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Timestamp: 2018-09-18 20:22:23
Document Index: 278458035

Matched Legal Cases: ['Art 155', 'Art 155', 'Art 155', 'Art 155', 'Art 155', 'Art 155', 'Art 155', 'Art 155']

SMArt 155 (Suchzünder Munition für die Artillerie, engl. SubMunition for Artillery) ist eine Cargomunition mit Submunitionen zur Bekämpfung schwer oder leicht gepanzerter Ziele auf mittlere Entfernung. Vertrieben wird die Munition von dem Unternehmen GIWS (Gesellschaft für Intelligente Wirksysteme mbH), einer Tochtergesellschaft der Unternehmen Diehl und Rheinmetall. Das Geschoss entspricht dem NATO-Standard für 155-mm-Artilleriegeschosse und kann somit aus einer Vielzahl von Artillerie-Geschützen verschossen werden.
Die Bundeswehr nutzt die Suchzünder-Munition für die Artillerie im Kaliber 155 mm als SMArt 155mm DM 702 zusammen mit dem modularen Treibladungssystem MLTS (DM 72) in der Panzerhaubitze 2000 (PzH 2000). Die effektive Reichweite beträgt dann 28 Kilometer.
Anfang 2008 wurde bekannt, dass auch die australische und die britische Armee die neue Munition erwerben werden. Beim britischen Heer erfolgt die Einführung im Rahmen des IFPA-Programmes (Indirect Fire Precision Attack). Die Entscheidung zugunsten der SMArt 155 wurde auch unter Berücksichtigung der britischen Politik im Zusammenhang mit insensitiver Munition gefällt.
Rechtsstreit um die Bezeichnung der Munition
In einer im Oktober 2008 eingereichten Klagen fordern Diehls Anwälte eine endgültige Unterlassungserklährung und ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Die Anwälte berufen sich auf die im Oslo-Abkommen zum Verbot von Streubomben gemachten Ausnahmen für Streubomben, die angeblich keine Gefahr für Zivilisten darstellen.
Das Landgericht München hat am 2. März 2009 entschieden, dass die vom Unternehmen Diehl hergestellte Munition von Stefan Aigner nicht als Streumunition bezeichnet werden darf. Hierbei handelt es sich allerdings nur um einen Vergleich, welcher nichts über die Rechtmäßigkeit dieser Aussage urteilt. Aigner selbst führt an, dass er den Vergleich zwischen den Parteien nur angenommen hat, um nicht die wirtschaftliche Basis seiner Redaktion zu gefährden. Der Richter hat allerdings ausgeführt, dass SMArt 155 als Streumunition bezeichnet werden darf, soweit sie hierbei von anderen Typen von Streumunition differenziert wird.
Ausgehend von den Diskussionen um die Einteilung der Munition nach dem Oslo-Abkommen, stellt die SMArt 155 keine Streubombe im „klassischen Sinn“ dar, die eine große Anzahl von ungelenkten Klein- oder Kleinstbomben ungerichtet gegen ein Flächenziel richtet. Sie stellt vielmehr eine spezialisierte Weiterentwicklung des Prinzips dar und kann zur dritten Generation („intelligente Submunition“) gerechnet werden. Auch bei einer derart weitentwickelten Munition ist die Bekämpfung eines Falschzieles (beispielsweise eines Fahrzeuges mit Zivilisten oder Krankentransportes) natürlich nicht ausgeschlossen. Von anderen Stellen wird hierzu allerdings angeführt, dass diese Bezeichnung keine völkerrechtliche Definition des Begriffes „Streumunition“ ist, da sie ausdrücklich nur für diesen Vertrag getroffen wurde. Weiterhin wird von Kritikern auf die ähnlichen Wirkungen wie bisherige Streumunition auf die Zivilbevölkerung wie zum Beispiel bei Blindgängern oder bei der Fehlzielerfassung hingewiesen.
Die offizielle Bezeichnung der Munition im Jargon des Bundesministeriums der Verteidigung ist Punktzielmunition.
Verbot als Streumunition und Aufhebung des Verbots in Österreich
Die österreichische Regierung definierte vor in Kraft treten des Oslo-Abkommen zum Verbot von Streubomben die SMArt 155 zunächst als Streumunition und hatte das Produkt SMArt 155 per Gesetz als Streumunition bis Ende 2008 verboten. Seit Anfang 2009 ist die Verwendung dort zulässig, was von Menschenrechtsorganisationen kritisiert wird und nach Ansicht von Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, auf exakter Abstimmung von Ausnahmen im Oslo-Abkommen zum Verbot von Streubomben auf die Produktbeschreibung von Diehl durch Lobbyismus beruht.
Beschreibung von SMArt 155mm (deutsch)
Beschreibung 155 mm SMArt-Geschoss DM 702 (deutsch)
Ein Video zu SMArt bei youtube: