Source: http://backwood.at/20091100KlimaschutzDurchAbwasservermeidung.htm
Timestamp: 2019-03-20 10:30:22
Document Index: 396891841

Matched Legal Cases: ['§ 77', '§76', '§138', '§30', '§31', '§32', '§98', '§105', '§ 77', '§76']

4240 Freistadt 02 Dezember 2009
betrifft: Wa10-201-2008 vom 25 Nov 2009
Vorschreibung angeblich offenen Gebühren
Zu Ihrem gegenständlichen Schreiben teile ich Ihnen nochmals Folgendes mit:
Wie Sie richtig feststellen, wurde meiner Berufung betreffend die Maßnahmen zur Reinigung von Geschirrabwaschwasser und Waschlauge Folge gegeben. Wollen Sie mir bitte verraten, was dann noch an potentiell umweltgefährdenden Abwässern aus meiner Immobilie, einem EinPersonen-Haushalt, hätte abgeleitet werden können? Etwa ein paar hohle Hände voll Kernseifenlauge, wie sie beim Händewaschen anfallen? Diese extrem brisante Menge wäre dann übrigens durch ein Klärbecken geflossen, das entsprechend derzeitiger Standards angelegt worden ist. Diese Maßnahme haben Sie in Ihrem Bescheid mit kindischer Schadenfreude als ILLEGAL bezeichnet und von einer Gefährdung für Grundwasserströme und Fliessgewässer fantasiert. Ihr TröpfchenFahndung-Ausflug in Begleitung eines Herrn, einer Schreibkraft und eines lokalen Bgm steht in krassem Missverhältnis zu den Fakten, die so einen Ausflug rechtfertigen könnten und ich kann ihn bestenfalls als Mittel zur Auflockerung Ihres BüroAlltags akzeptieren, wofür ich aber, im Vertrauen auf Ihr Verständnis, finanziell nicht aufkommen kann.
Im übrigen verweise ich auf meinen bereits übermittelten Kommentar zu der von Ihnen im Bescheid angeführten Gesetzesstelle, den ich auszugsweise noch einmal anführe:......ist die Forderung auch nicht konform mit dem angeführten Gesetzestext § 77 Abs 1 AVG 1991, in dem von der Möglichkeit des Einhebens von Kommissionsgebühren die Rede ist, hinsichtlich der Verpflichtung aber auf §76 verwiesen wird. Da die Amtshandlung (Lokalaugenschein) in keinem Verhältnis zu einer auch nur hypothetischen Gesetzesverletzung stand, tatsächlich auch kein Lokalaugenschein durchgeführt wurde, sondern bloss ein bereits feststehendes Vorurteil verkündet wurde, das man mir wie gesagt, getrost auch hätte schriftlich zusenden können, liegt kein Grund im Sinne dieses Paragrafen vor......
Falls Sie weiterhin Ambitionen zum Schutz von Grundwasserströmen und Fliessgewässern verspüren, halten Sie doch Ihre Nase dorthin, wo im MegaBereich verunreinigt wird.
PS In dieser Angelegenheit sind mir mittlerweile Kosten von etwa € 250,00 erwachsen.
Ich ersuche um Überweisung des Betrages innerhalb von 14 Tagen.
Bankverbindung: RAIBA Freistadt BLZ 34110 Knt 2120004
Abt. Grund- und Trinkwasserwirtschaft
Kärntnerstr. 21
4021 Linz 06 Juni 2009
betrifft: Stellungnahme einer Amtssachverständigen GTW-490020/1-2009-Bu
Ich ersuche um Aufklärung, welchen rechtlichen Status mein Schreiben in Bezug auf die Stellungnahme von Frau Buchgeher hat und um eine Erklärung des Unterschiedes zwischen Stellungnahme und Äusserung.
Im übrigen betrachte ich mein Schreiben als die Stellungnahme eines Sachverständigen des Forschungsinstitut Emissionsfreie Technologie.
Die Amtssachverständige Frau Buchgeher schreibt in ihrer Stellungnahme von in Ermangelung einer Abwasch als auch eines Bades. Dazu möchte ich feststellen, dass es sich hierbei nicht um Mangel handelt sondern um reine Absicht.
