Source: https://eigt-gesundheitstraining.de/agb/
Timestamp: 2020-04-09 00:58:32
Document Index: 85928884

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§20', '§20', '§20', '§ 7']

AGB – EiGT
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der symbicon GmbH und dem Kunden.
Unter dem Namen „preventiv – Einführung ins Gesundheitstraining (SP: Krafttraining)“ (Onlinekurs) wird von der symbicon GmbH ein kostenpflichtiger Präventionskurs angeboten.
Über einen Fachanbieter bzw. Online-Dienst vermittelt der Kurs in 8 aufeinander aufbauenden Kurseinheiten je 75 Minuten Basiswissen rund um das Thema Gesundheitstraining. Während der Kurseinheit werden sowohl theoretisches Wissen als auch praktische Übungen vermittelt. Des Weiteren erhält der Teilnehmer einen Werkzeugkasten mit den Inhalten des Kurses, damit er auch nach Kursende eigenständig Übungen durchführen und in seinen Alltag integrieren kann.
Der Kurs soll dem Kunden eine Anleitung zum Gesundheitstraining geben. Es wird nicht überprüft, ob der Kunde die angegebenen Hinweise einhält. Daher wird keine Garantie für den Erfolg übernommen.
Die Anleitung durch
„preventiv – Einführung ins Gesundheitstraining (SP: Krafttraining)“ (Onlinekurs) erfolgt auf Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik durch qualifizierte und verantwortungsvolle Fachkräfte. Sie ist keine Rehabilitationsmaßnahme sondern eine Anleitung im Bereich der Primärprävention und kann ärztlichen Rat nicht ersetzen.
Der Kunde wird hiermit informiert, dass im Bereich des Onlinekurses ausschließlich über das Internet kommuniziert wird und dabei die individuellen gesundheitlichen und psychischen Besonderheiten des Kunden nicht vollumfänglich ersichtlich sind. Auch geben die vom Kunden selbst zur Verfügung gestellten Informationen seinen individuellen Gesundheitszustand nicht umfassend wieder. Der Kunde verpflichtet sich, bei Auftreten möglicher negativer Auswirkungen unverzüglich einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen:
Die symbicon GmbH behält sich das Recht vor, die Internet-Plattform auf dem neuesten Stand zu halten und Änderungen bzw. Optimierungen an der Internet-Seite vorzunehmen, z.B. durch Änderungen an der Funktionalität und den Inhalten. Dies gilt ebenso für die Inhalte des Präsenzkurses in einem Gesundheitszentrum.
§ 3 Vertragsschluss und -dauer
Der Vertrag kommt durch eine erfolgreiche Registrierung des Kunden und der damit verbundenen Annahme der Allgemeine Geschäftsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch den Kunden zustande.
Der Kurs dauert mindestens 2 Tage bis maximal 20 Wochen und endet danach automatisch. Das Angebot einer 7-tägigen Probefahrt bezieht sich ausschließlich auf den Onlinekurs.
Die Nutzung des Kurses
„preventiv – Einführung ins Gesundheitstraining (SP: Krafttraining)“ (Onlinekurs) ist kostenpflichtig. Der Preis für die Kurse beträgt 139 € inkl. Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
Die Zahlung für die gebuchte Dienstleistung ist im Voraus fällig. Sie erfolgt online über ein gesichertes Zahlungsformular über den Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Erst nach Zahlungseingang kann der Kunde die Kurse nutzen. Hat der Kunde kein PayPal, steht ihm die Zahlung per Kreditkarte (MasterCard, VisaCard) zu Verfügung.
Vor Eingang des Entgeltes durch den Kunden ist die symbicon GmbH nicht zur Leistungserbringung verpflichtet.
§ 5 Rückerstattung durch die Krankenkasse
Da es sich bei
„preventiv – Einführung ins Gesundheitstraining (SP: Krafttraining)“ (Onlinekurs) um zertifizierte Präventionsangebote handelt, müssen die Kosten für die Kurse nach §20 SGB V von gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise zurückerstattet werden. Um die Kosten erstattet zu bekommen, müssen folgende Grundvoraussetzungen erfüllt sein:
Vollständige, erfolgreiche Teilnahme an 8 von 8 Kurseinheiten. Eine erfolgreiche Teilnahme bedeutet, dass der Kunde die sogenannten Wissensüberprüfungen, die am Ende jeder Kurseinheit automatisch eingeblendet werden, besteht und eine Teilnahme-Bescheinigung nach Abschluss des Kurses erhält.
Der Kunde muss bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventionsmaßnahme nach §20 SGB V ausschließen. Die Kostenerstattung nach §20 SGB V findet zwischen dem Kunden und der jeweiligen Krankenkasse statt.
Über eine Abtretungserklärung ist es zudem möglich, dass der Arbeitgeber die Leistung direkt mit der Krankenkasse abrechnet.
Ein entsprechendes Formular wird durch die symbicon GmbH bereitgestellt.
Abgesehen von der Erteilung einer Teilnahme-Bescheinigung bei erfolgreichem Abschluss des Kurses ist es der symbicon GmbH nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen.
Werden diese Grundvoraussetzungen nicht erfüllt, behalten die Krankenkassen sich das Recht vor, die Teilnahmegebühr in Höhe von 139 € inkl. Mehrwertsteuer von derzeit 19% nicht zu erstatten.
Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben zu seiner Person richtig und vollständig bekannt zu geben. Sollte der Kunde hierbei Fehler machen, ist er verpflichtet, dies sofort der symbicon GmbH zu melden, damit eine Korrektur erfolgen kann.
Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Im Falle des Verlusts seines Kennwortes oder des missbräuchlichen Zugangs durch Dritte wird der Kunde dies der symbicon GmbH unverzüglich anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich gesperrt werden kann.
§ 7 Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit
Der Anbieter bietet seinen Service auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Kursen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen, da Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten und das Einspielen von Updates entstehen können. Um eine komfortable Bedienbarkeit und Funktionstauglichkeit zu erreichen, werden für die Nutzung der Kursinhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Kunden mit älteren Browsern wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.
Der Vertrag endet automatisch nach spätestens 20 Wochen. Der Anbieter behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder sonstigen Daten macht.
Nach Vertragsschluss hat der Kunde das gesetzlich gewährte Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (Brief, Fax oder E-Mail) zu widerrufen. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit den Benutzernamen und die vollständige Adresse des Kunden enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Kurs-Programms. Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:
z. Hd. Hr. Lars Schirrmacher
Der Anbieter behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden unter Hervorhebung der Änderungen übermittelt. Der Kunde kann der Änderung der AGB binnen 3 Wochen schriftlich widersprechen.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten des Kunden ist in den gesonderten Datenschutzbestimmungen geregelt und Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und der symbicon GmbH.
Die Nutzung des Onlineprogramms erfolgt auf eigene Gefahr. Der Anbieter haftet bei vertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der symbicon GmbH (Mühlgrabenstr. 6, 35578 Wetzlar). Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt.