Source: https://blog.burhoff.de/tag/aenderungen-stpo/
Timestamp: 2020-07-13 12:32:58
Document Index: 279105446

Matched Legal Cases: ['§ 129', '§ 100', '§ 374', '§ 240', '§ 78', '§ 454', '§ 454']

Änderungen StPO | Burhoff online Blog
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Nur, dass kein Irrtum entsteht. Es ist nicht so, dass man im BMJV erkannt hat, dass es besser gewesen wäre, die ein oder andere Änderung zu unterlassen und man das jetzt korrigiert/repariert. Nein, das nicht. Aber irgendjemand hat (nachträglich) gut aufgepasst und festgestellt, dass (wahrscheinlich) bei der Verkündung des Gesetzes etwas schief gelaufen ist. Das kommt eben dabei heraus, wenn man an so vielen Schräubchen dreht. Und das hat man jetzt, wie es dann schamhaft im BGBl. I, S. 3630 heißt, “berichtigt.
In § 129 Abs. 5 Satz 3 – StGB – wird die “Angabe 100c” durch “100b” ersetzt.
§ 100d Abs. 4 Satz 6 StPO ist mit “Absatz 3 Satz 3” zu fassen.
In § 374 Abs. 1 Nr. 5 StPO muss es heißen “eine Nötigung nach § 240 Abs. 1 bis 3” StGB
In § 78b Abs. 1 Nr. 1 GVG muss es nicht heißen “§ 454b Abs. 3” StPO sondern “§ 454b Abs. 4” StPO
Ein Gutes hat die Reparatur aber. Ich kann ganz ungezwungen und noch mal so neben 🙂 auf mein Ebook zu der gesetzlichen Neuregelung hinweisen. Nicht zur Berichtigung, sondern zu dem “Grundwerk” 🙂 ; dazu dann hier Sondermeldung: Die Änderungen der StPO 2017 sind da – und dazu gleich ein Ebook.
Dieser Beitrag wurde am 9. November 2017 von Detlef Burhoff in Gesetzesvorhaben, StPO veröffentlicht. Schlagworte: Änderungen StPO, Berichtigung.