Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%201989,%20626
Timestamp: 2020-02-22 22:35:01
Document Index: 65300178

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

https://dejure.org/1989,1219
BGH, 17.05.1989 - I ZR 181/87 (https://dejure.org/1989,1219)
BGH, Entscheidung vom 17.05.1989 - I ZR 181/87 (https://dejure.org/1989,1219)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 1989 - I ZR 181/87 (https://dejure.org/1989,1219)
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Dieser Bezeichnung hatte der Bundesgerichtshof die Eignung abgesprochen, vom Verkehr als ein besonders bezeichnungsfähiges Werk angesehen zu werden, weil es sich um eine Veranstaltung von Konzerten handelte, deren einzige programmatische Besonderheit war, dass sie sich auf europäische Musik beziehen (BGH GRUR 1989, 626 - Festival Europäischer Musik).
Die Kammer folgt aber der Rechtsprechung des BGH, die dieser in seinen Entscheidungen "Zappel-Fisch", ( BGH vom 21.01.1993 - I ZR 25/91 -) und "Festival Europäischer Musik" (BGH vom 17.05.1989 - I ZR 181/07 - NJW-RR 1989, 1201 f) dargelegt hat und die entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin durch die Einführung der §§ 5 und 15 MarkenG nicht geändert worden ist.
Bei einer wechselnden Verbindung selbständiger geistiger Leistungen ist die Verselbständigung des Werkes und damit die Bezeichnung und Charakterisierung eines bestimmten Inhaltes zweifelhaft (vgl. BGH NJW-RR 1989, 1201 "Festival Europäischer Musik") und kann nur dann angenommen werden, wenn entweder die Veranstaltung selbst eine bestimmte zu kennzeichnende geistige Leistung ist, die sich dann in dieser Form verselbständigt, oder die Reihe so homogen ist, dass sie einen Kennzeichnung ermöglicht, wie das bei Druckschriften der Fall sein kann (BGH GRUR 2005, 959 "Facts II").