Source: https://www.klickrent.de/klickrent/tos
Timestamp: 2018-09-24 19:44:09
Document Index: 301113889

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§10', '§ 3', '§11', '§126', '§ 36']

https://www.klickrent.de
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung des Online-Angebots von klickrent. Hierbei handelt es sich um eine Internetplattform (im Folgenden: „Plattform“) der Zeppelin Lab GmbH, auf der einerseits registrierte Anbieter von Klein- und Großmaschinen, Werkzeuge und Baustellenbedarf (gemeinsam im Folgenden: „Objekte“) zur Vermietung oder sonstige Dienstleistungen anbieten und andererseits Nutzer diese Objekte online anmieten oder andere Dienstleistungsverträge schließen können. klickrent unterstützt und vernetzt die Parteien hierfür, wird aber nur dann Vertragspartei dieser Miet- und sonstigen Verträge, wenn klickrent selbst als Anbieter (Vermieter) von Objekten auftritt.
Betreiberin der Plattform ist die Zeppelin Lab GmbH, Elsenstraße 106, 12435 Berlin (im Folgenden: „klickrent“).
Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Sie gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters oder Nutzers, die den Nutzungsbedingungen von klickrent widersprechen, wird schon jetzt ausdrücklich widersprochen.
Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen auf der Website www.klickrent.de abrufen und ausdrucken.
§1 Gegenstand, Leistungsbeschreibung
Diese Nutzungsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung der Plattform durch Nutzer und Anbieter.
Diese Nutzungsbedingungen regeln nicht die Beziehungen zwischen Anbietern und Nutzern. Sofern klickrent selbst als Anbieter auf der Plattform auftritt, so bestimmt sich die Beziehung zwischen klickrent und dem Nutzer nach gesondert zu vereinbarenden Vertragsbedingungen. Soweit klickrent nicht selbst als Anbieter bestimmter Leistungen auftritt, wird klickrent selbst nicht Vertragspartei in den über die Plattform vermittelten Miet-, Versicherungs-, Speditions- oder sonstigen Verträgen. Die rechtlichen Beziehungen in den über die Plattform geschlossenen Verträgen zwischen den Nutzern und Anbietern werden in den zwischen ihnen gesondert geschlossenen Verträgen geregelt.
§2 Anmeldung, Vertragsschluss mit klickrent
Für den bloßen Besuch unserer Plattform benötigen Sie keine Anmeldung. Sobald Sie jedoch Objekte anmieten oder sonstige Leistungen in Anspruch nehmen möchten, müssen Sie sich auf unserem Portal anmelden. Dem Nutzer stehen hierfür die Möglichkeit einer Registrierung sowie der Anmeldung per Gastzugang zur Verfügung (im Folgenden gemeinsam „Anmeldung“ genannt). Bei einer Anmeldung gibt der Nutzer durch das Absenden eines ausgefüllten Formulars ein Angebot über den Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrages ab. Ein Vertrag über die Nutzung der Plattform kommt bei der Registrierung mit Freischaltung des Nutzer-Kontos, bzw. bei einem Gastzugang mit Aufnahme der Vermittlungstätigkeit sowie entsprechender Kommunikation an den Nutzer zustande. klickrent bleibt jederzeit berechtigt das Angebot des Nutzers ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Für Anbieter gilt darüber hinaus der gesondert vereinbarte Rahmenvertrag. Bei einem Gastzugang besteht das Nutzungsverhältnis nur während und für die konkrete Anmietung und/oder Inanspruchnahme sonstiger Leistungen durch den Nutzer. Klickrent behält es sich vor, bestimmte Leistungen nur registrierten Nutzern anzubieten.
Sich registrieren oder einen Gastzugang nutzen können sowohl volljährige geschäftsfähige natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften, gleichgültig, ob sie zum Zwecke einer gewerblichen Tätigkeit oder als Verbraucher handeln. Als Anbieter dürfen sich jedoch nur gewerblich handelnde Personen, bzw. Personengesellschaften registrieren.
