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Timestamp: 2016-10-21 13:12:13
Document Index: 13245430

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 106', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_1089/2015 (13.12.2015)
2C_1089/2015 � � Urteil vom 13. Dezember 2015
A.________ (Serbe, 1971) reiste im Jahre 2002 illegal in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Anfangs 2003 reiste er kontrolliert aus der Schweiz aus. Am 27. Oktober 2003 heiratete er in Serbien eine 1952 geborene und hier niederlassungsberechtigte Staatsangeh�rige von Bosnien und Herzegowina. In der Folge erhielt er 2004 eine Aufenthalts- und 2009 eine Niederlassungsbewilligung. Die Ehe wurde am 30. M�rz 2010 in Serbien geschieden.
Am 8. Dezember 2011 heiratete A.________ eine Kosovarin (1980), weshalb er f�r diese um eine Einreisebewilligung ersuchte; mangels Mitwirkung wurde das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben. Am 19. M�rz 2013 beantragte er ein weiteres Mal die Einreisebewilligung f�r seine Ehefrau. Am 24. M�rz 2015 widerrief das Migrationsamt wegen Scheinehe die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies das Gesuch um Einreisebewilligung f�r seine zweite Ehefrau ab. Die dagegen ergriffenen Rechtsmittel waren erfolglos.
2.1.1.�Mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung sind die R�gen der unrichtigen Sachverhaltsermittlung (vgl. BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.) und der Verletzung des Willk�rverbots (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht zu h�ren.
2.1.2.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist anschliessend zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. Art. 96 AuG; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.). Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen, dass er mit seiner ersten Ehefrau eine Scheinehe gef�hrt habe. Ob eine Scheinehe geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweisen). Zu diesen Indizien z�hlen unter anderem folgende Umst�nde: Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person von einer Wegweisung bedroht ist oder ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erlangen kann; das Vorliegen eines erheblichen Altersunterschieds zwischen den Ehegatten; die Umst�nde des Kennenlernens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kenntnisse eines Ehegatten �ber den anderen; die Vereinbarung einer Bezahlung f�r die Heirat; die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben (Urteil 2C_564/2014 vom 20. April 2015 E. 4.1).
2.1.3.�Die Vorinstanz hat die verschiedenen Indizien und die dagegen sprechenden Argumente detailliert und begr�ndet dargestellt (
einerseits�: Widerspr�che in den Aussagen der Ehepartner in Bezug auf das Kennenlernen, auf die Hochzeit, deren Organisation und Bezahlung, auf die Ferien; keine Kenntnis der Ehefrau �ber das Geburtsdatum des Ehemanns, des Ehemanns �ber die Gr�sse der Ehefrau und des Namens deren Stiefsohnes; der Altersunterschied von 18 Jahren; kein Aufenthaltsrecht des Beschwerdef�hrers in der Schweiz, wenn er nicht geheiratet h�tte; Wohnsituation;�
andererseits�: pr�gende Jahre in seiner Heimat; sp�te Einreise; sein elfj�hriger Aufenthalt, der allerdings auf einer T�uschung der Beh�rden beruht; nicht straff�llig und unterst�tzungsbed�rftig; Ehefrau, Geschwister und Eltern leben in seiner Heimat). Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit nicht auseinander oder behauptet lediglich appellatorisch das Gegenteil. Insofern kann ohne Weiteres auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.2.�Mit dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung erl�schen auch die Anspr�che nach Art. 50 (vgl. Art. 51 Abs. 2 AuG).
2.3.�Da der Beschwerdef�hrer nunmehr �ber keinen Aufenthaltstitel f�r die Schweiz verf�gt, kann somit auch kein Familiennachzug bewilligt werden.
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos, und die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet.