Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/vo020.asp?VOLFDNR=4288
Timestamp: 2020-01-20 09:39:22
Document Index: 237076542

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 9', '§ 13', '§ 9', '§ 34', '§ 34', '§ 171', '§ 1', '§ 9']

Vorlage - SVV/0447/2010
Betreff: 1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"
BPL_Einzelhandel_Anlage1a
BPL_Einzelhandel_Anlage1b
BPL_Einzelhandel_Anlage2
BPL_Einzelhandel_Anlage3
Der Geltungsbereich (ca. 12,2 ha, siehe beigefügte Übersichtskarte) des aufzustellenden Text­bebauungsplanes “Einzelhandel – Forster Stadtzentrum” liegt innerhalb der Förder­kulisse der Stadt Forst (Lausitz) für das Programm “Aktive Stadtzentren” (ASZ) und erfasst die bisher unbeplanten Flächen außerhalb bereits bestehender Bebauungspläne, die an den zentralen Versorgungsbereich angrenzen.
Der Bebauungsplan dient gemäß § 9 Abs. 2a BauGB dem Schutz (zwecks Erhaltung und Entwicklung) des zentralen Versorgungsbereiches der Stadt Forst (Lausitz) im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung von Forst (Lausitz). Durch diesen Bebauungsplan kann für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB), also bisher unbeplante Bereiche, festgesetzt werden, dass nur bestimmte Arten der nach § 34 Abs. 1 und 2 BauGB erlaubten baulichen Nutzungen zulässig oder nicht zulässig sind oder nur ausnahmsweise zugelassen werden können; die Festsetzungen können für Teile des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes unterschiedlich getroffen werden.
Die Inhalte dieses Bebauungsplanes sollen sich auf textliche Festsetzungen zum Schutz der Einzelhandelsstruktur des zentralen Versorgungsbereiches beschränken. Die Erstellung des Bebauungsplanes wird über das ASZ-Programm gefördert.
Ziel des ASZ-Programms ist die Stärkung von zentralen innerstädtischen Versorgungsbe­reichen auf der Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts entsprechend § 171 b Abs. 2 BauGB, insbesondere eines von der Gemeinde beschlossenen Einzelhan­dels- und Zentrenkonzeptes. Ein solches Konzept liegt für die Stadt Forst (Lausitz) bereits vor. Dieses Konzept ist im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB in Verbindung mit § 9 Abs. 2a BauGB Grundlage für den aufzustellenden Bebauungsplan.
Anlage 3 – Übersichtskarte
1 BPL_Einzelhandel_Anlage1a (85 KB)
2 BPL_Einzelhandel_Anlage1b (2992 KB)
3 BPL_Einzelhandel_Anlage2 (133 KB)
4 BPL_Einzelhandel_Anlage3 (230 KB)