Source: http://dierezensenten.blogspot.com/2016/12/
Timestamp: 2017-09-25 22:31:33
Document Index: 191536221

Matched Legal Cases: ['§ 369', 'BGH', '§ 30', '§ 2', '§ 3', '§ 11', '§ 15', '§ 46', '§ 11', '§ 46', '§ 46']

Kaiser / Kaiser / Kaiser, Die Zivilgerichtsklausur im Assessorexamen – Band II: Wiederholung und Vertiefung, 5. Auflage, Vahlen 2016
Von den erfahrenen Repetitoren erscheint in der 5. Auflage der zweite Band des Skripts „Die Zivilgerichtsklausur im Assessorexamen“, mit dem Referendare den Stoff aus dem ersten Band wiederholen und vertiefen sollen. Das Skript adressiert vor allem Referendare, weshalb sich Aufbau und Inhalt des Skripts an deren Bedürfnis orientieren, in einer Examensklausur eine große Stoffmenge in kurzer Zeit zu bewältigen. Dabei erkennen die Autoren „das Zeitproblem“ als wesentliches Hindernis auf dem Weg zu einer gelungenen Examensklausur und treten der zeitlichen Herausforderung mit der Konzeption des Skripts entgegen. Ziel ist es erfahrungsgemäß besonders häufig auftretende prozessuale Konstellationen für die Klausur so vorzubereiten, dass sie in kürzester Zeit unter dem Druck einer Klausur zutreffend bewältigt werden können. Das soll durch eine Zweiteilung erreicht werden. Im ersten Teil werden die entscheidenden Weichen (Tenor, Tatbestand, Entscheidungsgründe) prozessualer Standardprobleme mit Blick auf die Abfassung eines Urteils stark komprimiert dargestellt. Der zweite Teil überprüft anschließend den Wissensstand des Lesers, indem die behandelten Probleme in Kurzfällen auf der linken Seite und der Lösung auf der rechten Seite abgefragt werden.
Wesentliche gesetzliche Änderungen haben die Neuauflage nicht bedingt. Gerichtsentscheidungen weist das Skript nicht nach. Das ist allerdings auch nicht nötig, weil prozessuale Standardprobleme erläutert werden, deren rechtliche Lösung lange geklärt ist. In die Neuauflage sind Erkenntnisse aus aktuellen Examensterminen eingeflossen.
Um die Stoffmenge im Zivilrecht zu bewältigen, ist eine einprägsame Darstellung zivilrechtlicher Probleme geboten, die die Autoren mit zahlreichen Übersichten erreichen (u.a. S. 4 ff., 14 f., 24 ff.). Die Übersichten sind in der Regel so aufbereitet, dass sie sich zum Abschreiben auf eine Karteikarte eignen. Dadurch erspart der Leser Zeit (bspw. S. 14). Besonders hilfreich für Referendare sind kurze Aufbauanleitungen und –übersichten, mit denen die Formalitäten eines Urteils einstudiert werden können (siehe z.B. S. 33, 36, 55). Denn nur in der richtigen Form kann dem korrigierenden Praktiker prozessuales und materielles Wissen ansprechend präsentiert werden. Demgemäß enthält die Darstellung stets eine Einordnung, wo im Aufbau die prozessuale Frage zu problematisieren ist, und konkrete Formulierungsvorschläge (exemplarisch S. 16). Einige Standardfragen des Prozessrechts werden derweil selbst für eine bloße Wiederholung und Vertiefung zu stark verknappt und ein Nachschlagen im ersten Band des Skripts ist unerlässlich. Dennoch werden die entsprechenden Randnummern teilweise nicht nachgewiesen (S. 16 f.). Entweder sollten einige Fragen mit Augenmaß etwas ausführlicher behandelt werden oder eine noch stärkere Verzahnung zwischen den Bänden hergestellt werden.
Für Referendare ist das Skript zur Wiederholung und Vertiefung empfehlenswert. Allerdings lohnt sich wegen der Verzahnung mit dem ersten Band nur ein gemeinsamer Erwerb beider Bände. Ob der Stoff mit Hilfe des Skripts ebenso gut oder besser als mit Karteikarten wiederholt werden kann, ist zweifelhaft. Jedoch komprimiert das Skript zahlreiche examenstypische Konstellationen und kann in zahlreichen Fällen als Blaupause für Karteikarten genutzt werden.
Hüls / Reichling, Steuerstrafrecht – Heidelberger Kommentar, 1. Auflage, C.F. Müller 2016
Einen neuen Kommentar zum Steuerstrafrecht herauszubringen, ist sicherlich ein mutiges Unterfangen, da bereits eine große Auswahl an etablierten Werken vorliegt. Doch das vorliegende Werk sucht sich eine Marktlücke zwischen Praxis und Wissenschaft, die es dank der 16 erfahrenen Autoren souverän besetzt.
Nominell werden §§ 369 – 412 AO, also alle Normen des materiellen Steuerstraf, -bußgeld- und Verfahrensrechts, kommentiert. Das scheint aber nur auf den ersten Blick ein übersichtliches Programm zu sein. Aufgrund des besonderen Charakters der kommentierten Gesetzesmaterie macht dies nämlich auch Ausführungen zu allgemein strafrechtlichen Bestimmungen – die im Steuerstrafrecht mit Besonderheiten ebenfalls gelten – sowie zum materiellen Steuerrecht – welches die Steuerstrafnormen als Blankettgesetze überhaupt erst ausfüllt – erforderlich. Hier zeigt sich, dass die Autoren ihr Fach verstehen. Ihnen gelingt zu den dort betroffenen Fragestellungen eine zwar gedrängte, aber gut verständliche und übersichtliche Darstellung. Auch die insoweit maßgeblichen weiteren Gesetzestexte werden, soweit nötig, innerhalb der Kommentierung abgedruckt und erläutert.
Praxisgerecht geht das Werk in der Darstellung der durchaus komplexen Anwendungsprobleme stets von der Rechtsprechung, insbes. des ersten Strafsenats des BGH, aber auch der Finanzgerichte, aus. Die Autoren bleiben bei einer Darstellung der Rechtspraxis jedoch nicht stehen, sondern analysieren klar und eindringlich deren Schwächen und erarbeiten wissenschaftlich fundiert alternative Lösungsmöglichkeiten. So bietet das Werk eine Fülle von Argumentationsmaterial in einem Rechtsgebiet, in dem sich nicht nur die Gesetzgebung sondern auch die Rechtsprechung in einer dynamischen Entwicklung befindet. Mustergültig sieht man diesen Ansatz des Werks in dem Kapitel über die Selbstanzeige, welches von den Herausgebern – einem Rechtsanwalt und einer Wissenschaftlerin – gemeinsam bearbeitet wird.
Dem wissenschaftlichen Anspruch entsprechend bieten äußerst zahlreiche Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung Ansätze zu weiteren Recherchen. So mag im Durchschnitt ¼ der Buchseiten entsprechenden Nachweisen gewidmet sein. Da die Belege indes in Fußnoten ausgegliedert wurden, stört dies die Lesbarkeit nicht, die zudem durch einen weitgehenden Verzicht auf die sonst in Kommentaren übliche Abkürzungswut gefördert wird. Insgesamt steht die Anwenderfreundlichkeit klar im Fokus, sodass man in dem über 1000 Seiten umfassenden Werk stets den Überblick behält: Neben einem ausführlichen Inhaltsverzeichnis finden sich zu Beginn der Kommentierung jeder Norm weitere Inhaltsübersichten. Das Werk ist zudem nach Randnummern und mit Zwischenüberschriften gegliedert, Schlagworte sind durch Fettdruck zusätzlich hervorgehoben. Dass außerdem ein umfassendes Stichwortregister und ein hilfreiches Literaturverzeichnis geboten werden, versteht sich bei dem von den Autoren gebotenen Leserservice schon von selbst.
Das Werk, das die aktuelle Rechtsprechung und Literatur auswertet und zusammen mit wissenschaftlichen Analysen in praxisgerechte Anregungen umsetzt, ist für jeden mit dem Steuerstrafrecht befassten Praktiker dringend zu empfehlen. Auch in der zukünftigen wissenschaftlichen Diskussion wird man sich mit den Thesen der Autoren zu beschäftigen haben, sodass dem Werk nicht nur Folgeauflagen zu wünschen sondern auch zu prognostizieren sind.
Hartung / Scharmer (Hrsg.), BORA/FAO, Berufs- und Fachanwaltsordnung, 6. Auflage, C.H. Beck 2016
Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Johannes Berg
Schon die Lektüre der beiden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum anwaltlichen Standesrecht belegt, dass sich die Anwaltschaft traditionell nicht ausreichend um ihr eigenes Berufsrecht sorgt (BVerfGE 76, 171; 76, 196). Umso wichtiger ist es, Literatur zu Hilfe nehmen zu können, weshalb im Verlag C.H. Beck der bekannte Standardkommentar zur Berufs- und Fachanwaltsordnung der Rechtsanwälte von Hartung und (nunmehr) Scharmer in mittlerweile 6. Auflage erscheint.
Mit Ausnahme eher marginaler Novellen zur Begriffsklärung in den §§ 30 ff. BORA hat das anwaltliche Berufsrecht erhebliche Neuerungen erfahren, die die Neuauflage notwendig gemacht haben. Insbesondere handelt es sich um die Auflockerung der Verschwiegenheitspflicht in § 2 Abs. 3 lit. c BORA betreffend ein „Non-Legal-Outsourcing“, das Verbot der doppelten Treuhand in § 3 Abs. 1 BORA und das „Bummelei“-Verbot in § 11 Abs. 1 BORA. Mit Internationalem Wirtschaftsrecht, Vergaberecht und Migrationsrecht finden sich in § 15 FAO drei neue Fachanwaltsbezeichnungen. Schließlich existieren dank der Novelle von §§ 46-46c BRAO nun Syndikusrechtsanwälte.
Wie gewohnt beginnt die Darstellung mit einer lehrbuchartigen Einführung über 39 Seiten, worauf die Darstellung der einzelnen Vorschriften der BORA, der FAO und des Auszuges der BRAO folgt. Eine jede Darstellung beginnt nach dem Verordnungstext – und sofern erforderlich nach Hinweisen auf das Schrifttum – mit einer Übersicht und ist sodann sehr klar gegliedert. Zitate sind in den umfangreichen Fußnotenapparat verbannt, was die Lesbarkeit verbessert. Fettdrucke typischer Schlagworte und besonders wichtiger Punkte machen die Lektüre eingängiger.
Etwa die Neuerungen zu § 11 Abs. 2 BORA arbeitet Scharmer in Rn. 47-51 ab. Neben den klar verständlichen (eben auch einfachen) Regeln der Antwortpflicht als solcher erläutert er neben deren Schranken im Schikaneverbot insbesondere die praktische Bedeutung. Ein Großteil bei den Rechtsanwaltskammern eingehender Beschwerden hat nämlich zum Gegenstand, dass Anfragen nicht, unvollständig oder verspätet beantwortet werden. Wünschenswert wären daneben freilich Hinweise für den konkreten Umgang mit querulatorisch veranlagten Mandanten, die etwa in täglichen Anrufen abfragen möchten, ob sich „etwas Neues“ ergeben habe und die Gelegenheit eines Telefonats zu nutzen pflegen, wieder und wieder die gleichen Themen aufzuwerfen. Wie jedoch bereits im Vorwort von Hartung ausgeführt ist zuzugeben, dass insoweit (zu der Neuregelung) noch keine Rechtsprechung existiert und die Autoren daher auf die Protokolle der Satzungsversammlung angewiesen waren.
Im Rahmen der Kommentierung der FAO gewährt Scharmer – wie bereits in den Vorauflagen – nicht lediglich einen Einblick in die bestehenden Regelungen zur Fachanwaltschaft. Wie im gesamten Werk finden sich häufig auch Ausblicke auf anstehende Änderungen. So gibt der Kommentar in der Einführung zur FAO Rn. 99 ff. das Konzept des Ausschusses 1 für „einheitliche Leistungskontrollen“ der theoretischen Prüfung in der Fachanwaltsausbildung wieder. Dem einleuchtenden Problem der Prüfung des Lernerfolgs durch kommerzielle Anbieter in gänzlich eigener Verantwortung durch die eigenen Dozenten suchte das Plenum der dritten Satzungsversammlung nämlich bereits am 11.06.2007 mit dem Vorschlag eines „Zentralabiturs“ zu begegnen. Scharmer beschreibt eingängig den Verlauf der Diskussion bis hin zum „Ist-Stand“, der Tendenz zur Einführung eines Zertifizierungsmodells, das die verschiedenen Vorstellungen vereinen soll.
Ganz besonders hervorzuheben ist nicht zuletzt die Erläuterung von Hartung zu den neuen Vorschriften der Syndikusrechtsanwälte. Es gelingt hier sowohl, allgemeinste Fragestellungen wie die Problematik der Waffengleichheit durch den lediglich seinen Lohn kostenden Syndikus im Vergleich zu Rechtsanwälten, die zumindest an die Mindestgebühren des RVG gebunden sind (§ 46c BRAO Rn. 18), als auch praktischste Fragestellungen wie die Pflicht zum Tragen einer Robe äußerst anschaulich zu erläutern (§ 46c BRAO Rn. 8).
Insgesamt ist festzuhalten, dass der Hartung/Scharmer seine Rolle als Standardkommentar erfolgreich behauptet und weiter ausbaut. Ein Werk, das keiner Kanzlei, Anwaltskammer oder Anwaltverein fehlen darf.
Labels: Berufsrecht
Gondring / Wagner, Real Estate Asset Management, 2. Auflage, Vahlen 2016
Das Asset Management als wert- und renditeorientierte Betreuung von Immobilieninvestitionen hat nicht zuletzt seit der Subprime-Krise in den USA 2008 kontinuierlich an Bedeutung gewonnen. Seither hat es zunehmend internationale Investoren auf den deutschen Immobilienmarkt gezogen – was sich einerseits an erheblich gestiegenen Immobilienpreisen in deutschen Städten, andererseits auch an einem international ausgerichteten Bewirtschaftungsanspruch mit entsprechenden Renditevorstellungen bemerkbar macht. Während die gesellschaftlichen Folgen und die entsprechend gestiegenen Überbewertungsrisiken in erster Linie Politik und Zentralbanken fordert, ist Letzteres ein Auftrag und ein Verlangen, dem die Immobilienwirtschaft entsprechen muss, will sie wettbewerbsfähig bleiben.
Das vorliegende Buch richtet sich vor diesem Hintergrund an Studierende und Auszubildende in der Immobilienwirtschaft. Die Autoren wollen einerseits einen systematischen Überblick über die wichtigen Teile des Real Estate Asset Managements geben, und zudem die Schnittstellen zwischen Immobilien- und Kapitalmarkt sichtbar und verständlich machen.
So beginnen die Autoren einem Überblick über Begriffe des Real Estate Asset Managements, dessen Einordnung und Abgrenzung von anderen Teilbereichen des Anlagemanagements, sowie dessen Zielen und Aufgaben. Auch wenn davon auszugehen ist, dass die meisten Leser der Zielgruppe sich mit diesen Grundlagen schon einmal beschäftigt haben, wird die – auf 30 Seiten kompakt gehaltene – Auffrischung sicherlich dem besseren Verständnis der folgenden Kapitel dienen.
