Source: https://www.neadora.de/agb
Timestamp: 2017-08-19 09:15:35
Document Index: 356944156

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 2', '§ 19', '§ 4', '§ 8', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11']

Neadora - Chancen für Menschen
Besuche im Heim
Erfahrene Singles
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle rechtlichen Beziehungen zwischen Neadora und Nutzern der Plattform von Neadora.
Die Plattform von Neadora unterteilt sich in drei Bereiche.
Bereich A / „Besuche im Heim“: Dieser Bereich der Plattform und die hiermit in Zusammenhang stehenden Leistungen stehen den Nutzern kostenfrei zur Verfügung.
Bereich B / „Erfahrene Singles“: Dieser Bereich der Plattform und die hiermit in Zusammenhang stehenden Leistungen stehen den Nutzern gegen Entgelt zur Verfügung, insofern ein eigenständiger Account angelegt wird. Durch das Anlegen eines Accounts wird es dem Nutzer grundsätzlich ermöglicht, mit anderen Nutzern der Plattform zu kommunizieren und sich mit diesen auszutauschen.
Bereich C / „Freizeit zu zweit“: Dieser Bereich der Plattform und die hiermit in Zusammenhang stehenden Leistungen stehen den Nutzern gegen Entgelt zur Verfügung, insofern ein eigenständiger Account angelegt wird. Durch das Anlegen eines Accounts wird es dem Nutzer grundsätzlich ermöglicht, mit anderen Nutzern der Plattform zu kommunizieren und sich mit diesen auszutauschen.
• Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend nur noch als AGB bezeichnet) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen Neadora und Nutzern der Plattform von Neadora. Neadora erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Es gilt die zum Zeitpunkt der Vornahme der geschäftlichen Handlung gültige Fassung (der AGB), soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen abgeändert worden ist.
• Diese AGB gelten auch dann, wenn der Nutzer der Plattform von Neadora von diesen abweichende Bedingungen verwendet oder in Kenntnis entgegenstehender AGB des Nutzers Leistungen an diesen erbracht werden. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende AGB des Nutzers werden mithin selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil.
§ 2 Vertragsabschluss / Nutzung der Plattform
• Der Bereich „Besuche im Heim“ ist unter § 6 dieser AGB erläutert. Die Nutzung dieses Teiles der Plattform erfolgt in jedem Fall unentgeltlich.
• Die vollumfängliche Nutzung des Plattformbereiche „Erfahrene Singles“ und „Freizeit zu zweit“ ist kostenpflichtig. In diesen Bereichen können die Nutzer „Profile anschauen“, „Profile suchen“ und "Profile anlegen“. Die Bereiche „Profile anschauen“ und „Profile suchen“ können kostenfrei genutzt werden. Erst wenn der Nutzer ein eigenes Profil unter „Profil anlegen“ anlegt, wird ein kostenpflichtiger Nutzungsvertrag abgeschlossen.
• Ein entgeltlicher Nutzungsvertrag kommt mithin nur durch das Anlegen eines Profils zustande. Damit ein kostenpflichtiger Nutzungsvertrag zustande kommt, muss der Kunde den Button „Registrieren“ betätigen. Sodann sind die jeweils als Pflichtfelder vermerkten Angaben zu tätigen. Mit Bestätigung der AGB und der Datenschutzerklärung muss der Nutzer den Button „Benutzerkonto anlegen“ betätigen. Sodann erhält der Nutzer eine E-Mail, welche an die angegebene E-Mail-Adresse, welche nur einmal verwendet werden darf, versendet wird. Mit Bestätigung des in der E-Mail befindlichen Links muss der Nutzer den vorab angegebenen Benutzernamen und das Passwort eintragen. Sodann gelangt der Nutzer auf sein Benutzerkonto, von wo aus er ein Single-Profil und ein Freizeit-Profil anlegen kann. Mit Betätigung des Buttons „Kaufen“ wird sodann der entgeltliche Nutzungsvertrag abgeschlossen. Die Freischaltung des Profils erfolgt erst nach ordnungsgemäßem Zahlungseingang.
• Gegenstand und Inhalt der Nutzung ergeben sich aus diesen Bestimmungen sowie den Angaben auf der Plattform von Neadora. Es wird ausdrücklich klargestellt, dass ein konkreter Erfolg, welcher Art auch immer, nicht geschuldet wird. Neadora stellt ausschließlich die Plattform zur Nutzung zur Verfügung. Es wird keine feste Anzahl an Nutzern garantiert oder gewährleistet. Es wird nicht der Zweck der Partnervermittlung, der Unterbreitung von Partnervorschlägen oder der Bewertung von Profilen verfolgt. Vielmehr möchte Neadora bei Lebens- und Freizeitpartnersuche behilflich sein und eine Plattform für persönliche Informationen, die Kontaktaufnahme und einen Nachrichtenaustausch bieten.
• Der Nutzer muss das 18 Lebensjahr vollendet und seinen allgemeinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.
§ 3 Vergütung / Zahlungsmodalitäten
• Für den Fall, dass der Nutzer eine entgeltliche Leistung in Anspruch nimmt, was in § 2 dieser AGB geregelt ist, gelten nachstehende Vergütungsregelungen. Die kostenpflichtige Erstnutzung erfolgt gegen Zahlung eines Betrages in Höhe von € 30 und bezieht sich auf einen Zeitraum von 6 Monaten, in welchem der Nutzer die Plattform vollumfänglich nutzen kann. Für den Fall, dass der Nutzer die Plattform für weitere 6 Monate oder sich sodann erneut anschließende 6 Monate nutzen möchte, so erfolgt dies jeweils gegen Zahlung eines Betrages in Höhe von € 20. Jeder Verlängerung um je 6 Monate kostet mithin einen Betrag in Höhe von € 20. Die Beträge sind gem. § 19 UStG umsatzsteuerbefreit angegeben.
• Der jeweilige Betrag ist umgehend nach Abschluss der jeweiligen Nutzungsvereinbarung, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung zu begleichen.
• Erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht so gelten bzgl. des Zahlungsverzuges die gesetzlichen Bestimmungen. Bei nicht fristgerechter Zahlung behält sich Neadora das Recht vor, nach einmaliger Mahnung das entsprechende Profil zu löschen, wobei die Zahlungsverpflichtung bestehen bleibt. Neadora behält sich das Recht vor, für die erste Mahnung eine Verwaltungspauschale in Höhe von € 5 zu berechnen.
§ 4 Vertragslaufzeit / Verlängerung / Kündigung / Profillöschung
• Bei Inanspruchnahme der erstmaligen Nutzung wird die Laufzeit auf 6 Monate ab der Freischaltung des Profils abgeschlossen. Die Nutzungsvereinbarung verlängert sich nicht automatisch und bedarf keiner gesonderten Kündigung.
• Verlängert der Nutzer die Nutzungsvereinbarung nicht, so werden das Profil sowie die darin enthaltenen Daten automatisch gelöscht.
• Dem Nutzer steht jedoch das Recht zu, die Nutzungsvereinbarung um jeweils 6 Monate kostenpflichtig zu verlängern. In jedem Fall erlischt die Nutzungsvereinbarung nach Ablauf weiterer 6 Monate, wenn der Kunde nicht vorab eine weitere Verlängerung des Nutzungszeitraumes abschließt.
• Für den Fall, dass sich der Nutzer in Zahlungsverzug befindet, kann Neadora den Vertrag kündigen. Neadora steht im Falle des Zahlungsverzuges ebenso das Recht zu, das Profil ohne vorherige Ankündigung zu löschen.
• Insofern der Nutzer gegen vertragswesentliche Bestimmungen dieser AGB, insbesondere gegen die Bestimmungen aus § 8 dieser AGB verstößt, behält sich Neadora das Recht vor, das Profil nebst den dort gespeicherten Daten umgehend zu löschen und / oder die Nutzungsvereinbarung zu kündigen. Insofern der Nutzer sein Profil selbst löscht, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung vertraglicher vereinbarter Zahlungsverpflichtungen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
• Der Nutzer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Aufrechnungsmöglichkeit besteht jedoch nur im Hinblick auf Forderungen, welche dem jeweils einschlägigen Vertragsverhältnis zugrunde liegen. Der Nutzer ist verpflichtet, die Aufrechnung rechtzeitig anzuzeigen und zu erklären.
• Leistungen von Neadora bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche von Neadora, welche gegenüber dem Nutzer aus der Geschäftsbeziehung bestehen, Eigentum von Neadora.
• Bei Verzug der vereinbarten Vergütung und/oder anderweitig durch den Nutzer zu erbringenden vertragsrelevanten Leistungen ist Neadora berechtigt, das Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf sämtliche zukünftig zu erbringenden Leistungen auszuüben.
§ 6 Plattform „Besuche im Heim“
• Der Plattformbereich „Besuche im Heim“ steht den Nutzern kostenfrei zur Nutzung zur Verfügung. Personen, welche eine Patenschaft für Heimbewohner übernehmen wollen, können entsprechende Anfragen stellen.
• Angehörige, Heimmitarbeiter und andere Personen, welche Kontakt zu pflegebedürftigen Personen herstellen möchten, können dies über die Plattform von Neadora realisieren.
§ 7 Gewährleistung / Erreichbarkeit der Plattform
• Neadora übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für den Eintritt eines konkreten Erfolges, die Herbeiführung eines speziellen Treffens oder einer konkreten Kontaktaufnahme und / oder Kontaktbestätigung.
• Neadora kann eine 24-stündige Erreichbarkeit der Plattform nicht garantieren, wenn die Nichterreichbarkeit auf Umstände zurückzuführen ist, welche außerhalb des Einflussbereiches von Neadora liegen und die Neadora auch bei gehobener Sorgfalt nicht hätte verhindern können.
§ 8 Verhaltens- und Nutzungsregeln / Pflichten der Nutzer
• Jeder Nutzer ist für die Inhalte der Registrierung und der Profile allein verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und die persönliche Beschreibung zutrifft. Für den Fall, dass der Nutzer falsche Angaben tätigt, behält sich Neadora die Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche, die Löschung des Profils sowie die Kündigung der Nutzungsvereinbarung vor, ohne, dass dies Auswirkung auf die Zahlungsverpflichtungen hat.
• Der Nutzer versichert, keine geschäftlichen Interessen im Hinblick auf die Nutzung der Plattform von Neadora zu verfolgen und die zugänglich gemachten Daten nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu nutzen.
• Der Nutzer ist verpflichtet, Neadora vor jeglicher Haftung und anderweitigen Verpflichtungen freizustellen, welche aus der Registrierung und Nutzung der Plattform von Neadora resultieren, insofern der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Vorstehender Freistellungsanspruch bezieht sich insbesondere auf Forderungen der üblen Nachrede, Beleidigung, der Verletzung von allgemeinen Persönlichkeitsrechten, der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Veröffentlichungs- und / oder Verwertungsrechten, insofern dem Nutzer ein schuldhaftes Handeln vorzuwerfen ist.
• Der Nutzer ist verpflichtet, ihm über die Plattform von Neadora zugänglich gemachte Daten vertraulich zu behandeln.
• Es ist dem Nutzer untersagt,
• diffamierende, anstößige oder anderweitig rechtswidrige Informationen und Inhalte zu verbreiten,
• Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen,
• Urheberrechte und / oder anderweitige Nutzungsrechte Dritter zu verletzen,
• E-Mails und / oder Nachrichten an andere Nutzer zu versenden, welche Waren und / oder Dienstleistungen Dritter anbieten sowie
• E-Mails und / oder Nachrichten zu versenden, die einem anderweitigen gewerblichen Zweck dienen.
• Neadora verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere die Bestimmungen aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG), einzuhalten.
• Im Rahmen der Vertragserfüllung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche Daten, die Angaben über persönliche Verhältnisse der Nutzer enthalten. Auf Anfrage wird Neadora dem Nutzer Auskunft über den gespeicherten Datenbestand geben.
• Jeder Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die angegebenen Daten mit Ausnahme der hinterlegten Rechnungsdaten auf dem jeweiligen Profil veröffentlicht werden können. Nach Löschung des Profils wird Neadora sämtliche Daten löschen, es sei denn, dass der betroffene Datenbestand durch gesetzliche Bestimmungen zu archivieren ist.
• Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Bezahlung von einem externen Dienstleister abgewickelt werden kann.
§ 10 Haftung / Schadensersatzansprüche / Haftungsausschluss
• Weitergehende Schadensersatzansprüche, als die in diesem Vertrag geregelten Ansprüche, in etwa wegen verzögerter Leistungserbringung und/oder Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass diese auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, arglistiges Verschweigen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit zurückzuführen sind. Vorstehender Haftungsausschluss gilt ferner nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird und/oder eine übernommene Garantie nicht eingehalten wird.
• Die in dieser Ziffer benannten Ausschlüsse möglicher Schadensersatzansprüche beziehen sich auch auf jegliches Verhalten von Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern von Neadora.
• Neadora haftet nicht für Unmöglichkeit der Leistung oder für Verzögerungen, wenn diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse, z.B. Betriebsstörungen aller Art, Transportverzögerungen, Streiks, verursacht worden sind, die Neadora nicht zu vertreten hat.
• Neadora haftet nicht für den mit der Leistung verfolgten Zweck und / oder einen wirtschaftlichen Erfolg.
§ 11 Widerrufsrecht des Nutzers
• Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Uwe Ewald, Neadora / Bertolt-Brecht-Allee 24, 01309 Dresden / Telefon: 01520-8211758 / E-Mail: info@neadora.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass wir mit der Ausführung der Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
• Auf die Geschäftsbeziehungen zwischen Neadora und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder auf Grund vertraglicher Vereinbarung abgeändert werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB, es sei denn, dass das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.