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Timestamp: 2016-10-25 13:50:04
Document Index: 2601402

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_573/2012 (16.10.2012)
Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, am 1. November 2008, um ca. 01.20 Uhr, auf der Autobahn A3, Fahrtrichtung Chur, nach der Einfahrt Schindellegi, br�sk und beinahe bis zum Stillstand abgebremst zu haben, so dass die nachfolgenden Fahrzeuglenker A.________ und B.________ ebenfalls heftig abbremsen und auf den �berholstreifen ausweichen mussten, um eine Auffahrkollision zu vermeiden. Kurz vor der Rechtskurve der Ausfahrt Pf�ffikon habe der Beschwerdef�hrer unvermittelt vom Fahrstreifen auf den mit doppelter Sicherheitslinie abgetrennten Verz�gerungsstreifen gewechselt und sei mit knappem Abstand vor den Personenwagen A.________ gefahren.
Die Vorinstanz verurteilte den Beschwerdef�hrer wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 24 Tagess�tzen zu Fr. 70.-- und einer Busse von Fr. 400.--. Dieser wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er bem�ngelt die Beweisw�rdigung. Die Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Dass Willk�r vorliegt, ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde gen�gt diesen Anforderungen nicht. Die Vorinstanz setzt sich mit dem Anklagevorwurf, den Aussagen der beiden Zeugen A.________ und B.________ sowie mit den Aussagen des Beschwerdef�hrers sachlich auseinander. Sie w�rdigt den Polizeirapport und die darin erw�hnten Strassen- und Sichtverh�ltnisse. Sie gelangt zum Schluss, dass die Zeugenaussagen glaubhaft, die Schilderungen des Beschwerdef�hrers hingegen nicht �berzeugend seien. Inwiefern diese Schlussfolgerungen willk�rlich sein sollten, zeigt der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde nicht auf. Er legt lediglich seine eigene abweichende Sicht zum Geschehen (Beschwerde, S. 4 ff., S. 11 ff.), zu den Wetterverh�ltnissen (Beschwerde, S. 7 f.) und zum Umstand dar, dass und weshalb er anf�nglich M�he gehabt habe, sich an die fraglichen Vorkommnisse zu erinnern (Beschwerde, S. 8 ff.). Die Glaubw�rdigkeit der Zeugen und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen versucht er mit Hinweisen auf deren mutmasslichen Alkoholkonsum zu untergraben (Beschwerde, S. 11 f.). Ausserdem sei davon auszugehen, dass sie sich untereinander abgesprochen h�tten (Beschwerde, S. 12). Auf die Urteilserw�gungen geht der Beschwerdef�hrer nicht ein (Art. 42 Abs. 2 BGG). Seine Ausf�hrungen beschr�nken sich auf unzul�ssige appellatorische Kritik, auf welche im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Seinen finanziellen Verh�ltnissen ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).