Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/treu-und-glauben
Timestamp: 2018-09-18 21:16:02
Document Index: 313644112

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 125', '§ 117', '§ 566', '§ 575', '§ 178', '§ 177']

Treu und Glauben | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Treu und Glauben
Beiträge zum Stichwort	‘ Treu und Glauben	’
11. Juli 2018	| Arbeitsrecht
Stichworte: Arbeitsgerichtsverfahren, Beschäftigungsanspruch, Dolo agit, Treu und Glauben, Vollstreckungsabwehrklage, Vollstreckungsgegenklage | Rubrik: Arbeitsrecht
9. März 2018	| Zivilrecht
Stichworte: Auskunft, Auskunftsanspruch, Treu und Glauben | Rubrik: Zivilrecht
28. August 2017	| Einkommensteuer (Betrieb)
Stichworte: § 6c-Rücklage, Betriebsverpachtung, Landwirtschaftsbetrieb, Rücklage, Rücklagen-Übertragung, Treu und Glauben, Treuwidrig | Rubrik: Einkommensteuer (Betrieb)
5. Juli 2017	| Arbeitsrecht
Stichworte: Ausschlussfrist, Tarifliche Ausschlussfrist, Tarifvertrag, Treu und Glauben | Rubrik: Arbeitsrecht
17. Mai 2017	| Kapitalanlage- und Bankrecht
Stichworte: Treu und Glauben, Verbraucherdarlehensvertrag, Verwirkung, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht | Rubrik: Kapitalanlage- und Bankrecht
8. Februar 2017	| Kapitalanlage- und Bankrecht
Die Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten setzt neben einem Zeitmoment ein Umstandsmoment voraus. Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner oder die Schuldnerin wegen der Untätigkeit ihres Gläubigers oder ihrer Gläubigerin über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten …
Stichworte: Bodenschutzrecht, bodenschutzrechtlicher Ausgleichsanspruch, Gesamtschuldnerausgleich, Grundstücksveräußerung, Treu und Glauben | Rubrik: Zivilrecht
Kündigung – wegen Ärger mit dem Ehepartner
11. Juli 2016	| Arbeitsrecht
Auch wenn es zwischen dem Arbeitgeber und dem Ehepartner des Arbeitnehmers zu einer Auseinandersetzung gekommen ist, rechtfertigt das keine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Mit dieser Begründung hat das Arbeitsgericht Aachen in dem hier vorliegenden Fall die Kündigung einer Arzthelferin als unwirksam angesehen. Der Arbeitgeber, ein Orthopäde, hatte mit dem Ehemann der …
Stichworte: Kündigungsschutzklage, Treu und Glauben | Rubrik: Arbeitsrecht
20. Juni 2016	| Arbeitsrecht
Stichworte: Befristung, Direktionsrecht, Ermessen, Erprobung, höherwertige Tätigkeit, Jobcenter, Öffentlicher Dienst, Schriftform, Treu und Glauben | Rubrik: Arbeitsrecht
17. Juni 2016	| Arbeitsrecht
Stichworte: Befristung, Erprobung, höherwertige Tätigkeit, Schriftform, Treu und Glauben | Rubrik: Arbeitsrecht
6. Mai 2016	| Arbeitsrecht, Zivilrecht
Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung und verbietet ua. die missbräuchliche Ausübung von Rechten. Die Rechtsausübung ist dann missbräuchlich und damit unzulässig, wenn der Berechtigte kein schutzwürdiges Eigeninteresse verfolgt oder überwiegende schutzwürdige Interessen der Gegenpartei entgegenstehen und die Rechtsausübung im Einzelfall …
Stichworte: Rechtsmissbrauch, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit | Rubrik: Arbeitsrecht, Zivilrecht
Änderungskündigung zur “Rückgruppierung”
Wenn der Arbeitgeber von einer “Rückgruppierung” in der für den Arbeitnehmer erkennbaren Annahme absieht, sie sei wegen Zeitablaufs unzulässig, verzichtet er damit nicht auf das Recht, eine entsprechende Änderungskündigung zu erklären. Auch wird das Vertrauen des Arbeitnehmers, eine “Rückgruppierung” werde nicht erfolgen, für die Zukunft regelmäßig nicht nach § 242 …
Stichworte: 18 kschg, Änderungskündigung, Betriebsbedingte Kündigung, Eingruppierung, Rückgruppierung, Selbstwiderspruch, tat kündigung, Treu und Glauben, TVöD, tvöd vka, Vorfrist | Rubrik: Arbeitsrecht
18. Januar 2016	| Zivilrecht
Stichworte: Mietvertrag, Schriftform, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit | Rubrik: Zivilrecht
18. Januar 2016	| Familienrecht
Einer Rückforderung überzahlter Betreuervergütung kann der Vertrauensgrundsatz entgegenstehen, wenn eine Abwägung ergibt, dass dem Vertrauen des Berufsbetreuers auf die Beständigkeit der eingetretenen Vermögenslage gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Wiederherstellung einer dem Gesetz entsprechenden Vermögenslage der Vorrang einzuräumen ist. Im hier entschiedenen Fall ist die Auszahlung der Betreuervergütung für ds …
Stichworte: Berufsbetreuer, Betreuervergütung, kredit, Rechtspfleger, Rückforderung, Treu und Glauben, Überzahlung, Vertrauensgrundsatz | Rubrik: Familienrecht
14. Januar 2016	| Arbeitsrecht
Stichworte: Sachgrundlose Befristung, Schriftform, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit | Rubrik: Arbeitsrecht
17. November 2015	| Kanzlei und Beruf
Stichworte: Anwaltsvergütung, Formunwirksamkeit, Kondiktion, Treu und Glauben, ungerechtfertigte Bereicherung, Vergütungsvereinbarung | Rubrik: Kanzlei und Beruf
4. März 2015	| Zivilrecht
Grundsätzlich kann jeder Wohnungseigentümer von den übrigen Wohnungseigentümern verlangen, dass das Gemeinschaftseigentum plangerecht hergestellt wird. Der Anspruch wird durch den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) begrenzt und entfällt deshalb, wenn seine Erfüllung den übrigen Wohnungseigentümern nach den Umständen des Einzelfalls nicht zuzumuten ist. Da unter Instandsetzung auch …
Stichworte: Eigentumswohnung, Gemeinschaftseigentum, Treu und Glauben, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, WEG-Gemeinschaft, Wohnungseigentum, Wohnungseigentümergemeinschaft | Rubrik: Zivilrecht
Schwarzpreisabrede beim Grundstückskaufvertrag – Formnichtigkeit und treuwidriges Verhalten
13. Februar 2015	| Zivilrecht
Schwarzpreisabrede mit weitreichenden Folgen: Der mündlich geschlossene Kaufvertrag ist gemäß §§ 125, 311b BGB nichtig. Und auch der notariell beurkundete Kaufvertrag ist als Scheingeschäft gemäß § 117 BGB nichtig. Und in Ermangelung eines wirksamen Kaufvertrages und einer wirksamen Auflassungserklärung darf der Käufer seine Eintragung im Grundbuch als Eigentümer nicht betreiben, …
Stichworte: Formnichtigkeit, Grundstückskaufvertrag, Grundstücksübertragung, Schriftformerfordernis, Treu und Glauben | Rubrik: Zivilrecht
Der Nießbrauchsberechtigte handelt nicht treuwidrig, wenn er trotz einer formularvertraglichen Schriftformheilungsklausel einen Mietvertrag, in den er gemäß §§ 566 Abs. 1, 567 Satz 1 BGB eingetreten ist, unter Berufung auf einen Schriftformmangel kündigt. In dem hier entschiedenen Fall wahrte der Mietvertrag wegen der nicht hinreichenden Bezeichnung des Mietgegenstands nicht die …
Stichworte: Mietrecht, Mietvertrag, Schriftform, Schriftformerfordernis, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit | Rubrik: Zivilrecht
Der mit der Annahmeerklärung leicht geänderte Vertragstext
11. Juni 2014	| Zivilrecht
Die Grundsätze von Treu und Glauben erfordern, dass der Empfänger eines Vertragsangebots seinen davon abweichenden Vertragswillen in der Annahmeerklärung klar und unzweideutig zum Ausdruck bringt. Diese Anforderungen können im Einzelfall nicht gewahrt sein, wenn der Empfänger eines schriftlichen Angebots an Stelle des ursprünglichen Textes die von ihm vorgenommenen wesentlichen Änderungen …
Stichworte: Annahmeerklärung, Treu und Glauben, Vertragsangebot | Rubrik: Zivilrecht
29. April 2014	| Wirtschaftsrecht
Die Berufung des Hauptunternehmers auf fehlende Prüffähigkeit der Schlussrechnung des Subunternehmers kann nachträglich zur unzulässigen Rechtsausübung werden, wenn der Hauptunternehmer aus vertraglicher Kooperationspflicht gehalten ist, dem Subunternehmer spätere Massenermittlungen mit der Bauherrin zur Verfügung zu stellen, die der Hauptunternehmer seiner eigenen Schlussrechnung zugrunde gelegt hat. An eine Handhabung während der …
Stichworte: Bauhandwerker, Bauunternehmer, Bauvertrag, Prüffähigkeit, Schlussrechnung, Subunternehmer, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit | Rubrik: Wirtschaftsrecht
14. März 2014	| Gesellschaftsrecht
Dem von einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts erhobenen Zahlungsbegehren kann der in Anspruch genommene Schuldner ausnahmsweise einen ihm gegen die Gesellschafter zustehenden Schadensersatzanspruch entgegenhalten, wenn die Berufung der Gesellschaft auf ihre Eigenständigkeit gegen Treu und Glauben verstößt. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist zwar keine juristische Person. Als Gesamthand ist sie aber …
Stichworte: GbR, GbR-Gesellschafter, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit | Rubrik: Gesellschaftsrecht
Mietvertrag auf Lebenszeit des Mieters
9. Juli 2013	| Zivilrecht
Der Zweck des § 575 BGB verbietet dessen Anwendung auf Mietverhältnisse, die auf Lebenszeit des Mieters geschlossen sind. Jedenfalls kann es treuwidrig sein, wenn sich der Vermieter auf die Unwirksamkeit eines solchen Vertrages beruft. Nach herrschender Ansicht ist ein auf Lebenszeit einer Partei geschlossener Mietvertrag, ein befristeter, auf bestimmte Zeit …
Stichworte: Mietvertrag, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit, Wohnraummiete, Zeitmietvertrag | Rubrik: Zivilrecht
11. Februar 2013	| Zivilrecht
Eine als Wohnungsbesetzungsrecht eingetragene beschränkte persönliche Dienstbarkeit ist als dingliches Recht auch dann wirksam, wenn mit ihr auf den Eigentümer des belasteten Grundstücks Druck zum Abschluss eines bestimmten Vertrags ausgeübt wird. Die Ausübung des Unterlassungsanspruchs aus einer Dienstbarkeit stellt sich jedoch als eine mit dem Gebot von Treu und Glauben …
Stichworte: grundbuch gbr, Grunddienstbarkeit, Treu und Glauben, Wohnungsbesetzungsrecht | Rubrik: Zivilrecht
Treu und Glauben bei der unwirksamen Vollmacht
19. September 2012	| Zivilrecht
Kann sich ein Vertragspartner nach Treu und Glauben nicht auf die Unwirksamkeit der Vollmacht des Vertreters der Gegenseite berufen, ist es ihm auch verwehrt, seine Erklärungen nach § 178 BGB zu widerrufen oder die Gegenseite gemäß § 177 Abs. 2 BGB zu einer Genehmigung des Vertrages aufzufordern. Unwirksamkeit der Vollmacht …
Stichworte: Treu und Glauben, Vollmacht | Rubrik: Zivilrecht