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Timestamp: 2016-10-25 10:27:12
Document Index: 335691733

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 56', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 57', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 56', 'Art. 60', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 19', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 60', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 60', 'Art. 19']

6B_760/2015 � � Urteil vom 8. Oktober 2015
Station�re Massnahmen; Gutachten; Willk�r,
�Das Kantonsgericht Basel-Landschaft sprach X.________ am 28. April 2015 der versuchten vors�tzlichen T�tung in Notwehrexzess, der Drohung, der Widerhandlung gegen das Waffengesetz und der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren, unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 346 Tagen, sowie zu einer Busse von 200 Franken. Es ordnete in Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids des Strafgerichts Basel-Landschaft gem�ss Art. 19 Abs. 3, Art. 56a, Art. 59 Abs. 1 und Abs. 3 sowie Art. 60 StGB eine station�re Psychotherapie und eine station�re alkoholspezifische Behandlung an. Der Vollzug der Strafe wurde in Anwendung von Art. 57 Abs. 2 StGB zu Gunsten der angeordneten Massnahmen aufgeschoben.
�X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er stellt die Antr�ge, es sei in Ab�nderung des Entscheids der Vorinstanz von der angeordneten station�ren Massnahme abzusehen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Auflage, ein Obergutachten einzuholen.
�Das Kantonsgericht beantragt unter Hinweis auf sein Urteil die Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft hat sich nicht vernehmen lassen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz lasse v�llig ausser Acht, dass der psychiatrische Gutachter ihn lediglich w�hrend insgesamt einer Stunde und 45 Minuten pers�nlich untersucht habe. Das Gutachten vom 30. September 2013, auf welches sich die Vorinstanz st�tze, beruhe zum gr�ssten Teil nicht auf eigenen Untersuchungen durch den Experten, sondern zum Hauptteil auf den vorhandenen Akten. Es best�nden keine fundierten Anhaltspunkte f�r eine Alkoholabh�ngigkeit. Gleichwohl komme der Gutachter zum Ergebnis, dass es zumindest Hinweise auf eine erhebliche Gew�hnung an Alkohol gebe. Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass bez�glich seiner Alkoholkonsumgewohnheiten ein Gutachten aus dem Jahr 1989 beigezogen worden sei, worin aber ebenfalls nicht von einer Akoholabh�ngigkeit die Rede sei. Er macht geltend, es liege keine aktuelle ausreichende Begutachtung vor. Das Gutachten vom 30. September 2013 sei nicht nachvollziehbar. Daher sei die station�re Massnahme zu Unrecht gest�tzt auf das Gutachten angeordnet worden.
1.2.�Die Vorinstanz hat in Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids�
zwei�station�re Massnahmen angeordnet, n�mlich eine station�re Psychotherapie gem�ss Art. 59 Abs. 1 und Abs. 3 StGB und eine station�re alkoholspezifische Behandlung gem�ss Art. 60 StGB. Das ist rechtlich m�glich, wie sich aus Art. 56a StGB ergibt: Sind mehrere Massnahmen notwendig, so kann das Gericht diese zusammen anordnen. Der Beschwerdef�hrer scheint zu �bersehen, dass zwei Massnahmen angeordnet worden sind. Er beantragt in seiner Beschwerde, dass von der angeordneten Massnahme abzusehen sei, und er kritisiert in der Beschwerdebegr�ndung einzig die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zur Frage der Alkoholabh�ngigkeit beziehungsweise Alkoholgew�hnung, was allein die Rechtm�ssigkeit der station�ren alkoholspezifischen Behandlung gem�ss Art. 60 StGB ber�hrt. Es ist somit im vorliegenden Verfahren davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer die Anordnung einer station�ren Psychotherapie gem�ss Art. 59 StGB nicht anficht; jedenfalls fehlt es insoweit an einer Beschwerdebegr�ndung.
1.3.�Der leitende Arzt Forensik der Psychiatrie Baselland, Dr. med. A.________, erstellte im Auftrag der Staatsanwaltschaft ein forensisch-psychiatrisches Gutachten betreffend den Beschwerdef�hrer, das vom 30. September 2013 datiert (kant. Akten p. 155 ff.). Der Experte nahm nach eigenen Angaben am 4. Juni 2013 im Gef�ngnis eine erste psychiatrische Untersuchung des Beschwerdef�hrers vor, die eine Stunde und 30 Minuten dauerte. Eine zweite psychiatrische Untersuchung vom 6. September 2013 wurde vom Beschwerdef�hrer nach 15 Minuten abrupt abgebrochen.
�Die Untersuchung des Beschwerdef�hrers erfolgte gem�ss den Angaben des Experten "unter erschwerten Bedingungen". In der ersten Untersuchung sei der Beschwerdef�hrer sehr unkooperativ und gegen�ber dem Experten aggressiv gewesen. Er habe nur sehr l�ckenhafte Angaben gemacht. In der zweiten, nach 15 Minuten abgebrochenen Untersuchung sei der Beschwerdef�hrer sehr angespannt und gereizt gewesen. Er habe die Untersuchung als "Alibi-�bung" bezeichnet (Gutachten S. 48, kant. Akten p. 249).
�Ob unter derartigen Umst�nden eine den Anforderungen entsprechende Begutachtung des Beschwerdef�hrers m�glich war, hat in erster Linie der Sachverst�ndige selbst einzusch�tzen (siehe BGE 127 I 54 E. 2f betreffend Erstattung eines Aktengutachtens). Der Experte erachtet eine sorgf�ltige Begutachtung trotz der von ihm so bezeichneten erschwerten Bedingungen offensichtlich als m�glich. Soweit der Beschwerdef�hrer M�ngel des Gutachtens behauptet, stehen diese ersichtlich in keinem Zusammenhang zur Dauer der pers�nlichen Untersuchung.
1.4.�Der Gutachter diagnostizierte beim Beschwerdef�hrer eine schwere kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit paranoiden, narzisstischen, emotional instabilen und dissozialen Z�gen (ICD-10 F61.0; Gutachten S. 50, 53, 55, kant. Akten p. 253, 259, 263).
�Zur Problematik der Alkoholabh�ngigkeit hielt der Experte fest, es liege nur das Kriterium "Toleranzentwicklung" vor, das sich auch unter Ber�cksichtigung des vom Beschwerdef�hrer anl�sslich der ihm zur Last gelegten Tat erreichten hohen Promillewerts von deutlich �ber 2 o/oo zeige. Weitere Kriterien k�nnten insbesondere in Anbetracht der nur sehr sp�rlichen Angaben des Beschwerdef�hrers zu seinem Alkoholkonsum nicht als ausreichend gesichert angenommen werden. Daher k�nne die Diagnose einer Alkoholabh�ngigkeit derzeit nicht gestellt werden (Gutachten S. 55 f., kant. Akten p. 263 f.). Beim Beschwerdef�hrer liege aber ein sch�dlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1) vor (Gutachten S. 56 f., kant. Akten p. 265 f.). Die f�r die Tatzeit festgestellte kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung einerseits und der sch�dliche Alkoholmissbrauch andererseits stehen laut Gutachten mit der inkriminierten Tat im Zusammenhang und bestehen weiterhin. Das Risiko, dass der Beschwerdef�hrer in der Zukunft nach Art und Umfang �hnliche Taten begehen k�nnte, sei hoch. F�r die festgestellten St�rungen gebe es eine Behandlung, und dadurch k�nne der Gefahr weiterer Straftaten begegnet werden. Es komme nur eine station�re Behandlung in einer spezialisierten Einrichtung in Betracht, wie etwa die Forensisch-Psychiatrische Abteilung der JVA P�schwies oder allenfalls das Massnahmenzentrum St. Johannsen beziehungsweise das Therapiezentrum Schachen. Die Behandlung best�nde in einer integrierten forensisch-psychiatrischen und deliktorientierten Therapie, einschliesslich einzel- und gruppentherapeutischer Angebote. Ziel sei, die deliktf�rdernde Einstellung des Beschwerdef�hrers positiv zu beeinflussen und alternative Handlungsstrategien f�r k�nftige Konfliktsituationen zu erarbeiten. Ein weiteres Ziel sei eine dauerhafte und tragf�hige Alkoholabstinenz. Der Experte erachtete die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB als zweckm�ssig. Von einer station�ren Massnahme gem�ss Art. 60 StGB ist im Gutachten nicht die Rede (Gutachten S. 66 ff., kant. Akten p. 285 ff.).
1.5.�Die erste Instanz kam nach ausf�hrlicher Wiedergabe des Gutachtens (erstinstanzlicher Entscheid S. 46 ff., 56 f.) zum Ergebnis, dass der Beschwerdef�hrer zweifellos eine kombinierte Behandlung ben�tige, da das Zusammenwirken der Pers�nlichkeitsst�rung mit dem Alkoholkonsum zu Situationen f�hre, in welchen er h�chst gef�hrlich werde. F�r die Sicherheit der Allgemeinheit sei es wesentlich, dass die beiden Problemkreise (Pers�nlichkeitsst�rung und Alkohol) behandelt w�rden. Es sei auch im Interesse des Beschwerdef�hrers selbst, dass er nicht mehr in eine solche Situation komme. Angesichts der nach wie vor bestehenden hohen R�ckfallgefahr und der eindeutigen Massnahmenbed�rftigkeit ordnete die erste Instanz gem�ss Art. 19 Abs. 3, Art. 59 und Art. 60 StGB eine station�re Psychotherapie und eine station�re alkoholspezifische Behandlung an (erstinstanzliches Urteil S. 58).
�Die Vorinstanz geht unter Berufung auf das Gutachten davon aus, dass der Beschwerdef�hrer an einer schweren kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung leidet, zus�tzlich ein sch�dlicher Gebrauch von Alkohol vorliegt, die R�ckfallgefahr hoch und die Massnahmenbed�rftigkeit klar gegeben ist, wobei nur eine Behandlung im station�ren Rahmen in Frage kommt (angefochtener Entscheid S. 29). In Anbetracht dieser Umst�nde und der zu bejahenden minimalen Therapiewilligkeit des Beschwerdef�hrers sind nach der Auffassung der Vorinstanz die Voraussetzungen f�r die Anordnung einer station�ren Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB sowie einer suchtspezifischen Behandlung im Sinne von Art. 60 StGB erf�llt (angefochtener Entscheid S. 31).
1.6.�Die Anordnung einer Massnahme zur Suchtbehandlung setzt nach Art. 60 Abs. 1 StGB voraus, dass der T�ter von Suchtstoffen oder in anderer Weise abh�ngig ist. Eine Abh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers von Alkohol l�sst sich indessen gem�ss den Ausf�hrungen des Gutachters auf der Grundlage der vorhandenen Daten nicht diagnostizieren. Diagnostiziert werden lediglich ein sch�dlicher Gebrauch von Alkohol unterhalb einer Abh�ngigkeitsst�rung sowie eine Toleranzentwicklung.
�Die Vorinstanz ordnet gleichwohl in Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids gest�tzt auf das Gutachten neben der station�ren Psychotherapie im Sinne von Art. 59 StGB eine station�re alkoholspezifische Behandlung gem�ss Art. 60 StGB an, welche nach dem Wortlaut der Bestimmung Abh�ngigkeit voraussetzt. Die Vorinstanz setzt sich mit der Frage der Abh�ngigkeit nicht im Einzelnen auseinander. Sie begr�ndet nicht, weshalb sie Abh�ngigkeit im Sinne von Art. 60 StGB bejaht, obschon der Experte eine Abh�ngigkeit im psychiatrischen Sinne aufgrund der ihm verf�gbaren Daten als nicht bewiesen erachtet. Fest stehen aufgrund des Gutachtens zurzeit einzig ein sch�ndlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1) und eine Alkoholtoleranz. Daraus allein ergibt sich aber noch keine Alkoholabh�ngigkeit gem�ss Art. 60 StGB. Eine Alkoholabh�ngigkeit ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Betroffene regelm�ssig zu viel Alkohol konsumiert und diese Neigung zum �berm�ssigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu �berwinden vermag (siehe BGE 126 II 185 E. 2a, 361 E. 3a zum altrechtlichen Begriff der Trunksucht im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c aSVG; MARIANNE HEER, Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 26 zu Art. 60 StGB; S CHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, 8. Aufl. 2007, S. 170).
�Zweifellos neigt der Beschwerdef�hrer schon seit langer Zeit zu regelm�ssigem und �berm�ssigem Alkoholkonsum. Manches spricht daf�r, dass er diese Neigung durch seinen Willen nicht zu �berwinden vermag; dies steht zurzeit jedoch nicht fest. Auf der Grundlage der von der Vorinstanz festgestellten Tatsachen l�sst sich eine Alkoholabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers im Sinne von Art. 60 StGB nicht begr�nden. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt teilweise gutzuheissen und die Sache zur weiteren Abkl�rung der Alkoholabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er gem�ss dem forensisch-toxikologischen Gutachten vom 15. Mai 2013 zur Zeit der Tat eine Blutalkoholkonzentration zwischen 2,4 und 3,2 o/oo aufgewiesen habe. Er macht geltend, grunds�tzlich gelte im Strafrecht, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von bis zu 2 o/oo in der Regel von Schuldf�higkeit auszugehen sei, bei einer Blutalkoholkonzentration zwischen 2 und 3 o/oo eine Einschr�nkung der Schuldf�higkeit und bei einer Blutalkoholkonzentration von �ber 3 o/oo sogar Schuldunf�higkeit anzunehmen sei. Gest�tzt darauf und die vorhandenen Fakten, welche eine Gew�hnung an Alkohol im Gegensatz zur Annahme des Gutachters eher als unwahrscheinlich erscheinen liessen, sei nicht nachvollziehbar, wie der Gutachter zum Schluss gelangen k�nne, der Beschwerdef�hrer sei zur Zeit der Tat nur leicht vermindert schuldf�hig gewesen. Ganz im Gegenteil habe im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Alkoholeinwirkung im vorliegenden Masse eben keine Schuldf�higkeit vorgelegen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer beantragt in seiner Beschwerde einzig, dass "von der angeordneten station�ren Massnahme abzusehen" (Beschwerde S. 2) beziehungsweise dass das Urteil der Vorinstanz in diesem Punkt aufzuheben sei (Beschwerde S. 6). Der Beschwerdef�hrer stellt nicht den Antrag, dass er wegen Schuldunf�higkeit freizusprechen sei. Er beantragt auch nicht, dass die Vorinstanz die Strafe herabzusetzen habe, da entgegen der Einsch�tzung des Gutachters, welcher sie folgt, nicht nur von einer Verminderung der Schuldf�higkeit in leichtem Grade, sondern von einer Verminderung der Schuldf�higkeit in schwerem Grade auszugehen sei. Die knappen Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift zur Schuldf�higkeit haben somit dem Anschein nach allein den Zweck, die Behauptung der Mangelhaftigkeit des Gutachtens zu untermauern. Der Beschwerdef�hrer will zum Ausdruck bringen, das psychiatrische Gutachten sei auch deshalb mangelhaft, weil es bei einer festgestellten Blutalkoholkonzentration zwischen 2,4 und 3,2 o/oo entgegen den nach der Praxis geltenden Vermutungen lediglich eine leichte Verminderung der Steuerungsf�higkeit annehme. Die Frage, welchen Einfluss die Blutalkoholkonzentration zwischen 2,4 und 3,2 o/oo auf die Schuldf�higkeit des Beschwerdef�hrers in Bezug auf die inkriminierte Tat hatte, ist indessen f�r die einzig strittige Frage, ob die Vorinstanz zu Recht eine station�re Massnahme im Sinne von Art. 60 StGB angeordnet habe, ohne Bedeutung. Eine solche Massnahme k�nnte auch angeordnet werden, wenn der Beschwerdef�hrer, wie er behauptet, zur Zeit der Tat schuldunf�hig gewesen w�re (siehe Art. 19 Abs. 3 StGB). Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur Schuldf�higkeit gehen daher an der Sache vorbei.
�Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Soweit er obsiegt, ist das Gesuch gegenstandslos geworden. Im �brigen ist es gutzuheissen, da die Beschwerde in den �brigen Punkten nicht von Vornherein aussichtslos war. Somit sind keine Kosten zu erheben. Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Thomas Christen, ist eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse auszurichten. Der Kanton Basel-Landschaft hat dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Thomas Christen, eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu zahlen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 28. April 2015 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Thomas Christen, wird eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
Der Kanton Basel-Landschaft hat dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Advokat Thomas Christen, eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu zahlen.