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Timestamp: 2018-11-16 15:00:20
Document Index: 112504761

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 108']

5A_169/2018 23.02.2018
5A_169/2018
Urteil vom 23. Februar 2018
Betreibungsamt Emmental-Oberaargau.
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 29. Januar 2018 (ABS 17 417).
Der Beschwerdeführer wird von der Beschwerdegegnerin für Prämien und Leistungen der obligatorischen Krankenversicherung betrieben (Betreibung Nr. xxx). Am 20. November 2017 stellte das Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Emmental, die Pfändungsankündigung aus.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 2. Dezember 2017 (Postaufgabe) Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Entscheid vom 29. Januar 2018 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 16. Februar 2018 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Mit Verfügung vom 19. Februar 2018 hat das Bundesgericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid der (einzigen) Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, so dass die Eingabe als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen ist (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75, Art. 90 BGG).
Das Obergericht ist insoweit auf die Beschwerde nicht eingetreten, als der Beschwerdeführer behauptet hatte, nie einen Vertrag mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossen zu haben. Mit der Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG könne nicht über die in Betreibung gesetzte Forderung entschieden werden. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers sei die Beschwerdeführerin als Krankenkasse sodann berechtigt gewesen, den Rechtsvorschlag selber aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin habe die Verfügung vom 16. März 2017, mit der der Rechtsvorschlag beseitigt worden sei, mit A-Post Plus versandt (gemäss Track & Trace Zustellung am 18. März 2017 [Sendungsnummer yyy]). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dürften die Krankenversicherer ihre Verfügungen mit A-Post Plus zustellen (unter Hinweis auf BGE 142 III 599). Der Beschwerdeführer behaupte zwar, die Verfügung vom 16. März 2017 nicht erhalten zu haben. Er belege aber weder private noch berufliche Abwesenheiten und erläutere nicht, weshalb es zu einem Fehler bei der Postzustellung gekommen sein könnte. Er vermöge somit die Indizien für eine rechtsgenügliche Zustellung nicht umzustossen.
Vor Bundesgericht wiederholt der Beschwerdeführer bloss, dass er nie einen Vertrag mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossen habe und dieser Vertrag eine Urkundenfälschung und Betrug sei. Er leitet daraus ab, dass die Beschwerdegegnerin ihn nicht hätte betreiben und den Rechtsvorschlag nicht hätte beseitigen dürfen. Mit den Erwägungen des Obergerichts setzt sich der Beschwerdeführer hingegen nicht auseinander. Insbesondere fehlt eine Auseinandersetzung mit der Erwägung, dass der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung (bzw. des Vertrags, auf dem diese basieren) im Aufsichtsverfahren nicht überprüft werden kann.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Februar 2018