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Timestamp: 2016-10-22 16:23:11
Document Index: 252006710

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE']

A.________, geboren 1954, war seit dem 1. Januar 1997 als Betriebsmitarbeiter/B�cker bei der Firma J.________ AG angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 6. August 1999, 13. November 1999 und 6. Februar 2003 erlitt er jeweils Auffahrkollisionen. Mit Verf�gung vom 5. August 2003 und Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2003 stellte die SUVA ihre Versicherungsleistungen per 15. August 2003 ein. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Sache mit Entscheid vom 13. April 2005 zu weiteren Abkl�rungen an die SUVA zur�ck. Dieser wurde vom Bundesgericht mit Urteil U 206/05 vom 16. M�rz 2006 insofern best�tigt, als weiterer Abkl�rungsbedarf bestehe; es sei nach Lage der Akten unklar, ob und inwieweit der Versicherte bei Diagnose eines Schleudertraumas der Halswirbels�ule nach wie vor unter somatisch begr�ndeten unfallkausalen Beschwerden leide und welche Bedeutung dieser Komponente im Vergleich zur psychischen Symptomatik beizumessen sei. Indessen wurde die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA insoweit gutgeheissen, als festgestellt wurde, dass die SUVA mangels Unfallversicherungsdeckung f�r die Folgen des Ereignisses vom 6. Februar 2003 nicht leistungspflichtig sei. Ein diesbez�gliches Revisionsgesuch hat das Bundesgericht mit Urteil U 201/06 vom 24. August 2006 abgewiesen.
Die SUVA hat den Versicherten in der Folge im Institut X.________ rheumatologisch und neurologisch untersuchen lassen (Gutachten vom 30. Juli 2007). Gest�tzt darauf hat sie eine �ber den 15. August 2003 hinaus gehende Leistungspflicht mit Verf�gung vom 16. April 2008 und Einspracheentscheid vom 19. Dezember 2008 erneut abgelehnt mit der Begr�ndung, dass die nach diesem Zeitpunkt noch geklagten Beschwerden nicht mehr in ad�quatem Kausalzusammenhang mit den versicherten Autounf�llen st�nden.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihm auch �ber den 15. August 2003 hinaus die gesetzlichen Versicherungsleistungen zuzusprechen.
Verwaltung und Vorinstanz sind davon ausgegangen, dass keine organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen vorliegen und die f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzte ad�quate Kausalit�t zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (BGE 129 V 179 E. 3.1 und 3.2 S. 181) gest�tzt auf die Rechtsprechung zu den Unfallfolgen bei Schleudertraumen der Halswirbels�ule (HWS; BGE 134 V 109) zu pr�fen ist.
Beschwerdeweise wird zun�chst geltend gemacht, dass der Endzustand am 15. August 2003 noch nicht erreicht gewesen und die Ad�quanzpr�fung daher verfr�ht vorgenommen worden sei.
Gest�tzt auf Art. 19 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer den Fall (unter Einstellung der vor�bergehenden Leistungen [Heilbehandlung, Taggeld] und Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung) abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allf�llige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (BGE 134 V 109 E. 4 S. 113 ff.).
Das kantonale Gericht hat sich dazu nach eingehender W�rdigung der medizinischen Akten zutreffend ge�ussert. Da der Beschwerdef�hrer seinen diesbez�glichen Einwand nicht substantiiert, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Ger�gt wird weiter, dass organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolgen vorliegen w�rden wie z.B. ein Tinnitus und Drehschwindel.
Auch dazu hat sich die Vorinstanz einl�sslich dahingehend ge�ussert, dass nach Lage der medizinischen Akten von neuropsychologischen St�rungen, Schwindel und Tinnitus als klinisch sichtbar zutage tretenden Gesundheitssch�den im Sinne des typischen Beschwerdebildes nach HWS-Trauma auszugehen, ein organisch-struktureller Schaden jedoch nicht belegt sei. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts nicht auseinander, weshalb auch auf diese R�ge nicht weiter einzugehen ist.
Beweism�ssige Weiterungen bez�glich der nat�rlichen Kausalit�t k�nnen unterbleiben, wenn die ad�quate Kausalit�t zu verneinen ist (Urteil 8C_42/2007 vom 14. April 2008 E. 2 Ingress).
Verwaltung und Vorinstanz haben zur Pr�fung der Ad�quanz die Schleudertraumapraxis (BGE 134 V 109) herangezogen. Das kantonale Gericht f�hrt dazu aus, es sei aufgrund des nunmehr eingeholten Gutachtens des Instituts X.________ erstellt, dass neben psychisch bedingten Einschr�nkungen immer auch (somatische) Beschwerden vorgelegen h�tten, die zum typischen Beschwerdebild bei HWS-Distorsionen zu z�hlen seien. Dem ist beizupflichten. Die Frage, ob die zum typischen Beschwerdebild eines Schleudertraumas der Halswirbels�ule geh�renden Beeintr�chtigungen zwar teilweise gegeben waren, im Vergleich zur ausgepr�gten psychischen Problematik aber ganz in den Hintergrund getreten sind und damit die sogenannte Psychopraxis anzuwenden w�re (BGE 123 V 98 E. 2a S. 99; 115 V 133), ist auch deshalb nicht weiter zu er�rtern, weil die Ad�quanzkriterien bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall unter Ausschluss psychischer Aspekte gepr�ft werden (BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140), w�hrend bei Schleudertraumen und �quivalenten Verletzungen der HWS (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 E. 2) sowie Sch�del-Hirntraumen (BGE 117 V 369 E. 4b S. 383) auf eine Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten verzichtet wird (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112); ist die Ad�quanz bei Anwendung der Schleudertraumapraxis zu verneinen, w�re sie aus dem dargelegten Grund auch nach der Psychopraxis nicht gegeben.
Einfache Auffahrunf�lle werden rechtsprechungsgem�ss in der Regel als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen qualifiziert (RKUV 2005 Nr. U 549 S. 236, U 380/04 E. 5.1.2 mit Hinweisen). Es liegen unbestrittenerweise keine Umst�nde vor, die hier zu einer anderen Beurteilung Anlass zu geben verm�chten.
Die Ad�quanz w�re daher zu bejahen, falls ein einzelnes der unfallbezogenen Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise gegeben ist oder die zu ber�cksichtigenden Kriterien insgesamt in geh�ufter oder auffallender Weise erf�llt sind (BGE 117 V 359 E. 6b S. 367 f.; best�tigt in BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 f.).
Die Beurteilung der ad�quaten Kausalit�t ist rechtsprechungsgem�ss f�r jeden Unfall gesondert vorzunehmen (RKUV 1996 Nr. U 248 S. 176, U 213/95 E. 4b; SVR 2007 UV Nr. 1 S. 1, U 39/04 E. 3.3.2). Hier ist indessen zu ber�cksichtigen, dass die �rztliche Behandlung nach dem ersten Unfall vom 6. August 1999 am 30. August 1999 abgeschlossen werden konnte und der Versicherte seither beschwerdefrei und voll arbeitsf�hig war.
Zu pr�fen ist im Weiteren, inwieweit die im Bereich der mittleren Unf�lle beizuziehenden Kriterien erf�llt sind (BGE 134 V 109 E. 10 S. 126 ff.).
9.1 Unbestrittenerweise liegen keine besonders dramatischen Begleitumst�nde oder eine besondere Eindr�cklichkeit des Unfalls vom 13. November 1999 vor; dabei ist allein eine objektive Betrachtungsweise massgebend (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 209 E. 3b/cc; vgl. auch RKUV 2000 Nr. U 394 S. 313, U 248/98 E. 4 und 5).
9.2 Der Unfall hatte auch keine schweren Verletzungen oder Verletzungen besonderer Art zur Folge. Es bedarf hiezu einer besonderen Schwere der f�r das Schleudertrauma typischen Beschwerden oder besonderer Umst�nde, welche das Beschwerdebild beeinflussen k�nnen (Urteile U 386/04 vom 28. April 2005 E. 5.2; U 371/02 vom 4. September 2003 E. 2.2.2; U 61/00 vom 6. Februar 2002 E. 3b; U 21/01 vom 16. August 2001 E. 3d). Inwiefern die zum typischen bunten Beschwerdebild geh�renden Beeintr�chtigungen (wie namentlich auch der Schwindel) besonders schwer sein sollen, wird nicht geltend gemacht. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers war er zum Zeitpunkt des zweiten Unfalls beschwerdefrei. Zwar ist zu ber�cksichtigen, dass pathologische Zust�nde der Halswirbels�ule bei erneuter Traumatisierung ausserordentlich stark exazerbieren k�nnen (SVR 2007 UV Nr. 1, U 39/04 E. 3.4.2). Daf�r bestehen nach Lage der medizinischen Akten im vorliegenden Fall jedoch keine Anhaltspunkte. Dass es am 13. November 1999 zu einer Doppelkollision kam, indem das Fahrzeug des Versicherten nach dem Heckaufprall in das vor ihm stehende Auto gestossen wurde, vermag das Kriterium nicht zu begr�nden (Urteile 8C_304/2008 vom 1. April 2009 E. 5.2.1, 8C_252/2007 vom 16. Mai 2008 E. 7.2.2).
9.3 F�r das Kriterium der �rztlichen Behandlung entscheidwesentlich ist, ob nach dem Unfall fortgesetzt spezifische, die versicherte Person belastende �rztliche Behandlung bis zum Fallabschluss notwendig war (vgl. BGE 134 V 109 E. 10.2.3 S. 128). Vorliegend beschr�nkte sich die Behandlung im Wesentlichen auf physiotherapeutische (bzw. manuelle) und medikament�se Therapien; des Weiteren wurde der Versicherte psychiatrisch betreut. Ausserdem war er zur Rehabilitation zweimal w�hrend je eines Monates hospitalisiert. Das kantonale Gericht hat das Kriterium bejaht.
9.4 Das pr�zisierte Kriterium der erheblichen Beschwerden beurteilt sich rechtsprechungsgem�ss nach den glaubhaften Schmerzen und nach der Beeintr�chtigung, welche die verunfallte Person durch die Beschwerden im Lebensalltag erf�hrt (BGE 134 V 109 E. 10.2.4 S. 128). Das kantonale Gericht hat diesbez�glich erwogen, dass anhand der Akten eine dauerhafte und erhebliche Beeintr�chtigung nicht belegt sei. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich in diesem Zusammenhang auf die Zitierung von Passagen aus den �rztlichen Berichten, ohne sich mit den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz - welche diese Stellungnahmen in die W�rdigung der medizinischen Akten einbezogen hat - auseinanderzusetzen. Der im letztinstanzlichen Verfahren neu eingereichte Bericht des Dr. med. S.________, Allgemeinmedizin FMH, vom 13. Januar 2010, ist nicht zu ber�cksichtigen. Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Dies gilt auch im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung (BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 f.). Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt. Ad�quanzrelevant k�nnen nur in der Zeit zwischen dem Unfall und dem Fallabschluss ohne wesentlichen Unterbruch bestehende erhebliche Beschwerden sein (BGE 134 V 109 E. 10.2.4 S. 128); Dr. med. S.________ betreut den Beschwerdef�hrer indessen erst seit 2003, weshalb er sich dazu nicht �ussern konnte.
9.5 Es wird geltend gemacht, auch das Kriterium der �rztlichen Fehlbehandlung sei erf�llt. Die Vorinstanz f�hrt aus, dass der Versicherte seine Erwerbst�tigkeit Ende Januar 2000, somit zweieinhalb Monate nach dem Unfall, zun�chst teilzeitlich habe aufnehmen und das Pensum in der Folge habe steigern k�nnen. Ab dem 8. Juni 2000 sei wieder ein vollzeitiger Einsatz vorgesehen gewesen, worauf Dr. med. E.________, Chirurgie FMH, jedoch eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit attestiert habe. Dem entsprechenden Bericht vom 18. Juli 2000 ist zu entnehmen, dass Dr. med. E.________ den Beschwerdef�hrer medikament�s und psychotherapeutisch behandle. Inwiefern das Kriterium der �rztlichen Fehlbehandlung mit erheblicher Verschlimmerung der Unfallfolgen - wegen "verheerender" Auswirkung der Intervention des Dr. med. E.________ - erf�llt sein soll, ist nicht ersichtlich. Es kann auf die zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden.
