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Timestamp: 2016-10-21 09:20:28
Document Index: 317271817

Matched Legal Cases: ['in fine', 'Art. 71', 'Art. 24', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 103', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 84', 'Art. 54', 'Art. 21', 'Art. 16', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 89', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 33', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 15', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 66']

2C_969/2013 (19.07.2014)
2C_969/2013 2C_985/2013 � � Urteil vom 19. Juli 2014
Pr�sident Z�nd,
2C_969/2013
ewz �bertragungsnetz AG,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marcel Meinhardt,
BKW Energie AG,
vertreten durch Dr. J�rg Borer und David Mamane,
BKW �bertragungsnetz AG,
Alpiq AG,
vertreten durch Frau lic.iur. Mariella Orelli und Frau lic.iur. Edith Blunschi, Rechtsanw�ltinnen,
Alpiq Suisse SA,
Kernkraftwerk-Beteiligungsgesellschaft AG,
Axpo Power AG, vertreten durch Dr. Stefan Rechsteiner, lic.iur. Michael Waldner, Rechtsanw�lte,
EGL Grid AG, vertreten durch Dr. Stefan Rechsteiner, lic.iur. Michael Waldner, Rechtsanw�lte,
vertreten durch Dr. Stefan Rechsteiner, lic.iur. Michael Waldner, Rechtsanw�lte,
Kernkraftwerk G�sgen-D�niken AG,
2C_985/2013
BKW Energie AG, vertreten durch Dr. J�rg Borer und David Mamane, Rechtsanw�lte,
BKW �bertragungsnetz AG, vertreten durch Dr. J�rg Borer und David Mamane, Rechtsanw�lte,
Kernkraftwerk-Beteiligungsgesellschaft AG, vertreten durch Frau lic.iur. Mariella Orelli und Frau lic.iur. Edith Blunschi, Rechtsanw�ltinnen,
Kernkraftwerk Leibstadt AG, vertreten durch Dr. Stefan Rechsteiner, lic.iur. Michael Waldner, Rechtsanw�lte,
Axpo Trading AG, vertreten durch Dr. Stefan Rechsteiner, lic.iur. Michael Waldner, Rechtsanw�lte,
Kosten und Tarife 2011 f�r die Netznutzung Netzebene 1 und Systemdienstleistungen,
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 19. September 2013.
A.a.�Am 3. Mai 2010 ver�ffentlichte die nationale Netzgesellschaft Swissgrid AG (Swissgrid) als Betreiberin des schweizerischen �bertragungsnetzes f�r elektrische Energie (Netzebene 1) die Kosten und Tarife 2011 f�r die Netznutzung der Netzebene 1 und f�r die Systemdienstleistungen. Mit Schreiben vom 19. Mai 2010 gab die Eidgen�ssische Elektrizit�tskommission (ElCom) gegen�ber Swissgrid, den �bertragungsnetzeigent�mern, den Netzbetreibern, den direkt am �bertragungsnetz angeschlossenen Endverbrauchern und den Betreibern von Kraftwerken mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW bekannt, sie �berpr�fe die Kosten und Tarife 2011 der Netzebene 1 von Amtes wegen.
A.b.�Am 11. November 2010 verf�gte die ElCom u.a. wie folgt:
"1. Die Tarife 2011 f�r die Netznutzung der Netzebene 1 werden ab 1. Januar 2011 auf folgende Betr�ge festgelegt:
a) Arbeitstarif: 0.15 Rappen/kWh
b) Leistungstarif: 23'500 Franken/MW
c) Grundtarif pro gewichteter Ausspeisepunkt: 225'000 Franken.
9. Die Geb�hr f�r diese Verf�gung betr�gt (...) Franken. (...) Franken werden der Verf�gungsadressatin auferlegt, (...) Franken gem�ss folgender Tabelle den �bertragungsnetzeigent�mern.
Die verf�gten Tarife beruhten u.a. darauf, dass die ElCom die Betriebskosten der Swissgrid nur im Umfang von 51.8 Mio. Franken anerkannte, w�hrend die Swissgrid 58.5 Mio. Franken geltend gemacht hatte.
�Am 15. Dezember 2010 erhob die Swissgrid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verf�gung der ElCom; soweit letztinstanzlich noch streitig, stellte sie folgende Rechtsbegehren:
"1. Ziffer 1 des Dispositivs sei aufzuheben und
a) es sei festzustellen, dass die vorgenommene K�rzung der budgetierten Betriebskosten der Beschwerdef�hrerin f�r das Jahr 2011 zu Unrecht erfolgte und die effektiven Betriebskosten f�r das Jahr 2011 erst nach Vorliegen der effektiven Zahlen (ex post) im Jahr 2012 zu pr�fen sind (...)."
Sodann beantragte sie die Sistierung des Verfahrens bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Verfahrens "Kosten und Tarife f�r die Netznutzung Netzebene 1 und Systemdienstleistungen" f�r das Jahr 2009. Das Bundesverwaltungsgericht sistierte antragsgem�ss das Verfahren und nahm es am 29. Januar 2013 wieder auf.
Mit Urteil vom 19. September 2013 erkannte das Bundesverwaltungsgericht u.a. wie folgt:
2. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Dispositivziffern 1 und 9 der Verf�gung vom 11. November 2010 werden mit Bezug auf die Beschwerdef�hrerin aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur �berpr�fung der Netznutzungstarife gem�ss Dispositivziffer 1 der Verf�gung vom 11. November 2010 und zur Neuverlegung der Geb�hren im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3. Der Beschwerdef�hrerin werden Verfahrenskosten in der H�he von Fr. 7'500.- auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 25'000.- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 17'500.- wird der Beschwerdef�hrerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zur�ckerstattet. (...)."
In den Erw�gungen f�hrte das Bundesverwaltungsgericht aus, auf das Begehren, die effektiven Betriebskosten f�r das Jahr 2011 erst nach Vorliegen der effektiven Zahlen (ex post) im Jahr 2012 zu pr�fen (Rechtsbegehren Ziff. 1.a in fine) k�nne mangels eines aktuellen und praktischen Rechtsschutzinteresses nicht eingetreten werden, da die ElCom inzwischen auf Ersuchen der Swissgrid ein Verfahren betreffend Deckungsdifferenzen des Jahres 2011 er�ffnet habe (vgl. angefochtener Entscheid E. 1.3). Die von der ElCom anerkannten Betriebskosten seien um 3,3 Mio. Franken zu erh�hen, so dass sich die insgesamt anzurechnenden Betriebskosten f�r das Tarifjahr 2011 auf 55.1 Mio. Franken beliefen. Ob diese Erh�hung Auswirkungen auf die H�he der verf�gten Netznutzungstarife habe, werde die ElCom zu �berpr�fen haben (vgl. angefochtener Entscheid E. 7.7).
C.a.�Die ElCom erhebt am 18. Oktober 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Verfahren 2C_969/2013) mit dem Antrag, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Verf�gung der ElCom vom 11. November 2010 sei zu best�tigen.
C.b.�Die Swissgrid erhebt am 23. Oktober 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Verfahren 2C_985/2013) mit dem Antrag, Ziff. 2 des angefochtenen Urteils sei insoweit aufzuheben, als die ElCom damit im Sinne der Erw�gungen angewiesen werde, die Netznutzungstarife unter Anrechnung von Plan-Betriebskosten der Swissgrid in der H�he von Fr. 55,1 Mio. zu �berpr�fen. Es seien stattdessen anrechenbare Plan-Betriebskosten in der H�he von 58 Mio. Franken f�r die �berpr�fung der Netznutzungstarife zu ber�cksichtigen. Ferner beantragt sie die Aufhebung von Ziff. 3 des angefochtenen Urteils und Neuverteilung der vorinstanzlichen Verfahrenskosten.
C.c.�Die Swissgrid beantragt im Verfahren 2C_969/2013 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die ElCom repliziert.
C.d.�Die ElCom beantragt im Verfahren 2C_985/2013, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Swissgrid repliziert.
C.e.�Das eidgen�ssische Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), das Bundesverwaltungsgericht und die �brigen Beteiligten verzichten in beiden Verfahren auf Vernehmlassungen.
�Die beiden Beschwerden richten sich gegen den gleichen Entscheid und betreffen die gleichen Parteien. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).
�Gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung des Bundesgesetzes vom 23. M�rz 2007 �ber die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG; SR 734.7) ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich zul�ssig (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG).
�Die Vorinstanz ist auf das bei ihr erhobene Rechtsbegehren, die effektiven Betriebskosten f�r das Jahr 2011 erst nach Vorliegen der effektiven Zahlen (ex post) im Jahr 2012 zu pr�fen, nicht eingetreten. Insoweit wird der vorinstanzliche Entscheid nicht angefochten. Streitgegenstand ist damit nur noch die H�he der anrechenbaren Betriebskosten als Grundlage f�r die Netznutzungstarife f�r das Jahr 2011.
�Die Beschwerde ist zul�ssig gegen End- und Teilentscheide (Art. 90 und 91 BGG), gegen Zwischenentscheide jedoch nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG.
4.1.�Eine Endverf�gung liegt vor, wenn das Verfahren prozessual abgeschlossen wird. Zwischenverf�gungen schliessen demgegen�ber das Verfahren vor einer Beh�rde nicht ab, sondern stellen lediglich einen Zwischenschritt auf dem Weg zur Verfahrenserledigung dar (BGE 135 II 30 E. 1.3.1 S. 34; 135 V 141 E. 1.4.4 S. 146). F�r die verfahrensrechtliche Qualifizierung eines angefochtenen Erkenntnisses unter dem Gesichtspunkt der Art. 90 ff. BGG ist nicht dessen formelle Bezeichnung entscheidend, sondern sein materieller Inhalt (BGE 136 V 131 E. 1.1.2 S. 134; 135 II 30 E. 1.3.1 S. 33).
4.2.�Ausgangspunkt der vorliegenden Streitigkeit ist eine Verf�gung, mit welcher die ElCom am 11. November 2010 - soweit hier noch streitig - die Tarife f�r die Netznutzung der Netzebene 1 ab 1. Januar 2011 festgelegt hat. Das Bundesgericht hat derartige Verf�gungen als Endentscheide qualifiziert (Urteil 2C_25/2011 und 2C_58/2011 vom 3. Juli 2012 E. 1.1 und 1.5, nicht publ. in: BGE 138 II 465; 2C_367/2012 vom 20. November 2012 E. 1.1). Anders verh�lt es sich nur, wenn die ElCom im Voraus einen (provisorischen) Tarif festlegt und gleichzeitig anordnet, dass der Netzbetreiber in der Folge die effektiven Kosten zu erheben und die daraus resultierenden Kosten nachzubelasten habe; in einem solchen Fall handelt es sich um eine Zwischenverf�gung, da sie zwangsl�ufig von einem Hauptverfahren gefolgt wird und somit nicht nur inhaltlich, sondern auch prozessual ein Konnex zwischen der provisorischen und der definitiven Tariffestlegung hergestellt wird (Urteile 2C_450/2012 und 2C_412/2012 vom 27. M�rz 2013, E. 1.4.3; 2C_572/2012 und 2C_573/2012 vom 27. M�rz 2013 E. 3.4.3). Dies ist aber in Bezug auf die hier streitigen Tarifkomponenten nicht der Fall.
4.3.�Der angefochtene Entscheid weist die Sache "zur �berpr�fung der Netznutzungstarife gem�ss Dispositivziffer 1 der Verf�gung vom 11. November 2010" an die ElCom zur�ck. Ein R�ckweisungsentscheid gilt als Zwischenentscheid, auch wenn dabei gewisse materielle Teilaspekte entschieden werden (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127; 133 V 477 E. 4 S. 480 ff.). Ausnahmsweise gelten auch R�ckweisungsentscheide als Endentscheide, n�mlich dann, wenn der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr bleibt und die R�ckweisung bloss der (rechnerischen) Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient; diesfalls liegt ein Endentscheid vor (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127). Das Bundesgericht hat verschiedentlich R�ckweisungsentscheide des Bundesverwaltungsgerichts an die ElCom zur Neu�berpr�fung der Netznutzungstarife als Zwischenentscheide qualifiziert (Urteile 2C_744/2013 vom 30. August 2013; 2C_548/2013 und 2C_549/2013 vom 19. Juni 2013; 2C_1254/2012 vom 19. Dezember 2012).
