Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/tagesordnung/566
Timestamp: 2018-06-18 15:15:37
Document Index: 40191962

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 6', '§ 99', '§ 6', '§ 10', '§ 38']

Ausschusswoche vom 19.11.2012 bis 26.11.2012 - Der Sächsische Landtag
Ausschusswoche vom 19.11.2012 bis 26.11.2012
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 19. November bis 26. November 2012
(Klausurwoche des Haushalts- und Finanzausschusses vom 27.11. – 30.11.2012)
Freitag, 30. November 2012 (Reservetermin)
29. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
Billigung des Protokolls der 28. Sitzung
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014Drucksache 5/10371
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hebammengesetzes
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9963
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen (Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz – SächsThUGAG)
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/10461
Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahrengemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)
Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/10471
Konzept zur Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2889
Schmerztherapie in Sachsen verbessern
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8695
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9375
Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Sachsen
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/10349 ]
35. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquotenin den Jahren 2013 und 2014
Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren
Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrs 5/10471
Schließung des Pharmazeutischen Instituts der Universität Leipzigabwenden – pharmazeutische Versorgung sicherstellen
30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Fachkräftestrategie nach Bedarfsanalyse qualifizieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9236
Billigung der Protokolle der 28. Sitzung vom 9. Oktober 2012 und der29. Sitzung vom 9. November 2012
Ergänzungsvorlage zum Gesetz über die Feststellung desHaushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen undder Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014
Ergänzungsvorlage der StaatsregierungDrs 510371
Vergabebericht 2011 des Freistaates Sachsen
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9600
Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft,Arbeit und Verkehr Drucksache 5/10043
Strategie zum generationen- und umweltgerechten Umgang mitden Vorräten an Bodenschätzen und Rohstoffen in Sachsen(Bodenschatz- und Rohstoffstrategie Sachsen)
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft undInnenausschuss
Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahrengemäß §§ 99 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)
Entwurf einer Verordnung zur Finanzierung des öffentlichenPersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen für die Jahre 2015 bis 2020
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9739
43. Sitzung des Innenausschusses
Bestätigung der Protokolle der 40., 41. und 42. Sitzung
Ergänzungsvorlage zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs/10371
Achtes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/10061
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/9002
Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen(Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergabeG)
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10471
federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Unterbindung des Wirkens von Strukturen von "Blood & Honour" und der "Hammerskin Nation" in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke
Entwurf einer Verordnung zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen für die Jahre 2015 bis 2020
31. Sitzung des Petitionsausschusses
Billigung der Niederschrift der 30. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/31
31. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Billigung des Protokolls der 30. Sitzung
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014Drucksache 5/10371
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 – HBG 2013/2014)
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9815
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10062
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr;Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
Kommunale Strukturen der Abwasserentsorgung nachhaltig sichern
Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 5/8696
ca. 12:00 Uhr nicht öffentlicher Sitzung im Raum A 600
43. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen, (Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9012
federführend, mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss,Innenausschuss
Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 10. Oktober 2012 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zur Drucksache 5/8109
Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über dieFeststellung des Haushaltsplanes des Freistaates
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/10371
Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/10461
Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte zu einer einheitlichen Fachgerichtsbarkeit zusammenführen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/7663
Subsidiaritätsbedenken und ggf. Subsidiaritätsrüge nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des Rates über Honig (KOM/2012/0530 endg.)
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10435
41. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Bestätigung des Protokolls der 40. Sitzung
Unterrichtung gemäß § 10 Abs. 5 SäHOEntwurf des Staatsvertrages über die abschließende Aufteilungdes Finanzvermögens gemäß Artikel 22 des Einigungsvertrageszwischen dem Bund und den neuen Ländern (Finanzvermögen-Staatsvertrag)
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10526
Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zurAusführung des Sozialgesetzbuches
Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicherAufträge im Freistaat Sachsen(Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9013
Haushaltsvollzug2012 EU-Strukturförderperiode 2007 bis 2013, EFRE Einwilligung gemäß § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) in eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 12 03 Titel 686 04-6 - "Förderung von FuE-Kooperationenzur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren"
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/10316
und ggf. weitere bis zum 23. November 2012 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegungder Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2013 und 2014
Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2013/2014Drucksache 5/10371
Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierungzum Haushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10347
Unterrichtung durch die Staatsregierung Drucksache 5/9910
Beratung der Einzelpläne (2. Beratung)
42. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
43. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten inden Jahren 2013 und 2014
44. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Innenausschuss, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegungder Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren2013 und 2014
Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierung zumHaushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf
45. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Reservetermin)