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Timestamp: 2019-05-24 10:09:10
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 4', '§26', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 34']

Verein/Satzung - CyborgsWiki
1 Satzungsungsvorschlag
1.1 § 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
1.2 § 3 Zweck
1.3 § 3 Mittelverwendung
1.4 § 4 Mitgliedschaft
1.5 § 4a Fördermitgliedschaft
1.6 § 5 Beendigung der Mitgliedschaft
1.7 § 6 Mitgliedsbeiträge
1.8 § 7 Organe des Vereins
1.9 § 8 Vorstand
1.10 § 9 Aufgaben und Zuständigkeit des Vorstands
1.11 § 10 Wahl des Vorstands
1.12 § 11 Vorstandssitzungen
1.13 § 12 Mitgliederversammlung
1.14 § 13 Protokollierung
1.15 § 14 Auflösung des Vereins
1.16 § 15 Mitteilungen und Bekanntmachungen des Vereins
1.17 § 16 Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
Satzungsungsvorschlag
(1) Der Verein führt den Namen "Cyborgs – Gesellschaft zur Förderung und kritischen Begleitung der Verschmelzung von Mensch und Technik". Er hat seinen Sitz in Berlin und wird in das Vereinsregister beim Amtsgericht ______ unter der Nr __________ eingetragen.
(1) Zweck des Vereins sind Förderung, Erforschung, Anwendung und kritische Bewertung von Technologien wie Prothetik, Robotik und Bionik in Hardware, Software und Wetware sowie die ethische, rechtliche, kulturelle und politische Entwicklung der Interaktion und Verschmelzung von Mensch und Maschine. Der Verein vertritt die Belange von Cyborgs in der Öffentlichkeit. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch Durchführung von Schulungen, Vorträgen, Workshops und kulturellen Veranstaltungen im Zusammenhang mit solchen Technologien.
(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke ausgegeben werden.
(3) Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Barauslagen für den Verein werden rückerstattet.
(1) Vereinsmitglieder können natürliche Personen ab 18 Jahren und werden. Natürliche Personen, die in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, können nur mit schriftlicher Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters Mitglied werden.
(2) Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Beitrittserklärung gegenüber einem Vorstandsmitglied begründet.
(3) Der Vorstand kann den Beitritt innerhalb von drei Monaten durch Beschluss ablehnen. In diesem Fall gilt die Mitgliedschaft als von Anfang an nicht zustande gekommen. Die Ablehnung ist dem Betroffenen von einem Vorstandsmitglied mitzuteilen; die Gründe brauchen nicht mitgeteilt zu werden. Die Regelungen für die Berufung eines ausgeschlossenen Mitglieds an die Mitgliederversammlung gelten sinngemäß.
(4) Beitrittsablehnungen und Veränderungen im Mitgliederbestand werden vom Vorstand den Mitgliedern bekanntgemacht.
§ 4a Fördermitgliedschaft
Natürliche und juristische Personen können Fördermitglieder des Vereins werden. Sie haben alle Rechte und Pflichten des Mitglieds bis auf das Stimmrecht auf der Mitgliederversammlung.
(1) Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds, durch freiwilligen Austritt, Ausschluss aus dem Verein oder Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person.
(2) Der freiwillige Austritt ist mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende möglich und erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Verein. Er wird zwei Wochen nach Zugang der Erklärung wirksam.
(3) Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen in grober Weise verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Als grober Verstoß gegen die Vereinsinteressen gilt auch die übermäßige Inanspruchnahme der Vereinsmittel durch einzelne Mitglieder, wenn dadurch der Vereinszweck insgesamt gefährdet wird. Dem Mitglied sind der beabsichtigte Ausschluss und die Gründe dafür rechtzeitig durch ein Vorstandsmitglied mitzuteilen; ihm ist mit einer Frist von mindestens einer Woche vor der Beschlussfassung Gelegenheit zu geben, sich gegenüber dem Vorstand zu äußern. Fasst der Vorstand innerhalb eines Monats seit der ersten Mitteilung keinen Beschluss, verfällt die Wirkung der ersten Mitteilung. Der Beschluss ist dem betroffenen Mitglied durch ein Vorstandsmitglied mitzuteilen; im Falle des Ausschlusses sind ihm auch die Gründe mitzuteilen.
(4) Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb eines Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich oder mündlich zur Niederschrift eingelegt werden. Sofern der Ausschließungsbeschluss einstimmig gefasst wurde, ist es ausreichend, die Berufung der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung vorzulegen; andernfalls hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung darüber einzuberufen. Geschieht dies nicht, so gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht gefasst. Wird die Berufung nicht fristgerecht eingelegt, gilt die Mitgliedschaft ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Ausschluss als beendet.
(5) Die Rechte und Pflichten des betroffenen Mitglieds ruhen beitragsfrei vom Zeitpunkt der ersten Mitteilung (Absatz 3) bis zur endgültigen Entscheidung über den Ausschluss.
