Source: https://www.ks-tuning.de/de/AGB.html?cSEOid=84bf7eec1f643e8e985a4d0428cc96c5
Timestamp: 2019-01-19 05:02:46
Document Index: 196735408

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 4', '§ 443']

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - KS-TUNING
und 14:00 bis 17:30
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KS-TUNING ist ein Service der Firma K&S US-CAR TUNING OFFROAD PARTS, INHABER: RALF KÜLLER, GOTTLIEB-DAIMLER-STRAßE 27, 74831 GUNDELSHEIM, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 145679971, Telefon: 06269/41020, Telefax: 06269/90198, E-Mail: info@ks-tuning.de (im Folgenden: K&S).
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen K&S und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.
Ein Kaufvertrag kommt durch Angebot (des Kunden) und Annahme des Angebots (durch K&S) zustande. Für das Zustandekommen eines Vertrages ist es zwingend erforderlich, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung durch den Kunden an K&S abgeschlossen worden ist.
Die Einstellung der Ware im Onlineshop von K&S stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von K&S zu verstehen, ein Kaufangebot an K&S zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber K&S ab, indem er die angezeigte Ware bei K&S bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An sein Kaufangebot ist der Kunde 2 Tage gebunden, sobald K&S es unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann, bei elektronischer Bestellung über das Internet nachdem die Bestellung die elektronische Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers passiert hat.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Zugang der Bestellung (also des kundenseitigen Angebots gemäß Ziff. 2.1) wird unverzüglich auf elektronischem Wege (per E-Mail) bestätigt, nachdem die Bestellung von K&S unter gewöhnlichen Umständen abgerufen werden kann. Die Abrufbarkeit ist bei elektronischer Bestellung über das Internet nach Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers gegeben.
Die Annahme des kundenseitigen Angebots durch K&S erfolgt spätestens 2 Tage nach Erhalt des Kaufangebots, und zwar entweder im Rahmen der automatischen Zugangsbestätigung der Bestellung per E-Mail oder aber per gesonderter E-Mail durch den Hinweis „Hiermit nehmen wir Ihr Kaufangebot laut Bestellung vom [Datum] an“. Hat der Kunde 2 Tage nach seiner Bestellung (Kaufangebot) von K&S noch keine der vorgenannten Erklärungen über die Annahme seines Angebots per E-Mail erhalten, gilt die Bestellung als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass K&S – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn K&S das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von K&S über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von K&S unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von K&S zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von K&S auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ neben dem Artikel. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt und der Kunde automatisch auf die Seite des Warenkorbs weitergeleitet.
b. Möchte der Kunde weitere Artikel hinzufügen, wählt er unter „Weiter einkaufen“ aus, wo er weitere Artikel suchen möchte und wiederholt Schritt a).
c. Hat der Kunde alle gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb gelegt, kann er sodann auf die Taste „zur Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann, als Gast bestellen kann oder aber über die Taste „Weiter“ auf die Bestätigungsseite von K&S gelangt.
d. Durch Betätigen der Taste „Weiter“ kann der Kunde Versand- und Zahlungsoptionen auswählen.
e. Klickt der Kunde auf die Taste „Zahlungspflichtig bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber K&S eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
f. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass K&S seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist die Mengenangabe zu verändern, indem auf die [+]- oder [-]-Taste neben der Mengenangabe geklickt wird.
Durch Anklicken der Taste "zur Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von K&S registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und K&S zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von K&S im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von K&S oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass K&S die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und K&S über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von K&S gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei K&S angefordert werden und wird dem Kunden von K&S sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung abgerufen werden.
2.8 Vertragssprache
3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die der Kunde zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. K&S empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem K&S das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2).
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von K&S beauftragten Zusteller (z.B. UPS) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet K&S die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse und PayPal. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt K&S auf Anfrage mit.
Im Falle der Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzlich zu den ausgewiesenen Versandkosten noch Kosten in Höhe von 10,00 EUR an. Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich der ausgewiesenen Versand- und der Nachnahmekosten erfolgt zum Zeitpunkt der Anlieferung der vertragsgegenständlichen Ware zu Händen des beauftragten Zustellers (z.B. UPS).
Im Falle der Zahlung per Kreditkarte können möglicherweise bei Ihrem Kreditkarteninstitut Gebühren gemäß der mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen anfallen. Darauf hat K&S keinen Einfluss.
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von K&S.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5.1 Lieferadresse
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht K&S aufmerksam.
5.2 Lieferfrist
Ist bei einem bei K&S vorrätigen Artikel keine Lieferfrist angegeben, so besteht eine Lieferfrist von 7 Tagen, wenn sämtliche Voraussetzungen für eine Auslieferung der Ware (Zahlung bei vereinbarter Vorkasse, korrekte Adressangaben) erfüllt sind.
6. Kundendienst / Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Der Kundendienst von K&S ist für Fragen und Beschwerden werktags von 09.00 – 12.00 Uhr und 13.30 – 17.30 Uhr unter den unter Ziff. 1.1 genannten Kontaktdaten zu erreichen.
Soweit von dem Kunden gegenüber K&S eine Beschwerde erhoben wird, wird diese von K&S aufgenommen und zu dem Kaufvorgang des Kunden im EDV-System von K&S hinterlegt. Sodann erfolgt von K&S eine Rückmeldung per E-Mail oder, soweit keine E-Mail-Adresse bei K&S hinterlegt wurde, auf anderem Kommunikationsweg (z.B. Telefon oder Postbrief), wie mit der Beschwerde des Kunden umgegangen wurde und ob gegebenenfalls Abhilfe für den relevanten Sachverhalt geschaffen werden konnte. Soweit in einer Beschwerde des Kunden (auch) die Geltendmachung gesetzlicher Gewährleistungsrechte zu erkennen ist, werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllt.
K&S behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Gewährleistung / Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen (sog. „gesetzliches Mängelhaftungsrecht“) zu.
K&S gewährt dem Kunden keine eigene Garantie gemäß § 443 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Garantie seitens des Herstellers oder eines Dritten besteht, die neben die Gewährleistung von K&S tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen. Garantieansprüche aus der Garantie eines Dritten begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Dritten und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen.
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von K&S Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei K&S liegen, erhält K&S von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän­derung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas ande­res nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän­derung eines Bildes erhält K&S von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das K&S ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von K&S zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. K&S ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Stand der AGB: V5.5
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