Source: https://www.esclusa.de/agb-und-widerrufsrecht/
Timestamp: 2020-04-10 08:41:25
Document Index: 226009209

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 447', '§ 286', '§ 367', '§ 377', '§ 13', '§ 355']

AGB und Widerrufsrecht – ESCLUSA – Finest Fashion
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Esclusa Fashion GmbH (nachfolgend: Esclusa Fashion) und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer und andere natürliche und juristische Personen.
(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Personen, die mit Esclusa Fashion einen Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB Verbraucher).
(4) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person, die mit Esclusa Fashion in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit in Geschäftsbeziehung tritt.
(1) Esclusa Fashion verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen der Website anzunehmen.
(2) Esclusa Fashion bestätigt dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Zugangsbestätigung stellt, soweit sich ihr nicht ausdrücklich etwas anderes entnehmen lässt, noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Im Verkehr mit Verbrauchern kommt der Kaufvertrag mit Lieferung, sonst mit Übergabe an den Spediteur, zustande.
(3) Die Abgabe einer Bestellung durch den Kunden führt daher noch keinen Vertragsschluss zwischen dem Kunden und Esclusa Fashion herbei. Wenn der Kunde die Zahlungsweise „Vorauskasse“ oder „PayPal“ wählt, kommt der Vertrag mit Übersendung der Auftragsbestätigung und Zahlungsaufforderung zustande. Bei Sendungen an Verbraucher trägt Esclusa Fashion das Transportrisiko. Ist der Empfänger kein Verbraucher im Sinne dieser AGB, geht die Gefahr mit Übergabe an den Spediteur auf den Empfänger über (§ 447 BGB Versendungskauf).
(4) Um eine rechtswirksame Bestellung aufzugeben, muss der Kunde folgende Schritte durchlaufen:
Der Artikel wird durch Klick auf „in den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb gelegt.
Alle Artikel, die der Kunde im Warenkorb abgelegt hat, können dort eingesehen werden, wenn der Kunde auf den Link „Warenkorb“ klickt. Hier können auch Artikel gelöscht, die Anzahl geändert, Geschenkoptionen oder ggf. Sonderwünsche zum Artikel eingegeben werden. Alle Artikel, die der Kunde im Warenkorb abgelegt hat, können dort eingesehen werden, wenn der Kunde auf den Link „Warenkorb“ klickt. Hier können auch Artikel gelöscht, die Anzahl geändert, Geschenkoptionen oder ggf. Sonderwünsche zum Artikel eingegeben werden.
Um die Artikel im Warenkorb zu kaufen, klickt der Kunde auf den Link „Jetzt zur Kasse gehen“. Damit startet der Kunde den verschlüsselten Bestellvorgang. Für die Bestellung ist keine Registrierung erforderlich.
Im Bestellvorgang hat der Kunde zunächst die Rechnungs- und ggf. eine abweichende Lieferanschrift einzugeben.
Nachfolgend gibt der Kunde die Zahlungsdaten ein. An dieser Stelle hat der Kunde außerdem die Möglichkeit, Anmerkungen zur Bestellung sowie ggf. weitere Informationen und Wünsche zum Versand anzugeben.
Bevor der Kunde die Bestellung absendet, erhält er auf der Übersichtsseite einen Überblick über alle Daten seiner geplanten Bestellungen (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Preis, Menge, Zahlungsart). Durch Klick auf „ändern“ können die eingegebenen Daten korrigiert und anpasst werden.
Durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ sendet der Kunde seine Bestellung ab. Damit gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Der Kunde kann auch telefonisch bei der Esclusa Fashion-Hotline unter +49 (0) 351 / 81122300 oder per Fax an +49 (0) 351 81122891 bestellen. Das Fax-Bestellformular ist über den Warenkorb nach dem Klick auf „zur Kasse gehen“ aufrufbar.
(1) Alle Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt – Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
(2) Es gelten grundsätzlich die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Bei Aufträgen ohne ausdrückliche Preisbindung gelten die Preise am Tag der Lieferung. Dies gilt dann auch für Teillieferungen. Sollten zwischen Bestellung und Lieferung Preiserhöhungen eingetreten sein, wird Esclusa Fashion den Kunden informieren und um Bestätigung des neuen Preises bitten. Wird der Preis vom Kunden nicht innerhalb von 5 Werktagen bestätigt, kommt der Kaufvertrag nicht zustande. Die Geltungsdauer befristeter Angebote ist im Shop jeweils dort in Erfahrung zu bringen, wo die Angebote im Shop dargestellt werden.
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorauskasse) bzw. in allen anderen Fällen nach Vertragsschluss.
(2) Bei Maß- und Sonderanfertigungen nach Vorgaben des Kunden erfolgt die Lieferung innerhalb von 20 Arbeitstagen ab Auftragseingang.
(3) Lieferverzögerungen werden dem Kunden umgehend per E-Mail mitgeteilt. Wenn das bestellte Produkt nicht mehr verfügbar ist, weil Esclusa Fashion mit dem bestellten Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Esclusa Fashion vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Esclusa Fashion den Kunden unverzüglich informieren und diesem ggf. ein vergleichbares Produkt vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird Esclusa Fashion dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(4) Detailierte Angaben zu Lieferzeiten und weitere Ausnahmen zu vorstehenden Lieferzeitangaben können der jeweiligen Produktseite entnommen werden.
Sofern nicht anders vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Für den Kunden kostenfreie Teillieferungen bleiben vorbehalten, soweit die Teillieferung für den Kunden zumutbar ist. Versandkosten werden nur einmalig je Bestellung erhoben.
(1) In Abhängigkeit von Lieferort und Bestellwert werden dem Kunden im Bestellprozess verschiedene Zahlungsweisen angeboten. Kunden können per Vorauskasse, Nachnahme, Überweisung (offene Rechnung), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren (Bankeinzug), Scheck sowie PayPal zahlen. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden.
(2) Die Lieferung gegen offene Rechnung ist nur eingeschränkt möglich. Lieferungen auf offene Rechnung erfolgen ins Ausland nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Esclusa Fashion behält sich vor, die möglichen Zahlungsweisen in Einzelfällen zu beschränken.
(1) Rechnungen von Esclusa Fashion sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Bei vereinbartem Bankeinzug (Lastschrift) erfolgt die Belastung des Kontos grundsätzlich nach Versand der Ware. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Esclusa Fashion verursacht wurde. Bei Zahlung per Kreditkarte, erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungslegung.
(2) Ab dem 30. Tag nach Fälligkeit ist Esclusa Fashion berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Esclusa Fashion nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Esclusa Fashion berechtigt, diesen geltend zu machen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, Verzug).
(3) Schriftliche Mahnungen werden kostenpflichtig versendet. Zahlungseingänge nach Mahnungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht (§ 367 Abs. 1 BGB, Anrechnung auf Zinsen und Kosten). Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung nicht nach, so wird Esclusa Fashion einen Dritten (Rechtsanwalt, Inkasso-Dienstleister) mit dem Einzug der Forderung beauftragen. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten sind vom Kunden zu tragen. Einträge bei der Schufa und anderen Auskunfteien bleiben vorbehalten. Bei Betrugsverdacht wird Esclusa Fashion in jedem Fall Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erstatten.
(1) Das Recht zur Aufrechnung kann nur wahrgenommen werden, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten oder durch Esclusa Fashion anerkannt sind.
(2) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Esclusa Fashion behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt für neue Waren 24 Monate, in allen anderen Fällen 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Zustellung des Kaufgegenstandes an den Käufer. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel des Kaufgegenstandes gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/Neulieferung sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen.
(3) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so hat der Kunde solche Fehler möglichst umgehend bei Esclusa Fashion anzuzeigen. Bei Transportschäden ist der Schaden zusätzlich dem Zustelldienst zu melden. Über offensichtliche Schäden hat der Kunde ein Schadensprotokoll aufnehmen zu lassen. Für Verbraucher hat die Versäumung dieser Rüge für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
(4) Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne dieser AGB sind, sind verpflichtet, angelieferte Waren unverzüglich zu prüfen (§ 377 HGB, kaufmännische Untersuchungspflicht).
(5) Esclusa Fashion schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.
(6) Sofern eigene oder Herstellergarantien gewährt werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die sowohl in der Produktdetailansicht online sichtbar sowie schriftlich der Lieferung beigefügt sind. Durch zusätzliche freiwillige Garantieleistungen werden die gesetzlichen Rechte aus der Gewährleistung nicht eingeschränkt.
(1) Dem Verbraucher (§ 13 BGB) wird ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB (Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen) eingeräumt.
(2) Im Verkehr mit Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne dieser AGB sind, sind neben den vom Widerrufsrecht ausgeschlossenen Artikeln auch Aktionswaren und Sonderangebote ausgeschlossen.
(3) Ausschluss des Widerrufrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von:
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind wie individualisierten Artikeln und Sonderanfertigungen (z.B. Sticker, Beflockungen, Bedruckungen, Bestickungen, Gravuren),
Ton- oder Videoaufzeichnungen sowie Software in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Kostentragung für Rücksendungen: Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher.
—- Beginn Widerrufsbelehrung —-
Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher in EU
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Esclusa Fashion GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Esclusa Fashion GmbH
Jüdenhof 8
Tel.: +49 (0) 351 81122300
Fax: + 49 (0) 351 81122891
—- Ende Widerrufsbelehrung —-
(1) Die Datenschutzpraxis der Esclusa Fashion steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Wir verwenden die Bestandsdaten der Kunden ausschließlich zur Abwicklung deren Bestellungen.
(2) Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gem. den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
(3) Der Vertragstext wird von Esclusa Fashion gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten nach Abgabe seiner Bestellung ausdrucken oder speichern. Wenn die Unterlagen zur Bestellung verloren gehen, wird Esclusa Fashion dem Kunden auf schriftliche Anforderung per Email, Fax oder Brief eine Kopie der Daten seiner Bestellung zusenden.
(1) Es gilt im Übrigen ausschließlich deutsches Recht.