Source: http://stutensee.de/startseite/unsere-stadt/politik/sitzungsdienst-fuer-buerger/gemeinderatssitzungen/
Timestamp: 2017-05-25 05:03:45
Document Index: 43499539

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 3', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41']

Unsere StadtIn Stutensee zuhauseWelcome in StutenseeDécouvrir StutenseeStutensee vàrosunkbanStadtteile & GeschichteBlankenloch-BüchigFriedrichstalSpöckStaffortPartnerstädteOur twin citiesA partner városokNotre JumelagesDaten & FaktenAktuelles & PressemitteilungenStadtplanVerkehrsanbindungNatur in StutenseePolizeiposten StutenseeFeuerwehr & BevölkerungsschutzNotlagenStadtentwicklungPolitikSitzungsdienst für BürgerGemeinderatssitzungenHaushalt & HaushaltsredenSatzungen der Stadt StutenseeGemeinderatOrtschaftsräteOberbürgermeisterwahl 2015Wahlen 2014Landtagswahl 2016
Wir stellen Ihnen in dieser Rubrik Informationen über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats zur Verfügung.
Die Einsicht und das Herunterladen von folgenden Dokumenten ist möglich:a) Einladungb) Tagesordnungc) Vorlagen und Anlagend) Veröffentlichung der Beschlüsse (ab 26.09.2016)
Dieser Bereich wird sukzessive ausgebaut. Sitzung am 22.05.2017
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)3. Plangebiet „Lachwald II“, Stadtteil Blankenloch-Büchig - Einleitung des Bebauungsplanverfahrens - Aufstellungsbeschluss4. Jugendbeteiligung - Umsetzung des § 41a GemO in Stutensee5. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung - Änderung Betriebskostenvertrag für Kita Grashüpfer6. Stadtwald Stutensee Forsteinrichtungserneuerung - Einrichtungszeitraum 2017 – 20267. Caribi-Feriendorf - Erhöhung der Betreuungsgebühr8. Ferienbetreuung an Grundschulen - Erhöhung der Betreuungsgebühr9. Bibliotheken in Stutensee - Entwicklung10. Hauptsatzung der Stadt Stutensee - Erlass einer Änderungssatzung11. Wahl einer/eines weiteren Beigeordneten der Stadt Stutensee - Beschlussfassung, Festlegung des Wahltages, organisatorische Vorbereitung12. Bestätigung der aufgelegten Sitzungsniederschrift vom 24.04.201713. Bekanntgaben14. Fragestunde für Stadträte
22.05.2017: Einladung 22.05.2017: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 22.05.2017: Beschlüsse/Bekanntgaben gem. § 41b Abs. 5 GemO BW Sitzung am 24.04.2017
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)3. Siedlungsentwicklung Stutensee,- Rahmenbedingungen der weiteren Siedlungsentwicklung4. Siedlungsentwicklung StutenseeFortschreibung Flächennutzungsplan 2030- Festlegung der Flächenkulisse für die Öffentlichkeitsbeteiligung des Nachbarschaftsverbandes (NVK)5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ehemaliges Lehmann-Areal“, Stadtteil Blankenloch- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gemäß den §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB- Änderungen an der Projektplanung- Beschluss über die erneute Offenlage6. Schulzentrum StutenseeHydraulische Sanierung der Heizzentrale- Vergabe der Heizungsanlagen7. Jahresrechnung 2016- Beratung und Beschluss der Haushaltsreste8. Wochenmarkt der Stadt Stutensee- Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes (Marktordnung) vom 21. März 1994- Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung)9. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.03.201710. Bekanntgaben11. Fragestunde für Stadträte
Einladung Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen Beschlüsse/Bekanntgaben gem. § 41b Abs. 5 GemO BW Sitzung am 20.03.2017
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten(Bürgerfragestunde)3. Entwicklung Neise- und Hallenbadgelände, Stadtteil Blankenloch- Ablauf und Durchführung der Mehrfachbeauftragung mit vorgeschaltetemPräqualifikationsverfahren4. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung- Eröffnung des städtischen Kindergartens „Zauberwald“ im Stadtteil Blankenloch5. Siedlungsentwicklung StutenseeFortschreibung des Flächennutzungsplanes des NachbarschaftsverbandesKarlsruhe- Durchführung einer Informationsveranstaltung am 04.04.20176. Integration Stutensee- Zwischenbericht zum Engagement ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger- Weitere finanzielle Förderung Mehrgenerationenhaus/Bürgerwerkstatt Stutenseee.V. (MGH)7. Integration Stutensee- Abschluss eines Vertrages mit dem Landkreis Karlsruhe zur sozialen Betreuungin der Anschlussunterbringung8. Familienzentren in der Stadt Stutensee- Künftige Förderung durch die Stadt9. Jagdgenossenschaft Stutensee- Jagdverpachtung Jagdbogen Nr. 4 – Staffort zum 01.04.201710. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.201711. Bekanntgaben12. Fragestunde für Stadträte
