Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_20_58.html
Timestamp: 2019-05-19 10:53:30
Document Index: 308798023

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 82', '§ 80', '§32', '§ 13', '§ 123']

§ 17 wird wie folgt geändert a Absatz 1 wird wie folgt geändert aa. In Nummer 1 wird nach dem Wort Satzung der Verweis nach §
Erfüllt die Ingenieurkammer die ihr obliegenden Pflichten oder Aufgaben nicht so können die Aufsichtsbehörden im Rahmen ihrer Zuständigkeit verlangen dass die Ingenieurkammer innerhalb einer angemessenen Frist das Erforderliche
Für auswärtige Architekten wie für auswärtige Berufsgesellschaften ist vor allem aus Qualitäts und Wettbewerbsgründen wie in den anderen Bundesländern auch mit der Anzeigepflicht für das erstmalige Tätigwerden in Thüringen
Absatz 2 regelt die Eintragungsvoraussetzungen für Bewerber die einen ausländischen Bildungsabschluß nachweisen
Die Vertreterversammlung ist im wesentlichen Beschlußorgan während dem Vorstand die Vorbereitung und der Vollzug von Beschlüssen
Absatz 1 Satz 3 stellt klar dass Ansichten und Handlungen politischer wissenschaftlicher künstlerischer oder religiöser Art nicht Gegenstand eines Ehrenverfahrens sein können
Ich frage die Landesregierung 1 Wie beurteilt die Landesregierung die vorliegende Konzeption in bezug auf a die Realisierungsmöglichkeit der entwickelten Vorstellungen b die hierfür erforderlichen finanziellen Aufwendungen des
Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluß des Landtags vom 10 Mai 1996 zur Drucksache 21113
Vielmehr würde das für die Realisierung des Schwerbehindertengesetzes ins einer Gesamtheit notwendige Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitsamt Hauptfürsorgestelle und Arbeitgeber belastet
Hintergrund ist ein noch immer bestehendes Informationsdefizit über das Produktions und Dienstleistungsangebot sowie die Leistungsfähigkeit der Werkstätten
Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluß des Landtags vom 15 Juni 1995 zu Drucksache 2339 Abschnitt II Buchst
Hält die Landesregierung eine Änderung des Thüringer Straßengesetzes nach der der Straßenbaulastträger sich nicht nur an der Herstellung oder Erneuerung der Abwasserbeseitigungsanlage entsprechend seinem Vorteil daraus
Ich frage die Landesregierung 1 Sind die vorgesehenen Arbeitskräfteeinsparungen Folge der allgemeinen Vorgaben des Finanzministers zur Personalkosteneinsparung Wenn nein was sind dann die Ursachen
Welche Projekte aus welchen Modellorten wurden bisher in welcher Höhe gefördert
Ich frage die Landesregierung 1 Ist an eine Schließung der Küche bei der Bereitschaftspolizei in Erfurt gedacht
Ich frage die Landesregierung 1 Hat die Landesregierung Daten zu Thüringer Versorgungsleistungen im öffentlichen Dienst insbesondere auch zur Entwicklung in denn äch st e n15 Jahren zu diesem Bericht zugearbeitet Falls ja ist die
Wie lange besteht die zeitliche Möglichkeit für die Firmen Agr Evo und Monsanto an den bekannten Anbauorten Friemar und Hohlstedt weitere Freilandversuche zu unternehmen
Begründung Auskünften die der Minister für Wirtschaft und Infrastruktur auf Nachfragen von Abgeordneten gegeben hat ist zu entnehmen dass per September 1996 in Thüringen 109383 Personen im Bergbau und im verarbeitenden
Wenn ja inwieweit werden dabei die Interessen der Jugendlichen berücksichtigt bzw
Hierzu ist darauf hinzuweisen dass das Land im Rahmen der sich aus § 82 Abs
Die Förderung erfolgt nach den Kriterien des sozialen Wohnungsbaus
Zu 17 Die Behördenstruktur im Bereich des Arbeitsschutzes wurde in Thüringen bereits 1991 und mit fachlicher Unterstützung der alten Länder aufgebaut
Ausgaben der Sozialhilfe bereinigt nach Abzug der Einnahmen in TDM Zeitraum überörtlicherTräger örtlicheTräger 0107 31121990 18468
Zu 44 Die Inanspruchnahme der Landeserziehungsgeldleistung weist seit seiner Einführung ab 1 Januar 1994 eine steigende Tendenz auf
Eine vergleichbare Verpflichtung trifft Thüringen gemäß § 80 Abs
Für kommunale und Vereinsvorhaben auf dem Gebiet des Aus Um und Neubaus sowie für die Sanierung von Sportstätten und Badeanstalten ist noch für lange Zeit eine hohe Unterstützung der Vorhabens träger bzw
Mit der Gründung des Landes Thüringen hat dieses die Trägerschaft für die früheren psychiatrischen Bezirkskrankenhäuser in Hildburghausen Mühlhausen Nordhausen und Stadt r od aü bern o mm e n. In Nordhausen wurden1995
Trotz ihrer Bedeutung für unsere Gesellschaft wird die Arbeit der Selbsthilfegruppen nicht systematisch und flächendeckend erfaßt Viele arbeiten teilweise bewußt anonym
Der dringende Nachholbedarf im Bereich der stationären Eingliederungshilfe insbesondere bezogen auf notwendige Wohn und Pflegeheime für Suchtkranke ist nur durch zusätzliche investive Fördermittel des Landes realisierbar
Mit der im Jahre 1990 begonnenen Strukturierung der für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden wurde in Thüringen die Voraussetzung geschaffen die Verbraucher durch eine effiziente auf hohem Niveau befindliche amtliche
Der zuständige Minister veröffentlicht einen Datenbericht für umweltrelevante Bereiche alle zwei
Begründung Aufgrund der Finanzschwäche der Kommunen in Thüringen wurden im tradierten Kulturbereich Bibliotheken Orchester Theater Museen ua in den letzten zehn Jahren teilweise in erheblichem Maße Stellen abgebaut
Begründung Mit dem 31 Dezember 1996 endete der Zeitabschnitt für den die Bundesregierung vom 1 Januar 1994 bis 31 Dezember 1995 und die Landesregierung vom 1 Januar bis zum 31 Dezember 1996 die Beschäftigung aller
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Geldmittel Höhe in Deutsche Mark und in welcher Form Subventionen Fördermittel Zuschüsse Übernahme von Sozialplänen Aufträge etc
Unterteilung nach Arten a Wie sind die Anteile nach Frage 1 a bis 1 c bezogen auf Waldflächen Offenlandflächen und
Dazu ist u. a. zu lesen Rund1 000 Sozialwohnungen wird die LEG bis1997 bauen
Zwei Drittel der Gesamtfläche wurden mit Hilfe von ArbeitsbeschaffungsmaßnahmenABMundmitUnterstützungderLandesentwicklungsgesellschaft LEG von Munition beräumt entkontaminiert und damit für die
Ich frage die Landesregierung 1 Ist der Landesregierung bekannt ob inzwischen ein Einvernehmen zwischen Bundesfinanzminister und den kommunalen Spitzenverbänden über die finanzielle Kompensation eines möglichen bundesweiten Wegfalls
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Planungen für den Ausbau dieser Internetangebote gibt es
Dr Pietzsch Präsident des Landtags. Der Tätigkeitsbericht 19951996 wird dieser Drucksache als Broschüre
Einleitung. Die Behörde des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in Thüringen blickt nunmehr auf eine dreijährige Tätigkeit zurück einen Zeitraum in dem sich im allgemeinen
Dokumente Richtlinien Befehle Durchführungsbestimmungen aus den Beständen des ehemaligen MfS die der Landesbeauftragte infolge eigener Antragstellung nach §§32 ff StUG vom BStU erhalten hat stehen für Forschungsarbeiten als
Erhöhung der Haftentschädigung nach 1 SEDUnBerG Die unterschiedlichen Haftentschädigungen von 300 DM 550 DM bzw
Stunde mit diesem Entwurf beschäftigt und eine vorzeitige Auskunftsbegrenzung abgelehnt
Im Zusammenhang mit dem Recht auf Auskunft und Einsichtnahme in Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR nach §§ 13 17 StUG wurde der Landesbeauftragte immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern auch aus
Auch sieht die höchstrichterliche Rechtsprechung allein durch die wahrheitswidrige Angabe zur Tätigkeit für das MfS bei der Neueinstellung die Möglichkeit zur Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung § 123 Abs
An den Beratungen nehmen Vertreter folgender Verbände teil Bund der Zwangsausgesiedelten eV BdZ Vereinigung der Opfer des Stalinismus VOS Opfer des Stalinismus Thüringen eV OdS Bund der Stalinistisch
In Thüringen gibt es derzeit neun vom Landesbeauftragten beratene kleinere Forschungsprojekte von Einzelpersonen unter Verwendung von MfSAkten
Das MfS und das regionale politische System Zur Thematik der Ausreisen aus der DDR konnten wir die persönliche Rückerinnerung von Familie Kluge die in den 80er Jahren Thüringen verließ vor dem Hintergrund ihrer Akteneinsicht