Source: http://umad.de/lurehapl.htm
Timestamp: 2017-05-26 09:20:49
Document Index: 324586549

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 44', '§ 46', '§ 47', '§ 1', '§ 44']

Ein Luftreinhalteplan (LRP) gemäß § 47 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) ist aufzustellen, wenn die Auswertung der Untersuchungen zu Emissions- und Immissionsverhältnissen (§ 44 Abs. 1 bzw. § 46 Abs. 1 BImSchG) ergibt, dass gebietsweise schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen auftreten oder zu erwarten sind.
Ein Luftreinhalteplan nach den Anforderungen dieses Gesetzes ist als Sanierungsplan in einem festgesetzten Untersuchungsgebiet (UG) und sonstigen Gebieten aufzustellen, in denen Immissionswerte (festgelegt im Verwaltungsvorschriften oder Rahmenverordnungen nach BImSchG bzw. bindende Beschlüsse der EU) zum Schutz vor Gesundheitsgefahren überschritten werden ("Pflicht-Vorschrift"),
soll als Sanierungsplan aufgestellt werden, wenn sonstige schädliche Umwelteinwirkungen auftreten oder zu erwarten sind ("Soll-Vorschrift"),
kann als Vorsorgeplan aufgestellt werde, wenn vorgeschriebene Immissionsleitwerte überschritten sind ("Kann-Vorschrift").
Gemäß § 47 BImSchG soll ein LRP enthalten die Gebietsbeschreibung mit Abhandlungen zur klimatischen und wirtschaftlichen Situation im Untersuchungsgebiet, Darstellung der Ausbreitungsbedingungen,
die Darstellung der festgestellten Emissionen und Immissionen aller oder bestimmter luftverunreinigender Stoffe,
Angaben über die festgestellten Wirkungen auf die in § 1 BImSchG genannten Schutzgüter,
Feststellung über die Ursachen der Luftverunreinigungen und ihrer Auswirkungen,
eine Abschätzung der zu erwartenden künftigen Veränderungen der Emissions- und Immissionsverhältnisse,
die Angaben der im Untersuchungsgebiet auftretenden Immissionswerte und Immissionsleitwerte sowie vorgesehene Nutzungen und
die Maßnahmen zur Verminderung der Luftverunreinigungen und zur Vorsorge.
Die Umgestaltung der §§ 44 und 47 BImSchG eröffnete die Möglichkeit, Luftreinhaltepläne nicht nur zur Sanierung, sondern auch zur Vorsorge aufzustellen. Außerdem sind Sanierungspläne nicht mehr zwingend an die förmliche Festsetzung von Untersuchungsgebieten gebunden, sondern sie können auch aufgestellt werden, wenn in Verordnungen festgelegte Immissionswerte überschritten werden oder sonstige schädliche Umwelteinwirkungen auftreten bzw. zu erwarten sind. Damit besteht durch das BImSchG ein Handlungsrahmen für die zuständigen Behörden auch dann, wenn die Luftqualität in einem Gebiet verbessert werden soll, in dem noch keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftschadstoffe aufgetreten sind.
Bisher haben sich Luftreinhaltepläne in ihren Maßnahme Konzepten vorwiegend auf stationäre Quellen konzentriert, weil diese mit ihrem hohen Anteil an den Gesamtemissionen die lufthygienische Situation im jeweiligen Untersuchungsgebiet bestimmt haben. Zunehmend tritt jedoch der motorisierte Verkehr als Verursacher von Luftverschmutzungen in den Vordergrund. Damit besteht die Notwendigkeit, sich innerhalb der Maßnahmepläne auf diese Emittentengruppe und ihre Einbindung in die lokale und regionale Verkehrsentwicklungsplanung zu konzentrieren.
Die UMAD GmbH Berlin hat sich mit ihren Kooperationspartnern auf die redaktionelle Bearbeitung von Luftreinhalteplänen spezialisiert und offeriert den zuständigen Behörden als komplette Dienstleistung die Aufbereitung aller Materialien zu den Teilgebieten eines Luftreinhalteplanes,
die Umsetzung einer einheitlichen Gestaltungsrichtlinie,
die Ausfertigung von Arbeitsexemplaren,
die Vorbereitung und Durchführung der Drucklegung in der erforderlichen Auflagenhöhe,
die Gestaltung von Internetpräsentationen und einführender CDROM's.