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Timestamp: 2017-06-26 22:15:44
Document Index: 365325848

Matched Legal Cases: ['§ 242', '§ 280', 'BGH', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 241', '§ 242', '§ 242', 'BGH', '§ 280', 'BGH']

Recht kurz gefasst: Skontoabzug: Ständige nicht gemahnte Unpünktlichkeit rechtfertigt keine Nachforderung ?
doch besser lebt man ohne ihr“. An diese „Weisheit“ fühlt man sich in Ansehung
der Entscheidung des 22. Zivilsenats des OLG Frankfurt vom 18.08.2015 erinnert:
Die Beklagte hatte die Klägerin als Werkunternehmerin mit dem Neubau einer Halle
beauftragt. Grundlage war eine von der Beklagten unterzeichnete
Auftragsbestätigung der Klägerin, in der es zu den Zahlungsbedingungen u.a.
hieß: „Nach Rechnungsdatum innerhalb 5 Tagen
abzüglich 6,6 % Skonto.“ In der Summe ergab sich unter Berücksichtigung des Skontos
ein Betrag, den die Beklagte maximal für das Bauwerk zahlen wollte. Bei den
einzelnen Abschlagsrechnungen zog die Beklagte das Skonto auch regelmäßig,
ersichtlich für die Klägerin ab, zahlte jedoch nicht innerhalb der Frist,
sondern stets einige Tage verspätet. Mahnungen oder sonstige Hinweise der
Klägerin erfolgten nicht. In der Schlussrechnung hat sie dann allerdings den
Skontoabzug auf die jeweiligen Abschlagsrechnungen nicht anerkannt und
verlangte insoweit den Differenzbetrag.
Während das Landgericht der Klage
stattgegeben hatte, wurde dessen Urteil durch das OLG Frankfurt abgeändert und
die Klage abgewiesen. Dies stützt der Senat auf verschiedene Überlegungen,
wobei – folgt man den Urteilsgründen – jede für sich bereits zur
Unbegründetheit der Klage führen müsse, da trotz der jeweils verspäteten
Zahlung der Skontoabzug korrekt wäre und damit die Beklagte ihre
Zahlungsverpflichtung erfüllt habe.
Zum Einen ergäbe sich dies aus
der Art der Skontoabrede. Normalerweise würde der Unternehmer ein Skonto
gewähren, um möglichst schnell liquide Mittel zu erhalten. Vorliegend wäre es
allerdings anders gewesen. Der Skontoabzug war Gegenstand der Preisverhandlungen,
da die Beklagte lediglich einen bestimmten Betrag pauschal bezahlen wollte und
der Skontoabzug war so berechnet, dass dieser Betrag erreicht wird. Nach den Vereinbarungen
der Parteien, wie sie der Senat aus der Beweisaufnahme herleitet, war der
Skontoabzug hier kein Entgegenkommen der Klägerin, sondern ein Preisnachlass
der eingeräumt wurde, um den Auftrag zu erhalten.
Zum Anderen aber würde auch § 242
BGB („dolo facit qui petit, quod statim redditurus
est“) der Forderung der Klägerin entgegenstehen. Die Klägerin hätte ohne
weiteres erkennen können, dass hier die Beklagte den Skontoabzug nutzen wollte.
War sie nicht bereit, den verspäteten Skontoabzug zu akzeptieren, hätte sie die
Beklagte darauf aufmerksam machen müssen, da der Skontoabzug wesentlicher Bestandteil
der Vereinbarung der Parteien und für das Zustandekommen des Vertrages war. Die
Klägerin hätte mithin hier die Beklagte mahnen und auf die Folgen unpünktlicher
Zahlungen hinweisen müssen. Das Unterlassen führt dazu, dass die beklagte einen
Anspruch auf Ersatz des Vertrauensschadens habe der dadurch entstanden sei,
dass sie sich in Bezug auf die enge zeitliche Begrenzung der Skontoabrede in
einem Irrtum, befand, § 280 BGB. Es wäre auch, da die Beklagte unstreitig
zahlungskräftig war und ist, davon auszugehen, dass sich die Beklagte bei einem
Hinweis aufklärungsrichtig verhalten hätte (dazu BGH vom 08.05.2012 – XI ZR
262/10 -).
Eine Aufrechnungserklärung der
beklagten sei nicht erforderlich; es reiche der Einwand nach § 242 BGB.
Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils beizutreibenden Betrages leistet.
Die Beklagte beauftragte im Juni 2009 die Klägerin mit dem Neubau einer Ausstellungshalle auf dem Grundstück der Beklagten in Stadt1 zum Pauschalpreis von 1.025.642,40 € brutto. Die Klägerin übersandte der Beklagten eine Auftragsbestätigung vom 29.06.2009, die von der Beklagten am 30.06.2009 unterzeichnet wurde. Diese Auftragsbestätigung enthielt unter Ziffer 2 die Zahlungsbedingung: „Nach Rechnungsdatum innerhalb 5 Tagen abzüglich 6,6 % Skonto.“. Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf die Anlage K 1 Bezug genommen. Parallel dazu wurde eine Vereinbarung zur Auftragsbestätigung unterzeichnet, die die einzelnen Gewerke auflistete und zu einer Nettoauftragssumme von 861.884,37 € kam. Davon wurde mit der Bedingung, „bei Zahlung innerhalb 5 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir“ 6,6 % Skonto = 56.884,37 € abgezogen, so dass sich als Zahlungssumme netto ein Betrag von 805.000,00 € zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer ergab. Dies war der Betrag, zu dem die Beklagte lediglich den Vertrag abschließen wollte. Nach Erklärung des für die Klägerin handelnden Vertreters A konnte dieser Betrag aber lediglich durch eine entsprechende Skontoregelung dargestellt werden.
In der Auftragsbestätigung hieß es weiter: „Nebenabreden, insbesondere mündlicher Art, die unter a) bis e) keine Berücksichtigung gefunden haben, gelten als nicht vereinbart“. Im Zuge der Durchführung der Bauarbeiten stellte die Klägerin der Beklagten insgesamt 17 Abschlagsrechnungen, die von der Beklagten jeweils unter Abzug des Skontos von 6,6 % bezahlt wurden. In jeder Abschlagsrechnung fand sich der Hinweis: „Zahlbar nach Rechnungsdatum innerhalb 5 Tagen abzüglich 6,6 % Skonto. Ein Skontoabzug wird nur innerhalb der vereinbarten Konditionen gewährt. Da Skonto ein Bestandteil der Auftragsverhandlung war, wird jeder Zahlungsabschlag außerhalb unserer vereinbarten Konditionen nachgefordert.“
Dafür ist zunächst festzuhalten, dass entgegen der Auffassung der Klägerin und auch des Landgerichts vorliegend keine übliche Skontoklausel vereinbart worden ist. Die im Rechtsverkehr üblichen Skontoklauseln geben dem Schuldner die Möglichkeit, einen bestimmten Prozentsatz von der geschuldeten Rechnungssumme abzuziehen, wenn er innerhalb eines bestimmten Zeitraums die Zahlung leistet. Der Gläubiger nimmt deshalb einen Abzug von seiner berechtigten Forderung hin, um möglichst schnell liquide Mittel zu erhalten und mithin gegebenenfalls Kreditzinsen zu vermeiden. Der vorliegende Fall liegt allerdings genau umgekehrt. Im vorliegenden Fall wurde der Skontoabzug von der Klägerseite der Beklagtenseite nicht etwa nur deshalb gestattet, dass diese möglichst schnell die einzelnen Zahlungen leisten sollte. Vielmehr war der Skontoabzug Gegenstand der Vertragsverhandlungen über die Hauptleistungspflichten, insbesondere die Zahlungspflicht der Beklagten. Diese war allenfalls bereit, einen Betrag von 805.000,00 € als Pauschalbetrag zu zahlen, wie sich aus dem unstreitigen Parteivortrag, den Vertragsunterlagen und auch den übereinstimmenden Aussagen der Zeugen in der Beweisaufnahme ergibt. Diesen Preis konnte die Klägerin allerdings nicht akzeptieren. Ohne die Skontoregelung wäre es deshalb nicht zu einem Vertragsschluss gekommen. Aus diesem Grund ist die Skontoabrede im Lichte der gesamten Vertragsverhandlungen auszulegen und ist im Gegensatz zur Auffassung der Klägerin nicht lediglich auf der Risikoseite des Schuldners angesiedelt, in dessen Hand es üblicherweise steht, ob er von der Skontomöglichkeit Gebrauch machen will oder nicht. Vorliegend war der Skontoabzug insbesondere konkret numerisch ausgerechnet und betrug 56.884,37 €. Er war also genau daraufhin berechnet, dass sich eine Zahlungssumme von 805.000,00 € ergab. Aus Sicht der Beklagten stellte deshalb der Skontoabzug einen Preisnachlass der Klägerin dar, der allerdings in einer etwas ungewöhnlichen Form eingerechnet wurde. Wie die Zeugen B glaubhaft bekundet haben, fanden sie die Skontoregelung ungewöhnlich, waren aber mit der Erklärung zufrieden, dass es der Klägerin nach Angaben des Zeugen A lediglich darum ginge, Zahlungsverzögerungen von mehreren Wochen zu verhindern. Zwar ändert dies nichts daran, dass die Beklagte angesichts der vertraglichen Regelung es in der Hand hatte, die pünktliche Skontozahlung zu leisten oder nicht. Allerdings müssen Sinn und Zweck und die entsprechenden Erläuterungen des Zeugen A hinsichtlich der Skontoregelung bei der Auslegung der Skontoklausel berücksichtigt werden.
Es ist auch unstreitig und Ergebnis der Beweisaufnahme, dass alle Parteien und Zeugen davon ausgegangen sind, dass eine gewisse Kulanzregelung auf Seiten der Klägerin eingreifen würde. Solches hat der Zeuge A bestätigt, dies allerdings auf nur wenige Tage beschränkt; auch die Klägerin hat bei ihrer Berechnung Zahlungen gelten lassen, die lediglich einen Tag über der Frist lagen. Aus der Beweisaufnahme ergibt sich für den Senat darüber hinaus allerdings, dass der Zeuge A nicht lediglich eine kulante Regelung der Klägerin für eine minimale Fristüberschreitung angekündigt hat, sondern dass er einen weitergehenden Zeitraum von mindestens einer Woche als maßgeblich angekündigt hat. Der Zeuge A hat zunächst eingeräumt, dass er gesagt habe, dass ein bis zwei Tage Überschreitung der Skontofrist keine Probleme darstellen würden. Mehr habe er allerdings nicht zusagt. Dies steht zwar im Gegensatz zu der Darstellung der Beklagten, lässt aber bereits erkennen, dass die vertragliche Regelung durch die Klägerin gerade nicht als so verbindlich angesehen wurde, wie dies sich aus den jeweiligen Abschlagsrechnungen ergab. Darin war vermerkt: „Da Skonto ein Bestandteil der Auftragsverhandlung war, wird jeder Zahlungsabschlag außerhalb unserer vereinbarten Konditionen nachgefordert.“ Deshalb durfte die Beklagte durchaus davon ausgehen, dass die entsprechende Regelung in der Praxis anders gelebt werden würde. Aus den Aussagen der Zeugen B und den Angaben des Geschäftsführers der Beklagten ergibt sich darüber hinaus sehr deutlich, dass der Zeuge A weitergehende Kulanzregelungen angekündigt hat. Beide Zeugen haben sehr glaubhaft und überzeugend dargelegt, dass sie an der Entscheidung über den Vertragsschluss durch ihren Vater beteiligt worden waren und ihnen der entsprechende Skontoabzug merkwürdig vorkam, so dass die von ihnen nur zahlbare Summe von 805.000,00 € nicht als reine Vertragssumme aufgeführt war. Sie haben übereinstimmend glaubhaft dargelegt, dass der Zeuge A darauf bestanden habe, dass dies nicht anders gemacht werden könne und die Regelung nicht zu eng gesehen würde, wenn Zahlungen innerhalb von einer Woche oder 10 Tagen erfolgen würden. Auch die Erklärung des Zeugen B, der Zeuge A habe dies damit begründet, dass die Klägerin Schwierigkeiten mit anderen Kunden gehabt hätte, die drei bis vier Wochen lang nicht gezahlt hätten, erscheint glaubhaft und plausibel.
Bei der Gesamtbetrachtung der Umstände des Vertragsschlusses kommt der Senat angesichts dieser Aussagen trotz der entgegenstehenden Aussage des Zeugen A zu der Überzeugung, dass eine weitergehende Kulanzregelung durch den Zeugen A eingeräumt worden war. Dass der Zeuge A den vereinbarten Preis von 805.000,00 € lediglich in Form eines Skontoabzugs darstellen konnte, zeigt ja gerade, dass es der Klägerin auf eine alsbaldige Zahlung ankam, so dass die Erläuterung des Zeugen B durchaus einleuchtend ist. Andernfalls hätte die Klägerin ja auch den entsprechenden Preisnachlass geben können. Tatsächlich war sie ja bereit, bei entsprechender Zahlung durch die Beklagte auf diesen Teil zu verzichten. Der Skontoabzug war mithin nicht ein reines Entgegenkommen der Klägerin, sondern war ein Preisnachlass, den die Klägerin einräumte, um überhaupt den Werkvertrag zu erhalten, verbunden mit der bloßen Bedingung, dass eine kurzfristige Zahlung erfolgen sollte.
Da die Klägerin nun eine Forderung geltend macht, die sich lediglich daraus ergibt, dass der von ihr bevollmächtigte Vertreter, der Zeuge A, im Rahmen der Vertragsverhandlungen der Gegenseite andere Auskünfte erteilt hat, stellt dies widersprüchliches Verhalten im Sinne des Rechtsinstituts „venire contra factum proprium“ dar, das eine Einwendung gemäß § 242 BGB mit der Folge des Leistungsverweigerungsrechts für die Beklagten ergibt.
Der Beklagten steht darüber hinaus eine weitere Einrede nach dem Rechtsinstitut des § 242 BGB „dolo facit qui petit, quod statim redditurus est“ zu. Dies bedeutet, dass man eine Forderung dann nicht verlangen kann, wenn man aus anderen Gründen verpflichtet ist, diese sofort wieder zurück zu gewähren.
Vorliegend muss sich die Klägerin einen Verstoß gegen vertragliche Nebenpflichten in Form der Fürsorge- und Aufklärungspflichten vorwerfen lassen. Aus einem Schuldverhältnis erwachsen einer Vertragspartei nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils. Diese nunmehr in § 241 Abs. 2 BGB ausdrücklich normierten Pflichten waren bereits vor Inkrafttreten dieser Norm aus § 242 BGB abgeleitet worden. Diese Pflichten können sich unter anderem auch auf Aufklärung richten. Die vertragliche Rücksichtnahmepflicht beinhaltet dabei eine Pflicht zur Aufklärung dahingehend, dass die eine Vertragspartei die andere unaufgefordert über die Umstände informieren muss, die dieser unbekannt, aber für ihre Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Zustandekommen oder der Durchführung eines Vertrages erheblich sind (Palandt/Heinrichs, § 242 BGB, Rz. 37; BAG NZA 05, 1298; BGH NJW 89, 763). Der Schuldner ist dann zur Aufklärung verpflichtet, wenn Gefahren für das Leistungs- oder Integritätsinteresse des Gläubigers bestehen, von denen dieser keine Kenntnis hat. Das Verschweigen von Tatsachen begründet eine Haftung, wenn der andere Teil nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise Aufklärung erwarten durfte.
Dies ist vorliegend der Fall. Die Klägerin konnte ohne weiteres erkennen, dass die Beklagte den Skontoabzug von 6,6 % in Anspruch nehmen wollte. Dies ergab sich bereits daraus, dass es sich um einen genauen Betrag und nicht etwa um eine Abschlagszahlung handelte. Wenn die Klägerin nicht bereit war, den nach ihrer Auffassung verspäteten Skontoabzug zu akzeptieren, hätte sie die Beklagte darauf aufmerksam machen müssen, da der Skontoabzug ein ganz wesentlicher Bestandteil der Ermittlung des Vertragspreises war, der nicht nur für die Beklagte günstig war, sondern auch überhaupt zum Zustandekommen des Vertrags mit der für die Klägerin entsprechenden Gewinnerzielungsmöglichkeit geführt hatte. Die Klägerin hat jedoch während der gesamten Zeit der Abschlagszahlungen über einen Zeitraum von etwa einem Jahr zu keinem Zeitpunkt eine Mahnung ausgesprochen oder die Beklagte auch nur darauf hingewiesen, dass sie nicht bereit war, einen solchen nicht fristgerechten Skontoabzug zu akzeptieren. Die Beklagte war unstreitig in der Lage, die Summen zu bezahlen, und zwar nach den glaubhaften Ausführungen des Geschäftsführers auch im Sinne der eng auszulegenden Skontoabrede, wenn er nur entsprechend darauf hingewiesen worden wäre. Die Klägerin hat mithin sehenden Auges dazu beigetragen, dass die Beklagte ihrem aus Sicht der Klägerin bestehenden Irrtum dauerhaft unterlag und mithin nicht in den Genuss der gemeinsam vereinbarten Abzugsmöglichkeit kommen konnte. Dieses Verhalten erscheint unredlich und ist im Lichte der dargestellten Aufklärungs- und Fürsorgepflichten des Vertrags nicht akzeptabel. Deshalb steht der Beklagten ein Schadensersatzanspruch auf den Vertrauensschaden gemäß § 280 BGB zu.
Es ist nach den Grundsätzen des aufklärungsrichtigen Verhaltens (BGH NJW 2012, 2427) davon auszugehen, dass eine Vermutung dahin besteht, dass sich der Geschädigte aufklärungsrichtig verhalten hätte. Der Geschäftsführer der Beklagten hat zudem ausdrücklich bekundet, dass er in der Lage gewesen wäre, Zahlungen zu beschleunigen, um die Skontofrist einzuhalten.