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Timestamp: 2016-10-24 01:57:44
Document Index: 373508320

Matched Legal Cases: ['Art. 328', 'Art. 337', 'Art. 63', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 30', 'Art. 9', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 361', 'Art. 321', 'Art. 343', 'Art. 159', 'BGE']

4C.464/1999 (13.06.2000)
Es wirken mit: Bundesrichterinnen und Bundesrichter Walter, Pr�sident, Klett, Rottenberg Liatowitsch, Nyffeler, Ersatzrichter Geiser und Gerichtsschreiber Huguenin.
A.________, Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Advokatin Doris Vollenweider, Kanonengasse 25, Postfach 215, 4410 Liestal,
A.- Der in Frankreich wohnhafte Pascal B�rgelin wurde mit Arbeitsvertrag vom 4. Oktober 1993 von B.________, die in Birsfelden ein Montage-Unternehmen betreibt, als Schweisser angestellt. Der Arbeitnehmer sollte in Regie bei verschiedenen Drittfirmen eingesetzt werden. Die Arbeitszeit dauerte gem�ss Vertrag von "7.00 bis 16.00, w�hrend 5 Arbeitstagen pro Woche, �berstunden bei Bedarf" (Ziff. 1.c). Gem�ss Ziff. 2.a) betrug die normale Arbeitszeit 42,0 Stunden in der Woche.
Am 12. M�rz 1999, einem Freitag, teilte die Arbeitgeberin A.________ telefonisch mit, es sei f�r ihn ab n�chstem Montag eine neue Arbeit als Rohrschlosser/Schweisser f�r ca. 4 bis 6 Wochen gefunden worden. Der Arbeitsort sei in W�renlingen nahe Brugg, und er habe dort mindestens zehn "Normalstunden" zu arbeiten. Als sich A.________ weigerte, diese Arbeit anzunehmen, sprach die Arbeitgeberin mit Schreiben vom gleichen Tag die fristlose K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses aus.
B.- Am 29. M�rz 1999 erhob A.________, der die K�ndigung f�r unberechtigt hielt, beim Gewerblichen Schiedsgericht Basel-Stadt Klage gegen B.________ mit den Antr�gen, diese zur Zahlung von Fr. 19'944.--, zur Erstellung eines Arbeitszeugnisses sowie zur Aush�ndigung seines Schweisser-Ausweises zu verpflichten. Mit Entscheid vom 21. Juni 1999 verurteilte das Gericht die Beklagte zur Zahlung von Fr. 614.60 netto und behaftete sie bei ihrer Bereitschaft, dem Kl�ger den Schweisser-Ausweis auszuh�ndigen und ein Arbeitszeugnis auszustellen.
Der Kl�ger erhob Beschwerde beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, die von dessen Ausschuss mit Urteil vom 18. Oktober 1999 abgewiesen wurde.
C.- Mit seiner Berufung beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, das Urteil des Appellationsgerichts vom 18. Oktober 1999 aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 18'881.60 brutto nebst 5 % Zins seit 12. M�rz 1999 zu verpflichten.
1.- a) Das Appellationsgericht ist wie bereits das Gewerbliche Schiedsgericht zum Ergebnis gelangt, dass der Kl�ger die Annahme der Arbeit nicht h�tte verweigern d�rfen. Die Beklagte sei deshalb berechtigt gewesen, nach einer entsprechenden Androhung, die auch erfolgt sei, den Kl�ger fristlos zu entlassen. Der Kl�ger vertritt demgegen�ber die Meinung, zu dem von ihm geforderten Einsatz sei er nicht verpflichtet gewesen. Er habe die Arbeit verweigern d�rfen, weshalb die fristlose K�ndigung widerrechtlich erfolgt sei. Das Appellationsgericht habe die arbeitsvertraglichen Bestimmungen �ber die Pflichten des Arbeitnehmers einschliesslich des konkreten Vertrages falsch ausgelegt. Der Kl�ger r�gt eine Verletzung von Bundeszivilrecht, namentlich von Art. 328 sowie Art. 337 OR, und insoweit ist auf die Berufung einzutreten.
b) Soweit der Kl�ger indessen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kritisiert, ist auf seine Ausf�hrungen nicht einzugehen. Das Bundesgericht hat im Berufungsverfahren seinem Entscheid die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz zugrunde zu legen (Art. 63 Abs. 2 OG). Nicht zu h�ren ist namentlich, was der Kl�ger zur Frage vorbringt, ob er die Arbeit im Kanton Aargau nicht h�tte antreten d�rfen, weil er als Grenzg�nger keine Arbeitsbewilligung f�r diesen Kanton besessen habe. Wie im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil und f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt wird, h�tte die Einsatzfirma die Zustimmung der zust�ndigen Fremdenpolizei einholen k�nnen; die Einsatzfirma befinde sich vor Ort und h�tte die Bewilligung in K�rze beschaffen k�nnen, weshalb sie dem Kl�ger bei Arbeitsbeginn am Montag h�tte ausgeh�ndigt werden k�nnen. Ob diese Feststellung willk�rlich ist, kann im Berufungsverfahren nicht �berpr�ft werden.
