Source: https://www.roaddoc.de/agb/
Timestamp: 2019-12-06 22:57:45
Document Index: 140293903

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§2', '§ 8', '§ 630', '§ 312', '§ 5', '§5', '§6', '§8', '§ 14', '§3', '§ 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Betriebsarzt
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Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter Sven Adam, Vierzehnmorgen 4, 74744 Ahorn (nachfolgend „Road Doc“) und dem jeweiligen Besteller. Als Vertragsverhältnis ist jeder Vertragsschluss über www.roaddoc.de zu verstehen, auf deren Grundlage Road Doc zu Leistungen an den Besteller verpflichtet ist. Der Besteller bestätigt bei Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich per Checkbox, dass er diese AGB von Road Doc zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.
Besteller i. S. dieser AGB sind Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen sind (§ 13 BGB).
Eigenen Bedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.
§2 Vertragsgegenstand und Mitwirkungspflichten
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist die Terminierung und Durchführung bestimmter Untersuchungen des Bestellers selbst durch Road Doc gegen Bezahlung, wobei die Terminierung sowie eine anamnestische Standardbefragung vorab über das Internetportal www.roaddoc.de erfolgt, um den persönlichen Termin vor Ort optimal vorzubereiten.
Eine fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste zur Vereinbarung eines Termins sind nicht Vertragsgegenstand.
Road Doc erbringt die durchzuführenden Untersuchungen nach den gesetzlichen oder unfallverhütungsrechtlichen Mindeststandards, die in den Anlagen 5 und 6 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV), dem BG-Grundsatz 25 oder in Anhang B1 der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV) definiert sind. Darüber hinaus liegt die Durchführung im Ermessen des durchführenden Facharztes für Arbeitsmedizin, der in der Ausübung seiner Fachkunde weisungsfrei bleibt (§ 8 (1) ASiG).
Die gewählte Untersuchung kann nur dann durchgeführt werden, wenn der Besteller pünktlich zum Termin erscheint und die in der Buchungseingangsbestätigung geforderten Dokumente (Personalausweis und Führerschein, ggf. Medikamentenplan) und Hilfsmittel (Brille, Kontaktlinsen, Hörgeräte) mit sich führt. Diese Voraussetzungen sind redundant ebenso in den FAQ beschrieben, weiterhin gibt es einen gleichlautenden Hinweis am Ende des Bestellvorgangs.
Unsere Buchungseingangsbestätigung wird per Mail direkt nach der Bestellung an die vom Besteller hinterlegte Email-Adresse verschickt, außerdem kann die Email-Adresse je nach Auswahl des Bestellers für die 2-Faktor-Authentifizierung bei Registrierung und Login herangezogen werden. Für die Gültigkeit seiner Email-Adresse ist der Besteller ebenso selbst verantwortlich wie für die Erfüllung der Anforderungen laut unserer Buchungseingangsbestätigung; eine Haftung von Road Doc hierfür ist ausgeschlossen.
Für den Fall eines technischen Versagens im Bereich unseres SMTP / IMAP-Servers oder des entsprechenden Mailservers des vom Besteller beauftragten Internet Service Providers, in dessen Folge der automatische Email-Versand scheitert oder verzögert wird, gibt es alternativ die Möglichkeit, den bestätigten Termin im individuellen Benutzerkonto nach Login auf unserer Website einzusehen. Der Nichterhalt der Buchungseingangsbestätigung per Email entbindet daher nicht von der Einhaltung der o. g. Voraussetzungen hinsichtlich Dokumente und Hilfsmittel.
Soweit Road Doc im Fall einer Neuterminierung, die infolge Nichteinhaltens der oben genannten Voraussetzungen hinsichtlich erforderlicher Dokumente und Hilfsmittel angesetzt wird, auf eine erneute Bezahlung durch den Besteller verzichten sollte, handelt es sich um eine individuell zugestandene und freiwillig erbrachte Kulanzleistung ohne jegliche Anerkennung einer Rechtspflicht für die Zukunft, bzw. für andere Besteller.
Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll rechts- und geschäftsfähig sein.
Der Besteller kann auf www.roaddoc.de Termine für Untersuchungen buchen, indem er sich unter Angabe seiner persönlichen Daten auf www.roaddoc.de registriert und im Anschluss nach Wahl der gewünschten Untersuchung den automatisierten Bestellprozess auf www.roaddoc.de durchläuft und nach Auswahl der gewünschten Zahlungsmodalität mit dem Button “zahlungspflichtig bestellen” abschließt, wodurch das verbindliche Angebot angenommen wird und der Vertrag zwischen dem Besteller und Road Doc zustande kommt. Der Button “zahlungspflichtig bestellen” funktioniert nur nach Opt-In durch den Besteller per Ankreuzfeld direkt neben besagtem Button, wodurch ausdrücklich der Vertragsabschluß, die AGBs, unsere Datenschutzbestimmungen, die Widerrufsbelehrung sowie die Pflicht zur Bezahlung der gewählten Leistung anerkannt werden.
Road Doc versendet nach Abschluss der Bestellung eine Buchungseingangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Bestellers zusammen mit der auf Basis der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) erstellten Rechnung.
Für den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung. Der Vertragstext wird von Road Doc nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Besteller kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.
Leistungserbringer bei Road Doc ist ein approbierter Facharzt für Arbeitsmedizin, die Zertifikate sind auf www.roaddoc.de publiziert. Der Besteller schließt bei der Buchung eines Untersuchungstermins einen Behandlungsvertrag gem. § 630 a BGB ab. Für solche Leistungen besteht gem. § 312 (2) Nr. 7 kein Widerrufsrecht. Die dem Besteller eingeräumte Möglichkeit der kostenfreien Stornierung nach § 5 unserer AGB bleibt davon unberührt.
Die Registrierung des Bestellers im Vorfeld ist erforderlich. Im Einzelnen durchläuft der Besteller für eine Buchung folgende technische Schritte, nachdem er im Hauptmenü den Punkt “Buchung” angewählt hat:
• Auswahl der benötigten Untersuchung durch Anklicken des Buttons „buchen“ auf dem jeweiligen Auswahlfeld
• Auswahl eines noch freien Termins, hierbei erst Monat, dann Tag und schließlich in einem erweiterten Fenster die Uhrzeit
• Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Jetzt buchen“ unterhalb der Uhrzeitenauswahltabelle, hier wird auch der Preis noch einmal angezeigt
• Ausfüllen des vierseitigen Anamnesebogens und Übermittlung desselben durch Anklicken des „Absenden“-Buttons auf der vierten Seite
• Wiedergabe der Rechnungsdaten zu Korrekturzwecken
• Prüfung der Bestellung im Warenkorb
• Auswahl der Zahlungsart
• Bestätigung der Kenntnisnahme der AGB, der Datenschutzerklärung und der Widerrufsbelehrung von Road Doc durch ein Ankreuzfeld
• Zahlungspflichtige Annahme des verbindlichen Angebots durch Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
Der Besteller kann zu seinen Bestellangaben über die vorgesehenen „zurück“-Links gelangen und dort seine Angaben korrigieren.
§5 Terminverschiebungen, -stornierungen, Rückerstattungen
Der Termin kann durch den Besteller nach der Reservierung kostenfrei bis 6 Stunden zum geplanten Untersuchungstag auf einen anderen freien Termin verschoben werden, indem der gebuchte Termin für Road Doc rückerstattungspflichtig storniert und ein neuer Termin für den Besteller zahlungspflichtig gebucht wird. Weniger als 6 Stunden zum geplanten Untersuchungstag ist eine Verschiebung nicht mehr möglich und das vereinbarte Entgelt fällt in voller Höhe an. Ebenso ist bei entsprechend kurzfristigeren Buchungen eine Verschiebung von vornherein nicht mehr möglich.
