Source: https://www.buzer.de/gesetz/9533/a168978.htm
Timestamp: 2019-09-21 05:01:07
Document Index: 7942797

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 55', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 10']

Artikel 7 HBeglG 2011 Änderung des Energiesteuergesetzes Haushaltsbegleitgesetz 2011
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Artikel 7 - Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)
Artikel 7 Änderung des Energiesteuergesetzes
Artikel 7 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2011 EnergieStG § 54, § 55
Das Energiesteuergesetz vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 838, 1007), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 22. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3950; 2010 I S. 534) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„Eine Steuerentlastung für Energieerzeugnisse, die zur Erzeugung von Wärme verwendet worden sind, wird jedoch nur gewährt, soweit die erzeugte Wärme nachweislich durch ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes oder ein Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft genutzt worden ist."
1. für 1.000l nach § 2 Absatz 3
versteuerte Energieerzeugnisse 15,15 EUR,
4. für 1 GJ nach § 2 Absatz 4a
versteuerte Energieerzeugnisse 0,43 EUR."
In Absatz 3 wird die Angabe „205 Euro" durch die Angabe „250 Euro" ersetzt.
„Eine Steuerentlastung für Energieerzeugnisse, die zur Erzeugung von Wärme verwendet worden sind, wird jedoch nur gewährt, soweit die erzeugte Wärme nachweislich durch ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes genutzt worden ist."
In Absatz 2 Satz 1 vor Nummer 1 werden die Wörter „für ein Kalenderjahr 95 Prozent" durch die Wörter „für ein Kalenderjahr 90 Prozent", die Wörter „höchstens 95 Prozent" durch die Wörter „höchstens 90 Prozent" und die Wörter „§ 10 Abs. 1 Satz 1 des Stromsteuergesetzes" durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 Satz 1 bis 4 des Stromsteuergesetzes" ersetzt.
„(3) Der Steueranteil (Absatz 2) beträgt
versteuerte Energieerzeugnisse 5,11 EUR,
versteuerte Energieerzeugnisse 0,15 EUR,
vermindert um 750 Euro."
Zitierungen von Artikel 7 HBeglG 2011
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 HBeglG 2011 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HBeglG 2011 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534; 2008 I S. 660, 838, 1007), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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