Source: https://cdu-herten.info/fraktion/antraege/2014
Timestamp: 2020-06-05 05:28:41
Document Index: 140794989

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 4', '§ 4']

Antrag gem. § 14 GeschO /Beschilderung Elper Straße/ Nikolaus-Kopernikus-Weg
Veröffentlicht: Freitag, 05. September 2014 08:08
die Vorfahrtsregelung an der im Betreff genannten Zufahrt zum Baugebiet Sonne + ist für Verkehrsteilnehmer nicht verständlich. Die Zufahrt selbst ist nur provisorisch ausgebaut. Der Charakter der Baustraße ist für Verkehrsteilnehmer auf der Elper Straße nicht eindeutig erkennbar. Eine vorfahrtsregelnde Beschilderung ist nicht vorhanden.
Antrag gem. § 14 GeschO /Anbindung Zechengelände Westerholt an die Bahnhofstraße
namens der CDU Fraktion beantragen wir die Prüfung einer direkten Anbindung des ehemaligen Zechengeländes Westerholt an die Bahnhofstraße.
Antrag gem. § 4 GeschO /Handlungskonzept Integration
namens der CDU Fraktion beantragen wir einen Sachstandsbericht zum Thema Integration in Herten im zuständigen Fachausschuss. In diesem Zusammenhang bitten wir auch um Darstellung, der von kommunaler Seite und von Seiten der Mitmenschen mit Zuwanderungsgeschichte unternommen Anstrengungen, den Integrationsprozess erfolgreich zu gestalten. Durchgeführte Maßnahmen sollen im Hinblick auf ihren Erfolg und ihrer Nutzung evaluiert werden.
Antrag gem. § 13 GeschO /Konzept schulische Inklusion
Veröffentlicht: Montag, 29. September 2014 08:08
Anfang Juli diesen Jahres hat der Landtag NRW das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion verabschiedet. Das Finanzierungsmodell ist damit gesetzlich verankert und am 1. August 2014 in Kraft getreten. Ab dem Schuljahr 2014/2015 gewährt das Land den Gemeinden und Kreisen als Schulträger Landeszuschüsse über einen Zeitraum von 5 Jahren.
Antrag gem. § 13 GeschO /Setzung eines Sperrpfosten an der Martinistraße
Veröffentlicht: Montag, 15. Dezember 2014 09:08
namens der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herten, beantragen wir in der Einfahrt zwischen dem Haus Martinistraße 13 und der alten Dorfkirche – Zufahrt zu den Häusern Martinistraße 1b, 3b, 5 und 7 - einen Sperrpfosten zu setzen, wie er auch gegenüber in der Einfahrt zwischen den Häusern in der Gasse Freiheit steht.
Antrag gem. § 14 GeschO /Lernstandserhebung an Hertener Schulen
Veröffentlicht: Freitag, 29. August 2014 08:08
im Namen der CDU Fraktion beantragen wir eine regelmäßige Berichterstattung im Fachausschuss zum Thema Lernstandserhebungen an Hertener Schulen. Der Bericht sollte neben den Ergebnissen aller Hertener Schulen, einen kreis- und landesweiten Vergleich beinhalten.
Antrag gem. § 14 GeschO /Anpassung des ÖPNV-Spätverkehrsnetzes
Veröffentlicht: Montag, 01. September 2014 08:08
der öffentliche Nahverkehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Sicherstellung der Mobilität der Bürger. Ziel der Nahverkehrsplanung muss es sein, einen funktionierenden, den Bedürfnissen der Nutzer angepassten, ÖPNV anzubieten.
Im Zuge der Fahrplanänderungen zum Fahrplanwechsel am 15.6.2014 erfolgte die Umsetzung verschiedener Fahrplanmaßnahmen im Bereich des Spätverkehrs, mit Auswirkungen, die auch das Stadtgebiet Gelsenkirchen und Recklinghausen betreffen.
Antrag gem. § 4 GeschO /Orangerie
Veröffentlicht: Mittwoch, 03. September 2014 08:08
im Namen der CDU-Fraktion bitte ich den nachfolgenden Punkt auf die nächste Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Stadtentwicklung und Umwelt zu setzen:
Aktueller Sachstandsbericht über die Fortschritte des „Orangerieprojekts“
Antrag gem. § 4 GeschO /Gestaltungsplanung „Altes Dorf“
Veröffentlicht: Freitag, 22. August 2014 08:08
namens der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herten bitte ich den oben genannten Punkt in die Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Stadtentwicklung und Umwelt aufzunehmen. Folgende Fragestellungen bitte ich anhand einer schriftlichen Vorlage gesondert zu erläutern: