Source: https://mikro-training.com/agb/
Timestamp: 2020-01-23 21:20:50
Document Index: 343100123

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 6', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 9', '§ 1', '§4']

Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB) – Mikro-Training
Beim „Mikro Resonanz Training®“ handelt es sich um ein von der PERevolution GmbH
(nachfolgend PERevolution) entwickeltes Trainingssystem für Unternehmen. Das Training umfasst
wöchentliche Trainingsimpulse durch einen selbständigen Trainer vor Ort in Unternehmen für eine Dauer von 90 Minuten
parallele Nutzung der von der PERevolution betriebenen und eigens programmierten Onlineplattform für Mikro Resonanz Training® (nachfolgend „Onlineplattform“) für die Mitarbeiter des Unternehmens zur Vertiefung der Trainingsimpulse.
Die zwei genannten Komponenten werden gegenüber dem Kunden individuell erbracht und abgerechnet, ergänzen sich aber gegenseitig und bilden für den Kunden ein „Gesamtpaket“.
Mit dem vorliegenden Vertrag möchte der Kunde Zugang zur Onlineplattform erhalten.
Gegenstand des vorliegenden Vertrages ist die für die Vertragsdauer befristete Gewährung des
Zugangs auf die Onlineplattform und die darauf zur Verfügung gestellten Inhalte. Die PERevolution
ist Eigentümer und Inhaber der Rechte an der Plattform (Software) und an den Inhalten und/oder
ist zum Betrieb und zur Zurverfügungstellung berechtigt. Die Nutzung der Onlineplattform durch
den Kunden erfolgt über Fernzugriff mit mobilen oder festen Endgeräten des Kunden und der
Nutzer. Eine Installation von zusätzlicher Software auf den (End-) Geräten des Kunden und der
Nutzer ist zum Zwecke der Nutzung der Onlineplattform weder möglich noch erforderlich.
§ 2 Leistungen der PERevolution
Die Onlineplattform „Mikro Resonanz Training®“ bietet dem Nutzer die Möglichkeit auf thematisch vielfältigste Video- und Audioinhalte sowie Dokumente zuzugreifen, die zum Zweck der Weiterbildung und des persönlichen Wachstums des Nutzers erstellt wurden. Ziel der Inhalte ist es, das Bewusstsein des Nutzers für sich selbst und sein Umfeld auf mehreren Ebenen zu erweitern. Durch das praxisnah vermittelte Wissen soll die Motivation, die individuelle Glücks- und Körperempfindung sowie die Wahrnehmung im positiven Umgang mit dem geschäftlichen und privaten Umfeld nachhaltig gesteigert werden.
PERevolution betreibt und wartet die genannte Onlineplattform in einem von ihr gewählten europäischen Rechenzentrum. Sie behebt eventuell auftretende Fehler im Rahmen der technischen und zeitlichen Möglichkeiten.
PERevolution entwickelt die Onlineplattform und die darauf zur Verfügung gestellten Inhalte laufend weiter. In diesem Zusammenhang können Inhalte sowie Funktionen hinzugefügt und/oder verändert werden oder wegfallen. Die Art und Weise sowie die Zeitpunkte der Weiterentwicklung liegen im alleinigen Ermessen der PERevolution.
PERevolution räumt dem Kunden Zugriff auf die auf der Onlineplattform auf Teilnehmer des Mikro Resonanz Trainings® zugeschnittene Inhalte ein.
Der Zugriff auf die Onlineplattform erfolgt über den Einsatz eines aktuellen Webbrowsers auf einem internetfähigen Gerät.
Bei Störungen oder für Support im Zusammenhang mit der Onlineplattform kann der Kunde PERevolution per Mail unter info@r-evolution.me jederzeit kontaktieren.
PERevolution ist bestrebt, eine möglichst fehlerfreie und durchgehende Nutzung der Onlineplattform zu ermöglichen und die Anzahl und Schwere der Unterbrechungen gering zu halten.
Bei Beanstandungen ergreift PERevolution die zur Behebung des Mangels erforderlichen Maßnahmen ohne Kostenfolge für den Kunden, sofern PERevolution für den Mangel einzustehen hat und den Kunden sowie seine Nutzer kein Verschulden trifft.
Der Kunde wird in dem ihm möglichen und zumutbaren Umfang die PERevolution bei der Fehlerbehebung unterstützen. Er stellt PERevolution insbesondere alle angeforderten Unterlagen und Informationen zur Verfügung, welche zur Bearbeitung und Beseitigung allfälliger Mängel benötigt werden.
PERevolution erstellt in regelmäßigen Abständen Backups der Plattform und der darauf gespeicherten Daten, um deren Wiederherstellung zu ermöglichen. Datenverluste können indes technisch nie vollständig ausgeschlossen werden.
§ 3 Nutzungsrechte, Anlegen der Benutzerkonti
Der Kunde erhält für die Dauer dieses Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht, die Onlineplattform einschließlich der ihm gemäß § 2.4 zur Verfügung gestellten Inhalte durch Zugriff über das Internet zu nutzen. Vorausgesetzt ist, dass das vertraglich geschuldete fällige Entgelt vollumfänglich bezahlt wurde.
Der Kunde darf das Nutzungsrecht nur durch seine Organe und Arbeitnehmer wahrnehmen, nicht aber durch weitere Personen wie Familienmitglieder, Freunde oder Bekannte.
Jede nutzungsberechtigte Person bedarf eines eigenen, personalisierten Benutzerkontos. Die Registrierung des Benutzerkontos erfolgt persönlich durch den jeweiligen Benutzer über ein besonderes vollelektronisches Anmeldeformular. Der betreffende Benutzer erhält den Link zu diesem Anmeldeformular vom Kunden, welcher über den ersten Zugang für den Kunden generiert wird. Zuvor übermittelt die PERevolution dem Kunden den vorbezeichneten ersten Zugang zusammen mit dem Link, welcher auf die gebuchten Zugänge beschränkt ist. Dies ist für die korrekte Zuordnung der Nutzerkonti zum Kunden erforderlich. Der Kunde erhält auf Anfrage eine Übersicht über die ihm zugeordneten Benutzerkonti. Nachdem der jeweilige Benutzer auf der Onlineplattform sein persönliches Benutzerkonto angelegt und im Zuge dessen vom System der Onlineplattform sein persönliches, nur dem betreffenden Benutzer und der PERevolution bekanntes Passwort erhalten hat, kann der betreffende Benutzer auch sein vorgenanntes persönliches Passwort nach seinem eigenen Ermessen ändern. Dieses neue, vom betreffenden Benutzer individuell gewählte Passwort wird weder dem Kunden noch der PERevolution bekannt sein noch von der PERevolution – für wen auch immer – sichtbar gemacht werden können. Auch der Kunde kann das ihm von der PERevolution mitgeteilte erste Passwort für seinen eigenen Zugang individuell ändern, wobei in diesem Fall das im unmittelbar vorhergehenden Satz dieser Ziff. 3. Gesagte entsprechend gilt.
Der erfolgreiche Abschluss der Registrierung eines Benutzerkontos setzt voraus, dass der betreffende Benutzer bestätigt, die spezifischen Nutzungsbedingungen der Onlineplattform zur Kenntnis genommen zu haben, sowie in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten in dem in vorbezeichneten Nutzungsbedingungen beschriebenen eingeschränkten Umfang einwilligt. Der Kunde wird in dem ihm möglichen und zumutbaren Umfang dafür Sorge tragen, dass sämtliche von ihm autorisierte Nutzer die Nutzungsbedingungen der Onlineplattform jederzeit einhalten. Die spezifischen Nutzungsbedingungen der Onlineplattform sind dem vorliegenden Vertrag als Anlage beigefügt und bilden einen Bestandteil auch des vorliegenden Vertrages. Der Kunde erkennt damit die Nutzungsbedingungen der Onlineplattform als auch für sich verbindlich an. Im Fall von etwaigen Abweichungen zwischen dem vorliegenden Vertrag und den Nutzungsbedingungen der Onlineplattform geht der vorliegende Vertrag vor. PERevolution kann im Falle einer nicht vertragsgemäßen Nutzung der Onlineplattform den Zugang des den Verstoß begehenden Nutzers zur Onlineplattform vorübergehend oder dauerhaft sperren. In diesem Fall besteht kein Recht des Kunden auf eine Reduktion der Nutzungsgebühr. Ergänzend gelten die in nachstehendem § 6 Ziff. 2. getroffenen Regelungen.
Der Kunde darf die auf der Plattform und in den Impulstrainings verwendeten und/oder ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nur für die Weiterbildung der seinerseits berechtigten Nutzer verwenden.
Andere Rechte als die in dieser Ziffer eingeräumten Rechte stehen dem Kunden nicht zu. Insbesondere untersagt ist das (auch bloß unentgeltliche) Zurverfügungstellen von Trainingsinhalten an vorstehend nicht genannte Dritte.
§ 4 Gebühren und Zahlungsbestimmungen
Der Kunde bezahlt PERevolution monatlich im Voraus die vereinbarte Nutzungsgebühr.
Die Nutzungsgebühr ist abhängig von der Anzahl der vom Kunden bei der PERevolution gebuchten Zugänge zur Nutzung der Onlineplattform, wobei jede am Mikro Resonanz Training® des Trainers teilnehmende Person (s. § 3.1) eines eigenen Zugangs bedarf. Dem Kunden steht es jedoch frei, über die Zahl der Teilnehmer am Mikro Resonanz Training® hinaus weitere Zugänge zur Onlineplattform für solche seiner Angestellten zu buchen, die selbst nicht am vorgenannten Training teilnehmen werden.
Es gilt die folgende Preisstruktur:
bis zu 40 gebuchte Zugänge: 975,– € (netto)/Monat (Grundvergütung – Preissegment 1)
bei mehr als 40 gebuchten Zugängen:
Grundvergütung zuzüglich 8,99 € (netto) pro Monat für jeden der Mehr-Zugänge ab dem 41. gebuchten Zugang bis zum 1.000 gebuchten Zugang (Preissegment 2);
ab dem 1.001. gebuchten Zugang: Preis gemäß einer von der PERevolution individuell zu treffenden Absprache mit dem Kunden (Preissegment 3).
Eine nachträgliche Erhöhung der Anzahl der Zugänge während der Vertragslaufzeit ist möglich (und unter Umständen gemäß § 4.2 zwingend), unabhängig davon, ob die Erhöhung der Zahl der Zugänge zu einer Änderung der Nutzungsgebühr führt. Die Erhöhung kann u.a. direkt im Rahmen der vom Trainer gehaltenen Impulsvorträge über zu diesem Zweck zur Verfügung gestellte Formulare der PERevolution erfolgen. Der Trainer leitet diesen dann direkt an die PERevolution weiter. PERevolution informiert sowohl den Kunden als auch den Trainer unverzüglich über die Vornahme der Erhöhung der Nutzerzahl. Im Übrigen gilt insbesondere § 3.3.
Beispiel: Ein Kunde, der insgesamt 75 Mitarbeiter beschäftigt, meldet „nur“ 30 seiner Mitarbeiter für deren Teilnahme am Mikro Resonanz Training® des Trainers an. In diesem Fall hat der Kunde bei der PERevolution zumindest 30 Zugänge zur Onlineplattform zu buchen. In diesem Fall käme nur die Grundvergütung (Preissegment 1) zum Tragen. Würde der Kunde aber – zusätzlich zu den 30 am Mikro Resonanz Training® teilnehmenden Mitarbeitern – für weitere 25 Mitarbeiter die entsprechenden zusätzlichen 25 Zugänge zur Onlineplattform bei der PERevolution buchen, käme nun für die Nutzung der Onlineplattform das Preissegment 2 für den 41. bis 55. Zugang (= gesamt 15 Zugänge) zur Anwendung. Dies bedeutet: Der Kunde zahlt an die PERevolution eine monatliche Nutzungsgebühr in Höhe von netto 1.109,85 € (= 975,– € Grundvergütung zuzüglich 8,99 € x 15 Zugänge des Preissegments 2).
Eine Reduktion der Anzahl der gebuchten Zugänge ist nur auf den nächstmöglichen Kündigungs- oder Verlängerungstermin des vorliegenden Vertrags möglich.
Sämtliche Preise und Gebühren verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und sind rein netto. Allfällige Abgaben gehen zu Lasten des Kunden. Ebenso trägt der Kunde die Kosten für den Fernzugriff auf die Plattform (insb. Endgeräte und Verbindungskosten).
Vorbehaltlich des nachfolgenden Satzes 2 dieser Ziff. 7. sind Rechnungen bis spätestens 7 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Im Falle der Ausstellung einer sog. Dauerrechnung werden die monatlichen Nutzungsgebühren, die der Kunde während des in der Dauerrechnung bezeichneten Zeitraums zu leisten hat, jeweils am Ende eines Kalendermonats für den unmittelbar darauffolgenden Kalendermonat zur Zahlung fällig.
Bei Nichtbezahlung schuldet der Kunde den gesetzlichen Verzugszins von 5 % pro Jahr, ohne dass eine weitere Inverzugsetzung notwendig ist. PERevolution ist berechtigt, dem Kunden den Zugang zur Onlineplattform so lange zu verweigern, bis sämtliche Ausstände (inkl. Verzugszinsen) beglichen wurden. Bei einer Sperrung des Zugangs wegen Zahlungsverzugs schuldet der Kunde ebenfalls die auf die Zeit der Sperrung entfallende Nutzungsgebühr.
Der Trainingserfolg der Nutzer hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab und kann deshalb nicht von PERevolution garantiert werden.
Die Haftung von PERevolution für schuldhaft verursachte Personenschäden ist unbegrenzt. Die Haftung für direkte Sach- und Vermögensschäden, die PERevolution bei der Erfüllung des vorliegenden Vertrags schuldhaft verursacht hat, ist beschränkt auf den Betrag der vom Kunden im Zeitpunkt des Auftretens des Mangels geschuldeten Jahresgebühr.
PERevolution haftet in keinem Fall für dem Kunden zurechenbaren widerrechtlichen Inhalt der auf der Plattform gespeicherten Daten oder deren dem Kunden zurechenbare missbräuchliche Verwendung.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung, z.B. für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche zur Leistungserbringung und -abwicklung notwendigen Vorgaben aus seinem Bereich zu erfüllen. Insbesondere muss er
die in vorstehendem § 2 Ziff. 5. bezeichneten technischen Voraussetzungen erfüllen, welche zur störungsfreien Nutzung der Onlineplattform notwendig sind;
die ihm von der PERevolution mitgeteilten und sodann von ihm an die autorisierten Nutzer weitergeleiteten Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte schützen;
Manipulationen an Komponenten der Onlineplattform unterlassen, welche in der Benutzeroberfläche nicht vorgesehen sind;
Handlungen unterlassen, welche zu einer Störung oder einem Unterbruch der Onlineplattform führen können (Überlastung, Spamming, etc.);
keine Daten hochladen oder freigeben, welche schädliche Elemente (Viren, Trojaner, Spyware etc.) oder rechts- bzw. sittenwidrige Inhalte enthalten bzw. deren Hochladen die Rechte Dritter verletzt;
Versuche unterlassen, sich oder anderen Zugang zu nicht öffentlichen Bereichen der Onlineplattform zu verschaffen oder auf nicht für den Kunden bestimmte Daten zuzugreifen;
jederzeit das geistige Eigentum von PERevolution respektieren (Urheberrechte und weitere Schutzrechte).
Verletzt der Kunde die erwähnten Pflichten, ist PERevolution berechtigt, sämtliche Maßnahmen zu treffen, um den Schaden zu minimieren oder künftige Schäden zu vermeiden. PERevolution ist insbesondere berechtigt, den Zugang des Kunden oder eines bestimmten Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Weitergehende Maßnahmen, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen, sind vorbehalten.
Der Kunde haftet gegenüber PERevolution nach Maßgabe der in diesem Vertrag aufgeführten Bestimmungen für fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, die der PERevolution aus einer nicht vertragsgemäßen Nutzung der Onlineplattform durch den Kunden bzw. einen von ihm autorisierten Nutzer entstehen. Das Verschulden eines vom Kunden autorisierten Nutzers wird dem Kunden dabei vollumfänglich zugerechnet.
Soweit Dritte aufgrund einer schuldhaften Verletzung des vorliegenden Vertrages durch den Kunden bzw. einen von ihm autorisierten Nutzer Ansprüche gegenüber PERevolution geltend machen, hält der Kunde die PERevolution unabhängig vom Grad des Verschuldens vollumfänglich schadlos.
Beide Parteien sind zur Einhaltung der jeweils anwendbaren Datenschutzbestimmungen verpflichtet.
PERevolution behandelt alle Kundendaten einschließlich der personenbezogenen Daten, welche PERevolution zu den vom Kunden autorisierten Nutzern erhebt, vertraulich.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass PERevolution personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich PERevolution zur Vertragserfüllung Dritter bedient, ist sie berechtigt, die personenbezogenen Daten unter Einhaltung der jeweils einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen gegenüber diesen Dritten offenzulegen. Die PERevolution stellt sicher, dass die Daten immer innerhalb der Schweiz und/oder einem Mitgliedsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums (= EU erweitert um Island, Liechtenstein und Norwegen) gehostet werden. Eine Offenlegung oder Herausgabe von Daten kann außerdem aufgrund gesetzlicher Offenlegungs- oder Herausgabeverpflichtungen erfolgen.
Beide Parteien treffen geeignete und die der jeweiligen Partei zumutbaren Maßnahmen gegen Datenverlust und zur Verhinderung eines unbefugten Zugriffs Dritter sowohl auf die dem Kunden von der PERevolution mitgeteilten Zugangsdaten als auch auf die vom Kunden individuell auf der Onlineplattform angelegten, dann auch der PERevolution nicht mehr zugänglichen bzw. von der PERevolution – für wen auch immer – nicht mehr sichtbar zu machenden Kennungen bzw. Passwörter.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass jeder vom Kunden autorisierte Nutzer die von ihm selbst auf der Onlineplattform eingegebenen Daten eigenständig verändern oder löschen kann. Für solche Änderungen oder Löschungen ist jede Haftung von PERevolution ausgeschlossen.
Die im Zusammenhang mit diesem Vertrag erhobenen Daten werden zur Durchführung des Vertrages, zu steuerlichen Zwecken und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken von der PERevolution gespeichert.
Der vorliegende Vertrag tritt zum auf dem Deckblatt vereinbarten Termin (Vertragsbeginn) in Kraft und hat – vorbehaltlich der nachstehenden Ziff. 2. – eine feste Vertragsdauer von mindestens zwölf Monaten (= ein Vertragsjahr).
Der Kunde kann den vorliegenden Vertrag im ersten Vertragsjahr während einer mit Inkrafttreten dieses Vertrages beginnenden zweimonatigen Probezeit jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist in schriftlicher Form kündigen (Sonderkündigungsrecht des Kunden). Macht der Kunde von seinem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch, läuft dieser Vertrag über die Probezeit hinaus weiter, und zwar mindestens bis zum Ablauf des ersten Vertragsjahres (gerechnet ab dem Inkrafttreten dieser Vereinbarung gem. vorstehender Ziff. 1.). Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Vertragsjahr, es sei denn, dass entweder der Kunde oder die PERevolution den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von zwei (2) Monaten vor Ablauf des ersten bzw. des jeweils nächsten Vertragsjahres kündigt. Unter der Voraussetzung, dass sich der Kunde gegenüber der PERevolution vertragsgemäß verhält, ist die PERevolution dazu verpflichtet, den vorliegenden Vertrag nicht durch eine Kündigung gemäß den vorstehenden Bestimmungen dieser Ziff. 2. durch Kündigung zu einem Zeitpunkt zu beenden, zu dem der zwischen dem Kunden und dem Trainer abgeschlossene Vertrag (noch) besteht.
Die sofortige Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien vorbehalten. Ein wichtiger Grund für eine sofortige Kündigung durch eine Partei liegt insbesondere bei folgenden Tatbeständen vor:
Über die andere Partei wird das Konkurs- bzw. Insolvenzverfahren oder ein Nachlassverfahren eröffnet;
Die andere Partei verletzt diesen Vertrag schwer oder trotz schriftlicher Mahnung wiederholt.
Ein wichtiger Grund für eine sofortige Kündigung durch PERevolution liegt überdies vor, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen während mindestens drei unmittelbar aufeinanderfolgenden Vertragsmonaten ganz oder teilweise nicht nachkommt. Erklärt die PERevolution aus vorgenanntem wichtigen Grund die sofortige Kündigung des vorliegenden Vertrages, bleibt der Kunde zur Zahlung der restlichen Vergütung verpflichtet, die sich bis zum Ablauf desjenigen Vertragsjahres, in welches vorgenannte Kündigung fällt, in Anwendung des vorstehenden § 4 ergibt. Die vorbezeichnete Restvergütung ist in Form einer Einmalzahlung zu leisten und wird mit Ablauf von zwei Wochen nach Beendigung des vorliegenden Vertrages infolge der vorbezeichneten Kündigung fällig.
Die Kündigung dieses Vertrags bedarf der Schriftform (Vorlage liegt dem Mikro Resonanz Trainer vor), wobei hierfür auch die Übermittlungsform der E-Mail an die PERevolution genügt. Gleiches gilt für eine etwaige einvernehmliche Aufhebung bzw. Beendigung dieses Vertrages.
Mit Beendigung dieses Vertrags erlöschen die Nutzungsrechte des Kunden (einschließlich der von ihm autorisierten Nutzer) ohne Weiteres. Bereits angefallene Gebühren bleiben in vollem Umfang geschuldet. Liegt der Grund für eine Vertragsauflösung im vertragswidrigen Verhalten des Kunden, ist PERevolution berechtigt, Schadenersatz und die Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustands zu verlangen.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Vertragsänderungen (mit Ausnahme einer etwaigen Kündigung – vgl. vorstehenden § 9 Ziff. 5.) sind zu ihrer Rechtswirksamkeit schriftlich in Papierform zu vereinbaren. Dieses Formerfordernis kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden.
Zwischen der PERevolution und dem Trainer besteht kein Arbeitsverhältnis. Der Trainer nutzt das von der PERevolution entwickelte Trainingskonzept im eigenen Namen und für eigene Rechnung und ist somit selbständig für die Führung einer ordentlichen Buchhaltung, Versteuerung seiner Einkünfte und für die Abführung allfälliger gesetzlicher Beiträge verantwortlich. Er handelt und agiert immer als selbständiger und insbesondere von der PERevolution unabhängiger Trainer.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich Schweizer Recht anzuwenden mit Ausnahme solcher kollisionsrechtlichen Regelungen, die Bestandteil des Schweizer Rechts sind und nach denen gegebenenfalls das Recht (auch) eines anderen Staates auf den vorliegenden Vertrag Anwendung findet. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Lachen in der Schweiz.
Sollte sich ergeben, dass eine der vorstehenden Vertragsbestimmungen wegen Unvereinbarkeit mit einer zwingenden Rechtsvorschrift ungültig ist, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die entfallende Bestimmung soll als durch eine andere Bestimmung ersetzt gelten, welche den ursprünglich angestrebten Zweck in gesetzeskonformer Art möglichst weitgehend verwirklicht.
Nutzungsbedingungen Onlineplattform für die Nutzer
Die PERevolution GmbH (nachfolgend „Anbieterin“ genannt), domiziliert an der Kapellstrasse 1, in 8853 Lachen (Kanton Schwyz), betreibt über die Plattform https://mikro-training.com/ die nachfolgend näher umschriebene Online-Plattform „Mikro Resonanz Training®“ (nachfolgend Plattform genannt). Über diese Plattform haben im nachstehenden Sinne registrierte Nutzer/Mitglieder (nachfolgend „Nutzer“ genannt) Zugang zu den nachfolgend näher umschriebenen Inhalten.
Die Bezahlung des Zugangs wird für alle Nutzer komplett vom Arbeitgeber (nachfolgend „Kunde“ genannt) an die PERevolution entrichtet. Zusätzliche Kosten für die Nutzung der Plattform fallen für den Nutzer nicht an. Über die Plattform können die Nutzer im Wesentlichen darüber hinaus noch folgende Leistungen seitens der Anbieterin in Anspruch nehmen:
Nutzer, die sich auf der Plattform registriert haben, erhalten die Möglichkeit, sich für gewisse durch externe Anbieter ausgeschriebene Live-Events einzuschreiben. Nimmt ein Nutzer an einem solchen Live-Event teil, erfolgt die Bezahlung der Teilnahme unabhängig von der Registrierung und mittels Vorauskasse durch den Nutzer selbst. Bei Stornierung, Verschiebung oder Absage eines Live-Events (sowohl seitens des Veranstalters als auch des Nutzers), ist eine Rückerstattung der bereits geleisteten Abonnementsgebühr mithin ausgeschlossen.
Die Plattform kann grundsätzlich durch private, natürliche sowie durch juristische Personen genutzt werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Plattform der Anbieterin dient lediglich der Wissensvermittlung der durch die von der Anbieterin unabhängigen Coaches/Referenten zur Verfügung gestellten Inhalte, ohne Anspruch genereller sowie abschließender Richtigkeit der vermittelten Inhalte. Damit einhergehend können aus den über die Plattform vermittelten Inhalten keine direkten Handlungsanweisungen für die Nutzer im Alltag abgeleitet werden und die Anbieterin kann im Falle solcher Rückschlüsse durch einen Nutzer in keiner Weise haftbar gemacht werden. Die Nutzer sind für allenfalls durch sie selbst auf der Plattform ausgetauschten Inhalte eigenverantwortlich.
Im Falle der Nutzung der Plattform durch den Nutzer verpflichtet sich dieser auch ohne weiteres Vertragsverhältnis zur Einhaltung der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, andernfalls die Anbieterin berechtigt ist, den Nutzer von der weiteren Nutzung auszuschließen und ihn für allfällige, infolge der von den vorliegenden Bestimmungen abweichenden Nutzung entstandene Schäden haftbar zu machen.
Unter Berücksichtigung und mit Verweis auf die vorstehenden § 1 Ziff. 1 – 6 regeln die vorstehenden Vertrags- und Nutzungsbedingungen ausschließlich das Verhältnis und die Beziehungen zwischen den Nutzern und der Anbieterin. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen / Verhältnisse von Nutzern werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Registrierung eines Nutzers erfolgt über dessen Anmeldung auf der Plattform der Anbieterin. Im Rahmen dessen hat der Nutzer seinen wahrheitsgemäßen Namen sowie seine valide E-Mailadresse anzugeben. Diese Angaben sind im Rahmen des Anmeldeprozesses auf der Plattform zwecks Erstellung eines Nutzerkontos einzugeben.
Zusätzlich zu den Bestimmungen gemäß vorstehender Ziff. 1 gelten die im Rahmen der nachfolgenden Nutzungsbedingungen auferlegten Pflichten gemäß nachstehender §4 Ziff. 5 ff..
Nach Vornahme und Angabe der gemäß vorstehender Ziff. 1 verlangten Informationen erhält der Nutzer – nach eingängiger Überprüfung der Angaben durch die Anbieterin – auf die angegebene E-Mailadresse eine Bestätigungs-E-Mail zwecks Bestätigung der Nutzerkontoeröffnung. Der Nutzer erhält die Gelegenheit, das Passwort für sein Nutzerkonto bei Bedarf nachträglich eigenmächtig wieder zu ändern.
Neben der Angabe wahrheitsgemäßer Informationen gemäß den vorstehenden Ziff. 1 und 2 ist der Nutzer verpflichtet, die Daten auf seinem Nutzerkonto regelmäßig zu prüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren oder zu ergänzen.
Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Nutzerkonto vor Missbrauch durch Dritte zu schützen und ihre Zugangsdaten jederzeit sicher aufzubewahren.
Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die es auf der Plattform einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Sie tragen Sorge dafür, dass die von ihnen allenfalls eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung:
von Werbung für kommerzielle Webseiten;
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Die auf der Plattform eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem von der Plattform unabhängigen Urheber (Coach/Referent) zuzuordnen und geben nicht die Ansichten der Anbieterin wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte übernimmt die Anbieterin nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt von Inhalten kritisch zu prüfen.
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Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, die folgenden Verhaltensregeln bei der Benutzung der Online-Plattform zu beachten:
Anmeldung im Profil mit der wahrheitsgemäßen Angabe von Vor- und Nachnamen, etc., d.h. keine Anmeldung unter einem Pseudonym, da das Mikro Resonanz Training® auf den Prinzipien des Vertrauens sowie der Erkennbarkeit der Nutzer beruht;
Keine öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Plattform, außer es liegt eine Zustimmung der Anbieterin vor;
Die Anbieterin weist ausdrücklich darauf hin, dass Unternehmer beim Abschluss von entgeltlichen Verträgen mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr besondere Informationspflichten, wie etwa die Pflicht zur Information über ein bestehendes Widerrufsrecht, zu beachten haben. Für die Einhaltung dieser Informationspflichten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Die Anbieterin wird den Nutzer insoweit weder beraten noch entsprechend vorformulierte Texte zur Verfügung stellen. Die Anbieterin empfiehlt dem einem Nutzer bei Bedarf eine individuelle rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.
Die Nutzer verpflichten sich die über die Plattform zur Verfügung gestellten Videoinhalte, die Kurse sowie die übermittelten Inhalte nicht zu kopieren, ändern, zurückentwickeln (Reverse Engineering), vervielfältigen, verteilen, öffentlich anzeigen, öffentlich aufführen, abgeleitete Werke davon erstellen, verunstalten, verschleiern, beschädigen, hacken, beeinträchtigen oder anderweitig zu nutzen oder zu verwerten, außer dies wäre durch vorgängige schriftliche Abmachungen durch den Urheber gestattet.
Weiterhin ist es untersagt, die über die Plattform angebotenen Dienste in irgendeiner Weise in einen anderen Internet- oder sonstigen kommerziellen Auftritt einzubinden oder einzubetten oder anderweitige Versuche unternehmen, um vorstehende Ziff. 10 zu umgehen.
Für die Dauer der Nutzung erhält der registrierte Nutzer das unübertragbare, nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der für registrierte Mitglieder zur Verfügung gestellten Inhalte. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Weicht die Nutzung der Plattform maßgeblich vom durchschnittlichen Gebrauch ab oder besteht Verdacht eines rechts- und nutzungswidrigen Verhaltens im Sinne der vorstehenden Nutzungsbedingungen, kann die Anbieterin den Nutzer zur rechts- und nutzungskonformen Benutzung anhalten und nötigenfalls ihren Zugriff auf die Plattform sperren. Ferner erhält die Anbieterin diesfalls – ohne Vorankündigung – folgende Rechte:
sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen (die Wahl der Maßnahme ist einzelfallabhängig und steht im Ermessen der Anbieterin)
Der Nutzer verpflichtet sich zur Überwachung der Einhaltung der vorgenannten Nutzungsbedingungen und insbesondere zu deren Umsetzung. Damit einhergehend hat er sicherzustellen, dass keine Gäste Zugriff auf die für den registrierten Nutzer geschützten Inhalte erhalten und insbesondere über den Zugang eines Nutzers widerrechtliche Inhalte veröffentlichen können.
Der Anbieterin steht es nach eigenem Ermessen frei einen Nutzer während oder nach der Registrierung abzulehnen und oder dem Nutzer den Zugriff auf sein Nutzungskonto und mithin die Plattform zu sperren, sollte er gegen die vorstehenden Nutzungsbedingungen dieses Kapitels verstoßen. Der Nutzer verzichtet in diesem Fall auf Schadloshaltung durch die Anbieterin für eine allfällige Entschädigung.
Die Anbieterin leistet den technischen Support soweit es geht und ausschließlich über Angabe Domain oder via E-Mail über Angabe E-Mailadresse.
Die Anbieterin handelt lediglich als Vermittlerin der über die Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte. Die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte werden durch verschiedene von der Anbieterin unabhängige Nutzer auf deren eigene Verantwortung hin geteilt, hochgeladen und ausgetauscht. Es kann sich diesbezüglich nicht um professionelle Inhalte handeln, auf deren Basis den Nutzern anzuraten wäre, direkte oder indirekte Handlungs- / Anlageanweisungen, -strategien abzuleiten können: ein hiervon abweichendes Verhalten der Nutzer erfolgt daher auf deren eigenes Risiko und ohne Haftungsgrundlage gegenüber der Anbieterin.
Die Anbieterin versteht sich ausdrücklich als Vermittlungsplattform, ohne Anspruch genereller sowie abschließender Richtigkeit der vermittelten Inhalte sowie ohne Einwirkungsmöglichkeiten auf die entsprechenden, von den Nutzern selbständig zu verantwortenden und produzierten Inhalte.
Gemäß den vorstehenden Ziff. 1 und 2 entfällt jegliche Haftung der Anbieterin im Zusammenhang mit Entscheidungen oder Handlungen der Nutzer, die jene basierend auf den über die Plattform vermittelten Inhalten treffen.
Die Anbieterin ist nicht zur Prüfung der von den Nutzern auf der Plattform veröffentlichten und ausgetauschten Informationen verpflichtet (gleichwohl ist sie berechtigt). Bei der Plattform handelt es sich lediglich um eine Wissensvermittlungsplattform gemäß den vorstehenden Ausführungen: Die Anbieterin übernimmt keine Verantwortung oder Haftung im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Informationen durch den Nutzer und ist ebenso wenig haftbar für wahrheitsgemäße, vollständige sowie korrekte als auch anderweitige Angaben der Nutzer.
Die Bearbeitung der persönlichen Daten der Nutzer durch die Anbieterin ist in der separaten Datenschutzerklärung erläutert.
Sie ist unter https://mikro-training.com/datenschutzerklaerung/ abrufbar.
Im Übrigen wird auf die separate Datenschutzerklärung auf der Website https://mikro-training.com/datenschutzerklaerung/ verwiesen, welche integrativen Bestandteil dieses Kapitel bildet.
Im Falle eines unerlaubten Verstoßes gegen die Eigentums-, Urheber- und Markenrechte behält sich die Anbieterin die Geltendmachung von Schadenersatz, Gewinnherausgabe und entgangener Gewinn vor.
Die Nutzungsbedingungen unterstehen ausschließlich dem schweizerischen materiellen Recht, vorbehältlich zwingender internationaler Bestimmungen, wobei nicht zwingende Bestimmungen hiermit zugunsten des schweizerischen Rechts ausdrücklich ausbedungen werden.
Für sämtliche Streitigkeiten und oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen – vorbehaltlich abweichender zwingender Gerichtsstände – sind ausschließlich die ordentlichen Gerichte am Sitz der Anbieterin in Lachen, Kanton Schwyz, zuständig.