Source: https://www.lecturio.de/jura/konkrete-normenkontrolle-begruendetheit.vortrag
Timestamp: 2019-06-24 09:20:22
Document Index: 46703738

Matched Legal Cases: ['Art. 100', '§ 13', 'Art. 100', '§ 13', 'Art. 100', '§ 13', '§ 82', 'Art. 79', 'Art. 1', 'Art. 20', 'Art. 100', '§ 13']

Konkrete Normenkontrolle: Begründetheit – Jura Video | Lecturio
Die Begründetheit der Konkreten Normenkontrolle (Art. 100 GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG)
Die Begründetheit der Konkreten Normenkontrolle (Art. 100 GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG) von RA Kai Renken
Der Vortrag „Die Begründetheit der Konkreten Normenkontrolle (Art. 100 GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG)“ von RA Kai Renken ist Bestandteil des Kurses „Besondere verfassungsgerichtliche Verfahren“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Die Begründetheit der konkreten Normenkontrolle
Fallbeispiel: Todesstrafe
Falllösung: Todesstrafe
Im Zuge der konkreten Normenkontrolle ist eine umstritte Norm ...
an höherrangigem Recht zu prüfen.
nur am Grundgesetz zu prüfen.
Liegt Verfassungswidrigkeit vor, so wirkt eine Nichtigkeitserklärung des Gesetzes gemäß §§ 82 I, 78 BVerfGG ...
Hinsichtlich der Vorlage einer Norm hat der Richter ...
kein Wahlrecht: Sobald ein Richter eine Norm für rechtswidrig hält, muss er diese zur Prüfung vorlegen.
ein Wahlrecht: Infolge der richterlichen Unabhängigkeit kann ein Richter nicht zur Vorlage gezwungen werden.
Prüfungsmaßstab für Anderungen am Grundgesetz ...
ist allein der Art. 79 GG.
ist nur Art. 1 GG (Menschenwürde).
ist das gesamte Grundgesetz.
sind die Staatsprinzipien aus Art. 20 I GG.
Dozent des Vortrages Die Begründetheit der Konkreten Normenkontrolle (Art. 100 GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG)