Source: https://www.daoqi.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2017-11-18 23:11:40
Document Index: 348894288

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 12', '§ 19', '§ 20']

Nutzungsbedingungen - Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB - DAOQI
(1) DAOQI (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten „Teilnehmer“ Leistungen von verschiedenen „Anbietern“ in Anspruch nehmen können. Diese Leistungen können kostenlos oder kostenpflichtig sein. Der Diensteanbieter selbst ist nicht Anbieter der Leistungen.
(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung des Portals durch den Diensteanbieter und die Nutzung des Portals durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Dienste und Angebote Dritter zur Verfügung. Auf dem Portal stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet.
(2) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten gehören in der Regel Dienste Dritter, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der jeweilige Anbieter Sie jeweils hinweisen wird.
§ 12 Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, Bewertungen
(1) Der Diensteanbieter stellt lediglich das Portal im Sinne einer technischen Plattform zur Verfügung. Bei Inanspruchnahme von Leistungen der Anbieter kann eine Kostenpflicht bestehen. Auf diese Kostenpflicht weist der Anbieter Sie hin. Der Anbieter ist auch für die Einhaltung aller rechtlichen Vorschriften bezüglich des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und dem Anbieter verantwortlich.
(2) Der Diensteanbieter bietet den Teilnehmern je nach technischer Verfügbarkeit ein Bewertungssystem an. Das Bewertungssystem dient den Teilnehmern als zusätzliche Information. Das Bewertungssystem enthält eine Punkteskala von eins bis fünf und eine Kommentarfunktion. Die Bewertung steht dem Teilnehmer nach Vertragsschluss zur Verfügung. Bewertungen können je nach technischer Verfügbarkeit abgegeben werden. Die Bewertung anhand der Punkteskala kann in fünf Abstufungen erfolgen, wobei ein Punkt die schlechteste und fünf Punkte die beste Bewertung darstellen. Zwei Punkte bis vier Punkte sind entsprechend Abstufungen der Maximalwerte. Die Bewertung mit der Kommentarfunktion soll den jeweiligen Gesamteindruck und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses beschreiben. Die Bewertung hat in jedem Falle sachlich und angemessen zu sein. Es ist nicht gestattet wahrheitswidrige, ehr- oder rechtsverletzende Bewertungen abzugeben. Der Diensteanbieter überprüft abgegebene Bewertungen grundsätzlich nicht. Bei Streitigkeiten greift der Diensteanbeiter nur bei klar erkennbar wahrheitswidrigen, ehr- oder rechtsverletzenden Bewertungen ein, auf Grund eines rechtskräftigen Urteils oder gerichtlichen Vergleichs und bei einer einvernehmlichen Rücknahme der Bewertung durch den Teilnehmer.
(3) Kommt ein initialer Kontakt zwischen Ihnen und einem Anbieter über das Portal zustande ist es Ihnen untersagt den Vertrag über eine der angebotenen Leistungen unter Umgehung des Portals abzuschließen. Folgeverträge über eine Leistung, die der Anbieter auf dem Portal anbietet sind ebenfalls über das Portal zu schließen und abzuwickeln.
(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten.
(2) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt. Dies gilt auch für die Anbieter von Leistungen. Auch hier führt der Diensteanbieter keine Kontrolle durch.
(3) Sie gestatten dem Diensteanbieter per E-Mail mit Ihnen Kontakt aufzunehmen, um einen Vertragsschluss über das Portal zu verifizieren, da der Diensteanbieter von dem Anbieter der jeweiligen Leistungen auch in Abhängigkeit von einem erfolgten Vertragsschluss Zahlungen erhält. Weiterhin gestatten Sie dem Diensteanbieter Sie über bevorstehende Termine (die Sie vertraglich vereinbart haben) zu informieren.
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal durch den Diensteanbieter unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste, die der Diensteanbieter bereitstellt haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet [email protected] Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet DAOQI, Christian Klaucke, Ludwig-Erhard-Allee 34, 76131 Karlsruhe. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.
(1) Die Firma DAOQI, Christian Klaucke, (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer individuelle persönliche Profile erstellen, ihre Dienst- und sonstigen Leistungen den potentiellen Kunden anbieten sowie die auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 8.
(1) Der Diensteanbieter bietet Ihnen die Wahl zwischen einem Basis-Zugang und einem Premium-Zugang. Die Anmeldung zum Basis-Zugang ist für Sie kostenfrei. Der Premium-Zugang bietet Ihnen gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein deutlich erweitertes Leistungsangebot. Die derzeit für den Premium-Zugang zu zahlende Nutzungsvergütung wird Ihnen während des Anmeldevorgangs angezeigt. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter § 8. Sie können jederzeit vom Basis-Zugang zum Premium-Zugang wechseln.
(1) Den kostenfreien Basis-Zugang können Sie jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Portal abmelden.
(2) Für den Premium-Zugang gilt jeweils die vertraglich vereinbarte Mindestvertragslaufzeit beginnend mit Vertragsschluss. Ab dem Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vertraglich vereinbarten Verlängerungsperioden, sofern nicht eine Partei den Vertrag unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt (schriftlich oder per E-Mail).
§ 8 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste, Umgehungsverbot
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Zugang (Basis-Zugang oder Premium-Zugang) unterschiedliche Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Anbieten von Leistungen, das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten. Auf dem Portal stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in § 12.
(3) Für den kostenpflichtigen Premium-Zugang sowie für sämtliche kostenpflichtige Dienste (auch solche, die innerhalb des Basis-Zugangs zugänglich sind) gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
(4) Kommt ein initialer Kontakt zwischen Ihnen und einem Kunden über das Portal zustande ist es Ihnen untersagt den Vertrag über eine der angebotenen Leistungen unter Umgehung des Portals abzuschließen. Folgeverträge über eine Leistung, die Sie auf dem Portal anbieten sind ebenfalls über das Portal zu schließen und abzuwickeln.
(1) Der Diensteanbieter bietet auf dem Portal sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste an. Die hierfür geltenden Preise entnehmen Sie bitte der jeweils aktuellen Preisliste.
Die Nutzung der innerhalb des Premium-Zugangs verfügbaren Dienste ist mit der monatlichen Nutzungsvergütung und ggf. einzelfallabhängigen Kosten abgegolten. Soweit im Rahmen des Basis-Zugangs die Inanspruchnahme eines Dienstes (einschließlich des Abrufs von Inhalten) kostenpflichtig ist, erhalten Sie jeweils vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Dienst online eine Mitteilung über die Ihnen entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen und die weiteren relevanten Details. Erst hiernach haben Sie die Möglichkeit, den jeweiligen Dienst durch Mausklick auf den entsprechenden Button in Anspruch zu nehmen.
(2) Bitte beachten Sie weiter: Sie veranlassen die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes unmittelbar durch Ihren Klick auf den entsprechenden Button.
(4) Das Entgelt für die von Ihnen in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste wird Ihnen je nach vertraglich vereinbarter Zahlungsart belastet. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste können Sie in Ihrem persönlichen Bereich abrufen oder Sie erhalten diese per E-Mail.
(5) Bei Verzug ist der Diensteanbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(7) Gewährt der Diensteanbieter die zeitweise kostenlose Nutzung des Premium-Profils so entsteht keine Zahlungspflicht für den jeweiligen Zeitraum.
(5) Ihre Leistungen müssen den von uns aufgestellten Ethikrichtlinien entsprechen. Diese Richtlinien können Sie hier abrufen [zu unseren Ethikrichtlinien]. Die Richtlinien werden laufend aktualisiert.
(2) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß die folgenden Aktivitäten untersagt:
– die Belästigung anderer Personen, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion der anderen Person sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
(4) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an den Dienstenabieter unter folgender E-Mailadresse [email protected] Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Weiterhin ist der Diensteanbieter bei Verstößen gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht berechtigt eine Vertragsstrafe zu fordern deren Höhe in das billige Ermessen des Diensteanbieters gestellt wird. Sie haben das Recht die geforderte Vertragsstrafe gerichtlich überprüfen zu lassen.
Der Diensteanbieter bietet den Kunden je nach technischer Verfügbarkeit ein Bewertungssystem an. Das Bewertungssystem dient den Kunden als zusätzliche Information. Das Bewertungssystem enthält eine Punkteskala von eins bis fünf und eine Kommentarfunktion. Die Bewertung steht dem Kunden nach Vertragsschluss zur Verfügung. Bewertungen können je nach technischer Funktionalität abgegeben werden. Die Bewertung anhand der Punkteskala kann in fünf Abstufungen erfolgen, wobei ein Punkt die schlechteste und fünf Punkte die beste Bewertung darstellen. Zwei Punkte bis vier Punkte sind entsprechend Abstufungen der Maximalwerte. Die Bewertung mit der Kommentarfunktion soll den jeweiligen Gesamteindruck und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses beschreiben. Die Bewertung hat in jedem Falle sachlich und angemessen zu sein. Es ist nicht gestattet wahrheitswidrige, ehr- oder rechtsverletzende Bewertungen abzugeben. Der Diensteanbieter überprüft abgegebene Bewertungen grundsätzlich nicht. Bei Streitigkeiten greift der Diensteanbeiter nur bei klar erkennbar wahrheitswidrigen, ehr- oder rechtsverletzenden Bewertungen ein, auf Grund eines rechtskräftigen Urteils oder gerichtlichen Vergleichs und bei einer einvernehmlichen Rücknahme der Bewertung durch den Kunden.
§ 19 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste des Diensteanbieters
§ 20 Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste des Diensteanbieters
B. Weitere Rechtstexte/Informationen
Anbieter = Anbieter von Leistungen, die auf der Plattform bereitgestellt werden und von Kunden in Anspruch genommen werden (Anbieter sind Unternehmer)
Kunden = Verbraucher, die die Angebote der Anbieter in Anspruch nehmen