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Timestamp: 2016-10-28 16:06:48
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Matched Legal Cases: ['Art. 173', 'BGE', 'BGE', 'Art. 173', 'Art. 173', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 173', 'Art. 173']

105 IV 111
105 IV 11130. Urteil des Kassationshofes vom 22. Mai 1979 i.S. C. gegen A. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 173 CP. D�finition de l'atteinte � l'honneur. Le reproche adress� � un dentiste d'avoir laiss� passer le moment opportun de modifier l'implantation des dents d'un enfant vise la r�putation professionnelle de l'int�ress� et ne touche partant nullement son honneur. Faits � partir de page 111
BGE 105 IV 111 S. 111
A.- Frau A. richtete am 10. Juni 1976 an ihren Bruder B. ein Schreiben, in dem auf einen Familienstreit Bezug genommen wurde.
BGE 105 IV 111 S. 112Der Brief enthielt u.a. eine Stelle, die den Bruder C., Dr. med. dent., betraf und folgenden Wortlaut hat:
"B�rbeli hat unter der C.-Angelegenheit schon genug gelitten (der Zustand
seines Gebisses - Stellung der Z�hne - ist katastrophal und wird sich
wohl nie mehr ganz in Ordnung bringen lassen; nach Ansicht unseres jetzigen
Zahnarztes h�tte dies vor 2 bis 3 Jahren gemacht werden sollen, doch haben
wir leider auf C. vertraut)."
B.- C., der vom erw�hnten Passus Kenntnis erhielt, reichte gegen die Verfasserin des Briefes Klage wegen �bler Nachrede ein.
Das Landgericht Uri erkl�rte in einem Vorentscheid, der Tatbestand der �blen Nachrede sei erf�llt, die Beklagte sei zum Wahrheitsbeweis zuzulassen.
Das Obergericht Uri hob am 18. Oktober 1978 in Gutheissung der Berufung der Beklagten den Vorentscheid auf, weil es fand, die eingeklagte �usserung sei nicht ehrverletzend im Sinne des Art. 173 Ziff. 1 StGB.
C.- C. beantragt mit Nichtigkeitsbeschwerde, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Bestrafung der Beklagten wegen �bler Nachrede an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Nach st�ndiger Rechtsprechung sch�tzt Art. 173 Ziff. 1 StGB nur den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anst�ndiger Mensch sich zu verhalten pflegt. �usserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Gesch�fts- oder Berufsmann, als Politiker oder K�nstler in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, gelten nicht als ehrverletzend. Voraussetzung ist aber immer, dass die Kritik an den strafrechtlich nicht gesch�tzten Seiten des Ansehens nicht zugleich seine Geltung als ehrbarer Mensch treffe (BGE 103 IV 158 mit Verweisungen).
2. Der Beschwerdef�hrer geht davon aus, die Beschwerdegegnerin befasse sich in ihrem Brief zur Hauptsache mit dem Familienstreit und habe keinen andern Zweck verfolgt, als den Empf�nger des Briefes auf ihre Seite zu ziehen. Dieser habe daher auch die eingeklagte Briefstelle als �usserung im Familienstreit auffassen m�ssen und sie nicht bloss als Kritik an den beruflichen F�higkeiten, sondern als Angriff auf die Zuverl�ssigkeit BGE 105 IV 111 S. 113seines Bruders verstehen m�ssen. Diese Betrachtungsweise widerspricht der Rechtsprechung. Massgebend ist nicht, wie die Briefstelle vom Briefempf�nger verstanden wurde; entscheidend ist einzig, welchen Sinn ihr ein unbefangener Dritter nach den Umst�nden beilegen musste (BGE 92 IV 96 /97).
3. Die Beschwerdegegnerin wirft dem Beschwerdef�hrer vor, er habe es unterlassen, die �usserst schlechte Stellung der Z�hne ihres Kindes rechtzeitig zu korrigieren, so dass dieser Mangel wohl nie mehr ganz behoben werden k�nne. Sie begr�ndet ihre Bef�rchtung ausdr�cklich mit der Meinungs�usserung eines anderen Zahnarztes, der die Ansicht vertrat, Massnahmen zur �nderung der Zahnstellung h�tten schon 2 bis 3 Jahre fr�her ergriffen werden m�ssen. Die Frage des richtigen Zeitpunktes der Behandlung ist eine solche rein fachtechnischer Natur. Wenn daher die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf die Meinung eines anderen Fachmannes beanstandet, der Beschwerdef�hrer habe nichts vorgekehrt, um mit der Behandlung rechtzeitig zu beginnen, so bezieht sich dieser Vorwurf nur auf das fachliche K�nnen des Beschwerdef�hrers, schm�lert also lediglich sein berufliches Ansehen als Zahnarzt, ohne ihn dadurch in seiner pers�nlichen Ehre zu treffen. Weder kann der Briefstelle entnommen noch aus ihrem Zusammenhang mit dem �brigen Inhalt des Briefes abgeleitet werden, der Beschwerdef�hrer werde allgemein eines Mangels an Pflichtgef�hl, Verantwortungsbewusstsein und Zuverl�ssigkeit oder sonst einer Eigenschaft bezichtigt, die geeignet w�re, ihn als Mensch ver�chtlich zu machen oder seinen Charakter in ein ung�nstiges Licht zu r�cken. Der Umstand allein, dass die Verfasserin des Briefes �rztin ist, verleiht ihrer R�ge keinen anderen Sinn als den einer fachlichen Kritik. Auch die Bemerkung, man habe leider auf den Beschwerdef�hrer vertraut, hat keine dar�ber hinausgehende Bedeutung. Dass die Beschwerdegegnerin wegen der nach ihrer Meinung ungen�genden Leistung ihres Bruders sich in ihren Erwartungen get�uscht sah und bedauerte, ihm ihr Kind anvertraut zu haben, entspricht einer normalen Reaktion, welche die Geltung des Beschwerdef�hrers als ehrbarer Mensch nicht ber�hrt. Ein Patient, der einem Arzt wegen beruflichen Ungen�gens das Vertrauen entzieht und seiner Entt�uschung Ausdruck gibt, ohne den Betroffenen pers�nlich herabzuw�rdigen, handelt nicht ehrverletzend.
BGE 105 IV 111 S. 114
103 IV 158,
92 IV 96
Art. 173 Ziff. 1 StGB,
Art. 173 CP