Source: https://www.neulingen.de/rathaus/rathausinfo/oeffentliche-bekanntmachung-id_3691/
Timestamp: 2018-08-21 06:13:03
Document Index: 39620640

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 74', '§ 4', '§ 10', '§ 74', '§ 44', '§ 39', '§ 44', '§ 214', '§ 4']

Inkrafttreten 1.	Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“ 2.	Örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum“ Gemarkung Bauschlott
Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“
Örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum“ Gemarkung Bauschlott
Aufgrund der §§ 1, 1a, 2, 8 – 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), § 74 Abs. 7 der Lan­desbauordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 05.03.2010 (GBl. S. 357, 416) - zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21.11.2017 (GBl. S. 612) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, 698) zuletzt geändert durch Artikel 7 der Verordnung vom 23.02.2017 (GBl. S. 99) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neulingen in öffentlicher Sitzung am 25.07.2018 den Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott sowie die örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott als Satzung beschlossen.
im Norden: durch das Anwesen Schwalbenstraße 18 (Flst. Nr. 6517), die Schwalbenstraße, die Flst. Nr. 6533, 4837 und 4833 sowie die Pforzheimer Straße
im Osten: durch die Pforzheimer Straße, die Straße Obere Klinge, sowie das Flst. Nr. 5386 und das Flst. Nr. 5347
im Westen: durch das Flst. Nr. 6528 (Teilfläche), das Anwesen Fasanenstraße 11 (Flst. Nr. 6522/1), die Anwesen Schwalbenstraße 18 bis 26 (Flst. Nr. 6517 - 6521) sowie die Fasanenstraße
Die Lage des Plangebietes ist im nachfolgenden Auszug aus der Planzeichnung zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott - zeichnerischer Teil M 1:500 in der Fassung vom 05.04.2018 - darge­stellt:
Der Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott sowie die Örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).
Der rechtskräftige Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott
Planzeichnung zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott - zeichnerischer Teil M 1:500 in der Fassung vom 05.04.2018 -
Bauplanungsrechtliche Festsetzungen zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott in der Fassung vom 05.04.2018,
die Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott nach § 74 LBO in der Fassung vom 05.04.2018
Hinweise zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott in der Fassung vom 05.04.2018
Begründung zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott in der Fassung vom 05.04.2018 einschließlich Umweltbericht und Grünordnungsplan inkl. Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“ in Neulingen in der Fassung vom 26.10.2017 (mit Bestandsplan vom 30.06.2017 und Maßnahmenplan vom 20.10.2017)
Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan „Nahversorgungszentrum“, Gemarkung Bauschlott in der Fassung vom 25.06.2018
Spezielle Artenschutzrechtliche Untersuchung zum Vorhaben „Erweiterung Edeka“ in Neulingen in der Fassung vom 29.06.2017
- Schalltechnischer Untersuchungsbericht 16.0701 A in der Fassung vom 27.03.2018
- Potential- und Auswirkungsanalyse Lebensmittelstandort Neulingen in der Fassung vom Februar 2011 (redaktionelle Ergänzung März 2016)
können im Verwaltungszentrum Bauschlott, Schloßstraße 2, Bauamt Zimmer 11, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.
Der rechtskräftige Bebauungsplan einschließlich der vorgenannten Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter
www.neulingen.de/Rathaus/Bauleitplanung eingestellt.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwai­ger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt wird, wird hingewiesen.
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Neulingen unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.
Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gelten der Bebauungsplan sowie die Örtlichen Bauvorschriften - sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen sind - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der genannten Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Neulingen, 26.07.2018