Source: http://www.bluespacedesign.com/site.php?page=agb
Timestamp: 2020-02-28 21:52:38
Document Index: 394274804

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

Blue Space Design - Web Design und Internet Support
Webdesign Solutions Referenzen Jobs FAQ Kontakt AGB Datenschutz
>> Allgemeine Geschäftsbedingungen 28.02.2020 22:52
BLUE SPACE DESIGN
http://www.bluespacedesign.com
BLUE SPACE DESIGN, Anke Artmeier
- nachfolgend BLUE SPACE DESIGN genannt -
Am Hang 20, 59846 Sundern
Stand: 19.04.2005
1. Alle Dienstleistungen von BLUE SPACE DESIGN erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, ohne dass Sie erneut vereinbart werden müssen. Die AGB des Kunden gelten nicht bei Geschäften, in denen BLUE SPACE DESIGN Dienstleistungen erbringt.
2. Änderungen und Ergänzungen zu den Geschäftsbedingungen sind erst verbindlich, wenn sie von BLUE SPACE DESIGN schriftlich bestätigt wurden. Zusicherungen und Nebenabreden, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages hinausgehen, sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren.
3. Die AGB sind auf unserer Internet Präsenz http://www.bluespacedesign.com jederzeit abrufbar.
§ 2. Leistungsumfang
1. BLUE SPACE DESIGN entwirft Internetseiten nach Kundenwünschen. Die Leistungen werden durch BLUE SPACE DESIGN selbst oder durch Dritte erbracht, diese werden jedoch nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird ausdrücklich schriftlich darauf hingewiesen. BLUE SPACE DESIGN behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
2. Soweit BLUE SPACE DESIGN unentgeltliche Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung für den Kunden von Bedeutung ist, wird er zuvor von BLUE SPACE DESIGN informiert. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden gegen BLUE SPACE DESIGN wegen dieser Einstellung sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
1. Alle Angebote sind freibleibend und verstehen sich, wenn nicht anders vermerkt,
in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von BLUE SPACE DESIGN schriftlich bestätigt wurde.
3. Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach dem entstandenen Stundenaufwand zum jeweils aktuellen Stundensatz oder dem bei Vertragsabschluß festgelegten Pauschalpreis.
§ 4. Auftragsunterlagen
1. Der Kunde stellt BLUE SPACE DESIGN alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Der Kunde trägt allein die Gefahr der unvollständigen und fehlerhaften Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere die Gefahr für unrichtige Angaben, den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen. BLUE SPACE DESIGN ist nicht verpflichtet die Inhalte auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
2. Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn der Kunde seinerseits sämtliche Vertragsobliegenheiten erfüllt hat.
§ 5. Haftung des Kunden
1. Der Kunde übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt seiner Angaben. Er haftet insbesondere dafür, wenn der Inhalt seiner Internetseite gegen Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechte verstößt. Es besteht keine Überprüfungspflicht der Inhalte seitens BLUE SPACE DESIGN. BLUE SPACE DESIGN behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen oder bereits angenommene Verträge zu kündigen und ggfs. den Zugang zum Server zu sperren, sollten die Inhalte gegen bestehendes Recht verstoßen.
2. Der Kunde versichert, dass er für die Verbreitung des Inhaltes der Webseiten die Rechte inne hat, und zwar als Inhaber von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm bereitgestellten Unterlagen und Daten.
3. Der Kunde haftet für alle Folgen, die BLUE SPACE DESIGN oder Dritten durch die rechtswidrige Verwendung der Dienstleistungen von BLUE SPACE DESIGN oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten nicht nachkommt.
§ 6. Geheimhaltung und Datenschutz
1. BLUE SPACE DESIGN verpflichtet sich zu Stillschweigen über alle uns zur Kenntnis gegebenen Geschäftsvorgänge des Kunden im Zusammenhang mit der Erfüllung des erteilten Auftrages.
2. BLUE SPACE DESIGN verpflichtet sich, die Kundendaten nicht an Dritte weiterzugeben, mit Ausnahme der Personen, die an der Leistungserstellung beteiligt sind. Verlangt der Kunde Eintragungen in Internetsuchmaschinen und Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten als nicht vertraulich. Sie dürfen von BLUE SPACE DESIGN zur Eintragung benutzt und damit Dritten zugänglich gemacht werden.
3. Der Kunde erteilt BLUE SPACE DESIGN seine Zustimmung, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen personenbezogenen Daten verarbeitet werden.
4. Beide Vertragspartner werden sowohl während der Dauer des Vertragsverhältnisses, als auch nach dessen Beendigung die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten.
§ 7. Domain
1. BLUE SPACE DESIGN übernimmt keine Haftung für die Zuteilung des angeforderten Domainnamen, insbesondere können keine Ansprüche an BLUE SPACE DESIGN wegen Nichtzuteilung eines Domainnamens geltend gemacht werden.
2. Der Kunde ist für die Wahl seines Domainnamens allein verantwortlich und versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden.
3. Der Kunde wird von BLUE SPACE DESIGN als alleiniger Domaininhaber bei der zuständigen NIC eingetragen, damit erhält der Kunde alle Rechte und Pflichten dieser Domaininhaberschaft. Dazu werden die Kundendaten für den gewünschten Domainnamen an die jeweilige NIC übermittelt.
4. Die Vertragzeit für Domainregistrierung beträgt mindestens 12 Monate. Bei vorzeitiger Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung der bereits gebuchten Leistungen. Dies betrifft alle Leistungspakete, die im voraus abgerechnet wurden.
§ 8. Urheberrecht
1. Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass das geistige Eigentum, insbesondere alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und / oder Auftrages entworfenen und erstellten Skizzen, Texten, Konzeptionen, Grafiken, Layouts, Formularen, Programmen und Scripten bei BLUE SPACE DESIGN verbleiben.
2. Präsentiert BLUE SPACE DESIGN vor Kunden Internetlösungen (wie zum Beispiel Design Vorschläge zur Seitengestaltung) dürfen diese nur in Abstimmung und nach schriftlicher Genehmigung vom BLUE SPACE DESIGN geschäftlich oder privat verwendet werden, sofern kein Vertrag über die Entwicklung eines Internetauftritts zustande kommt. Sollte BLUE SPACE DESIGN einen Verstoß gegen diese Vereinbarung feststellen, so ist das Unternehmen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nicht unter 1000 Euro berechtigt.
3. BLUE SPACE DESIGN behält sich das Recht vor, einen Copyright Vermerk von BLUE SPACE DESIGN und einen "Design by" Hinweis, sowie eine Verlinkung zu http://www.bluespacedesign.com, auf jeder entwickelten Kundenpräsenz darstellen zu dürfen. Die fertiggestellten Internetseiten des Auftraggebers dürfen von BLUE SPACE DESIGN auf http://www.bluespacedesign.com, sowie in Printmedien, als Referenzobjekte dargestellt werden.
5. Die von BLUE SPACE DESIGN gelieferte Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BLUE SPACE DESIGN.
§ 9. Zahlungsbedingungen und Preise
1. Es gelten die im Auftrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Alle Rechnungen sind nach erfolgter Rechnungszustellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Schriftlich getroffene Zahlungsbedingungen haben Vorrang.
2. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, verstehen sich in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise an dem Tag des Vertragsabschlusses. Bei Veröffentlichung neuer Preise werden alte ungültig.
3. Die Zahlung der Entgelte für Domainregistrierung, Web Hosting sowie mit diesen Diensten verbundenen Leistungen, erfolgen nach schriftlicher Rechnungsstellung für 12 Monate im Voraus. Als Grundlage der Laufzeitberechnung gilt das Registrierdatum der Domain bei der zuständigen NIC.
4. BLUE SPACE DESIGN ist berechtigt, Teillieferung von Dienstleistungen und Nebenkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere, bei Auftragsvolumina über 500 Euro.
5. Im Falle eines Zahlungsverzugs kann BLUE SPACE DESIGN die sofortige Zahlung aller noch offenen Rechnungen verlangen. Die Weiterarbeit an noch laufenden Projekten kann eingestellt und der Vertrag fristlos gekündigt werden, ohne dass es einer erneuten Mahnung bedarf. Dies gilt auch, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen und die Forderungen von BLUE SPACE DESIGN gefährden könnten.
6. Im Verzugsfall berechet BLUE SPACE DESIGN Verzugszinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Sollte BLUE SPACE DESIGN ein Internet Konto sperren, wird ein Sperrentgelt in Höhe von 10.00 EURO pro Sperre und pro Entsperrung fällig.
7. Gerät der Kunde trotz Mahnschreiben mehr als 20 Kalendertage in Zahlungsverzug, ist BLUE SPACE DESIGN berechtigt die entsprechende Internet Präsenz, ohne vorherige Ankündigung zu sperren.
§ 10. Kündigung und Kündigungsfristen
1. Bei Vertragskündigung durch den Kunden, kann BLUE SPACE DESIGN eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20% des Auftragswertes in Rechnung stellen. Wurden durch BLUE SPACE DESIGN bereits Leistungen erbracht, so erhöht sich die Aufwandsentschädigung auf 50% des Auftragswertes.
2. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden Verträge für das Web Hosting auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Diese Verträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Quartals gekündigt werden, andernfalls verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 3 Monate.
3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit die Schriftform per Brief oder Fax. Elektronisch übermittelte Kündigungen werden nur akzeptiert, wenn der Kunde zweifelsfrei identifiziert werden kann.
4. Mit Kündigung werden noch ausstehende Gebühren zur Zahlung fällig.
§ 11. Haftungsbeschränkung
1. Schadensersatzansprüche gegen BLUE SPACE DESIGN sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Grundsätzlich ist ein Schadensersatzanspruch bis auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. BLUE SPACE DESIGN haftet nicht für entgangenen Gewinn, auch nicht für jeden indirekten Schaden.
2. Bei Ausfall von Leistungen und Diensten infolge Fremdeinwirkung und höherer Gewalt liegt keine Schadensersatzverpflichtung durch BLUE SPACE DESIGN vor, z.B. Stromausfall, Telekommunikationsnetzunterbrechung etc.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware / Dienstleistung sofort nach der Benachrichtigung über die Fertigstellung auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei BLUE SPACE DESIGN bekannt zu machen. BLUE SPACE DESIGN verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Besteht seitens BLUE SPACE DESIGN keine Möglichkeit der Nachbesserung, so kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
4. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die von der BLUE SPACE DESIGN gelieferte Webseite selbst ändert oder in jeglicher Form von Dritten umgestalten lässt. Gleiches gilt für Mängel, die durch Bedienungsfehler auftreten.
§ 12. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist 59846 Sundern. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
1. Im Falle der Verletzung dieser AGB durch den Kunden ist BLUE SPACE DESIGN berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen weder ganz noch teilweise einschränken oder ausschließen, etwa durch seine eigene AGB.
2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf http://www.bluespacedesign.com wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. BLUE SPACE DESIGN wird den Kunden Änderungen an den AGB´s per Email mitteilen.
3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.
© 2019 BLUE SPACE DESIGN - Anke Artmeier - Impressum