Source: https://www.oberflaechentechnik-shop.de/agb
Timestamp: 2017-09-26 21:47:32
Document Index: 75001467

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 478', '§ 6', '§ 8', '§ 2']

I. AllgemeineGeschäftsbedingungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Siemit uns als Anbieter (arotek GmbH & Co. KG, Beethovenstraße 9, 88450 Berkheim, Deutschland) über dieInternetseite www.oberflaechentechnik-shop.de schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehendeGeschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmungwirksam.
(2) Wir bieten unsere Ware nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristischePerson oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschlussdes Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). EinKaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
§ 2 Zustandekommen desVertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten,insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetpräsenz.
(2) UnsereAngebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindlichesAngebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail,per Fax, schriftlich oder über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie derZahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alleBestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie das Bezahl-System "amazon-payments" durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche "Bezahlen über amazon" nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von amazon.de weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldungwerden Ihnen Ihre bei amazon.de hinterlegten Versandadressen undZahlungsarten angezeigt. Sie wählen Versandadresse und Zahlungsart aus und werdenüber die Schaltfläche "weiter" zurück in unseren Online-Shopgeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Siedie Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absendender Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie einverbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatischeE-Mail über den Eingang ihrer Bestellung, die noch nicht zumVertragsschluss führt.
Bei Zahlung über "amazon payments"erhalten Sie diese Bestätigungs-E-Mail von amazon.de.
(4) Die Annahmedes Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnendie Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Soweit Sie das Bezahl-System "amazon-payments" gewählt haben, erfolgt die Angebotsannahme (Vertragsschluss) innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung per E-Mail seitens amazon.de, in welcher Ihnen die Auslieferung der Waremitgeteilt wird. Sollten Sie innerhalbdieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nichtmehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(5) Auf Anfrageerstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage gebunden halten. Sie nehmendas Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zumTeil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungenund Versandkosten
(1) Die in denjeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagtist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligenAngebot.
(3) Sie haben dieunter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unsererInternetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten.Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.
(1) Dievoraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgtdie Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreisesund der Versandkosten bei uns.
(2) Sollte ein vonIhnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwabereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. SofernSie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten vonIhnen zu übernehmen sind.
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchengemäß §§ 478, 479 BGB.
(3) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenenSorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachungder Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
(4) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserungoder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sacheoder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. ImFalle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, diedurch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßenGebrauch der Ware entspricht.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht,Eigentumsvorbehalt
(1) EinZurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich umForderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware biszum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an derVorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
(3) Sie können die Ware im ordentlichenGeschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wiruns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
(4) Bei Verbindung und Vermischung derVorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzungdes Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und groberFahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme derGarantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nachder entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsereHaftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicherVertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigenPflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbargewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige nochununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenenDienstleistung.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort,Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unterAusschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand istunser Sitz.
1. Identität desVerkäufers
Telefon: 08395-936526-0
2. Informationen zumZustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zumVertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie dieKorrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3.1. Vertragssprache istdeutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wirdvon uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -Warenkorbsystem oder der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
4. GesetzlichesMängelhaftungsrecht für Waren
Die Mängelhaftung für unsere Warenrichtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
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