Source: http://www.vm.nrw.de/bauen/bauaufsicht/Landesbauordnung/index.php
Timestamp: 2017-07-23 22:32:43
Document Index: 248328797

Matched Legal Cases: ['§17', '§29', '§15', '§42', '§63', '§69', '§65', '§ 90']

Ministerium für Verkehr NRW - Landesbauordnung
Inhaltsbereich Landesbauordnung
Die Landesbauordnung (BauO NRW) verfolgt hauptsächlich das Ziel, Gefahren auszuschließen, die beim Bauen und durch bauliche Anlagen entstehen können.
Aus diesem Grund enthält sie zahlreiche Vorschriften zum vorbeugenden baulichen Brandschutz (§17 und §§29-38). Dem Aspekt der Sicherheit dient auch die Regelung, wonach jedes Gebäude standsicher sein muss (§15), ebenso wie die Regelungen über haustechnische Anlagen (§§42–46).
Desweiteren enthält die BauO NRW Vorschriften über die jeweils notwendigen Genehmigungsverfahren. Diese sind in den §§63 bis 75 enthalten. Wer bauen will, muss einen Bauantrag einreichen sowie alle Unterlagen, die erforderlich sind, damit die Baugenehmigungsbehörde das Bauvorhaben beurteilen kann (§69). Einige Bauvorhaben sind genehmigungsfrei (§65). Die Genehmigungsfreiheit entbindet jedoch nicht von der Verpflichtung zur Einhaltung der Anforderungen, die in der Landesbauordnung, in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes oder in anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften gestellt werden (z. B. örtliche Bauvorschriften).
Seit der letzten umfangreichen Novellierung der Landesbauordnung im Jahr 2000 bedurften viele Vorschriften der Überarbeitung.
Am 28. Dezember 2016 wurde die Neufassung der Landesbauordnung verkündet (Gesetz- und Verordnungsblatt NRW, Ausgabe 2016 Nr. 45 vom 28.12.2016 Seite 1161 bis 1194). Inkrafttreten und Außerkrafttreten der einzelnen Vorschriften sowie Übergangsvorschriften werden in § 90 BauO NRW geregelt. In ihren wesentlichen Teilen wird die neue Landesbauordnung ein Jahr nach der Veröffentlichung, also am 28.12.2017, in Kraft treten.
Bis zum Inkrafttreten der neuen Landesbauordnung sind die geltenden Vorschriften der bestehenden Landesbauordnung weiterhin anzuwenden.
Weitere Informationen, Erlasse und Protokolle finden Sie bei den Downloads.
Merkblatt zu Anforderungen an den Brandschutz und die Standsicherheit bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in Zelten und Zelthallen vom 25.8.2015 Hinweise zur bauaufsichtlichen Behandlung von Flüchtlingsunterkünften vom 22.9.2015
FAQ - Neufassung Landesbauordnung