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Timestamp: 2018-08-16 14:19:07
Document Index: 350899355

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 25', '§ 25', '§ 5', '§ 5', '§ 15', '§ 12', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 4', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 28', '§ 13']

Orden der Welt - AGBs
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2.4. Erhaltungsangaben – DieErhaltungsangaben als Ergebnis subjektiver Betrachtung sind kein Bestandteil der Beschreibung. Der jeweilige Erhaltungszustand ist nach der Beschreibung wie folgt angegeben:
I = Prachtexemplar, neuwertig oder neu;
II = vorzüglich erhalten, mit kleinen Gebrauchsspuren;
III = gut erhalten, mit Gebrauchsspuren;
IV = mit sehr deutlichen Gebrauchsspuren.
2.6. Originalitäts-Garantie – Soweit in der Beschreibung nichts Gegenteiliges vermerkt ist, handelt es sich bei den dargestellten Waren wie Orden und Ehrenzeichen, Münzen und Medaillen, Miniaturen, Urkunden und Dokumente, Militaria, Historica, sonstige historische Sammlungsgegenstände u. s. w., um Originalexemplare, für deren Echtheit der Verkäufer zeitlich unbegrenzt, d. h. ausdrücklich über die gesetzliche Gewährleistung hinaus, garantiert, wobei „Zeitlich unbegrenzt“ hier bedeutet: solange der Verkäufer als Firma existiert. Die aus dieser Garantie resultierende Haftung erstreckt sich jedoch nur bis zur Höhe des ursprünglichen Verkaufspreises zuzüglich eventueller Kosten für Untersuchungen und Gutachten, die gegebenenfalls nachzuweisen sind. Darüber hinaus ist jedwede Haftung ausgeschlossen.
2.8.1. Geltung § 86a StGB – Es wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die dargestellten zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Waren aus der Zeit des Deutschen Reiches von 1933 bis 1945 (also des sogen. „Dritten Reiches“) gemäß § 86a StGB nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung dienen dürfen.
2.8.3. Ordenssammlungen – Deshalb hat der Bundesminister der Justiz mit Schreiben 4021-2-2 II-23 584/81 vom 18.10.1981 dem seinerzeitigen Vorsitzenden des Bundes deutscher Ordenssammler e. V. (heute: Deutsche Gesellschaft für Ordenskunde e. V.) ausdrücklich erklärt, daß der Erwerb von Orden und Ehrenzeichen aus der Zeit des sogenannten „Dritten Reiches“ durch ernsthafte und organisierte Sammler mit dem Ziel, diesen Gegenstand in eine Sammlung einzufügen, keinen Straftatbestand im Sinne des Gesetzes darstellt.
2.8.5. Das finnische „Freiheitskreuz“ – Zur Staats-Symbolik der Republik Finnland gehört ein als „Freiheitskreuz“ bezeichnetes Hakenkreuz (entweder zusammen mit oder ohne einer weißen Rose). Dieses „Freiheitskreuz“ wurde bereits während des Ersten Weltkriegs zum Symbol der finnischen und auch estnischen Freiheitsbewegung gegen die zaristisch-russische Herrschaft und hat somit nichts gemein mit dem erst später entstandenen Symbol des Nationalsozialismus und dessen weltanschaulichem „Ideengut“. Somit kann ausdrücklich festgestellt werden, daß dieses Freiheitskreuz als nicht dem Nationalsozialismus zugehöriges Symbol nicht unter die Bestimmungen der §§ 86a Abs. 3 bzw. 86 Abs. 3 StGB fällt.
4.6. MWSt/USt – Münzen und Medaillen, Orden und Ehrenzeichen und Miniaturen unterliegen dem normalen MWSt/USt-Satz in Höhe von 19 %. Urkunden und Dokumente, Militaria, Historica u. s. w. als historische Sammlungsgegenstände, unterliegen ebenso wie Bücher und Fachzeitschriften dem ermäßigten MWSt/USt-Satz in Höhe von 7 %. Im Falle einer eventuellen Nichtanerkennung der Einstufung zum ermäßigten MWSt/USt-Satz durch die Finanzbehörden, ist der Verkäufer auch später noch berechtigt, zu wenig erhobene MWSt/USt – gegen entsprechenden Nachweis – nachzufordern.
4.7. Differenzbesteuerung gem. § 25a UStG – Bei Artikeln, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegen, wird in der Rechnung keine gesonderte MWSt/USt ausgewiesen.
4.9. Beratungs-Honorar – Der Verkäufer behält sich vor, als vom Kunden für Identifizierungen, Bewertungen und Beratungen, die nicht zum An- oder Verkauf einer Ware durch den Verkäufer führen, sowohl in schriftlicher bzw. E-Mail als auch in telephonischer Form in Anspruch genommener Experte, ein angemessenes Honorar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen. Gegebenenfalls wird der Verkäufer den Kunden vorab darauf hinweisen und ihm entweder vorab einen Stundensatz oder einen Pauschalbetrag nennen, der ihm nach Abgabe dieser Leistung in Rechnung gestellt werden wird.
Nur für Überweisungen aus dem Inland:
5.3.2. paypal-Überweisungen – Paypal-Überweisungen sind im Prinzip möglich, müssen aber vorab angefragt werden. Die Firma paypal reduziert alle auf dem Konto des Verkäufers eingehende Beträge um Gebühren in Höhe von bis zu 5,5 %, die dem Kunden vom Verkäufer im Voraus in Rechnung gestellt werden. Um Mißverständnisse und Verzögerungen zu vermeiden ist es deshalb bei Wahl dieser Überweisungsform notwendig, dies bei Zustandekommen des Kaufvertrags dem Verkäufer mitzuteilen, damit diese Kosten bei Rechnungserstellung berücksichtigt werden können.
6.1. Verpackungskosten – Der Verkäufer trägt grundsätzlich die Kosten für die ordentliche und sorgfältige Verpackung der Ware. Eine sogenannte „handling“- Gebühr wird grundsätzlich nicht erhoben.
6.9. Nichtgefallen der Ware – Bei Nichtgefallen der Ware ist der Kunde verpflichtet, dem Kunden unverzüglich mitzuteilen, daß er beabsichtigt, sie zurückzusenden und den Kaufvertrag aufzulösen. Die Rücksendung hat dann innerhalb von 14 Tagen gemäß den Angaben von § 5 Abs. 10.3. AGB zu erfolgen, wo auch die weitere Vorgehensweise geregelt ist. Der Abschluß der Kaufvertrags-Auflösung erfolgt gemäß den Regelungen von § 5 Abs. 10.4. AGB.
Nach Ablauf der 14-tägigen Frist wird die Ware aus diesem Grund nicht mehr zurückgenommen. Reklamationen jedweder Art werden grundsätzlich nur vom ursprünglichen Kunden, der die Ware erworben hat, jedoch grundsätzlich nicht von Dritterwerbern entgegengenommen. Alle anderen Ansprüche sind ausgeschlossen.
Es wird darauf hingewiesen, dass kein Widerrufsrecht besteht, über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen, deren Preis Finanzmarktschwankungen unterliegen, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten. Wir weisen ferner darauf hin, dass einige Münzen mit „Tagespreisen“ gehandelt werden und daher während der Widerrufsfrist ein solcher Kursverlust eintreten kann.
11.7. Sprache
Siehe § 15
(§ 12) Datenschutz-Erklärung
gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
(Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO)
Hiermit möchte ich Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch mich, Michael Autengruber, und die Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Rechte und Ansprüche gem. Art. 13, 14 und 21 DSGVO informieren. Jegliche Verarbeitung findet im Einklang mit der DSGVO und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) statt. Welche Daten ich im Einzelnen verarbeite und nutze, richtet sich maßgeblich nach den von Ihnen genutzten Angeboten und Dienstleistungen, die ich online oder offline zur Verfügung stelle, oder den Waren, die Sie von mir erwerben.
Die verantwortliche Stelle für Datenverarbeitung ist
(12.1.) Abschnitt 1: Allgemeiner Teil
(12.1.1.) Welche personenbezogenen Daten i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO nutze ich?
Unter personenbezogene Daten versteht der Gesetzgeber u. a. Ihre Personalien wie Name, Adresse und Geburtsdatum, Legitimationsdaten wie Ausweisdaten, Daten aus der Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten (z. B. Umsatzdaten), Werbe- und Vertriebsdaten sowie die Daten über Ihre Nutzung unseres Onlineangebotes. Alle diese Daten verarbeite ich. Datenschutzhinweise speziell zum Onlineangebot finden Sie in Abschnitt 2.
(12.1.2.) Welche Quellen nutze ich?
Ich verarbeite personenbezogene Daten, die ich im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit Ihnen oder durch die Nutzung des Onlineangebotes von Ihnen erhalte.
Zusätzlich verarbeite ich personenbezogene Daten, die mir von Dritten mit Ihrer Einwilligung zur Verfügung gestellt werden.
(12.1.3.) Für welchen Zweck verarbeite ich Ihre Daten und auf welcher Rechtsgrundlage?
Primär verarbeite ich Ihre Daten, um vertragliche Verpflichtungen aus Ihnen gegenüber geschuldeten Leistungen zu erbringen und zur Ausführung Ihrer Aufträge (z.B. Gebotsaufträge).
Des Weiteren werden Ihre Daten zur Sicherstellung aller mit dem Betrieb und der Verwaltung erforderlichen Tätigkeiten und zur Erfüllung der Nachweis- und Dokumentationspflichten eines Handelshauses, also auf Grundlage gesetzlicher Anforderungen, verarbeitet. Ich unterliege beispielsweise besonderen gesetzlichen Pflichten aus dem Kulturgutschutzgesetz (KGSG).
Wenn es erforderlich ist verarbeite ich Ihre Daten über die Vertragserfüllungspflichten hinaus, wenn ich oder Dritte ein berechtigtes Interesse daran haben, zum Beispiel bei
Gewährleistung des IT-Betriebes und der IT-Sicherheit bei mir und den von mir betriebenen Systemen
Das bedeutet, daß ich im Rahmen der Sorgfaltspflichten über die Anforderungen der DSGVO hinaus Haltefristen von bis zu 30 Jahren habr.
(12.1.4) Wer bekommt Ihre Daten?
Innerhalb meiner Firma erhalten diejenigen Mitarbeiter Ihre Daten, die diese zur Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben benötigen. Auch von mir eingesetzte Auftragsverarbeiter können hierfür Daten erhalten. Das kann zum Beispiel ein Druckdienstleister sein.
Wenn eine gesetzliche oder behördliche Verpflichtung besteht, gebe ich Ihre Daten an die notwendigen Stellen weiter.
Sofern ich auf die Mitwirkung zur Durchführung eines Vertrages (z.B. Lieferung von Ware oder Lastschrifteinzug) auf Zahlungsdienstleister und Transportunternehmen angewiesen bin, leite ich Ihre Daten an Vertragspartner weiter.
(12.1.5.) Wie lange speichere ich Ihre Daten?
Ich speichere Ihre Daten so lange, wie es für die Erfüllung von Verpflichtungen Ihnen gegenüber erforderlich ist. Dies kann bis zu 30 Jahre sein, wenn Sie von meiner zeitlich unbegrenzten Gewährleistung profitieren.
Die gleiche Frist trifft zu, wenn ich Waren, die dem KGSG unterfallen, an- oder verkaufe.
Darüber hinaus gebieten mir Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten aus dem Handelsgesetzbuch (HGB), der Abgabenordnung (AO) und dem Geldwäschegesetz (GwG) eine Speicherdauer zwischen zwei und zehn Jahren.
(12.1.6.) Welche Daten übermittle ich an ein Drittland?
(12.1.7.) Welche automatisierten Entscheidung treffe ich gem. Art. 22 DSGVO?
Ich führe keine automatisierten Entscheidungen gem. Art. 22 DSGVO durch.
(12.1.8.) Welche Scoring Verfahren führe ich durch?
Ich führe kein Scoring durch.
(12.1.9.) Ihre Rechte nach der DSGVO
(12.1.9.1.) Pflicht zum Bereitstellen Ihrer Daten
Im Rahmen einer Geschäftsbeziehung mit mir müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die Begründung, Durchführung und Beendigung eines Geschäftsverhältnisses erforderlich sind oder zu deren Erhebung ich verpflichtet bin. Ohne die Bereitstellung dieser Daten werde ich den Abschluß eines Vertrages oder die Ausführung eines Auftrages ablehnen, einen bestehenden Vertrag nicht mehr durchführen oder beenden.
Ich bin möglicherweise nach den Vorschriften des Gesetzes zur Bekämpfung der Geldwäsche verpflichtet, Sie an Hand eines Personaldokumentes zu identifizieren und dabei Ihren Namen, Ihren Geburtsort, Ihr Geburtsdatum, Ihre Staatsangehörigkeit und Ihre Adresse zu speichern. Um dieser Pflicht nachzukommen, müssen Sie mir diese Daten zur Verfügung stellen. Wenn Sie das nicht tun möchten, darf ich die gewünschte Geschäftsbeziehung zu Ihnen nicht aufnehmen.
(12.1.9.2.) Informationen zum Widerspruchsrecht gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO
(12.1.9.2.1.) Einzelfallbezogenes Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die ich auf Grund einer Interessenabwägung gem. Art. 6 Abs. 1 DSGVO verarbeite, Widerspruch einzulegen. Dann werde ich diese Daten nicht mehr verarbeiten, sofern keine zwingende schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, vorliegen. Das Gleiche gilt, wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen von meiner Seite dient.
(12.1.9.2.2.) Informationen zum Widerspruchsrecht gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO
(12.1.9.2.2.1.) Widerspruchsrecht gegen eine Datenverarbeitung für Zwecke der Werbung
Ich verarbeite in Einzelfällen Ihre Daten für Zwecke der Werbung (z.B. allgemeine Informationen, Informationen zu Auktionen, etc.). Sie haben das Recht jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Wenn Sie einen solchen Widerspruch einlegen, werde ich Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diesen Zweck verwenden.
Der Widerspruch kann zum Beispiel erfolgen durch ein E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! . Bitte geben Sie dabei den Betreff „Widerspruch Datenschutz“ an, das erleichtert die Zuordnung, sowie Ihren Vor- und Nachnamen, bzw. den Namen Ihrer Firma und Ihre E-Mail-Adresse. Ich benötige ggfs. bis zu 10 Werktage zur Umsetzung Ihres Verlangens.
(12.1.9.2.2.2.) Postwerbung und Ihr Widerspruchsrecht
Ich behalte mir vor, Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre Adresse für eigene Werbezwecke wie z. B. den Versand von Werbebriefen zu nutzen. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessenabwägung überwiegenden Interessen an Ihrer werblichen Ansprache gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Diese Werbesendungen werden im Rahmen einer Auftragsverarbeitung durch einen Dienstleister erbracht, an den ich Ihre Daten dazu weitergebe. Mit diesem Dienstleister liegt eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO vor.
Sie können dieser Verwendung Ihrer Daten zu diesem Zweck jederzeit widersprechen durch eine Nachricht an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .
(12.2.) Abschnitt 2: Besonderer Teil
Besondere Datenschutzhinweise bei Nutzung meines Onlineangebotes wie Webseite und Onlineshop
Folgende Hinweise gelten zusätzlich zu den oben gemachten Angaben, wenn Sie mein Onlineangebot in Form der Webseite, des Onlineshops, der allgemeinen Informations-E-Mails und ggfs. weiterer Telemediendienste nutzen.
(12.2.1.) Welche Daten werden bei der Bereitstellung der Onlineservices erhoben und gespeichert?
Bei jedem Aufruf meiner Internetseite erfaßt mein System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Webseiten, von denen Ihr System auf meine Webseite gelangt
Unterseiten, die von Ihrem System über meine Webseite aufgerufen werden
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles meines Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit Ihren anderen personenbezogenen Daten findet nicht statt.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit, Sicherheit und Erreichbarkeit der Webseite zu garantieren. In diesen Zwecken liegt mein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung.
(12.2.2.) Setze ich sogenannte Cookies ein?
Meine Website setzt grundsätzlich keine Cookies ein!
(12.2.3.) Wie lange speichere ich diese Daten?
(12.2.4.) Welche Daten verwendet meine allgemeine Informations-E-Mail?
Sie können mir grundsätzlich mit E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! eine Genehmigung erteilen, daß Sie gerne künftig allgemeine Informations-E-Mails erhalten wollen. Dazu benötige ich Ihren Vor- und Nachnamen, bzw. den Namen Ihrer Firma, und Ihre E-Mail Adresse.
Diese von Ihnen mir freiwillig überlassenen Angaben werden von mir gespeichert und gegebenenfalls für den Versand allgemeiner Informations-E-Mails verwendet. Sie bleiben so lange bei mir gespeichert, bis Sie dem Empfang meiner allgemeinen Informations-E-Mails widersprechen. Danach werden sie gelöscht.
Die Einwilligung zur Speicherung Ihrer Daten und Ihrer Nutzung für den Versand des allgemeinen Informations-E-Mails können Sie jederzeit widerrufen. In jedem Newsletter findet sich dazu ein entsprechender Hinweis und Link. Außerdem können Sie sich jederzeit auch per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! von meiner allgemeinen Informations-E-Mail abmelden. Für eine solche Abmeldung benötige ich für die Umsetzung bis zu 10 Werktage.
(12.2.5) Welche Daten werden beim Kontaktformular und beim E-Mail-Kontakt übertragen/gespeichert?
Meine Webseite stellt momentan kein Kontaktformular mehr zur Verfügung
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme mit mir über die bereitgestellten E-Mail-Adressen möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Ihre Nachrichten an mich per Mail werden automatisiert im Mailarchiv gespeichert. Hierzu bin ich aus Dokumentations- und Kontrollgründen nach dem HGB und der AO verpflichtet. Die maximale Speicherdauer im Mailarchivsystem beträgt elf Jahre.
(12.2.6.) Werden externe Script- und Schriftbibliotheken verwendet?
Um die Inhalte der Webseite korrekt und grafisch ansprechend darstellen zu können, können u. U. Script- und Schriftbibliotheken von Google Webfonts/Schriftarten (https://fonts.google.com) von mir verwendet werden. Diese werden zur Vermeidung mehrfachen Ladens in den Cache Ihres Browsers übertragen. Der Aufruf von Script- und Schriftbibliotheken löst automatisch eine Verbindung zu Google aus. Dabei ist es ggf. möglich, daß Google Daten über die Nutzung der Webfonts erhebt.
§ 13 Erfüllungsort, Anzuwendendes Recht und Gerichtstand
13.1. Erfüllungsort – Die Geschäftsräume des Verkäufers in Konstanz sind für Verkäufer und Kunde Erfüllungsort.
13.2. Anzuwendendes Recht – Das am Erfüllungsort geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer, und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird. Das einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und das einheitliche Gesetz über den Abschluß von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen gelten nicht.
13.3. Verbraucher – Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.4.1. Gerichtsstand – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten einschließlich Scheckklagen ist für beide Seiten Konstanz.
13.4.2. Ist der Kunde Unternehmer bzw. Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlichen-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem jeweiligen Vertrag bzw. aus der jeweiligen Rechtsbeziehung der Geschäftssitz der Firma „Orden der Welt – Michael Autengruber“ in Konstanz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
MWSt Nr. 09001 50202
USt-Ident.-Nr. DE 183 950 895
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16.1. Mit der Abgabe eines Angebotes zum Kauf einer Ware anerkennt der Kunde die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätigt, daß er die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat.
16.2. Im juristischen Sinne relevant ist grundsätzlich nur die deutschsprachige Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Widerrufsbelehrung und des Haftungsausschlusses, in Ihrer jeweils letzten veröffentlichten Form.
16.3.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
16.3.2. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
Konstanz, am 23. Mai 2018