Source: https://entscheidsuche.ch/kantone/zh_sozverger/IV.2006.00564.html
Timestamp: 2020-07-15 05:54:49
Document Index: 352169780

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 132', 'Art. 106']

kantone/zh_sozverger/IV.2006.00564.html
IV.2006.00564
vertreten durch die Stadt Zürich, Support Sozialdepartement Recht
A.___, Verwaltungszentrum Werd
1.1 K.___, geboren 1964, hat eine Berufslehre als Elektroniker abgeschlossen (Urk. 8/2/4 Ziff. 6.2). Zuletzt arbeitete er von Mai 2000 bis Dezember 2001 bei der B.___ AG (Urk. 8/5/2).
Am 21. Mai 2004 meldete er sich unter Hinweis auf langjährigen Alkoholismus, Soziophobie/Angststörungen und Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an (Urk. 8/2/5-7 Ziff. 7.2 und Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte des Hausarztes und des Psychiatrie-Zentrums C.___ (Urk. 8/6, Urk. 8/10) und erwerbliche Abklärungen ein (Urk. 8/4, Urk. 8/12) und nahm Auszüge aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 8/1, Urk. 8/5) zu den Akten.
Gestützt darauf sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 10. September 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 56 % mit Wirkung ab 1. Mai 2003 eine halbe Invalidenrente zu (Urk. 8/17). Auf Einsprache hin hielt die IV-Stelle am 29. Dezember 2004 an ihrem Entscheid fest (Urk. 8/29).
1.2 Dagegen erhob K.___ am 28. Januar 2005 Beschwerde (Urk. 8/31; Prozess IV.2005.00118).
Mit Vernehmlassung vom 17. Mai 2005 teilte die IV-Stelle dem Gericht mit, der angefochtene Entscheid sei der mitbetroffenen Pensionskasse nicht eröffnet worden, weshalb der Einspracheentscheid wiedererwägungsweise aufzuheben sei (Urk. 8/37-39). Darauf hiess das hiesige Gericht mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 6. Oktober 2005 die Beschwerde in dem Sinne gut, als es die Sache zur gehörigen Durchführung des Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle zurückwies (Urk. 8/46).
1.3 Darauf erliess die IV-Stelle am 23. Mai 2006 einen neuen Einspracheentscheid, welcher neben dem Versicherten auch der Vorsorgeeinrichtung eröffnet wurde, und bestätigte die verfügungsweise zugesprochene halbe Invalidenrente (Urk. 8/50).
2. Hiegegen erhob K.___ mit Eingabe vom 21. Juni 2006 Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Mai 2003; eventualiter ersuchte er um Einholung eines psychiatrischen Gutachtens (Urk. 1 S. 2). Weiter brachte er vor, es sei unberücksichtigt geblieben, dass kurz nach der Erstellung des Gutachtens durch das Psychiatrie-Zentrum C.___ am 29. Juni 2004 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei (Urk. 1 S. 7).
Die IV-Stelle schloss in der Vernehmlassung vom 7. März 2005 auf Abweisung der Beschwerde, wobei sie geltend machte, sie habe von einer allfälligen Verschlechterung keine Kenntnis gehabt, da ihr diese nicht mitgeteilt worden sei (Urk. 7). Nachdem das Gericht die aufgelegten Akten durch die IV-Stelle hatte vervollständigen lassen (Urk. 9-11), wurde mit Gerichtsverfügung vom 18. August 2006 der Schriftenwechsel geschlossen (Urk. 12).
1.3 Gemäss ständiger Rechtsprechung begründet eine Drogen- oder Alkoholsucht für sich allein keine Invalidität, sondern nur in Verbindung mit einem die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden geistigen, körperlichen (seit 1. Januar 2004: oder psychischen) Gesundheitsschaden mit Krankheitswert, der zur Sucht geführt hat oder als deren Folge eingetreten ist (BGE 102 V 167; 99 V 28 Erw. 2; AHI 2002 S. 30 Erw. 2a, 2001 S. 228 f. Erw. 2b; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes vom 10. März 2006 in Sachen M., I 940/05, Erw. 2.1 mit Hinweisen).
Eine psychisch bedingte Invalidität im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden mit Krankheitswert fachärztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzumuten ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 353 f. Erw. 2.2.1-2.2.3, 131 V 50).
1.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 2/3 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.
2.1 Streitig und zu prüfen ist zunächst, inwieweit die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch ein psychisches Leiden mit Krankheitswert, mithin einen invaliditätsbegründenden Gesundheitsschaden beeinträchtigt ist oder ob ein invaliditätsausschliessendes Suchtgeschehen vorliegt.
2.2 Der Beschwerdeführer machte geltend, er leide seit seiner Kindheit an einer Persönlichkeitsstörung. Diese sei nicht behebbar. Die Alkoholabhängigkeit hänge im Sinne einer Selbstmedikation damit zusammen. Überdies bestünden Einschränkungen des Konzentrationsvermögens und der Belastbarkeit. Er könne daher nicht auf dem freien Arbeitsmarkt integriert werden. Die Beschwerdegegnerin anerkenne selbst, dass eine invaliditätsbegründende Krankheit vorliege. Neben den Alkoholabstürzen verhindere die Persönlichkeitsstörung die Aufnahme einer leidensangepassten Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sodann seien die aufliegenden Arztberichte in Bezug auf die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit widersprüchlich. Da kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt worden sei, könnten die Leistungen auch nicht gekürzt werden. Schliesslich sei nach der Begutachtung im Psychiatrie-Zentrum C.___ eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten, welche unberücksichtigt geblieben sei (Urk. 1).
2.3 Die Beschwerdegegnerin vertrat dagegen die Auffassung, im Zeugnis des Psychiatrie-Zentrums C.___, wo der Beschwerdeführer längere Zeit hospitalisiert war, sei eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % attestiert worden. Davon sei auszugehen. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei im Wesentlichen durch das Suchtgeschehen begründet. Im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht müsse der Beschwerdeführer alles Zumutbare leisten, um seine Erwerbsfähigkeit zu verbessern, und sich namentlich einer stationären, abstinenzorientierten Behandlung unterziehen. Weiter stünden im freien Arbeitsmarkt ausreichend Stellen zur Verfügung, welche der reduzierten Stresstoleranz des Beschwerdeführers Rechnung tragen (Urk. 2).
Im Hinblick auf die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes brachte die Beschwerdegegnerin vernehmlassungsweise vor, davon habe sie keine Kenntnis gehabt. Eine solche wäre allenfalls im Sinne eines Revisionsgesuches zu prüfen (Urk. 7).
3.1 Dem Bericht des Stadtspitals D.___ vom 13. März 2003 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer dort vom 10. bis 15. März 2003 zum stationären Alkoholentzug hospitalisiert war. Weiter wurde berichtet, der Beschwerdeführer habe bereits früher stationäre Entzüge durchgemacht und sei zuletzt während anderthalben Jahren abstinent gewesen. Der erneute Rückfall im Dezember 2002 mit Abbruch der Arbeitstätigkeit im ergänzenden Arbeitsmarkt (vgl. Urk. 8/4/1-5) sei wegen Soziophobie erfolgt. Es wurden ein Alkohol-, Nikotin- und Marihuanaabusus sowie eine Angststörung mit Panikattacken und Soziophobie diagnostiziert (Urk. 8/6/10).
3.2 Hausarzt Dr. med. E.___, Allg. Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 24. Juni 2004 eine seit 1984 bestehende ängstlich, vermeidende Persönlichkeitsstörung, Alkoholkrankheit und schädlichen Cannabiskonsum sowie einen Status nach schwerer depressiver Episode im Jahr 2003. Er bescheinigte eine seit etwa 2001 bestehende Arbeitsunfähigkeit als Elektroniker (Urk. 8/6/1 lit. A-B).
Ohne eigenen Untersuch und insbesondere ohne psychiatrische Exploration (vgl. Urk. 8/6/3 Ziff. 5) führte Dr. E.___ dazu aus, der Beschwerdeführer habe nach einer auffälligen Jugendzeit eine Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und vermeidenden Zügen entwickelt. Daraus sei ein Alkohol- und Cannabisabhängigkeitssyndrom entstanden. Wiederholte Entzugsversuche seien gescheitert, der Beschwerdeführer habe sich immer mehr zurückgezogen und sei aus dem Arbeitsprozess gefallen. Im Juni 2003 habe sich eine schwere depressive Episode mit Suizidgedanken entwickelt und eine Klinikeinweisung erfordert. Die medizinische Prognose erachtete Dr. E.___ als sehr ungünstig angesichts der chronischen, schweren, komplexen psychischen Krankheit. Seit 22. Juli 2003, eventuell bereits früher, sei der Beschwerdeführer auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei wenig wahrscheinlich (Urk. 8/6/3 Ziff. 7, Urk. 8/6/5).
3.3 Med. pract. F.___, Assistenzarzt, und Dr. med. G.___, Leitender Arzt, Psychiatrie-Zentrum C.___, berichteten am 5. November 2003 über die vom 22. Juli bis 21. Oktober 2003 stattgefundene Hospitalisation (Urk. 8/6/6-9). Der Beschwerdeführer habe in den Monaten vor der Hospitalisation am 22. Juli 2003 durchgehend getrunken, ohne Alkohol sei ihm die reguläre Berufstätigkeit nicht mehr möglich gewesen. Er sei immer depressiver geworden und habe offenbar alle Vorkehrungen für einen Suizid getroffen (Urk. 8/6/6a). Der Beschwerdeführer sei in depressiver Stimmung mit Suizidabsichten eingetreten und habe in den ersten Tagen einen Alkoholentzug durchgemacht. Zu keinem Zeitpunkt sei eine eindeutige psychotische Symptomatik aufgefallen. Im Vordergrund hätten eine depressive Stimmung sowie Persönlichkeitszüge mit ängstlichen und vermeidenden Zügen gestanden. Die antidepressive Medikation, auf die er sich erst gegen Ende der Hospitalisation eingelassen habe, habe auch subjektiv eine deutliche Besserung gebracht. Der Beschwerdeführer habe mit sehr guten Leistungen im Arbeitszentrum gearbeitet. Gestresst von den Begegnungen mit anderen Menschen habe er den Arbeitseinsatz abgebrochen (Urk. 8/6/6 und Urk. 8/6/8).
Die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums stellten folgende Diagnosen nach ICD-10 (Urk. 8/6/8):
- schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.2)
- ängstliche, vermeidende Persönlichkeitsstörung (F60.6)
- Alkoholabhängigkeitssyndrom (F10.21)
- Cannabiskonsum (F12.1)
Sie gingen von einer Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und vermeidenden Zügen aus. Der Alkohol- und Cannabisabusus seien sekundär aufgetreten beziehungsweise seien als Versuch der Selbstmedikation anzusehen (Urk. 8/6/8).
3.4 Im von der Beschwerdegegnerin vom Psychiatrie-Zentrum C.___ eingeholten Bericht vom 29. Juni 2004 wurden die bereits gestellten Diagnosen bestätigt und nach erneuten Klinikaufenthalt zum Entzug vom 1. April bis 8. Juni 2004 (vgl. Urk. 8/10/2 lit. D1 und Urk. 8/10/3 Ziff. 7) dahin gehend ergänzt, dass zur Zeit eine mittelgradige Depression vorliege (Urk. 8/10/1).
Die Grunderkrankung wurde als Persönlichkeitsstörung umschrieben, welche seit der Schulzeit bestehe. Diese Störung scheine auf absehbare Zeit nicht behebbar. Die Alkoholabhängigkeit scheine im Sinne einer gescheiterten Selbstmedikation damit zusammenzuhängen. Allenfalls könne durch eine mehrjährige Psychotherapie eine Verbesserung erreicht werden. Der depressiven Symptomatik könne mit antidepressiver Medikation oder mit einer Verbesserung des Lebensumfeldes begegnet werden (Urk. 8/10/3 Ziff. 7, Urk. 8/10/4). Die Ärzte erachteten eine Erwerbstätigkeit im angestammten Tätigkeitsbereich nicht mehr für zumutbar, doch sei in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine Erwerbstätigkeit halbtags zumutbar (Urk. 8/10/5).
4.1 Die ärztlichen Einschätzungen stimmen insoweit überein, als sie davon ausgehen, dass der Alkoholsucht eine seit der Jugend bestehende Persönlichkeitsstörung zu Grunde liege. Allerdings ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer durch diese psychische Beeinträchtigung, für sich allein betrachtet, eine Erwerbstätigkeit gänzlich unzumutbar sein sollte.
Hausarzt Dr. E.___ führte aus, es bestehe sicher seit der Einweisung in die Klinik wegen der Suizidgefährdung im Juli 2003, vermutlich auch vorher schon, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 8/6/3 Ziff. 7). Im gleichen Bericht bescheinigte er eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit etwa 2001 (Urk. 8/6/2 lit. B). Vor diesem Zeitpunkt sind keine ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeiten aktenkundig. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass vor dem Jahr 2001 eine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hätte, was im Übrigen selbst der Beschwerdeführer nicht behauptete (vgl. Urk. 8/44/1).
Zum selben Schluss führt denn auch die Einsicht in dessen Erwerbsbiographie. Trotz der offenbar seit der Jugend bestehenden Persönlichkeitsstörung vermochte er im Jahr 1984 seine Lehre als Elektroniker erfolgreich abzuschliessen (Urk. 8/2/4 Ziff. 6.2, Urk. 8/10/2 Ziff. 3). Seither war er bis im Mai 2001 - abgesehen von wenigen Monaten der Arbeitslosigkeit - stets voll erwerbstätig, zuletzt bei B.___ (Urk. 8/5/3/2-3), und in der Lage, einer regulären Berufstätigkeit nachzugehen (vgl. auch Bericht Dr. E.___, Urk. 8/6/3 Ziff. 3). Bei B.___ wurde sein Gehalt angesichts seiner guten Leistungen noch auf Januar 2001 hin erhöht. Erst ab diesem Zeitpunkt häuften sich offenbar die (unentschuldigten) Absenzen (Urk. 8/40), namentlich wegen dem im Januar 2001 im Stadtspital D.___ durchlaufenen stationären Alkoholentzug (Urk. 8/6/10, Urk. 8/6/3 Ziff. 3).
Dr. E.___ berichtete sodann, dass wegen massivem Alkoholkonsum erste Verwahrlosungszeichen aufgetreten und im Jahr 1999 erste Alkoholentzüge stattgefunden hätten (Urk. 8/6/3 Ziff. 3).
Es ist daher erstellt, dass nicht die später diagnostizierte Persönlichkeitsstörung, sondern der Alkoholkonsum zu den Stellenverlusten führten Sowohl das Arbeitsverhältnis bei B.___ als auch der Einsatz im Ergänzenden Arbeitsmarkt (EAM) im Jahr 2003 sind nicht wegen einer psychischen Erkrankung und einer daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit frühzeitig beendet worden (vgl. 8/4/4-5, Urk. 8/25/3).
Vor diesem Hintergrund stellt die Alkoholsucht nicht die Folge eines bereits vorbestandenen Gesundheitsschadens mit Krankheitswert dar.
4.2 Fraglich und zu prüfen bleibt, ob die im Juni 2003 entwickelte Depression als Folge der Alkoholsucht eingetreten ist und somit als Invalidität im Sinne von Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG zu betrachten ist.
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass seit Juni 2001, mithin seit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit B.___, die Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt sei. Allerdings sei gemäss Bericht des Psychiatrie-Zentrums C.___ eine angepasste Tätigkeit zu 50 % zumutbar, so dass der Invaliditätsgrad 56 % betrage (Urk. 8/14).
