Source: https://www.eschau.de/wirtschaft-planen-und-bauen/auskunft-und-aktuelle-bauleitplanungen/aenderung-bebauungsplan-areal-quelle-eschau/
Timestamp: 2020-08-05 05:21:49
Document Index: 83124048

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', 'Art. 6', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', 'Art. 13']

Änderung Bebauungsplan Areal „Quelle“ Eschau | Markt Eschau
Änderung Bebauungsplan
Areal „Quelle“ Eschau
Bekanntmachung Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB
Der Marktgemeinderat des Marktes Eschau hat am 22.06.2020 die Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes (mit integriertem Grünordnungsplan) für das Areal „Quelle“ Eschau in der Fassung vom 02.07.2018 beschlossen.
Das Plangebiet hat eine Gesamtfläche von ca. 0,68 ha und umfasst die festgesetzten Mischgebietsflächen MI 1 und MI 2.
Gegenstand der Bauleitplanung ist es, für die festgesetzten Mischgebietsflächen (MI 1 und MI 2 mit einer Gesamtfläche von ca. 0,68 ha) Einzelhandelsbetriebe gemäß § 6 Abs. 2 Nr. BauNVO, die bauplanungsrechtlich bislang ausgeschlossen sind, allgemein zuzulassen (davon ausgenommen ist der Verkauf von Waren des Nahversorgungsbedarfs). Alle übrigen Inhalte und Festsetzungen bleiben unverändert.
Der Änderungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Das Bauleitplanverfahren wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt.
Bei der Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten wird gemäß § 13 BauGB wird gemäß §13 Abs. 3 Satz 1 BauGB von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 a Abs. 1 BauGB und § 10 a Abs. 1 BauGB abgesehen. § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden.
Die vom Büro Arc.Grün Landschaftsarchitekten und Stadtplaner GmbH, Kitzingen, ausgearbeitete und vom Marktgemeinderat am 22.06.2020 gebilligte Planung (Plan- Entwurf mit Begründung vom 22.06.2020) wird im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BauGB sowie § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Zeit von Donnerstag, den 16. Juli 2020 bis einschließlich Montag, den 17. August 2020, im Rathaus des Marktes Eschau, Rathausstr. 13, 63863 Eschau während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Es wird darauf hingewiesen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden können und nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB).
Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage des Marktes Eschau www.eschau.de auf der Startseite unter der Rubrik „Aktuelles aus Eschau“ und unter der Rubrik „Wirtschaft, Planen und Bauen“ bzw. dem Button „Aktuelle Bauleitplanungen“ -– Änderung Bebauungsplan Areal „Quelle“ Eschau eingestellt (§ 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB); zusätzlich ist die Planung (Plan-Entwurf mit Begründung vom 22.06.2020 einschließlich der im Inhalts- bzw. Anlagenverzeichnis aufgeführten Anlagen) veröffentlicht.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V.m. Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG) und § 3 BauGB.
Personen, die Stellungnahmen abgegeben haben, erhalten gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 und Satz 5 BauGB eine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahme. Falls und soweit von Personen Stellungnahmen ohne Absenderangaben abgegeben werden, erhalten diese keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahme.
Weitere Informationen können dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB öffentlich mit ausgelegt wird und zusätzlich gemäß § 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB auf der Homepage des Marktes Eschau www.eschau.de eingestellt wird, entnommen werden.
Eschau, den 01.07.2020
Gerhard R ü t h
Unterlagen Bebauungsplan
01. Bebauungsplan (Fassung vom 22.06.2020)
02. Bebauungsplan - Entwurf
03. Bebauungsplan (Textliche Festsetzungen)
04. Bebauungsplan (Begründung)
05. Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO