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Timestamp: 2016-10-22 23:49:05
Document Index: 73897198

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13']

2A.481/2006 (25.08.2006)
X.________, geb. 1987, nach bisherigen Erkenntnissen der Beh�rden Staatsangeh�riger von Guinea, nach seinen Angaben Staatsangeh�riger der Elfenbeink�ste, stellte am 8. Mai 2006 ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Migration trat mit Verf�gung vom 31. Mai 2006 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG auf das Gesuch nicht ein und ordnete die vom Kanton Luzern zu vollziehende Wegweisung an. Die Verf�gung erwuchs mit Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 14. Juni 2006 in Rechtskraft. X.________ kam der Ausreiseaufforderung nicht nach und verschwand aus dem Kanton Luzern. Am 19. sowie am 25. Juli 2006 wurde er von der Genfer Polizei angehalten, als er sich in Drogenkreisen aufhielt. Es wurde gegen ihn eine Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz ausgesprochen. Am 31. Juli 2006 verf�gte das Amt f�r Migration des Kantons Luzern gegen X.________ die Ausschaffungshaft f�r die Dauer von drei Monaten ab 27. Juli 2006 (bis zum 26. Oktober 2006). Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern best�tigte die Ausschaffungshaft am 31. Juli 2006 nach m�ndlicher Verhandlung; das Begehren von X.________ um Beigabe eines Rechtsanwalts lehnte es ab.
X.________ hat gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts eine vom 14. August 2006 datierte Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben (Eingang beim Bundesgericht am 23. August 2006). Das Verwaltungsgericht hat per Fax sein Urteil vom 31. Juli 2006, das Protokoll der Verhandlung vom 31. Juli 2006 sowie die Verf�gung der Ausschaffungshaft des Amtes f�r Migration des Kantons Luzern vom 31. Juli 2006 eingereicht. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. Das Urteil ergeht im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG).
Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs der im Asylverfahren verf�gten Wegweisung und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13b Abs. 1 ANAG). Wie sich aus dem angefochtenen Urteil und aus der Haftverf�gung, worauf verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG), ergibt, sind die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt. So liegen zumindest die Haftgr�nde von Art. 13b Abs. 1 lit. c und lit. d ANAG klarerweise vor (vgl. angefochtenes Urteil E. 4 und 5). Die Beh�rden haben die notwendigen Schritte zur Vollstreckung der Wegweisung umgehend in die Wege geleitet und das Beschleunigungsgebot (Art. 13b Abs. 3 ANAG) eingehalten. Sodann sind keine Gr�nde ersichtlich, die gegen die Vollziehbarkeit der Wegweisung in absehbarer Zeit sprechen w�rden und die Haft insofern im Sinne von Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG als unzul�ssig erscheinen liessen. Schliesslich hat das Verwaltungsgericht in E. 10 seines Urteils zutreffend dargelegt, warum keine Verpflichtung bestand, dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsanwalts zu entsprechen.
Das angefochtene Urteil verletzt damit in keinerlei Hinsicht Bundesrecht. Die Verwaltungsgerichtbeschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und abzuweisen.
Das Amt f�r Migration des Kantons Luzern wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.