Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20StR%20499/16
Timestamp: 2020-01-28 14:18:40
Document Index: 328511511

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 30', '§ 46', '§ 267', '§ 349', '§ 30', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 08.12.2016 - 1 StR 499/16 - dejure.org
https://dejure.org/2016,49784
BGH, 08.12.2016 - 1 StR 499/16 (https://dejure.org/2016,49784)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2016 - 1 StR 499/16 (https://dejure.org/2016,49784)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2016 - 1 StR 499/16 (https://dejure.org/2016,49784)
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§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 46 StGB; § 267 Abs. 2 Satz 1 StPO
Unerlaubtes bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (strafschärfende Berücksichtigung der Gefährlichkeit des Betäubungsmittels: Anforderungen an die Urteilsdarstellung)
§ 349 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 3 BtMG
Revisionsrechtliche Überprüfung der Strafzumessung; Strafschärfende Berücksichtigung des Handelns mit Methamphetamin als "extrem gefährliche und gesundheitsschädigende Droge mit hohem Suchtpotential"
Auf die Revision des Angeklagten hat der Senat mit Beschluss vom 8. Dezember 2016 (1 StR 499/16) dieses Urteil im Strafausspruch aufgehoben.
ff) Danach hat aber der Umstand, dass sich die Tat des Angeklagten auf eine "harte" Droge, mithin auf eine solche bezieht, die auf der von der Rechtsprechung gebildeten Gefährlichkeitsskala einen vorderen Platz einnimmt (vgl. hierzu einerseits BGH…, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 1 StR 7/15 Rn. 39: sehr gefährliche Droge mit hohem Suchtpotential; Beschluss vom 26. April 2017 - 5 StR 87/17: Gefährdungspotential von Crystal mit dem der "harten" Droge Crack im Wesentlichen gleich zu bewerten;… andererseits BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16 Rn. 13 und vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 499/16 Rn. 7, die Wertung als extrem gefährliche Droge beanstandend; demgegenüber BGH…, Beschluss vom 6. Februar 2019 - 2 StR 593/18 Rn. 5, offen lassend, ob die Wertung, dass es sich um eine der gefährlichsten Drogen auf dem Markt handele, rechtsfehlerfrei ist), in ganz maßgeblichem Umfang schon bei der Gewichtung des konkreten Vielfachen der nicht geringen Menge Berücksichtigung gefunden.
Der Senat versteht die Beschlüsse des 1. Strafsenats vom 15. Juni 2016 (1 StR 72/16, NStZ 2016, 614, 615) und vom 8. Dezember 2016 (1 StR 499/16), in denen die strafschärfende Erwägung beanstandet wurde, es handle sich bei Methamphetamin "gerichtsbekannterweise um eine extrem gefährliche und gesundheitsschädigende Droge mit hohem Suchtpotential', nicht in dem Sinne, dass hiermit von dieser Rechtsprechung abgerückt werden sollte (vgl. auch BGH…, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 1 StR 7/15 Rn. 39, wonach Methamphetamin und Fentanyl "sehr gefährliche Drogen mit hohem Suchtpotential' sind;… Patzak/Wittlich/Dahlenburg, aaO).