Source: https://www.originparts.de/index.php?cl=content&oxloadid=oxagb&oxcid=2eb4676806a3d2e87.06076523
Timestamp: 2019-02-22 03:42:09
Document Index: 102942691

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 145', '§ 286', '§ 376', '§ 312', '§ 13', '§ 36']

genuine parts GmbH | AGB | Verkauf von Original KFZ Ersatzteilen und Zubehör
für Lieferungen und Leistungen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern
(1) Verbraucher im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB).
(2) Unternehmer im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind juristische und natürliche Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer beruflichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
(4) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Vertragsschluss / Bestellvorgangsbeschreibung
(1) Der Besteller bestellt im Online-Shop, per Telefax oder per E-Mail Waren bei der genuine parts GmbH. Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so kommt der Vertrag zwischen dem Besteller und uns durch einen Annahme unsererseits zu Stande. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung.
(2) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt sechs Schritte. Im ersten Schritt geben Sie die original Teilenummer der gewünschten Ware in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und klicken auf die Lupe neben dem Feld. Im zweiten Schritt geben Sie die Anzahl der gewünschten Teile in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld an und fügen diese durch Klicken auf "IN DEN WARENKORB" unverbindlich Ihrem Warenkorb hinzu. Sie können dem Warenkorb mehrere Artikel hinzufügen und diese in der Warenkorbübersicht ansehen. Klicken Sie hierzu auf das Warenkorbsymbol und dann auf das dadurch erscheinende Feld "WARENKORB ZEIGEN". Auf der darauf folgenden Warenkorb-Seite können Sie Artikel aus dem Warenkorb entfernen und die Anzahl ändern. Wenn Sie die Artikel im Warenkorb bestellen möchten, klicken Sie im dritten Schritt auf das Feld "ZUR KASSE" oder "WEITER ZUM NÄCHSTEN SCHRITT". Im vierten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im fünften Schritt wählen Sie die Versandart aus und die Bezahlmethode. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel, Versandart) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf "KOSTENPFLICHGTIG BESTELLEN" an uns absenden.
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Werk". Für den Fall, dass eine Lieferung auf Paletten erfolgt, fallen zusätzlich Verpackungskosten an, die vom Besteller zu zahlen sind. Die Kosten betragen 2% vom Warennettowert. Bei nicht vorhersehbaren, außergewöhnlichen Preiserhöhungen seitens der Herstellerfirmen behalten wir uns Preisänderungen vor.
(2) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%).
(3) Die Lieferkosten sind vom Besteller zu tragen. Eine Übersicht über die Höhe findet sich unter https://www.originparts.de/Lieferung-und-Zahlung/ .
(4) Der Besteller erhält nach seiner Bestellung und Annahme der Bestellung durch uns eine Auftragsbestätigung per Brief, E-Mail oder Fax. In der Auftragsbestätigung wird der Rechnungsbetrag, die Umsatzsteuer und die Versandkosten ausgewiesen. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
(5) Der Besteller kann per Kreditkarte (MasterCard und VISA), per Online-Bezahlsystem "sofortüberweisung.de", per Debitkarte, per Giropay, per paypal (zuzüglich 6% an Kosten und Gebühren) oder per Vorauskasse bezahlen.
(6)Sämtliche Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zzgl. darauf angefallener Schuldzinsen verwandt. Die Vereinbarung anderer Zahlungsbedingungen, insb. einer späteren Fälligkeit bzw. eine Stundung des Kaufpreises bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
(8) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
(1) Lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart, sofern nicht eine schriftliche, ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unsererseits vorliegt. Die von Erfüllungsgehilfen mündlich getroffenen Lieferterminzusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Eine Übersicht über die voraussichtlichen Lieferzeiten findet sich unter https://www.originparts.de/Lieferzeiten-pro-Land/ . Die dort angegebenen Lieferzeiten gelten für den Versandweg von uns zum Besteller. Die Lieferzeit verlängert sich zusätzlich durch den Versand der bestellten Waren vom Hersteller zu uns. Diese Versandzeiten sind jeweils bei der Warensuche aufgeführt und gelten nur für verfügbare/lieferbare Teile bei den Herstellern.
(2) Für durch Verschulden unserer Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene Lieferungen (Unmöglichkeit) haben wir in keinem Falle einzustehen. Wir verpflichten uns jedoch, evtl. Ersatzansprüche gegen den Vorlieferanten an den Besteller abzutreten.
(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Besteller berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
(4) Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6) Teilleistungen und Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Abschlagszahlungen können wir in angemessenem Umfang fordern.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung zu ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Wenn alle bestellten Waren mit einer Lieferung ausgeliefert werden, läuft die Frist ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Wenn mehrere bestellte Waren mit mehreren Lieferungen ausgeliefert werden, läuft die Frist ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Wenn eine bestellte Ware in mehreren Teilsendungen ausgeliefert werden, läuft die Frist ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (genuine parts GmbH, Zum Hämeler Wald 21, DE-31275 Lehrte, Telefon: +49 5175 980500, Telefax: +49 5175 9805020) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- An genuine parts GmbH, Zum Hämeler Wald 21, DE-31275 Lehrte, Telefax: +49 5175 9805020:
Sie können auch das Widerrufsformular auf unserem Internetauftritt verwenden: https://www.originparts.de/?cl=psWithdrawalForm
Nach § 312 g Absatz 2 BGB besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, das Widerrufsrecht u.A. bei folgenden Verträgen nicht:
Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung).
(2) Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IPAdresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Telefon: +49 5175 980500, Telefax: +49 5175 9805020
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Herr Orhan Kemal Ünver
Die Gesellschaft ist eingetragen im Handelsregister Hildesheim HRB 35884
USt.ID Nr.: DE 813 851 707
Steuer Nr.: 2316 01620534980
Finanzamt: Burgdorf
§ 13 Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Impressum AGB Widerrufformular Sitemap