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Timestamp: 2016-10-26 05:53:24
Document Index: 138056590

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 91', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 93', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 14', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 10', 'Art. 19', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 40', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 93', 'Art. 43', 'Art. 93', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_719/2013 � � Urteil vom 19. M�rz 2014
Helsana Versicherungen AG, Versicherungsrecht, Postfach, 8081 Z�rich,
A.a.�Die 1958 geborene W.________ war bei der S.________ AG, t�tig und damit bei der heutigen Axa Versicherungen AG (nachfolgend: Axa) gegen Unf�lle versichert. Am 1. Februar 2001 meldete sie dem Unfallversicherer einen Snowboard-Unfall vom 2. Februar 1995 mit Sch�delhirntrauma und HWS-Distorsion. Die Axa anerkannte ihre Leistungspflicht f�r den Nichtberufsunfall. Mit Verf�gung vom 7. April 2003 stellte sie eine 30 prozentige Restarbeitsf�higkeit fest. Da von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten war, stellte sie die Taggeldleistungen auf Ende Juli 2000 hin ein und pr�fte den Rentenanspruch. Weil die Invalidenversicherung W.________ mit Wirkung ab 1. August 2000 eine Invalidenrente (entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 50 Prozent; ab 1. Dezember 2001 von 70 Prozent) zugesprochen hatte, kam infolge �berversicherung keine Komplement�rrente des Unfallversicherers zur Auszahlung. Zudem sicherte die Axa der Versicherten die �bernahme weiterer Heilbehandlungen zu. �berdies sprach sie ihr eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einem Integrit�tsschaden von 90 Prozent zu. Die gegen diese Verf�gung eingereichte Einsprache wies die Axa mit Einspracheentscheid vom 24. November 2003 ab.
A.b.�Mit Verf�gung vom 23. Juli 2012 stellte die Axa die �bernahme der Behandlung mit Physiotherapie, Osteopathie und Carbostesin auf Ende Juli 2012 hin ein. Dagegen erhoben sowohl der Krankenversicherer (Helsana Versicherungen AG) von W.________ wie auch diese selber Einsprache. Die Axa wies die Einsprachen mit Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2012 ab.
Sowohl die Helsana Versicherungen AG wie auch W.________ erhoben dagegen Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau vereinigte die Verfahren, hiess die Beschwerden mit Entscheid vom 29. August 2013 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2012 auf und wies die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen und zum anschliessenden Erlass einer neuen Verf�gung an die Axa zur�ck (Dispositiv-Ziffer 1); weiter verpflichtete es diese, der Versicherten eine Parteientsch�digung auszurichten (Dispositiv-Ziffer 3).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Axa, es seien Dispositiv-Ziffer 1 und 3 des vorinstanzlichen Entscheids aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2012 zu best�tigen.
W.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Helsana Versicherungen AG, kantonales Gericht und Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung. Die Axa hat sich dazu am 16. Dezember 2013 ge�ussert.
Mit Verf�gung des Instruktionsrichters vom 10. Dezember 2013 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zul�ssig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen, oder die das Verfahren nur f�r einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2.�R�ckweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verh�lt es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127). Sodann ist f�r die Verwaltung bzw. den Versicherungstr�ger ein nicht wieder gutzumachender Nachteil gegeben, wenn diese durch den R�ckweisungsentscheid gezwungen werden, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu treffen. Auch diesfalls braucht nicht der Endentscheid abgewartet zu werden (BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff; nicht publ. E. 1.1 f. des Urteils BGE 137 I 327 mit weiteren Hinweisen).
1.3.�Ein Nachteil ist im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht wieder gutzumachend, wenn er rechtlicher Natur und auch mit einem f�r die beschwerdef�hrende Partei g�nstigen Endentscheid nicht oder nicht vollst�ndig behebbar ist. Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur erg�nzenden Abkl�rung und neuen Entscheidung bewirkt in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil. Dies gilt selbst f�r den Fall, dass die vorinstanzliche Feststellung, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ungen�gend abgekl�rt, offensichtlich unrichtig w�re oder auf einer qualifiziert unrichtigen oder sogar willk�rlichen Beweisw�rdigung beruhte (Urteil 9C_36/2013 vom 21. Juni 2013 E. 1.4 mit Hinweis). Eine solche Rechtsverletzung (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG) vermag dem Nachteil an sich unn�tiger Abkl�rungen nicht rechtlichen Charakter zu geben. Nur so l�sst sich der Zweck der Ausnahmeregelung des Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG erreichen, dass das Bundesgericht sich nicht mehr als ein Mal mit derselben Streitsache befassen muss (Urteil 9C_301/2007 vom 28. September 2007 mit Hinweisen). In diesem Sinne ist ein nicht wieder gutzumachender Nachteil ex lege zu verneinen, wenn und soweit die R�gen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung betreffen.
1.4.�Der Beschwerde f�hrende Unfallversicherer begr�ndet das Vorliegen des nicht wieder gutzumachenden Nachteils zur Hauptsache mit der Feststellung der Vorinstanz, die Versicherte habe grunds�tzlich Anspruch auf Heilbehandlung im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG. Nach Auffassung der Axa hat die Versicherte indessen selbst dann keinen Anspruch auf Heilbehandlung, wenn die Voraussetzungen dieser Bestimmung erf�llt w�ren, solange sie keine Rente der obligatorischen Unfallversicherung beziehe. Falls die vom kantonalen Gericht angeordneten Abkl�rungen somit zum Ergebnis f�hrten, dass die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG gegeben seien, m�sste sie eine Leistungszusage verf�gen, obwohl sie der Auffassung sei, diese sei mangels Bezugs einer Unfallversicherungsrente nicht geschuldet. Mit Blick auf die Annahmen in E. 2.3 des angefochtenen Entscheids zu Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG f�hrt der R�ckweisungsentscheid zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil, weshalb in diesem Punkt auf die Beschwerde einzutreten ist und die entsprechenden R�gen vorab zu pr�fen sind.
Streitig und zu pr�fen ist somit die Frage nach dem grunds�tzlichen Anspruch auf weitere Heilbehandlung, welche gem�ss kantonalem Gericht - vorbeh�ltlich von der Beschwerdef�hrerin noch durchzuf�hrender medizinischer Sachverhaltsabkl�rungen - gest�tzt auf Art. 21 Abs. 1 UVG zu gew�hren sind.
2.1.�Soweit die weitere Heilbehandlung in der Schweiz erfolgt, gilt das Naturalleistungsprinzip. Es handelt sich somit um eine Sachleistung (Art. 14 f. ATSG). Die Ausnahmeregelung des Art. 105 Abs. 3 (in Verbindung mit Art. 97 Abs. 2) BGG kommt nicht zur Anwendung. Soweit die Frage von Sachverhaltsfeststellungen abh�ngt, gilt daher die eingeschr�nkte Kognition (BGE 135 V 412; SVR 2012 UV Nr. 6 S. 21, 8C_191/2011 E. 2).
2.2.�Die verunfallte Person hat Anspruch auf Heilbehandlung, solange von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann; mit dem Fallabschluss fallen die vor�bergehenden Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld dahin und es ist der Rentenanspruch zu pr�fen (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 114). Nach Festsetzung der Rente werden dem Bez�ger gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG die Pflegeleistungen und Kostenverg�tungen (Art. 10-13) gew�hrt, wenn er zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsf�higkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Im dazwischen liegenden Bereich, n�mlich wenn einerseits von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG mehr erwartet werden kann und anderseits die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 1 UVG nicht erf�llt sind, hat der Unfallversicherer keine Heilbehandlung mehr zu �bernehmen; an seine Stelle tritt der obligatorische Krankenpflegeversicherer (BGE 134 V 109 E. 4.2 S. 115).
2.3.�Im in SVR 2012 UV Nr. 6 S. 21 publizierten Urteil 8C_191/2011 hat sich das Bundesgericht eingehend mit Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG auseinandergesetzt. Nach dem Wortlaut dieser Bestimmung wird vorausgesetzt, dass die entsprechenden Leistungen "nach der Festsetzung der Rente" einem "Bez�ger" ausgerichtet werden. Sie bezieht sich demnach auf Personen, die bereits eine Rente beziehen, aber noch erwerbsf�hig sind, also einen Invalidit�tsgrad zwischen 10 Prozent und weniger als 100 Prozent (f�r vollst�ndig Erwerbsunf�hige kommt lit. d des Art. 21 Abs. 1 zur Anwendung) aufweisen. Dies ergibt sich auch aus der franz�sischen ("Lorsque la rente a �t� fix�e, les prestations pour soins et remboursement de frais [art. 10 � 13] sont accord�es � son b�n�ficiaire dans les cas suivants: c. Lorqu'il a besoin de mani�re durable d'un traitement et de soins pour conserver sa capacit� r�siduelle de gain") und der italienischen ("Determinata la rendita, le prestazioni sanitarie e il rimborso delle spese [art. 10 a 13] sono accordati se il beneficiario: c. Abbisogna durevolmente di trattamento e cure per mantenere la capacit� residua di guadagno") Fassung des Gesetzes. Es ist somit jeweils von einer Situation "nach der Rentenfestsetzung" die Rede.
