Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuGH&Datum=23.01.2019&Aktenzeichen=C-272/17
Timestamp: 2020-07-07 10:32:16
Document Index: 157966212

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 11', 'Art. 11']

https://dejure.org/2019,666
EuGH, 23.01.2019 - C-272/17 (https://dejure.org/2019,666)
EuGH, Entscheidung vom 23.01.2019 - C-272/17 (https://dejure.org/2019,666)
EuGH, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - C-272/17 (https://dejure.org/2019,666)
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Gleichbehandlung - Einkommensteuer - Sozialversicherungsbeiträge - Arbeitnehmer, der während des Kalenderjahrs den Beschäftigungsmitgliedstaat verlassen hat - Anwendung der Regel der zeitanteiligen ...
Sozialrecht - Anwendung der Regel der zeitanteiligen Berechnung auf die Ermäßigung von Sozialversicherungsbeiträgen ...
Das Unionsrecht garantiert nämlich nur, dass Arbeitnehmer, die im Gebiet eines anderen Mitgliedstaats als ihres Herkunftsmitgliedstaats eine Tätigkeit ausüben, denselben Bedingungen unterliegen wie die Arbeitnehmer, für die das innerstaatliche Recht des Aufnahmemitgliedstaats gilt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. Januar 2019, Zyla, C-272/17, EU:C:2019:49, Rn. 45, …und vom 13. März 2019, Gemeinsamer Betriebsrat EurothermenResort Bad Schallerbach, C-437/17, EU:C:2019:193, Rn. 38).
EuGH, 14.05.2020 - C-17/19
Bouygues travaux publics u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
Im Übrigen liegt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs das entscheidende Kriterium für die Anwendung dieser Verordnungen darin, dass zwischen einer bestimmten Leistung und den nationalen Rechtsvorschriften, die diese Zweige und Systeme der sozialen Sicherheit regeln, ein unmittelbarer und hinreichend relevanter Zusammenhang bestehen muss (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. Februar 2015, de Ruyter, C-623/13, EU:C:2015:123, Rn. 23, und vom 23. Januar 2019, Zyla, C-272/17, EU:C:2019:49, Rn. 30).
EuGH, 05.03.2020 - C-135/19
Pensionsversicherungsanstalt (Prestation pour la rééducation) - Vorlage zur …
In Anbetracht der in Rn. 45 des vorliegenden Urteils angeführten Regel der Einheitlichkeit der Sozialvorschriften in Art. 11 Abs. 1 der Verordnung Nr. 883/2004 und der in ihrem Art. 11 Abs. 3 Buchst. e verankerten Regel, dass eine Person, die keine Beschäftigung oder selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, nur den Sozialrechtsvorschriften ihres Wohnmitgliedstaats unterliegt (Urteil vom 23. Januar 2019, Zyla, C-272/17, EU:C:2019:49, Rn. 41), gehört eine Person, die sich in einer Situation befindet, in der sie wie im Ausgangsverfahren nicht mehr dem System der sozialen Sicherheit ihres Herkunftsmitgliedstaats angeschlossen ist, nachdem sie dort ihre Erwerbstätigkeit beendet und ihren Wohnsitz in einen anderen Mitgliedstaat verlegt hat, nicht mehr dem System der sozialen Sicherheit ihres Herkunftsstaats an.