Source: http://www.dinsesculinarium.de/unternehmen/AGB_custom_4.html
Timestamp: 2013-05-25 00:15:51
Document Index: 123519188

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6']

AGB | Dinses Culinarium Delikatessen Versand
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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich. Um diese AGB auszudrucken oder zu speichern, verwenden Sie bitte die Druck- bzw. Speicherfunktion ihres Browsers.
1. Ein Vertrag kommt mit uns nur nach Maßgabe dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zustande. Anderslautende Bedingungen werden nicht anerkannt. Dieses gilt selbst dann, wenn wir Lieferungen ohne gesonderten Vorbehalt ausführen. Die Bedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als wir ausdrücklich zugestimmt haben, wofür der Käufer beweispflichtig ist.
1. Unsere Angaben in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Seiten u. ä. sind unverbindlich; Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen aufgrund von Zöllen, Ein- und Ausführgebühren, Devisenkursen etc. bleiben vorbehalten. 2. Der Kunde gibt durch das Absenden des Online-Bestellformulars auf dieser Homepage, schriftlich, per E-Mail oder telefonisch ein verbindliches Angebot zum Kauf ab.
3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Versandbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. § 3 Lieferumfang und Lieferung
1. Der Versand erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse; dem Verkäufer bleiben der Versandweg und die Versandart vorbehalten, vorbehaltlich anderweitiger Bestimmung des Käufers. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen.
2. Alle Sendungen werden in entsprechender Höhe versichert. Bei Käufern, die nicht Verbraucher sind, erfolgt der Versand auf Gefahr des Käufers.
3. Die Nichtannahme einer Lieferung berührt nicht die Wirksamkeit des Kaufvertrages.
4. Der Käufer hat sicherzustellen, dass er oder ein Empfangsberechtigter bei der Anlieferung anwesend ist. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht die Gefahr für Transport und Verderb der Ware auf den Käufer über.
5. Kosten für Mehrfachsendungen (z.B. bei Nichtannahme) trägt der Käufer.
6. Teillieferungen werden kostenfrei durchgeführt.
1. Die Preisangaben verstehen sich in Euro incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, falls nicht anders ausgewiesen. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Zusätzlich hat der Käufer die anfallenden Versandkosten zu tragen. Sind mehr als vier Monate Lieferfrist vereinbart, gelten die zur Zeit der Lieferung gültigen Preise des Verkäufers.
2. Der Kaufpreis ist je nach der gewählten Zahlungsweise per Lastschrift, Vorauskasse, Nachnahme oder per Kreditkarte zu zahlen. Im Falle des Verzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
1. Ein Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:: Dinses Culinarium, Inh. Anias Dinse, Weihersgärten 26, 35415 Pohlheim (Telefax: 06004 - 91 59 602; Email: service@dinsesculinarium.de)
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann er die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3. Dieses Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. § 6 Eigentumsvorbehalt
Dem Verkäufer bleibt das Eigentum an den Produkten bis zur vollständigen Bezahlungen aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
2. Gerichtsstand ist in allen Fällen, in denen nicht ein Verbraucher Vertragspartner von Dinses Culinarium ist, Gießen.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; an Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
4. Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller bzw. Verkäufer. Die Kosten für die Entsorgung der Verpackung sind vom Käufer zu tragen.
5. Für die Annahme der Ware ist der Käufer selbst verantwortlich. Falls die Ware durch das Verschulden des Käufers verdirbt (zum Zustellungszeitpunkt nicht anwesend bzw. keine Alternativzustellung möglich), trägt der Käufer das alleinige Risiko. Eine Rückvergütung der aus diesem Grund verdorbenen Ware ist hiermit ausgeschlossen.
1. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist. Die gespeicherten Daten werden in dem für den Versand der Ware erforderlichen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weitergegeben, ansonsten geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
2. Zur Bearbeitung Ihres Auftrages speichern wir Ihre Adresse und die auftragsbezogenen Daten. Wir verpflichten uns selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutz-Gesetzes.
3. Wir sind berechtigt Informationen zur Beurteilung des bisherigen Zahlverhaltens des Kunden einzuholen. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren beziehen wir über:
SCHUFA Holding AGKormoranweg 562501 Wiesbaden