Source: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/arbeitsentgelt-31379/wikipedia
Timestamp: 2019-10-16 14:46:48
Document Index: 266076877

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 14', '§ 138', '§ 291', '§ 612', '§ 614']

Dieser Text basiert auf dem Artikel Arbeitsentgelt aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung (de)). In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.
Der in Deutschland verwendete steuerrechtliche Begriff Arbeitslohn bezeichnet alle Einnahmen, die einem Arbeitnehmer aus einem Dienstverhältnis zufließen (§ 2 LStDV). Sozialversicherungsrechtlich gehören zum Arbeitsentgelt nach deutschem Recht alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden (§ 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV).
In vielen Ländern gibt es ein gesetzlich vorgeschriebenes Mindest-Arbeitsentgelt (Mindestlohn). In Deutschland wurde zum 1. Januar 2015 ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 € brutto je Zeitstunde eingeführt. Am 1. Januar 2017 hat sich dieser auf 8,84 € und am 1. Januar 2019 auf 9,19 € brutto je Zeitstunde erhöht. In Österreich und der Schweiz gibt es keinen gesetzlichen Mindestlohn.
Die Bezüge von Beamten, Soldaten und Richtern fallen nicht unter den Begriff „Arbeitsentgelt“, sondern gelten als Alimentation; bei der steuerlichen Behandlung gibt es aber keinen Unterschied.
Im 19. Jahrhundert führte die große Anzahl Arbeitsuchender und die strukturelle Unterlegenheit des einzelnen Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bei uneingeschränkter Vertragsfreiheit zu extremen Niedriglöhnen. Dies führte zur Gründung von Gewerkschaften und der Durchsetzung von kollektiven Verträgen über Mindestlöhne (Tarifverträgen). Diese sind grundsätzlich nur für Gewerkschaftsmitglieder wirksam, können aber per Allgemeinverbindlichkeitserklärung wie ein gesetzlicher Mindestlohn wirken. Liegt das Entgelt circa 1/3 unterhalb des Üblichen, ist die Vergütungsabrede sittenwidrig iSv. § 138 BGB und damit nichtig.[2] Der Arbeitgeber schuldet dann die übliche Vergütung. Strafrechtlich kann der Wuchertatbestand § 291 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StGB erfüllt sein. Ist keine Vereinbarung über die Entgelthöhe getroffen worden, bestimmt sich die Vergütungshöhe nach der sogenannten „Taxe“ § 612 Abs. 2 BGB, bei Fehlen einer Taxe nach der verkehrsüblichen Vergütung im Gebiet des Arbeitsvertrags.
Mit Bruttoarbeitsentgelt (Bruttolohn, Bruttoverdienst oder Bruttogehalt) wird der gesamte, arbeitsvertraglich vereinbarte Lohn bezeichnet. Nach Abzug diverser Beträge, die der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer an verschiedene Instanzen weiterleitet, ergibt sich das Nettoarbeitsentgelt (auch Nettolohn oder Nettogehalt), das an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird, ihm somit zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes zur Verfügung steht. Die Abzugsbeträge ergeben sich aus der gesetzlichen Pflicht des Arbeitgebers, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge einzubehalten und an folgende Stellen abzuführen:[5]
Das Entgelt ist in der Regel (in Deutschland gemäß § 614 BGB) im Nachhinein – also bei Monatsvergütung zum Monatsende – zu entrichten. Gelegentlich finden sich in Arbeits- oder Tarifverträgen andere Fälligkeitszeitpunkte, z. B. in der Monatsmitte.
„Die Arbeit ist die Substanz und das immanente Maß der Werte, aber sie selbst hat keinen Wert.“[8]
„Um als Ware auf dem Markt verkauft zu werden, müsste die Arbeit jedenfalls existieren, bevor sie verkauft wird. Könnte der Arbeiter ihr aber eine selbständige Existenz geben, so würde er Ware verkaufen und nicht Arbeit.“[9]
Vielmehr stellt der Arbeiter sich per Vertrag für einen vereinbarten Zeitraum unter das Kommando des Unternehmers (siehe dazu Direktionsrecht):
„Was dem Geldbesitzer auf dem Warenmarkt direkt gegenübertritt, ist in der Tat nicht die Arbeit, sondern der Arbeiter. Was letzterer verkauft, ist seine Arbeitskraft. Sobald seine Arbeit wirklich beginnt, hat sie bereits aufgehört, ihm zu gehören, kann also nicht mehr von ihm verkauft werden.“[9]
„Der Wert der Arbeitskraft, gleich dem Wert jeder anderen Ware, ist bestimmt durch die zur Produktion, also auch Reproduktion, dieses spezifischen Artikels notwendige Arbeitszeit.“[10]
Marx muss deswegen vage bleiben, wenn er schreibt: „Der Wert der Arbeitskraft ist bestimmt durch den Wert der gewohnheitsmäßig notwendigen Lebensmittel des Durchschnittsarbeiters. Die Masse dieser Lebensmittel, obgleich ihre Form wechseln mag, ist in einer bestimmten Epoche einer bestimmten Gesellschaft gegeben und daher als konstante Größe zu behandeln. Was wechselt, ist der Wert dieser Masse.“[11]
„Der Wert der Arbeitskraft war bestimmt nicht nur durch die zur Erhaltung des individuellen erwachsenen Arbeiters, sondern durch die zur Erhaltung der Arbeiterfamilie nötige Arbeitszeit. Indem die Maschinerie alle Glieder der Arbeiterfamilie auf den Arbeitsmarkt wirft, verteilt sie den Wert der Arbeitskraft des Mannes über seine ganze Familie. Sie entwertet daher seine Arbeitskraft.“[12]
„Andererseits ist der Umfang sog. notwendiger Bedürfnisse, wie die Art ihrer Befriedigung, selbst ein historisches Produkt und hängt daher großenteils von der Kulturstufe eines Landes, unter anderem auch wesentlich davon ab, unter welchen Bedingungen, und daher mit welchen Gewohnheiten und Lebensansprüchen die Klasse der freien Arbeiter sich gebildet hat. Im Gegensatz zu den anderen Waren enthält also die Wertbestimmung der Arbeitskraft ein historisches und moralisches Element.“[13]
↑ Frauenbericht 2010, Seite 203; Einkommensunterschiede von Männern und Frauen (Memento des Originals vom 9. April 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bka.gv.at (PDF; 1,8 MB) Bundesministerium für Frauen und Öffentlichen Dienst.
↑ Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 7. Oktober 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sozialversicherungsbeitraege.sozialversicherung-online24.de
↑ Karl Marx, Kapital I, MEW 23, 559.
↑ ab Karl Marx, Kapital I, MEW 23, 558.
↑ Karl Marx, Kapital I, MEW 23, 184.
↑ K. Marx, Kapital I, MEW 23, 542.
↑ K. Marx, Kapital I, MEW 23, 417.
↑ Karl Marx, Kapital I, MEW 23, 185.