Source: http://dreamgold.de/cgi-bin/weblog_basic/index.php?page_id=99
Timestamp: 2017-10-22 04:46:04
Document Index: 175040124

Matched Legal Cases: ['§312', '§ 1', '§ 10', '§ 3', '§ 19', '§ 275', '§ 346']

Juwelier Dreamgold seit 2007 » Juwelier Dreamgold Firma
Juwelier Dreamgold
ein Unternehmen der Schwonke Schmuck & Edelmetall-Gruppe
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Dreamgold ist Ihr Spezialist für Gold-und Silberschmuck,
sowie für Edelmetalle,Sammler-und Anlagemünzen.Wir
sind ständig auf der Suche nach neuen Artikeln,um Ihnen
dann einmalige und günstige Angebote machen zu können.
Es lohnt sich also öfter mal bei uns rein zu sehen.
Firmensitz:Christian Schwonke
Postanschrift:Christian Schwonke
Dr.Trollstr.61
Homepage:www.dreamgold.de
Tel:0151/10665574
Fax:08142/58138
E-mail:schwonke@dreamgold.de
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen mir (Verkäufer) und den natürlichen und juristischen Personen, die meine eBay-Angebote nutzen (im folgenden Kunden genannt).
Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot des Verkäufers zum Vertragsschluss über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Das Gebot steht unter der Bedingung, dass es bis zum Ende der Online-Auktion das höchste Gebot ist.
Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zu Stande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zu Stande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt
werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
Hinsichtlich des Zustandekommens des Vertrages gemäß §312 c Abs. 1 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1Nr 4 BGB InfoV verweise ich im Übrigen ausdrücklich auf die §§ 10, 11 eBay-AGB.
Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsabschluss sofort fällig. Der Versand des Artikels erfolgt nur gegen Vorkasse. Dem Kunden stehen für die Bezahlung die Zahlungsarten per Überweisung und per PayPal zur Verfügung.
Sollte der Kunde nach Ablauf von 7 Tagen nach Vertragsschluss seiner Zahlungspflicht aus § 3 Abs. 1 AGB des Verkäufers nicht nachgekommen sein, behält sich der Verkäufer das Recht vor, nach Ablauf dieser Frist dem Kunden eine Nachfrist zur Zahlung zu setzen. Sollte der Kunde auch innerhalb dieser Frist nicht die Kaufpreiszahlung geleistet haben, kann der Verkäufer vom Vertrag zurückzutreten, da er in einem solchen Fall kein Interesse mehr an dem Fortbestand des Vertrages hat. Ferner behält sich der Verkäufer in einem solchen Fall vor, einen Fall wegen nicht bezahlten Artikels bei eBay zu eröffnen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt worden ist.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, wird nach Erhalt des Kaufpreises zuzüglich Versandkosten die Ware geliefert.
Die Versandkostenpauschalen des Verkäufers gelten nur für das deutsche Festland.
Inselzuschlag berechnet er mit 10,00EUR zuzüglich zum Versand.
Der jeweils angegebene Preis für die Waren des Verkäufers versteht sich als Nettopreis. Dieser Preis umfasst nicht die gesetzliche Umsatzsteuer, da der Verkäufer keine Umsatzsteuer an das Finanzamt nach § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) abführt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Der Verkäufer kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels
und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangt werden.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
Im Falle des Widerrufs hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit seiner Angebote bei eBay.
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Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht, an dem der Verkäufer seinen Wohnsitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
Sämtliche Texte in den Angeboten des Verkäufers sowie eingefügte Bildwerke unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Ohne schriftliche Einwilligung des Verkäufers dürfen diese weder kopiert, öffentlich zugänglich gemacht oder anderweitig vervielfältigt oder verbreitet werden. Verstöße hiergegen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.