Source: http://www.buzer.de/37a_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-15 01:48:20
Document Index: 109953775

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 34', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 28', '§ 19', '§ 57', '§ 37', '§ 55', '§ 22', '§ 28', '§ 5', '§ 36', '§ 37', '§ 36', '§ 39', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 22', '§ 28', '§ 40', '§ 28', '§ 88', '§ 37', '§ 37', '§ 31', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 28', '§ 19', '§ 57', '§ 37', '§ 55', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 22', '§ 28', '§ 5', '§ 36', '§ 7', '§ 27', '§ 53', '§ 22', '§ 54', '§ 24']

§ 37a EEG 2017 Sicherheiten für Solaranlagen Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 37a - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 37a hat 1 frühere Fassung und wird in 21 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 37a EEG 2017
Zitierungen von § 37a EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37a EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 34 EEG 2017 Ausschluss von Bietern (vom 01.01.2017)
... Geboten nach der Erteilung des Zuschlags für eine Solaranlage die Zweitsicherheit nach § 37a Satz 2 Nummer 2 nicht innerhalb der Frist bei der Bundesnetzagentur geleistet ...
... 1. wenn der Bieter die Zweitsicherheit nicht innerhalb der Frist nach § 37a Satz 2 Nummer 2 vollständig geleistet hat oder 2. soweit die Zahlungsberechtigung ...
... 6. wenn die Zweitsicherheit bei der Bundesnetzagentur innerhalb der Frist nach § 37a Satz 2 Nummer 2 geleistet worden ist und 7. wenn bis zu dem Gebotstermin bei der ...
... Die Höhe der Pönale nach Satz 1 Nummer 1 entspricht der nach § 37a Satz 2 Nummer 1 für das Gebot zu leistenden Erstsicherheit. Die Höhe der Pönale nach Satz ... Kilowatt. Die Pönale verringert sich für Bieter, deren Zweitsicherheit nach § 37a Satz 2 Nummer 2 zweiter Halbsatz verringert ist, auf 25 Euro pro Kilowatt. (4) Bei Geboten für ...
... übertragen werden, die Aufgaben, 1. die Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39h durchzuführen, 2. sicherzustellen, dass die Transparenzpflichten mit Blick ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... insbesondere zu einer Umstellung auf ein Einheitspreisverfahren, 11. abweichend von § 37a und § 55 Absatz 3 die Zweitsicherheit und Pönale auf bis 100 Euro pro Kilowatt der ...
... teilnehmen können, 3. auch abweichend von § 22 und den §§ 28 bis 38b zu regeln, wobei die Anforderungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen ... an Gebote in den gemeinsamen Ausschreibungen, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... h) erforderliche Nachweise, 5. auch abweichend von den §§ 36, 36a, 37, 37a , 55 und 55a Regelungen zu treffen, um die Errichtung, die Inbetriebnahme und den Betrieb der ...
... 2. die Ausschreibungsbestimmungen für Solaranlagen der §§ 37, 37a , 37c und 37d des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie 3. die Ausschreibungsbestimmungen ...
... die jeweils einschlägigen Anforderungen der §§ 36, 36a, 36c bis 36f, 37, 37a , 37c und 37d oder der §§ 39, 39a, 39c bis 39e und 39h Absatz 1 und 2 des ...
... für Solaranlagen § 37 Gebote für Solaranlagen § 37a Sicherheiten für Solaranlagen § 37b Höchstwert für ... im Rahmen einer Ausschreibung nach § 22 in Verbindung mit den §§ 28 bis 39j ermittelt oder der durch die §§ 40 bis 49 gesetzlich bestimmt ist und der die ... (1) Die Bundesnetzagentur ermittelt durch Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39j, auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88d, und dem ... Geboten nach der Erteilung des Zuschlags für eine Solaranlage die Zweitsicherheit nach § 37a Satz 2 Nummer 2 nicht innerhalb der Frist bei der Bundesnetzagentur geleistet hat. ... Gebot eine zu installierende Leistung von 10 Megawatt nicht überschreiten. § 37a Sicherheiten für Solaranlagen Die Höhe der Sicherheit nach § 31 ... 1. wenn der Bieter die Zweitsicherheit nicht innerhalb der Frist nach § 37a Satz 2 Nummer 2 vollständig geleistet hat oder 2. soweit die Zahlungsberechtigung ... 6. wenn die Zweitsicherheit bei der Bundesnetzagentur innerhalb der Frist nach § 37a Satz 2 Nummer 2 geleistet worden ist und 7. wenn bis zu dem Gebotstermin bei der ... werden. Die Höhe der Pönale nach Satz 1 Nummer 1 entspricht der nach § 37a Satz 2 Nummer 1 für das Gebot zu leistenden Erstsicherheit. Die Höhe der Pönale ... pro Kilowatt. Die Pönale verringert sich für Bieter, deren Zweitsicherheit nach § 37a Satz 2 Nummer 2 zweiter Halbsatz verringert ist, auf 25 Euro pro Kilowatt. (4) Bei ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... übertragen werden, die Aufgaben, 1. die Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39h durchzuführen, 2. sicherzustellen, dass die Transparenzpflichten mit ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... zu einer Umstellung auf ein Einheitspreisverfahren, 10. abweichend von § 37a und § 55 Absatz 3 die Zweitsicherheit und Pönale auf bis 100 Euro pro Kilowatt der ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... teilnehmen können, 3. auch abweichend von § 22 und den §§ 28 bis 38b zu regeln, wobei die Anforderungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... h) erforderliche Nachweise, 5. auch abweichend von den §§ 36, 36a, 37, 37a , 55 und 55a Regelungen zu treffen, um die Errichtung, die Inbetriebnahme und den Betrieb der ... sind, statt der §§ 7, 21, 22, 22a, 23 Absatz 3 Nummer 1, 3, 5 und 7, §§ 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, ... erteilt worden ist, a) statt der §§ 22, 22a, 27a bis 39h und §§ 54 bis 55a anzuwenden; b) statt des § 24 anzuwenden, ...
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