Anschließend wird die Wertschöpfungskette im Immobilienmanagement gut gegliedert dargestellt und überblicksartig die Beteiligten, Elemente, Analysemöglichkeiten und die Ablaufstruktur eines Investitionsprozesses dargestellt. Nach einem weiteren Teil zu den Theoretischen Grundlagen des Immobilienmanagements folgt ein besonders gewinnbringendes Kapitel zu den Zusammenhängen zwischen Immobilien und Kapitalmarkt. Nachdem diese Schnittstelle mit ihren ab 2008 schmerzlich bekannten Mechanismen vielen im Gedächtnis geblieben ist, ist die Weiterbildung künftiger Immobilienmanager in diesem Bereich von nicht zu unterschätzender volkswirtschaftlicher Bedeutung. Den Autoren möchte ich auf den Weg geben, hier zukünftig durchaus noch mehr in die Tiefe zu gehen.
Die für den Kapitalmarkt so bedeutsame Bewertung von Immobilien, die nicht nur für die unmittelbare Renditeberechnung und Investitionsentscheidung, sondern auch für das Ausfallrisiko beteiligter Kreditinstitute ausschlaggebend ist, ist Inhalt des folgenden Kapitels. Auch hier wäre ein Unterpunkt zu möglichen volkswirtschaftlichen Risiken und Folgen unrealistischer Bewertungen für den Leser gewinnbringend.
In den folgenden Abschnitten werden Aspekte des laufenden Immobilienmanagements, wie das Risikomanagement, Controlling, Reporting und Informationsmanagement dargestellt. Weitere, gut gegliederte und übersichtliche Kapitel widmen sich noch einmal tiefgehend den verschiedenen Phasen des Real Estate Asset Management und den jeweils wesentlichen Aspekten in der Phase. So enthält der Abschnitt zu der Investmentphase Unterkapitel zu verschiedenen Analysegegenständen (Objekt, Standort, Mieter, Due Diligence), der Gestaltung des Kaufvertrags, der Unterscheidung zwischen Asset und Share Deal und Anlagestrategien privater und gewerblicher Anleger. In der darauf dargestellten Bestandsphase wird in erster Linie das Leistungsprofil des Immobilienmanagers dargestellt. Dabei wirkt so manche Erläuterung zwar wie eine verklausulierte Aufforderung, sich seines gesunden Menschenverstandes zu bedienen. Der Teil „Management von Bestandsmietern“ (S. 406 ff.) ließe sich auch zusammenfassen in: Vermiete teuer, tue alles (Vernünftige), um deine Mieter zufrieden zu stellen, und führe deine Bücher ordentlich. Da diese Grundsätze aber wohl nicht allen Immobilienmanagern geläufig sind, ist es sicherlich sinnvoll, dies noch einmal zu betonen. Die übersichtlich aufbereiteten Grafiken sind dabei verständnisfördernd und gut gegliedert.
Die im letzten Kapitel thematisierte Exit-Phase zeigt auf, wie ein Investor sich sinnvoll und geplant aus einer Investition zurückziehen kann. Für die Gesamtrendite maßgeblich sind der richtige Exit-Zeitpunkt und die passende Exit-Strategie. Diese werden, ergänzt um Erläuterungen zu verschiedenen Exit-Vehikeln und der optimalen Koordinierung, als gelungener Abschluss des Gesamtüberblicks über das Immobilienmanagement dargestellt.
Den Autoren gelingt es, eine Gesamtschau des Immobilieninvestments mit professioneller Koordinierung zu bieten, die dem interessierten Leser eine gute Grundlage für sein immobilienwirtschaftliches Wirken an die Hand gibt. Teilweise hat man das Gefühl, dass mit vielen wirtschaftlichen Fachbegriffen einfache Grundsätze und gesunder Menschenverstand verkompliziert werden. Hierdurch verlieren die Autoren viel Platz, die zur noch tieferen Darstellung gesamtwirtschaftlicher Zusammenhänge hervorragend genutzt werden könnten. Jedoch wird es ein Gewinn für alle Studierenden und Auszubildenden sein, die Grundlagen wirklich zu verinnerlichen und diese hoffentlich auch so in ihrer späteren beruflichen Praxis anzuwenden.