Source: https://www.kinderwagen-universum.de/Infos/AGB.htm
Timestamp: 2018-12-12 11:02:38
Document Index: 261400398

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 438', '§438', '§ 14', '§ 13', '§ 478']

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1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Firma Kinderwagen-Universum, Gartenstraße 34, 98617 Meiningen gelten für alle Bestellungen bei Kinderwagen-Universum im Online-Shop http://www.kinderwagen-universum.de. Die AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung stehen Ihnen im Online-Shop unter „AGB“ zur Verfügung.
1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen Kinderwagen-Universum und Ihnen im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind im Kaufvertrag, diesen AGB und der Auftragsbestätigung von Kinderwagen-Universum niedergelegt. Mit ihrer Bestellung erkennen Sie die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB an, wenn Sie vor Abschluss der Bestellung durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche die Geltung dieser AGB bestätigt haben. Von Ihnen verwendete entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Die Daten zu Ihrer Bestellung können im Online-Shop dauerhaft über ein ggf. von Ihnen eingerichtetes Kundenkonto abgerufen werden.
1.3 Kinderwagen-Universum behält sich Änderungen und Ergänzungen dieser AGB ausdrücklich vor. Kinderwagen-Universum führt Ihre Bestellung nach den jeweils im Zeitpunkt ihrer Bestellung gültigen AGB aus. Frühere Bestellungen werden durch Änderungen und Ergänzungen dieser AGB nicht berührt.
2.1 Die Angebote von Kinderwagen-Universum richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen und juristische Personen. In der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen (z.B. Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres) können die Angebote von Kinderwagen-Universum nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nutzen.
2.2 Die Angebote im Online-Shop von Kinderwagen-Universum gelten nur für haushaltsübliche Mengen. Kinderwagen-Universum behält sich vor, darüber hinausgehende Bestellungen nicht auszuführen. Dies gilt insbesondere bei Preisaktionen und Sonderangeboten sowie bei Bestellungen von Wiederverkäufern. Gegebenenfalls wird Kinderwagen-Universum Sie hierüber unverzüglich per E-Mail informieren.
2.3 Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Materialien, die zu den Angeboten von Kinderwagen-Universum gehören, dienen der allgemeinen Präsentation der Ware, soweit sie Ihnen gegenüber nicht von Kinderwagen-Universum ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind. Änderungen und Irrtümer in Produktinformationen und unwesentliche Abweichungen von Abbildungen bleiben bis zur Abgabe der Bestellung vorbehalten.
2.4 Haben Sie in der Vergangenheit gegen diese AGB verstoßen, behält sich Kinderwagen-Universum das Recht vor, zukünftige Bestellungen ohne Vorankündigung nicht mehr auszuführen. Gegebenenfalls wird Kinderwagen-Universum Sie hierüber unverzüglich per E-Mail informieren.
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail.
4 Rücktritt vom Vertrag und Pflichtverletzungen des Käufers
4.1 Kinderwagen-Universum behält sich den Rücktritt vom Kaufvertrag für den Fall vor, dass (a) Kinderwagen-Universum ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der von Ihnen bestellte Ware nicht in der Lage ist, weil der Vorlieferant von Kinderwagen-Universum seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder (b) die von Ihnen bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen von Kinderwagen-Universum nicht zu vertretender Verzögerungen (Betriebsstörungen durch Feuer oder Wasser, Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen, Streik und Aussperrung, Mangel an Energie oder Transportmöglichkeiten, Krieg oder behördlichen Eingriffen) nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Kinderwagen-Universum Sie unverzüglich darüber informieren, dass die von Ihnen bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Sollte Kinderwagen-Universum dann vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, wird Kinderwagen-Universum etwaige in diesem Zeitpunkt von Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
4.2 Erfüllen Sie die Ihnen aus einem Kaufvertrag mit Kinderwagen-Universum obliegenden Verpflichtungen nicht, insbesondere (a) in dem Sie den Kaufpreis nicht bezahlen, oder (b) die Ware nach Ablauf der Widerrufsfrist zurücksenden, obwohl keine Mängelansprüche (Ziff. 10 dieser AGB) gegeben sind, behält sich Kinderwagen-Universum vor, Ihnen eine Bearbeitungspauschale von 10% des Wertes der jeweiligen Bestellung, mindestens jedoch 15,- EUR, in Rechnung zu stellen, es sei denn, Sie weisen nach, dass Kinderwagen-Universum durch Ihre Pflichtverletzung ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der entstandene Schaden wesentlich niedriger ist als die Bearbeitungspauschale. Andere Ansprüche von Kinderwagen-Universum bleiben hiervon unberührt.
5 Preise, Zahlung und Eigentumsvorbehalt
5.1 Für die bestellten Waren gelten im Online-Shop die Preise am Tag der Bestellung, die in der Bestellbestätigung nochmals genannt werden. Alle Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten und Nachnahmegebühren (Ziff. 8.3 dieser AGB).
5.2 Zahlungen akzeptiert Kinderwagen-Universum entweder bei Lieferung innerhalb Deutschlands per Klarna Rechnung (siehe Ziff. 6 ff), Klarna Ratenkauf (siehe Ziff. 6 ff), Nachnahme, Kreditkarte (die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung) und als Vorkasse via PayPal oder per Überweisung. Wenn Ihr Wohnsitz außerhalb der Deutschlands liegt, ist die Zahlung ausschließlich per PayPal, Kreditkarte oder Überweisung (Vorkasse) möglich.
5.3 Die von Kinderwagen-Universum gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn Kinderwagen-Universum über den Zahlbetrag verfügen kann. Sie geraten als Käufer in Verzug, wenn Sie nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet haben und – falls Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind – Sie hierauf in der Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung hingewiesen worden sind. Im Fall Ihres Verzugs ist Kinderwagen-Universum berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5.4 Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Kinderwagen-Universum anerkannt worden oder unstrittig sind; dies gilt nicht, wenn es sich um Mängelansprüche Ihrerseits gegen Kinderwagen-Universum aus demselben Kaufvertrag handelt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur berechtigt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
5.5 Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Kinderwagen-Universum.
6 Rechnungskauf und Ratenzahlung mit Klarna
Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis. Wenn Sie sich für den Klarna Rechnungs- oder Ratenkauf entscheiden, treten wir die Kaufabwicklung vollständig an die Firma Klarna ab, d.h. Sie bekommen auch von der Firma Klarna Ihre Rechnung.
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com.
Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna keine Servicegebühr pro Bestellung.
Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere
Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier https://online.klarna.com.
6.3 Allgemeine Informationen zum Kauf mit Klarna
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf.
7.1 Die Übergabe der Ware an das Versandunternehmen zwecks Lieferung erfolgt innerhalb der in der Artikeldetailbeschreibung angegebenen Fristen. Bitte beachten Sie, das bei Vorkasse innerhalb der angegebenen Lieferfristen ein Zahlungseingang durch uns verbucht werden musste.
7.2 Kinderwagen-Universum liefert die Ware unter Beauftragung von Dritten an die von Ihnen bei der Bestellung genannte Lieferanschrift. Die anfallenden Versandkosten sind jeweils bei den Produktbeschreibungen für die angebotenen Produkte sowie in der Bestellbestätigung und der Auftragsbestätigung aufgeführt. Eine Übersicht der Versandkosten kann darüber hinaus jederzeit im Online-Shop unter "Versandkosten“ abgerufen werden. Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können zusätzlich Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen, die von Ihnen zu tragen sind.
7.3 Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert. Kinderwagen-Universum bittet Sie, etwaige bei der Entgegennahme der Ware sichtbare Schäden, auch solche an der Verpackung, vom jeweiligen Lieferanten schriftlich bestätigen zu lassen. Bei offensichtlichen Schäden an der Ware besteht für Sie eine Rügepflicht, deren Nichtbefolgung zum Verlust von Schadensersatzansprüchen führen kann.
Fa. Kinderwagen-Universum
Tel.: 03693 5050885
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
9 Mängelhaftung (Gewährleistung) und Garantie
9.1 Für Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen, derer sich Kinderwagen-Universum bei der Erfüllung der Ihnen gegenüber bestehenden Verpflichtungen bedient.
9.2 Sie sind verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware, insbesondere auch Transportschäden, innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware Kinderwagen-Universum schriftlich mitzuteilen; die Mitteilung gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn Sie die Mitteilung innerhalb der genannten Frist an Kinderwagen-Universum abgesendet haben. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen der bei Erhalt der Ware offensichtlichen Mängel ausgeschlossen. Die weiteren Mängelansprüche (insbesondere Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt) stehen Ihnen uneingeschränkt zu, selbst wenn Sie der Verpflichtung zur Mitteilung offensichtlicher Mängel nicht nachkommen. Andere als offensichtliche Mängel haben Sie innerhalb von zwei Wochen nach Entdeckung Kinderwagen-Universum schriftlich mitzuteilen; auch hier genügt zur Fristwahrung die fristgerechte Absendung der Mitteilung. Kommen Sie dieser Verpflichtung nicht nach, stehen Ihnen wegen dieser Mängel die Mängelansprüche insgesamt uneingeschränkt zu.
9.3 Sollte es durch die unterbliebene Mitteilung der Mängel zu Nachteilen bei Kinderwagen-Universum gekommen sein, behält sich Kinderwagen-Universum die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen der unterbliebenen Mitteilung gegen Sie vor.
9.4 Kinderwagen-Universum haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung von Kinderwagen-Universum beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
9.5 Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung. Im Übrigen bleibt es bei den gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
9.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen sowie die Verkürzung der Verjährungsfrist für gebrauchte Sachen gelten nicht für Schäden, die (a) auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen durch Kinderwagen-Universum beruhen, (b) für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, (c) für Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die von Kinderwagen-Universum garantiert worden ist, (d) bei Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, (e) für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, wenn es sich bei der verkauften Ware um neu hergestellte Sachen handelt, (f) bei gesetzlichen Sonderregelungen im Fall der Arglist (§438 Abs. 3 BGB) sowie (g) bei der Endlieferung der Ware durch einen Unternehmer (§ 14 BGB) an einen Verbraucher (§ 13 BGB) im Rahmen des Lieferantenregress nach §§ 478, 479 BGB.
9.7 Etwaige über die gesetzliche Mängelhaftung von Kinderwagen-Universum hinausgehende Garantien der Warenhersteller bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ebenso werden die Ihnen gesetzlich zustehenden Mängelansprüche durch etwaige Garantien der Warenhersteller nicht berührt.
10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern mit Wohnsitz in der Europäischen Union kann ausnahmsweise auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.
10.2 Sind Sie Kaufmann, eine juristischen Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, ist Gerichtsstand Meiningen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsabschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. In diesem Fall kann ein gerichtliches Verfahren nach Wahl von Kinderwagen-Universum auch an Ihrem Wohnort oder dem Ort Ihrer Niederlassung durchgeführt werden.
11.1 Die Schriftform im Sinne dieser AGB wird auch durch Fax und E-Mail gewahrt.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung.
11.3 Die Übertragung von Rechten und Pflichten, die Ihnen aus einem mit Kinderwagen-Universum abgeschlossenen Vertrag zustehen, bedarf der schriftlichen Zustimmung von Kinderwagen-Universum. Kinderwagen-Universum darf die Zustimmung nur aus wichtigem Grund verweigern.
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