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Timestamp: 2016-10-23 07:58:23
Document Index: 110212731

Matched Legal Cases: ['Art. 114', 'Art. 25', 'Art. 44', 'Art. 84', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 372', 'Art. 372', 'Art. 90', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9']

B.________ AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marco Ettisberger, Poststrasse 43, 7000 Chur,
A.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Duri Pally, Bahnhofstrasse 7, Postfach 101, 7001 Chur, Kantonsgericht von Graub�nden, Zivilkammer,
Mit der vorliegenden Beschwerde beantragt sie, dieses Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin hat unaufgefordert Bemerkungen zur Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin eingereicht.
1.- a) Zur Frage, warum das Geb�ude auf zu tiefem Niveau gebaut worden ist, wird im angefochtenen Urteil Folgendes festgehalten. Die Behauptung, dass der bauleitende Architekt die Anbringung eines f�r die Unternehmerin massgeblichen blauen Richtpunktes veranlasst oder zumindest davon gewusst habe, sei von der Beschwerdef�hrerin nicht bewiesen worden. Das Kantonsgericht hielt die Frage jedoch nicht f�r ausschlaggebend, da nicht feststehe, dass die H�henausrichtung der Arbeiten an diesem blauen Punkt dazu gef�hrt habe, dass der Hallenboden zu tief gelegt wurde. Dagegen habe sich der bauleitende Architekt eine Pflichtwidrigkeit zuschulden kommen lassen (Verstoss gegen Art. 114 Abs. 1 SIA-Norm 118), indem er vers�umt habe, einen Nivellierungsfixpunkt im Gel�nde zu markieren. Zwar habe auch die Beschwerdef�hrerin ihre Abmahnungspflicht als Unternehmerin (Art. 25 Abs. 1 SIA-Norm 118) verletzt und die Fehlkonstruktion verursacht, indem sie ohne �ber Planunterlagen zu verf�gen und ohne Angabe eines H�henfixpunkts seitens der Bauleitung die Arbeiten an die Hand genommen, das Kellergeschoss betoniert und dadurch die definitive H�henlage der Baute bestimmt habe. Weil der bauleitende Architekt diesem Geschehen im Bewusstsein, der Unternehmerin keine f�r die Einhaltung der H�he entscheidenden Grundlagen geliefert zu haben, tatenlos zusah, habe auch er dazu beigetragen, dass die Halle schliesslich 20 bis 25 cm zu tief zu liegen kam.
Wegen dieses der Beklagten zurechenbaren Verhaltens erachtete das Kantonsgericht einen Abzug wegen Selbstverschuldens der Beklagten im Sinne von Art. 44 Abs. 1 OR f�r gerechtfertigt, den es auf 50 % veranschlagte. Damit haben die Parteien nach Auffassung des Kantonsgerichts die durch den Mangel verursachten Kosten (Fr. 14'527. 70 f�r den F�kalienschacht und Fr. 5'397. 20 f�r die Schmutzwasserpumpe) je zur H�lfte zu tragen.
b) Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht in verschiedener Hinsicht Willk�r vor. Willk�rlich sind nach ihrer Auffassung dessen Annahmen, sie h�tte die unrichtige H�he erkennen k�nnen, sie habe ihre Abmahnungspflicht verletzt und sei daher mitverantwortlich f�r den Fehler, ebenso die Feststellung, sie habe mit den Bauarbeiten begonnen, ohne von einer von der Bauleitung fixierten H�henkote ausgehen zu k�nnen, und schliesslich, dass die Werkhalle um 20 bis 25 cm zu tief gebaut worden sei.
aa) Die Beschwerdef�hrerin ist zun�chst daran zu erinnern, dass die staatsrechtliche Beschwerde nicht offen steht, soweit sie eine Rechtsverletzung behauptet, die mit einem anderen Rechtsmittel beim Bundesgericht ger�gt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG). Das gilt namentlich f�r die Berufung, welche die Beschwerdef�hrerin denn auch erhoben hat.
Mit jenem Rechtsmittel m�ssen indes Verletzungen des Obligationenrechts ger�gt werden. Aus diesem Grund kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden, soweit die Beschwerdef�hrerin dem Kantonsgericht fehlerhafte Rechtsanwendung bez�glich der Fragen der Pflichtverletzung und des Selbstverschuldens vorwirft.
bb) Hinzu kommt, dass in der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV neue tats�chliche und rechtliche Vorbringen grunds�tzlich unzul�ssig sind (BGE 119 II 6 E. 4a S. 7; 118 Ia 20 E. 5a S. 26 mit Hinweis). Das Bundesgericht hat in solchen Verfahren vom Sachverhalt auszugehen, wie er dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt worden ist, es sei denn, in der Beschwerdeschrift werde nachgewiesen, dass die kantonale Instanz verfassungswidrig unrichtige oder unvollst�ndige Feststellungen getroffen hat.
Die Beschwerdef�hrerin leitet ihre Willk�rvorw�rfe aus einem Sachverhalt ab, der gegen�ber dem vom Kantonsgericht festgestellten beliebig erweitert worden ist. Da sie nicht darlegt, entsprechende Tatsachenbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren vorgetragen zu haben, damit aber willk�rlich nicht geh�rt worden zu sein, ist auf ihre R�gen willk�rlicher Sachverhaltsermittlung nicht einzutreten.
2.- Das Kantonsgericht ist zum Ergebnis gekommen, dass eine Konventionalstrafe von Fr. 16'000.-- geschuldet sei. Im Zusammenhang mit dieser Frage hat es in rechtlicher Hinsicht erwogen, unter der Ablieferung eines Werkes im Sinne von Art. 372 OR sei die �bergabe des vollendeten, dem Vertrag in allen Teilen entsprechenden Werkes zu verstehen. Es schloss sodann aus dem Schreiben des Rechtsanwalts der Beklagten vom 17. M�rz 1998, dass in diesem Zeitpunkt kein in allen Teilen vertragskonformes Werk vorgelegen habe.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht vor, den Sachverhalt willk�rlich festgestellt zu haben. Sie will durch Aktenhinweise belegen, dass die Arbeit bereits am 17. November 1997 beendet und die Halle im Dezember 1997 bezugsbereit gewesen sei. Diese Ausf�hrungen fallen ins Leere, hat sich doch das Kantonsgericht nicht zum Zeitpunkt der Beendigung der Arbeit ge�ussert, sondern zur Frage, ob das Werk am 17. M�rz 1998 m�ngelfrei war. In dieser Hinsicht r�gt die Beschwerdef�hrerin keine Willk�r. Sie kritisiert vielmehr die Rechtsauffassung des Kantonsgerichts �ber die Anforderungen an eine Ablieferung im Sinne von Art. 372 OR.
Damit ist sie im vorliegenden Verfahren nicht zu h�ren (E. 1b/aa hievor).
3.- a) Das Kantonsgericht erachtete aufgrund verschiedener Zeugenaussagen als erwiesen, dass die Beschwerdef�hrerin wohl Reinigungsarbeiten ausgef�hrt hat, jedoch nicht hinreichend gr�ndlich. Die Beschwerdegegnerin sei daher berechtigt gewesen, f�r eine abschliessende Reinigung eine Spezialfirma beizuziehen, deren Kosten die Beschwerdef�hrerin zu tragen habe.
b) Die Beschwerdef�hrerin h�lt die Feststellung, dass sie die Reinigungskosten verursacht habe, f�r willk�rlich.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung dar�ber zu enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene sowie belegte R�gen. Das gilt insbesondere f�r eine Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV, in welcher im Einzelnen aufgezeigt werden muss, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar sein soll (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen).
Soweit Willk�r in der Ermittlung des Sachverhalts ger�gt wird, ist zu beachten, dass dem Sachgericht in der Beweisw�rdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht. In der Beschwerdeschrift ist darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbar Schl�ssen gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich unber�cksichtigt gelassen hat (BGE 118 Ia 394 E. 2c S. 397; 101 Ia 298 E. 5 S. 306 mit Hinweis). Dagegen gen�gt es nicht, wenn die Beschwerdef�hrerin lediglich einzelne Beweise anf�hrt, die sie anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet wissen m�chte. Es geht nicht an, in einer staatsrechtlichen Beschwerde bloss appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben, als ob dem Bundesgericht die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me.
Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich darauf, in ihrer staatsrechtlichen Beschwerde ihre eigene Beweisw�rdigung jener des Kantonsgerichts entgegenzusetzen, ohne im Einzelnen aufzuzeigen, weshalb der gegenteilige Schluss aus den Zeugenaussagen unhaltbar sein soll. Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, dass sich die Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren darauf berufen h�tte, die Kosten der Baureinigung w�ren ohnehin in diesem Ausmass angefallen.
Zudem zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf, dass das Kantonsgericht entsprechende Vorbringen willk�rlich missachtet h�tte. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin scheitern damit am Novenverbot. Schliesslich stellt eine hier nicht zu pr�fende Rechtsfrage dar, ob der Beschwerdef�hrerin eine Frist zur Nachreinigung h�tte gesetzt werden m�ssen, wie sie behauptet.
