Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-06-2012-4A_275-2012&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2019-05-19 07:22:36
Document Index: 147280413

Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 108']

4A_275/2012 25.06.2012
4A_275/2012
Beschwerde gegen die Verfügung des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 10. April 2012.
dass der Beschwerdegegner mit Gesuch vom 1. Dezember 2011 dem Handelsgericht des Kantons Zürichs beantragte, es seien infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organisation der Beschwerdeführerin (fehlende Revisionsstelle) die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen;
dass die Beschwerdeführerin mit Erklärung vom 7. Dezember 2011 auf die eingeschränkte Revision verzichtete und dieser Verzicht am 12. Dezember 2011 im Handelsregister eingetragen wurde;
dass das Handelsgericht mit Verfügung vom 10. April 2012 das Gesuchsverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abschrieb, die Gerichtsgebühr von Fr. 2'200.-- der Beschwerdeführerin auferlegte und diese zur Zahlung einer Umtriebsentschädigung von Fr. 300.-- an den Beschwerdegegner verpflichtete;
dass in der Entscheidbegründung festgehalten wurde, dass die Prozesskosten nach Ermessen zu verteilen seien (Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO) und die Beschwerdeführerin die Ursache für die Einleitung des Verfahrens gesetzt habe, weshalb ihr die Gerichtskosten aufzuerlegen und sie zur Zahlung einer Umtriebsentschädigung an den Beschwerdegegner zu verpflichten sei (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO);
dass zudem darauf hingewiesen wurde, dass der Streitwert - wie schon früher mitgeteilt - mindestens Fr. 30'000.-- betrage;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 11. Mai 2012 datierte Eingabe einreichte, aus der sich ergibt, dass sie die Verfügung des Handelsgerichts mit Beschwerde in Zivilsachen anfechten will;
dass die Rechtsschrift vom 11. Mai 2012 diesen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weil die Beschwerdeführerin gar nicht auf die Begründung der angefochtenen Verfügung eingeht, sondern den Entscheid lediglich in allgemeiner Weise kritisiert und sich dabei ohne Erhebung tauglicher Sachverhaltsrügen auf Tatsachenelemente stützt, welche in der angefochtenen Verfügung keine Stütze finden;
dass die Beschwerdeschrift sodann ein Rechtsbegehren zu enthalten hat (Art. 42 Abs. 1 BGG);
dass die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG) und die beschwerdeführende Partei daher grundsätzlich einen Antrag in der Sache stellen muss;
dass Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge nicht genügen und die Beschwerde unzulässig machen, sofern ein blosser Rückweisungsantrag nicht ausnahmsweise ausreicht, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen fehlen (BGE 133 III 489 E. 3.1);
dass die Beschwerdeführerin keinen konkreten Antrag in der Sache selbst stellt und weder begründet noch ersichtlich ist, weshalb ein solcher ausnahmsweise nicht erforderlich sein sollte;
dass im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG zu entscheiden ist über Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich unzulässig sind (Abs. 1 lit. a) bzw. offensichtlich keine hinreichende Begründung enthalten (Abs. 1 lit. b);