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Timestamp: 2016-10-27 01:00:29
Document Index: 300332788

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_420/2011 (26.09.2011)
8C_420/2011
A.a F.________, geboren 1973, zog sich bei einem Misstritt als Kellner am 1. August 2003 eine Distorsion am rechten Fussgelenk zu. Die Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Mobiliar) erbrachte hief�r die gesetzlichen Leistungen nach UVG. Zudem bezog der Versicherte gest�tzt auf die in Rechtskraft erwachsene Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 7. Februar 2006 r�ckwirkend ab 1. August 2004 eine abgestufte und bis zum 30. April 2005 befristete Invalidenrente (bis 31. M�rz 2005 bei einem Invalidit�tsgrad von 100% eine ganze Rente und vom 1. bis 30. April 2005 bei einem Invalidit�tsgrad von 50% eine halbe Rente).
A.b Seit Mai 2006 arbeitete F.________ wieder als Serviceangestellter mit Vollzeitpensum in der Brasserie X.________. Am 1. Oktober 2006 erlitt er bei einem Selbstunfall als Lenker seines Kleinbusses ein Sch�delhirntrauma. Die Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Basler) �bernahm die Heilbehandlung und erbrachte ein Taggeld. Am 3. November 2009 verf�gte die Basler r�ckwirkend per 1. April 2009 die Einstellung s�mtlicher Versicherungsleistungen und schloss den Fall folgenlos ab. Diese Leistungsterminierung hat das Bundesgericht heute mit Urteil 8C_421/2011 letztinstanzlich best�tigt.
A.c Nach dem Ereignis vom 1. Oktober 2006 nahm F.________ seine angestammte T�tigkeit nicht mehr dauerhaft auf. Am 6. November 2007 meldete er sich wiederum bei der IV-Stelle Bern zum Leistungsbezug an. Der seit 31. Oktober 2006 behandelnde Dr. med. C.________ best�tigte am 14. Dezember 2007, dass der Versicherte seit 1. Oktober 2006 an Kopf- und Nackenschmerzen leide und deshalb seither voll arbeitsunf�hig sei.
Nach umfangreichen medizinischen Abkl�rungen und dem Beizug der Akten der beiden Unfallversicherer sowie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 17% einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 5. Januar 2010).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des F.________, mit welcher dieser unter Aufhebung der angefochtenen Verf�gung die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100% beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 8. April 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst F.________ sinngem�ss seine vorinstanzlichen Antr�ge erneuern. Zudem beantragte er eventualiter, die IV-Stelle "sei anzuweisen, weitere medizinische Abkl�rungen vorzunehmen."
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BAG) auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemei-nen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_784/2008 vom 11. September 2009 E. 1.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 412, aber in: SVR 2010 UV Nr. 2 S. 7). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen (Urteil 8C_763/2008 vom 16. Juni 2009 E. 1, nicht publ. in: BGE 135 V 306, aber in: SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161).
1.1.1 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen vom (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakt der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden (vgl. ferner Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297).
1.1.2 Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand vorliegt und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern (vgl. dazu im Detail BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweisen; 130 V 352 und 396), betrifft den Sachverhalt. Rechtsfrage ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf deren invalidisierenden Charakter zu gestatten (Urteil I 683/06 vom 29. August 2007 E. 2.2, in: SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71). Rechtsverletzungen sind die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen, die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.) sowie die Missachtung der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung betrifft Tatfragen (Urteil 8C_763/2008 vom 19. Juni 2009 E. 1, nicht publ. in: BGE 135 V 306, aber in: SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161; Urteile 8C_945/2009 vom 23. September 2010 E. 1.2 und 8C_908/2009 vom 17. Dezember 2009 E. 1.2).
1.2 Ein unzul�ssiges neues Begehren im Sinn von Art. 99 Abs. 2 BGG liegt vor, wenn etwas Anderes oder Weitergehenderes verlangt wird, das zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes f�hrt (Urteile 8C_1074/2009 vom 2. Dezember 2010 E. 2.1, 1C_323/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 2.2 und 4A_331/2008 vom 15. September 2008 E. 2.1.2 mit Hinweisen). Der letztinstanzlich gestellte Eventualantrag auf R�ckweisung ist vom vorinstanzlichen Hauptantrag, die Verf�gung der IV-Stelle vom 5. Januar 2010 sei aufzuheben und dem Beschwerdef�hrer eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, abgedeckt (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG). Das Eventualbegehren ist daher im bundesgerichtlichen Verfahren nicht neu und demzufolge zul�ssig (vgl. Urteil 9C_476/2009 vom 7. Dezember 2009 E. 1.2 i.f.).
