Source: http://www.jurablogs.com/2013/06/11/bgh-kennt-schon-duff-beer
Timestamp: 2017-04-26 21:59:28
Document Index: 278438164

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerJuni 2013BGH: Wer kennt schon „Duff Beer“?Um was geht es? Es ging zu guter Letzt um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der von einer Brauerei 1999 eingetragenen Marke die sich im Schriftzug deutlich von dem in der Zeichentrickserie unterscheidet. Ab 2004 wurde jedoch ein anderes Logo verwendet, welches deutlich näher an dem Vorbild der Zeichentrickserie lag.Nachdem die Macher von den Simpsons die Marke nicht wegen der fiktiven Marke in der Serie löschen konnten, versuchten Sie es daher mit dem Einwand der nicht rechtserhaltenden Benutzung. Denn eine Marke muss rechtserhaltend benutzt werden. Wird Sie dies innerhalb 5 Jahren nicht, kann sie gelöscht werden.Vorliegend wurde daher argumentiert, dass sich das tatsächlich verwendete Logo zu sehr von der eingetragenen Marke unterscheide und daher nicht rechtserhaltend benutzt worden sei.Wie entschied der BGH? Der BGH (Urteil vom 05.12.12 – Az. I ZR 135/11) bestätigte die Auffassung des OLG Nürnberg, wonach vorliegend eine rechtserhaltende Benutzung vorliege.Werde die Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form benutzt, liege eine rechtserhaltende Benutzung nur vor, wenn die Abweichungen den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändern ...Zum vollständigen Artikel16518 LeserDas Blog für Markenrecht:„R im Kreis“ ® ohne entsprechende Markeneintragung wettbewerbswidrig46 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“10 verwandte ArtikelBGH: I ZR 135/11 („Duff Beer”) – BGH Entscheidung soll heute verkündet werdenDuff Beer, Homer Simpson und der BGHBGH: EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken – Stofffähnchen II – PROTIZAPPABGH: Zur rechtserhaltenden Benutzung bei Marken fiktionalen Ursprungs - Duff Beer - SimpsonsOLG Köln: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke?Benutzungszwang im Markenrecht: Bundesgerichtshof (BGH) legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von
Marken vorBGH: Akzenta - Anforderungen an die Benutzung einer DienstleistungsmarkeOLG Karlsruhe: Benutzung der Marke „ILLU“ durch „SUPER illu“BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats5.12.2012 - I ZR 135/11 -Über den ArtikelVeröffentlicht June 11, 2013 7:45am im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Marken, BrauereiTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnwalt verlangt 600 EUR Schmerzensgeld pro Stunde als Honorarvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderDenunziant vor Gericht wegen Datenschutzverstoßvon Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Ein neues Zuhausevon Udo Vetter / LawBlogErsatzzustellung – und die angeblich nicht mehr genutzte Wohnungvon RechtslupeScoring im Onlinehandel – Wie geht das rechtlich?von Matthias Rosa / Das Blog für IT-RechtAls nächstes lesen - bislang 69 Leser:AG Kerpen: Virtuelles Hausrecht in Online-Forum