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Timestamp: 2016-10-25 17:25:08
Document Index: 44558075

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 26', 'Art. 99', 'Art. 26', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_45/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 9. April 2015
A.a.�A.________, geboren 1966, arbeitete seit dem 1. Oktober 2000 als Hilfsarbeiter in der Firma B.________ AG. Aufgrund einer Nickelallergie musste er am 27. Januar 2003 seine Stelle aufgeben. Die SUVA richtete ihm eine �bergangsentsch�digung aus.
A.b.�Am 13. Juni 2003 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 28. August 2003 verneinte die IV-Stelle des Kantons Luzern den Anspruch auf eine Invalidenrente, da keine Erwerbsunf�higkeit von mindestens 40 % vorliege.
A.c.�Am 2. Juli 2004 stellte A.________ erneut ein Leistungsgesuch (Berufsberatung, Umschulung und Arbeitsvermittlung). Mit Verf�gung vom 3. Dezember 2004 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein, weil keine neuen Tatsachen geltend gemacht w�rden. Am 27. M�rz 2007 sprach sie ihm Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche zu. Mangels Erfolg wurde die Arbeitsvermittlung am 11. Dezember 2007 abgeschlossen.
A.d.�Am 2. September 2010 meldete sich A.________ wiederum bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Vorbescheid vom 8. Oktober 2010 teilte die IV-Stelle mit, dass auf das Begehren nicht eingetreten werde. Auf den Einwand der behandelnden �rztin hin, der Versicherte verf�ge laut Untersuchung der Klinik C.________ (vom 19. August 2010) �ber einen Intelligenzquotienten (IQ) von 50 Punkten, gab die IV-Stelle beim Zentrum D.________ ein interdisziplin�res Gutachten in Auftrag (vom 3. Mai 2011). Mit einem gemessenen Quotienten von 74 Punkten best�tigte dieses eine niedrige Intelligenz. Man erachtete dem Versicherten nur einfache serielle T�tigkeiten unter Anleitung als vollschichtig zumutbar. Die IV-Stelle gew�hrte A.________ am 7. Juni 2011 Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche. Am 16. April 2012 sprach sie ihm einen Arbeitsversuch in der E.________ AG zu. Die Arbeitsvermittlung wurde am 4. Februar 2013 abgeschlossen, da A.________ nicht innert angemessener Zeit in den Arbeitsmarkt integriert werden konnte. Mit Vorbescheid vom 12. April 2013 und Verf�gung vom 24. Juli 2013 lehnte die IV-Stelle einen Rentenanspruch ab (Invalidit�tsgrad von 0 %).
Das Kantonsgericht Luzern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 2. Dezember 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Er beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. M�rz 2011. Eventuell sei die Sache zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und zum anschliessenden Neuentscheid �ber den Rentenanspruch an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer reiste als 13-J�hriger aus Sizilien ein und hat hier keine Berufsausbildung absolviert. Er verf�gt (seit 2010 festgestellt) �ber eine tiefe Intelligenz (je nach Gutachten IQ 50 oder 74).
2.1.�Die Vorinstanz erwog, im Gutachten sei nachvollziehbar und schl�ssig erkl�rt worden, weshalb es zur Diskrepanz bei der Beurteilung des Intelligenzquotienten gekommen sei. Aufgrund des Verhaltens des Versicherten habe im Zentrum D.________ die Testreihe nicht vollst�ndig durchgef�hrt werden k�nnen. Anl�sslich der Untersuchung seien Verdeutlichungs- und Aggravationstendenzen festgestellt worden. Es sei zu beachten, dass sowohl die Klinik C.________ als auch das Zentrum D.________ von einer Minderintelligenz des Beschwerdef�hrers ausgegangen seien (50 Punkte bzw. 74 Punkte). Zu erw�hnen sei, dass der Beschwerdef�hrer die Realschulzeit erfolgreich absolviert habe. F�r das Invalideneinkommen k�nne im Einkommensvergleich nicht auf den Lohn bei der E.________ AG abgestellt werden, da der Beschwerdef�hrer dort die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit nicht in zumutbarer Weise voll aussch�pfe. Es handle sich um einen Soziallohn, so dass nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne beigezogen werden k�nnten. Bei einem resultierenden Invalidit�tsgrad von 7 % ergebe sich kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, im Gutachten lasse sich keine Aussage finden, dass im Zentrum D.________ keine vollst�ndige IQ-Testung durchgef�hrt worden sei, weil er dies durch sein Verhalten verhindert habe. Auch sei er nicht auf die Folgen einer Verletzung seiner Mitwirkungspflicht hingewiesen worden. In der Klinik C.________ sei ein vollst�ndiger Wechsler-Intelligenztest durchgef�hrt worden, welcher einen Intelligenzquotienten von 50 Punkten ergeben habe. Es sei deshalb von einer verminderten Arbeitsf�higkeit auszugehen. Der Arbeitsversuch in der Firma E.________ AG habe eindeutig gezeigt, dass er nicht in der Lage sei, die in der freien Wirtschaft geforderte Leistung zu erbringen. Selbst an seinem gesch�tzten Arbeitsplatz sei er teilweise schlicht �berfordert. Es sei davon auszugehen, dass er in der Firma E.________ AG seine Erwerbsf�higkeit im Rahmen des Zumutbaren voll aussch�pfe. Im Weiteren werde bestritten, dass er die Realschule erfolgreich absolviert habe. Dem Zeugnis k�nne entnommen werden, dass er dem Unterricht nicht zu folgen vermochte und dauernd �berfordert gewesen sei. Die Lehrer h�tten in den Hauptf�chern auf eine Notengebung verzichtet. Nur in F�chern wie Zeichnen, Gesang oder Turnen seien Noten gesetzt worden.
3.1.�Der mittlere Wert der anl�sslich der Begutachtungen in der Klinik C.________ und im Zentrum D.________ gemessenen Intelligenz betr�gt 62 Punkte. Nach der Rechtsprechung (vgl. Urteil 9C_611/2014 vom 19. Februar 2015 E. 5 mit Hinweisen) ist eine versicherte Person als Fr�hinvalide zu betrachten, wenn sie wegen der Invalidit�t keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnte (Rz. 3034 f. des Kreisschreibens des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]). Es ist bislang ungepr�ft geblieben, ob der Beschwerdef�hrer wegen Minderintelligenz als Fr�hinvalider zu betrachten ist, was im Einkommensvergleich eine Aufwertung des Valideneinkommens f�r Versicherte ohne Ausbildung (Art. 26 Abs. 1 IVV) zur Folge h�tte. Gem�ss Ziff. 3035 KSIH sind Fr�hinvalide Versicherte, die seit ihrer Kindheit einen Gesundheitsschaden aufweisen und deshalb keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten. Beim Beschwerdef�hrer k�nnte eine im Alter von 5 Jahren durchgemachte Meningitis (Hirnhautentz�ndung) die Ursache f�r eine pathologische Entwicklung sein. Bei der Beurteilung der Frage nach dem Vorliegen einer Fr�hinvalidit�t kommt es nicht nur auf den Intelligenzquotienten an, vielmehr ist die Gesamtheit der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen massgebend. Darum wurde im konkreten Falle eine Fr�hinvalidit�t beim Vorliegen eines Intelligenzquotienten selbst von 73 Punkten bejaht (Urteil 9C_611/2014 a.a.O. E. 4 und 5).
3.2.�Laut dem Gutachten waren des Zentrums D.________ die klinisch gezeigten kognitiven St�rungen schwer zu quantifizieren und von psychogenen Verhaltensst�rungen schwer abgrenzbar. Die Pers�nlichkeit des Exploranden erschien kaum gereift. Insgesamt w�rden genetische Faktoren durch psychogene erheblich �berlagert. Die Zusammenh�nge konnten nicht gen�gend erhellt werden und eine weitergehende Abkl�rung zur Abgrenzung organischer, psychogener und allf�lliger psychosozialer Anteile am Krankheitsgeschehen als indiziert erachtet. Von heilp�dagogischen Massnahmen sei eine Stabilisierung der Pers�nlichkeit zu erwarten. Die kognitive St�rung lasse sich nicht wesentlich verbessern. Der Explorand werde immer einen angepassten Arbeitsplatz ben�tigen. Er sei ohne Unterst�tzung nicht in der Lage, eine Anstellung zu finden und zu halten. Sinnvoll sei ein Platz mit einfachen, repetitiven, dem Intelligenzniveau angepassten Arbeitsvorg�ngen. Einerseits bestehe eine Begriffsstutzigkeit, andererseits zeige sich eine rasche �berforderungstendenz, welche sich im psychosomatischen Bereich auswirke. Das Gutachten zeichnet damit das Bild eines Exploranden, der in der Arbeitswelt mit vielseitigen Einschr�nkungen konfrontiert ist. Die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdef�hrer habe die Realschulzeit erfolgreich absolviert, erweist sich als unrichtig. Wie aus dem - als zul�ssiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG) eingereichten - Abschlusszeugnis hervor geht, vermochte der Versicherte dem Unterricht nicht zu folgen. Besonders im Rechnen fehlten ihm zum Teil auch die intellektuellen Voraussetzungen. In der dritten Realklasse schien es der Lehrperson sinnlos, f�r die meisten F�cher, mit Ausnahme von Zeichnen, Gesang, Werken und Turnen, Noten zu setzen. F�r einen Entscheid �ber das Bestehen einer Fr�hinvalidit�t ist jedoch die Sachverhaltsgrundlage noch zu wenig genau abgekl�rt. Insbesondere ist das Verhaltensbild zu wenig ausgeleuchtet bzw. differenziert. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen. Sie wird die erforderlichen Abkl�rungen veranlassen und dann �ber die Frage des Vorliegens einer Fr�hinvalidit�t (Art. 26 Abs. 1 IVV) entscheiden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung, vom 2. Dezember 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle Luzern vom 24. Juli 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verf�gung an die IV-Stelle Luzern zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, zur�ckgewiesen.