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Timestamp: 2019-09-22 01:02:11
Document Index: 18405966

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 17/18 - dejure.org
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OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2018 - 2 LB 17/18 (https://dejure.org/2018,11105)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.05.2018 - 2 LB 17/18 (https://dejure.org/2018,11105)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Mai 2018 - 2 LB 17/18 (https://dejure.org/2018,11105)
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Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen, arabischer Volkszugehörigkeit und sunnitischer Glaubensrichtung auf Anerkennung als Flüchtling im Sinne von § 3 AsylG bzw. der Genfer Flüchtlingskonvention; Drohen einer Verfolgung durch das syrische Regime aufgrund der ...
Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen, arabischer Volkszugehörigkeit und sunnitischer Glaubensrichtung auf Anerkennung als Flüchtling im Sinne von § 3 AsylG bzw. der Genfer Flüchtlingskonvention ; Drohen einer Verfolgung durch das syrische Regime aufgrund der ...
Flüchtlingsstatus für Syrer: Ab wann ist man Regimegegner?
OVG-Rechtsprechung zu wehrpflichtigen Syrern: Mal so und mal anders
Weiterhin kein Flüchtlingsstatus für syrische Asylsuchende - Auch bei Flucht vor Wehrdienst oder bevorstehender Heranziehung zum Reservedienst kann nicht grundsätzlich von Gefahr für Leib und Leben bei Rückkehr ausgegangen werden
schleswig-holstein.de (Terminmitteilung)
Mündliche Verhandlung zum Thema Schutzstatus syrischer wehrpflichtiger Flüchtlinge; Verkündungstermin am 4. Mai 2018
VG Schleswig, 16.08.2016 - 12 A 501/16
VG Schleswig, 05.09.2016 - 12 A 501/16
Dieser hat zu dieser Frage mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u. a. 2 LB 17/18 -, juris Rn. 36 ff.) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16 -, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Wegen der Begründung im Einzelnen, insbesondere der Bewertung der vorliegenden Erkenntnismittel wird auf die Urteile des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (vgl. jeweils die Ausführungen unter 3. a)) sowie auf das Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 -, juris, Rn. 36 bis 75 verwiesen.
Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat zu diesem Aspekt im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 77 bis 81) Folgendes ausgeführt:.
aa) Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat die zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel hinsichtlich der tatsächlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Wehrdienst in der syrischen Armee im Verfahren 2 LB 17/18 ausgewertet und im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 90 ff.) hierzu Folgendes ausgeführt:.
Der 2. Senat hat hierzu im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris Rn. 103 ff.) insbesondere darauf abgestellt, dass für die Frage des Vorliegens einer Verfolgungshandlung im Sinne von § 3a AsylG zu bewerten ist, ob sich aus den zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen in hinreichender Dichte Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Kläger zu 1) bei der gedanklich zu unterstellenden Rückkehr nach Syrien bestraft bzw. inhaftiert werden würde (mit der damit verbundenen Gefahr der Folter oder Misshandlung), wenn ihm das syrische Regime die Erfüllung der Straftatbestände der Wehrdienst- bzw. Militärdienstentziehung unterstellt.
Insoweit wird wegen der Erkenntnisse und deren Auswertung im Einzelnen auf die Ausführungen im Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 105 ff.) verwiesen, welcher sich der Senat anschließt.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 127 ff.) sowie auf das Urteil des Senats vom 19. Juni 2019 (vgl. 2 LB 24/19 -, 3 c) cc) (2)) verwiesen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 138 ff.) sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (…5 LB 24/19, aaO) verwiesen.
Zum anderen hat der 2. Senat des Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgerichts im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 147 f.) Folgendes ausgeführt:.
Dieser hat zu dieser Frage mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Wegen der Begründung im Einzelnen, insbesondere der Bewertung der vorliegenden Erkenntnismittel wird auf die Urteile des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (5 LB 22/19; 5 LB 24/19 - jeweils die Ausführungen unter 3. a)) sowie auf das Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18, juris, Rn. 36 bis 75 verwiesen.
Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat zu diesem Aspekt im Urteil vom 4. Mai 2018 (Az. 2 LB 17/18, juris, Rn. 77 bis 81) Folgendes ausgeführt:.
Erforderlich ist vielmehr auch danach stets eine hinreichend substantiierte Einzelfallbetrachtung (ebenso schon Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 - juris; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 14. März 2018 - 2 LB 1749/17 - juris, Rn. 118; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 11. April 2018 - 2 A 147/18 -, juris, Rn. 9).
aa) Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat die zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel hinsichtlich der tatsächlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Wehrdienst in der syrischen Armee im Verfahren 2 LB 17/18 ausgewertet und im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris, Rn. 90 ff.) hierzu Folgendes ausgeführt:.
Der 2. Senat hat hierzu im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 103 ff.) insbesondere darauf abgestellt, dass für die Frage des Vorliegens einer Verfolgungshandlung im Sinne von § 3a AsylG zu bewerten ist, ob sich aus den zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen in hinreichender Dichte Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Kläger bei der gedanklich zu unterstellenden Rückkehr nach Syrien bestraft bzw. inhaftiert werden würde (mit der damit verbundenen Gefahr der Folter oder Misshandlung), wenn ihm das syrische Regime die Erfüllung der Straftatbestände der Wehrdienst- bzw. Militärdienstentziehung unterstellt.
Insoweit wird wegen der Erkenntnisse und deren Auswertung im Einzelnen auf die Ausführungen im Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 105 ff.) verwiesen, welcher sich der Senat anschließt.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 127 ff.) sowie auf das Urteil des Senats vom 19. Juni 2019 (2 LB 22/19 - 3. c) cc) (2)) verwiesen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18 -, juris, Rn. 138 ff.) sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 19. Juni 2019 (…5 LB 22/19 -, aaO) verwiesen.
Dieser hat zu dieser Frage mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18 -, juris Rn. 36 ff.) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16 -, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Wegen der Begründung im Einzelnen, insbesondere der Bewertung der vorliegenden Erkenntnismittel wird auf das Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18, juris Rn. 36 bis 75 verwiesen.
Der 2. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat zu diesem Aspekt im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris, Rn. 77 bis 81) Folgendes ausgeführt:.
Insoweit wird wegen der Erkenntnisse und deren Auswertung im Einzelnen auf die Ausführungen im Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 105 ff.) verwiesen, welchen sich der erkennende Senat anschließt.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris, Rn. 127 ff.) verwiesen und sich diesen angeschlossen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Urteil des 2. Senats des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 138 ff.) verwiesen, an der dieser Senat festhält.
Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Wegen der Begründung im Einzelnen, insbesondere der Bewertung der vorliegenden Erkenntnismittel wird auf das Urteil vom 4. Mai 2018 - 2 LB 17/18 - juris, Rn. 36 bis 75 verwiesen.
Der Senat hat zu diesem Aspekt im Urteil vom 4. Mai 2018 (Az. 2 LB 17/18, juris, Rn. 77 bis 81) Folgendes ausgeführt:.
aa) Der Senat hat die zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel hinsichtlich der tatsächlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Wehrdienst in der syrischen Armee im Verfahren 2 LB 17/18 ausgewertet und im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris, Rn. 90 ff.) hierzu Folgendes ausgeführt:.
(1) Der Senat hat hierzu im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 103 ff.) insbesondere darauf abgestellt, dass für die Frage des Vorliegens einer Verfolgungshandlung im Sinne von § 3a AsylG zu bewerten ist, ob sich aus den zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen in hinreichender Dichte Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Kläger zu 1) bei der gedanklich zu unterstellenden Rückkehr nach Syrien bestraft bzw. inhaftiert werden würde (mit der damit verbundenen Gefahr der Folter oder Misshandlung), wenn ihm das syrische Regime die Erfüllung der Straftatbestände der Wehrdienst- bzw. Militärdienstentziehung unterstellt.
Insoweit wird wegen der der Erkenntnisse und deren Auswertung im Einzelnen auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 105 ff.) verwiesen.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 127 ff.) verwiesen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Senatsurteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 138 ff.) verwiesen, an der der Senat festhält.
Zum anderen hat der Senat im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 147 f.) Folgendes ausgeführt:.
Der Senat hat mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Hieran hält der Senat fest, neue Erkenntnisse haben sich seit dem Urteil des Senats vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18) nicht ergeben.
Der Senat hat zu diesem Aspekt im Urteil vom 4. Mai 2018 (Az. 2 LB 17/18, juris Rn. 77 bis 81) Folgendes ausgeführt:.
aa) Der Senat hat die zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel hinsichtlich der tatsächlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Wehrdienst in der syrischen Armee im Verfahren 2 LB 17/18 ausgewertet und im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 90 ff.) hierzu Folgendes ausgeführt:.
(1) Der Senat hat hierzu im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 103 ff.) insbesondere darauf abgestellt, dass für die Frage des Vorliegens einer Verfolgungshandlung im Sinne von § 3a AsylG zu bewerten ist, ob sich aus den zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen in hinreichender Dichte Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Kläger bei der gedanklich zu unterstellenden Rückkehr nach Syrien bestraft bzw. inhaftiert werden würde (mit der damit verbundenen Gefahr der Folter oder Misshandlung), wenn ihm das syrische Regime die Erfüllung der Straftatbestände der Wehrdienst- bzw. Militärdienstentziehung unterstellt.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 4. Mai (2 LB 17/18, juris Rn. 127 ff.) verwiesen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
Im Urteil vom 4. Mai 2018 (2 LB 17/18, juris Rn. 147 f.) hat er insoweit Folgendes ausgeführt:.
Insoweit wird wegen der der Erkenntnisse und deren Auswertung im Einzelnen auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 4. Mai 2018 ( 2 LB 17/18, juris Rn. 105 ff.) verwiesen.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 4. Mai 2018 ( 2 LB 17/18, juris Rn. 127 ff.) verwiesen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
Auch insoweit wird wegen der Begründung im Einzelnen auf das genannte Senatsurteil vom 4. Mai 2018 ( 2 LB 17/18, juris Rn. 138 ff.) verwiesen, an der der Senat festhält.
Der Senat hat hierzu mit am 4. Mai 2018 verkündeten Urteilen (u.a. 2 LB 17/18, juris Rn. 36 ff.; zuletzt bestätigt u.a. durch Urteil vom 8. November 2018 - 2 LB 31/18 -, juris) unter Verweis auf das Urteil vom 23. November 2016 (3 LB 17/16, juris) ausgeführt, dass nach der gegenwärtigen Erkenntnislage keine hinreichende Grundlage für die Annahme besteht, dass der totalitäre Staat Syrien jeden Rückkehrer, auch solche, die ihr Land unverfolgt verlassen haben, pauschal unter eine Art Generalverdacht stellt, der Opposition anzugehören, sofern nicht besondere, individuell gefahrerhöhende Umstände vorliegen, die auf eine oppositionelle Einstellung hinweisen.
Auch insoweit wird wegen der Auswertung der Erkenntnisse im Einzelnen auf die Ausführungen im Senatsurteil vom 4. Mai ( 2 LB 17/18, juris Rn. 127 ff.) verwiesen; neue Erkenntnisse haben sich seitdem nicht ergeben.
VGH Bayern, 07.08.2019 - 20 B 19.30621
VGH Bayern, 12.08.2019 - 20 B 19.32457
Flüchtlingseigenschaft, Beachtliche Wahrscheinlichkeit, Befähigung zum Richteramt
OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2018 - 2 LA 401/18
Asylrecht - Verbesserungsklage hier: Antrag auf Zulassung der Berufung