Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/kooperation-mit-der-bundeswehr-urteil-des-hochschul-justiziars/
Timestamp: 2019-02-20 22:29:11
Document Index: 6007891

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 2']

Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars
- das Urteil des Hochschul-Justiziars hinsichtlich der Vereinbarkeit der Kooperation mit der Bundeswehr und der Zivilklausel.
Laut dem Weser-Kurier verlässt sich die Hochschule Bremen, gemäß dem Konrektor der Hochschule Bremen, Axel Viereck, auf das Urteil des Hochschul-Justiziars. Siehe dazu den Weser-Kurier-Artikel vom 19.12.2016 unter [1].
[1] http://www.weser-kurier.de/bremen_art...
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 2 Satz 2 InfFrGebVO.
Ich bitte um eine Antwort per E-Mail und eine Empfangsbestätigung.
<< Anfragesteller/in >> – 21.12.2016 Hochschule Bremen – 21.12.2016
Hochschule Bremen – 06.01.2017 << Anfragesteller/in >> – 06.01.2017
Frist – 24.01.2017
Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars [#19632]
21. Dezember 2016 22:04
Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Urteil des Hochschul-Justiziars hinsichtlich der Vereinbarkeit der Kooperation mit der Bundeswehr und der Zivilklausel. Laut dem Weser-Kurier verlässt sich die Hochschule Bremen, gemäß dem Konrektor der Hochschule Bremen, Axel Viereck, auf das Urteil des Hochschul-Justiziars. Siehe dazu den Weser-Kurier-Artikel vom 19.12.2016 unter [1]. Hintergrund: [1] http://www.weser-kurier.de/bremen_art... Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 2 Satz 2 InfFrGebVO. Ich bitte um eine Antwort per E-Mail und eine Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen
2 Jahre, 2 Monate her21. Dezember 2016 22:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hochschule Bremen gesendet.
Abwesenheitsnotiz - Out of Office
Ihre Nachricht kann erst nach dem 5.Januar 2017 bearbeitet werden; sie wird nicht weitergeleitet. Wenden Sie sich in dringenden Fällen bitte an Herrn Feldbrügge: <<E-Mail-Adresse>> 5905-2014, Frau Fuchs: <<E-Mail-Adresse>> Tel. 5905-2387, oder Herrn Tydt: <<E-Mail-Adresse>> Tel. 5905-2159.
2 Jahre, 2 Monate her21. Dezember 2016 22:05: E-Mail von Hochschule Bremen erhalten.
2 Jahre, 2 Monate her21. Dezember 2016 22:07: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars fest.
Re: Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars [#19632]
6. Januar 2017 09:25
Sehr geehrtAntragsteller/in es existiert kein Aktenvorgang mit einer Bewertung des Justiziars der HSB zur Vereinbarkeit der Kooperation HSB/Bundeswehr mit der Zivilklausel. Soweit der Konrektor der Hochschule das 'Urteil des Justiziars' erwähnt hat, bezieht sich dies auf mündliche Erörterungen zwischen Hochschulleitung und Justiziar. Im Auftrag Willmeroth Am 21.12.2016 um 22:04 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Antrag nach dem BremIFG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - das Urteil des Hochschul-Justiziars hinsichtlich der Vereinbarkeit der Kooperation mit der Bundeswehr und der Zivilklausel. > > Laut dem Weser-Kurier verlässt sich die Hochschule Bremen, gemäß dem Konrektor der Hochschule Bremen, Axel Viereck, auf das Urteil des Hochschul-Justiziars. Siehe dazu den Weser-Kurier-Artikel vom 19.12.2016 unter [1]. > > Hintergrund: > [1] http://www.weser-kurier.de/bremen_art... > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 2 Satz 2 InfFrGebVO. > > Ich bitte um eine Antwort per E-Mail und eine Empfangsbestätigung. > > Mit freundlichen Grüßen
2 Jahre, 1 Monat her6. Januar 2017 09:27: E-Mail von Hochschule Bremen erhalten.
AW: Re: Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars [#19632]
6. Januar 2017 20:52
Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die schnelle Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19632 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Zeige die zitierte Nachricht an
2 Jahre, 1 Monat her6. Januar 2017 20:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hochschule Bremen gesendet.
2 Jahre, 1 Monat her6. Januar 2017 20:57: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.