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Timestamp: 2016-10-23 06:15:24
Document Index: 354891823

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

8C_660/2013 (15.05.2014)
8C_660/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 15. Mai 2014
Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Kopp K�ch.
vertreten durch Advokatin Elisabeth Maier, Beschwerdef�hrer,
vom 13. August 2013.
A.a.�Der 1960 geborene A.________ war zuletzt seit Juli 2003 als Stapelfahrer bei der B.________ AG angestellt. Am 8. Februar 2005 fuhr er mit einem Hubstapler in einen Eisentr�ger, woraufhin Dr. med. C.________ ein Wiplash-Trauma diagnostiziert und am 22. M�rz 2005 die Behandlung abgeschlossen hatte. Nach einer R�ckfallmeldung vom 2. M�rz 2006 verneinte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt mit Verf�gung 1. September 2006 und Einspracheentscheid vom 28. November 2006 ihre Leistungspflicht zufolge mangelnder Kausalit�t der geklagten Beschwerden mit dem Unfallereignis vom 8. Februar 2005. Dieser Entscheid wurde letztinstanzlich mit Urteil des Bundesgerichts vom 26. September 2008 best�tigt.
A.b.�Am 31. Mai 2006 hatte sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Nach diversen Abkl�rungen medizinischer und beruflicher Art sowie gest�tzt auf ein polydisziplin�res Gutachten des Instituts D.________ vom 5. September 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau A.________ nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 9. Juli 2010 ab 1. Mai 2007 eine halbe, ab 1. November 2007 eine ganze und ab 1. Juni 2008 befristet bis 31. Juli 2009 wiederum eine halbe Rente zu. In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 29. M�rz 2011 die Verf�gung der IV-Stelle vom 9. Juli 2010 auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck.
A.c.�Nach Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens des Zentrums E.________ vom 26. Juli 2012 verneinte die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 13. Dezember 2012 einen Rentenanspruch und stellte eine separate Verf�gung f�r die R�ckerstattung der in der Zeit vom 1. Mai 2007 bis 31. Juli 2009 zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen in Aussicht.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. August 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Beibringung neuer Arztberichte beantragen, es seien ihm in Aufhebung des Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. August 2013 und der Verf�gung der IV-Stelle vom���13. Dezember 2012 r�ckwirkend die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen im Sinne der Anordnung eines Gerichtsgutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Mit Eingabe vom��������� 25. September 2013 l�sst A.________ den Austrittsbericht der Klinik F.________ vom 13. April 2013 �ber den station�ren Aufenthalt vom 18. Januar bis 28. Februar 2013 nachreichen.
�IV-Stelle und die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar. Dagegen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
2.1.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Derartige Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (Urteil 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109). Das Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_843/2013 vom 14. M�rz 2014��� E. 2.1 mit Hinweisen).
2.2.�Die im Verfahren vor Bundesgericht neu aufgelegten Berichte des Dr. med. G.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und lic. phil. H.________, Fachpsychologe f�r Psychotherapie FSP, Psychiatrisch-Psychotherapeutische Praxengemeinschaft, vom 6. September 2013 sowie des Dr. med. I.________, Oberarzt Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, Spital K.________, vom 9. September 2013, sind erst nach dem am 13. August 2013 erlassenen Entscheid verfasst worden und k�nnen damit als sogenannte echte Noven im vorliegenden Prozess nicht beachtet werden.
2.3.�Bei den ebenfalls erst letztinstanzlich beigebrachten Berichten der Klinik F.________ vom 13. April 2013 �ber den Aufenthalt vom��������� 18. Januar bis 28. Februar 2013, des Dr. med. Jeger, Allgemeinarzt, Olten, vom 12. Juli 2013, sowie des Dr. med. I.________ vom 15. Juli 2013 handelt es sich dagegen um sogenannte unechte Noven. Gr�nde, die ein ausnahmsweises Ber�cksichtigen dieser Aktenst�cke im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG erlauben w�rden, sind weder geltend gemacht noch erkennbar. Sie d�rfen daher ebenfalls nicht in die Entscheidfindung einbezogen werden.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte.
Die massgeblichen Rechtsgrundlagen sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4���S. 99 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 252). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Das kantonale Gericht hat im Wesentlichen gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des Zentrums E.________ vom 26. Juli 2012 in f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlicher Weise (E. 1) festgestellt, dass dem Beschwerdef�hrer die rein sitzende T�tigkeit als Stapelfahrer nicht mehr zumutbar sei, dass er als Koch nur noch zu 50% arbeitsf�hig w�re, dass ihm aber eine wechselbelastende T�tigkeit in sitzender, teils auch stehender oder gehender Position, ohne Arbeiten in Zwangshaltungen und ohne repetitives Heben von Lasten �ber f�nf Kilogramm ohne Leistungseinbusse zumutbar sei. F�r eine solche behinderungsangepasste T�tigkeit sei der Beschwerdef�hrer zu 100% arbeitsf�hig.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt verschiedene formelle Einw�nde gegen das Gutachten des Zentrums E.________ vom 26. Juli 2012 vor und r�gt inhaltliche M�ngel, welche jedoch bereits von der Vorinstanz mit �berzeugender Begr�ndung als unzutreffend bezeichnet wurden.
4.2.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer erneut einen Fehler im Vergabeverfahren r�gt, kann diesbez�glich mit dem kantonalen Gericht keine Verletzung der Geh�rs- und Partizipationsrechte festgestellt werden. Mit Schreiben vom 23. Januar 2012 informierte die IV-Stelle den Versicherten dar�ber, dass eine medizinische Begutachtung notwendig sei und dass vorgesehene Begutachterstelle die �rztliche Begutachtungsinstitut GmbH L.________ sei. Dem Versicherten wurde Gelegenheit einger�umt, sich innert 20 Tagen zur vorgesehenen Gutachterstelle und zum Fragenkatalog zu �ussern sowie allenfalls erg�nzende Fragen einzubringen. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass die am Gutachten beteiligten Fach�rzte noch nicht bekannt seien und deren Namen noch mitgeteilt w�rden, wobei triftige Einwendungen gegen die begutachtenden Personen innert zehn Tagen seit Mitteilung vorzubringen w�ren. Am 26. M�rz 2012 wurde der Versicherte dar�ber informiert, dass die vorgesehene Begutachtung durch das Zentrum E.________ stattfinde. Es wurden ihm die Termine der einzelnen Abkl�rungen sowie die Namen der begutachtenden �rztinnen und �rzte mitgeteilt und die M�glichkeit einger�umt, innert zehn Tagen triftige Einwendungen gegen die begutachtenden Personen einzureichen. Mit Schreiben vom 13. April 2012 warf der Versicherte die Frage auf, ob es sich bei Dr. med. M.________ allenfalls um den ehemaligen Leiter und Chefarzt des Instituts N.________ handle, gegen den ein Strafverfahren durchgef�hrt werde. Bejahendenfalls m�sste er sich ernsthafte Gedanken �ber ein Ausstandsbegehren dieses Gutachters machen. Mit Zwischenverf�gung vom 19. April 2012 hielt die IV-Stelle an der Gutachterstelle und an den begutachtenden Personen fest, wobei sie sich mit den Einwendungen des Versicherten auseinandersetzte. Gegen diese Verf�gung wurde kein Rechtsmittel ergriffen und die Begutachtung beim Zentrum E.________ wurde durchgef�hrt. Dieses Verfahren ist nicht zu beanstanden. Keinesfalls kann es angehen, weder ein formelles Ausstandsbegehren zu stellen noch die Zwischenverf�gung betreffend Festsetzung der Gutachterstelle und der begutachtenden Personen anzufechten, dann aber nach Eingang des Gutachtens mit entsprechenden formellen Einw�nden dessen Unverwertbarkeit zu verlangen.
4.2.2.�Was sodann den wiederum erhobenen Einwand der Befangenheit des Dr. med. M.________ w�hrend der Dauer des Strafverfahrens anbelangt, hat das Bundesgericht bereits mehrmals klargestellt, dass gegen diesen Arzt kein Ausstandsgrund lediglich deswegen besteht, weil er im Zusammenhang mit einer 2007 erfolgten Begutachtung angeklagt und inzwischen rechtskr�ftig freigesprochen worden ist (Urteile 9C_970/2012 vom 23. April 2013 E. 4, 8C_181/2013 vom 4. Juni 2013 E. 3 und 9C_725/2013 vom 29. Januar 2014 E. 4.1). Dieses Strafverfahren vermag nicht Jahre sp�ter noch objektiv den Anschein von Befangenheit bei einer Exploration des Beschwerdef�hrers zu wecken, zumal in keiner Weise geltend gemacht wird, dass sich Dr. med. M.________ im Rahmen des den Versicherten betreffenden Gutachtens vom 26. Juli 2012 strafbar gemacht h�tte.
4.2.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer erneut die Explorationsdauer von 1,5 Stunden f�r die psychiatrische Teilbegutachtung r�gt, ist darauf hinzuweisen, dass es keine verbindliche Mindestdauer f�r eine psychiatrische Exploration gibt, sondern lediglich verlangt wird, dass die Expertise inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist, wobei der f�r eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss (Urteil 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.2 mit Hinweis), was vorliegend mit der Vorinstanz zu bejahen ist. Zudem kommt der Expertin oder dem Experten bez�glich der Wahl der Untersuchungsmethoden ein weiter Ermessensspielraum zu und es ist nicht zwingend notwendig, dass der (psychiatrische) Gutachter fremdanamnestische Angaben einholt oder Zusatzuntersuchungen anordnet (Urteil 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
4.2.4.�Insgesamt erf�llt das Gutachten des Zentrums E.________ vom 26. Juli 2012 - wie das kantonale Gericht einl�sslich dargelegt hat - die an beweiskr�ftige medizinische Unterlagen zu stellenden Anforderungen in jeder Hinsicht. Der beantragten zus�tzlichen Abkl�rungen medizinischer Art bedarf es nicht, vermittelt das Gutachten des Zentrums E.________ doch mit ausf�hrlichen, umfassenden Begr�ndungen ein �berzeugendes Gesamtbild der gesundheitlichen Situation des Versicherten und des sich daraus ergebenden Leistungsverm�gens, welches f�r eine abschliessende Beurteilung der streitigen Leistungsanspr�che ausreicht.
4.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer erg�nzende medizinische Abkl�rungen hinsichtlich einer seit Fr�hling/Sommer 2012 eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes beantragt, hat das kantonale Gericht �berzeugend dargelegt, dass die nach Erlass der Verf�gung vom 13. Dezember 2012 verfassten Arztberichte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch das Zentrum E.________ bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses nicht hinreichend glaubhaft machen. Diese vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen sind f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich. Die vorgebrachten Einwendungen lassen sie weder als offensichtlich unrichtig noch sonst wie rechtsfehlerhaft erscheinen. Bez�glich des f�r die gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitraums (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen) ist der Sachverhalt korrekt und vollst�ndig festgestellt worden. Seither allenfalls eingetretene �nderungen haben Gegenstand eines neuen Verfahrens zu bilden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, er habe zu keinem Zeitpunkt Gelegenheit erhalten, seine Beschwerde infolge drohender Ab�nderung der angefochtenen Verf�gung zu seinen Ungunsten zur�ckzuziehen.
Seit der mit BGE 137 V 314 vorgenommenen Rechtsprechungs�nderung ist der Beschwerde f�hrenden Partei auch dann Gelegenheit zum R�ckzug des Rechtsmittels zu geben, wenn eine rentenzusprechende Verf�gung aufgehoben und die Sache zur weiteren Abkl�rung und Entscheidung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen werden soll. Die Hinweispflicht kann sich allerdings nach der neuen Praxis er�brigen, wenn das kantonale Gericht in den Erw�gungen des R�ckweisungsentscheids die von der IV-Stelle verf�gte oder von ihm selber bejahte teilweise Rente abschliessend als ausgewiesen und begr�ndet erkl�rt (BGE 137 V 314 E. 3.2.4 S. 320). Da der R�ckweisungsentscheid vom 29. M�rz 2011 vor der Rechtsprechungs�nderung erging, kann - zur Einsch�tzung des definitiven Rentenanspruchs - aus dem fehlenden Hinweis des kantonalen Gerichts auf eine reformatio in peius und aus dem Umstand, dass dem Beschwerdef�hrer damals keine M�glichkeit einger�umt wurde, die Beschwerde zur�ckzuziehen, nichts abgeleitet werden (vgl. Urteile 8C_631/2013 vom 26. Februar 2014 E. 5.2.2.1 und 8C_725/2012 vom 27. M�rz 2013 E. 3).
Der mit angefochtenem Entscheid best�tigte Einkommenvergleich der IV-Stelle, aus welchem ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 1% resultiert, ist unbestritten und nicht zu beanstanden, womit es sein Bewenden hat (vgl. auch Urteile 8C_181/2013 vom 4. Juni 2013 E. 6, 8C_904/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 6 und 8C_25/2012 vom 3. Juli 2012 E. 4.2).
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der AXA Berufliche Vorsorge, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. Mai 2014
Die Gerichtsschreiberin: Kopp K�ch