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Timestamp: 2016-10-20 21:25:26
Document Index: 175588573

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 113', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 116', 'Art. 41', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 108', 'Art. 66']

4D_46/2010 (26.04.2010)
4D_46/2010
Klageabschreibung; Kostenfolgen,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 1. Rekurskammer, vom 5. Februar 2010.
dass B.________ und C.________ (Beschwerdegegner) mit Klage vom 9. Dezember 2009 beim Bezirksgericht Einsiedeln um sofortige Ausweisung von A.________ (Beschwerdef�hrer) aus der 2-Zimmer-Wohnung in F.________ sowie Zusprechung von Fr. 950.-- als Schadenersatz ersuchten;
dass sich die Parteien am 18. Dezember 2009 im Rahmen des Verfahrens vor der Schlichtungsbeh�rde im Mietwesen �ber die Beendigung des Mietverh�ltnisses sowie die R�umung der Wohnung einigten und die Beschwerdegegner den Vergleich dem Bezirksgericht Einsiedeln zukommen liessen;
dass das Bezirksgericht Einsiedeln das Verfahren mit Verf�gung vom 21. Dezember 2009 zufolge der geschlossenen Vereinbarung als durch Vergleich erledigt abschrieb und die Verfahrenskosten von Fr. 400.-- den Parteien je zur H�lfte �berband, wobei es keiner Partei eine Parteientsch�digung zusprach;
dass das Kantonsgericht Schwyz eine vom Beschwerdef�hrer gegen den Kostenentscheid der Verf�gung des Bezirksgerichts Einsiedeln vom 21. Dezember 2009 erhobene Nichtigkeitsbeschwerde mit Beschluss vom 5. Februar 2010 abwies, soweit es darauf eintrat;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 18. M�rz 2010 erkl�rte, den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 5. Februar 2010 sowie die Verf�gung des Bezirksgerichts Einsiedeln vom 21. Dezember 2009 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Einsiedeln vom 21. Dezember 2009 richtet, da es sich dabei nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 1 bzw. Art. 113 BGG handelt;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 15'000.-- nicht gegeben ist (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG);
dass mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden kann (Art. 116 BGG), weshalb auf die sinngem�sse R�ge, die Vorinstanz habe Art. 41 OR verletzt, nicht einzutreten ist;
dass die Verletzung des kantonalen Verfahrensrechts mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) nicht ger�gt werden kann, sondern einzig die R�ge zul�ssig ist, das kantonale Gericht habe das kantonale Verfahrensrecht in verfassungswidriger Weise ausgelegt oder angewendet (Art. 116 BGG);
dass sich der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend mit den konkreten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht lediglich seine Sicht der Dinge unterbreitet, als ob dem Bundesgericht im Verfahren der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me;
dass der Beschwerdef�hrer insbesondere nicht auf die Erw�gung der Vorinstanz eingeht, wonach er im kantonalen Verfahren nicht geltend gemacht habe, das Bezirksgericht h�tte aufgrund der schriftlich festgehaltenen und von den Parteien unterzeichneten Einigung die Annahme eines Vergleichs willk�rlich getroffen;
dass der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz im �brigen zwar eine Verletzung von Art. 9 sowie Art. 29 BV vorwirft, eine solche jedoch nicht rechtsgen�gend begr�ndet;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 18. M�rz 2010 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird;
dass unter den gegebenen Umst�nden auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass den Beschwerdegegnern keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist, da ihnen aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;