Source: http://www.kostenlose-urteile.de/OLG-Muenchen_14-U-91515_Geldzahlungen-zwecks-Weiterleitung-an-Unsterbliche-Angeblicher-Adept-zur-Rueckzahlung-verpflichtet.news22100.htm
Timestamp: 2017-02-27 22:58:13
Document Index: 186916456

Matched Legal Cases: ['§ 263', '§ 823', '§ 263', '§ 823', '§ 263', 'BGH']

Urteil > 14 U 915/15 | OLG München - Geldzahlungen zwecks Weiterleitung an "Unsterbliche": Angeblicher "Adept" zur Rückzahlung verpflichtet < kostenlose-urteile.de wichtiger technischer Hinweis:
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Werbung0/0/5(0) Hier beginnt die eigentliche Meldung:Oberlandesgericht München, Urteil vom 10.12.2015 - 14 U 915/15 - Geldzahlungen zwecks Weiterleitung an "Unsterbliche": Angeblicher "Adept" zur Rückzahlung verpflichtetRückzahlungspflicht aufgrund BetrugsWerden Geldzahlungen an einen "Adepten" geleistet, damit dieser das Geld an die sogenannten "Unsterblichen" weiterleitet, so besteht eine Rückzahlungspflicht, wenn der "Adept" die Gelder für sich verwendet. Insofern ist ihm ein Betrug gemäß § 263 StGB vorzuwerfen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München hervor.In dem zugrunde liegenden Fall war ein Ehepaar "Meisterschüler" eines angeblichen "Adepten". Um etwas Gutes zu tun und somit auf dem meditativ-spirituellen Weg voranzukommen, gab das Ehepaar von Juli 2007 bis September 2013 jeweils 10 % ihres monatlichen Bruttoeinkommens an den "Adepten". Dieser sollte die Gelder an die sogenannten "Unsterblichen" weiterleiten, damit die Beträge zum Wohle der Menschheit eingesetzt werden konnten. Der "Adept" behauptete, er habe Kontakt zu den "Unsterblichen" aufnehmen und eine physische Geldübergabe vornehmen können. Tatsächlich verwendete der "Adept" die Gelder aber für sich. Nachdem das Ehepaar davon erfuhr, verlangten sie die gezahlten Beträge in Höhe von insgesamt ca. 109.500 Euro zurück. Da sich der beklagte "Adept" weigerte, kam der Fall vor Gericht.Landgericht gibt Zahlungsklage statt	Das Landgericht Kempten bejahte eine Rückzahlungspflicht des Beklagten. Das Ehepaar habe die Beträge gemäß § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 263 StGB zurück verlangen dürfen. Das Verhalten des Beklagten sei als Betrug zu werten gewesen. Gegen diese Entscheidung legte der Beklagte Berufung ein.Oberlandesgericht bejaht Rückzahlungspflicht aufgrund BetrugsDas Oberlandesgericht München bestätigte die Entscheidung des Landgerichts und wies daher die Berufung des Beklagten zurück. Dem Ehepaar habe nach § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 263 StGB ein Anspruch auf Rückzahlung zugestanden, da der Beklagte das Ehepaar durch Täuschung über die von ihm beabsichtigte Verwendung der Gelder zu den jeweiligen Überweisungen veranlasst habe.Glauben an "Unsterbliche" nachvollziehbarAngesichts dessen, dass das Ehepaar über Jahre die "Meisterschüler" des Beklagten waren, hielt es das Oberlandesgericht für logisch und nachvollziehbar, dass das Ehepaar die Aussagen des Beklagten glaubte. Es sei ohnehin äußerst fernliegend gewesen, so das Gericht, dass sich das Ehepaar einen derart im Metaphysischen wurzelnden, für Außenstehende kaum nachvollziehbaren Sachverhalt ausgedacht habe, nur um ihre Forderung zu begründen.Werbung
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 18.01.2016
Quelle: Oberlandesgericht München, ra-online (vt/rb) Vorinstanz:Landgericht Kempten, Urteil vom 05.02.2015[Aktenzeichen: 21 O 697/14] Aktuelle Urteile aus dem Allgemeines Zivilrecht Urteile zu den Schlagwörtern: Anspruch auf ... | Betrug | Rückzahlung | Rückzahlungspflicht | Täuschung Urteile sind im Original meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst kostenlose-urteile.de alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern. Dokument-Nr. 22100Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: http://www.kostenlose-urteile.de/Urteil22100Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.Bewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0 Sie brauchen Hilfe vom Profi?Postleitzahl, Ort ... Startseite die neuesten Urteile gern gelesen Kommentare (0) NameE-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) Ihr Kommentar MusterkommentarRechtsanwalt Michael MusterMuster Rechtsanwältepräsentiert vom Deutschen Anwaltsregisterschrieb neulichMusterallee 27a, 08151 Musterdorfwww.anwaltsregister.defacebookGoogle+XINGTwitterSeien Sie als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt mit Ihrer Kompentenz da präsent, wo potentielle Mandanten ihre Probleme diskutieren!Werbung
DruckenVerwenden Sie diese Kurz-URL für Ihre Verlinkungenhttp://www.kostenlose-urteile.de/Beschluss17707Sie haben eine Meinung zu diesem Urteil? Geben Sie jetzt den ersten Kommentar ab!0zuletzt wurde kommentiert...vor 4 Stunden von :Autoraser nach tödlichem Ausgang eines illegalen Straßenrennens wegen Mordes zu lebenslanger Haftstrafe verurteiltvor 12 Stunden von :Bei wechselhaften Witterungs­verhältnissen ist Fahren mit Sommerreifen im Winter nicht grob fahrlässigvorgestern von :Kirchensteuer auf tariflich besteuerte Kapitalerträge als Sonderausgabe abzugsfähigGern gelesen Schadensersatz für abgeschnittenen Schlips an "Weiberfastnacht" »11-jähriges Kind kann für Zusammenstoß mit 57-jähriger Radfahrerin allein haftbar gemacht werden »Einsatz von Trocknungsgeräten rechtfertigt Mietminderung von 100 % »BFH zum Aufwendungsabzug beim häuslichen Arbeitszimmer »Kein Kaufvertragsschluss mit Höchstbietenden selbst bei unberechtigten vorzeitigem Abbruchs einer eBay-Auktion »BSG zum Arbeitslosengeldanspruch bei befristeter Rente »BGH: Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft »Jobcenter hat keinen Ersatzanspruch gegen 12-jährige Erbin eines Hartz IV-Empfängers »neue Urteile Leistungen nach dem Contergan­stiftungs­gesetz schließen Kindergeldanspruch für behindertes Kind nicht aus »Werbung mit "Top-Preis" entspricht nicht Werbung mit "Höchstpreis" »Autoraser nach tödlichem Ausgang eines illegalen Straßenrennens wegen Mordes zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt »Anpflanzen eines Baumes auf einem Balkon unzulässig »Kosten für Feuerlöscherprüfung nicht als Betriebskosten oder Wartungskosten der Heizungsanlage umlagefähig »OLG Hamm zur Haftung bei Grabenunfall nach Begegnung wankender Treckergespanne » Anwaltsgebühren Prozesskostenrechner Anwaltssuche Pfändungstabelle Pfändungsrechner IBAN-Rechner (D/A/CH) Hartz IV Regelsätze 2016 Hartz IV Regelsätze 2017 MietminderungstabelleDas könnte Sie auch interessieren ...Muss man an Karneval und Rosenmontag arbeiten?Die Karnevalszeit ist in den Hochburgen im Rheinland die fünfte Jahreszeit. Viele Arbeitnehmer gehen deshalb davon aus, dass sie frei haben. Doch ist das so? »Widerspruch Lebens­versicherung aktuell: Versicherungs­nehmern droht Verlust des Widerrufs­jokersEtliche Kunden von Lebens­versicherungen erhalten derzeit von deren Anbieter Anschreiben, in denen sie aufgefordert werden, eine ... Widerrufs­rechts. ... »Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?In manchen Ortslagen sind Parkplätze äußert rar. Nicht selten entbrennt daher ein heftiger Streit um eine Parklücke. Doch wonach richtet ... hineinfährt? ... »Fahr­erlaubnis­entziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum zulässigFehlende Trennung von Drogenkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr rechtfertigt Entziehung der Fahrerlaubnis »Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der SozialhilfeFür Behandlung chronischer Schmerzerkrankung stehen von Krankenkassen finanzierte vorrangige und zumutbare Alternativen zur Verfügung »Vorabvergütungen an stillen Gesellschafter der "Osnabrücker Sonntagzeitung" müssen nicht zurückgezahlt werdenErbrachte Zahlungen sind von der Herausgeberin vertraglich garantierte Zinszahlungen »Stromversorger muss siebenfach höheren Stromverbrauch eines Stromabnehmers beweisen könnenBei enormer und nicht plausibel erklärbarer Abweichung besteht ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Abrechnungsfehlers »Wenn Sie einen Anwalt suchen, kann Ihnen unser Partnerportal, das Deutsche Anwaltsregister, sicher helfen:Sie suchen einen Anwalt?Das Deutsche Anwaltsregister hilft ...Name, Schwerpunkt, Ort, Postleitzahl alle Urteile vom ...Montag, der 27.02.2017 »Freitag, der 24.02.2017 »Donnerstag, der 23.02.2017 »Mittwoch, der 22.02.2017 »Dienstag, der 21.02.2017 »Montag, der 20.02.2017 »Freitag, der 17.02.2017 »Donnerstag, der 16.02.2017 »Mittwoch, der 15.02.2017 »Dienstag, der 14.02.2017 »Montag, der 13.02.2017 »Freitag, der 10.02.2017 »Donnerstag, der 09.02.2017 »Mittwoch, der 08.02.2017 »Dienstag, der 07.02.2017 »Montag, der 06.02.2017 »Freitag, der 03.02.2017 »Donnerstag, der 02.02.2017 »Mittwoch, der 01.02.2017 »Dienstag, der 31.01.2017 »Montag, der 30.01.2017 »kostenlose-urteile.de - kostenlos Urteile recherchieren, ohne Abo - kostenlos Urteile lesen, ohne Zeitbeschränkungeinige wichtige Links:Startseite | Datenschutzerklärung | Impressum | Kontakt | über uns kostenlose-urteile.de ist ein Service der ra-online GmbHWerbung