Source: http://i4j.at/strafrecht/e_oest1a.htm
Timestamp: 2018-01-19 03:16:58
Document Index: 88129619

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 91', '§ 86', '§ 14', '§ 86', '§ 15']

Der OGH hob aufgrund einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes die Urteile auf und sprach den Beschuldigten frei. Nicht jede Benutzung eines Werks ist eine strafbare Handlung iSd § 91 Abs 1 (§ 86 Abs 1 Z 1) UrhG, sondern nur eine "auf eine nach den §§ 14 bis 18 dem Urheber vorbehaltene Verwertungsart" (§ 86 Abs 1 Z 1). Von der hier in Frage kommenden, der Vervielfältigung (§ 15) wurde der Beschuldigte aber freigesprochen.