Source: https://www.tennet.eu/de/unser-netz/onshore-projekte-deutschland/ganderkesee-st-huelfe/bgu-ankuendigungen/planunterlagen-twistringen/
Timestamp: 2020-04-06 17:59:56
Document Index: 250917295

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 44', '§20', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44']

Planunterlagen Twistringen - TenneT
Die Dokumente betreffen die Stadt Twistringen.
Liebe Leserinnen und Leser aus dem Raum Barnstorf,
als Übertragungsnetzbetreiberin nach § 11 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist die TenneT TSO GmbH verpflichtet, ein sicheres, zuverlässiges und leistungsfähiges Energieversorgungsnetz diskriminierungsfrei zu betreiben, zu warten und zu optimieren. In diesem Zusammenhang erfolgt, wie Ihnen bereits bekannt ist, die Errichtung einer 380-kV-Leitung zwischen dem Umspannwerk Ganderkesee und dem Umspannwerk St. Hülfe („380-kV-Leitung Ganderkesee - St. Hülfe“).
Nachdem wir mit Ihnen als Eigentümer und Pächter gemeinsam in Projektsprechstunden und vielen persönlichen Gesprächen die Planänderung für den Bauabschnitt 3 – Freileitung Mitte konkretisiert und die Ergebnisse am 28. März vorgestellt haben, haben wir nun die fertigen Antragsunterlagen bei der Genehmigungsbehörde eingereicht. Nun können weitere, bauvorbereitende Maßnahmen planungssicher durchgeführt werden. Zu diesen vorbereitenden Maßnahmen gehören Baugrunduntersuchungen und weitere Vorarbeiten wie die ökologische Baubegleitung. Diese Arbeiten dienen dazu, für eine insgesamt reibungslose und schließlich zügige Bauphase zu sorgen. Die Rechtsgrundlage hierfür stellt § 44 EnWG bereit.
Umfang der Vorarbeiten
Nachstehend geben wir die Unternehmen bekannt, welche voraussichtlich die Arbeiten im Auftrag der TenneT TSO GmbH durchführen. Änderungen/Ergänzungen bei den ausführenden Firmen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Mitarbeiter der TenneT werden die Arbeiten zeitweise begleiten. Für den An- und Abtransport aller für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge und Materialien müssen ggf. temporäre Abstellflächen in Anspruch genommen werden.
Die nachfolgend dargestellten Arbeiten sind möglicherweise nicht in vollem Umfang auf jedem betroffenen Grundstück erforderlich. Welche Maßnahmen im konkreten Einzelfall erforderlich sind, hängt u.a. von den örtlichen Gegebenheiten, den wetterbedingten Bodenverhältnissen und den erzielten Untersuchungsergebnissen ab.
Die Planungsgruppe Grün GmbH betrachtet vor Ort Zuwegungen und Flächen mit dem Ziel einer geringstmöglichen Inanspruchnahme und geringstmöglicher Auswirkungen auf die Umwelt. Insbesondere um Auswirkungen auf bodenbrütende Vogelarten zu vermeiden, werden begleitend zu den Baugrunduntersuchungen, wenn gegebenenfalls notwendig, Vergrämungsmaßnahmen durchgeführt. Dabei handelt es sich um ca. 3 m lange Bambusstangen mit rot-weißem Flatterband, die in regelmäßigen Abständen auf den Zuwegungen und Flächen temporär installiert werden.
Die Baugrunduntersuchungen werden unter der Regie der Firma Schwitters & Tietjen GmbH durch die Firma Keller Grundbau GmbH durchgeführt. Die Arbeiten dienen dazu, die bodenphysikalischen und -mechanischen Eigenschaften zu untersuchen und die die für den Bau richtigen Fundamente zu
planen. Vorgesehen sind Sondierungsmethoden, die die Lagerungsdichte ermitteln, Entnahmen von Bodenproben mit sog. Rammkernbohrungen und bei Verdacht auf Kampfmittel eine Kampfmitteluntersuchung.
Mögliche Untersuchungsmethoden sind bei Freileitungsabschnitten:
bei Verdacht: Kampfmitteluntersuchung durch Flächen- oder Bohrlochsondierung
(wird vom verantwortlichen Feuerwerker nach §20 SprenG festgelegt)
eine schwere Rammsondierung nach DIN EN ISO 22476-2 bis ca. 20-30m Tiefe
je Maststandort
eine Drucksondierung (CPT) nach DIN EN ISO 22476-2 bis ca. 20-30m Tiefe
verrohrte Aufschlussbohrung bis ca. 20m Tiefe je Bohrung und bis zu 50m falls
eine Rammkernbohrung bis rund 20-30m Tiefe je Maststandort
eine Kleinrammbohrung (d=50-90mm) nach DIN EN ISO 22475-1 bis ca. 10m Tiefe
Sondierung des Grundwassers um Aussagen zur Stahl- und Betonaggressivität
Überprüfung des Bodens auf eventuelle sonstige Vorbelastungen
Kampfmitteluntersuchungen oder Rammsondierungen dauern nur wenige Stunden, für Bohrungen können ein bis zwei Tage erwartet werden. Abhängig von den Ergebnissen können weitere Untersuchungen wie z.B. der Bau von Grundwassermessstellen erforderlich werden.
Die Zuwegung ist Bestandteil der Vorarbeiten, da ohne die verkehrstechnische Erreichbarkeit der vorgesehenen Bohrpunkte für Fahrzeuge und Geräte die Boden- und Grundwasseruntersuchungen sowie Kampfmitteluntersuchungen nicht durchgeführt werden können. Die Flurstücke werden mit Transportmitteln und Raupengeräten für die Zufahrt zum Untersuchungsstandort befahren.
Für die Arbeiten müssen Grundstücke sowie wald- und landwirtschaftliche Wege betreten/befahren werden. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Flurschäden kommen, werden die entstandenen Schäden durch TenneT in voller Höhe entschädigt. Sofern über die Entschädigungshöhe keine Einigung erzielt werden kann, wird auf Wunsch des Pächters/Bewirtschafters ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger zur Ermittlung der Schadenshöhe beauftragt. Die Kosten hierfür werden von TenneT getragen.
Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Absatz 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 EnWG haben Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung eines Vorhabens notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen sowie sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte zu dulden.
Weigert sich der Verpflichtete, Maßnahmen nach Satz 1 zu dulden, so kann die nach Landesrecht zuständige Behörde gem. § 44 Abs. 1 Satz 2 EnWG auf Antrag des Trägers des Vorhabens gegenüber dem Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten die Duldung dieser Maßnahmen anordnen.
Mit diesem Schreiben werden Ihnen als betroffener Pächter gemäß § 44 Absatz 2 EnWG die Vorarbeiten fristgerecht angekündigt.
Der zeitliche Ablauf der Vorarbeiten hängt von äußeren Umständen ab, z.B. von örtlichen Gegebenheiten und wetterbedingten Bodenverhältnissen.
Die Arbeiten sollen am 28.08.2019 beginnen und werden voraussichtlich bis zum 20.11.2019 andauern.
19-120_Anz_BGU-GSH-Twistringen_180x285_V2-RZ.PDF (529 KB, PDF, 09.08.2019)
A280_20190806_Flurstücksliste_GA_3_SG_Barnstorf.pdf (75 KB, pdf, 09.08.2019)
A280_20190806_Flurstücksliste_GA_3_Stadt_Twistringen.pdf (77 KB, pdf, 09.08.2019)
A280_Anlage07_Lagepläne_Blatt_34_060-062.pdf (264 KB, pdf, 09.08.2019)
A280_Anlage07_Lagepläne_Blatt_35_063-064.pdf (259 KB, pdf, 09.08.2019)
A280_Anlage07_Lagepläne_Blatt_36A_Zuwegung_066_067.pdf (211 KB, pdf, 09.08.2019)
A280_Anlage07_Lagepläne_Blatt_36_064-068.pdf (340 KB, pdf, 09.08.2019)
A280_Anlage07_Lagepläne_Blatt_37_068-071.pdf (293 KB, pdf, 09.08.2019)