Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20004442
Timestamp: 2016-10-27 14:46:41
Document Index: 197047706

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 1']

RIS - Gesamte Rechtsvorschrift für Alkoholvortestgeräteverordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 27.10.2016
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Alkoholvortestgeräteverordnung, Fassung vom 27.10.2016
Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die zur Atemalkoholüberprüfung geeigneten Geräte und die zu deren Handhabung zu ermächtigenden Organe der Straßenaufsicht (Alkoholvortestgeräteverordnung)StF: BGBl. II Nr. 404/2005
Gerät und gerätespezifischer Wert§ 1. (1) Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol zu überprüfen (§ 5 Abs. 2a StVO) werden folgende Geräte bestimmt: Gerätebezeichnungen:AlcoQuant6020 AlkoQuant6020plusHersteller:EnviteC – Wismar GmbH (2) Der gerätespezifische Wert, ab dem auf das Vorliegen des Verdachts der Beeinträchtigung durch Alkohol im Sinne des § 5 Abs. 2a StVO geschlossen werden kann, wird mit 0,22 mg/l bestimmt.
Organe der Straßenaufsicht§ 2. (1) Die Behörde darf zur Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol mittels Vortestgeräten nur hiefür besonders geschulte Organe der Straßenaufsicht ermächtigen.(2) Der Inhalt der Ermächtigung ist in einer dem Organ zu übergebenden Urkunde anzuführen. Das Organ ist verpflichtet, diese Urkunde auf Verlangen jener Person, deren Atemluft überprüft werden soll, bei der Amtshandlung vorzuweisen.
Schulung§ 3. Die für die Ermächtigung erforderliche Schulung hat sich1.auf die Feststellung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme der Überprüfung der Atemluft gemäß § 5 Abs. 2a StVO und auf die Bedeutung des Ergebnisses dieser Überprüfung für den Betroffenen und2.auf die Wirkungsweise, die Handhabung und die zweckmäßige Anwendung der Vortestgeräte zu erstrecken.
Überprüfung§ 4. Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol ist am Ort der Amtshandlung unter größtmöglicher Schonung des Ansehens des Probanden vorzunehmen.
In-Kraft-Treten§ 5. (1) Diese Verordnung tritt mit 15. Dezember 2005 in Kraft.(2) § 1 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 238/2013 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.