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Timestamp: 2016-10-24 14:10:42
Document Index: 260870556

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 31', 'Art. 90', 'Art. 51', 'Art. 92', 'Art. 91', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Sursis. Il est certes contest� que de courtes peines de d�tention aient un effet de r�int�gration sociale, mais l'ex�cution de telles peines, s'agissant notamment de d�linquants socialement int�gr�s qui n'ont pas encore �t� incarc�r�s, peut avoir un effet d'avertissement et de choc. Le juge doit examiner si la peine privative de libert� de courte dur�e dont il ordonne apr�s coup l'ex�cution aura sur le condamn� un tel effet et il devra en tenir compte en statuant sur l'octroi du sursis dans le cadre d'une nouvelle condamnation qu'il prononce (consid. 2b). Faits � partir de page 97
A.- Am 31. Januar 1989, um 23.15 Uhr, fuhr K. mit seinem PW auf der Weidstrasse von Heiden Dorfzentrum in Richtung Weid. Er geriet auf der leicht ansteigenden asphaltierten BGE 116 IV 97 S. 98Nebenstrasse bei guten Verh�ltnissen im Bereich einer Rechtskurve in einen links der Strasse angebrachten Eisenzaun. Am Zaun und am Fahrzeug entstand Sachschaden im Betrag von je ca. Fr. 1'000.--. K. fuhr nach Hause, ohne sich um den Schaden zu k�mmern. Am 1. Februar 1989, um 9.10 Uhr, meldete der Gesch�digte L. der Polizei den Schaden am Zaun. Aufgrund von Spuren und Aussagen von Nachbarn konnte K. noch am gleichen Vormittag als der fehlbare Fahrzeuglenker ausfindig gemacht werden. Da K. um ca. 11.00 Uhr, anl�sslich der ersten Kontaktnahme, deutliche Anzeichen von Alkoholisierung (Alkoholgeruch) aufwies, musste er sich einem Alcotest unterziehen. Dieser verlief positiv. Die Analyse der ihm daraufhin abgenommenen Blutprobe ergab eine Blutalkoholkonzentration von 0,31 bis 0,41 Gew.-%o im Zeitpunkt der Blutentnahme und damit eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,3 Gew.-%o zur Zeit der Fahrt. Bei Ber�cksichtigung des von K. anl�sslich seiner Einvernahme durch das Verh�ramt des Kantons Appenzell A.Rh. vom 22. Februar 1989 nachtr�glich geltend gemachten Nachtrunks von 50 bis 100 g Cognac ergibt sich, je nach Variante, eine durchschnittliche Blutalkoholkonzentration von 0,7 bis 1,0 Gew.-%o zur Zeit der Fahrt.
B.- Das Obergericht von Appenzell A.Rh. sprach K. am 12. Dezember 1989 des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG), des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 51 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 92 Abs. 1 SVG) sowie der Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG) schuldig und verurteilte ihn deswegen zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von vier Wochen sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.--. Es widerrief zudem den K. mit Strafverf�gung des Verh�ramtes von Appenzell A.Rh. vom 25. Juni 1987 gew�hrten bedingten Strafvollzug hinsichtlich einer Gef�ngnisstrafe von zwei Wochen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand.
C.- Der Verurteilte f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, der Entscheid des Obergerichts von Appenzell A.Rh. vom 12. Dezember 1989 sei aufzuheben und die Sache zu seiner Freisprechung vom Vorwurf der Vereitelung einer Blutprobe, eventuell zur Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs und zum Verzicht auf den Widerruf des ihm am 25. Juni 1987 gew�hrten bedingten Strafvollzugs an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell A.Rh. wurde zu einer Vernehmlassung zur Frage der Gew�hrung des bedingten BGE 116 IV 97 S. 99Strafvollzugs eingeladen. Sie beantragt die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde auch in diesem Punkt.
2. b) Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, dass ihm unter den gegebenen Umst�nden jedenfalls in bezug auf die neue Gef�ngnisstrafe von vier Wochen der bedingte Vollzug gew�hrt werden m�sse.
Die Vorinstanz hat nicht �bersehen, dass der Beschwerdef�hrer sich nicht im Spezialr�ckfall befindet. Sie hat zutreffend ausgef�hrt, dass es sich aber bei der Vereitelung einer Blutprobe und dem Fahren in angetrunkenem Zustand um �hnliche Tatbest�nde handelt. Das gilt gerade in einem Fall der vorliegenden Art, in dem der Fahrzeuglenker zur Zeit der Fahrt bzw. des Unfalls unbestrittenermassen Alkohol im K�rper hatte.
Die Vorinstanz weist darauf hin, dass gem�ss BGE 100 IV 194 f. ein gen�gender Grund f�r eine schlechte Prognose schon dann gegeben sei, wenn jemand nach einer fr�heren Verurteilung - auch unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs - auf gleichem oder �hnlichem Gebiet erneut straff�llig geworden ist. Diese Rechtsprechung ist indessen durch neueste Entscheide, gerade auch auf dem Gebiet des Fahrens in angetrunkenem Zustand, relativiert worden (siehe BGE 115 IV 81, 85; vgl. auch STRATENWERTH, Strafrecht, Allg. Teil II, � 4 N 62).
Das Obergericht hat entgegen einem Einwand in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht ausser acht gelassen, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe BGE 107 IV 91 zu Art. 41 Ziff. 3 Abs. 2 StGB) bei der Beurteilung der Bew�hrungsaussichten im Sinne von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB die zu erwartenden Wirkungen des angeordneten Vollzugs der zweiw�chigen Gef�ngnisstrafe gem�ss Entscheid des Verh�ramtes von Appenzell A.Rh. vom 25. Juni 1987 mitber�cksichtigt werden m�ssen. Es erwartet aber vom Vollzug dieser kurzen zweiw�chigen Gef�ngnisstrafe allein keine dauernde Bew�hrung des Beschwerdef�hrers. Zur Begr�ndung h�lt es fest, dass erstens die resozialisierende Wirkung von kurzen Freiheitsstrafen (bis zu drei Monaten) stark umstritten sei, dass zweitens zudem der automobilistische Leumund des Beschwerdef�hrers getr�bt sei und dessen Verurteilung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand im Zeitpunkt der Gegenstand des angefochtenen Entscheides bildenden Taten nur rund zwei Jahre zur�ckgelegen habe und dass drittens BGE 116 IV 97 S. 100im vorliegenden Fall nicht unvorhergesehene Umst�nde dazu gef�hrt h�tten, dass sich der Beschwerdef�hrer nach dem Konsum von Alkohol in drei verschiedenen Gasth�usern noch zwecks Heimfahrt ans Steuer seines Wagens gesetzt habe.
Es besteht Anlass zur Annahme, dass der im angefochtenen Urteil an erster Stelle enthaltene Hinweis auf die Zweifelhaftigkeit der resozialisierenden Wirkung kurzer Freiheitsstrafen f�r die Verweigerung des bedingten Vollzugs hinsichtlich der Gef�ngnisstrafe von vier Wochen von entsprechender Bedeutung war.
Es trifft zu, dass die resozialisierende Wirkung kurzer Freiheitsstrafen umstritten ist (siehe etwa STRATENWERTH, op. cit., � 3 N 19-22; KARL-LUDWIG KUNZ, Die kurzfristige Freiheitsstrafe und die M�glichkeit ihres Ersatzes, ZStrR 103/1986, S. 182 ff.; KARL-LUDWIG KUNZ (Hrsg.), Die Zukunft der Freiheitsstrafe, 1989, passim; SCHULTZ, Bericht und Vorentwurf zur Revision des Allgemeinen Teils ... des Schweizerischen Strafgesetzbuches, 1987, S. 74 ff.; vgl. auch BGE 99 IV 134, BGE 108 IV 150 oben). Dieser Umstand darf sich aber etwa in einem Fall der vorliegenden Art, in dem der Widerruf des bedingten Vollzugs hinsichtlich einer fr�heren Strafe und die Gew�hrung des bedingten Vollzugs hinsichtlich einer neuen Strafe zur Diskussion stehen, nicht zum Nachteil des Angeschuldigten in dem Sinne auswirken, dass beide Strafen vollzogen werden. Soweit in BGE 98 IV 81 zumindest andeutungsweise eine andere Auffassung vertreten wurde, kann daran nicht festgehalten werden. Der Vollzug kurzer Freiheitsstrafen kann sodann namentlich gegen�ber an sich sozial integrierten Personen, die sich noch nie im Strafvollzug befunden haben, eine Schock- und Warnungswirkung zeitigen (siehe BGE 110 IV 67). Die kurze Freiheitsstrafe gewinnt unter anderem aus diesem Grunde in neuester Zeit in verschiedenen L�ndern wieder an Wertsch�tzung (KARL-LUDWIG KUNZ, ZStrR 103/1986, S. 195 ff.).
Indem die Vorinstanz die Verweigerung des bedingten Vollzugs hinsichtlich der Gef�ngnisstrafe von vier Wochen insbesondere auch mit dem Argument begr�ndete, dass die resozialisierende Wirkung kurzer Freiheitsstrafen umstritten sei, und sie die M�glichkeit einer Schock- und Warnungswirkung des von ihr angeordneten Vollzugs der zweiw�chigen Gef�ngnisstrafe nicht pr�fte, verletzte sie Bundesrecht. Das Argument der Vorinstanz ist im �brigen insoweit etwas widerspr�chlich, als auch die beiden Strafen von zwei und vier Wochen zusammen noch eine kurze Freiheitsstrafe darstellen.
Die Sache ist daher in teilweiser Gutheissung der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde in bezug auf die Frage der Gew�hrung des bedingten Vollzugs hinsichtlich der Gef�ngnisstrafe von vier Wochen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird zu pr�fen haben, ob der von ihr angeordnete Vollzug der Gef�ngnisstrafe von zwei Wochen eine Schock- und Warnungswirkung auf den Beschwerdef�hrer haben und ob davon eine dauernde Bew�hrung des Beschwerdef�hrers erwartet werden k�nne.
� 4 N 62 suite... ,
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