Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/16/framing-bgh-legt-frage-urheberrechtlichen-zulaessigkeit-eugh-vor
Timestamp: 2017-02-24 04:09:55
Document Index: 157139916

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

BlogsHelene Klassen-RockMai 2013Framing – BGH legt Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit dem EuGH vorDer für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege des sog. “Framing” in seine eigene Internetseite einbindet.Zum Sachverhalt:Die Klägerin, eine Herstellerin und Händlerin von Wasserfiltersystemen, ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel “Die Realität” herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Sie ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Film. Der Film war – so die Klägerin – ohne ihre Zustimmung auf der Videoplattform “YouTube” abrufbar.Die Beklagten sind selbständige Handelsvertreter und für ein mit der Klägerin im Wettbewerb stehendes Unternehmen tätig. Auf ihren eigenen Internetseiten war das von der Klägerin in Auftrag gegebene Video im Wege des “Framing” für Besucher abrufbar. Durch einen Klick auf einen Hyperlink wurde der Film vom YouTube-Server abgerufen und in einem auf den Webseiten der Beklagten erscheinenden Rahmen (“Frame”) abgespielt.Die Klägerin ist der Auffassung, dass die Beklagten hierdurch das Video unberechtigt öffentlich zugänglich gemacht haben und hat sie daher auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Beklagten zur Zahlung des Schadensersatzes von je 1.000 € an die Klägerin verurteilt. Das Berufungsgericht die Klage abgewiesen ...Zum vollständigen Artikel46 LeserKaesler & Kollegen:Framing von Videos keine Urheberrechtsverletzung52 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“21 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Youtube-Videos in Webseiten einbinden-noch keine Entscheidung des BGH54 LeserKanzlei Plutte:BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“41 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Überraschende Entscheidung zum Framing – es kommt auf die Erlaubnis des Rechtsinhabers an37 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrec...34 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH entscheidet zu Gunsten der urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“129 LeserInfodocc:Framing, Embedded Links und das Urheberrecht10 verwandte ArtikelBGH: Framing verstößt nicht gegen Urheberrechte, es sei denn die Quelle ist illegal!Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing" vorBGH: Framing zulässig, wenn der Rechtsinhaber die geschützen Inhalte für alle Internetnutzer zugänglich machtBGH: Einbettung urheberrechtlich geschützter Inhalte per Framing zulässig, wenn diese mit Zustimmung des Rechteinhabers auf einer Drittplattform für alle Internetnutzer veröffentlicht wurdeBGH: Stellt das sog. Framing von urheberrechtlich geschützten Werken Dritter ohne deren vorherige Einwilligung eine Urheberrechtsverletzung
dar? / Öffentliches Zugänglichmachen von fremden YouTube-VideosFraming stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, wenn die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sindBGH: Der EuGH muss über Haftung für Embedded Content und Zulässigeit von Framing entscheiden - Einbinden von Youtube-Videos - Die RealitätBGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"BGH: EuGH hat über urheberrechtliche Zulässigkeit des „Framing“ vorab zu entscheidenBGH-Urteil über die urheberrechtliche Zulässigkeit von „Framing“Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 90/13 16.5.2013Über den ArtikelVeröffentlicht May 16, 2013 8:53am im Blog Helene Klassen-Rock.KategorienMedienrechtZivilrechtThemenInternet, Medienrecht, Zivilrecht, Bgh, Urheberrecht, Schadensersatz, Urteil, Landgericht, Wettbewerb, Framing, Youtube, Internetseite, EinbindungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresLenaLeaks: Wer hat strafrechtlich was zu befürchten?von Mirko Laudon / StrafakteVorzeitig „Xing“-Profil geändert und darauf fristlose Kündigung erhalten!von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderArbeitsinspektorat fordert Sichtkontakt nach außen beim Intim-Waxingvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRecht am eigenen Bild: Durchge*** Frau stoppt Heimatkalendervon Klaus Graf / ArchivaliaFreiwillige ED-Behandlung?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 98 Leser:Staat muss „Gutachter“ selbst bezahlen