Source: http://schuldownload.de/index.php?session=&page=agbs&page2=&dolang=change_lang&lang=deu
Timestamp: 2019-05-21 11:21:36
Document Index: 182027809

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§13', '§14', '§ 1', '§ 2', '§13', '§14', '§2', '§ 1', '§13', '§14', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 6', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4']

Schuldownload - Der Marktplatz für Unterrichtsmaterial
AGBs beim Hochladen
Hochladen AGBs
§ 1 Allgemeines zum virtuellen Marktplatz: Auf Schuldownload.de, einem öffentlichem Internet-Marktplatz, können registrierte User eigenes Unterrichtsmaterialien (Eigentum des Users) kostenlos anbieten und erwerben. Da die Erstellung von eigenem Unterrichtsmaterial mit hohem Aufwand verbunden ist, sind für das Erwerben von Material durch einen registrierten Nutzer Punkte nötig. Diese Anerkennung des Aufwandes soll einen effektiven Austausch ermöglichen, da der Nutzer so motiviert wird, sich aktiv in den Markt einzubringen.
§ 2 Die hier aufgeführten AGBs (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) sind als Grundsätze für das Agieren der Homepage Schuldownload.de zu sehen. Sie gelten sowohl für diejenigen Nutzer, die Schulmaterial erwerben, als auch für diejenigen, die es anbieten. Sowohl durch die Anmeldung (Schritt 2), als auch durch beim Hochladen von Material, erklärt sich der User des Marktplatzes Schuldownload.de mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
§ 3 Die Gültigkeit des Vertragsverhältnisses zwischen den Usern von Schuldownload.de und der Vertretungsberechtigten (vollbemächtigt vom Inhaber) Person Verena Malik erstreckt sich ausschließlich über die vorliegenden AGBs. Hiervon abweichende AGBs der registrierten User haben auch dann keinerlei Bedeutung, wenn von Verena Malik (im folgenden gleichzusetzen mit Schuldownload.de beziehungsweise Schuldownload) kein Widerspruch schriftlich oder mündlich ausdrücklich und in jedem Detail und jedem einzelnen Fall erfolgt.
§ 4 Jeder User ist dazu verpflichtet, alleine die hier vorliegenden Vertragsbestimmungen beim Benutzen des Marktplatzes Schuldownload.de anzuwenden. Kommt der User dieser oder anderen hier aufgeführten Verpflichtungen nicht nach, so hat Schuldownload das Recht, dem entsprechenden User den Zugang zum Marktplatz Schuldownload zu verwehren.
§ 5 Schuldownload ist dazu legitimiert, die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit abzuändern beziehungsweise zu ergänzen. Die entsprechenden Änderungen werden den auf Schuldownload angemeldeten Usern schriftlich (an die bei der Anmeldung angegebenen E-Mail Adresse) zugesendet. Erfolgt von Seiten des Users nicht binnen vier Wochen nach Empfang der neuen AGBs ein schriftlicher Widerspruch, so gelten die Änderungen beziehungsweise Ergänzungen als akzeptiert. Schuldownload betont beim Eintreten der eben beschriebenen Situation das Widerspruchsrecht beziehungsweise die rechtlichen Folgen, die durch das Schweigen des Users entstehen.
§ 1 Unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Menschen dürfen sich als User von Schuldownload.de anmelden. (Die Gültigkeit erstreckt sich dabei sowohl über Verbraucher nach § 13 BGB als auch über Unternehmer nach § 14)
§ 2 Um den Schuldownload Marktplatz zu verwenden, müssen die bei der Anmeldung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen sowie komplett und richtig angegeben werden. Ändern sich nach der Anmeldung Informationen, so muss das Schuldownloadmitglied die entsprechenden Informationen in der Oberfläche von Schuldownload sofort auf den neuesten Stand bringen. Erfüllen die angegeben Informationen nicht die in diesem § 2 beschriebenen Voraussetzungen, räumt sich Schuldownload die Möglichkeit ein, den User vom Marktplatz auszuschließen.
§ 3 Durch Anwählen des Buttons „Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäftsbedingungen - Ja“ in Verbindung mit dem Klicken auf „Anmelden“ (Menüpunkt: Anmeldung) wird zwischen Schuldownload und dem User ein Nutzungsvertrag (Vertrag über die Nutzung von Schuldownload.de) abgeschlossen. Der User kann auf dem Schuldownload-Marktplatz selbstständig Materialien für den Unterricht hochladen und dadurch in Form eines Angebotes anbieten. Ebenso hat er durch den Nutzungsvertrag die Möglichkeit, Angebote (genauer: Dokumente eines Angebotes) zu erwerben.
§ 4 Die Anmeldung für den Marktplatz Schuldownload ist gratis, jedoch besteht kein generelles Recht auf eine Anmeldung. Schuldownload behält sich vor, bestimmten Mitgliedern die Anmeldung und somit das Nutzen der Plattform zu verweigern. Durch die Anmeldung wird dem User ein Bereich erstellt, mit „Mein Marktplatz“ bezeichnet wird. Dieser enthält unter anderem den Bereich „Punktekonto“, über den der User den aktuellen Punktestand sowie Punktebuchungen einsehen kann.
§ 5 Dem User (insofern er nach BGB § 13 Verbraucher ist) wird die Möglichkeit gegeben, das Akzeptieren (wie in § 3 des Abschnittes Anmeldung beschrieben) dieser AGBs (und damit des Nutzungsvertrages) innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung per E-Mail oder per Fax zu widerrufen (Beide Adressdaten befinden sich im Impressum). Die Zeitspanne startet beim Klicken auf Anmelden (siehe § 3 des Abschnittes Anmeldung) und endet mit dem Absenden des Widerrufs. Findet der Widerruf binnen 14 Tagen statt, so ist der Verbraucher nicht an diese AGBs (und damit den Nutzungsvertrag) gebunden. Eine Ausnahme tritt in Kraft, wenn der User über den Menüpunkt „Neues Angebot“ Dokumente bereitstellt und diese auf dem Marktplatz Schuldownload von anderen Usern eingesehen und erworben werden können. Bei dieser Ausnahme erlischt das Recht auf Widerruf.
§ 6 Der User hat zudem die Möglichkeit, den mit diesen AGBs geschlossenen Nutzungsvertrag über den Menüpunkt „Kündigung“ zu kündigen. Dem Verbraucher wird dabei eine Kündigungsfrist von 14 Tagen eingeräumt. (Ein Hinweis befindet sich auf der Plattform unter „Kündigung“).
§ 7 Verbraucher, die sich für den Marktplatz Schuldownload angemeldet haben, tragen selbst die Verantwortung ihren Usernamen mit dazugehörigem Kennwort geheim zu halten. Dazu gehört die Verpflichtung, das Passwort im Bereich „Mein Marktplatz“ unter „Passwort“ regelmäßig zu ändern. Der auf Schuldownload.de angemeldete Verbraucher hat alle Möglichkeiten des Handelns in seinem Usernamen, die der Marktplatz Schuldownload bietet, selbst zu verantworten.
§ 8 In dem Falle, in dem ein Verbraucher (im Sinne von BGB §13) oder ein Unternehmer (im Sinne von BGB §14) ohne Befugnis einen fremden Usernamen mit dem dazugehörigen Passwort verwendet oder auf eine andere Art den Datenschutz nicht achtet, ist Schuldownload sofort zu informieren (Möglichkeiten, mit Schuldownload in Kontakt zu treten, sind unter „Impressum“ aufgeführt).
§ 1 Bevor der Nutzungsvertrag, der in diesen AGBs niedergeschrieben ist und zwischen dem angemeldeten User und Schuldownload abgeschlossen wird, rechtskräftig wird, informiert Schuldownload den beteiligten User in Form einer Kontaktaufnahme (zwischen Schuldownload und User) durch folgende Informationen: Anrede*, Benutzername*, Vorname*, Nachname*, Firma, Straße / Hausnummer*, PLZ / Ort*, Land*, Provinz / Bundesland, Telefon, Fax, Handy, Email*, Homepage. Die mit * versehenen Angaben sind Pflichtangaben. Die nicht mit * versehenen Informationen sind vom Nutzer freiwillig anzugeben.
§ 2 Der Verbraucher (im Sinne von BGB §13) beziehungsweise der Unternehmer (im Sinne von BGB §14) gibt durch Annahme der AGBs beim Anmelden die Einverständnis ab, dass Schuldownload den User schriftlich oder telefonisch kontaktieren darf (um Informationen an den Nutzer zu bringen). Der User der Plattform Schuldownload kann die Annahme dieser hier in §2 der Abschnittes Privatsphäre / Datenschutz beschriebenen Kontaktaufnahme widerrufen. Die Rücknahme der Einwilligung hat schriftlich über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten zu erfolgen.
Nähere Informationen über Umfang und Gegenstand dieser AGBs / Nutzungsbedingungen
§ 1 Schuldownload bietet allen Verbrauchern (im Sinne von BGB §13) oder Unternehmern (im Sinne von BGB §14), die sich wie unter „Anmeldung“ beschrieben registriert haben, einen dynamischen Markt, über den Unterrichtsmaterial erworben und angeboten werden kann. Hierbei leistet Schuldownload unter Voraussetzung der in den AGBs (Nutzungsvertrag) beschriebenen Rahmenbedingungen folgende Punkte:
- Die im Rahmen dieses Nutzungsvertrages /dieser AGBs beschriebenen Möglichkeiten werden dem User bereitgestellt.
- Die im Rahmen dieses Nutzungsvertrages / dieser AGBs Möglichkeiten beschriebenen Abschlüsse von Verträgen sowie der Verhandlungen werden ermöglicht.
- Ein System, das den Erwerb durch Annahme eines Dokumentangebots sowie das Bereitstellen von Angeboten (die mehrere Dokumente enthalten können) durch Punkte ermöglicht. Die unter „Willkommen“ über einen Link erreichbare Liste zur Aufschlüsselung der Punktewertigkeit von Dokumenten ist dabei nur ein ungefährer Anhaltspunkt. Schuldownload behält sich Abweichungen davon vor.
§ 2 Angemeldete User haben zwar im Rahmen der im Nutzungsvertrag (in den AGBs festgehalten) festgelegten Nutzungsbedingungen Anspruch auf das Verwenden des Marktplatzes Schuldownload (umfasst die in den AGBs beschriebenen Funktionen), jedoch kann dieses Recht nur im Rahmen der technischen und organisatorischen Gegebenheiten gewährt werden. Einschränkungen können zeitweise entstehen, wenn beispielsweise ein technischer Defekt (Fehler in Hardware oder Software, Ausfall des Servers und dergleichen) vorliegt. Ebenso wird dem angemeldeten User keine bestimmte Zeit zugesichert, in der ein neues Angebot frei geschalten wird. Einschränkungen können ebenso entstehen, wenn Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten an der Software oder an der Hardware nötig sind. Falls es Schuldownload möglich ist, werden die in diesem Abschnitt unter § 2 beschriebenen Einschränkungen rechtzeitig über Schuldownload.de oder schriftlich per E-Mail angekündigt.
Rechteübertragung für die Nutzung, Übertragung der Lizenz, Bereitstellung des geistigen Eigentums und dafür bestehende Beschränkungen
§ 1 Ein angemeldeter User gibt beim Hochladen von digitalen Materialien die Lizenz des Materials an den betreffenden Nehmer der Lizenz (Vertragspartner, der das Material herunterlädt) sowie an Schuldownload ab. Diese Lizenz umfaßt das sowohl zeitlich als auch räumlich nicht eingeschränkte einfache Recht zur Nutzung des Materials (auch geistiges Eigentum beziehungsweise Werk genannt). Dieses Recht zur Nutzung beinhaltet in körperlicher sowie in unkörperlicher Form, dass das geistige Eigentum verwertet (damit ist besonders gemeint: vervielfältigt beispielsweise durch ausdrucken oder kopieren, öffentlich angemeldeten Usern zugänglich gemacht wird sowie verbreitet wird) wird. Dabei darf das geistige Eigentum auch vorgetragen, verschickt (beispielsweise per E-Mail), in jeglicher Weise öffentlich zugänglich gemacht werden, bearbeitet,die Gestaltung geändert und in sonstiger Weise verwertet werden. Zudem dürfen die Dokumente (Bild, Ton und Datenträger) für alternative Medien und Formate zur Anpassung geändert werden. Die Rechte an der Nutzung können von Schuldownload übertragen werden und somit von anderen ausgeübt werden.
§ 2 Voraussetzungen für das Recht der Nutzungen sind folgende: Das geistige Eigentum, das in den Dokumenten eingebracht ist, wird unter den Lizenzvoraussetzungen kopiert, weitergegeben oder veröffentlich. Weitere Bedingungen, die in diesen AGBs nicht aufgeführt sind, sind nichtig. Angemeldete User haben nicht das Recht, das Verwenden oder das Öffnen der Dokumente (beispielweise durch informationstechnologische Maßnahmen) zu kontrollieren. Zur Verfügung gestellte Dokumente müssen somit ohne Beschränkung von anderen Usern verwertet werden können. Die Einschränkungen des Rechts auf die Nutzung der Dokumente gelten sowohl für den Fall, dass das Dokument ein Teil eines Sammelwerkes ist, als auch für den anderen Falls, dass das Dokument selbst ein Sammelwerk ist. Wird ein geistiges Eigentum geändert, so muss der Hinweis auf den Urheber / den Geber der Lizenz entfernt werden. Beispielweise muss das Schuldownload-Logo entfernt werden, wenn ein Dokument ergänzt oder in sonstiger Weise bearbeitet wird. Die Nutzung der Dokumente ist strengstens untersagt falls sie auf eine geschäftliche (insbesondere kommerzielle) Verwendung ausgerichtet ist. Die Nutzungsrechte sind in diesem Fall nicht anzuwenden. Der Handel, den Schuldownload durch das Punktesystem in Verbindung mit einem File-Sharing-System bietet, wird dabei nicht als geschäftliche Verwendung betrachtet, insofern keine Bezahlung (außer der mit Punkten) erfolgt. Falls das geistige Eigentum unverändert verwertet wird (damit ist besonders gemeint: vervielfältigt beispielsweise durch ausdrucken oder kopieren, öffentlich angemeldeten Usern zugänglich gemacht wird sowie verbreitet wird), dürfen sämtliche eventuell vorhandene Urheberrechtliche Vermerke nicht entfernt oder abgeändert werden. Diese Regelung betrifft besonders die äußere Form, den Inhalt und die Bezeichnung des digitalen Werkes. Wird ein Dokument in verändertem Zustand verwendet, so ist auf diesem Dokument der Vermerk „Beruht auf Dokumenten von schuldownload.de“ vorzunehmen. Dieser Hinweis muss lesbar und in angemessener Art und Weise in das Dokument eingebracht werden. Als Ausnahme für diesen Hinweis gelten Angaben von Tests (Leistungsnachweise, Kurarbeiten usw.).
§ 3 Der angemeldete User sichert Schuldownload mit absoluter Sicherheit und auf ausdrücklichste Art zu, dass die Dokumente, die dieser auf den Marktplatz Schuldownload hochlädt, keinerlei Rechte Dritter verletzt werden. Für jegliche Verstöße gegen diese Vereinbarung haftet ausschließlich und in vollem Umfang allein der angemeldete User (Lizenzgeber) von Schuldownload. Alle Informationen, die mit dem angemeldeten User in Verbindung stehen (insbesondere IP-Adresse und Anschrift), werden dabei der Staatsanwaltschaft weitergegeben. Der angemeldete Benutzer ist dazu verpflichtet, das von ihm zur Verfügung gestellte Material selbstständig vor dem Hochladen darauf zu prüfen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden (Ein Diebstahl geistigen Eigentums muss vom Lizenzgeber mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden). Erst, wenn die unter Umständen nötigen Zustimmungen von Dritten schriftlich eingeholt wurden, ist es dem angemeldeten Benutzer erlaubt, das Material hochzuladen. Schuldownload ist von allen Verpflichtungen freigesprochen, am Dokument vorhandene Lizenzen zu überprüfen.
Punkteerwerb und Punkteabgabe – Vertrag zum Erwerb und Anbieten von Angeboten unter den angemeldeten Benutzern
§ 1 Ein angemeldeter Nutzer ist nicht automatisch dazu berechtigt, Dateien hochzuladen. Welche Nutzer dieses Recht erhalten (diese Nutzer werden auch "Autoren" genannt), entscheidet allein Schuldownload.
§ 2 Durch das Hochladen eines Angebots richtet der angemeldete Nutzer ein Angebot ein, das einen Lizenzvertrag zu den in diesen AGBs beschriebenen Bedingungen darstellt. Das Angebot kann von anderen angemeldeten Nutzern von diesem Augenblick an erworben werden. Voraussetzung für diese Angebotsannahme ist ein genügend hoher Punktestand des Users. Die Anzahl der vorhandenen Punkte kann vom User unter „Mein Marktplatz“ beim Menüpunkt „Punktekonto“ eingesehen werden.
§ 3 Für das Bereitstellen eines Angebotes wird dem Angebotsteller eine Punkteanzahl gutgeschrieben. Diese Punkte werden dem jeweiligen Konto hinzugefügt, sobald das Material freigeschalten ist. Schuldownload bietet auf der Willkommensseite einen Link, über den ein Dokument zur Punkteverteilung eingesehen werden kann. Dieser Punkteschlüssel ist in keinster Weise verpflichtend. Es kann kein Gewähr darauf gegeben werden, wie viele Punkte einem bestimmtem Angebot zugeschrieben werden. Aufgrund der unterschiedlichen Qualität des Materials können beim Punkteschlüssel, der nur als ungefähre Orientierung gilt, starke Abweichungen auftreten. Die Punkte, die ein User erhält, erfüllen den Zweck, dass Lizenzen für Unterrichtsmaterialien auf dem Schuldownloadmarktplatz erworben werden können. Für diesen Erwerb gelten die hier beschriebenen AGBs. Als Dank werden dem angemeldeten User ebenso für folgende Aktionen Punkte gutgeschrieben: Wird ein neues Mitglied geworben, so erhält der werbende User Punkte gutgeschrieben, sobald sich das neue Mitglied registriert hat. Gibt der angemeldete User auf ein Angebot (genauer gesagt ein Dokument), welches er erworben hat, eine Bewertung ab, so erhält er auch hierfür Punkte. Wird ein Angebot von einem User von einem anderen User heruntergeladen, so werden dem Lizenzgeber eine gewisse Art von Punkten als Provision gutgeschrieben. Die Höhe der Punkte, die ein angemeldetes Mitglied für derartige Aktionen erhält, sind nicht verpflichtend. Schuldownload behält sich vor, die Höhe entsprechend zu variieren.
§ 4 Durch das Hochladen eines Angebotes richtet der Anbieter anderen angemeldeten Usern ein unentgeltliches, einfaches und unbeschränktes (räumlicher und zeitlicher Natur) Recht zur Nutzung und Weiterverwertung des Angebotes (und der darin enthaltenen Dokumente) ein. Dies umfasst mit folgender Ausnahme alle Bereiche: Ausnahme zur Verwertung des auf schuldownload angebotenen Materials ist die gewerbliche Verwertung jeglicher Art.
§ 5 Eine Einräumung der Rechte des Angeboterstellers ist mit Erhalt der Punkte auf dem Punktekonto abgegolten. Material, das in den Augen von Schuldownload für nicht brauchbar angesehen wird, wird ohne Begründung gelöscht. Für dieses Material werden keine Punkte gutgeschrieben. Die Höhe der Punkte, die aufgrund eines Angebotes dem Ersteller gutgeschrieben werden, variieren aufgrund verschiedener Qualität.
Richtlinien zum Verhalten von angemeldeten Usern
§ 1 Der von Schuldownload zur Verfügung gestellte Marktplatz darf unter keinen Umständen auf eine Art und Weise genutzt werden, unter der die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland gebrochen werden. Besonders die Vorschriften zum Schutz von Jugendlichen müssen vom angemeldeten User beachtet und eingehalten werden. Sämtliche Aktionen auf dem Marktplatz Schuldownload, hinter denen das Ziel steckt, Schuldownload (das Funktionieren des Marktplatzes) Schaden zuzufügen, sind verboten. Besonders sind hier Vorgehen gemeint, die den programmiertechnischen Aufbau des Marktplatzsystems tangieren.
§ 2 Dokumente, die im Rahmen eines Angebotes auf den Marktplatz Schuldownload hochgeladen werden, sind durch ein aktualisiertes gängiges Programm zum Schutz vor Viren zu prüfen, bevor diese auf den Marktplatz gestellt werden. Für Schäden, die aufgrund eines solchen Virenangriffes entstehen, haftet der angemeldete User in vollem Umfang. In keinster Weise haftet der Betreiber des Marktplatzes Schuldownload. Ebenso ist Schuldownload nicht verpflichtet, die Dateien auf Viren oder Fehler hin zu prüfen und zu selektieren. Es ist außerdem untersagt Dokumente einzubringen, die nicht autorisierten Dritten den Zugang zum Schuldownloadmarktplatz ermöglichen.
§ 3 Für das Schaffen von Kopien, die zur Sicherheit angelegt werden sollten von den vom angemeldeten User bereitgestellten Angebote ist dieser selbst zuständig. Dies gilt außerdem für die benutzte Software. Schuldownload haftet hierfür in keinster Weise für Schäden wie beispielsweise Verlust von Daten.
§ 4 Alle angemeldeten User des Marktplatzes Schuldownload tragen die alleinige Verantwortung für ihr Handeln aus schuldownload.de. Das Lehrerteam von Schuldownload sieht Angebote und Beschreibungen stichprobenartig ein, bevor diese auf dem System anderen zugänglich gemacht werden. Jedoch bedeutet dies nicht, dass Schuldownload in irgendeiner Weise für die Angebote zur Verantwortung gezogen werden kann. Für ein Angebot haftet allein der angemeldete Benutzer der dieses online anderen zugänglich gemacht hat.
Content und Beschreibungen
§ 1 Auf keinen Fall dürfen Beschreibungen oder sonstige Informationen auf dem Marktplatz Schuldownload erstellt werden, die bestehendes Gesetz der Bundesrepublik Deutschland brechen. Besonders hervorzuheben sind stichwortartig folgende Verbote: Beleidigungen, Gewaltverherrlichende Inhalte, Pornographisches Material, jugendgefährdendes Material, Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken, anstößige / doppeldeutige Inhalte und dergleichen.
§ 2 In jedem Fall ist es nur erlaubt, Content (Beschreibungen, Titel, Inhalte, Bemerkungen, Bewertungen und dergleichen) auf dem gesamten Schuldownload-Marktplatz zu verwenden, für den die nötigen Rechte vorhanden sind. Auf keinen Fall darf geistiges Eigentum Dritter ohne Erlaubnis verwendet werden. Das Urheberrechtsgesetz darf unter keinen Umständen mißachtet werden. Jeder Schuldownload-User verpflichtet sich ausreichend über letzteres zu informieren und dieses bis ins kleinste Detail einzuhalten. Hevorzuheben ist, dass Material, das während der Arbeitszeit erstellt worden ist, geistiges Eigentum des Arbeitgebers sein könnte! In jedem Fall, in dem die Lizenz für das hochzuladende Angebot Eigentum Dritter ist, muss die Genehmigung zur Bereitstellung des Materials auf schuldownload.de vom angemeldeten User eingeholt werden. Schuldownload wird dies nicht Überprüfen, jeder User ist selbst zur Einhaltung dieser AGBs verpflichtet!
§ 1 Bricht ein User die hier in den AGBs festgelegten Rahmenbedingungen (oder liegt ein anderer triftiger Grund vor), so hat Schuldownload das Recht und die Verpflichtung (§ 6 MDStV & § 8 TDG), den jeweiligen angemeldeten User ohne Vorwarnung vom System zu entfernen und für eine weitere Mitgliedschaft zu sperren. Die Inhalte des gelöschten Mitgliedes dürfen dabei von Schuldownload ebenso entfernt werden.
§ 2 Über den Menüpunkt „Kündigung“ im Bereich „Mein Marktplatz“ kann jeder angemeldete User auf eigenen Willen hin die Mitgliedschaft kündigen. Nach dem klicken auf „Verbindlich kündigen!“ startet eine Kündigungsfrist von 14 Tagen.
§ 1 Schuldownload haftet in keinem Fall für technische sowie progammiertechnische Störungen auf dem Schuldownload Marktplatz.
