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Timestamp: 2016-10-27 05:08:39
Document Index: 316996738

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 24', 'Art. 16', 'Art. 45', 'Art. 45']

C 104/00 (29.03.2001)
C 104/00 Ca
M.________, 1952, Beschwerdef�hrerin,
A.- Mit Verf�gung vom 6. Juli 1998 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (nachfolgend: AWA) M.________ (geboren 1952) wegen Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften und Weisungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (nachfolgend:
RAV) f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 1. M�rz 2000 ab.
C.- M.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei aufzuheben.
Das AWA verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft l�sst sich nicht vernehmen.
1.- Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze �ber die zumutbare Arbeit (Art. 16 Abs. 1 und 2 lit. c AVIG), die Pflichten des Versicherten (Art. 17 Abs. 1 und 3 AVIG) sowie die Voraussetzungen und Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 AVIG; Art. 45 Abs. 2 und 3 AVIV; BGE 122 V 38 Erw. 3b mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht d�rfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts,
4. Aufl. , Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigen (BGE 125 V 195 Erw. 2, 121 V 47 Erw. 2a, 208 Erw. 6b mit Hinweis).
a) Die Beschwerdef�hrerin bringt in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor, dass sie sich telefonisch bei der M.________ AG gemeldet habe, die zust�ndige Person jedoch nicht erreichbar gewesen sei. Nachdem ihr gesagt worden sei, dass sie in Schichten von 5.00 bis 13.30 oder von 13.30 bis 21.30 arbeiten m�sse, habe sie mitgeteilt, dass die Stelle f�r sie nicht in Frage komme, da sie �ber kein Auto verf�ge und der erste Zug nach Uster erst um 5.24 in D�bendorf abfahre. Sie sei jedoch nach wie vor bereit, jede Stelle, bei welcher sie zwischen 7.00 und 19.00 arbeiten m�sse, anzunehmen. Im �brigen sei ihr die Arbeit auch nicht zumutbar, weil sie eine Vollzeitstelle suche und es neben diesem Teilzeitjob unm�glich gewesen w�re, eine zweite Stelle zu finden.
Anl�sslich des Gespr�chs mit der zust�ndigen Sachbearbeiterin des RAV gab die Versicherte an, dass es ihr unm�glich sei, diese Stelle anzunehmen; denn sie k�nne keine Schichtarbeit verrichten, weil ihr 16-j�hriger Sohn t�glich ins Training gefahren werden m�sse. In ihrer Stellungnahme an das AWA hielt sie fest, dass sie nicht im Schichtbetrieb arbeiten k�nne, da sie ihren Sohn jeden Abend nach K�snacht ins Training "bringen und wieder abholen" m�sse.
b) Vorweg stellt sich die Frage, ob es sich bei der zugewiesenen Stelle um eine zumutbare Arbeit handelt.
Eine Arbeit ist nicht zumutbar, wenn sie den betriebs- und orts�blichen, den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen Bedingungen bez�glich Arbeitszeit, Lohn etc. (Art. 16 Abs. 2 lit. a AVIG) oder den pers�nlichen Verh�ltnissen des Versicherten (Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG), wozu auch die famili�ren Pflichten geh�ren (ARV 1999 Nr. 9 S. 46 Erw. 2b), nicht entspricht. Eine Teilzeitstelle ist dem Versicherten, der eine Vollzeitstelle sucht, zumutbar, sofern er Kompensationsleistungen nach Art. 24 AVIG erh�lt (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG; ARV 1998 Nr. 9 S. 41).
Angesichts der Tatsache, dass der Sohn der Beschwerdef�hrerin in der fraglichen Zeit bereits 16 Jahre alt war, hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass keine famili�re Verpflichtung besteht, die gegen die Zumutbarkeit der zugewiesenen Arbeit sprechen w�rde. Bez�glich des in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erstmals vorgebrachten Einwandes, dass die Schichtarbeit bereits um 5.00 beginne, der erste Zug nach Uster erst um 5.24 in D�bendorf abfahre und sie �ber kein Auto verf�ge, ist einerseits festzuhalten, dass dies sowohl zu ihrer Aussage gegen�ber dem RAV, ihr Sohn m�sse t�glich nach K�snacht ins Training gefahren werden, als auch zu ihrem Schreiben ans AWA ("... er geht jeden Abend ins Training nach K�snacht und ich muss ihn dort hin bringen und wieder abholen ...") in Widerspruch steht.
Andererseits finden die von ihr angegebenen Arbeitszeiten in den Akten keine St�tze. Gegen diese spricht auch, dass beim Stellenbeschrieb ausdr�cklich festgehalten wird, es sei kein Fahrausweis notwendig, was voraussetzt, dass der rechtzeitige Arbeitsantritt mit den �ffentlichen Verkehrsmitteln m�glich war, nachdem s�mtliche vom RAV f�r diese Stelle vorgesehenen Bewerberinnen nicht in Uster wohnen. Im �brigen sind sowohl die Leistung von Schichtarbeit, sofern sie wie vorliegend f�r das Gastgewerbe �blich ist, als auch die Annahme einer Teilzeitstelle grunds�tzlich zumutbar.
Nach dem Gesagten ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin eine ihr zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Somit ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bereits aus diesem Grund gerechtfertigt, und es kann offen bleiben, ob sie sich bei der M.________ AG telefonisch gemeldet hat oder nicht.
3.- Gem�ss Art. 45 Abs. 3 AVIV stellt die Ablehnung einer zumutbaren Stelle ein schweres Verschulden dar, weshalb die Einstellung f�r 31 bis 60 Tage vorgesehen ist (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Das AWA hat sich in seiner Verf�gung vom 6. Juli 1998 an den untersten Rahmen der Einstellungsdauer gehalten. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist auch in dieser Hinsicht nicht zu beanstanden.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft Bau und Industrie (GBI), Uster, und