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Timestamp: 2019-07-18 23:56:49
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Matched Legal Cases: ['in dubio', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beiträge im Rechtsgebiet Urteil | beck-community
Veröffentlicht am 20.11.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller
Die schriftlich verfassten Gründe des noch nicht rechtskräftigen Urteils im wiederaufgenommenen Prozess gegen Gustl Mollath liegen seit 14 Tagen vor. Ein erster Blick in die mit 120 Seiten ... Weiterlesen
KörperverletzungUrteilgefährliche KörperverletzungSchuldfähigkeitin dubio pro reoLG RegensburgSchuldunfähigkeitMollathGustl MollathFall MollathMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2014 von Mathias Bruchmann
In die Zukunft des juristischen Arbeitens blickt die Startausgabe von Beck extra Das Magazin . Unser neues Kundenmagazin erscheint künftig dreimal im Jahr und berichtet über neueste ... Weiterlesen
RichterAnwaltRechtsprechungUrteilRechtGesetzJuristRatgeberKundeMagazinVerlag
OWi-Protokollurteil ist bei Rechtsbeschwerde immer in der gesetzlichen Frist nachzubegründen!
Veröffentlicht am 14.07.2014 von Carsten Krumm
Dumm gelaufen. Da hatte das AG ein sogenanntes Protokollurteil der StA zugestellt, so dass eigentlich keine Gründe vorhanden sind - trotzdem muss das Urteil im Falle der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen
OrdnungswidrigkeitenUrteilNachbegründungProtokollurteilStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 15.03.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg
Neben der Diskussion über die noch nicht rechtskräftig verhängte dreieinhalb jährige Freiheitsstrafe stellen sich mir nach der in dieser Woche durchgeführten Hauptverhandlung mehr Fragen als ... Weiterlesen
SteuerhinterziehungUrteilVerurteilungUli HoeneßLanggericht München IIMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2013 von Carsten Krumm
Deutliche Worte hat der BGH gefunden in einem Fall, in dem der Vorsitzende einer Strafkammer ein Urteil der Kammer nicht mehr unterschrieben hat, weil er mittlerweile Vorsitzender am OLG ... Weiterlesen
UrteilStrafrechtVerkehrsrecht
Ups - unterschriebenes OWi-Urteil fehlt? Protokoll reichte trotzdem...
Veröffentlicht am 14.01.2013 von Carsten Krumm
OWi-Urteile, die keiner Begründung bedürfen sind regelmäßig nur im Protokoll als "Tenorurteile" enthalten. Was aber beim Verwerfungsurteil, das die Gründe nach Protokollformular mit ein paar ... Weiterlesen
OLG HammUrteilStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 30.07.2012 von Carsten Krumm
...das haben sich sicher die Richter am LG Berlin gedacht, als sie nach Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist feststellen mussten, dass das zuerst abgesetzte und von allen unterschriebene Urteil weg ... Weiterlesen
UrteilAbsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht
Urteil nicht geschrieben...trotzdem kein Verjährungseintritt!
Veröffentlicht am 26.07.2012 von Carsten Krumm
Böser Fehler: Das Gericht hat das Urteil in einer OWi-Sache nicht abgesetzt. Da kann man schon mal danach fragen, ob ggf. Verfolgungsverjährung eingetreten ist. Ist sie aber nicht! I. Mit Urteil ... Weiterlesen
VerjährungFahrverbotUrteilVerkehrsrecht
BGH: Keine Verweisung auf Video - Keine Verweisung auf elektronische Medien
Veröffentlicht am 17.12.2011 von Carsten Krumm
Es wäre tatsächlich schön und bequem für die Tatrichter gewesen, wenn der BGH anders entschieden hätte. Nun hat der BGH aber klar gestellt, dass man in einem Urteil nicht auf ganze Videos oder ... Weiterlesen
BGHUrteilVideosBezugnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
Von geometrischen Formen und rechts geneigten Sinuskuren
Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten Krumm
In dem Urteil hier fehlte ganz schön viel: Zum einen schon einmal die Beschreibung der Tat, zum anderen die Unterschrift: Der Angeklagte ist durch das angefochtene Urteil wegen falscher ... Weiterlesen
UrteilOLG KölnUnterschriftSinuskurveStrafrechtVerkehrsrecht