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Timestamp: 2016-10-27 22:45:58
Document Index: 294413053

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 106', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 61', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 65']

2C_192/2011 (14.09.2011)
2C_192/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, 2. Kammer, vom 19. Januar 2011.
A.a Der marokkanische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1965) reiste 1982 im Alter von 17 Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, nachdem er bereits um 1970 w�hrend eineinhalb Jahren mit seiner Mutter hier gelebt hatte, und erhielt eine Niederlassungsbewilligung f�r den Kanton Z�rich. Im Jahre 1993 heiratete er die Schweizer B�rgerin A.________. Aus der Ehe ging der Sohn B.________ (geb. 1993) hervor, welcher Schweizer B�rger ist. Die Ehe wurde 1999 geschieden und X.________ erhielt das alleinige Sorgerecht.
Am 18. M�rz 2000 heiratete X.________ die ukrainische Staatsangeh�rige C.________ (geb. 1979). Aus dieser Ehe ging die Tochter D.________ (geb. 2006) hervor. Die Ehefrau und die Tochter verf�gen �ber die Niederlassungsbewilligung. Seit dem 1. Dezember 2008 leben die Ehegatten auf unbestimmte Zeit getrennt. Die Obhut �ber die gemeinsame Tochter wurde der Mutter zugesprochen.
A.b Zwischen 1991 und 2009 wurde X.________ wiederholt straff�llig:
Mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z�rich vom 28. Oktober 1991 wurde er wegen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft.
Das Strafgericht Basel-Stadt sprach ihn mit Urteil vom 18. Dezember 1995 der Anstiftung zu einfachem Raub sowie der Gehilfenschaft zu qualifiziertem Raub schuldig und bestrafte ihn mit 18 Monaten Zuchthaus bedingt, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Gleichzeitig wurde er f�r die Dauer von f�nf Jahren - unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren - bedingt des Landes verwiesen. In der Folge wurde er am 19. M�rz 1996 fremdenpolizeilich verwarnt.
Mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z�rich vom 7. Februar 2002 wurde er wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG) sowie �bertretung des ANAG mit 30 Tagen Gef�ngnis bedingt, unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren, sowie mit einer Busse von Fr. 500.- bestraft.
Mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 10. Juni 2009 (best�tigt vom Obergericht mit Urteil vom 16. November 2009) wurde er der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und der Geldf�lschung (begangen von 2000 bis 2005) schuldig befunden und zu sieben Jahren und f�nf Monaten Freiheitsstrafe, teilweise als Zusatzstrafe zu der am 7. Februar 2002 ausgef�llten Strafe, verurteilt.
Am 20. September 2005 wurde X.________ verhaftet und blieb in Untersuchungshaft, bis er am 26. M�rz 2008 vorzeitig in den Strafvollzug eintrat.
Mit Verf�gung vom 6. Mai 2010 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von X.________ und ordnete an, dieser habe die Schweiz unmittelbar nach dem Strafvollzug zu verlassen. Den dagegen erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich am 18. August 2010 ab und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Am 28. August 2010 wurde X.________ bedingt aus dem Strafvollzug entlassen und vom Migrationsamt sogleich in Ausschaffungshaft versetzt. Wegen Unm�glichkeit der Ausschaffung wurde die Ausschaffungshaft jedoch vom Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich mit Verf�gung vom 31. August 2010 nicht best�tigt.
Mit Eingabe vom 24. September 2010 beschwerte sich X.________ ohne Erfolg gegen den Regierungsratsbeschluss beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, das jedoch dem Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung entsprochen hatte.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 28. Februar 2011 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 2011 aufzuheben, von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen, eventuell die Fremdenpolizeibeh�rde anzuweisen, ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, subeventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r die kantonelen Rechtsmittelverfahren sowie um R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen der kantonalen Rechtsmittelverfahren. Weiter beantragt er, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit Verf�gung vom 3. M�rz 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Das Migrationsamt, das sich sich nicht vernehmen liess, hat am 7. Juli 2011 die Mitteilung der Ehescheidung vom 17. Mai 2011 (rechtskr�ftig 25. Juni 2011) an das Bundesgericht weitergeleitet.
1.1 Am 1. Januar 2008 hat das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) abgel�st. F�r den vorliegenden Widerruf der Niederlassungsbewilligung gilt demnach das neue Ausl�nderrecht, da dieses entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers vor Er�ffnung des Widerrufsverfahrens in Kraft getreten ist.
1.2 Gegen Entscheide �ber den Widerruf der gem�ss Art. 34 Abs. 1 AuG unbefristeten Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
Die nachtr�gliche Ehescheidung kann als echtes Novum im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht ber�cksichtigt werden; sie verm�chte indessen am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts zu �ndern.
1.4 Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG hat der Beschwerdef�hrer darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 mit Hinweisen).
Die pauschale Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe seine Vorbringen nicht ber�cksichtigt und damit das rechtliche Geh�r verletzt, gen�gt den Anforderungen an die Begr�ndung nicht. Weiter beanstandet der Beschwerdef�hrer auch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das vorinstanzliche Verfahren, die sich einerseits auf kantonales Recht und andererseits auf Art. 29 Abs. 3 BV st�tzt. F�r beides gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG), die nicht eingehalten ist. Insoweit kann daher auf die Eingabe nicht eingetreten werden.
2.1 Nach Art. 63 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufh�lt, nur widerrufen werden, wenn er in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet oder die innere oder �ussere Sicherheit gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) oder wenn er zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 StGB angeordnet wurde (Art. 62 lit. b AuG). Als "l�ngerfristig" gilt eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.)
Der Beschwerdef�hrer wurde zuletzt (10. Juni 2009) zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und f�nf Monaten verurteilt. Damit besteht ohne Weiteres ein Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 2 AuG. Die Vorinstanz erachtete zudem auch den Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit b AuG als gegeben.
2.2 Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt sich nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung die entsprechende Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). Analoge Kriterien ergeben sich aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 13 BV in Verbindung mit Art. 36 BV. Mit Blick auf das gefestigte Anwesenheitsrecht seiner minderj�hrigen Kinder kann sich der Beschwerdef�hrer auch auf diese grundrechtlichen Bestimmungen berufen (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 und E. 2 S. 146 ff., 153 E. 2 S. 154 ff.; je mit Hinweisen).
3.1 Das Verschulden des Beschwerdef�hrers wird als schwer bis sehr schwer bezeichnet. Obwohl der Beschwerdef�hrer bereits wegen Raubs zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt worden war, stieg er noch w�hrend der Probezeit betreffend ein ANAG-Delikt in den Kokainhandel ein und handelte in den Jahren 2000 bis 2005 mit 26 Kilogramm reinem Kokain-Hydrochlorid. Als Tatmotiv seien einzig finanzielle Motive zu erkennen. Rund Fr. 500'000.--, die aus dem Drogenhandel stammten, habe der Beschwerdef�hrer f�r seinen luxuri�sen Lebensunterhalt verwendet. Eine finanzielle Notlage habe nicht bestanden. Weder die zuvor erfolgte fremdenpolizeiliche Verwarnung noch seine Verantwortung f�r seinen Sohn veranlassten ihn, vom deliktischen Verhalten Abstand zu nehmen. Bei Drogendelikten wird auch unter dem neuen Ausl�nderrecht eine strenge Praxis verfolgt und ist selbst ein relativ geringes R�ckfallrisiko grunds�tzlich nicht hinzunehmen; es darf auch generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (vgl. Urteil 2C_578/2009 vom 23. Februar 2010 E. 2.4 mit Hinweisen; BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527). Dass die Vorinstanz trotz guter Prognose der Justizbeh�rde und nachgereichtem Arbeitsvertrag von einem weiter bestehenden R�ckfallrisiko ausgeht, ist aufgrund der Dauer und Umst�nde der Straff�lligkeit nicht zu beanstanden. Das Verhalten in Unfreiheit ist nicht von entscheidender Bedeutung und von einer Bew�hrung konnte nur wenige Monate nach der bedingten Entlassung im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils nicht gesprochen werden. Es besteht somit ein erhebliches �ffentliches Interesse an der Entfernung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz.
3.2 Der Beschwerdef�hrer ist 1982 als 17-J�hriger in die Schweiz eingereist und hielt sich im Zeitpunkt des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung bereits �ber 27 Jahre hier auf. Diese Anwesenheitsdauer ist nicht unbedeutend. Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an den Bewilligungswiderruf zu stellen (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Die Situation des Beschwerdef�hrers ist aber nicht vergleichbar mit derjenigen eines Ausl�nders, der hier geboren wurde oder bereits im Kleinkindesalter einreiste. Die Berufung auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte Khan gegen UK vom 12. Januar 2010 (Nr. 47486/06) ist dem Beschwerdef�hrer schon daher unbehelflich. Er ist in seinem Heimatland aufgewachsen und hat dort seine schulische Ausbildung absolviert. Positiv anzurechnen ist dem Beschwerdef�hrer, dass er sich in der Schweiz vom Hilfsarbeiter zum Gesch�ftsf�hrer hochgearbeitet hat. Zuletzt f�hrte er zusammen mit seiner Ehegattin eine eigene Bar, die dann allerdings nach seiner Verhaftung Konkurs ging. Aufgrund seiner langen Anwesenheit und Erwerbst�tigkeit ist somit von einer gewissen Integration des Beschwerdef�hrers in die hiesigen Verh�ltnisse auszugehen. Er spricht Deutsch und pflegt zahlreiche soziale Beziehungen. Negativ f�llt jedoch auf, dass er regelm�ssig auch mit Personen in einem Umfeld deliktischer T�tigkeiten verkehrte, was nicht auf eine ausserordentlich gute Integration hinzudeuten vermag.
Obwohl der Beschwerdef�hrer seit 1982 sein Heimatland bloss von regelm�ssigen Ferienaufenthalten kennt, durfte die Vorinstanz annehmen, dass ihm die dortigen sozialen und kulturellen Verh�ltnisse auch aufgrund seiner fr�heren Erfahrungen nicht v�llig fremd sind. Kontakte zu Verwandten in Marokko hat er angeblich keine. Seine Schwester sowie offenbar auch seine Mutter leben in der Schweiz. Er spricht indessen Franz�sisch und etwas Arabisch, weshalb es ihm gest�tzt auf die erworbenen Berufserfahrungen auch ohne grosses Beziehungsnetz m�glich sein sollte, sich in Marokko wieder zurecht zu finden und sich eine neue Existenz aufzubauen. Der Schluss der Vorinstanz, eine Ausreise nach Marokko sei dem Beschwerdef�hrer zuzumuten, ist unter den vorliegenden Umst�nden nicht zu beanstanden.
3.3 Zu pr�fen bleiben die Auswirkungen des angefochtenen Entscheids auf die famili�ren Beziehungen.
3.3.1 Gem�ss Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich vom 12. Oktober 2009 leben der Beschwerdef�hrer und seine Ehegattin seit dem 1. Dezember 2008 auf unbestimmte Zeit getrennt. Auch nach der Entlassung des Beschwerdef�hrers aus dem Strafvollzug wurde das eheliche Zusammenleben nicht wieder aufgenommen. Es mag zutreffen, dass zwischen der gemeinsamen Tochter und dem Beschwerdef�hrer eine soweit m�glich gelebte Beziehung besteht. Zu beachten ist jedoch, dass die Tochter geboren wurde, als der Beschwerdef�hrer sich im Strafvollzug befand, und dass sie von der Geburt an alleine von der Mutter betreut wurde. Sie ist damit durch die Ausreise des Beschwerdef�hrers nicht im gleichen Masse betroffen, wie wenn sie mit ihrem Vater zusammen in der gleichen Familie gelebt h�tte. Ein Besuchsrecht gegen�ber einem in der Schweiz fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausl�ndischen Elternteil im Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit. Ein weiter gehender Anspruch kann zwar unter bestimmten Voraussetzungen bestehen, scheitert aber im vorliegenden Fall bereits mangels erforderlichem klaglosem Verhalten (BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5, 22 E. 4a S. 25; 2C_617/2009 vom 4. Februar 2010 E. 3.1 mit Hinweisen) des Beschwerdef�hrers. Den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist Gen�ge getan, wenn der Beschwerdef�hrer sein Besuchsrecht gegen�ber der Tochter im Rahmen von Kurzaufenthalten in der Schweiz aus�ben kann. Die damit verbundenen Erschwernisse hat er sich selbst zuzurechnen.
3.3.2 Empfindlicher trifft das Urteil der Vorinstanz den 17-j�hrigen Sohn, der aus der ersten Ehe des Beschwerdef�hrers stammt und �ber das Schweizer B�rgerrecht verf�gt. Er ist hier geboren, hat bisher immer in der Schweiz gelebt und tritt dieses Jahr eine Lehrstelle an. Er steht unter dem alleinigen Sorgerecht des Beschwerdef�hrers und hat keinen Kontakt zu seiner Mutter, die schon wegen ihrer psychischen Erkrankung nicht in der Lage w�re, sich um den Sohn zu k�mmern.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den in Art. 12 des �bereinkommens �ber die Rechte der Kinder (Kinderrechtekonvention, KRK; SR 0.107) festgehaltenen Geh�rsanspruch verletzt, indem sie den Sohn entgegen dem ausdr�cklichen Antrag des Beschwerdef�hrers nicht pers�nlich befragt habe. Die Anh�rung des Kindes muss jedoch nicht notwendigerweise in jedem Fall m�ndlich erfolgen, sondern es kann gen�gen, wenn der Standpunkt des Kindes sonst wie in tauglicher Weise Eingang in das Verfahren gefunden hat (BGE 124 II 361 E. 3c S. 368; Urteil 6B_133/2007 vom 29. Mai 2008 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Das ist hier aufgrund der gleichgerichteten Interessenlage des Beschwerdef�hrers und seines Sohnes der Fall (Urteil 2C_746/2009 vom 16. Juni 2010 E.4). Auf die genaue Kenntnis des Standpunktes des Kindes, die gleichwohl eine m�ndliche Anh�rung erforderlich machen k�nnte (vgl. Urteil 2A.423/2005 vom 25. Oktober 2005 E. 5.4), kommt es nicht an, weil sie keinen Einfluss auf das Ergebnis der Interessenabw�gung haben k�nnte.
Vorliegend ist n�mlich unbestritten, dass es dem Sohn kaum zumutbar ist, dem Beschwerdef�hrer nach Marokko zu folgen. Nicht bezweifelt wird auch, dass eine gute Vater-Sohn-Beziehung besteht. Unabh�ngig von den m�glichen Erkl�rungen des Sohnes ist zu ber�cksichtigen, dass dieser am 9. Dezember 2011 vollj�hrig wird und damit als junger Erwachsener nicht mehr im gleichen Ausmass auf die Betreuung durch seinen Vater angewiesen ist. Vor allem ins Gewicht f�llt in diesem Zusammenhang aber auch, dass der Sohn von September 2005 bis August 2010, w�hrend sich der Beschwerdef�hrer in Untersuchungshaft und im Strafvollzug befand, nicht von diesem betreut werden konnte und somit offensichtlich Betreuungsalternativen vorhanden sind. Dass dies nicht mehr der Fall w�re, ist weder dargetan noch ersichtlich. Die Vater-Sohn-Beziehung kann auch vom Ausland her gepflegt werden, dies umso mehr als es sich in wenigen Monaten um eine Beziehung zwischen einem Elternteil und seinem vollj�hrigen Kind handeln wird.
3.3.3 Aus den Urteilen 2A.679/2006 vom 9. Januar 2007 und 2A.578/2005 vom 3. Februar 2006 kann der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Er verkennt, dass sich die dort beurteilten Sachverhalte von den vorliegenden Verh�ltnissen in einem wesentlichen Punkt unterscheiden. Es ging in jenen F�llen um die Erteilung einer sogenannten H�rtefallbewilligung und nicht um die Entfernung eines straff�lligen Elternteils. Das Bundesgericht hat seither pr�zisiert, dass dem schweizerischen Kind nicht zugemutet werden d�rfe, dem ausl�ndischen Elternteil in dessen Heimat zu folgen, und dass im Rahmen der Interessenabw�gung von Art. 8 Abs. 2 EMRK sein privates Interesse das �ffentliche ordnungs- und sicherheitspolitische Interesse �berwiege, wenn gegen den ausl�ndischen, sorgeberechtigten Elternteil eines Schweizer Kindes keine strafrechtlich bedeutsame Vorw�rfe best�nden (BGE 136 I 285 E. 5.2 S. 287). Abgesehen davon, dass diese wesentliche Voraussetzung hier eindeutig nicht erf�llt ist und die strittige Massnahme denn auch nicht bloss die Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik (BGE 135 I 153 E. 2.2.4 S. 158), sondern die Verhinderung von strafbaren Handlungen bezweckt, hat der Bewilligungswiderruf vorliegend - wie dargelegt - nicht zur Folge, dass der schweizerische Sohn die Schweiz zu verlassen hat.
3.4 Mit Blick auf die Schwere der begangenen Delikte und die nicht zu vernachl�ssigende R�ckfallgefahr bestehen ordnungs- und sicherheitspolitische Gr�nde, welche die privaten Interessen an einem weiteren Verbleib des Beschwerdef�hrers �berwiegen und den Widerruf der Bewilligung bzw. einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne von Art. 8 Abs. 2 EMRK rechtfertigen.
4.1 Nach dem Dargelegten ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung weder bundesrechts- noch konventionswidrig. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Erg�nzend kann auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden.
4.2 Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, dem Regierungsrat des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, 2. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.