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Timestamp: 2016-10-28 23:31:02
Document Index: 381644337

Matched Legal Cases: ['Art. 77', 'Art. 25', 'Art. 17', 'Art. 77', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 14', 'Art. 77', 'Art. 28', 'Art. 88', 'Art. 25', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 25', 'Art. 17', 'Art. 62', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 60', 'Art. 62', 'Art. 67', 'Art. 60', 'Art. 66', 'Art. 66']

Mit Verf�gung vom 15. Dezember 1997 sprach die IV-Stelle Solothurn dem 1976 geborenen B.________ ab 1. August 1997 eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 90 % zu, nachdem sie bereits fr�her f�r berufliche und medizinische Massnahmen aufgekommen war. Infolge Anstellung von B.________ bei einer B�ckerei setzte die IV-Stelle ab 1. Mai 1998 die ganze auf eine halbe Rente herab (Verf�gung vom 17. April 1998). Im Juni 2006 leitete die Verwaltung erneut ein Revisionsverfahren ein. Am 22. Juni 2006 teilte B.________ mit, dass er zur Zeit eine Umschulung zum Bestatter mache und der Gesundheitszustand gleich geblieben sei. Nachdem vom Vater als Arbeitgeber des Versicherten trotz mehreren Aufforderungen keine Ausk�nfte erh�ltlich waren, holte die IV-Stelle den Auszug aus dem individuellen Konto vom 3. Juni 2008 ein. Am 16. Oktober 2008 forderte sie B.________ auf, ihr diverse Unterlagen zuzustellen, die er am 30. Oktober 2008 einreichte. Mit Vorbescheid vom 15. Mai 2009 stellte die IV-Stelle B.________ die r�ckwirkende Aufhebung der Rente ab 1. September 1999 sowie die R�ckforderung der in dieser Zeit bezogenen Leistungen in Aussicht. Am 26. Juni 2009 erliess sie die Verf�gung betreffend die Aufhebung der Invalidenrente und am 30. Juni 2009 jene betreffend die R�ckforderung von Fr. 43'680.-.
B.________ liess gegen die Verf�gungen vom 26. und 30. Juni 2009 Beschwerde erheben. Nachdem das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn in Nachachtung des Urteils 8C_504/2010 vom 2. Februar 2011 am 5. Januar 2012 eine Instruktionsverhandlung mit Parteibefragung und m�ndlichem Parteivortrag durchgef�hrt hatte, hiess es die Beschwerde mit Entscheid vom 31. Januar 2012 teilweise gut und �nderte die Verf�gung vom 30. Juni 2009 dahingehend ab, dass es den Betrag der R�ckforderung auf Fr. 37'646.- herabsetzte. Die weitergehende Beschwerde wies es ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, der Entscheid vom 31. Januar 2012 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass f�r die nach der Meldung vom 22. Juni 2006 bezogenen Renten keine R�ckerstattungspflicht bestehe resp. die nach diesem Zeitpunkt bezogenen Renten nicht r�ckerstattungspflichtig seien, und dass s�mtliche allf�lligen R�ckforderungsanspr�che (vor und nach dem 27. Juni 2006) bereits verwirkt seien und der Vorbescheid vom 15. Mai 2009 als versp�tet zu betrachten und daher nicht geeignet sei, den Lauf der Verwirkungsfrist zu unterbrechen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme. Das kantonale Gericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. Dazu l�sst B.________ in einer weiteren Eingabe Stellung nehmen.
Mit Verf�gung vom 2. Juli 2012 ist der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet, eine andere Gerichtsschreiberin als jene, die bei der Verhandlung am 5. Januar 2012 anwesend gewesen sei, habe den vorinstanzlichen Entscheid verfasst. Diese Behauptung erfolgt offensichtlich wider besseres Wissen. Gem�ss dem eingeholten "Auszug aus den Minuten der Gerichtsschreiberin", verfasst am 26. September 2012 von der vorinstanzlichen Gerichtsschreiberin J.________, die auch den angefochtenen Entscheid unterzeichnete, waren an der Verhandlung vom 5. Januar 2012 nebst dem vorsitzenden Oberrichter F.________ die Gerichtsschreiberin R.________, Gerichtsschreiber E.________ und sie selber anwesend. Laut den unwidersprochen gebliebenen Ausf�hrungen der Vorinstanz vom 27. April 2012 stellte der vorsitzende Richter diese Personen vor und gab auch Erl�uterungen f�r die ungew�hnliche Besetzung des Gerichts mit gleich drei Gerichtsschreibern resp. Gerichtsschreiberinnen ab. Im �brigen k�nnte auch eine andere Gerichtsschreiberin als jene, die an der m�ndlichen Verhandlung das Protokoll f�hrte, das Urteil redigieren: Wenn zwischen der Hauptverhandlung und der Urteilsf�llung die Auswechslung eines Richters aus sachlichen Gr�nden zul�ssig ist (vgl. das Urteil 5A_429/2011 vom 9. August 2011 E. 3.4.2 und 3.4.3), so gilt dies a fortiori auch f�r eine Gerichtsschreiberin. Anstehende personelle Ver�nderungen am Versicherungsgericht, wie sie anl�sslich der Verhandlung und in der vorinstanzlichen Vernehmlassung dargelegt wurden, sind ein sachlicher Grund f�r das Vorgehen des Versicherungsgerichts. Ein Verstoss gegen verfassungsm�ssige Vorschriften oder solche der EMRK ist nicht erkennbar.
3.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass sich die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert h�tten und der Versicherte sp�testens seit 2002 ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt habe. Sie ist der Auffassung, der Beschwerdef�hrer habe seine diesbez�gliche Meldepflicht erst am 30. Oktober 2008 erf�llt. Ausgehend von einer mindestens leichten Fahrl�ssigkeit hat sie die r�ckwirkende Rentenaufhebung best�tigt. Zudem hat sie die R�ckforderung von - auf den Zeitraum vom 1. Juli 2004 bis 31. Oktober 2008 entfallenden - Rentenleistungen im Betrag von Fr. 37'646.- f�r zul�ssig gehalten.
3.2 Die vorinstanzliche Feststellung betreffend die ver�nderten Verh�ltnisse sind unbestritten und verbindlich (E. 1); die Rentenaufhebung an sich wird denn auch nicht angefochten. Streitig und zu pr�fen sind die Fragen nach einer Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 77 IVV (SR 831.201) sowie nach der Verwirkung einer allf�lligen R�ckforderung im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG (SR 830.1).
4.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt r�ckwirkend vom Eintritt der f�r den Anspruch erheblichen �nderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Bez�ger sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder der ihm gem�ss Art. 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; BGE 136 V 45 E. 6.2 S. 47). Nach Art. 77 IVV hat der Anspruchsberechtigte jede f�r den Leistungsanspruch wesentliche �nderung, u.a. namentlich eine solche seiner pers�nlichen und gegebenenfalls seiner wirtschaftlichen Verh�ltnisse, unverz�glich der IV-Stelle anzuzeigen (vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). F�r den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach st�ndiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrl�ssigkeit gen�gt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61, 9C_226/2011 E. 4.2.1; Urteile 9C_570/2010 vom 8. September 2010 E. 3).
4.2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, die zwischen 1998 und 2003 erfolgte Steigerung des Einkommens um rund 140 % habe sich den Angaben des Versicherten vom 22. Juni 2006 auf dem Fragebogen nicht entnehmen lassen. Die Erw�hnung einer unselbstst�ndigen T�tigkeit weise nicht auf eine relevante Ver�nderung hin, habe er doch bereits fr�her eine solche ausge�bt. Mit dem Hinweis auf eine "Umschulung zum Bestatter" habe er die Information �ber das erh�hte Einkommen auch nicht sinngem�ss geliefert, zumal dem Begriff "Umschulung" ein unter dem branchen�blichen Niveau liegender Lohn immanent sei. Am 30. Oktober 2008 habe er alle f�r das Erkennen der Ver�nderung notwendigen Angaben gemacht. Dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Sie bleiben daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.2.2 Die vorinstanzliche Auffassung, wonach die Ver�nderung des Einkommens eine entscheidende, der Meldepflicht unterliegende Information darstellt, trifft zu. Richtig ist zudem, dass die Meldepflicht nach Art. 77 IVV (und Art. 31 Abs. 1 ATSG) unabh�ngig von einer konkreten Frage der IV-Stelle nach dem Verdienst - mithin losgel�st von (periodischen) Leistungs�berpr�fungen im Rahmen von Revisionsverfahren - besteht und die versicherte Person vielmehr gehalten ist, dem Versicherungstr�ger von sich aus (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 14 zu Art. 31 ATSG) alle ihr bekannten relevanten Ver�nderungen unverz�glich, vollst�ndig und mit hinreichender Genauigkeit bekanntzugeben. Da die Invalidenrente eine Dauerleistung darstellt (vgl. ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 369), ist die Verwaltung darauf angewiesen, dass ihr allf�llige �nderungen in der Erwerbssituation gemeldet werden.
Zwar darf der Arbeitnehmer von einem pflichtgem�ssen Vorgehen des Arbeitgebers, welcher gehalten ist, der Ausgleichskasse den Lohn zu melden sowie die darauf entfallenden Sozialversicherungsbeitr�ge zu entrichten (vgl. Art. 14 AHVG), ausgehen. Dies enthebt ihn aber nicht der ihn pers�nlich treffenden Meldepflicht nach Art. 77 IVV. Im �brigen w�re diese Pflicht, selbst wenn sie gegen�ber der Ausgleichskasse statt der IV-Stelle bestanden h�tte, durch die blosse Tatsache, dass der Rentenbez�ger mit der Kasse Beitr�ge abrechnet, nicht erf�llt (ZAK 1981 S. 94, I 257/80 E. 2). Umso weniger kann der Versicherte f�r sich etwas ableiten, wenn er selbst nichts unternimmt, sondern lediglich sein Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeitr�ge entrichtet (SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61, 9C_226/2011 E. 4.2.2). In diesem Zusammenhang hat die Vorinstanz zutreffend darauf hingewiesen, dass die Steuerbeh�rden keinen Bezug zum Rentenanspruch haben, weshalb auch die Angaben auf der Steuererkl�rung nicht gen�gen. Weiter �ndert das Fehlverhalten des Arbeitgebers, der trotz mehrerer Mahnungen keine Ausk�nfte erteilte und den ihm zugestellten Fragebogen nicht ausf�llte (vgl. Art. 28 Abs. 3 ATSG), nichts an der den Beschwerdef�hrer pers�nlich treffenden Meldepflicht. Daher bestand f�r die Vorinstanz auch keine Veranlassung, die Sachbearbeiterin der IV-Stelle oder den Arbeitgeber zu befragen. Im �brigen geht es hier nicht um "Sippenhaft" oder darum, den Versicherten f�r das Verhalten des Arbeitgebers resp. Vaters zu "bestrafen", sondern um die Frage, ob er zu Unrecht bezogene Leistungen (wenigstens teilweise) zur�ckerstatten muss oder behalten darf.
4.2.3 Somit entstand im konkreten Fall die Meldepflicht in Bezug auf ein im Vergleich zu 1998 wesentlich erh�htes Einkommen mit Antritt der entsprechenden Arbeitsstelle. Diesbez�glich machte der Beschwerdef�hrer hingegen erst am 30. Oktober 2008 konkrete Angaben; dass er fr�her gen�gend klar auf die Erh�hung des Erwerbseinkommens hingewiesen haben soll, ist nicht aktenkundig.
4.3.1 Mit Bezug auf ein schuldhaftes Fehlverhalten hat das kantonale Gericht verbindlich (E. 1) festgestellt, der Versicherte sei in den an ihn adressierten Verf�gungen vom 15. Dezember 1997 und vom 17. April 1998 auf die Meldepflicht hingewiesen worden. Er sei damals vollj�hrig und uneingeschr�nkt handlungsf�hig gewesen. Er sei auch in der Lage gewesen, die Hinweise und deren Bedeutung zu verstehen.
4.3.2 Das kantonale Gericht hat zutreffend erkannt, dass der Versicherte sich nicht darauf berufen kann, sein Vater habe sich um seine Versicherungsangelegenheiten gek�mmert. Einerseits ist ihm dessen Wissen anzurechnen, weil sonst bei in Hausgemeinschaft mit den Eltern lebenden handlungsf�higen Versicherten der gesetzlichen Meldepflicht weitgehend der Boden entzogen w�rde. Anderseits h�tte ihm selber die Bedeutung des ver�nderten Einkommens f�r den Rentenanspruch ohnehin bewusst sein m�ssen: Wegen einer solchen �nderung der Erwerbssituation (Anstellung bei einer B�ckerei) war bereits seine zuvor ganze auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt worden; die Erf�llung der gesetzlichen Pflicht durfte daher in guten Treuen von ihm erwartet werden, und zwar auch wenn er die Verf�gungen von 1997 und 1998 nicht zur Kenntnis nahm. Damit steht fest, dass der Beschwerdef�hrer die ihm obliegende Meldepflicht mindestens in leicht fahrl�ssiger Weise verletzte.
4.4 Die Kausalit�t der Meldepflichtverletzung f�r den unrechtm�ssigen Leistungsbezug wird nicht schon dadurch unterbrochen, dass die Angaben der versicherten Person mit der M�glichkeit von tats�chlichen Ver�nderungen vereinbar sind oder dass die IV-Stelle im Rahmen eines Revisionsverfahrens routinem�ssige Abkl�rungen trifft, indem sie - ohne konkrete Anhaltspunkte f�r ein erheblich ver�ndertes Einkommen - dem aktuellen Arbeitgeber einen Fragebogen zustellt. Dies w�re nur dann der Fall, wenn die Verwaltung die notwendige Information etwa durch den Arbeitgeber tats�chlich erhalten h�tte, was indessen nicht zutrifft. Dass aus einem anderen Grund Anlass bestand, an der Rechtm�ssigkeit des bisherigen Rentenbezugs ernsthaft zu zweifeln und diesbez�glich von Amtes wegen weitere Abkl�rungen zu treffen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Ebenso ist in dieser Hinsicht unerheblich, dass die IV-Stelle die verwaltungsintern vorgesehenen fr�heren Revisionstermine nicht wahrnahm (vgl. E. 5.3), steht doch die Meldepflichtverletzung in solchen F�llen im Vordergrund: Sie hielt denn auch im konkreten Fall nach der 2006 tats�chlich erfolgten Er�ffnung des Revisionsverfahrens an. Nach dem Gesagten ist die r�ckwirkende Aufhebung der Rente gem�ss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (E. 4.1) rechtens.
5.1.1 Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten. Die Voraussetzung f�r eine R�ckforderung ist bei einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben, falls sie gem�ss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV r�ckwirkend erfolgt (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 12 und 15 zu Art. 25 ATSG; vgl. auch RALPH J�HL, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, S. 159). Der Grund f�r die R�ckerstattung der Rentenleistungen liegt nicht in einer analogen Anwendung von Art. 62 f. OR, sondern darin, dass Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV f�r die r�ckwirkende Aufhebung oder Herabsetzung einer Rente eine Kausalit�t zwischen einer Meldepflichtverletzung und dem unrechtm�ssigen Bezug von Versicherungsleistungen voraussetzt; eine r�ckwirkende Aufhebung der Rente resp. die R�ckforderung der entsprechenden Betreffnisse scheidet daher f�r die Zeit nach erfolgter Meldung aus (BGE 119 V 431 E. 4 S. 435; 118 V 214 E. 3b S. 219 ff.; SVR 2008 KV Nr. 4 S. 11, K 70/06 E. 7.2).
5.1.2 Gem�ss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der R�ckforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 133 V 579 E. 4.1 S. 582; 119 V 431 E. 3a S. 433). Massgeblich f�r die Ausl�sung der relativen Frist von einem Jahr ist der Zeitpunkt, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckerstattung bestehen (BGE 119 V 431 E. 3a S. 433; SVR 2011 BVG Nr. 25 S. 93, 9C_611/2010 E. 3; Urteil 8C_64/2011 vom 7. November 2011 E. 2.2).
5.2 Die Einhaltung der f�nfj�hrigen, absoluten Verwirkungsfrist liegt zu Recht nicht im Streit, werden doch lediglich ab Juli 2004 ausgerichtete Rentenbetreffnisse zur�ckgefordert. Weiter hat die Vorinstanz die R�ckforderung auf den Zeitraum bis Oktober 2008 beschr�nkt mit der zutreffenden Begr�ndung, ab Zugang der vom Beschwerdef�hrer am 30. Oktober 2008 eingereichten Unterlagen habe die IV-Stelle um das h�here Invalideneinkommen gewusst.
5.3 Was die relative Frist anbelangt, so ergeben sich die Voraussetzungen f�r eine R�ckforderung nicht aus den Angaben des Beschwerdef�hrers im von ihm am 22. Juni 2006 ausgef�llten Fragebogen (E. 4.2.1), sondern erst aus den am 30. Oktober 2008 eingereichten Unterlagen. Die Vorinstanz hat zutreffend darauf verwiesen, dass das Wissen der Ausgleichskasse nicht der IV-Stelle anzurechnen ist (E. 4.2.2). Der Umstand, dass die Verwaltung fr�here - nicht gesetzlich festgelegte, sondern lediglich verwaltungsintern vorgesehene - Revisionstermine nicht wahrgenommen hatte, ist f�r sich allein im hier interessierenden Zusammenhang bedeutungslos. Massgeblich f�r die Ausl�sung der Verwirkungsfrist resp. die Notwendigkeit vorangehender Abkl�rungen ist, dass ein konkreter Anhaltspunkt f�r ein erheblich ver�ndertes Einkommen besteht. Nach nicht offensichtlich unrichtiger und daher verbindlicher (E. 1) vorinstanzlicher Feststellung ergab sich ein solcher auch nicht aus dem Verhalten des Vaters des Versicherten, namentlich nicht aus dessen telefonischer Auskunft vom Juli 2007. Erst durch den Auszug aus dem individuellen Konto vom 3. Juni 2008 musste sich die IV-Stelle veranlasst sehen, im Hinblick auf eine R�ckforderung genauere Abkl�rungen mit zumutbarem Einsatz zu veranlassen.
Inwiefern sich aus dem vom Beschwerdef�hrer angerufenen Urteil 4A_329 und 369/2009 vom 1. Dezember 2009 etwas anderes ergeben sollte, ist nicht nachvollziehbar. Dort ging es um die Kenntnis eines Personenschadens infolge unerlaubter Handlung (vgl. Art. 41 OR) und um die vom Anwalt im Rahmen eines Auftragsverh�ltnisses mit Blick auf die Fristwahrung (Art. 60 OR) aufzubringende Sorgfalt. Diese Ausgangslage ist mit der vorliegenden Angelegenheit nicht vergleichbar. Den Beschwerdef�hrer trifft als Rentenbez�ger eine Meldepflicht, der er nicht nachkam (E. 4.3.2). Die R�ckerstattungspflicht basiert auch nicht auf einer analogen Anwendung von Art. 62 f. OR (E. 5.1.1), weshalb eine Berufung auf die Rechtsprechung zu Art. 67 oder Art. 60 OR ins Leere zielt. Im �brigen h�tte es der Versicherte selber in der Hand gehabt, die Verwaltung gen�gend klar auf die Erh�hung seines Einkommens hinzuweisen; es grenzt daher an Rechtsmissbrauch, wenn er unter den gegebenen Umst�nden der Verwaltung Unt�tigkeit resp. versp�tetes Handeln vorwirft.
5.4 Die Verwaltung hat denn auch das N�tige vorgekehrt, indem sie im Oktober 2008 vom Versicherten konkret genannte Dokumente einforderte. Selbst wenn anzunehmen w�re, dass dies fr�her h�tte erfolgen k�nnen, ist bis zum Eingang der notwendigen Unterlagen zumindest rund ein Monat zu veranschlagen. Die einj�hrige Frist ist demnach selbst mit Erlass der letzten Verf�gung am 30. Juni 2009 gewahrt (vgl. indessen f�r die Massgeblichkeit des Vorbescheids SVR 2011 IV Nr. 52 S. 155, 8C_699/2010 E. 2 und 5.1). Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor gegen die H�he des von der Vorinstanz auf Fr. 37'646.- festgesetzten R�ckforderungsbetrags. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei deren Festsetzung ist den zum Teil weitschweifigen Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift, welche nicht zuletzt einen unn�tigen Zeitaufwand zumindest mitverursacht haben, Rechnung zu tragen (Art. 66 Abs. 3 BGG; Urteil 8C_465/2007 vom 29. April 2008 E. 5; vgl. auch Urteile 8C_843/2011 vom 29. Mai 2012 E. 2.2; 8C_106/2011 vom 1. Juni 2011 E. 3; 6P.24/1999 vom 29. M�rz 1999 E. 2b).