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Timestamp: 2016-10-28 06:23:39
Document Index: 344873651

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 132', 'Art. 29', 'Art. 19', 'Art. 43', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 20']

7B.185/2006 (30.01.2007)
Obergericht des Kantons Schaffhausen, als Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, Frauengasse 17, Postfach 568, 8201 Schaffhausen.
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen, als Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, vom 29. September 2006.
in den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen als Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen vom 29. September 2006, womit die Beschwerde von X.________ gegen die Zustellung von zwei Zahlungsbefehlen vom 5. Juli 2005 betreffend Alimente f�r A.________ im Betrag von Fr. 8'800.-- abgewiesen wurde,
in die Eingabe von X.________ vom 13. Oktober 2006, mit welcher sinngem�ss die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids verlangt wird,
dass die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts mit dem Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 aufgehoben worden ist und die II. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts die vorliegende Beschwerde behandelt (Art. 32 Abs. 1 lit. c des Reglements vom 20. November 2006 f�r das Bundesgericht [BgerR; SR 173.110.131]), wobei auf das Verfahren der vor diesem Zeitpunkt eingereichten Beschwerde das alte Recht (Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943, nachstehend: OG) Anwendung findet (Art. 132 Abs. 1 BGG; SR 173.110),
dass die Vorinstanz zum Einwand, die beiden Zahlungsbefehle seien nichtig, ausgef�hrt hat, in diesen Urkunden werde die "Gemeinde Y.________, Finanzverwaltung" allein als Gl�ubigervertreterin angef�hrt und die Rubrik "Gl�ubiger" sei leer,
dass in den Zahlungsbefehlen in der Rubrik "Forderungsurkunde und deren Datum, Grund der Forderung" nebst weiteren Dokumenten die Verf�gung der Alimentenbevorschussungsstelle vom 18. Januar 2005 genannt werde, woraus folge, dass es um die Eintreibung von Unterhaltsbeitr�gen gehe, welche die Gemeinde bevorschusst habe, und somit die Gemeinde Y.________ als Gl�ubigerin eindeutig feststehe,
dass der Beschwerdef�hrer dagegen als Erstes vorbringt, das Obergericht habe auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtet, und er (der Beschwerdef�hrer) sei nicht angeh�rt worden,
dass die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) im Beschwerdeverfahren nach Art. 19 SchKG nicht zul�ssig ist, sondern mit staatsrechtlicher Beschwerde h�tte vorgetragen werden m�ssen (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 126 III 30 E. 1c), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann,
dass der Beschwerdef�hrer weiter vorbringt, in den Zahlungsbefehlen sei die Rubrik "Gl�ubiger" leer, was irref�hrend sei,
dass der Beschwerdef�hrer sich nicht ansatzweise mit dem angefochtenen Entscheid im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG auseinandersetzt (zu den Begr�ndungsanforderungen: BGE 119 III 49 E. 1), worin ausf�hrlich begr�ndet wird, warum die Gl�ubigerbezeichnung in den Zahlungsbefehlen nicht irref�hrend sei und deshalb die Zahlungsbefehle nicht nichtig seien,
dass der Beschwerdef�hrer schliesslich vorbringt, es seien ein Verfahren betreffend Herabsetzung der Alimente und ein Gesuch um Sistierung anh�ngig, was jedoch f�r das vorliegende Beschwerdeverfahren ohne Belang ist,
dass das Beschwerdeverfahren nach dem �bergangsrechtlich massgeblichen alten Recht grunds�tzlich kostenlos ist (Art. 20a Abs. 1 SchKG),
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin (Gemeinde Y.________, handelnd durch die Finanzverwaltung), dem Betreibungsamt Schaffhausen, Vordergasse 26, 8201 Schaffhausen, und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, als Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, schriftlich mitgeteilt.