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Timestamp: 2020-04-06 22:03:33
Document Index: 133577962

Matched Legal Cases: ['§ 136', '§ 1228', '§ 46', '§ 1221', '§ 1215', '§ 688', '§ 17', '§ 2', 'Art. 53', '§ 1', '§ 46', '§ 19', '§ 15', '§ 7', '§ 71', '§ 154', '§ 280']

Definitionen "pe-ph" im Gabler Wirtschaftslexikon (2)
Das PfandBG regelt Hypothekenpfandbriefe, Öffentliche Pfandbriefe (Kommunalobligationen) und Schiffs- und Flugzeugpfandbriefe.... mehr >
Markt, an dem mit Pfandbriefen gehandelt wird; Teilmarkt des Rentenmarkts der Börse. ... mehr >
Drittverwahrung. ... mehr >
Lombardeffekten; Wertpapiere, die sich in Verwahrung einer Bank befinden und von den Eigentümern als Sicherheit verpfändet worden sind.... mehr >
Pfandentstrickung
Zuweilen gebrauchtes Synonym für den Straftatbestand des "Verstrickungsbruchs": Wer Sachen, welche durch die zuständigen Behörden gepfändet oder in Beschlag genommen worden sind, zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht oder in anderer Weise der Verstrickung ganz oder teilweise entzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft (§ 136 StGB). ... mehr >
1. Begriff: Indossament zur Verpfändung von indossablen Wertpapieren, bes. Orderpapieren (z.B. Wechsel). 2. Arten: a) Offenes Pfandindossament: Indossament mit dem Zusatz Wert zum Pfande oder zur Sicherheit oder ähnlich; es überträgt alle Rechte aus dem Wechsel auf den Pfandindossatar der den... mehr >
Pfandleih-Anstalt
Pfandleihe. ... mehr >
Verfahren zur Verwaltung von Sicherheiten seitens der Zentralbanken. Als Sicherheit für ihre Geschäfte mit der Zentralbank bringen Geschäftspartner Aktiva in einen Pool ein. Diese Aktiva dienen der allg. Sicherung und nicht - wie beim Kennzeichnungsverfahren - der Deckung nur bestimmter Geschäfte.... mehr >
VWL (Geldpolitik und - theorie) , VWL (Grundlagen der Prozesspolitik )
Ein Pfandrecht dient zur Sicherung der Forderung eines Gläubigers gegen seinen Schuldner, vgl. dazu grundlegend bei Sicherungsgeschäfte. Im Gegensatz zu einer personalen&nbsp;Absicherung (z.B. durch Bürgschaft) verschafft es dem Gläubiger durch den Bezug auf eine bestimmte bewegliche Sache oder... mehr >
Voraussetzung für die Verwertung eines Gegenstandes, an dem ein Pfandrecht besteht. Die Pfandreife tritt ein, sobald die durch das Pfand gesicherte Forderung des Gläubigers ganz oder teilweise fällig ist. Ist die Forderung nicht auf eine Geldzahlung gerichtet, so tritt Pfandreife frühestens dann ein, wenn die Forderung in eine Geldforderung übergegangen ist (§§ 1228, 1273, 1282 BGB). ... mehr >
Ansprüche auf Erstattung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen, Steuervergütungen und Haftungsbeträgen können gepfändet werden (§ 46 I AO). Die Pfändung erfolgt durch Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des zuständigen Vollstreckungsgerichts bzw. durch Pfändungsverfügung und... mehr >
Unpfändbarkeit, Lohnpfändung, Vollstreckungsschutz. ... mehr >
Lohnpfändung.... mehr >
durch staatliche Beschlagnahme (Pfändung) an einem Gegenstand entstandenes Pfandrecht. ... mehr >
Schutz eines Schuldners gegen zu weit gehende Vollstreckungsmaßnahmen, v.a. bei der Lohnpfändung, aber auch bei sonstiger Zwangsvollstreckung. Vgl. auch Vollstreckungsschutz, Unpfändbarkeit. ... mehr >
1. Allgemein: Die Pfändungsverfügung ist das verfahrensrechtliche Mittel zur Pfändung einer Geldforderung, eines Herausgabe- oder Leistungsanspruchs oder eines sonstigen Vermögensrechts (z.B. Anteilsrecht, Grundpfandrecht, Nießbrauch, Grund- und Rentenschuld, Patentrecht). Sie bewirkt die... mehr >
Verwertung eines Pfandes (Pfandverwertung) im Wege des freihändigen Verkaufs durch bestimmte dazu befugte Personen. Gemäß BGB nur zulässig im Einverständnis des Eigentümers oder bei Pfändern, die einen Börsen- oder Marktpreis haben (§§ 1221, 1235 BGB). ... mehr >
1. Pfandrecht: Bei verpfändeten Sachen (Pfandrecht) ist der Pfandgläubiger zur Verwahrung des Pfandes verpflichtet (§ 1215 BGB i.V. mit §§ 688 ff.), soweit nicht pfandrechtliche Sondervorschriften entgegenstehen. 2. Depotrecht: Verpfändung von Wertpapieren an einen Kaufmann, der dann als Pfandgläubiger die Pflichten und Befugnisse eines Verwahrers hat (§ 17 DepG). ... mehr >
Verwendung des verpfändeten Gegenstandes aufgrund des Pfandrechts zum Zweck der Befriedigung des Gläubigers.... mehr >
vom 6.2.2012 (BGBl. I 148, 1281) m.spät.Änd. zum Schutz der Pflanzen vor Schadorganismen und Krankheiten, zur Abwendung von Schäden, die bei der Anwendung von Pflanzenbehandlungsmitteln oder von anderen Maßnahmen des Pflanzenschutzes, v.a. für die Gesundheit von Mensch und Tier, entstehen... mehr >
Pflanzensorten als solche sind ebenso wie im Wesentlichen biologische Verfahren zu ihrer Züchtung vom Patentschutz ausgeschlossen (§ 2 II PatG, Art. 53b EPÜ). Für derartige Erfindungen steht der Sortenschutz (Sortenschutzrecht) zur Verfügung, der, soweit er möglich ist, den Patentschutz auch... mehr >
außergewöhnliche Belastungen, Pauschbeträge. ... mehr >
Voraussetzung für Leistungen aus der sozialen und privaten Pflegeversicherung. Pflegebedürftige sind Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedürfen. &nbsp;Es muss sich um Personen... mehr >
Situation eines Menschen, der in erster Linie pflegerischer Betreuung bedarf und bei dem die auf Heilung und Besserung des Gesundheitszustandes gerichtete medizinische Betreuung in den Hintergrund gerückt ist. Vgl. auch Pflegebedürftigkeit. Regelung des Leistungsrechts im Falle eines... mehr >
Leistung der im SGB XI geregelten sozialen Pflegeversicherung für selbst beschaffte Pflegehilfen anstelle der ansonsten bei Eintritt eines Pflegefalls als sog. Pflegesachleistung zu gewährenden häuslichen Pflege durch zugelassene ambulante Pflegeeinrichtungen. ... mehr >
VWL (Sozialpolitik) , Recht (Unfallversicherung)
Träger der sozialen Pflegeversicherung (§§ 1 III, 46 I SGB XI). Die Pflegekassen sind selbstständige Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 46 II SGB XI) unter staatlicher Aufsicht. Die Aufgaben werden zwar von den Krankenkassen wahrgenommen und die Pflegekassen unter dem Dach der... mehr >
Zwischen einem Pflegekind und seinen Pflegeeltern besteht ein auf längere Dauer angelegtes Pflegeverhältnis, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Pflegekind und seine Pflegeeltern in häuslicher Gemeinschaft wie Eltern und Kind miteinander verbunden sind. Pflegekinder sind Angehörige im Sinn... mehr >
wird in häusliche, teilstationäre und vollstationäre Pflegeleistung unterschieden. Vgl. auch Pflegeversicherung.... mehr >
Person, die nach § 19 SGB XI einen Pflegebedürftigen (Pflegebedürftigkeit) nicht erwerbsmäßig wenigstens 10 Stunden, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage, (bis 31.12.2016: 14 Stunden) wöchentlich in seiner häuslichen Umgebung pflegt. Zur sozialen Absicherung der Pflegeperson... mehr >
Versicherungsprodukt der Lebensversicherung, das die Grundabsicherung durch die gesetzliche Pflegeversicherung (GPV) ergänzt und sich hinsichtlich des definierten Leistungsspektrums an den Pflegestufen gem. § 15 SGB XI und/oder am ADL-Punktesystem orientiert.... mehr >
Pflegeroboter unterstützen menschliche Pflegekräfte bzw. Betreuerinnen und Betreuer und stehen Pflegebedürftigen zur Verfügung. Sie bringen und reichen Kranken und Alten die benötigten Medikamente und Nahrungsmittel, helfen ihnen beim Hinlegen und Aufrichten oder alarmieren den Notdienst. Manche haben natürlichsprachliche Fähigkeiten, sind lernende und intelligente Systeme. ... mehr >
Pflegeversicherung.... mehr >
Krankenhaus.... mehr >
Als Bundesstatistik werden zweijährlich Erhebungen über Pflegeeinrichtungen und die Pflegegeldleistungen nach der Pflegestatistik-Verordnung vom 24.11.1999 (BGBl. I 2282) m.spät.Änd. durchgeführt.... mehr >
Stufen&nbsp;der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung (GPV) ab 2017 auch Pflegegrade genannt. Die Eingruppierung in eine der fünf&nbsp;gesetzlichen Pflegegrade&nbsp;erfolgt entsprechend der Schwere der&nbsp;Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten. ... mehr >
BWL (Versicherungsmärkte, -produkte, -leistungen ) , Recht (Allgemeines zum Sozialversicherungsrecht, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kassenarztrecht)
BegriffGradmesser für den Umfang an Hilfebedarf und an Leistungen, den ein Pflegebedürftiger (Pflegebedürftigkeit) von der Pflegeversicherung erhält (soziale Pflegeversicherung, private Pflegeversicherung). BestimmungsgrößenDie Pflegestufen richten sich nach der Schwere der... mehr >
selbstständiger Zweig der Sozialversicherung zur Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflegefall). ... mehr >
Gesetz über die Pflegezeit (PflegeZG) vom 28.5.2008 (BGBl. I S. 896) m.spät.Änd.. 1. Zweck des Gesetzes: Es soll die Bedingungen schaffen, dass Arbeitnehmer nahe Angehörige in häuslicher Umgebung pflegen können. 2. Inhalt des Gesetzes: a) Es muss ein naher Angehöriger des Arbeitnehmers... mehr >
kann nach § 7a II GenG durch die Satzung in dem Sinne bestimmt werden, dass die Genossenschaftsmitglieder sich mit mehreren Geschäftsanteilen beteiligen müssen. Diese Regelung kann für alle Mitglieder gleich sein oder gemäß einer Staffelbeteiligung sich nach bestimmten Bezugsgrößen (Anzahl der angemieteten Räume in einer Wohnungsgenossenschaft, Ablieferungsmenge von Milch u.a.) richten. ... mehr >
Pflichtquote. ... mehr >
Recht (Allgemeines, Individualarbeitsrecht) , Recht (Soziales Entschädigungsrecht, Jugendhilfe, Sozialhilfe, Grundsicherung)
Pflichten des Darlehensgebers nach dem Risikobegrenzungsgesetz (RisikoBegrG): a) Das Kreditinstitut ist verpflichtet, dem Darlehensnehmer spätestens drei Monate vor Auslaufen einer vereinbarten Zinsbindung oder der Fälligkeit der Rückzahlungsforderung insgesamt mitzuteilen, ob ein Folgeangebot... mehr >
1. Allgemein: schriftliche Unterlage, die alle technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Einzelheiten einer Ausschreibung enthält. 2. Systementwicklung: Beschreibung der Anforderungen an ein zukünftiges Computersystem aus Anwendersicht als Ergebnis der Phase Sollkonzept. Beschreibungsobjekt... mehr >
in der Sozialversicherung gesetzlich festgelegte Regelleistungen, im Gegensatz zu etwaigen satzungsmäßigen Mehrleistungen einzelner Versicherungsträger. ... mehr >
mit schwerbehinderten Menschen zu besetzender Arbeitsplatz. Auf einem bestimmten Prozentsatz der Arbeitsplätze, regelmäßig fünf Prozent bei mind. 20 Arbeitsplätzen, haben die Arbeitgeber schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen (§ 71 SGB IX). Bei Berechnung der Zahl der Pflichtplätze für... mehr >
gesetzlich vorgeschriebene, periodisch oder aperiodisch (bei Eintritt eines bestimmten Anlasses) durchzuführende Prüfung (Wirtschaftsprüfung). Die bedeutendste Pflichtprüfung ist die Jahresabschlussprüfung.... mehr >
Quote, die festlegt, in welchem Umfang Arbeitgeber schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen haben (§ 154&nbsp;SGB IX). Unterlassung der Einstellung Schwerbehinderter: Ausgleichsabgabe. Vgl. auch Schwerbehindertenrecht. ... mehr >
der bestimmten Personen von den Erben aufgrund des geltend gemachten Pflichtteilanspruchs auszuzahlende Geldbetrag. Der Pflichtteil besteht in der Hälfte des Wertes des gesetzlichen Erbteils, der dem betreffenden Berechtigten bei gesetzlicher Erbfolge zugefallen wäre. Auch bei der Berechnung des Pflichtteils ist ggf. die Ausgleichungspflicht zu berücksichtigen. ... mehr >
