Source: https://www.betriebsrat.com/br-forum/21129/asa-sitzung-muessen-alle-mitglieder-dazu-eingeladen-werden
Timestamp: 2018-08-15 20:40:32
Document Index: 304677872

Matched Legal Cases: ['§11', '§ 11', '§11', '§ 22', '§87', '§ 11']

BR-Forum: ASA - Sitzung! Müssen alle Mitglieder dazu eingeladen werden? | W.A.F.
brauche schnelle Antwort um reagieren zu können.
Unser Arbeitssicherheitsausschuss hat heute getagt. Zur Sitzung eingeladen waren, der Vertreter der Geschäftsführung und dessen Stellvertreterin, Betriebsarzt, Sicherheitsfachkraft und 1 Sicherheitsbeauftragter.
Die übrigen 3 Sicherheitsbeauftragten und 2 Mitglieder des BR sind nicht eingeladen worden.
Wie würdet ihr in dieser Situation als BR vorgehen?
Erstellt am 27.09.2006	um 17:56 Uhr von Jessi
7 Antworten · Erste Antwort nach 2 Stunden	· 6231× angeklickt
Erstellt am 27.09.2006	um 20:36 Uhr von Catweazle
Ein bisschen schwer verständlich deine Frage. Die BRM werden nicht einzeln eingeladen sondern der BR. Der kann dann Vertreter entsenden.
-- 2 Mitglieder des BR sind nicht eingeladen worden.
daraus schließe ich, dass mindestens 1 BRM eingeladen worden ist. Macht aber irgendwie keinen Sinn.
Du solltest schon etwas konkreter werden.
Erstellt am 27.09.2006	um 21:12 Uhr von Fayence
meinst Du den Arbeitsschutzausschuß, den der AG gem. ASiG §11 einsetzen muss?
Erstellt am 27.09.2006	um 21:16 Uhr von Jessi
werde versuchen etwas konkreter zu werden.
Ich habe 2 Mitgl. des BR´s geschrieben, weil das Gremium des BR 2 Personen für den ASA
benannt hat und diese Namen dem Ausschuss mitgeteilt hat. (Nach neuer BR Wahl im Mai)
Seit der neuen Amtszeit des BR war das heute die erste Sitzung des ASA.
Meine gezielte Frage ist; Muss der BR, bzw. in unserem Fall die 2 Personen, nicht immer zu den Sitzungen des ASA eingeladen werden? Ich bin davon ausgegangen.
Erstellt am 27.09.2006	um 21:24 Uhr von Jessi
jetzt hast du mich ertappt. Ja genau den mein ich. Laut dem § 11, müssen ja 2 BR in dem Ausschuss sein, oder versteh ich das falsch?
Erstellt am 27.09.2006	um 21:31 Uhr von matze83
der §11 schreibt:" ...Dieser Ausschuß setzt sich zusammen aus:
Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch."
Da ist kein schwammiger Bereich! Wenn kein BR geladen wurde, macht auf euer MBR nach BetrVG §87 / Abs. 7.
Das müsste eigentlich reichen, ansonsten richtet euch eine Einigungsstelle ein.
Erstellt am 27.09.2006	um 21:49 Uhr von Jessi
Hallo Ramses II und Matze83,
Muss Euch noch eine Frage stellen, wäre schön wenn ich auch darauf noch eine Antwort bekomme. Wenn der Beauftragte d. AG vor hat, das Gremium d. ASA , in Zukunft nicht mehr laut § 11 zusammen kommen läßt, ist doch ein grober Verstoß, oder?
Er kann sich doch nicht zu jeder Sitzung mal den einen oder anderen dazu holen.
Diese Sitzungen wo nicht vollständig eingeladen wird, wären dann nicht gültig, oder?
Erstellt am 27.09.2006	um 22:02 Uhr von Jessi
Hi RamsesII,
die ein oder anderen Leute war ne blöde Aussage von mir. Meinte eigentlich folgendes:
z B.: gestrige Sitzung, keine BRM und nur 1 Sicherheitsbeauftragten und bei der nächsten Sitzung 2 Sicherheitsbeauftragte und dann auch mal die BRM dazu.
Aber deine Antworten haben mir geholfen und mich bestätigt. Dann werden wir es mal klären.
Danke MfG Jessi
gloria1881 Sicherheitsbeauftragte im Unternehmen - den AG informieren, wenn ich diese zu einer …
Sicherheitsbeauftragte sind gleichzeitig BRMs. Noch zwei BRMs in den ASA?