Source: https://www.essingen.de/pb/,Lde/Startseite/Aktuelles/Grusswort+zum+Essinger+Ostermarkt+2017.html
Timestamp: 2018-02-23 18:49:13
Document Index: 161548580

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 10', '§ 74', '§ 4', '§ 18', '§ 72']

Wasserzinsendabrechnung 2017 (14. Februar 2018)
Zum Ende des Jahres 2017 hat die Gemeindeverwaltung den Wasserverbrauch im gesamten Gemeindegebiet per Kundenablesung ermittelt. Die Gebührenbescheide der Endabrechnung mit Rechnungsdatum 12.02.2018 wurden bereits zugestellt.
Ein Künstler-Symposium zur Remstal Gartenschau 2019 (08. Februar 2018)
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 2. Februar 2018 (08. Februar 2018)
Anwesend: Bürgermeister Hofer sowie 15-16 Gemeinderäte Beginn der öffentlichen Sitzung: 18:30 Uhr Ende der öffentlichen Sitzung: 21:12 Uhr Zuhörer: 1 bis 7
Ortsübliche Bekanntmachung der Gemeinde Essingen (01. Februar 2018)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitigen Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnissen in Buchform) verwendet werden. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Essingen – Einwohnermeldeamt – Rathausgasse 9, 73457 Essingen eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.
Gewerbe- und Grundsteuerrate auf 15.02.2018 (01. Februar 2018)
Am 15.02.2018 wird die 1. Quartalsrate der Gewerbesteuervorauszahlungen und der Grundsteuerschuld des Rechnungsjahres 2018 zur Zahlung fällig. Wir bitten Sie, die Zahlung dieser fälligen Steuerraten rechtzeitig auf 15.02.2018 vorzunehmen, da die Gemeinde ihrerseits zur Bestreitung der Ausgaben für die vielfachen Vorhaben auf den rechtzeitigen Eingang ihrer Mittel angewiesen ist.
Kreisputzete 2018 Bitte helfen Sie mit! (01. Februar 2018)
Vergünstigungen des Familien- und Sozialpasses (26. Januar 2018)
Die folgenden Organisationen bieten Ermäßigungen:
Familien- und Sozialpass 2018 (26. Januar 2018)
Der Familien- und Sozialpass der Stadt Aalen, an dem sich die Gemeinde Essingen beteiligt, ermöglicht es Familien und Personen mit geringem Einkommen, die ihren Hauptwohnsitz in Essingen haben, vergünstigt an Veranstaltungen, Kursen und Freizeitaktivitäten teilzunehmen. Er gilt auch für Veranstaltungen der Ev. Erwachsenenbildung.
Landesfamilienpass 2018 (26. Januar 2018)
Ab sofort liegen im Rathaus Essingen, Zimmer Nr. 12, die Gutscheinkarten zum Landesfamilienpass für das Jahr 2018 bereit. Zur Abholung müssen bereits ausgestellte Landesfamilienpässe vorgelegt werden.
Veröffentlichung von Altersjubilaren (19. Januar 2018)
Öffentliche Bekanntmachung In-Kraft-Treten der Satzungen der Gemeinde Essingen über den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Fichtestraße II“ und über die örtlichen Bauvorschriften „Fichtestraße II“ (19. Januar 2018)
Aufgrund von § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert am 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) i. V. mit § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 5. März 2010 (GBl. S. 358) zuletzt geändert durch das Gesetzes vom 23.02.2017 (GBl. S. 99) und § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, berichtigt S. 698) zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.02.2017 (GBl. S. 99,100), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132) zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) und der Planzeichenverordnung (PlanZV) vom 18. Dezember 1990 (BGBl. I S. 58), zuletzt geändert am 04.05.2017 (BGBl. S. 1057) hat der Gemeinderat der Gemeinde Essingen in öffentlicher Sitzung am 21.12.2017 die folgenden S A T Z U N G E N beschlossen:
Ein Remsquell-Büchle und eine Essinger Gugg zur Remstal Gartenschau 2019 (12. Januar 2018)
Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss (12. Januar 2018)
Planfeststellungsverfahren nach §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) – jeweils in der derzeit geltenden Fassung – für den Neubau eines Wartungsstützpunktes für Schienenfahrzeuge in Essingen