4.4.�Die Swissgrid macht geltend, vorliegend gehe es nur noch um eine rechnerische Umsetzung. Nach Art. 14 Abs. 1 StromVG darf das Entgelt f�r die Netznutzung die anrechenbaren Kosten sowie die Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen nicht �bersteigen. Anrechenbare Kosten sind u.a. die Kosten f�r die mit dem Betrieb der Netze direkt zusammenh�ngenden Leistungen (Art. 15 Abs. 1 und 2 StromVG). Die anrechenbaren Kosten der nationalen Netzgesellschaft werden (nach Abzug der gem�ss Art. 15 Abs. 1 und 2 der Stromversorgungsverordnung vom 14. M�rz 2008 [StromVV; SR 734.71] in Rechnung gestellten Kosten) nach einem in Art. 15 Abs. 3 StromVV definierten Schl�ssel auf Arbeitstarif, Leistungstarif und Grundtarif pro Ausspeisepunkt umgerechnet. Wird ein einzelner Parameter der Eingangsrechnung ge�ndert, so ergibt sich - unter sonst gleichen Bedingungen - die Auswirkung auf die in Art. 15 Abs. 3 StromVV genannten Tarifkomponenten aus einer rein arithmetischen Umrechnung (Urteil 2C_572/2012 vom 27. M�rz 2013 E. 3.6). Der angefochtene Entscheid ist deshalb ein Endentscheid.
�N�her zu pr�fen bleibt im Folgenden die Legitimation der Beschwerdef�hrer:
5.1.�ElCom (Verfahren 2C_969/2013).
5.1.1.�Die ElCom beruft sich auf Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG. Diese Bestimmung erm�chtigt zur Beschwerde "die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann". Die Bundeskanzlei und die Departemente sind damit in ihrem Aufgabenbereich ohne besondere Erm�chtigung zur Beschwerde befugt, sofern ein zureichendes Interesse an der Beurteilung der aufgeworfenen Probleme besteht (BGE 135 II 338 E. 1.2.1 S. 342), unterstellte Dienststellen aber nur, wenn das Bundesrecht es vorsieht. Mit "Bundesrecht" im Sinne von Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG ist kein formelles Gesetz verlangt; eine Verordnung gen�gt (vgl. Urteil 2C_861/2013 vom 11. November 2013 E. 1, nicht publ. in: BGE 140 II 74; BGE 139 V 429 E. 1.3 S. 431; 134 II 201 E. 1.1 S. 203; Urteil 2C_678/2012 vom 17. Mai 2013 E. 1.3, in: ASA 82 S. 69). Doch muss die Beschwerdebefugnis in einer Rechtsnorm festgelegt sein. Die blosse Tatsache, dass eine Beh�rde oder Dienststelle in einem bestimmten Aufgabenbereich zust�ndig ist oder Aufsichtsbefugnisse wahrnimmt, erm�chtigt sie noch nicht zur Beschwerde (vgl. BGE 136 V 106 E. 3.2 S. 109 ff.; 127 II 32 E. 2c S. 37). Bundesorgane, die den Departementen nicht unterstellt sind, k�nnen sich von vornherein nicht auf Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG berufen, sondern allenfalls auf lit. d (Urteil 2A.325/2006 vom 13. Februar 2007 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 133 II 104, zu Art. 103 lit. b aOG; WALDMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, Rz. 50 zu Art. 89 BGG); im Unterschied zu Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG bzw. Art. 103 lit. c aOG wird hier aber ein formelles Gesetz verlangt (vgl. BGE 138 V 339 E. 2.3 S. 341; 134 V 53 E. 2.2 S. 56 f.; Urteil 2A.327/2006 vom 22. Februar 2007 E. 2.4; vgl. z.B. Art. 20 Abs. 2 ENSIG [SR 732.2] f�r das Eidgen�ssische Nuklearsicherheitsinspektorat; Art. 84 Abs. 2 HMG [SR 812.21] f�r das Schweizerische Heilmittelinstitut; Art. 54 Abs. 2 FINMAG [SR 956.1] f�r die Eidgen�ssische Finanzmarktaufsicht).
5.1.2.�Die ElCom ist eine vom Bundesrat bestellte Kommission, die in ihren Entscheiden keinen Weisungen vom Bundesrat und vom Eidgen�ssischen Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation unterliegt und von den Verwaltungsbeh�rden unabh�ngig ist (Art. 21 Abs. 1 und 2 StromVG). Sie ist administrativ dem Generalsekretariat des UVEK zugewiesen (Art. 16 der Organisationsverordnung f�r das Eidgen�ssische Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vom 6. Dezember 1999 [OV-UVEK; SR 172.217.1]). Sie �berwacht die Einhaltung des StromVG, trifft die Entscheide und erl�sst die Verf�gungen, die f�r den Vollzug dieses Gesetzes und der Ausf�hrungsbestimmungen notwendig sind (Art. 22 Abs. 1 StromVG). Im Einzelnen sind ihre Aufgaben in Art. 22 Abs. 2-6 StromVG sowie in zahlreichen Bestimmungen der StromVV genannt. Eine Erm�chtigung zur Erhebung der Beschwerde an das Bundesgericht ist jedoch nirgends festgelegt.
5.1.3.�Aus den dargelegten Grundlagen ergibt sich, dass die ElCom nicht dem UVEK unterstellt ist und daher von vornherein nicht unter lit. a von Art. 89 Abs. 2 BGG fallen kann, sondern h�chstens unter lit. d. Eine gesetzliche Erm�chtigung zur Beschwerdef�hrung ist jedoch nicht ersichtlich.
5.1.4.�Die ElCom kann sich zur Beschwerdef�hrung auch nicht auf die allgemeine Legitimation nach Art. 89 Abs. 1 BGG berufen. Zwar kann dieses an sich auf Private zugeschnittene Beschwerderecht auch Gemeinwesen zustehen, wenn diese entweder gleich oder �hnlich wie Private betroffen sind oder wenn sie durch einen Entscheid bei der Wahrung ihnen anvertrauter hoheitlicher Aufgaben und Befugnisse in spezifischer, qualifizierter Weise betroffen sind. Dagegen gen�gt ein bloss allgemeines Interesse an der richtigen Rechtsanwendung nicht (BGE 140 I 90 E. 1.2 S. 93 ff.; 138 II 506 E. 2.1.1 S. 508; je mit Hinweisen). Das gilt erst recht f�r Organe der Eidgenossenschaft, welche in Wahrnehmung ihrer Aufgaben verf�gt haben: Wird diese Verf�gung von einer Rechtsmittelinstanz aufgehoben oder abge�ndert, so steht der unteren Instanz dagegen kein Beschwerderecht gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zu (BGE 136 V 106 E. 3.1 S. 108 f.; 134 II 45 E. 2.2.1 S. 47; 127 II 32 E. 2e und f S. 38 f.; Urteil 1C_542/2010 vom 14. Februar 2011 E. 3.2).
5.1.5.�Auf die Beschwerde der ElCom kann daher mangels Legitimation nicht eingetreten werden.
5.2.�Swissgrid (Verfahren 2C_985/2013).
5.2.1.�Die Swissgrid kann sich zur Legitimation auf Art. 89 Abs. 1 BGG berufen. Danach ist zur Beschwerde legitimiert, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders ber�hrt ist (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (lit. c). Die Voraussetzungen nach lit. a und b sind ohne Weiteres erf�llt. Mit dem Erfordernis des schutzw�rdigen Interesses (lit. c) ist grunds�tzlich ein aktuelles und praktisches Rechtsschutzinteresse gemeint (BGE 137 II 40 E. 2.1 S. 41). Das Bundesgericht verzichtet ausnahmsweise auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden jederzeit wieder stellen k�nnen, eine rechtzeitige �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re und die Beantwortung wegen deren grunds�tzlicher Bedeutung im �ffentlichen Interesse liegt (BGE 139 I 206 E. 1.1; 136 II 101 E. 1.1 S. 103; 135 I 79 E. 1.1 S. 81).
