Source: https://www.peterlang.com/view/9783653952292/chapter2.xhtml
Timestamp: 2018-07-16 18:33:04
Document Index: 276702360

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 17', '§ 1', '§ 9', '§ 11']

§ 2. Das Leiharbeitsverhältnis : Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis
§ 2. Das Leiharbeitsve...
Die Zulässigkeit und Ausgestaltung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung richten sich nach dem AÜG. Die Bundesagentur für Arbeit führt das AÜG nach Maßgabe von § 17 Abs. 1 Satz 1 AÜG durch und hat daher zum AÜG eine eigene Geschäftsanweisung (GA AÜG) erlassen, in der sie ihre Auffassung und Handhabung zu den einzelnen Vorschriften des AÜG wiedergibt.17 Die Möglichkeit der Arbeitnehmerüberlassung wurde erst im Jahre 1967 eröffnet mit einem Urteil des BVerfG, das die Erweiterung des damals geltenden allgemeinen Vermittlungsmonopols der heutigen Bundesagentur für Arbeit auf Arbeitnehmerüberlassungsverträge als verfassungswidrig angesehen hatte.18 Das AÜG enthält für Arbeitsverhältnisse von überlassenen Arbeitnehmern einige Besonderheiten gegenüber Arbeitsverhältnissen anderer Arbeitnehmer, die bei der Vereinbarung von flexiblen Arbeitszeiten zu beachten sind. Daher werden zunächst diese Besonderheiten kurz im Überblick dargestellt.
Ein Zeitarbeitsunternehmen bzw. ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung an einen Dritten überlässt, wird als Verleiher, der Arbeitnehmer als Leiharbeitnehmer und der Dritte als Entleiher bezeichnet (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG). Der umgangssprachliche Begriff des „Einsatzes“ wird im AÜG durch die Begriffe der „Überlassung“ (§ 9 Nr. 2 Halbs. 1 AÜG) oder der „Tätigkeit“ (§ 11 Abs. 6 Satz 1 AÜG) umschrieben.