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Timestamp: 2016-10-24 18:35:42
Document Index: 30295583

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 5', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 141', 'BGE']

D.________, 1952, Beschwerdef�hrer,
Der 1952 geborene D.________ arbeitete seit Oktober 1990 als Zahntechniker bei der Firma A.________. Im Jahr 1996 erlitt er einen schweren Herzinfarkt, der eine Operation (f�nffacher koronarer Bypass) erforderlich machte. Drei Jahre sp�ter, ab 1999, entwickelten sich lumbale R�ckenschmerzen. Am 1. Mai 2001 meldete sich D.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Unter anderem gest�tzt auf ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) setzte die IV-Stelle des Kantons Graub�nden den Invalidit�tsgrad mit Verf�gung vom 12. Juni 2003 bei 18 % fest und lehnte das Rentenbegehren demgem�ss ab. Die IV-Stelle wies die dagegen gerichtete Einsprache ab (Entscheid vom 14. August 2003). Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden hob auf Beschwerde hin den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zu weiteren fach�rztlichen Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ck (Entscheid vom 13. Januar 2004). Nach Erg�nzung der Akten errechnete die Verwaltung einen Invalidit�tsgrad von noch 15 % (Verf�gung vom 27. Dezember 2004). Gegen diese Verf�gung erhob der Versicherte erneut Einsprache, welche die IV-Stelle abwies (Entscheid vom 4. Juli 2005).
1.1 Zu pr�fen ist der Anspruch auf eine (halbe) Rente der Invalidenversicherung. Strittig ist dabei einzig die H�he des Valideneinkommens (hypothetisches Einkommen ohne Gesundheitsschaden), wobei der Beschwerdef�hrer geltend macht, dass er vor Eintritt des Gesundheitsschadens neben dem aktenm�ssig nachgewiesenen monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 3000.- von seinem Arbeitgeber anteilige Verg�tungen an die Wohnungskosten (�ber Fr. 500.-), das Leasing eines Fahrzeugs (Fr. 500.-), an Fahr- und Verpflegungskosten (Fr. 500.-) sowie die Kosten f�r Versicherungen (Fr. 630.-) bezogen habe. Damit habe er bis zu seinem Herzinfarkt im Jahre 1996 effektiv ein monatliches Einkommen von Fr. 5130.- erreicht. Nach dem Herzinfarkt habe er sein Arbeitspensum aus gesundheitlichen Gr�nden auf 50 % reduzieren m�ssen, weswegen er alsdann nur noch ein Bruttogehalt von Fr. 3600.- erzielt habe.
1.2 Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG.
1.3 Die Vorinstanzen haben die rechtlichen Grunds�tze zur Bestimmung des Valideneinkommen zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.1 F�r die Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens, das der Beschwerdef�hrer ohne Eintritt des Gesundheitsschadens verdient h�tte, st�tzten sich das kantonale Gericht sowie die IV-Stelle zu Recht auf den Auszug aus dem Individuellen Konto vom 24. November 2004. Wird n�mlich beim Einkommensvergleich auf die tats�chlichen Eink�nfte abgestellt, sind die im Individuellen Konto eingetragenen Einkommen massgebend, von welchem die Beitr�ge gem�ss Art. 5 Abs. 2 AHVG und Art. 7 ff. AHVV erhoben worden sind (vgl. BGE 117 V 19 Erw. 2c/aa). Die Richtigkeit einer Eintragung kann von der versicherten Person bestritten werden. Bei Eintritt des Versicherungsfalles kann die Berichtigung von Eintragungen im Individuellen Konto nur noch verlangt werden, soweit die Unrichtigkeit offenkundig ist oder daf�r der volle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 3 AHVV; nicht ver�ffentlichtes Urteil M. vom 27. Januar 1997, I 315/96, Erw. 3b). Zwar verlangt der Beschwerdef�hrer nicht eine formelle Berichtigung von Eintragungen im Individuellen Konto, doch zielt sein Antrag letztlich auf eine solche Korrektur ab.
Gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto erzielte der Beschwerdef�hrer im Zeitraum von 1991 bis 1999 (bzw. bis 2002) ein j�hrliches Einkommen von Fr. 36'000.-, was, wie die Vorinstanzen unter Ber�cksichtigung der Lohnentwicklung der Jahre 2003 und 2004 errechnet haben, zur Annahme eines Valideneinkommens von Fr. 36'760.- f�hrt. Zum Vorbringen des Beschwerdef�hrers, dass verschiedene Naturallohnelemente im Betrag von insgesamt Fr. 2130.- hinzuzurechnen seien, merkte die Vorinstanz - wie schon die Verwaltung - zutreffend an, dass die Entsch�digungen der Arbeitgeberin f�r Fahr- und Verpflegungskosten sowie die Kosten des Autoleasings nicht AHV-beitragspflichtige Lohnnebenkosten darstellten und demzufolge beim Einkommensvergleich zur Feststellung des Invalidit�tsgrades nicht zu ber�cksichtigen seien. Der Beschwerdef�hrer hat es ausserdem unterlassen, mit aussagekr�ftigen Belegen den Bestand anderer von der Arbeitgeberin �bernommener Kosten darzutun und damit den vollen Beweis f�r die Unrichtigkeit des Auszugs aus dem Individuellen Konto zu erbringen.
2.2 Weiter macht der Versicherte unter Hinweis auf ein vom 9. Dezember 1996 datierendes Vertragsdokument geltend, dass er ab diesem Zeitpunkt wegen des Herzinfarkts nur zu 50 % arbeitsf�hig gewesen sei und in diesem Rahmen noch ein monatliches Einkommen von Fr. 3600.- erzielt habe. Gem�ss dem MEDAS-Gutachten vom 20. September 2002 f�hrte der 1996 erlittene Herzinfarkt indes zu keiner dauernden Arbeitsunf�higkeit; eine solche wird erst f�r den Zeitraum ab Ende 1999 attestiert. Insofern muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer sein Arbeitspensum aus freien St�cken reduzierte und zwischen 1996 und 1999 gesundheitlich in der Lage gewesen w�re, einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Ist aufgrund der Umst�nde des Einzelfalls anzunehmen, dass ein Versicherter sich ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbst�tigkeit begn�gen w�rde, obgleich er an sich besser entl�hnte Erwerbsm�glichkeiten h�tte, so ist auf jene abzustellen (BGE 125 V 157 Erw. 5c/bb mit Hinweisen).
2.3 Die Frage, welcher der vorgenannten Ans�tze Grundlage f�r das Valideneinkommen bilde, kann offen gelassen werden. Weder ein Erwerbseinkommen von Fr. 3000.-, wie es im Auszug aus dem Individuellen Konto f�r die Jahre 1990 bis 1996 ausgewiesen wird, noch der ab Ende 1996 vertraglich festgelegte monatliche Lohn von Fr. 3600.- f�hren letztlich zu einem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad.
An diesem Ergebnis vermag der Verweis des Beschwerdef�hrers auf verschiedene Ausbildungen, die ihm im Gesundheitsfall einen beruflichen Aufstieg erm�glicht h�tten, sowie auf die Verbesserung seiner Einkommensverh�ltnisse durch Unterrichtst�tigkeit nichts zu �ndern. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens sind Aufstiegsm�glichkeiten nur zu ber�cksichtigen, wenn sich diese im Gesundheitsfall mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit realisiert h�tten (AHI 1998 S. 171 Erw. 5a). Vorliegend lassen die angerufenen Ausbildungen und Zusatzt�tigkeiten keine R�ckschl�sse darauf zu, was der Versicherte ohne Invalidit�t verdienen w�rde, da diese Vorg�nge ausnahmslos in die Zeit nach 1999 fallen und somit - vor dem Hintergrund des R�ckenleidens - als leidensbedingte Umstellungen anzusehen sind.