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Timestamp: 2017-05-28 18:21:30
Document Index: 149302503

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 121', 'Art. 128', 'Art. 123', 'BGE', 'Art. 127']

1F_10/2015 Urteil vom 7. Mai 2015
1. 1.1. X.________ und Y.________ führten einen Rechtsstreit über eine Blocksteinmauer zwischen ihren Grundstücken. Im Rahmen des entsprechenden Verfahrens verpflichteten die Behörden X.________ zu gewissen baulichen Anpassungen. Mit Urteil 1C_272/2012 vom 22. Januar 2013 wies das Bundesgericht letztinstanzlich eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten von X.________ ab.
2. 2.1. Entscheide des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausfällung in Rechtskraft (Art. 61 BGG). Eine nochmalige Überprüfung der einem Urteil des Bundesgerichts zugrunde liegenden Streitsache ist grundsätzlich ausgeschlossen. Das Gericht kann auf seine Urteile nur zurückkommen, wenn einer der in den Art. 121 ff. BGG abschliessend aufgeführten Revisionsgründe vorliegt (Art. 128 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG kann die Revision eines Entscheids des Bundesgerichts in Zivilsachen und öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten namentlich wegen nachträglich entdeckter erheblicher Tatsachen verlangt werden, sofern das Bundesgericht im Urteil, dessen Revision beantragt wird, auf die bei ihm erhobene Beschwerde eingetreten ist (Urteil des Bundesgerichts 1C_231/2014 vom 14. Oktober 2014 E. 1.2.1; vgl. auch BGE 138 II 386 E. 6.2 S. 389 f.).
3. 3.1. Der Gesuchsteller macht im Wesentlichen geltend, er habe nachträglich Kenntnis erhalten von Unterlagen, die belegen würden, dass der Gemeindeammann A.________ 1998, d.h. im Zeitraum, als der Gemeinderat Walenstadt über die Korrektur der später strittigen Blocksteinmauer entschieden habe, befangen gewesen sei. Dies sei deshalb erheblich, weil das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen später bei der Feststellung des seinem Urteil vom 12. April 2012 zugrunde liegenden Sachverhalts wesentlich auf drei von A.________ verfasste Schriftstücke abgestellt habe. Das Bundesgericht wiederum habe diese Sachverhaltsfeststellungen in seinem Entscheid vom 22. Januar 2013 als nicht offensichtlich unrichtig beurteilt.
4. Das Revisionsgesuch erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist ohne Durchführung eines Schriftenwechsels abzuweisen (vgl. Art. 127 BGG).
3. Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Walenstadt, dem Baudepartement des Kantons St. Gallen und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.