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Timestamp: 2016-10-25 21:01:54
Document Index: 300747094

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 374', 'Art. 374', 'Art. 374', 'Art. 374', 'Art. 40', 'Art. 374', 'Art. 374', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

4A_291/2007 (29.10.2007)
Beschwerde in Zivilsachen gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Juni 2007.
X.________ (Beschwerdef�hrer) ist Inhaber der im Bereich L�ftungsmontagen t�tigen Einzelfirma Z.________.
Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in W.________. Sie bezweckt unter anderem die "Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Lufttechnik, Kommunikation und Haustechnik und in verwandten Gebieten". Im Rahmen verschiedener Projekte, welche die Beschwerdegegnerin als Generalunternehmerin betreute, �bertrug sie dem Beschwerdef�hrer jeweils die Montage und Demontage von L�ftungskan�len f�r L�ftungs- und Klimaanlagen.
Am 14. April 2003 belangte der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich auf Bezahlung ausstehender Werklohnforderungen. Die Beschwerdegegnerin schloss auf Abweisung der Klage und machte widerklageweise Gew�hrleistungs- und R�ckerstattungsanspr�che geltend.
Der Beschwerdef�hrer beantragte mit ge�ndertem Rechtsbegehren namentlich, die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, ihm einen Betrag von Fr. 254'310.90 zuz�glich Zins sowie Zahlungsbefehlskosten von Fr. 200.-- zu bezahlen. Im Rahmen des gerichtlich zugesprochenen Betrages sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 00000 des Betreibungsamtes W.________ zu beseitigen. Die Beschwerdegegnerin begehrte widerklageweise, den Beschwerdef�hrer zu verpflichten, ihr Fr. 53'980.-- sowie einen weiteren Betrag in noch zu bestimmender H�he zu bezahlen. Zudem sei der Beschwerdef�hrer zu verpflichten, die Betreibung Nr. 00000 des Betreibungsamtes W.________ innert 10 Tagen nach rechtskr�ftigem Urteil zur�ckzuziehen.
Mit Urteil vom 12. Juni 2007 verpflichtete das Handelsgericht die Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdef�hrer Fr. 5'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 6. August 2002 und Zahlungsbefehlskosten von Fr. 60.-- zu bezahlen. In diesem Umfang hob es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 00000 des Betreibungsamtes W.________ auf. Im �brigen wies es Klage und Widerklage ab.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Handelsgerichts vom 12. Juni 2007 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, ihm einen Betrag von Fr. 99'150.-- nebst Zins zu 6 % seit 6. August 2002 zu bezahlen. Eventuell sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung und Durchf�hrung des Beweisverfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid am 12. Juni 2007 ergangen ist, richtet sich das Verfahren nach dem BGG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer h�lt vor Bundesgericht lediglich an folgenden zwei Forderungen aus dem Teilprojekt "Hauptbahnhof A.________" fest:
- Fr. 75'000.-- f�r Arbeiten vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 (dazu Erw�gung 3);
- Fr. 24'150.-- f�r Werkleistungen vom 8. Juli 2002 bis zur vorzeitigen Vertragsaufl�sung am 26. Juli 2002 (dazu Erw�gung 4).
3.1 Die Forderung f�r Arbeiten vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 wies die Vorinstanz mit der Begr�ndung ab, mangels dargetaner anderweitiger Absprache sei die Verg�tung gem�ss einer Tagespauschale von Fr. 575.-- vereinbart worden. Im Rahmen des Geltungsbereichs der Tagespauschale berechne sich die Verg�tung nach Massgabe des erbrachten Arbeitsaufwandes, wobei der Beschwerdef�hrer den tats�chlich geleisteten Aufwand nachzuweisen habe. In der Folge erachtete sie die diesbez�gliche Substantiierung durch den Beschwerdef�hrer als ungen�gend, weshalb sie den Werklohnanspruch verneinte.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil die Vorinstanz ihm zu Unrecht die Beweislast f�r die Angemessenheit des Aufwandes auferlegt habe. Der Besteller m�sse einen allf�llig �bersetzten Zeitaufwand (Sorgfaltspflichtverletzung) als rechtshindernde bzw. rechtsaufhebende Tatsache behaupten und beweisen.
Diese R�ge beruht auf einem unzutreffenden Verst�ndnis des angefochtenen Urteils. Da es sich bei den hier interessierenden Arbeiten unbestrittenermassen um Regiearbeiten handelte, ging die Vorinstanz richtig davon aus, dass der Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung seiner Forderung den tats�chlich geleisteten Aufwand nachweisen m�sse. Bei Vereinbarung von Tagespauschalen sei der Werklohnanspruch grunds�tzlich nur vom zeitlichen Aufwand abh�ngig. Gleichwohl sei - neben der Angabe der Arbeitsstunden bzw. -tage - eine genaue und konkrete Darlegung der erbrachten Arbeiten sowie der Arbeitsfortschritte notwendig, um einerseits der Gegenseite ein spezifisches Bestreiten und anderseits die Bildung von Beweiss�tzen zu erm�glichen. Im �brigen sei zu beachten, dass aufgrund der allgemeinen Sorgfaltspflicht des Unternehmers nur jener Aufwand zu verg�ten sei, der bei sorgf�ltigem und zweckm�ssigem Vorgehen f�r die vertragsgem�sse Werkausf�hrung erforderlich sei. Ob die geltend gemachten Arbeitsstunden gerechtfertigt und nicht �berzogen seien, lasse sich nur bei Ersichtlichkeit der erbrachten Leistungen beurteilen. Die Vorinstanz zog demnach das Thema der Angemessenheit des Zeitaufwandes lediglich als weiteres Argument zur Begr�ndung heran, weshalb der Beschwerdef�hrer anzugeben hatte, auf welche Leistungen sich die geltend gemachten Arbeitstage bezogen. Da der Beschwerdef�hrer aber bereits die geforderten Angaben betreffend den erbrachten Leistungen nicht hinl�nglich vortrug, stellte sich die Frage der Beweislast f�r eine allf�llige �bersetztheit des geltend gemachten Aufwandes gar nicht. Eine Verletzung der Beweislastverteilung nach Art. 8 ZGB f�llt somit ausser Betracht.
3.3 Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers h�lt - f�r den Fall, dass die Erforderlichkeit des betriebenen Zeitaufwandes zu den Anspruchsvoraussetzungen geh�ren sollte - das angefochtene Urteil nicht vor Bundesrecht stand, da diesfalls von einer Umkehr der Beweis- und Substantiierungslast auszugehen sei. Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf das Urteil 4C.20/2003 vom 21. M�rz 2003 und h�lt daf�r, dass auch im vorliegenden Fall das Verhalten der Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben als Verzicht auf den (angeblich) vom Beschwerdef�hrer zu erbringenden Nachweis des erbrachten Aufwandes und dessen Erforderlichkeit zu deuten sei.
Diese Argumentation entbehrt in doppelter Hinsicht der Grundlage. Zum einen gilt auch hier, dass die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdef�hrers nicht scheitern liess, weil dieser einen �bersetzten Zeitaufwand geltend gemacht h�tte, sondern weil der Beschwerdef�hrer bereits seiner Substantiierungspflicht nicht nachgekommen war, insofern er ungen�gende Angaben machte, welche Leistungen an den geltend gemachten Arbeitstagen erbracht wurden.
Zum andern gr�ndet der Beschwerdef�hrer seine These, das Verhalten der Beschwerdegegnerin sei als Abrede zur Umkehr der Beweislast oder gar als konkludente Genehmigung der kl�gerischen Abrechnung zu deuten, auf Sachverhaltselemente, die im angefochtenen Urteil keine St�tze finden und daher nicht ber�cksichtigt werden k�nnen (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, er habe diese Tatsachenbehauptungen im kantonalen Verfahren prozesskonform vorgebracht, sie seien aber von der Vorinstanz unber�cksichtigt geblieben. Eine Erg�nzung des Sachverhalts (Art. 105 Abs. 2 BGG) durch das Bundesgericht sei problemlos m�glich, da die rechtserheblichen Behauptungen des Beschwerdef�hrers von der Gegenseite nicht bestritten worden seien. Dem ist nicht zu folgen. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 BGG und eine Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Dabei werden strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gestellt. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willk�rlich oder unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Solche sind vorliegend indessen nicht manifest. Die Argumentation des Beschwerdef�hrers kann daher mangels entsprechenden Sachverhaltsfundaments von vornherein nicht ber�cksichtigt werden.
Der Beschwerdef�hrer kann zudem auch nichts zu seinen Gunsten aus den angerufenen Urteilen 4C.20/2003 vom 21. M�rz 2003 und 4C.11/2003 vom 19. Mai 2003 ableiten, da diesen F�llen ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde lag.
3.4 Im Weiteren wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, �berh�hte Anforderungen an die Substantiierungspflicht gestellt zu haben.
Wie weit ein Sachverhalt zu substantiieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann, bestimmt das materielle Bundesrecht. Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Tatsachenbehauptungen m�ssen dabei so konkret formuliert sein, dass ein substantiiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Bestreitet der Prozessgegner das an sich schl�ssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann (BGE 127 III 365 E. 2b S. 368; 123 III 183 E. 3e S. 187 f., je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer ist der Meinung, die Beschwerdegegnerin habe es verpasst, die in der Zeitperiode vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 erbrachten Arbeitsstunden und deren Angemessenheit wirksam zu bestreiten. Konfrontiert mit seiner Zusammenstellung habe sie sich lediglich dahingehend ge�ussert, dass f�r die Leistungen in dieser Zeitperiode eine Pauschale von Fr. 35'000.-- vereinbart worden sei, die sie nachweislich bezahlt habe. Eine allgemeine Bestreitung gen�ge nach z�rcherischem Prozessrecht aber nicht. Mangels wirksamer Bestreitung der Gegenseite sei eine Darlegung der konkret erbrachten Arbeiten nicht erforderlich gewesen und daher sein Tatsachenvortrag als gen�gend substantiiert zu betrachten.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts trifft es zu, dass die Anforderungen an die Substantiierung auch vom prozessualen Verhalten der Gegenpartei beeinflusst werden. Namentlich kann sich der erforderliche Konkretisierungsgrad bei Bestreitung der Gegenpartei erh�hen. Das �ndert aber nichts daran, dass die behauptungsbelastete Partei ihre Vorbringen zun�chst so schl�ssig und konkret darlegen muss, dass ein entsprechendes Bestreiten �berhaupt m�glich ist (vgl. BGE 127 III 365 E. 2b S. 368). Vorliegend bedeutet dies, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht damit h�tte begn�gen d�rfen, in seiner tabellenf�rmigen Zusammenstellung im Wesentlichen aufzuf�hren, an welchem Datum welche Mitarbeiter wie viele Stunden eingesetzt worden sind. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, h�tte er auch hinl�ngliche Angaben zu den erbrachten Arbeiten machen m�ssen. Da er dies nicht getan hatte, war eine spezifische Bestreitung gar nicht m�glich.
Schliesslich will der Beschwerdef�hrer aus dem Urteil 4C.188/1999 vom 6. April 2000 ableiten, dass eine summarische Umschreibung der ausgef�hrten Arbeiten gen�ge, um den Substantiierungsanforderungen gerecht zu werden. Im angerufenen Entscheid hatte sich das Bundesgericht jedoch nicht mit der Substantiierung des vom Unternehmer behaupteten tats�chlichen Aufwandes zu befassen, sondern mit der Substantiierung der Bestreitung. Es befand, dass die Vorinstanz in jenem konkreten Fall zu Unrecht die Bestreitung des behaupteten Aufwandes f�r unbeachtlich gehalten und diesen ohne Beweis seinem Urteil zugrunde gelegt hatte (Urteil 4C.188/1999 vom 6. April 2000, E. 2c). Dem Urteil ist weiter zu entnehmen, dass der Unternehmer Rapporte eingereicht hatte, in denen tageweise unter Angabe der Qualifikation der eingesetzten Arbeiter die aufgewendete Arbeitszeit und das verwendete Material festgehalten sowie die ausgef�hrten Arbeiten summarisch umschrieben wurden (Urteil 4C.188/1999 vom 6. April 2000, E. 1). Das Bundesgericht �usserte sich indes nicht dazu, ob der Unternehmer damit seiner Substantiierungspflicht in Bezug auf den behaupteten Aufwand gen�gend nachgekommen sei, und es geht aus dem Urteil auch nicht hervor, was genau unter der "summarischen Umschreibung der Arbeiten" erfolgt war. Der Beschwerdef�hrer kann daher aus dem angerufenen Bundesgerichtsurteil nichts f�r sich ableiten. Ohnehin hat er es nach den Feststellungen der Vorinstanz unterlassen, selbst eine summarische Umschreibung der geleisteten Arbeiten anzuf�hren. Angaben zu den erbrachten Arbeitsleistungen fehlten entweder ganz oder beschr�nkten sich auf Stichworte bzw. vage und unverst�ndliche Beschreibungen. Dass die Vorinstanz dies nicht gen�gen liess, ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe �berh�hte Anforderungen an die Substantiierung gestellt, geht demnach fehl.
3.5 Zusammenfassend erweisen sich die Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen die Abweisung der Forderung f�r Arbeiten vom 3. April 2002 bis 8. Mai 2002 als unbegr�ndet.
4.1 Betreffend die Forderung f�r Arbeiten vom 8. Juli 2002 bis zur einseitigen Vertragsaufl�sung durch die Beschwerdegegnerin f�hrte die Vorinstanz aus, die Parteien seien sich einig, dass ein Pauschalpreis von Fr. 50'000.-- vereinbart worden sei und der Beschwerdef�hrer infolge vorzeitiger Vertragsaufl�sung nur einen Teil der vorgesehenen Arbeiten erbracht habe. Der Beschwerdef�hrer trage die Behauptungs- und Beweislast daf�r, welche Leistungen vom Pauschalauftrag umfasst gewesen seien, welche Arbeiten er tats�chlich erbracht habe und in welchem Verh�ltnis die vereinbarten und die tats�chlich ausgef�hrten Leistungen st�nden. Den entsprechenden Beweis hielt die Vorinstanz f�r nicht erbracht. Ferner schloss sie, es sei nicht dargetan und nicht ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer durch die vorzeitige Vertragsaufl�sung einen Schaden erlitten habe. Ein Schadenersatzanspruch bestehe nicht. Da die Beschwerdegegnerin Arbeiten des Beschwerdef�hrers gem�ss Pauschalvereinbarung im Gegenwert von Fr. 4'000.-- bis 5'000.-- anerkannt hatte, sprach die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 5'000.-- zu und f�hrte aus, dass damit auch der weitere umstrittene Schadensposten von Fr. 738.-- abgegolten sei.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht in Bezug auf die Forderung f�r Arbeiten vom 8. Juli 2002 bis zur Vertragsaufl�sung geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht Art. 374 OR nicht angewendet. Zum Inhalt einer Pauschalabrede geh�re nicht nur die H�he des Pauschalpreises, sondern notwendigerweise auch die umfangm�ssige Bestimmung der f�r den Pauschalpreis zu erbringenden Werkleistungen. Erst wenn sowohl H�he des Pauschalpreises als auch geschuldete Werkleistung festst�nden, habe die dispositive Bestimmung von Art. 374 OR vor der vertraglichen Regelung zur�ckzutreten. Da vorliegend bez�glich Umfang der geschuldeten Werkleistung das Beweisergebnis offen geblieben sei, h�tte die Vorinstanz nicht von einer Pauschalabrede ausgehen d�rfen, sondern Art. 374 OR anwenden m�ssen. Die Verg�tung des Beschwerdef�hrers f�r die Arbeiten in der Zeitperiode vom 8. Juli 2002 bis zur Vertragsaufl�sung bemesse sich nach Art. 374 OR.
4.3 Der Argumentation des Beschwerdef�hrers kann nicht gefolgt werden. Er hatte im kantonalen Verfahren selbst behauptet, am 8. Juli 2002 sei man von der urspr�nglich vereinbarten Tagespauschale abger�ckt und habe f�r die Erledigung des Grundausbaus der Kanalmontage des Hauptbahnhofs Ost eine "Fertigstellungspauschale" von Fr. 50'000.-- vereinbart. Da die Beschwerdegegnerin best�tigte, dass ein Pauschalpreis von Fr. 50'000.-- vereinbart worden sei, durfte die Vorinstanz von der Abrede eines Pauschalpreises von Fr. 50'000.-- ausgehen. Was der Unternehmer zum vereinbarten Pauschalpreis leisten muss, ergibt sich aus dem konkreten Werkvertrag und ist durch Auslegung des ganzen Vertrages zu ermitteln. Bei Streitigkeiten obliegt es dem Unternehmer, den vom Pauschalpreis abgedeckten Leistungsumfang und einen allf�lligen Mehraufwand zu beweisen. Da dies schwierig sein kann, empfiehlt Art. 40 Abs. 2 SIA-Norm 118, Pauschalpreise nur aufgrund vollst�ndiger und klarer Unterlagen (detaillierte Baubeschreibung, Pl�ne und dergleichen) zu vereinbaren (Peter Gauch, Der Werkvertrag, 4. Aufl., Z�rich 1996, Rz. 905 f.). Dass die Parteien vorliegend dieser Empfehlung nicht gefolgt waren und in der Folge dem Beschwerdef�hrer der Beweis f�r den von ihm behaupteten Leistungsumfang nicht gelang, bedeutet nicht, dass die Vorinstanz auf das Nichtzustandekommen der vom Beschwerdef�hrer selbst postulierten Pauschalpreisabrede h�tte schliessen und Art. 374 OR h�tte anwenden m�ssen.
Im �brigen ist dem Beschwerdef�hrer nicht nur der Beweis f�r den von ihm behaupteten durch den Pauschalpreis gedeckten Leistungsumfang misslungen, sondern auch der Beweis f�r seine behauptete effektive Arbeitsleistung. Von daher k�nnte eine Preisbestimmung nach Art. 374 OR, die sich nach dem Aufwand des Unternehmers richtet, keinen Erfolg im Sinne des Beschwerdef�hrers nach sich ziehen.
4.4 Somit erweist sich auch die R�ge des Beschwerdef�hrers in Bezug auf die Forderung f�r Arbeiten vom 8. Juli 2002 bis zur Vertragsaufl�sung als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb ihr gem�ss bundesgerichtlicher Praxis keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).