Source: https://www.springerprofessional.de/oeffentliches-baurecht-praxisnah/16630108
Timestamp: 2019-04-24 02:08:59
Document Index: 353672886

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 1', '§ 29', '§ 12', '§ 11', '§ 76', '§ 77', '§ 69']

Öffentliches Baurecht praxisnah | springerprofessional.de
Basiswissen mit Fallbeispielen
Autoren: Prof. Dr. Axel Wirth, André Schneeweiß
Print ISBN: 978-3-658-25719-4
Electronic ISBN: 978-3-658-25720-0
Dieses Fachbuch vermittelt anschaulich die Grundzüge des Öffentlichen Baurechts mit dem Fokus auf Problemstellungen, die dem Planer bei der Planung von Bauvorhaben begegnen und die er erkennen und lösen muss. Architekten und Ingenieure müssen mit dem Baurecht vertraut sein, um bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben die baurechtlichen Zusammenhänge zu kennen und bei auftretenden rechtlichen Problemen die richtigen Lösungsschritte daraus abzuleiten. Zahlreiche Fallbeispiele mit Lösungen, die auf realen Rechtsprechungen basieren, runden das Werk ab: Ein Einstieg in das Öffentliche Baurecht und ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle am Bau Beteiligten.
Kapitel 1. Einführung in das öffentliche Baurecht
Dem Begriff des „Baurechts“ kann man sämtliche Regelungen zuordnen, die das Bauen in Deutschland regeln. Unterschieden wird dabei zwischen dem öffentlichen und dem privaten Baurecht.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 2. Beteiligte
Zu den Beteiligten im Baurecht sind zu zählen die Bauherrschaft, die Gemeinde, die Bauaufsichtsbehörden, die Nachbarn, die Nachbargemeinden sowie der Entwurfsverfasser und die Bauleiter. Deren Rechte und Pflichten sind teilweise konkret geregelt. Zu verweisen ist insoweit auf die Regelungen des vierten Teils der Hessischen Bauordnung (HBO) (§§ 55 ff. HBO1). Als Beispiel ist § 55 Abs. 3 HBO zu nennen, wonach bei einem Wechsel der Bauherrschaft die neue Bauherrschaft dies der Bauaufsichtsbehörde unverzüglich schriftlich anzuzeigen hat.
Kapitel 3. Bauleitpläne
Eines der wesentlichen Regelungsinstrumente im öffentlichen Baurecht stellen die Bauleitpläne dar. Wird ein neues Vorhaben geplant, wird zuerst überprüft, welche Regelungen und Vorgaben am jeweiligen Standort eingehalten werden müssen. Hierbei wird zunächst festgestellt, ob Bauleitpläne (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) für den Standort aufgestellt wurden oder nicht.
Kapitel 4. Überprüfung der Wirksamkeit eines Bauleitplans
Bei der Überprüfung der Wirksamkeit eines Bauleitplans wird sowohl die formelle wie auch die materielle Rechtmäßigkeit geprüft.
Kapitel 5. Sicherung der Bauleitplanung
Während des Planaufstellungsverfahrens besteht die Gefahr, dass Baugenehmigungen für Vorhaben beantragt werden, die nach der geltenden Lage noch zulässig sind, aber sobald der Plan in Kraft getreten ist, nicht zu genehmigen wären. Somit würden die Planungsziele der Gemeinden umgangen werden, bzw. nicht mehr erreicht werden können.
Kapitel 6. Fehler bei der Bauleitplanung
Bei der Aufstellung von Bauleitplänen kann es durchaus zu Fehlern kommen. Dies ist angesichts des komplizierten Aufstellungsverfahrens und den zahlreichen anderen zu beachtenden Vorschriften kaum verwunderlich.
Kapitel 7. Aufhebung von Bauleitplänen
Wenn ein wirksam in Kraft getretener Bauleitplan wieder aufgehoben werden soll, gelten gemäß § 1 Abs. 8 BauGB ebenfalls die Vorschriften über die Aufstellung eines Bauleitplanes.
Kapitel 8. Was gilt, wenn kein Bebauungsplan existiert?
