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Timestamp: 2013-05-18 21:46:46
Document Index: 133420680

Matched Legal Cases: ['§ 137', '§ 111', '§ 111', '§ 178', '§ 31', '§ 33', '§ 33', '§ 38', '§ 85', '§ 77', '§ 78', '§ 31', '§ 33', '§ 33', '§ 38', '§ 81', '§ 136', '§ 46', '§ 49', '§ 49', '§ 51', '§ 51', '§ 42']

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Hauptansetzung Zweiter Korb
EU-Kommission will Digitalisierung verwaister Werke ermöglichen
Erfasst von Michaela Voigt am 26. Juli 2011 - 17:47 VerfasserIn / HerausgeberIn: Steinhauer, Eric W. Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: Auswirkungen der geplanten Richtlinie auf Recht und Gesetzgebung in Deutschland Publikationsinformationen
Publikationstyp: Zeitschriftenaufsatz Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsjahr: 2011 Erschienen in: GRUR-Prax Band/Heft/Nummer: 13 Jahrgang: 2011 Seiten von-bis: 288-290 Umfang: 3 Seiten ISBN/ISSN: 1869-3849 Eric Steinhauer, Oberbibliotheksrat der FernUniversität in Hagen, setzt sich ausführlich mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für die Nutzung verwaister Werke auseinander (KOM(2011) 289 endgültig). Er beleuchtet dabei insbesondere derzeitige Gesetzgebungsverfahren zum Thema in Deutschland sowie mögliche Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Recht.
Gliederung des Aufsatzes: Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG § 137l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten Verwandte Publikation: Vorschlag für RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke Internet-Referenz
Internetadresse: KOM(2011) 289 als Volltext [pdf] Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Eric W. Steinhauer
KOM(2011) 289
sorgfältige Suche
UrhG § 111b Maßnahmen der Zollbehörden [01.01.2008 - 31.08.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 1. Februar 2011 - 15:59 (1) Verletzt die Herstellung oder Verbreitung von Vervielfältigungsstücken das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht, so unterliegen die Vervielfältigungsstücke, soweit nicht die Verordnung (EG) Nr. 3295/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr und Wiederausfuhr (ABl. EG Nr. L 341 S. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.01.2008 Gültig bis: 31.08.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 111b Verfahren nach deutschem Recht Fassungstitel (bei Abweichung vom geltenden Titel): Maßnahmen der Zollbehörden Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
Grenzbeschlagnahme von Vervielfältigungsstücken
nachgeahmte Werke
Verdacht auf Rechtsverletzung
§ 178 Abgabenordnung
UrhG &sect; 85 Verwertungsrechte [01.01.2008 - 31.08.2008]
Erfasst von Ben Kaden am 29. November 2010 - 18:43 (1) Der Hersteller eines Tonträgers hat das ausschließliche Recht, den Tonträger zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Ist der Tonträger in einem Unternehmen hergestellt worden, so gilt der Inhaber des Unternehmens als Hersteller. Das Recht entsteht nicht durch Vervielfältigung eines Tonträgers.
(2) Das Recht ist übertragbar. Der Tonträgerhersteller kann einem anderen das Recht einräumen, den Tonträger auf einzelne oder alle der ihm vorbehaltenen Nutzungsarten zu nutzen. § 31 und die §§ 33 und 38 gelten entsprechend. Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 27 Vergütung für Vermietung und Verleihen [30.06.1995] UrhG &sect; 31 Einräumung von Nutzungsrechten [1.1.2008] UrhG § 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten [01.07.2002] UrhG § 38 Beiträge zu Sammlungen [01.01.1966] UrhG &sect; 69 Berechnung der Fristen [17.09.1965] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Gültig bis: 31.08.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 85 Verwertungsrechte Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG &sect; 81 Schutz des Veranstalters [01.01.2008 - 31.08.2008]
Erfasst von Ben Kaden am 27. November 2010 - 17:33 Wird die Darbietung des ausübenden Künstlers von einem Unternehmen veranstaltet, so stehen die Rechte nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des Unternehmens zu. § 31 sowie die §§ 33 und 38 gelten entsprechend.
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 31 Einräumung von Nutzungsrechten [1.1.2008] UrhG § 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten [01.07.2002] UrhG § 38 Beiträge zu Sammlungen [01.01.1966] UrhG &sect; 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung [13.09.2003] UrhG &sect; 78 Öffentliche Wiedergabe [13.09.2003] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Gültig bis: 31.08.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 81 Schutz des Veranstalters Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG &sect; 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch [01.01.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 3. November 2010 - 17:34 (1) Nach der Veröffentlichung zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Teilen eines Werkes, von Sprachwerken oder von Werken der Musik von geringem Umfang, von einzelnen Werken der bildenden Künste oder einzelnen Lichtbildwerken als Element einer Sammlung, die Werke einer größeren Anzahl von Urhebern vereinigt und die nach ihrer Beschaffenheit nur für den Unterrichtsgebrauch in Schulen, in nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung oder in Einrichtungen der Berufsbildung oder für den Kirchengebrauch bestimmt ist. Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung [01.01.1966] UrhG § 136 Vervielfältigung und Verbreitung [01.01.1966] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
veröffentlichtes Werk
UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare [01.01.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 3. November 2010 - 15:52 (1) Zulässig ist die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner Artikel sowie mit ihnen im Zusammenhang veröffentlichter Abbildungen aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern in anderen Zeitungen und Informationsblättern dieser Art sowie die öffentliche Wiedergabe solcher Kommentare, Artikel und Abbildungen, wenn sie politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.01.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG § 51 Zitate [01.01.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 18. Oktober 2010 - 16:18 Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Zulässig ist dies insbesondere, wenn 1. einzelne Werke nach der Veröffentlichung in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden, 2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden, Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.01.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 51 Zitate Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
erschienes Werk
selbständiges Sprachwerk
selbständiges Werk der Musik
selbständiges wissenschaftliches Werk
Zitatumfang
UrhG &sect; 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern [01.01.2008]
Erfasst von iuwis-Redaktion am 1. Oktober 2010 - 16:22 (1) Ist einem Hersteller von Tonträgern ein Nutzungsrecht an einem Werk der Musik eingeräumt worden mit dem Inhalt, das Werk zu gewerblichen Zwecken auf Tonträger zu übertragen und diese zu vervielfältigen und zu verbreiten, so ist der Urheber verpflichtet, jedem anderen Hersteller von Tonträgern, der im Geltungsbereich dieses Gesetzes seine Hauptniederlassung oder seinen Wohnsitz hat, nach Erscheinen des Werkes gleichfalls ein Nutzungsrecht mit diesem Inhalt zu angemessenen Bedingungen einzuräumen; dies gilt nicht, wenn das bezeichnete Nutzungsrecht erlaubterweise von einer Verwertungsgese Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG &sect; 63 Quellenangabe [01.01.2008] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
angemessene Bedingungen
Werk der Musik