Source: http://staddrat.de/page/6/
Timestamp: 2018-01-22 05:57:33
Document Index: 334545631

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 10', '§ 10', '§ 76']

Mitschnitte zur 49. Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013
Nachdem es am 13. Dezember keine Mehrheit fÃ¼r die Verabschiedung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2013/14 im Stadtrat gab, traf sich der Stadtrat heute zu einer (recht kurzfristig anberaumten) Sitzung in der Messe Dresden, um dies – mit einigen Ã„nderungen – nachzuholen.
Den Mitschnitt in Rohfassung kÃ¶nnt ihr in zwei Teilen auf Soundcloud nachhÃ¶ren und/oder runterladen.
Im Einzelnen gliederte sich die Sitzung wie folgt auf:
Beschluss der Tagesordnung und Vorstellung der neuen Abteilungsleiterin fÃ¼r Stadtratsangelegenheiten (4.19min, 4mb)
TOP 1 – Besetzung des zeitweiligen Ausschusses fÃ¼r die Dresdner “Erinnerungskultur” (18min, 17mb)
TOP 2 – Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung (von der Verwaltung wegen weiteren GesprÃ¤chsbedarfes von der Tagesordnung genommen)
TOP 3 – Betreiberkonzeption fÃ¼r den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN (vom Einreicher, DIE LINKE) von der Tagesordnung genommen)
TOP 4 – Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes (25min,23mb)
TOP 5 – EinfÃ¼hrung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden (49min, 45mb)
TOP 6 – Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 (15min, 14mb)
TOP 7 – Haushaltssatzung 2013/2014
Redner Georg BÃ¶hme-Korn (CDU) 8.11min
Redner AndrÃ© Schollbach (DIE LiNKE) 9.56min
Rednerin Christiane Filius-Jehne (B’90/Die GrÃ¼nen) 7.56min
Redner Peter Lames (SPD) 10.30min
Redner Holger Zastrow (FDP) 10.56min
Redner Christoph Hille (BÃ¼rger) 10.36min
Redner Jens Baur (fraktionslos, NPD) 5.45min
Redner Jens Hoffsommer (B’90/Die GrÃ¼nen) 4.56min
Redner Georg BÃ¶hme-Korn (CDU) 4.46min
Redner Jens Matthis (DIE LINKE) 5.56min
Rednerin Andrea Schubert (B’90/Die GrÃ¼nen) 5.34min
Redner Thomas BlÃ¼mel (SPD) 5.19min
Redner AndrÃ© Schindler 5.51min
Redner Tilo Wirtz (DIE LINKE) 4.45min
Rednerin Gerit Thomas (B’90/Die GrÃ¼nen) 3.38min
Redner Hans-JÃ¼rgen Muskulus (DIE LINKE) 5.46 min
Rednerin Barbara LÃ¤ssig (FDP) 3.06min
Rednerin Elke Zimmermann (B’90/Die GrÃ¼nen) 5.31min
Redner Martin Bertram (SPD) 2.15min
Redner Tilo KieÃŸling (DIE LINKE) 4.55min
Redner Harmut Krien (fraktionslos, NPD) 3.34min
Rednerin Anita KÃ¶hler (BÃ¼rgerfraktion) 3.44min
Redner Axel Bergmann (SPD) 5.59min
Abstimmung der Ã„nderungsantrÃ¤ge zur Haushaltssatzung 32.43min
Dankesrede von OberbÃ¼rgermeisterin Helma Orosz 5.50min
Viel SpaÃŸ beim NachhÃ¶ren, Anmerkungen, Kritik o.Ã„. gerne in den Kommentaren
#staDDrat, Doppelhaushalt, Dresden, Einwendungen, Erinnerungskultur, Kulturpalast, Stadtrat, tourismusbezogene Abgabe
Unterlagen zum #staDDrat am 10. Januar 2013
Versuch, die Inhalte der Tagesordnungspunkte der kommenden Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013 mÃ¶glichst barrierearm darzustellen:
Besetzung des zeitweiligen Ausschusses fÃ¼r die Dresdner “Erinnerungskultur” V2027/12 beschlieÃŸend ZustÃ¤ndig: BÃ¼ro der OberbÃ¼rgermeisterin
Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung, Chemnitzer StraÃŸe 83, 01187 Dresden, zum 31. Juli 2013 V1880/12 beschlieÃŸend ZustÃ¤ndig: GB Allgemeine Verwaltung
Betreiberkonzeption fÃ¼r den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN A0637/12 beschlieÃŸend Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes – gesellschafts- und stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes V1811/12 beschlieÃŸend ZustÃ¤ndig: GB Finanzen u. Liegenschaften
EinfÃ¼hrung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden V1814/12 beschlieÃŸend ZustÃ¤ndig: GB Wirtschaft
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 gemÃ¤ÃŸ Â§ 76 SÃ¤chsGemO V1982/12 beschlieÃŸend ZustÃ¤ndig: GB Finanzen u. Liegenschaften
Haushaltssatzung 2013/2014 V1898/12 beschlieÃŸend ZustÃ¤ndig: GB Finanzen u. Liegenschaften
Vorlage Nr.: V2027/12 – Besetzung des zeitweiligen Ausschusses fÃ¼r die Dresdner “Erinnerungskultur”
Der Stadtrat wÃ¤hlt die in der Anlage 1 zur Vorlage genannten Mitglieder/Stellvertreterinnen und Stellvertreter fÃ¼r den Ausschuss fÃ¼r die Dresdner â€žErinnerungskulturâ€œ.
Der Stadtrat wÃ¤hlt die in der Anlage 2 zur Vorlage genannten Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner fÃ¼r den Ausschuss fÃ¼r die Dresdner â€žErinnerungskulturâ€œ
bereits gefasste BeschlÃ¼sse:
Beschluss zur Vorlage V1878/12
Beschluss zur Vorlage V2020/12
aufzuhebende BeschlÃ¼sse: keine
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22. November 2012, Beschluss V1878/12 beschlossen, dass ein zeitweiliger Ausschuss fÃ¼r die Dresdnerâ€žErinnerungskulturâ€œ gebildet werden soll.
Der Ausschuss besteht als beschlieÃŸender Ausschuss aus 11 StadtrÃ¤tinnen und StadtrÃ¤ten sowie jeweils zwei persÃ¶nlichen Vertreterinnen bzw. persÃ¶nlichen Vertretern. Weiterhin gehÃ¶ren dem Ausschuss vier Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner an.
Es ergibt sich nach Hare-Niemeyer folgende Besetzung fÃ¼r die 11 StadtrÃ¤tinnen und StadtrÃ¤te:
CDU-Fraktion 4 Sitze
Fraktion DIE LINKE. 2 Sitze
Fraktion BÃ¼ndnis 90/Die GrÃ¼nen 2 Sitze
SPD-Fraktion 1 Sitz
FDP-Fraktion 1 Sitz
BÃ¼rgerBÃ¼ndnis / Freie BÃ¼rger Fraktion 1 Sitz
Die Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner werden durch Mehrheitswahl bestimmt.
Vorlage Nr. V1880/12 – Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung, Chemnitzer StraÃŸe 83, 01187 Dresden, zum 31. Juli 2013
Das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung, Chemnitzer StraÃŸe 83, 01187 Dresden, wird zum 31. Juli 2013 aufgehoben.
Die Schulart Fachoberschule, Fachrichtung Gestaltung, sowie der Ausbildungsberuf “GebÃ¤udereiniger/-in” wird an das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Bau und Technik, GÃ¼ntzstraÃŸe 3, 01069 Dresden, verlagert.
Die AuÃŸenstelle HÃ¶ckendorfer Weg 2, 01189 Dresden, sowie die Ausbildungsberufe “Fachkraft fÃ¼r Lagerlogistik” und Fachlagerist/-in” werden dem Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe”, Berthelsdorfer Weg 2, 01279 Dresden, zugeordnet.
Das Berufsvorbereitungsjahr sowie der Ausbildungsberuf “Textilreiniger/-in” wird an das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer”, EhrlichstraÃŸe 1, 01067 Dresden, verlagert.
Der Schulstandort Chemnitzer StraÃŸe 83, 01187 Dresden, sowie die verbleibenden Ausbildungsberufe werden dem Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Agrarwirtschaft und ErnÃ¤hrung, CanalettostraÃŸe 8, 01307 Dresden, zugeordnet.
bereits gefasste BeschlÃ¼sse: V2104-SR60-07, V1282-01/11
Bereits in der Fortschreibung der Schulnetzplanung der berufsbildenden Schulen der Landeshauptstadt Dresden vom 6. Dezember 2007 wurde die Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung vor dem Hintergrund des prognostizierten SchÃ¼lerzahlrÃ¼ckgangs an den Beruflichen Schulzentren in der Landeshauptstadt Dresden beschlossen. Im Genehmigungsbescheid des SÃ¤chsischen Staatsministeriums fÃ¼r Kultus vom 26. November 2010 wurde diese Aufhebung (ohne Benennung eines Zeitpunktes) befÃ¼rwortet, jedoch zwingend in den Kontext einer nachhaltigen Zuordnung derÂ lagerlogistischen Ausbildungsberufe gestellt. Im Unterschied zur Beschlussfassung vom 6. Dezember 2007 wird in der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2012 eine differenziertere Herangehensweise hinsichtlich der Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung beschlossen, d. h. die existierenden
Schularten und Ausbildungsberufe wurden entsprechend der Zuordnung nachÂ Berufsbereichen und im Hinblick auf entstehende Synergien an den aufnehmenden Beruflichen Schulzentren neu geordnet. Die lagerlogistischen Ausbildungsberufe (siehe Beschlusspunkt 3) “Fachkraft fÃ¼r Lagerlogistik” und Fachlagerist/-in” sind entsprechend der Gemeinsamen Verordnung der SÃ¤chsischen Staatsregierung und der SÃ¤chsischen Staatsministerien des Innern, der Finanzen, der Justiz, fÃ¼r Kultus, fÃ¼r Wissenschaft und Kunst, fÃ¼r Wirtschaft und Arbeit, fÃ¼r Soziales sowie Umwelt und Landwirtschaft zur AusfÃ¼hrung des Berufsbildungsgesetzes (SÃ¤chsische AusfÃ¼hrungsverordnung zum Berufsbildungsgesetzes – SÃ¤chsBBiGAVO) vom 19. Juni 2006, rechtsbereinigt mit Stand vom 2. MÃ¤rz 2012, dem Berufsbereich Wirtschaft und Verwaltung, Berufsgruppe
Warenhandel und Logistik, zugeordnet. Diese Berufsgruppe wird in der Landeshauptstadt Dresden monostrukturiert am Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe unterrichtet. Entscheidend bei der Zuordnung der verschiedenen Ausbildungsberufe zu einem Berufsbereich bzw. einer Berufsgruppe ist die MÃ¶glichkeit der gemeinsamen Beschulung in der Grundstufe, d. h. dem ersten Ausbildungsjahr. Durch die Konzentration der Berufsgruppe Warenhandel und Logistik am Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe” entstehen somit nachhaltige Synergien, welche sich auch im Lehrereinsatz widerspiegeln. Mit Schreiben vom 14. Mai 2012 wird durch die Schulleitung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe” dieser Sachverhalt unterstÃ¼tzt und bestÃ¤tigt. Durch die Zuordnung des Standortes HÃ¶ckendorfer Weg 2 als befristet eingerichtete AuÃŸenstelle des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe” kann die Mitnutzung des Standortes Marienberger StraÃŸe 7 beendet werden, wenn die Bedarfsentwicklung der allgemeinbildenden Schulen dies erfordert. Mit der Neuzuordnung der lagerlogistischen Ausbildungsberufe entstehen nicht nur eine nachhaltige Konzentration der Berufsgruppe, sondern auch sehr geringe GesamtschÃ¼lerzahlen am Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung.
Diese SchÃ¼lerzahlen sind bezogen auf das Schuljahr 2011/2012 in der nachfolgenden Ãœbersicht dargestellt:
Durch die Zuordnung der lagerlogistischen Ausbildungsberufe an das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe” wird die empfohlenen MindestschÃ¼lerzahl an einem Beruflichen Schulzentrum von 1000 SchÃ¼lerinnen und SchÃ¼lern weit unterschritten, weshalb die vorgeschlagene Aufhebung des Berufsschulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung erforderlich wird.
Bezug nehmend auf die entstehenden Synergien an den aufnehmenden Beruflichen Schulzentren wird die Fachoberschule, Fachrichtung Gestaltung, sowie der Ausbildungsberuf “GebÃ¤udereiniger/-in” dem Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Bau und Technik zugeordnet (siehe Beschlusspunkt 2).
