Source: http://commerce-cubes.de/sites_de/agb.html
Timestamp: 2017-07-22 14:31:20
Document Index: 337742314

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 9', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 14']

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen MEDIA ECONOMICS und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die MEDIA ECONOMICS nicht an, es sei denn die MEDIA ECONOMICS stimmt ihnen ausdrücklich zu.
(1) Die Angebote von MEDIA ECONOMICS im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei MEDIA ECONOMICS zu bestellen.
(3) MEDIA ECONOMICS ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Lieferung, Lieferzeiten und Warenverfügbarkeit
(1)Lieferungen erfolgen ab Lager an die vom Besteller angegebene Adresse (bitte unbedingt die Adresse vor Absenden der Bestellung überprüfen und eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse für Rückfragen angeben).
(2)Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Versandkosten (siehe § 9). Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(5) Bei Lieferungen in die Schweiz fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Bei Lieferungen in alle anderen Länder außerhalb der EU können auch weitere Zölle und Gebühren anfallen, bitte informieren Sie sich ggf. bei Ihrer Zollbehörde.
(6) Rückgabe von Verpackungen gemäß § 6 Abs. 1 Satz 7 Verpackungsverordnung: Es ist zulässig, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem grünen Punkt des Dualen Systems Deutschland AG oder dem Resy Symbol) tragen, zurückzugeben. Telefonisch (+49 (221) 719 52-16) nennen wir Ihnen gerne die kommunale Sammelstelle bzw. ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt.
Die Versandkosten sind für den Versand innerhalb Deutschlands in den Produktpreisen bereits enthalten. Ein Versand ist derzeit nur innerhalb Deutschlands möglich. Falls der Kunde eine ausländische Adresse angibt, behält sich MEDIA ECONOMICS die Lieferung vor.
Die Kosten für die Zahlungsarten sind in den Produktpreisen bereits enthalten. MEDIA ECONOMICS behält sich das Recht vor, für ausländische Kunden eine Transaktionsgebühr zu erheben. Folgende Zahlungsarten werden angeboten: Vorkasse
Nachnahme (Ausgeschlossen für digitale Produkte)
Rechnung (Ausgeschlossen für Privatkunden)
§ 5 Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der MEDIA ECONOMICS.
Die ausschließlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Waren, Erzeugnissen oder Dienstleistungen, insbesondere sämtliche Marken-, Urheber- und gewerblichen Schutzrechte, verbleiben bei MEDIA ECONOMICS und sind nicht übertragbar. Dem Kunden wird unter keinen Umständen ein Veröffentlichungs-/ Vervielfältigungs-/ Verbreitungs-/ oder Ausstellungsrecht eingeräumt. Eine Bearbeitung oder Umgestaltung ist dem Kunden untersagt, soweit Schutzrechte von MEDIA ECONOMICS betroffen sind.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher / Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Artikel, die speziell nach Vorgaben des Kunden angefertigt oder zugeschnitten wurden, Musik, Software- oder Videodatenträger, deren Versiegelung durch den Kunden geöffnet wurde, sowie Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
(1) MEDIA ECONOMICS ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(1) MEDIA ECONOMICS trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. MEDIA ECONOMICS ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. (3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. (4) Liefert MEDIA ECONOMICS zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann MEDIA ECONOMICS vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen. (5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen sowie bei einem Kauf durch einen Unternehmer (§ 14 BGB) in einem Jahr. (6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die MEDIA ECONOMICS.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MEDIA ECONOMICS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MEDIA ECONOMICS nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs, 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen MEDIA ECONOMICS, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder und durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. MEDIA ECONOMICS