Source: https://www.lds.sachsen.de/lfabf/?ID=12501&art_param=789
Timestamp: 2018-12-17 07:40:50
Document Index: 189986820

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 60', '§ 60', '§ 66', '§ 66', '§ 65', '§ 46', '§ 71', '§ 84', '§ 83', '§ 82', '§ 90', '§ 83', '§ 82', '§ 33', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 2']

Allgemeine Hinweise | 3. Hinweise zu einzelnen Schularten
3.1 Gymnasien und Oberschulen
Die Oberschule vermittelt eine allgemeine und berufsvorbereitende Bildung. Das Gymnasium vermittelt eine vertiefte allgemeine Bildung, die für ein Hochschulstudium vorausgesetzt wird.
3.1.1 Gymnasien
Das Gymnasium umfasst die Klassenstufen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) sowie die Jahrgangsstufen 11 und 12 (Sekundarstufe II, gymnasiale Oberstufe) und schließt mit der Abiturprüfung (allgemeine Hochschulreife) ab.
Gymnasien mit vertiefter Ausbildung als besonderem Bildungsweg sind solche mit vertiefter
a) mathematisch-naturwissenschaftlicher,
b) musischer,
c) sportlicher,
d) sprachlicher oder
e) binational-bilingualer
Ausbildung. Diese sind Gymnasien verschiedenen Typs im Sinne von Tz. 2.1a.9 BAföGVwV. Unterschiedliche Vertiefungsrichtungen an den Gymnasien mit vertiefter Ausbildung sind nicht vergleichbar. Lediglich die Gymnasien unter a, b, d und e mit gleicher Vertiefungsrichtung sind einander entsprechende Ausbildungsstätten. Für die sportbetonten Gymnasien (c) gilt dies nur, sofern sie gleich Schwerpunktsportarten anbieten. Ansonsten sind die sportbetonten Gymnasien auch innerhalb der Vertiefungsrichtung keine einander entsprechende Gymnasien, weil hierfür leistungsbezogen strengere Zugangsvoraussetzungen gelten (Tz. 2.1a.19 BAföG-VwV).
3.1.2 Oberschulen
Seit dem 1. August 2013 führen alle Mittelschulen im Freistaat Sachsen die Bezeichnung „Oberschule“. Ab der Klassenstufe 7 erfolgt die Ausbildung in unterschiedlichen Profilen. Die Klassenstufe 10 schließt mit der Prüfung zum Realschulabschluss ab. Alle Oberschulen in Sachsen sind einander entsprechende Aus-bildungsstätten.
Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) bestimmt, an welchen Oberschulen Klassen mit vertiefter sportlicher Ausbildung gebildet werden. Diese kooperieren mit den Gymnasien mit vertiefter sportlicher Ausbildung und wurden daher in der Nachbarschaft zu diesen Gymnasien eingerichtet. Die Oberschulen mit vertiefter sportlicher Ausbildung sind nicht vergleichbar mit den Oberschulen ohne vertiefte Ausbildung und somit keine einander entsprechenden Ausbildungsstätten im Sinne des § 2 Abs. 1a BAföG (siehe auch Tz. 2.1a.8 BAföGVwV). Auch hier gilt, dass Oberschulen mit vertiefter sportlicher Ausbildung und unterschiedlichen Sportarten nicht vergleichbar sind (siehe auch 3.1.1).
An den Oberschulen mit vertiefter sportlicher Ausbildung kann das Landesamt für Schule und Bildung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z. B.: hohe Belastung durch Training und Wettkämpfe) die Dehnung der Klassenstufen 9 und 10 auf drei Schuljahre genehmigen. Die Dehnung schließt eine freiwillige Wiederholung dieser Klassenstufe aus. Da nur der Besuch der Klassenstufe 10 in den Förderungsbereich des § 2 Abs. 1 Nr. 1 BAföG einbezogen ist, ist der Zeitpunkt der Versetzung von der Klassenstufe 9 in die Klassenstufe 10 festzustellen (zumeist zum Halbjahr des zweiten Jahres der drei Schuljahre). Der förderungsfähige Teil der Ausbildung beginnt mit dem Monat, in dem die Ausbildung in der Klassenstufe 10 aufgenommen wird.
