Source: http://clearaudio.de/de/direct/general-terms.php
Timestamp: 2017-09-22 04:14:37
Document Index: 345635564

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§12', '§13', '§ 33', '§14', '§15']

clearaudio electronic GmbH - AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, §1 Geltungsbereich, §2 Vertragsschluss
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der clearaudio electronic GmbH und dem clearaudio online music shop, Erlangen, im folgenden clearaudio genannt.
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an clearaudio übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Endverbraucher als auch Unternehmer.
Die Geschäftsbedingungen im clearaudio Onlineshop gelten für alle Käufe bei clearaudio music shop, die von Endverbraucher getätigt werden.
Endverbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer werden gebeten, Bestellungen über andere Kommunikationswege wie Telefon, Fax und E-Mail zu tätigen.
Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn sie eine Bestellung bei uns aufgeben, werden Sie von unserem System insgesamt zweimal aufgefordert Ihre Bestelldaten auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen.
Nach Beendigung des Bestellvorgangs im clearaudio music shop, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit der Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung im clearaudio music shop zu, in der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen, deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung) sowie den Rechnungsbetrag, die Rechnungsart und Anschrift aufführen. Mit dieser E-Mail ist ein rechtmäßiger Kaufvertrag zustande gekommen.
2.2 Vertragsschluss für Unternehmer bei clearaudio
Ihre Bestellung, in mündlicher oder schriftlicher Form wird gültig, wenn Sie von uns eine Auftragsbestätigung mit Angabe der Artikel, der Preise und Lieferbedingungen in schriftlicher Form (per E-Mail, Fax oder Brief) erhalten.
Bei Erstbestellung eines Händlers muss grundsätzlich eine gültige Gewerbeanmeldung in schriftlicher Form bei clearaudio electronic GmbH vorliegen.
Die Lieferzeiten sind sehr unterschiedlich und können nur individuell genannt werden. Diverse Artikel sind sofort lieferbar, andere müssen erst beim Lieferanten abgerufen werden. Daher kann ein Liefertermin oft erst nach Absprache und Klärung über dem Versandweg erfolgen.
Bei Rücksendung einer Ware an unsere auf dem Lieferschein genannten Anschrift, werden die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung von uns getragen, sofern Sie es sich um einen Servicefall oder eine Falschlieferung handelt.
Die ausgezeichneten Preise im clearaudio music shop sind Endpreise inkl. der jeweils gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt der Betrag der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart, der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig ist.
Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrecht entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück.
3.2 Preise für Unternehmer bei clearaudio
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in der jeweilig gültigen Preisliste aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise für Händler und Distributoren sind Nettopreise, das heißt, sie beinhalten noch nicht die jeweils die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart, der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig ist.
4.1 Zahlung für Endverbrauchern im clearaudio music shop
Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland entweder per Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren), per Vorkasse, per Paypal oder mittels folgender Kreditkarten: Euro-/ Mastercard, VISA-Card.
Clearaudio music shop weist ausdrücklich darauf hin, dass die Deutsche Post zur Bezahlung von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert.
Die Bezahlung bei Lieferung im europäischen Ausland erfolgt entweder mittels Kreditkarte, Paypal oder Vorkasse.
4.2 Zahlung für Unternehmer bei clearaudio
Bei Erstkunden liefern wir grundsätzlich nur gegen Vorkasse, Nachnahme oder Bankeinzug.
Die Bezahlung bei eingetragenen Unternehmern erfolgt bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik entweder mittels Vorkasse, Bankeinzug oder mittels einer der folgenden Kreditkarten Euro-/ Mastercard, VISA-Card.
Für Unternehmer ist nach schriftlicher Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich.
Für Bestellungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten (ausgenommen Deutschland) und nicht EU-Mitgliedsstaaten gilt nur die Zahlung gegen Vorkasse und Erstellung einer Rechnung / Invoice als vereinbart, falls keine andere Vereinbarung geschlossen wurde. Durch Nutzung von Swift + IBAN zahlen Unternehmer aus dem Ausland (EU, ausgenommen Deutschland, und Nicht-EU Mitgliedsstaaten) nur die Überweisungskosten wie bei einer Inlandsüberweisung.
5.1 Zahlungsverzug bei Endverbrauchern im clearaudio music shop
5.2. Zahlungsverzug bei Unternehmern von clearaudio
Wenn Unternehmer trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. berechtigt. Falls clearaudio ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist clearaudio berechtigt, diesen geltend zu machen.
