Source: http://www.jurablogs.com/topic/epg
Timestamp: 2018-01-19 13:54:18
Document Index: 209578410

Matched Legal Cases: ['§ 50', 'BGH', '§ 50', '§ 18', '§ 20', 'BGH', '§ 50']

EPG - JuraBlogs
… Überraschende Entwicklung in Sachen Einheitliches Patentgericht: Auf der Sitzung des EU-Wettbewerbsrates kündigte die für den Gewerblichen Rechtsschutz zuständige britische Wirtschafts-Staatssekretärin Lucy Jeanne Neville-Rolfe an, trotz des geplanten EU-Austritts das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht ratifizieren zu wollen…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 158 Leser - December 24, 2016 2:36pm
… Berichterstattung über Tagesereignisse Zur Berichterstattung über Tagesereignisse durch Funk oder ähnliche technische Mittel ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, die im Verlauf dieser Ereignisse wahrnehmbar werden, in einem durch den Zweck gebotenen Umfang zulässig, § 50 UrhG. Das Ereignis, über das im elektronischen…
Rechtslupe- 13 Leser - August 29, 2012 4:53am
…BGH Urteil vom 27.03.2012 Elektronischer Programmführer UrhG § 50; UrhWG § 18; GWB § 20 Abs. 1 Leitsätze des BGH: a) Die Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Text- und Bildbeiträge, die von Fernsehsendern zur Vorankündigung und Bewerbung ihrer Programme im Internet bereitgestellt werden, durch den…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 57 Leser - August 16, 2012 8:07am
OLG Dresden: Verlage dürfen Programminformationen der Fernsehsender nicht frei nutzen
… daher auch keine kostenlose Verwertung der erweiterten Programminformationen gemäß § 50 UrhG möglich sei. Die VG Media verlangt bis Jahresende eine Vergütung für die Nutzung von Inhalten in sog. Electronic Program Guides (EPG) / Elektronischen Programmführern. Zitat: “2. Internet-EPG a. Soweit der EPG den Fernsehzuschauern nicht mittels…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 28 Leser - December 29, 2009 10:30am
… Die Europäische Union plant die Einführung einer neuen Rechtsform: die Europäische Privatgesellschaft EPG, kurz: Europa-GmbH. Seit einigen Jahren haben europaweit tätige Unternehmen bereits die Möglichkeit, als sog. Europa AG (Europäische Gesellschaft) aufzutreten. Hier sind vor allem große Unternehmen angesprochen. Mit der neuen Europa-GmbH…
Betriebsrat Blog- 24 Leser - November 13, 2009 11:01am
Private Fernsehsender untersagen die Verwertung ihrer Programminformationen
… Dem Vernehmen nach haben die großen TV-Sender ProSiebenSat.1 Media AG und die RTL-Gruppe dem Online-Programmführer tvtv.de den Kampf angesagt und diesem die Nutzung ihrer ausführlichen Programminformationen und -bilder untersagt (JavaScript-Link: heise). tvtv.de ist auf vielen Endgeräten vorinstalliert, bietet den Nutzern aber zur Zeit nur…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 44 Leser - June 4, 2009 8:15am
Baroness Neville Rolfe Berichterstattung Betreiber Brexit Doppelschutzverbot Dresden Einheitliches Europäisches Patentgericht Einheitliches Patentgericht Einheitspatent Epg Ratifizierung Epgü Eu Patent Eu Patent Ratifizierung Fernsehen Fernsehsender Intpatübkg Leipzig Patentrecht Programmführer Topartikel Urheberrecht Vg Media