Source: https://forum.1000ps.at/forum/forum_frage-warnwesten-fuer-bikes-pflicht_1355708
Timestamp: 2019-05-22 03:20:11
Document Index: 9531947

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 46', '§ 102', '§ 89', '§ 46', '§ 102', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 102']

Probleme Rechtliches: Frage: Warnwesten f&#252;r Bikes pflicht? - forum.1000ps.at
Status: offline Kennt sich da wer aus (selbst beim ÖAMTC bekommt man - je nach Stützpunkt) unterschiedliche aussagen...
Klar ist: Der Gesetzesentwurf sieht neben der Mitführverpflichtung auch eine Verwendungspflicht im Fall einer Panne oder eines Unfalls vor. Die Pflicht zum Tragen der Warnweste gilt sowohl auf Autobahnen als auch - entgegen mancher anderslautender Äußerungen - auf Freilandstraßen.
schreibt der ÖAMTC auf seiner Homepage... die Warnwestenpflicht gilt ab 1. Mai 2005 in Österreich, in Italien zB besteht sie bereits.
wie schaut das mit dem Motorrad aus? Verpflichtung JA oder NEIN.
Ein Stützpunkt sagt, JA, wenn mit dem Bike auf der Autobahn gefahren wird (und was ist mit Freilandstraße???).
Der andere Stützpunkt sagt NEIN, nicht bei Motorrädern...
und vor allem... wenn die Warnweste auch für Motorräder Pflicht ist (wäre), wohin zum Teufel mit dem Teil? Werden wir in Zukunft alle mit hübschen, bunten und grell leuchtenden Lederkombis durch die Gegend fahren????????????????
nein - 7.4.2005 13:01:00
nicht für Motorräder - aber frag mich nicht, wie es für Gespanne und Trikes ist.
Auszug aus der 24. KFG-Novelle: - 7.4.2005 13:02:00
Status: offline Der Lenker hat [...] bei mehrspurigen Kraftfahrzeugen [...] eine geeignete, der ÖNORM EN 471 entsprechende Warnkleidung mit weiß retroreflektierenden Streifen mitzuführen. Der Lenker hat diese Warnkleidung im Falle des § 89 Abs. 2 StVO 1960 beim Aufstellen der Warneinrichtung oder im Falle des § 46 Abs. 3 StVO 1960, wenn er sich auf einer Autobahn oder Autostraße außerhalb des Fahrzeuges aufhält, in bestimmungsgemäßer Weise zu tragen." ... aus § 102 Abs. 10 KFG
danke für die info - 7.4.2005 13:11:00
Status: offline d. h. wenn mehrspurige kfz explizit in der stvo angeführt sind, sind einspurige fzg. explizit ausgenommen, oder?
also brauch i mir keine gedanken machen, wie ich einen kofferraum auf der aprilia montiere...
Solange deine Aprilia - 7.4.2005 13:16:00
Status: offline einspurig ist brauchst keine Warnweste ;-).
neinete, brauchst keine ':-) - 7.4.2005 13:38:00
Status: offline yx
Na, er wird doch keine - 7.4.2005 13:39:00
Status: offline Stützräder montiert haben, oder?
Wahrscheinlich nicht.... - 7.4.2005 14:52:00
Status: offline ist ja kein Chopper ;-)!
ja - 7.4.2005 17:25:00
Status: offline nachdem du jetzt die stützräder übern winter montiert hast ist es notwendig *fg+
warnweste nein - 7.4.2005 19:49:00
Status: offline laut gesetzestext
nur mehrspurige kraftfahrzeuge
und da nur wenn der fahrer auf der autobahn aussteigt beim aussteigen muß er sie schon anhaben
der beifahrer braucht keine weste wenn er aussteigt
1spurige NEIN (Fahrrad/Moped/Krad) - 7.4.2005 20:12:00
Status: offline Mehr(meist2)spurige
(Quads/BeiwagenKrads/Mopedautos/udgl.
oubbs- Nachtrag: - 7.4.2005 20:16:00
Status: offline n i c h t auf Freilandstrassen, jedoch auch auf Stadtautobahnen ! & Schnellstrassen
Ergänzung für den Herrn Oktan! - 7.4.2005 20:23:00
Status: offline Sehr wohl auch auf Freilandstraßen!
Der Lenker hat [...] bei mehrspurigen Kraftfahrzeugen [...] eine geeignete, der ÖNORM EN 471 entsprechende Warnkleidung mit weiß retroreflektierenden Streifen mitzuführen. Der Lenker hat diese Warnkleidung im Falle des § 89 Abs. 2 StVO 1960 beim Aufstellen der Warneinrichtung oder im Falle des § 46 Abs. 3 StVO 1960, wenn er sich auf einer Autobahn oder Autostraße außerhalb des Fahrzeuges aufhält, in bestimmungsgemäßer Weise zu tragen." ... aus § 102 Abs. 10 KFG
"Ist ein mehrspuriges Fahrzeug auf einer Freilandstraße auf einer unübersichtlichen Straßenstelle, bei durch Witterung bedingter schlechter Sicht, Dämmerung oder Dunkelheit zum Stillstand gelangt, so hat der Lenker diesen Umstand unverzüglich den Lenkern anderer, auf dem verlegten Fahrstreifen herannahender Fahrzeuge durch das Aufstellen einer nach den kraftfahrrechtlichen Vorschriften genehmigten Warneinrichtung anzuzeigen. Diese Warneinrichtung ist auf dem verlegten Fahrstreifen in der Richtung des ankommenden Verkehrs in einer der Verkehrssicherheit entsprechenden Entfernung von dem zum Stillstand gelangten Fahrzeug aufzustellen, damit sich die Lenker herannahender Fahrzeuge rechtzeitig auf das Verkehrshindernis einstellen können." ... § 89 Abs. 2 StVO
Bitte zitiere den Gesetzestext - 7.4.2005 20:25:00
Status: offline aus dem hervorgeht, daß man die Warnweste bereits beim Aussteigen anhaben muß!
salve oktan - 7.4.2005 21:35:00
Status: offline de freilandstrassn sand lt. öamtc (bäzäwä. gesetzestext) ned ausgnommen. ah wenn ma des am radl wurscht is....
hab ma echt scho gedankn gmacht, wo i so a deppate warnwestn untabringan soitat...
Ist schon recht, - 8.4.2005 13:59:00
Status: offline bin ja selber schuld. (-:
Vielleicht sollte ich nicht so frech sein...
Widerspruch: - 8.4.2005 20:15:00
Status: offline siehe Zeile 4:
wenn er sich auf einer Autobahn oder Autostraße außerhalb des Fahrzeuges aufhält...
der nexte Abs. betr. bloß die Anweisung des Aufstellens einer Warneinrichtung
(ich nehme amal an: Warn3eck-Foiaweak-Blendgranatn uswusw.)
machda kane Gedankn ! -- - 8.4.2005 20:21:00
Status: offline ziehs`1fach an.
Immer alles lesen!! - 8.4.2005 20:29:00
Status: offline Siehe Zeile 3: ....im Falle des § 89 Abs. 2 StVO .... oder auf der Autobahn ....!
Was der Fall § 89 Abs. 2 StVO ist wurde im 2. Absatz erklärt ....nämlich Freilandstraße!!!
gerne - 8.4.2005 22:20:00
Status: offline 46 Abs. 3 StVO 1960, wenn er sich auf einer Autobahn oder Autostraße außerhalb des Fahrzeuges aufhält, in bestimmungsgemäßer Weise zu tragen." ... aus § 102 Abs. 10 KFG
was soviel bedeutet wie : türaufmachen ist ohne möglich, über das mit dem aufenthalt müssten wir noch nachdenken ob ein oder beide füsse am boden stehen müssen. nicht zulässig ist der schluß das ding im fahrgastraum zwingend bei der hand zu haben da ja in den meisten fällen eine durchreiche zum kofferraum besteht :-)
*lol* Diese Stelle hatte ich bereits - 8.4.2005 22:30:00
Status: offline ganz zu Beginn zitiert http://www.1000ps.at/forum/fb.asp?m=1355741
Hat halt nur gar nix mit der Behauptung von bigwilli zu tun ....aber der hat das offensichtlich eh auch schon erkannt *fg*.
naja - 8.4.2005 22:57:00
Status: offline jetzt da wir hier ganz alleine sind kann ich ja freimütig zugeben das ich sie von dort oben abgekopiert hab :-) , aber der willi hat schon recht, der beifahrer braucht auf gar keinen fall eine weste beim aussteigen - endlich ein vorteil für uns verheiratete lenker, bei dunkelheit und regen am bandel und fehlender weste kann doch nun auch die gattin mal raus mit dem dreieckerl (das muss bis zum aufstellungsort verpflichtend in der blickdichten verpackung bleiben) - werde sofort mein jackerl unter gebrauchte eintragen
Mopedauto auf der Autobahn - 8.4.2005 23:13:00
Status: offline oder Autostraße?
Naja eine wirklich - 9.4.2005 15:15:00
Status: offline modebewusste Ehefrau zieht dir das gelbe Jopperl ohnehin nicht an und das ist auch gut so, stell dir vor es regnet, was machst denn dann mit dem patschnassen Westerl wenn sie wieder zurückkommt ;-)?
...ajooo!!! - 10.4.2005 12:55:00
Status: offline oiskloa
warnweste - 10.4.2005 18:01:00
Status: offline meine quelle des textes bezieht sich aus einer
beruflichen schulung über neue richtlinien in der stvo
leiter der schulung ist der auf jedenfall in schwechat bekannte und gefürchtete polizist herr maliz
er sagte sobald sich der fahrer ausserhalb des autos befindet muß er die warnweste anhaben
das heißt also schon beim aussteigen und nicht ers wenn mann sie nach einer halbe stunde suchen im kofferraum gefunden hat
Die persönliche Meinung - 10.4.2005 18:07:00
Status: offline eines Exekutivbeamten sei ihm unbenommen, aber völlig irrelevant. Das Einzige was wirklich relevant ist, sind die diesbezüglichen Gesetze bzw. die entsprechenden Urteile der nächsten Instanzen.
jo genau, gute idee... - 11.4.2005 9:11:00
Status: offline dann schau'ma olle aus wia da oberlehrer von da fahrschule...
ok das heisst - 11.4.2005 9:20:00
Status: offline ein moped, motorrad, ... braucht keine warnweste! aber klingt eigentlich unlogisch oder? weil der mensch ist möglicherweise der selbe, und bei einer panne auf der autobahn muss auch der motorradfahrer absteigen und mal schauen! sieht man einen motorradfahrer besser als einen autofahrer, dass wir keine weste brauchen? versteh ich ehrlich gesagt net ganz! aber egal!
geht auch anders... - 11.4.2005 9:22:00
Status: offline Lt.Rechtsabteilung Hrn.Dr.Reichl ist es auch möglich die Warnweste, gegen eine entsprechende andere Jacke zu tauschen, wenn mindestens 2 reflektierende Streifen mit dem Masz : 600x20mm sowie einer sehr auffälligen Farbe "Fluolime" ausgestattet ist...
z.B. einer Regenjacke von WINTEX
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