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Timestamp: 2020-07-07 14:50:02
Document Index: 52847196

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9']

Krankenhausinvestitionsförderung | Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Krankenhausinvestitionsförderung
Krankenhäuser müssen nicht nur aktuellen Erkenntnissen in der Medizin gerecht werden, sondern auch ihre Untersuchungs- und Behandlungseinrichtungen den veränderten Strukturen und Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen anpassen. Denn es gilt, eine leistungsfähige akutstationäre Versorgung zu gewährleisten und Betriebsstrukturen wirtschaftlich zu gestalten.
Für die hierzu erforderlichen baulichen Vorhaben (Neubau und Umbau) haben die Krankenhäuser nach den Vorgaben des Niedersächsischen Krankenhausfinanzierungsgesetzes und nach Maßgabe der verfügbaren öffentlich Mittel Anspruch auf staatliche Förderung aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm (Jahreskrankenhausprogramm). Förderungsfähig sind alle Krankenhäuser, die in den Niedersächsischen Krankenhausplan aufgenommen sind, unabhängig von der Trägerschaft. Ausgenommen von der Förderung sind ambulante Leistungen und Rehabilitationseinrichtungen sowie der universitäre Bereich wie Hochschulkliniken, für die andere Finanzierungsregelungen gelten.
Bei der Auswahl der Projekte für das Krankenhausbauprogramm werden nicht reine Sanierungsmaßnahmen gefördert, sondern es wird vor allem in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen der Krankenhäuser investiert. Denn nur so ist es möglich, den Bürgerinnen und Bürgern ein modernes medizinisches Angebot zu sichern. Maßstab dafür ist eine unbürokratische Rahmenplanung des Landes mit hoher Transparenz.
Neben den Investitionsmitteln für bauliche Maßnahmen erhalten die Krankenhäuser jedes Jahr so genannte Pauschalmittel in Höhe von 120 Millionen Euro für die Beschaffung kurzfristiger Anlagegüter. Damit werden unter anderem die Erneuerung medizinischer Geräte oder eine verbesserte infrastrukturelle Ausstattung finanziert.
Bildrechte: Klinikum Region Hannover
Investitionsprogramm 2015
Investitionsprogramm 2013
Investitionsprogramm 2012
Investitionsprogramm 2011
Investitionsprogramm 2010
Investitionsprogramm 2009
Vorhabenliste des Konjunkturpakets II (2009)
Investitionsprogramm 2008
Investitionsprogramm 2006
Investitionsprogramm 2005
Investitionsprogramm 2003
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Verwendungsnachweis nach § 9 Abs. 3 KHG
Verwendungsnachweis Miete nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 KHG
Antragsvordruck Miete nach § 9 Abs. 2 KHG
Richtlinie über das Verfahren über die Gewährung von Fördermitteln nach § 9 Abs. 1 KHG
Antragsvordruck: Anlage 2; Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln nach § 9 Abs. 1 KHG
Antragsvordruck: Anlage 2a; Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln nach § 9 Abs. 1 KHG für die Erstanschaffung eines medizinisch-technischen Großgerätes (MTG)
Antragsvordruck: Anlage 3; Flächenanalyse in Anlehnung an DIN 277 und DIN 13 080
Antragsvordruck: Anlage 4; baufachliche Antragsunterlagen
Antragsvordruck: Anlage 5; Mittelanforderung
Antragsvordruck: Anlage 6; Zwischennachweis über die Verwendung von Fördermitteln
Antragsvordruck: Anlage 7, Mitteilung über den Abschluss der Investitionsmaßnahme
Antragsvordruck: Anlage 8, Nachweis über die Verwendung von Fördermitteln
Fortschreibung Fördermittel (bis 01.10.)