Source: http://www.buzer.de/gesetz/7310/a144001.htm
Timestamp: 2018-02-21 14:55:42
Document Index: 365649955

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 7', '§ 17', '§ 17', '§ 17']

§ 17 EnergieStV Einrichtung des Lagers Energiesteuer-Durchführungsverordnung
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§ 17 - Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
§ 17 Einrichtung des Lagers
(1) Die Lagerstätten eines Lagers für Energieerzeugnisse müssen so beschaffen sein, dass Energieerzeugnisse verschiedener Art voneinander getrennt und übersichtlich gelagert werden können.
(2) 1Lagertanks für Energieerzeugnisse im Lager müssen eichamtlich vermessen und die Zapfstellen zur Entnahme von Energieerzeugnissen mit geeichten Messeinrichtungen versehen sein. 2Das Hauptzollamt kann Ausnahmen zulassen, wenn die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden.
(3) Die Lagerstätten für Energieerzeugnisse und die Zapfstellen zur Entnahme von Energieerzeugnissen bedürfen der Zulassung durch das Hauptzollamt.
(4) Der Inhaber des Lagers darf Energieerzeugnisse nur in den zugelassenen Lagerstätten lagern und nur an den zugelassenen Zapfstellen entnehmen.
(5) 1Für Lagerstätten nach § 7 Absatz 6 des Gesetzes ist Absatz 1 nicht anzuwenden. 2Absatz 2 gilt mit der Maßgabe, dass lediglich die Zapfstellen zur Entnahme von Energieerzeugnissen mit geeichten Messeinrichtungen versehen sein müssen.
Frühere Fassungen von § 17 EnergieStV
Zitierungen von § 17 EnergieStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 EnergieStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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