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Timestamp: 2020-02-21 15:52:21
Document Index: 134062890

Matched Legal Cases: ['§ 124', '§ 124', '§ 124', 'Art. 3', '§ 38', '§ 154', '§ 63']

2 A 359/14
OVG Saarlouis Beschluß vom 29.7.2015, 2 A 359/14
Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 18. Juli 2014 - 1 K 442/12 - wird zurückgewiesen.
Die Klägerin wendet sich gegen die Bewertung der Teilmodulprüfung „Übersetzung“ im Bachelor-Studiengang Romanische Kulturwissenschaft und Interkulturelle Kommunikation mit Schwerpunkt Frankreich.
Am 20.7.2011 legte die Klägerin die Zweite Wiederholungsprüfung im Teilmodul „Übersetzung“ aus dem Modul „Mündliche und Schriftliche Kommunikation 3“ ab. Die Arbeit wurde von beiden Prüfern unter Berücksichtigung von insgesamt 21,75 Fehlerpunkten mit der Note 5,0 und damit als nicht bestanden bewertet.
Mit Bescheid vom 13.9.2011 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass sie, nachdem sie die Zweite Wiederholungsprüfung im Teilmodul „Übersetzung“ nicht bestanden habe, den Prüfungsanspruch im Modul „Mündliche und Schriftliche Kommunikation 3 (Pflichtmodul)“ endgültig verloren habe. Dagegen legte die Klägerin am 14.9.2011 Widerspruch ein, der mit Widerspruchsbescheid vom 3.4.2012, zugestellt am 12.4.2012, zurückgewiesen wurde.
Am 2.5.2012 erhob die Klägerin hiergegen Klage mit der Begründung, dass die Bewertung der Klausur eine Reihe von Fehlern aufweise und deshalb erneut vorzunehmen sei. Insgesamt 12 Textpassagen seien ihr zu Unrecht als fehlerhaft angelastet worden. Zumindest seien ihre Übersetzungen als vertretbar anzusehen. Einer der beiden Prüfer, Dr. H…, sei voreingenommen gewesen, wie der Hinweis auf die angeblich völlig unzureichenden sonstigen Studienleistungen zeige. Des Weiteren bestünden Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens, da sie für die Bearbeitung der Klausur nur eine Bearbeitungszeit von 90 Minuten zur Verfügung gehabt habe, obwohl zuvor eine Bearbeitungszeit von zwei Stunden angekündigt gewesen sei.
Mit Urteil vom 18.7.2014 - 1 K 442/12 - hat das Verwaltungsgericht die Klage - nach Einholung eines Sachverständigengutachtens - abgewiesen. In den Entscheidungsgründen ist unter anderem ausgeführt, dass die Prüfungsleistung der Klägerin mit 21,75 Fehlerpunkten deutlich mehr als die 18 erlaubten Fehlerpunkte aufweise, bei denen die Bestehensgrenze gelegen habe. Der Sachverständige Dr. D…, dessen Darlegungen überzeugend seien, sei in „elf von zwölf Fällen total einverstanden mit den Korrekturen der Kollegen“ gewesen. Nur die Übersetzung der Textpassage „Jetzt war er eine Legende“ sei zwar nicht optimal, aber möglich gewesen. Hierfür seien lediglich 0,25 Fehlerpunkt angerechnet worden. Dies bliebe ohne Auswirkung auf das Gesamtergebnis der Prüfung, da die Klausur mit den noch verbleibenden 21,5 Fehlerpunkten immer noch eindeutig mit „nicht ausreichend“ zu bewerten sei. Es würde insoweit jedenfalls an der Kausalität des Bewertungsfehlers für das Prüfungsergebnis fehlen. Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Prüfers Dr. H… seien nicht angebracht. Dessen Hinweis auf die bisherigen sonstigen Studienleistungen der Klägerin sei ersichtlich nur beiläufig erfolgt. Die Bewertung der Klausur sei von den sonstigen Studienleistungen erkennbar unbeeinflusst gewesen. Der Einwand, die Klausur habe insgesamt einen zu hohen Schwierigkeitsgrad aufgewiesen, werde durch die Ergebnisse der übrigen Prüfungsteilnehmer widerlegt. So seien 21 der 43 abgegebenen Arbeiten mit „sehr gut“ oder „gut“, 17 Arbeiten mit „befriedigend“ oder „ausreichend“ und nur 5 Arbeiten (= 12 %) wegen erheblicher Mängel mit „nicht ausreichend“ bewertet worden. Eine unzulässige Verkürzung der Prüfungszeit liege nicht vor. Sowohl für die beiden Klausuren der Teilmodulprüfung „Übersetzung“, an denen die Klägerin bereits zuvor erfolglos teilgenommen habe, als auch für die Probeklausur hätten jeweils nur 90 Minuten Bearbeitungszeit zur Verfügung gestanden. Es erscheine denkbar, dass die Ankündigung in der Klausur im Internet („20.7.2011 14.00 bis 16.00 Uhr“) als bloßes Zeitfenster benannt und von der Klägerin missverstanden worden sei. Dies könne jedoch dahinstehen. Entscheidend sei allein, dass die streitgegenständliche Klausur tatsächlich für eine Bearbeitungszeit von (nur) 90 Minuten konzipiert worden sei und die Studierenden in der Klausur von Beginn an gewusst hätten, dass ihnen 90 Minuten Bearbeitungszeit zur Verfügung standen.
Die Klägerin begehrt die Zulassung der Berufung gegen dieses Urteil.
Der fristgerecht gestellte und auch ansonsten zulässige Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg. Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nach dem den gerichtlichen Prüfungsumfang mit Blick auf das Darlegungserfordernis (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO) begrenzenden Antragsvorbringen nicht vor.
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Gerichtsentscheidung sind regelmäßig dann begründet, wenn gegen deren Richtigkeit nach summarischer Prüfung gewichtige Anhaltspunkte sprechen, wie es etwa der Fall ist, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden.(vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164) Richtigkeit im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO meint dabei die Ergebnisrichtigkeit des Entscheidungstenors, nicht dagegen die (vollständige) Richtigkeit der dafür gegebenen Begründung.(vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -, NVwZ-RR 2004, 542)
Die Angriffe der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vermögen derartige Zweifel an der Richtigkeit nicht zu begründen.
Das Verwaltungsgericht hat in dem angefochtenen Urteil ausführlich und zutreffend dargelegt, dass ein Bewertungsfehler, der kausal für das Prüfungsergebnis ist, nicht vorliegt. In dem Gutachten von Dr. D… wird lediglich die Übersetzung der Textpassage Nr. 4 „jetzt war er eine Legende“ mit dem Personalpronomen „il“ als zwar weniger angemessen, aber nicht unmöglich bezeichnet. Entgegen der Ansicht der Klägerin führte eine im Hinblick darauf erfolgende Neuberechnung der Fehlerpunktzahl (21,5 Fehlerpunkte statt 21,75 Fehlerpunkte) nicht zu einer erheblichen Änderung des Prüfungsergebnisses, da Arbeiten mit einer Fehlerpunktzahl von 18,25 oder mehr mit „nicht ausreichend“ bewertet werden. Infolgedessen hat es hier bei dem Prüfungsergebnis „nicht ausreichend“, das zum Nichtbestehen der Prüfung führt, zu bleiben. Auch im Falle inhaltlicher Bewertungsfehler ist eine Prüfungsentscheidung nur dann aufzuheben, wenn der Fehler erheblich ist. Kann dagegen – wie hier – der Einfluss des Fehlers auf das Prüfungsergebnis ausgeschlossen werden, kommt eine Neubewertung der Prüfungsleistung nicht in Betracht.(vgl. Niehues/Fischer, Prüfungsrecht, 5. Aufl. 2010 Rdnrn. 679 ff.)
Entgegen der Ansicht der Klägerin ergibt sich aus dem erwähnten Gutachten auch nicht, dass ihre Übersetzung der Textpassagen Nr. 2 („dünner Mann“) und Nr. 6 („…und lebenden Toten“) möglich bzw. vertretbar ist. Vielmehr führt der Gutachter zu der Textpassage Nr. 2 eindeutig aus, dass „dünn“ im Zusammenhang mit „ungesunder Gesichtsfarbe“ als „maigre“ oder „mince“ zu übersetzen ist. Bezüglich der Textpassage Nr. 6 wird die Übersetzung der Klägerin von dem Gutachter sogar ausdrücklich als falsch bezeichnet. Ausgehend davon ist die Annahme der Klägerin, die von ihr verwendete Wendung sei von ihrem Antwortspielraum erfasst, nicht nachvollziehbar.
