Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/dialog/13903
Timestamp: 2018-09-21 23:52:39
Document Index: 289672579

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 8']

KomNet Dialog 13903
Pulverbeschichtungsanlagen sind überwachungsbedüftige Anlagen und müssen nach BetrSichV vor Inbetriebnahme geprüft werden. Vor der Inbetriebnahme muss die Anlage erprobt werden, also Teile müssen zur Testphase gepulvert und Sprühpistolen kalibriert werden etc. Darf an der Anlage erprobt werden, ohne vorher die Prüfung durchgeführt zu haben?
Der Betreiber einer überwachungsbedürftigen Anlage darf gemäß § 14 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV die Anlage nur in Betrieb nehmen, wenn diese durch eine zugelassene Überwachungsstelle erstmalig auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft worden ist. Für Anlagen, die auf Grund der Explosionsgefährdung überwachungsbedürftig sind, kann auch eine Prüfung gem. § 14 Abs. 3 BetrSichV durch die befähigte Person erfolgen.
Die Prüfung vor Inbetriebnahme muss vor der ersten Benutzung erfolgen. Eine Erprobung vor der erstmaligen Inbetriebnahme ist zulässig (§ 2 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 BetrSichV).
Unabhängig davon sind Arbeitsplätze in explosionsgefährdeten Bereichen (Anlage) vor der erstmaligen Nutzung, das schließt die Erprobung mit ein, auf Explosionssicherheit durch eine befähigte Person mit besonderen Kenntnissen gem. Ziffer 3.8 Anhang 4 BetrSichV zu prüfen. Vergleiche dazu die TRBS 1201 Teil 1 (www.baua.de/TRBS/)
Der Arbeitgeber stellt sicher, dass für den Erprobungsbetrieb alle erforderlichen Maßnahmen durchgeführt werden, damit Sicherheit und Gesundheitsschutz der dort Beschäftigten gewährleistet sind. Ist es nicht möglich dies in vollem Umfang zu gewährleisten, hat der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Gefährdung so gering wie möglich zu halten. Auf die Bestimmungen der § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 1, § 8 und Anhang 2 Nr. 2 der Betriebssicherheitsverordnung weisen wir besonders hin.
Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sind für die Erprobung/Testphase geeignete Anweisungen zu erstellen; weiter sind die mit der Erprobung beauftragten Beschäftigten auszuwählen und angemessen zu unterweisen. Die Pulverbeschichtungsanlage ist ggf. von angrenzenden Arbeits-/ Produktionsbereichen und Verkehrswegen abzugrenzen. Der Zugang Unbefugter ist zu untersagen.