2.- Gem�ss Art. 337 OR kann jede Partei den Arbeitsvertrag aus einem wichtigen Grund fristlos aufl�sen. Als solcher Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein der k�ndigenden Partei nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Art. 337 Abs. 2 OR). Unzumutbar ist die Fortsetzung des Arbeitsvertrages, wenn das Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien derart gest�rt ist, dass die sofortige und fristlose Aufl�sung als einziger Ausweg erscheint (BGE 116 II 142 E. 5c S. 144). Nach der Rechtsprechung rechtfertigen nur besonders schwere Pflichtverletzungen eine solche K�ndigung (BGE 117 II 72 E. 3 S. 73 f.). Es kann sich entweder um eine Verletzung der Treuepflicht oder der Arbeitspflicht handeln. Leichtere Vertragsverletzungen rechtfertigen eine fristlose K�ndigung nur im Wiederholungsfall und nach Abmahnung (BGE 121 III 467 E. 4d S. 472; Adrian von Kaenel, Die Entsch�digung aus ungerechtfertigter fristloser Entlassung nach Art. 337c Abs. 3 OR, Diss. Z�rich 1995, S. 66). Eine klare Abmahnung muss verlangt werden, wenn einem Arbeitnehmer oder einer Arbeitnehmerin wegen einer Arbeitsverweigerung gek�ndigt werden soll. Als ultima ratio ist die fristlose K�ndigung erst zul�ssig, wenn dem Vertragspartner nicht mehr zugemutet werden kann, das Arbeitsverh�ltnis durch ordentliche K�ndigung aufzul�sen oder bei fester Vertragsdauer deren Ende abzuwarten (BGE 117 II 560 E. 3b S. 562).
�ber das Vorhandensein solcher Gr�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen. Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht im Berufungsverfahren grunds�tzlich frei. Es �bt aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 123 III 246 E. 6a S. 255 und 274 E. 1a/cc S. 279 f.; 122 III 262 E. 2a/bb S. 267 mit Hinweisen).
3.- Die Beklagte hat die fristlose K�ndigung mit dem Argument ausgesprochen, der Kl�ger habe die ihm zugewiesene Arbeit verweigert. Eine Arbeitsverweigerung stellt eine schwere Verletzung der vertraglichen Pflichten dar. Die Beklagte hat den Kl�ger darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihm fristlos k�ndige, falls er bei seiner abweisenden Haltung bleibe. Sie hat somit auch die notwendige Abmahnung ausgesprochen, so dass die K�ndigung als gerechtfertigt erscheint, sofern der Kl�ger nicht einen triftigen Grund hatte, die ihm zugewiesene Arbeit zu verweigern. Ein solcher Grund liegt vor, wenn vom Arbeitnehmer eine Arbeit verlangt wird, zu welcher dieser nach Vertrag nicht verpflichtet ist.
a) Es ist unbestritten, dass nach dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag vom Arbeitnehmer Regiearbeit geschuldet war. Der Kl�ger musste somit von Anfang an damit rechnen, an verschiedenen Orten eingesetzt zu werden. Verbindlich festgestellt ist sodann, dass dem Kl�ger mitgeteilt wurde, es sei beim Einsatz in W�renlingen mit ca. zehn Stunden Arbeit pro Tag zu rechnen. Nach Ansicht des Kl�gers war eine so lange Arbeitszeit nicht zumutbar, namentlich wenn sie in W�renlingen zu verrichten war, so dass auch noch ein langer Arbeitsweg dazu gekommen w�re. Der Kl�ger betrachtet deshalb die Arbeitsverweigerung als gerechtfertigt.
aa) Wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt, ergibt sich entgegen der Ansicht des Kl�gers aus dem Arbeitsgesetz (Bundesgesetz �ber die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel vom 13. M�rz 1964; ArG; SR 822.11) keine Unzul�ssigkeit eines solchen Arbeitseinsatzes. Als gewerbliche Arbeit f�llt die hier zu beurteilende T�tigkeit unter Art. 9 Abs. 1 Bst. b ArG, der eine maximale w�chentliche Arbeitszeit von f�nfzig Stunden zul�sst. Dass auch vorgesehen gewesen w�re, an Samstagen zu arbeiten, ist - wie die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich feststellt - nicht erwiesen.
Gem�ss Arbeitsgesetz bzw. zugeh�riger Verordnung des Bundesrates gilt der Weg zum und vom Arbeitsort nicht als Arbeitszeit (Art. 30 Abs. 1 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz vom 14. Januar 1966; SR 822.111; Walther Hug, Kommentar zum Arbeitsgesetz, Bern 1971, N. 2 zu Art. 9 ArG). Ob es sich anders verhielte, wenn die Beklagte den Kl�ger angewiesen h�tte, auf dem Arbeitsweg noch einen anderen Arbeitnehmer mitzunehmen, kann dahingestellt bleiben. Dem angefochtenen Urteil ist keinerlei Feststellung zu entnehmen, dass eine solche Weisung bestanden h�tte.
bb) Vertraglich waren zweiundvierzig Arbeitsstunden pro Woche vereinbart. Die Beklagte verlangte vom Kl�ger somit offensichtlich eine Mehrleistung. Gem�ss Art. 321c OR ist der Arbeitnehmer auch ohne besondere Vereinbarung verpflichtet, unter bestimmten Voraussetzungen �ber die vereinbarte Arbeitszeit hinaus Arbeit zu leisten.
�berstunden charakterisieren sich dadurch, dass sie vom Arbeitgeber einseitig angeordnet werden k�nnen und vom Arbeitnehmer bei Vorliegen der gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen geleistet werden m�ssen. Der Arbeitnehmer hat die �berstunden zu leisten, soweit sich diese als notwendig erweisen, er sie zu leisten vermag und ihm diese zus�tzliche Leistung nach Treu und Glauben zugemutet werden kann. Von diesen drei Elementen kommt der Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer die �berstunden zu leisten vermag, keine selbst�ndige Bedeutung zu (Manfred Rehbinder, Berner Kommentar, N. 4 zu Art. 321c OR, bezeichnet dieses Erfordernis als einen Anwendungsfall der Unzumutbarkeit). Das Gesetz schliesst damit die Verpflichtung aus, �berstunden leisten zu m�ssen, welche die Kr�fte des Arbeitnehmers �bersteigen oder welche er aus gesundheitlichen Gr�nden nicht zu leisten vermag (J�rg Br�hwiler, Kommentar zum Einzelarbeitsvertrag, 2. Auflage, Bern 1996, N. 5 zu Art. 321c OR; Christiane
Brunner/Jean-Michel B�hler/Jean-Bernard Waeber, Commentaire du contrat de travail, 2. Auflage, Lausanne 1996, N. 4 zu Art. 321c OR). �berstunden sind zudem nur zu leisten, soweit dies nach Treu und Glauben zugemutet werden kann. Art. 321c Abs. 1 OR bezweckt damit eine Interessenabw�gung im konkreten Fall (Br�hwiler, N. 6 zu Art. 321c OR). Dabei sind die pers�nlichen Verh�ltnisse des Arbeitnehmers zu ber�cksichtigen (Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, 5. Auflage, Z�rich 1991, N. 2 zu Art. 321c OR). Namentlich ist zu pr�fen, ob durch die �berstunden das Privat- und Familienleben des Arbeitnehmers �berm�ssig gest�rt wird (Brunner/B�hler/
Waeber, N. 4 zu Art. 321c OR). Es ist auch auf die praktische Organisation des Alltags durch den Arbeitnehmer R�cksicht zu nehmen (Adrian Staehelin, Z�rcher Kommentar, N. 9 zu Art. 321c OR; Streiff/von Kaenel, N. 2 zu Art. 321c OR; einschr�nkend Br�hwiler, N. 6 zu Art. 321c OR). Aufseiten des Arbeitgebers sind dessen wirtschaftliche Interessen an den �berstunden zu ber�cksichtigen. Es kommt entscheidend darauf an, ob diese Interessen auch auf andere Weise als mit den �berstunden h�tten befriedigt werden k�nnen. Dies bringt das Gesetz mit dem letzten Erfordernis zum Ausdruck, wonach die �berstunden notwendig sein m�ssen. Eine absolute Notwendigkeit ist indessen nicht gefordert. Es gen�gt, dass die �berstunden nicht leicht vermieden werden k�nnen (Streiff/
von Kaenel, N. 2 zu Art. 321c OR). �berstunden haben die Ausnahme zu bleiben. Mit ihnen soll ausserordentlichen Situationen begegnet werden. Art. 321c Abs. 1 OR ist zwar absolut zwingend (vgl. Art. 361 Abs. 1 OR). Die Ausgestaltung des Einzelarbeitsvertrages beeinflusst aber die Interessenabw�gung, die auf Grund der konkreten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist. So k�nnen beispielsweise die unterschiedlichen Gr�nde, warum jemand eine Teilzeitstelle annimmt, die �berstunden eher als zumutbar erscheinen lassen oder sie weitgehend ausschliessen (Staehelin, N. 9 am Ende zu Art. 321c OR; Wilhelm Boner, Teilzeitarbeit, Diss. Z�rich, Bern 1985, S. 85 ff.). Wird schon im Arbeitsvertrag in Aussicht genommen, dass in einem gewissen Umfang und unter bestimmten Voraussetzungen �berstunden anfallen werden, kann der Arbeitnehmer sich darauf einstellen und die Leistung der �berstunden erscheint h�ufiger zumutbar.
Es liegt auf der Hand, dass bei Regiearbeit der Arbeitsanfall weniger organisier- und voraussehbar ist als bei einer Arbeit ausschliesslich im gleichen Betrieb. Bei der Regiearbeit ist zudem eher mit �berstunden zu rechnen als bei einem anderen Arbeitsverh�ltnis. Einzur�umen ist freilich, dass es kaum als zumutbar betrachtet werden kann, wenn der Arbeitnehmer �ber l�ngere Zeit t�glich 1,6 �berstunden leisten muss. Dann stellt sich n�mlich die Frage, ob es sich tats�chlich um notwendige �berstunden handelt oder ob nicht vielmehr der gew�hnliche Arbeitsanfall innerhalb der normalen Arbeitszeit nicht mehr bew�ltigt werden kann und deshalb organisatorische Massnahmen zu ergreifen sind, wie zum Beispiel die Einstellung zus�tzlichen Personals. Was als l�ngere Zeit anzusehen ist, h�ngt vom konkreten Arbeitsverh�ltnis ab. Mehrere Wochen lassen die Zumutbarkeit jedenfalls als fraglich erscheinen. Andererseits ist aber auch nicht dargetan, dass besondere pers�nliche Gr�nde die �berstunden unzumutbar gemacht h�tten. Mit Blick auf diese Umst�nde erscheint es immerhin verst�ndlich, dass der Kl�ger die Zul�ssigkeit der Arbeitszuweisung als zweifelhaft ansah. Daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, dass er die Arbeit verweigern durfte. Die vertragliche Arbeit war ihm zumutbar und es durfte von ihm w�hrend einer beschr�nkten Zeit die Leistung der entsprechenden �berstunden verlangt werden. Er h�tte die Arbeit unter diesem Gesichtspunkt weisungsgem�ss erbringen m�ssen und erst die nachfolgenden, weiteren �berstunden verweigern d�rfen, die als nicht mehr zumutbar erschienen. Es war ihm somit zuzumuten, die Arbeit vorerst weisungskonform auszuf�hren und der Arbeitgeberin zu erkl�ren, ab wann er die �berstunden als nicht mehr zumutbar ansah.
cc) Ebenfalls nicht als Weigerungsgrund kann der Arbeitsort angesehen werden. Aus der Vereinbarung von Regiearbeit ergibt sich, dass der Arbeitsort nicht im Voraus bestimmt ist, und der Kl�ger deshalb damit rechnen musste, ausserhalb von Basel eingesetzt zu werden. �berdies war im Arbeitsvertrag als erster Einsatzbetrieb eine Firma in Zofingen, also auch nicht in der Region Basel vorgesehen. Schliesslich ist bereits vorne (E. 1) festgehalten worden, dass es nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz m�glich gewesen w�re, rechtzeitig die f�r den Kl�ger als Grenzg�nger n�tige Bewilligung des Einsatzkantons zu beschaffen.
b) Nicht zu h�ren ist die Behauptung, der Kl�ger habe davon ausgehen m�ssen, dass die �berstunden nicht entsch�digt w�rden. Dabei handelt es sich um unzul�ssige Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Diese h�lt fest, dass die Beklagte den von ihr verwendeten Begriff "Normalstunden" so verstanden hat, dass die Arbeitszeit bei diesem Einsatz um die zehn Stunden pro Tag betrage, nicht aber so, dass es sich dabei um normale vertragliche Arbeitszeit handle. Hat sich die Beklagte aber nie geweigert, die �berstunden zu entsch�digen, kann der Kl�ger seine Arbeitsverweigerung auch nicht damit begr�nden.
4.- Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann, und das angefochtene Urteil ist zu best�tigen.
Gem�ss Art. 343 Abs. 3 OR sind keine Gerichtskosten zu erheben. Dagegen hat der Kl�ger die obsiegende Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG; BGE 115 II 30 E. 5c S. 42).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. Oktober 1999 wird best�tigt.
3.- Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.