5.2.2.�Streitgegenstand sind die von der ElCom am 11. November 2010 verf�gten Netznutzungstarife f�r das Tarifjahr 2011. Diese wurden sofort anwendbar, weil die ElCom in ihrer Verf�gung einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat und dagegen keine Beschwerde erhoben wurde. Die Tarife beruhen auf Plan-Kosten, die von den tats�chlich angefallenen Kosten zu unterscheiden sind. Die tats�chlich angefallenen und anrechenbaren Kosten werden erst im nachhinein endg�ltig festgelegt und allf�llige Differenzbetr�ge in den Folgejahren ausgeglichen (vgl. Art. 19 Abs. 2 StromVV; Weisung 1/2012 vom 19. Januar 2012 der ElCom "Deckungsdifferenzen aus den Vorjahren"; BGE 137 III 522 E. 1.5 S. 527; Urteile 2C_572/2012 vom 27. M�rz 2013 E. 3.4.3; 2C_367/2012 vom 20. November 2012 E. 3.6). Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat die ElCom inzwischen ein Verfahren betreffend Deckungsdifferenzen des Jahres 2011 er�ffnet, in welchem die effektiv im Jahre 2011 bei der Beschwerdef�hrerin angefallenen Betriebskosten �berpr�ft werden. Die ElCom hat dieses Verfahren bis zum rechtskr�ftigen Abschluss (u.a.) des vorliegenden Verfahrens sistiert mit der Begr�ndung, das Beschwerdeverfahren betreffend Kosten und Tarife (u.a.) des Jahres 2011 stehe zum Deckungsdifferenzverfahren in einem sachlichen Zusammenhang; mehrere der noch offenen Fragen w�rden einen Einfluss auf die verf�gten anrechenbaren Kosten 2011 haben; um die Deckungsdifferenzen zwischen den gest�tzt auf das Basisjahr (2009) verf�gten anrechenbaren Kosten 2011 und den Ist-Kosten 2011 zu berechnen, m�ssten sowohl die verf�gten anrechenbaren Kosten des Basisjahres als auch die Systematik der Berechnung der Deckungsdifferenzen rechtskr�ftig entschieden sein (vgl. Zwischenverf�gung der ElCom vom 13. Mai 2013, Rz. 18-20). Es besteht damit ein aktuelles schutzw�rdiges Interesse an der Beurteilung der Streitsache, damit das sistierte Deckungsdifferenzverfahren wieder aufgenommen und zu Ende gef�hrt werden kann.
5.2.3.�Auf die Beschwerde der Swissgrid ist daher einzutreten.
�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen die Anwendung des Bundesrechts (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf entsprechende R�ge hin berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
7.1.�In die Netznutzungstarife fliessen u.a. die anrechenbaren Betriebskosten eines sicheren, leistungsf�higen und effizienten Netzes ein (Art. 14 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 StromVG). Als Betriebskosten gelten die Kosten f�r die mit dem Betrieb der Netze direkt zusammenh�ngenden Leistungen. Dazu z�hlen insbesondere die Kosten f�r Systemdienstleistungen sowie f�r den Unterhalt der Netze (Art. 15 Abs. 2 StromVG).
7.2.�Die Swissgrid hatte eigene Betriebskosten von 58.5 Mio. Franken geltend gemacht. Die ElCom hatte in ihrer Verf�gung vom 11. November 2010 nur 51.8 Mio. Franken angerechnet. Die Differenz von 6.7 Mio. Franken ergab sich (nebst kleineren, von der Swissgrid selber im Verlauf des Verfahrens vorgenommenen Reduktionen) aus zwei Gr�nden: Einerseits reduzierte die ElCom die geltend gemachten Kosten f�r Due Diligence von 5.9 Mio. Franken auf 3.0 Mio. Franken. Andererseits verneinte sie geltend gemachte zus�tzliche Mitarbeiterressourcen von 3.3 Mio. Franken (33.7 Vollzeitstellen). Die Vorinstanz anerkannte demgegen�ber die zus�tzlichen veranschlagten Mitarbeiterressourcen von 3.3 Mio. Franken. In Bezug auf die Kosten f�r Due Dilgence akzeptierte die Vorinstanz (wie bereits die ElCom), dass die Vorbereitung der gem�ss Art. 33 Abs. 4 StromVG vorgesehenen �berf�hrung des �bertragungsnetzes auf die Swissgrid bei dieser vor�bergehend zu h�heren Kosten f�hrt. Sie erachtete jedoch den Umfang der geltend gemachten Kosten als nicht nachgewiesen. Die Swissgrid habe aufgrund der Verletzung der Mitwirkungspflicht die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen; es sei nichts daran auszusetzen, wenn die ElCom ermessensweise Kosten von (nur) 3.0 Mio. Franken (anstelle der geltend gemachten 5.9 Mio. Franken) angerechnet habe.
