Source: http://durabad.com/agb.html
Timestamp: 2019-08-23 00:13:46
Document Index: 85696829

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 288', '§ 293', '§ 280', '§ 11', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

1. Nachstehende Liefer- und Leistungsbedingungen gelten für alle Lieferungen
und Leistungen der Firma Kreabad K.Darakci gegenüber Unternehmen. Sämtliche auch
künftige Rechtsbeziehungen zwischen Kreabad K.Darakci und dem AUFTRAGGEBER richten
sich nach den Verkaufsbedingungen von Kreabad in der jeweils gültigen Form.
Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des AUFTRAGGEBERS,
werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlich
2. Sofern Rahmenverträge zwischen den Parteien abgeschlossen sind, haben
diese Vorrang. Sie werden dort, sofern keine speziellen Regelungen getroffen sind,
durch die vorliegenden Liefer- und Leistungsbedingungen ergänzt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages / Angebote
1. Aufträge und Lieferverträge sowie etwaige Garantieerklärungen bedürfen der
schriftlichen Bestätigung durch Kreabad K. Darakci . Auf dieses Schriftformerfordernis selbst
kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden.
2. Angebote der Firma Kreabad K.Darakci sind freibleibend.
1. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen, die
in dem Liefervertrag/Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von Krea Badshop K.Darakci enthalten
sind. Die darin genannten Preise sind verbindlich.
2. Die Preise verstehen sich ab Sitz und Lager der Firma Krea Badshop K.Darakci. Hinzu kommt die
zum Zeitpunkt der Rechnungslegung geltende Umsatzsteuer.
3. An- und Rücklieferung erfolgt in jedem Fall auf Kosten und Gefahr des
AUFTRAGGEBERS; das gilt auch bezüglich der Gefahrtragung, wenn Krea Badshop K.Darakci die
Transportkosten oder den Transport übernimmt.
4. Bei Bearbeitung oder Lieferung von Mustern oder Mindermengen gilt ein angemessener
5. Sämtliche Rechnungen sind - wenn anderes nicht schriftlich vereinbart ist –
sofort in vorkasse ohne Abzug zahlbar.
6. Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen in angemessener Höhe, mindestens
aber nach Wahl von Krea Badshop in Höhe der banküblichen Zinsen oder der
gesetzlichen Zinsen (§ 288 BGB) fällig. Sofern sich Krea Badshop zu einer Entgegennahme
von Wechseln entschließt, erfolgt dies nur erfüllungshalber und nicht an
Erfüllungs statt. Krea Badshop K.Darakci ist berechtigt, die in der Wechselannahme liegende Stundung
jederzeit zu widerrufen und sofortige Bezahlung zu verlangen. Bei Hereinnahme
ab Verfalltag der Rechnung berechnet und sind sofort in bar zu zahlen.
7. Die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund von oder die Aufrechnung mit
Ansprüchen gegen Forderungen von Krea Badshop K.Darakci sind für den AUFTRAGGEBER nur
statthaft, wenn seine Forderung(en) von Krea Badshop anerkannt, rechtskräftig festgestellt
oder entscheidungsreif ist (sind).
1. Vereinbarte Liefertermine oder Leistungstermine sind unverbindlich, es sei
denn, daß in der schriftlichen Auftragsbestätigung / im Lieferabruf / im Angebot /
im Vertrag ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
2. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Bezahlung.
Werden vom AUFTRAGGEBER zum vereinbarten Zeitpunkt nicht Überwiesen, wird die Lieferfrist für jeden angefangenen Monat um einen Monat und zuzüglich eines weiteren Monats verlängert.
4. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von
Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener
Hindernisse, die außerhalb des Willens von Krea Badshop K.Darakci liegen, soweit
solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes
von erheblichem Einfluß sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände
bei Unterauftragnehmern eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch
dann von Krea Badshop nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden
Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird Krea Badshop
in wichtigen Fällen dem AUFTRAGGEBER baldmöglichst mitteilen. Bei Lieferverzögerungen
von weniger als Drei Monaten ist eine Verzugsentschädigung ausgeschlossen.
Darüber hinaus oder dann, wenn die Entschädigung zwingend geleistet werden muß, gilt folgendes:
5. Wenn dem AUFTRAGGEBER wegen einer Verzögerung, die infolge eigenen Verschuldens
von Krea Badshop entstanden ist, Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluß
weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt
für jede volle Woche der Verspätung 0,5%, im Ganzen aber höchstens 5% vom
Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig
oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann.
6. Wird der Versand auf Wunsch des AUFTRAGGEBERS verzögert, so werden ihm,
beginnend eine Woche nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung
entstandenen Kosten, bei Lagerung im Werk von Krea Badshop mindestens jedoch
0,5 % des Rechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat berechnet. Krea Badshop
ist jedoch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen
Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den AUFTRAGGEBER
mit angemessen verlängerter Frist zu beliefern. Weitergehende Ansprüche, insbesondere
Rechte aus §§ 293 ff. (304) BGB bleiben Krea Badshop unter Anrechnung
der Leistungen des AUFTRAGGEBERS erhalten. Das Gleiche gilt für ihre Rechte
aus §§ 280 ff. BGB und für den Erfüllungsanspruch.
7. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des
AUFTRAGGEBERS voraus.
1. Die Gefahr geht spätestens mit der Bereitstellung der Lieferteile bei Krea Badshop auf
den AUFTRAGGEBER über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder
Krea Badshop noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten oder Anfuhr und/oder
Aufstellung übernommen hat. Auf Wunsch des AUFTRAGGEBERS wird auf seine
Kosten die Sendung durch Krea Badshop gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und
Wasserschäden sowie gegen sonstige versicherbare Risiken versichert.
2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der AUFTRAGGEBER zu
vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den
AUFTRAGGEBER über; jedoch ist Krea Badshop verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des
AUFTRAGGEBERS die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.
3. Angelieferte Gegenstände sind, wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom
AUFTRAGGEBER unbeschadet der Rechte aus § 11 entgegenzunehmen.
1. Für alle Lieferungen von Krea BadShop an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftbedingungen.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Kreabad K.Darakci Friedrich der Große 4628 Herne. Fragen, Reklamation, Beanstandungen werktags von 10-16 Uhr Per Email oder Fax
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
Angebote im Shop gelten nur solange der Vorrat reicht. Ansonsten kann die Lieferung länger dauern als
4.Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung mit Kontodaten per Email unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Sie können vor der Überweisung den Auftrag innerhalb von 14 tagen Stornieren.
Ist die Ware bei Bestellung wegen erhöhter Nachfrage nicht vorrätig, bemüht sich Krea Badshop um schnellstmögliche Lieferung.
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Firma Kreabad nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
5. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn ein Schaden durch andere als von den vom Verkäufer gelieferten Teilen oder durch nicht fachgerechter Montage nicht vom Verkäufer gelieferter Teile oder auf Grund schuldhaften Verhaltens des Käufer, Benutzer, Dritter oder auf Grund äußerer Einflüsse (z. B. Unfall, unbefugter Gebrauch, Überschwem­mung) verursacht wurde.
Voraussetzung für Gewährleistung ist der fachgerechte Einbau der gelieferten Ware.
Ein fachgerechter Einbau kann, widerleglich, vorausgesetzt wer­den, wenn dieser in einer entsprechenden Fachwerkstatt vorgenom­men wurde. Als Nachweis genügt die Vorlage der Einbau Reparaturrechnung. Ist der Käufer Kaufmann, erlischt die Gewährleistung und Garantie, wenn eine Beanstandung offensichtlicher Mängel nicht unverzüglich, versteckter Mängel nicht innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Ware erfolgt.
1.Die Garantie erlischt, wenn Arbeiten an unseren Produkten von nicht Sanitär Installateuren Fachbetriebe, ausgefürt wird
2.Die Garantie erlischt, wenn nicht Orginal Ersatzteile eingbaut werden.
3.Weiterhin sind Reinigungs und Bedienungsfehler sowie Beschädigung durch falsche Montage ( unsachgemäßer Einbau) von der Garantie ausgenommen.
4. Ausgenommen von einem Garantieanspruch sind Verbrauchsmaterialien und verschleißteile ( u.a. Glasteile, Bürstenköpfe, Dichtungen, Leuchtmittel ect. )
Schmutzeinspülungen, Kalkablagerungen und Abweichungen, die keinen Einfluss aus den Gebrauchswert des Produktes haben.
-Fremdbauten /- Umbauten oder einbauten ( z.B. nicht Werks oder importeuerseitige einbauten zubehör sind
von Darakci Ausgeschlossen
-Dichtungen sind von Darakci Ausgeschlossen.
Natürlicher Verschleiß ist von der Garantie von Darakci Ausgeschlossen. Dies gilt für alle teile der Badewannen, Duschkabinen Badewannen mit Tür, Wcs, Waschbecken, die im Rahm en Ihrer normalen Funktion einen Ständigen Verschleiß unterliegen
( wie z.B. Dichtungen, Abfluss und Überlaufgarnituren, Wc Deckel, Duschtüren Scharniere, Duschtüren Rollen, Duschtüren Dichtungen
Badewannen mit Türen tür Dichtung, Schürze Verkleidung von Badewannen und Duschwannen)
Das Gleiche gilt für Beschädigung von Scheiben nach Übernahme der Duschkabine und übernahme von Keramik Waschbecken und Wcs durch den Käufer
6. § 4 Widerrufsbelehrung
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) Stornieren Die Frist beginnt nach Erhalt der Auftragsbestätigung unf dieser Bestätigung und in Textform.
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Teillieferung sind zulässig, Alle Sonderanfertigungen oder Sonderbestellung sind somit vom Umtausch/Rückgabe ausgeschlossen. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Verbraucher Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Auftraggebers Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung innerhalb von 14 tagen, bei Sonderanfertigung oder Sonderbestellung sind vom Umtausch ausgeschloßen. Garantie nur bei Fachgerechtem Einbau. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.