Source: http://tetrasys.com/legal.php
Timestamp: 2019-05-26 18:57:12
Document Index: 286387585

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 9', '§ 10', '§ 950', '§ 377']

URBAN Tetrasys GmbH & Co.
Handelsregister A des Amtsgerichts Mannheim HRA 702681
Ust-IdNr.: DE 190568487
pers. haft. Gesellschafterin: URBAN Innovision GmbH
Handelsregister B des Amtsgerichts Mannheim HRB 708135
vertreten durch: Dipl.-Inf. Jörg Geister
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DATENSCHUTZERKLÄRUNG NACH DER DATENSCHUTZ-GRUNDVERORDNUNG ("DSGVO")
Der Verantwortliche im Sinne der "DSGVO" und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
URBAN Tetrasys GmbH & Co.KG
E-Mail: info@tetrasys.com
Website: www.tetrasys.com
Jörg Geister
E-Mail: geister@tetrasys.com
III. GRUNDSÄTZLICHES ZUR VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN
1. Was ist denn "Verarbeitung personenbezogener Daten"?
Personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO sind sämtliche Informationen, die sich auf die Lebensumstände einer natürlichen Person beziehen, also z. B. Daten wie Ihr Name, Ihre Adresse, Ihr Geburtsdatum usw. Darüber hinaus gelten auch "Kenn-Nummern" als personenbezogene Daten, sofern diese Kenn-Nummern eindeutig Ihrer Person zugeordnet werden können wie z. B. Ihre Telefonnummer, Ihre Kundennummer bei URBAN Tetrasys, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Kontonummer und Kreditkartennummer, oder die IP-Adresse Ihres Computers. Sofern derartige Informationen unkenntlich gemacht bzw. "anonymisiert" werden und nicht mehr Ihrer Person zugeordnet werden können, sind es keine personenbezogenen Daten mehr. Unter einer "Verarbeitung personenbezogener Daten" versteht man alles, was mit diesen personenbezogenen Daten passieren kann, also das Erfassen, Speichern, Anpassen oder Verändern, Abfragen, Übertragen, Abgleichen, Verknüpfen oder Löschen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur erlaubt, wenn eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO besteht, also z.B., wenn Sie uns Ihre Einwilligung gegeben haben, wenn Sie einen Einkauf bei uns tätigen wollen, oder wenn wir unser berechtigtes Interesse für die Verarbeitung geltend machen.
Sofern Sie damit einverstanden sind und uns Ihre Einwilligung geben, erfassen und verarbeiten wir darüber hinaus weitere Informationen zu Ihrer Person - z.B. die Art und Weise, wie Sie unsere Internetseiten besuchen und nutzen, oder wenn Sie unseren Newsletter bestellen. Mit diesen zusätzlichen Informationen können wir die Qualität unserer Internetseite und unserer Dienstleistungen für Sie verbessern (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO).
Wir benötigen jeweils Ihre Einwilligung (bzw. haben Ihre Einwilligung bereits früher erhalten) für alle Sachverhalte, welche über die eigentliche Abwicklung einer Bestellung hinausgehen, also z.B. "	Zusendung eines Newsletters Eine Ausnahme für Ihr Einverständnis gilt in solchen Fällen, in denen die vorherige Einholung Ihrer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist, aber die Verarbeitung Ihrer Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Neben Ihrer Einwilligung dürfen wir Ihre personenbezogenen Daten auch auf Basis unserer berechtigten Interessen oder der Interessen einer "dritten Partei" verarbeiten (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO). Ein berechtigtes Interesse unserer Unternehmensgruppe und verbundenen Schwesterunternehmen besteht z. B. bei "	E-Mail-Werbung an unsere Bestandskunden "	Die Zurverfügungstellung Ihrer Adresse zu Werbezwecken an dritte Parteien innerhalb unserer Unternehmensgruppe und Schwesterunternehmen "	Printwerbung
Personenbezogene Daten zu Ihrer Person werden gelöscht, wenn die Daten nicht mehr benötigt werden und keine der oben genannten Rechtsgrundlagen mehr besteht. Eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht, welche unser Unternehmen beachten muss, kann zu einer längeren Aufbewahrung führen. Wir können Ihre Daten länger aufbewahren - z.B. für eine verbesserte Dienstleistung Ihnen gegenüber -, sofern Sie uns auch hierzu Ihre Einwilligung geben oder wir berechtigtes Interesse haben. Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten aus technischen Gründen nicht löschen können, werden Ihre Daten auf alle Fälle von einer weiteren Verarbeitung ausgeschlossen ("gesperrt").
IV. ZU WELCHEN ZWECKEN VERARBEITEN WIR IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN?
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfassen unsere Systeme aus technischen Gründen automatisch bestimmte Daten Ihres Computers oder Ihres Smartphones.
Dies sind z.B. Informationen wie "	Informationen über den Typ und die Version Ihres Internet-Browsers, "	Das Betriebssystem Ihres Computers oder Smartphones, "	Ihren Internet-Service-Provider, "	Ihre IP-Adresse, "	Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs, "	Internetseiten, von denen aus Sie zu uns gelangt sind, "	Internetseiten, welche Sie von unserer Seite aus besuchen.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Wir erfassen derartige technische Informationen in sogenannten "log files" (Protokolldateien), damit Sie unsere Internetseite korrekt angezeigt bekommen und wir bei etwaigen technischen Problemen die Ursachen ermitteln können, zur technischen Optimierung unserer Internetseiten und zum Zweck der Sicherheit unserer Computersysteme und Netze. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Typischerweise werden diese technischen Informationen spätestens nach sieben Tagen gelöscht oder unkenntlich gemacht. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
Fall 2: Erfassung Ihrer Nutzungsgewohnheiten / Verwendung von Cookies
Damit wir Ihnen als Kunde unsere Leistungen bestmöglich anbieten können - z.B. durch Internetseiten, welche optimal auf Ihre Wünsche zugeschnitten sind -, erfassen wir Ihre Aktivitäten auf unseren Internetseiten.
Unsere Internetseiten verwenden sogenannte "Cookies". Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computersystem gespeichert werden, wenn Sie unsere Internetseiten besuchen. In diesen Textdateien steht jeweils eine charakteristische Zeichenfolge, mit welcher wir Ihr Computersystem (ganz genau gesagt: Ihren Browser) identifizieren können, wenn Sie unsere Internetseiten beim nächsten Mal wieder besuchen.
Teilweise sind die von uns verwendeten Cookies technisch notwendig, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten, z.B. um die Website automatisch in Ihrer Sprache anzuzeigen.
Weiterhin verwenden wir Cookies zu Analysezwecken, um zu erfahren, wie Sie unsere Internetseiten nutzen, damit wir unser Angebot stetig optimieren können: wir wissen z.B., welche Seiten gerne aufgerufen werden oder nach welchen Artikeln gesucht wurde.
Wir haben Vereinbarungen mit externen Dienstleistern abgeschlossen, nach der diese den Zugriff auf bestimmte Seiten unserer Website im Zusammenhang mit Werbemaßnahmen registrieren, um Berichte über Seitenabrufe, Statistiken, angeklickte Werbung und/oder andere Surf-Verhalten auf unserer Website anfertigen zu können. Soweit von uns gestattet, verwenden die Dienstleister hierzu Cookies, "Web-Beacons" und/oder andere Technologien zur Registrierung von Seitenzugriffen, um anonymisierte Statistiken hinsichtlich der Besucher unserer Website anzufertigen. Die hierzu gesammelten Daten sind ausschließlich anonymisierte Daten, die lediglich die Anzahl der Aufrufe bestimmter Seiten unserer Website enthalten. In keinem Fall werden persönliche Daten unserer Kunden an diese Dienstleister übermittelt.
Eine Übersicht der von uns verwendeten Cookies finden Sie wie folgt in der Auflistung "	schneider.de "	Google Adwords "	Google Analytics
Auf diese Cookies haben wir Sie bereits beim initialen Aufruf unserer Website hingewiesen und Sie um Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO gebeten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies erfolgt darüber hinaus auf der Rechtsgrundlage des oben erwähnten Artikel 6 Abs. 1 DSGVO.
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Unser Internetauftritt verwendet die "+1?-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird ("Google"). Der Button ist an dem Zeichen "+1? auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der "+1?-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der "+1?-Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und den Frequently Asked Questions unter: http://support.google.com/plus/bin/answer.py?hl=de&answer=1319578&rd=1. Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen.
Fall 3: Versand unseres digitalen Newsletters
Auf unseren Internetseiten besteht die Möglichkeit, einen kostenfreien digitalen Newsletter zu abonnieren. In diesem möchten wir Sie exklusiv über Rabattaktionen, unsere New Arrivals, persönliche Produktempfehlungen und neue Trends der Saison informieren.
Um den Newsletters zuzustellen, erheben wir Ihre E-Mail-Adresse, welche Sie in die jeweilige Eingabemaske eingegeben haben. Um Ihnen passende Inhalte zu senden, Streuverluste zu vermeiden und damit die Wirtschaftlichkeit des Newsletter-Versands zu wahren, fragen wir Sie unter Umständen außerdem, ob Sie bevorzugt den Damen-Newsletter oder den Herren-Newsletter abonnieren möchten. Wenn Sie sich über die Internetseite anmelden, erheben wir als freiwillige Angaben außerdem Ihren Vor- und Nachnamen, um sie personalisiert ansprechen zu können, sowie Ihr Geburtsdatum, um Ihnen z.B. eine kleine Geburtstagsüberraschung zu schicken.
Im Rahmen dessen erstellen wir mit Ihren Daten pseudonymisierte Nutzungsprofile für Zwecke der Marktforschung, Werbung oder bedarfsgerechten Gestaltung der Newsletter. Außerdem speichern und werten wir Ihre Daten und Ihr Nutzungsverhalten (z.B. Öffnungs- und Klickraten) aus, um die Inhalte des Newsletters und unseres Sortiments zu analysieren und zu verbessern, den Service zu optimieren und die Wirtschaftlichkeit des Newsletter-Versands zu messen.
Ebenso registrieren wir das Datum und die Uhrzeit der Registrierung, sowie Ihre IP-Adresse. Diese technischen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Formulars zu verhindern und die Sicherheit unserer Computersysteme und Netze sicherzustellen.
Der Versand des Newsletters und die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt mit Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO, die wir im Rahmen des Anmeldevorgangs abfragen.
Sofern Sie den Newsletter nicht mehr beziehen wollen, können Sie das Abonnement jederzeit fristlos und ohne die Entstehung von Kosten kündigen. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Alternativ können Sie uns hierzu anrufen oder uns eine E-Mail an info@tetrasys.com senden, und wir löschen Ihre E-Mail-Adressen aus der Empfängerliste des Newsletters bzw. setzen Ihre E-Mail-Adresse auf eine Sperrliste.
Fall 4: Sie bestellen einen Artikel
Sofern Sie einen Artikel bei uns bestellen, erfassen wir die für die Abwicklung des Auftrags notwendigen Daten (wie z.B. Ihren Namen und Ihre Adresse).
Darüber hinaus erheben wir auch das Geburtsdatum (bei Neukunden), die Telefonnummer und ggf. die E-Mail-Adresse, um Sie bei eventuellen Rückfragen ansprechen zu können bzw. bei Internet-Bestellungen eine Bestellbestätigung zuschicken zu können. Die Postadresse wird genutzt, um Kataloge und aktuelle Angebote zusenden zu können. Sofern Sie auf unseren Internetseiten Waren oder Dienstleistungen erworben und dabei Ihre E-Mail-Adresse hinterlegt haben, kann diese durch uns für den Versand einer Werbe-Email verwendet werden. Es handelt sich hier um ein Bestandskunden-Mailing, bei welchem Ihnen gleiche oder ähnliche Artikel angeboten werden.
Fall 5: Sie registrieren sich als unser Online-Kunde
Auf unserer Internetseite haben Sie die Möglichkeit, sich als Online-Kunde freischalten zu lassen. Die Freischaltung Ihres Online-Kontos erfolgt auf Basis Ihrer Kundennummer und unter Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten, welche Sie uns bei einer Bestellung zukommen lassen haben. Mit einem Online-Konto können Sie z.B. den Lieferstatus Ihrer Bestellungen abrufen, einen Artikel stornieren oder z. B. den Eingang Ihrer Zahlungen bei uns kontrollieren.
Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Sofern Sie das Konto nicht mehr nutzen wollen, kann das Konto deaktiviert werden. Bitte senden Sie uns hierzu eine Nachricht aus Ihrem Kundenkonto an info@tetrasys.com. Eine abschließende Löschung Ihres Online-Kundenkontos kann erfolgen, wenn etwaige offene Kauf- und Bezahlvorgänge abgeschlossen und die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.
Fall 6: Sie nehmen Kontakt mit uns auf Auf unseren Internetseiten halten wir ein Kontaktformular bereit, welches Sie für die elektronische Kontaktaufnahme mit unserem Unternehmen nutzen. Sie können uns auch eine E-Mail schicken.
