Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=03.09.2012_1B_466/2012
Timestamp: 2013-06-19 21:43:55
Document Index: 388438018

Matched Legal Cases: ['Art. 195', 'Art. 431', 'Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 221', 'Art. 195', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 195', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 431']

Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 3. August 2012.
Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich (im Folgenden Staatsanwaltschaft) f�hrt eine Strafuntersuchung gegen die thail�ndische Staatsangeh�rige X.________ wegen des Verdachts der F�rderung der Prostitution gem�ss Art. 195 StGB zum Nachteil einer Landsfrau (im Folgenden: die Gesch�digte).
Am 4. Juli 2012 nahm die Polizei X.________ fest. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2012 versetzte sie das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Z�rich in Untersuchungshaft.
Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich (III. Strafkammer) am 3. August 2012 ab. Es bejahte den dringenden Tatverdacht und Kollusionsgefahr.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, sie sei unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Es sei ihr eine Entsch�digung und Genugtuung gem�ss Art. 431 StPO (SR 312.0) zuzusprechen.
X.________ hat hierzu Stellung genommen. Sie h�lt an der Beschwerde fest.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben. Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 BGG zul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und unter anderem Kollusionsgefahr besteht (lit. b).
Gegen die Annahme der Kollusionsgefahr bringt die Beschwerdef�hrerin nichts vor. Sie macht einzig geltend, es fehle am dringenden Tatverdacht.
2.2.1 Art. 195 StGB umschreibt den Tatbestand der F�rderung der Prostitution. Danach wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer (...) eine Person unter Ausn�tzung ihrer Abh�ngigkeit oder eines Verm�gensvorteils wegen der Prostitution zuf�hrt (Abs. 2), wer die Handlungsfreiheit einer Person, die Prostitution betreibt, dadurch beeintr�chtigt, dass er sie bei dieser T�tigkeit �berwacht oder Ort, Zeit, Ausmass oder andere Umst�nde der Prostitution bestimmt (Abs. 3), wer eine Person in der Prostitution festh�lt (Abs. 4).
Die F�rderung der Prostitution stellt ein Verbrechen dar (Art. 10 Abs. 2 StGB). Diese Strafbestimmung sch�tzt sowohl Personen davor, gegen ihren Willen dazu gebracht zu werden, sich zu prostituieren, als auch die Entscheidungsfreiheit von Personen, die bereits als Prostituierte arbeiten. Der Gesetzgeber wollte die Strafbarkeit der ethisch missbilligenswerten Kuppelei und Zuh�lterei auf F�lle einschr�nken, in denen der T�ter die aufgrund einer Unterlegenheit bzw. Abh�ngigkeit verminderte Handlungsfreiheit des Opfers ausn�tzt. Ob die Willens- und Handlungsfreiheit des Opfers eingeschr�nkt war, bestimmt sich nach dessen individuellen F�higkeiten im gesamten jeweiligen Kontext (BGE 129 IV 71 E. 1.3 S. 75 mit Hinweis). Art. 195 StGB gew�hrt auch Personen strafrechtlichen Schutz, die aufgrund ihrer ausweglosen oder gar verzweifelten wirtschaftlichen und sozialen Lage in ihrem Herkunftsland bereit sind, auf ihre Handlungsfreiheit zeitweise zu verzichten, um als Prostituierte arbeiten zu k�nnen (BGE 129 IV 81 E. 1.4 S. 87/88).
2.2.2 Nach der Rechtsprechung hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst keinen Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).
Bei Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht noch geringer. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchf�hrung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen (BGE 137 IV 122 E. 3.1 und 3.3 S. 126 f. mit Hinweis).
"Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen", in welchen sich als massgebliche Beweise belastende Aussagen des mutmasslichen Opfers und bestreitende Aussagen der beschuldigten Person gegen�berstehen, m�ssen keineswegs zwingend oder auch nur h�chstwahrscheinlich gest�tzt auf den Grundsatz "in dubio pro reo" zu einem Freispruch f�hren. Die einl�ssliche W�rdigung der Aussagen der Beteiligten wird Sache des urteilenden Gerichts sein. Stuft die Vorinstanz gest�tzt auf eine summarische Beweisw�rdigung die Aussagen des mutmasslichen Opfers als glaubhafter als jene des Beschwerdef�hrers ein und folgert sie gest�tzt darauf, eine Verurteilung erscheine wahrscheinlich, verletzt dies kein Bundesrecht (BGE 137 IV 122 E. 3.3 S. 127).
2.3 Bei der polizeilichen Einvernahme vom 23. Juni 2011 sagte die Gesch�digte im Wesentlichen aus, sie sei in Thailand gelegentlich der Prostitution nachgegangen. Durch Vermittlung des in Thailand wohnhaften Bruders der Beschwerdef�hrerin sei sie in die Schweiz gekommen. Die Beschwerdef�hrerin habe sie am 31. M�rz 2011 am Flughafen Z�rich abgeholt. Sie (die Gesch�digte) habe darauf eine Nacht bei der Beschwerdef�hrerin verbracht. Diese habe ihr dabei das R�ckflugbillett abgenommen. In der Schweiz habe die Gesch�digte in einem Nachtklub gearbeitet. Dort habe sie unter Zwang mit den Kunden, die eine Flasche Champagner bestellt h�tten, in einen separaten Raum gehen und Sex haben m�ssen. Sie sei auch gezwungen gewesen, mit den Kunden eine grosse Menge Champagner zu trinken. Die Konsumvorgabe des Arbeitgebers habe insoweit CHF 10'000 pro Monat betragen. Die Beschwerdef�hrerin habe ihr gesagt, sie (die Gesch�digte) werde Probleme mit dem Visum bekommen, wenn sie diesen Umsatz nicht erreiche; ebenso, wenn sie sexuelle Haldungen ablehne. Wegen �berm�ssigen Alkoholkonsums habe sich die Gesch�digte zweimal ins Spital begeben m�ssen. Ein bis zwei Wochen nach der Einreise sei die Gesch�digte mit der Beschwerdef�hrerin und deren Schweizer Ehemann zur Post gegangen und habe ein Konto f�r die �berweisung des Lohnes er�ffnet. Die Kontokarte ("Postcard") sei an die Beschwerdef�hrerin und deren Ehemann geschickt worden, welche sie behalten h�tten. Die Gesch�digte habe keine Kontokarte erhalten. Der Lohn der Gesch�digten sei in der Folge auf das Konto �berwiesen worden. Die Gesch�digte habe darauf jedoch keinen Zugriff gehabt. Sie habe dann bei der Post die im Besitz der Beschwerdef�hrerin und deren Ehemann stehende Kontokarte sperren lassen. Dies sei 2-3 Tage nach der Kontoer�ffnung geschehen. Die Gesch�digte habe eine neue Kontokarte beantragt, die in der Folge einem Bekannten von ihr zugesandt worden sei. Die Beschwerdef�hrerin habe der Gesch�digten gesagt, sie (die Beschwerdef�hrerin) habe Geld vom Konto abheben wollen, was wegen der Sperre nicht m�glich gewesen sei. Die Gesch�digte habe der Beschwerdef�hrerin CHF 14'000 f�r die Vermittlung der Arbeit in der Schweiz bezahlen m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin habe der Gesch�digten gesagt, wenn sie die CHF 14'000 nicht bezahle, werde sie (die Gesch�digte) mit dem Visum Probleme bekommen und nach Thailand zur�ckgeschickt. Die Beschwerdef�hrerin habe ausserdem zu Kolleginnen gesagt, wenn sie die CHF 14'000 nicht bekommen werde, werde sie die Gesch�digte "fixfertig" machen oder "verletzen". Die Gesch�digte habe f�r das Engagement in der Schweiz in Thailand ein dortiges Grundbuchdokument hinterlegen m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin habe ihr gesagt, sie (die Beschwerdef�hrerin) k�nne, wenn die Gesch�digte die CHF 14'000 nicht bezahle, das Grundbuchdokument auf sich �berschreiben lassen, da sie in Thailand einen Grundbuchbeamten kenne. Die Beschwerdef�hrerin habe der Gesch�digten auch gesagt, sie solle nicht fliehen, ohne die CHF 14'000 bezahlt zu haben; die Beschwerdef�hrerin w�rde sie sowieso finden.
Die Beschwerdef�hrerin wurde am 4. Juli 2012 polizeilich und tags darauf vom Staatsanwalt befragt. Sie wies die gegen sie erhobenen Vorw�rfe zur�ck.
Am 24. und 27. Juli 2012 befragte die Staatsanwaltschaft die Gesch�digte eingehend als Auskunftsperson. Dabei hielt sie ihre Anschuldigungen aufrecht.
2.4 Wie dargelegt, sind die verschiedenen Aussagen hier nicht im Detail zu w�rdigen. Dies bleibt dem Sachgericht vorbehalten.
Bei einer summarischen W�rdigung erscheinen die Aussagen der Gesch�digten konstant und koh�rent. Klare Widerspr�che sind keine auszumachen. Ein Grund, weshalb sie die Beschwerdef�hrerin zu Unrecht belasten sollte, ist nicht ersichtlich. Wenn die Beschwerdef�hrerin (Beschwerde S. 6 Ziff. 13) ausf�hrt, es best�nden Hinweise darauf, dass ihr die Gesch�digte wegen des in Thailand hinterlegten Grundbuchdokuments schaden bzw. sie gef�gig machen wolle, ist das schwer nachvollziehbar. Falls die Beschwerdef�hrerin aufgrund der Anschuldigungen der Gesch�digten in der Schweiz verurteilt w�rde und eine Freiheitsstrafe verb�ssen m�sste, m�sste die Gesch�digte wohl erst recht damit rechnen, dass sie der in Thailand wohnhafte Bruder der Beschwerdef�hrerin wegen des Grundbuchdokuments in Schwierigkeiten bringen k�nnte. Die von der Beschwerdef�hrerin insoweit angerufene Aussage der Gesch�digten (Protokoll der Einvernahme vom 27. Juli 2012 S. 15 unten) ist aus dem Zusammenhang gerissen.
Was den �usseren Gang der Ereignisse betrifft, best�tigte die Beschwerdef�hrerin weitgehend die Aussagen der Gesch�digten. So r�umte die Beschwerdef�hrerin ein, dass sie zusammen mit ihrem Ehemann die Gesch�digte am Flughafen abgeholt hat; dass sie von der Gesch�digten das R�ckflugbillett entgegengenommen hat; dass sie mit ihrem Ehemann f�r die Gesch�digte ein Lohnkonto er�ffnet und eine Kontokarte erhalten hat.
Die Aussagen der Beschwerdef�hrerin erscheinen auf den ersten Blick zumindest teilweise wenig koh�rent und kaum glaubhaft. So sagte sie in der Einvernahme vom 4. Juli 2012 zun�chst aus, sie habe die Gesch�digte nur einmal im Nachtklub gesehen, wo diese arbeitete (S. 2). Im Verlaufe der gleichen Einvernahme berichtete sie dann von mehreren Treffen mit der Gesch�digten (S. 5 und 10). Widerspr�chliche Angaben machte die Beschwerdef�hrerin in der erw�hnten Einvernahme ebenso dazu, wie der Kontakt mit der Gesch�digten zustande kam. Zun�chst gab sie an, den Kontakt habe der Besitzer eines Cabarets in der Schweiz hergestellt (S. 2). In der Folge sagte die Beschwerdef�hrerin aus, eine Frau in Thailand habe der Gesch�digten die Telefonnummer der Beschwerdef�hrerin gegeben; die Gesch�digte habe die Beschwerdef�hrerin dann angerufen (S. 3 f.). Kaum zu �berzeugen verm�gen die Aussagen der Beschwerdef�hrerin ebenso, soweit sie sich zu ihrer Arbeit in den Cabarets �ussert. So antwortete sie auf die Frage, ob sie sich in einem Cabaret jemals habe prostituieren m�ssen oder ob sie sich freiwillig prostituiert habe, sie habe nur getrunken. Auf die Anschlussfrage, ob die Kunden denn einfach so viel Geld f�r Champagner bezahlten ohne Gegenleistung, erwiderte sie: "Ja, einfach Fun. Man trinkt und hat Fun miteinander" (S. 12). Frauen, die in einem Cabaret arbeiten und dort grosse Mengen Champagner trinken (m�ssen), tun dies regelm�ssig nicht aus Spass ("fun"), sondern zum Gelderwerb. Nicht ohne Weiteres glaubhaft ist es zudem, dass die Gesch�digte das R�ckflugbillett freiwillig aus der Hand gegeben und der Beschwerdef�hrerin, welche sie zuvor noch nie gesehen hatte, anvertraut haben soll. Die Gesch�digte hat in ihrem Heimatland eine kranke Mutter und zwei Kinder, an denen sie offenbar h�ngt und f�r die sie in der Schweiz Geld verdienen wollte bzw. musste. Das R�ckflugbillett war f�r die Gesch�digte somit auch deshalb wichtig, weil es gewissermassen die Verbindung zu ihrer Mutter und ihren Kindern aufrechterhielt. Dies spricht dagegen, dass die Gesch�digte das Billett einer ihr zuvor Unbekannten anvertraut haben soll.
