Source: https://stadt-bad-gotha.de/infocenter/haus-badeordnung
Timestamp: 2020-01-28 14:04:07
Document Index: 289746193

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 832', '§ 5', '§ 9', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14', '§ 15']

Haus- & Badeordnung | Stadtbad Gotha
10 Historische Fakten
I Zweckbestimmung
Der Betreiber des Stadt-Bad Gotha (nachfolgend Bad genannt) ist die Badbetreibung Gotha GmbH. Zum Bad gehören alle Grundstücke, Gebäude und Einrichtungen, die innerhalb der Umzäunung liegen sowie die außerhalb liegenden, besonders gekennzeichneten Parkmöglichkeiten und Wegen.
Der Betreiber unterhält das Bad als öffentliche Einrichtung, die nach Maßgabe dieser Haus- und Badeordnung jedermann zugänglich ist und während der festgelegten Betriebszeiten jedermann zur zweckentsprechenden Benutzung, gegen Entrichtung des festgesetzten Eintrittspreises, zur Verfügung steht. Das Bad dient der Erholung und Gesundheit sowie der körperlichen Ertüchtigung der Bevölkerung.
1. Die Haus- und Badeordnung des Bades ist für alle Besucher verbindlich. Mit dem Erwerb der Zutrittsberechtigung erkennt jeder Besucher die Bestimmungen dieser Haus- und Badeordnung sowie alle sonstigen Regelungen für einen sicheren und geordneten Betrieb an.
2. Das Personal des Bades sowie weitere Beauftragte des Bades üben gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Anweisungen des Personals oder weiterer Beauftragter des Bades ist Folge zu leisten. Badegäste, die gegen die Haus- und Badeordnung verstoßen, können des Hauses verwiesen werden. Darüber hinaus kann ein vorübergehendes oder dauerhaftes Hausverbot durch den Betreiber oder dessen Beauftragte ausgesprochen werden. Der Besucher kann hieraus keine Ansprüche ableiten, insbesondere wird das Eintrittsgeld in diesen Fällen nicht erstattet. Die Nichtbefolgung einer Anordnung kann als Hausfriedensbruch strafrechtlich verfolgt werden.
3. In besonderen Betriebsteilen, wie z. B. Sauna, Gastronomie, Schwimm- und Badebecken und deren Einrichtungen, wie z. B. Sprungtürme etc., gelten zusätzlich die dort ausgewiesenen Bestimmungen.
4. Angebrachte Warntafeln, Gebots- und Verbotsschilder und sonstige Hinweise sind unbedingt zu beachten. Sie dürfen nicht beschädigt, verunreinigt oder entfernt werden.
5. Aus Sicherheitsgründen werden verschiedene Bereiche des Bades videoüberwacht.
Diese Bereiche sind gesondert gekennzeichnet.
§ 3 Zutrittsbestimmungen
1. Während den für die Allgemeinheit bestimmten Öffnungszeiten steht die Nutzung des Bades jedermann frei, mit Ausnahme solcher Personen, die an ansteckenden Krankheiten im Sinne des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten bei Menschen und des Infektionsschutzgesetzes oder an ansteckenden oder unästhetischen Hautausschlägen leiden, offene Wunden haben (ausgenommen geringfügige Verletzungen) oder unter Alkohol-, Medikamenten- oder Drogeneinfluss stehen. Im Zweifelsfall kann die Vorlage einer ärztlichen oder amtsärztlichen Bescheinigung gefordert werden. Personen, gegen die ein Hausverbot ausgesprochen wurde, ist der Zutritt ebenfalls untersagt.
2. Jeder Besucher muss im Besitz einer gültigen Eintrittsberechtigung für den jeweiligen Nutzungsbereich sein. Der Eintrittsnachweis ist dem Aufsichtspersonal auf Verlangen vorzuzeigen.
3. Ein Einzeleintritt gilt ausschließlich am Tag der Abgabe und berechtigt nur zum einmaligen Besuch des Bades.
4. Das Bad darf, mit Ausnahme des Vorkassenbereiches und der Wartebereiche, nur mit gültigem Eintrittsnachweis betreten werden. Dies gilt nicht für Personen oder Gruppen, die aufgrund einer besonderen Befugnis das Bad betreten dürfen.
5. Personen, die sich widerrechtlich Zutritt zum Bad verschaffen, und/oder unberechtigt kostenpflichtige Leistungen nutzen, z. B. die unbefugte Benutzung fremder Datenträger wie Eintrittschip oder Geldwertkarten, werden sofort des Bades verwiesen (siehe auch § 2, Abs. 2).
6. Wer sich den Zutritt zum Bad in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, handelt strafbar. Auch der Versuch ist strafbar.
7. Personen, die sich wegen geistiger oder körperlicher Beeinträchtigungen nicht sicher bewegen können oder sich sogar gefährden (z. B. Personen mit Neigungen zu Krampf-, Ohnmacht- oder Epilepsieanfällen sowie Herz-Kreislauferkrankungen), ist die Benutzung des Bades nur zusammen mit einer geeigneten Begleitperson gestattet.
8. Kinder unter 7 Jahren, Blinde und Personen, die sich ohne fremde Hilfe nicht fortbewegen oder aus- und umkleiden können, dürfen das Bad nur in Begleitung einer verantwortlichen Aufsichtsperson besuchen. Diese muss mindestens 16 Jahre alt sein und die Einsichtsfähigkeit besitzen, die Haus- und Badeordnung zu beachten. Die allgemeine Aufsichtspflicht im Bad durch die Erziehungsberechtigten bleibt hiervon unberührt.
9. Die Nutzungsberechtigung schließt nicht die Befugnis ein, ohne besondere Genehmigung innerhalb des Bades Druckschriften zu verteilen oder zu vertreiben, Waren feilzubieten und/oder gewerbliche Leistungen anzubieten und/oder auszuführen.
10. Jeder Badegast muss das in Bädern bestehende erhöhte Unfallrisiko beachten, dass z. B. durch nasse und/oder rutschige Bodenflächen entsteht. Deshalb ist besondere Vorsicht geboten. Rutschfeste Badeschuhe sind empfehlenswert.
11. Gemäß Jugendschutzgesetz ist der Zutritt für Gäste unter 16 Jahren bis 22 Uhr beschränkt. Bei längeren Öffnungszeiten und Sonderveranstaltungen ist die Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren ohne Begleitung einer sorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person nicht und von Jugendlichen ab 16 Jahren längstens bis 24 Uhr gestattet. Abweichend hiervon dürfen Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren auch länger als bis 24 Uhr bleiben, wenn sie in Begleitung einer sorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person sind. Als erziehungsbeauftragte Person gilt jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf Dauer oder zeitweise aufgrund einer Vereinbarung mit der sorgeberechtigten Person Erziehungsaufgaben wahrnimmt. Diese Berechtigung ist auf Verlangen durch Vorlage der schriftlichen Vereinbarung (Aufsichtspflichterklärung) darzulegen/nachzuweisen. Beide Personen geben am Empfang ihre Personalausweise ab und erhalten sie auch gemeinsam wieder bei Verlassen des Bades zurück. Zusätzlich zur Ausweiskontrolle bekommt jeder minderjährige Gast ein Armband in unterschiedlicher Farbe, je nachdem ob er unter oder über 18 Jahre alt ist. Damit wird sichergestellt, dass an den Getränkestationen nur altersgerechte Getränke bestellt werden können.
§ 4 Öffnungs-/Nutzungszeiten, Angebote und Preise
2. Die Schwimm- und Erlebnisbereiche, die Sauna sowie sämtliche Nebenbereiche sind in jedem Falle, unabhängig vom Zeitpunkt des Lösens der Eintrittskarte, spätestens 15 Minuten vor Ablauf der Öffnungszeit zu verlassen. Mit Ablauf der Öffnungszeit ist das Gebäude zu verlassen. Kassenschluss (Einlassende) ist 60 Minuten vor Ablauf der Öffnungszeit.
3. Die Nutzungszeiten entsprechen den angegebenen Tarifen in der Preisliste. Bei Zeitüberschreitung wird eine Nachkassierung vorgenommen.
4. Die Nutzungszeit beinhaltet das Aus- und Ankleiden sowie die Körperreinigung.
5. Der Betreiber kann die Nutzung des Bades oder Teilbereichen bei Vorliegen objektiver Not-wendigkeiten sperren oder einschränken (z. B. Überfüllung, Notfälle, etc.).
6. Bei Einschränkung der Nutzung einzelner Betriebsteile oder einzelner Angebote besteht kein Anspruch auf Minderung oder Erstattung.
7. Bei Veranstaltungen können Bade- und Saunabeeinträchtigungen durch Musik und/oder weiteren Programmpunkten jedweder Art entstehen.
8. Bei stattfindenden Kursangeboten wie z. B. Aqua-Jogging etc. kann das Angebot durch das Abspielen von Musik begleitet werden.
9. Für besondere Bade- und Saunaangebote (z. B. Babyschwimmen, Damensauna) können besondere Zutrittsvoraussetzungen und Öffnungszeiten gelten.
10. Die Teilnahme an Kursangeboten (z. B. Schwimm-, Aquakursen etc.) setzt die Gesundheit deTeilnehmers voraus und erfolgt auf eigene Gefahr. Personen mit gesundheitlichen Beschwerden oder Rekonvaleszenten nach Verletzungen sollten sich erst nach Konsultation mit ihrem Arzt für eine Teilnahme entscheiden. Über die Übungsteilnahme und Intensität des Trainings entscheidet der Teilnehmer allein.
11. Die Teilnahme an Animationsprogrammen des Bades (z. B. Kinderspielnachmittage etc.) setzen die Gesundheit und Eignung des Teilnehmers voraus und erfolgt auf eigene Gefahr. Personen mit gesundheitlichen Beschwerden oder Rekonvaleszenten nach Verletzungen sollten sich erst nach Konsultation mit ihrem Arzt für eine Teilnahme entscheiden. Über die Teilnahme und Intensität der angebotenen Animationsprogramme entscheidet allein der Teilnehmer bzw. für Kinder der Erziehungsberechtigte. Das zusätzliche Animationsprogramm für Kinder ist keine Kinderbetreuung im Sinne einer Beaufsichtigung bzw. Inobhutnahme der Kinder. Insoweit ist das Personal des Bades für die Aufsicht der Kinder nicht verantwortlich. Die aufsichtführende Begleitperson versichert, dass den Kindern die Nutzung aller Spiel-, Sport und Unterhaltungsmöglichkeiten des Bades gestattet ist. Die Aufsichtspflicht für die Kinder liegt während der gesamten Veranstaltung bei den Eltern/Erziehungsberechtigten bzw. verantwortlichen Begleitpersonen der Kinder. Das Bad übernimmt insbesondere keine Verantwortung dafür, dass Kinder den Animationsbereich eigenmächtig verlassen. Die aufsichtspflichtigen Personen haften für die Kinder und sind sowohl für entstandene Schäden an Einrichtungen und Geräten, als auch für Personen- und Sachschäden bei Dritten verantwortlich. Insoweit bleibt die sich aus § 832 BGB ergebende zivilrechtliche Haftung der Aufsichtspflichtigen für minderjährige Benutzer unberührt.
12. Gelöste Eintritte werden nicht zurückgenommen und die gezahlten Entgelte nicht zurückerstattet.
13. Wechselgeld ist sofort zu kontrollieren, spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
14. Von Personen, die über keinen gültigen Eintrittsnachweis verfügen, kann eine Aufwandsentschädigung i. H. des tatsächlichen Eintrittspreises verlangt werden.
15. Die Rücknahme von gelösten Geldwertkarten oder Gutscheinen ist ausgeschlossen.
§ 5 Verhaltensregeln im gesamten Bade- und Saunabereich
1. Der Besucher hat alles zu unterlassen, was die guten Sitten sowie die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Anlage verletzt oder gefährdet. Insbesondere sind zu unterlassen:
a) Sexuelle Handlungen und Darstellungen
b) das Ausspucken, insbesondere auf den Fußboden und/oder in die Schwimmbecken, und jede andere vermeidbare Verunreinigung des Bades und des Badewassers
c) das Einspringen in die Becken mit Ausnahme der freigegebenen Sprunganlagen und Startblöcke
d) das Turnen an Einstiegsleitern und Haltestangen bzw. -seilen
e) das Rennen auf den Beckenumgängen
f) das Unterschwimmen bzw. Tauchen durch Landezonen der Sprungtürme
g) das Hineinstoßen oder -werfen anderer Personen in die Becken
h) das Mitbringen und Benutzen von zerbrechlichen Behältern (z. B. Glas, Porzellan)
i) die Reservierung von Stühlen und Liegen
j) Bewegungs- und Ballspiele außerhalb der dafür vorgesehenen bzw. vom zuständigen Aufsichtspersonal genehmigten Flächen
2. Die Benutzung von Schwimmhilfen, Spiel- und sonstigen Animationsgeräten (wie Bälle, Luftmatratzen etc.) ist im Sportschwimmbecken verboten. Für alle anderen Becken entscheidet das Aufsichtspersonal auf Grundlage der Besuchermenge.
3. Die Nutzung der vorhandenen Einrichtungen und Attraktionen (Sprunganlagen, etc.) geschieht auf eigene Gefahr. Die gesonderten Nutzungshinweise sind zu beachten (siehe dazu § 9).
4. Das Tragen von Augenschutzbrillen erfolgt auf eigene Gefahr.
5. Den Bade- und Saunagästen ist es nicht erlaubt, Musikinstrumente, Ton- oder Bildwieder- gabegeräte, andere Medien (z. B. Handys, Smartphones, Mini-Computer oder Table-PC´s) oder Ferngläser zu benutzen. Geräte, mit denen fotografiert und/oder gefilmt werden kann, dürfen in den textilfreien Bereich nicht mitgenommen werden. Fotografieren und Filmen fremder Personen ist ohne deren Einwilligung nicht gestattet. Für gewerbliche Zwecke und für die Presse bedarf das Fotografieren und Filmen der vorherigen Genehmigung durch die Geschäftsführung.
6. Im gesamten Gebäude ist das Rauchen verboten.
7. Den Badegästen wird untersagt, Tiere in das Objekt mitzubringen.
8. Der Verzehr von Speisen und Getränken ist nur in den dafür ausgewiesenen Bereichen erlaubt. In der Gastronomie (Badbistro und Saunabar) dürfen mitgebrachte Speisen und Getränke nicht verzehrt werden.
9. Der Aufenthalt in den Wechselkabinen bzw. Umkleidebereichen ist nur zum An- und Auskleiden gestattet.
10. In einzelnen Badbereichen gelten unterschiedliche Bekleidungsordnungen, die in den jeweiligen Nutzungshinweisen geregelt sind. Der Aufenthalt im Badebereich (mit Ausnahme der Sauna und bei Sonderveranstaltungen) ist nur in allgemein üblicher Badekleidung gestattet.
11. Garderobenschränke stehen dem Besucher nur während der Gültigkeit seiner Zutrittsberechtigung zur Benutzung zur Verfügung. Auf die Benutzung besteht kein Anspruch. Der Besucher ist verpflichtet, die Schränke bzw. Fächer ordnungsgemäß zu verschließen und das Verschlussmedium sorgfältig zu verwahren. Bei Verlust des Verschlussmediums wird der Schrankinhalt an den Besucher erst nach eingehender Überprüfung und mit Beweispflicht durch den Besucher ausgegeben. Der Betreiber haftet nicht für abhanden gekommene Gegenstände.
12. Nach Betriebsschluss werden alle noch verschlossenen Garderobenschränke/Wertfächer geöffnet und gegebenenfalls geräumt. Der Inhalt wird wie eine Fundsache behandelt.
13. Fundgegenstände sind dem Personal zu übergeben. Über die Fundgegenstände wird nach den gesetzlichen Bestimmungen verfügt.
14. Barfußbereiche, wie die Wechselkabinen, Duschen, der gesamte Bade- und Saunabereich dürfen nur barfuß oder mit geeigneten Badeschuhen betreten werden. Das Befahren der Barfußbereiche mit mitgebrachten Kinderwagen und Rollstühlen ist nur nach vorheriger Zustimmung gestattet.
15. Vor Betreten des Bade- und Saunabereiches, hat der Besucher die Pflicht, seinen Körper in den Duschräumen gründlich zu reinigen (dies gilt ohne Ausnahme für sämtliche Becken, Sauna-, Dampfkabinen etc.). Die Verwendung von Körperreinigungsmitteln außerhalb der Duschräume ist nicht gestattet. Das Rasieren, Nägel schneiden und lackieren, Haare färben u. ä. sind nicht erlaubt.
16. Beim Vereins- und Schulschwimmen besteht auch während der Nutzungszeit die Möglichkeit der Reinigung, Wartung und des öffentlichen Badebetriebes.
III Besondere Bestimmungen
III.I Beckenbereiche
1. Schwimm- und Badebecken des Bades dienen der Gesundheitsförderung, dem Bewegungstraining und der Erholung der Badegäste. Unterschiedliche Gegebenheiten (z. B. Badewassertemperatur, Beckengestaltung, Wassertiefe) bestimmen die Art der Nutzung.
2. Die Nutzung der Schwimm- und Badebecken verlangt besondere Rücksichtnahme auf andere Badegäste.
§ 7 Besondere Ordnungsvorschriften über die Benutzung der Schwimm- und Badebecken
1. Das Sportschwimmbecken darf nur von Schwimmern benutzt werden. Nichtschwimmer dürfen sich nur in den Nichtschwimmerbereichen aufhalten.
2. Nichtschwimmer dürfen das Sportschwimmbecken weder mit Schwimmhilfen noch in Begleitung anderer Personen benutzen. Generell dürfen alle Beckenbereiche und Attraktionen im Objekt nur von befähigten Personen genutzt werden.
3. Für Schulen, Vereine sowie berechtigte Institutionen, stehen gesondert abgetrennte Schwimmbereiche der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung.
4. Im Kleinkindbereich (Spiel- und Wasserflächen) besteht für die verantwortliche Begleitperson der Kinder eine Aufsichtspflicht.
Die Wasserattraktionen wie z. B. Sprungtürme dürfen nur nach Freigabe und mit ausreichen-dem Sicherheitsabstand genutzt werden. Der Aufenthalt im Landebereich der Sprungtürme ist verboten. Das Unterschwimmen und das Tauchen in diesem Bereich ist bei Sprungbetrieb untersagt. Die aushängenden Sicherheitshinweise sind unbedingt zu beachten. Die Benutzung der Wasserattraktionen erfolgt auf eigene Gefahr.
III.II Saunabereiche
§ 9 Zweck und Nutzung der Sauna
1. Die speziellen Bestimmungen zum Verhalten in der Sauna sind den entsprechenden Aushängen vor Ort zu entnehmen und zu beachten.
2. Die Sauna des Bades dient der Gesundheitsförderung und der Erholung der Badegäste.
3. Für die Benutzung der Sauna sind die Empfehlungen des Deutschen Sauna-Bundes e. V. zu beachten, die im Bad eingesehen werden können.
4. Die Sauna ist ein textilfreier Bereich (FKK).
§ 10 Allgemeine Verhaltensregeln
1. Grundsätzlich dürfen nur gesunde Menschen die Sauna benutzen. Personen mit folgenden Krankheiten sind vom Besuch der Sauna ausgeschlossen:
a) intensive Hauterkrankungen
b) entzündliche und passive Hautkrankheiten und Ekzeme
c) alle Infektionskrankheiten
d) septische Infekte
e) akute Virusinfektion (z. B. Grippe)
f) akute entzündliche Erkrankungen innerer Organe
g) akute und nicht ausgeheilte Lungentuberkulose
h) entzündlicher Zustand des Herzens
i) akute Stadien des Herzinfarktes
j) Dekompressionszustände von Herz-Kreislauf
k) Anfallserkrankungen (z. B. Epilepsie)
l) Bluthochdruck über 200 mmHg systolisch und 130 mmHg diastolisch
m) Venenentzündungen
n) schwere vegetativ nervöse Störungen mit hochgradiger Kreislauflabilität
o) die ersten drei Monate nach einem Schlaganfall
3. Bürstenmassagen sind in der gesamten Sauna aus hygienischen Gründen nicht gestattet.
4. Liegen dürfen nicht reserviert werden.
5. Die Saunaaufsicht bei der Damensauna ist auch durch männliche Mitarbeiter möglich.
§ 11 Verhaltensregeln in den Saunaräumen
2. Die Saunakabinen sind grundsätzlich barfuß zu betreten. Badeschuhe werden aus Sicherheitsgründen davor abgestellt.
3. Die Liege und Sitzgelegenheiten der Saunakabinen sind nur mit einer ausreichend großen Unterlage (z. B. Saunatuch) zu benutzen. Dies gilt insbesondere für die Füße. Das Dampfbad ist im unteren Badebereich aufgrund der hohen Luftfeuchtigkeit ohne Bade-/Handtuch zu benutzen.
