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Timestamp: 2016-10-24 05:26:19
Document Index: 28959461

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 87', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 156', 'Art. 159']

1A.113/2005 (17.01.2006)
1A.113/2005 /ggs
Wohlfahrtsstiftung der Y.________ AG, Beschwerdegegnerin,
Einwohnergemeinde Dornach, vertreten durch den Gemeinderat, Hauptstrasse 33, Postfach, 4143 Dornach 2,
Regierungsrat des Kantons Solothurn, 4509 Solothurn, vertreten durch das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, R�tihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn,
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, Amthaus I, Postfach 157, 4502 Solothurn.
Zonen- und Gestaltungsplan "Neue Heimat/Apfelsee",
vom 1. M�rz 2005
Am 4. September 2000 beschloss der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Dornach den Zonen- und Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften "Neue Heimat/Apfelsee". Der Plan betrifft den s�dlichsten, �stlich der Apfelseestrasse gelegenen Bereich des Baugebiets von Dornach. Er bezweckt einerseits die Erhaltung der 1946 erbauten und heute unter Denkmalschutz stehenden Arbeitersiedlung "Neue Heimat" in ihrer urspr�nglichen Struktur, Eigenart und baulichen Substanz. Anderseits regelt er die �berbauung und Erschliessung der unmittelbar an die Arbeitersiedlung angrenzenden Parzellen. Mit dem Zonen- und Gestaltungsplan vom 4. September 2000 wurde der Gestaltungsplan vom 26. September 1995 aufgehoben.
Der Gemeinderat legte den neuen Zonen- und Gestaltungsplan vom 20. Oktober bis zum 20. November 2000 �ffentlich auf.
Gegen den Plan erhob unter anderem X.________ Einsprache.
Am 12. Februar 2001 lehnte der Gemeinderat die Einsprache ab. Er �berwies den neuen Zonen- und Gestaltungsplan dem Regierungsrat des Kantons Solothurn zur Genehmigung.
X.________ erhob Beschwerde beim Regierungsrat.
Mit Beschluss vom 17. Dezember 2001 genehmigte der Regierungsrat den Zonen- und Gestaltungsplan vom 4. September 2000 und wies die Beschwerde von X.________ ab, soweit er darauf eintrat.
Die von X.________ dagegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 21. Mai 2002 ab.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts erhob X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde am 25. September 2003 gut (1A.137/2002). Es erwog, das Verwaltungsgericht habe Zweifel gehabt an der Verl�sslichkeit des Reptilieninventars des Kantons Solothurn aus dem Jahr 1995 jedenfalls in Bezug auf die in Frage stehenden Teilobjekte 95.11 und 95.12. Bei dieser Sachlage h�tte es sich nicht einfach �ber das wissenschaftlich erarbeitete Inventar hinwegsetzen d�rfen. Da insoweit besondere Fachkenntnisse erforderlich seien, h�tte es vielmehr ein Gutachten einholen m�ssen. Das Bundesgericht wies die Sache an das Verwaltungsgericht zur�ck. Das Bundesgericht f�hrte aus, das Verwaltungsgericht werde ein Gutachten eines unabh�ngigen Sachverst�ndigen einzuholen haben. Das Gutachten werde sich insbesondere zu folgenden Fragen zu �ussern haben: Welches ist der Ist-Zustand in den Teilobjekten 95.11 und 95.12? Handelt es sich dabei um das Kerngebiet des Objektes 95? Sind die Feststellungen im kantonalen Reptilieninventar (noch) zutreffend? Sind erhebliche �nderungen eingetreten? Das Bundesgericht bemerkte, die Beschwerdef�hrerin habe sich im Einspracheverfahren nur gegen eine �berbauung im Bereich des Baufeldes C gerichtet. Sie scheine damit am Schicksal des Baufeldes B - jedenfalls urspr�nglich - nicht interessiert zu sein. Bei dieser verfahrensrechtlichen Situation habe sich das Gutachten in erster Linie zum Baufeld C zu �ussern.
Am 31. Oktober 2004 erstattete Christophe Berney das verlangte Gutachten. Er legt im Wesentlichen Folgendes dar: Die durch seine eigenen Erhebungen im Feld gewonnenen Ergebnisse zeigten ein relativ klares Bild. Mit einer Sicherheit von mindestens 95 Prozent k�nne ein aktuelles Schlangenvorkommen in den Gebieten "Neue Heimat/ Apfelsee" und "Dornachberg/Untere T�fleten" ausgeschlossen werden. Im Unterschied zu den Ergebnissen des Reptilieninventars des Kantons Solothurn 1992-1995 h�tten im Jahr 2004 keine Ringelnatter, keine Schlingnatter und keine Zauneidechse beobachtet werden k�nnen. Im Falle der Ringelnatter sehe es danach aus, dass diese auf gut besonnte, struktur- und amphibienreiche Uferbereiche und Gew�sser angewiesene Schlangenart in den vergangenen zehn Jahren vollst�ndig aus dem Untersuchungsgebiet verschwunden sei. Das gleiche Schicksal wie die Ringelnatter habe die Zauneidechse ereilt. Diese auf extensiv genutztes, mit Hecken durchzogenes Wies- und Weideland angewiesene Eidechse scheine schon vor zehn Jahren kurz vor dem lokalen Aussterben gestanden zu haben. Die zu intensive Landwirtschaft auf den s�dlich des "Apfelsees" gelegenen Fl�chen und die hohe Katzendichte d�rften die Hauptursachen f�r das lokale Aussterben der Zauneidechse sein. Dass die Schlingnatter im Objekt 95 und insbesondere im Teilobjekt 95.12 nicht habe nachgewiesen werden k�nnen, erstaune nicht. Mit grosser Wahrscheinlichkeit sei sie schon zur Zeit des Reptilieninventars nicht (mehr) vorgekommen, beruhe das angebliche Schlingnattervorkommen im Teilobjekt 95.12 doch auf einer Meldung eines Anwohners des "Apfelsees", der als h�chst unzuverl�ssig einzusch�tzen sei. Gegen ein Schlingnattervorkommen im "Apfelsee" spreche auch die Qualit�t des Gebietes. Ohne gr�ssere Fl�chen mit S�d-Exposition und ohne bedeutende Steinstrukturen - daf�r aber mit einer relativ grossen Katzendichte - m�sse das Gebiet als f�r die Schlingnatter wenig geeignet bezeichnet werden.
Die ihm gestellten Fragen beantwortet der Gutachter im Wesentlichen wie folgt: In den Teilobjekten 95.11 und 95.12 lebten zurzeit Blindschleichen und Mauereidechsen. W�hrend das Vorkommen der Blindschleiche als relativ gross bezeichnet werden k�nne, sei jenes der Mauereidechse klein. F�r Schlangen- und gr�ssere Mauereidechsenvorkommen fehlten gegen S�den exponierte Fl�chen mit geeigneten Steinstrukturen. F�r Schlingnatter- und Ringelnattervorkommen seien die Teilobjekte zu klein und zu isoliert. Die hohe, f�r Siedlungsgebiete typische Katzendichte vermindere den reptiliensch�tzerischen Wert der Teilobjekte stark. Bei den Teilobjekten 95.11 und 95.12 handle es sich nicht um das Kerngebiet, sondern um marginale Bereiche des Objektes 95. Aufgrund der im Jahr 2004 erhobenen Daten und unter Anwendung der heute g�ltigen, aber wegen des Fehlens eines gesamtschweizerischen Reptilieninventars immer noch provisorischen Kriterien k�nne dem Objekt 95 wie auch den Teilobjekten 95.11 und 95.12 weder nationale noch regionale Bedeutung zugemessen werden. Seit dem Erlass der Pl�ne am 17. Dezember 2001 habe sich in den Teilobjekten 95.11 und 95.12 - und damit auch im Baufeld C - in Bezug auf die vorkommenden Reptilienarten und wohl auch in Bezug auf die Charakteristik des Lebensraumes nicht viel ver�ndert. Da in den Teilobjekten 95.11 und 95.12 Mauereidechsen und Blindschleichen gefunden worden seien, w�rden sie als Lebensr�ume dieser gesch�tzten Arten gelten. Die Mauereidechse stehe - im Unterschied zur Blindschleiche - auf der Roten Liste und gelte offiziell als gef�hrdet. Da in beiden Teilobjekten geeignete, s�d-exponierte Steinstrukturen fehlten und die Katzendichte hoch sei, k�nnten diese Fl�chen jedoch keine bedeutenden Mauereidechsenvorkommen beherbergen. Neben der Mauereidechse habe in den beiden Teilobjekten keine weitere Reptilienart nachgewiesen werden k�nnen, die auf der Roten Liste stehe. Durch die �berbauung im Baufeld C w�rden grosse Teile des Lebensraumes der Blindschleiche und der Mauereidechse innerhalb des Teilobjekts 95.12 verschwinden. Da die Teilobjekte 95.11 und 95.12 - und damit das Baufeld C - als eher unbedeutend eingestuft werden k�nnten und beide nachgewiesenen Arten auch ausserhalb besagter Teilobjekte vork�men und im Objekt 95 �ber gen�gend grossen Lebensraum verf�gten, d�rfe der Lebensraumverlust im Baufeld C als relativ gering eingesch�tzt werden. Da die Qualit�t der betroffenen Fl�che im Baufeld C aus reptiliensch�tzerischer Sicht schon heute als suboptimal bezeichnet werden m�sse, seien keine besonderen Schutz-, Wiederherstellungs- oder Ersatzmassnahmen angebracht.
Mit Verf�gung vom 14. Januar 2005 entzog der Pr�sident des Verwaltungsgerichtes X.________ die unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Urteil vom 1. M�rz 2005 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde erneut ab. Es auferlegte X.________ eine Urteilsgeb�hr von Fr. 1'500.--.
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit folgenden Antr�gen:
1. Die Verf�gung des Verwaltungsgerichts Solothurn vom 14. Januar 2005 sei aufzuheben. Insbesondere sei der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entziehen bzw. wieder zuzusprechen.
a. Soweit die unter Antrag 1 erw�hnte Verf�gung aufgehoben wird, sollen r�ckwirkend die verf�gten Urteilskosten von Fr. 1'500.-- der Beschwerdef�hrerin erlassen werden.
2. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Solothurn vom 1. M�rz 2005 sei aufzuheben und der Zonen- und Gestaltungsplan "Neue Heimat/Apfelsee" sei nicht zu genehmigen.
3. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Solothurn vom 1. M�rz 2005 sei aufzuheben und die Angelegenheit zur Erg�nzung bzw. zur Berichtigung des Sachverhalts und Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, insbesondere mit der �berpr�fung folgender Antr�ge:
a. Erg�nzung des Gutachtens betreffend die Schutzw�rdigkeit des betroffenen Gebietes "Neue Heimat/Apfelsee" bez�glich dessen biologischen Werts �ber die Reptilien hinaus und die notwendigen Massnahmen zu dessen wirksamen Schutz. Insbesondere seien hier die Auswirkungen der Beschattung durch die geplanten Bauten auf die benachbarte biologisch wertvolle Trockenb�schung (Freihaltezone) zu ber�cksichtigen. Dabei seien die verschiedenen existierenden Stellungnahmen aus Fachkreisen mit einzubeziehen;
b. Soweit die Bebauung grunds�tzlich m�glich erscheint: Anpassung des Zonen- und Gestaltungsplanes anhand der Erkenntnisse der geforderten Erg�nzungen des bestehenden Gutachtens;
c. Soweit die Bebauung grunds�tzlich m�glich erscheint: Anordnung zus�tzlicher Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 18 Abs. 1ter des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451)."
Im Weiteren stellt X.________ folgende "prozessualen Antr�ge":
1. Erg�nzung des Gutachtens betreffend die Schutzw�rdigkeit des betroffenen Gebietes "Neue Heimat/Apfelsee" bez�glich dessen biologischen Werts �ber die Reptilien hinaus und die notwendigen Massnahmen zu dessen wirksamen Schutz. Insbesondere seien hier die Auswirkungen der Beschattung durch die geplanten Bauten auf die benachbarte biologisch wertvolle Trockenb�schung (Freihaltezone) zu ber�cksichtigen. Dabei seien die verschiedenen existierenden Stellungnahmen aus Fachkreisen mit einzubeziehen.
2. Die Akten der Vorinstanz seien beizuziehen. Insbesondere ist noch das Protokoll des Augenscheins vom 15. Mai 2002 ausstehend, auf dessen Aussagen die sachliche Argumentation des Verwaltungsgerichts zum Teil abgest�tzt ist."
Das Verwaltungsgericht hat sich vernehmen lassen mit dem Antrag, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Die Einwohnergemeinde Dornach beantragt unter Verzicht auf Gegenbemerkungen, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen.
Das Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) hat sich vernehmen lassen, ohne einen f�rmlichen Antrag zu stellen.
Das Verwaltungsgericht hat zur Vernehmlassung des BUWAL Bemerkungen eingereicht. Es beantragt, es sei ein Delegationsaugenschein vorzunehmen; es sei eine Befragung der Parteien durchzuf�hren; Rolf Gl�nkin, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Natur und Landschaft des Amtes f�r Raumplanung des Kantons Solothurn, sei als Auskunftsperson zu befragen.
Die Einwohnergemeinde Dornach hat zur Vernehmlassung des BUWAL ebenfalls Stellung genommen. Sie h�lt an ihrem Antrag fest.
Das Bau- und Justizdepartement hat zur Vernehmlassung des BUWAL Bemerkungen eingereicht.
X.________ hat zu den Vernehmlassungen des Verwaltungsgerichtes und des BUWAL Stellung genommen. Sie f�hrt aus, gegen einen Delegationsaugenschein sei nichts einzuwenden. Sodann stellt sie folgende Antr�ge: Die Befragung der Parteien sei schriftlich vorzunehmen (und nicht anl�sslich des Augenscheins), damit sie als Nicht-Fachperson R�cksprache mit ihren wissenschaftlichen BeraterInnen nehmen k�nne. Daniel Knecht (Biologe) und Felix Gebhardt (Pr�sident des Natur- und Vogelschutzvereins Dornach) seien ebenfalls als Auskunftspersonen zu befragen. Insbesondere bei der Ausarbeitung von Ersatzkonzepten seien deren fundierten Orts- und Fachkenntnisse zu ber�cksichtigen. Im Weiteren macht sie Ausf�hrungen zu ihres Erachtens m�glichen Ersatzmassnahmen.
1.1 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, das Gutachten von Christophe Berney sei zu stark auf Reptilien ausgerichtet. Zu seltenen Schmetterlingen, Pflanzen und Amphibien, die im Gebiet des Gestaltungsplanes vork�men, �ussere sich der Gutachter nicht. Sie fordert deshalb eine Erg�nzung des Gutachtens und eine neuerliche �berpr�fung der Angelegenheit im Lichte des erg�nzten Gutachtens.
Mit Stellungnahme vom 1. Dezember 2003 hat die Beschwerdef�hrerin den von der Vorinstanz vorgeschlagenen Experten Dr. nat. math. Johann Hegelbach (Z�rich) abgelehnt und statt dessen die Einsetzung von Christophe Berney, Biologe und Agronom (Riehen), als Experten beantragt. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, Erkundigungen in der "Fachwelt" h�tten ergeben, dass Dr. Hegelbach ein anerkannter Wissenschafter sei. Aber er sei Ornithologe und nicht als Reptilienfachmann t�tig. Das wissenschaftliche Verfahren zur Erfassung von Reptilien sei schon rein praktisch ein g�nzlich anderes und setze andere Erfahrungen voraus, als zum Nachweis von V�geln. Probleme mit der Akzeptanz der Feststellungen des vorgeschlagenen Experten seien vorprogrammiert (...) Die Beschwerdef�hrerin erlaube sich, Christophe Berney als Reptilienexperten vorzuschlagen. Dieser sei ein in der "Fachwelt" anerkannter Wissenschafter und Reptilienexperte. Er sei absolut unabh�ngig von den am Verfahren Beteiligten und von der Koordinationsstelle f�r Amphibien- und Reptilienschutz in der Schweiz (KARCH). Er sei auch nie in die Angelegenheit "Neue Heimat/Apfelsee" involviert gewesen, kenne aber als langj�hriger Reptilienspezialist und Einwohner von Riehen die Gegend.
Die Vorinstanz hat dem Antrag in der Folge stattgegeben und Christophe Berney als Gutachter eingesetzt.
Wie sich aus dem Gesagten ergibt, ging es nach dem bundesgerichtlichen Urteil vom 25. September 2003 um die Frage, ob die Feststellungen im Reptilieninventar des Kantons Solothurn (noch) zutreffen. Die Beschwerdef�hrerin hat den von der Vorinstanz vorgeschlagenen Experten abgelehnt, da er nicht Reptilienfachmann sei, und die Einsetzung eines solchen Fachmannes in der Person von Christophe Berney verlangt. Unter diesen Umst�nden widerspricht es Treu und Glauben, wenn die Beschwerdef�hrerin nun geltend macht, der Gutachter habe sich zu stark auf Reptilien fokussiert und insbesondere zum Vorkommen von seltenen Schmetterlingen und Pflanzen keine Stellung genommen. Schon deshalb ist die Beschwerde in der Sache unbehelflich.
Selbst wenn man insoweit anderer Auffassung w�re, w�rde das der Beschwerdef�hrerin aus folgenden Erw�gungen im �brigen nicht helfen.
1.2 Die Vorinstanz st�tzt ihr Urteil (S. 7) auf eine Doppelbegr�ndung. Sie kommt - erstens - erneut zum Schluss, dass kein sch�tzenswertes Biotop vorliegt (E. 3b). Ihrer Ansicht nach spricht sodann - zweitens - der Gesichtspunkt der Rechtssicherheit f�r die �berbauung und damit die Genehmigung des Gestaltungsplanes. Dazu f�hrt sie aus, erfordere die Unterschutzstellung von Biotopen die �nderung geltender Nutzungspl�ne, so m�ssten auch die Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 �ber die Raumplanung (RPG; SR 700) erf�llt sein. Danach sei die �nderung von Nutzungspl�nen nur zul�ssig, wenn sich die Verh�ltnisse erheblich ge�ndert h�tten. Durch die �berbauung der Pflanzg�rten solle eine seit 1977 immer wieder best�tigte Planung verwirklicht werden; das Gebiet liege seit 1977 in der Bauzone. Der Gestaltungsplan aus dem Jahre 1995 werde in den entscheidenden Bereichen nicht ver�ndert. Seit dem Inkrafttreten des Gestaltungsplanes 1995 und der Ortsplanung 2000, mit welcher das Gebiet in der Bauzone belassen worden sei, sei vergleichsweise kurze Zeit verstrichen. Nach den Feststellungen des Gutachters habe sich seit dem Erlass der Pl�ne am 17. Dezember 2001 in den Teilobjekten 95.11 und 95.12 - und damit auch im Baufeld C - in Bezug auf die vorkommenden Reptilienarten und wohl auch in Bezug auf die Charakteristik des Lebensraumes nicht viel ver�ndert. Die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten �nderungen seien unzutreffend. Art. 21 Abs. 2 RPG stehe der Nutzungsplan�nderung damit entgegen (E. 3c).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es liege entgegen der Auffassung der Vorinstanz ein sch�tzenswertes Biotop vor. Sie richtet sich somit gegen die erste Begr�ndung der Vorinstanz. Gegen die zweite selbst�ndige Begr�ndung, wonach Art. 21 Abs. 2 RPG der Nutzungsplan�nderung entgegensteht, bringt sie dagegen nichts vor. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese zweite Begr�ndung rechtlich zu beanstanden w�re. Selbst wenn die Vorinstanz das Gutachten erg�nzte und gest�tzt darauf zum Schluss k�me, es liege ein sch�tzenswertes Biotop vor, w�rde das demnach nichts daran �ndern, dass Art. 21 Abs. 2 RPG die �nderung der Nutzungsplanung nicht zul�sst.
1.3 In der Sache ist die Beschwerde somit unbehelflich.
Die Beschwerdef�hrerin richtet sich ebenso gegen die Verf�gung des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichtes vom 14. Januar 2005, mit der dieser ihr das Recht auf unentgeltliche Rechtspflege entzogen hat.
Die Verf�gung vom 14. Januar 2005 stellt einen Zwischenentscheid dar. Soweit der Entzug der unentgeltliche Rechtspflege einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann, h�tte die Beschwerdef�hrerin diese Verf�gung gem�ss Art. 87 Abs. 2 OG selbst�ndig mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechten k�nnen. Das hat sie nicht getan. Die Beschwerdef�hrerin kann damit die Verf�gung vom 14. Januar 2005 gem�ss Art. 87 Abs. 3 OG mit dem Endentscheid anfechten. In der Sache ist gegen den Endentscheid die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegeben, welche die Beschwerdef�hrerin auch erhoben hat. Bei dieser Sachlage war diese nicht gehalten, gegen die Verf�gung vom 14. Januar 2005 separat staatsrechtliche Beschwerde zu f�hren. Der Grundsatz der Einheit des Prozesses gebietet in einem Fall wie hier, auch die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu beurteilten (BGE 123 I 275 E. 2e S. 278, mit Hinweis).
Der Pr�sident des Verwaltungsgerichtes hat der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege entzogen mit der Begr�ndung, die Beschwerde erscheine als aussichtslos. Damit hat er kein Verfassungsrecht verletzt. Wie sich aus dem Dargelegten ergibt, ist das Gutachten von Christophe Berney klar zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin ausgefallen. Wenn in Anbetracht dessen der Pr�sident des Verwaltungsgerichtes angenommen hat, die Beschwerde erscheine nunmehr als aussichtslos, ist das nicht zu beanstanden.
Da sie aussichtslos war, kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 152 OG nicht bewilligt werden. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt damit die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie bezieht eine Witwenrente und hat kein Verm�gen. Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr wird ihren finanziellen Verh�ltnissen Rechnung getragen.
Die private Beschwerdegegnerin hat keine Vernehmlassung eingereicht. Es ist ihr deshalb keine Parteientsch�digung zuzusprechen. Die Einwohnergemeinde Dornach hat sich nicht anwaltlich vertreten lassen. Es steht ihr daher ebenfalls keine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 OG; Urteil 2P.458/1995 vom 13. Mai 1997, publ. in: ZBl 99/1998 S. 379 ff., E. 6).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Dornach, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft schriftlich mitgeteilt.