Source: http://www.buzer.de/gesetz/4499/a62375.htm
Timestamp: 2019-02-16 13:13:14
Document Index: 371099207

Matched Legal Cases: ['§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 93', '§ 95', '§ 99', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 93', '§ 95', '§ 99', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 3', '§ 93', '§ 95', '§ 99', '§ 95', '§ 93', '§ 90', '§ 95', '§ 99', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 99', '§ 89', '§ 89', '§ 95', '§ 13', '§ 95', '§ 86', '§ 93', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 25']

§ 95 EStG Sonderfälle der Rückzahlung Einkommensteuergesetz
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§ 95 - Einkommensteuergesetz (EStG)
Frühere Fassungen von § 95 EStG
Zitierungen von § 95 EStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95 EStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... einkommensteuerpflichtig behandelt, so gelten die §§ 93 und 94 entsprechend; § 95 Absatz 2 und 3 und § 99 Absatz 1 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung sind anzuwenden. ...
... (2) Der Anbieter hat einen ihm bekannt gewordenen Tatbestand des § 95 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes der zentralen Stelle mitzuteilen. Wenn dem Anbieter ausschließlich eine Anschrift ...
... Datensatz an den Anbieter übermitteln. (3) Wird der Rückzahlungsbetrag nach § 95 Abs. 3 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes erlassen, hat die zentrale Stelle dies dem Anbieter ...
... (aufgehoben) (2) Liegt ein Tatbestand des § 95 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes vor, hat der Zulageberechtigte dies dem Anbieter auch dann ...
... zum Beamten auf Lebenszeit" ersetzt. 5. (aufgehoben) (15) In § 95 Abs. 3 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Oktober 2002 ...
... schädlichen Verwendung gutgeschriebenen Erträge" gestrichen. 14. § 95 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ...
... einkommensteuerpflichtig behandelt, so gelten die §§ 93 und 94 entsprechend; § 95 Absatz 2 und 3 und § 99 Absatz 1 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung sind anzuwenden." ...
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 95 wie folgt gefasst: „§ 95 Sonderfälle der Rückzahlung". ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 95 wie folgt gefasst: „§ 95 Sonderfälle der Rückzahlung". 2. § 3 ... einkommensteuerpflichtig behandelt, gelten die §§ 93 und 94 entsprechend; § 95 Absatz 2 und 3 und § 99 Absatz 1 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung sind ... geltenden Fassung sind anzuwenden. (67) Wurde der Rückzahlungsbetrag nach § 95 Absatz 1 in Verbindung mit den §§ 93 und 94 Absatz 2 Satz 1 bis zum 9. September 2009 ... Verbindung mit § 90 Absatz 4 Satz 2 bis zu diesem Zeitpunkt bereits abgelaufen, finden § 95 Absatz 2 und 3 und § 99 Absatz 1 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung weiter ... geltenden Fassung weiter Anwendung. Handelt es sich nicht um einen Fall des Satzes 1 ist § 95 in der Fassung des Artikels 1 des Gesetzes vom 8. April 2010 (BGBl. I S. 386) anzuwenden; bereits ... entsprechend aufgehoben oder geändert werden. Wurde ein Stundungsbescheid nach § 95 Absatz 2 Satz 2 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bekannt gegeben, ist § 95 ... 95 Absatz 2 Satz 2 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung bekannt gegeben, ist § 95 Absatz 2 Satz 3 in der am 31. Dezember 2008 geltenden Fassung dieses Gesetzes weiter ... Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) anwendbar ist" ersetzt. 12. § 95 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 95 Sonderfälle der Rückzahlung". b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 13. In § 99 Absatz 1 werden die Wörter „den §§ 89 und 95 Absatz 3 Satz 3" durch die Angabe „§ 89" ...
... „(2) Der Anbieter hat einen ihm bekannt gewordenen Tatbestand des § 95 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes der zentralen Stelle mitzuteilen. Wenn dem Anbieter ... § 13 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Liegt ein Tatbestand des § 95 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes vor, hat der Zulageberechtigte dies dem Anbieter auch dann ...
... Abs. 52, 55b, 55c, 55f und 58a Satz 2, § 86 Abs. 1 Satz 2, § 93 Abs. 3 Satz 2 und § 95 Abs. 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter „vom Hundert" durch das Wort ...
... 11. für die Anfertigung eines Antrags auf Stundung nach § 95 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes; 12. für die Anfertigung eines Antrags auf ... der Zulage nach Neubegründung der unbeschränkten Steuerpflicht nach § 95 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes." 14. Dem § 25 wird folgender Absatz 4 ...
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