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Timestamp: 2016-10-26 11:24:15
Document Index: 44336952

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 50', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_590/2016 (16.06.2016)
6B_590/2016 � � Urteil vom 16. Juni 2016
�ble Nachrede, Ungehorsam gegen amtliche Verf�gungen usw.,
Das Bezirksgericht Muri verurteilte den Beschwerdef�hrer am 26. November 2014 unter anderem wegen mehrfacher �bler Nachrede und mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen zu einer Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 50.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.
Nachdem der Beschwerdef�hrer fristgerecht die Berufung angemeldet und erkl�rt hatte, lud ihn das Obergericht des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 16. Februar 2016 unter Hinweis auf die S�umnisfolgen zur Verhandlung am 5. April 2016 vor.
Am 21. M�rz 2016 stellte der Beschwerdef�hrer sinngem�ss den Antrag auf Sistierung und Neuansetzung der Berufungsverhandlung, da zuerst ein Urteil gegen den Strafkl�ger zu f�llen sei. Dieser Antrag wurde am 23. M�rz 2016 abgewiesen.
Am 31. M�rz 2016 beantragte der Beschwerdef�hrer erneut sinngem�ss die Sistierung und Neuansetzung der Verhandlung, diesmal mit der Begr�ndung, sein derzeitiger Gesundheitszustand lasse eine Befragung nicht zu.
Mit Verf�gung vom 1. April 2016 wies das Obergericht das Gesuch ab. Es machte den Beschwerdef�hrer darauf aufmerksam, dass er am 5. April 2016 zur Verhandlung erscheinen m�sse. Es stehe ihm jedoch frei, vor dem Termin ein Arztzeugnis einzureichen, welches seine behauptete Verhandlungsunf�higkeit belege. Demgegen�ber gelte ein unentschuldigtes Nichterscheinen als R�ckzug der Berufung.
Mit Eingaben vom 2. und 4. April teilte der Beschwerdef�hrer dem Obergericht erneut mit, dass er krank sei und demzufolge nicht zur Berufungsverhandlung erscheine.
Nachdem der Beschwerdef�hrer am 5. April 2016 tats�chlich nicht zur Verhandlung erschienen war, teilte er dem Obergericht mit Schreiben vom 11. April 2016 mit, dass er erst an diesem Tag von der Verf�gung vom 1. April 2016 Kenntnis genommen habe. Am Verhandlungstag sei er krank gewesen.
Das Obergericht des Kantons Aargau schrieb das Berufungsverfahren mit Beschluss vom 26. April 2016 androhungsgem�ss als durch R�ckzug erledigt von der Kontrolle ab.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngem�ss, der Beschluss des Obergerichts vom 26. April 2016 sei in der vorliegenden Form aufzuheben. Es sei ein neues, den gesetzlichen Vorgaben nicht widersprechendes Verfahren vor dem Obergericht des Kantons Aargau durchzuf�hren.
Der Beschwerdef�hrer beantragt eine Fristerstreckung f�r die Begr�ndung der Beschwerde. Eine solche kommt nicht in Betracht, da es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, die nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG). Im �brigen hat der Beschwerdef�hrer seine Eingabe ans Bundesgericht mit einer Begr�ndung versehen, so dass auch kein Fall von Art. 50 BGG (Wiederherstellung der Frist) vorliegt.
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer zur Verhandlung vom 5. April 2016 nicht erschien. Ebenfalls unbestritten ist, dass er im kantonalen Verfahren kein Arztzeugnis beibrachte, welches seine angebliche Verhandlungs- und Einvernahmeunf�higkeit best�tigt h�tte. Dies unterliess er sogar in seinem nachtr�glichen Schreiben vom 11. April 2016. Auch vor Bundesgericht weist er seine angebliche Krankheit am 5. April 2016 nicht nach. Erst mit den Unterlagen zur Bed�rftigkeit reicht er das Schreiben eines Arztes vom 23. Mai 2016 ein. Darin stellt dieser indessen nur fest, dass er keine neuen Patienten mehr annehmen k�nne (in act. 11). In Bezug auf den Zustand des Beschwerdef�hrers am 5. April 2016 folgt daraus nichts. Somit ergibt sich aus der Beschwerde f�r die vorliegend interessierende Frage von vornherein nichts Wesentliches. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers gehen im Gegenteil an der Sache vorbei. Er befasst sich zur Hauptsache mit der unentgeltlichen Verbeist�ndung, die ihm im kantonalen Verfahren angeblich zu Unrecht verweigert wurde. Es w�re ihm indessen freigestanden, diese R�ge am 5. April 2016 pers�nlich vor Gericht vorzutragen. Seine Pflicht, an der Berufungsverhandlung pers�nlich zu erscheinen, hat mit der unentgeltlichen Verbeist�ndung nichts zu tun. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. act. 11) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).