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Timestamp: 2016-10-28 04:46:00
Document Index: 212493472

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 7', 'in casu', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 66']

8C_841/2010 (22.12.2010)
A.a Der 1966 geborene G.________ rutschte am 7. September 2001 von einer Leiter und erlitt eine Distorsion des rechten oberen Sprunggelenkes, wozu ab Herbst 2005 eine Meniskusproblematik am linken Kniegelenk trat. Nach Anmeldung zum Leistungsbezug vom 26. Mai 2003 verf�gte die IV-Stelle Basel-Stadt am 17. Januar 2006 die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. September 2002. Mit Verf�gung vom 13. Dezember 2006 wurden die Rentenleistungen, entsprechend einer Invalidit�t von nurmehr 20 %, auf 1. Februar 2007 revisionsweise eingestellt. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt hiess die dagegen erhobene Beschwerde gut und hob die angefochtene Verf�gung auf (Entscheid vom 4. Oktober 2007). Das hierauf angerufene Bundesgericht hiess die Beschwerde der IV-Stelle mit Urteil 9C_848/2007 vom 27. Juni 2008 (berichtigt am 22. Juli 2008) in dem Sinne gut, als es die Sache in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verf�gung vom 13. Dezember 2006 an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit (insbesondere in Bezug auf zumutbare Verweisungst�tigkeiten) umfassend abkl�re und anschliessend �ber den Rentenanspruch ab 1. Februar 2007 revisions- oder wiedererw�gungsweise neu verf�ge.
A.b Gest�tzt auf den in der Folge bei Dr. med. A.________, FMH Orthop�die, veranlassten und am 22. Dezember 2008 erstatteten Bericht (samt erg�nzender Stellungnahme vom 16. November 2009) stellte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 1. Dezember 2009 die Rentenzahlungen auf Grund eines ermittelten IV-Grades von 27 % per 1. Februar 2010 ein.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gung vom 1. Dezember 2009 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme erg�nzender medizinischer Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
1.2.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen vom (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakt der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden (vgl. ferner Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die am 1. Dezember 2009 durch die Beschwerdegegnerin auf 1. Februar 2010 verf�gte Einstellung der bisherigen Rentenleistungen zu Recht best�tigt hat. Da im angefochtenen Entscheid die Beschwerde abgewiesen wurde, ohne dass die vom kantonalen Gericht erw�gungsweise auf 1. Februar 2007 terminierte Leistungsaufhebung Eingang ins Entscheiddispositiv gefunden hat, womit es beim Verf�gungsinhalt vom 1. Dezember 2009 bleibt, bildet im vorliegenden Verfahren die per 1. Februar 2010 erfolgte Einstellung der Invalidenrente Streitgegenstand (vgl. auch E. 4.3 hiernach).
3.1 Im kantonalen Entscheid wurde nach umfassender W�rdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere gest�tzt auf den - auf R�ckweisungsurteil des Bundesgerichts vom 27. Juni/22. Juli 2008 hin veranlassten - Abkl�rungsbericht des Orthop�den Dr. med. A.________ vom 22. Dezember 2008 (samt erg�nzender Stellungnahme vom 16. November 2009), welchem die Vorinstanz uneingeschr�nkte Beweiskraft im Sinne der rechtsprechungsgem�ss definierten Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zubilligte, in tats�chlicher Hinsicht erkannt, dass als Folge der diagnostizierten beginnenden medialen Fusswurzel- und ventralen oberen Sprunggelenksarthrose rechts sowie diskret beginnenden lateralen Femoropatellararthrose des linken Knies und der sich daraus ergebenden Einschr�nkungen k�rperlich belastende Verrichtungen wie die angestammte T�tigkeit als Maurer nicht mehr zumutbar seien. F�r alternative Besch�ftigungen mit vorwiegend sitzender Arbeit, regelm�ssigem Positionswechsel mit kurzen Gehstrecken und Stehzeiten sowie ohne schwere k�rperliche Beanspruchungen bestehe indessen sp�testens seit Abschluss der postoperativen Phase des letzten Eingriffs vom 24. Januar 2006 (Arthroskopie und Teilmeniscektomie links lateral), d.h. seit April 2006, - in �bereinstimmung mit der kreis�rztlichen Einsch�tzung des Dr. med. Sieber vom 10. Mai 2006 - ein vollst�ndiges Leistungsverm�gen.
3.2.1 Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, nach welchen es dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit ab April 2006 zumutbar ist, einer seinen Leiden angepassten T�tigkeit vollzeitlich nachzugehen, sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren (E. 1 hiervor).
3.2.2 Die dagegen letztinstanzlich vorgebrachten Einwendungen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, eine offensichtliche Unrichtigkeit oder anderweitige Rechtsfehlerhaftigkeit der in medizinischer Hinsicht gezogenen Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts aufzuzeigen, zumal sie sich im Wesentlichen in einer Wiederholung der schon im kantonalen Beschwerdeprozess erhobenen und entkr�fteten R�gen ersch�pfen. So hat sich die Vorinstanz bereits einl�sslich mit den Ergebnissen der 2007 �ber mehrere Monate in der Eingliederungsst�tte X.________ durchgef�hrten beruflichen Abkl�rung (vgl. Bericht der X.________ vom 7. August 2007) auseinandergesetzt und schl�ssig dargelegt, weshalb diese keine Zweifel an der medizinischen Beurteilung der noch vorhandenen (Rest-)Arbeitsf�higkeit des Versicherten zu wecken verm�gen. Ebenso wenig bestehen, wie im angefochtenen Entscheid trefflich erwogen wurde, gest�tzt auf die �rztliche Dokumentation Anhaltspunkte f�r ein psychisches Leiden mit Krankheitswert, welches es n�her abzukl�ren g�lte, oder Hinweise, wonach der Beschwerdef�hrer auf Grund einer medizinischen Indikation auf die Benutzung von Gehst�cken angewiesen w�re.
4.1 Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Wiedererw�gung; Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung der Verwaltung mit dieser substituierten Begr�ndung - nach vorg�ngiger Geh�rsgew�hrung - sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369 mit Hinweisen; Urteil 8C_329/2010 vom 6. August 2010 E. 4.1 mit Hinweisen).
4.2 Nach den Erw�gungen des R�ckweisungsurteils 9C_848/2007 vom 27. Juni/22. Juli 2008 lagen weder der am 17. Januar 2006 verf�gten Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. September 2002 noch der leistungsaufhebenden Revisionsverf�gung vom 13. Dezember 2006 Unterlagen zugrunde, die sich zum Leistungsverm�gen des Versicherten im Rahmen zumutbarer Verweisungst�tigkeiten �usserten. Damals wurde nur eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit im Hinblick auf die bisher ausge�bte T�tigkeit als Bau- und Reinigungsarbeiter bescheinigt. F�r die Zusprechung einer Invalidenrente der Invalidenversicherung ist jedoch alleine die Frage der Arbeitsf�higkeit in einer zumutbaren Verweisungst�tigkeit (Art. 16 in Verbindung mit Art. 7 und 8 ATSG) entscheidend, weshalb das Bundesgericht die in casu erfolgte rechtskr�ftige Zusprechung einer ganzen Rente ohne entsprechende Abkl�rung der Erwerbsf�higkeit als gesetzwidrig und die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 17. Januar 2006 als zweifellos unrichtig deklarierte. In Anbetracht der fraglichen Dauerleistung bejahte es sodann auch die zweite Voraussetzung der Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG, die Erheblichkeit der Berichtigung, ohne Weiteres (vgl. zitiertes Urteil E. 4 mit Hinweis). Auf Grund der fehlenden medizinischen Angaben zur Arbeitsf�higkeit in einem leidensadaptierten beruflichen Umfeld sah das Bundesgericht sich in der Folge jedoch ausserstande, die Begr�ndetheit einer revisions- oder wiedererw�gungsweisen Aufhebung der Rente per 1. Februar 2007 zu beurteilen. Da nunmehr, wie hievor ausgef�hrt, eine rechtsgen�gliche Einsch�tzung der im Zeitpunkt der am 13. Dezember 2006 revisionsweise verf�gten Einstellung der Rentenleistungen vorhandenen Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r k�rperlich geeignete berufliche Verrichtungen in dem Sinne vorliegt, als ihm derartige T�tigkeiten sp�testens ab April 2006 uneingeschr�nkt zumutbar sind, woraus nach unbestritten gebliebener Darstellung von Beschwerdegegnerin und kantonalem Gericht eine Erwerbsunf�higkeit von 27 % resultiert, sind mithin die Erfordernisse an eine Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung erf�llt. Vor diesem Hintergrund ist der Nachweis einer Ver�nderung der gesundheitlichen oder erwerblichen Verh�ltnisse, welcher eine Revision nach Art. 17 ATSG rechtfertigen w�rde, obsolet.
4.3 Nach dem Gesagten erweist sich die mit Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 1. Dezember 2009 angeordnete Einstellung der Rentenbetreffnisse als rechtskonform. Der Umstand, dass die Aufhebung der Leistungen nach Massgabe der einschl�gigen Rechtsprechungsgrunds�tze (vgl. BGE 129 V 370 und 106 V 18, best�tigt durch Urteil 8C_451/2010 vom 11. November 2010 E. 2 ff.) korrektermassen auf 1. Februar 2007 (vgl. urspr�ngliche Revisionsverf�gung vom 13. Dezember 2006) zu erfolgen h�tte (in diesem Sinne auch die IV-Stelle in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort vom 16. M�rz 2010 und das kantonale Gericht [indessen lediglich in den Erw�gungen, nicht aber in der dispositivm�ssigen Umsetzung seines Entscheids; siehe E. 2 hievor]), hat im vorliegenden Verfahren unber�cksichtigt zu bleiben, da streitgegenst�ndlich die am 1. Dezember 2009 per 1. Februar 2010 verf�gte - und vorinstanzlich best�tigte - Einstellung der Invalidenrente zu beurteilen war und das Bundesgerichtsgesetz keine reformatio in peius der Beschwerde f�hrenden Partei zul�sst (Art. 107 Abs. 1 BGG).
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).