Source: http://www.jurablogs.com/2013/07/01/lg-muenchen-erlaesst-einstweilige-verfuegung-google-autocomplete-funktion-recht
Timestamp: 2017-04-29 09:39:50
Document Index: 80110614

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumJuli 2013LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu Recht?Das Institut für Urheber- und Medienrecht berichtet, dass das Landgericht München I am 17.6.2013 eine einstweilige Verfügung gegen Google wegen Google´s Autovervollständigungsfunktion erlassen hat.Was ist die „Autocomplete-Funktion“?Die “Autovervollständigungsfunktion” oder„Autocomplete-Funktion“ funktioniert so: Während der Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine „Google“ werden den Nutzern in einem sich öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge in Form von Wortkombinationen angezeigt. Laut Google werden die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge anhand eines Algorithmus ermittelt, der unter anderem die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht.Der BGH entschied im Mai 2013, dass die Autovervollständigungsfunktion rechtlich bedenklich istDiese Autovervollständigungsfunktion oder auch Autocompletefunktion hat zuletzt im Mai 2013 wegen einer Entscheidung des BGH (BGH, Urteil v. 14.5.2013, Az. IV ZR 269/12) Schlagzeilen gemacht. Im zu entscheidenden Fall hatte der Kläger festgestellt, dass bei Eingabe seines Namens bei der Suchmaschine als weitere Suchvorschläge die Wortkombinationen mit seinem Namen und den Begriffen „Scientology“ und „Betrug“ erschienen.Der Kläger sah sich dadurch in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt, da er weder Verbindungen zu Scientology habe, noch ein Ermittlungsverfahren wegen Betruges gegen ihn anhängig sei. Er forderte somit von dem Unternehmen Google mit Sitz in den USA, es zu unterlassen, im Rahmen der „Autocomplete-Funktion“ diese Wortkombinationen mit den Wörtern „Scientology“ sowie „Betrug“ zusammen mit seinem Namen anzuzeigen. Der BGH hat einen Unterlassungsanspruch des Klägers aus §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art angenommen. Wir berichteten ...Zum vollständigen Artikel1025 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion39 LeserCMS Hasche Sigle:Auch ein Automat kann die Persönlichkeit verletzen12 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:BGH zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion bei Suchmaschinen48 LeserHashtagRecht:BGH: Google-Autocomplete14 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzen...147 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Google löscht Begriffe aus der Autovervollständigungsfunktion nach Aufforderung unserer...28 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Auf Google kommt viel Arbeit zu129 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google haftet für Autocomplete-Funktion10 verwandte Artikel“Autocomplete”-Funktion mit “Scientology” und ….pssssst….”Betrug” – last words to be completed by BGHBGH zu Autocomplete-Funktion: Google muss Suchvorschläge löschenBGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
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