Source: https://www.byak.de/planen-und-bauen/recht-und-berufspraxis/baurecht/bauordnungsrecht.html
Timestamp: 2019-04-21 18:02:23
Document Index: 37696588

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 81', 'Art. 63', 'Art. 3', 'Art. 81', 'Art. 3', 'Art. 81', 'Art. 16', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 3', 'Art. 15', 'Art. 81', 'Art. 3', 'Art. 81', 'Art. 6', 'Art. 59', 'Art. 6', 'Art. 63', 'Art. 6', 'Art. 59', 'Art. 15', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 47', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 17', 'Art. 20']

Bauordnungsrecht - Bayerische Architektenkammer
Verordnungen im Zusammenhang mit der BayBO
Anpassungen der BayBO zum 1. September und der Technischen Baubestimmungen zum 1. Oktober 2018
Fort- und Weiterbildungsangebote zur Novelle der Bayerischen Bauordnung
Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
2018-09-05 Zugänglichkeit für die Feuerwehr
2018-08-29 Vollzugshinweise zur BayBO-Novellierung 2018
Linkliste/Downloadbereich
Bayerische Technische Baubestimmungen (Stand Oktober 2018)
Merkblätter BayBO
Baurecht und Technik, StMB
Häufig gestellte Fragen, StMB
DAB 9/15 Hochhausrichtlinie
Richtlinie fliegende Bauten
Die Bauordnungen der Länder basieren auf der Musterbauordnung (MBO), die von der Bauministerkonferenz erstellt und ständig aktualisiert wird. Die MBO selbst hat keinen Rechtscharakter, gewährleistet jedoch, durch die Übernahme der Vorschriften in die Länderbauordnungen, dass das Schutzniveau bundesweite ähnlich ausformuliert wird. Für die Länder besteht die Möglichkeit, die Regelungen auf Besonderheiten und Anforderungen des jeweiligen Bundeslandes abzustimmen.
Ihren Ursprung haben die heutigen Bauordnungen in den zunehmenden Sicherheitsanforderungen an Bauwerke, insbesondere im Brandschutz. Die Wurzeln reichen bis ins Mittelalter zurück, als Städte und zugleich die Brandgefahr mehr und mehr wuchsen. Am obersten Ziel der Bauordnungen hat sich bis heute nichts geändert: Die Abwehr von Gefahren für Leib und Beben steht an erster Stelle.
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr stellt auf seiner Homepage hilfreiche Dokumente zur BayBO zur Verfügung, insbesondere möchten wir auf die "häufig gestellten Fragen" hinweisen.
Die Bayerische Architektenkammer hat in Abstimmung mit dem Ministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr (ehem. OBB) zu relevanten Themen der BayBO Merkblätter erarbeitet.
Die Technischen Baubestimmungen beinhalten technische Regeln für die Planung, Bemessung und Konstruktion baulicher Anlagen. Die vom Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr öffentlich bekanntgemachten Technischen Baubestimmungen sind zu beachten. Kraft Gesetzes ist ein Abweichen von den Technischen Baubestimmungen möglich, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die allgemeinen Anforderungen des Art. 3 Satz 1 BayBO erfüllt werden und in der Technischen Baubestimmung eine Abweichung nicht ausgeschlossen ist, vgl. Art. 81a Satz 2 BayBO. Eine Abweichungsentscheidung nach Art. 63 Abs. 1 Satz 1 BayBO ist nur dann zu treffen, wenn mit einer Abweichung von den Technischen Baubestimmungen auch eine Abweichung von einer Anforderung des materiellen Bauordnungsrechts verbunden ist.
Ergänzend zur BayBO werden weitere Verordnungen durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr erlassen, die für die Bearbeitung von Projekten in gleichem Maß wie die BayBO relevant sein können. Einige der Verordnungen sind auf bestimmte Gebäudetypologien ausgerichtet, andere auf bestimmte Arten der Nutzung, aber nicht nur in Bezug auf die Gebäude, sondern bspw. auch die Bauvorlagen oder die Prüfung Sicherheitsanlagen sind in Verordnungen geregelt.
Weitere Informationen zu den Vorschriften in Bayern und eine Liste der Verordnungen finden Sie hier.
Der Landtag hat die Änderung der Bayerischen Bauordnung zum 1. September 2018 beschlossen. Damit einher geht auch die Einführung der Bayerischen Technischen Baubestimmungen (BayTB), die zum 1. Oktober 2018 in Kraft traten.
Der Gesetzgeber hat diese notwendige Änderung zum Anlass genommen, noch weitere Anpassungen der BayBO vorzunehmen. Wir haben für Sie die wesentlichsten Änderungen in Kürze zusammengefasst.
Allgemeine Anforderungen Art. 3 und Technische Baubestimmungen Art. 81a
Der überarbeitete Art. 3 ist deutlich straffer. Im ersten Moment erscheint er gekürzt, dies stellt sich jedoch bei genauerer Betrachtung als Trugschluss heraus. Tatsächlich findet sich der Absatz 2 nun im neuen Art. 81a, Technische Baubestimmungen, wieder und der bisherige Absatz 4 wurde aus systematischen Gründen in den angepassten Art. 16, Verwendung von Bauprodukten, Abs. 2 Satz 2 verschoben. Es handelt sich also in erster Linie um eine Umstrukturierung.
Bereits in der bis zum 31.08.2018 gültigen Fassung der BayBO hatten die Technischen Baubestimmungen einen hohen Stellenwert. Dieser wird nun durch die Zusammenlegung der Bauregellisten, die bisher vom DIBt bekanntgemacht wurden, und den Technischen Baubestimmungen in dem Gesamtregelwerk Bayerische Technische Baubestimmungen noch weiter angehoben und deren Bedeutung durch die Einführung des neuen Art. 81a noch verdeutlicht. Der Art. 81a bildet künftig die Grundlage für den Erlass Technischer Baubestimmungen, durch die die allgemeinen Anforderungen konkretisiert werden, im Gegensatz dazu enthält Art. 3 noch die Generalklausel für Anlagen, die dann für Bauarten und Bauprodukte (Art. 15 und 16) näher bestimmt wird.
Zweck und Inhalt Technischer Baubestimmungen werden im neuen Art. 81a im Abs. 2 erstmals geregelt, dadurch ist/wird der Artikel deutlich umfangreicher, als die bisherigen Regelungen zu den Technischen Baubestimmungen in Art. 3.
Durch die Ermächtigung in Art. 81a Abs. 1 der neuen BayBO, ist die Möglichkeit gegeben, die allgemeinen Anforderungen an bauliche Anlagen, Bauprodukte und andere Anlagen und Einrichtungen durch Technische Baubestimmungen zu konkretisieren. In Bayern sind zum 01. Oktober 2018 die Bayerischen Technischen Baubestimmungen (BayTB) in Kraft getreten. Sie basieren auf der Muster Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) und lösen die Technischen Baubestimmungen und die Bauregellisten ab.
Sowohl die BayTB als auch die bis zum 1. Oktober gültige Liste der Technischen Baubestimmungen finden Sie im nebenstehenden Downloadbereich.
Abstandsflächen, Abstände Art. 6 und vereinfachtes Genehmigungsverfahren Art. 59
Die Genehmigung von Abweichungen von den Abstandsflächen soll erleichtert und klargestellt werden, am Ende des Absatzes 1 des Art. 6 wird dafür der Satz angefügt „Art. 63 bleibt unberührt.“. Der Gesetzgeber zielt u.a. darauf ab, dass die „Atypik“, die von der Rechtsprechung als zusätzliches Tatbestandsmerkmal einer Abweichung von den Abstandsflächen verlangt wurde, als Voraussetzung für eine Abweichung ausgeschlossen werden soll. Ob die Ergänzung dieses Satzes dafür ausreicht, wird die Praxis zeigen.
Im Hinblick auf die Änderung des BauGB im letzten Jahr und der damit verbundenen Einführung der Urbanen Gebiete mussten diese nun natürlich auch in der BayBO berücksichtigt werden. Im Abs. 5 und 6 des Art. 6 werden die Urbanen Gebiete nun, in Bezug auf die geforderte Tiefe der Abstandsflächen, mit dem Kerngebiet gleichgesetzt.
Mit der Änderung des Abs. 8 räumt der Gesetzgeber eine Verschärfung aus, die ursprünglich so gar nicht beabsichtigt war. Der bis zum 31.08.2018 gültige Gesetzestext forderte nicht nur eine Begrenzung der untergeordneten Vorbauten und Dachgauben auf insgesamt nicht mehr als ein Drittel der Breite der Außenwand, sondern suggerierte eine zweite Summenbegrenzung von insgesamt nicht mehr als 5 m. Durch die Umformulierung des Textes – der Gesetzgeber ersetzt die Worte „jedoch insgesamt“ durch das Wort „jeweils“ – wird klargestellt, dass jedes einzelne dieser Bauteile das Maß von 5 m nicht überschreiten darf, die Gesamtsumme jedoch nicht weiter eingeschränkt wird.
Die Wiederaufnahme der Abstandsflächen in das vereinfachte Genehmigungsverfahren nach Art. 59 und somit des 4-Augen-Prinzips ist eine der großen Errungenschaften der neuen BayBO, da die Abstandsflächen der Part der BayBO ist, der die meisten Fragen unter den Mitgliedern der ByAK hervorruft, damit wurde einer der wesentlichen Forderungen der ByAK der letzten Jahre entsprochen
Bauprodukte und Bauarten nach Art. 15ff. (Abschnitt III)
Bereits im Oktober 2014 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass Deutschland durch Nachregelung bestimmter Bauprodukte mit dem Ü-Zeichen, die bereits auf europäischer Ebene genormt sind und das CE-Zeichen tragen, gegen Europarecht verstößt.
Daraufhin mussten sowohl die Bauordnungen aller Bundesländer als auch die Bauregellisten, die bisher das DIBt veröffentlicht hat, überarbeitet werden.
Um das Schutzniveau von Bauwerken weiterhin gewährleisten zu können, wurde der gesamte Abschnitt III der BayBO nun so umformuliert, dass nicht mehr die Sicherheit der Produkte, sondern nun die Sicherheit des Bauwerks in den Fokus genommen wird. Aus Sicht des Berufsstands ist zu erwarten, dass die neuen Regelungen den Dokumentations- und Nachweisaufwand sowie das Haftungsrisiko aller am Bauprozess Beteiligten, insbesondere der Architekten erhöhen werden. Eine alleinige Übertragung der Haftungsverantwortung auf Bauherrn/Planer und Ausführende wurde von Seiten der Bayerischen Architektenkammer ausdrücklich auch im Sinne des Verbraucherschutzes abgelehnt.
Um Ihnen das komplexe und umfangreiche Thema der Bauprodukte näher zu bringen, wurden bereits mehrfach Artikel im DAB veröffentlicht.
DAB 07/2018, S. 42f: Neues zum Bauproduktenrecht (Teil 1) – (Teil 2 ist geplant)
DABregional, 08/2018, S. 18: Novellierung des Bayerischen Bauordnung (BayBO)
DABregional, 01/2018, S. 9: Initiative der BAK macht Bauen sicher
DABregional, 05/2018, S. 10: Architektenschaft setzt Maßstab für sicheres Bauen
in unserer Rubrik "Neues aus der Normung"
im Bundesteil des Deutschen Architektenblatts
Bitte beachten Sie auch unsere „Fort- und Weiterbildungsangebote zur Novelle der Bayerischen Bauordnung“.
Nachweisberechtigte Tragwerksplanung und Brandschutz nach Art. 62ff.
Art. 62 BayBO, der bislang sehr schwer lesbar war, wurde erfreulicherweise neu formuliert. Hier wird nun der Kreis der für die bautechnischen Nachweise Berechtigten eindeutig dargestellt und sorgt so für Klarheit und Rechtssicherheit.
Der Kreis der für die Erstellung von Standsicherheitsnachweisen berechtigten Personen sind jetzt im neu eingefügten Art. 62a aufgelistet. Unter Nachweis der entsprechenden Kenntnisse können sich Architekten weiterhin in die entsprechende Liste der Kammer eintragen lassen.
Auch die Regelungen für die Nachweisberechtigten im Bereich Brandschutz wurden mit Art. 62b neu gefasst. Eine der wichtigsten Neuerungen ist hier der Wegfall der bisher erforderlichen Zusatzqualifikation zur Erstellung von Brandschutznachweisen für Gebäude der Gebäudeklasse 4. Nunmehr kann jeder für das Bauvorhaben Bauvorlageberechtigte den Brandschutznachweis für die Gebäudeklasse 4 erstellen. Unberührt bleibt die Verpflichtung zur Bescheinigung des Brandschutznachweises durch einen Prüfsachverständigen oder dessen bauaufsichtliche Prüfung bei den in Art. 62b Abs. 2 genannten Objekten.
Die bislang bei der Bayerischen Architektenkammer geführte Liste der nachweisberechtigten Brandschutzplaner (sog. Brandschutzplanerliste) ist dadurch nicht mehr gesetzlich vorgeschrieben. Gleichwohl werden die dort bislang gelisteten Mitglieder weiterhin auf der Internetseite veröffentlicht. Eine Fortschreibung erfolgt jedoch mangels gesetzlicher Grundlage nicht mehr. Um insbesondere aus Akquisegründen und auch um ggf. Nachteile bei einer Tätigkeit in anderen Bundesländern zu verhindern, kann eine Listenführung gleichwohl noch interessant sein. Bis 31.12.2018 erfolgte daher weiterhin der Eintrag in die Liste auf Antrag, mittlerweile wird diese zwar nicht mehr erweitert, bleibt jedoch auf der Homepage der ByAK veröffentlicht.
