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Timestamp: 2016-10-26 15:28:15
Document Index: 328272421

Matched Legal Cases: ['Art. 191', 'Art. 187', 'Art. 197', 'Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 89', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 3', 'EuG', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 68']

2C_787/2015 � � Urteil vom 29. M�rz 2016
Greiner V�geli Peyer Felder Kahlh�fer Rechtsanw�lte,
A.A.________ (hiernach: A.A.________) ist deutscher Staatsangeh�riger. Er wurde 1964 in der Schweiz geboren und ist im Besitz einer Niederlassungsbewilligung EU/EFTA. Seine Ehe mit der deutschen Staatsangeh�rigen B.A.________ wurde am 5. Oktober 2010 geschieden. Die beiden aus der Ehe stammenden Kinder C.A.________ (geb. 2003) und D.A.________ (geb. 2005) stehen unter der alleinigen elterlichen Sorge der Mutter.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Frauenfeld vom 1. November 2012 wurde A.A.________ der mehrfachen Sch�ndung gem�ss Art. 191 StGB, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern gem�ss Art. 187 Ziff. 1, 2 und 3 StGB und der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 StGB f�r schuldig befunden und unter Ansetzung einer Probezeit von f�nf Jahren zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt. Das Obergericht des Kantons Thurgau best�tigte am 10. Juni 2013 den Entscheid des Bezirksgerichts Frauenfeld.
Aufgrund dieser Verurteilung widerrief das Migrationsamt des Kantons Thurgau am 6. Juni 2014 die Niederlassungsbewilligung von A.A.________. Der gegen die Verf�gung eingereichte Rekurs beim Departement f�r Justiz und Sicherheit blieb erfolglos (Entscheid vom 3. Dezember 2014). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 6. Mai 2015 in einem Nebenpunkt gut und wies sie im �brigen ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 14. September 2015 beantragt A.A.________ die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1, soweit die Beschwerde abgewiesen wurde, 3, 6 und 7 des vorinstanzlichen Urteils. Es sei von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Migrationsamt, das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Staatssekretariat f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 17. September 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Grunds�tzlich besteht ein Anspruch auf den Fortbestand einer bereits erteilten Niederlassungsbewilligung. Wird die Niederlassungsbewilligung widerrufen, so steht gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) des hierzu legitimierten Beschwerdef�hrers (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
3.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterj�hrige Strafen nicht zu kumulieren sind (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 137 II 297 E. 2.3.6 S. 302; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Dabei spielt keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18; 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Dieser Widerrufsgrund gilt auch bei Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Er bildet ebenfalls Grundlage f�r den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung EU/EFTA, da diese durch das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) nicht geregelt ist und nach Massgabe des nationalen Rechts erteilt wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG; Art. 5 und 23 Abs. 2 der Verordnung vom 22. Mai 2002 �ber die Einf�hrung des freien Personenverkehrs [VEP; SR 142.203]; vgl. das Urteil 2C_611/2013 vom 13. Oktober 2014 E. 2.3). Im Unterschied zu Drittstaatsangeh�rigen ist dabei aber zus�tzlich zu ber�cksichtigen, dass eine strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass f�r einen Bewilligungswiderruf herangezogen werden darf, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA darstellt (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4.1 S. 183; Urteil 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 2.3 mit Hinweisen).
3.2.�Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, welche sich sowohl auf Art. 96 AuG als auch auf Art. 8 EMRK st�tzt, muss der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig sein. Dabei sind praxisgem�ss namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19). Bei schweren Straftaten, wozu namentlich auch Sexualdelikte geh�ren, und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt.
