Source: https://rechts.ninja/stichwort/nachehelicher-unterhalt/
Timestamp: 2019-11-20 18:03:11
Document Index: 79707758

Matched Legal Cases: ['§ 1615', '§ 16', '§ 1578', 'Art. 1', '§ 1573', 'BGH', '§ 1578', '§ 2']

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Schlagwort Archiv: nachehelicher Unterhalt
Unterhaltspflichten – und der eheangemessene Selbstbehalt
Autor: Rechtslupe 19. November 2019
Die Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts ist Aufgabe des Tatrichters. Dabei ist es diesem nicht verwehrt, sich an Erfahrungsund Richtwerte anzulehnen, sofern nicht im Einzelfall besondere Umstände eine Abweichung gebieten. Die Erfahrungsund Rich…
Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Selbstbehalt, Unterhalt
Betreuungsunterhalt für die Mutter, Trennungsunterhalt für die Ehefrau – und der Tod des Mannes
Autor: Rechtslupe 2. Juli 2019
Wenn der Anspruch aus § 1615 l Abs. 2 Satz 2 BGB mit einem gleichrangigen ehelichen Unterhaltsanspruch konkurriert und ersterer bereits vor Rechtskraft der Scheidung bestanden hat, ist der zum Zeitpunkt des Todeseintritts des Unterhaltspflichtigen best…
beschränkte Erbenhaftung, Betreuungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Erbenhaftung, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Trennungsunterhalt
HIV-Hilfe – und die Bemessung des nachehelichen Unterhalts
Autor: Rechtslupe 6. August 2018
Leistungen nach § 16 Abs. 1 des Gesetzes über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen (HIV-Hilfegesetz, HIVHG) bleiben bei der Unterhaltsbemessung stets unberücksichtigt1. Auch wenn eine abschließende Entscheidung über die Folgen des § 1578 b BGB noch nicht möglich ist, darf eine Entscheidung darüber nicht vollständig zurückgestellt werden. …
Familienrecht, HIV, nachehelicher Unterhalt, Unterhalt
Unterhaltsabänderung – und die Präklusion
Autor: Rechtslupe 30. Mai 2018
Ist ein Abänderungsantrag des Unterhaltsgläubigers auf Erhöhung des durch Urteil oder Beschluss titulierten Unterhalts vollständig abgewiesen worden, so kann ein späterer Abänderungsantrag des Unterhaltsschuldners auf Herabsetzung in zulässiger Weise auch auf solche Tatsachen gestützt werden, die schon im vorausgegangenen Abänderungsverfahren zu berücksichtigen gewesen wären. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof unter …
Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Präklusion, Rechtskraft, Unterhalt, Unterhaltsabänderung, Unterhaltstitel
Islamische Eheschließung, türkischer Unterhaltstitel – und das Haager Unterhaltsvollstreckungsabkommen
Autor: Rechtslupe 22. August 2017
Nach Art. 1 Abs. 1 Haager Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen vom 02.10.19731 (HUVÜ 73) gilt das Übereinkommen nur für Unterhaltspflichten “aus Beziehungen der Familie, Verwandtschaft, Ehe oder Schwägerschaft, einschließlich der Unterhaltspflicht gegenüber einem nichtehelichen Kind”. Insbesondere rein schuldrechtliche Unterhaltsansprüche werden vom Übereinkommen nicht erfasst2. Ohne Feststellungen …
Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Schuldrechtlicher Unterhalt, Unterhalt
Aufstockungsunterhalt – und die vorübergehende Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen
Autor: Rechtslupe 14. Januar 2016
Eine vorübergehende Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen unterbricht die „Unterhaltskette“ beim Aufstockungsunterhalt auch dann nicht, wenn die Einkünfte des Unterhaltspflichtigen infolge der Arbeitslosigkeit so weit absinken, dass sich zeitweilig kein Unterschiedsbetrag mehr zwischen dem durch den Einkommensrückgang beeinflussten vollen Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhältnissen und den anrechenbaren Einkünften des Unterhaltsberechtigten ergibt. Der …