Das Badewasser wird, entgegen der Vermutung/Darstellung von Frau Buchgeher, eher selten gemeinsam mit dem Dachwasser über ein Rohr in die Aist geleitet. Dies aus folgendem Grund: nicht immer wenn ich bade regnet es und wenn es regnet bade ich nicht immer.
Ferner befindet sich die Trockentoilette nicht im Haus sondern im Freien.
Aus der Stellungnahme sind weiters Details des geologischen Untergrundes in der Umgebung meiner Immobilie und von Grundwasserströmen zu erfahren.
Die Frage drängt sich auf, gibt es ähnliche Stellungnahmen auch für Strassenabschnitte, wo doch dort im Megabereich verunreinigt wird? Entlang jeder grösseren Strasse brandet bei Regen ein cocktail aus Reifenabrieb, Schmiermittel, Kraftstoff- und Feinstaubpartikeln an den Rand und versickert tatsächlich in die Umwelt. Im Winter zusätzlich vermischt mit Salz.
Gibt es ähnliche Stellungnahmen in der Landwirtschaft, wo systematisch und flächendeckend problematische Flüssigkeiten verteilt werden. Hektarweise Flächen mit Chemikalien besprengt, Klärschlämme verteilt, unfassbare Mengen von Gülle aus gewaltigen Kesselwägen in die Landschaft gepumpt werden?
Gibt es ähnliche Stellungnahmen für die Abwässer, die aus sogenannten vollbiologischen Kläranlagen direkt in Flüsse geleitet werden? Diese Anlagen erzeugen ja schliesslich nicht Trinkwasser.
Frau Buchgeher vertritt in der Folge die Meinung, dass von meinen Massnahmen eine dem derzeitigen Stand der Technik entsprechende Hygienisierung bzw Reinigung nicht erwartet werden kann.
Davon bin ich auch überzeugt, denn durch die Verwendung der Type Trockentoilette und der Reduzierung/Verzicht von Chemikalien in Haushalt und Bad, ist der derzeitige RückStand der Technik jedenfalls überwunden.
Was die von Frau Buchgeher angesprochene angebliche Versickerung der von mir verursachten Abwässer betrifft, ist vorerst einmal zu definieren, was eine Versickerung ist. Der Begriff suggeriert einen passiven, permanent sich vollziehenden Vorgang. Aus der von mir beschriebenen Praxis, die geringfügig verunreinigte Mengen von Abwässern im Bereich Milliliter pro Quadratdezimeter in unterschiedlichen Zeitintervallen betrifft, kann ein solcher Vorgang nicht abgeleitet werden. Dem ersten von Frau Buchgeher aufgelisteten Punkte fehlt eine sinnvolle Begründung, die folgenden drei Punkte sind bloss eine Wiederholung der von mir beschriebenen Massnahmen.
Selbst auf die Gefahr hin, mich wie ein Papagei zu wiederholen, muss ich erneut auf die ergriffenen Massnahmen eingehen. Grundprinzip einer nachhaltigen, nicht zu verwechseln mit dem Stand der Technik entsprechenden Abwasserwirtschaft, ist einerseits die Verringerung des Anfalls von Abwasser, diese wird durch die Verwendung einer Trockentoilette erzielt und andererseits durch Verminderung des Grades der Verunreinigung. Diese wird durch Reduzierung/Verzicht des Gebrauchs von Chemikalien erreicht. Ziel war und ist, eine geringe Menge eines bloss geringfügig verunreinigten Abwassers zu erreichen. Ein Abwasser, das vom Ökosystem Wiese oder Boden vollständig gereinigt werden kann.
Keine der herkömmlichen, also dem Stand der Technik entsprechenden Anlagen hat ansatzweise diese Absicht. Allein schon die Baggerarbeiten sind ein gewaltiger Eingriff in Ökosysteme. Sämtliche Abwasserrohre liegen schliesslich in einem Schotterbett. Dieses kommt einem verzweigten Drainagesystem gleich. Der Bau der Anlage verursacht Emissionen. Die Erzeugung der Baumaschinen, der Rohre und des Bruchschotters verursacht Emissionen. Transport der Materialien und Einsatz der Maschinen verursacht Emissionen. Schon die Förderung, Raffination und Distribution des Kraftstoffs, der die Erzeugung der Baumaschinen und Rohre und Betonringe etc ermöglichte und die Baumaschinen antreibt verursachte Emissionen. Der Betrieb der Anlage verursacht Emissionen. Abtransport, Distribution und sonstige Behandlung des Klärschlammes verursacht auch wieder Emissionen. Und schliesslich hat die Anlage ein Ablaufdatum.
Einzig nachhaltig an der vollbiologischen Kläranlage ist die Verursachung von Emissionen. Das ist der Stand der Technik.
Bezirks Hauptmannschaft Freistadt
4240 Freistadt 13 Februar 2009
betrifft: Wa10-201-2008 vom 02 Feb 2009
In meinem Haus gibt es zwei Waschbecken aus Porzellan. Es gibt kein Bad, keine Abwasch, keinen Geschirrspüler und auch keine angeschlossene Waschmaschine. Selbstverständlich gibt es auch kein water closet (WC).
Ich habe im Herbst 2008 ein Klärbeet, derzeit noch ohne Pflanzenbewuchs, angelegt, mit der Absicht, dorthin das Wasser aus meinem Waschbecken zu leiten. Dabei handelt es sich um Wasser, wie es beim Salatwaschen, Händewaschen und ähnlichem eventuell auch beim Geschirrabwaschen und Wäschewaschen anfällt.
In den Jahren vor Errichtung des Klärbeetes habe ich das verwendete Wasser folgendermassen gereinigt:
Wasser vom Geschirrabwasch, Quantität etwa 4-5 Liter alle zwei bis drei Tage, habe ich mit Schwung auf ein Stück Wiese in meinem Garten geleert. Dies ohne jedwede Bedenken deshalb, da ich chemische Abwaschhilfen sparsam und selten, sehr oft aber bloss das Kochwasser von Teigwaren oder Kartoffeln verwende, dem eine fettlösende Wirkung eigen ist. Da ich vegetarisch koche, ist der Anteil von Fett ohnehin gering. Zusätzlich reinige ich von Fett verunreinigtes Geschirr zuvor mit Küchenrolle. Feste organische Abfälle landen ohnehin auf dem Komposthaufen.
Waschlauge, Quantität von 10 Liter einmal in drei Wochen und etwa dieselbe Menge erstes Schwemmwasser, habe ich ebenfalls mit Schwung auf ein Stück Wiese in meinem Garten geleert. Durchaus fein verteilt auf eine grössere Fläche.
Wiese, das ist bekanntlich Gras, Wurzelgeflechte, Bodenbakterien. Mit anderen Worten: ein natürliches System, Wasser zu reinigen. Bedingt durch die GERINGEN Mengen GERINGFÜGIG verunreinigten Abwassers, noch dazu in zeitlichen Abständen und abwechselnd auf verschiedene Flächen verteilt, kann bei dieser Art der AbwasserReinigung von EINDRINGEN IN DEN BODEN nicht gesprochen werden. Diese Mengen im Milliliterbereich bezogen auf Quadratdezimeter werden bereits von den Wurzelgeflechten absorbiert. Daraus die Verunreinigung von Gewässern oder Beeinträchtigung des Bodens abzuleiten, entbehrt jeder haltbaren wissenschaftlichen Grundlage.
Diese Gefahr besteht sehr wohl bei den als VOLLBIOLOGISCH bezeichneten Grossanlagen. Anlagen, für die extra diese Worthülse erfunden worden ist, die aber tagtäglich Kubikmeter von bloss prozentuell gereinigten Abwässern in Bäche und Flüsse leiten. Anlagen, die ausserdem Klärschlammmengen von problematischster Zusammensetzung produzieren, die wiederum auf Wiesenflächen verteilt werden, was den Ruin der Flächen verursacht. Das spielt aber keine Rolle, der Schaden wird in Euro ausgerechnet, dem Grundstücksbesitzer ausbezahlt, der daraufhin die Fläche zur Produktion von EnergieHolz verwenden kann. So einfach ist das vergleichsweise im Kubikmeterbereich.
