Source: https://kirchenrecht-nek.de/document/29922
Timestamp: 2018-11-15 20:52:38
Document Index: 160066525

Matched Legal Cases: ['§ 66', '§ 25', '§ 90', '§ 12', '§ 12', '§ 66', '§ 25', '§ 90', '§ 12', '§ 12', '§ 2']

2.134-501 N Kindertagesstättenrichtlinien (KiTaRL-SH) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
2.134-501 N Kindertagesstättenrichtlinien (KiTaRL-SH)
Nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe m der Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche hat der Kirchenvorstand der Ev.-Luth. Kirchengemeinde ____________________ in der Sitzung am ____________________ die nachstehende Kindertagesstättensatzung beschlossen.
Zur Erfüllung des familienunterstützenden Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsauftrages ist die Zusammenarbeit zwischen der Mitarbeiterschaft und den Eltern3# erforderlich. Die Eltern wirken bei wichtigen Entscheidungen der Kindertagesstätte mit.
( 1 ) Diese Kindertagesstättensatzung gilt für die Kindertagesstätte der Ev.-Luth. Kirchengemeinde ____________________
Die Kindertagesstätte nimmt Kinder in folgenden Bereichen der Einrichtung auf4#:
in altersgemischten Gruppen Kinder von ____________________ Monaten bis zum Schuleintritt,
( 1 ) Die Kindertagesstätte ist in der Regel von Montag bis Freitag geöffnet5#
von ____________________ bis ____________________
( 3 ) Während der Sommerferien für die allgemeinbildenden Schulen in Schleswig-Holstein bleibt die Kindertagesstätte ____________________ Wochen geschlossen, ebenso zwischen Weihnachten und Neujahr. Die Schließungszeiten werden nach Anhörung der Elternvertretung und des Beirats vom Träger festgelegt und bis zum 15. Februar des Jahres bekannt gegeben
( 1 ) Die Aufnahme des Kindes erfolgt jeweils für den Bereich (Krippengruppe, Kindergartengruppe, Hortgruppe, altersgemischte Gruppe, Integrationsgruppe)6#, für den das Kind antragsgemäß aufgenommen wurde. Für die Aufnahme des Kindes in einen anderen Bereich der Einrichtung ist ein neuer Antrag zu stellen. Bei der Vergabe der Plätze werden vorrangig die Kinder berücksichtigt, die vorher in einem anderen Bereich der Einrichtung gefördert wurden.
( 2 ) Eine Änderung des zeitlichen Angebotes (Ganztagsbetreuung, Teilzeitbetreuung. Halbtagsbetreuung)7# kann in der Regel nur zu Beginn des folgenden Betreuungsjahres erfolgen. Ein entsprechender Antrag ist von den Erziehungsberechtigten in der Regel drei Monate vor Ende des Betreuungsjahres an die Leitung der Einrichtung schriftlich zu stellen. Der Träger entscheidet nach Anhörung des Beirats.
( 2 ) Zur schrittweisen Verselbstständigung des schulpflichtigen Kindes in der Hortgruppe können mit den Erziehungsberechtigten schriftliche Vereinbarungen über besondere Abwesenheitszeiten des Kindes an einzelnen Tagen getroffen werden.8#
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kindertagesstättensatzung vom ____________________ außer Kraft.
vom Kirchenvorstand beschlossen am ____________________
vom Kirchenkreisvorstand kirchenaufsichtlich genehmigt am ____________________ und am ____________________ wirksam.
mit vollem Wortlaut veröffentlicht in ____________________ am ____________________ (Veröffentlichungsorgan) oder
ausgehängt in der Ev. Kindertagesstätte der Kirchengemeinde in der Zeit vom ____________________ bis ____________________
in ____________________ (Veröffentlichungsorgan) am ____________________
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Vertrags zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den evangelischen Landeskirchen in Schleswig-Holstein (in der Fassung vom 23. April 1957 in Verbindung mit § 66 Einführungsgesetz zur Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche vom 12. Juni 1976 in der Fassung vom 1. Februar 1986), Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe m der Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche, § 25 Absatz 3 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (Kindertagesstättengesetz – KiTaG vom 12. Dezember 1991), § 90 Absatz 1 Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechtes (Kinder- und Jugendhilfegesetz – KJHG vom 26. Juli 1990) und § 12 der Kindertagesstättensatzung vom ____________________, wird nach Beschlussfassung durch den Kirchenvorstand der Kirchengemeinde ____________________ vom ____________________ und Erteilung der kirchenaufsichtlichen Genehmigung durch den Kirchenkreisvorstand vom ____________________ folgende Satzung erlassen.
( 1 ) Gemäß der Richtlinien des Kreises/der kreisfreien Stadt vom ____________________ werden Gebühren in Höhe von höchstens/mindestens ____________________ Prozent der ermittelten jährlichen Betriebskosten erhoben. Die einheitliche Regelung der Gebühren ist Bestandteil der Gebührenordnung.
( 2 ) Die Gebühr wird gem. § 12 der Kindertagesstättensatzung für das gesamte Kalenderjahr errechnet und ist in elf/zwölf9# Teilbeträgen zu entrichten.
Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Veröffentlichung folgenden Monats in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom ____________________ außer Kraft.
mit vollem Wortlaut veröffentlicht in ____________________ am ____________________
____________________ (Veröffentlichungsorgan) am ____________________
der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde ____________________ (Amtsanschrift), vertreten durch den Kirchenvorstand, dieser vertreten durch sein vorsitzendes Mitglied ____________________ und ____________________ als weiteres Mitglied
der Gemeinde ____________________ (Amtsanschrift), vertreten durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister ____________________,
über die Finanzierung einer Kindertageseinrichtung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde ____________________.
( 4 ) Die Standortgemeinde zahlt ihren Betriebskostenanteil in vier gleichen Raten, und zwar am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November eines jeden Jahres. Die Höhe der Raten richtet sich nach dem Sollansatz des laufenden Haushaltsjahres im Haushaltsplan der evangelischen Kindertageseinrichtung. Vor der letzten Abschlagszahlung soll geklärt werden, ob eine Zahlung in voller Höhe erforderlich ist. Eine Abrechnung der Zahlung erfolgt bis zum ____________________ des Folgejahres. Überzahlungen werden mit nachfolgenden Abschlagszahlungen verrechnet. Eventuelle Nachzahlungen sind unverzüglich, spätestens mit der nächsten Abschlagszahlung oder bis 30. Juni des Folgejahres vorzunehmen.
( 3 ) Dieser Vertrag tritt mit Wirkung vom ____________________ in Kraft.
Kirchenaufsichtlich genehmigt vom Kirchenkreisvorstand des Ev.-Luth. Kirchenkreises ____________________
Die Kirchengemeinde hat im Jahr ____________________ auf dem ihr gehörenden Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________ eine evangelische Kindertageseinrichtung mit ____________________ Gruppenräumen und den dazugehörigen Nebenräumen erstellt und eingerichtet.
Nutzfläche des Gebäudes: ____________________
Größe des Grundstückes: ____________________
( 1 ) Die Standortgemeinde hat im Jahr ____________________ auf dem ihr angehörenden Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________ eine Kindertageseinrichtung mit ____________________ Gruppenräumen und den dazugehörigen Nebenräumen erstellt und eingerichtet. Das Gebäude ist angemessen durch die Standortgemeinde versichert.
( 2 ) Die Standortgemeinde überlässt das in Absatz 1 genannte Grundstück mit darauf stehendem Gebäude unentgeltlich/gegen eine monatliche Miete/gegen einen jährlichen Erbbauzins10# in Höhe von Euro ____________________ der Kirchengemeinde zum Betrieb der evangelischen Kindertageseinrichtung.
( 1 ) Die Kirchengemeinde hat im Jahr ____________________ auf dem der Standortgemeinde gehörenden Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________, als Bauträger eine evangelische Kindertageseinrichtung mit ____________________ Gruppenräumen und den dazugehörigen Nebenräumen erstellt und eingerichtet.
( 3 ) Die Standortgemeinde überlässt das in Absatz 1 genannte Grundstück unentgeltlich/gegen einen jährlichen Erbbauzins in Höhe von Euro ____________________ der Kirchengemeinde.
( 1 ) Die Standortgemeinde hat im Jahr ____________________ auf dem der Kirchengemeinde gehörenden Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________, als Bauträger eine Kindertageseinrichtung mit … Gruppenräumen und den dazugehörigen Nebenräumen erstellt und eingerichtet.
( 3 ) Die Standortgemeinde überlässt das in Absatz 1 genannte Grundstück unentgeltlich/gegen eine monatliche Miete in Höhe von Euro ____________________ der Kirchengemeinde zum Betrieb der evangelischen Kindertageseinrichtung.
( 1 ) Die Kirchengemeinde hat das Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________ mit dem darauf stehenden Gebäude mit … Räumen und den dazugehörigen Nebenräumen zum Betrieb der evangelischen Kindertageseinrichtung angemietet/gepachtet. Das Gebäude ist angemessen durch den Vermieter/Verpächter versichert.
( 2 ) An der Einrichtung des Gebäudes hat sich die Standortgemeinde mit ____________________Prozent beteiligt. Die Kirchengemeinde hat sich mit ____________________ Prozent an der Einrichtung beteiligt.
( 1 ) Die Standortgemeinde überlässt der Kirchengemeinde unentgeltlich im Wege eines gesondert abzuschließenden Erbbauvertrages das Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________.
( 2 ) Die Kirchengemeinde errichtet auf dem benannten Grundstück einen Neubau für den Betrieb einer evangelischen Kindertageseinrichtung mit ____________________ Gruppenräumen und entsprechenden Nebenräumen. Das Gebäude wird angemessen durch die Kirchengemeinde versichert.
( 1 ) Die Standortgemeinde überlässt der Kirchengemeinde unentgeltlich in dem Gebäude auf dem Grundstück ____________________, Grundbuch ____________________, Band ____________________, Blatt ____________________, Gemarkung ____________________, Flur ____________________, Flurstück ____________________ die in der Grundrisszeichnung ausgewiesenen Räume für den Betrieb einer evangelischen Kindertageseinrichtung. Das Gebäude ist durch die Standortgemeinde versichert.
Die Kirchengemeinde zahlt für einen Übergangszeitraum bis zum ____________________ einen Betrag in Höhe von ____________________ Prozent der ungedeckten, laufenden Betriebskosten. Die Eigenleistung der Kirchengemeinde kann auch durch eine Zuweisung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche oder des Kirchenkreises erfolgen.
Die Kirchengemeinde stellt außerdem folgende Nutzungsüberlassungen und Serviceleistungen ____________________ kostenfrei zur Verfügung. Die geldwerten Leistungen11# sind Bestandteil der Eigenleistung.
Die Kirchengemeinde stellt darüber hinaus einen kirchlich-diakonischen Profilbeitrag in Höhe von ____________________ € zur Verfügung. Dieser Betrag gewährleistet, dass die Evangelische Kindertageseinrichtung ihren spezifischen Auftrag umsetzen kann (s. Synodenbeschlüsse NEK vom September 2005 und Februar 2006).
Die Kirchengemeinde zahlt für einen Übergangszeitraum bis zum ____________________ einen Betrag in Höhe von ____________________ € pro genehmigten Platz zu den ungedeckten, laufenden Betriebskosten.
Die Kirchengemeinde stellt außerdem folgende Nutzungsüberlassungen und Serviceleistungen ____________________ kostenfrei zur Verfügung. Die geldwerten Leistungen12# sind Bestandteil der Eigenleistung.
Die Eigenleistung der Kirchengemeinde wird für eine Übergangszeit bis zum ____________________ wie folgt gestaffelt:
____________________ Betrag in €
____________________ Kalenderjahr
Die Kirchengemeinde stellt außerdem folgende Nutzungsüberlassungen und Serviceleistungen ____________________ kostenfrei zur Verfügung. Die geldwerten Leistungen13# sind Bestandteil der Eigenleistung.
Die nach Abzug der Zuschüsse des Landes, der Teilnehmerbeiträge oder Gebühren und der Zuschüsse des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe verbleibenden ungedeckten, laufenden Betriebskosten werden zu ____________________ Prozent von der Standortgemeinde und zu ____________________ Prozent von der Kirchengemeinde getragen. Die Eigenleistung der Kirchengemeinde kann auch durch eine Zuweisung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche oder des Kirchenkreises erfolgen.
Die Kirchengemeinde stellt außerdem folgende Nutzungsüberlassungen und Serviceleistungen ____________________ kostenfrei zur Verfügung. Die geldwerten Leistungen14# sind Bestandteil der Eigenleistung.
Zur Erfüllung des familienunterstützenden Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsauftrages ist die Zusammenarbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Eltern15# erforderlich. Die Eltern wirken an wichtigen Entscheidungen der Kindertagesstätte mit.
( 1 ) Der Beirat ist zu gleichen Teilen aus Mitgliedern der Elternvertretung, der pädagogischen Kräfte, des Trägers und der Standortgemeinde zu besetzen. Alle Beiratsmitglieder haben Sitz und Stimme16#.
Die Geschäftsordnung tritt am____________________/mit Wirkung vom ____________________ in Kraft und setzt die Geschäftsordnung vom ____________________außer Kraft.
Nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe m der Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche hat der Kirchenvorstand der Ev.-Luth. Kirchengemeinde ____________________ in der Sitzung am ____________________ die nachstehende Benutzungsordnung beschlossen.
Zur Erfüllung des familienunterstützenden Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsauftrages ist die Zusammenarbeit zwischen der Mitarbeiterschaft und den Eltern17# erforderlich. Die Eltern wirken bei wichtigen Entscheidungen der Kindertagesstätte mit.
( 1 ) Diese Benutzungsordnung gilt für die Kindertagesstätte der Ev-Luth. Kirchengemeinde ____________________.
Die Kindertagesstätte nimmt Kinder in folgenden Bereichen der Einrichtung auf18#
( 1 ) Die Kindertagesstätte ist in der Regel von Montag bis Freitag geöffnet19#
Ganztagsbetreuung von ____________________ bis ____________________
Teilzeitbetreuung von ____________________ bis ____________________
Halbtagsbetreuung von ____________________ bis ____________________
( 1 ) Die Aufnahme des Kindes erfolgt jeweils für den Bereich (Krippengruppe, Kindergartengruppe, Hortgruppe, altersgemischte Gruppe, Integrationsgruppe)20# für den das Kind antragsgemäß aufgenommen wurde. Für die Aufnahme des Kindes in einen anderen Bereich der Einrichtung ist ein neuer Antrag zu stellen. Bei der Vergabe der Plätze werden vorrangig die Kinder berücksichtigt, die vorher in einem anderen Bereich der Einrichtung gefördert wurden.
( 2 ) Eine Änderung des zeitlichen Angebotes (Ganztagsbetreuung, Teilzeitbetreuung, Halbtagsbetreuung)21# kann in der Regel nur zu Beginn des folgenden Betreuungsjahres erfolgen. Ein entsprechender Antrag ist von den Erziehungsberechtigten in der Regel drei Monate vor Ende des Betreuungsjahres an die Leitung der Einrichtung schriftlich zu stellen. Der Träger entscheidet nach Anhörung des Beirats.
( 2 ) Zur schrittweisen Verselbstständigung des schulpflichtigen Kindes in der Hortgruppe können mit den Erziehungsberechtigten schriftliche Vereinbarungen über besondere Abwesenheitszeiten des Kindes an einzelnen Tagen getroffen werden.22#
Gleichzeitig wird die Benutzungsordnung vom ____________________ unwirksam.
Die Benutzungsordnung wurde uns/mir bei der Aufnahme unseres/meines Kindes am ____________________ ausgehändigt.
