Source: http://www.kubus-group.com/de/service/beteiligungsverfahren/
Timestamp: 2019-04-25 01:50:15
Document Index: 272336587

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 13', '§ 13', '§13', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 8', '§ 4', '§ 4']

Kubus Group - beteiligungsverfahren
Beselich, Obertiefenbach Bebauungsplan „Gewerbepark Beselich“ 6.Änderung
Beselich, Obertiefenbach Bebauungsplan „In den Elfmorgen“ 5.Änderung
Beselich, Heckholzhausen Bebauungsplan „Schrockewies / Hinter der Kirch“ 1.Änderung
Oranienstadt Dillenburg, Kernstadt Bebauungsplan „Isabellenhütte“ 2. Änderung mit 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §§13(2), 3(2), 4(2), 2(2) BauGB
Die Entwicklung des Gewerbegebiets (Investzentrum Beselich) mit der Tank- und Rastanlage an der Bundesstraße 49 geht zurück auf Planungen aus dem Jahr 1995 (Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan) und ist eng verbunden mit dem 4-streifigen Ausbau der Bundesstraße 49 und dem Bau der Teilortsumgehung von Obertiefenbach.
In der Umsetzungsphase haben sich durch die unterschiedlichen betrieblichen Anforderungen der sich ansiedelnden Unternehmen verschiedene Anpassungserfordernisse ergeben, die formell Änderungen des Bebauungsplanes nach sich ziehen. Die städtebauliche Zielsetzung wird in ihren Grundzügen dabei nicht verändert.
Zwischenzeitlich sind die letzten freien Grundstücke im Gewerbegebiet verkauft worden. Hier ist die Ansiedlung eines Logistikzentrums geplant. Das Vorhabengebiet umfasst die Grundstücksflächen am Ende der Hans-Harald-Grebe-Straße nördlich und südlich der Wendeanlage. Die geplante Bebauung lässt sich auf den abgegrenzten Grundstücken nicht in der betriebsnotwendigen Weise verwirklichen. Zur Optimierung der Bebauungsmöglichkeiten sollen die Grundstücke neu zugeschnitten werden. Neben der Verlegung des Wendehammers ist die Umwidmung einer Teilfläche der bisherigen Fläche für die Rückhaltung von Niederschlagswasser in Gewerbegebietsfläche geplant. Diese Veränderungen wirken sich auf die planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes aus. Mit der Änderung des Bebauungsplanes werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die Vorhabenver-wirklichung gelegt.
Der Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes wurde durch die Gemeindevertretung am 14.12.2018 gefasst.
Mit dem vorliegenden Bebauungsplan werden die Grundzüge der Planung nicht berührt. Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung wird während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Steinbacher Straße 10 in Obertiefenbach von Montag, dem 25.03.2019 bis einschließlich Freitag, dem 26.04.2019 öffentlich ausgelegt.
Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 13(2), 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.
Während der Auslegung wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben.
Spezifische Untersuchungen zur Berücksichtigung einzelner Fachbelange waren nicht erforderlich. Umweltbezogene Informationen aus öffentlichen Informationsportalen und aus dem Landschaftsplan der Gemeinde zeigen, dass besondere Befindlichkeiten nicht gegeben sind.
Ergänzend zur Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.
Download Bebauungsplan Plankarte – Entwurf
Download Bebauungsplan Begründung – Entwurf
Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §§13a(2), 3(2), 4(2), 2(2) BauGB
Der Elektrofachmarkt „EURONICS“ in Obertiefenbach kann aus familiären Gründen nicht weitergeführt werden und soll deshalb einer neuen Nutzung zugeführt werden. Als Nachfolge-nutzung ist die Vermietung an die Sonderpostenkette / Discounter TEDi vorgesehen. Voraussetzung für eine Neuvermietung ist eine geringfügige Heraufsetzung der maximal zulässigen Verkaufsfläche von 350 m² auf 400 m².
Nach dem geltenden Bebauungsplan sind in dem Geltungsbereich ein Getränkemarkt mit Bäckerei, Einzelhandel Textil und Einzelhandel Elektro zulässig. Für die beabsichtigte Nachfolgenutzung ist eine Änderung des Bebauungsplanes erforderlich.
Städtebaulich spricht nichts gegen die Nutzungsänderung und die Anpassung des Bebauungsplanes, sie dient der Vermeidung einer Leerstandsbildung in dem von Einzelhan-delsnutzung geprägten Gebiet. Negative Auswirkungen auf benachbarte Nutzungen sind nicht zu erwarten.
Ziel der Bebauungsplanänderung ist die Anpassung der planungsrechtlichen Festsetzungen betreffend die geringfügige Heraufsetzung der zulässigen Verkaufsfläche und die Änderung der zulässigen Nutzungart innerhalb des bestehenden Sondergebietes.
Der Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes wurde durch die Gemeindevertretung am 18.06.2018 gefasst.
Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung wird während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Steinbacher Straße 10 in Obertiefenbach von Montag, dem 25.02.2019 bis einschließlich Freitag, dem 29.03.2019 öffentlich ausgelegt.
Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 13a(2), 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.
Das Baugebiet im Nordosten von Heckholzhausen ist die letzte große Siedlungserweiterung in dem Ortsteil. Grundlage für das Wohngebiet ist der Bebauungsplan „Schrockewies / Hinter der Kirch“ aus dem Jahr 1997. Bis auf ein Grundstück sind alle ausgewiesenen Bauplätze bebaut und genutzt.
Nach Fertigstellung des Baugebiets und seiner vollständigen Bebauung wurde durch die Auf­sichtsbehörde festgestellt, dass in Teilen ohne Genehmigung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Be­bauungsplanes hinsichtlich der Gebäudehöhe abgewichen wurde. Andere festgestellte Abweichungen betreffen Neben­anlagen innerhalb der Flächen zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern sowie die private gärtnerische Nutzung von festgesetzten Ausgleichsflächen. Ordnungsrechtliche Abweichungen betreffen die Nicht-Ein­haltung der Gestaltungssatzung. Auch auf öffentlichen Flächen sind Abweichungen zu den Inhalten des rechtskräftigen Bebauungsplanes betreffend die Pflanzmaßnahmen im Straßenraum, Befestigung der Wege und der Bau eines Spielplatzes festzustellen.
Nach Vorabstimmungen mit den Genehmigungs- / Aufsichtsbehörden des Landkreises Lim­burg-Weilburg und nach Einbeziehung der Grundstückseigentümer hat die Gemeindevertre­tung beschlossen, den Bebauungsplan zu ändern, um die tatsächlichen Gegebenheiten und die bauleitplanerischen Bestimmungen in Einklang zu bringen.
Die inhaltlichen Anpassungen bewirken keine Änderungen für das Ortsbild. Städtebau­lich bedeutet die Heraufsetzung der Zahl zulässiger Vollgeschosse eine bessere Aus­nutzbarkeit der Grundstücke, indem damit die Möglichkeit zur vollständigen Nutzung der Dach­geschosse gegeben wird. Die übrigen Änderungen wirken sich städtebau­lich nicht aus.
Der Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes wurde durch die Gemeindevertretung am 11.07.2016 gefasst.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung wird während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Steinbacher Straße 10 in Obertiefenbach von Montag, den 11.02.2019 bis einschließlich Freitag, den 15.03.2019 öffentlich ausgelegt.
Die Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungs­planes stellen einen größeren Eingriff in Natur und Landschaft dar als in der ursprünglichen Ausgleichsbedarfsermittlung berechnet.
Der errechnete zusätzliche Ausgleichsbedarf nach der Kompensationsverordnung des Landes Hessen wird über das Ökokonto der Gemeinde Beselich erbracht.
Sonstige spezifische Untersuchungen zur Berücksichtigung einzelner Fachbelange waren nicht erforderlich. Umweltbezogene Informationen aus öffentlichen Informationsportalen und aus dem Landschaftsplan der Gemeinde zeigen, dass besondere Befindlichkeiten nicht gegeben sind.
Frühzeitige Bürgerbeteiligung und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §§ 3(1), 4(1), 2(2) BauGB
Nach dem Neubau des Verwaltungsgebäudes und der anstehenden Verlegung der Betriebszufahrt (laufendes Verfahren Bebauungsplan „Isabellenhütte“, 1. Änderung) sind am Standort im Eibacher Weg zur Sicherung der langfristigen Betriebsentwicklung der Isabellenhütte Heusler weitere Baumaßnahmen (u.a. Bau einer neuen Logistikhalle, einer Fertigungshalle und einer neuen Betriebsumfahrt) vorgesehen. Anlass für die Vorhaben ist die beabsichtigte Stärkung der Unternehmenszentrale am historischen Standort.
Die Vorhaben machen eine weitere Änderung des Bebauungsplanes „Isabellenhütte“ erforderlich.
Ziel der Bebauungsplanänderung ist es, die planungsrechtlichen Genehmigungsvoraus-setzungen für die intensivere Ausnutzung des Firmengeländes, die Erweiterung der Gewerbegebietsflächen, den Ausbau der bestehenden Betriebsumfahrt sowie die Neuordnung und Erweiterung von Stellplatzflächen zu schaffen.
Städtebaulich entspricht die Planung dem mit dem Bebauungsplan „Isabellenhütte“ vorbereiteten Rahmen. Im Flächennutzungsplan ist die Isabellenhütte als gewerbliche Baufläche dargestellt, die Planung entspricht damit auch den langfristigen Grundzügen der städtebaulichen Entwicklung. Die Änderung des Flächennutzungsplanes ist aufgrund der Einbeziehung ergänzender Flächen in das Betriebsgelände notwendig und wird im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB durchgeführt.
Den Aufstellungsbeschluss für die Einleitung des Be­bauungsplanverfahrens hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 15.11.2018 gefasst.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage der Planvorentwürfe durchgeführt. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Isabellenhütte“ 2.Änderung wird mit Begründung und dem Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung während der allgemeinen Dienststunden in der Stadtverwaltung Dillenburg, Stadthaus Herefordhaus, Bahnhofsplatz 1, Zimmer 10.11 in 35683 Dillenburg, in der Zeit von
Montag, 14. Januar 2019 bis einschließlich Freitag, 15. Februar 2019
öffentlich ausliegen.
Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden gem. §§ 4 (1), 2 (2) BauGB beteiligt.
Die Vorbereitung und Durchführung der gesetzlichen Beteiligungsschritte wurde einem privaten Planungsbüro (Einschaltung eines Dritten gemäß § 4b Baugesetzbuch) übertragen. Die Planun­terlagen können während der Auslegungsfrist auch auf der Homepage der Stadt Dillenburg (www.Dillenburg.de/Bauleitplanverfahren) eingesehen werden.
Download Bebauungsplan – Vorentwurf
Download Begründung Bebauungsplan – Vorentwurf
Download Flächennutzungsplanänderung – Vorentwurf