Source: http://www.webit-service.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2017-09-24 17:25:56
Document Index: 258262389

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§5', '§6', '§7', '§8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | WebIT-Service
Die AGBs von WebIT-Service, nachfolgend nur WebIT genannt:
§1 » Geltung der Bedingungen
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von WebIT erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen von Kunden unter Hinweis auf Ihre Geschäftsbedingungen wird widersprochen.
Vereinbarungen, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
§2 » Angebot und Vertragsschluss
Sämtliche Angebote von WebIT sind stets freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von WebIT, es sei denn, dass WebIT bereits mit ihrer Arbeitsleistung begonnen hat.
§3 » Mitwirkungspflichten
Für die Qualität der Leistungen von WebIT ist eine umfassende und zeitgerechte Übermittlung von aller für den Vertragsgegenstand wichtigen Informationen, insbesondere Daten, wesentlich. Der Kunde sorgt dafür, dass die von ihm zu vertretenen organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Vertrages ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Arbeitsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass WebIT auch ohne besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Vertrages notwendigen Unterlagen und Daten zeitgerecht vorgelegt werden und das von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind.
Von WebIT geleistete Zwischenergebnisse werden von dem Kunden umgehend auf die Richtigkeit der darin enthaltenen Leistungen überprüft. Korrekturen sind WebIT unverzüglich mitzuteilen.
§4 » Preise
Soweit nicht anders angegeben, hält sich WebIT an die im Angebot enthaltenen Preise 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgebend sind ansonsten die in der Auftragsbestätigung von WebIT genannten Preise. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
Domainpreise können sich aufgrund steigender Energie oder Personalkosten ändern. Sie werden in diesem Fall darüber informiert, bevor Ihre nächste Zahlung fällig ist.
§5 » Leistungs- bzw. Lieferbedingungen
Leistungs- und Liefertermine oder Fristen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Kommt es aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, welche WebIT die Leistung bzw. Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung usw. zu Leistungs- oder Lieferungsverzögerungen, so hat WebIT auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen dies nicht zu vertreten. WebIT ist dann berechtigt, die Lieferung bzw. die Leistung für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne das Schadensersatzpflicht eintritt. Auf die genannten Umstände kann sich WebIT nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich hierüber benachrichtigt hat.
Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von WebIT setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
Kommt der Kunde in Verzug, so ist WebIT berechtigt, Ersatz des entstandenen Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des Verzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung sowie des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
WebIT ist zur Überlassung des dem ablauffähigen Programm zugrunde liegenden Quellcodes einschließlich der dazugehörigen Entwicklungsdokumentation nicht verpflichtet. Die Herausgabe des Quellcodes muss vertraglich festgelegt werden und ist mit zusätzlichen Zahlungen verbunden.
Der Betrag des Quellcodes setzt sich folgendermaßen zusammen:
Das Recht zur eingeschränkten Nutzung des Quellcodes entspricht dem Preis der erbrachten Programmierleistung.
Das volle Recht am Quellcode entspricht dem doppelten Preis der erbrachten Programmierleistung.
Wurde nur ein eingeschränktes Nutzungsrecht am Quellcode erworben, so ist der Kunde berechtigt den Quellcode zu erweitern und Teile des Codes innerhalb des Projekts wieder zu verwenden, muss aber dafür sorgen das der Quellcode unter Verschluss bleibt und nicht an Dritte weiter gegeben wird. Beim vollen Nutzungsrecht unterliegen dem Kunden keine Einschränkungen.
Sobald der Kunde den Quellcode erworben hat, übernimmt WebIT keine weitere Haftung für dessen Funktionalität. Dies gilt auch wenn schon zuvor unbefugt Änderungen am Quellcode vorgenommen wurden.
Im Normalfall ist der Quellcode nicht ausführlich Kommentiert. Wünscht der Kunde diese Leistung, muss dies vertraglich geregelt werden. Hierbei fallen zusätzliche Kosten an.
Die Bedingungen zur Herausgabe des von WebIT erstellten Grafikmaterials sind identisch zu den Bedingungen des Quellcodes (§5.5).
§6 » Gefahrübergang
Die Gefahr der Zerstörung oder Verschlechterung des Leistungs- und Liefergegenstandes geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Büro von WebIT verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Sofern der Leistungs- bzw. Liefergegenstand sich auf die Übermittlung von Daten durch Datentransfer bezieht, geht die Gefahr der Zerstörung mit der Anzeige der Übermittlungsbereitschaft auf den Kunden über.
§7 » Gewährleistung
Der Kunde muss WebIT die Fehler unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefer- bzw. Leistungsgegenstandes schriftlich mitteilen. Fehler, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind WebIT unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Im Falle der Mitteilung des Kunden, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, wird WebIT sich unverzüglich bemühen, den Fehler zu beseitigen. Sofern die ersten Nacherfüllungsarbeiten von WebIT fehlgeschlagen sein sollten, wird der Kunde WebIT mitteilen, ob er erneute Nacherfüllungsarbeiten ablehnt und stattdessen von seinen weiteren Rechten Gebrauch macht. Bis zu dieser Mitteilung wird WebIT versuchen, den Fehler zu beheben.
Die Gewährleistungszeit beträgt ein Jahr, beginnend mit der Übersendung des Leistungs- bzw. Liefergegenstandes.
Gewährleistungsansprüche gegenüber von WebIT stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
§8 » Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von WebIT 7 Tage nach Rechnungszugang ohne Abzug zahlbar.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn WebIT über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst und auf dem Konto von WebIT gutgeschrieben wird.
Zusätzliche Geschäftsbedingungen bei Miete von Servern oder Webspace
Sollten Sie Hosting-Leistungen von WebIT-Service beziehen, finfen Sie hier die zusätzliche Geschäftsbedingungen bei Miete von Servern oder Webspace.