Source: https://www.unitedads.de/blog/bgh-entscheidet-ueber-cookie-speicherung/
Timestamp: 2020-07-05 03:31:35
Document Index: 233565553

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 1', '§ 307', '§ 7', '§ 7', 'Art. 13', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 94', 'Art. 2', 'Art. 4']

BGH entscheidet über Cookie-Speicherung | UnitedAds.de
BGH-Urteil: Cookie-Speicherung bedarf aktiver Zustimmung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28.05.20 über die Anforderungen an die Einwilligung in die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers entschieden. Für Werbetreibende bei Google Ads und die Webanalyse über Google Analytics ergibt sich daraus oftmals Handlungsbedarf.
Im Wesentlichen hat der BGH das Urteil des Europäischen Gerichtshofes von 2019 bestätigt. Dort wurde entschieden, dass ein vom Nutzer abzuwählendes, voreingestelltes Ankreuzkästchen im Cookie-Banner keine wirksame Einwilligung darstellt.
Die Karlsruher Richter urteilten nun, dass “für den Einsatz von Cookies zur Erstellung von Nutzerprofilen für Zwecke der Werbung oder Marktforschung die Einwilligung des Nutzers erforderlich ist”. Mit dieser Entscheidung widersprach der BGH einem Urteil des Frankfurter Oberlandesgerichts, das in der Cookie-Voreinstellung keinen Rechtsverstoß gesehen hatte.
Um werbliche Cookies zu speichern, muss in Zukunft also ausdrücklich ein aktives Opt-In erfolgen. Für Websitebetreiber ist dies ist bei der Umsetzung und technischen Einrichtung des Cookie-Banners zu berücksichtigen.
Was sind die Auswirkungen für Google Ads?
Für Werbetreibende bei Google Ads sind Cookies vor allem zum Schalten personalisierter Werbung und für das Remarketing wichtig. Auch das Conversion Tracking ist davon betroffen. Dazu ist die Speicherung von Third-Party-Cookies notwendig, die nun einer aktiven Einwilligung bedarf.
Allgemein kann man die Faustregel formulieren: Ist die Leistung des Accounts stark abhängig von Kampagnen mit personalisierter Werbung oder Remarketing, sollte die Performance nun genau beobachtet werden. Eine Anpassung der Werbestrategie könnte nötig sein. Ist die Schaltung der Anzeigen weniger von Remarketing- oder Zielgruppenlisten abhängig, so können lediglich bei der Conversion-Messung Verluste auftreten.
Eher auf Google Ads Seite stellt sich nach dem Urteil die Frage, ob Smart Bidding Strategien und Attributionsmodelle in Europa weiterhin genauso effektiv eingesetzt werden können. Für den Teil der Nutzer, die nicht mit dem eigenen Google-Profil eingeloggt sind, könnte es nun weniger zusammenhängende Sitzungsdaten geben. Conversion-Pfade werden somit kürzer und ungenauer.
Was sind die Auswirkungen für Google Analytics?
Die Nutzer- und Sitzungsdaten in Google Analytics basieren bei der Einbindung über aktuelle Tracking Codes (gtag.js, analytics.js) auf Cookies. Dafür wird nun aktive Einwilligung des Nutzers benötigt, das entsprechende Kästchen im Cookie-Banner darf zumindest nicht voraktiviert sein. Mit Umsetzung der E-Privacy-Richtlinie ist davon auszugehen, dass auch andere Methoden der Einrichtung von Google Analytics darunter fallen, auch wenn dafür keine Cookies notwendig sind.
Schon vor dem Urteil des BGH liefen in Google Analytics nicht die Daten ausnahmslos aller Nutzer bei Google Analytics ein. Aktives Löschen von Cookies, Opt-Out Plugins oder Datenschutzeinstellungen in bestimmten Browsern sorgten für einen Anteil an Nutzern, die nicht erfasst wurden. Dieser Anteil wird sich mit der rechtssicheren Umsetzung des Cookie Opt-In vergrößern. Die in Google Analytics auswertbaren Daten stellen dann eine Stichprobe dar. Deren Größe in Bezug auf die Gesamtheit der Websitenutzung kann man im Backend der Cookie-Banner entnehmen.
Was ist für Werbetreibende zu tun?
Zunächst sollte geprüft werden, ob die eigene Website den Anforderungen der beiden Urteile genügt. Voreingestellte Häkchen zur Cookie-Speicherung sollten entfernt werden.
Für Werbetreibende, deren Umsätze stark an wirkungsvolle Zielgruppenwerbung und Remarketing-Kampagnen gebunden sind, sollte das Thema Consent Optimierung Pflicht sein. Ziel ist das Anbieten eines Cookie-Banners, das den Datenschutzanforderungen genügt aber einen Opt-In zugleich nicht unnötig erschwert.
Dass Third-Party-Cookies ein Auslaufmodell sind, stand bereits vor dem neuerlichen Urteil fest. Mozillas Firefox und Apples Safari Browser blockieren bereits standardmäßig Third Party Cookies. Apple ist zudem noch einen Schritt weiter gegangen und löscht alle First Party Cookies nicht nach den branchenüblichen sieben Tagen, sondern bereits nach 24 Stunden. Auch Google wird ab 2022 Third Party Cookies blockieren.
Statt dem Cookie Tracking möchte Google die sogenannte „Privacy Sandbox“ optimieren. Damit sollen sowohl User als auch Publisher zufriedengestellt und die Einbußen in der Web-Analyse minimiert werden.
Durch die Sandbox setzt Google einen neuen Standard für Werbetreibende und Agenturen und stellt sicher, dass diese nicht auf Tracking verzichten müssen. Marketing-Experten werden sich somit zwangsweise mit Googles „Privacy Sandbox“ auseinandersetzen oder auf alternative Targeting-Methoden, wie das semantische Targeting, zurückgreifen.
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Frage zu entscheiden, welche Anforderungen an die Einwilligung in die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers zu stellen sind
In Cookies, die dazu dienen, das Nutzerverhalten im Internet zu tracken, muss man einwilligen. Die Entscheidung hat große Bedeutung für die Onlinebranche haben, aber auch für die Nutzer. Worum geht es?
Cookies per se sind, trotz häufiger Vermutung, nichts Negatives. Sie ermöglichen eine leichtere und schnellere Nutzung von Webseiten, weil sie Informationen über User sichern. So können nutzer einer Website wiedererkannt und bestimmte Einstellungen, wie beispielsweise die Sprache der Seite oder Login-Informationen, gespeichert werden.
Auf Basis von Web-Analysen, welche ebenfalls durch den Einsatz von Cookies möglich gemacht werden, können Webseiten nutzerfreundlicher gestaltet werden. Cookies, die eigentlich kleine Code-Schnipsel sind, werden auf dem jeweiligen Gerät des Nutzers gespeichert und können in den Browser-Einstellungen auch wieder gelöscht werden.
Grundsätzlich wird zwischen den sogenannten First Party Cookies und Third Party Cookies unterschieden. First Party bedeutet, dass das Cookie von der besuchten Webseite, auf welcher der User sich gerade befindet, selbst gesetzt wurde. Third Party Cookies hingegen stammen von Drittanbietern, die beispielsweise Werbung auf der besuchten Seite schalten.
Die Third Party Cookies markieren den Nutzer der Webseite. Sollte der Benutzer anschließend nochmals eine Seite des Drittanbieters, oder eine Seite, auf welcher der Drittanbieter Werbung geschaltet hat, besuchen, so wird er durch das gesetzte Cookie wiedererkannt und es wird im z.B. entsprechend spezifische Werbung angezeigt. Man verfolgt damit das Verhalten des Users und kann so unter anderem gezielte Angaben über die Verweildauer auf unterschiedlichen Seiten, die Navigation von Links und die Häufigkeit von Seitenaufrufen machen. Dadurch können Interessens- und Nutzerprofile erstellt und auf den User zugeschnittene Werbenanzeigen ausgespielt werden. Auch Conversions können von Third Party Cookies erfasst werden.
Third Party-Cookies können also an weitere Webseitenbetreiber übermittelt werden. Somit kann der Weg eines Nutzers durch das gesamte Internet nachvollzogen werden.
An diesen Eigenschaften der Third-Party-Cookies stören sich die Datenschützer, aber dazu gleich mehr.
First Party Cookies stammen von der Webseite, welche vom Nutzer gerade besucht wird. Der User kann durch diese Cookies nur auf der Seite wiedererkannt werden, auf welcher das Cookie ursprünglich gesetzt wurde, jedoch nicht auf anderen Webseiten, wie es bei Third Party Cookies der Fall ist. Die Analyse des Nutzungsverhaltens kann somit auch nur der Webseitenbetreiber selbst einsehen. Die meisten First Party Cookies stellen in erster Linie die Funktionstüchtigkeit einer Seite sicher, z.B. dass der Warenkorb nicht vergisst, dass bereits Sachen hineingelegt worden sind.
