Source: https://www.melramos.de/imprint
Timestamp: 2018-02-17 22:58:43
Document Index: 223752086

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 145', '§ 13', '§ 14']

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www.melramos.de
Erhard Witzel-Peter Klemm GbR
Offizieller deutscher Generalvertreter
für alle Originalgrafiken von Mel Ramos
E-Mail info@melramos.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Witzel-Klemm GbR für den Online-Shop „www.melramos.de“.
(1) Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und www.melramos.de, Inhaber Witzel-Klemm GbR, Steinernkreuzweg 22, 55246 Mainz-Kostheim (nachstehend „Witzel-Klemm GbR" genannt) ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen des Online-Shops der Witzel-Klemm GbR über www.melramos.de geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen.
(2) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Witzel-Klemm GbR nicht an, es sei denn, die Witzel-Klemm GbR hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
(1) Die Präsentation von Waren auf der Homepage der Witzel-Klemm GbR stellt kein bindendes Angebot der Witzel-Klemm GbR i.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Der Vertrag zwischen der Witzel-Klemm GbR und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellen“ (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch Annahme dieses Angebots durch die Witzel-Klemm GbR durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und dem Eingang dieser Erklärung in der der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware.
(3) Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei der Witzel-Klemm GbR stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der „Bearbeiten-Funktion“ sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von der Witzel-Klemm GbR nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „unsere AGBs“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
(5) Verträge kommen ausschließlich mit der Witzel-Klemm GbR zustande.
(1) Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.melramos.de angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab Firmensitz der Witzel-Klemm GbR und gelten in EURO. Die Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 2.
(2) Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt die Witzel-Klemm GbR Versandkosten, die im Einzelnen der jeweiligen Artikelseite bzw. der von der Startseite aus erreichbaren Unterkategorie „Liefer- & Versandkosten“ entnommen werden können.
(4) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist die Witzel-Klemm GbR im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten.
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager der Witzel-Klemm GbR oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(3) Das Recht von zumutbaren Teillieferungen bleibt der Witzel-Klemm GbR ausdrücklich vorbehalten.
www.melramos.de, Inhaber: Witzel-Klemm GbR, Steinernkreuzweg 22, 55246 Mainz-Kostheim Telefax: (06134) 2869724, E-Mail: info@melramos.de
www.melramos.de, Inhaber: Witzel-Klemm GbR , Steinernkreuzweg 22, 55246 Mainz-Kostheim E-Mail: info@melramos.de, Telefax: (06134) 2869724
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir /uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*) / erhalten am (*).
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der Witzel-Klemm GbR. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung der Witzel-Klemm GbR nicht zulässig.
(3) Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Die Witzel-Klemm GbR kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Die Witzel-Klemm GbR ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf die Witzel-Klemm GbR zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
(1) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt. Er ist berechtigt u.a. Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten der Witzel-Klemm GbR Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist die Witzel-Klemm GbR nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten.
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Witzel-Klemm GbR lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch die Witzel-Klemm GbR. oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.
(2) Sofern die Witzel-Klemm GbR leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Die Witzel-Klemm GbR haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung der Witzel-Klemm GbR für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
(1) Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und der Witzel-Klemm GbR abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.
(4) Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Wiesbaden, mit der Maßgabe, dass die Witzel-Klemm GbR berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.