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Timestamp: 2016-10-27 05:09:22
Document Index: 189448567

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 7', 'Art. 1', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

4A_575/2011 (03.01.2012)
4A_575/2011
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 8. M�rz 2011.
dass das Bezirksgericht Z�rich mit Urteil und Beschluss vom 15. August 2007 die Klage der Beschwerdef�hrer auf Zahlung eines eine Million Franken �bersteigenden Betrages abwies und auf das Feststellungsbegehren nicht eintrat, dass der Beschwerdegegner ihnen aus dem Ereignis vom 23. Juni 1988 ersatzpflichtig sei;
dass die Beschwerdef�hrer am 23. September 2007 beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung einreichten, auf welche dieses mit Beschluss vom 8. M�rz 2011 nicht eintrat, weil die Beschwerdef�hrer die ihnen auferlegten Prozesskautionen nicht bezahlt hatten;
dass die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine vom 18. September 2011 datierte Rechtsschrift einreichten, in der sie erkl�rten, den Beschluss des Obergerichts vom 8. M�rz 2011 mit Beschwerde anzufechten;
dass die Beschwerdef�hrer am 20. September und 15. Oktober 2011 je eine weitere Rechtsschrift einreichten;
dass die Voraussetzungen von Art. 43 BGG, welche die Erg�nzung der Begr�ndung nach Ablauf der Beschwerdefrist erlauben, im vorliegenden Fall nicht gegeben sind;
dass ein Ausstandsbegehren, das damit begr�ndet wird, dass Gerichtsmitglieder an einem oder mehreren Entscheiden mitgewirkt haben, die f�r die das Ausstandsbegehren stellende Partei negativ ausfielen, unzul�ssig ist mit der Folge, dass die vom Ausstandsbegehren betroffenen Gerichtspersonen an einem sp�teren Verfahren mitwirken k�nnen (BGE 114 Ia 278 E. 1; 105 Ib 301 E. 1c S. 304; Urteil 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2);
dass damit auf das gegen die Pr�sidentin der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts gerichtete Ausstandsbegehren nicht einzutreten ist;
dass die Sache aufgrund der Akten entschieden werden kann und die Anordnung einer �ffentlichen m�ndlichen Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) nicht angezeigt ist, weshalb der Antrag auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Parteiverhandlung vor Bundesgericht abzuweisen ist;
dass im �brigen die Voraussetzungen einer m�ndlichen Urteilsberatung nach Art. 58 Abs. 1 BGG nicht erf�llt sind, weshalb auf dem Weg der Aktenzirkulation zu entscheiden ist (Art. 58 Abs. 2 BGG);
dass die von den Beschwerdef�hrern als Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG angerufenen Umst�nde f�r den Entscheid des Bundesgerichts unerheblich sind, weshalb sie nicht ber�cksichtigt werden k�nnen;
dass die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht �ber weite Strecken einen Sachverhalt unterbreiten, der �ber den vorinstanzlich verbindlich festgestellten hinausgeht, ohne rechtsgen�gend zu begr�nden, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zul�ssig sein soll;
dass die Beschwerdef�hrer ausf�hrlich die Hintergr�nde ihrer Klage sowie ihre Ansicht zum Verfahrensablauf schildern, die ihnen auferlegte Kautionierung als pflichtwidrig bezeichnen und den betroffenen Gerichtspersonen Befangenheit vorwerfen, sich jedoch kaum mit den konkreten Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzen;
dass die Beschwerdef�hrer verschiedentlich eine Verletzung kantonaler Verfahrensvorschriften r�gen, ohne aufzuzeigen, inwiefern die betreffenden Bestimmungen in verfassungswidriger Weise angewendet worden sein sollen (vgl. Art. 95 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Beschwerdef�hrer zwar die Verletzung verschiedener verfassungsm�ssiger Rechte behaupten, wie Art. 7, 8, 9, 12, 29, 30, 35, 36 BV sowie Art. 1, 6, 13 und 14 EMRK, sie jedoch die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen entsprechender R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG) verfehlen;
dass aus diesen Gr�nden im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde mangels ausreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist;
dass die Beschwerde von vornherein aussichtslos war, weshalb das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG);
Lausanne, 3. Januar 2012