Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/abgg,hh
Timestamp: 2017-02-21 06:22:51
Document Index: 122981414

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 30', '§ 2', '§ 37', '§ 1']

AbgG,HH - Abgeordnetengesetz | Gesetze auf anwalt24.de
AbgG,HH Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtHamburgAbgG,HH - Abgeordnetengesetz
Hamburgisches Abgeordnetengesetz Landesrecht Hamburg§ 1 AbgG, Mandat§ 2 AbgG, Entgelt§ 3 AbgG, Aufwandsentschädigung§ 4 AbgG, Sitzungsgeld§ 5 AbgG, Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung§ 6 AbgG, Unfallversicherung§ 7 AbgG, Unterstützungen§ 8 AbgG, Mandat und Beruf§ 9 AbgG, Übergangsgeld und Übergangshilfe§ 10 AbgG, Beteiligung der Mitglieder an Versorgungsleistungen§ 11 AbgG, Altersentschädigung§ 12 AbgG, Gesundheitsschäden§ 13 AbgG, Abfindung§ 14 AbgG, Überbrückungsgeld für Hinterbliebene§ 15 AbgG, Hinterbliebenenversorgung§ 16 AbgG, Anrechnung mehrerer Einkünfte aus öffentlichen Kassen§ 17 AbgG, Anrechnung mehrerer Versorgungsansprüche§ 18 AbgG, Beamtinnen und Beamte mit einem mit dem Mandat nicht vereinbaren Amt,...§ 19 AbgG, Richterinnen und Richter§ 20 AbgG, Angestellte des öffentlichen Dienstes mit einer mit dem Mandat nicht ...…§ 30 AbgG, In-Kraft-Treten
AbgG,HH - Abgeordnetengesetz
Hamburgisches AbgeordnetengesetzLandesrecht HamburgTitel: Hamburgisches AbgeordnetengesetzNormgeber: HamburgRedaktionelle Abkürzung: AbgG,HHGliederungs-Nr.: 1101-1Normtyp: GesetzVom 21. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 141)Zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Juli 2016 (HmbGVBl. S. 291)Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ Erster Abschnitt Leistungen an die Mitglieder der Bürgerschaft Mandat1Entgelt2Aufwandsentschädigung3Sitzungsgeld4Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung5Unfallversicherung6Unterstützungen7Mandat und Beruf8 Zweiter Abschnitt Leistungen an ehemalige Mitglieder und ihre Hinterbliebenen Übergangsgeld und Übergangshilfe9Beteiligung der Mitglieder an Versorgungsleistungen10Altersentschädigung11Gesundheitsschäden12Abfindung13Überbrückungsgeld für Hinterbliebene14Hinterbliebenenversorgung15 Dritter Abschnitt Anrechnung beim Zusammentreffen mehrerer Bezüge aus öffentlichen Kassen Anrechnung mehrerer Einkünfte aus öffentlichen Kassen16Anrechnung mehrerer Versorgungsansprüche17 Vierter Abschnitt Angehörige des öffentlichen Dienstes in der Bürgerschaft Beamtinnen und Beamte mit einem mit dem Mandat nicht vereinbaren Amt, Wahlrecht18Richterinnen und Richter19Angestellte des öffentlichen Dienstes mit einer mit dem Mandat nicht vereinbaren Beschäftigung20 Fünfter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften Bericht und Beschlussfassung über die Angemessenheit der Leistungen21Beginn und Ende der Ansprüche22Leistungsausschluss23Zahlungsvorschriften24Verzicht, Übertragbarkeit25 Sechster Abschnitt Unabhängigkeit der Mitglieder Verhaltensregeln26 Siebter Abschnitt Übergangsregelungen Übergangsregelung für Angehörige des öffentlichen Dienstes, Richterinnen und Richter27Versorgung für Zeiten vor In-Kraft-Treten des Gesetzes28Zeiten der Mitgliedschaft vor In-Kraft-Treten des Gesetzes29Übergangsregelung zu der ab dem Beginn der 21. Wahlperiode geänderten Altersgrenze für den Bezug der Altersentschädigung29aIn-Kraft-Treten30(1) Red. Anm.:Nach § 2 Satz 2 des Gesetzes vom 17. Februar 2014 (HmbGVBl. S. 81) findet dieses Gesetz nur Anwendung auf Mitglieder, die in der 21. oder einer folgenden Wahlperiode erstmals in die Bürgerschaft gewählt werden
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 37 HmbJAG, Öffentlich-rechtliches AusbildungsverhältnisRechtswörterbuchAbgeordnete
§ 1 AbgG, Mandat