Source: http://noxlupus.de/html/rechtliches_-_agb.html
Timestamp: 2018-01-20 04:45:37
Document Index: 143385446

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

Noxlupus - Rechtliches / AGB
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Wir achten Ihre Persönlichkeitsrechte und wissen um die Bedeutung persönlicher Daten, die wir von Ihnen erhalten. Wir werden sämtliche erlangten Daten ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des eigenen Geschäftszwecks erheben, speichern oder verarbeiten. Soweit Internetseiten und/oder -dienste anderer Anbieter über unsere Webseite zugänglich oder verlinkt sind, sind wir für deren Inhalte und insbesondere deren datenschutzrechtliche Handhabung nicht verantwortlich.
Wenn Sie bei uns Waren bestellen, erheben wir personenbezogene Daten, wie z.B. Anrede, Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort, E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Pflichtangaben im Rahmen der Bestellung sind als solche gekennzeichnet. Gegebenenfalls weitere Angaben erfolgen freiwillig. Ferner zeichnen unsere Server automatisch bestimmte Daten auf, die Ihr Webbrowser bei Besuch einer Webseite verschickt. Diese Daten können insbesondere den Browsertyp, die Browsersprache sowie Datum und Uhrzeit Ihrer Browseranfrage enthalten. Ferner verwenden wir auch sogenannte Cookies im Rahmen der Funktionalität des Warenkorbs. Cookies sind kleine Textdateien, die in bestimmten Bereichen Ihre Wiedererkennung ermöglichen. Unser Warenkorb-Cookie wird automatisch nach Beenden des Bestellvorgangs gelöscht, ist also nur für jeweils eine „Session“ aktiv. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Installation von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern können. In diesem Fall kann jedoch die Warenkorb-Funktionalität unserer Webseite gegebenenfalls nicht vollumfänglich nutzbar sein.
Wir versichern Ihnen, alle personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln und uns bei der Verarbeitung und Nutzung von Daten an die gesetzlichen Bestimmungen des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) und des TMG (Telemediengesetz) zu halten.
Ihre im Rahmen eines Bestellvorganges angegebenen und gespeicherten Daten werden von uns verarbeitet. Sofern Sie darüber hinaus ergänzend Ihr Einverständnis erklärt haben, unseren Newsletter zu erhalten, nutzen wir Ihre Daten auch zum Zwecke des Newsletter-Versands. Wir weisen darauf hin, dass Sie der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten zu Werbezwecken selbstverständlich jederzeit durch eine kurze Mitteilung an info@noxlupus.de widersprechen können.
Auf Anforderung werden wir Ihnen schriftlich mitteilen, ob und gegebenenfalls welche persönlichen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Wenn Sie darüber hinausgehende Fragen zum Datenschutz im Hinblick auf unsere Internetpräsenz haben, schreiben sie uns an info@noxlupus.de und wir werden versuchen, Ihre datenschutzrechtlichen Bedenken aus dem Weg zu räumen. Bitte beachten Sie ferner, dass diese Datenschutzbestimmungen von Zeit zu Zeit geändert werden können. Wir werden jedoch ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung Ihre Rechte gemäß dieser Datenschutzerklärung nicht einschränken. Wir gehen davon aus, dass die meisten erforderlichen Änderungen geringfügig sein werden. Ungeachtet dessen werden wir Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen auf dieser Webseite bekannt geben.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Hinweise zur Kaufabwicklung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop unter „www.noxlupus.de“ abgeschlossen werden. Anbieter und Verkäufer ist Herrn Andreas Rolff, Noxlupus Verlag, Hasenkamp 18, 24222 Schwentinental („Noxlupus“).
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt Noxlupus nur an, wenn Noxlupus diesen Bedingungen schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch, sofern Noxlupus den Auftrag eines Kunden in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführen sollte.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf der Website von Noxlupus einsehbar und stehen dort auch als PDF-Download zur Verfügung. Ferner übersendet Noxlupus den Kunden diese AGB mit Ausführung jeder im Online-Shop getätigten Bestellung.
Der Kunde schließt einen Kaufvertrag mit Noxlupus. Im Rahmen des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch gesonderte Annahme von Noxlupus zu Stande. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde unverzüglich per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme erfolgt entweder durch gesonderte Erklärung per E-Mail oder durch Veranlassung der Warenlieferung – jeweils spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung oder bei vereinbarter Vorkasse ab Zahlungseingang. Noxlupus ist berechtigt, Angebote von Kunden ohne Begründung abzulehnen. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb des im Online-Shop angegebenen Zustellgebiets sind nicht möglich.
Im Rahmen des Bestellformulars „Buchbestellung“ kann neben den aufgelisteten bestellbaren Titeln die gewünschte Bestellmenge angegeben und – soweit gewünscht – geändert werden. Durch den Button „Eingaben löschen“ ist die komplette Löschung aller auf der Bestellmaske erfolgten Eingaben möglich. Mit Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben. Bei Ausübung eines Widerrufsrechts (s.u.) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rückzahlung für Sie kostenfrei.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt für Bestellungen in unserem Online-Shop das folgende Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblicher noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Andreas Rolff, Noxlupus Verlag, Hasenkamp 18, 24222 Schwentinental.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in ver-schlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von Noxlupus, bis der Kaufpreis vom Kunden vollständig gezahlt wird. Sofern der Kunde Kaufmann ist, geht das Eigentum an der gekauften Ware erst dann von Noxlupus den Kunden über, wenn der Kunde alle Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit Noxlupus beglichen hat. Soweit der Eigentumsvorbehalt von Noxlupus an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung dieser Ware erlischt, tritt anstelle der bisherigen Vorbehaltsware die neue Sache oder die durch Verwendung der Ware entstehende Forderung.
Der jeweils im Laufe des Bestellvorgangs ausgewiesene Gesamtkaufpreis wird mit Abgabe des Angebotes des Kunden – aber vorbehaltlich der Annahme durch Noxlupus – zur Zahlung fällig. Es stehen die jeweils im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsweisen zur Verfügung.
Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls darüber hinaus anfallende Liefer-, Verpackungs- und/oder Versi-cherungskosten werden gesondert angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde ist nicht zum Skontoabzug berechtigt. Bei vom Kunden zu vertretenden Rücklastschriften oder Rückabwicklungen bei Kreditkartenzahlungen ist Noxlupus berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen, die neben den Noxlupus hierdurch entstandenen Drittkosten auch den internen Bearbeitungsaufwand berücksichtigt.
Die Aufrechnung gegen Forderungen von Noxlupus ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde ist zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur insoweit befugt, als seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Lieferung/Teilleistungen
Noxlupus ist zur vorzeitigen und/oder teilweisen Lieferung berechtigt, versucht jedoch stets, eine Bestellung durch eine zusammenhängende Lieferung abzuwickeln. Ist der Kunde kein Verbraucher, trägt er das Transportrisiko. Durch eventuelle Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind ausgeschlossen, wenn Sie für den Kunden nicht zumutbar sind.
Es gelten die allgemeinen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend davon stets eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, gelten ferner die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten uneingeschränkt.
Noxlupus haftet auf Aufwendungs- oder Schadenersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist hier der Höhe nach jedoch begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit Noxlupus im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen Daten von Kunden erhebt, beachtet sie die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des BDSG und TMG. Noxlupus behandelt diese Daten insbesondere vertraulich und nutzt sie ausschließlich im Rahmen des für den Vertragszweck Erforderlichen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
10. Erfüllungsort, Gerichtstand, anwendbares Recht
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