Source: http://www.onex-feuerwerk.com/agb-s.html
Timestamp: 2019-04-26 11:39:18
Document Index: 219712133

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 27', '§3', '§ 312', '§ 357', '§3', '§ 6']

KONTAKTIMPRESSUMAGB´s HAFTUNGSAUSSCHLUSSSICHERHEIT (Safty First)
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der Klasse 1, 2 & T1 § 1 Allgemeines - Geltungsbereich
Geschäftsbeziehung zwischen uns (Onex Feuerwerk) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es muss von uns schriftlich bestätigt werden, um Gültigkeit und Geltung zu erlangen.
Die Warenpräsentationen in unserem Onlineshop sind keine verbindliche Angebote, es sei denn, wir haben sie ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Unsere Angebote, Preise (Preislisten), Menge, Verfügbarkeit, Prospekte, sonstigen Unterlagen und Lieferfrist, sind freibleibend.
Eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernehmen wir nur dann, wenn wir dies den Vertragspartnern schriftlich bestätigen.
Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung (Anklicken des Bestell-Buttons) und dessen Zugang bei uns gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber ab. Bereits vor dem Absenden der endgültigen Bestellung werden unsere Kunden automatisiert über die Verfügbarkeit des gewünschten Artikels informiert. Dieses Angebot ist für den Kunden drei Wochen verbindlich.
Den Zugang der Bestellung bestätigen wir dem Kunden unmittelbar nach Eingang der Bestellung auf elektronischem Wege. Ein Vertrag kommt erst zustande mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns (Onex Feuerwerk), durch diese E-Mail kommt der Vertrag zustande. Bestell Info ist kein Vertrag.
Der Vertrag wird bei uns elektronisch gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt werden.
Für den Erwerb von Feuerwerk außerhalb der gesetzlich festgelegten Zeit vor Silvester benötigt der Besteller eine Ausnahmegenehmigung seiner Stadt (Ordnungsamt) oder einen Gewerbenachweis für Wiederverkäufer. Diese ist zusammen mit dem Altersnachweis bei der Bestellung einzureichen
Wir sind nicht verpflichtet jedem Kunden zu dienen und zu verkaufen, die Endscheidung bleibt ganz allein bei uns, auch wenn die Kriterien des Käufers zustimmen.
Feuerwerksartikel dürfen wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich an Personen liefern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Durch das Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Kunde gleichzeitig eine verbindliche Erklärung ab, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Damit wir die Ware an den Kunden ausliefern dürfen, benötigen wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zusätzlich einen Altersnachweis von unseren Kunden, den diese uns per Fax, Post oder E-Mail zusenden können.
Bestellungen für den Lieferzeitraum vom 29. bis zum 31. Dezember müssen bis spätestens 20. Dezember bei uns eingehen.
Bei Bestellungen, die außerhalb des Zeitraums vom 29. bis zum 31. Dezember geliefert werden sollen, benötigen wir zusätzlich einen Beleg, dass die örtlich zuständige Behörde unserem Kunden eine Genehmigung zum Veranstalten eines Feuerwerks gemäß § 27 Sprengstoffgesetz erteilt hat. Den Vordruck für einen entsprechenden Antrag stellen wir unseren Kunden zum Download zur Verfügung. Für Fragen zu diesem Antrag stehen wir unseren Kunden selbstverständlich jederzeit gern zur Verfügung. Bei uns erhalten die Kunden ausschließlich Feuerwerkskörper, die von der Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM) geprüft und zugelassen wurden.
Unser Online Shop bleibt vom 1.1 - 31.10 Jährlich geschlossen. Der Käufer hat aber die Möglichkeit unser Shop in Demomodus zu besichtigen. Ab dem 1.11 bis zum 20.12. können Bestellungen mit Aktuellen Preisen bestellt werden. Wird dennoch im Zeitraum 1.1 - 31.10 Ware bestellt, verpflichtet sich der Käufer die Aktuellen Verkaufspreise die ab denn 1.11. - 20.12 gültig sind zu akzeptieren.
