Source: http://velomobiles.de/html/agb.html
Timestamp: 2019-04-20 01:20:20
Document Index: 341695732

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§13', '§ 4', '§ 1', '§ 377', '§ 9', '§ 10', '§ 4']

Wo fahren Sie denn, die verrückten Velomobile?
Hier gibt es eine Karte mit den eingetragenen Fahrern aus dem Velomobilforum
Velomobil finanzieren?
an erster Stelle steht für uns Ihre Zufriedenheit mit unseren Lieferungen und Leistungen! Sollten Sie einmal Anlass zu Beschwerde, Kritik oder Lob haben, bitten wir Sie eine E-Mail an mail@velomobiles.de zu schreiben.
Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) wird der Vertrag zwischen Anbieter und Kunden geregelt. Bevor Sie bei uns ein Velomobil bestellen, nehmen Sie bitte die nachstehenden AGB´s zu Kenntnis:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von velomobiles.de 78183 Hüfingen;
1. Alle Lieferungen und Leistungen velomobiles.de erfolgen ausschließlich auf Grund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von velomobiles.de. velomobiles.de weist den Kunden ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hin. Dem Kunden werden auf Verlangen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von velomobiles.de ausgehändigt (postalisch oder via E-Mail); sie können jederzeit auf der Homepage www.velomobiles.de nachgelesen werden. Durch Vertragsabschluß erklärt sich der Kunde mit den AGB´s von velomobiles.de einverstanden. Änderungswünsche Seitens des Kunden an den AGB´s nach Vertragsabschluß sind nicht zulässig. Wir gehen davon aus, dass der Kunde die AGB´s von velomobiles.de stillschweigend bei Vertragsabschluß akzeptiert. Eine Übergabeerklärung für höherwertige Produkte und ein Dienstleistungsauftrag beinhalten den Hinweis auf die AGB´s der Firma velomobiles.de.
2. Eine Bestellung im Internet, via Telefon und durch einen der Mitarbeiter der Firma velomobiles.de direkt ist für den Kunden und uns ein bindendes Angebot und hat stets schriftlich zu erfolgen. Unsere Verkaufbedingungen gelten ausschließlich; davon abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
3. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden, Zusicherungen und nachträgliche Vertragsänderungen.
§ 2 Lieferzeiten und Lieferbedingungen
1. Von uns genannte Lieferfristen und –termine zur Lieferung erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch ohne Gewähr. Für Lieferverzögerungen unserer Zulieferer sowie der Transportunternehmen haften wir nicht, es sei denn, wir hätten schuldhaft nicht die uns möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Vertragserfüllung getroffen.
2. Jedem Kunden seht die gekaufte Ware, wenn keine höhere Gewalt ansteht, zur Abholung in unseren Räumen, velomobiles.de, Hauptstrasse 28, 78183 Hüfingen, nach Absprache zur Verfügung. Der Versand der erworbenen Ware erfolg ausschließlich durch Kundenauftrag; d.h. der Kunde beauftragt in seinem Namen ein Transportunternehmen mit der Abholung der Ware. Alle hierdurch anfallenden Kosten trägt der Kunde.
3. Kunden deren Rechnungs- und Lieferanschrift außerhalb der EU liegen beauftragen Ihrerseits ein Transportunternehmen mit der Abholung der bestellten Ware. Jedem Kunden seht die gekaufte Ware, wenn keine höhere Gewalt ansteht, zur Abholung in unseren Räumen, velomobiles.de, Hauptstrasse 28, 78183 Hüfingen, nach Absprache zur Verfügung.
4. Im Fall höherer Gewalt oder sonstige die Lieferung störende Ereignisse, die wir nicht zu verschulden haben die nach Vertragsabschlußeintreten, können wir, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde kann in einem solchen Fall ebenfalls vom Kaufvertrag zurücktreten, ohne Ansprüche an de Firma velomobiles.de geltend machen zu können. Dies gilt nicht für kurzfristige oder vorübergehende Leistungsstörungen.
5. Unsere Lieferfristen definieren sich über Art und Ausstattung der gewünschten Ware. Bei Eintreten von höherer Gewalt (z.B. Streik, Naturkatastrophen usw.) kann sich die vereinbarte Lieferfrist verzögern. Ansprüche seitens des Kunden können in diesem Fall nicht geltend gemacht werden.
