Source: http://sg-augsburg1873.de/index.php/satzung?tmpl=component&print=1&page=
Timestamp: 2019-11-15 20:00:23
Document Index: 17785004

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§4', '§26', '§18', '§ 11', '§ 11', '§ 15', '§ 15']

Satzung der Schachgesellschaft Augsburg geg. 1873 e.V. (SGA)
Abschnitt I: Name, Sitz und Zweck des Vereins, Gemeinnützigkeit
1. Der Verein trägt den Namen "Schachgesellschaft Augsburg. gegr. 1873 (SGA)". Er hat seinen Sitz in Augsburg und ist im Vereinsregister eingetragen.
2. Der Verein ist Mitglied im Verband Augsburger Schachvereine, im Bezirksverband Schwaben des Bayerischen Schachbundes e.V. und im Bayerischen Landessportverband e.V..
3. Der Verein führt sich auf die Vereine Schachclub Augsburg 1873 und auf den Schachklub Königsspringer Oberhausen 1925 sowie dessen Vorläufer Arbeiterschachverein 1903, Schachklub Pfersee, Schachklub Anderssen, Augsburger Schachjugend, Schachklub Oberhausen gegr. 1925, Schachverein Capablanca und die Zusammenschlüsse Anderssen Pfersee, Capablanca Oberhausen, Königsspringer Augsburg zurück.
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Pflege und Förderung des Schachsportes. Dieser wird insbesondere durch das Bereitstellen von Räumlichkeiten und Material für das Schachspiel, durch Veranstaltung und Teilnahme an Einzel- und Mannschaftswettbewerben sowie durch Förderung und Durchführung von Aktivitäten zur Erlernung und Weiterbildung schachlicher Fähigkeiten verwirklicht.
5. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall des bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Augsburg, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Tritt der Verein in seiner Gesamtheit einem anderen Verein bei oder schließt sich sonst mit ihm zusammen, so geht das Vermögen auf den neuen Verein über, sofern bei diesem die Voraussetzungen der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit gegeben sind.
1. Mitglied des Vereins kann jedermann werden.
2. Über das Aufnahmegesuch eines Bewerbers entscheidet der Vorstand. Lehnt dieser das Gesuch ab, entscheidet auf Grund schriftlichen Antrages des Betroffenen der Vereinsausschuß endgültig. Eine Ablehnung aus religiösen, rassischen oder politischen Gründen ist nicht möglich.
1. Die Mitgliedschaft endet durch schriftliche Austrittserklärung, Ausschluß oder Tod.
2. Der Ausschluß eines Mitgliedes kann erfolgen, wenn es trotz schriftlichen Hinweises auf die satzungsmäßigen Folgen nach angemessener Fristsetzung seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verein nicht erfüllt hat, oder wenn es sich nachhaltig grober Verstöße gegen die Vereinssatzung, grob unsportlichen oder sonstwie vereinsschädigendes Verhaltens schuldig gemacht hat.
3. Über den Ausschluß entscheidet der Vereinsausschuß mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner anwesenden Mitglieder. Soweit kein schriftlicher Hinweis nach Abs. 2 erfolgt ist, ist dem Betroffenen vor Beschlußfassung Gelegenheit zur Äußerung zu geben.
4. Mit der Bekanntgabe des Beschlusses wird der Ausschluß vorläufig wirksam. Er wird endgültig wirksam, wenn der Betroffene nicht innerhalb von vier Wochen mit schriftlicher Erklärung gegenüber dem Vorstand die Aufhebung des Beschlusses durch die Mitgliederversammlung beantragt. Diese beschließt auf ihrem nächstfolgenden Zusammentritt. Der Ausschluß wird unwirksam, wenn ihm die Mitgliederversammlung mit einem Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder widerspricht.
1. Jedes Mitglied hat das Recht, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und in den Versammlungen die Geschicke des Vereins mitzubestimmen. In den Vorstand kann es mit Volljährigkeit, in den Vereinsausschuß mit vollendetem 14. Lebensjahr gewählt werden, stimmberechtigt in den Versammlungen ist es ebenfalls mit vollendetem 14. Lebensjahr.
2. Jedes Mitglied soll nach zehnjähriger Vereinszugehörigkeit das silberne und nach 25-jähriger Vereinszugehörigkeit das goldene Vereinsabzeichen erhalten. Bei besonderen Verdiensten um den Verein kann es von der Vereinsversammlung zum Ehrenmitglied oder Ehrenvorsitzenden ernannt werden.
1. Mit Ausnahme der Ehrenmitglieder oder Ehrenvorsitzenden (§ 5 Abs.2) sind alle Mitglieder zur Beitragszahlung verpflichtet.
2. Über Höhe und Fälligkeit des Beitrages entscheidet die Mitgliederversammlung. Der Vorstand kann in begründeten Fällen für einzelne Mitglieder eine Beitragsminderung oder zeitweilige Beitragsbefreiung beschließen.
3. Im Fall der Beendigung der Mitgliedschaft (§4 Abs.1) kann der Vorstand bis zur Begleichung fälliger Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein die Herausgabe des Spielerpasses verweigern.
Abschnitt III: Organes des Vereines
Die Organe des Vereins sind der Vorstand, der Vereinsausschuß und die Mitgliederversammlung.
Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden und dem Kassenwart. Diese vertreten den Veren (§26 BGB) gerichtlich und außergerichtlich jeweils einzeln. Der Vorstand übt das Hausrecht aus.
Im Innenverhältnis zum Verein obliegt die Vertretung nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden dem 2. Vorsitzenden und in entsprechender Weise dem Kassenwart.
Der Vorstand leitet den Verein und führt die laufenden Geschäfte. Verbindlichkeiten bis zum Betrag von 500.- DM darf er alleine eingehen. Für Geschäfte mit Verpflichtungen bis zu 5000,- DM bedarf er der Zustimmung des Vereinsausschusses, für darüberhinausgehende Geschäfte die der Mitgliederversammlung. Die Zustimmungserfordernisse gelten nicht als Beschränkung gegenüber Dritten.
1. Eine Vorstandssitzung kann von jedem Vorstandsmitglied einberufen werden. Einer vorherigen Mitteilung des Beschlußgegenstandes bedarf es nicht. Wird über den Zeitpunkt des Zusammentritts keine Einigung erzielt, entscheidet der 1. Vorsitzende. Der Vorstand ist bei Anwesenheit von zwei seiner Mitglieder beschlußfähig.
2. Vorsitzender der Vorstandssitzung ist der 1. Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der 2. Vorsitzende. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt, soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
1. Der Vereinsausschuß besteht aus den Vorstandsmitgliedern und den Beiräten.
2. Anzahl und Geschäftsbereiche der Beiräte werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Mindestens sollen sie aus Schriftführer, Spielleiter, Jugendleiter, Materialwart und Turnierleiter bestehen.
3. Scheidet ein Beirat vorzeitig aus (§18 Abs.1), ist vom Vereinsausschuß binnen vier Wochen ein Nachfolger für die restliche Amtszeit zu bestimmen.
Dem Vereinsausschuß obliegt die Führung aller Geschäfte, die nicht dem Vorstand oder der Mitgliederversammlung auferlegt sind. Er bestellt zur Durchführung der jährlich stattfindenden Kassenprüfung zwei Mitglieder des Vereins, die ihm nicht angehören dürfen.
Der Vorstand beruft den Vereinsausschuß mindestens zweimal im Vereinsjahr oder auf Antrag von mindestens einem Drittel seiner Mitglieder ein. § 11 Abs.1 Satz 2 sowie § 11 Abs.2 gelten entsprechend. Die Ehrenvorsitzenden sollen zu den Ausschußsitzungen hinzugeladen werden und nehmen mit beratender Stimme teil.
1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet nach Ladung durch den Vorstand einmal im Vereinsjahr statt. Die Ladung der Mitglieder erfolgt schriftlich unter Benennung der vom Vorstand vorgeschlagenen Tagesordnung spätestens zwei Wochen vor dem Zusammentritt.
2. Anträge an die Mitgliederversammlung sind bis spätestens drei Kalendertage vor dem Zusammentritt schriftlich beim Vorstand einzureichen. Später eingehende oder auf der Versammlung gestellte Anträge müssen nur dann behandelt werden, wenn die Mitgliederversammlung durch Beschluß ihre Dringlichkeit feststellt.
3. Über die Tagesordnung entscheidet die Mitgliederversammlung. Sie hat mindestens Berichte des 1. Vorsitzenden, des Kassenwarts und der Kassenprüfer zu enthalten sowie die Entlastung des Vorstandes und des Vereinsausschusses, die Berufung des Wahlpräsidiums, die Neuwahlen des Vorstandes und der Beiräte sowie außerdem die Behandlung von Anträgen vorzusehen.
1. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig. Sie entscheidet mit einfacher Mehrheit, soweit die Satzung oder zwingende Regelungen des Gesetzes nichts anderes vorschreiben.
2. Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der abstimmenden Mitglieder.
Eine außerordenltiche Mitgliederversammlung ist auf Verlangen eines Drittels der Mitglieder oder aufgrund Beschlusses des Vereinsausschusses einzuberufen. Für ihre Durchführung gelten die §§ 15 und 16 entsprechend. § 15 Abs.3 Satz 2 findet keine Anwendung.
1. Die Mitgliederversammlung ist oberstes Organ des Vereins. Sie wählt den Vorstand und die Beiräte auf jeweils ein Jahr. Deren Amtszeit endet mit den Neuwahlen.
2. Zur Durchführung der Neuwahlen beruft sie drei ihrer Mitglieder in das Wahlpräsidium. Steht ein Mitglied des Wahlpräsidiums selbst zur Wahl, so bestimmt die Mitgliederversammlung für diesen Wahlgang ein anderes Mitglied.
3. Die Wahl des Vorstandes erfolgt geheim. Erhalten bei der Wahl mehr als zwei Kandidaten Stimmen, so ist im ersten Wahlgang der gewählt, der die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen erhalten hat. Andernfalls findet zwischen den beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl eine Stichwahl statt.
Abschnitt IV: Sonstige Bestimmungen
Über die Mitgliederversammlungen und die Sitzungen von Vorstand und Vereinsausschuß sind Niederschriften zu fertigen, die vom Fertigenden und vom Sitzungsleiter zu unterzeichnen sind. In den Niederschriften sind die Anwesenden sowie Anträge und Beschlüsse mit den Abstimmungsergebnissen festzuhalten.
Die am 25. Februar und 22. April 1982 errichtete Satzung des Vereins wurde von der Mitgliederversammlung am 2. Juli 1987 in vorstehender Fassung neu beschlossen.
Augsburg, 2. Juli 1987
Dieter Labadié, 1. Vorsitzender