§3 Rückgaberecht bei Verträgen mit
Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn Waren von Onex Feuerwerk für den Kunden individuell gestaltet werden oder im Falle von Sonderanfertigungen.
Das Recht zur Rückgabe der Ware beträgt zwei Wochen und beginnt im Falle der Lieferung einer Ware nicht vor Erhalt der Ware. Voraussetzung für den Fristbeginn ist, dass es Onex Feuerwerk dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312 c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Die erforderlichen Informationen sind in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie dem vom Kunden abgesendeten Auftragsformular und in der Auftragsbestätigung oder dem Lieferschein von Onex Feuerwerk enthalten. Das Recht zur Rückgabe erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der Informationen spätestens sechs Monate nach Lieferung der Sache.
Der Kunde kann das Rückgaberecht nur durch Rücksendung der Sache ausüben. Die Ausübung des Rückgaberechtes muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der zweiwöchigen Rückgabefrist reicht es aus, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Frist an Onex Feuerwerk absendet.
Die Rücksendung muss an folgende postalische Adresse von Onex Feuerwerk erfolgen. Anschrift: Onex Feuerwerk, Hauptstr.5, 13158 Berlin
Bei einem Rücksendewarenwert bis 40,00 Euro trägt der Käufer die Rücksendekosten. Übersteigt der Rücksendewarenwert diesen Betrag, so erfolgt gemäß dem neuen Fernabsatzgesetz die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Versandhändlers. In diesem Fall hat der Kunde die Ware im Originalkarton unfrei an Onex Feuerwerk zurück zu schicken. Dabei ist zu beachten, dass Feuerwerkskörper entsprechend ihrer Gefahrgutklasse nur von spezialisierten Transportunternehmen versendet werden dürfen.
Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, hat er die empfangene Ware rechtzeitig zurückzusenden, Onex Feuerwerk erstattet die bezahlte Vergütung hierfür. Die Rückgabe der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurück zu führen ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zuleisten, soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist. Die weiteren Rechtsfolgen der Rückgabe richten sich nach §§ 357 Abs. 1, S. 1, 346 BGB.
Falls die Ware beschädigt beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist gelten die Regeln für Sach- und Rechtsmängel.
Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer nach Wahl einen Anspruch auf Rücktritt oder Minderung des Kaufpreises. Den Zeitpunkt des Gewährleistungsanspruches hat der Käufer durch einen Kaufbeleg/Lieferschein zu belegen. Ausgenommen von der Gewährleistungsfrist sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind.
Die im Onlineshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Versand- und ggf. Versicherungskosten trägt der Kunde. Es besteht ein Mindestbestellwert von 100 Euro auf den Warenwert sofern die Bestellung Feuerwerkskörper enthält, die als Gefahrengut versendet werden müssen (gilt für Feuerwerk der Gefahrengutgruppe 1.4G). Für Feuerwerk der Gefahrgutgruppe 1.4S gibt es einen Mindestbestellwert von 25 Euro.
Der Kaufpreis wird sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung von Onex Feuerwerk beim Kunden fällig. Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse per Überweisung bezahlt werden, wenn im Einzelfall nichts anderes vertraglich vereinbart ist.Für Bestellungen aus dem laufenden Jahr, muss die Zahlung bis spätestens zum 30.11. des jeweiligen Jahres auf unserem Konto eingegangen sein. Ist die Zahlung bis dahin nicht erfolgt, müssen wir den Vertrag als nicht erfüllt ansehen, worauf die uns entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden können.
Bestellungen aus der Zeit vom 30.11. bis 10.12. (Bestellschluss), müssen spätestens bis zum 11.12., 10 Uhr bezahlt werden, da sonst eine rechtzeitige Lieferung nicht gewährleistet werden kann. Zahlungen, deren Eingang erst nach der Zahlungsfrist zu erwarten ist, können bis zu diesem Termin in Form von Überweisungsbelegen nachgewiesen werden. Es wird eine Versandpauschale von 15,00 Euro erhoben, sofern Ihre Bestellung Feuerwerkskörper enthält, die der Gefahrengutgruppe 1.4G zugehörig sind und als Gefahrengut versendet werden müssen. Bei Bestellungen, die mehr als eine Verpackungseinheit beanspruchen, kann eine zweite Versandpauschale anfallen. Onex Feuerwerk wird den Kunden in diesem Fall rechtzeitig informieren. Es werden jedoch nie mehr als zwei Versandpauschalen berechnet werden, egal wie umfangreich die Bestellung ausfällt. Es kann ebenfalls eine zweite Versandpauschale anfallen, wenn der Kunde ab November Nachbestellungen zu einer bereits getätigten Bestellung aufgibt, sofern seine Bestellung bereits fertig verpackt wurde und die Nachbestellung in einer zweiten Verpackungseinheit verschickt werden muss. Die Ware wird erst nach Eingang der Zahlung per Paketversand versendet. Achtung: Bei bestellten und nicht durch den Besteller angenommen Warensendungen, berechnet Onex Feuerwerk Ihnen die o.g. entstandenen anteiligen Porto- und Verpackungskosten sowie einen Kostenanteil der Warensendung von bis zu 40 %, welche den Kosten zugrunde liegen, die bei der Vorfinanzierung der Ware entstanden sind. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung und unbeschädigt, bzw. neu und unbenutzt zu erfolgen, sonst ist eine Rücknahme grundsätzlich ausgeschlossen. Rücksendungen von Verbrauchern müssen grundsätzlich zu den in §3 angegebenen Bedingungen erfolgen. Rücksendungen von Gewerbetreibenden erfolgen grundsätzlich auf Gefahr und Kosten des Bestellers, sonst wird eine Warensendung von Onex Feuerwerk nicht angenommen! Bestellungen, die bei Onex Feuerwerk getätigt werden, sind verbindlich und rechtskräftig. Der Kunde stellt mit Abschluss der Bestellung einen Kaufantrag, woraus, wenn durch Onex Feuerwerk bestätigt, ein rechtsgültiger Vertrag wird. Tritt ein Kunde vor Erfüllung des Vertrages zurück oder kommt es durch Nichtzahlung zum Vertragsbruch, kann Onex Feuerwerk bis zu 40 % des Bestellwerts beim Kunden geltend machen. Kosten, die durch bereits bestellte Ware beim Großhändler entstanden sind, können dem Kunden in Rechnung gestellt werden, sofern dieser Schuldner am Vertragsbruch ist.
Bei Bestellungen mit einem Warenwert ab 500,00 EUR ist innerhalb von 14 Tagen eine Anzahlung von mindestens 25% zu leisten. Bei sensiblen Raritäten, welche in der Stückzahl meist stark begrenzt sind, kann von Onex Feuerwerk eine komplette Bezahlung innerhalb von 14 Tagen verlangt werden.
Die hier aufgeführten Lieferbedingungen gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich als verbindlich zugesagt wurde. In der Regel liefern wir gemäß der gesetzlichen Bestimmungen in der Zeit vom 29.12. bis 31.12. des jeweiligen Jahres nach Bestellungsbestätigung.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Onex Feuerwerk übernimmt dann zusätzlich anfallende Versandkosten.
Onex Feuerwerk behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer Onex Feuerwerk trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen, wenn Onex Feuerwerk die Nichtbelieferung aus sonstigen Gründen zu vertreten hat. Onex Feuerwerk wird in Ausnahmefällen Ersatzlieferungen ausführen, wenn die Ersatzware in Funktion und Umfang identisch mit dem nicht lieferbaren Produkt ist. Dies gilt in erster Linie für baugleiche Produkte mit unterschiedlichen Labels. In diesem Fall erklärt sich der Kunde mit solchen Ersatzartikeln einverstanden. Die Onex Feuerwerk informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem Fall wird die Onex Feuerwerk bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
Alle Bestellungen werden durch fremde Paketdienste zugestellt. Gerät Onex Feuerwerk aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
Die Lieferzeit richtet sich und erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von Onex Feuerwerk verlassen hat. Dies gilt auch für Teillieferungen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Onex Feuerwerk. Der Kunde hat Onex Feuerwerk einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von Onex Feuerwerk hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. Onex Feuerwerk ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Onex Feuerwerk hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist Onex Feuerwerk zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
Der Kunde wird unverzüglich rügen, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Kosten der Onex Feuerwerk zurück zu senden, wenn sie mangelhaft ist.
