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Timestamp: 2016-10-22 19:41:48
Document Index: 335234569

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 19', 'Art. 95', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 199/02 (10.02.2004)
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Meyer; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
(Entscheid vom 27. M�rz 2002)
Der 1939 geborene K.________ war seit 1980 bei der Q.________ AG als Fugenmonteur und Isoleur-Vorarbeiter t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert.
Am 1. August 1975 erlitt K.________ eine Fraktur des Handgelenks und des Ellbogens links, worauf ihm die SUVA bis 30. November 1976 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 15 %, seither eine solche von 10 % ausrichtete. Am 11. Dezember 1980 zog sich der Versicherte eine Fraktur des linken Fussgelenks zu. 1986 wurde eine warzige Ver�nderung als Hauttumor erkannt und von der SUVA als Berufskrankheit anerkannt. K.________ stand seither wiederholt in �rztlicher Behandlung und verzeichnete Arbeitsausf�lle. Am 27. Juni 1993 erlitt der Versicherte ein Distorsionstrauma des rechten Kniegelenks, dessen Heilungsverlauf indessen problemlos war. Am 15. April 1998 zog sich K.________ bei einem Autounfall in Frankreich eine drittgradig offene Unterschenkelfraktur links zu. Nach der medizinischen Erstversorgung in Frankreich wurde er mehrmals im Spital X.________ station�r behandelt. Die Wiederaufnahme der bisherigen T�tigkeit im August 1999 musste schmerzbedingt im November 1999 wieder abgebrochen werden. Der Versicherte teilte der SUVA am 23. Dezember 1999 mit, dass die Arbeitgeberin Ende 1999 den Betrieb schliesse und er keine neue Stelle in Aussicht habe. Am 23. Februar 2000 erfolgte die kreis�rztliche Abschlussuntersuchung.
Mit Verf�gung vom 13. April 2000 sprach die SUVA K.________ f�r verschiedene Sch�digungen eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 25 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 25 % zu. Gegen die Festsetzung der Invalidenrente erhob der Versicherte Einsprache und reichte je ein spezial�rztliches Gutachten des Prof. Dr. med. M.________, Klinik Y.________, vom 1. Dezember 1999 und des Dr. med. G.________, Orthop�die, vom 22. Juni 2000 ein. Die SUVA hielt nach Einholung einer Stellungnahme des Kreisarztes vom 22. Dezember 2000 mit Einspracheentscheid vom 16. Februar 2001 an ihrem Standpunkt fest.
K.________ liess gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erheben und die Zusprechung einer Rente auf Grund einer Invalidit�t von 70 % ab 1. April 2000 beantragen. Zudem liess er um Einholung eines medizinischen Gutachtens �ber die Arbeitsf�higkeit f�r leichte k�rperliche T�tigkeiten ersuchen. Im Laufe des Verfahrens wurden eine Zusammenfassung der Krankengeschichte durch Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH f�r Dermatologie und Venerologie, vom 7. M�rz 2001 und ein �rztliches Zeugnis der Frau Dr. med. B.________, Spezial�rztin FMH f�r Dermatologie und Venerologie, vom 19. Oktober 2001 unter Beilage der Kopie eines Schreibens vom 5. Juli 2001 aufgelegt. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 27. M�rz 2002 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 16. Februar 2001 auf und stellte fest, dass K.________ Anspruch auf eine Rente f�r einen Invalidit�tsgrad von 63 % hat.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die SUVA die Aufhebung des Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen und die Best�tigung ihres Einspracheentscheids, eventualiter die R�ckweisung der Angelegenheit zur Durchf�hrung weiterer medizinischer Abkl�rungen und anschliessender Neubeurteilung an die SUVA, subeventualiter an die Vorinstanz.
K.________ l�sst sinngem�ss auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im vorinstanzlichen Entscheid und im Einspracheentscheid sind die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente und die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 18 UVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier 16. Februar 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
2.1 Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten der Versicherte arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen).
2.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu w�rdigen sind. F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VwVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen, und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind. Berichte und Gutachten versicherungsinterner �rzte unterliegen wie andere Beweismittel der freien richterlichen Beweisw�rdigung. Es kann ihnen Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit sprechen. Bestehen Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen. Dabei hat das Sozialversicherungsgericht grunds�tzlich die Wahl, ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zur�ckweisen oder die erforderlichen Instruktionen insbesondere durch Anordnung eines Gerichtsgutachtens selber vornehmen will (BGE 125 V 352 Erw. 3a und b mit Hinweisen).
Die SUVA ging bei Erlass ihrer Verf�gung im Wesentlichen gest�tzt auf die kreis�rztliche Abschlussuntersuchung vom 23. Februar 2000 davon aus, dass eine rein stehend-gehende T�tigkeit bei voller Pr�senz nicht mehr in Frage komme, hingegen eine leichte k�rperliche T�tigkeit wechselbelastend sitzend, stehend und gehend vollzeitlich zumutbar sei. Daran hielt sie im Einspracheentscheid gest�tzt auf eine erneute Stellungnahme des Kreisarztes zur Zumutbarkeit trotz der vom Versicherten eingereichten anders lautenden spezial�rztlichen Gutachten fest.
Der Versicherte kritisierte die medizinischen Grundlagen des Entscheids und machte sinngem�ss eine mangelhafte Sachverhaltsdarstellung geltend.
Die Vorinstanz nahm als Ausgangspunkt f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Versicherten die bisherige Rente f�r die Vorderarmverletzung mit der daraus resultierenden Erwerbsunf�higkeit von 10 % und addierte sie mit der von Prof. Dr. med. M.________ in seinem Gutachten vom 1. Dezember 1999 f�r die schwere Unterschenkelfraktur angegebenen Arbeitsunf�higkeit von 23 %. Sie hielt fest, die verbleibende Arbeitsf�higkeit von 67 % komme der Einsch�tzung von Dr. med. G.________ vom 22. Juni 2000 von mehr als 30 % bis 50 % sehr nahe, weshalb sie der Ermittlung des Invalidit�tsgrades zu Grunde gelegt werden k�nne.
Die SUVA kritisiert das Vorgehen des kantonalen Gerichts und geht nach wie vor von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit aus.
F�r die Beantwortung der vorliegend streitigen Frage, auf welcher Erwerbsunf�higkeit die dem Versicherten zuzusprechende Invalidenrente basiere, sind zun�chst dessen Gesundheitszustand und funktionelle Leistungsf�higkeit massgebend.
4.1 Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass der Beschwerdegegner verschiedene versicherte Ereignisse erlitt, von denen sich zumindest der Unfall vom 1. August 1975 sowie derjenige vom 15. April 1998 invalidisierend auswirkten. Ebenfalls unbestritten ist, dass ihm die bis zum letzten Unfallereignis ausge�bte T�tigkeit als Fugenmonteur und Isoleur-Vorarbeiter nicht mehr zumutbar ist. Divergierend sind indessen die Meinungen der �rzte in Bezug auf die Zumutbarkeit einer leidensangepassten T�tigkeit.
4.1.1 Anl�sslich der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 23. Februar 2000 wurde festgestellt, dass eine rein stehend-gehende T�tigkeit bei voller Pr�senz nicht mehr in Frage komme, speziell bei gleichzeitigem Heben und Tragen von gr�sseren Lasten. Hingegen sei dem Versicherten bei voller Pr�senz eine leichte k�rperliche T�tigkeit wechselbelastend sitzend, stehend und gehend zumutbar. Die Gewichtslimite liege f�r kurze Distanzen bei etwa 8-10 kg. H�ufiges Besteigen von Treppen, Gehen in unebenem Gel�nde sowie Arbeiten auf Leitern seien ung�nstig. In seinem Bericht wies der Kreisarzt darauf hin, dass f�r ihn sowohl die Akten bez�glich der aus dem Unfall vom August 1975 resultierenden Vorderarmverletzung links sowie diejenigen bez�glich des Teerkarzinoms als Berufskrankheit nicht einsehbar seien.
4.1.2 In seinem Gutachten vom 1. Dezember 1999 legte Prof. Dr. med. M.________ die aus dem Unfall vom April 1998 hervorgehende dauerhafte Arbeitsunf�higkeit auf 23 % fest. Der Versicherte sei unf�hig, seine fr�here berufliche T�tigkeit wieder aufzunehmen. Die Fraktur des linken Beines hinterlasse funktionelle Sp�tfolgen in Form von Schmerzen in Fuss und Fussgelenk, die fr�hzeitig nach zwei Stunden in aufrechter Haltung eintreten, Wadenkr�mpfe sowie Hinken. Dazu k�men Sensibilit�tsst�rungen im rechten Unterarm.
4.1.3 Dr. med. G.________ h�lt in seinem Gutachten vom 22. Juni 2000 fest, dass beim Versicherten schwere Residuen der verschiedenen Verletzungen vorl�gen. Besonders ins Gewicht fielen die Einschr�nkung des linken Armes und die Folgen der Verletzung am linken Unterschenkel und Fuss. In der bisherigen schweren Aktivit�t als Isolateur sei eine volle Arbeitsunf�higkeit gegeben. Auf Grund der aussergew�hnlichen Motivation des Patienten und bei entsprechender Arbeitseinteilung sei m�glicherweise eine partielle Arbeitsf�higkeit im Rahmen von 30 % bis 50 % erreichbar. Denkbar sei, dass der Versicherte in einer anderen beruflichen Umgebung einen gr�sseren Einsatz leisten k�nnte, wobei die manuelle Arbeit jedoch auf Grund der gest�rten Pro-/Supination links an vielen Maschinen eingeschr�nkt und damit die Einsatzf�higkeit ebenfalls nur im konkreten Fall festsetzbar sei.
4.1.4 Nachdem die Berichte des Prof. Dr. med. M.________ und Dr. med. G.________ dem Kreisarzt zur Stellungnahme unterbreitet worden waren, hielt dieser am 22. Dezember 2000 an seiner fr�heren Einsch�tzung fest. Eine leichte k�rperliche T�tigkeit sei auch mit den Unfallfolgen aus dem Jahre 1975 bei voller Pr�senz zumutbar. Die Folgen aus dem Unfall von 1980 bezogen auf den linken Fuss �nderten nichts an den Schlussfolgerungen, weil beim schweren Unfall 1998 ebenfalls die linke untere Extremit�t verletzt worden sei. Klagen bez�glich des rechten Kniegelenks und des rechten Oberarms habe der Versicherte anl�sslich der kreis�rztlichen Untersuchung sodann nicht ge�ussert, sodass deswegen keine zus�tzliche Schonung erforderlich sei.
4.1.5 Die Berichte des Dr. med. F.________ und der Frau Dr. med. B.________ beziehen sich auf die Hauterkrankung und �ussern sich nicht zur Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners.
4.2 Wie aus der geschilderten Aktenlage hervorgeht, geben die Akten bez�glich der Frage, ob und wenn ja, in welchem Ausmass in einer leidensangepassten T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit besteht, kein klares Bild. Der Kreisarzt, auf dessen Bericht und erg�nzende Stellungnahme sich die SUVA im Wesentlichen abst�tzt, verf�gte - wie er selber einr�umt - nicht �ber s�mtliche Vorakten aus den fr�heren versicherten Ereignissen. Das Gutachten des Prof. Dr. med. M.________ sodann bezieht sich nur auf die Beurteilung der Folgen aus dem Unfall vom April 1998. Dr. med. G.________ schliesslich ber�cksichtigt wohl die Folgen aus allen Unf�llen, �ussert sich jedoch bez�glich der daraus resultierenden Arbeitsunf�higkeit zu unklar. Keiner der Berichte stellt f�r sich allein eine schl�ssige Beurteilungsgrundlage dar und untereinander stehen sie im Widerspruch. Notwendig w�re eine Gesamtbeurteilung der aus den versicherten Ereignissen resultierenden Folgen, wobei es nicht angeht, die aus den einzelnen Unf�llen hervorgehenden Arbeitsunf�higkeiten oder Invalidit�tsgrade einfach zu addieren, wie dies die Vorinstanz getan hat. Auf Grund der vorliegenden Berichte l�sst sich somit die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners nicht abschliessend feststellen, weshalb diesbez�glich n�here Abkl�rungen erforderlich sind. Angesichts dieser Unsicherheit und teilweisen Widerspr�chlichkeit k�nnen auch allf�llige Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Erwerbsf�higkeit und die Invalidit�t nicht beurteilt werden. Insbesondere muss diesbez�glich nach Bejahung einer zumindest teilweisen Arbeitsf�higkeit gepr�ft werden, ob, und wenn ja, in welchen Bereichen und unter welchen Voraussetzungen eine dem Beschwerdegegner attestierte Restarbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertet werden k�nnte. Die Akten sind demzufolge an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie die erforderlichen Erhebungen nachholt. Gest�tzt auf die Ergebnisse dieser Abkl�rungen wird �ber das Vorliegen einer anspruchsrelevanten Invalidit�t neu zu befinden sein.
Bez�glich des f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades vorzunehmenden Einkommensvergleichs, insbesondere bez�glich Festsetzung des Invalideneinkommens, ist der Vollst�ndigkeit halber darauf hinzuweisen, dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 129 V 472 zum Verh�ltnis der Festsetzung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenl�hnen gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) und anhand der so genannten DAP (Dokumentation von Arbeitspl�tzen der SUVA) sowie insbesondere zu den Anforderungen an die DAP Stellung genommen hat. Nach Darlegung der sich je aus ihrer Entstehung und Eigenart ergebenden Vor- und Nachteile der beiden Methoden umschrieb das Gericht die Voraussetzungen daf�r, dass die Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf die Lohnangaben aus der DAP im Einzelfall bundesrechtskonform ist. Das Abstellen auf DAP-L�hne setzt demnach voraus, dass zus�tzlich zur Auflage von mindestens f�nf DAP-Bl�ttern, Angaben gemacht werden �ber die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe. Sind die erw�hnten verfahrensm�ssigen Anforderungen nicht erf�llt, kann nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden (BGE 129 V 475 ff. Erw. 4.2.1 und 4.2.2). Schliesslich sind bei der Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf DAP-Profile Abz�ge nicht sachgerecht und nicht zul�ssig (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. M�rz 2002 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 16. Februar 2001 aufgehoben, und es wird die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge.