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Timestamp: 2016-10-24 07:05:18
Document Index: 214922783

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 109']

6B_595/2010 (19.07.2010)
6B_595/2010
Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz etc.,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 5. Mai 2010.
Der Beschwerdef�hrer wurde im angefochtenen Urteil vom 5. Mai 2010 im Berufungsverfahren unter anderem wegen Vergehens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz unter Einbezug zweier widerrufener Strafen mit f�nf Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 300.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen bestraft. Nachdem sich der Beschwerdef�hrer mit einem in Amharisch abgefassten Schreiben vom 20. Juni 2010 an die Vorinstanz gewandt hatte, liess diese das Schreiben amtlich �bersetzen. Da sich daraus ergibt, dass der Beschwerdef�hrer mit dem Urteil der Vorinstanz nicht einverstanden ist und Einsprache erhebt, �berwies die Vorinstanz die Angelegenheit dem Bundesgericht. Das Schreiben vom 20. Juni 2010 ist als Beschwerde in Strafsachen gem�ss Art. 78 ff. BGG entgegenzunehmen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass eine ebenfalls angeschuldigte Drittperson falsch gegen ihn ausgesagt habe. Die Vorinstanz kam indessen nach ausf�hrlicher W�rdigung zum Schluss, es best�nden keine vern�nftigen Zweifel, dass die Aussagen der Drittperson der Wahrheit entspr�chen und sich der eingeklagte Sachverhalt demnach so zugetragen habe (angefochtener Entscheid S. 10 E. 1.5.). Diese tats�chliche Feststellung k�nnte vor Bundesgericht mit Erfolg nur bem�ngelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV w�re. Willk�rlich ist eine Feststellung, wenn die Vorinstanz von einem Sachverhalt ausgeht, der mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 135 V 2 E. 1.3). Die R�ge der Willk�r muss vor Bundesgericht pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Behauptung, die Aussagen eines Belastungszeugen seien falsch, gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht.
Der Beschwerdef�hrer beantragt f�r den Fall eines Schuldspruchs eine mildere Strafe, z.B. eine Geld- oder Arbeitsstrafe. Es ist fraglich, ob die Beschwerde in diesem Punkt den Begr�ndungsanforderungen gen�gt. Es kann indessen in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Ausf�hrungen der kantonalen Richter verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 11-13 mit Hinweis auf das Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 3. November 2009 S. 12-15). Insbesondere ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht legal in der Schweiz aufh�lt, weshalb die M�glichkeit von gemeinn�tziger Arbeit entf�llt. Zudem hat er sich nicht von zwei fr�heren Verurteilungen zu Geldstrafen beeindrucken lassen, so dass auch diese Strafe nicht mehr als zweckm�ssig erscheint (angefochtener Entscheid S. 12). Gesamthaft gesehen ist die ausgef�llte Strafe bundesrechtlich nicht zu beanstanden.