Source: https://www.un-lichtenrade.de/impressum.html
Timestamp: 2019-06-17 19:37:43
Document Index: 109855356

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 257', '§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 7']

Impressum - un-lichtenrade.de
des Unternehmer-Netzwerk Lichtenrade e. V.
Volker Mönch (Stilelement Werbeagentur GmbH): (030) 74 20 05-0
Thomas Schmidt (GFM Facility Management GmbH): (030) 33 87 93 03
Postanschrift und Sitz der Geschäftsstelle:
Unternehmer-Netzwerk Lichtenrade e.V.
c/o Stilelement Werbeagentur GmbH
kontakt @ un-lichtenrade.de
Telefon: (030) 74 20 05-0
Telefax: (030) 74 20 05-20
Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgericht Tempelhof-Schöneberg unter 95 VR 32903 B.
Steuer-Nr.: 27/679/52263
1. Vorsitzender: Volker Mönch
Schatzmeisterin: Christiane Fuchs
Schriftführerin: Tanja Lamprecht
Vorstand Außendarstellung: Wolfgang Heise
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Auskunftsrecht: Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten bitte nur schriftlich an das Unternehmernetzwerk Lichtenrade. Von Anfragen auf telefonischem Weg bitten wir abzusehen.
Weitere Informationen: Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit schriftlich an UNL. Von Anfragen auf telefonischem Weg bitten wir abzusehen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) für das Unternehmer-Netzwerk Lichtenrade Inhaltsverzeichnis
Bedingungen der Leistungen von UNL
Registrierung / Nutzung
Beendigung / Kündigung
Pflichten des Nutzers - verbotene Inhalte - Rechte Dritter
1.1 Diese ANB des Unternehmer-Netzwerk Lichtenrade, vertreten durch Karl Wachenfeld (nachfolgend "UNL") gelten für alle Dienste und Inhalte (nachfolgend "Dienste"), die auf den Internetseiten unter der Adresse www.un-lichtenrade.de sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzdiensten angeboten werden.
1.2 Abweichende Vereinbarungen bzw. Angebote des Nutzers zu solchen (auch in Betreff auf diese Bestätigungsklausel) sind nur verbindlich, wenn sie von UNL schriftlich bestätigt wurden.
§ 2. Bedingungen der Leistungen von UNL
2.1 Der Internetserver von UNL ist mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel online. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver, einzelne Dienste oder die Zugangsknoten aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen (z.B. Überlastung der Zugangsknoten in Stoßzeiten), die nicht auf einer von UNL zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen, über das Internet nicht zu erreichen ist. Sofern für UNL absehbar ist, dass Ausfallzeiten für Wartung und Software-Updates länger als drei Stunden dauern, wird UNL dies dem Nutzer mindestens drei Tage vor Beginn der jeweiligen Arbeiten mitteilen.
2.2 Aufgrund von Einschränkungen der Erreichbarkeit der Website, die nicht auf eine zu vertretende Pflichtverletzung von UNL zurückzuführen sind, kann der Nutzer gegen UNL keine Rechte geltend machen. Dies gilt auch im Fall von Wartungsarbeiten und Software-Updates. Die Haftung für Einschränkungen der Erreichbarkeit der Website, die auf einer zu vertretenden Pflichtverletzung von UNL beruht, ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Jede darüber hinausgehende Haftung, auch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. § 6 dieser ANB bleibt davon unberührt.
2.3 UNL ist berechtigt, jederzeit ohne Vorankündigung die Dienste für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen, wenn dies auf einer zu vertretenden Pflichtverletzung des Nutzers beruht. Schadensersatzansprüche für den Nutzer ergeben sich daraus nicht. UNL ist im Übrigen berechtigt, jederzeit mit einer Vorankündigung von drei Tagen die Dienste für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen.
2.4 UNL bleibt vorbehalten, für einzelne Dienste zusätzliche Authentifizierungsregeln zu definieren.
2.5 UNL führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch, es sei denn, UNL hat positive Kenntnis von Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang und eine Überprüfung ist UNL zuzumuten.
2.6 UNL behält sich vor, auch wenn keine Prüfungspflicht besteht, vom Nutzer zu dem Zweck der Einstellung in die Website überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen oder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verstoßen könnten.
2.7 Bei einem Verstoß gegen diese ANB oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes ist UNL berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. UNL wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass UNL eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist. Ein wichtiger Kündigungsgrund ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer * sich trotz ergangener Abmahnung fortgesetzt grob vertragswidrig verhält, * durch die Art bzw. anlässlich der Nutzung der Dienste gegen Strafvorschriften verstößt oder zumindest ein dringender Tatverdacht besteht. Die Aufzählung ist nur beispielhaft und nicht abschließend.
§ 3. Registrierung / Nutzung
3.1 Jeder Person ist nur eine Registrierung gestattet. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Dienste besteht nicht. Die Registrierungsdaten sind vollständig und korrekt anzugeben. Tritt eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, seine Angaben unverzüglich zu korrigieren.
3.2 Bei der Anmeldung erhält der Nutzer Zugangsdaen. Der Nutzer ist berechtigt, das ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Weder Nutzername, noch die eigene Beschreibung dürfen in irgendeiner Weise Teile enthalten, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen oder zu beeinträchtigen oder die in sonstiger Form Verstöße gegen geltendes Recht enthalten. Insbesondere ist die Verwendung rassistischer, sexistischer, beleidigender oder sonst anstößiger Ausdrücke verboten.
