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Timestamp: 2019-07-17 22:48:23
Document Index: 374236051

Matched Legal Cases: ['§ 311', '§ 311', '§ 311', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 353', '§ 311', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 353', 'Art. 3531']

Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: 3. Rechtsgrundlage der Vertragsfreiheit
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Last edited on 2008-06-15 00:49:31 by WojciechLisiewicz
::c::Eine vergleichbare Regelung fehlt im deutschen Recht. Anerkannt ist, dass die Vertragsfreiheit ein Ausdruck der Privatautonomie, die im vertraglichen Bereich vor Fremdbestimmung durch § 311 I BGB geschützt ist. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung oder gar Definition der Vertragsfreiheit existiert im deutschen Recht jedoch nicht.
::c::Eine vergleichbare Regelung fehlt im deutschen Recht. Anerkannt ist, dass die Vertragsfreiheit ein Ausdruck der Privatautonomie, die im vertraglichen Bereich vor Fremdbestimmung durch § 311 I BGB geschützt ist. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung oder gar Definition der Vertragsfreiheit existiertiIm deutschen Recht jedoch nicht.
Edited on 2008-06-11 16:56:30 by WojciechLisiewicz
Eine vergleichbare Regelung fehlt im deutschen Recht. Anerkannt ist, dass die Vertragsfreiheit ein Ausdruck der Privatautonomie, die im vertraglichen Bereich vor Fremdbestimmung durch § 311 I BGB geschützt ist. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung oder gar Definition der Vertragsfreiheit existiertiIm deutschen Recht jedoch nicht.
Edited on 2008-06-11 16:56:17 by WojciechLisiewicz
<<::c:: Das allgemeine Freiheitsgrundrecht des Art. 2 I GG umfasst auch die Freiheit, Verträge nach Wunsch abzuschließen und frei zu gestalten.
Das allgemeine Freiheitsgrundrecht des Art. 2 I GG umfasst auch die Freiheit, Verträge nach Wunsch abzuschließen und frei zu gestalten.
Edited on 2008-06-11 16:56:03 by WojciechLisiewicz
Edited on 2008-06-11 16:55:49 by WojciechLisiewicz
Eine Grundlage sowohl für die Privatautonomie wie auch für die Vertragsfreiheit ist aber im höherrangigen Recht zu finden - das Grundgesetz schafft eine freiheitlich-demokratische Ordnung, deren Ausdruck u. a. Art. 2 I GG ist:
**Art. 2 GG**
Schutz der Privatautonomie und Vertragsfreiheit im Grundgesetz:
(Art. 353 ZGB Polen erscheint)
Vertragsfreiheit = Ausdruck der Privatautonomie. Privatauto-nomie ist im vertraglichen Bereich vor Fremdbestimmung durch § 311 I BGB geschützt. Im deutschen Recht existiert aber keine gesetzliche Regelung oder gar Definition der Vertragsfreiheit.
Begründung für beides (VF und PA) finden wir im höherrangigen Recht - das Grundgesetzt schafft eine freiheitlich-demokratische Ordnung, deren Ausdruck u. a. Art. 2 I GG ist.
(Art. 2 GG erscheint)
Edited on 2008-06-11 16:51:01 by WojciechLisiewicz
Sobald der Begriff der Vertragsfreiheit geklärt ist, bleibt die Frage zu beantworten, woraus sich der Grundsatz der Vertragsfreiheit in der deutschen Rechtsordnung ergibt, d. h. nach seiner gesetzlichen Grundlage.
Wie eine derartige Regelung aussehen könnte, zeigt ein Blick über die östliche Grenze nach Polen:
**Zivilgesetzbuch der Republik Polen**
**Art. 353""<sup>1</sup>"" [Vertragsfreiheit]** (*)
Beispiel einer Regelung
Zivilgesetzbuch der Republik Polen
Art. 3531 [Vertragsfreiheit] *
(Folie erscheint)
Bleibt die Frage: Woraus ergibt sich der Grundsatz der Vertragsfreiheit in der deutschen Rechtsordnung?
Beispiel einer Regelung - Blick über die östliche Grenze:
Edited on 2008-06-10 20:34:47 by WojciechLisiewicz
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Edited on 2008-06-10 20:31:56 by WojciechLisiewicz
vom 23. April 1964
Die Vertragsparteien können ihr Rechtsverhältnis nach freiem Willen gestalten, soweit dessen Inhalt und Ziel der Natur des Rechtsverhältnisses, dem Gesetz und den Grundsätzen des gesellschaftlichen Zusammenlebens nicht widerspricht.
(*) Vorschrift eingefügt durch Gesetz vom 28.07.1990 (Dz. U. Nr. 55, Pos. 321).
Die Erklärung des Begriffs der Vertragsfreiheit wird in zwei Schritten erfolgen:
1. [[SystematischeEinordnung Systematische Einordnung des Prinzips]]
2. [[Definition]]
3. [[Erscheinungsformen Einzelne Erscheinungsformen der Vertragsfreiheit]]
{{image url="VF.png"}}
Edited on 2008-06-10 17:18:15 by WojciechLisiewicz
====3. Rechtsgrundlage der Vertragsfreiheit====
====Begriff der Vertragsfreiheit====
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2008-06-15 00:49:31