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Timestamp: 2016-10-22 13:44:30
Document Index: 240473843

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 34', 'Art. 18', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_603/2013 � � Urteil vom 9. April 2014
H.________, geboren 1955, war ab 3. September 1984 bei der F.________ AG angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Helvetia Unfall (hernach: Elvia Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft; heute: Allianz-Suisse Versicherungs-Gesellschaft; nachfolgend: Allianz) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 11. Mai 1989 in einen Verkehrsunfall verwickelt war. Die Allianz erbrachte die gesetzlichen Leistungen, zuletzt eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 70 % (vgl. die auf einem Vergleich beruhende Verf�gung vom 15. Mai 1998). Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2011, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 22. November 2011, hob die Allianz gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. Oktober 2010 die Invalidenrente infolge verbessertem Gesundheitszustand und Wiedererlangung einer vollen zumutbaren Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit per 31. Dezember 2010 auf.
H.________ bezog ab 1. Mai 1990 eine ganze und ab 1. Oktober 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 9. August 2011 hob die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Invalidenrente per 30. September 2011 auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen die Rentenaufhebung erhobenen Beschwerden sowohl im Invaliden-wie im Unfallversicherungsverfahren am 26. Juni 2013 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass er auch nach dem 31. Dezember 2010 Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 70 % habe. Eventualiter sei ihm ab 22. November 2011 eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 56 % zuzusprechen. Subeventualiter sei die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und neuem Entscheid an die Vorinstanz bzw. an die Allianz zur�ckzuweisen.
Die Allianz schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 28. Oktober 2013 l�sst H.________ Stellung zu den Ausf�hrungen der Allianz nehmen und an seinen Antr�gen festhalten.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 UVG), die Voraussetzungen der Revision einer Rente (Art. 17 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und den Untersuchungsgrundsatz, einschliesslich der Anforderungen an ein medizinisches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; vgl. auch die Anforderungen gem�ss BGE 137 V 210), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen �rztlichen Einsch�tzungen, namentlich das MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 1994, das Gutachten der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Q.________ vom 20. M�rz 1997 sowie das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. Oktober 2010 und dessen Erg�nzung vom 26. September 2011 zutreffend dargelegt. Darauf wird ebenfalls verwiesen.
4.1.�Der Versicherte bringt verschiedene formelle Einw�nde gegen das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. Oktober 2010 vor, welche jedoch bereits von der Vorinstanz mit �berzeugender Begr�ndung als unzutreffend bezeichnet wurden. Namentlich spricht der Umstand, dass es sich beim Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ noch um ein solches handelt, welches vor dem BGE 137 V 210 in Auftrag gegeben wurde, nicht gegen dessen Verwendbarkeit (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266); zwar gen�gen in dieser Situation bereits geringe Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens, um es als nicht massgeblich zu bezeichnen (vgl. SVR 2013 IV Nr. 6 S. 13 E. 1.4, 9C_148/2012), doch sind solche Zweifel im vorliegenden Fall nicht ersichtlich. Angesichts des den Experten zustehenden Ermessens bei der Wahl der Untersuchungsmethoden sowie dem Umstand, dass es weniger auf die Dauer der Untersuchung als vielmehr auf deren Inhalt ankommt (vgl. etwa Urteil 8C_768/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3 mit Hinweisen) sind sowohl der Einwand der je nur eine Stunde dauernden fachspezifischen Explorationen als auch jener der ungen�genden Abkl�rungen unbehelflich. Bez�glich des geltend gemachten Mangels der unterlassenen neuropsychologischen Untersuchung ist festzuhalten, dass bereits die Abkl�rung der Neuropsychologischen Abteilung der Neurologischen Klinik am Spital Z.________ vom 29. Juli 1993 keinerlei Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in dieser Hinsicht ergab, im MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 1994 der Neuropsychologe eine Einschr�nkung von 20 % festhielt, wobei nicht nur neuropsychologische Faktoren eine Rolle spielten, und im Gutachten der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Q.________ vom 20. M�rz 1997 eine aus rein neuropsychologischer Sicht h�chstens leichte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit diagnostiziert wurde, indes die festgestellten Befunde das Ausmass der geklagten Beschwerden nicht erkl�ren und die neuropsychologischen Defizite insgesamt �berbewertet w�rden. Wenn die Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ angesichts dieser Vorakten und den von ihnen erhobenen Befunden im Rahmen ihres Auswahlermessens von einer neuropsychologischen Abkl�rung absahen, ist das nicht zu beanstanden. Weiter ist es nicht zwingend notwendig, dass der psychiatrische Gutachter fremdanamnestische Angaben einholt oder Zusatzuntersuchungen anordnet (vgl. etwa Urteil 9C_263/2013 vom 28. November 2013 E. 5.3 und Urteil 8C_768/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3, je mit Hinweis). Auch hat der Psychiater des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ in seinem Teilgutachten einl�sslich dargelegt und �berzeugend begr�ndet, weshalb mangels Erf�llung der Diagnosekriterien nicht mehr die Folgen einer schweren Verarbeitungs-/Anpassungsst�rung als einschr�nkend zu gelten haben, sondern eine (�berwindbare) somatoforme Schmerzst�rung vorliegt. Auch darf angesichts der erwiesenen fach�rztlichen Kompetenzen der Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ erwartet werden, dass sie in der Lage sind, auch im Sommer belastungsabh�ngige Schmerzen zu beurteilen. Soweit der Versicherte geltend macht, die Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ seien gegen�ber Schleudertrauma-Patienten voreingenommen, finden sich dazu im angerufenen Erg�nzungsschreiben des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 26. September 2011 keinerlei Anhaltspunkte f�r eine unsachliche Beurteilung der medizinischen Lage. Der Einwand der geltend gemachten - aber in der Beschwerde nicht dargelegten - angeblich unzutreffenden Feststellungen der Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ bez�glich seines Tagesablaufs ist ebenfalls nicht nachvollziehbar. So bestehen zwischen dem im Rahmen der allgemeinen Anamnese vom leitenden Gutachter erfragten und festgehaltenen Tagesablauf und den diesbez�glich vom psychiatrischen Experten notierten Feststellungen keine Unvereinbarkeiten oder Auff�lligkeiten.
Die formellen Einw�nde gegen das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. Oktober 2010 sind demnach unbehelflich.
4.2.�Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 25. Oktober 2010 und dessen Erg�nzung vom 26. September 2011 einerseits sowie das MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 1994 und das Gutachten der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Q.________ vom 20. M�rz 1997 andererseits festgestellt, dass infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit mehr gegeben sei, und einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG best�tigt. Daran verm�gen auch die Einw�nde des Versicherten nichts zu �ndern. Namentlich hat der Psychiater des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ in seinem Teilgutachten ausf�hrlich und in �berzeugender Weise dargelegt, dass die 1997 diagnostizierte schwere posttraumatische Verarbeitungs- und Anpassungsst�rung zwar der von ihm festgestellten Schmerzverarbeitungsst�rung entspreche, dass aber diese St�rung nicht mehr in ausgepr�gter Weise vorliege und sich nicht mehr auf die Arbeitsf�higkeit auswirke, weshalb die 1997 noch aus psychiatrischen Gr�nden attestierte Arbeitsunf�higkeit von 50 % aktuell nicht mehr best�tigt werden k�nne (Ziff. 4.1.8). Er begr�ndet dies mit der fehlenden Schwere der psychischen St�rung, der fehlenden psychiatrischen Behandlung, der weitgehend fehlenden Schmerzmedikation trotz geltend gemachter starker Schmerzen sowie den fehlenden Anzeichen f�r schwere Konzentrationsst�rungen (Ziff. 4.1.7). Weiter verneint er explizit eine zus�tzliche psychische St�rung (Ziff. 4.1.5) sowie eine Arbeitsunf�higkeit infolge der auff�lligen Pers�nlichkeitsz�ge des Versicherten (Ziff. 4.1.8).
