Source: http://alem-online.de/terms_of_use.html?PHPSESSID=e80eb007d4a5197c30383e8005604e8e
Timestamp: 2018-07-23 03:32:30
Document Index: 133654998

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 4', '§ 15', '§ 106']

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Der ALEM-Dienst besteht aus mehreren Plattformen verschiedener Anbieter. Inhalte des Nutzers werden daher in der Regel nicht nur auf der Plattform angezeigt, auf der sich der Nutzer befindet, sondern auch auf anderen angeschlossenen Partnerwebseiten.
Bestandteil der ALEM-Dienste ist, dass jeder registrierte Nutzer regelmäßig den aktuellen ALEM-Newsletter zugesandt bekommt. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, den ALEM-Newsletter abzubestellen. Er muss hierzu lediglich den Anweisungen in dem jeweiligen Newsletter folgen.
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Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche ALEM -Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von ALEM auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen. Die ALEM -Dienste dürfen nicht dergestalt verwendet werden, dass der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Jeder Nutzer verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Nutzeraktivitäten innerhalb der ALEM -Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der ALEM -Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder heraufgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
* das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
* Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
* die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)- die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
* die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
* die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
* Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
* Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
* die Verbreitung von nach Jugendschutzgesetz, jugendgefährdenden bzw. Jugendmedienschutzdienstestaatsvertrag unzulässigen oder entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten (§§ 4, 5 JMStV, § 15 JuSchG)
* die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. heraufgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Der Nutzer darf innerhalb seines Profils insbesondere keine Fotos verwenden, die nicht ihn abbilden. Im Falle der Kündigung des Dienstes durch den Nutzer hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass seine Kommunikationsbeiträge innerhalb der ALEM -Dienste unverzüglich gelöscht werden. Diese werden vielmehr erst dann aus dem Netz genommen, wenn diese veraltet sind.
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