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Vertrags zwischen dem Land Schleswig-Holstein und den evangelischen Landeskirchen in Schleswig-Holstein (in der Fassung vom 23. April 1957 in Verbindung mit § 66 Einführungsgesetz zur Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche vom 12. Juni 1976 in der Fassung vom 1. Februar 1986), Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe m der Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche, § 25 Absatz 3 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen (Kindertagesstättengesetz – KiTaG vom 12. Dezember 1991), § 90 Absatz 1 Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechtes (Kinder- und Jugendhilfegesetz – KJHG vom 26. Juli 1990) und § 12 der Kindertagesstättensatzung vom ____________________, wird nach Beschlussfassung durch den Kirchenvorstand der Kirchengemeinde ____________________ vom ____________________ und Erteilung der kirchenaufsichtlichen Genehmigung durch den Kirchenkreisvorstand vom ____________________ folgende Teilnahmebeitragsordnung erlassen.
( 2 ) Der Beitrag wird gemäß § 12 der Benutzungsordnung für das gesamte Kalenderjahr errechnet und ist in elf/zwölf23# Teilbeträgen zu entrichten.
vom Kirchenkreisvorstand kirchenaufsichtlich genehmigt am ____________________ und am ____________________ wirksam,
ausgehängt in der ev. Kindertagesstätte in der Zeit vom ____________________ bis ____________________ nach vorheriger Bekanntmachung im ____________________ (Gemeindeblatt/Elternbrief).
Gleichzeitig wird die Teilnahmebeitragsordnung vom ____________________ unwirksam.
1 ↑ Red. Anm.: Diese Richtlinien gelten auf dem Gebiet der ehemaligen Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche bis zu einer anderweitigen Regelung durch die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland weiter, soweit sie der Verfassung, dem Einführungsgesetz und den weiteren von der Verfassunggebenden Synode beschlossenen Kirchengesetzen nicht widersprechen oder im Einführungsgesetz keine abweichende Regelung getroffen wird, vgl. Teil 1 § 2 Absatz 2 Einführungsgesetz vom 7. Januar 2012 (KABl. S. 30, 127, 234) in der jeweils geltenden Fassung.
2 ↑ Red. Anm.: Bekanntmachungsdatum, Ausfertigungsdatum war der 6. Oktober 1992.
3 ↑ Eltern im Sinne dieser Satzung sind auch alleinerziehende Elternteile, Verwandte, in deren Haushalt das Kind lebt sowie Pflegeeltern. Im Satzungstext wird der Begriff Erziehungsberechtigte angewandt.
4 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
5 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
6 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
7 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
10 ↑ Nichtzutreffendes streichen
11 ↑ Erläuterungen zu den geldwerten Leistungen siehe Anhang
12 ↑ Erläuterungen zu den geldwerten Leistungen siehe Anhang
13 ↑ Erläuterungen zu den geldwerten Leistungen siehe Anhang
14 ↑ Erläuterungen zu den geldwerten Leistungen siehe Anhang
15 ↑ Eltern im Sinne dieser Geschäftsordnung sind auch alleinerziehende Elternteile, Verwandte, in deren Haushalt das Kind lebt, sowie Pflegeeltern. Im Text der Geschäftsordnung wird der Begriff Erziehungsberechtigte angewandt.
16 ↑ Obwohl das Kindertagesstättengesetz den Standortvertretern oder den Standortvertreterinnen nur partiell eine Beratungsfunktion im Beirat zuweist, empfehlen wir – zur Vermeidung weiterer Gremienbildung unter Beteiligung der Standortgemeinde – eine gleichberechtigte und kontinuierliche Beratungsfunktion durch Sitz und Stimme für die Vertretung der Standortgemeinde im Beirat.
17 ↑ Eltern im Sinne dieser Satzung sind auch alleinerziehende Elternteile, Verwandte, in deren Haushalt das Kind lebt sowie Pflegeeltern. Im Satzungstext wird der Begriff Erziehungsberechtigte angewandt.
18 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
19 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
20 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
21 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
22 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen
23 ↑ Nichtzutreffendes bitte streichen