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Timestamp: 2020-01-18 06:26:58
Document Index: 1307988

Matched Legal Cases: ['§ 81', '§ 819', '§ 819', '§ 819', '§ 819', '§ 819', '§ 52', '§ 10', '§ 3', '§ 10']

1896 / 148 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1896 / 148 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
sollen 1,50 bis 3 Pesetas zahlen , orie mit 15 bis 20 Cts. der Veröffentlihung mit 10 Cts. Die Regierung wird die Lotterie auf 15 Ja ferner wird die Gewinnun die Dauer von 25 der Staatsschaß 80 Proz. theilnehmen.
Im Senat brachte gesten der trag ein, das Protokoll mit den vom Jahre 1877 zu kündigen, un merksam, welche aus der Rechtsu amerikanishèn Unterthanen entstehe.
Schtoeiz. h berichtete gestern die Kommission über ndesraths in der Frage des Simplon- in zustimmendem Sinne und sprah die H Natifikation des
Waaren der ersten 00 kg und Annoncen teuert werden, re verpachten: von Salz ay
anzer „Kurfürst Friedrich Wil- elm“ und besichtigte denselben. Nach der Besichtigung machte ilhelm“ klar Schiff, um sih eigen. Hierauf wurde die Kaiserliche ermaniawerft besichtigt.
achter 1, Klasse wird hr dann weiter zu dem dur die König- er dazu besonders erren von s, Mylius und Elster von
es Lotteriegebäudes stattfinden.
nmern nebst den 9500 Gewinnen on am 1. Juli d. J, Nachmittags Ziehungs-Komm aufgeforderten Königlichen Lotterie-Einnehm Seydliß-Kurzba hier öffentlih im Zi erlin, den
r_ „Kurfürst Friedrich Gefechtsbereitshaft zu ft und dann die e sich der Vize-König auf dem Kreuzer „G en 5 Uhr begab si er Stations8yacht ,„ unternahm sodann eine Fahrt dur den Kanal i auer Hochbrücke. Auf der Nükfahrt stieg er in Knoop zu Wagen und fuhr nah Bellevue, wo am Abend ihm zu Ehren ein Diner von 42 Gedecken stattfand. Heute Vormittag 101/2 Uhr erfolgte die Abreise des Vize-Königs nah Hamburg.
arien im Beisein. d
und der Verkauf 16 Millionen verpachtet we Reingewinn mit
Nachmittags eston“ ein, welcher
ld in See wird außerdem am
ging ie bei Holtenau an Bor Senator Comaz den An- Vereinigten Staaten d machte “ auf die Gefahr
eihheit der spanischen
igliche General-Lotterie-Direktion.
s zur Levens-
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der „Geseß-Sammlung“ enth Nr. 9831 das Ge uli 1895, betreff ur Förderung des genossenschaftlichen amml. S. 310), vom 8. Juni 1896; unter
Nr. 9832 das Gesetz,
Renten- und Ansiedelun
eß zur Ergänzung des Geseßes vom “J: ht " Gier Zentralanstalt ersonalkredits (Geseß-
Heute Vormittag 10 Uhr wurde die Ständeversamm- lung in einer vereinigten Sißung beider Kammern in An- wesenheit der Prinzen des Großherzoglichen licher Minister und Hofwürdenträger dur heit den Großherzog mit einer Thronrede geschlossen. ie Thronrede hebt in Worten des Dankes die bereit- Unterstüßung /
Landtag hervor und erkennt die fast ohne Bewilligung des Etats an, unter be er Annahme der Nothstandsvorlage, welche der jüngsten Hochwassershäden eingebracht wor führt die Thronrede aus, daß die Reichsfinanzen eine Steuererhöhung gemacht habe, daß die Regierung a l inanzreform im Reich festhalte und zu diesem re, im Einvernehmen mit den verbündeten Re- ende Lösung dieser j
folgt eine Aufzählung der ei genehmigten Vorlagen über: die Biersteuer, die Ausde es, die Herstellung von Nebenbahnen, den g der Gemeindeordnung, chrift über die Reform der
Ferner wird es in der Thronrede mit grüßt, daß die Hoffnung auf Erledigung des ch in der gegenwärtigen Reichstags- gegen gehe. Die Thronrede schließt „Gott segne das Vaterland!“
Im Ständerat die Botschaft des Bu durchstichSs.
end die Errichtun
auses, sämmt-
Dieselbe {lug vor, eine Königliche | shlug
Akt von der Botschaft zu nehmen, aus, der Bundesrath werde bald die t mit Jtalien beantragen. Der Vize-Präsident des Bu Lachenal erklärte, der Tag der Ratifikation werde chweiz sein, aber zuerst sei es nöthig, rch die Frage des H Der Bundesrath such und hoffe bestimmt, eantragen zu können.
betreffend das Anerbenreht bei sgütern, vom 8. Juni 1896; und unter Nr. 9833 das Geseh, betreffend die Feststellun Nachtrags zum Staatshaushalts -Etat 1. April 1896/97, vom 8. Juni 1896. Berlin W., den 23. Zuni 1896. Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Weberstedt.
ür das Jahr vom für I derungen er-
sonderer Betonung zur Beseitigung den sei. Sodann ünstige Gestaltung der ür das Land unnöthig Gedanken einer
für die S Subventionen zu regeln, die du verwicelter geworden sei. schnellstens zu Monaten die Ratifikation b
e die Frage in wenigen
Der Präsident der curopäishen Juspektionskommi B Bey ist zum Adjunkten des Val
aus Athen berichtet, die reta bis Sassalo, in der dem hierbei entstandenen chen dreier Geschüße be- hätten die Soldaten einige in den Fortwährend Canea seien französishen Kriegs\chiffs uai spazieren gegangen, dur sie zu überfallen, belästigt ei dem Gouverneur in
organischen Behuf fortf n ( gierungen eine befriedi zu erstreben.
ULTLUn de. betreffend die Errichtung einer. vierten Pfarrstelle an der evangelishen Nazareth- Kirchengemeinde in Berlin. hmigung des Herrn Ministers der geistlihen, Unter- f: enheiten und des Evangelischen Ober- ah Anhöru
is von Kreta ernannt rage im Reichstag i
Der „Agence Havas“ wird türkischen Truppen seien auf K Provinz Kissamo, vorgerückt. Kampfe hätten sich die Aufständis mächtigt, aus Rache O zurückgebliebene würden Grausamkeiten begangen. - —
und Medizinal - Angel
Kirchenraths, sowie n unterzeichneten Behörden hierdurch
Für die evangelische Nazareth eine vierte Pfarrstelle errichtet.
Q Diese Urkunde tritt mit dem 16. Juni 1896 in Kraft. Berlin, den 3. Juni 1896.
des Bahnne Karlsruher sowie die Erwähnung der Denks direkten Steuern. oßer Freude be en Geseßbuchs no tagung ihrer Erfüllung ent mit den Worten:
der Betheiligten wird von den
lgendes festgesegt : heinhafen, die Aenderun
L, - Kirchengemeinde in Berlin wird
Offiziere Neptune“, als sie auf d Türken, welhe versucht hätte worden. Der französische Konsul sei energisher Weise vorstellig geworden:
Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.
Der Königliche Polizei-Präsident. Friedheim.
Der „Times“ wird aus New reihe Demokrat Whitney ha
das Prinzip der freien Silberprä Programm der demnächst ago aufzunehmen. en Partei die verhängnißvollite zuziehen und der
garishe Unterhaus hat gestern die Vorlage uckersteuer angenommen, nachdem der Finanz- daß die Frage der sgleih nit in Verbindun wishen Prämien und Restitution scha ie leßtere Frage gehöre zum Ausgleich. ng sei Ungarn durch die plöglihe Erhöhung utshland aufgenöthigt worden.
Das Oberhaus nahm gestern die he mit der Schwester ‘der verstorbenen Frau ge- mit 142 gegen 113 Stimmen an.
-York berichtet, der einfluß- einen Aufruf an dagegen Ver-
ucacs erklärt entschieden
Angekommen: rämien für Zucker mit dem Au
cellenz der Vize-Präsident des Slaats-Ministeriums, âr des Jnnern Pr. von Boetticher, aus Kiel.
als einen Punkt findenden Konvention in Chic Politik würde der demokratis\ die je bekannt geworden sei, / artei selbst nachtheilig sein, indem sie jede
internationalen Verständigung zerstören
Man müsse unterscheiden. Nur Die Prämiengewähru der Prämien in De
Eine derartige Staatssekret Niederlage, Sache der Silberp Möglichkeit einer
Aus Georgetown (Britisch Bureau“,
zweite Lesung der Bill,
aiser und König wohnten, gestern Mittag auf der rigen Yacht „Evangeline“ der Binnen- m Abend nahmen Diner des Yachtklubs in der Jhre Majestät die Kaiserin egen Abend die Ausstellun en Abtheilungen für Kunst
wonach die E stattet wird, Prinz von Wales und von Unterhause Aeußern Curzon, mächte sowie zwis der Pforte wer völkerung Kretas
Während der Verha Zugeständniss
„Reuter "sche hätten den
Venezolaner britishen Beamten Harrison, welcher die Arbeiten an der ch dem Cuyuni leite, verhaftet und genüber - gelegenen Posten am Cuyuni tung, welche auf Befehl aus Caracas
habe in Georgetown große Aufregung hervor-
Straße von Barama na nach dem Uruan ge Die Verhaf
Seine Majestät der K aus Kiel meldet,
Parlaments - “ zwischen den Regierungen der sechs Groß- chen deren Vertretern in Konstantinopel und haltend über die im Jnteresse der Be- erwünschten Zugeständnisse verhandelt. gen sei es niht angängig, eiwas
der Sißung Balfour nterrichtsbil[. ß die Bill solche nah den Erfahrungen der leßten offen, die Bill noh vor Beginn der erledigen, die Regierung habe daher be- Anfang Januar nächsten Jahres wieder ein- jeßigen Session werde de: Erledigung en gewidmet werden. die Opposition sei nit allein {huld an dem ch die Mitglieder der Regierungs- Nach dreistündiger Debatte Ferner genehmigte en 75 Stimmen urch welche die
e L. B“ dem Lord Lonsdale regatta des Kaiserli Seine Majestät an dem Marine-Akademie theil. und Köni und verwei
hin erfolgt sei, Yachtklubs bei.
Der „Agenzia Stefani“ wird aus M gemeine Lage sei unverändert friedlih. Der seiner nächsten Abfahrt die leßten die Kolonie wer Zustand eintreten. Wie die „Liberté“ aus Tana bei cinem Privatunternehmer an bau-Beamte von
mitzutheilen, Im weiteren Verlauf Schaßamts
in besuchten gestern ten längere Zeit in rauenarbeiten.
ie für heute beabsihtigte Au mußte wegen konträren Windes aufgegeben werden. Statt de Binnenregatta statt, Bord des „Meteor“ beiwohnten. verblieb im Hafen.
4 rchimede“ ruppen mit- beantragte der Erste de dann wieder in ihren normalen die Vertagung der Berathung Die Regierung habe nicht vorausgesehen, da Opposition sinden werde ; Woche sei niht mehr zu h neuen Session
\{chlossen, die Bi Der Rest der er nothwendigen Vorlag cour t erklärte,
Falle der Unterr partei hätten viel dazu beige wurde der Antrag Balfour angenom ch längerer Debatte mit 232 ge ung der Viehseuchenbill,
remden Vichs in den Landungshäfen dauernd
ßenregatta bei Eernfóörde und zu hohen Seeganges ssen fand heute früh 8 Uhr eine tät der Kaiser an aht „Hohenzollern“
narivo erfährt, sind drei estellte französische Weg- lih von Mantasoa getödtet hieu von Anbofamaintry, vo, wurde von Fahavalos
„Reuter’schen Bureau“ be- sei von dort nah Norden kurzem nachfolgen.
Bureaus aus Buluwayo gen mit Frauen und Kin- lle von Mazoe nah Salie- sei mit Verzweiflung seien getödtet, 4 ver- und 14 Pferde seien seien die Eingeborenen im
welcher Seine Ma ahavalos ójt Der Missionar Bert 40 km nórdlich von
Tananari enommen. afeking wird dem tet, die erste Husaren- Abtheilung ebrochen, der Rest werde binnen Nach einer Meldung desselben hätten die Eingeborenen einen Wa dern angegriffen, den eine Patroui bury esfortiert habe. gekämpft worden; 7 Mann der Eskorte wundet worden. Auch alle Maulthiere etôödtet worden. mkreise des Forts im Aufstande.
ihtsbill, au Das Staats - Min Y
2 Uhr im Reichsta Präsidenten
Nachmittag s Minister- Sißung zu-
isterium trat heute
gsgebäude unter dem Vorsiß de Fürsten zu Hohenlohe zu einer das Haus na die dritte Les Abshlachtun
Der Staats Wie verlaute, Minister Freiher bewilligten Urlaub angetret ist mit seiner Vertretung der Unt
e Geheime Rath Freiherr von Rot
Der Bevollmächtigte zum Bundesrat badishe Ministerial -
sekretär des Auswärtigen Amts, Staats- rschall hat einen ihm Allerhöchst en. Während der
Die Deputirtenkammer bewilligte en 74 Stimmen einen Kredit von 4800 ben für die Expedition na
edner dagegen protestiert hatten, daß die Ermächtigung des Parlaments Ausgaben
r von Ma estern mit 341
hung der Ausga nahdem mehrere mng ohne
enhan betraut.
h , Großherzogli Schenkel ist a
gestrige Sizung des n Beilage.
irektor Dr. Der Schlußberi
Reichstags befindet fi
— Jn der heuti der Staatssekretär der Minister für Landwirth stein beiwohnten, wurde die zweite lihen Ge und 819a,
Nach der Vorlage sollte welhen Schwarz-, Noth-, Elch-, ursachen, dem J
ie Kommi
in der Erste
en (112.) Sißung des Neichstags, -Zustizamts Nieberding und reiherr von Hammer- rathung des Bürger- tgeseßt, und zwar bei den 88 819 ild\chadenersag.
nur der Er
gs-Minister, General Ricotti erhielt und über- Familien 11 Briefe italienischer ihm von dem italienischen n. Dem Konsul waren die
mittelte den b Gefangenen in Schoa, Konsul in Aden zugesandt ware Briefe aus Gibuti zugekommen. Jn dem gestern a verlas der Papst eine berichtet, an seine Auffo niht nur an die Orientalen,- richtet und in der er di welche dahin führen w mit Sympathie und dem W trahten. Darauf kündigt die die grundlegende Verfa ung der nennt der halte sih die Ernennung von Der Anditor rotae Tal zum Titular-Erzbishof von Gestern Abend wurd nung Taliáni’s zum Nuntiu
etreffenden es Reichs
Meldungen an das Ober-Kommando , Kommandant Korvetten- nsibar, und S. M. S. nant Braun, heute in
Laut telegrap der Marine ist S. | Kapitän Follenius, gestern in [tis “, Kommandant Kapitän-Lieute foo angekommen.
. „Condor“
bgehaltenen geheimen Konsist
llokution, worin er, wie „W. T. B.“ erinnert, die er ondern an alle Dissidenten ge- e wachsenden Anzeichen ko den Stuhl des e nah Ver okution die Encyklika über Am Schluß er- zu Kardinälen und sagt, er be- wei anderen Kardinälen vor. ani ist in dem Konsistorium Sebaste (Samaria) ernannt e dann die amtliche Ernen- s in Wien veröffentlicht,
Durch die Steuerreform im neuen die Steuer au
1 festgeseßt.
say des Wildschadens, ] Dam- oder Rehwild ver- dberechtigten auferlegt werden. die Hasen und Fasanen in erdem einen neuen § 81 warz- und Rothwild, bezirk hat, der dort
) und Freiherr timmend, beide
zur Einigun
«In der Ersten Beilac und Staats - Anzeigers Saatenstand im Monats Zuni 1896, Statistishen Amt, veröffentl
e zur heutigen Nummer des „Reichs- Nachrichten über den shen Reich um die Mitte des
im Kaiserlichen
tatiert habe,
ion hat aud eiligen Petrus / L
den § 819 aufgenommen und auß hinzugefügt, wona für Schaden durch S das seinen ans in lei flicbtet i gie zum aß verpflichtet se gg. Graf von Mirbach (Np.) beantragten überein hen und im Einführungsgeseß eine Be- wonach die landesge
t zusammengestellt m anderen Ja
B on St A aragraphen zu timmung hinzuzufü timmungen über Wildschadenersay unber Freiherr von Hasen aus dem § 819 gestrichen w . Lenzmann (fr. Vo des 8 819a vor:
ird der Schaden durch Schwarz- oder Not das seinen Stand in einem anderen Jag
23. Juni. ze-König Li - 9 Uhr Seiner im Schlosse einen ne Rundfahrt dur er „Hohenzollern“ anl em Kaiser und der Kaise ihm herbeigebraht wurde,
Der chinesishe außerordentlihe Bot- ung-Chang stattete gestern früh oheit dem Prinzen und unternahm dann en Hafen, während welcher er an Bord sih bei Jhren Majestäten rin in das Buch, einzuschreiben. Li - Hung -
lichen Be- en sollten. n (Rp.) wollte wenigstens die
8p.) schlug folgende andere
schafter, Vi
Budget wird, dem f Jndustrie - Alkohol auf
Passagiere auf Dampfern hwild verursi
dbezirk hat, so ift dem
Pesetas für
gpflichtigen gegenüber derjenige für den Schaden verantwortlich
: sog A aus ihtig sein würde, wenn das beschädigte Grundstück in dem andern Jagdbezirk läge.
. Pauli (Rp.) bezeichnete den einzeln lebenden Hasen als
Shiel elder Unschädliches Thier. Die Gemeinden würden es f erster Linie \püren, wenn für ihn Schadenersay eingeführt würde, denn die Jagdpachtgelder seien in den legten Jahren so hoc gestiegen, daß die Gemeinden dadur einen erheblihen Theil threr Steuern er-
arten. Die Pachtgelder würden aber bei Einführung des Filbschadenersahes für Men sehr zurückgehen. Die Fasanen fönnten, weil sie sehr [heu seien, leiht versheucht werden. Besonders bedenklich sei aber § 819a, der den agdberetigten anderer Jagdbezirke den Schadenersay für austretendes Wild auf- erlegen wolle. Das Städtchen Biesenthal bei Berlin erhalte jeßt von ei Berliner Herren 10 500 (A Jagdpaht. Wenn die umliegenden Königlichen Forsten eingegattert würden, würde man der Stadt Biesenthal leine 100 46 mehr geben. Diese Regreßpfliht würde zu zahlreichen Prozessen führen. Deshalb wäre es besser, alles der Landesgeseßgebung zu überlassen. S
Abg. Graf von Mirbach: Juristish ist die Frage des Wild-
schadenersaßes leiht zu Iöfen, aber praktish um so f{chwieriger. In reußen haben wir eine relativ günstige giormubleruna gefunden. Das Br eclidhe Gefeßbuch foll doch nichts eues bringen, fondern* im wesentlihen nur Todifizieren. Aber bezüglich des Wildschadenersatzes bringt es etwas ganz Neues. In Preußen ist ter Jagdpächter überhaupt vom Schadenersaß ausgeschlossen ; denn der Nußen der Jagd kommt ja der Gesammtheit der Grundbesißer zu gute, und daher muß auc von ihr der Schaden getragen werden. Zwischen der Gesammtheit der Grundbesißer und dem einzelnen Geschädigten wird eine Ausein- andersezung leiht sein, nicht aber mit dem Jagdpächter, der hierbei immer als der Ausgebeutete zu betraten ist. Welcher benahbarte Jagd- bezirk soll bei dem austretenden Wild iu Betraht kommen ? Die Wälder und Felder liegen vielfah im Gemenge, und die MRegreß- pflicht läßt sih garnicht genau feststellen. Sie besteht jegt nur iîn der Provinz Hannover. Der Erfolg der Annahme des S 819 a wäre die Eingatterung und die Haltung eines großen Wildstandes, um die Kosten zu deden. Dadurch würde die Holzzuht erheblich eiden. | Abg. Gröber (Zentr.): Die Herren, welche behaupten, daß die Vildschadenfrage nit in das Bürgerliche Geseßbuh gehöre, ver- essen ganz, daß es ih hierbei um den Schuß des Eigenthums andelt. Ueber den Umfang des Erfaßz:s kann eine Meinungs- vershiedenheit herrshen, aber bezüglih des Grundsages sollte eine Meinungsverschiedenheit nicht vorhanden fein. Die Jagdgeseßgebung beschränkt die Grundbesißer in der Verfügung über ihren Boden; sie dürfen die Jagd nicht selbst ausüben, fie dürfen nur in E ia Umfange das Wild versheuchen. Da müssen | sie einen Arios aben für den Schaden, der ihren Feldfrüchten von dem ilde zugefügt wird. Es wäre eine große Unterlassungssünde, wenn wir die Gelegenheit nicht bes nußgen würden, um das Prinzip des Wildschadenersatzes im Bürgerlichen Geseßbuch festzulegen. Die Hasen follen ganz harm- los sein nah den Schilderungen der Sachverständigen aus Ostelbien ; die Sachverständigen von der anderen Seite der Elbe sind anderer Meinung. Wo die landwirthschaftliße Kultur eine sehr in- tensive ist, sind die Hasenshäden do sehr erheblih. Dieser Schaden muß getragen werden von dem, der zur Jagd berechtigt ist, § 819 a mus angenommen werden. Wenn der Waldbesiger seinen Mald eingattert und einen übermäßigen Wildstand hält, fo mag ihm das ruhig überlassen bleiben. Er mag entscheiden, ob ihm seine Hirsche und seine Sauen lieber find als seine Bäume. Die Ab- lehnung des § 819a würde kein Fortschritt, sondern ein Rück- {ritt sein.
An der weiteren Debatte, über welche morgen ausführlih berihtet werden wird, betheili ten sih bis zum Schluß des Vlattes noch der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein und die Abgg. Freiherr von Gültlingen und Lenzmann.
Ein Briefträger (Postbeamter), welcher einen zur amtlichen Beförderung ihm übergebenen Brief vorfäßlih unbefugt einer dritten Person auf kurze Zeit überläßt, damit diese die äußere Adresse des
riefumshlags entge, ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, I Strafsenats, vom 9. Januar 1896, wegen Unterdrückung tines Briefes gus 8 354 des Strafgeseßbuchs zu bestrafen, au venn er sodann den Brief wteder an ich nimmt und befördert, ohne daß durch den Zwischenfall eine Verzögerung in der Beförderung eingetreten war. „Das Unterdrücken eines der Post anvertrauten Briefes seitens eines Postbeamten legt bor, sobald er denselben widerrechtliß dem Postverkehr ent ieht, ihn aus diesem Verkehr beseitigt oder fern hält. Dies hat der PIE B. gethan, indem er den Brief, welcher von seinem Absender zur Beför- derung dur die Post in den Briefkasten gelegt und bei dessen Ent- leerung von ihm als Postbeamten zur amtlihen Beförderung an sich fnommen worden war, aus seinen Händen gab und der Mitangeklagten
. zum Gebrau überließ (welhe dem B. mitgetheilt hatte, daß sie nur die äußere Adresse des Briefs besichtigen wolle). Mit diesem Feitpunkt war der Brief niht mehr im Postverkehr, auch nit mehr in der Verfü ungsgewalt des Postbeamten oder der Post, sondern aus dem Postverkehr beseitigt, mag die Postanstalt au in demselben
ebäude mit denjenigen Räumlichkeiten ih befinden, in welchen diese gewußte und gewollte F etaung des Briefes aus dem Postverkehr fattgefunden hat. Ob die Beseitigung eine dauernde oder nur zeit- weilige sein sollte und gewesen ift und leßteren Falls, wie lange die eit der Beseitigung gedauert, ob fie insbesondere zu einer Ver- Peeerung der Beförderung geführt hat, kann nur bei der Straf- tmessung Berücksichtigung finden; ein Thatbestandsmerkmal des Ver. gehens im Sinne des ÿ 354 Str.-G.-B. liegt weder in der Zeitdauer
der Unterdrü j T (1826/9 jung, noch in ihrem Einfluß auf den Postverkehr.
,_— Nah § 52 des preußischen Geseßes vom 23, Juli 1847 über ie Verhältnisse der Juden dürfen die gewählten Kultus, ¿amten in ihr Amt nicht eher eingewiesen werden, bis die Re - ferung erklärt hat, daß gegen es Annahme nichts zu erinnern l und es hat die Regierung bei dieser Erklärung außer den Förm- zéfeiten der Wahl nur darauf Rücksicht zu nehmen, ob die gewählten ¿beamten unbescholtene Männer sind. In Bezug auf diese Ut mungen hat das Reichsgeriht, 1Ÿ. Zivilsenat, dur di heil vom 6, AOrnar 1896 ausgesprochen, daß dieselben \sich nur auf ie erste Wahl und die Einweisung in das Amt, nit aber auf und all beziehen, wenn es fih darum handelt, einen bereits LeRGea y n Amt befindlichen Kultusbeamten darin noh länger zu be- n; ein Verlängerungsvertrag bedarf keiner Be- Regierung. „Der Grand des ersten Richters, d Bedenken gegen die Unkescholtenheit des Kultus- Au geben haben könnten, erscheint en durhgreifend, da der die Bef örde au während des noch bestehenden Vertragsverhältnisses und nöt) niß zusteht, im Interesse der öffentlichen Ordnung einzuschreiten beizu igenfalls die Entfernung des Betreffenden aus dem Amt her- Gew jen, Mit Recht hat der Berufungsrichter ferner darauf beamt gelegt, daß hinsihtlich der Dauer der Annahme eines Kultus- fai Regierun eine Einwirkung überhaupt nit eingeräumt Y aß ein lachlider Unterschied zwischen der im Vertrage dur Kündigungsrehts vorgesehenen \tillschweigenden Vertrages und einer demnächst ausdrücklich ver- a Verlängerun niht anzuerkennen ist. Der Regierungs- d hat dann aud selbst in der Verfügung vom 30. Juni 1893 Bab die Bestätigung eines Verlänger
ungsvertrages dur gesetz- mmung nicht vorgeschrieben sei,“ (3
48/95.)
chlands Robeisenproduktion. gen des Vereins deutscher belief sich die Noheisenproduktion einschließlich Luremburgs) im Monat Mai 1896 en und Spiegeleisen 149 838 t, heisen 276 211 t, Gi
es bom 9. März r die Besorgung eshäfte zu gewährenden Vergü- amten für jedes wissenschaft die höheren tigen, wenn eine zeitraubende § 10 bestimmt sodann: „Insoweit estbestimmten Säßen geregelt sind, nach der Schwierigkeit des en erforderlich gewesenen auf diese Bestimmungen hat Beschluß vom 11. April 1896 von 24 4 bildet das Maximum dessen, einshließlichß des Aktenstudiums bewilligt ttet nicht eine Ueberschreitung imalsäte, sondern giebt nur eine rde, nach welchen Grundsäßen im Betrag innerhalb der vom Ge- Moarximalsätze zu bemessen
preu ischen Gese
Nach § 3 Ziffer 6 des tnalbeamten
; reffend die den Medi gerihts- und polizeiärztlicher lungen, haben die Medizinalbe begründete Gutachten 6—24 M sind insbesondere dann zu bewill
/ t der Akten nothwendig war. die Gebühren vorstehend nit nach f der im einzelnen Fall anzuweisende Betra Geschäfts und dem zur Ausrichtung dess\elb Zeitaufwande festzuseßen." Fn Be das NReichsgericht, V. Zivilsenat, du ausgesprohen: Der Saß was für das Gutachten werden darf. § 10 a. a. der im Gesetze aufgestellten Direktive für die zuständige. B all der anzuweifende ezeichneten Minimal- und
Nach den stati
des Deutschen Reichs ( auf 559-9914: Bessemerrohei
April 1896 538 3 wurden produz des Vorjahres.
ishen Ermittelun lindustrieller
darunter Puddelrohei sen 45 123 t, Thomasro Produktion im Mai 1895 betrug . Januar bis 31. Mai 1896 iert 2658 742 t gegen 2 365 472 t im gleichen Zeitraum
ereiroheisen 9 629 t, im
Zux Arbeiterbewegung. reußishenStaatsbahnen in Leipzig ten, der „Lpz. Ztg." zufolge, am Montag lossen wurde, die Königliche estseßung cines Minimal-Tage- n und nöthigenfalls beim Ministecium und ichtung vorstellig zu werden.
„Frkf. Ztg.* wird aus Zürich gemeldet: Nachdem vor etwa gung unter den schweizerischen Brau - arung einer Arbeitsordnung mit dem s{chwei- Verband zur Ruhe gebraht war, ist dieselbe welches die Befürchtung recht- organisierten Brauarbeiter und Brauereien kommen wird. Fabrik-Arbeiter in St. Peter s- g.“ unter dem 21. d. M. mitgetheilt: der gen bemerkte man große Versamm- wo der Polizeikommandant die Aus- ch ruhig zu verhalten; nur so könnten Ansprüche würden erwogen nah Wiederherst
Vertrauen auf diese Versprehungen zu erkennen. Lage im allgemeinen ruhig, lungen. —- Die sogenannten gelangten, enthalten demselbe Solgendes: „Was die Arbeit langen: 1) Einen Arbeitstag von Abends, anstatt wie bisher von Mittagspause
Die Arbeiter (vgl. Nr. 134 d. Bl.) hiel eine Versammlung ab Eisenbahn- lohns von 3 Æ zu ersu beim Landtag in diefer
, in welcher bes Direktion in Halle um
naten die Bewe arbeitern durch Vereinb zerishen Brauereibesitzer- jeßt wieder in ein Stadi fertigt, daß es zu einem einem Boykott der Verbands-
Ueber den Ausstand der burg wird der „Köln. Zt Ausstand dauert fort. lungen vor mehreren Fabriken, ständigen zu überreden suchte, fi sie ihre Forderungen durhseßen
um getreten,
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts. Ausstand der
Eine Verme die sich infolge der Veränderun Weges ergiebt, fällt, gerichts, TV. Senats, vo Wegerecht Unterhaltung
unterhaltungslasten ‘aus dem lebha Bahnanlage hat, der Eisenbahnverwaltung nit entseidungen gehen in so fern fehl, Vermehrung in der Wegeunterh altun Bahn auf den veränderten oder verl nur in einen ursächlihen Zusammenh werden kann, \ich also in irgend e herbeigeführt ansehen läßt, der B wollen. Dementsprehend halten sie pflichtet, diejenige Vermehrun ich bier aus dem lebhaften
anlage auf dem streitigen Wege entw aus\{chuß spricht es in der mitgetheilten drücklih aus, daß Kläger (Eisenbahn steigerten Verkehrs und einer daraus
Wegeunterhaltungspfliht zu vertreten h Die Verkehrssteigerung wird freilich a1 Unterhaltungslast zur Folge haben, we einen gesteigerten Verkehr entsprehend mehr a dieses Mehr in der Unterhaltun rung oder Verlegung des den Bahnbetrieb überhaupt verä halb fällt dieses Mehr au nit Der Sachverständi g erheblich länger daß die hieraus hervorgehende Vermehrung in nicht der Gemeinde zur Last fallen darf, ist. Dasselbe gilt von den bereits angedeuteten Terra hat der frühere Weg hochgeleg saßweg bis zu
hrung in den Wegeunterhaltungs lasten, dur die Anlage einer Eisenbahn veran- g oder Verlegung eines öffentlichen nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungs- m 1. Februar 1896, niht dem nah gemeinem gen, sondern der Bahnverwaltung Vermehrung
ten Verkehr, gaben wenig
Dennoch if} die und man erwartet keine neuen Verwike- „Proklamationen“, die dort zur Vlatt zufolge in wörtlihe Petersburger Spinnereien ver- 7 Uhr Morgens bis 7 Uhr 6 bis 8 Uhr; 2) daß die
[et 9) DOR am Sonnabend überall um ß die Fabrikanten nicht eigen=- bringen und sie nit vor der ß der Arbeitslohn für die erste eft ausgezahlt und die Zahlung ohn für die Krönungstage aus- Bund zum Kampfe für die Be-
„Köln. Ztg.“ erfährt, die n Ausftand getreten. Der
als fie ohne Unterscheidung jede gslast, die sich nah Anlegung der egten Wegen einstellt, wofern sie ang mit der Bahnanlage gebracht iner Beziehung als durch letztere zur Last \hreiben 8 auh für ver- in der Unterhaltungslast zu tragen, die ebt, der sich infolge der Bahn- idelt hat, und der Bezirks- Stelle seiner Begründung aus- isfus) die Folgen des etwa ge- ervorgehenden Vermehrung der aben werde. Dies ist unrichtig. 1ch meist eine Vermehrung der mäß die Wege dur enußt werden, aber olge der Verände- eges, sondern eine Folge der dur nderten Verkehrsverhältnisse. unter den oben besprohenen Grund- ge wird zu berücksihtigen haben, daß ist, als die fa
r Ueberseßung
1è Stunde
(?) erhöht werde; 4) daß eierabend gemacht wird; 5) da die Maschinen zum Stillstand Gang seten; 6) da echtzeitig und korr
ahnverwaltun
angeseßten Zeit in Hälfte des Monats r nit hingehalten wird; 7) daß der L gezahlt wird. — 30. freiung der Arbeiterklafse. “
In Buenos Aires sind, wie die Angestellten der Eisenbahn in de Verkehr ist deshalb unterbrochen.
Die Niederlausizer Gefell Alterthumskunde Sommerfeld i. L,
dem Gräberfelde bei Sia L E vorgeshihtlihe Gräber Am Montag Vormittag findet pfarrkirhe, des Archivs im * feld und hierauf im Sü en Mitglieder statt. „abgehalten; dieselbe wir ânde in Originalen oder Na lautet: 1) Eröffnungsan : Niederlausitzer Gese 2) Wissenschaftlihe Vorträge, Jesprehungen aus dem Gebiet der Vor und Landesgeschichte ; Anfragen. A „Die politischen Beziehungen der Ni insbesondere zu den Markgrafen
während des Mittelalters“: „Knecht Naprecht und feine Bedeu i; „Funde aus dem Grâäberfelde : Sanitäts-Rath Dr. Behla in Luckau. der übrigen Vorträge wird bei Be Nachmittags 2 Uhr findet ein Fest chmittage oder am Dienstag, den Ausflug nah Dolzi in, und event. ein zweiter zur
ist nit eine
schaft für Anthropologie
Jahresversammlun Nachmittags Kreis Sorau i.
O der Ersaßwe egestrecke, und der Unterhaltungslaft Fiskus zu tragen inschwierig- en und trocken tief nach der wahrscheinlich auch jenseits der Ünter- wieder aufsteigt, so dürfte hieraus aller- in der Unterhaltungslast hervorgehen, die bei verhältnisses aus \chließlich dem Fiskus Andererseits freilich wird sich der Sachver- daß die Steigerung des ußung der kassierten ege entwidelt haben wird, ultierende Vermehrung der zugerenet
sflug na
fondern vom L., unternommen,
keiten. Wenn in der T während der Er Unterführung zu abfällt, führung in demselben Maße dings eine Ershwerun Bemessung des Anthei zur Last fallen müßte. tändige gegenwärtig z erkehrs, die sich im Vergleich zur Ber strecke auf dem jeßt vorhandenen Ersayzw und die aus diefer Verkehrssteigerung ref der Gemeinde
unächst eine Besichtigung der athhause und des i
Büttelthurms zu benhause cine Geschäft
i sfißung derstimm- wird ebendaselbst die öffentliche mit Vorlegung vorges chbildungen verbunden prache; „Der gegenwärt “: Prof. Dr. Jentf kürzere Mittheilungen Volkskunde ende Themata : ahbarmäten,. burg und Meißen,. Dr. W. Lippert in Direktor Dr... bei Zöllmersdorf, } Lu Der Gegenstand ginn der Sizung bekannt gemacht üßenhause statt. Vormittags g, der Ge-
Versammlun lier Gegen Die Tagesordnung
u halten haben, Stand der
ngemeldet sind fol, ederlausit zu den von Branden Staatsarchivar
Unterhaltungslaft
— Das Hundesteuer- Bestimmung:
Regulativ der Stadt H. enthielt die
eVon der Steuer sind die Eigenthümer \folher Hunde frei, zur Bewachung oder zum Gewerbe unentbehrs-
Hiernah sind insbesondere frei: jeder außerhglb — ni@t im Beleucht gebiets — liegenden einzelnen Besißung. . .“ ch unter Litt, þ—d
Weineck in Lübben; Kr. Luckau“
a. ein Wachthund bei ungsrayon des Stadt- (Es folgen fo- drei weitere Kategorien von pern, denen insbesondere Sic:erfreiheitzu gewähren ist.) beantragte ein in H. wohnender Mehl- m mit 12 c auferlegten Hundesteuer, chung feines Lagers eines Wachthundes bedürfe. Bemerken zurückgewtesen, ahthund bewilligt werden könne, ende Besißung außerhalb des tadtgebiets liege,
{uß kostenpflichtig abgewiesen, ende Besitßung innerhalb des Auf die Revision IT. Senat, durch. uf, indem es be-
a mahl im S späteren Na foll bei genügender Betheiligung ein burts\tätte Ihrer Majestät der Kaiser
Friesenhöhe unternommen werden.
Der Stand der Wintersaaten kann im allge bezeihnet werden. Auch die Frühlings\aat hat g der leßten Wochen kr und reihlihe Niedershläge erwüns
In Paris ist gestern \haftskommission unt Mé line zusammengetreten. T. B.* meldet, u. A. Pr Baude aus Schweden t anträge zu Gunsten des Bimetallismus sowie nationalen Vereinigung gegen die Professor Sorauer-Berlin hielt arly blight* bezeihnete neue Kartoffelkrankheit. räsident Méline wird heute den Mitgliedern der K rühftück geben.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln,
ODesterreih-Ungarn, fügungen der Seebehörden zu k d. M. sind die seiner Zeit erlassenen Ein- gewisser Waaren aus der europäi- rkei au auf Egypten ausgedehnt
Nr. 26 vom 30. Januar 1894.)
serlihen General-Konsuls in Buda- arishen Behörden gegen den dort wo monGrünbaum ein Strafver chtig ist, mehrere Reichs- piegelungen an ihrem Ver-
Auf Grund diefer Bestimmun händler Befreiung von der l er zur Bewa wurde mit Steuerfreiheit nur dann für einen W wenn die durch ihn
Beleuchtung#rayons des
meinen als ein guter ch infolge der warmen
diese Voraus- Mt entwickelt; doch sind baldige
des Mehl- vom Bezirksaus weil feine durch den Hund zu {üt §rayons des Stadtgebiets liegt. ob das Ober-Verwaltungsgericht , 4. März 1896 die Vorentscheidung a | ulativ erklärt als steuerfrei generell ümer solcher Hunde, die entweder zur zum Gewerbe unentbehrlih speziell vier Kategorien von Hundebesigern, Steuerfreiheit zu gewähren is. Augen- das vorliegende Regulativ jene vier Kategorien an si in dem Lokalgeseß kein bung, die innerhalb des Be- n ist, Hundesteuerfreiheit zu gewähren, sfofern der betreffende ehrlich ist, bejahend beantwortet
nlers wurde früh die InternationaleLandwirth-
rsiß des Minister-Präsidenten An der Berathung nahmen, wie „W. essor Sorauer aus Berlin und Baron sion nahm Beschluß- zu Gunsten einer inter- Verbreitung von Vieh einen Vortrag über d Der Minister- ommission ein
Beleuchtun er dem Vo
des Klägers Urtheil vom 1 gründend ausführte: „Das Re und in erster Reihe die Eigent Bewachung zeichnet unter Läitt. a denen „insbesondere“ \cheinlich ist also, da nur als Beispiele be inderniß besteht, auch bei ciner Be euchtungsrayons belege nur die, allgemeine wachung oder zum Gewerbe unent werden muß.“
Die Kommi
andelt, und da
Hund zu Be-
Zufolge Zirkularver Trieît vom 10, bezw. 12. und Durchfuhrverbote schen und asiatishen Tü (Vergl. „NR.-Anz.“
Kaiserlichen Statistishen Amts, Wirk- gs-Rath Dr. Karl Be cker is am 20. Karl Becker war, wie die 2, Oktober 1823 zu Strohausen im ffizier, nahm 1850 als Haupt- Armee an dem F Auflösung der und Statistik en und Berlin und wurde 1855 reaus. Unter seiner Leitung erschienen „Statistishen Nachrichten über das terte er das „Magazin für Großherzogthum Direktor des neu errichteten ernannt, als welche ur Statistik des Deutschen Reiches“ “ leitete, bis er 1891 in den Ruhe- aven sind seine Arbeiten auf dem
Der frühere Direktor des he Geheime Ober-Negierun . M. in Charlottenburg
mittheilt, am ldenburgischen geboren, mann in der \{leswig-holsteinischen Dänemark theil , 1851 dem Studium der Volkswirt Universitäten Göttin ishen Statistischen Bu —1872 13 Hefte der Großherzogthum Oldenburg“ ;
Auf Antrag des Kai pest ist von den un Stellenvermittler S eingeleitet worden, angehörige dur betrügerishe Vors.
wurde 1842 O weil er verdä
k : irektor des in deutschen Zeitungen
( zu annoncieren, ei, arbeitsuhenden P
s erjonen gute Stellen ierauf jemand an ihn um nähere
rovision von 10 6 ver- r, ließ Grünbaum nichts
in sol d e is s Treiben ist,
daß er in der La u vermitteln.
Gemeindeverwaltung Im Jahre 1872 wurde er zum en Statistishen Amts in Berlin
wurde zunächst eine „diese eingezahlt wa mehr von sih hören Wie gemeing unter anderem daraus vor dem vor einigen Ja worden ist, sih auf diese Wei
erausgabe der 2h des „Stati
Gebiet der Bevölkerungsstatisti
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