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Timestamp: 2016-09-28 08:32:28
Document Index: 112045226

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 66']

9C_218/2016 (12.05.2016)
9C_218/2016 � � Urteil vom 12. Mai 2016
Invalidenversicherung (Hilflosenentsch�digung; Revision),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 3. Februar 2016.
A.a.�Der 1960 geborene A.________, verheiratet und Vater zweier Kinder, war zuletzt von August 1998 bis 28. Februar 2001 als Hilfsarbeiter in der B�ckerei B.________ AG t�tig. In der Folge sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich auf Grund der Diagnosen "generalisiertes Angstsyndrom und dissoziative Bewegungsst�rung" sowie "Verdacht auf essentiellen Tremor" mit Wirkung ab 1. April 2001 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 100 % eine ganze Invalidenrente (samt Zusatz- und Kinderrente) zu (Verf�gung vom 5. September 2001). Am 10. August 2004 und 11. Februar 2010 teilte sie dem Versicherten unver�nderte Rentenverh�ltnisse mit. Gest�tzt auf eine am 21. April 2010 vor Ort durchgef�hrte Abkl�rung wurde A.________ mit Verf�gung vom 20. Juli 2010 zudem r�ckwirkend ab 1. August 2008 eine Hilflosenentsch�digung leichten Grades zuerkannt.
A.b.�Nachdem A.________ und seine Familie im Laufe des Jahres 2012 vom Kanton Z�rich in den Kanton Schwyz umgezogen waren, leitete die IV-Stelle Schwyz im November 2012 ein Revisionsverfahren ein. Dabei wurde insbesondere eine vom 14. Mai bis 19. Juni 2013 dauernde Observation des Versicherten veranlasst (Ermittlungsbericht vom 15. Juli 2013, Stellungnahmen der zur Bek�mpfung des Versicherungsmissbrauchs [BVM] beigezogenen Spezialisten vom 19. Juli 2013 und des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD] vom 25. Juli 2013). Auf dieser Grundlage sistierte die IV-Stelle die Hilflosenentsch�digung wegen Verdachts auf unrechtm�ssigen Leistungsbezug per sofort (Verf�gung vom 26. Juli 2013). Ferner liess sie A.________ in der PMEDA Polydisziplin�re Medizinische Abkl�rungen, Klinik im Park, Z�rich, begutachten (Expertise vom 23. Januar 2015), wozu der RAD sich am 3. Februar 2015 �usserte. Mit Verf�gung vom 6. Februar 2015 wurden die bisher ausgerichteten Rentenleistungen sistiert. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verf�gten die IV-Organe am 10. November 2015 die Aufhebung der Rente r�ckwirkend per 1. April 2001 und der Hilflosenentsch�digung r�ckwirkend per 1. August 2008. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass die w�hrend der letzten f�nf Jahre zu Unrecht bezogenen Leistungen zur�ckzuerstatten seien. Mit Verf�gungen vom 24. November 2015 forderte die Verwaltung ab 1. November 2010 ausgerichtete Hilflosenentsch�digung im Gesamtbetrag von Fr. 15'324.- sowie Rentenleistungen von insgesamt Fr. 121'100.- zur�ck.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz vereinigte die sowohl gegen die Aufhebungs- wie auch gegen beide R�ckforderungsverf�gungen angehobenen Beschwerdeverfahren. Mit Entscheid vom 3. Februar 2016 hiess es die Rechtsvorkehren insoweit im Sinne der Erw�gungen gut, als es die Verf�gungen vom 10. und 24. November 2015 (betreffend Invalidenrente) mit der Feststellung ab�nderte, dass die IV-Stelle den Beginn der r�ckwirkenden Aufhebung der Invalidenrente neu festzulegen und die zur�ckzufordernden Rentenleistungen entsprechend neu zu bemessen habe. Im �brigen wies es die Beschwerden (namentlich betreffend Hilflosenentsch�digung) ab (Dispositiv-Ziff. 1 und 2).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab sofort und r�ckwirkend ab dem Datum der Sistierung die sistierte Invalidenrente in unver�nderter H�he auszurichten und es sei von einer R�ckforderung der Hilflosenentsch�digung abzusehen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Erg�nzung des Sachverhalts, zur Neupr�fung und zur erneuten Entscheidung an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei ihm die Rente erst ab Sistierungsdatum abzuerkennen und auf die R�ckforderung fr�her ausgerichteter Rentenleistungen vollumf�nglich zu verzichten.
