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Timestamp: 2016-10-22 08:57:25
Document Index: 23084570

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 156', 'Art. 159']

Es wirken mit: Bundesrichterin und Bundesrichter Walter, Pr�sident, Klett, Nyffeler und Gerichtsschreiber Lanz.
Cr�dit Commercial de France (Suisse) SA, Place Longemalle 1, 1204 Gen�ve, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Advokat Prof. Dr. Pascal Simonius, Freie Strasse 39, Postfach 410, 4001 Basel,
DG Bank (Schweiz) AG, M�nsterhof 12, Postfach 5178, 8022 Z�rich, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franz Schenker, Zollikerstrasse 225, Postfach 57, 8034 Z�rich,
A.- Die DG Bank (Schweiz) AG (Beklagte) arrangierte in den Monaten Oktober/November 1989 einen Syndikatskredit f�r die Euroaktividade AG, Vaduz, ein im Golf- und Luxustourismus t�tiges Unternehmen. An der Gesamtkreditsumme von SFr. 50 Mio. beteiligte sich die Cr�dit Commercial de France (Suisse) SA (Kl�gerin) mit SFr. 2,5 Mio. Der Konsortialkreditvertrag wurde von der Beklagten am 1. Dezember 1989 und von der Kl�gerin am 5. Dezember 1989 unterzeichnet. Die Beklagte selbst �bernahm einen Betrag von SFr. 5 Mio., wobei sie einer dritten Bank eine stille Unterbeteiligung von SFr. 1 Mio. einr�umte.
Nachdem die Euroaktividade die f�lligen Zinsen bis zum 7. September 1990 gezahlt hatte, blieb eine Zahlung erstmals am 16. Oktober 1990 aus. Deshalb gab die Beklagte als f�r die Abwicklung, Verwaltung und �berwachung des Kredites zust�ndige Bank ("agent") entsprechend den vertraglichen Bestimmungen die "default-Erkl�rung" ab und verlangte die vorzeitige R�ckzahlung des Kredites.
Am 26. Oktober 1990 stellte die Euroaktividade beim F�rstlich Liechtensteinischen Landgericht das Gesuch um Nachlassstundung. Mit Beschluss vom 5. September 1991 billigte das erw�hnte liechtensteinische Gericht den Nachlassvertrag mit Wirkung f�r alle Gl�ubiger, ohne dass die Kl�gerin diesem zugestimmt h�tte. Gem�ss dem Nachlassvertrag verzichteten die Gl�ubiger u.a. auf 40% ihres Guthabens. Die Verzichtssumme wurde in einem Nachtrag vom 29. Juni 1994, welchem die Kl�gerin wiederum nicht zugestimmt hat, auf 60% erh�ht.
B.- Mit Klage vom 15. Februar 1993 und Klage�nderung vom 21. September 1994 beantragte die Kl�gerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich im Wesentlichen, die Beklagte sei zur Zahlung von SFr. 1,5 Mio. nebst Zins zu verurteilen, und es sei festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet sei, der Kl�gerin allen und jeden Schaden zu ersetzen, den diese im Zusammenhang mit der Beteiligung am von der Beklagten arrangierten Konsortialkredit erlitten hat bzw. noch erleiden wird.
Die Beklagte beantragte im Wesentlichen, das kl�gerische Leistungsbegehren sei abzuweisen und auf das Feststellungsbegehren sei nicht einzutreten, eventualiter sei dieses abzuweisen.
Mit Urteil vom 3. April 1998 trat das Handelsgericht des Kantons Z�rich auf das Feststellungsbegehren nicht ein und wies die Klage ab. Eine gegen dieses Urteil eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 20. Dezember 1999 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.
C.- Die Kl�gerin hat gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich eidgen�ssische Berufung erhoben. Darin beantragt sie dem Bundesgericht, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und es sei die Beklagte in Gutheissung der Klage zur Zahlung von derzeit SFr. 1 Mio. nebst Zins zu verurteilen. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung.
b) Im angefochtenen Urteil werden �ber den Wissensstand der Beteiligten vor der Gew�hrung des Syndikatskredites in W�rdigung der Beweise verschiedene tats�chliche Feststellungen getroffen.
Das Handelsgericht f�hrt diesbez�glich aus, der k�nftige Finanzierungsbedarf der Euroaktividade im Umfang von SFr. 500 Mio. sei der �ffentlichkeit bekannt gewesen. F�r die Beklagte habe kein erkennbarer Anlass bestanden, an den unbestrittenermassen vorteilhaften Zahlen der Euroaktividade zu zweifeln, und die Kl�gerin habe nicht beweisen k�nnen, dass die Beklagte von einer allf�lligen Unrichtigkeit der den Syndikatsbanken abgegebenen Bilanz gewusst habe. Ebenfalls nicht erwiesen sei die Behauptung, wonach die Beklagte gewusst habe, dass das in der Zwischenbilanz der Euroaktividade per 30. Juli 1989 ausgewiesene Eigenkapital nicht vorhanden gewesen sei.
Die Vorinstanz kommt zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass die Beklagte weder als federf�hrende Bank ("lead manager") vor dem Abschluss des Syndikatsvertrages im Jahre 1989 noch als "agent" im Jahre 1990 �ber die dringenden Liquidit�tsprobleme der Euroaktividade informiert gewesen sei. Die Kl�gerin habe den Beweis nicht erbringen k�nnen, dass die Beklagte ihr und den �brigen Syndikatsbanken Informationen, welche die Kreditw�rdigkeit der Euroaktividade vermindert h�tten, verheimlicht habe.
c) Die Kl�gerin geht, was die rechtlichen Gesichtspunkte betreffe, in der Berufungsschrift davon aus, dass die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gesch�tzt und der wirkliche Sachverhalt festgestellt sein werde, wenn das Bundesgericht an die Behandlung der Berufung herantrete. Sie verkennt damit, dass im Falle der Gutheissung ihrer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde die vorliegende Berufung gegenstandslos w�rde. Nachdem das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die Nichtigkeitsbeschwerde vollumf�nglich abgewiesen hat, soweit darauf eingetreten werden konnte, ist jedenfalls die tats�chliche Grundlage f�r die kl�gerischen Ausf�hrungen dahingefallen.
Die Kl�gerin geht in ihrer Argumentation somit ausdr�cklich von einem im Vergleich zum angefochtenen Urteil abweichenden Sachverhalt aus. Eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz macht sie zudem substanziiert nicht geltend. Weite Teile der Berufung stellen daher im Ergebnis eine Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung dar, worauf nicht eingetreten werden kann. Dies ist namentlich der Fall f�r die Ausf�hrungen der Kl�gerin in Bezug auf die Aufkl�rungspflicht der Beklagten, soweit diese auf der - von der Vorinstanz als unbewiesen bezeichneten - Annahme beruhen, dass die Beklagte im Vorfeld des Abschlusses des Syndikatsvertrages von den finanziellen Problemen der Euroaktividade genaue Kenntnis hatte.
Unbeachtlich sind im �brigen die Verweise auf Ausf�hrungen in Rechtsschriften vor den kantonalen Instanzen
d) Die Kl�gerin macht geltend, der Schluss von einzelnen Wissensindizien auf den Kenntnisstand der Beklagten sei weitgehend eine Rechtsfrage, weil er nach der allgemeinen Lebenserfahrung gezogen werden k�nne.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellen Schlussfolgerungen, welche sich auf die W�rdigung von Beweisen st�tzen, grunds�tzlich nicht Anwendung von Bundesrecht dar, sondern sind Teil der Beweisw�rdigung und insoweit nicht mit Berufung anfechtbar. Nur wo sich das kantonale Gericht auf Erfahrungss�tze st�tzt, die �ber den konkreten Sachverhalt hinaus Bedeutung haben und damit gleichsam die Funktion von Normen �bernehmen, �berpr�ft das Bundesgericht solche Schl�sse im Berufungsverfahren frei. Wo der Sachrichter sich demgegen�ber bloss auf die allgemeine Lebenserfahrung st�tzt, um aus den Gesamtumst�nden des konkreten Falls oder den bewiesenen Indizien auf einen bestimmten Sachverhalt zu schliessen, liegt un�berpr�fbare Beweisw�rdigung vor (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12/3; 123 III 241 E. 3a S. 243; 117 II 256 E. 2b S. 258/9 mit Hinweisen).
Die Auffassung der Kl�gerin trifft somit nicht zu und auf die entsprechenden R�gen ist ebenfalls nicht einzutreten.
