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Timestamp: 2016-10-24 08:54:16
Document Index: 241362768

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 97', 'Art. 5', 'Art. 98', 'Art. 146', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 9', 'Art. 103', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 159', 'BGE']

2A.241/2006 (26.10.2006)
2. Abteilung, Milit�rstrasse 36, Postfach, 8090 Z�rich.
Z�rich (Einzelrichter) vom 8. M�rz 2006.
X.________ ist im Tessin geboren und seit 1959 mit Y.________ verheiratet. Die Eheleute hielten sich lange im Ausland auf. Seit 1. Juli 1996 ist die Ehefrau aus den USA herkommend in Lugano polizeilich gemeldet. Die Eheleute unterhalten enge Beziehungen zu Jerusalem, wo ihre Tochter lebt, aber auch zu den USA, wo sich der Ehemann oft aufh�lt. Die Ehefrau ist Eigent�merin eines Mehrfamilienhauses in Z�rich.
Die Eheleute reichten die gemeinsam unterzeichnete Steuererkl�rung f�r die Steuerperiode 2002 am 30. Januar 2004 (ohne Ortsangabe) im Kanton Z�rich ein und deklarierten darin als Einkommen ihre AHV-Renten sowie die Ertr�ge der Liegenschaft in Z�rich. Sie wurden vom Steuerkommiss�r am 9. August 2004 zun�chst bei der Staats- und Gemeindesteuer der Steuerperiode 2002 f�r Einkommen und Verm�gen nur gerade der Z�rcher Liegenschaft eingesch�tzt (Annahme einer bloss wirtschaftlichen Zugeh�rigkeit). Dieser Entscheid wurde an Y.________ und X.________, A.________strasse, Jerusalem/Israel, adressiert mit Zustelladresse in Lugano. Ebenfalls am 9. August 2004 erging der Hinweis auf die direkte Bundessteuer (f�r die Ertr�ge der Z�rcher Liegenschaft) mit dem Vermerk, die Veranlagung mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 79'300.-- (satzbestimmend Fr. 98'500.--) werde sp�ter durch die Abteilung direkte Bundessteuer mit Zustellung der Steuerrechnung er�ffnet; erst dagegen sei eine Einsprache m�glich.
Am 7. September 2004 (Poststempel; Absenderadresse und Aufgabeort Jerusalem) erhob die Ehefrau Einsprache sowohl gegen die Einsch�tzung f�r die Staats- und Gemeindesteuern 2002 als auch gegen die in Aussicht gestellte Veranlagung betreffend die direkte Bundessteuer 2002. Mit Schreiben vom 23. September 2004 wurde den Eheleuten der Eingang der Einsprache gegen die Staatssteuerveranlagung 2002 durch das Kantonale Steueramt Z�rich best�tigt und ihnen gleichzeitig mitgeteilt, gegen die Bundessteuerveranlagung k�nne erst nach Zustellung der auf Grund der Einsch�tzung erstellten Bundessteuerrechnung (Veranlagungsverf�gung) Einsprache erhoben werden und eine vorzeitige Einsprache sei rechtsunwirksam. Gleichentags bzw. mit der Steuerrechnung vom 23. September 2004 erfolgte die formelle Er�ffnung der Veranlagung betreffend die direkte Bundessteuer 2002.
Nachdem die Einsprache gegen die Staats- und Gemeindesteuerveranlagung im November 2004 rechtskr�ftig erledigt worden war, erhoben die Eheleute mit Faxschreiben vom 27. Januar 2005 (Absenderadresse Lugano; Aufgabeort unbekannt) Einsprache gegen die Veranlagung betreffend die direkte Bundessteuer 2002, verbunden mit einem sinngem�ssen Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist. Zur Begr�ndung machten sie geltend, erst k�rzlich bemerkt zu haben, dass sie auch bei der direkten Bundessteuer innert 30 Tagen h�tten Einsprache erheben m�ssen. Dies h�tten sie unterlassen, weil sie davon ausgegangen seien, das kantonale Steueramt leite die ganze Korrespondenz an das Bundessteueramt weiter. Im �brigen baten sie darum, das Alter und den Gesundheitszustand des Ehemannes zu ber�cksichtigen, der sich in der zweiten H�lfte des Jahres 2004 vorab mit seiner Enkelin besch�ftigt habe, die sich in New York einer komplizierten Operation unterziehen musste.
Das kantonale Steueramt wies am 20. Juni 2005 das Fristwiederherstellungsgesuch ab und trat auf die Einsprache wegen Versp�tung nicht ein.
Mit Beschwerde vom 10. Juli 2005 (Absenderadresse Lugano; Aufgabeort Jerusalem) stellte der Ehemann Antrag auf Wiederherstellung der Einsprachefrist. Dabei konkretisierte er die fr�her gemachten Angaben. Am 30. August 2005 teilte er dem Sekretariat der Steuerrekurskommission des Kantons Z�rich (nachfolgend: Steuerrekurskommission) telefonisch mit, er wohne in den USA und seine Ehefrau habe Wohnsitz in Lugano (was von der Einwohnerkontrolle Lugano auf telefonische Anfrage hin best�tigt wurde). Am 31. Oktober 2005 wies der Einzelrichter der Steuerrekurskommission I die Beschwerde ab.
Gegen dieses Urteil erhob X.________ am 13. Dezember 2005 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (nachfolgend: Verwaltungsgericht) und bestritt nunmehr die Zust�ndigkeit des Kantons Z�rich zur Veranlagung der direkten Bundessteuer f�rmlich. Mit Einzelrichterentscheid vom 8. M�rz 2006 (versandt am 21. M�rz 2006) wies das Verwaltungsgericht diese Beschwerde ab und trat auf die R�ge der Unzust�ndigkeit des Kantons Z�rich zur Veranlagung der direkten Bundessteuer nicht ein.
"1. Es sei gem�ss Art. 108 DBG die Zust�ndigkeit im vorliegenden Fall von der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung zu bestimmen.
2. Es sei der Ehemann Y.________ von der Bezahlung der H�lfte der Gerichtskosten zu entlasten.
Das Kantonale Steueramt Z�rich sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragen die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, letzteres unter Verzicht auf eine Vernehmlassung. Auch die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Sie weist darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich berechtigt sei, von der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung die Festlegung des Veranlagungsortes f�r die direkte Bundessteuer 2002 zu verlangen (Art. 108 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11]).
Die Beschwerdef�hrerin hat um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht und reichte am 11. September 2006 unaufgefordert eine Stellungnahme zur Vernehmlassung der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung ein.
1.1 Der angefochtene Entscheid des Einzelrichters des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 8. M�rz 2006 ist ein auf Steuerrecht des Bundes gest�tztes, letztinstanzliches kantonales Urteil, das mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden kann (Art. 97 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG und Art. 98 lit. g OG sowie Art. 146 DBG). Die Beschwerdef�hrerin ist gest�tzt auf Art. 103 lit. a OG zur Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids legitimiert, weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.
1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde k�nnen die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat - wie hier - als Vorinstanz eine richterliche Beh�rde entschieden, so ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, wenn der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
1.3 Mit Verf�gung vom 20. Juni 2005 trat das kantonale Steueramt auf die Einsprache wegen Versp�tung nicht ein. Mit dem angefochtenen Entscheid wurde diese Nichteintretensverf�gung gesch�tzt. Nicht eingetreten ist die Vorinstanz jedoch auf die erstmals f�rmlich erhobene R�ge der Unzust�ndigkeit der Z�rcher Steuerbeh�rden, weil die Feststellung der Nichtigkeit nach der Praxis des Verwaltungsgerichts ebenfalls die Einhaltung der Rechtsmittelfristen voraussetze (Rechenschaftsbericht des Verwaltungsgerichts Z�rich RB 2003 Nr. 94; dazu Bundesgerichtsurteil 2A.82/2004 vom 6. Mai 2004, E. 5.1).
Streitgegenstand und fraglich ist somit, ob der Entscheid der Vorinstanz insoweit dem Bundesrecht entspricht, als sie befand, das Steueramt sei zu Recht auf die Einsprache nicht eingetreten, und ob das Verwaltungsgericht zu Recht auf die R�ge der Unzust�ndigkeit nicht eintrat, was vorweg zu pr�fen ist.
2.1 Zust�ndig f�r die Veranlagung der direkten Bundessteuer ist der Kanton, in dem die Steuerpflichtigen pers�nlich zugeh�rig sind (Art. 105 Abs. 1 DBG). Die Zust�ndigkeit zur Veranlagung der direkten Bundessteuer eines Kantons, in dem bloss eine wirtschaftliche Ankn�pfung vorliegt (Art. 106 DBG), kommt nur zur Anwendung, wenn keine pers�nliche Zust�ndigkeit in einem anderen schweizerischen Kanton vorliegt (Urteil 2A.74/2003 vom 8. September 2004, publ. in: StE 2004 B 91.3 Nr. 4, E. 2.1). Dabei gilt auch im Bundessteuerrecht der Grundsatz der Einheit des Veranlagungsortes: Die steuerpflichtige Person wird zwecks Vermeidung einer Aufsplitterung der Veranlagung der direkten Bundessteuer f�r das gesamte in der Schweiz steuerbare Einkommen nur in einem einzigen Kanton eingesch�tzt (Urteile 2A.74/2003 vom 8. September 2004, publ. in: StE 2004 B 91.3 Nr. 4, E. 2.1; 2A.209/1988 vom 17. April 1989, publ. in: ASA 59 636, E. 2a).
2.2 Wenn ein Kanton eine steuerpflichtige Person, die bei ihm wirtschaftlich zugeh�rig ist, f�r die direkte Bundessteuer veranlagt, obwohl sie die pers�nliche Zugeh�rigkeit in einem anderen Kanton hat, liegt - wegen Verstosses gegen die bundessteuerrechtliche Zust�ndigkeitsordnung - eine �rtliche Unzust�ndigkeit vor. Im Steuerrecht hat die von einer unzust�ndigen Veranlagungsbeh�rde erlassene Einsch�tzungsverf�gung regelm�ssig deren Nichtigkeit zur Folge (Urteile 2A.74/2003 vom 8. September 2004, publ. in: StE 2004 B 91.3 Nr. 4, E. 2.1; 2A.53/1998 vom 12. November 1998, publ. in: StR 54/1999 118, E. 7a/aa; 2A.209/1988 vom 17. April 1989, publ. in: ASA 59 636, E. 2c), denn die funktionelle und sachliche Unzust�ndigkeit stellt einen schwerwiegenden Mangel und damit einen Nichtigkeitsgrund dar. Die Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes ist jederzeit und von s�mtlichen rechtsanwendenden Beh�rden von Amtes wegen zu beachten; sie kann auch im Rechtsmittelweg festgestellt werden (BGE 127 II 32 E. 3g und h S. 48; Urteile 2A.82/2004 vom 6. Mai 2004, E. 5.1; 2A.74/2003 vom 8. September 2004, publ. in: StE 2004 B 91.3 Nr. 4, E. 2.1).
2.3 Im vorliegenden Fall durften die z�rcherischen Steuerbeh�rden aufgrund ihrer Erfahrungen in den Vorperioden und der ausl�ndischen Adresse auf der Liegenschaftsbewertung davon ausgehen, der Wohnsitz der Beschwerdef�hrerin und ihres Ehemannes befinde sich im Ausland, und die Adresse in Lugano sei nur das Zustelldomizil. Unter dieser Annahme war der Liegenschaftskanton Z�rich nach Art. 106 Abs. 1 DBG zust�ndiger Veranlagungsort.
Bereits vor der Steuerrekurskommission stellte sich jedoch heraus, dass sich nur der Wohnsitz des Ehemannes im Ausland befindet, derjenige der Beschwerdef�hrerin aber in Lugano/Tessin anzunehmen ist. Dies wurde sogar seitens der zust�ndigen Einwohnerkontrolle telefonisch best�tigt. Gleichwohl trug die Steuerrekurskommission diesem neuen Sachverhaltselement in ihrem Entscheid vom 31. Oktober 2005 nicht Rechnung. In der Beschwerde vom 13. Dezember 2005 an das Verwaltungsgericht wurde die Zust�ndigkeit des Kantons Z�rich zur Veranlagung der direkten Bundessteuer erstmals f�rmlich bestritten. Am 21. Februar 2006 brachte die Beschwerdef�hrerin zuhanden des Verwaltungsgerichts zudem ein tags zuvor erstelltes "certificato di domicilio" der Einwohnerkontrolle der Stadt Lugano bei. Allerdings machte die Beschwerdef�hrerin nie geltend, sie werde im Kanton Tessin f�r die Steuerperiode 2002 bereits aufgrund pers�nlicher Zugeh�rigkeit und damit gest�tzt auf eine unbeschr�nkte Steuerpflicht veranlagt.
