Source: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-HfSiVHA2013rahmen
Timestamp: 2018-12-10 22:38:10
Document Index: 38776253

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 3']

Verordnung über die Sicherheit bei der Beförderung von gefährlichen Gütern und zur Erhöhung des Brandschutzes im Hamburger Hafen (Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg - GGBVOHH) vom 19. März 2013
§ 1 - Zielsetzung, Geltungsbereich und anzuwendende Rechtsvorschriften
§ 3 - Anmeldung von gefährlichen Gütern
§ 4 - Anmeldefristen und Verantwortlichkeiten
§ 5 - Abstellen von verpackten gefährlichen Gütern zum Zweck des zeitweiligen Aufenthalts
§ 6 - Unmittelbare Überladung und Durchfuhr von verpackten gefährlichen Gütern
§ 7 - Einbringen, Umschlag und Durchfuhr von gefährlichen Gütern als Massengut
§ 8 - Transport von gefährlichen Gütern mit Wasserfahrzeugen innerhalb des Hamburger Hafens
§ 9 - Maßnahmen in Gefahrenfällen und Anzeigepflichten
§ 10 - Liegeplatzvorschriften
§ 11 - Tankschiffhäfen
§ 12 - Besondere Sicherheitsmaßnahmen für Tankschiffe
§ 13 - Reinigen und Entgasen von Wasserfahrzeugen
§ 14 - Bunkern von Schiffsbetriebsstoffen
§ 15 - Rauchverbote und Verbote von feuergefährlichen Arbeiten
§ 16 - Ausnahmen und Befreiungen von Rauchverboten und den Verboten von feuergefährlichen Arbeiten
§ 18 - Schlussbestimmungen
Anlage 1 - Angaben, die gemäß § 3 Absatz 3 an das Gefahrgutinformationssystem des Hamburger Hafens zu übermitteln sind
Anlage 2 - Mengengrenzen, besondere Sicherheitsanforderungen und generelle Zulassungsbeschränkungen, die gemäß § 5 Absätze 1 und 2 beim Abstellen von verpackten gefährlichen Gütern zum Zweck des zeitweiligen Aufenthalts im Freien und in Gebäuden sowie auf Wasserfahrzeugen einzuhalten sind
Anlage 3 - Brandschutz- und Gefahrenabwehrmaßnahmen, die gemäß § 5 Absatz 1 beim Abstellen von verpackten gefährlichen Gütern zum Zweck des zeitweiligen Aufenthalts in Gebäuden und im Freien einzuhalten sind
Anlage 4 - Mengengrenzen, Bedingungen und Sicherheitsmaßnahmen, die gemäß § 6 Absatz 1 bei der unmittelbaren Überladung und der Durchfuhr verpackter gefährlicher Güter einzuhalten sind
Anlage 5 - Sicherheitsmaßnahmen gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 beim Einbringen und Umschlag gefährlicher Güter als Massengut unter Beteiligung eines Wasserfahrzeugs
über die Sicherheit bei der Beförderung von gefährlichen Gütern
und zur Erhöhung des Brandschutzes im Hamburger Hafen
(Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg - GGBVOHH)
Fundstelle: HmbGVBl. 2013, S. 93
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 3 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 21. Juli 2015 (HmbGVBl. S. 191)1)
Red. Anm: Die Änderungsverordnung dient entsprechend ihres Artikels 4 der Umsetzung der Richtlinie 2010/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 2010 über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/6/EG (ABl. EU Nr. L 283 S.1).