Source: http://infrarotstore-sachsen.de/index.php/agb%C2%B4s.html
Timestamp: 2018-10-21 08:09:15
Document Index: 138800110

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 312', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 11']

AGB´s - Infrarotstore Sachsen
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Infrarot-Store Sachsen, Ringstraße 44, 09419 Thum
1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Kaufverträge zwischen uns, der
Irmschler-Vertriebs-GBR
Ringstraße 44, 09419 Thum
Tel.: 037297/3691
und unseren Kunden, unabhängig davon, ob diese Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
1.2. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.
1.3. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1. Soweit ein Kaufvertrag über die von uns zu lieferende Ware in unserem Ladengeschäft abgeschlossen wird, kommt der Vertrag nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen zustande. Gleiches gilt, wenn wir den Kunden auf seinen Wunsch hin in seinen Privaträumen aufsuchen und der Kaufvertrag dort abgeschlossen wird.
2.2. Soweit der Kaufvertrag unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (Telefon, Fax, E-Mail, Internet) zustande kommt, gilt das Folgende:
2.2.1. Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserer Internetseite und in unserem Katalog stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Gleiches gilt hinsichtlich sonstiger Unterlagen, die der Kunde auf eine entsprechende Anfrage hin von uns erhält.
2.2.3 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die verbindliche Bestellung eines Kunden durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung annehmen.
2.3. Soweit der Kunde Unternehmer ist und die von uns zu liefernde Ware über unser Online-Bestellsystem für gewerbliche Kunden bestellt, gilt das Folgende:
2.3.1. Die Präsentation und Bewerbung von Produkten über unser Online-Bestellsystem stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2.3.2. Nach Eingabe der persönlichen Anmeldedaten kann der Kunde aus unserem Sortiment Produkte auswählen. Über den Button „Hinzufügen“ in dem Register „Bestellen“ wählt der Kunde die Ware aus und legt diese in den „Warenkorb“. Nach Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde zunächst die weiteren Bestellinformationen ein. Anschließend erhält der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung sowie die eingegebenen Daten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Verbindlich bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Auftrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken des Buttons „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Vertrag aufgenommen hat.
2.3.3 Soll die von uns zu liefernde Ware nach den Wünschen des Endkunden gestaltet werden, wird die entsprechende Bilddatei im Nachgang per E-Mail an uns übersandt. Die Bilddatei muss uns im JPEG-Format mit 150 dpi zur Verfügung gestellt werden.
2.3.4. Nach Eingang der Bestellung schicken wir dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Auftrags auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail wird dem Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.3.5. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.4. Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil sie nicht auf Lager ist oder nicht mehr produziert werden kann, sehen wir unabhängig von der Bestellform von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden den Kunden darüber unverzüglich informieren.
3.1. Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB gilt das Folgende:
3.1.1. Wird der Vertrag persönlich mit dem Kunden außerhalb unseres Ladengeschäfts abgeschlossen, liegt in rechtlicher Hinsicht ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag i. S. d. § 312b BGB vor. Bestellt der Kunde die Ware unter Zuhilfenahme von Fernkommunikationsmitteln, handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag i. S. d. § 312c BGB. Dem Kunden steht in beiden Fällen grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
3.1.2. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Ware an uns unter der o.g. Anschrift zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
3.1.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Irmschler-Vertriebs-GBR, Infrarot-Store-Sachsen, Ringstraße 44, 09419 Thum, Tel.: 037297/3691, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
3.1.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (personalisierte Ware entsprechend den Gestaltungsvorgaben des Kunden).
3.2. Ist der Käufer Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, setzt eine Annullierung des Vertrages unser ausdrückliches, schriftliches Einverständnis voraus.
4.1 Die Ware wird durch ein Logistikunternehmen unserer Wahl geliefert.
4.2. Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwei Wochen, sofern sich die bestellte Ware bei unseren Herstellern auf Lager befindet. Bei neu herzustellender Ware liefern wir binnen 4-8 Wochen.
4.3. Die angegebenen Lieferzeiten berechnen sich von dem Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Kaufpreiszahlung vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf gem. Ziffer 6.2.1.).
4.4. Die Lieferung der Ware wird telefonisch oder schriftlich angezeigt und erfolgt zum konkret vereinbarten Termin. Sofern bei der Bestellung keine anders lautenden Angaben gemacht wurden, wird die Ware an die Lieferadresse geliefert und nur gegen Unterschrift auf dem Lieferschein abgegeben.
5.1. Sämtliche Preisangaben in unseren Preislisten verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.
5.2 Die Versandkosten werden dem Kunden vor seiner Bestellung mitgeteilt und sind von ihm zu tragen. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, tragen wir die Kosten des Versands zum Kunden.
5.3 Produkte und Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, werden nach Aufwand berechnet. Die Kosten werden dem Kunden ebenfalls vor seiner Bestellung mitgeteilt.
6.1. Ist der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, erfolgt der Versand der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder per Paypal.
6.1.1 Erfolgt die Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung zu begleichen.
6.2. Ist der Kunde Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, gilt das Folgende:
6.2.1. Der Versand der bestellten Ware erfolgt entweder gegen Vorkasse oder per PayPal.
6.2.2. Erfolgt die Lieferung auf Rechnung, so ist der der Kaufpreis zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung abzüglich 2% Skonto bei Vorkasse
6.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
6.4. Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
6.5 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderung unser Eigentum. Ist der Kunde Unternehmer gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen.
8.1 Es gelten die Gewährleistungsbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
8.2 Die Garantie für die gelieferte Ware beginnt ab dem Lieferscheindatum.
8.3 Wir führen stets eine Wärmebedarfsberechnung durch. Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage der vom Kunden mitgeteilten Informationen. Falls sich die vom Kunden mitgeteilten Gegebenheiten vor Ort nachträglich ändern, ohne dass wir vom Kunden darüber informiert werden, und ändert sich dadurch der Wärmebedarf, stellt dies keinen Sachmangel unserer Produkte i. S. d. Mängelgewährleistungsrechts dar.
8.4 Bei Selbstberechnung im Onlinehandel gibt der Händler keine Garantie auf den ermittelten Wärmebedarf.
8.5 Von Garantie ausgeschlossen sind im Allgemeinen: Gewaltsame Beschädigung, unsachgemäße Handhabung, Beschädigung durch unsachgemäße oder fehlerhafte elektrische Installation, Manipulation am Gerät, Reparaturarbeit am Gerät von Dritten, zweckentfremdeter Einsatz, übermäßige Belastung oder natürliche Abnutzung.
Zum Zwecke der Durchführung und Abwicklung des Kaufvertrages erheben, verarbeiten und nutzen wir personenbezogene Daten, insbesondere Kotaktdaten einschließlich einer angegebenen E-Mail-Adresse. Zum vorstehenden Zweck können personenbezogene Daten auch durch beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung übermittelt und verarbeitet werden. Nach Erreichen des Speicherzwecks werden personenbezogene Daten datenschutzgerecht gelöscht. Zur Bonitätsprüfung können wir Informationen (z.B. auch einen sogenannten Score-Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen.
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.2 Beschwerden werden von uns unmittelbar bearbeitet und können über die o.g. Kontaktdaten an uns gerichtet werden. Wir sind weder bereit noch gesetzlich verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10.3. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Chemnitz.
10.4. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.