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Timestamp: 2017-01-21 11:05:13
Document Index: 96682178

Matched Legal Cases: ['Art. 48', 'Art. 23', 'Art. 33', 'Art. 8', 'Art. 33', 'Art. 1', 'Art. 60']

⭐-178- O. 3. Juli 1995 PROTOKOLL. der 15. Sitzung. Montag. 3. Juli bis Uhr. Singsaal Lättenwiesen. Ratspräsident Heinrich Schlauer
-178- O. 3. Juli 1995 PROTOKOLL. der 15. Sitzung. Montag. 3. Juli bis Uhr. Singsaal Lättenwiesen. Ratspräsident Heinrich Schlauer
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1 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON O u. O Q Datum: Zeit: Ort: Vorsitz: Protokoll: 3. Juli 1995 PROTOKOLL der 15. Sitzung Montag. 3. Juli bis Uhr Singsaal Lättenwiesen Ratspräsident Heinrich Schlauer Roger Würsth ^io Anwesend: Abwesend: 32 Mitglieder Heinrich Eberhard (Ausland) Bruno Maurer (Weiterbildung) Dieter Schlauer (gesch, Absenz) Albert Steifen (Unfall)2 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON Juli Mitteilungen 2. Protokoll der 14. Sitzung vom 29. Mai Informationen von Bauvorstand David Häne über die Testplanung Gebiet Glattbnigg West (Revision Ortsplanung Teil 2) 4. Postulat Guido Uboldi und Mitunterzeichnende "SBB-Fünien, Länrtschutzmassnahmen - Vorfinanzierung" - Ueberweisung 5. Geschäftsbericht 1994 der Stadt Opfikon - Abnahme 6. Nachtragskredit von Fr. 35*000.- für eine Machbarkeitsstudie für eine Wärmeverbundanlage "Zentrum" 7. Festlegung der Abwassergebühren für die Periode vom 1. Oktober 1995 bis 30, September 19% 8. Abrechnung über die Sanierung der privaten Abwasseranlagen im Bereich der Grundwasserschutzzonen mit Aufwendungen von insgesamt Fr. 273* Bauabrechnung von Fr, 2*460*00930 über die Kanalisation und das Regenwasserbecken Schulstrasse, Teilstück Wallisellerstrasse bis Flughafenautobahn Nil 10. Abrechnung über die Verstärkung der bestehenden Beleuchtung der S-Bahnstation Opfikon im Betrag von Fr 273* Ersatzwahl ins Wahlbüro3 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON Juli Mitteilungen V4JJ 1.1 Aus-und Weiterbildung im Rat V4J.1 Ratspräsident Heinrich Schlauer bittet alle, den zugestellten Fragebogen aber die Aus- und Weiterbildung irr Gemeinderat dem Ratssekretär abzugeben. U Allgemeines V 4.3,1 Folgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar: - Protokoll der 13. Bürositzung vom 19, Juni Geschäftskontrolle per 20. Juni SR-Beschluss Nr Abstimmungstermin Referendum Revision Richtund Nutzungsplanung - Schreiben SR an RPR - Einheitliche Berechnung der Teuerung (Sanierung Kanalisation Schaffhauserstrasse) - Schreiben SR an RPK - Einheitliche Berechnung der Teuerung (Kanalisation und RWB Schulstrasse) - SR-Beschluss Nr Revision Rieht- und Nutzungsplanung, Behördenreferendum / Doppelantrag - Schreiben SR an Personal - Nachfolgeregelung Stadtschreiber - 2 Schreiben Städtische Werke an Planer betreffend Machbarkeitsstudie - Schreiben G + U an IFK - Handlungsorientierter Umweltbencht - SR-Beschluss Nr Sanierung Oberhauserstrasse, Kreditbewilligung als gebundene Ausgabe - Schreiben Gesundheitskommission an Büro G R - Beantwortung der Frage von Christian Grasser anlässlich der Rechnungsabnahme Protokoll der 13. Sitzung vom 8. Mai 1995 Werner Erni (FDP) wünscht die Streichung des Satzes "Das ganze Geschäft erachtet er nach wie vor als dubios und nicht seriös vorbereitet auf der Seite 171, da er sich nicht so geäussert habe. Das vorliegende Protokoll wird mit der Aenderung genehmigt und verdankt. Informationen von Bauvorstand David Man«über die Testplanong Gebiet Glattbrugg West (Revision Ortsplanung Teil 2) B 1.&2 Bauvorstand David Häne informiert den Gemeinderat anhand diverser Folien über die geplante Testplanung. Der Rat wird zu diesem Geschäft einen Kredit bewilligen müssen. Die Bevölkerung wurde anlässlich einer Veranstaltung im forum am 19. Juni 1995 über diese Testplanumz informiert. Mit dem gewählten offenen Planungsverfahren erhofft sich David Häne eine Vorlage, welche breit abgestützt und getragen wird, so dass bei diesem Teil der Revision der Ortsplanung hoffentlich im Gemeinderat eine gemeinsame Lösung gefunden werden kann.4 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 181 ITZUMQVOM 3. Juli 1995 Postulat Guido Uboldl und Mitunterzeichnende "SBB-Linien, Lärm- U 1.L2 tchutzmassnahmcn - Vorflnanzierung" - (Jeberweisung Stadtrat David Häne erklärt, dass der Stadtrat bereit ist, dieses Postulat entgegenzunehmen und das Anliegen abzuklären. Die Bereitschaft kommt daher, da es sich nun zeigt, dass die Verhandlungen, welche der Kanton Zürich mit der SBB macht nur die Huckepack-Linie SS betrifft. Die Lärmschutzmassnahmen entlang der Flughafenlinie und der Linie S7 sind nicht Gegenstand dieser Verhandlungen. Es wird geplant, dass die Larmschutzmassnahmen entlang der S5 innert 4 Jahren verwirklicht werden sollen. Es gibt jedoch die Möglichkeit von weiteren Verzögerungen. Guido Uboldi (FPS) dankt dem Stadtrat für die Bereitschaft, das Postulat entgegenzunehmen. In den letzten Tagen war aus dem EDI zu hören, dass die benötigten Kredite für den Slrassenausbau und den Lärmschutz um weitere 5 Jahre auf das Jahr 2007 zurückgestellt werden sollen. Guido Uboldi beantragt die Ueberweisung des Postulates. Stadtrat David Häne bestätigt die Aussage von Guido Uboldi; er hat die Möglichkeit der weiteren Verzögerung aus der Presse erfahren. Eine schriftliche Stellungnahme liegt noch nicht vor. Das Postulat wird ohne Gegenantrag überwiesen. Postulat Guido Uboldi und Mitunterzeichnende "SBB-Linien, Lärm- U schutzmassnahmen - Vorfinanzierung" - Ueberweisung Der Gemeinderat - gestützt auf die Aeusserungen an der Gemeinderatssitzung vom 29. Mai 1995 und 3. Juli 1995 sowie den Stadtratsbeschluss Nr. 246 vom 27. Juni BESCHUESST: 1. Das Postulat Guido Uboldi und Mitunterzeichnende "SBB-Linien, Lärmschutzma&snahmen - Vorfinanzierung" vom 29. März 1995 wird an den Stadtrat überwiesen. 2. Gemäss Art. 48 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat nun bis zum 3, Juli 19% Zeit zu berichten, ob und in welcher Weise dem Postulat entsprochen wird. 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: - Stadtrat - Gesundheitskommission - Bauvorstand - Bauamt - Stadtingenieur5 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON munovom 3. Juli Geschäftsbericht 1994 der Stadt Optiken - Abnahme V 42 Elnlreteasdebalte: Der Präsident der GPK, Anton Steiner, informiert über den Geschäftsbericht 1994 im allgemeinen. Der Geschäftsbericht präsentiert sich in gewohntem Umfang und Form. Er ist sachlich abgefasst, umfangreich und informativ. Neben den Medien erhalten noch rund 150 grössere Betriebe den Geschäftsbericht zugestellt. Aus der Bevölkerung werden etwa 20 Exemplare verlangt. Die GPK hat die Form und den Umfang des Geschäftsberichtet diskutiert una stellt diese Punkte in Frage Der Geschäftsbericht sollte abspecken und von Details befreit werden. Der Anhang könnte ausgebaut und gleich hinter den Abteilungen angeführt werden. Die GPK hat festgestellt, dass auch der Stadtrat bereit ist, über die Form des Geschäftsberichtes zu diskutieren und hofft, dass sie in diese Diskussionen miteinbezogen wird. Anton Steiner bedankt sich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit und beantragt Eintreten. Stadtpräsident Jürg Leuenberger dankt der GPK für die angenehme Zusammenarbeit und die aufbauende Kritik. Gleichzeitig mahnt erjedoch zur Vorsicht. Der Geschäftsbericht ist kein Regieriingsprogramm in die Zukunft, sondern ein Blick in die Vergangenheit. Daher kann im Geschäftsbericht kaum über politische Stossrichtungen informiert werden. Eintreten ist unbestritten und somit beschlossen. 1. Prftsidlalabteüung (Seiten 25-38) Anton Steiner informiert als Sprecher der GPK über die Präsidialabteilung. Es zeigt sich, dass die Ziele des Regierungsprogrammes 1990/94 - soweit diese in der Möglichkeit des Stadtrates waren - voilumfänglich erreicht wurden. Mit der Bereitschaft, sich dem Thema des "New Public Management" anzunehmen, zeugt der Stadtrat von einer vorausschauenden Betrachtung der Verwaltungsfunrung. Ernst Schmid (CVP) erkundigt sich, ob es Unterlagen über die IG "Zukunft GlattaT gibt und ob diese zur Einsicht erhältlich sind. Stadtpräsident Jürg Leuenberger erklärt, dass Unterlagen vorhanden sind, dass aber der Inhalt nicht nur über Opfikon ist und daher diese Unterlagen nicht fre- zur Verfügung stehen. Das Wort wird nicht weiter verlangt. Es liegt kein Gegenantrag vor, der Rat stimmt somit dem Bericht der Präsidialabteilung zu. 2. Finanzabteilung (Seiten 39 46) Der Sprecher der GPK, Janez Zekar, verweist auf die letzte Sitzung an welcher die Rechnung 1994 abgenommen wurde. Ein weiterer Kommentar erübrigt sich. Das Won wird auch hier nicht mehr verlangt. Es liegt kein Gegenantrag vor, der Rat stimmt somit auch dem Bericht der Finanzabteilung zu.6 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON luli 1W5 3. BariabteiluBf (Seils» 47-65) Brigitta Steinemann berichtet als Sprecherin der GPK über das Geschäfts* " ihr der Bauabteilung. In ihren Ausführungen erwähnt sie speziell den -Jeietsrahmenplan Ealsberg mit dem Mittelverteiler. Im weiteren Informiert C sie über den Radweg längs der Glatt und über den Aufwand für die Entsorgung von illegal deponiertem MuH (4 Tage Arbeit pro Woche für einen Mann). Christian Grasser (NIO) erkundigt Jch nach den 4 Tagen Arbeit pro Woche, welche für die Beseitigung des illegal deponierten Güsels aufgewendet werden. Stadtrai David Häne erklärt, dass diese Arbeitsstunden der Abfallbeseitigung weiterverrechnet werden. Ernst Schmid (C > p ) fragt an. ob der prtsbus in Jen Quartierstrassen Strassenschäden verursacht? Wenn dies so ist, interessiert es ihn, was der Stadtrat dagegen zu tun gedenkt, Stadtrai David Häne bestätigt die Schaden in den Quartiersirassen, welche nicht für diese Belastung gebaut wurden. Die Strassen sollen saniert werden, damit sie den Belastungen gewachsen sind. Das Wort wird nicht weiter gewünscht. Der Bericht wird ohne Gegenantrag genehmigt. 4. Werkabteilung (Seiten 67 79) Der Sprecher der GPK, Fritz Schär, informiert über die Energiepolitik, welche von den Werken betrieben wird. Er verdankt zudem den langjährigen Einsatz von Armand Weiss und wünscht seinem Nachfolger, Hans Peter Ruf, eine erfolgreiche Führung der Werkabteilung. Auch dieser Abteilung wird ohne weitere Wortmeldungen zugestimmt. 5. Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschansabteilung (Seiten 81-87) Regina Bührer (CFK-Sprecherin) informiert über die giossen Projekte der Liegenschaftenabteilung, über Sanierungsarbeiten und über vereinzelte Probleme in einzelnen Liegenschaften. Das Wort wird nicht weiter gewünscht. Der Bericht wird ohne Gegenantrag genehmigt. 6. Gesunoheilsabtellung (Seiten ) Auf die Erk'ärungen des GPK-Referenten, Beat Künzli. über die verschiedenen Abfuhren folgten keine weiteren Wortmeldungen. Der Bericht der Abteilung ist somit genehmigt. 7. Polizei- und Wehrabteilung (Seiten ) GPK-Präsident Anton Steiner berichtet über die Bemühungen, vermehrte Oeffentlichkeitsarbeit zu leis'en, welche leider nur wenig Interesse gefunden hat. Die Präsenz der Polizei in den Wohnquartieren (auch nachts) ist absolut wünschenswert.7 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 184 «TZUNOVOM 3. Juli Werner Erni (FDP) erkundigt sich nach der Zunstrasse. Dort sollte der Polizeivorstand eine neuerliche Beurteilung auslösen. Ist der Polizei vorstand gewillt etwas zu tun, um eine bessere Lösung zu erreichen? Polizeivorstand Hans A. Kohler erklärt, dass eine Zusammenarbeit mit dem Kanton nötig ist. Dies ist nicht so einfach. Sollte die heutige Losung nicht beibehalten werden, kann doch gesagt werden, dass nicht viel Geld für nichts investiert wurde. Martin Zwyysig (SP) bcgrüsst die l-ösung mit den roten und blauen Zonen in den Quartieren. Das Problem wurde nun aber zum Teil in andere Quartiere verlagert. Was macht man nun dort? Polizeivorstand Hans A. Kohler erklärt, dass gegenwärtig keine Aenderunger«vorgesehen sind. In diesen Quartieren werden Bussen über die Nachlparkgrbühren geregelt. Charles Kulli (EVP) erklärt, d:.ss dieses System nicht greift, da Automobilisten zweimal crfasst werden müssen, bis es zu Bussen führt. Ferienparkierer werden so nicht crfasst. Der Stadtrat sollte dieses Problem aufarbeiten. Stadtrat Kohler nimmt dies entgegen. Ohne weitere Wortmeldungen und ohne Gegenantrag wird dieser Bericht genehmigt. 8. Sozialabteituni (Seiler ) GPK-Sprecherin Brigitta Steinemann informiert über die Bevorschussung der Alimente, die Dragenhilfe und die Arbeit des Arbeitsamtes, welche durch ein neues EDV-System (Stellenvermittlung) ergänzt und verbessen werden konnte. Ohne weite i c r.agen oder Gegenantrag wird dem Bericht der Sozialabteilung zugestimmt. 9. Jugend- und Sportabtei l u ng (Seiten ) Priska Brüihart, Sprecherin der GPK, äussert sich speziell über die Jugendarbeit (Jugendhaus und Jugendgruppe "Jugend, Zukunft, Opfikon-GlaUbrugg"). Sie äussert sich zudem über die Besucherzahlen in der Badanlage Bruggwiesen und über das neue Belegungskonzept in der Sportanlage Au. Guido Uboldi (FPS) erkundigt sich über die Sportanlage Au. Diese sollte erweitert, saniert und modernisiert werden. Stadträtin Madeleine Roth informiert über die Bemühungen, einen weiteren Platz zu realisieren. Einen generellen Sanierung*- und Modernisierungsbedarf sieht sie hingegen nicht. Die Situation der Sportanlagen soll mit einem Sportanlagenkonzept in den nächsten Jahren analysiert werden. Ohne weitere Wortmeldungen wird dem Bericht zugestimmt. 10. Schule (Seilen ) Die GPK-Sprecheri,i, Priska Brüihart, informiert über den grossen Behördenwechsel, welcher in der Schule stattgefunden hat und über die Arbeiten der diversen Kommissionen. Florian Caprez (SVP) vermisst die Angaben über die Wahl des Schulpräsidenten auf der Seite 142. Zudem würde es ihn interessieren, bei wievielen Kindern im Hort beide Elternteile Schweizer sind. Diese Frage kann nicht beantwortet werden. Die Antwort wird nachgeliefert.8 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 185 O u. ex. O 3. Juli 1995 Ohne weitere Wortmeldungen wird dem Bericht zugestimmt. Stadtammannamt, Betreibunfsaml, Abstimmungen und Wahlen, Gemeinderat VorauadscaaftsbeMrde, Friedensrichter Diese Teile werden ohne Kommentar und Diskussion verabschiedet. Schlussabstimmung Im der Schltusabstimmung wird der Geschäftsbericht 1994 der Stadt Optikern einstimmig genehmigt. 5. Geschäftsbericht 1994 der Stadt Opfikon - Abnahme V 4.2 Q Der Gemeinderat g * estützt auf den Beschluss des Stadtrates vom 21. März 1995 und den Antrag Geschäftsprüfungskommission vom 16. Juni BESCHLIESST: 1. Der Geschäftsbericht der Stadt Opfikon für das Jahr 1994 wird, ohne die Bürgerliche Abteilung, genehmigt. 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: - Stadtrat - Abteilungsleiter - Sladtammann- und Betreibungsamt - Friedensrichteramt - Stadtkanzlei9 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 3 Juli NftchlragskirdU von Fr. 35*000.- för eine Machbarkeitsstudie für eine Wlrmeverbundaniage Zentrum" Fl.U Charles Kulli, Sprecher der RPK, informiert über diese Vorlage. Der Kredit wird zweigeteilt und nur bei einem positiven Zwischenentscheid ganz aufgebraucht. Die RPK erwartet Antworten in 5 Punkten: 1. Grobschätzung des finanziellen Aufwandes 2. Vergleich dieser Kosten mit (geschätzten) Gesamt-Sanierungskosien 3. Zeitnorizont für die Realisierung und mögliche Etappierung 4. Umweltbilanz bezüglich Energieverbrauch und Schadstoffbelastung 5. Ist der Stadirat bereit, die Realisierung und Führung des Wärmeverbundes der Privatwirtschaft zu überlassen? Ist der Wärmeverbund gegenüber den Einzelanlagen konkurrenzfähig? Die RPK beantragt Zustimmung für diesen Kredit. Werner Brühlmann (RPK-Präsident) beantragt, diesen Kredit abzulehnen, da im Bereich der Fernwärme bereits etwas ähnliches geprüft und abgelehnt wurde und die Kosten für eine erneute Studie zu hoch sind. Stadtrat Walter Epli informiert über die /wei geplanten Teile der Studie. Sie wird etwa drei Monate dauern. Die Fraktionen EVP/GV, CVP, NIO und SVP unterstützen den Kredit, während die FDP-Fraktion diesen ablehnt. In der Abstimmung wird der Kredit mit 25 : 6 Stimmen gutgeheissen. Nachtragskredit von Fr. 35' für eine Machbarkeitsstudie für eine F Wärmeverbundanlage "Zentrum" Der Gemeinderat - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 2. Mai 1995 und der Rechnungspriitungskommission vom 24. Mai 1995 sowie in Anwendung von S 50 Zif. l der Gemeindeordnung - BESCHUESST: 1. Für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Wärmeverbundanlage "Zentrum* wird zu Lasten der Laufenden Rechnung ein Nachtragskredit von Fr. 35'000.- bewilligt. 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: - Stadtrat - Werkkommission - Finanzverwaltung - Städtische Werke - Stadtkanzlei10 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON Juli 1995 Bei den Geschäften Nr. 7, 8 und 9 fand nach den einleitenden Worten der Kornmi&sionssprecher (Christian Grasser, Charles Kulii und Ernst Schmid) und Kurzbemerkungen der Stadträte (Regula Mädcr, David Häne) keine weitere Diskussion statt. Die Geschäfte wurden ohne Gegenantrag verabschiedet. 7. Festlegung der Abwassergebühren für die Periode vom 1. Oktober?995 K l.c bis 30. September 19% Der Gemeinderat - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 19. April 1993 und der Rechnungsprüfungskommission vom 14. Juni BESCH MESST: 1. Die Abwassergebühr gemäss Art. 23 bis 29 der Beitrags- und Gebührenverordnung für Abwasser der Stadt Opfikon vom 2. Februar 1987 wird für die Periode vom 1. Oktober 1995 bis 30. September 19% unverändert auf 201 % der jährlichen Wasserbezugskosten (Grundgebühr und Verbrauchspreis, unveränderter Wasserpreis) festgesetzt (exkl. Mehrwertsteuer). 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: - Stadtrat - Gesundheitskommission - Verwaltungsabteilungen11 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON rramovom 3. Juli Abrechnung über die Sanierung der privaten Abwa&seran'jgen K / W im Bereich der Grundwasserschutzzonen mit Aufwcndv.igcn von insgesamt Fr. 273'692,b5 o o Der Gemeinderat - gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 24. Januar 199S und der Rechnungsprüfungsk.ommission vom 24, Mai 1995 sowie in Anwendung von $ 50 Ziffer 2 der Gerneindeordnung - BESCHL1ESST: 1. Die Abrechnung über die Sanierung der privaten Abwasseranlagen im Bereich der Grundwasserschutzzonen, mit Aufwendungen von insgesamt Fr. 273*692.65, wird genehmigt. 