In dem von Frau KATHARINA WAGNER verfassten Text WASSERPOLIZEILICHER AUFTRAG, fordert sie die Einstellung der Praxis, die von mir angegebenen Mengen Abwaschwasser und Waschlauge in der von mir beschriebenen Art und Weise in die Wiese zu leeren. Als Begründung werden gleich mehrere Gesetzestexte strapaziert, von denen jedoch diese Forderung nicht abgeleitet werden kann. Da sie in ihren Ausführungen den detaillierten Bezug zu den angeführten Texten schuldig bleibt, entspricht die Forderung wohl eher dem Wunschdenken von Frau Wagner.
Der dahinterstehenden Logik zufolge, müssten etwa alle Scheibenwaschanlagen von Automobilen verboten werden. Die Waschmittel in diesen Anlagen werden bekanntlich auf die Scheiben gespritzt, wo sie sich wohl kaum in nichts auflösen. Eher ist anzunehmen, dass diese Substanzen von der Strasse in den Strassengraben und in die Wiese gelangen. Ebenfalls entgegen der Logik von Frau Wagner werden Automobile von ihren Besitzern immer wieder gewaschen, auch mit Waschlauge oder Shampoo. Da die Variante, Waschlauge über ein Automobil zu leeren gesetzeskonform scheint, kann ich gerne auch davon Gebrauch machen. Es würde mich persönlich auch interessieren, wie Frau Wagner und der Herr Sachverständige die offenbare Unbedenklichkeit des Cocktails aus Streusalz, Reifenabrieb und Mineralölpartikel begründen, der in Kubikmetermengen an die Strassenränder brandet, um daraufhin in Wiesengrundstücken zu versickern.
Weiters fällt noch Badewasser an in meinem Haus. Da ich kein Bad habe, bade ich wie weiland schon meine Grosseltern, die hier vor mir gewohnt haben. Aus gesundheitlichen, um den ph-Wert von Haut und Haar nicht durcheinanderzubringen, und aus ökologischen Gründen, verwende ich weder Seife noch Shampoo oder irgendwelche Badewasserzusätze. Dieses Badewasser habe ich früher ganz unverfroren in den Bach geleitet. Sollte daran etwas auszusetzen sein, müsste gemäss dieser Logik auch jedwedes Baden von Einheimischen und ausländischen Gästen in Seen, Moorteichen und Bächen verboten sein oder werden. Es ist jedoch eher so, dass das Baden in Flüssen und Bächen nicht ratsam bis verboten ist, wenn die Konzentration von Abwasser zu gross ist, das zb von VOLLBIOLOGISCHEN Kläranlagen hineingeleitet wird. Bekanntlich arbeiten diese Anlagen mit einer Effizienz, die 100% nie erreicht. Wobei dahingestellt bleibt, inwieweit man den bekannt gegebenen Angaben der Betreiber Glauben schenken kann und wie diese Angaben überhaupt interpretiert werden können.
Wie schon in meinem Schreiben vom 15 09 2008 an die Gemeinde Weitersfelden dargestellt, dadurch auch der BH Freistadt bekannt und hier nochmals als Kopie beiliegend, beruht mein Konzept auf VERMEIDUNG und der REINIGUNG von Abwasser. Vermeidung wird hauptsächlich durch die Verwendung des Typs TROCKENTOILETTE erzielt. Dadurch kommt schon kein, in seiner Zusammensetzung problematischer Cocktail zustande, wie bei Verwendung eines water closet. Ausserdem verringern sich die Quantitäten signifikant. In der Folge kommt es zu keinen problematischen Klärschlammmengen, deren Schicksal ja im Dunklen bleibt bei den VOLLBIOLOGISCHEN Anlagen.
Meine Forschung und Praxis im Bereich VERMEIDUNG und REINIGUNG von Abwasser erstreckt sich auf über ein Jahrzehnt und ich betrachte dieses Projekt, nicht zuletzt auf Grund des liebevollen Verständnisses, das die Behörde, im besonderen Frau Wagner, ihm entgegenbringt, als ein ÖKOLOGISCHES PILOTPROJEKT. In diesem Kontext gesehen, ist die Administration besser beraten, das Projekt zu fördern als es auf unproduktive Art und Weise abwürgen zu lassen.
