Source: http://firmahurtig.de/agb.html
Timestamp: 2019-03-24 19:35:53
Document Index: 338147096

Matched Legal Cases: ['§33', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 7', 'Art. 77', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Auftragserteilung, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie unsererseits schriftlich bestätigt werden. Einkaufs- und Zahlungsbedingungen des Käufers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Zusätzliche Vergünstigungen, Rabatte, frei Haus Lieferung ab bestimmten Bestellwerten und Gewährung von Skonto stehen auf der aktuellen Preis- bzw. Bestelliste für Kunden bzw. Wiederverkäufer.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Mindestbestellwert wird nicht vorgegeben, vorbehalten bleibt die Berechnung von Mindermengenzuschlägen.
Der Kunde erklärt sich mit der EDV-Mäßigen Bearbeitung und Speicherung seiner Daten (§33 BDSG) einverstanden, die Daten werden nicht an Dritte vergeben, ausgenommen hiervon sind unsere Vertretungen. Von Wiederverkäufern muss eine Gewerbeanmeldung bei uns vorliegen
bzw. ein Nachweis, der uns berechtigt, die Waren zum Einkaufspreis abzugeben.
Soweit nicht anders angegeben, gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste für Kunden bzw. Wiederverkäufer. Diese gelten bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste.
Änderungen werden schriftlich mitgeteilt. Sonderangebote gelten nur für den angegebenen Zeitraum. Die Brutto-Preisliste für Kunden enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer von *7 % bzw. 16 % ab Lager Chemnitz. Die Netto-Preisliste für Wiederverkäufer der versteht sich zuzüglich *7 % bzw. 16 % gesetzlicher Mehrwertsteuer ab Lager Chemnitz. Beide sind einschließlich normaler Verpackungsmaterialien.
Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen mit GLS-Germany, Post oder Spedition.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, usw.), auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir nicht zu vertreten. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Sie berechtigen uns wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Vertragspartner kann hieraus keine Schadensersatzansprüche ableiten.
Wir können uns auf die genannten Umstände nur berufen, wenn der Vertragspartner unverzüglich informiert wurde.
Dauert die Behinderung länger als 1 Monat, ist der Vertragspartner nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Lieferung von Pfandflaschen wird das entsprechende Leergut zur nächsten Anlieferung kostenlos entsorgt. Wünscht der Vertragspartner eine gesonderte Leergutabholung, wird eine anfallende Frachtgebühr in der Regel von 15,00 € fällig. Änderungen vorbehalten und richten sich nach der betreffenden Spedition. Das Leergut bleibt Eigentum des jeweiligen Abfüllers und ist nur geliehen.
Die Lieferung erfolgt zu Lasten und Gefahr des Vertragspartners. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an die Transportperson übergeben wurde oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Für Transportschäden kommt das beauftragte
Transportunternehmen auf, dies setzt jedoch voraus, das der Kunde/Vertragspartner die der Sendung beiliegenden Meldefristen einhält. Bei Nichtbeachtung entfällt die Ersatzpflicht des Transportunternehmens und der Schaden geht zu Lasten des Käufers.
Jedem Kunden wird das Recht eingeräumt, bei Nichtgefallen oder Missverständnissen Ware zurückzusenden, was jedoch einer telefonischen Avisierung bedarf. Eventuelle Rücksendungen durch den Vertragspartner erfolgen zu dessen Lasten und Gefahr, wobei der Vertragspartner für ausreichende Verpackung zu sorgen hat. Schäden, welche aus Nichtbeachtung dieses Punktes entstehen, gehen zu Lasten des Vertragspartners. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert, wir schreiben das angefallene Porto des günstigsten Versandweges gut.
Beanstandungen und Mängel gelieferter Waren sind vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Wir sind zunächst zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung (auch mehrfach) berechtigt, wobei für momentan nicht am Lager befindliche Waren Verpflichtung zur portofreien Nachlieferung besteht, ausgenommen sind jedoch Portokosten, welche auch bei pünktlicher Lieferung
Bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Vertragspartner, jetzt oder künftig zustehen, bleiben sämtliche gelieferten Waren (im folgenden Vorbehaltswaren)
unser Eigentum. Der Vertragspartner ist berechtigt, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent werden bei Verzug an uns in vollem Umfang durch den Vertragspartner abgetreten. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Vertragspartner auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder Abtretung der Herausgabeansprüche des Vertragspartners gegen Dritte zu verlangen. Hierin liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.
Wir liefern gegen Vorkasse, Bankeinzugsermächtigung oder Nachnahme, bei Selbstabholung gegen Barzahlung, bei Stammkunden auf Rechnungsbasis. Forderungen aus Rechnungen sind innerhalb 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Zahlungen werden zunächst auf die älteste Rechnung verbucht. Sind bereits Zinsen und Kosten entstanden, so erfolgt die Verrechnung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können; im Falle von Schecks, wenn dieser eingelöst wird. Wechsel können nur vorbehaltlich ihrer Diskontierbarkeit und dem Stand des Obligos von uns angenommen werden und bedürfen Absprache von Lieferung. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
Gebühren von Rücklastschriften werden dem Kunden zuzüglich 10,00 € Bearbeitungsgebühr angelastet. Eine Skontierung der Rechnung bei wiederholtem Einzug oder Überweisung ist ausgeschlossen. Gerät der Vertragspartner in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen ab dem entsprechenden Zeitpunkt in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes in Höhe der offenen Kontokorrentkredite zu berechnen, es sei denn der Vertragspartner weist eine geringere Belastung nach. Sämtliche durch verspätete Zahlung auftretende weitere Kosten gehen zu Lasten des Vertragspartners. Es gibt nur zwei Mahnstufen. Für die erste, eine Zahlungserinnerung wird keine Gebühr erhoben, die zweite Stufe, eine 1. und letzte Mahnung wird mit Einschreiben/Rückschein zugestellt, wofür wir 10,00 € Bearbeitungs- und Mahngebühr erheben. Nach mehrmaliger Anmahnung behalten wir uns vor den Vertragspartner bei Neubestellung nur noch per Vorkasse, Bankeinzug oder Barzahlung zu bedienen. Auslandslieferungen bzw. Lieferungen an in Deutschland tätige Auslandsgesellschaften werden, sofern nicht anders vereinbart, gegen Vorkasse oder Nachnahme ausgeliefert. Auftretende Bankgebühren werden dem Kunden belastet.
Für Zahlungen aus dem Ausland gilt Kostenteilung als vereinbart, d.h. eigene Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers, fremde Kosten zu unseren Lasten. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch bei Mängelrügen oder Gegenansprüchen, nur berechtigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Vertragspartner jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Vertragspartner gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
*Himalaya Kristallsalz aus dem Salt Range in Pakistan
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