2.- Die Kl�gerin wirft der Beklagten vor, sie habe ihre Aufkl�rungspflicht dadurch verletzt, dass sie die Syndikatsbanken nicht von einem f�r das Jahr 1990 budgetierten negativen Cash Flow der Euroaktividade unterrichtet hat.
a) Die der Beklagten vorgeworfene Verletzung der Aufkl�rungspflicht f�llt in die Zeit vor Abschluss des Konsortialvertrages. Dies steht einer Haftbarkeit der Beklagten nicht grunds�tzlich entgegen, kann sich eine solche doch aufgrund einer Verletzung vorvertraglicher Aufkl�rungspflichten, mithin einer culpa in contrahendo, ergeben (Christian Bovet, La nature juridique des syndicats de pr�t et les obligations des banques dirigeantes et g�rantes, Diss. Fribourg 1990, Rz. 739 ff., spez. Rz. 754; Daniel Kohler, Das Konsortium im schweizerischen Kreditgesch�ft, Diss. St. Gallen 1989, S. 105; Dieter Bieri, Kredit und Konsortium, Diss. Z�rich 1987, S. 166/7). Diese beruht auf dem Gedanken, dass der Grundsatz von Treu und Glauben die Parteien bei Aufnahme von Vertragsverhandlungen zur gegenseitigen richtigen Aufkl�rung �ber erhebliche Tatsachen verpflichtet, welche die Gegenpartei nicht kennt und nicht kennen muss, die aber ihren Entscheid �ber den Vertragsabschluss oder dessen Bedingungen beeinflussen k�nnen (BGE 125 III 86 E. 3c S. 89 mit Hinweisen).
b) Wie weit die gegenseitigen vorvertraglichen Aufkl�rungs- und Informationspflichten gehen, entscheidet sich nicht allgemein, sondern h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles, namentlich von der Natur des Vertrages, der Art, wie sich die Verhandlungen abwickeln, sowie den Absichten und Kenntnissen der Beteiligten ab (BGE 105 II 75 E. 2a S. 80). Im vorliegenden Fall sind die vorvertraglichen Aufkl�rungspflichten im Verh�ltnis zweier gleichermassen sachkundiger Gesch�ftsbanken zu beurteilen. Es stehen sich somit nicht eine Bank und ein Bankkunde gegen�ber, weshalb sich die Problematik einer strukturellen Unterlegenheit eines Vertragspartners nicht stellt (vgl. zur Aufkl�rungspflicht von Banken im Verh�ltnis zu Bankkunden Pra 87/1998 Nr. 155 S. 827 ff.; BGE 124 III 155 E. 3a S. 162, je mit Hinweisen). Als Beispiele f�r eine Verletzung vorvertraglicher Aufkl�rungspflichten durch den "lead manager" werden genannt das Verschweigen der Tatsache, dass der Konsortialkredit lediglich zur Abl�sung der eigenen notleidenden Kredite dient oder dass der Kreditnehmer unmittelbar vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch steht (Kohler, a.a.O., S. 106).
c) Das Handelsgericht hat bei einem dipl. B�cherexperten ein Gutachten eingeholt, mit welchem gekl�rt werden sollte, inwiefern die Beklagte �ber einen Wissensvorsprung gegen�ber den anderen Syndikatsbanken verf�gte und welche Erkenntnisse aus der diesen vorgelegten Dokumentation gewonnen werden konnten.
habe ausdr�cklich auf die Problematik des budgetierten negativen Cash Flows hingewiesen, jedoch gleichzeitig eingeschr�nkt, dass dies keineswegs mit dem vollst�ndigen Verlust des Eigenkapitals gleichgesetzt werden k�nne. Im Gutachten werde nicht verkannt, dass die pr�sentierten Budgets der Euroaktividade durch einen negativen Cash Flow h�tten beeintr�chtigt werden k�nnen. Die Euroaktividade m�sse den mit der Sache befassten Mitarbeiter der Beklagten bez�glich des negativen Cash Flows beruhigt haben, was nichts anderes heissen k�nne, als dass die Euroaktividade f�r die fragliche Budgetierung eine �berzeugende Erkl�rung habe abgeben k�nnen. F�r das Handelsgericht best�nden keine Anhaltspunkte, welche die im Gutachten ge�usserte Vermutung, wonach der Mitarbeiter der Beklagten beim Vorliegen ernsthafter Bedenken bez�glich des budgetierten Cash Flows keinen positiven Kreditantrag gestellt h�tte, relativieren k�nnten. Die Schlussfolgerungen des Gutachtens w�rden auch durch die Zeugenaussagen in jeder Hinsicht best�tigt. Gesamthaft habe die Beklagte aus ihren Analysearbeiten ein positives Bild der Euroaktividade gewonnen.
d) Mit Bezug auf den Umfang der vorvertraglichen Aufkl�rungspflicht der Beklagten darf der budgetierte negative Cash Flow nicht isoliert betrachtet werden, sondern es ist die Bedeutung dieses einzelnen Beurteilungskriteriums im Gesamtzusammenhang massgebend.
F�r die Konkretisierung der Aufkl�rungspflicht ist namentlich zu ber�cksichtigen, dass nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz f�r die Beklagte kein Anlass bestand, an den gesamthaft vorteilhaften Zahlen der Euroaktividade zu zweifeln und dass sie weder von einer allf�lligen Unrichtigkeit der Bilanzen noch von Liquidit�tsproblemen Kenntnis hatte. Ein Wissensgef�lle unter den Parteien bestand zudem insofern nicht, als nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil der Kl�gerin gen�gend eigene Erkenntnisquellen zur Verf�gung standen, um den k�nftigen grossen Kapitalbedarf der Euroaktividade absch�tzen zu k�nnen. �berdies hat die Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht festgestellt (vgl. oben E. 1d), die Euroaktividade habe allf�llige Bedenken in Bezug auf den budgetierten negativen Cash Flow ausr�umen k�nnen. Im Lichte dieser gesamten Umst�nde erscheint der f�r ein einzelnes Jahr budgetierte negative Cash Flow der Euroaktividade nicht als erhebliche Tatsache, �ber welche die Beklagte die Kl�gerin unaufgefordert h�tte aufkl�ren m�ssen.
Nachdem der Cash Flow gem�ss den Ausf�hrungen der Kl�gerin in der Berufung entscheidende Bedeutung f�r die Beurteilung der Kreditw�rdigkeit der Euroaktividade hatte, w�re ihr im �brigen freigestanden, sich bei der Beklagten oder der Euroaktividade �ber den budgetierten Cash Flow zu erkundigen. Dies w�re auch deshalb nahegelegen, weil die Kl�gerin in Art. 19.12 des Syndikatsvertrages ausdr�cklich anerkannt hat, f�r die Einsch�tzung der Kreditw�rdigkeit der Euroaktividade die alleinige Verantwortung zu �bernehmen.
3.- a) Im Mai 1989 brachte die Swissair Beteiligungen AG ihre hundertprozentige Beteiligung an der International Golf and Country Residence Holding AG (IGR) als Sacheinlage in die Euroaktividade ein. Die KPMG Fides Peat hatte im Februar 1989 einen Bericht verfasst, welcher auf eine �berschuldung der IGR hinwies. Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hatte die Beklagte vor dem Abschluss des Konsortialvertrages zwar von der Existenz dieses Berichts Kenntnis, nicht aber von dessen Inhalt. Die Kl�gerin macht geltend, die Beklagte habe von den Ungereimtheiten bei der IGR gewusst, und es h�tte deshalb zu ihren Pflichten als "lead manager" geh�rt, diesen Bericht einzufordern oder die Syndikatsbanken mindestens von dessen Existenz zu unterrichten.
b) Mit der Kl�gerin ist davon auszugehen, dass es sich um eine Rechtsfrage handelt, ob die Beklagte den Bericht der KPMG Fides Peat h�tte beschaffen oder die Syndikatsbanken dar�ber h�tte informieren m�ssen.
Die Kl�gerin leitet eine Pflichtverletzung der Beklagten jedoch aus Tatsachen ab, welche im vorinstanzlichen Urteil keine St�tze finden. So hat das Handelsgericht insbesondere nicht festgestellt, die Beklagte habe von Ungereimtheiten bei der IGR Kenntnis gehabt. Im Gegenteil wird im angefochtenen Urteil ausgef�hrt, die kl�gerischen Behauptungen, wonach die Beklagte vor dem Abschluss des Syndikatskredites �ber den Abschreibungsbedarf der IGR-Beteiligung und dadurch ausgel�ste Auseinandersetzungen im Verwaltungsrat der Euroaktividade Kenntnis gehabt habe, seien unbewiesen geblieben. Damit jedoch fehlen gerade die von der Kl�gerin ins Feld gef�hrten Tatsachen, welche die Unterlassung der Beklagten als pflichtwidrig erscheinen lassen k�nnten.
4.- Eine Pflichtverletzung der Beklagten im vorvertraglichen Stadium kann somit bundesrechtskonform verneint werden, soweit auf die R�gen der Kl�gerin �berhaupt eingetreten werden kann. Das Verhalten der Beklagten als "agent" wird von der Kl�gerin �berdies ausdr�cklich nicht mehr zur Diskussion gestellt. Die Berufung ist deshalb abzuweisen, und es kann offen bleiben, inwiefern einer Geltendmachung von Ersatzanspr�chen die von der Kl�gerin unterzeichnete Freizeichnungsklausel entgegensteht. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Kl�gerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. April 1998 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 18'000.-- wird der Kl�gerin auferlegt.
3.- Die Kl�gerin hat der Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 20'000.-- zu bezahlen.