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Timestamp: 2016-10-24 21:54:07
Document Index: 392468433

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 381/04 (16.11.2004)
B.________, 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard, Werdstrasse 36,
A.a Der 1961 geborene, aus dem Kosovo stammende B.________ war seit 1986 in der Schweiz als Saisonnier in verschiedenen Branchen, zuletzt vom 1. Mai bis 17. Dezember 1994 als Geb�udereiniger bei der Firma H.________, t�tig gewesen. Seit dem 8. Dezember 1994 geht er krankheitsbedingt keiner erwerblichen Besch�ftigung mehr nach. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen veranlasste, nachdem B.________ sich am 6. November 1995 zum Leistungsbezug angemeldet hatte, u.a. eine Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) (Expertise vom 27. November 1996). Gest�tzt darauf sprach sie dem Versicherten mit Verf�gung vom 29. Januar 1998 - in Aufhebung ihres Verwaltungsaktes vom 16. September 1997 auf Beschwerdeerhebung des Versicherten hin - auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 40 % eine halbe H�rtefallrente r�ckwirkend f�r die Zeit vom 1. Dezember 1995 bis 30. September 1996 zu. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hob in der Folge den best�tigenden Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 1999 insofern auf, als es die Sache an die Verwaltung zur�ckwies, damit diese zus�tzliche medizinische Abkl�rungen vornehme und anschliessend (auch) �ber den Rentenanspruch des Versicherten ab 1. Oktober 1996 verf�ge (Urteil vom 9. November 2000).
A.b Nach Einholung eines Gutachtens des Dr. med. W.________, Chefarzt des Sozialpsychiatrischen Dienstes, vom 8. Juni 2001 (samt Erg�nzungsschreiben vom 13. August 2001) ging die nunmehr zust�ndige IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland - B.________ weilt seit M�rz 2001 wieder im Kosovo - von einer Invalidit�t ab Herbst 2000 in H�he von 43 % aus, verneinte einen Rentenanspruch jedoch mangels Wohnsitzes in der Schweiz (Vorbescheid vom 28. Januar 2002, Verf�gung vom 10. September 2002).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen teilweise gut und �nderte die Verf�gung vom 10. September 2002 in dem Sinne ab, als sie B.________ - �ber den vom 1. Dezember 1995 bis 30. September 1996 hinaus bestehenden Rentenanspruch - f�r die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1996 eine halbe (H�rtefall-)Rente zusprach. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Entscheid vom 10. Mai 2004).
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen, in teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm sp�testens ab 1. Oktober 2001 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 50 % auszurichten. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Im angefochtenen Entscheid werden die - vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 am 1. Januar 2003 g�ltig gewesenen und nach den Regeln des intertemporalen Rechts sowie des zeitlich massgebenden Sachverhalts hier anwendbaren (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1 und 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) - Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), namentlich in Bezug auf psychische Gesundheitsst�rungen mit Krankheitswert (BGE 127 V 294), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur Bedeutung �rztlicher Berichte und Gutachten f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c; vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen und AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) sowie die Grunds�tze der Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen. Beizupflichten ist der Vorinstanz ferner darin, dass Renten, die einem Invalidit�tsgrad von weniger als 50 % entsprechen, gem�ss Art. 28 Abs. 1ter IVG sowie Art. 8 lit. b und e des zur Beurteilung von invalidenversicherungsrechtlichen Anspr�chen Angeh�riger der ehemaligen F�derativen Volksrepublik Jugoslawien (mit Ausnahme von Kroatien und Slowenien) weiterhin anwendbaren (BGE 126 V 203 Erw. 2b, 119 V 101 Erw. 3) Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der F�derativen Volksrepublik Jugoslawien �ber Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (in der Fassung des Zusatzabkommens vom 9. Juli 1982, g�ltig seit 1. Januar 1984) nur an Versicherte mit Wohnsitz in der Schweiz ausgerichtet werden, wobei diese Normen nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine Anspruchsvoraussetzung beinhalten (BGE 121 V 264).
Es steht fest und ist unbestritten, dass dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 1. Dezember 1995 bis 31. Dezember 1996 eine halbe H�rtefallrente zusteht. Angefochten - und damit Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren (zum Anfechtungs- und Streitgegenstand: vgl. BGE 125 V 413 ff.) - ist auf der Grundlage des in seinen Schlussfolgerungen nachvollziehbaren und �berzeugenden Gutachtens des Dr. med. W.________ vom 8. Juni/13. August 2001, wonach zwischen Oktober 1996 und Ende September 2000 eine vollst�ndige, vom 1. Oktober 2000 bis Ende M�rz 2001 keine und ab Ende Mai 2001 wiederum eine 60 - 70 %ige Arbeitsf�higkeit bestanden hat, zu Recht einzig der Rentenanspruch des Versicherten f�r die Zeit ab 1. Oktober 2001 (Art. 29 Abs. 1 lit. b [in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung] in Verbindung mit Abs. 2 IVG, wohingegen Art. 29bis IVV zufolge Zeitablaufs nicht zur Anwendung gelangt) bis l�ngstens zum Erlass der Verwaltungsverf�gung vom 10. September 2002, welcher rechtsprechungsgem�ss die Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis darstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Dies gilt es, wie die Rekurskommission zutreffend erkannt hat, anhand der f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen zu pr�fen (Art. 41 IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002] und Art. 88a IVV), die bei r�ckwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente analog anzuwenden sind (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d mit Hinweisen; AHI 1998 S. 121 Erw. 1b).
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der ab 1. Oktober 2000 festgestellten Arbeitsunf�higkeiten ist zu beachten, dass f�r den Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des (fr�hestm�glichen) Rentenbeginns, d.h. hier des 1. Oktober 2001 massgebend und Validen- sowie Invalideneinkommen dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben sind; rentenwirksamen �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass w�re gegebenenfalls zus�tzlich Rechnung zu tragen (BGE 129 V 222, 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 Erw. 3.1.1 mit Hinweisen).
3.1 F�r die Bemessung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) ist die Vorinstanz zu Recht von dem zuletzt vom 1. Mai bis 17. Dezember 1994 w�hrend 7 � Monaten als Geb�udereiniger erzielten Verdienst von Fr. 43'096.- (einschliesslich 13. Monatslohn, Ferienentsch�digung sowie Kinderzulagen) gem�ss Arbeitgeberbericht vom 21. November 1995 (samt detaillierten Monatsabrechnungen) ausgegangen. Davon sind ausbezahlte Ferienentsch�digungen in H�he von insgesamt Fr. 2406.- (vgl. die Lohnabrechnungen Mai und Dezember 1994) sowie Kinderzulagen im Betrag von Fr. 300.- monatlich abzuziehen, woraus ein Einkommen von Fr. 38'290.- (Fr. 43'096.- ./. Fr. 2406.- ./. Fr. 2400.- [8 x Fr. 300.-]) resultiert. Umgerechnet auf einen Jahresverdienst (Fr. 38'290.- : 7,5 x 12) sowie in Ber�cksichtigung der bis 2001 eingetretenen Nominallohnentwicklung im Dienstleistungssektor (1995: 0,9 %; 1996: 0,3 %; 1997: 0,7 %; 1998: 1 %; 1999: -0,3 %; 2000: 0,7 %; 2001: 2,4 % [Lohnentwicklung 1997, Tabelle T1.2, Nominallohnindex, M�nner, 1994-1997, Abschnitt M,N,O; Lohnentwicklung 2002, Tabelle T1.1.93, Nominallohnindex, M�nner, 1997-2002, Abschnitt M,N,O]; BGE 129 V 408) ergibt sich daraus ein massgebliches Valideneinkommen von Fr. 64'829.53.
3.1.1 Anzuf�gen bleibt, dass �berstundenentsch�digungen der AHV-Beitragspflicht unterstehen (Art. 5 Abs. 2 AHVG in Verbindung mit Art. 7 lit. a AHVV) und daher, wenn und soweit die versicherte Person effektiv weiterhin mit solchen Eink�nften h�tte rechnen k�nnen, zum mutmasslichen j�hrlichen Erwerbseinkommen nach Art. 28 Abs. 2 IVG ([in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002]; vgl. Art. 25 Abs. 1 IVV [in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung]) geh�ren (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 180 f.; vgl. auch RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 ff. und AHI 2002 S. 155 ff.; Urteil L. vom 20. Juni 2003, I 590/02, Erw. 3.2.3). Im vorliegend zu beurteilenden Fall ergeben sich auf Grund der Akten deutliche Hinweise, dass der Beschwerdef�hrer regelm�ssig in erheblichem Umfang �berstunden geleistet hat und dies bei guter Gesundheit auch weiterhin getan h�tte, weshalb die entsprechenden Entsch�digungen relevanten Validenverdienst darstellen.
3.1.2 Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz, soweit sie eine Umrechnung der auf 45 Wochenstunden basierenden Lohnangaben auf 40 Wochenstunden vorgenommen hat. Als Valideneinkommen ist grunds�tzlich das gesamte Erwerbseinkommen zu ber�cksichtigen (vgl. ZAK 1980 S. 592 Erw. 3a; RKUV 1989 Nr. U 69 S. 181 Erw. 2c), was hier umso mehr G�ltigkeit hat, als die in der Firma H._______ geleisteten Wochenstunden die normale Arbeitszeit bilden (Arbeitgeberbericht vom 21. November 1995, Arbeitsvertr�ge vom 24. Januar 1994 und 29. Januar 1995) (BGE 126 V 76 Erw. 3a mit Hinweisen).
