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Timestamp: 2016-09-26 05:19:18
Document Index: 358920618

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_806/2016 (21.07.2016)
6B_806/2016 � � Urteil vom 21. Juli 2016
Beschwerde gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 13. Juni 2016.
Mit Schreiben vom 21. M�rz 2016 an die Staatsanwaltschaft Luzern reichte der Beschwerdef�hrer "Anklage" gegen den Pr�sidenten eines Bezirksgerichts ein, die im Zusammenhang mit einer von der Staatsanwaltschaft 3 Sursee am 19. Juli 2012 eingestellten Strafuntersuchung gegen eine Drittperson stand.
Mit Verf�gung vom 4. April 2016 nahm die Staatsanwaltschaft die Untersuchung wegen Amtsmissbrauchs nicht an die Hand. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Kantonsgericht Luzern in Anwendung von Art. 105 StPO mit Verf�gung vom 13. Juni 2016 nicht ein, weil der Beschwerdef�hrer nicht unmittelbar von der durch ihn angezeigten Straftat betroffen sei, weshalb ihm bloss die prozessuale Stellung des Strafanzeigers zukomme und f�r ihn die M�glichkeit, Parteistellung einzunehmen, nicht bestehe.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngem�ss, die Verf�gung vom 13. Juni 2016 sei aufzuheben.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dieser Voraussetzung gen�gt die vorliegende Beschwerde trotz ihres erheblichen Umfangs nicht. Insbesondere ist ihr nicht mit hinreichender Klarheit zu entnehmen, inwieweit der Beschwerdef�hrer im Gegensatz zur Auffassung der Vorinstanz durch den angeblichen Amtsmissbrauch des Bezirksgerichtspr�sidenten pers�nlich betroffen sein k�nnte. Er behauptet dies denn auch nicht ausdr�cklich, sondern macht geltend, es sei seine "Lebenspartnerin", um deren Autos es geht (Beschwerde S. 3). Auch seine Feststellung, "Anzeigeberechtigt ist jedermann, nicht nur der Gesch�digte" (Beschwerde S. 4), gen�gt nicht, um eine pers�nliche Betroffenheit darzutun. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Analog zum Urteil 6B_590/2016 vom 16. Juni 2016 ist der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Lausanne, 21. Juli 2016