Klimaschutz: Elektroladestationen für Autos Art. 81 und 47
Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 wird in Bezug auf die steigende Anzahl von Elektroautos angepasst, indem die „Ausstattung mit Elektroladestationen“ aufgenommen wird. Die Gemeinden werden dadurch ermächtigt, in ihrer Satzung Regelungen zu Zahl, Größe und Beschaffenheit dieser besonderen Stellplätze zu treffen.
Konsequenterweise wurde auch Art. 47 Abs. 4 entsprechend ergänzt. Danach ist die Verwendung des Geldbetrags für die Stellplatzablöse auch für die Ausstattung mit Elektroladestationen möglich.
https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/jahrgang:2018/heftnummer:13/seite:523
Stellungnahme der Bayerischen Architektenkammer zur Novelle der BayBO 2018
Welche Anforderungen muss ein Absturzschutz auf Flachdächern von Arbeitsstätten erfüllen?
Regelmäßig werfen Mitglieder der Bayerischen Architektenkammer Fragen auf, die Schnittstellen zwischen landesrechtlichen Anforderungen der Bayerischen Bauordnung und Schutzzielen betreffen, die über das bundesweit geltende Arbeitsstättenrecht geregelt werden. Im konkreten Fall geht es um die Frage, wie Absturzsicherungen auf Flachdächern auszuführen sind, damit ein sicherer Betrieb vorausgesetzt werden kann. Wird ein Flachdach z.B. zu Wartungszwecken regelmäßig begangen, entstehen zwangsläufig Anforderungen an die Arbeitssicherheit, die über die Arbeitsstättenregel ASR 2.1 formuliert werden. Welche Möglichkeiten der Absturzsicherung bestehen und wie diese unter anderem mit bauordnungsrechtlichen Anforderungen nach Bayerischer Bauordnung korrespondieren, zeigt ein neues Merkblatt der Bayerischen Gewerbeaufsicht, das vom Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales auf Anregung der Bayerischen Architektenkammer erstellt wurde.
Das neue Merkblatt steht hier zum Download zur Verfügung
Wenn Sie ein nicht geregeltes Bauprodukt verwenden oder eine nicht geregelte Bauart anwenden wollen, benötigen Sie unter Umständen eine Zustimmung im Einzelfall (ZiE) gemäß Art. 18 Absatz 1 und Art. 19 Absatz 1 BayBO 2013 bzw. Art. 17 und Art. 20 BayBO 2018. Die Merkblätter auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr geben Hinweise, wann Sie eine ZiE benötigen und wie Sie diese beantragen können. Sie sollen es den am Bau Beteiligten ermöglichen, rechtzeitig die erforderlichen Schritte für die Beantragung einer Zustimmung im Einzelfall (ZiE) in die Wege zu leiten.
Die wichtigsten Informationen im Zusammenhang mit einer Zustimmung im Einzelfall sind in einem neuen Faltblatt des Ministeriums zusammengefasst.
Für die Richtlinie über die bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern und die Richtlinie über den Bau und den Betrieb fliegender Bauten hat das Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr den bauaufsichtlichen Vollzug bekanntgemacht.
Lesen Sie zur Hochhausrichtlinie auch unseren Artikel aus dem DABregional 9/15.
Am 11.09.2018 fand unsere kostenfreie Online-Veranstaltung „Die Novelle der Bayerischen Bauordnung“ statt. Die Veranstaltung gibt einen synoptischen Überblick über die Neuerungen der BayBO sowie über die für Sie zur Verfügung stehenden weiteren Informationsquellen.
Unter folgendem Link kann das Webinar unter Angabe Ihres Namens und Ihrer E-Mail-Adresse kostenfrei gestreamt werden:
https://attendee.gotowebinar.com/recording/2737531458871021063
Die Vortragsunterlagen als pdf finden Sie hier:
Webinar Die neue BayBO
Weitere Fortbildungsveranstaltungen rund um die Bayerische Bauordnung finden Sie in der Programmübersicht der Akademie:
Programmübersicht Akademie für Fort- und Weiterbildung
Wenn Sie in unserem Angebot Themen vermissen oder Anregungen für uns haben, freuen wir uns über Ihr Feedback an akademie@remove-this.byak.de.