Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/267053,0.html
Timestamp: 2019-09-16 15:37:14
Document Index: 52710642

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 23', '§ 72', 'BGH', '§ 133', '§ 566', 'BGH', '§ 23', '§ 119', 'BGH', '§ 133', '§ 71', '§ 119', 'BGH', '§ 133', '§ 566', 'BGH', '§ 1', 'BGH', 'BGH']

der weg zu den jeweiligen Gerichten, ..
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Verfasst am: 02 Jul 2010 - 19:58:15 Titel: der weg zu den jeweiligen Gerichten, ..
könnte mir wer erklären wie das mit den gerichten in der brd augebaut ist?
verwaltungsgeichte--> OVG / VGH ---> Bundesverfassungsgericht?
Amtsgericht---->landerichte --->oberlandesgerichte ---> Bundesgerichtshof
und worin unterscheiden sich diese wege?
Verfasst am: 02 Jul 2010 - 20:06:21 Titel:
Amtsgericht, Landgericht, OLG, BGH kennzeichnen den ordentlichen Gerichtsweg, d.h. den Zivilrechtsweg (Rechtsstreitigkeiten auf Bürger-Bürger-Ebene mit Ausnahme des Strafrechts). Es gibt allerdings noch einen eigenständigen Zweig, die Arbeitsgerichte (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Bundesarbeitsgericht).
Öffentliches Recht (Bürger-Staat-Ebene):
Das Bundesverfassungsgericht als höchste Instanz entscheidet nur über Verfassungsstreitigkeiten, also über das Staatsrecht. Über "öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art" entscheidet als oberste Instanz das Bundesverwaltungsgericht.
Dann gibt es noch weitere spezielle Gerichte (Sozialgerichte, Finanzgerichte...), aber wo die genau eingeordnet werden, weiß ich grad nicht. Prozessrechtler vor .
Verfasst am: 02 Jul 2010 - 21:52:18 Titel:
Dann gibt es noch weitere spezielle Gerichte (Sozialgerichte, Finanzgerichte...), aber wo die genau eingeordnet werden, weiß ich grad nicht.
Ich denke, man muss diese speziellen Gerichte nicht zwangsläufig irgendwo "einordnen", weil es einfach eigene Zweige der Gerichtsbarkeit sind. Sowohl die Sozial- als auch die Finanzgerichtsbarkeit haben ja mit dem Bundessozialgericht und dem Bundesfinanzhof auch jeweils ein eigenes oberstes Gericht.
Verfasst am: 03 Jul 2010 - 11:24:15 Titel:
Ahh der Instanzenzug.
Den kann ich dir zumindest für die ZPO erklären.
1.INSTANZ --> 2. INSTANZ --> REVISIONINSTANZ
Also AG nach § 23 GVG zuständig --> Berufung zum LG § 72 GVG -->Revision zum BGH § 133 GVG
Sprungerevion nach § 566 ZPO möglich AG --> BGH
AG nach § 23 a GVG zuständig ( das sind Famileinsachen ) ---> Berufung zum OLG § 119 I Nr. 1 a) ---> Revision zum BGH § 133 GVG
LG nach § 71 GVG zuständig --> Berufung zum OLG § 119 I Nr. 2 GVG ---> REvision zum BGH § 133 GVG
Sprungrevision nach § 566 ZPO möglich LG --> BGH
Wie du merkst ist das OLG in Zivilsachen nur in 2 Instanz zuständig im Gegensatz zu Strafsachen.
Verfasst am: 03 Jul 2010 - 14:20:55 Titel:
Auch die besonderen Gerichte kann man einordnen. Marina hat es mit den Arbeitsgerichten (-> Zivilrecht) ja schon teilweise getan. Die Sozial- und Finanzgerichte sind demgegenüber besondere Verwaltungsgerichte (s. etwa ausdrücklich § 1 SGG). Auch dort stehen sich ja Bürger und Staat (Bund, Land oder Kommune) gegenüber.
Bzgl. des Beitrags von Marina noch folgende Ergänzung: Auch im Zivilrechtswegs gibt es nicht vier Instanzen, sondern nur drei (AG->LG->BGH oder LG->OLG->BGH abhängig v.a. vom Streitwert, aber auch von anderen Faktoren). Wobei es auch hier wieder überall Ausnahmen gibt (familienrechtliche Streitigkeiten, Sprungrevision etc.).
Verfasst am: 03 Jul 2010 - 18:36:12 Titel:
vielen dank, jetzt hab ich erstmal eib überblick