Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Art_36_BayStrWG_Planfeststellung-d168045,43.html
Timestamp: 2017-01-23 09:30:51
Document Index: 51054146

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 1', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 38', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 41', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 46', 'Art. 47', 'Art. 48', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 53', 'Art. 54', 'Art. 54', 'Art. 55', 'Art. 80', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 35', 'Art. 37']

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Art. 36 BayStrWG, Planfeststellung Suche
Bundesrecht und LandesrechtBayernBayStrWG,BY - Bayerisches Straßen- und WegegesetzArt. 1 - 40, Erster Teil - Allgemeine VorschriftenArt. 35 - 40, Abschnitt 6 - Planfeststellung und Enteignung
Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) Landesrecht Bayern…Art. 36 BayStrWG, PlanfeststellungArt. 37 BayStrWG, UmweltverträglichkeitsprüfungArt. 38 BayStrWG, VerwaltungsverfahrenArt. 39 BayStrWG, Zuständigkeiten im PlanfeststellungsverfahrenArt. 40 BayStrWG, EnteignungArt. 41 BayStrWG, Träger der StraßenbaulastArt. 42 BayStrWG, Träger der Straßenbaulast für OrtsdurchfahrtenArt. 43 BayStrWG (weggefallen)Art. 44 BayStrWG, Straßenbaulast DritterArt. 45 BayStrWG, Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder StraßenbaulastArt. 46 BayStrWG, Einteilung der GemeindestraßenArt. 47 BayStrWG, Straßenbaulast für GemeindestraßenArt. 48 BayStrWG, Gemeindeaufgaben für Ortsdurchfahrten mit geteilter Straßenbau...Art. 49 BayStrWG, Kostenausgleich bei GemeindeverbindungsstraßenArt. 50 BayStrWG (weggefallen)Art. 51 BayStrWG, Gemeindliche Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflich...Art. 52 BayStrWG, Straßennamen und HausnummernArt. 53 BayStrWG, Einteilung der sonstigen öffentlichen StraßenArt. 54 BayStrWG, Straßenbaulast und Eigentum an öffentlichen Feld- und Waldwege...Art. 54a BayStrWG, Straßenbaulast an beschränkt-öffentlichen WegenArt. 55 BayStrWG, Straßenbaulast für Eigentümerwege…Art. 80 BayStrWG, Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens
Art. 36 BayStrWG, Planfeststellung
Art. 36 BayStrWGBayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)Landesrecht BayernErster Teil – Allgemeine Vorschriften → Abschnitt 6 – Planfeststellung und EnteignungTitel: Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayStrWGGliederungs-Nr.: 91-1-INormtyp: Gesetz(1) Neue Staatsstraßen dürfen nur gebaut werden, wenn vorher der Plan festgestellt ist. Das Gleiche gilt für wesentliche Änderungen.(2) Bei Kreisstraßen und Gemeindeverbindungsstraßen ist die Planfeststellung durchzuführen, wenn es sich um Straßen von besonderer Bedeutung, insbesondere um Zubringerstraßen zu Bundesfernstraßen, handelt.(3) Unbeschadet der Regelungen der Absätze 1 und 2 ist bei Staats-, Kreis-, Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen, für die Art. 37 eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorschreibt, die Planfeststellung durchzuführen..(4) Wird es notwendig, von einer in einem Bebauungsplan aufgenommenen Planung für eine Staats- oder Kreisstraße abzuweichen oder diese Planung zu ergänzen, so ist insoweit ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen.(5) Ist nach diesem Gesetz oder nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) ein Plan festzustellen, so kann in den Plan auch der Bau oder die Änderung anderer öffentlicher Straßen einbezogen werden, soweit solche Baumaßnahmen zwischen den Trägern der Straßenbaulast vereinbart sind oder straßenaufsichtlich gefordert werden könnten.
Art. 35 BayStrWG, PlanungenArt. 37 BayStrWG, Umweltverträglichkeitsprüfung
23.12.2016 - 793 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Andreas Schmidt aus KölnTop 10 Baurechtsurteile in 2016 - ein JahresrückblickLesen Sie hier meine persönlichen Favoriten der Rechtsprechung aus dem zu Ende gehenden Jahr.