Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22INGELHEIM+AM+RHEIN%2C+STADT+KREIS+MAINZ-BINGEN%22+AND+WP=14&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-02-29 07:20:42
Document Index: 3866917

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Ungleiche Behandlung bei der Einleitung von Abwässern in Vorflutern
- Einleitung ungeklärter Abwässer der Ortsgemeinde Bretzenheim (Nahe), Belastung des Abwasserverbandes Untere Selz/Ingelheim mit hoher Abwasserabgabe, Einstellung eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens wegen Verdacht der Gewässerverunreinigung -
Bretzenheim Kreis Bad Kreuznach
Kleine Anfrage 1876 Bischel, Anheuser CDU und Antwort MUF 05.07.2004 Drs 14/3271
Förderung von Einrichtungen für schwerst-mehrfachbehinderte Kinder
- Umstellung der Fördervoraussetzungen, -kriterien und -grundsätze; BE LReg im SozialA, u.a. über die Auswirkungen auf das St. Martin Haus in Ingelheim -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.05.2004 Vorlage 14/3325
SozialA 28. Sitzg 22.06.2004 S. 21-23 (öffentlich)
Landesunterkunft für Ausreisepflichtige in Trier (LUfA) (I)
- Anzahl der erteilten Wohnsitzauflagen, Neuaufnahmen, freiwilligen Ausreisen, Abschiebungen, unterteilt nach dem früheren LUfA-Standort Ingelheim und der Einrichtung Trier; zurückverlegten Personen in die Kommunen sowie der verschwundenen Personen (kein Nachweis der Meldepflicht) seit der Verlegung der Landesunterkunft nach Trier -
Kleine Anfrage 1766 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 20.04.2004 Drs 14/3081
Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (II)
- Zahl der Beschäftigten seit Einrichtung der LUfA 1999 in Ingelheim, zeitlicher Anteil der psychosozialen Betreuung an der Gesamtsozialbetreuung durch die Ökumenische Beratungsstelle und Humanitären Hilfe Ingelheim/Trier e. V. -
Kleine Anfrage 1767 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 20.04.2004 Drs 14/3082
Entwicklung des Sicherheitskonzeptes für die Abschiebehaftanstalt in Ingelheim
- sowie die gegenwärtigen Haftbedingungen (insbes. Hofgänge, Beschäftigungsmöglichkeiten); BE LReg im InnenA -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 30.07.2003 Vorlage 14/2498
InnenA 21. Sitzg 25.09.2003 Teil II S. 21-25 (öffentlich)
Notarzt-Einsatzfahrzeug Ingelheim
- Uneingeschränkte Einsatzbereitschaft, Anzahl der im Krankenhaus Ingelheim beschäftigten Ärzte mit dem Fachkundennachweis Rettungsdienst -
Kleine Anfrage 1360 Schäfer, Dr. Enders CDU und Antwort ISM 25.07.2003 Drs 14/2392
Stellenbesetzung an der Integrierten Gesamtschule Ingelheim
- Ausschreibungsverfahren für die Stellen des pädagogischen Koordinators in der Sekundarstufe I und für die Klassenstufen 5 und 6 -
Kleine Anfrage 804 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 24.09.2002 Drs 14/1457
Verfahren gegen eine Ingelheimer Laborärztegemeinschaft
- eingeleitete Ermittlungsverfahren -
Kleine Anfrage 773 Baldauf CDU und Antwort JM 09.09.2002 Drs 14/1395
Verlegung der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige und der Notunterkunft nach Trier
- und Verbleib der Gewahrsamseinrichtung in Ingelheim; BE LReg im InnenA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1357
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil II S. 23-26 (öffentlich)
Demonstration gegen die Unterbringung von abzuschiebenden Asylbewerbern an der Landesunterkunft und der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim Ende Juni des Jahres
- BE LReg im InnenA über den Umgang mit linksautonomen - zum Teil gewaltbereiten - Demonstranten -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1358
dazu: Vorlage 14/1605 (ISM, schriftliche BE)
Verlegung der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige nach Trier
- Verbleib der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim, BE LReg im InnenA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.07.2002 Vorlage 14/1270
Rettungsdienst im Krankenhaus Ingelheim
- hinsichtlich der Einsatzbereitschaft des Notarzteinsatzfahrzeuges -
Kleine Anfrage 559 Granold CDU und Antwort ISM 06.05.2002 Drs 14/1037
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Auflösung und Schließung des Abschiebekomplexes Ingelheim
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/869
Das Modellprojekt der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (LufA) in Ingelheim
- Bewertung der Einrichtung, insbesondere Anzahl von Aufnahmeersuchen, Aufnahmezusagen, Einweisungen, kontrollierte und unkontrollierte Ausreise, unbekannter Aufenthalt, Herkunftsländer und Familienstatus, Dauer des Aufenthalts, Situation der psychologischen Betreuung in der Einrichtung, Anzahl der Fälle in denen sozialversicherungspflichtig arbeitenden Menschen die Beschäftigung untersagt wurde, um sie in die Einrichtung einzuweisen -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.12.2001 Vorlage 14/652
dazu: Vorlage 14/897 (ISM, Tischvorlage Modellprojekt "Landesunterkunft für Ausreisepflichtige" Bewertung)
Vorlage 14/938 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 8. Sitzg 07.03.2002 Teil I S. 5-7 (öffentlich)