Source: http://neu.sonsbeck.de/rathaus-buergerservice/ratsinformationssystem/drucksachen
Timestamp: 2020-05-28 17:30:42
Document Index: 347931798

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 24', '§ 181', '§ 4', '§ 60', '§ 24']

Sonsbeck.de - Drucksachen
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Auf dieser Seite finden Sie die Drucksachen des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Sonsbeck
der letzten Jahre (bis zur konstituierenden Sitzung vom 23.06.2014). Auf Anfrage werden auch gerne weiter zurückliegende Drucksachen zur Verfügung gestellt.
001-15 Haushaltssatzung der Gemeinde Sonsbeck für das Haushaltsjahr 2015
Anlage Antrag FDP-Fraktion
001A-15 Haushaltssatzung der Gemeinde Sonsbeck für das Haushaltsjarh 2015
002-15 11. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Beteiligungsverfahren
003-15 Bauvorhaben der Seegershof Bioenergie GmbH, Gelderner Straße 87
hier: Genehmigungsantrag der Seegershof Bioenergie GmbH gemäß § 4 BImSchG zur Änderung einer Biogasanlage am landwirtschaftlichen Betrieb Vermöhlen
004-15 Aufnahme der Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftshauptschule Xanten und der Engelbert-Humperdinck-Förderschule Xanten in der S`Grooten-Schule zum Schuljahr 2016/17
005-15 Schließung der Förderschule und Auflösung des Schulzweckverbandes zum 01.08.2016
006-15 Bestellung einer Schulleitung für die Johann-Hinrich-Wichern Gemeinschaftsgrundschule
hier: Benennung der Vertreter/innen für die Schulkonferenz
007-15 Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 36 "Gewerbegebiet Peterskaul"
009-15 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der offenen Ganztagsschule an der Johann-Hinrich-Wichern Gemeinschaftsgrundschule in Sonsbeck
010-15 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
011-15 Antrag B.i.S.-Fraktion
1. Abbau der Poller Marienbaumer Straße Parkplatz Sportplatz/Birkenweg im Ortsteil Labbeck und Einrichtung einer weiteren Ein- und Ausfahrt zur vorhandenen Tempo 30 Zone an gleicher Stelle zur Optimierung der An- und Abfahrtszeiten zum nördlichen Birkenweg
2. Umgestaltung der Einmündung Am Haselbusch/Birkenweg zum Wyfeld
012-15 Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 37 "Rübstück 1. Bauabschnitt"
hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange der Behörden und der Öffentlichkeit
013-15 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anlage insetzung frei werdender Haushaltsmittel in der Schülerbeförderung Hauptschule Sonsbeck (Titel 0324101) in den Jahren ab 2015 für eine Verbesserung der Schülerbeföderung in Labbeck Richtung Sonsbeck/Geldern und nach Xanten
019-15 Digitale Gremienarbeit
020-15 Antrag FDP-Fraktion
Empfehlung an die Mitglieder der Verbandsversammlung, den Schulstandort Sonsbeck in die Konzeptplanung Gesamtschule Xanten mit einzubeziehen
021-15 Antrag FDP-Fraktion
Konzept zur besseren Vernetzung der kommunalen Bauhöfe der Stadt Xanten, der Gemeind Alpen und der Gemeinde Sonsbeck
022-15 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Sonsbeck Nr. 18 a "Landwehr/Wildpaßweg"
023-15 12. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Sonsbeck
024-15 Antrag SPD-Fraktion
026-15 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bereitstellung von Informations-technik zur Anbindung mobiler Geräte der Gemeinde Sonsbeck an die Büro-kommunikation der Stadt Xanten
028-15 Verteilung der Zuschüsse zur Musik- und Kulturpflege
029A-15 Verteilung der Zuschüsse zur Förderung des Sportes
030-15 Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendpflege
034-15 Stellungnahme zur frühzeitigen Beteiligung zur 6. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" der Gemeinde Issum
036-15 Mensa der Gesamtschule Xanten-Sonsbeck - Freigabe von Haushaltsmitteln zur weiteren Planung
041-15 Beteiligungsbericht der Gemeinde Sonsbeck für das Jahr 2010
042-15 Beteiligungsbericht der Gemeinde Sonsbeck für das Jahr 2011
043-15 Entsendung eines Delegierten in die Genossenschaftsversammlung der Linksniederrheinischen Entwässerungs-Genossenschaft (LINEG) für die Zeit vom 02.12.2015 bis 31.12.2020
045-15 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Sonsbeck zum 31.12.2011
046-15 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Realisierung des 2. Bauabschnittes "Alleenradweg Boxteler Bahn" durch die Stadt Xanten und die Gemeinde Sonsbeck
049-15 Übernahme einer Kommunalbürgschaft für die KWW GmbH
051-15 Notprogramm zur Bewältigung der Flüchtlingskrise
hier: Resolution des Rates der Gemeinde Sonsbeck
052-15 Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 38 "Kornfeld"
053-15 Bebauungsplan Labbeck Nr. 7a "Wochenendhausgebiet Labbeck"
hier: Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Ergänzung
055-15 Antrag Republikaner NRW
Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung und Beschwerden nach § 24 GO NRW der Republikaner, Landesverband NRW, Herrn Viktor Orbán zum Ehrenbürger der Gemeinde Sonsbeck zu ernennen
056-15 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Finanzbuchhaltungen Sonsbeck und Alpen durch die Finanzbuchhaltung Xanten
059-15 Koordination der ehrenamtlichen Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Gemeinde Sonsbeck
061-15 Satzung zur 24. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Sonsbeck vom 22.12.1993
062-15 Gebürenbedarfsberechung für die kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2016
063-15 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sonsbeck
hier: Vorgetragene Anregungen und Bedenken der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Billigung und Offenlegung
064-15 Neuaufstellung des Bebauungsplanes Sonsbeck Nr. 37 "Rübstück, 1. Bauabschnitt"
hier: Vorgetragene Anregungen und Bedenken der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Beschluss zur Offenlegung
065-15 Neuaufstellung des Bebauungsplanes Sonsbeck Nr. 36 "Peterskaul"
067-15 Satzung zur 17. Änderung der Satzung zur Umlegung der von der Gemeinde Sonsbeck an Wasser- und Bodenverbände oder an Zweckverbände zu zahlenden Beiträgen und Umlagen (Verbandslasten) vom 17.11.1997
068-15 Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2016
069-15 Satzung zur 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Sonsbeck vom 27.02.2009
070-15 Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorläufigen und vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern, Spätaussiedlern, Zuwanderern, ausländischen Flüchtlingen und obdachlosen Personen vom 17.12.2003
071-15 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Sonsbeck zum 31.12.2012
073-15 Stellenplan 2016
074-15 Planung und Bau von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber
075-15 Gemeinsame Resolution der Mitglieder des Rates der Gemeinde Sonsbeck
032-14 Eheschließungen außerhalb des Rathauses bzw. Gommanschen Mühle
034-14 Befreiung nach § 181 BGB
035-14 Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendpflege
036-14 Verteilung der Zuschüsse zur Förderung des Sports
037-14 Verteilung der Zuschüsse zur Musik- und Kulturpflege
038-14 Ordnung zur 6. Änderung der Ordnung über die Zuständigkeit der Ausschüsse der Gemeinde Sonsbeck (Zuständigkeitsordnung)
039-14 Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kuktur und Generationen
042-14 Übernahme einer Kommunalbürschaft für die KWW GmbH
045-14 Beschluss der Vertretung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 25.05.2014
046-14 Unterrichtsausfälle an der Johann-Hinrich-Wichern-Gemeinschaftsgrundschule
047-14 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
049-14 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Sonsbeck Nr. 18 a "Landwehr/Wildpaßweg
hier: Beschluss zur frühzeitigen Trägerbeteiligung
050-14 Ernennung des Leiters und zwei stellvertretende Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Sonsbeck
051-14 Zeitplan für die Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 - 2012
054-14 Änderung der Hundesteuersatzung in der Gemeinde Sonsbeck
057-14 Erweiterung des Multifunktionsgebäudes an der Leichtathletikanlage im Willy-Lemkens-Sportpark durch den SV 1919 Sonsbeck e. V.
Zuschuss der Gemeinde Sonsbeck zur Abdeckung des Fehlbetrages
058-14 Umsetzung von Anregungen und Empfelungen aus der überörtlichen Prüfung der Gemeinde Sonsbeck durch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen (GPA) in 2013
059-14 Bauvorhaben der Firma KS-Recycling
hier: Genehmigungsantrag der KS Recycling GmbH & Co.KG gem. § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb eines Wertstoffhofes am Standort Raiffeisenstraße 42 in 47665 Sonsbeck
060-14 Erstellung eines kreisweiten Industrie- und Gewerbeflächenkonzeptes
061-14 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages
062-14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Entsendung eines Mitglieds in den Erbentag des Deichverbandes Xanten-Kleve
063-14 Satzung zur 17. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Sonsbeck vom 17.12.1992
064-14 Verkehrsgutachten Hochstraße/Wallstraße
hier: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Verkehrskonzept und Aufhebung des Sperrvermerkes bei 12.541.01/78520000/7.144.004.700
065-14 Beitritt der Gemeinde Sonsbeck zur interkommunalen Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
066-14 Stellenplan 2015
067-14 Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2015
068-14 Satzung zur 16. Änderung der Satzung zur Umlegung der von der Gemeinde Sonsbeck an Wasser- und Bodenverbände oder an Zweckverbände zu zahlenden Beiträge und Umlagen (Verbandslasten) vom 17.11.1997
069-14 Satzung zur 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Sonsbeck vom 27.02.2009
070-14 Satzung zur 23. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Sonsbeck vom 22.12.1993
071-14 Satzung zur 11. Änderung der Satzung der Gemeinde Sonsbeck über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorläufigen und vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern, Spätaussiedlern, Zuwanderern, ausländischen Flüchtlingen und obdachlosen Personen vom 17.12.2003
072-14 Aufgabenübertragung der Rufbereitschaft auf die Stadtkasse Xanten
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
073-14 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
hier: Eingabe des Herrn Klaus Koch vom 05.07.2014 zur Entfernung der Poller im Bereich Wyfeld/Birkenweg
074-14 Bereitstellung von Kindergartenplätzen in der Gemeinde Sonsbeck
Zuschuss zum Neubau einer Kindergartengruppe im DRK Lichtgarten durch das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Wesel e. V.
075-14 Antrag CDU