Source: http://www.sanabio.ro/agb.html
Timestamp: 2017-03-24 04:19:06
Document Index: 93627373

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 407', '§ 377', '§ 438', '§ 479', '§ 634']

Für alle Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet. 1.1 Verbraucher Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.2 Unternehmer Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Behörden und öffentliche Einrichtungen werden wie Unternehmer behandelt.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Unternehmer gelten ausschließlich jeweils folgende AGB in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Webseite vorliegenden Fassung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht nochmals ausdrücklich auf diese Verkaufsbedingungen Bezug genommen wird. Abweichende Vereinbarungen von diesen AGB, Ergänzungen, telefonische und mündliche Absprachen sind nur verbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Die AGB des Unternehmers oder Dritter finden keine Anwendung.
2.1 Vertragspartner Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit SanaBio GmbH, Geschw.-Scholl-Str. 143a, 39218 Schönebeck (Elbe), Deutschland, Geschäftsführer: Herr Dipl.-Kfm. (FH) Wolfgang Schiller, Telefon: +49(0)3928 424 770, E-Mail: Registergericht: Amtsgericht Stendal HRB 18861, USt.-ID-Nr.: DE287148171 Wir sind ein Online-Shop der sich dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen hat (abrufbar unter www.trustedshops.de). 2.2 Bestellung / Kundenkonto Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Um ein Kaufangebot abzugeben, können Sie sich während des Bestellvorgangs registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Dadurch können Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort in unserem Online-Shop einfach und bequem bestellen. Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 3 Schritte: 1. Schritt: Melden Sie sich mit Ihrem Kundenkonto durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort an. Bei der Erst- oder einer Gastbestellung müssen Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und, falls gewünscht, eine abweichende Lieferanschrift angeben. 2. Schritt: Wählen Sie, mit welcher Zahlungsart Sie Ihre Bestellung bezahlen möchten. Als registrierter Nutzer ist die zuletzt verwendete Zahlungsart bereits ausgewählt. Diese können Sie selbstverständlich jederzeit im Bestellprozess ändern, indem Sie auf „ändern“ klicken. 3. Schritt: Unter „Prüfen und Bestätigen“ haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsart) zu überprüfen und zu ändern, indem Sie auf den jeweiligen Link „ändern“ klicken. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters oder indem Sie den Link „Abbrechen und zurück zum Shop“ betätigen, abbrechen. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" schließen Sie den Bestellvorgang ab und geben eine verbindliche Bestellung ab. 2.3 Angebotsannahme / Vertragsschluss Durch das Versenden der Auftragsbestätigung per E-Mail, nehmen wir das Angebot (Ihre Bestellung) auf Vertragsschluss an. Wir können Ihr Angebot nach Eingang Ihrer Bestellung mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie annehmen. 2.4 Anfechtungsmöglichkeiten Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- und/oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. 2.5 Telefonische Bestellung Bei der telefonischen Bestellung werden die Bestelldaten mündlich bei Ihnen abgefragt und es wird ggf. ein Kundenkonto angelegt. Sollte ein Kundenkonto angelegt worden sein, wird unmittelbar nach der Bestelleingabe das Passwort für das Kundenkonto zugesendet. Auch bei der telefonischen Bestellung kommt der Vertrag erst mit der Zusendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie durch uns zustande, die wir Ihnen innerhalb von 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung zusenden können.
3.1 Widerrufsbelehrung Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. *************************************** Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SanaBio GmbH, Geschw.-Scholl-Str. 143a, 39218 Schönebeck (Elbe), Deutschland Telefax: +49(0)3928 424 770, E-Mail: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung *************************************** 3.2 Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. 3.3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer Vorstehend finden Sie die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetztliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu. 3.4 Frankierte Rücksendung Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Sie können auch der Einfachheit halber den dem Paket ggf. beigelegten Retourenschein verwenden. Sie helfen uns damit Portokosten zu sparen, die wir ansonsten eventuell zu tragen haben. Bitte beachten Sie, dass die Benutzung des Retourenscheins oder die frankierte Rücksendung der Ware keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
8.1 Teillieferungen Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt. 8.2 Keine Zustellung möglich Sollte die Zustellung der Ware durch Ihr Verschulden trotz dreimaligem Auslieferungsversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. 8.3 Selbstbelieferungsvorbehalt Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Die Beweispflicht für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt dabei uns.
10.1 Zahlungsarten Die Zahlung erfolgt über die Zahlungsabwicklung zu den angebotenen Zahlungsarten. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten können Sie jederzeit unter "Zahlungsarten" auf der Webseite einsehen. In jedem Fall werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur Auswahl angezeigt. 10.2 Ausschluss einzelner Zahlungsarten Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die verfügbaren Zahlungsarten stehen dann als Option im Bestellvorgang zur Verfügung. Bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise in unserer Datenschutzerklärung unter "Datenschutz". 10.3 Kostentragung bei Rückbuchung Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen. 10.4 Anzeige der Forderungsabtretung Wir treten unter Umständen die entstandene und rechtswirksame Forderung an ein Inkasso- oder Factoringunternehmen ab und eine schuldbefreiende Leistung durch Zahlung ist gemäß § 407 BGB nur an das Inkassounternehmen möglich. 10.5 Zahlungsziel Der Rechnungsbetrag ist spätestens binnen 30 Tagen (ab Rechnungsdatum) auf das SanaBio Konto der Salzlandsparkasse Schönebeck (Elbe) (Konto-Nr.: 0201010895, BLZ: 800 555 00, IBAN: DE28800555000201010895, BIC-/SWIFT-Code: NOLADE21SES) zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ebenso fallen je Mahnung Mahngebühren in Höhe von 40,00 € an. SanaBio GmbH behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 10.6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
12.1 Rügepflicht Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. 12.2 Verjährung Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. 12.3 Nachbesserung Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. 12.4 Rücktritt vom Vertrag Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. 12.5 Ausschluss von Mängelgründen Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. 12.6 Verbringung der Ware Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. 12.7 Rückgriffsanspruch Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruchs des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6. entsprechend.
14.1 Personalausweis Soweit wir gesetzlich verpflichtet sind, bestimmte Produkte nur unter Einhaltung einer gesetzlichen Altersbeschränkung auszuliefern und uns über Ihr Alter zu versichern, verlangen wir einen Altersnachweis. Hierfür übersenden Sie uns bitte bei der Erstbestellung entsprechender Produkte eine unterzeichnete Kopie Ihres Personalausweises oder Reisepasses. Sie können uns die Kopie wie folgt zukommen lassen: - Zusendung per Fax: +49(0)3928 424 770. Bitte vermerken Sie in dem Fax zusätzlich Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer. - Zusendung per E-Mail: . Bitte vermerken Sie in der E-Mail zusätzlich Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer. 14.2 Altersverifikationsverfahren Die Auslieferung von Artikeln, für die ein Altersnachweis erforderlich ist, erfolgt über ein anerkanntes Altersverifikationsverfahren.
15.1 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). 15.2 Verbraucherrecht Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. 15.3 Vertragssprache Die Vertragssprache ist deutsch.