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Timestamp: 2019-10-14 05:30:33
Document Index: 159040147

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Suchergebnisse für Urheberrechtsverletzung
Zur Passivlegitimation bei Rechtsverletzungen im Internet
Wer sich im Impressum einer Internet-Seite nennen lässt, gibt damit zu erkennen, dass er für den Inhalt der fraglichen Seite verantwortlich ist. Sofern auf dieser Internet-Seite rechtsverletzende Inhalte abrufbar sind, erscheint die im Impressum genannte Person daher als passivlegitimiert, und zwar auch dann, wenn sie von der als Halterin der entsprechenden Domain registrierten Person verschieden…
Dr. iur. Roman Baechler LL.M
sic! 11/2016 | S. 592
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Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte sich im vor­liegenden Urteil mit der Haftung für Schutzrechtsverletzungen auseinanderzusetzen, welche über einen Internetanschluss begangen wurden,…
«Solidarhaftung für Urheberrechtsentschädigungen» Obergericht Zürich vom 19. Januar 2010 (I. Zivilkammer; Gutheissung der Klage; LK090001/U)
OR 544 III. Personen, die gemeinsam in der Form einer einfachen Gesellschaft ein Musiklokal betreiben, haften solidarisch für die im Zusammenhang mit diesem Betrieb geschuldeten…
sic! 3/2017 | S. 133
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Keine Klarheit bei den formbezogenen ­Schutzausschlussgründen
Im Urteil «Tripp Trapp» befasst sich der EuGH mit den formbezogenen Schutzausschlussgründen für gattungstypische und ästhetisch an­sprechende Warenformen, die bislang im markenrechtlichen Spektrum auf ­EU-Ebene nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben bzw. teilweise sogar für nicht anwendbar ­gehalten werden. Das Urteil bleibt jedoch im Vagen und lässt klare Auslegungsgrundsätze vermissen.
Dr. iur. Peter Schramm
sic! 3/2015 | S. 182
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«Netzsperren» Bundesgericht vom 8. Februar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_433/2018)
OR 50; DesG 9 II; PatG 66 d. Die spe­zialgesetzlichen Bestimmungen zur Teilnahme im Immaterialgüterrecht stellen keine unabhängigen Gefährdungstatbestände dar, sondern sind in der Weise akzessorisch,…
sic! 6/2019 | S. 376
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«Lichtgestalten» Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 31. Oktober 2018 (AppGer Basel-Stadt, Teilurteil, teilweise Klagegutheissung; ZK.2017.2)
URG 61; ZPO 88. Die Feststel­lungsklage kann angesichts der schwierigen Durchsetzung von Vergütungsansprüchen im Bereich des Urheberrechts neben einer möglichen Leistungsklage einen anders gearteten…
Dr. iur. Daniel Alder
sic! 6/2019 | S. 367
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Ändert die Gegenwart die Vergangenheit? –Anmerkungen zum EuGH-Entscheid in Sachen «Filmspeler»
Der EuGH hat im vorgestellten Fall den Verkauf eines Medienabspielgeräts als urheberrechtlich unzulässig erklärt. Das macht stutzig. Ausschlaggebend war, dass im Gerät Internetlinks vorinstalliert…
Dr. iur. Mathis Berger
sic! 11/2017 | S. 661
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Schutz der Pressefotografie: Unterwegs Richtung Lichtbildschutz?
Mehr als 11 Jahre sind seit den Entscheiden «Marley»1 und «Meili»2 verstrichen, hitzige Debatten wurden geführt und Vorschläge zur Lösung der unbefriedigenden Situation präsentiert. Die Rechtsunsicherheit konnte dadurch jedoch nicht beseitigt werden. Es ist deshalb höchst erfreulich, dass der Bundesrat die Problematik erkannt hat und diese nun mit einer Gesetzesänderung angehen will…
Lic. rer. soc Christoph Schütz
sic! 2/2016 | S. 53
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Das Einstellen einer Fotografie auf einer Website ist eine öffentliche Wiedergabe und setzt deshalb die Zustimmung des Urheberrechtsinhabers voraus. Dies selbst dann, wenn die Fotografie zuvor mit…
sic! 7-8/2019 | S. 452
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Noch einmal zur Passivlegitimation bei Urheberrechtsverletzungen – eine kurze Entgegnung auf den Beitrag von Rigamonti / Wullschleger in sic! 2/2018
In sic! 2/2018 haben Cyrill Rigamonti und Marc Wullschleger auf einen Artikel des Verfassers in sic! 9/2017 reagiert. Im Kern geht es bei Rigamonti / Wullschleger um die Frage, ob ein Teilnehmer an einer Urheberrechtsverletzung von der Verletzung weiss oder wissen muss, damit er passivlegitimiert für negatorische Ansprüche ist. Der Verfasser nimmt den Ball noch einmal auf und legt dar, dass die …
sic! 6/2018 | S. 302
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