4.3 In den Berichten des Psychiatrie-Zentrums C.___ ist nicht bloss von Suchtgeschehen die Rede. Vielmehr wurde in psychiatrischer Hinsicht eine rezidivierende depressive Episode, die zunächst als schwer (Bericht vom 5. November 2003, Urk. 8/6/8) und später noch als mittelgradig bezeichnet wurde (Bericht vom 29. Juni 2004, Urk. 8/10/1), diagnostiziert. Es liegen daher gewichtige Hinweise auf eine psychiatrische Folgeerkrankung vor. Allerdings nannten die Ärzte depressive Episoden, welche sich verschlimmern aber auch remittieren können. Da keine aktuellen Arztberichte vorliegen, können die Verhältnisse im massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides nicht abschliessend beurteilt werden.
Im Weiteren äussern sich die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums weder zum Krankheitswert noch zur Überwindbarkeit dieser psychischen Beschwerden. Sie wiesen indes darauf hin, dass die depressive Symptomatik durch die Behandlung mit Antidepressiva verbessert werden könne, was der Beschwerdeführer verweigere (Urk. 8/10/3 unten). Dementsprechend hielten sie den Gesundheitszustand für verbesserungsfähig und erachteten eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit für möglich und berufliche Massnahmen für angezeigt (Urk. 8/10/1-2 Ziff. 1-3).
Schliesslich bleibt zu bemerken, dass der Beschwerdeführer zwar im Arbeitszentrum des Psychiatrie-Zentrums C.___ arbeitete und sogar gute Leistungen erbrachte, aber wegen den Begegnungen mit Menschen, die ihn sehr gestresst hätten, die Arbeit niedergelegt habe. Die Gutachter äusserten sich indes nicht dazu, ob es dem Beschwerdeführer bei Aufbietung allen guten Willens zumutbar gewesen wäre, seinen Stress zu überwinden und die Arbeit weiterzuführen, mithin ob dieses Verhalten durch die psychische Erkrankung erklärbar ist.
4.4 Zusammenfassend lässt sich aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten nicht bestimmen, ob die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf einen Gesundheitsschaden mit Krankheitswert im Sinne der Invalidenversicherung zurückzuführen ist. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb ein umfassendes psychiatrisches Gutachten einzuholen haben, welches sich insbesondere darüber zu äussern hat, ob und in welchem Ausmass der Beschwerdeführer an psychischen Störungen mit Krankheitswert leidet und wie sich diese auf sein Suchtverhalten und die Arbeitsfähigkeit in seiner angestammten Tätigkeit und alternativ medizinisch zumutbaren Tätigkeiten auswirken, ob und in welcher Form die Alkoholsucht und/oder die psychischen Beschwerden therapierbar sind und bejahendenfalls, ob dem Beschwerdeführer die Aufbringung des dafür erforderlichen Willens zumutbar ist.
Sodann wird der Beschwerdeführer unter Anwendung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens zur zumutbaren Mitwirkung zu verhalten sein. Soweit die ergänzenden medizinischen Abklärungen die Darstellung der Ärzte des Psychiatrie-Zentrums C.___ bestätigen, dass mit medizinischen Massnahmen (Alkoholentzug, Antidepressiva, Psychotherapie) die Arbeitsfähigkeit gesteigert werden könne, so hat sich der Beschwerdeführer diesen vor einer allfälligen Rentenzusprechung zu unterziehen. In Nachachtung des Grundsatzes „Eingliederung vor Rente“ wird die Beschwerdegegnerin auch die aus ärztlicher Sicht angezeigten beruflichen Massnahmen zu prüfen haben.
In diesem Sinne ist die Beschwerde unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides gutzuheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Akten ergänze und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge.
5. Im Hinblick auf die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes kurz nach der Begutachtung durch das Psychiatrie-Zentrum C.___ vom 29. Juni 2004 (vgl. Urk. 8/10) bleibt festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Verhältnisse bis zum Erlass des Einspracheentscheides zu beurteilen hat. Darunter fallen auch allenfalls bis zu diesem Zeitpunkt eingetretene erhebliche Veränderungen, welche zu einer Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung des Rentenanspruches führen können (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Die Beschwerdegegnerin kann daher den Beschwerdeführer nicht lediglich auf ein neues Revisionsverfahren verweisen. Vielmehr wird sie im Rahmen der neuen Verfügung auch hierüber befinden.
1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 23. Mai 2006 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis-mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).