Der Termin kann durch den Besteller nach der Reservierung kostenfrei bis 6 Stunden zum geplanten Untersuchungstag storniert werden. In diesem Fall wird der volle Betrag von Road Doc innerhalb von 2 Wochen zurückerstattet. Weniger als 6 Stunden zum geplanten Untersuchungstag ist eine Stornierung nicht mehr möglich und das vereinbarte Entgelt fällt in voller Höhe an. Ebenso ist bei entsprechend kurzfristigeren Buchungen eine Stornierung nicht mehr möglich.
Für Rückerstattungen wird sich Road Doc im Vorfeld zwecks Einholens der Bankverbindung mit dem Besteller in Verbindung setzen. Für die Gültigkeit der Telefonnummer und der Mailadresse ist der Besteller selbst verantwortlich.
Road Doc selbst kann wegen Krankheit, fremdbestimmter Sperrung des Autohofs beispielsweise wegen Straßenbaustellen, o. ä. jederzeit Termine absagen und ist dann in jedem Fall und unabhängig von den oben genannten Stornofristen zur Rückerstattung verpflichtet. Der Besteller erhält eine telefonische Mitteilung an die von ihm hinterlegte Telefonnummer sowie eine Mail an die von ihm hinterlegte Mailadresse zwecks Terminabsage und Ankündigung der Rückerstattung. Für die Gültigkeit der Telefonnummer und der Mailadresse ist der Besteller selbst verantwortlich. Eine Haftung für Folgeschäden aus der Terminabsage ist ausgeschlossen; insbesondere ist der Besteller generell selbst dafür verantwortlich, dass er seine Untersuchung mit ausreichendem Zeitabstand bis zum Ablaufen seiner Fahrerlaubnis plant und terminiert.
Road Doc wird sich in solchen Situationen aktiv und einvernehmlich um einen Ersatztermin bemühen.
§6 Vertragsabwicklung, Erfüllungsort
Alle Preisangaben verstehen sich als Bruttopreise in Euro.
Road Doc verpflichtet sich, nach Abschluss des Vertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die bestellte Dienstleistung zum vereinbarten Termin am vereinbarten Standort zu erbringen. Ist nichts anderes vereinbart, findet die Untersuchung am Standort Vierzehnmorgen 4 in 74744 Ahorn – Eubigheim statt.
§8 Zahlungsbedingungen und Verzug
Die vereinbarte Vergütung wird unmittelbar mit Zustandekommen des Vertrages fällig. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Bestellers per SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung, GiroPay, MasterCard, VISA oder PayPal. Ebenso akzeptieren wir Barzahlung.
Dem Besteller ist es nicht gestattet die Dienstleistung durch Senden von Bargeld oder Schecks oder mittels EC-Karte zu bezahlen.
Der Besteller ermächtigt im Falle der Zahlung mittels eines Online-Zahlungsverfahrens oder per Kreditkarte Road Doc die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
Sollte der Besteller die Zahlungsart SEPA-Lastschrift wählen, erteilt der Besteller Road Doc ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
Im Falle einer vom Besteller zu vertretenden Rücklastschrift erhebt Road Doc einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 5 EUR. Der Besteller kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
Besteller geraten in Verzug, wenn innerhalb von 30 Kalendertagen nach Fälligkeit der geschuldete Betrag nicht oder nicht in voller Höhe auf unserem Geschäftskonto eingegangen ist, bzw. nicht oder nicht in voller Höhe von unseren Dienstleistern Stripe oder PayPal eingezogen werden konnte, sofern sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der ausstehende Betrag während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Road Doc bleibt vorbehalten, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und gegenüber dem Besteller geltend zu machen.
Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten von Road Doc auf Datenträgern gespeichert und verarbeitet werden. Eine Übermittlung an o. g. Zahlungsdienstleister erfolgt ebenfalls ausschließlich zu vorgenanntem Zweck der Auftrags- und Bestellabwicklung. Eine Übermittlung der Daten an Dritte zu anderen Zwecken (z. B. Werbezwecke) erfolgt ausdrücklich nicht.
