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Timestamp: 2016-10-22 03:39:52
Document Index: 23106172

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, Ibach, Beschwerdef�hrerin,
D.________, 1944, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Rudolf Ziegler, Felsenstrasse 4, Pf�ffikon/SZ,
Am 1. April 1999 meldete er sich unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 12. April 1994 bestehende bewegungs- und belastungsabh�ngige lumbale respektive thorakale Schmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein erneut bei der IV-Stelle Schwyz zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 1. Oktober 1999 das Leistungsbegehren mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t ab.
B.- Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hiess die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. Dezember 1999 gut, hob die Verf�gung vom 1. Oktober 1999 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit diese D.________ ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 43 % eine Viertels- oder im abzukl�renden H�rtefall eine halbe Rente zuspreche.
D.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Das kantonale Gericht beantragt ebenfalls Abweisung, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen l�sst.
2.- Es ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner seinen bisherigen Beruf als Hilfsmetzger aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr aus�ben kann, er hingegen aus rheumatologischer Sicht in einer k�rperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden T�tigkeit uneingeschr�nkt, aus psychiatrischer Sicht aber nur zu 75 % arbeitsf�hig ist. Anhand eines Einkommensvergleichs hat die Vorinstanz einen Invalidit�tsgrad von 43 % ermittelt. Wie bereits im kantonalen Verfahren ist dabei von den Berechnungsfaktoren einzig die H�he des vom Tabellenlohn vorzunehmenden leidensbedingten Abzuges streitig. W�hrend das kantonale Gericht eine K�rzung um 25 % vornahm, erachtet die Beschwerdef�hrerin den in der Verf�gung vom 1. Oktober 1999 auf 15 % festgelegten Abzug als angemessen und den konkreten Umst�nden ausreichend Rechnung tragend, wodurch sich der Invalidit�tsgrad auf rentenausschliessende 35 % reduzieren w�rde.
3.- a) Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen, in ZBJV 2000 S. 429 zusammengefassten Urteil A. vom 9. Mai 2000, I 482/99, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht seine Rechtsprechung zu den Abz�gen vom Tabellenlohn bereinigt und weiterentwickelt. Dabei hat es zun�chst erkannt, dass der mit Blick auf die Behinderung gew�hrte Abzug, der nicht schematisch, sondern in Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist, den Zweck hat, ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch m�glichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsf�higkeit am besten entspricht. Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der �brigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und des Besch�ftigungsgrades, den Vorzug. Ein Abzug soll auch diesbez�glich nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erachtet es aber nicht als gerechtfertigt, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen.
Vielmehr ist der Einfluss aller genannten Merkmale auf das Invalideneinkommen unter W�rdigung der Umst�nde von der Verwaltung im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Dabei hat die Verwaltung kurz zu begr�nden, warum sie einen Abzug vom Tabellenlohn gew�hrt, insbesondere welche Merkmale sie bei ihrer gesamthaften Sch�tzung ber�cksichtigt. Wie ausgef�hrt, stellt der gesamthaft vorzunehmende Abzug eine Sch�tzung dar. Bei deren �berpr�fung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Beh�rde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessenheit (Art. 132 lit. a OG) geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen). Letztlich hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht den Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % begrenzt.
b) Nach dem Gesagten h�ngt die Frage, ob und in welchem Ausmass der statistische Lohn zu korrigieren ist, von den gesamten pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab. Der Beschwerdegegner kann nicht nur f�r k�rperlich leichte, sondern auch f�r mittelschwere wechselbelastende Arbeiten eingesetzt werden, so dass er auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz mit einem Mitbewerber ohne physische Einschr�nkungen - wenn �berhaupt - nur gering benachteiligt ist. Kaum ins Gewicht f�llt weiter das Merkmal des Besch�ftigungsgrades, zumal Teilzeitarbeit haupts�chlich eine weibliche Besch�ftigungsform bildet (LSE 1994 S. 30 und 1996 S. 14) und somit vor allem die Verdienstm�glichkeiten von Frauen durch eine Teilzeitarbeit reduziert werden. Daf�r, dass der Versicherte wegen seiner ausl�ndischen Nationalit�t auf dem Arbeitsmarkt eine Lohneinbusse hinnehmen m�sste, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich.
Wenn die Verwaltung unter diesen Umst�nden dem Beschwerdegegner einen Abzug von 15 % auf dem Tabellenlohn gew�hrt hat, ist dies im Rahmen der Angemessenheitskontrolle zwar nicht zu beanstanden (vgl. Erw. 3a), aber immerhin als wohlwollend zu bezeichnen. Damit liegt der vom kantonalen Gericht vorgenommene maximal zul�ssige Abzug von 25 % jedenfalls klar ausserhalb dessen, was noch im Rahmen des Angemessenen bezeichnet werden kann. Die Vorinstanz begr�ndet ihr Abweichen denn auch nicht mit den konkreten Umst�nden des vorliegenden Falles, sondern mit Vergleichen zu anderen Urteilen des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts.
Indem sie ihr Ermessen insofern ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzte, hat sie Bundesrecht verletzt. Ist die in der Verf�gung vom 1. Oktober 1999 vorgenommene Herabsetzung um 15 % nicht zu beanstanden, entf�llt mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t ein Rentenanspruch des Versicherten.
4.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die seitens des Versicherten beantragte unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung geboten war (BGE 124 V 309 Erw. 6; AHI 1999 S. 85 Erw. 3). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Hans Rudolf Ziegler f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.