Source: http://www.zaun-rabatt.de/index.php?option=com_content&view=article&id=84&Itemid=72
Timestamp: 2020-07-02 10:17:23
Document Index: 369929450

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 6', '§ 6', '§ 273']

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Unsere nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der strumax™ Zäune und Außenanlagen als verantwortlicher Betreiber und Inhaber des elektronischen Internetshops "www.zaun-rabatt.de" und Verbrauchern (§ 13 BGB). Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtllich Menge. Preis, Lieferzeit und Lieferungsmöglichkeit.
Einkaufsbedingungen, die von unseren nachstehenden Verkaufsbedingungen abweichen, werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Einkaufsbedingungen werden nur anerkannt, wenn ihre Anwendung durch uns schriftlich bestätigt worden ist.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der strumax™ Zäune und Außenanlagen, An der Trebe 44, 07749 Jena. Unser Kundenservice steht Ihnen für Beratungsfragen und Reklamationen unter der Telefon-Nr. 03641-770890 oder per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zur Verfügung.
Die Darstellung aller Produkte im Internetshop "www.zaun-rabatt.de" stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht auf den Produktseiten etwas anderes vermerkt ist. Alle genannten Maße und Gewichte sind Circa-Angaben. Technische Änderungen, Irrtümer und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten.
Durch Anklicken des Buttons [bestellen] geben Sie ein verbindliches Auftragsangebot der in Ihrem Warenkorb aufgelisteten Artikel ab. Unmittelbar im Anschluss an Ihre Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisch generierte "Bestellbestätigung", die Ihnen mitteilt, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Das Auftragsangebot gilt erst dann als von uns angenommen, wenn Sie von uns eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Briefpost erhalten, in der die voraussichtlichen Lieferzeiten der von Ihnen bestellten Artikel mitgeteilt werden.
Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Die Adresse für die Rücksendung erfragen Sie bitte bei unserem Service- Tel. 03641-770890.
Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch ein schriftliches Rücknahmeverlangen per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Das Rücknahmeverlangen senden Sie an: strumax™ Zäune und Außenanlagen, An der Trebe 44, 07749 Jena, Fax. 03641-770899 oder an E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr.
Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Sache, für uns mit deren Empfang.
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise beinhalten die zum Zeitpunkt des Kaufs geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht anderes schriftlich vereinbart, ab unserem Lager in Jena.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir Versandkosten. Diese werden Ihnen auf den Produktseiten oder im Warenkorbsystem oder auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt. Die Versandkosten beziehen sich ausschließlich auf Lieferungen innerhalb Deutschlands (Festland). Für weitere Fragen kontaktieren Sie bitte unsere Service-Hotline 03641-770890.
6.1 Die auf den jeweiligen Produktseiten angegebenen Lieferzeiten sind Circa-Angaben. Es besteht kein Anspruch auf Erhalt der Ware innerhalb der angegeben Frist., Im Regelfall wird die Ware binnen 10 - 14 Tagen nach Auftrags- und Zahlungseingang (bei Zahlung per Vorkasse und Lastschrift) versendet. Bei Selbstabholung teilen wir Ihnen den genauen Termin der Abholung schriftlich mit. Für Waren, die nach Kundenauftrag produziert werden, können abweichende Lieferfristen auftreten. Wir informieren Sie über die tatsächlichen Lieferzeiten in Ihrer Auftragsbestätigung.
Sollte ein bestelltes Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.
6.2 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands (nur Festland).
6.3 Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.
6.4 Offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sowie Transportschäden sind sofort gegenüber dem Speditionsfahrer zu reklamieren und im Lieferschein zu vermerken. Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware bzw. Beendigung der Montagearbeiten eine schriftliche Mängelrüge, in der die Mängel genau bezeichnet werden, bei uns eingeht. Begründete Mängel werden unter Ausschluss weiterer Ansprüche beseitigt. Für die Gewährleistung gilt die VOB. neueste Fassung, Teil B § 13, Ziffer 4. Durch die Instandsetzung oder Ersatzlieferung wird die Gewährleistungsfrist nicht verlängert oder erneuert.
6.5 Die Abholung von Waren ist ebenfalls möglich.
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise.
7.2 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss, d.h. mit Erhalt der Auftragsbestätigung, sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Zahlung per Lastschrift wird Ihr Bankkonto umgehend nach Abschluss des Bestellvorganges mit dem Auftragswert belastet.
7.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die strumax™ Zäune und Außenanlagen zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 6 Abs. 4 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Unabhängig von § 6 Abs. 4 bleibt es der strumax™ Zäune und Außenanlagen unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden als Unternehmer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
7.4 Kann ein Auftrag ohne unsere Schuld nicht durchgeführt werden, so sind bis zum Tage der Stornierung die angelaufenen Aufwendungen einschließlich Projektkosten zu bezahlen. Der Auftragnehmer behält sich vor, entsprechend dem Baufortschritt Abschlagsrechnungen der jeweils erbrachten Teilleistungen zu erstellen, die in Höhe von mindestens 90% sofort zu begleichen sind.
Zahlungsverzug hat Zurückhaltung der Lieferung und Leistung zur Folge (§ 273, 320 BGB). Der Auftragnehmer ist nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm mit Ablehnungsandrohung gesetzten Nachfrist von 30 Kalendertagen berechtigt, den Vertrag zu kündigen, die Arbeiten einzustellen, alle bisher erbrachten Leistungen abzubrechen und Schadenersatzansprüche zu stellen.
7.5 Für Rücklastschriften aus Bankeinzug behält sich die strumax™ Zäune und Außenanlagen vor, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 19,90 € zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift nicht zu vertreten.
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der strumax™ Zäune und Außenanlagen. Bei Zahlungsverzug können wir nach vorheriger Mahnung vom Kaufvertrag zurücktreten und die Ware wieder an uns nehmen.
8.1. Eigentumsvorbehalt bei Materiallieferungen
Die gelieferte Ware bleibt, auch bei Be- und Verarbeitung, bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Vorbehaltseigentum des Auftragnehmers nur unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern. Die Forderung des Auftraggebers aus dem Weiterverkauf des Vorbehaltseigentums des Auftragsnehmers wird an den Auftragnehmer abgetreten. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Soweit die Lieferungsgegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstücks geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine dem Auftragnehmer die Demontage der Gegenstände zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Beeinträchtigungen dieser Rechte verpflichten den Auftraggeber zum Schadenersatz. Entsprechende Kosten, insbesondere für Demontage, gehen zu seinen Lasten, der Auftragnehmer ist dabei nicht verpflichtet, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.
Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand verbunden, so überträgt der Auftraggeber die hierdurch entstandenen Forderungs- und Miteigentumsrechte an dem neuen Gegenstand in Höhe des Wertes der zu sichernden Forderung auf den Auftragnehmer.
8.2. Eigentumsvorbehalt bei Montagen
Die gelieferte Ware bleibt, auch bei Be- und Verarbeitung, bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Vorbehaltseigentum des Auftragnehmers nur unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern. Die Forderung des Auftraggebers aus dem Weiterverkauf des Vorbehaltseigentums des Auftragnehmers wird an den Auftragnehmer abgetreten. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherungen in soweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstücks geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine dem Auftragnehmer die Demontage der Gegenstände zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Beeinträchtigungen dieser Rechte verpflichten den Auftraggeber zum Schadenersatz. Entsprechende Kosten, insbesondere für Demontage, gehen zu seinen Lasten, der Auftragnehmer ist dabei nicht verpflichtet, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Bei groben Verschulden, bei Produkthaftung, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nach dem Gesetz, und zwar insoweit ebenfalls für unsere Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Im übrigen leisten wir keinen Schadensersatz. Dies gilt jedoch ebenfalls nicht, soweit wir eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Liefern wir nicht rechtzeitig, ist uns eine Nachfrist von 14 Tagen zu setzen.
Bei einem Besuch auf www.zaun-rabatt.de erheben wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung auf unserer Internetseite freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Bank- und Kreditkartendaten werden grundsätzlich über eine geschützte Verbindung unseres Zahlungspartners übermittelt. Eine Speicherung dieser Daten durch uns erfolgt nicht.
11.2 Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur an die mit der Auslieferung Ihrer Bestellung beauftragten Unternehmen, soweit dies zur Abwicklung der Lieferung erforderlich ist. Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Damit Sie in unserem Online-Shop bestellen können, wird beim Aufruf bestimmter Seiten ein so genanntes Session-Cookie gesetzt. Hierbei handelt es sich um eine kleine Textdatei, die nach Ende der Browser-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner gelöscht wird. Diese Datei dient ausschließlich dazu, bestimmte Anwendungen nutzen zu können, z.B. unser Warenkorbsystem.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Auf diese AGB findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Der Gerichtsstand ist Jena.