Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bbergg/18
Timestamp: 2017-02-24 11:42:41
Document Index: 102191270

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 178', '§ 18', '§ 38', '§ 151', '§ 152', '§ 16', '§ 17', '§ 19']

§ 18 BBergG, Widerruf | Gesetze auf anwalt24.de
§ 18 BBergG, Widerruf Inhaltsübersicht
Bundesberggesetz (BBergG) Bundesrecht…§ 18 BBergG, Widerruf§ 19 BBergG, Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung§ 20 BBergG, Aufhebung von Bergwerkseigentum§ 21 BBergG, Beteiligung an der Aufsuchung§ 22 BBergG, Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung§ 23 BBergG, Veräußerung von Bergwerkseigentum§ 24 BBergG, Zulässigkeit der Vereinigung§ 25 BBergG, Voraussetzungen der Vereinigung§ 26 BBergG, Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde§ 27 BBergG, Wirkung der Vereinigung§ 28 BBergG, Teilung§ 29 BBergG, Austausch§ 30 BBergG, Feldesabgabe§ 31 BBergG, Förderabgabe§ 32 BBergG, Feststellung, Erhebung und Änderung der Feldes- und Förderabgabe§ 33 BBergG, Anzeige und Entschädigung§ 34 BBergG, Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Boden...§ 35 BBergG, Voraussetzungen§ 36 BBergG, Verfahren§ 37 BBergG, Entschädigung§ 38 BBergG, Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe…§ 178 BBergG, In-Kraft-Treten
§ 18 BBergGBundesberggesetz (BBergG)BundesrechtErstes Kapitel – Bergfreie Bodenschätze → Erster Abschnitt – Erlaubnis, Bewilligung, BergwerkseigentumTitel: Bundesberggesetz (BBergG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBergGGliederungs-Nr.: 750-15Normtyp: Gesetz(1) Erlaubnis und Bewilligung sind zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die zur Versagung hätten führen müssen.(2) 1Die Erlaubnis ist ferner zu widerrufen, wenn aus Gründen, die der Erlaubnisinhaber zu vertreten hat, die Aufsuchung nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis aufgenommen oder die planmäßige Aufsuchung länger als ein Jahr unterbrochen worden ist; die zuständige Behörde kann die Frist aus wichtigem Grunde um jeweils ein weiteres Jahr verlängern. 2Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn der Erlaubnisinhaber für einen der Erlaubnis unterliegenden Bodenschatz keine Bewilligung beantragt, obwohl die Voraussetzungen für deren Erteilung vorliegen und eine von der zuständigen Behörde für die Antragstellung gesetzte angemessene Frist verstrichen ist.(3) 1Die Bewilligung ist ferner zu widerrufen, wenn die Gewinnung nicht innerhalb von drei Jahren nach Erteilung der Bewilligung aufgenommen oder wenn die regelmäßige Gewinnung länger als drei Jahre unterbrochen worden ist. 2Dies gilt nicht, solange Gründe einer sinnvollen technischen oder wirtschaftlichen Planung des Bewilligungsinhabers es erfordern, dass die Gewinnung im Bewilligungsfeld erst zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen oder wiederaufgenommen wird oder wenn sonstige Gründe für die Unterbrechung vorliegen, die der Bewilligungsinhaber nicht zu vertreten hat.(4) 1Das Bergwerkseigentum ist zu widerrufen, wenn die regelmäßige Gewinnung länger als zehn Jahre unterbrochen worden ist. 2Absatz 3 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. 3Die zuständige Behörde hat die im Grundbuch eingetragenen dinglich Berechtigten von der Entscheidung über einen Widerruf des Bergwerkseigentums schriftlich zu unterrichten. 4Sie ersucht das Grundbuchamt um die Löschung des Bergwerkseigentums, wenn der Widerruf wirksam geworden ist.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 1 AllGO LSA§ 38 BBergG, Inhalt der Zulegung, Aufhebung, Förderabgabe§ 151 BBergG, Bergwerkseigentum§ 152 BBergG, Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, ForschungshandlungenAnlage 1 9. SächsKVZAnlage 1.1 8. SächsKVZAnlage VerwGebV, Allgemeiner GebührentarifUrteileBVerwG, 03.03.2011 - BVerwG 7 C 4.10 - Planmäßige Abgestimmtheit einer Aufsuchung i.S.v. § 16 Abs. 4 S. 2 Bundesberggesetz (BBergG) bei einer wesentlichen Umsetzung des der Erlaubnis zugrunde…BVerwG, 03.03.2011 - BVerwG 7 C 5.10 - Ablehnung eines ergänzten Verlängerungsantrags einer bergrechtlichen Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme und Sole zu gewerblichen Zwecken; Keine positive…
§ 17 BBergG, Entstehung des Bergwerkseigentums§ 19 BBergG, Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung