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Timestamp: 2018-01-23 10:19:35
Document Index: 315979106

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 247', '§ 449', '§ 4']

Silberburg-Verlag | Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung ab Januar 2014
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren durch den Silberburg-Verlag
Für Bestellungen bei der Silberburg-Verlag GmbH gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Bestellung bei uns eintrifft. Wir sind zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt, wenn das bestellte Werk in absehbarer Zeit nicht geliefert werden kann, wenn Sie Ihren Verpflichtungen aus zurückliegenden Vertragsabschlüssen nicht nachgekommen sind und der begründete Verdacht der Wiederholung besteht oder wenn rechtliche oder zollamtliche Bestimmungen einer Belieferung entgegenstehen.
2.2 Die Lieferzeit beträgt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands in der Regel acht bis zehn Tage. In Fällen von höherer Gewalt kann es zu Lieferverzögerungen kommen.
2.8 An Postanschriften in Deutschland liefern wir porto- und versandkostenfrei. Das gilt auch für Lieferungen mit Bibliotheksnachlass gemäß § 7 (2) BuchPrG, Lieferungen zum Mengenpreis gemäß § 5 (4) Ziffer 2 BuchPrG sowie zum Subskriptionspreis gemäß § 5 (4) Ziffer 3 BuchPrG. Ausgenommen von dieser Regel sind allerdings
Lieferungen von rabattierter Ware,
Lieferungen an Institutionen, die bei der Herausgabe einzelner bestimmter Verlagswerke vertraglich in einer für das Zustandekommen des Werkes ausschlaggebenden Weise mitgewirkt haben und mit denen gemäß § 5 (4) Ziffer 4 BuchPrG ein Sonderpreis vereinbart wurde, sowie
Jahresabonnements unserer Zeitschrift »Schönes Schwaben«.
Die Zustellgebühr für Jahresabonnements unserer Zeitschrift »Schönes Schwaben« im Inland ist hier ausgewiesen.
Bei Lieferung in alle anderen Länder berechnen wir die anfallenden Versandkosten. Zölle sowie im Ausland anfallende Steuern müssen Sie übernehmen.
3.5 Alle Preise verstehen sich in Euro und schließen die gültige Mehrwertsteuer ein. Zu diesen Endpreisen kommen gegebenenfalls hinzu:
Porto- und Verpackungskosten (2.8.),
Zuschläge für besondere Versendungsformen (2.9.),
Bankgebühren für bargeldlose Zahlungen aus dem Ausland (7.4.).
Prämien werden für Jahresabonnements unserer Zeitschrift »Schönes Schwaben« angeboten. Von Prämien ausgenommen sind Kurzabos und preisermäßigte Abonnements sowie Verlängerungen von bereits bestehenden Abonnements innerhalb eines halben Jahres nach Auslaufen.
5. Widerrufsbelehrung für Abonnement-Verträge
5.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Diese Erklärung richten Sie bei einem Abonnement unserer Zeitschrift »Schönes Schwaben« an folgende Adresse:
Schönes Schwaben Aboservice
Telefon (07 11) 6 01 00-19
Fax (07 11) 6 01 00-15
E-Mail abo@silberburg.de
und in allen anderen Fällen an folgende Adresse:
Telefon (0 70 71) 68 85-0
Fax (0 70 71) 68 85-20
5.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Abonnementkündigung
6.1 Bei unbefristeten Zeitschriftenabonnements verlängert sich der Bezug um jeweils ein Jahr, falls nicht sechs Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraums gekündigt wird.
6.2 Die Mindestlaufzeit von Abonnements der Zeitschrift »Schönes Schwaben« beträgt bei »Mini-Abonnements« drei Ausgaben (also in der Regel drei Monate, da im Juli/August jedoch ein Doppelheft erscheint, kann die Mindestlaufzeit auch vier Monate betragen), bei Jahresabonnements und unbefristeten Abonnements ein Jahr.
7. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Rechnungsbetrag ist nach 14 Kalendertagen zur Zahlung fällig. Bei Abonnements wird der Bezugspreis mit Zustellung der Rechnung fällig. Andere Zahlungsziele gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
7.2 Skontoabzug ist nicht gestattet.
7.3 Sie können in bar bezahlen oder bargeldlos per Überweisung oder Scheck.
7.4 Bei bargeldloser Zahlung aus dem Ausland fallen Euro 15,50 Gebühren an, die Sie zu tragen haben. Dies betrifft nicht Zahlungen aus dem einheitlichen Eurozahlungsverkehrsraum (SEPA).
SEPA-Teilnehmerländer sind alle 28 Mitglieder der Europäischen Union inklusive der französischen Übersee-Départements Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique, Réunion, Mayotte und Saint-Pierre und Miquelon, dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Gebiet Gibraltar, der zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln, der Exklaven Ceuta und Melilla sowie der portugiesischen Inseln Azoren und Madeira. Ferner gehören dem SEPA die Schweiz und Monaco sowie die drei übrigen Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, Island, Liechtenstein und Norwegen, an. Für die Nicht-EWR-Mitglieder Schweiz, Monaco und San Marino gilt allerdings die Sondersituation, dass sie zwar an die SEPA-Regelwerke, aber nicht an die EU-Verordnungen und EU-Richtlinien gebunden sind.
Nicht zum SEPA gehören die britischen Kanalinseln Jersey und Guernsey, die Isle of Man, die dänischen Färöer-Inseln und Grönland. Teilnehmerländer sind des Weiteren nicht – obwohl sie den Euro als Landeswährung verwenden – Kosovo und Montenegro sowie die Kleinstaaten Andorra und Vatikanstadt.
