Source: http://www.sewoma.de/berlinblawg/tag/nachrichten/
Timestamp: 2013-05-20 17:30:07
Document Index: 285486301

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 8']

Nachrichten | W/M/W LLP® | BERLIN BLAWG
“Funkturm ist ein Bauwerk” und jetzt auch eine Marke für Audiogeräte
1. Juli 2010, 11:32:59 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar | Alex,der Fernsehturm im Ostteil Berlins ist zwar kein Funkturm im eigentlichen Sinne. Über die Unterscheidung von Fernseh- und Funkturm streiten sich die Geister. Aber darum geht es hier jetzt auch gar nicht. Da ich ein Foto vom Berliner Funkturm gefunden habe, musste Alex herhalten. Worauf ich hinauswollte, ist die Entscheidung des BPatG vom 10.06.2010 – [...]
BPatG, Beschluss v. 10.06.2010 – 30 W (pat) 72/09 – “Funkturm” ist als Marke für Audiogeräte, Mikrophone und Videogeräte eintragbar”
30. Juni 2010, 13:50:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar | BUNDESPATENTGERICHT 30 W (pat) 72/09 _______________________ (Aktenzeichen) B E S C H L U S S In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 048 550.7 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Juni 2010 durch die Richterin Winter als Vorsitzende, den Richter Paetzold und die Richterin Hartlieb [...]
BGH, Beschluss v. 18.10.2007 – StB 34/07 – "Verschlüsselte E-Mails kein Indiz für Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung"
9. Juni 2010, 11:19:06 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar | BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit Gründe Der Generalbundesanwalt führt gegen den Beschuldigten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Auf seinen Antrag hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am 1. August 2007 Haftbefehl gegen den Beschuldigten erlassen, worauf dieser in Untersuchungshaft genommen worden ist. Mit [...]
BGH, Urteil v. 19.11.2009 – I ZB 76/08 – “Farbmarken meist nicht unterscheidungskräftig”
18. Mai 2010, 14:54:37 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar | BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS I ZB 76/08 vom 19. November 2009 in dem Rechtsbeschwerdeverfahren betreffend die Markenanmeldung Nr. 300 89 714.6 Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja Farbe gelb MarkenG § 8 Abs. 1 und 2 Nr. 1 Abstrakten Farbmarken fehlt im Allgemeinen die erforderliche Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Ob [...]
Richter ./. Rechtsanwalt: RA Benkelberg als Angeklagter vor Gericht
23. März 2010, 16:28:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar | Rechtsanwalt Eckhard Benkelberg, der zusammen mit Rechtsanwalt Schlepper in Emmerich eine Kanzlei in unbekannter Rechtsform betreibt, schrieb vor rund drei Jahren Rechtsgeschichte, als ihm das Bundesverfassungsgericht insofern Recht gab, als dass beim Unterhalt für ein Kind kein Unterschied dahingehend gemacht werden könne, ob die Mutter mit dem Vater verheiratet war oder nicht. Jetzt steht Benkelberg, [...]