Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_RoeV_Pruefung_Erprobung_Wartung_Instandsetzung_u-d141486,11.html
Timestamp: 2016-12-05 16:31:27
Document Index: 358340366

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 6', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 13', '§ 18', '§ 18', '§ 30', '§ 35', '§ 13', '§ 3', '§ 15', '§ 13', '§ 18', '§ 18', '§ 35', '§ 35', '§ 13', '§ 6', '§ 5', '§ 7']

§ 6 RöV, Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung und Beschäftigung | Gesetze auf anwalt24.de
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Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung...…§ 6 RöV, Prüfung, Erprobung, Wartung, Instandsetzung und Beschäftigung§ 7 RöV, Untersagung§ 8 RöV, Verfahren der Bauartzulassung§ 9 RöV, Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung§ 10 RöV, Zulassungsschein§ 11 RöV, Bekanntmachung im Bundesanzeiger§ 12 RöV, Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung§ 13 RöV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte§ 14 RöV, Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeau...§ 15 RöV, Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbea...§ 15a RöV, Strahlenschutzanweisung§ 16 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Mensc...§ 17 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Behandlung von Mensche...§ 17a RöV, Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen§ 18 RöV, Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines St...§ 18a RöV, Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz§ 19 RöV, Strahlenschutzbereiche§ 20 RöV, Röntgenräume§ 21 RöV, Schutzvorkehrungen§ 22 RöV, Zutritt zu Strahlenschutzbereichen§ 23 RöV, Rechtfertigende Indikation…Anlage 5 RöV, Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten
§ 6 RöVVerordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)BundesrechtAbschnitt 2 – Überwachungsvorschriften → Unterabschnitt 2 – Sonstige Tätigkeiten im Zusammenhang mit Röntgeneinrichtungen und StörstrahlernTitel: Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: RöVGliederungs-Nr.: 751-13Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Wer 1.geschäftsmäßig Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler prüft, erprobt, wartet oder in Stand setzt,2.Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler im Zusammenhang mit der Herstellung prüft oder erprobt oder3.im Zusammenhang mit dem Betrieb einer fremden Röntgeneinrichtung oder eines fremden Störstrahlers nach § 5 Abs. 1 unter seiner Aufsicht stehende Personen beschäftigt oder Aufgaben selbst wahrnimmt und dies bei diesen Personen oder bei sich selbst im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert führen kann,hat dies der zuständigen Behörde unverzüglich vor Beginn der Tätigkeit schriftlich anzuzeigen. 2Satz 1 gilt nicht für Sachverständige nach § 4a und für denjenigen, der geschäftsmäßig Störstrahler nach § 5 Abs. 4, ausgenommen Projektionseinrichtungen, prüft, erprobt, wartet oder in Stand setzt. 3Satz 1 gilt ebenfalls nicht für denjenigen, der, ohne Röntgenstrahlung einzuschalten, Tätigkeiten nach den Nummern 1 und 2 an Anwendungsgeräten, Zusatzgeräten und Zubehör, der erforderlichen Software sowie an Vorrichtungen zur medizinischen Befundung durchführt, die keine Strahlenschutzmaßnahmen erfordern. 4Die Anforderungen der Medizinprodukte-Betreiberverordnung bleiben unberührt.(2) 1Einer Anzeige nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 oder 2 sind Nachweise entsprechend § 3 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 beizufügen. 2Für eine Tätigkeit nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 oder 2 gelten die §§ 13 bis 15 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 4 und Satz 2, §§ 18a, 19, 21, 22 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, c und d, Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und c und Abs. 1 Satz 2 und 3, §§ 30 bis 35 Abs. 1 und 4 bis 11 sowie §§ 35a bis 43 entsprechend. 3Der nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 Verpflichtete hat dafür zu sorgen, dass die in Satz 2 genannten Schutzvorschriften und die von der zuständigen Behörde erlassenen Anordnungen eingehalten werden. 4Das Gleiche gilt für den Strahlenschutzbeauftragten, soweit ihm diese Aufgaben und Pflichten nach § 13 Absatz 2 Satz 2 übertragen worden sind.(3) 1Einer Anzeige nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 sind Nachweise entsprechend § 3 Abs. 2 Nr. 3 und 4 beizufügen. 2Bei einer Beschäftigung nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 ist den Anordnungen des Strahlenschutzverantwortlichen der Röntgeneinrichtung oder des Störstrahlers und den Anordnungen des für diesen Betrieb zuständigen Strahlenschutzbeauftragten, die diese in Erfüllung ihrer Pflichten nach § 15 treffen, Folge zu leisten. 3Der zur Anzeige Verpflichtete nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 hat dafür zu sorgen, dass die unter seiner Aufsicht beschäftigten Personen die Anordnungen des Strahlenschutzverantwortlichen der fremden Röntgeneinrichtung oder des fremden Störstrahlers und den Anordnungen des für diesen Betrieb zuständigen Strahlenschutzbeauftragten befolgen. 4Die §§ 13 bis 15 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, §§ 18a, 21, 31 bis 31c, 33 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3, § 35 Abs. 1 und 4 bis 11, §§ 35a bis 41 und 43 gelten entsprechend. 5Der nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Verpflichtete hat dafür zu sorgen, dass die in Satz 4 genannten Schutzvorschriften und die von der zuständigen Behörde erlassenen Anordnungen befolgt werden. 6Das Gleiche gilt für den Strahlenschutzbeauftragten, soweit ihm diese Aufgaben und Pflichten nach § 13 Absatz 2 Satz 2 übertragen worden sind.Zu § 6: Geändert durch V vom 4. 10. 2011 (BGBl I S. 2000).
§ 5 RöV, Betrieb von Störstrahlern§ 7 RöV, Untersagung