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Timestamp: 2019-01-18 02:58:30
Document Index: 257704557

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 25', 'Art. 1', '§ 16', '§ 7', '§ 56', '§ 50', '§ 4', '§ 47', '§ 6', '§ 5', '§ 2', '§ 3']

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, auch im Namen des Gemeinderates, ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest und für das kommende Jahr viel Gesundheit und Glück. Ihr Bürgermeister Achim Junker
Anlage 1- Entgeltverzeichnis
Die 54. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 3. Dezember 2018, um 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung einberufen. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Aktuelle Situation 2. Beschlussvorlage zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für gemeindliche Objekte in der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 367/54/18) 3. Beschlussvorlage zur 5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung (GR 368/54/18) - …
5. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) Aufgrund von § 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO), der §§ 2 und 9 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) sowie des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) hat der Gemeinderat der …
vom 03. Dezember 2018 Aufgrund von § 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) vom 13. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 626), in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S.62) in Verbindung mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden (GefHundG) vom 24 August 2000 (SächsGVBl. S. 358 bis 360), rechtsbereinigt mit Stand vom 31. Juli 2008 hat der Gemeinderat der Gemeinde Boxberg/O.L. in seiner Sitzung 03. Dezember 2018 folgende Satzung …
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Boxberg/O.L.
(Hebesatzsatzung) Aufgrund des § 25 Grundsteuergesetz (GrStG) in der Fassung der Bekanntmachung des Art. 1 des Gesetzes zur Reform des Grundsteuerrechts vom 7. August 1973 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794), des § 16 Gewerbesteuergesetz (GewStG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 2074, 2078), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. November 2015 (BGBl. I S. 1834) und des § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz …
Satzung des Wasserzweckverbandes "Mittlere Neiße-Schöps“ über die mobile Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
(Entsorgungssatzung - EntsS -) vom 28.11.2018 Aufgrund von § 56 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), § 50 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) und der §§ 4, 14 und 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) [und der § 47 Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4 Sächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)] in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes …
Aus aktuellem Anlass möchten wir noch einmal auf die Straßenreinigungssatzung unserer Gemeinde hinweisen. Achtung! Gehwege sind an Werktagen bis 07:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 09:00 Uhr vom Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen. Nach § 3 der Straßenreinigungssatzung wechselt im kommenden Winter (ab Januar 2019) die Reinigungs- bzw. Räum- und Streupflicht bei Straßen mit nur einem Gehweg auf die Anlieger, deren Grundstück sich gegenüber vom Gehweg …
Im Amtsblatt haben wir des Öfteren an die Hundehalter appelliert, darauf zu achten, dass die Häufchen, welches Ihr Tier macht, zu entfernen ist. Eine Tüte muss jeder Hundebesitzer einstecken haben. Zurzeit erhielten wir Anrufe von Bürgern in der Wilhelm-Wander-Straße in Klitten und der Friedensstraße in Boxberg/O.L. Die Gehwege und Straßenränder sind durch viele Häufchen verschmutzt. Sorgen Sie dafür, dass Menschen, Tiere oder Sachen nicht belästigt oder …
Veräußerung von Fahrzeugen!
Die Gemeinde Boxberg/O.L. bietet zwei Fahrzeuge zum Kauf an. 1. Das Löschfahrzeug LF 8 (LO) des Herstellers Robur. Tag der ersten Zulassung war der 13.01.1076. Das Fahrzeug war seit 1995 im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Klitten stationiert. Bei Interesse kann ein Angebot in der Gemeinde Boxberg/O.L. Zimmer 22 …
Sollten weitere Formulare benötigt werden, wenden Sie sich bitte an das Einwohnermeldeamt (Telefon: 3 54 16).
Wie bereits in den Vorjahren werden auch in diesem Jahr die Vordrucke für die Einkommensteuererklärung 2018 nicht mehr zugesandt. Die Übermittlung der Steuererklärung an das Finanzamt sollte möglichst über das Internet durch die Software ELSTER-Formular erfolgen. Unter www.elster.de stehen die Formulare für die Umsatzsteuer-Voranmeldungen 2019, die Lohnsteuer-Anmeldungen 2019, die Einkommensteuererklärungen 2018 und die Umsatzsteuererklärungen 2018 ab 1.1.2019 zum Download zur …
Abfall und Schiedsstelle
Sprechstunden Schiedsstelle 8 . Januar 2019 17:30 – 18:30 Uhr, Diesterwegstraße 38 Telefon: 035774 55849 und 03577 43540 Ärztlicher Bereitschaftsdienst Der diensthabende Arzt für den Wochenendbereitschaftsdienst ist über die Leitstelle in Hoyerswerda zu erfragen. Telefon: 116 117 Termine aus dem Abfallkalender „Gelbe Säcke“ Boxberg/O.L.: — 10. Januar 2019 Kringelsdorf: — 10. Januar 2019 Nochten — 03./31. …
Abgegeben wurden: 1 Uhr Fundort: Grundschule Boxberg/O.L. 2 Kinderbrillen Fundort: Grundschule Boxberg/O.L. 1 Paar Kinderhandschuhe Fundort: Gemeindeverwaltung
Januar 01.01.2019 Neujahrsrodeln Bärwalde Bärwalde e. V. 06.01.2019 Lesewinter mit Jurij Koch 16:00 Uhr Gemeindehaus Uhyst Heimatverein Uhyst e. V. 12.01.2019 Winterlagerfeuer 17:00 Uhr DGH Boxberg/O.L. FV Freie Schule Boxberg/O.L. e.V.; OR, FW 19.01.2019 Wintergrillen …
Einladung Neujahrsempfang für Vereine und ehrenamtlich Tätige
Die Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. lädt am Dienstag, dem 29.01.2019 um 17:00 Uhr in den Veranstaltungsraum des Begegnungszentrums *im Gebäude der Freien Schule, Diesterwegstr. 37 in Boxberg/O.L., alle *Vereine und ehrenamtlich Tätige* der Gemeinde Boxberg/O.L. zu einem Neujahrsempfang ein. Der Bürgermeister möchte sich für die geleistete Arbeit im Jahr 2018 herzlich bedanken und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir bitten um Voranmeldung (pro Verein/Gruppe höchstens zwei …