Source: https://www.haufe.de/thema/instandsetzung/pc/?page=6
Timestamp: 2020-08-09 23:55:31
Document Index: 313274246

Matched Legal Cases: ['Art 1', 'Art 2', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 27', '§ 14', '§ 22', '§ 22']

Kostenoptimierung: Projektsteuerung bei einem internatio ... / 2 Das Unternehmen Rexel und das Projekt im Überblick
Die Rexel Gruppe mit Sitz in Paris ist ein weltweit tätiges Großhandelsunternehmen, das elektrotechnische Produkte und Serviceleistungen vertreibt. Im Rahmen eines sog. Multi-Channel-Ansatzes verkauft Rexel ein großes Sortiment an nachhaltigen und innovativen Produkten, Serviceleistungen und Lösungen in den Bereichen der Automation und des Energie-Managements für die Produkt...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG Überb ... / 166. Gesetz zur Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen des Maßnahmenpakets "Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung" (Konjunkturpaket I) v 21.12.2008, BGBl I 2008, 2896
Rn. 186 Stand: EL 83 – ET: 05/2009 In Anbetracht der weltweiten Konjunkturabschwächung infolge der sog Finanzkrise erfolgt die Umsetzung nachstehender Maßnahmen im Bereich des ESt-Rechts (Art 1), daneben wurde in Art 2 das Kfz-SteuerG geändert (Steuerbefreiung für ein Jahr bei Erstzulassung v 05.11.2008 bis 30.06.2009, um die Kaufzurückhaltung bis zur Klarheit über die Umstel...mehr
Zusammenfassung Begriff Wie in so vielen anderen Bereichen des Wohnungseigentumsrechts sind gesetzliche Bestimmungen auch zur Instandhaltung und Instandsetzung denkbar knapp geregelt, das Streitpotenzial hingegen ist groß. Die ordnungsgemäße Instandhaltung und Instandsetzung gehört gemäß § 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentum...mehr
Instandhaltung und Instandsetzung (WEG) / 1.2 Instandsetzung
Ziel der Instandsetzung ist die Beseitigung von Schäden und Mängeln der Wohnanlage, die ihre Ursache in einer Abnutzung, Alterung oder aber auch in Einwirkungen durch Dritte haben können. Wie auch bei der Instandhaltung dienen Maßnahmen der Instandsetzung der Erhaltung des bestehenden Zustands des Gemeinschaftseigentums. Selbstverständlich ist aber auch bei einer Erhaltung d...mehr
Instandhaltung und Instandsetzung (WEG) / 1.4 Modernisierende Instandsetzung
Durch die Bezeichnung "modernisierende" Instandsetzung kommt zum Ausdruck, dass die Eigentümergemeinschaft nicht stets gezwungen ist, sich im Rahmen der Instandsetzung auf den ggf. veralteten Standard der schadhaften Anlagen und Einrichtungen zu beschränken. Von einer modernisierenden Instandsetzung ist immer dann zu sprechen, wenn vorhandene defekte, veraltete oder unzureich...mehr
Instandhaltung und Instandsetzung (WEG) / 1 Umfang
Die Instandhaltungs- und Instandsetzungsverpflichtung der Eigentümergemeinschaft geht weit über die beiden Begriffe der "Instandhaltung" und "Instandsetzung" hinaus und umfasst über die Erhaltung und Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands hinaus auch modernisierende Maßnahmen sowie ggf. auch die erstmalige Herstellung einer Anlage in mangelfreiem Zustand. Hinweis Wohnu...mehr
Instandhaltung und Instandsetzung (WEG) / 2 Ermessensspielraum der Eigentümergemeinschaft
Grundsätzlich entscheiden die Wohnungseigentümer nach § 21 Abs. 3 WEG mit Stimmenmehrheit über eine der Beschaffenheit des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechende ordnungsgemäße Verwaltung. Zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung gehört nach § 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG insbesondere die ordnungsgemäße Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums. Zu beachten ist jede...mehr
Auch die erstmalige Herstellung der Wohnanlage nach den ursprünglichen und behördlich genehmigten Plänen ist Teil der den Wohnungseigentümern obliegenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsverpflichtung. Gemäß § 21 Abs. 4 WEG in Verbindung mit § 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG kann jeder Wohnungseigentümer verlangen, dass das gemeinschaftliche Eigentum plangerecht hergestellt wird. Ver...mehr
Benutzungszwang / 2.3 Treppenhaus
Ähnlich gelagerte Probleme ergaben sich im Zusammenhang mit einem gemeinschaftlichen Treppenhaus zwischen 2 Eigentümergemeinschaften, die sich um die Verteilung der hierbei anfallenden Kosten stritten. Beide Häuser waren durch ein gemeinsames Treppenhaus verbunden, von dem aus ein Zugang zu den Dachgeschosswohnungen bestand. Die Holztreppe in dem Treppenhaus war jeweils zur ...mehr
Brandschutz / 4 Kostenverteilung bei Sanierung
Hinweis Maßnahme der Instandhaltung und Instandsetzung Bei einer ordnungsbehördlich angeordneten umfassenden Sanierung des Brandschutzes einer Wohnungseigentumsanlage mit Wohn- und Teileigentumseinheiten handelt es sich um eine Maßnahme der Instandhaltung und Instandsetzung und nicht um eine bauliche Veränderung i. S. d. § 22 WEG. Die Kosten für die Sanierung des Brandschutzes...mehr
Vor dem Eintritt des Schadens könnte der Verwalter aber ordnungsrechtlich verantwortlich für den Zustand der Anlage sein. Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte soll der Verwalter im Rahmen der Instandhaltung und Instandsetzung nach § 27 Abs. 1 Nr. 2 WEG ein eigenes Recht haben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, die zur Beseitigung einer Störung der öffentlic...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Antenne
Bei bestehenden oder neu zu errichtenden Antennenanlagen ist nunmehr stets eine Abgrenzung zwischen einer Maßnahme der Instandsetzung modernisierende Instandsetzung Modernisierung baulichen Veränderung erforderlich. Instandsetzung: Ohne Änderung der Medienversorgung wird die reparaturbedürftige Antennenanlage instand gesetzt. Modernisierende Instandsetzung: Eine bestehende Gemeinsc...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Abgrabungen
Abgrabungen an einer Gartensondernutzungsfläche stellen begrifflich eine bauliche Veränderung dar, die ohne Zustimmung anderer Wohnungseigentümer nur dann zulässig ist, wenn die Maßnahme der erstmaligen Herstellung eines ordnungsmäßigen Zustands oder der Instandsetzung und Instandhaltung dient oder wenn andere Wohnungseigentümer dadurch keinen über § 14 Nr. 1 WEG hinausgehen...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Terrasse
Die Anlage einer Terrasse sowie die Erweiterung eines Plattenbelags stellen zustimmungsbedürftige bauliche Veränderungen dar. Die Beplankung eines im Bereich des Sondernutzungsrechts vorhandenen Steinplattenbelags stellt eine bauliche Veränderung dar. Ebenfalls stellt die Rundumverglasung einer Terrasse eine bauliche Veränderung dar. Eine Terrassenüberdachung stellt in einer Re...mehr
Haftung (WEG): Wohnungseigentümer / 1 Instandsetzungsmaßnahmen werden nicht beschlossen
Erleidet ein Wohnungseigentümer Schäden an seinem Sondereigentum, weil ein Beschluss über eine Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums unterblieben ist, können die übrigen Wohnungseigentümer zum Schadensersatz verpflichtet sein. Eine Haftung der Wohnungseigentümergemeinschaft scheidet insoweit aus. Praxis-Beispiel Feuchtigkeitsschäden Im Bereich der Außenwand einer Woh...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Fenster
Der Austausch einfach verglaster Fenster durch Thermopanefenster wie auch der Austausch von Holzfenstern gegen moderne Kunststofffenster stellt in der Regel keine bauliche Veränderung dar, sondern eine Maßnahme der Modernisierung des Gemeinschaftseigentums. Von einer Maßnahme der modernisierenden Instandsetzung ist dann auszugehen, wenn die Fenster ohnehin instandsetzungsbed...mehr
Bei der Montage einer Mobilfunkantenne auf dem Dach einer Eigentumswohnanlage und der gleichzeitigen Errichtung eines Betriebs- oder Technikraums ebenfalls auf dem Dach oder dessen Installation in einem bisher anders genutzten Raum im Gemeinschaftseigentum handelt es sich zweifelsfrei um eine nachträgliche bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums. Denn es handel...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Asphaltierung
Keine bauliche Veränderung stellt die Ersetzung eines beschädigten Asphaltbodens in den Laubengängen einer Wohnungseigentumsanlage durch einen Plattenbelag dar. Hier handelt es sich vielmehr um eine Maßnahme modernisierender Instandsetzung.mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Blitzschutzanlage
Die erstmalige Installation einer Blitzschutzanlage zur Sicherung vor den Gefahren eines Blitzeinschlags stellt eine Maßnahme ordnungsmäßiger Instandsetzung dar. Dies wird man wohl auch künftig unter Geltung der Bestimmung des § 22 Abs. 2 WEG nicht anders beurteilen, denn ein Blitzschutz dürfte mittlerweile als Maßnahme der erstmaligen Herstellung eines ordnungsmäßigen Zusta...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Fassade
Das Verputzen der Fassade aus Sichtbeton stellt eine zustimmungsbedürftige bauliche Veränderung dar, soweit die Fassade nicht sanierungsbedürftig ist. Ist ein nachträglicher Farbanstrich der Fassade notwendig, um ein vollständiges Abschlagen des Putzes zu vermeiden, handelt es sich um eine Maßnahme der Instandsetzung. Der Anstrich von in die Hausfassade integrierten Garagentor...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Zusammenfassung
Begriff Seit Inkrafttreten des WE-Reformgesetzes sind die baulichen Veränderungen des gemeinschaftlichen Eigentums nicht mehr nur von Maßnahmen der modernisierenden Instandsetzung, sondern auch von Maßnahmen der Modernisierung des gemeinschaftlichen Eigentums abzugrenzen. Im Einzelfall muss hier zwar noch die Rechtsprechung der kommenden Monate und Jahre abgewartet werden, u...mehr
ABC Bauliche Veränderungen / Kabelfernsehen
Früher wurde die Umrüstung einer funktionsfähigen Gemeinschaftsantenne auf Breitbandkabelanschluss (Kabelfernsehen) als eine zustimmungsbedürftige bauliche Veränderung angesehen. Nunmehr wird man von einer Maßnahme der Modernisierung des gemeinschaftlichen Eigentums bzw. dessen Anpassung an den Stand der Technik gemäß § 22 Abs. 2 WEG ausgehen können. Ggf. wird man gar so weit...mehr
Bei nachträglicher Veränderung des Bodenbelags im Bereich des Sondereigentums kann jeder Wohnungseigentümer grundsätzlich den Schallschutz verlangen, der im Zeitpunkt der Begründung des Wohnungseigentums bestand. Bei anfänglich unzureichendem Schallschutz kann von einem bestimmten Sondereigentümer also nur insoweit Abhilfe verlangt werden, als dieser durch die Änderung des B...mehr