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Timestamp: 2016-10-21 23:55:50
Document Index: 277567927

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_479/2010 (09.06.2010)
6B_479/2010
Urteil vom 9. Juni 2010
Nichteintreten auf Strafanzeige,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 29. Mai 2009 (UK090141/U/mp).
Der angefochtene Beschluss wurde am 2. Juni 2009 versandt. Die Beschwerde vom 29. Mai 2010 ist versp�tet. Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist mit der Begr�ndung, er sei aus gesundheitlichen Gr�nden nicht fr�her zur Erstellung der Beschwerde in der Lage gewesen. Wie es sich damit verh�lt, muss nicht gepr�ft werden, weil auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl auf eine Strafanzeige gegen Verantwortliche der Bank A.________ nicht eintrat und im angefochtenen Entscheid ein dagegen gerichteter Rekurs abgewiesen wurde. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist der Beschwerdef�hrer indessen nicht Privatstrafkl�ger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Da er durch die angezeigten Straftaten in seiner k�rperlichen, psychischen oder sexuellen Integrit�t nicht unmittelbar beeintr�chtigt wurde, ist er auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 OHG. Als Gesch�digter, der nicht Opfer ist, ist er zur vorliegenden Beschwerde grunds�tzlich nicht legitimiert (BGE 136 IV 29; 133 IV 228). Zur Abweisung seines Gesuches um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters durch die Vorinstanz �ussert er sich in seiner Eingabe an die Strafrechtliche Abteilung nicht. Die beigelegte Eingabe an den Bundesgerichtspr�sidenten beschr�nkt sich auf allgemeine Ausf�hrungen zur Praxis im Kanton Z�rich. Zum vorliegenden Fall �ussert sie sich nicht. Folglich gen�gt sie von vornherein den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Juni 2010