4.- a) F�r die Feststellung der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Minderwertpositionen stellte das Kantonsgericht auf die gerichtliche Expertise ab. Es hielt fest, die Beschwerdef�hrerin habe der Berechnung des Experten entgegengehalten, einerseits sei nur von der auf den Hallenboden entfallenden Kubatur auszugehen und nicht von jener gem�ss dem gesamten Devis und andererseits habe sie ihrer Berechnung eine Dicke des Hallenbodens von 18 cm zugrunde gelegt. Das Kantonsgericht folgte dem nicht, weil eine Berechnung nach dem System der Beschwerdef�hrerin eine mit den Pl�nen unvereinbare Hallenfl�che ergebe und weil 18 cm Dicke nicht die richtige Berechnungsbasis sei. Mit diesen Ausf�hrungen setzt sich die Beschwerdef�hrerin in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht auseinander, sondern sie �bt wiederum appellatorische Kritik, die wesentlich auf der Behauptung beruht, die Parteien h�tten sich auf ein St�rke von 18 cm geeinigt. Eine solche Einigung geht aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor, und die Beschwerdef�hrerin macht in dieser Hinsicht keine Willk�r geltend. Schliesslich zeigt die Beschwerdef�hrerin keine Gr�nde auf, welche das Kantonsgericht h�tten veranlassen m�ssen, von Amtes wegen eine Oberexpertise einzuholen. Im Umstand, dass das Kantonsgericht auf die erstinstanzlich angeordnete Expertise abgestellt hat, kann deshalb keine Verfassungsverletzung gesehen werden.
b) Nach dem angefochtenen Urteil hat die Beschwerdef�hrerin gegen die Berechnungen des Experten erstmals vor Kantonsgericht den Einwand erhoben, eine Abrechnung �ber Minderwerte sei nur m�glich und zul�ssig, wenn gleichzeitig s�mtliche Mehrleistungen ber�cksichtigt w�rden. Erstinstanzlich habe die Beschwerdef�hrerin noch vorgebracht, selbst wenn zutr�fe, dass die Baumeisterarbeiten zum Teil nicht vertragskonform ausgef�hrt worden w�ren, k�nnte die Beschwerdegegnerin keine Minderwerte geltend machen, weil sie das Werk stillschweigend genehmigt habe. Mehrwerte habe die Beschwerdef�hrerin im bisherigen Verfahren nie geltend gemacht.
Nach Auffassung des Kantonsgerichts war das Begehren um Ber�cksichtigung von Mehrwerten somit neu und deshalb unzul�ssig.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, sie habe in der Widerklageantwort ausgef�hrt:
"Die Beschwerdebeklagte l�sst bei ihren Ausf�hrungen
ausser Acht, dass die Beschwerdef�hrerin ebenfalls
Sie bringt zudem vor, dass sich die bestellten und ausgef�hrten Mehrleistungen aus einem Vergleich zwischen den Arbeiten, die auf zwei im Recht liegenden Aktennotizen aufgelistet seien, und den Arbeiten gem�ss dem Werkvertrag erg�ben.
Die Annahme des Kantonsgerichts l�sst sich indes mit sachlichen Gr�nden vertreten und ist deshalb haltbar und nicht willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV. Die Beschwerdef�hrerin hat sich in der Widerklageantwort in dem von ihr zitierten Satz mit der blossen Behauptung begn�gt, sie h�tte "gewisse Mehrleistungen" erbracht, ohne an dieser Stelle in der Rechtsschrift zu sagen, um welche Mehrleistungen es sich handeln soll. Wie sich aus der Begr�ndung des angefochtenen Urteils ergibt, betrachtete das Kantonsgericht nicht die Behauptung von Mehrleistungen als solche als neu, sondern die Behauptung des entsprechenden Sachverhalts. Im angefochtenen Urteil (E. 3 S. 21) wird festgehalten, die Kl�gerin habe sich "vor zweiter Instanz auf eine andere Begr�ndung besonnen und tatbestandsm�ssige Elemente vorgebracht, die im bisherigen Verfahren noch nie geltend gemacht wurden. " Die Betonung ist hier auf die "tatbestandsm�ssigen Elemente" zu legen, welche die Beschwerdef�hrerin in dem von ihr zitierten Satz nicht substanziiert hat. Dass sich diese Elemente m�glicherweise aus im Recht liegenden Aktennotizen erg�ben h�tten, ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Auch insoweit kann dem Kantonsgericht somit keine Willk�r vorgeworfen werden.
5.- Aus diesen Gr�nden ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.