Source: https://www.singles.at/AGB/
Timestamp: 2018-07-18 16:12:21
Document Index: 295583470

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§6', 'Art 6', 'Art 6', 'Art 6', '§ 96', 'Art 6', 'Art 6', 'Art 14']

AGB von Singles.at
3.009 Singles warten auf dich!
Die Nutzungsbedingungen von www.singles.at
Mit der Anmeldung bei singles.at (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten sie die angeführten Bedingungen nicht
Akzeptieren, ist eine Nutzung unserer Plattform leider nicht möglich.
Unter nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind die Bedingungen, für die Nutzung von singles.at geregelt. Mit der Registrierung bei singles.at bestätigt der Nutzer, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren.
2.2. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Weiters haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Beschaffung von persönlichen Daten von Nutzern durch Dritte (z. B. durch "Hackern"). Der Betreiber haftet auch nicht, wenn Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt von Texten sowie durch Nutzer eingestellte Fotos und Grafikdateien zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
3.1. Es ist dem Nutzern untersagt, anderen Nutzern des Dienstes Werbung für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies gilt ebenso für das Anbringen von entsprechenden Links in den für andere zugänglichen Profilen, oder das Anbringen eines entsprechenden Links beim Versand oder beim Hinterlassen von Nachrichten über das System von singles.at. Weiters ist es dem Nutzer ebenso untersagt andere Nutzer von singles.at mit finanziellem Hintergedanken zu alternative Kontaktmöglichkeiten, vor allem über Mehrwertdienste zu animieren.
3.5. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service von singles.at nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein solcher Missbrauch wäre zB:
- Verbreitung von anstößigem oder rechtswidrigem Material
- Andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- Upload und Verbreitung von Daten welche urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- E-Mails an Nutzer zum Zweck des Anbietens von Waren oder Dienstleistungen zu versenden;
- Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
3.6. Die Nichteinhaltung einer der oben genannten Pflichten kann für den betreffenden Nutzer sowohl zu einer sofortigen Löschung des Nutzerprofils führen, als auch zu zivil- und strafrechtlichen Folgen. Weiters behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden, oder mehrere andere Nutzer um dessen Ausschluss ersuchen.
Wenn der Nutzer mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm zugänglich gemachten Daten Dritter für kommerzielle Zwecke nutzt und gegen eine oder mehrere der unter § 3 aufgeführten Pflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EURO 3.000,00 zu zahlen. Diese Pauschale wird auch fällig, wenn der Nutzer die unter singles.at gebotenen Kommunikationsmöglichkeiten in folgender Weise missbraucht:
- Versand unerbetener Nachrichten mit kommerziellem Inhalt (Spamming).
- Kundenwerbung zum Zwecke der Gewinnerzielung, insbesondere durch Hinweis auf Mehrwertdienste (zB: Einwahlprogramme, 0900er- o. 0190er-Nummern, Mehrwert-SMS-Dienste).
- Bei Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf eigene o. a. Mehrwertdienste.
- Bei Bewerbung eines kommerziellen Angebotes durch eine mögliche URL.
§6 Änderungen u. Schriftlichkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein, oder ihre Rechtswirksamtkeit oder ihre Durchführbarkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit rechtlich möglich, dem von den Vertragspartner angestrebten wirtschaftlichen Erfolg am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, soweit sich herausstellt, dass diese AGB eine Regelungslücke aufweisen.
Singles.at ist ein Angebot von:
Firmenname: Kleinanzeigen A-Z GmbH
Straße: Leopold-Figl-Str. 1
PLZ / Ort: A-8430 Leibnitz
Tel.: +43 (0)3452 737702
Fax: +43 (0)3452 737702-20
E-Mail: office@singles.at
Vertreten durch: Geschäftsführer Gernot Labudik
UID-Nr.: ATU 66998779
Steuernummer: 175/9157
Firmenbuchnummer: FN 374457 y
(1) Kleinanzeigen A-Z GmbH, Leopold-Figl-Str. 1, 8430 Leibnitz, Österreich, Telefon: +43 (0)3452 737 702, E-Mail Adresse: office@singles.at ("Betreiberin", "wir", "uns") ist der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein wichtiges Anliegen. Die Betreiberin verarbeitet daher die personenbezogenen Daten des Nutzers im Einklang mit den anwendbaren Rechtsvorschriften, insbesondere des Datenschutzgesetzes idgF ("DSG") und der Datenschutzgrundverordnung ("DSGVO").
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(3) Mit der jederzeit widerrufbaren Einwilligung gemäß Art 6 Abs 1 lit a DSGVO senden wir dem Nutzer unseren elektronischen Newsletter.
(4) Zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen (zB steuer- oder unternehmensrechtliche Vorgaben) verarbeiten wir personenbezogene Daten gemäß Art 6 Abs 1 lit c DSGVO im vom jeweiligen Gesetz erforderlichen Umfang. Dazu können wir Ihre personenbezogenen Daten an Behörden oder Gerichte im erforderlichen Ausmaß übermitteln.
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