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Timestamp: 2018-05-27 23:42:19
Document Index: 319023183

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 17', '§ 3', '§ 6']

my bookstore Marienberg,
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my bookstore ist eine eingetragene Marke der SachsenMedia eG.
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Die SachsenMedia eG ist nicht Hersteller von Batterien nach § 2 Absatz 15 Satz 1, Absatz 2 BattG. Als Vertreiber von Batterien gewährleistet die SachsenMedia eG aber im Sinne des BattG nur solche Batterieprodukte in den Verkehr zu bringen, deren Hersteller sich nach § 4 Absatz 1 Satz 1 BattG gegenüber dem Umweltbundesamt angezeigt haben. Die SachsenMedia eG nimmt gemäß § 3 Absatz 4, 9 Absatz 1 Satz 1 BattG Altbatterien vom Endnutzer an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich zurück.
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, wo Sie diese erworben haben, in kommunalen Sammelstellen, im Handel oder auch per Post (ausreichend frankiert) an die Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben.
(Abbildung gemäß Anlage zu § 17 BattG)
Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - zum Beispiel 'Cd' für Cadmium. 'Pb' steht für Blei, 'Hg' für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers..
Die SachsenMedia eG ist nicht Hersteller von Elektrogeräten nach § 3 Nr. 9 ElektroG. Als Vertreiber von Elektrogeräten gewährleistet die SachsenMedia eG aber im Sinne des ElektroG nur solche Elektrogeräte in den Verkehr zu bringen, deren Hersteller sich nach § 6 Absatz 2 Satz 1 ElektroG gegenüber dem Umweltbundesamt angezeigt haben.
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