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Timestamp: 2019-09-19 09:56:15
Document Index: 380142358

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 71', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 111', 'Art. 13', 'Art. 141', 'Art. 151', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 7']

SR 817.022.107 Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Obst, Gemüse, Konfitüre und konfitüreähnliche Produkte
817.022.107 Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Obst, Gemüse, Konfitüre und konfitüreähnliche Produkte
[817.022.107]
Verordnung des EDI über Obst, Gemüse, Konfitüre und konfitüreähnliche Produkte1
vom 23. November 2005 (Stand am 1. November 2012)
gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 26 Absätze 2 und 5 und 27 Absatz 3 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20052 (LGV),
1 Diese Verordnung umschreibt folgende Lebensmittel, legt die Anforderungen an sie fest und regelt deren besondere Kennzeichnung:
Obst- und Gemüsekonserven;
Konfitüre und Gelée;
Marmelade und Gelée-Marmelade;
Maronencrème;
Brotaufstrich;
Bäckereimarmelade;
Milchkonfitüre.
2 Sie regelt überdies die zulässigen Zutaten und die Behandlung und Aufbewahrung der Ausgangserzeugnisse.
2. Kapitel: Obst
1 Obst (Früchte) sind unverarbeitete Pflanzenerzeugnisse, die der menschlichen Ernährung dienen.
2 Es werden folgende Obstarten unterschieden:
Kernobst: Äpfel, Birnen, Quitten usw.;
Steinobst: Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche, Pflaumen, Zwetschgen, Mirabellen, Reineclauden usw.;
Beerenobst (Beeren): Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Himbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Trauben usw.;
Zitrusfrüchte (Agrumen): Grapefruits, Mandarinen, Klementinen, Orangen, Zitronen usw.;
exotische Früchte: Ananas, Bananen, Datteln, Feigen, Avocados usw.;
Hartschalenobst: Edelkastanien, Haselnüsse, Kokosnüsse, Mandeln, Paranüsse, Pistazien, Baumnüsse (Walnüsse) usw.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
Art. 3 Tafelobst, Einmach- und Kochobst, Obst aus ökologischem Anbau
1 Tafelobst ist Obst, das bei der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten sauber und reif, in Form, Farbe und innerer Beschaffenheit normal entwickelt und frei von Fehlern ist, welche den Konsumwert beeinträchtigen.
2 Einmachobst oder Kochobst ist Obst, welches den Anforderungen an Tafelobst nicht genügt, sich aber zum Kochen, Dörren, Trocknen und für andere Konservierungs- oder Verwendungsarten eignet. Es darf äussere Fehler aufweisen, nicht voll ausgereift oder leicht überreif, in Frische und Haltbarkeit leicht beeinträchtigt, leicht geschrumpft und durch ungeeignete oder zu lange Lagerung oder durch Transportschäden leicht entwertet sein.
3 Obst aus ökologischem Anbau darf kleine äussere Fehler aufweisen. Die Anforderungen der Absätze 1 und 2 gelten sinngemäss.
Art. 4 Sachbezeichnung
Auf den Gebinden und Packungen von Äpfeln und Birnen muss die Sorte angegeben werden.
3. Kapitel: Gemüse
1 Gemüse sind Pflanzen oder Pflanzenteile, die der menschlichen Ernährung dienen.
2 Es werden folgende Gemüsearten unterschieden:
Knollen- und Wurzelgemüse: Kartoffeln, Karotten, Knollensellerie, Randen, Schwarzwurzeln, Bodenkohlrabi, Radieschen, Rettiche usw.;
Stengelgemüse: Stielmangold (Krautstiele), Rhabarber, Spargeln, Fenchel, Stangensellerie (Bleichsellerie) usw.;
Blattgemüse: alle Blattkohle, Spinat, Lattich, Kopfsalate und andere Blattsalate, Catalonia usw.;
Fruchtgemüse: Gurken, Tomaten, Zucchetti, Auberginen, Melonen usw.;
Hülsenfrüchte und Hülsengemüse (frisch): Bohnen, Erbsen, Erdnüsse, Kefen, Soja, Linsen usw.;
Zwiebelgewächse: alle Sorten Zwiebeln, Knoblauch usw.;
Zichoriengewächse: Treibzichorien (Witloof), roter und grüner Cicorino, Zuckerhut usw.;
Küchenkräuter;
Blütengemüse: Artischocken, Blumenkohl, Broccoli usw.
3 Gemüse sind auch Algen (Grün-, Braun- und Rotalgen), welche üblicherweise wie Gemüse zubereitet oder als solche verzehrt werden, ausgenommen Mikroalgen wie Spirulina oder Chlorella und kalziumhaltige Rotalgen.3
4 Als Gemüse gelten auch die essbaren grünen Austriebe des gekeimten Samens von Getreiden, Hülsenfrüchten und anderen Pflanzen, welche roh oder gegart wie Küchenkräuter oder Salate verzehrt werden.4
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
3 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006 (AS 2006 4945). Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1007).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631).
Art. 6 Anforderungen
1 Gemüse muss bei der Abgabe an die Konsumentinnen oder Konsumenten:
sauber, unversehrt und sortentypisch sein;
normal entwickelt und erntereif sein;
wenn es gewaschen wurde: gut abgetropft sein.
2 Kartoffeln müssen bei der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten sortenrein und möglichst frei von Erdbesatz sein.
3 Das Beschweren von frischem Gemüse mit Wasser ist verboten. Nicht als Beschweren gilt das handelsübliche, ausschliesslich zur Frischhaltung erforderliche Befeuchten.
Art. 71Sachbezeichnung
1 Auf den Gebinden und Packungen von Kartoffeln muss die Sorte angegeben werden.
2 Auf den Packungen und Etiketten von Algen ist die Algenart anzugeben. Gibt es keine handelsübliche Bezeichnung oder ist sie nicht eindeutig, so muss die vollständige lateinische Bezeichnung des Algenstammes angegeben werden.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4945).
4. Kapitel: Obst- und Gemüsekonserven
Art. 8 Definitionen
1 Obst- und Gemüsekonserven sind Konserven aus Obst oder Gemüse, deren Haltbarkeit und Lagerfähigkeit durch geeignete Verfahren verlängert wurden.
2 Delikatessen sind Obst- oder Gemüsekonserven wie Cornichons, gefüllte Oliven oder Meerrettich-Pasten, die in der Regel in geringer Menge genossen werden oder nur als Zugabe zu Speisen oder Getränken bestimmt sind.
Art. 9 Zulässige Verfahren, Aufbewahrung
1 Obst- und Gemüsekonserven dürfen mit folgenden Verfahren hergestellt werden:
andere geeignete Verfahren zur Verlängerung der Haltbarkeit; vorbehalten bleiben die Bestimmungen über bewilligungspflichtige Verfahren nach Artikel 19 LGV.
2 Sterilisierte Obst- und Gemüsekonserven müssen keimdicht verschlossen sein (z. B. in Gläsern oder Metalldosen).
1 Nass-Konserven (schwach sauer oder sauer) dürfen als Zutaten zur Haltbarmachung Spirituosen, pflanzliche Öle, Gärungsessig, Speisesalz sowie Zuckerarten enthalten. Zudem dürfen Zutaten wie Gewürze oder Kräuter zugegeben werden.
2 In Spinatkonserven, die als küchenfertig oder ähnlich bezeichnet werden, darf der Gehalt an Mehl, auf wasserfreie Stärke berechnet, 2 Massenprozent des Produktes nicht übersteigen.
3 Dörrobst darf zur Konservierung nebst den zulässigen Zusatzstoffen auch Speisesalz oder Zuckerarten enthalten.
4 Gedörrtem Gemüse darf Speisesalz zugegeben werden.
5. Kapitel: Konfitüre, Gelée, Marmelade, Maronencrème, Brotaufstrich, Bäckereimarmelade und Milchkonfitüre
1. Abschnitt: Konfitüre und Gelée
Art. 111Geltungsbereich und Definitionen
1 Die Bestimmungen über Früchte in diesem Kapitel gelten auch für:
Tomaten, die geniessbaren Teile von Rhabarberstängeln, Karotten, Süsskartoffeln, Gurken, Kürbisse, Melonen und Wassermelonen;
die frischen oder haltbar gemachten geniessbaren Wurzeln der Ingwerpflanze.
2 Pulpe (Fruchtpulpe) ist der geniessbare Teil der ganzen, gegebenenfalls geschälten oder entkernten Frucht; er kann in Stücke geteilt oder zerdrückt, nicht jedoch zu Mark verarbeitet sein.
3 Fruchtmark bezeichnet den geniessbaren Teil der ganzen, erforderlichenfalls geschälten oder entkernten Frucht, der durch Passieren oder ein ähnliches Verfahren zu Mark verarbeitet ist.
4 Als wässriger Auszug von Früchten gilt der gesamte in Wasser lösliche Teil der Früchte ausser den technisch unvermeidbaren Verlusten.
5 Konfitüre ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zuckerarten und Pulpe oder Fruchtmark aus einer oder mehreren Fruchtsorten und Wasser.
6 Konfitüre extra ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zuckerarten, nicht konzentrierter Pulpe aus einer oder mehreren Fruchtsorten sowie Wasser.
7 Gelée und Gelée extra sind hinreichend gelierte Mischungen von Zuckerarten sowie von Saft oder von wässrigen Auszügen aus einer oder mehreren Fruchtsorten.
8 Konfitüre und Gelée aus Morinda citrifolia (Noni) darf höchstens 133 g Nonifruchtpüree pro 100 g Fertigprodukt, basierend auf der Menge vor der Verarbeitung, die ein Endgewicht des Produktes von 100 g ergibt, respektive höchstens 30 g Nonikonzentrat pro 100 g Endprodukt enthalten. Die Anforderungen an das Nonifruchtpüree und das Nonikonzentrat müssen die Anforderungen gemäss Anhang 1 des Beschlusses 2010/228/EU2 erfüllen.
2 Beschluss 2010/228/EU der Kommission vom 21. April 2010 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von Püree und Konzentrat aus Früchten von Morinda citrifolia als neuartige Lebensmittelzutat gemäss der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 49.
1 Für die Herstellung von Erzeugnissen nach diesem Kapitel dürfen nur frische, gesunde, nicht verdorbene Früchte verwendet werden, denen keine wesentlichen Bestandteile entzogen wurden, die sich im geeigneten Reifezustand befinden und gereinigt und geputzt sind.1
2 Zur Herstellung von Konfitüre extra und Gelée extra dürfen nicht verwendet werden: Äpfel, Birnen, nicht steinlösende Pflaumen, Melonen, Wassermelonen, Weintrauben, Kürbisse, Gurken und Tomaten.2
3 Für die Herstellung von 1000 g Konfitüre oder Gelée müssen mindestens 350 g Pulpe oder Fruchtmark beziehungsweise Saft oder wässrige Auszüge verwendet werden.3
4 Abweichend von Absatz 3 gelten für:
schwarze Johannisbeeren, rote Johannisbeeren, Vogelbeeren, Sanddorn, Hagebutten und Quitten: 250 g;
Ingwer: 150 g;
Kaschuäpfel: 160 g;
Passionsfrüchte: 60 g.
5 Für die Herstellung von 1000 g Konfitüre extra oder Gelée extra müssen mindestens 450 g Pulpe beziehungsweise Saft oder wässrige Auszüge verwendet werden.
6 Abweichend von Absatz 5 gelten für:
schwarze Johannisbeeren, rote Johannisbeeren, Vogelbeeren, Sanddorn, Hagebutten und Quitten: 350 g;
Ingwer: 250 g;
Kaschuäpfel: 230 g;
Passionsfrüchte: 80 g.
7 Hagenbuttenkonfitüre extra sowie kernlose Konfitüre extra von Himbeeren, Brombeeren, schwarzen Johannisbeeren, Heidelbeeren und roten Johannisbeeren kann ganz oder teilweise aus nicht konzentriertem Fruchtmark hergestellt werden.6
8 Bei der Berechnung der Mengen nach den Absätzen 3-6 wird bei Gelée und Gelée extra das Gewicht des Wassers abgezogen, das für die Zubereitung der wässerigen Auszüge verwendet wurde.7
9 Konfitüre und Konfitüre extra von Zitrusfrüchten dürfen aus der in Streifen oder in Stücke geschnittenen ganzen Frucht hergestellt werden.8
10 Konfitüre, Konfitüre extra, Gelée und Gelée extra müssen mindestens 50 Prozent lösliche Trockenmasse (Refraktometerwert) enthalten.9 Ausgenommen sind die Erzeugnisse, bei denen die Zuckerarten ganz oder teilweise durch Süssungsmittel ersetzt wurden.10
11 Bei Mischungen wird der in den Absätzen 3-6 vorgeschriebene Mindestanteil der einzelnen Fruchtsorten proportional zu den verwendeten Prozentanteilen angepasst.11
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
2 Ursprünglich: Abs. 1
3 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
4 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4945).
5 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4945).
6 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4945).
7 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
8 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
9 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 2. Okt. 2012, in Kraft seit 1. Nov. 2012 (AS 2012 5427).
10 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
11 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
2. Abschnitt: Marmelade, Gelée-Marmelade
Art. 13 Definitionen
1 Marmelade ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Wasser, Zuckerarten und einem oder mehreren der nachstehenden aus Zitrusfrüchten hergestellten Erzeugnisse: Pulpe, Fruchtmark, Saft, wässriger Auszug, Schale.1
2 Gelée-Marmelade ist Marmelade, bei der sämtliche unlöslichen Bestandteile mit Ausnahme allfälliger kleiner Anteile feingeschnittener Schale entfernt worden sind.
Art. 141Anforderungen
1 Für die Herstellung von 1000 g Marmelade müssen mindestens 200 g Zitrusfrüchte verwendet werden. Davon müssen mindestens 75 g dem Endokarp entstammen.
2 Marmelade und Gelée-Marmelade müssen mindestens 50 Prozent lösliche Trockenmasse (Refraktometerwert) enthalten.2 Ausgenommen sind die Erzeugnisse, bei denen die Zuckerarten ganz oder teilweise durch Süssungsmittel ersetzt wurden.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 2. Okt. 2012, in Kraft seit 1. Nov. 2012 (AS 2012 5427).
3. Abschnitt: Maronencrème
Art. 151Definition
Maronencrème (Maronenkrem, Maronenpüree oder Kastanienpüree) ist die auf die geeignete Konsistenz gebrachte Mischung von Wasser und Zuckerarten mit dem Mark der Edelkastanie (Castanea sativa Mill.).
1 Für die Herstellung von 1000 g Maronencrème muss mindestens 380 g Mark der Edelkastanie verwendet werden.
2 Maronencrème muss mindestens 50 Prozent lösliche Trockenmasse (Refraktometerwert) enthalten.1 Ausgenommen sind die Erzeugnisse, bei denen die Zuckerarten ganz oder teilweise durch Süssungsmittel ersetzt wurden.2
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 2. Okt. 2012, in Kraft seit 1. Nov. 2012 (AS 2012 5427).
4. Abschnitt: Brotaufstrich, Bäckereimarmelade, Milchkonfitüre
Art. 17 Brotaufstrich
1 Brotaufstrich (Fruchtaufstrich, Nussaufstrich usw.) ist ein Lebensmittel aus Zutaten wie Fruchtmus, Fruchtsaftkonzentrat oder Nusspaste, das sich aufgrund seiner Konsistenz zum Aufstrich auf Brot eignet.1
2 Nicht darunter fallen Lebensmittel, die bereits unter einer Sachbezeichnung umschrieben sind.
Art. 18 Bäckereimarmelade
Bäckereimarmelade (Backmarmelade) ist eine Fruchtmasse oder Fruchtzubereitung aus Früchten und weiteren Zutaten, die sich zur Füllung von Back- oder Konditoreiwaren eignet.
Art. 19 Milchkonfitüre
Milchkonfitüre (Confiture de lait) ist ein Erzeugnis mit karamelartigem Geschmack, das durch Eindicken von Milch und Zucker bis zu einer pastenartigen Konsistenz gewonnen wird.
5. Abschnitt: Zulässige Zutaten
Folgende Zutaten sind erlaubt:
zu den Lebensmitteln nach Artikel 11 Absätze 5-8 und den Artikeln 13 und 15:
Speiseöl und -fett zur Verhütung von Schaumbildung,
Honig als Ersatz für den gesamten Anteil oder einen Teil der Zuckerarten,
Spirituosen, Wein und Likörwein, Hartschalenobst, Erdnüsse, Kräuter, Gewürze;
zu den Lebensmitteln nach den Artikeln 11, 13 und 15: flüssiges Pektin gemäss Artikel 1 Absatz 6 Buchstabe b der Zusatzstoffverordnung vom 23. November 20053;
zu den Lebensmitteln nach den Artikeln 11, 13 und 15: Vanille und Vanilleauszüge;
zu Konfitüre extra, Konfitüre, Gelée extra und Gelée: Schalen von Zitrusfrüchten;
zu Konfitüre extra, Konfitüre, Gelée extra und Gelée, die nicht aus Zitrusfrüchten hergestellt sind: Zitrussaft;
zu Konfitüre extra, Konfitüre, Gelée extra und Gelée, die aus Quitten hergestellt sind: Blätter von Pelargonium odoratissimum;
zu Konfitüre und Gelée, die aus Erdbeeren, Himbeeren, Stachelbeeren, roten Johannisbeeren oder Pflaumen hergestellt sind: Randensaft;
zu Konfitüre extra und Konfitüre, die aus Hagebutten, Erdbeeren, Himbeeren, Stachelbeeren, roten Johannisbeeren, Rhabarber oder Pflaumen hergestellt sind: Saft aus roten Früchten;
zu Konfitüre: Fruchtsäfte;
zu Marmelade und Gelée-Marmelade: ätherische Öle aus Zitrusfrüchten.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4945).
3 [AS 2005 6191. AS 2007 2977 Art. 7]. Siehe heute: die V vom 22. Juni 2007 (SR 817.022.31).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
5 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
6 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
8 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
9 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006 (AS 2006 4945). Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Nov. 2010 (AS 2010 4631). Siehe auch die UeB der Änd. am Schluss dieses Textes.
6. Abschnitt: Behandlung und Aufbewahrung von Ausgangserzeugnissen
1 Früchte, Fruchtpulpe, Fruchtmark, Zitrusschalen sowie wässrige Auszüge von Früchten, welche zur Herstellung der Lebensmittel nach den Artikeln 11, 13 und 15 bestimmt sind, dürfen folgenden Behandlungen unterzogen werden, sofern sie sich technisch dafür eignen:
einer Wärme- oder Kältebehandlung;
der Gefriertrocknung;
der Konzentrierung.
2 Aprikosen und Pflaumen, die zur Herstellung von Konfitüre bestimmt sind, dürfen auch anderen Trocknungsverfahren als der Gefriertrocknung unterzogen werden.1
3 Zitrusschalen dürfen in Salzlake aufbewahrt werden.
4 Ingwer darf getrocknet oder in Sirup aufbewahrt werden.
1 Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 der Verordnung des EDI vom 23. November 20052 über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln sind bei den Erzeugnissen nach Artikel 11 Absätze 5-8 und den Artikeln 13 und 15 anzugeben:
ein Hinweis wie «hergestellt aus … g Früchten je 100 g Fertigprodukt» im selben Sichtfeld wie die Sachbezeichnung, sofern erforderlich nach Abzug des Gewichtes des für die Zubereitung der wässrigen Auszüge verwendeten Wassers;
die Angabe «Gesamtzuckergehalt: … g je 100 g» im selben Sichtfeld wie die Sachbezeichnung, sofern diese Angabe nicht bereits in einer Nährwertkennzeichnung vorhanden ist; die angegebene Zahl stellt den bei 20 °C ermittelten Refraktometerwert des Fertigproduktes dar; bei der refraktometrischen Bestimmung ist eine Abweichung von ±3 Massenprozent zulässig.
2 Die Sachbezeichnung ist mit der Angabe der verwendeten Früchte in absteigender Reihenfolge des Gewichtsanteils der verwendeten Ausgangsstoffe zu ergänzen. Die Angabe der verwendeten Früchte kann bei aus drei oder mehr Früchten hergestellten Erzeugnissen durch den Hinweis «Mehrfrucht», eine ähnliche Angabe oder die Angabe der Zahl der verwendeten Früchte ersetzt werden.
2 SR 817.022.21
Die von den Änderungen nach Ziffer I betroffenen Lebensmittel dürfen noch bis zum 31. Dezember 2007 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 13. Oktober 20104
1 Lebensmittel, die Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f sowie Artikel 5 Absätze 2 Buchstaben e und i und 4 in der Fassung der Änderung vom 13. Oktober 2010 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Oktober 2011 (1 Jahr nach Inkrafttreten) nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
2 Lebensmittel, die den Artikeln 11, 12 Absätze 1-3 und 8-11, 13 Absatz 1, 14, 15, 16 Absatz 2, 20 Buchstaben a und d-j, 21 Absatz 2 und 22 in der Fassung der Änderung vom 13. Oktober 2010 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Oktober 2012 (2 Jahre nach Inkrafttreten) nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
3AS 2006 4945
4AS 2010 4631
Stand am 1. November 2012