Source: http://kennzeichenstreit.de/titelschutz.html
Timestamp: 2019-02-17 06:07:11
Document Index: 105399149

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', '§ 15', 'BGH', '§ 5', '§ 15', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Zeitschriftentitel Titelschutz; BGH Urteil vom 23. 01. 2003 ger. Az.: - I ZR 171/00 -; Markenrecht Kennzeichenstreit
§ 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2 MarkenG
BGH Urteil vom 23. 01. 2003 ger. Az.: - I ZR 171/00 -
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Titelschutz besteht, und zwar auch dann, wenn für das dem Titel zugrundeliegende Werk gemeinfrei geworden ist.
Die Berufung ist erfolglos geblieben (OLG Nürnberg WRP 2000, 1168). Mit ihrer Revision, deren Zurückweisung die Klägerin beantragt, verfolgt die Beklagte ihren Klageabweisungsantrag weiter.
I. Das Berufungsgericht hat die Klägerin als Inhaberin der Titelrechte an den Karl-May-Romanen für aktivlegitimiert gehalten. In der Verwendung des angegriffenen Titels hat es eine Werktitelverletzung i.S. des § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2 MarkenG gesehen.
a) Ohne Erfolg macht die Revision geltend, die Figur des "Winnetou" sei dem Publikum durch eine Vielzahl von Kinofilmen, Festspielaufführungen, Comics und sonstigen Bearbeitungen bekannt, die mehr oder weniger freie Bearbeitungen der Romane Karl Mays darstellten. Hiermit ist für die Ansicht der Revision, den genannten Werktiteln fehle die Unterscheidungskraft, nichts gewonnen. Die Tatsache, daß im Verkehr die fiktive Figur "Winnetou" weithin bekannt ist, steht der Annahme der Unterscheidungskraft des Namens als Romantitel nicht entgegen. Unterscheidungskraft hat die Bezeichnung eines Werkes i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG, wenn ihr die Eignung zur Werkindividualisierung, d.h. zur Unterscheidung eines Werkes von anderen Werken zukommt (Althammer/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl., § 5 Rdn. 55; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 5 Rdn. 157; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 5 Rdn. 52; Deutsch/Mittas, Titelschutz, 1999, Rdn. 78). Diese Eignung kann für den Namen des Helden eines Romans nicht zweifelhaft sein. Daß dieser als fiktive Figur auch anderweit verwendet wird, steht seiner Eignung als titelmäßiges Unterscheidungsmittel ebensowenig entgegen wie sein - angesichts der Bekanntheit der fiktiven Figur - inhaltsbeschreibender Charakter. Denn bei Werktiteln ist der Verkehr daran gewöhnt, daß gerade auch beschreibende Angaben zur Kennzeichnung des Werkes verwendet werden.