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Timestamp: 2016-10-01 17:09:59
Document Index: 370906133

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

bne-Newsletter 07/2014 vom 9. Juli 2014 | www.bne-online.de
Suche Gespeichert von cornelia.nix@bn... am 09. Juli 2014 - 10:49 Liebe Leserinnen und Leser,
Operation gelungen, der Patient tot. Zwar hat die Bundesregierung die Reform des EEG Ende Juni quasi mit der Dampfwalze durch den Bundestag gebracht, und auch der Bundesrat wird dem Gesetz wohl zustimmen; zu übersehen ist aber nicht, dass die Konstruktion EEG an allen Seiten Risse bekommen hat, der Dachstuhl quasi schon in Flammen steht. Ein Grund: Die EU-Kommission meldet immer lautere Zweifel etwa am deutschen Umlagesystem oder an den Eigenverbrauchsplänen an. Das EEG ist damit, noch bevor es in Kraft getreten ist, schon wieder angezählt. Für die Unternehmen, die auf klare Rahmenbedingungen setzen, ist dies ein schlechtes Signal - darauf hat der bne in einem Pressestatement aufmerksam gemacht. Trotz vieler positiver Ansätze im EEG fehlt der Mut zu einer grundlegenden Reform des Umlagesystems.
Weitere wichtige Energienachrichten aus Bonn, Berlin und Brüssel: 1. TOP NEWS I: bne-Kompass erschienen
2. TOP NEWS II: bne-Sommerfest am 1. Juli in Berlin
3. TOP NEWS III: Bundestag beschließt EEG-Reform
4. EU: Österreichische Regulierungsbehörde veröffentlicht Leitfaden für Markteintritt
5. BUNDESREGIERUNG: Bundesregierung zur Umsetzung der EED +++ Nationaler Effizienz-Allokationsplan beschlossen
6. BMWI: Zeitplan für zentrale Vorhaben zur Energiewende veröffentlicht
7. GAS: Netzbetreiber veröffentlichen KoV VII, Inkrafttreten zum 1. Oktober 2014
8. RECHT: Ohne Energieliefervertrag ist der Grundstückspächter zur Zahlung verpflichtet, nicht der Grundstückseigentümer
9. BUNDESNETZAGENTUR: Zwangsgeld gegen Stadtwerke Haßfurt verhängt wegen Nichteinhaltung der MaBis-Regeln
10. SPEICHER: BMWI-Projekt sieht keine große Notwendigkeit 11. STUDIE I: Über 50-Jährige wechseln immer häufiger den Stromanbieter online
12. STUDIE II: Ostdeutsche verbrauchen weniger Strom
1. TOP NEWS I: bne-Kompass erschienen
Welche Hürden sind beim Aufbau eines wettbewerblichen, CO2-effizienten Energiesystems noch zu überwinden? Antworten darauf will der neue bne-Kompass liefern.
Deutlich wird in den verschiedenen Beiträgen, dass das Hauptproblem nach wie vor der Wirrwarr auf Verteilnetzebene mit über 1.500 Betreibern für Strom- und Gas ist. Der bne beklagt die mangelnde Entflechtung bei den Verteilnetzen schon lange, so auch im aktuellen Kompass in einem Streitgespräch zwischen Geschäftsführer Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft e.V. (bne) und dem Geschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck. Das kommunale Eigentum ist dabei nicht das Problem und wird vom bne auch nicht in Frage gestellt. Eine Organisation dieser Unter­nehmen in regionalen Netzverbün­den verspräche jedoch einen deutlichen Effizienzgewinn. Noch kämpfen unabhängige Energielieferanten jeden Tag mit dem Heer an verschiedenen Netzbetreibern. Ein jährlich wieder­kehrendes Ärgernis: Immer mehr Netzunternehmen passen ihre Entgelte nachträglich noch einmal an. Lieferanten müssen ihre Preise, in denen die Netz­entgelte enthal­ten sind, dann neu berechnen, wie Robert Mosberg von der lekker Energie GmbH beklagt (S. 18). Die herr­schende Struktur erschwert nicht zuletzt auch smarte Energielösun­gen für den Verbraucher, wie sie etwa Dr. Holger Krawinkel von der Verbraucherzentrale Bundesver­band (vzbv) fordert (S. 20). Ein sol­ches Produkt für den Smart Market bietet das junge Unternehmen Discovergy GmbH (S. 24). Im Jahr 16 der Liberalisierung auf dem Energiemarkt gilt es also noch einige Hebel für mehr Wett­bewerb in Bewegung zu setzen. Die Energiewende wirkt dabei als Katalysator. Sie wirft so manches Geschäftsmodell über den Haufen und schafft Raum für neue, wettbewerbliche Lösungen. Wie unabhän­gige Anbieter davon profitieren kön­nen, zeigt Dr. Hans­-Martin Huber­-Ditzel (S. 22) von der Enovos Deutschland SE. Auch Zukunftsforscher Christian Rauch beschreibt im In­terview mit dem bne-­Kompass den Wandel, der der Energiewirtschaft bevorsteht: Neben Kilowattstunden wird es in Zukunft vor allem darum gehen, eine Unmenge von Daten zu managen (S. 28).
