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Timestamp: 2016-10-25 19:17:54
Document Index: 369102218

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 134', 'Art. 159']

B.________, 1948, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf, c/o Burkart & Flum, Webernstrasse 5, 8610 Uster,
Der 1948 geborene B.________ arbeitete seit Januar 1999 als Hilfsgipser bei der T.________ GmbH. Auf Ende Dezember 2000 k�ndigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis und vom 1. Februar 2001 bis 22. Februar 2002 bezog der Versicherte Leistungen der Arbeitslosenversicherung. Am 16. Mai 2003 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte medizinische Berichte ein und beauftragte die Berufsberatung mit der Abkl�rung beruflicher Eingliederungsmassnahmen. Nach Veranlassung eines Gutachtens beim Medizinischen Zentrum R.________ (MZR) sprach sie mit Verf�gungen vom 24. September 2004 ab 1. Januar bis 30. Juni 2003 eine ganze, vom 1. Juli 2003 bis 31. August 2004 eine halbe und ab 1. September 2004 eine Viertelsrente mit Zusatzrente f�r die Ehegattin und Kinderrenten zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 19. November 2004 ab.
Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde, womit die Zusprechung einer ganzen Rente vom 1. Januar bis 30. Juni 2003 und mindestens einer Dreiviertelsrente ab 1. Juli 2003 mit Zusatzrente f�r die Ehegattin und Kinderrenten sowie eventualiter die R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle beantragt wurden, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. Dezember 2005 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und die vorinstanzlichen Rechtsbegehren erneuern.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
Im vorinstanzlichen Entscheid wurden die f�r die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und zur Invalidit�t (Art. 8 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 126 V 75, 104 V 136 Erw. 2a/b) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass es sich bei den in Art. 3 - 13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine �nderung ergibt. Die dazu entwickelte Rechtsprechung kann folglich �bernommen und weitergef�hrt werden (BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle die Versicherungsleistungen zu Recht in dem Sinne zugesprochen hat, dass der ab 1. Januar 2003 anerkannte Anspruch auf eine ganze Rente nach stufenweiser Herabsetzung ab 1. Juli 2003 auf eine halbe und ab 1. September 2004 auf eine Viertelsrente mit Zusatzrente f�r die Ehegattin und Kinderrenten reduziert wurde.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird erneut geltend gemacht, die Arbeitsunf�higkeit des Versicherten sei nicht richtig abgekl�rt worden, weil die �rzte des MZR zur genauen Bewertung des zumutbaren Belastungsprofils eine - nachtr�glich jedoch nicht durchgef�hrte - Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit des Versicherten empfohlen hatten und weil auch Dr. med. S.________ diese Massnahme sowie testpsychologische Abkl�rungen als erforderlich erachtet habe. Zudem seien weder die psychischen noch die Verschlimmerung der urologischen Beeintr�chtigungen ber�cksichtigt worden. Der Beschwerdef�hrer beanstandet ferner, die IV-Stelle und das kantonale Gericht h�tten den Invalidit�tsgrad aufgrund eines falsch ermittelten Valideneinkommens vorgenommen. Insbesondere habe die Vorinstanz daf�r in unzutreffender Anwendung der Rechtsprechung auf die Tabellenl�hne gem�ss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt. Schliesslich rechtfertige es sich, beim Invalideneinkommen einen leidensbedingten Abzug von 15 %, und nicht bloss einen solchen von 10 % zu ber�cksichtigen.
4.1 Die Vorinstanz hat sich in Best�tigung des angefochtenen Einspracheentscheides haupts�chlich auf das MZR-Gutachten vom 8. Juni 2004 gest�tzt. Darin wurde die f�r die Arbeitsf�higkeit relevante Diagnose einer hypertensiven Nephropathie gestellt. Zusammenfassend hielten die Begutachter PD Dr. med. M.________ und Dr. med. J.________ fest, unter Ber�cksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde sei der Versicherte aufgrund seiner Niereninsuffizienz f�r eine k�rperlich leichte, behinderungsangepasste T�tigkeit ab April 2003 zu 50 % und ab Gutachtenerstellung zu 66 2/3 % arbeitsf�hig. In seinem Bericht vom 7. Juni 2004 kam Dr. med. L.________ zum Schluss, aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte f�r eine behinderungsangepasste T�tigkeit als zu 70 % arbeitsf�hig einzustufen. In den Schlussfolgerungen des Gutachtens wurde zur genauen Evaluation des zumutbaren Belastungsprofils zus�tzlich eine Bewertung der funktionellen Leistungsf�higkeit empfohlen. Obwohl auch Dr. med. S.________ am 21. Dezember 2004 eine solche Evaluation sowie testpsychologische Abkl�rungen beantragt und aufgrund eines am 9. Dezember 2004 erstellten Berichtes von Dr. med. D.________ befunden hatte, die urologischen Beschwerden h�tten seit der MZR-Begutachtung zugenommen, gelangte die Vorinstanz zum Schluss, weitere Abkl�rungen seien nicht angezeigt, weil die allenfalls mental/intellektuell bedingten Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit nicht im Zusammenhang mit dem Nierenleiden stehen w�rden. Zudem h�tten die MZR-Experten die von Dr. med. L.________ attestierte Arbeitsunf�higkeit in ihre Gesamtbeurteilung miteinbezogen. Dass die von Dr. med. S.________ im Dezember 2004 festgestellte Verschlimmerung des urologischen Gesundheitszustandes nicht als massgeblich betrachtet werden konnte, begr�ndete das kantonale Gericht damit, dass die erw�hnten Beschwerden in gleichem Ausmass bereits im MZR-Gutachten vom 8. Juni 2004 aufgef�hrt wurden.
4.2 Diese Beurteilung ist stichhaltig und die Argumente des Beschwerdef�hrers verm�gen daran nichts zu �ndern. Denn einerseits geht aus dem MZR-Gutachten hervor, dass die durch Dr. med. L.________ attestierte psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit in die Gesamtermittlung der Arbeitsunf�higkeit miteinbezogen wurde, andererseits hat der Urologe Dr. med. D.________ in seinem Bericht vom 9. Dezember 2004 keine Verschlimmerung der urologischen Probleme attestiert. Zudem ist aufgrund der gesamten medizinischen Aktenlage die Auffassung der Vorinstanz nicht zu beanstanden, dass eine zus�tzliche Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit oder testpsychologische Abkl�rungen nicht als erforderlich zu betrachten waren, da die allenfalls mental/intellektuell bedingten Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit nicht im Zusammenhang mit dem invalidit�tsrelevanten Nierenleiden stehen. Die Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers wurde somit richtig ermittelt.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die kantonale Beurteilung auch hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Leistungseinbusse. Streitig ist dabei das Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen), w�hrend dasjenige nach Eintritt des Gesundheitsschadens (Invalideneinkommen) unbestritten ist. Zwar r�gt der Beschwerdef�hrer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch den vorinstanzlich angenommenen behinderungsbedingten Abzug erneut. Aufgrund des hievor Dargelegten (Erw. 4.) erweist sich ein Abzug von 10 % jedoch als angemessen.
5.1 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tats�chlich erzielen w�rde (ZAK 1992 S. 92 Erw. 4a, 1961 S. 367). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde unter Ber�cksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hief�r hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen, zu erwarten gehabt h�tte (BGE 96 V 29, ZAK 1985 S. 635 Erw. 3a sowie RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b; vgl. auch EVGE 1968 S. 93 Erw. 2a). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens h�ufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst. Entscheidend ist, was der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis; vgl. auch ZAK 1990 S. 519 Erw. 3c). Nicht auf den zuletzt erzielten Lohn kann abgestellt werden, wenn dieser offensichtlich nicht dem Einkommen entspricht, das die versicherte Person im Gesundheitsfall nach �berwiegender Wahrscheinlichkeit in der Lage gewesen w�re zu realisieren (Urteil L. vom 4. September 2002, I 774/01). L�sst sich aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 Erw. 3b). Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 205 f.; Omlin, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 180; Urteil S. vom 29. August 2002, I 97/00).
5.2 Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid davon aus, hinsichtlich der Ermittlung des Valideneinkommens sei im Sinne des Urteils V. des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 8. November 2005, I 358/05) vorzugehen. In jenem Fall war der Versicherte seit 10 Jahren arbeitslos gewesen und w�re auch im Gesundheitsfall nicht mehr am angestammten Arbeitsplatz t�tig gewesen, sodass der Validenlohn auf der Grundlage der LSE festzusetzen war (zit. Urteil V. vom 8. November 2005, I 358/05 Erw. 2.4). Das kantonale Gericht befand, auch im vorliegenden Fall sei auf die Tabellenl�hne abzustellen, da der Beschwerdef�hrer ebenfalls seit der K�ndigung seiner Stelle als Hilfsgipser Ende 2000 arbeitslos gewesen war.
Demgegen�ber macht der Beschwerdef�hrer geltend, der Sachverhalt des herangezogenen Urteils sei mit demjenigen seines eigenen Falles nicht vergleichbar. Im genannten Fall aus der Praxis sei der Versicherte w�hrend rund 10 Jahren in der angestammten T�tigkeit arbeitsf�hig gewesen und habe dennoch keine Arbeit mehr gefunden und aufgenommen. Er hingegen habe schon in den Jahren 1995 und 1996 j�hrlich rund Fr. 80'000.- verdient, sei nach K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses arbeitslos geworden, habe anschliessend aber erneut eine Anstellung bei einem Jahreslohn von knapp Fr. 80'000.- gefunden und h�tte auch weiterhin eine solche T�tigkeit aus�ben k�nnen, wenn er keine Arbeitsunf�higkeit aufgewiesen h�tte. Damit habe er bereits einmal gezeigt, dass er bei Gesundheit nach kurzer Zeit der Arbeitslosigkeit wieder eine Anstellung finden konnte, bei welcher er ein hohes Sal�r erzielte. Im �brigen sei er arbeitsunf�hig geworden, als er noch gar nicht arbeitslos gewesen war. Folglich k�nne aus der genannten Rechtspraxis nicht abgeleitet werden, dass sein Valideneinkommen anhand der Tabellenl�hne zu ermitteln sei.
5.3 Die Argumentation des Beschwerdef�hrers ist stichhaltig. Aus dem in den Akten liegenden Auszug aus dem individuellen Konto geht hervor, dass er gem�ss den Eintr�gen im Jahr 1995 Fr. 81'041.- und im Jahr 1996 Fr. 79'730.- verdient hatte, sowie dass sein Lohn auch nach der in den Jahren 1997 - 1998 bestehenden Arbeitslosigkeit im Jahr 1999 Fr. 79'396.- und im Jahr 2000 Fr. 69'600.- betrug. Anschliessend war der Beschwerdef�hrer nach K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses auf Ende Dezember 2000 ab 1. Februar 2001 und bis zum 22. Februar 2002 erneut arbeitslos und nahm in der Folge keine neue Erwerbst�tigkeit mehr auf. Bei der Invalidenversicherung meldete er sich am 16. Mai 2003 an und gab dabei gest�tzt auf ein Arztzeugnis von Dr. med. S.________ vom 28. Januar 2002 den 24. Januar 2002 als Beginn seiner Arbeitsunf�higkeit bekannt. Gem�ss den Akten musste sich der Versicherte ab Januar 2002 einer Dialyse und im M�rz 2002 einer Nierentransplantation unterziehen. Aufgrund weiterer Arztzeugnisse attestierte Dr. med. S.________ am 23. Januar 2001 eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit ab 1. Januar 2001, am 29. Januar 2001 jedoch eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % ab 4. Dezember 2000. Zudem bringt der Beschwerdef�hrer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor, er sei bereits bei Verlust seiner Arbeitsstelle krank gewesen.
Unter diesen Umst�nden ist nicht anzunehmen, dass sich der Versicherte ohne Gesundheitssch�digung freiwillig und auf die Dauer mit einem tieferen Lohn begn�gt h�tte als demjenigen, den er bis zur Arbeitslosigkeit bezog. In den Firmen X.________ AG (1980 - 1992) bzw. Y.________ AG (1993 - 1996) und Z.________ GmbH (1999 - 2000) war der Beschwerdef�hrer nicht lediglich in einem zeitlich befristeten Arbeitsverh�ltnis angestellt und der dabei erzielte Lohn war nicht besonderen Schwankungen unterworfen. Der Versicherte hat bis rund ein Jahr vor seiner ernsthaften Erkrankung gearbeitet und die Phase der Arbeitslosigkeit ist somit als vor�bergehend zu betrachten (vgl. Urteil L. Erw. 3c vom 4. September 2002, I 774/01). Weil im vorliegenden Fall die lohnm�ssige Entwicklung in den Jahren der Erwerbst�tigkeit f�r die Festlegung des durchschnittlichen Einkommens im Gesundheitsfall aussagekr�ftig ist, sind nicht die gleichen Verh�ltnisse im von der Vorinstanz ber�cksichtigten Urteil gegeben. Demzufolge ist f�r das Valideneinkommen auf das vor der Arbeitslosigkeit erzielte Einkommen abzustellen (Urteil C. vom 30. Mai 2000, I 260/99 Erw. 3a).
5.4 Es rechtfertigt sich, auf das beim letzten Arbeitgeber erzielte Einkommen abzustellen, welches gem�ss Arbeitgeberbericht vom 30. Mai 2003 [8/7/53/1] monatlich Fr. 5'800.- betrug, zus�tzlich 13. Monatslohn, was pro Jahr Fr. 75'400.- ergibt. Das h�here Einkommen des Jahres 1999 resultiert aus �berzeit, von der nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan ist, dass sie weiterhin geleistet worden w�re, weshalb sie nicht zu ber�cksichtigen ist (RKUV 1989 Nr. U 69 Erw. 2c). Weil auf die konkreten Umst�nde abgestellt wird und der Arbeitgeber im Fragebogen angegeben hat, auch "heute" (d.h. Im Jahr 2003) w�rde der Beschwerdef�hrer gleich viel verdienen, ist dieser Lohn nicht entsprechend der durchschnittlichen Lohnerh�hung aufzurechnen. Das Valideneinkommen f�r das Jahr 2003 betr�gt somit Fr. 75'400.-. Daraus ergibt sich f�r die Zeit, in welcher eine 50 %-Arbeitsunf�higkeit zugrunde zu legen ist (1. Juli 2003 bis 31. August 2004) unter Ber�cksichtigung des 10 % Abzugs (Erw. 5 hievor) bei einem Invalideneinkommen von Fr. 26'015.- (Fr. 57'810 x 0,5 x 0,9) ein Invalidit�tsgrad von 65,5 %, was bis Ende 2003 Anspruch auf eine halbe (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung), ab 1. Januar 2004 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG). F�r die Zeit ab 1. September 2004 ergibt sich bei einer Arbeitsf�higkeit von 2/3 ein Invalideneinkommen von Fr. 34'686.-([(Fr. 57'810 : 3) x 2] x 0,9) und ein Invalidit�tsgrad von 54 %, was Anspruch auf eine halbe Rente gibt. Zwar hat die IV-Stelle im Einspracheentscheid ausgef�hrt, wenn f�r das Valideneinkommen auf das effektive Einkommen vor Arbeitslosigkeit abzustellen w�re, dann w�rde sie auch beim Invalideneinkommen auf Niveau 3 statt 4 abstellen, was zum gleichen Ergebnis f�hren w�rde. Dem kann allerdings nicht gefolgt werden, weil der Versicherte gem�ss MZR-Gutachten vom 8. Juni 2004 nicht mehr in der vorher ausge�bten T�tigkeit als Gipser, sondern nur in einer leichten k�rperlichen Arbeit zu zwei Drittel arbeitsf�hig w�re.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der hier noch anwendbaren, bis 30. Juni 2006 geldenden Fassung). Der Beschredef�hrer absiegt damit teilweise und hat Anspruch auf eine anteilm�ssige Parteientsch�digung (Art. 159 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2005 und der Einspracheentscheid vom 19. November 2004 aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer vom 1. Januar bis 31. August 2004 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, und ab 1. September 2004 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat.