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Timestamp: 2016-10-23 03:09:28
Document Index: 94227880

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 109', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_271/2011 (30.03.2011)
2C_271/2011
Spiegelgasse 12, Postfach, 4001 Basel,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt (als Verwaltungsgericht) vom 17. Januar 2011.
X.________ (geb. 1975) stammt aus der T�rkei. Er reiste im M�rz 2004 in die Schweiz ein, wo er w�hrend des Asylverfahrens am 13. September 2004 die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1950) heiratete. Am 22. Oktober 2004 bewilligte das Zivilgericht dieser das Getrenntleben. Mit Verf�gung vom 3. September 2007 lehnte das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt es ab, die Aufenthaltsbewilligung von X.________ zu verl�ngern, gleichzeitig wies es ihn weg. Hiergegen gelangte X.________ erfolglos an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Er beantragt vor Bundesgericht sinngem�ss, dessen Urteil vom 17. Januar 2011 aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Die Beschwerde erweist sich - soweit sich der Beschwerdef�hrer darin �berhaupt mit dem angefochtenen Entscheid sachbezogen auseinandersetzt (Art. 42 BGG) - als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1 Die Vorinstanz hat den Rechtsstreit zu Recht noch in Anwendung von Art. 7 des Bundesgesetzes �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder vom 26. M�rz 1931 (ANAG) beurteilt. Danach hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Ehe nicht eingegangen wurde, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung zu umgehen ("Ausl�nderrechtsehe"), und sich die Berufung auf diese nicht anderswie als rechtsmissbr�uchlich erweist (BGE 128 II 145 E. 2 u. 3; 127 II 49 E. 4 u. 5). Dass Ehegatten mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft begr�nden, sondern die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern umgehen wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann nur �ber Indizien erstellt werden (BGE 122 II 289 E. 2b S. 295).
2.2 Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hat die diesbez�gliche Rechtsprechung zutreffend wiedergegeben und den konkreten Fall korrekt subsumiert: Der Beschwerdef�hrer heiratete seine Schweizer Gattin am 13. September 2004; bereits am 22. Oktober 2004 wurde dieser das vorsorgliche Getrenntleben bewilligt, weil sie geltend machte, es liege eine Scheinehe vor. Hierf�r bestanden mehrere weitere Indizien: So heiratete der Beschwerdef�hrer w�hrend des h�ngigen Asylverfahrens, bestand zwischen ihm und seiner Gattin ein betr�chtlicher Altersunterschied (25 Jahre) und ist diese - wie er selber zugesteht - psychisch labil, musste von der Amtsvormundschaft betreut werden und befindet sich heute offenbar in Pflege. Unter diesen Umst�nden h�lt der Beschwerdef�hrer rechtsmissbr�uchlich an dem - selbst aus seiner Sicht - nur noch formell fortbestehenden Eheband fest. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, das geeignet w�re, die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 BGG) bzw. die daran gekn�pfte Rechtsanwendung der Vorinstanz infrage zu stellen. F�r die weitere Begr�ndung kann auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (als Verwaltungsgericht) sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.