Zum Download: Der bne-Kompass
Über 170 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und den Medien folgten am 1. Juli der Einladung zum bne-Sommerfest auf die Dachterrasse des ewerks in Berlin-Mitte. Am bewährten Ort bei gutem Essen und herrlichem Wetter nutzten die Anwesenden die Gelegenheit für intensive Gespräche und zum Netzwerken. Begrüßt wurden sie von Dr. Hans-Martin Huber-Ditzel, Vorsitzender des bne-Vorstandes sowie von bne-Geschäftsführer Robert Busch. Als Gastredner sprach Rainer Baake, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Baake zeigte sich in seiner Rede zunächst erleichtert, dass der Europäische Gerichtshof in einem Urteil vom 1. Juli die nationalen Ökostromfördersysteme gestärkt hat. Dies sei ein gutes Signal für die Reform des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG), die der Bundestag Ende Juni verabschiedet hatte (siehe TOP NEWS III). Baake betonte, die EEG-Reform sei ein wichtiger Schritt, um die erneuerbaren Energien näher an den Markt heranzuführen. Kritik, etwa an der Belastung des Eigenstromverbrauchs, wies er zurück. Er bedankte sich für die konstruktiven Anregungen, die auch der bne im Gesetzgebungsverfahren geliefert habe. Für das BMWi gelte das Motto „Nach der Reform ist vor der Reform“, so der Staatssekretär. Baake verwies auf die 10-Punkte-Agenda des BMWi (siehe Punkt BMWi), in der weitere Reformen für das Strommarktdesign, Übertragungsnetze, Verteilnetze und eine Effizienzstrategie angekündigt sind. Den Abend beim bne wollte aber auch Baake nicht zum Arbeiten sondern für gute Gespräche in angenehmer Atmosphäre nutzen. Und so blieb er nach seiner Rede noch lange Zeit auf der Dachterrasse des ewerks.
Eindrücke vom bne-Sommerfest
Der Bundestag hat am Freitag, den 27. Juni, mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verabschiedet. Zuvor hatte es kurzfristig Änderungen an dem Gesetz gegeben, da die EU-Kommission Kritik an der geplanten Belastung des Eigenstromverbrauchs geäußert hatte. Künftig müssen Betreiber von neuen Anlagen, die erneuerbare Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung einsetzen und Strom für den Eigenbedarf nutzen, in zwei Stufen 40 Prozent der EEG-Umlage bezahlen. Kleine Anlagen sollen laut Gesetz ausgenommen bleiben. Fossile Erzeugungsanlagen zahlen dagegen die komplette Umlage. Die EU-Kommission hatte zudem kritisiert, dass die Eigenstrombelastung nur für neue Anlagen gelten soll und eine Ausweitung auf den Bestand gefordert. Das EEG sieht daher eine Überprüfung der Regelung im Jahr 2017 vor.
Der bne hält die Belastung des Eigenstromverbrauchs für das falsche Instrument, um die steigenden Energiewendekosten in den Griff zu bekommen. „Das zentrale Problem liegt nach bne-Sicht in nicht mehr zeitgemäßen und ausufernden Umlagen und Entgelten auf den Strompreis, etwa für das EEG, für Netznutzung oder für Offshore-Wind“, erklärte bne-Geschäftsführer Robert Busch in einem Pressestatement. Das System von Umlagen und Abgaben auf Stromverbrauch sollte daher neu geregelt werden. Aus bne-Sicht wäre eine Steuerfinanzierung eine Möglichkeit. Reformbedarf besteht zudem bei den Netzentgelten, die sich bis dato immer noch am Stromverbrauch orientieren. „In Zeiten, in denen sowohl Energiesparen als auch Eigenerzeugung gleichermaßen die gelieferte Strommenge verringern, ist dies mehr als überholt“, so Busch. Positiv bewertet der bne dagegen die Änderungen bei den Vermarktungsregeln für erneuerbare Energien. So ist im Gesetz nun eine Verordnungsermächtigung enthalten, mit der ein Instrument für das Vermarkten von Strom aus EE-Anlagen außerhalb des Marktprämienmodells geschaffen werden soll. Es könnte vor allem regionale Ökostrommodelle stärken. Für ein solches Instrument hatte der bne in den vergangenen Wochen wiederholt geworben (siehe bne-Newsletter 06/2014). Eine weitere Änderung: Die anteilige Direktvermarktung wird nun doch weiter möglich sein. Aus bne-Sicht ebenfalls erfreulich: Bei der Einführung der verpflichtenden Direktvermarktung ist nun ein schnelleres Tempo vorgesehen. Bereits ab dem Jahr 2016 soll sie für neue Anlagen mit einer Leistung von 100 Kilowatt gelten.
Nach dem Bundestag muss nun noch der Bundesrat der EEG-Reform am 11. Juli zustimmen, damit das Gesetz zum 1. August in Kraft treten kann.
Die Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Das bne-Pressestatement
Ein Zeitungsbericht zu den Einwänden der EU-Kommission
Für Unternehmen, die als Gashändler oder Lieferanten auf dem österreichischen Markt aktiv werden wollen, hat die dortige Regulierungsbehörde Energie-Control Austria einen Leitfaden erstellt, der im Internet heruntergeladen werden kann. Ein Leitfaden für den Markeintritt auf dem Strommarkt ist derzeit in Arbeit.
Leitfaden für den Eintritt in den österreichischen Gasmarkt
Die Bundesregierung hat angesichts der im Juni abgelaufenen Umsetzungsfrist für die Energieeffizienzrichtlinie (EED) mehrere Mitteilungen an die EU-Kommission versandt. Diese beinhalten sowohl eine Meldung hinsichtlich der Einsparverpflichtungen gemäß Art. 7 EED, eine Mitteilung hinsichtlich der geplanten Umsetzungen der Richtlinie insgesamt, sowie den vom Bundeskabinett am 18. Juni beschlossenen 3. Nationalen-Energieeffizienz-Aktionsplan (NEEAP). Dabei hat die Bundesregierung das zu erreichende Energieeinsparvolumen bis 2020 auf nunmehr 1758 Petajoule (PJ) reduziert, von denen mit bestehenden Maßnahmen bereits 1476 PJ erreicht werden. Die verbleibende Lücke soll mit dem Nationalen-Aktionsplan-Energieeffizienz (NAPEE) geschlossen werden - nicht zu verwechseln mit dem oben genannten 3. Nationalen-Energieeffizienz-Aktionsplan (NEEAP), der die turnusmäßige Berichtspflicht über die erfolgten Fortschritte beinhaltet. Hinsichtlich der EED-Umsetzung ist insbesondere erwähnenswert, dass die Abrechnungsvorgaben der Art. 9-11 weitestgehend als erfolgt angesehen werden. Dementsprechend ist mit einer Verschärfung des bestehenden Turnus etwa hinsichtlich einer Pflicht zur quartalsweisen Abrechnung momentan nicht zu rechnen.
Der 3. Nationale-Energieeffizienz-Aktionsplan
Die Mitteilung zur EED-Umsetzung vom 5. Juni
Die Mitteilung zur Umsetzung des Art. 7 EED vom 11. Juni
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 26. Juni eine „10-Punkte-Energie-Agenda“ für die zentralen Vorhaben zur Energiewende veröffentlicht. In dem 11-seitigen Dokument finden sich detaillierte Zeitpläne zu Themen wie unter anderem EEG, Strommarktdesign, Übertragungsnetze, Verteilnetze und Effizienzstrategie. Für den Bereich Strommarktdesign beispielsweise plant die Regierung die Veröffentlichung eines Grünbuches für November 2014; das Weißbuch soll Ende Mai 2015 veröffentlicht werden. Die Umsetzung in entsprechende Gesetze und Verordnungen ist ab November 2015 geplant.
Die 10-Punkte-Energie-Agenda
Auch dieses Jahr wird es zum 1. Oktober eine neue Kooperationsvereinbarung Gas geben. BDEW, VKU und GEODE veröffentlichten den finalen Vereinbarungstext der KoV VII am Montag, den 30. Juni. Neben dem Hauptteil enthält die KoV II wie gewohnt die überarbeiteten Verträge in den Anlagen sowie diverse Leitfäden, die das Regelwerk ausfüllen. Neu in der KoV VII sind zwei Leitfäden – ein „Leitfaden Prozessbeschreibung Netzbetreiberwechsel“ und ein „Leitfaden Krisenvorsorge Gas“. Nach der Pause im vergangenen Jahr, wurde dieses Jahr der Lieferantenrahmenvertrag Gas geändert; die Anpassung ist daher zwischen Netzbetreiber und Unternehmen entsprechend umzusetzen.
Die KoV VII mit allen Anlagen und Leitfäden
Wenn kein schriftlicher Energieliefervertrag zustande gekommen ist und das mit Energie versorgte Grundstück vermietet oder verpachtet ist, ist der Pächter des Grundstücks als Adressat des Vertragsangebots anzusehen und nicht der Eigentümer. Das hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) am 2. Juli entschieden. Die Realofferte des Energieversorgers richtet sich laut BGH typischerweise an denjenigen, der die tatsächliche Verfügungsgewalt über den Versorgungsanschluss am Übergabepunkt ausübt. Indem ein Pächter Strom verbrauche, nehme er aus objektiver Sicht des Versorgers die an ihn gerichtete Realofferte konkludent an. „Da es nicht maßgeblich auf die Eigentümerstellung selbst, sondern auf die hierdurch vermittelte Verfügungsgewalt über den Versorgungsanschluss am Übergabepunkt ankommt, ist im Streitfall der Pächter des Grundstücks als Adressat des Vertragsangebots anzusehen, nicht der beklagte Eigentümer“, so der BGH.
Die Pressemitteilung zum Urteil
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. Juni gegen die Stadtwerke Haßfurt GmbH wegen Nichteinhaltung der MaBiS-Regeln ein Zwangsgeld in Höhe von 15.000 Euro festgesetzt. Im Zeitraum von mindestens März 2012 bis September 2013 seien von Seiten des Bilanzkreiskoordinators TenneT durchgängig zum Teil erhebliche Deltaenergiemengenüberschreitungen ausgewiesen worden, so die BNetzA. Bereits am 29. November 2013 hatte die BNetzA deshalb gegenüber den Stadtwerken Haßfurt die Verhängung eines Zwangsgeldes angedroht. Die Stadtwerke Haßfurt wiederum hatten in ihrer damaligen Stellungnahme auf einen Systemfehler im Energiedatenmanagement verwiesen, der umgehend behoben werden sollte – jedoch hatte sich laut BNetzA auch in den Folgemonaten keine Verbesserung abgezeichnet.
Das Zwangsgeld muss innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung an die BNetzA gezahlt werden.
Die Zwangsgeldfestsetzung der BNetzA
10. SPEICHER: BMWI-Projekt sieht keine große Notwendigkeit Auf absehbare Zeit besteht keine große Notwendigkeit für Speicher. Zu diesem Ergebnis kamen die Partner des Projektes Roadmap Speicher in einem Abschlussworkshop am 16. Juni. Das in den letzten drei Jahren vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) mit 800.000 Euro geförderte Forschungsvorhaben befasste sich mit den Rahmenbedingungen und der Notwendigkeit von Stromspeichern. Eine gewisse Relevanz erhalten Speicher laut Projektergebnis erst ab einem 60-prozentigen Anteil von EE-Strom im Gesamtnetz. Eine wichtige Größe ist dabei der Umfang von Demand-Response-Maßnahmen – mit dessen Zunahme sinke die Notwendigkeit der Speicherung erheblich, so der Abschlussbericht.
Die Projektpartner Fraunhofer, RWTH Aachen und Stiftung Umweltenergierecht haben sich bei ihrer Beurteilung am gesamteuropäischen Maßstab orientiert. Die Größe des untersuchten Rahmens führte allerdings auch zu einer Annahme, die kritisch zu sehen ist: Es wurde darauf verzichtet, die Verteilnetzebene inkl. Hoch- und Mittelspannungsebene im Forschungsvorhaben näher zu betrachten. Sowohl Demand-Response-Maßnahmen als auch das nötige Speichervolumen wurden auf die Übertragungsnetzebene hochgerechnet. Ob dieses Gesamtvolumen dann auch dem tatsächlich erforderlichen Volumen entspricht, scheint deshalb zweifelhaft.
Die Kurzzusammenfassung der Roadmap
11. STUDIE I: Über 50-Jährige wechseln immer häufiger den Stromanbieter online
Ältere Menschen wechseln ihren Stromanbieterwechsel immer häufiger online. Zu diesem Ergebnis kommt das Online-Vergleichsportal Toptarif.de in einer aktuell veröffentlichten Studie. Der Anteil der über 50-Jährigen an den gesamten Online-Abschlüssen sei im Zeitraum von Januar 2008 bis Mai 2014 von 28,8 auf 40,9 Prozent gestiegen, so Toptarif. In den jüngeren Altersgruppen sei der Anteil über die vergangenen Jahre hinweg kontinuierlich gesunken: Bei den bis 29-Jährigen um 3,2 Prozent, bei den 30 bis 39-Jährigen um 4,4 Prozent und bei den 40- bis 49-Jährigen um 4,6 Prozent.
Die Grafik zum Stromanbieterwechsel im Internet nach Altersgruppen
Nach einer aktuellen Untersuchung des Internetvergleich-Portals Check 24 liegt der Stromverbrauch in ostdeutschen Haushalten rund zehn Prozent unter dem in Westdeutschland. So lag der jährliche Verbrauch eines Vier-Personen-Haushaltes im Osten bei durchschnittlich 4.355 Kilowattstunden (kWh), im Westen bei 4.829 kWh. Der Durchschnittswert für alle Bundesländer lag bei 4.750 kWh. Am höchsten liegt der durchschnittliche Haushaltsstromverbrauch laut Check 24 im Saarland (5.035 kWh), gefolgt von Nordrhein-Westfalen (4.992 kWh) und Rheinland-Pfalz (4.953 kWh). Am sparsamsten waren Verbraucher in Sachsen (4.126 kWh). Der Analyse liegen die Verbrauchsangaben der Kunden zu Grunde, die über Check 24 den Anbieter gewechselt haben. Ein weiteres Ergebnis: Die durchschnittlichen Stromkosten liegen in den östlichen Bundesländern bezogen auf einen vier-Personen-Haushalt mit 1.577 Euro über dem Preisniveau in den westdeutschen Ländern (1.486 Euro). Wer seinen Anbieter aus der Grundversorgung gewechselt hat, konnte demnach mehr als 200 Euro pro Jahr sparen.
Das Ergebnisblatt der Studie
2.11.2016 bis 3.11.2016
Oberhausen – LVR-Industriemuseum bne ist Partner der Veranstaltung Innovators Summit Energy 9.11.2016 bis 11.11.2016
Berlin – Maritim ProArte Hotel Berlin bne ist Partner der Konferenz Forum Neue Energiewelt Alle TermineRSS bne-Konferenz 2016: Von L- zu H-Gas Impression bne-Konferenz 2016: Von L- zu H-Gas Impression bne-Konferenz 2016: Von L- zu H-Gas