9.6 Von einem schwierigen Heilungsverlauf kann ebenfalls nicht gesprochen werden. Es bedarf hiezu besonderer Gr�nde, welche die Heilung beeintr�chtigt haben (Urteil 8C_57/2008 vom 16. Mai 2008 E. 9.6.1). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass der Verlauf protrahiert gewesen sei und sich die Beschwerden als therapierefrakt�r erwiesen h�tten, ohne jedoch zu substantiieren, worin die erforderlichen besonderen Gr�nde daf�r bestehen sollen, und solche Umst�nde sind auch aus den Akten nicht ersichtlich. Der auch in diesem Zusammenhang geltend gemachte Doppelschlag durch die Heck- und Frontkollision vermag das Kriterium ebenso wenig zu begr�nden wie ein allenfalls "problematischer Arztwechsel". Die psychische und Schwindelproblematik geh�ren zum typischen Beschwerdebild und sind hier daher nicht zus�tzlich zu ber�cksichtigen. Gleiches gilt bez�glich des erlittenen dritten Auffahrunfalls, f�r dessen Folgen die SUVA nicht einzustehen hat. Auf die gescheiterten Arbeitsversuche ist sogleich noch einzugehen.
9.7 Das kantonale Gericht hat auch das Merkmal der erheblichen Arbeitsunf�higkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen als nicht erf�llt erachtet und in diesem Zusammenhang zutreffend erwogen, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall vom 13. November 1999 erstmals im Januar 2000 wieder zur Arbeit erschienen ist und einen Arbeitsversuch unternommen hat. Es folgten ab Ende Januar 2000 Eins�tze von jeweils wenigen Tagen. Ab Februar 2000 war er, mit Unterbr�chen, zu 50% und ab dem 12. April 2000 zu 75% t�tig. Eine weitere Steigerung war vorgesehen und konnte unter diesen Umst�nden auch erwartet werden, wurde aber nicht realisiert, sondern es wurde, wie erw�hnt, seitens Dr. med. E.________ eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit attestiert; die Vorinstanz hat zutreffend auf die diesbez�gliche Anmerkung der �rzte der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________, Kliniken Z.________, hingewiesen, welche den Versicherten im Auftrag der Invalidenversicherung im August 2002 sowie im Januar 2004 untersucht haben (Gutachten vom 30. September 2002 und vom 19. Februar 2004). Nach dem Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik V.________ vom 18. September bis zum 12. Oktober 2000 wurde eine leidensangepasste T�tigkeit als vollumf�nglich zumutbar erachtet. Es ist daher nicht ersichtlich, was einem Wiedereinstieg in die Erwerbst�tigkeit entgegen gestanden haben k�nnte. Entsprechende Anstrengungen des Beschwerdef�hrers sind jedoch nicht ausgewiesen; er hat seine Arbeit in der Folge nicht mehr aufgenommen, wobei das kantonale Gericht den weiteren Verlauf einl�sslich dargelegt hat.
9.8 Zusammengefasst sind h�chstens die Kriterien der fortgesetzt spezifischen, belastenden �rztlichen Behandlung, der erheblichen Beschwerden sowie der erheblichen Arbeitsf�higkeit in Betracht zu ziehen. Eine besondere Auspr�gung eines einzelnen Kriteriums kann angesichts der vorliegenden Umst�nde nicht angenommen werden. Selbst wenn alle drei als erf�llt betrachtet w�rden, w�re zudem keine H�ufung gegeben, welche bei der gegebenen Unfallschwere gestattete, den ad�quaten Kausalzusammenhang zu bejahen. Damit entf�llt eine �ber den 15. August 2003 hinaus gehende Leistungspflicht der SUVA.