Source: http://www.bpa.de/Aus-den-Landesgruppen.109.0.html
Timestamp: 2018-10-18 15:25:25
Document Index: 89946216

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 46', '§ 46', 'Art. 3', '§ 132', '§ 132']

12.10.2018 / NW
Außerklinische Intensivpflege (Wachkomapatienten) weiterhin in WG möglich
12.10.2018 / ST
Wie damals berichtet, wurden in der Sitzung des Ausschusses der Kommission „K 75“ am Freitag, 25. Mai 2018 unter dem Tagesordnungspunkt „Klärung von fachlichen Fragen zum Gesamtplanverfahren in der „Übergangszeit" 2018/2019“ offene Punkte diskutiert.
Dabei werfen einige Punkte der Handreichung zum Gesamtplanverfahren der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt für die Übergangsjahre 2018/2019 unausgereifte Festlegungen auf. Nunmehr haben die Sozialagentur und das Ministerium de Zeit
Abwesenheitsregelungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Gern erhalten Sie von der Landesgeschäftsstelle die Rundschreiben bzw. Arbeitshinweise sowie Verfügungen zur Abwesenheitsregelung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die zu dieser Thematik im Land Sachsen-Anhalt existieren, die uns durch die Sozialagentur Sachsen-Anhalt zur Verfügung gestellt worden sind, zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung:
„Im Übrigen enthalten die Vereinbarungen gem. § 75 Abs. 3 SGB XII (Mantelformular) unter der Rubrik Vergütungsvereinbarung einen Absatz zur
Landesrahmenvereinbarung des Landes Sachsen-Anhalt nach § 46 Abs. 4 SGB IX Früherkennung und Frühförderung
Gern erhalten sie die Kopie der unterzeichneten Landesrahmenvereinbarung des Landes Sachsen-Anhalt nach § 46 Abs. 4 SGB IX Früherkennung und Frühförderung sowie den Förder- und Behandlunqsplan/ Entwicklunqsbericht durch die Landesgeschäftsstelle übersandt.
11.10.2018 / ST
Vorinformation – Pflegesatzverfahren für teilstationäre Einrichtungen - Verhandlung 2019
Seit Anfang 2018 befindet sich die Arbeitsgruppe der Landespflegesatzkommission deren Mitglied wir sind in Abstimmung und Vorbereitung auf das Pflegesatzverfahrens für das Jahr 2019.
Insbesondere wurde neben einem individuell zu führenden Pflegesatzverfahren die Möglichkeit einer pauschalen Fortschreibung der Entgelte diskutiert und im Einvernehmen mit den Kostenträgern für die Einrichtungen eröffnet. Hierzu werden derzeit für beide Verfahren neue Datenbanken zur Kalkulation der Entgelte sowie
Neuer Entwurf der Personalverordnung - WTG LSA (WTG-PersVO)
Aktuell soll ein neuer Anlauf zur Erörterung und Verabschiedung eines neuen Entwurfs der Personalverordnung zum WTG LSA (WTG-PersVO) unternommen werden, nach dem der Landtag Sachsen-Anhalt bereits zwei Entwürfe u.a. auf Grund unserer Stellungnahmen abgelehnt hat.
Der neue Entwurf der WTG-PersVO liegt uns vor, ist aber auf Weisung des Sozialministeriums nicht zur Veröffentlichung bestimmt und bis zur Beschlussfassung im Kabinett vertraulich zu behandeln.
Schwerpunktmäßig wurden nochmals
Neufassung der Heimmindestbauverordnung - WTG LSA (WTG-MindbauVO)
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der 49. Sitzung zu Drucksache 7/2912 folgenden Beschluss gefasst:
1. Die Landesregierung ist gebeten, in der Neufassung der Heimmindestbauverordnung nachstehende Schwerpunkte angemessen zu berücksichtigen:
a. die Orientierung an den Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention sowie auch an das Gleichheitsgebot bzw. das Benachteiligungsverbot aus Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes;
b. die Regelungen zur
Vorinformation - Vergütungsvereinbarung für Leistungen nach § 132g SGB V in vollstationären Einrichtungen
Der Gesetzgeber hat mit dem Hospiz- und Palliativgesetz (HPG), welches Ende 2015 verabschiedet wurde, die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase nach § 132g SGB V ein-geführt. Die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase kann in vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen der Eingliederungshilfe angeboten werden. Zur vertraglichen Umsetzung auf Landesebene haben auf Initiative des bpa e.V. gemeinsam mit den LIGA-Verbänden Anfang 2018
Vorinformation – Pflegesatzverfahren für vollstationäre Einrichtungen - Verhandlung 2019
Vorstandswahl der bpa Landesgruppe Sachsen-Anhalt
Die Mitglieder der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. waren sich einig: Der Vorstand hat in den vergangenen zwei Jahren gute Arbeit geleistet und wurde dementsprechend mit einer deutlichen Mehrheit im Amt bestätigt. So ist Sabine Kösling weiterhin Vorsitzende, und ihr Stellvertreter bleibt Stephan Richter. Trotzdem gibt es Veränderungen: Mit Nicole Meyer-Eisenhuth erhält der Vorstand ein neues und zudem junges Gesicht. Die 33-Jährige aus