Source: http://volxweb.org/index.php/de/med?language=es
Timestamp: 2020-05-26 16:57:47
Document Index: 334185508

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EGMR', '§ 823', '§ 677', '§ 31', 'EuG', '§31']

Schluss mit Zwang beim "Rundfunk"-"Beitrag" - und ein Drittel ARD, ZDF genügt | VOLXWEB Popular_Opposition
Schluss mit Zwang beim "Rundfunk"-"Beitrag" - und ein Drittel ARD, ZDF genügt
Enviado por tsaro el Sáb, 24/08/2019 - 10:10
A1. Info "Rundfunkbeitrag":
Rundfunkabgabe: Zwang = rechtswidrig? Diese Seite weitersagen:
volxweb.org/de/node/166
Detaillierte Info: Zu befreien sind...
» Menü: Justizskandal Staatsfernsehen / Fernsehsteuer (vulgo: "Rundfunkbeitrag"): Bestreiten? Zahlungen seit 2013 zurückfordern?
Link zum weitersagen: uno7.org/pev-amenu-de.htm
3 E-Bücher:
Alles auf 300 Seiten
uno7.org/pev-ebks-de.htm » 300 Seiten Wissen für Ihre Anträge gegen die Rundfunkabgabe.
Link zum weitersagen: uno7.org/pev-ebks-de.htm
Insgesamt nur 20 €. Umfasst alles Folgende:
► (1) "Tatort Staatsfernsehen": Info + Hintergründe. (~150 S. A4.)
► (2) "Fernsehsteuer verfassungswidrig":
Briefbeispiele und Arbeitshilfen für Anträge auf Nichtzahlung durch Nichtzuschauer wie auch durch Geringverdiener. (~150 S. A4.)
► (3) "RR-Analyse" = Sammelgutachten (Beweismittel usw..
Es ist ein Auszug aus (1) und (2)) von ~100 Seiten.
Zur Beifügung bei eigenen Schriftsätzen, die dann durch Verweise ganz kurz bleiben können. (Alte Regel: "Lässt Akten aufquellen, lässt Bearbeiter erbleichen.")
» Hier » geht es zu deiner Teilnahme! rundfunk-frei.de
Bundesweite Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang. Beim Rundfunkvolksentscheid mitmachen!
Foto: O. Kretschmann vs. Beitragspflicht.
Petitionen, Crowdfunding:
Crowdfunding für die Kriegskasse:
Petition gegen Rundfunkabgabe.
Petition für Neuordnung: Staatsfernsehen ARD, ZDF, Rundfunkabgabe". br/> und7.org/de/civicrm/petition/sign?sid=1
Petition gegen Internet-Zensur!
» Petition gegen Zensur (geplantes Gesetz)
Crowdfunding gegen Internet-Zensur!
» Crowdfunding: "Gegen Gefahr Medienzensur."
und7.org/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=7
Agenda Rundfunk und Demokratie
Keine Reformen?
Neue-ARD-Forum.de
Das Forum bietet eine Plattform
für unterschiedliche – aber kultivierte – Meinungen von Bürgern und Politikern, Medienexperten und Wissenschaftlern.
Wichtige Ziele: Mehr Programm-Qualität; weniger Programme; Bürger-Beteiligung; Milliarden-Einsparungen; Steuer-Finanzierung mit KEF-Prüfung,
Das Portal „Neue-ARD-Forum" steht unter der Verantwortung des Medienforschers und Politikwissenschaftlers Hans-Jürgen Kupka (Berlin).
» Hier » geht es zur neuen Medienordnung:
A2. Bürger-Beirat "Medienpolitik"
Seit Anfang 2019: Ein noch informeller Bürgerbeirat (Berlin) für Medienpolitik und zukunftfähige Neuordnung von ARD, ZDF.
► Koordiniert durch einen Berliner Verein für Rechtsstaatlichkeit (NGO).
► Sobald eine staatliche Finanzierung es ermöglicht, soll daraus eine formelle öffentlich sichtbare Struktur werden.
Erstmals eingefordert: ~65 Millionen Bürger sollen nicht mehr nur Zwangs-Zahlschafe sein.
Noch Gründungsstadium,
► Noch ist Gründungsstadium für den Beirat. Der e.V. besteht seit über 10 Jahren.
► Aber es besteht bereits eine Medienbeirats-Vorform:
► Etwa 10 bis 15 Bestinformierte zu Teilgebieten der Medienpolitik sind erfasst.
► Sofern ein Vertreter der Bürgerinteressen für spezifische Medienfragen erwünscht ist, kann der zur Sache Bestinformierte aus diesem Kreis berufen werden.
► Ebenso durch Gerichte als beratender "amicus curiae":
► - Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR Straßburg).
aber bereits verfügbarer Experten-Medienbeirat.
Kein "do-ut-des"!
Unkäuflich, unkorrumpierbar, keine Vetternwirtschaft:
Keiner der Beirats-Vorform erhält Einnahmen von staatsnahen Medien ARD, ZDF,... - nicht unmittelbar, nicht mittelbar.
Je 1 "Rundfunkrat-B" für 10 ARD, ZDF?
... ist in Erwägung.
► Online könnten ~65 Millionen Bürger ihre Stellvertreter wählen.
► Im Internet-Zeitalter ist das Not-Konstrukt der Rundfunkräte aus "Vertretern der gesellschaftlichen Gruppen" ein Anachronismus.
Sofern einer der best-kompetenter Bürgervertreter für spezifische Medienthemen benötigt wird:
Anfrage mit Vermerk VOX-BEIRAT-195
an: ok @ uno7.com
Platzhalter für eine weitere Plattform.
Insgesamt 4 Plattformen der Bürger verteidigen in Deutschland zur Zeit aktiv den Rechtsstaat in Sachen Rundfunkabgabe und "Staatsfernsehen". Drei sind bereits in dieser Spalte vertreten. Vielleicht bald auch die vierte?
A3. "Ich verstehe nur Bahnhof."...?
"Weiß nicht mehr, wo mir der Kopf steht."
Einführungs-Info: Der Vorwurf ist:
"Die Rundfunkabgabe ist für etwa 70 Prozent der Bürger vielleicht ausgewogen, für rund 30 % aber wohl ein Justiz- und Politik-Skandal."
Wer davon vielleicht noch nie gehört hat?
(1) Vielleicht vorwiegend Inhalierer von ARD-/ZDF?
(2) + Tageszeitungen im Parteien-Eigentum? (ja, so einige)
(3) + Zeitungen in ARD/ZDF-Medien-Kooperation? (...immer mehr)
Nur "eingefüttertes" Wissen kann Im Kopf sein.
(1) bis (3) gilt für rund 70 Prozent der Bürger. Für diese "staatsnah Meinungsgeprägten" hier also erstmals Truth-News statt Fake-News:
Vorwurf 1: Falschinkasso
► Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: volxweb.org/node/166
► Die Frage, ob 4 Millionen mal sogar Inkasso-Straftat, ist in Erörterung. So lange es noch in diesem Stadium ist, gilt die Regel der Unschuldsvermutung.
► Intendanten: Verdienen so viel wie die Bundeskanzlerin oder auch bis etwa zum Doppelten. - Rund das Dreifache des öffentlichen Dienstes?
► Mitarbeiter-Vergütung: Rund 50 Prozent oberhalb des Mittels der Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes?
bei 4 Millionen Geringverdienern? Sogar 4 Millionen x Straftat? Die letzten Euros ausgerechnet der Ärmsten pflastere den Weg zu Luxuseinkommen...
Vorwurf 2: Vollstreckungs-"T_error"?
► ARD / Rundfunkabgabe ist mit Abstand größter Vollstrecker im Land.
► Mehre Millionen Vollstreckungen ruinierten bei den 10 Prozent Geringverdienern erheblich Schufa, Kreditwürdigkeit, Normal-Bankkonten, Würderecht.
► Fakten und Statistiken: Siehe die E-Bücher auf: volxweb.org/node/166
► Vollstreckungen: Seit 2013 wohl über 6 Millionen mal ("Haushalte", also wohl bis zu rund 15 oder mehr % der Bürger betroffen. (Für statistische Präzisierung fehlen Daten: Haushaltsgröße; Wiederholungsquote.)
Zwangsinkasso: Bundesweit der größte Vollstrecker im Land: Seit 2013 seien wohl 10 bis 15 % der Bürger betroffen.
Vorwurf 3: Nichtzuschauer:
► Die Nichtzuschauer sind ihrer Medien-Wahlfreiheit beraubt. Das sei Verletzung von Grundgesetz, Landesverfassungen, EU-Charta, Europäische Konvention der Menschenrechte.
"Uns wurde die Medien-Wahlfreiheit geraubt!"
Fütterung für Dinosaurier- Reste.
Vorwurf 4: Dauer-Wahlkampf
► So im Internet kritische Websites "die andere Meinung": ARD, ZDF praktizieren "betreutes Denken" - Klartext: Manipulation der Meinungen:
► Privilegiert werde 1 bestimmte Partei, die geradezu religionsartig wie auch leicht fanatisch primitive Heilslehren-Politik fordert: Lebenslange Spät-Pubertät.
► Idealismus für Zukunftswelten ist schön, wird aber peinlich, sofern ziemlich frei von naturwissenschaftlicher und ingenieurswissenschaftlicher Kompetenz: Wird eine Möchtegern-Illusion und Fata Morgana einfachster politischer Heilsrezepte in die Köpfe der Dauerfernseher hinein manipuliert?
► Ein "inkompetenter Idealisten-Zirkus", wonach Deutschland mit ein paar Aktionismen die Welt retten könne?
► Jede demokratische Partei hat wichtige gute Seiten. Niemand aber darf zur Zwangssubventionierung des verdeckten Dauer-Wahlkampfes zugunsten einer einzigen von der Wähler-Mehrheit nicht gewählten politischen Partei gezwungen werden. Unter anderem ist es Verstoß gegen die Koalitionsfreiheit gemäß Grundgesetz, weil es vom Bürger jeweils privilegierte alternativ argumentierende Parteien benachteiligt. Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: volxweb.org/node/166
► Immerhin wird die Rundfunkabgabe dann wohl als (Zwangs-)Spende an eine politische Partei abziehbar? (ARD, ZDF sind laut Gesetz "gemeinnützig"). Mal eine Spendenquittung bei den Intendanten erfragen?
für spätpubertäre illusionäre Phantasmen einer Möchtegern-Welt?
Vorwurf 5: Subventionen-Jagd
► Es gehe in Wahrheit nur noch um Pfründen-Rettung? Nachdem das "Fernsehprogramm" ein technologisches Auslaufmodell geworden ist?
► Das angebliche Engagement für "Qualität", "Demokratie" und gegen "Fake-News" sei nur Vorwand der Privilegien-Rettung?
► Siehe die E-Bücher für ausführliche Analysen.
► Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: Siehe volxweb.org/node/166.
für Dinosaurier? Totalitärer Staats-Monopol-Kapitalismus, getarnt mit Heiligenschein?
ihr total unauffälliges Undercover Outfit
A4. Galgen-Humor
Nadina Wallrafina undercover: ARD-Liebesgedicht.
» LULAZ - "Lustigstes ARD-Lob aller Zeiten": volxweb.org/node/174
Liebesbrief an GEZ: Ihr seid total geil!
» LULAZ - Kevins inbrünstiger Dank an ARD, ZDF: volxweb.org/node/175
"Eierlegende Wollmilchsau'
► INFOS7.org - Innovation, Zukunft, Technik, rationales Denkent, besser Welt » infos7.org/node/12
► UND7.org : Communities für Wertvolles: - Sammelpetitionen. - Crowdfunding für Kulturelles. - Crowdinvesting für Technik + Zukunft. » und7.org/node/12
► UNO7.org = POLLIMAT - Website für vertieftes Wissen. » uno7.org/inde-de.htm
B. Briefbeispiele, Mustertexte:
Nie mehr Zwangsbeitrag!
Fast alle diese bereits verfügbaren anonymisierten Beispiele von Briefen anderer sind Antrag auf: "1300 € Rückzahlpflicht seit 2013 +Kosten +Schadensersatz!"
für jedermann und sofort
"Rechtsstaat siegt."
Befreiung für jedermann (!) dank BVerfG?
Kompletter Text des Befreiungsantrags an ARD-Intendant: Es sei in Kombination der Entscheide BVerfG 18. Juli 2018 + EU 5. Juli 2018 das Rundfunkabgabe-Gesetz unwirksam (Rechtsmeinung inklusive Begründung). (Text hier kostenlos verfügbar.)
» Briefbeispiel, Ersteinreichung bei ARD-Intendanz Anfang April 2019, mehrere Seiten =
(SNE-TAX) http://www.volxweb.org/node/186
Härtefallantrag: Befreiung, weil Nichtzuschauer
» Briefbeispiel, mehrere Seiten =
(PPU-NCH) http://www.volxweb.org/node/185
für jedermann: scharf gezielt
"Scharf gezielt!"
Gewissensgründe: Härtefallantrag: Befreiung (rückwirkend ab 2013), weil Gewissensgründe (folglich auch Nichtzuschauer). Briefbeispiel, mehrere Seiten.
» (UBU-NCT) http://www.volxweb.org/node/207
Falscher Gläubiger! Befreiung (rückwirkend ab 2013): Fehlende Anzeige Abtretung / Rückabtretung "Beitrags"-"Service" / ARD. Briefbeispiel, mehrere Seiten.
» (SNY-BTW) http://www.volxweb.org/node/206
Nichtigkeit aller Mitteilungen ab Juni 2018: Automatisierte Bearbeitung
» trotz seither fehlender gesetzliche Grundlage. (Erzeugt mittelbar Rückwirkung für alle Forderungen ab 2013.) - Briefbeispiel, mehrere Seiten =
(UBF-AUT) http://www.volxweb.org/node/209
für jedermann + jederzeit
"schäbig +listig."
Erster Widerspruch - sogleich an Intendanten.
» (AUB-INT) Widerspruch an Intendant = volxweb.org/node/169
Alle 3 Monate 55€ Rückzahlung fordern! Mit dem Standardtext von 2018 "Annahme verweigert" für alle Briefe mit Absender "Beitragsservice" (Köln). (rund 1 Seite)
» (UBF-RET) "Aufrechnung" = volxweb.org/node/173
(Neufassung Oktober 2019, 2 Seiten: Geht an alle Spender von mindestens 20 €. Diese erhalten alle E-Bücher. Der aktuellste Vordruck ist darin ausdruckfertig enthalten. Enthalten sind übrigens auch alle anderen Briefbeispiele..)
Strategie: Gerichtshof für Menschenrechte, Straßburg.
» (UBU-EGM) Strategie / EGMR = volxweb.org/node/170
(1) Allumfassender Widerspruch eines Bürgers (real verschickt an Intendant).
» (AUB-UMF) Mit XYZ Gründen, alle gelistet +nummeriert, perfekt strukturiert. ~10 Seiten. Jederzeit versendbar mit Antrag auf Befreiung seit 2013. volxweb.org/node/205
(2) Widerspruch an Intendant gegen: "beliebige Jura-Textbausteine statt Bearbeitung meiner Anträge".
» (AUB-UMH) Beweis Punkt für Punkt von Nicht-Bearbeitung. - Rechtsfolgen. - Zahlungspflicht erloschen? ~5 Seiten. volxweb.org/node/211
(3) Klageerhebung VG; sofort Antrag auf Aussetzung. - Und dann?
» (AUB-UMK) ) Klage zwecks formaler Fristwahrung: "Denn das erhaltene übliche Textbaustein-Sammelsurium löst keine Fristen aus - Rechtspflicht der Bearbeitung noch versäumt." ~2 Seiten. volxweb.org/node/212
Jetzt ist erst einmal Sackgasse, Patt, Mikado-Starre. Sobald sich etwas rührt, soll es unter diesem Link nachgetragen werden.
Spannende Fortsetzungs-Story. Vorzeitig endet Erster Akt.
gegen Betriebsstättenabgabe
"Wir arbeiten! Also ohne Glotze!"
Die Hilfen "für Jedermann" sind überwiegend anwendbar. Kleine und auch etwas größere Betriebe und alle Freiberufler haben aber zusätzliche Befreiungsgrundlagen gemäß Gesetz und Bundesverfassungsgericht. Und zwar:
(nun verfügbar und brandneu:)
Betriebsstättenabgabe für Kleinbetriebe und Freiberufler:
» Antrag auf Rückzahlung nahezu 100 % seit 2013 bis jetzt, weil 20-fache Ungleichbehandlung / Diskriminierung. - Briefbeispiel, mehrere Seiten =
(UBU-BEG) http://www.volxweb.org/node/208
"Intelligenz siegt."
Sowieso vorstehende Hilfen "für Jedermann". Geringverdiener haben aber zusätzliche Befreiungsgrundlagen gemäß Gesetz und Bundesverfassungsgericht. Und zwar:
Härtefallantrag: Alle(!) Geringverdiener haben Recht auf Befreiung!
(VEY-HAE) http://www.volxweb.org/node/167
(Bald vereinfachte Briefe? - Siehe unten die Liste.)
Geringverdiener: Einkommensgrenze für Befreiung?
» (VEY-MIN) Berechnungsschema = volxweb.org/node/168
Vollstreckung abwenden?
"Hoch lebe des Geiers Tod!"
Das Nachstehende entstand ursprünglich für die Rechtslage in NRW. Wer es für andere Bundesländer anwendet: Bitte an den Autor über das Kontaktformular übermitteln, ob erfolgreich.
» Hochwertige Analyse +Hilfe. (NRW =WDR) (Landesrecht) volxweb.org/node/171
(Nach kleiner Abänderung wohl auch bundesweit nutzbar?)
» Abwehr-Technik (bundesweit): Denkansatz + Analyse. volxweb.org/node/172
» Kurzwiderspruch, jederzeit anwendbar, auch wenn schon Vollstreckung. volxweb.org/node/204
(Nach kleiner Abänderung wohl bundesweit nutzbar?)
"David besiegt Goliath."
Weitere neue Briefbeispiele:
Jeder Spender von 50 €
(oder bei mehr für je 50 €):
► Er/sie erhält die 3 E-Bücher
► und kann zusätzlich und darüber hinaus ein weiteres Briefbeispiel der nachstehenden Liste zur Veröffentlichung wählen.
Der hierher überlassene Original-Ursprungsbrief eines Bürgers wird dann anonymisiert aufbereitet und ist sodann kostenlos öffentlich verfügbar für alle: "Werde 50-€-Sponsor für dein Geschenk an alle!"
Oder der Einzahler kann stattdessen wählen:
Eine wesentlich erweiternde Bearbeitung für eines der bereits verfügbaren Briefbeispiele der vorstehenden Liste.
Bitte immer auch den Kenncode (.....)
vom Anfang der nachstehenden Zeilen vermerken.
Nichtzuschauer:
(Dein Wunschtext wird öffentlich nach 1x Spende 50€ dafür.)
► (UBU-NMG) Härt.: "Möglichkeit / Nutzung" - Jura-Experten widerlegen.
► (PPU-NES) Hausverbot: E-Smog-Luftverpestung (Funkwellen ARD, ZDF).
► (VEY-BES) Verzicht Sozialbescheidpflicht! (Forderung ist illegal.)
► (VEY-KOM) Schweigepflichtige Prüfkommission einfordern.
► (VEY-WGE) Wohngeldstelle möge bestätigen: Existenzminimum .
► (VEY-PPF) (Oder:) Zulassung Beichtpfarrer / Imam für Nachweise.
► (UBK-ZSG) Zuständigkeit Sozialgericht statt VG einfordern.
► (VEY-GAU) Aufhebung für verlorene Klage 2013++: Vortäuschung falscher Rechtslage?
► (VEY-GKS) Keine Gerichtskosten! (Geht nur für Geringverdiener.)
► (VEY-STU) Student: Beitragsfreier Obdachloser in eltern-finanzierter Obfachlosen-Unterkunft.
► (VEY-SER) 10 000 € Schadensersatz für Falschinkasso-Folgeschäden (§§ 823, 828 BGB)?
"2 500€ einbuchen!" (annulliert Beitragskonto)
► (PPE-FEW) "Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677ff BGB)": 10 000 € für meine Aktivität gegen Beitrags-Unrecht.
► (PPE-FEM) "Gesch. o. Auftr.": Mein Streiten gegen Ihre Rechnung.
► (PPE-FEG) "Gesch. o. Auftr.": Zuständigkeit AG! VG aussetzen!
► (PPE-WER) Gegenrechnung: "Möglichkeit der Nutzung": (Nicht?)-"Bereitstellung Werbefläche" für Parteienwerbung.
► (PPE-NSG) Antrag auf "Niederschlagung" / "Erlass".
Zwar zahlungswillig, aber...
► (PPE-GES) Alle(!) Bewohner verweigern Wahl von 1(!) Zahlungspflichtigen. (Mit Variante "schon Vollstreckung".)
► (PPE-UNB) Immer alles zurück mit "unbekannt verzogen"? Fragen + Antworten.
► (PPE-ZAB) Mein Bargeld verweigert? Danke,
► (PPE-ZAV) Alle Zahlung unter Vorbehalt. Später Rückerstattung!
► (PPE-ZAR) Hinweisbrief: Rückzahlanspruch verjährt nie.
Anti-Bildung:
► (PPK-BDU) Härtefallantrag: Fernsehen privilegiert Verdummungs-Politik.
► (PPK-BDD) Härt.: Verfehlung Bildungs- u. Demokratie-Auftrag.
► (PPK-BDW) Härt.: Wirtschaftsfeindlich; anti-wissenschaftlich.
► (PPE-BDG) Antrag 2 € statt 17,50 (weil 90% =Anti-Bildung).
► (PPK-KRA) Härtefallantrag: Fernseh-krank: Diabetes, Gelenke, Fettsucht, Demenz,....
► (PPK-KRT) Härt.: "Fernsehen tötet" (Lebenserwartung ~4 Jahre kürzer).
"Ich mache mit!"
Wir alle gegen das Zwangsinkasso der Rundfunkabgabe - "Eiterbeule des Rechtsstaats". Gemeinsam bekommen wir sie ausgebeult!
Gegen Zwangs-Rundfunkabgabe:
► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommen Sie die E-Bücher im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wesentliche Erweiterungen erfolgen, sofern das gesamte Spendenvolumen mehr wäre als nur ein vereinzeltes Tröpfeln. Wenn Erweiterungen kommen, so erhalten Sie die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (Noch wird es zeitlich unbegrenzt praktiziert.)
Ihre Spende "bewegt was" - hilft bei:
► Bürger-Plattform (2019-03++). Schwerpunkt Briefbeispiele: Ihre Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen? volxweb.org/node/166
► Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013++): uno7.org/pev-amenu-de.htm
► 3 E-Bücher (2016++): uno7.org/pev-ebks-de.htm
► Ansehen, mitmachen! Petitionen + Crowdfunding (2018-07++): und7.org/de/node/12
Automatisch kommen E-Bücher,
sofern Sie 20 € oder mehr einzahlen:
CA. Allgemeine Analysen:
Autoren-Menüs:
@Stanley : Das Recht auf Denken.
Menü = volxweb.org/node/177
7 Kapitel: Geschichtlicher Überblick; Gefährdung durch Staatsmedien
Ferner (siehe Mittelspalte, Rubrik "für jedermann":
(AUB-UMF) "Allumfass. Widerspruch": volxweb.com/node/205
(AUB-UMH) "Widerspr./ Nicht-Bearbeitung": volxweb.com/node/211
(AUB-UMK) "VG-Klage zwecks Fristwahrung + Fortsetzung": volxweb.com/node/212
CS. Spezielle Arbeitshilfen:
@Roggi : Vollstreckung abwenden. (Briefbeispiele.)
Links in der Mittelspalte enthalten:
volxweb.com/node/171 und /172 und /204
@tsaro : Diverse Briefbeispiele.
Links in der Mittelspalte enthalten.
Beispiel: Härtefallantrag / Geringverdiener
► @ma : Geringverdiener: Un?-Rechtsstaat? (Link folgt.)
► @me : Fake-News bei ARD. ZDF,... (Link folgt.)
► @mp : Wegen Pfründenwahrung zur Medienzensur + Medienmonopol: Nicht totalitär? (Link folgt.)
D. Betriebe; Kfz
Ebenfalls: "Werde 50€-Sponsor für dein Geschenk an alle!" - Für je 50 € Spende wird eines der nachstehenden Briefbeispiele verfügbar gemacht:
Betriebsabgabe verfassungswidrig?
► (SNY-RUE) "Steuer!" (seit BVerfG Juli 2018). Rückzahlung (2013...jetzt)!
Kfz-Abgabe (sofern nicht Kfz-Vermietung)
► (SNY-DPP) Rückzahlpflicht (2013...jetzt): Verbotene Doppelbelastung.
► (SNY-RUT) "Steuer!" (seit BVerfG Juli 2018). Rückzahlung (2013...jetzt)!
Anti-Manipulation:
► (PPU-MEZ) Härtefallantrag: Rundfunkabgabe soll Web-Zensur finanzieren.
► (PPY-MAW) Härt.: Verweigere "Orwell-1984"-Manipulation ("Manual" E.W.).
► (PPY-MAV) Härt.: Keine Finanzierpflicht für Volksverhetzung, Beleidigung gegen Nichtzuschauer. ("Manual")
► (PPY-MAS) Schmerzensgeld 2500€ einbuchen wegen Beleidigung (Beitragskonto zu annulllieren).
► (PPY-MAD) Härt.: Verweigere Dauer-Parteipropaganda für...
► (PPY-MAP) Härt.: Gegen Finanzierung verdeckter Parteimedien "ARD, ZDF".
► (PPY-MAP) Finanzamt: Antrag Abzug, weil (Zwangs)-Spende für 1 Partei.
Rechte ausüben: Für Bürger:
► (SBU-WAH) Ich muss nur zahlen, sofern aktives + passives Wahlrecht zum Rundfunkrat.
► (SBU-WDE) Meine demokratische Wahl / Rundfunkrat-B: 5000 €/Jahr.
► (SBU-WDE) Rundfunkrat: Verstoß § 31 BVerfGG. Gutschrift 2500€ (Geschäftsführung ohne Auftrag).
► (SNE-ABZ) Steuerlicher Abzug der Rundfunkabgabe (Rechts-Info): Betriebe, Freiberufler, Arbeitszimmer.
► (SBU-SUE) Rechtsausübung, alle Schriftsätze in Großmutters Sütterlin-Schrift einreichen zu dürfen. (Schafft Ihr PC!)
► (SBU-EBG) Alle Bürger sind im Rechtssinn Miteigentümer von ARD. Also Antrag auf Gebäudebegehung (ein "Eigeniümter-Recht").
Wettbewerb: Für Website-Betreiber:
► (SPE-MET) Antrag: Teilhabe an Rundfunkabgabe.
► (SPE-MEW) Verbot ARD, ZDF im Web: Nicht "Rundfunk" i.S. GG und BVerfG 1960...2019.
► (SPE-SUB) BVerfG untersagt 1992 Anspruch "Subvention" ARD, ZDF; Rundfunkabgabe ist aber seit 2013 ganz offiziell "Subvention".
► (SPE-SUS) ARD, ZDF,.. dürfen aus der Rundfunkabgabe nicht Youtube, Facebook,... privilegieren.
► (SPE-SUP) Landesmedienanstalten: Rundfunkabgabe darf nicht Entfernungs-Hilfe für Facebook, Youtube,... subventionieren.
Intern sittenwidrig? Keine Straftat?
► (SYE-VER) Härtefallantrag: Sittenwidrige Verschwendung. (Gefahr: Veruntreuung, Korruption.)
► (SWY-GEH) Härtef.: Sittenwidrigkeit der überhöhten Gehälter.
► (UBY-STS) Härt.: Viel Straftat? Beitrag also verweigerbar?
► (UBY-STA) An Staatsanwaltschaft: Bitte AZ, falls ermittelnd.
► (SNY-ABU) Härt.: Abgabenüberhebung / Analyse.
Verfahrensfehler, "Beitrags"-"Service" usw.
► (SNY-BTS) "Beitrags"-"Service" "durfte nicht"; Forderung nichtig.
► (UBK-ZFG) Zuständigkeit Finanzgericht statt VG? Alles Bisherige nichtig?
► (UBK-BVG) VG-Strategie: Optimierung? Schriftsätze, Anträge?
► (ECY-SUZ) Dritt-Hinweis Selbstmordgefahr, Vollstreckung nur zulässig nach Gutachten. (Also nie?)
Rechtssystem beschädigt:
► (UBF-KGE) Merkblatt für alle (!) Anträge: Antwort auf Härtefallantrag darf nicht VG-Klage erzwingen.
► (UBK-MAB) Merkblatt für alle (!) Anträge: Richter dürfen nicht juristisches Kommentarwerk befolgen, sofern rechtsbeugend.
► (UBK-MAN) Manipulation / richterliche Rechtsquellen.
► (UBY-RUB) Härt.: Beck-Kommentar ist "vom Gericht beachteter Beklagtenvortrag". Muss also komplett zur VG-Akte.
► (UBK-MAV) Manipulation durch Merkblätter für Vollstreckungsstellen?
► (UBK-MAT) Rechtlich unzulässige Amtshilfe? (Vollstreckung)
► (UBK-BSB) Beschwerde BVerfG: Optimierungs-Gedanken.
► (UBU-GER) Antrag Aussetzung: Richtervorlage EuGH: VG nicht "unabhängig".
► (UBK-FFR) Beschluss-Formfehler Landtag NRW für Staatsvertrag? Alles Inkasso seit 2013 ohne Rechtsgrundlage?
► (UBU-SAT) Satzungen ohne hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage. Rückzahlpflicht: Alles Inkasso 2013++ (Nichtzuschauer, Geringverdiener, Betriebsstätten).
► (UBF-TXT) Bei Pseude-Entscheiden ("Textbaustein- Sammelsurium") die Echt-Bearbeitung fordern, Fristenlauf als gehemmt anfechten.
► (UBU-MEX) Härtefall-Befreiungsgrund: Dinosaurier! Palliativ-Sterbehilfe für ARD/ZDF!
► (UBU-RUR) Härt.: Rundfunkräte verfassungswidrig besetzt (§31 BVerfGG!)
► (UBU-RUF) Härtefallantrag / Info-Freiheit (GG, EMRK, EU-Charta).
(ist 300px =klein):
(ist 600px)
(alle folgenden sind 300px)
Oder schärfere Version "600px" verbreiten?
Alles existiert in Bildbreite 300 wie auch 600px:
(1) Mit Maus über Bild: "Grafik anzeigen".
(2) Dann im Adressfenster (Bildadresse):
"x300" ersetzen durch "x600".
(3) Das Bild neu laden.
(4) - und es herunter laden.
(720px; siehe auch die anderen mit 300,600)
(ist 600px =groß)