Source: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Satzung/2012-10-14
Timestamp: 2020-07-05 09:44:44
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Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 126', '§ 10', '§ 12']

Kreisverband OHV/Satzung/2012-10-14 – PiratenWiki
Kreisverband OHV/Satzung/2012-10-14
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Satzung des Kreisverbandes Oberhavel der Piratenpartei Brandenburg vom 14.10.2012
Hinweis: Hierbei handelt es sich um eine frühere Version unserer Satzung. Die aktuell gültige Fassung finden Sie unter Satzung.
1 Satzung des Kreisverbandes Oberhavel der Piratenpartei Brandenburg vom 14.10.2012
1.2.2 Unterabschnitt 1 - Die Hauptversammlung
1.2.2.1 § 6 Die Hauptversammlung
1.2.2.2 § 7 Tagung
1.2.2.3 § 8 Aufgaben
1.2.2.4 § 9 Anträge und Rederecht
1.2.2.5 § 10 Wahlen
1.2.3 Unterabschnitt 2 - Der Kreisvorstand
1.2.3.1 § 11 Der Kreisvorstand
1.2.3.2 § 12 Pflichten der Inhaber von Parteiämtern
1.3 Abschnitt 3 - Satzung, Programm und Auflösung
1.3.1 § 13 Satzungs- und Programmänderung
1.4 Abschnitt 4 - Schlussbestimmungen
1.4.1 § 14 Inkrafttreten
(1) Der Kreisverband Oberhavel (Kurzbezeichnung: PIRATEN Oberhavel) der Piratenpartei Deutschland, im Folgenden Kreisverband genannt, ist eine Gliederung des Landesverbands Brandenburg der Piratenpartei Deutschland.
(2) 1Der Sitz des Kreisverbandes ist Oranienburg. 2Der Sitz der Kreisgeschäftsstelle wird durch die Geschäftsordnung festgelegt.
(3) Das Tätigkeitsgebiet des Kreisverbandes ist der Landkreis Oberhavel.
(3) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal und zwar am 3. Dezember 2009.
(4) 1Die Einladung erfolgt durch E-Mail an die Mitglieder. 2Einer Signatur nach § 126a Absatz 1 BGB in Verbindung mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. 3Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. 4Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung des Inhaltes der Tagesordnung gemäß Absatz 3 auf der Hauptseite des Kreisverbandes Oberhavel im Landeswiki. 5Alternativ kann die Einladung auch durch einfachen Brief übermittelt werden.
(1) 1Die Hauptversammlung findet mindestens einmal jährlich statt. 2Die §§ 10, 11 Absatz 2, 24 sowie die Absätze 1 und 3 des § 12 der Landessatzung in der jeweils geltenden Fassung finden entsprechende Anwendung. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.
(1) Diese Satzung tritt am 14.10.2012 in Kraft.
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