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Timestamp: 2019-01-18 02:57:43
Document Index: 176583179

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 21', '§ 1', '§ 21', '§ 19', '§ 1', '§ 57', '§ 1', '§ 19', '§ 55', '§ 1']

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Ein ganzes Dorf spendet - 13. Auflage in Reisdorf war die Erfolgreichste seit 20063
„Wir wollen helfen – unser Dorf will helfen!“ Zum 13. Mal wurde in unserer Ortschaft diese traditionelle Sammlung realisiert. Der Emstal Heimatbund e.V. Reisdorf rief, wie all die Jahre zuvor, zu dieser Spendensammlung auf. Eine Tradition, die 2006 ihren Anfang nahm. Damals wurde nur für ein Projekt, …
Festsetzung der Abgaben Gemeinde Rannstedt
für das Kalenderjahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung Diese Festsetzung durch öffentliche Bekanntmachung betrifft alle Steuerpflichtigen, die im Kalenderjahr 2019 die gleichen Abgaben (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Grundsteuer B nach Ersatzbemessung, Hundesteuer, Pacht) wie im Vorjahr zu entrichten haben. Für sie werden die Abgaben für das Kalenderjahr 2019 gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz durch diese öffentliche Bekanntmachung mit dem zuletzt durch Abgabenbescheid …
Rede zum Stadtrat am 13. Dezember 2018
„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein…...“ Das sagte einmal Marcus Tullius Cicero, 55 vor Christus in Rom Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bad Sulza, werte Gäste und Pressevertreter, warum zitiere ich heute, in …
Festsetzung der Abgaben Gemeinde Eberstedt
Informationen des Bürgermeister zur Stadtratssitzung am 13.12.2018.
Gründungsversammlung neuer AWO Vorstand 14.11.2018 Stadtratssitzung 22.11.2018 Gespräche Bürgermeister Landgemeinde und erfüllende Gemeinde Ab dem 23.11.2018Vorlesetag Hauptausschusssitzung 04.12.2018 Vorbereitung Haushalt – Kommunalwerk in Diskussion Abholung Gemälde (Schenkung) …
Festsetzung der Abgaben Gemeinde Großheringen
Festsetzung der Abgaben Gemeinde Niedertrebra
Festsetzung der Abgaben Gemeinde Obertrebra
Festsetzung der Abgaben Gemeinde Schmiedehausen
Beschlüsse der XLI. Sitzung des Hauptausschusses vom 04. Dezember 2018
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Hauptausschuss. Öffentliche Sitzung Beschlussnummer 54 - XLI/ 2018 Beschluss über die Änderung der Tagesordnung der XLI. Sitzung des Hauptausschusses- nichtöffentlicher Teil Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza beschließt die Änderung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Beschlussnummer …
"Große und kleine Meister" im Rathaus
Überraschung zu Nikolaus – Stadt erhielt von Frau Margit Bernstein eine Schenkung von Gemälden Bad Sulzaer Maler Mitte November 2018 erhielt die Stadtverwaltung einen Anruf von Frau Margit Bernstein aus Gößnitz bei Altenburg. Sie teilte der Stadtverwaltung mit, mehrere Originale von Georg …
Erreichbarkeit und Zuständigkeit der Kontaktbereichsbeamten in unserem Verwaltungsbereich
Kontaktbereichsbeamter Bad Sulza-Nord Polizeihauptmeister Mario Schenke zuständig für die - Stadt Bad Sulza mit den eingemeindeten Ortschaften Auerstedt, Flurstedt, Gebstedt, Ködderitzsch, Reisdorf, Sonnendorf und Wickerstedt, - Gemeinde Großheringen mit Ortsteil Kaatschen-Weichau, - Gemeinde Rannstedt. Büro: Markt 1 (Rathaus), 99518 Bad Sulza Sprechtag: …
Beschlüsse der XL. Sitzung des Stadtrates vom 13. Dezember 2018
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat. Öffentliche Sitzung Beschlussnummer 311 - XL / 2018 Beschluss über zur Änderung der Tagesordnung im öffentlichen Teil Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, die Tagesordnung der heutigen Sitzung wie folgt zu ändern: TOP 14 Beitritt „Städte des Friedens“, TOP 15 Berufung eines Wahlleiters für die Europawahl 2019, TOP 16 Berufung …
Informationen des Ordnungsamtes zum Fundbüro
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Fundsachen jeglicher Art beim Fundbüro angezeigt und abgegeben werden müssen . Das Fundbüro der Landgemeinde sowie der erfüllenden Gemeinde Bad Sulza befindet sich ab sofort im Einwohnermeldeamt. Fundsachen können dort zu den regulären Sprechzeiten: Montag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr Dienstag 14:00 Uhr – 16:00 Uhr Donnerstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr und 14:00 Uhr – …
Gemäß § 21 der Thüringer Kommunalordnung – ThürKO, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung – ThürBekVO - wird die Hauptsatzung bekannt gemacht. Der Eingang der Satzung zur Vorlage bei der Rechtsaufsichtbehörde gemäß § 21 Absatz (3) ThürKO wurde mit …
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBI. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), …
Bürger, die für ihren beantragten Ausweis den PIN-Brief erhalten haben (unter 16 Jahre bitte nachfragen) und Bürger, die einen Reisepass bis 06.12.2018 beantragten, können diese Dokumente während der Öffnungszeiten im Einwohnermeldeamt Bad Sulza abholen. Bitte bringen Sie Ihre bisherigen (alten) Dokumente mit. Mit freundlichen Grüßen Ihr Einwohnermeldeamt
Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die HAUSHALTSSATZUNG der Landgemeinde - Stadt Bad Sulza - (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2019 bekannt gemacht. Beschluss - und Genehmigungsvermerk Mit …
zur Abschaffung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen: In einer Medieninformation der Thüringer Staatskanzlei vom 23.10.2018 heißt es: „In Thüringen sollen die Straßenausbaubeiträge durch eine Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes mit Wirkung zum 1. Januar 2019 abgeschafft werden. Dabei sollen eine Rückwirkung vor dem 1. Januar 2019 ausgeschlossen sein und für laufende Baumaßnahmen eine Übergangsregelung geschaffen werden.“ Ziel …
Haushaltssatzung Landgemeinde Stadt Bad Sulza
HAUSHALTSSATZUNG der Landgemeinde – Stadt Bad Sulza - (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 und des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO erlässt die Stadt Bad Sulza folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit …