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Timestamp: 2019-05-25 10:11:09
Document Index: 342136655

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 81', '§ 170', 'BGH', '§ 33', '§ 9', '§ 9', 'BGH']

Rechtsanwalt Hans Modl, Autor auf Anwaltskanzlei Modl & Coll
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By Rechtsanwalt Hans Modl|2019-01-03T19:41:19+00:00Mai 8th, 2017|Alle Urteile, Krankenversicherung PKV|Kommentare deaktiviert für Urteile PKV – private Krankenversicherung
Urteile PKV:
Lasik OP – Augen Lasern kann ein Versicherungsfall in der PKV sein lesen
gescheiterter Selbstmordversuch – ein Versicherungsfall in der PKV? lesen
Auslandskrankenversicherung – Rückholung, 2 unwirksame AVB-Klauseln lesen
Prädiktive Gendiagnostik – z.Z. keine Kostenübernahme in PKV lesen
zur Kündbarkeit einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung durch den Versicherer bei Prämienverzug oder sonstiger schweren Vertragsverletzung des VN lesen
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung des mitversicherten, inzwischen volljährigen Kindes lesen
Kündigung eines PKV-Vertrages für Mitversicherten – dessen Kenntnis ist nachzuweisen! lesen
Anzeigepflicht gemäß § 19 VVG bei Vertragsschluss in der PKV, zu den Rechten und Pflichten von Versicherungsnehmer und Versicherer lesen
Arbeitsunfähigkeit wegen Mobbings – Krankentagegeld lesen
vorzeitige Menopause – Hormontherapie mittels Cyclo-Progynova ist beihilfefähig lesen
Gesundheitsfragen im Krankenversicherungsantrag / Nichtangabe von landläufigen Kinderkrankheiten – kein Verlust des Versicherungsschutzes (lesen)
Gesundheitsfragen – mündliche Angaben gegenüber Versicherungsagenten (lesen)
Psychotherapie – Leistungsbeschränkung in den AVB u.U. zulässig (lesen)
Wahlarztleistungen im Krankenhaus – der Chefarzt muss sie im Wesentlichen persönlich erbringen lesen
Höhe der erstattungspflichtigen Kosten – Krankenhaus / Privatklinik (lesen)
Höhe der erstattungspflichtigen Kosten – Zahnbehandlung / BEL – Liste gilt für Privatpatienten nicht! (lesen)
Künftige Behandlung(skosten) – Feststellungsklage im voraus u.U. möglich (lesen)
Verwandtenklausel (Beschränkung der Leistungspflicht bei Behandlung durch nahe Angehörige) ist zulässig (lesen)
Sonderkündigungsrecht bei Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht (lesen)
Zum Spezialthema: Kostenübernahme bei Kinderwunschbehandlungen
By Rechtsanwalt Hans Modl|2019-01-03T19:47:12+00:00Mai 7th, 2017|Alle Urteile, Versicherungsrecht ohne PKV|Kommentare deaktiviert für Urteile – Privatversicherungsrecht (ohne PKV, private Krankenversicherung)
Urteile zum Privatversicherungsrecht
Unfallversicherung und Vorschaden – nicht zwangsläufig Leistungskürzung lesen
KFZ-Kaskoversicherung muss für Reifenplatzer als Unfallschaden zahlen lesen
Unfallversicherung und tödlicher Rosendorn – zur Auslegung der “Infektionsklausel” lesen
Unfallversicherung – zum Unfallbegriff: Sturz nach Gehirnblutung wegen schwerem Heben kein Versicherungsfall! lesen
Unfallversicherung – Tod durch Ertrinken beim Tauchgang grundsätzlich ein Versicherungsfall, aber …. lesen
Unfallversicherung – Leistungsausschluss bei Unfall aufgrund vorübergehender Geistes- oder Bewusstseinsstörung! lesen
Unfallversicherung – tödliche Nahrungsmittelallergie eines Kindes lesen
KFZ-Kaskoversicherung – Unfall mit Trunkenheit führt zu Leistungskürzung u.U. bis auf Null, § 81 VVG lesen
KFZ-Kaskoversicherung – Eintrittspflicht für Motorschaden nach Wildunfall auf Autobahn lesen
Rechtsschutzversicherung und Wartefrist – keine Deckung bei Vorvertraglichkeit: was ist aber Vorvertraglichkeit? lesen
Wohngebäudeversicherung – Einbauküche und Gartenmauer mitversichert? lesen
Hausratversicherung und Schaden durch eindringendes Regenwasser – nicht in jedem Fall versichert! lesen
private Haftpflichtversicherung – eintrittspflichtig für Schaden aus gelegentlichen Baumfällarbeiten lesen
Haftpflicht – Abgrenzung Privathaftpflicht und Haus- u. Grundhaftpflichtversicherung lesen
Lebensversicherung – Eintrittsrecht Dritter bei Insolvenz oder Pfändung muss fristgerecht ausgeübt werden, § 170 VVG! lesen
Privatversicherungsrecht – Zur Kündbarkeit einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung durch den Versicherer bei Prämienverzug oder schwerer Vertragsverletzung durch VN lesen
By Rechtsanwalt Hans Modl|2017-05-22T10:13:49+00:00Mai 2nd, 2017|Krankenversicherung PKV|Kommentare deaktiviert für Lasik OP – Versicherungsfall in PKV
Der BGH (Bundesgerichtshof) hat nun Klarheit in die Auseinandersetzung gebracht.
Urteile – IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunsch
By Rechtsanwalt Hans Modl|2019-01-03T19:54:42+00:00Mai 4th, 2015|Alle Urteile, IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert für Urteile – IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunsch
Urteile zum Thema IVF (künstliche Befruchtung):
IVF, künstliche Befruchtung, Kinderwunschbehandlung und alle Rechtsfragen, die damit zusammenhängen ist einer der Schwerpunkte unserer Kanzlei.
1.Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung durch PKV, GKV, Beihilfe etc.
Mehr dazu auf unserer Spezialseite www.kinderwunsch-anwalt.de
2. Kinderwunsch(behandlung) – weitere Rechtsgebiete:
Kommentierte Urteile rund um das Thema künstliche Befruchtung, IVF, Reproduktionsmedizin aus allen übrigen Rechtsgebieten hier:
Anonyme Samenspende – Auskunftsanspruch des Kindes zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt lesen
Reproduktionsmedizin – Haftung des Arztes auf Kindesunterhalt bei unbefugter künstlicher Befruchtung (Frau täuscht Einwilligung des Samenspenders in IVF-Behandlung vor) lesen
Arzthaftung -Vierlinge nach künstlicher Befruchtung + Spontankonzeption: das muss kein Behandlungsfehler sein lesen
Arzthaftung – spät / nicht zuweisender Allgemeingynäkologe u.U. in der Haftung; wirtschaftliche Aufklärungspflicht und Zuweisungspflicht an Reproduktionsmediziner lesen
Polkörperdiagnostik (PKD) nicht der Präimplantationsdiagnostik (PID) unterlegen (Stand 2003) lesen
Steuerrecht – Kosten für künstliche Befruchtung steuerlich absetzbar gemäß § 33 EStG als außergewöhnliche Belastung lesen
Arbeitsrecht – IVF und Lohnfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Kinderwunschbehandlung lesen
Arbeitsrecht – Mutterschutz und Kündigungsverbot nach IVF lesen
Arbeitsrecht – zur Kündigung wegen Kinderwunschbehandlung bei Sterilitätserkrankung lesen
Schadensrecht – Schadensersatzanspruch auf IVF-Kosten nach unfallbedingter Querschnittslähmung lesen
Unterhaltsrecht – zum nachehelichen Betreuungsunterhalt der Frau nach Geburt eines -vom Mann nicht mehr gewollten- IVF-Kindes lesen
Unterhaltsrecht – künstliche Befruchtung + anonyme Samenspende = kein Unterhaltsvorschuss nach UVG! lesen
Samenspende mit Risiko – Unklarheiten und Rechtsprobleme bezüglich Abstammung, Vaterschaftsanfechtung, Unterhalt, Erbrecht u.a. lesen
Adoption eines Kindes aus ausländischer Leihmutterschaft durch männlichen Partner des Kindsvaters möglich lesen
2 männliche Lebenspartner in Deutschland als rechtliche Eltern eines Kindes aus kalifornischer Leihmutterschaft anerkannt lesen
Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF
By Rechtsanwalt Hans Modl|2015-05-06T16:37:31+00:00Mai 1st, 2015|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert für Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF
Mutterschutz und Kündigungsverbot bei Schwangerschaft nach IVF:
Schwangere Frauen genießen besonderen Mutterschutz.
So sieht § 9 MuSchG (Mutterschutzgesetz) zu Lasten des Arbeitgebers ein Kündigungsverbot gegenüber Schwangeren vor.
Nach einer IVF – Behandlung (künstliche Befruchtung) wurde streitig, ab welchem Zeitpunkt bzw. mit welchem Ereignis eine Schwangerschaft im Sinne des § 9 MuSchG vorliegt.
Das BAG entschied (Urteil vom 26.3.2015), dass es nicht auf die Nidation (Einnistung des Embryos in der Gebärmutter) sondern auf den Embryotransfer ankommt; mit diesem Moment liegt eine Schwangerschaft im Sinne der arbeitsrechtlcihen Kündigungsschutzes vor.
Unfallversicherung und Vorschaden – keine Leistungskürzung bei „stummen“ Vorschäden
By Rechtsanwalt Hans Modl|2015-06-22T11:48:51+00:00April 21st, 2015|Versicherungsrecht ohne PKV|Kommentare deaktiviert für Unfallversicherung und Vorschaden – keine Leistungskürzung bei „stummen“ Vorschäden
Vorschaden ohne gesundheitliche Beschwerden keine Ausrede für Unfallversicherung:
Der Kläger rutschte an einer vereisten Stelle aus und stürzte; seine Schulter hatte schon einen Vorschaden, nämlich gewisse degenerative Erscheinungen, die ihm aber keine Probleme bereiteten. Bei dem Sturz zog sich der Kläger unstreitig eine Verletzung an der rechten Schulter, nämlich eine Rotatorenmanschettenfraktur zu. Deswegen verlangte er von seiner Unfallversicherung die tarifgemäßen Leistungen, nämlich Krankentagegeld in Höhe von ca. 3000 € und Invaliditätsleistung von ca. 27.000 €. Die Versicherung berief sich auf den Vorschaden, wandte die degenerative Vorschädigung der Schulter ein und verweigerte jegliche Zahlung – zu Unrecht, wie das OLG Stuttgart feststellte (Urteil vom 7.8.2014).
Nach dem Urteil genügt bereits eine Mitursächlichkeit der Unfallverletzung. Wenn die degenerative Vorschädigung vor dem Unfall weder behandlungsbedürftig war noch damals bereits zu Beeinträchtigungen geführt hatte, dann bleibt sie außer Betracht, so das OLG Stuttgart. Der zu Rate gezogene medizinische Sachverständige erklärte dem Gericht, dass degenerative Erscheinungen häufig sind und oft unerkannt bleiben; viele würden auch „stumm“ verlaufen, also keine Beschwerden oder Beeinträchtigungen bereiten; selbst das Wissen um das Vorliegen einer solchen Degeneration würde keine Behandlung notwendiger Weise nach sich ziehen. Ein solches Geschehen darf der Versicherer dann auch nicht zu Lasten seines VN (Versicherungsnehmer) für eine Leistungsverweigerung heranziehen. Die Beweislast der erheblichen Vorschädigung trifft den Versicherer.
By Rechtsanwalt Hans Modl|2015-02-08T18:05:18+00:00Februar 2nd, 2015|IVF, Kinderwunsch|Kommentare deaktiviert für Anonyme Samenspende – Kind hat Auskunftsanspruch zur Identität des Samenspenders gegen Kinderwunscharzt
Das Recht eines Menschen auf Kenntnis seiner Abstammung hat Verfassungsrang. Die bisherige Praxis der anonymen Samenspende ist damit nicht vereinbar. Der BGH hat nun geurteilt, dass bereits das mittels anonymer Samenspende gezeugte Kind einen Auskunftsanspruch gegen den behandelnden Arzt haben kann, auch wenn
Urteile – Haftung aus Verkehrssicherungspflicht
By Rechtsanwalt Hans Modl|2019-01-02T20:50:18+00:00Juli 10th, 2014|Alle Urteile, Haftung Verkehrssicherungspflicht|Kommentare deaktiviert für Urteile – Haftung aus Verkehrssicherungspflicht
Waldspaziergang auf eigene Gefahr – keine Haftung aus Verkehrssicherungspflicht für Schäden aus waldtypischer Gefahr lesen
Unfall auf dem Bahnsteig – DB als EVU (Eisenbahnverkehrsunternehmen) haftet aus eigener Verkehrssicherungspflicht lesen
Verkehrssicherungspflicht besteht auch bei gesperrten Straßen – zum Verhältnis StVO und Widmung lesen
Alleebaum und Verkehrssicherungspflicht (lesen)
gemeindliche Räumpflicht für Fußgänger missachtet / Unfall eines Radfahrers (lesen)
Schaden durch morschen Grenzbaum – vertikales Eigentum ( lesen)
Schadensersatz für Schäden durch Bäume, die unter Naturschutz stehen (lesen)
keine Streupflicht während Eisregen (lesen)
Räum – u. Streupflicht für gebührenpflichtigen Bahnhofsparkplatz nicht generell ausschließbar (lesen)
Salto am Trampolin – gefährliche Haftungslage für Spielplatzbetreiber (lesen)
Unfall an Wasserrutsche des Hotels – Haftung des Reiseveranstalters auch, wenn im Reisekatalog nicht als Ausstattungsmerkmal genannt (lesen)
Urteile Haftungsrecht & Schaden, sonstiges
By Rechtsanwalt Hans Modl|2019-01-02T20:59:57+00:00Juli 10th, 2014|Alle Urteile, Haftung & Schaden - Sonstiges|Kommentare deaktiviert für Urteile Haftungsrecht & Schaden, sonstiges
Urteile Haftungsrecht
Haftung bei Reitunfall – Tierhalterhaftung unabhängig vom Einverständnis des Halters lesen
Zeugungsunfähig wegen unfallbedingter Querschnittslähmung – Schadensersatzanspruch auf IVF-Kosten (Künstliche Befruchtung) lesen
Skiunfall – Auffahrunfall und Anscheinsbeweis wie im Straßenverkehr lesen
gefährliche Sportarten – zur Haftung bei Sportunfällen lesen
Schmerzensgeldrente – Anpassung, Inflationsausgleich u.U. möglich lesen
Erstschädiger + Zweitschädiger – Haftungszurechnung Unfall + Arztfehler lesen
Tötung eines nicht handelbares Tieres – kein Schadensersatz für eingeschläferten, kranken, artwidrig privat gehaltenen Schimpansen lesen