Source: https://www.klartext-jura.de/2015/07/31/agg-pruefung/
Timestamp: 2020-02-29 06:54:50
Document Index: 51203840

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 2', '§ 6', '§ 2', '§ 6', '§ 1', '§ 3', '§ 4']

AGG-Prüfung - klartext-jura.de
Wenn wir nun den Lösungsvorschlag von Wirtz betrachten, so wird deutlich, dass die erforderliche „komplette AGG-Prüfung“ leider nicht so vollständig ist, wie es in einer Klausur erforderlich wäre.
Nein: Bevor das AGG angewendet werden kann, muss sein Anwendungsbereich eröffnet sein. Dabei ist zwischen dem persönlichen und dem sachlichen Anwendungsbereich zu unterscheiden. Der sachliche Anwendungsbereich ist in § 2 AGG normiert:
Den persönlichen Anwendungsbereich finden wir in § 6 AGG:
1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind
Bei unproblematischen Fallgestaltungen handelt es sich in der Klausur nur um zwei Sätze. Diese dürfen aber nicht fehlen, wie man bei Junker, Grundkurs Arbeitsrecht, 2015, § 3 Rn. 164 sieht:
(1) Anwendbarkeit des AGG: Da es um die „Entlassungsbedingungen“ des G geht, ist der sachliche Anwendungsbereich des Gesetzes nach § 2 I Nr. 2 AGG eröffnet. G ist als Arbeitnehmer gemäß § 6 I Nr. 1 AGG Beschäftigter im Sinne des Gesetzes (persönlicher Anwendungsbereich).
Abgesehen von den fehlenden Feststellungen zum Anwendungsbereich, entspricht das Prüfungsschema von Wirtz ansonsten den gesetzlichen Vorgaben:
(a) Sachlicher Anwendungsbereich (§ 2 AGG)
(b) Persönlicher Anwendungsbereich (§ 6 AGG)
(2) Benachteiligungsgrund (§ 1 AGG)
(3) Benachteiligungsformen (§ 3 AGG)
(4) Rechtfertigung (§§ 4, 8, 9, 10 AGG)