Source: https://www.bew.de/wir-ueber-uns/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2018-01-19 13:26:11
Document Index: 316384066

Matched Legal Cases: ['§ 247', '§ 288', '§ 13', '§ 247', '§ 288', '§ 7', '§ 9', '§ 247', '§ 288', '§ 247', '§ 288', '§ 247', '§ 288']

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AGB Offenes Programm
Gültig ab: 27.04.2017
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Teilnehmenden an offenen Veranstaltungen (Seminare, Workshops, Fachtagungen, Wappen-Veranstaltungen und Infotagen) und der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH (BEW). Abweichende AGB von Teilnehmenden haben keine Gültigkeit. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Teilnehmenden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Zustandekommen des Vertrages/Berechtigung zur Teilnahme
Die Anmeldung zur Teilnahme an den offenen Veranstaltungen kann per Brief, Fax, E-Mail oder über das Internet erfolgen.
Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH, Wimberstraße 1, 45239 Essen, vertreten durch die Geschäftsführerin Dr. Nicole Hagemann-Marré, zustande.
Die Präsentation der Veranstaltungen in der Werbung (Flyer, Gesamtprogramm, E-Mail-Newsletter etc.) sowie auch im Internet stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des BEW dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung an den Interessenten, Veranstaltungen zu buchen. Mit der Zusendung des Anmeldeformulars (per E-Mail, Fax, Brief oder via Internet) für die gewünschte Veranstaltung gibt der Interessent ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Nach Prüfung des Angebots wird die Anmeldung seitens BEW schriftlich oder in Textform per E-Mail bestätigt und ist damit rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Teilnahme entsteht erst durch diese Bestätigung. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) mit einem Internet-Verweis auf die AGB des BEW zugeschickt.
Bei der Anmeldung über die BEW-Internetseite erhält der Interessent nach Absenden der Online-Bestellung zunächst eine rein informative Eingangsbestätigung seiner Anmeldung, die noch keine verbindliche Anmeldebestätigung darstellt.
In besonderen Fällen (z. B. störendes Verhalten, Vandalismus, Nichterscheinen, Zahlungsverzug) kann das BEW den Teilnehmenden von der weiteren Teilnahme ausschließen. Ein Anspruch auf Erstattung des Teilnahmebetrages besteht in diesen Fällen nicht.
Bei Lehrgängen und der Überbetrieblichen Ausbildung, die anderen rechtlichen Bestimmungen unterliegen, werden gesonderte Verträge geschlossen und unterliegen damit nicht diesen AGB.
Der Teilnahmepreis gilt pro Person und Veranstaltungstermin. Insbesondere sind auch Veranstaltungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränke im Preis beinhaltet. Hotelübernachtungen in den Häusern müssen separat gebucht werden und sind nicht im Teilnahmepreis mitinbegriffen. Das BEW behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen.
Das BEW behält sich vor, Veranstaltungstermine zu verschieben sowie den Veranstaltungsort zu verlegen.
Der Teilnehmende erhält eine Bescheinigung über Art und Umfang der Veranstaltung.
Zweitausfertigungen von Teilnahmebescheinigungen werden mit einer Bearbeitungsgebühr von 20,- € berechnet.
Ist die Durchführung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung von Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmenden umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als zwei Wochen vor der Veranstaltung. Bereits gezahlte Beträge werden zurück erstattet.
Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten ist grundsätzlich nicht gegeben. Falls es zu einer Absage einer Veranstaltung erst am ersten Veranstaltungstag kommt, werden die Reise- und Übernachtungskosten in voller Höhe erstattet. Ein Ersatzanspruch wegen Arbeitsausfall ist ausgeschlossen.
Nach Erhalt der Rechnung ist der Teilnahmebeitrag innerhalb von zehn Tagen ohne Abzug unter Angabe der vollständigen Rechnungs- und Kundennummer zu begleichen. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Teilnehmenden durch Überweisung, mittels Kreditkarte oder durch direkte Barzahlung an den Veranstaltungstagen. Das BEW behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungswege auszuschließen. Die Bezahlung durch die Übersendung von Bargeld ist nicht möglich.
Kommt der Teilnehmende in Zahlungsverzug, ist das BEW berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern.
Der Seminarpreis des offenen Programms ist in der Regel von der Mehrwertsteuer befreit. Die sonstigen im Veranstaltungspreis beinhalteten Kosten (wie z. B. Mittagessen, Bewirtung, etc.) werden mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt. Dies gilt ebenfalls für separat buchbare Hotelübernachtungen und damit zusammenhängende Leistungen. Mehrwertsteuerpflichtige Veranstaltungen sind gesondert gekennzeichnet und werden mit dem derzeitigen vollen Mehrwertsteuersatz berechnet. Nachträgliche Änderungen der Rechnung durch fehlerhafte Angaben zur Rechnungsadresse werden mit einer Bearbeitungsgebühr von 20,- € berechnet.
Das BEW behält sich Preisanpassungen vor.
Das BEW gewährt Mitgliedern von Verbänden, mit denen Kooperationsverträge bestehen, Ermäßigungen, sofern bei der Anmeldung der Name des Verbandes und die Mitgliedsnummer vermerkt sind.
Studierenden kann das BEW gegen Vorlage einer gültigen Immatrikulationsbescheinigung besondere Vergünstigungen gewähren, sofern freie Plätze verfügbar sind und die Veranstaltung ihrer Art nach für eine Öffnung über die regulären Zielgruppen hinaus geeignet ist.
Die schriftliche Stornierung der Teilnahme ist bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich.
Zwischen 1 und 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn sind 80 % des Teilnahmepreises, ab 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmepreises und über die Veranstaltung hinausgehende bestellte Verpflegung zu zahlen. Es gilt das Datum des Poststempels. Gerne akzeptiert das BEW ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer.
Wird darüber hinaus ein Hotelzimmer für die Veranstaltung gebucht, gelten dafür unsere AGB für den Hotelaufnahmevertrag.
Alle Tagungsunterlagen der Veranstaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Den Teilnehmenden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist Teilnehmenden und Dritten insbesondere nicht gestattet, die Tagungsunterlagen – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.
Bild- und Tonaufnahmen durch Teilnehmende während der Veranstaltung sind untersagt!
Das BEW übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltungen.
Darüber hinaus haftet das BEW nicht für den Verlust oder Diebstahl mitgebrachter Gegenstände und Fahrzeuge sowie auch nicht für Beschädigungen an denselben oder Unfällen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Das Mitbringen von Tieren sowie von eigenen Getränken in den Räumlichkeiten des BEW ist nicht gestattet. Das BEW bietet Getränke zu angemessenen Preisen an.
In den Hotelzimmern dürfen keine wärmeerzeugenden Geräte aus Sicherheitsgründen betrieben sowie HiFi-Anlagen aus Lärmschutzgründen nicht mitgebracht werden.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Essen vereinbart.
Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher
Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden. Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, Tel.: +49 7851-7957940 www.verbraucher-schlichter.de.
Sie haben das Recht als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB (Privatpersonen), die Anmeldung ohne Begründung schriftlich zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag der Anmeldebestätigung durch das BEW (Vertragsabschluss).
Dieses Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die gebuchte Veranstaltung stattgefunden hat und Sie daran teilgenommen haben.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH, Wimberstraße 1, 45237 Essen, Tel.: 0201-8406-831, Fax: 0201-8406-817, scholten@bew.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
AGB Überbetriebliche Ausbildung
Gültig ab 14.06.2017
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Ausbildungsbetrieben und der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH (BEW) hinsichtlich der Teilnahme der Auszubildenden aus den Betrieben an der Überbetrieblichen Ausbildung im BEW. Abweichende AGB der Ausbildungsbetriebe haben keine Gültigkeit.
Die Anmeldung zur Teilnahme des Auszubildenden an den Kursen der Überbetrieblichen Ausbildung (ÜA) soll schriftlich auf dem Anmeldeformular erfolgen. Jede Anmeldung wird vom BEW schriftlich oder in Textform per Email gegenüber dem Ausbildungsbetrieb bestätigt und ist damit rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Teilnahme des Auszubildenden entsteht erst durch die Bestätigung.
In besonderen Fällen (z.B. störendes Verhalten, Vandalismus, wiederholtes Verspäten, Nichterscheinen, Drogenkonsum, Zahlungsverzug) kann das BEW den Auszubildenden von der weiteren Teilnahme ausschließen. Ein Anspruch auf Erstattung des Teilnahmebetrages besteht in diesen Fällen nicht.
Das BEW behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen, den Ort zu ändern und notwendige Änderungen des Ablaufplans unter Wahrung des Gesamtcharakters des Kurses vorzunehmen.
Das BEW behält sich vor, einen Kurs kurzfristig telefonisch oder per Fax aus wichtigem Grund, wie z.B. Krankheit des Referenten zu verschieben.
Der/die Auszubildende erhält eine Bescheinigung über Art und Umfang der Kursteilnahme.
Ist die Durchführung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung von Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Auszubildenden umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als zwei Wochen vor der Veranstaltung. Bereits gezahlte Beträge werden zurück erstattet.
Der Teilnahmepreis gilt pro Auszubildenden und Kurs.
Die Ausbildungsbetriebe erhalten zur Zahlung der Entgelte eine Rechnung, die per Überweisung unter Angabe der vollständigen Rechnungs- und Kundennummer ohne Abzug innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt zu begleichen ist. Entgelte für die Verpflegung und Übernachtung enthalten den halben Umsatzsteuersatz, die sonstigen Kurskosten sind von der Umsatzsteuer befreit.
Bei Buchung eines BEW-Komplettpakets wird ebenfalls pro Kurs abgerechnet.
Der im Anmeldebogen markierte Anreisetag ist verbindlich und dient der Rechnungsstellung. Sollte der/die Auszubildende entgegen den Angaben auf dem Anmeldebogen bereits am Vortag anreisen, wird dies in Rechnung gestellt. Liegt dem BEW umgekehrt eine Anmeldung des Ausbildungsbetriebes für die Anreise am Sonntag vor und reist der/die Auszubildende erst am Montag an, so stellt das BEW die Übernachtung und die Kosten für das Frühstück ebenfalls in Rechnung.
Kommt der Ausbildungsbetrieb in Zahlungsverzug, ist das BEW berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern.
Abmeldepflicht des Auszubildenden
Sollte die Anwesenheit des/der Auszubildenden wegen Krankheit, Dienstverpflichtung, Anreisehindernissen etc. nicht oder nur verspätet möglich sein, ist dies dem BEW unverzüglich mitzuteilen. Gleiches gilt, wenn der/die Auszubildende in Gänze nicht an dem Kurs teilnehmen kann.
Freistellung des/der Auszubildenden und Weisungsrecht durch das BEW
Mit der Anmeldung zu einem ÜA-Kurs im BEW wird der/die Auszubildende vom Ausbildungsbetrieb im Sinne des § 7 S. 2 BBiG freigestellt. Die Teilnahme an allen Unterrichtsstunden einschließlich der Übungen und Exkursionen ist für den/die Auszubildende/n verpflichtend.
Falls erforderlich entsendet das BEW die Auszubildenden zu externen Schulungseinheiten/Praktika. Das BEW kann aus organisatorischen Gründen Dienstreisen mit dem privaten PKW der Auszubildenden anordnen. Die Versicherungspflicht bleibt beim Auszubildenden.
Die Geschäftsführung, die Kursleitung und alle vom BEW eingesetzten Lehrkräfte sowie die nach dem Unterricht diensthabenden Mitarbeiter/innen des BEW sind gegenüber dem/der Auszubildenden gemäß § 9 Ziffer 3 BBiG weisungsberechtigt.
Die schriftliche Stornierung der Teilnahme ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich.
Zwischen 14 und 8 Tagen vor Kursbeginn sind 80% des Teilnahmepreises, ab 7 Tage vor Kursbeginn 100% des Teilnahmepreises sowie 80% eines zusätzlich gebuchten Hotelzimmers und über den Kurs hinausgehende bestellte Verpflegung zu zahlen. Es gilt das Datum des Poststempels. Gerne akzeptiert das BEW ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer.
Ein Kurswechsel ist nur in Ausnahmefällen nach Rücksprache mit dem Ausbildungsbetrieb und dem BEW gegen eine Bearbeitungsgebühr von 25,- € möglich.
Alle Tagungsunterlagen der Kurse sind urheberrechtlich geschützt. Den Auszubildenden und Ausbildungsbetrieben wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist den Auszubildenden und Ausbildungsbetrieben insbesondere nicht gestattet, die Tagungsunterlagen – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.
Das BEW haftet nicht für den Verlust oder Diebstahl mitgebrachter Gegenstände und Fahrzeuge sowie auch nicht für Beschädigungen an denselben oder Unfällen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Bei dem Verlust des Hotelzimmerschlüssels berechnen wir 130,- €. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Durch die Anmeldung erklärt sich der Ausbildungsbetrieb und der/die Auszubildende mit der Speicherung personenbezogener Daten für die Zwecke der Veranstaltungsabwicklung sowie künftiger Informationen durch das BEW einverstanden. Die Datenspeicherung unterliegt den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die persönlichen Angaben werden des Weiteren von der BEW für eigene Direktmarketingzwecke unter eventueller Einbeziehung von Dienstleistern, verwendet. Dieser Verwendung kann jederzeit widersprochen werden.
Das Mitbringen von Tieren sowie von eigenen Getränken in den Räumlichkeiten des BEW ist nicht gestattet. Das BEW bietet Getränke zu angemessenen Preisen an. Es gilt ein generelles Alkoholverbot für Auszubildende auf den Zimmern.
In den Hotelzimmern dürfen nur akkubetriebene Elektrogeräte angeschlossen werden (z.B. Handy, Rasierapparat, Laptop etc.). Es dürfen aus Sicherheitsgründen keine wärmeerzeugenden Geräte betrieben und Hifi-Anlagen aus Lärmschutzgründen mitgebracht werden. Das Anschließen von Geräten am BEW-eigenen Fernseher (z.B. Videorekorder, Spielkonsolen) ist untersagt.
AGB Tagungsraumvermietung
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden der Tagungsraumvermietungen und den damit im Zusammenhang stehenden angemieteten Hotelzimmern in den Häusern Duisburg und Essen der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH (BEW). Abweichende AGB von Kunden haben keine Gültigkeit. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Die Raummiete pro Tagungsraumvermietung gilt pro Veranstaltungsraum und Termin. Das Mittagessen, Pausenbewirtung und Hotelbuchung werden gesondert in Rechnung gestellt. Weitere individuelle Leistungen (weiterergehende Verpflegung, wie z.B. Frühstück und Abendessen, etc.) sind zusätzlich buchbar und werden separat abgerechnet.
Nach Erhalt der Rechnung ist der Betrag innerhalb von zehn Tagen ohne Abzug unter Angabe der vollständigen Rechnungs- und Kundennummer zu begleichen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist das BEW berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern.
Kunden, die nachweislich von der Mehrwertsteuer befreit sind (z. B. Vereine, Behörden, etc.) erhalten für Übernachtungs- und Verpflegungsleistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz und die Leistungen, die den Schulbetrieb betreffen, werden nicht der Mehrwertsteuer unterworfen.
Der Rücktritt des Kunden vom Vertrag der Tagungsraumanmietung und der Hotelzimmer ist bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich.
Bei einem Rücktritt des Kunden zwischen 3 und 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 30 % und bei einem Rücktritt zwischen 1 und 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 60 % des Betrags der angemieteten Tagungsräume und der reservierten Hotelzimmer in Rechnung gestellt. Bei einem kürzeren Rücktritt werden alle bestellten Leistungen (einschließlich der Verpflegung) zu 100 % berechnet. Der Rücktritt kann per Email oder Brief erfolgen. Bei Letzterem gilt das Datum des Poststempels.
Rücktritt des BEW
In der Zeit des kostenfreien Rücktrittsrechts des Kunden, ist das BEW in diesem Zeitraum ebenfalls berechtigt, vom Vertrag über die Vermietung von Tagungsräumen und von Hotelzimmern kostenfrei zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Räumen und Hotelzimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage des BEW innerhalb von 2 Wochen auf sein Rücktrittsrecht nicht verzichtet. Lässt der Kunde diese Frist untätig verstreichen, ist das BEW zum Rücktritt vom Vertrag über die Tagungsräume und Hotelzimmer berechtigt.
Ferner ist das BEW berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, insbesondere wenn
höhere Gewalt oder andere vom BEW nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen;
Tagungsräume und/oder Zimmer schuldhaft unter irreführender oder falscher Angabe oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen (z.B. in der Person des Kunden, der Zahlungsfähigkeit oder des Aufenthaltszwecks) gebucht werden;
das BEW begründeten Anlass zur Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Leistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des BEW in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- oder Organisationsbereich des BEW zuzurechnen ist.
Durch die Anmeldung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung personenbezogener Daten für die Zwecke der Veranstaltungsabwicklung sowie künftiger Informationen durch das BEW einverstanden. Die Datenspeicherung unterliegt den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die persönlichen Angaben werden des Weiteren von der BEW für eigene Direktmarketingzwecke unter eventueller Einbeziehung von Dienstleistern, verwendet. Dieser Verwendung kann jederzeit schriftlich widersprochen werden.
In den Hotelzimmern dürfen aus Sicherheitsgründen keine wärmeerzeugenden Geräte betrieben sowie aus Lärmschutzgründen kein Home Entertainment (insbesondere Lautsprecher-Boxen) mitgebracht werden.
Das BEW ist berechtigt, Teilnehmer des Kunden in besonderen Fällen (z.B. störendes Verhalten, Vandalismus etc.) des Hauses zu verweisen. Ein Anspruch auf Erstattung eines Teils des Raumpreises und der Beträge für die Verpflegung und Hotelübernachtungen sowie für die weiteren individuell gebuchten Leistungen entsteht hieraus nicht.
Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Essen vereinbart.
AGB Hotelraumvermietung
Diese AGB gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung in den Häusern Duisburg und Essen der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH (BEW). Abweichende AGB von Kunden haben keine Gültigkeit. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch das BEW zustande. Macht das BEW dem Kunden ein verbindliches Angebot, kommt der Vertrag durch die Annahme des BEW-Angebotes durch den Kunden zustande.
Vertragspartner sind das BEW und der Kunde.
Das BEW ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.
Der Kunde ist verpflichtet, die für die Hotelzimmerüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise des BEW zu zahlen. Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Umsatzsteuersatz.
Gebuchte Hotelzimmer stehen dem Kunden frühestens ab 12 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf eine frühere Bereitstellung, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart war. Am vereinbarten Abreisetag sind die Hotelzimmer spätestens um 9 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen, soweit nicht anders vereinbart.
Nach Erhalt der Rechnung ist der Betrag innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug unter Angabe der vollständigen Rechnungs- und Kundennummer zu begleichen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist das BEW berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern.
Kunden, die nachweislich von der Mehrwertsteuer befreit sind (z.B. Vereine, Behörden, etc.) erhalten für die Verpflegungsleistungen den ermäßigten Umsatzsteuersatz.
Der Rücktritt des Kunden vom Hotelaufnahmevertrag ist bis 2 Wochen vor dem gebuchten Termin kostenlos möglich.
Bei einem Rücktritt des Kunden zwischen 1 und 2 Wochen vor dem gebuchten Termin werden 30 % des Betrags der angemieteten Hotelzimmer in Rechnung gestellt. Bei einem kürzeren Rücktritt werden alle bestellten Leistungen (einschließlich der Verpflegung) zu 100% berechnet. Der Rücktritt kann per Email oder Brief erfolgen. Bei Letzterem gilt das Datum des Poststempels.
In der Zeit des kostenfreien Rücktrittsrechts des Kunden, ist das BEW in diesem Zeitraum ebenfalls berechtigt, vom Hotelaufnahmevertrag kostenfrei zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Hotelzimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage des BEW innerhalb von 2 Wochen auf sein Rücktrittsrecht nicht verzichtet. Lässt der Kunde diese Frist untätig verstreichen, ist das BEW zum Rücktritt vom Hotelaufnahmevertrag berechtigt.
Zimmer schuldhaft unter irreführender oder falscher Angabe oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen (z.B. in der Person des Kunden, der Zahlungsfähigkeit oder des Aufenthaltszwecks) gebucht werden;
Das BEW ist berechtigt, Kunden in besonderen Fällen (z.B. störendes Verhalten, Vandalismus etc.) des Hauses zu verweisen. Ein Anspruch auf Erstattung eines Teils des Raumpreises und der Beträge für die Verpflegung und Hotelübernachtungen sowie für die weiteren individuell gebuchten Leistungen entsteht hieraus nicht.
AGB für Inhouse-Schulungen
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller (Kunde) und der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH (BEW) für Schulungs- und Trainingsmaßnahmen an einem von Auftraggeber benannten Ort. Abweichende AGB von Teilnehmenden haben keine Gültigkeit. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Auftraggebers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Mit dem Zugang der Auftragsbestätigung durch das BEW an den Kunden kommt das Vertragsverhältnis zustande.
Leistungen/Durchführung der Inhouse-Schulungen
Der Umfang der vom BEW zu erbringenden Schulungsleistungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. der jeweiligen Einzelvereinbarung.
Soweit nicht anders vereinbart, werden die Leistungen wie folgt erbracht:
Leistungen des BEW:
Erstellung eines Konzeptvorschlages für die Veranstaltung
Auswahl der Referenten sowie die Absprache bzgl. der Honorar, Reise- und Übernachtungskosten der Referenten
Kopie der Veranstaltungsunterlagen für jeden Teilnehmer, wahlweise der Online-Bereitstellung derselben
Ausstellung von Bescheinigungen und, falls erforderlich, von gesonderten Zertifikaten
Bereitstellung eines der Veranstaltung angemessenen Raumes und der erforderlichen Medien (Laptop, Beamer, Flipchart etc.) – Sollten keine Medien zur Verfügung stehen, kann das Angebot des BEW entsprechend erweitert werden
Zusendung der Teilnehmerliste spätestens 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn
Das BEW leistet keine Gewähr für den Eintritt eines bestimmten Erfolges aufgrund der Inhouse-Schulung.
Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem Angebot bzw. der jeweiligen Vereinbarung.
Nach Erhalt der Rechnung ist der Rechnungsbeitrag innerhalb von zehn Tagen ohne Abzug unter Angabe der vollständigen Rechnungs- und Kundennummer zu begleichen. Kommt der Teilnehmende in Zahlungsverzug, ist das BEW berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern.
Bei Kunden, die nachweislich von der Mehrwertsteuer befreit sind (z. B. Vereine, Behörden, etc.) werden Leistungen, die den Schulungsbetrieb betreffen, nicht der Mehrwertsteuer unterworfen.
Stornierung/Durchführungsänderungen
Das BEW ist berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die Inhouse-Schulung aus Gründen, die das BEW nicht zu vertreten hat (z.B. Verhinderung des Referenten), ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. Wahlweise ist das BEW berechtigt, die Veranstaltung zu einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen. Kann zwischen den Parteien nicht innerhalb einer angemessenen Zeit ein neuer Termin vereinbart werden, kann der Kunde zurücktreten, ohne dass ihm Kosten entstehen.
Eine Stornierung seitens des Kunden muss schriftlich erfolgen. Die Inhouse-Schulung kann bis 4 Wochen vor Beginn kostenfrei storniert werden. Ab 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, ab 3 Wochen 70 %, ab 2 Wochen 100 % der im Angebot genannten Veranstaltungskosten. Durch Terminänderungen können ggf. zusätzliche Kosten entstehen.
Alle Tagungsunterlagen der Veranstaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Dem Kunden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist dem Kunden und Dritten insbesondere nicht gestattet, die Tagungsunterlagen – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.
Bild- und Tonaufnahmen durch Teilnehmende während der Veranstaltung sind untersagt.
Das BEW haftet dafür, vertragswesentliche Pflichten einzuhalten, wobei die Haftung auf das vereinbarte Leistungsentgelt beschränkt wird.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche bei Durchführungsänderungen oder Stornierung der Veranstaltung aus Gründen, die das BEW nicht zu vertreten hat (siehe Punkt 5 Abs. 1), bestehen nicht.
AGB für Firmen-Schulungen
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller (Kunde) und der BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft GmbH (BEW) für Schulungs- und Trainingsmaßnahmen eines Auftraggebers in den Häusern des BEW. Abweichende AGB von Teilnehmenden haben keine Gültigkeit. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Auftraggebers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Leistungen/Durchführung der Firmen-Schulungen
Bereitstellung eines der Veranstaltung angemessenen Raumes und der erforderlichen Medien (Laptop, Beamer, Flipchart etc.) in den Häusern des BEW
Auswahl der Referenten sowie die Absprache bzgl. der Honorar-, Reise- und Übernachtungskosten der Referenten
Zusendung der Teilnehmerliste spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn
Das BEW leistet keine Gewähr für den Eintritt eines bestimmten Erfolges aufgrund der Firmen-Schulung.
Das BEW ist berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die Firmen-Schulung aus Gründen, die das BEW nicht zu vertreten hat (z.B. Verhinderung des Referenten), ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. Wahlweise ist das BEW berechtigt, die Veranstaltung zu einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen. Kann zwischen den Parteien nicht innerhalb einer angemessenen Zeit ein neuer Termin vereinbart werden, kann der Kunde zurücktreten, ohne dass ihm Kosten entstehen.
Eine Stornierung seitens des Kunden muss schriftlich erfolgen.
Die komplette Firmen-Schulung kann bis 4 Wochen vor Beginn kostenfrei storniert werden. Ab 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, ab 3 Wochen 70 %, ab 2 Wochen 100 % der im Angebot genannten Veranstaltungskosten. Durch Terminänderungen können ggf. zusätzliche Kosten entstehen.
Bei der Absage von einzelnen gemeldeten Teilnehmern/-innen gilt Folgendes:
bis 18 Werktage vor Seminarbeginn	kostenfrei
bis 14 Werktage vor Seminarbeginn 70 %
weniger als 14 Werktage vor Seminarbeginn 90 %
weniger als 5 Werktage vor Seminarbeginn 100 %
E-Mail: hagemann-marre@bew.de