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Timestamp: 2019-07-17 20:20:10
Document Index: 87736213

Matched Legal Cases: ['§ 11', 'OGH', '§ 11', '§ 42', '§ 42', 'OGH', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 55', '§ 42', '§ 24']

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§ 11 2019-01-24 08:19:31 Uhr
Der OGH weist in seiner Entscheidung 4 Ob 64/17s vom 26.09.2017 darauf hin, dass die gemeinsame Herstellung des Kunstwerks notwendig ist, aber nicht als hinreichende Bedingung für die Begründung der Miturheberschaft iSd § 11 Abs 1 UrhG angesehen werden kann. Vielmehr muss das Ergebnis des gemeinsamen Schaffens auch eine untrennbare Einheit bilden. Ist das Werk in selbständige Werke trennbar, besteht an diesen nicht Mit-, sondern nur ...
§ 42e 2019-01-24 08:15:09 Uhr
Durch die Ureberrechtsnovelle 2015 wurde § 42e in den Rechtsbestand des UrhG aufgenommen. Der OGH hat jedoch mit den Entscheidungen „Mozart Symphonie No. 42 I und II“ (4 Ob 208/09f und 4 Ob 101/11y) die beiläufige und unwesentliche Werknutzung bereits davor zugelassen. Jedoch gab es vor dem Inkrafttreten des § 42e UrhG keine gesetzlich geregelte freie Werknutzung des unwesentlichen Beiwerks. Durch diese Bestimmung soll verhindert werden, ...
§ 42b 2019-01-24 08:12:58 Uhr
Zu § 42b Abs 2a: § 42 Abs 2 gewährt dem Urheber einen Anspruch auf angemessene Vergütung, wenn das Werk mit Hilfe reprographischer oder ähnlichen Verfahren vervielfältigt wird. § 42b Abs 2a lässt diesen Anspruch auf Speichermedienvergütung und Reprographievergütung entfallen, wenn dem Urheber durch die Vervielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch nur ein geringfügiger Nachteil entsteht. Diese Ausnahme ist der ErwGr 35 lS ...
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Titel + Datum
§ 55 Zweitverwertungsrecht von Urhebern wissenschaftlicher Beiträge
2019-01-24 08:08:36 Uhr Der Urheber eines wissenschaftlichen Beitrags, der von diesem als Angehörigem des wissenschaftlichen Personals einer mindestens zur Hälfte mit öffentlichen Mitteln finanzierten Forschungseinrichtung geschaffen wurde und in einer periodisch mindestens zweimal jährlich erscheinenden Sammlung erschienen ist, hat auch dann, wenn er dem Verleger oder Herausgeber ein Werknutzungsrecht eingeräumt hat, das Recht, den Beitrag nach Ablauf von zwölf Monaten seit der Erstveröffentlichung in der ...
§ 42 Werknutzungsrechte.
2019-01-24 08:02:34 Uhr (1) Auf welche Art, mit welchen Mitteln und innerhalb welcher örtlichen und zeitlichen Grenzen das Werk von einem Werknutzungsberechtigten (§ 24 Abs. 1 Satz 2) benutzt werden darf, richtet sich nach dem mit dem Urheber abgeschlossenen Vertrag. Soweit hienach das Werknutzungsrecht reicht, hat sich auch der Urheber gleich einem Dritten, jedoch unbeschadet seines Rechtes, Verletzungen des Urheberrechtes gerichtlich zu verfolgen, der Benutzung des Werkes zu enthalten. Mit dem Erlöschen dieser ...