Datenschützer bemängeln schon seit Langem den Einsatz von Cookies durch Drittanbieter. Ihrer Meinung nach ist diese Art des Trackings nicht anonym genug. Auch der Europäische Gerichtshof hat den Einsatz von Third Party Cookies bereits reguliert. Laut EuGH müssen User den Cookies von Drittanbietern beziehungsweise Cookies für Werbezwecke explizit durch die sogenannte Opt-In-Funktion zustimmen.
Jedes Cookie für den Nutzer muss laut neuester Rechtssprechung einzeln aus- beziehungsweise abwählbar sein. Dem Third-Party-Cookie-Einsatz kann also bereits jetzt ausdrücklich widersprochen werden.
Grund Nummer eins, weshalb Third Party Cookies blockiert werden sollen, ist der Datenschutz von Verbrauchern. So ging aus einem Urteil des EuGH im Oktober 2019 hervor, dass voreingestellte Zustimmungs-Banner unzulässig sind. Nutzer müssen Cookies also immer aktiv und vor allem freiwillig zustimmen, erst danach dürfen die erhobenen Daten für Marketing-, Analyse- und Tracking-Zwecke verwendet werden. First Party Cookies, beispielsweise für Warenkörbe, Login-Informationen oder Spracheinstellungen sind davon natürlich ausgeschlossen.
Auch neue Tracking-Methoden wie Fingerprints sind nach dem EuGh Urteil ohne Zustimmung rechtswidrig.
Ein De Facto Verbot der Cookies durch den BGH hatte gravierende Auswirkungen. Verlage und andere Unternehmen, die auf Tracking-Cookies für ihre zielgerichtete Werbung setzen (müssen), werden die Nutzer weiter mit eingeblendeten Einwilligungsbannern und Consent-Management-Tools nerven – oder ihre Werbung weniger zielgerichtet gestalten.
Beide Varianten werden sie allerdings erhebliche Werbeinnahmen kosten und auch nicht immer im Sinne der Nutzer sein.
Kaum betroffen von all diesen Erwägungen sind übrigens die Anbieter (sozialer) Netzwerke, bei denen sich die Nutzer freiwillig registrieren, anmelden und dabei die entsprechenden Einwilligungen erteilen.
Third-Party-Cookies sind ein Auslaufmodell
Mozillas Firefox und Apples Safari Browser blockieren bereits standardmäßig Third Party Cookies. Apple ist zudem noch einen Schritt weiter gegangen und löscht alle First Party Cookies nicht nach den branchenüblichen sieben Tagen, sondern bereits nach 24 Stunden.
Mozilla hat ebenfalls in einem Update seinen Browser gegen Third Party Cookies gewappnet. So werden in Firefox nun knapp 80 Prozent aller Cookies von Werbetreibenden blockiert. Das führt zu nicht personalisierter Werbung für den Nutzer und damit zu mehr Streuverlust und höheren Kosten für Werbetreibende.
Auch Google wird ab 2022 Third Party Cookies blockieren. Das hat insbesondere enorme Auswirkungen auf den Tech-Giganten selbst, da er diese Art von Cookies zur Auswertung seiner Google Ads Conversions benötigt. Statt dem Cookie Tracking möchte Google innerhalb der kommenden zwei Jahre die sogenannte „Privacy Sandbox“ optimieren. Damit sollen sowohl User als auch Publisher zufriedengestellt und die Einbußen in der Web-Analyse minimiert werden.
Webseiten könnten dann, statt auf Cookies, auf ein „Privacy Budget“ zurückgreifen, mit dessen Hilfe Anfragen an APIs gesendet werden. Diese sammeln ebenfalls Nutzungsdaten, jedoch bleibt der User anonym, da er als Individuum immer nur einen kleinen Bestandteil einer übergeordneten Zielgruppe darstellt. Nutzer werden somit nicht namentlich identifizierbar, können aber trotzdem personalisierte Werbung ausgespielt bekommen. Google setzt bei der „Privacy Sandbox“ auf seine Sonderstellung als Tech-Riese und will bewirken, dass eine komplette Industrie auf die Sandbox umsteigt. Durch die Sandbox setzt Google einen neuen Standard für Werbetreibende und Agenturen und stellt sicher, dass diese nicht auf das essentielle Tracking verzichten müssen.
Marketing-Experten werden sich somit zwangsweise mit Googles „Privacy Sandbox“ auseinandersetzen oder rein auf alternative Targeting-Methoden, wie das semantische Tracking, zurückgreifen müssen.
