Source: http://www.jurablogs.com/topic/begriff
Timestamp: 2017-12-18 11:13:48
Document Index: 369185689

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 177', '§ 24', '§12', '§ 315']

BEGRIFF - JuraBlogs
„keine durchgreifenden rechtlichen Bedenken, oder: Glück gehabt bei der Gewerbsmäßigkeit
© M. Schuppich – Fotolia.com Über das BGH, Urt. v. 14.06.2017 – 2 StR 14/17 – habe ich schon mal berichtet, und zwar in Zusammenhang mit dem Bandenbegriff (vgl. Bandendiebstahl, oder: Bande, ja oder nein?). Ich greife die Entscheidung dann heute noch einmal auf und stelle sie nun wegen der vom 2. Strafsenat auch noch einmal angesprochenen Frage der Gewerbsmäßigkeit vor.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser - November 2, 2017 11:32am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 121 Leser - October 19, 2017 10:20am
… © rcx – Fotolia.com Auch die dritte Entscheidung, auf die ich heute hinweise, befasst sich mit dem Begriff der „sexuellen Handlung“. Es ist das BGH, Urt. v. 04.05.2017 – 3 StR 87/17. Der Angeklagate ist vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs eines Kindes freigesprochen worden. Dagegen die Revision der Nebenklägerin. Die hatte keinen Erfolg. Denn…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 215 Leser - September 12, 2017 2:28pm
… © rcx – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, die ich vorstelle, befasst sich ebenfalls mit dem Begriff der sexuellen Handlung. Es handelt sich um das BGH, Urt. v. 26.04.2017 – 2 StR 580/16. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller Nötigung verurteilt. Grundlage waren folgende Feststellungen: „Im September 2016 (richtig: 2015) hielten…
… © fotomek – Fotolia.com Heute werde ich drei BGH-Entscheidungen vorstellen, die sich mit Fragen der Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung u.a. befassen. Zunächst verweise ich auf den BGH, Beschl. v. 06.06.2017 – 2 StR 452/16 – Das LG hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung (§§ 177 Abs. 1…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 199 Leser - September 12, 2017 7:28am
… Schon Shakespeare wusste in „Romeo und Julia“: What’s in a name? that which we call a rose By any other word would smell as sweet; Weniger poetisch und weniger englisch ausgedrückt: Namen sind Schall und Rauch. Und auch in der Rechtssprache sind der Begriff „Name“ und die Begriffe, die es für Namen gibt, vielfältig und austauschbar. Nun ist…
…-Raser-Fall), auch deshalb, weil die Verhängung eines Fahrverbotes vorgesehen ist. Das KG hat dann jetzt im KG, Beschl. v. 07.06.2017 – 3 Ws (B) 117/17 u. 3 Ws (B) 118/17 – (noch einmal) zu der Frage Stellung genommen, ob der Begriff des Rennens das Erreichen einer „absoluten“ Höchstgeschwindigkeit voraussetzt. Das KG hat diese Frage verneint: „Die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 112 Leser - July 31, 2017 10:34am
… Rückfahrtkosten für die Fahrten zwischen seinem Wohnsitz in Stuttgart und dem Gerichtsort Mannheim als Reisekosten angesetzt hatte. Die Staatskasse hat aber nur Reisekosten für die Strecke zwischen dem Kanzleisitz des Rechtsanwalts in Pforzheim und dem Gerichtsort Mannheim anerkannt. Das OLG hat der Staatskasse Recht gegeben: „2. Die Beschwerde ist…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 115 Leser - September 20, 2016 2:35pm
… der Beklagten angestellte Fahrer stellte den Tanklastwagen vor dem Haus der Kläger auf der (öffentlichen Straße) ab und verband den Öltank des Fahrzeugs mit Hilfe eines Schlauchs mit dem Öleinfüllstutzen am Haus der Kläger. Daraufhin ging er mit dem Kläger in den Keller, um die Befüllung der Öltanks zu überwachen. Da eine gleichmäßige Beladung nicht…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 135 Leser - September 10, 2016 3:30pm
… Betroffenen sodann um 20 EUR auf insgesamt 165 EUR erhöht. Das OLG hat die Rechtsbeschwerde zugelassen, dann aber verworfen. Die Leitsätze seiner Entscheidung: Der Begriff der „angekündigten Gefahrenstelle“ im Sinne der lfd. Nr. 8.1 der Anlage 1 zur BKatV erfasst nicht nur durch Verkehrszeichen (Gefahrzeichen) angekündigte Gefahrenstellen, sondern auch…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 76 Leser - July 25, 2016 7:25am
Schweigen in der Hauptverhandlung, oder: das „nonverbale Verhalten“ zeigt keine Unrechtseinsicht
… © Corgarashu – Fotolia.com Starten wir heute mal mit einer „Strafzumessungsentscheidung“, nämlich dem OLG Hamm, Beschl. v. 19.04.2016 – 1 RVs 20/16. Das AG hat den Angeklagten wegen vorsätzlichen Mitführens einer Schutzwaffe bei einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel zu einer Geldstrafe verurteilt. Nach den Feststellungen des AG…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 177 Leser - July 19, 2016 7:34am
… © Steve Young – Fotolia.com Und nach den beiden Entscheidungen von „ganz oben“ (vgl. BVerfG, Beschl. v. 17.05.2016- 1 BvR 257/14 und 1 BvR 2150/14 und dazu „A.C.A.B.“ – das ist nicht automatisch eine Beleidigung) nun etwas vom anderen Ende des Instanzenzugs, nämlich eine amtsgerichtliche Entscheidung. Es handelt sich um den AG Heidelberg…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 218 Leser - July 6, 2016 2:00pm
… nicht ganz. Das KG hat im KG, Beschl. v. 15.02.2016 – 3 Ws (B) 538/15 – 122 Ss 142/15 – nun noch einmal zur Auslegung dieses Begriffs der Wirkung Stellung genommen. Das AG hatte gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Verstoßes gegen das Alkoholverbot für Fahranfänger (§ 24 c Abs. 1 Alt. 2 StVG) eine Geldbuße verhängt. Nach den…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 81 Leser - March 29, 2016 10:46am
… des Begriffes „Reiten“ übersteigt jedoch die nach den vorgenannten Maßstäben zu bestimmende, vom möglichen Wortsinn der Bußgeldbewährung markierte, äußerste Grenze zulässiger richterlicher Auslegung. a) Zwar wollte der Landesgesetzgeber nach dem erkennbaren Regelungszweck des §12 Abs. 1 Satz 1 SächsWaldG die Gefahren und Beeinträchtigungen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 102 Leser - October 16, 2015 7:45am
… allerdings noch eine weitere Frage, die ebenfalls einen Hinweis wert ist. Der Angeklagte war vom LG u.a. auch wegen eines Verstoßes gegen § 315c Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c StGB, also falsches Fahren an einem Fußgängerüberweg, verurteilt worden. Dazu hieß es im Urteil, dass der der Angeklagte mit seinem Pkw „gleichgültig gegenüber den…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 147 Leser - July 1, 2015 1:17pm
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