Source: http://knbware.de/index.php?Job=agb
Timestamp: 2018-03-18 15:03:08
Document Index: 233134032

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 312', '§ 11', '§ 69']

KNBware	Unternehmen	Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Actionsoft UG (haftungsbeschränkt)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Softwareprodukt KNBware
(1.1) Die Actionsoft UG, nachfolgend "Actionsoft" genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
(1.2) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden von Actionsoft, d.h. für Verbraucher gemäß § 13 BGB und für Unternehmer gemäß § 14 BGB. Actionsoft ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Actionsoft (www.Actionsoft.de / www.KNBware.de).
(1.3) Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Actionsoft berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
(1.4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Actionsoft hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Vertragsangebot und Vertragsschluss
(2.1) Die Angebote von Actionsoft sind freibleibend. Technische änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
(2.2) Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch Actionsoft oder mit der ersten Erfüllungshandlung von Actionsoft zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Der Verbraucher erhält unverzüglich auf elektronischem Wege eine Zugangsbestätigung. änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.
(2.3) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind.
(2.4) Der Kunde verpflichtet sich, Actionsoft jeweils unverzüglich über änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Actionsoft hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei schuldhaftem Verstoß ist Actionsoft berechtigt, nach vorheriger Ankündigung die vertraglichen Leistungen zu sperren.
(2.5) Der Verbraucher hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärungen. Die Widerruffrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB; bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Waren beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerruferklärung. Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber Actionsoft UG, Marienkäferweg 23, 40764 Langenfeld, Fax: 02173-964006 zu erklären. Der Textform genügt ein Fax oder Brief unter Angabe der Kundennummer sowie einer eigenhändigen Unterschrift. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.
(3.1) Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten und aus den jeweils gültigen Preislisten. Die Preise verstehen sich, soweit in den jeweils gültigen Angeboten und Preislisten nichts anderes bestimmt ist, ohne Umsatzsteuer.
(3.2) Alle Preise sind im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Die Abrechnung erfolgt dabei jeweils für mindestens 12 Monate (auf Wunsch monats- bzw. quartalsweise).
(3.3) Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig und werden per Lastschrift eingezogen. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum auf dem Konto von Actionsoft gutgeschrieben sein.
(3.4) Actionsoft ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.
(3.5) Im Verzugsfall berechnet Actionsoft die gesetzlichen Verzugszinsen. Gegenüber Unternehmern behält sich Actionsoft vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Actionsoft ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.
(3.6) Mit Forderungen von Actionsoft kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen Actionsoft an Dritte ist ausgeschlossen.
(3.7) Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.
(3.8) Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet Actionsoft 10 Euro pro Rücklastschrift zzgl. anfallender Bankkosten, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
(4.1) Personenbezogenen Daten des Kunden werden von Actionsoft während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.
(4.2) Actionsoft gewährleistet entsprechend den gesetzlichen Vorgaben die vertrauliche Behandlung der mitgeteilten Daten. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
(4.3) Actionsoft weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde hat gegenüber seinen Endkunden in eigener Verantwortung Datenschutzbestimmungen zu beachten und einzuhalten.
(4.4) Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag eines Kunden ("Auftragsdatenverarbeitung") ist nach § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes eine schriftliche Vereinbarung erforderlich. Actionsoft bietet seinen Kunden eine Standardvertragsvorlage für eine Zusatzvereinbarung. Nähere Informationen erhalten Kunden unter kontakt@actionsoft.de.
(5.1) Alle Urheberrechte und sonstigen geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte an Leistungen, die gemäß dieser Vereinbarung entwickelt oder zur Verfügung gestellt werden, insbesondere an Software, einschließlich Quellcodes, Datenbanken, Hardware oder anderem Material, wie Funktionen, Entwicklungen, Dokumentationen und Berichtsvorlagen sowie am Vorbereitungsmaterial verbleiben ausschließlich bei Actionsoft oder ihren Lizenzgebern. Der Kunde erhält lediglich das einfache nicht übertragbare Nutzungsrecht und die Berechtigungen, die ausdrücklich gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sonstigen allgemeinen Bedingungen oder auf sonstige Weise gewährt worden sind.
(5.2) Actionsoft behält sich alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der mitgelieferten Software und der Dokumentation ausdrücklich vor.
(5.3) Es ist dem Kunden nicht gestattet die Actionsoft Software zu verändern oder in sonstiger Weise zu manipulieren. Dem Kunden ist es ferner nicht gestattet, Warenzeichen oder Kennzeichen bzw. sonstige Erkennungsmerkmale bezüglich des Copyrights, der Markennamen oder sonstiger geistiger Eigentumsrechte, die auf den Vertragsgegenständen und in der Software enthalten sind, einschließlich von Hinweisen auf die vertrauliche Natur und Geheimhaltung der Software zu ändern oder zu entfernen oder die Software oder Teile davon zu verändern oder zu kopieren.
Mängelhaftung und Haftung
(6.1) Ist die Actionsoft Software oder die zentral installierten Actionsoft Produkte mangelhaft, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufgehoben sind, haftet Actionsoft gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel. Für Mängel der Software, die bereits bei deren Überlassung an den Kunden vorhanden waren, haftet Actionsoft nur, wenn sie diese Mängel zu vertreten hat.
(6.2) Der Unternehmer hat Actionsoft offensichtliche Mängel unverzüglich, der Verbraucher innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Leistungen von Actionsoft schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde ist verpflichtet in diesem Fall Actionsoft alle notwendigen Unterlagen für die Analyse und Fehlerbeseitigung zu Verfügung zu stellen und gegebenenfalls Zugang zu den Servern des Kunden zu ermöglichen und zu gestatten.
(6.3) Actionsoft haftet nach den gesetzlichen Vorschriften ohne Begrenzung der Schadenshöhe nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von Actionsoft oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden verursacht wurden oder darauf beruhen, dass eine garantierte Beschaffenheit der Actionsoft Produkte, die gelieferte oder zentral installierten Software fehlt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen; bei diesen haftet Actionsoft für jegliches Verschulden.
(6.4) Ferner haftet Actionsoft unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Actionsoft verursacht wurden. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Actionsoft bei Vertragsabschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
(6.5) Die vorbezeichneten Haftungsregelungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von Actionsoft.
(6.6) Schadensersatzansprüche des Unternehmers, die auf einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung von Actionsoft beruhen, können nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Schadens nicht mehr geltend gemacht werden.
(6.7) Diese Beschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen. Im übrigen bestimmt sich Verjährung von Mängelansprüchen nach den gesetzlichen Regelungen.
(7.1) Für den Fall, dass eine Partei die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Die andere Partei ist für den gleichen Zeitraum von der Gegenleistung befreit. Wechselseitige Schadensersatzansprüche bestehen in diesem Zeitraum nicht.
Kündigung / Vertragslaufzeit
(8.1) Die Regelvertragslaufzeit des Vertrages beträgt regelmäßig 12 Monate, sofern nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wurde.
(8.2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht von einer Vertragspartei mit einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Vertragsende gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(8.3) Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. Actionsoft hat insbesondere das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde bei der Anmeldung / Bestellung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht, der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung mit Kündigungsandrohung nicht geleistet hat, der Kunde den Actionsoft HTML- oder sonstigen Programm-Code oder die Actionsoft Software verändert oder in sonstiger Weise manipuliert, der Kunde auf seiner Webseite rechtsextreme Inhalte darstellt,über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt wurde, der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
(8.4) Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von Actionsoft zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.
(8.5) Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist Actionsoft berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen.
(8.6) Der Kunde ist bei Beendigung des Vertrages verpflichtet, alle Vervielfältigungen des Actionsoft Software Codes (von Actionsoft überlassener Code, der auf der Kundenpräsenz integriert wird und die Datenübertragung an die Actionsoft Server bewirkt), die sich in seinem Besitz befinden, zu löschen. Unterbleibt die Entfernung des Actionsoft Codes, oder von Teilen desselben, von der Kundenpräsenz (dies ist insbesondere der Fall, wenn von der Kundenpräsenz noch Daten an die Actionsoft Server übermittelt werden) ist Actionsoft berechtigt, das mit dem Kunden vereinbarte, anfallende Entgelt für die Dauer und bis zu dem Zeitpunkt zu verlangen, an dem der Actionsoft Code von der Präsenz entfernt wird.
(9.1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann ist, Langenfeld. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(9.2) Für die von Actionsoft auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
(9.3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Besondere Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Softwareprodukts KNBware
Gegenstand und Leistung des Softwareprodukts KNBware
(1.1) Gegenstand dieser Bedingungen ist die Nutzung des Softwareprodukts KNBware zur kaufm. Abwicklung und Abrechnung von POS Terminaldienstleistungen und Vertriebspartnerprovisionen.
(1.2) Actionsoft ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten, Leistungen Dritter (Subunternehmer) zu nutzen.
(1.3) Actionsoft hat auf seiner Webseite unter www.KNBware.de eine Demo-Version sowie eine Leistungsbeschreibung bereitgestellt. Die Demo-Version wird nach Bestelleingang für den Intererssenten freigegeben. Der Kunde konnte sich mittels dieser Demo-Version sowie der Leistungsbeschreibung von der Geeignetheit und Brauchbarkeit des Softwareprodukts für seine Zwecke und Absichten überzeugen.
(1.4) Dem Kunden ist bekannt, dass bei der Nutzung von KNBware geringe Ungenauigkeiten und Abweichungen nicht ausgeschlossen werden können.
