Source: http://www.sternenhimmelstuermer.eu/recht/recht1.html
Timestamp: 2019-03-22 02:04:06
Document Index: 145900036

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 2018', '§ 197', '§ 197', 'Art 1', 'Art 1', 'Art 1']

Modul1: Rechtseinführung
Der Rechtskanal beginnt mit mehreren Basisabhandlungen, um einem absoluten Laien den Einstieg in die Rechtsmaterie zu ermöglichen. Auch für Fortgeschrittene eine Möglichkeit, um grundlegendes theoretisches Wissen zu wiederholen.
Das Recht in der BRD unterscheidet sich grob in öffentliches Recht und Privatrecht. Nach der Rechtsordnung können die Rechtsgebiete differenzierter wie im u. a. Schaubild eingeteilt werden. In allen Rechtsgebieten gilt die Normenpyramide, d. h., niedriges Recht darf gegen höheres Recht nicht verstoßen. Diese Regelung gilt auch im Privatrecht. Am Ende gibt es beim Gerichtsweg je nach Rechtsgebiet einen vorgeschriebenen Instanzenweg. Dort werden die Paragrafen nach den Gesetzesbüchern der verschiedenen Rechtsgebiete verwendet.
Schauen Sie sich erstmal in Ruhe das dazu entworfene Schaubild an:
Gesetze im materiellen Sinn: Das sind Verordnungen (VO), die von einem zuständigen Minister erlassen werden. Ihre Ermächtigung ergibt sich aus einem formellen Gesetz. Normenpyramide
§   §
§       §
§    EU     §
§               §
§                   §
§            GG             §
§                                   §
§      Gesetze im formellen Sinn        §
§                                           §
§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§  §
§                                                   §
§             Gesetze im materiellen Sinn.              §
§                                                           §
§                            Satzungen                              §
§                             Gewohnheitsrecht                              §
Formelle Gesetze sind Gesetze, die das Gesetzgebungsverfahren des Grundgesetzes durchlaufen haben.
Selbstverwaltungskörperschaften erlassen Satzungen zur Regelung ihrer Angelegenheiten
Verfassungsrecht Privatrecht öffentliches Recht Arbeitsrecht Sozialrecht Finanzgesetzgebung
Kommunalverfassungs-
- kein Instanzenweg
Grundsätzlich für alle privatrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 5000,- € zuständig.
Ausnahme: Wohnräume, z. B. 8000,- €
Unabhängig vom Streitwert ist das Amtsgericht
zuständig für alle Streitigkeiten aus Wohnraummietverhältnissen.
Verjährungen werden nur durch gerichtliche Mahnbescheide gewährleistet.
Zwei Wochen Einspruchsfrist.
Danach Vollstreckungsbescheid: Zwei Wochen Widerspruchsrecht.
Bei gerichtlichen Mahnverfahren ist das Amtsgericht zuständig.
Bei allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten von Bürgern gegen Organe des Staates. I.Instanz
Zuvor Gütetermin
I.Instanz kein Anwaltszwang
Berufung bei über 600,- € beim Landesarbeitsgericht.
Ausnahme: Sprungrevision zum Bundesarbeitsgericht I. Instanz
- Urteil unmittelbar nach Sitzung
wird vom jeweiligen Träger berechnet, nicht vom Gericht
- Berufung zum Landessozialgericht: ab 750,- € und ständigen Leistungen
Sprungrevision in einigen Fällen zum Bundessozialgericht möglich.
Seit 2005 für "Hartz IV"
-Revision zum Bundesfinanzhof
- Beschwerde zum BFH
Zuständig als 1. Instanz für Streitigkeiten über 5.000 €.
Berufungsinstanz gegen Urteile des Amtsgerichtes, sofern die Berufungssumme erreicht ist.
Berufungsinstanz gegen Urteile des Verwaltungsgerichtes II. Instanz
Revision zum Bundesarbeitsgericht;
Zulassung durch Landesarbeitsgericht selbst oder Nichtzulassungsbeschwerde II Instanz
Revision oder Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgerichtshof (Kassel) Es gibt kein Landesfinanzgericht!
III. Instanz
Oberlandesgericht.
Wann das OLG 1. Instanz ist, regelt das Gerichtsverfassungsgesetz.
Revisionsinstanz gegen Urteile des Amtsgerichtes.
Berufungsinstanz gegen Landgerichtsurteile.
Revisionsinstanz für Urteile des Verwaltungsgerichtes
Berufungs- bzw. Revisionsinstanz für Urteile des Oberverwaltungsgerichtes III. Instanz
Bundesarbeitsgericht III. Instanz
Bundessozialgericht II. Instanz
Bundesfinanzhof -zweigliedriges System
IV. Instanz
BGH in Zivilsachen
Revisionsinstanz für Urteile des Landesgerichtes und OLG.
1. Instanzliche Zuständigkeit wird nach dem Gerichtsverfassungsgesetz bestimmt
Gesetzesbücher (Beispiele nicht abschließend)
Grundgesetz: GG Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Verwaltungsverfahrensgesetz (VerwfG)
Quelle: Zusammenstellung aus Unterrichtsunterlagen des Sternenhimmelstuermers , 2010, Wikipedia 2010
Das Ganze Rechtsgebilde beruht auf unzählige Paragrafen und Art. (so nennt man die Paragrafen im Grundgesetz GG), die in den kommenden Abhandlungen näher beleuchtet werden. Diese werden in diesem Kanal zitiert. Deshalb ist es die erste Pflicht, dass Zitieren der Paragrafen in der richtigen Form vorzunehmen:
Zitieren von Paragraphen
Das korrekte Zitieren aus dem Gesetzbuch ist wie folgend beschrieben durchzuführen:
§ oder Artikel, Absatz, Nummer, Gesetzbuch
Beispiel aus dem BGB:
1.Herausgabeansprüche aus Eigentum, anderen dinglichen Rechten, den §§ 2018, 2130 und 2362 sowie die Ansprüche, die der Geltendmachung der Herausgabeansprüche dienen,
2.……..
§ 197 Abs. 1 Nr. 1 BGB
Fakultativ kann statt Abs. 1 auch eine römische 1 verwendet werden, also:
§ 197 I Nr. 1 BGB
Beispiel aus dem GG:
Art 1 II GG
Art 1 Abs. 2 GG
Ein Satz wird bei Bedarf mit S. abgekürzt: Also Art 1 I S. 1 GG
Eine Nummer wird mit Nr abgekürzt.
Das soll für die erste Lerneinheit reichen. Viele Fragen sind noch offen, werden aber in den nächsten Abhandlungen unter Garantie beantwortet. Die Themen werden durch Wiederholung und Anwendung im Laufe der Zeit verinnerlicht. Also bitte kein stures auswendig Lernen, sondern einfach diesen Kanal abbonieren und weiterverfolgen!