Source: http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/03/zwei-jahre-ist-es-her-da-hat-das-sozialgericht-gotha-klar-gesagt-die-sanktionierung-von-erwerbslosen-durch-jobcenter-ist-verfassungs
Timestamp: 2017-07-24 16:46:01
Document Index: 255050363

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 12', 'Art. 19', 'Art. 1', 'BGE']

aus dem Leben - in der Gesellschaft Zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen in Hartz 4 - Hartz 4 ist WEISSE FOLTER, staatlich systematische, absichtsvoll GETÄTIGTE MenschenVERNICHTUNG: legalisiert Geschrieben von Sabeth und von
Weil man immer wieder liest, Menschen im Hartz-Vollzug sollten sich wehren – vor allem vor Gericht klagen - das ist so einfach nicht, es ist meist sehr an der Lebensrealität der Menschen vorbei: Viele Menschen sind damit überfordert - schon mit den gesamten Schreiben, die dafür erforderlich sind; es muss auch immer zunächst ein Widerspruch einer Klage vorausgegangen sein. Viele Menschen kennen ihre RECHTE nicht, verstehen nicht, was es im Internet darüber lesbar gibt (SGB II oder Fachliche Hinweise der Agentur für Arbeit ...).Und Klagen ohne Rechtsbeistand werden häufig abgewiesen - haben keine Chance.Einen Rechtsbeistand findet man auch nicht so leicht - an Hartz 4-Empfängern verdient man nicht gut (über PKH). Darüberhinaus gibt es in Städten wie Hamburg und Bremen keinen Beratungshilfeschein, sondern nur die ÖRA (Öffentliche Rechtsauskunft) - man kann also nicht beim Gericht einen Beratungshilfeschein bekommen, sondern wird grundsätzlich an die ÖRA verwiesen.Dort wartet man häufig viele Stunden, gelangt dann nicht einmal an einen Juristen, der mit dem eigenen Rechtsgebiet wirklich "vertraut" ist und/oder die dort tätigen Juristen wimmeln einen zumeist ab, erledigen vor allem keinen Schriftverkehr - nicht nur ich habe wiederholt solche Erfahrungen mit der ÖRA gemacht und vor allem: die Juristen dort dürfen/können nicht klagen. Sie sind nur für außergerichtliche Sachen zuständig.Eine anwaltliche Erstberatung läuft jedoch nicht über PKH, sie muss aus eigener Tasche finanziert werden und beläuft sich auf ca. €200,- (inkl. Mehrwertsteuer).Und jetzt?Eben. Es bleibt nur, dann alleine zu klagen. Diverse Beratungsstellen für Erwerbslose helfen nämlich auch: nicht. Sie dürfen ebenfalls nur "Sozialberatung" anbieten, machen keine RECHTSberatung, helfen folglich auch nicht bei Widersprüchen und Klagen.Das nur mal bitte zur Kenntnisnahme.Im Übrigen: Was ist das für ein "demokratischer Rechtsstaat", in dem Menschen um das Gewährtbekommen bzw. Einhalten ihrer GRUNDRECHTE erst gerichtlich klagen müssen? - Es ist ein brauner RECHTS-Staat. Exakt. Es geht zu vielen Menschen in D-Land noch immer viel zu gut. Sie haben den Hartz-FASCHISMUS (noch) nicht AM EIGENEN L E I B "kennengelernt". Deshalb wählen sie SPD, CDU, FDP und AfD. Sagt nicht, ihr hättet es nicht gewusst - wie damals ... .- Es wird nicht "gefördert": denn es gibt nicht mal ein Recht auf so unentbehrliche QUALIFIZIERUNG. - Im Gegenteil: Man wird abgewimmelt, wenn man um einen Bildungsgutschein für berufliche Qualifizierung (Weiterbildung, Umschulung) bittet - sogar dann, wenn man: langzeiterwerbslosalleinerziehendundo h n e bisherigen, berufsqualifizierenden Abschluss ist. Stattdessen wird man in Ein-Euro-Jobs gedrückt: mittels EGV und bei Unterschriftenverweigerung mittels EGV per Verwaltungsakt und SANKTION. So viel zum Thema "Fördern". Das Hartz-Geld reicht im Übrigen auch ohne Sanktion(en) n i c h t für Bus und Bahn (ÖPNV), Kleidung, gesunde, qualitativ wirklich gute Nahrung den gesamten Monat über und für etliches andere ohnehin nicht:Kultur (sozio-kulturelle Teilhabe), Bildung (Bücher, Magazine, Zeitungen, Veranstaltungen ...), Freizeit (Ausflüge, Eintrittsgelder - überdies auch hier fast immer Mobilität - ÖPNV - erforderlich) und es reicht schon gar nicht für notwendige (!) medizinische Hilfen - bspw. BRILLEN, für Reparaturen oder Neuanschaffungen defekter oder sehr alter Möbel, Haushaltsgeräte etc.. Von so wichtiger Regeneration - Urlaub, Verreisen ..., gerade auch für Kinder so wichtig: solche schönen Erfahrungen und Erinnerungen für später - gar nicht erst zu reden. - FRN: Zur Frage der Verfassungswidrigkeit von SanktionenZwei Jahre ist es her, da hat das Sozialgericht Gotha klar gesagt: Die Sanktionierung von Erwerbslosen durch Jobcenter ist verfassungswidrig. Die Folge: Das Bundesverfassungs­gericht musste prüfe...http://www.freie-radios.net/81776 OH GOTT - DANKE! - DAS ist es. Endlich. Es k a n n doch nun gar nicht mehr anders darüber geurteilt werden - jetzt endlich: vom Bundesverfassungsgericht dieses Jahr.Ich muss schon wieder heulen. - Es geht um nichts anderes, nichts weniger als das: das Existierendürfen so vieler "nicht-privilegierter", gebeutelter, verheizter, staatlich absichtsvoll beschädigter Menschen. Es geht um ihr Überleben k ö n n e n / - d ü r f e n. - Es geht tatsächlich: um IHRE MENSCHENWÜRDE. Sanktionen sind nichts anderes als Schwarze Pädagogik - Druck, Kontrolle, Zwang, Schikane, Strafe - um Menschen gefügig zu machen, sie damit zusätzlich zu schwächen, zu zermürben - letztlich: zu vernichten. Das ist: GEWALT. Staatlich absichtsvoll getätigte, physische und psychische Gewalt gegen Menschen - gegen seine eigenen Staatsbürger. - Mit dem Ziel des AUSROTTENS DER lästigen UNTERSCHICHT - der sogenannten "Asozialen" - siehe NS-Ideologie ("Schwarzwinklige" ...). Das ist Faschismus. Sollte das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen nicht "kippen", nicht für verfassungswidrig, d.h. mit dem Grundgesetz unvereinbar befinden/beurteilen - und auch die deutlich zu niedrigen Regelbedarfe nicht für verfassungswidrig halten - so wäre damit die WEISUNGSGEBUNDENHEIT deutscher Gerichte - sogar des BVerfG - unzweifelhaft endgültig bewiesen. - "Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer""Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer" "Ein perfides Menschenbild bestimmt Hartz IV" Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln Die ...https://www.heise.de/tp/features/Die-Reichen-sind-die-wahren-Sozialschmarotzer-3393988.html Tacheles Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im SGB IIWir legen darin da, warum wir die Sanktionen im SGB II für einen Verstoß gegen das Völkerrecht, UN-Sozialpakt, Behindertenkonvention und gegen deutsches Verfassungsrecht halten.http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2153/ DIE LINKE. BAG Hartz IV:Tacheles-Stellungnahme gegen unzulässige SGB II-Sanktionen6. März 2017 Tacheles-Stellungnahme gegen unzulässige SGB II-Sanktionen Das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zeigt, dass im Jahr 2016 im Durchschnitt 134.000 Menschen mit ...http://www.bag-hartz-iv.de/nc/presse/aktuell/detail/zurueck/aktuell-d0296deca8/artikel/tacheles-stellungnahme-gegen-unzulaessige-sgb-ii-sanktionen/ Randnummer 43 ff Zur vollständigen Verfassungsbeschwerde geht es hier >> II: Diskussion der Entscheidungserheblichkeit der Beschwerde In Randnummer 1 - 3 habe ich den von mir gegangenen Weg und diehttp://grundrechte-brandbrief.de/Meldungen/2017-05-24-FB-Verfassungsbeschwerde-Abschottung.htm www.der-paritaetische.de: VorwortEs geht dann plötzlich nicht mehr darum, dass hilfebedürftige Personen und Unterprivilegierte sich bedanken müssen für das, was wir ihnen zukommen lassen. Es ist die Mehrheitsgesellschaft, die ...http://www.der-paritaetische.de/armutsbericht/vorwort/?layout=baogsfigz%27A%3D0Meine Rede: Es geht um das Menschenbild ... . - Menschen lassen sich eben n i c h t - dauerhaft - mittels Schwarzer Pädagogik - DRESSIEREN, zu gehorsamen UNTERTANEN machen - es wird damit ihre SCHMERZGRENZE überschritten - und das: hat Folgen ... . "[...] Armutsbericht 2017 Menschenwürde ist Menschenrecht.Von Prof. Dr. Rolf Rosenbrock und Dr. Ulrich Schneider Wie schnell sich Zeiten und Zeitgeist doch ändern können: Heftig beschimpft wurde der Paritätische noch 2015, als er seinen Armutsbericht vorlegte und feststellte, dass wir es mit der höchsten Armutsquote in Deutschland seit der Wiedervereinigung zu tun hatten.1 Er würde maßlos übertreiben, hieß es, er skandalisiere eine Armut, die so groß gar nicht sei, und rede unseren Sozialstaat schlecht. Was der Verband als Armut anprangere, sei gar keine Armut, sondern bestenfalls Ungleichheit. Eine wilde „Debatte“ um den Armutsbegriff flammte auf, in der es nicht wenige darauf anlegten, die Armut im Lande schön- und kleinzureden.2Heute, zwei Jahre später, erleben wir nun ein Umfeld, in dem plötzlich allerorten die zunehmende und zu große Ungleichheit in Deutschland problematisiert wird. Angesichts eines immer größeren Anteils in der Bevölkerung, der schlicht abgehängt wird von der Wohlstandsentwicklung, wird plötzlich die bis dato „unerhörte“ Frage aufgeworfen, ob Deutschland überhaupt noch das Prädikat „soziale Marktwirtschaft“ für sich in Anspruch nehmen dürfe.3 Schien sich die kritische Ungleichheitsdebatte gestern noch bestenfalls im Kreise einer ausgesprochenen Minderheit unter Deutschlands Ökonomen abzuspielen, vom Mainstream als „unbelehrbare“ Keynesianer und „linke“ Ökonomen marginalisiert, bekommt sie plötzlich gewichtige Wortführer.4 Selbst der Internationale Währungsfonds beklagt mittlerweile eine zu starke Einkommens- und Vermögensungleichheit in Deutschland und selbst die OECD mahnt, das deutsche Steuersystem effizienter in Richtung Umverteilung zu gestalten5 – eine Mahnung, die auch in diesem Wahljahr von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis aufgegriffen wird.6Spätestens seit dem für die meisten völlig unerwarteten Wahlsieg Donald Trumps in den USA finden sich all jene, die unbeirrt vor einer „auseinanderdriftenden“ Gesellschaft warnten, sehr ernst genommen, wird ihre Mahnung zu mehr Gleichheit nicht mehr einfach als ideologiegeleitet abgetan. Spätestens mit dem Erscheinen der Pegida-Bewegung und neuer Demagogen am rechten Rand fühlen sich mehr und mehr Akteure im öffentlichen Diskurs angehalten, sich dem Faktum einer zunehmenden Ungleichheit und einer tiefen sozialen Verunsicherung der Menschen bis in die Mittelschichten hinein zu stellen.Die neuesten empirischen Daten zur Armutsentwicklung – anders als noch 2015 oder 2016 – machen ein weiteres Leugnen ohnehin unmöglich. Nach der EU und dem Statistischen Bundesamt legte im Januar 2017 auch das DIW seine neuen Armutsquoten vor und kommt zu dem eindeutigen Befund: „Alle drei Datenquellen zeigen für die vergangenen Jahre den gleichen leicht steigenden Trend an.“7 Im Ergebnis hat das Land eine Gerechtigkeitsdebatte in einer Intensität erfasst, die zwar sehr spät einsetzt, aber Mut macht. „Endlich“: das ist das vorherrschende Gefühl bei all jenen, die diese ehrlichere Diskussion um Armut, Ungleichheit und soziale Sicherheit schon seit Jahren einfordern.Der Armutsbericht des Paritätischen will dazu seinen Beitrag leisten. Wir freuen uns, auch in diesem Jahr wieder renommierte Mitherausgeber und Unterstützer gewonnen zu haben, die ihr Know-how einbrachten:Es sind diesBundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V.Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V.Deutscher Kinderschutzbund e.V.Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.Pro Asyl e.V.Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V.Volkssolidarität Bundesverband e.V.Was in den Beiträgen, Analysen und politischen Forderungen zu den unterschiedlichen Gruppen der Armen auffällt, ist, dass sich die Themen „Menschenwürde“ und „Menschenrecht“ wie ein roter Faden durch den Bericht ziehen. Dies war nicht intendiert, ist aber auch kein Zufall:Armut, Menschenwürde, Gleichheit und Gerechtigkeit sind miteinander verwobene Facetten ein und desselben. Es geht um das Menschenbild, das der Armutsdiskussion in einer demokratischen Gesellschaft zu Grunde liegt. Die Anerkenntnis, dass alle Menschen bei aller Ungleichheit auch irgendwie gleich sind, ist eine der großen Errungenschaften der Aufklärung: gleich in ihren Rechten, gleich in ihrer Würde. Die Anerkenntnis der Gleichheit des anderen ist Voraussetzung einer jeden demokratischen Gesellschaft. Die Anerkennung des anderen als Seinesgleichen ist in einer aufgeklärten und demokratischen Gesellschaft auch für den Gleichheitsbegriff zwingend. „Keiner Herr, keiner Knecht“, wie es so schön heißt. Es geht darum, „dass die Mitglieder einer egalitären Gesellschaft sich wechselseitig das gleiche Recht zugestehen, als Gleiche anerkannt und behandelt zu werden“, wie der renommierte frühere Leiter des Nell-Breuning-Instituts, der Jesuit und Wirtschaftsethiker Friedhelm Hengsbach unlängst formulierte.8„Menschenwürde“ geht uns als Begriff meist ziemlich schnell über die Lippen. Immerhin sei die Würde des Menschen doch unantastbar. Ganz praktisch jedoch geht es fast immer um irgendwelche Mindeststandards, wenn wir von Menschenwürde sprechen, das absolut Notwendigste an gesundheitlicher Versorgung etwa, die wir einem Flüchtling zukommen lassen müssen, oder den Wohnraum, den wir einem Bewohner eines Pflegeheims mindestens zubilligen. Bei Hartz IV haben wir es sogar geschafft, die Menschenwürde zu beziffern: 409 Euro plus Wohnkosten. Die meisten Menschen leben nach dieser verqueren Logik weit über ihrer Würde. In einer Gesellschaft Gleichwertiger geht es jedoch um mehr. Es geht um die „Gleichwürdigkeit“ von Menschen, um einen Begriff Jesper Juuls aufzugreifen.Der Begriff der Gleichwürdigkeit meint deutlich mehr; er meint vielleicht sogar etwas völlig anderes. Er duldet nicht, dass wir bei der Würde des Menschen mit zweierlei Maß messen, und dass das, was dem einen recht ist, dem anderen längst nicht billig ist. Bei einem Obdachlosen oder bei Menschen, die sich ohne gesicherten Aufenthaltsstatus in Deutschland befinden, ist die Menschenwürde offensichtlich sehr viel weniger wert als bei unsereins.9 Wenn ein „modernes“ egalitäres Menschen- und Gesellschaftsbild Gleichwertigkeit und Gleichwürdigkeit jedoch zum Maßstab der Gerechtigkeit macht, bedarf dieser Umstand der besonderen Rechtfertigung. Es geht dann um das „Recht auf Rechtfertigung“ (Hengsbach), und zwar für diejenigen, die unterprivilegiert sind, denen weniger zuteil wird, die ausgegrenzt sind. Unter Rechtfertigungszwang stehen die Privilegierten. Sie haben zu begründen, weshalb es ihnen so ungleich besser geht als ihresgleichen. Sie haben zu begründen, weshalb dies so ist, obwohl doch alle die gleiche Würde haben und alle die gleichen (Menschen-)Rechte. Es geht dann plötzlich nicht mehr darum, dass hilfebedürftige Personen und Unterprivilegierte sich bedanken müssen für das, was wir ihnen zukommen lassen. Es ist die Mehrheitsgesellschaft, die zu begründen hat, wenn sie Menschen mit Behinderung in vielen Lebensbereichen echte Inklusion vorenthält. Es sind die Privilegierten, die zu rechtfertigen haben, wenn sie1,9 Millionen Kinder und Jugendliche in Hartz IV belassen und damit deren Bildungs- und Entwicklungschancen massiv beschädigen. Es sind die Privilegierten, die zu erklären haben, wenn sie langzeitarbeitslosen Menschen Beschäftigung vorenthalten oder pflegebedürftigen Menschen Personalschlüssel, bei denen man tatsächlich von gleicher Würde unter Gleichen sprechen kann.Aus solcher Sicht geht es dann nicht mehr bloß um Hilfen, es geht um die Einlösung oder eben das Vorenthalten von Rechten, von Menschenrechten. Es geht um das moralische Recht auf Arbeit in einer Arbeitsgesellschaft, es geht um das Recht auf Bildung, das Recht auf eine Wohnung. Wo Würde als Gleichwürdigkeit begriffen wird, kennt und duldet sie keine Beliebigkeit mehr. Menschenwürde ist Menschenrecht.Prof. Dr. Rolf RosenbrockVorsitzender des Paritätischen GesamtverbandesDr. Ulrich SchneiderHauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes" Quelle: der-paritaetische.de - "Menschenwürde ist Menschenrecht" www.der-paritaetische.de: ArbeitsloseDiese Gesellschaft darf sich nicht damit abfinden, dass Langzeitarbeitslosigkeit und Armut fortbestehen. Das Leitbild der aktivierenden Sozialpolitik hat zu einem gesellschaftlichen Klima der ...http://www.der-paritaetische.de/armutsbericht/arbeitslose/ Hartz IV: "Ein Existenzminimum kürzt man nicht"Inge Hannemann arbeitete als Arbeitsvermittlerin in einem Hamburger Jobcenter und war die erste Mitarbeiterin eines deutschen Jobcenters, die das System öffentlich kritisierte und seine ...http://www.zeit.de/karriere/2017-03/inge-hannemann-hartz-iv-kritik-initiative-sanktionsfrei U.a. in folgender Passage beschreibt sie (Inge Hannemann, siehe ZEIT-Artikel "Ein Existenzminimum kürzt man nicht") nochmals (mittels eines allerdings nur kleinen Ausschnitts), was (alles) Alltag im Hartz-Vollzug ist: "[...] Jede Sanktion, auch die mit zehn Prozent bei einem Meldeversäumnis, kürzt das Existenzminimum entsprechend. "Sanktionsfrei" und meine Person vertreten die Meinung: Ein Existenzminimum kürzt man nicht. Vergessen wird oft dabei, dass jede Kürzung, auch Kinder trifft, wenn diese mit im Haushalt leben. Ebenso kann Kindern ab 15 Jahren die Regelleistung gekürzt werden. Folgen daraus können sein: drohende bis vollzogene Obdachlosigkeit, Verlust der Krankenversicherung, Schulden, Hunger, fehlende notwendige Medikamente oder weitere Kürzungen, weil aufgrund des fehlenden Geldes ein weiterer Besuch im Jobcenter nicht möglich ist. Trotz Kürzung erfolgen oftmals weitere Einladungen in die Jobcenter. [...]" Es fehlt nicht nur am Geld für gesunde Nahrung: für den gesamten Monat - auch also für im Haushalt lebende Kinder, nicht nur am Geld für (secondhand!-) Kleidung und Schuhe, nicht nur am Geld für erforderliche Reparaturen oder Austausch von alten oder beschädigten (ebenfalls bereits secondhand gekauften) Möbeln, Elektrogeräten (Staubsauger, Herd, Waschmaschine - dafür gibt es KEIN "Extra-Geld" vom Jobcenter), nicht nur fehlt es am Geld für Brille(n), Zahnersatz, nicht nur werden etliche ärztlich/schulmedizinisch nachgewiesene (!), chronische Erkrankungen als solche von den Jobcentern und den Ärztlichen Diensten der Agentur für Arbeit nicht anerkannt, nicht nur fehlt das Geld für die erforderliche Druckertinte, Schreibmaschinenpapier und Briefporto (um den Papierkrieg überhaupt führen zu können - siehe erforderliche Antwortschreiben, Widersprüche und auch Klagen), nicht nur fehlt es am Geld für den ÖPNV (und hat das SOZIALE ISOLATION sowie diverse andere "Nachteile" und Einschränkungen zur Folge, da man sich nur noch fußläufig im je eigenen Stadtteil bewegen kann), nicht nur fehlt es an Geld für Kindergeburtstage und Geburtstagsgeschenke sowie für Weihnachten (einen Tannenbaum, Haustiere, Zimmerpflanzen: all das sieht der Regelbedarf n i c h t vor) - sondern: es sind also nicht nur grundsätzlich die Regelbedarfe deutlich zu niedrig, es wird dann dieses sogenannte "Existenzminimum" noch gekürzt, noch weiter gemindert. All das nennt man: SCHWARZE PÄDAGOGIK (Druck, Zwang, Kontrolle, Schikane, STRAFE - also: GEWALT, die der Staat gegen seine eigenen Bürger t ä t i g t - und das absichtsvoll, wissentlich, systematisch) und WEISSE FOLTER. Man kann es auch schlicht Faschismus nennen - siehe, was auch Christoph Butterwegge hierzu schrieb. Und im Falle von Sanktionen und Kindern im Haushalt vollzieht DER STAAT hiermit eine KINDESWOHLSCHÄDIGUNG - die er dann jedoch PERFIDERWEISE den Eltern anlastet ... . Und ohne jeden Zweifel ist all das verfassungswidrig, verstoßen die Hartz 4-Gesetze (SGB II) und -Praktiken/deren Anwendung/Ausübung gegen das Grundgesetz, die Grundrechte (siehe gegen Art. 1 Abs.1 - Menschenwürde, Art. 2 Abs. 1 - freie Entfaltung und 2 - körperliche Unversehrtheit u. Recht auf Leben (!), Art. 12 Abs. 1 und 2 - keine Zwangsarbeit erlaubt sowie Art. 19 Abs. 2 - keine Einschränkung der Grundrechte erlaubt ...). Hier (Hartz 4 / Agenda 2010, Jobcenter) passiert nichts anderes als systematische Menschenvernichtung - es geht nicht um das Beheben von Armut und ihren Ursachen und Folgen, sondern um das Ausrotten der verhassten Unterschicht - der sogenannten "Asozialen" - als die Erwerbslose häufig noch immer gesehen und diffamiert - also zusätzlich ENTWERTET - werden, siehe so bereits die "Asozialen"/Schwarzwinkligen im Dritten Reich/der NS-Ideologie und siehe, wie sich einige Politiker, Rechtskonservative, Rechts"intellektuelle", Rechtspopulisten auf solche Weise auch bereits wörtlich äußerten - "aushungern lassen" etc.. Hartz 4 ist: ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Verfasst: am 04. April 2017 von Sabeth/Kallisti. - Jobcenter-Korrespondenz - meine Schreiben an das Jobcenter ... zu Informations- und Dokumentationszwecken öffentlich gemacht - Sabeth schreibt18. Mai 2017 Nachfolgend eingefügt mein letztes Schreiben, datiert vom 09.05.2017 , an meine "Arbeitsvermittlerin" (oder Fallmanagerin? - Ich weiß es leider nicht, sie beantwortete mir meine ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/05/jobcenter-korrespondenz-meine-schreiben-an-das-jobcenter.zu-informations-und-dokumentationszwecken-offentlich-gemacht.html Neuregelungen von Hartz IV: Rechtswidrig und doch gültigNeuregelungen von Hartz IV Sozialministerin Andrea Nahles will die Nachzahlung von zu niedrigen Jobcenter-Leistungen erschweren - unter anderem. FREIBURG taz | Die Korrektur von rechtswidrigen ...http://www.taz.de/!5304931/Auch das betrifft mich persönlich (und eine meiner beiden Klagen gegen das Jobcenter): Es wurde mir vom Jobcenter zu wenig Geld gezahlt, ein Überprüfungsantrag ist nur rückwirkend für ein Jahr möglich - alles, was davor war: ist somit verloren/hat das Jobcenter rechtswidrig einbehalten/gespart. Und: meinem Kind und mir hat dieses Geld Monat für Monat schmerzhaft gefehlt. Ich wiederhole: Der Staat betrügt und beschädigt seine eigenen Bürger - und davon: DIE SCHWÄCHSTEN - wirtschaftlich, nicht sozial Schwache. Sozial "schwach" sind all die gierigen, korrupten, ignoranten, moral-/gewissenlosen Menschen in Wirtschaft, Politik, Banken ("Hochfinanz"). Viele Hartz-IV-Bezieher auf Darlehen von Jobcentern angewiesenFür einen Kühlschrank, eine Waschmaschine oder Kleidung: Viele Hartz-IV-Bezieher müssen zusätzlich zu den regulären Leistungen ein Darlehen von den Jobcentern aufnehmen, um dringende Anschaffu...http://www.stern.de/news/viele-hartz-iv-bezieher-auf-darlehen-von-jobcentern-angewiesen-7462530.htmlSchon wenn man eine Brille braucht (braucht!) oder die eigenen Kinder, kann man nur hoffen, dass sie NIEMALS kaputtgeht - denn: womit dann jeweils eine neue bezahlen? Beim Zahnersatz verhält es sich kaum anders. I. Die Grundrechte (Art. 1-19)Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen ...https://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/44187/i-die-grundrechte-art-1-19 Vererbte ChancenlosigkeitNeue Daten des Deutschen Jugendinstituts demonstrieren den engen Zusammenhang von Kinderarmut, Bildungsweg und sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe Als die Bundesregierung 2005 ihren Zweiten ...https://www.heise.de/tp/features/Vererbte-Chancenlosigkeit-3416021.html Integration durch Erwerbstätigkeit - Erwerbstätigkeit nur um ihrer selbst willen? - Arbeit ist nicht das Gleiche wie Erwerbstätigkeit - Arbeitsbegriff überdenken, angemessen definieren - Sabeth schreibtPilotprojekt für Langzeitarbeitslose Bremerhavener Agentur für Arbeit will in Pilotprojekt schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose entgeltfrei für Firmen und Kommunen arbeiten lassen. In ... Zu...