Source: https://kremer-rechtsanwaelte.de/tag/urteil/
Timestamp: 2019-05-24 00:47:29
Document Index: 394095730

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 19', '§ 72', 'Art. 3', 'Art. 5', 'EuG', 'EuG']

Urteil – Kremer Rechtsanwälte
EuGH: Keine Kopien frei zugänglicher Fotos
Einschlägige Normen: § 19a URhG, § 72 UrhG, Art. 3 & Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG Das Einstellen einer Fotografie auf der eigenen Website bedarf der Zustimmung des Urheberrechtsinhabers, auch wenn diese Fotografie auf einer anderen Website frei zugänglich ist. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 07.08.2018 entschieden (Az. C-161/17). Der Hintergrund […]
Julia Cramer Marken und andere Schutzrechte, News
EuG: Kein Markenschutz für Mafia-Marke!
Die Öffentliche Ordnung als eine Gesamtheit der ungeschriebenen Ordnungsvorstellungen, deren Befolgung nach der herrschenden sozialen und ethischen Anschauung als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens anzusehen ist, ist ein hohes gesellschaftliches Gut. Dass dieses Gut eine große Bedeutung hat und ein Verstoß gegen diese nicht toleriert wird, zeigte sich jetzt in einem Urteil vor dem Gericht […]
Jasmin Eul Marken und andere Schutzrechte, News
Der Verkauf von Adressdaten ist aufgrund fehlender Einwilligung der Betroffenen nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) unwirksam. Trotz vertragswidriger Verwendung der Daten durch Dritte bestehen keinerlei vertragliche Ansprüche des Käufers. Mit Urteil vom 24.1.2018 stellte das OLG Frankfurt im Berufungsverfahren fest, dass der Kaufvertrag über Adressdaten insgesamt nichtig ist. Dies hat das OLG Frankfurt darauf zurückgeführt, dass […]
Nelly Molitor Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News
KREMER RECHTSANWÄLTE Äußerungsrecht, Medienrecht, News
Gamification - Innovation vs. Beschäftigtendatenschutz
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