Source: http://www.bics.be.schule.de/son/verkehr/fahrrad/dokument/fhis013.htm
Timestamp: 2018-11-18 13:11:53
Document Index: 84768893

Matched Legal Cases: ['§ 366', 'Art. 51', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6']

1900 - 6. Das Recht des Radfahrers - Die Vorschriften für Radfahrer in Württemberg
6. Die Vorschriften für Radfahrer in Württemberg.
Das Königreich Württemberg hat zuerst von allen grösseren Staaten Deutschlands den Verkehr mit Fahrrädern einheitlichen Bestimmungen unterworfen. Diese Bestimmungen halten sich zwar auch nicht frei von einigen kleinlichen Bevormundungen des Radfahrers, gewähren aber dem Radfahrer eine weit grössere Bewegungsfreiheit wie die übrigen deutschen Staaten. Für den Radfahrer gilt die Verfügung des Ministeriums des Innern, betreffend den Radfahrer- (Velociped-) Verkehr vom 16. September 1888 (Regierungsblatt 1888 Nr. 30). Diese Verfügung gewährt den Ortspolizeibehörden die Befugnis, für das Radfahren in geschlossenen Ortschaften weitergehende Beschränkungen anzuordnen. Die allgemeinen Bestimmungen über die Radfahr-Polizeiverordnungen (vgl. S. 486 unter V.) sind daher auch für Württemberg massgebend.
Die Verfügung vom 16. September 1888 hat folgenden Wortlaut:
Auf Grund des § 366 Ziffer 2, 3 und 10 des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich und des Art. 51 des Gesetzes vom 27. Dezember 1871, betreffend Änderungen des Polizeistrafrechts bei Einführung des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich, wird hinsichtlich des Radfahr- (Velociped-) Verkehrs auf öffentlichen Wegen, Strassen und Plätzen Nachstehendes verfügt:
§ 1 Das Fahren mit Velocipeden ist nur auf Fahrwegen gestattet. Nebenwege (Trottoirs), Bankette und Fusswege dürfen nicht befahren werden.
§ 2 Jeder Radfahrer ist zur gehörigen Vorsicht in der Leitung seines Fahrzeugs verpflichtet.
Er hat bei der Fahrt die rechte Seite der Fahrbahn einzuhalten und entgegenkommenden Fuhrwerken, Reitern, Radfahrern, Viehtransporten u. dergl. rechtzeitig und genügend nach rechts auszuweichen oder, falls dies die Umstände oder die Örtlichkeit nicht gestatten, so lange anzuhalten, bis die Bahn frei ist. Letzeres hat insbesondere zu geschehen beim Zusammentreffen mit marschierenden Militärabteilungen, öffentlichen Aufzügen, Leichenzügen und dergl.
Das Vorbeifahren an eingeholten Fuhrwerken, Reitern, Radfahrern, Viehtransporten und dergl. hat auf der linken Seite zu erfolgen.
An entgegenkommenden und eingeholten Fuhrwerken etc. darf nur mit mässiger Fahrgeschwindigkeit in angemessener Entfernung und von mehreren Radfahrern nur hintereinander in einfacher Reihe vorbeigefahren werden. Ebenso ist an Strassenwendungen und Strassenkreuzungen, sowie wenn Menschen auf der Fahrbahn dem Radfahrer nahekommen, so langsam zu fahren, dass das Fahrzeug nötigen Falles auf der Stelle zum Anhalten gebracht werden kann. Scheut ein Pferd bei dem Zusammentreffen mit dem Velociped, so hat der Radfahrer sofort anzuhalten.
Das Wettfahren auf öffentlichen Wegen, Strassen und Plätzen, das Umkreisen von Fuhrwerken und ähnliche Bewegungen, welche geeignet sind, den Verkehr zu stören oder Pferde scheu zu machen, sind verboten. (1)
§ 3 Jedes in Fahrt befindliche Velociped muss mit einer leicht zu handhabenden, helltönenden Signalglocke und zur Nachtzeit (§ 1 der Verfügung vom heutigen Tage, betreffend der Beleuchtung der Fuhrwerke bei Nacht, Reg. Blatt S. 317) (2) mit einer hellleuchtenden Laterne versehen sein. (3)
§ 4 Der Radfahrer hat die von ihm eingeholten und zur Nachtzeit auch die ihm begegnenden Fussgänger, Fuhrwerke, Reiter, Radfahrer, Viehtransporte und dergl. durch laute Glockensignale und, wenn diese unwirksam bleiben, durch lautes Anrufen auf seine Annäherung rechtzeitig aufmerksam zu machen. Auch an Strassenwendungen und Strassenkreuzungen ist rechtzeitig ein Glockensignal abzugeben.
§ 5 Die Führer von Fuhrwerken, die Posten ausgenommen, und ebenso Reiter, Begleiter von Viehtransporten und dergl. haben entgegenkommenden oder sie einholenden Radfahrern erforderlichen Falles auch ihrerseits nach der rechten Seite hin angemessen auszuweichen.
§ 6 Durch ortspolizeiliche Vorschrift können für das Velocipedfahren in geschlossenen Orten weitergehende Beschränkungen angeordnet, auch kann das Velocipedfahren in einzelnen Strassen oder Ortsteilen ganz verboten werden.