Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22MILIT%C3%84RFLUGPLATZ%22+AND+WP=11&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-05-27 12:59:51
Document Index: 203831077

Matched Legal Cases: ['Art 48', 'Art 48', 'Art 48', 'Art 48', 'Art 48', '§ 4', '§ 1', 'Art 48', 'Art 48', 'Art 49', '§ 63']

Zukunft des US-Flugplatzes Sembach
- Schließungspläne, Auswertung eines Gutachtens über zivile Nutzungsmöglichkeiten, Hilfsmaßnahmen der LReg für 433 deutsche Zivilbeschäftigte bei Schließung des Flugplatzes -
- Hilfsmaßnahmen der LReg für 433 deutsche Zivilbeschäftigte bei event Schließung des Flugplatzes -
Ergebnisse eines Gutachtens über zivile Nutzungsmöglichkeiten nach der Schließung des US-Flugplatzes
MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 28.02.1991 Drs 11/5208
Antw MdI PlPr 11/97 14.03.1991 S.7035 ff
Geil, Rudi (CDU) S.7035 ff (Beantw)
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.7036' 7037' 7038' 7039'
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.7038'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.7037' 7038'
Munitions- und Waffentransporte zwischen Morbach und dem Militärflugplatz Hahn durch die amerikanischen Stationierungsstreitkräfte
- Umfang, Zeitpunkt und Inhalt der Transporte, beteiligte deutsche Stellen, Frage nach der Bildung eines Arbeitsstabes für Sicherheits- und Kontrollbelange durch die LReg -
MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 27.02.1991 Drs 11/5202
Antw MdI PlPr 11/97 14.03.1991 S.7035
Geil, Rudi (CDU) S.7035 (Beantw)
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.7035'
Ermittlungsergebnis der amerikanischen und italienischen Behörden über das Ergebnis der Untersuchung der Flugzeugkatastrophe in Ramstein am 28.08.1988
- Vorlage der Untersuchungsberichte gem Art VII (6b) NATO-Truppenstatut -
KlAnfr 2860 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdJ 19.02.1991 Drs 11/5165
Ansiedlung von Einrichtungen der Universität Kaiserslautern in Zweibrücken
- Überprüfung möglicher Verlagerung bestimmter Teilbereiche der Universität Kaiserslautern nach Zweibrücken im Hinblick auf die freiwerdenden Liegenschaften und Gebäude des amerikanischen Flugplatzes -
KlAnfr 2824 Kroh CDU und Antw KultMin 11.02.1991 Drs 11/5107
Abzugspläne der United States Air Forces aus Einrichtungen in RPF
- Schließung des Flugplatzes Zweibrücken, Reduzierung des Flugbetriebes durch Verkleinerung des Geschwaders auf dem US-Flugplatz Bitburg, durch Reduzierung frei werdender Wohnraum sowie Abbau von zivilen Arbeitsplätzen bei der Luftwaffe -
- Abbau von zivilen Arbeitsplätzen bei der Luftwaffe -
- Reduzierung des Flugbetriebs durch Verkleinerung des Geschwaders auf dem US-Flugplatz Bitburg -
- Schließung des Flugplatzes Zweibrücken, Reduzierung des Flugbetriebs durch Verkleinerung des Geschwaders auf dem US-Flugplatz Bitburg -
- durch Reduzierung frei werdender Wohnraum -
- Schließung des Flugplatzes Zweibrücken -
KlAnfr 2784 Dr. Dörr, Dr. Rotter, Seibel, Steffny GRÜNE und Antw MdI 11.01.1991 Drs 11/4998
Zukunft des Flugplatzes Pferdsfeld
- Angebliche Verlegung des derzeit auf dem Flugplatz Pferdsfeld stationierten Jagdbombergeschwaders 35 der Bundeswehr auf einen Flugplatz der früheren DDR-Luftwaffe -
KlAnfr 2757 Dieckvoß FDP und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4962
Neustationierung luftgestützter nuklearer US-Systeme auf dem Bundeswehr-Militärflughafen Büchel
- Keine Neustationierungen auf dem nach dem Zweiten Weltkrieg von den französischen Besatzungsstreitkräften angelegten und 1956 von der Deutschen Luftwaffe übernommenen Flugplatz Büchel -
KlAnfr 2759 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4964
Stand der wasserrechtlichen Sanierungsmaßnahmen auf dem Militärflughafen Zweibrücken
- Gründe für die Nichtfortführung des Projekts: Umbau und Erweiterung der Kläranlage auf dem US-Flugplatz Zweibrücken -
KlAnfr 2589 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 22.11.1990 Drs 11/4818
Fluglärmbelastung der Gde Herforst (Krs Bitburg-Prüm)
- Einstufung der im Einzugsbereich des Flugplatzes Spangdahlem liegenden Gemeinde in die Lärmschutzzone II -
KlAnfr 2646 Heinz FDP und Antw MinfUG 12.11.1990 Drs 11/4778
Ankündigung von Flugtagen
- Bemühungen der LReg um generelles Verbot von Flugvorführungen an Flugtagen, Ablehnung der geplanten Richtlinien des Bundesverteidigungsministeriums über Flugtage mit eingeschränktem Flugprogramm -
MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 08.11.1990 Drs 11/4740
Antw MdI PlPr 11/89 14.11.1990 S.6449 ff
Ergänzende Antw MdI 15.05.1991 Drs 11/5456
Geil, Rudi (CDU) S.6449 ff (Beantw)
Mertes, Joachim (SPD) S.6450' 6451'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.6450' 6451'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.6450'
Schließung von US-Flugplätzen
- Informierung der LReg durch die US-Streitkräfte über eventuelle Flugplatzschließungen in RPF nach Abschluß der Planungen über den amerikanischen Truppenabzug -
MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 28.09.1990 Drs 11/4562
Antw MdI PlPr 11/87 10.10.1990 S.6317 f
Geil, Rudi (CDU) S.6317 f (Beantw)
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.6318'
Anträge auf Entschädigung für Wertminderung von Grundstücken durch Fluglärm
- Entschädigungsansprüche der durch Fluglärm betroffenen Grundeigentümer im Bereich des Militärflugplatzes Hahn -
KlAnfr 2475 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdI 06.09.1990 Drs 11/4483
Künftige Nutzung eines 12 ha großen Geländes bei Bitburg
- Einzäumung von den US-Streitkräften eines ehemals von französischen Streitkräften als Schießplatz genutzten Areals zwischen dem Flugplatz Bitburg und der B 51 -
KlAnfr 2394 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 10.07.1990 Drs 11/4308
Erfassung eventueller Altlasten auf bisher militärisch genutztem Gelände
- Untersuchungen der Schadstoffbelastungen und der Trinkwasserverunreinigungen militärisch genutzter Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr im Hinblick auf künftige zivile Nutzung, Bildung, Zusammensetzung und Konzepte verschiedener Untersuchungsgruppen und erste Ergebnisse, Kosten der Sanierung, Infrastruktur der Liegenschaften, Beteiligung privater Unternehmen an der Schadensfeststellung -
- Untersuchungen der Schadstoffbelastungen und der Trinkwasserverunreinigungen militärisch genutzter Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr im Hinblick auf künftige zivile Nutzung, Konzepte und Kosten der Sanierung -
Aufgetretene Verunreinigungen des Trinkwassers durch chlorierte Kohlenwasserstoffe aus militärischen Anlagen im Bereich der Städte Bad Kreuznach und Idar-Oberstein, Einleitung von Abhilfemaßnahmen durch die zuständigen Behörden
- Untersuchungen der Schadstoffbelastungen und der Trinkwasserverunreinigungen militärisch genutzter Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr im Hinblick auf künftige zivile Nutzung -
- Angaben über eine bestehende systematische und fortgeschriebene Bestandsaufnahme der vorhandenen Infrastruktur der militärisch genutzten Liegenschaften -
Bildung von interministeriellen Arbeitsgruppen zur Untersuchung der Schadstoffbelastung und Trinwasserverunreinigung auf militärisch genutzten Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr, u.a. auf dem Militärflugplatz Zweibrücken
Verpflichtung der Stationierungsstreitkräfte nach Art 48 (4) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut zur ordnungsgemäßen Erhaltung der ihnen überlassenen Liegenschaften, insbes zur Sanierung von mit Schadstoffen kontaminiertem Gelände
Bildung von interministeriellen Arbeitsgruppen zur Untersuchung der Schadstoffbelastung und Trinwasserverunreinigung auf militärisch genutzten Liegenschaften der französischen und US-Streitkräfte sowie der Bundeswehr, u.a. auf dem Militärflugplatz Zweibrücken, Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitskommission zwischen zuständigen Landesbehörden, Betreuungsverwaltung und Streitkräften zur Erörterung des Gewässerschutzes
- Untersuchungen militärisch genutzter Liegenschaften durch Fachleute und Privatfirmen auf Altlasten -
GrAnfr FDP 26.06.1990 Drs 11/4279
Antw MdI 28.11.1990 Drs 11/4841
Überflugverbot für Miesau während der C-Waffenzwischenlagerung
- Einstellung des zivilen und militärischen Flugverkehrs über den Lagern Clausen, Miesau und den Transportwegen sowie des Flugbetriebes auf dem Flugplatz Ramstein -
- Einstellung des zivilen und militärischen Flugverkehrs über den Lagern Clausen, Miesau und den Transportwegen -
MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 06.06.1990 Drs 11/4179
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5801 ff
Geil, Rudi (CDU) S.5801 ff (Beantw)
Lang, Roland (SPD) S.5802 f'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.5801' 5802'
Schmidt, Willi (SPD) S.5803'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.5801' 5802' 5803'
Erweiterung des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld
- Haltung der LReg entsprechend der Beschlüsse der zuständigen kommunalen Gebietskörperschaften, Verlegung des Standortes einer neuzubildenden Aufklärungsstaffel -
- Ablehnende Haltung der LReg entsprechend den Beschlüssen der zuständigen kommunalen Gebietskörperschaften -
- Verlegung des Standortes einer neuzubildenden Aufklärungsstaffel -
MdlAnfr Reichenbecher, Körper SPD 06.06.1990 Drs 11/4180
Antw MdIfSp PlPr 11/80 08.06.1990 S.5803 ff
Geil, Rudi (CDU) S.5803 ff (Beantw)
Körper, Fritz Rudolf (SPD) S.5804' 5805'
Reichenbecher, Udo (SPD) S.5805'
Interesse der US-Army an einer weiteren militärischen Nutzung des Flugplatzgeländes in Zweibrücken
- Aufgabe des Geländes bis 1993 iRd der geplanten Truppenreduzierungen, Bemühungen der LReg um Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Industrieansiedlung -
- Bemühungen der LReg um Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Industrieansiedlung -
- Rückgabe des Militärflughafens durch die US-Streitkräfte bis 1993 iRd geplanten Truppenreduzierungen -
MdlAnfr Dieckvoß FDP 29.05.1990 Drs 11/4144
Antw MdIfSp PlPr 11/79 07.06.1990 S.5703 ff
Geil, Rudi (CDU) S.5703 ff (Beantw)
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.5706'
Schmidt, Willi (SPD) S.5706' 5707'
Schneider, Ingrid (SPD) S.5705'
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.5705'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.5705' 5706' 5707'
Mögliche Lagerung chemischer Waffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem
- Informationen der LReg über die Lagerung der chemischen Waffen -
MdlAnfr Heinz FDP 08.05.1990 Drs 11/4048
Antw MdIfSp PlPr 11/78 18.05.1990 S.5648 f
Geil, Rudi (CDU) S.5648 f (Beantw)
Scharping, Rudolf (SPD) S.5648' 5649'
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.5648'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.5649'
Abtransport der in RPF gelagerten chemischen Waffen unter Sicherheitsvorkehrungen, die jedes Risiko für die Bevölkerung ausschließen
- Unterlassung von Flugbewegungen über und neben den Transportwegen während des Zeitraums des Abtransports des Giftgases von Clausen und seiner Zwischenlagerung im Lager Miesau, insbes Unterlassung von Luftkampfübungen und Tiefflügen, Einstellung des Flugbetriebs auf dem Stützpunkt Ramstein -
Antr SPD 02.05.1990 Drs 11/4023
Unterrichtung LTPräs 31.05.1990 Drs 11/4228
Geringere Grundsteuern für Gemeinden in Lärmschutzzonen im Landkreis Kaiserslautern
- Ermäßigung für in Lärmschutzbereichen belegene Grundstücke bei der Einheitsbewertung des Grundbesitzes, betroffene Gemeinden im Einflußbereich von Militärflugplätzen, Höhe der Steuermindereinnahmen -
KlAnfr 2264 Lang (Roland) SPD und Antw MdF 25.04.1990 Drs 11/4007
Geringere Grundsteuern für Gemeinden in Lärmschutzzonen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Ermäßigung für in Lärmschutzbereichen belegene Grundstücke bei der Einheitsbewertung des Grundbesitzes, betroffene Gemeinden im Einflußbereich der Militärflugplätze Spangdahlem und Hahn, Höhe der Steuermindereinnahmen -
KlAnfr 2247 Rösch SPD und Antw MdF 25.04.1990 Drs 11/4008
- Anzahl deutscher Zivilbeschäftigter auf dem Flugplatz Pferdsfeld, mögliche Schließung des Flugplatzes -
KlAnfr 2194 Heinz FDP und Antw MdIfSp 30.03.1990 Drs 11/3928
Aufgabe des Militärflughafens Zweibrücken durch die US-Streitkräfte
- zwischen 1991 und 1994, voraussichtlicher Abschluß hinsichtlich der erforderlichen wasserrechtlichen Verfahren zur Durchführung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen -
- voraussichtlicher Abschluß hinsichtlich der erforderlichen wasserrechtlichen Verfahren zur Durchführung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen -
KlAnfr 2097 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 06.03.1990 Drs 11/3792
Zukunft des US-Militärflughafens Zweibrücken
- Verlust von ca. 350 Arbeitsplätzen für zivile Arbeitnehmer durch Schließung des Militärflughafens Zweibrücken bis Ende 1993, Umsetzungsmöglichkeiten zu anderen militärischen Einrichtungen, zivile Anschlußnutzung des Flugplatzes -
- Verlust von ca. 350 Arbeitsplätzen für zivile Arbeitnehmer durch Schließung des Militärflughafens Zweibrücken bis Ende 1993 -
KlAnfr 2099 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 23.02.1990 Drs 11/3762
Etappen der regionalen Entmilitarisierung in RPF; hier: Planungs- und Baustopp für militärische Vorhaben der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehr
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für die Vorhaben Ober-Olmer Wald, Flugplätze Mainz-Finthen, Spangdahlem und Pferdsfeld, Gemarkung Binsfeld, Mobilmachungsstützpunkt Manubach/Oberdiebach, POMSS in Hoppstädten-Weiersbach, Truppenübungsplatz Baumholder und Depot Morbach-Wenigerath -
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Truppenübungsplatz Baumholder -
Binsfeld Krs Bernkastel-Wittlich
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Gemarkung Binsfeld -
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben POMSS in Hoppstädten-Weiersbach -
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Flugplatz Mainz-Finthen -
Manubach Krs Mainz-Bingen
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Mobilmachungsstützpunkt Manubach -
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für die Vorhaben Fluplätze Mainz-Finthen, Spangdahlem und Pferdsfeld -
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Ober-Olmer Wald -
Oberdiebach Krs Mainz-Bingen
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Mobilmachungsstützpunkt Oberdiebach -
Prepositioned Organisationel Material Storage Site
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Flugplatz Pferdsfeld -
- Durchsetzung eines Stopps durch die LReg, insbes für das Vorhaben Flugplatz Spangdahlem -
Antr GRÜNE 06.02.1990 Drs 11/3611
Heckenrodung anläßlich einer Baumaßnahme am Militärflugplatz Sembach
- Einschlag von 95 Bäumen und zurückschneiden von Gehölzen wegen Ausbau eines Gehweges entland des Flugplatzes Sembach -
KlAnfr 1998 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 19.01.1990 Drs 11/3531
Einstellung sämtlicher militärischer Übungsflüge über RPF und Einstellung des Betriebs der Militärflughäfen
- Einstellung bei Bundeswehr und alliierten Streitkräften, entsprechende Initiativen der LReg -
Antr GRÜNE 19.01.1990 Drs 11/3534
Entschädigung wegen Wertminderung von Hausgrundstücken im Nahbereich militärischer Flugplätze
- Entschädigungsansprüche der durch Fluglärm betroffenen Grundeigentümer im Bereich der Flugplätze Bitburg und Spangendahlem -
KlAnfr 1929 Rösch SPD und Antw MdIfSp 13.12.1989 Drs 11/3377
Flugbetrieb und Baumaßnahmen auf dem Flugplatz Sembach
- Weiterhin Stationierung einer F-16-Staffel der US-Streitkräfte, geplante Errichtung eines Warmlaufplatzes für C-130-Flugzeuge -
MdlAnfr Dieckvoß FDP 30.11.1989 Drs 11/3311
Antw MdIfSp PlPr 11/67 07.12.1989 S.4647 ff
Geil, Rudi (CDU) S.4647 ff (Beantw)
Beck, Kurt (SPD) S.4648'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.4648' 4649'
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.4648'
Rückzug amerikanischer Luftwaffenverbände und Schließung amerikanischer Luftwaffenstützpunkte in RPF
- Mögliche zivile Nutzung der Militärflugplätze nach Rückzug der US-Streitkräfte -
MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 30.10.1989 Drs 11/3169
Antw MdIfSp PlPr 11/66 03.11.1989 S.4605 f
Geil, Rudi (CDU) S.4605 f (Beantw)
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.4605'
Hubschrauber-Landeplatz in Bad Kreuznach und militärischer Flugbetrieb
- Geräuschbelästigungen durch Start und Landungen sowie Motorprüfungen auf dem Hubschrauberflugfeld in Bad Kreuznach, Genehmigungen für den militärischen Flugbetrieb, Flugbewegungen, pro Jahr, zeitliche Begrenzung des Flugbetriebs -
KlAnfr 1734 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MinfUG- 27.09.1989 Drs 11/3029
Frecce Tricolori erneut in RPF
- Italienische Flugstaffel im Formationsflug über RPF nach Belgien zu einer Flugschau mit Zwischenlandung auf dem US-Flugplatz in Spangdahlem -
KlAnfr 1725 Dr. Rotter, Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 27.09.1989 Drs 11/3030
Nutzungserweiterung der US-Air-Base Ramstein
- Angeblich geplante Erweiterung des Flugplatzes -
MdlAnfr Dr. Schmidt SPD 26.09.1989 Drs 11/3012
Antw MdIfSp PlPr 11/62 12.10.1989 S.4339
Flugplatzerweiterung beim Jagdbombergeschwader 35 in Sobernheim zur Stationierung einer neuen Aufklärungsstaffel
- Verhandlungen der LReg mit dem Bundesverteidigungsministerium über die Einstellung der flächenmäßigen Erweiterung des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld -
MdlAnfr Reichenbecher, Körper SPD 20.09.1989 Drs 11/2988
Antw MdIfSp PlPr 11/62 12.10.1989 S.4334 f
Geil, Rudi (CDU) S.4334 f (Beantw)
Körper, Fritz Rudolf (SPD) S.4334' 4335'
Reichenbecher, Udo (SPD) S.4334' 4335'
"Tribunal" der GRÜNEN und anderer in Ramstein
- Durchführung eines Hearings am 13. August 1989 in Ramstein zur Flugkatastrophe in Ramstein im Jahr 1988 durch Mitglieder der GRÜNEN, der SPD, der DKP, der Friedensbewegung, der Tieffluggegner und der evangelischen Kirche, Darstellung der bisherigen Abwicklung der Entschädigungsleistungen für die Opfer der Katastrophe -
- Durchführung eines Hearings am 13. August 1989 in Ramstein zur Flugkatastrophe in Ramstein im Jahr 1988 durch Mitglieder der GRÜNEN, der SPD, der DKP, der Friedensbewegung, der Tieffluggegner und der evangelischen Kirche -
- Darstellung der bisherigen Abwicklung der Entschädigungsleistungen für die Opfer der Katastrophe -
MdlAnfr Schnarr, Geimer CDU 18.08.1989 Drs 11/2893
Antw MdIfSp PlPr 11/59 25.08.1989 S.4151 f
PlPr 11/59:
Geil, Rudi (CDU) S.4151 f (Beantw)
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.4151'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.4152'
Katastrophe von Ramstein und Crested Cap 1989
- Beabsichtigte Durchführung der Übung Crested Cap 89 durch die US-Streitkräfte einen Tag nach dem Jahrestag der Flugkatastrophe -
MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 17.08.1989 Drs 11/2877
Antw MdIfSp PlPr 11/59 25.08.1989 S.4144 ff
Geil, Rudi (CDU) S.4144 ff (Beantw)
Lang, Roland (SPD) S.4145'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.4145 f'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.4145'
Aussagen vor dem Hearing am 13. August 1989 zur Ramstein-Katastrophe im Jahre 1988
- Stand der Bearbeitung der Entschädigungsanträge, Durchführung von Obduktionen zur Feststellung der Identität und der Todesursache -
Aussagen vor dem Hearing am 13.08.1989 zur Ramstein-Katastrophe im Jahre 1988, u.a. zum Stand der Bearbeitung der Entschädigungsanträge
Aussagen vor dem Hearing am 13.08.1989 zur Ramstein-Katastrophe im Jahre 1988, u.a. zur Durchführung von Obduktionen zur Feststellung der Identität und der Todesursache
MdlAnfr Dr. Rotter GRÜNE 14.08.1989 Drs 11/2861
Antw MdIfSp PlPr 11/58 24.08.1989 S.4048
Geil, Rudi (CDU) S.4048 (Beantw)
Stand des Landbeschaffungsverfahrens (Erweiterung des Flugfeldes Spangdahlem) auf dem Gemeindegebiet Binsfeld
KlAnfr 1637 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 01.08.1989 Drs 11/2843
Standard der projektierten Kläranlage für die Air-Base Bitburg
- Einleitungsgenehmigung im Zuge der Sanierung der Abwasserverhältnisse des US-Flugplatzes Bitburg einschl Baugenehmigung für die Erweiterung der vorhandenen Kläranlage -
KlAnfr 1489 Steffny GRÜNE und Antw MinfUG 19.06.1989 Drs 11/2738
Ermittlungsverfahren wegen der Flugkatastrophe in Ramstein
- Ermittlungen gegen amerikanische und italienische Militärangehörige durch eigene Gerichtsbehörden -
MdlAnfr Dieckvoß FDP 02.06.1989 Drs 11/2674
Antw MdJ PlPr 11/56 22.06.1989 S.3888 ff
Mertes, Joachim (SPD) S.3889' 3890'
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.3889'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.3890'
Caesar, Peter S.3888 f(Beantw)
Beeinträchtigung des Grundwassers und der Fließgewässer im Bereich der militärischen Flugplätze Bitburg und Spangdahlem
- durch Kerosin, Enteisungsmittel und Löschschaum, Maßnahmen zur Lösung der Abwasserprobleme, Erweiterung der Kläranlagen -
Beeinträchtigung des Grundwassers und der Fließgewässer im Bereich der militärischen Flugplätze Bitburg und Spangdahlem durch Kerosin
KlAnfr 1524 Linnerth SPD und Antw MinfUG 01.06.1989 Drs 11/2667
Anhörung zu den luftverkehrsrechtlichen Genehmigungen und Überlassungsvereinbarungen für Militärflugplätze
- Beauftragung des Innen- und Rechtsausschusses mit der Durchführung einer öffentlichen Anhörung -
Antr GRÜNE 01.06.1989 Drs 11/2678
PlPr 11/62 12.10.1989 S.4390 ff
*Ablehnung S.4401
Geil, Rudi (CDU) S.4397 ff
Langen, Dr. Werner (CDU) S.4393 f
Mertes, Joachim (SPD) S.4395 ff 4400 f
Eymael, Günter (FDP) S.4394 f
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.4391 f (Begrndung) 4397 4399'
Sitzungen des Verbandsgemeinderates Bitburg-Land auf US-Flugplatz
- Abhalten von zwei Sitzungen auf dem US-Militärflugplatz am 17.07.1987 und 28.04.1989 auf Einladung der US-Streitkräfte zum Thema: Bauvorhaben der amerikanischen Stationierungsstreitkräfte -
- Bauvorhaben der amerikanischen Stationierungsstreitkräfte -
KlAnfr 1507 Steffny, Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 19.05.1989 Drs 11/2627
Oberflächenentwässerung militärischer Flughäfen in RPF
- Kostenträger für die Einleitung des Oberflächenwassers militärischer Flughäfen in die kommunale Kanalisation -
KlAnfr 1521 Dr. Schmidt, Bojak SPD und Antw MdIfSp 18.05.1989 Drs 11/2617
Lärmbelastung durch zusätzlichen Tiefflug im Hunsrück
- Angeblich zusätzlicher Nachttiefflug durch mit LANTIRN (Low Altitude Navigation and Targeting Infrared for Night) ausgerüstete, auf dem Flugplatz Hahn stationierte F-16 -
- Ausrüstung der auf dem Flugplatz Hahn stationierten F-16 mit LANTIRN (Low Altitude Navigation an Targeting Infrared for Night), einem System zur Tiefflug-Navigations- und Zielfindgung für Strahlflugzeuge -
KlAnfr 1472 Mertes SPD und Antw MdIfSp 05.05.1989 Drs 11/2562
LG zur Änd des Rettungsdienstgesetzes
- Einführung der Pflicht zur Bestellung leitender Notärzte in jedem Rettungsdienstbereich -
Änd des Rettungsdienstgesetzes aufgrund der Schwierigkeiten bei der rettungsdienstlichen Bewältigung der Katastrophe beim Flugtag in Ramstein am 28. August 1988
GesEntw SPD 02.05.1989 Drs 11/2535
dazu: Vorlage 11/1325 (BE MdIfSp, Erfahrungen mit der Erprobung des Rahmen-, Alarm- und Einsatzplanes Rett./San. - RAEP Rett/San -)
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 11/2573 (s. nachfolgend)
1.Brtg: PlPr 11/52 10.05.1989 S.3625 ff
Überw: InnA (fdf), AfUG, RA S.3644
BeschlEmpf InnA 19.02.1991 Drs 11/5180
2.Brtg: PlPr 11/97 14.03.1991 S.7092 ff
*Ablehnung gem Drs 11/5180 S.7102
Dauenhauer, Alois (CDU) S.3627 ff
Geil, Rudi (CDU) S.3632 ff 3644
Wilhelm, Hans-Otto (CDU) S.3641 ff
Bruch, Karl Peter (SPD) S.3625 ff (Begründung)
Scharping, Rudolf (SPD) S.3638 ff 3643 f
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.3630 ff
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.3629 f 3643
Steffens, Gerhard (CDU) S.7093 (BE)
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.7097 ff
Verlegung einer F-16 Flugzeugstaffel auf den US-Luftwaffenstützpunkt Sembach (Lkrs Kaiserslautern)
- Verlagerung vom Flugplatz Ramstein wegen Reparaturarbeiten an der dortigen Startbahn -
MdlAnfr Dr. Schmidt, Lang (Roland) SPD 11.04.1989 Drs 11/2456
Antw MdIfSp PlPr 11/51 28.04.1989 S.3555 f
Entschädigung der Opfer der Flugtag-Katastrophe von Ramstein vom 28. August 1988
- Anzahl der Anträge auf Personen- und Sachschäden, Rechtsgrundlage, Vorschüsse, Beurteilung einer psychologischen Betreuung/Behandlung zur Vermeidung evtl Spätschäden -
KlAnfr 1420 Hörner CDU und Antw MdIfSp 07.04.1989 Drs 11/2442
Hydrazin-Läger auf Ramstein-Air-Base
- Übergabe des Gebäudes für die künftige Hydrazinlagerung und -umfüllung an die US-Streitkräfte am 10.10.1986, Inbetriebnahme nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfungen -
KlAnfr 1349 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 17.03.1989 Drs 11/2370
Luftverkehrsrechtliche Genehmigung von Anlage und Betrieb sowie Eigentumsverhältnisse der Mililtärflugplätze in RPF
- Anzahl der in RPF vorhandenen Militärflugplätze der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehr, Angaben zu Beschaffungsvorgängen, zu Besitz- und Eigentumsverhältnissen, zu Genehmigungsverfahren für Anlage und Betrieb der Militärflugplätze, zu Überlassungsvereinbarungen der als Flugplatz genutzten Liegenschaften -
Größe des US-Flugplatzes, Besitzverhältnisse, Genehmigungsverfahren für Betrieb und Anlage des Flugplatzes, Überlassungsvereinbarung gem Art 48 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut
Größe des Bundeswehrflugplatzes, Besitzverhältnisse, Genehmigungsverfahren für Betrieb und Anlage des Flugplatzes
- Anzahl der in RPF vorhandenen Militärflugplätze der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehr -
Größe des französischen Flugplatzes Föhren-Hetzerath, Besitzverhältnisse, Anwendung des Landbeschaffungsgesetzes, Genehmigungsverfahren für Betrieb und Anlage des Flugplatzes, Überlassungsvereinbarung gem Art 48 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut
- Angaben zu Genehmigungsverfahren für Anlage und Betrieb der Militärflugplätze -
Hetzerath Krs Bernkastel-Wittlich
Größe der Flugplätze der Stationierungsstreitkräfte, Besitzverhältnisse, Anwendung des Landbeschaffungsgesetzes,Genehmigungsverfahren für Betrieb und Anlage der Flugplätze, Überlassungsvereinbarung gem Art 48 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut
Größe des US-Flugplatzes, Besitzverhältnisse, Genehmigungsverfahren für Betrieb und Anlage des Flugplatzes
- Anzahl der in RPF vorhandenen Militärflugplätze der Stationierungsstreitkräfte -
Größe der Flugplätze der US-Streitkräfte, Besitzverhältnisse, Genehmigungsverfahren für Betrieb und Anlage der Flugplätze, Überlassungsvereinbarung gem Art 48 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut
GrAnfr GRÜNE 15.03.1989 Drs 11/2367
Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 05.05.1989 Drs 11/2563
Geplantes US-Luftmanöver "Constant Demo 91" auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Bitburg
- Geplante vorübergehende Zerstörung -
KlAnfr 1240 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 08.02.1989 Drs 11/2140
Uranmunition für die in Sembach stationierten US-Kampfflugzeuge A 10 Thunderbold
- Übungsflüge über RPF, Konsequenzen nach dem Absturz in Remscheid für den weiteren Einsatz -
Remscheid, Stadt Nordrhein-Westfalen
KlAnfr 1214 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 02.02.1989 Drs 11/2121
F 16-Flugzeugstaffel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Sembach
- Verlagerung einer F-16 Flugzeugstaffel wegen Bauarbeiten an der Startbahn von Ramstein nach Sembach -
KlAnfr 1213 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 02.02.1989 Drs 11/2124
Einsatz der A-10 Thunderbolt in RPF
- Stationierung des in Remscheid abgestürzten Flugzeugtyps in Sembach, Ausrüstung mit Uranmunition -
KlAnfr 1197 Franzmann SPD und Antw MdIfSp 25.01.1989 Drs 11/2085
- Ausdehnung des Anspruchs auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen für Eigentümer mit Grundstücken in der Schutzzone 2, Stand des Gesetzgebungsverfahrens, Messung der Lärmbelastung in der Nähe des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld, Untersuchung gesundheitsschädigender Auswirkungen des militärischen Fluglärms -
- Messung der Lärmbelastung in der Nähe des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld, Untersuchung gesundheitsschädigender Auswirkungen des militärischen Fluglärms -
- Messung der Lärmbelastung in der Nähe des NATO-Flugplatzes Pferdsfeld -
KlAnfr 1181 Reichenbecher SPD und Antw MinfUG 11.01.1989 Drs 11/2036
Triebwerk-Tests ohne Schallschutz auf dem US-Flugplatz Spangdahlem
- Dauer der Tests, Planung einer weiteren Lärmschutzhalle -
KlAnfr 1184 Linnerth SPD und Antw MdIfSp 11.01.1989 Drs 11/2040
Neue US-Kampfbomber nach Ramstein ?
- Keine Stationierung des neuen Flugzeugtyps F-15 E in RPF -
KlAnfr 1147 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdIfSp 03.01.1989 Drs 11/2004
Militärische Ausbaukomplexe "Ober-Olmer Wald" und Flugplatz Finthen; hier: Abstimmungsverfahren gem § 4 Abs 5 RaumOrdG
- Keine Durchführung von Abstimmungesverfahren hinsichtlich der geplanten Baumaßnahmen -
KlAnfr 1142 Dr. Rotter GRÜNE und Antw Staatskanzlei 22.12.1988 Drs 11/1971
Waldrodungen zugunsten einer Ersatzrollbahn auf der Air Base Bitburg
- Vergrößerung der Zahl der Rollbahnen durch Taxyways, drohende Enteignung und Rodung des Waldes im Bereich der Gde Röhl in der Einflugschneise der Air Base Bitburg aus Flugsicherheitsgründen -
Röhl Krs Bitburg-Prüm
- Drohende Enteignung und Rodung des Waldes im Bereich der Gde Röhl in der Einflugschneise der Air Base Bitburg aus Flugsicherheitsgründen -
- Vergrößerung der Zahl der Rollbahnen durch Taxyways -
KlAnfr 1117 Steffny GRÜNE und Antw MdIfSp 20.12.1988 Drs 11/1949
Geplante Flugplatzerweiterung beim Jabo-Geschwader 35 Sobernheim
- Einleitung eines Anhörverfahrens nach § 1 (2) Landbeschaffungsgesetz für eine Erweiterung des Flugplatzes Pferdsfeld -
KlAnfr 1111 Reichenbecher SPD und Antw MdIfSp 16.12.1988 Drs 11/1943
Einrichtung von Fluglärmkommissionen in RPF
- Abwarten der Ergebnisse und Erfahrungen der an je einem Fliegerhorst der Luftwaffe im Norden und Süden der BRD eingesetzten Fluglärmkommissionen bis zu einer evtl Einrichtung in RPF, Zusammensetzungen der Kommission -
KlAnfr 1078 Linnerth SPD und Antw MinfUG 01.12.1988
Ansiedlung der Firma Electronic-Systems in Föhren (Erweiterung des Flugbetriebes)
- Stand der Verhandlungen mit der Ansiedlung eines amerikanischen Elektronikunternehmens am Flugplatz Föhren -
KlAnfr 1084 Heinz FDP und Antw MinfWiV 29.11.1988 Drs 11/1876
Vorbereitung und Ablauf der Rettungsmaßnahmen anläßlich des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Durchführung einer öffentlichen Anhörung im InnA gem Beschluß des LT vom 10.11.1988 zu Drs 11/1757, Drs 11/1805 -
InnA 14.Sitzg 21.11.1988 Teil II (Anhörung öffentlich) S.1 ff
Vorbereitung und Ablauf der Rettungsmaßnahmen anläßlich des Flugtages in Ramstein 28. August 1988
- Durchführung einer Anhörung im InnA, Anhörung auch der diensttuenden leitenden Ärzte der Krankenhäuser, in die eine größere Zahl Verletzter eingeliefert wurde -
ÄndAntr CDU, SPD, FDP zu Drs 11/1757 10.11.1988 Drs 11/1805
dazu: Vorlage 11/619 (Einsatzbefehl der Polizei-VS!)
PlPr 11/37 10.11.1988 S.2661 ff
*Annahme S.2669
Geil, Rudi (CDU) S.2667 ff
Kutscheid, Michael (CDU) S.2665 f (Begründung)
Scharping, Rudolf (SPD) S.2667
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2663 ff (Begrndung) 2668'
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.2666 f (Begründung)
Vorbereitung und Ablauf der Katastrophenschutzmaßnahmen anläßlich des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Durchführung einer Anhörung im InnA -
Antr SPD 03.11.1988 Drs 11/1757
ÄndAntr CDU, SPD, FDP Drs 11/1805 (s. nachfolgend)
*Annahme idF Drs 11/1805 S.2669
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2668'
Flugplatz Finthen, Baumaßnahme Hubschrauber-Hangar mit Unterkunft, Treibstofflager und Tankanlage
- Mögliche Steigerung des Fluglärms infolge der Stationierung zusätzlicher Hubschrauber in Finthen, Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umweltverschmutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
- Mögliche Steigerung des Fluglärms infolge der Stationierung zusätzlicher Hubschrauber in Finthen -
- Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umweltverschmutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
- Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umsweltverschmutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
- Anwendung gesetzlicher Vorschriften über die Vermeidung von Umweltverschutzungen auf Tankanlagen amerikanischer Streitkräfte -
KlAnfr 954 Dr. Rotter, Bill GRÜNE und Antw MdF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 26.10.1988 Drs 11/1711
Flughafen Spangdahlem, Einrichtung für Gefechtsausbildung und Schießbahn
- Programmvereinbarung am 07.02.1985 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung, Lärmschutzmaßnahmen -
- Programmvereinbarung am 07.02.1985 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung -
KlAnfr 959 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1715
Flughafen Spangdahlem, Einrichtung für Flugzeug-Korrosionskontrolle für F-4 und F-16 Flugzeuge
- Programmvereinbarung am 13.06.1986 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung, Anwendung toxischer Mittel, Entsorgung -
Korrosion von Werkstoffen
- Anwendung toxischer Mittel, Entsorgung -
- Programmvereinbarung am 13.06.1986 über die geplante Baumaßnahme zwischen den US-Streitkräften und dem Bundesminister der Verteidigung -
KlAnfr 960 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 26.10.1988 Drs 11/1716
Vorkehrungen für einen eventuellen Hydrazin-Unfall im Raum Kaiserslautern
- Transport des Hydrazins per Flugzeug durch die US-Streitkräfte zum Militärflugplatz Ramstein -
