Source: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/152/P12/NOR12094296
Timestamp: 2020-01-28 07:09:45
Document Index: 315162869

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 16', '§ 63', '§ 13', '§ 63']

§ 11a am 30.06.1990
§ 13 am 30.06.1990
BGBl. Nr. 152/1957 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 648/1989
(2) Die Zusatzrente beträgt monatlich 1 927 S. Sie ist - abgesehen von den in den Abs. 4 und 5 enthaltenen Regelungen - auf Antrag und nur insoweit zu zahlen, als das monatliche Einkommen (§ 13) des Schwerbeschädigten ohne Berücksichtigung der Grundrente und einer allfälligen Schwerstbeschädigtenzulage die Höhe der ihm bei Erwerbsunfähigkeit zustehenden Beschädigtenrente (Grundrente und Zusatzrente, jedoch ohne Berücksichtigung der Erhöhungen nach Abs. 3 und § 11 Abs. 2 und 3) nicht erreicht. Diese Grenze erhöht sich, falls Familienzulagen (§§ 16, 17) gebühren, um je 292 S. An die Stelle der vorangeführten Beträge treten mit Wirkung vom 1. Jänner 1985 und in der Folge vom 1. Jänner eines jeden Jahres die unter Bedachtnahme auf § 63 vervielfachten Beträge.
(3) Die Zusatzrente ist insoweit zu erhöhen, als das monatliche Einkommen (§ 13) ohne Berücksichtigung der Grundrente und einer allfälligen Schwerstbeschädigtenzulage den Betrag von 3 538 S nicht erreicht. An die Stelle des vorangeführten Betrages tritt mit Wirkung vom 1. Jänner 1991 und in der Folge vom 1. Jänner eines jeden Jahres der unter Bedachtnahme auf § 63 vervielfachte Betrag.
(6) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 614/1987)
ÜR: Art. II Abs. 1 und 2, BGBl. Nr. 94/1975,
Art. II Abs. 1 bis 3 und Art. III, BGBl. Nr. 614/1977
NOR12094296
N6195711653A
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/152/P12/NOR12094296