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Timestamp: 2017-02-24 17:27:34
Document Index: 346801252

Matched Legal Cases: ['Art. 7', '§ 148', 'Art. 110', 'Art. 90', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 66', 'Art. 64']

1C_881/2013 Urteil vom 9. Februar 2015
A. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich eröffnete gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte, nachdem sie am 23. April 2013 bedrohliche E-Mails an die Kantonspolizei Zürich geschickt hatte. Am 26. April 2013 gab die Staatsanwaltschaft bei B.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten in Auftrag. A.________ wurde gleichentags in Untersuchungshaft versetzt und am 5. Juli 2013 daraus entlassen. Am 23. Juli 2013 teilte sie der Staatsanwaltschaft I unter Bezugnahme auf den Fall Kneubühl telefonisch mit, man brauche sich nicht zu wundern, wenn sie die Nächste sei, die Amok laufe. A.________ wurde erneut verhaftet und am 26. Juli 2013 in Untersuchungshaft versetzt.
B. Mit Strafanzeige vom 31. August 2013 beschuldigte A.________ B.________ der (mehrfachen) Nötigung und falscher Aussagen gegenüber Behörden. Sie machte im Wesentlichen geltend, B.________ habe am 12. August 2013 festgehalten, sie müsse sich vor einer allfälligen Entlassung aus der Untersuchungshaft einer "pharmakologischen Behandlung in ausreichender Dosierung" unterziehen. Er mache damit ihre Haftentlassung von der Einnahme gesundheitsschädlicher Drogen und Neuroleptika abhängig. Bei der körperlichen Untersuchung habe er darauf bestanden, ihre nackten Brüste zu sehen, obwohl sie sich geniert habe. Mit seiner Behauptung, sie leide an einer wahnhaften Störung, habe er sich eine falsche Aussage zuschulden kommen lassen.
C. Mit Beschwerde vom 25. November 2013 beantragt A.________, diesen Obergerichtsentscheid aufzuheben und die Ermächtigung zur Verfolgung von B.________ wegen sexueller Nötigung zu erteilen.
D. Die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl, die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht verzichten auf Vernehmlassung. B.________ liess sich nicht vernehmen mit der Begründung, er sei nicht vom Arztgeheimnis entbunden worden.
1. Nach Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. § 148 des Zürcher Gerichtsorganisationsgesetzes vom 10. Mai 2010 (GOG) entscheidet das Obergericht über die Eröffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegen Beamte im Sinn von Art. 110 Abs. 3 StGB wegen im Amt begangener Vergehen oder Verbrechen. Mit dem angefochtenen Entscheid hat es das Obergericht abgelehnt, die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung der angezeigten Personen zu ermächtigen. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens, womit das Verfahren abgeschlossen ist. Angefochten ist damit ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), gegen den nach der Rechtsprechung die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (BGE 137 IV 269 E. 1.3.1). Die Beschwerdeführerin, die am kantonalen Verfahren als Partei beteiligt war und deren Strafanzeige nicht mehr weiterbehandelt werden kann, ist befugt, sie zu erheben (Art. 89 Abs. 1 BGG).
2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die summarische Prüfung der Staatsanwaltschaft im erstinstanzlichen Entscheid sei völlig unzutreffend, auf die von ihr zur Anzeige gebrachte sexuelle Nötigung werde mit keinem Wort eingegangen, die Staatsanwaltschaft habe sich nur auf die versuchte "Erpressung" konzentriert.
3. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 Abs. 1 BGG), doch rechtfertigt es sich umständehalber, auf Verfahrenskosten zu verzichten.