Source: http://www.vesper.it/index.php?section=agbs
Timestamp: 2020-08-07 13:02:21
Document Index: 71678529

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 377', '§ 7', '§ 8', '§ 13']

§ 1. Allgemeines/ Vertragsabschluss
1) Die nachstehenden Bedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen mit Dennis Vesper, Firma Vesper.IT, zugrunde. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen und Lieferungen.
2) Ergänzend hierzu gelten die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller, auf die ergänzend Bezug genommen wird.
3) Abweichende und/oder ergänzende Bestimmungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung des Dennis Vesper, Firma Vesper.IT. Die Zusicherung bestimmter Eigenschaften eines Kaufgegenstandes oder eines Werkes bedarf ebenfalls der ausdrücklichen schriftlichen Zusicherung der Firma Vesper.IT.
4) Geschäftsbedingungen des Kunden/Bestellers/Käufers sowie weitere Einkaufsbedingungen können nur durch die ausdrückliche schriftliche Bestätigung von Dennis Vesper, Firma Vesper.IT, wirksam werden.
5) Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder die Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Werkverträge bedürfen ebenfalls einer schriftlichen Auftragsbestätigung.
a) Dennis Vesper, Firma Vesper.IT, ist an schriftliche Angebote und der darin zugesicherten Preise maximal vier Wochen gebunden. Maßgebend ist das im Angebot angegebene Datum.
b) Eine schriftliche Auftragsbestätigung bezeichnet den Inhalt und den Umfang des Auftrags.
1) Die folgenden Preise sind Nettopreise:
a) Dennis Vesper, Firma Vesper.IT, berechnet für ihre Dienstleistungen 84,- € pro Stunde. Es wird im Viertelstundentakt abgerechnet.
b) Bei Leistungen vor Ort (beim Kunden) fällt zuzüglich eine Anfahrtspauschale (bis zu einer Entfernung von einem Radius bis 15 km vom Firmensitz in 61184 Karben) in Höhe von 12,00 € an. Bei einem Radius bis 25 km fällt eine Anfahrtspauschale von 20,00 € an. Bei einem Radius bis 35 km fällt eine Anfahrtspauschale von 28,00 € an. Jeder darüber hinaus gefahrene Kilometer wird mit 0,42 € in Rechnung gestellt.
c) Samstags, Sonntags, Feiertags und nach 20:00 Uhr fallen zusätzliche Kosten von 25,- € je Stunde an.
d) Diese Preise und Stundensätze gelten immer, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
2) Die jeweils gültige Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt.
3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.
4) Werden Zahlungstermine nicht eingehalten oder Zahlungen eingestellt oder Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, werden alle noch offen stehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber ohne Rücksicht auf eventuell vereinbarte Fristen sofort zur Zahlung fällig.
§ 3. Lieferung / Liefertermine
1) Verbindliche Liefertermine müssen in der Auftragsbestätigung als „verbindlich“ bezeichnet werden.
2) Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt, insofern nichts gegenteiliges mit dem Auftraggeber schriftlich vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbstständige Teillieferungen zurückzuweisen.
3) Bei Versendung von Waren bestimmt Dennis Vesper, Vesper.IT, den Versandweg und die mit dem Versand zu beauftragende Firma, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen erteilt und diese schriftlich bestätigt werden.
4) Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung dem Versandunternehmen übergeben wird. Dies gilt unabhängig davon, wer die Versandkosten trägt.
5) Sollte ein Liefertermin seitens Dennis Vesper, Vesper.IT, nicht eingehalten werden, aus Gründen, die außerhalb des Einflusses von Dennis Vesper, Vesper.IT, liegen, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
6) Für den Auftraggeber gelten die gesetzlichen Bestimmung des Gewährleistungsrechts.
1) Dennis Vesper, Vesper.IT, behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Leistung/des Werkes das Eigentumsrecht vor.
2) Eigentum kann auch nicht durch den Einbau/Installation/Implementierung in andere Sachen erworben werden.
3) Gelieferte Leistungen/Liefergegenstände dürfen vor der vollständigen Bezahlung aller Forderungen weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.
1) Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder Fax), oder wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.
2) Die Frist beginnt nach Erhalt der Ware bzw. nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Im Streitfall hat der Besteller die Absendung zu beweisen. Der Widerruf ist zu richten an: Dennis Vesper, Vesper.IT, In den Obergärten 3, 61184 Karben.
4) Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben.
5) Für den wirksamen Widerruf ist es nötig, dass bei der Rücksendung von Ware die Ware in einem ungeöffneten und originalverpackten Zustand ist.
6) Können empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgegeben werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden.
7) Der Besteller trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache 40,- € nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei.
8) Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei CDs, DVDs, CD-ROMs, Software, Softwarelizenzen und Videos, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden.
9) Auch bei Waren, die auf Grund der speziellen Kundenbestellung angefertigt wurden, sind von dem Widerrufsrecht ausgeschlossen.
§ 6. Gewährleistungsrechte
1) Dennis Vesper, Vesper.IT, gewährleistet, dass die gelieferten Produkte und Leistungen zum Zeitpunkt des Einsatzes dem zugrunde liegenden Auftrag entsprechen.
2) Bei dem Vorliegen offensichtlicher Mängel sind diese unverzüglich, spätestens jedoch drei Werktage nach Empfang der Leistung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind hierfür Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.
3) Der Auftraggeber hat die mangelhaften Sachen/Leistungen an Dennis Vesper, Vesper.IT, zurückzusenden bzw. diesem zur Verfügung zu stellen. Bei fristgemäßer Mängelrüge hat Dennis Vesper, Vesper.IT, das Recht, zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung zu wählen. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- / Garantiefristen in Kraft.
4) Der Besteller gewährt Dennis Vesper, Vesper.IT, eine angemessene Frist zu Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung.
5) Die Gewährleistungsrechte werden bei unsachgemäßem Gebrauch, Veränderung, Veränderung der Systemumgebung, unsachgemäßem Betrieb oder unsachgemäßer Pflege des Produktes, sowie nachweislich unvollständiger Information über die Systemumgebung und der Einsatzgegebenheiten grundsätzlich ausgeschlossen.
6) Dennis Vesper, Vesper.IT, empfiehlt ausdrücklich die Datensicherung im Wartungszeitraum (je Quartal) überprüfen zu lassen. Sollte der Auftraggeber diese überprüfung nicht durchführen, kann er daraus keine Gewährleistungs- und Schadensersatzrechte herleiten.
§ 7. Schadensersatzansprüche
Dennis Vesper, Firma Vesper.IT, und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder des nachweislichen Fehlens der zugesicherten und schriftlich bestätigten Eigenschaften. Dies gilt auch für indirekte- und Folgeschäden. Die Haftung wird für Schäden, welche nicht unmittelbar im Liefergegenstand entstanden sind, ausgeschlossen, insbesondere wird die Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ausgeschlossen.
§ 8. Urheber- und gewerbliche Schutzrechte
1) Bei Lieferung von Software gelten über die nachfolgenden Bestimmungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit dem Empfang der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
2) Dennis Vesper, Vesper.IT, räumt dem Auftraggeber an selbsterstellter Software ein nicht ausschließliches nicht übertragbares Nutzungsrecht zum rein internen bestimmungsgemäßen Gebrauch gemäß der jeweils geltenden Auftragsbestätigung ein. Der Auftraggeber darf die Software Dritten weder in Teilen noch im ganzen zugänglich machen.
3) Dennis Vesper, Vesper.IT, behält alle Rechte an Programmier Codes und an Konzeptentwicklungen, insoweit diese Rechte nicht ausdrücklich im Auftrag zur Veräußerung vorgesehen sind.
4) Die Erstellung von Kopien der Software bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Urhebers.
1) Erfüllungsort aller vertraglichen Verpflichtungen ist 61184 Karben.
2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Frankfurt am Main vereinbart.
3) Bei Verbrauchern gilt der allgemeine Gerichtsstand des Wohnsitzes.
Dennis Vesper, Vesper.IT, ist berechtigt, alle Daten, die die Geschäftsbeziehung betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
Bei Unwirksamkeit einer oder mehrerer vorstehenden Klauseln wird die Wirksamkeit der weiteren Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, welche den bezweckten Erfolg und dem wirtschaftlichen Zweck entspricht.
§ 13. Stand
Die AGB gelten ab dem 01. September 2019
VESPER.IT TECHNIK.SYSTEME.LÖSUNGEN ι Dennis Vesper ι In den Obergärten 3 ι 61184 Karben	 07. August 2020