4. Technische Einbauten (z. B. Heizkörper, Beleuchtungskörper, Saunaheizgeräte einschließlich deren Schutzgitter und Messfühler) dürfen nicht mit Gegenständen/Saunatüchern belegt werden. (Brandgefahr!)
5. Aus Gründen gegenseitiger Rücksichtnahme sind in Schwitzräumen laute Gespräche, Schweißschaben, Bürsten, Kratzen etc. nicht erlaubt.
6. Saunaaufgüsse werden ausschließlich vom Personal durchgeführt. Eigene Aufgussessenzen dürfen nicht verwendet werden.
§ 12 Verhaltensregeln in den Sauna-Aufenthaltsräumen
1. Nach dem Aufenthalt in Schwitzräumen ist vor der Benutzung des Tauchbeckens Schweiß gründlich abzuduschen.
2. Aus Rücksicht auf andere Saunabesucher und zur Vermeidung von Unfällen darf in das Tauchbecken nicht eingesprungen werden.
3. Die Liege- und Sitzgelegenheiten in den Sauna-Aufenthaltsräumen dürfen nur mit einem Bademantel oder einer trockenen, körpergroßen Unterlage (z. B. Badetuch) benutzt werden.
4. In allen Sauna-Aufenthaltsräumen haben sich die Saunabesucher so zu verhalten, dass andere Saunabesucher nicht belästigt oder gestört werden. In den Ruheräumen haben sich alle Saunabesucher ruhig und rücksichtsvoll zu verhalten.
5. Einreibemittel jeder Art dürfen vor Benutzung von Becken sowie der Liege- und Sitzgelegenheiten nicht angewendet werden.
1. Die Sauna dürfen Kinder ab dem 3. Lebensjahr besuchen. Ausnahmen stellen gesonderte Veranstaltungen dar. Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren ist der Zutritt zur Sauna grundsätzlich nur in Begleitung eines Erwachsenen gestattet. Die Aufsichtspflicht für Minderjährige obliegt der Begleitperson.
2. Zur Damen- und Männersauna dürfen Kinder unterschiedlichen Geschlechts bis zu einem Alter von 8 Jahren mitgebracht werden.
3. Personen mit gesundheitlichen Problemen sollten klären, ob für sie beim Saunabaden besondere Risiken bestehen.
4. Traditionell bestehen in Sauna- und anderen Schwitzräumen besondere Bedingungen, wie z.B. höhere Raumtemperaturen, gedämpfte Beleuchtung, Stufenbänke und unterschiedliche Wärmequellen. Die verschiedenen Ebenen ohne Geländer verlangen ein vorsichtiges Begehen. Das Berühren von Hitze leitenden Elementen ist zu unterlassen.
§ 14 Verhalten an der Saunabar
1. Die Saunabar ist aus ästhetischen und hygienischen Gründen nur mit zweckmäßiger Bedeckung aufzusuchen (z. B. Bademantel).
§ 15 Nutzung des Tauchbeckens im Saunainnenhof
Am Tauchbecken ist keine dauerhafte Wasseraufsicht vorhanden. Die Nutzung des Tauchbeckens geschieht grundsätzlich auf eigene Gefahr.
III.III Parkplatzbereiche
1. Bei Nutzung der Parkflächen des Bades sind die ausgewiesenen Vertrags- und Einstellbedingungen zu beachten.
2. Fahrräder und ähnliche Fortbewegungsmittel sind ausschließlich an den dafür vorgesehenen Ständern abzustellen. Es wird empfohlen, die Fahrräder gegen Wegnahme ausreichend zu sichern. Eine Überwachung der Abstellmöglichkeiten erfolgt nicht. Fahrräder, die länger als drei Tage an einem der aufgestellten Ständer oder an nicht dafür vorgesehenen Stellen abgestellt sind, dürfen vom Betreiber oder dessen Beauftragten auf Kosten des Eigentümers, auch unter Beschädigung oder Zerstörung der Wegnahmesicherung, entfernt werden. Sie werden als Fundsachen behandelt.
1. Die Badegäste benutzen die Einrichtungen des Bades, unbeschadet der Verpflichtung des Bades in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten, auf eigene Gefahr. Der Betreiber oder seine Erfüllungsgehilfen haften – außer für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Vorliegen der Verletzung einer so genannten Kardinalpflicht – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die auf den Einstellplätzen des Bades abgestellten Fahrzeuge. Für höhere Gewalt und Zufall sowie für Mängel, die auch bei Einhaltung der üblichen Sorgfalt eintreten oder nicht erkannt werden, haftet der Betreiber nicht. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
2. Für den Verlust von Wertsachen, Bargeld und Bekleidung haftet der Betreiber nicht. In der Verantwortung des Badegastes liegt es, bei der Benutzung von Garderobenschränken/Wertfächern diese zu verschließen, den sicheren Verschluss der jeweiligen Vorrichtung zu kontrollieren und das Verschlussmedium sorgfältig aufzubewahren.
3. Für die Zerstörung, Beschädigung oder für das Abhandenkommen der durch den Besucher in das Bad eingebrachten persönlichen Gegenstände durch Dritte wird nicht gehaftet. Es besteht auch keine Haftung bei Diebstahl von Verschlusssachen durch Aufbruch oder anderweitige Öffnung.
4. Der Badegast muss Eintrittskarten oder Zutrittsberechtigungen, Garderobenschrank – oder Wertfachschlüssel, Datenträger des Zahlungssystems oder Leihsachen so verwahren, dass ein Verlust vermieden wird. Insbesondere hat er diese am Körper zu tragen, bei Wegen im Bad bei sich zu haben und nicht unbeaufsichtigt zu lassen. Bei Nichteinhaltung dieser Vorgaben liegt bei einem Verlust schuldhaftes Verhalten des Badegastes vor. Der Nachweis des Einhaltens obliegt im Streitfall dem Badegast. Bei Verlust des Verschlussmediums werden die Kosten der Ersatzbeschaffung (Material-kosten) dem Badegast berechnet. Hinsichtlich möglicher Aufbuchungen (Gastronomie- verzehr etc.) wird der Fehlbestand im Kassensystem festgestellt und nach Feststellung der Aufbuchung dem Badegast in Rechnung gestellt.
5. Bei nicht sachgerechter, missbräuchlicher Nutzung, schuldhafter Verunreinigung und Beschädigung aller Einrichtungen des Bades, dessen Grünanlagen und Anpflanzungen oder Entfernung von Einrichtungsgegenständen haftet der Besucher für daraus entstehende Schäden. Eltern haften für Ihre Kinder.
6. Unfälle oder Schäden sind dem Personal unverzüglich zu melden. Eine Unterlassung führt zum Verlust von Ersatzansprüchen.
V Ausnahmen
Die Haus- und Badeordnung tritt am 15.10.2015 in Kraft.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Haus- und Badeordnung rechtsunwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Insoweit richtet sich der Vertragsinhalt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Gotha, den 01.10.2015
Geschäftsführung der Badbetreibung Gotha GmbH
sportlich Unser Sportbad
familiär Unser Familienbad
entspannend Unsere Sauna
Das Motto lautet: Fluch der Karibik
Am Freitag, den 07.02.2020 von 19- 24 Uhr entern Piraten die Sauna im…
Lichterzauber Schwimmen
Ab sofort findet jeden Samstag von 18- 22 Uhr Lichterzauber Schwimmen in unserem Schwimmbad statt. Entspannen Sie…
Entdecken Sie unser neues Extra- Angebot für Familien mit Kindern, die das Saunieren einmal probieren möchten. Jeden…
Copyright Stadtbad Gotha 2020
Aqualino's Welt
Ruhelounge & Ruhezonen