Source: https://idek-legal.com/startseite/blog/
Timestamp: 2020-08-08 14:40:02
Document Index: 315587998

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23']

Hier habe ich Ihnen Aktuelles und Wissenswertes zum Thema Recht (v.a. Immobilienrecht) zusammengestellt.
BGH äußert sich wieder einmal zu Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung In zwei aktuellen Entscheidungen vom 08.07.2020 (Az. VIII ZR 163/18 und VIII ZR 270/18) hat sich der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH zur Rechtslage bezüglich Schönheitsreparaturen bei mangels wirksamer Schönheitsreparaturklausel unwirksamer Renovierungsverpflichtung des Mieters einer unrenoviert übernommenen Wohnung geäußert. Ausgangspunkt der in solchen Fällen den Vermieter treffenden„BGH äußert sich wieder einmal zu Schönheitsreparaturen“ weiterlesen
von RA Sven Idek	 21. Juli 2020 21. Juli 2020
Mietenstopp in Bayern gekippt
Das Volksbegehren „Sechs Jahre Mietenstopp“ ist nicht zulässig. Mit seiner Entscheidung von gestern (16.07.2020) hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Zulässigkeit eines Volksbegehrens, mit dem in Bayern für die Dauer von sechs Jahren ein Mietenstopp erreicht werden sollte, verneint. Nach zutreffender Auffassung der bayerischen Verfassungsrichter unterfällt der dem Volksbegehren zu Grunde liegende Gesetzesentwurf deutschem Bundesrecht. Er„Mietenstopp in Bayern gekippt“ weiterlesen
von RA Sven Idek	 17. Juli 2020 17. Juli 2020
Eigentümerversammlungen wieder möglich (Bayern)
Wohnungseigentümer können nun (etwas) aufatmen. Jedenfalls in Bayern dürften Eigentümerversammlungen (innerhalb von geschlossenen Räumen) mit jedenfalls bis zu maximal 50 Personen bzw. Gästen ab nächster Woche wieder möglich sein. Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer dieswöchigen Kabinettssitzung vom 16.06.2020 verschiedene weitere Corona-Lockerungen verfügt, unter anderem, dass neben bestimmten Kunst-/Kulturveranstaltungen und Gottesdiensten (auch) „andere, üblicherweise nicht„Eigentümerversammlungen wieder möglich (Bayern)“ weiterlesen
von RA Sven Idek	 19. Juni 2020 21. Juli 2020
BGH zur automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrags
BGH, Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 40/19 In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich zu einer Klausel in einem Maklervertrag geäußert, wonach der dem Makler erteilte Alleinauftrag sich automatisch verlängern sollte, sofern er nicht vom Maklerkunden gekündigt werde. Der BGH hat dabei deutlich gemacht, dass einem Immobilienmakler in allgemeinen Geschäftsbedingungen„BGH zur automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrags“ weiterlesen
von RA Sven Idek	 13. Juni 2020 13. Juni 2020
Bekanntlich gibt es derzeit mit „Corona“ erhebliche Schwierigkeiten, in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nach WEG eine Eigentümerversammlung (vgl. §§ 23 und 24 WEG) ordnungsgemäß abzuhalten. Denn in zahlreichen Bundesländern (u.a. in Bayern) gilt nach wie vor ein generelles Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen und eine (reine) „Online-Versammlung“ ist nicht möglich bzw. rechtlich in hohem Maße bedenklich. Vgl.„Eigentümergemeinschaften in „Bedrängnis““ weiterlesen
von RA Sven Idek	 1. Mai 2020 19. Juni 2020
Eigentümerversammlung „online“ in Corona-Zeiten?
Können Eigentümerversammlungen (nach WEG) online abgehalten werden? Das ist gerade in den jetzigen „Corona-Zeiten“, wo zahlreiche Bundesländer (u.a. Bayern) ein Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen verfügt haben, eine interessante Frage, die derzeit wie folgt zu beantworten ist: Derzeitige Rechtslage Onlineversammlungen oder dergleichen stellen nach derzeitiger Rechtslage keine wirksamen Eigentümerversammlungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) dar. Dieses„Eigentümerversammlung „online“ in Corona-Zeiten?“ weiterlesen
von RA Sven Idek	 15. April 2020 15. Juni 2020
von RA Sven Idek	 8. April 2020 25. Mai 2020
von RA Sven Idek	 17. März 2020 29. Mai 2020
Erhalten Sie Benachrichtigungen über neue Inhalte direkt per E-Mail.