Die Ansicht der Klägerin, die Übersetzung der Wendung „vor kurzem“ (Textpassage Nr. 11) mit „il n’y avait pas longtemps que“ sei vertretbar, weil der Gutachter dies als zwar semantisch richtig, aber kommunikativ falsch angesehen hat, überzeugt ebenfalls nicht. Der Gutachter hat zur Begründung ausgeführt, dass diese Struktur der zeitlichen Ebene einen Informationswert gibt, die sie nicht hat. Im Hinblick auf diese eindeutigen Ausführungen vermag der Senat nicht zu erkennen, weshalb der Begriff „falsch“ hier vom Gutachter, wie die Klägerin meint, „erkennbar untechnisch“ verwendet worden sein soll. Soweit die Klägerin darlegt, bei einer Übersetzungsleistung, insbesondere im Bereich der Literatur, sei gerade der kommunikative Gehalt einer Aussage verschiedenen Interpretationen zugänglich, erklärt dies nicht, weshalb „hier auch eine etwas stärkere Betonung des zeitlichen als zutreffende Übersetzung anerkannt werden muss“. Im Gegenteil entspricht es allgemein anerkannten Bewertungsmaßstäben, dass es bei einer Übersetzungsleistung maßgeblich auf die richtige Einordnung in den Kontext, d.h. auf den jeweiligen Textzusammenhang ankommt. Die Verwendung zwar semantisch richtiger, aber kommunikativ falscher Ausdrücke wird daher nicht vom Antwortspielraum eines Prüflings abgedeckt. Deshalb liegt insofern kein Bewertungsfehler vor. Dies gilt gleichermaßen für die von der Klägerin gerügte Textpassage Nr. 12, soweit dort die Übersetzung von „weil“ durch „comme“ in dem Gutachten von Dr. D… als semantisch richtig, aber kommunikativ falsch erachtet wurde.
Soweit die Klägerin einen weiteren Bewertungsfehler, der noch nicht Gegenstand einer gutachterlichen Befassung war, darin sieht, dass die Verwendung des Wortes „cuisiné“ vertretbar sei, setzt sich das Zulassungsvorbringen nicht hinreichend mit der Stellungnahme des Prüfers Dr. H… vom 8.1.2014 auseinander, in der dieser die Verwendung des Verbs „cuisiner“ unter Hinweis auf zahlreiche, ausdrücklich von ihm benannte fachwissenschaftliche Äußerungen eindeutig als fehlerhaft ausgeschlossen hat. Darüber hinaus hat die Klägerin auch insoweit eine Erheblichkeit dieses angeblichen Bewertungsfehlers für das Prüfungsergebnis nicht dargelegt.
Die Klägerin kann auch nicht mit Erfolg einwenden, die Bewertung sei willkürlich und widerspreche allgemein anerkannten Bewertungsgrundsätzen, da nicht nachvollziehbar sei, warum manche sprachlichen Kritikpunkte mit einem vollem Fehlerpunkt in die Bewertung eingehen und andere lediglich mit einem halben, obwohl inhaltlich die gleiche Kritik geäußert werde. Der in diesem Zusammenhang erfolgte Hinweis der Klägerin auf den Gleichbehandlungsgrundsatz geht schon deshalb an der Sache vorbei, weil das Gebot der Gleichbehandlung aus Art. 3 Abs. 1 GG das Verhältnis zu anderen Prüflingen betrifft. Dass sie im Verhältnis zu anderen Prüflingen ungleich behandelt worden ist bzw. diesen gegenüber bei der Bewertung unterschiedliche Maßstäbe zugrunde gelegt worden sind, hat die Klägerin selbst nicht behauptet. Die Gewichtung und Kategorisierung von Fehlern stellt für sich genommen keinen Bewertungsfehler dar. Im Gegenteil entspricht eine solche Vorgehensweise allgemein anerkannten Bewertungsgrundsätzen, um der jeweiligen Bedeutung des Übersetzungsfehlers für den Gesamttext gerecht zu werden.
Die Klägerin hat des Weiteren keinen Verfahrensfehler dargelegt.
Zunächst sind keine objektiv feststellbaren Tatsachen ersichtlich, welche die Besorgnis der Befangenheit des Prüfers Dr. H… rechtfertigen. Soweit dieser auf der S. 3 seiner im Widerspruchsverfahren abgegebenen Stellungnahme vom 30.1.2012 geäußert hat, Wiederholungsprüfungen seien das „Signum ihres Studienparcours“ im Bereich der Sprachausbildung der Klägerin und der hier verhandelte Misserfolg im Teilmodul Übersetzung sei „weniger Ursache als Symptom“ einer lange währenden Malaise in diesem Bereich der Sprachpraxis und einer global unzureichenden Sprachkompetenz im Französischen, ergeben sich daraus keine durchgreifenden Zweifel an dessen Unvoreingenommenheit. Die erwähnten Äußerungen sind erkennbar im Zusammenhang mit der Behauptung des Prozessbevollmächtigten der Klägerin im Widerspruchsverfahren zu sehen, diese könne ihr Studium nur bedingt durch ihren Misserfolg im Teilmodul Übersetzung nicht abschließen, und stellen eine Erwiderung hierzu dar. Anhaltspunkte dafür, dass die sonstigen Studienleistungen der Klägerin Eingang in die Bewertung der hier in Rede stehenden Klausur gefunden haben bzw. deren Bewertung beeinflusst haben könnten, sind nicht ersichtlich. Soweit die Klägerin weiterhin vorträgt, ihre Argumente im Widerspruchsverfahren würden durch den Prüfer Dr. H… auf S. 6 seiner Stellungnahme vom 30.1.2012 mit dem Hinweis auf deren „unerträgliche Penetranz“ sowie deren „bemerkenswerten Dilettantismus“ abgewertet, beziehen sich diese Äußerungen auf die Begründung des Widerspruchs mit Hilfe von - aus der Sicht des Prüfers aufgrund der Problematik des „Wort-für-Wort-Übersetzens“ ungeeigneten - zweisprachigen Wörterbüchern, nicht dagegen auf die Prüfungsleistung der Klägerin. Auch insoweit kann daher nicht auf eine Voreingenommenheit des Prüfers Dr. H… geschlossen werden.
Auch in der von der Klägerin behaupteten Verkürzung der Prüfungszeit liegt kein Verfahrensfehler. Insoweit wird zunächst auf die ausführlichen und zutreffenden Ausführungen in dem angefochtenen Urteil des Verwaltungsgerichts Bezug genommen. Darin ist unter anderem ausgeführt, dass die Prüfungsordnung hinsichtlich der Bearbeitungszeit keine festen Vorgaben enthält und lediglich bestimmt, dass Klausuren nicht weniger als 60 Minuten und nicht mehr als 180 Minuten dauern sollen. In diesem Rahmen bleibt den Prüfern und Prüfungsbehörden ein Gestaltungsermessen.(vgl. Niehues/Fischer, a.a.O., Rdnr. 420) Dabei kommt der ständigen Praxis eine erhebliche Bedeutung zu.(vgl. Niehues/Fischer, a.a.O., Rdnr. 407) Die den Prüflingen hier für die Klausur eingeräumte Bearbeitungszeit von 90 Minuten entspricht genau der Zeit, die sowohl für die beiden Klausuren der Teilmodulprüfung „Übersetzung“, an denen die Klägerin bereits zuvor erfolglos teilgenommen hatte, als auch für die Probeklausur zur Verfügung stand. Entgegen der Ansicht der Klägerin kommt dem Internetausdruck, in dem als Zeitpunkt der Klausur „20.7.2011 14.00 bis 16.00 Uhr“ angegeben ist, keine Verbindlichkeit zu. Ob es sich bei dieser Angabe, wie der Beklagte vorträgt, nur um ein „internes Koordinationsinstrument für die Verwaltung“ handelt, aus der nicht auf eine Prüfungszeit von zwei Stunden geschlossen werden konnte, oder ob die Angabe der Klausurzeit von 14.00 bis 16.00 Uhr sogar entsprechend den Gewohnheiten in der Fachrichtung Romanistik als 14.15 bis 15.45 Uhr zu verstehen war, bedarf hier keiner Entscheidung. Denn jedenfalls fehlt es insoweit an dem für eine Zusage im Rechtssinne erforderlichen Rechtsbindungswillen der Prüfungsbehörde.(vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 12. Aufl., § 38 Rdnr. 9) Maßgeblich ist im vorliegenden Fall daher, dass den Prüflingen nach der eigenen Schilderung der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht zu Beginn der Klausur die Bearbeitungszeit von 90 Minuten mitgeteilt wurde, so dass sie sich darauf einstellen konnten, und dass die Klausur - wie das Prüfungsergebnis zweifelsfrei zeigt - innerhalb dieser Zeit von den Prüflingen bewältigt werden konnte.
Der Zulassungsantrag ist daher mit der Kostenfolge aus § 154 Abs. 2 VwGO zurückzuweisen.
Die Streitwertfestsetzung beruht auf den §§ 63 Abs. 2, 47, 52 Abs. 2 GKG.