Source: http://www.jurablogs.com/2015/05/06/kein-markenschutz-fuer-skype-wegen-verwechslungsgefahr-mit-sky
Timestamp: 2017-01-22 08:29:08
Document Index: 303523751

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Kein Markenschutz für SKYPE wegen Verwechslungsgefahr mit SKY
Blogskanzlei.bizMai 2015Kein Markenschutz für SKYPE wegen Verwechslungsgefahr mit SKYEigener Leitsatz: Der von dem Internet-Telefondienst "Skype" angestrebte Markenschutz seines Wort- und Bildzeichens wurde aufgrund der deutlichen Verwechslungsgefahr zu der Wortmarke des britischen Pay-TV-Anbieters "Sky" abgelehnt. Die beiden Zeichen weisen trotz der unterschiedlich angebotenen Dienstleistungen Ähnlichkeiten in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht auf. Im Namen Skype findet sich nicht nur der Markenname des Pay-TV Senders Sky wieder, sondern erinnert auch die wolkenförmige Umrandung im Logo von Skype eindeutig an den Begriff "Sky" (engl.: Himmel). Die Unterscheidungskraft des "Skype"-Zeichens ist auch nicht durch die Bekanntheit in der Öffentlichkeit erhöht. Auch besitzt Sky aufgrund seiner frühzeitigen Eintragung die älteren Rechte. Der Software-Konzern Microsoft, zu dem Skype inzwischen gehört, kann allerdings am Europäischen Gerichtshof Berufung einlegen und das Urteil des EU-Gerichtes und des Markenamtes kippen. Gericht der Europäischen UnionPressemitteilung vom 5.5.2015Az.: T-423/12, T-183/13 und T-184/13In den Jahren 2005 und 2006 erhob die Gesellschaft British Sky Broadcasting Group, nunmehr Sky und Sky IP International, Widerspruch und machte geltend, dass Verwechslungsgefahrmit ihrer im Jahr 2003 für die gleichen Waren und Dienstleistungen angemeldeten Gemeinschaftswortmarke SKY bestehe. Angemeldetes Bild-/WortzeichenSKYPE Widerspruchswortmarke SKY Mit Entscheidungen aus den Jahren 2012 und 2013 hat das HABM dem Widerspruch stattgegeben und entschieden, dass zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen u.a. aufgrund ihrer bildlichen, klanglichen und begrifflichen Ähnlichkeit mittleren Grades Verwechslungsgefahr bestehe und dass die Voraussetzungen für die Feststellung einer Verringerung dieser Gefahr nicht vorlägen. Skype beantragt beim Gericht der Europäischen Union die Aufhebung dieser Entscheidungen ...Zum vollständigen Artikel72 LeserMarkenBlog:EuG: SKY vs. Skype43 Leserurheberrecht–blog.info:Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wor...55 Lesermuepe.de | weblog peter müller:Murdoch gewinnt gegen Microsoft: Verwechslungsgefahr zwischen SKY und SKYPE52 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Eine wolkige Entscheidung105 LeserRechtslupe:Kein Kaiman auf der Ledertasche23 LeserMarkenBlog:Panzerechsen vor Gericht46 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lacoste Krokodil vs. Kaiman54 LeserMüller Müller Rößner:EuG sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches Eintragungshindern...10 verwandte ArtikelEuG: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen "SKYPE" und "SKY"EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarke Sky und Wort-/Bildmarke Skype - Markeneintragung der Skype-Marke vom HABM zu Recht ablegehntGericht der Europäischen Union, Pressemitteilung Nr. 50/15 zu den Urteilen in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Aus der Pressemitteilung: Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht. In Bezug auf die bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen bestätigt das Gericht, […]Klangliche MarkenähnlichkeitEuG: Bekanntheit des Lacoste-Krokodils führt zur Eintragungshindernis für Marken in Bezug auf BekleidungsstückeSpieglein,Spieglein: Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz BildunterschiedEuG: Verwechslungsgefahr zwischen Kaiman und Lacoste-Krokodil - Kaiman-Logo kann nicht als Marke eingetragen werdenBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
VoraussetzungenKAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werdenEuG stellt Verwechslungsgefahr zwischen „Sky“ und „Skype“ festÜber den ArtikelVeröffentlicht May 6, 2015 11:12am im Blog kanzlei.biz.ThemenEntscheidungen, PressemitteilungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSpaziergängerin mit angeleintem Hund: Kein Mitverschulden bei Verletzung durch fremden Hundvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogPost im Müllvon Thomas Will / STRAFSACHEN12 typische Mandantenvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenManchmal muss man sich über Kollegen wundern - Selbstvermarktungvon Jan Gerth / TönsbergrechtLucy’s Lyricvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 78 Leser:Haftung für Prüffehler bei klarem Vertrag