Weitere Einzelheiten, auch zu seinen Betroffenenrechten, kann der Besteller der Datenschutzerklärung von Road Doc entnehmen.
Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, die über den Link https://www.roaddoc.de//www.roaddoc.de//ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Sofern der Besteller ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Onlinebuchungen diese Plattform zu nutzen.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Unternehmen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter Sven Adam, Vierzehnmorgen 4, 74744 Ahorn (nachfolgend „Road Doc“) und anderen Unternehmen. Ein Unternehmen ist eine natürliche oder juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen ist (§ 14 BGB). Im Folgenden werden diese Unternehmen als ‘Besteller’ bezeichnet.
Als Vertragsverhältnis ist jeder Vertragsschluss über www.roaddoc.de zu verstehen, auf deren Grundlage Road Doc zu Leistungen an den Besteller verpflichtet ist. Der Besteller bestätigt bei Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich per Checkbox, dass er diese AGB von Road Doc zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.
Gegenstand des jeweiligen Vertrages sind Leistungen auf der Basis des Anhänge 3 und 4 der DGUV Vorschrift 2, welche für Aufgabenfelder in der Grundbetreuung (Anhang 3) oder in der betriebsspezifischen Betreuung (Anhang 4) für Arbeitsschutzexperten im Arbeitsschutz beschreiben. Road Doc stellt solche Experten.
Road Doc erbringt die durchzuführenden Leistungen auf des Basis der jew. gültigen gesetzlichen Regeln im Arbeitsschutz, hier insbesondere §3 Arbeitssicherheitsgesetz. Darüber hinaus liegt die Durchführung im Ermessen des durchführenden Facharztes für Arbeitsmedizin, der in der Ausübung seiner Fachkunde weisungsfrei bleibt (§ 8 (1) ASiG).
Alle Preisangaben verstehen sich als Nettopreise in Euro. Die Vertragssprache ist deutsch
Der Besteller darf für Beauftragungen in seinem Namen nur Mitarbeiter bestimmen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, voll rechts- und geschäftsfähig sind und schriftlich vom Besteller für solche Bestellungen beauftragt wurden. Als mitgeltendes Dokument bei Vertragsabschluß stellt Road Doc dem Besteller einen Vordruck zur Verfügung, auf dem alle Mitarbeiter namentlich und mit Unterschriftenprobe gelistet werden, die zu Beauftragungen befugt sind. Auf dieser Liste kann der Umfang der Beauftragung skaliert werden. Konkrete Erläuterungen dazu sind auf dem Formblatt einsehbar und werden von Road Doc bei Bedarf erläutert.
Der Besteller kann auf www.roaddoc.de Leistungen beauftragen, indem er sich unter Angabe der per Fragebogen online erhobenen Daten auf www.roaddoc.de registriert und im Anschluss
a) nach Wahl des gewünschten Vertragsmodells einen konventionellen Betreuungsvertrag mit Road Doc unterzeichnet oder
b) per Nutzungsvertrag für ‘AMED-on-Demand‘ einzelne Leistungen nach Bedarf abruft und online auf der Website von Road Doc terminiert.
Alle Preisangaben verstehen sich als Nettopreise in Euro.
Road Doc verpflichtet sich, nach Abschluss des Vertrages auf Basis der vereinbarten Zahlungsmodalitäten, die beauftragten Leistungen …
a) … bei Abschluß eines konventionellen Betreuungsvertrages auf Basis einer Jahresplanung für die Grundbetreuung und für die betriebsspezifische Betreuung nach dem Muster der DGUV Vorschrift 2 einvernehmlich mit dem Besteller für das jew. folgende Kalenderjahr zu definieren und die dafür erforderlichen Termine vor Ort im Rahmen einer Jahresplanung zu vereinbaren Für diese Termine gilt ein Stornofristenmodell.
b) … bei ‘AMED-on-Demand’ zum vereinbarten Termin am vereinbarten Standort zu erbringen. Ist nichts anderes vereinbart, findet die Untersuchung am Standort Vierzehnmorgen 4 in 74744 Ahorn – Eubigheim statt.