Source: https://www.streifler.de/gesetze/sgb-5/zweites-kapitel/zweiter-abschnitt
Timestamp: 2020-05-25 03:00:04
Document Index: 382760724

Matched Legal Cases: ['§9', '§ 189', '§ 189', '§ 189', '§ 5', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 151', '§ 151', '§ 151', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 15', '§ 189', '§ 189', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 151', '§ 151', '§ 15', '§ 15', '§ 8', '§ 8']

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477), §9 SGB 5 | mit Referenzen
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Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5) : Versicherungsberechtigung
Personen, die als Mitglieder aus der Versicherungspflicht ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens vierundzwanzig Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden ununterbrochen mindestens zwölf Monate versichert waren; Zeiten der Mitgliedschaft nach § 189
§ 189 Mitgliedschaft von Rentenantragstellern § 189 Mitgliedschaft von Rentenantragstellern
(1) Als Mitglieder gelten Personen, die eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben und die Voraussetzungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 11 bis 12 und Absatz 2, jedoch nicht die Voraussetzungen für den Bezug der Rente erfüllen. Satz 1 gilt nicht für Personen, die nach anderen Vorschriften versicherungspflichtig oder nach § 6 Abs. 1 versicherungsfrei sind.
und Zeiten, in denen eine Versicherung allein deshalb bestanden hat, weil Arbeitslosengeld II zu Unrecht bezogen wurde, werden nicht berücksichtigt,
Personen, deren Versicherung nach § 10
§ 10 Familienversicherung § 10 Familienversicherung
erlischt oder nur deswegen nicht besteht, weil die Voraussetzungen des § 10 Abs. 3
§ 10 Familienversicherung § 10 Familienversicherung , Abs. 3
vorliegen, wenn sie oder der Elternteil, aus dessen Versicherung die Familienversicherung abgeleitet wurde, die in Nummer 1 genannte Vorversicherungszeit erfüllen,
Personen, die erstmals eine Beschäftigung im Inland aufnehmen und nach § 6 Absatz 1 Nummer 1
§ 6 Versicherungsfreiheit § 6 Versicherungsfreiheit , Abs. 1
versicherungsfrei sind; Beschäftigungen vor oder während der beruflichen Ausbildung bleiben unberücksichtigt,
schwerbehinderte Menschen im Sinne des Neunten Buches, wenn sie, ein Elternteil, ihr Ehegatte oder ihr Lebenspartner in den letzten fünf Jahren vor dem Beitritt mindestens drei Jahre versichert waren, es sei denn, sie konnten wegen ihrer Behinderung diese Voraussetzung nicht erfüllen; die Satzung kann das Recht zum Beitritt von einer Altersgrenze abhängig machen,
innerhalb von sechs Monaten nach ständiger Aufenthaltnahme im Inland oder innerhalb von drei Monaten nach Ende des Bezugs von Arbeitslosengeld II Spätaussiedler sowie deren gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1
§ 7 Grundsatz § 7 Grundsatz , Abs. 2
des Bundesvertriebenengesetzes leistungsberechtigte Ehegatten und Abkömmlinge, die bis zum Verlassen ihres früheren Versicherungsbereichs bei einem dortigen Träger der gesetzlichen Krankenversicherung versichert waren,
Personen, die ab dem 31. Dezember 2018 als Soldatinnen oder Soldaten auf Zeit aus dem Dienst ausgeschieden sind.
im Falle des Absatzes 1 Nr. 4 nach Feststellung der Behinderung nach § 151
§ 151 Ausscheiden von Betrieben § 151 Ausscheiden von Betrieben
des Neunten Buches,
im Falle des Absatzes 1 Nummer 5 nach Rückkehr in das Inland oder nach Beendigung der Tätigkeit bei der zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Organisation,
im Falle des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 8 nach dem Ausscheiden aus dem Dienst als Soldatin oder Soldat auf Zeit.
(3) Kann zum Zeitpunkt des Beitritts zur gesetzlichen Krankenversicherung nach Absatz 1 Nr. 7 eine Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 oder 2
§ 15 Bescheinigungen § 15 Bescheinigungen , Abs. 1
des Bundesvertriebenengesetzes nicht vorgelegt werden, reicht als vorläufiger Nachweis der vom Bundesverwaltungsamt im Verteilungsverfahren nach § 8 Abs. 1
§ 8 Verteilung § 8 Verteilung , Abs. 1
des Bundesvertriebenengesetzes ausgestellte Registrierschein und die Bestätigung der für die Ausstellung einer Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 oder 2
des Bundesvertriebenengesetzes zuständigen Behörde, dass die Ausstellung dieser Bescheinigung beantragt wurde.
§ 189 Mitgliedschaft von Rentenantragstellern§ 189 Mitgliedschaft von Rentenantragstellern
§ 10 Familienversicherung§ 10 Familienversicherung
§ 10 Familienversicherung§ 10 Familienversicherung, Abs. 3
§ 6 Versicherungsfreiheit§ 6 Versicherungsfreiheit, Abs. 1
§ 7 Grundsatz§ 7 Grundsatz, Abs. 2
§ 151 Ausscheiden von Betrieben§ 151 Ausscheiden von Betrieben
§ 15 Bescheinigungen§ 15 Bescheinigungen, Abs. 1
§ 8 Verteilung§ 8 Verteilung, Abs. 1