Source: http://www.jurablogs.com/topic/roma
Timestamp: 2018-01-22 02:46:44
Document Index: 224226607

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGE', '§ 50', 'EGMR', 'Art. 21', 'Art. 33']

ROMA - JuraBlogs
Antiziganismus in Berlin und die Arbeit von Amaro Foro e.V.
… Sinti und Roma sind die wohl am meisten benachteiligten Minderheiten Europas. Vor allem in Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Rumänien leben sie in Parallelgesellschaften, diskriminiert und ausgestoßen von der Gesellschaft. Doch auch in Deutschland haben Sinti und Roma mit schweren Diskriminierungen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu…
grundundmenschenrechtsblog.de- 78 Leser - July 20, 2017 4:48am
…Roma aus der Republik Moldau unterliegen nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin in ihrer Heimat keiner Gruppenverfolgung. In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall reiste der dem Volke der Roma zugehörige moldauische Staatsangehörige im Mai 2016 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Seinen Asylantrag lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ……
Rechtslupe- 39 Leser - January 5, 2017 5:35am
Schwägerschaft nach „Roma-Sitte“ = Zeugnisverweigerungsrecht?
… Das Zeugnisvereigerungsrecht ist ein prozessualer Klassiker. In NStZ-RR 2015, 65 bin ich im Aufsatz "Aus der Rechtsprechung des BGH zum Strafverfahrensrecht – 1. Teil" von Cirniak/Neihaus auf folgende BGH-Entscheidung getroffen, die sich mit der Frage befasst, ob auch verchwägert ist, wer nach Roma-Sitte Schwager ist: „Für die neue…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 280 Leser - May 12, 2015 6:21pm
… Gedanke muss ihn irgendwie gefangen genommen haben. Jedenfalls ist der Mann, wie spiegel-online unter Berufung auf die belgische Tageszeitung “Le Soir” berichtet, auf die skurrile Idee verfallen, eine Gruppe von Roma, die mit ihren Fahrzeugen in seiner Gemeinde campierten, mit lauter Musik zu vertreiben. Das Stadtoberhaupt namens Gino Debroux ließ…
Rainer Pohlen/ strafblogin Strafrecht- 142 Leser - July 30, 2014 5:40am
… Werbespots und dem Abhalten von Meinungsumfragen auferlegt. Die griffen unverhältnismäßig in die Meinungs- und die Pressefreiheit ein. The post Ungarn hat doch noch ein Verfassungsgericht appeared first on Verfassungsblog. …
Verfassungsblog- 84 Leser - January 4, 2013 10:56pm
"Weltwoche" - Diskriminierende Titelseite: "Die Roma kommen"
…Durfte die «Weltwoche» auf der Titelseite das Bild eines kleinen Jungen mit einer Pistole in der Hand und darunter die Schlagzeile «Die Roma kommen: Raubzüge in die Schweiz» veröffentlichen? Nein sagt der Presserat in seiner Stellungnahme vom 13. September 2012 in der Sache 59/2012. Die Kombination von Text und Bild diskriminiere die Roma und…
iuswanze- 41 Leser - October 30, 2012 10:26am
“Missbrauch dieser Kinder”
… Das Titelbild der Wochenzeitung zeigt ein Romakind mit abgeblättertem Nagellack, das eine Windjacke trägt und mit einer schwarzen Pistole auf den Betrachter zielt. Darunter der Text: “Die Roma kommen: Raubzüge in die Schweiz”. Was denken Sie in dem Augenblick? Etwa NICHT, dass es sich bei dem auf dem Cover der Zeitung dann abgebildeten Kind um…
Jus@Publicumin Medienrecht- 42 Leser - April 9, 2012 7:01pm
…Wie die Hamburger Lokalpresse berichtet, soll es gestern in der Hamburger U-Bahn zu einer Lautsprecherdurchsage gekommen sein, mit der Fahrer die Fahrgäste mit den Worten gewarnt habe: "Passen Sie bitte auf Ihre Wertsachen auf; es befinden sich Zigeuner im Zug." Der Informant habe dies selbst gehört und daraufhin versucht, sich bei der Hochbahn zu…
NEBGEN- 352 Leser - November 12, 2010 9:32am
Löschungen (43/2010)
… Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 05 336 Café Roma Nizzaklasse: 43 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …
MarkenBlog- 7 Leser - November 4, 2010 7:25am
… Wie Roma in Europa behandelt werden, ist ein verfassungspolitisches Thema ersten Ranges. Dieses Factsheet des EGMR, auf das ich heute gestoßen bin, zeigt das eindrucksvoll. Wir haben die komplette Palette: Straf-, polizei-, familienrechtliche Diskriminierung, Zwangssterilisation, Segregation in Schulen bis hin zu Vorfällen, die regelrecht…
Verfassungsblog- 28 Leser - October 15, 2010 11:43am
Was von der Woche übrig blieb (KW 38)
…Greenpeace darf Müller-Milch weiter als “Gen-Milch” bezeichnen (Zeit.de); FAQ zur mündlichen Prüfung (Uni Düsseldorf); Die neue Ausgabe der LawZone ist erschienen; Legal English lernen mit Romanen, TV-Serien und Zeitungen (lto.de); 40 Jahre Anastasia-Fall (lto.de); Sind deutsche Studenten erschöpft vom Bummeln? (spon.de); Litigation PR – Ein neues Berufsfeld auch für Juristen (faz.net); Roma-Debatte und EU-Recht (heute.de); Ähnliche Artikel leider wurden keine ähnlichen Artikel gefunden…
examensrelevant- 8 Leser - September 26, 2010 8:13am
Darf Frankreich Roma ausweisen?
… Frankreich plant, straffällige Roma auszuweisen (vgl. “Eklat auf dem EU-Gipfeltreffen”, Faz v. 17.9.2010, S. 1). Die europäische Kommission ist der Ansicht, dies verstoße gegen Europarecht. Was sind die europarechtlichen Hintergründe? Art. 21 Abs. 1 AEUV gibt jedem Unionsbürger das Recht auf Freizügigkeit in der gesamten Union. Freizügigkeit…
Juraexamen.info- 12 Leser - September 17, 2010 10:30am
Europa sucht den Sündenbock
… Bilanz des ersten Jahres ihrer Amtszeit warnte die aus Südafrika stammende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte vor dem Erstarken des Antiziganismus in Europa. Roma seien in Ungarn “tödlichen Angriffen”, in der Slowakei “schweren Misshandlungen durch die Polizei” und in Italien “erniedrigender Behandlung” ausgesetzt. In Bulgarien werde die ethnische…
Handakte WebLAWg- 11 Leser - September 16, 2009 10:21am
Kanada: Visumpflicht für Tschechen
…Seit dem 14. Juli 2009 sind tschechische Staatsangehörige in Kanada wieder visumpflichtig. Wie kanadische Medien berichten, reagieren die Behörden mit der Maßnahme auf die exponentiell angestiegene Zahl von Asylanträgen, die von tschechischen Roma im Anschluss an einen visumfreien Kurzaufenthalt gestellt werden. Beantragten 2005 noch fünf…
MigR - IPR - EuR- 16 Leser - July 28, 2009 4:20pm
Italien: Noch härter an der Grenze
… Fingerabdrücken aller Roma zu stoppen. Ungeachtet massiver Protesten, insbesondere des UNHCR, setzt Italien auch seine mit dem non-refoulement-Grundsatz (Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention) unvereinbare Praxis fort, auf hoher See aufgegriffene Ausländer an der Weiterreise nach Italien zu hindern, ohne ihnen Gelegenheit zu geben, einen Asylantrag zu stellen. …
MigR - IPR - EuR- 19 Leser - July 13, 2009 5:57pm
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