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Timestamp: 2016-10-24 01:57:47
Document Index: 903825

Matched Legal Cases: ['Art. 114', 'Art. 91', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 114', 'Art. 114', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 114', 'BGE', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 175', 'Art. 179', 'Art. 179', 'Art. 114', 'Art. 114', 'Art. 114', 'Art. 162', 'Art. 162', 'Art. 114', 'Art. 114', 'Art. 114', 'Art. 179', 'Art. 114', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

5A_242/2015 (17.06.2015)
5A_242/2015 � � Urteil vom 17. Juni 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Hans St�nzi,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Fink Winzap,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 17. Februar 2015.
A.A.________ und B.A.________ haben am 21. Februar 1992 geheiratet. Am xx.xx.1992 wurde ihr gemeinsamer Sohn C.A.________ geboren. Mit Eingabe vom 16. November 2006 leitete A.A.________ ein Eheschutzverfahren ein. In seiner Verf�gung vom 23. Januar 2007 merkte das Eheschutzgericht vor, die Parteien lebten seit dem 4. Juli 2006 auf unbestimmte Zeit getrennt, stellte das Kind unter die Obhut der Mutter und nahm von der Regelung der weiteren Nebenfolgen gem�ss Konvention der Parteien Vormerk bzw. genehmigte sie. Zudem ordnete das Gericht per 23. Januar 2007 die G�tertrennung an. In der Konvention verpflichtete sich B.A.________ unter anderem, A.A.________ f�r sie pers�nlich monatlich einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'800.- zu bezahlen.
Mit Eingabe vom 1. April 2013 reichte B.A.________ beim Bezirksgericht Horgen eine Scheidungsklage ein. A.A.________ beantragte als vorsorgliche Massnahme eine Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge, w�hrend B.A.________ ebenfalls als vorsorgliche Massnahme die Streichung der Unterhaltsbeitr�ge an die Ehefrau beantragte. Mit Urteil vom 26. September 2013 hob das Bezirksgericht die Unterhaltspflicht f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens mit Wirkung ab 1. Juli 2013 auf. In teilweiser Gutheissung der von A.A.________ dagegen erhobenen Berufung hob die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich mit Urteil vom 31. Januar 2014 die Unterhaltspflicht erst per 1. Juli 2014 auf.
Im Einvernehmen mit den Parteien beschr�nkte das Bezirksgericht das Scheidungsverfahren vorerst auf den Scheidungspunkt. Mit Teilurteil vom 5. Mai 2014 schied es die Parteien gest�tzt auf Art. 114 ZGB und stellte die Fortf�hrung des Verfahrens zur Regelung der Scheidungsfolgen nach Rechtskraft des Teilurteils in Aussicht.
Auf Berufung von A.A.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 17. Februar 2015 diesen Entscheid.
Gegen dieses Urteil gelangt A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht. Sie verlangt im Wesentlichen die Abweisung der Scheidungsklage. Zudem hat sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt.
In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt, aber die vorinstanzlichen Akten beigezogen worden.
Der Entscheid, der die Scheidung der Ehegatten ausspricht und selbst�ndig er�ffnet worden ist, bildet einen Teilentscheid (Art. 91 lit. a BGG), der vor Bundesgericht sofort angefochten werden kann und muss (BGE 137 III 421 E. 1.1 S. 422 mit Hinweis). Das angefochtene, kantonal letztinstanzliche Urteil betrifft eine Scheidung und damit eine nicht verm�gensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde kann eingetreten werden, soweit sie sich gegen das Urteil des Obergerichts richtet. Demgegen�ber kann im Beschwerdeverfahren nicht auch die Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheides verlangt werden. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Streitig ist vorliegend, ob die zweij�hrige Trennungszeit, wie sie Art. 114 ZGB als Scheidungsgrund voraussetzt, erf�llt ist. Die Beschwerdef�hrerin macht, wie bereits im kantonalen Verfahren, geltend, die Parteien h�tten sich zwar vor mehr als zwei Jahren getrennt. Sie h�tten dann aber das Zusammenleben wieder aufgenommen, so dass die Trennungsfrist nicht gewahrt sei und deshalb kein Scheidungsgrund vorliege.
Die kantonalen Instanzen verzichteten diesbez�glich auf ein Beweisverfahren und gingen von dem von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachten Sachverhalt "im Sinne einer Arbeitshypothese" aus. Sie kamen zum Schluss, dass keine Wiederaufnahme des Zusammenlebens vorliege, selbst wenn alle - zum Teil bestrittenen - Behauptungen der Beschwerdef�hrerin bewiesen w�ren. Denn bei den Parteien k�nne angesichts ihrer Lebenssituation sowie ihres Verhaltens vor der Trennung nur dann von einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens gesprochen werden, wenn sie auch wieder gemeinsam in einer Wohnung leben w�rden. Gem�ss dem angefochtenen Entscheid liegt eine Wiederaufnahme des Zusammenlebens vorliegend somit selbst dann nicht vor, wenn insbesondere
- der aus der Wohnung ausgezogene Ehemann wieder einen Schl�ssel zur Wohnung hat,
- h�ufig, manchmal mehrmals t�glich, Mahlzeiten mit der Ehefrau und dem gemeinsamen Sohn einnimmt und damit regelm�ssig in der Wohnung ein- und ausgeht,
- sich die Ehegatten regelm�ssig bei Ferienabwesenheit die Hunde h�ten,
- viele Feiertage gemeinsam feiern und sich gegenseitig beschenken,
- �ber ein gemeinsames Postcheckkonto verf�gen, auf welches der Beschwerdegegner seinen Unterhaltsbeitrag einzahlt,
- der Ehemann w�hrend der gesamten fraglichen Trennungszeit gewisse pers�nliche Effekte in der Wohnung der Ehefrau bel�sst,
- die Parteien w�hrend der fraglichen Zeit SMS austauschen, welche auf eine (auch intime) Beziehung der Parteien hinweisen,
- der Ehemann die Ehefrau teilweise mit Kosenamen angesprochen und auch vor Dritten auf den Mund gek�sst hat,
- die Ehegatten regelm�ssig intim miteinander verkehren und, nachdem die Ehefrau im Jahr 2009 ein - wohl gemeinsames - Kind verloren hatte, der Ehemann sie damit getr�stet habe, man werde es wieder versuchen,
- der Ehemann seine separate Wohngelegenheit beibehalten und mit wenigen Ausnahmen dort �bernachtet hat.
Die Beschwerdef�hrerin sieht in der von den kantonalen Instanzen vertretenen rechtlichen W�rdigung dieses Verhaltens eine Bundesrechtsverletzung. Sie macht geltend, dass mit diesem Verhalten das Zusammenleben wieder aufgenommen worden und f�r die Frage des Zusammenlebens im Sinne von Art. 114 ZGB nicht relevant sei, dass die Parteien einen getrennten Wohnsitz hatten. Es sei kein Scheidungsgrund gegeben.
3.1.�Wie das fr�here Recht setzt auch das geltende Recht das Vorliegen eines bestimmten gesetzlichen Grundes voraus, damit eine Ehe durch das Gericht geschieden werden kann. In der Praxis wichtigster Scheidungsgrund auf Klage hin ist das zweij�hrige Getrenntleben (Art. 114 ZGB). Dabei wird auf die Zuweisung einer Schuld am Scheitern der Ehe verzichtet und der Scheidungsgrund so weit wie m�glich formalisiert (BGE 127 III 342 E. 2a S. 344; HEINZ HAUSHEER/THOMAS GEISER/REGINA E. AEBI-M�LLER, Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 5. Aufl. 2014, Rz. 10.08). Die Trennungsfrist beginnt zu laufen, wenn mindestens ein Ehegatte das eheliche Zusammenleben willentlich aufgibt (vgl. Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Personenstand, Eheschliessung, Scheidung, Kindesrecht, Verwandtenunterst�tzungspflicht, Heimst�tten, Vormundschaft und Ehevermittlung] vom 15. November 1995, BBl. 1996 I 92 Ziff. 231.31; ROLAND FANKHAUSER, in: FamKomm Scheidung, Band I: ZGB, 2. Aufl. 2011, N. 14 f. zu Art. 114 ZGB), weil er die eheliche Gemeinschaft als solche ablehnt und nicht bloss durch �ussere Umst�nde am Zusammenleben gehindert wird (HEINZ HAUSHEER/ THOMAS GEISER/REGINA E. AEBI-M�LLER, a.a.O., Rz. 10.09). Dieser Wille zum Getrenntleben wird sich im Regelfall nach aussen erkennbar manifestieren. Die Aufnahme des Getrenntlebens als faktischer Vorgang ist im Scheidungsrecht mit dem Faktum der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes im Eheschutz gleichzusetzen (ROLAND FANKHAUSER, a.a.O., N. 14 f. zu Art. 114 ZGB; vgl. auch BGE 125 III 57 E. 2b S. 59). Ein gewolltes, rein faktisches Getrenntleben gen�gt. Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes durch das Eheschutzgericht ist nicht notwendig (HEINZ HAUSHEER/THOMAS GEISER/REGINA E. AEBI-M�LLER, a.a.O., Rz. 10.09). Beweism�ssig ist daher zu kl�ren, ab wann die Ehegatten getrennt leben; nur in Ausnahmef�llen stellt sich die Beweisfrage, wann der Ehewille erloschen ist (BGE 127 III 342 E. 2a S. 344 mit Hinweisen).
Damit der Scheidungsgrund gegeben ist, m�ssen die Ehegatten ununterbrochen w�hrend zweier Jahre getrennt gelebt haben. Haben die Ehegatten das Zusammenleben wieder ernstlich und mit der Absicht der Dauer aufgenommen, wird die Trennung beendet und die Frist beginnt bei einer neuerlichen Trennung auch neu zu laufen (DANIEL STECK, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 5. Aufl. 2014, N. 16 zu Art. 114 ZGB, mit Hinweisen). Das gilt selbst dann, wenn das Getrenntleben im Sinne von Art. 175 f. ZGB gerichtlich bewilligt und geregelt worden ist (Art. 179 Abs. 2 ZGB; DANIEL STECK, a.a.O.; vgl. auch HEINZ HAUSHEER/RUTH REUSSER/THOMAS GEISER, Berner Kommentar, 2. Aufl. 1999, N. 15 ff. zu Art. 179 ZGB). Unbestritten ist auch, dass ein kurzer, erfolgloser Versuch, das Zusammenleben wieder aufzunehmen, keinen Einfluss auf den Ablauf der Trennungsfrist hat; eheerhaltende Massnahmen sollen nicht unterbleiben, weil ein Ehegatte Rechtsnachteile bef�rchten muss (HEINZ HAUSHEER/THOMAS GEISER/ REGINA E. AEBI-M�LLER, a.a.O., Rz. 10.09; DANIEL STECK, a.a.O.).
3.2.�Entscheidend ist vorliegend folglich, was der Gesetzgeber in Art. 114 ZGB unter "getrennt gelebt haben" versteht.
3.2.1.�Eine Definition liefert das Gesetz nicht. Eine Legaldefinition findet sich aber z.B. im deutschen Scheidungsrecht, welches im B�rgerlichen Gesetzbuch (BGB), unter � 1567, Getrenntleben, bestimmt: " Die Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine h�usliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Die h�usliche Gemeinschaft besteht auch dann nicht mehr, wenn die Ehegatten innerhalb der ehelichen Wohnung getrennt leben" (Abs. 1).
3.2.2.�Getrenntleben bedeutet, dass die Ehegatten nicht mehr in einer umfassenden, k�rperlichen, geistig-seelischen und wirtschaftlichen Lebensgemeinschaft verbunden sind (DANIEL STECK, a.a.O., N. 7 zu Art. 114 ZGB; ROLAND FANKHAUSER, a.a.O., N. 14 zu Art. 114 ZGB). Die Aufl�sung der ehelichen Lebensgemeinschaft setzt aber weder zwangsweise eine �rtliche Ver�nderung voraus, noch ist sie automatisch bei �rtlicher Trennung der Eheleute erf�llt (ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Die Scheidung auf Klage, AJP 1999, S. 1531). Somit erschliesst sich der Begriff des Getrenntlebens im Einzelfall haupts�chlich als Gegensatz zum Zusammenleben.
3.2.3.�Mit dem Eingehen der Ehe verpflichten sich die Ehegatten grunds�tzlich zum Zusammenleben im Sinne einer Wohngemeinschaft (vgl. Art. 162 ZGB; HENRI DESCHENAUX/PAUL-HENRI STEINAUER/MARGARETA BADDELEY, Les effets du mariage, 2. Aufl. 2009, Rz. 51; VERENA BR�M, in: Z�rcher Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Das Familienrecht, 3. Aufl. 1998, N. 8 zu Art. 162 ZGB). Dies schliesst aber nicht aus, dass das gemeinsame Leben der Ehegatten in besonderen, meist beruflich bedingten Situationen, aufgrund einer gemeinsamen Entscheidung in zwei ehelichen Wohnungen stattfindet, wobei auch jede f�r den einen der Ehegatten Wohnsitz begr�nden kann (Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Wirkungen der Ehe im Allgemeinen, Eheg�terrecht und Erbrecht] vom 11. Juli 1979, BBl. 1979 II 1191 Ziff. 213.2). Die Ehegatten k�nnen auch �rtlich getrennt sein ohne im Sinne von Art. 114 getrennt zu leben, solange ihre geistig-seelische Beziehung ununterbrochen ist (ALEXANDRA RUMO-JUNGO, a.a.O., S. 1532). Ebenso ist es denkbar - wenn auch selten -, dass sich das (willentliche) Getrenntleben innerhalb eines Hauses oder derselben Wohnung vollzieht, sofern kein gemeinsamer Haushalt im Sinne einer k�rperlichen, geistig-seelischen und wirtschaftlichen Gemeinschaft gef�hrt wird (Urteil 5P.26/2007 vom 25. Juni 2007 E. 3.3; DANIEL STECK, a.a.O., N. 9 zu Art. 114 ZGB mit Hinweisen).
Das Zusammenleben kann sich somit sehr unterschiedlich gestalten. Das Gesetz gibt keinen starren Rahmen vor. Es sind vielmehr die Ehegatten, die gemeinsam bestimmen, was sie darunter verstehen und wie sie ihr Zusammenleben gestalten wollen. Daraus folgt, dass auch nur ein willentliches, ehebedingtes Getrenntleben scheidungsrelevant ist, und ein Getrenntleben aus anderen Gr�nden oder im Sinne einer Abmachung der Ehegatten nicht ein Getrenntleben im Sinne von Art. 114 ZGB bedeutet (vgl. THOMAS SUTTER/DIETER FREIBURGHAUS, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999, S. 92 f.).
3.3.�Somit hat sich die Umschreibung des Getrenntlebens an der Vorstellung zu orientieren, welche die Ehegatten vom Zusammenleben haben. Die Ehegatten leben getrennt, wenn ihre aktuelle Lebensorganisation in erheblichem Ausmass weniger Gemeinsamkeit aufweist, als das, was sie gemeinsam unter Zusammenleben verstehen. An dieser Abgrenzung des Zusammenlebens vom Getrenntleben orientiert sich auch die Frage, ob Ehegatten das Zusammenleben wieder aufgenommen und das Getrenntleben aufgegeben haben. Das Zusammenleben gilt als wieder aufgenommen, wenn die Ehegatten ihr Leben wieder in der Weise organisieren, die ihrer Vorstellung �ber ein Zusammenleben entspricht.
Mit Blick auf diese �berlegungen ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass angesichts der Lebenssituation der Parteien und ihres Verhaltens vor der Trennung im Jahre 2006 nur dann von einer Wiederaufnahme des Zusammenlebens gesprochen werden k�nnte, wenn sie auch wieder gemeinsam in einer Wohnung lebten. Die gemeinsame Wohnung und der gemeinsame Wohnsitz war vor der Trennung offensichtlich ein f�r die Parteien wesentliches Element f�r das Leben der Gemeinschaft. Sie waren sich anl�sslich des von der Ehefrau eingeleiteten Eheschutzverfahrens 2006 auch einig, dass mit dem Auszug des Ehemannes aus der gemeinsamen Wohnung die Parteien getrennt lebten. Entsprechend merkte das Eheschutzgericht in seinem Entscheid vom 23. Januar 2007 vor, dass die Parteien seit dem 4. Juli 2006 auf unbestimmte Zeit getrennt lebten. Unbestrittenermassen haben die Ehegatten seither ununterbrochen zwei getrennte Wohnungen. Ferner l�sst sich den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin - entgegen ihren Behauptungen - auch nicht entnehmen, dass sich die Parteien gemeinsam darauf geeinigt h�tten, getrennte Wohnsitze im Sinne einer neuen Art des Zusammenlebens beizubehalten. Der Beschwerdef�hrerin ist beizupflichten, dass ein Zusammenleben mit getrennten Wohnsitzen respektive ein Eheleben in zwei Wohnungen m�glich ist. Wie sie aber auch richtig ausf�hrt, ist daf�r notwendig, dass sich die Parteien�
gemeinsam�f�r getrennte Wohnsitze entschieden haben (vgl. Beschwerdeschrift, S. 8 Ziff. 3.3.) respektive die Ehegatten gemeinsam ihr Zusammenleben in dieser Art definierten. Die Beschwerdef�hrerin gab aber gem�ss den vorinstanzlichen Erw�gungen zu Protokoll, noch im Januar 2013 vergeblich versucht zu haben, dass der Beschwerdegegner wieder bei ihr einziehen w�rde. Auch daraus erhellt, dass sich die Parteien nicht �ber eine neue Form des Zusammenlebens geeinigt hatten. Offensichtlich sind beide Parteien auch der Meinung, dass die im Eheschutzentscheid vom 23. Januar 2007 bzw. der darin genehmigten Konvention geregelten Trennungsfolgen, soweit sie nicht durch den Massnahmeentscheid ge�ndert worden sind, nach wie vor gelten. Diese Anordnungen w�ren aber - mit Ausnahme der Anordnung der G�tertrennung aber unter Einschluss der Unterhaltsregelung - mit der Wiederaufnahme des Zusammenlebens unabh�ngig vom Massnahmeentscheid im Scheidungsverfahren dahingefallen (Art. 179 Abs. 2 ZGB). Somit kann auch nicht davon gesprochen werden, die Ehegatten h�tten ihre wirtschaftliche Gemeinschaft wieder aufgenommen. Ferner kann entgegen den Argumenten der Beschwerdef�hrerin auch offen bleiben, was der Beschwerdegegner nach dem Abort gesagt hat. Denn ein Zusammenleben, wie es die Ehegatten vor der Trennung f�hrten, ist nicht wieder aufgenommen worden.
Die Vorinstanz hat folglich zu Recht angenommen, dass das Getrenntleben ununterbrochen w�hrend mehr als zwei Jahren angedauert hat und damit der Scheidungsgrund nach Art. 114 ZGB gegeben ist.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdef�hrerin f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung sind gegeben. Das entsprechende Gesuch der Beschwerdef�hrerin ist gutzuheissen und es ist ihr Rechtsanwalt Hans St�nzi beizuordnen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten werden vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen und Rechtsanwalt Hans St�nzi ist daraus angemessen zu entsch�digen. Die Beschwerdef�hrerin wird jedoch ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen und Rechtsanwalt Hans St�nzi wird der Beschwerdef�hrerin als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Hans St�nzi wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.