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Timestamp: 2016-10-26 02:26:30
Document Index: 38037571

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53']

8C_161/2012 (05.06.2012)
vertreten durch Herr Guido B�rle Andreoli,
A.________, geboren 1951, litt seit einer Verletzung im Jahr 1994 unter Beschwerden am rechten Knie. Am 6. Oktober 1997 war ihm wegen Coxarthrose links ein k�nstliches H�ftgelenk eingesetzt, am 26. Februar 2001 war eine Totalprothese am rechten Knie implantiert worden. Die Knieprothese musste am 20. Oktober 2008 ersetzt werden, und am 15. Mai 2009 wurde auch rechts ein k�nstliches H�ftgelenk eingesetzt. A.________ litt zudem an R�cken- und Schulterbeschwerden. Gest�tzt auf ein Gutachten des Dr. med. M.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 14. August 2005 hatte die IV-Stelle Bern A.________ mit Wirkung ab 1. Mai 2002 eine ganze Invalidenrente zugesprochen (Verf�gung vom 1. Juni 2006; Invalidit�tsgrad: 84%). Im Zuge eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens liess sie den Versicherten durch ihren Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) untersuchen und verf�gte daraufhin am 11. Mai 2011 bei einem Invalidit�tsgrad von 32% die Einstellung der Invalidenrente per Ende Juni 2011.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter seien weitere Abkl�rungen zu veranlassen, subeventualiter seien Eingliederungsmassnahmen anzuordnen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zur Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 133 V 108; 130 V 343; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f.), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist gest�tzt auf die Untersuchung des RAD am 19. Oktober 2010 (Bericht des Dr. med. N.________ vom 1. November 2010) sowie dessen Stellungnahme vom 14. April 2011 (Dr. med. O.________) eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, indem der RAD nunmehr entgegen dem Gutachten des Dr. med. M.________ eine 100%ige Arbeitsf�higkeit attestiert. Demgegen�ber beruft sich der Beschwerdef�hrer auf die davon abweichenden Einsch�tzungen seiner behandelnden �rzte.
3.2 Es ist grunds�tzlich zul�ssig, dass ein Gericht auf die vom Versicherungstr�ger korrekt erhobenen Beweise abstellt und auf ein eigenes Beweisverfahren verzichtet (BGE 135 V 465 E. 4.3.2 S. 469). Die Rechtsprechung hat den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt. Indessen sind an die Beweisw�rdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen, so sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.). Aus dem Grundsatz der Waffengleichheit folgt das Recht der versicherten Person, mittels eigener Beweismittel die Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit namentlich der �rztlichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470).
In Revisionsf�llen ist insbesondere zu beachten, dass sich eine medizinische Beurteilung, welche von einer fr�heren �rztlichen Einsch�tzung abweicht, hinreichend dar�ber auszusprechen hat, inwiefern eine effektive Ver�nderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Die Feststellung einer revisionsbegr�ndenden Ver�nderung erfolgt durch eine Gegen�berstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens h�ngt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche �nderung(en) des Sachverhalts - bezieht (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2; Andreas Traub, Neues aus den sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts, Zum Beweiswert medizinischer Gutachten im Zusammenhang mit der Rentenrevision, SZS 2012 S. 183 ff.).
Letztinstanzlich ist entscheidwesentlich, ob unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts und mit Blick auf die erhobenen R�gen eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung auszumachen ist. Ansonsten ist das Bundesgericht daran gebunden.
3.3 Mit Blick auf die dargelegte Rechtsprechung verm�gen die �rztlichen Berichte, auf welche sich der Beschwerdef�hrer beruft, an der vorinstanzlichen Beurteilung nichts zu �ndern.
Der RAD hat nach der Untersuchung des Versicherten am 19. Oktober 2010 den Verlauf der Krankengeschichte seit der Begutachtung durch Dr. med. M.________ eingehend er�rtert. Dr. med. O.________ hat dabei namentlich auf die Akten der SUVA abgestellt und sich auch mit den Unterlagen der behandelnden Orthop�den auseinandergesetzt. Seine diesbez�glichen Ausf�hrungen werden insoweit nicht bestritten. Gest�tzt darauf hat sich seit der Begutachtung durch Dr. med. M.________ im Jahr 2005 hinsichtlich der geschilderten Beschwerden und der erhobenen Befunde eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingestellt (Stellungnahme vom 14. April 2011). Der RAD gelangte zum Schluss, dass dem Versicherten eine seinen Leiden angepasste, leichte, vorwiegend sitzende T�tigkeit vollumf�nglich zumutbar sei, wobei die Limitierungen weiter umschrieben werden (Bericht des Dr. med. N.________ vom 1. November 2010). Zur Begr�ndung wurde insbesondere angef�hrt, dass sowohl hinsichtlich der Knie- als auch der H�ftbeschwerden aus Sicht des Dr. med. P.________, Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, welcher die letzten operativen Eingriffe vorgenommen hatte (vgl. insbesondere die Berichte vom 28. Mai 2009 und vom 18. November 2009), und gem�ss SUVA-Akten wiederum eine entsprechende Arbeitsf�higkeit attestiert worden sei und zudem aus den �rztlichen Unterlagen hervorgehe, dass die R�ckenbeschwerden angesichts der erhobenen Befunde in einer leichten, vorwiegend sitzenden T�tigkeit zu keinen weiteren Einschr�nkungen f�hrten (Stellungnahme des Dr. med. O.________ vom 14. April 2011).
Demgegen�ber fehlt es in den Berichten, auf welche sich der Beschwerdef�hrer beruft, an eingehenden und begr�ndeten Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit. Dr. med. Q.________, Innere Medizin FMH, legt am 30. November 2010 dar, dass die Beschwerden in der Gesamtsumme seines Erachtens weiterhin eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bewirken w�rden. Dr. med. R.________, Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, f�hrt am 27. Januar 2011 aus, dass er sich (in Anbetracht der Beschwerden und dass der Patient bereits seit l�ngerem nicht mehr arbeite) keine geeignete T�tigkeit vorstellen k�nne, die der Versicherte auch nur halbtags vern�nftig absolvieren k�nne; eine Reintegration in den Arbeitsprozess scheine ihm illusorisch. Gem�ss Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, bestehen invalidisierende degenerative Ver�nderungen im Bereich des Bewegungsapparates, welche eine T�tigkeit in irgendeinem Beruf nicht erm�glichten (Bericht vom 18. M�rz 2011). Dr. med. T.________, Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, attestierte am 21. April 2011 eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit bei Status nach mehrmaligen Knieoperationen und persistierenden Schmerzen im rechten Kniegelenk, welche sich in den letzten drei Monaten stark verschlechtert h�tten. In den Berichten �ber die bildgebenden Untersuchungen in der Klinik X.________ (vom 23. November 2010), sowie im Spital Y.________ (vom 22. September 2011) finden sich keine Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit; da der Erlass der Verf�gung vom 11. Mai 2011 die zeitliche Grenze f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169), kann der Bericht des Spitals Y.________ vom 22. September 2011 indessen ohnehin nicht ber�cksichtigt werden. Diese nicht weiter substantiierten Arbeitsunf�higkeitsatteste verm�gen mit Blick auf die eingeschr�nkte Kognition des Bundesgerichts keine hinreichenden Zweifel an der Einsch�tzung des RAD zu begr�nden.
Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich, aus welchem ein Invalidit�tsgrad von 32% resultierte, wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.
5.1 Das kantonale Gericht hat schliesslich erwogen, dass die medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar sei (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.1 u. 4.2). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt biete gen�gend Stellen f�r k�rperlich leichte Hilfsarbeiten, die dem Versicherten gem�ss Anforderungsprofil zumutbar w�ren, so namentlich etwa die St�ckkontrolle oder Kleinmontage in Werkst�tten der Schreinerei oder Mechanik. Der Beschwerdef�hrer macht indessen zu Recht geltend, dass ihm zufolge seines Alters die Rente nicht ohne Weiteres zu entziehen sei.
5.2 Betrifft die revisions- oder wiedererw�gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person, die das 55. Altersjahr zur�ckgelegt hat oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat, ist der Eingliederungsbedarf abzukl�ren (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3; SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2.2).
Die �bernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentner/innen in dem revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererw�gungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen k�nnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil 9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.3). So hat das Bundesgericht im Fall eines 60-j�hrigen Versicherten insbesondere die jahrelange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, seine beschr�nkte berufliche Erfahrung sowie den Wiedereintritt in den Erwerbsprozess kurz vor dem AHV-Alter in Betracht gezogen und erkannt, dass diese Umst�nde den Schluss verbieten, er k�nne sich auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt selbst eingliedern (Urteil 9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.4).
Solche Umst�nde liegen auch hier vor. Namentlich war der Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt der angefochtenen Revisionsverf�gung bereits 60-j�hrig, weshalb rechtsprechungsgem�ss der Eingliederungsbedarf abzukl�ren gewesen w�re. Seit August 1999 war er nicht mehr erwerbst�tig gewesen. Es geht aus den Akten hervor, dass der gelernte Maschinenmechaniker zuletzt als Verkaufsberater im Aussendienst angestellt gewesen war und B�romaterial an gewerbliche Kunden verkauft hatte; gem�ss den Angaben der vormaligen Arbeitgeberin existieren solche Stellen heute nicht mehr. Die Rentenaufhebung ohne vorherige Durchf�hrung von Eingliederungsschritten ist daher bundesrechtswidrig (vgl. Urteil 9C_367/2011 vom 10. August 2011 E. 3.4).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Januar 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 11. Mai 2011 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer �ber den 30. Juni 2011 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.