Source: https://medienzentrum-giessen-vogelsberg.de/medienverleih/urheberrecht/
Timestamp: 2020-01-27 07:35:30
Document Index: 381100456

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 47', '§ 49', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 52', '§ 53']

Urheberrecht und Unterrichtsmedien
Generell verboten ist das Kopieren aus Schulbüchern und Arbeitsheften sowie von Lernsoftware und Unterrichtsfilmen. Durch Vertrag zwischen den deutschen Bundesländern und einigen Verwertungsgesellschaften, u.a. der VG WORT, GEMA, VFF (Verwertungsgesellschaft der der Film- und Fernsehproduzenten), ist es erkauft auch aus Schulbüchern, Kino- und Fernsehfilmen kleine Teile eins Werks (12 %), bei Filmen und Musik maximal fünf Minuten für unterrichtliche Zwecke zu kopieren. Hierfür zahlen die Bundesländer einen erheblichen Geldbetrag. Diese Regelung umfaßt jedoch nicht für Lernsoftware und Unterrichtsfilme. Ohne den entsprechenden Schutz würde die Produktion von eigens für den Unterricht hergestellten Medien und Materialien sehr schnell zusammenbrechen.
In ihren eigenen vier Wänden dürfen Lehrerinnen und Lehrer praktisch alle Medien nutzen, kopieren und archivieren. Aber: Sie dürfen sie – von wenigen Ausnahmen abgesehen – nicht mit in die Schule nehmen und im Unterricht einsetzen.
Der Grund dafür liegt auf der Hand: Im § 53 UrhG heißt es unmissverständlich: „(1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen […].“ Das Unterrichten ist aber der Beruf, man könnte auch sagen das Gewerbe des Lehrers. Der Einsatz privater Kopien im Unterricht würde also mittelbar Erwerbszwecken dienen (mittelbar deswegen, weil die Lehrkraft keine zusätzlichen Einkünfte erzielt, wenn sie Medien einsetzt). Dies gilt auch für Aufzeichnungen und Kopien, die durch Schüler, deren Eltern oder andere Personen angefertigt worden sind. Sobald sie im Unterricht eingesetzt werden, dienen sie mittelbar Erwerbszwecken, und das ist verboten.
All das würde die Mediennutzung in der Schule massiv einschränken, gäbe es nicht einige Schulprivilegien und generelle Ausnahmen. Aber auch hier ist zu beachten, dass ein Werk zwar u. U. im Unterricht eigesetzt werden darf, damit jedoch im Allgemeinen keine Befreiung von der Vergütungspflicht einhergeht. So zahlen beispielsweise die meisten Schulträger einen Pauschalbetrag an die GEMA, um den Einsatz von Musik im Unterricht zu ermöglichen.
Update zum Urheberrecht Stand 2016 – http://www.schulbuchkopie.de
Medienrecht und Schule Stand 2015 – http://dozenten.alp.dillingen.de/mp/recht/medrecht+schule_alp.pdf
Schulpriviligen und „urheberrechtsfreie“ Medien und Software
Schulfunk- und Schulfernsehsendungen dürfen auf Bild- und Tonträger übertragen und im Unterricht eingesetzt werden, allerdings nur bis zum Ende des auf die Ausstrahlung folgenden Schuljahres (§ 47 UrhG).
Nachrichten, die durch Presse und Funk verbreitet worden und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen worden sind, dürfen aufgezeichnet, vervielfältigt und im Unterricht eingesetzt werden (§ 49 UrhG).
Funk- und Fernsehsendungen dürfen „zur Unterrichtung über Tagesfragen“ für kurze Zeit aufgezeichnet und eingesetzt werden (§ 53 (2) 3.). Sobald das Thema nicht mehr aktuell ist, erlischt diese Erlaubnis.
Kleine Teile eines Werkes, Werke von geringem Umfang oder einzelne Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften dürfen im Schulunterricht in der für eine Schulklasse oder für Prüfungen erforderlichen Anzahl vervielfältigt und eingesetzt werden (§ 53 (3) und 52a UrhG). Musiknoten sind ausdrücklich ausgenommen (§ 53 (4)). Durch Vertag zwischen den Bundesländern und Verwertungsgesellschaften ist „kleine Teile“ dahin gehend präzesiert, das dies maximal 12 % eines Werkes, maximal 5 Minuten Film, maximal 5 Minuten eines Musikstücks, sowie alle vollständigen Bilder, Fotos und sonstige Abbildungen sind. Ausgenommen bleiben jedoch Werke, die speziell für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt sind (§ 52a Abs. 2 UrhG).
Einzelne Elemente von Datenbankwerken dürfen ebenfalls für unterrichtliche Zwecke in der unmittelbar notwendigen Anzahl kopiert und verwendet werden (§ 53 (5)).
In jedem Fall gilt es bei Internetquellen unter den allgemeinen Geschäftsbedingungen nachzusehen, in welchem Rahmen eine Verwendung der Inhalte erlaubt ist, will man nicht böse Überrschungen erleben.
Eininge Anwendungsfälle auf die Schule bezogen finden Sie unter folgendem Link
http://www.medienzentrum-korbach.de/verleih/urheber.htm.