Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Hamburgisches_Wegegesetz_HWG_Landesrecht_Hamburg-d170462,1.html
Timestamp: 2017-01-20 02:39:09
Document Index: 308965964

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 72']

HWG,HH - Hamburgisches Wegegesetz | Gesetze auf anwalt24.de
HWG,HH Suche
Bundesrecht und LandesrechtHamburgHWG,HH - Hamburgisches Wegegesetz
Hamburgisches Wegegesetz (HWG) Landesrecht Hamburg§ 1 HWG, Geltungsbereich§ 2 HWG, Öffentliche Wege§ 3 HWG, Anliegerinnen und Anlieger§ 4 HWG, Wegeeigentum§ 5 HWG, Haftung§ 6 HWG, Entstehung und Wirkung§ 7 HWG, Entwidmung§ 8 HWG, Veränderung§ 9 HWG, Eintragung und Einsicht§ 10 HWG, Inhalt§ 11 HWG, Wirkung§ 12 HWG, Trägerin der Wegebaulast§ 13 HWG, Umfang der Wegebaulast§ 13a HWG, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 14 HWG, Wegebau für Aufschließungen§ 15 HWG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 15a HWG, Veränderungssperre, Vorkaufsrecht§ 15b HWG, Enteignung§ 15c HWG, Vorzeitige Besitzeinweisung§ 15d HWG, Vorzeitiger Baubeginn…§ 72 HWG, Ordnungswidrigkeiten
HWG,HH - Hamburgisches Wegegesetz
Hamburgisches Wegegesetz (HWG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Wegegesetz (HWG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HWGGliederungs-Nr.: 2136-1Normtyp: GesetzIn der Fassung vom 22. Januar 1974 (HmbGVBl. S. 41, 83)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. November 2016 (HmbGVBl. S. 473) (1)Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Einleitende Bestimmungen Geltungsbereich1Öffentliche Wege2Anliegerinnen und Anlieger3Wegeeigentum4Haftung5 Zweiter Teil Widmung Entstehung und Wirkung6Entwidmung7Veränderung8 Dritter Teil Wegeverzeichnis Eintragung und Einsicht9Inhalt10Wirkung11 Vierter Teil Wegebau Trägerin der Wegebaulast12Umfang der Wegebaulast13Umweltverträglichkeitsprüfung13aWegebau für Aufschließungen14Planfeststellung, Plangenehmigung15Veränderungssperre, Vorkaufsrecht15aEnteignung15bVorzeitige Besitzeinweisung15cVorzeitiger Baubeginn15d Fünfter Teil Wegenutzung Gemeingebrauch16Anliegergebrauch17Überfahrten18Sondernutzungen19 Sechster Teil Wegeordnung Benennung und Kennzeichnung20Duldungspflichten21Veränderungsverbot22Schutz der öffentlichen Wege23Einfriedigung24Private Verkehrsflächen25Anschluss von baulichen Anlagen26Verhältnis zum Baupolizeirecht27 Siebenter Teil Wegereinigung Reinigung und Winterdienst28Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger29Umfang und Häufigkeit der Reinigung durch die Anliegerinnen und Anlieger30Winterdienst durch die Anliegerinnen und Anlieger31Öffentlicher Reinigungsdienst32Gebühren für den öffentlichen Reinigungsdienst33Beauftragte34Bekanntgabe der zur Reinigung und zum Winterdienst Verpflichteten und der Beauftragten35Außergewöhnliche Verschmutzung durch besondere Grundstücksnutzung36 Achter Teil Entschädigung Entschädigungsansprüche37Dauernde Beeinträchtigungen38Vorübergehende Beeinträchtigungen39Entschädigung bei Sondernutzung40Anspruchsgrenzen41Entschädigung der Duldungspflichtigen42Erfüllung des Entschädigungsanspruchs43 Neunter Teil Erschließungsbeiträge Erhebung des Erschließungsbeitrages44Art und Umfang der Erschließungsanlagen45Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes46Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes47Grundstücke an mehreren Erschließungsanlagen47aNutzungsfaktoren47bKostenspaltung48Merkmale der endgültigen Herstellung49Ablösung50(weggefallen)51(weggefallen)52(weggefallen)53(weggefallen)54(weggefallen)55(weggefallen)56Anrechnung bisheriger Leistungen57Berücksichtigung bisheriger Sielbaubeiträge58weggefallen59 Zehnter Teil Verfahren Beseitigungspflicht60Anordnungsbefugnis61Kostenfestsetzung62Verjährung des Zahlungsanspruchs63 Elfter Teil Überleitung Vorhandene öffentliche Wege64Übernahmepflichten für Unternehmerstraßen65Freiwillige Übernahme66Wegebaulast bis zur Übernahme67Bisherige Überfahrten68Bisherige Sondernutzungen69Bisherige Reinigungspflichten70 Zwölfter Teil Schlussbestimmungen Befreiung71Ordnungswidrigkeiten72(1) Red. Anm.: Artikel 3 des Gesetzes vom 16. November 2016 (HmbGVBl. S. 473):"Übergangsregelung Ist für die Erweiterung und Verbesserung von Erschließungsanlagen eine Beitragspflicht vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entstanden, sind das Hamburgische Wegegesetz und die Einheitssätze-Verordnung in ihrer bisher geltenden Fassung weiterhin anzuwenden."