3.2.1 In Bezug auf das Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer mit seinen gesundheitlichen Problemen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage durch eine zumutbare Erwerbst�tigkeit zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), sind - der Versicherte geht seit Aufl�sung seines Anstellungsverh�ltnisses bei der Firma H.________ keiner erwerblichen Besch�ftigung mehr nach - die Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen). Dem Beschwerdef�hrer stehen verschiedene Hilfsarbeiterstellen offen, weshalb der Zentralwert und nicht eine branchenspezifische Zahl massgeblich ist. Nach Tabelle TA1 der LSE 2000 (S. 31) betr�gt dieser f�r im privaten Sektor einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) verrichtende M�nner bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden Fr. 4437.- monatlich oder Fr. 53'244.- j�hrlich. In Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung (2001: 2,5 % [Die Volkwirtschaft, 10/2004., S. 91, Tabelle B10.2, Nominal Total]) sowie aufgerechnet auf die im Jahre 2001 betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 90, Tabelle B9.2, Total) ergibt sich daraus - bezogen auf ein ab Ende Mai 2001 durchschnittlich zumutbares Pensum von 65 % (vgl. Erw. 2 hievor) - ein Einkommen von Fr. 36'981.45.
3.2.2 Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc; AHI 2002 S. 71 Erw. 4b/cc in fine). Vorliegend gilt es zu beachten - was die Vorinstanz unterlassen hat -, dass in dem in Betracht fallenden Arbeitssegment sowohl der Ausl�nderstatus wie auch der Umstand der Teilzeitbesch�ftigung (65 %) die M�glichkeit des Beschwerdef�hrers, das durchschnittliche Lohnniveau von schweizerischen und ausl�ndischen Hilfskr�ften (Total; vgl. LSE 2000, S. 47, Tabelle TA12 [Anforderungsniveau 4/M�nner]: Saisonnier: - 15,87 %; Jahresaufenthalter: - 9,86 %) bzw. von Vollzeitbesch�ftigten (vgl. LSE 2000, S. 24, Tabelle 9 [Anforderungsniveau 4/M�nner]: - 9,1 %) zu erreichen, erheblich schm�lern. Der vorinstanzlich zugestandene Abzug von 10 % erscheint vor diesem Hintergrund als zu tief bemessen und ist auf 15 % zu erh�hen. F�r eine dar�ber hinausgehende Reduktion des tabellarischen Ansatzes l�sst sich in den Akten demgegen�ber keine St�tze finden, da weder Anhaltspunkte f�r eine abzugeltende funktionell bedingte Leistungseinbusse ersichtlich sind, noch die Faktoren Dienstjahre, deren Bedeutungsgehalt im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc mit Hinweisen), und Alter (2001: 40 Jahre; vgl. LSE 2000, S. 43, Tabelle TA9) lohnmindernd ins Gewicht fallen. Im �brigen verm�chte, wie die nachfolgenden Erw�gungen zeigen, auch der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Abzug von 20 % keinen h�heren Invalidit�tsgrad herbeizuf�hren. Das Invalideneinkommen bel�uft sich demnach auf Fr. 31'434.23.
3.3 Aus der Gegen�berstellung von Validen- (Fr. 64'829.53) und Invalideneinkommen (Fr. 31'434.23) resultiert eine Invalidit�t von 52 % oder - bei einem Abzug von 20 % - eine solche von 54 % (Fr. 64'829.53/Fr. 29'585.16) (zur Rundung: vgl. BGE 130 V 121), welche Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung gibt. Hinweise f�r relevante �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass vom 10. September 2002 sind sodann keine ersichtlich. Da aus den �rztlichen Unterlagen insbesondere nicht hervorgeht, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass der Beschwerdef�hrer von seiner Ausweisung aus der Schweiz im M�rz 2001 an bis zu seiner Untersuchung durch Dr. med. W.________ am 28./31. Mai 2001 arbeitsunf�hig war, kann zur einj�hrigen Wartezeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31 Dezember 2002 geltenden Fassung), welche vermutungsweise im Oktober 2000 begonnen hat (vgl. Erw. 2 und 3 hievor), nicht abschliessend Stellung genommen werden. Namentlich bleibt unklar, ob allenfalls ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 29ter IVV in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG vorliegt und die Wartezeit - ohne Anrechnung der bis zum Unterbruch bereits zur�ckgelegten Perioden von Arbeitsunf�higkeit (Urteil H. vom 26. Juni 2001, I 34/01, Erw. 1 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 236) - m�glicherweise erst wieder ab Ende Mai 2001 zu laufen begonnen hat. Zur diesbez�glichen Abkl�rung und Festsetzung des Rentenbeginns ist die Sache an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen vom 10. Mai 2004, soweit einen Rentenanspruch f�r die Zeit ab 1. Oktober 2001 verneinend, aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, den Beginn und die H�he der dem Beschwerdef�hrer zuzusprechenden halben Invalidenrente festsetze.
Die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.