Source: https://sas.sgh-holzgerlingen.de/sas2019/node/21
Timestamp: 2019-09-15 07:25:55
Document Index: 123029751

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§8', '§9', '§11', '§12', '§ 14']

Betriebsordnung | Schimmerland
on Di., 16.10.2018 - 16:23
§1 Betriebsgründung
(1) Um einen Betrieb zu gründen, muss der Antrag an das SaS-Team Betriebe bis Anfang April 2019 abgegeben werden.
(2) Die Regierung entscheidet nach transparenten Kriterien, welche Betriebe gegründet werden dürfen.
§2 Unternehmensberatung
Jeder Betrieb, welcher von 5. oder 6. Klässlern geführt wird, hat ein Recht auf kostenlose Unternehmensberatung.
Auch 7. Klässler können Unternehmensberater in Anspruch nehmen. Sie müssen aber dafür die Hälfte der Kosten übernehmen.
Ab Klasse 8 müssen die Kosten für Unternehmensberater vollständig vom Betrieb getragen werden.
§3 Betriebsgröße
Ein Betrieb mit eigenem Standplatz muss so viele Mitarbeiter haben, dass immer ein/e Verantwortliche/r am Standplatz erreichbar ist.
§4 Betriebsführung
(1) Betriebsgründer leiten den Betrieb, diese können jedoch einen Geschäftsführer bestimmen.
§5 Regelungen für Arbeitnehmer
(1) Alle Staatsbürger müssen bei einem Betrieb oder beim Staat einer Arbeit nachgehen.
(2) Ein Betrieb darf einem Mitarbeiter nicht grundlos kündigen. Dem Mitarbeiter darf nur gekündigt werden, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt:
mind. 2:30 Stunden unentschuldigte Fehlzeit in Summe während der eigentlichen Arbeitszeit
bei drohender Insolvenz.
(3) Wenn Angestellte gekündigt werden, müssen das sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber beim Arbeitsamt melden. Arbeitslose werden in Betriebe eingeteilt. Sie erhalten in staatlichen Betrieben Mindestlohn. Allerdings müssen die Arbeitslosen sich regelmäßig bewerben.
(4) Der Arbeitnehmer darf allerdings auch nur dann kündigen, wenn er bereits eine neue Stelle gefunden hat. Ist die Existenz des Betriebes durch die Kündigung bedroht, kann der Arbeitgeber diese ablehnen.
§6 Erkrankungen
(1) Wenn ein Bürger erkrankt, muss er eine Entschuldigung spätestens am zweiten Tag beim Geschäftsführer abgeben. Dieser gibt sie dann beim SaS-Organisationsteam ab, damit sie den Klassenlehrer erreichen kann.
(1) Jeder Staatsbürger muss pro Tag mindestens 4 Stunden arbeiten und 6 Stunden anwesend sein.
(2) Für jeden Angestellten muss die Arbeitszeit schriftlich festgehalten werden.
§8 Standorte
(1) Die Standorte der Betriebe werden versteigert.
(2) Der Standort ist nur für den bei der Betriebsgründung angegebenen Zweck zu verwenden.
§9 Schulressourcen
(1) Jeder Betrieb darf nur die ihnen zugeteilten Ressourcen von der Schule benutzen
(1) Die Werbung für Betriebe erfolgt vorrangig auf der Homepage. Plakate außerhalb des eigenen Standplatzes oder das Verteilen von Handzetteln sind nur mit behördlicher Genehmigung erlaubt.
§11 Glücksspiel
(1) Jeder Betrieb, welcher Glücksspiel betreibt, muss eine Glücksspielgenehmigung besitzen. Ein Verstoß wird mit einer Geldstrafe geahndet.
(2) Jeder Betrieb, welcher Glücksspiel betreibt, muss eine Glücksspielgenehmigung immer vorlegen können. Ein Verstoß wird mit Bußgeld bestraft, der Zweite Verstoß wird mit einer Geldstrafe geahndet.
(3) Die Gewinnchancen des im Betrieb angebotenen Glücksspiels müssen ausgehängt werden, wenn diese zu errechnen sind. Ein Verstoß wird mit Bußgeld bestraft und nach dem zweiten Vergehen mit Geldstrafe geahndet.
(4) Die Glücksspielgenehmigung ist ein von der Gruppe Betriebe ausgestelltes Formular.
(5) Die Betriebe müssen gewährleisten, dass kein(e) Besucher(in) während der Spielphase mehr als 10 Schimmer Verlust macht. Ein Verstoß wird mit Bußgeld bestraft und nach dem zweiten Vergehen mit Geldstrafe geahndet.
§12 Warenqualität und Einfuhr
(1) Warenbezug im Regelfall über den Warenimport
Jeder Betrieb des Staates ist dazu verpflichtet, die benötigten Waren über den Warenimport zu beziehen. In der Sortimentliste sind alle Produkte aufgeführt, die über den Warenimport zu beziehen sind.
(2) Nachhaltigkeit
Das Sortiment des Warenimports ist in vielen Bereichen auf Regionalität und Bio-Qualität ausgerichtet.
Der Warenimport arbeitet mit ortsansässigen Betrieben (Bäcker, Metzger, Supermarkt) zusammen.
Auf Einwegprodukte wird nach Möglichkeit verzichtet.
Lebensmittel oder andere Waren, dürfen gespendet werden. Dabei ist auf Regionalität und Bioqualität von Fleisch, Wurst, Backwaren und Käseprodukten zu achten.
Sachspenden verzehrfertiger Produkte oder Lebensmittel (z. B. Kuchen, Muffins) sind gestattet.
(4) Zollkontrollen
Betriebe haben dem Zoll auf Nachfrage ihre Bestellliste auszuhändigen.
Kein Straftatbestand liegt vor, wenn
das zum Zeitpunkt der Kontrolle vorgefundene Produktangebot der Bestellung entspricht.
der Betrieb über eine Einfuhrerlaubnis für ein Produkt verfügt.
ein vorhandenes Produkt, das in ähnlicher Weise in der Sortimentliste vorhanden ist, gespendet wurde, aber der Güte und Qualität von regional oder bio entspricht.
3. Wird aufgrund eines Verstoßes gegen die Paragraphen 1 - 4 ein Straftatbestand festgestellt, so wird ein Strafzoll in Höhe von mindestens 200% der Kosten, die für ein Produkt beim Warenimport entrichtet werden müssten, fällig.
§ 14 Verbot von Einweggeschirr
(1) Die Einfuhr und Benutzung von Einweggeschirr und -besteck ist verboten.
(2) Ausnahmen können allein vom SaS-Orgateam beschlossen und verkündet werden.
(1) Auf alle Güter, welche über die Gruppe „Warenimport“ importiert werden, gilt eine Einfuhrsteuer von 1%, diese wird auf den zu Bezahlenden Preis der Gruppe Warenimporte addiert.
(2) Spenden, welche von Außerhalb in den Staat Schimmerland eingeführt werden, sind von der Einfuhrsteuer befreit.
(3) Es gibt eine Umsatzsteuer in höhe von 3%, diese wird auf den Gesamtumsatz erhoben.
(4) Zusätzlich zur Umsatzsteuer gibt es eine Gewinnsteuer. Der zu besteuernde Betrag ist der Umsatz ohne absetzbare Ausgaben. Absetzbare Ausgaben sind Kosten für den Wareneinkauf, Raten für den Kredit und Löhne für Mitarbeiter unter annahmen des Mindestlohns.
(5) Die Gewinnsteuer beträgt 15% des Gewinns.
(6) Die Einkommenssteuer ist wie folgt zu entrichten:
Donnerstag 16:00-18:00 Uhr (relevanter Steuerzeitraum: Beginn bis heute 16:00 Uhr)
Freitagvormittag 13:00 Uhr – 15:00 (relevanter Steuerzeitraum: Do 16:00 Uhr-Fr 13:00 Uhr); Freitagabend: 17:00 – 19:00 Uhr /r. S.: Fr 13:00 Uhr – 17:00 Uhr)
Montag bis 16:30 Uhr (r. S. Sa 17:00 Uhr – Mo Betriebsende)
(7) Alle Privatbanken erhalten Steuerfreiheit, im Gegenzug reduzieren sie die Zinsen und ermöglichen Schuldenerlässe. Die Banken müssen die Last von den Betrieben so weit reduzieren, dass pro Bank maximal ein Betrieb in welchem der Besitzer in der 5. 6. oder 7. Klasse ist, Insolvenz anmelden muss.
(8) Die Steuer Aufsichtsbehörde hat Einblick in alle betriebsrelevanten Daten der Banken, der Betriebe und aller staatlichen Behörden. Die eingeforderten Daten müssen strukturiert und übersichtlich ausgehändigt werden. Die Daten sind zeitnah an die Steuerbehörde auszuhändigen wobei eine Stunde als Richtwert angesehen wird, bei größerem Umfang kann ein Richter entscheiden ob Aufschub gewährt wird.