Source: http://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverst/_node.html;jsessionid=374A6077E3743EEE02BA34D1CC5BF8CE.1_cid319
Timestamp: 2017-06-25 08:48:58
Document Index: 109384410

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 7', '§ 6', '§ 1', '§ 7', '§ 1']

Der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und § 7 des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) tagt bei Bedarf; in der Regel zweimal jährlich. Er beschließt Empfehlungen zur Änderung oder Ergänzung der in den Anlagen I bis III des BtMG aufgeführten Stoffe und Zubereitungen und der Liste der Stoffgruppen in der Anlage des NpSG. Gemäß §§ 6, 12, 13 der Geschäftsordnung des Sachverständigenausschusses werden die Geschäftsordnung, die Tagesordnungen sowie die Ergebnisse der Ausschusssitzungen hier veröffentlicht.
Geschäftsordnung (PDF, 118KB, Datei ist nicht barrierefrei)
17.05.2017Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG und Neue-psychoaktive-Stoffe nach § 7 NpSGErgebnisse der 48. Sitzungzum Artikel
02.05.2017Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMGTagesordnung für die 48. Sitzungzum Artikel