Das Projekt spiegelt aktuell auch die Problematik FINANZKRISE, nicht die der Banken sondern die des/der einzelnen. Steigende Arbeitslosigkeit, Gehaltskürzung, sprich freiwilliger Gehaltsverzicht, Pensionskürzung, haben schliesslich Auswirkungen, oder nicht?
Mein Projekt vereint deshalb ÖKOLOGISCHE EFFIZIENZ und FINANZIELLE LEISTBARKEIT.
Die AnschlussKosten an die VOLLBIOLOGISCHE Abwasseranlage der hiesigen Wassergenossenschaft bewegen sich angeblich in Höhe von € 6000-7000,00, noch nicht gerechnet die Kosten des Hausanschlusses. Was soll daran für jemanden VOLLBIOLOGISCH sein, dessen Jahreseinkommen schon die Höhe dieses Betrages nicht erreicht? Bloss jemand, der auf einem geschützten Arbeitsplatz herumsitzt, wie etwa Frau Wagner, kann ruhigen Gewissens der Meinung sein, man könne auf Berücksichtigung dieser Umstände getrost verzichten.
Ich beantrage deshalb, meine engagierte Auseinandersetzung mit dem Problem Abwasser nicht weiter durch absurde Argumentation zu sabotieren, weiters, die von mir ergriffenen Massnahmen lieber erfreut zur Kenntnis zu nehmen und das von mir quasi als Fleissaufgabe errichtete Klärbeet als effiziente Massnahme zur Reinigung des tatsächlich nur GERINGFÜGIG verunreinigten und in GERINGER Quantität vorkommenden Abwassers zu respektieren und anzuerkennen.
Alternativ dazu biete ich auch noch folgendes möglicherweise kabarettreife Szenario an:
Zum Händewaschen benutze ich seit eh und je ausschliesslich Kernseife. Selbst darauf verzichte ich in Zukunft und wasche meine Hände nur noch mit Holzasche, die ich der Aschenlade meines alten Tischherdes entnehme, der sich in Griffnähe zu meinem Waschbecken befindet. Mit diesem HolzascheAbwasser giesse und gleichzeitig dünge ich das Gemüse in meinem Garten.
In Zukunft verzichte ich beim Geschirrabwaschen vollkommen auf die Verwendung eines Spülmittels, vielmehr verwende ich auch da nur noch Holzasche.
Das Badewasser, Zusammensetzung wie weiter oben bereits beschrieben, leite ich weiterhin unverfroren in den Bach. Die Werte dieses Wassers werden jeden Klärwart einer VOLLBIOLOGISCHEN Anlage vor Vergnügen hüpfen lassen, würde er sie mit seiner Anlage erreichen. Fallweise kann ich das Badewasser auch zum Sprengen des Rasen oder zum Giessen der Blumen in meinem Vorgarten verwenden.
Mit der Waschlauge wasche/wische ich zuerst die Fussböden in meinem Haus und anschliessend reinige ich die Steinstufen im Eingangsbereich oder die Felgen, Reifen, Radkästen, Stossstangen, Nummerntafeln etc meines KFZ.
Last but not least darf ich noch erwähnen, dass ich in der warmen Jahreszeit im Garten dusche, selbstverständlich ohne Verwendung irgendwelcher Chemikalien. Das Wasser fliesst dann direkt in das Gras. Wenn es die Witterung erlaubt, koche ich auch im Freien und wasche dort auch gleich das Geschirr ab. Letzteres wiederum unter ausschliesslicher Verwendung von Holzasche. Immer öfter wasche ich auch Wäsche mit der Hand. Auch im Freien. Die dabei anfallenden geringen Mengen an Waschlauge verwende ich zur Reinigung der RecyclingGlasfenster meines Gartenhauses oder wie oben erwähnt.
Betrifft die von Frau Wagner angegebenen Gesetzesstellen:
§138 HERSTELLUNG DES GESETZMÄSSIGEN ZUSTANDES
Aufgrund meiner seit Jahren praktizierten Massnahmen zur VERMEIDUNG und REINIGUNG von Abwasser, wie oben im Detail ausgeführt, kam und kommt es weder zu einer Gewässerverunreinigung noch zu einer Beeinträchtigung des Bodens. Der gesetzmässige Zustand wurde nicht verletzt und bedarf somit auch keiner Herstellung.
§30 WRG 1959 formuliert ZIELE, insbesondere die REINHALTUNG VON GEWÄSSERN EINSCHLIESSLICH DES GRUNDWASSERS.
Im Bescheid ist nicht angegeben, gegen welchen Punkt/welche Punkte der zwei Absätze meine Massnahmen in Widerspruch stehen würden.
Da meine Praxis der VERMEIDUNG und REINIGUNG von Abwasser kein Gewässer beeinträchtigt, ist ein Zuwiderhandeln nicht gegeben.
§31 WRG 1959 ALLGEMEINE SORGE FÜR DIE REINHALTUNG Abs 1 und 2.
Meine Praxis der VERMEIDUNG und REINIGUNG von Abwasser verursacht keine Gewässerverunreinigung ein. Die Massnahmen laufen mit den Bestimmungen konform.
§32 BEWILLIGUNGSPFLICHTIGE MASSNAHMEN behandelt Einwirkungen auf Gewässer, die deren Beschaffenheit beeinträchtigen. Geringfügige Einwirkungen gelten bis zum Beweis des Gegenteils nicht als Beeinträchtigung.
Meine Massnahmen verursachen keine Einwirkungen auf Gewässer, die unmittelbar oder mittelbar deren Beschaffenheit beeinträchtigen und bedürfen folglich auch keiner wasserrechtlichen Bewilligung.
§98 ZUSTÄNDIGKEIT
§105 ÖFFENTLICHES INTERESSE beinhaltet eine Reihe von Punkten. Im Bescheid ist nicht angegeben, gegen welchen der sehr unterschiedlichen Punkte meine Massnahmen in Widerspruch stehen.
Da meine Massnahmen keine Beeinträchtigung des Wassers verursachen, und auch mit keinem der aufgelisteten Punkte des Abs 1 (a - n) in Zusammenhang und demnach auch nicht in Widerspruch stehen, liegt kein Grund vor, die Massnahmen als unzulässig anzusehen.
KOSTENVORSCHREIBUNG € 120,00:
Mein Schreiben vom 15 09 2008 an die Gemeinde Weitersfelden enthält eine detaillierte Darstellung meiner Massnahmen zur VERMEIDUNG und REINIGUNG der Abwässer, insbesondere ist daraus ersichtlich, dass es sich um GERINGE Mengen und GERINGFÜGIGE Verunreinigung handelt. Aus dieser Darstellung die Notwendigkeit einer Amtshandlung vor Ort, Lokalaugenschein, abzuleiten, ist unverhältnismässig und konstruiert.
Dazu kommt, dass sich Fr Wagner und Hr Leonhardsberger in keiner Weise für die ÖKOLOGISCHE EFFIZIENZ und FINANZIELLE LEISTBARKEIT meines Pilotprojektes im Umgang mit Abwasser interessiert haben. Das errichtete Klärbeet wurde von ihnen aus etwa 10m Entfernung betrachtet. Ich wurde mit einer vorfabrizierten Erklärung, basierend auf einem Vorurteil, abgespeist. Diese Erklärung hätten sie mir getrost unter Verzicht auf persönliches Kennenlernen schriftlich über den Postweg zukommen lassen können.
Fr Wagner hat zudem Fotos geschossen, selbstverständlich ohne meine Einwilligung. Man versuche sich vorzustellen, ich würde ohne zu fragen im Büro von Fr Wagner Fotos machen wollen.
