Source: http://agb-recht.de/tag/unwirksamkeit/
Timestamp: 2019-10-23 18:58:51
Document Index: 235743949

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 307', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Unwirksamkeit Archives - AGB-Recht.de
BGH: Ersatzartikel in AGB eines Internetshops (Versandhandel)
Publiziert 05.03.2009 | Von RA Exner
Leitsatz: Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versandhandelsunternehmens gegenüber Verbrauchern verwendete Klausel
„Auch diesen können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 14 Tagen zurückgeben. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; …“
Veröffentlicht unter - TK- und IT-Recht, Klauseln, Urteile | Verschlagwortet mit BGH, Ersetzungsbefugnis, Unwirksamkeit, Versandhandel | Hinterlasse einen Kommentar
BGH: Unwirksame Preisanpassungsklausel in einem Gasversorgungs-Sondervertrag
Publiziert 31.12.2008 | Von RA Exner
BGH, Urteil vom 17.12.2008 – VIII ZR 274/06, PM Nr. 234/2008 – Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die in einem Gasversorgungs-Sondervertrag enthaltene Preisanpassungsklausel „Der vorstehende Gaspreis ändert sich, wenn eine Änderung der allgemeinen Tarifpreise eintritt“ nicht klar und verständlich und deshalb gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB unwirksam ist.
In dem Verfahren streiten die Parteien um die Wirksamkeit von einseitig vorgenommenen Gaspreiserhöhungen. Die Beklagte ist ein regionales Gasversorgungsunternehmen; die Kläger sind Eigentümer eines Hausgrundstücks. Sie schlossen mit der Beklagten im Mai 2003 einen „Gasversorgungs-Sondervertrag“ zur Versorgung ihres Wohnhauses mit Erdgas ab. In dem von der Beklagten vorformulierten Vertrag ist die zitierte Preisanpassungsklausel enthalten. Nachdem der Arbeitspreis zunächst zum 1. Januar 2004 gesenkt worden war, erhöhte ihn die Beklagte zum 1. Januar 2005 um 0,5 Cent/kWh, zum 1. Oktober 2005 um 0,4 Cent/kWh und zum 1. Januar 2006 um 0,46 Cent/kWh auf zuletzt 4,51 Cent/kWh (jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer).
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BGH: Unwirksamkeit von Haftungsbeschränkungsklauseln (AGB Autowaschanlage)
Publiziert 13.12.2008 | Von RA Exner
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