Source: https://schlafkurs.fitbase.de/kkh/agb
Timestamp: 2020-07-09 11:25:34
Document Index: 342729433

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 7', '§20', '§20', '§20', '§ 8', '§ 9']

Online-Stress-&SchlafCoach
AGB Online Präventionskurse
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fitbase Institut für Online Prävention GmbH (fitbase).
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der fitbase und dem Kunden (Teilnehmer). Teilnehmer im Sinne dieser AGB meint jede natürliche Person, die sich für den gesicherten Bereich registriert. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Fitbase bietet verschiedene kostenpflichtige Online Präventionskurse über die Domain fitbase.de an. Hierzu gehören u.a. folgende Kurse „Online-Rückenschule“, „Stressbewältigung und Entspannung“, „Fit & Aktiv“, „Gesunde Ernährung“ und "Achtsamkeit". Die Kurse vermitteln den Teilnehmern mithilfe theoretischer Informationen und praktischen Übungen einen gesunden Lebensstil in dem jeweiligen Bereich. Der Teilnehmer erhält Informationen, Übungen, Aufgaben und Hinweise zu verschiedenen Themen in aufeinander aufbauenden Einheiten, die für den jeweiligen Themenbereich relevant sind. Zudem stellt der Kurs Zusatzfunktionalitäten wie z.B. Tagebücher, Statistiken, Rezepte oder ein Forum bereit. Es kann keine Garantie für einen Erfolg übernommen werden und es kann nicht überprüft werden, ob der Teilnehmer die vermittelten Informationen und Übungen durchführt bzw. korrekt durchführt. Alle Inhalte basieren auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft und durch qualifizierte Experten gemäß Leitfaden Prävention verfasst. Trotz allem kann dies keine medizinische Beratung ersetzen. Zudem können die individuellen gesundheitlichen und psychischen Besonderheiten eines Teilnehmers nicht vollumfänglich beurteilt oder erkannt werden, da ausschließlich über das Internet kommuniziert wird und die vom Teilnehmer digital zur Verfügung gestellten Informationen den individuellen Gesundheitszustand nicht vollumfänglich wiedergeben können. Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei möglichen negativer Auswirkungen unverzüglich medizinischen Rat einzuholen. Die fitbase verpflichtet sich, die Internet-Plattform auf dem neuesten Stand zu halten und Änderungen bzw. Optimierungen vorzunehmen, z.B. zur Verbesserung von Funktionalität und Aktualisierung von Inhalten.
Der gesicherte Bereich der Online-Präventionskurse ist nur nach einer Registrierung zugänglich und unterliegt besonderen Sicherheitsvorschriften und ist nicht für Dritte einsichtig. Voraussetzung für den Zugang zum gesicherten Bereich ist eine vollständige Registrierung. Hierzu muss sich der Teilnehmer registrieren und die hierfür notwendigen Daten vollständig und korrekt angeben. Der Teilnehmer erhält nach der Registrierung eine E-Mail von fitbase mit einem Bestätigungs-Link. Sobald der Teilnehmer seine Anmeldung durch Klicken auf den Bestätigungs-Link bestätigt hat, hat er Zugang zum gesicherten Bereich.
§ 4 Community & Hotline
Fitbase stellt den Teilnehmern eine Community zur Verfügung, die keine zusätzliche Beratungsfunktion übernimmt, sondern ausschließlich dem Austausch unter den Teilnehmern dient. Alle Inhalte, die der Teilnehmer in der Community preisgibt und damit auf die der Community zugänglichen Internet-Seite überträgt, liegen in der alleinigen Verantwortung des Telnehmers. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Wahrheit, den Inhalt oder die Qualität der
Informationen des Teilnehmers. Fitbase behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Einträge in der Community zu entfernen, dies insbesondere sofern es sich um irreführende Aussagen, beleidigende oder verleumderische Inhalte handelt. Unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen. Alle Einträge im Rahmen der Community sind öffentlicher und ausdrücklich nicht privater Natur. Der Anbieter kontrolliert die Einträge derTeilnehmer in regelmäßigen Abständen, übernimmt aber keine Haftung für die Richtigkeit der gemachten Aussagen. Fitbase kann den Teilnehmern der Online-Präventionskurse eine telef. Hotline zur Verfügung stellen.
Diese Hotline wird von einem externen Partner (Medical:Contact AG, Kronprinzenstrasse 5-7, Essen) betrieben oder umfasst eine Hotline der kooperierenden Krankenkasse, über die der Kurs gebucht wurde. Über die auf der Online-Plattform zur Verfügung gestellte Telefonnummer können die Teilnehmer anonym medizinisches Fachpersonal erreichen sowie allgemeine Fragen zum Online-Kurs stellen.
§ 5 Vertragsschluss und -dauer
Der Vertrag kommt durch eine erfolgreiche Registrierung des Teilnehmers und der damit verbundenen Annahme der Allgemeine Geschäftsbedingungen, Teilnahmebedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch den Teilnehmer zustande. Der Onlinekurs „Stressbewältigung und Entspannung in 8 Wochen“ verfügt über 8 Kurseinheiten und hat damit eine Regellaufzeit von 8 Wochen. Jeder Teilnehmer erhält weitere 4 Wochen als „Pufferzeit“ zum Ausgleich von Krankheit und Urlaub während der Kurslaufzeit sowie um nach der letzten Einheit weiterhin Zugriff auf die Inhalte zu haben. Nach 12 Wochen endet der Zugang automatisch. Die zur Verfügung gestellten Pufferzeiten können von fitbase verlängert oder gekürzt werden, max. jedoch auf 2 zusätzliche Wochen.
Die Teilnahme an den Kursen ist kostenpflichtig. Der Preis für den Kurs Stressbewältigung und Entspannung Online beträgt regulär 69,00 € inklusive 19% Mehrwertsteuer. Rabatte sind über Aktionen und entsprechende Gutscheincodes möglich, ebenso gibt es Kooperationen Krankenkassen, die ihren Teilnehmern eine kostenfreie Nutzung ermöglichen. Die ersten 14 Tagen der Nutzung können in bestimmten Konstellationen kostenfrei sein. Wenn dies der Fall ist, wird dem Teilnehmer dies im Registrierungsprozess aktiv und sichtbar kommuniziert und der Teilnehmer wird nach 14 Tagen aufgefordert, die Zahlung der gebuchten Dienstleistung online über ein sicheres Zahlungsformular durchzuführen. Dem Teilnehmer stehen verschiedene Zahlungsanbieter zur Verfügung, z.B. Visa- oder Mastercard, SOFORT oder Paypal. Schlägt eine Zahlung aufgrund mangelnder Kontodeckung fehl, werden je fehlgeschlagener Abbuchung Verwaltungsgebühren von 5,00 € erhoben. Diese Gebühr wird seitens des Zahlungsanbieters an den Teilnehmer weitergegeben. Geht die Zahlung nicht bei fitbase ein, ist fitbase nicht zur Leistungsbringung verpflichtet.
§ 7 Rückerstattung durch die Krankenkasse
Da es sich bei den fitbase Online-Präventionskursen um zertifizierte Präventionsangebote handelt, können die Kosten für die Kurse nach §20 SGB V von gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise zurückerstattet werden. Um die Kosten erstattet zu bekommen, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
Vollständige, erfolgreiche Teilnahme an allen Kurseinheiten. Diese ist dann gewährleistet, wenn der Teilnehmer alle Einheiten vollständig bearbeitet und den „erledigt“ Button angeklickt hat. Nur dann erhält der Teilnehmer nach der letzten Einheit ein Teilnahme-Zertifikat.
Der Teilnehmer muss bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventionsmaßnahme nach §20 SGB V ausschließen.
Die Kostenerstattung nach §20 SGB V findet zwischen dem Teilnehmer und der jeweiligen Krankenkasse statt, sofern die Kosten nicht bereits vorab von der Krankenkassen übernommen wurde. Abgesehen von der Erteilung einer Teilnahme-Bescheinigung bei erfolgreichem Abschluss des Kurses ist es fitbase nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen. Es wird dem Teilnehmer empfohlen, die Erstattung direkt und vorab mit der Krankenkasse zu klären. Versicherten der Krankenkassen, denen ein kostenfreier Zugang zu den Kursen möglich ist, wird eine kostenfreie Teilnahme an den Online-Präventionskursen nur dann garantiert, wenn die o.g. Voraussetzungen für eine erfolgreiche Durchführung erfüllt sind.
§ 8 Verfügbarkeit und Funktion
Fitbase bietet seinen Service auf Grundlage der aktuellen technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets an und ist bemüht, den Online-Zugang zu den Kursen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen, da Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten und das Einspielen von Updates entstehen können. Um eine komfortable Bedienbarkeit und
Funktionstauglichkeit zu erreichen, werden für die Nutzung der Kursinhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Teilnehmern mit älteren Browsern wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.
§ 9 Pflichten des Teilnehmers
Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben zu seiner Person richtig und vollständig bekannt zu geben. Sollte der Teilnehmer hierbei Fehler machen, ist er verpflichtet, dies sofort an fitbase zu melden, damit eine Korrektur erfolgen kann.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Im Falle des Verlusts des Kennwortes oder des missbräuchlichen Zugangs durch Dritte verpflichtet sich der Teilnehmer, fitbase unverzüglich zu informieren, damit der Zugang gesperrt werden kann.
Der Vertrag endet automatisch nach spätestens 14 Wochen. Fitbase behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Teilnehmer bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder sonstigen Daten macht.
Die auf der Online-Plattform angebotenen Inhalte wie beispielsweise Texte, Zeichnungen, Bilder, Dokumentationen, Videos, Audio-Daten, Software usw. sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Die Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten und nicht-kommerziellen Zwecken genutzt werden. Eine gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte oder eine gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt.
Nach Vertragsschluss hat der Teilnehmer das gesetzlich gewährte Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (Brief oder E-Mail) zu widerrufen. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit den Benutzernamen und die vollständige Adresse desTeilnehmer enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Kurs-Programms. Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:
Tel.: 040-28476231
info@fitbase.de
Fitbase behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Die geänderten Bedingungen werden dem Teilnehmern unter Hervorhebung der Änderungen übermittelt. Der Teilnehmer kann der Änderung der AGB binnen 3 Wochen schriftlich widersprechen. Die Änderungen gelten vom Teilnehmer als genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungen diesen widerspricht oder den Vertrag kündigt. Fitbase ist im Falle eines Widerspruchs des Teilnehmers zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten des Teilnehmers ist in den gesonderten Datenschutzbestimmungen geregelt und Bestandteil des Vertrages zwischen dem Teilnehmer und der fitbase.
Fitbase haftet bei vertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet fitbase nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Fitbase Institut für Online Prävention GmbH (Ruckteschellweg 8a, 22089 Hamburg). Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt.
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