Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lho-8/26
Timestamp: 2017-02-24 04:35:51
Document Index: 162861077

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 117', '§ 26', '§ 7', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 74']

Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 26 LHO, Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 LHO, Voranschläge§ 28 LHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 LHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 LHO, Vorlage§ 31 LHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 32 LHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 LHO, Nachtragshaushaltsgesetz§ 34 LHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 LHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 LHO, Aufhebung der Sperre§ 37 LHO, Über- und außerplanmäßige Ausgaben§ 38 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 39 LHO, Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 40 LHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 41 LHO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42 LHO, Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen§ 43 LHO, Kassenmittel, Betriebsmittel§ 44 LHO, Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 45 LHO, Sachliche und zeitliche Bindung§ 46 LHO, Deckungsfähigkeit…§ 117 LHO, In-Kraft-Treten
§ 26 LHOLandeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil II – Aufstellung des Haushaltsplans und des FinanzplansTitel: Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LHOGliederungs-Nr.: 63-1Normtyp: Gesetz(1) Landesbetriebe haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Für andere Stellen als Planstellen gilt Satz 4 sinngemäß. Der Wirtschaftsplan kann mit verbindlichen Leistungsaufträgen für die Erfüllung bestimmter Aufgaben verbunden werden. § 7b gilt entsprechend.(2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen im Haushaltsplan zu veranschlagen.Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sondervermögen sind Übersichten dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen.(3) Über die Einnahmen und Ausgaben von 1.juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die vom Land ganz oder zum Teil zu unterhalten sind, und2.Stellen außerhalb der Landesverwaltung, die vom Land Zuwendungen zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben erhalten,sind Übersichten dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Das für Finanzen zuständige Ministerium kann Ausnahmen zulassen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 5 LHG 2005/2006§ 5 LHG 2016, Institutionelle Förderung§ 5 LHG 2014/2015, Institutionelle Förderung§ 5 LHG 2012/2013§ 5 LHG 2011§ 5 LHG 2009/2010§ 74 LHO, Buchführung bei Landesbetrieben