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Timestamp: 2016-10-21 15:00:14
Document Index: 126699143

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 73', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.98/2004 (06.10.2004)
Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Teddy S. Stojan,
Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Herrn Dr. Patrick Troller und Herrn Dr. Gallus Joller, Rechtsanw�lte.
Die B.________ GmbH (Kl�gerin) ist ein weltweit t�tiges Unternehmen, das im Juli 1995 je zur H�lfte von der C.________ AG und der D.________ AG als Joint Venture gegr�ndet wurde. Ihre Gesch�ftst�tigkeit besteht in der Entwicklung, Produktion und Vermarktung von Textilfarbstoffen. Im Oktober 2000 brachte ausserdem die E.________ AG ihr Textilfarbstoffgesch�ft in die Kl�gerin ein und ist seither an ihr beteiligt. Die Kl�gerin ist unter anderem Inhaberin der europ�ischen Patente 0 032 187 und 0 073 481. Das in EP 0 032 187 beanspruchte 2,7-Naphtalindisulfons�ure-Derivat ist Hauptbestandteil des von der Kl�gerin vertriebenen Farbstoffs H.________ rot; das in EP 0 073 481 beschriebene Benzolsulfons�ure-Derivat ist Hauptbestandteil des von der Kl�gerin vertriebenen Farbstoffs H.________ goldgelb.
Die A.________ AG (Beklagte) ist zu 100 % eine Tochter der F.________, einer Gesellschaft der G.________-Gruppe. Die Beklagte wurde 1971 gegr�ndet und hat ihren Sitz in X.________. Sie verf�gt �ber keine eigene Farbstoffproduktion, sondern formiert in ihrem Betrieb in Y.________ die gekauften Farbstoffe, das heisst sie �berf�hrt sie in Handelsformen, indem sie z.B. Hilfsstoffe beimischt. In ihrem Betrieb in Y.________, wo sie Farbstoffe veredelt, unterh�lt sie Hochregal-Lager und exportiert von dort ca. 93 % der Produktion ins Ausland.
Die Beklagte produzierte in den Jahren 1994 bis 1999 in ihrem Werk in Y.________ die Farbstoffe I.________ rot, I.________ gelb und I.________ schwarz. Sie anerkennt, dass der Farbstoff I.________ gelb (in Pulverform und in fl�ssiger Form) das Patent EP 0 032 187 und der Farbstoff I.________ rot (in Pulverform und in fl�ssiger Form) das Klagepatent EP 0 073 481 verletzt. Sie anerkennt ferner, dass in ihrem Farbstoff I.________ schwarz bis zur Produktionsumstellung ein Anteil von etwa 22 % des Farbstoffs I.________ gelb enthalten war.
Nach einem vorsorglichen Massnahmeverfahren stellte die Kl�gerin beim Handelsgericht St. Gallen am 11. September 2001 die Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr DM 1'540'902.-- nebst 5 % Zins seit 1. Januar 1997 als Schadenersatz aus entgangenem Gewinn und DM 81'719.08 sowie Fr. 5'147.-- je nebst 5 % Zins seit 11. September 2001 als Ersatz ihrer Aufwendung zur Schadensbeseitigung und -abwehr zu bezahlen. Ausserdem verlangte sie die Bezahlung von DM 11.27 pro kg nebst 5 % Zins seit 1. Januar 1997 f�r die 136'726 kg �bersteigende, von der Beklagten in der Zeit von 1994 bis 27. November 2000 umgesetzte Menge patentverletzender Farbstoffe.
Das Handelsgericht des Kantons St. Gallen verpflichtete die Beklagte mit Entscheid vom 8. Dezember 2003, der Kl�gerin EUR 694'220.45 nebst Zins zu 5 % seit 1. Januar 1997 sowie EUR 41'782.30 und Fr. 5'147, je nebst Zins zu 5 % seit 11. September 2001 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab. Das Gericht kam zum Schluss, die Beklagte habe mit den patentverletzenden Farbstoffen einen Umsatz von mindestens 145'826 kg get�tigt, wozu noch weitere Ums�tze von ca. 28'248 kg zu rechnen seien; die Farben der Kl�gerin k�nnten von den Kunden nicht ohne weiteres durch Produkte substituiert werden, welche die Klagpatente nicht verletzten; deshalb h�tte die Kl�gerin ohne patentverletzende Verk�ufe der Beklagten entsprechend mehr eigene Produkte absetzen k�nnen. Das Handelsgericht hielt deshalb den Schaden f�r erwiesen, der in ad�quat kausaler Weise auf die Patentverletzungen zur�ckzuf�hren sei. Bei einer Marge der Kl�gerin von DM 7.80 oder Fr. 6.50 pro kg ergab sich ein entgangener Gewinn von Fr. 1'131'481 oder DM 1'357'777 bzw. EUR 694'220.45.
Mit eidgen�ssischer Berufung vom 25. Februar 2004 stellt die Beklagte die Antr�ge, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Klage sei abzuweisen, soweit sie den Betrag von Fr. 6'260.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. Januar 1997 sowie EUR 41'782.30 und Fr. 5'147.-- je zuz�glich Zins zu 5 % seit 11. September 2001 �bersteigt; eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beklagte stellt den Ersatz f�r die Kosten der Schadensbeseitigung und -abwehr nicht mehr in Frage.
Die Kl�gerin schliesst in der Antwort auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei.
Das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen sch�tzte die Nichtigkeitsbeschwerde der Beklagten mit Entscheid vom 22. Juni 2004 teilweise und �nderte die Kostenverteilung; im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf Verletzung des Bundesrechts. Wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger ist die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten (Art. 43 Abs. 1 OG). Das Bundesrecht ist durch Feststellungen �ber tats�chliche Verh�ltnisse nicht verletzt, es w�re denn, dass sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 43 Abs. 3 OG). Das Bundesgericht ist daher an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder im Hinblick auf den Tatbestand einer anwendbaren Sachnorm erg�nzungsbed�rftig sind (Art. 64 OG). Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen. Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist; andernfalls gelten die Vorbringen als neu und damit als unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2, mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist im Berufungsverfahren unzul�ssig (BGE 127 III 73 E. 6a).
1.1 Die Feststellungen �ber Bestand und Umfang des Schadens sind Tatfragen, die der �berpr�fung des Bundesgerichts im Berufungsverfahren entzogen sind; als Rechtsfragen werden allein gepr�ft, ob das kantonale Sachgericht einen zutreffenden Rechtsbegriff des Schadens verwendet und den Schaden nach zutreffenden Rechtsgrunds�tzen berechnet hat (BGE 128 III 22 E. 2e; 127 III 73 E. 3c, mit Verweisen). Tatfrage ist auch die (nat�rliche) Kausalit�t (BGE 128 III 174 E. 2b S. 177, mit Hinweisen); das Bundesgericht ist insofern an die Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn diese nicht ausschliesslich auf der Lebenserfahrung beruhen, sondern aus Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten bestehen (BGE 127 III 453 E. 5d S. 456, mit Hinweisen). Solche Schlussfolgerungen bleiben als Ergebnis der Beweisw�rdigung auch dann der �berpr�fung im Berufungsverfahren entzogen, wenn sie teilweise auf der allgemeinen Lebenserfahrung beruhen (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12, mit Hinweis).
1.2 Die Beklagte bestreitet in Bezug auf die angefochtene Schadensberechnung noch zwei Zahlen, n�mlich die Menge (in Kilogramm) der Farbstoffe, welche die Kl�gerin ohne Verletzung der Klagpatente h�tte verkaufen k�nnen sowie die Netto-Marge (Gewinn pro Kilogramm), welche die Kl�gerin durch die ihr entgangene Absatzmenge erzielt h�tte. Sie r�gt in dieser Hinsicht, der entgangene Gewinn der Kl�gerin sei bundesrechtswidrig berechnet worden, indem die Vermutung bez�glich entgangener Absatzmenge unrichtig angewendet worden und die entgangene Absatzmenge falsch berechnet worden sei; ausserdem seien Erfahrungss�tze unrichtig angewendet und die Marge der Kl�gerin falsch berechnet worden. Schliesslich r�gt die Beklagte eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Sie beanstandet dabei im Grundsatz nicht als bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz von der Vermutung ausgegangen ist, wonach die Abnehmer der umstrittenen Farbstoffe die Produkte der Kl�gerin gekauft h�tten, wenn ihnen die Beklagte nicht ihre patentverletzenden Farbstoffe angeboten h�tte (BGE 63 II 277 E. 3 S. 281). Die Vorinstanz hat dementsprechend die beweism�ssig ermittelte Menge der patentverletzenden Farbstoffe, welche die Beklagte abgesetzt hat, mit der Gewinnmarge multipliziert, welche die Kl�gerin erzielt h�tte, wenn sie ihrerseits die patentierten Produkte in gleicher Menge h�tte verkaufen k�nnen. Die Beklagte h�lt zwar diese Vorgehensweise ausdr�cklich f�r richtig, bestreitet jedoch, dass die Vorinstanz tats�chlich den Schaden in dieser Weise ermittelt habe. Sie wendet sich mit ihren Vorbringen weitgehend ausschliesslich gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz.
1.3 Die Beklagte stellt zun�chst die Feststellung der von der Kl�gerin erzielten Verkaufspreise in Frage; sie behauptet, die Vorinstanz habe der Berechnung nicht die Verkaufspreise der Kl�gerin, sondern diejenigen der Beklagten zugrunde gelegt und sei deshalb von einer zu hohen Marge ausgegangen. Soweit die Beklagte damit vorbringen will, die Vorinstanz habe bundesrechtswidrig angenommen, die Gewinnmarge der Kl�gerin berechne sich aufgrund der Verkaufspreise der Beklagten statt derjenigen der Kl�gerin, kann ihr nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat vielmehr, wie sich aus den Erw�gungen im angefochtenen Urteil ergibt, die Verkaufspreise der Beklagten mit denjenigen der Kl�gerin gleichgesetzt bzw. beweism�ssig geschlossen, die Verkaufspreise der Beklagten f�r ihre patentverletzenden Produkte seien mindestens nicht h�her als diejenigen der Kl�gerin f�r ihre patentgesch�tzten Farbstoffe. Die Beklagte macht denn auch nicht geltend, ihre eigenen Verkaufspreise seien h�her als diejenigen der Kl�gerin oder sie habe entsprechende Behauptungen im kantonalen Verfahren zum Beweis verstellt. Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil bestehen keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass die Beklagte ihre patentverletzenden Produkte zu einem h�heren Preis verkaufen w�rde als die Kl�gerin ihre patentgesch�tzten Stoffe. Die Vorinstanz hat daher die Marge, welche die Kl�gerin durch den Verkauf ihrer eigenen Produkte h�tte erzielen k�nnen, jedenfalls nicht zu Lasten der Beklagten zu hoch, sondern allenfalls zu Gunsten der Beklagten zu niedrig berechnet. Inwiefern die Beklagte bei dieser Sachlage ein sch�tzenswertes Interesse daran haben k�nnte, statt ihrer Verkaufspreise f�r nicht patentgesch�tzte bzw. patentverletzende Produkte die tats�chlichen Verkaufspreise der Kl�gerin in die Berechnung des entgangenen Gewinnes einzubeziehen, wird in der Berufung nicht dargelegt; ein solches Interesse ist auch nicht ersichtlich.
1.4 Die Beklagte beanstandet sodann, die Vorinstanz habe die Menge unrichtig festgestellt, welche die Kl�gerin h�tte absetzen k�nnen, wenn die Beklagte keine patentverletzenden Produkte verkauft h�tte. Dabei h�lt sie zu Unrecht daf�r, dass die Vorinstanz allgemein g�ltige Erfahrungss�tze aufgestellt oder im Gegenteil allgemeine Erfahrungss�tze zu Unrecht nicht oder nicht zutreffend ber�cksichtigt habe, die im Berufungsverfahren �berpr�ft werden k�nnten. Die Vorinstanz hat aufgrund der konkreten tats�chlichen Umst�nde angenommen, dass die Kl�gerin eine entsprechende Menge ihrer eigenen patentgesch�tzten Produkte h�tte absetzen k�nnen, wenn die Beklagte ihre patentverletzenden Farbstoffe nicht auf den Markt gebracht h�tte. Dass die Vorinstanz dabei auch auf allgemeine Lebenserfahrung zur�ckgegriffen hat, �ndert nichts daran, dass sie ihren Schluss in W�rdigung der konkreten Umst�nde und damit in Beweisw�rdigung getroffen hat (oben E. 1.1). Die Beklagte selbst best�tigt dies im Ergebnis. Denn sie legt dar, dass sie mit ihren Vorbringen vor der Vorinstanz bezweckt habe, die allgemeine Lebenserfahrung auf die besonderen Umst�nde des vorliegenden Falles anwenden zu k�nnen. Sie f�hrt namentlich aus, dass nur wenige ihrer Kunden in dem Sinne unflexibel seien, dass sie s�mtliche Eigenschaften der patentgesch�tzten Farben w�nschten; im Regelfall gen�gten der Mehrzahl der Kunden die von der Beklagten auch ohne Patentverletzung angebotenen Eigenschaften der Ware. Die Beklagte bringt vor, sie habe den Beweis daf�r erbracht, dass sie nach Bekanntwerden der Patentverletzung ihre Rezepturen so abge�ndert habe, dass die F�rber dieselben Resultate auch ohne Verwendung der patentverletzenden Farbstoffe erzielten. Sie stellt damit keinerlei allgemeine Erfahrungss�tze in Frage, sondern widerspricht der konkreten Feststellung der Vorinstanz �ber die fehlende Substituierbarkeit der patentierten Farbstoffe.
Im �brigen vermisst die Beklagte eine angeblich fehlende Unterscheidung der Vorinstanz in Bezug auf Lieferungen in Patentl�nder einerseits und patentfreie L�nder anderseits; sie h�lt daran fest, dass sie ihre Abl�ufe auch anders h�tte organisieren k�nnen, um einen Grossteil ihrer Lieferungen in patentfreie L�nder auszuf�hren; ausserdem will sie den Nachweis erbracht haben, dass sie selbst - jedenfalls bei Kompensationsgesch�ften - die Farbstoffe zum Teil vorgebe; schliesslich f�hrt sie als eindeutigen Fall an, dass sie ihren Kunden nach Bekanntwerden der Patentverletzung den gleichwertigen Farbstoff ohne I.________ schwarz ausgeliefert habe. Mit all diesen Vorbringen beanstandet die Beklagte ausschliesslich die Beweisw�rdigung der Vorinstanz. Eine Bundesrechtsverletzung macht sie nicht geltend, weshalb sie damit nicht zu h�ren ist.
1.5 Die Beklagte r�gt weiter eine Verletzung von Art. 8 ZGB und damit eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften im Sinne von Art. 43 Abs. 2 und 63 Abs. 2 OG. Sie verkennt jedoch die Tragweite von Art. 8 ZGB. Diese Bestimmung regelt f�r den gesamten Bereich des Bundesprivatrechts die Folgen der Beweislosigkeit und gibt der beweisbelasteten Partei den Anspruch darauf, mit prozesskonform beantragten, erheblichen Beweismitteln zugelassen zu werden. Die Bestimmung regelt jedoch nicht die Beweisw�rdigung. Die Schl�sse, die das kantonale Gericht in tats�chlicher Hinsicht aus Beweisen und konkreten Umst�nden zieht, sind im Berufungsverfahren nicht �berpr�fbar (BGE 122 III 219 E. 3c, mit Hinweisen). Der in W�rdigung der konkreten Umst�nde gezogene Schluss der Vorinstanz �ber die H�he des entgangenen Gewinnes der Kl�gerin kann auch nicht unter Berufung auf Art. 8 ZGB beanstandet werden. Diese Bestimmung ist vielmehr gegenstandslos, nachdem die Vorinstanz in W�rdigung der Beweise einen Schaden in bestimmter H�he festgestellt hat.
Die Beklagte r�gt eine Verletzung von Art. 73 PatG bzw. Art. 41 ff. OR. Sie stellt zwar die Vermutung nicht in Frage, dass der durch den Verkauf patentverletzender Produkte erzielte Gewinn bei fehlender Substituierbarkeit regelm�ssig dem Schaden entspricht, den der Patentinhaber erlitten hat (BGE 63 II 277 E. 3 S. 280 f.). Sie h�lt jedoch an ihrer Ansicht fest, die Kl�gerin habe nicht dargetan, dass sie ihre patentgesch�tzten Farbstoffe in H�he der von der Beklagten verkauften Menge h�tte absetzen k�nnen und dass sie dabei die von der Vorinstanz festgestellte Marge pro Kilogramm erzielt h�tte. Die Beklagte beruft sich dabei zu Unrecht auf BGE 97 II 169. Danach sind zwar die Anspr�che auf Schadenersatz und Gewinnherausgabe klar auseinander zu halten und nach besonderen Gesichtspunkten zu beurteilen. Die Rechtsbehelfe bestehen selbst�ndig und schliessen sich gegenseitig aus. Der Berechtigte darf nur entweder Deckung seines Schadens oder die Herausgabe des Gewinnes, aber nicht beides zusammen verlangen. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass der vom Verletzer erzielte Gewinn als Anhaltspunkt f�r die Berechnung des dem Patentinhaber entgangenen Gewinnes dienen kann. Wenn die Kl�gerin dartut, dass die von der Beklagten abgewickelten Gesch�fte mit patentverletzenden Produkten ohne Patentverletzung ihr zugefallen w�ren und sie einen mindestens gleich grossen Gewinn erzielt h�tte, so bildet der erzielte Gewinn der Verletzerin mit patentverletzenden Produkten nach der Rechtsprechung durchaus einen Anhaltspunkt f�r den der Patentinhaberin entgangenen Gewinn (BGE 97 II 169 E. 3a/b S. 178). Dies hat die Vorinstanz im vorliegenden Fall in W�rdigung der konkreten Umst�nde und damit in Beweisw�rdigung geschlossen. Sie hat Art. 73 PatG zutreffend ausgelegt.
Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Diesem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beklagte die Gerichtsgeb�hr zu bezahlen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat �berdies der anwaltlich vertretenen Kl�gerin die Parteikosten f�r das vorliegende Berufungsverfahren zu ersetzen (Art. 159 Abs. 2 OG). Gerichtsgeb�hr und Parteientsch�digung bemessen sich grunds�tzlich nach dem Streitwert.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 12'000.-- wird der Beklagten auferlegt.
Die Beklagte hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.14'000.-- zu entsch�digen.