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Timestamp: 2019-05-23 05:46:42
Document Index: 49206070

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 17', '§ 7', '§ 8', '§ 30', '§ 15']

Gesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin Denkmalschutzgesetz Berlin DSchG Bln Gesetzesgrundlage Gesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin Denkmalschutzgesetz Berlin DSchG Bln Vom 24 April 1995 GVBL S 274 zuletzt
Aufgrund ihres Alters und der langen Regenerationszeiten werden alte Einzelbäume Baumgruppen und Alleen der Wertstufe 3 zugeordnet
Gefährdung Schutzstatus Unter den im Untersuchungsgebiet nachgewiesenen Laufkäfern befindet sich eine in Berlin vom Aussterben bedrohte Art Harpalus melancholicus
Vögel Mit der Umsetzung der Planung gehen Lebensräume für Vögel insbesondere im Bereich von Gehölzflächen aber auch der offenen Ruderalflächen entlang des Bahnviadukts verloren
Die übrigen Flächen des Geltungsbereiches blieben ohne Durchführung der Planung mangels rechtlicher Grundlage unbebaut und voraussichtlich auch ungenutzt
Die Anwendung des Versickerungsgebotes auf Grundlage des Berliner Wassergesetzes minimiert die Auswirkungen auf den Wasserhaushalt
Als landschaftsarchitektonisch gestaltete und identitätsstiftende Sichtbeziehung findet sich im Plangebiet neben der Uferpromenade im Verlauf der Spree die historische Kastanienrampe
Die Daten werden ua in Monats und Jahresberichten veröffentlicht
Die öffentlich zugängliche Brachfläche mit der temporären Nutzung als Busparkplatz westlich der Kastanienrampe entfällt bei Umsetzung der Planung durch den Bau des Bundesinnenministeriums
Grundwasserhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Baustelleneinrichtung können bei einem entsprechend großen Absenktrichter Auswirkungen auf die Gründung der vorhandenen Bauwerke haben
Einhausung technischer Dachaufbauten im Sondergebiet entsprechend der textlichen Festsetzung Nr 11 zur Beruhigung der Dachlandschaft und damit zur Minderung von Beeinträchtigungen des Landschafts und
Eingriffsbilanz Parkanlage Fußgängerbereich in Wertpunkten Teilflächen in Parkanlage und Fußgängerbereich Bestand Planung Entwicklung Abiotische Komponenten Anthropogener Einfluss auf den Boden
Allgemein verständliche Zusammenfassung. Das Land Berlin beabsichtigt die städtebauliche Neuordnung des nördlichen Moabiter Werders
Das relativ kleine Kerngebiet würde bei Ansiedlung der genannten Nutzungen zudem eine deutlich diesbezügliche Prägung erhalten die der angestrebten Nutzungsmischung entgegensteht
Die Geschossflächenzahl GFZ soll für das Sondergebiet mit einem Wert von 21 für das Kerngebiet mit einem Wert von 40 und für die Fläche für den Gemeinbedarf mit einem Wert von 20 festgesetzt werden
Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden dass bei Einhaltung der bauordnungsrechtlich vorgegebenen Abstandsflächen in der Regel gesunde Wohn und Arbeitsverhältnisse
Im Geltungsbereich ist mit den geplanten Festsetzungen im Sondergebiet und Kerngebiet annähernd einheitliche Höhenstruktur erzielbar die für den Straßenraum AltMoabit bedeutsam
Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung Fußgängerbereich. Im nördlichen Teil des Geltungsbereichs soll eine Verkehrsfläche mit der besonderen Zweckbestimmung Fußgängerbereich gemäß § 9 Abs
Die Festsetzung dient als ausgleichende Maßnahme der Nutzungsmaßüberschreitungen im Sinne des § 17 Abs
Die vorgelegte Unterlage stehe im Widerspruch zu den genannten Grünplanungen die Voraussetzung für die Baumaßnahmen an den AltMoabiter Brücken war da nur noch vorgesehen ist die direkte fußläufige Verbindung vom Bereich nördlich
Abwägung Entsprechend den Ausführungsvorschriften zum Darstellungsumfang zum Entwicklungsrahmen sowie zu Änderungen des Flächennutzungsplans Berlin AVFNP können aus Bauflächen Baugebiete und andere Flächen ua Grünflächen
Die Schalldämmaße der Außenbauteile der Wohnungen insbesondere deren Fenster sind auf von der Bahnstrecke abgewandten Seite der Bahnstrecke den erhöhten
