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Timestamp: 2017-08-19 11:40:25
Document Index: 122621794

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 53', '§ 58', '§ 67', '§ 60', '§ 66', '§ 67', '§ 67']

Veröffentlicht von:Alke Acker Geändert vor etwa einem Jahr
1 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 Gesamtplanverfahren für Leistungen für Erwachsene mit geistiger / körperlicher Behinderung und Leistungen für Menschen mit Behinderung in Werkstätten gem. § 58 SGB XII in Bayern
2 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 Rechtlicher Rahmen Sozialgesetzbuch XII SGB XII § 58 Gesamtplan (1)Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2)Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung der Leistungen wirkt der Träger der Sozialhilfe mit dem behinderten Menschen und den sonst im Einzelfall Beteiligten, insbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt, dem Landesarzt, dem Jugendamt und den Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, zusammen.
3 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 Verfahrensgrundsätze  Das Gesamtplanverfahren selbst ist kein Verwaltungsakt, sondern eine Planungsmaßnahme.  Es ist wesentlicher Teil des Verwaltungsverfahrens.  Es dient der Vorbereitung des Verwaltungsaktes in Form des Bescheides.
4 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 Ziele  Ganzheitliche und umfassende Betrachtung der Situation im Sinne einer personenzentrierten Hilfegewährung  Individuelle Wünsche der Leistungsberechtigten finden stärkere Beachtung  Zielgenaue Hilfen  Wohnortnähe und Sozialraumorientierung  Standardisierter Verfahrensablauf verkürzt Bearbeitungszeiten  Verbesserung der Zusammenarbeit
5 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 5 Zentrale Fragen im Planungsprozess  Was möchte der Mensch mit Behinderung?  Welche Fähigkeiten, Ressourcen und Einschränkungen sind vorhanden?  Welche Ziele werden angestrebt?  Welche Fähigkeiten sollen entwickelt werden?  Welche Lebensform wird angestrebt?  Welche Beeinträchtigungen lassen sich überwinden oder reduzieren?  Welche Hilfen oder Unterstützungsleistungen sind notwendig?
6 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 6 Planungsinstrumente  Arztbericht  Sozialbericht  Hilfeentwicklungsberichte (HEB-Bögen) HEB-A (vorläufige Hilfeplanung) HEB-B (Entwicklungsbericht) HEB-C (Abschlussbericht und ggf. Übergangsbericht)  Berichtsbogen Werkstatt  Berichtsbogen Förderstätten / TENE und andere tagesstrukturierende Maßnahmen  Personenkonferenz
7 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 7 Arztbericht Facharzt Diagnose Auswirkungen der Behinderung Feststellung einer drohenden oder eingetretenen Behinderung
8 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 8 Sozialbericht Hilferelevante Eckpunkte des bisherigen Lebensverlaufes Auswirkungen, die sich aus den vorhandenen Einschränkungen und Ressourcen ergeben Individuelle Vorschläge zu Zielen, Maßnahmen und Bedarfen Transparenz
9 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 9 HEB - Bögen Die verschiedenen Hilfeplanungs- und Entwicklungsberichtsbögen haben unterschiedliche Funktionen: HEB-A (für die vorläufige Hilfeplanung) HEB-B (als begleitender Entwicklungsbericht) HEB-C (Abschluss- und ggf. Übergangsbericht)
10 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 10 Berichtsbogen Werkstatt HEB-Bögen in WfbM Doppelte Funktion im Werkstattbereich: - Dokumentation der Hilfeplanung - Eingliederungspläne der WfbM Berichtsbogen kann mit HEB-Bogen kombiniert werden
11 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 11 Berichtsbogen Förderstätten/TENE und andere tagesstrukturierende Maßnahmen Berichtsbogen wird selbständig verwendet kann mit HEB-Bogen kombiniert werden Offene Darstellung des zweiten Lebensbereiches
12 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 12 Personenkonferenz Eigenständiges Planungsinstrument Kann in jeder Phase des Verfahrens statt- finden Gesprächsforum, in dem sich alle, die an der Hilfegestaltung beteiligt sind, abstimmen können
13 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 13 Bearbeitungsbeispiel Ausgangssituation: Person X ist 26 Jahre alt und wohnte bei seinen Eltern zu Hause auf einem Bauernhof etwas außerhalb eines Ortes. Er hat noch 2 Geschwister und er ist geistig behindert. Als Kind besuchte er die Förderschule in der Stadt und seine Freizeit verbrachte er mit seinen Geschwistern und Eltern auf dem Hof. Er half bei leichten Arbeiten, fuhr immer mit den Eltern mit, z.B. zum Einkaufen oder zu Freizeitaktivitäten oder Verwandte besuchen. Er half auch etwas im Haushalt mit und in seiner Freizeit war er oft stundenlang in seinem Zimmer, um Musik zu hören.
14 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 14 Variante 1 Tod der Eltern –veränderte Wohnsituation/ Teilhabebereich Wohnen
15 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 15 Welche Prozesse werden in Gang gesetzt?
16 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 16 Graphische Darstellung der typischen Verfahrensabläufe Vor Beginn einer Teilhabeleistung / Maßnahme Neuanträge (ohne WfbM / Förderstätte) Sozialbericht Erstellt durch Nachfragende Person Angehörige / gesetzliche Betreuer / Beratungsstellen / Fachdienst des Bezirkes Sozialhilfeantrag Arztbericht Erstellt durch: Facharzt / Hausarzt Verwaltungsverfahren Sozialhilferechtliche Prüfung Ggf. Hilfebedarfsfeststellung z.B. Hilfebedarfsgruppe (HMB-W-Verfahren) oder Stundenmaß Sozialhilfebescheid
17 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 17 Neuanträge (ohne WfbM / Förderstätte) Beginn einer Teilhabeleistung z.B. Wohnen (ambulant / stationär) HEB-A Erstellt durch Leistungserbringer innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme HEB-B Laufende Entwicklungsberichte des Leistungserbringers zur Verlängerung der Maßnahme HEB-C Abschlussbericht des Leistungserbringers zum Ende der Maßnahme Graphische Darstellung der typischen Verfahrensabläufe
18 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 18 Welches Instrument wird als erstes bearbeitet?
19 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 19 Personenkonferenz Arztbericht HEB-A Bogen HEB-B Bogen HEB-C Bogen Berichtsbogen WfbM Sozialbericht Berichtsbogen Förderstätte
20 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 20 Bisher zumeist nur positive Erfahrungen Feldgröße ausreichend Wichtig: Unterscheidung Ziele – Maßnahmen Sichtweise des Leistungsberechtigten Unterschrift des gesetzlichen Betreuers Hilfeplanung soll sich auf Schwerpunkte konzentrieren Stimmigkeit zwischen Metzler- und Gesamtplanverfahren Bisherige Erfahrungen aus der Modellphase
21 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 21 Anschrift des Leistungsträgers:Anschrift des Leistungserbringers: Ort der Leistungserbringung (falls abweichend): Tel. Ansprechpartner/in: Fax: E-Mail: Hilfeplanungs-, Entwicklungs- und Abschlussberichtsbogen (HEB ‑ Bogen) für den Personenkreis der Menschen mit wesentlicher geistiger und / oder körperlicher Behinderung zur Erstellung eines Gesamtplanes gemäß § 58 SGB XII für Name: Vorname: Geburtsdatum: HEB-A Die im HEB ‑ Bogen erhobenen Daten sind zur Vorlage beim Leistungsträger (Sozialhilfeträger) bestimmt und dienen der sozialhilferechtlichen und fachlichen Abklärung des individuellen Hilfebedarfes nach Maßgabe der §§ 53 und 9 SGB XII i.V.m. § 58 SGB XII. Der HEB ‑ Bogen liegt in drei Varianten vor. Bitte verwenden Sie anlassbezogen die jeweils zutreffende Variante des Bogens. Für die Dokumentation des Ergebnisses der vorläufigen Hilfeplanung verwenden Sie bitte den Bogen A, für die Erstellung eines Entwicklungsberichtes den Bogen B, sowie bei Beendigung der Maßnahme als abschließendes Berichtsinstrument den Bogen C. Bitte möglichst maschinell bearbeiten, Ergänzungen können formlos beigefügt werden.
22 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 22 § 67 a Abs. 3 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) verpflichtet dazu, auf die Mitwirkungspflichten des Antragstellers bzw. Sozialleistungsbeziehers nach den §§ 60 ff SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) zur Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts hinzuweisen. Gleiches gilt für den Hinweis, dass der Sozialhilfeträger bei fehlender Mitwirkung nach § 66 SGB I ohne weitere Ermittlungen die Leistungen bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen kann, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. A) X Ergebnis der vorläufigen Hilfeplanung B) Entwicklungsbericht C) Abschlussbericht Bei Neuaufnahmen eines/er Leistungsberechtigten in der Einrichtung/Stelle ist das Ergebnis der Hilfeplanung innerhalb von drei Monaten wie folgt mitzuteilen: 1.Die Beschreibung der aktuellen Situation / Bedarfslage 2.Die Ziele 3.Die Beschreibung der geplanten Maßnahmen. Diese vorläufige Hilfeplanung ist in enger Abstimmung mit dem/der Betroffenen (ggf. seines/er bzw. ihres/er gesetzlichen Betreuers/in) zu erstellen. Die Beteiligung der/des Betroffenen wird mit deren/dessen Unterschrift (ggf. gesetzlichen Betreuers/in) auf der letzten Seite bestätigt. Nach Maßgabe des im Bewilligungsbescheid genannten Zeitraumes ist im Entwicklungs- bzw. Abschlussbericht folgendes mitzuteilen: 1.Die Beschreibung der bereits durchgeführten Maßnahmen 2.Die Beschreibung der Entwicklung innerhalb des letzten Zeitraumes 3.Die Fortschreibung der Ziele 4.Die weiteren Maßnahmen Die Beteiligung des/der Betroffenen (ggf. seines/er bzw. ihres/er gesetzlichen Betreuers/in) bei der Erstellung des Entwicklungs- und Abschlussberichtes ist immer erforderlich. HEB-A
23 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 23 Ergebnis der vorläufigen Hilfeplanung: Ist ein Störungsbewusstsein für die Behinderung vorhanden? Gibt es Ressourcen im Hinblick auf den Umgang mit der Behinderung? 1.Umgang mit den Auswirkungen der Behinderung a) Aktuelle Bedarfssituation unter Berücksichtigung der Ressourcen HEB-A
24 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 24 b) Ziele für den Planungszeitraum Was soll/kann in welchem Zeitraum erreicht werden? Darstellung von Teilzielen möglich HEB-A
25 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 25 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate Mit welchen Mitteln/Maßnahmen wird das Ziel angestrebt? Stichworte sind möglich HEB-A c) Beschreibung der geplanten Maßnahmen für
26 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 26 Welche persönlichen und sozialen Umstände werden wie unterstützt ? 2.Aufnahme und Gestaltung persönlicher, sozialer Beziehungen a) Aktuelle Bedarfssituation unter Berücksichtigung der Ressourcen HEB-A
27 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 27 b) Ziele für den Planungszeitraum Was soll im Bereich der sozialen Beziehungen verändert, erreicht, erhalten werden? HEB-A
28 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 28 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate Mit welchen Maßnahmen / Mitteln werden die Ziele verfolgt? HEB-A c) Beschreibung der geplanten Maßnahmen für
29 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 29 Welcher Bedarf ist dem Sachverhalt zum Wohnen zu entnehmen: ambulantes Wohnen? stationäres Wohnen? Welche Ressourcen geben Hinweise? Enthält der Sachverhalt Angaben zum Konzept der Versorgung? 3.Selbstversorgung und Wohnen a) Aktuelle Bedarfssituation unter Berücksichtigung der Ressourcen HEB-A
30 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 30 b) Ziele für den Planungszeitraum Welche Ziele werden im Hinblick auf das Wohnen angestrebt? HEB-A
31 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 31 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate Mit welchen Maßnahmen /Mitteln kann das Ziel erreicht werden? HEB-A c) Beschreibung der geplanten Maßnahmen für
32 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 32 Bedarf:arbeitsähnliche Beschäftigung / Tagesstruktur Was kann auf welche Art (Maßnahme) unterstützt werden, um z.B. auf dem 1. oder beschützten Arbeitsmarkt beschäftigt zu werden? 4.Arbeit, arbeitsähnliche Tätigkeiten, Ausbildung für Werkstätten siehe auch Berichtsbogen WfbM a) Aktuelle Bedarfssituation unter Berücksichtigung der Ressourcen HEB-A
33 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 33 b) Ziele für den Planungszeitraum Welche Ziele sind denkbar? HEB-A
34 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 34 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate HEB-A c) Beschreibung der geplanten Maßnahmen für Mit welchen Mitteln/Maßnahmen könnten die Ziele erreicht werden?
35 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 35 Kann die Freizeit selbständig gestaltet werden? 5.Tagesgestaltung, Freizeit, Teilnahme am gesellschaftlichen Leben a) Aktuelle Bedarfssituation unter Berücksichtigung der Ressourcen HEB-A
36 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 36 b) Ziele für den Planungszeitraum HEB-A
37 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 37 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate 6 Monate 12 Monate 24 Monate Monate Mit welchen Mitteln / Maßnahmen können die Ziele erreicht werden? HEB-A c) Beschreibung der geplanten Maßnahmen für
38 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 38 Sichtweise der/des Leistungsberechtigten bezüglich der geplanten Ziele und Maßnahmen HEB-A
39 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 39 Folgende Leistungen sollen weiter erbracht werden: Stationäre Leistungen / Wohnheim Stationäre Leistungen / Außenwohngruppe Ambulant betreute Wohngemeinschaft / ambulant betreutes Einzelwohnen Teilstationäre Leistungen WfbM Förderstätte TENE Andere Sonstiges Innerhalb eines Jahres von 1–2 Jahren von Jahren HEB-A
40 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 40 Eine ambulante Leistung ist zurzeit aus folgenden Gründen nicht möglich: Was macht den stationären Bedarf aus? Was ist über ein ambulantes Angebot hinaus erforderlich? Skizzierung ausreichend HEB-A
41 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 Ergänzende Ausführungen, z.B. zu Krisen, Krankenhausaufenthalten während des Berichtszeitraumes, ggf. zur Betreuungsintensität 41 HEB-A Die Sozialverwaltung des Sozialhilfeträgers (Leistungsträgers) ist datenverantwortliche Stelle i.S.d. § 67 Abs. 9 S. 3 SGB X. Die Zweckbestimmung sowie die Hinweise auf die Mitwirkungspflichten und auf die Folgen fehlender Mitwirkung ergeben sich aus dem Deckblatt des HEB-Bogens. Der/die Leistungsberechtigte bzw. sein/ihr gesetzliche/r Betreuer/in erklärt für die Zweckbestimmung dieses Bogens seine/ihre Einwilligung in die Übermittlung der hierzu erforderlichen Daten an den Sozialhilfeträger. Dies gilt auch für Angaben über die Gesundheit (besondere Arten personenbezogener Daten nach § 67 Abs. 12 SGB X). Datum / Unterschrift des Leistungserbringers / Name in Druckbuchstaben / Funktion Datum, Unterschrift des/der LeistungsberechtigtenDatum, Unterschrift des/der gesetzlichen Betreuers/in
42 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 42 HEB-B-Bogen: Unterschiede zu HEB-A: Zuzüglich Reflexion Offene Planungszeiträume
43 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 43 HEB-C-Bogen Übergabeteil Abschlussbericht
44 Verband der bayerischen Bezirke, 25. Januar 2012 44 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
„Gesamtplanverfahren“ bei seelischer Behinderung