6. Die Liefertermine können nur unverbindlich vereinbart werden und haben in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.
7. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen im Lieferumfang seitens der Zulieferer und velomobiles.de bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Kaufgegenstand nicht in erheblichem Maße verändert wird und dem Käufer zumutbar ist.
1. Nach dem Fernabsatzgesetz hat der Verbraucher i.S.d. §13 BGB binnen 14 Tage nach erhalt der Ware die Möglichkeit, die bestellte Ware an velomobiles.de zurücksenden. Das Widerrufsrecht ist mit fristgerechter Absendung der Ware oder schriftlicher Mitteilung gewahrt. Ausnahme sind Sonderanfertigungen. Bereits geleistete Zahlungen werden nach Prüfung der Ware zurückerstattet.
2. Bei einem Warenwert unter 50 € trägt der Kunde die Kosten für die Rücksendung.
3. Die Rücksendung ist in jedem Fall frei an velomobiles.de, Hubertusweg 2, 78183 Hüfingen zu senden.
4. Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
5. Im Falle eines Widerrufes hat der Kunde Ersatz für den aus dem Bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandenen Wertminderung zu leisten, es sei denn die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen.
§ 4 Rücknahme nach Ablauf der Widerrufsfrist
1. Nach Ablauf der Widerrufsfrist, erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Umtausch-, Rücknahme oder Gutschriftgesuche, deren Ursache nicht velomobiles.de zu vertreten hat, werden nur nah schriftlicher Bestätigung und durch die velomobiles.de abgewickelt. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren widerverkaufsfähiger Zustand. Die Berechung des Erstattungsbetrages wird in Abhängigkeit des zum Wareneingangs zu erzielenden Widerverkaufswert berechnet. Außerdem berechnet die velomobiles.de eine Storno-/ Bearbeitungsgebühr von 10% (zehn Prozent) des Rechnungsbetrages.
2. Die Ware darf keine Schäden oder Gebrauchspuren aufweisen. Ist die Ware beschädigt oder weist Gebrauchspuren auf, kann velomobiles.de den Umtausch ablehnen. Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
1. Wir schließen eine Gewährleistung aus, wenn er Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt, überbeansprucht oder nicht bestimmungsgemäß gebraucht wird. Ferner erlischt die Gewährleistungspflicht von velomobiles.de, wenn auf Veranlassung des Käufers an dem Kaufgegenstand Teile unsachgemäß umgebaut worden sind, die zu dem beanstandeten Mangel führten oder der Käufer die Sachgemäße Handhabung der Ware, Wartung und Pflege nicht befolgt hat. Weiter schließen wir die Gewährleistungspflicht aus, wenn der Käufer die Mängel bei Vertragsabschluß kennt. Unser Haftungsausschluss gilt nicht für wesentliche Vertragspflichten (zugesicherte Eigenschaften). Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind weitergehende Ansprüche seitens des Kunden – aus welchen Gründen auch immer- nicht zulässig. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen der zugesicherten Eigenschaften, Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1,4 des Produkthaftgesetzes beruht.
2. Liegt bei einem Versendungsverkauf ein Transportschaden vor, ist dieser unmittelbar dem Transportunternehmen zu melden. Soweit Ansprüche seitens des Kunden an uns als Verkäufer geltend gemacht werden, müssen diese unverzüglich schriftlich oder via E-Mail ( mail@velomobiles.de ) geltend gemacht werden. Mängelanzeigen während der Gewährleistungszeit an den gekauften Gegenständen, die keine Transportschäden sind, bitten wir genau zu beschreiben. Zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist die Vorlage der Rechnung oder deren Kopie als Nachweis über den Erwerb bei uns unerlässlich. Für Kaufleute gilt § 377ff. HGB.
3. Geringe Abweichungen des Kaufgegenstandes bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind. Werbefotos bestimmen nicht den Lieferumfang, sie symbolisieren das Verkaufsobjekt inkl. kostenpflichtiger Zusatzausstattung.
4. Mängel oder Fehler der gelieferten Ware werden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Bei unsachgemäßem Einbau von Ersatzteilen durch den Käufer oder von Ihm beauftragte Dritte erlischt die Garantieleistung für den Kaufgegenstand. velomobiles.de hafte nicht für aus falschen Einbau resultierende Schäden.
5. Besteht nach der Überprüfung der Ware kein Mangel, erhebt velomobiles.de eine Bearbeitungspauschale in Höhe von höchstens 60 € (sechzig Euro), die der Kunde zu tragen hat.
6. Eingriffe des Kunden oder von durch den Kunden beauftragte Dritte während der Gewährleistungs- und Garantiezeit in von uns gelieferte Ware sind vom Kunden unaufgefordert bei Geltendmachung von Ansprüchen für uns nachvollziehbar darzulegen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, ruht unsere Gewährleistungs- und Garantiepflicht, wenn die Pflichtverletzung des Kunden dazu führt, dass die uns obliegenden Pflichten nur unter erschwerten Bedingungen durchführbar sind.
7. Bei Gewährleistungsansprüchen hat der Kunde uns die Ware in unseren Räumen zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen.
8. Alle unsere Waren unterliegen einem bestimmungsgemäßen Gebrauch: Ein nicht bestimmungsgemäßer Gebrauch schließt eine Gewährleistung unsererseits aus. Für Verschleißteile gewähren wir keine Gewährleistung, sofern der Schaden / Mangel offensichtlich durch den natürlichen Verschleiß bedingt ist. Hierbei sind die Herstellerspezifischen Angaben zu den einzelnen Bauteilen sowie Wartungs- und Gebrauchsanweisungen zu beachten. Selbstverständlich haften wir für Verschleißteile wenn eindeutiges Produktversagen und / oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft vorliegen. Die Ansicht darüber, was „handelsüblicher“ Verschleiß, also zeitlich bedingte Abnutzung des Produktes durch seinen Gebrauch ist, ergibt sich aus dem gängigen Verständnis der Bürger der BRD über den Verschleiß und des weiteren aus Gutachter- und Herstellererfahrungen im Umgang mit dem Produkt.
9. velomobiles.de gewährt bei bestimmungsgemäßer Nutzung folgende Gewährleistungszeiten:
- 2 Jahre für neue Velomobile
- 2 Jahre für Umbau- und Ersatzteile
- Reparaturarbeiten / Nachbesserungen (soweit nicht durch einen anderen Punkt der AGB´s ausgeschlossen) 1 Jahr ab Durchführungsdatum, längsten bis zum Ende der Gewährleistungsfrist ab Kaufdatum.
1. Angegebene Preise verstehen sich in Euro (€), exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Kaufpreis, Lieferkosten, Nebenleistungen sind nach Erhalt der Ware zu zahlen. Ausnahme sind Zubehörteile und Ersatzteile; diese werden per Nachnahme versendet. Wird die Lieferung nicht von velomobiles.de durchgeführt oder die Ware vom Kunden in unseren Geschäftsräumen abgeholt, sind 50% (fünfzig Prozent) des Kaufpreises lt. Rechnung 14 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu zahlen. Nach Erhalt der Ware hat der Kunde binnen 8 Werktagen den restlichen Rechungsbetrag zu überweisen. Im Falle des Zahlungsverzuges sind 6% des Gesamtvolumens des Kaufes zu zahlen. Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt velomobiles.de vorbehalten.
3. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, kann velomobiles.de nach angemessener Nachfrist vom Kaufvertrag zurücktrete und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
4. Zahlungen an Dritte Personen dürfen nur nach Vorlage eines Inkassoschreibens geleistet werden.
5. Wird die Abzahlung des vereinbarten Kaufpreises vom Kunden unterbrochen, kann die velomobiles.de mit seinen Partnern die Finanzierung der Ware kündigen. velomobiles.de ist dann berechtigt die Ware vom Kunden unverzüglich zurückzuerhalten. Die Verrechnung gegenüber dem Kaufpreis erfolgt gegen Verrechnung des Zeitwertes abzüglich eventueller Instandsetzungskosten und der Kosten zur Regulierung seitens velomobiles.de.
6. Die Aufrechnung oder Verrechnung on Ansprüchen des Kunden gegenüber unserem Zahlungsahnspruch muss vor Auslieferung der Ware schriftlich mitgeteilt werden.
1. velomobiles.de behält sich das Eigentumsrecht bis zur vollständigen Bezahlung der Ware oder der Reparaturleistungen gemäß den gesetzlichen Regelungen vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ware die unter Sicherungseigentum steht, ohne Wissen velomobiles.de zu veräußern. Macht ein Dritter Rechte an Ware geltend, die unter Sicherungseigentum steht, so ist dies unverzüglich, längstens nach 4 Werktagen schriftlich anzuzeigen ( mail@velomobiles.de ).
2. Bei der Finanzierung bei uns gekaufter Ware gilt bis zur Tilgung des Kaufpreises unser Eigentumsvorbehalt. Die Aufbewahrung bei dem Kunden, berechtigt diesen nicht, Kosten hierfür bei velomobiles.de geltend zu machen. Auf Grund des Eigentumsvorbehaltes kann velomobiles.de die Herausgabe der Ware verlangen, sofern die velomobiles.de vom Kaufvertrag zurückgetreten ist.
3. Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen gegen uns ist ausgeschlossen.
4. Die Verbringung bei uns gekaufter und finanzierter Ware außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, bedarf unserer ausdrücklichen Genehmigung, sofern das Eigentumsrecht bei der Firma velomobiles.de liegt bzw. Sicherungseigentum besteht.
5. Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache zum Zeitpunkt der Vermischung. Dies gilt für alle Teile die als An- oder Umbauteile in die Ware einfliesen, egal zu welchen Teilen.
1. Dem Käufer steht es frei die zu Verfügung stehende Fläche des velomobiles.de als Werbefläche zu veräußern. Nicht gestatte ist Werbung mit Juristisch Bedenklichem Inhalt.
2. Hebt sich ein Paragraph der AGB´s durch ein aktuelles Urteil auf, so gelten die übrigen Vereinbarungen weiterhin.
3. velomobiles.de stellt bestimmte Dienstleistungen zur Verfügung. Dazu gehört auch eine Probefahrt mit den momentan verfügbaren Fahrzeugen. Der Kunde hat kein Recht auf ein bestimmtes Modell zu bestehen, solange ein gleichwertiges / vergleichbares Modell zur Verfügung steht.
4. Während der Probefahrt haftet ausschließlich der Fahrer des Fahrzeuges. Soweit es sich nicht um Schäden durch eine Dritte Person handelt, die in vollem Umfang haftbar gemacht werden kann.
5. Für angebotene gebrauchte Fahrzeuge, die nicht ausdrücklich durch die velomobiles.de verkauft werden, übernehmen wir keine Haftung und es entstehen keine Gewährleistungsansprüche seitens des Kunden an velomobiles.de.
6. Alle angebotenen Marken unterliegen den jeweiligen Bestimmungen der Hersteller.
7. Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht Hamburg – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite distanziert. Sie finden auf unserer Homepage Links zu anderen Internetseiten, Foren. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir und hiermit ausdrücklich von allen Inhalten, weiterer Links, Foren der auf unserer Homepage gelinkten Seiten. In Foren veröffentlichte Meinungen müssen nicht mit den Ansichten der Seiten Inhaber (velomobiles.de) übereinstimmen.
§ 9 Verwendung von Kundendaten / Datenschutz und Datensicherheit
1. velomobiles.de verpflichtet sich personenbezogene Daten nur zu erheben, um das Vertragsverhältnis einzugehen. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden von uns strengstens eingehalten. Erhobene personenbezogene Daten werden von uns ausschließlich in unserer Datenbank gespeichert und nur an zuständige Lieferanten weitergegeben.
2. Eine Weitergabe Ihrer Daten z.B. für Werbezwecke Dritter ist ohne Ihre ausdrückliche Genehmigung nicht möglich. Als Kunde mit aktueller Bestellung können Sie jederzeit den Datenumfang Ihrer personenbezogenen Speicherung erfahren.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbare Recht
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig Donaueschingen.
2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckangelegenheiten Donaueschingen vereinbart; die velomobiles.de ist berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
4. velomobiles.de ist berechtigt auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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