Stellungnahme. Im vorliegenden Bebauungsplan wurde begründet dass das ursprüngliche Konzept Fortführung der Parkanlage auf dem ULAPGelände südlich der Straßenunterführung bis zur IngeborgDrewitzAllee wegen besonderer Belange
Abwägung Eine oberirdische Ausweisung von Stellplätzen innerhalb des Sondergebiets soll aus städtebaulichen Gründen nicht zulässig sein
Abwägung. Die Erforderlichkeit der Verbindung durch eine öffentliche Straße zwischen der IngeborgDrewitzAllee und der ClaraJaschkeStraße bzw
Untergeordnete Dachaufbauten die aus optischen Gründen bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen sind zur funktionsfähigen Realisierung der Gebäude erforderlich
Antrag der Fraktion der CDU Berlin dankt Bärbel Bohley und verleiht ihr posthum
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich gegenüber dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherheit BAF dem Bundesministerium der Justiz BMJ und dem Umweltbundesamt UBA dafür einzusetzen dass bei der
Antrag der Fraktion der CDU Lehrerinnen und Lehrer in Berlin wieder verbeamten. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert zukünftig alle Lehrkräfte in Berlin wieder zu verbeamten und die Überführung der
Antrag der Fraktion der CDU Gesetz über die Erlaubnis und den Betrieb von Spielhallen im Land Berlin Spielhallengesetz Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen Gesetz über die Erlaubnis und den Betrieb von Spielhallen im
Die Rückgewähr getätigter Einsätze ist unzulässig
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP OnlinePetition ermöglichen Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an das Abgeordnetenhaus von Berlin Petitionsgesetz. Das Abgeordnetenhaus wolle
Antrag der Fraktion der CDU Warum nicht mal was für die Bürger machen 250 zusätzliche Stellen bei der Polizei. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert 250 zusätzliche Stellen bei der Polizei zu
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert den zunehmend an Berliner Straßenkreuzungen auftretenden aufgenötigten Scheibenreinigungen entgegenzutreten indem gegenüber denjenigen die die Reinigung
Vorlage zur Beschlussfassung Siebtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes. Der Senat von Berlin SenGesUmV III
Mit dem Gesetz wird eine bußgeldbewehrte Verpflichtung zur Drittbeauftragung gegenüber den Anliegern die aus bestimmten Gründen an der Durchführung des Winterdienstes verhindert sind eingeführt
Die Änderung in Absatz 4 präzisiert die Anforderungen an die ordnungsgemäße Durchführung des Winterdienstes
Die Änderung in Satz 2 alt jetzt Satz 3 neu ist notwendige Folgeänderung zu den Änderungen in §
der Verfassung von Berlin C Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen. Das Gesetz sieht auf Gehwegen an Straßen der Reinigungsklassen 1 und 2 eine Erhöhung der
Personalwirtschaftliche Auswirkungen Keine G Auswirkungen auf die Umwelt Mit dem Gesetz werden Radfahrstreifen hinsichtlich des Winterdienstes den Fahrbahnen auf Straßen der Einsatzstufe 1 gleichgestellt
Sind bei einer Straße Fahrbahn und Gehweg nicht durch bauliche Maßnahmen Verkehrseinrichtungen oder Verkehrzeichenregelung voneinander abgegrenzt oder ist der Gehweg vorübergehend nicht benutzbar so sind die Straßenteile die
Reinigung den Anliegern obliegt allein die Anlieger verpflichtet deren Grundstücke bebaut sind oder gewerblich genutzt werden wenn die an die andere Straßenseite angrenzenden Grundstücke diese Merkmale nicht
Das Abgeordnetenhaus von Berlin fordert den Senat weiterhin auf sich für die Stärkung der Rechtssicherheit aller Nutzer insbesondere von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit den Medien einzusetzen
Antrag der Fraktion der FDP Schulleitungen eine echte Personalsteuerung ermöglichen Mehr verlässliche Flexibilität bei der Personalkostenbudgetierung. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat
Der individuelle Förderbedarf wird anhand der notwendigen Fördermaßnahmen und der dadurch verbundenen Kosten den Schulen schülerspezifisch und zweckgebunden in Schülerförderkonten als Budget zur
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion. Die Einnahmesituation der öffentlichen Hand dauerhaft und sozial gerecht verbessern Steuergerechtigkeit nach der Krise herstellen. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Historische Information auf Schwanenwerder. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf im Zusammenhang mit der Umnutzung und Veräußerung
Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion Potenziale nutzen Migranten und Migrantinnen mit im Herkunftsland erworbenen Berufsabschlüssen eine zweite Chance
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Beschlussfassung über die Haushalts und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr
Mitteilung zur Kenntnisnahme Gesamtkonzept Inklusive Schule Umsetzung der UNKonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen alt Bedarf an sonderpädagogischer Förderung Drs 161051 IIB39 162610 und
Sportförderungsgesetz der Sporthalle Allee der Kosmonauten 17 im Bezirk Lichtenberg Ortsteil LichtenbergNord zwecks Veräußerung. Der Senat von Berlin InnSport IV
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Beschlussfassung 1 über die Aufgabe gemäß § 7 Abs
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorblatt Vorlage zur Beschlussfassung über nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über und außerplanmäßigen Ausgaben
Entsprechend der Empfehlung der Fraktionskommission nach § 8 3 FraktG Drucksache 1758 hat der Ältestenrat in seiner Sitzung am 11112008 die lineare Erhöhung der Zuschüsse an die Fraktionen um 1 % zustimmend zur Kenntnis genommen
Zum Abschluss der Maßnahme Einführung der neuen polizeilichen Einsatzzentrale PELZ mussten außerplanmäßige Ausgaben gegen Ausgleich zugelassen
63115 Ersatz von Ausgaben an den Bund für Aufwendungen aus den Sonderund Zusatzversorgungssystemen der früheren DDR 134000000
Zur Sicherstellung der Krankenversorgung im Bereich Rhythmologie der medizinischen Klinik II am Standort Benjamin Franklin mussten für die Schaffung dringend erforderlicher angiologischer Untersuchungskapazitäten außerplanmäßige
Alle Angaben in EUR Kapitel Titel Bezeichnung Ansatz Über außerplanmäßige VE 34 Überplanmäßige VE
162576 und 163227 Schlussbericht. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport legt nachstehende
Der Mietvertrag wird Bestandteil der durch das Steuergeheimnis nach § 30 Abgabenordnung besonders geschützten Steuerakte des Vermieters
Kopien durch mitgebrachte Vervielfältigungsgeräte 16 Drs S 151 Der Senat wird aufgefordert mit einem Rundschreiben an die öffentlichen Stellen Berlins darüber zu informieren dass die Vervielfältigung von amtlichen
Soweit die Akteneinsicht abzulehnen ist sind dem Antragsteller oder der Antragstellerin die dafür maßgeblichen Gründe nach den Vorgaben des § 15 IFG einzelfallbezogen mitzuteilen
Mitteilung zur Kenntnisnahme Umsetzung des Förderprogramms Kids in die Sportclubs Drs 162603 und 163199 Schlussbericht Senatsverwaltung für Inneres und Sport IV
Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf des Bebauungsplans 3 9 für das Gelände zwischen Eldenaer Straße AugustLindemannStraße Zum Langen Jammer und der westlichen Grenze des Grundstücks Eldenaer Straße 35 im Bezirk
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage zur Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplans 39 für das Gelände zwischen Eldenaer Straße AugustLindemannStraße Zum Langen Jammer und der
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung a Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben Mit der Festsetzung des Bebauungsplans sind die Voraussetzungen für die Erzielung von Einnahmen durch den Verkauf der Flächen an
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Begründung zum Bebauungsplan 39 4 I PLANUNGSGEGENSTAND I1 Anlass und Erfordernis. Das Plangebiet befindet sich innerhalb des Areals des ehemaligen städtebaulichen Entwicklungsbereichs Alter