Source: https://kirchenrecht-ekhn.de/document/18873
Timestamp: 2017-09-24 08:31:27
Document Index: 81819725

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 1', '§ 17']

360 Satzung des Posaunenwerks der EKHN - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
360 Satzung des Posaunenwerks der EKHN
§ 1 Name und Sitz des Posaunenwerks
§ 2 Gemeinnützigkeit und Vermögensbindung
§ 3 Aufgaben des Posaunenwerks
§ 4 Mitglieder des Posaunenwerks
§ 5 Organe des Posaunenwerks
§ 6 Bezirksversammlung
§ 7 Aufgaben der Bezirksversammlung
§ 9 Aufgaben des Bezirksvorstands
§ 10 Landesversammlung
§ 11 Zusammensetzung der Landesversammlung
§ 12 Tagung der Landesversammlung
§ 13 Aufgaben des Landesposaunenrats
§ 14 Zusammensetzung und Amtszeit des Landesposaunenrats
§ 15 Sitzungen des Landesposaunenrats
§ 16 Aufgaben der oder des Vorsitzenden des Landesposaunenrats
§ 17 Landesposaunenwartinnen und Landesposaunenwarte
§ 18 Satzungsänderungen und Auflösung des Posaunenwerks
Satzung des Posaunenwerks
(ABl. 2009 S. 418)
Die Landesversammlung des Posaunenwerks der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau hat die folgende Satzung beschlossen:
Die Gemeinde Jesu Christi lobt und bezeugt Gott und das Kommen seines Reiches auch durch Singen und Musizieren. Dazu trägt der Dienst der Posaunenchöre gemeinsam mit allen anderen Formen der Verkündigung bei. Maßgebliche Grundlage für Arbeit und Selbstverständnis der Posaunenchöre sind die Bekenntnisse der Kirche Jesu Christi.
Posaunenchöre leisten ihren Dienst in Gemeinde und Kirche. Sie wirken mit bei Gottesdiensten, Festen und Feiern der Kirche und tragen durch Musizieren zur öffentlichen Verkündigung bei. Wesentlicher Bestandteil der Musik der Posaunenchöre sind die Lieder der Kirche. Hinzu kommen für Posaunenchöre geeignete Kompositionen.
Name und Sitz des Posaunenwerks
( 1 ) 1 Das Posaunenwerk ist ein eigenständiges Werk ohne eigene Rechtspersönlichkeit innerhalb der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, das im Jahr 1946 aus dem am 7. Februar 1928 gegründeten „Gesamtverband evangelisch-kirchlicher Posaunenchöre in Hessen“ hervorging. 2 Das Posaunenwerk arbeitet innerhalb der Ordnung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau und gliedert sich in die Bezirke Nord-Nassau, Oberhessen, Rheinhessen, Rhein-Main, Starkenburg und Süd-Nassau.
( 2 ) Das Posaunenwerk führt den Namen „Posaunenwerk der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau“.
( 3 ) Das Posaunenwerk ist Mitglied des „Evangelischen Posaunendienstes in Deutschland“ e.V. (EPiD).
( 4 ) Sitz des Posaunenwerks ist Darmstadt, Paulusplatz 1.
( 1 ) 1 Das Posaunenwerk verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. 2 Es ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 3 Mittel des Posaunenwerks dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
( 2 ) 1 Das Posaunenwerk darf keine Person durch Ausgaben, die seinem Zweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigen. 2 Die Mitglieder der Organe des Posaunenwerks dürfen in der Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Posaunenwerks erhalten. 3 Sie sind ehrenamtlich tätig und haben Anspruch auf Ersatz ihrer notwendigen Auslagen.
( 3 ) Bei Auflösung des Posaunenwerks oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Posaunenwerks an die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, die es unmittelbar und ausschließlich für kirchliche Zwecke im Bereich der Posaunenchorarbeit zu verwenden hat.
Aufgaben des Posaunenwerks
1 Das Posaunenwerk fördert und unterstützt die Arbeit der Posaunenchöre in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau. 2 Dies geschieht durch Aus- und Fortbildung, gegenseitige Anregungen, Austausch von Erfahrungen und Zusammenwirken bei gemeinsamen Veranstaltungen, insbesondere durch
Beratung und Begleitung der Posaunenchöre vor Ort und Mithilfe bei der Gründung neuer Posaunenchöre,
Veranstaltung von regionalen und überregionalen Lehrgängen und Seminaren,
Veranstaltung von regionalen und überregionalen Bläsertreffen und Posaunentagen.
Mitglieder des Posaunenwerks
( 1 ) Mitglieder des Posaunenwerks können alle Posaunenchöre im Bereich der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau werden.
( 2 ) Die Mitglieder zahlen jährlich einen Posaunenchorbeitrag und einen Posaunenchormitgliederbeitrag.
( 3 ) Die Mitgliedschaft eines Posaunenchores ist schriftlich beim Landesposaunenrat zu beantragen.
( 4 ) Die Mitgliedschaft im Posaunenwerk endet zum Ende des laufenden Kalenderjahres durch schriftliche Austrittserklärung oder durch schriftliche Mitteilung über die Auflösung eines Posaunenchores.
( 5 ) 1 Ein Mitglied kann aus dem Posaunenwerk ausgeschlossen werden, wenn es durch sein Verhalten gegen die Ordnungen der EKHN oder die Satzung des Posaunenwerks verstößt. 2 Über den Ausschluss entscheidet der Landesposaunenrat nach vorheriger Anhörung des betroffenen Mitglieds.
Organe des Posaunenwerks
Die Organe des Posaunenwerks sind
die Bezirksversammlungen,
der Landesposaunenrat.
( 1 ) In jedem Bezirk findet jährlich mindestens eine Bezirksversammlung statt.
( 2 ) In die Bezirksversammlung entsendet jedes Mitglied im Bezirk eine stimmberechtigte Vertreterin oder einen stimmberechtigten Vertreter.
( 3 ) Die zuständige Landesposaunenwartin oder der zuständige Landesposaunenwart nimmt mit beratender Stimme an den Bezirksversammlungen teil.
( 4 ) Die Bezirksversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
( 5 ) Beschlüsse der Bezirksversammlung werden mit einfacher Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder gefasst.
( 6 ) 1 Bei Wahlen entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. 2 Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden den abgegebenen Stimmen zugerechnet. 3 Erreicht bei mehreren Kandidaten auch im zweiten Wahlgang keiner die erforderliche Mehrheit, so ist gewählt, wer im dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhält. 4 Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. 5 Das Los zieht die Sitzungsleiterin oder der Sitzungsleiter.
( 7 ) Die oder der Vorsitzende des Landesposaunenrats hat das Recht, an der Bezirksversammlung mit beratender Stimme teilzunehmen.
( 8 ) Dem Landesposaunenrat werden die Sitzungsprotokolle der Bezirksversammlung zugeleitet.
Aufgaben der Bezirksversammlung
Die Aufgaben der Bezirksversammlung sind insbesondere:
die Wahl des Bezirksvorstands aus ihrer Mitte für die Dauer von vier Jahren,
die Beratung von Grundsatzfragen des Bezirks,
die Abnahme der Jahresrechnung und die Entlastung des Bezirksvorstands,
die Wahl zweier Personen für die Kassenprüfung,
die Festlegung der Posaunenchormitgliederbeiträge.
der oder dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung, die oder der damit Bezirksvorsitzende oder Bezirksvorsitzender des jeweiligen Bezirks ist,
der oder dem stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung,
der Kassenführerin oder dem Kassenführer,
der zuständigen Landesposaunenwartin oder dem zuständigen Landesposaunenwart.
2 Die Landesposaunenwartin oder der Landesposaunenwart können keine der Funktionen 1., 2., 3. und 4. übernehmen. 3 Daneben kann der Bezirksvorstand bis zu vier weitere Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode berufen.
( 2 ) 1 Der Bezirksvorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. 2 Darunter muss die oder der Vorsitzende oder die oder der stellvertretende Vorsitzende sein. 3 Der Bezirksvorstand entscheidet mit der einfachen Mehrheit der Stimmen.
( 3 ) Die Mitglieder des Bezirksvorstands werden nach ihrer Wahl oder nach ihrer Berufung dem Landesposaunenrat schriftlich bekannt gegeben.
Die Aufgaben des Bezirksvorstands sind insbesondere:
die Vertretung des Bezirks im Landesposaunenrat,
die Planung und die Beratung der Arbeit im Bezirk,
die Umsetzung und Durchführung der Beschlüsse des Landesposaunenrats und der Bezirksversammlung,
die Vorbereitung und die Durchführung der Bezirksversammlung,
die Vorbereitung und die Durchführung von Veranstaltungen des Bezirks,
die Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks,
die Ehrung von Posaunenchören und Personen im Auftrag des Landesposaunenrats.
1 Die Landesversammlung ist die Versammlung aller Mitglieder des Posaunenwerkes. 2 Sie hat insbesondere folgende Aufgaben:
Wahl der oder des Vorsitzenden und der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesposaunenrats,
die Beschlussfassung über die Auflösung des Posaunenwerks.
Zusammensetzung der Landesversammlung
( 1 ) 1 Jedes Mitglied entsendet eine stimmberechtigte Vertreterin oder einen stimmberechtigten Vertreter in die Landesversammlung. 2 Daneben gehören die stimmberechtigten Mitglieder der Bezirksvorstände und die stimmberechtigten Mitglieder des Landesposaunenrats der Landesversammlung an.
( 2 ) 1 Jedes Mitglied der Landesversammlung hat eine Stimme. 2 Stimmbündelung ist nicht zulässig.
( 3 ) Die Landesposaunenwartinnen und Landesposaunenwarte gehören der Landesversammlung mit beratender Stimme an.
( 1 ) Die Landesversammlung ist mindestens alle vier Jahre zu einer ordentlichen Versammlung einzuberufen.
( 2 ) Eine außerordentliche Landesversammlung muss einberufen werden, wenn mindestens ein Fünftel der Mitglieder dies unter Angabe von Gründen beim Landesposaunenrat verlangt.
( 3 ) Die oder der Vorsitzende des Landesposaunenrats führt den Vorsitz der Landesversammlung.
( 4 ) 1 Die oder der Vorsitzende lädt die Mitglieder spätestens drei Monate vor der Versammlung gegebenenfalls mit einer vorläufigen Tagesordnung schriftlich ein. 2 Die Mitglieder können Anträge zur Tagesordnung bis spätestens fünf Wochen vor der Landesversammlung an die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Landesposaunenrats stellen.
( 5 ) Die Tagesordnung ist den Mitgliedern spätestens drei Wochen vor der Landesversammlung mit den schriftlichen Vorlagen zu den Anträgen zuzuleiten.
( 6 ) Die Landesversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
( 7 ) Beschlüsse der Landesversammlung werden mit einfacher Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder gefasst, sofern diese Satzung nichts anderes bestimmt.
( 8 ) 1 Bei Wahlen entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. 2 Auf Antrag eines Mitgliedes ist geheim zu wählen. 3 Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden den abgegebenen Stimmen zugerechnet. 4 Erreicht bei mehreren Kandidaten auch im zweiten Wahlgang keiner die erforderliche Mehrheit, so ist gewählt, wer im dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhält. 5 Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. 6 Das Los zieht die Sitzungsleiterin oder der Sitzungsleiter.
Aufgaben des Landesposaunenrats
( 1 ) 1 Der Landesposaunenrat ist das verantwortliche Geschäftsführungsorgan des Posaunenwerks. 2 Er ist für alle Angelegenheiten zuständig, für die nicht eine Zuständigkeit anderer Organe nach dieser Satzung gegeben ist.
( 2 ) Die Aufgaben des Landesposaunenrats sind insbesondere:
die Beratung von Grundsatzfragen und der Kirchenleitung,
die Planung und Beratung der Arbeit des Posaunenwerkes,
die Beratung, Verabschiedung und Bewirtschaftung des Haushaltsplans,
die Abnahme der Jahresrechnung und die Entlastung der Geschäftsführung, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der EKHN,
die Festsetzung des Posaunenchorbeitrages,
die Vorbereitung und Durchführung der Landesversammlungen,
die Entscheidung über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern,
die Benennung der Delegierten für den Posaunenrat des Evangelischen Posaunendienstes in Deutschland e.V.,
die Öffentlichkeitsarbeit des Posaunenwerks,
die Ehrung von Chören und Personen, die sich um die Posaunenchorarbeit in Hessen und Nassau verdient gemacht haben,
die Festlegung der Bezirksgrenzen gemäß § 1 Absatz 1.
( 3 ) 1 Der Landesposaunenrat gibt sich eine Geschäftsordnung. 2 Er kann hierbei die Zuständigkeit für einzelne Arbeitsgebiete auf seine Mitglieder aufteilen. 3 Er kann zu seiner Entlastung Ausschüsse einsetzen, deren Aufgaben und Arbeitsweise durch eine Geschäftsordnung zu regeln sind. 4 Mit der Ausführung der laufenden Geschäfte ist eine Landesposaunenwartin oder ein Landesposaunenwart zu beauftragen, dessen oder deren Aufgaben und Arbeitsweise in der Dienstanweisung (§ 17 Absatz 3 der Satzung) geregelt ist.
( 4 ) 1 Der Landesposaunenrat vertritt das Posaunenwerk im Rechtsverkehr. 2 Erklärungen werden durch zwei Mitglieder des Landesposaunenrats abgegeben, worunter die oder der Vorsitzende oder die Stellvertreterin oder der Stellvertreter sein müssen.
( 5 ) Urkunden über Rechtsgeschäfte, durch die das Posaunenwerk gegenüber Dritten verpflichtet wird, sowie Vollmachten bedürfen der Unterzeichnung durch zwei Mitglieder des Landesposaunenrats, worunter die oder der Vorsitzende oder die Stellvertreterin oder der Stellvertreter sein müssen.
Zusammensetzung und Amtszeit des Landesposaunenrats
( 1 ) Dem Landesposaunenrat gehören an:
die oder der Vorsitzende, die oder der zugleich Vorsitzende bzw. Vorsitzender des Posaunenwerks ist,
die Bezirksvorsitzenden oder im Verhinderungsfalle ein anderes Mitglied des Bezirksvorstands,
die Landesposaunenwartinnen oder Landesposaunenwarte mit beratender Stimme.
( 2 ) 1 Die Amtszeit der oder des Vorsitzenden und der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesposaunenrats beträgt vier Jahre. 2 Sie führen ihr Amt nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl fort.
( 3 ) 1 Scheiden die oder der Vorsitzende und die oder der stellvertretende Vorsitzende aus dem Landesposaunenrat aus, so ist durch die Landesversammlung innerhalb einer Frist von sechs Monaten neu zu wählen. 2 Im Übrigen findet Absatz 2 Satz 2 entsprechende Anwendung.
Sitzungen des Landesposaunenrats
( 1 ) 1 Die Sitzungen des Landesposaunenrats sind nicht öffentlich. 2 Sachkundige Personen können zu den Sitzungen oder zu einzelnen Punkten der Tagesordnung mit beratender Stimme hinzugezogen werden.
( 2 ) 1 Der Landesposaunenrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. 2 Darunter muss die oder der Vorsitzende oder die oder der stellvertretende Vorsitzende sein.
( 3 ) 1 Der Landesposaunenrat wird von der oder dem Vorsitzenden nach Bedarf, mindestens jedoch zweimal jährlich zu ordentlichen Sitzungen einberufen. 2 Die Einladung erfolgt schriftlich mit einer Frist von 14 Tagen unter Bekanntgabe der vorgesehenen Tagesordnung.
( 4 ) 1 Eine außerordentliche Sitzung muss einberufen werden, wenn mindestens drei der Mitglieder des Landesposaunenrates dies schriftlich unter Angabe von Gründen verlangen. 2 Die Einladung zu einer außerordentlichen Sitzung muss mit einer Einladungsfrist von mindestens acht Tagen erfolgen.
( 5 ) 1 Der Landesposaunenrat fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. 2 Auf Antrag eines Mitglieds muss geheim abgestimmt werden.
( 7 ) Über die Sitzungen des Landesposaunenrats wird ein Protokoll erstellt, das allen Mitgliedern zugeleitet wird und spätestens in der folgenden Sitzung des Landesposaunenrats zu genehmigen ist.
Aufgaben der oder des Vorsitzenden des Landesposaunenrats
Die Aufgaben der oder des Vorsitzenden sind insbesondere:
Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Sitzungen des Landesposaunenrats sowie der Landesversammlung,
sie oder er ist verantwortlich für die Durchführung und Umsetzung der Beschlüsse des Landesposaunenrats und der Landesversammlung,
sie oder er ist Dienstvorgesetzte oder Dienstvorgesetzter der Landesposaunenwartinnen und der Landesposaunenwarte und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Posaunenwerks.
Landesposaunenwartinnen und Landesposaunenwarte
( 1 ) Die Landesposaunenwartinnen oder Landesposaunenwarte werden von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau nach Personalvorschlag des Landesposaunenrates angestellt.
( 2 ) Diese Zusammenarbeit zwischen der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau und dem Posaunenwerk ist durch gesonderte Vereinbarungen zu regeln.
( 3 ) Die Aufgaben und Befugnisse der Landesposaunenwartinnen oder der Landesposaunenwarte sind durch Dienstanweisung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau im Benehmen mit dem Landesposaunenrat zu regeln.
Satzungsänderungen und Auflösung des Posaunenwerks
1 Änderungen dieser Satzung und die Auflösung des Posaunenwerks beschließt die Landesversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder. 2 Sie bedürfen der Genehmigung der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau.
1 Die Satzung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. 2 Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung vom 12. September 1999 außer Kraft.