Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/ustatg-1/10
Timestamp: 2017-02-28 04:31:54
Document Index: 396851577

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 10', '§ 10', '§ 2', '§ 14', '§ 9', '§ 11']

§ 10 UStatG, Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe Inhaltsübersicht
Umweltstatistikgesetz (UStatG) Bundesrecht…§ 10 UStatG, Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe§ 11 UStatG, Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz§ 12 UStatG, Erhebung der Güter und Leistungen für den Umweltschutz§ 13 UStatG, Hilfsmerkmale§ 14 UStatG, Auskunftspflicht§ 15 UStatG, Anschriftenübermittlung§ 16 UStatG, Übermittlung§ 17 UStatG, Verordnungsermächtigung
§ 10 UStatG, Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe
§ 10 UStatGUmweltstatistikgesetz (UStatG)BundesrechtTitel: Umweltstatistikgesetz (UStatG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: UStatGGliederungs-Nr.: 29-34Normtyp: Gesetz (1) Die Erhebung erfasst bei Unternehmen, die Fluorderivate der aliphatischen und cyclischen Kohlenwasserstoffe mit bis zu zehn Kohlenstoffatomen 1. herstellen, einführen oder ausführen oder2. in Mengen von mehr als 20 Kilogramm pro Stoff und Jahr zur Herstellung, Instandhaltung, Wartung oder Reinigung von Erzeugnissen verwenden, die Erhebungsmerkmale Art und Menge der Stoffe als solche oder in Zubereitungen.(1a) Die Erhebung nach Absatz 1 erfolgt jährlich,1. beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Fluorderivate mit bis zu sechs Kohlenstoffatomen und2. beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 für Fluorderivate mit bis zu zehn Kohlenstoffatomen.(2) Die Erhebung erfasst bei Unternehmen, die Schwefelhexafluorid oder Stickstofftrifluorid1. herstellen, einführen oder ausführen oder2. in Mengen von mehr als 200 Kilogramm pro Jahr im Inland abgeben, das Erhebungsmerkmal Menge des Stoffes und im Falle der Nummer 2 auch den vorgesehenen Verwendungszweck. Die Erhebung erstreckt sich nicht auf Unternehmen, die Produkte und Einrichtungen herstellen, die Schwefelhexafluorid oder Stickstofftrifluorid zu deren Funktionieren benötigen.(2a) Die Erhebung nach Absatz 2 erfolgt jährlich,1. beginnend mit dem Berichtsjahr 2006 für Schwefelhexafluorid und2.beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 für Stickstofftrifluorid.(3) Zuständige Behörde für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach Absatz 2 ist das Statistische Bundesamt.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 UStatG, Erhebungen, Berichtsjahr§ 14 UStatG, Auskunftspflicht
§ 9 UStatG, Erhebung der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von…§ 11 UStatG, Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz