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Timestamp: 2018-09-20 20:21:52
Document Index: 344711327

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 115', '§ 45', '§ 68', '§ 46', '§ 45', '§ 4', '§ 3', '§ 47']

Startseite | Impressum | Sitemap | Datenschutz Start Amtliche Bekanntmachung Donnerstag, 20. September 2018
Hinweis auf Schmutzwasserkanalspülungen im Gebiet der Gemeinde Scheeßel
Die Gemeinde Scheeßel wird das Schmutzwasserkanalnetz in den Ortsteilen Bartelsdorf und Wohlsdorf sowie in den nachfolgenden Straßen im Kernort Scheeßel ab der 42. Kalenderwoche im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen von einer Fachfirma spülen lassen:
Ahornweg, Alma-Rogge-Weg, Am Heidesee, Am Kreuzberg, Am Meyerhof, Auf dem Humberg, August-Dönitz-Platz, Beekstieg, Berliner Straße, Birkenweg, Breslauer Straße, Danziger Straße, Dobriner Straße, Freudenthalstraße, Friedrichstraße, Fritz-Reuter-Straße, Fuhrenkamp, Fuhrenstraße, Gerberstraße, Gorch-Fock-Straße, Grunauer Straße, Harburger Straße, Heideweg, Helvesieker Landstraße, Helvesieker Weg, Hinrich-Meyer-Straße, Hinterm Kohlhof, Hirschberger Straße, Immentun, In'n Appelhoff, Kohlhofweg, Königsberger Straße, Kronsbeernweg, Lohmühlenweg, Lönsweg, Machandelweg, Memeler Straße, Ostlandsiedlung, Rudolf-Kinau-Straße, Schulstraße, Seidorfer Straße, Speckfeldweg, Sperlingsweg, Stettiner Straße, Theodor-Storm-Straße, Tilsiter Straße, Vareler Weg, Vogelbeernweg, Vor der Furth, Wichelweg, Wischhoff, Wüstenweg, Zevener Straße und Ziegeleistraße.
Allen Hauseigentümern, die sich nicht gegen Rückstau gesichert haben und die über keine oder keine funktionierende Dachentlüftung verfügen, wird empfohlen, während dieser Zeit die Toilettendeckel geschlossen zu halten und Badezimmerteppiche möglichst vom Fußboden zu nehmen, da durch den Spüldruck eventuell Spülwasser aus den sanitären Anlagen austreten kann.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Kläranlage (Tel. 04263/910171) sowie Frau Bremer, Tel.: 04263/9308-1861, gerne zur Verfügung.
Am Montag, 13. Oktober 2014, 19:30 Uhr, findet in der Gaststätte Grobrügge eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Westervesede mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Bauleitplanung - Zukünftige Siedlungsentwicklung in den Ortschaften, Anfragen und Anregungen.
Am Dienstag, 14. Oktober 2014, 19:00 Uhr, findet im DGH Wittkopsbostel eine öffentliche Sitzung der Ortsräte Bartelsdorf, Hetzwege, Jeersdorf, Ostervesede, Westeresch, Westerholz, Westervesede, Wittkopsbostel und Wohlsdorf zusammen mit dem Ortsvorsteher von Sothel und dem Ausschuss für Hoch-, Tiefbau, Planung und Umwelt mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Bericht der Bürgermeisterin, Änderung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)- Abstimmung der Stellungnahme der Gemeinde im Beteiligungsverfahren zum Änderungsentwurf 2014, Einwohnerfragestunde, Anfragen und Anregungen
Widmung der Straßen im Bebauungsplangebiet
Nr. 53 „Vor dem Varel“, Scheeßel
Die in der Gemeinde Scheeßel, Gemarkung Scheeßel, Landkreis Rotenburg (Wümme), im Bebauungsplangebiet Nr. 53 „Vor dem Varel“ gelegenen folgenden Straßen werden mit Wirkung zum 1.11.2014 unbeschränkt als Ortsstraßen (§ 6 Nieders. Straßengesetz, NStrG) gewidmet:
Nr. 118, Tukumser Weg, Flur 2, Fl.St. 23/41, (rd. 80 m),
Nr. 119, Sohlander Weg, Flur 2, Fl.St.e 23/40, 23/21, (rd. 100 m),
Nr. 120, Lauenbrücker Weg, Flur 2, Fl.Ste. 23/39, 23/14, (rd. 100 m),
Nr. 121, Teterower Weg, Flur 2, Fl.St. 23/42 (rd. 320 m),
Trägerin der Straßenbaulast ist die Gemeinde Scheeßel.
Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht in Stade, Am Sande 4 a, 21682 Stade, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.
Widmung Parkplatz Zevener Straße 5 in
Die in der Gemeinde Scheeßel, Gemarkung Scheeßel, Landkreis Rotenburg (Wümme), neu angelegte rd. 2.538 m² große Parkplatzfläche im Bebauungsplangebiet Nr. 43 „Kerngebiet Teil IV“ wird mit Wirkung zum 1.11.2014 unbeschränkt als Gemeindeplatz Nr. 116 für den öffentlichen Verkehr mit der Zweckbestimmung „Ruhender Verkehr“ (§ 6 Nieders. Straßengesetz, NStrG) gewidmet.
Die gewidmete Fläche umfasst das Flurstück 10/2 der Flur 11 von Scheeßel.
Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg, Geschäftsstelle Verden
„Pläne sind im Rathaus der Gemeinde Scheeßel während der Dienststunden einzusehen.
Vorstehende Bekanntmachung des Amtes für regionale Landesentwicklung Lüneburg, Geschäftsstelle Verden, vom 25.07.2014 wird hiermit bekannt gemacht.
Scheeßel, den 14.08.2014 Gemeinde Scheeßel
Widmung der Wegefläche zwischen
„Helvesieker Weg“ und „Am Heidesee“
Die in der Gemeinde Scheeßel, Gemarkung Scheeßel, Landkreis Rotenburg (Wümme), gegenüber dem Eingang des Freibades, zwischen „Helvesieker Weg“ und „Am Heidesee“ gelegene Wegefläche wird mit Wirkung zum 1.09.2014 als Ortsstraße Nr. 115 (§ 6 Nieders. Straßengesetz; NStrG) gewidmet.
Die gewidmete Strecke umfasst das Flurstück 11/77 der Flur 6 von Scheeßel, die Gesamtlänge beträgt rd. 35 m.
Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht in Stade, Am Sande 4 a, 21682 Stade, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkungsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.
Scheeßel, den 11.08.2014
1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Scheeßel für das Haushaltsjahr 2014
Aufgrund des § 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Gemeinde Scheeßel in der Sitzung am 24.07.2014 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge von
und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge fest-gesetzt auf
17.674.400,00
18.331.400,00
17.752.000,00
579.400,00
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
16.355.500,00
17.012.500,00
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
15.817.300,00
298.400,00
16.115.700,00
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
1.517.200,00
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
4.050.800,00
1.000.800,00
5.051.600,00
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
765.300,00
642.200,00
1.407.500,00
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts
18.638.000,00
19.937.200,00
Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts
21.307.200,00
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 765.300 Euro um 642.200 Euro erhöht und damit auf 1.407.500 Euro neu festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 1.500.000 Euro um 55.000 Euro erhöht und damit auf 1.555.000 Euro neu festgesetzt.
Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert.
Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert.
Scheeßel, den 24. Juli 2014
gez. Dittmer-Scheele
das Ergebnis der Direktwahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister am 25. Mai 2014
Gemäß § 45 g des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in Verbindung mit
§ 68 Abs. 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich das vom Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 26. Mai 2014 festgestellte Wahlergebnis bei der Direktwahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister in der Gemeinde Scheeßel am 25. Mai 2014 bekannt:
Zahl der Wählerinnen/Wähler
Zahl der ungültigen Stimmzettel
Zahl der gültigen Stimmzettel
Zahl der für die einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen:
Dittmer-Scheele, Käthe
Einzelwahlvorschlag Braumüller
Braumüller, Bernd
Einzelwahlvorschlag Kahlbrecht
Kahlbrecht, René
Gewählte Bewerberin: Dittmer-Scheele, Käthe.
Ein Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl ist innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zulässig (§ 46 NKWG). Der Einspruch ist mit Begründung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleitung der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, zu erklären.
Scheeßel, 26. Mai 2014
der Gemeinde Scheeßel
Sitzung des Wahlausschusses für die Direktwahl
zur hauptamtlichen Bürgermeisterin/ zum hauptamtlichen Bürgermeister
Am Montag, 26. Mai 2014, 16.00 Uhr, findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Jedermann hat zu dieser Sitzung Zutritt.
Feststellung des Ergebnisses zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Scheeßel, § 45 g Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
Scheeßel, den 16. Mai 2014
Die Gemeinde Scheeßel gibt die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung (erneute öffentliche Auslegung) gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Biogasanlage Deepener Weg“, Ostervesede, sowie der damit verbundenen 56. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ostervesede, bekannt.
Ziel der Bauleitplanungen ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung einer vorhandenen Biogasanlage südlich der Ortslage Ostervesede am „Deepener Weg“, um in diesem Zusammenhang auch ein Wärmenetz für die Ortschaft Ostervesede zu ermöglichen. Das betroffene Gebiet des Bebauungsplanentwurfs sowie des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung ist aus den nachstehenden Übersichtsplänen ersichtlich; die genaue Abgrenzung der Geltungsbereiche ergibt sich aus den Planzeichnungen.
Die geänderten bzw. ergänzten Entwürfe einschl. Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom März 2014 sowie die nachfolgend genannten wesentlichen bereits vorliegenden umwelt-bezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom 19.05. bis 18.06.2014 zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel (Zimmer 9), Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, während der Dienststunden (vormittags: montags bis freitags 7.30 Uhr - 12.30 Uhr und nachmittags: montags bis mittwochs 13.15 Uhr - 16.15 Uhr, donnerstags 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr) öffentlich aus.
Landkreis Rotenburg, Amt für Bauaufsicht und Bauleitplanung, vom 29.07. und 16.10.2013 mit Informationen aus regionalplanerischer, landschaftspflegerischer, wasserwirtschaftlicher, bodenschutz- und abfallrechtlicher sowie bauaufsichtlicher bzw. bauplanungsrechtlicher Sicht,
Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Bremervörde, vom 2.07. und 17.09.2013 mit Informationen aus land- und forstwirtschaftlicher Sicht,
Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Rotenburg, vom 17.10.2013 mit Informationen aus forstwirtschaftlicher Sicht,
Staatl. Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven vom 10.07. und 8.10.2013 mit Informationen aus immissionsschutzrechtlicher Sicht.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind darüber hinaus verfügbar:
Umweltbericht mit Informationen zu den Schutzgütern Menschen einschl. der menschlichen Gesundheit (Schall- und Geruchsimmissionen / Erholung), Pflanzen und Tiere, Boden, Wasser, Klima / Luft, Landschaftsbild, Biologische Vielfalt, sonstige Sach- und Kulturgüter, Schutzgebiete und –objekte, Wechselbeziehungen zwischen den Schutzgütern,
Schallimmissionsprognose (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, Hannover, mit Datum vom 11.02.2014)
Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchsimmissionen (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, Hannover, mit Datum vom 21.05.2013)
Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchsimmissionen (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, Hannover, mit Datum vom 28.02.2014)
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder während der Dienststunden mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.