Source: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2009.2
Timestamp: 2017-05-27 06:18:01
Document Index: 203065412

Matched Legal Cases: ['§6', '§6', '§ 6', '§6', '§6', '§6']

SN:Treffen/Landesparteitag/2009.2 – Piratenwiki
SN:Treffen/Landesparteitag/2009.2
1 Piratenpartei Sachsen
2 Landesparteitag 2009.2
2.1 Danach Piratengrillen
3 TOP 0 - Akkreditierung der Mitglieder
4 TOP 1 - Eröffnung durch Vorstandsmitglied
6 TOP 3 - Abstimmung über Zulassung von Presse
7 TOP 4 - Abstimmung über Zulassung von Gästen
8 TOP 5 - Abstimmung über Zulassung von Livestream
9 TOP 6 - Abstimmung über Tagesordnung
10 TOP 7 - Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
11 TOP 8 - Wahl des Protokollführers
12 TOP 9 - Wahl des Wahlleiters
13 TOP 10 - Wahl der Rechnungsprüfer
14 TOP 28 – Anträge
14.1 Satzungsänderungsantrag - Vorstandsgröße
14.1.1 Diskussion
14.1.2 Abstimmung
14.2 Satzungsänderungsantrag - Schiedsgerichtsgröße
14.2.1 Diskussion
14.3 Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag
14.3.1 Diskussion
14.4 Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag (geändert)
14.4.1 Diskussion
14.4.2 Abstimmung
14.5 Satzungsänderungsantrag - Streichung Landesplenum
14.5.1 Diskussion
14.6 Satzungsänderungsantrag - Einführung Ombudspirat
14.6.1 Diskussion
14.7 Diskussion: Gründung von Ortsgruppen
15 TOP 13 - Vorstellung der Vorstandsvorsitzkandidaten
16 TOP 14 - Fragerunde an die Kandidaten
17 TOP 15 - Wahl des Vorstandsvorsitzenden
18 TOP 16 - Vorstellung der Generalsekretärkandidaten
19 TOP 17 - Fragerunde an die Kandidaten
20 TOP 19 - Vorstellung der Schatzmeisterkandidaten
21 TOP 11 - Tätigkeitsbericht des Vorstandes
22 TOP 18 - Wahl des Generalsekretärs
23 TOP 26 - Prüfung der Kasse 2008(s.U.)
24 TOP: Vorstellung der Beisitzerkandidaten
25 TOP: Fragerunde an die Kandidaten
26 TOP: Wahl der Beisitzer
27 TOP 26 (cont.) - Prüfung der Kasse 2008(s.O.)
28 TOP 11 (cont.) - Tätigkeitsbericht des Vorstandes
29 TOP 21 - Wahl des Schatzmeisters
31 TOP 12 - Entlastung des Vorstandes
32 TOP 22 - Entlastung des Schiedsgerichtes
33 TOP 23 - Vorstellung der Schiedsgerichtskandidaten
34 TOP 24 - Fragerunde an die Kandidaten
35 TOP: Vorstellung der Kassenprüferkandidaten
36 TOP: Wahl der Kassenprüfer
37 TOP 28: Anträge (cont.)
37.1 Einführung Ombudspirat (in modifizierter Form)
37.1.1 Nachtrag zum Protokoll LPT - SN 2009.2
37.1.2 Diskussion des Satzungsänderungsantrags
38 TOP: Vorstellung der Ombudspiratenkandidaten
39 TOP: Wahl der Ombudspiraten
40 TOP: Entlastung des Vorstands
41 TOP 25: Wahl des Schiedsgerichts
42 TOP 27 – Verabschiedung Finanzplan 2010
43 TOP 29 – Sonstiges
Danach Piratengrillen
Leipzig, 5.9.2009
Protokollführer: Bernhard Kühnel, Uwe Büttner
--- 08:30 Uhr TOP 0 - Akkreditierung der Mitglieder
--- 9:10 Uhr
TOP 1 - Eröffnung durch Vorstandsmitglied
Podium zu Beginn: Thomas Herzog, Christian Dahley, Bernhard Kühnel Begrüßung durch Mirco da Silva, T-Shirts werden verteilt.
Sitzplätze zu 90% gefüllt, anwesende Gäste müssen leider z.T. hinten Platz nehmen (ohne Tische)
anwesende Gäste dürfen natürlich Mitglieder werden und haben dann Anspruch auf einen Tischplatz
offizielle Begrüßung durch Christian Dahley, TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Vorschläge: Andreas Romeyke
Wahl durch Akklamation
TOP 3 - Abstimmung über Zulassung von Presse
keine Presse anwesend
Presse zulassen: Mehrheit dafür
GO-Antrag: Abstimmung über Zulassung von Bildaufnahmen durch Presse bzw. Kenntlichmachung, wer nicht photographiert/gefilmt werden möchte
Vorschlag: bei Fotos etc. sind die abgebildeten Personen vorher zu fragen.
Mehrheit für Vorschlag (Opt-In)
Gleiches Prinzip für private Aufnahmen: (knappe) Mehrheit dafür (28:22)
TOP 4 - Abstimmung über Zulassung von Gästen
Gäste zulassen: Mehrheit dafür
TOP 5 - Abstimmung über Zulassung von Livestream
Zulassen: Mehrheit dafür
--- 9:33 Uhr
TOP 6 - Abstimmung über Tagesordnung
TO wird am Beamer präsentiert
Frage, ob sich kurzfristig Änderungen ergeben haben
GO-Antrag, die Satzungsänderungsanträge vor die Wahl des Vorstands & Schiedsgerichts zu ziehen. Begründung: es liegen Anträge vor, die die Größe des Vorstands betreffen
GO-Antrag mehrheitlich angenommen (ca. 98%)
* Anmerkung: Prozentangaben bei Abstimmungsergebnissen (GO-Anträge) basieren auf Schätzung des Protokollführers und sind als
Ergänzung zu verstehen. In diesen Fällen besteht nur die verbindliche Aussage "Mehrheit dafür/dagegen" durch den Wahlleiter.
GO-Antrag: Personalwahl spätestens 16:00 beginnen
Abstimmung: Tagesordnung nach Änderungen einstimmig angenommen.
TOP 7 - Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
Vorstellung GO am Beamer
Abstimmung GO und WO: einstimmig angenommen
TOP 8 - Wahl des Protokollführers
Vorstellung Kandidaten: Bernhard, Uwe
Beide Kandidaten angenommen (einstimmig)
TOP 9 - Wahl des Wahlleiters
Kandidaten: zunächst keine
Vorschlag Daniel Hoffmann
Vorstellung Daniel; akzeptiert Nominierung
Bestätigt durch Akklamation
keine weiteren Kandidaten für Wahlleiter
Abstimmung: einstimmig für Daniel
Daniel soll mindestens 2 Wahlhelfer bestimmen
Daniel bestimmt 4 Wahlhelfer: Matthias Görner (Dresden), Daniel K. (Dresden), Michael Sturmvoll (Chemnitz), Julian Jöris (Leipzig)
TODO: Nachname von Daniel K.?
TOP 10 - Wahl der Rechnungsprüfer
--- 9:50 Uhr
Thomas Krohn: Erläuterung Aufgaben Rechnungsprüfer.
Beginn RP: Donnerstag
Kandidaten: Robert Wartenberg, Christian Behr, Armin(??)
TODO: (Nach)name von Armin
Abstimmung: 3 RP einstimmig bestätigt
TOP 28 – Anträge
Bitte an Wahlleiter, bei komplexeren Themen auch nach Enthaltungen zu fragen
GO-Antrag: Wahlleiter & andere Helfer für LPT auf Podium Platz nehmen lassen
Gegenrede: Vorstand soll bis zur Wahl des neuen Vorstands auf Podium Platz behalten
Abstimmung: knappe Mehrheit dafür (ca. 40%; 30% dagegen, 30% Enthaltungen)
Christian D. Wird gebeten, im Publikum Platz zu nehmen, damit genügend Sitzplätze frei sind
GO-Antrag: Wenn Stimmkarten abgegeben werden beim rausgehen, Wiederabholung nur gegen Personalausweis
Antrag angenommen (keine Gegenrede)
GO-Antrag: Karten müssen beim Verlassen des Raums nicht abgegeben werden
Gegenrede: Abgabe ist in bereits abgestimmter GO so festgeschrieben
Satzungsänderungsantrag - Vorstandsgröße
Midas Konzept
Betreff: Erweiterung des Landesvorstandes
Der Landesparteitag möge beschließen, dass der §6a Abs. 1 der Landessatzung wie folgt geändert wird:
(1) Dem Landesvorstand gehören mindestens fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, der Landesschatzmeister, der Generalsekretär und zwei Beisitzer.
Durch die Vergrößerung des Vorstandes, kann bei personellen Schwierigkeiten (Ausscheiden, etc.) der Landesvorstand handlungsfähig bleiben.
Begründung: 200+ Mitglieder in Sachsen
Wortmeldung: „mind. 3“ ist derzeitige Formulierung, schließt 5 nicht aus. Vorstand muss Handlungsfähig bleiben (z.B. bei Ausfällen) → wäre es nicht bei unterschrittener Mindestzahl in Satzung
Wortmeldung: Nicht als Satzungsänderung, sondern mehr Beisitzer
GO-Antrag: heute 7 Vorstände wählen
Gegenrede: 5 Vorstände wählen, eher klare Aufgabenverteilung
Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen (ca. 50% dafür, 20% dagegen, 30% Enthaltungen)
GO-Antrag: mehr als eine Gegenrede zulassen
Gegenrede: Sitzung dauert sonst zu lange
Abstimmung: ca. 80% dafür, 20% dagegen
GO-Antrag: Unterscheidung von GO-Anträgen und Diskussionen nötig
GO-Antrag: Begrenzung auf max. 3 Gegenreden
Dafür: 21, dagegen: 28 => GO-A abgelehnt
Mirco da Silva: Antrag: Erweiterung des Landesvorstands auf mind. 5 Mitglieder: Vorsitzender, Generalsekretär, Schatzmeister, 2 Beisitzer
38 dafür, 16 dagegen, 4 Enthaltungen
Satzungsänderungsantrag - Schiedsgerichtsgröße
Betreff: [Erweiterung des Landesschiedsgericht]
Der Landesparteitag möge beschließen, dass der §6c der Landessatzung wie folgt erweitert wird:
(4) Dem Landesschiedsgericht gehören üblicherweise fünf Piraten an, mindestens jedoch drei.
Durch die Verankerung der Schiedsgerichtsgröße kann man besser auf personelle Schwierigkeiten (Ausscheiden, Befangenheit, etc.) reagieren und das LSG bleibt handlungsfähig. Zudem regelt die neue SGO des Bundes alle weiteren organisatorischen Dinge.
Gegenrede: Klare Formulierungen in Satzung wichtiger, um eindeutig/demokratisch entscheiden zu können => Vorzug klare Regelung („mindestens 3“) vor schwammiger Formulierung (was heißt „üblich“?)
Thomas Herzog Zieht SÄ-A zurück. GO-Antrag: heute 5 Schiedsrichter wählen
keine Gegenrede => Antrag angenommen
GO-Antrag: von 5 Richtern jeweils 3 zu einem unabhängigen Gericht zusammenfassen
Wortmeldung: Festlegung durch Schiedsgerichtsordnung bundesweit
Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag
Betreff: Einladungsform und Landesparteitag
Es wird beantragt den § 6b(2) neu zu fassen:
Jährlich am ersten Wochenende im September findet der Bundesparteitag statt. Eine separate Einladung ist nicht erforderlich. Spätestens 2 Wochen vor dem Parteitag sind der Ort, die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.
Antrag löst alle Einladungsprobleme für ordentliche Parteitage.
Thomas Herzog: zurückgezogen
Michael Röhrig: übernommen mit Änderung.
--- 10:31 Uhr
GO-Antrag: 10 Minuten Pause
dafür: 90%, dagegen: 10%
--- 10:45 Uhr
GO-Antrag: Wenn 2/3-Mehrheit gefordert ist: Annahme nur mit 2/3 der akkreditierten Mitgliedern
Gegenrede: Wir können nicht sicher stellen, dass alle an jedem SÄA interessiert sind. Keine Anwesenheitspflicht. 2/3 Ja-Stimmen aller anwesenden, akkreditierten Mitglieder, da Abwesende sonst die Abstimmung behindern.
Wortmeldung: Wichtigkeit der Abstimmungen & TO sind akkreditierten Mitgliedern bekannt – nur auf diese bezieht sich der GO-A
Wortmeldung: Inwiefern bezieht sich der Ausgang des GO-A auf schon durchgeführte SÄ-A-Abstimmungen?
GO-Antrag: Schließung der Rednerliste Angenommen.
Abstimmung über 2/3 der akkreditierten M.: 29 dafür, 24 dagegen, 6 Enthaltungen
GO-A angenommen
GO-Antrag: Antrag auf Neuabstimmung des letzten SÄA.
Gegenrede (begründet): rechtsstaatl. Prinzip: Änderungen nie rückwirkend gültig
GO-A zurückgezogen
Wortmeldung: GO-A betrifft lediglich unklare Satzung, nicht Satzungsänderung
GO-A übernommen
Abstimmung: 22 dafür, 28 dagegen
GO-A abgewiesen, keine Neuabstimmung bzgl. SÄA.
Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag (geändert)
Eingereicht von: Michael Röhrig (übernommen)
Argumentation Michael Röhrig: Vorstand ist gezwungen, Vorbereitungen für den LPT zu treffen
Wortmeldung: Tagesordnung soll bereits Teil der Einladung sein
Wortmeldung: Es soll eingetragen werden, dass "ein" Landesparteitag stattfindet, nicht "der", da mehrere LPT möglich sind
Wortmeldung: Erhöhte Kosten durch Zusendung aller Satzungsänderungsanträge
Wortmeldung: SÄA und ähnliche wichtige/formulierungskritische Dokumente sollten nicht nur im Wiki erarbeitet werden
Wortmeldung: zu geringe Bedenkzeit bei Live-Erarbeitung
38 dafür, 62 akkreditierte
Antrag NICHT angenommen
Satzungsänderungsantrag - Streichung Landesplenum
Betreff: Streichung Landesplenum
Es wird beantragt den §6d ersatzlos zu streichen.
Landesplenen haben keinerlei wichtige Bedeutung. Jegliches Treffen von Piraten kann dem Vorstand schon jetzt Empfehlungen aussprechen. Zudem werden Informationen bzgl. des Vorstandes und der Roadmap der Partei via Mailing oder eben bei den Treffen bekannt gegeben. Zudem wird programmatische Arbeit in Arbeitsgruppen organisiert.
