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Timestamp: 2016-10-24 22:03:16
Document Index: 6209091

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Pr�sident Sch�n, Bundesrichter Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
T.________, 1962, Beschwerdef�hrerin,
Die 1962 geborene T.________, Mutter zweier Kinder (Jahrg�nge 1999 und 2001) war seit dem 7. Januar 1997 als Angestellte bei der X.________ AG t�tig, seit 1. Juli 2000 im Rahmen eines Teilzeitarbeitsverh�ltnisses mit Stundenlohn. Am 22. Oktober 2001 wurde das Arbeitsverh�ltnis aus wirtschaftlichen Gr�nden per 31. Dezember 2001 aufgel�st. Am 24. Oktober 2001 meldete sich T.________ zur Arbeitsvermittlung ab Januar 2002, wobei sie sich f�r ein Pensum von 20 % zur Verf�gung stellte. Am 23. November 2001 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Januar 2002.
Mit Verf�gung vom 22. Mai 2002 verneinte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Z�rich die Vermittlungsf�higkeit der Versicherten und somit den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Januar 2002. Ein Wiedererw�gungsgesuch vom 18. Juni 2002 wies das AWA am 28. Juni 2002 ab.
Mit Beschwerde beantragte T.________ die Bejahung der Vermittlungsf�higkeit und des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Januar 2002. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 30. August 2002 ab.
Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Ebenfalls richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zur Vermittlungsf�higkeit von versicherten Personen, die sich im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere pers�nliche Umst�nde lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich bet�tigen wollen (BGE 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen). So sind beispielsweise weibliche Versicherte, die sich im Hinblick auf ihre Hausfrauen- und Mutterpflichten f�r eine Erwerbst�tigkeit nur w�hrend gewisser Tagesstunden zur Verf�gung stellen wollen, nur sehr bedingt vermittlungsf�hig (ARV 1993/94 Nr. 31 S. 222 Erw. 1 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre). Entscheidend f�r die Frage der Vermittlungsf�higkeit sind die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem f�r die versicherte Person in Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter Ber�cksichtigung der zeitlichen Verf�gbarkeit, aber auch der herrschenden konjunkturellen Verh�ltnisse sowie aller andern Umst�nde (ARV 1991 Nr. 3 S. 24). Die Beurteilung der Situation hat prospektiv zu erfolgen, d.h. von jenem Zeitpunkt aus und unter W�rdigung jener Verh�ltnisse, die bei Erlass der ablehnenden Verf�gung gegeben waren (BGE 120 V 387 Erw. 2; SVR 2003 ALV Nr. 3 S. 10 Erw. 3).
Streitig und zu pr�fen ist die Vermittlungsf�higkeit der Versicherten ab 1. Januar 2002.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin hat bis 31. Dezember 2001 als Angestellte gearbeitet, seit 1. Juli 2000 in einem Teilzeitarbeitsverh�ltnis mit Stundenlohn, wobei maximal 19 Stunden w�chentlich vereinbart worden waren. Die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses erfolgte aus wirtschaftlichen Gr�nden. Am 24. Oktober 2001 meldete sich die Versicherte zur Arbeitsvermittlung f�r einzelne Tage im Umfang von ca. 20 % mit Abendeins�tzen ab ca. 18 Uhr. Als gesuchte T�tigkeiten gab sie Telefonistin-Receptionistin und Empfangs-Angestellte an. Aus den den massgebenden Zeitraum vor Verf�gungserlass betreffenden Nachweisen der pers�nlichen Arbeitsbem�hungen geht hervor, dass sich die Beschwerdef�hrerin fast ausschliesslich um Stellen an einer Reception beworben hat. Gegen�ber dem AWA erkl�rte sie am 13. Mai 2002, sie stelle sich der Arbeitsvermittlung abends ab 17.30 Uhr oder besser ab 18.00 Uhr im Ausmass von h�chstens 20 % einer Vollzeitbesch�ftigung zur Verf�gung, d.h. 8 Stunden pro Woche, genau wie seinerzeit bei der X.________ AG. Dieser Vertrag (maximal 19 Stunden w�chentlich/Basis 5-Tage-Woche/gem�ss Dienstplan) habe aus drei M�glichkeiten bestanden, n�mlich an mindestens 5 Tagen � 4 Stunden pro Monat, an mindestens 9 Tagen � 4 Stunden pro Monat oder mehr. Als weitere Einschr�nkung gab die Versicherte an, der Arbeitsweg d�rfe maximal 30 Minuten betragen. Sie suche eine Stelle als Angestellte, kaufm�nnische Angestellte, in der Hotellerie oder in einer Abendschule, sei jedoch nicht bereit, abends Reinigungsarbeiten auszuf�hren.
2.2 In W�rdigung dieser Aktenlage ist nicht zu beanstanden, dass Vorinstanz und Verwaltung die Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ab 1. Januar 2002 verneint haben. Das kantonale Gericht hat mit sorgf�ltigen und �berzeugenden Erw�gungen dargelegt, dass bei den einengenden Bedingungen der Beschwerdef�hrerin bez�glich Arbeitszeit einerseits sowie bez�glich Arbeitsweg und gesuchter T�tigkeit andererseits realistischerweise nicht mit einer Anstellung habe gerechnet werden k�nnen. Diesen Ausf�hrungen kann beigepflichtet werden. Erschwerend ist dabei insbesondere die Kumulation der verschiedenen Einschr�nkungen seitens der Versicherten, gibt es doch sicherlich Arbeiten, die in einem kleinen Pensum abends ausgef�hrt werden k�nnten, doch entsprechen diese wiederum gr�sstenteils nicht den von der Beschwerdef�hrerin gesuchten T�tigkeiten. Daran verm�gen die - mehrheitlich bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten - Einw�nde in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. Auch wenn die Beschwerdef�hrerin - wie sie geltend macht - seit 22 Jahren Beitr�ge an die Arbeitslosenversicherung geleistet hat, �ndert dies nichts daran, dass sie die Voraussetzungen f�r die Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung erf�llen muss. Die Lockerung der urspr�nglichen Einschr�nkungen sodann, n�mlich die M�glichkeit, bereits am Vormittag zu arbeiten, sowie die Suche einer T�tigkeit auch als kaufm�nnische Angestellte oder im Service, erfolgte erst ab Juni 2002 und somit - wie die Vorinstanz ausf�hrt - nicht mehr im massgebenden Beurteilungszeitraum (BGE 121 V 366 Erw. 1b; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil B. vom 10. Januar 2003, K 98/01, Erw. 1). Diesbez�glich hat jedoch die Beschwerdef�hrerin, worauf das kantonale Gericht zu Recht hinweist, die M�glichkeit, ihre Vermittlungsf�higkeit neu �berpr�fen zu lassen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Industrie-Arbeitslosenkasse Winterthur und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 4. M�rz 2003