Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t1371-hartz-iv-bei-krankheiten-wo-eine-normale-vollkost-ausreichend-ist-besteht-kein-anspruch-auf-mehrbedarf-fur-ernahrung
Timestamp: 2017-05-23 22:42:02
Document Index: 52562572

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 66', '§ 39', '§ 44', '§ 7', '§ 22', '§ 27', '§ 42', 'BGH', 'EuG', '§ 21', '§21', '§ 13', '§ 21', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Hartz IV: Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörtereinkommen untersuchung maßnahme bescheid sanktion umzug Erstausstattung Kinder weiterbildung klage wegen darlehen Unterschrift führerschein grundsicherung euro Verwaltungsakt Erbschaft Hartz Widerspruch mietkaution heizkosten Antrag Jobcenter nicht wohnung Die neuesten Themen» Tacheles Rechtsprechungsticker KW 20/2017Do 18 Mai 2017 - 8:59 von Willi Schartema» Jobcenter müssen Hartz IV Beziehern einen Führerschein bezahlen, wenn dadurch ein Arbeitsverhältnis entsteht.Mo 15 Mai 2017 - 15:07 von Friten» Im Zusammenhang mit der Anwendung der aus § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II hervorgehenden Ausschlussnorm ist bei einem österreichischen Antragsteller das Gleichbehandlungsgebot des bilateralen „Abkommen zwischen der BR Deutschland und der Mo 8 Mai 2017 - 21:38 von Willi Schartema» Anrechnung von Unterhaltsvorschuss bei der Bestimmung der Höhe von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweiten Buch (SGB II); Einordnung von mit einer Rückzahlungspflicht verbundenen Leistungen als Einkommen Mo 8 Mai 2017 - 21:33 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - volljähriges Kind - Haushaltsangehörigkeit bei beiden Elternteilen - keine temporäre Bedarfsgemeinschaft mit volljährigem Kind Mo 8 Mai 2017 - 21:29 von Willi Schartema» Ein Jobcenter kann nicht von einem fehlenden Bescheidungsinteresse ausgehen, wenn dieser SGB II-Träger für vorherige Bewilligungsabschnitte einem Ruhen des Verfahrens zugestimmt hat. Mo 8 Mai 2017 - 21:26 von Willi Schartema» Sozialgerichtliches Verfahren: Vollstreckung eines Beschlusses aus einem Eilverfahren; Vollstreckung einer Geldforderung Mo 8 Mai 2017 - 21:16 von Willi Schartema» Ein Jobcenter kann im besonders begründeten Einzelfall auch die Kosten für einen vorübergehenden Aufenthalt in einem Hotel gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II übernehmen, z. B. wenn wegen einer gesundheitlich bedingten Unzumutbarkeit eines Aufenthalts in Mo 8 Mai 2017 - 21:12 von Willi Schartema» Anspruch auf Überbrückungsleistungen und die Voraussetzung eines AusreisewilligenMo 8 Mai 2017 - 21:08 von Willi Schartema» Eine bedarfsmindernde Berücksichtigung von Zuwendungen gemäß § 27a Abs. 4 Satz 1 SGB XII kommt nur dann in Betracht, wenn diese Leistungen vom Sozialhilfeträger auf der Grundlage des SGB XII erbracht werden. Mo 8 Mai 2017 - 21:03 von Willi SchartemaMai 2017MoDiMiDoFrSaSo12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hartz IV: Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1 • Austausch • Hartz IV: Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung von Willi Schartema am Do 6 Jun 2013 - 12:43So die Rechtsauffassung des Sozialgerichts Aachen,Urteil vom 23.04.2013 - S 11 AS 323/12.Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkostausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für Ernährung. Eine zur Reduzierung des Körpergewichts notwendige Diät verursacht nach keineMehrkosten (vgl. dazu LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 28.02.2012 - L 9 AS585/08). In Bezug auf die bestehende Fettstoffwechselstörung ist eine besondere, mithöheren Kosten als (normale) Vollkost entsprechend dem Rationalisierungsschemanicht erforderlich (vgl. hierzu etwa auch LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom25.07.2012 - L 5 AS 436/10). Vollkost ist im Hinblick auf den Diabetes keine kostenaufwändige Ernährung, dieeinen Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 5 SGB II auslösen würde. Bei diese Vollkosthandelt es sich aber nicht um eine Krankenkost, sondern um eineErnährungsweise, die sich am Leitbild des gesunden Menschen orientiert (vgl. LSGNordrhein-Westfalen Urteil vom 14.05.2012 – L 19 AS 1237/11 unter Bezugnahmeauf BSG Urteil vom 10.05.2011 – B 4 AS 100/10 R). Anmerkung: Vergleiche dazu Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom05.12.2012 - L 16 AS 483/12 http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?doc.id=JURE130002150&st=ent&showdoccase=1¶mfromHL=true1. Vollkost ist keine kostenaufwändige Ernährung, die einen Mehrbedarf gemäß §21 Abs. 5 SGB II auslösen würde. 2. Bei der Vollkost handelt es sich um die übliche Ernährung. Vollkostbezeichnet eine vollwertige Ernährung, die ohne Einschränkung alleNahrungsbestandteile in einem ausgewogenen Verhältnis enthält und den Bedarf anKalorien deckt. Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/06/hartz-iv-bei-krankheiten-wo-eine.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5848Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Krankheitsbedingtes Untergewicht kann einen Anspruch auf höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV Leistungen) wegen kostenaufwändiger Ernährung bedeuten.» Kein Anspruch auf Kostenübernahme nachdem SGB XII für heilpädagogisches Reiten, wenn es sich um eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation handelt.» Hartz IV- Empfänger hat Anspruch auf Gewährung der Kosten für die Beschaffung einer Gleitsichtbrille als unabweisbarer, laufender nicht nur einmaliger Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II aufgrund seiner besonderen Lebenssituation.» Hachiko - Eine wunderbare Freundschaft» Keine Anrechnung gemischte BG Partner SGB 2 Einkommen Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemischte Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 B 8 SO 20/09 RHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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