Source: http://www.juraforum.de/lexikon/arbeitsschutz
Timestamp: 2016-06-25 12:32:34
Document Index: 205761534

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 89', '§ 18', '§ 134', '§ 15', 'Art. 6', '§ 15', 'Art. 7', '§ 100', '§ 4', 'BGH']

Arbeitsschutz: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff ArbeitsschutzDie gesetzlichen Regelungen zum Arbeitsschutz dienen dazu, gesundheitsschädigende Einwirkungen und Gefahren von Arbeitnehmern abzuwenden oder auch Arbeitnehmer vor finanziellen Schädigungen zu bewahren. Der Arbeitsschutz in Deutschland ist an die europäischen Arbeitsschutzrichtlinien aus dem Jahr 1996 angepasst. In Deutschland bestehen folgende arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen: Das Arbeitsschutzgesetz, das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSGV), das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Chemikaliengesetz und Atomgesetz. In diesen Gesetzen sind die jeweiligen Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber hinsichtlich der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen verankert. Die Zuständigkeit für die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen liegt in Deutschland bei den Gewerbeaufsichtsämtern.
Hamburgisches-OVG zur gesetzlichen Grundlage der Unfallverhütungsvorschrift Fachkräfte für Arbeitssicherheit
[Hamburgisches-OVG, 17.02.2004, 1 Bf 34/03]:
Die Unfallverhütungsvorschrift Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 1. Dezember 1974 in der Fassung vom 1. Oktober 2001 findet in § 15 Abs. 1 Nr. 6 SGB VI i.V.m. den Regelungen des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1973 m.spät.Änd.) - AsiG - eine ausreichende gesetzliche Grundlage.
Mitwirkende/Autoren: Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.05.2010 09:16Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18JuraforumWiki-Redaktionwebmaster Sebastian Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutz DefinitionHaben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.
52 - N/eu_n = Bisherige Kommentare zum Begriff (0)
Entscheidungen zum Begriff Arbeitsschutz VG-AUGSBURG, 20.12.2012, Au 2 K 11.632Übertragung der Verantwortlichkeit des Dienstherrn für den Arbeitsschutz; Landesbeamtenrecht; Organisation des Arbeitsschutzes an einer Universität; Anforderungen an die Beauftragung „fachkundiger Personen“; Dekan der Juristischen Fakultät; Lehrstuhlinhaber; Fürsorgepflicht des Dienstherrn; WissenschaftsfreiheitLeitsatz:Die Übertragung...LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN, 08.10.2008, 6 Sa 158/081. Der Arbeitnehmer ist arbeitsvertraglich zu einem mit den Arbeitsschutzvorschriften korrespondierenden Verhalten verpflichtet.
2. Auch wenn die Arbeitsschutz- und Sicherheitsvorschriften nicht schriftlich niedergelegt sind, ist der Arbeitnehmer generell verpflichtet, alles zu unterlassen, was Leben oder Gesundheit von...LAG-KOELN, 10.07.2003, 5 Sa 151/03Die Erstattung einer Anzeige des Arbeitnehmers beim Amt für Arbeitsschutz wegen Verletzungen des ArbZG rechtfertigt jedenfalls dann keine fristlose Kündigung, wenn sie nicht auf der alleinigen Absicht beruht, den Arbeitgeber zu schädigen und wenn der Arbeitnehmer zuvor vergeblich versucht hat, den Arbeitgeber zur Einhaltung der...BAG, 03.06.2003, 1 ABR 19/02Die dem Betriebsrat nach § 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG obliegende Pflicht, die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden zu unterstützen, berechtigt ihn nicht stets und einschränkungslos, den Aufsichtsbehörden die vom Arbeitgeber elektronisch erfaßten tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten der Arbeitnehmer namensbezogen mitzuteilen. Aus...BAG, 11.03.1999, 2 AZR 19/98Leitsatz:
Die Kündigung ist auch dann - mangels Genehmigung der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde - gemäß § 18 BErzGG, § 134 BGB nichtig, wenn die oder der Erziehungsurlaubsberechtigte in einem zweiten Arbeitsverhältnis den Rest des beim früheren Arbeitgeber noch nicht vollständig genommenen Erziehungsurlaubs gemäß §§ 15, 16...BAG, 05.06.2003, 6 AZR 114/021. Art. 6 Nr. 2 der Richtlinie 93/104/EG begrenzt den Umfang der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden. Dazu zählt auch die Zeit eines Bereitschaftsdienstes nach § 15 Abs. 6 Buchst. a BAT.
2. Auch wenn Bereitschaftsdienst nach dem ArbZG vom 6. Juni 1994 keine Arbeitszeit ist, muß ein öffentlicher Arbeitgeber bei der...VG-KARLSRUHE, 29.11.2012, 6 K 1108/121. Zur Berechnung der Höhe des Abgeltungsanspruchs für nicht genommenen Erholungsurlaub eines wegen Krankheit in den Ruhestand versetzten Beamten aus Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (ABl. Nr. L 299 S. 9).
2. Bestimmt...LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 21.01.2010, L 2 U 294/081. Chlor ist ein chemisch-irritativ oder toxisch wirkender Stoff im Sinne der Berufskrankheit (BK) Nr. 4302, auch wenn er im Merkblatt zur BK Nr. 4302 des BMA in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Juli 1979 nicht genannt ist. Die Exposition gegenüber Chlor wird auch von der BK Nr. 81 der BK-Liste der ehemaligen DDR erfasst.
2. Die...BVERWG, 17.12.2003, BVerwG 6 P 7.031. Gegen die Zulässigkeit eines Antrages auf Feststellung, eine gekündigte, aber nachwirkende Dienstvereinbarung wegen Verstoßes gegen europäisches Gemeinschaftsrecht für nicht anwendbar zu erklären, bestehen mit Blick auf § 100 Abs. 1 Nr. 5 HmbPersVG keine Bedenken.
2. In einem solchen Verfahren ist die Einigungsstelle nicht deswegen...BVERWG, 19.03.1998, BVerwG 2 C 6.97Leitsatz:
Mit der Anerkennung einer privatrechtlich organisierten Beschäftigungsstelle des Zivildienstes nach § 4 ZDG wird zwischen dem Bund und dem Träger der Beschäftigungsstelle ein verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis begründet (wie BGH, Urteil vom 15. Mai 1997 - III ZR 250/95 -). Die auch vom Träger wahrgenommene...mehr Entscheidungen anzeigenNachrichten zu ArbeitsschutzUniversität Gießen vergibt Arbeitssicherheitspreis 2013 (27.06.2013, 11:10)Auszeichnung geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsgruppe Spezielle Botanik im Institut für Botanik am Fachbereich Biologie und ChemieSicherheit am Arbeitsplatz wird an der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) großgeschrie-ben. Der Arbeitssicherheitspreis der JLU, der bereits zum neunten Mal verliehen wird, geht in...Workshop: Biomonitoring in der Praxis (27.06.2013, 11:10)Berlin – Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bietet an ihrem Standort Berlin am 27. November den Workshop „Biomonitoring in der Praxis“ an. Diese Veranstaltung konzentriert sich auf das Biomonitoring bei Belastungen mit Gefahrstoffen an Arbeitsplätzen.Der Workshop gibt Beispiele und Anregungen für den Einsatz...Robotik am Wendepunkt - Fachtagung Mensch-Roboter-Kooperation in ... (24.06.2013, 16:10)Die Robotik befindet sich an einem Wendepunkt - hin zu neuen Märkten und Einsatzbereichen. Auf der Fachtagung »Mensch-Roboter-Kooperation« am 20. Juni in Magdeburg wurde dieser Trend deutlich bestätigt. Über einhundert namhafte Vertreter aus Forschung und Industrie hatten sich im Fraunhofer IFF versammelt, um gemeinsam über das...baua: Aktuell mit Schwerpunkt "Biologische Arbeitsstoffe" erschienen (20.06.2013, 12:10)Dortmund – Mehr als fünf Millionen Beschäftigte in Deutschland – etwa in der Landwirtschaft, der Entsorgungswirtschaft oder im Gesundheitswesen – kommen arbeitsbedingt mit Mikroorganismen in Kontakt. Geht von ihnen ein Gesundheitsrisiko für den Menschen bei seiner Arbeit aus, spricht man von biologischen Arbeitsstoffen. Sie stehen im...Fashion Week: „Eco Fashion“ mit EcoTopTen sicher erkennen (18.06.2013, 12:10)Wenn die Fashion Week am 2. Juli in Berlin eröffnet, rückt auch das Thema Nachhaltigkeit in den Blickpunkt. Modische Avantgarde und ökologisch erzeugte Kleidung schließen sich schon längst nicht mehr aus. Doch wie erkennt man, ob Hose oder Hemd ökologisch und fair erzeugt wurden? Die Verbraucherplattform EcoTopTen hat jetzt die...Arbeitsschutz – Weitere Begriffe im Umkreis Arbeitsrecht - KündigungArbeitsrecht - RechtsschutzversicherungArbeitsrecht - Überstunden bezahlt abbummelnArbeitsrecht der KirchenArbeitsrechtliche GrundlagenArbeitsschutzArbeitsstättenverordnungArbeitsunfähigkeitArbeitsunfähigkeit – Erkrankung Urlaub im AuslandArbeitsunfähigkeitsbescheinigungArbeitsunfall
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