Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2010/01.html
Timestamp: 2018-03-24 08:15:52
Document Index: 354080018

Matched Legal Cases: ['§ 124', '§ 4', '§ 30', '§ 124', '§ 189', '§ 10', '§ 2', '§ 1', '§ 6', '§ 2', '§ 18', '§ 6', '§ 202', '§ 18', '§ 6', '§ 15', '§ 16', '§ 33', 'Art 25', '§ 905', '§ 16', '§ 905', '§ 1', '§ 802', '§ 8', '§ 59']

Europa & Steuern/EU Tax Update – Jänner 2010
BFH zu fehlgeschlagenen Mitarbeiterbeteiligungsprogrammen
taxlex 2010, 1
taxlex 2010, 4
Haben Sachverständige zur Bewertung von Grund und Boden ex nunc wieder Saison?
Bedingt durch das Rechnungslegungsrechts-Änderungsgesetz 2010 einerseits sowie das Auslaufen der Aufschuboption in § 124b Z 134 EStG andererseits, kann eine (Neu-)Bewertung von nacktem Grund und Boden des betriebsnotwendigen Anlagevermögens (GuB) im Zuge der Bilanzerstellung für 2009 von Nöten sein. Wann im Konkreten davon auszugehen ist und welche Schritte diesfalls vor dem Hintergrund ertragsteuerlicher Optimierungsüberlegungen gesetzt werden müssen, wird im vorliegenden Beitrag diskutiert. Der in der nächsten taxlex erscheinende Teil II knüpft an diese Ausführungen an und beleuchtet im Detail Möglichkeiten zur Ermittlung des Teilwerts als Bewertungsmaßstab des GuB.
§ 4 Abs 10, § 30 Abs 1 Z 3, § 124b Z 134 EStG; § 189 UGB idF nach dem RÄG 2010.
Grund und Boden; Wechsel der Gewinnermittlung; Rechnungslegungsrechts-Änderungsgesetz 2010
taxlex 2010, 5
Teilwertabschreibung von Portfoliobeteiligungen aus Vorjahren – Risiko der rückwirkenden Siebentelung
Mit dem BBG 2009 hat der Gesetzgeber die Befreiung für Beteiligungserträge für Portfoliobeteiligungen an EU- und EWR-Gesellschaften erweitert. Aufgrund der Inkrafttretensbestimmungen stellen sich dabei ua Fragen hinsichtlich in der Vergangenheit vorgenommener Teilwertabschreibungen.
§§ 10, 12 KStG
Portfoliodividenden; Teilwertabschreibung von Beteiligungen; Budgetbegleitgesetz; Risken im Rückwirkungsbereich
taxlex 2010, 10
Die Tätigkeit des Warenpräsentators als umsatzsteuerliche Liebhaberei
Anmerkung zu UFS RV/0538-S/09
Aus dem gegenständlichen Erkenntnis des UFS wird deutlich, dass es zur Erlangung der Unternehmereigenschaft iSd § 2 UStG und der damit verbundenen Vorsteuerabzugsberechtigung nicht ausreicht, Hobbytätigkeiten oder Privatvergnügen als gelegentliche Einnahmeerzielung zu deklarieren.
§ 1 Abs 2, § 6 LVO; § 2 Abs 1 und 5 UStG
Umsatzsteuer; Liebhaberei; 6. MwSt-RL; Warenpräsentator; Vorsteuer; Unternehmer
Anne-Marie Steckenbauer-Gschwandtner
taxlex 2010, 12
Checkliste: Welche Schritte sind bei der Abspaltung zur Neugründung nach SpaltG zu beachten?
Abspaltung; Neugründung; Schlussbilanz; Spaltungsplan
taxlex 2010, 15
M&A-Rundschau
Der folgende Beitrag enthält eine Übersicht zu aktuellen M&A-Themen.
§ 18 Abs 1 UmgrStG; § 6 Z 13 EStG; § 202 Abs 1 Z 1 UGB
Limited Liability Company; Zuschreibungspflicht
Bianca Czigler
taxlex 2010, 18
Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Mehrwertsteuerbefreiung endgültiger Einfuhren
taxlex-EU 2010/1
taxlex-EU 2010/2
Durchführungsbestimmungen in Bezug auf Mehrwertsteuererstattung
taxlex-EU 2010/3
Vorschlag für eine Entscheidung zur Ermächtigung Portugals, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2010/4
Keine Steuerbefreiung für „Registradores de la propiedad“
C-154/08, Kommission/Spanien
taxlex-EU 2010/5
Anfall von Gesellschaftsteuer vor und nach dem EU-Beitritt
C-441/08, Elektrownia Patnów
taxlex-EU 2010/6
Regionalsteuer auf touristische Landungen von Personen ohne Steuerwohnsitz
C-169/08, Presidente del Consiglio dei Ministri
taxlex-EU 2010/7
Diskriminierende Dividendenbesteuerung im Quellenstaat
C-540/07, Kommission/Italien
taxlex-EU 2010/8
Abzugsfähigkeit von Sozialversicherungsbeiträgen
C-314/08, Filipiak
taxlex-EU 2010/9
Lieferung eines Grundstücks mit abzureißendem Gebäude stellt eine Lieferung eines Baugrundstücks dar
C-461/08, Don Bosco Onroerend Goed
taxlex-EU 2010/10
Zeitpunkt des Beginns der Verjährungsfrist
C-483/08, Régie communale autonome du stade Luc Varenne
taxlex-EU 2010/11
Erfordernis einer grenzüberschreitenden Gruppenbesteuerung
C-337/08, X Holding
taxlex-EU 2010/12
C-262/09, Meilicke
taxlex-EU 2010/13
Einräumung von Nutzungsrechten in Ferienlagern
C-270/09, MacDonald Resorts
taxlex-EU 2010/14
Charakteristische Merkmale einer „Übertragung von Geldern“
C-276/09, T-Mobile
taxlex-EU 2010/15
Nichtbesteuerung und missbräuchliche Praxis
C-277/09, RBS Deutschland
taxlex-EU 2010/16
Mehrwertsteuerbefreiung und Mehrwertsteuerbetrug
C-285/09, R
taxlex-EU 2010/17
Steuerpflichtige „Finanzierungsumsätze“
C-381/09, Curia
taxlex-EU 2010/18
Nicht geplante Sonderkredittilgung – Liebhaberei
UFS 14. 9. 2009, RV/0480-F/08
taxlex-SRa 2010/1
Nachholverbot für Rückstellungsauflösung
UFS 20. 7. 2009, RV/0920-G/07
taxlex-SRa 2010/2
Zeitnahe Ansässigkeitsbescheinigung
BMF-EAS 3097v 28. 10. 2009
taxlex-SRa 2010/3
VwGH 2. 9. 2009, 2008/15/0030
taxlex-SRa 2010/4
Zurückbehaltung von Verbindlichkeiten
VwGH 30. 9. 2009, 2004/13/0169
taxlex-SRa 2010/5
Gebühr und Gesellschaftsteuer für unbare Entnahmen
UFS 10. 7. 2009, RV/0005-I/08; 8. 7. 2009, RV/0004-I/08
taxlex-SRa 2010/6
Übergang der Zuschreibungspflicht bei Einbringungen
§ 18 UmgrStG
taxlex-SRa 2010/7
Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs bei beabsichtigter steuerpflichtiger Veräußerung eines Grundstücks
VwGH 20. 10. 2009, 2006/13/0193
§ 6 Abs 2 UStG
taxlex-SRa 2010/8
E-Mail ohne Ausdruck
§ 15 GebG
taxlex-SRa 2010/9
Inländischer Leistungsort bei Auslandsurkunde
UFS 1. 10. 2009, RV/1458-W/05
§ 16 Abs 2 iVm § 33 TP 8 und 19 GebG
taxlex-SRa 2010/10
UFS 3. 3. 2008, RV/2551-W/07
taxlex-SRa 2010/11
BFH 2. 9. 2009, I R 90/08, 111/08
Art 25 DBA
taxlex-SRa 2010/12
Vergessen eines Freibetrags ist kein Wiedereinsetzungsgrund
VwGH 2. 9. 2009, 2009/15/0096
taxlex-SRa 2010/13
Veranstaltungsankündigung – 15. Finanzstrafrechtliche Tagung am 11. 3. 2010 in Linz
taxlex 2010, 28
Erfüllungsort Bankkonto?
Zugleich eine Besprechung der E des UFS Wien 1. 10. 2009, RV/1458-W/05
Der Wahl des Erfüllungsortes kommt bei der Implementierung von Gebührenvermeidungsstrategien erhebliche Bedeutung zu, genügt es doch bei Auslandsurkunden, dass dieser – bei gegebener Inländereigenschaft der Parteien – im Inland liegt, um die Gebührenpflicht auszulösen. Im Falle von Kreditverhältnissen scheint sich die Tendenz beim UFS zu manifestieren, den Erfüllungsort dort anzunehmen, wo sich jenes Konto befindet, über das nach dem Willen der Vertragsparteien der Zahlungsverkehr abgewickelt werden soll. Ziel dieses Beitrags ist es, vor dem Hintergrund der einschlägigen zivilrechtlichen Grundlagen eine kritische Auseinandersetzung mit der Gleichsetzung von Bankkonto und Erfüllungsort zu liefern. Darüber hinaus wird auch das Verhältnis der zivilrechtlichen Zweifelsregel des § 905 Abs 2 ABGB zur gebührenrechtlichen Pro-Fisco-Klausel beleuchtet.
§§ 16, 17, 33 TP 8 und 19 GebG; § 905 ABGB
Auslandsurkunde; Erfüllungsort; Bankkonto; Pro-Fisco-Klausel; Zweifelsregel; Urkundenprinzip
Andreas Damböck / Ines Hofbauer-Steffel / Martin Spornberger
Insolvenzentgelt bei bedingter Erbserklärung
Im Falle der Insolvenz des Arbeitgebers sind Ansprüche der Arbeitnehmer nach Maßgabe des IESG gesichert. Das IESG regelt auch, welche Tatbestände einer Insolvenz gleichgestellt sind. Diese Regelung umfasst aber nicht sämtliche Fälle und ist daher durch Analogie erweiterbar.
§§ 1, 1a IESG; § 802 ABGB
Insolvenz-Entgelt; bedingte Erbserklärung; Haftung
taxlex 2010, 34
Änderungskündigung eines begünstigten Behinderten
Der besondere Kündigungsschutz für begünstigte Behinderte besteht auch bei Änderungskündigungen. An den Inhalt eines der Änderungskündigung zustimmenden Bescheids sind allerdings, wie eine aktuelle VwGH-Entscheidung zeigt, strenge Anforderungen zu stellen.
§ 8 BEinstG; §§ 59f AVG
Begünstigte Behinderung; Änderungskündigung; Bescheidinhalt
taxlex 2010, 35
Die Reform des Kinderbetreuungsgeldgesetzes (KBGG) bringt mehr Wahlfreiheit für Eltern, insbesondere durch eine zusätzliche neue einkommensabhängige Bezugsvariante. Die Zuverdienstgrenze bei den nunmehr vier pauschalen Bezugsvarianten wurde durch Ergänzung eines individuellen Grenzbetrags flexibilisiert.
Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG);MSchG; VKG
Kinderbetreuungsgeld; pauschales Kinderbetreuungsgeld; individueller Grenzbetrag; Beihilfe; Ersatz des Erwerbseinkommens
taxlex 2010, 37
Altersteilzeit neu
Für Altersteilzeitvereinbarungen, ab 1. 9. 2009, gelten neue Regeln, um Altersteilzeitgeld beziehen zu können.
Altersteilzeit; Altersteilzeitgeld
Peter Maska
taxlex 2010, 40