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Timestamp: 2017-12-15 14:15:41
Document Index: 117090764

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 59', '§ 59', '§ 14', '§ 15', '§ 59', '§ 59']

2 EGV's am Selben Tag - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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31.08.2011, 02:15 #1
Natrium->Emailproblem
2 EGV's am Selben Tag
Ich habe vom Jobcenter, eine Berufsvorbereitende Maßnahme zugewiesen bekommen. Soweit so gut, In dem Brief den ich bekam stand ein Termin für eine Informationsveranstaltung drinne, den ich auch wahrnahm. Nun waren dort Diverse Leute unter anderem vom Jobcenter und von der Agentur für Arbeit, die direkt die EGV's rausgegeben haben und dann erklärt haben wie der Inhalt zu verstehen ist. Danach sollte dann unterschrieben werden und direkt abgegeben werden. Die erste EGV Habe ich schweren herzens unterschrieben da ich Recht stark unter Druck gesetzt wurde (Drohungen).Die zweite egv habe ich noch nicht unterschrieben. Ich wollte sie ersteinmal prüfen lassen.
Ich bin U18 falls das von interesse sein sollte.
Ich stelle sie beide mal Hier herein.
EGV 1 (Unterschrieben-.-)
Mein Ziel ist es, die Berufsvorbereitung mit den bestmöglichen Ergebnissen abzuschließen.
Realistische berufswünsche zu entwickeln und die Ausbildungsreife zu erlangen.
Nach erfolgreichem Abschluss der Berufsvorbereitung strebe ich die Aufnahme einer Berufsausbildung an.
1. Ihr Träger für Grunsicherung Jobcenter ... unterstützt sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung
Die Berufsberatung begleitet in Abstimmung mit der Ausbildungsvermittlung des Jobcenter ... die Berufsvorbereitung, hält Rücksprache mit den Bildungsbegleitern und stimmt notwendige Verfahrensweisen ab.
Bei auftretenden Problemen werden Anhörungstermine stattfinden.
Fehlverhalten kann zu folgenden Maßnahmen führen:
Ermahnung bei untentschuldigtem fehlen,1.Abmahnung spätestens nach dem 3. untenschuldigten Fehltag.
2. Abmahnung nach weiteren unentschuldigten fehlzeiten.folgend die kündigung der Berufsvorbereitung.
Nach Erlangung der Ausbildungsreife wird ein Bewerberprofil angelegt.
Finanzielle hilfen im Bewerbungsverfahren können entsprechend der gesetzlichkeiten des SGB 3 unter berücksichtigung des persönlichen suchradius gewährt werden. Die Übernahme muss vor entstehung der kosten im Jobcenter beantragt werden.
Bei bedarf wird der Psychologische und/oder Ärztliche Dienst der Agentur für Arbeit beauftragt.
Zur auswertung der Gutachten werden zusätzliche Beratungstermine vergeben.
Bei auftretenden Problemen wird bei Notwendigkeit eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen.
2. Bemühungen von Herr ... ... zur eingliederung in Arbeit
Ich Verpflichte mich, an der berufsvorbereitung vom 01.09.2011 bis 29.06.12 pflichtbewusst teilzunehmen.
Ich werde eine gute Arbeits - und Lerneinstellung beim Bildungsträger, im Praktikum und in der berufsschule zeigen.
Vorgegebene Regeln(z.B. Hausordnung Sicherheitsbestimmungen beim Bildungsträger, im Praktikumsbetrieb und an der Berufschule) und Pflichten (Meldepflicht im Krankheitsfall) halte ich ein.
Am Berufsschulunterricht nehme ich Regelmäßig und ohne Fehltage und Fehlstunden teil, bringe immer die erforderlichen Unterrichtsmaterialien mit und strebe gute Leistungen in allen Fächern an.
Den Stützunterricht beim Bildungsträger nutze ich, um Schulische Bildungslücken zu schließen.
Ich führe ein Ausbildungsnachweisheft, welches ich jederzeit vorlegen kann.
Ich Verpflichte mich, mich unverzüglich auf alle ausgehändigten oder zugesandten Vermittlungsvorschläge (vom Bildungsträger, der Berufsberatung, Ausbildungsvermittlung, Arbeitsvermittlung mit und ohne rechtsfolgebelehrung) innerhalb von 3 tagen zu bewerben.
Finanzielle hilfen im Bewerbungsverfahren beantrage ich vor entstehung der kosten.
Termine halte ich im Rahmen der Mitwirkungspflicht ein.
(z.B. bei der Berufsberatung, Ausbildungsvermittlung oder Arbeitsvermittlung im Jobcenter, bei Eignungsuntersuchungen oder ärztlichen untersuchungen)
Mir ist bewusst, dass Fehlverhalten zum Maßnahmeabschluss führen kann!
(z.B. unentschuldigtes fehlen, Tätlichkeiten, Diebstahl, Drogengebrauch)
Im Anschluss an die Berufsvorbereitung stelle ich mich der Ausbildungsvermittlung zur verfügung.
Ich Spreche mit meinen Erziehungsberechtigten über die festlegungen der Berufsvorbereitung. Meine Erziehungsberechtigten bestätigen die Kenntnisnahme durch eine Unterschrift.
jetzt steht hier noch die Übliche Rechtsfolgenbelehrung:
Ortsnah aufhalten, leistungsminderung bei Verstoß usw usf.
Die Zweite EGV folgt morgen.
Ich wäre sehr dankbar wenn jemand mal drüberschauen könnte und mir sagen würde ob die OK ist und wenn nicht ob ich da rauskommen würde.
31.08.2011, 02:51 #2
AW: 2 EGV's am Selben Tag
Da du U18 bist ist deine Unterschrift nur gültig in Verbindung mit der Unterschrift deiner Eltern/Vormund. Deshalb biste nicht an die EGV gebunden und kannst denen die lange Nase zeigen.
Diese berufsvorbereitung ist überhaupt nicht konkretisiert, wieviel Stunden und welcher Träger.
Außerdem sollst du dort ja in ein paar Stunden aufschlagen. Leider steht nirgends wo das sein sollte.
Also lehn dich zurück und wart ab bis sich das Jobcenter wieder meldet.
Und unterschreib nix mehr ohne es vorher erstmal nach Hause mitzunehmen und zu überprüfen.
31.08.2011, 04:05 #3
Ich hab die Veranstaltung mit meiner Mutter besucht, diese hat leider gottes auch unterschrieben.
Infos zum Ablauf hab ich auf einem separaten Blatt bekommen.
Der Träger ist: IB
Ich schreib das mal so ab wie es da steht:
-zu beginn 10 tage beim Bildungsträger Eignungsanalyse
-Danach 1. Entscheidung ob Weiterführung der Berufsvorbereitung
-es folgen 5 1/2 Monate Grundstufe (Ausprobieren verschiedener Berufsfelder)
-Halbjahresgespräch und Entscheidung über den weiteren Verlauf
-Liegt noch keine Ausbildungsstelle vor, folgen vor der Übergangsqualifikation noch maximal 3 Monate Förderstufe
-Bei vorliegender ausbildungsreife weiter in die Übergangsqualifikation
Allgemeine wochenstruktur:
5 - Tage woche mit 39 Wochenstunden,Aufteilung
2 Tage Berufsschule (Mathe,Deutsch.Sozialkunde/Philosophie,Technologie,Sport)
2 Tage Praxis bei Arbeitgebern der hiesigen Region
1 Tag beim Bildungsträger (Stützunterricht, bewerbungstraining,Übungswerkstatt)
Normalerweise hätte ich da auch nichts unterschrieben nur auf Drohen und drängen der Arbeitsamt Frau da hab ich unter protest unterschrieben.
31.08.2011, 05:32 #4
Keine Ahnung was das für Methoden sind die da zu Tage treten, Rechtsstaat oder sozialer Rechtsstaat oder gar demokratisch sozialer Rechtstsstaat sieht anders aus.
Leg schleinigst Widerspruch gegen die Eingliederungsvereinbarung ein, die Muddi muss natürlich auch unterschreiben.
Und , tja , lies das im forum was da steht unter EV....
Und nu biste erst mal drinn, vielleichtgefällt es Dir ja ...
31.08.2011, 05:52 #5
Das mit dem Widerspruch habe ich bereits gelesen im Forum, wie das geht und was danach passiert hab ich allerdings nicht herausfinden können. ich hoffe es sei mir verziehen wenn es doch irgendwo steht und ich es nicht gesehen habe.
Unterzeichnet wurde die EGV am 23.08.11 ich hoffe die Frist ist noch nicht abgelaufen.
Nunja besser gefallen würde mir ein vernünftiger Ausbildungsplatz aber was solls.
31.08.2011, 06:40 #6
@Natrium wieso hast du dieses EGV überhaupt unterschrieben?
Du hast das Recht, sie zum prüfen nachhause zunehmen. Drohungen sind nicht erlaubt, oder die Leistungsbezieher dermaßen unter Druck zusetzen.
31.08.2011, 06:41 #7
Stelle doch beide EGVs hier man anonym ein.
Dann kann man gezielt auf diese Punkte eingehen.
31.08.2011, 06:52 #8
Die erste die ich bereits Unterschrieben habe steht oben.
Die Zweite folgt im laufe des Vormittags, ist ein wenig länger als die obenstehende.
Unterschrieben hab ich sie weil mir gedroht wurde. Da wollte ich es dann doch nicht mehr drauf ankommen lassen.
31.08.2011, 07:05 #9
Wenn Du Drohungen nachweisen kannst wäre der Vertrag nichtig. Hinweise auf mögliche Rechtsfolgen sind aber keine Drohungen. Ändern kannst Du den Vertrag nur noch mit Zustimmung des Jobcenters. So dramatisch ist die EGV allerdings nicht, Glück gehabt, nix passiert.
31.08.2011, 07:12 #10
Diese Regelung ist klar. Aber es kann ja auch sein dass man mal krank wird. Dann können sie dich nicht zwingen im kranken Zustand in die Schule zuschicken.
In so einem Fall, musst du dann halt eine AU vorlegen.
31.08.2011, 07:33 #11
Wenn Du Drohungen nachweisen kannst wäre der Vertrag nichtig
seine mutter war dabei und hat zugestimmt bzw mit unterschrieben
sie hätte wissen müssen das sie den vertrag mitnehmen kann um das in ruhe prüffen zu lassen
auch wenn ein SB droht mit leistungseinstellung oder sonnst was
hat das keine relevanz
und harmlos ist die EGV nicht
schon allein den freifahrt schein unterschrieben zu haben
das bei bedarf der Psychologische dienst beauftragt wird ist schon so eine sache
ohne vorwarnung kann das veranlast werden ohne einen triftigen grund zu haben
naja ich finde die EGV nicht harmlos
zumal da noch diverse punkte mehr sind die einen zu fall bringen können
31.08.2011, 07:47 #12
Wenn du einen findest hat dieser natürlich Vorrang, je nachdem was du lernen willst wirds einfach oder schwierig kommt auf Eure Gegend drauf an un diw edeine Zeugnisse aussehn.
Ich nehme an diese Massnahme darfst du mitmachen weil du nicht weisst was du machen willst??
Also ich sehe nix schlimmes an der Massnahme, in unserem Betrieb kommen auch ein paar Kandidaten, diese hatten mal bisher nix negatives darüber geredet.
31.08.2011, 08:06 #13
@Natrium
Die Aufzählung deiner Pflichten in der EGV ist ungemein schwammig.
Was heißt "pflichtbewußt"? Was genau sollen diese Pflichten sein? Was ist eine "gute" Arbeits- und Lerneinstellung, wie unterscheidet sie sich beispielsweise von einer ausreichenden? Du sollst "vorgegebene Regeln und Pflichten" des Trägers einhalten, kennst diese aber jetzt noch gar nicht und kannst deshalb gar nicht beurteilen, ob sie überhaupt zulässig sein werden?
Formal sehe ich eventuell(!) folgende Möglichkeit: du bist derzeit noch minderjährig. Laut erster EGV hat deine Mutter mit ihrer Unterschrift lediglich die Kenntnisnahme dieser EGV bestätigt. Das ist nicht unbedingt gleichbedeutend mit einer Genehmigung. Schau bitte noch einmal genau nach, was genau deine Mutter mit ihrer Unterschrift bestätigt hat und was nicht.
Liegt bisher keine ausdrückliche Genehmigung deiner Mutter vor, sollte sie versuchen, diese Genehmigung schriftlich zu verweigern.
31.08.2011, 08:58 #14
Das die Ausbildung vorrang hat weiss ich, nur ist das Problem das es keine bzw zu wenig ausbildungsplätze im IT bereich gibt.
Ich weiss ganz genau was ich machen will, nur habe ich leider vergeblich versucht einen Ausbildungsplatz zu erhalten. Zeugnis technisch sieht es bei mir recht gut aus, ich hab meinen Realschulabschluss mit einem Durchschnitt von 1,7 gemacht.
Ich weiss momentan noch rein garnichts. Ich habe den Oben geschrieben beitrag mit dem Ablauf der Maßnahme einfach von dem zettel abgeschrieben den ich erhalten hatte weitere ausführungen = 0.
31.08.2011, 10:28 #15
Hallo @Natrium,
während der Laufzeit einer EGV ist keine zweite zulässig, weder ersetzend noch ergänzend gemäß § 15 SGB II.
Wenn eine zweite EGV während der Laufzeit der ersten EGV abgeschlossen werden soll, muss die erste EGV mit Deinem Einverständnis gekündigt werden.
Wenn Du die EGV unter Androhungen unterzeichnen musstest und dafür Zeugen hast(Deine Mutter) kannst Du versuchen, die EGV gemäß § 59 SGB X zu kündigen.
Hiermit kündige ich die EGV vom xx gemäß § 59 SGB X. Diese EGV ist rechtswidrig zustande gekommen, da mir bei Nichtunterschrift mit Sanktionen gedroht wurde.
Hier wurde auch Ihre Auskunfts-und Beratungspflicht gemäß § 14 SGBI und § 15 SGB I aufs Gröbste verletzt.
Sollte ich innerhalb von 10 Tagen keine Reaktion auf mein Schreiben erhalten, sehe ich die Kündigung als von Ihnen angenommen an.
Kurzes Schreiben des Zeugens(Deiner Mutter)beifügen, das die Drohungen bestätigt.
Kündigung gegen Empfangsbestätigung beim SB, eine Kopie beim Teamleiter, einreichen.
31.08.2011, 10:35 #16
Jetzt müsste man sehen was in der zweiten EGV drinne steht. Den diese kann die erste aufheben, wenn in der ersten EGV der Satz drinne steht, solange zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird.
Wenn die zweite harmloser ist ok. Ansonsten könnte man versuchen über eine Feststellungsklage diese EGV gerichtlich überprüfen zu lassen. Allerdings seh ich da schlechte Karten.
Deshalb müsste man wissen ob in der ersten EGV der zusatz steht : „solange zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird"
und man müsste sehen ob die zweite Harmloser sei.
Danach müsste man schauen ob hier eine Feststellungsklage sinn macht. Wobei man dem Gericht glaubhaft darlegen müsste ob man unter Druck gesetzt wurde und es müssten in der EGV Sachen drinne stehen die da nicht reingehören.
Ich bezweifele dass das Jobcenter eine Kündigung zustimmt.
Vielleicht sollte man diese EGV kündigen nach § 59 SGB X. Wird dies nicht akzeptiert, dann Klage.
31.08.2011, 12:20 #17
Die hier angehängten bilder sind von der EGV die ich unterschrieben habe.
Diese ist vom Jobcenter. die andere von der agentur für arbeit.
31.08.2011, 12:25 #18
Hier ist die EGV die ich nicht unterschrieben hab. SIe kommt von der Agentur für Arbeit.
31.08.2011, 12:43 #19
So ich sehe da nur ein Angriffpunkt in dieser unterschriebenen EGV. Mitwirkungspflichten bei ärtzlichen untersuchungen.
Die andere EGV ist ja fast identisch.
Also versuch diese EGV zu kündigen nach § 59 SGB X. Wird dies nicht akteptiert, dann kannst Du ja Klage einreichen.
31.08.2011, 23:15 #20
Nunja, in der unterschriebenen EGV unterstellen sie ihr unrealistische Berufswünsche und das fehlen der Ausbildungsreife.
Die 2te ist überhaupt nicht auf sie abgestimmt sondern eine EGV für jedermann. Siehe "Unter der Bedingung das ich noch keinen Schulabschluss habe usw.". Auch steht dort wieder das sie realistische Berufswünsche entwickeln und die Berufsreife erreichen soll.
Sie hat doch einen Realschulabschluss mit Durchschnitt 1,7 .
Also wenns geht mach lieber was anderes was nicht zu Sanktionen führt. Siehe in der PDF unter Wege mit dem Realschulabschluss.
http://www.noebdenitz.de/jugendarbei...um%20Beruf.pdf
02.09.2011, 15:13 #21
Gestern war Maßnahme beginn, Dort wurden diverse Unterschriften verlangt, unter anderem die Hausordnung, die verhaltensbelehrung, und so ein Personalbogen (der auszufüllen ist) wurde auch noch verlangt.
Jetzt meine Frage, muss ich dort irgendwas unterschreiben?
Ich bin der Meinung ich müsse es nicht bin mir aber nicht ganz sicher.
02.09.2011, 15:21 #22
Nein musst du nicht, nix unterschreiben sagen dass du alles mitnehmen willst zur Überprüfung.Nicht unter Druck setzen lassen, die können dir nix.
02.09.2011, 15:29 #23
Nunja jetzt glaube ich allerdings habe ich ein Problem, 3 Unterschriften haben die bereits von mir aus unwissenheit.
das wären einmal die Hausordnung, ne unterschrift für die Ausgabe von Arbeitsmaterialien (hefter,blöcke,stifte usw usf.) und dann ne Belehrung über das verhalten im freien.
Kann man mir da jetzt noch nen Strick drauss drehen wenn ich nichts weiteres unterschreibe?
02.09.2011, 16:11 #24
Naja hat sich so angehört als hättest du noch nichts unterschrieben.
Gabs noch was zu unterschreiben??
Und dann ne Belehrung wie du dich im freien zu verhlaten hast, was ist das denn fürn Müll??
Würde da umgehend ne Kopie verlangen und dann hier einstellen, unglaublich sowas......
Nun da du schon unterschrieben hast wirds echt blöd, da müssen sich noch andere melden mit mehr Erfahrung.....was ist denn mit Personalbogen?? hast den noch?
02.09.2011, 17:02 #25
Ne das wars erstmal mit den Unterschriften bis auf den personalbogen. Ich hol mir montag ne Kopie und stell sie hier rein.
Wenn ich jetzt erzählen würde wie die Abläufe da sind, und was man sich da anhören kann bei fragen ihr würdet ausm Lachen wohl nicht mehr rauskommen.
Den personalbogen hab ich noch ich stell ihn mal mit rein.
2 EGV's unterschrieben!! Yuna Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 37 03.04.2011 16:33
Allgemeine Frage zu EGV's gnag.flow Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 4 03.02.2011 18:32