Source: https://www.it-recht-kanzlei.de/viewTopic.php?folder=128
Timestamp: 2020-08-06 13:08:32
Document Index: 221988804

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 12', '§ 12', 'BGH', 'BGH', '§ 57', 'BGH']

KATEGORIE WÄHLEN Anmeldung einer EU-Domain	Anspruch auf Domains	asia-Domains	Benutzungsverbot	Denic	Dispute-Eintrag	Domainanmeldungen	Domains und Kennzeichenrechte	Domainstreitigkeiten	Namensrecht	Sonstiges	Vorname.de gegen Nachname.de Zweistellige-Buchstaben-Domains
Zweistellige-Buchstaben-Domains
31.05.2017, 11:51 Uhr	| Domainstreitigkeiten
Stress mit Staubsaugern: Das Abgrenzungsmerkmal als markenrechtlicher Verstoß
Auch beim Handel mit Ersatzteilen für Markengeräte im Internet ist Vorsicht geboten: Erst kürzlich hatte ein Anbieter gegen einen großen Staubsaugerhersteller vor dem OLG Köln das Nachsehen (Urteil vom 30.09.2016; Az: 6 U 131/15). Dabei glaubte er, mit der Domain „keine-vorwerk-vertretung.de“ schon auf der sicheren Seite zu sein
25.04.2017, 12:24 Uhr	| Domainstreitigkeiten
29.12.2016, 12:11 Uhr	| Domainstreitigkeiten
Mit Urteil vom 29.09.2016 (Az.: 6 U 187/15) gestand das OLG Frankfurt a.M. einem Unternehmen gegen den Inhaber einer Domain, die zeitlich vor Entstehen der Firma eingetragen wurde, einen Löschungsanspruch zu, weil die Internetadresse allein zum Zwecke für diese Nutzung registriert wurde.
24.07.2015, 11:59 Uhr	| Domainstreitigkeiten
Unter welchen Voraussetzungen hat ein Unternehmen gegen den Rechtsinhaber eines registrierten Domainnamens einen Anspruch auf Herausgabe? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az: 3 U 59/15, zu beschäftigen. Konkret ging es um die Creditsafe Deutschland GmbH, die den Rechtsinhaber der Top-Level Domain von „creditsafe.de“ auf Herausgabe verklagte. Hierzu machte sie namens- und markenrechtliche, sowie wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Das hanseatische Gericht urteilte, dass der Klägerin zwar grundsätzlich Herausgabeansprüche zustehen würden. In der vorliegenden Fallkonstellation sei die Durchsetzung jedoch deshalb nicht möglich, da zum Zeitpunkt der konkreten Registrierung der Domain noch kein Namensrecht der Klägerin existierte habe.
06.05.2015, 17:40 Uhr	| Dispute-Eintrag
In Domainstreitigkeiten stellt die Denic eG. dem Rechteinhaber einen sog. Dispute-Eintrag zur Verfügung, um eine Übertragung der Domain an Dritte zu verhindern. Sofern dieser Eintrag unberechtigterweise veranlasst wurde, hat dies grds. einen Löschungsanspruch zur Folge. Einen solchen hatte zuletzt auch das LG Köln (Urteil vom 08.05.2009, Az.: 81 O 220/08) in einem Fall bejaht, in dem eine Gemeinde („Welle“) einen Dispute-Eintrag zulasten des Domaininhabers („welle.de“) forciert hatte.
11.11.2014, 15:27 Uhr	| Domainstreitigkeiten
Grundsätzlich geht der zeichenrechtliche Schutz aus den speziellen markenrechtlichen Regelungen nach § 5, 15 MarkenG dem Namensschutz aus § 12 BGB vor - so viel zum Grundsatz. Der namensrechtliche Schutz von Unternehmenskennzeichen nach § 12 BGB kommt jedoch in Betracht, soweit der Funktionsbereich des Unternehmens ausnahmsweise durch eine Verwendung der Unternehmensbezeichnung außerhalb der kennzeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr berührt wird. Und was sagt der BGH dazu?
07.10.2014, 11:28 Uhr	| Domainstreitigkeiten
LG Düsseldorf: Unberechtigte Sperrungsanordnung einer Domain kann teuer werden
Was passiert, wenn der Betreiber eines Domain-Host Providers unberechtigt dazu aufgefordert wird, einen in vermeintlich markenrechtswidriger Weise verwendeten Domainnamen eines Mitbewerbers zu sperren und dieser der Aufforderung nachkommt? Wer kommt in diesem Fall für die Erstattung der Anwaltskosten des betroffenen Domaininhabers auf? Mit diesen Fragen hatte sich unlängst das LG Düsseldorf zu beschäftigen. Es hat für Recht erkannt, dass im Vorfeld einer Domain-Sperrungsaufforderung genau zu prüfen ist, ob tatsächlich eine Verletzung etwaiger Markenschutzrechte besteht. Sollte ein solcher (Unterlassungs-) Anspruch nicht bestehen, so sind dem Mitbewerber die Kosten für den Rechtsbeistand zur Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes zu erstatten, vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 27.11.2013, Az: 2a O 42/13.
16.09.2014, 15:18 Uhr	| Domainstreitigkeiten
Wer zuerst kommt – der mahlt nicht zuerst: Zu den Ausnahmen des Prioritätsgrundsatzes bei Domains
Treffen zwei gleichnamige Domains aufeinander, gilt grds. das Prioritätsprinzip, das heißt die jüngere Domain muss der Älteren weichen. Der Bundesgerichtshof führte mit seiner „shell“ Entscheidung eine Ausnahme von diesem Grundsatz für äußerst bekannte Marken ein. Das OLG Oldenburg machte in seinem Urteil vom 30. September 2003 (Az.: 13 U 73/03) eine weitere Ausnahme für extrem atypische Fälle, beispielsweise dann, wenn eine Partei nach Namensalter, Bekanntheitsgrad und wirtschaftlicher Bedeutung wie auch Verschiedenheit des Inhalts (Gemeinde bzw. Privatperson) eine überragend starke Position gegenüber der prioritätsjüngeren Partei einnimmt.
14.05.2014, 12:05 Uhr	| Domainstreitigkeiten
„Immer auf die Kleinen...!?“ – Durchbrechung des Prioritätsprinzip im Namensstreit für bekannte Marken?
Treffen zwei gleichnamige Domains aufeinander, gilt grds. das Prioritätsprinzip, das heißt die jüngere Domain muss der Älteren weichen. Der Bundesgerichtshof führte mit seiner „shell“ Entscheidung eine Ausnahme von diesem Grundsatz für äußerst bekannte Marken ein. Eine Ausnahme, auf die sich der Strumpfwarenhersteller „Hudson“ vor dem Landgericht Düsseldorf (Az.: 34 O 71/03) kurz darauf jedoch ohne jeglichen Erfolg berief.
06.05.2014, 15:23 Uhr	| Domainrecht
BGH: Berufsbezeichnung mit regionalem Zusatz als Internetdomain nicht irreführend
Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil vom 1. September 2010 (Az.: StbSt ( R ) 2/10), dass eine Internet-Domain, die aus der Berufsbezeichnung und einer regionalen Angabe gebildet wird, wie etwa „steuerberater-suedniedersachsen.de, nicht als irreführend im Sinne von § 57 Abs. 1, 57 a StBergG anzusehen ist.
21.05.2013, 12:50 Uhr	| Namensrecht
Wer liebt den DJ ? Wendler vs. Wendler II
26.02.2013, 20:21 Uhr	| Domainstreitigkeiten
Wer bei der DENIC eG als Inhaber einer .de-Domain eingetragen ist, ist nicht immer zugleich der tatsächliche, materiell berechtigte Domaininhaber. Aufgrund welcher Anspruchsgrundlage der tatsächlich Berechtigte gegen den - als Domain-Inhaber eingetragenen - Nichtberechtigten vorgehen kann, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Urteil vom 18.01.2012, Az. I ZR 187/10) ...
Stadt, Land, Web - Verwendung einer Städte-Domain mit Zusatz „info“ ist namensrechtlich zulässig.
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): ·	Bild 12) © Jan Engel	·	Bild 14) © Rudie - Fotolia.com	·	Bild 16) Crane hook, isolated on white background	·	Bild 17) © vectorscheffe - Fotolia.com	·	Bild 18) © alphaspirit - Fotolia.com	·	Bild 20) © JJAVA - Fotolia.com