Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/filesharing-abmahnung-der-rechtsanwaltskanzlei-rasch-fuer-emi-music_017686.html
Timestamp: 2019-05-27 08:22:51
Document Index: 10549501

Matched Legal Cases: ['§ 106', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 683', '§ 97']

Filesharing-Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Rasch für EMI Music
Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg, mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin, der EMI Music Germany GmbH & Co. KG., die in Köln ansässig ist wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab.
Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen das Werk „Charm School” der Künstlergruppe „Roxette” in der Tauschbörse eDonkey anderen Nutzern dieses P2P Netzwerkes durch Freigabe auf der eigenen Festplatte zum Download angeboten zu haben und gemäß § 106 UrhG eine unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke begangen zu haben.
Der Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Geltendmachung von Schadensersatz wird aus § 97 UrhG abgeleitet.
Zur Abgeltung folgender Ansprüche wird in dem 6 Seiten umfassenden Abmahnschreiben ein Vergleichsbetrag von 1.200,00 € gefordert:
Unterlassungsanspruch gemäß § 97 I UrhG, Erstattungsanspruch der Kosten der Rechtsverfolgung (Rechtsanwaltsgebühren gemäß § 97 I S. 2 UrhG, §§ 683 Satz 1, 677, 670 BGB, Schadensersatzanspruch anhand Lizenzanalogie gemäß § 97 II UrhG
Die vorformulierte Unterlassungserklärung enthält eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro, die für den Fall der Zuwiderhandlung zu leisten ist. Dieser Betrag ist unserer Auffassung nach als unangemessen hoch anzusehen.
Außerdem erkennt der Abgemahnte mit Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung den Verstoß an. Der Abgemahnte ist jedoch nicht verpflichtet, die Unterlassungserklärung ausschließlich in der verlangten Form abzugeben, wenn der Unterlassungsanspruch auch anders erfüllt werden kann. Hierzu ist in den meisten Fällen eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung ausreichend.
2. Rechtsanwaltskosten/ Schadensersatz
Unserer Auffassung nach erscheint der angesetzte Betrag für einen Filmtitel insgesamt zu hoch und als nicht angemessen. Insbesondere ist die Höhe des zugrunde gelegten Gegenstandswerts unserer Auffassung nach nicht gerechtfertigt.
- Bewahren Sie die Ruhe und notieren Sie die in der Abmahnung genannten Fristen.
- Die geforderten Schadensersatzansprüche sind oft zu hoch angesetzt, so dass nach Einschaltung eines Rechtsbeistandes die geforderten Kosten sehr häufig reduziert werden können.
- Werden Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen.
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Dreger, ich wende mich an Sie, da ich Ihren Rechtstipp "Filesharing-Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Rasch für EMI Music" gelesen habe. (Bitte beschreiben Sie hier Ihre Situation bzw. Ihren rechtlichen Beratungsbedarf mit möglichst vielen relevanten Details.)
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