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Timestamp: 2016-12-05 02:33:21
Document Index: 187274516

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE']

U 328/05 (02.02.2006)
Der 1945 geborene griechische Staatsangehörige K.________ war seit 1978 bei der der Firma G.________ AG tätig und im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 8. April 1995 stürzte er auf einer Treppe und zog sich eine Ruptur der Supraspinatussehne rechts zu, welche am 15. Mai und 14. Juli 1995 operativ behandelt wurde. In der Folge wurde mittels Magnetresonanztomographie eine vollständige und schräg durch die Sehne verlaufende Ruptur der Supraspinatussehne rechts im distalen Drittel mit narbig-degenerativen Veränderungen sowie eine Teilruptur der Infraspinatussehne rechts nachgewiesen (Klinik X._______, MRI vom 3. September 1996; bestätigt im Bericht der Klinik Y.________ für ambulante und teilstationäre Chirurgie, vom 10. September und 7. November 1996). Nachdem die zwischenzeitlich auf 75 % gestiegene Arbeitsfähigkeit gemäss ärztlicher Einschätzung ab Ende August 1996 lediglich noch 25 % betrug, löste die Arbeitgeberfirma das Arbeitsverhältnis auf den 31. Januar 1997 auf. Gestützt auf den abschliessenden Untersuchungsbericht des Kreisarztes Dr. med. S.________, Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie, vom 11. Juni 1997 sprach die SUVA K.________ mit Wirkung ab 1. August 1997 eine Invalidenrente von 20 % nebst einer Integritätsentschädigung von 10 % zu (Verfügung vom 25. Juli 1997). Auf Einsprache hin erhöhte die SUVA den Rentenumfang wiedererwägungsweise auf 25 % bei gleich bleibendem Rentenbeginn (Verfügung vom 6. November 1997). Daran hielt sie mit unangefochten gebliebenem Einspracheentscheid vom 23. Januar 1998 fest.
3.1 Der - hier einzig umstrittene - Umfang des Anspruchs des Beschwerdegegners auf eine Invalidenrente ab 1. August 1997 ist nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) für die Zeit vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) am 1. Januar 2003 aufgrund der damals gültig gewesenen Bestimmungen des UVG zu beurteilen, während für die Zeit ab 1. Januar 2003 bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 14. Mai 2004 (als zeitlicher Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis; BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) die Rechtslage unter der Herrschaft des ATSG massgebend ist (vgl. zum Ganzen BGE 130 V 446 f. Erw. 1.2.1 und 1.2.2, mit Hinweis auf BGE 130 V 329; ferner Urteil B. vom 7. April 2005 [U 458/04] Erw. 1 mit Hinweisen und B. vom 23. Mai 2005 [U 15/05] Erw. 1). Diese intertemporalrechtliche Ordnung ist für den Verfahrensausgang indessen insofern von untergeordneter Bedeutung, als die im ATSG enthaltenen Umschreibungen hinsichtlich der unfallversicherungsrechtlichen Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Normenlage brachten. Denn gemäss RKUV 2004 Nr. U 529 S. 572 (= Urteil G. des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 22. Juni 2004, U 192/03) entsprechen die im ATSG enthaltenen Legaldefinitionen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG) ebenso wie die Vorschrift über die Bestimmung des Invaliditätsgrades (bei erwerbstätigen Versicherten; Art. 16 ATSG) den bisherigen, von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen und Grundsätzen in der Unfallversicherung (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 1 und 2 UVG in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung). Keine materiellrechtliche Änderung bringt auch der redaktionell neu gefasste Unfallbegriff des Art. 4 ATSG (RKUV 2004 Nr. U 530 S. 576; altrechtlich vgl. Art. 9 Abs. 1 UVV, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002).
3.2 Wird der Versicherte infolge eines Unfalles invalid, so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG in der bis 31. Dezember 2002 gültigen Fassung). Als invalid gilt, wer voraussichtlich bleibend oder für längere Zeit in seiner Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt ist (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; Art. 8 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG in der bis 31. Dezember 2002 gültigen Fassung; Art. 16 ATSG). Nach der Rechtsprechung hat der Einkommensvergleich - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b).
3.3.2 Überstundenentschädigungen können bei der Bemessung des Valideneinkommens berücksichtigt werden, wenn es sich um Entgelt mit Lohncharakter und nicht um Spesenentschädigungen handelt (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 180; vgl. auch RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 sowie - für die Invalidenversicherung - AHI 2002 S. 155 [= Urteil S. vom 17. Dezember 2001, I 357/01]; vgl. ferner Ueli Kieser, ATSG-Kommentar: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000, Zürich 2003, N 11 zu Art. 16, mit mehreren Hinweisen). Da aber die Invaliditätsschätzung der dauernd oder für längere Zeit bestehenden Erwerbsunfähigkeit entsprechen muss, bildet Voraussetzung für die Berücksichtigung eines derartigen Zusatzeinkommens, dass der Versicherte aller Voraussicht nach damit hätte rechnen können. Massgebend ist nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b), ob der Versicherte aufgrund seiner konkreten erwerblichen Situation und seines tatsächlichen Arbeitseinsatzes vor dem Unfall wahrscheinlich weiterhin ein Zusatzeinkommen zufolge Überstundenarbeit hätte erzielen können; die blosse Möglichkeit dazu genügt nicht (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 180 f. Erw. 2c [= Urteil S. vom 3. November 1988, U 24/88]). Dieselben Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Leistungslohn oder Leistungsprämien, welche dem Versicherten vor dem Unfall ausgerichtet wurden, im Rahmen des Einkommensvergleichs als Valideneinkommen mit berücksichtigt werden können.
4.2 Der vorinstanzlich vertretenen Auffassung, der Beschwerdegegner sei von seiner Arbeitgeberfirma unterdurchschnittlich entlöhnt worden, - was rechtsprechungsgemäss entweder gar nicht oder aber auch beim Invalideneinkommen lohnmindernd zu berücksichtigen ist (BGE 129 V 225 Erw. 4.4 mit Hinweisen), wenn hiefür invaliditätsfremde Gründe massgebend sind -, kann nicht beigepflichtet werden. Dagegen spricht schon die lange Dauer des konkreten Arbeitsverhältnisses. Der Beschwerdegegner war von Oktober 1978 bis 31. Januar 1997, also während über 18 Jahren ununterbrochen bei der Firma G.________ AG erwerbstätig. Spätestens nachdem er eine Niederlassungsbewilligung erhalten hatte, war er in der Wahl seines Arbeitgebers frei (Art. 3 Abs. 3 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 [ANAG]; SR 142.20) und hätte daher nach allgemeiner Erfahrung seine Arbeitsstelle gewechselt, wenn die Firma G.