Source: http://www.jurablogs.com/2015/04/21/unterlassungsanspruch-bei-aeusserungen-in-sozialen-netzwerken-gilt-auch-bei-mikroblogs
Timestamp: 2017-03-29 05:47:07
Document Index: 17633173

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizApril 2015Unterlassungsanspruch bei Äußerungen in sozialen Netzwerken gilt auch bei MikroblogsEigener Leitsatz: Überwiegt das Persönlichkeitsrecht gegenüber der Meinungs- und Medienfreiheit, so müssen auch Provider sogenannter Mikrobloggingdienste diskreditierende Äußerungen von ihrer Internetseite entfernen. Eine Prüfpflicht kann dabei erst dann angenommen werden, wenn der Provider hinreichend konkret auf die Verletzung hingewiesen wurde und der Verstoß unschwer bejaht werden kann.Oberlandesgericht DresdenPressemitteilung Nr. 1/2015 vom 07.04.2015Az.: 4 U 1296/14Das OLG Dresden hat entschieden, dass Provider so genannter Mikrobloggingdienste verpflichtet sind, im einzelnen näher beschriebene und diskreditierende Äußerungen von ihrer Internetseite zu nehmen, wenn das Persönlichkeitsrecht gegenüber Meinungs- und Medienfreiheit überwiegt.Die Beklagte betreibt als Hostprovider einen Mikrobloggingdienst. Gegenstand des Streits waren mehrere Einträge eines anonymen Nutzers des sozialen Netzwerkes, mit denen die Geschäftspraktiken der Klägerseite scharf kritisiert wurden. Kläger waren das Unternehmen, das Dienstleistungen im Internet anbietet, und dessen Gesellschafter.Das OLG Dresden hat der Klage stattgegeben und den Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Persönlichkeitsrechts bzw. des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bejaht.Nach Auffassung des Oberlandesgerichts ist die Beklagte nach den Grundsätzen der Störerhaftung verantwortlich ...Zum vollständigen Artikel36 LeserKanzlei Plutte:Störerhaftung von Mikroblogs bei Rechtsverletzungen ihrer User78 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...44 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Medienrecht: Anspruch Unterlassung von Äußerungen in Mikroblogs (OLG Dresden vom 1. Ap...18 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?34 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders81 Leserkanzlei.biz:BGH konkretisiert Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen6 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...102 LeserKanzlei Plutte:Negative Bewertungen im Internet löschen – Übersicht & Tipps10 verwandte ArtikelMedienrecht: Provider von Microblogs haften bei Kenntnis für ehrenrührige anonyme Äußerungen in ihrem NetzwerkOLG Dresden: Soziale Netzwerke und Mikrobloggingdienste müssen rechtswidrige Nutzer-Postings löschen sobald sie darüber in Kenntnis gesetzt wurdenOLG Dresden: Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in sozialen Netzwerken - auch bei "Mikroblogs"Störerhaftung: Mikrobloggindienst muss anonyme Beiträge löschenBGH: Hostprovider (hier Google als Betreiber von blogger.com und blogspot.com) kann für rechtswidrigen Blog-Eintrag haftenHostprovider haftet für rechtsverletzende Äußerungen Dritter als StörerHaftung von sozialen Netzwerken und Microbloggingdiensten für NutzerpostingsBewertungsportale – und die Haftung ihres BetreibersBGH: Zur Verantwortlichkeit eines Hostproviders für verletzende Blog-Einträge Dritter – auch wenn Hostprovider seinen Sitz im Ausland hat,
findet deutsches Recht AnwendungBGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem
Dritten eingerichteten Blog (II)Über den ArtikelVeröffentlicht April 21, 2015 3:56pm im Blog kanzlei.biz.ThemenPressemitteilungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deReinigungsannahme: Das rosa verfärbte Brautkleidvon RechtsindexIst die Koppelung einer Gewinnspielteilnahme mit der Einwilligung in E-Mail-Werbung zulässig?von Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Sonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDoppelter Haushalt: Welcher Zeitraum ist für die Kostenbeteiligung an der Haushaltsführung maßgebend?von NWB Experten BlogAls nächstes lesen - bislang 109 Leser:Ruhig, Brauner!