2.3.�Das kantonale Gericht hat die Beschwerde des Versicherten gem�ss Dispositiv-Ziffern 1 und 2 seines Entscheids insoweit im Sinne der Erw�gungen teilweise gutgeheissen, als es in Ab�nderung der Verf�gungen vom 10. und 24. November 2015 (betreffend Invalidenrente) festh�lt, die Beschwerdegegnerin habe den Beginn der r�ckwirkenden Aufhebung der Invalidenrente und gest�tzt darauf die zur�ckzufordernden Rentenleistungen neu festzulegen. Damit verpflichtet es die Beschwerdegegnerin, an welche die Angelegenheit in diesem Punkt laut den - Bindungswirkung entfaltenden (vgl. u.a. Urteil 9C_916/2015 vom 21. Januar 2016 E. 3.2 mit Hinweisen) - Entscheiderw�gungen zur�ckzuweisen ist, nach Massgabe seiner Vorgaben zu verfahren.
2.3.1.�Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich somit, soweit die Rentenfrage betreffend, um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG (vgl. E. 2.2 hievor). Die letztinstanzliche Beschwerde ist daher diesbez�glich nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a und b BGG zul�ssig (E. 2.1 hievor), was der Beschwerdef�hrer �bersieht.
2.3.1.1.�Die Eintretensfrage auf der Grundlage von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ist offensichtlich zu verneinen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern durch einen sofortigen bundesgerichtlichen Endentscheid ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren entfiele.
2.3.1.2.�Der Beschwerdef�hrer legt sodann nicht dar, inwiefern die R�ckweisung f�r ihn einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte. Er entsteht regelm�ssig nicht bloss aus dem Umstand, dass eine Sache an eine untere Instanz zu neuem Entscheid zur�ckgewiesen wird. Daran �ndert nichts, dass das Verfahren dadurch verl�ngert und verteuert wird (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2.2 S. 483). Denn das Bundesgericht soll sich grunds�tzlich nur einmal mit einem Fall befassen m�ssen und diesen hierbei insgesamt beurteilen k�nnen. Deshalb sind Ausnahmen von diesem Grundsatz restriktiv zu handhaben, zumal die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, wenn der Zwischenentscheid prinzipiell noch zusammen mit den Endentscheid anfechtbar ist (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 140 V 321 E. 3.6 S. 326 f.; Urteil 8C_393/2014 vom 24. September 2014 E. 4.2). Ebenso wenig vermag die Tatsache, dass die Vorinstanz die durch die Beschwerdegegnerin verf�gte Aufhebung der auf 1. April 2001 zugesprochenen Invalidenrente gest�tzt auf die Erkenntnisse des Observationsberichts vom 15. Juli 2013 (samt Stellungnahmen der BVM-Spezialisten vom 19. Juli 2013 und des RAD vom 25. Juli 2013) sowie der PMEDA-Expertise vom 23. Januar 2015 (samt RAD-Bericht vom 3. Februar 2015) als grunds�tzlich rechtm�ssig beurteilt und die Sache lediglich noch zur Abkl�rung und Festlegung des genauen Zeitpunkts der relevanten Verbesserung des Gesundheitszustands an die Verwaltung zur�ckgewiesen hat,einen solchen Nachteil zu bewirken. Der angefochtene Zwischenentscheid bindet zwar die Beschwerdegegnerin bei dem von ihr neu zu f�llenden Entscheid, und ebenso die Vorinstanz, die den Zwischenentscheid erlassen hat, nicht aber das Bundesgericht: Er wird zusammen mit einem allf�llig neu zu f�llenden Endentscheid anfechtbar sein (Art. 93 Abs. 3 BGG; vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2.3 S. 484). Dem Beschwerdef�hrer verbleibt somit die M�glichkeit, seine Argumente gegen das Vorgehen des kantonalen Gerichts in einem sp�teren bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren gegen einen Endentscheid der Vorinstanz vorzubringen (vgl. auch Felix Uhlmann, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 11 zu Art. 93 BGG).
2.3.2.�Auf die Beschwerde ist daher, soweit darin auf die Invalidenrente Bezug genommen wird, nicht einzutreten.
2.3.3.�Sollte das in Ziffer 1 der Antr�ge des Beschwerdef�hrers gestellte Begehren um sofortige (Weiter-) Ausrichtung der Rentenleistungen als Ersuchen um vorsorgliche Massnahmen bzw. aufschiebende Wirkung zu interpretieren sein, ist darauf nach dem Dargelegten ebenfalls nicht n�her einzugehen.
4.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht die durch die Beschwerdegegnerin am 10. November 2015 verf�gte Aufhebung der mit Verf�gung vom 20. Juli 2010 r�ckwirkend per 1. August 2008 zugesprochenen Hilflosenentsch�digung und deren R�ckforderung zu Recht best�tigt hat.
4.2.�Im angefochtenen Entscheid wurden die diesbez�glich massgeblichen Rechtsgrundlagen, namentlich zur R�ckkommensvoraussetzung der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG), zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.
5.1.�Die Vorinstanz ist in sorgf�ltiger W�rdigung der umfassend wiedergegebenen Aktenlage zum Schluss gelangt, es seien keine Anhaltspunkte erkennbar, welche die Beweiskraft insbesondere des Observationsberichts vom 15. Juli 2013 (samt Stellungnahmen der BVM-Spezialisten vom 19. Juli 2013 und des RAD vom 25. Juli 2013) sowie der PMEDA-Expertise vom 23. Januar 2015 (samt Stellungnahme des RAD vom 3. Februar 2015) zu schm�lern verm�chten. Gest�tzt darauf sei als erstellt anzusehen, dass beim Beschwerdef�hrer im Begutachtungszeitpunkt keine eine Hilflosigkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne begr�ndende Diagnose vorgelegen habe. Vielmehr habe der Versicherte eine bewusstseinsnahe demonstrative Darbietung von Einschr�nkungen gezeigt bzw. nicht vorhandene Symptome vorget�uscht. Tremor und Ataxie seien vom Beschwerdef�hrer im Rahmen von Untersuchungen klar verdeutlichend dargestellt worden und h�tten sich in vermeintlich unbeobachteten Situationen bei Ablenkung oder auch im Alltag nicht (Simulation) oder zumindest nicht in einschr�nkendem, invalidenversicherungsrechtlich relevantem Ausmass (Aggravation) objektivieren lassen. Das kantonale Gericht hat im Weiteren mit Blick auf die dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 20. Juli 2010 r�ckwirkend ab 1. August 2008 zugesprochene Hilflosenentsch�digung leichten Grades erkannt, dass die Voraussetzungen einer prozessualen Revision angesichts der Erkenntnisse des Observationsberichts vom 15. Juli 2013in Verbindung mit den diese best�tigenden medizinischen Schlussfolgerungen des PMEDA-Gutachtens vom 23. Januar 2015 als erf�llt zu betrachten seien. Die entsprechenden Ergebnisse spr�chen eindeutig daf�r, dass die vom Beschwerdef�hrer (und seinen Familienangeh�rigen) im Rahmen der am 21. April 2010 vor Ort durchgef�hrten Abkl�rung geltend gemachte Angewiesenheit auf eine lebenspraktische Begleitung von Beginn weg nicht gegeben gewesen sei. Der Umstand, dass der Versicherte erwiesenermassen ohne Begleitung Dritter unterwegs sein k�nne und in der Lage sei, Auto zu fahren sowie soziale Kontakte ohne Beisein von Familienangeh�rigen zu pflegen, erweise sich als unvereinbar mit dem behaupteten Bedarf an lebenspraktischer Begleitung. Da die Beschwerdegegnerin davon im Zeitpunkt der Zusprechung der Hilflosentsch�digung keine Kenntnis gehabt habe und (vor der Observation) auch nicht hatte haben k�nnen, stellten die diesbez�glichen Feststellungen neue erhebliche Tatsachen dar, welche eine prozessuale Revision der Verf�gung vom 20. Juli 2010 rechtfertigten.
Vor diesem Hintergrund seien - so das vorinstanzliche Gericht zusammenfassend - die am 10. November 2015 r�ckwirkend auf 1. August 2008 verf�gte Aufhebung der Hilflosenentsch�digung und die darauf basierende R�ckforderung der ab 1. November 2010 ausgerichteten Leistungen mit Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2015, zumal in betraglicher Hinsicht unbestritten geblieben, nicht zu beanstanden.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, inwiefern diese gest�tzt auf die konkrete Beweislage getroffenen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sein oder auf einer anderweitigen Verletzung von Bundesrecht beruhen sollten.
5.2.1.�Als nicht stichhaltig erweist sich namentlich das Vorbringen, die wegen Verdachts auf unrechtm�ssigen Leistungsbezug mit Verf�gung vom 26. Juli 2013 vorgenommene Sistierung der Hilflosenentsch�digung sei lediglich gest�tzt auf die "Faktenlage der Observation" erfolgt, ohne dass diese durch eine - rechtsprechungsgem�ss erforderliche - fach�rztliche Aktenbeurteilung verifiziert worden sei. Der Versicherte �bersieht diesbez�glich, dass der Ermittlungsbericht vom 15. Juli 2013 im Nachgang dem RAD vorgelegt worden war, welcher mit Stellungnahme vom 25. Juli 2013 die sofortige Einstellung der Hilflosenentsch�digung und im �brigen das Abwarten der in die Wege geleiteten interdisziplin�ren Begutachtung empfahl. Aufgehoben wurde die Hilflosenentsch�digung letztlich erst mit Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 10. November 2015, nachdem die PMEDA-Expertise vom 23. Januar 2015 und die Stellungnahme des RAD vom 3. Februar 2015 die Observationsergebnisse aus medizinischer Sicht best�tigt hatten.
5.2.2.�Im Weiteren �ussert sich der Beschwerdef�hrer ausf�hrlich zu der im Gutachten der PMEDA dargestellten medizinischen Situation, wobei sich seine Ausf�hrungen zur Hauptsache in einer - unzul�ssigen (vgl. E. 3 hievor) - allgemein gehaltenen, appellatorischen Kritik an der darauf basierenden vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ersch�pft. So wird in der Beschwerde etwa mehrmals moniert, die besagte Expertise sei entgegen der Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts weder schl�ssig noch nachvollziehbar. Vielmehr h�tten sich die daran beteiligten medizinischen Experten einseitig und voreingenommen auf die im Observationsbericht vom 15. Juli 2013 wiedergegebenen und durch die BVM-Spezialisten in ihrer Stellungnahme vom 19. Juli 2013 ausgewerteten Erhebungen abgest�tzt. Der Versicherte verkennt dabei, dass es gerade Aufgabe der Gutachter war, die anhand der Observierung ermittelten Informationen auf ihren medizinischen Plausibilit�ts- und Wahrheitsgehalt hin zu �berpr�fen. Nach der Rechtsprechung k�nnen die Ergebnisse einer zul�ssigen Observation denn auch nur zusammen mit einer (fach-) �rztlichen Beurteilung geeignet sein, eine gen�gende Basis f�r Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit der versicherten Person zu bilden (BGE 140 V 70 E. 6.2.2 S. 76; Urteil 8C_608/2014 vom 14. Januar 2015 E. 5.1). Anhaltspunkte daf�r, dass die �rzte sich im Rahmen ihrer gutachtlichen Explorationen unreflektiert von den betreffenden Ermittlungsresultaten h�tten beeinflussen lassen, bestehen keine. Ebenso wenig verf�ngt ferner der Einwand, die Gutachter seien kaum oder �berhaupt nicht auf die die Berentung ausl�sende Diagnose eines generalisierten Angstsyndroms und einer dissoziativen Bewegungsst�rung eingegangen bzw. es fehle an einer Verkn�pfung der klinischen Situation der einzelnen Fachrichtungen mit den zur Rente f�hrenden Krankheiten. In der zusammenfassenden Konsensbeurteilung wurden im Gegenteil die vorangegangenen psychiatrischen Bewertungen ausf�hrlich geschildert und nachvollziehbar dargelegt, weshalb auf diese aus aktueller Sicht nicht mehr abgestellt werden k�nne ("..., da der gesamte Beschwerdevortrag hier deutliche bewusstseinsnahe demonstrative Z�ge tr�gt und eine sich dem hier AMDP-konform erhobenen Befund mitteilende, objektive namhafte psychische Beeintr�chtigung nicht zu erkennen ist."). Schliesslich betont der Beschwerdef�hrer verschiedentlich, die begutachtenden �rzte wie auch die Vorinstanz stellten einseitig die angeblichen (Verhaltens-) "Inkonsistenzen" w�hrend der Begutachtung in den Vordergrund. Namentlich in den internistischen und neurologischen Untersuchungen seien "unzul�ssige subjektive Interpretationen von Beobachtungen und Befunden" vorgenommen worden, sodass es �rztlicherseits an einer medizinisch gebotenen und neutralen Beschreibung fehle. Dem ist lediglich entgegenzuhalten, dass der Versicherte selber es bezeichnenderweise unterl�sst, n�her auf die beschriebenen Widerspr�che einzugehen bzw. daf�r eine einleuchtende Begr�ndung anzuf�hren. Weiterungen dazu er�brigen sich.
5.3.�Der angefochtene Entscheid h�lt nach dem Gesagten, soweit im vorliegenden Verfahren zu �berpr�fen (vgl. E. 2 hievor), vor Bundesrecht stand, woran auch die �brigen Ausf�hrungen in der Beschwerde nichts �ndern.
Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).