2.4.�Nach einem rentenausschliessenden Fallabschluss bleibt f�r Leistungen zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsf�higkeit im Sinne dieser Bestimmung somit kein Raum (Urteil 8C_616/2013 vom 28. Januar 2014 E. 3.1.1; bereits erw�hntes Urteil 8C_191/2011 E. 5.3). Art. 21 UVG ist auch nicht (mehr) anwendbar, sobald eine Rente eingestellt wird, weil sie beispielsweise revisionsweise aufgehoben wurde ( ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl. 1989, S. 387).
2.5.�Die Beschwerdef�hrerin argumentiert, der Leistungsanspruch gem�ss Art. 21 Abs. 1 UVG setze zwingend den Bezug einer Invalidenrente des Unfallversicherers voraus. Solange der Versicherten keine Rente des Unfallversicherers ausbezahlt werde, bestehe kein Anspruch auf Heilbehandlung im Sinne dieser Bestimmung. Der vom kantonalen Gericht dem Grundsatz nach best�tigte Anspruch sei daher bundesrechtswidrig.
2.6.�Die invalide Person kann einen Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG und gleichzeitig einen Rentenanspruch gegen�ber der Invalidenversicherung haben. Sie w�re unter Umst�nden �berentsch�digt, wenn beide Renten vollumf�nglich ausbezahlt w�rden. Art. 20 Abs. 2 UVG legt daher fest, dass der versicherten Person eine Komplement�rrente gew�hrt wird, wenn sie Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung hat; diese entspricht der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der Rente der Invalidenversicherung oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung, h�chstens aber dem f�r Voll- oder Teilinvalidit�t vorgesehenen Betrag. Die Komplement�rrente wird beim erstmaligen Zusammentreffen der erw�hnten Renten festgesetzt. Der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesene aArt. 40 UVG bestimmte (in der zuletzt, ab 1. Januar 1985 in Kraft gestandenen Fassung) bez�glich der �berentsch�digung f�r die Belange der Unfallversicherung Folgendes: Wenn keine Koordinationsregel dieses Gesetzes eingreift, so werden Geldleistungen, ausgenommen Hilflosenentsch�digungen, soweit gek�rzt, als sie mit den anderen Sozialversicherungsleistungen zusammentreffen und den mutmasslich entgangenen Verdienst �bersteigen. Diese Bestimmung wurde mit Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 aufgehoben. Die �berentsch�digung ist nunmehr - auch f�r die Unfallversicherung - wie folgt geregelt: Gem�ss Art. 69 ATSG darf das Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen nicht zu einer �berentsch�digung der berechtigten Person f�hren. Bei der Berechnung der �berentsch�digung werden nur Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung ber�cksichtigt, die der anspruchsberechtigten Person auf Grund des sch�digenden Ereignisses gew�hrt werden (Art. 69 Abs. 1 ATSG). Eine �berentsch�digung liegt in dem Masse vor, als die gesetzlichen Sozialversicherungsleistungen den wegen des Versicherungsfalls mutmasslich entgangenen Verdienst zuz�glich der durch den Versicherungsfall verursachten Mehrkosten und allf�lliger Einkommenseinbussen von Angeh�rigen �bersteigen (Art. 69 Abs. 2 ATSG). Die Leistungen werden um den Betrag der �berentsch�digung gek�rzt. Von einer K�rzung ausgeschlossen sind die Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung und der Invalidenversicherung sowie alle Hilflosen- und Integrit�tsentsch�digungen. Bei Kapitalleistungen wird der Rentenwert ber�cksichtigt (Art. 69 Abs. 3 ATSG). Der Gesetzgeber spricht in diesem Zusammenhang somit klar von einer K�rzung der Rente des Unfallversicherers (vgl. auch MAURER, a.a.O., S. 372).
