Source: http://www.bayern-grundrechte.de/
Timestamp: 2018-07-19 13:04:56
Document Index: 187012908

Matched Legal Cases: ['Art13', 'Art13', 'Art11', 'Art13', 'Art13', 'Art11', '§ 63']

Veröffentlicht am 30. Mai 2018 30. Juni 2018
Heute ist das bay. GESTAPO Gesetz in Kraft getreten sie nennen es harmlos PAG oder Polizeiaufgabengesetz. Jetzt darf die Polizei endlich wie im Dritten Reich selbst entscheiden wer eingesperrt oder überwacht oder drangsaliert wird ohne Richter. Das Grundgesetz das vor ein paar Tagen mit Jahrestag in BRD gefeiert wurde das war hier wohl weniger berücksichtigt worden. Der richterliche Vorbehalt auch bei Hausdurchsuchungen der gilt ab heute in Bayern nicht mehr ein klarer Verfassungsbruch aber auch ein Zeichen für die Diktatur der CSU. Das Zauberwort heist Gefährder. Also im gesamten Recht in allen freien Staaten soll der Staat die Bürger in Ruhe lassen und nur bei konkreten Beweisen einer Straftat Zwangsmittel einsetzen können und das sollen Richter vorher billigen. Ab heute sind diese Grundsätze außer Kraft in Bayern jetzt reicht es wenn die Polizei mit halbgaren Ansichten zur möglichen Gefährlichkeit einer Person meint Zwangsmittel anwenden zu dürfen. Das ist das Wesen eines Polizeistaates. Schade das es so weit kommen musste. Meine gesamten Blog Artikel zeigen seit Jahren das die CSU und weite Teile der bay. Bevölkerung von Bürgerrechten nichts wissen wollen. Das ist im Detail von mir an Beispielen gezeigt und mit vielen Kommentaren zu Gesetzen oft auch zu Fallstuden und z.T. in meinen eigenen Verfahren. Alles für die Katz. Die CSU ist so frech und hat ein GESTAPO Gesetz verbaschiedet und Seehofer grinst frech und nennt das als Beispiel für die BRD. Vollkommen am Grundgesetz und der EMRK vorbei aber auch an der bay. Verfassung und anderen Verträgen die Deutschland unterzeichnet hat. In 2015 musste ich Bayern verlassen die staatliche Drangsalierung war zu schlimm. 2 Mal zerrten mich die deutsche GESTAPO aus Rheinland-Pfalz und aus Mannheim Baden nach Bayern in U-Haft. Meine Bekannten und Angehörigen hatten schon seit 2017 nicht kapiert das es ein GESTAPO Gesetz light gab weshalb ich Bayern weiter wie Pest gemieden hatte. Das ab heute geltende GESTAPO GESETZ ist eine verschärfte Version und trotz meiner Erfahrung mit Willkürrichtern und Fake Polizisten und Beweisen aus Bayern scheint mir das es immer noch nur wenige glauben wollen – die in Bayern leben- was derzeit die Gestzeslage ist. Die Menschen sind so von ihrer Ehrlichkeit und der des bay. Staates überzeugt das man glaubt gegen eine Betonwand zu laufen wenn man denen das versucht zu erklären. http://nobayern.blogspot.de/2018/03/gestandnis-eiffelturm-ist-in.html http://nobayern.blogspot.de/2017/11/chronik-zeitliche-ubersicht-gesperrte.html
Vorsicht Bayern jeder kann wie bei Stalin oder Hitler ohne Grund 3 Monate in Polizeihaft kommen
VORSICHT BAYERN:
Der Blogartikel hier klicken: http://gestpao-gesetz-tritt-heute-in-bayern-in-kraft-pag-polizeiaufgabengesetz-25-5-2018
soll eine Warnung an alle sein die beabsichtigen nach Bayern in den Urlaub zu fahren oder die an der Grenze zu Bayern in Hessen und Baden-Württemberg wohnen. Denn wie im Kaiserreich reicht es wenn einer der heiligen Polizisten Bayerns einen IM Bericht schmiert und jemanden als Allgemeingefährlich bezeichnet. Dann kann man 2 mal 3 Monate in sog. Schutzhaft landen. Also wie bei der GESTAPO werden UNSCHULDIGE weggesperrt.
Die CSU Seehofer, Soeder, bay. Justizminister Bausback aus Aschaffenburg bay. GESTAPO Minister Herrmann nennen das harmlos Polizeiaufgabengesetz PAG aber es vom Inhalt her eine GESTAPO Haft um UNSCHULDIGE die der CSU und den Bayern nicht passen wegzusperren.
Deshalb bitte die Urlaubspläne aber auch Konzertbesuche wie das Reggae Festival in Aschaffenburg im August 2018 unbedingt vermeiden.
Man sollte den Grundrechte Report Bayern 2018 auf jeden Fall lesen den dieser Blogger verfasst hat. Das Inhaltsverzeichnis ist als download auf der Schwesterseite sachsenunrecht.de hier klicken http://sachsenunrecht.de
zu lesen mit Einführung. Den Report bitte beim Blogger hier direkt anfordern.
Unter der Blogkategorie Grundrechte Report Bayern 2018 sind Kommentare nach Kapiteln möglich es wird um rege Beteiligung gebeten. Danke.
Kapitel 2 Justizskandale und jahrelange Theatergerichtsverfahren eine Verächtlichmachung aller ehrbaren Menschen und Demokraten.
10 Fälle der Justizskandale in Bayern seit etwa 2012 bis 2018
Auf diesem Blog sollen Leser des GrundrechteReports Bayern ihre Kommentare schreiben. Der Report ist beim Blogger erhältlich bitte direkt kontaktieren. Es wird um konstruktive Kommentare gebeten und jeweils zum Kapitel anderes wird hier entfernt
Kapitel 1 Ist Bayern ein Rechtsstaat ?
Boris Johnson FM and David Davies resign the future of Brexit
Theresa May gambled too much and wants to stay more or less inside the EU. Her superficial approach towards the common market e.g. a free trade area or a customs union means a loss of real new trade opportunities with non European countries.
The importance of real economic independence is not seen by May. Since technical standards from the EU and thus essentially from Germany lead to huge disadvantges for British industry and agricultur an fisheries there is no way to continue with the EU after Brexit in trade as if nothing really happened.
That is exactly what Germany and some others want. To impose their industrial and food standards from Germany and Europe that increase costs and are well known to lead to higher EU prices for industrial and consumer products.
My feeling is that pulling out of the government would not be best option for teh Berxiteers. Let us see how the 60 Brexit Conservative MP will get on the next days.
Kommentar zur Lage der CSU und Bundesregierung ruft Seehofer vom Brexit zurück
Kommentar dieses Bloggers:
Seehofer pokert gerne wie die CSU wie die guten treuen Bayern die nur an sich denken. Wenn der Wind sich dreht dann dreht sich Bayern die CSU. Während des Kalten Krieges war Bayern der Russenhasser, Bayern war mit Strauss und der CSU der größte Kommunistenfeind innerhalb der BRD und sogar in Westeuropa. Doch das hinderte Strass nicht daran der DDR einen Milliarden Kredit zu geben und billige Lohnarbeit in der DDR in Auftrag zu geben wo Bayern dann made in Germany draufschreiben konnte.
Nach dem Untergang der Sowjetunion dauerte es nur ein paar Jahre bis bay. Milchkonzerne die Supermärkte mit ihrem widerlichen Mülljoghourt vollstopften genau in diesen Jahren ab 1993 war ich 10 Jahre in Russland und konnte das Zeug dort in den Regalen sehen. Als o der Erzfeind wurde pötzlich als Absatzmarkt endeckt. Der Käse aus dem Allgäu schmeckt wirklich nach gar nichts. Warum die Russen das Zeug überhaupt essen und kaufen ichn weis es nicht. Muss wohl am Etikett liegen.
Im Bereich der sog. Flüchtlinge wollten eben diese bay. Exportfirmen gerne billige Arbeiter für ihre ‚Exportgeschäfte‘ und das machte die CSU auch mit solange die AfD nicht stark war.
Nachdem nun der CSU und Seehofer die Luft ausging mit dieser bay. Grenzpolizei Aktion die letzten Wochen musste sich der Wendehals Seehofer wie die ganze CSU was Neues einfallen lassen. Und das sollte nun die glückseelige heilige Allianz des neuen BRD GESTAPO Innenministers Seehofer aus Bayern mit der nicht ganz so vom Brexit überzeugten und ex britischen Innenministerin May sein.
Es war ein Rohrkrepierer und diesmal war nach nur 2 Tagen Schluss.
Die CSU hat voll daneben gegriffen und das die heiligen Autofirmen aus Bayern AUDI und BMW auch mal den Haftrichter sehen im Dieselskandal das war eigentlich nicht so von der korrupten bay. Justiz und ihrem bay. Justizminister Bausback aus Aschaffenburg so geplant gewesen.
Ende Kommentar dieses Bloggers:
Quelle: Brexit-Brief: Bundesregierung distanziert sich von Seehofer
Hinweis zum Lesen dieses blogs und Schwesterblog sachsenunrecht.de
Hier sieht man was es heist politisch von Bayern und Sachsen verfolgt zu werden und gleichzeitig ein Opfer mehrer Gewaltstraftaten zu sein die die Justiz und Polizei nicht interessieren.
Unter I. dieses Artikels kurze Lebenserfahrung.
Unter II. dieses Artikels Beschreibung der Verfolgung durch bayrische Richter seit 15 Jahren. TEIL I im Download TEIL II auch im download recht Spalte auf der Seite Sachsenunrecht.de ohne Registrierung
Jusitzopfererfahrung dieses Bloggers
Sachsen als Politsumpf hat diesen blogger in 2004 zwei Jahre in U-Haft eingesperrt und insgesamt 2 Jahre in einer Psychiatrie wie Mollath. Um von eine alten Skandal in Sachsen abzulenken dem Apothekerskandal von Sebnitz und ihn dafür zu bestrafen das er als Westdeutscher a) Russisch lernte und dort 10 Jahre arbeitete b) das er einer sächsischen Mutter half und selbst verletzt wurde die von 2 vorbestraften Jugendlichen angegriffen wurde c) das er verschiedene Personen in Sachsen die ihn angegriffen und verletzt hatten anzeigte.
Das Buch dazu wird auf dieser Webseite in den nächsten Tagen eingebunden und kann hochgeladen werden. Die Einzelheiten später.
Aufflistung von anderen Justizskandalen und Politik Skandalen wie AFD NPD Stasi und den Machenschaften von Bundesinnenminister de Maiziere und anderen Bundespolitikern aus Sachsen.
Bitte hier wieder kommen wird noch verändert.
Zum besseren Überblick Darstellung Lebenserfahrung mit Bloginhalt auf bayern-grundrechte.de und sachsenunrecht.de
Was man auf sachsenunrecht.de lesen kann ist wegen der Inhaftierung in Sachsen 2004 bis 2008 mit Unterberechung 3 Jahre wie Mollath in Psychiatrei dazu kann man das Buch kaufen – manchmal verschenke ich digiatale Kopien- Apothekerskandal von Sebnitz und Mollath II. Auf dem blog kann man unter download das Inhaltsverzeichnis und die Einführung dazu runterladen bitte zu DOWNLOAD gehen und anklicken.
Nach Entlassung aus Psychiatrie= Psychogulag in 2008 in Sachsen wohnhaft in Aschaffenburg Bayern 2008 bis zur Flucht und Vertreibung aus Bayern 2015. In diesen Jahren 2008 bis 2018 3 mal in U -Haft jeweils 1 Monat oder 1 Woche in Aschaffenburg. In diesen Jahren war der Mollath Skandal etwa 2012 und andere damals fing ich an zu bloggen. Die 10 Justizskandale in dieser Zeit sind im Grundrechtereport Bayern zusammengefasst der mehrmals verbessert wurde. Darin ist auch das Verfahren gegen mich in Aschaffenburg als 1 Fallstudie bw. als 1 von diesen 10 Justizskandalen seit 2012 enthalten.
Das Inhaltsverzeichnis und die Einführung kann man auch downloaden alsr runterladen auf sachsenunrecht.de.
Mostly German supported internet censorship rejected in Strasbourg thanks
The internet censorship attempt by the ‚Europeans‘ e.g. the dictatorship ruled by the Fourth Reich failed. CONGRATS to all who helped the below examples of some who helped thanks.
Premliniary assessment by this blogger is after reading the German newspapers this morning:
1. Conservatives = German fascists ’supported‘ Censorship.
2. Have not checked yet but I am sure it was the German newspaper publishers and TV station mostly state owned who wanted censorship. Their are the presstitude they decide elections with their ’news‘. So I am very very happy to see the German official presstitude and their owners the publishers being punished by the majority of Europeans represented in the European Parliament,
Julia Reda‏Verified account @Senficon 20h20 hours ago
This is how your representatives voted today: + = in favour of the text with #Uploadfilter and #LinkTax – = in favour of a full plenary debate and possibility to vote on changes in the 2nd week of September 0 = Abstention #SaveYourInternet http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fNONSGML%2bPV%2b20180705%2bRES-RCV%2bDOC%2bPDF%2bV0%2f%2fEN&language=EN … (p. 7)
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#InternetIndependenceDay‏ @brooke67829510 22h22 hours ago
#InternetIndependenceDay Retweeted Julia Reda
We won. Next vote in September. https://twitter.com/senficon/status/1014814460488413185 … #DeleteArt13 #SaveYourInternet #CensorshipMachines #LinkTax #UploadFilter #FixCopyright #Article13 #Article11 #DeleteArticle13 #SaveOurInternet #SaveTheInternet #CensorshipMachine
#InternetIndependenceDay added,
Great success: Your protests have worked! The European Parliament has sent the copyright law back to the drawing board. All MEPs will get to vote on #uploadfilters and the #linktax September 10–13. Now let’s keep up the…
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Greens in the EP‏Verified account @GreensEP Jul 2
Imagine if those images become a reality!! The proposed #copyright directive as it stands, would tighten copyright laws & restrict our freedoms. On 5th July MEPs will vote on it. Call them and urge them to #SaveYourInternet: https://bit.ly/2Neyblj #FixCopyright #uploadfilter
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MODOMOTO‏ @MODOMOTO_de Jun 22
Season Sale! Bis zu -50% auf ausgewählte Artikel. Unsere Stylisten stellen dir dein persönliches Outfit zusammen.
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ricekeks‏ @ricekeks 2h2 hours ago
Thank *insert your deity of choice here*, there is some hope in the EU-Parlament. But of course there are still some nutjobs who want to press this dumb filter system. More battles for #Uploadfilter to come.
 Paddy ‏ @Madefromlego 7h7 hours ago
For anyone in #Ireland wondering who voted FOR the Copyright Directive – @SeanKellyMEP @DeirdreCluneMEP & @brianhayesMEP Remember this the next time you have to vote. The Fine Gael party ACTIVELY voted to control and censor your internet #Uploadfilter #LinkTax #SaveYourInternet
CopyWrongs‏ @CopyWrongs 21h21 hours ago
We might have stopped #CopyLaw #CensorshipMachines & #LinkTax from being installed for now but #CopyLaw still has become a threat to #Communication, #Creativity, & #Democracy & the #Internet is still broken. Solution: #GNUnet ➜ https://gnunet.org/ #Article13 #UploadFilter
Arnd Haller‏ @Arnd_Haller 21h21 hours ago
Great to see that the rhetoric „European creatives against US tech companies“ was detected by the majority of the EP. There is no „against“, there is an „we all together“. For press. For content. For access to press and content. #modernizecopyright without #LSR #AC #Uploadfilter
‏ @RowettSS 22h22 hours ago
Thank you, European Parliament, for voting down the copyright law. #uploadfilter #linktax #SaveYourInternet
CopyWrongs‏ @CopyWrongs 22h22 hours ago
5 minutes to go to #SaveTheInternet. You can watch the decisive vote on #CopyLaw here at noon CEST: http://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html … We need a majority to vote NO to the mandate, so we can have a full debate and changes to the text! #CensorshipMachines #LinkTax #Article13 #UploadFilter
Dr10‏ @Dr10tv 22h22 hours ago
Let’s see if the EU wants to further fuck with their citizens & give their enemies even more fuel. Longterm it will backfire & create more antipathy against established parties. Not smart to attack the fundament of the Internet. #Uploadfilter #FixCopyright #Article13
#InternetIndependenceDay‏ @brooke67829510 1d1 day ago
Replying to @MoMoStudio1
#Article13 is an #Uploadfilter like what @YouTube has but for the whole internet. Creating a #CensorshipMachine instead of what we have now 🙁
Julia Reda‏Verified account @Senficon Jul 4
This author’s original work was automatically deleted from YouTube by an #Uploadfilter. This keeps happening. Let’s not make YouTube’s terrible policies mandatory for everyone. https://youtube.com/watch?v=YvH77m_3MVU … #SaveYourInternet
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CopyWrongs‏ @CopyWrongs Jul 4
#CopyLaw #CensorshipMachines & #LinkTax would cement the already reached point where #CopyLaw threatens #Communication, #Creativity, & #Democracy. #SaveTheInternet #SaveCodeShare #Uploadfilter #LinkSteuer #CensorshipMachine #Article13 #Article11 #DeleteArt13 #DeleteArt11 #Art13
Piratenpartei‏ @piratenparteiat Jul 4
please share all the love out of this you can. Final day. #saveyourinternet #article11 #article13 #linksteuer #uploadfilter #censorshipmachines #freespeech #ppat #piraten #pirates
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stopTTIP‏ @stopTTIPcrime Jul 3
This one is huge: #Wikipedia – the 5th biggest website in the world, built by the people, for the people – makes a call to stop #CopyLaw #CensorshipMachines & #LinkTax – https://en.wikipedia.org/ . #UploadFilter #LinkSteuer #Article13 #Article11 #Art13 #Art11 #CensorshipMachine
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Congrats England won World Cup quarter-finals over Colombia
How would you expect a young England team with no experience at this level to come back from the most painful punch they will ever take? Would you even hope to see them drag themselves up off the canvas and do anything quite like this? Here in Moscow, almost at midnight, Gareth Southgate’s World Cup novices reacted to unprecedented disaster with unprecedented nerve, bravery and barely precedented success.
Click here article : England through to World Cup quarter-finals after penalty shootout victory over Colombia
Was man auf sachsenunrecht.de lesen kann ist wegen der Inhaftierung in Sachsen 2004 bis 2008 mit Unterberechung 3 Jahre wie Mollath in Psychiatrei dazu kann man das Buch kaufen – manchmal verschenke ich digiatale Kopien- Apothekerskandal von Sebnitz und Mollath II. Auf dem blog kann man unter download das Inhaltsverzeichnis und die Einführung dazu runterladen bitte zu DOWNLOAD gehen und anklicken, dazu muss man auf dem blog als Nutzer sich registrieren mit email und Nutzername.
Das Inhaltsverzeichnis und die Einführung kann man auch downloaden alsr runterladen auf sachsenunrecht.de. Auch dazu muss man sich als SeitenNutzer registrieren mit email und Nutzernamen.
Man kann das auch versuchen auf Bayern Grundrechte.de runterzuladen aber die beiden Seiten sind bei der selben Internetfirma und die Registrierung als Nutzer geht derzeit nur über Sachsenunrecht.de
GRUNDRECHTE REPORT BAYERN 2018 IST FERTIG	(3 Downloads)
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