Source: https://patrickschunn.wordpress.com/2014/11/30/abstimmungsverhalten-3-quartal-2014/
Timestamp: 2020-01-17 22:04:27
Document Index: 396369566

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 10', '§ 13', '§ 3', '§ 10', '§ 12', '§ 10']

Abstimmungsverhalten 3. Quartal 2014 – Patrick L. Schunn
Patrick L. Schunn	FDP, Linnich	 30. November 2014 30. November 2014 7 Minutes
01.07.2014 Stadtrat
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Linnich, Teilbereich Linnich „Abgrabung Breitenbenden“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Stadtrat Nutzung des ehemaligen Lehrerseminars; Antrag der FDP/PIRATEN Fraktion
Der Stadtverordnete Schunn erläutert noch einmal den Antrag der FDP/Piraten Fraktion vom 25.06.2014. Die Vorsitzenden der übrigen Fraktionen nehmen hierzu Stellung.
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt; Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
Der Rat der Stadt Linnich genehmigt den Dringlichkeitsbeschluss vom 17.07.2014, wonach auf Vorschlag des Stadtmarketingvereins „Wir in Linnich“ Herr Dr. Stefan Kasselmann und Herr Kurt Beaujean zu sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Stad tentwicklung und Umwelt berufen wurden.
Mitglied: Rene Eck | Vertreter: Anja Bräkelmann
Bau – und Liegenschaftsausschuss
Mitglied: Anja Bräkelmann | Vertreter: Rene Eck
Mitglied: Elisabeth Maaßen | Vertreter: Heinz Herbert Pütz
Mitglied: Ursula Schulze | Vertreter: Franz Averesch
Bebauungsplan Körrenzig Nr. 10 „Seniorenwohnungen am Wiemersberg“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der Offenlage gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs.2 BauGB
Der Rat der Stadt Linnich schließt sich den Empfehlungsbeschlüssen zu A I., A II./T 1 bis T 9 und A III./T 10 bis T 17 sowie B I., B I I./T 1 bis T 15 und B III/T 16 bis T 19 vollinhaltlich an und beschließt den Bebauungsplan Körrenzig Nr. 10 „Seniorenwohnungen am Wiemersberg“ einschließlich der Begründung als Satzung gem. § 10 BauGB. Der Rat der Stadt Linnich beschließt die dem Bebauung splan Körrenzig Nr. 10 „Seniorenwohnungen am Wiemersberg“ beigefügte Begründung in de fortgeschriebenen Fassung als Entscheidungsbegründung und beauftragt die Verwaltung, den Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung erhält der Bebauungsplan seine Rechtskraft.
7. Änderung des Bebauungsplanes Linnich Nr. 2 „Ewartsweg“; Beratung über die abgegeben Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Der Rat der Stadt Linnich schließt sich den Empfehlungsbeschlüssen zu I., II./T 1 b is T 8 und III./T 9 bis T 14 vollinhaltlich an und beschließt die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ewartsweg“ einschließlich der Entscheidungsbegründung als Satzung gem. § 10 BauGB. Der Rat der Stadt Linnich beauftragt die Verwaltung, den Satzungsbe schluss öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung erhält der Bebauungsplan seine Rechtskraft.
Bebauungsplan Nr. 9 „Windenergie – Körrenzig – Kofferen – Hottorf“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage
Der Rat der Stadt Linnich beschließt die Zusammenführung der früheren Bebauungspläne Nr. 9, 10 und 11 zu einem Bebauungsplan mit drei Teilbereichen und den Wechsel vom Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB in ein Verfahren für einen nicht vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Angebotsplan). Der Rat der Stadt Linnich schließ t sich den Empfehlungsbeschlüssen des Ausschusses für Stadtentwicklung zu A. I.; A. II. sowie B. I.; B. II. gemäß Anlage zur Sitzungsniederschrift vom 11.03.2014 des damaligen Ausschusses für Stadtentwicklung vollinhaltlich an und beschließt den Bebauungsplan Nr. 9 „Windenergie – Körrenzig – Kofferen – Hottorf“ einschließlich der Begründung und den hervorgehobenen Änderungen als Satzung gemäß § 10 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen. Mit dieser Bekanntmachung erhält der Bebauungsplan seine Rechtskraft.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Andreasmarktes am 30.11.2014
Auf Empfehlung des Haupt – und Beschwerdeausschusses beschließt die Stadtvertretung, die als Anlage beigefügte Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Andreasmarktes am Sonntag, den 30.11.2014 zu erlassen
Nach Kenntnisnahme der Verwaltungsvorlage beschließt der Finanz- und Personalausschuss, Frau Tanja Beemelmanns als Schriftführerin und Frau Karola Biwer als stellv. Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Finanz – und Personalausschusses zu bestellen.
Konsolidierungsmaßnahmen Haushalt 2015
Der Finanz- und Personalausschuss beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Konsolidierungsmaßnahmen intensiver zu prüfen und die möglichen Einsparpotenziale und/oder Mehrerträge bis zur nächsten Ausschusssitzung zu ermitteln. Die vom Finanz – und Personalausschuss darüber hinaus in der Sitzung beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen sind ebenfalls zu prüfen und die Ergebnisse in der nächsten Sitzung vorzustellen. Ja
Anfragen im Rahmen von Rats- und Ausschusssitzungen 3. Quartal 2014
01.07.2014 Stadtrat Schreiben der Anlieger der Straßen Im Krähwinkel und Mäusgasse
Stadtrat Ermittlung der Kosten für die Reaktivierung des Linnicher Volksgartens
Auf Anfrage des Stadtverordneten Schunn teilt Bürgermeister Witkopp mit, dass die Verwaltung die Kosten zügig ermitteln wird.
Veröffentlicht 30. November 2014 30. November 2014
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