Source: http://www.jurablogs.com/2012/06/11/drogenfahrt-welche-beweisanzeichen-wir
Timestamp: 2017-03-26 11:36:05
Document Index: 220317728

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 316', 'BGH', '§ 111', 'BGH', '§ 24', 'BGH']

Drogenfahrt – welche Beweisanzeichen haben wir?
BlogsBurhoff online BlogJuni 2012Drogenfahrt – welche Beweisanzeichen haben wir?© sashpictures - Fotolia.comDie Rechtsprechung des BGH und der OLG zur Drogenfahrt (§ 316 StGB) und den insoweit erforderlichen Feststellungen pp. ist bzw. sollte allen bekannt sein. Für die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach dem Konsum von Drogen, wie z.B. Amphetamin und Cannabis, gibt es keine Wirkstoffgrenzen wie beim Konsum von Alkohol, jedenfalls bislang nicht. Die Fahruntüchtigkeit ist vielmehr anhand einer umfassenden Würdigung sämtlicher Beweisanzeichen konkret festzustellen. Darüber habe ich bereits mehrfach gepostet (vgl. hier zum BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 oder hier zum OLG Saarbrücken v. 28.10.2010 – Ss 104/10). Die Instanzgerichte tun sich mit der Rechtsprechung allerdings immer noch ein wenig schwer und kommen zur Feststellungen einer Drogenfahrt mit der dann ggf. sich ergebenden Folge der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO). So auch das AG in dem dem LG Waldshut-Tiengen, Beschl. v. 04.06.2012 – 4 Qs 12/12 zugrunde liegenden Verfahren. Anders und zutreffend das LG: Denn Wirkstoffgrenzen, die — wie beim Konsum von Alkohol eine Blutalkoholkonzentration von 1,1 %o — eine absolute Fahruntüchtigkeit belegen, hat die Rechtsprechung für die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach dem Konsum von Amphetamin und Cannabis bislang nicht festgelegt (vgl. zuletzt wieder BGH, B. v. 21.12.2011 — 4 StR 477/11 —). Vielmehr ist die Fahruntüchtigkeit anhand einer umfassenden Würdigung sämtlicher Beweisanzeichen konkret festzustellen ...Zum vollständigen Artikel148 LeserBurhoff online Blog:„…Popillen“, was ist das?76 LeserAktuelles aus Strafrecht und Bußgeldverfahren |...:Strafverteidiger-Information: § 24a StVG – THC, Amphetamin, Kokain, Benzoylecgonin – un...140 LeserBurhoff online Blog:Wenn die BAK nur dünne 0,6 o/oo beträgt, muss das Urteil dicker sein….107 LeserBurhoff online Blog:Dauerbrenner: Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt10 verwandte ArtikelTHC-Fahrt: Dem kontrollierenden Polizeibeamten fiel lediglich ein starkes Lidflattern und eine fehlende Pupillenreaktion auf.OLG Saarbrücken zum Nachweis der Fahruntüchtigkeit bei hoher THC-KonzentrationAG Tiergarten – absolute Fahruntauglichkeit bei Fahrt unter Einfluss von Kokain und CannabisÜber einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum Beleg der Fahruntüchtigkeit während einer DrogenfahrtFahrlässige Trunkenheit im Verkehr – und die BlutuntersuchungLappen weg bei Mischkonsum von Alkohol, Cannabis und Amphetamin?Keine absolute Fahruntüchtigkeit beim Fahren unter dem Einfluss von BetäubungsmittelnAG Berlin-Tiergarten: Absolute Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum ist möglich!BGH: Keine starren Grenzwerte bei Nachweis einer rauschmittelbedingten FahruntüchtigkeitAmphetamin drin, Fahrerlaubnis wegVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 4. Strafsenats21.12.2011 - 4 StR 477/11 -burhoff.de: Drogenfahrt, Drogenenthemmungsmerkmale, Fahruntchtigkeit /
OLG Saarland, Beschl. v. 28.10.2010burhoff.de: Drogenfahrt, Feststellungen, Beweisanzeichen /
LG Waldshut-Tiengen, Beschl. v. 04.06.2012 - 4 Qs 12/12Über den ArtikelVeröffentlicht June 11, 2012 11:04am im Blog Burhoff online Blog.ThemenBgh, Olg, Feststellungen, Drogenfahrt, Cken, BeweisanzeichenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresZu Besuch in Landsberg – als Anwalt im Gefängnisvon Sie hören von meinem Anwalt!Betagte Professoren gehen Publikationsfreiheit.de auf den Leimvon Klaus Graf / ArchivaliaCall Center – Aufzeichnen von Gesprächen und Datenschutzvon Gerald Lill / Datenschutzblog 29Rezension: Examensrepetitorium Zivilrechtvon Dr. Benjamin Krenberger / Die RezensentenSmuggler’s Paradisevon VerfassungsblogAls nächstes lesen - bislang 75 Leser:Wer bekommt die gemeinsamen Hunde im Scheidungsfall?