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Timestamp: 2019-02-18 17:48:20
Document Index: 244316512

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 145', '§ 117', '§ 136', '§ 145', '§ 13', '§ 38', '§ 141', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38']

ALG I nach Aussteuerung, Antrag sofort nötig? | Erwerbslosenforum Deutschland
ALG I nach Aussteuerung, Antrag sofort nötig?
Themenstarter Pewa
antrag aussteuerung sofort
heute habe ich ein Anliegen im Auftrag einer guten Bekannten von mir.
Sie ist seit Anfang letztem Jahres durchgehend AU und bezieht Krankengeld. Mitte letzter Woche erhielt sie einen Brief ihrer Krankenkasse, in dem ihr von der bevorstehenden Aussteuerung berichtet wird.
Ab dem 21.07.2014 fällt sie aus dem Krankengeldbezug und sie solle sich sogleich bei der Agentur für Arbeit melden. Anspruch wären 12 Monate.
Sie kam wegen ihrer Therapie an dem Tag leider etwas spät nach Hause und rief vorsorglich bei der Hotline der Agentur für Arbeit an. Dort hat ihr die freundliche Dame am Telefon mitgeteilt, dass sie sich frühestens am Tag nach der Aussteuerung arbeitslos melden könne, dann im Sinne der Nahtlosigkeitsregelung (145). Die Krankenkasse hätte sich mit dem "sogleich" im Brief definitiv geirrt.
Meiner Bekannten kam das nun doch etwas Spanisch vor, sie ging daher am nächsten Tag - letzten Donnerstag - in die AfA ihres Vertrauens (quasi um die Ecke bei ihr).
Der Dame am Schalter sind beinahe alle Gesichtszüge entgleist, als sie ihr von der Empfehlung der Hotline-Dame erzählte. Gott sei Dank hat sie sich nicht an die Empfehlung gehalten und sei zu ihr gekommen, das hätte sonst böse Folgen gehabt.
Sogleich wurde Sie in eine Kabine gezogen und ihr Papiere über Papiere übergeben (Antrag, das Gesundheitszeug usw., alles nach 145 natürlich). Mit Frist zum 17.06.2014 solle sie alles wieder zurückbringen usw.
Als sie selbst endlich mal zu Wort kam, meinte sie, das es evtl. sein könnte, das sie - aufgrund einer wesentlichen Besserung ihres Zustands seit letztem Jahr - von ihrem behandelnden Facharzt bei ihrem nächsten Termin Anfang Juli nicht weiter krankgeschrieben werden würde. Dann würde sie ja regulär ALG beantragen und bräuchte zum einen die Arztsachen und zum andern das andere Zeug auch noch nicht auszufüllen.
"Papperlapapp" (Originalzitat AfA-Dame), das würde so nicht gehen. Sie hätte aufgrund ihrer Aussteuerung unverzüglich die Anträge auszufüllen, ansonsten würden Sperrzeiten drohen. Dann wurde ihr mitgeteilt, selbst wenn sie nicht weiter krankgeschrieben werden würde, würde aufgrund ihrer "Vorgeschichte" der medizinische Dienst eingeschaltet werden.
Meine Bekannte nahm - ohne etwas zu unterschreiben - die Unterlagen mit und versprach, dass sie sich darum kümmern würde.
Am Wochenende hat sie mir von der Problematik berichtet, tja, und jetzt bin ich hier bei euch.
1. Muss sie wirklich sofort den Antrag nach 145 stellen oder kann sie doch bis zur Aussteuerung oder der "Gesundschreibung" ihres Arztes warten?
2. Kann es wirklich passieren, dass sie trotz "Gesundschreibung" von der AfA zum medizinischen Dienst geschickt wird?
Laut den Vorschriften der AfA hat man sich bei "Kenntnis" einer bevorstehenden Kündigung des Arbeitsvertrages 3 Monate vorher bei der AfA zu melden.
Nur, wieviele wissen schon wann sie gekündigt werden.
Als ich damals z.B. das Schreiben der KK erhalten habe, stand noch eine Rehabewilligung im Haus, in dessen Verlauf sich die Aussteuerung bei der KK erstreckte.
Ich habe mich dann nach Anschluss der Reha bei der AfA im Rahmen von § 145 SGB III gemeldet, weil ich auch weiter AU aus der Reha entlassen wurde.
Die haben meinen Antrag angenommen und mich dann zuerst mal zum äD geschickt (ist so vorgeschrieben) um mein Restleistungsvermögen festzustellen.
