Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/beratungspflicht
Timestamp: 2019-05-26 03:49:43
Document Index: 225738351

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 41', '§ 31', '§ 30', '§ 14', '§ 1615']

Beratungspflicht | Rechtslupe
Schlagwort: Beratungspflicht
3. August 2018 Rechtslupe
Erkennbarer Beratungsbedarf zur Rentenversicherung – und die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers
Welche Anforderungen sind an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe gemäß § 14 Satz 1 SGB I zu stellen, wenn bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) ein dringender rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar ist? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen:
12. Juni 2017 Rechtslupe
Das wirtschaftlich nicht tragfähige Anlagekonzept – und die Haftung des Anlagevermittlers
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Anlagevermittler das Anlagekonzept, bezüglich dessen er die entsprechenden Auskünfte erteilt, zumindest auf seine wirtschaftliche Tragfähigkeit hin überprüfen. Ansonsten kann er keine sachgerechten Auskünfte erteilen. Zudem muss der Vermittler, wenn er die Anlage anhand eines Prospekts vertreibt, seiner Auskunftspflicht nachkommen und im Rahmen
Zusatzversorgungskasse Thüringen – Ausschlussfrist und Beratungspflicht
§ 31 Satz 1 der Satzung der Zusatzversorgungskasse Thüringen (ZVKThS) bestimmt unter anderem, dass der Versicherungsfall und damit auch der Anspruch auf eine Zusatzrente wegen Erwerbsminderung (vgl. § 30 Buchst. b ZVKThS) – grundsätzlich am Ersten des Monats eintritt, von dem an der Anspruch einer versicherten Person auf gesetzliche Rente
14. September 2016 Rechtslupe
Die Haftung des Versicherungsmakler – und seine sekundäre Darlegungslast
Der Versicherungsmakler, der seiner sekundären Darlegungslast zur Erfüllung seiner Aufklärungs- und Beratungspflichten nicht genügt hat, ist für seine Behauptung einer sach- und interessenwidrigen Weisung des Versicherungsnehmers und dessen Verzicht auf eine weitergehende Beratung darlegungs- und beweisbelastet. Grundsätzlich muss der den Schadensersatz begehrende Versicherungsnehmer darlegen und beweisen, dass der Versicherungsvermittler seine
Versicherungsmakler – und ihre Aufklärungs- und Beratungspflichten
Die Pflichten des Versicherungsmaklers zur Aufklärung und Beratung umfassen vor allem die Fragen, welche Risiken der Versicherungsnehmer absichern sollte, wie die effektivste Deckung erreicht werden kann, bei welchem Risikoträger die Absicherung vorgenommen werden kann und zu welcher Prämienhöhe welche Risikoabdeckung erhältlich ist. Ein Versicherungsmakler erfüllt diese Pflichten nicht allein dadurch,
9. Mai 2016 Rechtslupe
Feststellung des Grades der Behinderung – aber ohne Beratungshilfe
Für einem Antrag auf die Feststellung eines Grades der Behinderung nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) steht die staatlich finanzierte Beratungshilfe durch einen Rechtsanwalt nicht zur Verfügung. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits entschieden, dass ein Unbemittelter für eine Antragstellung auf die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente aufgrund der gemäß § 14 SGB
Anwaltshaftung – und die Vermutung beratungsgemäßen Verhaltens
Die Vermutung des beratungsgemäßen Verhaltens kommt zur Anwendung, wenn im Hinblick auf die Interessenlage oder andere objektive Umstände eine bestimmte Entschließung des zutreffend informierten Mandanten mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten wäre. Voraussetzung sind danach tatsächliche Feststellungen, die im Falle sachgerechter Aufklärung durch den rechtlichen Berater aus der Sicht eines vernünftig urteilenden
Betreuungsunterhalt – und die Ersatzpflicht des Rechtsanwalts bei der nächsten Hochzeit
Schließt die Gläubigerin eines Anspruchs auf Betreuungsunterhalt aus § 1615 l Abs. 2 Satz 2 BGB aufgrund einer fehlerhaften Beratung durch ihren Rechtsanwalt über den Fortbestand des Anspruchs bei Eheschließung die Ehe mit einem neuen Partner, kann der Wegfall des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt durch den Anspruch auf Familienunterhalt kompensiert werden.