Source: http://newsmedio.com/de/news/tag/urteil.html
Timestamp: 2018-06-19 01:06:58
Document Index: 137368811

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Urteil World News (DE) - NewsMedio.com
Urteil World News - NewsMedio.com
2018-05-24/12:18:48/DE/Reise/spiegel.de
Trotz einer Zugverspätung von 103 Minuten bei der Anreise muss ein Touristenpaar aus Würzburg die Kosten für einen verpassten Flug selbst tragen. Sie wollten vom Flughafen Köln/Bonn nach Thailand fliegen - kamen aber fünf Minuten zu spät zum Check-in. Die Kläger seien schlicht zu spät losgefahren, urteilte das Amtsgericht Frankfurt in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung. Die Touristen hätten für die im Flugpreis inbegriffene Bahnfahrt eine Verbindung wählen müssen, die mindestens drei Stunden vor Abflug den Flughafen fahrplanmäßig erreicht. Darauf habe der Veranstalter auch hingewiesen, stellte das Gericht fest. Die Reisenden hatten hingegen nur einen Puffer von rund zweieinhalb Stunden ...
2018-05-23/10:57:35/DE/Wirtschaft/spiegel.de
Das Bundeskabinett hat eine Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs auf den Weg gebracht. Die genaue Summe steht noch nicht fest, das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Kosten für die Steuerzahler "einen niedrigen einstelligen Milliardenbereich nicht überschreiten" und vermutlich unter einer Milliarde bleiben. Das Kabinett verabschiedete den Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch. Damit setzt der Bund ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts um. Die Richter hatten RWE und Vattenfall eine Entschädigung für sinnlos gewordene Investitionen und verfallene Stromproduktionsrechte zugesprochen. 2011 beschlossen Union und FDP unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe ...
2018-05-23/04:28:56/DE/Panorama/spiegel.de
Eltern verklagen 30 Jahre alten Sohn, damit er auszieht - Urteil vor Gericht
Ein Richter im US-Bundesstaat New York hat einen 30 Jahre alten Mann dazu verurteilt, aus seinem Elternhaus auszuziehen. Die Eltern des Mannes hatten zuvor eine entsprechende Klage eingereicht - sie waren es US-Medienberichten zufolge leid, dass ihr Sohn sich auch nach mehrmaliger Aufforderung noch immer keine eigene Bleibe gesucht hatte. Richter Donald Greenwood versuchte, den 30-Jährigen davon zu überzeugen, aus freien Stücken aus dem Haus seiner Eltern in der Stadt Camillus auszuziehen. Der Mann - der sich vor Gericht selbst vertrat - lehnte dies jedoch ab und verwies darauf, er habe das Recht, noch sechs weitere Monate in seinem Elternhaus ...
2018-05-22/14:59:50/DE/Politik/spiegel.de
Carles Puigdemont: Gericht lehnt Auslieferungshaft ab
Eine deutlichere Abfuhr hätten sich Carles Puigdemonts Ankläger in ihrem zweiten Versuch kaum holen können. Es gebe "keine Veranlassung", den Haftbefehl gegen Puigdemont zu erweitern, hat das Oberlandesgericht Schleswig an diesem Dienstag verkündet. Und den Antrag der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein abgeschmettert, den katalanischen Ex-Regierungschef abermals in Auslieferungshaft zu nehmen. Bei Puigdemont bestehe keine Fluchtgefahr, lautet die offizielle Begründung, die das Gericht in einer kurzen Pressemitteilung verbreitet. Sie überdeckt, dass der Spruch der Richter für die Generalstaatsanwaltschaft und vor allem für Spaniens Obersten Gerichtshof in Madrid eine noch viel größere Niederlage ist, als es zunächst den Anschein hat. Denn der Spruch vom ...
