Source: http://dauslr.de/Users/ottohaeusser/Downloads/005_DAuslR_WEB/Kommentar.html
Timestamp: 2020-07-07 08:57:49
Document Index: 139599992

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 3', 'Art.6', '§ 50', '§ 60', '§ 3']

Kommentar "Deutsches Aufenthalts- und Ausländerrecht"
Ein Standardwerk erschien in der 5.Auflage
Mit der 1. Lieferung im August 2004 erschien der Kommentar "Deutsches Aufenthalts- und Ausländerrecht" von Arno Kloesel, Rudolf Christ und Dr. Otto Häußer im Verlag W. Kohlhammer Stuttgart als 5. Auflage. Im Juli 2009 ist nunmehr die 64. Lieferung seit der Erstauflage im Jahr 1965 herausgegeben worden.
Der Kommentar, der in der Fachliteratur wiederholt als "Standardwerk" zum Deutschen Ausländerrecht bezeichnet wurde, besteht aus drei Bänden. In diesen Bänden werden das Aufenthaltsgesetz nebst dem zum ihm erlassenen Verordnungen dargestellt und kommentiert. Ferner werden das Asylverfahrensgesetz, den europarechtliche Vorschriften für den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet, das Berufs- und Sozialrecht für Ausländer sowie die für das aufenthalts- und ausländerrechtliche Verfahren besonderen Vorschriften dargestellt und kommentiert.
Kommentar systematisch und klar gegliedert
Der Kommentar ist über drei Bände in sechs thematische Hauptgruppen gegliedert.
Die erste Hauptgruppe umfasst unter der ONr. 100 ff die Regelungen des allgemeinen Aufenthalts- und Ausländerrechts - das AufenthG und die hierzu erlassenen Ausführungsbestimmungen.
Die zweite Hauptgruppe enthält die Sondervorschriften für das Recht der Asylbewerber, Flüchtlinge und Staatenlosen (ONr. 200 ff) . Hierbei werden auch die speziellen internationalen Verträge und Abkommen zum Flüchtlingsrecht dargestellt.
Mit den ausländerrechtlichen Sondervorschriften für Unionsbürger der Europäischen Union und der diesen nach Gemeinschaftsrecht gleichgestellten Personen beschäftigt sich die dritte Hauptgruppe, die neben dem FreizügG/EU auch die maßgebenden EWG-Verordnungen sowie EWG-Richtlinien enthält (ONr. 300 ff) .
Die für die ausländerbehördliche Entscheidung allgemein bedeutsamen internationalen Verträge und Abkommen sind in der vierten Hauptgruppe (ONr. 400 ff) zusammengefasst.
In weiteren Hauptgruppen befasst sich der Kommentar mit dem Erwerbs- und Sozialrecht für Ausländer (ONr. 500 ff) sowie mit wesentlichen Regelungen des Verfahrensrechtes (ONr. 600) .
Kommentar "Deutsches Aufenthalts- und Ausländerrecht" - 5. Auflage
Aufenthaltsrecht rückt ab der 5. Auflage in den Focus
Mit der 5. Auflage ist das Gesamtwerk unter der neuen Bezeichnung „Deutsches Aufenthalts- und Ausländerrecht“ fortgeführt worden. Anstoß hierfür ist die Novellierung der Rechtsmaterie durch das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz – ZuwG 2004) mit Wirkung zum 1.1.2005 (vgl. BGBl. I 2004, S. 1950 ff.).
Der Gesetzgeber hat mit ZuwG 2004 den Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt und erstmals auch Maßnahmen der Integration von Ausländern in die deutsche Gesellschaft geregelt. Damit ist der Aufenthalt von Ausländern im Bundesgebiet als umfassender sozialer Lebenssachverhalt in den Fokus des politischen wie rechtlichen Interesses gerückt. Diesem Wandel wird durch die Neubezeichnung Rechnung getragen.
Ausgangspunkt für den vom Gesetzgeber vorgenommenen Paradigmenwechsel bei den rechtlichen Grundlagen für den Aufenthalt und die Integration von Ausländern sind die Vorarbeiten und Empfehlungen der von der Bundesregierung eingesetzten unabhängigen Kommission „ Zuwanderung “, die die Kommission in ihrem Bericht „Zuwanderung gestalten – Integration fördern“ am 04.07.2001 veröffentlicht hatte.
In zentralen Bereichen der Rechtsmaterie hat der Gesetzgeber auf Grund der durch den Kommissionsbericht fachlich unterstützten politischen Diskussion die rechtlichen Vorgaben geändert, um sowohl eine Zuwanderung von Ausländern zu steuern und zu begrenzen als auch dem durch den europäischen Integrationsprozess geänderten Rechtsstatus von Unionsbürgern der Europäischen Union Rechnung zu tragen..
Für den Aufenthalt von Ausländern ist ab 1.1.2005 das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) maßgebend. Es ersetzt das bisherige AuslG. Das neue Gesetz reduziert die Anzahl der Aufenthaltstitel auf die Aufenthaltserlaubnis und die Niederlassungserlaubnis. Gleichzeitig rücken durch eine neue Regelungstechnik die Erteilungsvoraussetzungen des jeweiligen Aufenthaltstitels in den Vordergrund der ausländerrechtlichen Praxis.
Das Fortschreiten des europäischen Integrationsprozesses berücksichtigt der Gesetzgeber mit den neuen Regelungen des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG). Es löst das bisherige AufenthG/EWG und die FreizügV/EG ab. Die neuen Regelungen spiegeln die Entwicklung wieder, nach der sich der aufenthaltsrechtliche Status von freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgern dem der nationalen Inländer immer weiter angenährt hat. Daher stellt das Gesetz freizügkeitsberechtigte Unionsbürger künftig von der Pflicht frei, im Bundesgebiet für den Aufenthalt eine behördliche Erlaubnis einholen zu müssen. Ebenso werden die Voraussetzungen einer Aufentsbeendigung im Gesetz abschließend und einschränkend geregelt.
Diese zentralen Fortentwicklungen greifen die Verfasser mit ihrer Neubezeichnung des Gesamtwerks auf. Als Loseblattsammlung mit einer nahezu 40-jährigen Tradition zeichnet das Werk auch künftig die Entwicklungen der Rechtsmaterie, wie sie vom Gesetzgeber, von der Wissenschaft und der Rechtsprechung angestoßen werden , zeitnah, aktuell und in einer praxisorientierten Kommentierung nach.
Kommentar "Deutsches Aufenthalts- und Ausländerrecht" - Aktuelle Lieferung
Einarbeitung der Wirkungen des EU-Richtliniengesetzes fortgesetzt
Mit der 82. Lfg. werden infolge der aktuellen gesetzgeberischen Aktivitäten Änderungen beim AufenthG (ONr. 105), bei dessen Kommentierung (ONr. 106) beim AZRG (ONr. 140), beim AsylG (ONr. 211) sowie bei der BeschV (ONr. 531) eingearbeitet. Die Überarbeitung der Kommentierung wurde bei §§ 50 und 56. 60a AufenthG (ONr. 106), bei §§ 3, 6 bis 8 FreizügG-EU (ONr. 306) sowie bei Art.6, 7, 11, 13 und 14 ARB 1/80 (ONr. 381) fortgesetzt. Ferner wurde in das Werk die EU-AsylVf-Richtlinie unter ONr. 366 eingearbeitet.
Die Kommentierung der Vorschriften des Aufenthaltsrechts wird fortgesetzt.
Beim AufenthG (ONr. 106) wird mit § 50 die Vorschrift über die Ausreisepflicht sowie § 60a die Vorschrift über die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung erläutert. Beim FreizügigG/EU (ONr. 306) wurde die Kommentierung zu §§ 3, 6, 7 und 8 überarbeitet.
Das Werk befindet sich damit auf dem Stand Juli 2019.
Ettlingen, im Juli 2019 Die Verfasser