Source: https://www.rehadat-recht.de/de/leistungen-leistungsanspruch/leistungsarten/grundsicherungsleistungen/index.html
Timestamp: 2019-01-19 22:56:55
Document Index: 327595896

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 122', '§ 27', '§ 97', '§ 21', '§ 106', '§ 60', '§ 20', '§ 105', '§ 30', '§ 30', '§ 21', '§ 30']

Rechtsprechung zu Grundsicherungsleistungen | REHADAT-Recht
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Urteile, in denen es um die Gewährung von Grundsicherungsleistungen für die (berufliche) Teilhabe von Menschen mit Behinderungen geht.
1. zur Detailansicht von Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM
2. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM
3. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts eines Werkstattbeschäftigten - Strittige Erwerbsfähigkeit
LSG Hamburg 4. Senat - L 4 AS 137/16 B ER - 27.05.2016
4. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
5. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende - behinderter Mensch - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit Internatsunterbringung im Berufsbildungswerk - Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben
6. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei zeitgleichem Bezug von Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Berufsausbildung in einem Berufsbildungswerk
7. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung - Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei Teilzeitstudium
8. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 StVOVwV genannten Personen - halbseitige Lähmung - Rollstuhlfahrer - Restgehstrecke - Merkzeichen als Voraussetzung für Anhebung des Wohnraumbedarfs nach SGB 12
9. zur Detailansicht von Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende trotz bereits eingegangener Saktionsbescheide - Meldepflichtverweigerung - Trotz psychischer Erkrankung keine besonderen Betreuungs- und Unterstützungsangebote des Jobcenters
10. zur Detailansicht von Unzumutbarkeit einer Arbeitsgelegenheit aufgrund Behinderung
11. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II während einer internatsmäßigen Unterbringung im Rahmen der geförderten berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
12. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Befreiung von der Versicherungspflicht
17. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker für Zerspanungsmechanik eines behinderten Menschen im Berufsbildungswerk - Mehrbedarf für den erwerbsfähigen behinderten Leistungsberechtigten
18. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld
19. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB III - Wohnheimunterbringung - kein Unterkunftskostenzuschuss nach § 27 SGB II - Übernahme der Unterkunftskosten durch den Rehabilitationsträger
20. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsgeldbezug während einer beruflichen Ausbildung zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
21. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung einer besonderen Ausbildung für behinderte Menschen gem §§ 97 ff SGB 3
22. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebungsbescheid - einstweiliges Rechtsschutzverfahren
23. zur Detailansicht von Vorliegen einer Maßnahme im Sinne des § 21 Abs. 4 SGB II - Gewährung eines Mehrbedarfs
24. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 106 Abs 1 Nr 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung in Höhe von 20% als zweckbestimmte Einnahme
25. zur Detailansicht von Entschädigungszahlungen wegen Benachteiligung eines schwerbehinderten Menschen im Bewerbungsverfahren - Anrechnungsfähigkeit von Entschädigungszahlungen aus arbeitsgerichtlichen Vergleichen auf Leistungen aus dem SGB II
26. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Maßnahme gem. § 60 SGB 3 - Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Menschen - Unterkunftskostenzuschuss
27. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer Behinderung
28. zur Detailansicht von Von einem Integrationsunternehmen gezahlte Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen
29. zur Detailansicht von Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Verfassungsmäßigkeit der Regelsatzkürzung - Anrechnung des Mittagessens
30. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen nach dem SGB II während einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben als Zuschuss anstelle eines Darlehens - Erfolglose Berufung
31. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung während der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebung des Bewilligungsbescheids - aufschiebende Wirkung - vorläufiger Rechtsschutz
32. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - einstweilige Anordnung
33. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (hier: Anspruch auf behinderungsbedingten Mehrbedarf) - Psychotherapeutische Behandlung ist keine Maßnahme zur Eingliederung ins Erwerbsleben
34. zur Detailansicht von Anrechnung einer Motivationszulage für ein Arbeitstraining in einem Integrationsunternehmen als Einkommen - Kürzung von Grundsicherungsleistungen
35. zur Detailansicht von Bewilligung von Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II - Prozesskostenhilfe
LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 AS 1167/10 B ER / L 19 AS 1166/10 B ER - 20.12.2010
36. zur Detailansicht von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes - Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Schwerbehinderung
37. zur Detailansicht von Vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für einen Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen
LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 AS 1549/10 B ER - 14.12.2010
38. zur Detailansicht von Zuständigkeit für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende während einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme am Berufsförderungswerk
39. zur Detailansicht von Anrechnung von Kindergeld auf Grundsicherungsleistungen
40. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitssuchende - (SGB II) als Darlehen oder als Zuschuss
SG Aachen 5. Kammer - S 5 AS 436/10 - 01.09.2010
41. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 105 Abs 1 Nr 2 SGB III - Keine zweckbestimmte Einnahme
42. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (SGB II) während der Teilnahme an einer Umschulungsmaßnahme
LSG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - L 6 AS 588/10 B - 13.07.2010
43. zur Detailansicht von Begehr der richterlichen Überprüfung aller Leistungsbescheide sowie Anspruch auf Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 1 Ziffer 2 SGB XII
LSG Hessen 6. Senat - L 6 SO 34/09 - 28.04.2010
44. zur Detailansicht von Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Berücksichtigung von Ausbildungsgeld als Einkommen - Keine Minderung des Sozialhilfeanspruchs durch kostenloses Mittagessen
45. zur Detailansicht von Höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kosten für Mittagessen in WfbM
46. zur Detailansicht von Rückwirkende Zuerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft und des Merkzeichens G - Kein rückwirkender Anspruch auf Mehrbedarf nach § 30 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII
LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 SO 219/07 - 25.02.2010
47. zur Detailansicht von Gewährung eines Mehrbedarfs zum Lebensunterhalt für erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige - selbstständige Unternehmensberaterin - Wegefähigkeit
SG Düsseldorf - S 7 (29,44) AS 125/06 - 22.02.2010
48. zur Detailansicht von Antrag auf Aussetzung der Vollziehung - Keine aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels für Leistungsnachzahlungen durch den Sozialhilfeträger
49. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen für Mehrbedarfe nach § 21 Abs. 4 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
50. zur Detailansicht von Anschaffungskosten für Spezialschuhe sind im Mehrbedarf nach § 30 Abs. 1 SGB XII enthalten