Source: http://amt-hagenow-land.de/nachrichten/bekanntmachungen/?n=f88413aa-1bfd-11e6-b22f-a1d153b34927
Timestamp: 2018-04-24 04:34:48
Document Index: 121612777

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 73', '§ 73', '§ 2', '§ 18', '§17', '§ 3']

Amt Hagenow-Land - Nachrichten: Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für folgendes Bauvorhaben „Erneuerung Bahndurchlass Bahn Km 195,717
an der Strecke 6100 Berlin - Hamburg “
Betroffene Gemeinde: Warlitz
Amt: Hagenow – Land
Das Eisenbahn- Bundesamt, Außenstelle Hamburg /Schwerin hat für die o. a. Bauvorhaben, die Durchführung der Planfeststellungsverfahren beantragt.
Die Pläne (Zeichnungen und Erläuterungen) liegen in der Zeit vom 17. Mai 2016 bis 16. Juni 2016 im Amt Hagenow Land, Bahnhofstraße 25 in 19230 Hagenow, FD Bauen und Planung zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Montag 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr (nach Vereinbarung)
Mittwoch 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr (nach Vereinbarung)
Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist entsprechend § 73 Nr. 4 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz , das ist bis zum 30. Juni 2016, beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V, Erich-Schlesinger Straße 35 in 18059 Rostock (Anhörungsbehörde) oder beim Amt Hagenow Land, Bahnhofstraße 25 in 19230 Hagenow Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 73 Nr. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen. Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellung­nahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz, AEG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen wird der Vertreter, von dem Termin gesondert benachrichtigt (§17 VwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Nach § 3c UVPG wurde eine Einzelfallprüfung für das Bauvorhaben durchgeführt. Als Ergebnis wird festgestellt, dass das geplante Bauvorhaben nicht UVP-pflichtig ist.
Das Ergebnis liegt der Planunterlage bei.
Zudem wird der Plan im Internet auf der Homepage des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V unter folgendem Link veröffentlicht: