Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-11-2014-4A_568-2014
Timestamp: 2016-10-27 17:00:09
Document Index: 236164561

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_568/2014 (14.11.2014)
4A_568/2014 � � Urteil vom 14. November 2014
Versicherung B.________ AG,
Abschreibung eines Verfahrens,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. September 2014.
dass der Beschwerdef�hrer am 21. Januar 2014 beim Friedensrichteramt Winterthur ein Schlichtungsgesuch einreichte;
dass die Friedensrichterin die Schlichtungsverhandlung auf den 11. April 2014 ansetzte;
dass die Friedensrichterin die Verhandlung am 10. April 2014 auf Gesuch des Beschwerdef�hrers auf den 15. Mai 2014 verschob;
dass die Friedensrichterin die Verhandlung in der Folge auf den 14. Juli 2014 verschob, diesmal mit dem Hinweis, dass einem weiteren Verschiebungsgesuch aus demselben Grund nicht mehr stattgegeben w�rde;
dass die Friedensrichterin das Verfahren infolge Nichterscheinens des Beschwerdef�hrers mit Verf�gung vom 15. Juli 2014 als gegenstandslos geworden abschrieb;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich eine vom Beschwerdef�hrer gegen die Verf�gung des Friedensrichteramts Winterthur vom 15. Juli 2014 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 16. September 2014 abwies;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 20. September 2014 erkl�rte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. September 2014 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allf�llige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass sich der Beschwerdef�hrer nicht mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. September 2014 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt h�tte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgen�gend zu begr�nden, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zul�ssig sein soll;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 20. September 2014 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umst�nden ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. November 2014