Source: https://www.genussdepot.at/agbs/
Timestamp: 2020-06-01 04:01:59
Document Index: 252585140

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 11', '§ 18', '§ 458', '§ 107', '§ 107']

AGBs | Genussdepot - Katharina Kohl-Kos
Genussdepot e. U. – Genussdepot Katharina Kohl-Kos
– Dorfstraße 17
– 8263 Großwilfersdorf
– office@genussdepot.at
– www.genussdepot.at
– Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz,
– IBAN: AT87 3815 1000 0302 6754
– UID-Nr: ATU 67278956
Zwingendes anzuwendendes Recht, wie das Konsumentenschutzgesetz und das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz bleiben von diesen Geschäftsbedingungen unberührt.
Der Unternehmer behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Auf ein bestimmtes Rechtsgeschäft ist jeweils die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Rechtsgeschäfts zwischen dem Unternehmer und dem Kunden gültige Fassung der AGB anwendbar.
2.) Wesentliche Eigenschaften der Ware
Der Unternehmer bietet im Webshop der Website www.genussdepot.at vorwiegend Lebensmittel, wie Backmischungen, Trockenfrüchte, Brände, Liköre, Weine, Nektar, Säfte, Dinkelprodukte, Essigspezialitäten, Gelees, Fruchtaufstriche, Honig sowie unterschiedliche Getreidesorten, nämlich Mehle und andere Getreideprodukte, an. Darüber hinaus werden unterschiedliche Kürbiskernprodukte wie Kürbiskernöl, Kerne in unterschiedlichen Verarbeitungsstufen, sowie andere Naschereien, wie Müsli, Cornflakes, usw. verstrieben.
Je nach Saison und Angebot werden auch andere Lebensmittel wie Teesorten, eingelegte Waren und Nudeln vertrieben.
3.) Bestellvorgang und Vertragsabschluss
c. Einblenden der AGB und der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher gemäß § 5a KSchG und § 4 FAGG
d. Wahl der Versandart und Art der Bezahlung
i. Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit dem Unternehmer allein maßgeblich an.
j. Der Unternehmer bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Unternehmer dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Unternehmer eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
4.) Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG
Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von 14 Werktagen zurücktreten.
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat.
Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf office@genussdepot.at, auch elektronisch erfolgen.
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs. 1 FAGG).
Daher besteht für nahezu alle Produkte, die im Online-Shop des Unternehmens vertrieben werden, eine gesetzliche Ausnahme vom Rücktrittsrecht. Dieses besteht nur dann, wenn die Verpackung des Produktes nicht geöffnet bzw. die Versiegelung nicht beschädigt wurde.
a. der Unternehmer die vom Verbraucher (Kunden) geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher [Kunde] eine andere Art der Lieferung als die vom Unternehmer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Verbraucher (Kunden) auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
b. der Verbraucher (Kunde) die empfangene Ware zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen.
5.) Preise, Versandkosten
Die Versandkosten per DPD betragen:
Die Lieferung erfolgt innerhalb Österreichs, der Europäischen Union sowie der Schweiz.
6.) Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Die Bezahlung erfolgt über alle gängigen Kreditkarten (MasterCard, Visa, American Express), Paypal, Sofortüberweisung oder Vorauskassa.
7.) Mahn- und Inkassospesen
Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die dem Unternehmer entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst bei Unternehmergeschäften jedenfalls einen Pauschalbetrag von EUR 40,00 als Entschädigung für Betreibungskosten gemäß § 458 UGB. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
8.) Annahmeverzug
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist der Unternehmer nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür der Unternehmer eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist der Unternehmer berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
9.) Lieferbedingungen
b. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt der Unternehmer die Ware innerhalb von fünf bis zehn Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Bei Lieferungen in das EU-Ausland kann die Lieferzeit wesentlich länger ausfallen.
d. Sollte eine bestimmte Ware kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert der Unternehmer den Kunden per Mail über den voraussichtlichen Liefertermin und veranlasst eine kostenfreie Nachsendung.
10.) Geringfügige Leistungsänderungen
Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Maserung und Struktur etc.).
12.) Produkthaftung
Falls durch ein vom Unternehmer geliefertes Produkt ein Schaden an einer Person oder an einem anderen Gegenstand entstehen sollte, haftet der Unternehmer als verkaufendes Unternehmen für diesen Schaden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des österreichischen Produkthaftungsgesetzes.
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder – bei Verbrauchergeschäften – für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungs-anspruches geltend gemacht wird.
15.) Rücktrittsrecht des Unternehmers/unberechtigter Rücktritt des Kunden
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages vom Unternehmer automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Näheres kann der Datenschutzklausel samt Einverständniserklärung zur Nutzung der Daten entnommen werden, welche der Kunde vor dem Check-Out aus dem Webshop und Beendigung seiner Bestellung akzeptiert.
17.) Zurückbehaltungsrecht
18.) Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
19.) Teilnichtigkeit
20.) Adressänderung
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse dem Unternehmer bekanntzugeben, solange das
vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist.
Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
22.) Zustimmung gemäß § 107 TKG
Der Kunde willigt ein, vom Unternehmer oder von Unternehmen, die hierzu vom Unternehmer beauftragt wurden, Nachrichten i.S.d. § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter office@genussdepot.at widerrufen werden.