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Timestamp: 2016-09-25 22:30:18
Document Index: 295099305

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 97', 'BGE']

8C_265/2016 � � Urteil vom 6. Juli 2016
A.a.�Die 1959 geborene A.________ ist seit 1977 bei der B.________ AG als Sekret�rin t�tig. Sie absolvierte zun�chst ein Pensum von 100 %; ab 1. Januar 1998 reduzierte sie aus gesundheitlichen Gr�nden auf 50 % und ab 1. November 2002 auf 25 %. Am 31. Juli 1996 hatte sich A.________ unter Hinweis auf Ersch�pfungszust�nde bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihr mit Verf�gung vom 17. Januar 1997 eine f�r die Zeit ab 1. Juli 1996 bis 31. Juli 1996 befristete Viertelsrente zu. Nach einer erneuten Anmeldung vom 20. Mai 1997 gew�hrte die IV-Stelle A.________ mit Verf�gung vom 28. November 1997 ab 1. Mai 1997 bis 31. Juli 1997 wiederum eine Viertels- und ab 1. August 1997 eine halbe Invalidenrente. Am 12. M�rz 2001 teilte sie der Versicherten mit, die �berpr�fung des Invalidit�tsgrades habe keine rentenbeeinflussende �nderung ergeben. Gest�tzt auf im Rahmen eines Revisionsverfahrens get�tigte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen erh�hte die IV-Stelle die halbe Invalidenrente nach R�cksprache mit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) mit Verf�gung vom 7. Oktober 2002 ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 75 % per 1. M�rz 2002 auf eine ganze Rente. Die revisionsweisen �berpr�fungen des Rentenanspruchs in den Jahren 2005 und 2009 ergaben keine relevante Ver�nderung.
A.b.�Im Rahmen einer im Juni 2012 eingeleiteten revisionsweisen �berpr�fung nahm die IV-Stelle erneut Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor. Sie holte insbesondere ein polydisziplin�res Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) Bern, ZVMB GmbH, vom 30. Juli 2013, erg�nzende Stellungnahmen des psychiatrischen Gutachters vom 15. Januar 2014 und 5. Februar 2014 sowie Stellungnahmen des RAD und des Rechtsdienstes ein. Nach Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verf�gung vom 22. April 2015 per Ende Mai 2015 revisionsweise auf mit der Begr�ndung, der Gesundheitszustand habe sich wesentlich verbessert.
Die dagegen erhobene Beschwerde, in deren Folge ein Bericht der behandelnden Psychiaterin vom 9. November 2015 nachgereicht wurde, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 16. Februar 2016 ab, indem es die revisionsweise verf�gte Rentenaufhebung (nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs) mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung sch�tzte.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 16. Februar 2016 sowie der Verf�gung vom 22. April 2015 und die Weiterausrichtung der bisherigen Rentenleistungen, eventualiter die Zusprechung einer halben Rente, subeventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zu weiteren Abkl�rungen beantragen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, eventualiter auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2016 l�sst A.________ an ihren Antr�gen festhalten.
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die revisionsweise Aufhebung der ganzen Invalidenrente mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung best�tigte.
2.2.�Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), zu den revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitpunkten (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend ausgef�hrt hat, kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses ein (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tztes R�ckkommen mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1). Vorausgesetzt ist wie immer bei der Wiedererw�gung, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Dies trifft in der Regel zu, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Soweit indessen ermessensgepr�gte Teile der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
3.1.�Die IV-Stelle hat die Invalidenrente der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf den R�ckkommenstitel der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG �berpr�ft und mit Verf�gung vom 22. April 2015 infolge Verbesserung des Gesundheitszustandes aufgehoben.
3.2.�Das kantonale Gericht hat in seinen Erw�gungen vorab festgehalten, es fehle an einer wesentlichen Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen und somit an einem Revisionsgrund gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG. Es liege lediglich eine Andersbewertung des �berwiegend gleichen medizinischen Sachverhalts vor. Die Vorinstanz erwog anschliessend jedoch, die Frage eines Revisionsgrundes brauche nicht abschliessend beurteilt zu werden, da die Aufhebung der Invalidenrente mittels substituierter Begr�ndung der Wiedererw�gung zu sch�tzen sei. Die am 7. Oktober 2002 verf�gte Zusprechung einer ganzen Invalidenrente - so das kantonale Gericht - sei n�mlich auf Grund eindeutig ungen�gender Unterlagen, insbesondere fehlender fach�rztlich-psychiatrischer Beurteilung, und somit in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erfolgt. Damit sei sie als zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne zu qualifizieren.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin bestreitet sowohl das Vorliegen der Voraussetzungen f�r eine wiederw�gungsweise wie auch f�r eine revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente.
Zu pr�fen ist zun�chst die wiedererw�gungsweise Aufhebung der Invalidenrente:
4.1.�Grundlage der rentenerh�henden Verf�gung vom 7. Oktober 2002 waren Ausk�nfte der Versicherten vom 5. April 2002 und der Arbeitgeberin vom 29. April 2002 sowie insbesondere ein Verlaufsbericht des Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH, Klinik D.________, vom 9. Mai 2002. Der Arzt hatte als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit Panikattacken, Depression sowie chronisches M�digkeitssyndrom aufgef�hrt und festgehalten, die Versicherte sei vom 11. Juli bis 31. Oktober 2000 gar nicht, ab 1. November 2000 bis auf Weiteres zu 25 % arbeitsf�hig. Der RAD, welchem der Verlaufsbericht unterbreitet worden war, f�hrte am 19. Juni 2002 aus, die im Herbst 2000 registrierte Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nie mehr aufgeholt worden und retrospektiv beurteilt nicht nur vor�bergehend gewesen. Der Arztbericht vom 9. Mai 2002 beschreibe nun das Vollbild eines chronischen M�digkeitssyndromes, indem auch begleitende psychische Erkrankungen manifest geworden seien. Dass damit die Leistung sinke, sei aus medizinischer Sicht nachvollziehbar. Ab November 2000 sei von einer medizinisch ausgewiesenen Arbeitsunf�higkeit von 75 % mit entsprechender Rentenfolge auszugehen.
4.2.�Als zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne kann das Abstellen auf diese medizinischen Grundlagen entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht qualifiziert werden. Wohl war der Verlaufsbericht vom 9. Mai 2002 nicht umfangreich, aber dennoch aussagekr�ftig und in Anbetracht der bisherigen medizinischen Aktenlage sowie der Arbeitgeberauskunft vom 29. April 2002 nachvollziehbar, so dass weitere �rztliche Abkl�rungen nicht unabdingbar waren. Dies ergab denn auch die Nachfrage beim RAD vom 19. Juni 2002, welcher die 75%ige Arbeitsunf�higkeit als medizinisch ausgewiesen erachtete. Soweit das kantonale Gericht die zweifellose Unrichtigkeit mit einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes insofern begr�ndet, als die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens grunds�tzlich eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem vorausgesetzt h�tte, kann dem nicht gefolgt werden. Die medizinischen Grundlagen erscheinen aus heutiger Sicht zwar eher knapp, doch kann angesichts der damaligen Verwaltungs- und Rechtspraxis, nach welcher sich die r�ckblickende Beurteilung Jahre zur�ckliegender Rentenverf�gungen zu richten hat, nicht gesagt werden, die fehlende psychiatrische Abkl�rung sei geradezu zweifellos unrichtig im Sinne der h�chstrichterlichen Rechtsprechung. Diesbez�glich ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzst�rungen entwickelten Grunds�tze erst mit Urteil I 70/07 vom 14. April 2008 auch auf das chronische M�digkeitssyndrom (Chronic Fatigue Syndrome, CFS) anwendbar erkl�rte. Der von der Vorinstanz in erster Linie zitierte BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6, die Diagnose der somatoformen Schmerzst�rung betreffend, datiert seinerseits vom 18. Mai 2004. Im Zeitpunkt der revisionsweisen Rentenerh�hung vom 7. Oktober 2002 kann der vom kantonalen Gericht beanstandete fehlende Beizug eines Psychiaters daher nicht als eine Wiedererw�gung begr�ndende, klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes qualifiziert werden. In diesem Sinne �usserte sich denn auch der Rechtsdienst der IV-Stelle am 24. Oktober 2013. Er f�hrte aus, gest�tzt auf den Bericht der Klinik D.________ vom 9. Mai 2002 k�nne nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der rentenerh�henden Verf�gung ausgegangen werden. Anzeichen daf�r, dass diese Aussagen h�tten hinterfragt werden m�ssen, seien der Verwaltung im damaligen Zeitpunkt nicht vorgelegen, zumal der RAD diese medizinische Beurteilung best�tigt habe. Es k�nne daher nicht davon ausgegangen werden, dass die damalige Invalidit�tsbemessung auf einer nicht nachvollziehbaren medizinischen Grundlage beruht h�tte.
4.3.�Zusammenfassend l�sst sich nach Gesagtem die verf�gte Rentenaufhebung nicht mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG sch�tzen.
Zu pr�fen bleibt mithin, ob die Voraussetzungen f�r die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt sind, wovon die IV-Stelle in ihrer Verf�gung vom 22. April 2015 ausgegangen ist.
5.1.�Das kantonale Gericht hat diesbez�glich - wie bereits erw�hnt - vorab festgehalten, es fehle im relevanten Vergleichszeitraum zwischen der rentenerh�henden Verf�gung vom 7. Oktober 2002 und der strittigen Verf�gung vom 22. April 2015 an einer wesentlichen Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen und somit an einem Revisionsgrund gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG. Es liege lediglich eine Andersbewertung des �berwiegend gleichen medizinischen Sachverhalts vor. Die IV-Stelle habe sich bei der revisionsweisen �berpr�fung des Leistungsanspruches auf das polydisziplin�re MEDAS-Gutachten vom 30. Juli 2013 sowie die erg�nzenden Stellungnahmen vom 15. Januar 2014 und 5. Februar 2014 gest�tzt. Die Gutachter h�tten festgehalten, die Abweichung in der Bewertung der Arbeitsf�higkeit sei vorrangig aus einer Andersbewertung des �berwiegend gleichen medizinischen Sachverhalts unter Auslassung nicht versicherungsmedizinisch relevanter Diagnosen zu erkl�ren. Der RAD - so die Vorinstanz - sei in der Stellungnahme vom 9. September 2013 ebenfalls von einer Andersbewertung des �berwiegend gleichen medizinischen Sachverhalts ausgegangen. Schliesslich sei auch in den erg�nzenden Stellungnahmen des MEDAS-Psychiaters vom 15. Januar 2014 und 5. Februar 2014 keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes dargelegt. Das kantonale Gericht hielt es daher f�r fraglich, ob als Revisionsgrund eine Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen herangezogen werden d�rfe, beantwortete diese Frage jedoch nicht abschliessend, da es die Aufhebung der Invalidenrente mittels substituierter Begr�ndung der Wiedererw�gung sch�tzte.
5.2.�Was die Frage der Ver�nderung des Gesundheitszustandes anbelangt, sind die durch das kantonale Gericht getroffenen Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (vgl. E. 1 hievor). Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen �rztlichen Berichte neu zu beurteilen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich einer medizinisch begr�ndeten Verminderung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
5.3.�Dass die Vorinstanz letztlich nicht abschliessend beurteilte, ob als Revisionsgrund eine Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen herangezogen werden d�rfe, �ndert entgegen der Auffassung der IV-Stelle nichts an den verbindlich getroffenen Tatsachenfeststellungen im angefochtenen Entscheid. Eine diesbez�glich offensichtliche Unrichtigkeit wird nicht aufgezeigt und ist nicht ersichtlich. Wie das kantonale Gericht dargelegt hat, wurde im MEDAS-Gutachten vom 30. Juli 2013 zur Ver�nderung des medizinischen Sachverhalts ausdr�cklich festgehalten, die Abweichung in der Bewertung der Arbeitsf�higkeit sei vorrangig auf einer Andersbewertung des �berwiegend gleichen medizinischen Sachverhalts unter Auslassung nicht versicherungsmedizinisch relevanter Diagnosen (Chronique Fatigue Syndrome) zu erkl�ren; diese Bewertung entspreche der ver�nderten versicherungsmedizinischen Bewertungspraxis. Dr. med. E.________, RAD, hielt in seiner Stellungnahme vom 9. September 2013 sodann fest, seit der ersten Rentenverf�gung vom 17. Januar 1997 sei keine wesentliche �nderung des medizinischen Sachverhaltes eingetreten. Er teilte die Auffassung der MEDAS betreffend Andersbewertung des �berwiegend gleichen medizinischen Sachverhalts. In den erg�nzenden psychiatrischen Stellungnahmen vom 15. Januar 2014 und 5. Februar 2014 vermochte Dr. med. F.________ - wie die Vorinstanz festgestellt hat - ebenfalls keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes seit der rentenerh�henden Verf�gung vom 7. Oktober 2002 zu benennen. So wies der Psychiater darauf hin, seit 1. November 2002 sei die Versicherte zu 25 % als Sekret�rin t�tig geworden; alleine diese Tatsache spreche f�r eine Verbesserung der subjektiven Symptomatik in dieser Zeit. Sp�testens dann k�nne von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden; eine Verschlechterung, wie sie der damaligen Rentenerh�hung zu Grunde gelegt worden sei, lasse sich retrospektiv nicht sicher nachvollziehen. Damit ist nicht eine revisionsrechtlich erhebliche Ver�nderung dargetan, sondern es liegt lediglich eine andere Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts vor, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 8C_188/2016 vom 14. Juni 2016 E. 2).
5.4.�Nach Gesagtem entf�llt auch der Revisionsgrund eines erheblich verbesserten Gesundheitszustandes.
Da zusammenfassend weder die wiedererw�gungsweise noch die revisionsweise Begr�ndung der Rentenaufhebung einer bundesgerichtlichen �berpr�fung stand halten, hat die Beschwerdef�hrerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 16. Februar 2016 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 22. April 2015 werden aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Personalvorsorgestiftung der B.________ AG, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.