Source: https://sokolowski.org/date/2016/05/
Timestamp: 2020-08-14 09:06:30
Document Index: 31020082

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 63', 'BGH']

Mai 2016 | Strafverteidiger
Jurablogs geht zum 31. Mai 2016 offline
Nach nunmehr 12 Jahren hat der Betreiber angekündigt, dass er die führende Community für juristische Blogs einstellen wird.
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Vom: 17. Mai 2016 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: JuraBlogs
In dem vom SG Osnabrück am 16.03.2016 entschiedenen Verfahren (S 22 AS 802/15) hob die Beklagte ihren SGB II Bescheid auf und adressierte diesen Aufhebungsbescheid an Minderjährige.
Ein an Min­der­jährig­en adress­ier­ter Ver­walt­ungs­akt wird auch bei Kennt­nis­nah­me des ge­setz­lich­en Ver­tre­ters nicht wirk­sam be­kan­nt ge­ge­benweiterlesen...
Vom: 16. Mai 2016 • Geändert: 16. Mai 2016 • Ohne GewährTagged With: Entscheidung, Urteil
…die einen be­sond­ers gra­vier­en­den Ein­griff in die Rech­te des Be­troffe­nen dar­stellt. Sie setzt zu­nächst vor­aus, dass zweif­els­frei fest­steht, dass der Un­ter­zu­bring­en­de bei der Be­geh­ung der An­lass­tat auf­grund ein­es psych­ischen De­fekts schuld­un­fähig (§ 20 StGB) oder ver­mindert schuld­fähig (§ 21 StGB) war und die Tatbegehung hierauf beruht.
Vom: 2. Mai 2016 • Geändert: 2. Mai 2016 • Ohne GewährTagged With: 2016, Anlaßtat, § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, Beschluss, BGH, Entscheidung