Source: https://www.derholztechniker.de/moebelplaner/agb/
Timestamp: 2018-07-23 15:05:48
Document Index: 284267485

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 2', '§ 14', '§ 14', '§ 6', '§ 478', '§27', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 312', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (A.) und Verbraucherinformationen (B.) Stand 03/2017 – Der Holztechniker
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(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Andreas Krotz, AK Holz Montageservice, Bergstraße 6/1, 69251 Gaiberg – im Folgenden: AK Holz Montageservice) über unsere Website www.derholztechniker.de abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(5) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.
(1) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich. Sie stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden.
(2) Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(3) Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage oder ein rechtlich verbindliches Angebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
a. Hierzu können Sie im Bereich „Möbelplaner“ ein neues Möbelstück konfigurieren und anschließend „in den Warenkorb“ legen.
b. Danach besteht die Möglichkeit, eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt zu übersenden oder das Möbelstück rechtsverbindlich und kostenpflichtig zu bestellen.
c. In beiden Fällen werden die gewählten Waren im „Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb” aufrufen und dort vor Absenden der Anfrage oder der Bestellung jederzeit Änderungen vornehmen.
d. Vor Absenden der Anfrage und der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen.
e. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche “Anfrage absenden” geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei AK Holz Montageservice ab.
f. Sie erhalten dann zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
g. Mit dem Absenden der Bestellung über die Betätigung der Schaltfläche “Projekt kostenpflichtig bestellen” geben Sie ein rechtlich verbindliches Angebot bei AK Holz Montageservice ab.
h. Nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie zunächst eine automatisch generierte Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(4) Der Vertrag kommt zustande, sobald AK Holz Montageservice Ihr rechtlich verbindliches Angebot (Bestellung gemäß § 2 (3) g. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) annimmt und Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Ausführung der Ware bestätigt (Auftragsbestätigung). Die Annahme Ihres Angebots durch AK Holz Montageservice und damit der Vertragsabschluss erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung durch Bestätigung in Textform, in der Regel durch E-Mail. Sollten Sie in dem vorgenannten Zeitraum keine entsprechende Bestätigung erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls von Ihnen bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich von AK Holz Montageservice zurückerstattet.
(5) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. AK Holz Montageservice unterbreitet Ihnen nach Erhalt Ihrer Anfrage ein verbindliches Angebot in Textform – in der Regel durch E-Mail – welches Sie innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt annehmen können.
Erst durch Ihre Annahme kommt der Vertragsschluss zustande.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter oder ähnliches verhindert wird.
(7) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung (s. § 2 (2) der Verbraucherinformationen (Teil B) im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
(3) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
(5) Fahrer oder Logistikpartner von AK Holz Montageservice sind nicht berechtigt, Zahlungen der Kunden anzunehmen.
(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(2) AK Holz Montageservice liefert innerhalb von 3 bis 6 Wochen. Bei Insellieferungen kann es zu längeren Lieferzeiten kommen.
(3) Über Lieferverzögerungen informiert AK Holz Montageservice umgehend.
(5) Die Lieferung erfolgt bis zur Verwendungsstelle. Dabei ist es notwendig, dass es eine Zufahrts-, Wende- und Ablademöglichkeit für einen LKW gibt und die Verwendungsstelle mit den Paketen zugänglich ist. Bei einer Lieferung in den 5. Stock oder höher muss ein Aufzug nutzbar sein. Sind die Voraussetzungen nicht erfüllt, erfolgt die Lieferung frei Bordsteinkante.
(6) Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder nicht versichert erfolgt.
(7) Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
(3) Sind Sie Unternehmer gemäß § 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend Folgendes:
a. AK Holz Montageservice behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von AK Holz Montageservice gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind.
b. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist AK Holz Montageservice nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch AK Holz Montageservice liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn AK Holz Montageservice dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
c. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für AK Holz Montageservice vorgenommen. Wird die Vorbehaltssache mit anderen, nicht AK Holz Montageservice gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwirbt AK Holz Montageservice das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung.
d. Werden Waren von AK Holz Montageservice mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller AK Holz Montageservice anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört.
e. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für AK Holz Montageservice.
f. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware.
g. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf AK Holz Montageservice übergeht.
h. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes.
i. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von AK Holz Montageservice hat der Besteller AK Holz Montageservice unverzüglich zu benachrichtigen.
j. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag) an AK Holz Montageservice ab. AK Holz Montageservice nimmt die Abtretung hiermit an.
k. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen.
l. Der Besteller hat auf Verlangen der AK Holz Montageservice dieser die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen, die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.
m. AK Holz Montageservice verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.
(2) Soweit der Kunde Unternehmer gemäß § 14 BGB, ist, gilt abweichend von § 6 (1) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A):
b. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
d. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
e. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A) und Verbraucherinformationen (Teil B).
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Dies gilt insbesonders, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre und des Einflussbereichs von AK Holz und Montageservice liegen. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der dort angebotenen Dienstleistung.
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Telefon: 06223 – 8674235
Telefax: 06223 – 8674236
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 266295853
§ 2 Informationen zum Bestellablauf, Registrierung und Zustandekommen des Vertrages
(1) Sofern Sie bereits Kunde bei uns sind, können Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort über das Feld „Login zum Möbelplaner“ schnell und bequem anmelden und den Bestellvorgang starten. Falls nicht, müssen Sie sich neu registrieren.
(2) Registrierung und Anmeldung
a. Zur Registrierung gehen Sie auf den Button „Noch kein Login? Hier können Sie sich registrieren.“. Dadurch gelangen Sie zur Benutzerregistrierung. Geben Sie hier Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse, ein individuelles Passwort, Ihre vollständige Adresse und Telefonnummer ein.
Anschließend bestätigen Sie Ihre Registrierung durch das Anklicken des Button „Registrieren“.
Nach erfolgreicher Registrierung wird Ihnen die Seite „Möbelplaner“ angezeigt.
b. Wenn Sie bereits registriert sind, können Sie sich über das Feld „Login zum Möbelplaner“ anmelden. Hierzu geben Sie Ihre E-Mail-Adresse und das von Ihnen gewählte Passwort in die entsprechenden Textfelder ein. Bestätigen Sie Ihre Eingabe mit dem Button „Anmelden“.
c. Sicherheit wird in unserem Online-Shop groß geschrieben. Deshalb gibt es besondere Anforderungen für Ihr Passwort: Ihr Passwort muss mindestens muss mindestens 6 Zeichen und davon mindestens 3 unterschiedliche Buchstaben oder Zahlen haben.
d. Sollten Sie Ihr Passwort vergessen haben, klicken Sie auf den Link unter dem Anmeldefeld. Wir senden Ihnen ein neues Passwort an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zu.
Dieses Passwort ist aus Sicherheitsgründen unverzüglich zu ändern.
(3) Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A).
(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über den Möbelplaner und das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach Zugang der Bestellung werden die gesamten Bestell- und Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
(3) Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch speichern können.
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Website www.derholztechniker.de.
Die Regelungen zu den Preisen und Zahlungsmodalitäten stehen in § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A).
Die Lieferbedingungen sind in § 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A) geregelt.
(1) Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung” in § 6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A).
Bitte beachten Sie vor der Abgabe einer verbindliche Bestellung über unseren Möbelplaner:
Da wir auf der Grundlage Ihrer Bestellung maßangefertigte Möbel liefern, die ausschließlich für Sie hergestellt werden, steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu und Sie können Ihre Willenserklärung zum Abschluss des Vertrages mit AK Holz Montageservice nicht widerrufen.
(1) AK Holz Montageservice schließt über den Online-Shop „Möbelplaner“ ausschließlich Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Daher besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
(2) Für die Bestellung von reinen Dienstleistungen außerhalb unseres Online-Shop „Möbelplaner“ wie beispielsweise Aufmaß und Beratung steht allen Kunden, die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind, ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie auf unserer Website www.derholztechniker.de.
(1) Wir erheben und speichern Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen.
Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Website www.derholztechniker.de abrufbaren Datenschutzerklärung.
(2) Sie erhalten auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten.
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@derholztechniker.de
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.Straßburger Straße 8