Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/04/verbreitung-ehrenruehriger-tatsachen-haftung-auslaendischen-internetproviders
Timestamp: 2016-12-04 04:20:00
Document Index: 39534297

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Verbreitung ehrenrühriger Tatsachen – Haftung eines ausländischen Internetproviders
BlogsDepesche quinta essentiaNovember 2011Verbreitung ehrenrühriger Tatsachen – Haftung eines ausländischen InternetprovidersDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem aktuellen Fall vom 25. Oktober 2010 (Aktenzeichen: VI ZR 93/10) wieder einmal Fragen des „Internetrechts“ zu entscheiden. In dem BGH-Fall ging es um die Zuständigkeit deutscher Gerichte und die Haftung des ausländischen Providers.Dabei lag dem BGH folgender Fall zur Entscheidung vor: Ein Kläger nahm die Beklagte, ein in den USA ansässiges Unternehmen, welches die technische Infrastruktur und den Speicherplatz für eine Website und für die unter einer Webadresse eingerichteten Weblogs (Blogs) zur Verfügung stellt, wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Denn ein von einem Dritten eingerichteten Blog enthielt unter anderem eine Tatsachenbehauptung, die der Kläger als unwahr und ehrenrührig beanstandet hat.Der BGH hat über die Zuständigkeit deutscher Gerichte und zur Frage der Haftung des Providers wie folgt entschieden:1. Deutsche Gerichte sind international zuständig für Unterlassungsklagen gegen Hostprovider wegen angeblicher ehrverletzender Tatsachenbehauptungen und es kommt deutsches Recht zur Anwendung.2 ...Zum vollständigen ArtikelDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...34 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders17 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?72 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...63 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...76 Leserkanzlei.biz:BGH konkretisiert Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen120 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Negative Online-Bewertung für Ärzte: Gerichte nehmen Portalbetreiber zunehmend in die P...106 LeserKanzlei Plutte:Domainregistrare haften wie Hostprovider als Störer10 verwandte ArtikelBGH: Verantwortlichkeit eines Host-Providers für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragVerantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden...Verantwortung des Hostproviders bei PersönlichkeitsrechtsverletzungBGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragZur verantwortlichkeit eines Hostproviders für von ihm nicht verfasste Blog-EinträgeBGH: Zur Verantwortlichkeit eines Hostproviders für verletzende Blog-Einträge Dritter – auch wenn Hostprovider seinen Sitz im Ausland hat,
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