§ 4. Beendigung / Kündigung
4.1 Sowohl UNL als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und muss von UNL per E-Mail bestätigt werden.
4.2 Für den Fall, dass zum Zeitpunkt der Kündigung Daten des Nutzers auf seinem von UNL zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeichert sind, weisen wir den Nutzer darauf hin, das diese mit Vollzug der Kündigung endgültig gelöscht werden.
§ 5. Pflichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer der Dienste trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der UNL-Seite und der dazugehörigen Dienste. UNL verpflichtet sich nicht auf Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet, es sei denn UNL hat zuvor positive Kenntnis von den rechtsverletzenden Inhalten erlangt und eine Überprüfung ist UNL zuzumuten.
5.2 Dem Nutzer ist die Eingabe unvollständiger, falscher oder irreführende Informationen verboten. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z.B. Verschaffung unautorisierten Zugangs, Einschleusen eines Virus), sind verboten. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste oder die UNL-Seite funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.
5.3 Der Nutzer der Dienste verpflichtet sich, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie unmittelbar anwendbares Europäisches Recht zu verstoßen. Jeder Nutzer ist zur Einhaltung der geltenden Vorschriften verpflichtet. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, verfassungsfeindlichem, diskriminierendem oder pornografischem Inhalt. Dies umfasst auch vom Nutzer gesetzte Links auf andere Internetseiten, mit denen er sich solche Inhalte zu Eigen macht.
5.4 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
5.5 Die Dienste dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken (sofern nicht explizit dafür ausgewiesen) verwendet werden. Unangemessenes Werben, worunter insbesondere die vielfache Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.
5.6 Es dürfen nur solche Inhalte (Texte, Bilder usw.) und Äußerungen veröffentlicht oder öffentlich zugänglich gemacht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von sog. Raubkopien ist verboten. Der Nutzer versichert, zum Veröffentlichen, öffentlich Zugänglichmachen, Vervielfältigen und Verbreiten der von ihm hochgeladenen Inhalte im Rahmen des für die Inanspruchnahme der Dienste nötigen Umfangs berechtigt zu sein.
5.7 Das Verbreiten unwahrer Tatsachen über andere Personen oder das Üben von Schmähkritik über andere Personen ist verboten, soweit nicht eine entsprechende Einwilligung vorliegt.
§ 6. Haftung und Haftungsbeschränkung
6.1 Die Dienste werden mit jeweils vorhandenem Funktionsumfang zur Verfügung gestellt. UNL übernimmt keine Gewähr für eine über die in § 2 dieser ANB sowie in der Leistungsbeschreibung erklärte Verfügbarkeit der Dienste hinaus.
6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten in der jeweils aktuellen Form außerhalb der Dienste zu sichern. UNL übernimmt keinerlei Haftung für den Verlust solcher Daten, es sei denn dieser beruht auf einer von UNL grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Pflichtverletzung.
6.3 UNL haftet ausschließlich für vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch Verletzung vertragswesentlicher Pflichten verursachte Schäden, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit sie nicht auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von UNL beruhen sowie bei Ansprüchen nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Jede darüber hinausgehende Haftung, auch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
6.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten zugunsten UNL sowie deren Erfüllungsgehilfen.
§ 7. Haftungsfreistellung
7.1 Der Nutzer stellt UNL im Fall der Inanspruchnahme durch Dritte, die auf dem Verhalten des Nutzers beruht (z.B. durch das Hochladen von Inhalten, die die Rechte Dritter verletzen), frei. Zu den vom Nutzer zu übernehmenden Kosten gehören auch die notwendigen Kosten der Rechtsverfolgen bzw. der Abwehr von Ansprüchen, inklusive Rechtsberatungs- und Gerichtskosten.
7.2 Der Nutzer wird seinen Zugang gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit diese auf einer zu vertretenden Pflichtverletzung beruht.
7.3 Der Nutzer hat UNL unverzüglich zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Zugangs vorliegt.
8.1 ANB und spezielle Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung, sowie angekündigte Änderungen, werden auf Verlangen gegen Aufwendungsersatz zugesandt oder können über das Internetportal von UNL abgerufen, abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
8.2 Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser ANB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser ANB. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
8.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
8.4 Gegenüber Kaufleuten gilt als Gerichtsstand Berlin als vereinbart.
8.5 UNL behält sich vor, diese ANB, spezielle Nutzungsbedingungen sowie weitere Bedingungen und Hinweise, die die Nutzung der Dienste regeln, zu ändern und zu ergänzen. Auf Änderungen wird auf der Startseite sowie durch Zusendung einer entsprechenden E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse hingewiesen. Der Nutzer ist zusätzlich verpflichtet, die ANB und spezielle Nutzungsbedingungen mindestens einmal monatlich auf Änderungen zu prüfen. Die geänderten Bedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf den Diensten bzw. mit der nächsten Inanspruchnahme durch den Nutzer in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von einem Monat nach Kenntnisnahme oder Zugang der E-Mail im Postfach der hinterlegten E-Mail schriftlich widerspricht.
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(030) 74 20 05-0
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(030) 33879303