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Timestamp: 2016-10-20 21:38:27
Document Index: 288682536

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 86', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 46', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 2', 'Art. 10', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_410/2014 (22.01.2015)
2C_410/2014 � � Urteil vom 22. Januar 2015
Kantons�rztlicher Dienst,
teilweises Berufsaus�bungsverbot als Arzt,
�Dr. med. A.________, Jg. 1947, ist Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie. Er verf�gt seit 1991 �ber eine Praxisbewilligung und f�hrt seit 2002 eine eigene Praxis. Am 25. Januar 2007 entzog ihm die Gesundheitsdirektion des Kantons Z�rich wegen einer Sorgfaltspflichtverletzung und einem Verstoss gegen die Bet�ubungsmittelgesetzgebung die am 28. Januar 1992 erteilte Erm�chtigung zur Methadonbehandlung und verbot ihm, Personen mit Substanzabh�ngigkeiten zu pflegen. Gleichzeitig verwarnte sie ihn und drohte ihm f�r den Fall eines erneuten Verstosses gegen die Berufsregeln den Entzug der Berufsaus�bungsbewilligung an.
B.a.�Am 28. Januar und am 1. Februar 2010 suchte eine polytoxikomane Patientin (geb. 1966) A.________ in seiner Praxis auf. Dieser sprach mit der Patientin w�hrend insgesamt f�nf Stunden und pr�fte die vorliegenden Diagnosen. Am 10. Februar 2010 erstattete A.________ einen Bericht, worin er attestierte, dass die Patientin bez�glich ihres Freitodwunsches urteilsf�hig sei; gleichzeitig stellte er ihr ein Rezept f�r eine letale Dosis Natriumpentobarbital (NaP) aus. Die Patientin nahm sich damit am 16. Februar 2010 das Leben.
B.b.�Der kantons�rztliche Dienst leitete in der Folge ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen A.________ ein. Mit Verf�gung vom 24. August 2012 verbot ihm der Kantonsarzt, f�r die Suizidbeihilfe NaP zu rezeptieren; auf zwei Feststellungsantr�ge, wonach die Abgabe von NaP an gesunde und urteilsf�hige Personen nicht gegen die Rechtsordnung verstosse und die entsprechende Sanktion v�lkerrechts- und verfassungswidrig sei, trat er nicht ein.
�Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Gesundheitsdirektion am 10. September 2013 ab, soweit sie darauf eintrat. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies mit Urteil vom 20. M�rz 2014 die bei ihm eingereichte Beschwerde ab.
�A.________ beantragt vor Bundesgericht, ihm in Aufhebung des angefochtenen Urteils weiterhin zu erlauben, NaP zu rezeptieren; eventualiter sei er zu verwarnen, subeventualiter sei ihm ein Verweis zu erteilen und subsubeventualiter eine Busse aufzuerlegen. Es sei festzustellen, dass die Rezeptierung einer letalen Dosis NaP an einen urteilsf�higen Gesunden gegen keine Normen der schweizerischen Rechtsordnung verstosse und keine Disziplinarmassnahme zur Folge haben k�nne. Ebenfalls festzustellen sei, dass die Sanktionierung von �rzten, welche sich bei der Rezeptierung von NaP f�r Personen, die nicht unmittelbar vor dem Lebensende stehen, nicht an die Sterbehilferichtlinien vom 25. November 2004 der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) bzw. die Empfehlungen der Nationalen Ethikkommission (NEK) halten, v�lkerrechts- und verfassungswidrig sei.
Die Gesundheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragen Abweisung der Beschwerde. Der kantons�rztliche Dienst verzichtet auf Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Gesundheit �ussert sich, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. A.________ hat an seinen Antr�gen und Ausf�hrungen festgehalten.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist grunds�tzlich zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG) und der Beschwerdef�hrer als Adressat des Entscheids, der ihm seine Berufsaus�bung teilweise verbietet, dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer stellt wie schon vor den Vorinstanzen Feststellungsantr�ge. Der Kantonsarzt und die Gesundheitsdirektion sind auf diese nicht eingetreten und das Verwaltungsgericht hat festgehalten, es sei nicht seine Aufgabe, abstrakt �ber die Zul�ssigkeit der Rezeptierung von NaP zu befinden; die entsprechenden Aspekte w�rden sich f�r den Beschwerdef�hrer so oder anders nicht weiter auswirken, da er k�nftig ohnehin keine NaP-Rezepte mehr ausstellen d�rfe.
1.2.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Feststellungsantr�ge seien von Bedeutung, weil sich die drei Vorinstanzen offenbar nicht dar�ber einig seien, inwieweit die Richtlinien der SAMW grunds�tzlich Anwendung f�nden. Man habe es daher mit einer unklaren rechtlichen Situation zu tun, f�r deren Kl�rung eine Feststellungsverf�gung geboten erscheine. Es verstosse gegen die Rechtsweggarantie (Art. 29a BV), wenn das Gericht die entsprechenden Unklarheiten nicht behebe. Jedenfalls seien die Fragen f�r den Kantonsarzt konkret genug gewesen, sodass bereits deren Aufwerfen zu einem teilweisen Berufsverbot gef�hrt habe; dieses sei ihm auferlegt worden, weil er nachdr�cklich auf einer Kl�rung der strittigen Rechtsfrage bestanden habe. Schliesslich w�re es aus Gr�nden zeitlicher Dringlichkeit in einem konkreten Fall faktisch nicht m�glich, rechtzeitig eine rechtskr�ftige Verf�gung �ber mehrere Instanzen zu erwirken.
1.2.2.�Nach st�ndiger Rechtsprechung sind Feststellungsentscheide subsidi�r zu Leistungs- oder Gestaltungsentscheiden (BGE 135 II 60 E. 3.3.2 S. 75; 132 V 257 E. 1 S. 259; 126 II 300 E. 2c S. 303). Soweit die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfenen Fragen dazu gedient haben, die angefochtene Verf�gung zu begr�nden, sind sie im Rahmen der vorliegenden Beschwerde zu pr�fen. Soweit sie dar�ber hinaus gehen, besteht auch im Lichte der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) kein Anspruch auf Beurteilung: Art. 29a BV gibt Anspruch auf gerichtliche Beurteilung von Rechtsstreitigkeiten, d.h. von Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit einer individuellen sch�tzenswerten Rechtsposition stehen (BGE 136 I 323 E. 4.3 S. 329 f.; Urteil 2C_457/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 4.4; GIOVANNI BIAGGINI, BV-Kommentar, 2007, N. 6 zu Art. 29a; M�LLER/SCHEFER, Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl. 2008, S. 912 f.; RHINOW/KOLLER/KISS/THURNHERR/BR�HL-MOSER, �ffentliches Prozessrecht, 3. Aufl. 2014, S. 141 Rz. 427), nicht aber auf Beantwortung abstrakter Rechtsfragen. Unerheblich ist insbesondere die Darstellung des Beschwerdef�hrers, der Kantonsarzt habe das teilweise Berufsverbot deswegen verh�ngt, weil er - der Beschwerdef�hrer - die zur Debatte stehenden Feststellungsantr�ge gestellt habe: Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht bildet der Entscheid der Vorinstanz (Art. 86 BGG), welcher aufgrund des Devolutiveffekts den Entscheid der Unterinstanzen ersetzt hat. Allenfalls problematische �usserungen in deren Entscheiden sind nicht Streitthema, soweit sie vom Verwaltungsgericht nicht �bernommen wurden. Aus dem gleichen Grund ist auch unerheblich, dass sich gem�ss Darstellung des Beschwerdef�hrers die drei Vorinstanzen nicht einig seien, inwieweit die Richtlinien der SAMW Anwendung finden; zu beurteilen ist nur die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts.
1.2.3.�Auf die Feststellungsantr�ge ist daher nicht einzutreten.
2.1.�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen die richtige Anwendung des Bundesrechts (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur als unzutreffend ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig (d.h. willk�rlich) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.2.�Das Verwaltungsgericht hat den Sachverhalt in Erw�gung 3 des Urteils wiedergegeben. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die entsprechende Darstellung nur pauschal, legt aber nicht dar, inwiefern sie offensichtlich unrichtig w�re; sie ist deshalb f�r das Bundesgericht verbindlich.
�Die Vorinstanz hat erwogen, ihre Kognition sei gem�ss kantonalem Verfahrensrecht auf Rechts- und Sachverhaltskontrolle beschr�nkt unter Ausschluss einer Ermessenskontrolle. Zu Unrecht erblickt der Beschwerdef�hrer darin eine Verletzung von Art. 6 und 8 EMRK: Diesen Bestimmungen ist mit einer gerichtlichen Rechts- und Sachverhaltskontrolle Gen�ge getan; eine Ermessens�berpr�fung ist nicht verlangt (BGE 139 I 72 E. 4.5 S. 82 ff.; 132 II 257 E. 3.2 S. 262 f.).
4.1.�Personen, die einen universit�ren Medizinalberuf selbstst�ndig aus�ben, m�ssen dies sorgf�ltig und gewissenhaft tun; sie haben sich an die Grenzen der Kompetenzen zu halten, die sie im Rahmen der Aus-, Weiter- und Fortbildung erworben haben (Art. 40 lit. a des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006 �ber die universit�ren Medizinalberufe [Medizinalberufegesetz, MedBG; SR 811.11]). Bei der Verschreibung und der Abgabe von Arzneimitteln m�ssen sie die anerkannten Regeln der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaften beachten (Art. 26 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 �ber Arzneimittel und Medizinprodukte [Heilmittelgesetz, HMG; SR 821.21]). Ein Arzneimittel darf nur verschrieben werden, wenn der Gesundheitszustand der Konsumentin oder des Konsumenten beziehungsweise der Patientin oder des Patienten bekannt ist (Art. 26 Abs. 2 HMG). Das gilt auch f�r Bet�ubungsmittel, die als Heilmittel verwendet werden (Art. 2 Abs. 1 lit. b HMG; Art. 1b BetmG; vorher aArt. 2 Abs. 1
bis�BetmG in der bis am 30. Juni 2011 g�ltig gewesenen Fassung [AS 2001 2790; BBl 1999 3453]). Medizinalpersonen, die ihren Beruf gem�ss MedBG selbst�ndig aus�ben, k�nnen Bet�ubungsmittel ohne Bewilligung abgeben (Art. 9 Abs. 1 und Art. 10 Abs. 1 BetmG; Art. 11 Abs. 3 der Verordnung vom 25. Mai 2011 �ber die Bet�ubungsmittelkontrolle [Bet�ubungsmittelkontrollverordnung, BetmKV; SR 812.121.1]), jedoch nur in dem Umfang, wie dies nach den anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaften notwendig ist (Art. 11 Abs. 1 BetmG). Sie d�rfen Arzneimittel mit kontrollierten Substanzen nur f�r Patienten verschreiben, die sie selber untersucht haben (Art. 46 Abs. 1 BetmKV; vorher Art. 43 Abs. 1 der Verordnung vom 29. Mai 1996 �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe [Bet�ubungsmittelverordnung, BetmV; AS 2001 3133]). Bei Verletzung der Berufspflichten kann die Aufsichtsbeh�rde Disziplinarmassnahmen anordnen, unter anderem ein befristetes oder dauerhaftes Verbot der selbstst�ndigen Berufsaus�bung f�r das ganze oder einen Teil des T�tigkeitsspektrums (Art. 43 Abs. 1 lit. d und e MedBG).
4.2.�Pentobarbital ist ein Bet�ubungsmittel und geh�rt zu den kontrollierten Substanzen im Sinne der genannten Bestimmungen, sodass seine Abgabe einer �rztlichen Verschreibung bedarf (Art. 2a und Art. 10 Abs. 1 BetmG; Art. 3 BetmKV i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und 2, Art. 2 Abs. 1 sowie Anh�nge 1 und 3 Verzeichnis b der Verordnung des EDI �ber die Verzeichnisse der Bet�ubungsmittel, psychotropen Stoffe, Vorl�uferstoffe und Hilfschemikalien [Bet�ubungsmittelverzeichnisverordnung, BetmVV-EDI; SR 812.121.11]; vorher Verordnung des Schweizerischen Heilmittelinstituts vom 12. Dezember 1996 �ber die Bet�ubungsmittel und psychotropen Stoffe [Bet�ubungsmittelverordnung Swissmedic, BetmV-Swissmedic] in der bis am 30. Juni 2011 g�ltig gewesenen Fassung [AS 2001 3146]; vgl. Art. 9 sowie Anhang Liste III des �bereinkommens vom 21. Februar 1971 �ber psychotrope Stoffe [SR 0.812.121.02]; BGE 133 I 58 E. 4.1.1 und 4.2 S. 60 ff.). Zu den �rztlichen Verrichtungen im Sinne der Gesundheitsgesetzgebung geh�rt auch die Verschreibung oder Abgabe von NaP zur Suizidbeihilfe (Urteile 2C_191/2008 vom 24. Juni 2008 E. 4.1; 2P.310/2004 vom 18. Mai 2005 E. 4.3.3).
�Streitig ist, ob der Beschwerdef�hrer mit der Rezeptierung des NaP seine Berufspflichten verletzt hat.
5.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, die �rztliche Verschreibung von NaP sei nur aufgrund des Sterbewunsches eines mit Bezug auf den geplanten Suizid urteilsf�higen Patienten zul�ssig. Eine Verschreibung von NaP an psychisch Kranke sei nicht grunds�tzlich ausgeschlossen, doch k�nne eine psychische Erkrankung die Urteilsf�higkeit des Patienten beeintr�chtigen. Dem Beschwerdef�hrer werde mit Recht vorgeworfen, dass er die Urteilsf�higkeit der Patientin ungen�gend abgekl�rt habe.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert, ethische Kriterien, wie sie in den Stellungnahmen und Richtlinien der SAMW und der NEK im Zusammenhang mit der Sterbehilfe festgelegt seien, geh�rten nicht zu den anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaft; sie seien bloss Ausdruck einer wertkonservativen Haltung dieser Organe und infolge Verfassungs- und V�lkerrechtswidrigkeit nicht anwendbar; es d�rfe ihm daher nicht vorgeworfen werden, er habe sich nicht an diese Richtlinien gehalten. Diese Kritik ist irrelevant: Die Vorinstanz hat gerade nicht auf die in diesen Richtlinien enthaltenen ethischen Kriterien abgestellt. Deshalb hat die Vorinstanz entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht das rechtliche Geh�r oder die Rechtsweggarantie verletzt, wenn sie sich nicht zur behaupteten Verfassungs- und V�lkerrechtswidrigkeit der Richtlinien ge�ussert hat (vgl. vorne E. 1.2.2).
5.3.�Ebenso wenig hat die Vorinstanz darauf abgestellt, dass der Beschwerdef�hrer keine Zweitmeinung eingeholt habe, weshalb unerheblich ist, ob die NEK-Richtlinien, welche eine solche verlangen, insoweit rechtm�ssig sind. Die Vorinstanz hat ebenfalls nicht gefordert, dass ein psychiatrisches Fachgutachten erstellt w�rde, sodass die Kritik des Beschwerdef�hrers, ein solches w�re angesichts des Gesundheitszustands der Patientin nicht rechtzeitig m�glich gewesen, an der Sache vorbei geht.
5.4.�Die Vorinstanz hat in E. 4.3 des angefochtenen Entscheids auf ein von ihr gef�lltes Urteil vom 1. M�rz 2010 verwiesen, wonach der Arzt ein NaP-Rezept nur ausstellen d�rfe, wenn er die Krankheit oder St�rung, f�r die es keine sinnvolle Therapie mehr gebe, selber festgestellt habe. Der Beschwerdef�hrer kritisiert diesen Entscheid mit dem Argument, f�r eine Rezeptierung sei nicht vorausgesetzt, dass eine untherapierbare Krankheit oder St�rung vorliege. Auch dieser Vorwurf ist unbegr�ndet: Die Vorinstanz hat zwar den entsprechenden Entscheid zitiert, aber nicht entscheiderheblich darauf abgestellt. Sie hat vielmehr ausdr�cklich festgehalten, dem Beschwerdef�hrer werde nicht vorgeworfen, NaP rezeptiert zu haben, ohne dass ein schweres krankheitsbedingtes Leiden mit nahem Lebensende vorgelegen habe (E. 5.2 S. 10). Ebenso grundlos ist die Kritik des Beschwerdef�hrers an der Aussage der Vorinstanz, der rezeptierende Arzt m�sse Psychiater sein; er ist dies und erf�llte diese Voraussetzung.
5.5.�Unerheblich sind auch die Ausf�hrungen der Vorinstanz bez�glich der (verneinten) Pflicht des Staates, f�r die Abgabe von NaP zu sorgen, sowie die Kritik des Beschwerdef�hrers an den entsprechenden Ausf�hrungen; vorliegend steht nicht eine solche positive Pflicht zur Diskussion, sondern die Frage, ob bzw. unter welchen Umst�nden ein Arzt diszipliniert werden darf, weil er eine entsprechende Rezeptierung vorgenommen hat. Die Vorinstanz erhebt gegen�ber dem Beschwerdef�hrer einzig den Vorwurf, dass er die Urteilsf�higkeit der Patientin nicht gen�gend abgekl�rt habe. Nur dies ist im Folgenden zu beurteilen. Die �brigen Kritikpunkte, welche der Beschwerdef�hrer gegen�ber �usserungen der Vorinstanzen vorbringt, gehen �ber diesen Verfahrensgegenstand hinaus (vorne E. 1.2.2).
6.1.�Die auf den Suizid bezogene Urteilsf�higkeit des Suizidierenden ist unbestritten Voraussetzung f�r die Zul�ssigkeit der Suizidbeihilfe (vgl. BGE 133 I 58 E. 6.2.1 und 6.3.2 S. 68 und 72; Urteil 6B_48/2009 vom 11. Juni 2009 E. 2.1; vgl. auch Urteile des EGMR i.S.�
Haas gegen Schweiz�[Nr. 31322/07] vom 20. Januar 2011 Ziff. 51; i.S.�
Koch gegen Deutschland�[Nr. 497/09] vom 19. Juli 2012, Ziff. 52; MICHEL HOTTELIER, L'aide au suicide face aux droits de l'homme, in: Frank Th. Petermann [Hrsg.], Sterbehilfe im Fokus der Gesetzgebung [nachfolgend: Gesetzgebung], 2010, S. 99 ff.; REGINA KIENER, Organisierte Suizidhilfe zwischen Selbstbestimmungsrecht und staatlichen Schutzpflichten, ZSR 129/2010 I 281 f.; CHRISTIAN SCHWARZENEGGER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 3. Aufl. 2013, N. 2, 16 und 18 zu Art. 115; PETRA VENETZ, Suizidhilfeorganisationen und Strafrecht [nachfolgend: Suizidhilfeorganisationen], 2008, S. 152 und 163;�
dies., Feststellung der Urteilsf�higkeit als gesetzliche Vorgabe - Juristische Aspekte, in: Gesetzgebung, a.a.O., S. 47 f.; generell zur Urteilsf�higkeit als Voraussetzung f�r die informierte Zustimmung des Patienten zu einer medizinischen Behandlung BGE 134 II 235 E. 4 S. 237 ff.).
6.2.�Nach Art. 16 ZGB (in der seit 1. Januar 2013 g�ltigen Fassung) ist urteilsf�hig jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer St�rung, Rausch oder �hnlicher Zust�nde die F�higkeit mangelt, vernunftgem�ss zu handeln. Diese Umschreibung gilt nicht nur f�r das Zivilrecht, sondern auch f�r das �ffentliche Recht (Urteil 2C_496/2008 vom 3. M�rz 2009 E. 3.4; BIGLER-EGGENBERGER/FANKHAUSER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 60 zu Art. 16). Der Begriff der Urteilsf�higkeit enth�lt zwei Elemente: Einerseits eine intellektuelle Komponente, n�mlich die F�higkeit, Sinn, Zweckm�ssigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erkennen, andererseits ein Willens- bzw. Charakterelement, n�mlich die F�higkeit, gem�ss der vern�nftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allf�lliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise zu widerstehen (BGE 134 II 235 E. 4.3.2 S. 239; 124 III 5 E. 1a S. 8; VENETZ, Suizidhilfeorganisationen, a.a.O., S. 156). Die Urteilsf�higkeit ist nicht abstrakt, sondern in Bezug auf den konkret zur Diskussion stehenden Akt zu beurteilen (BGE 134 II 235 E. 4.3.2 S. 239; 127 I 6 E. 7b/aa S. 19; 124 III 5 E. 1a S. 8).
6.3.�Bei Erwachsenen ist grunds�tzlich von der Urteilsf�higkeit auszugehen (BGE 134 II 235 E. 4.3.3 S. 240; 124 III 5 E. 1b S. 8; BIGLER-EGGENBERGER/FANKHAUSER, a.a.O., N. 47 zu Art. 16); bei Personen mit einer dauerhaften Geisteskrankheit oder Geistesschw�che ist hingegen die Urteils�
un�f�higkeit vermutet (BGE 134 II 235 E. 4.3.3 S. 241; 124 III 5 E. 1b S. 8; Urteile 5A_501/2013 vom 13. Januar 2014 E. 6.1.2; 6B_869/2010 vom 16. September 2011 E. 4.2; 4A_270/2010 vom 21. Januar 2011 E. 4.1). Allerdings f�hrt nicht jede diagnostizierte psychische Krankheit oder St�rung zu einer Urteilsunf�higkeit, vielmehr ist die Krankheit mit der konkret zu beurteilenden Handlung in Beziehung zu setzen (BGE 127 I 6 E. 7b/aa S. 20; 117 II 231 E. 2b S. 235; Urteile 5A_191/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 4.1.2; 6B_869/2010 vom 16. September 2011 E. 4.3; BIGLER-EGGENBERGER/ FANKHAUSER, a.a.O., N. 25 zu Art. 16; VENETZ, Suizidhilfeorganisationen, a.a.O., S. 159 f.; WITOLD TUR, Notwendigkeit vormundschaftlicher Massnahmen f�r eine Person mit psychiatrischer St�rung? Erfahrungen eines Gerichtsgutachter, in: Frank Th. Petermann [Hrsg.], Urteilsf�higkeit [nachfolgend: Urteilsf�higkeit 2014], 2014, S. 140). Ein blosser Zweifel am Geisteszustand gen�gt alleine nicht, um die Vermutung der Urteilsf�higkeit bereits umzustossen (Urteil 6B_869/2010 vom 16. September 2011 E. 4.5).
6.4.�Die Gesetzgebung stellt keine besonderen Anforderungen an die Methode, wie und durch wen die Urteilsf�higkeit abzukl�ren ist. F�r die Feststellung der Urteilsf�higkeit kommen in erster Linie medizinische Experten, namentlich Psychiater, in Frage. Die Gesetzgebung gebietet jedoch nicht, dass die Urteilsf�higkeit einzig durch �rzte festgestellt werden k�nnte ( PETER MAX GUTZWILLER, Zur Feststellung der Urteilsunf�higkeit, in: Urteilsf�higkeit 2014, a.a.O., S. 123 f.). Eine medizinische Expertise kann n�tig sein, wenn der Richter sonst nicht in der Lage ist, die Frage zu beurteilen (BGE 117 II 231 E. 2b S. 235; BIGLER-EGGENBERGER, a.a.O., N. 50 zu Art. 16). Die Wissenschaft hat verschiedene Tests oder Kriterienlisten entwickelt, die f�r die Beurteilung der Urteilsf�higkeit herangezogen werden k�nnen ( VOLKER DITTMANN, Einsch�tzung der Urteilsf�higkeit, in: Hafner/Seelmann/L�chinger [Hrsg.], Selbstbestimmung an der Schwelle zwischen Leben und Tod, 2014, S. 45 f.; FRANK TH. PETERMANN, Urteilsf�higkeit, 2008, S. 136 ff.). Doch werden formalisierte Test teilweise auch kritisch beurteilt ( JOHANN FRIEDRICH SPITTLER, Urteilsf�higkeit zum Suizid - eine neurologisch-psychiatrische Sicht, in: Frank Th. Petermann [Hrsg.], Sterbehilfe, 2006, S. 120 ff.; MARIO GM�R, Suizidbeihilfe und Urteilsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht, in: Gesetzgebung, a.a.O., S. 40 f.).
6.5.�Nach Lehre und Rechtsprechung schliesst auch eine psychische Krankheit die Urteilsf�higkeit in Bezug auf einen Suizid nicht aus, doch ist diese nur mit grosser Zur�ckhaltung anzunehmen und besonders gr�ndlich abzukl�ren, namentlich wenn der Sterbewunsch Symptom oder Ausdruck einer psychischen Erkrankung sein k�nnte (BGE 133 I 58 E. 6.3.5.1 S. 74 f.; Urteil 6B_48/2009 vom 11. Juni 2009 E. 5.3.1; ANDREAS BRUNNER, Graubereiche in der Sterbehilfe, in: Gesetzgebung, a.a.O., S. 228 f.; MARTIN SCHUBARTH, Assistierter Suizid und T�tung auf Verlangen, ZStrR 2009 S. 6; CHRISTIAN SCHWARZENEGGER, Das Mittel zur Suizidbeihilfe und das Recht auf den eigenen Tod, jusletter 19. M�rz 2007, Rz. 31; VENETZ, Suizidhilfeorganisationen, a.a.O., S. 166 f.;�
dies. Feststellung, a.a.O., S. 59 ff.; CATHERINE WALDENMEYER, Beihilfe zum Suizid im gesellschaftlichen Wandel, in: Maidana-Eletti/Toepke [Hrsg.], Recht und Gesellschaft, 2014, S. 201 f.; vgl. auch BGE 136 II 415 E. 2.3.4 S. 420 f.). Im Urteil 6B_48/2009 vom 11. Juni 2009 sch�tzte das Bundesgericht die Verurteilung eines Arztes wegen (eventual-) vors�tzlicher T�tung, der nicht gr�ndlich abgekl�rt hatte, ob der psychisch kranke Suizident urteilsf�hig sei, sondern sich mit der Einsch�tzung begn�gte, dass der Sterbewunsch menschlich einf�hlbar und verst�ndlich erscheine (kritisch GUNTHER ARZT, recht 2009 S. 140 f.). Die Abgabe einer Substanz zum Zweck des Suizids an psychisch Kranke bedingt eine eingehende, sorgf�ltige medizinisch-psychiatrische Untersuchung bzw. im Hinblick auf die Best�ndigkeit des Todeswunsches und der diesbez�glichen Urteilsf�higkeit eine l�nger dauernde �rztliche Begleitung durch einen Spezialisten (BGE 133 I 58 E. 6.3.5.2 und 6.3.6 S. 75 f.; Urteil 2C_9/2010 vom 12. April 2010 E. 3.2); als l�nger dauernd in diesem Sinne wird in der Literatur ein Abstand von mehreren Wochen genannt ( BRUNNER, a.a.O., S. 228; VENETZ, Suizidhilfeorganisationen, a.a.O., S. 165;�
dies. Feststellung, a.a.O., S. 58 f.). Im Urteil 2C_9/2010 vom 12. April 2010 E. 3.2 erachtete das Bundesgericht eine psychiatrische Beurteilung als ungen�gend, die sich auf zwei je 1 1/2-st�ndige Gespr�che innerhalb einer Woche st�tzte.
7.1.�Die Vorinstanz hat nicht beurteilt, ob die Patientin tats�chlich urteilsunf�hig gewesen sei, sondern dem Beschwerdef�hrer einzig vorgeworfen, er habe die Urteilsf�higkeit nicht gen�gend abgekl�rt. Sie hat zun�chst erwogen, gest�tzt auf Ziff. 4.7 und 4.8 der Stellungnahme der Nationalen Ethikkommission Nr. 13/2006 seien zur Feststellung der Urteilsf�higkeit pers�nliche, mehrmalige Kontakte und intensive Gespr�che unabdingbar; eine Abkl�rung aufgrund einer einmaligen Begegnung oder auf dem Korrespondenzweg sei ausgeschlossen. Die Beurteilung sollte nicht durch eine einzige Person erfolgen, sondern durch eine unabh�ngige kompetente Zweitmeinung �berpr�ft werden. Gem�ss Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz seien dem Beschwerdef�hrer Berichte vorgelegen, welche eine Depression und eine schwere kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung diagnostizierten (histrionisch; emotional-instabil; narzisstisch). Der Beschwerdef�hrer habe die vollst�ndige Krankenakte indessen nicht hinzugezogen; darin w�ren Berichte und Einsch�tzungen zur psychischen Krankheit der Patientin zu finden gewesen (depressive Entwicklung mit massiver Selbstgef�hrdung im Zuge einer nicht einsch�tzbaren Suizidalit�t; Borderline-Pers�nlichkeitsst�rung denkbar und posttraumatische Belastungsst�rung nicht ausgeschlossen; latente Suizidalit�t). Dem Beschwerdef�hrer seien die psychiatrischen Diagnosen aus den vorliegenden Krankenakten bekannt gewesen, weshalb ihm Zweifel an der psychischen Gesundheit und an der Urteilsf�higkeit der Patientin aufgekommen seien. Sodann hat die Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht erwogen, dass der Beschwerdef�hrer diese Zweifel allein anhand zweier Gespr�che mit der Patientin auszur�umen versuchte, seine Beurteilung ohne eigene Abkl�rungen auf deren Angaben abst�tzte und die Krankenakte nicht hinzuzog. Dieses Vorgehen erweise sich - so die Vorinstanz - als klar mangelhaft. Die vom Beschwerdef�hrer gemachten Aussagen zur psychischen Gesundheit der Patientin erschienen gem�ss Vorinstanz dementsprechend als oberfl�chlich; er st�tze das Negieren einer Pers�nlichkeitsst�rung offenbar haupts�chlich auf seine langj�hrigen Erfahrungen mit Drogenabh�ngigen und beziehe sie nicht auf eine Untersuchung der Patientin selber. Zudem habe er die Depression allein und ohne vertiefte Abkl�rung mit der Prognose der somatischen Erkrankungen und damit als f�r die Urteilsf�higkeit nicht relevant erkl�rt. Die Frage, wann der Suizidwunsch bei der Patientin aufgetaucht sei, habe er widerspr�chlich beantwortet. Der Umstand, dass bei der Patientin schwere somatische Leiden bestanden und ihr eine weitere Amputation oder eine t�dliche Sepsis gedroht h�tten, k�nne das zu verlangende Mass der Sorgfalt f�r die Abkl�rung der Urteilsf�higkeit nicht grunds�tzlich verringern, ebenso wenig der Zeitdruck. Es k�nne offen bleiben, ob eine sachgerechte Untersuchung mit einem eigentlichen psychiatrischen Fachgutachten h�tte dokumentiert oder eine Zweitmeinung h�tte eingeholt werden m�ssen. Denn unter den gegebenen Umst�nden seien die Abkl�rungen des Beschwerdef�hrers vor der Rezeptierung von NaP an seine Patientin ungen�gend gewesen, wodurch er die anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaften missachtet habe. Er sei daher mit Recht diszipliniert worden.
7.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass ihm die genannten Berichte vorlagen und dass er deshalb Zweifel an der Urteilsf�higkeit hatte. Er bringt - nebst allgemeinen Ausf�hrungen, die f�r die Beurteilung der konkret anstehenden Fragen nicht erheblich sind - jedoch vor, diese Zweifel seien unter den gegebenen Umst�nden normal. Sie zeigten, dass er sich der Problematik durchaus bewusst gewesen sei und die entsprechende Sorgfalt an den Tag gelegt habe. Er habe in seinen Gespr�chen deshalb besonders auf Anzeichen fehlender Urteilsf�higkeit geachtet, aber keine solchen gefunden. Daran h�tten auch die von ihm nicht beigezogenen Berichte nichts ge�ndert, da eine posttraumatische Pers�nlichkeitsst�rung oder eine Borderline-St�rung nicht von Bedeutung daf�r seien, ob Anzeichen fehlender Urteilsf�higkeit vorliegen. Er habe daher nicht von einer Umkehr der gesetzlichen Vermutung von Art. 16 ZGB ausgehen m�ssen. An dieser Einsch�tzung h�tte auch das eingehende Studium der medizinischen Akten nichts ge�ndert. Ein grosser Teil der Menschen leide an psychischen St�rungen, ohne dass deswegen Urteilsunf�higkeit zu vermuten w�re. Es sei ein Fehler, aufgrund einer psychischen St�rung automatisch auf fehlende Urteilsf�higkeit zu schliessen. In den Akten bef�nden sich keine Anhaltspunkte f�r Anzeichen fehlender Urteilsf�higkeit; nur wenn solche Anzeichen vorhanden gewesen w�ren, w�re es vertretbar gewesen, den nachvollziehbaren Sterbewunsch zur�ckzustellen. Die Vorinstanz f�hre denn auch nicht aus, was f�r weitere Abkl�rungen erforderlich gewesen w�ren.
7.3.�Dem Beschwerdef�hrer ist darin zuzustimmen, dass das Vorliegen einer psychiatrischen Diagnose noch nicht zwingend die Vermutung fehlender Urteilsf�higkeit begr�ndet (vorne E. 6.3). Indessen hat die Vorinstanz entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht bloss aufgrund des Vorliegens einer psychischen Krankheit die fehlende Urteilsf�higkeit vermutet. Der Vorwurf lautet vielmehr, er habe die Urteilsf�higkeit nicht gr�ndlich genug abgekl�rt, obwohl eine psychiatrische Diagnose vorlag, bei welcher der Suizidwunsch m�glicherweise zum Krankheitsbild geh�re. In einem solchen Fall handelt es sich nicht mehr um einen frei gebildeten Suizidwunsch (vorne E. 6.5). Die Auffassung des Beschwerdef�hrers, er h�tte erst bei Vorliegen klarer Anzeichen fehlender Urteilsf�higkeit den Sterbewunsch zur�ckstellen d�rfen, entspricht unter diesen Umst�nden nicht der dargelegten Rechtsprechung. Vielmehr h�tte er pr�fen m�ssen, ob der an sich klar offenbarte Sterbewunsch Symptom der Depression war, anstatt diese als f�r die Urteilsf�higkeit nicht relevant zu erkl�ren. Die Beiziehung der Krankenakten h�tte es ihm erlaubt, die Hintergr�nde des Sterbewunsches besser zu erfassen. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer die Patientin zweimal in einem Abstand von nur vier Tagen untersucht hat; damit ist die von Lehre und Praxis verlangte, l�nger dauernde Begleitung im Hinblick auf die Best�ndigkeit des Sterbewunsches nicht gew�hrleistet (Urteil 2C_9/2010 vom 12. April 2010 E. 3.2; vorne E. 6.5). Zudem hat nach den Feststellungen der Vorinstanz der Beschwerdef�hrer selber ausgesagt, die Patientin sei "voller Drogen" gewesen, als sie bei ihm war. Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht zwar geltend, es sei nicht ausgef�hrt, um welche Drogen es sich gehandelt haben soll. Drogeneinfluss ist allerdings grunds�tzlich geeignet, die Urteilsf�higkeit einzuschr�nken ( VENETZ, Feststellung, a.a.O. S. 57), was ebenfalls eine erh�hte Sorgfalt bedingt. Schliesslich ist zu ber�cksichtigen, dass dem Beschwerdef�hrer bereits aufgrund der Verf�gung vom 25. Januar 2007 die Behandlung von Personen mit Substanzabh�ngigkeiten untersagt war; mit der Rezeptierung an die toxikomane Patientin hat der Beschwerdef�hrer gegen dieses Verbot verstossen. Die Vorinstanz hat diesen Aspekt zwar nur im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeit der ausgesprochenen Massnahme gew�rdigt. Er kann aber auch bereits bei der Frage ber�cksichtigt werden, ob eine Berufspflichtverletzung vorliegt (vgl. Urteil 2C_191/2008 vom 24. Juni 2008 E. 4.2 und 5.3).
7.4.�Insgesamt ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausgegangen ist, der Beschwerdef�hrer habe seine Berufspflichten verletzt.
8.1.�Zur Verh�ltnism�ssigkeit der anzuordnenden Massnahme hielt das Verwaltungsgericht fest, der Kantonsarzt habe urspr�nglich nur einen Verweis in Betracht gezogen, habe aber dann trotzdem ein teilweises Berufsverbot ausgesprochen, weil der Beschwerdef�hrer ge�ussert habe, er f�hle sich nicht an die Berufsregeln gebunden; indessen habe der Beschwerdef�hrer mit seinem Schreiben vom 15. Mai 2012 den Verdacht zerstreut, er werde sich nicht an die Sorgfaltspflichten halten, weshalb ihm diese Haltung entgegen der Auffassung des Kantonsarztes nicht zum Vorwurf gemacht werden k�nne. Die ausgesprochene Sanktion erweise sich im Ergebnis trotzdem als verh�ltnism�ssig, da sich angesichts der Vorgeschichte des Beschwerdef�hrers ein teilweises Berufsverbot als notwendig herausstelle; es gehe n�mlich auch im vorliegenden Fall um eine substanzabh�ngige Patientin, deren Behandlung dem Beschwerdef�hrer bereits mit Verf�gung vom 25. Januar 2007 verboten worden sei. Zudem habe die damalige Sorgfaltswidrigkeit �hnlich wie im vorliegenden Fall auf der mangelhaften Abgrenzung des Beschwerdef�hrers gegen�ber medizinisch nicht angebrachten W�nschen der Patienten beruht. Der Beschwerdef�hrer sei zwar bei seinem Vorgehen unter einem gewissen Druck gestanden, der Patientin weiteres Leiden zu ersparen; mit der gew�hlten Sanktion k�nnten aber gerade �hnliche Drucksituationen k�nftig vermieden werden. Schliesslich w�re auch eine Beschr�nkung des Verbots auf die Suizidbeihilfe an psychisch kranke Patienten nicht angebracht, da der Beschwerdef�hrer seine Sorgfaltspflicht gerade bei der Abkl�rung der psychischen Erkrankung bzw. der Urteilsf�higkeit der Patientin verletzt habe. Zudem treffe das Verbot den bald 67-j�hrigen Beschwerdef�hrer, der j�hrlich nur rund f�nf solcher Rezeptierungen vorgenommen habe, nicht schwer und stehe in einem vern�nftigen Verh�ltnis zur festgestellten Sorgfaltswidrigkeit.
8.2.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, l�sst die Massnahme nicht als unverh�ltnism�ssig erscheinen: Er r�umt selber ein, dass ihn das teilweise Berufsaus�bungsverbot finanziell nur in sehr geringer Weise treffe. Er erachtet sich prim�r als ideell betroffen, da er aus tiefster menschlicher �berzeugung agiert habe und �berzeugt sei, in diesem Fall richtig gehandelt zu haben. Das legt die Vermutung nahe, dass er wiederum dazu tendieren k�nnte, vergleichbare Berufspflichtverletzungen zu begehen, was dem von der Gesundheitsgesetzgebung beabsichtigen Schutz der Patienten entgegenlaufen w�rde. Es ist daher angebracht, ihm die Rezeptierung von NaP zu verbieten.
�Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.