Source: http://bw-es.de/news.html
Timestamp: 2019-05-20 03:40:00
Document Index: 239479007

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 22', '§ 2', '§ 4', '§ 3']

23.11.2011 wurde die zweite Gondel (125t) auf den konischen Stahlrohrturm gestellt.
19.11.2011 wurde die 1. Siemens SWT 3.6-120 Anlage aufgestellt.
01.11.2011 Ausordentliche Gesellschafterversammlung.
15.09.2011 Es ist eine Entscheidung bezüglich des Durchführungsvertrages für das Depot Sande getroffen worden. Den beteiligten Vorhabenbetreibern wird angeboten, genaueres im Anschluss an die Sitzung zu erfahren. Da Teil des ehemaligen Depots Sande auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Leck liegen, ist eine Gewerbesteuerzerlegung erforderlich. Es ist in dieser Sache eine Entscheidung zur Aufteilung des Gewerbesteueraufkommens getroffen worden. Ein entsprechendes Angebot wird der Gemeinde Leck vorgelegt.
24.08.2011 Durchführungsvertrag wird in Kiel besprochen
19.08.2011 DSG hat das Depotgelände gekauft
26.07.2011 Nachnutzung des Marinemunitionsdepot Enge Sande hier: Beratung und Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag Es soll bezüglich des Durchführungsvertrages für das Depot Sande schnellstmöglich ein Termin der Rechtsbeistände der Vertragsparteien anberaumt werden, an dem auch Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen und Gemeindevertreter Martin Oltmann sowie ein Vertreter des Amtes teilnehmen sollen. Im Anschluss liegt es im Ermessen des Bürgermeisters, ob er den Vertrag sofort unterschreibt oder nochmals zu einer Gemeindevertretersitzung einlädt.
05.07.2011 Am 29.06.2011 ist der städtebauliche Vertrag für die Umnutzung der ehemaligen Depots unterschrieben worden. Die Befristung auf 22 Jahre wurde um den Zusatz „es sei denn, dass die landesrechtlichen Vorgaben sich ändern“ ergänzt. Es wird darum gebeten, dass der Vertrag allen Gemeindevertretern/innen mit dem Protokoll zugesandt wird. Der Durchführungsvertrag ist von Herrn Dr. Rabe im Entwurf fertig gestellt. Auch hier wird darum gebeten, dass dieser mit dem Protokoll zugestellt wird.
29. Juni 2011 Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrag
23. Juni 2011 Abschlussgespräch in Kiel mit Herrn Dr. Rabe
22. Juni 2011 Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 4 Windkraftanlagen in der Gemeinde Enge-Sande
09. Juni 2011 Der Bürgermeister und sein Stellvertreter wurden ermächtigt nach weiteren Verhandlungen einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.
31. Mai 2011 Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Aufstellung der 13. Änderung des F- Planes und des B-Planes Nur. 12 (Marinedepot-Sande)
17. Mai 2011 Zum Planungsstand „Depot Sande“ wird mitgeteilt, dass am 31.05.2011 eine Bürgerbeteiligung stattfindet, in der die Bauleitplanungen vorgestellt werden sollen. Es wird befürchtet, dass nur die geplanten Windmühlen aufgestellt werden und im Depot nichts passiert. Hierzu erklärt Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen, dass in einem Durchführungsvertrag bzw. städtebaulichen Vertrag geregelt wird, dass ein Aufstellen der Windmühlen nur in Zusammenhang mit der Überplanung des Depots erfolgen kann. Diesbezüglich wird von Gemeindevertreter Jochen Muxfeldt bemängelt, dass entsprechende Verträge vom Amt immer noch nicht vorliegen, obwohl eine Vorlage bis Ostern zugesagt war.
03.04.2011 3. Bürgerwindveranstaltung mit Prospektpräsentation
09.03.2011 Wirtschaftlichkeitsberechnung Herr Arntzen WfG.
25.02.2011 Gründung der Bürgerwind Betriebs GmbH & Co Kg
02.02.2011 Gemeindevertreter Carsten-Peter Petersen berichtet über eine Versammlung der Bürgerwind GmbH, in der sich die Teilnehmer für die Variante 2 b mit Prospekterstellung entschieden haben. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Um 0:19 Uhr eröffnet Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen erneut die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung und teilt mit, das ein Positionspapier der Gemeinde zum geplanten Bau von Windkraftanlagen angenommen worden. Nach Überprüfung des Papiers durch einen Rechtsanwalt soll entsprechend gehandelt werden.
18. Januar 2011 2. Informationsveranstaltung in der Turnhalle Enge-Sande
Variantenvorstellung 1, 2a und 2b
11. Januar 2011 Gründung Bürgerwind Enge-Sande GmbH
Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung einer Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Die Gemeindevertreter Jochen Muxfeldt und Sönke Nissen sowie die Gemeindeverstreterinnen Stefanie Jacobsen-Boysen und Birte Matthiesen verlassen wegen Befangenheit den Sitzungsraum.
Um Zeitverzögerungen bezüglich der Überplanung des ehemaligen Munitionsdepots Sande zu vermeiden, bittet das Bauamt darum, dass eine Ermächtigung bezüglich des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages gefasst wird.
Es erfolgt eine kurze Diskussion, mit wem der städtebauliche Vertrag abzuschließen ist. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, einen städtebaulichen Vertrag bezüglich des ehemaligen Munitionsdepots Sande und der Windkraftanlagen im Ortsteil Linnert mit Offtec Field abzuschließen.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, einen städtebaulichen Vertrag bezüglich der Windkraftanlagen im Ortsteil Linnert mit der noch zu gründenden Bürgerwindparkgesellschaft abzuschließen.
Die wegen Befangenheit fehlenden Mitglieder der Gemeindevertretung kehren in den Sitzungsraum zurück. Ihnen wird das Beratungsergebnis mitgeteilt. Gemeindevertreter Jochen Muxfeldt hat die Befürchtung, dass das Projekt damit scheitern könnte.
23.11.2010 1. Informationsveranstaltung bezüglich der geplanten Windkraftanlagen statt.
24. August 2010 Am 31.08.2010 wird das Munitionsdepot Sande aufgelöst
Beratung und Beschlussfassung über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Enge-Sande (Sondergebiet Depot Sande) hier: Aufstellungsbeschluss
Fachbereichsleiter Udo Schmäschke erläutert, dass die Gemeindevertretung der Gemeinde Enge-Sande am 10.12.2009 das Nutzungskonzept für die Weiternutzung des ehemaligen Marinedepots Sande beschlossen hat. Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Offshore Trainings-forschungs- und Entwicklungs-Clusters („OffTEC“) in der Gemeinde Enge-Sande geschaffen werden. Neben einem Entwicklungs-, Bildungs- und Testzentrum für Offshore- Windkraft („OffTEC-Base“) und einem Rechenzentrum der neueren Generation (hochverfügbare Server-Infrastruktur) auf dem Gelände des ehemaligen Marinedepots Sande sollen auch die Errichtung und der Betrieb von vier Offshore-Test- Windenergieanlagen im Ortsteil Linnert (Klingenberg) ermöglicht werden. Im Rahmen des sog. „OffTEC-Field“ sollen vier Offshore- Test- Windenergieanlagen der Fa. Siemens im engen räumlichen Zusammenhang mit dem „OffTEC-Base“ errichtet werden. Bei den Windenergieanlagen handelt es sich um zwei Anlagen vom Typ SWT-3.6-120 mit einer Gesamthöhe von 150 m und zwei Anlagen vom Typ SWT-3.0-101 mit einer Gesamthöhe von 130 m. Die Anlagen sollen auch zu Trainingszwecken, zur Schulung und Qualifikation von Personal und zur Erprobung von Belangen des Arbeitsschutzes und der Sicherheit genutzt werden.
Die Landesplanung hat eine Abweichung von den Zielen der Raumordnung gem. § 4 Abs. 3 LaPlaG für die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen der „OffTEC-Base“ und eines Rechenzentrums auf dem Gelände des ehem. Marinedepots Sande zugelassen. Vor dem Hintergrund einer engen inhaltlichen Kopplung zwischen „OffTEC-Base“ und „OffTEC-Field“ ist die Landesplanungsbehörde auch bereit, über ein weiteres Zielabweichungs-verfahren für die Errichtung und den Betrieb von vier Offshore- Test- Windenergieanlagen im Windpark „OffTEC-Field“, Ortsteil Linnert (Klingenberg), zu entscheiden.
Die für das Planvorhaben vorgesehenen Flächen im Ortsteil Linnert (Klingenberg) sind im Kreiskonzept Windenergie des Kreises NF für die Ausweisung neuer Eignungsgebiete für die Windenergienutzung im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalplanes für den Planungsraum V als Potenzialflächen aufgeführt. Im F-Plan der Gemeinde Enge-Sande sind die Flächen im Ortsteil Linnert als „Flächen für die Landwirtschaft“ dargestellt und die Flächen des ehemaligen Marinedepots als „Sondergebiet Bund“. Die Verwirklichung des Vorhabens löst daher zwingend ein Planerfordernis aus.
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben ist neben den Zielabweichungsverfahren auch eine Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Parallelverfahren erforderlich. Die Geltungsbereiche der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes sind deckungsgleich.
Für die Umsetzung des Vorhabens sind die Aufstellungsbeschlüsse für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 12 zu fassen und ein Architekturbüro mit der Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte sowie mit der Ausarbeitung der Planentwürfe zu beauftragen.
In der anschließenden Diskussion wird bestätigt, dass das Umweltgutachten für den Bereich des ehemaligen Depots fertig gestellt ist. Die konkreten Flächen für die geplanten Windmühlenstandorte sind im Zielabweichungsverfahren bereits festgelegt worden und werden mitgeteilt. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass ein Teilbereich des Depots auf dem Gebiet der Gemeinde Leck liegt und auch dort ein entsprechendes Bauleitverfahren begonnen worden ist. Ob die Ansiedelung weiterer Betriebe im Depot möglich wären, müsste im Bauleitverfahren geprüft werden, solch eine Ansiedlung würde aber dem Gemeindekonzept widersprechen.
1. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 13. Änderung aufgestellt, die für die Gebiete:
Teilgebiet 1: „südlich der Gemeindegrenze Leck, östlich der L 5 (Lecker Straße) und westlich des Ochsenweges im Langenberger Forst auf dem Gelände des ehem. Marinedepots Sande“ und Teilgebiet 2: „nördlich der Dorfstraße im Ortsteil Linnert (Klingenberg), südlich des Alten Kirchenweges und beidseitig des Gemeindeweges“ folgende Änderung der Planung vorsieht: Auf dem Gelände des ehem. Marinedepots (OffTEC-Base) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Entwicklungs-, Bildungs- und Testzentrum für Offshore- Windkraft geschaffen werden und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Windkraftanlagen im Windpark OffTEC-Field, Ortsteil Linnert (Klingenberg).
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein noch zu benennendes Architekturbüro beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung stattfinden.
6. Alle im Zusammenhang mit den Planungen erforderlichen und entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Vorhabensträgers.
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertretung: 11
Aufgrund des § 22 GO war kein/e Gemeindevertreter/in von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen
14. Beratung und Beschlussfassung über den vorhabensbezogen Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Enge-Sande für das "Sondergebiet Depot Sande" hier: Aufstellungsbeschluss
Auszug an Fachbereich: 3
Es wird auf die Beratungen im Tagesordnungspunkt 13 verwiesen. Ohne weitere Diskussion ergeht folgender Beschluss. Beschluss:
1. Für die Gebiete: Teilgebiet 1: „südlich der Gemeindegrenze Leck, östlich der L 5 (Lecker Straße) und westlich des Ochsenweges im Langenberger Forst auf dem Gelände des ehem. Marinedepots Sande“ und Teilgebiet 2: „nördlich der Dorfstraße im Ortsteil Linnert (Klingenberg), südlich des Alten Kirchenweges und beidseitig des Gemeindeweges“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Auf dem Gelände des ehem. Marinedepots (OffTEC-Base) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Entwicklungs-, Bildungs- und Testzentrum für Offshore- Windkraft geschaffen werden und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Windkraftanlagen im Windpark OffTEC-Field, Ortsteil Linnert (Klingenberg).
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein noch zu benennendes Architekturbüro beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.
6. Alle im Zusammenhang mit der Planung erforderlichen und entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Vorhabensträgers.
1. Juli 2010 Da das Depot nach Räumung als „weißer Fleck“ gilt, müssen für die bestehenden Gebäude nachträglich Bauanträge gestellt werden. Zurzeit sind die Statiken für die Gebäude bei der Bundeswehr nicht auffindbar. Ein weiteres Problem könnte es geben, wenn die derzeitigen Energiesparrichtlinien eingehalten werden müssten.
10.12.2009 Beratung und Beschlussfassung über das zukünftige Nutzungskonzept für das Depot Sande
Udo Schmäschke stellt das vorliegende Nutzungskonzept vor. Es wird verdeutlicht, dass die Aufstellung von Windmühlen im Bereich „Linnert“ nur im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept in Frage kommen. Ein Windeignungsgebiet gibt es in diesem Bereich nicht. Mit einem kleinen Teilbereich ist auch die Gemeinde Leck an dem Verfahren beteiligt, die Federführung erfolgt aber durch die Gemeinde Enge-Sande. Die im Konzept als letzte Seite beigefügte Karte ist nicht mehr aktuell und soll dem Konzept nicht beigefügt werden. Außerdem ist der letzte Satz in Punkt 4.3 Freiflächen zu streichen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird eine europaweite Ausschreibung vornehmen. Dem im Entwurf vorliegenden Konzept wird mit den aufgeführten Änderungen zugestimmt und die Aufstellung einer Flächennutzungsplanänderung und eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
22.09.2009 Treffen im Depot: Die Konversionsmanagerin Frau Braver verabschiedet sich und stellt ihren Nachfolger Herrn Franke vor
16.09.2009 Depot Sande: Nach einem Vorgutachten war festgestellt worden, dass die Aufstellung von Windkraftanlagen aus naturschutzrechtlichen Gründen im Depot sehr wahrscheinlich nicht möglich sein wird. Die BIMA möchte trotzdem weiterführende Untersuchungen in Auftrag geben, die Kosten von 40.000 € verursachen würden. Die Gemeinde machte klar, dass diese Kosten nicht von der Gemeinde übernommen werden. Aktuell wird das Konzept eines Ausbildungs- und Rechenzentrums im Depot mit Testmühlen, die außerhalb am Linnertweg aufgestellt werden könnten, weiter verfolgt
10.07.2009 Treffen mit dem Naturschutzverein Südtondern wegen. Depot Sande im Naturkundemuseum
16.06.2009 Gespräch bei GEO in Langenhorn
25.05.2009 Treffen bei GEO in Langenhorn wegen weiterem Vorgehen
04.05.2009 Besprechung bei GEO
23.04.2009 Gespräch mit der Firma GEO
21.04.2009 nochmalige Termine in Kiel und Husum bezüglich Depot Sande
20.04.2009 Termine in Kiel und Husum bezüglich Depot Sande
02.04.2009 Depotbesichtigung mit Mitgliedern des Infrastrukturausschusses Leck
26.03.2009 Gespräch bezüglich weiterer Vorgehensweise Depot Sande
04.03.2009 Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen informiert, dass der mit der Fa. GEO abgeschlossene städtebauliche Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben wird.
04.03.2009 Nach kurzen Erläuterungen von Udo Schmäschke ergeht folgender Beschluss: Die Gemeinde Enge-Sande beauftragt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH als Träger des Konversionsmanagement Nordfriesland, mit der Durchführung des Konversionsmanagements bezüglich des Munitionsdepots im Ortsteil Sande, soweit die Leistungen für die Gemeinde kostenlos sind.
05.02.2009 Gespräch mit der Wirtschaftsfördergesellschaft bezüglich Depot Sande
11.11.2008 Gespräch beim Kreis bezüglich Depot Sande
06.11.2008 Treffen im Depot Sande
Die hier abgebildeten Daten sind nur ein Auszug aus öffentlich zugänglichen Quellen.
Bürgerwind Enge-Sande Betriebs GmbH & Co. KG