Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_75_SaechsGemO_Haushaltsplan-d148330,76.html
Timestamp: 2016-10-22 05:28:12
Document Index: 228904960

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 88', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 132', '§ 75', '§ 75', '§ 63', '§ 76', '§ 74', '§ 76']

§ 75 SächsGemO, Haushaltsplan | Gesetze auf anwalt24.de
§ 75 SächsGemO, Haushaltsplan Suche
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGem...…§ 75 SächsGemO, Haushaltsplan§ 76 SächsGemO, Erlass der Haushaltssatzung§ 77 SächsGemO, Nachtragssatzung§ 78 SächsGemO, Vorläufige Haushaltsführung§ 79 SächsGemO, Abweichungen vom Haushaltsplan§ 80 SächsGemO, Finanzplanung§ 81 SächsGemO, Verpflichtungsermächtigungen§ 82 SächsGemO, Kreditaufnahmen§ 83 SächsGemO, Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte§ 84 SächsGemO, Kassenkredite§ 85 SächsGemO, Rücklagen§ 85a SächsGemO, Rückstellungen§ 86 SächsGemO, Gemeindekasse§ 87 SächsGemO, Übertragung von Kassengeschäften, Automation§ 88 SächsGemO, Jahresabschluss§ 88a SächsGemO, Gesamtabschluss§ 88b SächsGemO, Aufstellung und ortsübliche Bekanntgabe des Abschlusses§ 89 SächsGemO, Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze§ 90 SächsGemO, Veräußerung von Vermögen§ 91 SächsGemO, Sondervermögen§ 92 SächsGemO, Treuhandvermögen…§ 132 SächsGemO
§ 75 SächsGemO, Haushaltsplan
§ 75 SächsGemOGemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO)Landesrecht SachsenTitel: Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsGemOReferenz: 230-1Abschnitt: Vierter Teil – Gemeindewirtschaft → Erster Abschnitt – Haushaltswirtschaft (1) Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung. Er enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich1.anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen,2.eingehenden ergebnis- und vermögenswirksamen Einzahlungen und zu leistenden ergebnis- und vermögenswirksamen Auszahlungen und3.notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.Zusätzlich sollen Schlüsselprodukte und die dabei zu erbringenden Leistungen dargestellt werden.(2) Der Haushaltsplan enthält den Stellenplan für die Bediensteten der Gemeinde nach § 63.(3) Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt zu gliedern, die sich ihrerseits aus Teilhaushalten zusammensetzen.(4) Der Haushaltsplan ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften für die Führung der Haushaltswirtschaft verbindlich. Ansprüche und Verbindlichkeiten werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.(5) Der Bürgermeister unterrichtet den Gemeinderat und die Rechtsaufsichtsbehörde in der Mitte des Haushaltsjahres schriftlich über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan, insbesondere bei der Entwicklung der Erträge und Aufwendungen, der Einzahlungen und Auszahlungen, der Inanspruchnahme der Kreditermächtigungen, dem Schuldenstand der Gemeinde und über die von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie über den Vollzug des Haushaltsstrukturkonzeptes. § 76 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 74 SächsGemO, Haushaltssatzung§ 76 SächsGemO, Erlass der Haushaltssatzung