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Timestamp: 2016-10-27 20:52:46
Document Index: 119626878

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 156', 'Art. 159']

Der aus Algerien stammende B.________ (geb. 1975) reiste im Jahre 2003 mit einem Touristenvisum in die Schweiz. Auf sein nach Ablauf der Ausreisefrist gestelltes Asylgesuch trat das Bundesamt f�r Fl�chtlinge am 13. September 2004 nicht ein. Die Schweizerische Asylrekurskommission wies eine gegen diese Verf�gung gerichtete Beschwerde am 30. September 2004 ab. Am 3. Oktober 2005 heiratete B.________ die Schweizer B�rgerin C.________ (geb. 1959), welche zum Islam konvertierte und sich fortan A.________ nannte. Ihr Familiennachzugsgesuch f�r den Ehemann lehnte das Amt f�r Ausl�nderfragen des Kantons Solothurn am 15. Februar 2006 ab und wies B.________ an, die Schweiz bis zum 15. M�rz 2006 zu verlassen. Gegen diese Verf�gung erhob A.________ am 20. Februar 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn.
Mit Verf�gung vom 21. Februar 2006 forderte das Verwaltungsgericht - unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde im Unterlassungsfall - A.________ auf, bis zum 14. M�rz 2006 einen Kostenvorschuss von Fr. 700.-- an die Gerichtskasse zu bezahlen. Hierauf stellte die Betroffene ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches das Verwaltungsgericht mit Verf�gung vom 30. M�rz (recte: 2. M�rz [Versanddatum]) 2006 "wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde" abwies, unter gleichzeitiger Erstreckung der Frist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis zum 30. M�rz 2006.
Mit Schreiben vom 8. M�rz 2006 teilte A.________ dem Verwaltungsgericht mit, dass sie den Kostenvorschuss nicht bezahlen k�nne und "vor das Bundesgericht treten" werde. Hierauf trat das Verwaltungsgericht mit Entscheid vom 7. April 2006 auf die bei ihm erhobene Beschwerde betreffend das Familiennachzugsgesuch f�r B.________ nicht ein.
Mit Eingabe vom 11. Mai 2006 f�hrt A.________ staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 7. April 2006 aufzuheben. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Das Departement des Innern (Ausl�nderfragen) beantragt in seiner - versp�tet eingereichten - Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht hat sich allein zum gleichzeitig mit der Beschwerdeeinreichung gestellten Gesuch um aufschiebende Wirkung vernehmen lassen, welches der Abteilungspr�sident mit Verf�gung vom 21. Juni 2006 guthiess.
Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts, mit dem auf die Beschwerde wegen Nichtbezahlung des Kostenvorschusses nicht eingetreten wird, st�tzt sich auf kantonales Prozessrecht. In der Sache selber geht es jedoch um die Anwendung von (�ffentlichem) Bundesrecht. Die Beschwerdef�hrerin k�nnte, da sie aufgrund von Art. 7 ANAG einen grunds�tzlichen Rechtsanspruch auf Nachzug ihres ausl�ndischen Ehemannes besitzt, einen abschl�gigen Sachentscheid des Verwaltungsgerichtes mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht weiterziehen (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG). Tritt eine kantonale Rechtsmittelinstanz in einer der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegenden Streitsache gest�tzt auf kantonales Verfahrensrecht auf ein Rechtsmittel nicht ein und f�hrt dies dazu, dass die Durchsetzung von Bundesrecht vereitelt werden k�nnte, so ist die R�ge, das kantonale Verfahrensrecht sei in verfassungswidriger (insbesondere willk�rlicher) Weise angewendet worden, mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu erheben, und zwar selbst dann, wenn nicht gleichzeitig eine Verletzung von materiellem Bundesverwaltungsrecht behauptet wird (BGE 125 I 7 nicht publ. E. 2b, 123 I 275 E. 2c S. 277, 120 Ib 379 E. 1b S. 382, 118 Ia 8 E. 1b S. 10). Diese Situation ist hier gegeben. Mit der Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts beanstandet die Beschwerdef�hrerin die dieser Entscheidung zugrunde liegende Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege, indem sie r�gt, dass ihr Sachbegehren willk�rlich und ohne Begr�ndung als aussichtslos eingestuft worden sei. F�r diese R�ge steht das Rechtsmittel der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur Verf�gung, und die vorliegende Eingabe ist als solche entgegenzunehmen.
Verf�gungen, mit denen das prozessuale Armenrecht verweigert wird, m�ssen wenigstens summarisch begr�ndet werden (vgl. etwa Urteil 5P.70/1992 vom 24. April 1992). Das Verwaltungsgericht beschr�nkte sich in seiner am 2. M�rz 2006 versandten Verf�gung auf die Feststellung der "Aussichtslosigkeit der Beschwerde", ohne im sp�teren Nichteintretensentscheid nochmals auf diese Frage einzugehen. Es erstattete auch keine Vernehmlassung, in welcher die beanstandete Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege begr�ndet w�rde. Die Vernehmlassung des kantonalen Departementes nimmt zwar in materieller Hinsicht zu den vor Verwaltungsgericht gestellten Prozessbegehren Stellung, doch wurde diese Eingabe erst nach Ablauf der vom Bundesgericht gesetzten Frist zur Post gegeben und kann insoweit nicht ber�cksichtigt werden. Es kann alsdann nicht Sache des Bundesgerichts sein, selber anstelle des Verwaltungsgerichts nach Gr�nden zu suchen, welche die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege rechtfertigen w�rden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV, Verstoss gegen die Begr�ndungspflicht) gutzuheissen und der angefochtene Nichteintretensentscheid aufzuheben.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Hingegen hat der Kanton Solothurn die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Das f�r dieses Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung erweist sich damit als gegenstandslos.
Der Kanton Solothurn hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Das f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird als gegenstandslos abgeschrieben.