Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/schlagwort/eeg/solarenergie?page=108
Timestamp: 2019-02-24 05:26:58
Document Index: 124162760

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 11', '§ 11', 'BGH', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

Wann sind PV-Anlagen "ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht"?
http://www.rechtsprechung.hessen.de/migration/rechtsp.nsf/suche?Openform
LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1622/06
Revision zugelassen; beachte BGH, Urt. v. 29.10.2008 - VIII ZR 313/07 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/486).
Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier verneint für einen mit eigenem Fundament im Boden verankerten Modulbaum).Weiterlesen
Vergütung nach § 11 Abs. 2 EEG für PV-Anlagen auf „Schutzhütten“?
15 U 12/07
LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1252/06
BGH, Urt. v. 29.10.2008 - VIII ZR 313/07 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/486).
Zur Frage, ob die einschränkenden Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 EEG 2004 auch auf Gebäudeanlagen i.S.v. § 11 Abs. 2 EEG 2004 anwendbar sind (hier bejaht).
Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier bejaht).Weiterlesen
5 O 1690/06
auch abgedruckt in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 309-310 (mit Anmerkungen von Sösemann, S. 310-311).
Berufung anhängig unter Az. 15 U 64/07.
Zum Begriff des „Gebäudes“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 (hier bejaht für einen Carport). Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht sind (hier bejaht für „Modulbäume“, wenn sämtliche wesentlichen Bestandteile der Anlage vollständig an oder auf dem Gebäude befestigt sind, so dass das Gewicht der Anlage vom Gebäude getragen wird). Zur Frage, ob der Vergütungsanspruch nach § 11 Abs. 2 durch die Regelung des § 11 Abs. 3 EEG 2004 eingeschränkt wird (hier grundsätzlich verneint).Weiterlesen
Fassadenzuschlag
3 HK.O 160/06
Zu den Voraussetzungen des sogenannten Fassadenzuschlags nach § 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 (hier bejaht). Zu den Anforderungen an die ordnungsgemäße Rechnungsstellung des Anlagenbetreibers, wenn dieser zur Umsatzsteuer optiert hat.Weiterlesen
Gekle/Zeddies/Kaule, Auswirkungen einer Nutzungsänderung von Ackerland durch Stilllegung im Zusammenhang mit der Umwidmung von Flächen und Nutzung für Photovoltaikanlagen, 2008, Gutachten im Auftrag der Clearingstelle EEG.
In dem Gutachten zu den Auswirkungen einer Nutzungsänderung von Ackerland durch Stilllegung im Zusammenhang mit der Umwidmung von Flächen und Nutzung für Photovoltaikanlagen werden die notwendigen agrarökonomischen und naturwissenschaftlichen Grundlagen dargelegt, auf denen die Clearingstelle im Empfehlungsverfahren „2008/6 – Fotovoltaikanlagen auf Grün?ächen im Sinne des § 11 Abs. 4 Nr. 3 EEG 2004“ die Auslegung der Bestimmungen des § 11 Abs. 4 Nr. 3 EEG vorgenommen hat.
Ludwig Gekle, Jürgen Zeddies und Giselher Kaule
http://www.clearingstelle-eeg.de/EmpfV/2008/6
8 C 441/05 (11)
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2005, 333 mit zustimmenden Anmerkungen von Hock
Zur Frage, ob für auf sogenannten „Solarbäumen“ angebrachten Fotovoltaikanlagen die erhöhte Vergütung nach § 11 Abs. 2 EEG 2004 für Gebäudeanlagen zu zahlen ist (hier verneint, da eine mittelbare Verbindung zwischen den auf eigenen Fundamenten ruhenden Modulen und dem Gebäude nicht dazu führe, dass die Anlage „ausschließlich“ an oder auf einem Gebäude angebracht sei).Weiterlesen
Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Stromnetz (Stromeinspeisungsgesetz). Das Stromeinspeisungsgesetz (ehemals StrEG) war der Vorläufer des EEG und trat mit dem Inkrafttreten des EEG 2000 außer Kraft. Im Anhang finden Sie Materialien zu den Gesetzgebungsverfahren zur Schaffung des bzw. zu Änderungen am StrEG in 1990, 1994 und 1998. Das StrEG hat für Anlagen, die nach dem 31.03.2000 in Betrieb genommen worden sind, keine Bedeutung. Weiterlesen
Die Clearingstelle EEG hat am 13. Juni 2008 ihre Empfehlung zum Thema „Fotovoltaikanlagen auf Grünflächen im Sinne des § 11 Abs. 4 Nr. 3 EEG 2004“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und ein im Auftrag der Clearingstelle EEG erstelltes Gutachten der Universitäten Hohenheim und Stuttgart. Weiterlesen
PV-Anlagen auf Gewächshäusern
1 O 2380/06 (3)
OLG Nürnberg, 08.10.2007 - 13 U 1244/07 (Hinweisbeschluss).
Zur Frage, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 und 4 EEG 2004 auch erfüllt sein müssen, wenn Fotovoltaik-Anlagen auf Gebäuden im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 errichtet worden sind und die Gebäude nicht vorrangig zu anderen Zwecken als der Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden sind.
1O238006(3) Weiterlesen