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Timestamp: 2016-10-21 18:38:09
Document Index: 275194647

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 222', 'Art. 381', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 78', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 221', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 7', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 221', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 263', 'Art. 70', 'Art. 221', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

1B_158/2014 (25.06.2014)
1B_158/2014 � � Urteil vom 25. Juni 2014
Beschwerde gegen den Beschluss vom 27. M�rz 2014 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat er�ffnete eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Verm�gensdelikten zulasten seiner ehemaligen Arbeitgeberin. Mit Entscheid des Zwangsmassnahmengerichtes des Bezirkes Z�rich vom 13. Januar 2014 wurde der Beschuldigte (auf Antrag der Staatsanwaltschaft hin) in Untersuchungshaft versetzt. Am 13. Januar 2014 �bernahm die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich den die Verm�genseinziehung betreffenden Verfahrensteil, indem sie ein selbstst�ndiges Einziehungsverfahren er�ffnete. Mit Verf�gungen vom 14. bzw. 27. Januar 2014 �bernahm die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich die bisher von der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat (in der Hauptsache) gef�hrte Strafuntersuchung.
Am 17. Februar 2014 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft (auf Antrag der Staatsanwaltschaft III vom 7. Februar 2014) bis zum 13. Mai 2014. Eine vom Beschuldigten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 27. M�rz 2014 gut, indem es die unverz�gliche Haftentlassung des Beschuldigten anordnete.
Gegen den Beschluss des Obergerichtes gelangte die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich mit Beschwerde vom 28. April 2014 an das Bundesgericht. Sie beantragt, es sei festzustellen, dass die vom Obergericht angeordnete Haftentlassung Bundesrecht verletzt habe.
�Der Beschuldigte beantragt mit Stellungnahme vom 19. Mai 2014 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, w�hrend das Obergericht auf eine Stellungnahme ausdr�cklich verzichtete.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Eintretensvoraussetzungen der Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) erf�llt sind.
1.1.�Die Staatsanwaltschaft ist (nach Art. 222 i.V.m. Art. 381 Abs. 1 StPO bzw. nach Art. 81 BGG) grunds�tzlich legitimiert, strafprozessuale Haftentlassungen (oder Abweisungen von Haftantr�gen) bei der kantonalen StPO-Beschwerdeinstanz bzw. beim Bundesgericht anzufechten (BGE 138 IV 92 E. 1.1 S. 94; 137 IV 22 E. 1.2-1.4 S. 23-25; 87 E. 3 S. 89-92; 230 E. 1 S. 232; 237 E. 1.2 S. 240). N�tigenfalls kann sie auch vorsorglichen Rechtsschutz (gegen�ber solchen Entscheiden) bei der kantonalen Beschwerdeinstanz beantragen (BGE 138 IV 92 E. 3 S. 96-100 mit Hinweisen).
1.2.�Im vorliegenden Fall hat das Obergericht (auf Beschwerde des Beschuldigten gegen einen Haftverl�ngerungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichtes hin) im StPO-Beschwerdeverfahren die Haftentlassung angeordnet. Die Oberstaatsanwaltschaft ficht diesen Entscheid mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht an und beantragt die Feststellung, dass die vom Obergericht angeordnete Haftentlassung Bundesrecht verletze. Der Beschuldigte befindet sich nicht mehr in Haft. Die Oberstaatsanwaltschaft beantragt auch keine Wiederinhaftierung (gest�tzt auf vorsorgliche Massnahmen oder einen allf�lligen neuen Haftbefehl). Es stellt sich somit die Frage nach dem aktuellen praktischen Rechtsschutzinteresse:
1.3.�Auch nach Haftentlassungen kann noch ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Pr�fung eines Feststellungsbegehrens gegeben sein, wonach die Haftentlassung bundesrechtswidrig erfolgt sei (BGE 137 IV 87 E. 1 S. 88 f.). Das Bundesgericht verzichtet ausnahmsweise auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Rechtsschutzinteresses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden jederzeit wieder stellen k�nnen, eine rechtzeitige �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re und die Beantwortung wegen deren grunds�tzlicher Bedeutung im �ffentlichen Interesse liegt (BGE 139 I 206 E. 1.1 S. 208 mit Hinweisen).
1.4.�Im angefochtenen Entscheid wird zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Haftpr�fungsverfahren festgestellt. Das Zwangsmassnahmengericht sei bei der Bejahung des besonderen Haftgrundes der Kollusionsgefahr von den Vorbringen im Haftverl�ngerungsantrag der Staatsanwaltschaft abgewichen. Dem Beschuldigten sei keine ausreichende Gelegenheit gegeben worden, zu dem vom Zwangsmassnahmengericht "substituierten" Haftgrund Stellung zu nehmen. In Nachachtung des Beschleunigungsgebotes in Strafsachen sah das Obergericht jedoch von einer R�ckweisung des Verfahrens an das Zwangsmassnahmengericht ab. Statt dessen gab es dem Beschuldigten (im Beschwerdeverfahren) Gelegenheit, sich zur Frage der Kollusionsgefahr zu �ussern. Die Vorinstanz erwog, dieser Haftgrund liege nur dann vor, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen. Die Verdunkelungsgefahr m�sse sich auf die Abkl�rung beziehen, ob und in welcher Weise der Beschuldigte "sich strafbar gemacht habe". Eine "ausschliesslich mit der Sicherstellung der Verm�gensrestitution" motivierte Haft w�rde demgegen�ber einen unzul�ssigen Schuldverhaft begr�nden. Das Obergericht pr�fte in der Folge das Vorliegen von Verdunkelungsgefahr materiell. Es verneinte den Haftgrund und ordnete die Haftentlassung des Beschuldigten an.
1.5.�Die Oberstaatsanwaltschaft macht (zusammengefasst) geltend, es gehe aus dem Gesetz nicht klar hervor, ob eine "auf Verm�genseinziehung fokussierte" Kollusionsgefahr als Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO gen�gt. Das Bundesgericht habe sich dazu, soweit ersichtlich, noch nicht ge�ussert. Die Feststellungen des Obergerichtes, wonach Verdunkelungsgefahr sich auf die Abkl�rung beziehen m�sse, ob und in welcher Weise der Beschuldigte sich strafbar gemacht habe, und wonach eine ausschliesslich mit der Sicherstellung der Verm�gensrestitution motivierte Haft einen unzul�ssigen Schuldverhaft begr�nden w�rde, seien falsch. Das Obergericht gehe von einem unpr�zisen Begriff des Schuldverhaftes aus. Im vorliegenden Fall habe die Untersuchungshaft der ungest�rten Abkl�rung des strafrechtlich zu untersuchenden Sachverhalts gedient und nicht der Durchsetzung einer Geldforderung. Die allf�llige strafrechtliche Ausgleichseinziehung von deliktischem Verm�gen diene keinen zivilrechtlichen oder fiskalischen Zwecken.
1.6.�Im vorliegenden Fall ist eine haftrechtliche Rechtsfrage streitig, die sich in analogen Konstellationen jederzeit wieder stellen k�nnte. Es besteht ein �ffentliches Interesse daran, dass die Staatsanwaltschaften nach umstrittenen Haftentlassungen Rechtsfragen dieser Art durch das Bundesgericht pr�fen lassen k�nnen (vgl. BGE 137 IV 87 E. 1 S. 88 f.). Mittelbar dient dies auch der Nachachtung des strafprozessualen Beschleunigungsgebotes in Haftsachen (Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO), indem derartige haftrechtliche Fragen nicht ausschliesslich und zwangsl�ufig in Haftpr�fungsverfahren bei aktueller Haft (und mit besonderer zeitlicher Dringlichkeit) beurteilt werden m�ssen. Der Z�rcher Oberstaatsanwaltschaft obliegt im �brigen die fachliche Koordination der kantonalen Staatsanwaltschaften in Rechtsfragen (vgl. auch BGE 139 IV 25 E. 1 S. 27; Urteil 1B_193/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.4).
1.7.�Nach dem Gesagten ist die Oberstaatsanwaltschaft hier zur Beschwerde legitimiert.
1.8.�Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG sind ebenfalls erf�llt. Insbesondere droht im Falle von bundesrechtswidrig angeordneten strafprozessualen Haftentlassungen grunds�tzlich ein nicht wieder gutzumachender Rechtsnachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (vgl. BGE 138 IV 92 E. 1.2 S. 94 f.; 137 IV 237 E. 1.1 S. 240).
2.1.�Der Haftgrund der Kollusionsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, dass der Beschuldigte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO). Verdunkelung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere in der Weise erfolgen, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Beschuldigte die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes vereitelt oder gef�hrdet. Die theoretische M�glichkeit, dass der Beschuldigte kolludieren k�nnte, gen�gt indessen nicht, um Untersuchungshaft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles zu pr�fen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen).
2.2.�Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Beschuldigten im Strafprozess, aus seinen pers�nlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je pr�ziser der Sachverhalt bereits abgekl�rt werden konnte, desto h�here Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 137 IV 122 E. 4.2 S. 127 f.; 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu pr�fen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen f�r Untersuchungshaft ausreichend begegnet werden k�nnte (BGE 137 IV 122 E. 6.2 S. 131 f.; 133 I 27 E. 3.2 S. 30, 270 E. 3.3.1 S. 279 f.).
2.3.�Keinen strafprozessualen Haftgrund bildet der verfassungsrechtlich verp�nte sogenannte Schuldverhaft. Zwar wurde das Verbot dieses Haftgrundes nicht mehr ausdr�cklich (aus Art. 59 Abs. 3 aBV) in die neue Bundesverfassung vom 18. April 1999 �bernommen. Es fliesst jedoch als ungeschriebener Verfassungsgrundsatz sowohl aus dem Schutz der Menschenw�rde (Art. 7 BV) als auch aus dem Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV). Als unzul�ssiger Schuldverhaft gilt grunds�tzlich jede Inhaftierung eines Schuldners zur Durchsetzung einer unbezahlten Schuldforderung, worunter (im Gegensatz zu in Freiheitsstrafe umwandelbaren unbezahlten Bussen) auch vom Staat auferlegte Verfahrens- und Betreibungskosten fallen (BGE 130 I 169 E. 2.2-2.3 S. 171 f. mit Hinweisen).
2.4.�Bei Beschwerden, die im Hinblick auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht angesichts der Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Die Kognitionsbeschr�nkung von Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125, 340 E. 2.4 S. 346; Urteile 1B_326/2013 / 1B_327/2013 vom 6. M�rz 2014 E. 2.2, zur Publikation vorgesehen; 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
3.1.�Die Vorinstanz setzt sich mit den Vorbringen des Zwangsmassnahmengerichtes, des Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft zum Haftgrund der Kollusionsgefahr ausf�hrlich auseinander (vgl. angefochtener Entscheid, E. 6a-c, S. 9-13). Zusammenfassend erw�gt sie, dass der Beschuldigte von Anfang an gest�ndig gewesen sei; Anhaltspunkte f�r eine bewusste und gewollte Unvollst�ndigkeit seines Gest�ndnisses seien nicht ersichtlich. Seine Bemerkung anl�sslich der Hafteinvernahme, ein mutmasslicher Deliktsbetrag von Fr. 3,3 Mio. erscheine ihm hoch, habe sich (nach dem gemeinsamen Verst�ndnis der Staatsanwaltschaft und des Beschuldigten sowie nach dem Wortlaut des Einvernahmeprotokolls) auf die Zeitspanne zwischen Dezember 2010 und November 2013 bezogen und nicht auf den gesamten Untersuchungszeitraum (ab 2004). Da das deliktische Verhalten zehn Jahre umfasse und sich die einzelnen Gesch�ftsunterlagen nicht mehr im Besitz des Beschuldigten bef�nden, sei f�r ihn die Feststellung des Gesamtdeliktsbetrages schwierig. Seine Zusage, alles anzuerkennen, was "belegm�ssig erfasst" ist, erscheine unter diesen Umst�nden nachvollziehbar. Was die Bankbelege betrifft, welche die Staatsanwaltschaft noch konsultieren wolle, seien die entsprechenden Editionsverf�gungen l�ngst erfolgt. Selbst im Falle einer noch nicht vollst�ndigen Edition sei nicht ersichtlich, wie der Beschuldigte auf die Art und Weise der Edition (durch die zur Herausgabe verpflichteten Banken) Einfluss nehmen k�nnte. Auch die Akten des involvierten Treuh�nders seien am 7. M�rz 2014 von der Verteidigung ediert worden. Das von der Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellte Aktenstudium und allf�llige Folgeermittlungen seien auch m�glich, wenn der Beschuldigte sich auf freiem Fuss befindet. Zwar habe der Beschuldigte den Namen des Treuh�nders noch nicht bekannt gegeben. Wie schon das Zwangsmassnahmengericht (im erstinstanzlichen Entscheid) erwogen habe, d�rfte die betreffende Person aber n�tigenfalls durch Auswertung der Kontounterlagen eruiert werden k�nnen. Was den elektronischen Speicherplatz des Beschuldigten auf einem externen Netzwerk (sogenanntes "Cloud-Computing") betrifft, erscheine dessen Weigerung, der Staatsanwaltschaft ungehinderten Zugang zu verschaffen, zwar "wenig klug". Immerhin habe der Beschuldigte es den Strafverfolgungsbeh�rden jedoch erm�glicht, die Ordner, welche die gesch�digte Gesellschaft betreffen, einzusehen und zu kopieren. "Alles in allem" bestehe der Eindruck, dass der Beschuldigte mit den Strafverfolgungsbeh�rden gut kooperiere. Auch d�rfe angenommen werden, dass die Strafuntersuchung seit dem letzten Haftverl�ngerungsantrag vom 7. Februar 2014 "nicht still gestanden" sei. Darauf deute insbesondere die umfangreiche Einvernahme des Beschuldigten durch die Kantonspolizei am 7. M�rz 2014. Unter dem Gesichtspunkt des Beschleunigungsgebotes sei zu erwarten, dass die auf Wirtschaftsdelikte spezialisierte Staatsanwaltschaft III im Falle des gest�ndigen und weitgehend kooperierenden Beschuldigten und innert zweieinhalb Monaten nach dessen Inhaftierung in der Lage sei, die Beweismittel so weit zu sichern, dass eine ernstliche Kollusion nach einer Freilassung ausgeschlossen werden kann. Der Haftgrund der Verdunkelungsgefahr sei daher zu verneinen und der Beschuldigte (mangels eines ausreichend dargelegten besonderen Haftgrundes) aus der Untersuchungshaft zu entlassen (angefochtener Entscheid, E. 7, S. 13 f.).
3.2.�Der angefochtene Entscheid h�lt vor dem Bundesrecht stand. Entgegen der Ansicht der beschwerdef�hrenden Oberstaatsanwaltschaft geht das Obergericht nicht von einem bundesrechtswidrigen Begriff der Verdunkelungsgefahr aus. Die Fragen, wie hoch der Deliktsbetrag der untersuchten Verm�gensdelikte ist und wohin der Beschuldigte deliktisch erworbene (der Einziehung unterliegende) Verm�genswerte verschoben hat, bilden zwar durchaus einen kollusionsf�higen Untersuchungsgegenstand des Strafverfahrens. Auch diese Fragen geh�ren zur "Wahrheitsfindung" im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO (bzw. zur "Verfolgung und Beurteilung" von Straftaten gem�ss Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 Abs. 1 StPO). Dementsprechend k�nnen strafprozessuale Zwangsmassnahmen (insbesondere Einziehungsbeschlagnahmungen) im Rahmen der gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Schranken auch der vorl�ufigen Sicherstellung von strafrechtlichen Ausgleichseinziehungen dienen (Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO i.V.m. Art. 70-73 StGB; vgl. Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO, 2. Aufl., Z�rich 2013, Art. 221 N. 7). Die Vorinstanz stellt dies jedoch gar nicht in Abrede. Ebenso wenig verwechselt sie in diesem Zusammenhang den strafprozessualen Haftgrund der Kollusionsgefahr mit (unzul�ssigem) Schuldverhaft. Indem das Obergericht (im Sinne eines obiter dictums) erwog, das "ausschliessliche" Ziel einer Sicherstellung der Verm�gensrestitution w�rde keinen strafprozessualen Haftgrund bilden, verletzte es das Bundesrecht im Ergebnis nicht. Die Vorinstanz hat die Haftentlassung angeordnet, weil die Staatsanwaltschaft weder in ihrem Haftverl�ngerungsantrag vom 7. Februar 2014 noch im kantonalen Beschwerdeverfahren ausreichend konkrete Anhaltspunkte f�r Verdunkelungsgefahr (oder einen anderen zul�ssigen Haftgrund) darlegte, und nicht, weil der Beschuldigte inhaftiert worden w�re, um ihn zur Bezahlung von Schulden zu bewegen oder um die Schuldbetreibung zu erleichtern.
3.3.�Daran verm�gen auch die Vorbringen der Oberstaatsanwaltschaft nichts zu �ndern, das Obergericht habe den "materiellen Gehalt des Schuldverhafts" in seinen Erw�gungen "nicht ganz korrekt" wiedergegeben, und eine allf�llige Ausgleichseinziehung diene weder zivilrechtlichen noch fiskalischen Zwecken. Wie bereits (in E. 3.1) dargelegt, begr�ndete die Vorinstanz das Fehlen von Kollusionsgefahr ausf�hrlich und sachgerecht. Die Beschwerdeschrift �ussert sich zu diesen (entscheiderheblichen) Erw�gungen des angefochtenen Entscheides nur beil�ufig. Mit den Vorbringen, es seien diverse Editionsverf�gungen erfolgt, der Beschuldigte habe die Identit�t des f�r ihn t�tigen Treuh�nders nicht bekannt gegeben, und er habe der Staatsanwaltschaft auch keinen vollen Zugang zu seiner "Cloud" verschafft, hat sich die Vorinstanz bereits im Einzelnen auseinandergesetzt. Indem das Obergericht zum vertretbaren Ergebnis gelangte, im aktuellen Verfahrensstadium sei kein strafprozessualer Haftgrund mehr dargetan, st�tzte es sich auf das ihm als StPO-Haftbeschwerdeinstanz zustehende richterliche Ermessen.
�Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Dem durch seinen Offizialverteidiger anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegner steht eine angemessene Parteientsch�digung zu (Art. 68 BGG). Aufgrund seines Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege ist dem Offizialverteidiger die Parteientsch�digung pers�nlich zuzusprechen (Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG).
Der Kanton Z�rich hat eine Parteientsch�digung von Fr. 2'200.-- (pauschal, inkl. MWST) an Rechtsanwalt Mark A. Schwitter zu entrichten.