Source: http://www.jurablogs.com/topic/ausgleich
Timestamp: 2017-12-18 11:04:51
Document Index: 321521038

Matched Legal Cases: ['§ 253', '§ 631', 'EuG', 'Art. 5', 'EuG', '§ 50']

AUSGLEICH - JuraBlogs
Betriebsrat 2014- 53 Leser - May 17, 2017 8:59am
… Palandt/Grüneberg aaO § 253 Rn. 17). Zu einer anderen Betrachtung zwinge auch nicht die Genugtuungsfunktion der Entschädigung. Denn der Gedanke der Genugtuung könne, ungeachtet seiner im Schrifttum umstrittenen Funktion (vgl. statt aller Staudinger/Schiemann aaO Rn. 30 ff. mwN), innerhalb eines zivilrechtlichen Schadensersatzanspruches nicht…
… Schritt an den LFF nach VO-EG Nr. 261/2004 herantreten und Ausgleich verlangen. Dies gilt natürlich auch im Fall des Nur-Fluges. Dabei kommt es darauf an, wo der LFF seinen Sitz hat und / oder von wo aus der Flug starten sollte, welche Verspätung der Flug hatte oder gestrichen wurde. Des Weiteren kommt es auf die Flugentfernung und die Verspätung (2…
Recht • Steuern • Hamburg- 76 Leser - September 27, 2016 8:37am
… € Materialkosten selbsteingebracht und 2.168 Arbeitsstunden investiert. Er meinte, dass sich durch seine Leistungen der Wert der Immobilie um 90.000,00 € gesteigert hätte. Nun will er für seine Leistungen den Ausgleich haben. Stillschweigender Kooperationsvertrag Grundsätzlich können Arbeitsleistungen, die erheblich über bloße Gefälligkeiten hinausgehen, zwischen…
… des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen. Geprägt wird das Reiserecht aber auch durch das Werkvertragsrecht. Die §§ 631ff. BGB spielen zum Beispiel im Rahmen der bloßen…
… EuGH, Urteil vom 03.09.2014, Az. C-201/13 Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG Der EuGH hat entschieden, dass bei der Parodie eines urheberrechtlich geschützten Werkes eine Abwägung mit den Rechten der parodierten Personen und des ursprünglichen Urhebers zu erfolgen habe. Insbesondere diskriminierende parodistische Aussagen wegen…
… Wer seine Eltern zu Lebzeiten gepflegt hat, soll hierfür später auch einen entsprechenden Ausgleich bekommen. So sieht es der Gesetzgeber. Die Situation ist häufig die, dass ein Kind die Eltern zu Lebzeiten aufopferungsvoll pflegt und die Geschwister bei der Pflege keine Rolle spielen, sei es, weil sie weit entfernt wohnen oder weil sie…
… Mann gewinnt im Lotto. Und während er nach eigener Aussage ja sehr loyal zu seiner Frau stand, will die nun quasi illoyal das, was ihr zusteht: Ihren Anteil am Lottogewinn über den Zugewinnausgleich. Das hat der Bundesgerichtshof gebilligt. Ein Lottogewinn ist nicht priviligiert. Er erhöht anders als Schenkung und Erbe nicht das Anfangsvermögen…
… Abs. 4 Nr. 4 UStG) ausweisen. Wenn ein Verwalter handelt, ist auch die Person des Vermieters kenntlich zu machen. Werden die Angaben unterlassen, ist die Abrechnung zwar weder formell noch materiell im Sinne der zivilrechtlichen Anforderungen falsch. Indessen kann der Mieter zumindest den Ausgleich der Umsatzsteuer verweigern, da er wegen der fehlenden Angaben keine Vorsteuer geltend machen kann. …
beck-blogin Mietrecht- 27 Leser - September 5, 2013 4:42pm
… In Versorgungsausgleichssachen kann nach § 50 III FamGKG das Gericht einen niedrigeren oder einen höheren Wert festsetzen, wenn der nach den Absätzen 1 und 2 bestimmte Wert nach den besonderen Umständen des Einzelfalles unbillig ist. Das OLG Naumburg hat im Beschluss vom 19.06.2013 – 3 WF 139/13 sich auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass…
2013 Ablauf Air Berlin Aktuelles Allgemeines Anspruch Anwalt Arbeit Arbeitsrecht Arbeitszeit Aufklärung Ausgleichsanspruch Ausschluss Bemessung Berechnung Betreuung Bgb Bgh Bundesgerichtshof Chst Datenschutz Eeg Ehefrau Ehegatten Eltern Entschädigung Entschädigungsanspruch Erbrecht Erkrankung Eu / Eg Eugh Europarecht Europäischer Gerichtshof Fachanwalt Fachanwalt Für Familienrecht Fahrzeug Familienkasse Familienrecht Finanzamt Flug Flugverspätung Gericht Hamm Heirat Heren Immobilie Kinder Kindergeld Kindesmissbrauch Kredit Kurzfristig Kündigung Lg Düsseldorf Lufthansa Mangel Mehrarbeit Mietrecht Minderung Mitarbeiter Mutter Oberlandesgericht Olg Opfer Pflege Pflicht Ravensburg Recht Für Betriebsräte Rechtsanwalt Rechtsanwältin Reise Schaden Schadenersatz Schmerzensgeld Sgb Sog Strafrecht Testament Trennung Tui Täuschung Umsatzsteuer Unterhalt Unterhaltsanspruch Urheberrecht Urteile & Beschlüsse Ustg Vater Verbraucherinsolvenz Vermögen Versorgungsausgleich Verspätung Vorschriften Wangen Wies Zahlung Zeit Zivilrecht Zugewinn Zugewinnausgleich überstunden