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Timestamp: 2018-05-22 14:13:20
Document Index: 259317042

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 54', '§ 130', 'BGH', '§ 109', '§ 11', '§ 51', '§ 55', '§ 55', '§ 99', '§ 44', '§ 40']

@Ghansafan: Suche Muster f. Untätigkeitsklage - Seite 3 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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30.07.2012, 22:00 #51
AW: @Ghansafan: Suche Muster f. Untätigkeitsklage
ich sagte, daß ich gewissermaßen einen Klageerfolg hatte.
Ich schildere es noch mal kurz.
Seit 2007 ging der Spaß mit meiner KDU zunächst in Form einer Mietkostensenkungsaufforderung seitens der ARGE meines Grauens los. Direkt danach folgte meinerseits das übliche Prozedere mit Widerspruch und Klage, das ja hier allgemein bekannt ist. Das Verfahren wurde dann im Dezember 2008 wegen eines ähnlichen Verfahrens, das damals beim LSG NRW anhängig war, zunächst ruhend gestellt. Wie ich dann letztlich vor kurzem durch schriftliche Anfrage beim LSG NRW erfuhr, ging das besagte Verfahren teilweise zu Gunsten des Klägers aus und der Rest wurde dann zurückgezogen. DAS BSG hat da allerdings schon, wie ich erst vor kurzem feststellte, entschieden, daß für eine Person 50qm Wohnraum genehm sind und hat es am 16.05.12 zum wiederholten Male bestätigt.
Ich war allerdings auch nicht untätig und habe bislang jeden weiteren Bescheid immer wegen der KDU und der Regelsatzhöhe angegriffen in Form von Widersprüchen und Ü- Anträgen, zuletzt am 15.05.12. einiges dazu habe ich auch hier im Forum bei KDU gepostet, daher spare ich mir dies hier.
Die ARGE bekam von mir eine detaillierte Forderungsaufstellung mit Fristsetzung, die sie allerdings verstreichen haben lassen, daher nun der erneute Gang vor Gericht. auch liegt bislang kein schlüssiges Konzept für die KDU vor und einen dementsprechende Schriftsatz mit Aufforderung der Offenlegung des KDU- Konzeptes und erneuter Fristsetzung habe ich dieser Tage gegen Eingangsbestätigung bei der ARGE abgegeben.
ich hoffe, daß dies einiges erklärt, auch weshalb ich eine kleine Formulierungshilfe fürs SG brauche.
30.07.2012, 22:02 #52
Hallo xyz345,
ich habe in meinem Beitrag vergessen, das Wort "erinnern" in Anführungszeichen zu setzen, habs allerdings nun nachgeholt;)
Ich hoffe, du verzeihst es mir;)
Vor allem die Kohle für meine Unterkunft, die die mir seit 2007 widerrechtlich gekürzt haben (Widerspruch und Klage lief dagegen eh und ging dank des BSG- Urteiles vom 16.05.12 gewissermaßen zu meinen Gunsten aus), steht mir meiner Meinung nach zu, nur hat die ARGE meines Grauens trotz Fristsetzung bislang noch immer nicht gezahlt, daher ist eine erneute dementsprechende Klage notwendig.
Ahja, ich kapiere. In dem Falle könntest du tatsächlich eine Feststellungsklage machen.
Kürzlich habe ich eine entdeckt. Muss mal grübeln, wo... Ich erinnere mich, regelsatzkämpfer hatte eine reingestellt.
Geh mal über den Suchmodus und dann Regelsatzkämpfer und Feststellungsklage.
30.07.2012, 22:10 #53
schau mal, ob du hiermit schon was anfangen könntest:
Zitierungen dieses Dokuments
BSG, 18.05.2011, B 3 P 5/10 R - Anspruch auf formelle Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft in der sozialen Pflegeversicherung
BSG, 20.04.2010, B 1/3 KR 22/08 R - Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Kuba-Therapie bei hinreichendem Nachweis der Wirksamkeit
BSG, 03.02.2010, B 6 KA 30/09 R - Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung als Trägerorganisation des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Klärung der Vereinbarkeit von Entscheidungen des…
BSG, 03.02.2010, B 6 KA 31/09 R - Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung als Trägerorganisation des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Klärung der Vereinbarkeit von Entscheidungen des…
BSG, 12.01.2010, B 2 U 21/08 R - Anspruch auf Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung - Voraussetzungen für die Anerkennung eines Kehlkopfkrebses nach der Anl. 1 Nr. 4101…
BSG, 14.12.2011, B 6 KA 29/10 R - Klage eines Arzneimittelherstellers gegen die Arzneimittel-Richtlinie - Zuständigkeit des Spruchkörpers für Vertragsarztrecht im sozialgerichtlichen Verfahren
BSG, 29.11.2011, B 2 U 23/10 R - Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsreaktion als Unfallfolge in der gesetzlichen Unfallversicherung für einen Schienenfahrzeugführer nach einer Notbremsung
BSG, 06.10.2011, B 9 V 3/10 R - Verbindlichkeit der Zuständigkeitsregelung des § 18c Abs. 2 S. 1 BVG in der Kriegsopferversorgung
BSG, 15.09.2011, B 2 U 22/10 R - Feststellung einer Infektion mit dem Hepatitis C-Virus als Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung in der gesetzlichen…
BSG, 15.09.2011, B 2 U 25/10 R - Anspruch auf Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung nach Nr. 4111 BKV für einen Gesteinshauer im Schachtbetrieb - Umfang der…
BSG, 21.07.2011, B 3 KR 14/10 R - Zulässigkeit der Abgabe von Stoma-Hilfsmitteln zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen Hilfsmittellieferanten - Notwendigkeit der Beschäftigung…
BSG, 05.07.2011, B 2 U 17/10 R - Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Unfallfolge in der gesetzlichen Unfallversicherung - Hinreichende Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs…
BSG, 24.02.2011, B 14 AS 75/10 R - Sozialhilfeempfänger hat keinen Anspruch auf ein gebrauchtes Fernsehgerät dem Grunde nach im Rahmen der Erstausstattung seiner Wohnung - Anspruch auf Grundsicherung…
BSG, 05.05.2010, B 12 KR 14/09 R - Tragung des zusätzlichen Beitrags zur Pflegeversicherung bei Aufenthalt in einer Werkstatt für behinderte Menschen
BSG, 28.10.2009, B 6 KA 45/08 R - Eintragung eines als Kinderpsychotherapeuten und Jugendlichenpsychotherapeuten approbierten Arztes in das Arztregister - Fachkundenachweis für das…
BSG, 27.10.2009, B 2 U 23/08 R - Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung - Verzögerung der Antritts der Fahrt aus eigenwirtschaftlichen Gründen - Berücksichtigung einer…
BSG, 27.10.2009, B 2 U 26/08 R - Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Erbringung fußballerischer Tätigkeiten gegen Entgelt
BSG, 27.10.2009, B 1 KR 4/09 R - Rahmenvertrag für die Erbringung vertragsärztlich verordneter physiotherapeutischer Heilmittel - Zulässigkeit einer vorherigen Prüfung der ärztlichen Verordnung bei…
BSG, 30.06.2009, B 2 U 19/08 R - Feststellung eines Sportunfalls als Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung - Abgrenzung Leistungssport und Schulsport in der ehemaligen DDR
§ 54 SGG, Klagebegehren
(1) 1Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts oder seine Abänderung sowie die Verurteilung zum Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts begehrt werden. 2Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, ist die Klage zulässig, wenn der Kläger behauptet, durch den Verwaltungsakt oder durch die Ablehnung oder Unterlassung eines Verwaltungsakts beschwert zu sein.
§ 130 SGG, Verurteilung zur Leistung nur dem Grunde nach
BGH, 09.02.2012, VII ZB 117/09 - Möglichkeit der Mitpfändung von Ansprüchen aus § 109 SGB VI auf Erteilung von Renteninformationen und Rentenauskünften zusammen mit der zukünftigen Forderung des…
BSG, 28.09.2011, B 12 KR 15/10 R - Zulässigkeit einer Statusfeststellung durch die Einzugsstelle für zurückliegende Zeit - Beschäftigung eines Familienangehörigen
BSG, 21.06.2011, B 1 KR 14/10 R - Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms für die Versorgung von Brustkrebspatientinnen in der gesetzlichen Krankenversicherung - Geltendmachung eines…
BSG, 01.03.2011, B 1 KR 13/10 R - Anfechtbarkeit der Festsetzung eines Festbetrages für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Atorvastatin durch die Spitzenverbände der Krankenkassen
BSG, 03.02.2010, B 6 KA 37/08 R - Rechtmäßigkeit von Regressbescheiden wegen der Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung - Verordnung autologer Tumorvakzine
BSG, 03.02.2010, B 6 KA 31/08 R - Honorar eines Facharztes für Innere Medizin mit Schwerpunkt Nephrologie für Dialyseleistungen - Zulässigkeit der Zuordnung der Leistungen der Nephrologen zu einem…
BSG, 28.10.2009, B 6 KA 42/08 R - Befugnis zur Anfechtung einer Zweigpraxisgenehmigung in der vertragsärztlichen Versorgung
BSG, 17.06.2009, B 6 KA 16/08 R - Zulassung zur Teilnahme an der vertragszahnärztlichen Versorgung - Wiederzulassung vor Ablauf der Wiederzulassungssperre nach Kollektivverzicht
BSG, 16.02.2012, B 9 SB 1/11 R - Feststellung des Grades der Behinderung - Feststellungsinteresse für eine rückwirkende GdB-Feststellung
BSG, 24.11.2011, B 14 AS 201/10 R - Berücksichtigung des Freibetrags nach § 11 Abs. 2 S. 2 SGB II i.H.v. 100 Euro bei nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
BSG, 10.11.2011, B 8 SO 18/10 R - Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung durch den Sozialleistungsträger
BSG, 09.11.2011, B 12 KR 21/09 R - Befreiung eines Unternehmers von der Versicherungs- und Beitragspflicht in der landwirtschaftlichen Kranken- und Pflegeversicherung - Ablehnung bei Versäumung der…
BSG, 08.11.2011, B 1 A 1/11 R - Zulässigkeit eines Wahltarifs einer Krankenkasse mit einem der Höhe nach gestaffelten Selbstbehalt und Beitragserstattung
BSG, 06.10.2011, B 14 AS 152/10 R - Übernahme der Kosten für eine leicht fahrlässige Schadensverursachung beim Autovermieter durch den Sozialleistungsbezieher bei einem vom Leistungsträger…
BSG, 27.09.2011, B 4 AS 155/10 R - Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren - Übernahme weiterer Rechtsanwaltskosten für ein isoliertes Vorverfahren
Quelle: https://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Feststellungsklage-d164219,0.html
30.07.2012, 22:17 #54
da ich momentan noch an einer Beschwerdebegründung wegen abglehnter PKH (dieses mal geht um die Übernahme der Kosten für ein reguläres Monatsticket) "feile" werde ich mir die von dir eingestellten Links morgen, spätestens übermorgen, ansehen. Dennoch danke ich dir schon jetzt dafür
30.07.2012, 22:23 #55
Allgemeines zur Zulässigkeit der FStKl: Die FStKl ist zulässig, wenn die allg Prozessvoraussetzungen vorliegen (§ 51 SGG), der Gegenstand der begehrten Feststellung unter § 55 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 , Abs. 2 fällt und der Kläger außerdem ein berechtigtes Interesse an alsbaldiger Feststellung hat.
Rn 3b
Der Kläger muss sein Klagebegehren nach Ablehnung durch den Leistungsträger durch eine kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage geltend machen.
o.a. SGG Kommentar Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, 9.Auflage zu § 55 SGG.
Mit einer Leistungsklage wird die Verurteilung des Gegners zu einer Leistung oder Unterlassung begehrt, z.B. zu einer Zahlung.
Wenn du eine verkehrte Klage einreichst.... kann sie abgewiesen werden (fehlendes Rechtschutzbedürfnis).
Allerdings kann das SG auch eine Klageänderung nach § 99 SGG vornehmen, wenn es dieses für sachdienlich hält.
Da die Sach- und Rechtslage allerdings von hier aus trotz der Angaben nicht ganz leicht zu beurteilen ist.... rate ich an, beim SG mal anzufragen in welches "Fahrwasser man das Klageboot setzen soll..."
Unklar ist welche Rechtsposition hier verteidigt oder gar ausgeweitet werden soll.
BSG Urteil hin oder her... wenn Urteil ergangen ist und dieses rechtskräftig geworden ist..... ist daran ex post fast unmöglich rumzudeuteln. Hier kehrt dann der berühmte (wenn auch faule) Rechtsfrieden ein. Ende der Fahnenstange!
Hinsichtlich möglicher Überprüfungsanträge (§ 44 SGBX ) ist auf die Verkürzung der Frist aus
§ 40 SB II Anwendung von Verfahrensvorschriften
zuverweisen.
30.07.2012, 22:35 #56
Ganz neugierig bin: Bist du Anwalt?
Wenn ja, warum übernimmst du nicht ein paar Fälle von uns?
Wir würden dich bombardieren.
30.07.2012, 22:35 #57
Da kannst du ja mal berichten...... Mobilität ist doch im RB enthalten.
Die Erfolgsaussichten dürften daher eher mau sein....
30.07.2012, 22:38 #58
Nein nur "geistig behindert" laut dem ÄD des JC. Sonst mache ich auch um Jura und dem was da dran hängt einen großen Bogen... früher reichte für 3 bis 5 Jahre meines Lebens ein Aktenordner.... mittlerweile bin ich gezwungen eine kleine (Hänge-)Registratur zu führen...
Mir reicht meine eigene Schxxxxe mit JC und Sozialamt... in Fällen in denen ich PKH erhalte gebe ich das auch gern an zwei RAinnen ab. (Wer sich selbst verteidigt, hat in der Regel einen Narren zum Anwalt.").
Für die Fälle ohne anwaltliche Vertretung hilft:
Lesen, lesen, lesen...... möglichst viel Kommentarliteratur zu SGB I bis XII plus Nebengesetze (z.B. BGB, ZPO, etc.) und auch gerichtliche Entscheidungen (so nähert man sich der forensischen Praxis).
Und last but not least: ELO-Forum (aber man sollte schon wissen, wer hier Qualifiziertes von sich gibt und wer eher nicht) lesen und auch mithelfen ("zwingt" einen dazu in den Büchern zu blättern...als Nebeneffekt lernt man auch etwas).
Da Gesetze in der Regel kodifiziert sind... findet man viele Infos eben in Texten (man sagt ja auch Pandektenlehre).
30.07.2012, 22:44 #59
Schade. Ich habs manchmal soooooo sattttttttt!
Ehrlich. Hab bessere Hobbies als mich Woche für Woche mit den argen Grauenvollen herumzuplagen.
Ist von Anfang an ein Fulltimejob geworden und ko**** mich total an. Wenn dann noch die Bezahlung stimmen würde... aber nicht mal das! Jedem lausigem Cent muss ich ewig hinterherrennen.
Bis zum heutigen Tage hat nicht mal ein einziges Mal mein grauenvolles Center ohne Riesentheater und Papierkrieg nen lumpigen Euro rübergerückt!
30.07.2012, 22:46 #60
Das ist ja das "System" dahinter...... das ist politisch so gewollt.
30.07.2012, 22:49 #61
Mensch, da sind wir uns ja einig. Traurig, aber wahr.
30.07.2012, 22:54 #62
@ hartaber4,
schaun wir mal das, was an Mobilität im Regelsatz "drin" ist, reicht weder für ein sogenanntes Sozialticket, welches eh schon ein Verstoß gegen geltende Datenschutzbestimmungen und das Antidiskriminierungsgesetz darstellt; noch für ein reguläres Monatsticket, welches ich aus diversen Gründen brauche.
das sehe ich ebenfalls ganz genauso wie du.
@ xyz345,
das geht nicht nur dir so, auch mir schlagen diese Dinge auf die Psyche und auf mein Äußeres, weshalb ich vor einigen Tagen bei meinem Nebenjob einen derben Anpfiff kassierte und nun aufpassen muß, daß ich diesen nicht verliere.
30.07.2012, 23:21 #63
Jetzt etwas mehr durch RB-Erhöhung.....aber als Anhaltswert:
Bildung finde ich super......
30.07.2012, 23:31 #64
Ja, stimmt. Bildung ist super. Kostet nur 1 Euro paar Zerquetschte.
Die wollen uns blöd machen.
30.07.2012, 23:43 #65
Mensch, vor 10 Monaten hatte ich erstmalig H4-Antrag gestellt.
Seit dem bin ich um Jahre gealtert.
Wenn die Leute / Politnicks über Rente reden, bekomme ich immer einen Krampf.
Ich denke dann immer: Mann Mann Mann. Ist doch eh alles im Eimer. Bis dahin - wenn ich mal dran sein sollte - ist doch längst die Welt untergegangen. Was schert mich das, was eventuell in Zukunft...? Jetzt kämpfe ich erstmal täglich um mein Überleben. Ich denke nur bis morgen. Damit habe ich eh schon genug zu tun.
So, das war mein Wort zur Nacht. Schlaft schön. Und morgen wieder frisch ans Werk: auf in den Kampf gegen die argen Kakerlaken.
30.07.2012, 23:47 #66
31.07.2012, 00:02 #67
Was machen Obdachlose Elo´s ?
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