Source: http://archiv.monopol-magazin.de/agbs/
Timestamp: 2018-09-25 08:53:18
Document Index: 239579112

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 505', '§ 312']

AGBs | Monopol - Magazin für Kunst und Leben
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Juno Kunstverlag GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Friedrichstrasse 140, 10117 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg HRB 100896 („Monopol“) für das Zeitschriftenabonnementwesen und den Bezug von Produkten
Für Angebote und Lieferungen von Abonnements der monatlichen Zeitschrift „Monopol – Magazin für Kunst und Leben“ („Zeitschrift“) und Produkten jeder Art einschließlich Kunsteditionen („Produkte“) über Fernabsatz gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen von Monopol. Sie können diese auch ausdrucken.
2.1 Die Web-Seiten und die Anzeigen in der Zeitschrift sowie in Werbematerialien jeder Art von Monopol stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Dies gilt insbesondere für Kunsteditionen, die auf Grundlage von Monopol gemachten Informationen der Galerien und Künstler angeboten werden. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages ab. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Mitteilung, die den Eingang Ihrer Bestellung bei Monopol bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass Monopol die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder der Bestellung durch Versenden der Ware tatsächlich entspricht. Insbesondere bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Internetseite ist Monopol zum Rücktritt berechtigt.
3 Verlängerung und Kündigung von Abonnements
3.1 Das Jahres-Abonnement bzw. Studenten-Abonnement für die Zeitschrift läuft für die Dauer von einem Jahr. Das Abonnement verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn es nicht spätestens vier Wochen zum nächsten Erstverkaufstag des Heftes schriftlich gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements (z.B. Geschenk-Abonnement) endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart. Das Mini-Abonnement umfasst drei Ausgaben. Wird das Mini-Abonnement nicht binnen 14 Tagen nach Erhalt der dritten Ausgabe schriftlich abbestellt, verlängert es sich automatisch zum Jahresabonnement. Im Falle der Verlängerung gelten für das Abonnement dann die zum Jahresabonnement genannten Konditionen.
Tel.: (0049) 1805 474047*
Fax: (0049) 1805 861 8002
(jeweils 14 ct/min aus dem Festnetz, max. 42 ct/min aus dem Mobilfunk)
Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang der Erklärung beim Monopol maßgeblich. Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Adresse für Kunsteditionen:
Juno Kunstverlag GmbH
Tel.: 030-981 941 134
Fax: 030-981 941 199
Adresse für Produkte (außer Kunsteditionen):
Der Widerruf ist bei CDs, Videos und DVDs sowie bei Software nach Entsiegelung ausgeschlossen. Dieses Widerrufsrecht findet auch keine Anwendung bei einem Zeitschriften- oder Zeitungsabonnement, bei dem alle bis zur ersten Kündigungsmöglichkeit zu entrichtenden Zahlungen einen Gesamtbetrag von € 200,00 nicht überschreiten (§ 312 d Abs. 4 Nr. 3 BGB i. V. m. §§ 505 Abs. 1 S. 2, 491 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Ferner finden die weiteren gesetzlichen Ausschlussgründe Anwendung (§ 312d Abs. 4 BGB).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5.1 Die von Monopol angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer soweit einschlägig. Bei Auslandslieferungen übernehmen Sie die zusätzlich anfallenden Steuern und Zölle. Die Lieferung von Zeitschriften innerhalb Deutschlands erfolgt frei Haus. Porto und Verpackungskosten für Produkte und für Lieferungen der Zeitschrift ins Ausland werden nach Aufwand berechnet. Lieferungen über 31 kg Versandgewicht bedürfen einer besonderen Vereinbarung mit Monopol. Kunsteditionen sind bis Euro 500 versichert.
5.2 Der Preis für Abonnements der Zeitschrift wird für den Bezugszeitraum im Voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen für Abonnements und für Produkte werden sofort fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist dieser neue Bezugspreis ab der Verlängerung des Abonnements zu entrichten.
5.3 Die Zahlung für Abonnements der Zeitschrift und der Kauf von Produkten sind per Bankeinzug oder Rechnung möglich. Abonnements der Zeitschrift können auch per Kreditkarte (Visa, Mastercard) bezahlt werden.
5.4 Der ermäßigte Bezugspreis für Schüler, Studierende, Wehr- und Zivildienstleistende kann nur nach Vorlage einer gültigen Schul-, Immatrikulations- bzw. Dienstzeitbescheinigung eingeräumt werden. Bei Schülern ist zusätzlich der Nachweis des eigenen Wohnsitzes erforderlich.
5.5 Gegen Ansprüche von Monopol kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufgerechnet werden.
6.4 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Überschreitung von Lieferfristen berechtigt grundsätzlich nicht zum Rücktritt. Da es sich bei den angebotenen Kunsteditionen um handgefertigte Stücke bzw. Unikate handelt, kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Lieferung um einen erheblichen Zeitraum verzögert. Hiervon ist auszugehen, wenn nach Rechnungsausgleich eine Lieferfrist von 21 Tagen überschritten wird. Bei einer solchen Überschreitung der Lieferzeit sind sowohl Sie als auch Monopol zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
7.3 Bei den Kunsteditionen handelt es sich um Unikate bzw. handgefertigte Stücke, daher sind leichte Abweichungen in Farbe und Größe von der Darstellung im Internet- oder der Zeitschrift möglich.
9.2 Im Übrigen haftet Monopol nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Lieferung. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.1.