Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/927
Timestamp: 2017-02-25 06:55:13
Document Index: 8265890

Matched Legal Cases: ['§ 927', '§ 927', '§ 927', '§ 928', '§ 929', '§ 930', '§ 931', '§ 932', '§ 933', '§ 934', '§ 935', '§ 936', '§ 937', '§ 938', '§ 939', '§ 940', '§ 940', '§ 941', '§ 942', '§ 943', '§ 944', '§ 945', '§ 945', '§ 927', '§ 326', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 926', '§ 928', '§ 927']

§ 927 ZPO, Aufhebung wegen veränderter Umstände | Gesetze auf anwalt24.de
§ 927 ZPO, Aufhebung wegen veränderter Umstände Inhaltsübersicht
Zivilprozessordnung Bundesrecht…§ 927 ZPO, Aufhebung wegen veränderter Umstände§ 928 ZPO, Vollziehung des Arrestes§ 929 ZPO, Vollstreckungsklausel; Vollziehungsfrist§ 930 ZPO, Vollziehung in bewegliches Vermögen und Forderungen§ 931 ZPO, Vollziehung in eingetragenes Schiff oder Schiffsbauwerk§ 932 ZPO, Arresthypothek§ 933 ZPO, Vollziehung des persönlichen Arrestes§ 934 ZPO, Aufhebung der Arrestvollziehung§ 935 ZPO, Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand§ 936 ZPO, Anwendung der Arrestvorschriften§ 937 ZPO, Zuständiges Gericht§ 938 ZPO, Inhalt der einstweiligen Verfügung§ 939 ZPO, Aufhebung gegen Sicherheitsleistung§ 940 ZPO, Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes§ 940a ZPO, Räumung von Wohnraum§ 941 ZPO, Ersuchen um Eintragungen im Grundbuch usw.§ 942 ZPO, Zuständigkeit des Amtsgerichts der belegenen Sache§ 943 ZPO, Gericht der Hauptsache§ 944 ZPO, Entscheidung des Vorsitzenden bei Dringlichkeit§ 945 ZPO, Schadensersatzpflicht§ 945a ZPO, Einreichung von Schutzschriften…Anlage 1 ZPO
§ 927 ZPOZivilprozessordnungBundesrechtBuch 8 – Zwangsvollstreckung → Abschnitt 5 – Arrest und einstweilige VerfügungTitel: ZivilprozessordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ZPOGliederungs-Nr.: 310-4Normtyp: Gesetz (1) Auch nach der Bestätigung des Arrestes kann wegen veränderter Umstände, insbesondere wegen Erledigung des Arrestgrundes oder auf Grund des Erbietens zur Sicherheitsleistung die Aufhebung des Arrestes beantragt werden. (2) Die Entscheidung ist durch Endurteil zu erlassen; sie ergeht durch das Gericht, das den Arrest angeordnet hat, und wenn die Hauptsache anhängig ist, durch das Gericht der Hauptsache. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 326 AO, Persönlicher SicherheitsarrestAnlage 1 Teil 1.4.1 GKG, Hauptabschnitt 4 Arrest, Europäischer Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung und einstweilige Verfügung Abschnitt 1 Erster RechtszugAnlage 1 Teil 8.3.1 GKG, Hauptabschnitt 3 Arrest, Europäischer Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung und einstweilige Verfügung Abschnitt 1 Erster RechtszugUrteileBAG, 20.11.2012 - 1 AZR 611/11 - Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen; Zweiter WegBGH, 02.07.2009 - I ZR 146/07 - Begründetheit einer Vollstreckungsabwehrklage gegen einen in der Hauptsache titulierten wettbwerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch aufgrund einer Gesetzesänderung…BVerfG, 14.09.2010 - 1 BvR 1842/08 - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine in die Privatsphäre der Tochter der monegassischen Prinzessin Caroline von Hannover als absolute…BFH, 04.06.2014 - VII S 8/14 - Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Rücknahme des Antrags auf Anordnung der Zwangsversteigerung eines GrundstücksBGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12 - Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine InternetveröffentlichungBGH, 22.03.2011 - VI ZR 63/10 - Außergerichtliche Rechtsanwaltsgebühren sind freizustellen bei Berechnung eines Schadensersatzanspruchs eines Geschädigten durch Ausgleichszahlung der Verfahrensgebühr…BGH, 17.09.2009 - I ZR 217/07 - Eine auf Abschluss eines Unterlassungsvertrags gerichtete Unterwerfungserklärung als unbefristetes, jederzeit annehmbares Angebot des Schuldners; Wegfall der…BGH, 04.02.2010 - I ZR 30/08 - Berechnung einer Geschäftsgebühr für eine Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung nach Erlass einer einstweiligen Verfügung auf der Grundlage von Nr. 2300…BGH, 22.10.2009 - IX ZR 165/07 - Mitverschulden bei Nichtgebrauch eines Rechtsbehelfs; Beurteilung der anfänglichen Rechtmäßigkeit einer einstweiligen VerfügungBVerfG, 28.07.2016 - 1 BvR 335/14 - Anspruch der Adoptivkinder prominenter Eltern auf Unterlassung der Veröffentlichung ihrer Adoption aus ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht
§ 926 ZPO, Anordnung der Klageerhebung§ 928 ZPO, Vollziehung des Arrestes
11.08.2011 - 1.472 mal gelesen, 1 mal kommentiert.Autor: Rechtsanwalt Torsten Sonneborn aus LüdenscheidFolgen der nicht rechtzeitigen Vollziehung einer einstweiligen VerfügungWer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Selbst manchen Rechtsanwälten ist nicht bekannt, dass eine einstweilige Verfügung gemäß § 927 ZPO aufzuheben ist, wenn sie nicht innerhalb der… mehr