Source: http://www.schauenstein.de/schauenstein_offiziell/ausschuesse.html?tx_skcalendar_pi1%5Boffset%5D=1519858800&tx_skcalendar_pi1%5Bview%5D=thumbmonth
Timestamp: 2018-06-24 12:43:14
Document Index: 76245470

Matched Legal Cases: ['Art. 66', 'Art. 66', '§ 30', '§ 33', '§ 34', 'Art. 103']

Stadt Schauenstein » Ausschüsse
Ausschuss für Heimat- und Archivpflege
Der Ausschuss für Heimat- und Archivpflege besteht aus dem Vorsitzenden und vier ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
Vorsitzender ist zweiter Bürgermeister Walter Köppel, stellvertretender Vorsitzender ist dritter Bürgermeister Christopher Ukatz.
Der Ausschuss ist ein vorberatender Ausschuss für alle Angelegenheiten der Heimatpflege, Heimatforschung, Ortsgeschichte, des städtischen Archives und des städtischen Museums.
Für Anschaffungen für die Museen, Sammlungen und Archive der Stadt im Rahmen der Festsetzungen des Haushaltsplanes bis 7.500,-- Euro als beschließender Ausschuss.
Der Haupt- und Finanzausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und sechs ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
Vorsitzender ist erster Bürgermeister Peter Geiser, stellvertretender Vorsitzender zweiter Bürgermeister Walter Köppel.
a) Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung, des Gewerbewesens, der Wirtschaftsförderung, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheits- und Sozialwesens, des öffentlichen Personennahverkehrs, der Erwachsenenbildung und der Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Einrichtungen, ohne Bau- und Umweltangelegenheiten.
b) Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens, namentlich die Entscheidung über
nicht erhebliche überplanmäßige Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO) bis 10.000,00 Euro
nicht erhebliche außerplanmäßige Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO) bis 5.000,00 Euro
Erlass bis zum Betrag von 3.000 Euro im Einzelfall
Niederschlagung bis zum Betrag von 10.000,00 Euro im Einzelfall
Stundung auf ein Jahr bis zum Betrag von 10.000,00 Euro, darüber hinaus bis zum Betrag von 10.000,00 Euro im Einzelfall
Aussetzung der Vollziehung zum Betrag von 10.000,00 Euro im Einzelfall
soweit nicht der erste Bürgermeister selbständig entscheidet.
Der Bau- und Umweltausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und sechs ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
a) Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, des Straßen-, Brücken- und Kanalbaus, der Ortsplanung, der Beschaffung von Baugelände, Straßengrundabtretungen
b) für die Vergabe von Reparatur- und Erweiterungsmaßnahmen der Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlage sowie der Reparatur von Straßen und Gebäuden der Stadt bis zum Auftragswert von 20.000 Euro
c) Angelegenheiten des Natur- und Umweltschutzes einschließlich Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung
d) Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft
e) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und des Straßenverkehrsrechts
f) Grundstücksangelegenheiten der Gemeinde einschließlich Ausübung von Vorkaufsrechten bis zu einem Betrag von 20.000,-- Euro,
g) für die Behandlung von Bauanträgen und die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und sonstiger Zustimmungen zu Bauvorhaben in Fällen der § 30 BauGB oder im Rahmen des § 33 BauGB, wenn die Gemeinde bereits die Planungsreife für den Bebauungsplan angenommen hat sowie nach § 34 BauGB jeweils ohne grundsätzliche Bedeutung für die Gemeinde einschließlich der Erteilung geringfügiger Ausnahmen und Befreiungen
soweit nicht der erste Bürgermeister selbständig entscheidet. Für die Ausübung des Vorkaufsrechtes und die Behandlung von Fällen der Buchst. b), f) und g) ist der Ausschuss beschließend.
Fest-, Kultur- und Sportausschuss
Der Fest-, Kultur- und Sportausschuss, besteht aus dem Vorsitzenden und sieben ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
Vorsitzender ist Benjamin Kupijai, stellvertretende Vorsitzende ist Ulla Tögel.
Der Ausschuss ist zuständig als vorberatender Ausschuss für alle Angelegenheiten des Sportes, der Kultur und Gemeinschaftspflege. In Angelegenheiten des Schützen- und Wiesenfestes und weiterer örtlicher Feste und Märkte der Stadt Schauenstein als beschließender Ausschuss einschließlich des Abschlusses von Verträgen mit Verpflichtungen für die Stadt bis 10.000,-- Euro.
Fremdenverkehrs- und Ortsverschönerungsausschuss
Der Fremdenverkehrs- und Ortsverschönerungsausschuss besteht aus der Vorsitzenden und vier ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
Vorsitzende ist Ulla Tögel, stellvertretender Vorsitzender ist Hartmut Kothmann.
Der Ausschuss ist als vorberatender Ausschuss in allen Angelegenheiten des Fremdenverkehrs und der Ortsverschönerung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und fünf ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.
Vorsitzende ist Ulla Tögel, stellvertretender Vorsitzender ist Jürgen Werner.
Der Rechnungsprüfungsausschuss prüft die Haushalts- und Kassenführung und führt die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 Abs. 1 GO durch.
Der Ausschuss ist kein beschließender Ausschuss.