Source: http://www.loh.de/bgh_rechtserhaltende_markennutzung-1839.html
Timestamp: 2016-05-01 06:04:33
Document Index: 311269948

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

BGH zur rechtserhaltenden Markennutzung
6. Dezember 2011 | Thema: Wettbewerb & Marken
Kläger in einem Verfahren ist Levi Strauss & Co. Der Jeanshersteller ist Inhaber verschiedener nationaler und internationaler Marken unter anderem der folgenden für Hosen eingetragenen Gemeinschaftsbildmarke:
Der BGH hat dem EuGH mit Beschluss vom 24. November 2011 – I ZR 206/10 – Stofffähnchen II – jetzt die Frage vorgelegt, ob es eine rechtserhaltende Benutzung der Marke darstellt, wenn die Marke nur in abgewandelter Form genutzt wird, nämlich mit dem Schriftzug Levi’s auf dem roten Fähnchen.
Der BGH hat dem EuGH jetzt die Frage vorgelegt, ob es eine rechtserhaltende Benutzung der Marke darstellt, wenn die Marke nur in abgewandelter Form genutzt wird, nämlich mit dem Schriftzug Levi’s auf dem roten Fähnchen.
Mehr dazu unter medienrecht-blog.com.
Autor: Dr. Cornelius Renner
Weitere News zum Thema Wettbewerb & Marken
Langenscheidt gewinnt Auseinandersetzung um Farbmarke „Gelb“
Ab 13. Juni 2014: Wichtige Änderungen im Online-Handel
LOH erstreitet BGH-Urteil zu AdWords-Werbung mit Marke Fleurop
BGH erneut zu AdWords Werbung mit fremden Marken