2.7.�Gem�ss den Feststellungen des kantonalen Gerichts hat die Axa der Versicherten mit Verf�gung vom 7. April 2003 einen Rentenanspruch zuerkannt, die Leistungen aber gest�tzt auf Art. 20 Abs. 2 UVG zufolge �berschreitens des versicherten Verdienstes vollst�ndig gek�rzt. Diese Feststellung erweist sich entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin weder als offensichtlich falsch noch als aktenwidrig. Lediglich infolge der Koordination mit den Leistungen der Invalidenversicherung kam es nicht zur Auszahlung einer Komplement�rrente des Unfallversicherers bzw. wurde diese auf Franken Null gek�rzt. Der UVG-Rentenanspruch f�llt bei einer solchen Konstellation - anders als etwa bei einer revisionsweise festgestellten vollen Erwerbsf�higkeit (E. 2.4 hievor) - nicht dahin. Vielmehr liegt nach wie vor eine Situation "nach der Rentenfestsetzung" im Sinne von Art. 21 Abs. 1 UVG vor. Die Versicherte ist "Bez�gerin" einer Rente, die - zur Vermeidung einer �berentsch�digung - nicht der Unfallversicherer (komplement�r), sondern die Invalidenversicherung ausrichtet. Damit unterscheidet sich der vorliegende Fall klar von den in der Beschwerdeschrift erw�hnten Urteilen 8C_81/2013, 8C_191/2011 und 8C_403/2011, bei denen es bereits an den Voraussetzungen von Art. 18 Abs. 1 UVG f�r den Bezug einer UVG-Rente fehlte. W�rde der Anspruch auf Heilbehandlung gest�tzt auf Art. 21 Abs. 1 UVG davon abh�ngen, dass eine normale UVG-Rente oder aber eine Komplement�rrente von mindestens Fr. 1.- zur Auszahlung kommt, w�rde die �bernahme der Heilbehandlungskosten nicht vom Invalidit�tsgrad, sondern von sachfremden Kriterien abh�ngen und damit bei gleicher gesundheitlicher Beeintr�chtigung zu unterschiedlichen Ergebnissen f�hren. Dies kann nicht Sinn und Zweck von Art. 21 Abs. 1 UVG sein. Diese Bestimmung schliesst sich nahtlos an Art. 19 UVG an (BGE 134 V 109 E. 4.2 S. 114). Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Gew�hrung von Taggeld grunds�tzlich dahin. Vorbehalten bleiben jedoch die F�lle der Nachbehandlung gem�ss Art. 21 UVG. Diese Bestimmung will die M�glichkeit der Gew�hrung einer notwendigen Heilbehandlung nach der Zusprechung einer Invalidenrente regeln und umschreibt die Tatbest�nde abschliessend, die eine Nachbehandlung rechtfertigen (Botschaft vom 18. August 1976 zum Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, BBl 1976 III 141 ff. Ziff. 403.23). Beim Vorliegen einer �berversicherungssituation f�llt ein solcher Anspruch nicht automatisch weg. Das kantonale Gericht hat daher kein Bundesrecht verletzt, wenn es den grunds�tzlichen Anspruch der Versicherten auf Heilbehandlung gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG best�tigte.
3.1.�Die Vorinstanz hat die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Axa zur�ckgewiesen zur Abkl�rung der Frage, ob die Heilbehandlung in Form von Physiotherapie, Osteopathie- und Carbostesinbehandlungen gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG �ber den 1. August 2012 hinaus zur Erhaltung der verbleibenden Erwerbsf�higkeit der Versicherten dauernd notwendig sei.
3.2.�Die Axa bringt vor, es erwachse ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG durch die missverst�ndlichen und unklaren vorinstanzliche "Auflagen" in Bezug auf die durchzuf�hrenden Abkl�rungen. Diese w�rden sie unn�tig und zu Unrecht in ihrem Ermessens- und Beurteilungsspielraum gem�ss Art. 43 ATSG und bei der sp�teren materiellen Beurteilung einschr�nken. Die Vorgaben im angefochtenen Entscheid hinsichtlich des Vorgehens bei der Sachverhaltsabkl�rung betreffen im Wesentlichen Hinweise auf von der Rechtsprechung in diesem Zusammenhang aufgestellte, allgemeing�ltige Grunds�tze und implizieren somit keine Vorwegnahme des Endentscheids. Inwiefern dadurch der Abkl�rungs- und Beurteilungsspielraum der Axa wesentlich eingeschr�nkt und diese gezwungen w�rde, eine ihrer Ansicht nach rechtswidrige Verf�gung zu erlassen, ist nicht auszumachen. Hinweise f�r eine im gesamten Kontext als �berfl�ssig oder geradezu willk�rlich zu wertende (Sachverhalts-) Anordnung des kantonalen Gerichts liegen entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht vor.
3.3.�Sodann ist mit Bezug auf die R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden Abkl�rung auch die Eintretensvoraussetzung des Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG nicht erf�llt, weil mit der Gutheissung der Beschwerde kein nach der Rechtsprechung bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren im Sinne der genannten Bestimmung erspart w�rde, zumal auch insoweit die selbstst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme darstellt, die restriktiv zu handhaben ist und die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, da sie die mit dem Zwischenentscheid zusammenh�ngenden Fragen mit dem Endentscheid anfechten k�nnen.
3.4.�Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit sie die R�ckweisung zur weiteren medizinischen Abkl�rung betrifft.
Da der Antrag auf Aufhebung der vorinstanzlich zugesprochenen Parteientsch�digung gem�ss Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids ausdr�cklich nur f�r den Fall gestellt wird, dass die Beschwerde gutgeheissen wird, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, werden die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der Beschwerdegegnerin 2 eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin 2 f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1500.- zu entsch�digen.