Source: https://www.telemedicus.info/article/1851-Amoklauf-Berichte-Und-stuendlich-gruesst-der-Staatsanwalt.html
Timestamp: 2019-01-22 01:25:30
Document Index: 265001650

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 55', '§ 55', '§ 22', '§ 23']

Amoklauf-Berichte: Und stündlich grüßt der Staatsanwalt - Telemedicus
Montag, 20. September 2010 , von Adrian Schneider
Amoklauf-Berichte: Und stündlich grüßt der Staatsanwalt
Erst wenige Stunden waren seit dem Amoklauf von Lörrach vergangen, da stand gestern Abend bereits der zuständige Staatsanwalt vor den Kameras und wusste erste Details von der Tat zu berichten. Fast im Stundentakt erfolgten die Updates, sodass bereits heute Morgen alle wissenswerten Einzelheiten bekannt gegeben werden konnten: Alter, Beruf, Familienstand, Bewaffnung, der wahrscheinliche Geschehensablauf und die Verbindung zu den Opfern. Wo sind die Konsequenzen aus den breiten Diskussionen über die Berichterstattung bei Amokläufen der letzten Jahre?
„Medienberichte dürfen nicht zu weiteren Opfern führen”
Vor fast genau einem Jahr hatte der Deutsche Presserat „Experten aus der Wissenschaft” geladen, um die Folgen der Berichterstattung bei Amokläufen zu diskutieren. „Medienberichte dürfen nicht zu weiteren Opfern führen” war damals das Credo. Die überwiegende Meinung der Experten: Bei der Berichterstattung muss Zurückhaltung herrschen. Wenig Details über Täter und Tat, keine Sensationsmache.
Zugegeben: Man könnte es als Fortschritt bezeichnen, dass diesmal wenigstens kein Journalist live vom Ort des Geschehens getwittert hat. Auch Name und Foto der Täterin sind bislang noch nicht veröffentlicht. Ob das aber wirklich an der Zurückhaltung der Medien liegt, oder daran, dass diese Informationen einfach noch nicht durchgesickert sind, werden die nächsten Stunden und Tage zeigen.
Die Staatsanwaltschaft als Erfüllungsgehilfe der Medien?
Wirklich erschreckend ist jedoch, dass ausgerechnet die Staatsanwaltschaft als schnellste und zuverlässigste Quelle für die Details des Geschehens Spalier steht. Hat ein Oberstaatsanwalt in einer solchen Situation nicht Besseres zu tun, als so schnell und oft wie möglich Interviews zu geben? Sollten nicht gerade die Ermittlungsbehörden so kurz nach der Tat zurückhaltend mit Einzelheiten sein? Dass Medien reflexartig das Informationsinteresse der Öffentlichkeit befriedigen wollen ist nachvollziehbar – und in gewisser Weise ja auch ihre Aufgabe. Die Staatsanwaltschaft ist aber nicht Erfüllungsgehilfe der Medien. Es ist nicht ihre Aufgabe, die Öffentlichkeit so schnell wie möglich mit Informationen zu versorgen, sondern die Tat so umfassend wie möglich aufzuklären und – wenn nötig – die erforderlichen juristischen Schritte einzuleiten.
Wenn man von den Medien Zurückhaltung bei Berichten über Amokläufe fordert, muss das jedenfalls erst recht für die beteiligten Behörden gelten.
Interessante Diskussion im Beck Blog über ein „Amokveröffentlichungsgesetz”.
Legal Tribune zur Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaften.
Adrian Schneider, Telemedicus v. 20.09.2010, http://tlmd.in/a/1851
Thomas Mike Peters 20.09.2010 11:44
A. Inzwischen gibt es seit Anfang September das Ergebnis der im Artikel genannten Beratungen des Presserats zu Berichten bei Amok-Lagen:
Praxisleitfaden des Dt. Presserats zur Amok-Berichterstattung:
http://www.presserat.info/inhalt/dokumentation/pressemitteilungen/pm/article/empfehlungen-zur-amok-berichterstattung/11.html
B. Die StA sieht sich natürlich mit einem (landesrechtlich geregelten) Auskunftsanspruch der Medien konfrontiert, der erfüllt werden muss. Dazu schwimmen viele Staatsanwaltschaften nicht im luftleeren Raum, so gibt es bspw. in NRW [Richtlinien für die Zusammenarbeit mit den Medien (NRW) AV d. JM vom 12. November 2007 (1271 - II. 2) - JMBl. NW S. 2 -] und Bayern [Richtlinien für die Zusammenarbeit der bayerischen Justiz mit der Presse, JMBl 2000, 178 ff.] Richtlinien vom Justizministerium zur Zusammenarbeit mit Medien. Soweit ich das überblicke sind die schon recht lange nicht mehr angepasst worden,. Geschweige denn, dass alle Länder solche Richtlinien erlassen haben. Hier könnte man also mE durchaus nachbessern. Im Übrigen hat meine persönliche Erfahrung gezeigt, dass teilweise selbst Pressesprecher in Bayerischen Justizbehörden nichts von der Existenz dieser RiLi wissen.
Des Weiteren - da gebe ich Dir recht - reicht es wohl aus, in einer ersten PM der StA die Sachlage - persönlichkeitsrechtswahrend - den Medien ggü. zu erklären. Im Anschluss daran sollte dann, wenn sich eine einigermaßen gesicherte und zur Weitergabe an die Medien geeignete Informationslage herauskristallisiert hat, eine PK ausgerichtet werden. Hinzutritt, dass gerade bei solchen Ereignissen die Medien ja durchaus noch in andere Richtungen recherchieren können und sich keineswegs nur auf die Ermittlungsbehörden beschränken müssen/sollen/dürfen.
C. In die Richtung des Letztgenannten geht auch mein zweiter Punkt: Medien(zivil)rechtlich sind wir in der oben kritisierten Konstellation im Bereich der Verdachtsberichterstattung. Im Rahmen dessen ist insbesondere zwingend eine Eigenrecherche durch die Medien vorzunehmen. Eine Bezugnahme auf das „Hörensagen“ ist in diesem Fall genauso wenig ausreichend, wie auch eine einfache Bezugnahme auf (ansonsten) privilegierte Quellen (Nachrichtenagenturen, aber auch Pressemitteilungen der Justiz). Auch solche Quellen müssen in solchen Fällen nachrecherchiert werden und es muss insbesondere geprüft werden, ob eine Verlautbarung aus jenen Quellen nicht ihrerseits den geschützten Rahmen einer Verdachtsberichterstattung sprengt, etwa durch eine buchstäbliche öffentliche Vorverurteilung (LG Düsseldorf, NJW 2003, 2536, 2541; OLG Düsseldorf NJW 2005, 1791, 1800 ff.) oder auch dadurch, dass sie bspw. mit dem Pressekodex als "kodifizierter Hort der journalistischen Sorgfaltspflichten" nicht im Einklang steht (Stichwort: Neuer Leitfaden zur Amok-Berichterstattung).
D. Eine Veröffentlichung über einen mit gewissen Zweifeln behafteten Verdacht / Sachverhalt ist insgesamt nur zulässig, wenn ein Mindestbestand an Beweistatsachen zusammengetragen ist. Auch das spricht mE eher für ein gewisses Zeitfenster, was es seriöser Weise wohl braucht, um die (ständig) neuen Tatsachen den erhöhten Sorgfaltspflichten entsprechend nachzurecherchieren.
E. Jeweils nicht tiefschürfend, aber insgesamt recht nett illustrierend: Zuck, Medien und Justiz, DRiZ 1997, S. 23 ff. sowie Schroers, Versteckte Probleme bei der Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaften und Medien, NJW 1996, S. 969 ff.
Simon Möller 20.09.2010 18:22
Der hier einschlägige Auskunftsanspruch der Presse ist § 4 BWPrG. Voll zitiert:
1. hierdurch die sachgemäße Durchführung eines schwebenden Verfahrens vereitelt, erschwert, verzögert oder gefährdet werden könnte oder,
Es steht der Staatsanwaltschaft also durchaus frei, ihre Informationspolitik restriktiv zu gestalten. Ob es solche Richtlinien gibt, weiß ich nicht, es gibt aber jedenfalls noch die RiStBV. Dort ist in Ziffer 23 geregelt:
Bei der Unterrichtung der Öffentlichkeit ist mit Presse, Hörfunk und Fernsehen unter Berücksichtigung ihrer besonderen Aufgaben und ihrer Bedeutung für die öffentliche Meinungsbildung zusammenzuarbeiten. Diese Unterrichtung darf weder den Untersuchungszweck gefährden noch dem Ergebnis der Hauptverhandlung vorgreifen; der Anspruch des Beschuldigten auf ein faires Verfahren darf nicht beeinträchtigt werden. Auch ist im Einzelfall zu prüfen, ob das Interesse der Öffentlichkeit an einer vollständigen Berichterstattung gegenüber den Persönlichkeitsrechten des Beschuldigten oder anderer Beteiligter, insbesondere auch des Verletzten, überwiegt. Eine unnötige Bloßstellung dieser Person ist zu vermeiden. Dem allgemeinen Informationsinteresse der
Öffentlichkeit wird in der Regel ohne Namensnennung entsprochen werden können (...).
Hier steht nun nichts über "allgemeine" Interessen der Öffentlichkeit daran, dass eine bestimmte Berichterstattung nicht stattfindet. Ich denke aber, man kann das auf jeden Fall hineinlesen.
