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Timestamp: 2016-10-26 17:19:12
Document Index: 372132387

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 72', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE']

4A_539/2014 � � Urteil vom 7. Mai 2015
A.a.�A.________ (Kunde, Kl�ger, Beschwerdef�hrer), Jahrgang 1928, war langj�hriger Kunde der Bank B.________ AG (Bank, Beklagte, Beschwerdegegnerin).
A.b.�Am 28. November 2006 traf sich der Kunde mit einem Kundenberater der Bank, C.________, zu einem Anlageberatungsgespr�ch. Auf Empfehlung des Beraters erwarb er 1'351.835 Anteile am Anlagefonds B.________ Target Return ("B.________ Target Return Fonds"). Der Preis von Fr. 139'999.95 wurde mit Valuta vom 6. Dezember 2006 dem Sparkonto des Kunden belastet.
A.c.�Mit Schreiben vom 20. Oktober 2008 teilte die Bank dem Kunden mit, dass die Fondsverwaltungsgesellschaft beschlossen habe, den B.________ Target Return Fonds zu liquidieren. In der Folge wurden dem Kunden gegen R�cknahme seiner Fondsanteile mit Valuta vom 24. Oktober 2008, 27. Februar 2009 und 16. September 2009 insgesamt Fr. 89'348.45 ausbezahlt. Der Kunde erlitt einen Verlust von Fr. 50'651.50 auf seiner Investition.
A.d.�Am 1. April 2009 gelangte der Kunde an die Bank und beanstandete, er sei seinerzeit beim Beratungsgespr�ch nicht auf die Risiken des B.________ Target Return Fonds hingewiesen worden. Der Kundenberater habe ihn im Glauben gelassen, es handle sich um eine sichere, mit Festgeld vergleichbare Anlage. Er verlangte die R�ckabwicklung des Kaufs, die R�ckerstattung des Kaufpreises von Fr. 139'999.95 unter Anrechnung des bisherigen Liquidationsergebnisses sowie den Ersatz von 3 % Zins auf dem geleisteten Kaufpreis seit Kaufdatum, den er mit einer Alternativanlage (Festgeldanlage) h�tte erzielen k�nnen. Die Bank bestritt eine Sorgfaltspflichtverletzung.
A.e.�Der Kunde wandte sich in der Folge an den Schweizerischen Bankenombudsmann. Dieser kam in seiner Einsch�tzung vom 26. Oktober 2009 zum Schluss, dass die Investition in den fraglichen Fonds mit dem Risikoprofil des Kunden vereinbar gewesen, der Kunde jedoch nicht angemessen �ber die spezifischen Risiken des Anlageprodukts aufgekl�rt worden sei.
B.a.�Mit Eingabe vom 22. M�rz 2010 gelangte der Kl�ger an das Kantonsgericht Zug und stellte die Rechtsbegehren, es sei festzustellen, dass der Kaufvertrag �ber 1'351.835 Anteile am B.________ Target Return Fonds unverbindlich sei, die Beklagte sei zu verurteilen, ihm Fr. 50'651.50 nebst 5 % Zins auf diversen Betr�gen und ab diversen F�lligkeiten zu bezahlen und ihm die gem�ss Beweisergebnis auf die Anteile am B.________ Target Return Fonds entfallenden Depotgeb�hren nebst Zins zur�ckzuerstatten, eventualiter sei die Beklagte zu verurteilen, ihm Fr. 62'500.-- nebst Zins seit Klageeinreichung, ev. seit 1. Januar 2011 zu bezahlen.
Das Kantonsgericht Zug wies die Klage mit Urteil vom 23. August 2013 ab. Es hielt zun�chst den behaupteten Abschluss eines Kaufvertrags nicht f�r bewiesen, eventuell w�re dieser frei von Willensm�ngeln. Den eventualiter vom Kl�ger behaupteten Anlageberatungsvertrag hielt das Gericht f�r zustandegekommen. Als Sorgfaltspflichtverletzung warf das Kantonsgericht der Beklagten vor, sie habe unterlassen, den Kl�ger beim Beratungsgespr�ch dar�ber aufzukl�ren, dass das Fondsverm�gen nicht ausschliesslich in Obligationen investiert war und keine Gew�hr f�r eine vollst�ndige Kapitalr�ckzahlung bestand. Den eingeklagten Schaden hielt das Kantonsgericht dagegen f�r ungen�gend substanziiert.
