Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/03/die-urheberrechtsabgabe-eine-handlungsempfehlung-fuer-betroffene-haendler
Timestamp: 2017-11-23 05:52:06
Document Index: 144990864

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 54', '§ 54', 'BGH', '§ 54', 'BGH', 'BGH']

A. Geräte und Speichermedien und die Urheberrechtsabgabe
Unternehmen, die – möglicherweise urplötzlich aus dem Nichts – von der sog. Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) per Brief oder E-Mail aufgefordert werden, innerhalb einer bestimmten Frist Auskünfte über Art und Stückzahl der zuletzt von ihnen verkauften:
• Tablets, USB-Sticks & Speicherkarten,
• Festplatten (Multimedia-/Netzwerk- und externe Festplatten)
• Produkte der Unterhaltungselektronik und
zu geben und die deswegen anfallenden Urheberrechtsabgaben an die ZPÜ zu überweisen, sind häufig überrascht. Oft wissen sie nicht ganz genau, was sie innerhalb der – nicht selten recht kurz bemessenen – Frist tun sollen. Im Folgenden dazu einige Tipps zur richtigen Reaktion.
B. Die gesetzlichen Vorgaben
Die gesetzlichen Pflichten von Herstellern, Importeuren und Händlern im Zusammenhang mit der Urheberrechtsabgabe ergeben sich aus den §§ 54 ff. des deutschen Urheberrechtsgesetzes (kurz: UrhG).
1. Vergütungspflicht von Herstellern, Importeuren und Händlern
Nach § 54 Abs. 1 UrhG müssen Hersteller von Geräten und Speichermedien, unter deren Verwendung (elektronische) Vervielfältigungen stattfinden, für jedes Gerät bzw. Speichermedium eine Urheberrechtsabgabe in angemessener Höhe leisten.
Dasselbe gilt nach § 54b Abs ...
Zur Gerätevergütungspflicht von urheberrechtlich geschützten Werken
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Urheberrechtsvergütungen – und die Anrufung der Schiedsstelle
Veröffentlicht November 3, 2016 4:08pm im Blog IT-Recht Kanzlei.