Source: https://tujuh.de/pages/tujuh-agb
Timestamp: 2019-10-14 03:25:49
Document Index: 51975370

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 8', '§ 377', '§ 1', '§ 478', '§ 9', '§ 823']

tujuh AGB – tujuh Schöne Dinge
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tujuh AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von „tujuh.de“,
Inhaber Stocker Einrichtungs GmbH für Bestellungen über das Internet
Unsere Verkaufsbedingungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung ausschließlich für sämtliche Verträge die zwischen Tujuh.de, Inhaber Stocker Einrichtungs GmbH mit Kunden über den Internetshop tujuh.de geschlossen werden; entgegenstehenden oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
1. Die Angebote von Tujuh.de sind freibleibend und unverbindlich. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ gibt der Kunde eine verbindliche Erklärung gegenüber tujuh.de ab, den Inhalt des Warenkorbes kaufen zu wollen.
2. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend, gleich ob diese durch Email, Internet, Telefon, Brief oder ein anderes Fernkommunikationsmittel abgegeben wurde. Bei Bestellung durch das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Der Kunde erhält eine automatische Bestellbestätigung per Email, die keine verbindliche Annahme darstellt. Die Annahme des Auftrags erfolgt durch Lieferung der Ware beim Kunden.
§ 4 Modalitäten der Rücksendung
1. Bitte frankieren Sie auch in dem Fall, in dem Sie die Rücksendekosten nicht zu tragen haben, das Paket ausreichend, um erhöhte Strafporti zu vermeiden. Die verauslagten Kosten werden umgehend mit der Rückerstattung des Kaufpreises erstattet.
2. Bitte legen Sie jeder Rücksendung, Ihren Namen, Ihre Bestellnummer sowie gegebenenfalls Ihre Kontodaten für eine eventuelle Rückerstattung bei.
1. Ist die versprochene Leistung nicht verfügbar, weil tujuh.de von seinen Unterlieferanten nicht oder nicht rechtzeitig beliefert wurde oder der Vorrat von tujuh.de an den betreffenden Produkten erschöpft ist, ist tujuh.de berechtigt, eine in Qualität, Design und Preis gleichwertige Ware zu liefern. Ist die Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann tujuh.de vom Vertrag zurücktreten und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Tujuh.de verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren; bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden unverzüglich zurück erstattet.
2. Ferner gilt für die von Tujuh.de hergestellten und zum Verkauf stehenden Produkte, dass diese grundsätzlich in limitierter Auflage hergestellt werden. Im Einzelfall kann es dazu kommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. Ist dies der Fall, behalten wir uns vor, die Ware nicht zu liefern. Der Besteller wird davon unverzüglich in Kenntnis gesetzt, bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.
3. Wenn der Versand oder die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Kunde aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug gerät, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware zum Zeitpunkt der Verzögerung auf den Kunden über.
4. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese nicht zumutbar sind. Macht tujuh.de von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
5. Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Zur Durchführung des Vertrages von uns ausgetauschte Waren treten an Stelle der ursprünglich gelieferten Kaufsache.
6. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab; wir nehmen die Abtretung an.
§ 6 Produkteigenschaften/technische Hinweise
1. Unwesentliche zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), bei Erstbestellung, insbesondere aber auch bei Nachbestellungen und Nacherfüllung bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (z. B. Naturstein) liegen und üblich sind.
2. Die Natursteinprodukte von tujuh.de unterliegen keiner CE-Zertifizierungspflicht, da sie laut LGA ein sogenanntes Sonderprodukt darstellen. Klassifizierungsnachweise für beispielsweise Rutschfestigkeit oder Frostbeständigkeit können im Einzelfall gegen Aufpreis von uns bei der LGA getestet werden.
3. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Steinböden nach dem Verlegen und nach Ablauf der Trocknungszeit nach Absprache mit dem Verleger (Fachbetrieb) mit einer Natursteinimprägnierung versiegelt werden müssen. Die geeignete Imprägnierung bekommen Sie im Fachhandel oder auch bei tujuh.de.
4. Wir weisen weiter darauf hin, dass die Verwendung von säurehaltigen Putzmitteln, wie beispielsweise Essigreiniger, Natursteinprodukte angreifen. Gleichermaßen gilt dies für die Verwendung spezieller Duschgele, die Farbstoffe oder Säure enthalten könnten, welche ebenfalls Natursteinprodukte angreifen und gegebenenfalls nicht mehr zu entfernende Verfärbungen hervorrufen können. Die für den jeweiligen Stein geeigneten Putzmittel gibt es beim Fachhandel oder auch bei tujuh.de.
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Der Schuldner einer Entgeltforderung kommt hiernach unter anderem spätestens dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung oder Zahlungsaufstellung unsicher ist, kommt der Schuldner, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.
2. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Die Listenpreise der Waren verstehen sich inklusive jeweils gültiger Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.
4. Mit Aktualisierung der Internetseiten werden alle früheren Preise ersetzt. Maßgeblich für die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
5. Die Versandkosten betragen:
Tujuh Versand innerhalb Deutschlands 5,95 €/ Bestellung (ab einem Bestellwert von 75,- € entfallen diese
6. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung (Vorkasse), per Paypal, per Sofortüberweisung oder per Kreditkarte (Mastercard/Visa) bezahlen.
Nach der Bestellung erhält der Besteller eine Email mit der Kontoverbindung, auf welche er den Kaufpreis plus Versandkostenpauschale für die Zahlung per Vorauskasse überweist. Der Betrag wird unter Angabe Ihres Namens und der Ihnen übermittelten Bestellnummer überwiesen an:
tujuh.de, Kontoinhaber Stocker Einrichtungs GmbH
IBAN: IBAN: DE 1376 3500 0000 6004 8002
Die bestellte Ware wird nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto von tujuh.de versendet.
Bei Zahlung durch Lastschrift (Bankeinzug nur bei Lieferungen in Deutschland möglich!) und Kreditkarte gibt der Besteller (Mindestalter 18 Jahre) im Bestellvorgang seine Bankverbindungsdaten bzw. Kreditkarten ein (es sind nur Bank-/Kartendaten des Bestellers selbst zulässig!). Mit Absendung der Bestellung und Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen willigt der Besteller in das Lastschrifteinzugsermächtigungsverfahren bzw. in das Kreditkartenabbuchungsverfahren ein. Das Lastschriftverfahren ist nur nach positiver Bonitätsprüfung des angegebenen Bankkontos möglich, d. h. die Ware wird erst nach erfolgreicher Prüfung versandt. Dieser Vorgang kann eventuell bis zu vier Tage dauern.
8. Sollten Sie mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen pro Mahnung Mahngebühren in Höhe von 3,50 € in Rechnung zu stellen. Im Falle des Zahlungsverzugs sind Sie zudem verpflichtet, jeden aus dem Verzug entstandenen Schaden und Aufwendungen zu erstatten, inklusive aller außergerichtlichen, tarifmäßigen Kosten eines konzessionierten Inkassoinstituts und eines beauftragten Rechtsanwalts. Bei Nichteinlösung einer Lastschrift oder im Kreditkartenverfahren wird zudem eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von zwischen 7,50 € und 50,00 € je nach Bankinstitut und Aufwand fällig.
9. Bei Reklamation der Ware wird der Kaufpreis erst nach vorheriger Absprache an den Besteller zurücküberwiesen. Wir bitten Sie daher, den Betrag nicht zurückbuchen zu lassen.
§ 8 Lieferzeit/Lieferung
1. In der Regel versendet tujuh.de die Ware innerhalb von einer Woche nach Zahlungseingang. Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind unverbindliche Angaben.
