Source: http://www.aspb.de/de/uber-uns/satzung/?shared=email&msg=fail
Timestamp: 2019-07-20 03:27:41
Document Index: 3815423

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 10', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', '§ 26', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 9', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15']

Satzung – Arbeitsgemeinschaft der Spezialbibliotheken
Satzung vom 25. Mai 1994 mit Änderungen
vom 6.3.1998, 24.2.1999, 14.11.2006, 17.3.2010, 24.05.2012 und 12.09.2013
Art. 1, Name, Sitz, Geschäftsjahr
Der Verein trägt den Namen „ASpB Arbeitsgemeinschaft der Spezialbibliotheken e.V.“ und ist am 27.2.1968 in das Vereinsregister Frankfurt a.M. eingetragen worden. Er ist hervorgegangen aus der im Jahre 1946 gegründeten Arbeitsgemeinschaft der technisch-wissenschaftlichen Bibliotheken.
Die ASpB Arbeitsgemeinschaft der Spezialbibliotheken e.V. (im folgenden mit ASpB bezeichnet) bildet zusammen mit der Sektion 5 des Deutschen Bibliotheksverbandes (im folgenden mit DBV bezeichnet) die „Arbeitsgemeinschaft der Spezialbibliotheken/Sektion 5 im DBV“ (im folgenden mit ASpB/Sektion 5 bezeichnet).
Die ASpB mit Sitz in Frankfurt a.M. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der ASpB fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
Art. 2, Zweck, Aufgaben, Mittel
Der Verein hat den Zweck, die Zusammenarbeit zwischen den Spezialbibliotheken sowie den Austausch von Berufserfahrungen zu fördern und zur Vertiefung von Fachkenntnissen beizutragen. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
a) die Anregung und/oder Durchführung bibliothekarischer und dokumentarischer Vorhaben
b) die regelmäßige Durchführung von Arbeitstagungen und sonstigen Fachveranstaltungen und die angemessene Dokumentation der Vereinstätigkeit, insbesondere durch Veröffentlichung der Tagungsergebnisse (vgl. Art. 10).
Eine Zusammenarbeit mit nahe stehenden anderen Vereinen und Verbänden ist anzustreben. Die Beziehungen zum DBV erfolgen gemäß Art. 1,2.
Die Ziele des Vereins dürfen nicht der Satzung des DBV widersprechen.
2. Der Verein finanziert sich durch Einnahmen aus Beiträgen, Spenden, eigenen Veranstaltungen, Zuschüssen und auf sonstige, gesetzlich zulässige und mit dem Vereinszweck zu vereinbarende Weise.
Mitglieder des Vereins können Bibliotheken, Dokumentationsstellen, Institute, Firmen oder andere juristische Personen und Einzelpersonen werden, die an dem in Art. 2 genannten Ziel der ASpB interessiert sind. Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Mitteilung an die ASpB und Bestätigung durch den Vorstand erworben.
Die Mitgliedschaft verpflichtet zur Zahlung eines Mitgliedsbeitrags. Dessen Höhe ist von Vorstand und Beirat vorzuschlagen und von der Mitgliederversammlung zu beschließen. Einzelheiten die Mitgliedsbeiträge betreffend werden in der Beitragsordnung geregelt. Der Mitgliedsbeitrag dient ausschließlich dem Fortbestehen des Vereins und der Sicherung des Vereinszwecks.
Die Mitgliedschaft kann mit dreimonatiger Frist zum Ablauf eines Kalenderjahres beim Vorstand des Vereins oder seiner Geschäftsstelle schriftlich gekündigt werden.
Bei Satzungsverletzungen und bei Schädigung des Ansehens der ASpB können Mitglieder durch den Vorstand ausgeschlossen werden.
Die gleichzeitige Mitgliedschaft im DBV ist anzustreben.
Art. 4, Beziehungen zum DBV
Die Mitglieder der ASpB nehmen an der Mitgliederversammlung des DBV mit einer mit dem DBV vereinbarten Stimmenanzahl teil.
Die ASpB entrichtet an den DBV einen Beitrag für eine vereinbarte Zahl von Stimmen in der Mitgliederversammlung DBV.
Im übrigen ist die Geschäftsordnung der ASpB/Sektion 5 anzuwenden
Art. 5, Organe des Vereins
Art. 6, Der Vorstand
a) Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden und seinen/ihren zwei Stellvertretern/Stellvertreterinnen, von denen der/die zweite zugleich die Schatzmeisterfunktion wahrnimmt. Die Vorstandsmitglieder müssen entweder persönliche Mitglieder der ASpB oder Vertreter/in einer Einrichtung, die Mitglied der ASpB ist (institutionelle Mitglieder), sein. Darüber hinaus muss mindestens ein Vorstandsmitglied Vertreter/in einer Einrichtung sein, die DBV-Mitglied ist.
Die Vorstandsmitglieder sollen möglichst verschiedenartigen Spezialbibliotheken angehören.
b) Die Vertretung des Vereins durch den Vorstand erfolgt nach § 26 BGB.
c) Der Vorstand ist gleichzeitig Vorstand der ASpB/Sektion 5.
2. Wahl und Verfahrensordnung
a) Die Wahl des Vorstandes erfolgt auf Vorschlag des Beirats (Art. 7, Abs. 3a) durch die Mitgliederversammlung in schriftlicher Abstimmung für die Dauer von 3 Jahren bis zur Neuwahl, nach Möglichkeit im gleichen Turnus wie die DBV-Vorstandswahlen. Zweimalige Wiederwahl ist möglich. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, so ist eine Beiratssitzung zur Durchführung einer Ersatzwahl einzuberufen. Die Amtszeit des so gewählten Vorstandsmitgliedes endet mit der turnusmäßigen Vorstandswahl.
b) Der Vorstand tritt auf Vorschlag des/der Vorsitzenden nach Bedarf zusammen, ist jedoch mindestens zweimal im Jahr einzuberufen.
c) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn zwei Mitglieder anwesend sind. Er kann zu seinen Sitzungen einzelne Mitglieder der ASpB/Sektion 5 ohne Stimmrecht hinzuziehen ebenso einen/eine Schriftführer/in, der/die nicht Mitglied des Vorstandes oder Beirates zu sein braucht.
d) Vereinbarungen und Aufträge, die finanzielle Verpflichtungen mit sich bringen, bedürfen der Zustimmung des Schatzmeisters.
e) Ausscheidende Vorstandsmitglieder können mit Zustimmung des Beirats diesem bis zur nächsten Beiratswahl angehören.
a) Der Vorstand vertritt den Verein nach außen und in der Zusammenarbeit mit nahe stehenden Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen nach Maßgabe des Art. 6 Ziff. 1b.
b) Er bestätigt die Aufnahme der Vereinsmitglieder.
c) Er hat den Beirat (Art. 7) mindestens zweimal jährlich einzuberufen und ihm über seine Tätigkeit Bericht zu erstatten. Auf Antrag von mindestens der Hälfte der Beiratsmitglieder hat er innerhalb von zwei Monaten eine außerordentliche Beiratssitzung einzuberufen.
d) Er hat die Sitzungen des Beirats zu leiten.
e) Er beruft im Einvernehmen mit dem Beirat die Mitgliederversammlung (Art. 8) ein, bereitet sie vor und führt deren Beschlüsse durch.
f) Er hat die Arbeitstagungen (Art. 10) vorzubereiten und zu leiten.
g) Er hat die auf den Arbeitstagungen gehaltenen Vorträge in geeigneter Form und in angemessener Frist zu veröffentlichen.
h) Er kann im Einvernehmen mit dem Beirat Fachausschüsse bilden oder genehmigen und Arbeitskreise (Art. 9) fördern.
i) Er nimmt Vorschläge und Anregungen der Fachausschüsse und Arbeitskreise entgegen und leitet sie an den Beirat zur Bearbeitung weiter.
j) Er bestimmt gegebenenfalls die Vertretung in einem gemeinsamen Gremium bibliothekarischer Verbände.
k) Der Vorstand beschließt zusammen mit den ASpB-Mitgliedern im Beirat über die Zahl der ASpB-Stimmen in der Mitgliederversammlung des DBV und den dafür zu entrichtenden Beitrag an den DBV gem. Art. 4,2.
l) Der Vorstand ist ermächtigt, eine Geschäftsstelle einzurichten.
Art. 7, Der Beirat
a) In den Beirat können gewählt werden
– Personen, die persönliche Mitglieder der ASpB sind
– Vertreter/innen einer Institution, die Mitglied der ASpB ist (institutionelle Mitglieder)
– Vertreter/innen einer Institution, die Mitglied der Sektion 5 des DBV ist.
Der Beirat soll in seiner Zusammensetzung anteilmäßig die verschiedenen Typen der Spezialbibliotheken vertreten.
b) Die Zahl seiner Mitglieder soll mindestens vier, jedoch nicht mehr als zehn betragen.
Der Beirat wird durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren in schriftlicher Abstimmung gewählt, wobei Mitglieder, die sowohl der ASpB als auch dem DBV angehören, über Stimmen gem. Art. 8,4 verfügen.
Der Vorstand legt eine Liste der kandidierenden Mitglieder vor. Die Wahl erfolgt durch Kennzeichnung von „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ für jeden Kandidaten. Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass die Stimmabgabe durch Handzeichen erfolgt.
Gewählt sind die Kandidaten, die mehr Ja- als Nein-Stimmen erzielen. Bei mehr als zehn Kandidaten sind die Vorgeschlagenen in der Reihenfolge der in der Mitgliederversammlung erzielten Ja-Stimmen gewählt.
Das Mandat eines Beiratsmitgliedes erlischt, wenn das Mitglied bei drei aufeinander-folgenden Sitzungen unentschuldigt fehlt. Zwischenzeitliche Ergänzungen des Beirats nimmt dieser in Abstimmung mit dem Vorstand selbst vor. Gewählt ist, wer in schriftlicher Abstimmung die Mehrheit der anwesenden Stimmen von Beirat und Vorstand auf sich vereinigt. Die Berufung gilt bis zur nächsten Mitgliederversammlung.
a) Der Beirat schlägt der Mitgliederversammlung Kandidaten für den Vorstand vor. Jedes Beiratsmitglied hat eine Stimme.
b) Der Beirat berät mit dem Vorstand über das Programm der Arbeitstagungen sowie über alle Vorhaben, mit denen sich die ASpB/Sektion 5 an die Öffentlichkeit wendet.
c) Der Beirat beschließt über die Zugehörigkeit ausgeschiedener Vorstandsmitglieder gem. Art. 6,2e zum Beirat.
d) Die ASpB-Mitglieder im Beirat nehmen den alljährlichen Bericht des/der Rechnungsprüfers/Rechnungsprüferin bzw. seines/seiner/ihres/ihrer Stellvertreters/Stellvertreterin (Art. 12,1) entgegen.
e) Die ASpB-Mitglieder im Beirat genehmigen den vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplan.
f) Die ASpB-Mitglieder im Beirat beschließen zusammen mit dem Vorstand über die Zahl der ASpB-Stimmen in der Mitgliederversammlung des DBV und den dafür zu entrichtenden Beitrag an den DBV gem. Art. 4,2.
g) Die ASpB-Mitglieder im Beirat schlagen zusammen mit dem Vorstand die Höhe des Mitgliedsbeitrags vor. Dieser ist bei der nächsten Mitgliederversammlung von dieser zu beschließen.
h) Die ASpB-Mitglieder im Beirat beschließen mit dem Vorstand über vorgeschlagene Ehrungen der ASpB.
Art. 8, Die Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist gleichzeitig die Mitgliederversammlung der ASpB/Sektion 5.
Die Mitgliederversammlung muss mindestens alle drei Jahre einberufen werden. Die Einladung hierzu hat spätestens 4 Wochen vorher mit Angabe der Tagesordnung schriftlich zu erfolgen.
a) Entgegennahme des Tätigkeitsberichts des Vorstandes sowie Entlastung des Vorstandes
b) Beschluss über die Auflösung der Verbindung von DBV und ASpB in Form der ASpB/Sektion 5
c) Wahl des Vorstandes und Beirates der ASpB/Sektion 5
d) Entgegennahme des Berichts des/der Rechnungsprüfers/Rechnungsprüferin sowie Entlastung des/der Schatzmeisters/Schatzmeisterin durch die ASpB-Mitglieder
e) Wahl eines/einer Rechnungsprüfers/Rechnungsprüferin und seines/seiner/ ihres/ihrer Stellvertreters/Stellvertreterin; sie dürfen weder dem Vorstand noch dem Beirat angehören
f) Beschlussfassung zur Satzungsänderung.
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen,
a) wenn das Interesse des Vereins bzw. der ASpB/Sektion 5 es erfordert; hierüber beschließt der Vorstand in Absprache mit dem Beirat.
b) wenn 20 % der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragen. In diesem Fall muss die Einberufung spätestens zwei Monate nach Eingang des Antrags erfolgen.
4. Bei Mitgliederversammlungen entfällt jeweils eine Stimme
a) auf die persönlichen Mitglieder der ASpB
b) auf die Vertreter/innen institutioneller Mitglieder der ASpB
c) auf die Vertreter/innen institutioneller Mitglieder des DBV.
5. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist. Sie ist vom Vorstand aufzubewahren und den Mitgliedern auf Wunsch in Abschrift zuzusenden.
Art. 9, Fachliche und regionale Gliederung
Die Bildung besonderer fachlich oder regional bestimmter Arbeitskreise ist vom Vorstand zu fördern.
Art. 10, Arbeitstagungen
Die Arbeitstagungen werden in der Regel zusammen mit der ASpB/Sektion 5 durchgeführt. Sie sollen in Abständen von ca. zwei Jahren abgehalten werden. Die Vorträge der Arbeitstagungen sind zu veröffentlichen.
Weitere Veranstaltungen können durchgeführt werden.
Art. 11, Ehrungen
Personen, die sich um die ASpB besonders verdient gemacht haben, können zum Ehrenmitglied ernannt werden. Hierüber entscheiden die ASpB-Mitglieder mit Dreiviertelmehrheit.
Ehrenmitglieder sind berechtigt, an den Beiratssitzungen mit beratender Stimme teilzunehmen. Sie sind dazu vom Vorstand zu den Sitzungen einzuladen. Art. 12 Ziff. 2 gilt entsprechend.
Art. 12, Haushaltswesen
Der/Die Schatzmeister/in verwaltet die Gelder der ASpB. Zu Beginn eines Kalenderjahres ist die Haushaltsführung durch den/die Rechnungsprüfer/in, im Falle seiner/ihrer Verhinderung durch seinen/seine/ihren/ihre Stellvertreter/in, zu überprüfen und das Ergebnis der Prüfung in einem Bericht schriftlich niederzulegen, der der nächsten Beiratssitzung zur Kenntnis zu bringen ist (Art. 7,3d und Art. 8,2a).
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der ASpB. Vorstand, Beirat und Rechnungsprüfer/innen sind ehrenamtlich tätig. Auslagen, die im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit anfallen, werden nach Vorlage entsprechender Belege erstattet, soweit sie nicht von dritter Seite übernommen werden. Reisekosten werden nach Bundesreisekostengesetz erstattet. Einzelheiten der Anwendung des BRKG regelt die Geschäftsordnung des Vorstandes, die insoweit auch für andere Erstattungsberechtigte gilt.
Art. 13, Änderung der Satzung
Satzungsänderungen bedürfen einer Zweidrittelmehrheit von Vorstand und den ASpB-Mitgliedern im Beirat. Die Zustimmung der ASpB-Mitglieder ist im Rahmen der nächsten Mitgliederversammlung einzuholen. Hierbei ist eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden ASpB-Mitglieder erforderlich.
Satzungsänderungen, die von Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, können Vorstand und Beirat von sich aus vornehmen. Hierüber sind die Mitglieder gleichzeitig mit der Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung zu unterrichten.
Art. 14, Auflösung des Vereins
Eine Auflösung der ASpB kann nur durch eine unter Angabe des Beratungsgegenstandes einberufene Mitgliederversammlung der ASpB-Mitglieder und mit Dreiviertelmehrheit der Anwesenden und der schriftlich abgegebenen Stimmen nicht anwesender Mitglieder beschlossen werden.
Bei Auflösung oder Aufhebung der ASpB oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an den DBV, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke – insbesondere zur Förderung von spezialbibliotheka-rischen Belangen – zu verwenden hat.
Art. 15, Inkrafttreten der Satzung
Der Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung der ASpB am 25. Mai 1994 in Dortmund zugestimmt.