Source: https://www.lecturio.de/jura/1-staatsexamen/eigentumsvorbehalt-und-anwartschaftsrecht.vortrag
Timestamp: 2017-01-19 23:28:48
Document Index: 160784125

Matched Legal Cases: ['§ 986', '§ 161', '§ 161', '§ 936', '§ 929', '§ 158', '§ 929', '§ 986', '§ 161']

Recht der Kreditsicherheiten 6: Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht Erstellen Sie jetzt ein Profil, um Ihre Inhalte und Ihren Fortschritt zu behalten und weitere Funktionen freizuschalten. Profil erstellen Recht der Kreditsicherheiten 6: Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht
Der Vortrag „Recht der Kreditsicherheiten 6: Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „1. Staatsexamen BMR Live-Rep“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt: 1. Der Eigentumsvorbehalt2. Das Anwartschaftsrecht2.1 Definition und Wirkung2.2 Ableitung des Anwartschaftsrecht2.3 Anwartschaftsrecht vor Bedingungseintritt: § 986 II2.4 Anwartschaftsrecht nach Bedingungseintritt2.4.1 Verfügung während der Schwebezeit § 161 I2.4.2 Fiktion gutgläubiger Erwerb §§ 161 III, 934, 12.4.3 Schutz des unmittelbaren Besitzers § 936 III analog
Eigentumsvorbehalt bedeutet: Die Übereignung nach §§ 929 ff. BGB ist aufschiebend bedingt gemäß § 158 I BGB.
Ein Anwartschaftsrecht setzt einen mehraktigen Erwerbstatbestand voraus.
Welche Erwerbstatbestände sind gemeint? Die aufschiebend bedingte Übereignung nach §§ 929 ff., 158 I BGB.
Worin liegt der Nutzen des Eigentumsvorbehalts? Zu Gunsten des Erwerbers entsteht eine gesicherte Rechtsposition auf Erwerb des Vollrechts (Eigentum).
E verkauft Waren unter Eigentumsvorbehalt an K. Dieser erhält die Waren am 01.01., soll aber erst am 01.03. zahlen müssen. Wenn er zahlt soll das Eigentum auf Ihn übergehen. Am 01.02. übereignet E die Waren an D. Dieser fordert Herausgabe der Waren von K. Welche Aussagen treffen auf diesen Fall zu? D wird Eigentümer der Waren.
Was muss man in der Klausur darstellen, um die Wirkung des Anwartschaftsrechts rechtlich korrekt abzubilden? Man muss darstellen, das der Anwartschaftsberechtigte einem neuen Eigentümer, der die Herausgabe der Sache verlangt die Rechte aus § 986 II BGB entgegenhalten kann.
E verkauft Waren unter Eigentumsvorbehalt an K. Dieser erhält die Waren am 01.01., soll aber erst am 01.03. zahlen müssen. Wenn er zahlt soll das Eigentum auf Ihn übergehen. Am 01.02. übereignet E die Waren an D. Dieser fordert Herausgabe der Waren von K. K zahlt pünktlich am 01.03. den Kaufpreis an E. Was passiert nun? K wird Eigentümer der Waren.
Woran muss gedacht werden, wenn § 161 I BGB geprüft wurde und die Feststellung getroffen wurde, dass die Veräußerung des E an den D, dem K gegenüber unwirksam ist, weil die vertragliche Bedingung eingetreten ist? Die Prüfung ist noch nicht zu ende.