Source: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va-/68658-neue-egv-bekommen.html
Timestamp: 2018-06-20 10:39:04
Document Index: 82904033

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 45', '§ 5', '§ 31', '§ 20', '§ 16', '§ 16', '§ 5']

Neue EGV bekommen - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) -> Neue EGV bekommen
Post #771053 (1)
Post #772088 (1)
Post #771818 (1)
06.02.2011, 14:43 #1
Neue EGV bekommen
So bevor ich die neue EGV hier rein setze, muss ich erstmal was vorab erzählen. Ich hatte ja eine EGV die ich unterschrieben habe, gegen diese hatte ich einen Widerspruch geschrieben, da sie laut meiner Ansicht Sittenwidrig sei. Nun hatte ich am 2.2.2011 einen Termin bei meiner SBchen. Als ich dort war, hat sie die EGV für nichtig erklärt und mir direkt eine neue gegeben, diese habe ich aber NICHT unterschrieben. Wer genau wissen möchte worum es geht, schaut bitte hier: http://www.elo-forum.org/allgemeine-...en-termin.html
Ich würde gerne mal wissen was Ihr von dieser EGV haltet. Ich muss gleich dazu sagen, dass ich nicht davon ausgehe diese zu unterschreiben. Was soll oder kann ich jetzt machen? Auf VA warten oder eigenen vorschlag machen?
Leider habe ich keinen Scanner, deswegen habe ich die EGV mal abgetippt. Am geilsten finde ich ja das Sie zu mir meinte ich habe zwei Wochen zeit diese zu unterschreiben, aber es steht drin das ich bis zum 11.2.2011 meine Eigenbemühungen nachweisen soll. Ich muss gleich ehrlich dazu sagen, von Eigenbemühung kann in den letzten drei monaten keine Rede sein, da ich die letzten Monate von der ARGE/Jobcenter nur Druck bekommen habe. Ich habe mich nur auf die Stellen Beworben, die ich von der ARGE/Jobcenter bekommen habe, damit die nicht sagen können ich hätte gar nichts unternommen. Und das waren meistens auch 5-8 Bewerbungen im Monat.
Übrigens ich komme aus Niedersachsen, falls das wichtig ist.
Also hier mal die EGV
Eingliederungsvereinbarung erstellt am 2.02.2011
zwischen Herr xy
und Jobcenter LK XY
gültig bis 20.04.2011 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird
Aktivierung mit der Perspektive Bürgerarbeit
1. Ihr Träger für Grundsicherung Jobcenter LK XY unterstützen Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung
Mit der Perspektive Bürgerarbeit unterstützt das Jobcenter den Kunden im Rahmen einer intensiven Aktivierungsphase mit dem Ziel einer sozialversicherungspflichtigen Arbeitsaufnahme durch Unterbreitung von Vermittlungsvorschlägen, soweit geeignete Stellenangebote vorliegen und durch Angebote von Leistungen zur Aufnahme einer sozialverpflichtigen Beschäftigung im Rahmen der Förderung aus dem Vermittlungsbudged.
Nach vorherigem gesonderten Antrag kann ich Ihnen nach Maßgabe des § 16 SGB II i. V.m § 45 SGB III folgende Leistungen anbieten:
*Kosten für Bewerbungen
Das Jobcenter Landkreis XY kann Kosten für Bewerbungen pauschal in Höhe von 5,00 EUR pro geschriebener Bewerbung ( Ausnahme Email: Erstattung 1.00 EUR pro Bewerbung), max 300,00 Eur pro Jahr, erstatten. Jede Bewerbung muss durch das Bewerbungsanschreiben nachgewiesen werden. Weitere Unterlagen sid als Nachweis einzureichen, Antwort des Arbeitgebers, Stellenangebot, konkrete Ansprechpartner u.a
Bewerbungen können nur dann bei der Erstattung berücksichtigt werden, wenn sie auch zu einer Anbahnung einer Beschäftigung fühhren können. Daher ist es notwendig, sich auf Stellen entsprechend der vorhandenen Kenntnisse und Fähigkeiten zu bewerben und die Bewerbungsunterlagen in angemessener Form zu gestalten. (vgl. ausgehändigte Unterlage : Bewerbung und Bewerbungsunterlagen ).
*Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen
Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen können erstattet werden, wenn der Arbeitgeber Sie zu einem Vorstellungsgespräch nachweislich eingeladenh hat und die Fahrtkosten nicht übernimmt. Bei Benutzung öffentlicher Verkehrmittel ist ggf. die Ausstellung einer Fahrkarte, bei Nutzung eines priv. PKW oder eines anderen motorgetriebenen Fahrzeugs gem. § 5 Abs 1 Bundesreisekostengesetz möglich.
Bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung : *ggf Fahrtkosten im ersten Beschäftigungsmonat (Pendelfahrten)
In Rahmen der intensiven Aktivierungsphase mit der Perspektive Bürgerarbeit wird der Kunde bei ausbleibenden konkreten Intergrationserfolg zur zusätzlichen Unterstützung ggf. einer geeigneten Aktivierungsmaßnahme zugewiesen.
Alle angebotenen Eingliederungshilfen bzw.-maßnahmen sind vor Eintritt des Anlasses rechtzeitig bei dem zuständigen persönlichen Ansprechpartner zu beantragen. Ein Rechtsanspruch auf eine Bewilligung besteht nicht.
2. Bemühungen von Herr xy zur Eingliederung in Arbeit
Vorlage von 4 Bewerbungen monatlich ( schriftlich, telefonisch, persönliche Vorsprache ), auch auf befristete Stellen und bei Zeitarbeitsfirmen
- schriftliche Nachweise der Bewerbung / Eigenbemühungen sind beim nächsten Termin in der Arbeitsvermittlung unaufgefordert vorzulegen.
Sie bewerben sich zeitnah, d.h. spätestens am dritten Tag nach Erhalt des Stellenangebotes, auf Vermittlungsvorschlägen, die Sie von der Agentur für Arbeit / ARGE erhalten haben.
Sie sind bereit nach einem erneuten Beratungsgespräch mit Ihrem persönlichen Ansprechpartner ggf. in eine Aktivierungsmaßnahme einzutreten.
Gem. § 31 Abs. 1 Nr.1 SGB II müssen Sie mit einer Absenkung der für Sie maßgeblichen Regelleistug ( § 20 SGB II ) des Arbeitslosengeldes II in Höhe von 30 % für drei Monate rechnen, wenn Sie sich weigern, eine in der Eingliederungsvereinbarung geregelte Pflicht zu erfüllen. In den Fällen der Leistungsabsenkung oder Streichung besteht kein Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem SGB XII.
Bis zum 11.02.2011 wird Herr XY die Eigenbemühungen der letzten drei Monate im Jobcenter Landkreis XY nachweisen.
Sie sind verpflichtet, Änderungen (z.B. Krankheit, Abreitsaufnahme, Umzug) unverzüglich mitzuteilen und bei einer OrtsAbwesenheit (Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches) vorab die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners einzuholen.
Bei einer nicht genehmigten OrtsAbwesenheit entfällt der Anspruch auf Arbeitslosengeld II, auch bei nachträglichem Bekanntwerden. Eine nachträgliche Genehmigung ist im begründeten Einzelfall möglich. Wird ein genehmigter auswärtiger Aufenthalt unerlaubt verlängert, besteht ab dem ersten Tag der unerlaubten OrtsAbwesenheit kein Anspruch auf Leistungen. Weitere Informationen finden Sie in Kapitel 14.3 des Merkblatts "Arbeitslosengeld II / Sozialgeld".
Sofern Sie eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausüben oder mit einer Arbeitsgelegenheit (§ 16d SGB II) gefördert werden oder eine Beschäftigung, die mit einem Beschäftigungszuschuss (§ 16d SGB II) an Ihren Arbeitgeber gefördert ist, ausüben oder mit einer Maßnahme zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt gefördert werden ist eine vorherige Zustimmung Ihres persönlichen Ansprechpartners bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches (OrtsAbwesenheit) nicht erforderlich. Bitte setzen Sie jedoch Ihren persönlichen Ansprechpartner über Ihre OrtsAbwesenheit in Kenntnis.