§ 2 Schuldownload verpflichtet sich ausdrücklich nicht, den Service des Marktplatzes dauerhaft anzubieten. Ohne nennen von Gründen ist es Schuldownload vorbehalten, den Service einzustellen, umzugestalten oder einzuschränken.
§ 3 Jeder angemeldete User, der Material von Schuldownload bezogen hat, ist selbst verpflichtet, dieses auf Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu untersuchen. Schuldownload übernimmt hier keinerlei Haftung.
§ 4 Diese Haftungshinweise gelten für das gesamte Lehrerteam von Schuldownload.
§ 5 Für sämtlichen Content (Beschreibungen, Titel, Inhalte, Bemerkungen, Bewertungen, Weiterleitungen wie Links oder Hyperlinks, und dergleichen) haftet jeder angemeldete User selbst hinsichtlich Legalität, Korrektheit, Vollständigkeit und Inhalt.
§ 6 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Marktplatz Schuldownload keinerlei bestimmten Zweck und Kausalität verfolgt. Sämtliches Material wird vom angemeldeten User eigenverantwortlich und mit bestem Gewissen ohne Gewähr und wie mit einem geeigneten Programm eingesehen weiterverwendet.
§ 7 Schuldownload gewährleistet keine Richtigkeit der Angaben von angemeldeten Usern sowie für die Befugnisse zur Verfügung dieser. In zweifelhaften Fällen müssen sich die User selbst auf passende Art und Weise Angaben und Befugnisse der Vertragspartner einholen, bevor Sie das jeweilige Angebot annehmen. Für diese Verträge (der Angebote des Marktplatzes) wird von Schuldownload keinerlei Garantie auf Inhalte oder Mängel (sei es fachlich, sachlich oder rechtlich) übernommen.
Freistellung von sämtlichen Ansprüchen auf dem Marktplatz Schuldownload
§ 1 Jeder angemeldete User, sowie jeder Besucher des Marktplatzes Schuldownload, macht Schuldownload frei von allen Ansprüchen, die von weiteren Usern, Besuchern (oder anderen Dritten) Schuldownload gegenüber geltend gemacht werden könnten (vor allem aufgrund von Lizenzverletzungen durch Angebote, die vom jeweiligen angemeldeten User auf Schuldownload eingestellt wurde sowie der Beschreibung oder Bewertung letzterer).
§ 2 Schuldownload weist ausdrücklich darauf hin, dass der angemeldete User bei einem Verstoß im Sinne von § 1 dieses Abschnittes oder bei Verletzung anderer Teile dieser AGBs sämtliche Kosten für Rechtsbeistand und Gericht übernehmen muss, die Schuldownload.de aufgrund dieses Verstoßes drohen könnten.
§ 1 Der angemeldete User schließt eine Mitgliedschaft auf unbestimmte Zeit ab. Dieser Vertrag kann beidseitig mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen beendet werden (siehe Abschnitt „Kündigung der Mitgliedschaft“).
§ 2 Schuldownload hat für den gesamten Marktplatz das alleinige „Hausrecht“. Das bedeutet, dass angemeldete User jederzeit und ohne Einhaltung der Frist für eine Kündigung vom System gelöscht werden können. Eine Begründung vonseiten Schuldownloads ist hierfür nicht nötig.
§ 1 Ein auf schuldownload.de angemeldeter User hat durch seine Anmeldung auf dem Marktplatz keinerlei geschäftliches Verhältnis zu Schuldownload geschaffen. Insbesondere entstehen keinerlei Rechte (besonders finanzieller Natur) gegenüber von Schuldownload.
§ 2 Gerichtsstand ist in jedem Fall München.
§ 3 Für den gesamten Bereich (sämtliche mögliche Aktionen) des Marktplatzes Schuldownload gilt das bestehende Gesetz der Bundesrepublik Deutschland. Keinerlei Anspruch liegt auf dem UN-Kaufrecht.
§ 4 Falls Teile dieser AGBs, die den Vertrag zwischen angemeldetem User und Schuldownload, sowie zwischen angemeldeten Usern beschreiben, teilweise oder als ganzes nichtig sind, wird ausdrücklich auf die weiter bestehende Wirksamkeit der verbleibenden Vertragsvereinbarungen dieser AGBs hingewiesen.