Source: https://recht.sachsen.de/vorschrift/4365.3
Timestamp: 2020-03-31 20:11:35
Document Index: 69857669

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 2']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Sächsische Kommunalabwasserverordnung - SächsKomAbwVO
Historische Fassung war gültig vom 01.08.2000 bis 31.07.2008
Aufgrund von § 4 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG ) vom 23. Februar 1993 (SächsGVBl. S. 201), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 4. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1261), wird verordnet:
organisch-biologisch abbaubare Belastung mit einem biochemischen Sauerstoffbedarf in fünf Tagen (BSB 5 ) von 60 g Sauerstoff/Tag; die in EW ausgedrückte Belastung wird auf der Grundlage der höchsten wöchentlichen Durchschnittslast im Zulauf der Behandlungsanlage während eines Jahres berechnet; Ausnahmesituationen wie nach Starkniederschlägen bleiben dabei unberücksichtigt,
(1) Die vom Freistaat Sachsen ausgewiesenen empfindlichen Gebiete sind die in Anlage 1 aufgeführten Gewässer. Die räumliche Lage dieser empfindlichen Gebiete und ihrer Einzugsgebiete sowie der Einzugsgebiete von Nord- und Ostsee sind in der Übersichtskarte im Maßstab 1:1 000 000 ( Anlage 2 ) dargestellt; sie dient nur zur Information.
der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Umsetzung der Richtlinie 78/659/EWG über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten (Sächsische Fischgewässerverordnung – SächsFischgewV ) vom 3. Juli 1997 (SächsGVBl. S. 494), in der jeweils geltenden Fassung,
(1) Die örtlich zuständige höhere Wasserbehörde stellt die sich nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 ergebenden Gebiete, soweit diese die in § 3 und § 4 genannten, jeweils zutreffenden Einwohnerwerte erreichen oder überschreiten, unter Angabe der Einwohnerwerte fest.
(3) Abweichend von Absatz 2 ist die Frist zur Feststellung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 und § 4 Abs. 2 der 30. Juni 1996.
(zu § 2 Abs 1 Satz 2) 13
Anlagen 3, 4 und 5 14
Quelle: REVOSax http://recht.sachsen.de/vorschrift/4365.3 Stand vom 31.03.2020