Source: http://www.jurablogs.com/2014/06/23/nochmals-urteilsverkuendungsfrist-kennen-vorsitzende-die-nicht-aber-bgh-richtet-es-schon-punkt-punkt-punkt
Timestamp: 2016-10-24 02:21:32
Document Index: 217758970

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 268', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogJuni 2014Nochmals Urteilsverkündungsfrist: Kennen Vorsitzende die nicht? Aber BGH richtet es schon….von Detlef Burhoff© J.J.Brown – Fotolia.comIch hatte ja am vergangenen Donnerstag über den BGH, Beschl. v. 14.05.2014 – 3 StR 130/14 und über die Kammer, der die Urteilsverkündigungsfrist des § 268 Abs. 3 Satz 2 StPO “nicht präsent” war, berichtet (vgl. hier: Ich fasse es nicht: Die Urteilsverkündungsfrist war der Kammer “nicht präsent”). Der Kollege von der Strafakte hatte dazu kommentierend angemerkt: “Und ich dachte, solche Verfahrensfehler könnte es nur in der Revisionsklausur im Examen geben .” Nun ja, ist wohl nicht so. Denn ein Kollege, der das Posting auch gelesen hatte, hat mir dann gleich den BGH, Beschl. v. 12.03.2014 – 1 StR 605/13 – übersandt, den er erst am 18.06.2014 übersandt bekommen hatte. U.a. das hatte den Kollegen “irritiert”. Aber nicht nur das ist “irritierend” (warum braucht ein Beschluss so lange”, sondern auch der Umstand, wie der BGH dort mit der ebenfalls versäumten Urteilsverkündungsfrist umgeht, ist “irritierend”. Man könnte sagen: Er betet m.E. den Fehler gesund, zumindest sieht er die Beruhensfrage erheblich anders als in 3 StR 130/14.Hier hatte der Vorsitzende folgende dienstliche Erklärung abgegeben: „Es war zunächst vorgesehen, das Urteil bereits am 31.01.2013 zu verkünden. Hiervon wurde abgesehen, da Rechtsanwalt L. für diesen Fall die Stellung eines Befangenheitsantrags In Aussiccht stellte. Rechtsanwalt L. erklärte, er halte es nicht für angezeigt – unmittelbar im Anschluss an die Schlussvorträge der Verteidigung und nach einer relativ kurzen Beratungszeit — das Urteil zu verkünden. Daraufhin wurde von mir der 07.02.2013 als nächster Verhandlungstermin benannt. Verschiedene Verteidiger erklärten, an diesem Tag verhindert zu sein. Allerdings vermag Ich aus dar Erinnerung nicht mehr mitzuteilen, welche Verteidiger dies waren. Es wurde dann von Seiten der Verteidiger (möglicherweise die Herren Rechtsanwälte C. und D ...Zum vollständigen Artikel1 verwandte ArtikelIch fordere einen „Manuel Neuer– Senat“ am BundesgerichtshofVerwandtes im Webburhoff.de: Urteilsverkndungsfrist, Beruhen /
BGH, Beschl. v. 12.03.2014Über den ArtikelVeröffentlicht June 23, 2014 7:35am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2467 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Bgh, Stpo, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, Urteilsverkündungsfrist, BeruhenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRechtskunde mit der Mausvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoDie ultimative Alternative zu Wasserwerfernvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de600 Mio. IP-Anschriften mit einer Farm verknüpftvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschDas Grundgesetz, eine Verfassung?von SassenspegelAls nächstes lesen - bislang 108 Leser:600 Mio. IP-Anschriften mit einer Farm verknüpft