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Timestamp: 2018-02-18 19:41:42
Document Index: 233022659

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 8', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11']

Mi 5. Okt 2011, 21:28
§ 11 Beiträge für Einrichtungen im Außenbereich (1) Die Gemeinden können für die Investitionsaufwendungen und Unterhaltungskosten von Feld-, Weinbergs- und Waldwegen sowie von Dränagen und für die jährlichen Kosten des Feld- und Weinbergsschutzes wiederkehrende Beiträge erheben. Bei der Ermittlung ...
Mi 5. Okt 2011, 21:27
§ 10 a Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen (1) Die Gemeinden können durch Satzung bestimmen, dass an Stelle der Erhebung einmaliger Beiträge (§ 10) die jährlichen Investitionsaufwendungen für Verkehrsanlagen nach Abzug des Gemeindeanteils (Absatz 3) als wiederkehrender Beitrag auf die beitr...
Mi 5. Okt 2011, 21:24
§ 8 Kostenrechnung für Benutzungsgebühren und wiederkehrende Beiträge (1) Die den Benutzungsgebühren und wiederkehrenden Beiträgen zugrunde liegenden Kosten sind nach den betriebswirtschaftlichen Grundsätzen für Kostenrechnungen zu ermitteln . Zu den Kosten gehört auch die Abwasserabgabe. Das veran...
Mi 5. Okt 2011, 21:15
§ 7 Benutzungsgebühren, einmalige und wiederkehrende Beiträge (2) Die kommunalen Gebietskörperschaften können von Grundstückseigentümern, dinglich Nutzungsberechtigten oder Gewerbetreibenden, denen durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen oder Anlagen ein Vorteil ent...
Mi 5. Okt 2011, 21:05
Gesetzliche Grundlage Die Grundlage für die Wiederkehrenden Beiträge sind im Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz zu finden: http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/1rcl/page/bsrlpprod.psml/media-type/html?action=controls.jw.MaxMinDocument&showdoccase=1&max=true "Wiederkehrende...
Mi 5. Okt 2011, 21:04
Gesetzliche Grundlagen Gesetzliche Grundlage § 7 Benutzungsgebühren, einmalige und wiederkehrende Beiträge § 8 Kostenrechnung für Benutzungsgebühren und wiederkehrende Beiträge § 10 a Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen § 11 Beiträge für Einrichtungen im Außenbereich Aktuelle Rechtslage Pre...
Do 1. Sep 2011, 10:34
+++ Aktuelles +++ Der kleine Ausschuss hat beschlossen, in Zusammenarbeit mit den beteiligten Vereinen, dass das nächste Stadtfest am 30/31.6.und 1.7.2012 stattfindet. Insgesamt habe 9 Vereine ihre Zusage an der Beteiligung gegeben. Weitere Zusagen von Lokalitäten aus Hagenbach liegen vor. Näheres ...
Di 12. Jul 2011, 17:52
Thema: Mutwillige Zerstörung
Wieder einmal haben augenscheinlich gelangweilte Mitmenschen ihrer zerstörerischen Kreativität freien Lauf gelassen und Dinge zerstört, die andere mühevoll aufgebaut haben. Eine Anzeige gegen die derzeit noch unbekannten Täter wurde erstattet. Hinweise zu dem Täter oder den Tätern können an die VG H...
Do 7. Jul 2011, 09:46
Um Spekulationen vorzubeugen, hat hagenbach-forum.de Kontakt mit dem Stadtbürgermeister, Herrn F.X. Scherrer, aufgenommen und bezüglich des Stadt-/Brunnenfestes nachgehakt. Die Antwort: Hallo Herr Lacher, zuständig für das Brunnenfest ist nicht der Stadtrat sondern die Kulturgemeinde, also die Verei...
Di 31. Mai 2011, 14:31
Thema: Nächtliche Schönheiten in Hagenbach
Nächtliche Schönheiten in Hagenbach
Die nachfolgenden Bilder wurden durch Dieter Kremb zur Verfügung gestellt. Aufgenommen wurden sie im Bereich der Raiffeisenstraße / Ludwigstraße in Hagenbach. http://www.hagenbachforum.de/bilder/2011/05/0001.jpg Opisthograptis luteolata / Gelbspanner http://www.hagenbachforum.de/bilder/2011/05/0002....
Sa 7. Mai 2011, 15:13
Geht's unter dieser Rubrik weiter oder eröffnet der Administrator ein neues Thema? Da es sich augenscheinlich um eine andere Problematik handelt, würde ich die Eröffnung eines eigenen Forenthemas bevorzugen. Das verhindert zudem eine Durchmischung verschiedener Problematiken innerhalb eines Themas ...
Mi 13. Apr 2011, 22:03
Thema: Ostereierkrone 2011
Ostereierkrone 2011
Ostereierkrone 2011 Dem Wasser zur Ehre Der Brauch des Osterbrunnenschmückens lebt weiter in unserer Gemeinde. Viele hunderte Ostereier zieren bald wieder den kunstvoll geschmückten Osterbrunnen. Der Obst- und Gartenbauverein hat die fast ausgestorbene Tradition auch in diesem Jahr wieder aufgegriff...
Sa 9. Apr 2011, 22:42
Thema: 30. Hungermarsch ein voller Erfolg
http://www.hagenbachforum.de/bilder/2011/04/hungermarsch/0001.jpg Drei Freunde unter sich: Pater Toni aus Kalkutta, Stadtbürgermeister F.X.Scherrer und Pater Franklin aus Bophal. http://www.hagenbachforum.de/bilder/2011/04/hungermarsch/0002.jpg Alles sang und klatsche beim Benefizkonzert mit. http:...
Sa 9. Apr 2011, 22:39
30. Hungermarsch ein voller Erfolg Der Hungermarsch der Indienhilfe ist ein kleines Wunder, das sich immer wieder seit 30 Jahren zum Anfang des Frühlings ereignet. In diesem Jahr am 03.April 2011 in Hagenbach. Der Hungermarsch begann mit einem Festgottesdienst ab 9.00 Uhr in der Kath. Kirche St. Mic...
Do 17. Mär 2011, 13:37
Thema: Seltene Köcherfliegen in Moorgebieten um Hagenbach
Seltene Köcherfliegen in Moorgebieten um Hagenbach Nur etwa 9 Arten der einheimischen Köcherfliegen leben als Larve in Moorgewässern und sind meistens als "sehr selten" in den Roten Listen aufgeführt. Die hier vorgestellten zwei Arten Oligostomis reticulata und Hagenella clathrata sind auf Lebendfo...