Source: https://brix-networx.de/index.php/ueber-uns/agb
Timestamp: 2017-06-29 08:53:55
Document Index: 219287762

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§ 33', '§10', '§11', '§ 13', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§17']

AGB - Brix Networx, Inh. Alexander Brix
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AGB	§1 Geltung der Bedingungen Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB`s genannt) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen und Lieferungen von Brix Networx. Bedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt, und zwar auch dann nicht, wenn Brix Networx nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Es gelten in jedem Fall ausschließlich diese AGB`s.
§2 Vertragsabschluß Angebote sind - auch bezüglich Preisangaben - freibleibend und unverbindlich und bedürfen bei Bestellung und Lieferung von Hard- und Software der Schriftform. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch Brix Networx. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn Brix Networx diese schriftlich bestätigt.
§3 Preise, Preisänderungen Es gilt immer die Preisliste in der jeweils gültigen Fassung. Brix Networx behält sich Preisänderungen vor. Bereits erteilte Aufträge bleiben davon unberührt. Bei Bestellung und Lieferung gehen die Kosten für Versand, Verpackung und Versicherung zu Lasten des Kunden.
§4 Lieferungen, Lieferzeiten 1. Sofern Brix Networx die Ware und/oder die für die Herstellung der Ware benötigten Teile, Materialien oder Stoffe von Dritten bezieht, steht die Lieferverpflichtung von Brix Networx unter dem Vorbehalt vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Wird ohne Verschulden von Brix Networx nicht oder nicht richtig, nicht vollständig oder rechtzeitig geliefert, ist Brix Networx berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Die Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch Brix Networx, sowie dem Eingang einer etwa vereinbarten Anzahlung. Für Liefertermine gilt: Verfügbarkeit ab Hersteller oder Dritter.
3. Bei Vereinbarung einer Lieferfrist tritt Verzug erst nach Eingang einer Mahnung bei Brix Networx ein. Kommt Brix Networx mit der Lieferung in Verzug ist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens zwei Wochen betragen.
§5 Gewährleistung Soweit bei den einzelnen Produkten keine näheren Angaben gemacht werden, gilt die gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gelten die jeweiligen Angaben zur Garantie durch die Hersteller, wobei Brix Networx ausschließlich bei der Abwicklung zur Erfüllung dieser behilflich ist. Zur Wahrung der Ansprüche ist die mangelhafte Ware in der Originalverpackung an Brix Networx zu übergeben. Fehler bei Softwareprogrammen in allen Anwendungsgebieten können nicht ausgeschlossen werden. Brix Networx übernimmt deshalb Gewährleistung für Softwareprogramme nur insoweit diese im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar sind. Die Nutzung, Installation sowie Programmfunktion (=Ergebnisse) liegen in der Verantwortung des Käufers.
§6 Haftungsbegrenzung Schadenersatzansprüche des Kunden jeglicher Art sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlung oder bei einem Fall von anfänglichem Unvermögen von Brix Networx oder deren Mitarbeiter. Für Software und Daten wird keine Gewährleistung eingegangen. Vielmehr gilt ein Haftungsausschluss, da Daten auch durch Hardware- oder Bedienungsfehler des Kunden/Auftragsgebers zerstört werden können. Der Kunde/Auftraggeber ist für regelmäßige Datensicherung selbst verantwortlich.
§7 Lizenzbedingungen Vertragsbestandteil sind neben diesen AGB ferner Lizenzbedingungen der Hersteller, sofern diesen den entsprechenden Produkten, insbesondere Software, beiliegen. Mit Empfang solcher Produkte erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
§8 Zahlungen Zahlungen sind nach Abschluss der Arbeiten in Bar ohne Abzug zu entrichten. Zahlungen auf Rechnung sind nur nach vorheriger Absprache möglich. Ist Überweisung vereinbart, gilt ein Zahlungsziel von 7 Tagen ab Zugang der Rechnung. Bei Verzug der Zahlung, hält sich Brix Networx vor, den Kunden von der Belieferung/Auftragsannahme auszuschließen. Der Käufer trägt die Kosten für Eintreibung-, Gerichts- und Vollstreckungskosten.
§9 Geheimhaltung, Datenschutz, Datenverarbeitung Die Vertragspartner von Brix Networx werden hiermit gemäß § 33 Abs.1 Bundesdatenschutzgesetz unterrichtet, dass Brix Networx im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet und nutzt, die für die Begründung und Änderung von Kundenverträgen erforderlich sind. Erfasst werden z.B. Name, Anschrift und Geburtsdatum zur sicheren Unterscheidung der Kunden. Brix Networx ist berechtigt, Kundendaten offen zu legen, wenn sich Brix Networx zur Erfüllung der angebotenen Dienste Dritter bedient und dies zur Erfüllung der Leistung erforderlich ist. Kundenspezifische Daten, die Brix Networx bekannt werden, werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§10 Eigentumsvorbehalt Brix Networx behält sich das Eigentumsrecht an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder evtl. noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor.
§11 Widerrufsrecht Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher die Rücksendekosten bzw. Abholkosten. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Software und Softwarelizenzen, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden.
§12 Eigentumsvorbehalt Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung - einschließlich etwaiger Nebenforderungen - Eigentum von Brix Networx.
§13 Freistellung von Haftung und Schadenersatzansprüche Der Kunde ist zur Sicherung der von ihm auf den Liefergegenstand (insbesondere PC-Komplettsysteme) aufgespielten Daten durch Überspielung auf einen externen Datenträger verpflichtet. Brix Networx übernimmt keine Haftung für etwaigen Datenverlust.
Alle Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Audiodaten, etc.) die Brix Networx zur Weiterverarbeitung oder Verarbeitung überlassen werden, dürfen nicht gegen die Regelungen des Urheberrechts verstoßen. Der Kunde stellt Brix Networx von allen Ansprüchen Dritter frei.
§14 Schadenersatzansprüche Haftung und Schadenersatzansprüche sind grundsätzlich auf den Auftragswert beschränkt und ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von Brix Networx zurückzuführen sind.
§15 Anwendbares Recht Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Brix Networx und dem Kunden gilt deutsches Recht.
§16 Gerichtsstand, anwendbares Recht Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Haßfurt. Für alle Ansprüche, gleich welcher Art, gilt das deutsche Recht.
§17 Schlussbestimmung Sollten einzelne Bestimmungen diese Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit im übrigen nicht berührt. Ergänzungen bzw. Streichungen von Punkten sind nur schriftlich gegenüber Brix Networx möglich. Copyright (c) Brix Networx, Inh. Alexander Brix 2017. All rights reserved.