Source: https://www.vfgh.gv.at/medien/VfGH-Praesidentin_Bierlein_beim_EGMR.de.php
Timestamp: 2019-12-07 16:40:43
Document Index: 281340747

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VfGH-Präsidentin Bierlein beim EGMR - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
VfGH-Präsidentin Bierlein beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Aus Anlass der Eröffnung des EGMR-Arbeitsjahres hielt sich VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein am Sitz des Gerichtshofes in Straßburg auf.
Die VfGH-Präsidentin nahm dabei am „Solemn Hearing“ des Gerichtshofes mit EGMR-Präsident Guido Raimondi teil und traf mit mehreren Richterinnen und Richtern zusammen. Unter anderem stand ein Gedankenaustausch mit der österreichischen Richterin beim EGMR Gabriele Kucsko-Stadlmayer (im Bild rechts neben VfGH-Präsidentin Bierlein) auf dem Programm.
VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein mit der österreichischen EGMR-Richterin Gabriele Kucsko-Stadlmayer.
Seit dem Besuch des damaligen VfGH-Präsidenten Ludwig Adamovich sowie der Mitglieder des VfGH im Jahre 1989 bestehen enge und regelmäßige Kontakte zwischen den Gerichtshöfen. Vor dem Besuch der VfGH-Präsidentin in Straßburg war es zuletzt im Oktober 2018 zu einem Gedankenaustausch mit Mitgliedern des EGMR im Rahmen des sogenannten „Sechsertreffens“ am deutschen Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gekommen. An dem Treffen hatten auch Vertreter des Bundesverfassungsgerichts, des Schweizerischen Bundesgerichts, des Staatsgerichtshofes Liechtenstein sowie des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg teilgenommen.