Source: https://www.rechtsanwalt-richter.com/anwalt-muenchen/bgh/page/2/
Timestamp: 2020-06-05 09:05:22
Document Index: 307699233

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1611']

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- BGH | Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat gemäß nachfolgend wiedergegebener Pressemitteilung vom 30.06.2011 entschieden, das unter dem Gesichtspunkt nachträglicher Herabsetzung und Befristung von Unterhalt nicht generell das Vertrauen in den Fortbestand des Unterhalts, sondern vor allem das Vertrauen als Grundlage getroffener Entscheidungen, die nicht oder nicht sogleich rückgängig zu machen sind, geschützt wird.
- BGH | Der XII. Zivilsenat des BGH hat gemäß Pressemitteilung vom 01.04.2011 eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg zur elterlichen Sorge aufgehoben. Rechtsfehlerhaft ist danach eine nicht ausreichend nachvollziehbare Begründung der Entscheidung sowie eine fehlende Anhörung des Kindes, da das Oberlandesgericht von der erstinstanzlichen Entscheidung abgewichen ist und die Entscheidung zu einem Aufenthaltswechsel beim Kind geführt hätte. Auch ist der Austausch der Verfahrenspflegerin auf Bedenken gestoßen. Insoweit ist es interessant, was der BGH dazu in seiner Entscheidung ausführt. Zur Pressemitteilung ...
- BGH | Der Leasinggeber muß sich ein mögliches arglistiges Verhalten des vermittelnden Autohauses oder eines vom Autohaus eingeschalteten dritten Unternehmens dann nicht zurechnen, wenn zwischen den dem Repräsentanten vom Leasinggeber übertragenen Aufgaben und dem beanstandeten Verhalten kein innerer, sachlicher Zusammenhang besteht. Zur Pressemitteilung des BGH ...
- BGH | Eine psychische Erkrankung, die dazu geführt hat, dass der pflegebedürftige Elternteil seiner früheren Verpflichtung auf Unterhalt gegenüber seinem Kind nicht gerecht werden konnte, ist per se kein schuldhaftes Fehlverhalten im Sinne des § 1611 BGB, vielmehr müssen weitere Umstände hinzutreten.
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