Da ich parallel die EMR beantragt hatte, hat man mich mehr oder weniger auch bei der Arbeitsvermittlung in Ruhe gelassen und mir ALG-I gezahlt.
Ob die dreimonatsfrist bei einer Austeuerung bei der KK zutreffend ist, weiss ich aktuell auch nicht, dass aber würde ja voraussetzen, dass die KK dich bereits mehr als 3 Monate vorher auf die Aussteuerung hinweist. In meinem Fall war das jedoch nicht der Fall.
Neuerlich steht bei mir z.B. ein Antrag auf Weiterbewilligung der vollen EMR auf Zeit an, in welchem mir seitens der DRV mitgeteilt wurde, dass ich mich rechtzeitig bei ggf. anderen Sozialträgern melde möchte um entsprechende Leistung zu erhalten. Da steht nichts von einer 3 Monatsfrist.
Selbstverständlich kann es nicht schaden, sich umgehend bei der AfA zu melden.
Wie du ja selbst siehst, sagt die Hotline was anderes als die Mitarbeiter vor Ort.
Fakt ist allerdings, dass der Tag der Antragseinreichung (Stempel) der früheste Leistungsbeginn ist.
Ich würde auf keinen Fall warten bis sie erst ausgesteuert ist, bzw. Gesund geschrieben wurde, gerade weil sie letzteres ja gar nicht weiss.
Ob sie zum äD muss, dass entscheidet letztendlich die zuständige SB.
Vielen Dank für die ausführliche Antwort, saurbier
Denke, es geht jetzt nur noch um den Antrag.
Ihr wurden eben Antragsformulare nach 145 gegeben.
ABER sie hat vor der Aussteuerung noch einen Termin beim Facharzt, an dem sie "gesundgeschrieben" werden könnte. Damit müsste sie ja schon früher nach 117 einen stellen können.
Morgen wollte sie nochmal zur AfA schauen, ich kuck da einfach mal mit. Kann mir das irgendwie nicht vorstellen, dass man einen Antrag auf ALG I ausfüllen muss, ohne das klar ist, ob man AU oder nicht AU aus dem Krankengeldbezug ausscheidet.
es gibt keinen speziellen Antrag nach § 145 SGB III, das ist genau der gleiche Formular-Antrag, wie für ALGI wegen "normaler Arbeitslosigkeit" ... zusätzlich gibt es nur automatisch die Unterlagen für den Medizinischen Dienst ... denn dort muss ja (wegen der Aussteuerung) das "Restleistungsvermögen" festgestellt werden.
Die "Hektik" die da verbreitet wird bei der AfA ist völlig überflüssig und deine Bekannte sollte sich nicht mit den SB über ihre "Vielleicht-Gesundung" unterhalten, die medizinischen Sachen bespricht man nur mit einem Arzt, auch bei der AfA ...
Wichtig war zunächst nur die "Meldung", dass sie zum XXX ausgesteuert wird (das kann man erst machen, wenn man es auch schriftlich mitgeteilt bekam von der KK), bis dahin ist weiterhin die KK zuständig und die AfA hat ihr noch gar keine Vorschriften zu machen ...
Die Aussteuerung erfolgt ja nur, wenn sie bis zum genannten Termin auch weiterhin AU geschrieben wird ... eine "Gesundschreibung" gibt es in der Form nicht, aber wenn sie vorher wieder (lt. Facharzt) "Arbeitsfähig" ist, dann tritt die Aussteuerung ja gar nicht ein ...
Die Fristsetzung der AfA (zum 17.06.) erfolgte ja sicher nicht schriftlich (mit Rechtsfolgenbelehrung), dann ist sie sowieso nicht verbindlich ...
Das siehst du völlig richtig, dass ein Antrag auf ALGI erst erforderlich ist, wenn sie weiß ob sie nun bald wieder Arbeitsfähig (also auch in Arbeit voll vermittelbar) ist oder ob der Anspruch auf ALGI tatsächlich (im Juli) aus der Aussteuerung entsteht (den gibt es ja aktuell eigentlich noch gar nicht) ...
Über das "Vielleicht" solltet ihr besser nicht soviel mit der AfA diskutieren, sie kann den gleichen Antrag verwenden, wenn sie in Kürze wieder Arbeitsfähig ist und sich wegen Arbeitslosigkeit direkt bei der AfA melden muss ... ich nehmen an den Verlust ihres Arbeitsplatzes hat sie dort schon irgendwann bekannt gegeben ???
Ob dann trotzdem (wegen der langen AU-Zeit) eine Begutachtung durch den Amtsarzt erfolgt wird sich zeigen, eigentlich sparen die das Geld dafür lieber ein, wenn es nicht notwendig ist.
Kommt auch drauf an in welchem Bereich deine Bekannte dann Arbeit sucht und ob ihre Krankheiten da gewisse Einschränkungen dauerhaft mit sich bringen würden ...
Wenn sie wieder Voll "Einsatzfähig" ist in ihrem Berufsbereich, dann stellt sie sich ganz normal der Vermittlung zur Verfügung und es dürfte die Vermittler nicht sonderlich interessieren warum sie so lange krank war (das geht die auch gar nichts an !!!) ...
ALG I nach § 117 gibt es nicht mehr, das ist jetzt § 136 geworden, ist aber auch unwichtig, der § 145 würde auch nicht im Leistungsbescheid stehen, beißt euch nicht an den §§ fest ...
Sie meldet sich bitte sofort damit bei der AfA und beantragt dann (wenn sie Arbeitsfähig ist VOR der Aussteuerung) einfach ALGI weil sie arbeitslos ist, lässt die AG-Bescheinigung ausfüllen und gibt dann alles schnellstens (nachweislich !!!) bei der AfA ab, die werden sich dann schon melden wie es weitergehen soll.
Hallo Doppeloma, danke für deinen Beitrag.
Also ich war gestern mit ihr bei der AfA und in der Tat, die Kollegin, die uns in Empfang nahm, war relativ geschockt: Die Fristsetzung sei natürlich ohne Rechtsfolgen und unbegründet gewesen, ihre Kollegin hätte sich geirrt, weil es sich bei meiner Bekannten um Nahtlosigkeit in die Arbeitslosigkeit drehe und sie keinen Arbeitsplatz mehr hat.
Die Dame am Schalter meinte aber auch "Je früher, desto besser, Sie wollen doch sicher auch, dass weiterhin Geld fließt blablabla"
Wir haben uns darauf geeinigt, dass sie nun den letzten Termin beim Facharzt vor der Aussteuerung abwarten wird und sie sich seiner Empfehlung nach weiterhin AU schreiben lässt oder nicht. Das wäre dann Anfang Juli. Direkt danach würde Sie bei der AfA aufschlagen und ihre Unterlagen abgeben (im Falle der AU den Gesundheitsfragebogen, im anderen Fall den vollständigen Antrag)
Jetzt hat sie auch keinen Druck mehr, danke für eure Tipps
@Pewa
Die wichtigen Tipps hast du bereits in den vorherigen Beiträgen bekommen. Nur eine Ergänzung dazu:
Einen Gesundheitsfragebogen oder ähnliches "Gesundheitszeugs" braucht deine Bekannte nicht auszufüllen. Dasselbe gilt auch für eine eventuelle Schweigepflichtsentbindung ihrer Ärzte. Das ist alles freiwillig. Fragen zu ihrem Gesundheitszustand sollte sie nur mit einem Arzt diskutieren, nicht mit einem Arbeitsvermittler, der dies sowieso nicht fachkundig beurteilen kann. Der Arbeitsvermittler darf auch vom Ärztlichen Dienst nur allgemeine laienverständliche Informationen bekommen, in welchem zeitlichen und sachlichen Umfang deine Bekannte noch leistungsfähig ist.
Es ist auch sehr lobenswert, daß du deine Bekannte zu den Terminen begleitest. Falls Probleme auftauchen sollten, bist du "Beistand im Sinne von § 13 Abs. 4 SGB X", nicht einfach nur Begleiter oder Zeuge.
ich möchte hier noch anmerken, dass es schon sinnvoll ist sich unmittelbar nach der Bekanntgabe der Aussteuerung durch die KK bei der AfA zu melden.
Mit dem frühest möglichen Antrag stellt deine Bekannte immerhin sicher, dass sie auch nahtlos das ALG-I erhält.
Sollte sie nämlich weiterhin AU sein (steht ja noch in den Sternen), dann kann die AfA bereits frühzeitig den äD einschalten.
Meine damalige Medlung und abschließende Bearbeitung des ALG-I Antrages hat immerhin auch fast 4 Wochen gedauert und bis das erste Geld auf dem Konto war, waren bereits 6 Wochen vergangen.
Im Begleitheft der AfA wird im übrigen auch auf die 3 Monatsfrist verwiesen, nach welcher man bei verspäteter Meldung dann ggf. mit einer 1 wöchigen Leistungssperre rechnen darf.
Meine Recherchen dazu haben allerdings nichts besonderes dazu gebracht, als das dies sogut wie nie angewendet wird.
Ich hab mich z.B. auch gestern bei der hier zuständigen AfA gemeldet, weil meine volle EMR-Arbeitsmarktrente zum 31.07. ausläuft. Da hat der SB auch nichts von einer Sperrfrist erwähnt weil ich ja einen Monat zu spät kam. Im gegenteil, der hat mir für heute sogar einen Termin beim zuständigen SB gemacht dem ich jetzt meine Antragsunterlagen besprechen soll.
Der Witz dabei, gestern abend lag bei mir im Briefkasten der Bescheid der DRV drin, wonach meine volle EMR-Arbeitsmarktrente bis 2017 weiter bewilligt wurde.
Also geh ich heute hin und leg dem SB die Rentenbewilligung vor.
Laut DRV soll ich mich ja dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen (Ausführungen im Bescheid), weil zwar derzeit keine sozialversicherungspflichtige Teilzeitstelle vorhanden wäre, aber sich das ja ändern könnte.
Wie ich die AfA kenne, werden die mich dann freundlichst wieder nach Hause schicken.
1. Frühzeitige Arbeitssuchendmeldung nach § 38 SGB III: nur bei "Beendigung des Arbeitsverhältnisses", das heißt Kündigung oder Aufhebungsvertrag, erforderlich. Frist spätestens drei Monate vor Beendigung oder, wenn das nicht reicht, innerhalb von drei Tagen nach Zugang der Kündigung. Nicht erforderlich bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufgrund von Aussteuerung, da keine Kündigung vorliegt. Vom Grundsatz her droht Sperrzeit von einer Woche, wenn das aus eigenem Verschulden versäumt wird.
2. Persönliche Arbeitslosmeldung nach § 141 SGB III: kann, muß aber nicht, bis zu drei Monate im voraus erledigt werden. Muß spätestens am ersten Tag der Arbeitslosigkeit erfolgen. Bei Nahtlosigkeitsfällen, in denen eine persönliche Meldung gesundheitlich nicht möglich ist, kann die Meldung ausnahmsweise auch durch einen Bevollmächtigten erfolgen und später persönlich nachgeholt werden. Bei Versäumnis ist die einzige Konsequenz, daß ALG erst ab dem Tag der Meldung zusteht, keine Sperrzeit.
nur soviel zu deinen Ausführungen, im § 38 SGB III wird eben nicht gesondert auf das Thema Aussteuerung eingegangen.
Da jedoch im Regelfall (eigene Erfahrung bei KK und jetzt auch der DRV) davon ausgegangen werden darf, dass dort rechtzeitig informiert wird, sollte man eben nach § 38 SGB III verfahren. Dies erspart auf jedenfall ungemach, sofern man an einem dienstbefliessenen SB gerät.
Übrigens ich habe jetzt bei meinem Termin vorhin bei der AfA der SB (mehr als Adipositas) den neuen Rentenbescheid vorgelegt, worauf sie freundlich sagte dann hätte sich ja mein Antrag erledigt (konnte alles wieder mitnehmen), ich würde aber in ein paar Wochen sicherlich nochmals eine schriftliche Einladung bekommen, weil ja Arbeitsmarktrente.
Im § 38 SGB III (frühzeitige Arbeitssuchendmeldung) wird zwar nicht explizit auf den Sachverhalt "Aussteuerung" eingegangen, im übrigen Gesetzestext aber auch nicht.
§ 38 SGB III spricht von der "Beendigung des Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses", nicht etwa von der "Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses". Das ist ein erheblicher Unterschied, siehe etwa die Arbeitsbescheinigung. Bei der Aussteuerung wird zwar das Beschäftigungsverhältnis (= tatsächliches Tätigwerden nach Weisung des Arbeitgebers) beendet, aber nicht das Arbeitsverhältnis (= Arbeitsvertrag, der durch die Erkrankung nur ohne weitere gegenseitige Pflichten ausgesetzt ist).
Das Arbeitsverhältnis wird nur durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet. Daher ist hier meiner Meinung nach keinerlei frühzeitige Arbeitssuchendmeldung erforderlich. Sie kann allerdings auch nicht schaden, da stimme ich dir zu.
Ich war mit meiner Bekannten nun bei der (Nicht-)Abgabe der Schweigepflichtentbindungen und des Gesundheitsfragebogens. Dieses Mal hat uns eine andere Dame empfangen. Sie war relativ entsetzt, als sie hörte, dass ihre Kollegin so viel "Druck gemacht" hat. Meine Bekannte hätte auch am Tag der Aussteuerung kommen können. Sie meinte, dass einige neue Kollegen wohl etwas "übermotiviert" an die Dinge herangehen würden.
Endergebnis. Meine Bekannte hatte nun noch genug Zeit, alle anderen Dinge vorzubereiten. Sie wartet derzeit auf ihren Gutachtertermin und alles andere läuft so nebenbei.
Hallo liebe Pewea,
du warst nun mit deiner Bekannten bei der AfA. o.K.
Sie war relativ entsetzt, als sie hörte, dass ihre Kollegin so viel "Druck gemacht" hat. Meine Bekannte hätte auch am Tag der Aussteuerung kommen können. Sie meinte, dass einige neue Kollegen wohl etwas "übermotiviert" an die Dinge herangehen würden.
Na das scheint wohl bei jedem SB andere Bewertung zu haben.
Es soll da einige geben die bei verspäteter Meldung schon mit einer Sanktion rasseln, hingegen andere das ganz locker sehen.
Nun was versteht den der/die SB von ganz locker.
Das nächste Geld benötigt deine Bekannte wohl am Monatsende, oder.
Ob aber die AfA bis dahin alle Unterlagen zusammen hat, hängt unter anderem auch vom Termin beim äD ab., nach dessen Einschätzung dann ggf. ein Leistungsanspruch vorhanden ist oder nicht.
Mit etwas Pech zieht sich der Termin und das anschließende Gutachten bis zum Monatsende hin, was bedeuten würde das es wohlmöglich zum nächsten 1. mal kein Geld geben könnte.
Das bedeutet allerdings nicht, dass wenn ein Anspruch besteht, dass deine Bekannte ihr Geld nicht rückwirkend ab Antragstellung erhält. Nur wohlmöglich eben beim ersten Mal etwas später, ein später das es dann aber zu überbrücken gilt.
Wer Geld hat, ist dann gut dran.
im Eröffnungsbeitrag steht drin, dass die Aussteuerung erst im Juli erfolgen wird, da bekommt sie für Juni sowieso noch kein Geld von der AfA ...
Bis dahin zahlt ja noch die KK weiter Krankengeld ... wer lesen kann, ist manchmal wirklich klar im Vorteil und kann sich manchen Beitrag dann auch sparen ...
warum so scharfzüngig.
Klar wird sie bei der KK erst am 21.07.2014 ausgesteuert und wir haben jetzt doch erst den 29.06.2014.
Du dürftest doch sicherlich aus eigener Erfahrung wissen, wie gemächlich manche Behördenmühlen mahlen, oder.
Wenn der äD seinen Termin abgearbeitet und das Gutachten erstellt und übermittelt hat, dann darf Sie sich zu einem neuerlichen Termin beim SB einfinden, welcher ihr dann mit Sicherheit das Gutachten eröffnet und ggf. sogar gleich auch noch eine EGV abschließen möchte (so wars bei mir 2013).
Was sind da schon 4 Wochen.
Nun gut, für Juli wäre das dann nur gut eine Woche Leistung, aber auch das dürfte einiges an Geld ausmachen, dass man in der Haushaltskasse sicherlich spüren dürfte zumal das ALG-I nicht gerade üppig ist.
Sorry, aber ich stehe eben auf dem Standpunkt das man Anträge lieber einige Tage zu früh, als auch nur einen Tag zu spät abgeben sollte.
das Problem habe ich mit ihr auch schon besprochen.
Sie scheint aber zuversichtlich zu sein, da die Dame in der AfA meinte, dass es innerhalb der nächsten 3 Wochen (ab Abgabe) zu einem Termin kommen MUSS.
Ich kann ihr auch nicht voll aushelfen.
Fakt ist auf jeden Fall, dass die Kollegin den massiven Druck unnötig ausgeübt hat.
Wie ich ja aus eigener Erfahrung weiss, leider absolut üblich
ach die lieben Leute bei den Behörden.
O.K. auch wenn die AfA aktuell mal wieder 50.000 weniger in Brot bringen muss, sind es doch immerhin noch 2,75 Millionen.
Da braucht alles seine Zeit, auch bei ärztlichen Dienst der AfA. Danach bedarf es ja auch wieder einem neuerlichen Termin zur Eröffnung des äD Gutachtens.
Ich hoffe das da alles schnell über die Bühne geht und sie zum 31.07.2014 ihr erstes Geld erhält.