Source: http://arbeitskreis-erwerbslose.de/eingliederung.html
Timestamp: 2018-03-22 06:19:07
Document Index: 346493390

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 3', '§ 35', '§ 417', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 46']

ver.di: Eingliederung
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Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit (…) müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausschöpfen § 2 Abs. 1 S. 1 SGB II
Erwerbsfähige Hilfebedürftige müssen aktiv
• an allen Maßnahmen der Eingliederung mitwirken,
• eine Eingliederungsvereinbarung abschließen, § 2 Abs. 1 S. 2 SGB II
• jede zumutbare Arbeit(sgelegenheit) annehmen, § 2 Abs. 1 S. 3; § 10 SGB II
Ein Rechtsanspruch auf Förderungs- und Eingliederungs-leistungen besteht nicht, da Leistungen für Eingliederung lediglich erbracht werden »können« § 3 Abs. 1S. 1 SGB II
Fördernde Leistungen
(1) Zur Eingliederung in Arbeit erbringt die Agentur für Arbeit Leistungen nach § 35 des Dritten Buches. Sie kann die übrigen im Dritten Kapitel, im Ersten und Sechsten Abschnitt des Vierten Kapitels, im Fünften Kapitel, im Ersten Abschnitt des Sechsten Kapitels und die in den §§ 417, 421f, 421g, 421k, 421n, 421o, 421p, 421q und 421t Absatz 4 bis 6 des Dritten Buches geregelten Leistungen erbringen. Für Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte
Also KÖNNEN fast alle relevanten Maßnahmen (außer ABM) der BA erbracht werden.
Es ist nicht so, dass gar nichts davon gemacht wird, doch der übergroße Teil sind 1-€-Jobs!
Regelt der § 16 die Maßnahmen der BA, so folgt der § 16a alten Sozialamtsstandards:
(1) Zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit kann erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die arbeitslos sind, bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist.
Das Einstiegsgeld kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit durch oder nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit entfällt
Höchstens 24 Monate, Festsetzung durch Verordnung:
http://www.gesetze-im-internet.de/esgv/BJNR234200009.html
Damenregel: 50% der Regelleistung
(1) Leistungen zur Eingliederung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, können nur gewährt werden, wenn zu erwarten ist, dass die selbständige Tätigkeit wirtschaftlich tragfähig ist und die Hilfebedürftigkeit durch die selbständige Tätigkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums dauerhaft überwunden oder verringert wird.
§ 16 d Arbeitsgelegenheiten
Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden.
diese Arbeiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts;
die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das Bundesurlaubsgesetz mit Ausnahme der Regelungen über das Urlaubsentgelt sind entsprechend anzuwenden;
für Schäden bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haften erwerbsfähige Hilfebedürftige nur wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Leistungsträgers Liebling
(1) Arbeitgeber können zur Eingliederung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Vermittlungshemmnissen in Arbeit einen Beschäftigungszuschuss als Ausgleich der zu erwartenden Minderleistungen des Arbeitnehmers und einen Zuschuss zu sonstigen Kosten erhalten. (...)
Zwei weitere Vermittlungshemmnisse, bis zu 75%
(1) Die Agentur für Arbeit kann bis zu 10 Prozent der nach § 46 Abs. 2 auf sie entfallenden Eingliederungsmittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit einsetzen, um die Möglichkeiten der gesetzlich geregelten Eingliederungsleistungen durch freie Leistungen zur Eingliederung in Arbeit zu erweitern. (...)
Wird auch kaum gemacht
(1) Entfällt die Hilfebedürftigkeit des Erwerbsfähigen während einer Maßnahme zur Eingliederung, kann sie weiter gefördert werden, wenn dies wirtschaftlich erscheint und der Erwerbsfähige die Maßnahme voraussichtlich erfolgreich abschließen wird.
Die Förderung soll als Darlehen erbracht werden.
letzte Änderung 20.04.2010