Source: https://www.easyclean-reinigung.de/agb.php
Timestamp: 2018-01-24 03:10:26
Document Index: 52652901

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 6', '§ 11', '§ 12']

1.1 easy24clean, Hornkamp 4, 22335 Hamburg, Deutschland, ist Betreiber der Webseite www.easy24clean.de . Über diese Webseite können die Nutzer die Erbringung von Textil-, Teppich- und Polsterreinigung verbunden mit einer Vor-Ort-Abholung und -Rückgabe vereinbaren (jeweils ein „Reinigungsvertrag“). Die vorliegenden easy24clean AGB regeln das Verhältnis zwischen easy24clean und dem Kunden im Hinblick auf die Nutzung der Webseite sowie für die zwischen easy24clean und dem Kunden geschlossenen Reinigungsverträge.
§ 2 Abschluss eines Liefer- und Reinigungsvertrags
2.1 Für den Abschluss eines Reinigungsvertrags muss der Kunde zunächst über die Webseite ein persönliches Benutzer-Konto einrichten. Dabei hat der Kunde unter anderem seinen vollständigen Namen, seine E-Mail-Adresse, seine (Mobil)Telefonnummer anzugeben. Sämtliche Angaben bei der Account-Erstellung haben zutreffend und wahrheitsgemäß zu erfolgen und sind vom Kunden bei Änderung der tatsächlichen Umstände entsprechend zu aktualisieren. Der Kunde hat sämtliche mit seinem Account verbundenen Informationen vertraulich zu behandeln, d.h., er darf insbesondere seinen Account-Login und sein Passwort niemals gegenüber Dritten bekanntmachen.
2.2 Über sein Konto kann der Kunde easy24clean ein Angebot auf Abschluss eines Reinigungsvertrags zukommen lassen. Dazu wählt der Kunde über die Webseite zunächst unter Berücksichtigung des Mindestbestellwertes den Service, die Artikel und anschließend die Abhol- und Lieferadresse aus.
2.3 Der Kunde bestätigt nach der Auswahl sein(en) Angebot (Auftrag), dafür gelten die zum Zeitpunkt der Übermittlung des Angebots ersichtlichen Preise und Konditionen. Über das Kunden Info-Feld auf der Webseite kann der Kunde gegenüber easy24clean besondere Reinigungswünsche mitteilen.
2.4 Durch betätigen der Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde gegenüber easy24clean das verbindliche Angebot ab.
2.5 Vor Abgabe seines Angebotes hat der Kunde die Möglichkeit, durch die „zurück“-Taste seines Browsers bzw. seines Smartphones/Tablets sowie durch Steuerelemente auf der Webseite, die Daten seiner Bestellung zu ändern oder die Bestellung gänzlich abzubrechen.
2.6 Unverzüglich nach Absendung des Angebotes durch den Kunden nimmt easy24clean das Angebot des Kunden im Sinne von Absatz (3) per E-Mail an oder lehnt es ab.
2.7 Der Reinigungsvertrag wird in deutscher Sprache geschlossen. Der Kunde hat später die Möglichkeit, über seinen Account die Zusammenfassung bzw. den Status vergangener und offener Bestellungen abzurufen. Außerdem erhält er sein Angebot, eventuelle Änderungen und Rechnung als PDF via E-Mail.
2.8 Bei der Abholung, Reinigung und Auslieferung kann easy24clean sich ganz oder teilweise der Dienste Dritter bedienen.
§ 3 Abholung und Annahme der Reinigungsartikel
3.1 easy24clean holt das Reinigungsgut beim Kunden innerhalb des bestellten Zeitfensters ab.
3.2 Kann der Kunde den Abholtermin nicht wahrnehmen, so hat er dies spätestens 24 Stunden vor Beginn des Abhol- oder Liefertermins telefonisch oder per E-Mail anzuzeigen und einen neuen Termin zu vereinbaren. Wurde eine Verlegung des Termins nicht fristgerecht vereinbart und wird der Kunde bei Abhol- oder Lieferung nicht angetroffen, so ist easy24clean berechtigt, dem Kunden für die Leerfahrt und die Administration eine Aufwandsentschädigung in Höhe von € 10 zusätzlich in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass easy24clean keinen Schaden oder einen wesentlich geringeren Schaden entstanden ist.
3.3 Der Kunde kann Aufträge kostenlos bis 24 Std. vor Abholung/Servicebeginn (Teppich- Polsterreinigung) telefonisch, per Email oder über unser Kontaktformular stornieren/widerrufen.
3.4 Wird der Kunde bei Abholung/Servicebeginn nicht angetroffen und vereinbart innerhalb von 5 Werktagen keinen neuen Termin, gilt der Auftrag als storniert. Bei einer Stornierung innerhalb einer Frist von weniger als 24 Std. ist easy24clean berechtigt dem Kunden 50% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen. Dieser Betrag wird wieder gutgeschrieben, wenn der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Stornierung easy24clean einen neuen Auftrag in mindestens gleicher Höhe erteilt. Dem Kunden bleibt es unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass easy24clean überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
3.5 easy24clean kann die Reinigung bestimmter Textilien abzulehnen, wenn die Mittel und Methoden, die easy24clean für die Reinigung zur Verfügung stehen, für eine schonende, sachgemäße und erfolgsversprechende Reinigung ungeeignet erscheinen. Die abgelehnten Textilien werden bei Lieferung wieder ausgeliefert.
3.5 Wird durch die Ablehnung von Textilien der Mindestauftragswert (Ziff. 5, Abs. 5) unterschritten, so ist easy24clean berechtigt, dem Kunden die Differenz zum Mindestbestellwert zu berechnen, sofern dadurch der Mindestauftragswert nicht überschritten wird. Wird durch die Ablehnung von Textilien der Mindestauftragswert nicht unterschritten, so wird dem Kunden der auf die abgelehnten Textilien entfallende Teilbetrag unverzüglich erstattet.
3.6 Der Kunde hat vor der Übergabe des Reinigungsgutes an easy24clean sämtliche Gegenstände aus dem Reinigungsgut zu entfernen. Er hat ferner alle Öffnungen, insbesondere Taschen, zu kontrollieren.
3.7 Der Kunde hat sicherzustellen, dass nur das bei der Bestellung deklarierte Reinigungsgut übergeben wird. Stimmt das Reinigungsgut nicht mit der Bestellung überein, weil mehr oder weniger Textilen abgegeben oder Textilien falsch deklariert worden sind, wird der Auftrag von easy24clean korrigiert und die Differenz erstattet oder zusätzlich berechnet. Die Änderungen der Bestellung erhält der Kunde unmittelbar nach dem Auszählen per E-Mail.
§ 4 Ausführung der Reinigung
4.1 easy24clean wird für jede Textile die jeweils passende, Reinigungsmethode auswählen. Dabei ist easy24clean verpflichte sich an die Pflegehinweise, die sich am Reinigungsgut befinden, zu verlassen und zu halten. Eine Fleckenentfernungsgarantie besteht nicht.
4.2 Hinweise und Anweisungen des Kunden können nur dann beachtet werden, wenn diese nicht im Widerspruch zu den Pflegehinweisen des Herstellers stehen.
4.3 Stehen weder Pflegehinweise noch Reinigungsanweisung des Kunden zur Verfügung, so wählt easy24clean eine geeignete und erfolgsversprechende Reinigungsmethode unter Ausschluss von Haftung aus oder lehnt die Reinigung ab.
4.4 Befinden sich im Reinigungsgut andere als die bei der Bestellung angemeldeten Textilien, so kann easy24clean die Reinigung dieser Textilien verweigern.
§ 5 Lieferung und Rückgabe des Reinigungsgutes
5.1 Das Reinigungsgut wird innerhalb des in der Auftragsbestätigung genannten Lieferzeitfensters an den Kunden ausgeliefert. Sollte die Auslieferung aus Gründen, die easy24clean zu vertreten hat, verspätet oder nicht am Auslieferungstag stattfinden können, so wird easy24clean den Kunden informieren und einen Ersatztermin vereinbaren.
5.2 Sollte der Kunde den Ausliefertermin nicht wahrnehmen gilt die gleiche Regelung wie unter § 3 Absatz 2.
5.3 Bei der Rückgabe hat der Kunde das Reinigungsgut auf Vollständigkeit zu prüfen und dann mit seiner Unterschrift zu bestätigen, alle Textilien des Lieferauftrags zurückerhalten zu haben.
5.4 Bei vereinbarter Barzahlung hat der Kunde den Rechnungs- oder Restpreis bei Lieferung zu entrichten. Verweigert der Kunde die Zahlung, so ist easy24clean berechtigt das Reinigungsgut einzubehalten
5.5 Der Kunde hat das Reinigungsgut bei der Rückgabe auf Schäden und sonstige Mängel, wie eine nicht ordnungsgemäße Reinigung, zu untersuchen. Beschädigungen und sonstige Reinigungsmängel sind easy24clean innerhalb 7 Tagen zu melden. Danach erlischt der Anspruch des Kunden.
5.6 Mängel können telefonisch oder per E-Mail angezeigt werden. Der Kunde erhält innerhalb von 2 Werktagen ein Reklamationsformular und anschließend einen Termin für eine erneute Abholung zur Nachbesserung.
5.7 Für Mängel, die nicht auf einen Bearbeitungsfehler der Reinigung zurückzuführen sind, ist easy24clan berechtig die Lieferkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
§ 6 Mindestbestellwert, Preise, Zahlungsmethode und Fälligkeit, Rechnungstellung
6.1 Angeforderte und von easy24clean erstelle Angebote sind freibleibend, sofern dies vorab schriftlich vereinbart worden ist. Die Höhe des Angebotes richtet sich nach Leistung und Aufwand für An- und Abfahrt, Besichtigung, E-Mailverkehr, Telefonaten und Auslagen (Porto usw.), beträgt aber mindestens 20 €.
6.2 Jeder Reinigungsvertrag wird über einen Bestellwert von mindestens EUR 25,00 (inkl. Mehrwertsteuer) geschlossen. Der Bestellwert setzt sich zusammen aus dem Mindestbestellwert und der Service Preis. Mit Abschluss des Reinigungsvertrags kann der Kunden folgende Zahlungsmethoden auswählen, EC-Karten- oder Barzahlung bei Lieferung, Lastschrift nach Lieferung, Überweisung nach Lieferung zzgl. 15 % (außer Bestandskunden) oder PayPal. Bei der Zahlungsmethode Lastschriftgebühr fällt für den Kunden eine Gebühr von 2 € für Rechnungsbeträge unter 30 € an. Für eine Rücklastschrift (ungedecktes Konto) stellen wir dem Kunden eine Bankabwicklungsgebühr von 20 € in Rechnung.
6.3 Sämtliche in der Preisliste aufgeführten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Für die Abholung und Rückgabe des Reinigungsgutes fallen für den Kunden keine gesonderten Transportkosten in der kostenfreien Belieferungszone an. Außerhalb dieser Zone beträgt Lieferpauschale einmalig zwischen 3-8 € (siehe Liefergebiete).
6.4 Die zu zahlende Vergütung bestimmt sich nach dem vom Kunden tatsächlich bei der Abholung übergebenen Reinigungsgut gemäß der Preisliste, vorbehaltlich einer Ablehnung einzelner Reinigungsgüter durch easy24clean. Nach Erbringung der Reinigungsleistungen erhält der Kunde eine Rechnung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse einschließlich einer Aufschlüsselung des Reinigungsgutes gemäß der Preisliste.
6.5 Die Vergütung wird nach Erbringung der Reinigungsleistungen fällig, gemäß der vom Kunden angegebene Zahlungsmittel an easy24clean bezahlt oder abgebucht. Kann das vom Kunden angegebene Zahlungsmittel nicht erfolgreich mit einem Betrag in Höhe der vom Kunden zu zahlenden Vergütung belastet werden, wird sich der easy24clean Kundendienst mit dem Kunden in Kontakt setzen.
7.1 Für Gewährleistungsansprüche durch den Kunden ist der Nachweis der Bearbeitung durch easy24clean durch das sich bei Auslieferung am Reinigungsgut befestigte Ticket erforderlich.
7.2 Die Gewährleistung erfolgt durch Nachbesserung. Ist eine Nachbesserung nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Reinigungspreis zu mindern.
7.3 Liegt dem Gewährleistungsgrund ein Bearbeitungsfehler durch die Reinigung zu Grunde und ist eine Nachbesserung nicht erfolgreich möglich, kann easy24clean an Stelle der Nachbesserung dem Kunden auch den Anteil der Auftragsvergütung, die auf das mangelhaft gereinigte Reinigungsgut entfällt, ersetzen.
7.4 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn es trotz pflichtgemäß durchgeführter Reinigung zu Mängeln kommt, welche durch unzureichende Beschaffenheit des Reinigungsgutes, die nicht durch eine fachmännische Warenschau erkannt werden konnte, für Waren ohne Pflegehinweis oder wenn das Reinigungsgut mit einem Hinweis markiert wurde, dass Flecken technisch nicht zu entfernen sind. Dies gilt insbesondere für Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Fadenstärke, geringe Strapazierfähigkeit des Materials, Webfehler, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, ungenügende Befestigung oder Beschaffenheit von Knöpfen, Schnallen, Gummibesatz, Polstern und Reißverschlüssen, ungenügender Rostschutz bei Metallteilen, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, durch oder bei zu den Reinigungsgütern gehörigen Zubehörteilen wie z.B. Gürtel, Schnallen, Pailletten etc. und verborgene Fremdkörper im, und/oder ungewöhnliche Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht wurden. Als ungewöhnliche Beschaffenheit sind insbesondere eine geringe Strapazierfähigkeit des Materials, Webfehler, ungenügende Fadenstärke, fehlende Farbechtheit und ein ungenügender Rostschutz bei Metallteilen anzusehen.
7.5 Im Falle einer Beschwerde verständigen sich easy24clean und der Kunde, ob der Kunde ein Schnellgutachten zur Klärung des Verschuldens bei der Textilreiniger Innung in Auftrag gegeben werden soll. Der in dieser Frage Unterliegende trägt die Gutachterkosten.
8.1 easy24clean haftet nicht für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und nicht durch fachgerechte Warenschau zu erkennen sind. Dazu zählen insbesondere Schäden durch ungenügende Echtheit von Farben und Drucken, ungenügende Befestigung oder Beschaffenheit von Knöpfen, Schnallen, Gummibesatz, Polstern und Reißverschlüssen, Einlaufen, Imprägnierungen, vorherige unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper, andere verborgene Mängel oder für Textilien ohne Pflegehinweis.
8.2 Bei stärke-, zucker- und gerbstoffhaltigen Flecken, sowie bei Farb-, Lack- und Silikonrückständen kann es zu unvorhersehbaren Reaktionen oder Verfärbungen kommen, für die keine Haftung besteht. Dies gilt insbesondere bei der Teppichreinigung.
8.3 easy24clean haftet nicht für Verlust oder Beschädigung von Gegenständen, die der Kunde pflichtwidrig im Reinigungsgut belässt. Der Kunde haftet für Schäden, die durch derartige Gegenstände am Eigentum von easy24clean oder Dritten entstehen.
8.4 easy24clean haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren. Unberührt bleibt die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf sowie die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.
8.5 Wenn die Reinigung vermittelt durch easy24clean von einem unserer Kooperationspartner durchgeführt wird, haftet dieser für Bearbeitungsfehler und Verlust im Schadensfall direkt.
8.6 Bei Bearbeitungsschäden und Verlust ist der Haftungsumfang grundsätzlich auf den Wiederbeschaffungswert beschränkt. Der Wiederbeschaffungswert ergibt sich aus dem Betrag, den das Reinigungsgut zum Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung im Handel kosten würde, abzüglich des prozentualen Wertverlustes des in Verlust geratenen oder beschädigten Reinigungsgutes durch Benutzung und Zeitablauf bis dahin.
9.1 Soweit easy24clean im Rahmen der Ausführungen der Leistungen personenbezogene Daten des Kunden erhält, werden diese ausschließlich zur Abwicklung der Leistungen genutzt. Dies beinhaltet ggf. auch die Übermittlung der personenbezogenen Daten an die Servicepartner von easy24clean. easy24clean und seine Servicepartner werden bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu jeder Zeit die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes einhalten. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch die Webseite können den dortigen Datenschutzerklärungen entnommen werden.
10.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns easy24clean. Postfach 630 311, 22313 Hamburg mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
10.2 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme der Liefer- und Zusatzkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
an easy24clean GbR, Hornkamp 4, 22335 Hamburg, Fax: +49 40 74 3945 64
Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier Datum (*)
§ 11 Anschrift und Kontaktinformationen
easy24clean GbR
Hornkamp 4,
Telefon: +49 40 79 3000 73
Telefax: +49 40 74 3945 64
E-Mail: mail(et)easyclean-reinigung.de
§ 12 Schlussbestimmungen, Datenschutz
12.1 easy24clean ist berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – jederzeit und ohne Vorankündigung einseitig zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen oder aus anderen wesentlichen Gründen erforderlich ist. easy24clean wird den Kunden darüber und über den Inhalt der geänderten Regelungen per E-Mail oder durch einen Hinweis auf der Webseite www.easy24clean.de informieren. Angemeldete Kunden werden per E-Mail informiert. Gegenüber angemeldeten Kunden wird die Änderung Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Übernahme in das Vertragsverhältnis gegenüber easy24clean widerspricht.
easy24clean hält sich bei der Erfassung und Behandlung personenbezogener Daten streng an die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zu unserem Umgang mit Kundendaten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
13.1 Für die Rechtsbeziehung zwischen easy24clean und dem Kunden gilt das deutsche Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
13.2 Ist der Kunde Kaufmann, so liegt die Zuständigkeit für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung bei dem für den Ort des Sitzes von easy24clean, Hornkamp 4, 22335 Hamburg sachlich und örtlich zuständigem Gericht.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle unwirksamer oder fehlender Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.