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Timestamp: 2017-11-23 22:33:34
Document Index: 269616184

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 99', '§ 37', '§ 37', '§ 42', '§ 3', '§ 26']

Ausschusswoche vom 27.04.2009 bis 04.05.2009
Verfassungs-, Rechts- und EuropaausschussÖffentliche AnhörungÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung 09:00 Uhr13:00 Uhr Raum A 600
Ausschuss für Umwelt und LandwirtschaftÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung 10:00 Uhr PlenarsaalRaum A 300
InnenausschussÖffentliche AnhörungÖffentliche Anhörung anschließend nicht öffentliche Sitzung 09:30 Uhr13:30 Uhr PlenarsaalPlenarsaalRaum A 300
Ausschuss Wissenschaft und Hochschule,Kultur und MedienÖffentliche AnhörungÖffentliche Anhörung 10:00 Uhrca. 13:00 Uhr Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung ca. 15:00 Uhr
Ausschuss für Schule und SportÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung 10:00 Uhr PlenarsaalRaum A 400
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und VerkehrÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung 10:00 Uhr Raum A 600Raum A 400
51. Sitzung des Verfassungs-, Rechts und Europaausschusses
27.04.2009 09:00 Uhr Raum A 600
2. Teil: Nicht öffentliche Sitzung
Billigung der Protokolle der 49. Sitzung vom 23.02.2009und der 50. Sitzung vom 12.03.2009
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNEDrucksache 4/12533
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend
Gesetz zur Förderung der Resozialisierung jungerGefangener beim Vollzug von Jugendstrafen in Sachsen (Sächsisches Resozialisierungsförderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/12661
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend, Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über Spielbanken im Freistaat Sachsen(Sächsisches Spielbankengesetz - SächsSpielbG)
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/12791
Sächsisches Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerinformations- und Bürgerempfehlungsverfahren- Bürgerbeteiligungsgesetz (SächsBürgerbeteiligungsG)
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNEDrucksache 4/13487
Landesweites Konzept zur Zurückdrängung von Netzwerken der extremen Rechten aus großstädtischenund städtischen Regionen in Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/12733
Die Linksfraktion möchte in der Sitzung des Ausschusses am27.04.2009 auf der Grundlage von § 33 Abs. 5 der Geschäfts-ordnung die Durchführung einer Anhörung beantragen.
46. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
27.04.2009 10:00 Uhr Raum A 300
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/13423
33. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses der 4. Wahlperiode
28.04.2009 10:00 Uhr Raum A 600
Tagesordnung liegt zurzeit noch nicht vor.
43. Sitzung des Petitionsausschusses
28.04.2009 13:00 Uhr Raum A 300
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 04/43
29.04.2009 10:00 Uhr Raum A 300
Bestätigung der Protokolle der 59. und 60. Sitzung
federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Innenausschuss,Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/14858
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/14859
Gesetzentwurf der LinksfraktionDrucksache 4/12661
Gesetzentwurf der GRÜNE FraktionDrucksache 4/12533
federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Sächsische Kinder- und Jugendrechtsbeauftragte oder den Sächsischen Kinder- und Jugendrechtsbeauftragten unddie Änderung des Landesjugendhilfegesetzes (Sächsisches Kinder-und Jugendrechtsbeauftragtengesetz - SächsKJRB)
Gesetzentwurf der GRÜNE FraktionDrucksache 4/12711
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/14409
Gesetz über die Erstattung der Kosten der Börsenaufsichtsbehörde(Börsenaufsichtskostengesetz – BörsAufsKG)
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/14682
Wirtschaftsförderung an Ressourceneffizienz koppeln: Klima schützen, Wettbewerbsfähigkeit absichern
Antrag der GRÜNE FraktionDrucksache 4/13804
Sonderbericht nach § 99 SäHO zur Landesbank Sachsen Girozentrale
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 4/15066
Erstattung eines Rechnungshof-Gutachtens zu finanziellen und wirtschaftlichen Folgen des "Notverkaufs" der Sachsen LB für den Freistaat Sachsen
Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/9889
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 4/13001
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006Nr. 1
Haushaltswirtschaft des FreistaatesNr. 2
Mittelbindung und Risiken im HaushaltNr. 3
NebenhaushalteNr. 4
Vermögensnachweis, Staatsschulden und EventualverbindlichkeitenNr. 5
Sondervermögen GrundstockNr. 6
Einzelplan 04 – Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Bearbeitungsverfahren der Grundinformationen in den Arbeitnehmer-stellen der FinanzämterNr. 15
Erhebung der Säumniszuschläge durch die FinanzämterNr. 16
Betätigung der Sächsischen AufbaubankNr. 31
Einwilligung gemäß § 37 Abs. 1 Sächsische Haushaltsordnungin überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 12 03 Titel 894 74 -Zuschüsse für Investitionen;EFRE-Förderperiode 2000 – 20006
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 4/15151 - Haushaltsführung 2009Einwilligung gemäß § 37 Abs. 1 Sächsische Haushaltsordnungin außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 03 Titel 676 04-Abführung des Rückforderungsbetrages der EU-KOM bezüglichdes EFRE-Programms im Förderzeitraum 1994-1999Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 4/15152
Haushaltsrechtliche Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) im Haushalt 2009 des Freistaates Sachsen Vorlage der Staatsregierung nach § 42 SäHOi. V. m. § 3 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2009/2010
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 4/14798
48. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend
29.04.2009 13:30 Uhr Raum A 600
Maßnahmen zur Senkung des Alkoholkonsums von Kindern und Jugendlichen
Billigung der Protokolle der 46. und 47. Sitzung
Gesetz zur Förderung der Resozialisierung junger Gefangener beim Vollzug von Jugendstrafen in Sachsen(Sächsisches Resozialisierungsförderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/12711
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Lebensmittel-und Futtermittelgesetzbuches und des Vorläufigen Tabakgesetzesim Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/14410
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Innenausschuss;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/14413
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPDDrucksache 4/14871
Zügige Umsetzung der Empfehlungen der Sachverständigen-kommission für die Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen im „Dritten Sächsischen Kinder- und Jugendbericht 2009“
Die Qualität ambulanter Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/10659
Ärztemangel bekämpfen – Medizinstudenten frühzeitig an Sachsen binden
Antrag der FDP-FraktionDrucksache 4/12285
Weiterbildungsassistenten fördern
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-FraktionDrucksache 4/14533
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-FraktionDrucksache 4/14196
Qualität der Pflegeberatung im Freistaat Sachsen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-FraktionDrucksache 4/14532
65. Sitzung des Innenausschusses
30.04.2009 09:30 Uhr Plenarsaal
Gesetz zur Ermöglichung der Teilnahme von Wählervereinigungenan den Wahlen zum Sächsischen Landtag
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal – 13:30 Uhr
Dezentrale Unterbringung der nach dem SächsischenFlüchtlingsaufnahmegesetz in Sachsen aufgenommenen MigrantInnen
Beschlussfassung über eine zusätzliche Sitzung des Innenausschusses am 7. Mai 2009, 09.30 Uhr [§ 26 (2) GO]
Bestätigung des Protokolls der 64. Innenausschusssitzung
Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der LinksfraktionDrucksache 4/8872
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/10924
Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/13487
Gesetz zur Anpassung der kommunalrechtlichen Rahmenbedingungenfür eine gerechte und nachhaltige Begrenzung der Belastungen derBürger in Sachsen mit kommunalen Abgaben (Sächsisches KommunalabgabenBegrenzungsGesetz - SächsKABegrenzG)
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen imFreistaat Sachsen
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit,Familie und Jugend
Gesetzentwurf der LinksfraktionDrucksache 4/13423
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/13933
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 4/1440
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Lebensmittel-und Futtermittelgesetzbuches und des Vorläufigen Tabakgesetzes imFreistaat Sachsen
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit,Familie, Frauen und Jugend
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit,Familie, Frauen und
Gesetz zur Änderung sächsischer Gesetze infolge der Neufassungdes Sächsischen Hochschulgesetzes
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie Frauen und Jugend
Initiative zum Verbot des Vereins "Gedächtnisstätte e.V."
Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/12719
Landesweites Konzept zur Zurückdrängung von Netzwerken derextremen Rechten aus großstädtischen und städtischen Regionenin Sachsen
Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/12733
Stand der Einrichtung eines "Mobilen Einsatzkommandos Staatsschutz"
Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/14202
Einbürgerung afghanischer Staatsangehöriger unter Hinnahme vonMehrstaatigkeit zulassen
Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/14208
Gerichtsentscheidungen zum Auswahlverfahren im Rettungsdienstumsetzen
49. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
30.04.2009 10:00 Uhr Raum A 600
Akademische Traditionen bewahren, Perspektiven stärken –Keine dogmatische Bachelor/Master-Reform an sächsischenHochschulen
anschließend (ca. Uhr) nicht öffentliche Sitzung
Gesetz zum Übergang von analogem zu digitalem Rundfunk
Gesetzentwurf der FDP-FraktionDrucksache 4/14867
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend
Mehr Chancen für Frauen in der Kultur
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/14357
04.05.2009 10:00 Uhr Plenarsaal
Billigung des Protokolls der 43. und 44. Sitzung
Gesetz zur Gleichstellung von Schülerinnen und Schülern mit Teilleistungsstörungen beim Lesen und Rechtschreiben (Legasthenie) oder Rechnen (Dyskalkulie) in Sachsen(Sächsisches Legasthenie und Dyskalkuliegesetz – SächsLegaDysG)
Schulversuch „Moderne Kompetenzbemessung und -beschreibung“
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/10889
Schulversuch „Schule im Viersprachenland“
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/12351
Schulobstprogramm der EU in Sachsen umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/14458
49. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
04.05.2009 10:00 Uhr Raum A 600
Billigung der Protokolle der 47. und 48. Sitzung des Ausschusses vom27. Februar 2009 und 12. März 2009
Wirtschaftsförderung an Ressourceneffizienz koppeln: Klima schützen,Wettbewerbsfähigkeit absichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/13804
Chemnitz-Zwickau in Eisenbahnfernnetz integrieren – LeistungsstarkeRegion braucht attraktive ICE/IC-Anbindung
Antrag der FDP-FraktionDrucksache 4/14719
11.(13:00 Uhr)
Gespräch des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit Herrn Dr. Otto Wiesheu, Vorstand Wirtschaft und Politik der DB AG, und der Parlamentarischen Gruppe Bahn