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Timestamp: 2016-10-23 06:21:04
Document Index: 347089894

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 1', 'Art. 108', 'Art. 66', 'in fine']

9C_225/2010 (31.03.2010)
9C_225/2010
Urteil vom 31. M�rz 2010
SWICA Gesundheitsorganisation, Rechtsdienst, R�merstrasse 38, 8400 Winterthur,
Mit der Post am 5. M�rz 2010 �bergebener Beschwerde erkl�rt S.________ ihr Nichteinverst�ndnis mit dem Urteil des Pr�sidenten des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Februar 2010. Dies mit der Begr�ndung, die beigelegten Informationen w�rden die Notwendigkeit einer Operation ausweisen, deren Kosten zu verg�ten ihre langj�hrige Krankenkasse sich zu Unrecht weigere. Trotz Hinweis des Gerichts vom 11. M�rz 2010 hat sich die Beschwerdef�hrerin nicht mehr vernehmen lassen.
Rechtsschriften an das Bundesgericht haben nach Art. 42 Bundesgerichtsgesetz (BGG) u.a. die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1); in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2 erster Satz). Eine Beschwerde, die sich gegen einen auf Nichteintreten lautenden Entscheid richtet und deren Begr�ndung sich auf materielle Vorbringen beschr�nkt, erf�llt dieses Minimalerfordernis praxisgem�ss nicht (BGE 123 V 335, welcher unter dem seit 1. Januar 2007 in Kraft stehenden BGG weiterhin gilt, vgl. statt vieler etwa Urteil 9C_231/2010 vom 18. M�rz 2010).
Die auf die Operation bezogenen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind nicht sachbezogen und stellen daher nach dem im E. 1 Gesagten keine gen�gende Begr�ndung dar. Der einzige Abschnitt, der einen Bezug zum angefochtenen Nichteintretensentscheid aufweist, liegt im Eingest�ndnis der Beschwerdef�hrerin, sie sei bei ihrem (an die Vorinstanz gerichteten) Brief vom 7. Januar 2010 zu eilig gewesen und habe vergessen, die Unterschrift zu setzen, was sie nunmehr "mit diesem Brief" (vom 5. M�rz 2010) tue. Selbst wenn aber diesem Einwand beizupflichten w�re, k�nnte der angefochtene Entscheid deswegen nicht aufgehoben werden, weil sich das vorinstanzliche Nichteintreten auch auf das - trotz Nachfristansetzung nicht behobene - Fehlen einer gen�genden Begr�ndung der Beschwerde im kantonalen Prozess st�tzt (Art. 61 lit. b ATSG in Verbindung mit Art. 1 KVG), wogegen die Beschwerdef�hrerin letztinstanzlich nichts vortr�gt.
Zufolge offensichtlich ungen�gender Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) ist die Beschwerde im vereinfachten Verfahren durch Pr�sidialentscheid zu erledigen.
Umst�ndehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 in fine BGG).
Luzern, 31. M�rz 2010