Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_50_BBergG_Anzeige-d141457,51.html
Timestamp: 2016-10-24 11:05:20
Document Index: 176165207

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 50', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 178', '§ 50', '§ 2', '§ 52', '§ 57', '§ 57', '§ 51', '§ 49', '§ 51']

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§ 50 BBergG, Anzeige Suche
Bundesberggesetz (BBergG) Bundesrecht…§ 50 BBergG, Anzeige§ 51 BBergG, Betriebsplanpflicht§ 52 BBergG, Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes§ 53 BBergG, Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik§ 54 BBergG, Zulassungsverfahren§ 55 BBergG, Zulassung des Betriebsplanes§ 56 BBergG, Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung§ 57 BBergG, Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan§ 57a BBergG, Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 57b BBergG, Vorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang§ 57c BBergG, Ermächtigung§ 58 BBergG, Personenkreis§ 59 BBergG, Beschäftigung verantwortlicher Personen§ 60 BBergG, Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namha...§ 61 BBergG, Allgemeine Pflichten§ 62 BBergG, Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse§ 63 BBergG, Risswerk§ 64 BBergG, Markscheider§ 64a BBergG (weggefallen)§ 65 BBergG, Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung§ 66 BBergG, Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde…§ 178 BBergG, In-Kraft-Treten
§ 50 BBergGBundesberggesetz (BBergG)BundesrechtDritter Teil – Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung → Zweites Kapitel – Anzeige, BetriebsplanTitel: Bundesberggesetz (BBergG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBergGGliederungs-Nr.: 750-15Normtyp: Gesetz(1) 1Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde die Errichtung und Aufnahme 1.eines Aufsuchungsbetriebes,2.eines Gewinnungsbetriebes und3.eines Aufbereitungsbetriebes rechtzeitig, spätestens zwei Wochen vor Beginn der beabsichtigten Tätigkeit anzuzeigen; in der Anzeige ist der Tag des Beginns der Errichtung oder der Aufnahme des Betriebes anzugeben. 2Zum Betrieb gehören auch die in § 2 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten und Einrichtungen. 3Die Pflicht zur Anzeige entfällt, wenn ein Betriebsplan nach § 52 eingereicht wird.(2) Absatz 1 gilt für die Einstellung des Betriebes mit Ausnahme der in § 57 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 bezeichneten Fälle entsprechend. § 57 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.(3) 1Unternehmer, deren Betrieb nicht nach § 51 der Betriebsplanpflicht unterliegt, haben der Anzeige über die Errichtung oder die Aufnahme eines Gewinnungsbetriebes einen Abbauplan beizufügen, der alle wesentlichen Einzelheiten der beabsichtigten Gewinnung, insbesondere 1.die Bezeichnung der Bodenschätze, die gewonnen werden sollen,2.eine Karte in geeignetem Maßstab mit genauer Eintragung des Feldes, in dem die Bodenschätze gewonnen werden sollen,3.Angaben über das beabsichtigte Arbeitsprogramm, die vorgesehenen Einrichtungen unter und über Tage und über den Zeitplan,4.Angaben über Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche während des Abbaues und über entsprechende Vorsorgemaßnahmen für die Zeit nach Einstellung des Betriebes enthalten muss. 2Wesentliche Änderungen des Abbauplanes sind der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen.
§ 49 BBergG, Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb…§ 51 BBergG, Betriebsplanpflicht