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Timestamp: 2019-12-13 02:37:07
Document Index: 7803223

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 17', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art, 6', 'Art. 7', 'Art. 8']

1831 / 35 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)
1831 / 35 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff
E E L EES
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mes odér irgend einer andern Macht sich damit einverstanden zeigt. Nur eine einzige vernünfcige Erklärung giebt es für diese plôbliche Aenderung, wenn man nicht überhaupt annch- men will, daß der Kongreß gar nicht mehr nach vernünfti- gen Gründen haudtkle. Dieje Erklärung besteht darin, daß
die Abfasser des neuen Vorschlages das Ende des Déama,
das die Comöbdienzettel des Kongresses auf Freitag den 28sten
d. ang:kundigt haben, noch etwas verschieben wollten.“ _ Dasselbe Blatt nennt fo!gende Mitarbeiter des Court’ rier des Pays-Bas, die seit der Revolution Anstellungen -er- halten haben: van Meenen, gegenwärtig General-Prokurator beim Brlisseler Gerichtshofe; Claes, Bureau- Chef desselben Gerichtshofes; Nothomb, Syndikus der Stände von Luxem-
bura; Ducpetiaux, General - Inspektor der Hospitäler; van | n : \ h / | lich, und zwar schriftlih, von Seiten der Belgischen Kom-
fident des diplomatischen Comité ; Vlewmincx, Géneral: Ad- missarien über dieje beiden Punfre Auskunft, zu haben.
de Weyer, Mitglied der provisorischen Regierung und PBrá-
ministrator der Hospitäler; Gendebien, Präsident des Fustiz-
Comité und Mitglied der provisorischen Regierung; de Pot- | L i ter, Ex - Mitglied der provisorischen Regierung und angehen- 7 uns zu Lord Palmerston und erklärten ihm, daß die ‘pro-
der Diftator ; Tielemans, Präsident des Comité fúr die in- neren Angelegenheiten, und Ch. von Brouckore, Präsident des Finanz-Comité , Oberst-Lieutenant der Artillerie und bis- heriger Milirgir-Gouverneur der Provinz Lüttich. Das ge- aannte Blatt bemerkt hierzu : „Der Courréer empfiehlt jeßt die Kandidatur des Herzogs von Leuchtenberg, in dessen MNatwmen versprochen worden ist, daß diejenigen, die jeit der Revolution Aemter bekommen haben, sie auch behalteu folien. Marum hat der Prinz von Oranien in seiner Proclamation
niéht dasselbe Versprechen gethan? Man würèe in diesem ‘Falle nicht die-Sottise beaangon haben, von dem Prinzen zu sagen, daß er die Zersiückelung Belgiens und dessen Ruin
her, führen würde, während er doch eben der einzige Mann vielleicht ist, der das Eine wie das Andere verhindern kann.“ Brússel, 29. Jan. Die gestrige Sißung des Kon- ëssés, der mau mit großer Spannung entgegensah, wurde
: B19 Uhr Mittags -etÎssnet, Zuvörderjt wurden wiederum mehrere Bittschristen mit zahiceihen Unterzeichnern aus.
Brüssel, Lütti, Namür und-dem Hennegau, die sämmtlich
um die Erwählung des Herzogs von Leuchtenberg nachsuch-
ten , vorgelegt. Herr Thorn, der vou der Belgischen-Regie- rung ernannte Civii-Gouverneur von Luxemburg, fuchte um einen neuen Utlaub von 20 Tagen nach, der ihm jedoch ver: weigert wurde, . wiewohl Herr Nothomb bemerfte, Laß die Anwesenheir des Herrn Stift, Königlichen Adwinistra- tors in Luxemburg, und die erwartete Ankunft des Her- zogs Bernhard von Sachsen - Weimar die fernere Auwejen-
- heit des Herrn Thorn in Arlon nothwendiz machten, Ehe
man zur Tages-Ordnung, der Wahl des Staats - Ober- hauptes, überging, hielr der Präsident ein Anrede an die Versammlung, worin er sie ersuchte, bei der eben be- vorsteh:nden überaus wichtigen Diskussion die Ruhe, den Anstand und den Ernst zu beobaten, die der Gegenftand erheische. - „Jch bitte die Nedner‘“, sagte er, „sich dabei je- der Persönlichkeit sowohl gegen einander {elbst als gegen die verschiedenen Thron-Kandidaten zu enthalten und sich darauf zu: beshránfén, die Frage nur aus dem Gesichtspunkte der Vor- und Nachtheile zu betrachten, welche dieser oder jener Kandidat dem Lande fúr seciven innern und äußern Frieden, für selne Handels-Verhältnisse, für den Abfluß seiner Mine- ral-, Acerbau-, Gewerbs- und Fabrif:Erzeugnisse gewähren unte. Wenn der natürliche Lauf der Disfussion dahin führen sollte, daß auch von ciner Familie gesprochen wird, die von aller Macht in Belgien auszuschließen der Kongreß im allgemeinen Juterésse fúr scine Pflicht erachtet hat, so möge die Erwähnung nur in gemessenen, schicklichen und anständigen Ausdrücken geshehcu. Anders verfahren hieße Mangel an Takt, Ge- \chmack, besonders aber an Seetlengröße und Edelmuth zei- gen, die den wahren Belgier so sehr auszeichnen. Was die
ribunen betrifft, so empfehle ih ihnen, ja ih gebiete ihnen fogar die genaue Beobachtung der ini Reglement enthalte- nea- Vorschriften, auf deren strenge Ausführung ih sehen werde.‘ —- “Zunächst bestieg Herr Van de Weyer, der von feiner Sendung nach London zurückzekehrt war, dieRedner-
- hühne, um über seine Reise Bericht zu erstatten. „Kaum“ sagte
er „waren wir in London angekommen, als wir dem Lord 'Pal-
" merston eine Note über die Nichtaus führung des Wasfenstillstands
von Holländischer Seite zusandten. Sie kennen diese Note, die im Geiste der Mäßigung und Gerechtigkeit, welche das Belgische Volk fo sehr charafterisiren , abgefaßt war. Seitdem kam ens das Protofoll vom 9, Jan. zu. Da wir glaubten, daß die Unabhängigkeit des Belgischen Volkes durch dieses Aften-
tück fomyromittirt werden könne, so beeilten wir uns, einé
Note in Bezug auf die Gränzen zu redigiren, die wir der Konferenz zusandtên und die Jhnen ebenfalls bekannt ist,
aucly {hrerseits den Stcinpel der Würde 11nd der Macßt trägt, der dem Belgischen Volke cinwohi:x. Ju der Zivtschenzeir erhielten wir die Nachricht von der Ausführung des Waffen- stillftandes und der Aufhebung der Schelide:-Blokade. Dieser Umstand veranlaßte uns, bei Lord Palmerston darum nach- zusuchen, uns mit den Mitgliedern der Konferenz in amtliche Verbindung seßen zu dútfen. Als Antwort darauf erhieiten wir folgendes Schreiben : „Lon don, 24. Jan.
Die Konferenz, welche die nöthigen Benachrichtigungsn vou Seiten der Bevollmächtigten Sr. Majestät des Königs der Niederlande über die Theilung der Schuiden und: die Handels - Arrangements, die hinsichtlich Belgiens getroffen werden könnten ,- vor Augen hat, rounscht so bald als môg-
V G __(gez.) Palmerston.‘ Am Tage nach Empfang dieses Schreibens begaben wir
viforische Regierung nicht kompetent sey, um úber die Grán- zen oder die Theilung der Schuld zu unterhandeln, und oaß dies einzig und ailein dem Kongreß zustehe. Wir über- gaben dem Lord zugleich eine schriftliche Erwiederung vom 25. Jan. (worin die Herren Van de Weyer und H. Vi- iain XIV, anzeigen, daß fle úber die angeregten beiden Punfte erst neue Justruktionen einholen múgten, und deshalb nah Brúss-:l abgingen, jeooch \ovalo als möglich nach London zu- rúcéxehren wollten, und einstweilen éort den Herrn Behr als Legations Secretair zurückließen.) Hieraus ersehen Sie, daß die Kommissaxien ihrem Mandate treu geblieben sind, und die Rechte des Kongresses stets zu respeftiren wußten. Erlauben Sie mir jedoch noch Line Bemerkung. Es ist-das
Gerücht verbreiter worden , als hätte unsere Sendung unter
andern auch den Zweck gehabt, die Mächte über die-Sre
wöhlung des Staats -Öberhaupts zu foasultiven, Niè- haben
wir jedoch direkt oder indireft mit irgend Jemand über dis sen Gegenstand unterhandeit. Nicht ein Wort über jene: Er- wählung ist unierm Munde entschläpft. Eben so falsch. is das, was von Unterredungen gesagt worden is, die ich- mit dein Pcivzen von Oranien gehabt haben sol. Weder i, noch mein Kollege haben" Schritte gethan, die der National-
_Chre und unierer eigenen Würde zuwider wären.“ — Herr
v. Facqz fragte, welches Recht denn die Londoner Konferenz have, sich dermaßen in die Belgischen Angelegenheiten einzumis schen? „„Diejelbe Frage//, bemerkte Hr. van de Weyer, „haben wir auch an den Lord Palmerston gerichtet und dieser gab uns zu erkenaen, daß die Konferenz in dieser Hinsicht keine offizielle Antwort ertheilen könne. Damit, glaube ich, wollte die Konferenz sagen, daß sie ih vorbehalte, über die
| Grónzen und die Theilung der Schuld durch einen ähnlichen,
Aft, wie der, zu verfügen, welcher den Vertrag von 1814 kon- icuirt Dacum haden wir auch nicht aufgehört, gegen eine ähnliche Einmis{hung zu protestiren und beständig behauptet, daß wir nur dem National-Kongresse das Recht zugeständen, über dieje Punkte zu verfügen. — Nachdem darauf auch nöch cine un- erhebliche Diskussion zwischen Hrn, van de Weyer und Hru. von Robaulx, welcher leßtere durchans wissen wollte, ob nicht das diplomatische Comité chou duch seinen Beitritt zum Protokoil vom 17. November den fremden Mächten die Einmischung nachgegeben , stattgefunden hatte, brachte mnd Ch. Le Hou die Form in Vorschlag, in der das künftige Staats -Öberhaupt zu erwählen sey. Es entstand cine: De- batte. darüber, ob- diejer Vorschlag einer Kommisston zu über- weisen sey, und -ob man fonach die 37 Redner, die bereits eingeschrieben wären, über die Regenten-Wahl erst reden la/- fen jolle oder nicht. Herr Lebeau meinte, die Diskussion über jenen , die bloße Form betreffenden Antrag würde eine ganze Sißung fortnehmen, man habe jevoch gar feine Zeit ¡u verlieren und- sollte ihn souach einer Kommission. úbertwei-
fen. Dies fand vielen Widerspruch. Endlich kam man. Über-
ein, sofort cine Kommission zu erneauen und ihre Anträge in diefer Hinsicht auch sogleich zu vernehmen, Dis. Sißung wurde auf eine Stunde aufgehoben, nach deren Ablauf von der Kommission. folgendes Dekret vorgeschlagen wurde: „Art. 1. Abwelchend vom Art. 17 des Reglements sollen die Vota durch unterzeichnete Büllecins abgegeben werden, ‘deren Verlesung "von einer durch das Loos ernannten, aus 8 Mitgliedern bestehenden Kommission dffentlich und mír lauter Stimme geschehen soll. Art. 2. Die Mitglieder dieser Kommissioa theilen sich in 2 Sfkrutatoren, 3 Kontrolleurs und 3 Sefkrétarien. Arx t. 3. Das Skrutinium soll ohne Unterschied un- ter allen Kandidaten stattfinden, welche die Mitglieder für gut befinden. Art. 4. Die Bülletins werden dem Präsidenten úber- geben , der sie in die Urne niederlegt. Ar-t. 5. Wenn bei
der ersten Abstimmung kein Kandidat die Rehrheit von 101 Sriunmeén sür sich vereinigt, jo soll derjenige Fandidat , der bei der zweiten Abstimmung die absolute Stimmen-Mehrheit für fich hat, zum Könige proklamirt werden. Art, 6. Wenn nah drei Abstimmungen kein Kandidat die erforderliche Ma- joritát erhaiten hat, so foll zu einem besondern Skrutinium über diejenigen beiden Kandidaten geschritten werden, ‘dic bei der lesten Abstimmung die meisten Srimmen erhalten haben, Jedes für einen andern Kandidaten lautende Bulletin ist un- gültig. Art. 7. Eben so sollen auch alle niht- unterzeichne- ten Bulletins: 7 oder diejenigen für ungültig erklärt werden, deven- Unterzeichner sich nicht nachweisen lassen. Art. 8. Der Präsident - proflamirt das Resultat der Abstèmmungen. Dieses Dekret wurde nach einer leichten Diskussion von den anwesenden 184 Mitgliedern einstimmig angenommen. Vie Sibung wurde um 5 Uhr aufgehoben. -
Gestern Abend bildeten sich in mehreren hiesigen Stadt-
_vierteln zahlreiche Gruppen, die sich durch die Kanterstcen-,
Kaiser -, Sablons- und Regierungs - Straße nach dem Pa;k begaben, wo. sie, fo wie auf dem ganzen Wege, das Gejichrei: „Nieder mit dem Kongresse! // „Cs lebe der Herzog von Leuchtenberg!“ vernehmen ließen. Es entstanden Schläge- reien, besonders vor dem Vauxhall, in welchem sich eine große Anzahl von Kongreß - Mitgliedern, die sich über die Erwählung des Staats - Odberhaupts beriethen, versammelt hatten. Herr Charles Rogier fam heraus und redete die Menge am, die sich jedoch nicht dadurch, sondern erst gegen 10 Uhr durch die Bürgergarde zerstreuen licß. Noch spät in der Nacht hôrte man vielen Lárm in den Straßen, und in den Käfsscehäusern ging es ungemein lebhaft zu.
Die Bürgermeister und Schöppen von Brüssel haben eine Proclamation ‘erlassen, in der sie das Volk ermahnen,
dée Erwählung des Staats -Oberhauptes nicht durch lärmende
Demonstrationen zu stôren uud feine Zujammenläufe zu ver- aristalten.
S6 vi?t man bis: jelst erfahren hat, haben 71 Kongreß- Deputirte: béstimmt erklárt, fúr den Herzog von Leuchtenberg stimmen zu wollen.
Die Chastelerschen Jäger , die sich vor Mastricht befun- den hatten, sind ziemlih mißvergnügt hier angekommen.
In Geat wollte der Civil-Gouverueur, Baron Lamberts, die Waffen in Beschlag nehmen lässen, die sich im Gewahr- sam des Magístrats befinden; diefer har jedoch bereits zwei Mal auf- das entschiedenste die Auslieferung der Waffen verweigert.
Lüttich, 29. Jan. Folgender Briefwechsel, der über
“die Stellung unserer Truppen bei Mastricht erwas mehr
Aufschluß giebt, is hier bekannt geworden : Schreiben des General Mellinet anu den Generai Daine.
„Aus dem Hauptquartier Falkenberg den 22sten Ja- nuar 1831. Mein lieber General! Es ist das erstemal, daß ih Jhnen mit einem peinlichen Gefühl zu antworten die Ehre habe und zwar wegen der rückgängigen Bewegung, zu der Sie mich, was meine Person betrifft, einladen, Jundem ih den uns vorgeschriebenen Verordnungen gehorsame, muß ih meine Pflichten mit dem allgemeinen Besten zu vereini gen suchen: Sie werden daher die Bemerkuugen billigen, die ih die Ehre haben werde Jhuen zu unterlegen. Jch be- fehle feinen Automaten, die genau der ihnen gegebeuen Bewegung folgen; die Bürger - Soldaten, an deren Spie ich i befinde, fennen den Umfang ihrer P flich- ten sowohl als ihrer Rechte, und stimmte ih mit ihnen nicht vôllig überein, so wäre ich ihrer unwürdig ; ich kann vou ihnen
mithin nur durch Ueberzeugung Gehorsam erlangen, | ch ersuche Sie daher, mein General, mir Zeir zu lassen, um
je zu überzeugen, daß das Beste der Armee und das Heil des Vaterlandes eine rúÚckgängige Bewegung erheischt, Dozu, mein theurer General, werden Sie mir zugestehen, sind-die veegangenen Ereignisse uud die dermaligen Umstände eben nihcht sehr günstig. — Dem sey nun wie (hm wolle, lassen Sie uns suchen cinen Mittelweg einzuschlagen, der alle Theile versdhnen kdine. Jhre patriotischen Gesinnungen sind mir bekannt, und ich glaube, Sie werden die Anord- nung der militai-ischen Linie, die ih im Rücfen der von mir besekt gewesenen Punkte zu treffen denke, billigen; ih will nämlich die (auf jeden Fall so vortheilhaften) Höhen , die Masiricht in cinem Umfange von ungefähr 2 Meilen beherr- schen, bejeßt halten. Jch bin fest überzeugt, daß ein Ueber- schreiten diejer Linie geradezu Belgien und unsere Armee opfern hieße, und wir sind übrigens hinsichtlich dieser militai- rijchen Linie vollklommen aucorisirt : erstlih, weil es gewiß is, daß in der Kouferenz der grogen Europäischen Mächte in London, als ven der Aufgebung der Blokade von Majitricht
die Rede war, beschlossen wurde, daß dle Belgisel en Truppen sich eine Meile und höchstens 15 Meilen von der genannten Festang enmfernen würden; und zweitens, in Folge des 2ten Artikels der vom Comité fúr die auzwärtigen Angelegenhei- ten erlassenen und von der proviforishen Regierung bestätig- ten Jnstructionen, Der angeführte Artikel ist peremtoris, und ich glaube ihnen denselben vorlegen zu müssen: „„,„„Die um Maftticht stehenden Belgischen Truppen sollen sich auf eine solche Stellung zurückziehen, die täglichen Gelegenheiten zu jeindlihen Zusammentreffen zwischen den Truppen der Garnison und unseren Soidaten vorbeugt.//‘/ Von der höchsten Wichtigkeit is hier die Bemerkung, daß die Tapfe- ren, die ih seit dem leßten September befehlige, die Belgiens Unabhängiafcit schei ten und jederzeit -Sieger waren, immer zuerst von der Helländishen Armee angegrissen wurden. In Folge des Zurück\chlagens eines solchen, eine Meile von Mastricht erfolgten Angriffes war es, taß wir ge- zwungen wurden unsere jeßige Stellung einzunehmen. Alles, wie Sie sehen, mein lieber General, retfertigr die militairische Linie, die ich zum Besten unserer Armee und unsers geliebten Vaterlandes beseßen muß. i Der General Mellinet.“‘
Foigendes ist die hierauf erfolgte Antivort des General Daine: „Mein lieber General! Jch habe die Ehre, Jhuen den Empfang Jhres Schreibens vom 22sten d. M. Nr. 218, so wie der Abschrift des Jhuen von Herrn De la Sarraz, Obeisten in Holländischen Diensten, zugegangenen Briefts anzuzeigen; von leßterem habe ih dem Generat-Kriegs:Com- missair eine Abschrift zukommen lassen. Jch billige, mein lieber General, die Bewegung, die Sie unter den shwierigen Umständen, in denen Sie sich befin- den, beschlossen haben, und ersuche Sie, mich genau mit Jhrer ueuen Stellung bekannt zu machen.
Genehmigen Sie u. |. w, Daíne.“
Vorgesiern früh ist der Oberst Moyart mit vier Unter- offizieren und cinem Trompeter von Tongern nah Mastrècht abgegangen, um in Gemeinschäst mit dem General Dibbets die Demarcations - Linie festzustellen, welche jedes Zusammen- treffen unserer Truppen mit denen der Besäßung verhindern f\oll.
Hiesige Blätter melden ngch dem Brüffeler Cour - rier: „„In Folge eines am 26. Jan. im Ministéèr-Rathe ge- faßtzn Beschlusses hat die Französische Regierung erklärt, daß sie die Erwählung des Herzogs von Leuchtenberg für eine Kriegs-Erklärung ansehen würde und ihrem Abgesandten in Brüssel den Befehl ertheile, diese Stadt binnen 24 Stun- den nach der Euntscheidunz des Kongresses zu verlassen. Diese vom Grafen Sebastiani abgefertigte Depesche ist ge- stern früh in Brüssel aagekommen und dem diplomatischen Comite von Herrn de Lawoestine mitgetheilt worden. Der Graf von Aerschot hat auch \ogleich mehrere Deputirte da- von in Kenntniß gesekt, Von anderer Seite versichert man, daß, wenn der Herzog vou Nemours erwählt wird, Lord Ponsonby binnen 24 Stunden Brüssel verlassen werde.““
Die Stadt -Achener-Zeitung berichtet unter Achen, 29, Jan.: „Unsere Erwartung, die gewohnten Verbin- dungen mit Mastricht hergestellt zu sehen, ist noch" nicht er- füllt. Nach dem durch den Beschluß des Kongresses in Lon- don auf den 20. Januar angeordneten Waffenstillstande foll- ten die Belgischen Truppen ihre Stellungen vom 21. Nov. wieder einnehmen. Sie beschränkten sich darauf, die Truppen aus der Shußweite von Mastricht zurückzuziehen, verhindern aber jede Communication durch ihre Posten- Kette. Am 26sten [hicckéte man aus der Festung die erste Diligence nah Achen ab; se ward bis zu dem auf der Hälfte des Weges gele- genen Dorfe Gü!lpen durchgelassen und mußte dann auf Befehl des dajelbst befindlihen Belgischen Ober - Offi- ziers wieder umfkehren. General Mellinet, der Falkenberg, so zu sagen vor den Thoren von Mastriht, immer noch beseßt hälr, macht seinerseits andere Anforderun- genz in einem Schreiben hat er den General Dibbeb aufgefordert, die Freigebung der Schifffahrt auf der Maas bei seiner Regierung auszuwirken, indem Belgien ohne Erlangung derselben seine jeßigen Kriegsstellungen nicht aufgeben köante. Die Antwort des Holländischen Generals ist gewesen, wie man sle von ihm auf einen solchen hdhnen- den Antrag erwarten konnte: ,, „Keine Feder wolle er anseßen, um uicht gegen seine Regierung durch rine solche Mitthei- lung zu verstoßen.//// — Ein Holländischer Stabs - Offizier, der gestern aus Mastricht hier ankam, hatte sich durch einen vom ‘General Daine ihm zugetheilten Offizter begleiten lassen und denselben im Gränz-Orte Vaels zurückgelassen; die Un- sicherheit in den Dörfern an der Landstraße soll eine solche Schubwache nôthig machen. ““