Die technischen Daten (z.B. IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Kontaktanfrage), welche während des Absendevorgangs des Kontaktformulars erfasst werden, dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer Computersysteme und Netze sicherzustellen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss einer Bestellung ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO. Auch diese Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme verwendet.
Ihre personenbezogenen Daten aus der Kontaktaufnahme werden gelöscht, sobald sie zur Bearbeitung der Anfrage nicht mehr erforderlich sind. Sofern Sie ein Kundenkonto bei uns führen, bewahren wir die Informationen zum Zwecke Ihrer "Kundenhistorie" bei Ihrem Kundenkonto mit auf.
Fall 7: Wir stellen Dritten Ihre Daten zur Verfügung
Wir nutzen Ihre Daten innerhalb unserer Unternehmensgruppe und verbundenen Tochterunternehmen, und wir geben Ihre Adressdaten im Rahmen der Regelungen der DSGVO für adressierte Werbung an sorgfältig ausgewählte Dritte weiter. Der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an URBAN Tetrasys GmbH & Co.KG widersprechen.
Fall 8: Bonitätsprüfung
Zur Wahrung unserer berechtigten Interessen übermitteln wir ggf. die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an bestimmte Scoring-Firmen.
Wir prüfen Ihre Bonität auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren, in deren Berechnung unter anderem Ihre Adressdaten einfließen. Die erhaltenen Informationen nutzen wir für die weiteren Entscheidungen bzgl. des Vertragsverhältnisses. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine solche Bonitäts-Auskunft holen wir bei folgenden Firmen ein: Firma CRIF Bürgel GmbH, Radlkoferstr. 2, 81373 München und infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden.
Im Rahmen unserer Qualitätssicherung zeichnen wir vereinzelt Telefongespräche auf. Diese Aufzeichnungen werden ausschließlich intern zu Schulungszwecken genutzt und zeitnah wieder gelöscht. Die persönlichen Daten des Anrufers werden in keinem Fall gesondert gespeichert oder weiter verarbeitet. Bitte informieren Sie uns zu Beginn des Gespräches, wenn Sie damit nicht einverstanden sind.
Um Ihre Daten, die Sie uns bei einer Bestellung mitteilen, vor unerwünschten Zugriffen zu schützen, setzen wir im Rahmen des Bestellvorganges ein Verschlüsselungsverfahren ein. Ihre Angaben werden dann von Ihrem Rechner zu unserem Server und umgekehrt über das Internet mittels einer 256 Bit (hochgradige Verschlüsselung per AES-256 Bit und 1024 Bit Schlüssel) SSL-Verschlüsselung (Secure Socket Layer) übertragen. Dieses Verfahren gehört zu den derzeit sichersten Verfahren zur Verschlüsselung von Daten. Sie erkennen dies daran, dass auf der Statusleiste Ihres Browsers das Schloss-Symbol geschlossen ist und die Adresszeile mit https:// beginnt. Wir verzichten auf eine Verschlüsselung, wenn sie lediglich allgemein verfügbare Informationen auf unserer Webseite abrufen.
Sofern wir personenbezogene Daten zu Ihrer Person verarbeiten, stehen Ihnen - soweit Sie sich ausreichend identifiziert haben - als "betroffener Person" gemäß DSGVO folgende Rechte gegenüber unserem Unternehmen zu.
Sie können von unserem Unternehmen eine Bestätigung darüber verlangen, ob wir personenbezogene Daten verarbeiten, welche Ihre Person betreffen. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie gemäß DSGVO von uns Auskunft über eine Vielzahl von Sachverhalten verlangen wie etwa
(1) die Zwecke, zu denen Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch unser Unternehmen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft Ihrer personenbezogenen Daten, sofern Ihre personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen selbst erhoben wurden;
(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten bestreiten für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2) wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen;
(3) wenn wir Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung zwar nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe unserer Unternehmensgruppe und verbundenen Tochterunternehmen gegenüber Ihren Gründen überwiegen. Wurde die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen wir diese Daten - von ihrer Speicherung abgesehen - nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person verarbeiten.
(1) Ihre personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig
(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung (siehe unten), oder es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
(3) Sie legen Widerspruch gegen die Verarbeitung ein (siehe unten) und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor
(4) Wir haben Ihre personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich Haben wir Ihre personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir zu deren Löschung verpflichtet, müssen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen treffen, um andere Unternehmen, welche Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu Ihren personenbezogenen Daten (sowie allen Kopien davon) verlangt haben ("Recht auf Vergessenwerden").
(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO, oder
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen, ohne dass Ihnen hier weitere Kosten als die Verbindungskosten entstehen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling sowie für unser Bestandskundenmailing.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in diesem Fall nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Sie haben das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person unseres Unternehmens auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Für Baden-Württemberg ist dies:
Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
I. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto ab Sitz unseres Unternehmens, die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. Bis zu Lieferung eintretende Erhöhungen der Mehrwertsteuer und der Einfuhrabgaben erhöhen den vereinbarten Kaufpreis bzw. das Entgelt für Schulungen. Ansonsten kommt eine Kaufpreiserhöhung nur unter Zugrundelegung sachlich gerechtfertigter Gesichtspunktein Betracht, insbesondere im Falle von Kostenerhöhungen aufgrund gesteigerter Lohn- und Produktionskosten. Zölle und steuerliche Abgaben trägt der Kunde. Diese sind zusätzlich zu dem o.g. Kaufpreis zu entrichten. Dies gilt nicht für die im Preis enthaltene Mehrwertsteuer. Für den Fall, dass nicht ausdrücklich ein fester Preis vereinbart ist, vereinbaren die Parteien, dass der am Tag der Lieferung gültige Listenpreis als Kaufpreis berechnet wird. Der Kunde erhält eine Preisliste auf Anfrage.
II. Lieferung und Versendung
Die Vereinbarung eines Liefertermins erfolgt unter dem Vorbehalt einer angemessenen Nachfrist. Der Liefertermin verschiebt sich, wenn die Urban Tetrasys GmbH & Co in Fällen höherer Gewalt sowie in Fällen sonstiger von ihr nicht beeinflussbarer Ereignisse diesen nicht einhalten kann. Nicht beeinflussbare Ereignisse sind solche Ereignisse die, die Rechtsprechung als solche anerkennt und die in die Risikosphäre der Urban Tetrasys GmbH & Co fallen.
Sollten beide Parteien Änderungswünsche bezüglich des Kaufgegenstandes vereinbaren, ist die Urban Tetrasys GmbH & Co berechtigt, den Liefertermin neu festzulegen. Die Parteien vereinbaren einen Versendungskauf, d.h. die Urban Tetrasys GmbH & Co versendet den Kaufgegenstand auf Verlangen des Kunden an einen bestimmten Ort. Hierbei geht die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlustes der Sache durch den Transport in dem Augenblick auf den Kunden über, in dem die Urban Tetrasys GmbH & Co den Kaufgegenstand dem mit dem Kunden vereinbarten oder mangels Vereinbarung einem geeigneten Transportunternehmer übergibt.
Die Kosten für den Transport trägt der Kunde. Wird keine gesonderte Vereinbarung über das Transportmittel getroffen, so ist die Wahl des Transportmittels der Urban Tetrasys GmbH & Co überlassen. Eine Versicherung ist für den Transport nur auf Wunsch des Kunden abzuschließen. Der Kunde übernimmt die Kosten. Wird der Versand aus Gründen verzögert, die allein in der Risikosphäre des Kunden liegen, so geht die Gefahr bereits zum Zeitpunkt der Versendungsbereitschaft auf den Kunden über.
III. Änderungen des Kaufgegenstandes
Bezüglich des Kaufgegenstandes behält sich die Firma Urban Tetrasys GmbH & Co Änderungen im gesetzlich zulässigen Rahmen (§ 10 NR. 4 des AGB-Gesetzes) vor. Insbesondere behält sich die Firma Urban Tetrasys GmbH & Co im Sinne des technischen Fortschrittes Konstruktions- und Formänderungen während der Lieferzeit vor. Werden Vertragsleistungen versprochen, deren Durchführung von behördlichen Genehmigungen abhängig sind, so können Änderungen zur Erlangung der behördlichen Genehmigung durchgeführt werden.
IV. Zurückbehaltung und Aufrechnung
Gegenansprüche kann der Kunde nur dann zur Aufrechnung bringen, wenn diese rechtskräftig entschieden oder unbestritten sind.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Urban Tetrasys GmbH & Co. Der Kunde darf jedoch den ihm gelieferten Kaufgegenstand im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Die aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen tritt er an die Urban Tetrasys GmbH & Co zur Sicherheit ab. Die Urban Tetrasys GmbH & Co ermächtigt den Kunden, die abgetretenen Forderungen treuhänderisch einzuziehen, solange der Kunde seiner Zahlungspflicht gegenüber der Firma Urban Tetrasys GmbH & Co vertragsgemäß nachkommt.
Sollte der gelieferte Kaufgegenstand weiter verarbeitet werden, so erfolgt die Verarbeitung im Namen und im Interesse der Urban Tetrasys GmbH & Co. Bei Verarbeitung des gelieferten Gegenstandes wird daher die Firma Urban Tetrasys GmbH & Co Eigentümer auch der neu hergestellten Sachen, soweit dies gesetzlich zulässig ist (§ 950 BGB).
Für den Fall der Weiterverarbeitung vereinbaren die Parteien daher eine Sicherungsübereignung, wobei der Kunde den weiterverarbeiteten Gegenstand in einem Verwahrungsverhältnis besitzen soll.
Die Urban Tetrasys GmbH & Co leistet Gewähr für Fehlerfreiheit und zugesicherte Eigenschaften entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Änderungen in der Konstruktion und/oder Ausführung, die weder die Funktionstüchtigkeit noch den Wert des Liefergegenstandes beeinträchtigen, bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zu einer Mängelrüge. Offenkundige Fehler müssen innerhalb von einer Wochen nach Übergabe der Ware gerügt werden. Die Rüge hat schriftlich zu erfolgen, Textform ist ausreichend. Spätere Reklamationen insoweit sind ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht für den Fall, dass der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft ist. In diesem Fall kommt § 377 HGB zur Anwendung mit der Folge, dass bei gebotener Untersuchung feststellbare Mängel unverzüglich zu rügen sind, da ansonsten die Ware als genehmigt gilt.
Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, dass diese spätestens innerhalb der Gewährleistungsfrist anzuzeigen sind. Erfolgt jedoch eine Anzeige nicht innerhalb 14 Tagen nach Entdeckung des Mangels, so hat der Kunde die infolge nicht rechtzeitiger Anzeige entstehenden Schäden zu ersetzen. Seine Gewährleistungsrechte als solche jedoch bleiben unberührt.
Die Gewährleistung des Kunden beschränkt sich in erster Linie auf das Recht zur Nachbesserung. Ist der gelieferte Gegenstand mit Mängeln behaftet, die seinen Wert und/oder die Gebrauchstauglichkeit nicht nur unwesentlich beeinträchtigen oder fehlt ihm eine zugesicherte Eigenschaft, so wird die Urban Tetrasys GmbH & Co den Mangel nach ihrer Wahl innerhalb angemessener Frist kostenlos entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beheben. Die Nachbesserung wird durch die Urban Tetrasys GmbH & Co oder aber durch die von der Urban Tetrasys GmbH & Co beauftragten Drittfirmen durchgeführt. Sollte der Fehler nicht beseitigt werden können, oder für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sein, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden, sofern dieser Vollkaufmann ist, verjähren nach Ablauf von sechs Monaten vom Tage der Lieferung an gerechnet. Ist der Kunde kein Kaufmann tritt an stelle der 6-monatigen Verjährung die jeweils gesetzliche Frist. Schadenersatzansprüche des Kunden gleich welcher Art sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Urban Tetrasys GmbH & Co oder Personen für die, die Firma Urban Tetrasys GmbH & Co einstehen muss, vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Der Ausschluss umfasst sowohl Ansprüche aus Mangelschäden, Mangelfolgeschäden, als auch aus Delikt.
VII. Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen aus diesem Vertrag berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen, ungeachtet dessen, ob die Bestimmung bei Vertragsabschluß oder aber später unwirksam wird.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine gesetzlich zulässige Bestimmung als vom Zeitpunkt der Unwirksamkeit vereinbart, und zwar diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck von ihrem Sinngehalt her am nächsten kommt. Dies gilt jedoch nicht für den Fall der Unwirksamkeit einer Klausel, wo nach dem Stand der Rechtsprechung und Kommentarliteratur konkreter Anlass bestand, an der Zulässigkeit der verwandten Klausel zu zweifeln. Dasselbe gilt sinngemäß, wenn sich bei der Durchführung des Vertrages eine ausfüllungsbedürftige Vertragslücke ergibt oder aber, wenn eine Regelung infolge geänderter Verhältnisse sinnlos geworden oder als überholt anzusehen ist oder undurchführbar ist. Die vorstehenden Regelungen haben Vorrang vor nachgiebigen Rechtsvorschriften.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit rechtlich zulässig, Mannheim.
Tel: 0621- 4370 9701