Mich persönlich überzeugt jedenfalls das Argument, die Staatsanwaltschaft könne ja gar nicht anders, nicht. Ich frage mich übrigens ohnehin, wieso sich die Staatsanwaltschaft in diesem Fall zu Wort meldet - hier standen doch ganz klar Interessen der Gefahrenabwehr im Vordergrund?
Thomas Mike Peters 20.09.2010 18:46
Ich will ja kein Pedant sein, aber neben dem von Dir, Simon, genannten LPG ist, was den Auskunftsanspruch angeht, auch noch an den oft etwas stiefmütterlich behandelten § 9a RStV zu denken ;-)
(3) Rundfunkveranstalter können von Behörden verlangen, dass sie bei der Weitergabe von amtlichen Bekanntmachungen im Verhältnis zu anderen Bewerbern gleichbehandelt werden.
Simon Möller 20.09.2010 21:18
...sowie noch an den noch stiefmütterlicher behandelten § 55 Abs. 3 RStV. ;-)
Jeeves 21.09.2010 09:15
Die etwas schlichteren unter den Staatsanwälten richten sich wahrscheinlich nach den Krimis die sie aus dem TV kennen: in denen der Staatsanwalt vor einer kleinen Pressemeute steht oder sitzt und Auskunft geben muss und der Kommissar als Gegenspieler dann mürrisch und gar nicht einverstanden daneben sitzt. Daraus ergeben sich dann wunderbare dramatische Effekte. Jedenfalls im Krimi.
Robert 21.09.2010 09:41
Meines Erachtens eine sehr gute Kritik, allerdings sollte man auch nicht die zweite Seite der Medaille vergessen: Durch die Informationen vom Saatsanwalt wurde eine fehlerhafte Berichterstattung eventuell verhindert; durch Sachinformationen das Bedürfis persönliche bringen zu müssen vielleicht reduziert.
Jan 21.09.2010 10:27
"Auch Name und Foto der Täterin sind bislang noch nicht veröffentlicht."
war auch nur eine Frage der Zeit. Auf BILD.de sind Täterin und Opfer unverpixelt dargestellt.
Adrian 21.09.2010 10:43
Natürlich muss die Staatsanwaltschaft die Öffentlichkeit über ihre Ermittlungsergebnisse in Kenntnis setzen dürfen. Auf die entsprechenden Auskunftsansprüche haben Thomas und Simon ja auch schon hingewiesen.
Jeder dieser Ansprüche steht allerdings auch unter dem Vorbehalt, dass öffentliche oder persönliche Interessen entgegenstehen. Ich sehe hier beides betroffen: Das persönliche Interesse der mutmaßlichen Täterin und ihrer Angehörigen, dass ihr Leben nicht post mortem in allen Details seziert wird auf der einen Seite, das öffentliche Interesse an einer Berichterstattung, die keine Nachahmer anzieht, auf der anderen Seite.
Gestern stellt sich etwa der Staatsanwalt vor die Presse und erklärt, die mutmaßliche Täterin habe eine Fehlgeburt erlitten. Zusammenhang zur Tat unklar, aber auch nicht ausgeschlossen. Das geht einfach gar nicht, dass solch intime Details ohne gesicherten Tatzusammenhang einfach so in die Öffentlichkeit zu posaunen.
Thomas Mike Peters 21.09.2010 11:17
@Simon (#4): Natürlich soll hier auch meine heimliche heimliche Lieblingsvorschrift des RStV genannt sein (§ 55 Abs. 3 RStV) ;-)
@Jan (#7): Erfolgt eine (identifizierende) Bildberichterstattung, die die verstorbene Täterin zeigt, so sind mE die Vorschriften der §§ 22 ff. KUG und die dazu entwickelten Grundsätze zur zulässigen Bildberichterstattung zu beachten. Demnach richtet sich die Zulässigkeit nach dem Ausgang einer Abwägung zwischen der hier post mortalen PR-Verletzung und der Schwere der zur Last gelegten/begangenen Straftaten, Dabei ist mE insbesondere relevant, dass die Täterin einer so aufsehenerregenden Straftat wie einem Amoklauf wohl regelmäßig zur „(relativen) Person der Zeitgeschichte“ (§ 23 KUG) wird.
Für eine (identifizierende) Bildberichterstattung über die Opfer kommen hier freilich andere Wertungen zum Tragen.
@Adrian (#8): Zustimmung. Formal wären wir dann auch hier - zumindest in Teilen - wieder bei so etwas wie "post mortaler Verdachtsberichterstattung".
Winkeladvokat 21.09.2010 12:56
Umgekehrt wird ein Stiefel draus: Die Informationsstrategie der StA beruht schlicht darauf, beim heiklen Thema Amoklauf den üblichen Spekulationen vorzubeugen - und ist damit (leider) notwendig.
