Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/02/goliath-hundert-davids-juristische-kampf-konsolen-modchips
Timestamp: 2016-12-10 11:26:03
Document Index: 181412276

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 95', '§ 95', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', '§ 95', 'BGH']

BlogsOnlinespielerechtMärz 2011Goliath gegen hundert Davids: Der juristische Kampf gegen Konsolen-ModchipsNur eine kurze Ankündigung im Forum der Szeneseite Modcontrol.com weist auf den Rechtsstreit zwischen einem Hersteller von mobilen Spielkonsolen und einem der zahllosen Verkäufer von sogenannten Mod Chips hin, der Anfang September 2010 vor dem LG München verhandelt wurde: „Unser Sponsor [...] wird am 02. September 2010 seinen ersten Gerichtstermin antreten. In der Zivilklage, die [...] beim Amtsgericht München eingereicht wurde, wird [ihm] vorgeworfen, die geschützten Rechte [des Spielkonsolenherstellers] verletzt zu haben. [...] Wir drücken [ihm] auf jeden Fall die Daumen, schließlich ist er der einzige, der weiterhin versucht die Rechtslage rund um den Verkauf der Slot-1-Flashkarten [...] mit einem rechtskräftigem Urteil (unabhängig vom Zivilverfahren) abzuklären.“ Ein Rechtsstreit von Hunderten, die Hersteller von Spielekonsolen seit Jahren weltweit gegen die Her­steller und Verkäufer von Modulen führen, die die Verwendung von fremder (also nicht vom Hersteller stammender oder zumindest autorisierter) Software auf den Geräten ermöglichen. Ein Rechtsstreit von Hunderten zwar, doch einer der wenigen, die tatsächlich bis zu einem Gerichtstermin geführt haben.Die meisten Händler, die von den Herstellern abgemahnt werden, versuchen erst gar nicht, sich juristisch zu wehren und geben freiwillig Unterlassungs­erklärungen ab, „ziehen den Schwanz ein“, wie es jemand auf Modcontrol.com formuliert. Entsprechend deutlich die Sympathiebekundungen für den Beklagten („Endlich mal einer, der sich traut!“) und entsprechend gering die Überraschung, als jener kurz darauf verkündet, den Vertrieb der Module „auf Grund eines Rechtsstreits [...] ohne Anerkennung einer Rechtspflicht aber gleichwohl rechtsverbindlich“ einge­stellt zu haben.Der Mythos von der unklaren RechtslageDass nicht nur auf Modcontrol ...Zum vollständigen Artikel42 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...10 verwandte ArtikelBGH: Zur Frage, wann nach § 95a Abs. 2 UrhG eine wirksame technische Maßnahme zum Schutz von Videospielen vorliegt - Nintendo DS Slot-1-KartenSchutzmaßnahmen von Videospiel-KonsolenSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGBGH : Gugg doch mal nach dem Videospiel, EuGH !BGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorRechtliche Probleme beim Einsatz von Mod-Chips in SpielekonsolenEin Geschäftsführer kann bei einer Verletzung absoluter Rechte durch die von ihm vertretene Gesellschaft persönlich als Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn er in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beiträgt und dabei zumutbare Verhaltenspflichten verletztOLG München: Die spezifische Form der Karten für den Slot-1 der Spielekonsole Nintendo DS ist eine wirksame technische Schutzmaßnahme gemäß
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