2018-05-21/17:47:37/DE/Sport/spiegel.de
Für Eintracht-Trainer Niko Kovac war der Fall klar, für den direkt Beteiligten Kevin-Prince Boateng auch: Strafstoß hätte das Urteil nach Boatengs Zweikampf gegen den Münchner Javi Martínez lauten müssen. Doch Schiedsrichter Felix Zwayer entschied nach Ansicht der Videobilder auf Weiterspielen statt Elfmeter. Zwei Tage nach dem Endspiel hat er sich gegenüber dem "Kicker" erstmals zur umstrittenen Situation geäußert. "Ich habe den Kontakt gesehen, aus meiner Sicht war es jedoch kein intensiver Kontakt, da Martinez den getroffenen Fuß noch ohne Bewegungsänderung und stabil auf dem Boden aufsetzt, bevor sein anderes Bein abhebt, nach vorne fliegt und er hinfällt", sagte Zwayer . ...
2018-05-18/14:19:17/DE/Auto/spiegel.de
Es war ein aufsehenerregendes Urteil, das die Bundesverwaltungsrichter in Leipzig Ende Februar in Sachen Fahrverbote gefällt haben: Unmissverständlich hatten sie klargemacht, dass diese Zwangsmaßnahme zur Reinhaltung der Luft rechtlich möglich ist. Doch die Bundesregierung und die Behörden der Länder gingen in den vergangenen Monaten zunächst auf Tauchstation, was die Umsetzung dieses Urteils angeht. Man müsse auf die Urteilsbegründung aus Leipzig warten, so lautete es unisono. Doch jetzt ist die Begründung da. Verschickt wurde das 30-seitige Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt, gestern, und die Richter lassen keine Zweifel zu, dass es ihnen ernst ist mit ihrer Rechtsprechung. Für die von hohen ...
2018-05-18/12:02:37/DE/Kultur/spiegel.de
Film der Woche Alle Artikel Vielleicht ist es von diesem bildgewaltigen Film doch ein Geräusch, das am stärksten in Erinnerung bleibt: Der röchelnde, nein, kratzende, nein, rasselnde Atem der namenlosen Mutter (Claudia Martini), bevor sie stirbt. Akustisch nachdrücklicher ist selten jemand aus dem Filmleben geschieden. Dass die kleine Tochter Albrun (Celina Peter) an der Leiche Pestbeulen entdeckt, ist allerdings auch nicht unwichtig. Denn der Horror, von dem wir hier mit Ohr und Auge Zeugin werden, spielt im Mittelalter, irgendwo in den österreichischen Alpen. Zeit und Genre sind ungewöhnlich für einen Debütfilm, oft wagen sich Filmemacherinnen und -macher erst über einen ...
2018-05-17/21:50:08/DE/Wirtschaft/spiegel.de
Die USA dürfen Apple im Rechtsstreit um Steuerrückzahlungen an Irland nicht unterstützen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, wie das Presseteam des obersten rechtsprechenden Organs der Europäischen Union über Twitter mitteilte. "Bloomberg" hatte zuerst darüber berichtet. #Taxrulings: #ECJ rejects US request to intervene in Apple State aid case against Commission— EU Court of Justice (@EUCourtPress) 17. Mai 2018 Rund 13 Milliarden Euro plus Zinsen fordert Irland von dem US-Technologiekonzern - ohne es zu wollen. Die Iren sträubten sich lange, das Geld von Apple zurückzufordern. Rund 19 Monate dauerte es, bis Dublin das Urteil aus Brüssel umsetzte und die Summe ...
