Source: https://donath-law.at/news-blog/
Timestamp: 2018-09-26 07:18:50
Document Index: 258501644

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'OGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

NEWS / BLOG - DONATH LAW
Casenote zum Thema “Affiliate Marketing” und Lauterkeitsrecht (“Rechtsbruch” § 1 UWG)
Meine Entscheidungsanmerkung zu OGH 24. 8. 2017, 4 Ob 130/17 x, Reisebüroleistung: Leitsatz: Das Bewerben von Tätigkeiten eines reglementierten Gewerbes im Affiliate-System erfordert, um nicht unlauter zu sein, keine Gewerbeberechtigung des Affiliate-Partners, wenn er die Tätigkeit nicht selbst ausübt und wenn den Kunden ausreichend deutlich offengelegt wird, wer Vertragspartner ist. (Download des Volltexts…
Geschäftsgeheimnisse, Know-How, Richtlinie, Vortrag
Am Donnerstag, 11.5.2017 darf ich in der Werkstätte Wattens über die neue Richtlinie zum Schutz von Know-How und Geschäftsgeheimnissen sprechen. Bei Interesse: Anmeldung erfolgt über die Webseite der Werkstätte Wattens: http://www.werkstaette-wattens.at/de/programm/2017-04-24-pssst-das-ist-ein-geheimnis
EuG, Europarecht, Freihaltebedürfnis, Markenrecht, Unionsmarke
EuG 20.7.2016, T-11/15 (Internet Consulting GmbH ./. EUIPO) In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) ausgesprochen, dass die 2002 als Gemeinschaftsmarke (nun: Unionsmarke) angemeldete und 2011 eingetragene Wortmarke “SUEDTIROL” (für Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 42 NKA) nicht schutzfähig ist und daher wieder gelöscht werden muss. Damit bestätigte das Gericht…
Lesen Sie hier meinen Beitrag in der aktuellen Ausgabe (Juli 2016) der Österreichischen Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖBl) ÖBl Artikel 2016_155
EuGH 7.7.2016, Rs C-494/15, Tommy Hilfiger Licensing LLC ua ./. Delta Center ua Delta Center ist Mieterin eines Marktplatzes in Prag und vermietet ihrerseits einzelne Verkaufsflächen an verschiedene Händler (in Untermiete). Bei diesen Händlern wurden gefälschte Markenwaren der verschiedenen Kläger entdeckt und diese gingen gerichtlich gegen Delta Center vor. Der EuGH sprach in seiner Entscheidung…
Willkommen auf der Internetseite meiner Kanzlei. In diesem Bereich werde ich künftig über Termine, Veranstaltungen, Rechtsentwicklungen und interessante Entscheidungen informieren. Ihr Guido Donath