Source: https://urteile-gesetze.de/weiterbildung-urteile
Timestamp: 2019-10-17 23:55:38
Document Index: 172338851

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 95', 'BGH', '§ 77', '§ 282', '§ 3']

Urteile (626)
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BFH (47)
2011 - 2014 (276)
BAG 7. Senat, Befristung - Arzt in der Weiterbildung - Darlegungslast
...Senat 7 AZR 597/15 Befristung - Arzt in der Weiterbildung - Darlegungslast 1. Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG setzt voraus, dass die Beschäftigung durch eine inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung geprägt ist....
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Facharztes - fakultative Weiterbildung oder Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung i.S.d. Entgeltgr Ä5 TV-Ärzte HE
...Er verfüge über die notwendige Weiterbildung. Die Mitarbeit von Teilzeitassistenzärzten der endokrinologischen Ambulanz beziehe sich überwiegend auf den Bereich der Diabetologie, um ihnen die Weiterbildung entsprechend der Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer Hessen zu ermöglichen....
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung - Minderung der Anspruchsdauer - Zeitraum der Förderung - Ende der Unterrichtsveranstaltungen - Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung - enger zeitlicher und organisatorischer Zusammenhang
...Senat B 11 AL 6/17 R Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung - Minderung der Anspruchsdauer - Zeitraum der Förderung - Ende der Unterrichtsveranstaltungen - Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung - enger zeitlicher und organisatorischer Zusammenhang Die privilegierende Regelung zur Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei beruflicher Weiterbildung findet auch für...
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Änderung der Berufsbezeichnung von Praktischer Arzt in Arzt für Allgemeinmedizin bei Fehlen einer fünfjährigen Weiterbildung - Änderung der Berufsbezeichnung mit zeitlicher Begrenzung ist rechtens - eventueller Wettbewerbsvorteil durch andere Berufsbezeichnung verstößt nicht gegen Verfassungsrecht
...Die Beklagte hat ihre Entscheidung unter Hinweis auf § 95a SGB V damit begründet, der Kläger habe die für eine Eintragung als Arzt für Allgemeinmedizin erforderliche fünfjährige Weiterbildung nicht absolviert....
BPatG 12. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Muffelofen für industrielle Zwecke" – zur Beschreibung der Patentansprüche: Aussage, eine Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche sei auch abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich - kein Widerspruch zwischen Patentansprüchen und Beschreibung – keine Unklarheit, was patentfähig unter Schutz gestellt werden soll - keine Zurückweisung
...Im hier relevanten neunten Absatz geht es um (weitere) „vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung"....
...Februar 2018 - 1 WNB 6.17 - Rn. 3 m.w.N.). 4 Die Beschwerde macht geltend, dass zur Frage, ob eine ordnungsgemäße Aus- und Weiterbildung der Antragstellerin stattgefunden hat, umfassende Beweise hätten erhoben werden müssen. Der Dienstherr habe über die Dokumentation der vollständigen Aus- und Weiterbildung zu wachen und diese auch aus haftungsrechtlichen Gründen zu verantworten....
...im europäischen Ausland erworbenen Qualifikationen im Rahmen der Erteilung der Abrechnungserlaubnis für Leistungen, die eine Weiterbildung erfordern" berufen kann....
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Kardiologe mit der Zusatzbezeichnung MRT-fachgebunden - Ausschluss von der Erbringung kernspintomografischer Leistungen - Abrechnungsausschluss ist verfassungsgemäß
...Deutschen Ärztetages 2003 zählen Magnetresonanztomographien zu den definierten Untersuchungs- und Behandlungsverfahren, deren Anwendung Ziel der Weiterbildung im Gebiet Radiologie ist. Eine Zusatz-Weiterbildung beinhaltet die Spezialisierung in Weiterbildungsinhalten, die zusätzlich zu den Facharzt- und Schwerpunktweiterbildungsinhalten abzuleisten sind....
B 6 KA 24/13 R
BVerwG 3. Senat, Berechtigung zur Ausübung zahnmedizinischer Tätigkeiten; Weiterbildung im Fachgebiet Mund-, Kiefer- und Schönheitschirurgie
...Senat 3 B 31/10 Berechtigung zur Ausübung zahnmedizinischer Tätigkeiten; Weiterbildung im Fachgebiet Mund-, Kiefer- und Schönheitschirurgie 1 1. Der Kläger ist approbierter Arzt und hat eine Weiterbildung im Fachgebiet Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie absolviert....
3 B 31/10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH KEA (Wort-Bild-Marke)/GEA (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise - klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2008 unter der Nummer 30 2008 035 474 für Waren der Klassen 1, 4, 7, 9, 11 und Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 37, 40, 45 und für die folgenden Waren der Klassen 41 und 42 12 Klasse 41: 13 Aus- und Weiterbildung; Schulung; 14 Klasse 42: 15 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung (Architekturberatung); Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von technischen Gutachten; technische...
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Vergleichbarkeit der im Wege des sog. Kontaktstudiums absolvierten "Weiterbildung Berufsbetreuung" mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung; landesrechtliche Voraussetzungen für die vergütungsrechtliche Anerkennung einer Nachqualifikation
...Kontaktstudiums absolvierten "Weiterbildung Berufsbetreuung" mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung; landesrechtliche Voraussetzungen für die vergütungsrechtliche Anerkennung einer Nachqualifikation 1....
...Senat B 4 AS 97/09 R (Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 SGB 3 geförderten Maßnahme der beruflichen Weiterbildung - Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen) Das Durchlaufen einer nach objektiven Kriterien als Weiterbildungsmaßnahme iS des SGB 3 zu bewertenden Bildungsmaßnahme führt nicht zum Ausschluss von Leistungen zur Sicherung...
...(MDS; vgl § 282 SGB V idF vom 14.6.1996) die absolvierte Weiterbildung nicht ausreichend sei....
BSG 7. Senat, Förderung der beruflichen Weiterbildung - Zulassung von Weiterbildungsträgern und -maßnahmen bei vor dem 1.1.2006 beginnenden Maßnahmen durch die BA
...Senat B 7 AL 22/09 R Förderung der beruflichen Weiterbildung - Zulassung von Weiterbildungsträgern und -maßnahmen bei vor dem 1.1.2006 beginnenden Maßnahmen durch die BA Die BA war bei bis zum 31.12.2005 begonnenen Weiterbildungsmaßnahmen berechtigt, den Träger und die Maßnahme entweder allgemein oder inzident im Rahmen der Prüfung der individuellen Förderungsvoraussetzungen allein für diese Weiterbildung...
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Facharztes in die Entgeltgruppe Ä5 TV-Ärzte HE - Übertragung der Leitung durch ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers - vergleichbare sonstige Organisationseinheit
...Protokollnotiz zu Ä 4 b), Ä 5 b): Eine fakultative Weiterbildung, Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung ist für die auszuübende Tätigkeit erforderlich, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge aus dem speziellen Teilgebiet anfallen, auf das sich der Weiterbildungsinhalt der fakultativen Weiterbildung, Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung bezieht. … Protokollnotiz zu Ä 5 a): Funktionsbereiche...
4 AZR 63/09
...Als Empfehlungen erhalten sie Verbindlichkeit nur, soweit ihr Inhalt in den Rahmenverträgen umgesetzt wird. 19 Der Ehemann der Klägerin erfüllt die Eingangsvoraussetzung für die Weiterbildung nach dem Rahmenvertrag nicht....
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Kommandierung zum ZAW-Lehrgang
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 8/16 Kommandierung zum ZAW-Lehrgang 1 Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen seine Kommandierung zu einer Maßnahme der zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung (ZAW). 2 Der ... geborene Antragsteller ist Soldat auf Zeit in der Laufbahn der Unteroffiziere mit Portepee im allgemeinen Fachdienst der Marine....
BAG 9. Senat, Arbeitnehmerweiterbildung - Jedermannzugänglichkeit
...Der Kläger durfte entgegen der Auffassung der Beklagten auch zwei Wochen Weiterbildung in Anspruch nehmen. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 AWbG kann der jährliche Anspruch von fünf Arbeitstagen für zwei Kalenderjahre zusammengefasst werden. Mit Schreiben vom 18....
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Voraussetzungen der Ausplanung eines Soldaten aus der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Wehrdienstsenat 1 WB 32/17 Voraussetzungen der Ausplanung eines Soldaten aus der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung 1. Beantragt ein Zeitsoldat aus einer für seine fachliche Laufbahn vorgesehenen zivilberuflichen Weiterbildungsmaßnahme ausgeplant zu werden, stellt die Ablehnungsentscheidung eine anfechtbare truppendienstliche Maßnahme dar. 2....
1 WB 32/17