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Timestamp: 2016-10-27 07:07:42
Document Index: 213483116

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 10', 'Art. 16', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 6']

U 185/03 (12.02.2004)
U 185/03
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Lanz
E.________, 1968, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Weinbergstrasse 18, 8001 Z�rich,
(Entscheid vom 13. Juni 2003)
Der 1968 geborene t�rkische Staatsangeh�rige E.________ war seit 1991 als Mechaniker/Dreher in der Firma X.________ t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am Nachmittag des 14. Juni 2000 rutschte er beim Absteigen von einer Drehbank, auf der er f�r Justierungsarbeiten gestanden hatte, aus und landete aus einer H�he von 90 cm mit beiden F�ssen hart auf dem Boden. Am Abend traten Schmerzen im Kreuz auf. Der anderntags aufgesuchte Hausarzt veranlasste eine R�ntgenuntersuchung und diagnostizierte mit Bericht vom 4. Juli 2000 ein Stauchungstrauma der unteren Lendenwirbels�ule (LWS) ohne radikul�re Ausf�lle oder Reizungen und ohne nachweisbare oss�re L�sion. Am 8. Juli 2000 nahm E.________ die Arbeit zu 50% wieder auf. Er klagte in der Folge weiter �ber lumbale Schmerzen. Der Unfallversicherer erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld). Nachdem ein an der Klinik Y.________ vorgenommenes MRI vom 24. Oktober 2000 degenerative Ver�nderungen der LWS ergeben hatte, er�ffnete die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 20. Dezember 2000 die Einstellung der Leistungen auf 31. Dezember 2000. Eine dar�ber hinausgehende Arbeitsunf�higkeit sei auf eine Krankheit zur�ckzuf�hren und damit unfallfremd. E.________ erhob hiegegen am 3. Januar 2001 Einsprache. In der Folge unterzog er sich am 15. M�rz 2001 am Spital V.________ einer epiduralen Infiltration, wobei es zu einer akzidentiellen Durapunktion kam. Es traten persistierende lageabh�ngige Kopfschmerzen mit Nausea und Schwindel auf, welche Symptomatik als Hypoliquorrhoe-Syndrom interpretiert wurde. Der Versicherte blieb �ber den Klinikaustritt vom 27. M�rz 2001 hinaus arbeitsunf�hig. Auf Ende M�rz 2001 wurde das bestehende Arbeitsverh�ltnis durch die Firma X.________ gek�ndigt. Am 22. Mai 2001 meldete E.________ der SUVA den Vorfall am Spital V.________ vom 15. M�rz 2001. Er holte sodann einen Bericht des PD Dr. med. Z.________, Spezialarzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 31. Oktober 2001 ein. Gest�tzt darauf erachtete er eine Leistungspflicht des Unfallversicherers aus dem Ereignis vom 14. Juni 2000 �ber den 31. Dezember 2000 hinaus und insbesondere auch f�r die Folgen des Vorfalles vom 15. M�rz 2001 f�r gegeben. Mit Einspracheentscheid vom 2. Mai 2002 kam die SUVA insofern auf die Verf�gung vom 20. Dezember 2000 zur�ck, als sie in teilweiser Gutheissung der Einsprache den Fallabschluss auf den 29. (recte 28.) Februar 2001 festsetzte. Dazu sah sie sich aufgrund des Berichtes des PD Dr. med. Z.________ veranlasst. Einen Leistungsanspruch des Versicherten �ber diesen Zeitpunkt hinaus verneinte sie.
Mit Verf�gung vom 24. Juni 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich E.________ eine ganze Invalidenrente (nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und zwei Kinderrenten) mit Wirkung ab 1. Juni 2001 zu.
Die von E.________ gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 2. Mai 2002 erhobene Beschwerde mit dem Antrag, der Unfallversicherer habe auch ab 1. M�rz 2001 Leistungen zu erbringen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach zweifachem Schriftenwechsel und Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ab (Entscheid vom 13. Juni 2003).
E.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei die Leistungspflicht des Unfallversicherers auch f�r die Folgen der am Spital V.________ erfolgten Behandlung festzustellen. Weiter wird um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht.
Die SUVA beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit), hat sich nicht vernehmen lassen.
Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, werden nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 2. Mai 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt, womit im vorliegenden Fall auch die Anwendbarkeit des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und der Verordnung hiezu (ATSV) entf�llt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Im kantonalen Entscheid werden sodann die Gesetzesbestimmungen �ber den Anspruch auf Heilbehandlung (Art. 10 Abs. 1 UVG) und ein Taggeld (Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG) der obligatorischen Unfallversicherung sowie �ber die f�r Sch�digungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugef�gt werden, gleichermassen geltende Leistungspflicht des Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 3 UVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Grunds�tze �ber den erforderlichen nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 123 V 45 Erw. 2b, 119 V 337 Erw. 1 und 118 V 289 Erw. 1b; vgl. auch BGE 129 V 181 Erw. 3.1) und �ber das Dahinfallen dieses Zusammenhangs, wenn und sobald der Gesundheitsschaden nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht (RKUV 1992 Nr. U 142 S. 75 f. Erw. 4b; vgl. auch RKUV 2001 Nr. U 412 S. 80 und 1994 Nr. U 206 S. 328 Erw. 3b), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 338 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b; ferner BGE 129 V 181 Erw. 3.1), der f�r den leistungsbegr�ndenden nat�rlichen Kausalzusammenhang ebenso gilt wie f�r das - vom Unfallversicherer nachzuweisende - Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 Erw. 2, 1994 Nr. U 206 S. 328 f. Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 76 Erw. 4b), den Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) und den zus�tzlich zum nat�rlichen erforderlichen ad�quaten Kausalzusammenhang (RKUV 125 V 461 Erw. 5a; sodann BGE 129 V 181 Erw. 3.2). Darauf wird verwiesen.
Die Verfahrensbeteiligten sind sich darin einig, dass die bei der epiduralen Infiltration eingetretene ungewollte Durapunktion vom 15. M�rz 2001 den Unfallbegriff (Art. 9 Abs. 1 UVV) nicht erf�llt. Dies gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Die SUVA, bei welcher der Beschwerdef�hrer in diesem Zeitpunkt �ber seinen Arbeitgeber noch obligatorisch unfallversichert war, ist deshalb aus dieser Sch�digung nur dann leistungspflichtig, wenn die medizinische Massnahme vom 15. M�rz 2001 der Behandlung von Folgen des Unfalles vom 14. Juni 2000 diente (Art. 6 Abs. 3 UVG), was streitig und zu pr�fen ist.
Vorinstanz und Unfallversicherer verneinen den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 14. Juni 2000 und der �ber den 28. Februar 2001 hinaus bestandenen Behandlungsbed�rftigkeit und Arbeitsunf�higkeit - mithin auch f�r die Folgen des Vorfalles beim Eingriff vom 15. M�rz 2001 - mit der Begr�ndung, dass ab dem 1. M�rz 2001 nur noch die Auswirkungen einer degenerativen und damit unfallfremden Diskushernie vorgelegen h�tten.
Der Beschwerdef�hrer anerkennt das Vorliegen eines krankhaften Vorzustandes. Dieser habe sich aber nie manifestiert und insbesondere nie l�nger dauernde Arbeitsunf�higkeiten hervorgerufen. Mit dem Ereignis vom 14. Juni 2000 sei eine Ursache gesetzt worden, die direkt kausal sei f�r die daran anschliessende Arbeitsunf�higkeit und das Schmerzsyndrom, welche die Behandlung am Spital V.________ im M�rz 2001 erforderlich gemacht h�tten. Das Erreichen des status quo sine per Ende Februar 2001 sei nicht nachgewiesen.
3.1 Wird durch einen Unfall ein krankhafter Vorzustand verschlimmert oder �berhaupt erst manifest, entf�llt die Leistungspflicht des Unfallversicherers, wenn entweder der (krankhafte) Zustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (Status quo ante), oder aber derjenige Zustand, der sich nach dem schicksalsm�ssigen Verlauf eines krankhaften Vorzustandes auch ohne den Unfall fr�her oder sp�ter eingestellt h�tte (Status quo sine), erreicht ist (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 75 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Dabei hat der Unfallversicherer nicht den Beweis f�r unfallfremde Ursachen zu erbringen. Welche Ursachen ein nach wie vor geklagtes Leiden hat, ist an sich unerheblich. Entscheidend ist allein, ob die unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens ihre kausale Bedeutung verloren haben, also dahingefallen sind (Urteile K. vom 2. September 2003, U 209/01, H. vom 18. September 2002, U 60/02, und O. vom 31. August 2001, U 285/00).
Im Bereich des Unfallversicherungsrechts entspricht es einer medizinischen Erfahrungstatsache, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer Bandscheibenver�nderungen entstehen und ein Unfallereignis nur ausnahmsweise, unter besonderen Voraussetzungen, als eigentliche Ursache in Betracht f�llt. Als weitgehend unfallbedingt kann eine Diskushernie betrachtet werden, wenn das Unfallereignis von besonderer Schwere und geeignet war, eine Sch�digung der Bandscheibe herbeizuf�hren, und die Symptome der Diskushernie (vertebrales oder radikul�res Syndrom) unverz�glich und mit sofortiger Arbeitsunf�higkeit auftreten. Wird die Diskushernie durch den Unfall lediglich ausgel�st, nicht aber verursacht, �bernimmt die Unfallversicherung den durch das Unfallereignis ausgel�sten Beschwerdeschub, sp�tere Rezidive dagegen nur, wenn eindeutige Br�ckensymptome gegeben sind (zum Ganzen RKUV 2000 Nr. U 379 S. 193 Erw. 2a mit Hinweisen; vgl. auch RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 Erw. 3a; Urteil Z. vom 9. Oktober 2003, U 360/02).
3.2 In einem ersten Bericht vom 29. September 2000 beschrieb Dr. med. U.________, Oberarzt und Leiter Wirbels�ulenchirurgie an der Klinik Y.________, aufgrund einer R�ntgenuntersuchung eine Bogenanschlussanomalie S1 bei ansonsten unauff�lligem Befund. Traumabedingte L�sionen konnten nicht festgestellt werden. Zum Ausschluss einer traumabedingten Diskushernie wurde ein MRI der LWS angeordnet, verbunden mit dem Hinweis, dass bei normalem Ergebnis dieser Abkl�rungsmassnahme wieder eine volle Arbeitsf�higkeit gegeben sei. Gest�tzt auf das am 24. Oktober 2000 durchgef�hrte MRI diagnostizierte Dr. med. U.________ eine Discopathie L4/5 mit breitbasiger Protrusion, L2/3 mit Dehydration, und er er�ffnete dem Exploranden, dass es sich um degenerative Ver�nderungen handle. In der bestehenden Anstellung, in welcher der Versicherte trotz des ausge�bten Berufes eines Maschinenmechanikers selber keine schweren Gewichte heben m�sse, bestehe bis Ende November 2000 eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit. Danach k�nne die Arbeit wieder voll aufgenommen werden (Bericht vom 26. Oktober 2000).
Der vom Beschwerdef�hrer beigezogene PD Dr. med. Z.________ �usserte sich am 31. Oktober 2001 dahingehend, das Ereignis vom 14. Juni 2000 sei per se nicht geeignet, eine altersentsprechend erhaltene Bandscheibe in einem vorliegenden degenerativen Prozess durch einen Unfall zu sch�digen. Bei einem entsprechenden Vorzustand sei es allerdings m�glich, dass auch ein geringeres Trauma eine Verschlechterung des Zustandsbildes bewirken k�nne, so dass eine tempor�re Verschlimmerung eines prim�r v�llig asymptomatischen Vorzustandes durchaus akzeptiert werden k�nne. Auf die Frage nach der Situation im Zeitpunkt der Untersuchung am Spital V.________ ab 6. M�rz 2001 antwortete der Facharzt, aufgrund der Sachlage mit ausgewiesenen degenerativen Ver�nderungen des unteren LWS-Bereichs, namentlich auch in den kernspintomographischen Darstellungen, sei das Unfallereignis nicht geeignet, eine �ber eine tempor�re Sch�digung hinausgehende bleibende Sch�digung nach sich zu ziehen. Aus wirbels�ulen-orthop�discher Erfahrung seien Kontusionsfolgen bei degenerativem Vorzustand im Zeitraum von 6 bis 9 Monaten plausibel unfallbezogen erkl�rbar; dann w�re allerdings eine Termierung der unfallbedingten Sch�digung sp�testens zu erwarten. Im vorliegenden Fall mit Ereignis vom 14. Juni 2000 d�rfte die Terminierung per anfangs M�rz 2001 sachlich gerechtfertigt sein.
3.3 Die fachliche Qualifikation des PD Dr. med. Z.________ wird von keinem Verfahrensbeteiligten angezweifelt. Sodann ist - nachdem der Beschwerdef�hrer im Einspracheverfahren noch eine andere Auffassung vertreten hatte - nicht mehr umstritten, dass der Spezialarzt aufgrund der selber vorgenommenen Untersuchung des Versicherten und der ihm zugestellten Unterlagen (worunter ein Bericht des Spitals V.________ vom 12. April 2001), sowie der eigenen Falldokumentation �ber alle wesentlichen Elemente zur Abgabe einer fundierten fach�rztlichen Stellungnahme verf�gte. Die Aussagen des PD Dr. med. Z.________ werden aber unterschiedlich interpretiert. Einigkeit besteht insofern, als das Ereignis vom 14. Juni 2000 als geeignet angesehen wird, die unstreitig mit einem degenerativen Vorzustand belastete Wirbels�ule weiter zu sch�digen. Entgegen dem Beschwerdef�hrer ergibt sich aus der Stellungnahme vom 31. Oktober 2001 aber nicht, dass diese vom Facharzt als vor�bergehend betrachtete unfallbedingte Verschlechterung des Zustandsbildes �ber den 1. M�rz 2001 hinaus andauerte. Indem PD Dr. med. Z.________ die Terminierung der durch den Unfall hervorgerufenen Episode auf anfangs M�rz 2001 ausdr�cklich als sachlich gerechtfertigt bezeichnete, sch�tzte er das Ereignis vom 14. Juni 2000 vielmehr als nur f�r einen bis zu diesem Zeitpunkt dauernden Beschwerdeschub kausal ein. Zu dieser Einsch�tzung gelangte er in Kenntnis der am 6. M�rz 2001 begonnenen und mit der ungewollten Durapunktion vom 15. M�rz 2001 verbundenen Behandlung vom Spital V.________, welche demzufolge nach Auffassung des Facharztes nicht durch Unfallfolgen indiziert war.
3.4 Wenn Unfallversicherer und kantonales Gericht darauf geschlossen haben, dass ab dem 1. M�rz 2001 mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit keine behandlungsbed�rftigen und/oder den Beschwerdef�hrer in der Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden und nat�rlich kausal auf das Unfallereignis vom 14. Juni 2000 zur�ckzuf�hrenden gesundheitlichen Leiden mehr vorlagen, und deshalb eine Leistungspflicht der SUVA f�r die Folgen der Durapunktion vom 15. M�rz 2001 verneint haben, l�sst sich dies aufgrund der klaren, im Einklang mit den Berichten der Klinik Y.________ stehenden Stellungnahme des PD Dr. med. Z.________ nicht beanstanden.
Die weiteren Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren zu keiner anderen Betrachtungsweise. In den verschiedenen Berichten des Spitals V.________ wie auch den weiteren medizinischen Unterlagen findet sich keine Aussage �ber die Gr�nde f�r die Hospitalisation vom 6. - 27. M�rz 2001, welche die Einsch�tzung des PD Dr. med. Z.________ in Frage stellen k�nnte. Gleiches gilt f�r den Umstand, dass der Entschluss f�r die Klinikeinweisung nach Darstellung des Beschwerdef�hrers bereits im Februar 2001 gefasst wurde. Die Einsch�tzung des PD Dr. med. Z.________ l�sst sich auch nicht als einfache Prognose abtun. Der Arzt hat vielmehr im Nachhinein die konkreten Fragen des Beschwerdef�hrers nach dem kausalen Zusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 14. Juni 2000 und dem beim Klinikeintritt vom 6. M�rz 2001 resp. ab 1. M�rz 2001 bestehenden Leidensbild beantwortet.
Der angefochtene Entscheid, mit welchem die Einstellung der Leistungen durch die SUVA per Ende Februar 2001 best�tigt wurde, ist somit rechtens.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.