Source: http://sternwarte-trier.de/verein/vereinssatzung
Timestamp: 2017-09-23 23:26:27
Document Index: 33226314

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 9', '§ 6', '§ 1', '§ 1']

Sternwarte Trier Vereinssatzung
Satzung des Vereins Sternwarte Trier e. V.
(1) Der „Verein Sternwarte Trier e. V.“ bezweckt die Einrichtung, Unterhaltung und den Betrieb einer Sternwarte und einer Außenstelle, die vornehmlich dem Unterricht an Höheren Schulen in der Stadt Trier dienen soll. Er hat seinen Sitz in Trier.
Nach Maßgabe einer vom Vorstand im Benehmen mit dem geschäftsführenden Ausschuss (§ 7 Abs. 3) zu erlassenden Benutzungsordnung können die Einrichtungen der Sternwarte auch anderen Schulen und Bildungszwecken dienenden Organisationen zu Unterrichts‑ oder allgemeinen Bildungszwecken zugänglich gemacht oder zur Besichtigung freigegeben werden.
2. juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts,
3. Gesellschaften und nicht rechtsfähige Vereine,
4. Schulen, Akademien oder Hochschulen.
(1) Der Mitgliedsbeitrag beträgt mindestens 24 Euro jährlich. In besonderen Fällen kann der Vorstand vom Beitrag befreien.
(2) Der weitere Finanzbedarf wird aus Spenden und Zuschüssen gedeckt.
(1) Organe des Vereins sind: die Mitgliederversammlung, der Vorstand, der geschäftsführende Ausschuss.
(2) Alle Ämter werden ehrenamtlich geführt.
(1) Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand mindestens einmal jährlich einzuberufen. Sie hat folgende Aufgaben:
1. Wahl der Vorstandsmitglieder § 7 Abs. 1 b),
2. Feststellung des Haushaltsplanes,
3. Billigung der Jahresrechnung,
6. Ausschluss von Mitgliedern,
7. Beschlussfassung über Aufwendungen, die im Einzelfalle den Betrag von 500 Euro übersteigen, es sei denn, dass im Haushaltsplan die Ermächtigung zu einer höheren Ausgabe an den Vorstand ausdrücklich erteilt worden ist,
8. Beschlussfassung über Veräußerung von Vereinsvermögen,
9. Beschlussfassung über etwaige Aufwandsentschädigungen (§ 9),
(2) Die Einberufung erfolgt schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung.
(3) Über die gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift zu fertigen, die Vorsitzenden und Schriftführer unterzeichnen.
1. geborenen Mitgliedern, nämlich den Leitern der dem Verein angehörenden Gymnasien. Diese können sich allgemein oder von Fall zu Fall durch ein Mitglied des Lehrerkollegiums vertreten lassen.
2. bis zu 5 gewählten Mitgliedern.
Diese sind Vorstand im Sinne der gesetzlichen Vorschriften.
(3) Die Geschäftsführung einschließlich der technischen Betriebsführung obliegt einem vom Vorstand zu bestellenden geschäftsführenden Ausschuss aus 3 bis 5 Vereinsmitgliedern. Diese sollen fachlich geeignet sein. Der Ausschuss bestimmt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden, der die laufenden Geschäfte zu führen hat. Die Ausschussmitglieder haben im Vorstand beratende Stimme, soweit sie nicht selbst Vorstandsmitglieder sind.
(1) Der Vorstand vertritt den Verein nach außen.
(2) Er hat alle Angelegenheiten des Vereins zu ordnen und zu beschließen, die nicht gemäß § 6 der Mitgliederversammlung vorbehalten sind oder dem geschäftsführenden Ausschuss obliegen.
(1) Der Verein und das Vereinsvermögen dürfen nur dem in § 1 genannten gemeinnützigen Zweck dienen. Mitgliedern oder Vorstandsmitgliedern dürfen Zuwendungen für ihre Tätigkeit nicht gemacht werden. Sollen Aufwandsentschädigungen gewährt werden, so sind sie in bescheidenem, der ehrenamtlichen Tätigkeit und dem Zweck des Vereins entsprechendem Rahmen zu halten.
(2) Reisekosten werden nach beamtenrechtlichen Vorschriften gewährt. Für die Teilnahme an der Mitgliederversammlung oder an Vorstandssitzungen dürfen Reisekosten nicht gezahlt werden.
Wird die Auflösung des Vereins beschlossen, so fällt das Vermögen an die Stadt Trier mit der Auflage, es zu dem in § 1 genannten Zweck oder falls oder soweit dies nicht möglich ist, zu einem ähnlichen gemeinnützigen Zweck zu verwenden. Der Stadtrat kann den Übergang des Vermögens an eine gemeinnützige Organisation mit gleicher oder ähnlicher Zweckbestimmung beschließen.
(1) Beschlüsse über Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, sofern mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Sind weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend, so bedürfen diese Beschlüsse einer Dreiviertel-Mehrheit.
(2) Sonstige Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Die beschlussfassenden Organe sind beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte ihrer stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Ist dies nicht der Fall, so ist eine mit derselben Tagesordnung einzuberufende 2. Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Stimmberechtigten beschlussfähig.
Die vorstehende Satzung wurde am 31. Januar 1966 in Trier bei der Gründungsversammlung des Vereins beschlossen.
Trier, den 31. Januar 1966
gezeichnet: Alfred Wagner, Heinrich Probst, Karl Bethge