Source: http://www.jurablogs.com/topic/innenprovisionen
Timestamp: 2018-02-19 20:30:34
Document Index: 364524803

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

INNENPROVISIONEN - JuraBlogs
… Mit Rücksicht auf das Prinzip der Vertragsfreiheit ist grundsätzlich kein Raum für die Annahme konkludenter Erklärungen über die Angemessenheit oder Üblichkeit des Preises; es ist vielmehr Sache des Käufers, abzuwägen und sich zu entscheiden, ob er die geforderte Vergütung aufwenden will. Für den Verkäufer besteht bis zur Grenze der…
Verletzung der Aufklärungspflicht über Provisionen als „Allzweckwaffe“
… Rückvergütungen liegen auch dann vor, wenn eine Bank als Anlageberater Zuwendungen aus den im Anlageprospekt eines Fonds offen ausgewiesenen Vertriebskosten erhält. 2.) Innenprovisionen sind von Rückvergütungen abzugrenzen. Innenprovisionen sind danach (nur) „nicht ausgewiesene Vertriebsprovisionen, die bei einem Fonds aus dem Anlagevermögen gezahlt…
Bank- und Kapitalmarktrecht- 65 Leser - September 2, 2011 1:25pm
…Nochmals: Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Provisionen (BGH, Beschluss v. 19.7.2011 – XI ZR 191/10) Mit Hinweisbeschluss vom 9.3.2011 (XI ZR 191/10), den mein Kollege Dr. Thomas Meschede in diesem Blog bereits am 6.7.2011 besprochen hat, hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Folgendes klargestellt: 1.) Aufklärungspflichtige…
Bank- und Kapitalmarktrecht- 9 Leser - September 2, 2011 1:25pm
… gerade dieser Anlage nicht erkennen. Damit hat der BGH den Begriff der „Rückvergütungen“ deutlich erweitert und die Abgrenzung zu sog. „Innenprovisionen“ weiter geschärft. Nunmehr fällt auch eine Vielzahl von Provisionsgestaltungen bei Schiffs-, Medien- und Lebensversicherungsfonds eindeutig unter die Kick-Back-Rechtsprechung des BGH, so dass viele…
Bank- und Kapitalmarktrecht- 114 Leser - July 6, 2011 9:01am
…Zum Hinweisbeschluss vom 09.03.2011 (Az.: XI ZR 191/10) Mit seinem viel beachteten Hinweisbeschluss vom 09.03.2011 zum Az. XI ZR 191/10 hat der BGH seine Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht der Banken über Rückvergütungen („Kick-Backs“) in einem ganz wichtigen Punkt klargestellt. Danach liegen aufklärungspflichtige Rückvergütungen nicht nur dann…
Bank- und Kapitalmarktrecht- 12 Leser - July 6, 2011 9:01am
„Im Prospektfehler spielt die Musik“
… sind die Ausführungen Ellenbergers zur Rechtsprechung der verschiedenen Senate des BGH zur Aufklärungspflicht über Innenprovisionen. Ellenberger machte auf einen Dissens zwischen der Rechtsprechung des II. und des III. Zivilsenats aufmerksam. Nach Auffassung des II. Zivilsenats muss prinzipiell über alle weichen Kosten einer Fondsbeteiligung…
Bank- und Kapitalmarktrecht- 35 Leser - September 23, 2010 4:36pm
Empfehlenswerter Beitrag von Jens Koch zur Anwendung der Kick-Back-Rechtsprechung auch auf Innenprovisionen
… Heute kam ich dazu, den Beitrag von Jens Koch zum Thema „Innenprovisionen und Rückvergütungen nach der Entscheidung des BGH vom 27.10.2009“ in der BKR 5/2010, Seite 177 ff. zu studieren. Der Beitrag reiht sich in eine wahre Flut von Aufsätzen zu diesem Thema aus den letzten Monaten ein. Allerdings hat er mich positiv überrascht. Koch liefert eine…
Bank- und Kapitalmarktrecht- 34 Leser - June 24, 2010 3:53pm
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