Source: https://www.21re.de/en/terms/
Timestamp: 2019-03-25 20:04:59
Document Index: 21361973

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 13', '§2', '§ 13', '§5', '§6', '§ 13', '§7', '§ 69', '§10']

§1 Geltungsbereich und Änderungen
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) finden auf alle Verträge Anwendung, die zwischen der 21st Real Estate GmbH (im Folgenden „21st “ oder “wir”) und Ihnen über die Nutzung unserer Software zum Handel und zur Potentialbewertung von Immobilieninvestitionen (im Folgenden „Software“) zustande kommen. Mit Abschluss eines Vertrags über die Nutzung oder der bloßen Nutzung der Software stimmen Sie der Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn die 21st der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
Einige Regelungen der Nutzungsbedingungen haben für Sie nur dann Geltung, wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Sie sind Verbraucher, wenn Sie die Software zu einem Zweck nutzen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In diesen Nutzungsbedingungen wird in dem jeweiligen Einzelfall ausdrücklich auf die eingeschränkte Geltung hingewiesen.
§2 Die Software
Nach der ersten Registrierung zur Verifizierung Ihrer Mobilnummer und E-Mailanschrift, erhalten Sie einen Link per E-Mail, mit dem sich ein weiteres Registrierungsfenster öffnet. Mit einem SMS-Aktivierungscode, schalten Sie die Oberfläche für die Eingabe Ihrer Vertragsdaten frei. Nach Vertragsabschluss erhalten Sie sofort Zugriff auf Ihr persönliches Konto (im Folgenden „Nutzerkonto“), das über die Webseite https://21re.de (im Folgenden „Webseite“) erreichbar ist. Über das Nutzerkonto erhalten Sie Zugriff auf die Software (Software as a Service, SaaS). Die Software beinhaltet einen Marktplatz, auf dem Immobilien gehandelt werden. Die Immobilienangebote können von Anbietern öffentlich an alle Nutzer, an persönliche Kontakte oder Nutzergruppen (Circles) publiziert werden. Ist einem Nutzer ein Objekt bereits bekannt, erhält der Anbieter automatisch eine Meldung zur Vorkenntnis. Bei einem dem Nutzer unbekannten Objekt, wird durch die Ansicht des Exposés eine Meldung ausgelöst, die dem Anbieter eine Bestätigung zum Erstnachweis zusendet. Zum Schutz von Anbietern und Exklusivaufträgen von Maklern, ist die Objektanschrift in Immobilienangeboten nicht sichtbar. Erst nach Freigabe des Exposés, wird die vollständige Objektanschrift angezeigt und der Kaufinteressent kann den Ankäufer direkt über den Marktplatz kontaktieren.
Die Software führt zudem Berechnungen aufgrund individueller Parameter (wie Objektzustand, Mieterliste mit Details zum Objekt und zu den Mietverträgen, Erwerbspreis mit Erwerbsnebenkosten, diversen Kostensätzen, etc.) durch, die Sie bearbeiten können. Soweit die Software für einzelne Parameter Standardwerte vorschlägt, müssen Sie diese Standardwerte darauf hin überprüfen, ob sie auch für die konkret zu bewertende Immobilie anwendbar sind. Sie können die Vorschlagswerte individuell anpassen.
Die 21st arbeitet kontinuierlich an der Optimierung und Erweiterung der Software. Dies kann zu Änderungen führen, zum Beispiel der Bedienung und Funktionsweise der Software.
Die 21st kann den Betrieb der Software jederzeit ganz oder teilweise durch Subunternehmer ausführen lassen. Beauftragte Subunternehmer sind vertraglich an die Datenschutzbestimmungen der 21st gebunden und zur Vertraulichkeit verpflichtet.
Wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung widerrufen. Informationen über die Bedingungen der Ausübung und die Rechtsfolgen des Widerrufs sind der separaten Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die Sie als Verbraucher erhalten.
Ihr Widerrufsrecht als Verbraucher erlischt dann, wenn die folgenden drei Umstände eingetreten sind:
Wir haben die von Ihnen beauftragte Dienstleistung vollständig erbracht.
Wir haben mit der Ausführung unserer Dienstleistung erst begonnen, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben.
Sie haben gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Die 21st behält sich im Falle des Widerrufs vor, für die Rückzahlung des Ihnen zu zahlenden Geldbetrags ein anderes Zahlungsmittel zu verwenden als das, was Sie bei der Zahlung verwendet haben.
Bei Anlage eines Nutzerkontos wählen Sie das Passwort selbst. Sie stellen dabei sicher, dass Passwörter ausgewählt werden, die schwer zu entschlüsseln sind und persönliche Daten zur Widerherstellung wahrheitsgemäß angeben, die Login-Daten und Passwörter geheim gehalten und getrennt von Unterlagen und Informationen aufbewahrt werden, die sie als Login-Daten oder Passwörter zu Ihrem Nutzerkonto kenntlich machen und die Login-Daten unverzüglich von Ihnen bzw. der 21st geändert werden, wenn Sie oder Ihre Mitarbeiter Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten haben oder Sie oder Ihre Mitarbeiter einen solchen Missbrauch nur vermuten oder befürchten.
Sie haften für alle Schäden, die durch eine von Ihnen verschuldete Drittnutzung herbeigeführt werden.
Verstoßen Sie in erheblichem Umfang gegen die in den Ziffer 4.1 bestimmten Sorgfaltspflichten, ist die 21st berechtigt, Ihren Zugang zum Nutzerkonto (vorübergehend) zu sperren. Sie werden hierüber per E-Mail informiert.
§5 Laufzeit, Kündigung, Verwarnung und Sperrung
Die Laufzeit des Vertrags beträgt 12 oder 24 Monate, je nach individueller Vereinbarung. Fehlt eine individuelle Vereinbarung, beträgt die Laufzeit 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch nach Ablauf der Laufzeit um weitere 12 Monate, soweit er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
Die Kündigung bedarf der Textform. Sie können die Kündigung insbesondere durch E-Mail an support@21re.de erklären.
Beiden Parteien steht das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zu. Für die 21st liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn
Sie mit einer nicht nur unerheblichen Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise trotz Mahnung nicht nachkommen;
Sie gegen die Verhaltensregeln der 21st oder in sonstiger Weise gegen wesentliche Bestimmungen des Nutzungsvertrages oder dieser Nutzungsbedingungen verstoßen und trotz Mahnung keine Abhilfe schaffen. Einer Mahnung bedarf es nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass der 21st ein Festhalten am Nutzungsvertrag unzumutbar ist. Ferner kann sich die Schwere des Verstoßes auch daraus ergeben, dass Sie wegen eines vergleichbaren Verstoßes bereits mehrfach abgemahnt wurden;
Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder einer Behörde ergeben, dass die Nutzung der Software nicht oder nicht mehr in der bisherigen Form angeboten werden darf; oder
Die 21st ihre Geschäftstätigkeit einstellt.
Die 21st behält sich vor, bei Verstößen gegen die Verhaltensregeln, insbesondere bei der wissentlichen Angabe falscher Personen-, Objekt- oder Vermarktungsinformationen (z.B. zum Bestehen eines Vermarktungsauftrages) Verwarnungen („gelbe Karte“) auszusprechen und bei wiederholtem Fehlverhalten Sperrungen („rote Karte“) vorzunehmen.
Nach Vertragsende haben Sie keinen Zugang mehr zu Ihrem Nutzerkonto. Die 21st ist für die Sicherung der in Ihrem Nutzerkonto hinterlegten Informationen nicht verantwortlich. Sie sind daher angehalten, rechtzeitig vor dem Ende der Vertragslaufzeit die für Sie relevanten Daten auf einem von der 21st unabhängigen Speichermedium zu sichern.
§6 Nutzungsentgelte, Zahlung
Die 21st erhebt für die Nutzung der Software ein Nutzungsentgelt. Die Höhe des Nutzungsentgelts hängt von Art und Umfang der vereinbarten Nutzung (im Folgenden „Nutzungsumfang“) ab. Bei Zustandekommen eines Kaufvertrages, erhebt die 21st zusätzlich eine Transaktionsgebühr in Höhe von 0,15 % des gezahlten Kaufpreises.
Soweit wir die Nutzung der Webseite unentgeltlich anbieten, behalten wir uns vor, den Nutzungsumfang jederzeit zu verändern.
Die Nutzungsentgelte sind von Ihnen jährlich im Voraus zu entrichten. Die Transaktionsgebühr ist bei Kaufvertragsabschluss fällig.
Kommen Sie in Zahlungsverzug, ist die 21st berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen. Dies gilt nicht, wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind; in diesem Fall betragen die Verzugszinsen 5 %-Punkte über dem Basiszinssatz. Die 21st behält sich den Nachweis eines höheren Schadens vor.
Gegenüber der Zahlungsforderung der 21st dürfen Sie nur mit der von 21st unbestrittenen oder gegen die 21st rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht dürfen Sie nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Soweit Sie Ihrer Zahlungspflicht nicht nachkommen oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist die 21st, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche berechtigt, den Zugang zu dem Nutzerkonto zu sperren. Erfolgt die Sperrung bzw. Aussetzung wegen offener Zahlungsforderungen und werden diese ausgeglichen, wird der Zugang wieder entsperrt.
Die 21st ist bei Laufzeitverträgen berechtigt, die Nutzungsentgelte für die nächste Vertragslaufzeit zu ändern. Die 21st wird Sie spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung davon in Kenntnis setzen. Sind Sie mit der Änderung nicht einverstanden, können Sie den Nutzungsvertrag bis zwei Wochen vor Inkrafttreten der Preisänderung kündigen. Bleibt die Kündigung aus, gilt die Preisänderung als von Ihnen genehmigt; auf diese Folge wird die 21st Sie hinweisen.
§7 Missbräuchliche Nutzung von Webseite und Software
Die Webseite und ihre Komponenten, insbesondere die Software, sind geistiges Eigentum der 21st. Die 21st räumt Ihnen für die Dauer des Nutzungsvertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht sublizensierbare Recht ein, die Software im Einklang mit dem Nutzungsvertrag zu nutzen (SaaS).
Sie verpflichten sich, die Webseite und die Software nicht missbräuchlich zu nutzen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
die Software oder ihre Komponenten ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu kopieren, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu dekompilieren oder auf andere Weise umzuarbeiten, wenn es nicht ausdrücklich vom Nutzungsvertrag vorgesehen oder nach §§ 69d Abs. 2 und Abs. 3, 69e UrhG zulässig ist;
Ihr Nutzungsrecht an der Software Dritten zu übertragen, zu veräußern, abzutreten, zu unterlizensieren, zu vermieten, weiter zu verteilen, zu veröffentlichen, mit Dritten zu teilen oder über den Vertragszweck hinaus für beliebige gewerbliche Zwecke zu nutzen;
Inhalte der 21st zu blockieren, zu überschreiben oder zu ändern;
die Software unter Verwendung eines Systems oder Programms zu nutzen, das die Sicherheit, Integrität und/oder Verfügbarkeit der von der 21st eingesetzten Systeme und Software beeinträchtigt oder auf andere Weise das ordnungsgemäße und reibungslose Funktionieren der Software zu stören bzw. unberechtigten Zugang zur Software zu nehmen.
Nutzen Sie die Software in Ihrer Eigenschaft als vertretungsberechtigte natürliche Person einer juristischen Person oder Personengesellschaft, tragen Sie durch entsprechende Anweisungen und Vereinbarung dafür Sorge, dass die Pflichten gem. Ziffer VII 2 von Ihren Mitarbeiter eingehalten werden und stehen für ein missbräuchliches Verhalten Ihrer Mitarbeiter gegenüber der 21st ein.
Im Fall einer missbräuchlichen Nutzung im Sinne von Ziffer VII 2 ist die 21st ungeachtet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung gemäß Ziffer V 3 berechtigt, Ihren Zugang bzw. den Zugang einzelner Mitarbeiter zum Nutzerkonto (vorübergehend) zu sperren. Wird der Zugang zum Nutzerkonto gesperrt, ist es Ihnen nicht gestattet, sich mit einem neuen oder einem anderen Nutzerkonto anderweitigen Zugang zur Software zu verschaffen.
Die 21st übernimmt keine Gewähr für das Zustandekommen von Kaufverträgen oder die Richtigkeit der Ergebnisse, die Sie durch die Nutzung der Software erzielen. Die 21st liefert Ihnen ausschließlich Hilfsmittel für die Entscheidung über eine Immobilieninvestition. Die auf dem Marktplatz angebotenen Objekte sind mithilfe der Software HUME VALUATE bewertet und standardisiert. Die Software berechnet unter Anwendung anerkannter Methoden das Potential für Investitionen in Immobilien über die gesamte Dauer des geplanten Investitionszyklus und kalkuliert auf dieser Basis Finanzkennzahlen. Das Ergebnis des Bewertungsprozesses beruht auf den von Ihnen gelieferten individuellen Parametern im Zusammenspiel mit Daten aus regelmäßig aktualisierten, auf sorgfältigen Marktanalysen beruhenden Datenpools. Dabei unterliegt die Berechnung wie jede wissenschaftliche Methode gewissen natürlichen Schranken. Es existieren zudem besondere Ausgangslagen und individuelle Investitionsrisiken, die nicht immer in ihrer Gesamtheit bei Berechnungen berücksichtigt werden können. Sie müssen daher in jedem Einzelfall prüfen, welche besonderen Umstände bei einer Investition zu berücksichtigen sind und ob die Software diese Umstände über bestimmte, änderbare Parameter erfasst. Zudem ist jede Prognose eine naturgemäß unsichere Berechnung. Angesichts dieser Umstände kann die 21st nicht gewährleisten, dass das berechnete Potential dem tatsächlichen Verlauf einer Investition entsprechen wird. Der tatsächliche Erfolg bei einer Immobilieninvestition kann von der Bewertung seines Potentials abweichen. Gründe hierfür können zum Beispiel - aber nicht ausschließlich - darin liegen, dass sich regulatorische Rahmenbedingungen ändern (Wahlrecht in der Bilanzierung, staatliche Förderungen, o.ä.), sich die Mieteinnahmen aufgrund von wirtschaftlichen Veränderungen oder unvorhergesehenen Ereignissen ändern, das Objekt nicht hinreichend vermarktet wird oder ungeplante Kosten beim Erwerb, der Nutzung oder der Veräußerung einer Immobilie anfallen. Die Nutzung der Software entbindet Sie nicht von der Obliegenheit einer eigenständigen und sorgfältigen Bewertung und Entscheidung über die Durchführung einer Immobilieninvestition.
Wartungsarbeiten, Nachrüstungen oder Upgrades, Fehler oder „Bugs“ sowie andere Ursachen oder Umstände können zu Unterbrechungen oder Fehlern des Betriebs der Software führen. Die 21st wird technische Störungen unverzüglich im Rahmen der technischen Möglichkeiten beseitigen.
Die 21st haftet für Schäden unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der 21st, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Für fahrlässiges Verhalten haftet die 21st nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertrages zweckwesentlich ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), soweit die 21st nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise mit den verursachten Schäden rechnen musste. Im Übrigen ist die Haftung der 21st – auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen – ausgeschlossen.
Die Haftungsbegrenzung gemäß Ziffer 9.1 gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch die 21st.
Machen Ereignisse oder Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs der 21st liegen (höhere Gewalt) die Bereitstellung der Software unmöglich, wird die 21st von der Leistungspflicht frei. Bereits gezahlte Nutzungsentgelte werden Ihnen zurückerstattet. Als Fälle der höheren Gewalt gelten insbesondere die Unterbrechung oder der Ausfall des Internets oder anderer Netze, Telekommunikationsverbindungen, der Stromversorgung oder von Infrastrukturen sowie von Anbietern oder Lieferanten.
§10 Kontaktaufnahme; Newsletter
Die 21st sendet Ihnen an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse die für die Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlichen Informationen. Dies sind insbesondere Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Änderungen der Geschäftsbedingungen sowie Informationen über neue oder geänderte Funktionen.
Mitteilungen über Marketingaktivitäten von 21st und dessen Partnern (im Folgenden „Newsletter“) erhalten Sie nicht, wenn Sie dem Empfang des Newsletters widersprechen. Sie können den Bezug des Newsletters jederzeit beenden, indem Sie in dem Newsletter auf das Feld „Newsletter abbestellen“ klicken. In diesem Fall wird Ihre E-Mail-Adresse aus dem Newsletter-Verteiler gelöscht bzw. wird das Fehlen der Einwilligung im Kundenbereich vermerkt.
Die 21st erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten beachtet die 21st die gesetzlichen Bestimmungen. Bitte beachten Sie dazu auch unsere separate Datenschutzerklärung.
Die 21st ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern nicht wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses (insbesondere Art und Umfang, Laufzeit, Kündigung) umfasst sind. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen in Textform mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten bekanntgegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie diesen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Bei Ausübung des Widerspruchsrechts werden die Änderungen nicht Vertragsbestandteil und der Vertrag wird unverändert fortgesetzt. Das Kündigungsrecht bleibt hiervon unberührt.
Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die zwischen Ihnen und de 21st bestehende Vertragsbeziehung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen-internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. Ist eine einzelne Nutzungsbedingung unwirksam, werden die Parteien eine der rechtsunwirksamen Nutzungsbedingung wirtschaftlich möglichst nahekommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Dies gilt auch im Fall einer Regelungslücke.
Sind Sie Kaufmann, wird als Gerichtsstand für alle rechtlichen Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag Berlin vereinbart.
Die 21st ist berechtigt, die aus dem Vertrag mit Ihnen bestehenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. Sollte eine Übertragung stattfinden, erhalten Sie von uns eine Mitteilung, in der auch eine Frist für das Löschen des Nutzerkontos angegeben ist, falls Sie mit der Übertragung nicht einverstanden sind.