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Timestamp: 2019-11-11 19:40:51
Document Index: 156167983

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 48', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 52']

2.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung/Minimalbehandlung (Art. 47 UZK-DA)
q)Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a) bis o) genannten Be- oder Verarbeitungen.
2.7. Ausnahme/allgemeine Toleranz (Art. 48 UZK-DA)
(1) Abweichend von Abschnitt 2.5. und vorbehaltlich der nachfolgenden Absätze 2 und 3 können Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die aufgrund der Auflagen gemäß der Liste in Anhang 22-03 UZK-DA bei der Herstellung eines bestimmten Erzeugnisses nicht verwendet werden dürfen, trotzdem verwendet werden, sofern
a)ihr festgestelltes Nettogewicht 15 vH des Gewichts des Erzeugnisses bei Erzeugnissen der Kapitel 2 und 4 bis 24 des HS, ausgenommen verarbeitete Fischereierzeugnisse des Kapitels 16, nicht überschreitet;
b)ihr festgestellter Gesamtwert 15 vH des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses bei anderen Erzeugnissen, ausgenommen Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63 des HS, für die die Toleranzen in den Bemerkungen 6 und 7 in Anhang 22-03 Teil 1 UZK-DA gelten, nicht überschreitet.
(2) Nach Absatz 1 ist es nicht zulässig, die Höchstanteile an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft gemäß den in der Liste des Anhangs 22-03 UZK-DA niedergelegten Regelungen zu überschreiten.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Erzeugnisse, die in einem begünstigten Land im Sinne von Abschnitt 2.4. vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind. Unbeschadet der Minimalbehandlung (Abschnitt 2.6.) und der maßgebenden Einheit (bei einer Sendung mit einer Anzahl gleicher Erzeugnisse, die in dieselbe Position des Harmonisierten Systems eingereiht werden, gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts für jedes Erzeugnis einzeln betrachtet) gilt die dort oben angeführte Toleranz jedoch für die Summe aller bei der Herstellung eines Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien, die gemäß der in der Liste in Anhang 22-03 UZK-DA genannten Regelung für dieses Erzeugnis vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen.
2.8. Maßgebende Einheit und Umschließungen (Art. 49 UZK-DA)
2.9. Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Art. 50 UZK-DA)
2.10. Warenzusammenstellungen (Art. 51 UZK-DA)
Die Ursprungsregel für Warenzusammenstellungen gilt nur für die Warenzusammenstellungen im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b zum HS.
2.11. Neutrale Elemente (Art. 52 UZK-DA)
UP-8101 Abschnitt 2.5.
UP-8101 Abschnitt 2.4.
UP-8101 Abschnitt 2.10.
Findok-Nr: 71890.1, aufgenommen am: 14.06.2016 14:57:13, Dokument-ID: bfe2b291-3fdc-4fa2-81c6-28f5cc66c246, Segment-ID: a0c2f3cf-89e9-4260-833a-061476451615