Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t683-rechtsanwaltin-stella-schicke-uber-die-probleme-der-justiz-mit-den-unterkunftskosten-von-hartz-iv-beziehern
Timestamp: 2017-01-23 16:52:45
Document Index: 188904269

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 34', '§ 19', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 22', '§ 22', '§ 42', '§ 22', '§ 13', '§ 22', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterdarlehen umzug wegen weiterbildung wohnung Jobcenter maßnahme Antrag nachzahlung anhörung heizkosten Widerspruch euro nicht einkommen Verwaltungsakt grundsicherung Erstausstattung Erbschaft sanktion Hartz klage über Unterschrift mietkaution untersuchung Die neuesten Themen» Zum Zeitpunkt der Anrechnung von Einkommen. Heute um 11:24 von Willi Schartema» One size fits all- oder auch nicht? Die unzweckmäßige Maßnahme- Beschluss des SG Berlin vom 16.01.2017, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, BerlinHeute um 11:21 von Willi Schartema» Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen - SG Dortmund, Urteil v. 16.12.2016 - S 19 AS 3947/16Heute um 11:17 von Willi Schartema» Zur Höhe der Geschäftsgebühr bei Widerspruchsverfahren gegen Ablehnung der Hinzuziehung des Bevollmächtigten. Keine Vorbefassung des Bevollmächtigten im vorangegangenen Widerspruchsverfahren gegen Mahngebühren.Heute um 11:14 von Willi Schartema» Zur Frage, ob für Fahrtkosten zu einer ambulanten Therapie ein Anspruch auf Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 6 SGB II grundsätzlich neben den Leistungen des SGB V ausgeschlossen ist, oder daneben denkbar istHeute um 11:10 von Willi Schartema» Zum Merkmal der Sozialwidrigkeit im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB II:Heute um 11:07 von Willi Schartema» Für die Übernahme der Kosten der Nachmittagsbetreuung eines schwerbehinderten Schülers geht der Anspruch auf Übernahme der durch die Nachmittagsbegleitung entstehenden Kosten aus den §§ 19 Abs. 3, 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2 Heute um 11:04 von Willi Schartema» Die Voraussetzungen für eine Anspruchseinschränkung gemäß § 1a Abs. 3 Satz 1 AsylbLG in Verbindung mit § 1a Abs. 2 AsylbLG sind bei einer entsprechend § 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG als Inhaberin einer Duldung leistungsberechtigten persischen Antragstellerin niHeute um 11:01 von Willi Schartema» Anwendung des Leistungsausschlusses nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 12 - abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG - besonderer Härtefall - Annahme eines Härtefalles i.S. des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII hier nicht - gerechtfertigt Heute um 10:58 von Willi Schartema» Asylrecht; Syrien; Kostentragung bei UntätigkeitsklageHeute um 10:54 von Willi SchartemaJanuar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Rechtsanwältin Stella Schicke über die Probleme der Justiz mit den Unterkunftskosten von Hartz-IV-BeziehernHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1 • Austausch • Rechtsanwältin Stella Schicke über die Probleme der Justiz mit den Unterkunftskosten von Hartz-IV-Beziehern von Willi Schartema am Mi 22 Aug 2012 - 15:41Hartz-IV-Bezieher erhalten neben ihrem Regelsatz auch Geld für Miete und Heizung. Die schwammigen Regelungen zu diesen Kosten der Unterkunft (KdU) beschäftigen deutsche Sozialgerichte immer wieder. nd-Redakteur FABIAN LAMBECK sprach mit der Frankfurter Rechtsanwältin STELLA SCHICKE über ein möglicherweise wegweisendes Urteil des Sozialgerichtes Mainz und dessen Konsequenzen.nd: Das Mainzer Sozialgericht hat vor kurzem in einem Urteil festgestellt, dass der entsprechende Absatz des Sozialgesetzbuches zu den KdU nicht mit dem »Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums« vereinbar sei. Sind die Regelungen verfassungswidrig?Schicke: Das Gericht in Mainz hält die derzeitigen Regelungen für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und orientiert sich dabei an dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Februar 2010 - das so genannte Hartz-IV-Urteil. Über die Verfassungsmäßigkeit hat das Bundesverfassungsgericht zu befinden. Also wird sich Karlsruhe demnächst auch mit den Kosten der Unterkunft befassen?Das Gericht in Mainz verwarf den in Paragraf 22 des Sozialgesetzbuches verwendeten Begriff »angemessene Miete« als zu pauschal. Kommt diese Erkenntnis nach sieben Jahren Hartz IV nicht etwas spät ?Also ist die Schwammigkeit des Begriffs eher im Sinne der Betroffenen, weil die Verwaltung auch zu ihren Gunsten entscheiden kann?Weiterlesen hier: http://www.neues-deutschland.de/artikel/236079.im-sinne-der-betroffenen.html Anmerkung: Sozialgericht Mainz, Urteil vom 08.06.2012,- S 17 AS 1452/09 - http://srif.de/files/1343035396_E120264.pdfAngemessenheitsregelungen der Unterkunftskosten im SGB 2 und SGB XII sind verfassungswidrig. Der Angemessenheitsbegriff zu den Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 22 Absatz 1 S 1 SGB II und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum schlüssigen Konzept sind nicht mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nach Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetzes vereinbar,wie es im Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 (NZS 2010, 270) näher bestimmt worden ist.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/angemessenheitsregelungen-der.htmlhttp://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/08/rechtsanwaltin-stella-schicke-uber-die.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5464Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Rechtsanwälte Fritz und Kollegen vom " Sozialrecht in Freiburg " haben Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung der Leistungen für die Unterkunft auf das Angemessene (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II) zum BVerfG erhoben,» Beziehung nach Trennung, wieder gleiche Probleme?» Ende einer kurzen Beziehung» gedanken an die ex» 29.05.-02.06. Skoda-Tour de Luxembourg LUX 2.HCHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg| | | |--Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im| | | | | |--Sozialgesetzbuch SGB II| | | |--SGB II und Ausbildungsförderung| | | | | |--Gesellschaft und Politik| | | |--Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GG| | | | | |--Forum Feedback| | |--Musik| | |--Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe| | |--OFF TOPIC| | | |--Ihr erstes Forum| |--Erfolgreiche Gegenwehr| |--Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten| |--Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011| |--Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger |--BFH: Bundesfinanzhof |--Urteile: BGH |--Urteile: BVerfG |--BVerwG |--Urteile: BSG: |--EuGH |--LAG Landes Arbeitsgericht |--Urteile: LSG: |--OLG |--OVG |--Urteile: SG: |--Urteile: VG: Befugnisse in diesem ForumSie können in diesem Forum nicht antwortenStartseiteForum erstellen | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | Seinen eigenen Blog erstellenHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV