Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leisenbg-1/38
Timestamp: 2017-02-26 15:12:11
Document Index: 105933332

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 38', '§ 38', '§ 6', '§ 39', '§ 46', '§ 37', '§ 39']

§ 38 LEisenbG, Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr | Gesetze auf anwalt24.de
§ 38 LEisenbG, Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr Inhaltsübersicht
Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -...…§ 38 LEisenbG, Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr§ 39 LEisenbG, Grubenanschlussbahnen§ 40 LEisenbG, Rechtsstellung§ 41 LEisenbG, Aufsicht§ 42 LEisenbG, Übertragung von Befugnissen§ 43 LEisenbG, Frühere Genehmigungen für Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs§ 44 LEisenbG, Bereits genehmigte Anschlussbahnen und Bergbahnen§ 45 LEisenbG, Ausführungsvorschriften§ 46 LEisenbG, Bußgeldvorschrift§ 47 LEisenbG, Außerkrafttreten von Bestimmungen§ 48 LEisenbG, Inkrafttreten
§ 38 LEisenbG, Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr
§ 38 LEisenbGLandesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Landesrecht Rheinland-PfalzZweiter Abschnitt – AnschlussbahnenTitel: Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LEisenbGGliederungs-Nr.: 93-3Normtyp: Gesetz(1) Für die Beförderung von Personen mit Anschlussbahnen ist die Zustimmung des für die Angelegenheiten des Verkehrs zuständigen Ministeriums erforderlich. Der Kreis der zu befördernden Personen ist so abzugrenzen, dass öffentlicher Verkehr ausgeschlossen ist. Die Beförderungsbedingungen sind dem für die Angelegenheiten des Verkehrs zuständigen Ministerium vor dem Inkrafttreten mitzuteilen. Sie sind auf alle Benutzer der jeweiligen Anschlussbahnen gleichmäßig anzuwenden.(2) Das für die Angelegenheiten des Verkehrs zuständige Ministerium kann öffentlichen Verkehr auf Anschlussbahnen in beschränktem Umfange zulassen. § 6 ist entsprechend anzuwenden. Die Eigenschaft als Anschlussbahn bleibt unberührt.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 39 LEisenbG, Grubenanschlussbahnen§ 46 LEisenbG, Bußgeldvorschrift
§ 37 LEisenbG, Aufsicht§ 39 LEisenbG, Grubenanschlussbahnen