MdlAnfr Dieckvoß FDP 19.10.1988 Drs 11/1688
Antw MdIfSp PlPr 11/37 10.11.1988 S.2608 ff
dazu: Vorlage 11/659 (Größe und Umfang der Halle)
Geil, Rudi (CDU) S.2608 ff (Beantw)
Lang, Roland (SPD) S.2609' 2610'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2609'
Flugtage in Bitburg, Spangdahlem und Büchel
- Termine der Veranstaltungen mit Flugvorführungen, Einsetzen der LReg im BR, daß im Rahmen von militärischen und zivilen Luftveranstaltungen keine Flugvorführungen stattfinden -
- Termine der Veranstaltungen mit Flugvorführungen -
KlAnfr 944 Linnerth, Rösch SPD und Antw MdIfSp 05.10.1988 Drs 11/1654
Militärischer Flugplatz Mainz-Finthen
- Überlassung von Ausfertigungen der Anordnungen nach dem Luftverkehrsgesetz, mit denen für den Landeplatz Finthen ein Bautenschutzbereich angeordnet und der Landeplatz Finthen zu einem militärischen Flugplatz umgewandelt wurden, an die Verbandsgemeinde Heidesheim -
MdlAnfr Reitzel SPD 04.10.1988 Drs 11/1639
Antw MdF PlPr 11/36 06.10.1988 S.2510 f
Wagner, Dr. Carl-Ludwig (CDU) S.2510 f (Beantw)
Reitzel, Michael (SPD) S.2511'
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.2511'
US-Pläne für Flugfeld Mainz-Finthen und Ober-Olmer Wald
- Erweiterungs- und Verlagerungsabsichten für den Mainzer Raum -
KlAnfr 922 Hammer SPD und Antw MdIfSp -im Einvernehmen mit MdF- 04.10.1988 Drs 11/1643
Dritte Rollbahn für Spangdahlem
- Auftragshöhe, Vergabe, Verbesserung des Flugzeugrollverkehrs, Nutzung als Not-Start- und Landebahn, Frage nach erhöhtem Nachtfluglärm -
- Frage nach erhöhtem Nachtfluglärm -
KlAnfr 938 Linnerth SPD und Antw MdF 03.10.1988 Drs 11/1641
Hydrazin-Unfall auf dem US-Flugplatz Ramstein am 25. August 1988
- Auslaufen des gefährlichen und hochgiftigen Treibstoffs Hydrazin bei Wartungsarbeiten am Flugzeugtyp F16, Sperrung der Autobahn A 6 zwischen Kaiserslautern und Landstuhl in Richtung Saarbrücken -
- Sperrung der Autobahn A 6 zwischen Kaiserslautern und Landstuhl in Richtung Saarbrücken -
- Auslaufen des gefährlichen und hochgiftigen Treibstoffs Hydrazin bei Wartungsarbeiten am Flugzeugtyp F 16 -
KlAnfr 919 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 23.09.1988 Drs 11/1607
- Vorlage einer Einzelaufstellung der Baumaßnahmen auf dem NATO-Flugplatz Ramstein gem 33.Sitzg des LT 08.09.1988 zu Drs 11/1539 -
InnA 11.Sitzg 15.09.1988 S.15 dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)
Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/672 (MdIfSp, Aufstellung Baumaßnahmen)
Konsequenzen aus dem Flugzeugunglück in Ramstein
Bericht MdIfSp gem Drs 11/1515, 11/1517
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2310 ff
RegErkl zu den tragischen Ereignissen auf dem Flugplatz Ramstein
RegErkl MinPräs PlPr 11/32 08.09.1988 S.2696 ff
PlPr 11/32:
Vogel, Dr. Bernhard (CDU) S.2296 ff (RegErkl)
Katastrophe während des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Aufforderung an die LReg, dafür Sorge zu tragen, daß Flugtage künftig nicht mehr stattfinden -
Antr (EntschAntr) SPD 07.09.1988 Drs 11/1547
PlPr 11/32 08.09.1988 S.2300 ff
*Ablehnung S.2332 f
Böckmann, Kurt (CDU) S.2327 f
Geil, Rudi (CDU) S.2310 ff
Hörner, Dieter (CDU) S.2322 f
Keller, Emil Wolfgang (CDU) S.2303 ff
Vogel, Dr. Bernhard (CDU) S.2328 ff
Wagner, Dr. Carl-Ludwig (CDU) S.2331 f
Lang, Roland (SPD) S.2316 ff
Reitzel, Michael (SPD) S.2325 f
Scharping, Rudolf (SPD) S.2300 ff 2331
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2320 ff
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.2308 ff
Eymael, Günter (FDP) S.2325
Bill, Gisela (GRÜNE) S.2305 ff
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.2323 ff
Seibel, Manfred (GRÜNE) S.2318 ff
Konsequenzen aus der Katastrophe während des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988
- Einstellung aller Flugtage mit gefährlichen Flugvorführungen, Initiative der LReg zur Änd entsprechender rechtlicher Grundlagen, Appell an die alliierten Streitkräfte, verstärkte Veranstaltungen von Tagen der Offenen Tür -
- Appell an die alliierten Streitkräfte Einstellung aller militärischen Flugvorführungen -
- Einstellung aller Flugtage mit gefährlichen Flugvorführungen -
Antr (EntschlAntr) CDU, FDP 07.09.1988 Drs 11/1548
*Annahme S.2333
Vorfall auf dem US-Flugplatz Ramstein am 8. August 1988
- Ursache der Augen- und Hautreizungen bei den Soldaten der US-Streitkräfte, Räumung einiger Gebäude auf dem Flugplatz -
KlAnfr 889 Dr. Schmidt SPD und Antw MdIfSp 31.08.1988 Drs 11/1526
Vorfall auf dem Flugplatz Ramstein
- Ursache der Augen- und Hautreizungen bei den Soldaten der US-Streitkräfte auf dem Flugplatz Ramstein am 08.08.1988, Räumung einiger Flugplatzgebäude, Absperrung des Geländes -
KlAnfr 887 Dieckvoß FDP und Antw MdIfSp 31.08.1988 Drs 11/1527
Notwendige Konsequenzen aus dem tragischen Ablauf des Flugtages in Ramstein
- BE LReg über die Vorgänge, Maßnahmen zur Unterbindung weiterer Flugveranstaltungen -
Antr GRÜNE 29.08.1988 Drs 11/1515
*Nr.1 erledigt aufgrund BE LReg, Nr.2 Ablehnung
in namentlicher Abstimmung S.2332, 2334
