Source: https://www.berg-werbetechnik.de/anfrage/agb.html
Timestamp: 2019-05-24 02:47:05
Document Index: 268824389

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 12', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

Berg Werbetechnik - Der Spezialist für Beschriftungen und Verklebungen - AGB
Berg-Werbetechnik
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AGB Berg Werbetechnik
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Swen Berg Werbetechnik
§ 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle derzeitigen und künftigen Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma Swen Berg Werbetechnik und ihren Geschäftspartnern, auch dann, wenn die Firma Swen Berg Werbetechnik nicht in jedem einzelnen Fall Bezug nimmt. Alle Geschäftsabläufe und Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
§ 3. Bestellungen, Genehmigungen, Statik
§ 5. Toleranzen, Mengenabweichungen, Korrekturen
§ 6. Entwürfe, Schutzrechte
Entwürfe, die von uns erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, sowie von uns gefertigte Muster, Reinzeichnungen, Filme, Datensätze, Modelle und Werkzeuge bleiben auch nach Bezahlung unser Eigentum. Ebenso bleiben wir Inhaber der hieran bestehenden gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte. Der Auftraggeber sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben, bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmusteroder sonstige gewerbliche Schutzrechte, einschließlich Urheberrechte Dritter, nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns nicht. Im Falle unserer Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Grundrechts, stellt uns der Auftraggeber von sämtlichen, sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei.
§ 8. Lieferverzögerungen
Schadensersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und Sie uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben. Bei Lieferver-zögerungen, die nicht auf unserem Verschulden beruhen, sind wir berechtigt, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen.
§ 12. Markenrecht
Geschützte Namen gehören ihren Eigentümern. Sämtliche der in unseren angebotenen Artikeln erwähnten Namen von Marken, Waren oder Informationsanbietern gehören ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Der Auftraggeber bzw. Käufer erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist, vom Urheber und/oder Markeninhaber eine Genehmigung für die Verwendung der Abbildungen, Markenzeichen und/oder -namen eingeholt hat. Es wird vom Auftragnehmer nicht überprüft, ob der Auftraggeber im Besitz der für die zu erbringenden Leistungen erforderlichen Urheber- und Markenrechte ist. Eine Haftung gegenüber Dritten in Bezug auf Urheber- und/oder Markenrechtsansprüchen wird für die in Auftrag gegebenen Leistungen daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der Auftraggeber selbst zu verantworten.
Alle Rechnungen unserers Unternehmens sind, wenn nicht anderst vereinbart, immer innerhalb von 10Tagen, ab Rechnungslegung, netto zu zahlen. Skonto wird, außer es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, nicht gewährt und bei eigenmächtigem Abzug von uns nachgefordert. Die Ablehnung von Schecks behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Bei Zahlungsverzug berechnen wir eine angemessene Verwaltungsgebühr. Die Berechnung von Verzugszinsen bleibt uns vorbehalten. Ist die Erfüllung unseres Zahlungsanspruchs gefährdet, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen.
Jede Ware gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt - und jede Leistung ist sofort nach Erhalt auf Mängel und ggf. Fehler im Text und der Farbgebung zu untersuchen. Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Wareneingang bei uns vorliegen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung ,auch mehrfache Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nach-besserung oder der Ersatzlieferung eine Ermäßigung des Warenwertes verlangen. Zur Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen. Führt der Auftraggeber oder ein von ihm Beauftragter die Nach-besserung durch, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen. Von dem Unternehmen Swen Berg Werbetechnik genannte Eigenschaften eines Materials (z.B. Haltbarkeit, Lichtbeständigkeit, Ablösbarkeit von Folien,...) beziehen sich auf Angaben durch die jeweiligen Hersteller, sind grundsätzlich nur Richtwerte und nicht bindend. Der Kunde hat durch Materialtests selbst zu überprüfen ob das Material für den jeweiligen Einsatz geeignet ist. Für Transportschäden haften wir nicht. Diese sind bei Übergabe dem Beförderer zu melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren in sechs Monaten ab Abnahme, wenn keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Dies gilt auch für Gewährleistungsansprüche wegen versteckter Mängel.
Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und Schadensersatz (Ziffern 14. und 15I.) verjähren mit Ausnahme der unter Ziffer 14. genannten Schadensersatzansprüche in einem Jahr beginnend mit der (Ab-)Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit der Auftragnehmer arglistig gehandelt hat.
§ 17. Fahrzeugvollverklebung
Garantieleistungen: Auf die Beschichtung bzw. Folie erhalten Sie eine Dreijahresgarantie. Ausgeschlossen sind Fahrzeuge die mit einer Nanolackierung, Polierversiegelung, Neu-/ oder Nachlackierung unter 4-6 Wochen Aushärtungszeit, sowie nicht fachgerechter Lackierung versehen sind. Leistungen: Fahrzeuge wie z.B. Großtransporter mit einem Hochdach, werden generell nicht auf der Dachoberseite beschichtet (bei der Beschichtung Gefahr von Beulen auf dem Dach,).Bei allen anderen Teilen werden nur die Sichtflächen (Außenflächen) beschichtet, keine Innenbereiche. Bei Spaltmaßkanten kann die Originalfarbe sichtbar bleiben.Trotz aller gebotenen Sauberkeit sind Hausstaubeinschlüsse nicht zu vermeiden. Wir sind bemüht, die Folien möglichst großflächig aufzubringen, teilweise ist aber ein überlappendes Ansetzen der Folie bedingt durch Fahrzeugübergrößen oder tiefe Karosseriesicken nicht zu vermeiden. Bläschenbildung ist Teil des Klebestoffaushärtungsprozesses, die Folienoberfläche ist erst nach ca. 3 Wochen glatt (abhängig von Wärme und Kälte). Lösemittelbasierend bedruckte Folien werden erst nach einer Trocknungszeit von 72 Stunden verklebt. Sollte eine frühere Verklebung der Digitaldrucke gefordert werden, besteht automatisch kein Garantieanspruch mehr. Reklamationen und Garantieansprüche müssen zeitnah (innerhalb von 14 Tagen) nach Auftreten gemeldet werden, da ansonsten der Garantieanspruch nicht mehr gewährleistet ist.
§ 18. Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch
§ 19. Archivierung,Datenschutz
§ 20. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand bezüglich unserer vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz unserer Firma in Calw.
§ 21. Abwehrklausel
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