Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sg/41
Timestamp: 2017-02-21 20:29:04
Document Index: 365708756

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 58', '§ 99', '§ 41', '§ 41', '§ 37', '§ 38', '§ 4', '§ 41', '§ 42', '§ 40', '§ 42']

§ 41 SG, Form der Begründung und der Umwandlung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 41 SG, Form der Begründung und der Umwandlung Inhaltsübersicht
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) Bundesrecht…§ 41 SG, Form der Begründung und der Umwandlung§ 42 SG, Form der Beförderung§ 43 SG, Beendigungsgründe§ 44 SG, Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand§ 45 SG, Altersgrenzen§ 45a SG, Umwandlung§ 46 SG, Entlassung§ 47 SG, Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung§ 48 SG, Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten§ 49 SG, Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufs...§ 50 SG, Versetzung in den einstweiligen Ruhestand§ 51 SG, Wiederverwendung§ 51a SG (weggefallen)§ 52 SG, Wiederaufnahme des Verfahrens§ 53 SG, Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses§ 54 SG, Beendigungsgründe§ 55 SG, Entlassung§ 56 SG, Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldat...§ 57 SG, Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Diens...§ 58 SG, Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz§ 58a SG, Reservewehrdienstverhältnis…§ 99 SG, Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgese...
§ 41 SG, Form der Begründung und der Umwandlung
§ 41 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)BundesrechtZweiter Abschnitt – Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit → 1. – Begründung des DienstverhältnissesTitel: Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGGliederungs-Nr.: 51-1Normtyp: Gesetz(1) 1Die Begründung des Dienstverhältnisses und seine Umwandlung erfolgen durch Aushändigung einer Ernennungsurkunde. 2In der Urkunde müssen enthalten sein 1. bei der Begründung die Worte "unter Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten" oder "unter Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit",2. bei der Umwandlung die die Art des Dienstverhältnisses bestimmenden Worte nach Nummer 1.3An Stelle der Worte "unter Berufung" können die Worte "ich berufe" verwendet werden.(2) Die Begründung und die Umwandlung werden mit dem Tag der Aushändigung der Ernennungsurkunde wirksam, wenn nicht in der Urkunde ausdrücklich ein späterer Tag bestimmt ist. (3) 1Wird bei der Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit ein späterer Tag als der Tag der Aushändigung der Urkunde für das Wirksamwerden der Ernennung bestimmt, so hat der Soldat an diesem Tag seinen Dienst anzutreten. 2Die Ernennung ist vor ihrem Wirksamwerden zurückzunehmen, wenn sich herausstellt, dass die Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit nach § 37 Abs. 1 und § 38 unzulässig ist.(4) 1Die Ernennungen mehrerer Soldaten können in einer Urkunde verfügt werden. 2An die Stelle der Aushändigung der Ernennungsurkunde tritt die Aushändigung einer Ausfertigung des Teils der Urkunde, der sich auf den Soldaten bezieht.(5) Entspricht die Urkunde nicht der in Absatz 1 Satz 2 oder 3 vorgeschriebenen Form, gilt die Ernennung als von Anfang an in der beabsichtigten Form wirksam, wenn aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Soldatenverhältnis begründen oder ein bestehendes Soldatenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen.Zu § 41: Geändert durch G vom 5. 2. 2009 (BGBl I S. 160).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 42 SG, Form der Beförderung
§ 40 SG, Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit§ 42 SG, Form der Beförderung