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Timestamp: 2020-08-07 01:43:21
Document Index: 153496630

Matched Legal Cases: ['Art. 89', '§ 65', 'Art. 89', '§ 65', 'Art. 89', '§ 65', 'Art. 89', '§ 65', 'Art. 89', '§ 65', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 (öffentlich)
Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. Februar 2017
Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration, Finanzpolitik und Digitales/Urheberrecht; Themen der Entschließungen: Entschließung zum Jahreswachstumsbericht 2017, Entschließung zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.03.2017 Vorlage 17/1151
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 5 (öffentlich)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3010 (1 S.)
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen EU-Lebensmittelpolitik; Integration, Zusammenarbeit und Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme; Forschungs- und Innovationsstrategien für intelligente Spezialisierung (RIS3): Auswirkungen auf die Regionen und interregionale Zusammenarbeit; Entwurf einer Entschließung zu den Prioritäten des AdR für das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018; Entwurf des Voranschlags der Einnahmen und Ausgaben des AdR; Aktionsplan für den Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge; Legislativvorschläge zu einer neuen Lastenteilungsentscheidung und zu Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft; Entwurf einer Entschließung: Die Rechtsstaatlichkeit in der EU aus lokaler und regionaler Perspektive; Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2017 Vorlage 17/1339
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 6 (öffentlich)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3008 (1 S.)
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit 21 Schlüsselinitiativen "Für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt", neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsmarkt, digitaler Binnenmarkt, Energieunion, Vertiefung und gerechte Gestaltung des Binnenmarkts, Zukunft der EU, Strategie "Handel für alle", Verwirklichung einer Sicherheitsunion, Migrationsagenda, Stärkung der internationalen Rolle Europas, Prüfung von Rechtsakten, Vorhaben der Kommission auf den Gebieten: digitaler europäischer Binnenmarkt, Wirtschaft und Finanzen, Justiz, Innen, Migration und Verbraucherschutz, Beschäftigung und Sozialpolitik, Umwelt, Energie und Landwirtschaft, Bildung, Jugend, Kultur und Forschung
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 12.04.2017 Vorlage 17/1313
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 7-10 (öffentlich)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3007 (1 S.)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2017 Vorlage 17/1382
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 11-13 (öffentlich)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3009 (1 S.)
Subsidiaritätsprüfung
Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt, zur Festlegung eines Notifizierungsverfahrens für dienstleistungsbezogene Genehmigungsregelungen und Anforderungen sowie zur Änderung der Richtlinie 2006/123/EG und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems (Bundesratsdrucksache 6/17); 2. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen (Bundesratsdrucksache 45/17); 3. Vorschlag für eine VErordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung) (Bundesratsdrucksache 37/17)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.03.2017 Vorlage 17/1162 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 14 (öffentlich)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3011 (1 S.)
Türkischer Wahlkampf in Europa
Bewertung von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder insbesondere vor dem Hintergrund möglicher Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz, mögliche Ausschreitungen und gesellschaftliche Unruhen, Wahlergebnis der Regierungspartei AKP bei in Deutschland lebenden Türken, Bewertung des Wahlergebnisses hinsichtlich der Integration türkischstämmiger Personen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.03.2017 Vorlage 17/1173 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Staatskanzlei 21.12.2018 Vorlage 17/4166
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 4
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die verschiedenen Jubiläumsveranstaltungen insbesondere in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.03.2017 Vorlage 17/1180 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 15-16
Weißbuch der Europäischen Kommission
Vorstellung des Weißbuchs der EU-Kommission am 1. März 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.03.2017 Vorlage 17/1189 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 17-19
Jugendinitiative der Kommission: Investitionen in die Jugend stärken und Inklusion in der Vielfalt fördern
Bündelung von Maßnahmen zur Verbesserung der Chancen junger Menschen im Bildung-, Ausbildungs- und Beschäftigungsbereich, Vermittlung von Werten, Förderung des europäischen Gedankens und des Bürgersinns, Einschätzung der Jugendinitiative der Kommission durch die Landesregierung, Beteiligung von Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.03.2017 Vorlage 17/1183 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 31.05.2017 Vorlage 17/1540 (Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich Arbeitsmarkt und Berufsausbildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 4 20-24
EU-Parlament stockt Finanzmittel zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit auf
Erhöhung der Mittel im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.04.2017 Vorlage 17/1349 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Fördermittel der Europäischen Union für Unternehmen aus Rheinland-Pfalz
Zahl der in den vergangenen fünf Jahren mit EU-Mitteln unterstützte Unternehmen, Höhe der Mittel, Förderprogramme, Bewilligungen, Höhe der geförderten Investitionen insgesamt, Zugang für Unternehmen zu Informationen über die Fördermöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.03.2017 Vorlage 17/1190 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 25-27
Inkrafttreten des CETA-Abkommens
Bedeutung für die rheinland-pfälzische Exportwirtschaft, zeitlicher Verlauf des Inkrafttretens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.04.2017 Vorlage 17/1355 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2017 Vorlage 17/1631
Bad Marienberg, Stadt Westerwaldkreis
Besuch des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt im Europahaus in Bad Marienberg
Auswärtige Sitzung des Ausschusses am 3. Mai 2018 im Europahaus in Bad Marienberg (Westerwaldkreis)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 28 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 3-4 (öffentlich)