Derzeit ist LP nicht stimmberechtigt, Zweck programmatische Arbeit. Programmatische Arbeit kann/wird auf lokalen Stammtischen geleistet; organisatorischer Aufwand
Wortmeldung: Satzung = „...sollte 5 mal stattfinden“ => keine Muss-Bestimmung
Gegenrede: Stammtische zu lokal, wenige Leute für einzelne Themen
Gegenrede: persönlicher Kontakt über lokale Gruppen hinaus
Gegenrede: oft keine Zeit auf den relativ kurzen Stammtischen
GO-Antrag: Meinungsbild. 95% dagegen
SÄA zurückgezogen
SÄA nicht übernommen
Satzungsänderungsantrag - Einführung Ombudspirat
Betreff: Einführung Ombudspirat
Der Landesparteitag möge beschließen, dass §6a wie folgt erweitert wird.
(14) Dem Landesvorstand wird ein unabhängiger Ombudsmann zur Seite gestellt. Seine Aufgabenbereiche gliedern sich in: Die Kontrolle des Vorstandes, die Schlichtungsvermitlung zwischen einzelnen Mitgliedern, die Schlichtungsvermitlung zwischen einzelnen Mitgliedern und den Vorstand, sowie die Beratung dieser. Der Ombugsmann manifestiert sich in der Geschäftsordnung des Vorstandes. Der Weg zu einer Schiedsgerichtlichen Klärung bleibt davon unberührt.
Auch wenn das eigentlich die Aufgabe des Schiedsgerichtes ist, ist es für Piraten vielleicht angenehmer einen unabhängigen Mediator als Schlichter anzusprechen, als beim LSG eine Klage einzureichen.
Konflikte vor LSG nicht in Idealform gelöst
Wortmeldung: Ombudspirat soll v.a. Auch eine Beschlusskontrolle sein. = Kontrolle, ob Beschlüsse des Vorstandes auch umgesetzt werden
Wortmeldung: Umbenennung in Hilfspirat
Wortmeldung: Zuständigkeit außerhalb LSG, Streitigkeiten untereinander
GO-Antrag: Ombudspirat durch neuen Vorstand ernennen lassen, nicht über SÄA
Gegenrede: O. Soll gewählt werden.
GO-A zurückgezogen, nicht übernommen
Wortmeldung: Ombudspirat so wichtig, dass nicht verzichtet werden kann => Festlegung in Satzung nötig
Wortmeldung: Ombudspirat auch wählen, wenn SÄA nicht angenommen wird
Wortmeldung: Formulierung „Kontrolle des Vorstands“ zu schwammig.
Wortmeldung: Befugnisse müssen detaillierter beschrieben werden
GO-Antrag: Verschiebung des SÄA (Abstimmung) zur Überarbeitung auf das Ende der Tagesordnung
Wortmeldung: Team zusammenstellen, die die Aufgaben des Ombudspiraten konkretisieren
(Freiwillegenmeldungen)
Wortmeldung: Kontrolle des Vorstands ist Aufgabe jedes Mitglieds, ein Ombudspirat ist nicht notwendig
Diskussion: Gründung von Ortsgruppen
Gründung von Ortsgruppen unterliegt den Ortsgruppen
laut Satzung: Ortsgruppen können aus sich heraus nicht entstehen, dies muss durch den LV erfolgen
Speziell Chemnitz: kreisfreie Stadt, daher formell nur Stadtgrenzen. Vorschlag: Ortsgruppe auch für Umland zuständig
analog Bayern: Bezirksverbände statt Ortsgruppen
Gebietsverbände möglich: z.B. Chemnitz & Chemnitzer Land
Regelung Finanzierung? Bezirksverband vs. Ortsverband vs. Gebietsverband? => Pkt. 6+7
Nicht in allen Bundesländern gibt es Regierungsbezirke
Vorschlag für SÄ: wenn kein Kreisverband vorhanden, dann gleiche Finanzierungsregelung stattdessen für Bezirksverband
Fall für LSG?
Fall für nächsten LPT?
GO-Antrag: noch dieses Jahr neuen LPT durch neuen Vorstand ansetzen lassen, um noch offene Punkte zu klären
Gegenrede: derzeitige Finanzen lassen keinen weiteren LPT dieses Jahr zu.
Wortmeldung: Spendenaufruf, Kostenfrage sollte keine Rolle spielen („Notfalls in der Turnhalle treffen“)
Abstimmung: mehrheitlich angenommen (90%)
TOP 13 - Vorstellung der Vorstandsvorsitzkandidaten
Frage: Sind noch weitere Vorschläge möglich? Antwort: Ja.
Vorschlag neuer Kandidat: Thomas Krohn (Dresden)
TK. nimmt Vorschlag an
Kandidaten stellen sich vor: Christian Dahley, Mirco da Silva, Ute Elisabeth Gabelmann (Lily), Heiko Wolf, Thomas Krohn
TOP 14 - Fragerunde an die Kandidaten
Frage an Heiko Wolf: Mehr zur Person
Frage an Christian: Erläuterung der letzten Konfliktphase mit den Grünen – Lichdi etc.
GO-Antrag: Schließung der Rednerliste zum Thema Lichdi
keine Gegenrede => angenommen
Frage (an alle Kandidaten): Medium Mailingliste: Diskussionskultur
GO-Antrag: Tätigkeitsbericht des Vorstands vor Vorstellungsrunde ziehen.
Gegenrede: Vorstellungsrunde zu Ende führen => abgelehnt
Frage: Bisherige politische Erfahrungen z.B. in Vereinen? Wie viel Zeit ist vorhanden/Ausfallzeiten? Sonstige Qualifikationen?
Antworten aller Kandidaten
Frage an Lily: „Piratenpartei ein neues Gesicht geben“: auf welchem nicht-klassischen Thema? In welche Richtung?
Frage an Christian: Zusammenarbeit mit anderen Parteien auf Sachebene ja, aber sollte Wahlkampf nicht als Konkurrenzkampf verstanden werden?
Frage an Mirco: Wie stellst du dir das Konfliktmanagement in der Rolle als Vorstand vor?
Wortmeldung: Vorschlag Thomas Krohn Aufgrund der positiven Entwicklung während des Wahlkampfs
Frage an Lily: Wie kann die Zusammenarbeit auch mit anderen verbessert werden, so dass z.B. die Planung des LPT das nächste Mal besser (besser kalkuliert) verläuft?
Frage an alle (außer Lily): welche nicht-programmatischen/-piratigen Themen haben die Kandidaten?
Frage an Heiko: welche Quellen ziehst du zur Beurteilung der Außenwirkung der Partei heran?
Frage an alle: Wie weit sind die Kandidaten „vernetzt“, z.B. Verbindungen zu anderen Bürgerrechtsbewegungen?
Frage an alle: Wo siehst du deinen Aufgabenbereich als Vorstand im nächsten Jahr?
Frage an Heiko: Wie stellst du dir persönlich die Öffentlichkeitsarbeit/Außendarstellung der Partei vor?
Frage an alle: Wie energisch/offensiv wollt ihr eure Positionen auch intern vertreten?
GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
Frage an alle: Offensivität vs. Effektivität: Wie gedenkt ihr, Mitglieder in die effektive Arbeit einzubinden?
GO-Antrag: Pause bis 13:15
--- 12:30 Uhr
--- 13:30 Uhr
GO-Antrag: Zuerst Kandidatenvorstellungen für alle Ämter, dann andere TOP. Einzelne Kandidaten können nicht lange bleiben
Gegenrede: Da einzelne mehrfach kandidieren, Schema Vorstellung/Wahl/Vorstellung/Wahl einhalten
Gegenrede: Rechenschaftsbericht / Entlastung des alten Vorstands soll vorher erfolgen
GO-Antrag: SÄA zum Ombudspiraten überarbeitet, soll neu eingebracht werden
angenommen, keine Gegenreden
TOP 15 - Wahl des Vorstandsvorsitzenden
Die Kandidaten werden erneut auf die Bühne gebeten
Die Wahl wird geheim durchgeführt
--- 14:02
Ute Elisabeth Gabelmann: 18 Stimmen
Mirco da Silva: 22
Heiko Wolf: 1
Christian Dahley: 4
Thomas Krohn: 21
Stichwahl zwischen Mirco und Thomas
die Stichwahl wird geheim durchgeführt
Mirco da Silva: 33
Thomas Krohn: 31
Ungültige/Enthaltungen: 1/1
Mirco da Silva nimmt Wahl an
TOP 16 - Vorstellung der Generalsekretärkandidaten
--- 13:51
Vorschlag: Kay-Uwe Fleischer (Chemnitz)
Vorschlag: Andreas Steffens
Kandidaten: Andre Stüwe, Kay-Uwe Fleischer, Andreas Steffens
TOP 17 - Fragerunde an die Kandidaten
Frage an alle: Was sind die Ziele jedes Kandidaten?
Frage an Andreas: Wie stellst du dir die programmatische Erweiterung vor?
Frage an Andre: Wer sollte dich im Kreisvorstand Dresden ersetzen?
Kai-Uwe Fleischer zieht Kandidatur zurück
Frage: für welche Vorstandsfunktion seht ihr euch jeweils am besten geeignet?
--- 14:00 Uhr
--- 14:16 Uhr
GO-Antrag: 5 Minuten Pause bis Auszählung
Gegenrede: Rechenschaftsbericht Thomas Herzog vorziehen
GO-Antrag: Rechenschaftsbericht Thomas Herzog vorziehen
angenommen (keine Gegenrede)
TOP 19 - Vorstellung der Schatzmeisterkandidaten
Kandidaten stellen sich vor: Thomas Krohn, Gabriele Steffens
GO-Antrag: Durchführung der Wahl zum SM erst nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des GenSek.
Angenommen (keine Gegenreden)
GO-Antrag: Kassenprüfung vor Wahl zum Schatzmeister
Gegenreden: 2 formelle
TOP 11 - Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Rechenschaftsbericht von Thomas Herzog
Januar: kommissarischer Vorstand (5 Leute)
Einrichtung LPT
Wahl Vorstand: Christian Dahley, Thomas Krohn, Thomas Herzog
Fristprobleme bei Wahlzulassung, nicht genügend Aktivität
Zulauf erst bei Europawahl
Antritt zur Landtagswahl
Wahlkampf (Leiter: Andre Stüwe)
Landtagswahl: 1,9%
Dank an alle Mitglieder für Mithilfe am Wahlerfolg
Zukünftig kein Antritt mehr zu Vorstandsposten
TOP 18 - Wahl des Generalsekretärs
Kandidaten: Andre Stüwe, Andreas Steffens
Andre Stüwe: 41
Andreas Steffens: 21
Ungültig/Enthaltungen: 1/3
Andre Stüwe nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen
TOP 26 - Prüfung der Kasse 2008(s.U.)
Kassenprüfer: Robert Wartenberg
Kassenprüfung ist am Donnerstag, 3.9.09 erfolgt
10 kleine Fehler
fehlende Quittung
kleine Rechen-/Tippfehler
0,61€ fehlen (+ oder – unbekannt)
Frage: genaue Zahlen, welche Einnahmen, Ausgaben, Bilanz...
Zahlen werden im Rechenschafts-/Finanzbericht Ende 2009 genannt, bzw. auf Antrag
Rechenschaftsbericht Thomas Krohn (Schatzmeister)
Organisation Wahlkampf
Mitwirkung Wahlkampf (an Ständen)
Tätigkeit als Schatzmeister:
Eröffnung Konto
Verwaltung Mitgliedsbeiträge
Planung Wahlkampfbudget
Kassenbuch am 30.8. abgeschlossen
Frage: Finanzbericht bis Juli 2009 noch heute vorlegen
GO-Antrag: Wahl des Schatzmeisters nach hinten verschoben
TOP: Vorstellung der Beisitzerkandidaten
--- 14:54
Vorschlag: Thomas Krohn
Thomas Krohn lehnt ab
Vorschlag: Daniel K. (Wahlleiter)
Daniel lehnt ab
Kandidaten stellen sich vor: Robert Wartenberg, Andreas Steffens, Daniel Wünsch, Matthias Görner, Udo Rupkalwis TOP: Fragerunde an die Kandidaten
Frage an alle Kandidaten: Aus welchem Ort sind die Kandidaten?
Frage an alle Kandidaten: Müssen die Beisitzer zu den Vorstandstreffen nach Dresden?
Frage an alle Kandidaten: Wie sehen die Tätigkeitsschwerpunkte der Kandidaten aus?
Frage an alle Kandidaten: Wie sind die Kandidaten zu den Piraten gekommen?
TOP: Wahl der Beisitzer
--- 15:03
Vorgehen: jeder hat bis zu 4 (vier) Stimmen für verschiedene Kandidaten
Wer im ersten Wahlgang über 50% der Stimmen (Anwesende/Akkreditierte) erhält, ist gewählt
Bei weniger Stimmen falls erforderlich Stichwahl
Falls alle über 50% kommen, geht es nach der Reihenfolge der Stimmen
die Wahl wird geheim durchgeführt (Wahlgang 008)
GO-Antrag: Pause bis 15:25. Keine Gegenrede, Antrag angenommen.
--- 15:30 Uhr
Robert Wartenberg: 48 Stimmen (gewählt)
Andreas Steffens: 47 Stimmen (gewählt)
Daniel Wünsch: 14 Stimmen (nicht gewählt)
Matthias Görner: 38 Stimmen (gewählt)
Udo Rupkalwis: 55 Stimmen (gewählt)
alle gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an & bedanken sich
Mirco da Silva gratuliert den neuen Beisitzern
GO-Antrag: laut Satzung neue Wahl zu mind. zwei Kassenprüfern
Gegenrede: Kassenprüfer wegen Kandidateneignung nach der Wahl des Schatzmeisters
Änderung GO-Antrag: Wahl von zwei Kassenprüfern nach der Wahl des Kassenprüfers
Wortmeldung: Kassenprüfer + SM gemeinsam wählen: Kandidat mit meisten Stimmen wird SM.
GO-A mit klarer Mehrheit angenommen.
TOP 26 (cont.) - Prüfung der Kasse 2008(s.O.)
--- 15:39
* Anmerkung: unten stehende Zahlen ohne Gewähr.
