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Timestamp: 2016-10-28 04:40:20
Document Index: 184723247

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 26', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_805/2013 (06.03.2014)
1C_805/2013 � � Urteil vom 6. M�rz 2014
Der Bauausschuss der Gemeinde Maur erteilte mit Beschluss vom 4. April 2012 Z.________ die Bewilligung f�r den Abbruch eines Einfamilienhauses und den Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem in der Wohnzone W1 gelegenen Grundst�ck Kat.-Nr.________, Im Aeglister 8, in Maur. Das Bauprojekt sah drei im Untergeschoss des Mehrfamilienhauses integrierte Doppelgaragen und einen Besucherparkplatz im Freien vor.
Die Nachbarn Y.________ und X.________ erhoben gegen die Baubewilligung einen Rekurs, den das Baurekursgericht mit Entscheid vom 27. Februar 2013 abwies. Eine dagegen gerichtete Beschwerde von Y.________ und X.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 5. September 2013 ab.
Y.________ und X.________ (Beschwerdef�hrer) erheben Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 5. September 2013 und die Baubewilligung des Bauausschusses Maur vom 4. April 2012 aufzuheben. Eventuell sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das weitere Gesuch der Beschwerdef�hrer, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 15. November 2013 abgewiesen.
Das Verwaltungsgericht beantragt unter Verweis auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Gemeinde Maur verzichtet auf eine Vernehmlassung. Z.________ (Beschwerdegegnerin) schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Replik halten die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen fest.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Verwaltungsgerichtsentscheid, der eine baurechtliche Bewilligung best�tigt. Dagegen steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Die Beschwerdef�hrer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Sie sind als Eigent�mer einer unmittelbar an das Baugrundst�ck angrenzenden Parzelle zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG; Urteil 1C_621/2013 vom 19. Dezember 2013 E. 1). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist grunds�tzlich auf die Beschwerde einzutreten.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 95 lit. a, b und c BGG). Die Verletzung des �brigen kantonalen Rechts kann abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen gem�ss Art. 95 lit. c und d BGG vor Bundesgericht nicht ger�gt werden; zul�ssig ist jedoch die R�ge, die Anwendung dieses Rechts f�hre zu einer Verletzung von Bundesrecht, namentlich des verfassungsm�ssigen Willk�rverbots (BGE 138 I 143 E. 2 S. 149 f.). Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen).
2.1.�Das Verwaltungsgericht erwog, nach Art. 29 der Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Maur (BZO) gelte der grosse Grundabstand f�r die Hauptwohnseite im Sektor S�dost bis S�dwest. Gem�ss den dazugeh�rigen, nicht rechtsverbindlichen Erl�uterungen werde der grosse Grundabstand von derjenigen Hauptwohnseite gemessen, auf welcher�
auch�der Hauptaussenraum (Hauptsitzplatz) angeordnet sei. Daraus folge, dass es sehr wohl auf die Ausrichtung der (inneren) Wohnr�ume ankomme. Neben den Belichtungsverh�ltnissen soll damit auch, aber nicht ausschliesslich, der Immissionsschutz verbessert werden. Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer sei daher nach den Erl�uterungen bei der Bestimmung Hauptwohnseite die Ausrichtung der (inneren) Wohnr�ume und nicht der "Hauptaussenraum (Hauptsitzplatz) " massgebend. Das projektierte Mehrfamilienhaus weise im Erdgeschoss zwei und im Ober- bzw. Attikageschoss eine F�nfzimmerwohnung auf. Entlang der gesamten L�nge der S�dostfassade der s�dlichen Erdgeschosswohnung verlaufe eine Terrasse, die um die Ecke herum auf der S�dwestseite ende. Bei der s�dlich gelegenen Erdgeschosswohnung h�tten neben dem Wohnzimmer, das auch �ber einen Terrassenzugang auf der S�dwestseite verf�ge, noch zwei weitere Zimmer sowie der Raum K�che/Wohnen/Essen einen direkten Zugang zur S�dostterrasse. Lediglich ein Zimmer orientiere sich ausschliesslich zur S�dwestseite hin, das aber �ber keinen Zugang zu einem Aussenraum verf�ge. Die Wohnung weise zudem eine gr�ssere Fensterfront gegen S�dosten als gegen S�dwesten auf. Demnach sei die Hauptwohnseite und der Hauptaussenraum der s�dlichen Erdgeschosswohnung auf die S�dostseite ausgerichtet. Bei der n�rdlichen Erdgeschosswohnung liege der Hauptaussenbereich gegen S�dwesten. Bei der Attikawohnung verf�ge der Hauptwohnraum (Wohnen/Essen) �ber eine gr�ssere Fensterfront gegen S�dosten als gegen S�dwesten. Auch wenn der Hauptwohnraum einen Zugang zur s�dwestlich gelegenen Terrasse besitze, sei dieser doch schwergewichtig gegen S�dosten/Nordosten ausgerichtet, da sich dort die grossen Fensterfronten bef�nden. Der Zugang des Hauptwohnraums zum nordwestlichen Balkon sei zudem gr�sser als jener zum s�dwestlichen Balkon. Sowohl auf der S�dwestseite als auch auf der Nordostseite bef�nden sich je zwei Zimmer und je ein Balkon. Auf der Nordseite h�tten zwei Zimmer Zugang zum Balkon, der sich (inkl. Wintergarten) �ber die gesamte Fassadenl�nge erstrecke. Dagegen habe nur ein Zimmer Zugang zum Balkon im S�dwesten. Es k�nne folglich nicht schwergewichtig von einer Hauptwohnseite gegen S�dwesten gesprochen werden, da die Hauptwohnseite und der Hauptaussenraum nach S�dosten/Nordosten ausgerichtet sei. Jedenfalls sei die Beurteilung, beim Bauprojekt stelle die S�dostseite die Hauptwohnseite dar, noch innerhalb des der Gemeinde zustehenden Beurteilungsspielraums.
2.2.�Die Beschwerdef�hrer wenden ein, gem�ss den Erl�uterungen der Gemeinde zu Art. 29 BZO sei die Hauptwohnseite massgebend, auf der auch der Hauptaussenraum (Hauptsitzplatz) angeordnet sei. Diese Erl�uterung sei zwar nicht rechtsverbindlich, aber bei der Auslegung zu ber�cksichtigen. Die Gemeinde erkenne die Bedeutung des Aussenraums f�r die Qualit�t des Wohnens, weshalb dort auch der gr�ssere Grenzabstand eingehalten werden soll. Die Gemeinde h�tte den Hauptaussenraum (Hauptsitzplatz) nicht erw�hnt, wenn ihm nicht eine entscheidende Bedeutung zuk�me. Die Ausrichtung auf den Hauptaussenraum sei daher nicht ein allenfalls auch vernachl�ssigbares zus�tzliches Element, sondern eine kumulative Anforderung. Die Hauptwohnseite k�nne daher nur dort angenommen werden, wo sich auch der Hauptaussenraum (Hauptsitzplatz) befinde. Selbst wenn prim�r die Innenr�ume f�r die Bestimmung der Hauptwohnseite massgebend w�ren, k�nne diese immer nur dort sein, wo auch der Hauptaussenraum liege. Da die Attikawohnung nach S�dosten keinen Aussenraum (Aussensitzplatz) aufweise, k�nne die Hauptwohnseite dieser Wohnung nicht ohne klaren Widerspruch zur massgeblichen Erl�uterung zur Bauordnung nach S�dosten gehen. Die gegenteilige Qualifikation durch die Vorinstanz sei willk�rlich. Dies auch deshalb, weil die Attikawohnung in Richtung S�dwesten �ber einen 32 m� umfassenden Aussenraum (Balkon) verf�ge, der sich auch gut m�blieren lasse. Auch sei das Ankn�pfen an die Terrasse auf der Nordostseite zur Bestimmung der Hauptwohnseite willk�rlich. Auf den Balkon der Attikawohnung gingen das Wohnzimmer, ein Zimmer mit 14,5 m�, ein "Reduit" mit 11,8 m� und in der Nordwestecke ein Zimmer mit 16,9 m�. Die vorinstanzliche Feststellung, es f�hre nur ein Zimmer der Attikawohnung auf die s�dwestliche Terrasse, sei daher aktenwidrig. Entgegen der Meinung der Baukommission sei nicht relevant, dass der Wohnraum im s�dlichen Grundrissteil der Attikawohnung die beiden seitlichen Balkone verbinde. Da nur die Hauptwohnseite der s�dlichen Erdgeschosswohnung nach S�dosten gehe und die Hauptwohnseiten der Attikawohnung und der n�rdlichen Erdgeschosswohnung nach S�dwesten gerichtet seien, springe in die Augen, dass die Hauptwohnseite des Dreifamilienhauses insgesamt in diese Richtung gehe, wo sich der im S�dsektor gelegene Hauptaussenraum befinde, an dem alle drei Wohnungen partizipierten. Die vorinstanzliche Feststellung, dass zwei von drei Wohnungen im Sinne der kommunalen Bestimmung nach S�dosten ausgerichtet seien, sei daher willk�rlich.
2.3.�Der Erl�uterung zu Art. 29 BZO, wonach der grosse Grundabstand von derjenigen Hauptwohnseite aus gemessen wird, auf welcher auch der Hauptaussenraum (Hauptsitzplatz) angeordnet ist, kommt gem�ss den Angaben in der Einleitung zur BZO keine rechtsverbindliche Wirkung zu. Demnach kann aus der Erl�uterung entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer nicht abgeleitet werden, der darin genannte Hauptaussenraum m�sse f�r die Bestimmung des grossen Grundabstandes in jedem Fall ausschlaggebend sein. Vielmehr ist es vertretbar anzunehmen, dass im Einzelfall der Ausrichtung der Innenr�ume ein gr�sseres Gewicht als den Aussenr�umen zukommt. Dies muss insbesondere bei der Beurteilung von Attikageschossen m�glich sein, bei denen der Aussenraum bzw. Hauptsitzplatz - anders als bei Erdgeschossen - in der Regel innerhalb des Grenzabstandes liegt. Demnach ist das Verwaltungsgericht nicht in Willk�r verfallen, wenn es bei der Bestimmung der Hauptwohnseite der Attikawohnung in erster Linie auf die Innenr�ume abstellte. Dabei konnte es unabh�ngig von der Anordnung der einzelnen Zimmern willk�rfrei die Hauptwohnseite im S�dosten bejahen, zumal der mit "Kochen/Essen/Wohnen" bezeichnete und fl�chenm�ssig gr�sste Wohnraum der Attikawohnung bez�glich der Fenster�ffnungen klarerweise mehr nach S�dosten als nach S�dwesten ausgerichtet ist. Da die s�dliche Erdgeschosswohnung ihre Hauptwohnseite ebenfalls im S�dosten hat, ist es auch vertretbar anzunehmen, das Gesamtgeb�ude habe dort seine Hauptwohnseite. Die R�ge der willk�rlichen Anwendung von Art. 29 BZO erweist sich damit als unbegr�ndet.
3.1.�Das Planungs- und Baugesetz des Kantons Z�rich (PBG) vom 7. September 1975 bestimmt in � 244:
1 Die Abstellpl�tze m�ssen auf dem Baugrundst�ck oder in n�tzlicher Entfernung davon liegen.
2 Sie m�ssen auch unter Ber�cksichtigung eines k�nftigen Strassenausbaus verkehrssicher angelegt sein; [...]
3 Eine angemessene Anzahl Abstellpl�tze ist an leicht zug�nglicher Lage f�r Besucher vorzusehen. Die nicht f�r Besucher vorgesehenen Pl�tze m�ssen unterirdisch angelegt oder �berdeckt werden, wenn dadurch die Nachbarschaft wesentlich geschont werden kann, die Verh�ltnisse es gestatten und die Kosten zumutbar sind.
3.2.�Unter Berufung auf diese Regelung machten die Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren geltend, die Nachbarschaft k�nne bez�glich der sechs Abstellpl�tze f�r die Bewohner des Mehrfamilienhauses nur mittels einer Tiefgarage wesentlich geschont werden.
3.3.�Das Verwaltungsgericht erwog, gest�tzt auf � 244 Abs. 3 PBG k�nne nicht verlangt werden, dass die sechs Parkpl�tze zwingend in einer Tiefgarage mit einer Zu- und Ausfahrt unterzubringen seien. Die projektierten Doppelgaragen seien im Untergeschoss ins Geb�ude integriert und �berdeckt. Dadurch w�rden die L�rmimmissionen (�ffnen und Schliessen der T�ren, Starten des Motors) bereits reduziert und die Wohnqualit�t gesteigert. Folglich seien auch Garagenboxen geeignet, die Nachbarschaft im Vergleich zu oberirdischen Abstellpl�tzen im Sinne von � 244 Abs. 3 Satz 2 PBG wesentlich zu entlasteten. Diese Bestimmung verlange nicht, dass die Erschliessungs- und Stellfl�che innerhalb der Baute stattfinden m�sse; es m�ssten die Abstellpl�tze unterirdisch angelegt�
oder��berdeckt werden, nicht hingegen die Parkierungsanlage an sich. Damit sei die Erforderlichkeit einer Tiefgarage nicht gegeben, weil die Nachbarschaft bereits durch die geplanten Garagen wesentlich geschont werde und die in der Wohnzone W1 vorgeschriebene Frei- bzw. Gr�nfl�che von 35 % eingehalten sei.
3.4.�Mit diesen Ausf�hrungen ist das Verwaltungsgericht auf das Argument der Beschwerdef�hrer, die Erschliessungsanlage w�rde sich in die Tiefe des Grundst�ckes erstrecken und damit den Freiraumbereich der Wohnzone "verpfl�stern", eingegangen. Da es die �berlegungen nannte, von denen es sich insoweit hat leiten lassen, hat es entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer die aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r abgeleitete Begr�ndungspflicht erf�llt (vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; je mit Hinweisen).
3.5.�Weiter machen die Beschwerdef�hrer geltend, die vorinstanzliche Auslegung von � 244 Abs. 3 PBG sei willk�rlich. Die Feststellung, es w�rden von offenen Abstellpl�tzen ausgehende Immissionen durch den Bau von Garagenboxen wesentlich gemindert, widerspreche eklatant der Lebenserfahrung, weil die st�renden Aktivit�ten wie das Zuschlagen von T�ren und das Anlassen von Motoren usw. bei offenen Garagent�ren und h�ufig auch doppelt stattf�nden, weil Beifahrer vor der Garage ausstiegen. Selbst wenn Einzel- oder Doppelgaragen bei Einfamilienh�usern die Nachbarschhaft schonen k�nnten und aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit auch zu billigen seien, treffe dies bei einer Aufreihung von Garagen bis tief in das Grundst�ck hinein nicht zu. Sinn und Zweck von � 244 Abs. 3 PBG sei die wesentliche Schonung der Nachbarschaft. Dieser Zweck erfordere im vorliegenden Fall den Bau einer Tiefgarage, weil nur dadurch die Zerst�rung des ganzen nord�stlichen Gartenbereichs verhindert werden k�nne. Der gegenteilige Entscheid sei auch im Ergebnis willk�rlich, weil er die Zerst�rung der inneren Gr�nr�ume in einer Wohnzone niedriger Dichte zulasse und damit den planerischen Zielen zuwiderlaufe.
3.6.�Nach der allgemeinen Lebenserfahrung ist die Errichtung von Garagenboxen durchaus geeignet, f�r die Nachbarn die durch das Parkieren von Fahrzeugen verursachten L�rmimmissionen zu verringern, zumal die Ausbreitung der Schallwellen durch die Boxe begrenzt wird. Zudem ist � 244 Abs. 3 PBG aufgrund des unbestimmten Rechtsbegriffs der "wesentlichen Schonung der Nachbarn" auslegungsbed�rftig. Demnach sind insoweit verschiedene Auslegungen vertretbar, weshalb nicht gesagt werden kann, diese Bestimmung erfordere zwingend die Errichtung einer Tiefgarage, wenn dadurch gr�ssere oberirdische Zufahrtswege vermieden werden k�nnen. Damit erweist sich die R�ge der willk�rlichen Anwendung von � 244 Abs. 3 PBG als unbegr�ndet, zumal sich die Beschwerdef�hrer zur H�he und Zumutbarkeit der mit der Errichtung einer Tiefgarage verbundenen Mehrkosten nicht �ussern.
Gem�ss den vorstehenden Erw�gungen hat das Verwaltungsgericht weder die Grundabstandsregelung in Art. 29 BZO noch die Regelung der Gestaltung der Abstellpl�tze in � 244 Abs. 3 PBG willk�rlich angewendet. Damit erweist sich die aus der Missachtung dieser Normen abgeleitete R�ge der Verletzung der Eigentumsgarantie gem�ss Art. 26 Abs. 2 BV als unbegr�ndet.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese haben der anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientsch�digung unter solidarischer Haftbarkeit auszurichten (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bauausschuss Maur und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.