§6 Aufrechnung, Zurückbehaltung bei Kunden (Endverbrauchern und Unternehmer)
§7 Lieferung und Transport
Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch clearaudio music shop nach Geldeingang auf das angegebene Konto von clearaudio music shop versendet.
Bei einen Warenwert von weniger als 510,00 EUR wird die Ware innerhalb Deutschlands und Österreich mit UPS versendet. Innerhalb und ausserhalb der europäischen Gemeinschaft (ausgenommen Deutschland) wird die Ware bis Warenwert 510,00 EUR entweder per FedEx oder UPS versendet.
Ab einem Warenwert von über 510,00 EUR erfolgt der Versand der Ware innerhalb Deutschlands mit UPS und innerhalb und außerhalb der europäischen Gemeinschaft entweder mit FedEx oder UPS.
Eventuell anfallende Zuschläge für Zoll und Sondergebiete übernimmt ausschließlich der Endverbraucher.
Sendungen ab 40,00 Kg und Sperrgut (Pakete mit einem größerem Volumen als 1 qm) werden in der Regel nicht mit FedEx oder UPS, sondern per Spedition geliefert.
Clearaudio music shop weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.
Alle Sendungen werden grundsätzlich bis 500,00 EUR versichert. Auf schriftlichen Wunsch sichern wir die Ware gegen Berechnung der entstehenden Mehrkosten auch in der von Ihnen gewünschten Höhe ab.
Schäden, die durch den Transport entstanden sind, müssen unmittelbar nach Empfang der Sendung, spätestens jedoch 24 Stunden nach Empfang der Sendung bei dem zuständigen Transportunternehmen sowie bei clearaudio electronic gemeldet werden. Clearaudio haftet nicht für Transportschäden oder den Verlust der Sendung.
Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von clearaudio music shop ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von clearaudio music shop zurück erstattet.
7.2 Lieferung und Transport für Unternehmer bei clearaudio
Die Lieferung erfolgt an die vom Unternehmer angegebene Lieferanschrift.
Die Lieferungen erfolgen nach dem Geldeingang durch den Unternehmer.
Innerhalb Deutschlands kann der Geldeingang durch den Händler wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung oder Kreditkarte) oder per Lastschrifteinzug auf die von clearaudio angegebenen Bankkonten erfolgen.
Innerhalb (ausgenommen Deutschland) und außerhalb der europäischen Gemeinschaft erfolgt eine Lieferung der bestellten Ware nur, wenn der Geldeingang per Vorkasse (Banküberweisung) auf die von clearaudio angegebenen Bankkonten erfolgte. Durch Nutzung von Swift und IBAN zahlen die Unternehmer nur die Überweisungskosten wie bei einer Inlandsüberweisung.
Sofern nicht anders vereinbart liefern wir die bestellten Waren unter Berechnung der jeweils entstehenden Transport- und Frachtkosten. Für Unternehmer innerhalb Deutschlands liefern wir die Ware ab einem Bestellwert über 500, 00 EUR frei Haus durch UPS.
Ab einem Gewicht von 70,00 Kg pro Stück wird eine Spedition beauftragt.
Unternehmer innerhalb (ausgenommen Deutschland) und außerhalb der europäischen Gemeinschaft tragen, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wurde, alle entstehenden Transport – und Frachtkosten selbst. Zuschläge für Zoll und Sondergebiete wird dem Unternehmer innerhalb (ausgenommen Deutschland) und außerhalb der europäischen Gemeinschaft berechnet.
Sendungen ab 40,00 Kg bzw. 70,00 Kg pro Stück und Sperrgut (Pakete mit einem größerem Volumen als 1 qm) werden in der Regel nicht mit FedEx oder UPS, sondern per Spedition geliefert.
Clearaudio weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.
Schäden, die durch den Transport entstanden sind, müssen unmittelbar nach Empfang der Sendung, spätestens jedoch 24 Stunden nach Empfang der Sendung bei dem zuständigen Transportunternehmen sowie bei clearaudio electronic GmbH gemeldet werden. Clearaudio haftet nicht für Transportschäden oder den Verlust der Sendung.
Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von clearaudio music shop ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von clearaudio zurück erstattet.
Clearaudio music shop kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von clearaudio zurück erstattet.
§8 Rücksendung für Endverbraucher im clearaudio music shop und Unternehmer bei clearaudio
+49 9131 - 40300100
+49 9131 - 40300119
Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch die Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
§9 Widerrufsrecht für Endverbraucher im clearaudio music shop
Der Verbraucher kann den Vertrag mit clearaudio music shop innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Gefahr von clearaudio. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bereits bestellten entspricht und wenn der Preis der rückzusendenden Ware einen Betrag von € 40 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde. Anderenfalls übernimmt clearaudio die Kosten der Rücksendung.
Sollte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht durch Rücksendung Gebrauch machen wollen, so wendet er sich direkt telefonisch, schriftlich, per Mail oder per Fax an folgende Kontaktadresse:
Die Ware ist grundsätzlich in der Originalverpackung zurückzusenden.
Versäumt es der Kunde im Rahmen der Retournierung eines Gerätes uns davor telefonisch, per Mail oder Fax zu kontaktieren, kann es zu Verzögerungen in der Abwicklung des Retourenprozesses kommen.
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§10 Eigentumsvorbehalt für Endverbraucher im clearaudio music shop und für Unternehmer bei clearaudio
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von clearaudio music shop.
Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Endverbraucher und der Unternehmer die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen
11.1 Gewährleistung und Haftung für Endverbraucher im clearaudio music shop
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch clearaudio music shop abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat clearaudio music shop die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Sollte jedoch der angegebene Fehler nicht feststellbar sein, so müssen wir leider die entstandenen Prüfkosten in voller Höhe berechnen, da diese nicht durch die Garantie abgedeckt werden.
Des weiteren wird der Endverbraucher darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte.
Bei Schäden, die beim Endverbraucher durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
Bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Endverbraucher schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer)
Clearaudio music shop leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
Bei Geräten mit einer hauseigenen Gewährleistung wenden Sie sich im Servicefall innerhalb der Gewährleistungszeit bitte grundsätzlich nur an uns, da ausschließlich unser Haus die Gewährleistung für Sie erbringen muss .
Bitte die Gewährleistungszeiten ggf. für das betreffende Produkt kurz anfragen.
Offensichtliche Mängel am Produkt (ausgeschlossen davon sind Transportschäden, die innerhalb von 24 Stunden an die Spedition und an clearaudio electronic GmbH gemeldet werden müssen) müssen innerhalb 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
Der mangelhafte Liefergegenstand ist clearaudio music shop zur Besichtigung bereitzuhalten. Bei Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren (B-Ware) bestehen nicht.
11.2. Gewährleistung und Haftung für Unternehmer bei clearaudio
Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat clearaudio die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Unternehmer gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Unternehmer zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Offensichtliche Mängel t (ausgeschlossen davon sind Transportschäden, die innerhalb von 24 Stunden an die Spedition und an clearaudio electronic GmbH gemeldet werden müssen) müssen innerhalb 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.
Der mangelhafte Liefergegenstand ist clearaudio zur Besichtigung bereitzuhalten. Bei Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
§12 Haftungsbegrenzung für Endverbraucher und Unternehmer
§13 Datenschutz, Bonitätsprüfung für Endverbraucher und Unternehmer
clearaudio music shop und clearaudio behält sich vor, im Einzelfall die Bonität, Identität und/oder Berechtigung zur Nutzung einer angegebenen Kreditkarte des Kunden zu überprüfen. In diesem Zusammenhang kann die Übersendung einer Kopie des Personalausweises und/oder der angegebenen Kreditkarte des Kunden erforderlich sein. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Die Vertragsdaten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Strasse/Hausnummer, PLZ/Ort) werden genutzt, um bei Bedarf bei der Firma Kreditreform Nürnberg, Postfach 4246 in 90022 Nürnberg eine Bonitätsprüfung zu veranlassen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Listenmäßige Adressdaten nutzt und übermittelt clearaudio ggf. für werbliche Ansprachen seiner vertrauenswürdigen Partnerunternehmen. Selbstverständlich kann der Kunde der Weitergabe seiner Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen, indem er formlos z.B. Einspruch per Post (Stichwort: Datenschutz, clearaudio electronic GmbH, Spardorferstrasse 150, 91054 Erlangen) oder per E-Mail (info@clearaudio.de) erhebt.
§14 Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht für Endverbraucher und Unternehmer
Sofern der Kunde Endverbraucher ist, ist Erlangen Gerichtsstand; clearaudio music shop ist jedoch berechtigt, den Endverbraucher auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Erfüllungsort für Unternehmer ist Erlangen.
§15 Salvatorische Klausel für Endverbraucher und Unternehmer
© 2015 clearaudio electronic GmbH, clearaudio music shop
Fürth HRB 1442
DE132493159
Robert Suchy, Patrick Suchy, Veronika Suchy