Source: https://www.elo-forum.org/weiterbildung-umschulung-sinnlose-massnahmen/hilfe-egv-zuweisung-mon-135454/index3.html
Timestamp: 2018-08-20 01:51:00
Document Index: 293163881

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 28', '§ 34', '§ 6', '§ 28', '§ 66', '§ 60', '§ 60', '§ 66', '§ 31', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 31', '§ 60', '§ 6', '§ 28', '§ 34', '§ 6', '§ 28', '§ 34']

HILFE EGV+Zuweisung für 9 Mon. - Seite 3 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
22.07.2014, 18:25 #51
2. Kannst alles und jedem widersprechen/verbieten deine Daten abzugreifen/zu übermitteln.
3. Nimm sie einfach so mit.
ok sorry, das war mir nicht ganz klar. Könnte jemand einmal drüberlesen? Habe also anstatt den Maßnahmeträger die Ko-Träger eingetragen. Wäre das so richtig?
An das Jobcenter....
die Zustimmung zur Datenweitergabe vom 21.07.2014 ziehe ich hiermit mit sofortiger Wirkung zurück.
Mit der Datenweitergabe meiner persönlichen Daten oder meiner Papierakte an Dritte, im vorliegenden Fall an Ko-Träger (RE/init.) erkläre ich mich nicht einverstanden.
Ein außerhalb des Sozialrechtsverhältnis stehender Dritter, wie der o. a. Ko-Träger, kann nur mit Zustimmung des Leistungsberechtigten Daten erheben oder verwerten (§ 4a des Bundesdatenschutzgesetzes).
Mit Hinweis auf § 6 Abs. 2; § 28 Abs. 4; § 34 Abs. 1-3 BDSG fordere ich Sie hiermit auf, mir Auskunft zu erteilen, welche Daten Sie über meine Person an die Ko-Träger übermittelt haben.
Des Weiteren untersage ich Ihnen die Übermittlung dieser und weiterer Daten an die Ko-Träger. Für bereits an die Ko-Träger überbermittelte Daten fordere ich eine unverzügliche Löschung bzw. Sperrung (§ 6 Abs. 2, § 28 Abs. 4 BDSG), sowie einer schriftlichen Bestätigung über diese Maßnahmen.
Ihre schriftliche Mitteilung über den Inhalt der übermittelten Daten erwarte ich – wie auch den entsprechenden Nachweis über die Löschung oder Sperrung - bis zum 28.07.2014
22.07.2014, 19:58 #53
Nein, nicht mächtig eins auf den Deckel----sondern mangelnde Mitwirkung kann 0,00€ Alg2-Leistung bedeuten. Also gar kein Hartz4 für dich---
Das sind die Folgen mangelnder oder fehlender Mitwirkung. § 66 SGB I
Aber du wirkst ja mit! Du gehst ja am Montag hin.
Schon abstrus, aus einem Nichterscheinen zur Maßnahme eine Verletzung der Mitwirkungspflichten nach §§ 60 bis 62, 65 konstruieren zu wollen.
Die §§ 60 ff. SGB I regeln die Pflicht zur Angabe und Mitteilung aller Tatsachen, die für den Leistungsbezug erheblich sind und ggfs. die Vorlage entsprechender Unterlagen.
Seit wann ist denn das Nichterscheinen zu einer Maßnahme leistungsrelevant?
Im Übrigen dürfen Sozialleistungen wegen fehlender Mitwirkung gemäß § 66 Abs. 3 SGB I nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
Verfehlungen im Bereich des SGB II (z. B. Verstoß gegen Verpflichtungen aus EinV und VA, etc.) werden ausschließlich über § 31 SGB II sanktioniert. Also nix mit Verletzung der Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff. SGB I!
22.07.2014, 20:05 #54
Das könnte etwas mehr Struktur bekommen:
Ich würde, wenn überhaupt, die gesetzlichen Grundlagen zusammen fassen und entweder vor oder nach den Forderungen zur Behandlung der Daten platzieren, einen Block bilden.
Dann würde ich mit dem nächsten Satz die erteilte Datenweitergabe widerrufen.
Danach würde ich die Forderungen aufführen, welche Daten an wen nicht weiter zu geben sind.
Dann die Frist setzen.
22.07.2014, 20:10 #55
Es ging ja auch gar nicht um eine evtl. Sanktion, sondern um Mitwirkungspflichten nach § 60 ff SGB I.
Lass doch mal die §§ 60 ff. SGB I da, wo sie hingehören. Diese haben nichts, aber auch gar nichts mit der betreffenden Maßnahme zu tun. Das Nichterscheinen zur Maßnahme wäre unter Umständen über § 31 SGB II sanktionierbar. Hat aber nichts mit der Verletzung der Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff. SGB I zu tun.
22.07.2014, 20:23 #56
Ich würd wenn überhaupt, die gesetzlichen Grundlagen zusammen fassen und entweder vor oder nach den Forderungen zur Behandlung der Daten platzieren, einen Block bilden.
Versteh ich Dich richtig...also als erstes alle Paragraphen schreiben auf die ich verweise? und dann meine meine Datenfreigabe widerrufen und zudem die Forderungen mit Fristsetzung? Habe sowas amtliches noch nie verfasst und fällt mir deshalb sehr schwer?
22.07.2014, 20:39 #57
Orden den Text mal entsprechend der von mir gegebenen Reihenfolge in ner Textbearbeitung an (kannste ja rüber kopieren) und lies ihn dann. Zur Zeit geht mir das zu sehr durcheinander und das kann dann kein Außenstehender mehr verstehen. Auch kannst Du in dem Durcheinander nicht erkennen, ob Du noch was vergessen oder sogar was zuviel (doppelt) drin hast.
Versuchs bitte einfach mal.
22.07.2014, 20:48 #58
ich versuchs doch schon...bin nicht so schnell
22.07.2014, 21:12 #59
Willst du wirklich nur teilweise widersprechen?
Dann schreib eventuell zur Präzisierung, dass du nur teilweise der Datenweitergabe widersprichst:
"die Zustimmung zur Datenweitergabe vom 21.07.2014 an den Ko-Träger RE/init bei Nichtaufnahme oder eines meinerseits zu vertretenden Abbruchs der Maßnahme GEmia 2014 bei dem Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen ziehe ich hiermit mit sofortiger Wirkung zurück."
Je nach Auslegung des Textes der EGV kann man das so verstehen, dass deine Daten erst weitergeben werden, wenn du abbrichst, nicht antrittst. Wenn dem so wäre, gäbe es bis dahin noch keine Übermittlung, daher vielleicht zur "Deutlichkeit":
"Mit Hinweis auf § 6 Abs. 2; § 28 Abs. 4; § 34 Abs. 1-3 BDSG fordere ich Sie hiermit auf, mir Auskunft zu erteilen, ob und welche Daten Sie über meine Person an den Ko-Träger übermittelt haben.
Dir muss echt warm sein.
Deine Kommentare suggerieren und verunsichern:
"Makale
Caso (du)
Aber du wirkst ja mit! Du gehst ja am Montag hin."
So wie du das formuliert hast, klingt es so, dass die Datensache schon eindeutig mangelnde Mitwirkung sei (und 0 Kohle bedeuten könnte). Mit dort aufzutauchen hat sie nix gefragt, darum ging's nicht.
Wenn du gleich von möglichen 100% sprichst, verunsichert das die offensichtlich unerfahrene Threaderstellerin, da habe ich lediglich was klargestellt, um das etwas zu entschärfen, siehe dazu auch die Posts von Schikanierter. Klar könnte theoretisch der SB versuchen das so auszulegen, aber das wäre bei entsprechender Argumentation/Beweislage schnell wieder vom Tisch.
Ebenfalls suggerierst du, erkennbar durch Formulierung und Kontext, dass das in diesem Thread mitunter genannte Vorgehen - in Anbetracht des Verlaufs der anderen 2 zuvor verlinkten Threads - eine mangelnde Erfolgsausicht hätte, dabei hast du diese offensichtlich nicht einmal gelesen. Außerdem ging es um die jeweiligen verlinkten Beiträge, nicht um die gesamten Threads, sagte ich oben bereits.
Diese hast ausschliesslich du angesprochen, einmal indirekt mit der Frage, ob sie denn angeschaut wurden, das zweite Mal in dem du implizierst, man hätte auf alle dort gelisteten Beiträge verwiesen, anstatt auf die, ich wiederhole mich, Vorlagen und Urteile.
Soviel zur Deutlichkeit.
22.07.2014, 21:23 #60
Von wollen nicht die Rede aber wenn ich allem wiederspreche, habe ich Angst das man das als Verletzung auslegt und ich sanktioniert werde.
22.07.2014, 21:24 #61
Ich habe nur den Beitrag 49 beantwortet. Weiter nichts. Lies einfach, wem ich was geantwortet habe.
Das macht die Antwort aber auch nicht richtiger. Die Einschätzung des TE im Beitrag #49 ging schon in die falsche Richtung, da die Mitwirkungspflichten in diesem Fall nicht berührt werden. Hier geht es allenfalls um Sanktionen aus dem SGB II und nicht um eine Verletzung von Mitwirkungspflichten nach SGB I. Demzufolge ist auch deine diesbezügliche Antwort in Beitrag #57 schlichtweg falsch!
22.07.2014, 21:38 #62
Was möchtest du eigentlich erreichen? Für Debby?
Dem TE einen richtigen Ansatz liefern!
22.07.2014, 21:45 #63
Die Zustimmung zur Datenweitergabe vom 21.07.2014 an den Ko-Träger RE/init bei Nichtaufnahme oder eines meinerseits zu vertretenden Abbruchs der Maßnahme GEmia 2014 bei dem Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen ziehe ich hiermit mit sofortiger Wirkung zurück.
Mit Hinweis auf § 6 Abs. 2; § 28 Abs. 4; § 34 Abs. 1-3 BDSG fordere ich Sie
hiermit auf, mir Auskunft zu erteilen, ob und welche Daten Sie über meine Person an den Ko-Träger übermittelt haben. Des Weiteren untersage ich Ihnen die Übermittlung meiner Daten an den o.a. Ko-Träger und fordere, sofern bereits eine Weitergabe erfolgt ist um unverzügliche Löschung bzw. Sperrung, so wie einer schriftlichen Bestätigung dieser Maßnahmen bis zum 28.07.2014.
In diesem Zusammenhang verweise ich auch auf das Urteil des BSG v. 25.01.2012 - B 14 AS 65/11 R, wonach „der Bezug von Arbeitslosengeld II ein Sozialdatum ist, dessen Offenbarung durch das Jobcenter nur zulässig ist, wenn der Leistungsbezieher eingewilligt hat oder gesetzliche Offenbarungsbefugnis vorliegt.
22.07.2014, 21:50 #64
Ich finde es liest sich besser.
"Des Weiteren untersage..." in einen neuen Absatz. Die Aufgabe des Absatzes in der Textbearbeitung ist es, separate Gedanken sauber voneinander zu trennen.
Hups, meine Leitung bricht zusammen - bin wieder da.
Is heute echt übel, das mit der Leitung.
22.07.2014, 22:44 #65
Ich will nicht klugschei**en, mir sind aber ein paar Fehler aufgefallen.
Im Forum ist's ja egal, mach selber mehr als genug, wenn ich nicht aufpasse, aber in einem Brief kommt's besser ohne.
...und fordere, sofern bereits eine Weitergabe erfolgt ist um unverzügliche Löschung bzw. Sperrung, sowie einer schriftlichen Bestätigung...
Man kann nicht "um" etwas fordern. Bei einem eingeschobenen Nebensatz das Komma hinten nicht vergessen. Sowie ist eine Konjunktion und wird zusammengeschrieben, kein Komma davor. Und "eine" schriftliche Bestätigung, nicht "einer".
...und fordere, sofern bereits eine Weitergabe erfolgt ist, unverzügliche Löschung bzw. Sperrung sowie eine schriftliche ...
Im letzten Teil ist noch ein Anführungszeichen ganz allein auf weiter Flur, am Ende das 2. nicht vergessen oder beide weglassen.
22.07.2014, 22:56 #66
Im Forum ist's ja egal, mach selber mehr genug, wenn ich nicht aufpasse, aber in einem Brief kommt's besser ohne.
...und fordere, sofern bereits eine Weitergabe erfolgt ist um unverzügliche Löschung bzw. Sperrung, sowie einer schriftlichen Bestätigung dieser Maßnahmen...
Man kann nicht "um" etwas fordern. Bei einem eingeschobenen Nebensatz das Komma hinten nicht vergessen. Sowie ist eine Konjunktion und wird zusammengeschrieben, kein Komma davor. Und "eine" schriftliche Bestätigung, nicht "einer". Statt Maßnahmen, Maßnahme.
...und fordere, sofern bereits eine Weitergabe erfolgt ist, unverzügliche Löschung bzw. Sperrung sowie eine schriftliche Bestätigung dieser Maßname...
Habe alles geändert, Danke.
Und nicht damit sparen auf Fehler aufmerksam zu machen. Ich finde das gut.
22.07.2014, 23:39 #67
Rätst Du mir was anderes? Wenn ich dem Jc jegliche WEITERGABE untersage also auch dem MT können die Träger ja nichts mit mir anfangen und dann heisst es nachher dass ich dadurch nicht gewillt bin und ich werde sanktioniert. Wäre ich alleine würde ich das wahrscheinlich drauf anlegen aber mit zwei Kindern..... das ist echt zum Mäuse melken....man gibt nicht nur seine Unterschrift sondern sein gsnzes Leben in deren Hände. Ma verbringt die Tage mit Angst bei jedem Termin bei jeder Maßnahme. Man wird behandelt wie der letzte Dreck obwohl man arbeitet, obwohl man Kinder hat die auch Ihre Rechte haben, obwohl man sich bemuht es noch zu optimieren... ätzend
23.07.2014, 01:48 #68
Hast mich zitiert, nachdem ich noch was geändert habe, hehe.
Doch Maßnahmen statt Maßnahme, denn ich hab das zuerst nur auf den einen Abschnitt bezogen. Der Plural war aber schon OK, da es um die Datenübermittlung und die Löschung/Sperrung geht. ^^
Hoffe, dass du das dann auch noch so übernommen hast.
Ja, schon eine doofe Situation. Um die unterschriebene EGV quasi wiedergutzumachen, bietet der vollständige Widerruf eindeutig die bessere Vorgehensweise. Sonst wirst du wohl an dem Quatsch teilnehmen müssen.
Weshalb die Maßnahme bei vollständigem Widerruf wahrscheinlich vom Tisch wäre und wieso eine mögliche Sanktion keinen Bestand haben dürfte, nun, das wurde oben gepostet.
Falls ein totaler Widerruf trotzdem bei einem uneinsichtigen SB auf taube und pelzige Ohren stoßen sollte, dann wird's halt auf die Sanktionsanhörung, den Widerspruch und gegebenenfalls auf eine Klage ankommen.
Und selbst wenn es einen Sanktionsversuch geben sollte, heißt das nicht, eine Sanktion müsste auch sofort greifen, erst gibt's eine Anhörung, besser dann sich nur schriftlich äußern. Wenn die danach noch weiter auf einer Sanktion bestehen, geht's weiter. Aber mit dem Prozedere kennen sich andere besser aus. Aber noch ist es ja nicht soweit und es würde vielleicht auch gar nicht dazu kommen.
Ich würde jedenfalls alles blocken wollen, bin aber auch für sonst niemanden verantwortlich, dann ist es weniger "bedrohlich".
23.07.2014, 03:10 #69
Mich wundert etwas, das der Minijob von Debby hier anscheinend völlig untergeht.
Sowohl die Kinder als auch der Job gehen einer Maßnahme vor.
23.07.2014, 11:31 #70
hm kann mir denn jemand nochmal genau erklären was dann genau geschieht? Also angenommen ich widerspreche komplett, dass heisst ja die dürfen keinetlei Daten mehr weitergeben
was passiert der MT nimmt mich nicht auf es folgt zudem eine SA. Sanktion wird durchgeführt für drei Monate. Ist mein Widerspruch dennoch gültig oder hiesse das die können mit der nächsten Massnahme kommen? Sprich mein Widerspruch wird nicht anerkannt. Was ist mit der EGV die aktuell 9 monate gilt? besteht die weiter oder gibts ne neue zwangsläufig mit neuer massnahme weil sie hass auf mich schieben.
Ebenfalls habe ich gerade folgendes gelesen beim ULD auf der Datenschutzseite:
Für den Bereich der ALG II-Gewährung gilt daher, dass
private Stellen wie Bildungsträger, Beschäftigungsgesellschaften
grundsätzlich nur dann Daten übermitteln dürfen,
wenn Sie zuvor (möglichst schriftlich) Ihre Einwilligung erteilt
haben. Hierzu können auch Daten gehören, die im
Rahmen des Profilings erhoben wurden.
Allerdings hat der Gesetzgeber verschiedene Ausnahmen
vorgesehen. Abhängig vom konkreten Einzelfall hat ein
Jobcenter die Möglichkeit, Daten von Ihnen, auch ohne Ihre
Einwilligung, z. B. an andere Sozialleistungsträger zu
das würde ja mein Recht über die nicht weitergabe meiner Daten widerlegen?!
23.07.2014, 13:48 #71
na da hab ich die Arschkarte...meine minijob wird ausschließlich samstags ausgeführt
und bevor hier einer fragt wo ich da meine kinder habe.... die Arbeit ist nachts da ist dann meine mutter hier
23.07.2014, 14:55 #72
Leute es gibt erstaunliche Neuigkeiten!!!!!!!!!!!!!!!!!!
das kam grad per E-Mail von meinem SB:
leider klappt die Teilnahme an der besprochenen Maßnahme in Teilzeit (bis 14:30) ab 28.07.14 doch nicht.
Würden Sie mich auf diesem Wege kurz informieren, wann ich Sie telefonisch erreichen kann, um einen Termin abzusprechen?
23.07.2014, 14:58 #73
das JC hat also Deine Mailanschrift ?
Schreibe zurück und frage, wann Du sie telefonisch erreichen kannst.
Musst ja auch nicht noch Deine Tel-Nummer angeben
23.07.2014, 15:02 #74
23.07.2014, 15:05 #75
das JC jhat also Deine Mailanschrift ?
Musst ja auch nich Deine Tel-Nummer angeben
Ich wusste nicht mal das die meine Mailadresse haben. Muss ich darauf eigentlich reagieren? Das ist nicht meine haupt email. Die hatte ich angelegt fur meine kinder zum zocken. Ich hab da jetzt nur nachgesehen weil mein sohn sagte er konnte sich nicht einloggen beim spiel passwort wäre falsch