Source: https://massnahmenvollzug.wordpress.com/tag/uberlange-verfahrensdauer/
Timestamp: 2017-12-18 22:29:03
Document Index: 201927245

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EGMR', 'EGMR', '§21', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR']

überlange Verfahrensdauer | Selbst- und Interessensvertretung zum Maßnahmenvollzug
Schlagwort-Archiv: überlange Verfahrensdauer
Posted by markusdrechsler74 in EGMR, Judikatur - OLG Wien, Maßnahmenvollzug, Reform Maßnahmenvollzug
Anhörung, überlange Verfahrensdauer, Helmut Graupner, Kuttner vs Austria, Maßnahmenvollzug, OLG Wien
Wie lange brauchen die befassten Gerichte, um im Entlassungsverfahren des Maßnahmenvollzugs eine Entscheidung zu treffen?
Österreich wurde vor nicht einmal einem Jahr vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt (Kuttner vs Österreich 2015), weil die Entscheidung zur bedingten Entlassung 17 Monate dauerte und somit eine überlange Dauer für den EGMR gegeben war.(Kommentar von RA Dr. Helmut Graupner dazu hier)
Wer jetzt glaubt, dass hätte Auswirkungen auf bestehende, damals schon lange andauernde Verfahren, der irrt. Im Fall Harald Ullrich (nachzulesen hier und hier), sind es nun, nach Beschwerde beim OLG, neuerlicher Entscheidung des Vollzugsgerichts und erneuter Beschwerde dagegen mit zusätzlicher Befassung des Verfassungsgerichtshofs, mittlerweile über 32 (!!!) Monate und Entscheidung gibt es nach wie vor keine…
Es bleibt zu hoffen, dass die anstehende Reform des Maßnahmenvollzugs auch hier gravierende Änderungen mit sich bringt.
Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Österreich
10 Donnerstag Sep 2015
Posted by markusdrechsler74 in §21/2, EGMR
Anhörung, überlange Verfahrensdauer, Helmut Graupner, Kuttner vs Austria
EGMR, der europäische Gerichtshof für Menschenrechte
Wahre Abrechnung Maßnahmenvollzug: Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Österreich Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Österreich vor kurzem einstimmig wegen überlanger Dauer der Überprüfung einer Anhaltung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher verurteilt (Kuttner v Austria 2015). Das Urteil beinhaltet zudem eine wahre Abrechnung mit dem System des Maßnahmenvollzugs, das als schwer menschenrechtswidrig verurteilt wird. Österreichische Gerichte hingegen gießen noch Öl ins Feuer.
Das Urteil im Detail: http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-156068
Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Helmut Graupner: http://blickpunkte.co/PA-150908.pdf
SiM @ Facebook
Die Reform des Maßnahmenvollzugs im neuen Regierungsprogramm
Knast statt Therapie: Gespräche zum Maßnahmenvollzug
Helmreich´s Novemberbrief
Justizminister Brandstetter und die Reform des Maßnahmenvollzugs
SiM – Stellungnahme zum BMJ-Reformvorschlags des Maßnahmenvollzugs