Source: https://www.res-media.net/category/markenrecht/page/6/
Timestamp: 2020-05-29 22:39:48
Document Index: 37164879

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

Markenrecht Archive - Seite 6 von 6 - RESMEDIA - Anwälte für IT-IP-Medienrecht
Nach landläufiger Auffassung hat allein der Inhaber einer Marke das Recht zu entscheiden, ob seine Waren im Internet verkauft werden…
Eine Marke muss auch benutzt werden!
Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach…
BGH: Keyword-Advertising mit fremden Marken bleibt zulässig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising mit fremden Marken bestätigt und entschieden, dass Unternehmen hier mit…
EuGH zur Haftung von Internet-Marktplatz-Betreibern für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer
Der EuGH hat mit Urteil vom 12.07.2011 entschieden, dass der Betreiber eines elektronischen Marktplatzes sich nicht auf EU-Ausnahmen von seiner…
In seinem Urteil vom 12. April 2011 hat der EuGH entschieden, dass sich das von einem nationalen Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochene, ggf.…
DPMA startet mit Elektronischer Schutzrechtsakte ins digitale Zeitalter
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. Juni 2011 die Elektronische Schutzrechtsakte für Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5.5.2011 entschieden, dass für die Einordnung des Handels mit Markenparfümimitaten als unlautere vergleichende…
Wir werden häufig gefragt, worin genau der Unterschied zwischen einer reinen Wortmarke und einer Wort-/Bildmarke liegt. Beide Markenformen sind nach…