“Ich bin einverstanden, dass der Webanalysedienst Remintrex bei mir eingesetzt wird. Das hat zur Folge, dass der Gewinnspielveranstalter, die [Beklagte], nach Registrierung für das Gewinnspiel Cookies setzt, welches [der Beklagten] eine Auswertung meines Surf- und Nutzungsverhaltens auf Websites von Werbepartnern und damit interessengerichtete Werbung durch Remintrex ermöglicht. Die Cookies kann ich jederzeit wieder löschen. Lesen Sie Näheres hier.”
In der mit dem Wort “hier” verlinkten Erläuterung wurde darauf hingewiesen, dass die Cookies eine bestimmte, zufallsgenerierte Nummer (ID) erhalten würden, die den Registrierungsdaten des Nutzers zugeordnet seien, der sich mit Namen und Adresse in das bereitgestellte Webformular eingetragen habe. Falls der Nutzer mit der gespeicherten ID die Webseite eines für Remintrex registrierten Werbepartners besuchen würde, sollte sowohl dieser Besuch erfasst werden als auch, für welches Produkt sich der Nutzer interessiert und ob es zu einem Vertragsschluss kommt.
Hinsichtlich der Einwilligung in telefonische Werbung ist die Beklagte gemäß §§ 1, 3 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG in Verbindung mit § 307 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Nr. 1 BGB und § 7 Abs. 2 Nr. 2 Fall 1 UWG zur Unterlassung und zum Ersatz von Abmahnkosten verpflichtet, weil es sowohl nach der im Zeitpunkt der beanstandeten Handlung geltenden Rechtslage als auch nach der Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt an einer wirksamen Einwilligung in telefonische Werbung fehlt. § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG dient der Umsetzung des Art. 13 Abs. 3 und 5 Satz 1 der Richtlinie 2002/58/EG, deren Art. 2 Satz 2 Buchst. f für die Definition der Einwilligung auf Art. 2 Buchst. h der Richtlinie 95/46/EG verweist, so dass der Begriff der “Einwilligung” richtlinienkonform zu bestimmen ist. Für die Zeit ab dem 25. Mai 2018 ist auf die in Art. 4 Nr. 11 der Verordnung (EU) 2016/679 vorgesehene Definition abzustellen, weil seither gemäß Art. 94 Abs. 1 und 2 Satz 1 dieser Verordnung Verweise auf die aufgehobene Richtlinie 95/46/EG als Verweise auf diese Verordnung gelten.
Eine Einwilligung wird “in Kenntnis der Sachlage” im Sinne des Art. 2 Buchst. h der Richtlinie 95/46/EG erteilt, wenn der Verbraucher weiß, dass seine Erklärung ein Einverständnis darstellt und worauf sie sich bezieht. Die Einwilligung erfolgt im Sinne dieser Vorschrift “für den konkreten Fall”, wenn klar wird, die Produkte oder Dienstleistungen welcher Unternehmen sie konkret erfasst. Daran fehlt es im Streitfall, weil die beanstandete Gestaltung der Einwilligungserklärung darauf angelegt ist, den Verbraucher mit einem aufwendigen Verfahren der Auswahl von in der Liste aufgeführten Partnerunternehmen zu konfrontieren, um ihn zu veranlassen, von dieser Auswahl abzusehen und stattdessen der Beklagten die Wahl der Werbepartner zu überlassen. Weiß der Verbraucher mangels Kenntnisnahme vom Inhalt der Liste und ohne Ausübung des Wahlrechts nicht, die Produkte oder Dienstleistungen welcher Unternehmer die Einwilligung erfasst, liegt keine Einwilligung für den konkreten Fall vor. Aus diesen Gründen fehlt es auch an einer Einwilligung “für den bestimmten Fall” im Sinne des Art. 4 Nr. 11 der Verordnung (EU) 2016/679, die insoweit keine Rechtsänderung herbeigeführt hat.
Weiterhin bezeichnet im Sinne dieser Richtlinie der Ausdruck “Einwilligung” eines Nutzers oder Teilnehmers die Einwilligung der betroffenen Person im Sinne von Richtlinie 95/46/EG;
Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck “Einwilligung der betroffenen Person” jede Willensbekundung, die ohne Zwang, für den konkreten Fall und in Kenntnis der Sachlage erfolgt und mit der die betroffene Person akzeptiert, dass personenbezogene Daten, die sie betreffen, verarbeitet werden.
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck “Einwilligung” der betroffenen Person jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2020-06-05T19:08:46+02:00
April 8th, 2020 | 0 Kommentare
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