Source: http://www.markenrechteblog.de/rechtsanwalt/2010/11/
Timestamp: 2018-03-18 04:01:59
Document Index: 167936556

Matched Legal Cases: ['OGH', 'BGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

November, 2010 | Markenrechte & Markenanmeldungen
Twitter Wochennachrichten 2010-11-28
listening to "Burning In The Skies – Linkin Park (Full and Official Song)" ♫ http://blip.fm/~yu0zf #
listening to "Le Vent Nous Portera – Sophie Hunger" ♫ http://blip.fm/~yu17w #
Neues vom Markenrechteblog:: Gehilfenhaftung bejaht: OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at http://bit.ly/aMH5sx #
Patentblog: http://bit.ly/8XOUpl Neuer Blogeintrag "DPMA – wie jedes Jahr – am 24.12./ 31.12 geschlossen" #
Patentlink: http://bit.ly/beLQAz Patentanmeldungen (DE/EU/PCT/nat) #
Patentlink: http://bit.ly/cTWUSx Markenanmeldungen #
Patentlink: http://bit.ly/9IR6mJ IP-Blog #
Patentlink: http://bit.ly/cJMEIC IP-Recht/IT-Recht Blog #
Datenschutzblog: Datenschutz wiegt mehr als Veröffentlichungsinteresse über Agrarsubventionen http://datenschutzrechtblog.de/?p=45 #
Datenschutzblog: Journalisten: Mangelhafte Ausbildung für Twitter – übertragsbar auf viele Situati… http://datenschutzrechtblog.de/?p=47 #
listening to "Recipe For Disaster – Morcheeba" ♫ http://blip.fm/~yvkh9 #
Neues vom Markenrechteblog:: Marken-Nutzertag in Jena (DPMA-Dienststelle) am 9.12.2010 http://bit.ly/i4L30L #
Patentlink: http://bit.ly/fDSl7E IPWiki [ipwiki.de] #
Patentlink: http://bit.ly/dM7tfR IPreport [ipreport.de] #
http://bit.ly/hVYZlu: "Umgestaltung komplexer Vorrichtung patentfähig: BGH X ZR 173/07 vom 7. September 2010 – Walzgerüst II" #
@RAStadler "FACE" wurde 2005 angemeldet. Sozusagen ein "alter Hut". http://bit.ly/fBa7ng. Der Apfel ist auch ein Kämpfer um seine Marke(n). #
Posted on 24. November 2010 24. November 2010
Gehilfenhaftung bejaht: OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at
Gehilfe ist nur, wer den Täter bewusst fördert. Der Gehilfe muss den Sachverhalt kennen, der den Vorwurf gesetzwidrigen Verhaltens begründet oder zumindest eine diesbezügliche Prüfpflicht verletzt haben. Seine Kenntnis, dass das Verhalten gesetzwidrig ist, ist keine Voraussetzung wettbewerbswidrigen Handelns. Der Kenntnis der Tatumstände kommt ein vorwerfbares Nichtkennen gleich. Die Prüfpflicht ist nach der Rechtsprechung auf grobe und auffällige Wettbewerbsverstöße beschränkt.
OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at
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Twitter Wochennachrichten 2010-11-21
Patentblog: http://bit.ly/atsEa8 Neuer Blogeintrag "Nach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähig" #
Sarah Palin? "Top of the posts" | Independent Blogs http://ind.pn/bPeS6X #
Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig
Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat,
bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in
der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in
der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.;
http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm;
www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die
geringe Haltbarkeit des Halogens Probleme bereiten, die – worauf auch der Anmelder
hingewiesen hat – von Fachleuten auf dem Gebiet der Nuklearmedizin in
verschiedenen Internetfundstellen diskutiert werden (vgl. www.thieme-connect.
com/ejournals/abstract/…; http://idw-online.de/pages/de/news288818; MHH
Forschungsbericht 2008, S. 422 ff.). Daher liegt kein Eintragungshindernis vor.
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Twitter Wochennachrichten 2010-11-14
Patentblog: http://bit.ly/cPXS8z Neuer Blogeintrag "OGH 17Ob35/09k vom 09.02.2010 – Isoflavon (EP 0 656 786 B1)" #
Posted on 12. November 2010 17. November 2010
Dem Farbzeichen „grau-rot“ der DB AG fehlt Unterscheidungskraft
Das angemeldete Zeichen „lichtgrau-verkehrsrot“ setzt sich aus einer Kombination von zwei Farben zusammen, die, einzeln betrachtet, keine Unterscheidungskraft haben. Das Lichtgrau kann als ein schmutziges Weiß wahrgenommen werden. Die in Rede stehende Farbzusammenstellung kommt daher der Kombination von Weiß und Verkehrsrot nahe, die an Bahnschranken und an Verkehrszeichen des Eisenbahnverkehrs verwendet wird. Das angemeldete Zeichen in seiner Gesamtheit wird von den angesprochenen Verkehrskreisen als ein funktionales oder dekoratives Element und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Dienstleistungen betrachtet werden wird.
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Posted on 5. November 2010 5. November 2010
Interbrand 2010: Die Top 100 Marken weltweit
Coca-Cola behauptet seinen Platz als wertvollste Marke in dem von Interbrand zusammengestellten Jahresranking, doch bei einer Reihe von führenden Unternehmen gab es beträchtliche Veränderungen im Hinblick auf ihren Wert.
Zu den großen Gewinnern gehört Google (Platz 4), dessen Wert sich gegenüber dem Vorjahresranking um 36 % erhöht hat. Demgegenüber erlebte BP in Bezug auf den geschätzten Wert der Marke einen empfindlichen Absturz und ist nicht mehr in den „Top 100“ vertreten. Seinen Platz als führendes Ölunternehmen hat nun der Konkurrent Shell (Platz 81) übernommen.