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Timestamp: 2016-10-23 16:11:16
Document Index: 173648555

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 272', 'Art. 278']

Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Pellegrini,
�bertretung des Bundesgetzes �ber Gl�cksspiele und Spielbanken; Verj�hrung; Strafzumessung,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 16. November 2006.
Mit Strafverf�gung vom 24. August 2005 verurteilte die Eidgen�ssische Spielbankenkommission X.________ wegen "Widerhandlung gegen das Spielbankengesetz (Organisation von Gl�cksspielen ausserhalb konzessionierter Spielbanken nach Art. 56 Abs. 1 Bst. a SBG), begangen in der Zeit vom 1. Juli 2000 bis zum 7. Februar 2002 durch das Betreiben von acht "Super Cherry 600" und Auszahlen von Punktgewinnen in bar in Form von "Darlehen" im Spielsalon A.________," zu einer Busse von 20'000 Franken.
X.________ verlangte eine gerichtliche Beurteilung dieser Verf�gung, worauf ihn der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Hinwil am 7. Dezember 2005 wegen �bertretung des Bundesgesetzes �ber Gl�cksspiele und Spielbanken im Sinne von dessen Art. 56 Abs. 1 Bst. a zu einer Busse von 20'000 Franken verurteilte.
Auf Berufung von X.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich die bezirksgerichtliche Verurteilung am 16. November 2006 vollumf�nglich.
Das angefochtene Urteil ist dem Vertreter des Beschwerdef�hrers nach dessen eigenen Angaben am 6. Dezember 2006 zugestellt worden. Am 15. Januar 2007 hat er Nichtigkeitsbeschwerde erhoben. Da der Fristenstillstand vom 18. Dezember bis zum 1. Januar gem�ss Art. 34 Abs. 1 OG f�r Strafsachen nach Art. 34 Abs. 2 OG nicht gilt, hat er damit die 30-t�gige Beschwerdefrist von Art. 272 Abs. 1 BStP nicht gewahrt. Auf die Beschwerde ist wegen Versp�tung nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, der Eidgen�ssischen Spielbankenkommission, der Schweizerischen Bundesanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.