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Timestamp: 2016-10-28 10:36:05
Document Index: 169315650

Matched Legal Cases: ['Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 139', 'Art. 172', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 146', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 143', 'Art. 147', 'Art. 143', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 278']

6S.117/2003 (07.11.2003)
6S.117/2003 /kra
Urteil vom 7. November 2003
Bundesrichter Wipr�chtiger, Kolly, Karlen,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Rudolf Forrer, Bahnhofstrasse 7, 8570 Weinfelden,
Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8500 Frauenfeld.
Betr�gerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage (Art. 147 StGB),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. Januar 2003.
A.________ erstattete am 23. M�rz 2000 Anzeige gegen Unbekannt, weil ihr am 15./16. Januar 2000 in einem Restaurant in Weinfelden das Mobiltelefon abhanden gekommen war. Die Anzeige erfolgte wegen einer Erkrankung der Gesch�digten mehr als zwei Monate nach dem Vorfall. Die von der Swisscom erstellte Liste der Einzelgespr�che seit dem Verlust des Telefons f�hrte zu X.________. Dieser hatte vom 16. Januar 2000 bis zur Sperrung der SIM-Chipkarte am 20. Februar 2000 f�r mehr als Fr. 3'500.-- mit dem Ger�t telefoniert.
Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach X.________ am 21. Januar 2003 in zweiter Instanz des betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage (Art. 147 Abs. 1 StGB) sowie einer Reihe von Vergehen und �bertretungen des Strassenverkehrsgesetzes schuldig und verurteilte ihn zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von acht Monaten und einer Busse von Fr. 1'800.--. Mit gleichem Urteil stellte es das Verfahren wegen geringf�gigen Diebstahls (Art. 139 i.V.m. Art. 172ter StGB) sowie weiterer Delikte infolge Verj�hrung ein.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. Januar 2003 aufzuheben, insbesondere im Schuld-, Straf- und Kostenpunkt sowie in Bezug auf die Zivilforderung von A.________, und es sei die Sache an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung zur�ckzuweisen. Der Pr�sident des Kassationshofes hat der Beschwerde am 1. Mai 2003 die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau haben auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet (act. 6, 9). Das Obergericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Im Verfahren vor Obergericht hatte die Staatsanwaltschaft beantragt, X.________ vom Vorwurf des Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage freizusprechen.
Die Vorinstanz spricht den Beschwerdef�hrer in Bezug auf die unrechtm�ssig gef�hrten Telefongespr�che des betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage gem�ss Art. 147 Abs. 1 StGB schuldig. Sie begr�ndet den Schuldspruch zusammengefasst wie folgt: Ein Mobiltelefon diene allein der Informationsvermittlung und sei damit keine Datenverarbeitungsanlage. Allerdings sei der Rechner des jeweiligen Mobiltelefonieanbieters, mit dem die einzelnen Ger�te der Abonnenten durch ihre SIM-Chipkarte verbunden seien, eine Datenverarbeitungsanlage im Sinne des Tatbestandes. Der Rechner erfasse die von der SIM-Chipkarte beim Telefonieren �bermittelten Signale, berechne die einzelnen Gespr�chskosten sowie die fortlaufende Geb�hrenbelastung und erstelle gest�tzt darauf die jeweiligen Rechnungen. Der Beschwerdef�hrer habe das Telefon mit der fremden SIM-Chipkarte unbefugt benutzt. Dadurch seien seine Gespr�che der Gesch�digten belastet worden. Er habe somit wie bei der unbefugten Verwendung einer Bankkarte im automatisierten Zahlungsverkehr eine Verm�gensverschiebung von der berechtigten Person zum rechtswidrigen Benutzer veranlasst. Der objektive Tatbestand des Art. 147 StGB sei somit erf�llt. Angesichts der Aussage des Beschwerdef�hrers, der Wert des Telefons habe f�r ihn darin bestanden, die Kosten von Telefongespr�chen einzusparen, sei der Tatbestand auch in subjektiver Hinsicht gegeben.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die objektiven Voraussetzungen des Art. 147 StGB seien nicht erf�llt. Die Norm sei dem Betrugstatbestand nachgebildet und erg�nze diesen f�r den Fall, dass jemand durch Manipulation an oder mit Daten eine unrechtm�ssige Verm�gensverschiebung erreiche, ohne dass daf�r ein menschlicher Entscheidungstr�ger eingeschaltet und irregef�hrt worden sei. Die Datenmanipulation m�sse zu einem unrichtigen Ergebnis des Datenverarbeitungsprozesses f�hren. Diese Erfordernisse seien hier nicht gegeben. Er habe weder Daten verwendet noch auf eine Daten�bermittlung oder Datenverarbeitung eingewirkt bzw. diese manipuliert. In praktischer Hinsicht gehe es beim Tatbestand vor allem um die Verwendung von deliktisch erlangten Code-Karten (Bancomat-, Postomat- und Debit-Karten f�r bargeldloses Zahlen an Ladenkassen), w�hrend blosse Informations�bermittlungsanlagen wie Fernschreiber, Telefax, Telex, digitalisierte Telefonsysteme usw. nicht als Datenverarbeitungsanlagen gelten w�rden.
