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Timestamp: 2016-10-26 07:43:29
Document Index: 369300952

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 53', 'BGE']

9C_662/2015 (22.10.2015)
9C_662/2015 � � Urteil vom 22. Oktober 2015
Mit Verf�gung vom 25. M�rz 2014 hob die IV-Stelle des Kantons Solothurn die dem 1966 geborenen A.________ seit 1. Februar 1991 ausgerichtete ganze Invalidenrente auf Ende April 2014 wiedererw�gungsweise auf, weil die urspr�ngliche Rentenzusprechung in krassem Gegensatz zur Aktenlage gestanden habe und daher zweifellos unrichtig gewesen sei.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm �ber Ende April 2014 hinaus weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell seien ihm angemessene Eingliederungsmassnahmen zu gew�hren.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs.1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat die Bestimmung �ber die Wiedererw�gung einer zweifellos unrichtigen Verf�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389; SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteil 9C_339/2010 vom 30. November 2010) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das kantonale Gericht gelangte nach eingehender W�rdigung der medizinischen Unterlagen in �bereinstimmung mit der Verwaltung zum Schluss, dass die urspr�ngliche Zusprechung einer ganzen Invalidenrente zweifellos unrichtig gewesen sei. Die IV-Stelle habe lediglich die Arbeitsunf�higkeit im damals ausge�bten Beruf herangezogen, w�hrend sie die Einsatzf�higkeit des Versicherten in den �brigen in Betracht fallenden zumutbaren T�tigkeiten ausser Acht gelassen habe. Bei einer korrekten Invalidit�tsbemessung h�tte lediglich eine tiefere Invalidenrente zugesprochen werden k�nnen; allenfalls h�tte ein Rentenanspruch gar ausgeschlossen werden m�ssen.
Mit Bezug auf den Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung vom 25. M�rz 2014 stellte die Vorinstanz im Wesentlichen auf das Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 13. Dezember 2010 ab, wonach f�r k�rperlich leichte, adaptierte T�tigkeiten eine volle Arbeitsf�higkeit bestehe. Diese verm�ge der Beschwerdef�hrer auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten, was insbesondere aus seinen eigenen Angaben bez�glich der von ihm verrichteten Hauswartarbeiten hervorgeht. Ferner best�tigte das Versicherungsgericht den Einkommensvergleich der IV-Stelle und hielt fest, dass kein Rentenanspruch mehr bestehe.
3.2.�Die in der Beschwerde erhobenen Einwendungen sind nicht geeignet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder den angefochtenen Entscheid als sonst wie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Soweit sich der Versicherte auf die �rztlichen Berichte und Gutachten bezieht, ersch�pfen sich die Ausf�hrungen in appellatorischer Kritik an der Sachverhaltsfeststellung, welche im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts unzul�ssig ist (E. 1 hievor). In der Ablehnung einer weiteren medizinischen Begutachtung durch die Voristanz kann sodann weder eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs noch des Untersuchungsgrundsatzes erblickt werden, konnte sich doch der Versicherte zu seiner Sache wiederholt �ussern und hat das kantonale Gericht den Sachverhalt umfassend abgekl�rt. Eine antizipierte Beweisw�rdigung war daher zul�ssig.
Auch in erwerblicher Hinsicht vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll. Insbesondere macht er nicht geltend, weshalb die im angefochtenen Entscheid getroffene Annahme, er verm�chte ohne berufliche Eingliederungsmassnahmen ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen, rechtswidrig sein k�nnte. Dass sich der langj�hrige Rentenbezug erschwerend auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt auswirken kann, ist der Vorinstanz nicht entgangen. Indessen hat sie wesentlich auf die eigenen Angaben des Versicherten zu seiner Mitarbeit bei der Hauswartt�tigkeit seiner Ehefrau abgestellt, in welche er stark involviert ist. Damit ist dem Argument, der langj�hrige Rentenbezug ohne Verrichtung von Erwerbsarbeit stehe der Selbsteingliederung entgegen, der Boden entzogen.