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Timestamp: 2018-03-20 10:01:44
Document Index: 359075539

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§19']

Allgemeine Geschäftsbedingungen : Cyrotronic Design
Foto - Mongolische Wölfe - Guten Morgen
Ich nehme die Kleinunternehmer-Regelung (§ 19 Abs.1 Umsatzsteuergesetz - UStG) in Anspruch. Ich weise in der Rechnung keine Umsatzsteuer gesondert aus und kann keinen Vorsteuerabzug geltend machen.
Vertragspartner im Falle einer Bestellung über diesen Internetshop (Onlineshop) ist zum einen der Kleingewerbetreibende Michael Schönberger, Am Soutyhof 14, 66740 Saarlouis und zum anderen der Kunde, der die Bestellung getätigt hat.
Alle Lieferungen und Leistungen, die Kleinunternehmer Michael Schönberger (Cyrotronic Design Shoparea) für Kunden erbringt, erfolgen prinzipiell auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Abweichenden Regelungen kann und wird widersprochen.
In den Bereichen, in denen die AGB keine Regelungen vorgeben, gelten die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland
Die angebotenen Artikel von Kleinunternehmer Michael Schönberger (Cyrotronic Design Shoparea), die in dem Onlineshop auf der Internetseite www.wolf-path.com aufzufinden sind, sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Besucher der Internetseite die Artikel zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Ware durch den Kunden, durch ausfüllen und absenden des Bestellformulars im Onlineshop, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Durch Bestätigung per E-Mail einer Bestellung kommt ein rechtskräftiger Kaufvertrag zustande.
(1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Am Soutyhof 14
E-Mail:kontakt@wolf-path.com
(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Da Michael Schönberger (Cyrotronic Design Shoparea) von der Kleinunternehmerregelung §19 UstG Gebrauch macht, wird auf sämtlichen Preisen die im Onlineshop genannt werden keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Es handelt sich um Endpreise zzgl. Verpackung und Versandkosten
Diese Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
Die Höhe der Versandkosten werden dem Kunden bei der Bestellung mitgeteilt. Sollten bei der Versendung Steuern oder Zölle anfallen, werden diese vom Kunden getragen. Lieferungen in EU oder nicht EU Länder sind generell erst nach Absprache evtl. möglich.
Die Lieferung erfolgt nur in bestimmte Länder. Bitte erfragen Sie diese Länder unter der angegebenen E-Mail-Adresse oder Telefonisch.
Angekündigte Liefertermine gelten, wenn keine Fixgeschäfte vereinbart worden sind, als bloß annähernd geschätzt. Wird ein vereinbarter Liefertermin um mehr als zwei Wochen überschritten, so kann der Käufer schriftlich eine Nachfrist von zwei Wochen setzen und nach ihrem Verstreichen vom Vertrag zurücktreten. Hat er keinen Liefertermin vereinbart, so bedarf es vor der Nachfristsetzung zunächst einer angemessenen Lieferfrist. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Michael Schönberger.
Die Zahlung erfolg im Regelfall immer per Vorkasse. Die Rechnung ist nach Erhalt innerhalb von 10 Tagen zu begleichen.
Michael Schönberger haftet bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie den Ansprüchen des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz auf Schadensersatz. Darüber hinaus haftet Michael Schönberger auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Michael Schönberger und seinen Erfüllungsgehilfen. Michael Schönberger haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder atypische Schäden gleich welcher Art. Dies gilt auch für den Ersatz von entgangenem Gewinn, entgangener Nutzungsmöglichkeit oder immaterieller Werte.
Die auf dieser Internetseite verwendeten und angebotenen Fotos sind urheberrechtlich geschützt. Die Bestellung der Fotos schließt ausschließlich den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch ein.
Eine kommerzielle Nutzung jeglicher Art ist erst nach Rücksprache und Genehmigung durch Michael Schönberger möglich.
Michael Schönberger wird die Kundendaten (Vor- und Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) nach den gesetzlichen Bestimmungen des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und des Bundesdatenschutzgesetzes behandeln. Eine Weiterleitung an Dritte zu werblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
12. Salvatorische Klausel, Rechtswahlklausel
Ist eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam, so berührt das weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teiles der Bestimmung noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bedingung eine wirksame zu vereinbaren, die dem verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, wenn der Vertrag eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweist.
Stand: 02.02.2011
145 abgegebene Stimmen
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