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Timestamp: 2019-04-24 19:48:52
Document Index: 118877548

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 60', '§ 7', '§ 20', '§ 21', '§ 28', '§ 5', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 24', '§ 44', '§ 45', '§ 48', '§ 24', '§ 41', '§ 22', '§ 14', '§ 5', '§ 7', '§ 24', '§ 40', '§ 41', '§ 43', '§ 28', '§ 34', '§ 34', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 7', '§ 11', '§ 22', '§ 24', '§ 34', '§ 41', '§ 43', '§ 14', '§ 63', '§ 193', '§ 63', '§ 63', '§ 44', '§ 86', '§ 96', '§ 44', '§ 86', '§ 44', '§ 96', '§ 42', '§ 21', '§ 45', '§ 48', '§ 50', '§ 41', '§ 41', '§ 31', '§ 10', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 15', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 16', '§ 44', '§ 86', '§ 45', 'EuG', '§ 102', '§ 68', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 45', '§ 34', '§ 44', '§ 44', '§ 76', '§ 75', '§ 78', '§ 68']

Schulungen für Jobcenter : neunaber & schumacher consulting gmbh
Home Unsere Leistungen Seminare und Schulungen Schulungen für Jobcenter
Unsere Schulungen für Jobcenter im Überblick
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01 - Grundlagenschulung SGB II - Leistungsrecht
Das mehrtägige Seminar wendet sich an Mitarbeiter der Leistungsabteilung und bietet eine umfassende und profunde Einführung in sämtliche praxisrelevanten Problemfelder des SGB II. Die Gliederung in Module ermöglicht es, die Inhalte nach Bedarf zu kombinieren und gegebenenfalls inhaltlich zu erweitern. Möglich ist auch die Buchung einzelner Module.
Modul 1 (Einführung)
Aufgabe und Zielsetzung der Sozialgesetzbücher und der sozialen Ordnung
Überblick über die Bücher SGB I – SGB XII
Allgemeingültigkeit SGB I und SGB X insbesondere praxisrelevante Anwendungsbezüge, Beratungspflicht § 14 SGB I, Mitwirkungspflichten §§ 60- 66 SGB I, Zuständigkeiten, Verwaltungsakt – Anhörung – Aufhebung von Verwaltungsakten X,
Grundsätze der Leistungsgewährung – Nachrangprinzip, Individualprinzip, Fordern und Fördern
Anspruchsberechtigte § 7 Abs. 1 SGB II – Hilfebedürftigkeit, Erwerbsfähigkeit, gewöhnlicher Aufenthalt, Altersgrenze
Abgrenzung der Grundsicherungen – 4. Kapitel SGB XII – 3. Kapitel SGB XII – Sozialgeld
Ausschlusstatbestände – insbesondere Ausschluss von Ausländern – Ausländerrechtliche Unterscheidung und Rechtsvorschriften, Ortsabwesenheit, Azubis
Bedarfsgemeinschaften – Misch-BG`s, Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaften
Regelbedarfsstufen § 20 SGB II
Mehrbedarfe § 21 SGB II
Kosten der Unterkunft und Heizung – Mietwohnungen, Eigentum, Angemessenheit, Betriebs- und Heizkostenabrechnungen, Umzugsverfahren, Umzugskosten
BuT § 28 SGB II
Abgrenzung Einkommen und Vermögen – Definition, Zuflusstheorie
Antragsstellung – Antragsrückwirkung – Bedarfszeit
Zurechenbarkeit von Einkommen und Vermögen in der BG
Vorrangige Leistungen im Überblick mit Verweis auf §§ 5, 12 a SGB II
Nicht zu berücksichtigendes Einkommen § 11a SGB II
Absetzungen nach § 11b Abs. 1 und Abs. 2 SGB II
Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 3 SGB II
Bedarfsanteilsmethode
Darlehen §§ 24, 42 a SGB II
Anträge nach § 44 SGB X
Aufhebungsvorschriften § 45 und § 48 SGB X mit Anhörung nach § 24 SGB X – Individualprinzip
Erstattungsvorschrift
Aufrechnungsvorschriften
Endgültige Festsetzung § 41 a SGB II
Mitarbeiter der Leistungsabteilung und Widerspruchsstelle
4-6 tägig
Auf Anfrage (auch einzelne Module können gebucht werden)
02 - 9. Rechtsänderungsgesetz zum SGB II – Problemstellungen aus der Praxis
Das Seminar bietet einen Überblick über sämtliche Änderungen durch das 9. Rechtsänderungsgesetz, und greift insbesondere die relevanten Neuregelungen auf, deren Umsetzung in der Praxis Schwierigkeiten bereiten.
Kosten der Unterkunft und Heizung – § 22 SGB II
Beratungspflichten – § 14 SGB II
Vorrangige Leistungen nach § 5 Abs. 3 SGB II
Schnittstelle zur Ausbildungsförderung – §§ 7 Abs. 5 und 6, 11a, 27 SGB II
Darlehen bei vorzeitigem Verbrauch – § 24 Abs. 4 SGB II
Verfahrensrechtliche Änderungen – § 40 SGB II
Vorläufige Leistungen – § 41a SGB II
Aufrechnung – § 43 SGB II
BuT – § 28 SGB II
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten – § 34 SGB II
Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen – § 34b SGB II
03 - Leistungsrecht für Vermittler
Die Schulung greift die durch das 9. Änderungsgesetz zum SGB II eingeführten Rechtsänderungen des Leistungsrechts auf. Insbesondere durch § 14 Abs. II SGB II wird den Vermittlern auch im Hinblick auf leistungsrechtliche Belange eine Beratungspflicht auferlegt.
