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Timestamp: 2020-01-24 00:24:56
Document Index: 58660623

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', '§ 5', 'BGE', '§ 5', 'BGE']

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES OBELISK VERLAGS
UNSERE NACHSTEHENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (IN DER FOLGE: \"AGB\") GELTEN FÜR SÄMTLICHE KAUFVERTRÄGE, DIE VON UNS ALS VERKÄUFER VON WAREN (INSBESONDERE VON BÜCHERN MIT UNSEREN KUNDEN ABGESCHLOSSEN WERDEN. AGB UNSERER KUNDEN, DIE VON UNSEREN BEDINGUNGEN ABWEICHEN, HABEN KEINE GÜLTIGKEIT.
UNSERE AGB GELTEN AUSSCHLIESSLICH, SOWEIT SIE NICHT ENTWEDER DURCH ERGÄNZENDE SONDER-AGB FÜR BESTIMMTE UNTERNEHMENSBEREICHE ODER DURCH AUSDRÜCKLICHE SCHRIFTLICHE EINZELVEREINBARUNG ABGEÄNDERT ODER ERGÄNZT WERDEN. UNSERE AGB SIND AUCH GRUNDLAGE FÜR ALLE ZUKÜNFTIGEN KAUFVERTRÄGE ZWISCHEN UNS UND DEM KUNDEN
DIE BESTELLUNG DES KUNDEN IST EIN BINDENDES ANGEBOT. UNS STEHT ES FREI, ANGEBOTE AUF ABSCHLUSS VON KAUFVERTRÄGEN BINNEN 8 TAGEN AB EINLANGEN DES ANGEBOTS ENTWEDER ANZUNEHMEN ODER DURCH ABSENDUNG EINER ENTSPRECHENDEN ERKLÄRUNG AN DEN KUNDEN ABZULEHNEN, INSBESONDERE IM FALL DES VORLIEGENS VON ZWISCHENZEITIG EINGETRETENEN PREISSTEIGERUNGEN ODER VON ALLFÄLLIGEN IRRTUMSBEDINGTEN FEHLERN IN UNSEREN VERKAUFSPROSPEKTEN, PREISLISTEN, INTERNETSEITEN ODER SONSTIGEN DOKUMENTATIONEN. FÜR DERARTIGE PREISSTEIGERUNGEN ODER FEHLER WIRD JEDE HAFTUNG UNSERERSEITS AUSGESCHLOSSEN.
DIE ANNAHME DER BESTELLUNG ERFOLGT NACH UNSERER WAHL INNERHALB VON 8 TAGEN DURCH ABSENDUNG EINER AUFTRAGSBESTÄTIGUNG MITTELS POST, TELEFAX ODER E-MAIL ODER UNMITTELBAR DURCH ABSENDUNG DER BESTELLTEN WARE.
DER RECHNUNGSENDBETRAG IST SOFORT NETTO NACH ERHALT ZUR ZAHLUNG FÄLLIG. BEI ZAHLUNGSVERZUG BEHÄLT SICH DER VERLAG VOR, VERZUGSZINSEN ZU VERRECHNEN.
VERSANDKOSTEN: DER VERLAG BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR VERSANDOSTEN ENTSPRECHEND DEN TARIFEN DER ÖSTERREICHISCHEN POST AG BEI BESTELLUNGEN WEITERZUVERRECHNEN. BETRÄGT DIE ERHÖHUNG MEHR ALS 20 % DES VEREINBARTEN PREISES, SO HAT DER KUNDE HINSICHTLICH JENER WAREN, DIE VON DIESER PREISERHÖHUNG BETROFFEN SIND, EIN RÜCKTRITTSRECHT.
WIR ERFÜLLEN UNSERE LIEFERVERPFLICHTUNGEN AUFGRUND ZUSTANDEGEKOMMENER KAUFVERTRÄGE GRUNDSÄTZLICH WIE FOLGT: JE NACH LAGERSTAND UND LIEFERBARKEIT DER TITEL BETRÄGT DIE LIEFERZEIT MEIST ZWISCHEN ZWEI BIS DREI TAGEN, MANCHMAL ABER BIS ZU DREI WOCHEN . BEI ZUSENDUNG KOMMEN NOCH DIE ÜBLICHEN POSTLAUFZEITEN HINZU.
SOFERNE WIR - ETWA AUFGRUND DER NICHTVERFÜGBARKEIT DER WARE - DEN VERTRAG NICHT ERFÜLLEN KÖNNEN, TEILEN WIR DIES DEM KUNDEN UNVERZÜGLICH AB UNSERER KENNTNIS MIT. ANSPRÜCHE DES KUNDEN AUS DER UNMÖGLICHKEIT
DER VERTRAGSERFÜLLUNG UNSERERSEITS SIND JEDENFALLS AUSGESCHLOSSEN.
LIEGT EIN VON UNS ZU VERTRETENDER MANGEL DES KAUFGEGENSTANDES VOR, SO SIND WIR NACH UNSERER WAHL ZUR BESEITIGUNG DES MANGELS ODER ZUR ERSATZLIEFERUNG BERECHTIGT. SCHLÄGT DIE MÄNGELBESEITIGUNG FEHL ODER SIND WIR NICHT IN DER LAGE, EINE DER URSPRÜNGLICHEN WARE ENTSPRECHENDE ERSATZLIEFERUNG ZU LEISTEN, SO IST DER KUNDE BERECHTIGT, IM FALL EINES WESENTLICHEN MANGELS PREISMINDERUNG ODER WANDLUNG, IM FALL EINES UNWESENTLICHEN MANGELS BLOSS PREISMINDERUNG ZU BEGEHREN. DARÜBER HINAUSGEHENDE ANSPRÜCHE SIND JEDENFALLS AUSGESCHLOSSEN.
AUSSCHLIESSLICH FÜR UNSERE KUNDEN, DIE VERBRAUCHER IM SINNE DES KONSUMENTENSCHUTZGESETZES (IN DER FOLGE: \"KSCHG\") SIND, GELTEN DESSEN SONDERBESTIMMUNGEN.
INSBESONDERE SIND VERBRAUCHER GEMÄSS § 5E KSCHG BERECHTIGT, VON DEN MIT UNS IM WEGE DES FERNABSATZES (D.H. VERTRAGSABSCHLÜSSE MITTELS E-MAIL, TELEFAX, INTERNET ETC) ABGESCHLOSSENEN VERTRÄGEN UNTER WAHRUNG EINER FRIST VON SIEBEN WERKTAGEN (AUSSCHLIESSLICH SAMSTAG) ZURÜCKZUTRETEN, SOFERNE NICHT EINE DER AUSNAHMEN VOM RÜCKTRITTSRECHT GEMÄSS § 5F KSCHG ANWENDUNG FINDE
ALLE VON UNS ABGESCHLOSSENEN KAUFVERTRÄGE UNTERLIEGEN AUSSCHLIESSLICH ÖSTERREICHISCHEM RECHT UNTER AUSSCHLUSS DES UN-KAUFRECHTS.
ERFÜLLUNGSORT UND AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSSTAND IST, SOFERNE KEIN ZWANGSGERICHTSSTAND BESTEHT, 6020 INNSBRUCK. SACHLICH ZUSTÄNDIG IST DIESFALLS, SOFERNE KEIN ZWANGSGERICHTSSTAND BESTEHT, DAS JEWEILS FÜR DIE AUSÜBUNG DER HANDELSGERICHTSBARKEIT ZUSTÄNDIGE GERICHT.
UID-ATU : 31303808
FIRMENBUCHNR.: FN 20151 I
BANKVERBINDUNGEN: OBELISK VERLAG, KONTONR.: 100260018 BLZ.: 16 000, BANK FÜR TIROL UND VORARLBERG
DAS LANDGERICHT HAMBURG HAT MIT DEM AZ: 312 O 85 / 98 MIT URTEIL VOM 12.MAI 1998 ENTSCHIEDEN, DASS MAN DURCH DIE SCHALTUNG EINES LINKS GGFS. DIE INHALTE DER DAMIT SEITE MIT ZU VERANTWORTEN HAT. DIES KANN, SO DAS LG, NUR DADURCH VERHINDERT WERDEN, DASS MAN SICH AUSDRÜCKLICH VON DIESEN INHALTEN DISTANZIERT. AN VERSCHIEDENEN STELLEN DIESE WEBSITE FINDEN SIE LINKS AUF FREMDE SEITEN IM INTERNET. SIE DIENEN IHRER AUSSCHLIESSLICH INFORMATION SOWIE IHRER FREIEN MEINUNGSBILDUNG. DIE ANBRINGUNG DIESER LINKS ERFOLGTE VOLLKOMMEN WERTUNGSFREI UND BEDEUTET NICHT AUTOMATISCH, DASS DEREN INHALTE UNSERER ÜBERZEUGUNG ENTSPRECHEN. FÜR ALLE DIESE LINKS GILT, DASS WIR UNS AUSDRÜCKLICH VON DEN INHALTEN DIESER SEITEN DISTANZIEREN, WENN DIESE DEN GELTENDEN RECHTEN WIDERSPRECHEN. DA WIR DIE VON UNS VERLINKTEN WEBSEITEN NICHT TÄGLICH ÜBERPRÜFEN KÖNNEN, SIND WIR FÜR JEDEN HINWEIS AUF GESETZWIDRIGE - ES GILT DAS ÖSTERREICHISCHE RECHT - INHALTE SEHR DANKBAR. DIE VERANTWORTUNG FÜR DIE INHALTE TRÄGT AUSSCHLIESSLICH DER BETREIBER DER WEBSEITE. DIESE ERKLÄRUNG GILT FÜR ALLE AUF UNSERER PRÄSENTATION ANGEZEIGTEN LINKS UND FÜR ALLE INHALTE DER SEITEN, ZU DENEN DIE BEI UNS ANGEMELDETEN BANNER UND LINKS FÜHRE
DIE EINGABE VON PERSÖNLICHEN DATEN (NAMEN, ANSCHRIFTEN, E-MAILADRESSE, ETC. ) ERFOLGT FREIWILLIG. WIR ERKLÄREN AUSDRÜCKLICH, DASS SIE DIESE DATEN NICHT AN DRITTE WEITER GEGEBEN WERDEN, SONDERN NUR FÜR FIRMENINTERNE STATISTIK, PERSONALISIERUNG, OPTIMIERUNG UND WERBUNG VERWENDET WERDEN, SOFERN DIES NICHT FÜR DIE BEANTWORTUNG EINER ANFRAGE BZW. IM RAHMEN EINER GESCHÄFTLICHEN BEZIEHUNG, AN DER DER EINTRAGENDE BETEILIGT IST, ERFORDERLICH IST.