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Timestamp: 2018-07-17 09:58:14
Document Index: 88167798

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_519/2007 18.02.2008
9C_519/2007
Nachdem die IV-Stelle des Kantons Thurgau dem 1953 geborenen P.________ mehrmals Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art zugesprochen hatte (Arbeitsvermittlung, zweimal Berufsberatung) verneinte sie mit Verfügung vom 13. September 2005 und Einspracheentscheid vom 9. Januar 2007 einen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen.
Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau (ab 1. Januar 2008: Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau) hiess die dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 5. Juli 2007 insofern teilweise gut, als sie P.________ Arbeitsvermittlung zusprach; im Übrigen wies sie die Beschwerde ab.
P.________ lässt Beschwerde ans Bundesgericht führen mit dem Antrag auf Zusprechung von Umschulungsmassnahmen, eventuell Berufsberatung; subeventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung und anschliessender neuer Verfügung an die Verwaltung zurückzuweisen. Überdies lässt er um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne unentgeltlicher Prozessführung und Verbeiständung) ersuchen.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über die Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit (Art. 17 Abs. 1 IVG; BGE 124 V 108) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen ist, dass Versicherte, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind, Anspruch haben auf Berufsberatung (Art. 15 IVG).
Unter sämtlichen Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass der zu über 20 % erwerbsunfähige, eingliederungswillige und über die erforderlichen intellektuellen Fähigkeiten verfügende Beschwerdeführer grundsätzlich Anspruch auf Umschulung hat. Die während Jahren (mit hinreichender Intensität) unternommenen Eingliederungsbemühungen der IV-Organe (Arbeitsvermittlung von Mai bis September 2003; Berufsberatung von August 2002 bis Februar 2003 sowie von Oktober 2003 bis August 2005) führten jedoch das kantonale Gericht zum zutreffenden Schluss, dass weitere berufliche Massnahmen (mit Ausnahme von Arbeitsvermittlung, welche durch den vorinstanzlichen Entscheid zugesprochen wurde) wohl ebenso wenig wie die bisherigen Aussicht auf Erfolg hätten. Die im Zuge der gemeinsamen Evaluation von Berufsberater und Versichertem ins Auge gefassten Ausbildungen sprengten entweder deutlich den Rahmen der annähernden Gleichwertigkeit (BGE 124 V 108 E. 3b S. 111; der über die slowakische Maturität verfügende Beschwerdeführer übte in der Schweiz vor Eintritt der Invalidität ausschliesslich Hilfsarbeitertätigkeiten aus) oder versprachen keine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 1 IVG. Unter den geschilderten Umständen muss ein Anspruch auf Umschulung oder (neuerliche) Berufsberatung verneint werden. Ergänzende Abklärungen würden nicht zu wesentlichen neuen Erkenntnissen führen, weshalb sie unterbleiben können. An dieser Betrachtungsweise nichts zu ändern vermag, wenn in der letzt- wie bereits in der erstinstanzlichen Beschwerde eine berufliche Abklärung in einer Institution wie dem "Brüggli", Romanshorn, verlangt wird, nachdem der Versicherte just einen solchen Vorschlag im September 2002 abgelehnt und in der Folge während des gesamten Verwaltungsverfahrens nie mehr aufgegriffen hat.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie sind indessen, weil der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne unentgeltlicher Prozessführung und Verbeiständung) erfüllt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen), einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Es wird jedoch ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Dieter Studer, Kreuzlingen, wird als unentgeltlicher Rechtsbeitstand des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1500.- ausgerichtet.