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Timestamp: 2018-02-20 05:40:52
Document Index: 110263169

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 21', '§ 6', '§ 81', '§ 80', '§ 137', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 85', '§ 126', '§ 33', '§ 33', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

2. Teil: Stiftungsrechtliche Zulässigkeit : Die Zulässigkeit der Stiftung & Co. KG
2. Teil: Stiftungsrech...
Die Zulässigkeit der Stiftung &amp; Co. KG
Gordian Oertel
9783631693216
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-06698-2
2. Teil: Stiftungsrechtliche Zulässigkeit
Auf den ersten Blick stellt die Stiftung & Co. KG lediglich einen Sonderfall der juristischen Person & Co. KG dar415. Nachdem diese auch in anderen gesellschaftsrechtlichen – wie auch grenzüberschreitenden – Kombinationen416 als allgemein anerkannt bezeichnet werden kann, spricht prima facie viel dafür, dass unter Berücksichtigung der allgemein für die Beteiligung juristischer Personen als Komplementär geltenden Grundsätze auch die Zulässigkeit der Stiftung & Co. KG zu bejahen ist. Es überrascht daher nicht, dass eine verbreitete Auffassung im Schrifttum allgemein von ihrer Zulässigkeit ausgeht417. Indes ist zu beachten, dass sich bei der Frage nach der Zulässigkeit der Beteiligung einer juristischen Person an einer Kommanditgesellschaft im Kern zwei Fragen differenzieren lassen. Einerseits stellt sich die Frage, ob das Recht der Kommanditgesellschaft eine solche Beteiligung zulässt418. Andererseits ist der Frage nachzugehen, ob das für die jeweilige juristische Person geltende Recht eine solche Beteiligung gestattet.
Konkret im Bezug auf die Beteiligungsfähigkeit der Stiftung bürgerlichen Rechts verstummt der Widerstand gegen die organisatorische Verknüpfung von Kommanditgesellschaft und Stiftung nicht. Rawert meint, Gestaltungsziele, die durch die Instrumentalisierung rein privatnütziger Stiftungen zur Stiftung & Co. KG (oder zu Doppelstiftungen) verfolgt würden, täten einem idealerweise am Gedanken der ← 87 | 88 → Gemeinwohlpflege orientierten Stiftungswesen Gewalt an419. K. Schmidt nennt die Kombination gar eine „Missbildung“420. Obgleich sich die Bestrebungen421, welche die Stiftung & Co.KG im Rahmen der Modernisierung des Stiftungsrechts für unzulässig erklären wollten, nicht durchsetzen konnten, wird...
B. Themenstellung
C. Eingrenzung des Themas
§ 2 Stiftungsrecht
A. Der Gegenstand der Untersuchung
II. Abgrenzung zur unselbstständigen Stiftung
III. Abgrenzung zu den Stiftungskörperschaften
B. Erscheinungsformen
I. Unterscheidung nach der Zwecksetzung
II. Unterscheidung nach der Vermögensausstattung
1. Kapital- und Einkommensstiftung
2. Kapital- und Anstaltsstiftung
III. Unterscheidung nach der Zweckverwirklichung
C. Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts
II. Stiftungszweck
1. Verselbstständigter Stifterwille
2. Motive des Stifters
3. Grundsatz der gemeinwohlkonformen Allzweckstiftung
4. Gewährleistung einer dauernden und nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks
5. Zweckänderung
III. Stiftungsvermögen
1. Der stiftungsrechtliche Vermögensbegriff
2. Vermögenserhaltungsgrundsatz
3. Thesaurierungsverbot
4. Anforderungen an die Vermögensausstattung
a) Mindestanforderung
b) Prognoseentscheidung
a) Vorstandsaufgaben
b) Fakultativorgane
2. Stiftungsaufsicht
3. Prüfung der zweckadäquaten Stiftungsorganisation?
§ 3 Gesellschaftsrecht
A. Die Kommanditgesellschaft
II. Personengesellschaften und Körperschaften
1. Personenverbände und Verbandspersonen
III. Die Verfassung der Kommanditgesellschaft
1. Innenrecht
2. Außenrecht
a) Des Komplementärs
b) Des Kommanditisten
B. Entwicklung und Zulässigkeit der GmbH & Co. KG
I. Die „commenda“
II. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung
III. Die Frage der Grundtypvermischung
2. Vom ADHGB zum HGB
3. Doppelbesteuerung in Bayern
4. Der Ausweg über „Umgründungen“
5. Die Duldung durch den Gesetzgeber
6. Der Durchbruch im gesamten Reich
IV. Der Streit in der Wissenschaft
1. Das Recht der Personenhandelsgesellschaft
a) Keine „menschlichen“ Merkmale der juristischen Personen
b) Unbeschränkte Haftung einer nur „beschränkt“ haftenden Kapitalgesellschaft
c) Die Vereinbarkeit der Organisation der Kapitalgesellschaft mit dem Wesen der Personengesellschaft
d) Entgegenstehendes Handelsregisterrecht
2. Recht der Kapitalgesellschaften
a) Die Befugnis der persönlich haftenden Gesellschafter, die Kapitalgesellschaft zu vertreten
b) Freie Widerruflichkeit der Organstellung im Konflikt mit der Bindung der Selbstorganschaft
c) Unvereinbarkeit der Bilanzierungsgrundsätze
V. Entscheidung des Reichsgerichts
VI. Reaktionen in Wissenschaft und Praxis
1. Die Instanzgerichte
2. Ablehnung und Zustimmung im Schrifttum
3. Rechtspolitische Erwägungen
VII. Keine neue Prüfung durch den Bundesgerichtshof
C. Die juristische Person & Co. KG
I. Wesen und Einordnung als Personengesellschaft
II. Das Innenverhältnis am Beispiel der GmbH & Co. KG
III. Das Außenverhältnis
D. Vergleich Stiftungsrecht und Gesellschaftsrecht
II. Mitgliederlosigkeit und Verbandsstruktur
III. Stiftungszweck und Verbandszweck
IV. Kapital und Vermögen
V. Anerkennung und Aufsicht
§ 4 Die Stiftung als Komplementärin
A. Konkretisierung der Stellung und Aufgabe einer Komplementärstiftung
B. Rechtstatsachen
§ 5 Stiftung als unternehmensverbundene Stiftung
B. Zulässigkeit und Diskussionsstand
I. Grundsätzliche Einwände
II. Analogie zu §§ 21, 22 BGB im Speziellen
§ 6 Zulässigkeit des Stiftungszwecks
A. Widerstand in der Literatur
I. Unzulässigkeit als (verdeckte) Unternehmensselbstzweckstiftung
II. Unzulässigkeit als Funktionsstiftung
B. Die Bedeutung des Stiftungszwecks
C. Unzulässigkeit als Selbstzweckstiftung
I. Der Lehrsatz vom Verbot der Selbstzweckstiftung
a) Die Kapitalselbstzweckstiftung
b) Die Kulturselbstzweckstiftung
c) Unternehmensselbstzweckstiftung
II. Begründungsversuche
1. Vor der Modernisierung
2. Seit der Modernisierung
1. Aufgabenstellung: Dogmatischer Gehalt des Selbstzweckverbots
2. Der Stiftungszweck: Stiftungsziel oder Stiftungstätigkeit?
a) Hauptzweck im Sinne des § 81 Abs. 2 S. 2 BGB
b) Begriffsbedeutung
c) Keine Frage des Bestimmtheitsgebots
d) Stiftungszweck und Stiftungsgegenstand?
e) Stiftungsziel als Stiftungszweck im engeren Sinne
3. Elemente des Zweckbegriffs
a) Differenzierung im Verbandsrecht
(aa) Wertschöpfung
(bb) Wertverteilung
b) Übertragung ins Stiftungsrecht
(aa) Vergleichbarer Zweckbegriff?
(bb) Teilkomponenten des Stiftungszwecks?
(1) Der Sachzielcharakter des Stiftungszwecks
(2) Keine Entscheidung über die Wertverteilung im Stiftungsrecht?
(3) Zwecksetzung ohne Wertverteilung
(4) Folgerungen für die weitere Untersuchung
4. Beispielformulierung einer Verwaltungsstiftung (genannt Selbstzweckstiftung)
5. Auslegung der gesetzlichen Merkmale
a) Wortlaut: Das „Vermögen“ zur Erfüllung eines Zwecks
b) Der historische Gesetzgeber
(aa) Geschichtlicher Überblick zur Entwicklung der Stiftungen
(1) Stiftungsinstitutionen vorchristlicher Zeit
(2) Christliche Wohltätigkeitsanstalten
(3) Die „frommen“ Stiftungen im Mittelalter
(4) Zeitalter der Reformation und Wirkungen der Aufklärung
(bb) Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten
(cc) Dogmatik von der Einheitsstiftung und die Lehre von der juristischen Person
(1) Die Aufgabe des 19. Jahrhunderts
(2) Die neue Theorie von der selbstständigen Stiftung
(3) Funktion des Zwecks
(4) Zwischenergebnis und Folgerungen
(dd) Das „Wesen“ der juristischen Person
(1) Entwicklungslinien der wissenschaftlichen Diskussion
(2) Streitstand seit Inkrafttreten des BGB
(3) Zwischenergebnis und Folgerungen
(ee) Insbesondere: Der Stiftungszweck
(1) Privatrechtliche Entwicklungen
(2) Korrektiv im öffentlichen Recht?
(ff) Das Fehlen einer Stellungnahme im BGB
(1) Die Entwürfe und Beratungen zum BGB
(a) Der Vorentwurf von Gebhard und die Stiftung als juristische Person
(b) Bedeutung des Stiftungszwecks im Kommissionsentwurf
(c) Der Zweck nach dem Verständnis der Zweiten Kommission
(2) Die Fassung des BGB von 1900
(a) Keine Hinweis auf Stiftungszweckverbote
(b) Eine Antwort auf die Frage der Wertverteilung?
(gg) Herleitung aus dem historischen Stiftungsbegriff?
(hh) Gesetzgebungsverfahren zur Modernisierung
(ii) Zusammenfassung zur historischen Auslegung
(1) Keine Einschränkung des Zwecks
(2) Kein Gebot der fremdnützigen Zwecke
(aa) Keine Zweckqualität im Sinne der §§ 80 ff. BGB?
(1) Bedenken gegen die Zweckqualität
(a) Keine „Konfusion“ des Stiftungszwecks
(b) Kein Wegfall der Stiftungstätigkeit durch „Konsumption“
(c) Vergleich mit dem Zweck im Recht der Verbände
(bb) Ein außerhalb der Stiftung liegender Zweck?
(cc) Ein gegenüber dem Vermögen eigenständiger Zweck?
(dd) Weitere systematische Bedenken
(1) Unmöglichkeit wegen „Verbots“ der Ein-Euro-Stiftung
(2) Kein Wertungswiderspruch zu § 137 BGB
(aa) Gewährleistung und Reichweite des Grundrechts auf Stiftung
(bb) Inhaltliche Neutralität
6. Verbot der Verwaltungsstiftung als Ausdruck des Gemeinwohlvorbehalts?
a) Begründungsversuche
(aa) Verfassungsrechtliche Implikationen – Meinungsstand
(bb) Fremdnützigkeitsgebot?
(cc) Aspekte des Gemeinwohls
(1) Die Gefährlichkeit der „toten Hand“
(2) Die Befürchtung volkswirtschaftlicher Verwerfungen
(3) Keine rechtsformspezifische „überlange Bindung“
(4) Spezifisch Rechtsformspezifisches
D. Unzulässigkeit als Funktionsstiftung
I. Die These von der Unzulässigkeit reiner Funktionsstiftungen
II. Widerstand in der Literatur
2. Wortlaut
3. Historische Systematik
E. Verbot der Stiftung für den Stifter
I. Zur Zulässigkeit der Stiftung für den Stifter
1. Ablehnung der Stiftung für den Stifter
2. Bedenken gegen die Unzulässigkeit
a) Allgemein: Eine Frage des Stiftungsrechts
b) Grundsatz der Fremdnützigkeit im Speziellen
(aa) Aus der Rechtsnatur der Stiftung
(bb) Aus dem Gemeinwohlvorbehalt
II. Zusammenfassung und Folgerungen
F. Folgerungen für die Komplementärstiftung: Eine Einordnung
I. Grundlegend: Gesellschaftsanteil, Kapitalanteil, Vermögensanteil
II. Die Komplementärstiftung mit Unternehmensleitungsauftrag
III. Zur-Verfügung-Stellen einer juristischen Person als Sonderfall
§ 7 Die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks
A. Gefährdung der Durchsetzung des Stiftungszwecks
I. Forderung nach einer dominierenden Stellung der Stiftung
2. Differenzierung nach eingliedrigem oder mehrgliedrigem Stiftungszweck?
3. Keine Zweckgefährdung durch Entmachtung des Komplementärs
a) Anforderungen an die Durchsetzung des Zwecks
b) Besonderer satzungsmäßiger Auftrag
4. Spezielle Anforderungen nur bei besonderer Motivlage
B. Stiftungsvermögen und Haftungsübernahme
I. Gefährdung des Stiftungsvermögens als Zulässigkeitshürde
II. Relativierende Ansichten im Schrifttum
1. Einführende Klarstellung
a) Haftungsübernahme nicht Stiftungszweck
b) Haftungsübernahme als Gefährdung der Erfüllung des Stiftungszwecks?
2. Bei rechtlicher Betrachtung kein erhöhtes Risiko
3. Keine Unzulässigkeit wegen (zu) hohem wirtschaftlichem Risiko
IV. Konsequenzen für die Vermögensausstattung der Komplementärstiftung
1. Zum Erfordernis eines Mindestkapitals aus Gründen des Gläubigerschutzes
a) Allgemein: Trennungsprinzip als Ausgangspunkt besonderer Gläubigerschutzregeln
b) Das Mindestkapital in der (neuen) Teleologie des Gläubigerschutzes
c) Folgerungen und Ergebnis
(aa) Keine Seriositätsschwelle für die Stiftung
(bb) Vergleichbare Legitimation der Haftungsbeschränkung
2. Gesellschaftsvertraglich zugesicherte Gewinnanteile
3. Vermögen in Form von Haftungsvergütung und Mitverwaltungsrecht
3. Teil: Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit
§ 8 Die Komplementärstiftung – der Prüfungsmaßstab
A. Erste Indizien
B. Gestaltungsfreiheit und Typengesetzlichkeit
I. Bestrebungen zur Typus- und Institutionenbildung
II. Stellungnahme des Bundesgerichtshofs zum Prüfungsmaßstab
C. Folgerungen für die Untersuchung
§ 9 Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien des Handelsgesellschaftsrechts
A. Anforderungen des Handelsrechts an die Person(en) des Komplementärs
B. Gläubigerschutz in der Stiftung & Co. KG
II. Begründungsansatz für ein besonderes Kapitalaufbringungssystem
1. Keine planwidrige Regelungslücke (spätestens) seit der Kodifikation des MoMiG
2. Dogmatische Widersprüche statt vergleichbarer Interessenlage
3. Aspekte des Gläubigerschutzes im Übrigen
IV. Zusammenfassung und Folgerung
C. Handelsgesellschaftsrechtliche Aspekte der Stiftungsaufsicht
I. Exkurs: Reduzierte Stiftungsaufsicht bei privaten Stiftungen
II. Grenzen der Stiftungsaufsicht in der Kommanditgesellschaft
III. Zulässigkeitsaspekte im Einzelnen
1. Unterrichtungs- und Prüfungskompetenzen
2. Einwirkungsmöglichkeiten auf die Stiftungsorgane
3. Zweckänderung durch Stiftungsbehörde
a) Zulässigkeit landesrechtlicher Vorschriften
(aa) Einführung
(bb) Wortlaut des § 85 BGB
(cc) Abschließende bundesgesetzliche Vorgabe
b) Konsequenzen für die Stiftung & Co. KG?
4. Beschränkung der Handlungsfreiheit der Stiftung
a) Anzeigepflicht und Genehmigungsvorbehalt
b) Auswirkungen für Geschäfte im Namen der Kommanditgesellschaft?
IV. Zusammenfassung und Ergebnis
D. Beschränkung der Organvertretungsmacht
II. Verschiedene Lösungsansätze
1. Verdrängung des Stiftungsrechts durch die Spezialregelung des § 126 Abs. 2 HGB
2. Analogie zur Unbeschränkbarkeit bei Handelsgesellschaften
3. Lösung im Handelsregister
1. Stiftungsvorstand unmittelbares Organ der Kommanditgesellschaft?
a) Einführende Überlegungen
b) Vertretertheorie
c) Organtheorie
2. Keine Analogie zu den Handelsgesellschaften
3. Schutz durch Bekanntmachung im Handelsregister?
a) Gewerbetreibende in der Kommanditgesellschaft
b) Scheitern des § 33 HGB bei der Stiftung & Co. KG
c) Analoge Anwendung des § 33 HGB auf die Komplementärstiftung
E. Treuepflicht und Stiftung
I. Kritische Stimmen
II. Vermittelnde Ansichten
III. Treuepflicht kein generell-abstraktes Zulässigkeitshindernis
F. Ergebnis: Keine gesellschaftsrechtlichen Hindernisse
§ 10 Umgehungen der Unternehmensmitbestimmung als Zulässigkeitshindernis?
A. Die Mitbestimmung bei der Kommanditgesellschaft und der Co. KG
B. Anwendbarkeit des MitbestG auf die Stiftung
I. Scheitern der Subsumtion
II. Streitstand im Hinblick auf die analoge Anwendbarkeit des MitbestG
1. Unternehmensmitbestimmung in der Stiftung mittels analoger Anwendung?
2. Ablehnung einer analogen Anwendung auf die Stiftung
1. Voraussetzungen der analogen Anwendung des MitbestG
2. Abschließender Anwendungsbereich des MitbestG?
3. Keine Analogiefähigkeit des Sachverhalts
C. Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten durch Umgehung der Mitbestimmungspflichtigkeit
§ 11 Keine weiteren Zulässigkeitsbedenken
§ 12 Schlussbetrachtung