Source: http://moeller-bahn.de/?show=sFyg
Timestamp: 2018-11-19 13:29:20
Document Index: 51246717

Matched Legal Cases: ['§11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

§11 Abs. 15 EBO enthält Mindest­anforde­rungen an die Siche­rung des Schließens von Schran­ken und schließt eine kumu­lative Anwen­dung der dort genannten Siche­rungs­maß­nahmen nicht aus.
Die Änderung einer Bahnübergangssicherung muß mit den Regelungen der EBO übereinstimmen. Insoweit bestimmt § 11 Abs. 6 Satz 1 EBO, dass Bahnübergänge u.a. durch Lichtzeichen mit Halbschranken oder Blinklichter mit Halbschranken (Nr. 2) oder durch Schranken (Nr. 4) technisch zu sichern sind, soweit nachstehend keine andere Sicherung zugelassen ist.
Die Vorschrift normiert damit ein Regel-/Ausnahmeverhältnis mit der technischen Sicherung eines Bahnübergangs als Regelfall. Aus der Differenzierung zwischen „Halbschranken“, die zusätzlich mit Lichtzeichen oder Blinklichtern zu sichern sind und „Schranken“, bei denen es nicht notwendigerweise einer Zusatzsicherung bedarf, ergibt sich, dass mit „Schranken“ sog. „Vollschranken“ gemeint sind, d. h. solche, die die gesamte Fahrbahn sperren. Daher bezieht sich auch § 11 Abs. 15 EBO, wonach das Schließen der „Schranken“ auf den Straßenverkehr abzustimmen ist (entweder durch Lichtzeichen (Nr. 1) oder durch Sicht des Schrankenwärters (Nr.2 ) oder bei schwachen oder mäßigem Verkehr durch hörbare Zeichen, (Nr. 3)), auf Vollschranken in dem oben genannten Sinne.
Das Schließen von Schranken darf durch Lichtzeichen (Nr. 1) und durch hörbare Zeichen (Nr. 3) gesichert werden. Dies ist bereits dem Wortlaut der des § 11 Abs. 15 EBO zu entnehmen. Das dort verwandte Wörtchen „oder“ kann zwanglos als kumulatives „und/oder“ interpretiert werden. Nur eine solche Auslegung ist nach Auffassung des Gerichts sinnvoll, weil die Vorschrift lediglich Mindestanforderungen an die Sicherung des Schließens von Schranken stellt, eine Kumulation von Sicherungsmaßnahmen aber nicht ausschließt. Es wäre nicht nachvollziehbar, wenn bei Bahnübergängen mit nur schwachem oder mäßigem Verkehr lediglich „hörbare Zeichen“ (§ 11 Abs. 15 Nr. 3 EBO), nicht aber zusätzlich Lichtzeichen angebracht werden dürften.
Norm: § 11 Abs 15 EBO
Eisenbahnverkehr Sicherheit / Unversehrtheit