2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
1. Bei Lieferung an Unternehmer: Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Unsere Haftung erstreckt sich auf eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit der Ware. Für eine falsche Handhabung der Produkte schließen wir jede Haftung aus. Sofern wir Ansprüche gegen unsere Lieferanten haben, erfolgt unsere Haftung durch Abtretung dieser Ansprüche an den Kunden, der diese Abtretung für diesen Fall bereits hierdurch annimmt. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Kosten, die ihm im Rahmen der Durchsetzung von Ansprüchen gegen einen Lieferanten entstehen, ist jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn etwaige kostenauslösende Maßnahmen, insbesondere die Einleitung eines Gerichtsverfahrens, nicht vorher mit uns abgestimmt werden. Kommt ein Anspruch gegenüber dem Lieferanten nicht in Betracht oder weigert sich der Lieferant, gegenüber dem Kunden zu haften, beschränkt sich unsere Haftung auf die Nacherfüllung, d. h. nach unserer Wahl Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Die mangelhafte Ware bzw. die ausgetauschten Teile muss der Kunde an uns herausgeben. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder sind wir hierzu nicht in der Lage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
2. Bei Lieferung an Verbraucher: Der Kunde hat zunächst das Recht auf Nacherfüllung, wobei er ein Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Ware hat. Dabei werden die zum Zweck der Nachbesserung anfallenden Kosten (Transport-, Wege-, Arbeits- oder Materialkosten) von tujuh.de übernommen. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto (12,00 € je Paket) zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag (in der Regel mit der Deutschen Post/GLS 6,90 €) dann umgehend zurück. Bitte legen Sie hierzu der Rücksendung Ihre Bankverbindung bei. Wir können die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Kunden keine erheblichen Nachteile bringt. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Im Übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheit unberührt.
3. Weitergehende Ansprüche des Kunden als die vorstehend genannten, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsfrei-zeichnung gilt nicht für Personenschäden; für sonstige Schäden gilt sie nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; schließlich gilt sie nicht, soweit ein Schaden durch das Fehlen einer Beschaffenheit entsteht, die wir garantiert haben. Der Ausschluss einer weitergehenden Haftung auf Schadensersatz gilt nicht für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsver-letzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Soweit dem Kunde ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auch im Rahmen von Ziffer 2 auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
4. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei Kauf einer beweglichen Sache durch einen Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre.
5. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
6. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 9 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Durch diesen Vertrag werden Rechte Dritter nicht begründet.
8. Eine Abtretung von Forderungen, Rechten und Ansprüchen aus diesem Vertrag durch den Besteller bedarf der schriftlichen Einwilligung von Tujuh.de.
1. Zur Bestellung der Produkte muss der Kunde seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten eingeben. Die notwendigen Angaben sind mit * = Pflichtfelder gekennzeichnet.
2. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die für die Bestellung notwendigen Daten des Kunden, wie z. B. die Vollmacht des von dem Kunden zu Bestellungen ermächtigten Vertreters, ändern, ist dies unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
3. Verletzt der Kunde seine aus vorstehender Ziff. 2 resultierende Pflicht, so kann tujuh.de, wenn ein Vertrag bereits zustande gekommen ist, von diesem zurücktreten. Der Rücktritt kann auch in Form einer E-Mail erklärt werden.
4. Ein von dem Kunden angegebenes E-Mail-Konto darf ab der Bestellung und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung einen Empfang von E-Mail-Nachrichten ausschließen.
6. Der Besteller ist verpflichtet, tujuh.de die korrekten Kontodaten bei der Bestellung zu übermitteln. Kommt es aufgrund fehlerhafter Kontoangaben oder wegen eines Widerspruchs ohne vorherige Absprache zu Rücklastschrift/Rückbuchung, so ist der Kunde verpflichtet, die Rücklastgebühren zu tragen.
7. Bei falschen Angaben im Bestellvorgang für den Versand auf Deutsche Inseln ist der Kunde zur Zahlung der tatsächlich anfallenden Inselzuschlagsgebühren seitens der Deutschen Post (derzeit 4,00 €) verpflichtet.
1. Soweit personenbezogene Daten gespeichert oder sonst verarbeitet werden, wird tujuh.de die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen. Tujuh.de wird insbesondere die Weisungen des Kunden beachten und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.
2. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich hierfür an:
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier: https://tujuh.de/pages/datenschutzerklaerung
3. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus- und Email-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. der mit der Lieferung beauftragte Paketdienst). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Daten, die für den Newsletterversand hinterlegt werden, werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Seite unter: "Datenschutzbestimmungen".
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts mit der Maßgabe, dass bei Kaufverträgen mit Verbrauchern zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anwendbar bleiben.
2. Als Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, wenn der Kunde Kaufmann ist und gegenüber Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand haben oder deren Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, Nürnberg.
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen des Vertrages nicht. Die rechtsunwirksamen Bestimmungen werden sodann einvernehmlich durch andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention den unwirksamen Klauseln am nächsten kommen.
2. Veränderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern nichts anderes vereinbart ist, der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.