2.4 Ist der Veranlagungsort im Einzelfall ungewiss oder streitig, so ist er - wenn mehrere Kantone in Frage kommen - von der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung zu bestimmen (Art. 108 Abs. 1 Satz 1 DBG). Erf�hrt eine Veranlagungsbeh�rde von einem konkurrierenden Anspruch eines andern Kantons, ist vor weiteren Veranlagungshandlungen die Eidgen�ssische Steuerverwaltung anzugehen, um die Zust�ndigkeit festlegen zu lassen (Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Z�rich 2004, Rz. 8 zu Art. 108 DBG; Urteil 2A.609/1998 vom 28. September 1999, publ. in: ASA 70 529, E. 4b/cc). Dies gilt aber nicht nur f�r eigentliche Veranlagungsbeh�rden, sondern ebenso sehr f�r Rechtsmittelinstanzen. Bereits die Steuerrekurskommission, vor allem aber das Verwaltungsgericht h�tte das Verfahren sistieren und die Feststellung des Veranlagungsortes von der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung verlangen sollen.
Die Vorinstanz h�lt daf�r, gem�ss z�rcherischer Praxis k�nne Unzust�ndigkeit und damit die Nichtigkeit nur w�hrend der Rechtsmittelfrist ger�gt werden (Rechenschaftsbericht des Verwaltungsgerichts Z�rich RB 2003 Nr. 94; dazu Bundesgerichtsurteil 2A.82/2004 vom 6. Mai 2004, E. 5.1). Dieses Urteil befasste sich allerdings mit den z�rcherischen Staats- und Gemeindesteuern und betraf den - offensichtlich unzutreffenden - Vorwurf der Nichtigkeit einer zu Recht erfolgten Ermessenseinsch�tzung. Vor diesem Hintergrund hatte das Bundesgericht diese Praxis des Z�rcherischen Verwaltungsgerichts als nicht willk�rlich bezeichnet (Art. 9 BV).
2.5 Diese Praxis kann jedoch nicht ohne Weiteres auf die direkte Bundessteuer �bertragen werden. Hier geht es um eine allf�llige �rtliche Unzust�ndigkeit und damit um einen Umstand, der grunds�tzlich jederzeit und von s�mtlichen Beh�rden zu beachten ist. Wohl hat das Bundesgericht mit Blick auf Gr�nde der Rechtssicherheit ausdr�cklich offen gelassen, ob bei einer �rtlichen Unzust�ndigkeit tats�chlich in jedem Fall und undifferenziert auf eine Nichtigkeit geschlossen werden k�nne (Urteil 2A.609/1998 vom 28. September 1999, publ. in: ASA 70 529, E. 4b/bb; vgl. auch Urteil 2A.74/2003 vom 8. September 2004, publ. in: StE 2004 B 91.3 Nr. 4, E. 2.1: "es sei denn, [...] der Schluss auf Nichtigkeit vertr�ge sich nicht mit der Rechtssicherheit"). Gr�nde, welche eine solche Relativierung allenfalls rechtfertigten, liegen hier jedoch nicht vor.
Die Beschwerde ist demnach begr�ndet und der angefochtene Entscheid damit aufzuheben. Infolge des Devolutiveffekts sind zugleich s�mtliche fr�heren Entscheide hinf�llig, k�nnte doch die Eidgen�ssische Steuerverwaltung die zu Unrecht erfolgten Veranlagungshandlungen nur insoweit aufheben, als es sich um ihrer Aufsicht (Art. 103 DBG) unterstellte Beh�rden handelt, nicht aber diejenigen richterlicher Instanzen (Urteil 2A.609/1998 vom 28. September 1999, publ. in: ASA 70 529, E. 4b/cc). Die Akten gehen an die Eidgen�ssische Steuerverwaltung zur Feststellung des Veranlagungsortes der Beschwerdef�hrerin f�r die Steuerperiode 2002.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Kanton Z�rich, der Verm�gensinteressen wahrnimmt, aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos. Der nicht anwaltschaftlich vertretenen Beschwerdef�hrerin ist praxisgem�ss keine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 OG; vgl. BGE 113 Ib 353 E. 6b S. 356 f.). �ber die Verlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens hat das Verwaltungsgericht neu zu befinden.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen, und der Entscheid des Einzelrichters des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 8. M�rz 2006 wird aufgehoben.
Die Akten werden an die Eidgen�ssische Steuerverwaltung �berwiesen zur Feststellung des Veranlagungsortes f�r die Steuerperiode 2002.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird dem Kanton Z�rich auferlegt.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat �ber die Verlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens neu zu befinden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.