Source: http://fabian-thiel.de/
Timestamp: 2018-07-19 03:19:33
Document Index: 299183119

Matched Legal Cases: ['Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14']

Privatdozent Dr. Fabian Thiel - Landmanagement
Dr. Fabian Thiel - Landmanagement » Home
Experte für Boden- und Baurecht
Als Jurist und Geograph interessieren mich in erster Linie die boden-, bau-, planungs- und immobilienrechtlichen Grundlagen der gebauten Umwelt (built environment). Dies beginnt bei dem Landmanagement, der Bodenpolitik, den öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen des Planens und Bauens, insbesondere dem Raumordnungsrecht, Investitionsrecht, dem Baugesetzbuch und den Bauordnungen bis hin zu den privatrechtlichen Konstruktionen (Bauvertragsrecht) und dem Bauträgerrecht.
Neben infrastrukturrelevanten Problemstellungen geht es um die Frage, ob rechtliche und planerische Strukturen die Möglichkeit bieten, die wirtschaftliche Standortattraktivität in einzelnen Regionen (national und international) zu fördern und investitionsrechtlich abzusichern.
In Forschung und Lehre beschäftige ich mich mit der Grundstückswertermittlung, dem juristischem Projektmanagement, Grundstücksrecht und Vergaberecht, sofern diese Instrumente für die rechtlichen, baulichen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen der gebauten Umwelt von Belang sind. Ich lege besonderen Wert auf die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit Architekten, Ökonomen, (Stadt-)Planern und Geographen. Es wird eine an juristischer und raumwissenschaftlicher Dogmatik und interdisziplinärer Arbeitsweise angelehnte Methodik verwendet.
Landmanagement ist ein interdisziplinärer Forschungsansatz
Landmanagement ist mithin ein interdisziplinärer Forschungsansatz, dem allerdings bislang in Deutschland in Wissenschaft und Praxis weitgehend die (begriffliche und inhaltliche) Anerkennung versagt wird. Dies sollte sich zweifelsohne ändern.
Recht Landmanagement durch Verfassungsrecht, regionales und kommunales Planungsrecht sowie Bodenrecht (Private and Collective Property Rights)
Ökonomie Landmanagement durch Grundsteuern und Landnutzungsabgaben, Subventionen, handelbare Flächennutzungsrechte (Purchase of Development Rights (PDR); „Landhandel“), durch Securitization (Verbriefung) und Kreditvergabe
Gemeinschaft Landmanagement durch die Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen, durch Allmenden, „Commons“, bürgerlich-rechtliche Stiftungen, Genossenschaften und Vereine
Information Landmanagement durch Katasterisierung, (digitalisierte) Grundbücher sowie (3D-)Fernerkundung und Geoinformation
TTIP - a frivolous claim to public land policies?
It is always hazardous to write about the future. To date (December 2015), the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is instatu nascendi . Without knowing the definite content of the EU-US investment agreement, my paper speculates about the future of TTIP and its impact on public land policies. These policies commonly comprise the creation and definition of property rights, of expropriation as a legitimate regulatory purpose and consequence of bona fide regulation, property valuation, and land use planning instruments. According to the road map of the European Commission, 2016 will be the year when TTIP sees the light of the day, supposed that the national parliaments of all Member States agree with the final text of the treaty (ratification procedure). The (secret) negotiations started in July 2013. In 2015, TTIP will dominate the controversial debate particularly in these two states. Former Austrian chancellor Werner Faymann and the German Minister of Economy and Energy, Sigmar Gabriel, are prominent opponents of TTIP at the current stage of negotiation. The results are treated as a secret by the European Commis - sion. Faymann and Gabriel criticize TTIP because of the supposed downsizing of environmental, health and food standards and the overemphasis of investor-to state-dispute-settlement beside the national courts. The German and Austrian debate is led by the domestic angst of investor-state dispute settlement and the establishment of “arbitral tribunals” beside the domestic legislation and cognizance. [Download]
Sind die Eigentümer für die Energiewende kooperationsbereit?
Grundstücks­eigentümer sind es in Deutschland seit jeher gewohnt, mit den öffentlichen Planungsträgern zu kooperieren. Sind die Eigentümer indes auch für die Energiewende kooperationsbereit und –willig? Wie kommen die regenerativen Energieziele bei ihnen an? Werden sich die Grundstücks­eigentümer an der Energiewende monetär beteiligen und für den möglicherweise zusätzlich erforderlichen Trassenneubau und -Ausbau mit den zuständigen Behörden kooperieren? Werden sie eine möglicherweise erforderliche Anpassung und damit Weiter­entwicklung der Sozialbindung ihres Grundeigentums durch Inhalts- und Schranken­bestimmungen des Gesetzgebers (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG) hin zu einer „Energiepflichtigkeit“ ihres Eigentums hinnehmen? [Mehr]
Art. 14 Abs. 2 GG – eine obskure, folgenlose Bestimmung
„Wer sein Eigentum missbraucht, kann sich auf den Schutz dieser Bestimmungen nicht berufen“. So lautete Art. 14 Abs. 2 Satz 3 GG in der Fassung bis zum 30.11.1948. Nach kontroversen Debatten im in seiner Bedeutung für den endgültigen Text des deutschen Grundgesetzes kaum zu überschätzenden Allgemeinen Redaktionsausschuss (ARA) wurde in seiner letzten Sitzung jener Art. 14 Abs. 2 Satz 3 GG wieder heraus gestrichen. Nicht auszudenken, welche Handlungsspielräume sich für die öffentlichen Planungsträger in der Bundesrepublik in Bezug auf nicht-kooperationsbereite, widerborstige Grundstückseigentümer als primäre Flächenkreislaufwirtschaftshemmschuhe eröffnet hätten, wenn dieser entscheidende Satz, der in seiner Tragweite möglicherweise sogar weit bedeutender als (der dogmatisch verkorkste) Art. 14 Abs. 3 GG zur Enteignung gewesen wäre, in der Endfassung des GG Bestand gehabt hätte. Es kam anders, wie wir heute wissen. „Eigentum verpflichtet“ – diese Bestimmung wird selbst in der Verfassungsrechtsprechung schlichtweg unterschlagen.
Eigentumsaufklärung tut Not!
Fällt bei Tagungen der Terminus „Enteignung“, ist das Schweigen selbst bei ausgewiesenen Baurechtsexperten und Planern nicht selten vollkommen. Es fehlt eine umfassende, leicht verständliche Eigentumsaufklärung durch Schulungen in den zahllosen Rathäusern und Gemeindeverwaltungen. Dabei müsste deutlich werden, was durch „Eigentum verpflichtet“ (Art. 14 Abs. 2 GG) möglich ist – und was nicht. Die grundgesetzlich gegebene Möglichkeit, Brachflächen notfalls zu sozialisieren, wird wie ein Stigma behandelt. Die eigentumspolitische Debatte ist in Deutschland nach wie vor schwarz-weiß geprägt.
(Boden-)Eigentum verpflichtet – eine unterschlagene Bestimmung
Die Kardinalfrage lautet nach wie vor: Verpflichtet Grundstückseigentum, wie es Art. 14 Abs. 2 des deutschen Grundgesetzes (GG) seit 1949 vage postuliert? Wenn ja, zu was? Und vor allem: An wen richtet sich diese Pflichtigkeit – an den privaten Eigentümer oder das Gemeinwesen? Art. 14 Abs. 2 GG ist an Obskurität kaum zu überbieten – weder, was die Entstehungsgeschichte, noch was die aktuellen Rechtsfolgen dieser Norm anbelangt, beispielsweise für eine Sozialpflichtigkeit des Bodeneigentums als conditio sine qua non für das Gelingen eines nachhaltigen Landmanagements.
Boden als soziales Konstrukt
Eine außerordentlich interessante Aufgabe wird in der Bundesrepublik in den nächsten Jahren die Analyse sein, welche Strategien für Grundstücke in Frage kommen könnten, die keine ökonomisch vernünftige und tragfähige (Wieder-)Nutzungsperspektive für die Eigentümer mehr bieten, etwa kontaminierte Brachflächen in Schrumpfungsregionen. Es fehlen hier die Eigentümer, die einen Anreiz für die Nutzung ihrer Grundstücke sehen. Kooperation mit den Planungsbehörden findet dann meist nicht mehr statt. Viele Kommunen versuchen, ihrer prekären Finanzknappheit dadurch Herr zu werden, dass sie nicht mehr benötigte, öffentliche Grundstücke an meistbietende Investoren veräußern. Die Veräußerung ist nicht selten „irre“-versibel. [Mehr]
Der Boden im Spannungsfeld zwischen Privat- und Gemeineigentum
"Die Tatsache, daß der Grund und Boden unvermehrbar und unentbehrlich ist, verbietet es, seine Nutzung dem unübersehbaren Spiel der Kräfte und dem Belieben des Einzelnen vollständig zu überlassen; eine gerechte Rechts- und Gesellschaftsordnung zwingt vielmehr dazu, die Interessen der Allgemeinheit beim Boden in weit stärkerem Maße zur Geltung zu bringen als bei anderen Vermögensgütern" (BVerfGE 21, S. 82 f.)
Durch Beratung, Planung, Ordnung und Bau kann eine optimierte Nutzung des Landeigentums erreicht werden. Das Eigentum muss weiterentwickelt werden und in diesem Sinne „progressiv“ sein. Eigentümer müssen miteinander kooperieren, damit es zu einer besseren Nutzung ihres Grund und Bodens kommt. Land befindet sich damit im „Property in Progress“. Land hat damit vor allem eine immobilienwirtschaftliche Bedeutung. Strategisches Landmanagement umfasst innovative Verfahren und Methoden für eine effiziente und effektive Grundstücksnutzung. Hierfür bieten sich hierfür folgende Strategiemodule an: Property Management, Land Resource Management, Construction Management.
Erfahrungen und Interessensschwerpunkte
Habilitation an der Justus-Liebig-Universität Gießen (Mai 2017)
Vertretungsprofessur an der Frankfurt University of Applied Sciences (seit 2011)
Erfahrung in der Einwerbung von Drittmitteln sowie im Projekt­management (u. a. Gutachtenauftrag für das Umwelt­bundesamt zur Effektivierung des Planungs- und Boden­rechts, 2004/5)
Warum wird deutschlandweit Jahr für Jahr eine Fläche annähernd von der Größe Münchens neu verbraucht? Woher kommen die Vorbehalte gegenüber einer Innenverdichtung, wenn gleichzeitig die Altstadtviertel mit ihren extrem hohen Dichten zu den beliebtesten Vierteln zählen?
In der Veranstaltungsreihe an der TUM werden Visionen für eine zukünftige Bodenordnung diskutiert, die zu einer neuen Qualität einer kompakten, urbanen Stadt der kurzen Wege mit kleinteiligen, soziokulturell- und nutzungsgemischten, lebendigen Quartieren unter Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen an der Bodennutzung führen kann.
#4 Eigentum verpflichtet: nicht beim Boden? Zur Konzeptionalisierung einer unterschlagenen Bestimmung in der Stadtplanung
Donnerstag, 13. Juli 2017 um 18:30 Uhr
Vorhölzer Forum der TU München, Arcisstraße 21, 80333 München, 5. OG
Foto: München@bodensteinerfest
Landmanagement Nahost
Eine wichtige Eingentumsform ist im "islamic land management" das Staatseigentum. Es entsteht durch Überführung herrenlosen Landes (Okkupation), durch Ankauf von Privaten, durch Vererbung an den Staat im Falle von fehlenden Erben des Erblassers, dem das Land gehörte, und durch Übergang des Landes, das keinem Eigentümer mehr zugeordnet werden kann.
Ein Blick in das Gästebuch...
Copyright © 2014 Dr. Fabian Thiel - Landmanagement --- 72032 Besucher auf dieser Website seit Oktober 2014