Für die Registrierung ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Usernamen und einem individuell und jederzeit von Ihnen veränderbaren Kennwort („Login-Daten“). Um alle Funktionen des Portals nutzen zu können, sind weitere Kontakt- und – falls vorhanden –Unternehmensdaten anzugeben.
Sie sind verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Es ist Ihnen ausnahmslos untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.
Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit klickrent.
Sie sichern zu, dass die bei der Anmeldung verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind und sie diese aktualisiert und zutreffend halten.
Auf Nachfrage von klickrent sind Sie verpflichtet, weitergehende Informationen und Nachweise vorzulegen.
§3 Ihre Pflichten: Einstellen von Inhalten
Anbieter und Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Angebote und sonstige Inhalte verantwortlich. Dies gilt auch, falls klickrent Unterstützung beim Einstellen und Präsentieren von Angeboten auf dem Portal gibt.
Nachfolgende Inhalte sind auf der Plattform unzulässig:
Jugendgefährdendes oder –beeinträchtigendes Material, insbesondere gewaltverherrlichende, pornografische oder sonst sittenwidrige Inhalte;
Inhalte, die auf andere Weise Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung fördern oder verherrlichen;
unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen;
vulgäre oder obszöne Ausdrücke;
Aufrufe zu Boykotten oder rechtswidrigen Handlungen.
Gemäß den Vorschriften des Urhebergesetzes und des Kunsturhebergesetzes verpflichten sich Nutzer und Anbieter, vor dem Einstellen von Texten und Bildern, die erforderlichen Einwilligungen der Beteiligten (insbesondere Autoren, Fotografen, abgebildete Personen) einzuholen.
Sie stellen klickrent von allen Rechten und Ansprüchen frei, die Dritte oder staatliche Behörden gegen klickrent aufgrund einer von ihnen begangenen Rechtsverletzung geltend machen. Sie übernehmen sämtliche Kosten (einschließlich Anwaltskosten), die klickrent durch die Einleitung rechtlicher Schritte Dritter (gerichtlich, außergerichtlich) entstehen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von klickrent bleiben unberührt.
klickrent ist berechtigt, unzulässige Inhalte jederzeit von der Plattform zu entfernen.
Es steht klickrent ferner frei, die von Ihnen eingestellten Inhalte technisch zu bearbeiten und anzupassen, damit diese auch auf mobilen Empfangsgeräten oder in Softwareapplikationen (sog. Apps) wiedergegeben werden können.
§4 Nutzungsrechte
Nutzer und Anbieter erklären sich mit dem Einstellen ihrer Inhalte in das Profil einverstanden, dass die eingestellten Inhalte durch klickrent zeitlich unbegrenzt auf der Plattform und / oder in Werbematerialien, on- und offline verwendet werden.
Hierfür räumen Sie klickrent für die Dauer des Vertragsverhältnisses über die die Nutzung der Plattform ein einfaches, räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches, auf Dritte übertragbares, unterlizenzierbares, unentgeltliches und unbeschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein.
Nutzer und Anbieter sind berechtigt, der Verwendung im Einzelfall aus wichtigem Grund zu widersprechen.
Klickrent sowie alle weiteren von klickrent auf der Plattform verwendeten Marken inklusive der dazugehörigen Logos sind Marken der Zeppelin Lab GmbH oder Partnerunternehmen. Die Marken dürfen ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von klickrent nicht im Zusammenhang mit irgendwelchen Produkten oder Dienstleistungen, die nicht zu klickrent gehören, insbesondere nicht außerhalb der Plattform verwendet werden.
§5 Pflichten von klickrent
Es besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals. Die Art der Gestaltung und Anordnung der Angebote und der Kategorien auf der Plattform wird von klickrent nach eigenem Ermessen einheitlich festgelegt.
klickrent ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die klickrent Einfluss hat.
klickrent ist es unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
Es steht klickrent frei, die Nutzung des Portals und einzelner Funktionen hiervon sowie die Inanspruchnahme einzelner Leistungen durch klickrent, von bestimmten Voraussetzungen und dessen Nachweis abhängig zu machen, wie etwa ein bestimmtes Alter oder die Inhaberschaft einer deutschen oder europäischen Fahrerlaubnis.
§6 Über das Portal geschlossene Verträge
klickrent unterstützt Anbieter und Nutzer darin, in direkte vertragliche Beziehungen zu treten. Es gelten die jeweils zwischen Anbieter und Nutzer vereinbarten Vertragsbedingungen. Sofern klickrent selbst als Anbieter auftritt, so gelten bei Vertragsschluss zwischen Nutzer und klickrent die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Vermietung durch klickrent".
Das Einstellen eines Angebots auf der Plattform stellt noch kein rechtsverbindliches Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr wird dem Nutzer die Möglichkeit gegeben, ein verbindliches Angebot oder eine unverbindliche Anfrage an den Anbieter zu stellen. Darüber hinaus kann der Nutzer direkt nach Produkten suchen und seine unverbindliche Anfrage an eine Vielzahl von Anbietern solcher Produkte richten.
Während des Bestellvorgangs können dem Nutzer weitere Leistungen, wie etwa Transport, Kautionsübernahme oder Versicherung angeboten werden.
Unverbindliche Anfrage: Über den Button mit der Beschriftung „Unverbindlich anfragen“ und „Jetzt unverbindlich anfragen“, kann der Nutzer eine unverbindliche Anfrage zum Abschluss eines Vertrages, bzw. zur Übermittlung eines verbindlichen Angebots für ein oder mehrere vom Nutzer ausgewählte Objekte und Dienstleistungen an eine oder mehrere Anbieter stellen. Hieraufhin erhält der Nutzer von einem oder mehreren Anbietern ein Angebot, welches er mit separater Erklärung annehmen kann.
Verbindliche Anfrage: Über den Button „Jetzt kostenpflichtig buchen“ kann der Nutzer ein verbindliches Angebot für ein oder mehrere Objekte und / oder Dienstleistungen abgeben, welches von dem oder den Anbieter(n) innerhalb von zwei Werktagen angenommen werden muss. Richtet sich das Angebot an mehrere Anbieter, etwa wenn es auch für zusätzliche Leistungen, wie Transport, Kautionsübernahme oder Versicherung abgegeben wird, gilt die vorgenannte Annahmefrist für alle Angebote. Eine verspätete Annahme oder eine Abweichung von dem Angebot durch den oder die Anbieter gilt als neues Angebot. Der Nutzer hat ebenfalls zwei Tage Zeit, um ein neues Angebot anzunehmen.
klickrent leitet die vorgenannten Anfragen und Antworten sowie sämtliche weitere Kommunikation von Anbieter und Nutzer über das Portal weiter.
§7 Zahlungen, Versicherungen, Kaution
Sämtliche Zahlungen werden direkt zwischen Anbieter und Nutzer über die direkt zwischen den Parteinen oder über die Plattform mitgeteilten Kontoverbindungen abgewickelt. Sofern klickrent selbst als Anbieter auftritt, hat die Zahlung auf das von klickrent genannte Konto zu erfolgen.
klickrent ermöglicht den Nutzern, den Mietgegenstand in die Versicherung von klickrent aufzunehmen. In diesem Fall gelten die Allgemeinen Bedingungen für die Maschinen- und Kaskoversicherung von fahrbaren und transportablem Geräten (ABMG 2011). Eine Zusammenfassung der Versicherungsbedingungen kann hier abgerufen werden
Die Nutzung der Plattform macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch klickrent unumgänglich. klickrent wird alle gespeicherten Daten entsprechend den jeweils geltenden Datenschutzgesetzen behandeln und sofern und soweit erforderlich ausschließlich im Rahmen einer datenschutzrechtlichen Einwilligung verarbeiten und nutzen. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch klickrent nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist.
Art und Umfang der Datenverwendung durch klickrent wird Ihnen näher in einer Datenschutzerklärung mitgeteilt, die im Internet unter https://www.klickrent.de/klickrent/data-privacy dauerhaft in einer aktuellen Fassung zum Abruf bereitgehalten wird.
Unbeschränkte Haftung: klickrent haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet klickrent bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet klickrent nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von klickrent.
§10 Vertragsdauer/Kündigung
Soweit nicht anderweitig geregelt, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten, ohne Angabe von Gründen, jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen gekündigt werden. Die Vertragsdauer bei einem Gastzugang ist beschränkt auf den Zeitraum der Abwicklung einer Anfrage, bei erfolgreicher Vermittlung auf den Zeitraum der Erfüllung der vertraglichen Pflichten.
Die ordentliche Kündigung ist jedoch solange ausgeschlossen, wie Nutzer oder Anbieter noch verpflichtet sind, über die Plattform vermittelte Verträge zu erfüllen. Für den Fall, dass die Kündigung in dieser Zeit ausgesprochen wurde, wird sie erst 14 Tage nach Erfüllung der vertraglichen Pflichten wirksam.
Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.
Für klickrent liegt ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann vor, wenn
Sie Ihre Verpflichtungen gemäß § 3 (2) nachhaltig verletzen sowie bei sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen;
Sie bei weniger schwerwiegenden Pflichtverletzungen trotz Abmahnung das beanstandete Verhalten fortsetzen bzw. wiederholen oder bereits eingetretene Folgen solcher Pflichtverletzungen nicht unverzüglich beseitigen.
§11 Vorübergehende Deaktivierung und Sperrung
Für den Fall, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder der Verdacht besteht, dass Sie gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, behält sich klickrent das Recht vor, einzelne Leistungen und Nutzerprofile zu sperren, Angebote und Anfragen zu löschen und/oder den Zugang zu der Plattform vorläufig oder dauerhaft, insbesondere wegen
falschen Angaben bei der Registrierung, unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten,
unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passworts, und/oder
Missbrauch der Plattform
zu sperren und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen.
2. Im Falle einer dauerhaften oder vorübergehenden Deaktivierung oder Sperrung wird klickrent den jeweiligen Nutzer oder Anbieter informieren. In einem solchen Fall, darf sich der Nutzer nicht ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von klickrent erneut registrieren.
Als Verbraucher, das heißt als natürliche Person, die den Vertrag über die Nutzung der Plattform zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblich noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das klickrent wie folgt belehrt:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angebe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Zeppelin Lab GmbH, Elsenstraße 106, 12435 Berlin, E-Mail: info@z-lab.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus erheben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keine Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- An Zeppelin Lab GmbH, Elsenstraße 106, 12435 Berlin, E-Mail: info@z-lab.com:
- Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am(*)/erhalten am(*)
Klickrent hat das Recht, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen soweit dies für Sie zumutbar ist. Dies wird von klickrent mit einer Frist von mindestens 28 Tagen zum Änderungszeitpunkt durch Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail) angekündigt. Sollten Sie der Änderung nicht widersprechen, erklären Sie sich mit der Änderung einverstanden.
Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform (§126b BGB). Dies gilt auch für Änderungen dieses Textformerfordernisses.
Der Inhalt der Nutzungsvereinbarung zwischen klickrent und Ihnen wird von klickrent gespeichert und kann später jedoch nicht mehr online abgerufen werden.
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Wir sind zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG nicht verpflichtet und nehmen auch nicht freiwillig an einem solchen Verfahren teil. Die Internetplattform der EU-Kommission zur Online-Beilegung von Streitigkeiten erreichen Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen sind vielmehr durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die dem von den Parteien bei Vertragsschluss wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Ebenso ist zu verfahren, wenn der Vertrag eine bei Vertragsschluss nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweist.
Sind Sie Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist Berlin-Mitte Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen klickrent und Ihnen.