Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_31_StrG_LSA_Kreuzungen_mit_Gewaessern-d185667,32.html
Timestamp: 2016-10-28 20:28:13
Document Index: 239318316

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 31', '§ 31', '§ 67', '§ 30', '§ 32']

§ 31 StrG LSA, Kreuzungen mit Gewässern | Gesetze auf anwalt24.de
§ 31 StrG LSA, Kreuzungen mit Gewässern Suche
Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 31 StrG LSA, Kreuzungen mit Gewässern§ 32 StrG LSA, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern§ 33 StrG LSA, Umleitungen§ 34 StrG LSA, Planungen§ 35 StrG LSA, Planungsgebiet§ 36 StrG LSA, Vorarbeiten§ 37 StrG LSA, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 38 StrG LSA, Veränderungssperre§ 39 StrG LSA, Einstellung des Planfeststellungsverfahrens§ 40 StrG LSA, Vorzeitige Besitzeinweisung§ 41 StrG LSA, Enteignung§ 42 StrG LSA, Träger der Straßenbaulast§ 43 StrG LSA, Straßenbaulast Dritter§ 44 StrG LSA, Beauftragung Privater§ 45 StrG LSA, Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast§ 46 StrG LSA, Straßenaufsicht§ 47 StrG LSA, Straßenreinigung, Winterdienst§ 48 StrG LSA, Ordnungswidrigkeiten§ 49 StrG LSA, Verordnungsermächtigungen§ 50 StrG LSA, Satzungen§ 51 StrG LSA, Übergangs- und Überleitungsvorschriften…§ 52 StrG LSA, Technische Verwaltung
§ 31 StrG LSA, Kreuzungen mit Gewässern
§ 31 StrG LSAStraßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: StrG LSAReferenz: 913.2Abschnitt: Abschnitt 5 – Straßenkreuzungen, Kreuzungen mit Gewässern, Umleitungen (1) Werden Straßen neu angelegt oder ausgebaut und müssen dazu Kreuzungen mit Gewässern (Brücken oder Unterführungen) hergestellt oder bestehende Kreuzungen geändert werden, so hat der Träger der Straßenbaulast die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Die Kreuzungsanlagen sind so auszuführen, dass unter Berücksichtigung der übersehbaren Entwicklung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse der Wasserabfluss nicht nachteilig beeinflusst wird. (2) Werden Gewässer ausgebaut (§ 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz) und werden dazu Kreuzungen mit Straßen hergestellt oder bestehende Kreuzungen geändert, so hat der Träger der Ausbauvorhaben die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Wird eine neue Kreuzung erforderlich, weil ein Gewässer hergestellt wird, so ist die übersehbare Verkehrsentwicklung auf der Straße zu berücksichtigen. Wird die Herstellung oder Änderung einer Kreuzung erforderlich, weil das Gewässer wesentlich umgestaltet wird, so sind die gegenwärtigen Verkehrsbedürfnisse zu berücksichtigen. Verlangt der Träger der Straßenbaulast weiter gehende Änderungen, so hat er die Mehrkosten hierfür zu tragen.(3) Wird eine Straße neu angelegt und wird gleichzeitig ein Gewässer hergestellt oder aus anderen als straßenbaulichen Gründen wesentlich umgestaltet, sodass eine neue Kreuzung entsteht, so haben der Träger der Straßenbaulast und der Unternehmer des Gewässerausbaues die Kosten der Kreuzung je zur Hälfte zu tragen.(4) Werden eine Straße und ein Gewässer gleichzeitig ausgebaut und wird infolgedessen eine bestehende Kreuzungsanlage geändert oder durch einen Neubau ersetzt, so haben die Träger des Gewässerausbaus und der Träger der Straßenbaulast die dadurch entstehenden Kosten für die Kreuzungsanlage in dem Verhältnis zu tragen, in dem die Kosten bei getrennter Durchführung der Maßnahme zueinander stehen würden. Gleichzeitigkeit im Sinne des Satzes 1 liegt vor, wenn baureife Pläne vorhanden sind, die eine gleichzeitige Baudurchführung ermöglichen.(5) Kommt über die Kreuzungsmaßnahme oder ihre Kosten eine Einigung nicht zu Stande, so ist darüber durch Planfeststellung zu entscheiden.
§ 30 StrG LSA, Unterhaltung der Straßenkreuzungen§ 32 StrG LSA, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern