Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001089
Timestamp: 2020-08-08 09:57:02
Document Index: 311101872

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 1', '§ 32', '§ 18', '§ 35', '§ 1', '§ 7']

Verlaufsprotokoll_18_12_2014
Beschlussprotokoll_18_12_2014
Bericht der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl 2014
Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V.mit § 1 Abs. der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00784/14 ungeändert beschlossen
Verpflichtung der Nachrücker durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V. mit § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Information des Oberbürgermeister über die Sitzordnung der Ratsversammlung
Mitteilung des Oberbürgermeisters an die Ratsversammlung zur Bildung von Fraktionen gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Ö 9 Vorlagen I
Vereinbarung des Oberbürgermeisters mit den Fraktionen der Ratsversammlung (Stadtrat) über die Zuweisung der zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Haushaltsmittel für die Wahlperiode 2014-2019 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
DS-00743/14 ungeändert beschlossen
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00769/14 ungeändert beschlossen
Ö 10 Besetzung der Vergabegremien
Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter	(Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00785/14 ungeändert beschlossen
Vergabegremium VOL - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter	(Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00786/14 ungeändert beschlossen
Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter	(Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00787/14 zur Kenntnis genommen
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14 zur Kenntnis genommen
1 Verlaufsprotokoll_18_12_2014 (31 KB)
2 Beschlussprotokoll_18_12_2014 (40 KB)