Source: https://verbraucherschutz.de/anwalt-de-informiert-sind-reiseveranstalter-angaben-zu-flugzeiten-gebunden/
Timestamp: 2017-12-15 09:59:00
Document Index: 70612711

Matched Legal Cases: ['§ 6', 'BGH', '§ 307', '§ 307', '§ 651', '§ 6']

anwalt.de informiert: Sind Reiseveranstalter an Angaben zu Flugzeiten gebunden? - Verbraucherschutz.de
anwalt.de ließ uns nachstehende Informationen für die Verbraucher zum Thema Flugzeiten zukommen:
Gerade Frühbucher müssen häufig noch monatelang darauf warten, ihren wohlverdienten Urlaub endlich antreten zu können. Die wachsende Vorfreude bekommt allerdings einen gehörigen Dämpfer, wenn der Reiseveranstalter kurz vor Urlaubsbeginn erklärt, dass sich die Flugzeiten geändert haben. Im schlimmsten Fall kann die Reise nicht oder nicht wie geplant durchgeführt werden. Daher stellt sich die Frage, ob der Reiseveranstalter die Flugzeiten einseitig einfach so ändern darf.
Verbraucher bleiben über Flugzeiten im Unklaren
Ein Reiseveranstalter warb unter anderem im Internet und in seinem Reisekatalog mit festen Flugzeiten. Tatsächlich hatte er jedoch zwei Klauseln in seine AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) aufgenommen, wonach er sich die jederzeitige Änderung der Flugzeiten bis zur Erteilung der Reiseunterlagen vorbehielt und darüber hinaus sämtliche Informationen von Reisebüros über die Flugzeiten für den Reiseveranstalter unverbindlich sein sollten.
Die Verbraucherzentrale Bundesverband hielt die beiden Klauseln für unwirksam und forderte den Reiseveranstalter erfolglos dazu auf, diese nicht mehr zu verwenden. Der Veranstalter erwiderte, dass es gemäß § 6 II Nr. 2 BGB-InfoV (Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht) zulässig sei, bei Vertragsschluss nur die voraussichtlichen Flugzeiten anzugeben. Der Streit der Parteien endete daher vor Gericht.
Keine Flugzeitenänderung ohne triftigen Grund
Der BGH (Bundesgerichtshof) gab der Verbraucherzentrale Bundesverband Recht. Beide Klauseln waren nach § 307 III 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) unwirksam – der Reiseveranstalter darf somit Flugzeiten nicht ohne triftigen Grund einfach neu festlegen.
Die Wirksamkeit der ersten Klausel scheiterte nach den §§ 307 III 1, 308 Nr. 4 BGB daran, dass der Reiseveranstalter die Flugzeiten jederzeit ändern wollte, ohne auf die Bedürfnisse des Urlaubers Rücksicht zu nehmen.
So sind konkrete Angaben von Flugzeiten in der Regel verbindlich – eine spätere Änderung ist nur möglich, wenn die Parteien bei Vertragsschluss wirksam einen sog. Änderungsvorbehalt nach § 651a V BGB vereinbart haben. Ein anderes Ergebnis würde dem Reiseveranstalter nämlich erlauben, zunächst mit den begehrten Flugzeiten zu werben, um sie nach Vertragsschluss zum Nachteil der Reisenden zu ändern. Das könnte dazu führen, dass hierdurch z. B. mindestens ein Urlaubstag verloren geht oder gar der – im Vertrauen auf die konkret vereinbarten Flugzeiten gebuchte – Anschlussflug verpasst wird.
Wurden nur voraussichtliche bzw. vorläufige Angaben zu Flugzeiten gemacht, muss der Urlauber zwar damit rechnen, dass sich die Flugzeiten nachträglich noch ändern können – allerdings nur in einem gewissen Umfang. Das bedeutet, der ungefähre Zeitrahmen – z. B. zu welcher Tageszeit der Flieger abhebt – darf nicht ohne triftigen Grund einfach geändert werden. Hiervon geht auch § 6 II Nr. 2 BGB-InfoV aus, der den Reiseveranstalter dazu verpflichtet, den Verbraucher im Rahmen der Reisebestätigung unter anderem über die voraussichtliche Zeit der Abreise zu informieren. Kurz: Auch vorläufige Flugzeitenangaben sind verbindlich – wer also einen Flug am frühen Morgen gebucht hat, muss sich nicht auf einen Flug erst mitten in der Nacht verweisen lassen.
Letztendlich war die zweite Klausel für Verbraucher nicht klar genug formuliert. Sie konnte bei Reisenden vielmehr den Eindruck erwecken, dass nicht nur eigenmächtige Flugzeitenangaben der Reisebüros für den Reiseveranstalter unverbindlich sein sollen, sondern z. B. auch die Flugzeiten, die er selbst an die Reisebüros weitergegeben hat. Die sind aber – wie bereits dargelegt – sehr wohl verbindlich. Diese Bindung kann nicht einfach mithilfe einer missverständlichen Klausel beseitigt werden.
Peter Koehnlein
22.05.2015 an 15:24	· Antworten
meine Frau und ich haben bei XTUI eine Pauschalreise am 20.06. nach Tunesien gebucht. Der Flug sollte 13:15 von Nürnberg direkt nach Djerba gehen. Flugzeit ca. 3 Stunden.
Letzte Woche Donnerstag bekamen wir die Mitteilung, daß der Flug jetzt 07:00-08:05 nach Düsseldorf geht. Dort haben wir ca.5 Stunden Aufenthalt und fliegen 12:50 weiter.
Rückflug am 27.06. auch über Düsseldorf.
Storno durch XTUI mit Hinweis auf AGB abgelehnt.
Wie sind unsere Rechte?
21.05.2015 an 11:09	· Antworten
Nachdem ich im Forum Billigflieger die Äußerungen über Air Berlin Flüge gelesen habe, erscheint mir mein Ansinnen etwas Nebensächlich, dennoch ärgert mich immer wieder die Änderung der Flugzeiten. In meinem Falle wurden Hin- und Rückflug mehrmals geändert.
Hin, nach Ibiza, AB 2148 Direktflugzunächst um 6:25 dann 5:25
Zurück nach Köln AB 2149 Direktflug 23:00 , dann Änderung Flug mit Zwischenlandung auf Mallorca 18:10 , Weiterflug 20:55, geändert 21:35, oder Direktflug 8:00 morgens 1 Tag Verlu