Source: http://www.babulotta.com/agb/
Timestamp: 2018-01-17 07:28:03
Document Index: 349756767

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 312', '§ 13', '§3', '§ 356', '§ 433', '§ 13', '§ 14']

AGB - Babulotta
AGBs + WIDERRUFSBELEHRUNG + DATENSCHUTZ * DEINE RECHTE, MEINE RECHT
1 I Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten einschränkungs– und vorbehaltlos für sämtliche Verkäufe, die zwischen der Firma babulotta (im Weiteren „babulotta“) vertreten durch die Inhaberin Anja Niederhöfer, Gregoriweg 9, 82067 Kloster Schäftlarn und sämtlichen Nutzern (im Weiteren „Kunde“) der Internetseite www.babulotta.com und www.bouchas.com (im Weiteren „Internetseite“) zustande kommen. Jeder Einkauf auf der Internetseite unterliegt den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde bestätigt durch Ankreuzen des dafür vorgesehenen Felds, dass er von den zum Zeitpunkt seiner Bestellung veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis genommen hat und diese Vertragsbestandteil werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtliche Beziehung zwischen Kunde und babulotta und die Verkaufsmodalitäten wie Bestellung, Lieferung, Rückgabe etc. Das Warenangebot unseres Online-Shops richtet sich ausschließlich an die Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen, somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.babulotta.com abrufen und ausdrucken.
2 I Vertragsschluss
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Mit Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab; § 145 BGB. Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der Vertrag zustande.
3 I Auftragsarbeiten und Maßanfertigungen
babulotta bietet unter anderem Produkte an, die auf Bestellung gefertigt werden. Im Fall der Bestellung von Produkten aus diesen Produktgruppen besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
4 I Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich jeweils zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.
5 I Eigentumsvorbehalt
6 I Zahlungsbedingungen; Verzug
Die Zahlung erfolgt wahlweise mit Paypal, Vorabüberweisung oder Barzahlung bei Abholung. Geraten Sie mit einer Zahlung im Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzuges an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von EUR 5,00 berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen können.
7 I Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
8 I Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch die Versanddienstleister Hermes, DHL oder UPS.
9 I Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – babulotta, Gregoriweg 9, 82067 Kloster Schäftlarn – mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder e-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darauf ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für eine etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind, sondern gemäß Kennzeichnung in der Angebotsdarstellung, erst nach Bestellung gefertigt werden und somit für deren Herstellung eine individuelle Auswahl unter Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (siehe §3). Bitte vermeiden Sie Beschädigungen oder Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefon-Nummer: 01796622626 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. Bitte beachten Sie, dass Sie in den vorstehenden Absätzen genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht vorgefertigten Produkten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
10 I Gewährleistung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen: – Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers. – Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dieses gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. – Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Verbrauch der Ware entspricht. – Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. – Die Gewährleistungspflicht beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
11 I Haftung
Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
12 I Urheber- und Nutzungsrechte
Der Inhalt der Internetseite (Texte, Logos, Bild etc.) ist das Eigentum von babulotta und deren Partnern und unterliegt den geltenden Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums. Der Inhalt darf ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von babulotta nicht in irgendeiner Form kopiert, nachgedruckt oder sonst vervielfältigt, weitergegeben oder aufgezeichnet werden. Ferner ist der Kunde nicht berechtigt, auf den Inhalt der Datenbank oder alle sonstigen Elemente der Internetseite zuzugreifen und dieselben veröffentlichen, es sei denn, dies geschieht im Rahmen eines nicht gewerblichen und privaten Gebrauchs Im Falle einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 pro Verletzungshandlung.
13 I Verwendung von Cookies
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Quelle: http://rechtsanwalt-schwenke.de/
14 I Datenschutz
babulotta nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und erhebt und verwendet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen unbefugt an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung informiert über, Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf diesen Webseiten von babulotta. Diese Informationen können jederzeit auf dieser Webseite abgerufen werden. Im Zuge der Weiterentwicklung dieser Webseiten und der Implementierung neuer Technologien, um den Service zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfiehlt babulotta, diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen. Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Datennutzung oder Datenweitergabe erfolgt nicht, es sei denn, der Teilnehmer hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung für babulotta zur Datenweitergabe. Zum Zwecke der Registrierung und Vertragsdurchführung sowie Erhaltung seines Kundenkontos stimmt der Kunde der Erhebung, Speicherung in der Datenbank von babulotta, Verarbeitung sowie Nutzung der dabei anfallenden notwendigen, u. a. personenbezogenen, Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen durch babulotta zu. Personenbezogene Daten in diesem Sinne sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person enthalten. Zur Zahlungsabwicklung von durch den Kunden gekauften Produkten ist paypal, Überweisung und Barzahlung bei Abholung vorgesehen. Auf der Webseite von babulotta werden keine Zahlungs-, Bank- oder Kreditkarteninformationen abgefragt oder gespeichert. Der Kunde stimmt außerdem der Weitergabe der Daten in dem erforderlichen Umfang an Leistungsträger und Partnerunternehmen zu, soweit sie an der Vertragsdurchführung mitwirken. Im Übrigen ermöglichen die auf der Internetseite gemachten Angaben babulotta ferner, dem Kunden auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin Newsletter zuzusenden, mit denen er über die laufenden Verkaufsförderungsmaßnahmen und die von babulotta organisierten Events unterrichtet wird und die Möglichkeit hat, sich über die neuesten Tendenzen zu informieren. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, diese Newsletter abzulehnen, indem er die Zusendung anlässlich der Einschreibung und/oder Bestätigung seiner Bestellung nicht abonniert oder sich kostenlos gegen die Benutzung seiner Anschrift zur Zusendung von Geschäftsangeboten ausspricht. Der Kunde kann diesen Antrag entweder durch einen Mausklick auf den Abonnementsverzicht geltend machen, der in jeder elektronischen Nachricht enthalten ist oder sich in Schriftform an die in diesem Abschnitt genannte Adresse wenden. Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an babulotta übermitteln. babulotta fordert keine personenbezogenen Daten von diesen an, sammelt diese nicht und gibt sie nicht an Dritte weiter. babulotta erteilt auf Anfrage Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Die babulotta vorstehend erteilten Einwilligungen sind jederzeit widerruflich. Der Widerruf dieser Einwilligungen hat zur Folge, dass keine weiteren Vertragsschlüsse mit dem Kunden erfolgen können. Personenbezogene Daten des Kunden, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Vertrags notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Vertrages gelöscht. Auskunftsgesuche und Widerruf sind jeweils zu richten an: Babulotta Interior Design, Inhaberin: Anja Niederhöfer, Gregoriweg 9, D – 82067 Kloster Schäftlarn, E–Mail: info(at)babulotta.com Das Online–Angebot von babulotta enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. babulotta hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.
15 I Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Crontracts for the International Sale of Good (UN-Kaufrecht). Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen München. Widerrufs-Formular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück. An babulotta Interior Design Gregoriweg 9 82067 Kloster Schäftlarn e-Mail: an(at)babulotta.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Bestellt am ______________ Und erhalten am ___________________ Name des/der Verbraucher(s): Anschrift: des/der Verbraucher(s): _____________________