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Timestamp: 2016-10-23 07:59:10
Document Index: 290964289

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 118', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 135', 'Art. 159']

U 421/00 (07.05.2002)
U 421/00 Vr
M.________, 1974, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Weber, Werdstrasse 36, 8004 Z�rich,
ELVIA Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft Z�rich, Badenerstrasse 694, 8048 Z�rich, Beschwerdegegnerin,
A.- Die aus dem Kosovo stammende, seit 1998 verheiratete M.________, geboren 1974, war ab September 1990 als Verk�uferin im Gesch�ft X.________ t�tig und dadurch bei der ELVIA Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft Z�rich (nachfolgend ELVIA) unfallversichert. Am Morgen des 25. Januar 1995 fl�chtete sie von ihrem im ersten Stockwerk gelegenen Zimmer auf das Vordach und sprang aus einer H�he von 4,2 m auf den Erdboden, um sich der bevorstehenden Reise ins Heimatland und der vom Vater befohlenen Zwangsverheiratung zu entziehen. Dabei erlitt sie Verletzungen an R�cken, Fuss und Nase. Die ELVIA anerkannte ihre Leistungspflicht und k�rzte mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 24. Mai 1995 die der Versicherten auszurichtenden Geldleistungen wegen grobfahrl�ssigem Verhalten um 20 %.
Am 24. Oktober 1997 liess M.________ durch ihren inzwischen beigezogenen Rechtsvertreter den Antrag auf Aufhebung der K�rzungsverf�gung und der Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung beantragen. Mit Verf�gung vom 9. April 1998 lehnte die ELVIA die Wiedererw�gung der K�rzungsverf�gung vom 24. Mai 1995 und das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ab, sprach ihr hingegen eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 25 % und eine Integrit�tsentsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 30 %, beide Leistungen jeweils um 20 % gek�rzt, zu. Auf Einsprache hin anerkannte die ELVIA, dass die Heilbehandlung noch nicht abgeschlossen sei und weiterhin Anspruch auf Heilungskosten und Taggelder bestehe, weshalb die Einsprache mit Bezug auf Rente und Integrit�tsentsch�digung, �ber die sp�ter verf�gt werde, gegenstandslos geworden sei. Hingegen lehnte sie im Einspracheentscheid vom 14. Dezember 1998 die Wiedererw�gung der K�rzungsverf�gung vom 24. Mai 1995 und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wiederum ab.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. September 2000 in dem Sinne teilweise gut, als es den Einspracheentscheid vom 14. Dezember 1998 hinsichtlich des Anspruchs auf unentgeltliche Verbeist�ndung aufhob und die Sache in diesem Punkt an die ELVIA zur�ckwies, damit diese nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen neu verf�ge. In Bezug auf die Frage der Leistungsk�rzung wies es die Beschwerde unter Wiedergabe des anderslautenden Standpunktes einer Minderheit des Gerichts ab.
C.- M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheides sei hinsichtlich der Leistungsk�rzung aufzuheben mit der Feststellung, dass die Verf�gung der ELVIA vom 14. Mai 1995 ex tunc, eventualiter ab Anfechtung am 24. Oktober 1997 ung�ltig sei. Ferner sei ihr f�r das letztinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die ELVIA Versicherung beantragt in der Vernehmlassung die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides, soweit damit die Sache zur �berpr�fung der Bed�rftigkeit als Voraussetzung der unentgeltlichen Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren zur�ckgewiesen worden sei. Im �brigen sei die Beschwerde abzuweisen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Die Beschwerdegegnerin hat den vorinstanzlichen Entscheid innerhalb der 30t�gigen Rechtsmittelfrist des Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG nicht angefochten. Mit ihrer Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt sie, der kantonale Entscheid sei hinsichtlich der Frage der unentgeltlichen Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren aufzuheben. Das verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren kennt jedoch das Institut der Anschlussbeschwerde nicht (BGE 124 V 155 Erw. 1 mit Hinweis), weshalb die Beschwerdegegnerin kein selbstst�ndiges Begehren im Sinne ihres Antrages stellen kann, das �ber den durch die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Beschwerdef�hrerin bestimmten Streitgegenstand hinausgeht (BGE 117 V 295 Erw. 2a, 110 V 51 Erw. 3c). Nachdem die Beschwerdef�hrerin lediglich die Frage der Leistungsk�rzung mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten hat und damit der davon unabh�ngige prozessuale Aspekt der unentgeltliche Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren letztinstanzlich nicht mehr Streitgegenstand ist, ist auf das in der Vernehmlassung gestellte Begehren der Beschwerdegegnerin nicht einzutreten.
2.- a) Nach Art. 37 Abs. 2 UVG (in der bis 31. Dezember 1998 g�ltigen und gem�ss Art. 118 Abs. 4 UVG hier anwendbaren Fassung) werden die Geldleistungen gek�rzt, wenn der Versicherte den Unfall grobfahrl�ssig herbeigef�hrt hat. Bei Nichtberufsunf�llen findet das staatsvertragliche Leistungsk�rzungsverbot keine Anwendung (BGE 126 V 359 Erw. 5a mit Hinweisen). Grobfahrl�ssig handelt nach st�ndiger Rechtsprechung, wer jene elementaren Vorsichtsgebote unbeachtet l�sst, die jeder verst�ndige Mensch in der gleichen Lage und unter den gleichen Umst�nden befolgt h�tte, um eine nach dem nat�rlichen Lauf der Dinge voraussehbare Sch�digung zu vermeiden (BGE 121 V 45 Erw. 3b mit Hinweisen; RKUV 1999 Nr. U 357 S. 576 Erw. 3a).
Bei Nichtberufsunf�llen, die auf ein Wagnis zur�ckgehen, werden gem�ss Art. 50 Abs. 1 UVV die Geldleistungen um die H�lfte gek�rzt und in besonders schweren F�llen verweigert. Wagnisse sind nach Abs. 2 dieser Vorschrift Handlungen, mit denen sich der Versicherte einer besonders grossen Gefahr aussetzt, ohne die Vorkehren zu treffen oder treffen zu k�nnen, die das Risiko auf ein vern�nftiges Mass beschr�nken. Rettungshandlungen zu Gunsten von Personen sind indessen auch dann versichert, wenn sie an sich als Wagnisse zu betrachten sind. Auf diese Regelung kann sich auch berufen, wer selber versucht hat, sich aus einer gef�hrlichen Situation zu befreien, in der er sich ohne sein Verschulden befand (RKUV 1996 Nr. U 250 S. 186 ff. Erw. 3, insbesondere Erw. 3c/bb).
b) Gem�ss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererw�gung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 400 Erw. 2b/aa, je mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts kann die Verwaltung weder von der betroffenen Person noch vom Gericht zu einer Wiedererw�gung verhalten werden. Es besteht demnach kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererw�gung. Verf�gungen, mit denen das Eintreten auf ein Wiedererw�gungsgesuch abgelehnt wird, sind somit grunds�tzlich nicht anfechtbar. Wenn die Verwaltung hingegen wie im vorliegenden Fall auf ein Wiedererw�gungsgesuch eintritt, die Wiedererw�gungsvoraussetzungen pr�ft und anschliessend einen erneut ablehnenden Sachentscheid trifft, ist dieser beschwerdeweise anfechtbar. Die nachfolgende gerichtliche �berpr�fung hat sich in einem solchen Falle indessen auf die Frage zu beschr�nken, ob die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung der best�tigten Verf�gung gegeben sind. Prozessthema ist also diesfalls, ob die Verwaltung zu Recht die urspr�ngliche, formell rechtskr�ftige Verf�gung nicht als zweifellos unrichtig und/oder ihre Korrektur als von unerheblicher Bedeutung qualifizierte (BGE 117 V 12 Erw. 2a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 119 V 479 Erw. 1b/cc). Die Wiedererw�gung ist das Verfahren zur Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung (unter Einschluss unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhaltes [BGE 115 V 314 Erw. 4a/cc]; Meyer-Blaser, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994, S. 352).
3.- a) Die aus dem Kosovo stammende Beschwerdef�hrerin war 1989 im Alter von 14 Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist und nahm nach Abschluss der Realschule die T�tigkeit als Verk�uferin im Gesch�ft X.________ auf. Nach ihrer glaubw�rdigen Darstellung begannen im Jahre 1992 die famili�ren Probleme akut zu werden, da in der streng patriarchalisch gef�hrten Familie der Zeitpunkt als gekommen betrachtet wurde, sie zu verheiraten. Im Sommer 1994 beschloss die Familie, sie mit einem in Deutschland arbeitenden, aus dem gleichen Dorf in Kosovo stammenden Mann zu verheiraten. Nach einem Besuch des Br�utigams �ber Weihnachten 1994 entschied sie sich gegen eine Heirat, was ihr Vater am 20. Januar 1995 erfuhr. Nachdem der Vater sie w�hrend Auseinandersetzungen �ber das Wochenende vom 21./22. Januar 1995 bedroht hatte ("entweder den oder der Friedhof"), entschloss sie sich, das elterliche Haus zu verlassen. An den beiden folgenden Wochentagen ging sie bei der Polizei und der Gemeindeverwaltung vorbei und f�hrte mit ihrem Vorgesetzten am Arbeitsplatz ein rund zweist�ndiges Gespr�ch. Die Nacht vom Dienstag 24. Januar 1995 auf den Mittwoch 25. Januar 1995 musste sie auf Geheiss des Vaters auf einer Matratze im elterlichen Schlafzimmer verbringen. Am Morgen befahl ihr der Vater, sich f�r die Reise anzuziehen, da sie in f�nf Minuten abreisen w�rden. Nachdem sie auch noch h�rte, wie der Vater mit dem Br�utigam telefonierte und diesem mitteilte, man fahre noch heute, geriet sie in Panik. Da sie ihr Zimmer nur �ber das Fenster verlassen konnte, stieg sie auf das Vordach und sprang von dort, ohne sich zu vergewissern, wie hoch es war, rund 4,2 m auf den Erdboden. Dabei zog sie sich eine Nasenbeinfraktur, eine inkomplette Berstungsfraktur LWK1, Keilimpressionsfrakturen LWK2, LWK3 und LWK4 sowie Th11 und eine Calcaneus-Tr�mmerfraktur rechts zu.
b) Das kantonale Gericht ging davon aus, dass die famili�ren Machtstrukturen sehr stark vom kulturellen Hintergrund des Herkunftslandes der Familie gepr�gt waren. Ferner betrachtete es die Gef�hrdung, der die Beschwerdef�hrerin ausgesetzt gewesen sei, ebenfalls als einf�hlbar, weil es fundamentalem Rechtsverst�ndnis widerspreche, wenn eine junge Frau gegen ihren ausdr�cklichen Willen verheiratet werden soll. Dasselbe gelte f�r die angek�ndigte, zweifellos ebenfalls unfreiwillige und n�tigenfalls gewaltsame Verfrachtung ins Heimatland. Trotz dieser Ausnahmesituation betrachtete die Vorinstanz das Verhalten der Beschwerdef�hrerin als grobfahrl�ssig, weil sie in der Nacht vom 24. Januar auf den 25. Januar 1995 nicht Fluchtm�glichkeiten erwogen oder gar ergriffen habe (erste Phase). W�hrend der eigentlichen Flucht (zweite Phase) habe sie sich sozusagen blind aus dem Fenster auf das Vordach und anschliessend in den �ber vier Meter tiefer liegenden Werkhof gest�rzt. Stattdessen h�tte sie vom Vordach aus um Hilfe rufen k�nnen, vermutlich nicht ohne Erfolg, seien doch um 08.30 Uhr in Werkstatt und Hof Leute an der Arbeit gewesen. Eine andere Alternative zum Sprung in den Hof h�tte darin bestanden, vom Vordach hinunterzuklettern, sei es �ber einen der Warenstapel, sei es entlang des Regenwasserabflussrohrs. Die letzte M�glichkeit h�tte schliesslich darin bestanden, sich wenigstens mit den H�nden am Vordach festzuhalten und so die Fallh�he um die eigene K�rperl�nge zu verk�rzen. Zusammenfassend m�sse festgestellt werden, dass die Beschwerdef�hrerin in beiden Phasen des Geschehens nicht das getan habe, was elementarer Vorsicht entsprochen h�tte. In der ersten Phase habe sie nichts unternommen und in der zweiten sei sie sozusagen blind ins Leere gesprungen. Die Qualifizierung dieses Verhaltens als Grobfahrl�ssigkeit sei deshalb nicht zu beanstanden.
c) Der Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts kann nicht beigepflichtet werden. Zwar verkennt es die psychosoziale Ausnahmesituation nicht, in der sich die Beschwerdef�hrerin befand. Nachdem ihr Vater erfahren hatte, dass sie sich der Heirat widersetzte, wandte sich die Beschwerdef�hrerin an die Polizei, an die Gemeindeverwaltung und an ihren Vorgesetzten am Arbeitsplatz, ohne dass sich eine L�sung ihres Problems ergab. Dies zeigt, dass sie nach Auswegm�glichkeiten aus ihrer Situation suchte. Da der Vater den Termin f�r die Zwangshochzeit und die Reise ins Heimatland vorverschob, befand sie sich im Machtbereich des Vaters und der Familie, als sie dies realisierte. Dass sie weder in der Nacht und am fr�hen Morgen Fluchtm�glichkeiten pr�fte noch bei der Flucht aus dem Fenster das richtige Vorgehen w�hlte, kann ihr nicht im Sinne eines grobfahrl�ssigen Verhaltens angerechnet werden. Angesichts der geschilderten Ausnahmesituation mit drohender Entf�hrung und Zwangsverheiratung kann von einer jungen Frau nicht erwartet werden, dass sie sich in einer solch aussergew�hnlichen Situation richtig verh�lt und die Fluchtm�glichkeiten sorgsam abw�gt. Als sie im letzten Moment panikartig aus dem Fenster der Wohnung fl�chtete, um der drohenden Entf�hrung zu entgehen, befand sie sich ohnehin in einem Zustand, der vernunftgem�sses Handeln nicht mehr zuliess. Eindr�cklich schildert dies Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, im Gutachten vom 28. September 1998, wonach die Versicherte in dieser extremen Situation von Angst, Ohnmacht, Gewalt und Wut einen Ausnahmezustand entwickelte, der nur noch einen zwanghaften Gedanken zuliess: unter allen Umst�nden zu fliehen.
d) Wird das Verhalten der Beschwerdef�hrerin bei der Flucht aus dem Fenster als Wagnis qualifiziert, so m�sste im vorliegenden Fall Art. 50 Abs. 2 zweiter Satz UVV zum Zuge kommen. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in RKUV 1996 Nr. U 250 S. 186 Erw. 3 entschieden hat, kann sich auch eine Person auf diese Bestimmung berufen, die selber versucht hat, sich aus einer gef�hrlichen Situation zu befreien, in der sie sich ohne ihr Verschulden befand. Eine solche Konstellation ist im vorliegenden Fall in exemplarischer Weise gegeben. Darin liegt auch der wesentliche Unterschied zu dem in RKUV 1996 Nr. U 250 S. 186 ff. Erw. 3 beurteilten Sachverhalt.
e) Ist nach dem Gesagten ein grobfahrl�ssiges Verhalten klarerweise zu verneinen und steht die Anwendung von Art. 50 Abs. 2 zweiter Satz UVV ausser Frage, erweist sich die urspr�ngliche Leistungsk�rzungsverf�gung vom 24. Mai 1995 als zweifellos unrichtig. Unter diesen Umst�nden sind die Voraussetzungen zur Wiedererw�gung der K�rzungsverf�gung vom 24. Mai 1995 gegeben. Die Beschwerdef�hrerin hat daher Anspruch auf ungek�rzte Leistungen f�r den Versicherungsfall vom 25. Januar 1995.
4.- Dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens entsprechend steht der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 OG); damit erweist sich ihr Antrag auf Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung als gegenstandslos.
des Kantons Z�rich vom 11. September 2000 und der
Einspracheentscheid vom 14. Dezember 1998, soweit
beide die Frage der Leistungsk�rzung betreffen, sowie
die Leistungsk�rzungsverf�gung vom 24. Mai 1995 aufgehoben.
II.Auf den Antrag der Beschwerdegegnerin betreffend unentgeltliche
Verbeist�ndung wird nicht eingetreten.
IV.Die ELVIA Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft
hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem
Die Pr�sidentin Der Gerichtsder