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Timestamp: 2016-10-28 04:51:57
Document Index: 38087837

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 5', 'Art. 12', 'Art. 5']

I 334/03 (18.11.2003)
I 334/03
Urteil vom 18. November 2003
Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Hadorn
K.________, 1989, Beschwerdef�hrer, vertreten durch seine Mutter,
IV-Stelle des Kantons Z�rich, R�ntgenstrasse 17, 8005 Z�rich, Beschwerdegegnerin
(Entscheid vom 24. M�rz 2003)
Mit Verf�gung vom 11. November 2002 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich ein Gesuch um medizinische Massnahmen f�r K.________ (geb. 1989) ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. M�rz 2003 ab.
Gesetzlich vertreten durch seine Mutter l�sst K.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Antrag auf Zusprechung medizinischer Massnahmen f�hren.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherung schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t im Allgemeinen (Art. 4 Abs. 1 IVG) und bei nicht erwerbst�tigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr (Art. 5 Abs. 2 IVG) im Besonderen, �ber den Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a IVG; Art. 12 ff. IVG) sowie die Rechtsprechung zur Abgrenzung der Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 und Art. 5 Abs. 2 IVG (AHI 2000 S. 67 Erw. 4b) von derjenigen der Krankenversicherung (ZAK 1989 S. 452 Erw. 2) richtig dargelegt. Zutreffend ist ferner, dass das ATSG und die ATSV vorliegend nicht anwendbar sind. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf medizinische Massnahmen.
2.1 Nach der Rechtsprechung k�nnen medizinische Vorkehren bei Jugendlichen schon dann �berwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der Invalidenversicherung �bernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand eintr�te, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsf�higkeit oder beide beeintr�chtigt w�rden (AHI 2003 S. 105 Erw. 2, 2000 S. 64 Erw. 1, je mit Hinweisen). In diesem Sinne werden die Kosten der psychiatrischen Behandlung Minderj�hriger von der Invalidenversicherung getragen, wenn das psychische Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die sp�tere Ausbildung und Erwerbsunf�higkeit erheblich behindernden oder gar verunm�glichenden stabilen pathologischen Zustand f�hren w�rde. Umgekehrt kommen medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung auch bei Minderj�hrigen nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen psychische Krankheiten richten, welche nach heutiger Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden k�nnen. Dies trifft unter anderem auf Schizophrenien zu (AHI 2000 S. 64 Erw. 1). Es darf keine Therapie von unbeschr�nkter Dauer oder zumindest �ber eine l�ngere Zeit hinweg in Frage stehen, bei der sich hinsichtlich des damit erreichbaren Erfolges keine zuverl�ssige Prognose stellen l�sst (AHI 2003 S. 106 Erw. 4b; Urteil F. vom 14. Oktober 2003, I 298/03).
2.2 Vorliegend ergibt sich aus den Akten, dass der Versicherte seit dem Alter von 2 � Jahren an Zwangsgedanken und -handlungen leidet. Ab 1995 wurde er gem�ss Bericht des Psychiatrie-Zentrums X.________ vom 17. Juni 2002 psychiatrisch betreut. Vom 12. August 1996 bis 31. Juli 1999 war er in der Kinderstation Y.________ hospitalisiert (Bericht dieser Institution vom 28. November 2002). W�hrend des ersten station�ren Aufenthalts bildeten sich die Symptome zur�ck, nahmen nach der Entlassung jedoch wieder zu (Bericht des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes vom 2. Mai 2002). Es erfolgten ambulante Behandlungen. Am 13. M�rz 2002 musste der Versicherte notfallm�ssig ins Psychiatrie-Zentrum X.________ und ab 31. Juli 2002 erneut in die Kinderstation Y.________ eingeliefert werden. Aus dieser Krankengeschichte erhellt, dass es um eine langj�hrige Behandlung geht. Zwar schliessen zeitlich ausgedehntere medizinische Massnahmen gegebenenfalls einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung nach Art. 12 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG nicht aus. Die nunmehr schon seit 1995, somit seit mehreren Jahren andauernden bisherigen Behandlungen schliessen eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung aus.
Luzern, 18. November 2003