Zu beachten ist ferner, dass schwere Sexualdelikte zu den in Art. 121 Abs. 3 lit. a BV genannten Anlasstaten geh�ren, deren Begehung - im Rahmen der praktischen Konkordanz und des V�lkervertragsrechts (vgl. BGE 139 I 16 ff.) - zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren soll. Die von der Bundesversammlung am 20. M�rz 2015 verabschiedete �nderung des Strafgesetzbuches zur Umsetzung von Art. 121 Abs. 3-6 BV, welche voraussichtlich am 1. Oktober 2016 in Kraft tritt, h�lt ausdr�cklich fest, dass namentlich bei einer Verurteilung wegen sexueller Handlungen mit Kindern eine obligatorische Landesverweisung f�r 5 bis 15 Jahre angeordnet wird, unabh�ngig von der H�he der ausgesprochenen Strafe (zuk�nftiger Art.�
66a�lit. h StGB). Diese Bestimmung ist zwar noch nicht anwendbar und deshalb f�r das Bundesgericht nicht bindend. Allerdings kann nach der Rechtsprechung eine Gesetzesrevision, die noch nicht in Kraft getreten ist, bei der Auslegung einer Norm ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 141 II 297 E. 5.5.3 S. 305 f.). Der im zuk�nftigen Art.�
66a�lit. h StGB zum Ausdruck gebrachten Wertung ist somit im Rahmen der Interessenabw�gung Rechnung zu tragen.
4.1.�Es ist unbestritten, dass mit der Verurteilung des Beschwerdef�hrers zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten der Widerrufsgrund einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG i.V.m. Art. 62 lit. b AuG erf�llt ist.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht in erster Linie geltend, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei nicht mit den Vorgaben von Art. 5 Anhang I FZA vereinbar. Zwar sei zutreffend, dass sein strafrechtliches Verhalten gravierend gewesen sei; jedoch bestehe keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass er k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren werde.
4.3.�Nach Art. 5 Anhang I FZA i.V.m. Art. 3 der Richtlinie 64/221/EWG d�rfen die auf Grund dieses Abkommens einger�umten Rechte nur durch Massnahmen, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschr�nkt werden. Dabei darf ausschliesslich das pers�nliche Verhalten der in Betracht kommenden Personen ausschlaggebend sein; strafrechtliche Verurteilungen allein k�nnen diese Massnahmen nicht begr�nden. Sie d�rfen nur - aber immerhin - insoweit ber�cksichtigt werden, als die ihnen zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt (vgl. insb. Urteile des EuGH vom 27. Oktober 1977 C-30/77�
Kommission gegen Deutschland, Slg. 2006 I-3449 Randnr. 33). Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Dabei kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder auch k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die bef�rchtete Rechtsgutsverletzung wiegt, umso niedriger sind die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit einer R�ckfallgefahr anzusetzen (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 125 f.; 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 4.3.1 S. 186; 2C_194/2014 vom 25. November 2014 E. 2.2; 2C_1141/2012 vom 1. Mai 2013 E. 2.1). Rechtsprechungsgem�ss kommt dem Schutz der sexuellen Integrit�t - namentlich von Kindern und Jugendlichen - ein hoher Stellenwert zu, was auch Einschr�nkungen des Freiz�gigkeitsrechts im Rahmen von Art. 5 Anhang I FZA zu rechtfertigen vermag (vgl. Urteil 2C_4/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Die Bejahung einer R�ckfallgefahr setzt nicht voraus, dass ein Straft�ter mit Sicherheit weiter delinquieren wird; ebensowenig kann f�r die Verneinung einer R�ckfallgefahr verlangt werden, dass �berhaupt kein Restrisiko einer Straftat besteht. Die Ausweisung wegen einer einzigen strafrechtlichen Verurteilung kann vor Art. 5 Anhang I FZA standhalten, wenn aus dem Verhalten des T�ters hervorgeht, dass weitere schwere Straftaten zu erwarten sind. Die Beh�rde, welche �ber die Beendigung des Aufenthalts entscheidet, hat eine spezifische Gesamtw�rdigung der Umst�nde unter dem Blickwinkel der Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit und Ordnung vorzunehmen; diese stimmt nicht zwingend mit der strafrechtlichen W�rdigung des Verhaltens �berein (Urteile 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 2.3; 2C_15/2009 vom 17. Juni 2009 E. 4.1).
4.4.�Mit Urteil vom 10. Juni 2013 wurde der Beschwerdef�hrer vom Obergericht des Kantons Thurgau der mehrfachen Sch�ndung, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern und der mehrfachen Pornographie schuldig erkl�rt und zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs mit einer Probezeit von f�nf Jahren verurteilt. Dem Beschwerdef�hrer wurde insbesondere zur Last gelegt, in den Jahren 2006 bis 2008 sexuelle �bergriffe zum Nachteil seiner am 24. November 2003 geborenen Tochter vorgenommen und Pornographie hergestellt zu haben.