________ AG ihm aus invaliditätsfremden Gründen einen branchenunüblichen zu tiefen Lohn ausgerichtet hätte. Ausserdem hat die Vorinstanz die berufliche Qualifikation des Beschwerdegegners überschätzt, wenn sie vergleichsweise den Tabellenlohn für das Anforderungsniveau 1 und 2 im Bereich der Metallbe- und -verarbeitung herangezogen hat. In diesen beiden Lohnstufen werden die für höchst anspruchsvolle und schwierigste Arbeiten (Anforderungsniveau 1) bzw. für selbstständige und qualifizierte Arbeiten (Anforderungsniveau 2) ausgerichteten Löhne erfasst, was betrieblich regelmässig mit einer - hier fehlenden - leitenden Funktion verbunden ist. Zwar ist der Beschwerdegegner entgegen der Behauptung der SUVA in der Firma G.________ AG nicht bloss als angelernter Schweisser tätig gewesen. Vielmehr wurde sein Beruf in der Unfallmeldung als "Schweisser" angegeben. Er hat in Griechenland eine Lehre als Kunstschlosser absolviert, war vor dem Unfall vielseitig sowohl als Schlosser als auch als Schweisser einsetzbar und wird als zuverlässiger, guter Mitarbeiter geschildert, mit dessen Leistungen und Verhalten die Arbeitgeberfirma zufrieden war (Angaben der Arbeitgeberfirma gegenüber der SUVA vom 8. Januar 1996). Auch unter Berücksichtigung dieser tadellosen beruflichen Qualifikationen durch die langjährige Arbeitgeberfirma könnte er jedoch in der Lohnstatistik nicht höher als im Anforderungsniveau 3 eingestuft werden, welches Tätigkeiten umfasst, die Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzen. In dieser Lohnstufe betrug der Durchschnittslohn von in der Metallbe- und -verarbeitung tätigen Männern im Jahre 1998 Fr. 5161.- monatlich (Basis: 40 Stunden/Woche), jährlich somit Fr. 61'932.-; zurückgerechnet auf das Jahr 1997 (Rentenbeginn; vgl. Erw. 3.3.3 hievor) resultiert der Betrag von Fr. 62'242.- (plus 0,5 %; vgl. Bundesamt für Statistik [Hrsg.], Lohnentwicklung 2002: T1.93 Nominallohnindex 1997-2002, D/27-28 [Metallbe- und verarbeitung], S. 30). Im angestammten Betrieb betrug der hypothetische Grundlohn des Beschwerdegegners ohne Unfall im Jahre 1997 Fr. 4467.- monatlich und im Jahre 1998 Fr. 4600.- monatlich (40 Stunden/Woche = betriebsübliche Wochenarbeitszeit gemäss Angaben des Arbeitgebers); zusätzlich wäre jährlich eine Leistungs-/ Überzeitentschädigung von Fr. 5560.- zu erwarten gewesen. Damit hätte der Beschwerdeführer im Jahre 1997 ein Einkommen von Fr. 63'631.- und im Jahre 1998 ein solches von Fr. 65'360.- erzielt, welche Beträge über den entsprechenden Tabellenlöhnen liegen. Es besteht daher kein Grund, von einer Unterentlöhnung des Beschwerdegegners durch seine langjährige Arbeitgeberfirma auszugehen und bei der Ermittlung des Valideneinkommens nicht bei dem am angestammten Arbeitsplatz tatsächlich erzielten und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst anzuknüpfen.
4.4 Mit Bezug auf das Invalideneinkommen ist in Übereinstimmung mit dem kantonalen Gericht vom Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung 1998 für einfache und repetitive Arbeiten in der privaten Wirtschaft von Fr. 4268.- monatlich auszugehen. Entgegen der in der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung ist der Beschwerdegegner unfallbedingt nicht zum "faktischen Einhänder" geworden, der nur noch im Dienstleistungsbereich eingesetzt werden und keinerlei produktionsnahe Tätigkeiten mehr ausüben könnte. Vielmehr sind ihm gemäss ärztlicher Beurteilung leichte, manuelle Tätigkeiten ohne Arbeiten auf Überkopf-, Kopf- und Brusthöhe ganztags zumutbar (Gutachten der Orthopädischen Klinik Z.________ vom 14. Feburar 2002, S. 14; Ärztliche Beurteilung des Dr. med. T.________ vom 19. April 2001, S. 7 f.), was einen entsprechenden Einsatz in einem Produktionsbetrieb der privaten Wirtschaft keineswegs ausschliesst. Abweichend von der Vorinstanz ist dagegen die dem statistischen Invalidenlohn zugrunde liegende Wochenarbeitszeit von 40 Stunden nicht auf eine betriebsübliche Arbeitszeit von 41,9 Wochenstunden (vgl. Tabelle B 9.2/Total, in: Die Volkswirtschaft, Heft 11/2004, S. 86) umzurechnen, da der Beschwerdegegner im angestammten Betrieb bereits im Jahre 1995 ebenfalls eine Normalarbeitszeit von lediglich 40 Wochenstunden zu leisten hatte (Unfallmeldung UVG vom 10. April 1995) und für die darüber hinaus geleistete Überzeit zusätzlich entlöhnt wurde. Andernfalls würde der Beschwerdegegner beim Invalideneinkommen schlechter gestellt, als wenn er bei voller Gesundheit im angestammten Betrieb hätte weiterarbeiten können (Parallelität der Bemessungsfaktoren; vgl. BGE 129 V 225 Erw. 4.4; ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b [= Urteil S. vom 4. April 1989, I 362/88]; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 104 Erw. 5b [= Urteil U. vom 2. April 1993, U 110/92]). Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung sowie des - unbestritten auf 20 % festzusetzenden leidensbedingten Abzugs (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) - ergibt sich für das Jahr des Rentenbeginns (1997) ein Invalideneinkommen von Fr. 40'686.- ([Fr. 4268.- x 12] x 0,993 [- 0,7 % (vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2002: T1.93 Nominallohnindex 1997-2002/Total, S. 30) x 0,8]) und damit ein Invaliditätsgrad von 36,05 %. Bis zum Jahr 2004 (Einspracheentscheid; vgl. Erw. 3.3.3 hievor) entwickelte sich der Invaliditätsgrad wie folgt, wobei auf Seiten des Valideneinkommens mangels näherer Angaben des Arbeitgebers ab 2000 auf die durchschnittliche Steigerung des Nominallohnindexes im Wirtschaftszweig Metallbe- und -verarbeitung abzustellen ist (vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 2003: T1.93 Nominallohnindex 1999-2003, S. 36; für 2003-2004: Tabelle B. 10.2/D [Industrie/verarbeitendes Gewerbe], in: Die Volkswirtschaft, Heft 12/ 2005, S. 95), von welcher der Beschwerdeführer - auch mit Blick auf die überdurchschnittliche hypothetische Lohnentwicklung der früheren Jahre (vgl. Erw. 4.3 hievor in fine) - mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (im Minimum) profitiert hätte: 1998: 37,31 %; 1999: 38,35 % (Invalideneinkommen: [Fr. 4268.- x 12 x 0,8] + 0,3 %); 2000: 37,16 % (Invalideneinkommen: [LSE 2000, TA1/Total/ Männer/Anforderungsniveau 4: Fr. 4437.-] x 12 x 0.8; Valideneinkommen: Fr. 66'660.- [1999] + 1,7 %); 2001: 37,35 % (Invalideneinkommen: [Fr. 4437.- x 12 x 0,8] + 2,5 %; Valideneinkommen: Fr. 67'793.22 [Vorjahreswert] + 2,8 %); 2002: 38,27 % (Invalideneinkommen: [LSE 2002, TA1/Total/Männer/Anforderungsniveau 4: Fr. 4557.-] x 12 x 0,8; Valideneinkommen: Fr. 69'691.43 [Vorjahreswert] + 1,7 %); 2003: 38,09 % (Invalideneinkommen: [Fr. 4557.- x 12 x 0,8] + 1,4 %; Valideneinkommen: Fr. 70'876.18 [Vorjahreswert] + 1,1 %); 2004: 37,97 % (Invalideneinkommen: Fr. 44'359.66 [Vorjahreswert] + 0,9 %; Valideneinkommen; Fr. 71'655.82 [Vorjahreswert] + 0,7 %). Im Mittel betrug der Invaliditätsgrad zwischen 1997 (Rentenbeginn) und 2004 (Einspracheentscheid) somit 37,56 %, aufgerundet (BGE 130 V 123 Erw. 3.2 und 3.3; vgl. auch nicht publizierte Erw. 5.2 des Urteils BGE 130 V 393 [I 634/03]) 38 %.