Source: https://podcasts.weblaw.ch/safeharbor/issuesha.html
Timestamp: 2018-08-18 13:47:41
Document Index: 223277943

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Podcasts @ Weblaw - Die Safe Harbor Entscheidung des EuGH
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Bereits seit 2011 führt der österreichische Jurist und Datenschutz-Aktivist Max Schrems Verfahren zur Durchsetzung des geltenden Datenschutzrechts gegen Facebook. Walter Hötzendorfer erläutert zunächst die Verfahren in Irland und spricht auch die davon unabhängige Zivilklage von Schrems gegen Facebook in Österreich an. Danach wird Safe Harbor erläutert und die Auswirkungen von Edward Snowdens Enthüllungen der weltweiten Massenüberwachung westlicher Geheimdienste darauf. Diese Enthüllungen haben Max Schrems veranlasst, in Irland ein weiteres Verfahren gegen Facebook anzustrengen, das letztlich zur Safe-Harbor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) geführt hat. weiter lesen
Die Urteilsbegründung in der Analyse
Mit seinem Urteil in Sachen Maximillian Schrems gegen Data Protection Commissioner vom 6. Oktober 2015 in der Rechtssache C-362/14 Maximillian Schrems gegen Data Protection Commissioner hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) dem zwischen der EU und den USA vereinbarten Safe Harbor-Programm in seiner aktuellen Fassung ein jähes Ende bereitet. Das Urteil stellt in erster Linie einen politischen Appell an die USA dar, die von Edward Snowden enthüllten Datenzugriffe durch US-amerikanische Geheimdienste grundrechtskonform auszugestalten. Gleichzeitig hat der EuGH die Gunst der Stunde genutzt, um die nationalen Datenschutzbehörden entscheidend zu stärken. Der Podcast analysiert, wie der EuGH seine mit dem Urteil verfolgten Ziele rechtlich begründet hat. weiter lesen
Der Entscheid des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), in welchem er «Safe Harbor» die Grundlage für Datenübermittlungen von der EU in die USA entzogen hat, schlägt nach wie vor hohe Wellen. Es herrscht im Markt Verunsicherung, was denn nun zu tun sei. Dazu beigetragen haben nicht zuletzt die Datenschutzbehörden in Europa, sei es mit widersprüchlichen Statements, mit unklaren Äusserungen oder plötzlichem Aktivismus und Überreaktionen. Auch die Stellungnahmen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten («EDÖB») sorgten für Verwirrung und Unverständnis. Was gilt denn nun und wie geht es weiter? Der Beitrag gibt Antworten und praktische Empfehlungen. weiter lesen
Umsetzungsprobleme von Safe Harbor
Menschenrechte als Gestalter der Datenschutzrechtsprechung