Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/530
Timestamp: 2017-03-30 04:44:00
Document Index: 306107133

Matched Legal Cases: ['§ 530', '§ 530', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 529', '§ 531', 'BGH', 'BGH']

§ 530 BGB, Widerruf der Schenkung Inhaltsübersicht
§ 530 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 8 – Einzelne Schuldverhältnisse → Titel 4 – SchenkungTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Eine Schenkung kann widerrufen werden, wenn sich der Beschenkte durch eine schwere Verfehlung gegen den Schenker oder einen nahen Angehörigen des Schenkers groben Undanks schuldig macht. (2) Dem Erben des Schenkers steht das Recht des Widerrufs nur zu, wenn der Beschenkte vorsätzlich und widerrechtlich den Schenker getötet oder am Widerruf gehindert hat. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBFH, 04.10.2016 - IX R 8/16 - Voraussetzungen der steuerlichen Berücksichtigung eines Mietverhältnisses zwischen nahen AngehörigenBGH, 06.05.2014 - X ZR 135/11 - Einordnung einer Zuwendung als Schenkung oder als gemeinschaftsbezogene Zuwendung bei Dienen dieser Zuwenudng als Absicherung des anderen Partners einer nichtehelichen…BGH, 25.03.2014 - X ZR 94/12 - Beurteilung der subjektiven Seite des Tatbestands des grob undankbaren Verhaltens i.R. einer Schenkung; Rückübereignung eines bebauten Grundstücks nach dem Widerruf der…BGH, 13.11.2012 - X ZR 80/11 - Knüpfung des Widerrufsrechts eines Schenkers wegen groben Undanks eines Beschenkten an die Verletzung der Verpflichtung zu einer von Dankbarkeit geprägten…BFH, 03.12.2015 - IV R 43/13 - Zuordnung einer Immobilie zum Betriebsvermögen einer GrundstücksgesellschaftBGH, 07.07.2015 - X ZR 59/13 - Maßgeblichkeit der Einigung der Vertragsparteien über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung für die Qualifikation einer mit einem Erbverzicht verbundenen Zuwendung als…BGH, 09.01.2013 - XII ZB 334/12 - Antrag eines Betreuers auf gerichtliche Genehmigung der Entnahme von Geld aus einem versperrt angelegten Bankguthaben zur Auszahlung an einen Elternteil bei…BGH, 03.02.2010 - XII ZR 189/06 - Beurteilung von Zuwendungen der Eltern an ihr künftiges Schwiegerkind als Schenkung in Abgrenzung zur unbenannten Zuwendung; Rückforderungsanspruch der…BGH, 08.12.2015 - X ZR 98/13 - Rücktritt des Übergebers von einem Altenteilsvertrag bei vollzogenem Vertrag; Voraussetzung für dessen Recht zum Rücktritt von einem dauerhaft ins Werk gesetzten…BGH, 21.07.2010 - XII ZR 180/09 - Rechtliche Behandlung von Zuwendungen der Schwiegereltern an Schwiegerkinder nach Trennung oder Scheidung; Anspruch der Schwiegereltern auf Erstattung von gezahlten…RechtswörterbuchGrober Undank
§ 529 BGB, Ausschluss des Rückforderungsanspruchs§ 531 BGB, Widerrufserklärung
19.08.2015 - 162 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer aus BerlinBGH zu Zuwendungen bei gleichzeitigem Erbverzicht – Wille der Parteien entscheidendIst eine Zuwendung mit einem Erbverzicht verbunden, liegt nicht unbedingt eine Schenkung vor. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden (X ZR 59/13). Diese Frage… mehr