7.3.�Die Swissgrid bringt vor, sie habe bei der Tarifkalkulation aufgrund von Plankosten einen erheblichen Ermessens- und Beurteilungsspielraum, den die ElCom (und in der Folge das Bundesverwaltungsgericht) zu respektieren habe. Es bestehe kein Hierarchieverh�ltnis zwischen der ElCom und ihr; die Aufsichtst�tigkeit der ElCom sei auf eine Kontrolle der Gesetzm�ssigkeit beschr�nkt. Sie - die Swissgrid - verf�ge �ber einen autonomen Entscheidungsspielraum. Das Gesetz sehe f�r die Netznutzungstarife keine pr�ventive Genehmigungspflicht vor; es sei problematisch, wenn die ElCom im Voraus aufgrund von blossen Sch�tzungen einen vom Netzbetreiber festgelegten Tarif absenke. Sie d�rfe eine solche Absenkung nur anordnen, wenn die Kostenposition das Kriterium der Notwendigkeit nicht erf�lle oder in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum Nutzen stehe. Die Vorinstanzen h�tten unzul�ssigerweise eine Ermessenspr�fung vorgenommen. Die Frage einer Verletzung der Mitwirkungspflicht stelle sich entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht, da es nicht um Sachverhaltsermittlungen gehe. Nachtr�glich habe sich herausgestellt, dass sich die tats�chlichen Kosten f�r Due Diligence auf rund 6,2 Mio. Franken beliefen, was belege, dass die Kostensch�tzungen keinesfalls unangemessen gewesen seien.
7.4.�Die Vorbringen der Swissgrid sind in grunds�tzlicher Hinsicht zutreffend: Verantwortlich f�r die Festlegung der Netznutzungstarife sind die Netzbetreiber (Art. 18 Abs. 1 StromVV). Eine pr�ventive Genehmigung der Tarife ist im Gesetz nicht vorgesehen (BGE 138 II 465 E. 8.6.4 S. 496). Die ElCom �berwacht die Einhaltung des Gesetzes, trifft die Entscheide und erl�sst die Verf�gungen, die f�r den Vollzug dieses Gesetzes und der Ausf�hrungsbestimmungen notwendig sind (Art. 22 Abs. 1 StromVG). Sie ist insbesondere zust�ndig f�r die �berpr�fung der Netznutzungstarife und -entgelte und kann Absenkungen verf�gen oder Erh�hungen untersagen (Art. 22 Abs. 2 lit. b StromVG). Der Beschwerdef�hrerin ist zuzustimmen, dass die ElCom nur bei Gesetzesverst�ssen einzugreifen hat und sich nicht in das Ermessen der Netzbetreiber einmischen kann (Urteil 2C_367/2012 vom 20. November 2012 E. 2.2 und 3.4.1). Zur Gesetzm�ssigkeit der Netzkosten geh�rt freilich auch, dass diese kostenbasiert sind und der Betriebsgewinn der Netzbetreiber "angemessen" ist (Art. 15 Abs. 1 StromVG). �berh�hte Netzkosten bzw. unangemessen hohe Betriebsgewinne sind folglich gesetzwidrig und k�nnen zu einer Absenkung der Tarife durch die ElCom f�hren (zit. Urteil 2C_367/2012 E. 3.4.1).
�Die ElCom tr�gt grunds�tzlich die Untersuchungspflicht (Art. 12 VwVG) und die Begr�ndungs- und Beweislast f�r die Rechtfertigung ihrer Anordnungen. Die Untersuchungspflicht der Beh�rde wird jedoch erg�nzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien, soweit sie selbst�ndige Begehren stellen (Art. 13 Abs. 1 lit. b VwVG) oder soweit ihnen eine besondere Auskunfts- oder Offenbarungspflicht obliegt (Art. 13 Abs. 1 lit. c VwVG), was f�r die Unternehmen der Elektrizit�tswirtschaft in Bezug auf die Anwendung des StromVG zutrifft (Art. 25 Abs. 1 StromVG). Diese Mitwirkungspflicht der Parteien erstreckt sich insbesondere auf Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als die Beh�rden und welche diese ohne Mitwirkung der Betroffenen gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand erheben k�nnen (BGE 138 II 465 E. 8.6.4 S. 497 mit Hinweisen).