Gem�ss Art. 147 Abs. 1 StGB wird mit Zuchthaus bis zu f�nf Jahren oder mit Gef�ngnis bestraft, "wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, durch unrichtige, unvollst�ndige oder unbefugte Verwendung von Daten oder in vergleichbarer Weise auf einen elektronischen oder vergleichbaren Datenverarbeitungs- oder Daten�bermittlungsvorgang einwirkt und dadurch eine Verm�gensverschiebung zum Schaden eines andern herbeif�hrt oder eine Verm�gensverschiebung unmittelbar darnach verdeckt".
2.1 Der Tatbestand wurde geschaffen, um den so genannten "Computerbetrug" unter Strafe zu stellen, der unter anderem mangels T�uschung einer Person nicht unter die Betrugsnorm (Art. 146 StGB) f�llt. Beim betr�gerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage geht es laut der Botschaft darum, jene "Verhaltensweisen zu erfassen, bei denen zum Zwecke der unrechtm�ssigen Bereicherung mittels Manipulation von Daten oder Datenverarbeitungsanlagen diese zu einer Verm�gensverschiebung veranlasst werden, die bei korrekter Handhabung nicht stattgefunden h�tte" (Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 24. April 1991, BBl 1991 II 969, S. 1020). Der Gesetzgeber hat sich dabei um eine Symmetrie zum Betrug bem�ht und sich an diesen Tatbestand angelehnt. An die Stelle der arglistigen T�uschung und der Irrtumserweckung des Opfers beim klassischen Betrug tritt beim "Computerbetrug" die Manipulation der Datenverarbeitung mittels Daten. Statt der Verm�gensdisposition des Opfers beim Betrug verlangt Art. 147 StGB die von der manipulierten Datenverarbeitungsanlage (Computer) vorgenommene Verm�gensverschiebung (vgl. Botschaft, S. 1020, 1027 f.).
Als Tathandlungen nennt das Gesetz alternativ (1) die Verwendung unrichtiger Daten, also namentlich F�lle, in denen ein Programm manipuliert wird oder die Zahlen einer vorzunehmenden �berweisung falsch eingegeben werden, (2) die Verwendung unvollst�ndiger Daten, das heisst Vorg�nge, bei denen an sich erforderliche Dateneingaben �berhaupt nicht oder nur teilweise erfolgen, und (3) den unbefugten Einsatz von Daten, der sich dadurch kennzeichnet, dass der T�ter, ohne dazu berechtigt zu sein, "an sich richtige Daten" verwendet und einen formal "richtigen" Datenverarbeitungsvorgang einleitet (vgl. Botschaft, S. 1021).
Mit der Generalklausel "... in vergleichbarer Weise ..." wollte der Gesetzgeber erm�glichen, auch k�nftige Manipulationsvarianten zu erfassen. Gedacht wurde vor allem an die so genannten "Konsol- und Hardware-Manipulationen", bei denen direkt in die Datenverarbeitungsvorg�nge eingegriffen wird (Botschaft, S. 1022; zur Tatvariante "eine Verm�gensverschiebung unmittelbar darnach verdeckt" vgl. Botschaft, S. 1023).
Erforderlich ist in objektiver Hinsicht, dass die Datenverarbeitungsanlage wegen der genannten Handlungen (ausgenommen die Verdeckungshandlungen) eine Verm�gensverschiebung zu Lasten eines Dritten vornimmt, etwa durch Auszahlung eines Barbetrages, durch eine Gutschrift auf ein Konto oder durch eine unterbliebene "notwendige" Belastung eines Kontos. Die Verm�gensverschiebung muss wie beim Betrug einen Schaden bewirken (Botschaft, S. 1022 f.).
Obschon der deutsche Gesetzestext dies nicht zum Ausdruck bringt, setzt der objektive Tatbestand nach den Materialien und den romanischen Texten ("par le biais du r�sultat inexact ainsi obtenu"; "per mezzo dei risultati erronei cos� ottenuti") sodann voraus, dass die manipulierte Datenverarbeitung zu einem unzutreffenden Ergebnis f�hrt. Die Tathandlung muss mit anderen Worten eine Verm�gensverschiebung ausl�sen, die der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Datenverarbeitung widerspricht (in diesem Sinne Botschaft, S. 1022; so oder ganz �hnlich auch die herrschende Lehre, f�r viele G�nter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 6. Aufl., Bern 2003, � 16 N. 4 und 6 mit Hinweisen).
2.2 Gem�ss den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer mit dem von ihm rechtswidrig angeeigneten Mobiltelefon ausschliesslich telefoniert. Irgendwelche Sperren musste er daf�r nicht �berwinden. Auch hat er das Ger�t oder andere Einrichtungen nicht sonst wie manipuliert. In Betracht kommt deshalb nur die Tatvariante der unbefugten Verwendung von Daten. Die Generalklausel dagegen ist auf F�lle wie den hier zu beurteilenden offensichtlich nicht zugeschnitten (oben E. 2.1 dritter Absatz). Eine Verdeckung einer erfolgten Verm�gensverschiebung liegt hier nicht vor.
2.2.1 Die Tatvariante der unbefugten Verwendung von Daten soll nach der Botschaft F�lle erfassen, in denen der "Unberechtigte" durch die an sich "richtige" Verwendung von Daten in die Datenverarbeitung eingreift (Botschaft, S. 1021). Es solle in erster Linie jeder Einsatz von Check- und Kreditkarten im automatisierten Zahlungsverkehr durch Unberechtigte, die wie etwa der Dieb, Finder oder auch F�lscher das Tatmittel durch eine strafbare Tat erlangt haben, unter Art. 147 StGB fallen (vgl. Botschaft, S. 1022 mit Hinweis auf die im Vordergrund stehenden Code-Karten Bankomat- und Postomatkarten usw. sowie auf die so genannten Debit-Karten zur bargeldlosen Bezahlung an Ladenkassen).
Nach der den Materialien folgenden Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt es sich bei der Verwendung einer Bankomatkarte durch den Nichtberechtigten um einen typischen Anwendungsfall des Art. 147 StGB. Entscheidend sei dabei nicht, ob die Verwendung der Daten unbefugt bzw. unberechtigt erscheine, sondern ob sie zu einem im Ergebnis unzutreffenden Datenverarbeitungs- oder Daten�bermittlungsvorgang f�hre. Deshalb erf�lle den Tatbestand des betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage auch, wer infolge einer falschen Adressmutation der Bank die Kontonummer eines Namensvetters zugestellt erhalte, gest�tzt darauf der Bank vorspiegle, der berechtigte Kontoinhaber zu sein, dadurch die Bank veranlasse, ihm eine entsprechende Code-Karte f�r das fremde Konto auszustellen, und damit innerhalb weniger Tage insgesamt Fr. 80'000.-- an Bankomaten abhebe (Urteil des Bundesgerichts 6S.247/2001 vom 10. Mai 2001, E. 2a und 2b unter Berufung auf Pierre Schneider, La fraude informatique au sens de l'article 147 CPS, Diss. Lausanne/Basel 1995, S. 65 ff. und G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 5. Aufl., Bern 1995, � 16 N. 7; ebenso nunmehr Stratenwerth/Jenny, Besonderer Teil I, 6. Aufl., a.a.O., � 16 N. 7).
Als Angriffsobjekte der unbefugten Verwendung von Daten werden neben den Geldautomaten und den Systemen zur bargeldlosen Bezahlung (wie z.B. ec-direct, Postcard) insbesondere das Home- und Telebanking, das Videotext-Verfahren, das Telepostcheckkonto, das automatisierte Lastschriftenverfahren sowie die nur �ber Codes zug�nglichen kostenpflichtigen Datenbanken genannt. Erfasst seien zudem F�lle der ungetreuen Datenverwendung durch Angestellte, Organe usw. zum Nachteil des eigenen Unternehmens sowie des unrechtm�ssig hergestellten Zugangs zu kostenpflichtigen Telefondiensten, wie dies namentlich �ber Eingriffe in Verrechnungscodes bzw. anderen Dateien in Rechnern von Fernmeldegesellschaften oder durch Einsatz fremder Codes und Kartennummern m�glich sei; allerdings verwischten sich hier die Bereiche strafbaren und gerade noch straflosen Verhaltens (vgl. Niklaus Schmid, Computer- sowie Check- und Kreditkartenkriminalit�t, Z�rich 1994, � 7 N. 61 ff.).
2.2.2 Fraglich ist zun�chst, ob der Beschwerdef�hrer mit der Eingabe von Telefonnummern auf der Tastatur des Mobiltelefons und der anschliessend gef�hrten Telefonate im Sinne des Art. 147 StGB Daten verwendet und auf einen Datenverarbeitungs- oder Daten�bermittlungsvorgang eingewirkt bzw. diese "manipuliert" hat. Das Gesetz enth�lt keine Definition der Begriffe der "Daten" (vgl. Art. 143, 144bis, 147 StGB), der "Datenverarbeitungsanlage" (Art. 147 StGB) bzw. "Datenverarbeitungssysteme" (Art. 143bis StGB) sowie des "Daten�bermittlungsvorgangs" (Art. 147 StGB). Der Gesetzgeber hat auf eine Umschreibung dieser Begriffe bewusst verzichtet (Botschaft, S. 986).
Zahlenreihen k�nnen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. oben E. 2.2.1 Abs. 2) grunds�tzlich Daten im Sinne von Art. 147 StGB sein. Darauf ist nicht zur�ckzukommen. Diese generelle Eignung bedeutet jedoch nicht ohne weiteres, dass der Beschwerdef�hrer mit der Eingabe von Telefonnummern und den hergestellten Telefonverbindungen Daten im Sinne des Art. 147 StGB verwendet hat. Wie die Botschaft ausf�hrt, kommen als Tatobjekte nur Informationen in Frage, die von einer Datenverarbeitungsanlage verarbeitet, gespeichert und weitergegeben werden (Botschaft, S. 986 f.). Der Datenbegriff nach Art. 147 StGB ist somit abh�ngig von jenem der Datenverarbeitungsanlage (vgl. nur Schmid, a.a.O., � 2 N. 9 ff., � 7 N. 34).
2.2.3 Zu untersuchen ist somit, ob der von Art. 147 StGB geforderte Bezug zu einer Datenverarbeitung bzw. Datenverarbeitungsanlage gegeben ist. Unter Datenverarbeitung sind elektronische oder vergleichbare technische Vorg�nge zu verstehen, bei denen durch Eingabe von Daten bzw. Arbeitsbefehlen und ihre Verkn�pfung nach Programmen, die eine Kodierung der Daten voraussetzen, automatisierte Arbeitsergebnisse erzielt werden (vgl. Karl Lackner/Kristian K�hl, Strafgesetzbuch mit Erl�uterungen, 24. Aufl., M�nchen 2001, � 263a dStGB N. 4 mit Hinweisen; ferner Schmid, a.a.O., � 2 N. 9 ff.). Es geht dabei um Computer und deren Programme.
Mobiltelefone verf�gen �ber verschiedene automatisierte Arbeitsfunktionen. Sie sind zudem �ber die SIM-Chipkarte mit den Antennen und Rechnern des jeweiligen Mobiltelefonanbieters verbunden. Beim Telefonieren mit einem Mobiltelefonger�t findet nicht nur ein m�ndlicher Informationsaustausch zwischen den Gespr�chspartnern statt, sondern es erfolgt auch ein bedeutsamer Datenverarbeitungsvorgang. Die Daten der SIM-Chipkarte werden dem Computer der Telefongesellschaft �bermittelt und dort verarbeitet. Die Rechner der Telefongesellschaft sammeln, verarbeiten und speichern eine ganze Reihe von Informationen �ber Telefonate, etwa die angew�hlte Telefonnummer, die Gespr�chsdauer und -kosten sowie die benutzten Antennen. Diese Daten dienen den Telefongesellschaften unter anderem dazu, periodisch in automatisierter Form Rechnungen auszufertigen und an die Kunden zu versenden. Angesichts dieser Abl�ufe hat die Vorinstanz zutreffend angenommen, dass der Anrufer beim mobilen Telefonieren im Sinne von Art. 147 StGB auf einen Datenverarbeitungsvorgang einwirkt. Das gilt unabh�ngig davon, ob die SIM-Chipkarte mit einem Code gesperrt ist oder das Mobiltelefon von jeder beliebigen Person verwendet werden kann.
Wie dargelegt, hat der Beschwerdef�hrer mit der Anwahl von Telefonnummern Daten im Sinne von Art. 147 StGB verwendet. Dies erfolgte gegen den Willen der Eigent�merin des Mobiltelefons, die zugleich Abonnentin der Swisscom war. Die Kosten der Telefonate des Beschwerdef�hrers wurden der Abonnentin automatisch belastet bzw. in Rechnung gestellt. Der Beschwerdef�hrer l�ste folglich mit seinen Anrufen jeweils eine Verm�gensverschiebung zum Schaden der Eigent�merin des Mobiltelefons aus, da diese vertraglich verpflichtet war, der Telefongesellschaft die Anrufkosten zu bezahlen. Auf Grund seiner fehlenden rechtlichen Befugnis, die fremde SIM-Chipkarte zu benutzen, f�hrten die von der Gesellschaft verarbeiteten Daten der ohne Recht durchgef�hrten Telefonate zu einem unzutreffenden Ergebnis. H�tte die Berechtigte die Telefongesellschaft vom Verlust des Telefons informiert, w�re die SIM-Chipkarte gesperrt worden. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers war damit unbefugt im Sinne von Art. 147 StGB. Wohl wird dadurch die Parallele zum Betrug verlassen, weil der Beschwerdef�hrer weder einen Code eingeben noch eine Identit�tskontrolle �ber sich ergehen lassen musste, um das Mobiltelefon benutzen zu k�nnen, doch entspricht dies dem Willen des Gesetzgebers, den Anwendungsbereich der Norm �ber die Tatvariante der unbefugten Verwendung von Daten auf Sachverhalte im Bereich der Gesch�ftsherrendelikte auszudehnen (vgl. Gerhard Fiolka, Basler Kommentar, StGB II, Art. 147 N. 10 mit Hinweisen; Stratenwerth/Jenny, Besonderer Teil I, 6. Aufl., a.a.O., � 16 N. 7; J�rg Rehberg/Niklaus Schmid/Andreas Donatsch, Strafrecht III, 8. Aufl., Z�rich 2003, S. 206).
2.2.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer zu Recht wegen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage verurteilt hat.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Dementsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. November 2003