Source: http://www.jurablogs.com/topic/provokation
Timestamp: 2017-12-18 03:34:32
Document Index: 141916835

Matched Legal Cases: ['§ 224', '§ 223', '§ 223', '§ 86', 'BGH', 'BGH', '§ 30', 'BGH', 'BGH']

PROVOKATION - JuraBlogs
Das AG Ludwigshafen hatte über die Begegnung zweier „Streithähne“ und deren Folgen zu entscheiden. Der Ehemann der Klägerin stellte ihren Pkw im Halteverbot im Bereich eines Wochenmarktes ab, wo auch der Beklagte – als Betreiber eines dortigen Verkaufsstandes erlaubtermaßen – seinen Transporter mit Anhänger sowie hinter diesem zwei Pylonen abstellte.
Jedem motorisierten Verkehrsteilnehmer muss vor Augen geführt werden, dass körperliche Gewalt im Straßenverkehr nichts zu suchen hat. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eine Gesamtgeldstrafe von 4400,00 Euro sowie ein zweimonatiges Fahrverbot verhängt. Der 51jährige Kfz-Mechaniker aus München fuhr mit seinem PKW Opel auf der Leopold ...
… Der gefährlichen Körperverletzung gem. § 224 I Nr. 4 StGB macht sich schuldig, wer die Körperverletzung (§ 223 I StGB) mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich begeht. Dabei wird weder Eigenhändigkeit noch Mittäterschaft vorausgesetzt; ausreichend ist vielmehr schon das gemeinsame Wirken eines Täters und eines Gehilfen bei der Begehung…
Rechtslupe- 49 Leser - June 23, 2017 4:38am
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 947 Leser - April 1, 2016 7:10am
… Beleidigungen als erwiesen an und verurteilte die Angeklagte hierfür nach §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten und setzte die Strafe zur Bewährung aus. Der „Hitlergruß“ selbst war nach Auffassung des Gerichts hingegen nicht nach § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB als „Verwenden von Kennzeichen von verfassungswidrigen…
…. Januar) in irgendeinem, beliebigen Sinne als dem Gedenken zuwiderlaufend zu beurteilen ist. Vielmehr ist die Feststellung erforderlich, dass von der konkreten Art und Weise der Versammlung Provokationen ausgehen, die das sittliche Empfinden der Bürger erheblich beeinträchtigen2. Diese Feststellung setzt voraus, dass die Versammlung eine den…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 68 Leser - April 28, 2014 4:39am
… naturgemäß häufig auf einen minder schweren Fall [...] Ähnliche Beiträge: BGH: Provokation zur Körperverletzung kann zu einem minder… Der nicht erörterte minder schwere Fall LG Frankfurt (Oder): Der minder schwere Fall und der Gehilfe BGH: § 30a Abs. 3 BtMG muss auch unter Heranziehen des §… OLG Hamm: Die Strafzumessung bei der Einfuhr von……
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 73 Leser - May 8, 2013 9:00am
… “Mobbing ist das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren durch Kollegen oder Vorgesetzte. Die Besonderheit liegt darin, dass nicht einzelne, sondern die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte in einem Prozess zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder der Gesundheit des Arbeitnehmers führt.” Das … Continue reading…
“Jetzt krakeelt der Mob”
… politischer Glaubwürdigkeit auf den Punkt. Für Julia Schramm alles nur eine fiese Provokation. Und sie findet ja – laut eigener Aussage beim Bundesparteitag ihrer Partei – dass sie “in der Urheberrechtsdebatte eigentlich genau die richtige Person” ist. Rischtisch: Um mal in eigener Sache und wenn es um die eigenen Urheberinteressen und -rechte und -schutz…
Jus@Publicumin Medienrecht- 6 Leser - September 19, 2012 6:38am
Jus@Publicumin Medienrecht- 23 Leser - September 19, 2012 6:38am
… Eifersucht in Hamburg In der Nacht zum Sonntag ist es im Hamburger Stadtteil Neuallermöhe zu einem schrecklichen Vorfall gekommen. Ein 50-jähriger Mann wurde auf offener Straße von einem anderen Mann angegriffen und mit dem Messer attackiert als dieser gerade mit seiner Freundin gegen ... Erlangen: Taxifahrer soll Fahrgast überfahren haben In Erlangen…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 233 Leser - August 19, 2012 8:41am
BGH: Herausforderungsfälle – Polizeiliche Verfolgungsfahrt
… Eine kürzlich ergangene Entscheidung des BGH (Urteil vom 31.01.2012 – VI ZR 43/11) hat sich u.a. mit der Frage beschäftigt, ob der Halter eines Fahrzeugs, das von der Polizei verfolgt wird und durch Rammen durch ein Polizeifahrzeug zum Stehen gebracht wird, für den entstandenen Sachschaden an den Polizeifahrzeugen aufkommen muss. Rechtlich bewegt…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 432 Leser - May 18, 2012 1:28pm
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