Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/2047/TagesordnungBuergerschaftNovember
Timestamp: 2019-11-17 07:26:29
Document Index: 67763957

Matched Legal Cases: ['§16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§16', '§ 16', '§16', '§ 16', '§ 16', '§ 95', '§ 95']

TagesordnungBuergerschaftNovember
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018
FREIE WÄHLER & GAL: Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark
Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 - Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288
Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 - Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06304: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur zukünftigen Ausstellung der Völkerkundesammlung
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation
FREIE WÄHLER & GAL: Zurückstellung der Forderung von Straßenausbaubeiträgen
SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit
Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."
DIE LINKE: Maßnahmen gegen Mietsteigerungen
DIE LINKE: BusCard 50 für den Stadtverkehr
DIE LINKE: Sexistische Werbung in Lübeck verbieten
DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen
CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus
CDU - Schulwegbeleuchtung
BM Möller: Baulückenkataster
BM Möller: Verpachtung kommunaler Dächer für Photovoltaik-Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL und FDP und DIE LINKE: Finanzielle Förderung der Schulkindbetreuung
FREIE WÄHLER & GAL: Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen
FREIE WÄHLER & GAL: Planungsmittel für eine ebenerdige Querung des St.-Jürgen-Rings
FREIE WÄHLER & GAL. Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen
AfD Fraktion: Durchführung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen BM Katjana Zunft
AfD Fraktion: Missbilligung des rechtswidrigen Verhaltens des BM Katjana Zunft
Die Unabhängigen: Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner
Erbbaurechtsverträge für Seniorinnen und Senioren
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Antwort auf die Anfrage VO/2018/06506 des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018
Abhaltung der EinwohnerInnenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018 - Beantwortung einer Anfrage gem. § 16 GO des BM Stolzenberg (VO/2018/06323)
Anfrage des BM Carl Howe [GAL] nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaugrundstücken
Antwort auf die Anfrage des BM Carl Howe (GAL) nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaurechtsgrundstücken
Austauschvorlage zu VO/2018/06451: Anfrage der BM Antje Jansen: Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz
Antwort auf die Anfrage BM Antje Jansen gem. § 16 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zum "Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz" (VO/2018/06465)
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Ragnar Lüttke (DIE LINKE) gemäß §16 GO - Bunker Warendorpstraße
Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke gem. § 16 GO betr. Bunker Warendorpstraße
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern
Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern (VO/2018/06505)
Anfrage des BM Bruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft:
Umsetzungsstand Umbenennung Ausländerbehörde
Fahrgastbeförderung mit Taxen
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)
3. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2017)
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 1. Halbjahr
Leistungsfähige IT als Schlüsselfaktor für eine moderne Verwaltung
FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
SPD: Wahl in den Werkausschuss
SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
DIE LINKE: Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl in den Stiftungsrat "Lübecker Altstadt"
SPD: Benennung von Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag SH
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
Wahl von stimmberechtigten Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der freien Wohlfahrtsverbände
Neueröffnung der Stadtteilbüros
- Aktueller Sachstand/ Konzept
- Überplanmäßige Bewilligung
- Anmietung Carl-Gauß-Straße
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2019
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2019
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2019
Richtlinie zum Aufstellen des kommunalen Gesamtabschlusses (KGA) der Hansestadt Lübeck
Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Wirtschaftsplan 2019 der Lübecker Schwimmbäder
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde
Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
ERGÄNZUNG zu - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Wirtschaftsplan der EBL 2019
Gestaltungs- und Welterbebeirat - Berufung eines neuen Mitglieds
Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Amtsperiode 01.04.2019 bis 31.03.2024)
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2013
Stiftung Westerauer Stiftung - Jahresabschluss 2011
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2010
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2011
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Jahresabschluss 2010
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2010
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2011
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Stiftung Haus der Jugend - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich II für den Geschosswohnungsbau im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 57 - Depenau/Marlesgrube/An der Obertrave/Kleine Kiesau"
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
ERGÄNZUNGS-Vorlage zur Vorlage VO-2018/06615 - Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr
BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates vom 01.06.2018 - 01.06.2021
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2018 bis 2020
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Erweiterung der Bauhalle an der Emil-Possehl-Schule
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 300.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung und Erweiterung der Hansehalle
Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen Stiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018
Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, An der Stadtfreiheit
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Forstmeisterweg
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
Entwässerung des Sportplatzgebäudes Niendorf - Zahlung eines Zuschusses aus Sportfördermitteln an den Verein SV Weissenrode
Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank
Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)
Verkauf von Grundstücksflächen an der Karkbrede