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Timestamp: 2013-05-24 20:58:28
Document Index: 41287951

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 137', '§ 6', '§ 26', '§ 36', '§ 102', '§ 137', '§ 102', '§ 102', '§ 852', '§ 102', '§ 852', '§ 102', '§ 852', '§ 102', '§ 102', '§ 97', '§ 98', '§ 102', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 36', '§ 36', '§ 26', '§ 54', '§ 54', '§ 54', '§ 26', '§ 26', '§ 54']

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Zur Tragweite der Verjährungsregelung in § 90 neuer Fassung des österreichischen Urheberrechtsgesetzes
Erfasst von iuwis-Redaktion am 9. April 2012 - 22:11 VerfasserIn / HerausgeberIn: Dittrich, Robert Publikationsinformationen
Publikationstyp: Zeitschriftenaufsatz Sprache der Publikation: Deutsch Erscheinungsjahr: 1983 Erscheinungsort: München Verlag: Beck Erschienen in: GRUR - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Internationaler Teil. (GRUR Int) Band/Heft/Nummer: 6/7 Seiten von-bis: 396-399 Internet-Referenz
Urheberrechtsreform 1982 (AT)
UrhG § 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts [01.01.2002]
Erfasst von Michaela Voigt am 25. Februar 2011 - 17:45 Artikel 229 § 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass § 26 Abs. 7, § 36 Abs. 2 und § 102 in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Verjährung in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung gleichgestellt sind.
Inkrafttreten am: 01.01.2002 Fassung von Paragraph: UrhG § 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Folgerecht
§ 102 UrhG (DE)
UrhG § 102 Verjährung [01.01.2002]
Erfasst von Ben Kaden am 14. Januar 2011 - 16:49 Auf die Verjährung der Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Rechts finden die Vorschriften des Abschnitts 5 des Buches 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung. Hat der Verpflichtete durch die Verletzung auf Kosten des Berechtigten etwas erlangt, findet § 852 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.
Inkrafttreten am: 01.01.2002 Fassung von Paragraph: UrhG § 102 Verjährung Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Urheberrechtsverletzung
§ 852 BGB (DE)
UrhG § 102 Verjährung [01.07.1990 - 01.01.2002]
Erfasst von Ben Kaden am 14. Januar 2011 - 16:48 Die Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Rechts verjähren in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Berechtigte von der Verletzung und der Person des Verpflichteten Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in dreißig Jahren von der Verletzung an. § 852 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.07.1990 Gültig bis: 01.01.2002 Fassung von Paragraph: UrhG § 102 Verjährung Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
UrhG § 102 Verjährung [01.01.1966 - 01.07.1990]
Erfasst von Ben Kaden am 14. Januar 2011 - 16:45 (1) Der Anspruch auf Schadenersatz nach § 97 verjährt in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in welchem der Verletzte von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in dreißig Jahren von der Begehung der Handlung an.
(2) Die Ansprüche aus den §§ 98 und 99 unterliegen nicht der Verjährung
Inkrafttreten am: 01.01.1966 Gültig bis: 01.07.1990 Fassung von Paragraph: UrhG § 102 Verjährung Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Schadenersatz
UrhWG § 15 Verfahren vor der Schiedsstelle [01.01.1966]
Erfasst von Ben Kaden am 2. Dezember 2010 - 3:03 Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. das Verfahren vor der Schiedsstelle zu regeln, 2. die näheren Vorschriften über die Entschädigung der Mitglieder der Schiedsstelle für ihre Tätigkeit zu erlassen, 3. die für das Verfahren vor der Schiedsstelle von der Aufsichtsbehörde zur Deckung der Verwaltungskosten zu erhebenden Kosten (Gebühren und Auslagen) zu bestimmen; die Gebühren dürfen nicht höher sein als die im Prozeßverfahren erster Instanz zu erhebenden Gebühren, Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.01.1966 Fassung von Paragraph: UrhWG § 15 Verfahren vor der Schiedsstelle Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
Kostenvorschußpflicht
§ 15 UrhWG (DE)
UrhG § 36 Beteiligung des Urhebers [01.01.1966 - 31.12.2001]
Erfasst von Michaela Voigt am 13. Oktober 2010 - 14:05 (1) Hat der Urheber einem anderen ein Nutzungsrecht zu Bedingungen eingeräumt, die dazu führen, dass die vereinbarte Gegenleistung unter Berücksichtigung der gesamten Beziehungen des Urhebers zu dem anderen in einem groben Mißverhältnis zu den Erträgnissen aus der Nutzung des Werkes steht, so ist der andere auf Verlangen des Urhebers verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, durch die dem Urheber eine den Umständen nach angemessene Beteiligung an den Erträgnissen gewährt wird. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.01.1966 Gültig bis: 31.12.2001 Fassung von Paragraph: UrhG § 36 Gemeinsame Vergütungsregeln Fassungstitel (bei Abweichung vom geltenden Titel): Beteiligung des Urhebers Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in Angemessene Beteiligung
UrhG &sect; 26 Folgerecht [01.01.1973 - 31.12.2001]
Erfasst von iuwis-Redaktion am 24. September 2010 - 15:02 (1) Wird das Original eines Werkes der bildenden Künste weiterveräußert und ist hieran ein Kunsthändler oder Versteigerer als Erwerber, Veräußerer oder Vermittler beteiligt, so hat der Veräußerer dem Urheber einen Anteil in Höhe von fünf vom Hundert des Veräußerungserlöses zu entrichten. Die Verpflichtung entfällt, wenn der Veräußerungserlös weniger als einhundert Deutsche Mark beträgt. Weiterlesen
Inkrafttreten am: 01.01.1973 Gültig bis: 31.12.2001 Fassung von Paragraph: UrhG § 26 Folgerecht Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
in angewandte Kunst
Folgerechtsanspruch
Folgerechtsvergütung
UrhG &sect; 54f Auskunftspflicht [01.01.2008 - 31.08.2008]
Erfasst von Michaela Voigt am 22. September 2010 - 10:37 (1) Der Urheber kann von dem nach § 54 oder § 54b zur Zahlung der Vergütung Verpflichteten Auskunft über Art und Stückzahl der im Geltungsbereich dieses Gesetzes veräußerten oder in Verkehr gebrachten Geräte und Speichermedien verlangen. Die Auskunftspflicht des Händlers erstreckt sich auch auf die Benennung der Bezugsquellen; sie besteht auch im Fall des § 54b Abs. 3 Nr. 1. § 26 Abs. 6 gilt entsprechend. Weiterlesen
Gesetzesbezug (Node): UrhG § 26 Folgerecht [16.11.2006] UrhG &sect; 54 Vergütungspflicht [01.01.2008] UrhG &sect; 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs [01.01.2008 - 31.08.2008] UrhG &sect; 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten [01.01.2008] Inkrafttreten am: 01.01.2008 Gültig bis: 31.08.2008 Fassung von Paragraph: UrhG § 54f Auskunftspflicht Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
doppelter Vergütungssatz
Gerätebetreiber