Source: http://www.buzer.de/gesetz/7310/a144002.htm
Timestamp: 2018-02-21 15:06:40
Document Index: 188005126

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 120', '§ 16', '§ 7', '§ 18', '§ 18', '§ 18']

§ 18 EnergieStV Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis Energiesteuer-Durchführungsverordnung
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§ 18 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
(1) 1Das Hauptzollamt erteilt schriftlich die Erlaubnis. 2Es kann die Erlaubnis schon vor Abschluss einer Prüfung des Antrags erteilen, wenn Sicherheit in Höhe der Steuer geleistet ist, die voraussichtlich entstehen wird. 3Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden. 4In den Fällen des § 16 Absatz 3 wird die Erlaubnis erweitert.
(1a) 1Mit der Erlaubnis werden nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Finanzen für den Inhaber des Lagers und für jedes Lager Verbrauchsteuernummern vergeben. 2Abweichend von Satz 1 erhalten keine Verbrauchsteuernummer:
der Inhaber eines Lagers, dem lediglich eine Erlaubnis nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes erteilt wurde.
Frühere Fassungen von § 18 EnergieStV
Zitierungen von § 18 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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