Source: http://tus-bad-driburg.de/mitglieder/tus-satzung/
Timestamp: 2019-04-21 18:29:51
Document Index: 129540083

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 13', '§ 26', '§ 14', '§ 10', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 21']

Homepage TuS Bad Driburg 1893 e.V. - TuS-Satzung
TuS-Satzung
TuS-Mitgliedsbeiträge
TuS-Beitritt
des Turn- und Sportvereins Bad Driburg 1893 e.V.
§ 1 Rechtsform, Name und Sitz
(1) Der Verein besitzt die Rechtsform eines eingetragenen Vereins und führt den Namen „Turn- und Sportverein Bad Driburg 1893 e.V.“ (im Folgenden „TuS Bad Driburg 1893 e.V.“ genannt). Er ist beim Amtsgericht Brakel eingetragen.
(2) Sitz des Vereins ist Bad Driburg.
(1) Der Verein bezweckt die Pflege des Sports, insbesondere der Fitness und der Gesunderhaltung.
(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Dritten Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(4) Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.
(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
(1) Der TuS Bad Driburg 1893 e.V. ist Mitglied
a) des Badminton-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen e.V.
b) des Fußball- und Leichtathletikverbandes Westfalen e.V.
c) des Schwimmverbandes Nordrhein-Westfalen e.V.
d) des Westdeutschen Tischtennisverbandes e.V.
e) des Westdeutschen Volleyballverbandes e.V.
(2) Die Anmeldung zur Mitgliedschaft hat durch schriftliche Beitrittserklärung zu erfolgen. Der Antragsteller verpflichtet sich, alle Auskünfte zu erteilen, die für den Erwerb der Mitgliedschaft sachdienlich sind. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Aufnahme ist durch Eintrag in das Vereinsverwaltungsprogramm vollzogen.
(3) Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die Satzung an. Die Mitgliedschaft im TuS Bad Driburg zieht je nach Abteilungszugehörigkeit automatisch die Mitgliedschaft in einer der in § 3 genannten Verbände nach sich.
(1) Jedes Mitglied hat das Recht, die sportlichen Angebote zu nutzen und an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Es ist hier an die Einhaltung der Bestimmungen dieser Satzung sowie an allgemeine Anweisungen des Vorstandes oder Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden.
(2) Die Mitgliedschaftsrechte können von den Mitgliedern nur persönlich wahrgenommen werden und sind nicht übertragbar.
(3) Die Mitgliedschaft ist beitragspflichtig. Mit Beginn des Beitrittsmonats ist der Beitrag anteilig als Jahresbeitrag zu entrichten. Für die Folgejahre wird der Jahresbeitrag für das jeweilige Kalenderjahr spätestens im Februar fällig.
(4) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, sofern sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zum Nachweis der Stimmberechtigung gilt die aktuelle Mitgliederdatei.
(5) Mitglieder, die sich um den TuS Bad Driburg in ganz besonderer Weise verdient gemacht haben, können auf Antrag durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
(2) Der Austritt kann jederzeit veranlasst werden. Die Austrittserklärung muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erfolgen. Für die Wirksamkeit ist der Eingang der Erklärung bei einem Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes maßgebend.
(3) Ein Mitglied kann mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden,
a) wenn in grober Weise gegen Zwecke und Satzung des Vereins verstoßen wird,
b) bei unehrenhafter Handlung oder
c) Verletzung der Zahlungsverpflichtung gemäß § 7 der Satzung, wenn das Mitglied mit dem Beitrag länger als drei Monate nach vorangegangener schriftlicher Zahlungserinnerung in Rückstand ist.
(4) Für den Ausschluss ist der Vorstand zuständig. Der Beschluss des Vorstandes über den Ausschluss eines Mitgliedes bedarf der Dreiviertelmehrheit. Der Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
(5) Jedes ausscheidende ordentliche Mitglied hat die Beiträge für das laufende Jahr in voller Höhe zu erbringen, auch wenn die Mitgliedschaft vorher endet. Einen Anspruch auf Auskehrung eines Teiles der Mitgliedsbeiträge oder sonstiger Leistungen des Vereins besteht bei der Beendigung der Mitgliedschaft nicht.
§ 7 Mitgliedsbeiträge und Zahlungsverpflichtungen
(1) Der Mitgliedsbeitrag (Grundbeitrag) des Vereins wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Daneben kann für jede Fachabteilung gesondert ein Abteilungsbeitrag erhoben werden. Abteilungslose Mitglieder zahlen nur den Grundbeitrag.
(2) Der Grundbeitrag ist nach Altersstufen gestaffelt:
a) für Mitglieder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres
b) für Mitglieder von der Vollendung des 14. Lebensjahres bis zur Vollendung des
18. Lebensjahres
c) für Mitglieder ab Vollendung des 18. Lebensjahres
(3) Die Beitragserhöhung wegen des Altersstufenübergangs zum vollendeten 14. bzw. 18. Lebensjahr tritt zum nächsten Jahreseinzug der Mitgliedsbeiträge ein.
(4) Ab dem 3. Familienmitglied wird eine Familienermäßigung, längstens bis zum 25. Lebensjahr, gewährt. Über die Höhe der Ermäßigung entscheidet die Mitgliederversammlung. Zu einer Familie gehören alle Mitglieder mit demselben Wohnsitz und/oder mit der identischen Bankkontoverbindung. Lebensgemeinschaften sind Familien gleichgestellt.
(5) Ehrenmitglieder sind beitragsfrei.
(6) Alle Mitglieder nehmen am Lastschriftverfahren durch Bankeinzug teil. Andernfalls wird für die Erstellung und für den Versand der Beitragsrechnung eine durch die Mitgliederversammlung festgelegte Pauschale dem Jahresbeitrag aufgeschlagen. Erfolgt eine Rücklastschrift, die nicht durch den TuS Bad Driburg 1893 e.V. zu vertreten ist, so sind zusätzlich die Rücklastschriftgebühren vom Mitglied zu tragen.
§ 8 Organe des TuS Bad Driburg 1893 e.V.
(1) Organe des TuS Bad Driburg 1893 e.V. sind:
b) der geschäftsführende Vorstand und
(1) Die Mitgliederversammlungen sind ordentliche und außerordentliche. Sie sind das oberste Organ des TuS Bad Driburg 1893 e.V. Sie bestehen aus allen Mitgliedern des TuS Bad Driburg 1893 e.V.
(2) Die Mitgliederversammlung ist zuständig für alle Angelegenheiten, die nicht durch die Satzung oder durch Gesetz anderen Organen übertragen sind.
(3) Die Mitgliederversammlung kann durch Beschluss bestimmte Aufgaben in jederzeit widerruflicher Weise auf den geschäftsführenden oder erweiterten Vorstand übertragen.
§ 10 Gegenstand der ordentlichen Mitgliederversammlung
(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über
a) Festsetzung der Grundbeiträge,
c) die Wahl des Vorsitzenden und der übrigen Vorstandsmitglieder
des geschäftsführenden Vorstandes,
d) die Wahl des stellvertretenden Geschäftsführers,
e) die Wahl des Mitgliederverwalters, der gleichzeitig Vertreter des
Kassenwartes ist,
f) die Wahl des Sozialwartes und des Pressewartes,
g) die Wahl der Rechnungsprüfer,
i) Vorschläge zur Tagesordnung oder Anträge,
j) die Auflösung des Vereins,
k) die Bestellung der Liquidatoren im Falle der Auflösung des Vereins.
(2) Die Mitgliederversammlung nimmt außerdem die Abteilungsberichte entgegen und bestätigt die Abteilungsleiter der einzelnen Fachabteilungen.
(3) Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorstandsvorsitzenden oder dessen Stellvertreter geleitet. Ist keiner von Ihnen anwesend, übernimmt ein weiteres Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes, beginnend mit dem Geschäftsführer, den Vorsitz.
(4) Vorschläge zur Tagesordnung oder Anträge, die auf der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung gestellt werden sollen, müssen mindestens eine Woche vor dem Versammlungstermin schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstandsvorsitzenden eingereicht werden.
(1) Eine Ordentliche Mitgliederversammlung ist jährlich einmal vom Vorstand einzuberufen, und zwar möglichst in den ersten 4 Monaten des Geschäftsjahres. Die Einladung an die Mitglieder erfolgt durch den Vorstandvorsitzenden unter Angabe von Tagungsort, Termin und der Tagesordnung mindestens 14 Tage vor dem Sitzungstag. Sie kann sowohl schriftlich, als auch formlos (z. B. durch Aushang, Tagespresse, Vereinszeitung) erfolgen.
(2) Eine Außerordentliche Mitgliederversammlung ist durch den Vorstandsvorsitzenden einzuberufen, wenn
a) die Interessen des Vereins es erfordern und der Vorstand es mit Dreiviertelmehrheit beschließt oder
b) mindestens 20 % der stimmberechtigten Mitglieder dies schriftlich unter
Angabe eines Tagesordnungspunktes beantragen. In diesem Falle muss die
Versammlung spätestens innerhalb von einem Monat nach Eingang des
Antrages stattfinden.
(1) Die Mitgliederversammlung entscheidet durch Beschlüsse.
(2) Die Mitgliederversammlung ist, wenn ordnungsgemäß einberufen, ohne Rücksicht auf die Zahl der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
(3) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erfasst, soweit nicht durch die Satzung oder durch zwingende Gesetze etwas anderes bestimmt ist. Der Inhalt der Beschlüsse ist im Protokoll festzuhalten.
(4) Änderungen der Satzung können nur vom Vorstand oder 20 % der stimmberechtigten Mitglieder, und von diesen schriftlich beim Vorstand beantragt werden. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen. Eine Dreiviertelmehrheit ist auch für den Beschluss über die Auflösung des Vereins erforderlich.
(5) Die Wahlen erfolgen geheim, falls die Mitgliederversammlung nicht einstimmig beschließt, die Abstimmung offen durchzuführen.
(6) Jedes Mitglied hat in der Mitgliederversammlung eine Stimme. Bei Abstimmungen gilt Stimmengleichheit als Ablehnung. Ungültige Stimmen und Enthaltungen werden nicht mitgezählt.
(7) Beschlüsse können nur innerhalb von einem Monat nach der Mitgliederversammlung angefochten werden.
§ 13 Geschäftsführende Vorstand
(1) Der geschäftsführende Vorstand setzt sich aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter, dem Geschäftsführer und dem Kassenwart zusammen.
(2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich im Sinne von § 26 BGB durch den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter vertreten, von denen jeder auch allein vertretungsberechtigt ist. Bei ihrem Handeln haben sie sich stets von den Zielen des Vereins leiten zu lassen, insbesondere die Satzung sowie Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes zu beachten.
(3) Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt.
(4) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. In seine Zuständigkeit fallen alle Geschäfte, die nicht nach Satzung oder Gesetz anderen Organen zugewiesen sind. Der Vorstand kann die Wahrnehmung der Geschäfte auch einer Geschäftsführung übertragen.
(5) Der Vorstand hat folgende Aufgaben:
f) Beschlussfassung über die Aufnahme und den Ausschluss von Vereinsmitgliedern
(6) Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandsitzungen, zu denen er mindestens einmal jährlich zusammentritt. Über die Ergebnisse ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Einladung ergeht durch den Geschäftsführer in Abstimmung mit dem Vor-sitzenden unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von 14 Tagen. Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme. Entscheidend ist die einfache Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Beschlussfähigkeit besteht, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder zur Vorstandsitzung erscheinen.
§ 14 Erweiterter Vorstand
(1) Der erweiterte Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
a) Geschäftsführende Vorstand
b) Ehrenvorsitzender
c) Stellvertretender Geschäftsführer
d) Mitgliederverwalter, der für die Mitgliederverwaltung und den Mitgliedsbeitragseinzug zuständig ist und der gleichzeitig Vertreter des Kassenwartes ist,
e) Sozialwart
f) Pressewart
g) Jugendwart und dessen Stellvertreter
h) Abteilungsleiter der einzelnen Fachabteilungen und deren Stellvertreter
Der geschäftsführende Vorstand kann dieses Organ durch Hinzuziehung weiterer Mitglieder (z.B.: Funktionsträger, Trainer, Übungsleiter) erweitern.
(2) Der erweiterte Vorstand hat alle Aufgaben zu erfüllen, die von den in §§ 10 und 13 der Satzung genannten Organe nicht wahrgenommen werden können. Er ist immer dann einzuberufen, wenn für bedeutende Angelegenheiten, die den TuS Bad Driburg 1893 e.V. betreffen, eine breitere Arbeitsbasis erforderlich ist.
(3) Der erweiterte Vorstand wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren mit Ausnahme der Abteilungsleiter und der Jugendvertreter gewählt.
(4) Ein Mitglied darf höchstens zwei Vorstandsposten bekleiden.
(5) Die Sitzungen des erweiterten Vorstandes finden nach Bedarf statt. Zu diesen Sitzungen hat der Geschäftsführer in Abstimmung mit dem Vorsitzenden unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von 14 Tagen einzuladen. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Entscheidend ist die einfache Stimmenmehrheit. Über die Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen.
§ 15 Fachabteilungen
(1) Im TuS Bad Driburg 1893 e.V. können an Sportarten orientierte Fachabteilungen gebildet werden. Diese werden von Abteilungsleitern geleitet, die aus dem Kreis der Abteilungsmitglieder gewählt werden.
(2) Die Abteilungsleiter können sich zur Führung der Abteilungen weiterer Mitglieder bedienen, die den Abteilungsvorstand bilden. Diese Mitglieder sind ebenfalls aus dem Kreis der Abteilungsmitglieder zu wählen.
(3) Über den Zeitraum der Vorstandstätigkeit entscheidet der Abteilungsvorstand. Im Übrigen ist die Vereinssatzung für die Abteilungen bindend.
(4) Die Abteilungen haben jährlich der Mitgliederversammlung des Vereins einen Bericht über ihre Tätigkeit vorzulegen.
(1) Die Rechnungsprüfer haben jederzeit die Möglichkeit, die Geschäftsführung des TuS Bad Driburg 1893 e.V. und seine Abteilungskassen zu überwachen. Sie haben zu jeder ordentlichen Mitgliederversammlung die Hauptkasse und die Abteilungskassen zu prüfen und der Mitgliederversammlung einen Bericht über diese Prüfungen zu geben.
(2) Die Prüfung erfolgt durch zwei Mitglieder, die von der Mitgliederversammlung jeweils für zwei Geschäftsjahre zu wählen sind. Eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Jedoch kann ein Rechnungsprüfer nach einer Unterbrechung von 5 Jahren wieder neu gewählt werden.
§ 17 Kassenführung
(1) Der Hauptkasse obliegt die Vereinnahmung sämtlicher Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse. Die Abteilungsbeiträge werden an die einzelnen Fachabteilungen weitergeleitet. Die Hauptkasse übernimmt sämtliche Ausgaben, die den Gesamtverein betreffen.
(2) Alle Abteilungen haben eine eigene Kasse. Sie vereinnahmen und verausgaben sämtliche Beträge, die in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer Abteilung stehen. Dies sind z.B. Eintrittsgelder, Werbeeinnahmen, Verbandsabgaben, Fahrt- und Verwaltungskosten.
(3) Die Abteilungskassierer sind dem geschäftsführenden Vorstand für die ordnungsgemäße Kassenführung verantwortlich. Sie haben Kassenberichte zu fertigen, die zu Beginn des folgenden Geschäftsjahres dem geschäftsführenden Vorstand vorzulegen sind. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes haben jederzeit das Recht, die Abteilungskassen zu prüfen.
(4) Auf Antrag der einzelnen Abteilungen kann der geschäftsführende Vorstand Zuschüsse gewähren.
§ 18 Jugendordnung
(1) Die Jugendordnung wird Teil der Vereinssatzung. Die Jugendlichen des TuS Bad Driburg 1893 e.V. können aus dieser Vorschrift nur die ihr nach der Jugendordnung zustehenden Rechte herleiten.
§ 19 Ehrungen
(1) Der TuS Bad Driburg 1893 e.V. verleiht
a) die „silberne Ehrennadel“ mit Urkunde,
b) die „goldene Ehrennadel“ mit Urkunde und nimmt
c) außergewöhnliche Ehrungen vor.
(2) Die Ehrennadel wird an Mitglieder wie folgt verliehen:
a) „silberne Ehrennadel“ nach 20-jähriger ununterbrochener Funktionstätigkeit
nach 25-jähriger Vereinszugehörigkeit
b) „goldene Ehrennadel“ nach 30-jähriger ununterbrochener Funktionstätigkeit
nach 40-jähriger Vereinszugehörigkeit
c) „Ehrungen“ für besondere ehrenamtliche oder sportliche Leistungen,
für 50-jährige oder längere Vereinszugehörigkeit
(1) Bei Auflösung des Vereins oder beim Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an
a) den Nachfolgeverein, wenn er ebenfalls als gemeinnütziger Verein anerkannt ist oder
b) falls das nicht der Fall ist, an die Stadt Bad Driburg, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
§ 21 Gleichstellung
Der besseren Lesbarkeit wegen ist diese Satzung nur in einer Geschlechtsform geschrieben. Alle Funktionen können auch von Frauen wahrgenommen werden. Die Bezeichnungen in der Geschäftsführung erhalten dann die weibliche Form.
Vorliegende Satzung ändert die Satzung des TuS Bad Driburg 1893 e.V. vom 26. Januar 1952, ergänzt bzw. geändert am 15. November 1960, am 5. März 1971, am 23. März 1973, am 17. März 1989 und tritt mit der Genehmigung durch die Mitgliederversammlung am 17. April 2008 in Kraft.
Bad Driburg, den 17. April 2008
Helge Heinemann Ludwig Spieker
Wilfried Rose Andreas Amstutz
1. Geschäftsführer 1. Kassenwart
(Dies ist eine Abschrift. Maßgebend ist der im Original unterzeichnete 10-seitige Satzungstext.)
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