Einladung Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 20.03.2017: Beschlüsse/Bekanntgaben gem. § 41b Abs. 5 GemO BW Sitzung am 20.02.2017
1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)3.Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Stutensee für die Wirtschafts-jahre 2011 – 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg4.Jagdgenossenschaft Stutensee-Neufassung Jagdsatzung und –verträge5.Jagdgenossenschaft Stutensee -Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung -Jagdabrundung mit Karlrsuhe, Karlsdorf-Neuthard, Forstverwaltung -Zustimmung des Gemeinderats zur Übernahme der Verwaltung der Jagdgenossenschaft6.Jagdgenossenschaft Stutensee -Jagdverpachtung zum 01.04.20177.Annahme von Spenden8.Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.20179.Bekanntgaben10.Fragestunde für Stadträte
20.02.2017: Einladung 20.02.2017: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 20.02.2017: Beschlüsse/Bekanntgaben gem. § 41b Abs. 5 GemO BW Sitzung am 23.01.2017
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)3. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad -Auftragsvergabe für die ausgeschriebene vorgehängte hinterlüftete Fassade4. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad -Auftragsvergabe für die ausgeschriebenen Abdichtungs-, Estrich-, Putz- und Fliesenarbeiten5. Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad -Sachstandsbericht vom Projekt -Kosten- und Zeitplan6. Baden-WLAN in Stutensee7. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung8. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 19. Dezember 20169. Bekanntgaben10. Fragestunde für Stadträte
23.01.2017: Einladung 23.01.2017: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 23.01.2017: Beschlüsse/Bekanntgaben gem. § 41b Abs. 5 GemO BW Sitzung am 19.12.2016
19.12.2016: Einladung 19.12.2016: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 19.12.2016: Beschlüsse/Bekanntgaben gem. § 41b Abs. 5 GemO BW Sitzung am 21.11.2016
21.11.2016: Einladung 21.11.2016: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 21.11.2016: Beschlüsse zur öffentlichen Sitzung Sitzung am 24.10.2016
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten(Bürgerfragestunde)3. Entwicklung eines Quartierkonzeptes- Kooperation mit dem Evang. Verein für Stadtmission in Karlsruhe e.V.4. Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe- Erhöhung der Betriebskostenabschläge der kirchlichen und freien Träger inder Stadt Stutensee5. Städtische Kindergärten- Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung (Kindergartengebühren)6. Freiwillige Feuerwehr Stutensee- Beschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 (Vergabe)7. Organisationsänderung im Dezernat IIAbgrenzung des Geschäftskreises8. Hallenbäder StutenseeNeubau Stutensee-Bad- Aufhebung der Ausschreibung für das Gewerk vorgehängte hinterlüftete Außenfassadeund Durchführung eines neuen offenen Vergabeverfahrens9. Hallenbäder StutenseeNeubau Stutensee-Bad- Vergabe Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten10. Hallenbäder StutenseeNeubau Stutensee-Bad- Vergabe Gerüstbauarbeiten11. Hallenbäder StutenseeNeubau Stutensee-Bad- Vergabe Metallbau- und Verglasungsarbeiten außen12. Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“- Aufstockungsantrag13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 26.09.201614. Bekanntgaben15. Fragestunde für Stadträte
24.10.2016: Einladung 24.10.2016: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 24.10.2016: Veröffentlichung von Beschlüssen Sitzung am 26.09.2016
1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan gelegenheiten (Bürgerfragestunde)3.Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Stutensee-Neufassung4.Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe-Umbau und Sanierung Kindergarten „Lachwald“, Stadtteil Bl.-Büchig 5.Ortschaftsrat Friedrichstal-Wahl eines weiteren Ortsvorsteher-Stellvertreters 6.Kindergarten „Regenbogen“, Stadtteil Friedrichstal Umbau und Erweiterung-Vergabe Rohbauarbeiten 7.Begegnungszentrum, Stadtteil Spöck-Zustimmung zur baulichen Konzeption8.Begegnungszentrum, Stadtteil Spöck-Konzeption9.Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.201610.Bekanntgaben