2.1 Der Versicherte ist �bereinstimmend mit dem kantonalen Gericht der Auffassung, es sei auf die beweiskr�ftige (vgl. ebenso das heute gef�llte Urteil 8C_421/2011 E. 5.1) interdisziplin�re Expertise des Instituts Y.________ vom 10. Juli 2009 abzustellen. Gest�tzt darauf erkannte die Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer leide an einem chronifizierten Schmerzsyndrom bei Status nach Sch�delhirntrauma und HWS-Distorsion. Insbesondere klage er �ber Kopf-, Nacken- und Schulterschmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm, Konzentrationsminderung, Vergesslichkeit, L�rmempfindlichkeit, Schwindel, Schlafst�rungen, Antriebsminderung und Verlust an Lebensfreude. Gem�ss Gutachten des Instituts Y.________ f�nden sich aus somatischer Sicht keine Befunde, welche die geklagten Beschwerden restlos zu erkl�ren verm�chten.
2.2 Der Versicherte macht geltend, seine Beschwerden entspr�chen der "heutigen Klassifizierung von HWS-Syndromen". Sie seien aber nicht mit einer somatoformen Schmerzst�rung gleichzusetzen, weil die somatische Ursache in einer anl�sslich des Unfalles erlittenen Mikroverletzung im Bereich der HWS (vgl. dazu bereits BGE 117 V 359 E. 5d/aa S. 363) zu finden sei. Das kantonale Gericht hat demgegen�ber nach umfassender Beweisw�rdigung mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird, in tats�chlicher Hinsicht f�r das Bundesgericht insbesondere unter Verweis auf das Gutachten des Instituts Y.________ grunds�tzlich verbindlich festgestellt (vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 mit Hinweisen), dass der Beschwerdef�hrer an einer lege artis diagnostizierten Schmerzst�rung leidet und die geklagten Befindlichkeitsst�rungen nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit einem organisch objektiv ausgewiesenen Gesundheitsschaden zuzuordnen sind. Nichts anderes gilt in Bezug auf das bunte Beschwerdebild (vgl. hievor E. 2.1 i.f.) im Zusammenhang mit der nach dem Unfall vom 1. Oktober 2006 gestellten Diagnose einer HWS-Distorsion. Diesbez�glich sind von zus�tzlichen Abkl�rungen keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb Verwaltung und Vorinstanz - ohne den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Geh�r zu verletzen - zu Recht auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet haben (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94).
2.3 Die trotz der diagnostizierten Schmerzst�rung zumutbare Arbeitsleistung beurteilt sich, wie von der Vorinstanz richtig erkannt, nach der entsprechenden, auf somatoforme Schmerzst�rungen sowie grunds�tzlich auf s�mtliche pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage anwendbaren Rechtsprechung (Urteile 9C_1040/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.3 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5; BGE 137 V 64 E. 4 S. 67 und 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.2 in fine S. 399). Entgegen der Argumentation des Beschwerdef�hrers ist unter den gegebenen Umst�nden unerheblich, ob die Anwendbarkeit dieser Rechtsprechung an der Diagnose HWS-Distorsion mit typischem Beschwerdebild oder an der ebenfalls diagnostizierten Schmerzst�rung ankn�pft.
2.4.1 Erstmals vor Bundesgericht beruft sich der Versicherte auf eine Neuauflage des Handbuchs "Psychiatrische Begutachtung" von ULRICH VENZLAFF und KLAUS FOERSTER und �bt gest�tzt darauf Kritik an der eben genannten Rechtsprechung (E. 2.3 hievor). Die Vorinstanz habe "Bundesrecht verletzt, indem sie die nicht mehr aktuellen FOERSTER-Kriterien angewandt" habe.
2.4.2 Weder der Beschwerdef�hrer selbst noch die von ihm zitierten Autoren zeigen im Einzelnen auf, inwiefern die von der Rechtsprechung unter anderem mit Blick auf eine Publikation von KLAUS FOERSTER (Psychiatrische Begutachtung im Sozialrecht, in: Venzlaff/Foerster [Hrsg.], Psychiatrische Begutachtung, 3. Aufl., M�nchen 2000, S. 509, 511) entwickelten Kriterien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; 130 V 396 E. 6.2.3 S. 402; vgl. auch ULRICH MEYER-BLASER, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 27 ff., insbesondere S. 80 ff.) durch die neueste Auflage dieses Handbuches (ULRICH VENZLAFF/KLAUS FOERSTER, Psychiatrische Begutachtung, 5. Aufl., M�nchen 2009) konkret anzupassen und die entsprechenden Rechtsgrunds�tze zur nur ausnahmsweise anzunehmenden Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung zu �ndern w�ren. Von "Foerster-Kriterien" zu sprechen (vgl. BGE 135 V 201 E. 7.1.3 S. 213; vgl. ULRICH MEYER-BLASER, a.a.O., S. 80), ist insofern missverst�ndlich, als es sich bei dieser in der Praxis verwendeten Kurzbezeichnung nicht um eine von FOERSTER verfasste "abhakbare Checkliste" handelt (ULRICH VENZLAFF/KLAUS FOERSTER [Hrsg.], Psychiatrische Begutachtung, 4. Aufl., M�nchen 2004, S. 650), sondern um Aspekte der konkret zu ermittelnden tats�chlichen Verh�ltnisse im Einzelfall, wobei die Beurteilung der invalidisierenden Wirkung von Schmerzst�rungen eine gesamthafte Pr�fung der Sachlage nach den in BGE 130 V 352 formulierten Kriterien voraus setzt und auch Umst�nde mitzuber�cksichtigen sind, welche gegen eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung sprechen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50).
2.4.3 Der Versicherte legt nicht dar, inwiefern die neueste Auflage des genannten Handbuches von ULRICH VENZLAFF UND KLAUS FOERSTER in Bezug auf die mehrfach best�tigte und j�ngst mit BGE 136 V 279 sogar noch ausgeweitete Anwendbarkeit der bundesgerichtlichen Praxis zur Beurteilung der invalidisierenden Auswirkungen von somatoformen Schmerzst�rungen eine �nderung der Rechtsprechung zu begr�nden verm�chte.
2.5 Der psychiatrische Gutachter des Instituts Y.________ ging zus�tzlich zur diagnostizierten Schmerzst�rung einzig von einer leichtgradigen, reaktiven depressiven St�rung im Sinne von F32.0 nach ICD-10 aus. Er hielt den Beschwerdef�hrer unter Ber�cksichtigung der "subjektiv starken Schmerzen" f�r vollst�ndig arbeitsunf�hig und zwar in Bezug auf jede angepasste Verweisungst�tigkeit. Entgegen dem Versicherten ist die Rechtsfrage, ob eine psychische Komorbidit�t von hinreichender Erheblichkeit die willentliche Schmerz�berwindung ausnahmsweise als unzumutbar erscheinen l�sst, von der Verwaltung und im Streitfall vom Gericht, nicht aber vom Mediziner zu beantworten (vgl. E. 1.1.2 hievor). Eine leichte depressive Episode im Sinne des Diagnosecodes F32.0 nach ICD-10 stellt praxisgem�ss keine Komorbidit�t von erheblicher Schwere und Auspr�gung dar (Urteil 9C_1040/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.4.2.1 mit Hinweisen).
2.6 Hat demnach das kantonale Gericht eine erhebliche psychische Komorbidit�t zu Recht verneint, bleibt zu pr�fen, ob die von der Rechtsprechung alternativ dazu formulierten Kriterien vorhanden (Tatfrage) und gegebenenfalls in ausreichender Intensit�t und Konstanz erf�llt (Rechtsfrage) sind, wonach die rechtsanwendenden Beh�rden dar�ber zu befinden haben, inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, mit den Schmerzen umzugehen und trotzdem zu arbeiten (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2 mit Hinweisen auf BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 und 2.2.4 S. 353 ff.).
2.6.1 Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht und es sind keine entsprechende Anhaltspunkte ersichtlich, dass die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht den Sachverhalt mit Blick auf die alternativen Kriterien offensichtlich unrichtig festgestellt h�tte. Abgesehen von dem gem�ss angefochtenem Entscheid allenfalls einzig zu bejahenden Kriterium eines mehrj�hrigen chronifizierten Krankheitsverlaufs ohne l�nger dauernde R�ckbildung, verneinte das kantonale Gericht die �brigen Kriterien. Insbesondere bestreitet der Versicherte angesichts der anamnestischen Angaben laut Gutachten des Instituts Y.________ zu Recht nicht, dass von einem ausgewiesenen sozialen R�ckzug in allen Belangen des Lebens keine Rede sein kann. Auch das Kriterium einer gescheiterten, konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz hat die Vorinstanz nach Massgabe des Gutachtens des Instituts Y.________ zutreffend verneint. Gleiches gilt hinsichtlich des Kriteriums eines therapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlaufs mit prim�rem Krankheitsgewinn. Das kantonale Gericht hat in der Folge basierend auf einer bundesrechtskonformen gesamthaften W�rdigung der tats�chlichen Verh�ltnisse �berzeugend dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer �ber die notwendigen Ressourcen verf�gt, um trotz der geklagten Schmerzen zumutbarerweise in vollem Umfang erwerbst�tig zu sein.
2.6.2 Der Versicherte zeigt nicht auf, inwiefern aus medizinischer Sicht welche konkreten sachverhaltsrelevanten Fragen nicht rechtsgen�glich abgekl�rt worden seien.
2.7 Nach dem Gesagten bleibt es dabei, dass das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig festgestellt und in bundesrechtskonformer Anwendung der Praxis zu den somatoformen Schmerzst�rungen zutreffend die Voraussetzungen verneint hat, unter welchen eine solche gesundheitliche Beeintr�chtigung ausnahmsweise auf die Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess schliessen liesse.
Der Beschwerdef�hrer erhebt zu Recht keine Einw�nde gegen die konkrete Invalidit�tsbemessung gem�ss angefochtenem Entscheid. Ist er demnach in der Lage, trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen bei zumutbarer Willensanstrengung ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen, hat das kantonale Gericht den von der IV-Stelle bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 17% mit Verf�gung vom 5. Januar 2010 verneinten Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht best�tigt.