(2) Die Höhe der Beiträge für Mitglieder und Fördermitglieder wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Die Beiträge sind monatlich im voraus zur Zahlung fällig, sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes festlegt.
(3) Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit. Der Vorstand kann mit Mitgliedern, die juristische Personen sind, besondere Vereinbarungen über die Mitgliedsbeiträge treffen; die Vereinbarung darf für den Verein nicht ungünstiger sein als die Regelung gemäß Absatz 2.
(4) Die Mitgliederversammlung kann eine allgemeine Regelung über Stundung und Erlass von Beiträgen beschließen; tut sie es nicht, kommen Stundung oder Erlass von Beiträgen nicht in Betracht. Einen festen Anspruch auf verringerten Beitrag haben Schüler, Studenten, Rentner, Sozialhilfeempfaenger und Arbeitslose sowie alle Bezieher von Sozialleistungen nach SGB II und XII.
(5) Mitglieder, die einen Beitragsrückstand von mehr als drei Monaten haben, sind passive Mitglieder. Sie haben keine Stimmberechtigung mehr. Es obliegt dem Mitglied, innerhalb von zwei Monaten seinen Rückstand auszugleichen oder eine Zahlungsvereinbarung mit dem Vorstand zu treffen. Erfolgt dies nicht, werden diese Mitglieder mit dem sechsten Beitragsrückstand automatisch aus dem Verein ausgeschlossen.
(1) Der Vorstand im Sinne des §26 BGB besteht aus zwei Vorsitzenden, von denen einer kein Cis-Mann sein darf, sofern mindestens ein entsprechender Kandidat zur Verfügung steht, und dem Schatzmeister.
(2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich von je zwei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertreten. Ausgenommen hiervon sind Spendenquittungen - hier besteht Einzelvertretungsbefugnis.
(3) Der Vorstand kann voll geschäftsfähige Vereinsmitglieder schriftlich bevollmächtigen, den Verein zu vertreten. Die Vollmachtsurkunde muss den Vertretungsberechtigten und den Umfang der Vertretungsmacht genau bezeichnen; sie ist von allen Vorstandsmitgliedern eigenhändig zu unterzeichnen. Der Inhalt der Vollmacht ist den Mitgliedern bekannt zu machen.
(4) Der Vorstand tagt mindestens einmal im Monat öffentlich. Der Vorstand ist mit drei Mitgliedern beschlussfähig.
(1) Dem Vorstand obliegt die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Geschäftsführung des Vereins. (2) Der Vorstand entscheidet zwischen den Mitgliederversammlungen über alle Angelegenheiten des Vereins durch Beschluss; die Beschlüsse des Vorstands sind für alle Mitglieder verbindlich, sofern und solange sie nicht von der Mitgliederversammlung aufgehoben werden.
(1) Der Vorstand wird jährlich von der Mitgliederversammlung gewählt, bleibt für höchstens 444 Tage im Amt und kann beliebig oft wiedergewählt werden. Alle Vorstandsämter werden direkt bestätigt oder neu gewählt. Vorstandsmitglieder können nur stimmberechtigte, voll geschäftsfähige Mitglieder des Vereins werden.
(2) Der Vorstand bleibt bis zu seinem Rücktritt oder einer Neuwahl im Amt. Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt des Vorstands.
(3) Endet das Amt eines Vorstandsmitglieds anders als durch Neuwahl, muss der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung einberufen. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds können die verbleibenden Vorstandsmitglieder das frei gewordene Amt durch einstimmigen Beschluss wahlweise einem anderen Vorstandsmitglied zusätzlich zuweisen oder ein Vereinsmitglied als Ersatz in den Vorstand berufen.
(1) Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die von jedem Vorstandsmitglied einberufen werden können. Die Vorlage einer Tagesordnung ist nicht notwendig.
(2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte, mindestens jedoch drei Vorstandmitglieder anwesend ist. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ist der Beschluss nicht zustande gekommen.
(4) Beschlüsse des Vorstands werden gemäß § 15 bekannt gemacht.
(1) In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied - auch Ehrenmitglied, aber kein Fördermitglied - eine Stimme; Mitglieder, die mehr als drei fällige Monatsbeiträge nicht gezahlt haben, haben kein Stimmrecht.
(2) Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist unzulässig.
(3) Die Mitgliederversammlung ist zuständig für Entlastung und Wahl des Vorstands, Änderung der Satzung, Ernennung von Ehrenmitgliedern, sowie für alle weiteren Angelegenheiten des Vereins, die sie zum Gegenstand ihrer Beratung und Beschlussfassung macht. Ihre Beschlüsse sind für alle Vereinsmitglieder und den Vorstand verbindlich.
(4) Mindestens einmal im Jahr soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung durch Einladung in Schriftform oder per E-Mail gemäß § 15 einberufen; das Einladungsschreiben wird zudem den Mitgliedern bekannt gemacht. Die Einladung per E-Mail ist dann zulässig, wenn das einzelne Mitglied diesem vorher nicht schriftlich widerspricht und dem Verein seine E-Mail-Adresse mitgeteilt hat. Für die Aktualität und Erreichbarkeit dieser E-Mail-Adresse ist das Mitglied verantwortlich. Eine Kopie der E-Mail Einladung ist in Schriftform vom Vorstand aufzubewahren. Bei E-Mails mit mehreren Empfängern ist eine Kopie pro Mailing als Beleg ausreichend.
(5) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies vom Vorstand als notwendig erachtet oder von mindestens zehn Prozent der Mitglieder verlangt wird; das Verlangen ist schriftlich, mit der erforderlichen Anzahl von Unterschriften versehen, an den Vorstand zu richten.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mindestens 5 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
(7) Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst, Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Hierbei kommt es auf die abgegebenen gültigen Stimmen an. Für die Änderung des Vereinszwecks ist die Zustimmung (und somit Anwesenheit) der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
(8) Die Mitgliederversammlung benennt zwei Kassenprüfer, welche 1. zur Mitgliederversammlung, 2. auf besonderen Wunsch der Vorstands und 3. nach eigenem Ermessen berichten. Im Besonderen sind zu prüfen: 1. die Einhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, 2. die satzungsgemäße und gemeinnützige Verwendung von Mitteln, sowie 3. die grundlegend sparsame Haushaltsführung. Sollte ein Kassenprüfer auf eigenen Wunsch sein Amt niederlegen, wählt der Vorstand einen Ersatz bis zur nächsten Mitgliederversammlung.
(9) Eine Änderung von für die Mitgliederversammlung eingebrachte Satzungsänderungsanträge ist auf Beschluss der Mitgliederversammlung in dem Rahmen zulässig in dem nur Parameter, jedoch nicht der Grundgedanke der Satzungsänderung verändert werden. Korrektur und Präzisierung der Formulierung sind unter dieser Maßgabe auf Beschluss ebenfalls zulässig.
Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem Versammlungsleiter und dem Schriftführer (Protokollführer) zu unterzeichnen ist.
(1) Die Auflösung des Vereins ist durch einstimmigen Beschluss der Mitgliederversammlung bei Anwesenheit von drei Viertel der stimmberechtigten Mitglieder herbeizuführen.
(2) Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins zu gleichen Teilen an die Cyborg Foundation, Barcelona, und an Grindhouse Wetware, Pittsburgh (USA).
(3) Vor Durchführung der Auflösung und Weitergabe des noch vorhandenen Vereinsvermögens ist zunächst das Finanzamt zu hören.
§ 15 Mitteilungen und Bekanntmachungen des Vereins
(1) Gegenüber Vereinsmitgliedern gelten schriftliche Mitteilungen und Einladungen auch dann als erfolgt, wenn ein gewöhnlicher Brief an die letzte mitgeteilte Adresse nicht zugestellt werden konnte oder vom Empfänger nicht angenommen wurde.
(2) Andere Mitteilungen gelten als erfolgt, wenn sie dem Mitglied zur Kenntnis gelangt sind.
§ 16 Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
(1) Der Verein erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Mitglieder (Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse) unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen (EDV) zur Erfüllung der gemäß dieser Satzung zulässigen Zwecke und Aufgaben, beispielsweise im Rahmen der Mitgliederverwaltung. Hierbei handelt es sich insbesondere um folgende Mitgliederdaten: bürgerlicher Name, ggf. frei wählbares Pseudonym, Anschrift, Bankverbindung, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum.
(2) Durch ihre Mitgliedschaft und die damit verbundene Anerkennung dieser Satzung stimmen die Mitglieder der Erhebung, Verarbeitung (Speicherung, Veränderung) und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten in dem vorgenannten Ausmaß und Umfang zu. Eine anderweitige, über die Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben und Zwecke hinausgehende Datenverwendung ist dem Verein nur erlaubt, sofern er aus gesetzlichen Gründen hierzu verpflichtet ist. Ein Datenverkauf ist nicht erlaubt.
(3) Mitgliederlisten werden als Datei oder in gedruckter Form soweit an Vorstandsmitglieder und Mitglieder herausgegeben, wie deren Funktion oder besondere Aufgabenstellung im Verein die Kenntnisnahme erfordern. Macht ein Mitglied glaubhaft, dass es die Mitgliederliste zur Wahrnehmung seiner satzungsgemäßen Rechte benötigt, wird ihm eine gedruckte Kopie der Liste gegen die schriftliche Versicherung ausgehändigt, dass Namen, Adressen und sonstige Daten nicht zu anderen Zwecken Verwendung finden.
(4) Jedes Mitglied kann Einsicht in die auf Pseudonym und E-Mail-Adresse gekürzte Mitgliederliste nehmen. Wurde kein Pseudonym gewählt, enthält sie den bürgerlichen Namen.
(5) Jedes Mitglied hat im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (insbesondere §§ 34, 35) das Recht auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, deren Empfänger und den Zweck der Speicherung sowie auf Berichtigung, Löschung oder Sperrung seiner Daten.
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