Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=226-240
Timestamp: 2019-05-21 07:24:59
Document Index: 174397213

Matched Legal Cases: ['§ 226', '§ 226', '§ 226', '§ 5', '§ 240', '§ 229', '§ 92', '§ 230', '§ 231', '§ 6', '§ 232', '§ 232', '§ 234', '§ 236', '§ 5', '§ 13', '§ 237', '§ 238', '§ 239', '§ 240']

§§ 226 bis 240 SGB V Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
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§ 226 hat 5 frühere Fassungen und wird in 22 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung G. v. 5. Dezember 2012 BGBl. I S. 2474 m.W.v. 1. Januar 2013
Für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Versicherungspflichtigen gilt § 240 entsprechend.
§ 229 hat 2 frühere Fassungen und wird in 27 Vorschriften zitiert
Renten der betrieblichen Altersversorgung einschließlich der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst und der hüttenknappschaftlichen Zusatzversorgung; außer Betracht bleiben Leistungen aus Altersvorsorgevermögen im Sinne des § 92 des Einkommensteuergesetzes sowie Leistungen, die der Versicherte nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses als alleiniger Versicherungsnehmer aus nicht durch den Arbeitgeber finanzierten Beiträgen erworben hat.
§ 230 wird in 9 Vorschriften zitiert
1Erreicht das Arbeitsentgelt nicht die Beitragsbemessungsgrenze, werden nacheinander der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge und das Arbeitseinkommen des Mitglieds bis zur Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt. 2Der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung wird getrennt von den übrigen Einnahmearten bis zur Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt.
§ 231 hat 1 frühere Fassung und wird in 15 Vorschriften zitiert
(1) Beiträge aus Versorgungsbezügen oder Arbeitseinkommen werden dem Mitglied durch die Krankenkasse auf Antrag erstattet, soweit sie auf Beträge entfallen, um die die Versorgungsbezüge und das Arbeitseinkommen zusammen mit dem Arbeitsentgelt einschließlich des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts die anteilige Jahresarbeitsentgeltgrenze nach § 6 Abs. 7 überschritten haben.
(2) 1Die zuständige Krankenkasse erstattet dem Mitglied auf Antrag die von ihm selbst getragenen Anteile an den Beiträgen aus der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung, soweit sie auf Beträge entfallen, um die die Rente zusammen mit den übrigen der Beitragsbemessung zugrunde gelegten Einnahmen des Mitglieds die Beitragsbemessungsgrenze überschritten hat. 2Die Satzung der Krankenkasse kann Näheres über die Durchführung der Erstattung bestimmen. 3Wenn dem Mitglied auf Antrag von ihm getragene Beitragsanteile nach Satz 1 erstattet werden, werden dem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung die von diesem insoweit getragenen Beitragsanteile erstattet.
Text in der Fassung des Artikels 1 Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) G. v. 4. April 2017 BGBl. I S. 778 m.W.v. 1. Januar 2018
§ 232 wird in 2 Vorschriften zitiert
§ 232b hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert
§ 234 hat 1 frühere Fassung und wird in 9 Vorschriften zitiert
§ 236 wird in 6 Vorschriften zitiert
(1) 1Für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 und 10 Versicherungspflichtigen gilt als beitragspflichtige Einnahmen ein Dreißigstel des Betrages, der als monatlicher Bedarf nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes für Studenten festgesetzt ist, die nicht bei ihren Eltern wohnen. 2Änderungen des Bedarfsbetrags sind vom Beginn des auf die Änderung folgenden Semesters an zu berücksichtigen.
§ 237 hat 2 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
§ 238 wird in 2 Vorschriften zitiert
§ 239 hat 1 frühere Fassung und wird in 5 Vorschriften zitiert
§ 240 hat 14 frühere Fassungen und wird in 29 Vorschriften zitiert
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