Source: http://www.umwelt-online.de/recht/arbeitss/uvv/vbg/7v_b.htm
Timestamp: 2013-05-23 15:53:38
Document Index: 249415244

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 25', '§ 9', '§ 1', '§ 5', '§ 34', '§ 6', '§ 36']

umwelt-online-Demo: BGV 7v - Maschinen, Anlagen und Apparate der Textilindustrie (2) Archivfassung
umwelt-online: BGV 7v - Maschinen, Anlagen und Apparate der Textilindustrie (2)
Der Begriff "Textilmaschinen" wird in dieser Unfallverhütungsvorschrift als Oberbegriff für Maschinen, Anlagen und Apparate der Textilindustrie verwendet, mit denen textile Fasern aufbereitet, für nachfolgende Spinnverfahren vorbereitet, Garne, Zwirne und andere linienförmige Gebilde sowie flächenförmige Gebilde, wie z.B. Gewebe, Maschenware, Faservlies, Filze, textile Verbundstoffe, Netze, Spitzen, hergestellt und veredelt werden.
Die Unfallverhütungsvorschrift gilt daher nicht für Maschinen, Anlagen und Apparate der Textilindustrie, mit denen unter Verwendung von textilen Faserstoffen, Halb- und Fertigfabrikaten textile Fertigwaren durch Konfektionieren, Aufmachen und/oder andere Arbeitsgänge in verkaufsgerechten Zustand gebracht werden.
Grundbegriffe für Textilien siehe DIN 60000 "Textilien: Grundbegriffe".
Zu § 1 a Abs. 2:
Beschaffenheitsanforderungen enthalten die Bestimmungen der §§ 2 bis 10 und 12 bis 32.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn für die Gestaltung und Anbringung von Verkleidungen, Verdeckungen, Umwehrungen
DIN 31 001 Teil 1 "Sicherheitsgerechtes Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen, Begriffe, Sicherheitsabstände für Erwachsene und Kinder",
DIN 31 001 Teil 2 "Sicherheitsgerechtes Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen, Werkstoffe, Anforderungen, Anwendung">
Gefahrstelle ist eine Stelle, an der aufgrund der Anordnung oder Gestaltung von bewegten Teilen einer Maschine die Möglichkeit einer Verletzung besteht. Gefahrstellen sind insbesondere Quetsch-, Schneid-, Stich-, Stoß-, Fang-, Einzug- und Auslaufstellen.
Bewegte Teile von Maschinen sind z.B.:
Zahn-, Ketten-, Schneckentriebe;
Keilriemen-, Zahnriemen-, Flachriemen-, Schnür-, Seil- und Bandtriebe;
Exzenter, Hubteile;
auch Werkstücke können bewegte Teile sein.
Reichweite bestimmt den Bereich, der von Personen mit ihren Körperteilen durch Hinauf-, Hinunter-, Hinein-, Herum- und Hindurchreichen ohne Zuhilfenahme von Gegenständen erreicht werden kann.
Verkleidung ist eine Schutzeinrichtung, die unmittelbar vor der Gefahrstelle angebracht ist und das Erreichen der Gefahrstelle von allen Seiten verhindert. Verdeckung ist eine Schutzeinrichtung, die unmittelbar vor der Gefahrstelle angebracht ist und das Erreichen der Gefahrstelle von der Verdeckung aus verhindert. Umwehrung ist eine Schutzeinrichtung, die z.B. in Form eines Schutzrahmens oder Geländers von der Gefahrstelle den erforderlichen Sicherheitsabstand hat, so dass diese nicht erreicht werden kann.
Verkleidungen, Verdeckungen und Umwehrungen können fest, beweglich oder beweglich und mit dem Antrieb gekoppelt ausgeführt sein. Im allgemeinen kommt eine fest angebrachte Schutzeinrichtung zur Ausführung. Bei besonderen Betriebsverhältnissen, z.B. bei häufigem Zugang oder Zugriff zu Maschinenteilen, ist eine bewegliche Schutzeinrichtung zweckmäßig; dabei sollte dem Schwenken oder ) Klappen der Vorzug gegeben werden.
Not-Aus-Einrichtungen siehe DIN 57113 NDE 0113 "VDE-Bestimmung für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannungen bis 1000 V".
Unverzüglich schließt den Nachlauf immer ein.
Triebgestelle sind nach
DIN 63650 "Ringspinnmaschine für das Streichgarnspinnverfahren; Begriffe, Baugrundsätze",
DIN 63700 "Ringspinnmaschine für das Baumwollspinnverfahren; Begriffe, Baugrundsätze",
DIN 63950 "Ringzwirnmaschine; Begriffe",
DIN 64082 "Strecke für das Baumwollspinnverfahren; Begriffe, Baugrundsätze",
DIN 64083 "Flyer für das Baumwollspinnverfahren; Begriffe, Baugrundsätze",
DIN 64090 "Strecke für das Kammgarn- und Halbkammgarnspinnverfahren; Begriffe"
Gestelle mit Antriebsteilen und mit oder ohne Motor.
Mit Verkleidungen und Verdeckungen versehene Triebgestelle werden auch Getriebekästen genannt.
Werkzeuge im Sinne dieser Forderung sind Z.B. Schraubendreher, Schraubenschlüssel, Vier- oder Sechskantschlüssel, aber auch kompliziertes Werkzeug.
Triebgestelle, an denen zur Änderung des Arbeitsprozesses Teile gewechselt oder Einstellungen vorgenommen werden müssen, befinden sich z.B. an
Kämmaschinen,
Spulmaschinen,
Zwirnmaschinen,
Falschdrahtzwirnmaschinen,
Rauhmaschinen.
Diese Forderung beinhaltet lediglich die Sicherung der Maschinenteile, nicht der Antriebsorgane, die in § 2 mit erfasst sind. Es ist jedoch möglich, sowohl die Maschinenteile als auch die Antriebsorgane durch eine gemeinsame Verkleidung oder Verdeckung zu sichern.
Diese Forderung gilt an Krempeln auch für die Sicherung der Maschinenteile, die über Arbeitsgruben zugänglich sind.
Eine Gefährdung durch die Anordnung der Maschinenteile ist z.B. ausgeschlossen, wenn die Maschine mit einer pneumatischen Förderanlage verbunden oder gekoppelt und dadurch ein Zugriff zu diesen Maschinenteilen verhindert ist.
Ingangsetzen von Maschinenteilen bei Instandhaltungsarbeiten, beim Rüsten sowie beim Beheben von Störungen im Arbeitsablauf siehe §§ 5 und 35.
Nach DIN 31 051 "Instandhaltung; Begriffe und Maßnahmen" ist die Instandsetzung eine Maßnahme zur Wiederherstellung des Sollzustandes.
Der Zugriff zur Gefahrstelle ist verhindert, wenn der Abstand vom Rand der Einfülltrichter, Einlaß-, Austrags-, Beobachtungs- und sonstigen Öffnungen in Verkleidungen und Verdeckungen bis zu den Maschinenteilen den Maßen nach DIN 31001 Teil 1 "Sicherheitsgerechtes Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen, Begriffe, Sicherheitsabstände für Erwachsene und Kinder" entspricht.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn nach den im Einzelfall gegebenen technischen Möglichkeiten mindestens eine der folgenden Einrichtungen vorhanden ist:
Einrichtungen (z.B. Abdeckplatten, Abdeckschürzen, -schirme), die die Gefahrstellen während der Instandhaltungs- und Rüstarbeiten sowie während des Behebens von Störungen sichern,
Einrichtungen, mit denen die Textilmaschinen von Hand bewegt werden können, z.B. Handrad, Kurbel, Ratsche,
Schalteinrichtungen mit selbsttätiger Rückstellung in Verbindung mit einem Kriechgang,
Schalteinrichtungen mit Impulsgabe, die beim Betätigen ein kurzzeitiges Ingangsetzen ermöglichen, oder
Langsamgang in Verbindung mit einer Not-Aus-Einrichtung, bei deren Betätigung der Nachlauf höchstens 10 cm beträgt.
Als Kriechgang wird eine Geschwindigkeit an der Gefahrstelle bis zu 2 m/min = 3,33 cm/s bezeichnet.
Nach DIN 31051 "Instandhaltung; Begriffe und Maßnahmen" umfasst:
Instandhaltung die Gesamtheit der Maßnahmen zur Bewahrung und Wiederherstellung des Sollzustandes sowie zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes. Zur Instandhaltung zählen Wartung, Inspektion und Instandsetzung.
Nach DIN 32541 "Betreiben von Maschinen und vergleichbaren technischen Arbeitsmitteln: Begriffe für Tätigkeiten" umfasst:
Rüsten das Herrichten eines Arbeitssystems im Sinne von DIN 33400 "Gestalten von Arbeitssystemen nach arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen:
Begriffe und allgemeine Leitsätze" für verschiedenartige Verwendung,
Beheben von Störungen im Arbeitsablauf das Ermitteln und Beseitigen der Ursachen von Unregelmäßigkeiten im Ablauf von Bewegungen und Vorgängen.
die Betätigungsorgane (Schaltknöpfe) in umgebende Teile eingebettet sind,
Schalthebel mit Schutzbügel umwehrt sind,
Schalthebel eine kombinierte Betätigung erfordern (z.B. Drehen und Drücken) oder
der Schalthebel Einrastungen für die "Aus-Stellung besitzt.
Ausführung von Schalteinrichtungen (Befehlsgeräte) siehe DIN 57113 NDE 0113 "Bestimmungen für die elektrische Ausrüstung von Bearbeitungs- und Verarbeitungsmaschinen mit Nennspannung bis 1000 Volt".
Unübersichtlich sind Maschinen, wenn sie vom Bedienungsstand nicht vollständig überblickt werden können, z.B.
Wollwaschmaschinen (Leviathan),
Schlagmaschinen (Batteur),
Maschinen der Bastfaserver- und -bearbeitung,
Krempeln,
Vliesherstellungsanlagen,
Kammzugwasch- und -trocknungsmaschinen,
Wagenspinnmaschinen (Selfaktoren),
Texturiermaschinen,
Flachwirkmaschinen (Bauart Cotton),
Nadelflormaschinen (Tuftingmaschinen),
Mercerisiermaschinen, -
Trocknungsmaschinen und -anlagen,
Walzendruckmaschinen (Rouleauxdruckmaschinen),
Filmdruckmaschinen,
Erschwerte Verständigung liegt vor, wenn die Wahrnehmungsfähigkeit durch Lärm
beeinträchtigt wird. Erschwerte Verständigung besteht z.B. an folgenden
Öffnern,
Schlagmaschinen,
Fachmaschinen,
Flechtmaschinen.
Ingangsetzen durch unbefugte Personen liegt vor, wenn ohne Auftrag oder Weisung eingeschaltet wird.
Zuhaltungen und Verriegelungen siehe § 4 Abs. 2.
Für Verkleidungen oder Verdeckungen, die den Raum vor den Einzugwalzen abdecken, siehe DIN 31 001 Teil 1 "Sicherheitsgerechtes Gestalten technischer Erzeugnisse; Schutzeinrichtungen, Begriffe, Sicherheitsabstände für Erwachsene und Kinder".
Sicherung der Materialeinzugwalzen von Brakern, Softenern, Wickelapparaten der Schlagmaschinen siehe auch § 2 Abs. 2.
Im Bereich der Textilindustrie sind unter dem Begriff "Walzen" Leit- und Zugwalzen,
Breitstreckwalzen, Zylinder und ähnliche Teile zu verstehen.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn die Auflaufstellen der Warenbahnen z.B. mit einer feststehenden Schutzvorrichtung entsprechend den Beispielen im Merkblatt "Sicherung von Gefahrenstellen an Walzen" (BGI 653) oder mit seitlichen Verdeckungen gesichert sind.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn die Einzugstellen entsprechend den Beispielen des Merkblattes "Sicherung von Gefahrenstellen an Walzen" (BGI 653) ausgeführt sind.
Als feststehende Schutzeinrichtung sind Rundprofile nicht geeignet, da sie eine neue Einzugstelle bilden.
Die Forderung nach unverzüglichem Stillsetzen ist erfüllt, wenn der Walzennachlaufweg 1/3 des Walzenumfanges beträgt.
Absperrorgane für die Dampfzufuhr in sicherer Entfernung von den überlaufenden Gefäßen angebracht sind oder
ein gefahrloses Abführen überkochender Flüssigkeit durch ein Auffangblech, eine Überlaufrinne oder eine ähnliche Einrichtung gewährleistet ist.
Als Gefäße im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift gelten z.B. auch Eimer, in denen Flüssigkeiten durch sogenannte Dampf-Stechrohre aufgeheizt werden.
Zuhaltungen siehe § 4 Abs. 2.
Die Trommel läuft in Arbeitsrichtung mit den Spitzen der Garnituren voraus.
Zuhaltung und Verriegelung siehe § 4 Abs. 2.
die Flyerflügel nicht starr mit dem Antrieb verbunden sind,
bewegliche Verdeckungen die Bedienungsseite der Maschine (Flyerflügel) abschirmen, wobei ein Ingangsetzen bei geöffneter Verdeckung mittels Schalter ohne Selbsthaltung möglich sein darf oder
berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen bei Zugriff zu den Flyerflügeln die Antriebskraft der Maschine abstellen müssen.
Eine bewegliche Verdeckung ist z.B. eine hochschiebbare oder eine zur Seite verschiebbare Wand.
Verriegelung siehe § 4 Abs. 2.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn z.B. der Zugriff zu den Armen von der Stirnseite durch Verdeckungen verhindert ist.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn die Kettbaum- und Warenbaumständer dem Merkblatt "Sicherung von Kettbaumständern" (ZH 1/436) entsprechen.
Die Forderung ist hinsichtlich der Sicherung der Quetsch- und Scherstelle zwischen Webblatt und Breithalter erfüllt, wenn diese z.B. mit einer beweglichen Verdeckung, einer berührungslos wirkenden Schutzeinrichtung oder einer ortsbindenden Schutzeinrichtung so gesichert ist, dass ein Anlaufen der Maschine bei Arbeiten in diesem Gefahrbereich verhindert ist oder die Gefahrstelle beim Ingangsetzen nicht erreicht werden kann.
Bewegliche Verdeckungen, z.B. Klappen, müssen so eingerichtet sein, dass sich die Maschine nur in Gang setzen lässt, wenn sich die Verdeckungen in Schutzstellung befinden.
Berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen, z.B. elektro-optische Schutzeinrichtungen, erfüllen die Forderungen, wenn
sie so angeordnet sind, dass die Quetsch- und Scherstelle nur durch Eindringen in den Lichtstrahl erreicht werden kann,
ihre Reichweite den Maschinenabmessungen angepasst ist,
sie an jeder Stelle eine Hindernisgröße von 8 mm erkennen können (Fingerauflösung),
sie gegen Fremdeinwirkungen unempfindlich sind,
sie als einstrahlige Lichtschranke mit Sender und Empfänger ausgerüstet sind. Nach Abschnitt 5.5.2 der "Sicherheitsregeln für berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen an kraftbetriebenen Arbeitsmitteln" (ZH 1/597) kann die Schutzwirkung einstrahliger berührungslos wirkender Schutzeinrichtungen, die nach dem Reflexionsprinzip wirken, auf einfache Weise umgangen werden: sie sind daher für die Sicherung von Gefahrbereichen nicht geeignet,
der Schaltzustand angezeigt wird,
sie so beschaffen sind, dass beim Ingangsetzen der gefahrbringenden Bewegung eine Anlauftestung erfolgt, und
die Einstellung ihrer Empfindlichkeit nur in Grenzen möglich ist, in denen die Schutzwirkung erhalten bleibt.
Ortsgebundene Schutzeinrichtungen, die beim Anlaufen der Maschine das Erreichen der Gefahrstelle verhindern, sind z.B. Schalteinrichtungen, die mit beiden Händen betätigt werden müssen. Sie erfüllen die Anforderungen, wenn
die Stellteile so gestaltet und angeordnet sind, dass sie nicht unbeabsichtigt betätigt und auf einfache Weise umgangen oder unwirksam gemacht werden können,
der Schaltbefehl nur wirksam wird, wenn eine Betätigung beider Stellteile erfolgt,
die Einleitung des Schaltbefehls erst möglich ist, wenn beide Stellteile in ihre Ausgangslage (Rückstellkontrolle) zurückgekehrt sind, und
auch bei Ausfall eines Bauteils die Anforderungen nach Nummern 2 und 3 erfüllt sind.
Schalteinrichtungen außerhalb des Arbeitsbereiches müssen so angeordnet sein, dass die Person, die die Schalteinrichtung betätigt, die Quetsch- und Scherstelle zwischen Webblatt und Breithalter nicht erreichen kann, z.B. durch seitliche Anordnung.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn dem Merkblatt "Sicherung von Webmaschinen" (ZH 1/435) entsprochen ist.
An breiten Webmaschinen, z.B. Filztuchwebmaschinen, ist eine Schützenfangvorrichtung an der Lade nicht über die ganze Blattweite wirkungsvoll und muss deshalb durch Schützenfanggitter ergänzt werden.
Zum Begriff "Blattweite" siehe DIN 64550 "Webmaschinen; Arbeitsbreiten".
Zu § 25 Abs. 2 und 4:
Doppelschützige Webmaschinen sind z.B. Plüsch-, Teppich- und ähnliche Webmaschinen.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn die Quetsch- und Scherstellen an den Schloßumkehrstellen z.B. durch Kontaktleisten mit langem Federweg ausgerüstet sind. Der Federweg ist so lang zu bemessen, dass die Bewegung des Schlittens nach einer Kontaktgabe bereits zum Stillstand kommt, bevor der Abstand zwischen Schloßschieber und Schloßschieberanschlägen 20 mm beträgt.
Diese Forderung ist z.B. erfüllt, wenn die Sicherheitseinrichtung den Antrieb der Maschine unverzüglich abschaltet, sobald z.B. eine Hand oder ein Bekleidungsstück der Bedienungsperson durch die Aufwicklung eingezogen und dabei die Warenspannung größer als die normale Betriebswarenspannung wird.
HT-Apparate, Musterapparate und ähnliche Druckbehälter sind Druckbehälter im Sinne der "Verordnung über Druckbehälter, Druckgasbehälter und Füllanlagen (Druckbehälterverordnung - DruckbehV (jetzt BetrSichV))".
Feststehende Schutzeinrichtung siehe Durchführungsanweisungen zu § 9 Abs. 1.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn der Brenner oder andere heiße Teile so weit vom Material entfernt sind, oder wenn durch Luftumwälzung die heißen Teile so gekühlt werden, dass sich das Material nicht entzünden kann.
Bei der Verwendung von Gas oder Flüssiggas sind folgende Vorschriften, Richtlinien und Regeln zu beachten:
Druckbehälterverordnung (jetzt BetrSichV),
Unfallverhütungsvorschrift "Gase" (BGV B6)
zu beziehen vom Carl Heymanns Verlag KG, Luxemburger Straße 449, 5000 Köln 41,
Da zu § 1a Abs. 2.
"Richtlinien für die Aufstellung und den Betrieb von Niederdruck-Gasbehältern" (DVGW G430),
"Technische Regeln Flüssiggas" (TRF)
zu beziehen vom ZfGW-Verlag GmbH, Voltastraße 79, 6000 Frankfurt/Main 90.
Siehe "Bestätigung über die Belehrung über das unfallsichere Arbeiten an Krempein" (Ta 24103) und "Bestätigung über die Belehrung über das unfallsichere Arbeiten an Wölfen und Reißmaschinen" (Ta 24104), zu beziehen von der Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft, Postfach 100095, 8900 Augsburg 1.
Siehe Durchführungsanweisungen zu § 5.
Zu § 34 Abs. 6:
Unübersichtliche Textilmaschinen siehe Durchführungsanweisungen zu § 6 Abs. 2.
Diese Forderung ist erfüllt, wenn Teile, die gefahrbringende Bewegungen ausführen können, mechanisch arretiert werden, z.B. durch Distanzstücke, Hülsen, Klemmen und ähnliche Einrichtungen oder durch Sperrventile bei hydraulischen oder pneumatischen Steuerungen.
Textilmaschinen, die Energie gespeichert haben, sind z.B. federbelastete Kannenwechsler an Strecken, Karden und ähnlichen Maschinen, pneumatisch oder hydraulisch gelüftete Maschinenteile, angehobene Schäfte der Schaftmaschinen, Webmaschinen mit Jacquardeinrichtung, Kettbaumständer.
Zu § 36 Nr. 4:
Mit bloßer Hand bedeutet ohne Zuhilfenahme von Hilfsmitteln, z.B. Leisten, Schiebern, Karton oder Pappe.
Apparate, z.B. HT-Apparate, Beuchkessel, in denen Flocke oder Strangware behandelt wird, neigen zur sogenannten Nachverdampfung als Folge der Bildung sogenannter Wärmenester. Diese bilden sich, obwohl ausreichend mit Wasser gespült worden ist und der Innendruck des Apparates laut Anzeige dem Atmosphärendruck entspricht.