Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_MarkenG_Als_Marke_schutzfaehige_Zeichen-d137472,4.html
Timestamp: 2016-12-09 00:28:29
Document Index: 387910363

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 165', '§ 3', '§ 2', '§ 4']

§ 3 MarkenG, Als Marke schutzfähige Zeichen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 MarkenG, Als Marke schutzfähige Zeichen Suche
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - Mark...…§ 3 MarkenG, Als Marke schutzfähige Zeichen§ 4 MarkenG, Entstehung des Markenschutzes§ 5 MarkenG, Geschäftliche Bezeichnungen§ 6 MarkenG, Vorrang und Zeitrang§ 7 MarkenG, Inhaberschaft§ 8 MarkenG, Absolute Schutzhindernisse§ 9 MarkenG, Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse§ 10 MarkenG, Notorisch bekannte Marken§ 11 MarkenG, Agentenmarken§ 12 MarkenG, Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen m...§ 13 MarkenG, Sonstige ältere Rechte§ 14 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke; Unterlassungsansp...§ 15 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnu...§ 16 MarkenG, Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken§ 17 MarkenG, Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter§ 18 MarkenG, Vernichtungs- und Rückrufanspruche§ 19 MarkenG, Auskunftsanspruch§ 19a MarkenG, Vorlage und Besichtigungsansprüche§ 19b MarkenG, Sicherung von Schadensersatzansprüchen§ 19c MarkenG, Urteilsbekanntmachung§ 19d MarkenG, Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften…§ 165 MarkenG (weggefallen)
§ 3 MarkenGGesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG)BundesrechtTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 1 – Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und ZeitrangTitel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MarkenGGliederungs-Nr.: 423-5-2Normtyp: Gesetz(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.(2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, 1.die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,2.die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder3.die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. § 2 MarkenG, Anwendung anderer Vorschriften§ 4 MarkenG, Entstehung des Markenschutzes
22.07.2012 - 337 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnBPatG: „S-Bahn“ nicht als Marke für Beförderungsmittel eintragungsfähigDas Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 14. März 2012 (Az. 26 W (pat) 21/11) entschieden, dass die Wortmarke „S-Bahn“ für die Waren und Dienstleistungen in den Bereichen Bekleidungsstücke und… mehr