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Timestamp: 2016-10-22 03:46:53
Document Index: 101793670

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 343', 'Art. 247']

4A_229/2011 (29.06.2011)
4A_229/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Martin Frey,
Am 23. November 2005 schlossen die X.________ GmbH (Beschwerdef�hrerin) und A. Y.________ (Beschwerdegegnerin) einen mit "Leasing-Vertrag (Miet-Kaufvertrag)" �berschriebenen Vertrag. Danach hatte die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin eine bestimmte Maschine zur Benutzung zu �berlassen und die Beschwerdegegnerin daf�r eine monatliche Leasingrate von Fr. 5'000.-- exkl. 7,6 % Mehrwertsteuer sowie monatliche Zusatzkosten von Fr. 800.-- exkl. 7,6 % Mehrwertsteuer f�r Raummiete, Strom und die Benutzung von Werkzeugen zu zahlen. Die Vertragsdauer betrug 24 Monate. Die Beschwerdegegnerin war jedoch berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer K�ndigungsfrist von 30 Tagen eingeschrieben zu k�ndigen. Sie verpflichtete sich sodann, das Objekt auf eigene Kosten zu unterhalten. Nach Ablauf der Leasingdauer und nach vollst�ndiger Zahlung der Leasingraten sollte die Beschwerdef�hrerin das Leasingobjekt zum Preis von Fr. 0.-- an die Beschwerdegegnerin �bergeben. Die Beschwerdef�hrerin sicherte der Beschwerdegegnerin im Weiteren 200 Arbeitsstunden im Monat � Fr. 60.-- zu. F�r diese Arbeit werde sie der Beschwerdegegnerin eine Bestellung f�r die zu bearbeitenden Teile abgeben. Nach Erledigung der Bestellung sollte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin Rechnung stellen. Betreffend Raummiete wurde sodann f�r den Fall, dass die Beschwerdef�hrerin durch Zukauf von neuen Maschinen den Platz ben�tige, vereinbart, dass die Beschwerdegegnerin den Platz an die Beschwerdef�hrerin abzutreten habe, womit die monatlichen Zusatzkosten entfallen w�rden.
Am 28. November 2005 wurde im Handelsregister die Einzelfirma A. Y.________ Metallverarbeitung eingetragen. Die Beschwerdegegnerin war Inhaberin mit Einzelunterschrift, ihr Ehemann hatte die Einzelprokura.
Mit Schreiben vom 30. M�rz 2006 an die Beschwerdegegnerin k�ndigte die Beschwerdef�hrerin den gemieteten Arbeitsplatz auf den 30. April 2006; die geleaste Maschine sei bis zu diesem Zeitpunkt zu entfernen. Am 31. Mai 2006 k�ndigte die Beschwerdef�hrerin den gemieteten Arbeitsplatz nunmehr auf den 21. Juli 2006; die geleaste Maschine sei bis zu diesem Zeitpunkt zu entfernen. Mit Schreiben vom 3. Juli 2006 k�ndigte die Beschwerdef�hrerin sodann den gesamten Vertrag mit sofortiger Wirkung. Die Beschwerdegegnerin erkl�rte am 12. Juli 2006, sie akzeptiere die K�ndigung nicht. Sie forderte die Beschwerdegegnerin auf, ihr ab sofort und r�ckwirkend ab Juni 2006 die vereinbarte Mindestarbeit von 200 Stunden zuzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin hielt mit Schreiben vom 24. Juli 2006 an der K�ndigung fest.
Am 7. November 2006 erhob die Beschwerdegegnerin beim Friedensrichteramt Neuhausen am Rheinfall Klage gegen die Beschwerdef�hrerin. In der Klageschrift vom 4. Juni 2007 an das Kantonsgericht Schaffhausen stellte sie folgende Rechtsbegehren:
"1. Der Kl�gerin sei die vertraglich zugesicherte Mindestarbeit im von ihr gemieteten Raum bis zum ordentlichen Vertragsablauf sofort zuzuweisen.
2. Die Beklagte sei zu verpflichten, die von der Kl�gerin geleaste und inzwischen von der Beklagten genutzte Maschine nach Wartung durch die Firma Z.________ AG unter �bergabe eines Abnahmeprotokolls an die Kl�gerin herauszugeben und f�r die anfallenden Kosten der Wartung ebenso wie f�r eine allf�llige Reparatur aufzukommen.