Zahlen vom 7.3.-30.8.2009 (Kassenschluss)
Gesamteinnahmen: 8920,56€
Mitgliedsbeiträge: 3753€
Mandatsbeiträge 0€
Geldspenden (nat. Personen) 3127,31€
Geldspenden (jur. Personen): 0€
Sachspenden (nat. Personen): 0€
Sachspenden (jur. Personen): 0€
Einnahmen aus Unternehmertätigkeit: 0€
Zuschüsse von Gliederungen: 300€
Einnahmen aus sonst. Vermögen: 0€
Einnahmen aus Veranstaltungen: 0€
sonst. Mittel: 0€
sonst. Einnahmen: 20,25€
Gesamtausgaben: 4767,46€
Sachausgaben lfd. Geschäftsbetrieb: 131,80€
Sachausgaben Wahlkampf: 2815,31€
Sachausgaben Vermögensverwaltung: 41,41€
Zuschüsse an Gliederungen: 0€
Frage: wann Wahlkostenrückerstattung:
Wie hoch wird sie für diese Wahl ausfallen?
Beschnitten durch Umsatz (8000€)
GO-Antrag: Kassenbericht & Entlastung des ehem. Schatzmeisters am nächsten LPT in 2009.
Wortmeldung: Neuwahl trotz ausstehender Entlastung
Wortmeldung: ggf. Neuwahl auf LPT 2009.3
nicht möglich, da formal Rücktritt erforderlich => Vorstand handlungsunfähig
Mehrheitlich angenommen (98%)
TOP 11 (cont.) - Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Rechenschaftsbericht von Christian Dahley
Durchführung verschiedener Aktionen (Demos, Sammlung von Stimmen, Wahlkampf)
Anzahl der Mitglieder verzehnfacht
Stammtische (Dresden, Leipzig, Zwickau) gegründet
keine Fragen/Wortmeldungen.
--- 15:58 Uhr Wahlgang 004
Gaby Steffens: 23
Thomas Krohn: 36
Ungültig/Enthaltungen: 4/2
die Kandidaten bedanken sich
--- 13:15 Uhr TOP 12 - Entlastung des Vorstandes
Entlastung Thomas Krohn vertagt auf nächsten LPT (siehe GO-A oben)
Entlastung übriger Vorstand vertagt auf später (siehe unten)
TOP 22 - Entlastung des Schiedsgerichtes
- Mirco: nichts zu tun gewesen, begründet auch durch Rücktritt (sonst Befangenheit)
TOP 23 - Vorstellung der Schiedsgerichtskandidaten
--- 16:09 Uhr
Kay Uwe Fleischer
Toni Dinges
Klaus Peukert: Kandidatur kurzfristig im Wiki zurückgezogen; telefonisch für Rückfragen nicht erreichbar.
GO-Antrag: SÄA Ombudspirat & Wahl vor Wahl des Schiedsgerichts ziehen
angenommen (keine Gegenreden & durch 95% Mehrheit)
TOP 24 - Fragerunde an die Kandidaten
--- 16:14
Frage an alle: bisherige Konflikte auf der Mailingliste: wie wärt ihr diese angegangen? Stichwort Aussage gegen Aussage.
Frage an alle: Wie reagiert ihr bei Befangenheit?
TOP: Vorstellung der Kassenprüferkandidaten
Vorschlag: Gaby Steffens
Mark-Andreas Mohn
TODO: Nachname klären: Mohn/Hohn?
GO-Antrag: Wahl offen durchführen (Zeit sparen)
--- 16:35 Uhr
gewählt werden zwei (2) Kassenprüfer
Wahlgang 005
--- 17:02 Uhr
Gaby Steffens: 51 (gewählt)
Mark-Andreas Mohn: 21
Christian Beer: 41 (gewählt)
TOP 28: Anträge (cont.)
Einführung Ombudspirat (in modifizierter Form)
Eingereicht von: Thomas Herzog
Inhalt: Erweiterung §6a
Nachtrag zum Protokoll LPT - SN 2009.2
Bei der Ausarbeitung und Zusammenführung der beiden parallel verfassten Protokollentwürfe stellte sich zu Abschnitt ## folgendes heraus:
Aufgrund der unter Abschnitt 28 (cont.) erfolgten Diskussion sollte der Satzungsänderungsantrag zur Installation des Ombudspiraten in Bezug auf dessen Aufgaben modifiziert werden. Dieser Aufgabe wurde während der Mittagspause erledigt und dann eine modifizierte Version des Antrages zu Abstimmung vorgelegt (auf dem Beamer eingeblendet).
Der Wortlaut dieser Modifikation findet sich in keinem der Protokolle, andere zuverlässige Quellen hierzu existieren nicht.
Jedenfalls ist aus dem Protokoll zu entnehmen, dass Ombudspirat und Stellvertreter mit einem Jahr Amtszeit vom LPT gewählt werden.
Ebenfalls war klar - allein schon wegen der Kompatibilität zu Bundessatzung, die den Weg vor das zuständige Schiedsgericht jedem Piraten eröffnet - dass
die Inanspruchnahme des Ombudspiraten freiwillig ist. Wegen des Fehlens des Abstimmungstextes kann aber eine Einarbeitung in die Satzung nicht erfolgen, sondern es erfolgt eine Wiedervorlage auf dem LPT 2009.3
Diskussion des Satzungsänderungsantrags
Frage: Wird der Ombudspirat immer beim LPT gewählt oder in einer anderen Zeitfolge?
Änderung des Satzungsänderungsantrags: Jährliche Wahl zusammen mit dem Vorstand.
Frage: Punkt 1 ist zweideutig. Vorschlag: Ombudsmann wird am LPT für ein Jahr gewählt, nicht zusammen mit dem Vorstand.
Wortmeldung: Vorschlag, einen Stellvertreter einzusetzen.
GO-Antrag: Meinungsbildung zum Satzungsänderungsantrag: Mehrheitlich dafür, 1 Gegenstimme.
Kontrolle des Vorstands bzgl. Beschlüssen des LPT: welche Möglichkeiten/Rechte hat der Ombudspirat?
Nur Kontrollfunktion, Wortmeldung bei nächstem LPT (Rechenschaftsbericht des Vorstands) möglich
GO-Antrag: Meinungsbild: mindestens 3 Piraten für Ombudsmann?
GO-Antrag: Meinungsbild: Stellvertreter für Ombudsmann?
Anregung: Pflicht, bei Streitigkeiten Ombudsmann vor Schiedsgericht anzurufen
widerspricht BundesSGsatzung
Abstimmung SÄA
dafür: 52
akkreditiert: 65
2/3-Mehrheit => Antrag angenommen
TOP: Vorstellung der Ombudspiratenkandidaten
--- 16:29
Vorschlag: Thomas Herzog
GO-Antrag: Wahl ausfallen lassen, da nur 1 Kandidat als Ombudspirat & 1 Kandidat als Vertreter
Frage an Thomas: Befangenheit vorhanden wg. bisherigem Vorstandsposten?
GO-Antrag: Wahlordnung für Ombudspiratenwahl: jeder schreibt max. 2 Stimmen auf, der mit den meisten Stimmen wird Ombudspirat, der zweite Vertreter
keine Gegenreden
angenommen durch Akklamation
TOP: Wahl der Ombudspiraten
--- 17:11
Wahlgang 006
Wahlordnung: siehe letzter GO-A oben
--- 17:25 Uhr
Katharina Kühnel: 50
Uwe Büttner: 27
Thomas Herzog: 34
Ungültig/Enthaltungen: 0/2
Thomas (Stellv.) bedankt sich
Katharina (Ombudspirat): bedankt sich
GO-Antrag: Änderung der TA: TOP 27 Finanzplanung 2010 vorziehen
Abstimmung: 95% dagegen
GO-Antrag: Entlastung der übrigen Vorstandsmitglieder (außer Schatzmeister) abstimmen/vorziehen
Entlastung Christian Dahley
Entlastung Thomas Herzog
99% dafür
TOP 25: Wahl des Schiedsgerichts
--- 17:24
die Kandidaten betreten erneut die Bühne
Wahlgang 009
Wahlordnung: max. 5 Stimmen
--- 17:52 Uhr
GO-Antrag: Ersatzrichter sind automatisch die nicht gewählten Schiedsrichter
Kay Uwe Fleischer: 48 (gewählt)
Toni Dingens: 21 (Stichwahl)
Daniel Wünsch: 19 (Ersatzrichter)
Bettina Müller: 40 (gewählt)
Heiko Wolf: 21 (Stichwahl)
Torsten Fehre: 35 (gewählt)
Christian Dahley: 36 (gewählt)
Ungültig/Enthaltungen: 1 / 2
--- 18:18 Uhr
Stichwahl - Ergebnis:
Toni Dingen: 23 (Ersatzrichter)
Heiko Wolf: 24 (Schiedsrichter)
Ungültig/Enthaltungen: 0 / 5
Kandidaten nehmen die Wahl an & danken
TOP 27 – Verabschiedung Finanzplan 2010
--- 17:18
Ansatz: was soll mit dem 2010 eingenommenen Geld getan werden?
TOP 29 – Sonstiges
--- 17:36
Vorschlag Ortsgruppe Chemnitz: nächster LPT in Chemnitz
Ortsgruppe Ch. schlägt in 2 Wochen mögliche Räume vor
GO-A auf Meinungsbild
Wortmeldung: im Vorfeld gemeinsame Vorschläge/Anmerkungen zur Organisation zusammentragen
Vorschlag: parteinahen Förderverein gründen
größerer Spielraum im Auftreten, z.B. auf Stadtfesten
Bitte an Interessierte, sich in Liste einzutragen
Wortmeldung: Trennung von Vorstandsämtern und Vereinsämtern
Dank für Unterstützer beim Wahlkampf
Dank an Andreas R. Für Versammlungsleitung
--- 17:45 Uhr
Klärung TOP 27 – Verabschiedung Finanzplan 2010 wegen Unstimmigkeiten im Protokoll
Thomas Krohn: Antrag/TOP zurückgezogen
Mirco: Antrittsrede
Versammlungsleiter schließt Sitzung
--- 18:21 Uhr
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