Source: https://www.lesmeister-herrenmoden.de/impressum
Timestamp: 2020-04-08 07:35:29
Document Index: 169524181

Matched Legal Cases: ['§27', '§ 3', '§ 288', '§ 9', '§ 8', '§ 10']

Registernummer: HRA 7533
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE206304746
LESMEISTER Herrenmoden, Heggerstraße 44, 45525 Hattingen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LESMEISTER, Herrenmoden für den Online Shop (nachfolgend: "AGB") gelten für alle im Online-Shop der (nachfolgend: "LESMEISTER“) unter
www.lesmeister-herrenmoden.de
abgegebene Bestellungen und diesbezügliche Annahmeerklärungen und Verträge.
2. Von diesen AGB oder gesetzlichen Bestimmungen abweichende oder diese ergänzenden Bedingungen erkennt LESMEISTER nicht an.
1. Der Besteller hat die Möglichkeit, sich im Online-Shop mit seinen persönlichen Daten zu registrieren. Hierbei ist der Besteller zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Mit der Registrierung aktiviert der Besteller ein Kundenkonto bei LESMEISTER, in das er sich mittels Eingabe der Zugangsdaten einloggen kann. LESMEISTER ist nicht verpflichtet, die Registrierung anzunehmen. Änderungen von Informationen, die bei der nächsten Nutzung des Online-Shops oder der nächsten Bestellung abgefragt werden, muss der Besteller unverzüglich vornehmen. Andernfalls ist LESMEISTER berechtigt, das Kundenkonto zu deaktivieren.
2. Die Präsentation der Waren in dem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot von LESMEISTER auf Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Bestellers im Online-Shop und ihrer Annahme durch LESMEISTER zustande. Eine Bestellung des Bestellers erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Online-Bestellformulars. Der Besteller gibt im Online-Bestellformular nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der Versand- und Zahlungsart durch Klicken des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Angabe der persönlichen Daten kann auch mittels Einloggens in ein etwaiges Kundenkonto erfolgen, soweit der Besteller ein Kundenkonto im Online-Shop aktiviert hat. Zur Bestellung ist die Angabe einer deutschen Liefer- und Rechnungsanschrift erforderlich. Dem Besteller wird empfohlen, Artikel, Menge, persönliche Daten, Versand- und Zahlungsart vor Anklicken des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Nach Betätigen des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" gibt der Besteller die Zahlungsdaten an.
3. Nach Eingang der Bestellung und der Zahlungsdaten sendet LESMEISTER dem Besteller automatisch eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei LESMEISTER bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (nachfolgend: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung durch LESMEISTER dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Annahme der Bestellung durch LESMEISTER erfolgt entweder durch eine weitere E-Mail, in der LESMEISTER die Bestellung bestätigt ("Auftragsbestätigung") oder durch Zusendung einer Versandbenachrichtigung per E-Mail an den Besteller ("Versandbenachrichtigung").
4. LESMEISTER liefert nur innerhalb Deutschland.
5. Sofern der Kunde die Ware nicht vor Ort bei LESMEISTER abholt, im Fall des Standardversands wird die Lieferzeit dem Kunden im Onlineshop neben der Ware sowie in der Auftragsbestätigung bzw. Versandbenachrichtigung mitgeteilt. Der Beginn der Lieferzeit ist abhängig von der Zahlungsart:
Wählt der Besteller bei Abgabe seiner Bestellung "Abhohlung" bei LESMEISTER, muss er die bestellte Ware innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung im Ladengeschäft von LESMEISTER, Herrenmoden, Heggerstraße 44, 45525 Hattingen auf eigene Kosten abholen.
§ 3 Angaben zu LESMEISTER, Vertragssprache, Vertragsinhalt, Speicherung
Identität und ladungsfähige Anschrift: Markus Lesmeister, Herrenmoden, Heggerstraße 44, 45525 Hattingen
Telefonnummer: 02324-23520
Unternehmensregister: Handelsregister Essen, Registernummer: HRA 7533
Die Bestelldaten (Artikel, Menge, persönliche Daten, Versand-, Zahlungsdaten) werden im Reiter "BESTELLUNG BESTÄTIGEN" angezeigt und können darin bis zum Anklicken des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" korrigiert werden. Der Vertragsinhalt wird dem Besteller in der per E-Mail versandten Bestellbestätigung und einer Auftragsbestätigung oder Versandbenachrichtigung, die jeweils auch diese AGB enthalten, angezeigt und kann von dem Besteller durch die Druckfunktion seines Browsers ausgedruckt oder als PDF gespeichert werden. Die Bestelldaten werden von LESMEISTER gespeichert. Hat der Besteller sich im Online-Shop registriert und ein Kundenkonto aktiviert, sind die Bestelldaten nach Vertragsschluss dem Besteller zugänglich, wenn sich dieser in sein Kundenkonto im Online-Shop einloggt. Registriert sich der Besteller im Online-Shop nicht, sind die Bestelldaten nicht unmittelbar durch den Besteller im Online-Shop abrufbar.
1. Alle Preise im Online-Shop sind in Euro, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten betragen für Lieferungen innerhalb Deutschlands EUR 2,-- (DHL Paket Standard) pro Lieferung. Ab einem Bestellwert von EUR 40,00 ist der Versand per DHL Paket Standard für den Besteller kostenlos.
2. LESMEISTER hält die folgenden Zahlungsarten bereit:
a. Kreditkarte: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Kreditkarte“, ermächtigt er LESMEISTER, durch Angabe der Kartenart, Kartennummer, des Gültigkeitsdatums und der Prüfziffer den Kaufpreis der angegebenen Kreditkarte nach Betätigen des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ zu belasten. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt sofort.
LESMEISTER behält sich vor, im Einzelfall im Rahmen des Bestellvorgangs bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware oder Nichtzustandekommen eines Vertrages aus sonstigen Gründen, wird LESMEISTER bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich erstatten.
3. Bei Zahlungsverzug des Bestellers stehen LESMEISTER Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu. Alle sonstigen Rechte von LESMEISTER bleiben vorbehalten.
4. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht darüber hinaus auch zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und in einem angemessenen Verhältnis zum Anspruch von LESMEISTER steht.
2. Der Besteller kann, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Voraussetzungen, wegen Verzögerung der Lieferung nur vom Vertrag zurücktreten, wenn LESMEISTER diese Verzögerung zu vertreten hat.
4. Im Falle höherer Gewalt, auch wenn sie bei Vorlieferanten eintritt, verlängert sich, wenn LESMEISTER dadurch an der rechtzeitigen Erfüllung ihrer Verpflichtung gehindert ist, die Lieferzeit in angemessenem Umfang, unbeschadet sonstiger Rechte von LESMEISTER. Der höheren Gewalt stehen alle sonstigen für LESMEISTER unvorhersehbare und von LESMEISTER unverschuldete Ereignisse, zum Beispiel Materialbeschaffungsschwierigkeiten und Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten - von jeweils nicht nur kurzfristiger Dauer - gleich, auch wenn diese Ereignisse Vorlieferanten betreffen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar, so kann LESMEISTER, unbeschadet sonstiger Rechte, vom Vertrag zurücktreten. Das gleiche Recht hat der Besteller, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag nicht zuzumuten ist. Auf die genannten Umstände wird LESMEISTER sich jedoch nur dann berufen, wenn der Besteller hiervon unverzüglich benachrichtigt wurde.
1. LESMEISTER behält sich an den von LESMEISTER gelieferten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der Ware vor, wenn der Besteller Verbraucher ist.
2. Die Gefahr geht ferner auf den Besteller über, wenn er in Annahmeverzug gerät. In diesem Fall hat der Besteller LESMEISTER den entstandenen Schaden zu ersetzen, soweit er den Annahmeverzug zu vertreten hat.
anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von acht Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
1. Ist der Besteller Verbraucher, so bestehen bei allen Waren aus dem LESMEISTER-Onlineshop die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte mit Ausnahme von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen. Wann dem Verbraucher Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche zustehen, richtet sich nach § 9. Die Verjährung ist in § 8 Nr. 6 detailliert geregelt.
2. Erfüllungsort der Nacherfüllung ist der Geschäftssitz von LESMEISTER.
3. Erweist sich das Nacherfüllungsverlangen des Bestellers nach Überprüfung der Ware als unbegründet, so kann LESMEISTER, unbeschadet sonstiger Rechte, etwaige Kosten für den Versand der Ware an LESMEISTER und den Rückversand an den Besteller sowie Kosten für die Prüfung der Ware berechnen, wenn der Besteller erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass sein Nacherfüllungsverlangen unbegründet ist.
4. Ansprüche des Bestellers wegen Mängeln verjähren innerhalb von einem Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht
1. LESMEISTER haftet nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere nicht wegen Mängeln, anderen Pflichtverletzungen oder aus Delikt. Dies gilt nicht
d. bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind insbesondere solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung von LESMEISTER wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, soweit LESMEISTER nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz haftet.
2. Soweit die Haftung von LESMEISTER nach § 10.1 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LESMEISTER.
1. LESMEISTER weist darauf hin, dass personenbezogene Daten (z.B. Name, Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) des Bestellers zum Zwecke der Begründung, Durchführung oder Beendigung rechtsgeschäftlicher oder rechtsgeschäftsähnlicher Schuldverhältnisse mit dem Besteller gespeichert werden. Des Weiteren gilt die Datenschutzrichtlinie von LESMEISTER.
3. Sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen LESMEISTER und dem Besteller unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht/CISG).
4. Im Verhältnis zu Nichtkaufleuten ist der Geschäftssitz von LESMEISTER Gerichtsstand, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche von LESMEISTER nicht bekannt ist.
5. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur online-Streitbeilegung zur Verfügung. Diese Plattform ist unter
zu finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. LESMEISTER ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.