Source: http://www.jurablogs.com/topic/therapieunterbringungsgesetz
Timestamp: 2017-12-15 03:10:32
Document Index: 61617144

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 67', '§ 12', '§ 1', '§ 2', '§ 5', '§ 14']

THERAPIEUNTERBRINGUNGSGESETZ - JuraBlogs
… Das Schweigegebot für Ärzte und Therapeuten gilt auch für Behandlungen in und durch Bedienstete einer öffentlichen Einrichtung; dabei ist das Behandlungsverhältnis durch das Recht der Therapeuten zur Verweigerung der Auskunft zwar nicht grenzenlos, aber doch umfassend in einer Weise genauso geschützt, wie es bei externen Behandlern der Fall wäre…
Rechtslupein Strafrecht- 108 Leser - July 17, 2015 5:16am
… Eine Einrichtung ist i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 ThUG dann geeignet, wenn dort die notwendigen Therapieangebote in ausreichendem Maße vorgehalten werden; ob der/die Betroffene auf die Angebote eingehe, ist wegen der Entscheidungsfreiheit des/der Betroffenen nicht maßgeblich. Das Maßregelvollzugszentrum Moringen ist nach Ansicht des…
Rechtslupe- 102 Leser - July 17, 2015 5:16am
… Dass der Gesetzgeber die Prüffristen des § 67e Abs. 2 StGB für den Bereich der Sicherungsverwahrung verkürzt hat, erfordert keine entsprechende Anpassung der Frist des § 12 ThUG, obgleich das Therpieunterbringungsgesetz in § 1 ThUG an die Sicherungsverwahrung anknüpft. Denn der Gesetzgeber hat sich beim Therapieunterbringungsgesetz, das einen…
Rechtslupein Strafrecht- 109 Leser - July 17, 2015 4:07am
Nachträgliche Sicherungsverwahrung unter neuem Etikett? Offener Brief an den Bundesjustizminister
… Gründe: . 1. Umetikettierung: Mit der „nachträglichen Therapieunterbringung“ würde die „nachträgliche Sicherungsverwahrung“ unter einem anderen Namen wiedereingeführt (vgl. auch § 2 Abs. 2 ThUG i.d. Fassung vom 05.12.2012 mit der Unterbringungsmöglichkeit in der Sicherungsverwahrung), obwohl dieses Instrument sich nach übereinstimmender Auffassung…
beck-blogin Strafrecht- 64 Leser - December 20, 2013 10:07am
… des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen vom 22. Dezember 2010 wurde das „Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter (Therapieunterbringungsgesetz – ThUG)“ eingeführt, das am Tag nach seiner Verkündung zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist ergebenden Schutzlücken im Anwendungsbereich der…
Rechtslupein Strafrecht- 35 Leser - August 9, 2013 4:12am
… Justizvollzugsanstalt wäre nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes (§ 5 Abs. 1 Satz 3 ThUG) nur dann antragsberechtigt gewesen, wenn sich der Betroffene zur Zeit der Antragstellung dort in Sicherungsverwahrung befunden hätte. Nicht ausreichend ist, dass sich der Betroffene zu irgendeinem Zeitpunkt einmal in der Anstalt in Sicherungsverwahrung befand. Die…
Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser - January 13, 2012 5:00am
… Nur ein kurzer Hinweis auf eine äußerst interessante Meldung bei Beck-Aktuell: Das OLG Koblenz, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 W 695/11 hat die Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes bejaht und eine Beschwerde des Betroffenen gegen dessen vorläufige Unterbringung (§ 14 Therapieunterbringungsgesetz) zurückgewiesen. Hier die Meldung. Interessant hierzu aktuell: Morgenstern, zis 2011, 974 …
… Das BVerfG hat in einem vor gut zwei Wochen getroffenen Beschluss seine Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung ergänzt und sich insbesondere (obiter dictum) zum Begriff der "schweren psychischen Störung" als neuer Voraussetzung für die weitere Unterbringung "gefährlicher" Starftäter nach Verbüßung ihrer Freiheitsstrafe geäußert: Wie den…
beck-blogin Strafrecht- 69 Leser - October 6, 2011 4:56pm
…. Januar 2011 wurde insbesondere auf die Verhängung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen für die Zukunft verzichtet. Statt dessen trat gleichzeitig das Therapieunterbringungsgesetz in Kraft. Dadurch entstand die Möglichkeit, psychisch gestörte Gewalt- und Sexualstraftäter zum Zwecke der Therapie in geeignete Einrichtungen unterzubringen…
strafrechtsblogger- 49 Leser - May 11, 2011 6:00am
Karlsruhe meldet: Verfassungsbeschwerde gegen das (neue) Therapieunterbringungsgesetz erfolglos/unzulässig
… Das BVerfG teilt in einer PM gerade mit, dass eine von einem Untergebrachten gegen das neue Therapieunterbringungsgesetz eingelegte Verfassungsbeschwerde erfolglos ist/war, weil sie unzulässig war. Der Beschwerdeführer gehörte nicht zum betroffenen Personenkreis (vgl. Beschl. v. 31.01.2011 – 2 BvR 94/11…
Burhoff online Blog- 18 Leser - February 4, 2011 10:57am