Source: https://www.anwalt.de/suche.php?methodList%5B0%5D=handleActionPage&parameterList%5Bpage%5D=1000&viewState=%7B%22q%22:%22%22,%22page%22:1,%22type%22:%22article%22,%22randomSeed%22:22541,%22isMapVisible%22:0,%22oldQuery%22:%22%22,%22sortTypeprofile%22:%22random%22,%22sortDirectionprofile%22:%22desc%22,%22queryModeprofile%22:%22normal%22,%22filterListprofile%22:%5B%5D,%22sortTypeprofileProduct%22:%22relevance%22,%22sortDirectionprofileProduct%22:%22desc%22,%22queryModeprofileProduct%22:%22normal%22,%22filterListprofileProduct%22:%5B%5D,%22sortTyperating%22:%22relevance%22,%22sortDirectionrating%22:%22desc%22,%22queryModerating%22:%22normal%22,%22filterListrating%22:%5B%5D,%22sortTypearticle%22:%22sortDate%22,%22sortDirectionarticle%22:%22desc%22,%22queryModearticle%22:%22normal%22,%22filterListarticle%22:%5B%5D,%22aggregationVisibilityList%22:%7B%22author%22:false,%22officeCity%22:false,%22practiceAreas%22:false,%22specialPracticeAreas%22:false,%22officeCountry%22:false,%22internationalLaws%22:false,%22attributes%22:true,%22date%22:false%7D,%22sortDirection%22:%22desc%22%7D&q=
Timestamp: 2019-02-24 03:38:40
Document Index: 41957790

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 11', '§ 138', '§ 48', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Für bebaubare Grundstücke werden vielfältige öffentliche Abgaben erhoben, so etwa Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung der Straße sowie Beiträge für den Anschluss an die Wasserversorgu … Weiterlesen
Rechtstipp vom 04.09.2016, aktualisiert am 05.01.2018
Die Lyoness Europe AG mit Sitz in der Schweiz hat, vertreten durch ihre Repräsentantin Lyoness Deutschland GmbH, mit einer Vielzahl von Verbrauchern Gutscheinkaufverträge abgeschlossen. In den AGB ist … Weiterlesen
Gemäß § 2 Abs. 4 Straßenverkehrsgesetz (StVG) ist zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt. Auch in § 11 Fahrerlaubnisverordnung (F … Weiterlesen
KTG Agrar: Insolvenz! Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen! Anleger bündeln ihre Interessen!
Das zuständige Amtsgericht Hamburg hat das Insolvenzverfahren über das Vermögen von KTG Agrar eröffnet. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft seit Kurzem gegen den früheren Vorstandschef Siegfried … Weiterlesen
„Eddie the Eagle – Alles ist möglich“ – Abmahnung Waldorf Frommer f. Twentieth Century Fox
UrhR: Abmahnung der Kanzlei pixel.law aus Berlin für Herrn Benjamin T.
Rechtstipp vom 04.09.2016, aktualisiert am 03.05.2018
Uns liegt ein Schreiben der für urheberrechtliche Abmahnungen bekannten Kanzlei pixel.law aus Berlin vor. Mit dem Schreiben wird die unberechtigte Online-Nutzung eines Lichtbildes vorgeworfen, mithin … Weiterlesen
Die Rechtsanwälte der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH die Verbreitung von Musik in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnu … Weiterlesen
Während der Sommerferien erhalte ich immer wieder Anfragen von getrenntlebenden oder geschiedenen Eltern, ob sie das Kind, das bei ihnen lebt oder mit dem sie Umgang haben, in den Urlaub mitnehmen dür … Weiterlesen
Ein Rechtsgeschäft, also auch ein Mietvertrag, der gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig (§ 138 BGB). Dies schließt auch die Tatsache ein, dass zwischen Leistung und Gegenleistung ein auffällig … Weiterlesen
Das Landgericht Potsdam hat eine Anlageberatungsgesellschaft wegen Fehlberatung bei dem Schiffsfonds MS Svenja zu Schadensersatz verurteilt. München, den 1. September 2016. Das Landgericht Potsdam hat … Weiterlesen
Nachdem wir in einem ersten Beitrag auf die Abmahnungen der Bergrecords GmbH näher eingegangen sind erläutern wir nun, wie sich Abgemahnte verhalten sollen. Die Unterlassungserklärung – Zentraler Punk … Weiterlesen
Der Anspruch auf Krankentagegeld in der Privaten Krankentagegeldversicherung Für privat Krankenversicherte ist die Krankentagegeldversicherung ein wichtiger Baustein zur Absicherung gegen Verdienstaus … Weiterlesen
Die Presse überschlägt sich, „Knallhart(z) – Jobcenter können Stütze schneller streichen!“ titelt die Bild-Zeitung. Und Spiegel-Online weiß: „Jobcenter sollen sozialwidriges Verhalten sanktionieren“. … Weiterlesen
Die Nimrod Rechtsanwälte mahnen für Astragon Sales and Services wegen Filesharings ab
Die AstragonSales and Services GmbH hat die Kanzlei Nimrod mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Die Kanzlei hat nun einen Nutzer einer Filesharing Börse abgemahnt. Dieser hatte … Weiterlesen
Gebührenstreitwert im Mietrecht
Kurz & bündig Der Gebührenstreitwert einer Feststellungsklage des Mieters, dass der Mietzins um einen bestimmten Betrag bzw. Prozentsatz gemindert ist, bestimmt sich nach §§ 48 GKG, 9 ZPO. Bei ein … Weiterlesen
BGH zur Einlösung der Rabatt-Coupons von Mitbewerbern BGH, Urteil vom 23.06.2016 – I ZR 137/15 Der BGH hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht unlauter ist, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons se … Weiterlesen
1. Worum geht es? Uns liegt einmal wieder eine Abmahnung von Waldorf Frommer vor. Im konkreten Fall mahnen die Rechtsanwälte im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Unserem Mandanten wird v … Weiterlesen