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Timestamp: 2019-06-18 17:40:14
Document Index: 97804931

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§\n95', '§ 114', '§ 3', '§\n13', '§ 10', '§\n10', '§ 5', '§ 5', '§ 47', '§ 1', 'Art. 297', '§ 1', '§ 24', '§ 2', '§ 36', '§ 24', '§ 2', '§ 10', '§ 13']

Oeffentliche Bekanntmachungen
Die Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen gefasster Beschlüsse gem. § 35 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung ab 01.07.2016 finden Sie im Ratsinformationssystem bei den einzelnen Sitzungen: klicken Sie hier
1. Sitzung des Ortsbeirates Nitztal am 25.06.2019
Bekanntmachung der 1. Sitzung des Ortsbeirates Nitztal am Dienstag
den 25.06.2019
im Alte
Schule Nitztal.
des Ortsvorstehers
der Mitglieder des Ortsbeirates
des stellvertretenden Ortsvorsteher, Ernennung, Vereidigung und Einführung in
Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet...
Ergebnisse zur Wahl des Jugendbeirates
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Jugendbeirat →
Ergebnisse der Wahl zum Stadtrat der Stadt Mayen
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Stadtrat der Stadt Mayen →
Ergebnisse der Wahl zum Ortsbeirat Nitztal
Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Ortsbeirates Mayen-Nitztal →
Ergebnisse der Wahl zum Ortsbeirat Kürrenberg
Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Ortsbeirates Mayen-Kürrenberg →
Ergebnisse der Wahl zum Ortsbeirat Hausen
Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Ortsbeirates Mayen-Hausen →
Ergebnisse der Wahl zum Ortsbeirat Alzheim
Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Ortsbeirates Mayen-Alzheim →
Ergebnisse Ortsvorsteherwahl Nitztal
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsvorstehers Mayen-Nitztal →
Ergebnis Ortsvorsteherwahl Kürrenberg
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsvorstehers Mayen-Kürrenberg →
Ergebnisse Ortsvorsteherwahl Hausen
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsvorstehers Mayen-Hausen →
Ergebnisse Ortsvorsteherwahl Alzheim
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Ortsvorstehers Mayen-Alzheim →
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Kirchershof", Mayen / Mayen-Hausen
Über den Beschluss zur
Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gebiet "Kirchershof", Mayen /
Mayen-Hausen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie über den Beschluss zur frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs...
Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Kirchershof", Mayen / Mayen-Hausen
Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Kirchershof",
Mayen / Mayen-Hausen gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie über die frühzeitige Beteiligung
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs...
Ausschreibung zum 615. Lukasmarkt Mayen vom 10.10.2020 bis 18.10.2020
Anfragen auf Platzüberlassung bitte schriftlich
bei der Stadtverwaltung Mayen, Fachbereich 1, Marktamt, Postfach 1953, 56709 Mayen einreichen.
Bewerbungsschluss: 15.10.2019
Unvollständig oder verspätet eingegangene
Bewerbungen werden bei der Platzvergabe nicht berücksichtigt...
Wahl und Ernennung der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mayen I
Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mayen I und als stellvertretende
Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mayen II hat der Rat der Stadt Mayen in
seiner Sitzung am 10.04.2019 Herrn Norbert Knabe gewählt und zur Ernennung
vorgeschlagen...
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
Über die öffentliche
Auslegung des Bebauungsplanes »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim gemäß § 3 Abs. 2
BauGB i.V.m. § 13 b BauGB.
Der Stadtrat der Stadt
Mayen hat in seiner Sitzung am 10.04.2019 die öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanentwurfes beschlossen...
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Hinter Burg I und II" (13. Änderung)
die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Hinter Burg I und II"
(13. Änderung), Mayen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB.
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 10...
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplane »Am Vulkanpark« (5. Änderung)
Auslegung des Bebauungsplane »Am Vulkanpark« (5. Änderung), Mayen gemäß § 3
Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB.
Mayen hat in seiner Sitzung am 10...
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Unterm Dorf I - Feuerwehrgerätehaus"
Auslegung des Bebauungsplanes »Unterm Dorf I - Feuerwehrgerätehaus«, Mayen und
den nach Einschätzung der Stadt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen
Stellungnahmen und Informationen gemäß § 3 Abs...
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Kottenheimer Weg«, Mayen sowie über Ort
und Zeit der Einsichtnahme des Bebauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs.
1 und 3 BauGB.
Mayen hat den Bebauungsplan »Kottenheimer Weg«, Mayen in seiner Sitzung am 10...
Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt M
Änderung der Rechtsverordnung nach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes
Rheinland-Pfalz (LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der
Stadt Mayen für das Jahr 2019
Aufgrund § 10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl...
H A U S H
A L T S S A T Z U N G
der Stadt Mayen für das Jahr 2019
Der Stadtrat hat aufgrund der §§
95 ff...
Jahresabschluss der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr 2017
Bekanntmachung Jahresabschluss
der Stadt Mayen für das Haushaltsjahr
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 gemäß § 114 Abs. 1
der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss
für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt...
Beteiligung der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim
Über den Beschluss der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das
Bebauungsplanverfahren »Die obere Kond«, Mayen-Alzheim und das Verfahren nach §
13b BauGB.
Der Stadtrat der Stadt Mayen
hat in seiner Sitzung am 06...
Rechtsverordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2019
Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz
(LadÖffnG) über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Mayen für
Aufgrund §
10 LadÖffnG vom 21.11.2006 (GVBl. 2006, S. 351) wird für die Stadt Mayen
folgende Rechtsverordnung erlassen:
Verkaufsstellen im Gebiet der Kernstadt
(ohne Ortsteile) der großen kreisangehörigen Stadt Mayen dürfen an
folgenden Sonntagen
14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen am 13.11.2018
Bekanntmachung der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Mayen
den 13.11.2018
des Rathauses Rosengasse.
der letzten Sitzung
über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen
der Verwaltung
Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfall-wirtschaft, Bodenschutz Koblenz – gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt:Die Stadtverwaltung Mayen, Postfach 19 53, 56709 Mayen, beantragt die wasserrechtliche Genehmigung zur Vergrößerung des Retentionsraums „Hohlweidenbach“ in Mayen...
Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen
über den Beschluss des
Lärmaktionsplanes der Stufe III der Stadt Mayen gem. § 47 d Abs. 2 und 7 Bundesimmissionsschutzgesetz
(BImSchG) sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Lärmaktionsplanes der
Stadt Mayen...
Rechtsverordnung über das Verbot der Prostitution im Stadtgebiet von Mayen
Aufgrund des Artikels 297 Abs. 1
S. 1 Ziff. 1 und 3, Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch (EGStGB)
und des § 1 Satz 1 der Landesverordnung zur
Übertragung von Zuständigkeiten nach Art. 297 des EGStGB erlässt die
Stadtverwaltung Mayen zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anstandes für
den Bereich der Stadt Mayen folgende Rechtsverordnung:
§ 1 Verbot der Prostitution
Die Ausübung der Prostitution ist im gesamten Stadtgebiet
von Mayen verboten...
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.2017
Öffentliche Bekanntmachung der Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Mayen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs...
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11, Parzellen-Nr.: 166/81
Entwidmung des Grundstücks Gemarkung Mayen, Flur 11,Parzellen-Nr.: 166/81Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG) vom 1. August 1977 in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, den Spielplatz Gemarkung Mayen, Flur 11, Flurstück: 166/81 „Gevelsbergstraße/Am Taubenberg", als Spielplatz zu entwidmen...
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom
Satzung der Stadt Mayen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 06.12.2017
Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.2017
Öffentliche Bekanntmachungder Satzung der Stadt Mayen über das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 06.12.20171.Der Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung vom 06.12.2017 aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2 Abs...
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung)
Öffentliche Bekanntmachungüber den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes »Jägersköpfchen I und II« (9. Änderung), Mayen sowie über Ort und Zeit der Einsichtnahme des Be-bauungsplanes nebst Begründung gemäß § 10 Abs. 1 und 3 BauGB. Der Bebauungsplan ist im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs...
Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich
Stadtplanung in
Mayen zur Diskussion
Stadtrat der Stadt Mayen hat in seiner Sitzung am 28.06.2017 beschlossen den
Flächennutzungsplan für den Bereich "Im Seel", Mayen-Kürrenberg zu
(siehe Umrandung)
Vervielfältigung mit Genehmigung
des LVA RPf Nr...