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Timestamp: 2016-10-26 15:17:49
Document Index: 266894272

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 80', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 95', 'Art. 66']

2C_844/2010 (02.11.2010)
2C_844/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter, vom 20. Oktober 2010.
Am 23. September 2010 stimmte die Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich der Verl�ngerung der gegen den tunesischen Staatsangeh�rigen X.________, geboren 1970, angeordneten Ausschaffungshaft bis zum 28. Dezember 2010 zu. Gegen diesen Haftverl�ngerungsentscheid erhob der Betroffene am 25. September 2010 Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich nach umfassender Pr�fung der Vorbringen am 12. Oktober 2010 abwies; auf die gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_815/2010 vom 26. Oktober 2010 mangels hinreichender Beschwerdebegr�ndung nicht ein.
Ebenfalls am 25. September 2010 hatte X.________ beim Migrationsamt ein Haftentlassungsgesuch eingereicht; der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich, an welchen das Begehren weitergeleitet worden war, trat darauf nicht ein. Die gegen den Nichteintretensentscheid des Haftrichters erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Oktober 2010 ab.
Am 2. November 2010 ging beim Bundesgericht ein vom 28. datiertes, am 29. Oktober 2010 zur Post gegebenes Schreiben von X.________ ein, welchem der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 20. Oktober 2010 sowie Unterlagen medizinischer Natur beigelegt waren. Im als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenen Schreiben beschreibt der Beschwerdef�hrer seine allgemeine Lebens- und Gesundheitssituation; er verlangt eine faire L�sung und erkl�rt, er wolle seine Freiheit, damit er f�r seine Gesundheit sorgen k�nne.
Wie der Beschwerdef�hrer aus dem ihn betreffenden Verfahren 2C_815/2010 weiss, muss die Beschwerdeschrift gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG auch in ausl�nderrechtlichen Haftangelegenheiten eine sachbezogene, sich mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzende Begr�ndung enthalten. Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Entscheids vom 20. Oktober 2010 bildet allein die Frage, ob der Haftrichter auf das Haftentlassungsgesuch vom 25. September 2010 h�tte eintreten m�ssen. Das Verwaltungsgericht hat unter Hinweis auf die einschl�gige gesetzliche Regelung (Art. 80 Abs. 5 AuG) erl�utert, dass die inhaftierte Person ein Haftentlassungsgesuch fr�hestens einen Monat nach der richterlichen Haft�berpr�fung einreichen k�nne; auf ein fr�her gestelltes Gesuch m�sse der Haftrichter nur ausnahmsweise eintreten, wenn, im Vergleich zum Zeitpunkt des Haftbest�tigungs- oder -verl�ngerungs-Entscheids, neu ein offensichtlicher Haftbeendigungsgrund vorliege; ein Ausnahmefall, der ein Abweichen von der Sperrfrist von einem Monat rechtfertigen w�rde, liege nicht vor. Zu dieser Thematik l�sst sich dem Schreiben des Beschwerdef�hrers vom 28./29. Oktober 2010 nichts Substantielles entnehmen. Es fehlt mithin offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), weshalb auf die Beschwerde mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
Angesichts der einleuchtenden Erw�gungen des Verwaltungsgerichts ist nicht ersichtlich, inwiefern dessen Erkenntnis, dass der Haftrichter auf das Haftentlassungsgesuch nicht einzutreten hatte, bei den gegebenen Verh�ltnissen mit schweizerischem Recht (Art. 95 BGG) nicht vereinbar w�re; auch eine formg�ltig formulierte Beschwerdeschrift h�tte keine ernsthaften Erfolgsaussichten gehabt.
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig; indessen rechtfertigen es die Umst�nde, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.