Source: https://gewerblicherrechtsschutz.pro/438/die-werbefunktion-einer-marke/
Timestamp: 2018-10-19 13:30:27
Document Index: 208844055

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Die Werbefunktion der Marke in der Rechtsprechung
Der EuGH hat erstmals in dem Urteil vom 18.6.2009 - C-487/07 – L’Oréal, Rz. 58, einer Marke auch eine Kommunikations- und Werbefunktion zugestanden, ohne diese näher zu beschreiben. Konkretisiert wurde die Werbefunktion später durch EuGH und BGH, allerdings meistens negativ. EuGH und BGH haben in den jeweiligen Urteilen nur festgestellt, was NICHT die Werbefunktion einer Marke beeinträchtigt.
Die AdWord-Anzeige nach EuGH v. 22. 9. 2011 - C-323/09 – Interflora vs. Marks & Spencer (s.u.):
Die Kommunikations- und Werbefunktion einer Marke
Es beinträchtigt demnach NICHT die Werbefunktion einer Marke
Nur ausnahmsweise Schutz der Werbefunktion
Was die Kennzeichnungskraft schwächt, beeinträchtigt die Werbefunktion