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Timestamp: 2016-10-22 08:55:37
Document Index: 105238080

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_49/2011 (12.04.2011)
8C_49/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 30. November 2010.
A.a Am 1. Juni 2001 meldete sich die 1973 geborene A.________ wegen Nacken-, Schulter-, R�cken- und Beinschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die Ergebnisse ihrer Abkl�rungen medizinischer und erwerblicher Art sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gungen vom 10. Oktober 2003 auf Grund einer 60%igen Erwerbsunf�higkeit r�ckwirkend ab 1. M�rz 2001 eine halbe Invalidenrente mit entsprechenden Kinder- und einer Ehegattenrente zu. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies eine gegen den die Verf�gung best�tigenden Einspracheentscheid vom 22. April 2005 gef�hrte Beschwerde mit Entscheid vom 8. November 2005 ab, nachdem es einen Invalidit�tsgrad von 58 % ermittelt hatte. Letztinstanzlich wies das Bundesgericht eine gegen den kantonalen Entscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde, mit welcher eine ab M�rz 2003 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht worden war, mit Urteil vom 8. Juni 2007 ab.
A.b Im Rahmen eines im August 2007 er�ffneten Verfahrens zur revisionsweisen �berpr�fung des Rentenanspruchs liess die IV-Stelle A.________ durch die Dres. med. L.________, Rheumatologie FMH, und H.________, Psychiatrie FMH, interdisziplin�r begutachten. Gest�tzt auf die Expertise vom 24. Oktober 2008 erkannte die Verwaltung auf einen verbesserten Gesundheitszustand und eine h�here Arbeitsf�higkeit, weshalb sie bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 36 % mit Verf�gungen vom 10. August 2009 den Anspruch auf eine Invalidenrente und auf berufliche Massnahmen per 31. [recte: 30.] September 2009 aufhob.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau hiess die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es diese, die Aufhebung der Rente betreffend, abwies und hinsichtlich des Anspruchs auf berufliche Massnahmen zur weiteren Pr�fung und neuer Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies (Entscheid vom 30. November 2010).
A.________ l�sst gegen diesen Entscheid Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr weiterhin eine halbe Invalidenrente zu gew�hren, eventuell sei auf eine Einstellung des Anspruchs auf den 31. M�rz 2010 zu erkennen.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch, insbesondere die Frage, ob die IV-Stelle die halbe Rente zu Recht aufgehoben hat.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 8 ATSG) und die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs nach Massgabe des Invalidit�tsgrades (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a und 88bis IVV) richtig wiedergegeben; das gilt auch f�r die Ausf�hrungen zum Beweiswert von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).
2.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Gleiches gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat (vgl. Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; erw�hntes Urteil I 865/06 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG;BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht. Weiter hat sie dem Gutachten der Dres. med. L.________ und H.________ vom 24. Oktober 2008 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und eine Arbeitsf�higkeit von 75 % f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere, adaptierte T�tigkeiten festgestellt. Schliesslich hat sie die durch die Verwaltung vorgenommene Invalidit�tsgradbemessung insofern korrigiert, als sie auf eine Erwerbsunf�higkeit von 27.13 % erkannte, was zur Rentenaufhebung f�hrte.
4.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen).
4.2 Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tats�chlichen Leistungsverm�gens (Arbeitsf�higkeit) grunds�tzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine derartige tats�chliche �nderung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende �rztliche Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen f�r die versicherte Person einer sorgf�ltigen Pr�fung. Dabei gilt der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse M�glichkeit einer Verbesserung tats�chlicher Art gen�gt nicht.
4.3 Zeitlicher Referenzpunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildet die letzte (der versicherten Person er�ffnete) rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
5.1 Unbestritten ist, dass der Einspracheentscheid vom 22. April 2005, welcher letztinstanzlich mit Urteil vom 8. Juni 2007 best�tigt wurde, den zeitlichen Referenzpunkt f�r die materielle Pr�fung ver�nderter Verh�ltnisse bildet.
5.2 Hinsichtlich der Bejahung des Anspruchs auf eine halbe Rente ab 1. M�rz 2001 wurde auf den Bericht der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) der Klinik X.________ vom 16. Juni 2003 abgestellt, wonach der Beschwerdef�hrerin aus medizinischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit in einer k�rperlich leicht bis gelegentlich mittelschwer belastenden T�tigkeit in r�ckenadaptierten Wechselpositionen attestiert wurde. Dies gest�tzt auf die Diagnose eines chronischen lumbospondylogenen Syndroms rechts (ICD-10 M54.4) mit ausgepr�gter muskul�rer Dysbalance und Haltungsinsuffizienz bei Adipositas permagna, einer Osteomalazie sowie eine diskreten Periarthropathia humeroscapularis tendinotica rechts, vor allem aber einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) mit einer depressiven Episode, (damals) gegenw�rtig mittleren Grades, ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.0). Die psychische Problematik stand im Vordergrund und ihr kam f�r die Rentenzusprache ausschlaggebendes Gewicht zu (Urteil I 951/05 vom 6. August 2007 E. 4.2 und 4.3).
5.3.1 In W�rdigung der dokumentierten weiteren Entwicklung des Gesundheitszustandes ist das kantonale Gericht gest�tzt auf das im Revisionsverfahren eingeholte interdisziplin�re Gutachten der Dres. med. L.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Rheumatologie FMH, und H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 24. Oktober 2008, von einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen. In Bezug auf die Auswirkungen des Gesundheitszustands auf das Leistungsverm�gen ist es den Darlegungen im Gutachten, welches es als voll beweiskr�ftig erachtete, gefolgt und nahm an, die Beschwerdef�hrerin sei in der angestammten T�tigkeit zu 75 % arbeitsf�hig. Gest�tzt darauf ermittelte die Vorinstanz einen Invalidit�tsgrad von 27.13 %.
5.3.2 Das kantonale Gericht erwog hiezu, Dr. med. H.________ habe ausf�hrlich und nachvollziehbar begr�ndet, weshalb zum Untersuchungszeitpunkt aufgrund der erhobenen Befunde von einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen sei. Verglichen mit dem Gesundheitszustand, wie er dem Einspracheentscheid vom 22. April 2005 zugrunde gelegen habe, als der behandelnde Psychiater Dr. med. S.________ von einer schweren Episode der depressiven St�rung berichtete (Bericht vom 21. Februar 2005) und dem MEDAS-Gutachten vom 16. Juni 2003, in welchem von einer mittelgradigen Episode angef�hrt wurde, habe sich diese St�rung zu einer leichten Episode abgeschw�cht. Zudem berichte Dr. med. H.________ von einer nunmehr abgeklungenen Trauerreaktion hinsichtlich der Fr�hgeburt und des nachfolgenden Todes des dritten Kindes der Beschwerdef�hrerin im Fr�hjahr 2003. Die Verbesserung lasse sich auch anhand der Berichte des Dr. med. S.________ belegen, habe dieser doch im Februar 2005 von einer schweren depressiven Episode berichtet und im August 2007 nur noch die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode erhoben; in den Berichten ab September 2009 sei die Diagnose einer depressiven St�rung nicht mehr genannt worden. In somatischer Hinsicht seien verglichen mit einem �lteren Bericht des Spitals Y.________ im Wesentlichen unver�nderte Befunde erhoben, im Bereiche der Wirbels�ule und der unteren Extremit�ten sogar ein verbesserter Gesundheitszustand eruiert worden.
5.4 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, ihr psychischer Gesundheitszustand habe sich seit der f�r das Berentungsverfahren massgeblichen MEDAS-Begutachtung vom 16. Juni 2003 wesentlich verbessert. Auch der Gutachter Dr. med. H.________ habe am 24. Oktober 2008 unver�ndert eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.5) und eine depressive St�rung (neu: ICD-10 F33.0) diagnostiziert, welche Beurteilung sich mit derjenigen der MEDAS vom 16. Juni 2003 weitgehend decke. Die damals als depressive Episode (F32.0), gegenw�rtig mittleren Grades, beurteilte psychische St�rung werde zwar neu als leicht qualifiziert, diese Beurteilung aber ausdr�cklich nur als "gegenw�rtig" bezeichnet und im Sinne einer psychischen Komorbidit�t best�tigt. Eine Besserung k�nne daher nur in der nunmehr abgeklungenen Trauerreaktion und der gegenw�rtig nur milden Depression bestehen. In Wirklichkeit habe sich ihr Gesundheitszustand nicht gebessert, sondern es liege nur eine andere Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit bei einer in den massgeblichen Bereichen unver�nderten gesundheitlichen Situation vor, was keinen Revisionsgrund gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG darstelle.
6.1 Dr. med. H.________ begr�ndet die von ihm festgestellte verbesserte Arbeitsf�higkeit einerseits mit einer nunmehr milderen Form der depressiven St�rung ("gegenw�rtig" nur noch eine leichte, anstelle einer mittelschweren Episode einer rezidivierenden depressiven St�rung). Das ist nicht zu beanstanden. Im weiteren macht er aber unter Bezugnahme auf BGE 131 V 49 und 130 V 352 Ausf�hrungen �ber die Relevanz der von ihm diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung f�r die Invalidit�t und legt diese Kriterien seiner Beurteilung der Arbeitsf�higkeit zu Grunde. W�rtlich h�lt er fest: "Meine Beurteilung stimmt mit den bisherigen Einsch�tzungen weitgehend �berein. Allerdings ist es heute m�glich, gem�ss den f�rsterschen Kriterien die Auswirkung einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung auf die Arbeitsf�higkeit pr�ziser zu bestimmen". Damit ist aber keine Verbesserung der gesundheitlichen Verh�ltnisse nachgewiesen. Die mit BGE 130 V 352 begr�ndete Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzst�rung bildet keinen Grund f�r die Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Rente (BGE 135 V 201 E. 7 S. 211 ff. insb. E. 7.3 S. 214). Hinzu kommt, dass die Trauerreaktion im Vergleichszeitpunkt vom April 2005, also rund zwei Jahre nach dem Tod der j�ngsten Tochter, ausweislich des Austrittsberichts der Klinik Z.________ vom 10. Januar 2005 bereits damals deutlich in den Hintergrund getreten war, womit diese von Dr. med. H.________ festgestellte Ver�nderung, wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht geltend macht, als weitere Verbesserung der gesundheitlichen Verh�ltnisse nicht nochmals in Betracht fallen und ber�cksichtigt werden kann.
6.2 Damit ist es zumindest zweifelhaft, ob sich aus medizinischer Sicht die gesundheitlichen Verh�ltnisse tats�chlich verbessert haben, wovon die Verwaltung und das kantonale Gericht ausgehen, oder ob es sich beim Gutachten des Dr. med. H.________ lediglich um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen und insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit gleich gebliebenen Gesundheitszustandes handelt, wie die Beschwerdef�hrerin ausf�hrt. Zu keinen eindeutigen Erkenntnissen �ber das Vorliegen ver�nderter Verh�ltnisse f�hren zudem weder der Bericht des Spitals Y.________ vom 21. Februar 2008, worin bei der Diagnose eines chronischen generalisierten multilokul�ren Schmerzsyndroms gar eine Arbeitsunf�higkeit von 66 % attestiert wird, noch der Austrittsbericht vom 30. Juni 2008 der psychosomatischen Klinik Z.________ (Aufenthalt vom 5. Mai bis 5. Juni 2008), in welchem die behandelnden �rzte eine gegen�ber ihrem Bericht vom 10. Januar 2005 leicht verbesserte Arbeitsf�higkeit festhielten (nunmehr eine 40%ige Arbeitsunf�higkeit gegen�ber einer solchen von 50 % zum Vergleichszeitpunkt).
6.3 Auf der Grundlage des in E. 6.1 und 6.2 Gesagten ist die Aktenlage bez�glich des Vorliegens eines Revisionsgrundes unklar. Die Vorinstanz hat damit den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie eine nochmalige psychiatrische Begutachtung anordne und danach �ber den Rentenanspruch ab 1. Oktober 2009 neu verf�ge.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 30. November 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 10. August 2009 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab 1. Oktober 2009 neu verf�ge.