Source: http://neue-medizin.com/pocken1.htm
Timestamp: 2017-10-16 22:00:55
Document Index: 326040597

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 1', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 7']

Anfrage an Gesundheitsamt wegen Zwangsimpfung gegen Pocken
Idee stammt natürlich nicht von mir
Anfrage an Gesundheitsamt Heilbronn wegen der Voraussetzungen einer Pockenzwangsimpfung
Herrn Dr. Axmann 10.01.2003
Leiter des Gesundheitsamts Heilbronn
Pockenviren, Zwangsimpfung
Sehr geehrter Herr Dr. Axmann,
im Zusammenhang mit dem Terrorakt des 11.9.01 sowie eines möglichen Irak-Kriegs wurden auch in Deutschland Überlegungen laut, Pockenpflichtimpfungen nach § 20 (6) IfSG durchzuführen. Hiermit teile ich Ihnen mit, daß ich für eine derartige Impfung nicht zur Verfügung stehe, solange nicht gewisse Mindestvoraussetzungen des IfSG erfüllt sind, die ich sogleich nennen und erläutern werde. Die Sache duldet keinen Aufschub, denn wenn es einmal so weit ist, daß nach allgemeiner Überzeugung akuter Handlungsbedarf besteht, dann ist zu befürchten, daß Sofortvollzug angeordnet wird, und die eigentlichen Fragen nicht mehr rechtzeitig geklärt werden können. Nebenbei bemerkt, gibt es auch ein starkes öffentliches Interesse an der Beantwortung meiner Anfrage.
Machen Sie mir bitte mittels Benennung der maßgeblichen wissenschaftlichen Pubikation folgende Beweise zugänglich:
- wissenschaftlicher Beweis der biochemischen Charakterisierung, der Isolation und der Dokumentation mittels Foto des behaupteten Pocken-Virus
- wissenschaftlicher Beweis der Krankheitsverursachung durch dieses wissenschaftlich „auf dem heutigen Stand der Wissenschaft und Technik“ (§ 1 Abs. 2 IfSG) nachgewiesene Pockenvirus.
Entsprechende Nachweise konnte ich nämlich bis heute nicht finden. Im voraus schon vielen Dank für Ihre Mühe!
Mittlerweile erhielt ich folgende Antwort:
Landratsamt 74064 Heilbronn - Gesundheitsamt - Dr. M. Furtwängler 29.01.2003
Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10.01.03, die uns das Städtische Gesundheitsamt zuständigkeitshalber übermittelt hat.
Derzeit besteht in der Bundesrepublik kein Grund, die Bevölkerung gegen Pocken zu impfen. Demzufolge haben weder die STIKO noch die Länder entsprechende Impfempfehlungen ausgesprochen. Auch eine Rechtsverordnung nach § 20 Abs. 6 IfSG existiert nicht.
Unabhängig davon informieren die Gesundheitsbehörden nach § 20 Abs. 1 IfSG die Bevölkerung über die Bedeutung von Schutzimpfungen. Darüber hinausgehende spezielle Literaturanfragen übersteigen angesichts des vorhandenen öffentlich zugänglichen Informationsangebots aber den Beratungsauftrag der Behörden und des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Wir müssen Sie deshalb bitten, zur Beantwortung Ihrer detaillierten Fragen zu wissenschaftlichen Beweisen bzgl. Pocken öffentlich zugängliche Informationsanbieter zu nutzen. Beispielsweise werden Fundstellen zu Aufsätzen in Fachzeitschriften heute allgemein über Literaturdatenbanken erschlossen. So ist bspw. die Literaturdatenbank MEDLINE über das Internet allgemein zugänglich: http://www.medline.de.
Weitere Internetadressen mit aktuellen Informationen sind:
Robert-Koch-Institut: http://www.rki.de/INFEKT/BIOTERROR/POCKEN.PDF
WHO: http://www.who.int/emc/diseases/smallpo/faqsmallpox.html
Centers for Disease Control USA: http://www.bt.cdc.gov/agent/smallpox/index.asp
Auch können interessierte Personen einzelne Veröffentlichungen über die Fernleihdienste öffentlicher Bibliotheken oder über kommerzielle Informationsanbieter beziehen.
[Hervorhebungen stammen vom Verfasser des Schreibens]
ANMERKUNG: Das mag alles sehr einleuchtend klingen, und ist über weite Strecken auch zutreffend. Das Problem besteht aber darin, daß nach bisherigen Erkenntnissen auch das RKI und die WHO die erforderlichen NAchweise nicht anbieten können (auf den Webseiten findet sich ebenfalls nichts). Außerdem greift das Schreiben zu kurz, wenn es die Aufgaben der Gesundheitsbehörden im Zusammenhang mit Pocken nur über das IfSG definiert. Es gibt da hochinteressante Aufgabenzuweisungen in einem anderen Gesetz. Mit einem entsprechenden Schreiben warte ich im Moment noch ab, da ich mich mit "Kollegen" abstimmen will, die ähnliche Antworten von ihren Gesundheitsämtern erhalten haben. Bitte um Geduld. Jürgen Faas, 06.02.2003
Mein zweites Schreiben vom 07.03.03:
Herrn Dr. M. Furtwängler
Ihr Zeichen: 33.fu Ihr Schreiben vom 29.01.2003 07.03.2003
Sehr geehrter Herr Dr. Furtwängler,
ich bedanke mich herzlich für Ihr o.g. Antwortschreiben.
Sie haben recht: Es gibt (noch) keine Rechtsverordnung, und auch keine (Pocken-) Impfempfehlung.
Kürzlich las ich allerdings, daß nach dem Bund nun auch das Land Baden-Württemberg „vorsichtshalber“ eine größere Menge Pockenimpfstoff erwerben will. Ich werde diesen Vorgang im Kontext mit meinen weiter unten genannten Einwänden beim Landesrechnungshof zur Sprache bringen – dies nur als Information und Hinweis für Sie.
Sie können/wollen keine Publikation nennen, die meine Anfrage erfüllen könnte, sondern verweisen auf die zuständigen Fachinstitute. Da diese schon ohne Erfolg angeschrieben wurden (nicht von mir), müssen wir zunächst festhalten, daß selbst die grundlegenden Nachweise für die Existenz von Pockenviren ausstehen. Lassen Sie uns weiterhin festhalten, daß die Bevölkerung nach meiner Beobachtung durchaus etwas „nervös“ ist im Hinblick auf die Verbreitung von Pockenviren sowie einer Impfung dagegen.
Sollte es wirkliich nicht in den Rahmen Ihrer Beratungspflicht fallen, die Öffentlichkeit über den Stand der wissenschaftlichen Nachweise von Pocken und einer Schutzimpfung dagegen zu informieren? Zwar dürften Sie recht haben, daß § 20 Abs. 1 IfSG nicht greift. Diese Vorschrift geht davon aus, daß Schutzimpfungen nur ins Spiel gebracht werden, wenn die Voraussetzungen für eine Schutzimpfung erfüllt sind. Daß jemand auf die Idee kommt, Impfungen in Erwägung zu ziehen, die der gesetzlichen Definition einer „Schutzimpfung“ nicht entsprechen, hat dieses Gesetz offenbar nicht gesehen.
Der Aufgabenbereich Ihrer Behörde ist allerdings weiter gefaßt. Moderne Gesundheitspolitik räumt rechtzeitiger Vorsorge und Aufklärung über alle Arten von Gesundheitsgefahren hohen Rang ein. § 7 Abs. 1 S.2 des ÖGDG bestimmt daher unmißverständlich: „Sie [die Gesundheitsämter] informieren und beraten, wie Gesundheit gefördert, Gefährdungen vermieden und Krankheiten verhütet werden können.“ In diesem Sinne halte ich es für unvertretbar, wenn Sie meine Hinweise ignorieren sollten. Sie sind vielmehr verpflichtet, sich zunächst selbst zu informieren über folgende Fragen: „Wurde das Pockenvirus jemals isoliert und biochemisch charakterisiert? Falls ja, wurde außer der Korrelation auch der ursächliche Zusammenhang zwischen Pockenviren und Pocken nachgewiesen? Falls ja, wurde gezeigt, daß Impfungen gegen diese Gefahr schützen?“ Es ist erforderlich, daß Sie sich dieses Wissen zunächst selbst aneignen, um eventuelle Fehler (ungesetzliche Zwangsimpfungen) zu vermeiden, um das erworbene Wissen an die Bevölkerung weitergeben zu können und müssen!
Was nun meinen eigenen „vorsorglichen Widerspruch“ gegen eine eventuelle Zwangsimpfung angeht: Die noch ausstehende Rechtsverordnung (s.o.) ist schnell gemacht. Desweiteren gab es von einigen Kollegen von Ihnen auch ganz andere Stellungnahmen, die darauf hinweisen, daß „im Falle eines Falles“ hart eingeschritten werden würde, d.h. Zwangsimpfungen auch für „notorische Impfgegner“ (ich bin übrigens kein Impfgegner, ich möchte nur die gesetzlich vorgeschriebenen Nachweise für eine Impfung erfüllt sehen). Wofür auch die massenweise Anschaffung des Impfstoffs spricht.
Ich erwarte von Ihnen daher zumindest eine Zusage folgenden Inhalts: „Ich sage Ihnen hiermit rechtsverbindlich zu, daß Sie nicht zu einer eventuellen Pflichtimpfung gegen Pocken herangezogen werden, solange das Gesundheitsamt Heilbronn die Benennung der Nachweise schuldig bleibt, daß es sich bei einer solchen Impfung um eine Schutzimpfung im Sinne des IfSG handelt.“
Dessen ungeachtet bleibt m.E. Ihre o.g. Pflicht zum Tätigwerden bestehen.
Gespannt sehe ich Ihrer Stellungnahme entgegen.
Auf dieses Schreiben übersandte mir das Gesundheitsamt das Foto eines Pockenvirus! Und so sieht es aus:
Damit haben sich selbstverständlich alle meine Fragen erledigt!
Bisserl Spaß muß auch sein. Ernsthaft: Ich habe die Behörde nun darauf hingewiesen, daß sie "vergessen" hat mitzuteilen, aus welcher wissenschaftlichen Publikation dieses Foto stammt. Warten wir die Antwort ab...
EURO 10.000,-- hat Biologe Dr. Stefan Lanka demjenigen versprochen (Quelle: klein-klein-aktuell Nr. 1 (PDF), bekräftigt in Nr. 2/2003), der ihm als erster den wissenschaftlichen Nachweis (Isolation, biochemische Charakterisierung von Kern und Hülle, Foto) des von Fachleuten als existent und nachgewiesen behaupteten Pockenvirus und/oder Pocken-Impf-Virus (Vaccina) vorlegt. Mitarbeiter von Gesundheitsbehörden sind von der Teilnahme NICHT ausgeschlossen!
Einsendungen bitte an: Stefan Lanka, Ludwig-Pfau-Str. 1b, D-70176 Stuttgart (nach über 1 Monat hat sich noch niemand gemeldet, erstaunlich daß in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten niemand Geld braucht. Aber vielleicht war das Angebot nur noch nicht bekannt genug?)
Das Gesundheitsamt hat mir mittlerweile eine ganze Reihe von Fotos geschickt. Ich versuche derzeit herauszufinden, aus welchen wissenschaftlichen Publikationen diese Fotos stammen. Daß es sich nicht um Isolate handeln kann, ist indes schon klar. Wahrscheinlich wird das Landesgesundheitsamt mein nächster "Gesprächspartner" sein. Hier einige der Fotos:
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