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Timestamp: 2016-10-26 15:32:50
Document Index: 309126644

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE']

I 586/05 (08.05.2006)
I 586/05
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiberin Durizzo
W.________, 1948, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marina Kreutzmann, Bellerivestrasse 59, 8008 Z�rich,
W.________, geboren 1948, arbeitete bis 1988 als Maurer-Polier. Wegen R�ckenproblemen absolvierte er in der Folge im Rahmen einer Umschulung durch die Invalidenversicherung eine zweij�hrige Tageshandelsschule, ohne diese abzuschliessen, sowie ein Arbeitstraining. 1991 nahm er eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit als H�ndler mit Computern und Autozubeh�r auf. Die Invalidenversicherung stellte fest, dass er damit angemessen eingegliedert sei. Am 11. September 2003 meldete er sich wiederum unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Einholung eines Berichtes des Hausarztes Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 18. Oktober 2003 sowie eines Gutachtens der Klinik T.________ vom 7. Juni 2004 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 29. Juli 2004 und Einspracheentscheid vom 16. September 2004 ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Mai 2005 ab.
W.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm mit Wirkung ab 1. April 2003 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.
Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente erforderlichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 36a Abs. 3 zweiter Satz OG).
Streitig ist einzig die H�he des Invalideneinkommens. Das kantonale Gericht hat sich bei dessen Ermittlung auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE) gest�tzt und dabei den Zentralwert f�r M�nner mit Berufs- und Fachkenntnissen (Anforderungsniveau 3) herangezogen. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig.
2.1 Zun�chst wird geltend gemacht, die Vorinstanz habe - in Widerspruch zu der von ihr zitierten Rechtsprechung (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa) - zu Unrecht nicht auf das zuvor erzielte Einkommen als selbstst�ndig Erwerbender abgestellt.
Es ist unbestritten, dass der Versicherte seinen Beruf als H�ndler mit Computern und Autozubeh�r sp�testens im September 2003 aufgegeben und seither keine Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen hat. Auch wenn ihm die bisherige T�tigkeit nach Auffassung der Gutachter der Klinik T.________ mit Einschr�nkungen noch zumutbar w�re, kann daher nicht auf den damals erzielten Lohn abgestellt werden, sondern sind zur Ermittlung des Invalideneinkommens rechtsprechungsgem�ss Tabellenl�hne beizuziehen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Ob vor der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben waren (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa), ist daher irrelevant.
2.2 Des Weiteren r�gt der Beschwerdef�hrer, dass die Vorinstanz von Anforderungsniveau 3 ausgegangen ist. Dies ist jedoch ebenfalls nicht zu beanstanden. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in dem in RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 publizierten Urteil (K. vom 7. August 2001, U 240/99, Erw. 3c/cc) erkannt hat, ist bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten k�nnen, vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn ("Total") f�r M�nner oder Frauen bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) auszugehen. Dies ist hier nicht der Fall, denn der Beschwerdef�hrer ist nach �rztlicher Einsch�tzung weder auf ausschliesslich leichte T�tigkeiten beschr�nkt, noch fehlt es ihm an den intellektuellen F�higkeiten. Der Versicherte hat sich �ber Jahre hinweg Kenntnisse in verschiedenen Berufen angeeignet. Zudem bedingen seine gesundheitlichen Beschwerden keine g�nzliche Neuorientierung der Erwerbst�tigkeit, sodass dieses Fachwissen durchaus ber�cksichtigt werden darf. Ebenfalls zu Recht hat die Vorinstanz nicht auf den Durchschnittslohn innerhalb eines bestimmten Wirtschaftszweiges oder eines Teils hievon (Tabelle TA1) oder auf denjenigen f�r eine bestimmte T�tigkeit (Tabelle TA7) abgestellt, sondern auf den Totalwert, da dem Versicherten verschiedene T�tigkeiten offen stehen (vgl. RKUV 2000 Nr. U 405 S. 399 [Urteil L. vom 19. September 2000, U 66/99, Erw. 3b.]) Der in diesem Zusammenhang vorgebrachte Einwand des Beschwerdef�hrers, er sei f�r eine B�rot�tigkeit nur ungen�gend ausgebildet, unerfahren und ohne weitere Eingliederungsmassnahmen nicht einsetzbar, ist daher ebenfalls unbegr�ndet.
2.3 Schliesslich wird ein h�herer Abzug vom Tabellenlohn beantragt. Beim Beschwerdef�hrer ist jedoch einzig die leidensbedingte Einschr�nkung zu ber�cksichtigen (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b). Die vom kantonalen Gericht vorgenommene 10%ige Reduktion ist im Rahmen der Angemessenheitskontrolle und mit Blick auf vergleichbare F�lle nicht zu beanstanden (Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweisen).