Source: https://www.treasurize.de/index.php?page=agb&frame=iframe
Timestamp: 2019-05-19 07:38:30
Document Index: 203627266

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 312', '§ 356', '§2', '§3', '§ 14', '§ 8', '§3', '§ 4']

unsere AGB Treasurize
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Marktplatzes der Firma Treasurize GmbH
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Treasurize GmbH (nachfolgend „Treasurize“) mit deren Kunden. Die Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch-BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Wenn Sie Treasurize als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende
Auf dem Marktplatz Treasurize werden vor allem digitale Inhalte gehandelt. „Digitale Inhalte“ sind „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden“ (§ 312f Abs. 3 BGB). Bei digitalen Inhalten kann ein Verkäufer nicht prüfen, ob diese tatsächlich nach dem Widerruf nicht rechtswidrig weiter genutzt werden. Aus diesem Grund wird Verkäufern die Möglichkeit gegeben, digitale Ware nur dann zum Verkauf anzubieten, wenn der Käufer für den Kauf von seinem Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB zurücktritt. Dabei gilt, dass der Verkäufer vom Käufer
die ausdrückliche Zustimmung einholt, dass er mit den Ausführungen des Vertrags (praktisch also mit der Datenübermittlung) vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf, und
die Bestätigung einholt, dass der Verbraucher mit der entsprechenden Ausführung des Vertrags auf das Widerrufsrecht verzichtet.
Umgesetzt wird dies durch eine Opt-In-Checkbox, mit der der Käufer das Vorgenannte bestätigt:
„Ich stimme der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass mein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrags erlischt."
§2 Anmeldung und Treasurize-Konto
§3 Nutzung der Treasurize-Dienste, verbotene Artikel und Inhalte
Treasurize bietet einen Online-Marktplatz an, über welchen Sie als Treasurize-Nutzer in Verkaufsangeboten („Angebot“), Waren und Leistungen aller Art („Artikel“) anbieten (in dieser Eigenschaft „Verkäufer“) und erwerben (in dieser Eigenschaft „Käufer“) und sonstige Inhalte veröffentlichen können, sofern deren Angebot, Erwerb oder Veröffentlichung nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Treasurize verstößt. Treasurize bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Zur Nutzung des Treasurize-Marktplatzes sind ausschließlich Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen berechtigt.
Treasurize hat das Recht, Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Treasurize oder Dritten dargestellt werden können.
Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es nicht auszuschließen, dass für ein Treasurize-Konto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden bzw. diese sich zwischenzeitlich geändert haben.
Mittels Treasurize veröffentlichte Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern stellen nicht die Meinung von Treasurize dar und werden grundsätzlich nicht von Treasurize auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
Treasurize kann die Nutzung von Treasurize oder einzelner Funktionen oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Kontotyp (privat/gewerblich), Status des Bewertungsprofils (einschließlich detaillierter Verkäuferbewertungen), Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen.
Treasurize behält sich das Recht vor, die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Treasurize zumutbar ist.
Der Anspruch von Nutzern auf Nutzung des Treasurize-Marktplatzes besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Treasurize schränkt seine Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Treasurize berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 8 dieser Treasurize-AGB (Haftungsbeschränkung) bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung von Treasurize behindert, werden die Nutzer in geeigneter Form informiert.
Die Nutzung von Treasurize setzt die Anmeldung als Nutzer voraus. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Treasurize-Kontos unter Zustimmung zu diesen Treasurize-AGB und der Treasurize-Datenschutzerklärung. Mit der Anmeldung kommt zwischen Treasurize und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Treasurize-Dienste (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Die Anmeldung für ein gewerbliches Konto ist nur Unternehmern, juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung der Treasurize-Dienste anmelden.
Die von Treasurize bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Als Telefonnummer darf keine Mehrwertdienste-Rufnummer und als Adresse kein Postfach angegeben werden. Nutzer, die die Treasurize-Dienste in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen, sind verpflichtet, ein gewerbliches Treasurize-Konto zu eröffnen und ihre Anmeldedaten um die gesetzlich erforderlichen Informationen zu ergänzen. Wandelt ein Nutzer sein privates Treasurize-Konto in ein gewerbliches Treasurize-Konto um, so gelten für ihn ab dem Zeitpunkt der Umstellung die in diesen Treasurize-AGB enthaltenen Regelungen für gewerbliche Nutzer.
Die Anmeldung einer juristischen Person oder Gesellschaften darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung natürlicher Personen dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Treasurize-Kontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Treasurize-Konto unverzüglich zu aktualisieren.
Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Treasurize-Konto sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, Treasurize umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Treasurize-Konto von Dritten missbraucht wurde.
Ein Treasurize-Konto ist nicht übertragbar.
Treasurize behält sich das Recht vor, Treasurize-Konten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Gleiches gilt für Treasurize-Konten, die über einen Zeitraum von 12 Monaten nicht genutzt wurden. Vor der Löschung eines solchen Kontos informiert Treasurize den Nutzer rechtzeitig.
§3 Nutzung von Treasurize, verbotene Artikel und Inhalte
Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei Treasurize anzubieten oder zu bewerben. Treasurize behält sich vor, den Verkauf bestimmter Artikel an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. Für die Veröffentlichung von sonstigen Inhalten gilt der Grundsatz zu Beiträgen und Inhalten von Treasurize-Nutzern.
Es ist verboten, die Suchfunktionen der Treasurize-Dienste zu manipulieren, z.B. indem Markennamen oder andere Suchbegriffe missbräuchlich in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden. Es gilt der Grundsatz zur Manipulation von Suchergebnissen.
Verkäufer müssen ihre Artikel in die passende Kategorie einstellen und mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben.
Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Werbung für nicht bei Treasurize angebotene Artikel ist unzulässig. Verkäufer dürfen im Rahmen der Nutzung der Treasurize-Dienste keine Gütesiegel, Garantiezeichen oder sonstige Symbole von Dritten verwenden, es sei denn, Treasurize autorisiert solche Symbole.
Verkäufer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen Verbrauchern anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Preis inklusive anfallender Mehrwertsteuer.
Der Download der angebotenen Waren ist für den Zeitraum von 4 Wochen verfügbar, anschließend erlischt die Möglichkeit das Produkt herunterzuladen.
Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis Treasurize-Gebühren, PayPal-Gebühren oder Provisionen von Käufern einzufordern.
Nutzer dürfen Adressen, E-Mail-Adressen und sonstige Kontaktdaten, die sie durch die Nutzung der Treasurize-Dienste erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat diesem nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, ausdrücklich vorher zugestimmt.
Nutzer dürfen keine von Treasurize oder anderen Nutzern generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Treasurize-Dienste eingreifen, insbesondere wenn hierdurch eine übermäßige Belastung der Treasurize-Infrastruktur herbeigeführt werden könnte.
Treasurize kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Treasurize-AGBs verletzt oder wenn Treasurize ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:
Löschen von Geboten, Angeboten, Bewertungen oder sonstigen Inhalten Verwarnung von Nutzern
Verzögerung der Veröffentlichung von Angeboten und sonstigen Inhalten
Vorübergehendes Ausblenden von Angeboten auf der Suchergebnisseite
Einschränkung der Nutzung der Treasurize-Dienste, insbesondere der Kaufaktivitäten
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Treasurize die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. Treasurize kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung der Treasurize-Dienste ausschließen (endgültige Sperrung), wenn er
wiederholt negative Bewertungen oder niedrige detaillierte Verkäuferbewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Nutzer geboten ist.
er sein Treasurize-Konto überträgt oder Dritten hierzu Zugang gewährt.
er andere Nutzer oder Treasurize in erheblichem Maße schädigt.
er wiederholt gegen diese Treasurize-AGB verstößt.
Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Treasurize-Kontos oder des Bewertungsprofils.
3. Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen.
4. Treasurize kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
5. Sobald ein Nutzer gesperrt oder der Nutzungsvertrag von Treasurize gekündigt wurde, darf dieser Nutzer die Treasurize-Dienste auch mit anderen Treasurize-Konten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Eine Sperrung oder Kündigung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits auf dem Treasurize-Marktplatz zustande gekommenen Verträgen.
Für das Anbieten von Artikeln und für die Nutzung von Zusatzoptionen erhebt Treasurize von dem Verkäufer keine Gebühren. Wird ein Artikel verkauft, hat der Verkäufer an Treasurize eine Verkaufsprovision in Höhe von 10 % des Kaufpreises zu zahlen.
Die Verkaufsprovision in Höhe von 10 % des Kaufpreises ist sofort zur Zahlung fällig und kann über die von Treasurize akzeptierten Zahlungsmethoden beglichen werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Nutzer Treasurize die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
Treasurize stellt die Verkaufsprovisionen monatlich in Rechnung. Treasurize informiert den Verkäufer per E-Mail über die Bereitstellung der jeweiligen Rechnung. Die vollständige Rechnung kann der Verkäufer in seinem Treasurize-Konto abrufen.
Treasurize behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder sonstigen Inhalten oder für die Sperrung von Nutzern eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso kann Treasurize für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Treasurize-Kontos eine Gebühr erheben.
Treasurize kann die Verkaufsprovisionen jederzeit ändern, Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt.
Nutzer können sich nach der Durchführung einer Transaktion gegenseitig und öffentlich zugänglich bewerten. Käufer können einzelne Aspekte der Leistung eines Verkäufers zudem über die detaillierten Verkäuferbewertungen bewerten. Die Bewertungen werden von Treasurize nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als zum Handel mittels der Treasurize-Dienste.
Treasurize haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Treasurize, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Treasurize haftet dem Grunde nach für durch Treasurize, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
Eine weitere Haftung von Treasurize ist ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von Treasurize ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.
Der Nutzer stellt Treasurize von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Treasurize geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer mittels der Treasurize-Dienste eingestellte Angebote und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Treasurize-Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Treasurize einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Treasurize für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Zu den Qualitätsansprüchen von Treasurize gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten des Treasurize-Nutzers (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus der Registrierung sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von Treasurize daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist. Treasurize wird die personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
Bitte beachten Sie auch für nähere Informationen die Datenschutzerklärung von Treasurize.
Treasurize ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
Treasurize kann dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser Treasurize-AGB vorschlagen. Änderungen dieser Treasurize-AGB werden dem Nutzer spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn die Ablehnung vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber Treasurize in Textform angezeigt wird. Wenn der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu (siehe § 4 Nr. 3 dieser Treasurize-AGB). Treasurize weist den Nutzer in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Treasurize-AGB werden zusätzlich auf der Treasurize-Website veröffentlicht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Treasurize-AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Treasurize-AGB tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Treasurize abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen.
Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Treasurize-AGB unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Mitgliedstaates Anwendung, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben.
Treasurize ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Treasurize-AGB entstehenden Streitigkeiten.