Source: http://www.berliner-anwalt.de/artikel/bgh-titelschutz-wetter-app__1743.html
Timestamp: 2017-11-23 16:25:25
Document Index: 201890826

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

BGH: kein Titelschutz von wetter.de für Wetter App (Rechtsanwältin Denise Himburg)
BGH: kein Titelschutz von wetter.de für Wetter App
von Berliner-Anwalt.de für den Bereich Markenrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 28.01.2016 entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones zwar grundsätzlich Werktitelschutz genießen können, hat jedoch im konkreten Fall (wetter.de für eine Wetter-App) den Werktitelschutz verneint.
Sachverhalt: App "wetter.de" gegen App "wetter DE", "wetter-de" und "wetter-DE"
Entscheidung Vorinstanzen: "wetter.de" genießt kein Werktitelschutz, da beschreibend für Wetter App
Entscheidung BGH: "wetter.de" besitzt keine hinreichende originäre Unterscheidungskraft
Die gegen das Urteil des Berufungsgerichts eingelegte Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof jetzt zurückgewiesen.
Domainnamen von Apps zwar grundsätzlich titelschutzfähig
Der BGH hat angenommen, dass Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte zwar titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG* sein können.
wetter.de für Wetter App aber ausschließlich beschreibend
Der Bezeichnung "wetter.de" komme aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu. Unterscheidungskraft fehlt einem Werktitel, wenn sich dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft. So liegt es im Streitfall. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei festgestellt, dass die Bezeichnung "wetter.de" für eine Internetseite und für Apps, auf denen Wetterinformationen zu Deutschland angeboten werden, glatt beschreibend ist.
Bei Apps kein geringer Grad an Unterscheidungskraft
wetter.de genießt keine Verkehrsgeltung
BGH, Urteil vom 28.01.2016, - I ZR 202/14 - wetter.de
Quelle: PM des BGH vom 28.01.2016
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