Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F19-02-2016-2C_1066-2014
Timestamp: 2016-10-28 16:16:23
Document Index: 54892199

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'Art. 50', 'Art. 95', 'Art. 107', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 77', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 66']

2C_1066/2014 (19.02.2016)
2C_1066/2014 � � Urteil vom 19. Februar 2016
1. Migrationsamt des Kantons Z�rich,
2. Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich 2. Abteilung vom 25. September 2014.
Die ukrainische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1963) hielt sich zun�chst mit einem (vor der Ausreise bereits abgelaufenen) Schengen-Visum im Kanton Schaffhausen auf. Am 12. M�rz 2011 heiratete sie in ihrem Heimatland den Schweizer B�rger B.________ (geb. 1964), den sie im Februar 2011 w�hrend ihres Aufenthalts in der Schweiz �ber einen Internetchat kennen gelernt hatte. Am 7. Juli 2011 reiste sie erneut in die Schweiz ein und erhielt eine bis zum 6. Juli 2012 g�ltige Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann.
In der Folge musste die Polizei mehrfach wegen h�uslicher Gewalt intervenieren und die Ehegatten zeigten sich gegenseitig wegen damit im Zusammenhang stehenden Delikten an. Am 20. April 2012 untersagte das Bezirksgericht U.________ A.________, ihren Ehemann zu kontaktieren oder sich diesem oder der damals gemeinsam genutzten Wohnung zu n�hern. Mit rechtskr�ftigem Urteil des Bezirksgerichts U.________ vom 28. Januar 2013 wurde A.________ wegen versuchter Drohung und T�tlichkeiten gegen�ber ihrem Ehemann schuldig gesprochen. Das auf ihre Anzeige hin gegen�ber ihrem Ehemann eingeleitete Strafverfahren war zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils noch h�ngig. Die Ehe wurde am 4. Juli 2014 geschieden.
Mit Verf�gung vom 3. April 2013 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch von A.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihr eine Ausreisefrist an. Gegen diesen Entscheid beschwerte sich A.________ erfolglos bei der Sicherheitsdirektion (Entscheid vom 22. April 2014) und beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, das die Beschwerde mit Urteil vom 25. September 2014 abwies.
Am 19. November 2014 (Postaufgabe 25. November 2014) erhebt A.________ Beschwerde beim Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich aufzuheben und das kantonale Migrationsamt anzuweisen, ihr erneut eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Zudem beantragt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
W�hrend die Sicherheitsdirektion auf eine Vernehmlassung verzichtet, schliessen sowohl das Verwaltungsgericht als auch das Bundesamt f�r Migration (ab 1. Januar 2015 Staatssekretariat f�r Migration) auf Abweisung der Beschwerde. Das Migrationsamt hat sich nicht vernehmen lassen.
1.1.�Der angefochtene Entscheid wurde von einer letzten kantonalen Gerichtsinstanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts erlassen und schliesst das kantonale Verfahren ab, weshalb die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich offen steht (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Die mit einem Schweizer verheiratet gewesene Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20). Die Beschwerde gegen die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ist somit zul�ssig.
Im Falle einer unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung, welche als Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG zu behandeln ist, kann das Bundesgericht gem�ss Art. 107 Abs. 2 BGG die Sache an die Vorinstanz oder eine untere Instanz zur erg�nzenden Abkl�rung der Umst�nde zur�ckweisen (Urteil 2C_504/2014 vom 13. Januar 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nachdem der gemeinsame Haushalt der - inzwischen rechtskr�ftig geschiedenen - Ehegatten sp�testens nach Verf�gung des Kontakt- und Rayonverbots am 20. April 2012 aufgel�st worden ist, ist gest�tzt auf die Ehe kein Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung gegeben.
Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG). Die erforderliche Dauer einer ehelichen Gemeinschaft von drei Jahren ist offensichtlich nicht erf�llt, nachdem das Zusammenleben bereits nach 13 Monaten endete.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich deshalb ausdr�cklich auf einen nachehelichen H�rtefall gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Danach besteht der Bewilligungsanspruch fort, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG in der hier anwendbaren Fassung vom 16. Dezember 2005; AS 2007 5437). Art. 50 Abs. 2 AuG wurde mit Wirkung ab 1. Juli 2013 ge�ndert (AS 2013 1035); die neue Fassung kommt indessen hier nicht zur Anwendung, weil die streitige Verf�gung vor dem Inkrafttreten der �nderung ergangen ist. Die Aufz�hlung der in Art. 50 Abs. 2 AuG genannten Gr�nde, welche alternativ zur Anwendung kommen, ist nicht abschliessend (BGE 136 II 1 E. 5.1-5.3 S. 3 f.).
3.3.�Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG i.V.m. mit Art. 50 Abs. 2 AuG jede Form ehelicher bzw. h�uslicher Gewalt, sei sie k�rperlicher oder psychischer Natur, ernst zu nehmen. H�usliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszu�ben und nicht eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits. Auch psychische bzw. sozio-�konomische Druckaus�bung wie dauerndes Beschimpfen, Erniedrigen, Drohen und Einsperren kann den Grad unzul�ssiger Oppression erreichen. Die anhaltende, erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, dass von der betroffenen Person bei Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde vern�nftigerweise nicht erwartet werden kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gr�nden die Ehe aufrechterh�lt und in einer ihre Menschenw�rde und Pers�nlichkeit verneinenden Beziehung verharrt (BGE 138 II 229 E. 3.2.1 f. S. 233 f.).
Die eheliche Gewalt ist von der betroffenen Person in geeigneter Weise glaubhaft zu machen, wobei diese eine weitreichende Mitwirkungspflicht trifft (BGE 138 II 229 E. 3.2.3 S. 235). Als Beweismittel kommen Arztberichte, psychologische oder psychiatrische Gutachten, Berichte von Fachstellen wie Frauenh�usern oder Opferhilfestellen, Polizeirapporte oder Zeugenaussagen in Frage (vgl. auch Art. 77 Abs. 5, 6 und 6bis der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]). Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen gen�gen nicht; wird h�usliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, muss vielmehr die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweism�ssig unterlegt werden (BGE 138 II 229 E. 3.2.3 S. 235).
4.1.�Die Vorinstanz verneint das Vorliegen eines nachehelichen H�rtefalls. Die aktenkundigen Vorf�lle h�uslicher Gewalt w�rden nahelegen, dass die Beschwerdef�hrerin einen nicht unerheblichen Beitrag zu den t�tlichen Auseinandersetzungen geleistet habe und diese keineswegs allein von ihrem damaligen Ehemann ausgegangen seien. Sie habe sich nicht (lediglich) gegen die physische und psychische Gewalt ihres Ehemannes zu wehren versucht, sondern sei vielmehr als die eigentliche Aggressorin aufgetreten.
Auch die Arztberichte und Aufzeichnungen des Frauen-Nottelefons w�rden keinen anderen Schluss zulassen. Im Bericht des behandelnden Psychiaters werde eine "Anpassungsst�rung, Angst und depressive Reaktion gemischt bei Ehekonflikten/Trennungssituation und Migrationsproblematik" diagnostiziert. Inwieweit tats�chlich eine psychische Traumatisierung infolge Gewalt- und Missbrauchserfahrungen stattgefunden habe, werde im Bericht offengelassen. Auch wenn die diesbez�gliche Darstellung der Beschwerdef�hrerin ihrem behandelnden Psychiater "nicht wesentlich widerspr�chlich und zumindest teilweise glaubhaft" erscheine, weise dieser zugleich darauf hin, dass "eine gewisse �berverdeutlichung, u.a. aufgrund von depressiven Verarbeitungsmustern und schwieriger psychosozialer Situation" nicht ausgeschlossen werden k�nne und bei der Aufrechterhaltung der psychischen St�rung "sicherlich auch andere psychosoziale Faktoren (Aufenthaltsstatus, finanzielle Probleme, zwischenzeitliche Obdachlosigkeit) eine Rolle gespielt" h�tten.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht demgegen�ber geltend, aus der Haltung der Vorinstanz gehe hervor, dass diese einen direkten Beweis f�r das Vorliegen anspruchsbegr�ndender ehelicher Gewalt verlange. Diese �bersteigerten Anforderungen seien in keiner Weise mit der Praxis des Bundesgerichts vereinbar. Vielmehr sei den Anforderungen mit den beigebrachten Unterlagen Gen�ge getan und das Vorliegen h�uslicher Gewalt in gen�gender Weise glaubhaft gemacht worden. Ihr Ehemann habe von Anfang an ihren von der Ehe abh�ngigen Aufenthaltsstatus dazu benutzt, sie unter Druck zu setzen. Im Wissen um diese Abh�ngigkeit habe er seit November 2011 versucht, sie in die Prostitution zu dr�ngen, begleitet von teils massiven Drohungen und Gewaltt�tigkeiten. Dieses oppressive Verhalten sei alles andere als harmlos gewesen und habe bei ihr nebst den physischen Verletzungen auch massive Angstzust�nde sowie Depressionen ausgel�st. Selbst wenn gewisse eskalierende Konflikte von wechselseitiger Gewalt begleitet gewesen seien, sei die h�usliche Gewalt in keiner Weise von ihr ausgegangen. Die wechselseitige Gewalt sei vielmehr ein Indiz f�r ihre totale Abh�ngigkeit von ihrem Ehemann, was auch ihr z�gerliches Verhalten in Bezug auf eine Strafanzeige erkl�re.
W�hrend das gegen sie ergangene Strafurteil vom 28. Januar 2014 (recte: 2013) in die Erw�gungen der Vorinstanz miteinbezogen worden sei, sei im Verfahren gegen ihren Ehemann bis zum Entscheid der Vorinstanz kein Strafurteil ergangen. Das einseitige Abstellen auf das gegen sie ergangene Strafurteil widerspreche einem fairen Verfahren und verletze ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r, zumal das Strafurteil gegen ihren Ehemann weitere wichtige Hinweise werde liefern k�nnen, die f�r die Beurteilung der ehelichen Gewalt von zentraler Bedeutung sein k�nnten.
4.3.1.�Die Vorinstanz hat sich in ihrem Entscheid mit den Vorkommnissen im November 2011 und April 2012 auseinandergesetzt. Am 15. November 2011 wurde die Beschwerdef�hrerin offenbar erstmals von ihrem damaligen Ehemann t�tlich angegangen, wobei dieser sie heftig gestossen haben soll. Den T�tlichkeiten vorausgegangen war eine verbale Auseinandersetzung, in deren Verlauf der Ehemann sie (gegen Bezahlung) zum Verlassen der Schweiz und zum Suizid aufgefordert haben soll. Die Auseinandersetzung entstand offenbar nachdem der Ehemann tags zuvor eine Klage auf Eheung�ltigkeit eingereicht hatte. Dieser macht seinerseits geltend, die Beschwerdef�hrerin habe einen kleinen Tisch nach ihm geworfen und ihn bedroht. Weiter soll sie mit Selbstmord gedroht und einen solchen auch vorgespielt haben. Bei der weiteren dokumentierten Auseinandersetzung vom 18. April 2012 hielt die Beschwerdef�hrerin ihrem Ehemann ein Brotmesser in die N�he des Halses und stiess (Todes-) Drohungen aus, worauf ihr gegen�ber am 20. April 2012 ein Kontakt- und Rayonverbot ausgesprochen wurde. Aufgrund dieser Vorf�lle wurde sie mit (m�ndlich begr�ndetem) Urteil vom 28. Januar 2013 rechtskr�ftig wegen versuchter Drohung und T�tlichkeiten schuldig gesprochen; in weiteren Anklagepunkten erfolgte ein Freispruch.
Am 4. Mai 2012 stellte die Beschwerdef�hrerin ihrerseitseinen Strafantrag, nachdem ihr Ehemann sie offenbar mit einem nicht ge�ffneten Taschenmesser bedroht und ohne ihr Wissen und ihr Einverst�ndnis im Internet Anzeigen aufgegeben habe, wonach sie ihre Dienste als Prostituierte anbiete.
4.3.2.�Der Vorwurf an den ehemaligen Ehemann, die Beschwerdef�hrerin in die Prostitution gedr�ngt zu haben, l�sst sich, wie die Vorinstanz darlegt, zwar durch keinen der eingereichten Arztberichte erh�rten. Das in diesem Zusammenhang und betreffend Drohung er�ffnete Strafverfahren war zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils allerdings nach wie vor h�ngig. Die strafrechtliche Beurteilung ist somit noch ausstehend. Hinzu kommt Folgendes: Nach Ansicht einer Minderheitsmeinung der Vorinstanz bestehen Anzeichen, wonach der Ehemann die Beschwerdef�hrerin von Anfang an mit ihrem von ihm und der Ehe abh�ngigen Aufenthaltsstatus unter Druck gesetzt habe. Bereits nach wenigen Wochen habe er sich an das Migrationsamt gewandt und wollte die Ehe annullieren lassen. Er habe die Beschwerdef�hrerin kontrolliert, ihre E-Mails �berwacht und in ihrem Namen im Internet nach Jobs f�r sie gesucht. Es l�gen konkrete Hinweise vor, dass er sie in die Prostitution dr�ngen wolle. Gegen ihn werde zudem wegen Todesdrohung ermittelt und er habe sich �ber die Beschaffung von Munition f�r die Waffe seines Vaters im Internet informiert.
Die Beschwerdef�hrerin bel�sst es in ihren R�gen weitgehend bei der Wiederholung der im vorinstanzlichen Urteil wiedergegebenen Minderheitsmeinung und bei pauschalen Hinweisen auf angeblich massive Drohungen und Gewaltt�tigkeiten sowie eine versuchte N�tigung zur Prostitution. Auch ist nicht restlos gekl�rt, inwiefern sie selber zu den Streitigkeiten beigetragen hat. Angesichts der vorliegenden Indizien, insbesondere des ungekl�rten Vorwurfs gegen den ehemaligen Ehemann, die Beschwerdef�hrerin in die Prostitution gedr�ngt und sie bedroht zu haben, kann eine oppressionsbedingte Aufhebung der Hausgemeinschaft aber nicht ausgeschlossen werden. Die Vorinstanz durfte bei dieser Sachlage einen nachehelichen H�rtefall nicht verneinen, ohne sich zun�chst n�her mit den Vorw�rfen gegen den ehemaligen Ehemann zu befassen und diese eingehend abzukl�ren. Namentlich das ausstehende Strafurteil d�rfte hierzu weitere Anhaltspunkte liefern.
4.3.3.�Das vorinstanzliche Urteil st�tzt sich damit auf einen unvollst�ndig abgekl�rten Sachverhalt ab. Die Beschwerde ist demnach begr�ndet und entsprechend gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 107 Abs. 2 BGG zur Vornahme zus�tzlicher Sachverhaltsabkl�rungen und zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen (vgl. E. 2.2).
Die R�ckweisung zur Neubeurteilung mit offenem Ausgang gilt als Obsiegen der Beschwerdef�hrerin. Es sind daher keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. Eine Parteientsch�digung ist der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin nicht zuzusprechen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. September 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
2.2.�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.