Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2014/06.html
Timestamp: 2017-11-23 22:01:53
Document Index: 365867505

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 133', 'OGH', '§ 1', 'OGH', '§ 16', 'OGH', '§ 16', '§ 17', 'OGH']

ÖZPR: Zeitschrift für die Heim- und Pflegepraxis und Krankenanstalten
ÖZPR
GuKG, Arbeitsrecht & Anstaltenrecht
Pflegegeld & Sozialrecht
HeimAufG, UbG & Sachwalterrecht
Haftung, Kosten & Qualität
2079-0953
Jahrgang 2018 - mehr unter http://oezpr.manz.at
Dr. Martin Greifeneder, Dr. Klaus Mayr, LL.M.
ÖZPR 2014/110
Pflegekräfte schreiten vorwärts
Sylvia Füszl, Christian Gepart und Klaus Mayr
ÖZPR 2014/111
Von der „Rettung“ zum mobilen präklinischen Dienst. Der Rettungsdienst auf dem Weg zu einem Paradigmen- und Strategiewechsel?
Zeitgerechte Vorbereitung auf Veränderungen bei Primärversorgungseinsätzen.
Das Sanitätergesetz (SanG) schafft seit 2002 die Möglichkeit, Patienten mit notfallmedizinischen Maßnahmen durch Notfallsanitäter rasch zu versorgen und so die Zeit bis zum Eintreffen von oder bei ärztlicher Versorgung zu überbrücken. Diese Möglichkeiten werden mit hoher regionaler Schwankung gut bis gar nicht ausgeschöpft. Qualifikations- und Systemmängel führen zu hohen Hospitalisationsraten von Patienten, die mit einfacheren, oft auch pflegerischen oder sozialarbeiterischen Mitteln besser zu versorgen wären. Die „Rettung“ muss vom „Transportunternehmen“ zum hochqualifizierten Systempartner einer ganzheitlichen Primärversorgung werden und Patienten zu den passenden Ressourcen referenzieren.
FH-Prof. DSA Mag. (FH) PhDr. Christoph Redelsteiner, MSc, NFS-NKI
ÖZPR 2014/112
Der GuK-Akkreditierungsbeirat – Tätigkeitsbericht 2012/2013
Der GuK-Akkreditierungsbeirat hat seit Beginn seiner Tätigkeit im Jahre 2004 umfassende Arbeit geleistet. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Tätigkeit des GuK-Akkreditierungsbeirats in den Jahren 2012/2013 auf der Grundlage seines Tätigkeitsberichts (Auszüge, gekürzt) (vgl Tätigkeitsbericht des Büros des GuK-Akkreditierungsbeirats, BMG 9. 5. 2014, 92251/0041-II/A/2/2014).
Dr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Alexandra Lust
ÖZPR 2014/113
Johannes Rudda und Martin Greifeneder
ÖZPR 2014/114
Geplante Neuerungen beim Pflegegeld – Pflegepaket 2015/16
Pflegepaket 2015/16.
Wie schon 2011 soll – von heftigen Protesten begleitet – ab 1. 1. 2015 erneut der Zugang zu den Pflegegeldstufen 1 und 2 erschwert werden. Als erfreulich zu berichten ist die für 1. 1. 2016 geplante Anhebung des Pflegegeldes um 2%.
Dr. Martin Greifeneder
ÖZPR 2014/115
Der Einfluss der neueren Judikatur des Obersten Gerichtshofs auf Pflegegeldansprüche
Pflegegeld, OGH-Judikatur.
Pflegegeldansprüche sind sensible Ansprüche auf Geldleistungen für pflegebedürftige Menschen. Die Judikatur des Obersten Gerichtshofs hat entscheidende Interpretationen vorgenommen.
Prof. Dr. Johannes Rudda
ÖZPR 2014/116
Literatur zum Pensionsrecht und zur Pflegevorsorge
Pensions- und Pflegevorsorge. 2. Auflage. Von Johannes Rudda. Verlag Manz, Wien 2013. 232 Seiten, flexibler Einband, Euro 18,80.
Dr. Gunther Liebhart
ÖZPR 2014/117
Vorrang der wissenschaftlich anerkannten schulmedizinischen Behandlungsmethoden vor „Außenseitermethoden“.
Wenn eine herkömmliche Behandlungsmethode erfolgreich und ohne (unzumutbare) Nebenwirkungen angewendet werden konnte (oder könnte), besteht kein Anlass zur Übernahme der Kosten von Außenseitermethoden. Kostenersatz für Außenseitermethoden kann daher immer erst dann erfolgen, wenn entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung steht oder eine solche erfolglos blieb.
§ 133 Abs 2 ASVG
OGH 23. 4. 2014, 10 ObS 26/14t
ÖZPR 2014/118
Essstörung.
Behinderungsbedingter Pflegebedarf.
§§ 1 und 4 Abs 1 BPGG
OLG Wien 24. 10. 2013, 9 Rs 111/13d
ÖZPR 2014/119
Neue und alte offene Fragen zum Rechtsschutz
Stefan Koppensteiner, Michaela Schweighofer und Hans Peter Zierl
ÖZPR 2014/120
Rechtsschutz für Kinder und Jugendliche mit Behinderung bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen
Zur Prävention von Missbrauch und Gewalt kontrolliert die Volksanwaltschaft Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Ein Schwerpunkt betrifft dabei die Anwendung von Freiheitsbeschränkungen. Im Zuge ihrer Arbeit konnte die Volksanwaltschaft in mehreren Fällen die Auswirkungen des unterschiedlichen Rechtsschutzes für Kinder und Jugendliche mit Behinderung dokumentieren.
Mag. Johannes Carniel, L.L.M. (UCL), MA (Essex)
ÖZPR 2014/121
Expertengespräche zum UbG im Rahmen der Gesundheit Österreich GmbH
UbG-Statistik, Dokumentation von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen.
Kurzbericht über Expertengespräche zum UbG, die im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit durch die Gesundheit Österreich GmbH einmal jährlich abgehalten werden.
MR Dr.in Sylvia Füszl
ÖZPR 2014/122
Sieben-Tage-Frist für den Revisionsrekurs des Einrichtungsleiters.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) stellte in seiner Entscheidung vom 25. 6. 2014, 7 Ob 111/14w, neuerlich klar, dass die siebentägige Rechtsmittelfrist des § 16 Abs 2 HeimAufG für den Leiter der Einrichtung auch im Revisionsrekursverfahren (Rekurs an den OGH) gilt.
§ 16 Abs 2 und 3, § 17a HeimAufG
OGH 25. 6. 2014, 7 Ob 111/14w
HR Dr. Hans Peter Zierl
ÖZPR 2014/123
Darf ein privater Sicherheitsdienst dem Pflegepersonal bei der Fixierung eines aggressiven Patienten assistieren?
Mag. Stefan Koppensteiner
ÖZPR 2014/124
Bedarf der Abschluss eines Heimvertrags durch den Sachwalter der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung?
MMag. Michaela Schweighofer
ÖZPR 2014/125
Darf ein vertretungsbefugter naher Angehöriger die Zustimmung zum Legen einer PEG-Sonde erteilen?
ÖZPR 2014/126
Kann eine Vorsorgevollmacht auch bei einem Rechtsanwalt oder bei Gericht qualifiziert errichtet werden?
ÖZPR 2014/127
Matthias Neumayr und Walter J. Pfeil
ÖZPR 2014/128
Die Vorsorgevollmacht und deren praktische Relevanz in Kranken- und Pflegeanstalten
Eine Darstellung der Grundlagen unter Einbeziehung der Schnittstellen zum Pflegebereich.
Die steigende Lebenserwartung der Menschen sowie die Zunahme formalrechtlicher Anforderungen in der sozialen Wohlfahrt haben in den letzten Jahren sowohl einen gravierenden Anstieg der Sachwalterschaftsbestellungen als auch eine Überlastung der Gerichte und einen Anstieg öffentlicher Kosten zur Folge. Da auch die Schutzwirkung der Sachwalterschaft und die Autonomie der Betroffenen als gefährdet angesehen wurde, wurde mit der durch das Sachwalterrechts-Änderungsgesetz 2006 (SWRÄG) eingeführten Vorsorgevollmacht eine Alternative zur Sachwalterschaft geschaffen, um der Überlastung der Gerichte und der öffentlichen Verwaltung entgegenzuwirken, aber auch um dem Rechtsschutzgedanken betroffener Menschen zu entsprechen. In diesem Beitrag wird die Vorsorgevollmacht überblickshaft dargestellt. Weiters werden Situationen aufgezeigt, in denen die Vorsorgevollmacht vor allem im Pflegebereich von Bedeutung ist.
Melanie Kiener
ÖZPR 2014/129
Anmerkungen zu den Beiträgen von Resch zum Thema „Aufklärung über die Behandlungskosten“
Aufklärungs- und Informationspflichten im GuKG, MTD-Gesetz und HebG.
Dieser Beitrag nimmt Bezug auf zwei ÖZPR-Beiträge von Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch: – Aufklärung über die Behandlungskosten, ÖZPR 2014/39, 62, sowie – Wirtschaftliche Aufklärung des Patienten, ÖZPR 2014/84, 127.
ÖZPR 2014/130
Zeitschrift für Pflegerecht