Die Schulung soll der Vermittlung eine Übersicht des Leistungsrechts unter Berücksichtigung der Anforderungen in der behördlichen Praxis bieten.
I. Änderungen für die Vermittlung – §§ 15, 16 SGB II
II. Beratungspflichten nach § 14 SGB II
Auszubildende im SGB II – §§ 7, 27 SGB II (Schnittstelle Leistungssachbearbeitung – Vermittlung)
Einkommensbereinigung nach §§ 11, 11a, 11b
Kosten der Unterkunft – § 22 SGB II
Beantragung vorrangiger Leistungen
Darlehen bei vorzeitigem Verbrauch § 24 Abs. 4 SGB II
Ersatzansprüche – §§ 34 ff SGB II
Vorläufige Leistungsbewilligung – § 41a SGB II
Aufrechnung § 43 SGB II
Mitarbeiter der Vermittlung
04 - RVG - Gebührenrecht im Sozialrecht
Die Schulung befasst sich mit sämtlichen für die Sachbearbeitung relevanten Gebührentatbeständen im RVG für anwaltliche Tätigkeit im Widerspruchsverfahren und im gerichtlichen Verfahren.
Eingegangen wird insbesondere auf Änderungen durch das KostRModG zum 01.08.2013.
Anhand von Beispielfällen wird auf typische praxisrelevante Konstellationen abgestellt und Kostensenkungsmöglichkeiten insbesondere im Rahmen des § 14 RVG aufgezeigt.
DARÜBER HINAUS WERDEN FOLGENDE INHALTE BEHANDELT:
Kostengrundentscheidung – § 63 SGB X bzw. § 193 SGG
Notwendigkeit der Hinzuziehung nach § 63 Abs. 2 SGB X
Mitarbeiter der Widerspruchsstelle
05 - Prozesstaktik unter Kostengesichtspunkten
Der Teilnehmer soll im Rahmen dieser Schulung hinsichtlich kostenauslösender Sachverhalte sensibilisiert werden und anhand praktischer Beispiele Kosteneinsparpotentiale in der Sachbearbeitung umsetzen lernen. Die Schulung beinhaltet eine grundlegende Auseinandersetzung mit dem Gebührenrecht und geht insbesondere auf taktische Gesichtspunkte ein. Es werden sämtliche für die Sachbearbeitung relevanten Gebührentatbestände des RVG für anwaltliche Tätigkeit im Widerspruchsverfahren und im gerichtlichen Verfahren thematisiert.
Die Schulung soll das Verständnis hinsichtlich Funktions- und Denkweise von Gerichten bzw. Richtern stärken und Wege aufzeigen, sich diese Kenntnis taktisch in der Prozesssituation zu Nutzen zu machen.
Notwendigkeit der Hinzuziehung – § 63 Abs. 2 SGB X
Rechtsmittel gegen Kostenentscheidungen – Erinnerung
Kostenentscheidung bei unbegründetem Widerspruch/Klage
Darlegungspflichten im Rahmen von Anträgen nach § 44 SGB X
Gegenstandswerdung – §§ 86, 96 SGG
Klageänderung – Konkludente Einwilligung bei Erwiderung
Konstellationen bei vorläufiger Leistungsbewilligung
Kostenersparnis durch “taktischen” Vergleich oder Anerkenntnis
Aufhebung und Erstattung – Nachbesserung im Widerspruchsverfahren
Klagebefugnis bei gemeinsamem Sorgerecht
Teamleitung und Mitarbeiter der Widerspruchsstelle
Ganztägig wahlweise 1 1/2-tägig
06 - Prozesspsychologie unter Kostengesichtspunkten
Die Schulung unterstützt die Klagesachbearbeitung in taktischen Belangen und berücksichtigt insbesondere psychologische Aspekte. Das Verständnis hinsichtlich Funktions- und Denkweise von Gerichten bzw. Richtern kann sich der Klagesachbearbeiter zu Nutzen machen.
Besonderer Schwerpunkt der Schulung sind Hilfestellungen für ein selbstbewusstes Auftreten im Termin. Anhand von Beispielen aus der Praxis sollen “Verhaltensmuster” aufgezeigt werden, um einen flexiblen Umgang mit unvorhergesehenen Situationen im Termin zu erlernen. Nur sicheres Auftreten kann die Durchsetzungsfähigkeit des Behördenvertreters vor Gericht gewährleisten.
Es werden umfassend Kosteneinsparpotentiale aufgezeigt, die im Termin durch taktisches Verhalten ausgeschöpft werden können. Darüber hinaus soll der Terminsvertreter Hilfestellung hinsichtlich einer taktischen und zeitlich ökonomischen Terminsvorbereitung erhalten.
Ankerkenntnis vs. Vergleich
Gegenstandswerdung § 96 SGG
§ 44 SGB X im Prozess
Fragen der Vollmacht
Klagesachbearbeiter
07 - Verfahrensrecht (SGG) - Selbstbewusst vor Gericht
Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter, die Gerichtstermine vor den Sozialgerichten wahrnehmen. Schwerpunkt ist die Vermittlung des Verfahrensrechts (SGB X, SGG) unter Berücksichtigung der Durchsetzung behördlicher Interessen und taktischer Erwägungen.
Ziel ist es zudem, ein sicheres und selbstbewusstes Auftreten vor Gericht zu fördern und hierfür Hilfestellungen zu bieten. Anhand von Beispielen aus der Praxis sollen “Verhaltensmuster” aufgezeigt werden, um einen flexiblen Umgang mit unvorhergesehenen Situationen im Termin zu erlernen.
I. Widerspruchsverfahren:
Bereits im Widerspruchsverfahren werden wichtige Weichen für ein mögliches späteres Klageverfahren gestellt:
Anforderung an Vollmachten
Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung
Heilung von Form- und Verfahrensfehlern
Gegenstandswerdung § 86 SGG
Kostenentscheidung , Verfahren nach § 44 SGB X
II. Klageverfahren:
Vergleich oder Anerkenntnis
Prozessfähigkeit von Minderjährigen
Einstweiliger Rechtsschutz, Gerichtsbescheid
Gegenstandswerdung nach § 96 SGG
IV. Verfahren vor den Landessozialgerichten und dem BSG
Mitarbeiter und Teamleitung der Widerspruchsstelle
08 - Angemessene Kosten der Unterkunft
Die Bestimmung der angemessenen Kosten der Unterkunft ist im Bereich der passiven Leistungen ein zentrales Themenfeld. Aufgrund der Komplexität der rechtlichen Vorgaben ist die Materie extrem fehleranfällig. Ein erheblicher Anteil eingelegter Widersprüche und Klagen rügt die fehlerhafte Bewilligung der Unterkunftskosten. Durch die Rückführung dieser Zahlen können erhebliche Kosteneinsparungen generiert werden.
Die Schulung versteht sich nicht als Grundlagenseminar. Ziel ist es vielmehr, das Problembewusstsein der Teilnehmer auf “typische” häufig auftretenden Fehlerquellen im Bereich der KdU zu fokussieren. Dabei lassen wir unsere langjährige Prozesserfahrung mit verschiedenen Jobcentern einfließen.
Das Seminar wird auch für den Rechtskreis des SGB XII unter Berücksichtigung des § 42a SGB XII angeboten.
Es werden praxisrelevante Konstellationen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung aus folgenden Themenkomplexen behandelt:
Bestimmung der Angemessenheit einer Immobilie
Welche Nebenkosten sind grundsätzlich erstattungsfähig?
Prüfung der Angemessenheit der Heizkosten/Nebenkosten
Produkttheorie und erweiterte Produkttheorie
Kostensenkungsaufforderungen
Mehrbedarf nach § 21 Abs. 7 SGB II (Warmwasser)
Bestimmung der Angemessenheit bei Eigenheimen
Erstattungsfähigkeit von Schuldzins und Tilgung bei Eigenheimen
09 - Verteidigung von schlüssigen Konzepten in Widerspruch und Klage
Ein Großteil der Widerspruchs- und Klageverfahren bezieht sich auf die Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft, wobei häufig über die Frage gestritten wird, ob ein schlüssiges Konzept im Sinne der Rechtsprechung des BSG vorliegt. Um diese Frage beurteilen zu können, sind vertiefte Kenntnisse hinsichtlich der Erstellungsmethodik des Konzeptes sowie Kenntnisse der aktuellen LSG und BSG – Rechtsprechung erforderlich. Aufgrund der Grundsätzlichkeit der Rechtstreite sind zudem prozessuale Kenntnisse nötig.
Wesentlicher Bestandteil des Seminars ist die Vermittlung der strategischen und prozessualen Herangehensweise hinsichtlich der Verteidigung von schlüssigen Konzepten.
Einführung hinsichtlich der Erstellungsmethodik
Darstellung der wesentlichen Rechtsprechung des BSG
Abgrenzung abstrakte und konkrete Angemessenheit – Was prüfe ich wo?
Darstellung der einzelnen Voraussetzungen, die an ein schlüssiges Konzept zu stellen sind
Vergleichsraumbildung
Bestimmung des unteren Wohnungsstands
Validität und Repräsentativität
Berücksichtigung von Angebotsmieten
Rechtsmittelprüfung (insb. NZB und Revision)
Mitarbeiter der Widerspruchstelle, Mitarbeiter für Grundsatzfragen, Teamleiter; Bereichsleiter
10 - Aufhebung und Erstattung im Sozialrecht
Rückforderungen sind aufgrund der komplexen Rechtsmaterie und der besonderen formalen Anforderungen besonders fehleranfällig.
Für den Praktiker soll die Schulung typische materiell-rechtlichen und formelle Fehlerquellen aufzeigen und Problembewusstsein für ihre Vermeidung schaffen.
Gerne passen wir die konkreten Inhalte dem Wissensstand der Mitarbeiter an.
Abgrenzung von § 45 SGB X und § 48 SGB X
Notwendigkeit von Ermessen
Notwendigkeit von Anhörung – Nachholmöglichkeiten
Heilungsmöglichkeiten im Widerspruchsverfahren
Formelle Anforderungen an die Bescheide (Bestimmtheit, Bekanntgabe, Fristen)
Erstattung nach § 50 SGB X – Abgrenzung zur endgültigen Festsetzung nach § 41a SGB II
Taktik – Verteidigung im Widerspruchs- und Klageverfahren
Teamleitung und Mitarbeiter der Widerspruchsstelle und Leistungsabteilung
11 – Vorläufige Bewilligung
Die neue Rechtsgrundlage zur vorläufigen Bewilligung nach § 41a SGB II wirft in der praktischen Umsetzung viele Fragen auf.
Die Schulung soll den Praktikern an praktischen Beispielen zeigen, wo mögliche Fehlerquellen liegen aber vor allem soll sie zur rechtssicheren Anwendung beitragen.
Gründe für die vorläufige Bewilligung
Endgültig bewilligt – Änderung tritt ein, die Vorläufigkeit erforderlich macht
Prognostiziertes Einkommen
„Sicherheitsaufschlag“
Rechtssicherer vorläufiger Bescheid
Änderungen im Bewilligungszeitraum
Folgen bei Nichterfüllung oder teilweiser Nichterfüllung
Durchschnittseinkommen vs. Spitzabrechnung – Vergleichsberechnung
Zusätzliche einmalige Einnahmen
Rechtssicherer Festsetzungsbescheid
Diskussion aus der Praxis
Mitarbeiter der Leistungs- und Widerspruchsstelle
12 - Ermessensentscheidungen im Sozialrecht
Im Leistungsrecht des SGB II, bei der Leistungsversagung aufgrund Verstoßes gegen Mitwirkungspflichten sowie bei Sanktionen etc. gilt: Ein hoher Anteil behördlicher Entscheidungen setzen eine Ermessensausübung voraus. Dieses Ermessen muss im Bescheid nachvollziehbar dokumentiert sein. Häufig wird vom Sachbearbeiter nicht erkannt, ob die anzuwendende Norm ein Ermessen erfordert.
Ziel der Schulung ist es, dass der Teilnehmer Ermessensnormen erkennen lernt und sein Ermessen rechtssicher formuliert. Darüber hinaus sollen die Folgen von Ermessensfehlern verdeutlicht und Heilungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung aufgezeigt werden.
Anhand der relevanten Ermessensnormen des SGB I, SGB II und SGB X werden praxisnahe Formulierungsvorschläge und Hilfestellungen für die Bescheiderstellung vermittelt.
Bei Bedarf wird die Schulung auch auf die Bedürfnisse der Arbeitsvermittler angepasst.
Ermessensfehler (Ermessensnichtgebrauch, Ermessensfehlgebrauch, Ermessensüberschreitung)
Unbestimmte Rechtsbegriffe – Abgrenzung zu Ermessensnormen
Folgen von Ermessensfehlern – Möglichkeiten der Heilung
Formulierungshilfen und Beispiele für die Ermessensausübung in der Praxis
Umfang gerichtlicher Kontrolle
Teamleitung und Mitarbeiter der Widerspruchsstelle und Leistungsabteilung (ggf. Arbeitsvermittler)
13 - Praktischer Umgang mit Sanktionen nach §§ 31, 32 SGB II
Das Seminar richtet sich an erfahrene Mitarbeiter aus dem Bereich der Vermittlung und der Leistungsabteilung, die mit Sanktionen befasst sind. Unter Einbeziehung praktischer Beispiele sollen dem Teilnehmer die rechtlichen Grundlagen sowie Entscheidungshilfen vermittelt werden.
Schwerpunkt ist auch die Besprechung der relevanten Fallkonstellationen, die bei Gericht – insbesondere aus formellen Gründen – häufig zu einer Aufhebung von Sanktionen führt.
Zumutbarkeit eines Arbeitsplatzes – § 10 SGB II
Pflichtverletzungen nach § 31 Abs. 1, und Abs. 2
Voraussetzungen einer Sperrzeit nach dem SGB III (§ 31 Abs. 2 Nr. 4 SGB II)
Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung – § 31a SGB II (Höhe der Minderung)
Beginn und Dauer der Minderung – § 31b SGB II
Mehrfache Pflichtverletzung
Meldeversäumnis – § 32 SGB II
Sanktionen bei U 25
Sachleistungen und geldwerte Leistungen
Mitarbeiter der Vermittlung, Leistungsabteilung und Widespruchsstelle
14 - Eingliederungsvereinbarungen in der Verwaltungspraxis
Die aktiven Leistungen zur Eingliederung in Arbeit dienen der Beendigung der Hilfebedürftigkeit und sind daher zentraler Auftrag der SGB II-Träger. Die Teilnehmer erhalten einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Eingliederungsleistungen nach dem SGB II und SGB III unter Bezug auf die praktischen Möglichkeiten und Auswirkungen.
Im Blickpunkt stehen auch die strengen rechtlichen Anforderungen, die an Eingliederungs-vereinbarungen gestellt werden.
Rechtliche Einordnung der Eingliederungsvereinbarung, Folgeprobleme und Lösungen
Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung unter Berücksichtigung der Ausschlusstatbestände
Inhalte der Eingliederungsvereinbarung: Statthaft oder nicht?
Zumutbare Erwerbstätigkeit/Eingliederungsmaßnahme
Migrationskurs
insbesondere: Eigenbemühungen
Dauer/Laufzeit der Eingliederungsvereinbarung
Neuabschluss und Fortschreibung
Ersatz-Verwaltungsakt nach § 15 Abs.3 Satz 3 SGB II
Mitarbeiter der Arbeitsvermittlung
15 - Aktuelle Rechtsprechung des BSG zum SGB II
Die grundsicherungsrelevante Rechtsprechung des BSG hat seit Inkrafttreten des SGB II einen erheblichen Umfang angenommen. Die Umsetzung aktueller Entwicklungen der Rechtsprechung des 4. und 14. Senats stellt den einzelnen Sachbearbeiter vor große Heraus-forderungen. Nur die zeitnahe und problembewusste Umsetzung der höchstrichterlichen Rechtsprechung führt zu rechtssicherer Bescheidung.
Die Schulung vermittelt die Inhalte der neuesten BSG-Urteile unter Schwerpunktsetzung auf ihre praktische Relevanz. Dem Teilnehmer soll über die Vermittlung materiell-rechtlicher Inhalte hinaus Hilfestellung bei der Erstellung von Bescheiden gegeben werden.
Prozessrecht (SGG)
16 - Einkommen und Vermögen im SGB II
Vorhandenes Einkommen oder Vermögen hat auf die Ermittlung des konkreten Leistungsanspruchs entscheidenden Einfluss. Vom Sachbearbeiter sind normative Entscheidungen zu treffen, die sich nicht alleine aus dem Gesetz ergeben.
Die Schulung erschöpft sich nicht in der Vermittlung des materiellen Rechts. Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung soll der Teilnehmer anhand relevanter Beispielfälle typische Fehlerquellen vermeidend lernen.
Definition und Abgrenzung Einkommen/Vermögen
Zufluss – tatsächlicher/normativer
Ermittlung des anzurechnenden Einkommens
Nicht zu berücksichtigendes Einkommen – § 11 a SGB II
Freibeträge bei Erwerbstätigkeit – § 11 b SGB II
Einmalige Einkommen – § 11 Abs. 3 SGB II
Vermögen – Verwertbarkeit und Freibeträge
Vermögensverwertung – Unwirtschaftlichkeit und Härtefälle
17 - Einkommensermittlung und Anrechnung bei Selbstständigen
Der Umgang mit der Einkommensanrechnung bei Selbstständigen setzt aufgrund der Komplexität eine Spezialisierung in der Sachbearbeitung voraus. Nicht nur das materielle Recht, sondern auch die praktische Umsetzung im Umgang mit dem Kunden bietet enorme Einsparpotentiale auch im Hinblick auf die einzubringende Arbeitszeit.
Der Teilnehmer soll anhand typischer Konstellationen eine schnellere, rechtssicherere und effektivere Auswertung von Unterlagen erlernen.
Dabei wird insbesondere auch die aktuelle Rechtsprechung im Hinblick auf die praktische Umsetzung behandelt.
Einkommensbegriff bei Selbstständigen nach §§ 11 ff SGB II iVm ALG-II-Verordnung
Einnahmen und notwendige Ausgaben
Bedeutung und Auswertung von BWA/Einnahmen-Überschussrechnungen und Anlage EKS
Kfz-Kosten, Telefon, Personalkosten, Investitionen
Privatanteil/Privatentnahme
Mitarbeiter der Leistungsabteilung und Widerspruchsstelle mit Vorkenntnis
18 - Förderung & Betreuung von Selbständigen im Leistungsbezug
Die Teilnehmer erlernen die Voraussetzungen selbständiger Tätigkeit und ihre Tragfähigkeit richtig einzuschätzen. Es wird insbesondere ein optimierter Beratungsprozess im Hinblick auf Alternativen und Ausstiegsmaßnahmen thematisiert. Die Teilnehmer sollten bereits über praktische Erfahrungen im Bereich der Selbständigen verfügen.
Selbstreflexion bezüglich der Einschätzung und Bewertung von Existenzgründern, Grundsatz “Fördern und Fordern”
Grundsätze der Prüfung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit
Beratungspools und Techniken sowie Integrationskraft als Coach
Prozesssteuerung und Leistungen (§ 16 c SGB II)
Beendigung bzw. Reduzierung des Leistungsbezugs in einem überschaubaren Zeitraum
Eingliederungsvereinbarung und Eingliederungsbescheid
Einstieg zum Einkommen / Tool zur Auswertung und Steuerung
Typisierung der Selbständigen und Hinweise zum Umgang mit dem Personenkreis
Kontrolle und Strategie sowie Prognosemöglichkeiten und Grenzen
Alterativszenarien und Ausstiegsberatung
Mitarbeiter der Arbeitsvermittlung und Leistungsabteilung
19 - Aktuelle Rechtsprechung zu Selbständigen im SGB II
Der Themenbereich “Selbständigkeit im SGB II” sorgt nach wie vor für hohe Unsicherheit und völlig unterschiedliche Vorgehensweisen in der täglichen Arbeit. Die Rechtsprechung ist sehr verhalten, da die Interpretation betrieblicher Einnahmen und Ausgaben, aber auch das “unternehmerische Verhalten” für einen hohen Unsicherheitsfaktor bei den Gerichten ursächlich ist. Dennoch gibt es mittlerweile zahlreiche Entscheidungen bei den Sozialgerichten, die sich mit Fragestellungen rund um die Selbständigkeit befasst.
