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Timestamp: 2018-09-21 07:34:42
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Schadenersatzanspruch | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Schlagwort-Archive: Schadenersatzanspruch
Urheberrechtsverletzung: Das Land haftet für seine Lehrer
Veröffentlicht am 11. Mai 2017 von RA Stefan Loebisch
Haftung für Urheberrechtsverletzung auf Schul-Website – das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 09.05.2017, Az. 11 U 153/16: Das Land Hessen haftet für die urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Cartoons auf einer Schulhomepage durch einen Lehrer. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Amtshaftung, Lehrer, OLG Frankfurt a.M., Schadenersatzanspruch, Schule, Unterlassungsanspruch, Unterlassungsklage, Urteil, Webseite
BGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?
Veröffentlicht am 24. Oktober 2016 von RA Stefan Loebisch
10-jährige Verjährung bei Filesharing? Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg weist auf ihrer Website auf die heranstehende Veröffentlichung der Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu dessen Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15, hin. Der BGH habe entschieden, dass der Anspruch auf Ersatz des Lizenzschadens erst nach 10 Jahren, und nicht bereits nach 3 Jahren, verjähre. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Lizenzschaden, Regelverjährung, Schadenersatzanspruch, Urteil, Verjährung
Preismanipulation durch Eigengebote („Shill Bidding“) des Verkäufers bei einer eBay-Auktion und Schadensersatzanspruch des Käufers – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15: Ein eBay-Verkäufer, der durch eigene Gebote auf den von ihm eingestellten Artikel den Preis nach oben treibt, macht sich gegenüber dem redlichen Höchstbietenden schadensersatzpflichtig. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht	| Verschlagwortet mit Autokauf, eBay, Höchstgebot, Preismanipulation, Schadenersatzanspruch, Shill Bidding, Sittenwidrigkeit
Debcon: Auskunftspflicht und Verjährung bei Filesharing?
Neu aus der Kreativabteilung von Debcon: Die angebliche Auskunftspflicht des Filesharing-Abmahnungsempfängers zur Berechnung der Verjährung – das Inkassounternehmen Debcon bemüht wieder einmal das Amtsgericht Itzehoe und bietetet Vergleich unter anderem über 250 € an. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit AG Itzehoe, Ausunftsanspruch, Debcon, Lizenzschaden, Schadenersatzanspruch, Schadenminderungspflicht, Verjährung
Polizei Göttingen: Ermittlungserfolg bei Vorkasse-Betrug im Internet
Veröffentlicht am 17. August 2015 von RA Stefan Loebisch
Die Polizei Niedersachsen weist in ihrem Ratgeber Internetkriminalität mit Bericht vom 14.08.2015 auf einen Ermittlungserfolg in Göttingen gegen zwei geständige Shopbetreiber hin, die über insgesamt 26 Fake-Shops Waren gegen Vorkasse verkauft hatten, ohne jemals geliefert zu haben. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht, Insolvenzrecht, Strafrecht	| Verschlagwortet mit Betrug, Restschuldbefreiung, Schadenersatzanspruch, Vorkasse
Veröffentlicht am 27. Februar 2015 von RA Stefan Loebisch
Negativer Bewertungskommentar und Schadensersatzanspruch des Webshop-Betreibers – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Beschluss vom 12.02.2015, Az. 27 U 3365/14: Ist eine Äußerung des Käufers im Bewertungsportal eines Online-Shop als Meinungsäußerung einzustufen, steht dem Verkäufer kein Schadensersatzanspruch zu. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht, Internetrecht	| Verschlagwortet mit Bewertung, Bewertungsportal, LG Augsburg, Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit, OLG München, Schadenersatzanspruch, Urteil
Veröffentlicht am 9. August 2012 von RA Stefan Loebisch
Telekommunikationsrecht – Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 19.07.2012, Az. III ZR 71/12 zur Sorgfaltspflicht und Überwachungspflicht des Anschlussinhabers: Der Anschlussinhaber muss alle ihm zumutbaren geeigneten Vorkehrungen treffen, um eine von ihm nicht gebilligte Nutzung seines Anschlusses zu unterbinden. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Telekommunikationsrecht	| Verschlagwortet mit Anschlussinhaber, BGH, Rückzahlung, Schadenersatzanspruch, Sorgfaltspflicht, Telefonrechnung, Überwachungspflicht, Urteil
Prepaid-Vertrag: Mobilfunkanbieter muss auf besonderes Kostenrisiko hinweisen
Veröffentlicht am 12. Juli 2012 von RA Stefan Loebisch
Das Kammergericht Berlin entschied mit Urteil vom 28.06.2012, Az. 22 U 207/11: Ein Mobilfunkanbieter muss Kunden mit einem Prepaid-Vertrag und automatischer Aufladung auf das Risiko besonders hoher Kosten hinweisen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Telekommunikationsrecht	| Verschlagwortet mit GPRS, Hinweispflicht, KG Berlin, Mobilfunk, Prepaid-Vertrag, Schadenersatzanspruch, Telefongebühr, Urteil