Source: http://eastsidemedia.de/AGB.php
Timestamp: 2017-03-28 06:07:06
Document Index: 375170504

Matched Legal Cases: ['§2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 10']

EastsideMedia - AGB
Home Kontakt Impressum Lage
EastsideTVMedia produzierte am 25. bis 26. April 2012 eine vierstündige Aufzeichnung und einen Imagefilm für die START-Stiftung.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von EastsideMedia erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware aus der 1. Bestellung oder unserer Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. §2 Vertragsabschluß Angebote sind - auch bezüglich Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Der Auftraggeber ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn EastsideMedia sie schriftlich bestätigt. § 3 Preise, Preisänderungen
Die Preise verstehen sich zusätzlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Auftraggeber trägt die Fracht-, Verpackungs- und Versicherungskosten. Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise von EastsideMedia; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftragsgeber überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, Demobänder etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von 1 Monat annehmen, sind diese Unterlagen zu Lasten des Bestellers uns unverzüglich zurückzusenden.
§ 4a Urheberrecht
Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund von inhaltlichen Vorgaben des Auftraggebers erstellt. Der Auftragnehmer hat auf derer Inhalt keinen Einfluss. Der Auftraggeber oder ein durch ihn eingeschalteter Dritter haftet daher gegenüber dem Auftragnehmer dafür, dass er sämtliche Rechte, zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung aller übertragenen Daten (inklusive Text und Bild- und Tonmaterial), besitzt. Außerdem haftet der Auftraggeber dafür, dass durch die Produktion der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen, Filmen oder elektronischen Veröffentlichungen keine Schutz- oder Urheberrechte Dritter verletzt werden, seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, und dass die Drucksachen, Filme keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten. Wird der Auftragnehmer von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen oder Daten verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwand frei.
§ 5 Lieferzeiten Die Bearbeitungszeit beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 4 – 8 Wochen. Bei Lieferverzögerungen, die von EastsideMedia zu vertreten sind, beträgt die vom Auftraggeber zu setzende Nachfrist sechs Wochen, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei EastsideMedia beginnt.
Erfüllungsort ist Buckow. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von EastsideMedia verlassen hat.
Ist der Liefergegenstand schadhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert EastsideMedia nach seiner Wahl, unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers, Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
Offensichtliche Mängel müssen EastsideMedia unverzüglich, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch EastsideMedia bereitzuhalten. Auf Verlangen von EastsideMedia hat der Auftraggeber den Liefergegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Rechnungskopie an EastsideMedia zurückzusenden. Ein Verstoß gegen die bevorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber EastsideMedia aus.
Bei unzureichenden Informationen bzgl. der Wünsche des Auftragsgebers haftet EastsideMedia nicht bei Nichtgefallen. In diesem Fall besteht die Möglichkeit der 2-maligen Nachbesserung. Die vereinbarte Summe ist in voller Höhe zahlbar.
Bei der Herstellung von DVDs durch EastsideMedia, die nicht über ein Glasmaster vervielfältigt werden, wird keine Haftung im Falle der Inkompatibilität mit einzelnen DVD-Abspielgeräten gewährt.
Für durch schadhafte Videoköpfe entstandene Bandschäden kann nicht gehaftet werden. Optimale Bildqualität kann nur bei ausreichender Beleuchtung garantiert werden. Sollte eine Beanstandung nicht auf einen Fehler des Liefergegenstandes beruhen, kann EastsideMedia eine Aufwandgebühr für Handling und Tests erheben. Diese Aufwandsgebühr wird nach der benötigten Arbeitszeit berechnet.
Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei unzureichender Beleuchtung haftet EastsideMedia nicht für verrauschte oder nicht zufrieden stellende Aufnahmen.
Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.
Für Fotos oder Videoaufnahmen, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt, wird keine Haftung übernommen.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die EastsideMedia aus jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber zum Zeitpunkt der Lieferung zustehen, behält sich EastsideMedia das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Auftraggeber darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist EastsideMedia berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Weder in der Zurücknahme noch in der Pfändung der Vorbehaltsware durch EastsideMedia liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - der Rücktritt vom Vertrag.
Sofern für eine Auftragsproduktion keine andere Vereinbarung getroffen wird, verbleiben die Rechte für zusätzliche und weitere Verwertungen des Bild- und Tonmaterials bei EastsideMedia. § 10 Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, sind bis zum ersten Drehtag 30% der Rechnungssumme sofort fällig. Die Bearbeitung der Originalaufnahmen beginnt erst nach Eingang der Zahlung.
Der restliche Rechnungsbetrag ist bei Lieferung sofort rein Netto zu zahlen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, sind die Kosten für entgangenen Gewinn vom Auftraggeber zu zahlen. Diese betragen: 14 Tage nach Vertragsabschluß kostenlos, bis 1 Monat vor dem vereinbarten Termin 50% danach 80% der vereinbarten Summe.
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen EastsideMedia und Auftraggeber gilt deutsches Recht.
Soweit der Auftraggeber Vollkaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Straussberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung in ergänzenden Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt.
Die Versandgebühren trägt der Auftraggeber.
Copyright © 2010. All Rights Reserved. Designed by www.EastsideMedia.de