Source: http://mit-stuttgart.de/Datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2019-06-27 10:37:49
Document Index: 170105271

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 1', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

MIT Stuttgart - Datenschutzerklärung
Datenschutzbestimmungen nach der neuen DSGVO für die Webseiten der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, nachfolgend MIT genannt.
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseiten. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Kreisverband Stuttgart (MIT), Echterdinger Strasse 34, 70599 Stuttgart vertreten durch den derzeit gewählten Kreisvorsitzenden Dr. Carl-Christian Vetter, vgl. dazu unser Impressum.
(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern,
an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung.
(3) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an die unter § 1 Abs. 2 genannte Adresse.
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseiten, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseitens anmelden, registrieren oder uns sonstige Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseiten zu ermöglichen oder an Online-Umfragen teilzunehmen. Diese werden in einer Protokolldatei beim Server unseres Providers gespeichert.
• Webseiten, von der die Anforderung kommt
Diese Webseitens nutzen Cookies in folgendem Umfang:
• Third-Party Cookies (von Drittanbietern)
b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies, die wir zum Beispiel bei der Nutzung des Warenkorbes im Online-Shop verwenden. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Webseiten zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder Sie den Browser schließen.
d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseitens nutzen können.
(1) Durch das Einstellen von Inhalten oder dem Hochladen eines Fotos in Ihrem Profil gewähren Sie der MIT unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte bzw. Fotos in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie verpflichten sich, diese für drei Jahre keiner anderen politischen Partei zu irgendwelchen Werbezwecken zur Verfügung zu stehen.
(2) Sie sind verpflichtet, nur Inhalte oder Fotos einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind. Sie tragen dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Sie wahren dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie tragen weiterhin dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden. Sie verpflichten sich, die MIT von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen die MIT wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.
(3) Die MIT behält sich das Recht vor, Inhalte und eingestellte Fotos zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu löschen.
• Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,
• Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie
• verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.
Die MIT behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte bzw. Fotos durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten. Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann die MIT Ihr Profil vorübergehend oder dauerhaft sperren und Sie damit von der Nutzung von MIT:INSIDE zeitweise oder auf Dauer ausschließen.
(4) Die MIT behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.
§ 6 Einbindung der Dienste Dritter
(1) Durch den Besuch auf der Webseite erhalten Drittanbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseiten aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob dieser Drittanbieter ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.
(2) Der Plug-in-Anbieter speichert diese Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseiten. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseiten zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter richten müssen.
(3) Unsere Webseiten können die Google Maps API verwenden, um geographische Informationen zu Gliederungen, Vereinigungen oder Veranstaltungen der MIT oder sonstigen Orten visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043) auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen, die Sie in der “Privacy Policy” abrufen können.
(4) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
§ 7 Links zu anderen Webseiten, Anbietern
Unsere Webseiten enthält Links zu anderen Webseiten. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten, auf die verwiesen wurde.
Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der MIT unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die MIT kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.
Die MIT, das Logo der MIT, der Name Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung sowie Mittelstandsvereinigung für die Klasse 16 für genießen namensrechtlichen Schutz.
§ 9 Verantwortung / Haftung
(1) Die MIT stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die MIT für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die MIT kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.
(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt, der bei zumutbarer Inanspruchnahme anderer Informationsquellen entstanden wäre.
§ 10 Geltung der Datenschutzbestimmungen
Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der MIT zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von mit-bw.de gilt deutsches Recht.
Die MIT ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.
§ 11 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen
Sie können diese Datenschutzbestimmungen von der Webseite unter dem Link “Datenschutz” abrufen und ausdrucken.
Stand der Datenschutzbestimmungen: 16. April 2018
05.04.2018, 11:20
87. After Business Talk am 26. April - 19 Uhr mit RA Mark Münch
Der 87. After Business Talk beschäftigt sich mit dem Thema "Änderungen im Datenschutzrecht durch die Europäische Datenschutz-Grundverordnung" die am 25. Mai 2018 in Kraft treten wird. Referent ist Rechtsanwalt... mehr
Mit Stolz präsentieren wir die neue Infobroschüre der MIT Stuttgart, in der Sie sämtliche Termine mit unseren Veranstaltungen 2017 vorfinden. Dazu einfach auf das pdf klicken. Viel Spaß beim Stöbern - und... mehr
Keine Kostverächter
Die Mit Stuttgart zeichnet sich dadurch aus, dass neben Diskussionen und dem Gedankenaustausch über Themen der mittelständischen Wirtschaft, über Politik und Weltgeschehen auch social networking betrieben... mehr
Nikolaus MIT Tradition
Wie jedes Jahr am Nikolaustag traf sich die MIT Stuttgart zum Nikolaus-Stammtisch. Es ist die Gelegenheit, einen Rückblick auf das vergangene Jahr und die Aktivitäten der MIT Stuttgart zu werfen, sich mit... mehr
Literatur, Kunst und Musik – erfolgreich gestartet!
Ein anspruchsvolles Jahresprogramm und Ideenreichtum zeichnet die MIT Stuttgart aus. Dieses Programm sieht nicht nur wirtschaftliche und politische Themen vor - es geht auch um gesellschaftliche und... mehr
Erbschaftssteuerreform – ein Gesetz mit Tücken
Die vom Bundesverfassungsgericht als „zu viel des Guten“ kritisierte Verschonung von bestimmten Vermögensteilen im Erbfall ist nach langem Tauziehen geändert und deutlich restriktiver ausgefallen. Man darf... mehr
Neue Veranstaltungsreihe der MIT Stuttgart
Liebe MIT Mitglieder, liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, unter dem Titel „Literatur, Kunst & Musik“ startet die MIT Stuttgart in eine neue Veranstaltungsreihe, die wir mindestens einmal im Jahr... mehr
Trauer um MIT-Vorstandsmitglied Karl Birkeneder
Die MIT Stuttgart trauert um ihr Vorstandsmitglied Karl Birkeneder, der überraschend am 16.10.2016 verstorben ist. Wir verlieren mit Karl Birkeneder nicht nur einen guten Freund, sondern auch einen engagierten... mehr