Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%202009,%202952
Timestamp: 2019-09-19 11:33:11
Document Index: 290755452

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Haftung eines Fahrzeugherstellers für die Fehlauslösung von Airbags; Größe der Gefahr und gefährdetes Rechtsgut als maßgeblich für Inhalt und Umfang einer Instruktionspflicht und für die Zumutbarkeit einer Sicherungsmaßnahme; Objektive Zugänglichkeit der Erkenntnisse ...
Haftung eines Fahrzeugherstellers für die Fehlauslösung von Airbags; Größe der Gefahr und das gefährdete Rechtsgut als maßgeblich für Inhalt und Umfang einer Instruktionspflicht und für die Zumutbarkeit einer Sicherungsmaßnahme; Objektive Zugänglichkeit der Erkenntnisse ...
Es kommen dabei grds. Konstruktions-, Instruktions- und Fabrikationsfehler in Betracht (…Kullmann, ProdHG, 6. Aufl. 2010, § 3 Rn. 7 ff.) Für das Vorliegen eines Fehlers ist auf den Zeitpunkt der Inverkehrgabe des konkreten Produkts, nicht der Produktserie abzustellen (…vgl. § 3 Abs. 1 lit. c. ProdHG "des Produkts" Wagner in: Münchner Kommentar, 7. Aufl. 2017, ProdHG § 1 Rn. 30;… Oechsler in Staudinger, Neubearbeitung 2014, ProdHG § 1 Rn. 117; BGHZ 181, 253).
Auf die subjektiven Sicherheitserwartungen des konkreten Benutzers des Produkts kommt es hingegen nicht an (vgl. insgesamt etwa BGHZ 181, 253 Rn. 12; BGH VersR 2009, 649 f.;… Wagner in Münchner Kommentar, 7. Aufl. 2017, ProdHG § 3 Rn. 6 ff.;… Sprau in Palandt, 78. Aufl. 2019, ProdHG § 3 Rn. 2 ff.).
Richtet sich das Produkt an unterschiedliche Benutzergruppen, sind die Sicherheitsanforderungen an der Gruppe, die am verletzlichsten ist, auszurichten (vgl. insgesamt BGHZ 181, 253 "Airbag" Rn. 18; BGH BGH…, Urteil vom 05. Februar 2013 - VI ZR 1/12 "Heißwasser-Untertischgerät" Rn. 12 ff.; BGH…, Urteil vom 17. März 2009 - VI ZR 176/08 "Kirschtaler", Rn. 7 ff.).