Source: http://www.jurablogs.com/2011/09/16/beschaffenheitsvereinbarungen-ebay-angeboten
Timestamp: 2016-12-10 18:49:53
Document Index: 181718279

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 540', '§ 26', '§ 346', '§ 444', 'BGH', '§ 319']

Blogskanzlei.bizSeptember 2011Beschaffenheitsvereinbarungen in eBay-AngebotenEigener Leitsatz:Eine ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit wird von einem zugleich oder nachträglich vereinbarten Gewährleistungsausschluss nicht erfasst. Die Angebotsbeschreibung im Rahmen der eBay-Versteigerung hat nicht nur werbenden Charakter. Mit Abschluss der eBay Auktion kommt ein Kaufvertrag zu Stande und zwar zu den Bedingungen, die der Anbieter im Internet bekannt gemacht hat. Weist er auf eine bestimmte Beschaffenheit hin, wird diese Grundlage des Vertrages und stellt daher eine Vereinbarung im Sinne des § 434 Abs. 1 BGB dar..Kammergericht BerlinUrteil vom 17.06.2011Az.: 7 U 179/10TenorDie Berufung des Beklagten gegen das am 19. November 2010 verkündete Urteil der Zivilkammer 2 des Landgerichts Berlin � 2 O 60/09 � wird zurückgewiesen.Auf die Berufung des Klägers wird das am 19. November 2010 verkündete Urteil der Zivilkammer 2 des Landgerichts Berlin � 2 O 60/09 � teilweise abgeändert:Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger weitere 300,00 EUR zu zahlen.Im Übrigen werden die Klage abgewiesen und die weitergehende Berufung des Klägers zurückgewiesen.Hinsichtlich der Kosten des ersten Rechtszugs bleibt es bei der Kostenentscheidung des Landgerichts. Von den Kosten der Berufung fallen dem Kläger 33 % und dem Beklagten 67 % zur Last.Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.EntscheidungsgründeA.Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen.B.I.Die Berufung des Beklagten ist zulässig, aber nicht begründet.1. Das Landgericht hat zu Recht festgestellt, dass der Kläger gemäß §§ 346 Abs. 1, 348, 437 Nr. 2 BGB berechtigt war, von dem mit dem Beklagten geschlossenen Kaufvertrag zurückzutreten, da dem verkauften Fahrzeug eine vereinbarte Beschaffenheit fehlte, sodass der Beklagte sich nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen kann (§ 444 BGB) ...Zum vollständigen Artikel136 LeserBurhoff online Blog:„Scheckheftgepflegt“, oder: Ich passe demnächst besser auf.104 Leserzpoblog:BGH: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung bei Rüge eines Verfahrensverstoßes168 LeserVerkehrsrecht Blog:Regelmäßig Freibrennen des Diesel-Rußpartikelfilters notwendig: Verkäufer trifft eine H...167 LeserBurhoff online Blog:Entwarnung für den Erben – kein Verschuldensübergang…93 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen "E...:Nichterfüllung bei eBay-Auktion begründet Schadensersatz156 Leserzpoblog:Korrektur der Kostenentscheidung über § 319 ZPO bei nachträglich geändertem Streitwert?95 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Entschädigung wegen Betreibens von Windkraftanlagen120 LeserVerkehrsrecht Blog:Fahrzeuge fahren von gegenüberliegenden Parkplätzen auf Straße: Kein rechts vor links!10 verwandte ArtikelKG Berlin: Zur vereinbarten Beschaffenheit durch eine eBay-Auktionsbeschreibung / Ausschluss der Gewährleistung durch Privatverkäufer
unwirksamKG Berlin: Vereinbarte Beschaffenheit durch eBay-Auktionsbeschreibung / Ausschluss der Gewährleistung durch Privatverkäufer unwirksamOLG Karlsruhe: Zur Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer beim GebrauchtwagenkaufAG München: Werbung mit "Scheckheftgepflegt" hebelt vereinbarten Gewährleistungsausschluss auseBay: Kein Gewährleistungsausschluss für Beschaffenheitsangaben – „scheckheftgepflegt“LG Krefeld: Eine Beschaffenheitsvereinbarung bricht den vertraglichen HaftungsausschlussKauf eines Autos über Ebay..OLG Hamm: Bei Vertragsbedingungen in aus dem Internet heruntergeladenen Formularen handelt es sich um AGBOLG Oldenburg: Gebrauchtwagenverkauf zwischen Privatleuten - Gefährliche Formulare mit unwirksamen KlauselnLG Krefeld: Die Beschaffenheitsvereinbarung in der eBay-Artikelbeschreibung beinflusst einen klauselartigen GewährleistungsausschlussÜber den ArtikelVeröffentlicht September 16, 2011 8:15am im Blog kanzlei.biz.ThemenEbay, Urteile, Ebay Recht, Kaufrecht, Kammergericht Berlin, Fernabsatzrecht, Bgb, Kaufvertrag, Tenor, Abschluss, Internetrecht /Online RechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresPoppenvon Thomas Will / STRAFSACHENMalta-Masche künftig unter Strafevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenVorsicht mit Word-Dateienvon Udo Vetter / LawBlogHaus muss nach 49 Jahren abgerissen werdenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRadarfalle misst nicht richtigvon Sie hören von meinem Anwalt!Als nächstes lesen - bislang 73 Leser:Leitfaden: Was nach Ablauf einer Bestellung im Online-Shop re ...