Fr Wagner und Hr Leonhardsberger sind zudem verantwortlich für die behördliche Absegnung der Anlage einer hiesigen Wassergenossenschaft, die als VOLLBIOLOGISCH lobpreist, lobgepriesen wird, offenbar weil sie nicht mit ÖKOLOGISCH bezeichnet werden kann. Da ich zufällig auch hier wohne, kann ich diesen Zusammenhang nicht unbefangen betrachten. Vielmehr betrachte ich auf Grund dieses Zusammenhanges und der zuvor angeführten Gründe, die € 120,00 Forderung für den mir angediehenen Dienst, als nicht gerechtfertigt und auch nicht konform mit dem angeführten Gesetzestext § 77 Abs 1 AVG 1991, in dem von der Möglichkeit des Einhebens von Kommissionsgebühren die Rede ist, hinsichtlich der Verpflichtung aber auf §76 verwiesen wird. Da die Amtshandlung (Lokalaugenschein) in keinem Verhältnis zu einer auch nur hypothetischen Gesetzesverletzung stand, tatsächlich auch kein Lokalaugenschein durchgeführt wurde, sondern bloss ein bereits feststehendes Vorurteil verkündet wurde, das man mir wie gesagt, getrost auch hätte schriftlich zusenden können, liegt kein Grund im Sinne dieses Paragrafen vor, mir diese Rechnung zu präsentieren. Ich sehe deshalb auch keine Veranlassung, den entbehrlichen Ausflug von Fr Wagner und Hr Leonhardsberger mit einem Betrag von € 120,00 zu vergolden.
In dieser Angelegenheit sind mir, leicht nachvollziehbar, Kosten erwachsen: Lokalaugenschein, inklusive 45 Min Wartezeit und Aufwand für Recherche und Verfassung dieses Schriftsatzes. Kosten: € 170,00
RAIBA FREISTADT
Knt Nr 2120004
BLZ 34110
07952-8235 backwood@servus.at www.backwood.at
Bez Verwaltungsbehörde
4240 Freistadt 15 Dez 2008
betrifft: Wa10-201-2008 vom 02 Dez 2008 Katharina Wagner
Die Behörde geruht bei mir einen Lokalaugenschein durchzuführen. Begründung: Der Behörde wurde bekannt, dass die Abwässer der Liegenschaft Harrachsthal 8 nicht gesetzeskonform entsorgt werden.
Aus der an das Gemeindeamt Weitersfelden am 15 Sept 2008 übermittelten und offenbar an die Bezirksbehörde weitergeleiteten detaillierten Projektdarstellung kann nicht abgeleitet werden, dass eine nicht gesetzeskonforme Entsorgung vorliegt. Ich beantrage deshalb eine Erklärung, die zur Transparenz dieses fragwürdigen Informationsflusses führt, den ich im übrigen als nicht gesetzeskonform erachte. Es darf schliesslich davon ausgegangen werden, dass Behörden sich auch an bestehende Gesetze zu halten haben und wie in diesem Fall, einem engagierten Projekt einer umweltfreundlichen und nachhaltigen Abwasserbehandlung zumindest einmal unvoreingenommen gegenüber zu stehen haben, noch dazu, wenn ich bedenke, dass Behörden naturgemäss und notorisch untätig bleiben, wo es in grossem Ausmass bereits lange schon zum Himmel stinkt. Wo waren die Vertreter von Gemeinde und Bezirksbehörde in den letzten Jahrzehnten, in denen bekannt war, dass die Abwässer in diesem Dorf und anderswo, kaltblütig in den Fluss geleitet wurden, was auch in diesen Zeiten nicht gesetzeskonform war. Es handelte sich schliesslich um Kubikmeter, jetzt inszenieren Sie einen Ausflug hierher, um den Weg von vergleichsweise ein paar Tropfen zu be-lokalaugenscheinen. Drei Fahrzeuge, drei Beamte, noch dazu bezahlt. Mein Engagement im Bereich Emissionsfreie Technologie ist bis dato nicht honoriert, von den Kosten gar nicht gesprochen.
Der Aufwand der Amtshandlung steht in einem krassen Missverhältnis zu der Gefahr, welche in einem denkbaren worst scenario von diesem Projekt ausgehen könnte. Wobei dahingestellt bleibt, was überhaupt passieren könnte.
Ich darf die Vertreter der Behörden in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam machen, sich vielmehr dort umzusehen, wohin die Klärschlammberge der von Ihnen als gesetzskonform betrachteten mittleren und grösseren Anlagen verbracht werden.