Source: http://stefanbuddesiegel.media/rechtliche-hinweise
Timestamp: 2017-09-26 17:55:12
Document Index: 54559433

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 4', '§ 312', '§ 13', '§ 312', '§ 312']

Rechtliche Hinweise | 📷 stefanbuddesiegel Unternehmensgruppe
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Arnd Schneiker
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Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Abweichend hiervon beträgt die Widerrufsfrist im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B.: Briefpost oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Kontaktdaten / Postanschrift / Rücksende- und Widerrufsanschrift:
45804 Gelsenkirchen
Telefon: +49.209 8833033
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 50,00 EUR geschätzt.
Ausschluss beziehungsweise vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung:
Gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht ein Widerrufsrecht, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Danach ist ein Widerrufsrecht auch bei Verträgen ausgeschlossen, die den Verkauf von Tickets für termingebundene Freizeitveranstaltungen zum Gegenstand haben.
Bitte beachten Sie, dass das Vorgenannte nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Wenn Sie einen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es mir zurück.
- Beginn des Muster-Widerrufsformulars -
Hiermit widerrufe/n ich / wir den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
(Name der Ware, gegebenenfalls Bestellnummer und Preis)
Widerrufsrecht für Unternehmer:
Es besteht kein Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Unternehmer im Sinne des § 13 BGB.
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich bei Fernabsatzverträgen gemäß § 312 b BGB. Der § 312 b Abs. 3 BGB sieht vor, dass die Vorschriften über Fernabsatzverträge und somit auch über das Widerrufsrecht auf bestimmte Vertragstypen keine Anwendung finden mit der Folge, dass dort kein Widerrufsrecht besteht. Dies gilt zum Beispiel bei Verträgen über Fernunterricht, ein anderer wichtiger Ausschlussgrund ist die Erbringung von Dienstleistungen, wenn sich der Unternehmer bei Vertragsschluss verpflichtet, die Dienstleistung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen.
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Datenübermittlung bei Vertragsabschluss für Online-Shops, Händler und Warenversand:
Ich übermittle personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist; etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen oder das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung etwa zu Zwecken der Werbung erfolgt nicht.
Sie können sich auf meinen Webseiten registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwende ich nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben.
Ich erhebe, verarbeite und nutze personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erhebe, verarbeite und nutze ich nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ingenieursplanungs- und Dienstleistungen sowie artverwandte Leistungen:
Die folgenden Begriffe werden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit nachstehender Bedeutung verwendet: „stefanbuddesiegel“, ist der freiberuflich Tätige Stefan Budde-Siegel.
Neben der aktuellen HOAI werden auch sämtliche Hefte der Schriftenreihe des AHO als Vertragsbestandteil anerkannt.
Ist kein verbindlicher Leistungszeitpunkt vereinbart, gerät der Auftragnehmer erst dann in Verzug, wenn der Auftraggeber ihm zuvor ergebnislos eine angemessene Frist zur Erbringung der geschuldeten Leistung schriftlich gesetzt hat. Leistungsfristen beginnen erst ab der vollständigen Erbringung sämtlicher vom Auftraggeber geschuldeter Mitwirkungshandlungen sowie - sofern eine Anzahlung vereinbart wurde - ab deren Eingang zu laufen. Nachträgliche Änderungswünsche oder verspätet erbrachte Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers verlängern die Leistungszeiten angemessen.
Wird die von dem Auftragnehmer geschuldete Leistung durch unvorhersehbare und durch den Auftragnehmer unverschuldete Umstände verzögert (z. B.: Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Betriebsstörungen, Transporthindernisse, Rohmaterialmangel, behördliche Maßnahmen - jeweils auch bei dem Vorlieferanten des Auftragnehmers), so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Für den Fall, dass die Behinderung mehr als sechs Wochen andauert, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung oder Teilleistung informieren und ihm im Falle des Vertragsrücktrittes hierfür bereits geleistete Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Maßgeblich ist der von dem Auftragnehmer genannte, ansonsten der von dem Auftragnehmer für die betreffende Leistung üblicherweise in Rechnung gestellte Preis, zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe - soweit diese anfällt. Bei grenzüberschreitenden Leistungen sind etwaige Steuern, Gebühren, Zölle und sonstige Abgaben (gleich welcher Art), die für die grenzüberschreitende Leistung anfallen, von dem Auftraggeber zu tragen.
Der Auftraggeber hat die geschuldete Vergütung ohne Skontoabzug und spesenfrei innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungszugang auf das von dem Auftragnehmer angegebene Bankkonto zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit des Zahlungseingangs ist die Gutschrift auf dem Konto des Auftragnehmers maßgeblich. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, angemessene Abschlagszahlungen und angemessene Vorschüsse zu verlangen.
Rücktritt::
Soweit in diesen Bedingungen nichts Abweichendes geregelt ist, ist eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als vorstehend genannt vorgesehen - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Auftragnehmer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
für Ansprüche wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder aus einer Beschaffenheitsgarantie.
die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger den anderen Vertragspartner vorab unterrichten und ihm Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Herne, Deutschland, NRW.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen sowie artverwandte Lieferungen für Privatpersonen und Unternehmer
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem freiberuflich Tätigen Stefan Budde-Siegel (im Folgenden kurz „stefanbuddesiegel“ genannt) und dem Kunden. Es gelten ausschließlich die Liefer- und Zahlungsbedingungen von stefanbuddesiegel. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn stefanbuddesiegel nicht ausdrücklich widerspricht. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag beziehungsweise die schriftliche Bestätigung von stefanbuddesiegel maßgebend. Im Verkehr mit Großhändlern oder sonstigen Verbreitern gelten ergänzend die Bestimmungen der jeweils gültigen Großhandelsordnung. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Das Warenangebot von stefanbuddesiegel richtet sich sowohl an Privatpersonen und Unternehmer.
Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von stefanbuddsiegel, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Seminare und Weiterbildungsveranstaltungen sowie artverwandte Dienstleistungen:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Beziehung zwischen dem freiberuflich Tätigen Stefan Budde-Siegel (nachfolgend „stefanbuddesiegel“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) bei allen Veranstaltungen, die von stefanbuddesiegel organisiert und durchgeführt werden. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn stefanbuddesiegel nicht ausdrücklich widerspricht. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag beziehungsweise die schriftliche Bestätigung durch stefanbuddesiegel maßgebend.
Die Anmeldung erfolgt entweder per Briefpost, E-Mail oder Telefax oder über die Plattform des Dienstleisters XING AG und ist durch den jeweiligen gewollten Zugang für die Teilnehmerin/den Teilnehmer verbindlich (siehe auch "Rücktritt"). Nach Eingang der vollständig eingereichten Unterlagen geht dem Besteller eine Eingangsbestätigung zu. Unmittelbar nach Ablauf der Anmeldefrist erhalten die Teilnehmer/innen die verbindliche Anmeldebestätigung sowie alle für die Anreise und Teilnahme wichtigen Informationen. Übersteigt die Zahl der Anmeldungen die Platzkapazitäten einer Weiterbildungsmaßnahme, so werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Die Begleichung der Rechnung durch Ratenzahlung ist möglich. Hierfür wird eine ergänzende Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 % des gesamten zu zahlenden Teilnahmeentgelts erhoben. Nähere Informationen zur Höhe der i. d. R. monatlichen Raten und den Zahlungsmodalitäten sowie Termine senden ich Ihnen auf Anfrage zu.
Bei der Option Ratenzahlung sende ich die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Adressdaten, an die Firma ADF Allgemeine Datenbank für Forderungseinzug GmbH, Asternweg 2, 35463 Fernwald, die auf Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren eine entsprechende Bewertung vornimmt. Ich verwende die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls ("Wahrscheinlichkeitswert") für eine abgewogene Entscheidung über die Ihnen einzuräumenden Zahlungsoptionen. Sollte ich es aufgrund der vorgenommenen Abwägung und des festgestellten Wahrscheinlichkeitswertes ablehnen, in Vorleistung zu gehen, werde ich Ihnen dies unter Nennung der wesentlichen Gründe hierfür mitteilen. Selbstverständlich können Sie mir gegenüber Ihren Standpunkt zur mitgeteilten Entscheidung geltend machen und ich überprüfe diese noch einmal. Ich behalten es mir zudem vor, Daten zu einem nicht vertragsgemäßen Verhalten in den gesetzlich erlaubten Fällen an die Auskunftei zu übermitteln und Forderungen über ein Inkassounternehmen einzufordern. Die Auskunfteien verwenden solche Daten wiederum für Bonitätsauskünfte in berechtigten Fällen. Bei der Erteilung von Auskünften kann die Auskunftei ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Wenn Sie diesen Vertrag fristgerecht widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll oder haben Sie dies selbst veranlasst (z. B. durch Download von Materialien oder Log-In in Online Portale), so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. (Dieser Fall liegt insbesondere vor, wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen.)
Durch die stefanbuddesiegel bzw. ihre Dozentinnen und Dozenten zur Verfügung gestellten oder überlassenen Unterlagen sowie Software dürfen nur für Zwecke der Weiterbildung verwendet werden. Sie dürfen ohne schriftliche Zustimmung der stefanbuddesiegel weder ganz noch teilweise reproduziert und nicht verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe oder öffentliche Zugänglichmachung - auch nicht unter Verwendung elektronischer Systeme - verwendet werden. Auch ist der Zugriff auf Datenbanken der stefanbuddesiegel nur für Weiterbildungszwecke erlaubt. Bei Zuwiderhandlung ist durch den / die Weiterbildungsteilnehmer/in Ersatz eines der Urheber/in bzw. der Datenbankanbieter/in entstandenen Schadens bzw. des Verwertens zu leisten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbung in meinen Onlinediensten, Blogs und Profilen, sowie artverwandten Dienstleistungen:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Beziehung zwischen dem freiberuflich Tätigen Stefan Budde-Siegel (nachfolgend „stefanbuddesiegel“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) bei allen nachfolgend beschriebenen Geschäften.
Ein Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen: - aus einem Bild und / oder Text, aus Tonfolgen und / oder Bewegtbildern (Banner), - aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z. B.: Link).
Die stefanbuddesiegel behält sich vor, Werbeaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - abzulehnen beziehungsweise zu sperren, wenn - deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder - deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder - deren Veröffentlichung für stefanbuddesiegel wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.
Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt stefanbuddesiegel im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird stefanbuddesiegel von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, stefanbudesiegel nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
Die stefanbuddesiegel gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird - durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und / oder Hardware (z. B.: Browser) oder - durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder - durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens - durch unvollständige und / oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern) oder - durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen stefanbuddesiegel, auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
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