7.5.�Die ex ante verf�gten Tarife beruhen auf Plankosten. Die Abgrenzung zwischen Sachverhalts- und Ermessensfragen ist bei der Planung k�nftiger Kosten bisweilen heikel: Diese beruhen teilweise auf Sch�tzungen, bei denen ein Ermessensspielraum besteht. Doch basieren auch Sch�tzungen �ber k�nftige Kosten soweit m�glich auf aktuellen Fakten; insoweit geht es um Sachverhaltsfragen, die von der ElCom und vom Bundesverwaltungsgericht �berpr�fbar sind und f�r welche die Regeln �ber die Feststellung von Sachverhaltsfragen gelten mit Einschluss der Bestimmungen �ber die Mitwirkungspflichten.
7.6.�Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid haben Drittunternehmen insgesamt vier Detailkonzepte f�r die Durchf�hrung einer rechtlichen, steuerlichen, finanziellen und technischen Due Diligence-Pr�fung erstellt. F�r die Durchf�hrung der technischen Due Diligence sei ein Kostenvorschlag von 1.1 bis 1.4 Mio. Franken gemacht worden; f�r die �brigen drei Detailkonzepte habe aber die Swissgrid keine detaillierte Kostensch�tzung vorgelegt; f�r die steuerliche und finanzielle Due Diligence sei eine detaillierte Kostensch�tzung erst im Rahmen der konkreten Offertabgabe vorgesehen gewesen, f�r die rechtliche Due Diligence die bereits erfolgte Kostensch�tzung geschw�rzt worden. Die Swissgrid habe weder vor der ElCom noch im Beschwerdeverfahren die anrechenbaren Kosten vollst�ndig offen gelegt. Die insgesamt geltend gemachten Kosten von 5.9 Mio. Franken seien daher nicht nachzuvollziehen.
7.7.�Die Swissgrid bringt nur unsubstantiiert vor, sie habe verschiedentlich Einsicht und Erkl�rungen zu den angesetzten Kosten gegeben und umfangreiche Unterlagen zu den Hintergr�nden und Zusammenstellungen f�r die geplanten Betriebskosten eingereicht. Sie macht aber nicht geltend, sie habe entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid detaillierte Kostensch�tzungen vorgelegt. Vom Fehlen solcher Sch�tzungen ist daher auszugehen (vgl. E. 6 hiervor). Damit war es der ElCom und dem Bundesverwaltungsgericht nicht m�glich, die Gesetzm�ssigkeit der geltend gemachten Kosten zu �berpr�fen. Die Swissgrid legt auch nicht dar, dass und weshalb es ihr nicht m�glich gewesen sein soll, gleich wie im Detailkonzept f�r die technische Due Diligence auch f�r die anderen Konzepte vergleichbare Kostensch�tzungen vorzulegen. Mit Recht hat deshalb die Vorinstanz eine Verletzung der Mitwirkungspflicht angenommen. Unter diesen Umst�nden war die ElCom nicht in der Lage zu beurteilen, ob die geltend gemachten Aufwendungen kostenbasiert sind, so dass sie mit Recht ermessensweise einen Betrag festgesetzt hat.
7.8.�Schliesslich macht der von der Swissgrid geltend gemachte Umstand, dass sich nachtr�glich die Kosten f�r Due Diligence im Rahmen ihrer Sch�tzung bewegt h�tten, die angeordnete Reduktion noch nicht gesetzwidrig: Einerseits ist die Zul�ssigkeit dieses Vorbringens im Lichte von Art. 99 BGG fraglich; andererseits steht nicht fest, dass diese Kosten vollumf�nglich anrechenbar sind (im Unterschied zur Situation im Urteil 2C_367/2012 vom 20. November 2012 E. 3.5). Dies wird im Differenzdeckungsverfahren erst noch zu beurteilen sein.
7.9.�Daraus ergibt sich, dass die Beschwerde der Swissgrid abzuweisen ist.
�Die unterliegende Swissgrid tr�gt die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die ElCom tr�gt keine Kosten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet.
Die Verfahren 2C_969/2013 und 2C_985/2013 werden vereinigt.
Auf die Beschwerde der ElCom (Verfahren 2C_969/2013) wird nicht eingetreten.
Die Beschwerde der Swissgrid (Verfahren 2C_985/2013) wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 20'000.-- werden der Swissgrid auferlegt.