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin f�r die bis und mit 6. Juni 2006 ausgef�hrten Auftr�ge Fr. 3'600.-- zu bezahlen.
4. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin f�r die Benutzung der geleasten Maschine ab 7. Juni 2006 bis zur Zuweisung der vertraglich zugesicherten Mindestarbeit, l�ngstens jedoch bis zum ordentlichen Vertragsablauf monatlich Fr. 4'000.-- zu bezahlen.
5. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin ab 7. Juni 2006 bis zur Zuweisung der vertraglich zugesicherten Mindestarbeit im von ihr gemieteten Raum, l�ngstens jedoch bis zum ordentlichen Vertragsablauf monatlich je Fr. 6'140.-- Schadenersatz (Fr. 12'000.-- minus Fr. 5'000.-- Leasingrate minus Fr. 860.-- Miete inkl. MWST) zu bezahlen."
Die Beschwerdef�hrerin beantragte die Klageabweisung, soweit darauf einzutreten sei. Ferner erhob sie Widerklage auf Bezahlung von Fr. 3'531.80 zuz�glich 5 % Zins seit 3. Juli 2006.
Am 31. Oktober 2008 pr�zisierte die Beschwerdegegnerin im Hinblick auf die bevorstehende Hauptverhandlung ihre Klageantr�ge wie folgt:
"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin f�r die bis und mit 6. Juni 2006 ausgef�hrten Auftr�ge Fr. 510 .-- zu bezahlen.
2. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin f�r die Benutzung der geleasten Maschine ab 7. Juni 2006 bis zum ordentlichen Vertragsablauf Ende November 2007 insgesamt Fr. 72'000.-- zu bezahlen.
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin f�r die Zeit vom 7. Juni 2006 bis zum ordentlichen Vertragsablauf Ende November 2007 Schadenersatz von insgesamt Fr. 110'520.-- zu bezahlen."
Am 24. Dezember 2008 erkl�rte die Beschwerdegegnerin, dass sie aus Gr�nden der Prozess�konomie zur Vermeidung eines Beweisverfahrens die Widerklage anerkenne.
Mit Urteil vom 11. August 2009 hiess das Kantonsgericht die Klage teilweise gut und verpflichtet die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 92'100.-- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 1). Ferner stellte es fest, dass die Beschwerdegegnerin anerkannt hat, der Beschwerdef�hrerin Fr. 3'531.80. zuz�glich Zins ab 3. Juli 2006, zu bezahlen. Die Widerklage werde daher zufolge Anerkennung als erledigt abgeschrieben (Dispositiv-Ziffer 2).
Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin Berufung an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. In der Berufungsbegr�ndung beantragte sie, das Urteil des Kantonsgerichts (Ziff 1, 3 und 4) vollumf�nglich aufzuheben. Es sei die Klage wegen unzul�ssiger Klage�nderung vollumf�nglich abzuweisen, eventualiter sei das Verfahren zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und anschliessender Neubeurteilung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Die Beschwerdegegnerin erkl�rte Anschlussberufung. Sie beantragte, Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Kantonsgerichts aufzuheben und die Widerklage abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin trug auf Nichteintreten auf die Anschlussberufung an, eventualiter auf Abweisung.
Mit Urteil vom 4. Februar 2011 hiess das Obergericht die Berufung zum kleineren Teil gut und wies sie zum gr�sseren Teil ab. Die Anschlussberufung wies es ab (Dispositiv-Ziffern 1a und 1b). Es verpflichtete die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 86'388.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab (Dispositiv-Ziffern 2a und 2b). Sodann merkte es vor, dass die Beschwerdegegnerin die Widerklage der Beschwerdef�hrerin im Forderungsbetrag von Fr. 3'531.80 zuz�glich 5 % Zins seit 3. Juli 2006 anerkannt hatte. Gest�tzt darauf wurde die Widerklage als erledigt abgeschrieben (Dispositiv-Ziffern 3a und 3b). In den Dispositiv-Ziffern 4 und 5 regelte es die Kosten- und Entsch�digungsfolgen.
Das Obergericht qualifizierte das Vertragsverh�ltnis der Parteien als Innominatvertrag mit miet- bzw. kaufrechtlichen Elementen einerseits (Leasing der Maschine) und auftrags- bzw. werkvertraglichen Elementen andererseits (Zuweisung bzw. Ausf�hrung von Arbeit). Mangels einer vertraglich vereinbarten K�ndigungsm�glichkeit f�r die Beschwerdef�hrerin sei davon auszugehen, dass der Vertrag von der Beschwerdef�hrerin bis zum Ablauf der vereinbarten Dauer grunds�tzlich nicht habe gek�ndigt werden k�nnen. Vorbehalten bleibe die vorzeitige Aufl�sung aus wichtigem Grund, die nach allgemeinem Grundsatz bei allen Dauervertr�gen zul�ssig sei. Das Obergericht gelangte zum Schluss, dass die Sachdarstellung der Beschwerdef�hrerin den wichtigen Grund f�r eine vorzeitige, fristlose Aufl�sung des Vertragsverh�ltnisses nicht zu begr�nden verm�ge. Sie sprach der Beschwerdegegnerin daher Schadenersatz in Form des Erf�llungsinteresses bis zum Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer zu. Die Differenz zum erstinstanzlichen Urteil beruht auf einem erstinstanzlich nicht ber�cksichtigten Abzug betreffend Mehrwertsteuer.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, es sei das Urteil des Obergerichts vom 4. Februar 2011 mit Bezug auf die Ziffern 1a), 2a), 4a) und 4b) sowie 5b) vollumf�nglich aufzuheben. Es sei der Prozess zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und anschliessender Neubeurteilung an das Obergericht (eventuell an das Kantonsgericht) zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Vorinstanz liess sich vernehmen, ohne einen Antrag zu stellen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Mai 2011 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwiefern auf eine Beschwerde eingetreten werden kann (BGE 135 III 212 E. 1 S. 216 mit weiteren Hinweisen).
1.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 f.).
Der Verweis in der Beschwerdebegr�ndung auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin im erst- und im vorinstanzlichen Verfahren ist demnach unbeachtlich. Auch im Weiteren gen�gt die Beschwerde den dargestellten Begr�ndungsanforderungen kaum, wie nachstehend (Erw�gung 2) aufgezeigt wird.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 377 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Auch diese Grunds�tze �bergeht die vorliegende Beschwerdeschrift. Die Beschwerdef�hrerin stellt ihren rechtlichen Vorbringen eine eigene Sachverhaltsdarstellung voran, in der sie - wie auch in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung - von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht oder diese erweitert, ohne hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�gen im vorstehenden Sinne zu erheben. Ihre Vorbringen haben insoweit unbeachtet zu bleiben und auf R�gen, die gest�tzt auf diese erhoben werden, ist nicht einzutreten.
1.3 Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 133 III 489 E. 3).
Die Beschwerdef�hrerin stellt keinen materiellen Antrag. Sie beantragt lediglich die (teilweise) Aufhebung des Urteils der Vorinstanz und die R�ckweisung zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und anschliessender Neubeurteilung. In der Beschwerdebegr�ndung wirft sie den kantonalen Instanzen vor, sie h�tten die Ereignisse, welche zur K�ndigung f�hrten, nicht genauer untersucht bzw. dar�ber Beweis abgenommen. Auch betreffend Schadenminderungspflicht seien die Abkl�rungen ungen�gend gewesen. W�re dieser Ansicht zu folgen, k�nnte das Bundesgericht nicht in der Sache entscheiden, sondern m�sste die Sache zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens zur�ckweisen. Insofern gen�gt der Beschwerdeantrag auf R�ckweisung zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und anschliessender Neubeurteilung.
Bei dieser Ausgangslage hat das Bundesgericht einzig zu pr�fen, ob ein Beweisverfahren h�tte durchgef�hrt werden m�ssen.
2.1 Nach Art. 181 der aufgehobenen, hier noch anwendbaren aZPO/SH ist das Beweisverfahren unter anderem dann durchzuf�hren, wenn nach durchgef�hrtem Hauptverfahren erhebliche Tatsachen streitig geblieben sind. Beweis zu erheben ist dabei nur �ber solche streitig gebliebenen, erheblichen Tatsachen, die im Hauptverfahren substanziiert behauptet worden sind (ANNETTE DOLGE, Der Zivilprozess im Kanton Schaffhausen im erstinstanzlichen ordentlichen Verfahren, 2001, S. 228).
Die Pflicht einer Prozesspartei, ihre Sachdarstellungen zu substanziieren, bedeutet, dass sie die Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen hat, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann. Dabei bestimmt das Bundesrecht, wieweit ein Sachverhalt zu substanziieren ist damit dieser unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann (BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162; 127 III 365 E. 2b; 123 III 183 E. 3e S. 188).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin erhebt betreffend den Vorwurf der Nichtdurchf�hrung eines Beweisverfahrens keine sachdienlichen R�gen. Weder r�gt sie eine willk�rliche Anwendung der Bestimmungen �ber das Beweisverfahren (Art. 181 ff. aZPO/SH) noch begr�ndet sie hinl�nglich eine Bundesrechtsverletzung, indem sie etwa aufzeigen w�rde, dass die Vorinstanz unzul�ssig hohe Anforderungen an die Substanziierung des wichtigen Grundes gestellt h�tte. Zu ihren Ausf�hrungen ist, was folgt, anzumerken:
2.2.1 Die Beschwerdef�hrerin stimmt der vorinstanzlichen Vertragsqualifikation im Grundsatz zu, wirft den kantonalen Instanzen aber vor, die "arbeitsvertraglichen Komponenten und insbesondere auch das Innenverh�ltnis zwischen der Einzelfirma A. Y.________ und dem de facto Organ B. Y.________" (Ehemann) nicht ins Zentrum ger�ckt zu haben. Sie h�tten B. Y.________, der in einem arbeitsvertraglichen Verh�ltnis zur Einzelfirma A. Y.________ gestanden sei, mittels Beweisverfahren "einer genaueren Untersuchung unterziehen" m�ssen. Da sie dies nicht getan h�tten, sei Bundesrecht verletzt worden.
Inwiefern in diesem Zusammenhang Bundesrecht verletzt worden sein soll, ist nicht ersichtlich. Namentlich anerkennt auch die Beschwerdef�hrerin, dass selbst wenn eine arbeitsvertragliche Komponente anzunehmen w�re, die Untersuchungsmaxime nach aArt. 343 Abs. 4 OR (nunmehr Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ZPO) nicht zur Anwendung k�me, zumal die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- �berschritten ist. Dies hat die Vorinstanz zutreffend erkannt.
Ebenso wenig leuchtet ein, inwiefern das Innenverh�ltnis zwischen der Einzelfirma A. Y.________ und B. Y.________ n�her zu untersuchen war. Im angefochtenen Urteil wird nicht in Frage gestellt, dass das Verhalten des Ehemannes der Einzelfirma bzw. der Beschwerdegegnerin zuzurechnen w�re. Die Vorinstanz unterzog denn auch die als wichtigen Grund behauptete Arbeitsverweigerung des Ehemannes im Juni 2006 einer n�heren Pr�fung. Dabei schloss sie, der Vertrag enthalte keine konkrete Arbeitspflicht der Beschwerdegegnerin bzw. des von ihr angestellten Ehemannes und die Beschwerdef�hrerin habe jedenfalls keine arbeitsrechtlichen Befugnisse gehabt, der Beschwerdegegnerin f�r die Arbeitsausf�hrung konkrete Weisungen zu erteilen. Wenn nun der Ehemann der Beschwerdegegnerin im Juni 2006 tats�chlich - sei es krankheits- oder ferienbedingt oder auch aus anderen Gr�nden - nur beschr�nkt gearbeitet h�tte, liesse dies die weitere Zusammenarbeit der Parteien nicht ohne Weiteres als unzumutbar erscheinen, zumal der Ehemann in den beiden Vormonaten jeweils mehr als 200 Stunden gearbeitet habe. Zus�tzliche Umst�nde, die einen wichtigen Grund f�r eine vorzeitige Vertragsaufl�sung begr�nden k�nnten, habe die Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert. Namentlich werde der Inhalt der stattgefundenen Gespr�che und der Aussprache vom 21. Juni 2006, als es zu einem Eklat gekommen sein soll, nicht konkretisiert. Mangels Konkretisierung der rechtserheblichen Umst�nde k�nnten keine Beweise erhoben werden.
Inwiefern die Vorinstanz mit diesen Erw�gungen Bundesrecht verletzte, wird in der Beschwerde nicht dargetan. Wenn die Beschwerdef�hrerin darauf beharrt, der Ehemann m�sse als Zeuge oder zur pers�nlichen Befragung vor die Schranken geladen werden, �bergeht sie, dass eine solche Befragung nicht dazu dienen k�nnte, eine mangelhafte Sachdarstellung in der Behauptungsphase zu vervollst�ndigen.
2.2.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor, sie habe an der m�ndlichen Hauptverhandlung vor Kantonsgericht unter Nennung verschiedener Zeugen darauf hingewiesen, dass eine vorzeitige Abmahnung sowie eine Nachfrist zur geh�rigen Vertragserf�llung gew�hrt worden seien. Diesbez�glich h�tte deshalb ein Beweisverfahren durchgef�hrt werden k�nnen und m�ssen.
In den in der Beschwerde angef�hrten Aktenstellen findet sich lediglich auf S. 3 und 17 des Protokolls der Hauptverhandlung vom 4. November 2008 die Bemerkung, selbstverst�ndlich sei die Beschwerdegegnerin bzw. ihr Ehemann mehrmals abgemahnt und verwarnt worden. Dass die Vorinstanz in dieser pauschalen Behauptung keine hinl�nglich substanziierte Behauptung einer konkreten Abmahnung oder Verwarnung erblicken konnte, �ber die h�tte Beweis erhoben werden k�nnen, ist nicht zu beanstanden. Der Vorwurf, es sei zu Unrecht kein Beweisverfahren durchgef�hrt worden, verf�ngt daher auch in diesem Zusammenhang nicht. Im �brigen ging die Vorinstanz davon aus, der Vertrag der Parteien habe keine konkrete Arbeitspflicht der Beschwerdegegnerin oder ihres Ehemannes enthalten und die Beschwerdef�hrerin habe keine Befugnisse gehabt, der Beschwerdegegnerin f�r die Arbeitsausf�hrung konkrete Weisungen zu erteilen. Die Beschwerdef�hrerin vermag diese Annahme nicht als bundesrechtswidrig auszuweisen, indem sie ihr die eigene Behauptung entgegensetzt, der Ehemann habe durch sein Verhalten am 21. Juni 2006 und das Verlassen der Arbeitsst�tte "seine Hauptleistungspflicht im Rahmen des Vertragsverh�ltnisses" negiert und damit einen wichtigen Grund f�r die Aufl�sung des Vertrags auch ohne Ansetzung einer Nachfrist gesetzt.
2.2.3 Schliesslich h�lt die Beschwerdef�hrerin die Durchf�hrung eines Beweisverfahrens betreffend die Schadenminderungspflicht der Beschwerdegegnerin bzw. ihres Ehemannes f�r angezeigt. Die kantonalen Instanzen h�tten es sich zu einfach gemacht, indem sie lediglich auf die Parteibehauptungen der Beschwerdegegnerin abgestellt h�tten. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, ihr Ehemann habe nach dem Ausscheiden bei der Beschwerdef�hrerin bei der Firma Q.________ GmbH f�r zwei Monate bis zu einem Arbeitsunfall gearbeitet, sei seitens der Beschwerdef�hrerin mit Nichtwissen bestritten worden. Sie belegt indessen nicht mit Aktenhinweisen, dass sie die entsprechende Bestreitung rechtzeitig angebracht h�tte. Gem�ss den Angaben der Vorinstanz in der Vernehmlassung war dies denn auch nicht der Fall. Diese f�hrt zudem aus, die Beschwerdegegnerin habe in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unwidersprochen darauf hingewiesen, dass ihr Ehemann keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung gehabt habe. Mangels Bestreitung bestand kein Anlass, dazu ein Beweisverfahren durchzuf�hren. Die Beschwerdef�hrerin kommt zu sp�t und kann nicht geh�rt werden, wenn sie nunmehr vor Bundesgericht geltend macht, es sei die Arbeitslosenentsch�digung des Ehemannes der Beschwerdegegnerin an den Schaden anzurechnen.
2.3 Zusammenfassend verm�gen die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht durchzudringen, soweit sie �berhaupt als zul�ssige und hinl�nglich begr�ndete R�gen zu behandeln sind.
Die Pr�sidentin: Die Gerichtsschreiberin