Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/21/kein-designschutz-lego-baustein-funktion-schlaegt-design
Timestamp: 2017-02-26 04:14:35
Document Index: 291903424

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsDESIGNSCHUTZ news.deMärz 2011Kein Designschutz für Lego-Baustein – Funktion schlägt DesignMarkeninhaber: LEGO Juris A/S; Quelle: HABM GM 000107029Ende 2010 musste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zweiter Instanz mit den bekannten Spielzeug-Bausteinen des dänischen Hersteller Lego beschäftigen. Lego versuchte die Löschung seiner 1999 beim EU-Markenamt HABM in Alicante eingetragenen 3D-Marke eines feuerroten Bausteins als Kennzeichen für Spielzeug zu verhindern. Den Löschungsantrag hatte der kanadischen Hersteller MEGA Brands gestellt, der das Konkurrenzprodukt „MEGA BLOKS“ vertreibt ...Zum vollständigen Artikel75 LeserMarkenBlog:EuG: Dreidimensionale Lego-Figur bleibt geschützt91 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Markenschutz für Lego Figuren20 LeserRechtslupe:Legosteine20 LeserMarkenserviceblog:EuGH: Kein Markenschutz für Lego-Stein141 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Lego-Figuren sind als Marke geschützt29 LeserDesign Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg:Kann ich mein Design durch eine Marke schützen?54 Leserurheberrecht–blog.info:Markenschutz für Rubik´s Cube (Zauberwürfel) gültig44 LeserMarkenBlog:Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig10 verwandte ArtikelEuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-MännchenEuG: Legofiguren sind als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt - Markeneintragung des HABM bestätigtMarkenrecht: Lego, lass! Lego bleibt Herr der SteckfigurenEuGH: LegosteinEuGH: Spielbaustein "Lego" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähigEuGH: Die Form des Lego-Steins kann nicht als Marke eingetragen werdenOLG Hamburg: Lego-Verpackungen unterliegen auch auf Grund der abgebildeten, charakteristischen Noppenstruktur des Spielzeugs
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