Geil, Rudi (CDU) S.2310 ff (BE)
Lang, Roland (SPD)
Reitzel, Michael (SPD)
- BE LReg über Ursachen, Ausmaß und Konsequenzen aus dem Flugunfall beim Flugtag am 28. August 1988 -
Antr CDU, SPD, FDP 29.08.1988 Drs 11/1517
*Erledigt aufgrund BE LReg S.2332
Vorhaben zur Intensivierung militärischer Nutzung auf den militärischen Einrichtungen "Ober-Olmer Wald" und dem Flugplatz Finthen durch die US-Streitkräfte und die Eigentums- und Besitzverhältnisse in dem zur Intensivierung vorgesehenen Ausbaubereich
- Bau neuer Munitionsdepots, neuer Hubschrauber-Hangars, neuer Zugangsstraßen und Parkflächen sowie weiterer Nebeneinrichtungen, Angaben zu Beschaffungsvorgängen, zu Besitz- und Eigentumsverhälnissen, zu Überlassungs- und Programmvereinbarungen gem Art 48 (3) und 49 (1) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
- Geplanter Bau neuer Munitionsdepots, neuer Hubschrauber-Hangars, neuer Zugangsstraßen und Parkflächen sowie weiterer unterstützender Nebeneinrichtungen, Angaben zu Beschaffungsvorgängen -
- Angaben zu Überlassungs- und Programmvereinbarungen gem Art 48 (3) und 49 (1) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
GrAnfr GRÜNE 29.08.1988 Drs 11/1528
Antw MdF 17.10.1988 Drs 11/1683
dazu: Vorlage 11/808 (MdF Information über US-Baumaßnahme)
Unterrichtung LTPräs 25.10.1988 Drs 11/1704
Unterrichtung LTPräs 02.11.1988 Drs 11/1814
InnA 17.Sitzg 16.02.1989 Teil I (öffentlich)
Militärischer Bunkerbau auf dem Flugplatz Sembach
- Durchführung der Baumaßnahme der US-Streitkräfte für acht unterirdische Bunker zum Personenschutz vor chemischen und bakteriologischen Waffen gem Art 49 (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut -
KlAnfr 660 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 10.06.1988 Drs 11/1258
Ammoniakabwässer im Kallenbach
- Fischsterben im Kallenbach durch die Einleitung der Ammoniakabwässer beim Enteisen der Rollbahnen des Militärflugplatzes Spangdahlem, Maßnahmen der LReg zur Verhinderung, Einhaltung wasserrechtlicher Vorschriften -
KlAnfr 641 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 13.05.1988 Drs 11/1158
- Rüge für die LReg und den MdIfSp und Mißbilligung des Verhaltens der LReg wegen verschiedener Versäumnisse im Zusammenhang mit der Katastrophe beim Flugtag in Ramstein am 28.08.1988 -
Verschiedene Versäumnisse im Zusammenhang mit der Katastrophe beim Flugtag in Ramstein am 28.08.1988
Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/2535 08.05.1989 Drs 11/2573
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3625 ff (keine Abstimmung gem § 63 (2) GOLT S.3644)
PlPr 11/97 14.03.1991 S.7092 ff
*Ablehnung S.7102
Lärm-Übersichtskarte
- Erstellung einer Lärm-Übersichtskarte für RPF unter Berücksichtigung von Verkehrs- und Industrielärm, Lärm von Sportstätten sowie von militärischen Bereichen -
Erstellung einer Lärm-Übersichtskarte für RPF unter Berücksichtigung von Lärmquellen militärischer Bereiche, u.a. Schieß-, Truppenübungs- und Militärflugplätze
Erstellung einer Lärm-Übersichtskarte für RPF unter Berücksichtigung von Lärm von Sportstätten
Erstellung einer Lärm-Übersichtskarte für RPF unter Berücksichtigung von Tieffluglärm
Erstellung einer Lärm-Übersichtskarte für RPF unter Berücksichtigung von Verkehrs- und Industrielärm, Lärm von Sportstätten sowie von militärischen Bereichen
Antr GRÜNE 02.03.1988 Drs 11/882
InnA 15.Sitzg 29.11.1988 Teil IV (öffentlich)
BeschlEmpf InnA 29.11.1988 Drs 11/1894
PlPr 11/48 09.03.1989 S.3389 ff
*Ablehnung S.3393
Neuhaus, Heinz (CDU) S.3390 f
Bruch, Karl Peter (SPD) S.3392
Reisinger, Heinrich (FDP) S.3391 f
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.3389 f
Beth, Dr. Alfred S.3392 f
Neuansiedlung einer amerikanischen Elektronikfirma in Föhren
- Produktionsplanung von Wartungs- und Reparaturaufgaben an elektronischen Systemen an bzw auf dem Flugplatz Föhren, evtl Lärmbelastungen durch höhere Flugaufkommen -
- Produktionsplanung von Wartungs- und Reparaturaufgaben an elektronischen Systemen an bzw auf dem Flugplatz Föhren -
KlAnfr 458 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 01.01.1988 Drs 11/765
Flugschau 1988 auf dem Flugplatz Ramstein
- Durchführung eines Flugtages im August 1988 -
KlAnfr 341 Dr. Schmidt, Lang (Roland), Schwamm SPD und Antw MdIfSp 02.12.1987 Drs 11/588
Flugschau auf dem Nato-Flugplatz Ramstein
- Aufforderung an die LReg, sich den Bedenken des Rates der Stadt Kaiserslautern gegen den diesjährigen Flugtag anzuschließen -
Antr SPD 04.06.1987 Drs 11/20
dazu: Vorlage 11/3 (Beschluß Stadtrat Kaiserslautern)
PlPr 11/6 16.07.1987 S.274 ff
Überw: InnA S.286
InnA 7. Sitzg 05.05.1988 Teil II
BeschlEmpf InnA 05.05.1988 Drs 11/1151
*Für erledigt erklärt S.2332
Geil, Rudi (CDU) S.282 ff
Martin, Albrecht (CDU) S.284 f
Schnarr, Georg Adolf (CDU) S.276 ff
Beck, Kurt (SPD) S.285 283'
Lang, Roland (SPD) S.274 ff (Begrndung) 277' 278'
Scharping, Rudolf (SPD) S.279'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.277' 284'
Brüderle, Rainer (FDP) S.280 f
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.285 f
Rotter, Dr. Gernot (GRÜNE) S.281 f 286