Anl�sslich der Hausdurchsuchung vom 4. Juli 2012 am Wohnort der Beschwerdef�hrerin wurden verschiedene Unterlagen sichergestellt, die �berweisungen von teilweise gr�sseren Geldbetr�gen nach Thailand belegen. Dazu wollte sich die Beschwerdef�hrerin nicht �ussern. Dies erstaunt. H�tte sie insoweit nichts zu verbergen gehabt, h�tte sie dazu n�here Angaben machen k�nnen.
2.5 Die Untersuchung ist noch nicht weit fortgeschritten. Daran �ndert nichts, dass die Gesch�digte bereits am 23. Juni 2011 Strafanzeige gegen die Beschwerdef�hrerin eingereicht hat. In der Folge t�tigte die Polizei erste Ermittlungen. Dabei suchte sie insbesondere nach weiteren Gesch�digten. Insoweit musste auch mit der Polizei in Thailand zusammengearbeitet werden. Im September 2011 �bernahm die Staatsanwaltschaft II das Verfahren. Da die Beschwerdef�hrerin und allf�llige weitere Tatbeteiligte nichts �ber die ersten Ermittlungen erfahren sollten, waren die M�glichkeiten der Polizei und der Staatsanwaltschaft bis zur Verhaftung der Beschwerdef�hrerin am 4. Juli 2012 eingeschr�nkt. Die eigentliche Untersuchung gegen die Beschwerdef�hrerin konnte daher erst nach ihrer Verhaftung beginnen. Ber�cksichtigt man dies, d�rfen nach der dargelegten Rechtsprechung an den dringenden Tatverdacht noch keine hohen Anforderungen gestellt werden.
Legt man diesen Massstab zugrunde, hat die Vorinstanz in Anbetracht der (E. 2.4) angef�hrten Umst�nde den dringenden Tatverdacht mit vertretbaren Gr�nden bejaht. Der blosse Umstand, dass sich die Aussagen der Gesch�digten und der Beschwerdef�hrerin widersprechen, ist nach der dargelegten Rechtsprechung insoweit nicht entscheidend. Wenn die Vorinstanz die Aussagen der Gesch�digten bei summarischer W�rdigung als glaubhafter eingestuft hat als jene der Beschwerdef�hrerin, ist das nicht zu beanstanden. Geht man von den Aussagen der Gesch�digten aus, bestehen erhebliche Anhaltspunkte daf�r, dass es zu einem Schuldspruch wegen F�rderung der Prostitution kommen k�nnte, da danach die Entscheidungsfreiheit der Gesch�digten bei der Aus�bung ihrer T�tigkeit in verschiedener Hinsicht eingeschr�nkt war.
Die Untersuchungshaft ist damit derzeit rechtm�ssig. Die Zusprechung einer Entsch�digung und Genugtuung gem�ss Art. 431 StPO f�llt ausser Betracht.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.