Arbeitslosigkeit, Aufstockungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Unterhaltskette
Befristung von Aufstockungsunterhalt in Altfällen
Wurde ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB nach der Veröffentlichung des BGH, Urteils vom 12.04.20061 durch Urteil gegebenenfalls auch in Abänderung eines zuvor geschlossenen Prozessvergleichs festgelegt, so ergibt sich weder aus der anschließenden Bundesgerichtshofsrechtsprechung noch aus dem Inkrafttreten des § 1578 b BGB am 1.01.2008 eine …
Abänderungsverfahren, Aufstockungsunterhalt, Befristung, Ehegattenunterhalt, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsabänderung
Aufstockungsunterhalt – wegen Vorwegabzugs des Kindesunterhalts
Ein Anspruch auf (Aufstockungs)Unterhalt kann auch dadurch entstehen, dass das Einkommen des für den Kindesunterhalt barunterhaltspflichtigen Ehegatten durch den Vorwegabzug des Kindesunterhalts unter das Einkommen des kinderbetreuenden Ehegatten absinkt. Der auf Seiten des kinderbetreuenden Ehegatten entstehenden Belastung ist im Rahmen der Bemessung seiner Erwerbsobliegenheit und durch die (teilweise) Nichtberücksichtigung überobligatorisch …
Aufstockungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Familienrecht, Kindesunterhalt, nachehelicher Unterhalt
Zeitraumbezogene Unterhaltsermittlung
Unterhalt ist stets zeitbezogen zu ermitteln und im Verfahren geltend zu machen. Fordert der Unterhaltsberechtigte für bestimmte Zeiträume zu viel Unterhalt, so ist sein Antrag insoweit abzuweisen und kann nicht mit anderen Zeiträumen verrechnet werden, in denen er weniger verlangt, als ihm zusteht. Der Unterhalt ist jeweils zeitbezogen zu ermitteln. …
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsermittlung
Halbteilungsbedarf – und die Einkommensgrenze zur konkreten Bedarfsermittlung
Autor: Rechtslupe 9. November 2015
Bei bereinigten Gesamteinkünften der Eheleute von 8.839, 00 € monatlich errechnet sich der Unterhaltsanspruch nach dem Halbteilungsbedarf. Eine konkrete Bedarfsermittlung ist nicht erforderlich. Eine konkrete Bedarfsbemessung ist vorzunehmen, wenn bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen generell davon auszugehen ist, dass bereits nach einem objektiven Maßstab ein Teil der zur Verfügung stehenden Mittel …
Bedarfsberechnung, Ehegattenunterhalt, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Unterhaltsbedarf
Einkommensermittlung zur Unterhaltsberechnung – und die Rückstellungen
Ist der Unterhaltspflichtige selbstständig tätig, ist bei ihm zum Zwecke der Feststellung der unterhaltsrechtlich relevanten Einkünfte der aus der geschäftlichen Tätigkeit erzielte Gewinn im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG zu ermitteln. Dieser lässt sich regelmäßig aus letzten vorliegenden Jahresabschlüssen bzw. Steuerbescheiden ersehen. Rückstellungen können gemäß § …
Ehegattenunterhalt, Einkommensermittlung, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt, Rückstellungen
Ehegattenunterhalt – und die Verpflichtung zum Immobilienerwerb
Autor: Rechtslupe 8. November 2015
Das Vorhandensein erheblicher Barmittel begründet auch in Zeiten geringer Kapitalerträge keine Obliegenheit zum Immobilienerwerb zum Zwecke der Steigerung der Rendite. Insbesondere begründet das Vorhandensein von liquiden Geldmitteln keine Obliegenheit, zur Steigerung der Rendite daraus Immobilien zu erwerben, da angesichts des derzeit äußerst hohen Preisniveaus auf dem Immobilienmarkt sich dies alsbald …
Ehegattenunterhalt, Familienrecht, nachehelicher Unterhalt