Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_91_SchulG_Errichtung_und_Aufhebung_der_Schulen-d311934,92.html
Timestamp: 2016-12-02 18:22:33
Document Index: 2570781

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 91', '§ 72', '§ 74', '§ 91', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 109', '§ 110', '§ 91', '§ 91', '§ 90', '§ 92']

§ 91 SchulG, Errichtung und Aufhebung der Schulen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 91 SchulG, Errichtung und Aufhebung der Schulen Suche
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzSchulG,RP - Schulgesetz§§ 72 - 95, Teil 5 - Schulunterhaltung und Schulverwaltung§§ 74 - 93, Abschnitt 2 - Staatliche Schulen§§ 91 - 93, Unterabschnitt 4 - Schulorganisation
Schulgesetz (SchulG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 91 SchulG, Errichtung und Aufhebung der Schulen§ 92 SchulG, Ergänzende Vorschriften§ 93 SchulG, Einzugsbereiche§ 94 SchulG (weggefallen)§ 95 SchulG§ 96 SchulG, Aufgaben§ 97 SchulG, Schulbehörden, Aufsicht über die Studienseminare§ 97a SchulG (weggefallen)§ 98 SchulG, Beteiligung an der Schulaufsicht§ 99 SchulG, Ordnungswidrigkeiten§ 100 SchulG, Prüfungen von Nichtschülerinnen und Nichtschülern§ 101 SchulG, Anerkennung von schulischen Abschlüssen§ 102 SchulG, Staatliche Prüfungen§ 103 SchulG, Schulen des Bezirksverbandes Pfalz§ 104 SchulG, Ausnahmen von der Mindestgröße bei Heimschulen§ 105 SchulG, Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz§ 106 SchulG, Durchführung des Gesetzes§ 107 SchulG, Mehrbelastungsausgleich§ 108 SchulG, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes§ 109 SchulG, Änderung des Privatschulgesetzes§ 109a SchulG, Experimentierklausel zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystem...…§ 110 SchulG, In-Kraft-Treten
§ 91 SchulG, Errichtung und Aufhebung der Schulen
§ 91 SchulGSchulgesetz (SchulG)Landesrecht Rheinland-PfalzAbschnitt 2 – Staatliche Schulen → Unterabschnitt 4 – SchulorganisationTitel: Schulgesetz (SchulG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: SchulGGliederungs-Nr.: 223-1Normtyp: Gesetz(1) Die Schulbehörde errichtet die Schulen nach dem schulischen Bedürfnis und legt den Schulträger fest. Die Errichtung bedarf der Zustimmung der Gebietskörperschaft, die als Schulträger vorgesehen ist. Ist ein Schulverband als Schulträger vorgesehen, müssen alle beteiligten Gebietskörperschaften zustimmen. Wird die Zustimmung verweigert, kann die Schule errichtet werden, wenn das fachlich zuständige Ministerium ein dringendes öffentliches Interesse feststellt.(2) Absatz 1 gilt für die Aufhebung von Schulen entsprechend. Über die Erweiterung oder Einschränkung bestehender Schulen entscheidet die Schulbehörde im Benehmen mit dem Schulträger. (3) Bei der Feststellung des schulischen Bedürfnisses nach Absatz 1 sind auch regionale Schulentwicklungspläne zu berücksichtigen, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten für ihr Gebiet oder von benachbarten Landkreisen und kreisfreien Städten gemeinsam aufgestellt werden müssen. Die Landkreise hören die Schulträger an.(4) Der Schulträger verleiht jeder Schule eine Bezeichnung, in der die Schulart und die Schulsitzgemeinde anzugeben sind. In die Bezeichnung kann ein Zusatz, insbesondere ein Name, aufgenommen werden. (5) Die räumliche Nähe von berufsbildenden Schulen und überbetrieblichen Einrichtungen der Berufsausbildung ist anzustreben. § 90 SchulG, Schulträgerausschuss§ 92 SchulG, Ergänzende Vorschriften