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/06/integration-durch-erwerbstatigkeit-erwerbstatigkeit-nur-um-ihrer-selbst-willen-arbeit-ist-nicht-das-gleiche-wie-erwerbstatigkeit-arb Ein Blick hinter die Jobcenterkulissen, ein Einblick in die Perfidie dortiger, alltäglicher Vorgehensweisen: g e g e n, nicht für Menschen, Erwerbslose, Belastete, Versehrte ... - Sabeth schreibtndr-Dokumentation "7 Tage Arbeitsagentur" Gefällt nicht wirklich gut, diese Dokumentation. Warum: 1. Immer wieder fällt das Wort "Traumfabrik" im Zusammenhang mit dem Jobcenter/der Agentur für ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/05/ein-blick-hinter-die-jobcenterkulissen-ein-einblick-in-die-perfidie-dortiger-alltaglicher-vorgehensweisen-g-e-g-e-n-nicht-fur-mensch "Nur eine starke LINKE öffnet den Weg zu einer sozialeren Politik"Tatsächlich wäre es gut, wenn die SPD sich so verändern würde, dass eine Regierung, die den Sozialstaat wiederherstellt und endlich einmal wieder Politik für Beschäftigte, kleine Selbstständ...https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/nur-eine-starke-linke-oeffnet-den-weg-zu-einer-sozialeren-politik/ Hartz-IV-Rebellin Inge Hannemann zum Abschied: "Schulz betreibt Populismus, die SPD nur Kosmetik." - Link-s.Gelenkt.Liebe Inge, zum 31. Juli wirst Du aus gesundheitlichen Gründen leider Dein Mandat für DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft niederlegen. Wir haben bereits am Anfang Deiner ...http://www.links-gelenkt.de/2017/05/21/hartz-iv-rebellin-inge-hannemann-zum-abschied-schulz-betreibt-populismus-die-spd-nur-kosmetik/ "[...] Die Erwartung, dass sich die derzeitige Arbeitsmarktpolitik grundlegend ändert, dass Hartz IV abgeschafft wird, hatte ich nicht. Das wäre auch unrealistisch gewesen – da gerade in diesem Bereich auch die komplette Wirtschaft dranhängt. Und als „kleine Rathausabgeordnete“ kann ich ein bundesweites Gesetz eh nicht abschaffen. Das gilt natürlich auch für Hamburg. Insbesondere der Niedriglohnsektor, auch damit der geringe Mindestlohn macht Deutschland schließlich zum Exportweltmeister. Und das ist halt nur möglich, wenn ich unter Druck und mit Sanktionsandrohungen Erwerbslose in jede irgendwie zumutbare Tätigkeit presse. Die sog. „schwarze Null“ von Schäuble spielt hier eine tragende Rolle. [...] Zerschlagen hat sich die Erwartung, dass die Arbeitsmarktpolitik allgemein bei den Linken in Hamburg mehr in den Fokus rückt. Es scheint kein beliebtes Thema zu sein. Mein Gefühl sagt mir, dass ich es nicht geschafft habe zu vermitteln, wie Betroffene unter der Armut, Willkür und dem Agenda-Karussell leiden und welche Folgen es tatsächlich für alle hat. Mir ging es dabei nicht um das theoretische Verstehen, weil man es irgendwo gelesen hat, sondern um das tatsächliche Nachempfinden und die Folgen für die Gesellschaft. Aber vielleicht waren hier meine Erwartungen zu groß. Möglicherweise muss man Armut selbst erlebt haben, um das nachzuempfinden. [...] Wenn ich es geschafft hätte, die Sanktionen bei Hartz IV in Hamburg einzustampfen, wäre eine Gesetzänderung im SGB II bundesweit nötig gewesen. Das kann der Hamburger Senat jedoch nicht bestimmen, selbst wenn die Koalition zugestimmt hätte. Dafür ist Hamburg zu klein und kann nur im Bundesrat entschieden werden. Mal abgesehen davon, dass die Hamburger Koalition natürlich unseren Vorstoß zur Abschaffung bzw. Aussetzung der Sanktionen abgelehnt hat. [...] Schulz betreibt Populismus und der Schulzzug hat inzwischen ja eine Vollbremsung vollzogen. Die Medien fokussieren ihn darauf, dass er die Agenda 2010 reformieren möchte. Das stimmt einfach nicht. Bis heute hält er an den Gesetzen in den Jobcentern und Arbeitsagenturen fest. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bei Qualifizierung, also das Arbeitslosengeld Q, ist nichts Neues. Den Fokus auf Qualifizierung zu legen ist durchaus sinnvoll. Aber er hat sich bis heute nicht dazu geäußert, welche Art von Qualifizierungen. Und meine Erfahrungen als auch die Erfahrungen vieler Betroffener zeigen deutlich auf, dass kurzfristige Trainingsmaßnahmen bis heute ein Parken darstellen, aber kein Nutzen für den weiteren Berufsweg. Um das zu erreichen, muss der Topf für Qualifizierungen zumindest auf den Stand von 2010. Bis heute hat er sich um rund 40 Prozent reduziert. Gewachsen sind Parkmaßnahmen, wie ständiges Bewerbungstrainings oder sog. Orientierungsmaßnahmen, wo die Menschen acht Stunden auf Jobsuche gehen müssen. Arbeitgeber lächeln über solche Zertifikate. Sinnvoll und dringend notwendig ist der Ausbau von Maßnahmen, die auf den bisherigen Beruf aufbauen und individuell auf den Bedarf der Regionen zugeschnitten sind. Und wenn der bisherige Beruf aus unterschiedlichsten Gründen nicht mehr ausgeübt werden kann, muss tatsächlich viel mehr an Umschulungen gedacht werden. Diese Vorgehensweise gab es vor der Einführung der Agenda 2010. [...] Aber grundlegend muss ich feststellen, dass weder Schulz noch die SPD an einer grundlegenden arbeitsmarktpolitischen Veränderung interessiert sind und sie auch nicht wirklich wollen. Eine Ausnahme bildet nach Schulz Worten die „hart Arbeitenden“, mit einem kleinen oder mittleren Einkommen entlasten möchte. Sinnvoll wäre es doch, die kleinen Einkommen erst gar nicht zuzulassen. Aber daran rüttelt er nicht. [...] Es ist gut und notwendig, dass DIE LINKE weiter darüber diskutiert. Gewünscht hätte ich mir, dass die Forderung eines BGE in das Wahlprogramm kommt und nicht nur die Diskussionsbereitschaft. Aber dafür hat DIE LINKE einfach zu viele Strömungen. Katja ist für mich hier ein Vorbild, insbesondere weil sie das Thema hochhält. Auf Kreisverbandsebene habe ich viele unterschiedliche Meinungen und Aktivitäten kennengelernt. Es liegt an den Kreisverbänden selbst. In Hamburg ist es zum Beispiel nicht wirklich Thema. [...] Die Hartz-IV-Gesetze sind restriktiver geworden, die neue Leitung der Bundesagentur für Arbeit zielt auf „Verfolgung“ der gesamten Familie bzw. Bedarfsgemeinschaft und die Gesellschaft sind die Leidtragenden – ob beschäftigt oder nicht. [...]" Quelle: links-gelenkt.de - "Hartz IV-Rebellin Inge Hannemann zum Abschied (...)"; farbliche Hervorhebungen habe ich vorgenommen. Was genau will Martin Schulz eigentlich an Hartz IV reformieren?Hartz IV geht uns alle an, egal wo wir in der Jobhierarchie stehen, egal ob wir arbeiten oder nicht. Die Einführung von Hartz IV durch die SPD-Grüne-Regierung unter Schröder/Fischer vor nunmehr ...http://kritischeperspektive.com/kp/2017-09-was-genau-will-martin-schulz-eigentlich-an-hartz-iv-reformieren/ "Schonvermögen" - ah ja - und wenn man keinerlei Vermögen hat und auch nie welches hatte - stattdessen: Schulden? Nein, ohne das Abschaffen der Sanktionen und das Einführen eines wirklich menschenwürdigen Existenzminimums - das daher nur sanktionsfrei sein k a n n - kann von "sozialem Wandel" nicht ansatzweise die Rede sein - denn eben: Hartz 4 ist Schwarze Pädagogik (Druck, Kontrolle, Zwang, Schikane, STRAFE - also DRESSUR), fungiert als Abschreckungs-/Angst-/Druckmittel - um weiterhin Niedriglöhne und Leiharbeit aufrechterhalten/durchdrücken, um weiterhin also Menschen verheizen zu können: MenschenLEBEN - und das fängt bereits bei den von materieller Armut betroffenen, dadurch lebenslang (!) g e p r ä g t werdenden Kindern an. Das hat n i c h t s mit Menschenwürde zu tun und läuft Grundrechten zuwider - verstößt gegen das Grundgesetz. Martin Schulz ist ein Heuchler. Offensichtlich. Thomé Newsletter 11/2017 vom 19.03.2017Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mal wieder Zeit für einen neuen Newsletter. Dieser zu folgenden Themen: 1. Schulz (SPD) will die Agenda 2010 ändern - Meine ...http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2159/Frage: WAS IST EIGENTLICH MIT ALL DEN HART ARBEITENDEN SORGE-ARBEITER I N N E N? - Mit all den Frauen, die mehrheitlich Kinder, Kranke, Alte umsorgen, pflegen - und dabei etliche Verzichte leisten ... ! Und all das OHNE BEZAHLUNG. Über "Asoziale" und "Ballastexistenzen", über deren Marginalisierung, Stigmatisierung, über noch heute gängig verbreitete, wirkende Klischees und Ressentiments - Sabeth schreibtErklärungsnot Bis heute werden die KZ-Häftlinge, die von den Nazis „Asoziale" und „Berufsverbrecher" genannt wurden, nicht als Opfer anerkannt Foto: United Archives International/Imago Mein O...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/02/uber-asoziale-und-ballastexistenzen-uber-deren-marginalisierung-stigmatisierung-uber-noch-heute-gangig-verbreitete-wirkende-klischee Über die faschistischen Hintergründe von sowie aktuellen Bezüge zu Hartz IV und die Gefährdung von Demokratie sowie über Möglichkeiten, sich mit Betroffenen zu SOLIDARISIEREN - Sabeth schreibt10 Jahre Hartz IV Christoph Butterwegge hat keine Feierlust. Er möchte ein bisschen mehr Wasser in den Wein gießen. Und meint, ein breites Bündnis sollte diesen Reformen ein Ende machen Ein ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/08/uber-die-faschistischen-hintergrunde-von-sowie-aktuellen-bezuge-zu-hartz-iv.html Information und Erläuterung zu den Sanktionen in Hartz 4 / Alg 2, nach dem SGB II - Sabeth schreibtNoch einmal zur Aufklärung/Information, wann (aus welchen Gründen ...) in Hartz 4 welche Sanktionen wie verhängt werden - mit welchen Folgen: 1. Bei einem sogenannten Meldeversäumnis (man ersch...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/11/information-und-erlauterung-zu-den-sanktionen-in-hartz-4-alg-2-nach-dem-sgb-ii.html Berichte aus und Einblicke in den Hartz 4-Alltag ... für all jene, die davon noch immer kaum eine Vorstellung haben (wollen?) - Sabeth schreibtIch habe ein paar harmlose, gleichwohl drängende Fragen: Was nützt das "Bildungs- und Teilhabepaket", das monatlich für ein Kind €10,- für Freizeit, für "soziokulturelle Teilhabe" vorsieht, ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/10/berichte-aus-und-einblicke-in-den-hartz-4-alltag-fur-all-jene-die-davon-noch-immer-kaum-eine-vorstellung-haben-wollen.html Über die Perfidie der Hartz IV-Ideologie/-Indoktrination und deren schwerwiegende Folgen für Betroffene und Gesellschaft - Sabeth schreibtSo wichtige Aussagen. Danke. - Stefan Sell über mangelnde bzw. fehlende Qualifikation von Jobcentermitarbeitern, über eingestampfte Qualifizierungsmaßnahmen (!!!), über unsinnige Kurzmaßnahmen...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/12/uber-die-perfidie-der-hartz-iv-ideologie-indoktrination-und-deren-schwerwiegende-folgen-fur-betroffene-und-gesellschaft.html "Warum die Agenda 2010 als Erfolg begriffen wird, ist mir ein Rätsel"Die Agenda 2010 hat Deutschland verändert, Ökonomen sagen: zum Guten. Doch sie hat Millionen Menschen vom normalen Leben ausgeschlossen. Hat die Bundesrepublik überhaupt noch eine soziale ...http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sozialrichter-juergen-borchert-warum-die-agenda-als-erfolg-begriffen-wird-ist-mir-ein-raetsel-1.1623776 Armes reiches Deutschland - zdf-Dokumentation über Kinderarmut in Deutschland sowie deren Ursachen und Folgen ... - Sabeth schreibtFast jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm oder armutsgefährdet. Mit am stärksten betroffen sind Kinder Alleinerziehender. Doch wie sieht das Leben und der Alltag dieser Kinder aus? In ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/01/armes-reiches-deutschland-zdf-dokumentation-uber-kinderarmut-in-deutschland-sowie-deren-ursachen-und-folgen.html Keine demokratische, rechtsstaatliche Handhabe gegen das Hartz 4-System - und die Folgen, die sich daraus ergeben ... - Petition (Inge Hannemanns) gegen die Sanktionierungen von Menschen im Hartz 4-Bezug abgelehnt, abgelegt. - Sabeth schreibtEin herausragendes, unverzichtbares Interview. - Ich bin über so viel Ehrlichkeit, Offenheit, Wahrheit (auch in Bezug auf die genannte WEISUNGSGEBUNDENHEIT DER JUSTIZ im "Rechtsstaat" Deutschland)...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/10/petition-inge-hannemanns-gegen-die-sanktionierungen-von-menschen-im-hartz-4-bezug-abgelehnt-abgelegt-keine-demokratische-handhabe-ge Verbrechen gegen die Menschlichkeit - WikipediaVerbrechen gegen die Menschlichkeit ( crime against humanity, französisch crime contre l'humanité) ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch einen ausgedehnten oder systematischen ...https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_gegen_die_Menschlichkeit Hartz 4 ist ein VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT - unzweifelhaft nach folgender Definition: "[...] Definition der Londoner Charta vom 8. August 1945„Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unter anderem: Mord, ethnische Ausrottung, Versklavung, Deportation und andere unmenschliche Akte gegen die Zivilbevölkerung oder: Verfolgung aufgrund von rassistischen, politischen und religiösen Motiven; unabhängig davon, ob einzelstaatliches Recht verletzt wurde.“Mit der Londoner Charta verständigten sich die Alliierten auf ein gemeinsames Strafrecht, das ihren jeweiligen nationalen Rechtssystemen übergeordnet war. Sie bildete die juristische Grundlage für die Nürnberger Prozesse gegen die wichtigsten gefangenen NS-Machthaber. [...] (a) Angriff gegen die Zivilbevölkerung bedeutet: Eine Verhaltensweise, die mit der mehrfachen Begehung der in Absatz 1 genannten Handlungen gegen eine Zivilbevölkerung verbunden ist, in Ausführung oder zur Unterstützung der Politik eines Staates oder einer Organisation, die einen solchen Angriff zum Ziel hat.(b) Ausrottung bedeutet die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen wie zum Beispiel den Entzug von lebensnotwendigem Material wie Lebensmittel und Medikamenten mit dem Ziel, Teile der Bevölkerung zu vernichten. [...](e) Folter bedeutet die absichtliche Schmerzenszufügung, körperlich oder mental, von Personen in Haft oder unter Kontrolle durch Ankläger, ausgenommen sind Schmerzen und Leiden, die der legale Strafvollzug mit sich bringt. [...]" Quelle: Wikipedia - "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" Hartz 4 IST WEISSE FOLTER.Hartz 4 ist FASCHISMUS, ist SYSTEMATISCHE MENSCHENVERNICHTUNG. - Ich möchte vor diesem Hintergrund nochmals Folgendes zur Kenntnis genommen sehen: "Jeder Tat geht `eine langsame, konsequente Entwicklung´ voraus." "Jede aggressive Tat, und sei sie noch so unmenschlich, folgt einer verborgenen Logik." "Wenn die Schmerzgrenze eines Lebewesens tangiert wird, kommt es zur Aktivierung des Aggressionsapparates und zu aggressivem Verhalten.Bei sozial lebenden Lebewesen wie dem Menschen zählen Zugehörigkeit und Akzeptanz zu den lebenswichtigen Ressourcen. Demütigung und Ausgrenzung weren vom menschlichen Gehirn wie körperlicher Schmerz erlebt, sie tangieren die Schmerzgrenze." "Armut bedeutet - vor allem für diejenigen, die ihr nicht durch eigenes Verschulden ausgeliefert sind - nicht nur existenzielle Not, sondern ist vor allem eine Ausgrenzungserfahrung." "(...) ist es nicht nur Armut an sich, sondern vor allem Armut im Angesicht des Wohlstands anderer, die Aggression nach sich zieht. [...]Eine Situation jedoch, in der die einen Not leiden, während sich andere reichhaltiger Lebenschancen und guter materieller Ressourcen erfreuen, bedeutet Ausgrenzung und tangiert die Schmerzgrenze. Hier ist über kurz oder lang zwingend mit Gewalt zu rechnen." "Schwere physische Gewalt tritt vor allem dort auf, wo die verbale Kommunikation zwischem dem (späteren) Täter und seiner Umgebung zum Erliegen gekommen ist." Quelle: "SCHMERZGRENZE - Vom Ursprung alltäglicher und globaler Gewalt", Joachim Bauer. SchmerzgrenzeRezension | 09.09.2011 | Drucken | Einig sind sich traditionelle Aggressionstheorien darin, dass Aggression auf einer tief in uns lebenden, tierischen Kraft des Bösen beruht. Joachim Bauer stellt ...http://www.spektrum.de/rezension/schmerzgrenze/1122664 Die SCHMERZGRENZE von Individuen wird im Hartz 4-Vollzug mehr oder minder permanent, wiederholt, langandauernd und intensiv ÜBERSCHRITTEN. - Vor diesem Hintergrund ist es ein Wunder, dass es nicht längst zu deutlich mehr gewalttätigen Aktionen, Gewaltakten gekommen ist. - Einfach mal bei Joachim Bauer nachlesen. ;)-
Über Grundrechte, Menschenrechte - auf dem Papier: Grundgesetz, UN-Menschenrechtscharta ... und in der Praxis, der Lebensrealität unzähliger Menschen - Sabeth schreibtAllg.: In M. verpflichten sich Staaten, die Menschenrechte im eigenen Hoheitsgebiet und untereinander anzuerkennen. Es ist daher keine Einmischung in innere Angelegenheiten mehr, wenn vom ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/07/uber-grundrechte-menschenrechte-auf-dem-papier-grundgesetz.html Weiße Folter - WikipediaUnter dem Begriff Weiße Folter werden solche Foltermethoden zusammengefasst, die zwar in ihrer Anwendung und ihrer unmittelbaren Wirkung unsichtbar sind, jedoch die Psyche des betroffenen Menschen...https://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fe_Folter Jobcentern fehlt der RespektVon Johannes Supe "Übergriffig" - das Wort benutzt Thomas Steffens oft, wenn er über Jobcenter spricht, die sich der Gesundheit ihrer Klienten angenommen haben. Mit "motivierenden ...https://www.jungewelt.de/artikel/307453.jobcentern-fehlt-der-respekt.html Das ist in der Tat nicht nur übergriffig, sondern verlogen. Denn gesunde, vor allem frische, weitgehend unverarbeitete, regional produzierte Nahrung ist teuer - so teuer, dass man sie sich vom Hartz 4-Regelsatz definitiv NICHT leisten kann oder aber: dies nicht den gesamten Monat hindurch und dass man dann außerdem an sämtlichen anderen Stellen (sozio-kulturelle Teilhabe ...) alles entbehren muss.Vor allem also geht es bei solch gesunden Nahrungsmitteln um frisches Gemüse, Getreide, Obst und Fleisch: ohne chemisch-synthetische Zusatzstoffe, ohne Pestizide, Fungizide, Herbizide, Hormone, Antibiotika, stattdessen von artgerecht gehaltenen Tieren bzw. aus bio-dynamischem Anbau - von also t a t s ä c h l i c h guter Qualität - nicht Billig-Industrielebensmittel aus dem Discounter. Und dies ist gerade auch für von materieller Armut (in Deutschland!) betroffene Kinder - für deren geistige und physische Entwicklung - immens wichtig: gesunde Nahrung, ausreichend gute Bewegung mit Freude (!) daran, sozio-kulturelle Teilhabe, geistiger input und Ausdrucksmöglichkeiten, Anregungen, Aktivseinkönnen, Kreativseindürfen ... . Verlogen ist solches Jobcenter-Gebaren außerdem auch deshalb, weil es hierbei keineswegs um das Wohl der Menschen geht - ginge es darum, dürfte es Hartz 4 gar nicht geben, sondern stattdessen ein menschenwürdiges, sanktionsfreies Existenzminimum (also auch deutlich höhere Regelbedarfe).Es sind diese Übergriffe, Gängeleien und Schikanen nur ein weiteres Mittel, um Menschen noch intensiver zu erniedrigen. Sie sollen sich schlecht fühlen und sich schämen. Sie WERDEN BESCHÄMT.Es wird ihnen auch auf diese Weise also vermittelt: Du bist falsch, schlecht, undiszipliniert - ein Versager. AUSSATZ der Gesellschaft. Also: SCHÄM DICH! Das ist: psychische Gewalt. Staatlich absichtsvoll getätigt. Noch ein Mal mehr. Denn: Jeder Erwerbstätige - sei sein Job auch noch so sinnlos, stupide oder auch sogar gesellschafts-/menschenschädigend (!) - darf so bewegungsfaul, unsportlich und übergewichtig sein, wie er will - Hauptsache: Er funktioniert - er ist wirtschaftlich funktional und verwertbar - oder auch einfach nur: verheizbar. Und: er hält die Klappe darüber. Schämt euch nicht mehr. SCHWEIGT NICHT MEHR - über all das Unrecht, das euch von eurer "eigenen" Regierung angetan wird - über dieses systematische Unrecht, über das menschenvernichtende, faschistische Unrechtssystem Hartz 4 / Agenda 2010 / Sozialabbau / Neoliberalismus / Raubtierkapitalismus. - Nicht Arbeit, sondern Vermögen macht reich - reicher - am reichsten - Sabeth schreibtIn Deutschland gibt es wenige sehr reiche Menschen und viele arme. Trotzdem werden immer wieder die gleichen Argumentationsmuster verwendet, um dies zu legitimieren. Und wir kritisieren diese ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/03/nicht-arbeit-sondern-vermogen-macht-reich-reicher-am-reichsten.html Über Arbeit - Erwerbsarbeit, Arbeitsfetisch, Arbeitsideologie und Kapitalismus ... - Sabeth schreibt"Frohes Schaffen" - Film von Konstantin Faigle, hier einige Ausschnitte daraus. Arbeit ist eine Sucht, ein Fetisch, ein Mantra, das uns tagtäglich umgibt. Sie ist zugleich Sicherheit ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2015/08/uber-die-arbeit-erwerbsarbeit-arbeitsfetisch-arbeitsideologie-und-kapitalismus.html Jakob Augstein (bei Anne Will) über Hartz 4. Richard David Precht (bei Anne Will) über Hartz 4 So sieht das aus: Menschen im Hartz-Vollzug sollen eine "Moral" an den Tag legen (dies wird von ihnen verlangt), die weit (!) über der Moral steht, die all die Steuerhinterziehenden, all die korrupten Finanzjongleure, all die ausbeutenden, Menschen wissentlich in Armut und Not stürzenden Entscheider/Verantwortlichen in multinationalen Konzernen und auch der vorgeblich so brave, unbescholtene, weißbewestete "Durchschnittsbürger" der Mittelschicht zur Schau stellen. - SIE ALLE: dürfen und sollen sogar GEIZIG, GIERIG, egoman sein, sich immer nur das Beste abgreifen, das überdies am wenigsten Mühe macht - und reden sich mit ihrer vorgeblich so großartigen, unverzichtbaren "Leistung" (in Erwerbstätigkeit) heraus. Aber dass SIE die eigentlichen Charakterschweine sind, die die Unterschichtszugehörigen genau dafür brauchen, sich an ihnen aufwerten zu können, die sie also für ihre ureigenen, kompensatorischen Bedürfnisse instrumentalisieren und missbrauchen: darüber - spricht keiner. Außer tatsächlich immerhin R.D. Precht. - Über Sorge-Arbeit, Fürsorgearbeit, Care-Tätigkeit, sogenannte Reproduktionsarbeit - endlich ein eigener Eintrag hierzu ;) - Sabeth schreibtAuf Basis w e l c h e r moralischen/ethischen Legitimation wird Fürsorge-Arbeit nur dann als Arbeit gesellschaftlich anerkannt, wenn sie sogenannt "professionalisiert" getätigt wird, wenn sie in ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/06/uber-sorge-arbeit-fursorgearbeit-care-tatigkeit-sogenannte-reproduktionsarbeit-endlich-ein-eigener-eintrag-hierzu.html Rolltreppe abwärts? - Die deutsche Mittelschicht wird immer kleiner3sat.online - anders Internethttp://www.3sat.de/page/?source=%2Fard%2Fsendung%2F191580%2Findex.html Und ich frage nochmal: Wie kann ein einigermaßen denkender/urteilsfähiger, nicht völlig geistig minderbemittelter Mensch aufgrund des Betroffen- oder auch "nur" Gefährdetseins von materieller Armut dem Rechtspopulismus anhängen/folgen?Was hat Rechtspopulismus - der grundsätzlich mit "gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit" (also Rassismus, Rechtsextremismus, Misogynie, Homophobie, dem Abwerten von Erwerbslosen, Obdachlosen, der Unterschicht ...) einhergeht - mit dem Vermeiden (-können oder auch nur Vermeidenwollen) von materieller Armut zu tun? - Nichts. Exakt. Denn gerade Rechtspopulisten tun n a c h w e i s l i c h nichts für materiell Arme, für tatsächlich "abgehängte", für von etablierter Politik/Politikern übergangene, ignorierte, marginalisierte bzw. ausgebeutete, absichtsvoll (!) verheizte Menschen - und dass es sich so verhält - dass rechtspopulistische Parteien und "Politiker" n i c h t s für die von materieller Armut betroffenen oder bedrohten Menschen tun - sehen wir sowohl in Europa, als auch in usa - und eben auch ganz besonders deutlich in Deutschland - siehe die diversen, entsprechenden Äußerungen von AfD-Personal, aber auch das Parteiprogramm der AfD. - Gerade bspw. zum Punkt Steuern und Niedriglohn ... . Ich kann mich daher nur - mit Bertolt Brecht - wiederholen: Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber. Und überdies: Es ist gerade nicht Folge des Betroffenseins von materieller Armut und/oder des Zugehörigseins zur Unterschicht oder auch des Mangels an Bildung, dass/wenn Menschen dem Rechtspopulismus f o l g e n, wenn sie rechtsaußen auch wählen, unterstützen ..., sondern: Es ist dies einzig Ausdruck bereits vorher schon bestanden habenden Rassismus´.Es ist Ausdruck des Mangels an HERZENS- UND CHARAKTERBILDUNG. Und die WUT der Privilegierten - nicht: der Armen! - über den (drohenden, vermeintlichen) Verlust ihrer Privilegien. Diese Wut wird als vorgebliche "Angst/Besorgnis" g e t a r n t. - Und noch ein Mal: Die AfD ist keine "Alternative" - auch und SCHON GAR NICHT: "für Deutschland". Denn: die AfD ist nachweislich eine durch und durch antidemokratische, rechtsextreme Partei - inniglich verbunden mit der "neuen" Rechten, die die alte Rechte stets war und ist - und damit: mit NS-ideologischem Fundament - siehe "Konservative Revolution", siehe durch selbige das Wegbereitethaben für die NS-Ideologie (durch bspw. Ernst Jünger, Oswald Spengler, aktueller: Armin Mohler und aktuell: im Antaios-Verlag des Götz Kubitschek (in der Reihe "Kaplaken") verlegte, rechtsextreme Autoren wie bspw. Thor von Waldstein, Karlheinz Weißmann, Martin Lichtmesz u.a.m. ... . Siehe außerdem die Verbindung der AfD mit der "Identitären Bewegung" und mit diversen Rechtspopulisten und sogenannten "Rechtsintellektuellen". Genaueres hierzu belegt findet sich bspw. im folgenden blog-Eintrag (in darin verlinkten Quellen, Texten). - "Volksverräter", Rechtsterrorismus - Die Nazis dürfen seit/durch/mit der AfD, Pegida, der "neuen" Rechten wieder ihren Hass herausgrölen, ihm freien Lauf lassen ... - außerdem über das ausbleibende NPD-Verbot (Entscheidung des BVerfG im Januar 2017) - Sabeth schreibtDas Finden des Was versteht die AfD eigentlich unter "Volk", "deutschem Volk", "deutsch/Deutschsein" wie definiert die AfD diese Begriffe oder auf welche Begriffsdefinition bezieht, beruft sie sich?http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/01/volksverrater-die-nazis-durfen-seit/durch/mit-der-afd-pegida-der-neuen-rechten-wieder-ihren-hass-herausgrolen-ihm-freien-lauf-lassen Kuck an - auf einmal ist die Schwarze Pädagogik in aller Munde ... Es liegt aber vor allem an der je eigenen Prägung, der daraus resultierenden Einstellung (Welt-, Menschen- und Selbstbild) - die eben Rechtskonservatismus und Rechtsextremismus zur Folge hat. Und so beißt die Katze sich in den Schwanz.Sanktionen gibt es übrigens nicht nur im Hartz 4-Vollzug, sondern auch im Schulsystem (Schulgesetze) - und hier geht es - bei vorgeblicher "Schullpflichtverletzung" - nicht nur um Bußgelder (Ordnungswidrigkeitsverfahren), sondern bis hin zur Freiheitsstrafe: der ELTERN.Es ist Deutschland eben nach wie vor ein RECHTSstaat - man muss sich dazu bspw. nur mal ansehen, wie eine Familie Quandt noch immer hofiert wird (weil sie Gelder gibt - siehe Parteispenden, Lobbyismus, Verknüpfung von Politik und Wirtschaft ...) oder auch die gesamte NSU-Katastrophe (siehe auch "Sachsensumpf"). Es herrscht nach wie vor massive, strukturelle Gewalt vor und ihr Mittel ist eben gerade Schwarze Pädagogik: Druck, Kontrolle, Zwang, Schikane, STRAFE, also: GEWALT. Statt: Verständnis, Mitgefühl, Bedürfnisorientiertheit, Unterstützung (tatsächliche!), Solidarität. Es funktioniert Neoliberalismus, Raubtierkapitalismus eben nur auf genau dieser Grundlage: Ausbeutung, Ungerechtigkeit, Gewalt. Und in gerade in den patriarchalischen Religionen (Judentum, Christentum, Islam), die sämtlich auf dem gewaltvollen Alten Testament basieren, ist Schwarze Pädagogik noch immer verbreitet - und wird auf diese Weise - durch also menschenvernichtende Ideologie - immer weiter die nächste und nächste ... Generation GEHORSAMER UNTERTANEN herangezüchtet. - So: hält man die Maschinerie am Laufen. - Von der freiwilligen Knechtschaft - Von der Feigheit - Von der Freiheit und Trägheit eines Volkes - Étienne de la Boétie ... Über die Freiheit und die eigentätige Selbst-Knechtung, über Kriechertum und Tyrannei ... - Sabeth schreibtEtienne de la Boétie hat bereits im 16. Jahrhundert auch heute noch "aktuelle", nach wie vor bestehende, Menschen schädigende KORRUPTION, OPPORTUNISMUS, GIER, MACHTGEILHEIT, Untertan-/Gehorsam- undhttp://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/03/von-der-freiwilligen-knechtschaft-von-der-feigheit-von-der-freiheit-und-tragheit-eines-volkes-etienne-de-la-boetie.uber-die-freiheit ... Und auch das noch einmal: jede Prostituierte (aber: nicht die "Sex-" bzw. Frauen-Käufer, also: die Täter!), jeder Alkoholiker und/oder anderweitig Substanzabhängige, jede einen Schwangerschaftsabbruch vorgenommen habende Frau und jeder den Abbruch vorgenommen habende Arzt (!), jeder heute (Langzeit-) Erwerbslose, jeder Obdachlose, jeder Spielsüchtige (also auch Internetjunkies), im Grunde sogar jeder Leiharbeiter (siehe "Wanderarbeiter"), sowieso jede/r Nicht-Bio-Deutsche (Ariernachweis!):würde demnach - nach NS-Ideologie und -Anwendungspraxis (also: Menschenvernichtung) in einem KZ "landen" - und eben dort: vernichtet werden - psychisch wie physisch. Und nichts anderes als FASCHISMUS sind die Hartz 4-Gesetze - ist das SGB II und dessen "praktische Anwendung": MENSCHENVERNICHTUNG - nur eben heute auch diese weit perfider als "damals" (im Dritten Reich) - nämlich im Verborgenen - durch Sanktionen, Schikanen, durch das Kürzen des bereits viel zu niedrigen Existenzminimums, durch Bedrohen, Zermürben, In-Verzweiflung-Stürzen - indem Menschen in Obdachlosigkeit gebracht und in Schulden gestürzt werden, indem ihnen jegliche Möglichkeit zu "sozio-kultureller Teilhabe" und jedes Recht (!) auf Würde genommen wird - und das: legal(isiert). Trotz, nein: d u r c h sogar RECHTSWIDRIG verhängte Sanktionen und zu gering gewährte (bewilligte und gezahlte) Alg 2-"Leistungen" sowie durch das Erniedrigen von Menschen, indem man sie mehrfach zu sinnlosen Maßnahmen zwingt und zu Zwangsarbeit (durch bspw. Ein-Euro-Jobs ...) und in Niedriglohn sowie (daraus folgend) Altersarmut. DAS - IST - FASCHISMUS. Das ist "saubere"/WEISSE Menschenvernichtung: DAS AUSROTTEN DER lästigen, "asozialen" UNTERSCHICHT. Ich frage mal direkt: Wer von uns?, von euch? würde auf Basis dieser Auslegungs- und Anwendungspraxis heute bzw. wäre damals (hätte er oder sie zu jener Zeit im entsprechenden Alter auf seine heute übliche Weise gelebt/sich verhalten ...) KZ-Häftling (gewesen) sein ... ? - Keine Resozialisierung von "Asozialen, Ballastexistenzen" (siehe, was alles hierunter subsumiert wurde bzw.: warum ...) - und das "genetisch bedingt" ... Und die "Überzeugung", den ("diesen") Menschen nur mit unmenschlicher STRAFE ("law and order"), tatsächlich: Folter und VERNICHTUNG - durch A R B E I T - begegnen zu können - kommt euch das nicht von aktuell öffentlichen (nationalen wie internationalen) Personen und "Bewegungen" (Parteien ...) und Instanzen/Behörden (Jobcenter) bekannt vor? Nochmal zur Erinnerung: "[...] Um sie zu stigmatisieren und im Lageralltag gegeneinander auszuspielen, wurden die Häftlinge in den Konzentrationslagern von der SS mit einem farbigen Stoffdreieck auf der linken Brustseite der Häftlingskleidung gekennzeichnet. Die Politischen bekamen den roten Winkel, die Homosexuellen einen rosa, die „Bibelforscher“ (Zeugen Jehovas) einen lila, später die Sinti und Roma einen braunen und schließlich – weniger bekannt – die „Asozialen“ einen schwarzen und die „Berufsverbrecher“ einen grünen Winkel aufgenäht. Als „asozial“ bezeichneten die Nazis hauptsächlich bei Razzien in den Obdachlosenhäusern aufgespürte Bettler, Wanderarbeiter, Alkoholiker oder „Landstreicher“, Menschen, die in ihren Augen für die arische Gesellschaft reine „Ballastexistenzen“ waren und deshalb weggesperrt und möglichst „durch Arbeit vernichtet“ werden sollten. Das „Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher“ vom 24. November 1933 richtete sich gegen Menschen, die dreimal oder öfter wegen einer aus „Gewinnsucht“ begangenen Straftat zu Haftstrafen von mindestens sechs Monaten verurteilt worden waren. Die Taten, derentwegen diese Menschen ihre Haftstrafen abgesessen hatten, waren in der Regel mehrfacher Diebstahl, Einbruch oder Zuhälterei, bei Frauen auch Prostitution oder Beihilfe zur Abtreibung. Diese Menschen wurden von der Kriminalpolizei (!) nach Verbüßung ihrer Haft erneut festgenommen, ohne weiteres Verfahren der SS überstellt und in die Konzentrationslager überführt. Für die Nazis galten solche Menschen als nicht resozialisierbar; ihnen wurde eine genetische Veranlagung zur Kriminalität unterstellt, so dass Verbrechen zu begehen quasi zu ihrem „Beruf“ wurde. In der Ansehenshierarchie der Häftlingsgesellschaft waren die „Asozialen“ und die „Berufsverbrecher“ am untersten Rand angesiedelt, und zwar nicht nur bei der SS, sondern häufig auch unter den Häftlingen selbst. [...]" Quelle: der Freitag - "Winkelzüge der NS" Erklärungsnot - Winkelzüge der NSErklärungsnot Bis heute werden die KZ-Häftlinge, die von den Nazis „Asoziale" und „Berufsverbrecher" genannt wurden, nicht als Opfer anerkannt Foto: United Archives International/Imago Mein O...https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/winkelzuege-der-ns Asoziale (Nationalsozialismus) - WikipediaDie Fremdbezeichnung „ Asoziale" (Kompositum aus α privativum und lat. socius „gemeinsam, verbunden, verbündet", s. a. Asozialität) im NS-Sprachgebrauch disqualifiziert Individuen oder sozia...https://de.wikipedia.org/wiki/Asoziale_(Nationalsozialismus) Neoliberale Sozialnazis -von Jörg Gastmann, erstmalig veröffentlicht am 22.04.2010 bei Bürgerstimme (bevor diese zur Putin-, Contra-Magazin und Kopp-Fanseite wurde, danach hat der Autor die Zusammenarbeit eingestellt) W...https://www.economy4mankind.org/de/neoliberale-sozialnazis/ Soll ich mir den schwarzen Winkel am besten gleich selber tätowieren? - Ich frag´ nur ... . - Dann wäre es - wie einst - wieder n o c h leichter: für all die Hassenden, Hetzenden, Menschenfeinde ... . - Man nehme doch bitte mal die hier (Video) aufgeführten Kommentare von Politikern der SPD, CDU und AfD zur Kenntnis. - Und es sage mir dann noch e i n e r, es gehe nicht um Menschenvernichtung, um DIE AUSROTTUNG DER ARMEN - n i c h t: der Armut. Über Leistungsideologie, Meritokratie, Neoliberalismus, Glück, Zufall, Chancen(un)gleichheit, Willensstärke, Schwarze Pädagogik, Selbstoptimierungszwang, Ausbeutung, freiwillige Knechtschaft ... - Sabeth schreibtVerzerrung Die Vorstellung, dass sich Leistung lohnt, beherrscht unsere Gesellschaft. Dabei unterschätzen wir Zufälle enorm - mit fatalen Folgen Montage: der Freitag, Material: Istockfoto Toni Krooshttp://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/04/uber-leistungsideologie-meritokratie-neoliberalismus-gluck-zufall-chancen-un-gleichheit-willensstarke-schwarze-padagogik-selbstoptim Über das Bedingungslose Grundeinkommen ... - Sabeth schreibtFür viele scheint das bedingungslose Grundeinkommen eine ganz nette, jedoch völlig verrückte Idee: Jeder soll, unabhängig von seinem Gehalt, ein Einkommen erhalten, das ihm als Bürger zusteht ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/05/uber-das-bedingungslose-grundeinkommen.html Über Kooperation, statt Wettbewerb und Kampf - über Mitgefühl, Altruismus, Fürsorglichkeit, Güte, Liebe, Selbstachtung, statt Hass, Verachtung, Ausgrenzung, Abwertung - über das Märchen vom homo oeconomicus, vom menschlichen "Wolf", vom "egoistischen Gen" und dessen Hintergründe ... - Sabeth schreibt3sat scobel - "Die Kraft des Guten" Über Kooperation, statt Wettbewerb und Kampf - über Mitgefühl, Altruismus, Fürsorglichkeit, Güte, Liebe, Selbstachtung, statt Hass, Verachtung, Ausgrenzung ...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2017/01/uber-kooperation-statt-wettbewerb-und-kampf-uber-mitgefuhl-altruismus-fursorglichkeit-gute-liebe-selbstachtung-statt-hass-verachtung Über das Selbstmitleid, das Versagen sowie: Vom nachvollziehbaren "Wir können doch eh nichts ändern" zum infamen "Ihr seid doch selbst schuld!" - Sabeth schreibtWir können doch eh nix ändern. Die machen doch was sie wollen, wer das Geld hat bestimmt. Das ist die ewige Litanei wenn ich jemanden bitte doch selbst aktiv zu werden um die Dinge zu ändern, di...http://kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2016/10/vom-nachvollziehbaren-wir-konnen-doch-eh-nichts-andern-zum-infamen-ihr-seid-doch-selbst-schuld.html Diese Seite teilen