Source: https://www.umwelt-online.de/recht/t_regeln/amr/amr_6_4.htm
Timestamp: 2020-02-24 00:18:40
Document Index: 377981062

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 84']

umwelt-online-Demo: AMR 6.4 - Mitteilungen an den Arbeitgeber nach § 6 Absatz 4 ArbMedVV (1)
AMR 6.4 - Mitteilungen an den Arbeitgeber nach § 6 Absatz 4 ArbMedVV
(GMBl. Nr. 37 vom 23.06.2014 S. 792)
Diese AMR konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen des § 6 Absatz 4 Satz 2 und 3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Bei Einhaltung der AMR kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Der Arzt oder die Ärztin im Sinne des § 7 ArbMedVV hat diese AMR als dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechende Regel zu berücksichtigen (§ 6 Absatz 1 Satz 1 ArbMedVV).
(2) Eine Mitteilung zum Zweck des Drittschutzes muss auf eine andere Rechtsgrundlage als die ArbMedVV, zum Beispiel die Fahrerlaubnisverordnung, gestützt werden und gesondert erfolgen.
(3) Medizinische Gründe sind solche Gründe, die sich aus individuellen Befunden (Strukturveränderungen und/ oder Funktionsstörungen) in Bezug auf die konkreten Arbeitsplatzverhältnisse des oder der Beschäftigten ergeben und voraussichtlich dauerhaft bestehen.
den Kenntnissen der Arbeitsplatzverhältnisse (siehe die Arbeitsmedizinische Regel "Erforderliche Auskünfte/Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse" - AMR 3.1),
der Auswertung der individuellen und übergreifenden Erkenntnisse der arbeitsmedizinischen Vorsorge (§ 6 Absatz 4 Satz 1 ArbMedVV),
der Arbeitsplatzbegehung,
dem Arbeitsschutzausschuss,
aus einem Betrieblichen Eingliederungsmanagement (§ 84 Absatz 2 SGB IX),
Informationen vonseiten der Beschäftigten, des Betriebs- oder Personalrats, der Fachkraft für Arbeitssicherheit, der Aufsichtsbehörden oder der Unfallversicherungsträger.
Es gibt eine Gefährdung, die bislang nicht bei der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt worden ist.
Trotz erkannter Gefährdung ist keine Arbeitsschutzmaßnahme festgelegt worden.
Die festgelegte Arbeitsschutzmaßnahme ist nicht umgesetzt worden.
Die festgelegte und umgesetzte Arbeitsschutzmaßnahme ist nicht wirksam.
Informationen vonseiten des oder der Beschäftigten,
den Kenntnissen der Arbeitsplatzverhältnisse (siehe die Arbeitsmedizinische Regel "Erforderliche Auskünfte/ Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse" - AMR 3.1),