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Timestamp: 2016-10-25 06:48:59
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Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1']

114 II 10617. Urteil der I. Zivilabteilung vom 10. Mai 1988 i.S. Deutsche Messe- und Ausstellungs AG gegen Cebit AG (Berufung)
Concurrence d�loyale par imitation d'un nom commercial. 1. Art. 8 et 10bis CUP. Droit d'une soci�t� �trang�re � ce que son nom soit prot�g� sur le march� suisse; conditions (consid. 2). 2. Art. 1 al. 1 et al. 2 let. d aLCD. Deux entreprises se trouvent aussi en concurrence lorsque l'une d'elles a pour activit� la pr�paration et l'organisation d'une foire commerciale pour des marchandises d�termin�es et que l'autre vend de telles marchandises. Tromperie par imitation du nom commercial (consid. 3). 3. Art. 2 al. 2 CC. Conditions auxquelles le droit d'intenter action se p�rime parce que son titulaire a tard� � en faire usage (consid. 4). Faits � partir de page 106
A.- Die Deutsche Messe- und Ausstellungs AG, Hannover (BRD), veranstaltet j�hrlich insbesondere die sogenannte Hannover-Messe, in deren Rahmen sie jeweils unter der Bezeichnung "CeBIT" auch eine Sondermesse f�r B�ro- und Informationstechnik abhalten l�sst. Die Bezeichnung "CeBIT" steht als Abk�rzung f�r "Centrum der B�ro- und Informationstechnik"; sie wird von der Sondermesse, f�r die auch in der Schweiz geworben wird, seit 1969 als Handelsname verwendet.
Die Cebit AG, Cham, handelt unter anderem mit "Produkten der B�roorganisation und Informationstechnik". Sie f�hrt ihre BGE 114 II 106 S. 107Firma seit Dezember 1980. In ihrer Werbung und im gesch�ftlichen Verkehr verwendet sie neben der Firma auch den Zusatz "Centrum f�r B�ro- und Informationstechnik".
B.- Die Deutsche Messe- und Ausstellungs AG erblickte in der Verwendung dieser Bezeichnungen unlauteren Wettbewerb und eine Verletzung des Namensrechts. Im Oktober 1983 klagte sie gegen die Cebit AG mit den Begehren: 1. festzustellen, dass die Beklagte durch die Verwendung der Firma "Cebit" in Alleinstellung oder mit dem erw�hnten Zusatz widerrechtlich handle und der Kl�gerin gegen�ber unlauteren Wettbewerb begehe; 2. der Beklagten diese Verwendung bei Strafe zu verbieten; 3. sie zu verurteilen, ihre Firma innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Urteils zu �ndern; 4. die Kl�gerin zur Ver�ffentlichung des Urteils zu erm�chtigen. Die Beklagte widersetzte sich diesen Begehren.
Das Kantonsgericht und auf Appellation hin am 17. M�rz 1987 auch das Obergericht des Kantons Zug wiesen die Klage ab, weil zwischen dem Dienstleistungsangebot der Kl�gerin und dem Warenangebot der Beklagten kein Wettbewerbsverh�ltnis anzunehmen und eine Beeintr�chtigung des Namensrechts zu verneinen sei.
C.- Die Kl�gerin hat gegen das Urteil des Obergerichts Berufung eingelegt, mit der sie an ihren Rechtsbegehren festh�lt.
Die Berufung wird vom Bundesgericht dahin gutgeheissen, dass das Urteil des Obergerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird.
2. Das Obergericht geht zusammen mit den Parteien zu Recht davon aus, dass die Kl�gerin sich auf die Pariser Verbands�bereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PV�) in der Stockholmer Fassung von 1967 berufen kann (SR 0.232.04), die von der Bundesrepublik Deutschland und von der Schweiz 1970 ratifiziert worden ist. Als Angeh�rige eines Verbandslandes ist die Kl�gerin in der Schweiz wie eine inl�ndische Gesellschaft zu behandeln (Art. 2 Abs. 1 PV�); dies gilt insbesondere f�r ihren Handelsnamen, unbek�mmert darum, dass er in der Schweiz weder eingetragen noch als Warenzeichen hinterlegt ist (Art. 8 PV�).BGE 114 II 106 S. 108
Sie hat ferner Anspruch auf einen wirksamen Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PV�).
