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Timestamp: 2013-06-18 06:06:29
Document Index: 31441374

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Category > Entscheidungen	Sitzblockaden und die Gewaltfrage
Popcorn, der BGH und die Nummer 47
Manchmal muss man beim Pressemeldungen lesen einen großen Eimer Popcorn neben dem Bildschirm stehen haben. Folgendes kam vom BGH reingeflattert, die Sache selbst hab ich nur so nebenbei damals mitbekommen. Der später nach Indien geflohene Auftragsmörder tötete am 3. 11. 2008 – nach einem vorherigen fehlgeschlagenen Versuch mit einer Armbrust – sein Opfer bei einem [...]
auftragsmord, Berlin, bgh, fischerinsel, hitman, immobilienunternehmer, nummer 47
“Dem geht’s wieder gut” – BGH zu Verwertung von Aussagen nach Folter
“Neee, dem geht’s wieder gut. Der hat auch keine Angst mehr, auch wenn er vorher gefoltert wurde. Ehrlich. Können Sie reingehen, wir haben ihn in einem Stück gelassen, den können Sie jetzt wieder total rechtsstaatlich befragen. Also nicht vernehmen. Sie wollen ihn ja fürsorglich behandeln. Oder?” Hat sich der BGH sowas vorgestellt, als er die [...]
BGH zur Tötung italienischer Zivilisten im 2. WK
Aktuelles Urteil zur Aufklärung von Verbrechen der Wehrmacht im 2. Weltkrieg. Aus der Pressemeldung des BGH: Auch die vom Landgericht vorgenommene rechtliche Bewertung der Tat als Mord begangen aus niedrigen Beweggründen ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden gewesen, da das Landgericht rechtsfehlerfrei darauf abgestellt hat, dass eine aus reiner Rachsucht motivierte Tötung von Unbeteiligten durch die [...]
befehlsnotstand, italien, kriegsrepressalie, nazis, wehrmacht, zivilisten, zweiter weltkrieg
VG Berlin: Polizei darf Demonstration nicht verdachtsunabhängig filmen
Viele Blawgs und Medien berichten derzeit über die Entscheidung des VG Berlin zur anlassunabhängigen Videoaufnahme von Demonstrationen durch die Polizei. Heise fasst das Urteil zusammen: Anlass der Entscheidung war die Überwachung einer Anti-Atom-Demonstration mit mindestens 25.000 Teilnehmern zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor am 5. September vergangenen Jahres. Während des Aufzuges fuhren Einsatzkräfte der Polizei mit [...]
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Examensangst als Wiederholungsgrund?
In Entscheidungen, Examen, Öffentliches Recht
Gründe für eine erneute Wiederholung gibt es zwar – aber Prüfungsangst zählt nicht dazu. Sie berechtigt einen erfolglosen Kandidaten nicht, zu einer weiteren Wiederholungsprüfung antreten zu dürfen, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Nach Auffassung der Richter ist der Gesetzgeber nicht verpflichtet, überhaupt eine weitere Wiederholungsprüfung zuzulassen (Aktenzeichen [...]
Doppel-Schwinger im Knaack-Fightclub
In Berlin, Entscheidungen, Öffentliches Recht
Bittere Wendung für die Betreiber vom Knaack-Club in Berlin-Prenzlauer Berg. Nachdem sie erst vor dem VG Berlin mit einer Beschwerde Erfolg hatten, hat das OVG Berlin ihnen nun doppelt einen Korb verpasst. Den gegen die lärmschutzrechtliche Anordnung des Bezirksamtes gerichteten Eilantrag des „Knaack-Club“ hat der 11. Senat des OVG nunmehr ebenfalls abgelehnt. […] Da der [...]
knaack, ovg berlin
Fürs Examen durch Berlin fahren
Das VG Berlin hat einen Examenskandidaten auflaufen lassen, der keine Lust hatte, durch ganz Berlin von Wilmersdorf nach Marzahn zu fahren. Im Grund ein verständlicher Wunsch, zumal: Um die Kandidaten nicht mit Baulärm zu belasten und damit angemessene Prüfungsbedingungen sicherzustellen, mietete das GJPA externe Räume für die Klausurenkampagne an. Sie befinden sich beim Polizeiabschnitt 62 [...]
examen, marzahn, vg berlin, wilmersdorf
VG Berlin zum Knaack-Club
Da folge ich erst seit ein paar Stunden dem RSS-Feed der NJW und schon kommen interessante Sachen rein: VG Berlin – Diskothek stoppt benachbarte Wohnnutzung. Kurz zum Hintergrund: Das Knaack ist einer der ältesten Clubs in Ost-Berlin, und hat recht viel alternative Musik im Angebot (Indie, Hardcore, usw.). Es hat einen gewissen Kultstatus inne. Seit [...]