Source: https://buykers.com/at/agb
Timestamp: 2019-01-17 17:54:19
Document Index: 242777261

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§4', '§8', '§9', '§11', '§13', '§14', '§15', '§ 5', '§16']

AGB - Buykers.com
Um die von der Plattform buykers.com angebotenen Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer die nachstehenden Bedingungen vollständig akzeptieren.
Die Plattform Buykers.com (weiter als "Plattform" genannt) zielt darauf ab sichere und billige Einkäufe über das Internet zu fördern. Auf der Plattform werden u.a. Gutscheine, Aktionen und Werbeprospekte von Drittanbietern erhoben und veröffentlicht, d.h. Online-Shops und Online-Einzelhändler. Die Nutzung der Plattform ist völlig kostenlos und freiwillig. Gleichzeitig bietet die Plattform keine Dienstleistungen und Produkte an, die auf den Gutschein-Listen veröffentlicht werden. Alle Leistungen werden nach dem polnischen Recht und den Nutzungsbedingungen der Plattform erbracht.
§1 Definitonen
Das Benutzerkonto - wird vom Benutzer entsprechend den Regeln auf der Plattform erstellt. Die Verwendung oder die Benutzung - kopieren, verteilen, ändern, modifizieren, übersetzen, durchführen, anpassen und alle anderen Handlungen, die im Zusammenhang mit der Plattform ergriffen werden. Dritte - eine natürliche, juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtsfähigkeit, die kein Benutzer ist. AGB – ein Zusammenhang von Beschlüssen, die der Nutzer vollständig annehmen muss, um die Plattform nutzen zu können, die Gesamtheit von Verordnungen zwischen dem Nutzer und dem Inhaber der Plattform in Bezug auf deren Nutzung. Registrierung – das Anlegen des Benutzerkontos durch den Benutzer erfolgt auf der Plattform durch das korrekte Ausfüllen des Anmeldeformulars, der auf der Plattform vorhanden ist. Der Benutzer - eine natürliche Person mit voller Rechtsfähigkeit, die in irgendeiner Art und Weise und in irgendeinem Gebiet, die Plattform verwendet, die angemeldet ist und ein Benutzerkonto auf der Plattform besitzt. Plattform – der ganze Inhalt und Umfang der Internetseite www.buykers.com/de, zusammen mit ihren Upgrades und Ergänzungen. Der Inhaber der Plattform ist AleRabat.com GmbH (Buykers.com als Handelsmarke ausgehend von AleRabat.com), ul. Fabryczna 24, 40-611 Katowice, Polen. Die im Singular ausgedrückten Inhalte, beinhalten auch die Inhalte im Plural und umgekehrt. Die Inhalte, die in einer bestimmten Art von Grammatik verwendet werden, beinhalten die Inhalte der anderen Arten der Grammatik.
§2 Allgemeine Beschlüsse
Die Nutzer können den Service nur unter den in der AGB festgelegten Bedingungen benutzen, nach vorheriger Anerkennung und Übereinstimmung mit den allgemein rechtsverbindlichen Gesetzen. Die Plattform darf nur für nicht-kommerzielle Zwecke und für den persönlichen Gebrauch genutzt werden. Die eventuellen Ausnahmen sind nur im AGB vorgesehen.
1. Die allgemeine Sicherheit
Im Rahmen der gewährleisteten Sicherheit, nach dem Akzeptieren des AGB verpflichtet sich der Nutzer zu: keinem Versenden von kommerziellen Informationen (z.B. Spam) der Plattform an andere Nutzer, keinem Leiten, keinem Organisieren oder in irgendeiner anderen Weise teilnehmen an den Handlungen des unlauteren Wettbewerbs, keinem Verbreiten von Viren und anderen schädlichen Software, keinem Erbitten der Daten von anderen Nutzern, die notwendig sind, um sich auf ihren Konto anzumelden, oder irgendeine andere rechtswidrige Weise, diese Daten zu erhalten. Keinem Erheben von Informationen über andere Benutzer, einschließlich der Verwendung spezieller Software (z.B. sog. Robotspiders), keinem Aufgeben von Anzeigen und keinem Werben der rechtswidrigen Inhalte, wie z. B. pornographische, faschistische, nazistische, ermutigenden zu einer Straftat oder die auf ein sträfliches Begehen deuten und andere gesetzverstoßende Handlungen, keinem Organisieren von kommerziellen Wettbewerben, Lotterien, Gewinnspielen, Turnieren und ähnlichen Aktivitäten, keinem Erheben der personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Plattformnutzung, insbesondere Personaldaten der Plattformbesucher, keinem Einführen von Software oder Unternehmen von Maßnahmen, die das Funktionieren der Plattform beeinträchtigen könnte, keinem Anregen zur Verstoßung gegen das AGB, jegliche Haftung für den platzierten Inhalt in der Plattform zu übernehmen, unverzügliche Benachrichtigung des Inhabers der Plattform über jegliche Verletzung der Sicherheit oder über nicht autorisierte Nutzung seines Kontos, wenn die Plattform nicht gemäß dem Gesetz benutzt worden sei, es seien alle Werbedesigns, Marke, Patente oder andere Rechte u.a. Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte, geistiges Eigentum, Markenrecht, Patentrechte und andere geltende Gesetze.
2. Datenschutz und die Anmeldung
Um die Sicherheit der Personaldaten und der Registrierung zu gewährleisten, verpflichtet sich der Nutzer durch die Annahme der AGB Bedingungen zu: der Bereitstellung von Personaldaten in Übereinstimmung mit der Realität und den Fakten, keinem Erteilen des Kennworts eigenes Kontos oder der anderen Personen weder Unternehmen von Handlungen, die dazu führen könnten, dass die Kontodaten ohne die ausdrückliche Einwilligung des Nutzers an Dritte weitergegeben werden, keinem Anlegen von mehr als einem Konto auf der Plattform für sich, keinem Anlegen des Kontos für eine andere Person anstatt für sich selbst, keinem Verwenden der Plattform für eigenen wirtschaftlichen, kommerziellen oder gewerblichen Nutzen, außer die in den AGB vorgesehenen Ausnahmen, keinem Ergreifen von Maßnahmen, die die Rechte anderer Nutzer der Plattform, sowie andere Dritte, im Zusammenhang mit ihrer Nutzung der Plattform, verstoßen können.
§4 Nutzererklärung
Durch die Annahme der AGB Bedingungen erklärt sich der Nutzer dazu, dass:
(a) er die volle rechtliche Leistungsfähigkeit hat;
(b) er die wahren und korrekten Personaldaten liefert. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für die Richtigkeit seiner eingegeben Daten. Wenn der Nutzer falsche, ungenaue oder anderweitig anstößige Daten angibt, behält sich der Inhaber der Plattform das Recht vor, das Konto des Benutzers nach vorheriger Benachrichtigung zu kündigen.
Die Anmeldung erfolgt über das Anmeldeformular, der auf der Homepage zu finden ist. Um sich anzumelden, ist man verpflichtet in dem Anmeldeformular den Vor- und Nachnamen, die E-Mail Adresse, den Benutzernamen und das Passwort für das Konto des Nutzers anzugeben. Der Nutzer kann jederzeit die Registrierung abbrechen, wodurch die protokollierten Daten von der Plattform entfernt werden. Um die Plattform nutzen zu können, muss der Benutzer immer den Prozess der Anmeldung über ein auf der Homepage verfügbares Anmeldeformular vornehmen. Die Anmeldung wird durchgeführt, indem der Nutzer den Login (Benutzername) und das Kennwort für das Benutzerkonto einträgt. Das Login kann nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, sowie rechtswidrige Inhalte beinhalten. Das Benutzerkennwort sollte mindestens 5 Zeichen lang sein. Indem der Benutzer die Daten in das Anmeldeformular einträgt, bestätigt er gleichzeitig seine Authentizität. Nach korrekter Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigungs - E-Mail, um die Anmeldung durch die angegebene E-Mail-Adresse zu vollenden. Im Falle der Feststellung von falsch angegeben Daten durch den Benutzer oder der Meldung über die Verletzung persönlicher Rechte durch einen anderen Benutzer bzw. einer dritten Partei, hat der Plattformbesitzer das Recht auf:
(a) die Aufforderung des Benutzers zur unverzüglicher Entfernung der nicht wahren Daten,
(b) das Konto zu blockieren bis der Fall geklärt ist;
(c) das Löschen des Benutzerkontos, wenn die Warnungen ignoriert werden.
Der Nutzer darf keine kostenpflichtige oder kostenlose Gegenleistung für die Übergabe des Kontos an andere Nutzer oder Dritte verlangen.
Der Plattformbesitzer übernimmt keine Verantwortung für:
(a) alle Inhalte, die von Benutzern in Verbindung mit der Nutzung der Plattform eingestellt werden.
(b) jeglichen Schaden, der trotz der Einwilligungserklärung während des Nutzens der Plattform durch den Benutzer erstanden ist.
(c) rechtswidrige Nutzung der Plattform durch die Benutzer u.a. jegliche gewerbliche Warenzeichen, Patente oder sonstige Rechte wie Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte, gewerbliche Inhaberrechte, Markenrechte, Patentrechte und andere geltende Gesetze.
(d) jegliche Handlung bezüglich der Plattformnutzung, aufgrund welcher andere Benutzer oder Dritte irgendwelchen materiellen oder nicht materiellen Schaden erlitten, der aus einer feindlichen Software resultierte und die Grundlage für den Anspruch auf den Schadensersatz bzw. Entschädigung oder anderer Ansprüche sei.
(e) die Veröffentlichung von Inhalten, die für andere Nutzer und Dritte zugänglich wurden, obwohl diese freiwillig auf der Plattform von dem Nutzer veröffentlicht wurden.
Der Plattformbesitzer haftet nicht für jegliche Vorteilverlüste der Nutzer.
Die Informationen, die in der Beschreibung der auf der Plattform buykers.com/de aufgeführten Gutscheine, angegeben sind, können von den tatsächlichen Angeboten der Anbieter abweichen. Die Plattform ist nicht verantwortlich für falsche Informationen und abgelaufene Gutscheine. Der Team bemüht sich die Gutscheine zu aktualisieren, sodass diese so wenig wie möglich Fehler enthalten.
§8 Plattformberechtigungen
Der Plattforminhaber behält sich das Recht vor:
die von den Nutzern platzierten Inhalte und Daten zu entfernen, wenn sie den Bedingungen oder geltendem Recht widersprüchlich sind. Jederzeit alle Inhalte, die von den Nutzern hochgeladen sind oder werden, ohne Grund angeben zu müssen, zu überprüfen. Die durch die Nutzer versendeten Inhalte, den Namen der Plattform, ihre Beschreibung, grafische Elemente und andere, die die Plattform identifizieren, zu Werbezwecken benutzen. Die in diesem Abschnitt angegebene Erlaubnis betrifft die Möglichkeit, die obigen Daten für Marketingzwecke zu veröffentlichen und innerhalb der Plattform durchgeführten Werbekampagnen sowie im gesamten Web und anderen Medien zu nutzen. Die Werbeinhalte der Plattform zu übertragen. Jederzeit aus jeglichen Grund die Dienstleistungen der Plattform abstellen oder vollständig aussetzen sowie die Bedingungen des AGB ändern. Die Platzierung der sog. Hyperlinks zu anderen Plattformen, die nicht dem Plattformbesitzer angehören, oder deren Kontrolle nicht unterliegt. Der Inhaber der Plattform ist nicht verantwortlich für die Inhalte, Datenschutzrichtlinien oder Handlungen, die in den Plattformen Dritter verwendet werden. Die Nutzung der Plattform für den Benutzer zu blockieren, wenn andere Rechtspersonen einen angemessenen Grund dazu angeben (z.B. Verletzung des Firmennamen, der Marke).
§9 Nutzerberechtigungen
Der Nutzer behält sich das Recht vor:
eigenes Konto auf der Plattform zu besitzen, die Möglichkeit des Zugangs, der Änderung oder dem Löschen persönlicher Daten innerhalb von eigenem Konto. E-Mail Anfragen bezüglich der Plattform an die E-Mail Adresse
Der Nutzer hat das Recht jede Entscheidung des Plattforminhabers widerzurufen. Die Reklamation wird dem Nutzer berechtigt, wenn die Plattform die Regeln des AGB nicht verfolgt oder wenn der Inhaber seine Verpflichtungen gegenüber des AGB nicht einhaltet und die Beschwerde mit der berechtigten Erläuterung an die E-Mail-Adresse des Plattformbesitzers einreicht. Reklamationen werden schriftlich an die Anschrift des Firmensitzes oder an die E-Mail Adresse des Plattforminhabers versendet. Die Beschwerde muss innerhalb von höchstens einer Woche seit dem Ereignis gemeldet werden. Die nach dieser Zeit versendeten Reklamationen werden nicht berücksichtigt. Nach der Prüfung der Beschwerde erhält der Nutzer eine Antwort per E-Mail innerhalb von 14 Tagen mit begründeter Entscheidung. In speziellen Fällen kann die obige Frist verlängert werden. Die Beschwerde, die einmal behandelt wurde, wird nicht wieder berücksichtigt.
§11 Kündigung des Kontos
Der Benutzer kann sein Konto deaktivieren und es jederzeit löschen. Um das Konto zu kündigen, sollte der Nutzer den Plattformbesitzer schriftlich unter Androhung der Nichtigkeit informieren. Der Tag, an dem das Schreiben eingereicht wird, wird gleichzeitig zum Kündigungstag des Kontos.
Das Werben bezüglich der Nutzung der Plattform ist nur nach Erhalt der Einwilligung des Inhabers möglich. Nach der Zustimmung des Plattformbesitzers können natürliche, juristische Personen und Organisationseinheiten ohne Rechtspersönlichkeit auf der Plattform werben. Um die Erlaubnis zu beantragen, sollte der Nutzer dem Plattformbesitzer das Projekt der Werbung vorstellen mit allen seinen Spezifikationen. Jeglicher Inhalt und jegliche Form der Werbung dürfen die Beschlüsse von AGB und die geltenden Gesetze nicht beeinträchtigen. Der Plattformbesitzer ist für den Inhalt und das Format der Anzeigen nicht verantwortlich. Die Verantwortlichkeit für den Inhalt der Anzeigen trägt der Beauftragende. Wenn die Anzeigen zugunsten eines Dritten dienen, muss der Nutzer die entsprechende Zulassung des Dritten bereitstellen. Dritte können die Werbung nach individueller Vereinbarung mit dem Inhaber platzieren.
§13 Copyright und geistiges Eigentum
Alle Inhalte und Formen der Plattform, einschließlich Text, Fotos, Computergrafik, Computeranimation, Codepage, auf welcher sich die Plattform befindet und andere Elemente, die von Benutzern nicht an die Plattform aufgeführt wurden, sind geistiges Eigentum des Inhabers der Plattform, somit ist dieser berechtigt und ausschließlich autorisiert es zu verwenden. Jegliche Nutzung durch Benutzer oder Dritte im vorhin erwähnten Inhalt der Plattform ohne ausdrücklicher Erlaubnis der gesetzlich berechtigten Person zur Verwendung des Inhalts, ist streng verboten und hat eine Haftung für Schäden zur Folge auf der Seite der Nutzer oder Dritter auf der Grundlage von Gesetzen des Urheberrechts, geistiges Eigentums, der Verordnung des BGB und anderen anwendbaren Gesetze. Durch das Platzieren des Inhalts auf der Plattform erklären die Benutzer oder Dritte, dass sie dazu berechtigt sind, den Inhalt in der bestimmten Form und Bereich laut dem tatsächlichen Stand darzustellen. Die Haftung für Nachlässigkeit in dieser Angelegenheit auf der Grundlage von Gefahr ist durch den Benutzer oder einer Drittpartei zu tragen. Die Verantwortung des Plattformbesitzers ist ausgeschlossen.
§14 Zertifikat der Plattform
Ausgewählte Onlineshops erhalten vom Inhaber die Zertifizierung für deren Qualität. Das grafische Symbol des Zertifikats ist ein eingetragenes Warenzeichen und Eigentum des Plattformbesitzers, zu welchem er berechtigt oder ausschließlich autorisiert ist, es zu verwenden. Die Nutzung des Zertifikats durch den Nutzer und Dritter ist erst nach Erhalt angemessener Einwilligung des Plattformbesitzers und der Bezahlung des Abonnements gemäß der gültigen Preisliste möglich. Im Falle der Verwendung des grafischen Symbols des Zertifikats ohne der entsprechenden Einwilligung des Plattformbesitzers oder nach Ablauf der Gültigkeitsdauer, ist der Nutzer oder Dritte dazu verpflichtet, eine Vertragsstrafe in Höhe von 50 PLN netto für jeden Tag der unberechtigten Nutzung, zu bezahlen. Die Vertragsstrafe wird sofort auf das Bankkonto des Plattformbesitzers gezahlt.
§15 Verwaltung von Personaldaten
Informationen und personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Plattform erhoben werden, werden verwaltet und verarbeitet von: AleRabat.com Spółka z o.o. ul. Fabryczna 24, 40-611 Katowice. E-Mail:
Personenbezogene Daten werden für die Zwecke der Registrierung erhoben und verarbeitet, um den Kontakt zu den Nutzern der Plattform zu verbessern und zu beschleunigen, sowie für die nachstehend genannten Zwecke. Personenbezogene Daten werden von Nutzern freiwillig bereitgestellt. Der Plattforminhaber erklärt sich dazu, die personenbezogenen Daten der Nutzer gemäß den Verordnungen der Datenschutzerklärung zu verarbeiten, und die technischen als auch organisatorischen Maßnahmen vorzunehmen, um den Datenschutz zu gewährleisten. Insbesondere verpflichtet sich er die Personaldaten der Nutzer vor der Veröffentlichung an unberechtigte Personen, dem Verlust oder Schäden zu schützen. Der Nutzer hat das Recht auf den Zugang zu eigenen personenbezogenen Daten und zu deren Berichtigung. Die eventuellen Empfänger der Daten können andere Nutzer der Plattform sein. Die Daten werden auf der Grundlage vom Anmeldeformular erhoben, die in dem Beschluss § 5 im AGB beschrieben wurden. Im Falle der Einwilligung des Nutzers werden personenbezogene Daten vom Nutzer für Marketingzwecke verarbeitet. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass nach Maßgabe der Artikel des Datenschutzgesetzes, der Inhaber der Plattform soweit berechtigt in diesem Gebiet ist, dass die Verordnungen des Datenschutzgesetzes nicht verletzt werden und die Daten nur zur Marketingzwecken eigener Produkte, Dienstleistungen als auch Forderungen in Bezug auf den geschäftlichen Betrieb verwendet werden. Der Nutzer behält sich das Recht vor:
(a) die Verarbeitung seiner Daten in manchen Fällen abzulehnen, um personenbezogene Daten, zu schützen, wenn der Administrator beabsichtigt, die Daten für Marketingzwecke zu verarbeiten, Personaldaten an andere Benutzer oder einen anderen Datenschutzbeauftragten übermittelt;
(b) eine schriftliche, begründete Aufforderung zur Einstellung der Bearbeitung personenbezogener Daten wie in den Fällen laut dem Artikel der Datenschutzerklärung über den Schutz personenbezogener Daten, aufgrund von spezieller Situation.
§16 Technische Anforderungen
Um die Plattform nutzen zu können ist es notwendig, über einen geeigneten Webbrowser zu verfügen. Die Plattform wird durch folgende Browser unterstützt: Firefox, Google Chrome, Safari, Internet Explorer 9,0 oder höher. Die Verwendung anderer Browser wird nicht unterstützt. Beschwerden bezüglich der technischen Schwierigkeiten, werden in solchen Fällen nicht berücksichtigt. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund des Browsen auf der Plattform, Gefährdungen durch das Netzwerk auftreten können, trotz der vorgenommenen Maßnahmen von der Seite des Plattformbesitzers aus, die der Verhinderung von Installation unsicherer Softwares (z. B. Viren, Trojaner) dienen, oder des Risikos des Datenverlustes aufgrund eines plötzlichen Spannungsverlustes des Netzwerkes.
Streitigkeiten oder Anforderungen, die sich aus der Inanspruchnahme der Leistung ergeben, werden vor einem zuständigen Gericht der Hauptverwaltung beigelegt. Das polnische Recht gilt für alle im AGB erwähnten Beschlüsse. Die Benutzer müssen ihr Kennwort an einem sicheren Ort aufbewahren. Nutzer sind selber verantwortlich für die Nutzung ihres persönlichen Kontos und für etwaige Konsequenzen, die sich aus unsachgemäßer Sicherung des Kontos , des Passworts oder deren Veröffentlichung an Dritte ergeben. Der Nutzer erklärt sich hiermit zur zeitlich und territorial uneingeschränkter Einwilligung zur Verfügung, Verwendung, Verteilung und Veröffentlichung der eingereichten Inhalte an die Plattform, durch den Inhaber eingeführten Änderungen, Übersetzungen, Modifikationen und Anpassungen dieser Inhalte, und deren Nutzung in jedem möglichen Bereich, einschließlich der unten angegeben, ohne das Recht auf Entschädigung für den Nutzer und ohne seiner Aufsicht, insbesondere auf der Plattform. Der Nutzer gewährt auch dem Inhaber der Plattform eine gebührenfreie, zeitlich und territorial uneingeschränkte Lizenz für die Nutzung der Plattforminhalte auf allen Gebieten, einschließlich des Netzes als auch folgenden, insbesondere
(a) die Verwendung des Inhalts ganz oder teilweise, zusammen mit den Gesetzen, die sie mit anderen Inhalten verbinden;
(b) die in der Plattform-Datenbanken veröffentlichten Inhalte
(c) die Festigung und Vermehrung des Inhalts durch jegliche Techniken wie z.B. Drucken, Reprographie, magnetische Aufzeichnung und digitale Technologie, Marketing, Ausleihe bzw. Vermietung des Originals oder der Kopien;
(d) öffentliche Aufführung, Ausstellung, Anzeige, Wiedergabe, Sendung und Wiederübertragung sowie die Veröffentlichung der Inhalte, sodass jeder diese an jeglichen Ort und jederzeit zugänglich sind.
Die Veröffentlichung, Verteilung, Verfügung, Nutzung, Herstellung von Aufbereitung, Übersetzungen, Modifikationen und Anpassungen der hochgeladenen Inhalte von Nutzern auf allen Gebieten erfolgt kostenlos ohne das Recht auf Gehalt und ohne Aufsicht des Nutzers, was der Nutzer zur Kenntnis nimmt, indem er die Bedingungen von AGB akzeptiert. Das AGB gilt für den Benutzer seit dem Zeitpunkt der Einführung der Einwilligungserklärung, seiner Annahme ins Informationssystem und dem Beginn des Nutzens. Keine Inhalte auf der Plattform stellen Angebote oder Informationen im Sinne der Verordnungen dar. Wird ein Teil der Nutzungsbedingungen nicht durchsetzbar oder verstößt gegen das Gesetz, so bleiben die übrigen Verordnungen in Kraft. Die Verordnungen von AGB stellen die gesamten internen Beschlüsse zwischen dem Inhaber und den Nutzern dar. Durch die Annahme von AGB, erklären sich die Nutzer dazu, alle Verordnungen anzuerkennen und keine Einwände in Bezug auf ihre Inhalte und Formen einzubringen, somit ist der Nutzer damit einverstanden, alle Beschlüsse von AGB einzuhalten.