Sollte aufgrund von wesentlichen Änderungen in Ihrem persönlichen Verhältnissen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen und Pflichten erforderlich sein, sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass eine Abänderung dieser Eingliederungvereinbarung erfolgen wird. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellt, dass das Ziel Ihrer Integration in den Arbeitsmarkt nur aufgrund von Anpassungen und Änderungen der Vereinbarung erreicht, bzw. beschleunigt werden kann.
06.02.2011, 15:39 #2
AW: Neue EGV bekommen
moin Defence
Hab mal in den Knebelvertrag geschaut und da ist viel zu viel Wischiwaschi drin, bezüglich, was Dein SBchien mit der Unterzeichnung dieser EGV so alles anstellen kann.
In erster Hinsicht vergrößert die EGV den Auslegungs und Handlungsspielraum des SB's.
Erstens weis niemand, wie diese Bürgerarbeit ausarten würde, wie dort Vorgesetzte agieren und ob überhaupt dadurch das Interesse des Arbeitsmarkt steigt, in einem "Normalen Arbeitsverhältnis" zu kommen.
Aber die Prognose zur Intregration geht denen ja auch am Hintern vorbei, in dem in der EGV schon weitere Handschellen vorbereitet sind, falls Dein Bürgerarbeits-Träger es nicht schafft Dir einen Job zu vermitteln. (wollen es meistens auch nicht, weil Du somit länger für sie selbst akkern würdest.)
Letztendlich wird darauf Wert gelegt, mit Dir Pingpong zu spielen, wenn was nicht nach SB's Wünschen funzt und verschweigen Dir zudem, wie das aussehen soll.
Kommt der Satz "Irrtümer bei der Beurteilung eines wichtigen Grunde gehen zu Ihren Lasten" in der Rechtsfolgenbelehrung auf,
kannste gleich das Papier der Analhygiene zuführen.
Wenn Du ein Gegenvorschlag erstellen möchtest, habe ich mal das zu streichende rot gefärbt und Änderungen grün gefärbt.
Weiteres ist dann auch die Frage, Was willst Du machen ?
Anderen Usern fällt besimmt auch noch was ein..
und Jobcenter LK Lüneburg
1. Ihr Träger für Grundsicherung Jobcenter LK unterstützen Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung
Das Jobcenter Landkreis Lüneburg kann Kosten für Bewerbungen pauschal in Höhe von 5,00 EUR pro geschriebener Bewerbung ( Ausnahme Email: Erstattung 1.00 EUR pro Bewerbung), max 300,00 Eur pro Jahr, erstatten. Jede Bewerbung muss durch das Bewerbungsanschreiben nachgewiesen werden. Weitere Angaben Unterlagen sind als Nachweis einzureichen, Antwort des Arbeitgebers,Stellenangebot, konkrete angeschriebener Ansprechpartner u.a
Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen können erstattet werden erstattet, wenn der Arbeitgeber Sie zu einem Vorstellungsgespräch nachweislich eingeladenh hat und die Fahrtkosten nicht übernimmt. Bei Benutzung öffentlicher Verkehrmittel ist ggf. die Ausstellung einer Fahrkarte, bei Nutzung eines priv. PKW oder eines anderen motorgetriebenen Fahrzeugs in voller Höhe gem. § 5 Abs 1 Bundesreisekostengesetz möglich.
In Rahmen der intensiven Aktivierungsphase mit der Perspektive Bürgerarbeit wird der Kunde bei ausbleibenden konkreten Intergrationserfolg zur zusätzlichen zwecks Unterstützung ggf. einer geeigneten Aktivierungsmaßnahme zugewiesen. zu einem Gespräch beim persönlichen Ansprechpartner eingeladen.
Vorlage von 4 Bewerbungen monatlich ( schriftlich, telefonisch, persönliche Vorsprache ), auf befristete Stellen nicht unter 1 Jahr und bei Zeitarbeitsfirmen
Sie bewerben sich zeitnah, d.h. spätestens am dritten Tag Werktage nach Erhalt des Stellenangebotes, auf Vermittlungsvorschlägen, die Sie von der Agentur für Arbeit / ARGE erhalten haben.
Hmm. das ist ja fast alles rot eingefärbt, jedoch da ergeben sich Fallen..
Fazit: EGV-VA macht weniger Arbeit und Stress..
Trotzdem Schönen Sonntag Tom
06.02.2011, 15:49 #3
"Irrtümer bei der Beurteilung eines wichtigen Grunde gehen zu Ihren Lasten"
Ja dieser Satz ist auch dabei.
Ich warte mal noch ab was die Profis dazu sagen.
Kann ja auch nochmal die RFB abtippen.
06.02.2011, 16:09 #4
Spars dir... da ist soviel drin, was ich geändert haben wollte, daß ich nicht glaube, daß du das verhandeln kannst.
Aber: Versuchen kostet nichts...wenn, versuchs mit dem, was schon vorgeschlagen wurde... Punkt für Punkt...dann wieder zum Prüfen mitnehmen...
Ansonsten: Warte auf den VA - gegen den gehst du dann vor.
Zu unbestimmt... müßte raus... gehört erst in die nächste EGV...erst genaue Infos, dann kann man das aufnehmen
Bis zum 30.04.2011 wird Herr XY die Eigenbemühungen der letzten drei Monate im Jobcenter Landkreis XY nachweisen.
oder: Bis zum 30.02.2011 wird Herr XY die Eigenbemühungen vom Februar im Jobcenter Landkreis XY nachweisen.
06.02.2011, 16:15 #5
Am geilsten finde ich ja das Sie zu mir meinte ich habe zwei Wochen zeit diese zu unterschreiben, aber es steht drin das ich bis zum 11.2.2011 meine Eigenbemühungen nachweisen soll. Ich muss gleich ehrlich dazu sagen, von Eigenbemühung kann in den letzten drei monaten keine Rede sein, da ich die letzten Monate von der ARGE/Jobcenter nur Druck bekommen habe. Ich habe mich nur auf die Stellen Beworben, die ich von der ARGE/Jobcenter bekommen habe, damit die nicht sagen können ich hätte gar nichts unternommen. Und das waren meistens auch 5-8 Bewerbungen im Monat.
Was ist damit? Für mich bestand doch gar keine Verpflichtung mich zu bewerben, da die vorherige EGV doch gar nicht gültig war oder?
06.02.2011, 16:19 #6
ja, ohne gültige unterschriebene EGV mußt du dich an die EGV nicht halten. Trotzdem solltest du schnell mal ein paar Onlinebewerbungen abschicken und nachweisen - denn dazu ist man auch ohne EGV verpflichtet. "Alles tun, um die Arbeitslosigkeit zu beenden"
06.02.2011, 16:22 #7
06.02.2011, 16:23 #8
Alles tun, um die Arbeitslosigkeit zu beenden
Ja das weiß ich ja auch, aber was muss man sich denn noch gefallen lassen? Man bekommet 5-8 Bewerbungen von denen und dann soll man sich zusätzlich auch noch selber bewerben, und dann kommen dämliche Sätze in der EGV vonwegen man bekommt nur das Geld erstattet, wenn man ein Absageschreiben oder ähnliches nachweißt. Das ist doch totaler Schwachsinn.
06.02.2011, 16:30 #9
Überall hier im Forum...
ich gab zum Beispiel jahrelang gar keine Bewerbungen ab, wenns keine passenden Stellenangebote gab.
Meine SB waren nie für Sinnlosbewerbungen.
Hab ich was Passendes gefunden, habe ich mich beworben und nachgewiesen. Und da von denen auch nie was kam...was in den nicht unterschriebenen EGV's stand interessierte nicht.
Und so läufts nu auch mit verhandelter unterschriebener EGV... bewerben, falls passende Angebote vorhanden
06.02.2011, 16:36 #10
Hast du es gut, meine SB ist ein Dr.....Stück. Siehst du ja an dieser EGV. Ich bekomme 5-8 Bewerbungen im Monat und zusätzlich soll ich auch noch welche raussuchen und mich bewerben. Was ist zb wenn keine passenden Angebote dabei sind? daran denkt die alte nicht. Und was soll ich nun tuen wegen den Bewerbungen der letzten drei Monate?
06.02.2011, 16:38 #11
Leg vor was du hast und wie schon geschrieben: noch ein paar online abschicken
06.02.2011, 16:41 #12
Von den letzten drei Monaten habe ich gar nichts! Ich habe mich nur auf die Stellen beworben die ich von Ihr bekommen habe. Und diese Nachweise habe ich schon vor ner Woche eingereicht, mit zeugen. Selber was raussuchen konnte ich ja die letzten drei Monate nichts, da ich nur Ärger und Stress hatte wegen diesem Pack. Jetzt ist bei mir schicht, ich lass mir nichts mehr von denen gefallen, wenn die Krieg wollen sollen die ihn auch bekommen!
06.02.2011, 16:45 #13
Das ist der Garant für die Richtigkeit einer Aussage?
Anstrengungen gegen seine Erwerbslosigkeit muss jeder unternehmen, der Stütze bezieht. Dazu verpflichtet er sich bereits mit (Erst-)Antragstellung. Art, Anzahl und die Form des Nachweises werden in der EGV festgeschrieben.
Verzeihung, der Link dazu hier: SGB 2 - Einzelnorm
Ist ja auch schön und gut, aber was will man machen wenn man nur unter Druck gesetzt wird und man von allen seiten Feuer bekommt? Irgendwann hat man keinen Kopf mehr dafür, auch wenn man selber arbeiten will!!! Ich bin halt nicht dazu gekommen selber was raus zu suchen und mich zu bewerben dank deisem ganzen schei*s Stress von der Arge/Jobcenter, ich bin froh das ich noch die Kraft hatte mich auf die Stellen zu bewerben die ich von meiner SB bekommen habe.
06.02.2011, 16:51 #15
Beiträge: 21.460
Defence, schaff dir nicht noch mehr Ärger!!
Mach es so wie Kiwi schreibt!
Wie willst du das Begründen von den letzten drei Monaten, ich meine
stichhaltig und nachweisbar Begründen, Stress usw. ist keine Angabe,
da schießt du dir ein Eigentor vom allerfeinsten, dann hast du Stress und Ärger!
Man versucht dir hier zu helfen, aber lass dir auch helfen!
06.02.2011, 16:54 #16
Ich will mir ja helfen lassen, aber ich habe von den letzten drei Monaten keine Nachweise
06.02.2011, 17:10 #17
auch keine Anschreiben?
Absagen kommen kaum noch und wenn du Glück hast bekommst
du deine Unterlagen wieder!
06.02.2011, 17:13 #18
Nichts, ich habe mich nur auf die Stellen beworben die ich von meiner SB vorgeschlagen bekommen habe! Und diese Nachweise hat sie schon lange!
06.02.2011, 17:22 #19
nun du schreibst das du eine EGv unterschrieben hast und
dann Widerspruch eingelegt hast
ohne das ein VA statt gefunden hat?
Also, was hast du dann auf deinen Widerspruch erhalten,Schriftstück?
06.02.2011, 17:29 #20
Ich habe eine EGV bekommen, die ich unterschrieben habe. Ein wenig später stellte ich fest, dass diese EGV meiner Ansicht nach Sittenwidrig ist. Also habe ich der Unterschrift schriftlich wiedersprochen. Am 2.2.2011 hatte ich dann einen Termin bei meiner SB, dort sagte sie mir das die EGV nichtig/ungültig ist. Ich habe dann verlangt das ich das von ihr schriftlich haben will, dass hat sie aber abgelehnt, sie hat nicht mit sich diskutieren lassen! Sie sagte das ich diesbezüglich 100%tig keine schriftliche Stellungnahme des Jobcenters bekommen werde! Dann hat sie mir eine neue EGV gegeben, die ich dort unterschreiben sollte. Ich sagte dann zu ihr, dass ich diese erst mit nehme um sie zu prüfen, darauf sagte sie nur dass das auch mein gutes Recht wäre. Ich habe zwei Wochen zeit um sie Unterschrieben abzugeben! Um genau diese EGV geht es nun hier. Schau dir das hier mal an, dann weißt du worum es geht http://www.elo-forum.org/allgemeine-...en-termin.html
06.02.2011, 17:51 #21
Lies bitte mal hier!
Und wenn du keine Bewerbung/Eigenbemühung hast, rede mit deinem SB!
Oder mach noch ein paar Onlinie-Bewerbung, damit du wenigstens etwas in der Hand hast!
06.02.2011, 17:56 #22
Hab ich schon als ich mich hier angemeldet habe.
Die lässt nicht mit sich reden, die versuchte schon von anfang an mich zu sanktionieren wo sie nur kann! Die ist eine von der ganz üblen sorte!
Hier mal ein Zitat von Helga40, ich glaube sie arbeitet sogar beim Jobcenter so wie ich es mitbekommen habe.
Die neue EGV solltest du nicht unterschreiben, denn schon allein die Forderung, die Bewerbungsnachweise der letzten 3 Monate mitzubringen, ist schon falsch. Durch die Ungültigkeit der alten EGV gab es für dich überhaupt keine Pflicht, dich zu bewerben...
06.02.2011, 18:36 #23
Wie ich schon schrieb: Ich würde die EGV so nicht unterschreiben. Der Passus bzgl. der Eigenbemühungen der letzten 3 Monate ist falsch, da die EGV nie gegolten hat, galten auch die Pflichten nicht. Also kann man von dir nichts fordern, was du nicht machen musstest. Dass es natürlich - wie Kiwi schreibt - kein gutes Licht auf dich wirft, dass du selbst so gar nichts unternommen hast (ich für meinen Teil halte 4 eigene Bemühungen zusätzlich zu den 5 bis 8 des Amtes pro Monat nicht zuviel, egal, wieviele Probs man hat, der Tag hat 24 Stunden), dass musst du dann auch vertreten. "Netter" wird dadurch die Zusammenarbeit zwischen dir und deiner Vermittlerin garantiert nicht.
Das mit der pauschalen Verpflichtung, nach dem nächsten Beratungsgespräch irgendeine Maßnahme zu machen, ist auch nicht in deinem Sinne. Wenn eine Maßnahme, dann eine, die passt und weiterhilft. Und nicht einfach irgendeine. Das solltest du auf alle Fälle so klarstellen ala "Ich mache gern was, aber nicht irgendwas, sondern was, was mir nutzt und da kann ich nicht blind sowas unterschreiben... Machen Sie mir doch konkret ein Angebot, was mir weiterhilft". Und überlege vorher schonmal selbst, was du machen könntest/wolltest (Weiterbildungen, Praktika etc.).
Wieso die Vermitterlin schon wieder so doof ist und bei Nr. 1 (Pflichten des JC) keine Rechtsfolgen für das JC festlegt (damit wäre die neue EGV auch wieder kein Vertrag auf gleicher Augenhöhe und damit nichtig, da sittenwidrig) entgeht mir vollkommen. Die Dame scheint nicht lernfähig zu sein...
06.02.2011, 18:38 #24
http://www.ali-whv-fri.de/info_sgb_III.html
über diese Brücke würde ich nicht gehen, bewerben musst dich immer ob du
ein egv hast oder nicht!
06.02.2011, 18:47 #25
Im SGB III ist das so, weil es so im Gesetz steht: SGB 3 - Einzelnorm
Im SGB II steht das aber so konkret nicht drin, weil das SGB II ja auch keine Leistung NUR für Arbeitslose ist. Deshalb hat die EGV im SGB II auch einen ganz anderen Stellenwert als im SGB III.
Neue Psycho SB bekommen mathias74 ALG II 95 19.05.2011 22:05
Neue EGV-VA bekommen mit Massnahme!!! snoopy84 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 31 07.02.2011 17:44
Neue EGV bekommen Mennix Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 9 20.08.2010 10:02
Neue EGV vorgelegt bekommen Vegeta Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 3 01.07.2010 10:31