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Timestamp: 2017-07-22 04:44:03
Document Index: 14270958

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 15', '§ 27', '§ 32', '§ 15', 'EuG', '§ 33', '§ 6', '§ 5', '§ 12', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5', 'Art. 5']

Kanzlei Prof. Schweizer - Datenbank "Neueste Meldungen"Suche nach:(alle Meldungen)im Zeitraum:2012-05Treffer 1 - 31 von 311. Donnerstag, 31. Mai 2012 Alltagsschäden: Wann zahlt die Haftpflicht? So betitelt die neue Ausgabe - 23/2012 - der FREIZEIT REVUE das Rechtsthema der Woche. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.2. Mittwoch, 30. Mai 2012 Unterschiedliche Tendenzen in der schweizerischen und deutschen RechtsprechungDas schweizerische Bundesverwaltungsgericht, Az.: B-8006/2010, entschied über die Wort-/Bildmarken:
Das Bundesverwaltungsgericht sah eine hinreichende Markenähnlichkeit und ließ den Gegenargumenten wenig Raum: „In Zusammenhang mit den von der Widerspruchsmarke beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 41 vermag der Begriff "viva" möglicherweise positive Assoziationen zu erwecken. Jedoch wird dadurch, selbst wenn es sich bei der Herbeiführung von Lebensfreude um einen allfälligen Zweck oder eine mögliche Wirkung dieser Dienstleistungen handeln sollte, keine direkt beschreibende Aussage vermittelt.“
Insoweit unterscheidet sich die schweizerische von der deutschen Rechtsprechung. 3. Dienstag, 29. Mai 2012 Eine Werbung, die sich an das breite Publikum wendet, muss auch für diejenigen lesbar sein, die nicht 100% sehfähig sindEntschieden hat das OLG Karlsruhe in seinem Urteil Az. 4 U 232/11 über die Lesbarkeit einer Fundstellenangabe bei einer Testwerbung. Die Lesbarkeit von Fundstellenangaben war schon öfters Gegenstand von Gerichtsentscheidungen, über die wir auch an dieser Stelle schon mehrfach berichteten: OLG Hamburg vom 24.01.2012, OLG Koblenz vom 14.03.2012, OLG Stuttgart, Az. 2 U 170/10.
Das OLG hob mit dieser Begründung ein den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückweisendes Urteil des Landgerichts auf und erließ die Verbotsverfügung.4. Montag, 28. Mai 2012 Das kommt davon, wenn man seine Frau bis zur Weißglut ärgert:„Sie ärgert sich Abend für Abend, weil er ewig prahlt. Überhaupt hat sie genug von ihm. Jeden Abend fällt ihm nichts anderes ein als: 'Gute Nacht, Mutter von drei Kindern.' Eines Tages platzt ihr der Kragen, und sie antwortet: 'Gute Nacht, Vater von einem Kind.' ”
Quelle: angelehnt an eine Äußerung in der neuen Ausgabe von „Frau im Trend” 22/2012. 5. Sonntag, 27. Mai 2012 Zur Diskussion um die Abschaffung von Feiertagen Wem ist noch gegenwärtig, dass das Pfingstfest der „Geburtstag der Kirche” ist? Ist es heute sinnvoll, einen solchen Geburtstag zu feiern, an dem das - von Jesus angekündigte - Kommen des Heiligen Geistes gefeiert wird, obwohl Pfingsten in Deutschland heute eher volkstümlich als kirchlich geprägt ist?6. Samstag, 26. Mai 2012 Ein vielversprechender Junge„Bei Müllers klingelt es an der Tür. Ein Polizist steht da und fragt: 'Ist hier jemand Amateurfunker?' - Ja, unser Sohn Willi. Um Himmels Willen, das wird doch nicht verboten sein?' - 'Im Prinzip nicht', sagt der Polizist. 'Aber soeben ist die gesamte Bundesmarine ausgelaufen!' ”
Quelle: die neue Ausgabe von SUPERillu 21/20127. Freitag, 25. Mai 2012 Noch nicht vom Bundesgerichtshof entschieden Haftung des Internetanschlussinhabers bei Rechtsverletzungen durch den Ehegatten -- das OLG Köln verneint eine HaftungDas OLG Köln, Az. 6 U 239/11, entschied jüngst, wann ein Internetanschlussinhaber aus dem Gesichtspunkt der sog. Störerhaftung heraus für Urheberrechtsverletzungen haftet, die sein Ehegatte über seinen Internetanschluss begeht. Konkret ging es um das Anbieten eines Computerspiels zum Download. Im Urteil des OLG Köln heißt es, die bloße Überlassung der Mitnutzungsmöglichkeit an den Ehegatten löse noch keine Haftung aus. Dazu sei, so das OLG Köln, entweder die Kenntnis des Anschlussinhabers von den Rechtsverletzungen notwendig, oder dieser müsse eine Aufsichts- bzw. Prüfungspflicht verletzt haben. Letzteres sei zwar der Fall, wenn Kinder den Internetanschluss missbrauchten. Diese Argumentation lasse sich jedoch nicht auf den Missbrauch durch Ehegatten übertragen, zumal einem Internetanschlussinhaber keine anlasslosen proaktiven Prüfungspflichten zumutbar seien.
Anmerkung: Zu einem Urteil des LG Magdeburg (7 O 2274/09 - Pressemitteilung), in dem es um die missbräuchliche Nutzung des Internetanschlusses durch Kinder ging, haben wir bereits am 20.07.2010 unter „Das Neueste“ berichtet.8. Donnerstag, 24. Mai 2012 Unfall! Plötzlich haben Sie eine TeilschuldSo betitelt die neue Ausgabe - 22/2012 - der FREIZEIT REVUE das Rechtsthema der Woche. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.9. Mittwoch, 23. Mai 2012 Wann gelten Fundstellenangaben bei einer Werbung mit Testergebnissen als nicht lesbar?Darüber hat das OLG Koblenz in einem Urteil vom 14.03.2012 – Az. 9 U 1248/11 – entschieden.
Das OLG entschied, sich auf ein früheres Urteil des BGH (BGH GRUR 1987, 301) beziehend: Pflichtangaben zu Testergebnissen müssen für einen „normal-sichtigen Betrachter unter normalen Sichtverhältnissen ohne besondere Konzentration und Anstrengung“ lesbar sein. Es kommt daher nicht allein auf die Schriftgröße an, sondern auch auf andere Umstände, z.B. auf den Kontrast oder andere optische Effekte. An diesen Anforderungen fehle es im vorliegenden Fall, so das Gericht. Denn die schwarze Schrift sei in einem grauen Hintergrund eingebettet mit dem Effekt, dass Zahlen wie 0, 3, 6 oder 2 verwischen könnten, weil nicht auf andere Weise eine klare Trennung zwischen den Zeichen erfolge. Darüber hinaus sei der Druck insgesamt „verwaschen“. Anmerkung:
Wir hatten schon in der Vergangenheit auf Urteile verwiesen, die sich mit der Lesbarkeit von Fundstellenangaben bei einer Werbung mit Testergebnissen beschäftigten, vgl. OLG Stuttgart Az.: 2 U 170/10 und OLG Hamburg, Az.: 5 W 161/11.10. Dienstag, 22. Mai 2012 Bei einer Werbung mit Testergebnissen ist eine schlecht lesbare Fundstellenangabe einer fehlenden Fundstellenangabe gleichzusetzenEin Unternehmen hatte über seine Internetseite Preisvergleiche und Beratung zu verschiedenen Finanzprodukten angeboten. Auf verschiedenen Unterseiten wurden Testurteile mehrerer Testinstitute und Fachzeitschriften wiedergegeben, in denen auch das eigene Angebot des Unternehmens bewertet wurde. Die Fundstellenangaben waren freilich praktisch nicht lesbar.
Das OLG Hamburg präzisiert damit die Rechtsprechung zu Fundstellenangaben bei Werbung mit Testergebnissen, über die wir an dieser Stelle früher schon unter Hinweis auf ein Urteil des OLG Stuttgart berichteten, vgl. Hinweis vom Montag, 6. Juni 2011.11. Montag, 21. Mai 2012 Neues von HolidayCheck: Auch schlechte Bewertungen dürfen veröffentlicht werden – und erst recht besteht kein allgemeines BewertungsverbotZum Sachverhalt:
Das LG Berlin (Urteil vom 16.02.2012, Az. 52 O 159/11) entschied nachher, dass den Betreiber eines solchen Bewertungsportals zudem keine umfassenden Vorabprüfungspflichten treffen. Zum einen ergibt sich das bereits aus Art. 15 der E-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG), zum anderen gelte dies erst recht, wenn an einer solchen Plattform kein wirtschaftliches Interesse des Betreibers besteht. HolidayCheck sei für die Betreiber wirtschaftlich neutral, weil ihnen letztlich egal sein könne, welches Hotel der Besucher der Seite bucht. Schluss ist außerdem bei der Gefährdung des Geschäftsmodells – Anforderungen mit dieser drastischen Folge sind, so das LG Berlin unter Verweis auf mittlerweile gefestigte Rechtsprechung, an die Anbieter von Diensten nicht zu stellen.12. Sonntag, 20. Mai 2012 Das hätten wir uns früher nicht getraut Allerdings hat der Vater diese Antwort geradezu herausgefordert. „Sagt der Vater zum Sohn: 'Trag doch mal den Mülleimer runter. Du hast die jüngeren Beine.' - Meinst Du nicht, wir sollten zuerst deine alten aufbrauchen.' ”
Quelle: GlücksRevue 20/201213. Samstag, 19. Mai 2012 Wie die Quote für Frauen besser erreicht wird - erst recht wenn sich eine Ärztin heute beim Finale der Champions League bewähren will„Als Martina Müller-Schilling noch nicht lange Ärztin war, nahm sie einmal ein wohlwollender Direktor einer Universitätsklinik zur Seite: 'Sie müssen Automarken lernen und sich für die Bundesliga interessieren'. - 'Herr Professoer, Sie scherzen?', fragte sie ungläubig. Doch es war sein voller Ernst. Damit talentierte Ärztinnen eine Chance haben, ihre Begabung auch in einer Führungsposition unter Beweis zu stellen, müssen sie sich in die Boygroups der Kollegen einfügen, sonst wird es mit der Karriere nichts. Darin bestand für den erfahrenen Professor kein Zweifel.”
Quelle: Zeitschrift „Forschung und Lehre”, neueste Ausgabe 4/12: Christine Berndt über Professor Martina Müller-Schilling, zitiert nach SZ vom 12.3.2012.14. Freitag, 18. Mai 2012 Tücken bei Teilzeit-Jobs Bei Teilzeit-Jobs lauern viele Tücken. So betitelt die neue Ausgabe - 21/2012 - der FREIZEIT REVUE das Rechtsthema der Woche. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.15. Donnerstag, 17. Mai 2012 Christi Himmelfahrt -- gesetzlicher Feiertag in Deutschland, Österreich und der Schweiz16. Mittwoch, 16. Mai 2012 Bundesarbeitsgericht zum Stalking: Außerordentliche Kündigung unter Umständen auch ohne Abmahnung rechtmäßigEntschieden hat das BAG, Az.: 2 AZR 258/11. Bislang liegt nur eine Pressemitteilung vor.Der Fall
17. Dienstag, 15. Mai 2012 Abmahnkosten bei ZweitabmahnungDie Grundsätze zur Drittwirkung einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung sind bekannt. Hat sich der Verletzer wegen des abgemahnten Verstoßes einem Dritten gegenüber bereits hinreichend strafbewehrt unterworfen, geht man davon aus, dass die Wettbewerbshandlung sich nicht wiederholt, und er muss deshalb keine weitere Unterlassungserklärung abgeben. Er ist allerdings verpflichtet, den weiteren Unterlassungsgläubigern mitzuteilen, wem gegenüber und in welchem Umfang er sich bereits unterworfen hat.
Der entschiedene Fall war zudem durch die Besonderheit gekennzeichnet, dass keine Unterlassungserklärung vorlag, sondern eine einstweilige Verfügung ergangen war, zu der der Schuldner aber noch keine Abschlusserklärung abgegeben hatte. Eine nicht als endgültig anerkannte einstweilige Verfügung kann – etwa nach rechtskräftiger Klageabweisung in einem Hauptsacheverfahren - jederzeit wieder Entfallen und war folglich zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr gegenüber Dritten schon aus diesem Grund ungeeignet.18. Montag, 14. Mai 2012 Eine Falle und eine oft übersehene Frage: Ist eine Blockabstimmung zur Bestellung des neuen mehrköpfigen Vorstandes eines eingetragenen Vereins zulässig? § 27 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB, sieht „eigentlich” vor, dass ein Verein nur eine Person als Vorstand hat. Dennoch ist es zulässig, dass ein Verein nach seiner Satzung auch durch einen aus zwei oder drei Personen bestehenden Vorstand vertreten wird. Weitere Regelungen, außer dem Mehrheitsprinzip, § 32 BGB, enthält das Gesetz nicht.
Fazit: Um rechtliche Unsicherheiten und eine Anfechtung der Wahl zu vermeiden, sollte sofern in der Satzung keine entsprechende Regelung enthalten ist, jedenfalls in der Tagesordnung unbedingt angegeben werden, dass der Vorstand auch en bloc gewählt werden darf, wenn die Mitglieder einverstanden sind.19. Sonntag, 13. Mai 2012 Fragen und Antworten rund um Ihr Recht im GartenIn der Juni-Ausgabe 2012 von „mein schöner Garten” wird dieses Mal in der Rubrik "Ratgeber Recht" das Thema "Gießwasser aus dem Bach" besprochen. Zu diesem Thema und allen angebotenen Diensten können Sie sich im „mein schöner Garten Ratgeber Recht” informieren.20. Samstag, 12. Mai 2012 73-Jähriger ohne Aussichten zielgenau als Frau der Wirtschaft ausgewählt
21. Freitag, 11. Mai 2012 Gegner darf nicht voreilig den Rechtsanwalt aufsuchen, sonst muss er die Rechtsanwaltskosten selbst tragenDer Fall
2. Zu einer Reihe von Auseinandersetzungen - insbesondere bestimmten nachbarrechtlichen - schreiben Landesgesetze vor, dass zuerst versucht werden muss, vor einer Gütestelle die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen; siehe § 15a Gesetz betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung, EGZPO.22. Donnerstag, 10. Mai 2012 Die Tücken bei der Reise-BuchungSo betitelt die neue Ausgabe - 20/2012 - der FREIZEIT REVUE das Rechtsthema der Woche. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.23. Mittwoch, 9. Mai 2012 Live Video-Chat.Heute um 18:00 Uhr Mein schöner Garten Live Video-Chat zum Thema „Störender Zigarettenqualm”. Es referiert Rechtsanwalt Stefan Kining.24. Dienstag, 8. Mai 2012 Der Europäische Gerichtshof zum Prioritätsprinzip bei Anmeldung am selben Tag – auf die Stunde kommt es nicht anEntschieden hat der EuGH, Az.: C-190/10. Zwei Anmelder hatten am selben Tag EU- bzw. spanische Marken angemeldet.
Bekanntlich gilt im Markenrecht: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Das deutsche Gesetz hat sich für den „Anmeldetag“ entschieden (§ 33 Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen, MarkenG). § 6 MarkenG legt dementsprechend fest:
„Somit untersagt es das Unionsrecht, Stunde und Minute der Einreichung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung nach nationalem Recht zu berücksichtigen, um über den zeitlichen Vorrang einer Gemeinschaftsmarke gegenüber einer am selben Tag angemeldeten nationalen Marke zu entscheiden, wenn nach der nationalen Regelung für die Anmeldung der nationalen Marke Stunde und Minute der Einreichung der Anmeldung zu berücksichtigen sind.“25. Montag, 7. Mai 2012 Impressumverstoß keine bloße, nicht spürbare BagatelleDas Kammergericht (Az.: 5 U 144/10) urteilte: Impressumsverstöße gegen § 5 Abs. 1 Telemediengesetz, TMG, sind keine Bagatellen und können daher kostenpflichtig abgemahnt werden, (wenn hierfür die weiteren Voraussetzungen vorliegen). Konkret stritten die Parteien um Abmahnkosten i.S.v. § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG, nachdem die Beklagte gem. §§ 3, 5 a, 8 UWG wegen irreführender Unterlassung wesentlicher Angaben abgemahnt worden. Es fehlten die Angabe zu Handelsregistergericht, Registernummer und USt-ID-Nummer. Das KG: „Bei diesen vorenthaltenen Informationen handelte es sich auch um im vorstehenden Sinne „wesentliche“. Denn nach § 5a Abs. 4 UWG gelten vorenthaltene Informationen bei (bestimmten) gemeinschaftsrechtlich determinierten Informationspflichten als „wesentlich“ i.S. von § 5a Abs. 2 UWG. Das trifft auf die hier vermissten Informationen zu, denn § 5 Abs. 1 Nr. 4, 6 TMG setzt Art. 5 Abs. 1 Buchst. d, g EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr um. …“
Anmerkung: Die unterlassene Angabe des Impressums wird von den allermeisten Gerichten als rechtswidrig erachtet. Wir berichteten bspw. am 02.01.2012 über einen Fall bei Facebook und am 03.05.2011 den Fall einer .eu-Domain. 26. Sonntag, 6. Mai 2012 Hätten Sie das gedacht?Aus dem am Montag erscheinenden FOCUS 19/2012:
5. AC Mailand 88 693 € 6. FC Bayern 85 830 € 7. Inter Mailand 82 826 €
Anmerkung: Soweit feststellbar, handelt es sich jeweils um Bruttobeträge, so dass in aller Regel Einkommensteuer abgeführt werden muss.27. Samstag, 5. Mai 2012 Vom humorvollen Studenten„ulk” zum humorlosen Schuldirektor„Im Hörsaal der Universität sind zwei Garderobenhaken angebracht worden. Darüber hängt ein großes Schild mit der Aufschrift: 'Nur für Dozenten'. Am nächsten Tag klebt ein Zettel darunter: 'Aber auch für Mäntel geeignet'.”
Manch ein Nutzer wird sich an „seine Zeit” erinnern. In der Schule des Verf., in der ein spaßloser Rektor gerade fünf Wochen geherrscht hatte, hing am Morgen am Schwarzen Brett beim Schuleingang ein Erziehungs-Plakat: „Mit Milch geht's gut”. Am folgenden Tag hing unmittelbar darüber ein zweites Plakat, - solche Plakate gab's damals noch - „Mit Bier geht's besser”. Strafe?
Selbst die bundesweit bedeutenden Stuttgarter Zeitungen berichteten. Teilweise, wie die in Stuttgart führende „Stuttgarter Zeitung” auf der ersten Seite. Genannt wurde in dem Bericht nur der zurückersehte Rektor. Er war gerade Kultusminister des Landes Baden-Württemberg geworden. Der hoch geschätzte Kultusminister unternahm offenbar nichts. Er hätte natürlich nur gelacht. Auch deshalb wollten alle ihren Rektor Wilhelm wieder haben. Der neue Rektor hat seinen Stil beibehalten. Die Schule hat durch ihn nie an Niveau gewonnen.28. Freitag, 4. Mai 2012 Muss jeder Rentner eine Steuererklärung machen?So betitelt die neue Ausgabe - 19/2012 - der FREIZEIT REVUE das Rechtsthema der Woche. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.29. Donnerstag, 3. Mai 2012 Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke FREIZEIT Rätsel WocheDas DPMA hatte 2004 und das BPatG im Jahr 2009 die Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke „FREIZEIT Rätsel Woche“
Wir berichteten bereits mehrfach über Markengestaltungen wie „Hey“ oder „Cosy & Trendy“. Angesichts der Fülle vergleichbarer Marken und dieser klaren Entscheidung kann nun aber in Zukunft eher gehofft werden, bei entsprechend komplexer Ausgestaltung der Wort-/Bildmarke zur Eintragung zu gelangen.30. Mittwoch, 2. Mai 2012 Die Eintragung von Namen als Marken oder: Frau Enke sichert nach der Trauer geschäftliche Interessen abDer Fall
Insoweit kann die bislang sehr restriktive Prüfung der Eintragungshindernisse in Deutschland zu einer, wenn auch nur geringfügigen Neuausrichtung führen.31. Dienstag, 1. Mai 2012 Ein weiterer Beweis: Ehestreit lohnt sich nicht„Herr Müller erzählt einem Freund, den er lange nicht mehr gesehen hat: 'Bevor unser Kind geboren wurde, hatte ich mit meiner Frau monatelang Krach wegen der Namensgebung. Sie bestand auf Maria, ich auf Anne.' Freund: 'Soso. Und nun heißt das Kind sicher Annemarie.' Müller: 'Nein, Robert.' ”
Quelle: Zeitschrift „Frau im Trend”, Ausgabe 13/2012.Suche in der Datenbank
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