Source: https://www.moers.de/de/stadtentwicklung/oeffentliche-auslegung-der-aufhebung-des-vorhabenbezogenen-bebauungsplans-moers-innenstadt-einkaufszentrum-grafengalerie/
Timestamp: 2019-08-17 11:11:05
Document Index: 227521307

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13']

Moers - Öffentliche Auslegung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Moers Innenstadt: Einkaufszentrum GrafenGalerie“
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt der Stadt Moers hat in seiner Sitzung am 22.06.2017 die Aufstellung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Moers Innenstadt: Einkaufszentrum GrafenGalerie“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und öffentliche Auslegung der Aufhebung gemäß § 3 (2) BauGB beschlossen.
Wesentliches Ziel des Bebauungsplanes war es, auf Grundlage eines abgestimmten Vorhaben- und Erschließungsplanes die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Einkaufszentrums im Bereich zwischen Feldstraße, Bankstraße, Otto-Hue-Straße, Homberger Straße und Essenberger Straße zu schaffen.
Im Durchführungsvertrag wurde eine Durchführungsverpflichtung normiert, mit der sich der Vorhabenträger verpflichtet hat, spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einen vollständigen und genehmigungsfähigen Bauantrag einzureichen. Diese Frist ist verstrichen. Der Vorhabenträger hat erklärt die Planung nicht weiter zu verfolgen. Daher muss der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgehoben werden.
Der Entwurf der Aufhebung mit dessen Begründung liegt in der Zeit vom
14.09.2017 bis einschließlich 13.10.2017
im Fachbereich Stadt- und Umweltplanung, Bauaufsicht der Stadt Moers, Rathaus Moers, Rathausplatz 1, 47441 Moers, Verwaltungsgebäude „Altes Rathaus“, Zimmer 2.019 während der Dienststunden, und zwar
Stellungnahmen sind bis zum Ende des Beteiligungszeitraums unter der oben genannten Adresse schriftlich oder per E-Mail an planung.gruen@moers.de abzugeben.
Die Aufstellung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Von einer frühzeitigen Erörterung und Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB wird abgesehen. Gemäß § 13 (3) BauGB wird keine Umweltprüfung durchgeführt.
Bei Rückfragen hilft Ihnen gerne Herr Ortmann (Telefon 0 28 41 / 201-427) oder eine fachkundige Vertretung.
1. Räumlicher Geltungsbereich des aufzuhebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (PDF, 1.517 kB - nicht barrierefrei)
2.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Moers Innenstadt Einkaufszentrum GrafenGalerie (PDF, 484 kB - nicht barrierefrei)
2.2 Textliche Festsetzungen und Legende (PDF, 1.934 kB - nicht barrierefrei)
3. Vorhaben- und Erschließungsplan des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (PDF, 688 kB - nicht barrierefrei)
4. Städtebauliche Begründung zur Aufhebung (PDF, 383 kB - nicht barrierefrei)