Source: http://www.jurablogs.com/2011/06/26/kg-berlin-verwendung-fremden-logos-t-shirt-markenverstoss
Timestamp: 2017-08-17 17:49:38
Document Index: 51145801

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 19', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

KG Berlin, Beschluss vom 07.06.2011, Az. 5 W 127/11 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs 5; 19 Abs 1, Abs. 3, Abs. 7 MarkenG
Das KG Berlin hat entschieden, dass T-Shirts, die mit dem Symbol “Held der Arbeit” vertrieben werden, keine Markenverletzung der Marke “Held der Arbeit” (zB. hier) darstellen, da der Gebrauch des Aufdrucks auf den T-Shirts jedenfalls nicht kennzeichenmäßig erfolge. Der Antragsgegner habe den Aufdruck auf dem streitgegenständlichen T-Shirt zu rein beschreibenden Zwecken benutzt. Dies gelte zwanglos für die Teile des angesprochenen Verkehrs, denen die Wortfolge “HELD DER ARBEIT” als Ehrentitel der DDR und das Symbol “Hände” als Bestandteil des SED-Emblems aus eigener Erinnerung oder Kenntnis der Geschichte der DDR bekannt seien. Zum Volltext der Entscheidung:
3. Der Wert des Beschwerdeverfahrens beträgt 50.000,00 EUR.
Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wegen einer Verletzung der Markenrechte an der (u.a. für T-Shirts eingetragenen) Wort-/Bildmarke “MONDOS ARTS HELD DER ARBEIT 20ml Wodka 42%vol” steht der Antragstellerin gegen den Antragsgegner wegen der von diesem angebotenen T-Shirts mit dem Aufdruck (quer über die gesamte obere Vorderseite) “HELD DER ARBEIT” nicht zu (demzufolge auch nicht der Auskunftsanspruch aus § 19 Abs. 1, Abs. 3, Abs. 7 MarkenG).
1. Der Antragsgegner hat die Zeichenbestandteile “HELD DER ARBEIT ” der für die Antragstellerin ausschließlich lizenzierten Wort-/Bildmarke nicht markenmäßig benutzt ...
Kammergericht: Markenaufdruck auf T-Shirts zu Deko-Zwecken ist keine Markenverletzung –...
"HELD DER ARBEIT" verletzt kein Markenrecht
BGH: Keine Markenrechtsverletzung ohne markenmäßige Verwendung (dekoratives “CCCP” und “DDR” auf Kleidung)
BGH: CCCP und DDR
BGH: Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken
BGH: Keine Markenverletzung durch Zeichen «CCCP» und «DDR» auf Kleidungsstücken
BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Zeichen CCCP und DDR auf Kleidungsstücken
ostprodukte-versand.de: Tshirt Held der Arbeit schwarz - Ostprodukte Versand der DDR
Veröffentlicht June 26, 2011 8:11am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.
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