Source: https://www.buzer.de/gesetz/538/a6925.htm
Timestamp: 2019-12-12 14:01:55
Document Index: 130894473

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 47', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 17', '§ 89', '§ 55', '§ 89', '§ 70', '§ 55', '§ 59', '§ 43', '§ 22', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 71', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 55', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 89', '§ 55', '§ 89', '§ 70', '§ 70', '§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 90', '§ 47', '§ 89', '§ 4', '§ 89', '§ 12', '§ 125', '§ 89', '§ 17', '§ 89', '§ 70', '§ 55', '§ 59', '§ 43', '§ 22', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 55', '§ 89', '§ 70', '§ 89', '§ 70', '§ 17', '§ 89']

§ 89b SVG Anpassung der Versorgungsbezüge Soldatenversorgungsgesetz
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§ 89b - Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
§ 89b hat 4 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 89b SVG
aktuell vorher 01.01.2010 (24.11.2010) Artikel 17 Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2010/2011 (BBVAnpG 2010/2011)
aktuell vorher 01.01.2009 Artikel 8 Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 (BBVAnpG 2008/2009)
aktuell vorher 01.01.2008 (01.08.2008) Artikel 7 Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 (BBVAnpG 2008/2009)
Zitierungen von § 89b SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 89b SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 5. den Unterschiedsbetrag nach § 47 Absatz 1 Satz 2, 6. die Einmalzahlungen nach § 89b ...
... 5, 9. Leistungen nach den §§ 70 bis 74, 10. Einmalzahlungen nach § 89b ...
... des Dienstunfalls in den Ruhestand versetzt worden wäre. § 17 Absatz 1 und § 89b gelten entsprechend. Hat der Verstorbene am Todestag keinen Anspruch auf Besoldung, ...
§ 55a SVG Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten (vom 09.08.2019)
... Kapitalbeträge nach Satz 4 sind um die Prozentsätze der allgemeinen Anpassungen nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes zu erhöhen oder zu ...
... Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 bis 7, die §§ 55c bis 56, 58 Abs. 2, die §§ 59 bis 61, 89b , 97 Abs. 3, 4 und 9 sowie § 43 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Satz 2 und ... 2 Satz 3 ist mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr anzuwenden. ...
... 1 Satz 2 ist mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr anzuwenden. ...
... die am 30. Juni 1997 einen Anpassungszuschlag gemäß § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 71 des Beamtenversorgungsgesetzes in der jeweils an ...
... Mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes gilt Satz 2 mit der ...
... 1 und 2 sind mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr anzuwenden. ... 3. Mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes ist § 55b Abs. 1 ... 1 bis 3 sind mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr ... (3) Ab der ersten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes werden die der ... zugrunde liegenden ruhegehaltfähigen Dienstbezüge bis zur siebten Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes durch einen ... Versorgungsfällen, die vor der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes eingetreten sind, wird ... liegende Ruhegehaltssatz mit dem Inkrafttreten und vor dem Vollzug der achten Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes mit dem Faktor 0,95667 ... Ruhegehaltssatz gilt als neu festgesetzt. Er ist ab dem Tag der achten Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes der Berechnung der ...
... ist bei allgemeinen Erhöhungen oder Verminderungen der Versorgungsbezüge nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend ...
Artikel 7 BBVAnpG 2008/2009 Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
... 89b des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. April 2002 (BGBl. I S. ... 2008 (BGBl. I S. 1010) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 89b Auf die Versorgungsbezüge der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit und ihrer ...
... § 89b des Soldatenversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. April 2002 (BGBl. I S. ...
... die Angabe „§ 55c" ersetzt. 3. In § 89b wird die Angabe „§§ 70 bis 72" durch die Angabe „§§ 70 und ...
... § 89 (weggefallen) § 89a Dienstbezüge § 89b Anpassung der Versorgungsbezüge § 90 Anrechnung von Geldleistungen ...
... Unterschiedsbetrag nach § 47 Absatz 1 Satz 2, 6. die Einmalzahlungen nach § 89b ." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird nach ...
... ersetzt und folgende Nummer 6 angefügt: „6. Einmalzahlungen nach § 89b ." 3. In § 12 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 125 Abs. 1 des ... ersetzt und folgende Nummer 10 angefügt: „10. Einmalzahlungen nach § 89b ." 5. § 17 wird wie folgt geändert: ... nach Satz 4 sind um die Vomhundertsätze der allgemeinen Anpassungen nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes zu erhöhen oder zu ... Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 bis 7, die §§ 55c bis 56, 58 Abs. 2, die §§ 59 bis 61, 89b , 97 Abs. 3, 4 und 9 sowie § 43 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Satz 2 und ... 2 ist mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr anzuwenden. ... dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes gilt Satz 2 mit der ... 2 sind mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr anzuwenden. ... 3. Mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes ist § 55b Abs. 1 ... 3 sind mit dem Inkrafttreten der achten auf den 31. Dezember 2002 folgenden Anpassung nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes nicht mehr ... ist bei allgemeinen Erhöhungen oder Verminderungen der Versorgungsbezüge nach § 89b dieses Gesetzes in Verbindung mit § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend ...
... des Dienstunfalls in den Ruhestand versetzt worden wäre. § 17 Absatz 1 und § 89b gelten entsprechend. Hat der Verstorbene am Todestag keinen Anspruch auf Besoldung, treten an ...
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