(1.5) Actionsoft ist zu änderungen und Abweichungen seines Leistungsangebots berechtigt, sofern der Vertragszweck für den Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird.
(2.1) Ein Wechsel innerhalb der von Actionsoft jeweils angebotenen Tarife mit einer höheren monatlichen Gebühr ist jederzeit möglich. Der gewünschte Wechsel ist schriftlich anzuzeigen und bedarf zu seiner Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Actionsoft. Der Tarifwechsel ist bindend und gilt als neuerlicher Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen. Mit dem Wechsel in einen anderen Tarif beginnt eine neue Regelvertragslaufzeit von 12 Monaten für die Nutzung des Softwareprodukts KNBware. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Gebühren des neuen Vertrages angerechnet.
(3.1) Die berechtigten Nutzer des Kunden haben Zugang zum Softwareprodukt KNBware und den Datenbanken. Der Kunde ist zur Nutzung von KNBware nur gemäß nachfolgend beschriebenen Umfang ermächtigt.
(3.2) Der Online-Anschluss erfolgt auf Veranlassung und auf Kosten des Kunden. Er trägt auch die Endgerätekosten und Telekommunikationsentgelte.
(3.3) Der Kunde verpflichtet sich, von Actionsoft zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Actionsoft unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Actionsoft nutzen, haftet der Kunde gegenüber Actionsoft auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
(3.4) Der Kunde benennt eine Kontaktperson, die für alle Fragen der Zusammenarbeit mit Actionsoft verantwortlich ist.
(3.5) Der Kunde darf die Dokumentation in keiner erdenklichen Weise vervielfältigen. Der Kunde darf das Softwareprodukt KNBware Dritten nicht zugänglich machen. Dem Kunden ist es nicht gestattet hinsichtlich des Softwareproduktes oder der Dokumentation Änderungen, Übersetzungen, Rückführungen bis zum Quellcode, Dekompilierungen oder Disassemblierungen vorzunehmen oder davon abgeleitete Arbeiten zu erstellen; Informationen im Sinne des § 69 e des deutschen Urheberrechts-Gesetzes, die zur Herstellung der Interoperabilität unabhängig voneinander entwickelter Computerprogramme mit der Software erforderlich sind, können auf Anfrage von Actionsoft gegen Zahlung der jeweils gültigen Preise von Actionsoft erworben werden; das Softwareprodukt KNBware zu übertragen, zu verleihen, zu vermieten, zu verleasen, zu vertreiben oder zur Dienstleistung an Dritte oder für Dritte zu verwenden, Rechte an der Software oder an der Dokumentation in jeglicher Form an Dritte zu gewähren, soweit nicht Actionsoft zuvor schriftlich die Zustimmung hierzu erteilt hat, entsprechende Entgelte bezahlt worden sind und alle übrigen Auflagen von Actionsoft erfüllt sind; oder die Bezeichnungen, Etiketten oder Markierungen bezüglich des Copyrights und sonstiger geistiger Eigentumsrechte von der Software oder der Dokumentation zu entfernen, zu ändern oder unleserlich zu machen.
(3.6) Bei Zuwiderhandlung ist Actionsoft zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
(3.7) Für jeden Fall der Zuwiderhandlung ist der Kunde verpflichtet an Actionsoft eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.001,00 zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt hiervon unberührt.
(3.8) Der dem Kunden von Actionsoft zur Verfügung gestellte HTML-, JavaScript oder sonstiger Programm-Code muss unverändert bestimmungsgemäß verwendet werden. Im Falle einer Veränderung oder sonstigen Manipulation des Quellcodes ist Actionsoft zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
(3.9) Falls Actionsoft die Vertragsprodukte und/oder Leistungen durch technische Mittel geschützt hat (z.B. Firewalls oder Sicherheitsschlüssel), ist es dem Kunden nicht gestattet, die Sicherheitsvorkehrungen zu entfernen oder zu umgehen.
(3.10) Der Kunde hat Vorkehrungen zum Schutz seiner Daten zu treffen und insbesondere regelmäßig und gefahrentsprechend Sicherungskopien anzufertigen. Falls der Kunde während oder nach der Installation von KNBware feststellt, dass ein Fehler auftritt, muss er unverzüglich die Installation abbrechen und alles Angemessene tun und / oder unterlassen, um den Schaden so gering wie möglich zu halten. Insbesondere trifft ihn die Verpflichtung, Actionsoft unverzüglich über den Fehler zu informieren.
(3.11) Hinsichtlich der Telekommunikations- oder Datenübertragung verpflichtet sich der Kunde, die von Actionsoft gewünschten Protokolle bzw. Spezifikationen, sowie die Anweisungen von Actionsoft zu beachten.
Actionsoft UG (haftungsbeschränkt)
© 2016 by Actionsoft UG.