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: Stadtrat Werkkommission Bauvorstand Werkvorstand Bauern! Finanzverwaltung Stadtingenieur Betriebsleiter Städtische Werke Stadtkanzlei12 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 189 SITZUNG VOM 3. Juli 1995 Bauabrechnung von Fr. 2'460' über die Kanalisation und das K 1.13 Regenwasserbecken Schulstrasse, Teilstück Wailisellerstrasse bis Flughafenautobahn N11 Der Gemeinderat - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 21. September 1993 und der Rechnungspriifungskommission vom 24. Mai 199S - BESCHUESST: 1. Die Bauabrechnung über die Kanalisation und das Rege Wasserbecken Schul* sirasse. Teilstück Wailisellerstrasse bis Flughafenautobahn N11 mit Baukosten von gesamthaft Fr. 2'460'009.30, wird genehmigt und der für die Kreditüberschreitung erforderliche Nachtragskredit von Fr. 272' bewilligt. 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: Stadtrat Bauvorstand Bauamt - Finanzverwaltung - Stadtingenieur - Stadikanzlei13 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 190 SITZUNG VOM 3, Juli Abrechnung über dk Verstärkung der bestehenden Beleuchtung der V 2.12 S-Bahnstatk» Opfikoa in Betrag von Fr. 273* Peter Bührer (FDP) tritt in den Ausstand Der Sprecher uer RPK, Charles Kulli, informiert über dieses langjährige Geschäft, welches nun doch noch verabschiedet werden ka, in. Stadtrat David Häne ist froh, dass dieses Geschäft, bei welchem rund 60% Planungskosten angefallen sind, nun endlich ganz abgeschlossen ist. Martin Zwyssig (SP) zeigt sich enttäuscht über das Verhalten der SBB. Werner Erni (FDP) ist der Ansicht, dass nun ein gutes und günstiges Projekt verabschiedet werden kann. Der Stadtrat soll auch in Zukunft kontrollieren, dass die SBB ihren Verpflichtungen (Reinigung) nachkommt. 10. Abrechnung über die Verstärkung der besehenden Beleuchtung der V S-Bahnstauon Opfikon i in Betrag von Fr. 273' Der Gemeinderat - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 19. April 1995 und der Rechnungsprüfungskommission vom 14. Juni 1995 sowie in Anwendung von 50 Ziffer 2 der Gemeindeordnung - BESCHUESST: 1. Die Abrechnung über die Verstärkung der bestehenden Beleuchtung der S- Bahnstation Opfikon, inkl. Windschutzelemente, mit Gesamtbaukosten von brutto Fr. 273'514.90, wird genehmigt. 2. Es wird davon Kenntnis genommen, dass sich die Aufwendungen duich die Gewährung das Investitionsbonus 1993 in der Höhe von Fr. 18'Oul.-- auf netto Fr. 255' reduziert, 3. Mitteilung durch Protokoll au szug an; - Stadtrat - Bauvorstand - Bauamt - Finanzverwaltung - Stadtingenieur - Stadtkanzlei14 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON srrzumqvom 3. Juli , Ersatzwahl ins Wahlbüro A l A O Charles Kulli schlägt im Namen der IFK folgendes Neumitglied *ür das Wahlbüro vor: - Rita Hertach, Im Brünnli ia 8152 Opfikon (FDP) Der Wahlvcrschlag wird nicht vermehrt PER GEMEINDERAT BESCHUESST: 1. Die Vorgeschlagene wird als Mitglied des Wahlbüros für die Restamtsdauer 1994/98 gewählt 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: - Rita Hertach, Im Brünnli 10, 8152 Opfikon - Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach - Stadtrat - Substitut15 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON MTZUMOVOM 3. Juli 1995 Scblusi der Sitzung Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Heinrich Schlauer macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach. Opflkon, 10. Juli 1995 Für richtigerfrotokoll Der RsSs*kretär: :Würsch16 PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 3.JulilWS iä^ Protokoll geprüft: Datum; O Der Präsident; l ^ Der t. 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