7.5 Bezahlung per Kreditkarte oder Versand per Nachnahme sind nicht möglich.
7.6 Bei Bestellung aus dem Ausland und Lieferung ins Ausland können wir eine Vorausrechnung erstellen und die Sendung erst nach Zahlungseingang auf den Weg bringen.
7.7 Abonnements der Zeitschrift »Schönes Schwaben« können im Lastschriftverfahren bezahlt werden, wenn Sie uns eine Abbuchungsermächtigung erteilen. Werden Einzugsaufträge, für die eine Ermächtigung vorliegt, nicht gutgeschrieben, dann wird der fällige Betrag zuzüglich Bearbeitungskosten und Bankspesen in Rechnung gestellt. Eine Einzugsermächtigung kann jederzeit fristlos widerrufen werden; zur Zeit des Widerrufs offene Beträge sind sofort ohne jeden Abzug fällig.
7.8 Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Lastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug spätestens einen Tag vor dem Fälligkeitsdatum.
7.9 Sie sind nicht zur Zurückhaltung oder Aufrechnung mit Gegenansprüchen berechtigt, es sei denn, die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
7.10 Sollten Sie in Zahlungsverzug geraten, so können wir Verzugszinsen erheben. Diese betragen bei Verbrauchern fünf Prozent und bei gewerblichen Kunden acht Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz nach § 247 BGB.
7.11 Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen können wir Bearbeitungsgebühren berechnen.
7.12 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB).
7.13 Bei Lieferung an Wiederverkäufer gilt: Sie sind zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Sie sind grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Sie treten uns sicherheitshalber alle Forderungen gegen Ihre Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
8. Falsche oder fehlerhafte Lieferung
8.1 Nicht bestellte Ware oder Ware mit offensichtlichen Mängeln ist unter Angabe von Gründen beziehungsweise genauer Angabe des falsch gelieferten Titels oder der falsch gelieferten Titel innerhalb von einem Monat nach Empfang an die Silberburg-Verlag GmbH, Schönbuchstraße 48, 72074 Tübingen, zurückzuschicken. Wir empfehlen eine vorherige Kontaktaufnahme mit uns per Telefon (0 70 71 / 68 85-0), Fax (0 70 71 / 68 85-20) oder E-Mail (info@silberburg.de).
8.2 Die Kosten der Rücksendung tragen bei begründeten Reklamationen wir. Wir tauschen die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus. Auf Wunsch erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Wir haben das Recht, nach eigener Entscheidung den Kaufpreis zu erstatten anstatt einwandfreie Ware zu liefern. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung.
8.3 Transportschäden sind sofort bei Empfang vom Paketboten beziehungsweise Transporteur bestätigen zu lassen und innerhalb von 24 Stunden bei der Deutschen Post AG beziehungsweise beim Transportunternehmen schriftlich zu melden. Das gilt auch dann, wenn die Verpackung keine äußerlichen Beschädigungen aufweist.
9. Widerrufsrecht für alle Lieferungen und Leistungen außer Abonnement-Verträgen
9.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Diese Erklärung richten Sie an folgende Adresse:
9.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
10. Haftung, Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
11. Preisbindung
Bei Lieferung an Wiederverkäufer gilt: Veräußern Sie das bestellte Werk in neuwertigem Zustand, so haben Sie bei preisgebundenen Werken die Preisbindungsvorschriften zu beachten (in Deutschland: Gesetz über die Preisbindung für Bücher, in Österreich: Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern).
12.1 Beanstandungen sowie Rücksendungen sind, wie überhaupt alle Korrespondenz, an folgende Adresse zu richten:
12.2 Unsere Telekommunikationsnummern lauten:
12.3 Die ladungsfähige Anschrift lautet:
Herren Geschäftsführer Clemens Hahn, Hans-Joachim Hartmann,
Alexander Koeppl, Clemens Schüssler
14. Datenschutz, Digitalisierung
14.1 Wir sind zur Verarbeitung und elektronischen Speicherung der Kundendaten nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt.
14.2 Sie sind damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG uns die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).
14.3 Das Digitalisieren von Buchinhalten ist nur mit unserer ausdrücklicher Genehmigung erlaubt. Verstöße werden strafrechtlich verfolgt.
15. Kosten durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln
16.1 Zahlungen an uns bitte auf eines der folgenden Konten:
Baden-Württembergische Bank (BLZ 600 501 01) Konto Nr. 2 12 12 31
IBAN: DE82 6005 0101 0002 1212 31
Postbank Stuttgart (BLZ 600 100 00) Konto Nr. 5373-708
IBAN: DEO2 6001 0070 0005 3737 08
Volksbank Tübingen (BLZ 641 901 10) Konto Nr. 93 93 005
IBAN: DE47 6419 0110 0009 3930 05
16.2 Warenlieferungen, die Sie über unsere Verlagsauslieferung erhalten, zahlen Sie bitte auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten.
16.3 Abonnements unserer Zeitschrift »Schönes Schwaben« zahlen Sie bitte auf das folgende, von unserer Abonnementverwaltung betreute Girokonto:
Baden-Württembergische Bank (BLZ 600 501 01) Konto Nr. 4 29 70 77
IBAN: DE96 6005 0101 0004 2970 77
17.1 Der Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen Privatrecht.
18.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck am nächsten kommt.
Gültig ab 26. Januar 2017
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Gültig ab 21. November 2017
AGBs und Widerrufsbelehrung Januar 17 als PDF-Datei
AGBs und Widerrufsbelehrung Januar 17 als RTF-(Word-)Datei