Befugnis der Abkömmlinge, Eltern und des Ehegatten des Erblassers, die durch Verfügung von Todes wegen von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen sind, von den eingesetzten Erben den Pflichtteil zu verlangen.... mehr >
BWL (Verbrauchsteuern ) , Recht (Erbrecht)
Pflichttheorien
Opfertheorien. ... mehr >
Nichteinhaltung&nbsp;einer in einem - in der Regel vertraglichen - Schuldverhältnis bestehenden Pflicht durch den Schuldner. Der Schuldner bietet seinem Gläubiger nicht das, wozu er&nbsp;ihm gegenüber verpflichtet ist. Auf ein Verschulden kommt es nicht an. Das ergibt sich aus der zentralen Haftungsvorschrift des § 280&nbsp;Abs. 1&nbsp;BGB. ... mehr >
Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter vom 5.4.1965 (BGBl. I 213) m.spät.Änd. Regelt die Haftpflicht in der Kraftfahrtversicherung.... mehr >
Recht (Privatversicherungsrecht)
Anwaltszwang, Verteidiger. ... mehr >
Abk. für Pretty Good Privacy. ... mehr >
Aktienoptionsplan.... mehr >
amtliches Verzeichnis von Heilmitteln mit Vorschriften über deren Zusammensetzung. Aufgrund der Pharmakopöe sind Arzneien ggf. rezeptpflichtig.... mehr >
Zerlegung von Aufgaben (Aufgabenanalyse) nach ihrem Phasenmerkmal in Planung, Realisation und Kontrolle.... mehr >
phasische Aktivierung
Nonprofit-Sektor.... mehr >
Alban William Housego, 1914–1975, aus Neuseeland stammender Ökonometriker, der von 1950–1967 an der London School of Economics in London, bis 1969 an der University of Canberra in Australien lehrte und nach einem Schlaganfall in sein Heimatland zurückkehrte. Phillips entwickelte die nach ihm... mehr >
Die Philosophie ist die Lehre vom Erkennen und Wissen und die Prinzipien- und Methodenlehre der Einzelwissenschaften, als deren Ursprung und Rahmen sie angesehen werden kann. Zu ihren heutigen Disziplinen gehören Logik, Ethik, Ästhetik und Wissenschaftstheorie. ... mehr >
Durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist gesetzlich festgelegt, dass örtliche Stromnetzbetreiber verpflichtet sind, den produzierten Solarstrom abzukaufen. Garantiert ist die dauerhafte Vergütung für das Jahr der Inbetriebnahme und die folgenden 20 Jahre. Die Einspeisevergütung ist das... mehr >
Abk. für PHP Hypertext Preprocessor (ursprünglich: Private Home Page); freie Skriptsprache zur serverseitigen Erzeugung dynamischer Inhalte im World Wide Web. Vgl. auch ASP, Java Server Page (JSP).... mehr >
Gesamtindikator zur Abbildung der physischen Lebensqualität in Entwicklungsländern. Gleichgewichteter, normativer Index aus Säuglingssterblichkeitsziffer, Lebenserwartung und Erwachsenenalphabetisierungsquote. Augmented PQLI: Der ursprünglich von D.M. Morris entwickelte und vom Overseas... mehr >
Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft und Energie (BMWi), Sitz in Braunschweig und Berlin-Charlottenburg, gegründet 1887. Aufgaben: Grundlagen für die Metrologie, Metrologie für die Wirtschaft und Gesellschaft, internationale Angelegenheiten. Vgl. auch Eichbehörden.... mehr >
In der zweiten Hälfte des 18. Jh. in Frankreich entstandene gesellschafts- und wirtschaftstheoretische Schule, die maßgeblich von ihrem Begründer Quesnay, 1694–1774, geprägt wurde (weitere Vertreter: Cantillon, Gournay, Mercier de la Revière, Mirabeau, Turgot).... mehr >
durch Ermüdung verursachte und durch den Biorhythmus bedingte Leistungsschwankungen des Menschen bei der Arbeit im Zeitraum von 24 Stunden (vgl. Abbildung „Physiologische Arbeitskurve”). Die physiologische Arbeitskurve ist durch typische Schwankungen mit einem Vormittags- und einem... mehr >
Körperliche Transformation der Waren vom Hersteller zum Abnehmer... mehr >