Source: https://www.studysmarter.de/universit%C3%A4t/lmu-muenchen/kurs/cisg-17-18-lmu-muenchen/
Timestamp: 2020-03-29 19:11:11
Document Index: 236748575

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art, 3', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 100', 'Art. 24', 'Art. 46', 'Art. 50', 'Art. 7']

CISG 17/18 LMU München | Karteikarten und Zusammenfassungen
Karteikarten und Zusammenfassungen für CISG 17/18 an der LMU München
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Beispielhafte Karteikarten für CISG 17/18 an der LMU München auf StudySmarter:
Definition "Waren, Art. 1 CISG"
= autonom, undefiniert = körperliche Sachen, die zum Zeitpunkt der Lieferung beweglich sind
Definition "Kaufvertrag"
= autonom, undefiniert = im Kern: Ware (+ Übergabe entspr. Urkunden, 34) gegen Geld
– auch wenn Ware erst herzustellen oder zu erzeugen ist, Art, 3 I CISG (Werklieferungsvertrag)
Definition von "Niederlassung"
= autonom, undefiniert = Ort, von dem aus eine nach außen gerichtete Teilnahme am Wirtschaftsverkehr von gewisser Dauer und mir gewisser Selbstständigkeit erfolgt
In wie vielen Schritten prüft man den Anwendungsbereich des CISG und welche sind dies?
3 Schritte: Räumlich (Art. 1, 10 CISG), sachlich (Art. 1, 3 CISG), zeitlich (Art. 100 CISG)
-> (str)eng = wenn Erwartungen der vertragstreuen Partei derart enttäuscht werden, dass ihr Interesse an der Durchführung des Vertrages entfällt (primär subjektiv)
alle Arten von Pflichtverletzungen, ohne dass eine Differenzierung nach ihrer Ursache (Nichtlieferung, nicht rechtz./mangelhafte Lieferung, oder sonstige PV) vorgenommen wird
Kenntnisverschaffungsobliegenheit, AGB
der Verwender muss dem anderen Teil AGB mitübersenden oder jdf. die einfache Kenntnisnahme ermöglichen
Zugang verkörperter Erklärungen, Art. 24 Alt. 2 CISG
Die Erklärung muss in den Machtbereich des Empfängers gelangen + Kenntnisnahme möglich sein
6 Basisrchtsbehelfe des CISG
1. Anspr. auf Erfüllung, Artt. 46 I, 62 CISG
2. Anspr. auf Nacherfüllung, Art. 46 II, II CISG
3. Vetragsaufhebung, Artt. 49, 64 CISG („ultima ratio“)
4. Minderung: Art. 50 CISG (Rückzahlung analog 81 II)
5. SE, Artt. 41/61 I lit. b, 74 – 77 CISG
6. Zurückbehaltungsrecht: Artt. 58 I, 71 CISG
Definition "Gebräuche"
Regeln geschäftlichen Verhaltens, die von den beteiligten Handelskreisen in einer Branche oder an einem Marktort üblicherweise eingehalten werden
– vorrangig: Wortlaut
– zT systematisch
– Teleologische Auslegung; rechtsvergleichende Auslegung wird von der hM abgelehnt
Auslegungsgrundsätze des CISG, Art. 7 I CISG
– Berücksichtigung des int. Charakters des CISG -> autonome Auslegung
– Förderung der int. einheitlichen Anw. des CISG, dh. auch Berücksichtigung der ausländischen. Rspr.
– Wahrung des guten Glaubens im int. Handel / best. Handelszweigen
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