Source: https://www.sichere-schule.de/aula/betrieb/rettungswege-in-der-veranstaltungsstaette
Timestamp: 2020-02-22 07:37:34
Document Index: 87368690

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 39', '§ 20', '§ 20', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 108', '§ 23', '§ 90', '§ 24']

Sichere Schule - Rettungswege in der Veranstaltungsstätte
Aula Betrieb Brandschutz
A Rettungswege in der Veranstaltungsstätte
Die zum schnellen Verlassen der Veranstaltungsstätte im Notfall erforderlichen Rettungswege müssen ständig freigehalten werden. Weiterhin müssen während des Betriebs der Veranstaltungsstätte alle Türen von Rettungswegen unverschlossen sein.
Flucht- und Rettungswegepläne erleichtern bei unübersichtlichem Verlauf oder bei einem hohen Anteil ortsunkundiger Personen die Orientierung in der Ver­an­stal­tungs­stätte. Sie müssen eindeutige Anweisungen zum Verhalten im Gefahr- oder Katastrophenfall enthalten sowie den Weg an einen sicheren Ort darstellen. Flucht- und Rettungspläne müssen aktuell, übersichtlich, ausreichend groß und mit Sicherheitszeichen versehen sein.
Zusätzliche Informationen zur Gestaltung von Flucht- und Rettungswegen in Schulen finden sich unter EFlucht- und Rettungswege.
Aufzüge dürfen im Brandfall nicht genutzt werden. Auf das Verbot ist durch Hinweisschilder mit der Beschriftung „Aufzug im Brandfall nicht benutzen“ im oder am Zugang zum Aufzug hinzuweisen.
In Veranstaltungsstätten mit mehr als 1000 m² Grundfläche sind üblicherweise die Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung ausgestattet, die durch die automatische Brandmeldeanlage ausgelöst wird. Diese stellt sicher, dass die Aufzüge ein Geschoss mit Ausgang ins Freie oder das diesem nächstgelegene, nicht von der Brandmeldung betroffene Geschoss unmittelbar anfahren und dort mit geöffneten Türen außer Betrieb gehen.
Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan, Technische Regeln für Arbeitsstätten, ASR A2.3, Pkt. 9
9 Flucht- und Rettungsplan
(1) Der Arbeitgeber hat für die Bereiche in Arbeitsstätten einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, in denen dies die Lage, die Ausdehnung und die Art der Benutzung der Arbeitsstätte erfordern.
Dies kann beispielsweise in folgenden Fällen erforderlich sein:
bei unübersichtlicher Flucht- und Rettungswegführung (z. B. über Zwischengeschosse, durch größere Räume, gewinkelte oder von den normalen Verkehrswegen abweichende Wegführung)
bei einem hohen Anteil an ortsunkundigen Personen (z. B. Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr)
in Bereichen mit einer erhöhten Gefährdung (z. B. Räume nach Punkt 5 (2) c) bis f)), wenn sich aus benachbarten Arbeitsstätten Gefährdungsmöglichkeiten ergeben (z. B. durch explosions- bzw. brandgefährdete Anlagen oder Stofffreisetzung).
(2) Flucht- und Rettungspläne müssen aktuell, übersichtlich, gut lesbar und farblich unter Verwendung von Sicherheitsfarben und Sicherheitszeichen gestaltet sein. Angaben zur Gestaltung von Flucht- und Rettungsplänen siehe ASR A1.3 "Sicherheitsund
Gesundheitsschutzkennzeichnung".
(3) Die Flucht- und Rettungspläne müssen graphische Darstellungen enthalten über
(4) Regeln für das Verhalten im Brandfall und das Verhalten bei Unfällen sind eindeutig und in kurzer, prägnanter Form und in hinreichender Schriftgröße in jeden Flucht- und Rettungsplan zu integrieren. Die Inhalte der Verhaltensregeln sind den örtlichen Gegebenheiten anzupassen.
(5) Die Flucht- und Rettungspläne sind in den Bereichen der Arbeitsstätte in ausreichender Zahl an geeigneten Stellen auszuhängen, in denen sie nach Punkt 9 (1) aufzustellen sind. Geeignete Stellen sind beispielsweise zentrale Bereiche in Fluchtwegen, an denen sich häufiger Personen aufhalten (z. B. vor Aufzugsanlagen, in Pausenräumen, in Eingangsbereichen, vor Zugängen zu Treppen, an Kreuzungspunkten von Verkehrswegen).
Sie müssen auf den jeweiligen Standort des Betrachters bezogen lagerichtig dargestellt werden.
Ist am Ort des Aushangs des Flucht- und Rettungsplans eine Sicherheitsbeleuchtung nach Punkt 8 erforderlich, muss die Nutzbarkeit des Flucht- und Rettungsplans auch bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung gewährleistet sein (z. B. durch eine entsprechende Anordnung der Sicherheitsbeleuchtung oder durch Verwendung von nachleuchtenden Materialien).
(6) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über den Inhalt der Flucht- und Rettungspläne, sowie über das Verhalten im Gefahrenfall regelmäßig in verständlicher Form vorzugsweise mindestens einmal jährlich im Rahmen einer Begehung der Fluchtwege zu informieren.
(7) Auf der Grundlage der Flucht- und Rettungspläne sind Räumungsübungen durchzuführen.
Anhand der Übungen soll mindestens überprüft werden, ob
die Alarmierung zu jeder Zeit unverzüglich ausgelöst werden kann,
die Alarmierung alle Personen erreicht, die sich im Gebäude aufhalten,
sich alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten, über die Bedeutung der jeweiligen Alarmierung im Klaren sind,
die Fluchtwege schnell und sicher benutzt werden können.
Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Räumungsübungen sowie zu deren Durchführung sind erforderlichenfalls die zuständigen Behörden hinzuziehen.
(8) Für Arbeitsstätten, in denen gemäß der Gefährdungsbeurteilung besondere Gefährdungen auftreten können oder aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sowie der - Ausschuss für Arbeitsstätten - ASTA-Geschäftsführung - BAuA - www.baua.de -
Nutzungsart mit komplizierten Bedingungen im Gefahrenfall zu rechnen ist, ist unter Berücksichtigung der Anforderungen aus anderen Rechtsgebieten zu prüfen, ob zusätzliche Anforderungen nach § 10 Arbeitsschutzgesetz erforderlich sind, wie z. B. die Aufstellung betrieblicher Alarm- und Gefahrenabwehrpläne oder die Erstellung von Brandschutzordnungen oder Evakuierungsplänen.
(9) Der Flucht- und Rettungsplan ist mit entsprechenden Plänen nach anderen Rechtsvorschriften, z. B. den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen nach § 10 der Störfallverordnung, abzustimmen oder mit diesen zu verbinden.
Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW), § 39
Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten - Sonderbauverordnung (SBauVO), § 20 Abs. 4
§ 20 Brandmelde- und Alarmierungsanlagen,
Brandmelder- und Alarmzentrale,
Brandfallsteuerung der Aufzüge von Versammlungsstätten
(4) In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen die Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung ausgestattet sein, die durch die automatische Brandmeldeanlage ausgelöst wird. Die Brandfallsteuerung muss sicherstellen, dass die Aufzüge ein Geschoss mit Ausgang ins Freie oder das diesem nächstgelegene, nicht von der Brandmeldung betroffene Geschoss unmittelbar anfahren und dort mit geöffneten Türen außer Betrieb gehen.
Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten - Sonderbauverordnung (SBauVO), § 31 Abs. 2
§ 31 Rettungswege, Flächen für die Feuerwehr von Versammlungsstätten
Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten - Sonderbauverordnung (SBauVO), § 31 Abs. 3
Die Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (Betriebs-Verordnung - BetrVO), § 25
§ 25 Rettungswege, Flächen für die Feuerwehr
(1) Rettungswege in der Versammlungsstätte müssen ständig freigehalten werden.
(2) Während des Aufenthaltes von Personen in der Versammlungsstätte müssen die Türen im Zuge von
Rettungswegen jederzeit von innen leicht in voller Breite geöffnet werden können.
Rettungswege auf dem Grundstück sowie Zufahrten, Aufstell- und Bewegungsflächen für Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten müssen ständig freigehalten werden.
Darauf ist dauerhaft und gut sichtbar hinzuweisen.
Die Sicherheitszeichen der Rettungswege in der Versammlungsstätte müssen gut sichtbar sein.
Die Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (Betriebs-Verordnung - BetrVO), § 26
§ 26 Besucherplätze nach dem Bestuhlungs- und Rettungswegeplan
In Reihen angeordnete Sitzplätze müssen unverrückbar befestigt sein.
Werden nur vorübergehend Stühle aufgestellt, so sind sie in den einzelnen Reihen fest miteinander zu verbinden.
Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Gaststätten und Kantinen sowie für abgegrenzte Bereiche von Versammlungsräumen mit nicht mehr als 20 Sitzplätzen und ohne Stufen, wie Logen.
(2) Die Zahl der im Bestuhlungs- und Rettungswegeplan festgelegten Besucherplätze darf nicht überschritten und die genehmigte Anordnung der Besucherplätze nicht geändert werden.
(3) Eine Ausfertigung des für die jeweilige Nutzungfestgelegten Planes ist in der Nähe des Haupteinganges eines jeden Versammlungsraumes gut sichtbar anzubringen.
In Versammlungsräumen müssen für Rollstuhlbenutzerinnen und Rollstuhlbenutzer mindestens ein Prozent der Besucherplätze, mindestens jedoch zwei Plätze, auf ebenen Standflächen vorhanden sein.
Den Plätzen für Rollstuhlbenutzerinnen und Rollstuhlbenutzer sind Besucherplätze für Begleitpersonen zuzuordnen.
Die Plätze für Rollstuhlbenutzerinnen und Rollstuhlbenutzer und die Wege zu diesen Plätzen sind durch Hinweisschilder gut sichtbar zu kennzeichnen.
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO)
§ 108 Rettungswege im Gebäude
(1) Rettungswege müssen während der Betriebszeit freigehalten und bei Dunkelheit beleuchtet werden.
(2) Bewegliche Verkaufsstände dürfen an Rettungswegen nur so aufgestellt werden, daß die Rettungswege nicht eingeengt werden.
(3) Während des Betriebes müssen alle Türen in Rettungswegen unverschlossen sein. Rauchdichte, feuerhemmende oder feuerbeständige Türen dürfen in geöffnetem Zustand auch vorübergehend nicht festgestellt werden; sie müssen als Rettungswege gekennzeichnet sein. Bei Mittel- und Vollbühnen müssen während des Betriebes auch die Türen solcher Räume, die mehr als eine Ausgangstür haben, sowie Verbindungstüren benachbarter Magazine unverschlossen sein.
(4) Verbindungstüren zwischen den Treppenräumen nach § 23 Abs. 3 müssen während der Veranstaltung, außer in den Pausen, verschlossen sein.
(5) Feuerhemmende Türen nach § 90 Abs. 2 müssen bei der Benutzung von Turn- und Spielhallen als Versammlungsräume verschlossen sein.
(6) Abschlüsse nach § 24 Abs. 5 müssen während der Betriebszeit geöffnet und so gesichert sein, daß sie von Unbefugten nicht betätigt werden können.
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