Source: http://m7s23.vlinux.de/InToelz/Modules/TextViewer/TextViewer.php?text=Nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-08-23 19:04:25
Document Index: 212189958

Matched Legal Cases: ['§2', '§6', '§3', '§5', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§6', '§10', '§12', '§13']

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Webdienste auf www.in-toelz.de. Sie treten mit Wirkung zum 25.11.2003 in Kraft.
www.in-toelz.de ist eine Informationsplattform, die über Veranstaltungen und Veranstalter in Bad Tölz und Umgebung informiert. Die Website www.in-toelz.de wird betrieben von 'Die Komische Gesellschaft e.V.', Bad Tölz, im folgenden kurz mit KG bezeichnet. Die KG verfolgt mit dem Betrieb von www.in-toelz.de ausschließlich gemeinnützige und nicht kommerzielle Ziele. Insbesondere möchte die KG den Informationsaustausch fördern und kleine Veranstalter mit hochwertigen Angeboten in ihrer Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.
1. Die Nutzung von www.in-toelz.de ist jedem gestattet, vorausgesetzt er akzeptiert und beachtet diese Nutzungsbedingungen.
2. Es ist den Nutzern untersagt mit den, durch die Nutzung der Dienste von www.in-toelz.de erhaltenen Informationen kommerzielle Absichten zu verfolgen oder diese Informationen anderweitig zu missbrauchen.
§2. Allgemeine Bedingungen zum Veröffentlichen von Informationen auf www.in-toelz.de
www.in-toelz.de stellt verschiedene Dienste zur Verfügung, die es Nutzern ermöglichen bestimmte Informationen auf den Seiten von www.in-toelz.de zu veröffentlichen.
1. Mit dem Abschicken der betreffenden Eingabeformulare bestätigt der Nutzer, dass er diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
2. Die, für die Nutzung der Dienste auf den Eingabeformularen abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.
3. Jeder Nutzer haftet für die von ihm auf den Seiten von www.in-toelz.de hinzugefügten Inhalte. Diesbezüglich wird insbesondere auf §6 dieser Nutzungsbedingungen hingewiesen.
§3. Bedingungen für das Veröffentlichen von Veranstaltungsdaten im Kalender
1. Jeder, der eine öffentliche Veranstaltung im Raum Bad Tölz anbietet darf seine Veranstaltung in den Kalender auf www.in-toelz.de eintragen.
2. Die Veranstaltungen müssen in Bad Tölz oder in den Nachbarorten stattfinden. Als Richtgröße gilt ein Radius von 35 Kilometern um Bad Tölz. Veranstaltungen in München dürfen nicht eingetragen werden.
3. Die Veranstaltung muss öffentlich sein und darf nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Es dürfen keine regelmäßigen Veranstaltungen eingetragen werden (z.B. Kinoprogramm). Veranstalter können aber auf www.in-toelz.de einen Link auf Ihr eigenes Programm eintragen.
4. Der Veranstalter muss seine Veranstaltung korrekt in die entsprechenden Kategorien einstellen, sowie richtig und knapp beschreiben. Sollte dem Veranstalter beim Eintragen irrtümlich ein Fehler unterlaufen, so muss er seine Eintragung unverzüglich berichtigen.
5. Ein Eintrag darf nur zum Ziel haben, über die entsprechende Veranstaltung zu informieren. Weitere Informationen dürfen dem Eintrag nicht beigefügt werden.
6. Der Veranstalter hat die Pflicht seine gemachten Eintragungen aktuell zu halten. Relevante, später vorgenommene Änderungen müssen im Beschreibungstext als solche erkennbar sein. Wenn bekannt wird, dass eine Veranstaltung nicht stattfinden kann, muss der Veranstalter den Beschreibungstext so ändern, dass dadurch die Nutzer von www.in-toelz.de über den Ausfall der Veranstaltung informiert werden.
7. Mit dem Eintragen einer Veranstaltung wird gleichzeitig der Newsletter aboniert, für die Emailadresse, die beim Eintragen angegeben wurde. Sie auch §5.
§4. Bedingungen für das Veröffentlichen von Homepage-Links
Unter Beachtung der folgenden Regeln darf jeder auf der Link-Seite von www.in-toelz.de einen Link auf seine eigene Homepage hinzufügen:
1. Die Zielseite des Links darf nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
2. Der Link muss korrekt in die entsprechende Kategorie eingestellt werden.
3. Der Link muss auf eine gültige Webseite verweisen. Der Nutzer hat die Pflicht den eingetragenen Link dementsprechend zu aktualisieren.
4. Firmen, die keine Veranstalter sind, seien darauf hingewiesen, dass die Auflistung Ihres Links kostenpflichtig werden kann. Diese Einnahmen werden von der KG für gemeinnützige Projekte verwendet. Die eingetragenen Firmen werden 4 Wochen vor dem Inkrafttreten einer entsprechenden Änderung der Nutzungsbedingungen per Email informiert.
§5. Bedingungen für die Nutzung der Newsletterfunktion
1. Nutzer von www.in-toelz.de können einen Newsletter abonnieren, der sie über die aktuellen Veranstaltungen informiert.
2. Der Newsletter kann auf www.in-toelz.de jederzeit abbestellt, oder die mit anderen Kategorien neu abonniert werden.
§6. Verbotene Eingaben
Es ist verboten, Inhalte einzugeben, die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Inhalte nicht eingetragen werden:
1. Inhalte, die Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
2. Propagandainhalte und Inhalte mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
3. pornographische und jugendgefährdende Inhalte
4. Inhalte, die zum Hass gegen einen Teil der Bevölkerung, eine religiöse, rassische oder nationale Gruppe oder eine Gruppe, die sich über ihre Bräuche und Sitten definiert, aufstacheln, sowie Inhalte die dazu aufstacheln, gewalttätige, willkürliche oder herabsetzende Handlungen gegen solche Menschen oder Gruppen vorzunehmen oder ihre Menschenwürde durch Handlungen herabzusetzen
5. Inhalte, die offensichtlich dazu geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich oder moralisch zu gefährden.
§7. Zensur, Nutzungsausschluss
1. Die KG behält es sich vor eingestellte Inhalte zu löschen oder abzuändern. Ein derartiger Eingriff erfolgt u.a. in folgenden Fällen:
- Der Nutzer hat gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
- Veranstaltungen wurden falschen Kategorien zugeordnet.
- Link-Einträge verweisen zu nicht existenten Webseiten.
- Der Nutzer hat eine nicht erreichbare Emailadresse angegeben.
2. Die KG kann einem Nutzer die Erlaubnis zur Nutzung entziehen und ihn von der Nutzung ausschließen, wenn er gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt oder die KG ein berechtigtes Interesse an der Sperrung des Nutzers hat. Die KG kann einen Nutzer insbesondere dann ausschließen, wenn
- der Nutzer wiederholt falsche Angaben macht. Insbesondere gilt dies für die Kategorisierung seiner Veranstaltungen.
- der Nutzer im Zusammenhang mit seiner Nutzung Rechte Dritter verletzt oder Leistungen der KG missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
- die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Nutzer geboten ist.
§8. Verwendung der Nutzerdaten, Datenschutzerklärung
1. Die vom Nutzer eingegebenen Daten werden elektronisch gespeichert.
2. Die KG versichert, dass die von den Nutzern eingegebenen Daten nicht an Dritte weitergegeben werden und ausschließlich für die vom jeweiligen Nutzer bestellten Dienste verwendet werden.
3. Die Nutzer erhalten nur solche Emails, die sie per Newsletterfunktion bestellt haben, oder die aus organisatorischen Gründen für den Betrieb von www.in-toelz.de notwendig werden.
4. Die Nutzer erhalten keine Werbung mit Ausnahme des Hinweises auf eventuelle Sponsoren.
5. Mit einem Eintrag in den Kalender erhält die KG das Recht folgende Daten zu veröffentlichen: Eingaben in die Felder 'Titel der Veranstaltung', 'Datum', 'Zeit und Ort', 'Beschreibung', 'Webadresse für weitere Informationen', sowie die Kategorienzuordnung.
6. Mit einem Eintrag in die Link-Sammlung erhält die KG das Recht folgende Daten zu veröffentlichen: Eingaben in die Felder 'Titel', 'Kurzbeschreibung', 'Bezeichnung Link1', 'Bezeichnung Link2', 'Link1', 'Link2'.
7. Die Daten eines Nutzers werden zur Aufklärung eines Missbrauchs an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte weitergegeben, wenn begründete und dokumentierte Anhaltspunkte für einen Missbrauch vorliegen (siehe "§6 Verbotene Eingaben").
8. Hinweis: Geben Sie keine vertraulichen Daten ein, da die Übertragung Ihrer Daten unverschlüsselt erfolgt. Insbesondere gilt dies für Ihr Passwort. Verwenden Sie deshalb ein Passwort, das Sie nirgendwo sonst verwenden.
Die Nutzung von www.in-toelz.de ist kostenlos.
§10. Rolle des Betreibers
Die KG leitet die Informationen von Veranstaltern an Interessierte weiter und nimmt damit die Rolle eines Vermittlers ein. Die KG distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten, die Veranstalter in die Webseiten von www.in-toelz.de einpflegen, sowie von den Veranstaltern selbst und deren Veranstaltungen. Durch etwaige Angebote, die Veranstalter auf dieser Webseite machen, entstehen der KG keinerlei Pflichten.
Die KG haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Darüber hinaus übernimmt die KG keinerlei Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten entstehen. Insbesondere werden folgende Haftungsansprüche ausgeschlossen:
- Haftung für Schäden durch falsche Angaben im Kalender, im Newsletter oder anderswo auf den Webseiten von www.in-toelz.de.
- Haftung für rechtswidrige Inhalte, die von Nutzern eingepflegt wurden. Jeder Nutzer haftet für seine Eingaben selbst.
- Haftung für fehlerhafte Funktionalität der Web-Dienste.
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- Die KG übernimmt keine Haftung für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten.
Folgendes ist bezüglich der auf www.in-toelz.de enthaltenen Links zu externen Seiten zu beachten: Die KG betont ausdrücklich, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt dieser Seiten hat. Die KG kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanzieren sich die KG hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.
§12. Schriftform und Gerichtsstand
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung von www.in-toelz.de übermittelt werden, müssen in Schriftform oder via E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse der KG ist info@komischegesellschaft.de. Die postalische Anschrift der KG ist "Die Komische Gesellschaft e.V., c/o Benedikt Fuhrmann, Rehgrabenstr. 19, 83646 Bad Tölz".
Wolfratshausen ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus dem Betrieb von www.in-toelz.de entstehenden Streitigkeiten.
§13. Änderung dieser Nutzungsbedingungen, Salvatorische Klausel
Die KG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern, die zu diesem Zeitpunkt Dienste von www.in-toelz.de in Anspruch nehmen per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.