Source: http://www.jurablogs.com/topic/ruecktritt
Timestamp: 2017-11-17 21:29:51
Document Index: 222726760

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 240', '§ 434', '§ 349', 'BGH', '§ 2295']

RüCKTRITT - JuraBlogs
… Schema: Versuchsdelikt §§ 22, 23 StGB I. Vorprüfung 1. Nichtvollendung des Delikts 2. Strafbarkeit des Versuchs – Ergibt sich…
Juraexamen.info- 44 Leser - October 13, 2017 8:00am
… Die Ankündigung eines Übels für den Fall einer bestimmten Reaktion auf ein etwaiges zukünftiges Verhalten des Täters kann eine Drohung im Sinne des § 240 Abs. 1 StGB sein. Bereits durch die Androhung eines derart bedingten Übels kann eine Strafbarkeit wegen versuchter Nötigung begründet werden. Von einer solchen versuchten Nötigung kann der…
examensrelevantin Strafrecht- 72 Leser - October 8, 2017 2:00pm
Versuchter Totschlag – und der Rücktrittshorizont
… Rechtlicher Maßstab für die Annahme eines beendeten Versuchs des Totschlags ist das Vorstellungsbild (Rücktrittshorizont) des Täters nach der letzten Ausführungshandlung1. Dabei liegt ein beendeter Versuch bereits dann vor, wenn der Täter die naheliegende Möglichkeit des Erfolgseintritts erkennt, selbst wenn er den Erfolg weder will noch…
Rechtslupe- 56 Leser - September 27, 2017 4:13am
… gebe (Klageerwiderung vom 10.08.2016; Bl. 429 der Akte). Die Beklagten meinen weiter, dass selbst dann, wenn man von einem Mangel ausginge der Rücktritt wegen Unerheblichkeit der Pflichtverletzung ausgeschlossen sei. Der Rücktritt greife auch nicht durch, weil eine Aufforderung zur Nacherfüllung mit Fristsetzung – unstreitig – nicht erfolgt ist…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 246 Leser - August 21, 2017 9:57am
…/16). Sollten tatsächlich punktuelle Fahrverbote für entsprechende Dieselfahrzeuge, etwa wie diskutiert in einigen Innenstädten, erlassen werden, könnte allein dieser Umstand zur Mangelhaftigkeit des PKW führen – dann wohl schon als Mangel mit Blick auf die vertraglich vorausgesetzte Verwendung (§ 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB). III. Erfolgloser…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 121 Leser - August 14, 2017 8:25am
Korrektur des Rücktrittshorizonts
… Strafkammer, in Anwendung des Zweifelssatzes sei davon auszugehen, dass der Angeklagte dem Opfer den Schnitt in den Hals vor dem Gang in die Küche und nicht erst danach beibrachte, weil er sonst wegen versuchten Totschlags in zwei Fällen zu verurteilen gewesen wäre. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt eine natürliche…
Rechtslupe- 37 Leser - August 1, 2017 4:53am
Augen auf beim Wohnungskauf – die Silberfische
… Silberfische in der Wohnung sind weder hübsch noch angenehm – eher eklig. Reicht aber ein entsprechender Befall der Eigentumswohnung aus, um von dem Kaufvertrag zurückzutreten? Es kommt – wie immer – darauf an, so das Oberlandesgericht Hamm als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung. Im konkreten Fall ging die Entscheidung zu Lasten des…
Schlosser Aktuell- 86 Leser - July 25, 2017 5:00am
Gebrauchtwagenkauf, oder: Wenn der private PKW-Verkäufer dem Händler falsche Zusicherungen macht
… bekannt, dass die Beklagte nicht die Ersthalterin des Fahrzeugs war. Zudem hatte die Klägerin vor Vertragsschluss Gelegenheit, das Fahrzeug in ihrer Werkstatt auf Vorschäden und sonstige Mängel zu untersuchen. Nach Abwicklung des Kaufvertrages erklärte die Klägerin den Rücktritt vom Vertrag mit der Begründung, bei dem verkauften Nissan Juke handele…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 105 Leser - July 22, 2017 2:30pm
… zurücktreten. Der Rücktritt ist jedoch erst dann möglich, wenn der Erblasser dem Berechtigten eine Frist zur Erfüllung der geschuldeten Leistung gesetzt hat. Erst nach dem erfolglosen Ablauf der Frist kann der Erblasser von seinem Rücktrittsrecht gem. § 349 Gebrauch machen. BGH, Beschluss vom 5. 10. 2010 – IV ZR 30/10 (OLG Oldenburg) BGB §§ 2295, 323…
Erbrecht- 66 Leser - July 16, 2017 9:50am
Achtung/Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?
… Klage stattgegeben und die Beklagte zur Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Fahrzeugs verurteilt. Nach seiner Auffassung war der Vertragsrücktritt berechtigt, weil das verkaufte Fahrzeug bei der Übergabe einen Sachmangel aufgewiesen und sich nicht in einem altersgemäßen Zustand vergleichbarer Gebrauchtfahrzeuge befunden habe: „Der Käufer…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 88 Leser - July 15, 2017 2:41pm
Ferrari La Ferrari, oder: Ein Auto, das fast 2 Mio EUR kosten soll, und die „Tageszulassung“
… entnommen wikimedia.org By Axion23 – LaFerrari in Beverly Hills, CC BY 2.0, Wird in der Auftragsbestätigung zu einem Pkw-Kauf als Erstzulassung „Neu/Tageszulassung“ und als Kilometerstand „Werkskilometer“ festgehalten, so darf der Käufer davon ausgehen, dass der Wagen bis dahin nur auf einen Handelsbetrieb zugelassen war und die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 167 Leser - July 1, 2017 2:27pm
Rücktrittsrecht, wenn das gekaufte Haus zu alt ist?
… Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Immobilienkauf, Video-Blog abgelegt und mit Alter, Baujahr, Berlin, Bredereck, falsche Angaben, Haus, Hauskauf, Immobilienkaufvertrag, Immobilienrecht, Käufer, Rechtsanwalt, Rücktritt, Rücktrittsrecht, Verkäufer, Wert verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Fernsehanwalt- 79 Leser - June 20, 2017 9:00am
…) Nr. 715/2007 verstoße. Ein Mangel sei außerdem darin zu sehen, dass dem Kläger die Entziehung der Betriebserlaubnis drohen könnte. Einer (weiteren) Fristsetzung habe es nicht bedurft, auch sei die Pflichtverletzung der Beklagten zu 1) nicht als unerheblich anzusehen. Insbesondere wird kritisiert, dass sich der Fahrzeughersteller im Verhältnis zu…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 176 Leser - June 19, 2017 9:00am
Rücktritt – vom beendeten oder unbeendeten Versuch?
… Für die Frage, ob ein Versuch unbeendet oder beendet ist, kommt es maßgeblich darauf an, welche Vorstellung der Täter nach seiner letzten Ausführungshandlung von der Tat hat (sog. Rücktrittshorizont1). Danach liegt ein unbeendeter Versuch vor, wenn der Täter nach seiner Vorstellung noch nicht alles getan hat, was zur Tatbestandsverwirklichung…
Rechtslupe- 82 Leser - May 8, 2017 4:34am
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