Adrian 21.09.2010 23:25
@Winkeladvokat: Das Argument finde ich ziemlich schwach. Die Staatsanwaltschaft kann doch nicht Informationen der Öffentlichkeit preis geben, die sie sonst für sich behalten hätte, nur weil die Medien sich sonst irgend etwas anderes aus den Fingern saugen.
Simon Möller 23.09.2010 12:52
Ich kenne einen Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, der seine Arbeit genau so begründet, wie Winkeladvokat das hier darstellt. Ich denke auch, dass diese Ansatz richtig ist: Spekulationen, meinungsgeladene Medienberichte und investigativ ermittelnde Journalisten sind Gerichtsverfahren wenig zuträglich.
Ich frage mich allerdings, wie eine so offensive Informationsstrategie der Staatsanwaltschaft wirklich dazu beiträgt, Spekulationen oder sonstige überbordende Medienberichterstattung zu vermeiden. Ziel war und ist doch, dass das Thema möglichst schnell aus den Schlagzeilen verschwindet.
Adrian 23.09.2010 14:39
Also mein Eindruck ist, dass die Informationspolitik der Staatsanwaltschaft im Fall Lörrach viele Spekulationen überhaupt erst ermöglicht hat. Etwa durch die Information der "Fehlgeburt", die - zunächst zum Teil falschen - Angaben zu den Familienumständen, etc.
Thomas Mike Peters 23.09.2010 15:14
Es ist doch immer so: Wenn man eine (spekulative) Information nach draußen gibt, dann zieht diese wiederum dutzende neue nach sich. Insofern kann ich da Adrian (#11 und #13) nur beipflichten
Das von Adrian gebrachte Beispiel mit der angeblich zur Tat in Bzug stehenden Fehlgeburt zeigt es doch perfekt: Das ist eine Info, die die StA so niemals herausgeben musste. (Die Frage, ob sie das durfte, will ich hier mal absichtlich ausgeklammert lassen. ) Eine allgemeine Formulierung, die von "persönlichen oder privaten Beweggründen" ausgegangen wäre, hätte zu dem Zeitpunkt doch vollkommen gereicht und wäre wesentlich persönlichkeitsrechtsschonender gewesen. Sicherlich, auch hier hätten sich Spekulationen gebildet. Aber je konkreter und persönlichkeitsrechtsrelevanter solche von der StA durch offizielle Pressemitteilungen gestreute Spekulationen sind, umso mehr konkretes "Futter" bekommen Medien. Jedoch ohne auch nur irgendeinen echten Substanzgewinn. Vielmehr macht sich die StA dann selber zum Auslöser von spekulativen Berichtestattungen, die aber geeignet sind, wesentlich weiter und intensiver in den Schutzbereich des Persönlichkeitsrechts der Betroffenen einzugreifen. Denn zum einen haben sie einen "offiziellen Anstrich" und zum anderen geben sie eine gewisse "Substanz" vor.
Und genau darum ging es ja hier im Ausgangsartikel von Adrian, sofern ich das richtig verstanden habe.
Thomas Mike Peters 25.09.2010 20:42
Bei Huff, AfP 2010, 332, 334 heißt es zum Informationsverhalten von Staatsanwaltschaften gegenüber den Medien:
Auch wenn es aufgrund von immer neuen Berichterstattungen in den Medien schwer fällt, bleibt das eigentliche Ermittlungsverfahren nicht öffentlich, sind "Wasserstandsmeldungen" durch die Staatsanwaltschaften nicht zulässig. Von sich aus darf die Staatsanwaltschaft nur über wesentliche Ereignisse, wie etwa eine Verhaftung, berichten. [...] Auch über einzelne Ermittlungsschritte, wie die Vorlage von Sachverständigengutachten, wichtige Zeugenaussagen etc. hat die Behörde nicht zu berichten. Man kann verstehen, dass dies manchen Dezernenten, manchem Leitenden Oberstaatsanwalt schwer fällt, aber die rechtsstaatlichen Pflichten der Behörde gebieten dies. Hieran haben sich einige Staatsanwaltschaften in der Vergangenheit nicht gehalten (siehe dazu die z. T. berechtigte Kritik von Müller, NJW-aktuell, Heft 43/2009, S. XII, der aber mit seinen Schlussfolgerungen zu weit geht.).
Adrian 25.09.2010 22:36
Oh, danke für die interessante Ergänzung. Den Artikel setze ich mir gleich mal auf die Todo-Liste.
Simon Möller 27.09.2010 23:47
Lesenswert auch dieser Aufsatz:
Gernot Lehr, Gren­zen für die Öffentlich­keitsarbeit der Ermittlungsbehörden, NStZ 2009, S. 409?ff.