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Timestamp: 2017-03-27 06:50:28
Document Index: 269476807

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 25', 'Art. 16', 'Art. 41', 'Art. 24', 'Art. 41', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_631/2015 Urteil vom 29. Januar 2016
A. Mit Verfügung vom 17. Juni 2014 forderte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt von A.________ (Jg. 1983) Taggelder in Höhe von insgesamt Fr. 2'751.60 zurück, welche er für die Monate September, Oktober und Dezember 2012 zu Unrecht bezogen habe. Auf Einsprache hin bestätigte sie dies mit Entscheid vom 26. August 2014.
B. In teilweiser Gutheissung der dagegen von A.________ erhobenen Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt den angefochtenen Einspracheentscheid vom 26. August 2014 mit Entscheid vom 17. Juni 2015 teilweise auf und reduzierte die geltend gemachte Rückforderung auf Fr. 157.40.
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2. Bezüglich der gesetzlichen Bestimmungen über die Rückforderung unrechtmässig erfolgter Taggeldzahlungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG) wird auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen. Dasselbe gilt hinsichtlich der Wiedererwägung früherer Verfügungen zufolge zweifelloser Unrichtigkeit derselben und erheblicher Bedeutung ihrer Berichtigung. Grundsätzlich richtig sind auch die vorinstanzlichen Ausführungen über die Zumutbarkeit einer während der Arbeitslosigkeit als Selbstständigerwerbender aufgenommenen Tätigkeit (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG; Art. 41a AVIV) sowie die gesetzliche Regelung der Voraussetzungen, unter welchen dabei erwirtschaftetes Entgelt bei der Taggeldberechnung der Arbeitslosenversicherung als Zwischenverdienst (Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG) anzurechnen ist (vgl. Art. 41a Abs. 1, 2 und 5 AVIV; Rz. C147 der Weisungen des SECO in AVIG-Praxis ALE).
3. Bestätigt hat das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid die verfügte und im Einspracheverfahren geschützte Rückforderung von Fr. 157.40, welche die Kontrollperiode Dezember 2012 betrifft. Dagegen ist von keiner Seite ein Rechtsmittel ergriffen worden. Wie das SECO richtig festhält, steht deshalb hier nur noch die Rückforderung von für die Kontrollperioden September und Oktober 2012 ausgerichteten Taggeldern als Streitgegenstand zur Diskussion.
4. Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind dem Verfahrensausgang entsprechend vom Beschwerdegegner als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 17. Juni 2015 wird, soweit er die Kontrollperioden September und Oktober 2012 betrifft, aufgehoben und der Einspracheentscheid der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt vom 26. August 2014 auch insoweit bestätigt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.