Source: https://bildungsnetz.dosb.de/node/1762
Timestamp: 2020-02-29 05:04:17
Document Index: 359618831

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§6', '§7', '§4', '§5', '§8', '§9', '§10', '§11']

Nutzungsvereinbarung | DOSB Wissensnetz
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Das DOSB-Bildungsnetz ermöglicht eine Informations- und Austauschplattform zu dem Thema „digitale Medien in der Aus- und Weiterbildung“.
Daneben bietet das Bildungsnetz über eine integrierte Community einen Austausch zwischen Ihnen, den Bildungsverantwortlichen und Lizenzverantwortlichen innerhalb der Mitgliedsorganisationen und deren nachgeordneten Verbänden.
Das Bildungsnetz stellt Ihnen als Lizenzverantwortlichen zusätzlich die Möglichkeit für die Beantragung, Ausgabe und Verwaltung der DOSB-Lizenzen und Lizenzdaten bereit. Perspektivisch soll ein komplettes Lizenz- und Qualifizierungsmanagementsystem bereitgestellt werden.
Wenn Sie sich auf der Plattform unter der Internet-Adresse https://bildungsnetz.dosb.de anmelden, erklären Sie sich mit der nachfolgenden Nutzungsvereinbarung und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.
§2 Grundprinzipien der Austauschplattform
Beiträge: Jede/r Nutzer/in kann im Bildungsnetz Beiträge (Artikel, Erfahrungsberichte, Fragen) neu erstellen oder bestehende Inhalte bearbeiten, insbesondere ändern, ergänzen, aktualisieren oder umgestalten. Dies kann pro Beitrag individuell festgelegt werden. Der/die Nutzer/in erlaubt mit dem Einstellen seiner/ihrer Inhalte, dass diese ggf. von anderen Nutzern verändert werden dürfen.
Gruppen: Jede/r Nutzer/in kann neue Gruppen erstellen und ist für diese als Gruppenmoderator zuständig. Die Aufteilung und Zuordnung der Gruppen, insbesondere das Vermeiden Gruppen gleichen Inhalts/Zwecks, unterliegt den Nutzer/innen. Bei Bedarf können sich die Nutzer/innen an Moderator(inn)en wenden.
Selbstkontrolle: Die Austauschplattform wird nicht von einer zentralen Redaktion kontrolliert, sondern von der Gemeinschaft aller Nutzer/innen. Moderator(inn)en greifen nur bei Streitigkeiten und Missbrauch nach festgelegten Regeln ein oder falls Nutzer/innen ein Fehlverhalten anderer anzeigen.
Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für die Pflege und den Inhalt der Austauschplattform.
§3 Anmeldepflichtige Dienste
Der Zugang zum Bildungsnetz ist erst nach Anmeldung möglich.
Sie sind verpflichtet, Ihre Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten kommen, sind Sie verpflichtet, uns umgehend hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Dies dient auch Ihrem Schutz. Denn Sie tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
Bedingt durch das Prinzip der Inhaltserstellung („nutzergenerierte Inhalte“) übernehmen die Betreiber des Bildungsnetzes keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Plattform bereitgestellten Informationen. Dies gilt auch für alle Verbindungen zu anderen Webseiten („externe Links“), auf die das Bildungsnetz direkt oder indirekt verweist. Die Betreiber des Bildungsnetzes sind für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen externen Link erreicht wird, sowie deren Datenschutzvorkehrungen, nicht verantwortlich.
Wenn und soweit Nutzer/innen Inhalte – z. B. Informationen, Daten, Texte, Uploads, Fotos, Grafiken oder Nachrichten – einstellen, geschieht dies ausschließlich auf deren eigenes Risiko. Machen Dritte die Betreiber auf rechtswidrige oder urheberrechtlich geschützte Inhalte aufmerksam, so behalten sie sich vor, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers/der Nutzerin zu löschen. Die Nutzer/innen stellen die Betreiber des Bildungsnetzes von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen frei, die aufgrund ihrer Tätigkeit ihnen gegenüber geltend gemacht werden.
Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen den Nutzer(inne)n oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.
Die Betreiber nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. In den folgenden Absätzen wird kurz dargestellt, wie die Betreiber zum Datenschutz stehen, wie Ihre Daten geschützt werden und was es für Sie bedeutet, wenn Sie die Dienste des Bildungsnetzes nutzen.
Im Benutzerprofil werden personenbezogene Daten nur soweit erhoben und gespeichert, wie Sie diese von sich aus angeben. Die Informationen Vorname, Nachname, Foto und Organisation werden allen angemeldeten Nutzern des Bildungsnetzes angezeigt, um eine schnelle Vernetzung und Erstellung des eigenen Expertennetzwerkes zu ermöglichen. Bei den weiteren Daten können sie jeweils die Sichtbarkeit festlegen, d. h. bestimmen, wer auf der Plattform die Daten einsehen kann.
Inhalte, die Sie im Bildungsnetz veröffentlichen (neue Beiträge oder Kommentare), werden mit Ihrem Benutzerprofil verlinkt. Der Nutzerkreis, der Zugriff auf die veröffentlichten Inhalte hat, hat also auch Zugriff auf Ihr Benutzerprofil (soweit Sie dieses für andere Nutzer/innen freigegeben haben).
Die gespeicherten personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Verbesserung der Dienste auf dieser Plattform verarbeitet und genutzt. Diese Daten werden nicht für andere Zwecke verwendet. Sollten die Betreiber eine andere Verwendung beabsichtigen, wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, hierzu ausdrücklich Ihre Einwilligung zu erteilen. Die Betreiber weisen allerdings darauf hin, dass personenbezogene Daten auf Anordnung staatlicher Stellen, z. B. zum Zweck der Strafverfolgung, weitergeleitet werden müssen.
Die Betreiber sichern Ihre Daten mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln vor unzulässigem Zugriff, vor Verlust und Veränderung.
Sie können das Nutzungsverhältnis jederzeit beenden und die unverzügliche Löschung Ihrer Daten verlangen. Außerdem können Sie als Nutzer/in jederzeit Auskunft verlangen, welche Daten Ihre Person betreffend gespeichert sind. Im Fall der Löschung bleiben jedoch die von Ihnen eingestellten Beiträge erhalten. Ihr Name als Autor wird durch “gelöschter Benutzer” ersetzt. Sollte Ihr Name im Textinhalt eines Beitrags oder einer Nachricht erwähnt werden, so bleibt diese Textstelle erhalten, da sonst ggf. der Sinn entfremdet wird.
Im Bildungsnetz werden „Cookies“ und andere Protokollierungsverfahren verwendet. Ein „Cookie“ ist eine kleine Textdatei, die u. a. zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseite dient. In einigen Fällen dienen Cookies und andere Verfahren dazu, zu einem früheren Zeitpunkt von einem/r Internetbenutzer/in angegebene personenbezogene Daten wieder abzurufen. Alle gängigen Internet-Browser können so konfiguriert werden, dass eingehende Cookies nur nach Bestätigung durch den/die Nutzer/in angenommen oder aber generell abgewiesen werden. Bitte informieren Sie sich darüber in der Bedienungsanleitung Ihres Internet-Browsers.
Mit Hilfe von Protokollierungsverfahren können Angaben wie Namen von Internet-Domänen und Internet-Hosts, IP-Adressen (IP = Internet Protocol), Art der verwendeten Browsersoftware und des verwendeten Betriebssystems, Clickstream-Muster sowie Datum und Uhrzeit von Zugriffen auf das Bildungsnetz erfasst werden. Eine Auswertung dieser Daten erfolgt ausschließlich für statistische Zwecke und in anonymisierter oder aggregierter Form. Eine weitere Auswertung dieser Daten findet nicht statt.
§6 Richtlinien für die Nutzung
siehe Social Guidelines
§7 Pflichten der Nutzer/innen
Jede/r Nutzer/in ist für die von ihm/ihr eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Der/die Nutzer/in ist insbesondere dafür verantwortlich, dass durch die von ihm/ihr eingestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen wird oder Rechte Dritter (z. B. Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Eingestellt werden dürfen nur Inhalte, an denen der/die Nutzer/in selbst das Urheberrecht hat oder die Genehmigung des/der Rechteinhabers/in besitzt, die Inhalte einzustellen.
Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:
Förderung bzw. positive Darstellung von Doping sowie Medikamentenmissbrauch,
Inhalte, die gegen §4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß §5 JMStV,
Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen.
Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzer(inne)n oder auf der Profilseite des/der Nutzers/in verbreitet werden. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.
Die Nutzer/innen verpflichten sich zudem,
das Bildungsnetz nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzer(inne)n oder Mitarbeiter(inne)n des Bildungsnetzes zu nutzen (z.B. Stalking und Cybermobbing),
keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion des Bildungsnetzes zu beeinträchtigen und
die internen Kommunikations- und Beitragssysteme nicht für von dem/der Empfänger/in unerwünschte Nachrichten (beispielsweise Spamming), Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.
Der/die Nutzer/in ist dafür verantwortlich, dass die von ihm/ihr eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Bildungsnetzes, anderen Webseiten oder deren Nutzer(inne)n gefährden oder beeinträchtigen können.
Der/die Nutzer/in ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten im Bildungsnetz sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.
§8 Schadensersatz, Freistellung der Betreiber
Der/die Nutzer/in ist den Betreibern zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die den Betreibern aus einer Verletzung der Pflichten des/der Nutzers/in entstehen, es sei denn, der/die Nutzer/in hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der/die Nutzer/in stellt die Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des/der Nutzers/in aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben, es sei denn, der/die Nutzer/in hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.
§9 Dauer der Nutzung
Der/die Nutzer/in kann jederzeit durch Abmeldung seine/ihre Mitgliedschaft beenden.
Die Betreiber behalten sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen hat.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung des/der Nutzers/in zulässig. Einer Abhilfefrist oder einer Abmahnung bedarf es jedoch nicht, wenn der/die Nutzer/in die Erfüllung seiner/ihrer Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.
Der/die Nutzer/in hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm/ihr eingestellten Inhalte.
§10 Rechte der Betreiber
Die Betreiber des Bildungsnetzes behalten sich vor, alle von Nutzer(inne)n generierten Inhalte ständig zu kontrollieren und dafür Moderator(inn)en einzusetzen. Diese Moderator(inn)en sind berechtigt, auf die Einhaltung der Social Guidelines für die Nutzung hinzuwirken und dagegen verstoßende Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem/der Nutzer/in zu löschen.
Die Nutzer/innen sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der Dienste ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind. Sollten einem/r Nutzer/in derartige Inhalte auffallen, ist er/sie verpflichtet, die Betreiber der Plattform unverzüglich zu informieren.
Die Betreiber der Plattform sind grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen, sie zu verschieben und an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere auch für Beiträge von Nutzer(inne)n, deren Account bereits gelöscht worden ist.
Die Betreiber des Bildungsnetzes behalten sich vor, bei unzutreffenden, unvollständigen oder umstrittenen Tatsachen sowie bei Meinungsäußerungen eine Gegendarstellung einzufügen. Nutzer/innen, deren Rechte oder Interessen durch unzutreffende, unvollständige oder umstrittene Tatsachen oder durch Meinungsäußerungen berührt sind, sind berechtigt, für die gleiche Zeitdauer in unmittelbar räumlichem Zusammenhang eine Gegendarstellung einzustellen. Die Betreiber behalten sich für einen solchen Fall vor, die beanstandete Äußerung zu löschen, um einer Gegendarstellung vorzugreifen.
§11 Änderung dieser Bestimmungen
Die Betreiber des Bildungsnetzes behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer mindestens vier Wochen vor Ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht und der Nutzer auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen wurde. Im Übrigen bedürfen Änderungen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.
Die Nutzungsvereinbarung findet in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste. Dies gilt auch für solche Dienste, die in der Vergangenheit genutzt wurden.
Für diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.