3.1.3 Duale Berufsausbildung mit Abitur
Am 1. August 2018 ist die neue Schulordnung Berufliche Gymnasien in Kraft getreten. Darin ist die Duale Berufsausbildung mit Abitur neu aufgenommen worden. In einem doppelqualifizierenden Bildungsgang werden Schüler neben der schulischen Ausbildung auf der Grundlage eines Ausbildungsvertrages in einem anerkannten Ausbildungsberuf ausgebildet.
Die Ausbildungszeit dauert in der Regel 4 Schuljahre. Die Ausbildung gliedert sich in einen schulischen und einen betrieblichen Teil. Zugangsvoraussetzung ist der mittlere Schulabschluss. Die Teilnehmer werden in extra Klassen unterrichtet.
Im ersten Schuljahr sind die Auszubildenden Schüler der Klassenstufe 11 des Beruflichen Gymnasiums in der jeweils ausgewiesenen Fachrichtung. In der Klassenstufe 11 haben die Schüler dem Schulleiter einen Ausbildungsvertrag nachzuweisen. Für anerkannte Ausbildungsberufe mit 42-monatiger Dauer ist der Nachweis bis spätestens bis zum 31. Januar und für anerkannte Ausbildungsberufe mit 36-monatiger Dauer spätestens bis zum 31. Mai des laufenden Schuljahres zu erbringen.
Für Schüler ohne Ausbildungsvertrag endet der doppelqualifizierende Bildungsgang nach der Klassenstufe 11. Sie setzen ihre Ausbildung in der Jahrgangsstufe 12 am Beruflichen Gymnasium derselben Fachrichtung fort, soweit sie in die Jahrgangsstufe 12 versetzt werden.
Während des Besuchs der Klassenstufe 11 beginnt bei anerkannten Ausbildungsberufen mit 42-monatiger Dauer die betriebliche Ausbildung am 1. März des laufenden Schuljahres und bei anerkannten Ausbildungsberufen mit 36-monatiger Dauer am 1. August des auf die Klassenstufe 11 folgenden Schuljahres.
Zur Förderfähigkeit der genannten Ausbildungen nach dem BAföG sind folgende Festlegungen getroffen worden:
1.) Die Ausbildung ist bei 36-monatiger Dauer nur im ersten Ausbildungsjahr und bei 42-monatiger Dauer nur im ersten Halbjahr nach dem BAföG förderfähig. Förderungsleistungen sind entsprechend § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 1a BAföG zu gewähren. Das erste Jahr der Ausbildungen ist mit der Klasse 11 an einem Beruflichen Gymnasium der Fachrichtung Technikwissenschaft, Wirtschaftswissenschaft bzw. der Fachrichtung Informations- und Kommunikationstechnologie vergleichbar. Die Tz. 2.1a.11 BAföGVwV ist zutreffend.
Anerkannte Duale Berufsausbildungen:
- Fachinformatiker/in (Fachrichtung: Anwendungsentwicklung
oder Systemintegration) - Dauer: 3 Jahre
- Informations- und Kommunikationssystem-Elektroniker/in -
- Industriekauffrau/mann - Dauer: 3 Jahre
- Mechatroniker/in - Dauer: 3,5 Jahre
- Industriemechaniker/in - Dauer: 3,5 Jahre
- Zerspanungsmechaniker/in - Dauer: 3,5 Jahre
2.) Im 2. bis 4. Ausbildungsjahr wird die Ausbildung in dualer Form durchgeführt. Diese Ausbildungszeiten sind generell nicht nach dem BAföG förderungsfähig.
3.) Es ist auch im ersten Jahr der Ausbildung zu prüfen, ob der Auszubildende bereits Einkommen erzielt.
3.2. Berufsfachschulen (BFS)
Bei BFS ist zu unterscheiden zwischen Berufsfachschulen im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1a BAföG und Berufsfachschulen im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG. Die Angaben zur Ausbildungsdauer in der jeweiligen Ausbildungsrichtung und zur beruflichen Qualifizierung im Sinne des § 7 BAföG sind daher besonders zu beachten.
3.2.1 Berufsfachschule für Altenpflege
Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Berufe in der Altenpflege zum 1. August 2003 ist die Ausbildung in der Altenpflege nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BAföG (Berufsfachschule) förderungsfähig.
3.2.2 Berufsfachschule für künstlerische Berufe
Die Ausbildung ist gemäß § 2 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 2 BAföG ab Schuljahresbeginn 2003/2004 förderungsfähig. Sie führt zu dem Abschluss Darsteller/in für Dramatische Bühnenkunst. Die Ausbildungszeit beträgt insgesamt vier Jahre. Sie gliedert sich in die Ausbildungsteile „Orientierung“ (sechs Monate), „Grundstudium“ (18 Monate), „Hauptstudium“ (18 Monate) und „Absolventenstudium“ (sechs Monate). Förderungsleistungen nach dem BAföG können aber nur für drei Jahre, nämlich für das Grundstudium und das Hauptstudium gewährt werden. Eine Anerkennung der Gleichwertigkeit für die „Orientierung“ und das "Absolventenstudium“ ist nicht erfolgt.
3.3 Fachschulen
Die Fachschulen sind förderungsrechtlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 BAföG als Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt, einzustufen.
Diese Einstufung erfolgt auf der Grundlage der Verordnung des SMK und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) über die Fachschule im Freistaat Sachsen vom 2. Dezember 2009, veröffentlicht im Ministerialblatt des SMK vom 4. Februar 2010, zuletzt geändert durch die Verordnung des SMK und des SMUL vom 3. August 2017 (SächsGVBl. Nr. 12 S. 428 ff.). Die Verordnung trat mit Wirkung vom 1. August 2017 in Kraft. Für Schüler und Schulfremde, die vor Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Ausbildung an der Fachschule begonnen haben oder zur Schulfremdenprüfung an der Fachschule zugelassen wurden, gilt die Schulordnung vom 2. Dezember 2009 (SächsGVBl. 644), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 237) geändert worden ist, in der bis zum 31. Juli 2017 geltenden Fassung bis zum Abschluss der Ausbildung fort.
Bei den Fachschulen sind folgende Besonderheiten zu beachten:
3.3.1 Fachschulen im Fachbereich Sozialwesen
3.3.1.1 Fachrichtung Heilerziehungspflege
Seit dem 1. August 2017 gelten die Aufnahmevoraussetzungen des § 60 der Schulordnung Fachschule (FSO) für die Fachrichtung Heilerziehungspflege.
§ 60 FSO lautet:
„(1) Aufnahmevoraussetzungen sind
a) der erfolgreiche Abschluss einer für den Bildungsgang einschlägigen, nach Bundes- oder Landesrecht anerkannten Berufsausbildung von mindestens zweijähriger Dauer,
b) der erfolgreiche Abschluss einer nach Bundes- oder Landesrecht anerkannten Berufsausbildung von mindestens zweijähriger Dauer und eine mindestens zweijährige oder, soweit sie für den Bildungsgang einschlägig ist, mindestens einjährige Berufstätigkeit oder
2. die gesundheitliche Eignung, welche durch ärztliches Attest, das bei Antragstellung nicht älter als einen Monat sein darf, nachzuweisen ist.
Auf Tätigkeiten gemäß Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b und c werden Freiwilligendienste angerechnet, soweit dabei eine für die Arbeit in der Heilerziehungspflege förderliche Tätigkeit abgeleistet wurde.
(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und b ist auch der erfolgreiche Abschluss einer für den Bildungsgang einschlägigen Berufsausbildung der Deutschen Demokratischen Republik von mindestens eineinhalbjähriger Dauer ausreichend, wenn die Ausbildung den Abschluss der Klasse 10 der Zehnklassigen
allgemeinbildenden polytechnischen Oberschule voraussetzte.“
3.3.1.2 Fachrichtung Sozialpädagogik (Staatlich anerkannte Erzieherin/ Staatlich anerkannter Erzieher)
Die Aufnahmevoraussetzungen des § 66 der FSO gelten für Aufnahmen ab dem 1. August
§ 66 FSO lautet:
(2) Auf Tätigkeiten gemäß Absatz 1 Nr. 1 Buchst. b und c werden Freiwilligendienste angerechnet, soweit dabei eine für die Arbeit in der Sozialpädagogik förderliche Tätigkeit abgeleistet wurde.
(3) Bewerber, bei denen die Ausbildung gemäß § 65 Absatz 3 verkürzt wird, haben ergänzend zu Absatz 1 dem Aufnahmeantrag einen Nachweis über eine mindestens einjährige heilerziehungspflegerische oder sozialpädagogische Tätigkeit beizufügen. Wurde diese Tätigkeit in Teilzeitform ausgeübt verlängert sich die Dauer entsprechend.“
3.3.2 Fachschulen im Fachbereich Gestaltung, Technik und Wirtschaft
Die Fachschule für Gestaltung, die Fachschule für Technik und die Fachschule für Wirtschaft sind Fachschulen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt. Insoweit gelten keine Besonderheiten. Es wird auf die §§ 46 bis 51 und §§ 71 bis 81 FSO vom 3. August 2017 (SächsGVBl. Nr. 12 S. 428 ff.) verwiesen. Die Verordnung trat mit Wirkung vom 1. August 2017 in Kraft. Für Schüler und Schulfremde, die vor Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Ausbildung an der Fachschule begonnen haben oder zur Schulfremdenprüfung an der Fachschule zugelassen wurden, gilt die Schulordnung vom 2. Dezember 2009 (SächsGVBl. 644), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 237) geändert worden ist, in der bis zum 31. Juli 2017 geltenden Fassung bis zum Abschluss der Ausbildung fort.
3.3.3 Fachschulen im Fachbereich Landwirtschaft
Diese Fachschulen werden in zweijährige und dreijährige Fachschulen eingeteilt. Aufnahmevoraussetzungen für jede Ausbildung sind:
im Ausnahmefall der erfolgreiche Abschluss der Berufsschule oder ein gleichwertiger Bildungsstand und eine einschlägige Berufstätigkeit von mindestens fünf Jahren, auf die ein für die Ausbildung in der Fachrichtung einschlägiger Besuch der Berufsfach-schule angerechnet werden kann.
3.3.3.1 Zweijährige Fachschulen
Diese Fachschulen werden in folgenden Fachrichtungen geführt (§ 84 FSO):
a) Gartenbau; diese unterteilt sich in zwei Schwerpunkte
- Gartenbauliche Erzeugung
b) Hauswirtschaft und
Die Ausbildungen gliedern sich in ein Praktikum gemäß § 83 FSO und eine berufstheoretische Ausbildung. Eine vor Beginn der Fachschule absolvierte einschlägige Berufstätigkeit gemäß § 82 Nr. 2 FSO in Vollzeitform von mindestens einem Jahr wird auf Antrag auf das Praktikum angerechnet. Für die Zeit der Anrechnung ruht das Schulverhältnis.
Alle Ausbildungen führen zu dem Abschluss „Staatlich geprüfte Wirtschafterin/Staatlich geprüfter Wirtschafter“ mit dem Zusatz der o. g. entsprechenden Fachrichtung.
3.3.3.2 Dreijährige Fachschulen
Dreijährige Fachschulen werden in den Fachrichtungen Agrartechnik und Agrarwirtschaft geführt (§ 90 FSO):
a) Die Ausbildung führt in der Fachrichtung Agrartechnik die Schwerpunkte:
- Landbau und
b) Die Ausbildung führt in der Fachrichtung Agrarwirtschaft die Schwerpunkte:
- Unternehmensführung in der Landwirtschaft und
- Unternehmensführung im Großhaushalt
Die Ausbildung gliedert sich in ein Praktikum gemäß § 83 FSO und eine berufstheoretische Ausbildung. Eine vor Beginn der Fachschule absolvierte einschlägige Berufstätigkeit gemäß § 82 Nr. 2 FSO in Vollzeitform von mindestens einem Jahr ist auf Antrag auf das Praktikum anzurechnen. Für die Zeit der Anrechnung ruht das Schulverhältnis, so dass kein Förderungsanspruch besteht. Auf die Dauer der berufstheoretischen Ausbildung kann auf Antrag eine bereits erfolgreich abgeschlossene berufstheoretische Ausbildung in einer anderen Fachrichtung, in einem anderen Schwerpunkt oder in der zweijährigen landwirtschaftlichen Fachschule bis zu einer Klassenstufe angerechnet werden.
Es wird in der Fachrichtung Agrartechnik der Abschluss zum/r „Staatlich geprüften Techniker/in“ erworben. Die Berufsbezeichnung wird mit dem entsprechenden Schwerpunkt (z. B. „Staatlich geprüfte Technikerin/ Staatlich geprüfter Techniker für Umwelt und Landschaft“) geführt.
Es wird in der Fachrichtung Agrarwirtschaft der Abschluss zum/r „Staatlich geprüften Agrarbetriebswirt/in“ erworben. Die Berufsbezeichnungen heißen: Staatlich geprüfte Agrarbetriebswirtin/ Staatlich geprüfter Agrarbetriebswirt für Landschaft und Staatlich geprüfter hauswirtschaftlicher Betriebsleiter/ Staatlich geprüfte hauswirtschaftliche Betriebsleiterin.
Die Ausbildungszeit beträgt in der Form des Vollzeitunterrichts in beiden Fachrichtungen drei Schuljahre. Das Schuljahr dauert gemäß § 33 Schulgesetz (SchulG) jeweils vom 1. August bis 31. Juli des folgenden Kalenderjahres.
3.3.4 Fachschulen zum/r International Administrations-Manager/in ESA (European School for Higher Education in Administration and Management e. V. ehemals: Fachschulen zum/r „Europasekretär/in ESA“)
Mit Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (SMK) vom 20. Dezember 2001 Az.: 21-5080.10-01/21/3 wurde der Besuch der Ergänzungsschulen der Euro-Schulen gemeinnützige GmbH (gGmbH) - mit dem einjährigen Bildungsgang "Europa-Sekretär/in ESA“ - an den Schulstandorten Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig und Zwickau als dem Besuch einer Fachschule i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 3 BAföG gleichwertig anerkannt. Die Ausbildung ist förderungsfähig nach § 2 Abs. 2 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 3 BAföG (Fach-schulklasse, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt).
Diese Ausbildung dauert 12 Monate und führt nunmehr zum berufsqualifizierenden Abschluss „International Administration- Manager/in“. Voraussetzung für die Aufnahme in die einjährige (Fachschul-) Ausbildung ist der Nachweis der allgemeinen Hochschulreife (Abitur) und (zusätzlich) der erfolgreiche Abschluss Wirtschaftsassistent/in (Fremdsprachen).
3.4 Ausbildungsstätten, die aufgrund von Rechtsverordnungen in den Förderungsbereich des BAföG einbezogen wurden (§ 2 Abs. 3 BAföG)
Dabei handelt es sich im Einzelnen um folgende Verordnungen:
a) Verordnung über die Ausbildungsförderung für Medizinalfachberufe (MedizinalfachberufeV) vom 25. Mai 1995 (BGBl. I Seite 768). In § 1 Nr. 20 nennt sich die Ausbildung jetzt Notfallsanitäter/in
b) Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für landwirtschaftlich-technische, milchwirtschaftlich-technische und biologisch-technische Assistentinnen und Assistenten (Techn. AssistentenV) vom 22. September 1971 (BGB I. Seite 1606)
c) Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe (KirchenberufeV) vom 8. Juni 1972 (BGBl. I Seite 885), geändert durch die Verordnung vom 11. Juli 1980 (BGBl. I Seite 1001)
d) Verordnung über die Ausbildungsförderung für soziale Pflegeberufe (SozPflegerV) vom 7. Juni 1995 (BGBl. I S. 794)
e) Verordnung über die Ausbildung für den Besuch von Ausbildungsstätten, an denen Schulversuche durchgeführt werden (SchulversucheV) vom 27. Juni 1979 BGBl. I, Seite 834); geändert durch die Verordnung vom 14. Dezember 1990 (BGBl. Seite 2828)
f) Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie (PsychThV) vom 27. Juli 2000 (BGBl. I Seite 1237)
3.5 Förderschulen für geistig Behinderte "Werkstufe"
Die Ausbildungen für geistig Behinderte sind in der Werkstufe unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1a BAföG förderungsfähig.