Source: https://www.jusline.at/gesetz/uvp-g/paragraf/3a
Timestamp: 2019-06-15 23:17:49
Document Index: 294800475

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 17', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 3', '§ 3']

§ 3a UVP-G 2000 (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000), Änderungen - JUSLINE Österreich
§ 3a UVP-G 2000 Änderungen
(1) Änderungen von Vorhaben,
die eine Kapazitätsausweitung von mindestens 100% des in Spalte 1 oder 2 des Anhanges 1 festgelegten Schwellenwertes, sofern ein solcher festgelegt wurde, erreichen, sind einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen; dies gilt nicht für Schwellenwerte in spezifischen Änderungstatbeständen;
für die in Anhang 1 ein Änderungstatbestand festgelegt ist, sind einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, wenn dieser Tatbestand erfüllt ist und die Behörde im Einzelfall feststellt, dass durch die Änderung mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt im Sinn des § 1 Abs. 1 Z 1 zu rechnen ist.
der Schwellenwert in Spalte 1 durch die bestehende Anlage bereits erreicht ist oder bei Verwirklichung der Änderung erreicht wird und durch die Änderung eine Kapazitätsausweitung von mindestens 50% dieses Schwellenwertes erfolgt oder
eine Kapazitätsausweitung von mindestens 50% der bisher genehmigten Kapazität des Vorhabens erfolgt, falls in Spalte 1 des Anhanges 1 kein Schwellenwert angeführt ist,
der in Spalte 2 oder 3 festgelegte Schwellenwert durch die bestehende Anlage bereits erreicht ist oder durch die Änderung erreicht wird und durch die Änderung eine Kapazitätsausweitung von mindestens 50% dieses Schwellenwertes erfolgt oder
eine Kapazitätsausweitung von mindestens 50% der bisher genehmigten Kapazität des Vorhabens erfolgt, falls in Spalte 2 oder 3 kein Schwellenwert festgelegt ist,
(4) Bei der Feststellung im Einzelfall hat die Behörde die in § 3 Abs. 5 Z 1 bis 3 angeführten Kriterien zu berücksichtigen. § 3 Abs. 7 und 8 sind anzuwenden. Die Einzelfallprüfung gemäß Abs. 1 Z 2, Abs. 2, 3 und 6 entfällt, wenn der Projektwerber/die Projektwerberin die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.
(5) Soweit nicht eine abweichende Regelung in Anhang 1 getroffen wurde, ist für die Beurteilung der UVP-Pflicht eines Änderungsprojektes gemäß Abs. 1 Z 2 sowie Abs. 2 und 3 die Summe der Kapazitäten, die innerhalb der letzten fünf Jahre genehmigt wurden einschließlich der beantragten Kapazitätsausweitung heranzuziehen, wobei die beantragte Änderung eine Kapazitätsausweitung von mindestens 25% des Schwellenwertes oder, wenn kein Schwellenwert festgelegt ist, der bisher genehmigten Kapazität erreichen muss.
(6) Bei Änderungen von Vorhaben des Anhanges 1, die die in Abs. 1 bis 5 angeführten Schwellenwerte nicht erreichen oder Kriterien nicht erfüllen, die aber mit anderen Vorhaben gemeinsam den jeweiligen Schwellenwert oder das Kriterium des Anhanges 1 erreichen oder erfüllen, hat die Behörde im Einzelfall festzustellen, ob auf Grund einer Kumulierung der Auswirkungen mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen und daher eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplante Änderung durchzuführen ist. Für die Kumulierung zu berücksichtigen sind andere gleichartige und in einem räumlichen Zusammenhang stehende Vorhaben, die bestehen oder genehmigt sind, oder Vorhaben, die mit vollständigem Antrag auf Genehmigung bei einer Behörde früher eingereicht oder nach §§ 4 oder 5 früher beantragt wurden. Eine Einzelfallprüfung ist nicht durchzuführen, wenn das geplante Änderungsvorhaben eine Kapazität von weniger als 25 % des Schwellenwertes aufweist. Bei der Entscheidung im Einzelfall sind die Kriterien des § 3 Abs. 5 Z 1 bis 3 zu berücksichtigen, § 3 Abs. 7 ist anzuwenden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
(7) Die Genehmigung der Änderung hat auch das bereits genehmigte Vorhaben soweit zu umfassen, als es wegen der Änderung zur Wahrung der in § 17 Abs. 1 bis 5 angeführten Interessen erforderlich ist.
(Anm.: Abs. 8 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 95/2013)
0 Kommentare zu § 3a UVP-G 2000
Sie können den Inhalt von § 3a UVP-G 2000 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
26 Entscheidungen zu § 3a UVP-G 2000
Entscheidungen zu § 3a UVP-G 2000
Entscheidungen zu § 3a Abs. 2 UVP-G 2000
Entscheidungen zu § 3a Abs. 4 UVP-G 2000
Entscheidungen zu § 3a Abs. 5 UVP-G 2000
Entscheidungen zu § 3a Abs. 6 UVP-G 2000
0 Diskussionen zu § 3a UVP-G 2000
Sie können zu § 3a UVP-G 2000 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 1 UVP-G 2000 Aufgabe von Umweltverträglichkeitsprüfung und Bürgerbeteiligung§ 2 UVP-G 2000 Begriffsbestimmungen§ 3 UVP-G 2000 Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 3a UVP-G 2000 Änderungen§ 3b UVP-G 2000 Sachverständige, Kosten§ 4 UVP-G 2000 Vorverfahren und Investorenservice§ 5 UVP-G 2000 Einleitung der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 6 UVP-G 2000 Umweltverträglichkeitserklärung§ 7 UVP-G 2000 Zeitplan§ 8 UVP-G 2000 (weggefallen)§ 9 UVP-G 2000 Öffentliche Auflage§ 9a UVP-G 2000 Auflage und Kundmachung von Edikten im Großverfahren§ 10 UVP-G 2000 Grenzüberschreitende Umweltauswirkungen§ 11 UVP-G 2000 (weggefallen)
§ 3 UVP-G 2000
§ 3b UVP-G 2000