Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_9_GemHVO_Finanzplan-d3916716,10.html
Timestamp: 2016-12-07 20:53:25
Document Index: 325575289

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 64', '§ 9', '§ 9', '§ 85', '§ 8', '§ 10']

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Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gem...…§ 9 GemHVO, Finanzplan§ 10 GemHVO, Allgemeine Planungsgrundsätze§ 11 GemHVO, Verpflichtungsermächtigungen§ 12 GemHVO, Investitionen§ 13 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 14 GemHVO, Kosten- und Leistungsrechnungen§ 15 GemHVO, Fremde Finanzmittel§ 16 GemHVO, Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und...§ 17 GemHVO, Erläuterungen§ 18 GemHVO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 19 GemHVO, Zweckbindung§ 20 GemHVO, Deckungsfähigkeit§ 21 GemHVO, Übertragbarkeit§ 22 GemHVO, Liquidität§ 23 GemHVO, Rücklagen§ 24 GemHVO, Haushaltsausgleich§ 25 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen des Jahresabschlusses und aus Vorjahren§ 26 GemHVO, Überwachung der Erträge, Einzahlungen und Forderungen§ 27 GemHVO, Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen§ 28 GemHVO, Berichtspflicht§ 29 GemHVO, Haushaltswirtschaftliche Sperre…§ 64 GemHVO, Inkrafttreten, Übergangszeit
§ 9 GemHVO, Finanzplan
§ 9 GemHVOVerordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Landesrecht Baden-WürttembergERSTER ABSCHNITT – Haushaltsplan, FinanzplanungTitel: Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: GemHVOGliederungs-Nr.: 6301-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der fünfjährige Finanzplan (§ 85 GemO) umfasst das laufende Haushaltsjahr, das Haushaltsjahr, für das der Haushaltsplan aufgestellt wird (Planjahr), und die folgenden drei Haushaltsjahre. Er besteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren und des zu veranschlagenden Gesamtergebnisses des Ergebnishaushalts und einer Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushalts. Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist eine Gliederung nach Produktbereichen oder Teilhaushalten vorzunehmen. Die Gliederung richtet sich nach den Mustern.(2) In das dem Finanzplan zugrundezulegende Investitionsprogramm sind die im Planungszeitraum vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Jahresabschnitten aufzunehmen. Jeder Jahresabschnitt soll die fortzuführenden und neuen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen mit den auf das betreffende Jahr entfallenden Teilbeträgen wiedergeben. Unbedeutende Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen können zusammengefasst werden.(3) Bei der Aufstellung und Fortschreibung des Finanzplans sollen die vom Innenministerium auf der Grundlage der Empfehlungen des Stabilitätsrats bekannt gegebenen Orientierungsdaten berücksichtigt werden.(4) Der Finanzplan soll für die einzelnen Jahre bei Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Die Finanzierung der Investitionsauszahlungen ist darzustellen.
§ 8 GemHVO, Nachtragshaushaltsplan§ 10 GemHVO, Allgemeine Planungsgrundsätze