Source: https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000161
Timestamp: 2020-05-25 09:23:16
Document Index: 78295040

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 11', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 15', '§ 19', '§ 15', '§ 41']

Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Verordnung über die Veränderungssperre Billstedt 108 / Horn 48 hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-0040.1
Rechenschaftslegung der Bürgerinitiative "Hamburger Seilbahn - Ich bin dafür!"über die Herkunft der Mittel zum Zweck der Durchführung des Bürgerbegehrens gem. § 11 Absatz 3 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz
Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-0083.1
Öffentlich rechtliche Unterbringung in der Wendenstraße 282 im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Befassung im Hauptausschuss am 12.08.2014 / Stellungnahmen der Fraktionen
21-0085.1
Nutzung des städtischen Geländes Liebigstraße/Berzeliusstraße, 22113 Hamburg / Flurstücke 721, 2384 und 1964 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Billbrook als Standort für die öffentliche Unterbringung hier: Befassung im Hauptausschuss am 12.08.2014/ Stellungnahmen der Fraktionen
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan St. Georg 45 (An der Alster / Koppel) hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-0088.1
Chaos vermeiden – BSU Tiefgaragenstellplätze für Besucher der Bundesliga-Spiele in der Inselparkhalle freigeben hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG (Siehe hierzu auch TOP 5.1.4.)
21-0091.1
Vorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG für die Besetzung in den Ausschüssen der Bezirksversammlung hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-0104.1
Endgültiges Ergebnis des Bürgerentscheids "Hamburger Seilbahn - Ich bin dafür!"
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Mitte (Stadtteil St. Pauli, Neuer Kamp 31) hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG
Verwendung der Sondermittel 2014 hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-0082.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014 (Die Niederschrift wurde mit der Einladung versandt bzw. zeitgleich im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
SI/2014/156
Wahlen zum Jugendhilfeausschuss
Besetzung Jugendhilfeausschuss CDU
Besetzung Jugendhilfeausschuss SPD
Sonstige Wahlen und Benennungen
Aufstellung der Vorschlagslisten für die ehrenamtlichen Richter beim Sozialgericht und Landessozialgericht Hamburg für die Amtszeit ab 2015
Besetzung Stadtplanungsausschuss
Ausschussbesetzungen DIE LINKE
Ausschussbesetzungen GRÜNE
Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse CDU
Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse SPD
Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen
Mitteilungen zu Anträgen
Den Wilhelmsburger Inselpark erhalten und stärken
XX/5222.1
Zentralen Standort für die MS Stubnitz erhalten
21-0090.1
Schwimmbad Inselpark – PKW-Stellplätze für Menschen mit Behinderungen schaffen
21-0093.1
Chaos vermeiden – BSU Tiefgaragenstellplätze für Besucher der Bundesliga-Spiele in der Inselparkhalle freigeben
21-0091.2
Mitteilungen zu Vorlagen (Es liegen hierzu keine Mitteilungen vor.)
Beschlussbestätigungen (Es liegen hierzu keine Vorlagen vor.)
Wiedereinrichtung der Fußgängerbrücke am Auedeich hier: Finanzierung der Maßnahme aus dem Titel Gestaltungsfond für Investitionen (1211.791.03)
21-0032.1.2
"BV-TV": Anschubfinanzierung ausschreiben hier: Antrag der Piraten-Fraktion aus der vergangenen Sitzungsperiode (Drs. Nr. XX/5023)
21-0126
Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015/2016 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG
21-0147
Weitere Potenzialflächen Freiwillige Feuerwehr Kirchsteinbek
Werbetafel auf dem Gehweg "Beim Strohhause"/Kreuzungsbereich Berliner Tor - Berlinertordamm
Großneumarkt barrierefrei gestalten!
Bespielung des Billstedter Zentrums
Ausschüsse 2014/2015
Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse
Referenten von HVV und KVG Stade im Regionalausschuss Finkenwerder
21-0158
Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte