Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_25_SKHG_Abweichungskorridor-d612597,26.html
Timestamp: 2016-12-04 08:46:50
Document Index: 20001360

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 24', '§ 26']

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§ 25 SKHG, Abweichungskorridor Suche
Gesetz Nr. 1573 Saarländisches Krankenhausgesetz Landesrecht Saarland…§ 25 SKHG, Abweichungskorridor§ 26 SKHG, Selbstverwaltungspartner§ 27 SKHG, Saarländische Krankenhauskonferenz§ 28 SKHG, Investitionsplanung§ 29 SKHG, Grundsätze der Förderung§ 30 SKHG, Einzelförderung§ 31 SKHG, Pauschale Förderung§ 32 SKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern§ 33 SKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen ("alte Last")§ 34 SKHG, Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten§ 35 SKHG, Förderung zur Betreuung von Kindern§ 36 SKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln§ 37 SKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan§ 38 SKHG, Förderung von Forschungsvorhaben§ 39 SKHG, Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen§ 40 SKHG, Rückzahlung von Fördermitteln§ 41 SKHG, Verzinsung§ 42 SKHG, Beteiligung der Gemeinden an der Mittelaufbringung§ 43 SKHG, Staatliche Anerkennung von Aus- und Weiterbildungsstätten§ 44 SKHG, Darlehen aus Landesmitteln§ 45 SKHG, Änderung anderer Rechtsvorschriften…§ 46 SKHG, Inkrafttreten
§ 25 SKHG, Abweichungskorridor
§ 25 SKHGGesetz Nr. 1573 Saarländisches KrankenhausgesetzLandesrecht SaarlandSechster Abschnitt – Flexible KrankenhausplanungTitel: Gesetz Nr. 1573 Saarländisches KrankenhausgesetzNormgeber: SaarlandRedaktionelle Abkürzung: SKHG,SLGliederungs-Nr.: 2126-3Normtyp: Gesetz(1) Im Verlauf der Geltungsdauer eines Krankenhausplans können die Selbstverwaltungspartner nach § 26 außerhalb der Fortschreibung des Krankenhausplans über die Möglichkeit einer Abweichung von der im Krankenhausrahmenplan festgelegten Gesamtzahl der vollstationären Betten und der teilstationären Plätze innerhalb eines Korridors von plus oder minus fünf vom Hundert der dem einzelnen Krankenhaus zugewiesenen Gesamtzahl der vollstationären Betten und der teilstationären Plätze verhandeln.(2) Die Selbstverwaltungspartner können darüber hinaus über die Verteilung der vollstationären Betten und teilstationären Plätze auf die einzelnen Fachgebiete bei insgesamt gleichbleibender Gesamtkapazität im Rahmen von plus oder minus 5 vom Hundert der Gesamtzahl der vollstationären Betten und der teilstationären Plätze verhandeln.(3) Der Krankenhausplanungsbehörde ist Gelegenheit zur Teilnahme an den Verhandlungen zu geben. Nach deren Abschluss ist das Ergebnis der Verhandlungen der Krankenhausplanungsbehörde zeitnah schriftlich mitzuteilen.(4) Im Falle einer Einigung der Selbstverwaltungspartner erlässt die Krankenhausplanungsbehörde einen Feststellungsbescheid. Bei einer Einigung gemäß Absatz 1 wird die von der Landesregierung im Krankenhausrahmenplan festgelegte Gesamtkapazität geändert.(5) Im Falle der vollständigen oder teilweisen Nichteinigung sind die Verhandlungen nach den Absätzen 1 und 2 gescheitert.(6) Um zeitlich bestimmbaren Belegungsengpässen Rechnung tragen zu können, ist im Rahmen der Gesamtbettenzahl ein interdisziplinärer Bettenausgleich zwischen den einzelnen Fachabteilungen und Schwer-punkten am jeweiligen Standort zulässig.
§ 24 SKHG, Aufnahme in den Krankenhausplan§ 26 SKHG, Selbstverwaltungspartner