Die Lieferung von Onex Feuerwerk ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.
Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Onex Feuerwerk zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von Onex Feuerwerk zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vor lag, sendet die Onex Feuerwerk die Ware auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.
Sollte der Käufer von seinem 14-tägigen Rückgaberecht Gebrauch machen, behält sich Onex Feuerwerk vor, angemessenen Wertersatz für die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung geltend zu machen. Dies gilt auch, wenn der Käufer die Ware sorgfältig behandelt hat.
Reklamationen im Zuge des Silvesters Geschäfts können aus Kapazitätsgründen möglicherweise nicht sofort bearbeitet werden. In diesem Fall werden die Reklamationen erst in den Folgemonaten bearbeitet.
Einen Sonderfall bei der Gewährleistung stellen Raritäten da. Für alle Artikel, die unter unserer Rubrik Raritäten angeboten werden, kann keine Funktionsgarantie von uns übernommen werden. Beschaffenheit sowie Verpackung können beeinträchtigt sein. (Weitere Informationen dazu finden Sie in unserer FAQ / Hilfe-Rubrik unter dem Stichwort Bestellungen.)
Wir leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, unabhängig vom rechtlichen Grund gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Fällen:
Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet wir Feuerwerk in voller Höhe. bei grober Fahrlässigkeit haften wir in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte.In allen anderen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer so wesentlichen Vertragspflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Unsere Haftung beschränkt sich dann auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch (höchsten) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten Vergütung.
Die gesetzliche geregelte Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Wir stehen der Einwand des Mitverschuldens des Käufers offen.
Für die Verjährung der Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel gilt die in § 6 Abs. 4 enthaltene Regelung.
Für die ordnungsgemäße Verwendung und Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften haftet der Käufer (Verwendungshinweise auf der Packung beachten!). Der Käufer stellt uns von Schadenersatzansprüchen frei, die auf der insbesondere aus Missachtung der vorgenannten Bestimmungen, Verwendungshinweise, Gefahrvorschriften und gesetzlichen Gesetzlichkeiten hervor gegangen sind.
Es liegt in der Eigenschaft der von uns vertriebenen Artikel, dass wir keinen Einfluss auf die stoffliche Qualität, die Übereinstimmung der beschriebenen mit den tatsächlichen Effekten oder sonstige Abweichungen haben.
Wir speichern ausschließlich nur personenbezogene Daten, die im Rahmen von Bestellungen, dem E-Mail-Wege und anderen Leistungen und Services benötigt werden. Der Kunde stimmt dieser Datenerfassung mit der Nutzung von Onex -Leistungen, sowie deren Verarbeitung und Nutzung durch uns und deren Beauftragte ausdrücklich zu. Wir garantieren, dass wir darüber hinausgehende Daten nur anonymisiert oder mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden speichern werden. Die Übertragung persönlicher Daten erfolgt stets SSL -Verschlüsselt. Jeder Kunde hat das Recht auf die Mitteilung über den Umfang, Inhalt und Zweck der über ihn gespeicherten Daten. Er darf jederzeit Berichtigung, Sperrung oder ggf. Löschung seiner Daten verlangen. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte, mit Ausnahme unserer Dienstleistungspartner (insbesondere Paketdienste), die zur Bestellabwicklung die Übermittlung der Besteller-Daten benötigen. In diesem speziellen Fall werden jedoch nur die dafür benötigten Daten übermittelt.
Die Vertragsbeziehung der beiden Vertragspartner beurteilt sich nach deutschem Recht mit Ausnahme des UNCITRAL - Kaufrechts.
Erfüllungsort. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist. Wir sind berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder der Niederlassung des Käufers zu klagen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.