Source: https://www.staemmler.pro/blog/bgh-zur-anforderung-an-ein-unwesentliches-beiwerk-moebelkatalog-i-z-r-1-7-7-1-3
Timestamp: 2018-03-20 11:56:04
Document Index: 176184922

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 16', '§ 15', '§ 19', '§ 57', 'BGH']

BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog - I Z R 1 7 7 / 1 3)
Der BGH geht dabei davon aus, dass zunächst durch die Veröffentlichung des Fotos auf einem neuen Foto im Katalog, auf dem das urheberrechtlich geschützte Werk erkennbar ist, grundsätzlich in das Recht des Künstlers zur Vervielfältigung (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 16 UrhG) und der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UrhG, § 19a UrhG) eingegriffen wird. Ob dann diese Veröffentlichung zulässig ist oder nicht, hängt davon ab, ob ein unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG vorliegt.
Hatten die Vorinstanzen – also das Landgericht und Oberlandesgericht - als Bewertungsmaßstab noch den gesamten Möbelkatalog herangezogen und ein unwesentliches Beiwerk angenommen, sah dies der BGH in seinem Urteil vom 17.11.2014 (Aktenzeichen I Z R 1 7 7 / 1 3) ein wenig anders.
Schranken des Urheberrechts unwesentliches Beiwerk Urheberrechtsverletzung