Source: https://www.streifler.de/gesetze/uvpg/teil-3/abschnitt-1
Timestamp: 2020-04-09 05:20:34
Document Index: 252329002

Matched Legal Cases: ['§33', '§34', '§35', '§36', '§37', '§ 35', '§35', '§37', '§35', '§37', '§ 34', '§ 35', '§ 43', '§ 41', '§ 36', '§ 35', '§ 36', '§ 35', '§ 13', '§ 8', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 37', '§ 37', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 41', '§ 61', '§ 40', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§35', '§37', '§35', '§37', '§ 35', '§ 35', '§ 37', '§ 37', '§ 34', '§ 34', '§ 35', '§ 35', '§ 43', '§ 43', '§ 41', '§ 41', '§ 36', '§ 36', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 35', '§ 35', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 8', '§ 8']

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, §33 UVPG, §34 UVPG, §35 UVPG, §36 UVPG, §37 UVPG | mit Referenzen
www.streifler.de / Gesetze / uvpg / teil-3 / Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) : Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung: ToC
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen.
(1) Die zuständige Behörde stellt frühzeitig fest, ob nach den §§ 35 bis 37
§35-§37 §35-§37
(2) Bei nicht unter Absatz 1 fallenden Plänen und Programmen ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn sie für die Entscheidung über die Zulässigkeit von in der Anlage 1 aufgeführten oder anderen Vorhaben einen Rahmen setzen und nach einer Vorprüfung im Einzelfall im Sinne von Absatz 4 voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. § 34 Abs. 4 und § 35 Abs. 6 des Baugesetzbuchs bleiben unberührt.
(4) Hängt die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung von einer Vorprüfung des Einzelfalls ab, hat die zuständige Behörde aufgrund einer überschlägigen Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 6 aufgeführten Kriterien einzuschätzen, ob der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat, die im weiteren Aufstellungsverfahren nach § 43 Abs. 2 zu berücksichtigen wären. Bei der Vorprüfung nach Satz 1 ist zu berücksichtigen, inwieweit Umweltauswirkungen durch Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen offensichtlich ausgeschlossen werden. Die in § 41 genannten Behörden sind bei der Vorprüfung nach Satz 1 zu beteiligen. Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren.
Eine Strategische Umweltprüfung ist durchzuführen bei Plänen und Programmen, die einer Verträglichkeitsprüfung nach § 36 Satz 1 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes unterliegen.
Werden Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1 und § 36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von § 35 Absatz 4 ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt.
eine Verpflichtung zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP-Pflicht) besteht.
(2) Die Feststellung der SUP-Pflicht ist, sofern eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 35 Absatz 2 oder
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall , Abs. 2
§ 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht § 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
vorgenommen worden ist, der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen zugänglich zu machen; soll eine Strategische Umweltprüfung unterbleiben, ist dies einschließlich der dafür wesentlichen Gründe bekannt zu geben. Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar.
(2) Bei nicht unter Absatz 1 fallenden Plänen und Programmen ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn sie für die Entscheidung über die Zulässigkeit von in der Anlage 1 aufgeführten oder anderen Vorhaben einen Rahmen setzen und nach einer Vorprüfung im Einzelfall im Sinne von Absatz 4 voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. § 34 Abs. 4
§ 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile § 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile , Abs. 4
und § 35 Abs. 6
§ 35 Bauen im Außenbereich § 35 Bauen im Außenbereich , Abs. 6
des Baugesetzbuchs bleiben unberührt.
(4) Hängt die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung von einer Vorprüfung des Einzelfalls ab, hat die zuständige Behörde aufgrund einer überschlägigen Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 6 aufgeführten Kriterien einzuschätzen, ob der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat, die im weiteren Aufstellungsverfahren nach § 43 Abs. 2
§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung § 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung , Abs. 2
(1) Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung überprüft die zuständige Behörde die Darstellungen und Bewertungen des Umweltberichts unter Berücksichtigung der ihr nach den §§ 41, 42, 60 Absatz 1 und § 61 Absatz 1 übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen. Bei der Überprüfung gelten die in § 40 Absatz 3 bestimmten Maßstäbe.
(2) Das Ergebnis der Überprüfung nach Absatz 1 ist im Verfahren zur Aufstellung oder Änderung des Plans oder Programms zu berücksichtigen.
zu berücksichtigen wären. Bei der Vorprüfung nach Satz 1 ist zu berücksichtigen, inwieweit Umweltauswirkungen durch Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen offensichtlich ausgeschlossen werden. Die in § 41
§ 41 Beteiligung anderer Behörden § 41 Beteiligung anderer Behörden
Die zuständige Behörde übermittelt den Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, den Entwurf des Plans oder Programms sowie den Umweltbericht und holt die Stellungnahmen dieser Behörden ein. Die zuständige Behörde setzt für die Abgabe der Stellungnahmen eine angemessene Frist von mindestens einem Monat.
genannten Behörden sind bei der Vorprüfung nach Satz 1 zu beteiligen. Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren.
Eine Strategische Umweltprüfung ist durchzuführen bei Plänen und Programmen, die einer Verträglichkeitsprüfung nach § 36 Satz 1 Nummer 2
§ 36 Pläne § 36 Pläne
des Bundesnaturschutzgesetzes unterliegen.
Werden Pläne und Programme nach § 35 Absatz 1
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall , Abs. 1
und § 36
§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung § 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Strategische Umweltprüfung nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von § 35 Absatz 4
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall , Abs. 4
ergibt, dass der Plan oder das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. Die §§ 13
§ 13 Vereinfachtes Verfahren § 13 Vereinfachtes Verfahren
§ 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung
des Baugesetzbuchs sowie § 8 Abs. 2
ROG 2008 ROG 2008 | Raumordnungsgesetz ,
§ 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen § 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen , Abs. 2
des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt.
§35-§37§35-§37
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall, Abs. 2
§ 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht§ 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
§ 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile§ 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile, Abs. 4
§ 35 Bauen im Außenbereich§ 35 Bauen im Außenbereich, Abs. 6
§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung, Abs. 2
§ 41 Beteiligung anderer Behörden§ 41 Beteiligung anderer Behörden
§ 36 Pläne§ 36 Pläne
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall, Abs. 1
§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall, Abs. 4
§ 13 Vereinfachtes Verfahren§ 13 Vereinfachtes Verfahren
§ 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung§ 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung
ROG 2008ROG 2008 | Raumordnungsgesetz,
§ 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen§ 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen, Abs. 2