Entsprechend der SÃ¤chsischen AusfÃ¼hrungsverordnung zum Berufsausbildungsgesetz ist der Ausbildungsberuf “GebÃ¤udereiniger/-in” keinem Berufsbereich zugeordnet. FÃ¼r die Ausbildungsinhalte der Fachoberschule, Fachrichtung Gestaltung, stehen am Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Bau und Technik hervorragende sÃ¤chliche Bedingungen zur VerfÃ¼gung. Dies ist bedingt durch die bereits vorhandenen Ausbildungsberufe “Medientechnologe/-in Druck”, Mediengestalter/-in Digital und Print” sowie die Fachkabinette fÃ¼r die Ausbildungsberufe im Berufsbereich Bautechnik und den Berufsbereich Farbtechnik und Raumgestaltung, Berufsgruppe Farbtechnik. Die Schulkonferenz des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Bau und Technik hat am 4. Mai 2012 die Zuordnung der genannten Ausbildungsinhalte bestÃ¤tigt. Weiterhin werden das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), d. h. auch der Schulversuch “Kooperatives BVJ” sowie der Ausbildungsberuf “Textilreiniger/-in” dem Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzerâ€œ zugeordnet. Entsprechend der SÃ¤chsischen AusfÃ¼hrungsverordnung zum Berufsausbildungsgesetz ist der Ausbildungsberuf “Textilreiniger/-in” keinem Berufsbereich zugeordnet. Das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer” verfÃ¼gt Ã¼ber sehr gute sÃ¤chliche Bedingungen, um die Ausbildungsinhalte der oben genannten neu zugeordneten Ausbildungen zu unterrichten. Ebenso verfÃ¼gt das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer” Ã¼ber die notwendigen RaumkapazitÃ¤ten; die GesamtschÃ¼lerzahl sank vom Schuljahr 2006/2007 zum Schuljahr 2011/2012 von 2532 auf 1202 SchÃ¼lerinnen und SchÃ¼ler. Mit Schreiben vom 30. April 2012 wurde durch die Schulleitung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer” der Neuzuordnung zugestimmt bzw. die Synergien bestÃ¤tigt. Durch die Zuordnung des Standortes Chemnitzer StraÃŸe 83, unter Beibehaltung der nicht explizit erwÃ¤hnten Ausbildungsberufe am Standort, als AuÃŸenstelle des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Agrarwirtschaft und ErnÃ¤hrung kÃ¶nnen zum 31. Juli 2013 die Mitnutzungen in der 113. Grundschule “Canaletto”, Georg-Nerlich-StraÃŸe 1, 01037 Dresden sowie in der Grundschule NauÃŸlitz, Saalhausener StraÃŸe 61, 01159 Dresden, beendet werden. Die Entstehung von Synergien am Standort Chemnitzer StraÃŸe 83 wurde in der Stellungnahme der Schulleitung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Agrarwirtschaft und ErnÃ¤hrung mit Schreiben vom 11. Mai 2012 bestÃ¤tigt.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung an drei Grundschulstandorten eine Entflechtung von Doppelstandorten realisiert wird und dass sowohl die RaumkapazitÃ¤ten als auch die Ausstattung an den aufnehmenden Beruflichen Schulzentren besser ausgelastet werden.
Auszug aus dem Genehmigungsbescheid des SÃ¤chsischen Staatsministeriums fÃ¼r Kultus vom 26. November 2010
Schreiben des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer” vom 30. April 2012
Schreiben des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Agrarwirtschaft und ErnÃ¤hrung vom 11. Mai 2012
Schreiben des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Wirtschaft “Franz Ludwig Gehe” vom 14. Mai 2012
Stellungnahme der Schulkonferenz des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Bau und Technik vom 9. Mai 2012
Stellungnahme der Schulkonferenz des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung vom 1. MÃ¤rz 2012 zur Fortschreibung der Schulnetzplanung 2012 der Landeshauptstadt Dresden
Antrag Nr.: A0637/12 Datum: 28.06.2012 Fraktion DIE LINKE.
Betreiberkonzeption fÃ¼r den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat mÃ¶ge beschlieÃŸen:
Die OberbÃ¼rgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum 31. Oktober 2012 ein Konzept vorzulegen, das verbindliche Aussagen zum kulturpolitischen Zusammenwirken der
kÃ¼nftigen Nutzer des Kulturpalastes formuliert und die Verantwortungsbereiche und ZustÃ¤ndigkeiten fÃ¼r Philharmonie, Bibliothek, Schloss Albrechtsberg und Messe definiert. Insbesondere sollen in dieser Konzeption folgende Punkte enthalten sein:
Konkrete Aussagen zu VerÃ¤nderungen gegenÃ¼ber den bisherigen Verantwortungsbereichen;
personelle Konsequenzen aus den verÃ¤nderten Verantwortungsbereichen â€“ Vorlage eines Personalkonzeptes fÃ¼r die Philharmonie (nicht kÃ¼nstlerische Stellen), die Betreibung des Kulturpalastes, des Schlosses Albrechtsberg und der Messe;
konkrete, auch zahlenmÃ¤ÃŸig aussagekrÃ¤ftige Vorstellungen zu den Veranstaltungsformen der Unterhaltungsmusik im Kulturpalast und in der Messe;
mÃ¶gliche RechtsformÃ¤nderungen aufgrund des Umstandes, dass im Kulturpalast kÃ¼nftig Einrichtungen unterschiedlicher Rechtsformen eng miteinander arbeiten werden â€“ ein Dachkonzept fÃ¼r Werbestrategie und finanzpolitische Verantwortung des ganzen Hauses;
betriebswirtschaftliche Planungen der Stadt fÃ¼r den Kulturpalast;
Rolle des Schlosses Albrechtsberg innerhalb der kulturpolitischen Gesamtstrategie der Landeshauptstadt Dresden.
Ã„ltestenrat nicht Ã¶ffentlich beratend
Dienstberatung der OberbÃ¼rgermeisterin nicht Ã¶ffentlich beratend
Ausschuss fÃ¼r Kultur nicht Ã¶ffentlich beratend
Ausschuss fÃ¼r WirtschaftsfÃ¶rderung nicht Ã¶ffentlich beratend
Ausschuss fÃ¼r Finanzen und Liegenschaften nicht Ã¶ffentlich beratend (federfÃ¼hrend)
Stadtrat Ã¶ffentlich beschlieÃŸend
Bereits bei der Beschlussfassung des Stadtrates Ã¼ber die AuflÃ¶sung der KKG wurde von der
Fraktion DIE LINKE intensiv und vergeblich nach dem kÃ¼nftigen Betreiberkonzept des Kulturpalastes nachgefragt. Auch zur Zukunft von Schloss Albrechtsberg liegt dem Stadtrat bis heute kein Konzept vor.
UngeklÃ¤rt ist, ob kÃ¼nftig ausschlieÃŸlich die Philharmonie die Verantwortung fÃ¼r das kÃ¼nstlerische Profil der VeranstaltungstÃ¤tigkeit und den organisatorischen Ablauf im Kulturpalast trÃ¤gt und damit auch die alleinige Verantwortung fÃ¼r Werbestrategie und Ã¶konomische Ergebnisse hat – oder ob diese Aufgabe mit der Messegesellschaft geteilt wird. Die Philharmonie beginnt mit der kommenden Spielzeit ihre SpieltÃ¤tigkeit in verschiedenen kulturellen Dresdner Einrichtungen der Stadt und des Landes. Mit dem Ãœbergang in diese schwierige Zeit wÃ¤hrend des Umbaus des Kulturpalastes ist nunmehr dringend Klarheit Ã¼ber das Jahr der WiedererÃ¶ffnung geboten. Ohne diese Klarheit, an deren Zustandekommen die benannten Einrichtungen beteiligt werden mÃ¼ssen, kann, besonders von der Philharmonie unter ihrem Chefdirigenten Michael Sanderling, die Ãœbergangszeit nicht maximal genutzt werden, um den Zukunftsaufgaben auf hohem kÃ¼nstlerischen Standard gerecht zu werden. Auch fÃ¼r die stÃ¤dtische Bibliothek und die Herkuleskeule ist ein zeitnahes Wissen um ihre kÃ¼nftigen Aufgabenstellungen innerhalb des mit der Stadt geplanten Rahmenvertrages wichtig.
In dem Stadtratsbeschluss V0814/10 vom 03.03.2011 zum Gegenstand â€žOptimierung und Neustrukturierung des Veranstaltungsmanagements in der Landeshauptstadt Dresdenâ€œ wurdedie OberbÃ¼rgermeisterin unter Punkt 5 beauftragt, bis zum 4. Quartal 2011 dem Stadtrat ein â€žUnternehmenskonzept fÃ¼r die zukÃ¼nftige Dresdner Veranstaltungs- und Messegesellschaft vorzulegen. Neben Aussagen zur mittelfristigen Struktur sowie der Betreibung und Finanzierung der Veranstaltungsorte soll das Unternehmenskonzept auch die Eckpunkte und Inhalte eines zwischen den langfristigen Nutzern des Kulturpalastes, der zukÃ¼nftigen Dresdner Veranstaltungs- und Messegesellschaft und der Landeshauptstadt Dresden abzuschlieÃŸenden Rahmenvertrages, in welchem insbesondere organisatorische und betriebswirtschaftliche ZustÃ¤ndigkeiten sowie Einfluss- und Mitwirkungsrechte aller Beteiligten zu regeln sind, beschrieben.â€œ
Ã„nderungsantrag vomÂ 22.11.2012 zu A0637/12 BÃ¼rgerBÃ¼ndnis/FreieBÃ¼rger Fraktion im Dresdner Stadtrat (Betreiberkonzeption fÃ¼r den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg und MESSE DRESDEN)
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergÃ¤nzt: Der Stadtrat mÃ¶ge beschlieÃŸen:
Die OberbÃ¼rgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum 31. Dezember 2012 ein Konzept vorzulegen, das verbindliche Aussagen zum kulturpolitischen Zusammenwirken der kÃ¼nftigen Nutzer des Kulturpalastes formuliert und die Verantwortungsbereiche und ZustÃ¤ndigkeiten fÃ¼r Philharmonie, Bibliothek, Schloss Albrechtsberg und Messe definiert. Insbesondere sollen in dieser Konzeption folgende Punkte enthalten sein:
7. eine verbindliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Freistaat Sachsen Ã¼ber die angestrebte Mitnutzung des Konzertsaals durch die SÃ¤chsische Staatskapelle Dresden.
Das kÃ¼nftige Betreiberkonzept fÃ¼r den Kulturpalast sollte zwingend eine verbindliche Aussage darÃ¼ber enthalten, ob die Staatskapelle als Staatsbetrieb des Freistaates Sachsen im Kulturpalast nach WiedererÃ¶ffnung in den Spielbetrieb eingebunden werden kann. Dazu sind Verhandlungen zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Freistaat Sachsen anzustrengen unter Einbeziehung der Leitung der Staatskapelle.
Vorlage Nr.: V1811/12 – Instandsetzung, Modernisierung und Umbau des Kulturpalastes – gesellschafts- und stiftungsrechtliche Umsetzung des Finanzierungskonzeptes
Vorlage Nr.: V1814/12 – EinfÃ¼hrung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden
Die Landeshauptstadt Dresden stellt 500 000 Euro fÃ¼r das touristische Eventmarketing der Dresden Marketing GmbH zur VerfÃ¼gung unter der Bedingung, dass sich die Tourismuswirtschaft mit mindestens 500 000 Euro jÃ¤hrlich an der Finanzierung der touristischen Vermarktung in Dresden beteiligt. Die Mittel in HÃ¶he von 500.000 Euro werden im Haushaltsplan 2013/2014 jeweils fÃ¼r die Jahre 2013 und 2014 als Zuschuss an die DMG veranschlagt.
Die verbindliche Zusage der Tourismuswirtschaft Ã¼ber ihre finanzielle Beteiligung in dieser HÃ¶he muss der Landeshauptstadt Dresden bis spÃ¤testens 30. November 2012 vorliegen.
Die OberbÃ¼rgermeisterin wird beauftragt, im Falle einer Zusage der Tourismuswirtschaft im Sinne der Beschlussziffer 2 einen Vertrag mit dem Vertretungsberechtigten der Tourismusbranche bis zum 31. Dezember 2012 abzuschlieÃŸen.
Die OberbÃ¼rgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat eine Steuersatzung fÃ¼r eine â€žCitytaxâ€œ zu gesonderter Beschlussfassung vorzulegen. Der Stadtrat verzichtet auf die Erhebung einer â€žCitytaxâ€œ, wenn bis zum 30. November 2012 eine verbindliche Zusage der Tourismuswirtschaft im Sinne der Beschlussziffer 2 vorliegt und ein Vertrag im Sinne der Beschlussziffer 3 zustande kommt.
Sofern der Freistaat Sachsen die Finanzierung erforderlicher Gutachten zusagt, wird die OberbÃ¼rgermeisterin weiterhin beauftragt. dem Stadtrat eine Abgabensatzung fÃ¼r eine Fremdenverkehrsabgabe zu gesonderter Beschlussfassung vorzulegen. Sobald eine solche Satzung obergerichtlich bestÃ¤tigt ist, entfÃ¤llt die bis dahin parallel zu erhebende â€žCitytaxâ€œ. Der Stadtrat verzichtet auch auf die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe, wenn bis zum 30. November 2012 eine verbindliche Zusage der Tourismuswirtschaft im Sinne der Beschlussziffer 2 vorliegt und ein Vertrag im Sinne der Beschlussziffer 3 zustande kommt.
bereits gefasste BeschlÃ¼sse: A0161/10 (SR028/2011)
Laufender Ertrag/jÃ¤hrlich: 500.000 Euro fÃ¼r touristisches Marketing der Branche zur Weiterreichung an die DMG
Laufender Aufwand/jÃ¤hrlich: 500.000 Euro von LH Dresden ab 2013
Auftrag des Stadtrates:
Der Stadtrat erwog mit Beschluss vom 31. Mai 2011, zeitnah einen finanziellen Beitrag der
Tourismuswirtschaft und der Touristen in Dresden zu erheben, um zusÃ¤tzliche Leistungen
auf den Gebieten des Tourismus und der Kultur erbringen zu kÃ¶nnen. Er begrÃ¼ÃŸte die Bekundungen aus der Tourismuswirtschaft, bei einem solchen Beitrag mitwirken zu wollen. Bei der Erarbeitung sollten die in Dresden betroffenen Interessen berÃ¼cksichtigt und die entsprechenden Vertreterinnen und Vertreter einbezogen werden. Die Erarbeitung sollte unter geeigneter Einbeziehung des Stadtrates erfolgen. Insbesondere sollten folgende Kriterien berÃ¼cksichtigt werden:
Rechtssicherheit und rechtliche ZulÃ¤ssigkeit,
breite und gerechte Beteiligung der betroffenen Personen und Unternehmen am finanziellen Beitrag,
VerhÃ¤ltnis von Aufwand und Ertrag der Erhebung des finanziellen Beitrags.
…. und weitere 6 Seiten BegrÃ¼ndung
Vorlage Nr.: V1982/12 – Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 gemÃ¤ÃŸ Â§ 76 SÃ¤chsGemO
Die zulÃ¤ssigen und fristgerecht eingereichten 108 Einwendungen, welche unter den folgenden 19 Punkten zusammengefasst wurden:
ErhÃ¶hung Hebesatz fÃ¼r Grundsteuer B
Mehrbedarf Gleichstellungsbeauftragte/ Gleichstellungsarbeit
Fehlende WirtschaftsplÃ¤ne
Mittelschule WeiÃŸig
Gymnasium Dresden Cotta
Freie TrÃ¤ger Jugendhilfe
Vorhaben Kulturkraftwerk Mitte
Gegen die ZuschÃ¼sse an die TWD BG und die DMG
ErhÃ¶hung der ZuschÃ¼sse an die Stadiongesellschaft/Dynamo Dresden
HÃ¶he der Personalkosten im Kernhaushalt und fehlender Stellenabbau
Eigenbetrieb SportstÃ¤tten und BÃ¤derbetrieb
Finanzielle Absicherung des â€žKGP HansastraÃŸeâ€œ und andere MaÃŸnahmen
Heinrich-SchÃ¼tz-Konservatorium
Ã–PNV und Radverkehr
FÃ¶rderung von TrÃ¤gern der Wohlfahrtspflege
Kinderheim Volkersdorf
ErtrÃ¤ge aus dem Verkauf VNG-Anteile
werden zurÃ¼ckgewiesen.
Der Â§ 76 der Gemeindeordnung fÃ¼r den Freistaat Sachsen (SÃ¤chsGemO), zuletzt geÃ¤ndert
durch das Gesetz vom 27. Januar 2012, regelt das Verfahren der Ã¶ffentlichen Auslegung des
Entwurfes der Haushaltssatzung sowie das Recht zur Erhebung von Einwendungen.
Â§ 76 Abs.1 SÃ¤chsGemO trifft diesbezÃ¼glich folgende Regelung:
Der Entwurf ist an 7 Arbeitstagen Ã¶ffentlich auszulegen. Einwohner und Abgabepflichtige
kÃ¶nnen bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Ãœber die fristgemÃ¤ÃŸ erhobenen Einwendungen beschlieÃŸt der Gemeinderat in Ã¶ffentlicher Sitzung.
Die Bekanntgabe der Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013/2014 erfolgte im
Amtsblatt Nr. 39/2012 vom 27.09.2012.
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 lag in der Zeit vom 01.10. bis zum 10.10.2012
Ã¶ffentlich aus. Gleichzeitig bestand bis zum 19.10.2012 die MÃ¶glichkeit, den Satzungsentwurf auf der Internetseite der Landeshauptstadt einzusehen. Bis einschlieÃŸlich 19.10.2012 konnten die Einwohner (nach Â§ 10 Abs. 1 SÃ¤chsGemO) und Abgabepflichtige (nach Â§ 10 Abs. 3 SÃ¤chsGemO) Einwendungen gegen die Haushaltssatzung 2013/2014 erheben.
ZusÃ¤tzlich wurden auf der Internetseite der Landeshauptstadt Dresden ein interaktiver Haushaltsplanrechner und eine HaushaltsbroschÃ¼re zur ErklÃ¤rung des Haushaltes zur VerfÃ¼gung gestellt.
AuÃŸerdem fand am 17.10.2012 durch den Beigeordneten fÃ¼r Finanzen und Liegenschaften
eine BÃ¼rgerversammlung zum Haushaltsplanentwurf statt.
WÃ¤hrend der Auslegung nahmen 21 Personen in den DienstrÃ¤umen des Rathauses Einsicht
in den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014.
Gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014 wurden insgesamt 128 Einwendungen
erhoben; davon mussten 3 wegen offensichtlicher Verfristung und eine da der Einwender
kein Einwohner/innen bzw. Abgabepflichtige von Dresden war, als nicht zulÃ¤ssig bewertet
werden. 16 Einwendungen ohne Adressangabe betrafen 4 Themenkomplexe, welche Teil
der insgesamt bewerteten 19 Themenkomplexe waren, insofern erfuhren Sie indirekt einer
Wertung. Aufgrund der engen Zeitfolge sowie der Tatsache, dass die Einwendungen in den
19 Themenkomplexen enthalten waren, wurde auf ein Adressrecherche verzichtet.
Mit ihren zulÃ¤ssigen und fristgerecht erhobenen Einwendungen beziehen sich die verbleibenden 108 Einwendungsberechtigten auf insgesamt 19 Themenkomplexe. (Es folgen ca. 10 Seiten mit ausfÃ¼hrlicher BegrÃ¼ndung fÃ¼r deren Ablehnung)
Vorlage Nr.: V1898/12 – Haushaltssatzung 2013/2014
Der Stadtrat beschlieÃŸt die Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2013/2014 einschlieÃŸlich
Haushaltsplan, Stellenplan und aller sonstigen Bestandteile und Anlagen gemÃ¤ÃŸ SÃ¤chsKomHVO-Doppik.
Die OberbÃ¼rgermeisterin bringt den Entwurf der Haushaltssatzung einschlieÃŸlich Haushaltsplan zum Doppelhaushalt 2013/2014 am 27.09.2012 in den Stadtrat ein. Der Stadtrat verweist den Entwurf an die FachausschÃ¼sse zur Beratung. Am 13.12.2012 soll die Haushaltssatzung durch den Stadtrat beschlossen werden.
Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Stellenplan und sonstige Bestandteile und Anlagen zum
“GebÃ¤udereiniger/-in” dem Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r Bau und Technik zugeordnet (siehe
Beschlusspunkt 2).
Entsprechend der SÃ¤chsischen AusfÃ¼hrungsverordnung zum Berufsausbildungsgesetz ist
der Ausbildungsberuf “GebÃ¤udereiniger/-in” keinem Berufsbereich zugeordnet. FÃ¼r die Ausbildungsinhalte
der Fachoberschule, Fachrichtung Gestaltung, stehen am Beruflichen Schulzentrum
fÃ¼r Bau und Technik hervorragende sÃ¤chliche Bedingungen zur VerfÃ¼gung. Dies ist
bedingt durch die bereits vorhandenen Ausbildungsberufe “Medientechnologe/-in Druck”,
Mediengestalter/-in Digital und Print” sowie die Fachkabinette fÃ¼r die Ausbildungsberufe im
Berufsbereich Bautechnik und den Berufsbereich Farbtechnik und Raumgestaltung, Berufsgruppe
Farbtechnik. Die Schulkonferenz des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Bau und Technik
hat am 4. Mai 2012 die Zuordnung der genannten Ausbildungsinhalte bestÃ¤tigt.
Weiterhin werden das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), d. h. auch der Schulversuch “Kooperatives
BVJ” sowie der Ausbildungsberuf “Textilreiniger/-in” dem Beruflichen Schulzentrum fÃ¼r
Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzerâ€œ zugeordnet. Entsprechend der SÃ¤chsischen AusfÃ¼hrungsverordnung
zum Berufsausbildungsgesetz ist der Ausbildungsberuf “Textilreiniger/-in” keinem
Berufsbereich zugeordnet. Das Berufliche Schulzentrum fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer”
verfÃ¼gt Ã¼ber sehr gute sÃ¤chliche Bedingungen, um die Ausbildungsinhalte der oben genannten
neu zugeordneten Ausbildungen zu unterrichten. Ebenso verfÃ¼gt das Berufliche Schulzentrum
fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer” Ã¼ber die notwendigen RaumkapazitÃ¤ten; die GesamtschÃ¼lerzahl
sank vom Schuljahr 2006/2007 zum Schuljahr 2011/2012 von 2532 auf
1202 SchÃ¼lerinnen und SchÃ¼ler. Mit Schreiben vom 30. April 2012 wurde durch die Schulleitung
des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Gastgewerbe “Ernst LÃ¶ÃŸnitzer” der Neuzuordnung
zugestimmt bzw. die Synergien bestÃ¤tigt.
Durch die Zuordnung des Standortes Chemnitzer StraÃŸe 83, unter Beibehaltung der nicht
explizit erwÃ¤hnten Ausbildungsberufe am Standort, als AuÃŸenstelle des Beruflichen Schulzentrums
fÃ¼r Agrarwirtschaft und ErnÃ¤hrung kÃ¶nnen zum 31. Juli 2013 die Mitnutzungen in
der 113. Grundschule “Canaletto”, Georg-Nerlich-StraÃŸe 1, 01037 Dresden sowie in der
Grundschule NauÃŸlitz, Saalhausener StraÃŸe 61, 01159 Dresden, beendet werden. Die Entstehung
von Synergien am Standort Chemnitzer StraÃŸe 83 wurde in der Stellungnahme der
Schulleitung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Agrarwirtschaft und ErnÃ¤hrung mit Schreiben
vom 11. Mai 2012 bestÃ¤tigt.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums
fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung an drei Grundschulstandorten eine Entflechtung von Doppelstandorten
realisiert wird und dass sowohl die RaumkapazitÃ¤ten als auch die Ausstattung
an den aufnehmenden Beruflichen Schulzentren besser ausgelastet werden.
POSTED IN Allgemein Sitzungen
Sitzung des #staDDrat am 10. Januar 2013 in der Messe Dresden
Am 10. Januar tagt der Dresdner Stadtrat ausnahmsweise nicht im Kulturrathaus, sondern in der Messe Dresden. Die (vorlÃ¤ufige) Tagesordnung steht fÃ¼r diese Sitzung auÃŸerordentlich frÃ¼h fest, da der vermeintlich wichtigste Tagesordnungspunkt, der Doppelhaushalt 2013/14, mangels ausreichender Mehrheiten am 13. Dezember vertagt wurde und nun schnellstmÃ¶glich verabschiedet werden sollte.
Welche Unsicherheiten ein nicht “rechtzeitig” verabschiedeter Haushalt auslÃ¶sen kann, lÃ¤sst sich z.B. am interfraktionellen Antrag zu BÃ¼rgerarbeit und dessen Ablehnung ablesen.
Von den 12 in der vergangenen Sitzung vertagten Tagesordnungspunkten (Vorlagen/AntrÃ¤ge), habe es immerhin 7 auf die der kommenden (Sonder-)Sitzung geschafft.
Besetzung des zeitweiligen Ausschusses fÃ¼r die Dresdner
“Erinnerungskultur”
Aufhebung des Beruflichen Schulzentrums fÃ¼r Dienstleistung und
Betreiberkonzeption fÃ¼r den Kulturpalast sowie Schloss Albrechtsberg
und MESSE DRESDEN
EinfÃ¼hrung einer tourismusbezogenen Abgabe in Dresden
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung
2013/2014 gemÃ¤ÃŸ Â§ 76 SÃ¤chsGemO
Haushaltssatzung 2013/2014 (siehe auch: Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung)
Mit viel GlÃ¼ck und etwas gutem Willen (der Stadtoberen) wird es zur Sitzung einen Live-Audio-Stream geben, der unter http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat.m3u in vielen Browsern, besser aber in einem externen Player abspielbar ist.
Das BÃ¼rgerpad zum gemeinsamen Kommentieren bzw. Protokollieren der Sitzungsinhalte findet sich hier: https://pad.foebud.org/staDDrat-2013-01-10
Nach der Sitzung findet sich der Mitschnitt in zwei Teilen auf Soundcloud und nach Tagesordnungspunkten getrennt in einem weiteren Artikel.
2013, 2014, Doppelhaushalt, Dresden, Einwendungen, Erinnerungskultur, Haushalt, SchulschieÃŸung
Mitschnitte zur 48. Sitzung des #staDDrat am 13. Dezember 2012
Aufgrund Ã¼berraschender Schneeverwehungen… Ã¤Ã¤Ã¤h… Verpeiltheit des Verantwortlichen, Fidel, gab es zur Sitzung keinen Livestream und die Aufzeichung startete erst kurz nach 18 Uhr. Somit fehlen die ersten zwei Stunden der Stadtratssitzung vom 13. Dezember vorerst. Dem soll allerdings Abhilfe geschaffen werden, indem auf dem Mitschnitt der Stadtverwaltung zurÃ¼ckgegriffen wird. Eine KlÃ¤rung, ob dies mÃ¶glich ist, wurde mir durch den Pressesprecher der Landeshauptstadt mÃ¼ndlich zugesagt.
Der Mitschnitt in zwei Teilen (vor und nach der Pause) steht, wie alle anderen Mitschnitte auch, unter www.soundcloud.com zur VerfÃ¼gung.
Die einzelnen Tagesordnungspunkte:
TOP 0 – Abstimmung Ã¼ber die Tagesordnung (mehrere TOP wurden von der Tagesordnung genommen. Darunter TOP 5 – Sanierung des Kulturpalastes, TOP 10 – EinfÃ¼hrung einer tourismusbezogenen Abgabe, TOP 12+13 – Doppelhaushalt 2013/14, TOP 18 – Absetzung eines Ortsbeiratsmitgliedes, TOP 19 – FlÃ¤chennutzungsplan Globus, TOP 23 – Aufhebung des BSZ fÃ¼r Dienstleistung und Gestaltung
TOP 1 – Beaknntgabe nicht-Ã¶ffentlicher BeschlÃ¼sse
TOP 2 – Bericht der OberbÃ¼rgermeisterin
TOP 3 – Fragestunde der StadtrÃ¤tinnen und StadtrÃ¤te
TOP 4 – Tagesordnungspunkte ohne Debatte (9, 20, 24, 25, 28, 29, 30)
TOP 5 – Kulturpalast (von der Tagesordnung genommen)
TOP 6 – StraÃŸenreinigungsgebÃ¼hrensatzung
TOP 7 – AbwassergebÃ¼hrensatzung
TOP 8 – FernwÃ¤rmekonzessionsvertrag mit der DREWAG
TOP 11 – GrÃ¼ndung der Dresdner BÃ¤der GmbH (die ersten ca. 20 min fehlen, 58 min)
TOP 26 – JahresabschlÃ¼sse 2011 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften (7 min)
TOP 27 – WohnungsrÃ¼ckbauprogramm (10 min)
TOP 21 – Gaslaternen: Bewahrung des historischen Gebietscharakters von Blasewitz und Striesen (29 min)
GeschÃ¤ftsordnungs-AntrÃ¤ge zur Ã„nderung des Tagesordnung – Behandlung zweier EilantrÃ¤ge (6 min)
TOP 33 – Erhalt des Wochenmarktes auf dem Altmarkt (21 min)
Eilantrag zur BÃ¼rgerarbeit in Dresden (29 min)
Alle weiteren, nicht-aufgefÃ¼hrten TOP fielen “hinten Ã¼ber” und werden in den folgenden (Sonder-)Sitzungen behandelt
Die Sitzung endete gegen 22.30 Uhr, die ursprÃ¼nglich geplante Fortsetzung der Sitzung am darauf folgenden Tag wurde aufgrund der Vertagung des Doppelhaushaltes abgesagt. DafÃ¼r findet am 10. Januar 2013 eine Sondersitzung des Stadtrates statt, bevor am 24. Januar 2013 die nÃ¤chste “regulÃ¤re” Sitzung stattfindet.
#staDDrat, Abwasser, BÃ¤der GmbH, BÃ¼rgerarbeit, Dresden, Eilantrag, Erinnerungskultur, Fragestunde, Satzung, SchulschlieÃŸung, Stadtrat, StraÃŸenreinigung, Wochenmarkt, WohnungsrÃ¼ckbauprogramm
Sitzung des #staDDrat am 13./14. Dezember 2012
Am 13./14. Dezember trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 48. Sitzung (in dieser Wahlperiode) im Kulturrathaus.
Den Livestream (zum Abspielen in einem externen Player) findet ihr (jeweils nur von ca. 16 bis 22 Uhr) unter: http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat
Die (vorlÃ¤ufige) Tagesordnung findet sich online unter www.ratsinfo.dresden.de, das BÃ¼rgerpad zum gemeinsamen Protokollieren unter: https://pad.foebud.org/staDDrat-2012-12-13.
Ihr kÃ¶nnt wie immer Anmerkungen, Kritik oder Ã„hnliches in den Kommentaren dieses Artikels hinterlassen, oder aber LIVE unter 0351 32 05 47 11 (Studio) in der Sendung anrufen.
Mitschnitte zur 47. Sitzung des #staDDrat am 22. November 2012
TOP 0 – AntrÃ¤ge zur und Beschluss der (so geÃ¤nderten) Tagesordnung (13.23min)
TOP 1 – Bekanntgabe nicht-Ã¶ffentlich gefasster BeschlÃ¼sse (0.42 min)
TOP 2 – Bericht der OberbÃ¼rgermeisterin zum Haushalt (3.41 min)
TOP 3 â€“ Einwohnerinnenfragestunde (42.14 min)
TOP 4 – TOP ohne Debatte – 9, 11, 16, 17, 18, 20 (6.06 min)
TOP 7 – Erster Dresdner Bildungsbericht (30.12 min)
TOP 10 – Verkauf “Wiener Loch” bzw. “Prager CarÃ©e” (23.48 min)
TOP 12 & 13 – JahresabschlÃ¼sse der beiden stÃ¤dtischen KrankenhÃ¤user (27.20 min)
TOP 5 & 6 – Wahlvorgang (uninteressant) Umbesetzung Jugendhilfeausschuss und Ortsbeirat Leuben (12.41 min), danach ca. 30 min Pause bis 19.15 Uhr
TOP 14 – Konzept zur Dresdner Erinnerungskultur (64.48 min)
TOP 24 – WÃ¼rdevolle Gestaltung des 60. Jahrestages des Volksaufstandes am 17. Juni 2013 (19.33 min)
TOP 21 – Ausbau der vereinigten WeiÃŸeritz (6.25 min)
TOP 22 – AbfallwirtschaftsgebÃ¼hrensatzung (9.18 min)
TOP 25 – FortfÃ¼hrung des Sozialtarifes fÃ¼r den Ã–PNV (29.42 min)
TOP 27 – Elbepark – Ahndung der VerstÃ¶ÃŸe (39.50 min)
Anmerkung Fidel: Teilweise habe ich lÃ¤ngere Redepausen und Unterbrechungen herausgekÃ¼rzt.
Die Mitschnitte am StÃ¼ck ab dem 21. Juni findet ihr auf Soundcloud.
Anmerkungen und Kritik gerne in den Kommentaren.
17. Juni 1953, Bildungsbericht, Einwohnerinnenfragestunde, Elbepark, Gedenkkultur, Haushalt, KrankenhÃ¤user, MÃ¼llgebÃ¼hren, Prager CarÃ©e, Sozialticket, Volksaufstand, Wiener Loch
Sitzung des #staDDrat am 22. November 2012
Am 22. November trifft sich der Dresdner Stadtrat zu seiner 47. Sitzung (in dieser Wahlperiode) im Kulturrathaus.
Den Livestream (zum Abspielen in einem externen Player) findet ihr (nur von ca. 16 bis 22 Uhr) unter: http://streaming1.fueralle.org:8000/staDDrat
Die (vorlÃ¤ufige) Tagesordnung findet sich online unter www.ratsinfo.dresden.de, das BÃ¼rgerpad zum gemeinsamen Protokollieren unter: https://pad.foebud.org/staDDrat-2012-11-22.
An interessanten Themen mangelt es auch dieses Mal nicht:
TOP 3: Zweite Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde (Fragen und Antworten der ersten)
TOP 7: Diskussion Ã¼ber den 1. Dresdner Bildungsbericht 2012, der ursprÃ¼nglich “nur” im Ausschuss fÃ¼r allgemeine Verwaltung beschlossen werden sollte, dann aber auf Antrag von Martin Bertram (SPD) in den Stadtrat “gehoben” wurde. In der vergangenen Sitzung des Stadtrates wurde er dann aber, ebenfalls auf Antrag, vertagt.
TOP 8: Keine Vollsperrung der AlbertbrÃ¼cke fÃ¼r Kraftfahrzeuge (Antrag der FDP)
TOP 10: Verkauf des “Wiener Loches” (neu: Prager CarrÃ©e)
TOP12 & 13: Jahresberichte der beiden KrankenhÃ¤user in stÃ¤dtischer TrÃ¤gerschaft – Feststellung der Ergebnisse (Verluste) in HÃ¶he von 4,6 Mio. â‚¬ (Friedrichstadt) und 2,9 Mio. â‚¬ (Neustadt) und Entlastung der Krankenhausleitung(en). Der Gesamtverlustvortrag der beiden KKH beÃ¤uft sich somit nunmehr auf insgesamt ca. 15 Mio. â‚¬, die nicht im Haushalt auftauchen.
TOP 14: Erarbeitung eines Konzeptes zur Dresdner Erinnerungskultur
TOP 15: GrÃ¼ndung einer “Stiftung Kunst & Musik fÃ¼r Dresden”
TOP 19: FlÃ¤chennutzungsplan-Ã„nderung , Teilbereich Alter Leipziger Bahnhof
TOP 22: AbfallwirtschaftsgebÃ¼hrensatzung
TOP 25: FortfÃ¼hrung des Sozialtarifes (Ã–PNV)
TOP 26: Verkauf der Dresdner WohnungsbestÃ¤nde der staatseigenen TLG (durch den Bund)
TOP 30: Dresdens Teilnahme am European Energy AwardÂ®
Nicht-Ã¶ffentlich – TOP 32 & 33: Abschluss der KonzessionsvertrÃ¤ge Strom, Gas und Wasser mit der DREWAG-Stadtwerke Dresden GmbH bis 31. Dezember 2032. Zudem ist ein Konzessionsvertrag fÃ¼r FernwÃ¤rme, ebenfalls mit der DREWAG und bis 2032 im GeschÃ¤ftsgang, muss aber erst noch im federfÃ¼hrenden Ausschuss beraten werden.
Am Morgen nach der Sitzung wird die Aufzeichnung auf Soundcloud zur VerfÃ¼gung stehen.
Ihr kÃ¶nnt wie immer Anmerkungen, Kritik oder Ã„hnliches in den Kommentaren dieses Artikels hinterlassen, oder aber am Samstag zwischen 14 und 16 Uhr LIVE unter 0351 32 05 47 11 (Coloradio-Studio) in der Sendung anrufen.
#staDDrat, AbfallgebÃ¼hren, Ã¶pnv, Bildungsbericht, DREWAG, Einwohnerinnenfragestunde, Gedenkkultur, Haushalt, Konzessiosvertrag, KrankenhÃ¤user, Sozialtarif, Sozialticket, Stadtrat, Stiftung
POSTED IN Ausschüsse Sitzungen
Sitzungen der AusschÃ¼sse des #staDDrat vom 5. bis 9. November 2012
Mitschnitte der 46. Sitzung des #staDDrat
Hier vorab der Mitschitt der 46. Sitzung des Dresdner Stadtrates in zwei Teilen:
TOP 0 – AntrÃ¤ge zur und Beschluss der (so geÃ¤nderten) Tagesordnung (11.29min)
TOP 1 – Bekanntgabe nicht-Ã¶ffentlich gefasster BeschlÃ¼sse (2.13 min)
TOP 3 – Aktuelle Stunde zum Thema “Damit Wohnen bezahlbar bleibt” (39.35 min)Â¹Â²
TOP 4 & 5 – Vorlage: Fortschreibung des Konzeptes zur Wohnungslosenhilfe der Landeshauptstadt Dresden UND interfraktioneller Antrag (SPD, DIE LINKE): Verbesserung der sozialen Integration Wohnungsloser (45.51 min)
TOP 6 & 7 – Tagesordungspunkte ohne Debatte (11, 14, 16, 17) und Ablehnung Einigungsverfahren (4.54 min)
TOP 9 – Nutzergerechte FernbahnhÃ¶fe (15.36 min)
TOP 10 StÃ¤dtebaulicher Rahmenplan Bischofsweg (7.05 min)
TOP 13 – Aufhebung Beschluss KiTa Otto-Harzer-StraÃŸe (2.42 min)
TOP 7 – (Geheime) Wahl Ortsbeirat Prohlis (10.20 min), danach ca. 35 min Pause bis 18.55 Uhr
TOP 18 – (Anfang fehlt) Einrichtung Mahnmal in der GedenkstÃ¤tte Busmannkapelle (81 min) Â³
TOP 15 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan fÃ¼r EDEKA im DVB-Hochhaus (34.24 min)
TOP 21 – Aufhebung Stadtratsbeschluss, Umbenennung StraÃŸen (27.04 min)
Anmerkung Fidel: Teilweise habe ich lÃ¤ngere Pausen zwischen Reden und eine Unterbrechung herausgekÃ¼rzt.
Lob, Kritik gerne in den Kommentaren und oder direkt an mich.
Â¹ Links zum Wohnungsmarktbericht 2011, der dazugehÃ¶rigen Pressemitteilung und zu “Fakten zum Wohnungsmarkt” und zur WohnbauflÃ¤chenprognose 2025 des Empirica-Institutes
Â² Zufallsfunde: Sektorale Konzepte und Planungsgrundlagen und (teilweise kostenfreie) Publikationen der Landeshauptstadt Dresden
Â³ Redetext von Matthias Neutzner zum interfraktionellen Ã„nderungsantrag der Fraktionen von B90/Die GrÃ¼nen, DIE LINKE & SPD zum Mahnmal in der GedenkstÃ¤tte Busmannkapelle (TOP 18)