Source: https://www.sifa-sibe.de/sicherheit/arbeitsschutzorganisation/per-managementsystem-steuern/
Timestamp: 2020-01-25 08:25:17
Document Index: 364974655

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 6', '§ 13', '§ 15', '§ 8', '§ 11', '§ 12', '§ 15']

Per Managementsystem steuern. Fremdfirmeneinsatz im Betrieb -
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Abb. 1: Verantwortungsbereiche der Arbeitgeber beim Fremdfirmeneinsatz
Abb. 2: Verantwortungsbereiche der Arbeitgeber bei Arbeitnehmerüberlassung („Leiharbeit“)
Wenn Fremd­fir­men im Zuge von Instandhaltungs‑, Reinigungs- oder sons­ti­gen Service­ar­bei­ten zum Einsatz kommen oder in Produk­tion oder Dienst­leis­tung einzelne Prozess­schritte oder ganze Prozesse über­neh­men, erge­ben sich beson­dere Heraus­for­de­run­gen im Arbeits­schutz. Manage­ment­sys­teme können helfen, diese zu meis­tern.
Mit zuneh­men­der Konzen­tra­tion auf Kern­ge­schäfte und dem damit verbun­den Anstieg von Outsourcing-Aktivitäten wurden in vielen Unter­neh­men zunächst in den klas­si­schen Dienst­leis­tungs­be­rei­chen wie Instand­hal­tung, Reini­gung, Werk­si­che­rung, Kantine etc. vermehrt Fremd­fir­men einge­setzt. Heute über­neh­men Fremd­fir­men Teile der Produk­tion, sind fremde Mitar­bei­ter als Bera­ter im Einsatz, als Bedien­per­so­nal für gemie­tete Maschi­nen oder auch als Auszu­bil­dende im Rahmen einer Verbund­aus­bil­dung. Mit den Jahren bilde­ten sich auch ganz neue Formen der Zusam­men­ar­beit, wie beispiels­weise die Arbeit­neh­mer­über­las­sung. Fremd­fir­men kommen auf der Grund­lage unter­schied­li­cher Vertrags­kon­stel­la­tio­nen zum Einsatz, regel­mä­ßig oder unre­gel­mä­ßig, dauer­haft, gele­gent­lich oder auch einma­lig, sind direkt beauf­tragt oder als Subun­ter­neh­men tätig.
Je nach Betriebs­größe und ‑bran­che oder auch situa­tiv bedingt nehmen Fremd­fir­men in Unter­neh­men mitun­ter einen festen Bestand­teil im Tages­ge­schäft ein. Unter den betriebs­frem­den Perso­nen finden sich Arbeit­neh­mer, Arbeit­ge­ber, Solo-Selbständige, Leih­ar­beit­neh­mer, Auszu­bil­dende, entsandte Beschäf­tigte aus dem euro­päi­schen Ausland etc.
Unab­hän­gig von Form und Perso­nen­kreis wird es für den Arbeits­schutz inter­es­sant, wenn Fremd­fir­men
das Betriebs­ge­lände des Auftrag­ge­bers betre­ten,
mit den eige­nen Beschäf­tig­ten des Auftrag­ge­bers örtlich und zeit­lich zusam­men­tref­fen oder
Arbei­ten verrich­ten, die selbst oder im Ergeb­nis für die Beschäf­tig­ten des Auftrag­ge­bers sicherheits- oder gesund­heits­re­le­vant werden können.
Um die hier­bei entste­hen­den beson­de­ren Heraus­for­de­run­gen im Arbeits­schutz adäquat aufzu­fan­gen, hat der Gesetz­ge­ber verschie­dene Verpflich­tun­gen in Geset­zen und Verord­nun­gen veran­kert. Zu nennen sind hier zum einen das Arbeits­schutz­ge­setz, das mit § 8 die Zusam­men­ar­beit mehre­rer Arbeit­ge­ber in den Fokus nimmt und diese verpflich­tet, bei der Durch­füh­rung der Sicherheits- und Gesund­heits­schutz­be­stim­mun­gen zusam­men­zu­ar­bei­ten, sich gegen­sei­tig und ihre Beschäf­tig­ten über die mit den Arbei­ten verbun­de­nen Gefah­ren für Sicher­heit und Gesund­heit der Beschäf­tig­ten zu unter­rich­ten und Maßnah­men zur Verhü­tung dieser Gefah­ren abzu­stim­men. Dies greift, sofern Beschäf­tigte mehre­rer Arbeit­ge­ber unmit­tel­bar betrof­fen sind. Etwas weiter fassen die Träger der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung mit der DGUV Vorschrift 1 in § 6 den Perso­nen­kreis, indem hier auch selbst­stän­dige Einzel­un­ter­neh­mer in die Verpflich­tun­gen einbe­zo­gen werden.
Spie­len beim Einsatz Arbeits­mit­tel eine Rolle (was nahezu immer der Fall ist) oder Gefahr­stoffe, sind zusätz­lich die Bestim­mun­gen in § 13 der Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung bezie­hungs­weise in § 15 der Gefahr­stoff­ver­ord­nung rele­vant. Diese enthal­ten eben­falls Bestim­mun­gen zur Zusam­men­ar­beit verschie­de­ner Firmen bezie­hungs­weise Arbeit­ge­ber. Hinsicht­lich der Auswahl der betriebs­frem­den Perso­nen ist auch hier der Perso­nen­kreis etwas weiter gefasst, indem – verkürzt ausge­drückt – nur solche Fremd­fir­men als Auftrag­neh­mer einge­setzt werden dürfen, die über eine entspre­chende Fach­kunde verfü­gen.1 Für die weite­ren Koordinations- bezie­hungs­weise Koope­ra­ti­ons­pflich­ten enthal­ten die zitier­ten Para­gra­fen Konkre­ti­sie­run­gen, die rele­vant werden, wenn eigene Beschäf­tigte oder Beschäf­tigte ande­rer Arbeit­ge­ber gefähr­det werden können:
Info­mie­ren des Auftrag­neh­mers bezie­hungs­weise der Fremd­firma über Gefah­ren­quel­len oder konkrete Gefähr­dun­gen und spezi­fi­sche Verhal­tens­re­geln des Auftrag­ge­bers bezie- hungs­weise ande­rer rele­van­ter Arbeit­ge­ber gegen­über Gefähr­dun­gen, die von den Arbei­ten ausge­hen können
Zusam­men­wir­ken bei der Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung, Abstim­men und wirk­sa­mes Durch­füh­ren der Schutz­maß­nah­men
Bestel­len eines Koor­di­na­tors, wenn eine erhöhte Gefähr­dung von Beschäf­tig­ten ande­rer Arbeit­ge­ber besteht und Bereit­stel­len der rele­van­ten Infor­ma­tio­nen an diesen.
Weitere Koor­di­nie­rungs­er­for­der­nisse können sich aus der Baustel­len­ver­ord­nung erge­ben, wenn Beschäf­tigte mehre­rer Arbeit­ge­ber auf einer Baustelle tätig werden.
Unge­ach­tet der aufge­führ­ten Kooperations- und Koor­di­na­ti­ons­pflich­ten verblei­ben bei den jewei­li­gen Arbeit­ge­bern immer die Fürsor­ge­pflich­ten gegen­über den eige­nen Beschäf­tig­ten und die Pflicht zur ordnungs­ge­mä­ßen Auswahl, Anwei­sung und Aufsicht. Jeder der betei­lig­ten Arbeit­ge­ber ist und bleibt bezo­gen auf seine Beschäf­tig­ten Normadres­sat des
Arbeits­schutz­ge­set­zes und trägt damit die Verant­wor­tung hinsicht­lich deren sicherheits‑, gesundheits- und menschen­ge­rech­ten Arbeits­be­din­gun­gen. Weisungs­be­fug­nisse gegen­über den Fremd­ar­beit­neh­mern verblei­ben bei der Fremd­firma. Dass im Falle des Erfor­der­nis­ses einer Anwei­sung gegen­über den Beschäf­tig­ten der Fremd­firma eine entspre­chend weisungs­be­fugte Person verfüg­bar ist, muss der Arbeit­ge­ber der Fremd­firma gege­be­nen­falls orga­ni­sa­to­risch sicher­stel­len.
Der Arbeit­ge­ber des Einsatz­be­trie­bes nimmt hier­bei gegen­über den Beschäf­tig­ten der Fremd­firma somit keine aktive Rolle ein. Er muss sich aber verge­wis­sern, dass die Fremd­ar­beit­neh­mer nach § 8 Arbeits­schutz­ge­setz Absatz 2 „ange­mes­sene Anwei­sun­gen“ hinsicht­lich der Gefah­ren für ihre Sicher­heit und Gesund­heit während ihrer Tätig­keit in seinem Betrieb erhal­ten haben. Und: Gegen­über den Beschäf­tig­ten der Fremd­firma hat er (wie gegen­über allen betriebs­frem­den Perso­nen, zum Beispiel auch gegen­über Besu­chern) eine Verkehrs­si­che­rungs­pflicht. Das bedeu­tet, dass er auf die Gefah­ren im Betrieb hinwei­sen muss und erfor­der­li­chen­falls beispiels­weise Verhal­tens­re­geln aufstellt für einen siche­ren Aufent­halt auf dem Betriebs­ge­lände (vgl. Abbil­dung 1).
Im Falle eines Fremd­fir­men­ein­sat­zes per Über­las­sungs­ver­trag ergibt sich gegen­über den vorhe­ri­gen Ausfüh­run­gen aufgrund von § 11 Absatz 6 Arbeit­neh­mer­über­las­sungs­ge­setz und § 12 Absatz 2 Arbeits­schutz­ge­setz eine verän­derte Grund­kon­stel­la­tion der Verant­wor­tungs­be­rei­che. Grund­sätz­lich sind auch hier die zuvor geschil­der­ten Arbeit­ge­ber­pflich­ten gegen­über den jeweils eige­nen Beschäf­tig­ten sowie die Kooperations- und Koor­di­na­ti­ons­pflich­ten zu beach­ten. Zusätz­lich nimmt jedoch der Arbeit­ge­ber des Einsatz­be­trie­bes als Entlei­her auch Arbeit­ge­ber­pflich­ten gegen­über den „betriebs­frem­den“ Leih­ar­beit­neh­mern wahr in Hinblick auf deren Tätig­kei­ten in seinem Betrieb (vgl. Abbil­dung 2 auf der nächs­ten Seite) und hat – im deut­li­chen Gegen­satz zur vorhe­ri­gen Konstel­la­tion – die Pflicht zur Unter­wei­sung der betriebs­frem­den Leih­ar­beit­neh­mer.
Sowohl beim Fremd­fir­men­ein­satz über Werk- oder Dienst­ver­trag als auch über Arbeit­neh­mer­über­las­sung sind orga­ni­sa­to­ri­sche Frage­stel­lun­gen und Schnitt­stel­len in Hinblick auf einen arbeits­schutz­ge­rech­ten Fremd­fir­men­ein­satz zu gestal­ten. Dies lässt sich insbe­son­dere mit einem Manage­ment­sys­tem gezielt planen und steu­ern. Die gängi­gen Arbeits­schutz­ma­nage­ment­sys­tem­kon­zepte legen den Fokus daher auch oder in beson­de­rem Maße auf die beson­de­ren arbeits­schutz­re­le­van­ten Heraus­for­de­run­gen von Fremd­fir­men­ein­sät­zen. Der natio­nale Leit­fa­den Arbeits­schutz­ma­nage­ment, darauf basie­rende Länder­kon­zepte wie ASCA oder OHRIS, das Güte­sie­gel „sicher mit system“ der Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger und andere Konzepte gehen auf Fremd­fir­men­ein­sätze spezi­ell ein. Das Zerti­fi­zie­rungs­sys­tem SCC (Safety Certi­fi­cate Contrac­tors) entstand Mitte der Neun­zi­ger sogar aus dem primä­ren Bedarf heraus, den Einsatz von Kontrak­to­ren in der Petro­che­mie sicher zu gestal­ten. Und auch die neue DIN ISO 45001:2018 räumt erwar­tungs­ge­mäß Fremd­fir­men und deren Einsät­zen eine hohe Bedeu­tung ein.
Allen der genann­ten Manage­ment­sys­tem­kon­zepte liegt dabei die Forde­rung zugrunde, dass der Arbeit­ge­ber (die „oberste Leitung“, der „Unter­neh­mer“) der Verant­wor­tung in Hinblick auf sichere, gesundheits- und menschen­ge­rechte Arbeits­be­din­gun­gen nach­kommt und hier­für entspre­chende Rollen, Verant­wort­lich­kei­ten und Befug­nisse fest­legt. Dies umschließt in beson­de­rem Maße die Wahr­neh­mung der Arbeit­ge­ber­ver­ant­wor­tung beim Einsatz von Fremd­fir­men wie oben beschrie­ben und die Fest­le­gung der Zustän­dig­kei­ten und Befug­nisse, um die Arbeit­ge­ber­pflich­ten sowie die Koordinations- und Koope­ra­ti­ons­pflich­ten zu reali­sie­ren. Im konkre­ten Fall bedeu­tet dies unter ande­rem, dass für Fremd­fir­men­ein­sätze zustän­dige Ansprech­part­ner im Betrieb benannt sind. Nicht zu verges­sen ist die Bereit­stel­lung der Ressour­cen, was auch umfas­sen muss, dass entspre­chende (perso­nelle, zeit­li­che, finan­zi­elle) Ressour­cen für sichere, gesundheits- und menschen­ge­rechte Fremd­fir­men­ein­sätze zur Verfü­gung stehen.
Der neuen DIN ISO 45001:2018 wie auch den ande­ren oben genann­ten Manage­ment­sys­tem­kon­zep­ten liegt ein prozess­ori­en­tier­ter Ansatz zugrunde mit der Forde­rung, dass Prozesse proak­tiv geplant und präven­tiv ausge­rich­tet werden. Hier sind in Hinblick auf Fremd­fir­men­ein­sätze zwei Ebenen inter­es­sant: Zum einen ist der Blick auf den konkre­ten Prozess „Fremd­fir­men einset­zen“ zu rich­ten. Dieser lässt sich unter Arbeits­schutz­ge­sichts­punk­ten konkret model­lie­ren (siehe Hinweis im Kasten unten).
Zum ande­ren kann eine Prozess­ver­net­zung zwischen Einsatz­be­trieb (Auftrag­ge­ber) und Fremd­firma (Auftrag­neh­mer) sinn­voll oder erfor­der­lich sein. Die Prozess­ver­net­zung ist insbe­son­dere dann rele­vant, wenn es sich um häufige oder dauer­hafte Fremd­fir­men­ein­sätze handelt (beispiels­weise bei dauer­haf­ter Über­nahme eines Prozes­ses im Einsatz­be­trieb wie Lagern und Kommis­sio­nie­ren, Trans­por­tie­ren etc.). Hier kann die Erstel­lung gemein­sa­mer über­ge­ord­ne­ter Prozess­land­kar­ten auch unter Arbeits­schutz­ge­sichts­punk­ten ange­ra­ten sein, um alle Schnitt­stel­len im Blick zu behal­ten. Ebenso kann eine weiter­ge­hende Prozess­ver­net­zung gefor­dert sein, wenn der Einsatz mit beson­de­ren Gefähr­dun­gen verbun­den ist (bekann­tes Beispiel auf Baustel­len ist der SiGe­Plan).
Vorteile eines Manage­ment­sys­tems liegen nicht nur in der geziel­ten Planung und Steue­rung, sondern auch in der Nach­weis­füh­rung über doku­men­tierte Vorga­ben und Aufzeich­nun­gen, was letzt­lich die Rechts­si­cher­heit bei Fremd­fir­men­ein­sät­zen erhöht. Von Vertrags­vor­ga­ben ange­fan­gen, über doku­men­tierte Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung für den Einsatz und Regeln für Fremd­fir­men bis hin zur schrift­lich fixier­ten Frei­gabe nach Fremd­fir­men­ein­sät­zen ist ein lücken­lo­ser Nach­weis möglich.
Mit der Einrich­tung eines PDCA-Zyklus (Plan, Do, Check, Act – vier­stu­fi­ger Regel­kreis eines konti­nu­ier­li­chen Verbes­se­rungs­pro­zes­ses) lässt sich schließ­lich eine konti­nu­ier­li­che Verbes­se­rung auch beim Einsatz von Fremd­fir­men erzie­len, was nicht nur der Verrin­ge­rung von Unfäl­len und der Verbes­se­rung der Arbeits­be­din­gun­gen dient, sondern in der Regel quali­täts­si­chernde Aspekte mit sich bringt. Viele Unter­neh­men knüp­fen aus diesem Grund an die Bewer­tung von Liefe­ran­ten und Auftrag­neh­mern mitt­ler­weile die Frage, ob deren vergan­gene Einsätze den Arbeits­schutz­an­for­de­run­gen entspra­chen. In einzel­nen Berei­chen werden zudem heute schon Arbeitsschutz(management)systeme als Voraus­set­zung vor der Ertei­lung von Aufträ­gen gefor­dert. In wie weit hier die neue Norm DIN ISO 45001:2018 einen weite­ren Vorschub leis­ten wird, wird sich in den nächs­ten Jahren zeigen.
Gesetz über die Durch­füh­rung von Maßnah­men des Arbeits­schut­zes zur Verbes­se­rung der Sicher­heit und des Gesund­heits­schut­zes der Beschäf­tig­ten bei der Arbeit (Arbeits­schutz­ge­setz – ArbSchG) vom 7. August 1996
(BGBl. I S. 1246), zuletzt geän­dert durch Arti­kel 427 der Verord­nung vom 31. August 2015
Verord­nung über Sicher­heit und Gesund­heits­schutz bei der Verwen­dung von Arbeits­mit­teln (Betriebs­si­cher­heits­ver­ord­nung – Betr­SichV) vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49), zuletzt geän­dert durch Arti­kel 5 Absatz 7 der Verord­nung vom 18. Okto­ber 2017 (BGBl. I S. 3584)
Verord­nung zum Schutz vor Gefahr­stof­fen (Gefahr­stoff­ver­ord­nung – GefStoffV) vom
26. Novem­ber 2010 (BGBl. I S. 1643, 1644), zuletzt geän­dert durch Arti­kel 148 des Geset­zes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626)
Verord­nung über Sicher­heit und Gesund­heits­schutz auf Baustel­len (Baustel­len­ver­ord­nung – BaustellV) vom 10. Juni 1998 (BGBl. I S. 1283), zuletzt geän­dert durch Arti­kel 27 des Geset­zes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966)
Gesetz zur Rege­lung der Arbeit­neh­mer­über­las­sung (Arbeit­neh­mer­über­las­sungs­ge­setz – AÜG) vom 3. Februar 1995 (BGBl. I S. 158), zuletzt geän­dert durch Arti­kel 1 des Geset­zes vom 21. Februar 2017 (BGBl. I S. 258)
DGUV Vorschrift 1 – Grund­sätze der Präven­tion, Stand Novem­ber 2013
Hessi­sches Minis­te­rium für Sozia­les und Inte­gra­tion (Hrsg.): Leit­fa­den für Arbeits­schutz­ma­nage­ment. Wies­ba­den, 4. Auflage 2015
Bayri­sches Staats­mi­nis­te­rium für Fami­lie, Arbeit und Sozia­les (Hrsg.): Das OHRIS-Gesamtkonzept. München, 3. Auflage 2018
DGMK Deut­sche Wissen­schaft­li­che Gesell­schaft für Erdöl, Erdgas und Kohle e.V.: Norma­ti­ves SCC-Regelwerk Version 2011
Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin (Hrsg.:): Leit­fa­den für Arbeits­schutz­ma­nage­ment­sys­teme. Dort­mund, 2002
DIN ISO 45001:2018–06: Manage­ment­sys­teme für Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit – Anfor­de­run­gen mit Anlei­tung zur Anwen­dung (ISO 45001:2018)
1 In der Gefahr­stoff­ver­ord­nung § 15 Absatz 1 Satz 1 ist zusätz­lich zur Fach­kunde noch das Vorlie­gen entspre­chen­der Erfah­run­gen gefor­dert.
Foto: © Susanne Hofmann
Autorin: Dipl.-Ing. (TU) Michèle Wach­kamp
Regie­rungs­prä­si­dium Gießen,
Fach­zen­trum für syste­mi­schen Arbeits­schutz und Arbeits­ge­stal­tung
Den model­lier­ten Prozess „Fremd­fir­men einset­zen“ mit den aus Arbeits­schutz­sicht rele­van­ten Inhal­ten finden Sie unter
23. Oktober 2019	Sicherheitsingenieur 01|2019
TagsArbeitgeber Beschäftigten Fremdfirmen