Source: https://www.weilbach.de/rathaus-buergerservice/bauleitplanungen/
Timestamp: 2020-04-06 20:28:43
Document Index: 60612000

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§10', '§10', '§44', '§ 39', '§30', '§ 13', '§3', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§10', '§10', '§ 215', '§214', '§214', '§ 214', '§214', '§ 13', '§ 2']

Bauleitplanungen — Weilbach
BauleitplanungenWeilbach2020-02-10T13:40:17+00:00
Bebauungsplan „Im Gründle“ Weckbach
1.Änderung Teilaufhebung Bebauungsplan Seniorenpflege
3.Änderung Bebauungsplan Völkeräcker
Bauleitplanung im Gründle
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan „ Im Gründle“
gem. § 10 Abs.3 BauGB
Der Markt Weilbach hat mit Beschluss vom 10.09.2019 den Bebauungsplan „Im Gründle“ als Satzung beschlossen. Die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Im Gründle“ wird festgestellt. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß §10 Abs.3 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Im Gründle“ in Kraft (§10 Abs.3 Satz 4 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung liegt ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus Weilbach, Hauptstr. 59, 63937 Weilbach, Zi. 13, während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag – Freitag von 8 bis 12 Uhr und Donnerstag zus. 14 bis 18 Uhr) für jedermann aus und kann dort eingesehen werden; über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzungen begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des §44 Abs.3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Weilbach, 24.09.2019
Der Marktgemeinderat Weilbach hat in seiner Sitzung am 20.02.2018 die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplan im Sinne von §30 Abs.1 BauGB im Bereich der Fl.Nrn. 931,932,933,934,935,938 (Teilbereich) und 939 Teilbereich) im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen), Gemarkung Weckbach sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung beschlossen. Im Zeitraum vom 03.05.2018 bis 04.06.2018 fand die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §3 Abs.2 BauGB statt. In der Gemeinderatsitzung vom 16.07.2019 wurden die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und die Planung entsprechend abgeändert.
Hiermit erfolgt die Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses sowie die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 des BauGB.
Die Erweiterung erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB.
Es wird daher auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, Umweltbericht nach 2a BauGB verzichtet.
Der Geltungsbereich liegt südlich des Ortszentrums Weckbach. Im Westen grenzt die Gönzer Straße –KrMIL 18 an.
im Norden: 655 (Teilbereich), 655/10-Gönzer Straße, 82/1,656,657 (Teilbereich)
im Osten: 92,666,667,668,669,670,671
im Westen: 938 (Teilbereich).939 (Teilbereich), 971 (Teilbereich)
Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 0,6 ha. Die Aufstellung dient der Schaffung von Wohnraum.Die Grundstücke werden durch die vorhandene Straße „Gönzer Straße“ über den „Grundweg“ erschlossen.
Es sollen Bauflächen für 5 Einzelhäuser geschaffen werden.
Der Bebauungsplanänderungsentwurf „Im Gründle“ mit Begründung und die Berichtigung des Flächennutzungsplans liegen in der Zeit vom
Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend §§ 13b, 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange.
Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage des Marktes Weilbach www.weilbach.de auf der Startseite unter Bauleitplanungen, Bebauungsplan, „Im Gründle“ eingestellt (§ 4a Abs.4 Satz 1 BauGB).
Weilbach, 23.07.2019
Es sollen Bauflächen für 4 Einzelhäuser geschaffen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden können und nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben können (§ 3 Abs.2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB). Der Bebauungsplanänderungsentwurf „Im Gründle“ mit Begründung und die Berichtigung des Flächennutzungsplans liegen in der Zeit vom 03.05.2018 bis 04.06.2018 zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus Weilbach, Hauptstraße 59, Zimmer 13, 63937 Weilbach zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen zu dem Änderungsentwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend §§ 13a, 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange.
Der Markt Weilbach hat mit Beschluss vom 17.04.2018 die Erweiterung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Alte Schmiede als Satzung beschlossen. Die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Erweiterung des Bebauungsplanes Alte Schmiede wird festgestellt. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß §10 Abs.3 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Erweiterung des Bebauungsplanes „Alte Schmiede“ in Kraft (§10 Abs.3 Satz 4 BauGB).
Nach § 215 Abs.1 BauGB werden demnach unbeachtlich eine nach §214 Abs.1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des §214 Abs.2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs.3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber dem Markt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzungen oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach §214 Abs.2a BauGB beachtlich sind.
Sondergebiet Awo Seniorenpflege
Wie bereits bekannt gegeben, hat der Gemeinderat beschlossen, den Bebauungsplan „Seniorenpflege“ abzuändern. Es sollen die Grundstücke mit den Fl.Nrn. 876/31 und 876/33 (Teilbereich) herausgenommen werden. Inhalt des Verfahrens ist eine Teilaufhebung. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.11.2018 die eingegangenen Bedenken und Stellungnahmen abgewogen.
Die aufgrund dieser Beteiligung überarbeiteten Entwürfe/Begründung des Bebauungsplanes liegen vom 13.12.2018 bis 27.12.2018 im Rathaus des Markt Weilbach, Hauptstr. 59, 63937 Weilbach, Zi. 13 (1.OG) zu den üblichen Dienststunden öffentlich aus. In dieser Zeit kann jedermann- auch wenn er von der Planung nicht betroffen ist- die Unterlagen einsehen und sich schriftlich zur Planung äußern bzw. Bedenken oder Anregungen zur Niederschrift geben. Wird eine Einsichtnahme außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten erwünscht, ist eine vorherige Terminvereinbarung empfehlenswert. Zusätzlich sind die Planunterlagen während der Auslegungszeit auf der Homepage des Markt Weilbach unter www.weilbach.de eingestellt.Während der Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht werden.
In den Völkeräckern
Aufhebung des Aufstellungsbeschusses zur 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Völkeräcker im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, sowie
Aufhebung der Berichtigung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich
Der Markt Weilbach, gibt gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauBG) bekannt, dass aufgrund des Beschlusses des Marktgemeinderat vom 21.01.2020 die geplante 3. Änderung des Bebauungsplans Völkeräcker aufgehoben wird. Der Gemeinderat des Markt Weilbach wollte das Grundstück FlNr. 669 (Teilbereich) mit in den Bebauungsplan „Völkeräcker“ miteinbeziehen, da dieses Grundstück sich jedoch im Überschwemmungsgebiet (HQ100) befindet, soll das Grundstück nicht mehr miteinbezogen werden.
Weilbach, 11.02.2020