Source: http://de.slideshare.net/agesnews/ages-graz-20110608herzog
Timestamp: 2016-10-22 16:36:44
Document Index: 396981027

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 74', '§ 38', '§ 43', '§ 38', '§ 43', '§ 43', '§ 5']

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FACHSYMPOSIUM SICHERE LEBENSMITTEL – GESUNDE MENSCHEN & TIERE, AGES GRAZ, 8. Juni 2011 Vortrag: Ulrich Herzog, Bereichsleiter Verbrauchergesundheit (Bundesministerium für Gesundheit) ...
Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz in Österreich – LMSVG Neu und Zoonosen mit Schwerpunkt Labormeldepflicht Fachsymposium „Sichere Lebensmittel – gesunde Menschen & Tiere“ Ulrich Herzog 08. Juni 2011- AGES Graz 2.
Inhalt• Hintergrund zur LMSVG Novelle 2010• Übermittlung der Isolate und Unternehmerverantwortung im Lebensmittelrecht• Information der Öffentlichkeit• Zusammenfassung und Ausblick 3.
Inhalt• Hintergrund zur LMSVG Novelle 2010• Übermittlung der Isolate und Unternehmerverantwortung im Lebensmittelrecht• Information der Öffentlichkeit• Zusammenfassung und Ausblick 4.
Lebensmittelskandal !?• In der Vergangenheit – BSE bei Rindern - in den neunziger Jahren – Arzneimittelmissbrauch in der Schweinemast - 2001 – Pestizide / Kontaminanten – Dauerthema – Dioxin im Schweinefleisch – 2008 – Listerien im Quargel - 2010• Seit Jänner 2011 – Dioxin in Geflügelprodukten – Anfang 2011 – Lebensmittel und Radioaktivität - 2011 – EHEC und Gemüse - 2011 5.
Warum?• Europäischer / globaler Wirtschaftsraum• Kontrolle vom “Feld bis zum Teller” seit 2002 – Mehr Transparenz im System und gegenüber der Öffentlichkeit – Vernetzung der Kontrollsysteme z.B. Futtermittel / Lebensmittel – Verbesserte Kommunikation zwischen den Behörden• Zoonosengesetzgebung aus dem Jahre 2003 – Intensivierung der Überwachung von Erkrankungen beim Menschen – Vernetzung der Informationen zwischen den Human- Lebensmittel- und Veterinärkontrollsystemen 6.
Wahrnehmung derÖffentlichkeit• „bad news are good news“ – Berichterstattung von sehr komplexen Zusammenhängen • Lebensmittelrechtliche Beurteilung • Wunsch nach Nulltoleranz und 100% Sicherheit• Werbung - Handel – Suggeriert absolute Sicherheit – Mehrfach kontrolliert – welchen Nutzen hat es?• Kunde / Verbraucher – Nur mehr ein sehr geringer Bezug zur Lebensmittelproduktion – Falsche Vorstellung über die Produktionsabläufe 7.
Inhalt• Hintergrund zur LMSVG Novelle 2010• Übermittlung der Isolate und Unternehmerverantwortung im Lebensmittelrecht• Information der Öffentlichkeit• Zusammenfassung und Ausblick 8.
Isolaten-Übermittlung• seit 01.01.2011 gilt: – LMSVG § 38 Abs. 1 Z. 6: • Unternehmer sind verpflichtet im Rahmen der Eigenkontrolle vorliegende Ergebnisse betreffend das Vorliegen von Zoonosenerregern zu verwahren und • haben unverzüglich, längstens jedoch binnen zwei Tagen, die Isolate an das zuständige Referenzlabor zu übermitteln oder deren unverzügliche Übermittlung durch das untersuchende Labor zu veranlassen! – LMSVG § 74: Pflichten der Labors • Labors, die im Rahmen von Eigenkontrollen das Vorliegen von Zoonosenerregern untersuchen , haben Isolate unverzüglich längstens jedoch binnen zwei Tagen, dem zuständigen Referenzlabor anonymisiert und unter Hinweis auf die Produktgruppe zu übermitteln. 9.
Labormeldung• Listerien,• EHEC,• Salmonellen• Anfängliche Probleme bei der Umsetzung: – Ablaufschema, – Meldeinformationen und – Unternehmer – Anonymität 10.
Stand der Umsetzung• Regelung gilt für: – Listerien • Lebensmittel, Schmierwasser, Salzbad und Oberflächen – Salmonellen • Lebensmittel und Oberflächen – EHEC • Lebensmittel,• Evaluierung im 2. Halbjahr 2011• Weiterführende Fragestellungen: – Integration der Kontrolle in die Betriebsrevision – Kontrolle der Eigenkontrolllabore (z.B. Ringversuche, Meldung) 11.
UnternehmerverantwortungArtikel 19• „Erkennt ein Unternehmer oder hat er den Grund zur Annahme, dass….“• Abs. 1: Wenn es nicht entspricht: – Rücknahme vom Markt, – Information der Behörde – effektive Information der Verbraucher.• Abs. 2: Weitergabe der notwendigen Informationen betreffend „Rückverfolgbarkeit“.• Abs.3: Gesundheit schädigt: – Unverzügliche Information der Behörde über sämtliche gesetzte Maßnahmen um die Risiken für den Endverbraucher zu mindern. 12.
Information durch denUnternehmer• LMSVG § 38 Abs. 4• seit 01.01.2011 gilt: – Der Bundesminister kann mit Verordnung nähere Vorschriften über die von Unternehmern zu treffenden Maßnahmen gemäß Abs.1 Z 5 lit. a erlassen – Abs. 1 Z 5 lit. a stellt die Verbindung zu Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 dar. 13.
Inhalt der Verordnung• Inhalt siehe § 43 LMSVG• Mindestformat A4 – Deutlich sichtbar und – leicht lesbar• Ausreichend lange• In allen Betrieb eines Unternehmens• Homepageinformation wenn Internetverkauf möglich 14.
Inhalt der Information Produktbezeichnung, Chargennummer, Bezeichnung der Ware Mindesthaltbarkeitsdatum Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Unternehmer Vertreiber Gemeingefährdung, Grund für den Rückruf Gesundheitsschädlichkeit, z. B. wegen Kontamination, Kleinteile, Fremdkörper Warnung vor dem Verbrauch der z. B. Lebensmittel soll nicht verzehrt Ware werden Hinweis, dass die Warnung nicht besagt, dass die Gefährdung vom Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist Beabsichtigte Maßnahme des z. B. Zurückbringen der Waren, Unternehmens Erstattung de Kaufpreises 15.
Der Unternehmer• Verordnung gemäß § 38 Abs. 4 LMSVG. – Veröffentlichung II Quartal 2011• Richtline der AGES zur Unternehmerwarnung. – Veröffentlichung ist erfolgt. http://www.ages.at/ages/ernaehrungssicherhe it/produktwarnsystem/produktwarnungen/l eitlinie-fuer-unternehmer/ 16.
Inhalt• Hintergrund zur LMSVG Novelle 2010• Übermittlung der Isolate und Unternehmerverantwortung im Lebensmittelrecht• Information der Öffentlichkeit• Zusammenfassung und Ausblick 17.
LMSVG § 43 Abs. 3• Seit ab 01.11.2011 – Neuer Absatz 3: Die Information der Öffentlichkeit durch BM hat zukünftig auch bei einem auf Grund eines Berichtes gemäß Zoonosengesetz anzunehmenden Verdacht, dass ein LM weitere Menschen gefährden kann, zu erfolgen. – Die Vorgangsweise der behördlichen Reaktion und der Information der Öffentlichkeit im Fall lebensmittelbedingter Krankheitsausbrüche wird neu festgelegt und damit auch der Entschließung des Nationalrates (5-Parteien-Entschließung) vom 24. Februar 2010 (82/E XXIV.GP) Rechnung getragen 18.
Inhalt des § 43 LMSVG• Voraussetzung: – Abs . (1) …… Befundes und Gutachtens der Agentur oder einer Untersuchungsanstalt der Länder oder einer Risikobewertung ……. Schnellwarnsystem – Abs. (3) ……Bericht Zoonosegesetz (bundesländerübergreifend oder bundeslandbezogen)• Was: – der begründete Verdacht, – dass Waren gesundheitsschädlich gemäß § 5 Abs. 5 Z 1 sind und – dadurch eine größere Bevölkerungsgruppe gefährdet ist (Gemeingefährdung), – so hat der Bundesminister für Gesundheit eine Information der Öffentlichkeit zu veranlassen. – Allfällige vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen sind zu berücksichtigen. 19.
Gemeingefährdung?• Einzelfallentscheidung• Jedenfalls liegt Gemeingefährdung vor, wenn – Produkt ist im LM Einzelhandel überregional und MHD nicht erreicht. – MHD erreicht, es ist aber davon auszugehen, dass das Produkt gefroren gelagert wird. – Hersteller im Ausland – gesamter Vertriebsweg nicht bekannt.• Der Unternehmer die Gemeingefährdung nicht nachweislich ausschließen kann – Erreichen des Endverbrauchers! 20.
Inhalt der Information Produktbezeichnung, Chargennummer, Bezeichnung der Ware Mindesthaltbarkeitsdatum Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Unternehmer Vertreiber Gemeingefährdung, Grund für den Rückruf Gesundheitsschädlichkeit, z. B. wegen Kontamination, Kleinteile, Fremdkörper Warnung vor dem Verbrauch der z. B. Lebensmittel soll nicht verzehrt Ware werden Hinweis, dass die Warnung nicht besagt, dass die Gefährdung vom Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist Beabsichtigte Maßnahme des z. B. Zurückbringen der Waren, Unternehmens Erstattung de Kaufpreises 21.
Inhalt• Hintergrund zur LMSVG Novelle 2010• Übermittlung der Isolate und Unternehmerverantwortung im Lebensmittelrecht• Information der Öffentlichkeit• Zusammenfassung und Ausblick 22.
Konsequenzen für denUnternehmer• Eigenkontrollsystem – HACCP• Rückverfolgbarkeit• Zusammenarbeit mit den Behörden• Information der Öffentlichkeit• Mehr Transparenz ist gefordert• Regressforderung der Geschädigten – Sozialversicherungen – Betroffene 23.
Was kann der Unternehmertun?• Vor Aufnahme der Tätigkeit sich mit den Risiken des Produkts auseinander setzen.• Keine Kompromisse zwischen Wirtschaftlichkeit und Lebensmittelsicherheit eingehen.• Bei der Herstellung von sensiblen Produkten wie z.b. Rohmilchkäse oder Rohwürsten sich der Verantwortung bewusst sein.• „Über das was man tut reden“• Im Anlassfall pro aktiv die Öffentlichkeit informieren. 24.
Information der Öffentlichkeit Newsletter – ABO der AGES • www.ages.at • www.bmg.gv.at Produktwarnung der AGES • 2008 16 Warnungen • 2009 27 Warnungen • 2010 48 Warnungen • 2011 24 Warnungen 25.
Information der Verbraucher • Kühlen • Sauber arbeiten • Durcherhitzen • Küchenhygiene • Ziel dieser Maßnahme: – Der Verbraucherschaft seine Verantwortung betreffend Lebensmittelsicherheit nahebringen. 26.
Wie sicher sind unserLebensmittel?• Es besteht eine gefühlte Unsicherheit, weil – mehr Transparenz besteht und öffentliche Kommunikation erfolgt. – jeder einzelne bei Lebensmitteln eine sehr persönliche Risikowahrnehmung hat. – Informationen im Zeitalter des Internets und der neuen Social-Networks ohne Plausibilisierung zugänglich sind.• Die Lebensmittel sind so sicher wie noch nie, weil – alle Stufen der Lebensmittelkette als Unternehmer verantwortlich zeichnen und Kontrollen durchführen. – Untersuchungsmethoden durch neue Verfahren vereinfacht und wirtschaftlicher wurden. – durch die Vernetzung der Kontrollsystem eine risikobasierte und integrierte Kontrolle zielgerichtet umgesetzt werden kann. 27.
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