26.09.2016: Einladung 26.09.2016: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen 26.09.2016: Veröffentlichung von Beschlüssen Sitzung am 25.07.2016
1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan- gelegenheiten (Bürgerfragestunde)3.Erste Beigeordnete der Stadt Stutensee-Verpflichtung von Frau Sylvia Tröger (mündlicher Vortrag)4.Ortsvorsteher für den Stadtteil Friedrichstal-Antrag von Ortsvorsteher Kurt Gorenflo auf Ausscheiden aus dem Amt 5.Gemeinderat der Stadt Stutensee, Ortsvorsteher für den Stadtteil Friedrichstal-Wahl eines Nachfolgers für Ortsvorsteher Kurt Gorenflo6.Freiwillige Feuerwehr Stutensee-Beschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 7.Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad-Vergabe Badewassertechnik 8.Hallenbäder Stutensee Neubau Stutensee-Bad-Vergabe Elektrotechnik Vorlage Nr. 044-11-0.V20169.Tageselternverein Bruchsal-Statistische Entwicklung und kommunale Fördermodelle (Platzpauschale)10.Vorhabensbezogener Bebauungsplan „ehemaliges Lehmann-Areal“, Stadtteil Blankenloch-Einleitung des Verfahrens-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung11.Haushalt 2016-Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Stutensee12.Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.201613.Bekanntgaben14.Fragestunde für Stadträte
25.07.2016: Einladung 25.07.2016: Tagesordung, Vorlagen, Anlagen Sitzung am 27.06.2016
1.Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2.Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtan- gelegenheiten (Bürgerfragestunde)3.TechnologieRegion Karlsruhe-Vorstellung Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe4.Hallenbäder StutenseeNeubau Stutensee-Bad-Vergabe Erd-, Rohbau- und Spezialtiefbauarbeiten5.Hallenbäder StutenseeNeubau Stutensee-Bad-Vergabe Holz- und Stahlbauarbeiten6. Kommunaler Wohnungsbau Stutensee, Stadtteil SpöckErrichtung von Wohngebäuden für Flüchtlinge-Antrag des Ortschaftsrates Spöck vom 06.05.20167. Kommunaler Wohnungsbau Stutensee, Stadtteil SpöckErrichtung von Wohngebäuden für Flüchtlinge- Vergabe der Bauarbeiten8. Hauptsatzung der Stadt Stutensee-Erlass einer Änderungssatzung9. Satzung über den Kostenersatz für Inanspruchnahme der Freiwilligen FeuerwehrStutensee- Erlass einer Änderungssatzung10. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit-Erlass einer Änderungssatzung11. Integration Stutensee-Integrationskonzept, Zustimmung, Verabschiedung, Umsetzung12. Plangebiet „ehemaliges Autohaus Lehmann“, Stadtteil Blankenloch-Abschluss Durchführungsvertrag13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.2016.14. Bekanntgaben15. Fragestunde für Stadträte
27.06.2016: Einladung 27.06.2016: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen Sitzung am 30.05.2016
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)3. Ehrung für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit- Verleihung der Ehrennadel des Gemeinde- und Städtetages Baden- Württemberg4. Wahl der/des Ersten Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Stutensee5. Jahresrechnung 2016- Korrektur des kalkulatorischen Zinssatzes6. Jahresrechnung 2015- Beratung und Beschluss der Haushaltsreste7. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften- Erlass einer Neufassung8. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung, Stadtteil Blankenloch mitBüchig- Einrichtung weiterer Gruppen in der Pestalozzi-Grundschule9. Schulentwicklung StutenseeFriedrich-Magnus-Schule, Stadtteil Friedrichstal- Einrichtung einer Schulmensa- Verbesserung der Raumsituation für die Betreuung10. Mehrzweckhalle Staffort- Neubau11. Untere Baurechtsbehörde- Jahresstatistik 201512. 1150-Jahr-Feier Spöck13. Schulzentrum StutenseeFlachdachsanierung 3. Dachabschnitt- Vergabe des Gewerkes Dachabdichtungsarbeiten14. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.201615. Bekanntgaben16. Fragestunde für Stadträte
30.05.2016: Einladung 30.05.2016: Tagesordnung, Vorlagen, Anlagen Sitzungen Oktober 2015 bis April 2016
25.04.2016: Einladung mit Tagesordnung 21.03.2016: Einladung mit Tagesordnung 22.02.2016: Einladung und Tagesordnung 25.01.2016: Tagesordnung 21.12.2015: Tagesordnung (Beginn: 17 Uhr) 23.11.2015: Einladung mit Tagesordnung 26.10.2015: Einladung mit Tagesordnung Ansprechpartner
Andrea Beck (Zi. 104)
Gemeinderatsmitglieder und Sitzordnung Was Sie sonst noch interessieren könnte
Gemeinderat: Mitglieder u. Fraktionen Ortschaftsräte