Source: http://drk-niederbarnim.de/content/wir.php?id=6&idu=25
Timestamp: 2018-01-22 15:51:57
Document Index: 384818088

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§1', '§27', '§ 12', '§ 3', '§ 181']

Unsere Satzung - DRK Kreisverband Niederbarnim e.V.
§ 15 ErweiterterVorstand
4.	Rotkreuz.-Gemeinschaften
(1)	Das "Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V." ist die Gesamtheit seiner Gliederungen (nachgeordnete Ortsvereine, Gruppen, Interessengemeinschaften, Organisationen und Einrichtungen) sowie deren Mitglieder auf dem Gebiet des Territoriums des Landkreises Barnim, eingeschränkt auf den Bereich Niederbarnim und der Stadt Bernau.
(2)	Das "Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V." ist Mitgliedsverband des "Deutschen Roten Kreuzes Landesverband Brandenburg e.V.".
(3)	Das Deutsche Rote Kreuz ist die nationale Hilfs- und Rettungsdienstgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Als Teil davon nimmt das "Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V." die Aufgaben wahr, die sich aus den Genfer Rotkreuz-Abkommen, den Zusatzprotokollen und den Beschlüssen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenzen ergeben. Er achtet auf deren Durchführung in seinem Gebiet und vertritt in Wort, Schrift und Tat die Ideen der Nächstenliebe, der Völkerverständigung und des Friedens.
(4)	Das Deutsche Rote Kreuz ist von der Bundesregierung und vom "Internationalen Komitee vom Roten Kreuz" als nationale Rotkreuz-Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland im Sinne der Genfer Rotkreuz-Abkommen anerkannt und wirkt im ständigen Sanitätsdienst der Bundeswehr unter Verantwortung der Bundesregierung als freiwillige Hilfsgesellschaft mit.
(5)	Das "Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V." ist ein anerkannter Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege.
(6)	Das Jugendrotkreuz (JRK) ist die Gemeinschaft von Kindern und Jugendlichen innerhalb des "Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Niederbarnim e.V.". Es ist ein anerkannter Jugendverband.
(8)	Das "Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V." bekennt sich zu den sieben Grundsätzen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung:
Diese Grundsätze sind für den "DRK-Kreisverband Niederbarnim e.V." und seinen Gliederungen sowie deren Mitglieder und Führungskräfte verbindlich.
(1)	Das "Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V." stellt sich aufgrund seines Selbstverständnisses (§1) und seiner Möglichkeiten (§27) insbesondere folgende Aufgaben:
(1)	Der Kreisverband führt als eingetragener Verein den Namen "Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Niederbarnim e.V.". Sein Tätigkeitsbereich umfasst das Gebiet Niederbarnim und	die Stadt Bernau im Landkreis Barnim. Er hat seinen Sitz in Bernau und ist im Vereinsregister	Nr. 140 beim Amtsgericht Bernau eingetragen. Sein Kennzeichen ist das völkerrechtlich	anerkannte Rote Kreuz auf weißem Grund.
2)	Die Satzung des DRK Bundes- und des Landesverbandes Brandenburg e.V. sind für den DRK-Kreisverband Niederbarnim e.V. und seinen Gliederungen (nachgeordnete Ortsvereine, Organisationen, Einrichtungen, etc.) sowie deren Mitglieder verbindlich. Die Bestimmungen der übergeordneten Verbände gehen denen der nachgeordneten Verbände vor, sofern diese nicht in die individuellen Interessen nachgeordneter Verbände eingreifen.
(4)	Ortsvereine führen in ihrem Namen, außer der Bezeichnung "Deutsches Rotes Kreuz", einen den räumlichen Tätigkeitsbereich kennzeichnenden Zusatz. Änderungen des räumlichen Tätigkeitsbereiches bedürfen der Zustimmung der Kreisversammlung. Ortsvereine sind juristisch nicht selbstständig.
-	die Bereitschaft oder Teile davon;
-	das Jugendrotkreuz;
-	die Wasserwacht;
-	die Wohlfahrts- und Sozialarbeit mit ihren besonderen Organisationsformen.
(4)	Hauptamtliche Mitarbeiter des DRK-Kreisverbandes Niederbarnim e.V. können nicht in den geschäftsführenden Vorstand ihres Kreisverbandes gewählt werden (einzige Ausnahme ist ggf. der/die Kreisgeschäftsführer/in).
(2)	Natürliche Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, besitzen die Mitwirkungsrechte nach §§ 12 - 14.
- Kündigung der Mitgliedschaft (siehe auch § 3, Abs. 3);
Diese Vertreter werden durch die Mitgliederversammlung des Jugendortkreuzes, der Wasserwacht sowie der Bereitschaften gewählt
(3)	Angehörige des Vorstandes müssen Mitglied eines Rotkreuz-Verbandes sein.
(4)	Die Amtszeit des Vorstandes beträgt 4 Jahre. Er bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl ist zulässig.
(5)	Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.
(6)	Die Haftung der Mitglieder des Vorstandes ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(7)	Die Mitglieder des Vorstandes sind von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.
f)	die Gründung von oder die Beteiligung an (gemeinnützigen) Gesellschaften mit beschränkter Haftung vorbehaltlich der Genehmigung des Bundesverbandes zur Führung des Namens �Rotes Kreuz� und des Kennzeichens und der Genehmigung des Landesverbandes zu genehmigen.
(2)	Er hat die Dienstaufsicht über den Kreisgeschäftsführer sowie die Kreisgeschäftsstelle, wenn kein Geschäftsführer bestellt ist.
Im Einklang mit den satzungsgemäßen Aufgaben des DRK können Arbeitskreise oder Interessengruppen � auch für örtliche oder inhaltliche Teilbereiche � gebildet werden. Zur Mitarbeit in diesen Arbeitskreisen oder Interessengruppen können auch Nichtmitglieder herangezogen werden.
(1)	Der Kreisgeschäftsführer führt die laufenden Geschäfte des DRK Kreisverbandes Niederbarnim e.V..
(1)	Der Kreisverband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts �Steuerbegünstigte Zwecke� der Abgabenordnung.
Vereinbarungen, die die Übernahme von Teilen anderer Kreisverbände betreffen, werden vom Vorstand abgeschlossen. Soweit in Vereinbarungen Zweckbindungen für übernommenes Vermögen festgelegt sind, kann die Zweckbindung nur durch einen Beschluss des Vorstandes geändert werden, bei dem die Vorsitzenden der Ortsvereine oder Rotkreuz-Gemeinschaften, zu deren Gunsten die Zweckbindung festgelegt ist, zustimmen müssen. Veränderungen des Zuständigkeitsbereiches des Kreisverbandes oder der Zusammenschluss mit einem anderen Kreisverband bedürfen der Zustimmung der Kreisversammlung.
Bernau, den 26.06.2007
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