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Timestamp: 2019-03-25 18:21:54
Document Index: 234277829

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 13', '§ 288']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Gospel Schröder
zum Evangelischen Geangbuch
CDs und sonstiges
Precendente Jeglimba 1
Gospel Choir spirit Of Joy - live
Amazing Grace Great Gospel-Games; Gospel Schröder
im Gospel-Schröders kleiner Shop
sowie Pflichtangaben nach dem Fernabsatzrecht
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Gospel-Schröder Download-Shop vertreten durch Matthias Schröder, Neubrandenburger Str. 2, 19063 Schwerin (Germany) und dem Kunden der Internetplattform: Gospel Schröders kleiner Shop.
1.2 Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der bei Bestellung durch den Kunden abrufbaren und von ihm akzeptierten Fassung. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung kann sich der Kunde während seiner Bestellung auf seinem Computer in wiedergabefähiger Form speichern und ausdrucken. Hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Gospel Schröder ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder der Kunde darauf Bezug nimmt
1.3 Gospel Schröder behält sich das Recht vor, den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere bei Erweiterung ihres Leistungsangebotes oder bei Änderungen von zwingenden Rechtsvorschriften sowie anlässlich geänderter Rechtsprechung, zu ergänzen und/oder zu ändern.
1.4 Vorliegende Allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten Informationen, zu deren Übermittlung Gospel Schröder nach den Regelungen über Fernabsatzverträge und über den elektronischen Geschäftsverkehr verpflichtet ist (§ 312 c Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §1 BGB Informationsverordnung, § 312 e Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 BGB Informationsverordnung).
1.5 Die unter Gospel Schröder Download-Shop bereit gestellten Titel stehen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zum Download zur Verfügung. Soweit technisch möglich wird diese Zugangsvoraussetzung von Gospel Schröder durch Überprüfung der Anmeldedaten, IP-Adresse und/oder Zahlungsdaten kontrolliert.
2.1 Um das Warenangebot des Portals Gospel Schröder Download-Shop nutzen zu können, muss der Kunde über einen zeitgemäßen Internetzugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, die er auf eigene Kosten und eigene Gefahr unterhält. Sollten sich technische Standards im Internet oder bei Gospel Schröder verändern, so hat der Kunde seine Internet-Technologie auf eigene Kosten anzupassen.
2.2 Für den Download von Musikstücken, die mit einem Digitalen Rechte-Management (DRM) versehen sind, ist mindestens ein Computer mit Windows-Betriebssystem XP sowie dem Internet Explorer ab Version 5.5 erforderlich. Für das Abspielen und Kopieren der Musikstücke sowie die Benutzung der Brennerfunktionalität ist mindestens der Windows Media Player ab Version 10 erforderlich. Der Kunde hat selbst sicherzustellen, dass er die vorgenannten erforderlichen technischen Voraussetzungen erfüllt.
2.3 Für die Nutzung von Inhalten, die nicht mit einem Digitalen Rechte-Management (DRM) versehen sind, bestehen gegebenenfalls andere, weniger limitierte Systemvoraussetzungen. Dateien im Format MP3 können mit vielen Abspielprogrammen abgespielt werden (z.B. Winamp, iTunes).
2.4 Es wird ein Breitband-Internetanschluss (768 kBit/s oder höher) empfohlen. Kosten für die Nutzung des Internetanschlusses sowie etwaige Kosten für Traffic gehen zu Lasten des Kunden. Es wird eine Flatrate empfohlen.
3.1 Über das deutsche Internetportal Gospel Schröder Download-Shop können digitalisierte Musiktitel und Kompositionen online per Download erworben werden. Diese Inhalte werden vom Kunden über das Internetportal durch anklicken des entsprechenden Musiktitel und Kompositionens ausgewählt und von Gospel Schröder auf digitalem Wege per Download an den Kunden ausgeliefert. Eine Erweiterung des Leistungsangebots in Form von anderen digitalisierten Inhalten behält sich Gospel Schröder ausdrücklich vor.
3.2 Kostenpflichtige, mit einem DRM geschützte Musiktitel und Kompositionen, die von Gospel Schröder angeboten werden, verfügen, falls nicht anders angegeben, mindestens über folgende Nutzungsrechte: Der Musiktitel und Kompositionen kann unbegrenzt auf einem die Systemvoraussetzungen erfüllenden PC abgespielt werden; der Titel kann mindestens 5 (fünf) Mal auf CD gebrannt werden; der Titel kann mindestens 5 (fünf) Mal auf ein kompatibles portables Abspielgerät übertragen werden. In jedem Fall ist eine Nutzung der angebotenen Musiktitel und Kompositionen zu gewerblichen und kommerziellen Zwecken ausdrücklich ausgeschlossen und untersagt.
3.3 Der Ablauf der Gewährleistungsfrist bestimmt sich ausschließlich nach dem Zeitpunkt des ersten Downloads des jeweiligen Musiktitels oder der Komposition.
3.4 Die vorstehende Gebrauchsüberlassung ist weder mit einer weiteren Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an den Inhalten oder den zugrunde liegenden Werken verbunden. Jede Nutzung der Inhalte, die über die jeweils geltende Gebrauchserlaubnis (DRM) hinausgeht oder unter Umgehung der Lizenzeinräumung durch Dekodierung oder sonstige Manipulation des digitalen Rechte-Managements geschieht stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und ist untersagt.
4.1 Ein Kaufvertrag hinsichtlich der per Download zur Verfügung gestellten Musiktitel und Kompositionen kommt ausschließlich zwischen Gospel-Schröder Download-Shop vertreten durch Gospel Schröder, Neubrandenburger Str. 2, 19063 Schwerin (Germany) (Verkäufer) und dem mit seiner E-Mailadresse und seinem persönlichen Passwort angemeldeten Kunden zustande.
4.2 Vertragspartner können nur volljährige Personen (ab 18 Jahren) sein. Mit seiner Anmeldung auf dem deutschen Portal von Gospel Schröder versichert der Kunde, diese Zugangsvoraussetzung zu erfüllen.
4.3 Über Partner-Links können Angebote und Leistungen von Drittanbietern zugänglich gemacht sein. Sofern der Kunde Leistungen eines Drittanbieters in Anspruch nimmt, kommt der Vertrag ausschließlich mit diesem Anbieter und nicht mit Gospel Schröder zustande.
5.1 Für den Erwerb von Musiktitel und Kompositionenn auf dem Portal Gospel Schröder Download-Shop ist zunächst eine kostenlose Online-Anmeldung des Kunden erforderlich mit der er sein persönliches Benutzerkonto anlegt. Bei dieser Anmeldung wird der Kunde u.a. zur Angabe seiner E-Mailadresse sowie zur Eingabe eines Passwortes aufgefordert. Ohne eine entsprechende Anmeldung und Einrichtung eines
Benutzerkontos ist ein Erwerb von Musiktitel und Kompositionenn nicht möglich.
5.2 Die von Gospel Schröder zum Download gelisteten Musiktitel und Kompositionen stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden dar, welches dieser durch Anklicken des jeweiligen Downloadbuttons, der Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und seiner Angaben innerhalb der möglichen Zahlungsmodalität abgibt. Nach Abgabe dieses Kaufangebots erhält der Kunde an die von ihm bei seiner Anmeldung angegebene E-Mailadresse unverzüglich eine Bestätigung seiner Bestellung (Kaufangebot) in Form einer Downloadquittung, die gleichzeitig auch als abspeicherbarer Nachweis des der Bestellung zugrunde liegenden Vertragsgegenstandes dient. Mit dem Bereitstellen des Musiktitels bzw. der Komposition zum Download nimmt Gospel Schröder das Kaufangebot des Kunden an (Annahmeerklärung).
5.3 Gospel Schröder behält sich vor, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages aus gewichtigen Gründen, insbesondere wegen bereits bestehender Zahlungsrückstände aus vorhergehenden Downloads und/oder aufgrund von bekannten Urheber- oder sonstigen Rechtsverletzungen durch den Kunden, abzulehnen.
5.4 Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der vom Kunden angeforderten Musiktitel und Kompositionen zustande. Sollte ein Titel nicht oder nicht mehr verfügbar sein, so besteht keine Lieferverpflichtung. Der Kunde wird schnellstmöglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Hierfür gegebenenfalls bereits eingezogene Kaufpreise werden dem Kunden erstattet.
5.5 Die vom Kunden bestellten und auf seinem Rechner gespeicherten Musiktitel und Kompositionen können jederzeit nach Eingabe seiner individuellen Anmeldedaten (E-Mailadresse und Passwort) in der Anmeldemaske unter dem entsprechenden Link nachverfolgt werden. Die jeweilige Bestellung des Kunden wird von Gospel Schröder weder in allen Einzelheiten noch zeitlich unbegrenzt gespeichert. Dem Kunden wird daher zu Nachweiszwecken empfohlen jeden Bestellvorgang vor abschließender Durchführung seiner Bestellung auszudrucken und/oder über die Menüleiste seines Browser unter dem Button Datei–Speichern auf seinem Rechner zu speichern und/oder die unmittelbar nach Durchführung seiner Bestellung von Gospel Schröder an die E-Mailadresse des Kunden versendete Bestätigung seiner Bestellung (Downloadquittung) gesondert abzuspeichern und auszudrucken.
6. Widerrufsrecht nach Fernabsatzrecht
Es wird hiermit darauf hingewiesen, dass dem Kunden gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht betreffend seiner Warenbestellung zusteht, da eine per Download übersendete Ware auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
7.1 Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im jeweiligen Musikangebot unter Gospel Schröder Download-Shop angegebenen Preise. Die dort genannten Preise enthalten bereits die jeweils gültige Mehrwertsteuer und gelten nur für den Verkauf innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Preisänderungen für die Zukunft behält sich Gospel Schröder ausdrücklich vor und können vom Kunden auf der entsprechenden Produktseite eingesehen werden.
7.2 Es wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit einem Bezahlvorgang möglicherweise weitere Ausführungskosten (Transaktionskosten) verbunden sind, die vom Kunden zusätzlich auszugleichen sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass in den genannten Preisen keine Online-Kosten des Internetproviders des Kunden für die Einwahlzeit in das Internet sowie die beanspruchte Downloadzeit enthalten sind.
7.3 Dem Kunden steht nur das Bezahlverfahren per PayPal zur Verfügungn. Hierbei gelten jeweils gesondert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Zahlungsbedingungen von PayPal (www.paypal.de).
7.4 Sofern in den Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen der Abrechnungsdienstleister von Gospel Schröder nicht anders geregelt, erfolgt die Rechnungsstellung ausschließlich per E-Mail. Dabei steht es Gospel Schröder frei, mehrere Käufe über einen Zeitraum von jeweils einem Monat zu sammeln und diese dem Kunden als Gesamtbetrag oder jeweils einzeln über die von ihm gewählte Zahlungsart zu berechnen.
7.6 Der jeweils ausgewiesene Rechnungsbetrag ist mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde, der im Sinne von § 13 BGB Verbraucher ist, die Geldschuld gemäß § 288 Abs.1 BGB jährlich mit 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Zahlungsverzug tritt spätestens mit einer schriftlichen Mahnung durch Gospel Schröder (E-Mail ausreichend) oder eines von ihr beauftragten Unternehmens nach Fälligkeit des Rechnungsbetrages ein.
7.7 Bei dem Einsatz von Gutscheinen zum Erwerb von Downloadinhalten wird nach Eingabe eines gültigen Gutscheincodes der hierfür jeweils vorgesehene Warenwert auf den ausgewiesenen Kaufpreis des Produkts angerechnet. Gutscheine werden grundsätzlich nur für bestimmte Downloadinhalte angeboten, sodass diese nicht unter Anrechnung ihres Warenwertes für anderweitige Inhalte eingesetzt werden können. Die Einsatzmöglichkeit von Gutscheinen hinsichtlich ihrer zeitlichen und inhaltlichen Gültigkeit wird gesondert durch jede einzelne Gutscheinaktion bestimmt. In keinem Fall hat der Kunde Anspruch auf Auszahlung des jeweiligen Gutscheinwertes. Sollte der Wert des Gutscheins mit dem Kaufpreis der vom Kunden angeforderten Produkte nicht übereinstimmen, so ist der nach Anrechnung des Gutscheinwerts verbleibende Kaufpreis über die vorstehend in Ziffer 7.3 genannten Zahlungsmöglichkeiten vom Kunden auszugleichen.
8.1 Gospel Schröder kann nicht gewährleisten, dass der Zugang zu den bereitgestellten Waren und den abrufbaren Inhalten jederzeit ohne Unterbrechung sicher und fehlerfrei möglich ist. Insbesondere haftet Gospel Schröder nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im technischen Verantwortungsbereich von Gospel Schröder liegen, oder für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung oder aus einem Bedienungsfehler resultieren. Der Kunde ist daher für eine regelmäßige Aktualisierung der Software, für Daten- und Softwaresicherung sowie zur Installation von zeitgemäßen Viren- und/oder Firewallprogrammen selbst verantwortlich.
8.2 Mit den Leistungsbeschreibungen der Musiktitel und Kompositionen wird keine Garantieerklärung hinsichtlich der universellen Abspielbarkeit und der Tonqualität der Ware abgegeben.
8.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit dem Download auf dem Rechner des Kunden auf diesen über. Der Kunde hat Gospel Schröder unverzüglich - spätestens jedoch innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab dem Zeitpunkt des Downloads auf seinem Rechner - mitzuteilen, wenn die Downloadinhalte offensichtlich unvollständig oder nicht abspielbar sind. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung über das unter dem Link "Kontakt" bzw. "Support" bzw. "Kundendienst" aufrufbare Formular für Mitteilungen an den Kundendienst oder an die E-Mailadresse mail@gospel-schroeder.de. Die Beweislast der Fristwahrung trifft den Kunden. Bei Versäumung der Ausschlussfrist für offensichtliche Mängel ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
Im Übrigen bestimmen sich die Rechte des Kunden bei Mängeln der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des Kaufrechtes. Eine Abtretung von Gewährleistungsansprüchen auf Dritte Personen ist ausgeschlossen.
8.4 Gospel Schröder haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Gospel Schröder, seiner Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen verursacht werden oder auf einer Verletzung von vertragswesentlichen Hauptpflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Sofern Gospel Schröder, ihre Arbeitnehmer, die gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise gerechnet werden musste. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
8.5 Ein Haftungsausschluss oder eine Begrenzung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit findet nicht statt. Ebenso bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
9.1 Gegen Zahlung des Kaufpreises erhält der Kunde das einfache und nicht übertragbare Recht, die jeweiligen Musiktitel und Kompositionen zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angegebenen Art und Weise zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Nutzungsrechte auf Dritte sowie eine kommerzielle und gewerbliche Nutzung ist ausdrücklich ausgeschlossen und untersagt. Die Einräumung der Nutzungsrechte an den Kunden im Rahmen des digitalen Rechte- Managements steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises an Gospel Schröder oder an ein von Gospel Schröder beauftragtes Unternehmen.
Der Kunde kann sein angelegtes Benutzerkonto durch Gospel Schröder jederzeit löschen lassen. Die Löschung kann der Kunde über das unter dem Link "Kontakt" bzw. "Support" bzw. "Kundendienst" aufrufbare Formular für Mitteilungen an den Kundendienst oder an die E-Mailadresse mail@gospel-schroeder.de veranlassen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit der Löschung des Benutzerkontos ein Zugriff auf die bis dahin vom Kunden erworbenen Downloadinhalte über den Link „Meine Downloads“ nicht mehr möglich ist und somit die vom Kunden bis zum Löschungszeitpunkt nicht in Anspruch genommenen Nutzungslizenzen verfallen.
11.1 Gospel Schröder behält sich vor, im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen des Kunden (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Missbrauch oder Unrichtigkeit seiner Anmeldedaten u.a.) dessen Zugang zu sperren. Gospel Schröder ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu sperren, sofern der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen mehr als 2 Monate in Verzug ist. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleiben hiervon unberührt.
11.2 Bei dreimalig aufeinanderfolgenden Eingaben fehlerhafter Zugangsdaten (E-Mailadresse/Passwort) behält sich Gospel Schröder das Recht vor, die Nutzungsmöglichkeit für den Kunden, der mit diesen Zugangsdaten registriert ist, zu sperren.
12.1 Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche von Gospel Schröder bereitgestellten Musiktitel und Kompositionen und Inhalte sowie Abbildungen auf CD Cover und/oder in ähnlicher Form urheberrechtlich und/oder auf Grund anderer gewerblichen Schutzrechte, z.B. nach Marken-, Geschmacksmuster-, Namensrecht geschützt sind und gegebenenfalls mit einem sogenannten Digital Rights Management (DRM) versehen sind, sofern hiervon abweichende Angaben bei den bereitgestellten Waren nicht ausdrücklich angegeben werden.
13.1 Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz (BDSG und TMG) gespeichert. Sie werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, benutzt und an beauftragte Unternehmen weitergeleitet, soweit dies für den Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung sowie zur technischen Unterstützung der bereitgestellten Leistungen erforderlich ist (Bestandsdaten). Eine Weitergabe der Kundendaten zu vertragsfremden Zwecken und an vertragsunabhängige Unternehmen erfolgt nicht.
13.2 Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über seine gespeicherten Daten.
13.3 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Gospel Schröder im Rahmen der bestehenden Kundenbeziehung aktuelle Informationen über den Downloaddienst, insbesondere über technische Änderungen und Erweiterungen des Leistungsangebotes sowie über Änderungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen an die von ihm bei Anmeldung angegeben E-Mailadresse versendet. Sofern der Kunde diese Informationen nicht mehr wünscht, kann er diesen Informationsservice jederzeit abbestellen.
14.1 Gegen Forderungen von Gospel Schröder kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen und Gegenansprüchen aufrechnen.
14.2 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
16.1 Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Mündliche Erklärungen des Personals oder Erfüllungsgehilfen von Gospel Schröder sind in jedem Fall nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich von Gospel Schröder bestätigt worden sind.
16.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, welche im Rahmen des gesetzlich zulässigen dem Willen
der Vertragsparteien und insbesondere dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung weitestgehend entspricht.
16.4 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland.