Source: http://www.al-leutershausen.de/Stadtrat-von-Leutershausen/Tagesordnung/Beschluesse-2016
Timestamp: 2018-09-19 22:15:34
Document Index: 356828769

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 14', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 10']

Alternative Liste Leutershausen - Tagesordnung/Beschlüsse 2016
Tagesordnung/Beschlüsse 2018
Tagesordnung/Beschlüsse 2017
Tagesordnung/Beschlüsse 2016
Tagesordnung und Beschlussfassungen der Stadtratssitzung
vom Dienstag, den 13.12.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung
02 Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Vergabe der Ausführungsarbeiten
03 Entwässerungsanlage Leutershausen; Vergabe einer dynamischen
04 Beschluss über die Prioritätenliste 2017 - 2020 und Vorschlag zur Erhaltung der
dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Leutershausen
05 Mitteilungen
BGM Xxxxxxxxxx teilt mit, dass eine E-Mail mit Anregungen zum geplanten Bahnhalt eines Bürgers an alle Stadträte weitergeleitet wurde.
Zum Thema Abwasserbeseitigung in den Ortsteilen Eckartsweiler, Röttenbach, Atzenhofen und Gutenhard, Steinberg, Schwand wird am 28.01.2016 eine Klausurtagung des Stadtrats stattfinden.
06 Wünsche und Anfragen
STR Xxxxxxxxxx bittet, einen Ortstermin am Nettomarkt mit allen beteiligten Behörden einzuberufen.
BGM Xxxxxxxxxx erläutert, dass ein gemeinsamer Termin sehr schwierig ist und das Landratsamt Ansbach die zuständige Baubehörde ist.
STR Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach dem Pressetermin über das Gewerbegebiet Leutershausen Ost am 16.12.2016.
BGM Xxxxxxxxxx erläutert, dass hier alle interessierten Bürger-Innen eingeladen sind und im März 2017 ein großes Event zum Spatenstich geplant ist.
Beschlüsse vom 13.12.2016
2016.12.13 k.pdf [ 83.7 KB ]
vom Dienstag, den 29.11.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Parkplätze S-Bahnhalt in Wiedersbach; Genehmigung der Entwurfsplanung
02 Neuregelung § 2b UStG; Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung
03 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche
Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leutershausen (BGS WAS); Neukalkulation
des Herstellungsbeitrags und der Verbrauchsgebühr
04 Änderung des § 14 "Einzelne Aufgaben" der Geschäftsordnung
05 Erschließung der Buckäckerstraße im Ortsteil Brunst; Fertigstellung der
06 Beschaffung eines HLF 20 für die FFW Leutershausen; Vergabe des Auftrages
07 Ortsdurchfahrt Tiefenthal; Beschluss zur Durchführung der Maßnahme und Genehmigung
der Entwurfsplanung
08 Kläranlagesanierung Leutershausen; Vergabe der Leistungsphase 3
09 Mitteilungen
BGM Xxxxxxxxxx teilt mit, dass am 15.02.2017 eine Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn zum geplanten Bahnhaltepunkt Wiedersbach stattfindet.
STR Xxxxxxxxxx bittet die Tagesordnung künftig nicht so umfangreich zu gestalten und die Sitzung kürzer zu halten.
Beschlüsse vom 29.11.2016
2016.11.29 k.pdf [ 96.7 KB ]
vom Dienstag, den 22.11.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung vom 08.11.2016
02 Vergabe der Trafostation an der Kläranlage Leutershausen
03 Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2017;
Jahresantrag für die Altstadt
04 Wasserlieferungsvertrag FWF; Anschluss Ortsteile Tiefenthal, Hinterholz, Neunkirchen
05 Wasserversorgung des Ortsteils Tiefenthal, Breitband, Wasserversorgung Anschluss
Neunkirchen und 2. Einspeisung Leutershausen; Vergabe der Leistungsphasen 8-9 und
der Sicherheits- u. Gesundheitschutzkoordination
06 Mitteilungen
a) Am 16.12.2016 wird eine interne Sitzung der beteiligten Behörden/Ministerien wegen
der Finanzierung des Projekts „Deutsches Flugpioniermuseum“ stattfinden. Für
Januar ist dann ein gemeinsames Finanzierungsgespräch vorgesehen.
b) Im Rahmen der Vorstellung der Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung am
08.11.2016 würde die Verwaltung beauftragt die nicht mehr aktuelle
Begrüßungsmappe für Neubürger zu überarbeiten. Die Neubürgerbroschüre ist
bereits in Arbeit. Im Mitteilungsblatt am 18.11.2016 wurden die Bürger aufgefordert
Anregungen zur Erstellung einer Neubürgerbroschüre zu geben.
c) Am 8./9.10.17 ist ein Tag des offenen Ateliers geplant i.V.m. Kunst- und
Büchermarkt, evtl. Gewerbemarkt. Die Sparkasse hat bereits ihre Unterstützung
d) Der Stadt liegt ein Kooperationsvertrag mit der FH-Ansbach für eine Bachelorarbeit
mit dem Thema: Entwicklung eines nachhaltigen Energiekonzeptes in der
Kläranlage Leutershausen vor.
e) 2 Terminvorschläge für den Spatenstich in Wiedersbach (Bahnhalt) stehen fest:
17.03.17, 13.00 Uhr oder 23.03.17, 10.00 Uhr
f) Die Stadt Leutershausen wird mit dem Gewerbering Leutershausen eine
Kooperationsvereinbarung eingehen, indem festgelegt wird welche Aufgaben der
jeweilige Partner hat.
07 Wünsche und Anfragen
a) SRín Xxxxxxxxxx fragt nach, ob man nicht bei der nächsten Wahl auf die Mittelschule ausweichen könnte, da diese barrierefrei ist.
Antwort: Die Wahlen werden ab 2017 in der Mittelschule durchgeführt.
b) SRín Xxxxxxxxxx fragt, ob man nicht den Weg hinter dem Nettomarkt sichern könnte, um Kosten für die Stadt Leutershausen zu vermeiden.
Antwort: Frau 1. Bürgermeisterin Xxxxxxxxxx wird sich den Weg am Donnerstag, 24.11.16 ansehen, da sie bereits einen Termin am Nettogelände um 08.30 Uhr hat.
2016.11.22 k.pdf [ 87.6 KB ]
vom Dienstag, den 08.11.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Genehmigung des Protokolls vom 18.10.2016
02 Vorstellung der Ergebnisse der örtliche Rechnungsprüfung 2014; Stadt Leutershausen
03 Feststellung des Jahresrechnung 2014 - Stadt Leutershausen
04 Feststellung der Jahresrechnung 2014 - Vereinigte Stiftungen
05 Entlastung der Verwaltung für Jahresrechnung 2014 - Stadt Leutershausen
06 Entlastung der Verwaltung für Jahresrechnung 2014 - Vereinigte Stiftungen
07 Vorlage der Jahresrechnungen 2015 - Stadt Leutershausen
08 Vorlage der Jahresrechnungen 2015 - Vereinigten Stiftungen
09 Vertagt: Neuregelung § 2b UStG; Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung
11 Wünsche und Anfragen
a) SRìn Xxxxxxxxxx bittet um Veröffentlichung der Auswertung der Geschwindigkeitsmessung am Kindergarten Wiedersbach im Mitteilungsblatt.
Antwort: Die Auswertung wird in einem der nächsten Ausgabetermine im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
b) SRìn Xxxxxxxxxx bittet um rechtzeitige Bekanntgabe des Sitzungsplanes für 2017.
Antwort: Die Planung der Stadtratssitzungen für das Jahr 2017 sind in Planung und werden rechtzeitig bekanntgegeben.
c) SR Xxxxxxxxxx fragt nach, ob der Termin am 14.11.2016 im Landratsamt mit dem Thema: S-Bahn-Verlängerung Ansbach - Dombühl - Treffen der Projektpartner noch aktuell ist.
Antwort: Dies wurde von Herrn 2.Bürgermeister Xxxxxxxxxx bejaht.
d) SR Xxxxxxxxxx fragt nach dem roten abgemeldeten Auto am Fischbuck (Parkplatz).
Antwort: Der Eigentümer wurde bereits angeschrieben und ihm Zeit bis zum 15.11.2016 gegeben sein Fahrzeug zu entfernen, da es ansonsten auf seine Kosten entfernt und entsorgt wird.
12 Vereidigung Neuer Erster Bürgermeister
Beschlüsse vom 08.11.2016
2016.11.08 k.pdf [ 88.1 KB ]
vom Dienstag, den 18.10.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigungen der öffentlichen Sitzungen
01 A Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2016
01 B Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2016
01 C Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2016
02 Flugpioniermuseum Leutershausen;
Vorstellung der überarbeiteten Pläne zur Weiterentwicklung des Flugpioniermuseums,
Museums der Stadtgeschichte einschließlich eines Depots
03 Vorstellung Kooperationsmodell "Kläranlage" und weitere Vorgehensweise
04 Nachmeldung: Neubau eines Frischemarktes am Steinweg
SRìn Xxxxxxxxxx fragt nach, ob auf dem Spielplatz in Sachsen schon ein Schattenbaum gepflanzt wurde.
Beschlüsse vom 18.10.2016
2016.10.18 k.pdf [ 81.3 KB ]
vom Dienstag, den 04.10.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leutershausen
(Wasserabgabesatzung - WAS); Neuerlass wegen Änderungen
02 Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der
Stadt Leutershausen (BGS WAS); Neuerlass wegen Änderungen
03 Vergabe der Leistungen für die Begleitung der Förder- und Umsetzungsmaßnahmen des
Leitprojekts aus dem IRE "Dt. Flugpioniermuseum in Leutershausen" an die
Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH – Honorarangebot
04 Zuschussvertrag für die Detailuntersuchung der Deponie Leutershausen
S-Bahn-Verlängerung Ansbach – Dombühl - Treffen der Projektpartner am 14. November 2016
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Altmühlbrücke Frommetsfelden
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Bescheide Wasserversorgung Schützenstraße
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Museum
Beschlüsse vom 04.10.2016
2016.10.04 k.pdf [ 81.1 KB ]
vom Dienstag, den 27.09.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung 13.09.2016 und 15.09.2016
02 Altmühlbrücke Frommetsfelden; Sachstandsbericht und Ausblick
03 Flugpioniermuseum Leutershausen; Beschluss des Stadtrates zur Weiterentwicklung
sowie zur Übernahme der Betriebskosten
04 Vergabe der Leistungen für die Begleitung der Förder- und Umsetzungsmaßnahmen des
05 Beitrags- und Gebührensatzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der
06 Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leutershausen
07 Sanierung Kläranlage Leutershausen; Festlegung der Abwasserbehandlungstechnik
08 Zuschussvertrag für die Detailuntersuchung der Deponie Leutershausen
2016.09.27 k.pdf [ 83.2 KB ]
vom Dienstag, den 20.09.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Tiefenthal; Vergabe der
02 Mitteilungen
Vom 23.09. - 26.09.2016 findet die Kirchweih in Brunst statt.
Am Mittwoch, 21.09.2016 findet eine Kläranlagenbesichtigung in Burgkunstadt zum Thema SBR -Technik statt.
Die Probleme bei der Schülerbeförderung wurde durch die Beauftragung mehrerer Sonderbusse gelöst. Mit der Beförderung wurde die Firma Xxxxxxxxxx, Binzwangen beauftragt.
03 Wünsche und Anfragen
STR Xxxxxxxxxx berichtet über die Probleme zu Beginn des Schuljahres mit der Schülerbeförderung.
Beschlüsse vom 20.09.2016
2016.09.20 k.pdf [ 95.8 KB ]
vom Dienstag, den 13.09.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 A Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 12.07.2016
01 B Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 26.07.2016
02 Gewerbegebiet Leutershausen OST
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur öffentlichen Beteiligung zum
Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen-Ost und zur 5. Änderung des
Flächennutzungsplans der Stadt Leutershausen
03 Gewerbegebiet Leutershausen OST
Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
04 Gewerbegebiet Leutershausen OST
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen-Ost
05 Wasserlieferungsvertrag FWF; Anschluss Ortsteile Tiefenthal, Hinterholz,
06 Antrag der Alternativen Liste – Vergabeverfahren
07 Bahnhalt Wiedersbach; Vergabe der weiteren Planungsleistungen
08 Mitteilungen
Der Obst- und Gartenbauverein lädt die Stadtratsmitglieder am 17. und 18.9.2016 zu der Veranstaltung „Besucht euren Saftladen“ ein.
Am 14.9.2016 findet ein großer Besprechungstermin zum Thema „Museum“ mit Vertretern der Regierung im Büro Xxxxxxxxxx statt. Frau Xxxxxxxxxx aus Berlin nimmt teil. Es geht um die Ausarbeitung des Grobkonzepts und Vorstellung von Konzeptskizzen.
09 Wünsche und Anfragen
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Tempo 30 Zone zwischen den Stadttoren
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Strahler am Oberen Tor
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Ladestation für E-Autos
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Zuschüsse für die Sanierung von Abwasserkanälen - Härtefallregelung
Anfrage SRin Xxxxxxxxxx: Vereinsmitgliedschaft 1. Bürgermeister Xxxxxxxxxx
Anfrage SRin Xxxxxxxxxx Radweg Ansbach - Mitteilung des Sachstands
Anfrage SR Xxxxxxxxxx: Anliegerversammlung Tiefenthal
Beschlüsse vom 13.09.2016
2016.09.13 k.pdf [ 100.3 KB ]
vom Dienstag, den 26.07.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung; Sitzung vom 12.07.2016
02 Festlegung Wahltermin - Neuwahl des 1.Bürgermeisters
03 Berufung eines Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl
04 Einteilung der Stimmbezirke für die Bürgermeisterwahl
05 Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer bei der Bürgermeisterwahl
06 Einsatzfahrzeug HLF 20, FFW Leutershausen; Beschluss über die Anschaffung
07 Bahnhalt Wiedersbach; Vorstellung des Grundkonzepts und Vergabe der weiteren
Planungsleistungen Vorstellung durch Herrn Zenker
08 Baugebiet Buckäckerstraße, Brunst; Vergabe der Planungsleistungen für den
09 Deponie Neunkirchen; Zuschussvertrag über Detailuntersuchung mit der GAB
10 Zuschussantrag TV Leutershausen; Sanierung des Vereinsheims
11 Gemeinschaftsschule Leutershausen; Beauftragung eines Grafikers zur Gestaltung
einer Homepage und eines Flyers
12 Dienstfahrzeug Stadtwerke Leutershausen; Beschluss über die Anschaffung
13 2. Hauptwasserzuleitung; Vergabe der Planungsleistungen
Herr Xxxxxxxxxx teilt mit, dass Herr Mdl Xxxxxxxxxx am 25.07.2016 die Stadt Leutershausen besichtigt hat.
Ebenso erinnert er an den Stand der Bürgerstiftung Leutershausen am Altstadtfest 2016 und bittet um die Beteiligung der Stadträte.
15 Wünsche und Anfragen
Ortsteil Hinterholz - Informationen über die Baumaßnahmen: Der Ortsteil Hinterholz soll ein Infoblatt über den Verlauf der Baumaßnahme erhalten, welches mit dem Mitteilungsblatt verteilt wird.
Bürgerversammlung Tiefenthal: STR Xxxxxxxxxx bittet im OT Tiefenthal vor der Planung/ Durchführung der Straßensanierung eine Bürgerversammlung abzuhalten und die Anlieger zu informieren.
Sachstand Baugebiet Neunkirchen: STRín Xxxxxxxxxx erkundigt sich nach dem Planungsstand / Absichten bezüglich eines Baugebiets im OT Neunkirchen und berichtet von zwei Bauinteressenten.
Beschlüsse vom 26.07.2016
2016.07.26 k.pdf [ 93.8 KB ]
vom Dienstag, den 12.07.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigungen
01 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2016
01 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2016
02 Ehrung von Herrn Xxxxxxxxxx für seine 40-jährige Tätigkeit als Gemeindediener
03 Erweiterung "RuheForst Frankenhöhe - Leutershausen" bei Oberramstadt
04 Zweite Hauptwasserzuleitung nach Leutershausen; Beschluss zur Umsetzung der
05 Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Hinterholz; Vergabe der
06 Wasserversorgung Erlach, Röttenbach und Atzenhofen über Eckartsweiler; Vergabe
07 Wasserversorgung Erlach; Vergabe der Leistungsphasen 4-7 und Leistungsphase8-9 08 Sanierung RÜ Neunkirchen; Vergabe der Planungsleistung
09 Straßeninstandsetzungsarbeiten Strecke Kressenhof -Vergabe der Bauleistung
10 Flugpioniermuseum Leutershausen:
Beschluss des Stadtrates für die Modernisierung und Neugestaltung der bestehenden
Ausstellung und Generalsanierung des städtebaulich und denkmalpflegerisch
bedeutenden Museumsbaues und des angrenzenden Stiftungsgebäudes
11 Energetische Sanierung des Rathauses im Rahmen des KIP-Programms -Vergabe der
Die Stadt Leutershausen hat einen Zuwendungsbescheid für die Breitbandförderung in
Höhe von 50.000,- € erhalten.
13 Wünsche und Anträge
Anfrage Stadträtin : Ferienbetreuung 2016 und 2017
Anfrage Stadtrat Xxxxxxxxxx: Förderung im Bereich der Trink- und Abwasseranlagen nach Härtefallregelung
Anfrage Stadträtin Xxxxxxxxxx: Abrechnung mit Nachbargemeinden - Kläranlage
Anfrage Stadträtin: Xxxxxxxxxx Bahnhalt Wiedersbach
Beschlüsse vom 12.07.2016
2016.07.12 k.pdf [ 88.2 KB ]
vom Dienstag, den 28.06.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
Protokollgenehmigung des öffentlichen Protokolls vom 31.05.2016
02 Sachstandsbericht für den Umbau des Museums
03 Grundsatzbeschluss BayernWlan; ggf. Festlegung der Standorte in der Stadt Leutershausen
04 Nachmeldung: Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung
der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB bzw.
§ 2 Abs. 2 BauGB Punkt 12: Stellungnahme der Xxxxxxxxxx Seite
40 Versorgung des Gebiets mit Erdgas
05 Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke
und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger
06 Gewerbegebiet Leutershausen Ost - Verlegung von Erdgas
07 Mitteilungen
Die Instandsetzung für das Anwesen Hans-Schreyer-Str. 26 würde sich auf ca. 20.000 –25.000 € belaufen. Der Stadtrat wird eingeladen, eine Ortsbesichtigung durchzuführen.
08 Wünsche und Anfragen
2016.06.28 k.pdf [ 98.2 KB ]
vom Dienstag, den 21.06.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung - Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung vom
02 Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen Ost sowie 5. Änderung des
Flächennutzungsplans der Stadt Leutershausen; Abwägung der Stellungnahmen die im
Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind.
03 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leutershausen; Änderung des
Änderungsbeschlusses sowie Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses
04 Bebauungsplan Nr. 43 Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Änderung des
Aufstellungsbeschlusses sowie Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses
05 2. Hauptwasserzuleitung nach Leutershausen; Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der
06 Anschaffung eines Klassensatzes Möbel für die Gustav-Weißkopf Mittelschule
07 Grundsatzbeschluss für den Umbau des Museums
08 Grundsatzbeschluss BayernWlan; ggf. Festlegung der Standorte in der Stadt
a) Die Wiedersbacher Dorfgemeinschaft hat das Beachvolleyballfeld wieder hergerichtet
–sh. Schreiben. Die Stadt hat den Sand bezahlt und den Aushub entsorgt.
b) Ausbau der Ringstraße in Oberramstadt: Aufgrund ungenügender Tragfähigkeit des
vorhandenen Untergrundes muss an einigen Stellen ein ca. 10 cm starker Bodentausch
ausgeführt werden. Die voraussichtlichen Mehrkosten liegen bei ca. 10.000 €
c) Die Bürgerstiftung beteiligt sich mit einem Stand am Altstadtfest - Sonntag von
10.30–18.00 Uhr. Die Stadträte werden gebeten, zusammen mit den Stiftungsbeiräten
Standdienst (ca. 2 Stunden) zu übernehmen und für die Bürgerstiftung zu werben. Eine
Liste zum Eintragen ist im Umlauf. Es wird gebeten, sich einzutragen.
d) Herr Xxxxxxxxxx teilt mit, dass der Investor Herr Xxxxxxxxxx (Lebensmittelmarkt/
Vollsortimenter neben xxxxxxx-Markt) morgen zu einem Gespräch ins Rathaus kommt.
10 Einstellung eines Bautechnikers
Städtisches Wohnhaus "Hans-Schreyer-Straße 26"
Herr Xxxxxxxxxx erkundigt sich, ob eine weitere Vermietung des städtischen Wohnhauses in der Hans-Schreyer-Str. 26 z. B. an Flüchtlinge möglich ist und somit das Gebäude besser genutzt würde. Bisher wohnt nur 1 Person in dem Haus. Herr Xxxxxxxxxx berichtet, dass Herr Xxxxxxxxxx erläutert hat, dass das Landratsamt bei der Vermietung an Flüchtlinge sehr hohe Auflagen macht. Die Treppe wurde installiert. Theoretisch wäre eine Vermietung unten möglich, es sind jedoch noch Instandsetzungsarbeiten bezüglich des Bades und der Küche zu leisten. Herr Xxxxxxxxxx wird gebeten zu ermitteln, mit wieviel Kosten für eine einfache Instandsetzung zu rechnen ist.
Beschlüsse vom 21.06.2016
2016.06.21 k.pdf [ 112.9 KB ]
vom Dienstag, den 31.05.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Errichtung eines Frischemarktes - Steinweg, Leutershausen; Vorstellung des
Projektstandes - Aus zeitlichen Gründen kann der Tagesordnungspunkt in der Sitzung
am 31.05.2016 nicht behandelt werden. Die Vorstellung wird nachgeholt -
02 Protokollgenehmigung
03 Bestellung von Herrn Xxxxxxxxxx zum Standesbeamten
04 Ernennung des Standesbeamten Xxxxxxxxxx zum Leiter des Standesamtes
05 2. Hauptwasserzuleitung nach Leutershausen; Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
06 Wasserversorgung der Ortsteile Eckartsweiler, Erlach, Röttenbach, Atzenhofen,
Gutenhard, Steinberg, Schwand, Waizendorf, Erlbach, Büchelberg, Clonsbach,
06 A Antrag STR Xxxxxxxxxx zur Begutachtung und zur Prüfung einer
Sanierungsmöglichkeit der Hausbrunnen in den Ortsteilen Eckartsweiler, Erlach,
Röttenbach, Atzenhofen, Gutenhard, Steinberg, Schwand, Waizendorf, Erlbach,
Büchelberg, Clonsbach
06 B Entscheidung über die Wasserversorgung in den Ortsteilen Eckartsweiler, Erlach,
Büchelberg, Clonsbach, Neunkirchen
07 Reinigung und Nachlinierung der Rundlaufbahn im Stadion "Am Lindenhain"; Vergabe
08 BayernWlan; Festlegung der Standorte in der Stadt Leutershausen
kein Protokoll veröffentlicht...
vom Dienstag, den 10.05.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 A Protokollgenehmigung vom 05.04.2016
01 B Protokollgenehmigung vom 19.04.2016
02 Trafostation "Stadion" - Vergabe der Umschaltung (20kV Schaltanlage)
03 Teilnutzungsänderung für FlNr. 428 Gem. Leutershausen "Steinweg 2"
Beantragte Änderung: Supermarkt in eine Allgemeinarztpraxis
Antragsteller: Xxxxxxxxxx, 91578 Leutershausen
04 Neubau einer Tagespflegeeinrichtung auf FlNr. 1309 Gem. Leutershausen "Am
Stadtweiher 11" und Verkauf einer Teilfläche aus den städtischen Grundstücken FlNr.
1309 und 1312 Gem. Leutershausen Bauherr: Xxxxxxxxxx, 90619 Trautskirchen
05 Entscheidung über Abwasserentsorgung und Wasserversorgung in den Ortsteilen
Eckartsweiler, Erlach, Röttenbach, Atzenhofen, Gutenhard, Steinberg, Schwand,
Waizendorf, Erlbach, Büchelberg, Clonsbach, Neunkirchen
06 Stadtratsanträge
06 A Antrag der Stadträte Xxxxxxxxxx, Xxxxxxxxxx und Xxxxxxxxxx zur Neubehandlung der
Abwasserentsorgung des Stadtteils Hinterholz
06 B Antrag des Stadtrates Xxxxxxxxxx die vorliegende Planung über die zeitliche Abfolge
der geplanten Fernwasseranschlüsse, der bisher nicht mit Fernwasser versorgten
Ortsteile, zu überarbeiten und zu aktualisieren
a) Von der Rechtsaufsicht wird eine Prioritätenliste mit den geplanten Investitionen erwartet.
Diese Priorisierung ist für die Beurteilung der Haushaltslage und der Genehmigung der
künftigen Haushalte zwingend erforderlich. Die Fraktionen sollten sich über die
gewünschten Investitionsmaßnahmen in den kommenden Jahren Gedanken machen und
eine Zusammenstellung bis 06.06.2016 bei der Verwaltung einreichen.
b) Der geschäftsleitende Beamter Herr Xxxxxxxxxx hat den Lehrgang zum Standesbeamten
mit Erfolg abgelegt und kann somit in der nächsten Sitzung am 31.05.2016 zum
Standesbeamten bestellt werden.
c) Das Altstadtfest und die Kirchweih finden auch 2016 wieder statt. Bei der Kirchweih wird
es einen Festwirt geben.
d) Auch der Fischereiverein Neunstetten hat einen finanziellen Ausgleich für das
Fischsterben im Oktober 2015 von der Versicherung erstattet bekommen.
e) Im April fand eine Veranstaltung mit dem Staatlichen Bauamt Ansbach zwecks des
Radweges nach Ansbach statt.
f) Die Grundstücksverhandlungen für das neue Gewerbegebiet sind abgeschlossen.
a) SRìn Xxxxxxxxxx:
1. In der Stadtratssitzung am 26.07.2016 werden Frau Xxxxxxxxxx und Herr Xxxxxxxxxx
einen Sachstandsbericht zur Gemeinschaftsschule abgeben.
2. Die Verwaltung soll prüfen, ob das Hallenbad auch sonntags früh geöffnet werden kann.
3. In Wiedersbach sind keine Bauplätze vorhanden. Da 2017/2018 der S-Bahn Anschluss
ansteht sollte hier ein Baugebiet ausgewiesen werden.
b) SR Xxxxxxxxxx:
Herr Xxxxxxxxxx sollte die Überrechnung der Schmutzfracht nochmals prüfen.
c) SRìn Xxxxxxxxxx:
1. Wie sieht das Altstadtkonzept aus?
2. Es sollten Bürgerversammlungen/Ortsteilversammlungen in kürze abgehalten werden.
3. Wann öffnet das Altmühlbad
d) SR Xxxxxxxxxx:
Die Verwaltung soll prüfen, ob die Ortsstraße in Hannenbach für LKW gesperrt werden
e) SR Xxxxxxxxxx:
Herr Xxxxxxxxxx soll nochmal die Gräben überprüfen, die aufgrund der Eisenbahnarbeiten
beschädigt wurden. Laut Herrn Xxxxxxxxxx wurden diese Arbeiten schlecht erledigt.
2016.05.10 k.pdf [ 99.3 KB ]
vom Dienstag, den 19.04.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016 der Stadt Leutershausen
02 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2016 der Zusammengelegten
Stiftungen der Stadt Leutershausen
03 Kalkulation der Benutzungsgebühr (2017- 2020) für die öffentliche
Wasserversorgungsanlage (mit Erstellung der Betriebsabrechnungen 2013- 2016)
sowie Kalkulation des Herstellungsbeitrags für die Wasserversorgungseinrichtung und
die Entwässerungseinrichtung
04 Anschaffung eines Klassensatzes Möbel für die Gustav-Weißkopf Mittelschule
2. Bürgermeister Xxxxxxxxxx teilt mit, dass am 30.05.2016 um 19.00 Uhr in der
Mensa der Gustav-Weißkopf-Schule eine Sitzung des Schul-, Sport-, und
Kulturausschusses stattfindet.
· Sachstand Bahnhalt Wiedersbach
· Fuß und Radbrücke nach Jochsberg
· Sachstand Neues Gewerbegebiet
· Asyl-Arbeitskreis
Beschlüsse vom 19.04.2016
2016.04.19 k.pdf [ 42.5 KB ]
vom Dienstag, den 05.04.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung vom 08.03.2016
02 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Färbereistraße“; Abwägung der
eingegangen Stellungnahmen
03 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Färbereistraße“; Satzungsbeschluss
04 Rekultivierung Inertabfalldeponie Frommetsfelden; Auftragsvergabe
05 Haushalt 2016 der Stadt Leutershausen -Beratung der Änderungsanträge
· Für Anträge von Stadträten steht nun im Vorzimmer des Bürgermeisters ein extra
Ablagefach zur Verfügung.
· Bezüglich der Suche eines Festwirts zur Kirchweih 2016 findet am 06.04.2016 eine
Sitzung mit allen Vereinen statt.
· Herr BGM Xxxxxxxxx ist ab 29.03.2016 über eine Wiedereingliederungsphase wieder
· Der Antrag einiger Stadträte zur Abwasserentsorgung des Ortsteils Hinterholz wird
momentan geprüft und in der nächsten Sitzung behandelt.
· Zum Dorferneuerungsverfahren Pfetzendorf/ Zweiflingen wurde am 04.04.2016 in einer
Konstituierende Sitzung die Vorstandschaft gewählt.
· Anbringung eines Verkehrspollers am Bosseckherweg
· Überrechnung der Kanalbauwerke -Weiteres Vorgehen
· Vertretung der Stadt Leutershausen durch den 1. Bürgermeister
· Bereitstellen von Informationen im BIS
Beschlüsse vom 05.04.2016
2016.04.05 k.pdf [ 103.3 KB ]
vom Dienstag, den 08.03.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung vom 16.02.2015
02 Vereidigung Siebener xxxxxxxx
03 Bestätigung des neugewählten Feuerwehrkommandanten bei der FFW Büchelberg
04 Generalsanierung Gustav-Weißkopf Mittelschule Leutershausen
Sachstandsbericht über den Stand der Baumaßnahme
05 Generalsanierung Gustav-Weißkopf-Mittelschule Leutershausen
Vergabe Schlosserarbeiten-Treppengeländer
06 Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft für die Maßnahmen der
Dorferneuerung in Pfetzendorf und Zweiflingen
07 Vergabe der Umgestaltung des Pausenhofes in Weißenkirchberg
Pflasterarbeiten u. Gartengestaltung
08 Kalkulation der Benutzungsgebühr (2017-2020) für die öffentliche
Wasserversorgungsanlage (mit Erstellung der Betriebsabrechnungen 2013-2016)
09 Entscheidung über die Entwässerung und Wasserversorgung des Ortsteils Hinterholz
10 Entwässerung und Wasserversorgung des Ortsteils Hinterholz; Vergabe der
Leistungsphasen 4-7 und der Leistungsphasen 8-9
11 Entwässerung und Wasserversorgung des Ortsteils Hinterholz; Vergabe Kanalfilmung
• Übersicht Kostenveränderung „Mitteilungsblatt“
• Sachstand, Ferienbetreuung
• Sitzung HH-Beratung
• Schreiben an Bundesbahn wegen eines Ortstermins zum Bahnhalt Wiedersbach
13 Wünsche und Anfragen
• Von Seiten des Stadtrates wird eine Darstellung des Grobkonzeptes zum Museum von
Frau Xxxxxxxxxx zur nächsten Sitzung vorgeschlagen
• Herr Xxxxxxxxxx (Planer für den Bahnhalt Wiedersbach) soll wegen der weiteren
Beauftragung des Bahnhaltes angerufen werden. Zum Ortstermin ist er ebenfalls mit
• SR Xxxxxxxxxx fragt nach der Planung der Fortsetzungsklausur mit dem Thema
(Kläranlage).
• SR Xxxxxxxxxx fragt, ob es in Tiefenthal auch eine Bürgerversammlung gibt wie in
Hinterholz. Dies wird von Seiten der Verwaltung bejaht.
• SR ́in Xxxxxxxxxx fragt nach ob von Seiten der Stadt Leutershausen eine
Veranstaltung zum Thema 700 Jahre Stadt Leutershausen geplant ist.
Beschlüsse vom 08.03.2016
2016.03.08 k.pdf [ 69.1 KB ]
vom Dienstag, den 16.02.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
02 Kreisverkehr im Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Annahme des Honorarangebots
02 A Kreisverkehr im Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Vorstellung der Entwurfsplanung
und Vorstellung der Vorgaben des Staatlichen Bauamts
03 Haushalt 2016 der Stadt Leutershausen; Vorstellung und Präsentation des Entwurfes
04 Vergabe einer spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) für zukünftige
Planungsvorhaben möglicher Wohnbaugebiete in Leutershausen
05 Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Wiedersbach" - Abwägung zur 1. Änderung des
06 Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung - 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 17 „Gewerbepark Wiedersbach“
07 Bebauungsplan Nr. 4a "Östlich der Hans - Wild-Straße", Leutershausen - Abwägung
zur 3. Änderung des Bebauungsplans
08 Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung - 3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 4 a „Östlich der Hans-Wild-Straße“
Die Kostenübersicht zur Generalsanierung der Mittelschule Leutershausen wird in der Sitzung am 08.03.2016 von Herrn Xxxxxxxxx vorgestellt.
Der Geschäftsverteilungsplan für die Stadtverwaltung ist aufgestellt und wird noch feinabgestimmt.
Zur ILE -Gründung hat am 16.02.2016 in Aurach eine Sitzung stattgefunden
Die Erstattung der Hausanschlusskosten für die Wasserversorgung in den Ortsteilen Mittelramstadt und Sachsen wird von der Verwaltung zusammen mit dem Büro Xxxxxxxxx geklärt und die Bescheide entsprechend angepasst.
· Überrechnung der Kanalbauwerke an Stadträte verteilen
· Klausurtagung zum Thema Alternativen zum Fernwasseranschluss
· Anschluss - und Benutzungszwang zur Wasserversorgung im Ortsteil Wiedersbach
· Bahnhalt Wiedersbach
· Ferienbetreuung in den Sommerferien
· Bepflanzung Kreisverkehr an der Spange
2016.02.16 k.pdf [ 78.4 KB ]
vom Dienstag, den 19.01.2016 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Ehrung von Herrn Xxxxx xx für seine 50-jährige Tätigkeit als Gemeindediener
02 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 28 "Färbereistraße" (Fassung des
Änderungsbeschlusses)
03 Protokollgenehmigungen
03A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2015
03B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2015
03C Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2015
04 Änderung der Wasserabgabesatzung – WAS
05 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung –
BGS/WAS
06 Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungsrechts betreffend der weiteren Bürgermeister
07 Anbau an das bestehende Wohnhaus Büchelberg 16
08 Ausbau der Ringstraße in Oberramstadt - Vergabe der Tief- und
09 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 "Gewerbepark Wiedersbach", in
Wiedersbach, Stadt Leutershausen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
10 Grundsatzbeschluss eines Beitritts zum ländlichen Kernwegenetz im Rahmen
der Integrierten Ländlichen Entwicklung (IRE) für die Region der Gemeinden
Arberg, Aurach, Burgoberbach und Wieseth, Märkte Bechhofen und Dombühl
sowie die Städte Leutershausen und Herrieden.
12 Wünsche und Anfragen
· Baukosten der Mittelschule
· Rundweg Stadtmauer
· Bahnunterführung Neunkirchen
· Wasserhausanschluss Sachsen und Mittelramstadt
Beschlüsse vom 19.01.2016
2016.01.19 k.pdf [ 127.8 KB ]