Source: https://www.juraforum.de/urteile/vorschriften/urhg-19
Timestamp: 2018-03-18 13:48:56
Document Index: 142442442

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 7', '§ 8', 'BGH', 'BGH', '§ 19', '§ 24', '§ 19']

Urteile zu § 19 UrhG - JuraForum.de
Urteile zu § 19 UrhG – Urteilsdatenbank von JuraForum.de
Entscheidungen und Beschlüsse zu § 19 UrhG
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN – Beschluss, 11 W 8/13 vom 22.03.2013
OLG-KOELN – Beschluss, 2 Wx 29/12 vom 23.01.2013
BGH – Beschluss, I ZB 48/12 vom 05.12.2012
OLG-KARLSRUHE – Urteil, 6 U 92/11 vom 03.12.2012
BGH – Urteil, I ZR 74/12 vom 15.11.2012
LG-FRANKFURT-AM-MAIN – Urteil, 2-06 S 3/12 vom 18.07.2012
1.) Das Einstellen von urheberrechtlich geschützten Werken in ein Filesharing-System begründet einen deliktischen Gerichtsstand an allen Orten, an denen das Werk abrufbar ist. Es gibt keinen Anlass, vom Grundsatz des &quot;fliegenden Gerichtsstandes&quot; insoweit abzuweichen.
BGH – Urteil, I ZR 18/11 vom 12.07.2012
BGH – Beschluss, I ZB 80/11 vom 19.04.2012
OLG-HAMBURG – Urteil, 5 U 10/10 vom 29.02.2012
1. Webseiten, die einem Gebrauchszweck dienen, können allenfalls im Bereich der angewandten Kunst und nicht dem der &quot;reinen&quot; (zweckfreien) Kunst als Werk schutzfähig sein. Dies hat zur Folge, dass für die Schutzwürdigkeit der Webseite die Schutzuntergrenze höher liegt als bei einem Werk der reinen Kunst.
4. Es genügt zur Darlegung der hinreichenden Individualität einer Webseite die abstrakte Erläuterung des Programms, nach der ersichtlich ist, dass es sich nicht um ein ganz einfaches oder in nahezu allen wesentlichen Teilen übernommenes Programm handelt. Einer kompletten Offenlegung des Quellcodes bedarf es dafür nicht.
BGH – Urteil, I ZR 140/10 vom 19.10.2011
a) Eine (schlichte) Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes als Vorschaubild in Ergebnislisten von Bildersuchmaschinen liegt auch dann vor, wenn ein Dritter die Abbildung mit Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt hat, ohne technische Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen.b) Eine vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten erklärte Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines Werkes als Vorschaubild erstreckt sich auch auf die Wiedergabe von Abbildungen dieses Werkes, die nicht vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt worden sind (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 - Vorschaubilder I).
LG-MUENCHEN-I – End-Urteil, 7 O 8226/11 vom 08.09.2011
2. Für die Haftungseinschränkung nach § 7 i.V.m. §§ 8 bis 10 TMG ist konkret dazulegen, dass es sich bei den zugänglich gemachten Inhalten um fremde Inhalte handelt.
OLG-KOELN – Beschluss, 2 Wx 194/10 vom 02.12.2010
BGH – Urteil, I ZR 39/08 vom 29.04.2010
BGH – Urteil, I ZR 239/06 vom 20.05.2009
OLG-HAMBURG – Urteil, 5 U 255/07 vom 14.01.2009
1. Musikwerke, die in einer Weise vorgehalten werden, dass Nutzer eines Zugangsvermittlers zum Usenet sie identifizieren und sich als Audiodateien übermitteln lassen können, so dass diese nach der Übermittlung im Regelfall (wieder) als Musikwerke wahrnehmbar sind, werden im Sinne des § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht; hierbei spielt es keine Rolle, ob die Dateien auf dem Transportweg in einer Weise verschlüsselt waren, die eine Wahrnehmung unmöglich macht.
§ 24 UrhG Urteile
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