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Timestamp: 2016-10-24 23:53:31
Document Index: 145537685

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Der 1921 geborene T.________ ver�usserte Ende Mai 1995 die 1965 erworbene, in der Gemeinde Z.________ gelegene Liegenschaft X.________. Mit Verf�gung vom 27. September 2000 erhob die Ausgleichskasse des Kantons Aargau auf dem dabei erzielten (Kapital-)Gewinn von Fr. 435'620.- gem�ss Meldung des kantonalen Steueramtes vom 3. April 1998 einen Sonderbeitrag (inkl. Verwaltungskostenbeitrag) von Fr. 40'754.60. Die von T.________ dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 21. November 2000 ab.
Mit Urteil vom 12. April 2001 (H 441/00) hob das Eidgen�ssische Versicherungsgericht den Entscheid vom 21. November 2000 auf und wies die Sache an das kantonale Versicherungsgericht zur�ck, damit es nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber die Sonderbeitragspflicht neu entscheide.
Nach Beizug unter anderem der Steuerakten f�r die Steuerperioden 1977/1978 bis 1999/2000 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 3. Juli 2001 die Beschwerde erneut ab.
T.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Verwaltungsverf�gung seien aufzuheben.
Die Ausgleichskasse verzichtet auf eine Stellungnahme und einen bestimmten Antrag zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung keine Vernehmlassung einreicht.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann lediglich insoweit eingetreten werden, als darin eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid stattfindet, sodass von einer sachbezogenen Begr�ndung gesprochen werden kann (Art. 108 OG [in Verbindung mit Art. 132 Ingress OG]; BGE 123 V 336 Erw. 1a mit Hinweisen, 118 Ib 135 Erw. 2). An diesem formellen G�ltigkeitserfordernis gebricht es vorliegend mit Ausnahme der in Erw. 3 hiernach behandelten Vorbringen.
Im angefochtenen Entscheid werden die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der streitigen Sonderbeitragspflicht zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist. Praxisgem�ss haben nach dem massgebenden Zeitpunkt der Verf�gung vom 27. September 2000 eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen grunds�tzlich unber�cksichtigt zu bleiben (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet wie schon im ersten Verfahren (H 441/00), dass er jemals selbstst�ndigerwerbender Landwirt im AHV-rechtlichen Sinne gewesen sei. Er habe die Liegenschaft X.________, zusammen mit seiner Ehefrau, lediglich hobbym�ssig als Ausgleich zu seinem Job als Chefbeamter im Spital Y.________ bewirtschaftet. Dies sei auch nach der Pensionierung Ende 1986 so gewesen. Als ehemaliger Handwerker mit zwei Meisterdiplomen (Schreiner und Zimmermann) habe er viel Eigenleistungen bei der etappenweise vorgenommenen Sanierung der Geb�ulichkeiten (Bauernhaus, "St�ckli", �konomiegeb�ude und Remisen) erbringen k�nnen. Ziel sei es gewesen, die Liegenschaft als Vollerwerbsbetrieb zu verpachten und den Lebensabend im "St�ckli" zu verbringen.
3.2 Nach den verbindlichen und aufgrund der Steuerakten zu Recht nicht bestrittenen Feststellungen des kantonalen Gerichts ist die Ende Mai 1995 ver�usserte Liegenschaft X.________ seit jeher steuerrechtlich als Gesch�ftsverm�gen qualifiziert worden. Es besteht kein Grund, unter beitragsrechtlichem Gesichtswinkel anders zu entscheiden. Der Beschwerdef�hrer betrieb Viehzucht und Futterbau. Daneben hatte er K�he, Rinder und auch Mastvieh. Sodann war ihm nach eigenen Angaben ein Milchkontingent zugeteilt, wenn auch nicht im gew�nschten Umfang. Dass er die Bewirtschaftung der Liegenschaft X.________ 1991 aufgab, ist ohne Belang, wie die Vorinstanz im Entscheid vom 21. November 2000 unter Hinweis auf BGE 125 II 113 richtig festgestellt hat. Schliesslich k�nnen die Eigenleistungen im Zusammenhang mit der Erhaltung und Instandstellung der Geb�ulichkeiten nicht losgel�st von der landwirtschaftlichen T�tigkeit betrachtet werden. Sie erfolgten seit 1975 in mehr oder weniger regelm�ssigen Abst�nden. Soweit die Eigenleistungen im Hinblick auf eine Verpachtung der Liegenschaft an Dritte erfolgten und darin eine private Nutzung zu erblicken ist, f�llt daher nach der hier intertemparalrechtlich anwendbaren Pr�ponderanzmethode (BGE 125 V 220 unten) eine Befreiung von der Sonderbeitragspflicht ausser Betracht (vgl. auch BGE 106 V 129).