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Timestamp: 2016-10-21 09:18:05
Document Index: 234285935

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_864/2013 (09.07.2014)
9C_864/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 9. Juli 2014
A.________ verf�gt �ber eine Anlehre als ......... Ab Juli 1997 war sie vollzeitlich in der D.________ AG t�tig, zuletzt als Gruppenleiterin. Am ........ erlitt sie einen Verkehrsunfall, bei dem sie sich eine schwere Commotio cerebri mit l�ngerer Amnesie sowie Gesichtsverletzungen an Stirn und Nasenwurzel zuzog (Bericht des Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH vom 2. November 2002). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen Leistungen. In der Folge kehrte A.________ teilzeitlich und ohne Leitungsaufgaben an ihre Arbeitsstelle zur�ck. Am 7. November 2003 meldete sie sich zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch und zog die Akten der Unfallversicherung bei. Per Ende 2005 2005 l�ste die Buchbinderei D.________ AG das Arbeitsverh�ltnis wegen mangelnder Leistung auf. Nachdem die SUVA berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen in die Wege geleitet hatte, nahm A.________ ab Mai 2005 eine 50 %ige T�tigkeit bei der E.________ AG auf. Die SUVA sprach ihr mit Verf�gung vom 10. M�rz 2008 ab 1. April 2008 eine Invalidenrente bei einem IV-Grad von 30 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu; mit Einspracheentscheid vom���������25. M�rz 2009 erh�hte sie den IV-Grad auf 34 %. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 23. Februar 2012 die Zusprechung einer halben Rente von August bis Dezember 2003, einer Dreiviertelsrente von Januar 2004 bis Januar 2005 sowie einer bis Ende Dezember 2006 befristeten halben Rente ab Februar 2005. Ab Januar 2007 verneinte sie einen Rentenanspruch (bei einem IV-Grad von 34 %).
Eine hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. September 2013 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Aufhebung des angefochtenen Entscheides beantragen, soweit darin ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente ab Januar 2007 verneint werde.
1.2.�Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung nicht schon dann, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend, mithin willk�rlich ist. Dies trifft etwa dann zu, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (z.B. in BGE 139 III 49 nicht publ. E. 2.1 des Urteils 4A_13/2012 vom 19. November 2012).
Streitig und zu pr�fen ist nurmehr, ob die Vorinstanz zu Unrecht einen Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Viertelsrente ab 1. Januar 2007 verneinte. Dabei sind die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person letztinstanzlich grunds�tzlich���bindend. Dies gilt insbesondere f�r die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (vorangehende E. 1.1; BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.).
3.1.�Umstritten ist zun�chst die prozentuale Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Fest steht, dass die Gutachter (aus somatischer Sicht) eine Einschr�nkung von 2,5 Stunden pro Tag attestierten. Das kantonale Gericht ging von der statistischen betriebs�blichen Wochenarbeitszeit aus und ermittelte basierend auf einer Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden im Jahr 2006 (wobei die angef�hrte Publikation "Die Volkswirtschaft" 1/2-2010 Tabelle B9.2 S. 94 eine solche von 41,7 Stunden ausweist) eine Einschr�nkung von gerundet 28 %. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es sei auf den Gesamtarbeitsvertrag f�r das Schreinergewerbe abzustellen, welcher eine jahresdurchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,5 Stunden vorsehe. Die Arbeitgeberin ihrerseits gab an, die Arbeitszeit der Versicherten w�rde bei einem Vollzeitpensum 42 Stunden pro Woche betragen (Arbeitgeberbericht vom 6. November 2006). Die geringe Abweichung zwischen der vorinstanzlich festgestellten und der beschwerdeweise geltend gemachten Arbeitszeit f�r ein Vollzeitpensum schliesst eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellung aus. Die Differenz von 0,1 Stunden pro Woche (oder��������� 1,2 Minuten pro Tag) ist von untergeordneter Bedeutung.
3.2.�Zu Recht r�gt die Beschwerdef�hrerin hingegen die vorinstanzliche Rundung der w�chentlichen Arbeitszeit auf ("ann�hernd")������ 8,5 Stunden. Auch wenn die auf Kommastellen genauen Invalidit�tsbemessungen naturgem�ss eine gewisse Scheingenauigkeit beinhalten (vgl. BGE 139 V 121 E. 3.1 S. 122), geht es besonders in F�llen, wo ein leistungsberechtigender Invalidit�tsgrad grenzwertig ist, nicht an, von den anerkannten mathematischen Rundungsregeln zu Lasten der versicherten Person abzuweichen. Bei korrekter Berechnung entspricht eine Einschr�nkung von t�glich 2,5 Stunden bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden bzw. einer Tagesarbeitszeit von 8,32 Stunden einer Arbeitsunf�higkeit von 30,05 %. Mit der Beschwerdef�hrerin ist somit die Arbeitsunf�higkeit auf 30 % festzulegen (BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 123).
4.1.�Unbestritten geblieben ist die Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE). Zwar kamen die Gutachter am Schweize-rischen Institut f�r Versicherungsmedizin (nachfolgend: SIVM), in ihrer Expertise vom 26. September 2007 zum Schluss, die T�tigkeit bei der E.________ AG sei ann�hrend ideal angepasst, da k�rperlich wechselbelastend, mental leicht belastend und leistungsm�ssig leicht fordernd. Hingegen gelangte die IV-Stelle zur Auffassung, die Versicherte sei an ihrem Arbeitsplatz nicht optimal eingegliedert, weshalb Tabellenl�hne heranzuziehen seien (Protokolleintrag vom 12. Oktober 2010). Dagegen erhebt die Beschwerdef�hrerin keine Einw�nde mehr. Auszugehen ist somit von einem Invalidenlohn von Fr. 35'110.- (70 % von Fr. 50'157.12 gem�ss LSE 2006 Tabelle TA 1 S. 25, Frauen, Anforderungsniveau 4, Wochenarbeitszeit: 41,6 Stunden).
4.2.�Streitig ist das Valideneinkommen, welches die Vorinstanz auf Fr. 59'150.- bezifferte (13 x Fr. 4'550.-; basierend auf dem im Januar 2002 erzielten Monatslohn bei der D.________ AG von Fr. 3'750.- und unter Ber�cksichtigung einer j�hrlichen Lohnerh�hung von Fr. 200.- pro Monat). Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht sei diesbez�glich in Willk�r verfallen. Bei einer vorinstanzlich anerkannten j�hrlichen Lohnerh�hung von Fr. 200.- pro Monat resultiere ausgehend von einem Monatslohn von Fr. 3'750.- im Jahr 2002 ein Valideneinkommen in H�he von Fr. 61'750.-. Diese R�ge ist unbegr�ndet. Im angefochtenen Entscheid wurde f�r die Anspruchsberechtigung ab 1. Januar 2007 auf die Zahlen f�r das Jahr 2006 abgestellt (vgl. E. 3.1 hievor). Die Versicherte hingegen rechnete den Validenlohn auf die mutmasslichen Verh�ltnisse 2007 hoch. Weil Validen- und Invalideneinkommen einander auf zeitidentischer Grundlage gegen�berzustellen sind (statt vieler: Urteil 9C_22/2014 vom 18. Februar 2014 E. 4.3), ist die vorinstanzliche Berechnung in diesem Punkt korrekt. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 59'150.- und einem Invalidenlohn von Fr. 35'110.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 40,6 %. Die Beschwerdef�hrerin hat somit ab 1. Januar 2007 Anspruch auf eine Viertelsrente.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat der Beschwerdef�hrerin �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. September 2013 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 23. Februar 2012 werden aufgehoben, soweit sie einen Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin ab 1. Januar 2007 verneinen. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. Januar 2007 Anspruch auf eine Viertelsrente hat.