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Timestamp: 2016-10-21 23:56:03
Document Index: 203401484

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

8C_905/2014 (23.07.2015)
8C_905/2014 � � Urteil vom 23. Juli 2015
Stadt Illnau-Effretikon,, M�rtplatz 29, 8307 Effretikon, vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,
Die 1966 geborene A.________ meldete sich am 17. Januar 2013 u.a. unter Hinweis auf die Folgen eines am 1. August 2004 erlittenen Motorradunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die Verh�ltnisse in der Folge in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht ab. Sie holte dabei einen Austrittsbericht des Spitals B.________ vom 6. August 2004sowie weitere Berichte des Dr. med. C.________, Leitender Arzt, Spital D.________, vom 19. Februar 2007, der Frau Dr. med. E.________, FMH Neurologie, und der Frau Prof. Dr. phil. F.________, Neuropsychologin, vom 29. August 2012, des lic. phil. G.________, (undatiert) und des Dr. med. H.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 18. Februar 2013 ein. Ferner zog sie eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 25. M�rz 2013 bei. Gest�tzt darauf lehnte die Verwaltung den Anspruch auf eine Rente vorbescheidweise ab, da kein Gesundheitsschaden im Sinne der Invalidenversicherung vorliege. Auf Intervention der Stadt Illnau-Effretikon hin, welche A.________ und ihren 2007 geborenen Sohn seit Juli 2012 mittels Sozialhilfe unterst�tzt, �usserte sich der RAD am 3. Juni 2013 erneut zur Sache. Mit gleichentags erlassener Verf�gung hielt die IV-Stelle an ihrer Leistungsablehnung fest.
Die dagegen von der Stadt Illnau-Effretikon erhobene Beschwerde, mit welcher Berichte und Zeugnisse des Dr. med. I.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, stellvertretender Oberarzt psychiatrisch-psychotherapeutisches Ambulatorium, vom 23. und 29. September sowie 24. Oktober 2013, des Psychotherapiezentrums J.________, vom 10. Oktober 2013 und der Frau Dr. med. K.________, Fach�rztin Neurochirurgie, Kreis�rztin der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), vom 12. November 2013 aufgelegt wurden, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 3. November 2014). A.________ war zum Prozess beigeladen worden und hatte sich mit Eingaben vom 14. und 28. Januar 2014 vernehmen lassen.
Die Stadt Illnau-Effretikon l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zur Anordnung eines gerichtlichen Gutachtens an die Vorinstanz, eventualiter zur erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Der Eingabe liegt u.a. ein Bericht des Dr. med. L.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und des Psychologen lic. phil. M.________, beide Zentrum N.________, vom 6. Dezember 2014 bei.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2.�Prozessual gilt es zu beachten, dass neue Tatsachen und Beweismittel nur in dem Ausmass vorgebracht werden d�rfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.). Derartige Umst�nde k�nnen insbesondere in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (Urteile 8C_51/2010 vom 21. Mai 2010 E. 3.1 und 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109). Das Einbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_620/2011 vom 8. Februar 2012 E. 2.1 mit Hinweisen). Inwiefern die Voraussetzung f�r ein nachtr�gliches Vorbringen von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll, ist in der Beschwerde darzutun (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).
2.1.�Zur Geltendmachung des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung befugt sind die versicherte Person, ihre gesetzliche Vertretung sowie Beh�rden oder Dritte, welche die versicherte Person regelm�ssig unterst�tzen oder dauernd betreuen (Art. 66 Abs. 1 IVV).
2.2.�Die F�rsorgebeh�rde der Stadt Illnau-Effretikon unterst�tzt A.________ und ihren Sohn seit Juli 2012 regelm�ssig mittels wirtschaftlicher Hilfe. Sie ist deshalb nach Art. 66 Abs. 1 IVV befugt, deren Leistungsanspruch gegen�ber der Invalidenversicherung geltend zu machen. Somit kommt ihr nach st�ndiger Rechtsprechung auch die Legitimation zu, den streitigen Anspruch im Administrativ- und im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren zu verfolgen (BGE 133 V 188 E. 4 S. 190 ff.; Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 559/05 vom 31. M�rz 2006 E. 2 und I 113/05 vom 8. Juni 2005 E. 2 mit diversen Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin ist daher nach Massgabe von Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert.
3.1.�Streitig und unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die am 3. Juni 2013 durch die Beschwerdegegnerin verf�gte Rentenablehnung zu Recht best�tigt hat.
3.2.�Im angefochtenen Entscheid wurden die relevanten Rechtsgrundlagen zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu dem f�r den Versicherungstr�ger bzw. das Sozialversicherungsgericht geltenden Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG), zu dem im Sozialversicherungsrecht regelm�ssig massgeblichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 139 V 547 E. 8.1 S. 563) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; ferner BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft den Vorinstanzen eine offensichtlich fehlerhafte Sachverhaltsermittlung vor. Indem die notwendigen Beweise in medizinischer Hinsicht - obgleich beantragt - nicht erhoben worden seien, habe das kantonale Gericht seine sich aus Art. 61 lit. c ATSG ergebende Untersuchungspflicht eklatant verletzt. Auf die entsprechenden Feststellungen im angefochtenen Entscheid k�nne daher nicht abgestellt werden. Da die ungen�genden Abkl�rungen Grund f�r die nachtr�glich in die Wege geleiteten standardisierten testpsychologischen Untersuchungen im Zentrum N.________ gewesen seien, sei der Bericht des Dr. med. L.________ und des lic. phil. M.________ vom 6. Dezember 2014 im Verfahren vor Bundesgericht trotz Novencharakters zu ber�cksichtigen.
5.1.�Frau Dr. med. E.________ und Frau Prof. Dr. phil. F.________ f�hren die von der Versicherten zur Hauptsache beklagten neuropsychologischen Beschwerden (eingeschr�nkte geteilte Aufmerksamkeit, vermindertes, nicht-sprachliches, figural-r�umliches Lernen, Verhaltenssyndrom mit voreiligem Handeln, motorischer Unruhe und Affektlabilit�t) in ihrer Beurteilung vom 29. August 2012 auf eine fr�hkindlich erworbene, zerebrale Funktionsst�rung bei Fr�hgeburt zur�ck und ordnen sie ph�nomenologisch einer Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivit�tsst�rung (ADHS) zu. Demgegen�ber interpretieren Dr. med. I.________ und das Psychotherapiezentrum J.________ diese in ihren Berichten vom 23. September und 10. Oktober 2013 als organisches Psychosyndrom nach einem beim Unfall vom 1. August 2004 erlittenen Sch�delhirntrauma.
5.2.1.�Die Vorinstanz hat in korrekter Wiedergabe der in Bezug auf den Motorradunfall vom 1. August 2004 vorhandenen echtzeitlichen Aktenlage, namentlich des Austrittsberichts des Spitals B.________ vom 6. August 2004, der Befragung der Versicherten durch einen Case Manager der SUVA vom 25. August 2004 und weiterer Unterlagen des Unfallversicherers aus den Jahren 2004 und 2005, sowie der Tatsache, dass ein am 7. Januar 2013 durchgef�hrtes MRI des Sch�dels keine Hinweise auf posttraumatische Ver�nderungen ergeben hatte, willk�rfrei erkannt, dass eine am 1. August 2004 zugezogene relevante Kopfverletzung wenig wahrscheinlich erscheint. In Anbetracht der diese Einsch�tzung vollumf�nglich best�tigenden Beurteilung der SUVA-Kreis�rztin Frau Dr. med. K.________ vom 12. November 2013 l�sst sich sodann auch die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts nicht beanstanden, wonach die geklagten Beschwerden mangels hinreichend ausgewiesener hirnorganischer Beteiligung entgegen den Ausf�hrungen des Dr. med. I.________ und des Psychotherapiezentrums J.________, welche keine Kenntnis der Unfallakten hatten, nicht im Rahmen eines organischen Psychosyndroms nach Sch�delhirntrauma bzw. als �berwiegend wahrscheinliche Unfallfolge gesehen werden k�nnten. Inwiefern der medizinische Sachverhalt diesbez�glich nur ungen�gend ermittelt worden w�re, ist jedenfalls nicht erkennbar.
5.2.2.�Im vorinstanzlichen Entscheid wurden ferner die vom RAD mit Stellungnahmen vom 25. M�rz und 3. Juni 2013 ge�usserten Zweifel an der diagnostischen Einordnung der von Frau Dr. med. E.________ und Frau Prof. Dr. phil. F.________ objektivierten neuropsychologischen Dysfunktionen als plausibel gew�rdigt. Dies mit Blick darauf, dass die diversen aktenkundigen Arbeitszeugnisse seit dem Jahr 1985 nicht auf ein in der Vergangenheit erheblich beeintr�chtigtes Leistungsverm�gen der Versicherten schliessen liessen. Vielmehr zeugten die betreffenden Besch�ftigungen, in erster Linie die zwischen 1986 und 1996 bei einem Architekturb�ro bekleidete Stelle, von weitestgehend selbstst�ndig ausge�bten T�tigkeiten, welche im Widerspruch zur beschriebenen Einschr�nkung der nicht-sprachlichen Funktionen st�nden. Dem kantonalen Gericht ist somit darin beizupflichten, dass es an Anzeichen f�r eine sich in den letzten knapp dreissig Jahren auf die Arbeitsf�higkeit auswirkende ADHS fehlt. Mangels einer anl�sslich des Unfalls vom 1. August 2004 nachgewiesenen Hirnverletzung ist sodann auch ein Ausl�ser des solcherart diagnostizierten Beschwerdebilds durch den Sturz nicht als �berwiegend wahrscheinlich zu werten. Wie die Vorinstanz schliesslich zutreffend - jedenfalls aber nicht als Ergebnis einer willk�rlicher Beweisw�rdigung - festgestellt hat, spricht f�r diesen Schluss vor allem der Umstand, dass die Versicherte trotz der geltend gemachten gravierenden neuropsychologischen Defizite unbestrittenermassen weiterhin regelm�ssig Motorrad f�hrt und seit 2010 mittels eigener Homepage gar begleitete, anspruchsvolle Motorradtouren von durchschnittlich sechs bis acht Stunden reiner Fahrzeit t�glich anbietet. Die Annahme eines zwar die beruflich-erwerblichen, nicht aber die im Strassenverkehr erforderlichen kognitiven F�higkeiten beeintr�chtigenden Beschwerdebilds �berzeugt nicht, zumal gerade f�r ein Motorradfahren auf diesem Niveau eine ungeteilte Aufmerksamkeit und Konzentration unabdingbar sind.
Vor diesem Hintergrund durfte das kantonale Gericht von einem in neuropsychologischer Hinsicht umfassend erhobenen, keine weiteren Beweismassnahmen erfordernden Sachverhalt ausgehen. Es bestand namentlich keine Veranlassung, eine zus�tzliche testpsychologische Abkl�rung in die Wege zu leiten. Der letztinstanzlich neu aufgelegte Bericht des Dr. med. L.________ und des lic. phil. M.________ vom 6. Dezember 2014 hat mithin, da nicht durch den angefochtenen Entscheid veranlasst, im vorliegenden Verfahren als unzul�ssiges echtes Novum unbeachtlich zu bleiben (vgl. E. 1.2 hievor). Im �brigen ist anzumerken, dass der gerichtliche �berpr�fungszeitraum sich grunds�tzlich nur auf die tats�chlichen Verh�ltnisses erstreckt, wie sie sich bis zum Erlass der streitigen Verwaltungsverf�gung (hier: 3. Juni 2013) verwirklicht haben (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446). Der obige Bericht wurde geraume Zeit nach diesem f�r die richterliche Beurteilung praxisgem�ss massgeblichen Zeitpunkt erstellt.
6.1.�In Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand hat der Psychotherapeut lic. phil. G.________, bei welchem die Versicherte seit anfangs Oktober 2012 in Behandlung stand, gem�ss einem undatierten Bericht Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit auf Grund von Konzentrationsst�rungen, einer verminderte Belastbarkeit sowie teilweisen depressiven Episoden festgestellt. Eine fach�rztlich schl�ssig ausgewiesene, invalidisierende psychische St�rung l�sst sich gest�tzt darauf nicht ableiten. Bei den erw�hnten depressiven Episoden handelt es sich mit der Vorinstanz definitionsgem�ss regelm�ssig um ein vor�bergehendes, zu keiner Erwerbsunf�higkeit f�hrendes Leiden. Leichte bis h�chstens mittelschwere psychische St�rungen aus dem depressiven Formenkreis gelten denn auch grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (Urteile 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 4.3.2 mit diversen Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 V 339, aber in: SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200, und I 510/06 vom 26. Januar 2007 E. 6.3).
6.2.��berdies bestehen, wie im angefochtenen Entscheid korrekt vermerkt wurde, Anhaltspunkte f�r invalidit�tsfremde psychosoziale Faktoren (BGE 127 V 294). So werden in der Stellungnahme des RAD vom 3. Juni 2013 die lange Abstinenz der Versicherten vom Arbeitsmarkt, eine geschiedene Ehe, die alleinige Verantwortung f�r ein Kind sowie finanzielle Probleme geschildert. Dass diese Umst�nde in Bezug auf ihre Gem�tsverfassung eine erhebliche Rolle spielen, r�umt die Versicherte in ihren Vernehmlassungen zuhanden der Vorinstanz vom 14. und 28. Januar 2014 denn auch selber ein.
Schliesslich ergeben sich aus den Akten, insbesondere den Berichten des Dr. med. C.________ vom 19. Februar 2007 und des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 18. Februar 2013, keine Hinweise f�r das Vorhandensein eines invalidit�tsrelevanten - und damit abkl�rungsbed�rftigen - somatischen Gesundheitsschadens. Die diesbez�glichen Erw�gungen des kantonalen Gerichts werden letztinstanzlich zu Recht nicht beanstandet und bed�rfen daher keiner Weiterungen.
Es bleibt damit bei der vorinstanzlich best�tigten Ablehnung von Rentenleistungen. Eine R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung durch die Vorinstanzen er�brigt sich nach dem Dargelegten. Darauf hinzuweisen ist jedoch, dass es der Versicherten, sollte sich ihr Gesundheitszustand seit dem Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 3. Juni 2013 verschlechtert haben, jederzeit offen steht, abermals bei der Invalidenversicherung vorstellig zu werden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG; Urteil 8C_666/2009 vom 19. M�rz 2010 E. 5).