Die Vorinstanz hat festgestellt, gem�ss dem von Dr. med. E.________ erstellten psychiatrischen Gutachten vom 8. Dezember 2008 sei beim Beschwerdef�hrer von einer gravierenden sexuellen Fehlentwicklung auszugehen. Es bestehe ein mittelgradiges Risiko f�r "Hands-off-Delikte". Die Gefahr von gravierenden "Hands-on-Delikten" sei angesichts der ver�nderten Lebenssituation eher gering. Die sexuelle Fehlentwicklung, welche die Straftaten beg�nstigt habe, bestehe aber weiterhin. Eine therapeutische Normalisierung der abweichenden Triebneigungen k�nne nicht geleistet werden. In diesem Sinne gehe es darum, die innere Widerstandskraft gegen deviante Triebimpulse zu st�rken und seine Lebenssituation dahingehend zu sanieren, dass der Verkehr mit der gesch�digten Tochter sicher gestaltet werden k�nne sowie allenfalls ein Trieb�berschuss medikament�s reduziert werde. Eine spezifische Therapie w�re nach der Maxime "no cure but control" anzulegen.
Der Beschwerdef�hrer war zwischen September 2008 und Juli 2011 beim Sexualtherapeuten Dr. phil. F.________ sowohl in gruppentherapeutischer als auch in einzeltherapeutischer Behandlung. In seinem Therapiebericht vom 13. M�rz 2012 schloss sich Dr. phil. F.________ der psychiatrisch-diagnostischen Beurteilung von Dr. med. E.________ uneingeschr�nkt an. Dem Therapiebericht zufolge wird die �bernahme von Selbstverantwortung im kritischen Umgang mit dem Internet und die Frage der Angemessenheit der Wahl des sexuellen Verhaltens den Beschwerdef�hrer voraussichtlich zeitlebens begleiten. Beim Beschwerdef�hrer sei tatzeitnah ein p�dosexueller Bed�rfnisanteil vorhanden gewesen; aus diesem Umstand lasse sich durchaus ein relevantes, moderates R�ckfallrisiko ableiten. Die regelm�ssige therapeutische Unterst�tzung in der Gruppe wie in der Einzeltherapie habe ihn unterst�tzt, wachsam gegen�ber seinen grenz�berschreitenden Verhaltensweisen und Impulsen sowie seinen narzisstischen Pers�nlichkeitsanteilen zu sein. Im Prozess des Wiederaufbaus des Kontaktes zu den Kindern im Rahmen der Besuchsregelung erscheine es angeraten, dass der Beschwerdef�hrer wieder verst�rkt therapeutische oder beraterische Begleitung f�r sich in Anspruch nehme.
4.5.�Die Vorinstanz hat sich vertieft mit den Therapieberichten befasst und schliesst zutreffend daraus, dass eine therapeutische Normalisierung der Triebst�rung des Beschwerdef�hrers nicht geleistet werden k�nne; nur die St�rkung der inneren Widerstandskraft gegen falsche Impulse k�nne den Beschwerdef�hrer von grenz�berschreitenden Verhaltensweisen abhalten.
Den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen zufolge nimmt der Beschwerdef�hrer keine therapeutische Unterst�tzung mehr in Anspruch. Auch steht offenbar eine medikament�se Beeinflussung seines devianten Triebes nicht zur Diskussion. Dar�ber hinaus ist er nicht nur famili�ren Spannungen ausgesetzt, sondern steht auch grossen beruflichen und finanziellen Schwierigkeiten gegen�ber. In Anbetracht dieser Umst�nde ist die Einsch�tzung der Vorinstanz, dass keine stabilen Verh�ltnisse bzw. stabilisierende Faktoren vorliegen, die ein R�ckfallrisiko weitgehend auszuschliessen verm�gen, nicht zu beanstanden.
In der Gesamtbetrachtung hat die Vorinstanz den Widerruf somit nicht auf generalpr�ventive �berlegungen oder allein auf die erfolgte strafrechtliche Verurteilung gest�tzt, sondern - nach gr�ndlicher Auseinandersetzung mit den vorliegenden Therapieberichten - �berzeugend dargelegt, dass vom Beschwerdef�hrer ohne dauerhafte Kontrolle nach wie vor eine R�ckfallgefahr und damit eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA ausgeht. Unter diesen Umst�nden durfte das Verwaltungsgericht auch ohne Willk�r annehmen, dass eine erneute Begutachtung zu keinen anderen Ergebnissen f�hren w�rde, und in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung auf das Einholen eines Gutachtens verzichten.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen ausf�hrt, vermag die vorinstanzliche Einsch�tzung nicht zu entkr�ften: So ist nicht entscheidend, dass er sich gleich zu Beginn der Strafuntersuchung freiwillig in therapeutische Behandlung begab, l�sst dies doch keine R�ckschl�sse auf die R�ckfallgefahr zu. Auch aus dem Umstand, dass zwischen ihm und seiner Tochter keinerlei Kontakt bestehe, kann nicht geschlossen werden, dass nicht mit sexuellen �bergriffen auf andere Kinder zu rechnen sei. Schliesslich kann er auch nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten, dass er sich seit 2009 nichts mehr hat zu Schulden kommen lassen. W�hrend der Probezeit wird vom Betroffenen ein deliktfreies Verhalten erwartet und stellt keine besondere Leistung dar.
4.6.�Mit Blick auf das deliktische Verhalten des Beschwerdef�hrers und des daraus resultierenden erheblichen sicherheitspolizeilichen Interesses an seiner Fernhaltung lassen seine privaten Interessen an einem weiteren Verbleib in der Schweiz den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung nicht als unverh�ltnism�ssig erscheinen.
Im Rahmen der Interessenabw�gung hat die Vorinstanz zu Gunsten des Beschwerdef�hrers gew�rdigt, dass dieser in der Schweiz geboren ist und durch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sehr hart getroffen wird. Sie hat aber auch erwogen, dass er enge Verbindungen zu Deutschland hege, wo seine neue Partnerin lebe. Zwar leben seine Kinder in der Schweiz; jedoch hat er seinen eigenen Angaben zufolge keinen Kontakt zu ihnen. Der Beschwerdef�hrer ist als selbst�ndiger Unternehmens- und Marketingberater t�tig. Zu seinem T�tigkeitsbereich geh�rt auch die Ansiedlung von deutschen Unternehmen in der Schweiz. Eine Ausreise ist zweifelsohne mit einer gewissen H�rte verbunden. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers stehen jedoch einer Fortf�hrung seiner Gesch�ftst�tigkeit vom Nachbarland Deutschland aus keine un�berwindlichen Hindernisse entgegen. Ein Neustart in Deutschland ist ihm umso mehr zuzumuten, als er keine solide wirtschaftliche Existenz hinter sich lassen m�sste, ist es ihm doch bis anhin nicht gelungen, als Selbst�ndiger erfolgreich Fuss zu fassen.
5.1.�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 66 Abs. 1 BGG grunds�tzlich kostenpflichtig; er hat indessen um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
5.3.�Mit Blick auf die gesamten Umst�nde kann die Beschwerde nicht als geradezu aussichtslos bezeichnet werden. Das entsprechende Kriterium ist damit erf�llt. Auch die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers ist nachgewiesen. Daher ist er antragsgem�ss von der Bezahlung der Gerichtskosten zu befreien.
5.4.�Der Beizug eines Rechtsvertreters ist in einer Streitsache wie der vorliegenden notwendig. Rechtsanwalt lic. iur. Torsten Kahlh�fer, Z�rich, ist als unentgeltlicher Rechtsbeistand dem Beschwerdef�hrer zu bestellen. Als solcher hat er Anspruch auf eine angemessene Entsch�digung (Art. 64 Abs. 2 BGG).
5.5.�Parteientsch�digungen werden keine zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
2.2.�Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanwalt Torsten Kahlh�fer, Z�rich, als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben; dieser wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.