B.b.�Das Obergericht des Kantons Zug wies mit Urteil vom 12. August 2014 die Berufung des Kl�gers ab und best�tigte das Urteil des Kantonsgerichts Zug vom 26. August 2013.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 12. August 2014 aufzuheben und die Beklagte sei zu verurteilen, ihm Fr. 50'651.50 nebst 5 % Zins auf diversen Betr�gen und F�lligkeiten zu bezahlen sowie ihm die auf die Anteile am B.________ Target Return Fund entfallenden Depotgeb�hren nebst 5 % Zins ab Erhebungsdatum zur�ckzuerstatten.
Der Kl�ger h�lt an seinem Standpunkt nicht mehr fest, es sei ein Kauf mit der Beklagten zustande gekommen, r�gt jedoch, dass die Vorinstanz den auf die sorgfaltswidrige Anlageberatung zur�ckzuf�hrenden Schaden als nicht substanziiert erachtet hat.
2.�Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 75 BGG), ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 BGG) eingereicht worden und bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Streitwert von �ber Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
2.1.�Rechtsbegehren m�ssen so bestimmt sein, dass sie im Falle der Gutheissung der Beschwerde unver�ndert zum Urteil erhoben werden k�nnen. Auf Geldzahlungen gerichtete Antr�ge sind zu beziffern, sonst kann darauf nicht eingetreten werden (ausf�hrlich BGE 137 III 617 E. 4.2-4.5 S. 618 ff.). Auf das Begehren des Beschwerdef�hrers, die Beklagte sei zu verurteilen, ihm "die auf die Anteile am B.________ Target Return Fund entfallenden Depotgeb�hren nebst 5% Zins ab Erhebungsdatum zur�ck zu erstatten" kann mangels Bezifferung nicht eingetreten werden. Im �brigen ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer geh�rigen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Die Vorinstanz hat das Vertragsverh�ltnis der Parteien mit der ersten Instanz als Anlageberatungsvertrag qualifiziert. Sie ging bei ihrer Beurteilung davon aus, die Beklagte habe ihre Sorgfaltspflicht verletzt, indem sie den Kl�ger nicht darauf hingewiesen habe, dass das Fondsverm�gen nicht ausschliesslich in Obligationen investiert sei (E. 4.1.2 S. 9); sie best�tigte jedoch die Abweisung der Klage mit der Begr�ndung, der Kl�ger habe seinen Schaden nicht substanziiert. Dagegen wendet sich der Kl�ger im Wesentlichen mit der Begr�ndung, seine Behauptung, er h�tte bei geh�riger Beratung eine entsprechende Investition in Festgeld get�tigt, gen�ge zur Substanziierung. Er ist der Ansicht, aus der Art der Festgeldanlage allein ergebe sich, dass er mindestens das investierte Kapital zur�ck erhalten h�tte.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer beansprucht Ersatz des Schadens, der ihm wegen der mangelhaften Beratung erwachsen ist. Er behauptet, bei geh�riger Beratung h�tte er nicht in den Fonds investiert und daher keinen Schaden erlitten.
Der Beschwerdef�hrer hat als Ansprecher auf vertraglichen Schadenersatz s�mtliche Anspruchsvoraussetzungen zu beweisen, mithin dass ein Vertrag mit der Beklagten zustande gekommen ist, dass diese Sorgfaltspflichtverletzungen begangen hat, den Schaden sowie den Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung und dem eingetretenen Schaden (Urteil 4A_264/2013 vom 5. M�rz 2014 E. 6.6.4 mit Verweis; vgl. auch BGE 139 III 13 E. 3.1.3.1 S. 17 f.). Dabei ist Teil der Behauptungslast des gesch�digten Kunden, der Schadenersatz einklagt, anzugeben, welchen Schaden er aus welcher Vertragsverletzung geltend macht (Urteil 4A_336/2014 vom 18. Dezember 2014 mit Hinweis).
Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer im angefochtenen Urteil - mit der ersten Instanz - vor, dass er nicht aufgezeigt habe, wie sein Verm�gensstand ohne die mangelhafte Beratung w�re, namentlich wie er die Fr. 139'999.95, die er mit Valuta vom 6. Dezember 2006 in den B.________ Target Return Fund investierte, bei geh�riger Beratung konkret angelegt h�tte.
3.2.�Schaden ist nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts die ungewollte Verminderung des Reinverm�gens. Er kann in einer Verminderung der Aktiven, einer Vermehrung der Passiven oder in entgangenem Gewinn bestehen und entspricht der Differenz zwischen dem gegenw�rtigen Verm�gensstand und dem Stand, den das Verm�gen ohne das sch�digende Ereignis h�tte (BGE 132 III 321 E. 2.2.1 S. 323 f.; 129 III 331 E. 2.1, je mit Hinweisen). Auf Beschwerde und entsprechende R�gen pr�ft das Bundesgericht als Rechtsfrage, ob das Sachgericht seinem Urteil einen zutreffenden Schadensbegriff zugrunde gelegt und den Schaden nach zutreffenden Rechtsgrunds�tzen berechnet hat. Dagegen beschlagen Feststellungen zu Bestand und Umfang eines Schadens grunds�tzlich vom kantonalen Gericht abschliessend zu beurteilende Tatfragen (BGE 130 III 145 E. 6.2; 128 III 22 E. 2e S. 26, je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz geht von einem zutreffenden Begriff des Schadens aus, wenn sie Angaben zum Verm�gensstand verlangt, wie er sich ohne das sch�digende Ereignis pr�sentieren w�rde. Denn zur Ermittlung der Differenz zwischen dem gegenw�rtigen Verm�gensstand und dem Stand, den das Verm�gen ohne das sch�digende Ereignis h�tte, geh�rt die Ermittlung des hypothetischen Verm�gens ohne dieses Ereignis.
3.3.�Zu beachten ist, dass der allgemeine Schadensbegriff im Einzelfall konkretisiert werden muss, damit er brauchbare Kriterien f�r die Schadensberechnung liefern kann. So ist etwa f�r den Bereich der Verm�gensverwaltung zum einen nicht das Gesamtverm�gen der gesch�digten Person massgebend, sondern das im Rahmen des Verm�gensverwaltungsvertrags �bergebene Verm�gen, und zum andern ist zwischen den F�llen zu differenzieren, in denen im Prozess von der gesch�digten Person dem Verm�gensverwalter eine Sch�digung allgemein durch Verfolgung einer pflichtwidrigen Anlagestrategie (sorgfaltswidrige Verwaltung des gesamten Portfolios) einerseits oder durch pflichtwidrige Einzelanlagen (sorgfaltswidriges Verhalten im Zusammenhang mit einzelnen Posten des Portfolios) anderseits vorgeworfen wird (Urteil 4A_364/2013 vom 5. M�rz 2014 E. 7.1 mit Verweisen). Im zweiten Fall ist der Vergleich des aktuellen mit dem hypothetischen Verm�gensstand auf den Teil des Verm�gens zu beschr�nken, der f�r die sorgfaltswidrigen Anlagen eingesetzt wurde (Urteil 4C.158/2006 vom 10. November 2006 E. 4.3). Das gilt auch f�r Anlagen, die - wie hier - aufgrund einer sorgfaltswidrigen Beratung angelegt wurden. Dabei kann der Wert der hypothetischen Anlage nur gesch�tzt werden (Art. 42 Abs. 2 OR). Diese ermessensweise Sch�tzung beruht - von der ausnahmsweisen Ber�cksichtigung abstrakter Erfahrungss�tze abgesehen - auf Tatbestandsermessen, geh�rt mithin zur Feststellung des Sachverhalts und ist daher vom Bundesgericht nur auf Willk�r �berpr�fbar (vgl. BGE 131 III 360 E. 5.1 S. 364; 122 III 61 E. 2c/bb S. 65).
3.4.�Die Pflicht einer Prozesspartei, ihre Sachdarstellungen zu substanziieren, bedeutet, dass die Partei die Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen hat, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann. Dabei bestimmt das materielle Recht, wie weit ein Sachverhalt zu substanziieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann. Wie weit die anspruchsbegr�ndenden Tatsachen im Hinblick darauf inhaltlich zu substanziieren sind, ergibt sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen sachrechtlichen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Tatsachenbehauptungen m�ssen dabei so konkret formuliert sein, dass ein substanziiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162; 127 III 365 E. 2b S. 368; 123 III 183 E. 3e S. 187 f.). Bestreitet der Prozessgegner das an sich schl�ssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann (BGE 127 III 365 E. 2c S. 369; 108 II 337 E. 3 S. 341). Stellt das kantonale Gericht jedoch �berh�hte Anforderungen an die Substanziierungslast, indem es detailliertere Tatsachenbehauptungen verlangt als f�r die rechtliche Beurteilung des anspruchsbegr�ndenden Sachverhalts n�tig ist, verletzt es Bundesrecht und namentlich Art. 8 ZGB (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291; 112 II 172 E. I.2c S. 181; Urteil 4A_588/2011 vom 3. Mai 2012 E. 2.2.1). Der Beschwerdef�hrer r�gt sinngem�ss, die Vorinstanz habe �berh�hte Anforderungen an den Schadennachweis gestellt.
3.5.�Die Art der hypothetischen Verm�gensanlage, die der Beschwerdef�hrer bei geh�riger Beratung get�tigt h�tte, l�sst sich nicht nach allgemeiner Lebenserfahrung generell f�r alle Anleger bestimmen. Vielmehr h�ngt die Art, wie eine Person ihr Verm�gen anlegt, von den Umst�nden und insbesondere auch von ihrem Willen ab, der naturgem�ss nicht direkt feststellbar ist. Geht es um einen in der Vergangenheit liegenden Anlageentscheid, ist zu ber�cksichtigen, dass die Entwicklung der Werte f�r damals in Betracht fallende Anlagen bekannt ist und es daher nicht angehen kann, dem Gesch�digten zu �berlassen, die f�r ihn aus heutiger Sicht in Kenntnis dieser Entwicklung bestm�gliche Anlage auszusuchen; der Schaden, dessen Ersatz er vom Haftpflichtigen beanspruchen kann, muss ihm tats�chlich entstanden sein, was voraussetzt, dass er bei geh�riger Beratung aus damaliger Sicht auch wirklich eine Verm�gensanlage get�tigt h�tte, die f�r ihn sicherer gewesen w�re. Es obliegt daher dem Kunden zu behaupten und soweit m�glich zu belegen, dass er eine bestimmte Investition get�tigt h�tte, deren Wert f�r den massgebenden Zeitpunkt (als hypothetischer Verm�gensstand) festgestellt und mit dem Wert der aktuell get�tigten Anlage verglichen werden kann.
3.6.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet nicht, dass die Vorinstanz davon ausgegangen ist, er h�tte bei geh�riger Beratung nicht darauf verzichtet, die umstrittenen knapp Fr. 140'000.-- anzulegen, sondern er h�tte eine andere Anlage get�tigt. Er pflichtet dieser W�rdigung der Sachlage vielmehr bei und erkl�rt, er habe mehrfach dargelegt, dass er Festgeld wollte. Es ist daher nicht verst�ndlich, was der Beschwerdef�hrer kritisieren will mit der Bemerkung, die Vorinstanz habe das negative Interesse nicht ermittelt - beim sog. negativen Interesse wird der hypothetische Verm�gensstand danach ermittelt, wie er best�nde, wenn der Beschwerdef�hrer �berhaupt auf die Investition verzichtet h�tte. Dies hat die Vorinstanz zutreffend erkannt und angesichts der Erkl�rung des Beschwerdef�hrers - dass er eben nicht auf jegliche Anlage verzichtet h�tte - angenommen, er h�tte sich f�r eine andere Anlage entschieden, deren (hypothetischer) Wert zur Begr�ndung des Schadens zu ermitteln sei.
3.7.�Der Beschwerdef�hrer h�lt daf�r, er habe sich f�r die hypothetische Anlage darauf beschr�nken d�rfen zu behaupten, dass er eine Festgeldanlage get�tigt h�tte, die ihm (wenigstens) die R�ckzahlung des investierten Kapitals gew�hrleistet h�tte. Er vertritt die Ansicht, aus dem Begriff der Festgeldanlage ergebe sich, dass er bei jeder denkbaren dieser Anlagen mindestens den investierten Kapitalbetrag zur�ckerhalten h�tte. Damit verkennt der Beschwerdef�hrer, dass er sich nicht mit abstrakten Behauptungen zur hypothetischen Entwicklung seiner Investition begn�gen kann, um seinen Schaden zu substanziieren. Er m�sste, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, behaupten und soweit m�glich belegen, welche konkrete (n) Festgeldanlage (n) er damals get�tigt h�tte. Nur wenn er konkret behauptet und begr�ndet h�tte, welche Festgeldanlagen bei wem, f�r welche Zeit, zu welchem Zins etc. er bei geh�riger Beratung get�tigt h�tte, w�re f�r die Gegenpartei m�glich gewesen, die Plausibilit�t solcher Angaben und damit die H�he des Schadens zu bestreiten. Auch das komplette Unterlassen einer Investition, also das Belassen des Geldes auf dem Sparkonto, w�re jedenfalls zu behaupten und plausibel zu machen. Um die H�he des Schadens zu berechnen, sind detaillierte Angaben zu konkreten Verm�gensanlagen unerl�sslich - die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer zutreffend vorgehalten, dass er selbstverst�ndlich nicht ohne jede Begr�ndung einfach jene Anlage h�tte benennen k�nnen, welche ihm
ex post�betrachtet die beste Rendite gew�hrt h�tte.
3.8.�Die Vorinstanz hat keine �berh�hten Anforderungen an die Substanziierung des Schadens gestellt, wenn sie vom Beschwerdef�hrer verlangte, dass er konkrete und begr�ndete Angaben zur - hypothetischen - Anlage der rund Fr. 140'000.-- mache, die er im Dezember 2006 get�tigt h�tte, wenn er den Betrag nicht in den B.________ Target Return Fund angelegt h�tte.