Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2018/07.html
Timestamp: 2018-08-15 19:12:36
Document Index: 8498022

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'OGH', '§ 1', '§ 43', 'OGH', '§ 21', 'OGH', '§ 167', 'OGH', '§ 828', '§ 472', '§ 11', '§ 3', '§ 30', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 415', '§ 1', '§ 30', '§ 29', '§ 1117', '§ 33', '§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 30', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 351', 'OGH', 'OGH', '§ 530', '§ 95', '§ 1', 'Art 4', '§ 20', '§ 12']

Mietrecht, Abgabenrecht
Minderung des Provisionsanspruchs des Maklers
immolex 2018, 201
Keine Vollausnahme nach § 1 Abs 2 Z 5 MRG durch fehlendes Bestreiten derselben
OGH 29. 5. 2018, 4 Ob 245/17h
§ 1 Abs 2 Z 5, §§ 43, 49, 49d MRG
immolex-LS 2018/46
Zur Verrechnung der Hausbesorgerkosten „alt“ bei Wechsel der betreuten Liegenschaften
OGH 10. 4. 2018, 5 Ob 221/17m
§§ 21, 23, 49c MRG
immolex-LS 2018/47
Voraussetzung für die Genehmigung eines Mietvertrags trotz günstiger Konditionen
OGH 23. 5. 2018, 3 Ob 81/18k
§§ 167, 1090 ABGB
immolex-LS 2018/48
Abgrenzung ordentliche/außerordentliche Verwaltung bei Abschluss von Bestandverträgen nach Ablauf befristet geschlossener Verträge
OGH 16. 5. 2018, 2 Ob 198/17g
§§ 828, 834, 835 ABGB
immolex-LS 2018/49
Grunddienstbarkeiten im Mit- und Wohnungseigentum
§§ 472, 485, 829 ABGB; §§ 11, 17 WEG
immolex-LS 2018/50
Zur Minderung des Provisionsanspruchs
§ 3 MaklerG; § 30b KSchG
immolex-LS 2018/51
Zur Kontrolle von einseitigen Erklärungen und AGB auf Homepages
immolex-LS 2018/52
„Grenzenloses“ Wohnungseigentum und seine Folgen
Immer wieder ist man im Bereich des WE mit Fällen grenzüberschreitender bzw verbindender Bauten konfrontiert, sei es in der Gestalt des echten Überbauens durch Inanspruchnahme von Fremdgrund, durch „bloßes Überbauen“ des Luftraums oder durch „nachbarschaftliche“ bauliche Zusammenlegung oder Verbindung. Damit stellen sich einige bis dato weitgehend ungelöste Fragen, deren Beantwortung im folgenden Beitrag nachgegangen wird.
§ 1 WEG 1948; § 1 WEG 1975; §§ 2, 3, 9, 16, 30, 55 WEG 2002; §§ 415ff, 835, 922, 923, 932, 1295ff ABGB; §§ 1, 2, 7, 8, 9, 10, 11, 13, 14 BTVG
bauliche Verbindungen von WE-Objekten/Gebäuden; Bauträgervertragsrecht; Grenzüberbau am Boden/Luftraum; Nichtigkeit der WE-Begründung; Sanierungsmöglichkeiten; Teilungsklage; Treuepflichten der WEer; Unzeit; Widmung
Christian Prader / Raimund Pittl
immolex 2018, 206
Der VwGH wurde im Zuge einer Revision mit der Frage konfrontiert, ob die Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs 2 MRG einen beidseitigen Kündigungsverzicht derart auflockert, dass gebührenrechtlich nicht mehr von einem befristeten Vertrag gesprochen werden könne. Leider verabsäumte es der VwGH in seiner Entscheidung vom 19. 9. 2017 zu Ra 2017/16/0111 Antworten auf diese brisante Frage zu bringen.
§§ 29, 30 MRG; §§ 1117, 1118 ABGB; § 33 TP 5 GebG
Mietvertragsgebühr; Gebührenrichtlinien; Bemessungsgrundlage; gebührenrechtlich unbefristete und befristete Verträge
Liebhaberei – Beendigung der Vermietung
vorzeitige Beendigung der Vermietungstätigkeit; § 1 Abs 1, 2, 3 LVO
Liebhaberei; Gesamtüberschuss
Manfred Kunisch / Heinz Fröhlich
immolex 2018, 235
Zu Transparenz- und Formerfordernissen sowie Aufklärungspflichten im Maklerrecht
§ 3 Abs 3 und 4 MaklerG; § 6 Abs 3, § 30b KSchG
Maklervertrag; Vermittlungsauftrag; AGB; Aufklärungspflichten; Informationspflichten; Provisionsvereinbarung; Nebenkostenübersicht; Doppelmaklertätigkeit; Provisionsmäßigung wegen Pflichtverletzung
immolex 2018, 236
Abtretung eines gekündigten Mietverhältnisses
Mietrechtsübergang; Abtretung; Vertragsübernahme; Mieterwechsel; Passivlegitimation
Mit einer Anmerkung von Michaela Schinnagl
immolex 2018/70
Vertragliche Erweiterung der Auflösungsgründe
erheblich nachteiliger Gebrauch; vereinbarter Auflösungsgrund; Förderungsbestimmung
immolex 2018/71
Genehmigung der Auflösung des Bestandvertrags eines Miteigentümers
OGH 13. 3. 2017, 5 Ob 202/17t
wichtige Veränderung; Auflösungserklärung; Genehmigung; maßgeblicher Zeitpunkt
immolex 2018/72
Verkehrsüblichkeit baulicher Änderungen
OGH 20. 11. 2017, 5 Ob 145/17k
Genehmigung der Baubehörde; Bindung an Bescheide der Verwaltungsbehörde; Verkehrsüblichkeit; Änderung; Duldungspflicht
immolex 2018/73
Außenwand eines vom Zubehör umgebenen WE-Objekts als allgemeiner Teil
OGH 10. 4. 2018, 5 Ob 49/18v
Zubehör; allgemeiner Teil; Außenwand; Terrasse; Verkehrsüblichkeit
immolex 2018/74
Erhaltung als Individualrecht und -pflicht
Erhaltung; Minderheitsrecht; Rechtsgestaltung; Kosten; Duldungspflicht
immolex 2018/75
Umstieg auf Fremdverwaltung und Kompetenzen bei Verwalterwechsel
OGH 13. 3. 2018, 5 Ob 204/17m
Auflösung des Verwaltungsvertrags; vorläufiger Verwalter; Selbstverwaltung; bisheriger Verwalter; Vollziehbarkeit des Bestellungsbeschlusses
immolex 2018/76
Zur Verwertung von Nutzungsrechten
OGH 10. 4. 2018, 5 Ob 54/18d
Verwertungsart; Nutzungsrechte; Exekutionsbeschränkung
immolex 2018/77
Beschlüsse, mit denen die Einleitung oder Fortsetzung des Teilungsverfahrens verweigert wird, sind anfechtbar
§ 351 EO
Unterbrechung; Anfechtbarkeit
immolex 2018/78
Voraussetzungen einer Reallast
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 232/17d; ebenso OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 231/17g
§ 530 ABGB; §§ 95, 96 GBG
Reallast; Teilstattgebung im Grundbuchsverfahren
immolex 2018/79
Doppelwohnsitz – Zeitlich begrenzte Auslandstätigkeit, während welcher die Wohnung im Inland beibehalten wird, lässt Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland bestehen
VwGH 17. 10. 2017, Ra 2016/15/0008 (BFG 10. 11. 2015)
§ 1 EStG 1988; Art 4 Doppelbesteuerungsabkommen USA 1998
Doppelbesteuerung (USA); Doppelwohnsitz; Mittelpunkt der Lebensinteressen; zeitlich begrenzte Auslandstätigkeit; Beibehaltung der Wohnung im Inland
immolex 2018/80
Anerkennung der Vorsteuerbeträge aus der Wohnungssanierung, wenn die Wohnung an die Gesellschaft vermietet wird, die sie ihrem Geschäftsführer als Dienstwohnung zur Verfügung stellt?
VwGH 26. 7. 2017, Ra 2016/13/0025 (BFG 6. 4. 2016)
§ 20 Abs 1 Z 1 EStG 1988; § 12 Abs 2 Z 2 lit a UStG 1994
Wohnungssanierung; Vorsteuerabzug; Kosten privater Lebensführung; Vermietung einer Wohnung an Gesellschaft; Dienstwohnung des Gesellschafters/Geschäftsführers; Gestaltungsmissbrauch im Steuerrecht; Scheingeschäft
immolex 2018/81
Steuerrechtliches zu (Luxus-)Immobilien- und Möbelmiete
VwGH 18. 10. 2017, Ra 2016/13/0050 (BFG v 5. 8. 2016 idF d B v 12. 1. 2017)
Durchgeleitete verdeckte Ausschüttung; fremdübliche Vermietung an Begünstigten der Stiftung; Einfamilienhaus; unentgeltliche Überlassung der Wohnungseinrichtung
Mit einer Anmerkung von Anna Kogler / Daniel Varro
immolex 2018/82