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Timestamp: 2016-10-25 05:02:41
Document Index: 314167120

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 42']

K.________ (geboren 1981) leidet an einer psychischen Krankheit aus dem schizophrenen Formenkreis. Seit 1. April 2000 bezog sie aufgrund eines Invalidit�tsgrads von 100 % eine ganze Invalidenrente (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 28. Mai 2002). Im Jahr 2005 wurde sie Mutter eines Sohnes. Im Rahmen des im Juni 2006 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens wurde eine Abkl�rung im Haushalt durchgef�hrt (Erhebung vom 28. November 2006). Da keine rentenrelevante �nderung festgestellt worden war, wurde ihr die bisher ausgerichtete ganze Rente aufgrund eines in Anwendung der gemischten Methode (60 % Erwerbst�tigkeit, 40 % Haushalt) ermittelten Invalidit�tsgrads von 73,60 % weiterhin ausgerichtet (Mitteilung vom 17. Januar 2007). Am ..... 2007 gebar die Versicherte eine Tochter.
Im Rahmen eines im Mai 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens nahm die IV-Stelle am 16. September 2010 erneut eine Abkl�rung im Haushalt der Versicherten vor (Bericht vom 19. Oktober 2010). Nach Zustellung des Abkl�rungsberichts und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens setzte sie mit Verf�gung vom 26. Januar 2011 die bisherige ganze Invalidenrente aufgrund eines in Anwendung der gemischten Methode (40 % Erwerbst�tigkeit, 60 % Haushalt) ermittelten Invalidit�tsgrads von nurmehr 42 % per 1. M�rz 2011 auf eine Viertelsrente herab. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, es liege aus medizinischer Sicht ein unver�nderter Gesundheitszustand vor, der Invalidit�tsgrad werde weiterhin nach der gemischten Methode ermittelt, allerdings mit der neuen Aufteilung 40 % Erwerbst�tigkeit und 60 % Haushalt.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht, subeventualiter zur Kl�rung des Sachverhaltes an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner beantragt sie die unentgeltliche Verbeist�ndung und Prozessf�hrung (Schreiben vom 25. Mai 2012).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch BGE 134 IV 36 E. 1.4.1).
1.3 Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Andernfalls kann ein Sachverhalt, der von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 133 III 462 E. 2.4).
1.4 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis).
2.1 Das kantonale Gericht erwog im Zusammenhang mit der Aufteilung der Erwerbs- und Haushaltt�tigkeit bei der Anwendung der gemischten Methode, dass bei der Beurteilung des Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall nicht nur die finanzielle Notwendigkeit, eine Erwerbst�tigkeit wieder aufzunehmen oder auszudehnen, eine Rolle spiele, sondern dass auch Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten, die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen seien. Angesichts der - gegen�ber der letzten Haushaltsabkl�rung vom 28. November 2006 - ver�nderten Verh�ltnisse (Geburt des zweiten Kindes am ... 2007) erscheine es �berwiegend wahrscheinlich, dass die Versicherte angesichts des erh�hten Erziehungs- und Betreuungsaufwands f�r zwei kleine Kinder nicht mehr wie zuletzt im Ausmass von 60 %, sondern nur noch mit einem Pensum von 40 % ausserh�uslich erwerbst�tig gewesen w�re. Auf ihre Aussage anl�sslich der Abkl�rung im Haushalt vom 16. September 2010, wonach sie auch im Gesundheitsfall nicht arbeiten w�rde, da sie "voll und ganz f�r die Betreuung und Erziehung der Kinder zust�ndig sein wolle", k�nne - in �bereinstimmung mit der Auffassung der Abkl�rungsperson - nicht abgestellt werden, erscheine es doch vielmehr als wahrscheinlich, dass sie angesichts der finanziell angespannten Situation (Arbeitslosigkeit des Ehegatten) auch mit zwei zu betreuenden Kleinkindern eine Teilzeiterwerbst�tigkeit annehmen w�rde. Dass sie im Gesundheitsfall einer ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit von 100 % nachgehen w�rde, wie das nun beschwerdeweise vorgebracht werde, sei demgegen�ber als unwahrscheinlich anzusehen. Daran verm�ge auch die entsprechende Best�tigung der Lungenliga Y.________ im Schreiben vom 17. Dezember 2010 nichts daran zu �ndern, werde darin eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit doch nur mit der finanziell angespannten Situation der Familie begr�ndet. Die darin ebenfalls geschilderten Umst�nde legten im �brigen nahe, dass die Versicherte ihre Kinder f�r eine ordentliche Erziehung k�nftig eher mehr betreuen m�sste, was auch ohne Behinderung der Fall w�re. Die Abkl�rungsperson halte denn auch in ihrer Stellungnahme vom 5. Januar 2011 vollumf�nglich an ihrer nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit gew�hlten Methode zur Berechnung des Invalidit�tsgrads mit einer Aufteilung von 40 % Erwerbst�tigkeit und 60 % Haushalt fest. Diese Hypothese erscheine im �brigen auch deshalb als sachgerecht, weil die Versicherte nach Zustellung des Abkl�rungsberichts vom 19. Oktober 2010 - trotz entsprechender Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin - keine Erg�nzungen oder Bemerkungen zur von der Abkl�rungsperson vorgenommenen Aufteilung vorgenommen habe, sondern erst im Vorbescheid - und nun im vorliegenden Beschwerdeverfahren - geltend mache, ohne Behinderung einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Darauf k�nne nicht abgestellt werden.
2.2 Diese Sachverhaltsfeststellung und die entsprechende Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts, mit welchem dieses den Anteil der Haushaltt�tigkeit mit 60 % und denjenigen der Erwerbst�tigkeit mit 40 % festgelegt hat, ist nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Namentlich hat die Vorinstanz eingehend begr�ndet, aus welchen Gr�nden sie die Aufteilung der Haushalt- und Erwerbst�tigkeit durch die Abkl�rungsperson f�r schl�ssig h�lt. Die entsprechenden Feststellungen und Schlussfolgerungen sind nach der Aktenlage nicht offensichtlich unrichtig, noch ist darin eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung oder eine willk�rliche Beweisw�rdigung zu erblicken. Namentlich hat das kantonale Gericht den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r (Art. 42 ATSG) nicht verletzt. Vielmehr hat es die Nichtreaktion auf den Abkl�rungsbericht vom 19. Oktober 2010 und die Einw�nde im Vorbescheid- und Beschwerdeverfahren im Gesamtzusammenhang gew�rdigt. Der daraus gezogene Schluss, die Beschwerdef�hrerin w�rde nach der Geburt des zweiten Kindes nur noch 40 % erwerbst�tig sein, ist nicht offensichtlich unhaltbar.
2.3 Das kantonale Gericht hat sich eingehend und detailliert mit den beiden Haushaltberichten vom 28. November 2006 und 19. Oktober 2010 auseinandergesetzt und ist zum Schluss gelangt, dass sich die Auswirkungen in Bezug auf die Bet�tigung im �blichen Aufgabenbereich trotz gleich gebliebenem Gesundheitszustand und Geburt des zweiten Kindes wegen Angew�hnung oder Anpassung an die gesundheitliche Behinderung verbessert h�tten. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht in rechtsgen�glicher Weise dar (vgl. E. 1.3 und 1.4 hievor), inwiefern diese vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich oder sonst wie Bundesrecht verletzen sollte. Auch mit den vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu den einzelnen Aufgabenbereichen im Haushalt setzt sie sich nicht in rechtsgen�glicher Weise auseinander. Vielmehr bel�sst sie es mit pauschaler Kritik und dem Hinweis, die Beurteilung der zust�ndigen Abkl�rungsperson stehe im Widerspruch zur eindeutigen Einsch�tzung des Dr. med. A.________ vom 7. Juli 2010. Die Ausf�hrungen in der Beschwerde sind daher nicht geeignet, die vorinstanzliche Betrachtungsweise als bundesrechtswidrig zu taxieren.
Rechtsanwalt Paul Hofer wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.