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Timestamp: 2019-01-21 21:27:38
Document Index: 287722978

Matched Legal Cases: ['Art 24', 'Art 8', 'EuG', 'EuG', 'Art 3', 'EuG', 'Art 3', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

FABL: Archiv Heft 1/2012
Archiv Heft 1/2012
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zu Heft 1 2012
Artikel online seit: 24.03.2012
Jedes Kind zählt - oder doch nicht? Zur Bedeutung der Kinderrechte bei Ausweisungen aus Österreich
Die Kinderrechte haben in den vergangenen Jahren auf mehreren Ebenen eine Stärkung erfahren: Die EU-Grundrechtecharta enthält in ihrem Art 24 Rechte des Kindes und mit dem BVG über die Rechte von Kindern wurden einige Kinderrechte im österreichischen Verfassungsrecht verankert. Vermehrte Beachtung finden die Kinderrechte auch in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art 8 EMRK. Der vorliegende Beitrag widmet sich diesen Entwicklungen und geht der Frage nach, welche Implikationen sie für den Bereich des Fremden- und Asylrechts haben.
Zulässigkeit der Rückführung nach Afghanistan
Nach der Feststellung mangelnder subjektiver oder objektiver Verfolgungsgründe hat aufgrund der in Afghanistan regional sehr unterschiedlichen Sicherheits- und Versorgungslage im Rahmen der weiteren Refoulementprüfung eine besondere Auseinandersetzung mit den persönlichen Umständen, wie insb mit der Frage nach dem Bestehen eines sozialen Netzwerkes bzw familiärer Anknüpfungspunkte im Herkunftsstaat, zu erfolgen, um über die Rückführung endgültig absprechen zu können.
Autor: Gerhard Herbek
Der EuGH beurteilt die Frage der verpflichtenden Ausübung
Der EuGH hatte in den besprochenen Fällen umfangreiche Vorlagefragen zur Zulässigkeit von Überstellungen im Rahmen der Dublin II-VO nach Griechenland und zur Verpflichtung der Ausübung des Selbsteintrittsrechts nach Art 3 Abs 2 der VO zu klären. Das Urteil ist auch im Hinblick auf verschiedene Aspekte des Umfangs der grundrechtlichen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten interessant.
Artikel online seit: 26.05.2012
Die nicht unwiderlegbare Vermutung der Beachtung der Grundrechte von Asylwerbern
Nach Ansicht des EuGH lässt das Unionsrecht keine unwiderlegbare Vermutung zu, dass die Mitgliedstaaten die Grundrechte der Asylwerber beachten. Besteht für einen Asylwerber die Gefahr, dass er in einem nach der Dublin II-VO an sich zuständigen Mitgliedstaat unmenschlich behandelt wird, darf er nicht dorthin überstellt werden; in diesem Fall gibt es eine Verpflichtung des überstellenden Mitgliedstaats zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts nach Art 3 Abs 2 der Dublin II-VO.
Autor: Bernhard Pölzl
Artikel online seit: 27.05.2012
RIENZNER/SLEZAK (Hrsg), Sprache und Translation in der Rechtspraxis
Wiener Zeitschrift für kritische Afrikastudien - Stichproben, Nr 19 / 2010, ISSN 1992 - 8610
Kurznachrichten zu den Entscheidungen des VfGH (U 466/11 und U 1836/11) zur Verbindlichkeit der GRC, zu EuGH C-508/10 zur Höhe von Gebühren, zu EuGH C-424/10 zum Begriff des rechtmäßigen Aufenthalts, zu EuGH C-329/11 zu Strafsanktionen bei unrechtmäßigem Aufenthalt für Drittstaatsangehörige, zu EuGH C-71/11 zur Religionsfreiheit, zur Odysseus Summer School "European Union Law and Policy on Immigration and Asylum", zur Migrations- und Integrationsforschung in Österreich, zur Conference on Human Rights, Environmental Change, Migration and Displacement sowie zu den Büchern Sieveking (Hrsg), Wechselwirkungen von Migration und Integration im europäischen Mehrebenensystem und Gerontas, Europäisierung und Internationalisierung des Verwaltungshandelns - am Beispiel der einwanderungsrechtlichen Rückführungspolitik.