Source: http://www.pilzguru.de/Terms-of-service-1
Timestamp: 2020-06-05 11:25:20
Document Index: 50925137

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 3', '§ 6', '§ 14', '§ 312', '§ 355', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 438', '§ 438', '§ 11']

Von Pilzguru Inh. Frank Morscheck - Hasen Ahlers Weg 1 - D-27801 Dötlingen (BtoC) Belehrung Widerruf bzw. Rückgabe des Käufers s. § 6
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Pilzguru.de und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
Die Angebote von Pilzguru.de auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pilzguru.de Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Pilzguru.de passiert hat. Mit Absendung der Bestellung an Pilzguru.de versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Pilzguru.de ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
§ 3. Kaufpreis / Zahlungsbedingungen
Der jeweilige Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung angeführt oder sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst. Der Kunde zahlt die Ware entweder per Nachnahme, per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus) oder per PayPal. Die hierfür benötigten Bankdaten werden entweder nach erfolgreichem Kauf über ein Webformular zur Verfügung gestellt oder bei Bestellungen über unsere Homepage direkt nach Auftragsbestätigung angegeben. Ratenzahlungen sind nicht möglich. Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren ergibt sich gleichfalls aus der Rubrik "Versandkosten" Lieferungen an Unternehmer oder öffentliche Einrichtungen können nach Prüfung und Freigabe gegen Rechnung durchgeführt werden. Hierzu ist in jedem Fall eine schriftliche Bestellung auf Firmenformular des Kunden notwendig. Die Bestellung ist stets per Fax oder E-Mail an Pilzguru.de zu übermitteln. Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Pilzguru.de werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Bei Bestellungen aus der Bundesrepublik Deutschland versendet Pilzguru.de, sofern nichts anderes bestimmt ist, die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse. Kauft der Kunde mehrere Artikel zusammen, die nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert Pilzguru.de die Waren je nach Verfügbarkeit in Teillieferungen, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden. Die Versandkosten werden nur einmal berechnet. Sofern keine abweichende Lieferfristen schriftlich vereinbart sind, liefert Pilzguru.de die bestellte Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung.
Das Eigentum an der Ware wird bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises nicht übertragen.
§ 6. Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung: Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). Widerrufsrecht Der Kunde hat das Recht, die Bestellung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail) innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Anstelle einer Erklärung in Textform kann er die Kaufsache auch zurücksenden. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Falls der Kunde noch nicht über die Einzelheiten des Vertrags in Textform informiert wurden und/oder er die Kaufsache noch nicht empfangen haben, beginnt die Frist erst mit Erhalt der notwendigen Informationen und Eingang der Lieferung (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens bzw. die Rücksendung der Ware. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: Pilzguru Online Shop Internethandel Hasen Ahlers Weg 1 D - 27801 Dötlingen E-Mail: info@pilzguru.de Fax: 04246 / 463 39 86
Wurde das Widerrufsrecht wirksam ausgeübt, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Sache nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, ist der Kunde ggf. verpflichtet, Wertersatz zu leisten. Wertersatz ist auch für solche Verschlechterungen zu leisten, die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden sind. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Er können eine Verschlechterung vermeiden, indem er die Kaufsache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alle Handlungen unterläßt, die deren Wert mindern könnten. Kann die Kaufsache durch Paket versendet werden, ist der Kunde zur Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr verpflichtet. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert 40 EUR nicht übersteigt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücklieferung kostenfrei. Sie erhalten dann nach Absprache eine Paketmarke, die Sie für die Rücksendung nutzen können. Unfreie Sendungen können nicht angenommen werden und nur ordnungsgemäß frankierte Sendungen zählen als wirksamer Widerruf.
§ 7. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Abs. 1 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Die Regelung des vorstehenden Abs. 1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach § 8, die Haftung für Unmöglichkeit nach § 9. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 8. Verzug
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Der Verkäufer haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung des Verkäufers für den Schadensersatz neben der Leistung und für den Schadensersatz statt der Leistung auf den Wert der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 9. Unmöglichkeit
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf den Wert desjenigen Teils des Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr. Soweit ein neue Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr. Die Verjährungsfristen nach Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen. Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe: 1. Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes; 2. Die Verjährungsfristen der Abs. 1 und 2 gelten im Übrigen auch nicht, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. Hat der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen, so gelten anstelle der in den Abs. 1 bis Abs. 2 genannten Fristen die anwendbaren Fristen des § 438 Abs. 1 Nr. 3 unter Ausschluss der Fristverlängerung bei Arglist gemäß § 438 Abs. 3 BGB, soweit kein anderer Ausnahmefall nach diesem Abs. 4 vorliegt. 3. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung. Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 11. Versand
Die Lieferung erfolgt in Deutschland als versichertes Paket. Die Pauschalen für Verpackung und Versand innerhalb Deutschlands hängen vom Gewicht und Gurtmass des Artikels ab. Versandgebühren ins Ausland können unter der Tabelle "Versandkosten Ausland" eingesehen werden.
Pilzguru.de übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton und im Format nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Käufer zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und Pilzguru.de unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu Pilzguru.de hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. (per Email - info@pilzguru.de oder Fax 04246 / 463 39 86) Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware zu rügen. Sollte die Ware mangelhaft sein, so informieren Sie uns über die genaue Art des Mangels unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form (per Email - info@pilzguru.de oder Fax 04246 / 463 39 86). Ein durch Pilzguru.de nicht genehmigter Nachbesserungsversuch durch den Käufer oder durch Dritte hat das Erlöschen der Gewährleistungsansprüche zur Folge. Die Haftung für betriebsgewöhnliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile. Sollte der vom Käufer gerügte Mangel einer Funktion nicht durch telefonische oder elektronische Hilfestellung behoben werden können, so hat der Kunde die Ware ordnungsgemäß verpackt mit einem von Pilzguru.de zugesandten Paketschein an Pilzguru.de samt einer Rechnungskopie und einer Fehlerbeschreibung zurückzusenden.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum "Datenschutz" verwiesen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Syke. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt sind. Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Stand 13.10.2009 ©Pilzguru.de 2009-2010 - Hasen Ahlers Weg 1 - D-27801 Dötlingen Telefon 04246 / 963 291 Sitz Syke
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