Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/BGH_11_11_2011_V_ZR_231_10_Hoher_Aufwand_fuer_die_Abtrennung-d4632038.html
Timestamp: 2016-12-11 10:21:40
Document Index: 184495854

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 93', 'BGH', '§ 93', 'BGH', 'BGH']

BundesgerichtshofUrt. v. 11.11.2011, Az.: V ZR 231/10Gericht: BGHEntscheidungsform: UrteilDatum: 11.11.2011Referenz: JurionRS 2011, 31830Aktenzeichen: V ZR 231/10 Verfahrensgang:vorgehend:LG Gera - 22.12.2008 - AZ: 6 O 1127/07OLG Jena - 04.11.2010 - AZ: 2 U 81/09Rechtsgrundlage:§ 93 BGBFundstellen:BGHZ 191, 285 - 293DNotZ 2012, 520-524GuT 2012, 348-350JR 2012, 422-425MDR 2012, 273-274NJ 2012, 5NJ 2012, 202-203NJW 2012, 778-780NZI 2012, 5NZM 2012, 436RÜ 2012, 152-156WM 2012, 1782-1786WuB 2013, 33-34Amtlicher Leitsatz:BGB § 93a)Auch eine nicht serienmäßig hergestellte Sache, die Bestandteil einer (Gesamt-)Sache ist, kann sonderrechtsfähig sein, wenn sie an die Gegenstände, mit denen sie verbunden ist, nicht besonders angepasst ist und durch eine andere gleichartige Sache ersetzt werden kann. b)Ein Bestandteil einer Sache ist nicht schon dann als wesentlich anzusehen, weil seine Abtrennung mit einem hohen Aufwand verbunden ist; die Kosten der Abtrennung müssen vielmehr im Vergleich zu dem Wert des abzutrennenden Bestandteils unverhältnismäßig sein. c)Ob ein Bestandteil einer zusammengesetzten Sache wesentlich und damit sonderrechtsunfähig ist, bestimmt sich nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Verbindung. Nachfolgende Wertveränderungen - insbesondere Wertminderungen durch Abnutzung oder Alterung - sind bei der Prüfung der Wesentlichkeit eines Bestandteils grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 11. November 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger, die Richterin Dr. Stresemann, den Richter Dr. Czub und die Richterinnen Dr. Brückner und Weinland für Recht erkannt: Tenor:Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 4. November 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. BGH, 11.11.2011BGH, 11.11.2011