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Timestamp: 2016-10-22 16:23:52
Document Index: 275959806

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'Art. 100', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_722/2011 (19.10.2011)
5A_722/2011
Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 3. August 2011.
Der Beschwerdef�hrer hat am 3. Oktober 2011 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen einen Entscheid vom "30. November 2010" Beschwerde erhoben. Der Eingabe lag kein Entscheid bei. Er wurde in der Folge unter Hinweis auf die S�umnisfolgen angewiesen, den angefochtenen Entscheid nachzusenden. In seiner "Beschwerdeerg�nzung" vom 11. Oktober 2011 erkl�rt er unter Beilage des angefochtenen Aktes, gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 3. August 2011 Beschwerde f�hren zu wollen. Der Beschwerdef�hrer hat �berdies am 18. Oktober 2011 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt.
Der angefochtene Entscheid ist dem Beschwerdef�hrer am 6. August 2011 zugestellt worden. Unter Ber�cksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli 2011 bis zum 15. August 2011 (Art. 46 Abs. 1 BGG) begann die zehnt�gige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) am 16. August 2011 zu laufen und endete somit am Donnerstag, 25. August 2011. Die am 3. Oktober 2011 eingereichte Beschwerde ist damit versp�tet.
Der Beschwerdef�hrer ersucht sinngem�ss um Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist.
3.1 Ist eine Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin durch einen anderen Grund als die mangelhafte Er�ffnung unverschuldeterweise abgehalten worden, fristgerecht zu handeln, so wird die Frist wiederhergestellt, sofern die Partei unter Angabe des Grundes binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die vers�umte Rechtshandlung nachholt (Art. 50 Abs. 1 BGG).
3.2 Der Beschwerdef�hrer behauptet zur Begr�ndung seines Gesuchs, er habe am 16. Dezember 2009 eine Gehirnblutung erlitten und sei nach Aussagen seines Arztes erst ab dem 26. September 2011 wieder verhandlungsf�hig gewesen. Er untermauert diese Aussagen einzig mit einem Auszug aus einem "Konsilium Kardiologie", welches indes f�r die behauptete Prozessunf�higkeit nicht schl�ssig ist. Abgesehen davon lag der Beschwerde keine Kopie des �rztlichen Zeugnisses bei, welches die behauptete Prozessunf�higkeit bis zum 26. September 2011 best�tigen w�rde. Bereits aufgrund dieser �berlegung rechtfertigt es sich nicht, dem Gesuch um Wiederherstellung der Frist stattzugeben. Im �brigen legt der Beschwerdef�hrer auch nicht dar, dass er infolge seines angeschlagenen Gesundheitszustandes nicht in der Lage gewesen sei, einen Vertreter zu bestellen, sodass davon ausgegangen werden kann, dass diese M�glichkeit f�r ihn bestanden hat. Diese M�glichkeit aber schliesst die Annahme eines unverschuldeten Hindernisses im Sinn von Art. 50 Abs. 1 BGG von vornherein aus (BGE 119 II 86 E. 2a S. 87). Ist kein unverschuldetes Hindernis dargetan, welches den Beschwerdef�hrer von der Einhaltung der Rechtsmittelfrist abgehalten hat, f�hrt dies zur Abweisung des Gesuchs um Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist.
Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit in Anwendung durch Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch die Pr�sidentin der Abteilung unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.