Source: http://lexexakt.de/glossar/zuwendungendurchschwiegereltern.php
Timestamp: 2017-04-26 09:50:58
Document Index: 208520766

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 196']

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Zuwendungen/Schenkungen durch Schwiegereltern (recht.zivil.materiell.familie)	Von Zuwendungen durch Schwiegereltern spricht man, wenn die Eltern eines Ehegatten beiden Gatten Leistungen zugewandt haben. Nach der früheren Rechtsprechung des BGHs handelte sisch um unbenannte Zuwendungen, mittlerweile geht der BGH von einer Schenkung aus. Nach der Trennung können diese Schenkungen grundsätzlich nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage rückabgewickelt werden (BGH v. 03.02.2010 NJW 2010, 2202; 21.07.2010 NJW 2010, 2884). Das gilt sowohl für materielle Zuwendungen als auch für erbrachte Arbeitszeit. Es muss aber eine Unzumutbarkeit des Fortbestehens der Schenkung gegeben sein.
(3) In Betracht wird die Annahme eines derartigen Ausnahmefalls insbesondere bei in Natur nicht teilbaren Gegenständen kommen, etwa bei Hausgrundstücken oder Miteigentumsanteilen an diesen, wenn zusätzliche Umstände hinzutreten. Der BGH hat die Verpflichtung zur dinglichen Rückgewähr von Grundeigentum bejaht bei der Gefährdung des Wohnrechts und der Altersversorgung des Zuwendenden wegen möglicher oder gar angedrohter Zwangsversteigerung" (BGH Der Erstattungsanspruch verjährt nach den allgemeinen Regelen, d.h. in drei Jahren bzw. bei zugewandten Grundstücken in 10 Jahren (§ 196 BGB).
Auf diesen Artikel verweisen: keine Verweise Stand 11.05.15