Source: http://radbude.de/5.html
Timestamp: 2020-05-26 02:00:04
Document Index: 205345362

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 648', '§ 4', '§ 5', '§ 6', 'Art. 6', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 77', 'Art. 6']

AGB - Radbude Schellerhoff
Fahrradhandel & Reparatur
Wir sind seit 16.02.2016 Mitglied der Initiative "FairCommerce".Nähere Informationen hierzu finden Sie unter www.fair-commerce.de.Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular /DatenschutzerklärungI. Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Grundlegende Bestimmungen(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Detlev Schellerhoff) über dieInternetplattform eBay oder CATCH by eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnenverwendeter eigener Bedingungen widersprochen.(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, dieüberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jedenatürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrerselbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.§ 2 Zustandekommen des Vertrages(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/ oder die Erbringung von Reparaturleistungen .(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay oder CATCH by eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay oder CATCHby eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.(3) Der Vertrag kommt über die verschiedenen Online-Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen Artikelseite angeboten) wie folgtzustande:a) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen"Nach Anklicken der Schaltfläche "Sofort-Kaufen" auf der Artikelseite können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oderzunächst ein eBay-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske „Versand an“, in der bereits Ihrehinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen.Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem Sie die entsprechendbezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske „Versand an“ ein undwählen die Zahlungsart aus. Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf dieBestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden,auf der Internetseite von eBay, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auchüber die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", "Jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sierechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.b) Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" auf der Artikelseite werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb"abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Alternativ können Sie über die entsprechende Schaltfläche (Warenkorb-Symbol) in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.Nach Anklicken der Schaltfläche "Zur Kasse" oder „Jetzt sicher zur Kasse“ in der Warenkorb-Ansicht können Sie sich in Ihr bestehendeseBay-Konto einloggen oder zunächst ein eBay-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske „Versand an“, inder bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen.Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem Sie die entsprechendbezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske „Versand an“ ein undwählen die Zahlungsart aus. Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf dieBestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden,auf der Internetseite von eBay, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auchüber die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", „Jetzt kaufen“, "Jetzt bezahlen" oder ähnlicheBezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.c) Kauf über die Funktion "Bieten"Bei der Funktion "Bieten" können Sie innerhalb der Frist, in der unser Angebot per Gebot angenommen werden kann ("Angebotsdauer"),ein Gebot unter Beachtung der von eBay festgelegten Gebotsschritte ("Erhöhungsschritte") abgeben. Soweit wir einen Mindestpreisfestgelegt haben, muss Ihr Gebot, um berücksichtigt werden zu können, diesen Mindestpreis erreichen.Nach Eingabe Ihres Gebotsbetrages ("Maximalgebot") und Anklicken der Schaltfläche "Bieten" auf der Artikelseite erfolgt der Login in Ihrbestehendes eBay-Konto (oder die Neuerstellung eines eBay-Kontos).
Auf der nachfolgenden Seite haben Sie die Möglichkeit, Ihr Gebot nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" desInternetbrowsers) bzw. das Gebot abzubrechen.Mit dem Absenden Ihres Gebotes über die Schaltfläche "Bestätigen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes.Der Vertrag kommt unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass Ihr Gebot zum Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsdauer dasHöchstgebot ist.Gibt ein anderer Bieter vor Ablauf der Angebotsdauer ein ihr Maximalgebot übersteigendes Gebot ab, erlischt Ihr niedrigeres Gebot.d) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag senden"Bei der Funktion "Preisvorschlag senden" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu dem in der Artikelseite ausgewiesenen Preiszu unterbreiten.Nach Anklicken der Schaltfläche "Preisvorschlag senden" auf der Artikelseite und Login in Ihr bestehendes eBay-Konto oder derNeuerstellung eines eBay-Kontos können Sie auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen und auswählen, wie lange IhrPreisvorschlag gelten soll.Nach Betätigen der Schaltfläche "Preisvorschlag prüfen" haben Sie die Möglichkeit, Ihren Preisvorschlag auf der Folgeseite nochmals zuüberprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "Preisvorschlag bearbeiten" auf der Seite) bzw. den Preisvorschlag abzubrechen.Mit dem Absenden Ihres Preisvorschlages über die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.An diesen Preisvorschlag sind Sie entsprechend Ihrer Auswahl bis zu zwei Tage gebunden.Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag innerhalb des von Ihnen festgelegten Gültigkeitszeitraums annehmen.(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgtper E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist,der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.§ 3 Leistungserbringung bei Reparaturen(1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebendenReparaturarbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere haben Sie den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zubeschreiben und das defekte Gerät zur Verfügung zu stellen.(3) Sie tragen die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes an uns.(4) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Reparatur einschließlich Aufgabe des Gerätes zum Versandinnerhalb von 5 - 7 Tagen nach Zugang des zu reparierenden Gerätes (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem ZeitpunktIhrer Zahlungsanweisung).(5) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbartenVergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur,wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dassuns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind. § 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.§ 5 Gewährleistung(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel undTransportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach,hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.§ 6 Rechtswahl(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechtsdes Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.II. Kundeninformationen 1. Identität des VerkäufersDetlev SchellerhoffStationsweg 248712 GescherDeutschlandTelefon: 025424040E-Mail: info@schellerhoff.comAlternative Streitbeilegung:Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unterhttps://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des VertragesDie technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe derRegelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung3.1. Vertragssprache ist deutsch .3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über dieDruckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mailan Sie übersandt.4. Wesentliche Merkmale der Ware oder DienstleistungDie wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.5. Preise und Zahlungsmodalitäten5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten allePreisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche aufunserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vonIhnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unsererInternetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.Soweit im Online-Bestellvorgang angezeigt, können Sie darüber hinaus auch Apple Pay und/oder Google Pay als Zahlungsarten nutzen.5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofortzur Zahlung fällig.6. Lieferbedingungen6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einerentsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt dieLieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt IhrerZahlungsanweisung). 6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung derverkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendungversichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmenoder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 8. Kündigung8.1. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu"Reparaturleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.letzte Aktualisierung: 26.02.2020Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)- An Detlev Schellerhoff, Stationsweg 2, 48712 Gescher, E-Mail-Adresse: info@schellerhoff.com :- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)- Name des/ der Verbraucher(s)- Anschrift des/ der Verbraucher(s)- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)- Datum(*) Unzutreffendes streichen.Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch gewerbliche Käufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plusgelistet ist) das Muster-Widerrufsformular für die Widerrufserklärung verwenden.
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich odervertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. EineNichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabegemacht wird."Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei BestellungenBei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung IhrerBestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. EineNichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit.b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter,Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichenVorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.Verwendung von PayPalAlle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sieunter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-fullDauer der SpeicherungNach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigunggesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofernSie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.Rechte der betroffenen PersonIhnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Artt. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, aufBerichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVOberuhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.Beschwerderecht bei der AufsichtsbehördeSie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass dieVerarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.WiderspruchsrechtBeruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mitWirkung für die Zukunft zu widersprechen.Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdigeGründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung derGeltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung, können Sie dieser Verarbeitung jederzeit durch Mitteilungan uns widersprechen. Nach erfolgtem Widerspruch beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung.