Source: http://sozialrecht-heute.de/xhtml/srheute.jsf?search=schlagwort%3AR%C3%BCckzahlung+von+Verg%C3%BCtungen+&currentTab=srheute
Timestamp: 2018-12-14 11:26:48
Document Index: 338198912

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 41', '§ 16', '§ 16', 'Art. 1', '§ 12']

... Sozialhilfe gemäß § 14 Satz 1 SGB I zu stellen sind, wenn bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) ein dringender rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar ist. Sachverhalt Der schwerbehinderte Kläger begehrt vom dem beklagten Landkreis als Sozialhilfeträger Schadensersatzansprüche. Er macht eine Amtspflichtverletzung im Sinne von ...
... Verfahren Beteiligten die Belange und Interessen derer, um die es gehen sollte, aus dem Fokus? Prominente Mitwirkende Auch bei der diesjährigen Bundestagung werden prominente Grußwortredner Gelegenheit haben, ihre Antworten auf die Frage zu geben, ob der Mensch von der Sozialgesetzgebung bereits in den Mittelpunkt gestellt ist oder noch mehr zu stellen wäre. Der Deutsche Sozialgerichtstag freut sich ...
... 11. Juni 2018 werden zwei wesentliche Stellschrauben zur Förderung von Langzeitleistungsbeziehern (§ 16i SGB II) und von Langzeitarbeitslosen (§ 16e SGB II Neufassung) vorgesehen. Auch wenn der Referentenentwurf noch nicht mit allen Ressorts – insbesondere dem Bundeskanzleramt – abgestimmt ist, dokumentiert der sozialdemokratische Bundesminister hier seinen Willen, die Erfahrungen der vergangenen ...
... Richterinnen und Richter? Der Vorschlag in Art. 1 Nr. 1 - § 12 Abs. 1 SGG soll Entscheidungen durch Urteile ohne Beteiligung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter ermöglichen, sofern die Beteiligten damit einverstanden sind. Zu diesem Vorschlag hat sich der Deutsche Sozialgerichtstag e. V. bereits in seiner Stellungnahme vom 03.08.2012 zu den von der 84. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister ...