Source: https://www.auspuffcity.de/agb/
Timestamp: 2019-08-20 23:36:37
Document Index: 141575155

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 16', '§ 20', '§ 13', '§ 14', '§ 14']

§ 15 - Rechte der Kunde bei Mängeln
§ 16 - Garantie
§ 20 - Intellektueller Eigentum
In diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nachfolgenden Begriffe wie folgt definiert:
Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
Kunde: Jede natürliche Person, im Sinne dieser AGB, die nicht zu Zwecken handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können;
Tag: Kalender Tag;
Dauerhafte Datenträger: Jeder Hilfsmittel – einschließlich E-Mail - das der Kunde oder Unternehmer ermöglicht Daten die ihm persönlich gerichtet sind, in einer Weise zu speichern, so das künftige Beratung und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Information möglich ist;
Muster – Widerrufs Formular: in diesen AGB beigefügte europäische Musterformular für den Widerruf;
Online-Shop/Unternehmer: Eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, im Sinne dieser AGB, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt;
Fernabsatzvertrag: Eine Vereinbarung, im Rahmen einen durch den Unternehmer organisierten Systems, wobei bis zum Abschluss der Vereinbarung ausschließlich einer oder mehrere Fernkommunikationsmittel verwendet werden;
Fernkommunikationsmittel: Eine Einrichtung die benutzt werden kann zum Abschluss einen Vertag ohne dass der Verbraucher und Unternehmer im gleichen Raum sind;
Candys BV, handelnd unter den Namen Auspuffcity
Adresse: Rijksstraatweg 369 , 6573 CZ Beek , Niederlande
Telefonnummer: 0031 (0)24 – 6791584 . Erreichbar: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
E-Mailadresse: info@uitlaatcity.nl
K.v.K. Nummer: 09102890
MwSt. Nummer: NL 8075.89.111.B.03
Diese AGB des Auspuffcity (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennt der Kunde die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen wird, kann abweichend vom vorangegangen Absatz der Kunde vor Abschluss des Fernabsatzvertrages, der Text dieser AGB auf elektronische Weg übermittelt werden, damit der Kunde diese auf einfache Art und Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die AGB auf elektronischem Wege eingesehen werden können und wird diese auf Anfrage der Kunde auf elektronischem Wege oder auf andere Weise kostenlos zugeschickt.
Sollte neben diesen AGB auch spezifische Produkt oder Dienstleistungsbedingungen zur Anwendung kommen, gelten entsprechend der Absatz 2 und 3 übereinstimmend. Der Kunde kann sich im Fall von gegensätzlichen Bedingungen immer auf die anwendbaren Bestimmungen berufen, die für ihm am günstigsten sind.
Wenn ein Angebot eine beschränkte Dauer hat oder unter Vorbehalt gilt, wird dies ausdrücklich im Angebot angeben.
Das Angebot ist unverbindlich. Der Online-Shop hat das Recht, das Angebot zu ändern und/oder anzupassen.
Das Angebot umfasst eine Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausführlich genug, um eine angemessene Bewertung des Angebots durch den Kunde zu ermöglichen. Wenn der Verkäufer Bilder benutzt, kann der Kunde zu diese Bilder keine Rechte entnehmen. Diese Bilder dienen nur zur Klärung der angebotene Produkte oder Dienstleistungen. Beim offensichtliche Irrtümer oder Fehler kann der Kunde keine Rechte wegen den Verkäufer im Anspruch nehmen.
Jedes Angebot enthält Informationen über die Rechte und Pflichten die an der Akzeptanz des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
Zahlungsmittel, Art der Lieferung und die Erfüllung des Vertrages;
Die Frist für die Annahme des Angebots und/oder die Frist für die Einhaltung der Preis;
Ob den Vertrag nach Abschluss gespeichert wird, und wenn ja, wie dies für den Kunde ein zu sehen ist;
Die Art und Weise wie der Kunde, vor den Vertrag geschlossen wird, die von Ihm im Rahmen des Vertrags gegebene Daten kontrollieren und ggf. ändern kann;
Die Mindestlaufzeit des Vertrages im Falle einer längeren Transaktion.
Die Warenpräsentation im Online-Shop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von der Kunde aus, indem er nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Jetzt Kaufen“ anklickt, beziehungsweise eine telefonische Bestellung abgibt. Mit anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
Zur Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung schickt der Online-Shop Ihnen eine automatisierte E-Mail, die die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufführt. Diese E-Mail stellt jedoch noch nicht die Annahme Ihres Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Unternehmer die Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse versendet und den Versand mit einer weiteren E-Mail bestätigt. Sofern eine Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Solange der Versand vom Online-Shop nicht hat stattgefunden, kann der Kunde vom Vertrag zurück treten.
Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich der Unternehmer vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
Der Online-Shop kann sich - innerhalb des gesetzlichen Rahmens – informieren, ob der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nachkommen kann, sowie auch alle Fakten und Faktoren heranziehen, die für den verantwortungsvollen Abschluss eines Fernabsatzvertrages wichtig sind. Wenn der Online-Shop aufgrund dieser Erkenntnisse gute Gründe hat, den Vertrag nicht ab zu schließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage zu verweigern oder an der Ausführung besondere Bedingungen hinzufügen.
Der Online-Shop wird spätestens bei der Lieferung des Produkts, die Dienstleistung oder digitalen Inhalts dem Kunde die folgende Informationen schriftlich zusenden, oder auf geeignete Art und Weise zugänglich machen, dass der Kunde diese auf einen dauerhaften Datenträger speichern kann:
die Bedingungen unter denen und die Art und Weise wie der Kunde seinem Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine eindeutige Aussage über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
Im Falle einen Dauervertrag bezieht die Bestimmung in dem vorstehenden Absatz sich nur auf die erste Lieferung.
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunde maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Kunde zugeschnitten sind;
Während der in dem Angebot erwähnten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, es sei denn, Preisänderungen sind die Folge von Änderungen im Höhe der Mehrwertsteuer.
Die im Angebot von Produkten oder Dienstleistungen angegebenen Preise verstehen sich inklusive die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Eine Übersicht aller möglich anfallenden Versandkosten finden Sie auf den Informationsseiten unseres Online-Shops unter der Rubrik Versandkosten.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Druck- und/oder Schriftsatzfehler. Für die Folgen von Druck- und/oder Schriftsatzfehler wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und/oder Schriftsatzfehler ist der Unternehmer nicht verpflichtet um ein Produkt zu liefern entsprechend dem fehlerhaften Preis.
Wenn der Kunde ein Kunde im Sinne des § 13 BGB ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen, abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wenn der Kunde ein Kunde im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss der Online-Shop nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die gelieferte und noch zu liefernden Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von dem Online-Shop.
Wenn der Kunde ein Kunde im Sinne des § 14 BGB ist, gilt ergänzend Folgendes:
Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trete der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die er aus dem Weiterverkauf erwächst, an den Online-Shop ab. Der Online-Shop nimmt die Abtretung an, der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seiner Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält der Online-Shop das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerbt der Online-Shop Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Die Lieferung erfolgt innerhalb 2 Werktage (wenn Waren vorrätig sind) nachdem Auspuffcity Ihre Zahlung empfangen hat, allgemeine Feiertage ausgenommen. Bei Waren, bei denen im Einzelfall ein gesonderter Termin zum Start der Auslieferung angegeben ist, beginnt die Lieferfrist frühestens mit diesem Termin.
Vorbehaltlich Absatz 3 dieses Artikels, wird der Unternehmer akzeptierte Aufträge so schnell wie möglich, doch spätestens innerhalb von 30 Tagen durchführen, es sei denn es ist mit der Kunde eine längere Lieferfrist vereinbart. Wenn der Lieferung verzögert wird, oder wenn ein Auftrag nicht oder nur teilweise durchgeführt werden kann, dann erhält den Kunde spätestens 30 Tage nach der Bestellung einen Nachricht. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag ohne Strafe zu beenden. Der Kunde hat kein Anspruch auf Entschädigung.
Alle Lieferfristen sind unverbindlich. Der Kunde kann sich keine Rechte entnehmen an die genannten Lieferfristen. Wenn eine Lieferfrist überschritten wird, hat der Kunde kein Anspruch auf Entschädigung.
Im Falle der Beendung des Vertrags, in Übereinstimmung mit Absatz 2 dieses Artikels, wird der Unternehmer die von der Kunde bereits erstattete Zahlungen so schnell wie möglich, aber spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Beendung zurück zahlen.
Wenn die Lieferung eines bestellten Produkts nicht möglich ist, wird der Unternehmer sich bemühen, einem Ersatzprodukt zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei den Versand wird der Kunde klar und verständlich sein, dass ein Ersatzprodukt geliefert wird. Für Ersatzprodukte kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, so soll der Kunde solche Fehler sofort reklamieren bei dem Zusteller und der Online-Shop.
Alle Preise auf www.auspuffcity.de sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung. Der Online-Shop behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Banküberweisung nennt der Online-Shop seiner Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf der Konto zu überweisen.
Die eingegebenen Daten werden nicht bei der Online-Shop gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen ausgewählten Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.
Die Garantie der Unternehmer stimmt überein mit der Garantiefrist des Herstellers. Allerdings ist der Unternehmer nicht verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für jede einzelne Anwendung durch der Kunde, noch für die Beratung in Bezug auf die Nutzung oder Anwendung der Produkte.
Der Kunde die Produkte repariert und / oder geändert hat, oder die Produkte von Dritten reparieren und / oder ändern lassen hat;
Die gelieferte Produkte ausgesetzt sind an abnormalen Bedingungen, und / oder sonst wie nachlässig behandelt worden sind, und / oder in Streit mit den Anweisungen des Herstellers verarbeitet worden sind;
Die Fehlerhaftigkeit ganz oder teilweise verursacht ist durch Vorschriften die den Gesetzgeber gemacht hat, oder machen wird in Bezug auf die Art oder die Qualität der verwendeten Materialien.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Online-Shop, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der Online-Shop nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Online-Shop, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Streitigkeiten zwischen den Kunde und der Online-Shop über die Schaffung oder der Umsetzung von Vereinbarungen im Zusammenhang mit diesem Geschäft oder angebotene Produkte und Dienstleistungen, können, vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen bei Stiftung GeschilOnline (www.geschilonline.com) eingereicht werden.
Wenn der Kunde eine Streitigkeit bei Stiftung GeschilOnline einreichen möchte, wird dieser Streitigkeit durch diese Wahl gebunden. Wenn der Online-Shop eine Streitigkeit bei Stiftung GeschilOnline einreichen möchte, dann gibt der Online-Shop dies schriftlich bekannt an der Kunde. Der Kunde bleibt dann der Möglichkeit um sich zu entscheiden um dieser Streitigkeit nicht durch den Stiftung GeschilOnline beurteilen zu lassen, sondern der Streitigkeit durch den zuständigen Gerichtshof beurteilen zu lassen. Wenn er dies wünscht, muss er das den Online-Shop schriftlich mitteilen.
Zur außergerichtlichen Beilegung von Kunderechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die der Kunde sich demnächst wenden kann. Das Plattform ist zu finden unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Emailadresse der Online–Shop lautet: info@auspuffcity.de.
Alle intellektueller Eigentumsrechte von Informationen, Mitteilungen, Bilder oder sonstigen Äußerungen der Produkte und / oder Internetseite (www.auspuffcity.de) gehören der Online-Shop, Lieferanten der Online-Shop oder sonstige Berechtigten zu. Dies kopieren oder veröffentlichen auf irgendwelche Art und Weise ist ausdrücklich verboten.