Dabei ist es nicht zu beanstanden, wenn die Gutachter die doch stark mit dem geltend gemachten Leidensdruck kontrastierenden Umst�nde, wonach der Versicherte weder eine Schmerz- noch eine psychopharmakologische Medikation befolgt noch sich einer eigentlichen �rztlichen Behandlung unterzieht, beachten. Denn einerseits werden die notwendigen Medikamente und Behandlungen bei Nichtleistung durch Unfall- und Invalidenversicherung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung �bernommen; andererseits ist es angesichts der massgeblichen psychischen Komponente beachtlich, wenn sich der Versicherte keiner psychiatrischen Behandlung unterzieht (die von der Haus�rztin und Allgemeinmedizinerin durchgef�hrte sporadische Gespr�chstherapie entspricht nicht einer fach�rztlichen psychiatrischen resp. psychotherapeutischen Behandlung) und seine Haus�rztin in der Zeit vom 13. Dezember 2007 bis 13. Februar 2010 lediglich f�r vier Konsultationen aufsucht (vgl. Bericht der Frau Dr. med. P.________ vom 13. Februar 2010).
4.3.�Wie der Versicherte vor Bundesgericht nunmehr selbst einr�umt, kennt die Unfallversicherung keine Eingliederungsmassnahmen. Soweit er geltend macht, die Allianz h�tte mit der Aufhebung der Rente mindestens bis zum Abschluss der Eingliederungsmassnahmen durch die Invalidenversicherung warten m�ssen, ist sein Einwand unbehelflich. Da im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung gepr�ft und angesichts der konkreten Umst�nde ausnahmsweise bejaht wurde (vgl. Urteil 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4), kann er nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten. Die Vorinstanz verweist in diesem Zusammenhang denn auch richtigerweise auf Art. 34 Abs. 1 UVV, wonach bei einer �nderung der IV-Rente im Rahmen einer Revision auch die UV-Rente zu revidieren ist.
4.4.�Schliesslich ist auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keinen Einkommensvergleich im Sinne der frankenm�ssigen Ermittlung des hypothetischen Validen- und Invalideneinkommens vornahm, sondern im Rahmen eines auch in der Unfallversicherung zul�ssigen Prozentvergleichs (vgl. etwa Urteil 8C_891/2010 vom 23. Februar 2011 E. 3 mit Hinweis) und unter der zutreffenden Pr�misse, dass die zuletzt ausge�bte berufliche T�tigkeit als Vertreter wiederum vollst�ndig zumutbar ist und sich im konkreten Fall auch kein Anlass zur Gew�hrung eines leidensbedingten Abzugs findet, zum Schluss gelangte, es sei kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 10 % (Art. 18 Abs. 1 UVG) gegeben. Daran �ndert nichts, dass der Versicherte keine schweren Gewichte mehr tragen kann, ist doch die Aus�bung des Vertreterberufes nicht auf den Vertrieb von schweren Gegenst�nden beschr�nkt.
4.5.�Das Bundesgericht hat mit dem zur Amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil 8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 pr�zisiert, es sei bei der Festlegung der zeitlichen Wirkung einer revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Rente sachgerecht, auf den Verf�gungszeitpunkt abzustellen, wenn bereits an diesem Tag die Revisionsvoraussetzungen materiell erf�llt seien. Somit ist der 14. M�rz 2011 als Tag, an welchem die rentenaufhebende Verf�gung erlassen wurde, der fr�hest m�gliche Zeitpunkt der Rentenaufhebung. Wie sich aus den vorstehenden Erw�gungen ergibt, sind s�mtliche Revisionsvoraussetzungen in diesem Zeitpunkt erf�llt. Der Versicherte hat demnach bis zum ersten Tag des Monats, welcher der Verf�gung vom 14. M�rz 2011 folgt, Anspruch auf die bisherige Rente.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Parteien haben die Gerichtskosten im Ausmass ihres Unterliegens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. Juni 2013 und der Einspracheentscheid der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG vom 22. November 2011 werden insoweit abge�ndert, als die Aufhebung der bisherigen Rente per 31. M�rz 2011 erfolgt. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 700.- dem Beschwerdef�hrer und zu Fr. 100.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.