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Timestamp: 2016-10-01 06:59:46
Document Index: 80012359

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGer', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 66']

9C_664/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 2. Mai 2016
�Pensionskasse des Bundes PUBLICA,
Mit Verf�gung vom 6. Juli 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Bern A.________ ab 1. Juni 2004 wegen der Folgen einer rezidivierenden depressiven St�rung, damals mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), eine ganze Rente zu (IV-Grad: 86 %). Diesen Anspruch best�tigte sie revisionsweise am 6. Dezember 2007 und am 27. April 2009. Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung bei Dr. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie. Die entsprechende Untersuchung erfolgte am 30. Oktober 2013, das Gutachten datiert vom 4. Januar 2014. Nachdem die IV-Stelle vorbescheidweise die Rentenaufhebung in Aussicht gestellt (IV-Grad: 28 %) und A.________ dagegen Einw�nde erhoben sowie eine Stellungnahme der behandelnden med. pract. C.________, Psychiatrie/Psychotherapie FMH, vom 25. April 2014 ins Recht gelegt hatte, holte die IV-Stelle eine Beurteilung des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH) vom 9. Mai 2014 ein. Am 25. August 2014 verf�gte sie die Aufhebung der IV-Rente (IV-Grad: 25 %).
A.________ liess dagegen Beschwerde erheben und eine weitere Stellungnahme von med. pract. C.________ vom 15. September 2014 sowie eine "versicherungspsychiatrische Stellungnahme" von Dr. med. E.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. M�rz 2015 ins Recht legen. Das kantonale Gericht wies nach zus�tzlichen erwerblichen Abkl�rungen die Beschwerde mit Entscheid vom 15. Juli 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Zusprechung einer ganzen Rente r�ckwirkend ab 1. Oktober 2014, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines "von der IV-Stelle des Kantons Bern unabh�ngigen psychiatrischen Gutachtens". Gleichzeitig legt er weitere Belege ins Recht. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, die zur Vernehmlassung eingeladene Pensionskasse des Bundes PUBLICA, Bern, ersucht ebenfalls um Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung. A.________ reicht am 15. Dezember 2015 weitere Bemerkungen ein.
1.2.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7). Die letztinstanzlich neu eingereichten Belege haben somit ausser Acht zu bleiben.
Das kantonale Gericht hat dem Gutachten des Dr. med. B.________ vollen Beweiswert zuerkannt. Insbesondere erachtete es den zeitlichen Aufwand (Gespr�ch von 1 � Stunden sowie Test von 30 Minuten) als angemessen underwog, Dr. med. B.________ habe schl�ssig und nachvollziehbar begr�ndet, dass die depressive St�rung im Begutachtungszeitpunkt remittiert und der Zustand vor 2003 erreicht gewesen sei. �berzeugend sei auch die Begr�ndung, wonach eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10 F61.0) das funktionelle Leistungsverm�gen in der angestammten T�tigkeit als System-Spezialist III in der B�rokommunikation um 25 % einschr�nke, w�hrend in einer angepassten T�tigkeit (in einem freundlichen, verst�ndnisvollen Umfeld, mit erh�htem Betreuungsaufwand des Arbeitgebers und wenig sozialen Kontakten) keine Einschr�nkung bestehe. Die davon abweichenden Beurteilungen der med. pract. C.________ sowie der Dr. med. E.________ verm�chten daran nichts zu �ndern. Die von der behandelnden med. pract. C.________ festgehaltene erneute depressive Episode mit akuter gef�hrlicher Suizidalit�t infolge des IV-Verfahrens sei ein reaktives und damit invalidit�tsfremdes Geschehen. Die Differenzen zum Administrativgutachten verm�chten die Einsch�tzung des Dr. med. B.________ weder in Frage zu stellen noch seien weitere Abkl�rungen indiziert. Auch die "versicherungspsychiatrische Stellungnahme" der Dr. med. E.________ vom 23. M�rz 2015 f�hre zu keinem anderen Schluss. Nicht nur fehle darin eine genauere Bezifferung und Begr�ndung f�r die festgehaltene lebenslange erhebliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Weitere Abkl�rungen er�brigten sich auch deshalb, weil bereits Dr. med. B.________ eine Minderung des funktionellen Leistungsverm�gens um 25 % attestiert habe. Schliesslich datiere die Beurteilung der Dr. med. E.________ vom 23. M�rz 2015 (beruhend auf Untersuchungen vom 26. Februar und 12. M�rz 2015), w�hrend die Verf�gung bereits am 24. August 2014 erlassen worden sei. Die von Dr. med. E.________ erstmals diagnostizierte Zwangsst�rung sei als nach Verf�gungserlass erstmals gestellte Diagnose in diesem Verfahren nicht zu ber�cksichtigen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung in zweierlei Hinsicht. Die Vorinstanz sei willk�rlich davon ausgegangen, er habe ab Mai 2003 sein Pensum auf 90 % reduziert. Ebenfalls willk�rlich sei die Feststellung, er habe sein Arbeitspensum reduziert, um... betreuen zu k�nnen. Aktenm�ssig ist in der Tat klar ausgewiesen, dass der Versicherte ab Mai 2003 nicht mehr gearbeitet hatte und ab Juni 2004 keine freiwillige Pensumsreduktion erfolgte, sondern sich lediglich die Lohnfortzahlungspflicht der Arbeitgeberin um 10 % reduzierte. Nachdem der vorinstanzliche Einkommensvergleich auf einem Vollzeitpensum basiert, er�brigen sich indes bereits mangels Entscheidrelevanz der ger�gten Feststellungen entsprechende Weiterungen.
4.1.�Zu pr�fen bleibt, ob die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts vor Bundesrecht Stand h�lt und dabei insbesondere, ob die Vorinstanz zu Recht ohne weitere Abkl�rungen auf die Expertise des Dr. med. B.________ abgestellt hat. Dabei vermag die Bezeichnung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung als willk�rlich nichts daran zu �ndern, dass Willk�r sich nicht einzig aus einer gegen�ber den behandelnden �rzten abweichenden Beurteilung des Administrativgutachters ergeben kann. Erforderlich ist vielmehr, dass die Feststellung eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (statt vieler Urteil 9C_485/2015 vom 11. August 2015 E. 1.1 mit Hinweisen). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGer. a.a.O. mit weiteren Verweisen). Nach denselben Grunds�tzen beurteilt sich, ob die konkrete Beweisw�rdigung rechtsfehlerhaft (unhaltbar, willk�rlich; BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153) ist.
4.2.�Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz kommt es f�r den Aussagegehalt eines medizinischen Berichts nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung an, sondern darauf, ob der Bericht inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist. Der f�r eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand h�ngt stets von der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie ab. Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet - gegebenenfalls neben standardisierten Tests - die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (z.B. Urteil 8C_47/2016 vom 15. M�rz 2016 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Anhaltspunkte daf�r, dass Dr. med. B.________ die entsprechenden Vorgaben nicht bzw. nur ungen�gend beachtet hat, sind nicht erkennbar. Aktenwidrig ist die Behauptung des Versicherten, Dr. med. B.________ habe keine pers�nliche und umfassende Abkl�rung durchgef�hrt, sondern sich auf die Kritik der �lteren medizinischen Beurteilungen beschr�nkt. Das Gutachten enth�lt nebst einer ausf�hrlichen Anamnese (Ziff. 1.1 der Expertise) und einer Schilderung der Krankheitsentwicklung (Ziff. 1.2) unter dem Titel "Objektive Befunde" sowohl einen Psychostatus (Ziff. 1.3.1) als auch die Resultate der durchgef�hrten Tests (Ziff. 1.3.2 und 1.3.3). Im Anschluss an die jeweils kurz kommentierten psychiatrisch-psychotherapeutisch relevanten Vorakten (Ziff. 1.3.4) und die Diagnosen (Ziff. 1.4) folgt eine sorgf�ltig, sehr ausf�hrlich und nachvollziehbar begr�ndete Beurteilung und Prognose (Ziff. 2). Insbesondere legt der Gutachter ausf�hrlich dar, weshalb er einen Verdacht auf eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10 F 61.0) erhob und die rezidivierende depressive St�rung als remittiert erachtete. Inwiefern der Gutachter die ihm unterbreiteten Fragen in einer den Beweiswert seiner Ausf�hrungen schm�lernden Weise abge�ndert haben soll, ist weder ersichtlich noch wird die entsprechende R�ge vom Beschwerdef�hrer n�her substantiiert.
4.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine Bundesrechtswidrigkeit darin sieht, dass die Vorinstanz trotz erheblicher Differenzen zwischen dem Gutachten des Dr. med. B.________ und den Beurteilungen der Dr. med. E.________ und der med. pract. C.________ auf das Administrativgutachten abgestellt hatte, kann ihm nicht gefolgt werden (E. 4.1 hievor). Die Vorinstanz erwog in keiner Weise bundesrechtswidrig, dass die Beurteilung der Dr. med. E.________ das Gutachten B.________ nicht in Frage zu stellen vermag (vorangehende E. 2), soweit die rund sieben Monate nach Verf�gungserlass datierende Stellungnahme in diesem Verfahren �berhaupt zu ber�cksichtigen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis). Sodann zeigen die Akten, dass der Beschwerdef�hrer verschiedentlich belastenden Lebenssituationen ausgesetzt war und darauf mit teilweise schweren depressiven Entwicklungen reagiert hatte (z.B. Bericht der Klinik G.________ vom 22. Dezember 2003; namentlich erlebte er eine schwierige Kindheit mit Missbrauchsproblematik, auf das Scheitern einer Partnerschaft reagierte er im Alter von... mit einem Suizidversuch, eine sp�tere Ehescheidung, die mit einer bevorstehenden Umstrukturierung am damaligen Arbeitsplatz zusammenfiel, und den pl�tzlichen Tod der Mutter erlebte er als traumatisch). Ebenfalls dokumentiert sind heftige Reaktionen auf die Konfrontation mit einer m�glichen R�ckkehr ins Erwerbsleben (z.B. Bericht des Dr. med. H.________, FMH f�r Allgemeine Medizin, Psychosomatische und Psychosoziale Medizin [SAPPM], vom 6. November 2007: "...l�st die Vorstellung von Produktions- und Zeitdruck bei Herrn A.________ massive �ngste aus und es kommt vor, dass er tagelang blockiert ist"). Die am 1. Mai 2013 erfolgte Mitteilung der IV-Stelle, es sei eine medizinische Abkl�rung notwendig, hatte den Beschwerdef�hrer gem�ss seinen eigenen Angaben (Schreiben vom 13. Mai 2013) "v�llig aus der Bahn" geworfen. Die reaktiven Beeintr�chtigungen waren indes jeweils therapeutischen Bem�hungen zug�nglich (Bericht der Klinik G.________ vom 20. September 2004; Bericht des Dr. med. H.________ vom 6. November 2007; vgl. auch Schreiben der Psychotherapeutin I.________ vom 15. Oktober 2013). Wenn das kantonale Gericht vor diesem Hintergrund in dem von der behandelnden med. pract. C.________ am 15. September 2014 (somit nach Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung vom 25. August 2014) beschriebenen schlechten psychischen Zustand mit erneuten depressiven Symptomen, verst�rkten Angstsymptomen und hohem Suizidrisiko keinen Anlass f�r weitere Abkl�rungen oder ein Abweichen vom Gutachten B.________ sah, ist dies in keiner Weise willk�rlich. Ob der Versicherte im Begutachtungszeitpunkt unter Medikamenteneinfluss (Beruhigungsmittel) stand, f�llt bereits angesichts des fehlenden invalidisierenden Charakters der reaktiven depressiven Beeintr�chtigungen (vgl. auch Urteil 9C_613/2015 vom 2. Februar 2016 E. 5) nicht entscheidend ins Gewicht. Wenn die Vorinstanz die Expertise des Dr. med. B.________ als beweiskr�ftig erachtete und dessen mit Hinweisen auf einschl�gige Literatur sowie seine �rztliche Erfahrung begr�ndete Einsch�tzung einer 25%igen Einschr�nkung f�r T�tigkeiten im angestammten Bereich (Informatik) und einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten Arbeit �bernahm, kann darin keine Bundesrechtswidrigkeit gesehen werden.
5.1.�Was den Einkommensvergleich betrifft, hat das kantonale Gericht unter Ber�cksichtigung, dass der Beschwerdef�hrer zum einen �ber eine Ausbildung als Chemielaborant verf�gt, zum andern in die zuletzt ausge�bte T�tigkeit im Informatikbereich eher "hineingerutscht" sei und diese Stelle zwischenzeitlich aus betrieblichen Gr�nden nicht mehr existiere, das Valideneinkommen auf der Basis des Tabellenlohns im erlernten Beruf festgesetzt. F�r das Invalideneinkommen zog es dieselbe Grundlage heran, was unter Ber�cksichtigung der ausgewiesenen Einschr�nkung von 25 % (E. 3.3 hievor) einen Invalidit�tsgrad von 25 % ergab.
5.2.�Unbegr�ndet ist zun�chst der Einwand, die "Stellenbeschreibung" durch Dr. med. B.________ treffe lediglich auf einen gesch�tzten Arbeitsplatz zu, an welchem nur ein geringer Stundenlohn erzielbar w�re. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt, auf den bei der Invalidit�tsbemessung im Sinne eines objektiven Tatbestandselements abzustellen ist (Art. 16 ATSG), kennt durchaus Stellen mit wenig zwischenmenschlichem Kontakt, wenig Zeit- und Erfolgsdruck und in wohlwollender Umgebung (vgl. Urteil 9C_758/2015 vom 9. Dezember 2015 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
5.3.�Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte seine Stelle in der Bundesverwaltung aus invalidit�tsfremden Gr�nden verlor. Ebenso ist ausgewiesen, dass ihm im Gesundheitsfall eine vergleichbare Stelle angeboten und der bisherige Lohn w�hrend zweier Jahre, somit bis Ende Januar 2006, garantiert worden w�re. Bei dieser Ausgangslage ist nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz das Valideneinkommen im massgebenden Zeitpunkt 2014 gest�tzt auf Tabellenl�hne (privater Sektor) festgesetzt hat. Selbst wenn nicht �berwiegend wahrscheinlich w�re, dass der Versicherte, welcher schon lange Jahre nicht mehr als Chemielaborant t�tig war und sich seit... offenbar ausschliesslich im Informatikbereich weitergebildet hatte, in der urspr�nglich erlernten T�tigkeit wieder Fuss fassen k�nnte, �nderte dies am Ergebnis nichts. Denn ob auf den Tabellenlohn f�r eine T�tigkeit im Laborbereich oder auf jenen f�r (privatwirtschaftliche) Informatikdienstleistungen abgestellt wird, f�llt nicht ins Gewicht. In beiden F�llen resultiert bei einer Einschr�nkung von 25 % - die nur in einer nicht adaptierten T�tigkeit besteht - gleichermassen ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad (zur Zul�ssigkeit des sogenannten Prozentvergleichs z.B. Urteil 8C_628/2015 vom 6. April 2016 E. 5.3.5 mit Hinweisen). Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass im Verf�gungszeitpunkt (25. August 2014) die erst im Oktober 2014 ver�ffentlichen Zahlen der LSE 2012 noch nicht vorlagen (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014), weshalb die aktuellsten statistischen Daten nur der im Verf�gungszeitpunkt geltenden LSE 2010 entnommen werden konnten. Das kantonale Versicherungsgericht hat demzufolge bundesrechtswidrig die LSE-Tabellenwerte 2012 herangezogen (vgl. Urteil 9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2), auch wenn dies am Ergebnis wegen des hier vorzunehmenden Prozentvergleichs nichts �ndert.
5.4.�Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse des Bundes PUBLICA, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.