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Timestamp: 2017-10-18 13:36:03
Document Index: 334885459

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 310', 'Art. 307', 'Art. 308', 'Art. 105', 'BGE']

5A_402/2016 16.01.2017
5A_402/2016
A.A.________ und B.A.________ sind die verheirateten Eltern des 2015 geborenen C.A.________. Infolge kognitiver Einschränkungen besteht für A.A.________ eine Begleit- und Vertretungsbeistandschaft, für B.A.________ eine Vertretungsbeistandschaft.
A.A.________ und B.A.________ erhoben gegen den Entscheid vom 27. Januar 2016 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau. Sie beantragten, die Unterbringung von C.A.________ in der Pflegefamilie sei aufzuheben. Das Kind sei bei E.________, der Grossmutter mütterlicherseits, unterzubringen. Zudem beantragten sie, in Abänderung der Ziff. 4 lit. c-f des Einscheids der KESB vom 27. Januar 2016 sei die Unterbringung von C.A.________ bei der Pflegemutter zu begleiten und zu überwachen, das Zusammenwohnen der Eltern bei der Pflegemutter und C.A.________ zu überwachen (eventuell: das Zusammenwohnen der Kindsmutter mit der Pflegemutter und C.A.________ zu überwachen sowie den Umfang des persönlichen Verkehrs zwischen dem Kindsvater und C.A.________ zu organisieren und die Modalitäten festzulegen), die Kommunikation zwischen den Eltern und der Pflegemutter bezüglich aller Belange, die C.A.________ betreffen, zu fördern und bei Konflikten zu vermitteln, als Ansprechperson der Eltern, der Pflegemutter sowie weiterer involvierter Fachpersonen zu fungieren, an Standortgesprächen teilzunehmen und nötigenfalls die Koordinationsfunktion zu übernehmen.
A.A.________ und B.A.________ reichten am 25. Mai 2016 Beschwerde in Zivilsachen ein. Sie erneuern die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren und ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerde gegen den Entscheid, mit dem das Obergericht den Entscheid der KESB bestätigt hat, den Eltern die Obhut über ihr Kind zu entziehen und es in einer sozialpädagogischen Pflegefamilie unterzubringen, erfolgte rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG). Es handelt sich um den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Der Streit ist nicht vermögensrechtlicher Natur. Die Beschwerdeführer haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Sie sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 76 BGG). Auf die Beschwerde ist damit einzutreten.
Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Diese Kindesschutzmassnahme hat zur Folge, dass das Recht, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen, den Eltern bzw. einem Elternteil entzogen und der Kindesschutzbehörde übertragen wird, die nunmehr für die Betreuung des Kindes verantwortlich ist (Urteil 5A_335/2012 vom 21. Juni 2012 E. 3.1 mit Hinweisen). Eine Gefährdung des Kindes gibt Anlass zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts, wenn das Kind im Umfeld der Eltern bzw. des Elternteils nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Die Entziehung des Rechts, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen, ist nur zulässig, wenn andere Massnahmen, namentlich solche nach Art. 307 und Art. 308 ZGB, ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen, um der Gefährdung des Kindes zu begegnen (Grundsätze der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität; Urteil 5A_724/2015 vom 2. Juni 2016 E. 6.3 mit Hinweisen).
Im Hinblick auf die Frage, ob der Grundsatz der Subsidiarität im Lichte der gutachterlichen Schlussfolgerungen (unten E. 5.2) gewahrt ist (dazu E. 3 und 5.3), gilt es im Folgenden den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt teilweise zu ergänzen (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Eine Rückweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang gilt im Hinblick auf die Gerichtskosten und die Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführer. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271; Urteile 5A_955/2015 vom 29. August 2016 E. 5 und 5A_779/2015 vom 12. Juli 2016 E. 7.1).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. April 2016 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U.________ zurückgewiesen.
Die Eingabe der KESB U.________ vom 6. Dezember 2016 (mit Beilagen) wird als unzulässige Noveneingabe aus dem Recht gewiesen.
Der Kanton Thurgau hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen. Die Entschädigung ist an die Rechtsvertreterin, Frau Rechtsanwältin Dr. Wyler, auszurichten.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.