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Timestamp: 2016-10-23 09:37:31
Document Index: 303198231

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 79', 'Art. 78', 'Art. 79', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 64']

B.a Die Familie X.________ wurde in der Folge wiederholt aufgefordert, das Land zu verlassen. S�mtliche Bem�hungen der Migrationsbeh�rden, von der nigerianischen Botschaft die notwendigen Reisepapiere f�r eine Ausschaffung zu erhalten, scheiterten daran, dass X.________ sich konsequent weigerte, das Land zu verlassen. Er wurde deshalb erstmals am 27. September 2010 in Durchsetzungshaft genommen, welche auf Beschwerde hin vom Bundesgericht aus formellen Gr�nden mit Urteil vom 24. Dezember 2010 aufgehoben wurde. Am 16. Januar 2011 wurde X.________ erneut in Durchsetzungshaft genommen und im Rahmen von Haftpr�fungen wurde die Rechtsm�ssigkeit der Aufrechterhaltung der Durchsetzungskraft bis - schliesslich - 16. Juni 2011 best�tigt, zuletzt mit Entscheid des Kantonsgerichts Schaffhausen vom 12. April 2011.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 26. Mai 2011 beantragt X.________, den Entscheid des Obergerichts vom 20. Mai 2011 aufzuheben, die Rechtm�ssigkeit der Verl�ngerung der Durchsetzungshaft nicht zu best�tigen und ihn aus der Durchsetzungshaft zu entlassen. Das Migrationsamt, das Kantonsgericht und das Obergericht des Kantons Schaffhausen verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Migration hat innert Frist nicht Stellung genommen.
Das Bundesgericht hat bereits in seinem Urteil 2C_936/2010 vom 24. Dezember 2010 betreffend die Durchsetzungshaft gegen�ber dem heutigen Beschwerdef�hrer, der im �brigen bereits damals vom gleichen Anwalt vertreten war, den Zweck und die gesetzlichen Voraussetzungen der Durchsetzungshaft dargelegt und ausgef�hrt, wie die �berpr�fung der Geeignetheit bzw. Erforderlichkeit und der Verh�ltnism�ssigkeit im Einzelfall zu erfolgen habe (a.a.O. E. 1). Es kann deshalb auf die dortigen Ausf�hrungen verwiesen werden.
2.1 Das Bundesgericht hat sodann im damaligen Urteil festgehalten, der Beschwerdef�hrer bestreite nicht, mit seiner Familie rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen worden zu sein, seine Ausreisepflicht wiederholt missachtet zu haben und nicht in Ausschaffungshaft genommen werden zu k�nnen, weil die nigerianischen Beh�rden sich weigern, ihn gegen seinen Willen zur�ckzunehmen. Unbestrittenermassen weigere er sich auch nach wie vor, mit seiner Familie die R�ckreise in die gemeinsame Heimat anzutreten. Er bestreite indessen die Verh�ltnism�ssigkeit seiner Festhaltung. Diese sei mit Blick auf seine famili�ren Verh�ltnisse und seine hier eingeschulten Kinder, welche kein Wort Ibo spr�chen, ungeeignet, ihn dazu zu bewegen, das Land zu verlassen.
An den damals festgestellten Umst�nden hat sich nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz nichts ge�ndert.
2.2 Nach der Rechtsprechung ist bei der Durchsetzungshaft gem�ss Art. 78 AuG das mutmasslich k�nftige Verhalten des Betroffenen jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde abzusch�tzen; dabei bildet ein erkl�rt unkooperatives Verhalten - wie es der Beschwerdef�hrer an den Tag legt und unumwunden zugesteht - einen gewichtigen Gesichtspunkt. Die Durchsetzungshaft soll den Betroffenen zwangsweise dazu veranlassen, seine Position zu �berdenken (Urteil 2C_936/2010 vom 24. Dezember 2010 E. 2.1).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er befinde sich mittlerweile insgesamt �ber sieben Monate in Durchsetzungshaft und habe w�hrend der ganzen Dauer des Verfahrens nicht das geringste Zeichen gegeben, wonach er sich eine R�ckkehr nach Nigeria �berlegen w�rde. Entgegen seiner Meinung, kann daraus jedoch nicht abgeleitet werden, dass es an der minimalen Wahrscheinlichkeit der Eignung der Massnahme fehlt. Die Durchsetzungshaft hat den Charakter einer Beugehaft und ist als Instrument zur Erzwingung einer durch das Gesetz vorgeschriebenen Verpflichtung im Rahmen des Ausweisungsverfahrens zu verstehen. Die maximale Haftdauer von sechs Monaten (Art. 79 Abs. 1 AuG) kann mit Zustimmung der kantonalen richterlichen Beh�rde um 12 Monate verl�ngert werden, wenn der betroffene Ausl�nder nicht mit der zust�ndigen Beh�rde kooperiert (vgl. Art. 78 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 79 Abs. 2 lit. a AuG). Diese zul�ssige Haftdauer ist vorliegend noch nicht erreicht und es kann keineswegs ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdef�hrer durch die Haft doch noch bewegt werden kann, seine Position zu �berdenken. Wenn er ausf�hrt, er werde jederzeit einen Gef�ngnisaufenthalt einer R�ckreise unter Zur�cklassung der Familie vorziehen, so �bersieht er offensichtlich, dass gem�ss rechtskr�ftigem, letztinstanzlich durch das Bundesgericht best�tigtem Entscheid nicht bloss er, sondern seine ganze Familie die Schweiz zu verlassen hat. Offenbar scheint ihm dies noch zu wenig bewusst zu sein, wenn er geltend macht, er sehe mit seiner Familie die weitere Zukunft in der Schweiz. Die Vorinstanz hat sodann - gest�tzt darauf, dass die Durchsetzungshaft gerade erst dann in Betracht f�llt, wenn aufgrund des pers�nlichen Verhaltens der ausreisepflichtigen Person die Weg- beziehungsweise Ausweisung nicht vollzogen werden kann - zu Recht ausgef�hrt, die Anordnung beziehungsweise Verl�ngerung der Durchsetzungshaft sei nicht schon alleine deswegen ungeeignet, weil sich der Beschwerdef�hrer weigere, aktiv an seiner Ausreise mitzuwirken. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen an der zutreffenden Einsch�tzung der Vorinstanz, auf welche verwiesen werden kann, nichts zu �ndern. Insbesondere geht sein appellatorisch vorgebrachter Verweis auf mit seiner vierk�pfigen in der Schweiz lebenden Familie neu entstandene Realit�ten fehl, hat doch bereits die Vorinstanz diesbez�glich zur Recht darauf hingewiesen, dass es der Beschwerdef�hrer selber ist, der diese Situation herbeif�hrte, indem er jahrelang eine freiwillige Ausreise verweigerte und seine ausl�nderrechtlichen Pflichten konsequent missachtete.
2.3 Nach dem Dargelegten ist es nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt, die Voraussetzungen f�r die Durchsetzungshaft seien nach wie vor gegeben. Erg�nzend wird auf die ausf�hrlichen Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und kann daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abgewiesen werden. Der Beschwerdef�hrer w�rde damit kostenpflichtig. Mit Blick auf seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse ist allerdings auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (vgl. Art. 65 f. BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann indessen wegen Aussichtslosigkeit seines Begehrens nicht entsprochen werden (vgl. Art. 64 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt des Kantons Schaffhausen, dem Kantonsgericht des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.