Wenn kein Bebauungsplan für einen Standort existiert, muss geprüft werden, in welchem Bereich das Vorhaben geplant ist. Dabei unterscheidet man zwischen Außenbereich und (unbeplantem) Innenbereich.
Kapitel 9. Zulässigkeit von Vorhaben
Ob und wie man bauen darf, hängt davon ab, wo man bauen möchte. Der Ort bestimmt die Regeln. Im BauGB ist die Zulässigkeit von Vorhaben in den §§ 29 ff. BauGB geregelt.
Kapitel 10. Städtebaulicher Vertrag
Neben dem vorhabenbezogenen Baubauungsplan in § 12 BauGB hat der Gesetzgeber mit dem städtebaulichen Vertrag in § 11 BauGB eine weitere Möglichkeit der Kooperation zwischen Gemeinden und Privaten geregelt.
Kapitel 11. Das Gebot der Rücksichtnahme
Das Gebot der Rücksichtnahme ist das vom BVerwG entwickelte, für das gesamte Baurecht geltende zentrale Institut des öffentlichen Baunachbarrechts.
Kapitel 12. Die Baugenehmigung
Auch wenn ein Vorhaben grundsätzlich zulässig ist, bedeutet dies im Umkehrschluss nicht, dass der Bauherr mit der Ausführung seines geplanten Vorhabens sofort beginnen kann. Ehe es an die Ausführung geht, stellt sich zunächst die Frage, ob eine Baugenehmigung beantragt werden muss oder nicht.
Kapitel 13. Bauvorbescheid
Neben der Baugenehmigung hat der Bauherr noch weitere Möglichkeiten, Fragen rund um sein Bauvorhaben zu klären. Eine davon stellt eine Bauvoranfrage gemäß § 76 Abs. 1 S. 1 HBO dar.
Kapitel 14. Teilbaugenehmigung
Von der Bauvoranfrage und dem Bauvorbescheid ist die Teilbaugenehmigung im Sinne von § 77 HBO zu unterscheiden.
Kapitel 15. Was kann der Antragssteller tun, wenn die Baugenehmigung nicht erteilt wird?
Wird die begehrte Baugenehmigung seitens der zuständigen Behörde verweigert und erlässt diese einen ablehnenden Bescheid, so handelt es sich hierbei – ebenso wie bei der Baugenehmigung selbst – rechtlich um einen Verwaltungsakt, der den Bauherrn belastet. Diesem steht es daher frei dagegen das Rechtsmittel des Widerspruchs einzulegen (§ 69 VwGO) bzw. in Bayern direkt Klage zum Verwaltungsgericht einzureichen. Grundsätzlich enthält ein solcher Ablehnungsbescheid am Ende eine Rechtsmittelbelehrung, aus der sich die Art des Rechtsmittels, die zuständige Rechtsmittelbehörde bzw.
Kapitel 16. Weitere mögliche Maßnahmen der Behörden im Baurecht
Neben Baugenehmigung, Teilbaugenehmigung und Bauvorbescheid bestehen noch weitere Handlungsmöglichkeiten der Bauaufsichtsbehörde. Dazu gehören die Baueinstellung, die Nutzungsuntersagung, die Beseitigungsanordnung der baulichen Anlage sowie die Bauüberwachung.
Kapitel 17. Amtshaftung
Was geschieht, wenn einer Behörde ein Fehler unterlaufen und beispielsweise dem Bauherrn dadurch ein Vermögensschaden entstanden ist? Für diese Fälle wurde das Instrument der Amtshaftung eingeführt.
Kapitel 18. Allgemeines Umweltrecht
Das Umweltrecht in Deutschland setzt sich aus nationalen und europäischen Elementen zusammen.
Kapitel 19. Besonderes Umweltrecht
Die Grundlage für das Immissionsschutzrecht in Deutschland ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). In diesem ist das Umweltmedium „Luft“ geregelt.
978-3-658-25719-4
978-3-658-25720-0
https://doi.org/10.1007/978-3-658-25720-0
Prof. Dr. Axel Wirth
André Schneeweiß