Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/12/der-arbeitsunfaehige-zeuge-privataerztliche-attest
Timestamp: 2017-01-20 16:57:54
Document Index: 46621305

Matched Legal Cases: ['§ 82', '§ 380', '§ 82', '§ 381', '§ 381', '§ 82', '§ 381', 'BGH', '§ 141']

BlogsRechtslupeJuli 2012Der arbeitsunfähige Zeuge und das privatärztliche AttestEin privatärztliches Attest über die Arbeitsunfähigkeit stellt keine genügende Entschuldigung eines im Termin ausgebliebenen Zeugen dar.Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden die durch sein Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt, zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt (§ 82 FGO i.V.m. § 380 Abs. 1 ZPO). Die Festsetzung eines Ordnungsmittels und die Auferlegung der Kosten unterbleiben, wenn der Zeuge sein Ausbleiben rechtzeitig genügend entschuldigt (§ 82 FGO i.V.m. § 381 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Erfolgt die genügende Entschuldigung nachträglich, so werden die gegen den Zeugen getroffenen Anordnungen unter den Voraussetzungen des § 381 Abs. 1 Satz 2 ZPO wieder aufgehoben (§ 82 FGO i.V.m. § 381 Abs. 1 Satz 3 ZPO).Nach ständiger Rechtsprechung erfordert eine genügende Entschuldigung, die ein Ausbleiben im Beweistermin als nicht pflichtwidrig erscheinen lässt, schwerwiegende Gründe ...Zum vollständigen Artikel241 LeserAnwalt bloggt:Der Zeu­ge muss trotz vor­her ge­plant­en Ur­laubs vor Ge­richt er­schein­en381 LeserBurhoff online Blog:Streng ist man mit dem Zeugen, der nicht erscheint566 LeserAlltag eines Anwaltes:ICH bin das GERICHT und weiß Bescheid208 LeserBurhoff online Blog:Reicht die Vorlage einer “Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung” als Entschuldigung?10 verwandte ArtikelOrdnungsgeld gegen den nicht erschienenen Zeugen nach Erledigung des RechtsstreitsWenn der (Zivil-)Richter ruft muss man kommen, oder?Persönliches ErscheinenAnordnung des persönlichen Erscheinens und das Ordnungsgeld nach KlagerücknahmeWer als Zeuge geladen ist, muss vor Gericht erscheinen.BGH: Zur Anordnung des persönlichen Erscheinens einer Partei zum Termin, Festsetzung eines Ordnungsgelds und Vollmacht nach § 141 Abs. 3
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