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Timestamp: 2017-11-21 10:10:40
Document Index: 53057089

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 10', '§ 4', '§ 10', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 34']

Gemeinde Walzbachtal: Mitteilung 27.10.17 8:51
Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2017
Hier finden Sie die Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates vom 24.10.2017 mit allen Beschlüssen, Präsentationen und Bekanntgaben.
Aus der Arbeit des Gemeinderats am 24.10.2017
Ein Bürger erklärte, dass er der Sprecher der Interessengemeinschaft Gageneck sei. Die Interessengemeinschaft habe im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit eine ausführliche Stellungnahme abgegeben, die in der Sitzung Teil der Beratungen sei. Er fragte an, warum die Gemeindeverwaltung die Vorschläge und Bedenken nicht durch konkrete Anpassungen des Bebauungsplanes einzubinden versucht habe. Darüber hinaus stellte er mehrere konkrete Fragen zum Inhalt des Bebauungsplanes.
Bürgermeister Burgey erklärte, dass man im Rahmen des fraglichen Tagesordnungspunktes die angesprochenen Punkte behandeln werde.
2. Forsteinrichtung für den Gemeindewald
- Festlegung der Eigentümerziele
Bürgermeister Burgey begrüßte Herrn Schneble von der Forstdirektion des Landratsamtes und Revierförster Wachter in der Sitzung und führte in den Sachverhalt ein.
Herr Schneble erläuterte dem Gemeinderat den Sachverhalt und verwies dafür auf die ausführliche Vorlage, die der Gemeinderat erhalten hatte. Er erklärte, dass die Gemeinde mit der alle 10 Jahre stattfindenden Forsteinrichtungsplanung als Waldeigentümer Ziele für die Waldnutzung vorgeben könne.
Der Gemeinderat beschließt die Eigentümerziele für den Gemeindewald wie in der Vorlage dargestellt.
3. Bewirtschaftung für den Gemeindewald im Forstwirtschaftsjahr
Herr Schneble erläuterte dem Gemeinderat den Sachverhalt anhand einer Präsentation, die auf der Homepage der Gemeindeverwaltung unter dem Bericht zu dieser Sitzung zu finden ist. Er dankte dem Gemeinderat für die immer sehr fruchtbaren Diskussionen in vergangenen Sitzungen oder bei den regelmäßigen Waldbegängen.
Förster Wachter erläuterte dem Gemeinderat die für 2018 geplanten Holzeinschläge anhand der Präsentation. Herr Schneble erläuterte die finanzielle Situation rund um den Forstbetrieb der Gemeinde. Nach recht ordentlichen Gewinnen in den letzten Jahren weise der Plan für das Jahr 2018 nur einen geringen Überschuss auf, erklärte er. Dies liege aber nicht an Auswirkungen von Naturereignissen auf den Holzmarkt, sondern vielmehr an der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechtes, das viele interne Verrechnungen mit sich bringe. Im Endeffekt würden die Gewinne dadurch aber nicht gemindert, sondern nur an anderer Stelle im Gemeindehaushalt ausgewiesen.
Herr Schneble und Bürgermeister Burgey erläuterten dem Gremium den Stand des Kartellverfahrens gegen das Land Baden-Württemberg bzw. dessen Forstbehörden. Herr Schneble erklärte, dass je nach Entscheidung des Gerichtes verschiedene Möglichkeiten des weiteren Vorgehens bestünden, der Landkreis Karlsruhe habe eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit den möglichen Folgen beschäftige. Die unsichere Situation sei auch für die Mitarbeiter schwierig. Bürgermeister Burgey ergänzte, dass man davon ausgehen müsse, dass das Kartellamt Recht bekomme. Dies hätte auch für die Kommunen große Folgen, auch finanzieller Art. Für das Kartellamt sei der Wald nur ein Wirtschaftsgut, seine ökologische und soziale Bedeutung sei nicht relevant. Der Gemeinderat werde sich im Laufe des ersten Halbjahres mit der Thematik befassen, sobald die Arbeitsgruppe des Landkreises erste Ergebnisse geliefert habe.
Der Gemeinderat erkennt die Festsetzungen in den Forstwirtschaftsplänen 2018 für den Gemeindewald an.
4. Festsetzung des Brennholzpreises 2017/2018
Der Gemeinderat stimmt der Festsetzung der Brennholzpreise für den Winter 2017/2018, wie aus der Tabelle in der Vorlage ersichtlich, zu.
5. Sachstandsinformation Erschließungsarbeiten „Hafnersgrund“
Bürgermeister Burgey begrüßte Herrn Schenk vom Erschließungsträger ESW in der Sitzung und führte in den Sachverhalt ein.
Herr Schenk erläuterte dem Gemeinderat den Stand der Erschließungsarbeiten anhand einer Präsentation.
Er erklärt, dass die Herstellung der Zufahrt nicht wie geplant innerhalt der Sommerferien habe zu Ende gebracht werden können. Dies habe an dem sehr schlechten Zustand der L 571 an der Ortseinfahrt Wössingen gelegen. In Absprache mit dem Regierungspräsidium sei es gelungen, eine sehr gute Lösung für das Problem zu finden. Die Kostenübernahme sei durch das Regierungspräsidium zugesagt worden, obwohl die Höhe noch nicht festgestanden habe. Auf Nachfrage von Bürgermeister Burgey erklärte Herr Schenk, dass im Rahmen der umfassenden Sanierung der Straße bis hinunter zu Bloh auch die Situation vor dem Alten Rathaus habe behoben werden können, die zu Beschwerden der Besitzer geführt habe. Auch hier hätten Straßenschäden vorgelegen.
Herr Schenk erläuterte die Abbiegesituation von der L 571 hin zur Brettener Straße. Hier sei eine Querungshilfe für Fußgänger geschaffen worden, dafür sei die Linksabbiegerspur aus Fahrtrichtung aus dem Ort entfallen. Der Gemeinderat habe im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens entschieden, eine Querungshilfe anlegen zu lassen, auch die Straßenverkehrsbehörde habe sich dafür ausgesprochen. Um einen Gehweg entlang der L 571 anlegen zu können, habe man in Absprache mit dem Regierungspräsidium eine Tempo-50-Zone vom Ortsende bis nach der Einmündung der Brettener Straße eingerichtet. Diese Zone mache eine Linksabbiegerspur unnötig.
Bürgermeister Burgey erklärte, die Gemeinde sei dem Regierungspräsidium für die gefundenen Lösungen und die schnelle Kostenübernahme der zusätzlichen Sanierungskosten dankbar. Es handele sich nun um eine unter den gegebenen Bedingungen ideale Lösung.
Der Gemeinderat nahm vom Sachstandsbericht einstimmig Kenntnis.
6. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt an der
Wössinger Straße", OT Wössingen im beschleunigten Verfahren
- Abwägung der im Rahmen der erneuten Beteiligung und Offenlage
eingegangenen Stellungnahmen
Bürgermeister Burgey begrüßte den zuständigen Fachplaner vom Ingenieurbüro Pröll/Miltner, Herrn Petri, in der Sitzung und führte in den Sachverhalt ein.
Herr Petri erläuterte dem Gemeinderat den Sachverhalt anhand einer Präsentation, die auf der Homepage der Gemeindeverwaltung unter dem Bericht zu dieser Sitzung zu finden ist. Bürgermeister Burgey wies darauf hin, dass die Aktualisierung des Bebauungsplanes durch Regionalverband und Regierungspräsidium im Zuge des Bebauungsplanes für den neuen Lebensmittelmarkt in Wössingen gefordert worden war.
Der Gemeinderat wog die eingegangenen Stellungnahmen einzeln ab. Die Abstimmung war einstimmig.
1) Der Gemeinderat beschließt unter Abwägung der privaten und öffentlichen Belange unter- und gegeneinander über die nach § 4 a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen, wie in der beigefügten Synopse dargestellt.
2) Die im beschleunigten Verfahren durchgeführte 1. Änderung des Bebauungsplanes „Lebensmittelmarkt an der Wössinger Straße“ in der Fassung vom 10.10.2017 wird nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
7. Bebauungsplan 'Einkaufsmarkt Jöhlinger Straße 4' OT Jöhlingen
Herr Petri erläuterte dem Gemeinderat den Sachverhalt anhand einer Präsentation, die auf der Homepage der Gemeindeverwaltung unter dem Bericht zu dieser Sitzung zu finden ist. Bürgermeister Burgey wies darauf hin, dass die Aufstellung des Bebauungsplanes durch Regionalverband und Regierungspräsidium im Zuge des Bebauungsplanes für den neuen Lebensmittelmarkt in Wössingen gefordert worden war.
2) Die im vereinfachten Verfahren durchgeführte Aufstellung des Bebauungsplanes „Einkaufsmarkt Jöhlinger Str. 4“ in der Fassung vom 10.10.2017 wird nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
8. Aufstellung des Bebauungsplanes 'Kirchberg", OT Jöhlingen nach
- Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (§ 3 Abs. 1
BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
Bürgermeister Burgey führte in den Sachverhalt ein. Er erklärte, dass der Vorentwurf des Bebauungsplanes im Gemeinderat öffentlich beraten worden sei, danach sei dann die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erfolgt. In der öffentlichen Diskussion sei teilweise bemängelt worden, betroffene oder interessierte Personen nicht noch frühzeitiger beteiligt zu haben, andererseits sei auch kritisiert worden, dass es noch viele offene Fragen gebe. Diese beiden Aspekte seien aber nicht miteinander kombinierbar. Man könne zu einem so frühen Zeitpunkt nicht schon detaillierte Antworten auf alle Fragen haben. Bürgermeister Burgey erklärte, dass man deshalb bei der Abwägung der Stellungnahmen daher teilweise noch keine verbindlichen Antworten geben könne, da diese noch erarbeitet werden müssten.
Zu den Fragen aus der Fragestunde erklärte Bürgermeister Burgey, dass der Gemeinderat Anpassungen im Bebauungsplanentwurf zu einem späteren Schritt beschließen werde, wenn alle Fragen bearbeitet seien. Der nächste Arbeitsschritt sei die Erarbeitung eines Planentwurfes.
Herr Petri erläuterte dem Gemeinderat den Sachverhalt anhand einer Präsentation, die auf der Homepage der Gemeindeverwaltung unter dem Bericht zu dieser Sitzung zu finden ist, und der umfangreichen Synopse, die im Anhang zur Vorlage zur Sitzung verteilt worden war.
Er stellte zunächst die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und deren Abwägungsvorschläge vor. Dabei erklärte er, dass verschiedene fachliche Einzelfragen noch geklärt werden sollten, z.B. ein Verkehrskonzept, eine artenschutzrechtliche Prüfung, Abwasserplanung und ein Umweltbericht.
Bürgermeister Burgey rief jede einzelne Stellungnahme gesondert auf. Der Gemeinderat stimmte jeweils einstimmig den Abwägungsvorschlägen der Gemeindeverwaltung zu.
Herr Petri erklärte, dass aus den Reihen der Öffentlichkeit mehrere detaillierte Stellungnahmen eingegangen seien, die verschiedene Fragen aufgeworfen hätten, vor allem in Bereichen wie Alternativstandort, Verkehr und Zufahrt, Artenschutz, Bauweise und Lage, Friedhofsentwicklung und Wertminderung von Grundstücken durch das Bauprojekt. Diese Stellungnahmen sind im Rahmen der Synopse bei den Sitzungsvorlagen auf der Homepage der Gemeinde einsehbar.
Jede Stellungnahme wurde einzeln von Herrn Petri erläutert. Bürgermeister Burgey rief für jede Stellungnahme einzeln zur Abstimmung über den Abwägungsvorschlag auf. Der Gemeinderat stimmte allen Abwägungsvorschlägen zu.
Bürgermeister Burgey erklärte, dass alle Stellungnahmen ernst genommen worden seien und eingehend geprüft würden. Es sei sehr erfreulich, dass es rege Diskussionen und Anteilnahme gebe. Viele der offenen Fragen könnten erst geklärt werden, wenn ein Betreiber ausgewählt sei und sein Betriebskonzept vorliege. Die gestellten Fragen würden bei den Diskussionen mit den interessierten Betreibern helfen. Allerdings handele es sich bei den abgegebenen Stellungnahmen um Privatinteressen Einzelner, die es nun gegen die Interessen der Allgemeinheit abzuwägen gelte, denn an diesen orientiere sich die Planungshoheit der Gemeinde.
Bis zur Erarbeitung eines Planentwurfes sollten die Einzelfragen geklärt sein, sodass dann eine erneute Offenlage erfolgen könne.
Der Gemeinderat beschließt unter Abwägung der privaten und öffentlichen Belange unter- und gegeneinander über die in der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen, wie in beigefügter Synopse dargestellt.
9. Einlegung eines Widerspruchs durch die Gemeinde Walzbachtal
gegen die am 26.9.2017 erteilte Baugenehmigung des
Landratsamts Karlsruhe für den Neubau eines 5-Familienhauses
in der Lessingstraße 2
Er erklärte, dass das Landratsamt Karlsruhe die fragliche Baugenehmigung gegen das Votum des Gemeinderates erteilt habe. Daraufhin sei ein Antrag aller Gemeinderatsfraktionen eingegangen, dass man über das Einlegen eines Widerspruches beraten wolle.
Bürgermeister Burgey erklärte, dass er und die Bauverwaltung der Gemeinde daraufhin gewiesen hätten, dass der Bauantrag nach den Kriterien des § 34 BauGB, in Verbindung mit der Landesbauordnung, zu bewerten sei. Diese Kriterien seien klar und daher sei bei ihrer Einhaltung ein Recht auf Genehmigung vorhanden. Ob der geplante Bau der Gemeindeverwaltung oder dem Gemeinderat gefalle, sei kein Entscheidungskriterium.
Vertreter des Gemeinderates begründeten ihren Antrag. Die Fraktionen seien der Auffassung, dass das Bauvorhaben planungsrechtlich nicht zulässig sei und das vom Landratsamt als Ersatzvornahme erteilte Einvernehmen zu Unrecht veranlasst wurde. Daher solle das Regierungspräsidium als Widerspruchsbehörde über die planungsrechtliche Zulässigkeit entscheiden.
Nach kurzer aber intensiver Diskussion beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, gegen die Entscheidung des Landratsamtes Karlsruhe vom 26.09.2017 in Sachen Bauvorhaben Lessingstraße 2 Rechtsmittel einzulegen und die Kanzlei Brillinger mit der Vertretung der Gemeinde in dieser Angelegenheit zu beauftragen.
10. Änderung der Friedhofssatzung
- Verlängerung der Nutzungszeit-
Der Gemeinderat habe in seiner öffentlichen Sitzung am 29.02.2016 die Friedhofssatzung neu gefasst. Dabei sei u.a. beschlossen worden, dass eine Zweitbelegung eines Wahlgrabes nur innerhalb von 30 Jahren nach der Erstbelegung möglich sei.
Die Praxis habe nun gezeigt, dass es diesbezüglich kontroverse Diskussionen mit Angehörigen gebe, die die Gräber pflegen und eine Zweitbelegung auch nach 30 Jahren hinaus noch wünschten. Platzgründe würden einer solchen Regelung nicht entgegenstehen.
Die Änderungssatzung würde vorsehen, dass von der 30-jährigen Frist für eine Zweitbelegung Ausnahmen möglich wären.
Der Gemeinderat fasste mehrheitlich folgenden Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Änderungssatzung der Friedhofssatzung, wie sie der Vorlage beigefügt ist.
Neue Jugendsozialarbeiterin, Frau Julia Stahl, in der Gemeinde Walzbachtal
Frau Stahl hat Anfang Oktober 2017 ihre Tätigkeit in der Gemeinde Walzbachtal aufgenommen und ihr Büro im Speyerer Hof in Jöhlingen bezogen.
Dort wird sie dienstags von 16-18:30 Uhr und freitags von 8:30-12:30 Uhr für die Einwohnerschaft persönlich ansprechbar sein. Telefonisch ist sie unter der Nr. 07203/9146-14 erreichbar.
Sie wird in den ersten Wochen viel in der Gemeinde unterwegs sein und Kontakte zu den Kindern, Jugendlichen und in der Jugendarbeit engagierten Vereinen, Kirchen und Gemeinschaften suchen. Außerdem vernetzt sie sich überörtlich mit Akteurinnen und Akteuren in der offenen Jugendarbeit und der Jugendbeteiligung.
Der Schwerpunkt ihrer Arbeit ist erst einmal die Entwicklung und Vorbereitung eines erfolgreichen Formates für die Kinder- und Jugendbeteiligung in Walzbachtal. Dabei wird sie vom Kreisjugendring beraten.
Als Termin für das erste Walzbachtaler Jugendforum wurde nun Freitag, der 02.03.2018 festgelegt.
Frau Stahl bringt als Bachelor of Arts für Soziale Arbeit, durch ehrenamtliches Engagement und im Rahmen des Studiums absolvierte Praktika einige Erfahrung im Bereich Jugendarbeit im Allgemeinen und auch im Bereich offene Angebote und Jugendbeteiligung im Besonderen mit und ist mit großem Engagement und viel Freude in das Aufgabenfeld in Walzbachtal gestartet.
12. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates
Haushaltsplan 2018 Walzbachtal (378 KB)
BP Lebensmittelmarkt Wössingen (693 KB)
BP Einkaufsmarkt Jöhlingen (564 KB)
BP Kirchberg (1,2 MB)