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Timestamp: 2020-01-21 07:44:10
Document Index: 137486155

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 12', '§ 1', '§ 15', '§ 25', '§ 53', '§ 13', '§ 14', '§ 47', '§ 45', '§ 47', '§ 84', '§ 3', '§ 51', '§ 58']

1912 / 44 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger)
1912 / 44 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
E _Bekauutma “ betreffend die Allerhöchste Gen
Sung, ehmigung des von der Siteralbersammiung. der Landschaft der Peine sen in ihrer Sitzung am 12. Juni 1911 be- beshlossenen V. und VI. Nachtrags zu den Neuen ungen der Landschaft der Provinz Sachsen und der mit ihrer Zustimmung vom Aus\{huß der Land- beschlossenen Aenderungen des Statuts der landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen. Allerhöchster Erlaf:. : Auf den Bericht vom 3. November 1911 will Jch diz von der Generalversammlung der Landschaft der Provinz Sachsen am 12. Juni 1911 beschlossenen Aenderungen der Neuen Saßungen der Landschaft und des Statuts der landschaftlihen Bank der Pro- vinz Sachsen hierdurch genehmigen, die Aenderungen des Bankstatuts jedoch mit Ausnahme der zu § 4 beschlossenen Aenderungen und mit der Maßgabe, daß die Ia des § 6 Abs. 4 Say 2 und des § 7 Abs. 2 folgende Fassung erhalten: 8 6 Absay 4 Say 2. „Hypotheken, Grundschulden und Sicherungs- bypotheken auf Hausgrundstücken dürfen die erste lfte des dur eine öffentliche Feuerversicherungs- anstalt festgestellten Gebäudewerts nicht überschreiten ; sofern sie jedoch auf Hausgrundstücken im Stadtbezirk Halle a. S. ruhen, können sie auch_ innerhalb der ersten Hälfte des anderweit nah den Grundsäyen der Mündelsicherheit festgestellten Grundstückswerts ein- getragen stehen.“ : 8 7 Absayz 2. ; „Hypotheken- und Gruntshuldforderungen dürfen als Unterpfand nur unter folgenden Bedingungen angenommen werden :
a. entweder müssen - sie innerhalb der ersten zwei Dritteile des landschaftlihen Schäßungswerts verbleiben; i
b. oder sie dürfen, falls sie auf Hausgrundstücken ruhen, die erste Hälfte des dur eine öffentliche Feuerversicherungsanstalt festgestellten Gebäude- werts nit überschreiten. Sofern fie jedoch auf Hausgrundstücken im Stadtbezirk Halle a. S. ruhen, können se auch innerhalb der ersten Hälfte des anderweit nach den Grundsäßen der Mündelsicherbeit festgestellten Grundstückswerts eingetragen stehen ;
. odec sie müssen innerhalb des fechsunddreißig- fachen Grundsteuerreinertrags bletben ;
. gleidhzeitig dürfen sie in den Fällen zu a und b nur bis 90 — neunzig — Prozent des Nenn- werts der verpfändeten Forderung und in dem ar zu c nur bis zum 30 — dreißigfahen —
rundsteuerreinertrage beltehen wrrden.“
Neues Palais, den 14. November 1911.
E A Wilhelm R.
(agez.) Beseler. Dr. Frhr. von Schorlemer.
An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justizminister.
A. a. V. Nachtrag zu den Neueau Satzungen der : Landschaft der Provinz Sachsen.{ zt Abschnitt Al. ¿j
8 4. Im Absaß 1 wird das Wort „sofort" gestrichen. Jm Absay Il sind die Worte „14¿Tagen“ durch die Worte „vier Wochen“ zu erseßen. E THL.
erhält folgende Fassung: #@Die Bedingungen der Anstellung der ordentlichen Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Direktion im Hauptamt bestimmt der Ausschuß mit der Einschränkung, daß die Wall des zum Nichter- amte befähigten ordentlihen und des mit den Syndikatsgeschäften zu betrauenden, zum Nichteramte befähigten stellvertretenden Mitglieds der Direktion im Hauptamte (Landschaftssyndikus) auf deren Lebens- dauer erfolgen muß. Die übrigen stellvertretenden Mitglieder der Direktion werden in der Regel auf sechs Jahre gewählt und erhalten eine von dem Aus\chuß festzuseßzende Entschädigung. Ihre Wieder- wahl beim Ablauf der Amtsperiode bedarf nicht der Allerhöchsten Bestätigung; das gleiche gilt für die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds zum ordent- lichen Mitgliede der Direktion. er R
Dit sonstigen Beamten der Landschaft werden von der Direktion gewählt und angestellt. Die Bedingungen der Anstellung und die Höhe der Gehälter der mit fre Gehalt auf Lebenszeit anzustellenden Beamten
timmt der Ausschuß, die der übrigen Beamten die
In § 12 sind in Absaß 5 die Worte „darunter“ bis „ordent- lihen“ zu streichen und dafür zu seßen: j „eines von ihnen muß ein ordentliches Mitglied oder der Landschaft! ynditus sein“.
zu Nr. 3 hinter „Anordnungen“ treten die Worte: „eins{ließlich einer E ührenordnung“.
&n Absatz I werden die Worte „unter diesen“ bis „Stellvertreter“ gestrihen. Der Absay 1 erhält dur einen Zusaßg folgende Fassung -- i „Der Ausschuß ist beshluß fähig, wenn mindestens fünf, darunter mindestens dret von der General- versammlung gewählte Mitglieder anwesend sind. Fm Falle der Behinderung des Vorsißenden des Ausschusses führt sein Stellvertreter und bei der Behinderung beider das an Jahren älteste an- wesende, von der Generalversammlung gewählte Mitglied des Ausschusses den Vorsig.*“ In Abjsayz 2. ist hinter „wird“ einzuschalten : „vom Landschafts\yndikus oder dessen Stell- vertreter“. 8 22
Fn Absay 2 werden zwischen den Worten „an- wesende“ und „Mitglied" die Worte „von der Ge- neralversammlung gewählte“ eingefügt.
Fn Absayz 3 ist hinter „dur“ einzufügen :
„den Landschafts\yndikus oder seinen Stellverireter,
der dur“. E Abschnitt V. Ausgabe von Mieten,
An Stelle des Absaßes 1 treten folgende zwei
Absätze: ;
ie Pfandbriefe werden in Abschnitten zu 5000, 3000, 1000, 500, 300, 200, 150 und 75 MÆ nah beiliegendem Muster A (§ 1) ausgegeben. Sie tragen die Unterschriften ‘des Vorsißenden des Ausschusses oder scines Stellvertreters und dreier Direktions- mitglieder. Diese Sten fönuen im Wege
chriften von der handschriftlihen Vollziehung des ten des M ab, daß der Pfandbrief in das Lagerbuch eingetragen worden ist; der Auf- nahme diefer Bestimmung in den Pfandbrief bedarf.
es nit. Den Pfandbriefen werden vs Erhebung der halb- ährlich zahlbaren Zinfen Zinsscheine nah anliegendem uster B an 10 Jahre betacfügt, denen Zinsschein- anweisungen beizugeben sind.“ : Als nunmehr 5. Schlußabsaß ist hinzuzufügen: „Bei der Ausfertigung der Ens ek gilt für das laufende Halbjahr der 31. Mat und der 30. No- vember als Schlußtermin. Alle im Dezember und Zuni zur Ausfertigung gelangenden Pfandbriefe werden mit Zinsscheinen für das folgende Kalenderhalbjahr ausgegeben.“
In Say 2 Zeile 1 tit an Stelle des Wortes
„dem“ das Wort „den“ zu setzen. In S331
erhält Absag 1 folgende Fassung: „Ist ein Pfandbrief infolge einer Beschädigung oder einer Verunstaltung zum Umlauf nicht mehr geeignet, so kann der Inhaber, sofern der wesentliche Inhalt und die aler Ge engem ertnaee des Pfand- briefs, insbesondere der Kapitalbetrag und die Nummer des Pfandbriefs, sowie die Unterschrist des Buch- balters noch mit Sicherheit erkennbar sind, die Er- teilung eines neuen Pfändbriefs gegen Aushändigung des behädigten oder verunstalteten verlangen. Dieser wird gegen Erstattung des Stempels und der sonstigen baren Auslagen unter derselben Nummer mit dem Zusatze „erneuert“ I TDAE-
erhält folgenden Zusaß: | Fm übrigen bewendet es bei der Gehührenordnung
des Aus s — § 15 Ziffer 3 —. es Ausschusse 8 ra
erbält folgenden Absatz 4:
Geschieht eine Zahlung zum Tilgungsfonds in Pfandbriefen (Absaß 2 Say 1, Absay 3), so müssen bei der Kasse der Landschaft die betreffenden Pfand- briefe mit den zugehörigen, noch nicht fälligen Zins- scheinen und den Zinsscheinanweisfungen eingegangen
a. bis zum 31, Mai, wenn die Tilgung im ersten Kalenderhalbjahr,
b. bis zum 30. November, wenn sie im zweiten Kalenderhalbjahr erfolgen f\oll (vergl. § 25 A 1).
Dlese Bestimmung findet entsprebende Anwendung
auf die zwedcks Ti0ung durch Kündigung zu be-
\haffenden Pfandbriefe ( D 2 Say 2).
Die Ziffer „1000“ l durch die Ziffer „2000“ zu ersezen. E as
S In Zeile 2 ist die Ziffer „500" dur die Ziffer „1000* zu erseßen. 8 47 þ. @
In Q1os 4 tritt an Stelle der Worte „Den“ bis „überstergt“ folgende Bestimmung:
„Den Wert eines Landguts, dessen Gesamt- grundsteuerreinertrag 3000 4 nicht übersteigt und zu dem ausweislich des Katasters niht mehr als 75 ha=«der Kulturart L gehören“.
erhält folgenden Zusaß:
„Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf die nah § 53 Absag 3 zum Sitcherheitsfonds ein- zuzahlenden P e. Die Direktion kann diese Barbeträge bis zur Entlastung der Jahresrechnung egen eine Verzinsung von 3 vom Hundert für das Fahr im Sicherheitsfonds führen oder fonst mündel- sicher anlegen.“
D. VI. Nachtrag zu den Neuen Saßungeu der Landschaft der Provinz Sachsen. Abschnitt T.
Im S 1 Abs. 1
ist hintec „Anhalt“ einzuschalten : „und des Herzogtums Sachsen-Altenburg“. A EL. erhält folgende Fassung:
Z1ls Mitglied der Landschaft kann jeder Besißer etnes in der Provinz Sachsen, im Staatsgebiet des LaH tums Anhalt und des Herzogtums Sachsen-
[tenburg belegenen, land- oder forstwirtschaftlih be- nußten Grundstücks aufgenommen werden, welches entweder nach den Bestimmungen des preußischen Gesetzes vom 21. Mai 1861, betreffend dic anderweite Regelung der Grundsteuer, oder nah dem Herzoglich Enhaltishen Gesetze, die Ginführung einer neuen Er- gänzungssteuer für das Herzegtum Anhalt betreffend, vom 24. April 1866 einen Reinertrag bezw. Katastral- ertrag von mindestens 90 46 gewährt oder nah dem Herzoglih Sachsen-Altenburgishen Grundsteuergeseße vom 21. Februar 1855 = 180 Steuereinheiten der land- oder forstwirts{aftlichß genußten Liegenschaften
nachweist. Abschnitt AxL. Im § 13 legter Absatz hinter „Anhalt" ift einzuschalten: „und des Herzogtums Sachsen-Altenburg“. 14a Abs. 1 erbält folgende Fassung:
Den im § 14 der Neuen Satzungen der Lantschaft der Provinz Sachsen genannten Mitgliedern des Aus\cusses und Stellvertretern tritt je ein Mitglied und je ein Stellvertreter aus der Zahl der Mit- alieder der Landschaft aus dem Staatégebiete der Herzegtümer Anhalt und Sachsen-Altenburg hinzu, fjobald wenigstens je zehn der Vorschrift des Abs. 1
ee 2 dieses Paragraphen entsprehende Mitglieder a
vorhanden find und der Nennwert der je auf die
Grundstücke des anhaltischen und sachsen - alten-
burgishen Staatsgebiets gewährten Darlehne je
mindestens eine Millton Mark beträgt.
Abschuitt VA. /
Hinter § 47d wird LAROE & 47 e eingeschaltet : 4
Für die Bepfandbriefungen der im Herzogtum Sachsen-Altenburg belegenen Grundstücke bleiben die Bestimmungen der 88 46, 47 und 47a vorläufig außer Anwendung; an Stelle des § 45 Abs. 1 Sas 1 und Abs. 3 und 4 treten nachstehende Vor- {riften :
An Stelle des Abs. 1 Say 1:
Soweit nah den Bestimmungen dieses Statuts eine Feststellung des Werts von Grundstücken not- wendig und ein den 10 fachen Betrag der Steuer- einbeit nicht übersteigendes Darlehn nachgesucht ist, so wird der Wert in der Regel ohne örtliche Fest-
den Wohn- und Wirtschaftsgebäuden ruhenden Steuer- einheiten außer Betracht. - An Stelle des Absaßes 3 und 4: Die Direktion ist aber befugt und, falls ein den 10 fahen Betrag der Steuereinheit übersteigendes Darlehn naGgesuht wird, verpflichtet, die Er- mittelung des Werts der zum anae angebotenen Grundstücke auf Grund einer Abschäßung derselben an Ort und Stelle, und zwat vorläufig nur im Wege einer Bonitierungstaxe (§ 47 b), auf Kosten des Darlehnösuchers zu bewirken. ; Abschuiit VATL.
Im § 84a ist hinter „Anhalt“ einzuschalten: „Und des Dertognune_ Sachsen-Altenburg“.
Aenderungen des Statuts der landschaftlichen Bauk derx Ps Sachsen.
erhält folgende Fassung: e
Zum Betriebe der Geschäfte wird der landschaft- lihen Bank von der Laudschaft der Provinz Sachsen ein Grundkapital von zwei Millionen Mark gewähit. Veber die Aufbringung, Verzinsung und Rückzahlung des Grundkapitals für die landschaftlihe Bank fowie die Verwendung der von thr erzielten Uebershüsse ergeht gleichzeitig ein besonderes Reglement. Ueber das Grundkapital hinaus haftet die Landschaft nicht für Verbindlichkeiten der landschaftlihen Bank. Das Grundkapital der landschaftlihen Bank wird um eine Million Mark, also auf drei Millionen Mark, erhöht.
Das Reglement, betreffend die Aufbringung, Ver- zinsung und Rückzahlung des Grundkapitals für die landschaftliche Bank sowie die Verwendung der von ihr erzielten Ueberschüsse findet entsprehende An- wendung, insbesondere § 3 hinsichtlich der Art, wie die dritte Million flüssig gemacht werden soll. Beschluß des Ausschusses der Landschaft der Provinz Sachsen vom 30. März 1910 und 19. Mat 1910. Genehmigt durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 19. Mat 1910.
erhält nach Nr. 10 nalhstehenden Zusaß: :
Nr. 11. Darlehne gegen die von der Landschaft
festzusezenden Sicherheiten und Bedingungen zu
gewähren. Der Schlußsay erhält folgende Fassung: Der Aus\{uß der L:ndschaft ist jedoch befugt, den Betrieb eines oder mehrerer der vorstehend unter Nr. 1 bis 11 aufgeführten Geschäftszweige zeitweilig auszuschließen oder zu beshränken.
8 6 wird dahtn ergänzt: 1) Der Absay 2 erhält folgenden Saß 2: „Insbesondere kann Mitgliedern der Landschaft gegen Begebung der Verfügung über thr Guthaben am Tilgungsfonds der Landschaft zugunsten der landschaftlichen Bank (vgl. § 51 der Neuen Saßungen der Landschaft der Provinz Sachsen) mit Zu- stimmung der Direktion der Landschaft ein Kredit gewährt werden.“ / 2) Der Absay 4 wird wie folgt aeändert: „Hypotheken und Grundschulden sind nur bis zu zwei Dritteilen des landschaftlichen Schäßungewertes oder mit Genehmigung der Direktion der Landschaft bis zu fünf Sechsteilen des durch eine Bonitierungs- taxe der Landschaft der Provinz Sachsen festgesteliten Taxwertes oder: bis zum sechsunddretßigfahen Grund- steuerreinertrage für siher zu erahten. Hypotheken, Grundschulden und Sicherungshypotheken auf Haus- grundstücken müssen innerhalb der möndelsicheren Grenze eingetragen stehen.“ 8 7 Absay 2
erhält folgenten Wortlaut: É e
„Hypotheken- und Grundschuldforderungen dürfen nur als Unterpfand angenommen werden, soweit fie innerhalb der ersten zwei Dritteile des landschaftlichen Schäßzungswertes oder — sofern sie auf Hausgrund- stücken ruhen — innerhalb der mündelsicheren Grenze oder innerhalb des sechsunddreißigfahen Grunditeuer- reinertrages bleiben, und in den beiden ersten Fällen nur bis 90 — neunzig — Prozent des Nennwertes der verpfändeten Forderung, tm leßten Falle nur bis zum 30 — dreißig — fahen Grundsteuerreinertiage beliehen werden.“
[102661] ; Flaschenfabrik Soest Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Gesellschafter versammlung Mittwoch, den 28. Februar 1912, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Fabrik in Soest. Tagesordxung :
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Ver- lustrehnung pro 19/1. - 2) Erteilung der Entlastung an die Geschätts-
führung. 3) Geschäftliches. [102562] An Stelle des verstorbenen Justizrat Artur Grau ist die Firma Gottfried Herzfeld Hannover 118 Treuhänderin und Pfandhalterin unsexer Teils schuldverschreibungen gewählt worden. Berliu, Arlesberg, den 15. Februar 1912.
Gewerkschaft Edenhall. : tein.
71018411 /
Die Firma Westd. Automobil G. m. b, H, T üsseldorf ist aufgelöst.
Gläubiger werden aufgefordert, fich bei mir zu
melden. Düsseldorf, den 20. November 1911. Der Liquidatoc : Math. Kessel.
Nachdem dur die Gesellschaftervecsammlung vom 23. Januar 1912 die Aufiösung unscrer Gescll- chaft beschlossen worden ilt, werden unsere Gläu- biger hierdurch aufgefordert, si bei uns zu melden.
Rouigäberg. Ve., den 10. Februar 1912. : Kneiph. Langgasse 1/4. ; i, “E KönigsbergerMühlenbetriebs-Geselishafst
Geselischaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Nogalsékt.
[101843] Bekanntmachung.
Die Firma A. Bissinger & Co. G. m. b. H. zu Frankfurt am Main ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fi bei ibr zu melden.
Frankfurt a. M., den 27. Januar 1912.
A. HBissinger & Co. G. m. b. H. inLiquidation: L Ide T
Carl Cannsé.
[100301]
Die Firma Mellmann & Co., G. m. b. H, in Wattenscheid hat in ißrer Generalversammlung am 6. Februar 1912 ihre Auflösung beschlossen.
Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden auf- gefordert, fih zu melden.
Seitens unserer Gesellschafter is einstimmig der notariell beurkundete Beschluß gefaßt worden, das Stammkapital unserer Gesellschaft von 4 80 000,— auf 4 20 000,— herabzusetzen.
Zwecks Durchführung und Einiragung dieses Beschlusses zum T geben wir Vor- stehendes gemäß § 58 des L NRS, betreffend die Gesellshaften mit beschränkter Haftung, hbier- durch öffentlih bekannt und fordern unsere Gläu- biger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelten.
Märkishe Fmmobilien-Gesellshaft
[101844] Rijnbeurtvaart Lagerhaus G. ur. b. §,,
Mannheim. Die Gesellshaft ist durch Ablauf der tm Gesell- {aftsvertrag bestimmten Zeit aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge- fordert, fich zu melden. Der Liquidator :
Halle (Saale), den 16. Dezember 1911. Die Direktion der Landschaft der Provinz Sachsen.
auf der einen, und der Firma h: Metaxin, Limited in Sunbury
auf der anderen Seite, wie folgt:
und dergl.“ ; Geweben, Papier oder dergl.“ ;
auf Geweben, Papier oder dergl.“ ;
Ernst Geber.
der am unten angeseyten Orte, Tage und Jahre geschlossen wu:de zwischen Herrn
Dr. Leon Lilienfeld, Chemiker in Wien, VIl.,
Zeltgafse 1,
Common, Middlesex (England}
1) Herr Dr. Leon Lilienfeld überläßt der Firma Metaxin, Limited, und die Metaxin, Limited, übernimmt von Herrn Dr. Leon Lilienfeld die Berechtigung (Ltzenz), die den Gegenstand a. des D. R.-Patentes Nr. 175 664,
betref. nd: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlihen Effekten auf Geweben, Papier
b. des D. N.-Patentes Nr. 195 315,
1. Zusaß, betreffend: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlicen, glänzenden Effekten auf
c. des D. NR.-Pateutes Nr. 195 456,
T1. Zusaß, betreffend: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen, glänzenden Effekten
d. des D. N.-Patentes Nr. 231 643,
betreffend: „Verfahren zum Ueberzichen oder Bedrucken geeigneter Unterlagen mit Viskose für si oder im Gemisch mit Farbstosfen oder Pigmenten“
bildenden Erfindungen jedoch einzig und allein in Anwendung auf Papier und Karton und dem Papier und Karton verwandten Materialien, in dieser Anwendung aber mit Ausshluß anderer Benügungs-
berechtigter im gesamten Geltung8gebiete der vorerwähnten Schußtitel zu benügen.
9) Als Entgelt für die im Voranstehenden enthaltene Rechtseinräumung hat die Firma Metaxin, Limited, Herrn Dr. Leon Lilienfeld einen Betrag von 2000 r. — sage zweitausend Kronen — bezahlt, dessen Empfang untec Einem bestätigt wird.
3) Herr Dr. Llienfeld erklärt sih vamit einverstanden, daß auf Grund dieses Vertrages die der
Firma Metaxin, Limited, eingeräumte Benüßzungsberehtigung veröffentlicht werde.
Fertigung der Firma Metaxin, Limited.
Wien, 5. September 1911. Dr. Leon Lilienfeld m. p. Unterschrift beglaubigt vom K. K Notar Dr. DELREE ellner m. p, en.
der mechanishen Vervielfältigung hergestellt werden. Die Gültigkeit der Unterzeichnung hängt jetoch im Falle der mechanishen Vervielfältigung der Unter-
stellung durch die Annahme des 15 fachen Betrages der Sieuereinbeit gefunden ; dabei bleiben die auf
Urkund dessen die eigenhändige beglaubigte Fertigung des Herrn Dr. Leon Llienfeld und die
Londou, 15 th Dezember 1911, for Metaxin Limited : F, C. Cockshut m. p., H. W. Sanderson m. Þ- Directors, D. M. Sutherland m. p., Secretary,
beglaubigt vom Notary Public F. W.: P. Jaural de m. p.
u. Kais. Deutschem Gen .-Konsulat in London.
Berlin, Sounabend, den 17. Februar
Staalsanzeiger. 1912.
Der Inhalt diéser Beilage in welher dio Bofornimn n ars i h ieser Veilage, in welcher die Bekannimachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachu
ngen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 44)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann d ü Selbstabholer auch dur die Königliche ion des Deutschen Neibéen cite Q 1 Perlen
Das Zentral-Handelsregister fr das Deutse Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L 4 80
Insertionspreis für den Nau einer 4 ges „altenen Petitzeile 20 4.
Vom -,-Zentral-Haudelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 444. und 44B. ausgegeben.
Aachen. 102400 Im Handelsregister wurde heute hei Le ofelen Me al er r Æ S in achen eingetragen : e rotura des t Nuhfus ist erloschen. ADE Aachen, den 14. Februar 1912. Königl. Amtsgericht. 5.
Aachen. 102401
Im Handelsregister wurde heute bei dei L manditgesellschaft „Pelz & C°_““ in Aachen ein- getragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bis- herige Gesellschafter Wilhelm Pelz ist alleiniger Jn- haber der Firma. Der Ort der Niederlassung der Firma ist nah Côla verlegt.
Nachen, den 14. Februar 1912.
Königl. Amtsgericht. 5,
Ahlden, Aller. [102402] _ Im hiesigen Handelsregister Abteilung B Nr. 6 ist beute zu der Firma Hannoversche Erzgesell- schaft mit beschräufkter Haftung in Buchholz a, Allee, Kreis Egon en, eingetragen :
__ An Stelle von Fabrikbesißer Julius Wegert ist HZiegeleibesißer Gottfried Averdunk in Neukirchen, Kreis Mörs, zum Geschäftsführer bestellt.
Ahldeu, den 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Allenstcin. [102403] In das Handelsregister A Nr. 284 ist bei der offenen Handelsgesellihaft Metropol Theater ung & Co. eingetragen worden, daß der Gesell- chafter Kaufmann Fofeph Dziedzek ausgeschieden und die Gesellschaft aufgelöst ist. Der bisherige Mitinhaber führt die Firma, welche in Metropol Theater Wilhelm Jung umgeändert ist, wetter. Allenstein, den 11. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Annaberg, Erzgeb. [102404]
Im Handelsregister ist eingetragen worden:
1) auf Blatt 684, die Firma Franz Friderici in Annaberg betr., die Erteilung der Prokura an den Handlungsgehilfen Richard Adolf Martin Stamm in Annaberg,
2) auf Blatt 1037, die Firma Max Müller in Frohuau betr., das Erlöschen dieser Firma.
Anuaberg, den 14. Februar 1912.
Aue, Erzgeb. [102405] Auf Blatt 404 dcs Handelsregisters, die Firma Franz Böhul in Nue betr., ist heute etngetragen worden : Die Firma und die dem Handelsmann Franz Böhnl in Aue erteilte Prokura sind erloschen. Königl. Amtsgericht Aue, den 14. Februar 1912.
Beelitz, Mark. Befanutmachung. |102406] Die in unserm Handelsregister der Abteilung A unter Nr. 17 eingetragene Sieia O, Röhrboru Beelitz ist heute gelöscht worden. Beelitz, den 14. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Berlin. [102408] _In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Bet Nr. 550: Deutsche Ueber- sceische Bank mit “dem Siye zu Berlin und mehreren Zweigniederlassungen: Bankier Elkan Heine- mann in Sharlottenburg ist nicht mehr Vorstands- mitglied der Gesellschaft. — Bei Nr. 76: Löwen- brauerei-Aktiengefell\schaft mit dem Siye zu Hohen-Schönhausen und Zweigniederlassung zu Berlin, leßtere unter der Firma: „Löweubrauerei Ukiiengesellschaft in Hoheashönhausen Zweig- niederlassung Berlin“: Das Vorstandsmitglied, Braueretdirektor Friß Wohl in Berlin ist ermächtigt, selbständig die Geseuschaft zu vertreten. Der Kauf- mann Hermann Schneider in Berlin, bisher Pro- kurist der Gesellschaft, ist zum stellvertretenden Vor- slandsmitgliede ernannt. — Die Prokur i des Hermann Schneider in Berlin ist erloschen. — Bei Nr. 3050: Allgemeine Petroleum - Judustrie - Aktien- Gesellschaft mit dem Siße zu Berlin: Chemiker Dr. Ludwig Weinstein in Charlottenburg und Kauf- mann Carl Oito in Charlottenburg find nicht mehr Vorstandsmitglieder der Gesellschaft; zu Vorstands- mitgliedern ernannt sind: Kaufmann Richard F. Ullner in Charlottenburg, Gerichtsassessor a. D. Dr. jur. Eduard Sachs in Berlin und das bisherige stellvertretende Vorstandsmitglied Direktor Dr. Hans Heymann in Berlin. — Bei Nr. 3082: Vereinigte Isolatoreuwerke Aftiengesellschaft mit dem Sitze zu Pankow-VBerlin: Prokurist: Otto Degebrodt 1n Berlin-Fiiedenau. Derselbe ist ermächtigt, in Ge- meinscha1t mit einem anderen Prokuristen und, wenn der Borstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in Gemeinschaft mit einem stellvertretenden Vor- standsmitgliede (Direktor) die Gesellschaft zu ver- treten. — Bei Nr. 174: Berliner Spediteur- Verein, Actien-Gesellschaft mit dem Siße zu Verlint Die Prokura des Ernst Gröninck in Berlin ist erloschen. Verlin, den 10. Februar 1912.
erti. Handelêregister [102407]
des Königlichen Umtsgerichts Berltm-Mirtte. Abteilung A. :
Am 19. Februar 1912 ist in das Handelsregister ein-
getragen worden: Nr. 38935. Firma: Karl Schuh
«& Co. in Friedenau. Dié’Niéderlassung ijt von
rankfurt a. M. nah Friedenau verlegt. Fnhaber: Cmil Mursch. Kaufmann, Friedenau. 2 nz 38 936. Firma: Ottilie Silver in Neukxöllu. Inhaberin:
rau Ottilie Silver, geb. Stenzel, Neukölln. Dem
räulein Clse Hoffrichter zu Neukölln ist Prokura erteilt. — Bei Nr. 33 230 (ofene Handelsgesellschaft Rixdorfer Rauchivarenfärberei Reh «& Co. in Rixdorf): Henry Rech ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig {i Wilhelm Weide in die Gesellschaft als persönlih haftender Gesellschafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Gesellshafter nur gemeinschaftlich ermächtigt. — Bei Nr. 35035 (offene Handelsgesellschaft P. N. Schmidt «& Fuchs in Berlin): Die Ge- sellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Georg Fuchs ist alleiniger Inhaber. Dem Sigmund Dettinger in Schöneberg ist Prokura erteilt. — Bei Nr. 35 160 (Firma Paul Tom in Char- lottenburg): DieInhaberin heißt infolgeVerhetratung Paula von Leitner. — Bei Nr. 34489 (Firma Eugen R, Urban in Deutsch Wilmersdorf- Halensee): Inhaber jeßt Hermann Mertsching, Kaufmann, Halensee. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindli(ßkeiten ist bei dem Erwerbe des Ge- {äfts durch Hermann Mertsching ausgeschlossen. — Bet Nr. 9744 (offene Handelsgesellshaft Wein- restauraunt „Cafino“’ Hermaun Heßler @ Cie. in Verlin): Die Gesellschaft is aufgelöst. Der bisherige Gesellshafter Kaufmann Franz Heßler ist alleiniger Inhaber. — Bet Nr. 36 226 (offene Handelsgesellshaft F. W. Lappe «& Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen. — Gelöscht die Firmen: Nr. 22 566. Siegmund Sternberg in Schöneberg. — Nr. 28 166. Adolph Wedler, Buter-, Wild- «& Geflügelhandlung in Berlin. — Nr. 18 996. Firma: E. Semler in Berlin. — Nr. 16 147. Firma: Eugen Schneider in Berlin. — Nr. 21828. Marie Saenger in Berlin. — Nr. 31181. Simon Link in Berlin.
_Veclin, den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 86.
ÆWorlin. [102409]
In unser Hapdelareniter Abteilung A ist heute eingetragen worden: Nr. 38 937,“ Firma: Wil- helm Kausch, Berlin. Inhaber: Wilbelm Kausch, Kaufmann, Berlin. — Nr. 38 938. Offene Handels- gesellshaft: Brocliß Deutsch - Amerikanische eFilm-Comp,. Kurt von Langeundorff und Otto Mewes, Berlin. Gesellschafter: Kurt von Langen- dorff, Kaufmann, Wilmersdorf, Otto Mewes, Kauf- mann, Stegliß. Die Gesellschaft hat am 1. Ja- nuar 1912 begonnen. Zur Vertretung der Gesell- schaft iît nur der Gesell(hafter von Langendorff er- mächtigt. — Nr. 38 939. Firma: Eduard Gans, Berlin. Inhaber: Eduard Gans, Bankier, Berlin. — Nr. 38 940. Firma: Allgemeine Deutsche Schützen-Zeitung Georg Eckert, Berlin. In- haber: Georg Edkert, Redakteur, Wilmersdorf. — Bei Nr. 4265 (Firma Hermann Coha Hexren Garderoben-Geschäft, Berlin): Die Firma ist geändert und lautet jeßt: Hermann Cohn's Ceutral Verkauf von neuen uud Monats- arderoben. — Bei Nr. 5386 (Firma Arnold Kuthe, Berlin): Dem Erich Kuthe in Berlin ist Einzelprokura erteilt. — Bei Nr. 8551 (Ftrma Goedke & Behnke, Berlin): Inhaber jeyt: Wil- belm Weiß, Ingenieur, Zehlendorf. Die Prokura des Edmund Liebaldt ist erloschen. Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbind- lichkeiten ist beim Erwerbe des Geschäfts dur den Wilhelm Weiß ausgeschlossen. — Bei Nr. 9434 (Firma Wilhelm Hedke, Berlin): Inhaber jeßt: Gustav Lösser, Kaufmann, Berlin. Die Prokura des Kurt Malisch ist durch Uebergang des Geschäfts erloschen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten und aus- stehenden Forderungen ist bei dem Erwerbe des Ge- {äfts durch den Gustav Löfser ausgeschlossen. — Bei Nr. 30 753 (Kommanditgesellshaft Dresdner Chromo- «& Kunstdru-Papiecrfabrik Krause « Baumann. Zweigniederlassung Berlin, Verlin): Der bisherige persönlih haftende Gesell- schafter Karl Hugo Swmeil ijt alleiniger In- haber der Firma. Die Kommanditgesellschaft ist aufaelöst. — Bei Nr. 35626 (Firma Deutsche Börsenzeitung Moriz Findling, Schöneberg): Die Firma lautet jezt: Deutsche Börsenzeitung Floraundo Eichbaum. Inhaber jeßt: Florando Eichbaum , Bankier, Schöneberg. — Bei Nr. 37 406 (Firma Grand Bazar Arthur Tieve, Schöueberg): Inhaber jet: Carl Tieße, Kaufmann, Wilmersdorf. — Bei Nr. 7422 (offene Handelsgefellshaft A. Grodzin, Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. — Bet Nr. 19858 (offene Handelsgesellschaft A. J. Gabbert & Co., Berlin): Die Gesell- schaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. — Bei Nr. 985 (Firma J. v. Gorondzielsfi, Char- lottenburg): Die Prokura des Max (von) Gorond- zielski ist erloshen. Die Firma ist erloshen. — E e Ats lebbae Gh Kunstanstalt S -Verlag Ferd. ebhardt Nachf. Untonie Diederich, Berlin. M
Verlin, den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 90.
Aan lim, Bek'anutmachung. [102410]
In das Handelsre.ister B des unterzeilhneten Ge- richts ist heute eingetragen worden: Nr. 10318, Anthropos - Verlag, Gesellschaft mit be- \hräukter Haftung. Siz: Charlottenburg.
Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und Betrieb des bisher vom Verlagsbuchhändler Emil Kamp- mann in Charlottenburg, Augsburgerstraße 66, unter der Firma „Anthropos- Verlag“ betriebenen Verlags- geschäfts fowie der Abschluß anderweitiger Ge'chäfte, welche mittelbar oder unmittelbar hiermit zusammen- hängen. Das Stammkapital beträgt 20 000 46. Ge- {äftsführer : Gmil Kampmann, Verlagsbuchhändler, Vrantenburg. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ilt am 29. Januar 1912 abgeschlossen. — Bei Nr. 5102 Chemische Fabrik Teltow Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Liquidation ist beendet; die Firma ist erloshen. — Bei Nr. 9121 Charlottenburg - Sömmeringstraße Terrain- gesellschaft mit beschränkter Haftung: Oberst a. D. Hermann Heinrichs in Friedenau is noch zum Geschäftsführer bestellt. — Bet Nr. 2595 Chemische Fabrik Dr. Willy Saulmaun Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Liquidation ist beendet, die Firma ist erloschen. Berlin, den 12. Februar 1912. Köntgliches Amtsgericht Berlin-Mitte. Abteilung 167.
mleckede. [102411] „Handelsregister A ist eingetragen: Nr. 44. Kuust- düngerfabrik Dahlenburg Franz Schledt, In- haber Fabrikant Franz Schiedt in ODablenburg. Nr. 19, Kunstdüngerfabrik Dahleunburg C. Schaefer: Die Firma ist erloschen. Bleckede, 10. Februar 1912. Amtsgericht.
Blomberg, Lippe. [102412]
In das Handelsregister Abteilung A i}t bei Nr. 23 eingetragen, daß die Firma J. H. Aldegarmaun in Schwalenberg in eine offene Handelsgesellschaft umgeändert ist. Die Gesellshaft hat am 12. De- zember 1911 begonnen, Gesellschafter sind die Kauf- leute Paul und Leo Aldegarmann in Schwalenberg, die das Geschäft von dem Kaufmann Heinrich Aldegarmann daselbs übernommen haben und es unter der bisherigen Firma fortführen.
Ieder Gesellschafter ist allein zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung derselben befugt.
Biombet g, 9. Februar 1912.
BRoacholt. Bekanntmachung. [102413]
áIn das Handelsregister Abteilung A ift heute ein- getragen worden, daß die unter Nr. 47 eingetragene offene Handels8gesellshaft „Bocholter Buntweberei Georg Meyer &@ Co. in Bocholt“ und die unter Nr. 105 eingetragene offene Handelsgesellschaft „Albert Heymann & Comp.“ in Bocholt da- durch, daß der Gesellshafter Kaufmann und Fabrt- kant Georg Meyer in Bocholt aus den Gesellschaften ausgeschiedun ist, aufgelöst find. Die Geschäfte werden unter unveränderter Firma von dem früheren Gesellshafier, Kaufmann Albert Löwenstein in Bocholt, fortgeseßt.
Bocholt, den 9. Februar 1912.
Bordesholm. [102414] Eiutragung in das Handelsregister #8 am 1. Februar 1912.
Gartenstadt Schulcusee, G. m. b. H., in Schulenhof: Die Firma lautet: Villenstadt Schulensee, G. m. b. H.
Gegenstand des Unternehmens: Verwertung des Hofes Schulenhof, in erster Linie durch Gründung einer Villenstadt.
Bordesholm, am 1. Februar 1912.
Braubach. Befanntmachung. [102415]
Fn unser Handelsregister Abteilung B Nr. 2 ist bei der Justitia, Rhein- und Mainschlepp- \sciffahrtsgesellshaft mit beshräukter Haftung in Camp a. Rhein am 12. Februar 1912 folgendes eingetragen worden :
Durch notariellen Vertrag des Notars Pannen- becker zu St. Goarshausen vom 27. Dezember 1911 E 155 des Not.-Reg. für 1911) haben die Ge- ellschafter Johann Weinand und Jakob Weinand 1 Camp von den bei der Errichtung der „Justitia
hein- und Mainshleppschlffahrtsgesellschast mit beshränkter Haftung" übernommenen Stammeinlagen von je 50 010 1 einen Teilbetrag von je 25 000 4 mit allen Rechten und Pflichten abgetreten, und zwar: “ Sohann Weinand an den Kaufmann Johann Boß- mann zu Duisburg-Ruhrort und Jakob Weinand an den Kaufmann Bernhard Boßmann zu Mainz.
Braubach, den 12 Februar 1912.
Braubach. N ae [102416] Die in unser Handelsregister Abteilung A unter Nr. 7 eingetragene Firma August Lepper Nach- folger, Inhaber Kaufmann Albert Rautenberg, ist von Amts wegen gelöscht worden. Braubach, den 13. Februar 1912. Königliches Amtsgertcht.
Braunschweig. 102417] In das hiesige Handelsregister Band VITT Blatt 277 ist heute eingetragen: Die Firma Otto Poll ist heute gelöst. Braunschweig, den 8. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.
Branmnschweig. j [102419] In das hiesige Handelsregister A is unter Nr. 420
‘die Firma Aibert Fredersdorf, als deren Inhaber
der Kaufmann Albert Fredersdorf hierselbst und als
Drt der Niederlassung Braunschweig eingetragen.
S O: Zuckeragentur und Kommissions- geschäft. _ Der unverehelihten Gertrud Fredersdorf hierselbst ist für die vorbezeichnete Firma Prokura erteilt. Braunschweig, den 10. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.
EBraunschweig. [102420]
Bet der im hiesigen Handelsregister Band 1V Seite 165 eingetragenen Firma: Jördens & Co, ist heute vermerft, daß dur das erfolgte Aus\schetden des Mitgesellsafters, Gießcreibesigers Wilhelm JIördens bierselbst, die unter obiger Firma be- standene offene Handelsgesellschaft aufgelöst ist. Das Handelsgeschäft wird bei Uebernahme der Aktiva und Passiva von dem Gießereibesißer Wilhelm Overbeck hierselb unter unveränderter Firma auf alleinige Rechnung fortgeseßt. _ Dem Techniker Wilhelm Overbeck jun. hierselbst ist für die Firma Prokura erteilt.
Braunschweig, den 10. Februar 1912,
Eraunschweig. [102421] _Bei der tim hiesigen Handelsregister Band 1V B Seite 292 eingetragenen Firma: Braunschweiger Nahruugsmittei-Werke, Gesellschaft mit be- schräukter Haftung, ist heute vermerkt, daß der Kaufmann Wilhelm Mull aus Querum als Ge- \chäfts7ührer aus der Gesellshaft ausgeschieden ist. Brauuschweig, 10. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24,
Breslau. [102422]
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 501 bezüglich der bereits aufgelösten Minerva, S{blesische Hütten- Forst- und Berg- bau-Gesellshaft mit dem Sitze in Breslau ein- n worden : Q Zwecke der nachträglichen Verteilung noch vorhandener Vermögensstücke ift die Liquidation durch Beschluß des Amtsgerichts zu Breslau vom 20. Januar 1912 erneut eingeleitet. Der Justizrat, Rechtsanwalt und Notar Emmo Freudenberg zu Beuthen O. S. ist von Amts wegen zum Liquidator berufen.
Breslau, den 22. Januar 1912.
Breslan. [102423]
In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 419 ist bei der Schlefishe Flachsaufbereitungs- austalt Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Siße in Breslau heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellshafter vom 11. Dezember 1911 ift der Siß der Gesellschaft nah Tschirne verlegt. Der Nittergutsbesißer Friedrich E R zu Brodelwigz - ist zum Ge|chäftsführer estellt. j
Breslau, den 5. Februar 1912.
Breslau. [102424]
Jn unser Handelsregister Abteilung B Nr. 142 ist bet der August Scherl Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier, Zweigniederlassung von Berlin, heute cingetragen worden: Kaufmann Josef Windeck in Schöneberg bei Berlin ist stellvertretender Ge- \cchäftsführer geworden mit der Befugnis, die Gesell- \chaft mit einem anderen stellvertretenden Geschäfts« führer oder mit einem Prokurtsten zu vertreten. Die Prokura des Josef Windek ist erloschen.
Breslau, den 8. Februar 1912.
EBresIau. j [102425]
In unser Handersregister Abteilung B ist bei Nr. 175 — Chemische Fabrik Schmolz Gesell- \chaft mit beschränkter Haftuug in Schmolz bei B: eslau — heutz eingetragen worden: Der Sub- direktor Paul Guderley hat aufgehört, Géschäfts- führer zu sein. Der Kaufmann Mar Ziegler in Breslau ist zum Geschäftsführer bestellt.
Cöln, Rhein. [102426 In das Handelsregister is am 13. Februar 191
s Abteilung A.
Nr. 2588 bei der Firma: „Dr. Richard Schoeller“, Cöln. Der bisherige Firmeninhaber Dr. Richard Schoeller ist gestorben. Das Geschäft ift übergegangen auf den Kaufmann Oito Schoeller in Düren. Die Firma ist in eine Kommanditgesell- \haft umgewandelt. Es ist ein Kommanditist ein- getreten. Die Prokura der Witwe Henriette Schoeller, geb. Wiese, ist erloschen. Dem Otto Kreuer in Cöln ist Prokura erteilt.
Nr. 4626 bei der Firma: „Louis Jklé“, Cöln. Die Firma ist erloschen.
Nr. 4718 bei der Firma: „Bruno Deichmann chem. Laboratorium“‘, Cölu. Die Firma ist er-
loschen. Abteilung B. i
Nr. 237 „Grundstücksgesellschaft Weisthaus mit beschränkter Haftung‘, Cö1n. Durch Gefell- schafterbeschluß vom 8. Februar 1912 ist die Firma abgeändert in: „Köluishe Grundstücks-Gesell- schaft mit beschränkter Haftung“. Der Gesell- S ELT rag jh Lilli eere ee J ns
T : „Chro oiithograpvh n
A. Dreesbach & Co. Gesellschaft mit be- schränkter Haftung“, Cöln. S: a Rosenthal ist erloschea.
Fischer & Comp.“, Varmen, mit Zweignieder
Die Prokura des Nr. 933 „Barmer Bank-Verein, Hin3berg /