Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerverfschg/16
Timestamp: 2017-02-26 19:55:04
Document Index: 245843906

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 13', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 40', '§ 16', '§ 16', '§ 13', '§ 15', '§ 17']

§ 16 ThürVerfSchG, Errichtungsanordnung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 16 ThürVerfSchG, Errichtungsanordnung Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürVerfSchG,TH - Thüringer Verfassungsschutzgesetz§§ 13 - 18, Dritter Abschnitt - Datenschutzrechtliche Bestimmungen
Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und z...…§ 16 ThürVerfSchG, Errichtungsanordnung§ 17 ThürVerfSchG, Auskunft an den Betroffenen auf Antrag§ 18 ThürVerfSchG, Mitteilung an betroffene Personen von Amts wegen§ 19 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz ohn...§ 20 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz auf...§ 21 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung durch das Amt für Verfassungsschutz§ 22 ThürVerfSchG, Übermittlungsverbote§ 23 ThürVerfSchG, Nachberichtspflicht§ 24 ThürVerfSchG, Kontrollrahmen, Parlamentarische Kontrollkommission§ 25 ThürVerfSchG, Mitgliedschaft§ 26 ThürVerfSchG, Zusammentritt§ 27 ThürVerfSchG, Pflicht der Landesregierung zur Unterrichtung§ 28 ThürVerfSchG, Umfang der Unterrichtungspflicht, Verweigerung der Unterricht...§ 29 ThürVerfSchG, Befugnisse der Parlamentarischen Kontrollkommission§ 30 ThürVerfSchG, Beauftragung eines Sachverständigen§ 31 ThürVerfSchG, Eingaben§ 32 ThürVerfSchG, Rechts- und Amtshilfe§ 33 ThürVerfSchG, Berichterstattung§ 34 ThürVerfSchG, Haushaltsvorlagen§ 35 ThürVerfSchG, Einschränkung von Grundrechten§ 36 ThürVerfSchG, Geltung des Thüringer Datenschutzgesetzes…§ 40 ThürVerfSchG, Gleichstellungsbestimmung
§ 16 ThürVerfSchG, Errichtungsanordnung
§ 16 ThürVerfSchGThüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürVerfSchGReferenz: 12-1Abschnitt: Dritter Abschnitt – Datenschutzrechtliche Bestimmungen (1) Für jede Datei im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, in der personenbezogene Daten automatisiert verarbeitet werden, ist in einer Errichtungsanordnung, die der Zustimmung durch die Stabsstelle Controlling bedarf, festzulegen:1.die Bezeichnung der Datei,2.der Zweck der Datei,3.die Voraussetzungen der Verarbeitung und Nutzung (Rechtsgrundlagen, betroffener Personenkreis, Art der Daten),4.die Anlieferung oder Eingabe,5.die Zugangsberechtigung,6.Überprüfungsfristen, Speicherungsdauer und7.die Protokollierung.(2) Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und für die Informationsfreiheit ist vor Erlass der Errichtungsanordnung anzuhören. Wesentliche Änderungen nach dem Erlass sind ihm mitzuteilen.(3) Das Amt für Verfassungsschutz hat in angemessenen Abständen die Notwendigkeit der Weiterführung oder Änderung der Dateien zu überprüfen.
§ 15 ThürVerfSchG, Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten§ 17 ThürVerfSchG, Auskunft an den Betroffenen auf Antrag