Es besteht die Möglichkeit, intensiv die Umsetzung der gegenwärtigen Rechtsprechung für die Praxis zu reflektieren und vorhandene Kenntnisse zu vervollständigen und zu vertiefen.
Schilderung aktueller Problemstellungen unter zeitgleicher Anführung entsprechender gerichtlicher Entscheidungen
Mitarbeiter der Leistungsabteilung/Widerspruchsstelle/Vermittlung
20 - Selbständige - Betriebswirtschaftliche Auswertungen verstehen und interpretieren
Das Seminar dient der Steigerung der Effizienz bei der Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit.
Die Ermittlung des Einkommens aus der Tätigkeit selbstständiger Leistungsberechtigter ist kompliziert und bindet im hohen Ausmaß zeitliche Ressourcen. Doch es gibt Wege, die Durchführung der Berechnung deutlich effizienter zu gestalten und damit die Arbeitsbelastung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch zeitlich zu reduzieren.
Die Teilnehmer lernen betriebswirtschaftliche Unterlagen richtig zu lesen, die daraus resultierenden Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben zu bewerten und das maßgebliche Einkommen mit einer höheren Rechtssicherheit zu ermitteln.
Im Mittelpunkt steht zudem, der Argumentation der selbstständigen Leistungsberechtigten begegnen zu können und vor Gericht zu bestehen.
EÜR und Bilanzierung
Definition und Bestimmung der einzelnen Positionen der BWA/GuV
Würdigung der Zahlen unter den Voraussetzungen der ALG II – V,
Aufdeckung “versteckter Einnahmen”
Einkommensermittlung bei besonderen Gesellschaften wie der UG mit Haftungsbeschränkung
Fallbearbeitung anhand von Beispielen aus der täglichen Praxis
Mitarbeiter der Leistungsabteilung im Bereich Selbständige
21 - Umgang mit nicht tragfähigen Selbstständigen im SGB II
Selbstständigkeit im SGB II lässt nicht selten den gewünschten und notwendigen wirtschaftlichen Erfolgt missen, um die Hilfebedürftigkeit zu beseitigen. Schon eher ist es Normalität, dass Selbstständige dauerhaft im Leistungsbezug verbleiben.
Seit je her wird diskutiert, wie mit dieser besonderen Zielgruppe zu verfahren ist, insbesondere auch, um berufliche Alternative einzuleiten. Das Jobcenter hat Instrumentarien und rechtlichen Möglichkeiten an der Hand, die selbstständigen Leistungsberechtigten in eine andere berufliche Richtung zu lenken und somit auch mittelbar den Ausstieg aus der Selbstständigkeit zu forcieren.
Im Workshop sollen zunächst die theoretischen sachlichen, fachlichen und rechtlichen Möglichkeiten vorgestellt und diskutiert werden, bevor in einem zweiten Teil die Gelegenheit besteht, konkrete Fälle aus der Praxis zu besprechen.
Die Teilnehmenden des Workshops sind ausdrücklich aufgefordert, Praxisfälle einzubringen. Ziel ist es, mit dem Personenkreis der Selbstständigen und deren Problemlagen bei einer Fehleinschätzung umgehen zu können und die notwendige Handlungssicherheit für die Rückabwicklung zu erlangen.
Es wird ein Informations- und Diskussionsforum mit Fallübungen und Erfahrungsaustausch geboten, um das Verfahren für die Beteiligten bestmöglich abwickeln zu können.
Selbstständig tätige Personen
Ziele des SGB II und Anwendung auf die Selbstständigen im Leistungsbezug
Prüfung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit
Betrachtung von alternativen Prozessen
Grenzen der Selbstständigkeit als „Schutz“ vor Arbeitsbemühungen
Ansätze der Abwicklung und Einleitung von Alternativen
Hinweise zur Rechtsprechung
Methoden zur Nutzung der ALG II – V zur Reduzierung des Leistungsbezuges und der Selbstständigkeit im SGB II
Fallbesprechung aus dem Kreis der Teilnehmer (Workshop)
Mitarbeiter aus dem Bereich Selbständige
Inhouse-Schulung (Workshop)
22 - Umgang mit Kapitalgesellschaften im SGB II
Der Umgang mit und die Ermittlung des Einkommens von “normalen” Selbständigen im Leistungsbezug des SGB II ist bereits sehr kompliziert. Schwieriger wird es, wenn die Selbständigkeit in der Rechtsreform einer Kapitalgesellschaft betrieben wird und die Gesellschafter Grundsicherungsleistungen beziehen.
Gerade in dieser Konstellation sind Besonderheiten zu beachten, die von der Norm abweichen. Doch wie soll dies in der Praxis bedacht und umgesetzt werden?
Es sollen diesbezüglich gemeinsam Lösungen auf Fragestellungen gefunden und Handlungskonzepte entwickelt werden.
Die Teilnehmenden sind ausdrücklich aufgefordert, Fälle und Fragestellungen aus der täglichen Praxis einzubringen.
Wie erkenne ich Kapitalgesellschaften?
Welche Unterlagen und Nachweise müssen zur Vorlage gebracht werden?
Wie erfolgt konkret die Einkommensermittlung?
Wie gehe ich mit den Gesellschaftern um?
Fallbeispiele sowie Austausch und Diskussion
Mitarbeiter und Führungskräfte aus dem Bereich Selbständige
23 - Leistungsbewilligung unter Kostengesichtspunkten
Der Schulung liegt der Gedanke zugrunde, dass die Vermeidung von Widersprüchen und Klagen am wirkungsvollsten in der Leistungsabteilung erreicht werden kann. Die Schulung setzt an der “Wurzel” an und soll den Sachbearbeiter bereits bei der Bescheiderstellung im Hinblick auf immer wieder kehrende typische Fehlerquellen sensibilisieren. Dem Sachbearbeiter wird konkret vor Augen geführt, welche Kostenfolge aufgrund vermeintlich unbedeutender Formalien entstehen können. Das Aufzeigen anhand konkreter Geldbeträge soll dem Sachbearbeiter die fiskalischen Folgen typischer “Unachtsamkeiten” verdeutlichen.
Die Schulung geht nicht so sehr auf materielles Recht ein, vielmehr soll der formale Umgang im Mittelpunkt stehen. Zudem werden auch zeitliche Einsparpotentiale thematisiert, indem wir Tipps für die ökonomische Aktenbearbeitung aufzeigen.
WESENTLICHE INHALTE DER SCHULUNG:
Grundgedanken des Kostenrechts – Veranlassungsgesichtspunkte
Konkrete Kostenfolgen bei begründeten Widersprüchen und Klagen
Systematische zeitsparende Aktenbearbeitung
Vorläufige Leistungsbewilligung
KdU – Umgang mit Eigenheimen
Umgang mit Nebenkostenabrechungen
Formaler Umgang mit § 44 SGB X
Gegenstandswerdung – §§ 86,96 SGG
Abgrenzung §§ 45, 48 SGB X
Umfang des Antrags
Mitarbeiter und Teamleitung der Leistungsabteilung
24 - Ausländer und Flüchtlinge - Leistungsberechtigung nach dem SGB II – AsylbLG
Das Seminar befasst sich mit der Frage des Leistungsanspruchs von Ausländern und Flüchtlingen nach dem SGB II. Es werden insbesondere die Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) zum 01.03.2015 sowie die aktuelle Rechtsprechung zu EU-Ausländern berücksichtigt. Es werden die relevanten Aufenthaltstitel behandelt und ihre Folgen für den Anspruch nach dem SGB II.
Es sollen die notwendigen Grundlagen vermittelt werden, im Vordergrund steht jedoch der Praxisbezug. Der Teilnehmer soll erlernen, welchem Personenkreis Ansprüche auf Leistungen nach dem SGB II zu gewähren sind, wie die notwendigen Informationen beschafft und wie entsprechende Entscheidungen umgesetzt und durchgesetzt werden können.
Aufenthaltstitel (Visum, Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, EU- Aufenthaltstitel)
Sonderfälle der Duldung, Fiktionsbescheinigung und Aufenthaltsgestattung
Änderung des AsylblG zum 01.03.2015 – Auswirkungen auf den Leistungsanspruch nach dem SGB II
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des EuGH zur Frage des Sozialleistungsanspruchs von EU-Ausländern – Auswirkungen auf Ansprüche nach dem SGB II
Leistungsausschlusstatbestände nach dem SGB II
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander – §§ 102 ff. SGB X
Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthaltG
Mitarbeiter und Teamleitung der Leistungsabteilung und Widerspruchsstelle
25 - Ersatzansprüche nach den §§ 34, 34a, 34b SGB II
Die Teilnehmer sollen im Rahmen des Seminars hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzungen von Ersatzansprüchen wegen schuldhaft verursachter Hilfebedürftigkeit sowie bei Doppelleistungen sensibilisiert werden. Es werden das Verfahren und die Umsetzung in der Verwaltungspraxis unter Berücksichtigung der Rechtsprechung behandelt.
Voraussetzungen des § 34 SGB II (sozialwidriges Verhalten)
Härtefallregelung und Verjährung
Erlöschen des Ersatzanspruches
Voraussetzungen des § 34a SGB II (rechtswidrig erbrachte Leistungen)
Umfang der Ersatzansprüche
Verhältnis zu den Rechtsnormen der § 45ff SGB X
Voraussetzungen und Umfang des § 34b SGB II (Doppelleistungen)
Vorrang der Einkommensanrechnung
Mitarbeiter der Leistungsabteilung
26 - Selbstschutz am Arbeitsplatz
Den Mitarbeitern werden anhand eines Situationstrainings für den Arbeitsplatz Techniken des Selbstschutzes und der Prävention vermittelt.
Selbstschutztechniken am Schreibtisch
Hilfsmittel der Verteidigung
Frühzeitiges Erkennen bedrohlicher Situationen
Taktisches Verhalten bei Bedrohungen
Mitarbeiter in Jobcentern
27 – „Wie Du in den Wald rufst, so...“-Kundenkontakte positiv gestalten
Oh-Jeh, schon wieder so “Einer”. Mal ehrlich, wie oft geht uns dieser Gedanke durch den Kopf? Kann man uns das ansehen? Erkennt der Kunde meine Gedanken?
Fakt ist: Als Mitarbeiter haben Sie einen großen Einfluss auf das Verhalten ihrer Kunden.
Neben Fachkompetenz ist auch ein hohes Maß an Sozialkompetenz und hier besonders von Empathie erforderlich. Die Fähigkeit, sich in den anderen hinein zu versetzen, ist sehr hilfreich im Umgang mit dem Kunden.
In diesem Seminar lernen die Teilnehmer/innen Möglichkeiten kennen, um das Arbeitsklima positiv zu gestalten sowie kundenorientiert zu kommunizieren.
Den ersten Eindruck positiv gestalten
Eigenes Verhalten erkennen
Meine persönlichen Wirkmittel erkennen
Gespräche positiv gestalten
Training mit Analyse von Gesprächssituationen
28 - Führungsreihe für Teamleiter in Jobcentern
MODUL I FÜHRUNGSKOMMUNIKATION
Stress in den Gesprächsphasen erkennen
Körpersprache und deren Wirkung
Ablauf und Struktur von Gespräche
Teamleiter in Jobcentern
MODUL II FÜHRUNGSKOMPETENZEN
Die eigene Rolle erkennen
Störungen auf Kommunikationsebenen erkennen
Ablauf und Aufbau von Mitarbeitergesprächen
Antreiberverhalten
Diese Modulreihe ist bei Bedarf erweiterbar um die Module Konfliktkompetenz und Medienkompetenz.
29 - Personalvertretungsrecht für Geschäftsführer von Jobcentern
Modul I: Der Geschäftsführer und der Personalrat im Jobcenter
Grundlagenseminar über das Personalvertretungsrecht
Im Seminar werden die Grundlagen des BPersVG dargestellt und die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen dem Personalrat des Jobcenters und den Personalräten der Träger geklärt.
Außerdem wird das Verhältnis des Geschäftsführers im Verhältnis zum Gleichstellungs-beauftragten sowie zur JAV und Schwerbehindertenvertretung dargestellt.
Überblick über die Rechtsgrundlage: BPersVG
Kompetenz des Geschäftsführers und der Trägerversammlung gegenüber den Beschäftigten des Jobcenters (§§ 44 c, 44d und 44 g SGB II): Anforderungen an eine ordnungsgemäße Geschäftsführung
Rechte und Pflichten des Personalrats im Jobcenter (§ 44 Abs. 3 SGB II)
Weitergeltung von Dienstvereinbarungen nach § 76 Abs. 5 SGB II
Beteiligungsrechte des Personalrats im Jobcenter
Mitbestimmung des Personalrats (§§ 75, 76 BPersVG)
Mitwirkungsrechte nach § 78 BPersVG
Informationsrechte nach den §§ 68 ff. BPersVG
Vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Geschäftsführer und JAV sowie Schwerbehindertenvertretung
Verhältnis zur Gleichstellungsbeauftragten
Freistellungen für die Arbeit im Personalrat
Folgen der unkorrekten oder unterbliebenen Beteiligung des Personalrats
Geschäftsführer von Jobcentern
Inhouseschulung, Hotelschulung
Modul II: Der Geschäftsführer und das Personalvertretungsrecht in der Praxis des Jobcenters
Aufbauseminar mit aktuellen Streitfragen, Rechtsprechung und Lösungsansätzen für die Praxis
Das Personalvertretungsrecht im Jobcenter ist ein Spezialgebiet mit besonderen Anforderungen und Herausforderungen für den Geschäftsführer. Die Aufspaltung der Arbeitgeberfunktion auf den Träger und den Geschäftsführer des Jobcenters hat Auswirkungen auf die Mitbestimmung des Personalrats. Dieses Aufbauseminar soll zu rechtssicheren Lösungen für die Praxis des Geschäftsführers beitragen. Aktuelle Rechtsprechung liefert eine Grundlage für praktische Handlungsansätze.
Beteiligungsrechte der Personalvertretung bei personellen und sozialen Angelegenheiten bei Zuweisungen
Einführung neuer Formen der Arbeitsorganisation
Einführung der Telearbeit
Beendigung von Zuweisungen (z.B. Kündigungen)
Eingruppierung und Fragen der Stellenbewirtschaftung
Dienstvereinbarungen zwischen Geschäftsführer und Personalrat/Dienstvereinbarungen der Träger
Neue beamten- und arbeitsrechtlichen Gesetze und sonstige Vorschriften mit Relevanz für das Jobcenter
Einigungsstellen- und verwaltungsgerichtliches Verfahren
Aktuelle Rspr. zum Beteiligungsrecht von Personalräten des Jobcenters und des Personalrats bei der Bundesagentur
Aktuelle Rspr. zu den das Personal der Jobcenter betreffenden Vorschriften des SGB II, des BVerwG zu beamtenrechtliche Fragestellungen und des BAG zum Tarifrecht
Handlungsempfehlungen für Praxis