Der Name "CeBIT" dient der Kl�gerin als Kurzbezeichnung einer Fachmesse, die von ihr jeweils im Fr�hjahr als Teil der Hannover-Messe veranstaltet wird und einen bestimmten Wirtschaftszweig betrifft. Die Eigenart der Sondermesse erhellt aus der vollst�ndigen Bezeichnung "CeBIT-Welt-Centrum der B�ro- und Informationstechnik", die nach den Akten vor allem in der Werbung verwendet wird. Das K�rzel "CeBIT", das auch in der Schreibweise "CEBIT" und "Cebit" vorkommt, hat daher sowohl f�r sich allein wie zusammen mit dem Zusatz den Charakter eines Handelsnamens im Sinne von Art. 8 PV�; beide sind folglich auf dem Gebiet der Schweiz nach Namens- und Wettbewerbsrecht wie inl�ndische Gesch�ftsbezeichnungen gesch�tzt, wenn und soweit die Beklagte durch die �bernahme der Bezeichnung die Voraussetzungen des unlauteren Wettbewerbes erf�llt oder die Kl�gerin in ihrem Namensrecht verletzt hat (BGE 98 II 59 /60 mit Hinweisen). Mangels Eintragung der Bezeichnung in einem schweizerischen Register kann die Kl�gerin sich dabei gegen�ber der Beklagten auf einen priorit�tsbegr�ndenden Gebrauch berufen, der nach ihrer Werbung auch f�r das Gebiet der Schweiz zu bejahen ist. Dagegen versucht sie daraus, dass sie den Namen "Cebit" in der Bundesrepublik als Dienstleistungsmarke hinterlegen liess, zu Recht nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, da dies nicht auf eine Gleichbehandlung, sondern auf eine Besserstellung hinausliefe.
3. Nach dem angefochtenen Urteil besteht zwischen den Parteien kein Wettbewerbsverh�ltnis im Sinne von Art. 1 aUWG, das am 1. M�rz 1988 durch die Novelle vom 19. Dezember 1986 abgel�st worden (AS 1988 S. 223 ff.), vorliegend aber noch anwendbar ist. Das Obergericht ist der Auffassung, dass das Dienstleistungsangebot der Kl�gerin, bestehend in der Organisation und Veranstaltung einer Messe f�r B�ro- und Informationstechnik, und der Handel der Beklagten mit Erzeugnissen der B�robranche nicht unmittelbar dem gleichen Bed�rfnis dienten. Dass die Kl�gerin Messebesuchern die M�glichkeit zu K�ufen und Gesch�ftsabschl�ssen verschaffe, sei lediglich eine Reflexwirkung ihrer Hauptt�tigkeit. Ebensowenig lasse sich sagen, dass die Beklagte ihr Warenangebot f�rdere, indem sie gleichzeitig das Angebot der Kl�gerin beeintr�chtige. Die Kl�gerin erblickt darin eine Verletzung von Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d aUWG, insbesondere weil das Obergericht den Begriff des Wettbewerbsverh�ltnisses verkenne.BGE 114 II 106 S. 109
a) Zwei Unternehmen stehen nur dann miteinander im Wettbewerb, wenn sie mit gleichartigen Waren oder Leistungen gleiche oder �hnliche Bed�rfnisse befriedigen und sich wenigstens teilweise an den gleichen Abnehmerkreis wenden (BGE 108 II 329, BGE 98 II 60 mit Hinweisen). Das heisst nicht, dass f�r die Annahme eines Wettbewerbsverh�ltnisses entweder nur Angebote von Waren oder nur Angebote von Leistungen in Frage kommen, wie die Vorinstanz anzunehmen scheint. Das leuchtet namentlich dann nicht ein, wenn die Angebote sich im einen wie im andern Fall auf den gleichen Warenbereich beziehen. Diesfalls ein Wettbewerbsverh�ltnis von der Art des Angebotes abh�ngig machen wollen, geht um so weniger an, als Art. 1 Abs. 2 lit. d aUWG irref�hrende Angaben nicht nur �ber eigene Waren oder Leistungen, sondern auch �ber andere Gesch�ftsverh�ltnisse gen�gen l�sst, was in der neuen Bestimmung noch deutlicher zum Ausdruck kommt als in der alten. Zu bedenken ist ferner, dass die Anbieter nicht der gleichen Wirtschaftsstufe angeh�ren m�ssen, es also auch bloss mittelbaren unlauteren Wettbewerb geben kann; der Wettbewerbsbegriff ist deshalb dem Sinn und Zweck des Gesetzes entsprechend, das den lauteren Wettbewerb gew�hrleisten will, eher weit auszulegen. Wesentlich ist, dass die Angebote das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Kunden beeinflussen k�nnen (BGE 90 II 323; VON B�REN, Kommentar zum UWG, S. 19 N. 45 ff.; TROLLER, Immaterialg�terrecht II, 3. Aufl. S. 915 ff.).
Was das Verh�ltnis zwischen einem Handelsunternehmen und dem Veranstalter einer Fachmesse des gleichen Wirtschaftszweiges insbesondere angeht, ist zu beachten, dass auf solchen Messen vor allem Waren des gehobenen Verbrauchs oder Investitionsg�ter und Neuheiten angeboten und verkauft werden; es sind Schauveranstaltungen mit Marktcharakter und besonders grosser Werbewirkung und Attraktivit�t, weil Interessenten sich mit verh�ltnism�ssig geringem Aufwand einen umfassenden �berblick �ber das gesamte Angebot auf einem Markt verschaffen k�nnen. Fachmessen wollen zudem nicht nur bestehende Bed�rfnisse decken und Neuheiten zeigen, sondern dar�ber hinaus neue Bed�rfnisse wecken und helfen, neue Absatzgebiete zu gewinnen; sie sind Werbung schlechthin, f�r die Aussteller wie f�r den Veranstalter. Das gilt insbesondere f�r ber�hmte Messen, die mit internationaler Beteiligung, wie die Hannover-Messe, auf den Export ausgerichtet sind (vgl. dazu Der Grosse Brockhaus und Meyers Enzyklop�disches BGE 114 II 106 S. 110Lexikon, je unter dem Stichwort Messe in der Bedeutung von Handels- oder Fachmesse).
b) Angesichts dieser vielf�ltigen wirtschaftlichen Bedeutung von Fachmessen und deren Werbewirkung, welche die Kl�gerin nach den bei den Akten liegenden Druckschriften und Presseberichten auch f�r die "CeBIT" beanspruchen kann, l�sst sich vorliegend entgegen der Annahme des Obergerichts nicht sagen, das Verhalten der Beklagten sei mangels einer besondern Beziehung zwischen den Angeboten der Parteien wettbewerbsrechtlich unerheblich. Nach dem angefochtenen Urteil bietet die Kl�gerin den Herstellern und H�ndlern von Produkten der B�ro- und Informationstechnik vor allem die M�glichkeit, ihre Produkte auszustellen und sie dadurch potentiellen Kunden im direkten Vergleich mit Erzeugnissen und Leistungen anderer Aussteller bekannt zu machen, um sie letztlich auch abzusetzen. Ihr Dienstleistungsangebot ersch�pft sich somit nicht darin, dass sie den Ausstellern die dazu notwendige Infrastruktur zur Verf�gung stellt; sie verschafft ihnen durch ihren Ruf als Fachmesse, ihre Anziehungskraft und umfangreiche Organisation auch eine aussergew�hnliche Reklame, weshalb sie in deren Werbung um neue Kunden und M�rkte als Mitbeteiligte anzusehen ist.
Die Vorinstanz r�umt denn auch ein, die Kl�gerin habe selber "ein handfestes Interesse" daran, dass aufgrund der Fachmesse viel verkauft wird, potentielle K�ufer sich bei ihr �ber das Marktangebot informieren und gest�tzt darauf mit Ausstellern ins Gesch�ft kommen. Wie sehr die "CeBIT" durch die Reklame und Werbung der Kl�gerin hier bekannt geworden ist, erhellt aus den vom Kantonsgericht �bernommenen Zahlen, wonach die gr�ssten ausl�ndischen Aussteller- und Besucheranteile seit Jahren aus der Schweiz stammen. Damit ist die vom Obergericht vermisste Beziehung zwischen den Angeboten der Parteien einerseits und einem zumindest teilweise gemeinsamen Kundenkreis f�r das Gebiet der Schweiz anderseits erstellt.
Daran �ndert nichts, dass die Kl�gerin die ausgestellten Erzeugnisse der B�ro- und Informationstechnik nicht selber vertreibt und hier keine Sondermessen veranstaltet. Festzuhalten ist vielmehr, dass die Beklagte Ende 1980, als sie ihren Zweck und ihre Firma �ndern liess, nicht nur die Kurzbezeichnung der deutschen Fachmesse, sondern in ihrer Werbung und im gesch�ftlichen Verkehr auch deren Zusatz fast w�rtlich �bernommen hat. Das braucht sich die Kl�gerin auch nach schweizerischem Recht nicht gefallen BGE 114 II 106 S. 111zu lassen; es handelt sich jedenfalls um irref�hrende Angaben im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. d aUWG. Die Vorinstanz verkennt den Begriff des unlauteren Wettbewerbs, wenn sie unbek�mmert darum, dass die Beklagte f�r die gleichen Produkte wirbt wie die Kl�gerin mit ihrer Sondermesse, und dass sie sich dabei deren Bezeichnung fast vollst�ndig und unverkennbar anmasst, die M�glichkeit einer wettbewerbswidrigen Beeinflussung verneint. Dies gilt um so mehr, als es der Beklagten mit der Annahme der neuen Firma offensichtlich auch darum ging, vom Ruf und der Werbung einer ber�hmten Fachmesse zu profitieren.
Art. 1 Abs. 2 lit. d aUWG setzt nicht voraus, dass tats�chlich T�uschungen oder Verwechslungen vorgekommen und nachgewiesen seien; der irref�hrende Eindruck einer engen Verbindung zwischen den beiden Gesellschaften gen�gt (BGE 109 II 489 E. 5 mit Hinweisen). Es hilft der Beklagten daher auch nicht, dass die Kl�gerin sich mit der Werbung f�r ihre Sondermesse vor allem an ein Fachpublikum wendet, wie die Vorinstanz annimmt. Selbst f�r Fachleute ist der Schluss auf eine Verbindung der beiden Unternehmen nicht von der Hand zu weisen; er liegt jedenfalls n�her als die Annahme einer bloss irref�hrenden und damit unzul�ssigen Nachmachung oder Nachahmung des Handelsnamens. Die Kl�gerin wirft der Beklagten daher mit Recht ein wettbewerbswidriges Verhalten vor; sie hat Anspruch darauf, dass die Beklagte von t�uschenden Angaben in der Firma und im Gesch�ftsverkehr absieht.
c) Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob das Verhalten der Beklagten auch nach Namensrecht zu beanstanden w�re. Zu bemerken ist immerhin, dass die Bezeichnung "CeBIT", insbesondere in Verbindung mit dem ebenfalls streitigen Zusatz, wegen der j�hrlichen Werbung, wie deren Wirkungen zeigen, auch in der Schweiz zu einem Individualzeichen f�r die gleichnamige Sondermesse der Kl�gerin geworden ist (BGE 98 II 67 und BGE 97 II 159 E. 3).
4. Die Beklagte macht geltend, die Kl�gerin habe ihr Klagerecht jedenfalls verwirkt, wenn ein Anspruch begr�ndet sein sollte. Eine Verwirkung des Klagerechts wegen versp�teter Rechtsaus�bung ist nach st�ndiger Rechtsprechung nicht leichthin anzunehmen; sie setzt insbesondere voraus, dass der Berechtigte die Verletzung seines Rechts w�hrend l�ngerer Zeit widerspruchslos hinnimmt (BGE 109 II 340 mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt. Die Kl�gerin ist bereits 1981, als sie von der streitigen Schweizer Firma Kenntnis erhielt, in Deutschland gegen BGE 114 II 106 S. 112die Beklagte gerichtlich vorgegangen; sie war somit von Anfang an nicht gewillt, sich mit der Nachmachung abzufinden. Nach dem Entscheid zu ihren Gunsten in Deutschland bem�hte sie sich im Fr�hjahr 1983 vergeblich, die Beklagte zu einer freiwilligen �nderung ihrer Firma zu bewegen, deren Verwendung sie auch in der Schweiz f�r wettbewerbswidrig hielt. Im Herbst 1983 sodann reichte sie deswegen beim Kantonsgericht Zug Klage ein. Von einem Dulden oder gar einer Verwirkung durch Zeitablauf kann daher keine Rede sein.
Bleibt es aber dabei, dass die Kl�gerin rechtzeitig geklagt hat, so ist das angefochtene Urteil aus den vorstehenden Erw�gungen zum Feststellungsbegehren der Kl�gerin aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese sich zu den weitern Klagebegehren ebenfalls �ussert. Das Obergericht hat dabei davon auszugehen, dass der Unterlassungsanspruch der Kl�gerin aus unlauterem Wettbewerb begr�ndet ist.
98 II 67,
97 II 159,
109 II 340
Art. 8 et 10bis CUP,
Art. 1 al. 1 et al. 2 let suite... ,
Art. 2 Abs. 1 PV�,
Art. 1 aUWG