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Timestamp: 2017-05-29 11:16:05
Document Index: 120945440

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 7', 'Art. 11', 'Art. 13']

Home	Informationen	Funktion von Kanalisationen	Rechtliche Grundlagen	Schäden und Folgen	Kanalreinigung / Inspektion	Sanierungsvielfalt	Unterlagen	Aktuell	Branchenverzeichnis	Ingenieure / Architekten	Kanalsanierung	Kanalreinigung	Kanalfernsehen	Bauunternehmer	Dienstleistungen	Schlauchliner-Prüfung	Kontakt	Links	InformationenRechtliche Grundlagen	Die meisten Bestimmungen der Liegenschaftsentwässerung lassen sich aus den Vorgaben der Siedlungsentwässerung ableiten. Auf die wichtigsten Grundsätze wollen wir im Folgenden kurz eingehen. Eine Liste relevanter Gesetze, Verordnungen und Normen findet sich nachstehend:
Für die Planung und Erstellung der Anlagen der Siedlungsentwässerung sind die Art. 3, 3a, 6, 7, 11 und 15 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG) vom 24.1.1991 massgebend.Art. 3 Sorgfaltspflicht
Jedermann ist verpflichtet, alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt anzuwenden, um nachteilige Einwirkungen auf die Gewässer zu vermeiden. Art. 3a Verursacherprinzip
Es ist auch untersagt, solche Stoffe ausserhalb eines Gewässers abzulagern oder auszubringen, sofern dadurch konkrete Gefahr einer Verunreinigung des Wassers entsteht. Art. 7 Abwasserbeseitigung
Nach Art. 11 der Gewässerschutzverordnung ist das Regenwasser und das stetig anfallende nicht verschmutzte Abwasser bis ausserhalb des Gebäudes getrennt vom verschmutzten Abwasser abzuleiten und Art. 13 Abs. 1 verlangt vom Inhaber von Abwasseranlagen, dass die Anlage in funktionstüchtigem Zustand erhalten werden und Ursachen vom Normalbetrieb festgestellt und unverzüglich behoben werden.
2. Verordnungen und Normen
Bei allen mitgeltenden Gesetzen, Verordnungen, Normen und sonstigen Bestimmungen gelten die aktuellen Fassungen der jeweiligen Dokumente.
2.1 Gesetze, Verordnungen, Wegleitungen
Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz) vom 24.1.1991
Verordnung über den Schutz der Gewässer vor wassergefährdenden Flüssigkeiten vom 1.7.1998
Verordnung über umweltgefährdende Stoffe (Stoffverordnung) vom 9.6.1986
Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung) vom 27.2.1991
Technische Verordnung über Abfälle vom 10.12.1990
Wegleitung des BUWAL zur Ausscheidung von Gewässerschutzbereichen, Grundwasserschutzzonen und Grundwasserschutzarealen (1977/1982, in Überarbeitung)
Wegleitung des BUWAL für den Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrswegen (2002)
Empfehlungen des BUWAL für die Ableitung von Abwässern aus Kondensationsheizkesseln (März 1988)
Verordnung über die Unfallverhütung beim Graben- und Schachtbau sowie bei ähnlichen Arbeiten (SUVA Nr. 1675, 1963)
Sicheres Einsteigen und Arbeiten in Schächten, Gruben und Kanälen (SUVA Nr. 44062.d, 1996)
Sichere Biogas-Anlagen (SUVA Nr. 66055.d, 1993)
Mitgeltende Gesetze, Verordnungen und Normen:
Gewässerschutzvorschriften der Kantone und Gemeinden
Baupolizeivorschriften der Kantone und Gemeinden
2.2 Normen, Richtlinien, Weisungen, Leitsätze
2.2.1 Normen
SN EN 476, Allgemeine Anforderungen an Bauteile für Abwasserkanäle und -leitungen für Schwerkraftentwässerungssysteme
SN EN 752-1/2/3/4, Entwässerungssysteme ausserhalb von Gebäuden (Teile 1-4)
SN EN 858-1/2, Abscheideanlagen für Leichtflüssigkeiten, z.B. Öl und Benzin (Teile 1-2)
SN EN 1610, Verlegung und Prüfung von Abwasserleitungen und -kanälen
SN EN 1825-1/2, Abscheideanlagen für Fette (Teile 1-2)
SN EN 12050-1/2/3/4, Abwasserhebeanlagen für die Gebäude- und Grundstückentwässerung (Teile 1-4)
SN EN 12056-1/2/3/4/5, Schwerkraftentwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden (Teile 1-5)
SIA 117, Norm für die Ausschreibung und Vergebung von Arbeiten und Lieferungen bei Bauarbeiten (Submissionsverfahren)
SIA 160, Einwirkungen auf Tragwerke
SIA 181, Schallschutz im Hochbau
SIA 183, Brandschutz im Hochbau
SIA 190, Kanalisationen
SIA 205, Verlegung von unterirdischen Leitungen
SIA 271, Flachdächer
SIA 271/2, Flachdächer zur Begrünung
SIA 380/7, Haustechnik-Ergänzungen zu Norm SIA 118
SIA 410, Kennzeichnung von Installationen in Gebäuden - Sinnbilder für die Haustechnik
SIA 4110/11/2, Kennzeichnung von Installationen in Gebäuden - Pläne, ausgeführte Installationen, Aussparungen
SIA 411, SI-Einheiten - Anwendung im Bauwesen
SIA 431, Entwässerung von Baustellen (SIA/VSA)
SN 592 000, Planung und Erstellung von Anlagen für die Liegenschaftsentwässerung
SN 592 010, Reglement zur Erlangung der Zulassung für Produkte der Liegenschaftsentwässerung
2.2.2 Richtlinien
SSIV-Richtlinie Dachentwässerung
VSA-Richtlinie Genereller Entwässerungsplan GEP (1989)
VSA-Richtlinie Unterhalt von Kanalisationen (1992)
VSA-Richtlinie Kleinkläranlagen (1995)
VSA-Richtlinie Qualitätssicherung bei Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten an nichtbegehbaren Kanalisationen (QUIK)
VSA-Richtlinie Dichtheitsprüfungen an Abwasseranlagen (2002)
VSA-Richtlinie Regenwasserentsorgung (2002)