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Timestamp: 2016-10-28 00:53:51
Document Index: 332921081

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 58', 'Art. 12', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 102', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 12', 'Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 99', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3']

4A_371/2010 (29.10.2010)
4A_371/2010 � � Urteil vom 29. Oktober 2010
Die Guccio Gucci S.p.A., Florenz (Beschwerdef�hrerin) f�hrt das Modeunternehmen "Gucci". Es produziert und vertreibt Luxusartikel.
Die X.________ AG, (Beschwerdegegnerin) ist eine Holdinggesellschaft, die Mehrheitsbeteiligungen an einer Reihe in- und ausl�ndischer Gesellschaften h�lt, zu denen die im Textilbereich angesiedelten Y.________ L�ndergesellschaften z�hlen. Mit Fusionsvertrag vom 18. M�rz 2008 �bernahm die Beschwerdegegnerin die Z.________ AG.
Die Beschwerdef�hrerin besitzt mehrere registrierte Marken in der Schweiz, worunter die Wortmarke "GUCCI" sowie folgende Buchstabenmarken "G" (fig.) :
IR-Marke Nr. 598277 IR-Marke Nr. 776194 IR Marke Nr. P-442913 �Am 4. Mai 2006 wurde folgende von der Z.________ AG f�r die Klassen 14, 18 und 25 hinterlegte Marke Nr. 545608 "G" (fig.)
�im Markenregister eingetragen und international unter der Nr. 893794 ausgedehnt. Gegen diese Eintragung der Z.________ AG erhob die Beschwerdef�hrerin Widerspruch, den das Institut f�r Geistiges Eigentum am 13. Juli 2007 abwies. Die Beschwerdef�hrerin reichte dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Das betreffende Verfahren wurde f�r die Dauer des vorliegenden Zivilprozesses sistiert.
Am 8. Oktober 2007 klagte die Beschwerdef�hrerin gegen die Beschwerdegegnerin beim Kantonsgericht Zug mit dem Rechtsbegehren, die Schweizer Marke Nr. 545608 "G" (fig.) sei nichtig zu erkl�ren und im Schweizer Markenregister zu l�schen. Die Beschwerdegegnerin trug auf Klageabweisung an und erhob Widerklage, mit der sie beantragte, der schweizerische Schutzanteil der internationalen Registrierung 598277 "G" (fig.) sei f�r s�mtliche beanspruchten Waren f�r nichtig zu erkl�ren und aus dem Register zu l�schen. Die schweizerische Registrierung Nr. P-442913 "G" (fig.) sei f�r s�mtliche beanspruchten Waren ausser f�r "Uhren" f�r nichtig zu erkl�ren und aus dem Register zu l�schen. Die Beschwerdef�hrerin beantragte, die Widerklage abzuweisen.
Mit Urteil vom 20. Mai 2010 wies das Kantonsgericht die Klage ab. Die Widerklage hiess es gut und erkl�rte den schweizerischen Schutzanteil der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren und die schweizerische Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren ausser f�r "Uhren" f�r nichtig; diese Eintragungen seien im Register zu l�schen. Eine Entscheidung �ber die Nichtigkeit der IR-Marke Nr. 776194 unterblieb mangels eines substanziierten Antrags auf Nichtigerkl�rung dieser Marke.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 21. Juni 2010, das Urteil der Vorinstanz vollumf�nglich aufzuheben, die Klage gutzuheissen und die Schweizer Marke Nr. 545608 "G" (fig.) der Beschwerdegegnerin zu l�schen. Die Widerklage sei vollumf�nglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Eventualiter sei die Sache der Vorinstanz zur erneuten Beweiserhebung und Beurteilung zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Antwort vom 5. Oktober 2010, auf die Beschwerde wegen Versp�tung nicht einzutreten, eventualiter sei sie vollumf�nglich abzuweisen und das Urteil des Kantonsgerichts Zug zu best�tigen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerdef�hrerin reichte mit Eingabe vom 21. Oktober 2010 unaufgefordert eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort ein.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 3. August 2010 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Endentscheid (Art. 90 BGG), der in Anwendung des MSchG (SR 232.11) und des UWG (SR 241) erging. Art. 58 Abs. 3 MSchG schreibt f�r Zivilklagen im Markenrecht eine einzige kantonale Instanz vor. Die Zust�ndigkeit derselben ergibt sich f�r das Lauterkeitsrecht aus Art. 12 Abs. 2 UWG. Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG). Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Namentlich wurde die Beschwerde am 21. Juni 2010 und damit rechtzeitig innert der 30-t�gigen Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereicht. Auf die Beschwerde ist demnach entgegen dem Nichteintretensantrag der Beschwerdegegnerin einzutreten. Vorbehalten bleibt eine rechtsgen�gliche Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. I�n der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt�(Art. 42 Abs. 2 BGG).�Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1. S. 399).
D�ie Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollst�ndig und rechtsgen�gend begr�ndet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.4). Vor Bundesgericht findet zudem in der Regel nur ein Schriftenwechsel statt (Art. 102 Abs. 3 BGG). Reicht der Beschwerdef�hrer eine Replik ein (dazu BGE 133 I 98), darf er diese nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4; 125 I 71 E. 1d/aa, je mit Hinweisen).�So geht es namentlich nicht an, die Ausf�hrungen in der Beschwerdeantwort zum Anlass zu nehmen, um in der Replik neue R�gen gegen den angefochtenen Entscheid zu erheben oder R�gen zu verbessern, die bereits in der Beschwerdeschrift substanziiert h�tten erhoben werden k�nnen, aber nicht mit hinreichender Klarheit erhoben wurden. Auf entsprechende Ausf�hrungen kann nicht eingegangen werden.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Soweit der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009 E. 3.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40).
Die Beschwerdef�hrerin machte zur Begr�ndung ihrer Nichtigkeits- und L�schungsklage Verwechslungsgefahr der beklagtischen Marke mit den eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdef�hrerin geltend. Zudem berief sie sich auf Verwechslungsgefahr mit weiteren "G"-Logos der Beschwerdef�hrerin, die zwar nicht eingetragen, aber als notorisch bekannte (bzw. ber�hmte) Zeichen Schutz beanspruchen k�nnten, sowie auf die durchgesetzte (und ber�hmte) abstrakte "G"-Buchstabenmarke. Sie f�hrte das nicht registrierte "G" des "GUCCI"-Schriftzuges an und ferner das Argument einer Serienmarke. Ausserdem st�tzte sie ihre Klage auf das UWG.
Die Vorinstanz erkl�rte in Gutheissung der Widerklage den schweizerischen Schutzanteil der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren ausser f�r "Uhren" f�r nichtig. Diese entfielen demnach als Vergleichsbasis f�r die behauptete Verwechselbarkeit mit der beklagtischen Marke. Trotzdem pr�fte die Vorinstanz die Verwechslungsgefahr hinsichtlich aller drei eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdef�hrerin und verneinte diese. Sie folgerte daraus, dass die Klage nicht wegen Verwechslungsgefahr mit den eingetragenen Zeichen h�tte gutgeheissen werden k�nnen. Sodann hielt die Vorinstanz die Klage auch bez�glich aller im Weiteren angef�hrten Anspruchsgrundlagen f�r unbegr�ndet.
Als Erstes sind die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gegen die Gutheissung der Widerklage zu pr�fen. Die Vorinstanz erkl�rte den schweizerischen Schutzanteil der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren ausser f�r "Uhren" wegen Nichtgebrauchs gest�tzt auf Art. 12 Abs. 1 MSchG f�r nichtig. Sie kam zum Schluss, der Beschwerdef�hrerin sei der Beweis des rechtserhaltenden Gebrauchs in der massgebenden Zeitperiode nicht gelungen.
4.1.�Hat der Inhaber die Marke im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen, f�r die sie beansprucht wird, w�hrend eines ununterbrochenen Zeitraumes von f�nf Jahren nach unben�tztem Ablauf der Widerspruchsfrist oder nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens nicht gebraucht, so kann er sein Markenrecht nur noch geltend machen, wenn wichtige Gr�nde f�r den Nichtgebrauch vorliegen (Art. 12 Abs. 1 MSchG). Als Gebrauch der Marke gelten auch der Gebrauch in einer von der Eintragung nicht wesentlich abweichenden Form (vgl. dazu BGE 130 III 267 E. 2.4 S. 271 f.) und der Gebrauch f�r die Ausfuhr (Art. 11 Abs. 2 MSchG). Wer den Nichtgebrauch der Marke geltend macht, hat ihn glaubhaft zu machen; der Beweis des Gebrauchs obliegt sodann dem Markeninhaber (Art. 12 Abs. 3 MSchG).
4.2.�Zun�chst wird auf die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin gegen den im angefochtenen Entscheid festgestellten Nichtgebrauch eines Teils ihrer eingetragenen Marken eingegangen.
4.2.1.�Dem Vorhalt, dass ihr der Nachweis des rechtserhaltenden Gebrauchs der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser f�r Uhren) nicht gelungen sei, tritt die Beschwerdef�hrerin mit der Behauptung entgegen, dass die Beschwerdegegnerin den Gebrauch der "G"-Logo Marken selbst anerkannt habe. Die Nichtber�cksichtigung dieser Anerkennung durch die Vorinstanz verstosse gegen Art. 8 ZGB und �� 89, 94 und 100 ZPO/ZG. Die Anerkennung des Gebrauchs mache diesen zu einer nicht strittigen Tatsache, weshalb eine L�schung aus dem Markenregister wegen Nichtgebrauchs nicht in Frage komme.
Der Einwand geht ins Leere. Die Beschwerdef�hrerin verweist in der Beschwerdeschrift (Erw�gung 2.1 vorne) f�r die angebliche Anerkennung des Gebrauchs durch die Beschwerdegegnerin auf "Seite 6 Beilage 4". Unter Beilage 4 der Beschwerde figuriert die�-�lediglich eine Seite umfassende�-�Honorarnote des Anwalts der Beschwerdegegnerin vom 17. M�rz 2010. Daraus ergibt sich keine Anerkennung des Gebrauchs.
4.2.2.�Den Vorwurf der Nichtabnahme von beantragten Beweisen, namentlich eines demoskopischen Gutachtens, erhebt die Beschwerdef�hrerin nur im Zusammenhang mit dem Nachweis der notorischen Bekanntheit ihrer Zeichen mit der erforderlichen Klarheit, nicht aber (jedenfalls nicht mit einer rechtsgen�gend begr�ndeten R�ge) bez�glich des Beweises des rechtserhaltenden Gebrauchs der eingetragenen IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.). Immerhin l�sst sich eine auf S. 4, Rz. 7 der Beschwerdeschrift erhobene R�ge, die beantragte Befragung von Zeugen sei in Verletzung von Art. 8 ZGB abgelehnt worden, allenfalls auf den Beweis des Gebrauchs der eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdef�hrerin beziehen, da die Beschwerdef�hrerin dabei auf die diesbez�gliche Erw�gung 4.5 des angefochtenen Urteils Bezug nimmt.
Die Vorinstanz verzichtete auf die Einvernahme der Zeugen A.________ und B.________, da nicht klar sei, was diese beantragten Zeugen h�tten beweisen sollen. Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, die Vorinstanz k�nne gar nicht wissen, was f�r Informationen die Zeugen liefern k�nnten. Dies ist unbehelflich und verkennt, dass d�ie Nichtabnahme von Beweisen, zu denen nicht substanziiert ausgef�hrt wird, welche (erheblichen) Tatsachen damit bewiesen werden sollen, nicht gegen Art. 8 ZGB verst�sst�(�vgl. BGE 127 III 365 E. 2c S. 369). Entsprechende Angaben hat die Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren nach der unwiderlegten Feststellung der Vorinstanz bez�glich der Zeugen A.________ und B.________ nicht gemacht, weshalb die Vorinstanz auf deren Befragung verzichten konnte, ohne Art. 8 ZGB zu verletzen.
4.2.3.�Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass es ihr verwehrt geblieben sei, zu beweisen, dass es sich bei den strittigen "G"-Logo Marken auch um Exportmarken handle. Die Exportmarke werde wie eine gebrauchte Marke behandelt, so dass die entsprechenden Rechtsfolgen des Nichtgebrauchs nicht eintreten w�rden. Indem die Vorinstanz es unterlassen habe, diesbez�glich Beweis abzunehmen, habe sie Art. 8 ZGB, die einschl�gigen zivilprozessualen Regeln der ZPO/ZG (�� 83, 84, 89, 94 und 100) und die einschl�gigen markenrechtlichen Bestimmungen des MSchG, insbesondere Art. 12 MSchG, verletzt.
Aus dem angefochtenen Entscheid geht nirgends hervor, dass die Beschwerdef�hrerin nicht zum Beweis zugelassen worden w�re, dass es sich bei ihren "G"-Logo Marken um Exportmarken handle. Gem�ss der Verf�gung der Vorinstanz vom 13. Juli 2009 wurde die Beschwerdef�hrerin aufgefordert, wie von ihr offeriert, Unterlagen zum Nachweis des langj�hrigen weltweiten Gebrauchs der "G"-Logo Marken (insbesondere Rechnungen, Lieferscheine, Werbemittel) sowie Unterlagen zum Nachweis des langj�hrigen Gebrauchs der "G"-Logo Marken in der Schweiz (Rechnungen, Lieferscheine, Werbemittel), insbesondere in der Zeitspanne 6. Dezember 2001 bis 6. Dezember 2006, einzureichen. Unter diese Formulierung f�llt auch die Beibringung von Unterlagen zum Nachweis der markenm�ssigen Verwendung der "G"-Logos auf Waren, die aus der Schweiz f�r den Export angeboten werden. Die Beschwerdef�hrerin legt in der Beschwerde (Erw�gung 2.1 vorne) nicht dar, welche prozesskonform hierf�r angebotenen oder eingereichten Beweise die Vorinstanz nicht abgenommen h�tte. Die R�ge ist unbegr�ndet, soweit angesichts der kaum gen�genden Motivierung �berhaupt darauf eingetreten werden kann.
4.2.4.�Somit bleibt es beim Schluss der Vorinstanz, dass der Beschwerdef�hrerin der Nachweis des rechtserhaltenden Gebrauchs der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser f�r Uhren) nicht gelungen ist.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Marken d�rften trotzdem nicht wegen Nichtgebrauchs gel�scht werden. Denn die Marken seien notorisch bekannt. Dies habe zur Folge, dass Registrierungen f�r die "G"-Logos unabh�ngig vom Gebrauchsnachweis in der Schweiz gesch�tzt w�rden und eine L�schung aus dem Markenregister nicht in Frage komme. Die Widerklage m�sse demzufolge abgewiesen werden. Der Grund daf�r liege in der Konzeption des Schutzes notorisch bekannter Marken. Solche w�rden gesch�tzt, obwohl sie nicht im Markenregister eingetragen seien. Sei eine Marke nun eingetragen und gleichzeitig notorisch bekannt, widerspreche es Sinn und Zwecke des Gesetzes, wenn diese Marke wegen Nichtgebrauchs gel�scht w�rde, da die Markenl�schung wegen Nichtgebrauchs bezwecke, das Register von ungenutzten und unbekannten Marken zu befreien, also Marken, die�-�anders als eine notorisch bekannte Marke�-�gerade keinen Schutz in der Schweiz gen�ssen.
Im Konflikt zweier Zeichen geniesst das �ltere Vorrang, wobei im schweizerischen Recht der Grundsatz der Hinterlegungspriorit�t gilt (Art. 6 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 2 lit. a MSchG). Dazu normiert Art. 3 Abs. 2 lit. b MSchG eine Ausnahme, indem als �ltere Marke auch ein nicht eingetragenes Zeichen gilt, wenn es im Zeitpunkt der Hinterlegung eines identischen oder verwechselbaren Zeichens im Sinne von Art. 6bis�der Pariser Verbands�bereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 (PV�; SR 0.232.04) in der Schweiz notorisch bekannt ist.
Der Schutz notorisch bekannter Marken stellt eine Abweichung vom Registerprinzip dar. Der Ausnahmecharakter impliziert eine strenge Beurteilung (BGE 130 III 267 E. 4.4/4.5 S. 277;�MARBACH, Markenrecht, in: Schweizerisches Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., 2009, S. 233 f. N. 763). Entgegen der Meinung der Beschwerdegegnerin ist denkbar, dass eine notorisch bekannte Marke auch registriert ist bzw. dass eine Marke registriert�und�notorisch bekannt ist. Allerdings bedarf es bei einer registrierten Marke der Berufung auf ihre notorische Bekanntheit nicht, da der Schutz bereits aufgrund der Registrierung erfolgt. Die Frage ist, ob die notorische Bekanntheit die L�schung einer registrierten Marke zufolge Nichtgebrauchs im Sinne von Art. 12 Abs. 1 MSchG verhindern kann. Zur Beantwortung dieser Frage ist zun�chst festzuhalten, dass die notorische Bekanntheit einer Marke deren Gebrauch in der Schweiz nicht voraussetzt (BGE 130 III 267 E. 4.4 S. 276). Die notorisch bekannte Marke geniesst mithin selbst bei Nichtgebrauch in der Schweiz Schutz, solange sie die erforderliche notorische Bekanntheit erreicht. In der Literatur wird daher zutreffend die Meinung vertreten, der Inhaber einer eingetragenen, nach Ablauf der Benutzungsschonfrist in der Schweiz nicht gebrauchten Marke k�nne sich gegen�ber einer L�schungsklage wegen Nichtgebrauchs auf den Schutz der notorisch bekannten Marke berufen. Dem Kl�ger, der auf Nichtigerkl�rung der Marke wegen Nichtgebrauchs im Sinne von Art. 12 MSchG klage, fehle das Rechtsschutzinteresse. Denn die Gutheissung seiner Klage w�rde ihm nichts n�tzen, da die angegriffene Marke zufolge ihrer notorischen Bekanntheit gleichwohl Schutz geniesse und er sie demzufolge nicht selber nutzen k�nnte (�CHRISTIAN ROHNER, Die notorisch bekannte Marke in der Schweiz, Bern 2002, S. 178 f.;�KARIN B�RGI LOCATELLI, Der rechtserhaltende Markengebrauch in der Schweiz, Bern 2008, S. 58). Dies hilft der Beschwerdef�hrerin im vorliegenden Fall allerdings nicht weiter, da die notorische Bekanntheit ihrer "G"-Marken nicht erstellt ist (dazu Erw�gung 5).
4.4.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gegen die Gutheissung der Widerklage erweisen sich mithin allesamt als unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat die L�schung des schweizerischen Schutzanteils der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser f�r Uhren) angeordnet, ohne Bundesrecht zu verletzen.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren sowohl in der Klageschrift als auch in der Replik die Auffassung vertreten, dass es sich bei der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) um ber�hmte oder zumindest notorisch bekannte Marken handle. Die Beschwerdef�hrerin muss sich vorwerfen lassen, dass sie es in ihren Rechtsschriften, auch in der Beschwerde an das Bundesgericht, h�ufig an der pr�zisen Angabe vermissen l�sst, auf welche ihrer vielf�ltigen Zeichen sie ihre Ausf�hrungen bezieht. An der angegebenen Stelle der Klageschrift (Rz. 40 ff.) sprach die Beschwerdef�hrerin unbestimmt von den "G-Buchstaben Marken der Kl�gerin" bzw. von den "Gucci-Marken der Kl�gerin", ohne zu pr�zisieren, dass sie die eingetragenen "G"-Buchstabenmarken meint. An der einschl�gigen Stelle in der Replik (S. 11 Rz. 27) gliederte sie die Anspruchsgrundlagen in vier Ebenen:
-�die eingetragenen (und ber�hmten) "G"-Logo Marken,
-�die nicht eingetragenen, aber notorisch bekannten (und ber�hmten) "G"-Logo Marken in verschiedenen grafischen Ausgestaltungen,
-�die durchgesetzte (und ber�hmte) abstrakte "G"-Buchstabenmarke,
-�die Anspr�che aus UWG.
Entsprechend verlief das Pr�fungsprogramm der Vorinstanz (vgl. vorinstanzliches Urteil S. 14 E. 6). Sie pr�fte, ob die nicht eingetragenen "G"-Logo Marken der Beschwerdef�hrerin die behauptete notorische Bekanntheit (bzw. Ber�hmtheit) aufwiesen. Dabei kam sie zum Schluss, dass die Beschwerdef�hrerin nicht nachgewiesen habe, dass die betreffenden Marken notorische Bekanntheit, z.B. durch eine rechtsgen�gende Bewerbung oder langj�hrigen l�ckenlosen Verkauf in einem der massgebenden Verkehrskreise erreicht h�tten. In diesem Zusammenhang sei auch zu ber�cksichtigen, dass zahlreiche andere Unternehmen die Marke "G" f�r Waren im Bereich Mode, Taschen, Schmuck und Uhren verwendeten und sogar registriert h�tten, was gegen eine Notoriet�t der kl�gerischen Marken spreche. Auf ein demoskopisches Gutachten k�nne somit verzichtet werden.
5.1.�Die "notorische Bekanntheit" einer Marke ist ein Rechtsbegriff, den das Bundesgericht frei pr�ft. Dagegen ist eine vom kantonalen Sachgericht abschliessend zu beurteilende Tatfrage, ob die massgebenden Parameter des notorischen Bekanntheitsgrades der Marke im konkreten Fall erf�llt sind oder nicht (BGE 130 III 267 E. 4.3).
Vorliegend wird der Vorinstanz nicht vorgeworfen, den Rechtsbegriff der "notorischen Bekanntheit" an sich verkannt zu haben. Die Beschwerdef�hrerin tritt einzig der Erw�gung der Vorinstanz entgegen, wonach eine Marke in der Schweiz zumindest beworben werden m�sse, damit sie hierzulande notorisch bekannt sei. Insofern gehe die Vorinstanz von einer unrichtigen Rechtslage aus.
Wie bereits erw�hnt, setzt der Schutz notorisch bekannter Marken den aktiven Gebrauch der Marke in der Schweiz nicht voraus (BGE 130 III 267 E. 4.4 S. 276). Auch mag es zutreffen, dass nicht einmal der Nachweis der Bewerbung f�r das Zielpublikum "Schweiz" erforderlich ist. Die Bekanntheit aufgrund des sog. "spillover advertising", also der Nebenwirkung der Werbung in internationalen Medien, kann ausreichend sein. Indessen ist es rein praktisch kaum denkbar, dass ohne eine solche Kommerzialisierung die erforderliche Bekanntheit �berhaupt zu erreichen ist (�MARBACH, a.a.O., S. 236 N. 771;�GALLUS JOLLER, in: Noth/B�hler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, N. 339 zu Art. 3 MSchG;�MARKUS WANG, in: Noth/B�hler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, N. 65 zu Art. 11 MSchG;�LUCAS DAVID, Basler Kommentar, Markenschutzgesetz�-�Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl. 1999, N. 49 f. zu Art. 3 MSchG;�CHRISTOPH WILLI, Kommentar zum MSchG, 2002, N. 168 zu Art. 3 MSchG;�ROHNER, a.a.O., S. 177 f.;�B�RGI LOCATELLI, a.a.O., S. 58). Insofern ist die Erw�gung der Vorinstanz, wonach es meist erforderlich sei, dass die Marke in der Schweiz zumindest beworben worden ist, durchaus zutreffend und widerspiegelt kein falsches Rechtsverst�ndnis.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt haupts�chlich, sie sei nicht zum Beweis der tats�chlichen Voraussetzungen der Bekanntheit zugelassen worden, bzw. die Vorinstanz habe entsprechende Beweise, namentlich ein demoskopisches Gutachten, nicht abgenommen.
Sie beanstandet, dass die Vorinstanz in der Beweisverf�gung vom 13. Juli 2009 keinen Beweis der Bekanntheit der Marken verlangt habe. Auch sonst gebe es keine Beweisverf�gung, welche eine "konkretere Beweislast" der Beschwerdef�hrerin begr�nde. Trotzdem halte die Vorinstanz fest, dass der Nachweis der Notoriet�t aufgrund der von der Beschwerdef�hrerin vorgelegten Beweise nicht erbracht sei. Dies stelle einen Verstoss gegen Art. 8 ZGB und die einschl�gigen Bestimmungen der ZPO/ZG dar (�� 89 Abs. 2, 94 Abs. 1 und 2, 100 Abs. 2 und 3, 150).
5.2.1.�Was die R�ge der Verletzung von Bestimmungen der Zivilprozessordnung des Kantons Zug anbelangt, ist darauf nicht einzutreten. Das Bundesgericht kann die Einhaltung dieser kantonalen Gesetzesbestimmungen nur unter dem Blickwinkel der Willk�r �berpr�fen (Art. 95 BGG;�BGE 135 V 2 E. 1.3�). Die Beschwerdef�hrerin unterbreitet dem Bundesgericht aber keine hinl�nglich begr�ndete Willk�rr�ge (vgl. Erw�gung 2).
5.2.2.�Auch die R�ge einer Verletzung von Art. 8 ZGB ist unbegr�ndet. Zwar wird in der Beweisverf�gung von 13. Juli 2009 nicht explizit angeordnet, die Beschwerdef�hrerin m�sse die "Notoriet�t" beweisen. Dies ist denn auch richtig, da es sich bei der "notorischen Bekanntheit" um einen Rechtsbegriff handelt, und es somit nur um den Nachweis der tats�chlichen Voraussetzungen der Bekanntheit gehen kann. Zu diesen hat die Vorinstanz mit ihrer Beweisverf�gung vom 13. Juli 2009 Beweise abgenommen, indem sie die Beschwerdef�hrerin aufforderte, Unterlagen zum Nachweis des langj�hrigen weltweiten Gebrauchs ihrer "G"-Logo Marken (insbesondere Rechnungen, Lieferscheine, Werbemittel) einzureichen. Entsprechendes hatte die Beschwerdef�hrerin zum Thema der behaupteten Bekanntheit ihrer "G"-Logo Marken offeriert (insb. Replik S. 15). Solche Unterlagen h�tten zumindest ein starkes Indiz f�r die behauptete Bekanntheit erbringen k�nnen. Dar�ber hinaus hat die Vorinstanz auch die mit der Replik bereits eingereichten Unterlagen gew�rdigt (vgl. Urteil S. 15 E. 6.1.2). Es trifft demnach entgegen dem Vorwurf der Beschwerdef�hrerin nicht zu, dass sie nicht zum Beweis der tats�chlichen Parameter der notorischen Bekanntheit zugelassen worden w�re und die Vorinstanz hierzu keine Beweise erhoben h�tte. Dass die Vorinstanz in den eingereichten Unterlagen keinen Nachweis f�r die erforderliche Bekanntheit erblicken konnte, betrifft die Beweisw�rdigung. Diese wird aber in der Beschwerde (Erw�gung 2.1 vorne) nicht als willk�rlich ausgewiesen.
5.2.3.�Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei einen bundesrechtlichen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226, 545 E. 3.3.2; 130 III 591 E. 5.4 S. 601), wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entspricht (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 114 II 289 E. 2a S. 290, je mit Hinweisen). Art. 8 ZGB schliesst eine vorweggenommene Beweisw�rdigung aber nicht aus, verbietet dem Gericht also nicht, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn das Gericht aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und willk�rfrei davon ausgehen darf, diese w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 130 III 591 E. 5.4 S. 602).
Die Beschwerdef�hrerin erblickt eine Verletzung von Art. 8 ZGB darin, dass die Vorinstanz kein demoskopisches Gutachten eingeholt habe, wie sie es insbesondere an der Hauptverhandlung beantragt habe.
Es trifft zu, dass das demoskopische Gutachten grunds�tzlich ein geeignetes Mittel zum Nachweis der f�r die Notoriet�t verlangten Bekanntheit ist (BGE 126 III 315 E. 4c/bb S. 319; vgl. auch BGE 131 III 121 E. 6 S. 131; 130 III 328 E. 3.1 S. 332 und E. 3.5 S. 335 betreffend Nachweis der Verkehrsdurchsetzung;�David R�etschi, in: Noth/B�hler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, S. 1172 N. 30;�Rohner, a.a.O., S. 227). Die Einholung eines solchen ist aber entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin nicht zwingend erforderlich. Die notorische Bekanntheit l�sst sich auch aus Verkaufszahlen und Werbeunterlagen ableiten (BGE 130 III 267 E. 4.8 S. 284). Vorliegend hat die Vorinstanz die Einreichung entsprechender Unterlagen verlangt. Sie konnte aber in den beigebrachten Belegen und Dokumenten nicht einmal Indizien f�r die erforderliche Bekanntheit der "G"-Logo Marken der Beschwerdef�hrerin erkennen. Zu Recht weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass wenn effektiv Bekanntheit bestehen w�rde, entsprechende Unterlagen h�tten beigebracht werden k�nnen. Die Vorinstanz konnte daher aus dem Fehlen solcher Unterlagen schliessen, dass die behauptete notorische Bekanntheit der "G"-Logo Marken nicht gegeben ist. In diesem Schluss sah sie sich durch den Umstand best�rkt, dass zahlreiche andere Unternehmen die Marke "G" f�r Waren im Bereich Mode, Taschen, Schmuck und Uhren verwendeten und sogar registriert h�tten. In der Tat spricht dieser Umstand gegen eine Notoriet�t der "G"-Logos der Beschwerdef�hrerin, da die Abnehmer nicht nur mit diesen sondern auch mit mehreren anderen "G"-Marken verschiedener Inhaber konfrontiert sind und sich demnach ein bestimmtes "G"-Logo weniger stark in ihrem Ged�chtnis einpr�gen kann. Dies gilt umso mehr als auch die Beschwerdef�hrerin selber ihre Anspr�che auf "G"-Logo Marken mit unterschiedlicher grafischer Ausgestaltung st�tzt. Dies erschwert es den Adressaten zus�tzlich, ein klares Bild der Zeichen der Beschwerdef�hrerin im Ged�chtnis zu behalten und diese Zeichen der Beschwerdef�hrerin zuzuordnen (vgl. dazu BGE 130 III 267 E. 4.6 S. 279 und 4.7.3 S. 281). Es ist daher keine Willk�r erkennbar, wenn die Vorinstanz in antizipierter Beweisw�rdigung davon ausging, die behauptete notorische Bekanntheit der betreffenden Marken bestehe nicht, weshalb auf ein demoskopisches Gutachten verzichtet werden k�nne.
Der Verzicht auf ein demoskopisches Gutachten ist betreffend der nicht eingetragenen "G"-Logo Marken der Beschwerdef�hrerin umso weniger zu beanstanden, als der Beweiswert eines solchen wegen der zeitlichen Komponente deutlich herabgesetzt gewesen w�re. Das Gutachten h�tte den Bekanntheitsgrad der betreffenden Marken vor dem Hinterlegungsdatum der angegriffenen Marke Nr. 545608 der Beschwerdegegnerin, also vor anfangs 2006, ermitteln m�ssen (vgl. Erw�gung 4.3 vorne, 2. Absatz). Der Antrag auf Einholung eines demoskopischen Gutachtens erfolgte in der Hauptverhandlung im M�rz 2010. Die demoskopische Umfrage h�tte somit erst mehr als f�nf Jahre nach dem massgebenden Kollisionszeitpunkt durchgef�hrt werden k�nnen. Bei derart lang zur�ckliegenden Zeitr�umen w�re das Umfrageergebnis aber wegen der Gefahr von Erinnerungst�uschungen mit gr�ssten Unsicherheiten verbunden (dazu�Rohner, a.a.O., S. 237).
Unter den gegebenen Umst�nden hat die Vorinstanz Art. 8 ZGB nicht verletzt, indem sie auf die Anordnung eines demoskopischen Gutachtens verzichtete.
5.3.�Die Beschwerdef�hrerin unterbreitet dem Bundesgericht Hinweise auf Fernsehserien und weitere Argumente, die zeigen sollen, dass "die Marke" schon aufgrund der Medialisierung unserer Gesellschaft notorisch bekannt sei. Abgesehen davon, dass sie auch insoweit die n�tige Pr�zisierung, welche Marke gemeint ist, vermissen l�sst, kann sie mit diesen neuen Vorbringen nicht geh�rt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG).
5.4.�Zusammenfassend erweisen sich die R�gen der Beschwerdef�hrerin gegen den Schluss der Vorinstanz, dass die "G"-Logo Marken der Beschwerdef�hrerin die behauptete notorische Bekanntheit (bzw. Ber�hmtheit) nicht aufwiesen, als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
Weiter beanstandet die Beschwerdef�hrerin, dass zu verschiedenen Beweisthemen gar keine Beweise erhoben worden seien, wie z.B. zur Ber�hmtheit oder zum behaupteten unmittelbaren Wiedererkennungseffekt der "G"-Logos sowie des "GUCCI"-Schriftzuges im Zusammenhang mit den ger�gten UWG-Verletzungen. Dadurch habe die Vorinstanz Art. 8 ZGB, die einschl�gigen Regeln der ZPO/ZG (�� 83, 84, 89, 94, 100), die einschl�gigen markenrechtlichen Bestimmungen des MSchG (Art. 3 Abs. 2 lit. b, 11, 12), ferner Art. 2 sowie Art. 3 lit. b und d UWG und das Willk�rverbot verletzt.
Auf diese pauschale, nicht weiter ausgef�hrte R�ge kann mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung nicht eingetreten werden (vgl. Erw�gung 2).
Unter dem Titel Verwechslungsgefahr bringt die Beschwerdef�hrerin zun�chst vor, die Vorinstanz h�tte vor dem Entscheid �ber die Verwechslungsgefahr die Bekanntheit bzw. Ber�hmtheit der kl�gerischen Marken pr�fen m�ssen. Die hohe Bekanntheit der kl�gerischen Zeichen h�tte zur Annahme eines grossen Schutzbereiches gef�hrt und die Ber�hmtheit der kl�gerischen Zeichen h�tte den Schutz auf alle anderen Waren und Dienstleistungen ausgedehnt und damit die Anforderungen an die Zeichen�hnlichkeit zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr weiter verringert.
Dieses Vorbringen verf�ngt nicht. Die Vorinstanz hat die Bekanntheit und die Ber�hmtheit der kl�gerischen Zeichen gepr�ft und�-�bundesrechtskonform�-�verneint. Die nicht eingetragenen und nicht notorisch bekannten (bzw. nicht ber�hmten) Zeichen der Beschwerdef�hrerin fielen demnach als Vergleichsbasis f�r eine Verwechslungsgefahr weg. Dasselbe gilt f�r die eingetragenen IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser f�r Uhren), die wegen Nichtgebrauchs zu l�schen sind. Als Grundlage f�r die Klage der Beschwerdef�hrerin standen sich somit nur noch folgende Marken gegen�ber: