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Timestamp: 2014-04-17 00:48:36
Document Index: 44018392

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 14', '§ 4', '§ 6', '§ 377', '§ 11']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Hardwareboerse
Liefer- und VersandkostenPrivatsphäre und DatenschutzUnsere AGBImpressumKontaktWiderrufsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Geschäftsverkehr der UNIT Computer Systems Gesellschaft für Computersysteme mbH, (nachfolgend: UNIT) mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (beide nachfolgend: Kunden). Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der UNIT erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch UNIT. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Sofern die bestellte Ware nicht verfügbar und auch nicht mehr lieferbar ist, kann UNIT die Bestellung des Kunden stornieren. In diesem Fall wird UNIT den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine durch den Kunden eventuell schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, diese werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Mail zu. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
Es gelten die Produktpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Produktpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Dies gilt auch bei Preisangaben gegenüber Unternehmern, soweit in der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung nichts Gegenteiliges ausgewiesen ist. Die Produktpreise verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Diese werden separat aufgeführt und werden zum Abschluss der Bestellung sowie in der Bestätigungsnachricht an den Kunden entsprechend ausgewiesen.
UNIT stellt dem Kunden bei Einkäufen über den Webshop unter www.harwareboerse.de folgende Zahlarten zur Verfügung:
Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung.de und Nachnahme.
Der Kunde kann diese im Rahmen des Bestellvorgangs auswählen. Aus dem Ausland kann nur per Vorkasse bestellt werden.
Der Kunde ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
§ 4 Lieferung, Lieferkonditionen
Über die Verfügbarkeit und Lieferfähigkeit der Produkte kann sich der Kunde im Online-Shop der UNIT unter www.hardwareboerse.de informieren. Die Angaben hierzu werden in regelmäßigen Zeitabständen aktualisiert, kurzfristige Änderungen sind daher möglich. Der Verkauf der Produkte erfolgt in handelsüblicher Menge. Die Produkte werden in handelsüblicher Verpackung bzw. in einer zum Versand geeigneten Umverpackung versandt.
Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von höherer Gewalt und auf Grund von anderen unvorhergesehenen Ereignissen, die UNIT die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von UNIT zu vertreten sind (hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- und Durchführungsgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeder Art, Verkehrsstörungen, gleichgültig ob diese Ereignisse bei UNIT, deren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, berechtigen UNIT die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Frist hinauszuschieben oder vom Vertrag - soweit noch nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten.
Die Lieferfrist verlängert sich ebenfalls um den Zeitraum, mit dem der Kunde sich selbst mit der Erfüllung seiner Verpflichtung in Verzug befindet.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Kunden angeliefert, so wird dieser darum gebeten, solche Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren und mit UNIT Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für den Kunden und dessen gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Es hilft UNIT jedoch dabei, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen zu können.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von UNIT. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor Eigentumsübergang zu veräußern, zu verarbeiten oder zu verpfänden. Bei Zahlungsverzugs des Kunden ist UNIT berechtigt, die gekaufte Ware zur Sicherung von Ansprüchen zurückzunehmen. Die Rücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag. UNIT ist befugt, zurückgenommene Ware zu verwerten; der Verwertungserlös wird auf die Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Angemessene Verwertungskosten dürfen abgezogen werden.
§ 6 Annahme- und Leistungsverzug
Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist UNIT berechtigt, Schadenersatzansprüche im gesetzlichen Rahmen gegenüber dem Kunden als Schuldner geltend zu machen. UNIT ist dabei berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern. UNIT kann sich dazu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen.
Sollte UNIT eine Leistungspflicht nicht ordnungsgemäß erfüllen, beträgt die angemessene Nachfrist, die der Kunde UNIT zu setzen hat, wenigstens vier Wochen. Dies gilt nicht, wenn eine Lieferung zu einem festen Zeitpunkt zugesagt war; in diesem Fall beträgt die Nachfrist wenigstens 14 Tage.
Versendet UNIT auf Verlangen eines Kunden, der Unternehmer ist, die verkaufte Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald UNIT die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn UNIT die Versendung der Kaufsache selbst übernimmt.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung die Lieferung ab Lager Lünen als vereinbart. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch UNIT hat keinen Einfluss auf den Gefahrübergang.
Ist der Kunde Unternehmer, kann er Gewährleistungsansprüche nur geltend machen, wenn er seine Untersuchungsobliegenheiten gemäß § 377 HGB erfüllt hat. Die Gewährleistung aus Kaufverträgen mit Unternehmern wird auf zwölf Monate ab Kaufdatum beschränkt.
Für Kunden, welche Verbraucher sind, gilt die gesetzliche Gewährleistung gemäß des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Gewährleistungsdauer für neue Waren beträgt 24 Monate ab dem Lieferungsdatum, für gebrauchte Waren zwölf Monate ab dem Lieferungsdatum.
Die Gewährleistung erlischt bei unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Benutzungshinweisen, mechanischer Beschädigung, Überspannung sowie bei Fremdeingriffen durch nicht seitens UNIT autorisierter Personen.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber UNIT, als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Diese Haftungsbegrenzung gilt ausdrücklich nicht, soweit Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geltend gemacht werden.
Sofern UNIT zur Beschreibung der Waren im Webshop Produktdatenblätter des Herstellers aufführt, dienen diese lediglich zur Beschreibung der Ware. Für die Richtigkeit Herstellerangaben in den Datenblättern übernimmt UNIT keine Gewähr im Sinne eine selbständigen Garantie.
Der Kunde hat selbst für die regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen. Dies gilt insbesondere für den Fall der Installation von verkaufter Software oder Veränderungen der verkauften Hardware. Soweit der Hersteller der von UNIT verkauften Produkte Updates (z.B. Patches, Firmware u.a.) für Software oder Hardware veröffentlicht, ist es allein Aufgabe des Kunden, diese zu installieren, es sei denn, diesbezüglich wurde etwas anderes vereinbart.
Für Updates, welche vom Kunden vorgenommen werden, übernimmt UNIT keine Haftung. Eine Haftung von UNIT besteht nur für die Fälle, in denen die Updates durch UNIT selbst im Rahmen eines gesondert zu vereinbarenden Werkvertrags erbracht werden.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. § 11 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-orechtliches Sondervermögen ist Lippstadt.
UNIT Computer Systems Gesellschaft für Computersysteme mbH
E-Mail: shop@hardwareboerse.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
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