Source: http://www.buzer.de/gesetz/11230/a188311.htm
Timestamp: 2019-10-18 13:51:08
Document Index: 291499237

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 19', '§ 24', '§ 53', '§ 54', '§ 24', '§ 41', '§ 26', '§ 41', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 19', '§ 53', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 19', '§ 57', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 5', '§ 27', '§ 53', '§ 54', '§ 26', '§ 41', '§ 26', '§ 41', '§ 23', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 23', '§ 3', '§ 53', '§ 53']

§ 53 EEG 2017 Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 53 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 53 hat 2 frühere Fassungen und wird in 18 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 53 EEG 2017
Zitierungen von § 53 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... gesetzlich bestimmt worden ist; in diesem Fall verringert sich der Anspruch nach Maßgabe des § 53 Satz 1 , oder 2. Strom aus Anlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 100 Kilowatt ... (Ausfallvergütung); in diesem Fall verringert sich der Anspruch nach Maßgabe des § 53 Satz 2 und bei Überschreitung einer der Höchstdauern nach dem ersten Halbsatz nach ...
... einem Verstoß gegen eine Bestimmung dieses Gesetzes, 4. nach Maßgabe des § 53 bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung oder eines Mieterstromzuschlags, ...
... von der Gebotsmenge reduzieren, 2. abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 53a zu Art, Form und Inhalt der durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche ...
... 5 und 7, §§ 24, 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. für Strom aus ... hat, 4. statt der §§ 24, 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden ... c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden ...
... 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen § 53 Verringerung der Einspeisevergütung § 53a Verringerung des ... bestimmt worden ist; in diesem Fall verringert sich der Anspruch nach Maßgabe des § 53 Satz 1, oder 2. Strom aus Anlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 100 ... (Ausfallvergütung); in diesem Fall verringert sich der Anspruch nach Maßgabe des § 53 Satz 2 und bei Überschreitung einer der Höchstdauern nach dem ersten Halbsatz nach ... Verstoß gegen eine Bestimmung dieses Gesetzes, 4. nach Maßgabe des § 53 bei der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung, 5. nach Maßgabe des ... der Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung, 5. nach Maßgabe des § 53 bei einem Verzicht auf den gesetzlich bestimmten Anspruch nach § 19 Absatz 1, 6. ... solcher besteht, oder andernfalls ihren Anspruch auf vorrangigen Netzzugang. § 53 Verringerung der Einspeisevergütung Die Höhe des Anspruchs auf die ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung in Abweichung von den §§ 19 bis 27, 51 bis 54, 11. zum Umfang der Zahlungen und zur anteiligen Zahlung des erzeugten Stroms ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... §§ 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. für Strom aus ... hat, 4. statt der §§ 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden ... c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden ...
... Mieterstromzuschlag § 23c Anteilige Zahlung". c) Die Angabe zu § 53 wird wie folgt gefasst: „§ 53 Verringerung der Einspeisevergütung und ... Zahlung". c) Die Angabe zu § 53 wird wie folgt gefasst: „ § 53 Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags". d) Die ... Mieterstromzuschlags" eingefügt. b) In Nummer 5 wird die Angabe „des § 53 " durch die Angabe „des § 53a" ersetzt. 9. Nach § 23a wird ... die Wörter „nach § 3 Nummer 37 Buchstabe b" eingefügt. 19. § 53 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 53 Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags". b) In ...
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