2018-05-17/18:19:15/DE/Karrierespiegel/spiegel.de
Angestellte des kommunalen Gesundheitsamtes im Landkreis Greiz hatten ihre privaten Festnetznummern für Bereitschaftsdienste hinterlegt, nicht aber ihre Handynummern. Der Arbeitgeber mahnte die Beschäftigten deshalb ab, sie klagten dagegen. Das Landesarbeitsgericht Thüringen hat nun am Mittwoch zugunsten der Mitarbeiter entschieden: Der Arbeitgeber muss die Abmahnungen aus den Personalakten entfernen (Aktenzeichen 6 Sa 442/17 und 6 Sa 444/17). Arbeitnehmer müssten ihre private Mobilfunknummer grundsätzlich nicht bei ihrem Arbeitgeber angeben. Dieser habe nur in Ausnahmefällen das Recht, diese zu erfahren, heißt es im Urteil. Damit bestätigt das Landesarbeitsgericht in Essen eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Gera aus dem Jahr 2017 und verdeutlicht, wie wichtig ...
2018-05-17/17:19:22/DE/Auto/spiegel.de
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die schriftliche Begründung für das im Februar gesprochene Urteil über Fahrverbote rausgeschickt. Diese wird vermutlich morgen bei der Deutschen Umwelthilfe als Kläger und den Städten Düsseldorf und Stuttgart eintreffen. Eine Justizsprecherin bestätigte gegenüber dem SPIEGEL, dass ein entsprechendes Schreiben an die Klageparteien heute auf den Postweg gebracht worden sein. Wenn die Richter bei ihrer scharfen Linie bleiben und den Kommunen keine Hintertürchen lassen, dann wird das die Fahrverbots-Debatte weiter anheizen. Die Urteilsbegründung ist deshalb so wichtig, weil sie unter Umständen noch Auswirkung auf die Umsetzung der Fahrverbote haben könnte. "Das mündliche Urteil vom Februar ...
2018-05-17/16:25:45/DE/Wissenschaft/spiegel.de
Am 21. Mai 2008 traten in der Europäischen Union neue Vorschriften in Kraft, um die Bürger vor Luftschadstoffen zu schützen. Doch noch immer überschreiten Deutschland und andere EU-Staaten die einst gemeinsam vereinbarten Grenzwerte. Die EU-Kommission will deshalb nun vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Bundesrepublik einreichen. Zudem auch gegen Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien. Doch was steckt hinter dem juristischen Schritt und welche Folgen könnte er haben? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Was sind Stickoxide? Gasförmige Stickstoffoxide entstehen aus Nebenreaktionen bei Verbrennungsprozessen. Die Hauptquellen von Stickstoffoxiden sind Verbrennungsmotoren. Doch nicht nur. Auch Feuerungsanlagen für Kohle, Öl, Gas, Holz ...
2018-05-17/12:17:36/DE/Wissenschaft/spiegel.de
Im Streit um Einschränkungen beim Einsatz des Pestizids Fipronil hat der Europäische Gerichtshof einer Klage des Unternehmens BASF weitgehend stattgegeben. Die EU-Kommission habe die Folgen des Insektizid-Einsatzes für Bienenpopulationen nicht ausreichend untersucht, urteilte das Gericht. Damit erkläre es die Beschränkung für den Einsatz für nichtig. BASF hatte gegen eine Entscheidung der EU-Kommission geklagt, nach der Fipronil seit 2014 nicht mehr zur Behandlung von Mais- und Sonnenblumen-Saatgut verwendet werden durfte. Hintergrund war eine Bewertung der Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa), laut der Fipronil ein hohes akutes Risiko für Honigbienen darstellt, wenn es zur Saatgutbehandlung von Mais eingesetzt wird. Diese Einschätzung stellte ...
2018-05-17/11:23:00/DE/Leben Und Lernen/spiegel.de
SPIEGEL ONLINE: Herr Reinhard, das Bundesverfassungsgericht hat schon vor drei Jahren ein pauschales Kopftuchverbot an Schulen gekippt. Warum gibt es immer noch so viele Prozesse darum? André Reinhard: Das liegt daran, dass je nach Streitfall unterschiedliche Gerichte zuständig sind. Auf nationaler Ebene sind das vor allem die Zivil-, Arbeits- und Verwaltungsgerichte sowie das Bundesverfassungsgericht. Aber es kommen auch Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs oder des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dafür in Betracht. Zum Autor SZA André Reinhard ist Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Kanzlei SZA Schilling, Zutt und Anschütz in Mannheim. SPIEGEL ONLINE: Nennen Sie mal ein Beispiel. Reinhard: Bei einer ...
2018-05-17/11:10:48/DE/Gesundheit/spiegel.de
"Bekömmlich, süffig - aber nicht schwer" - so warb eine kleine Brauerei aus Leutkirch im Kreis Ravensburg für ihr Bier. Aus Sicht des Oberlandesgerichts Stuttgart suggeriert der Begriff "bekömmlich" jedoch eine gesundheitsfördernde Wirkung. Es hat deshalb die Bierwerbung verboten. Nun beschäftigt der Streit den Bundesgerichtshof (BGH). An diesem Donnerstag prüfen die obersten deutschen Zivilrichter den Fall (Az.: I ZR 252/16). Wann ein Urteil fällt, ist noch unklar. Worum geht`s? Die beklagte Brauerei verwendet seit den Dreißigerjahren für ihre Produkte den Werbeslogan "Wohl bekomm`s!". Seit Anfang des vergangenen Jahrhunderts bezeichnet sie ihre Biere in Anzeigen auch als "bekömmlich". Dagegen hatte der ...
2018-05-16/17:40:13/DE/Wirtschaft/spiegel.de
Verbraucherschützer gehen gegen versteckte Preiserhöhungen von Strom- und Gasanbietern vor. Drei Unternehmen habe man abgemahnt, sagte der Chef der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski. Darunter seien zwei Discounter, die aggressiv mit Billigpreisen in den Vergleichsportalen werben und diese dann möglichst unbemerkt erhöhen. Wenn die abgemahnten Anbieter uneinsichtig blieben, werde man sie verklagen, kündigte die Verbraucherzentrale an und verwies auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Das Gericht hatte bereits 2016 eine solche uneindeutige Mail eines Energieanbieters bemängelt und dessen Preiserhöhung für unwirksam erklärt hatte. In dem monierten Schreiben an die Kunden werde der eigentliche Zweck, die Information über Preiserhöhungen, so geschickt versteckt, ...
2018-05-16/16:52:51/DE/Auto/spiegel.de
Warum gibt es in Hamburg bald ein Fahrverbot? In vielen deutschen Städten werden die seit 2010 geltenden Stickoxid-Grenzwerte jedes Jahr überschritten. Deshalb klagte die Organisation " Deutsche Umwelthilfe" (DUH) gegen 19 Städte in Deutschland auf die Einhaltung der EU-Grenzwerte. Im Februar 2018 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Hamburg gehörte zwar nicht zu den beklagten Städten, hatte aber bereits 2014 ein Gerichtsverfahren aufgrund der schlechten Luftqualität durchlaufen. Damals hatte der "Bund für Umwelt und Naturschutz" (BUND) gegen die Hansestadt geklagt, die daraufhin bis zum Sommer 2017 einen Luftreinhalteplan zur Verbesserung der Luftqualität vorlegen musste. ...
2018-05-16/12:51:27/DE/Kultur/spiegel.de
Bushidos umstrittenes Album "Sonny Black" darf nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster wieder an Minderjährige verkauft werden. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, die die Platte 2015 auf den entsprechenden Index gesetzt hatte, habe nicht sorgfältig genug zwischen Jugendschutz und Kunstfreiheit abgewogen, entschieden die Richter. Die Bundesprüfstelle hatte die Indizierung damit begründet, dass in den Texten Gewalt und ein krimineller Lebensstil verherrlicht würden. Zudem seien viele Textpassagen frauen- und homosexuellenfeindlich. kae/dpa ...
2018-05-16/09:40:09/DE/Auto/spiegel.de
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Minikameras (hier geht`s zur Meldung) im Auto werden vermutlich nun auch die Versicherungen auf die Technik zurückgreifen. Es sei davon auszugehen, dass die Autoversicherer künftig Dashcam-Aufnahmen nutzen werden, um die Aufklärung von Unfällen zu erleichtern, sagte Tibor Pataki, Leiter der Abteilung Kraftfahrtversicherung beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Eine denkbare positive Folge könne zum Beispiel sein, dass Kunden ihren Rabatt bei der Versicherung trotz eines Unfalls möglicherweise behalten dürfen: "Wenn Sie durch die Dashcam nachweisen können, dass Sie überhaupt keine Schuld an einem Unfallgeschehen haben, dann rettet das Ihren Schadensfreiheitsrabatt." Auch beim Kampf gegen ...
2018-05-15/17:55:14/DE/Karrierespiegel/spiegel.de
Die Order kam kurzfristig, und sie hatte es in sich: Josefa Schmid, kommissarische Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), hatte erst abends erfahren, dass sie ab dem nächsten Morgen beim Bamf im bayrischen Deggendorf zum Dienst erscheinen sollte. So berichteten es mehrere Medien. Eine Versetzung gegen den erklärten Willen von Schmid, die dagegen vor Gericht klagt und außerdem in einem Brief an Innenminister Seehofer fordert, weiter in Bremen arbeiten zu können. Ist so eine Versetzung von jetzt auf gleich ans andere Ende der Bundesrepublik überhaupt erlaubt? Unter welchen Bedingungen kann der Chef den Dienstort einfach ...
2018-05-15/17:18:04/DE/Reise/spiegel.de
Wenn eine Fluggesellschaft die Reisedokumente ihrer Passagiere vor dem Abflug nicht überprüft, kann sie für ein fälliges Bußgeld mithaften. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe im Fall eines Mannes aus Hannover, der 2015 ohne nötiges Visum von Frankfurt nach Neu Delhi geflogen und dort abgewiesen worden war. Die indischen Behörden hatten der Lufthansa ein Bußgeld von 100.000 Rupien, umgerechnet damals etwa 1415 Euro, auferlegt. Das Unternehmen verlangte das Geld vom Passagier zurück und bekam vor dem Amtsgericht und dem Landgericht Hannover Recht. Der unter anderem für das Reiserecht zuständige X. Zivilsenat hob das Landgerichtsurteil auf und verwies den Fall ...
2018-05-15/16:24:18/DE/Panorama/spiegel.de
Der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, ist ein norddeutsch-nüchterner Mann, der nicht zu Übertreibungen neigt. Insofern war seine Kritik des deutschen Sicherheitsapparats beachtenswert. "Wir sind zu langsam, unsere Strukturen sind viel zu komplex und zu starr, um mit der Dynamik der Kriminalität Schritt zu halten", sagte Münch vor einiger Zeit. Schon zuvor hatte er in einem Gastbeitrag für den SPIEGEL dafür geworben, endlich einen bundesweiten Standard für den polizeilichen Umgang mit Gefährdern zu etablieren. Das sind Personen, denen die Behörden einen terroristischen Anschlag zutrauen. Eine "Vereinheitlichung der rechtlichen Grundlagen", auf denen die Polizeibehörden der 16 Länder und des Bundes arbeiteten, ...
2018-05-15/14:55:22/DE/Karrierespiegel/spiegel.de
Die einheitliche Mindestgröße von 1,63 Meter für Polizisten in Nordrhein-Westfalen ist laut Gerichtsurteil zulässig. Die Landesregierung hatte die Größe für Männer und Frauen im vergangenen Jahr neu festgelegt. Dies sei "sachgerecht und sehr nachvollziehbar", sagte Richter Andreas Müller vom Düsseldorfer Verwaltungsgericht bei der Urteilsbegründung am Dienstag (Aktenzeichen 2 K 766/18). Die Klage einer 1,60 Meter großen Bewerberin aus Duisburg blieb damit erfolglos. Seine Mandantin sei sehr sportlich und habe bereits die Einstellungsverfahren bei der Bundespolizei sowie der Polizei in Niedersachsen und Hessen bestanden, argumentierte ihr Anwalt Thomas Pünder. Es sei daher nicht nachvollziehbar, wieso sie für den Polizeidienst in NRW ...
2018-05-15/12:08:04/DE/Wirtschaft/spiegel.de
Der Umzug des Fernbahnhofs Hamburg-Altona beschäftigt nicht mehr nur die Lokalpolitik. Nach SPIEGEL-Informationen prüft die EU-Kommission eine Beschwerde gegen das Vergabeverfahren für das neue Bahnhofsgebäude. Käme die Behörde zu dem Schluss, dass EU-Recht verletzt wurde, könnte sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnen - eines der schärfsten Instrumente in der Europäischen Union. Die Stadt Hamburg hatte im vergangenen Jahr das Grundstück für das neue Bahnhofsgebäude an einen Investor verkauft. Dieser hatte sich in einem europaweiten Bieterwettbewerb durchgesetzt. Allein: Die Frist für Angebote in dem Verfahren endete im Februar 2017, das siegreiche Unternehmen aber wurde erst im Juli 2017 gegründet, also rund ...
2018-05-14/18:59:53/DE/Politik/spiegel.de
Der frühere AfD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, ist wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Rostock sah es im Berufungsprozess als erwiesen an, dass der derzeit fraktionslose Landtagsabgeordnete im Jahr 2010 unter seinem Pseudonym auf einem Internet-Portal einen Beitrag geschrieben habe, der Muslime herabwürdige und zum Hass gegen sie anstachele. Die Strafkammer hatte aufgrund von Indizien und Zeugenaussagen keinen Zweifel an Arppes Urheberschaft an einem Eintrag auf der Internetplattform www.pi-news.net. Darin hieß es: "Die Insel ist eh verloren. Man könnte die Reste des Empires sehr gut als europäisches Zentralreservat für alle in der EU lebenden ...
2018-05-14/12:10:31/DE/Netzwelt/spiegel.de
Das Schulfreunde-Portal Stayfriends darf Profilbilder seiner Nutzer nicht automatisch an Suchmaschinen und Partner-Webseiten weitergeben. Dies sei nur mit Einwilligung der Betroffenen erlaubt, teilt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Montag mit. Der vzbv hatte gegen Stayfriends geklagt und bekam vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth Recht. Die im Nutzerprofil versteckte Voreinstellung reiche nicht aus, um personenbezogene Daten an Suchmaschinen und damit auch an Menschen außerhalb des Netzwerks weiterzugeben, erklärte der vzbv. Diese Voreinstellung bei Stayfriends müssten die Nutzer erst umständlich deaktivieren, wenn sie die Abbildung ihrer Fotos in Suchmaschinen verhindern wollten. Das verstoße gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Widersprüchliche Nutzungsbestimmungen Nach Ansicht des Gerichts seien ...
2018-05-11/20:24:47/DE/Politik/spiegel.de
Es war eine der größten Demonstrationen, die die Münchner in den vergangenen Jahren erlebt haben. Mehr als 30.000 Menschen gingen am Donnerstag gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) auf die Straße. Kaum ein Thema hatte im Freistaat zuletzt für derart heftige Diskussionen gesorgt. Warum ist der Protest so gewaltig? Die wichtigsten Antworten. Neue Polizeigesetze - Darum geht es: Aktuell passen alle Bundesländer ihre sogenannten Polizeiaufgabengesetze an. Darin werden grundsätzlich die Aufgaben und Befugnisse der Beamten geregelt. Die Länder müssen nun "den neuen Datenschutzrichtlinien der EU und einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz gerecht werden", sagt Markus Thiel, Professor für Polizeirecht ...
2018-05-10/17:12:47/DE/Kultur/spiegel.de
Es kann mitunter anstrengend sein, wenn Journalisten mit Journalisten die Zukunft des Journalismus diskutieren. Interessant und amüsant wird es allerdings, wenn sich ein Teil der Diskutanten gar nicht als Journalisten verstehen, sondern als "Erklärbären", die dem Publikum Politik wie "Medizin auf dem Zuckerlöffel" verabreichen. Ist das dann überhaupt noch Journalismus? Aber klar! Zu diesem Urteil musste man zwangläufig kommen, wenn man die mittlerweile 15. Veranstaltung "SPIEGEL live" im Spiegelsaal des Clärchens Ballhaus in Berlin am vergangenen Dienstag verfolgte. Vor ausverkauftem Haus und überdurchschnittlich jungen Zuhörerinnen und Zuhörern befragte Ann-Katrin Müller aus dem Hauptstadtbüro die jungen Medienmacher Sophie Passmann, Eva Schulz ...
2018-05-10/14:59:41/DE/Politik/spiegel.de
Der Münchner Marienplatz war binnen Minuten voll: Zehntausende Bürger haben am Donnerstag gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) demonstriert. Mehr 80 Organisationen hatten zu dem Protest unter dem Schlagwort "noPAG" aufgerufen. Ihre Kritik lautet unter anderem: Mit dem Gesetz würde die bayerische Polizei unter vage formulierten Bedingungen präventive Befugnisse bekommen, in die Grundrechte von Bürgern einzugreifen. So dürfte sie künftig auf Demonstrationen filmen, auch wenn keine Straftaten zu erwarten sind. Schon bei "drohender Gefahr" eines schweren Delikts dürfte sie Postsendungen abfangen und verdeckt "auf informationstechnische Systeme zugreifen, um Zugangsdaten und gespeicherte Daten zu erheben" - sprich: Computer von Verdächtigen hacken. ...
2018-05-09/14:45:06/DE/Politik/spiegel.de
Björn Höcke: Thüringer Landeschef darf in der AfD bleiben
Der AfD-Politiker Björn Höcke hat mit seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht gegen die Parteisatzung verstoßen. Das entschied das Thüringer Landesschiedsgericht der Partei. Einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands gegen den Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels und Thüringer Landesvorsitzenden wies es zurück. Schon im Januar waren führende Parteivertreter über die Entscheidung informiert worden, wie der SPIEGEL berichtete. Nun ist sie offiziell. Das Schiedsgericht kam zu dem Ergebnis, dass durch die vom Bundesvorstand monierten Äußerungen "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei. Das teilte die AfD mit. Höcke habe mit seiner Rede vom 17. Januar 2017 nicht vorsätzlich gegen ...
2018-05-08/15:53:29/DE/Karrierespiegel/spiegel.de
Er darf Polizist bleiben: Ein junger Mann hat vor dem VG Düsseldorf gegen das Land Nordrhein-Westfalen gewonnen. Er hatte sich 2017 bei der Polizei beworben und war zunächst abgelehnt worden, weil er einen 20 mal 14 Zentimeter großen Löwenkopf auf dem linken Unterarm tätowiert hat. Die NRW-Behörden hatten ihn zunächst nur nach einem Eilverfahren und unter ausdrücklichem Vorbehalt zum Kommissaranwärter ernannt. Nun hat er im Hauptsacheverfahren (Aktenzeichen 2 K 15637/17) gewonnen. Das Tattoo sei kein ausreichender Grund, den Mann nicht zum Polizisten zu machen, bestätigten die Verwaltungsrichter ihre Eilentscheidung vom August 2017 am Dienstag. "Für die Ablehnung des Bewerbers allein ...
2018-05-08/12:22:36/DE/Politik/spiegel.de
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil die Rechte von Nicht-EU-Bürgern gestärkt, die gegen eine Abschiebung vorgehen - und eine starke familiäre Bindung zu einem EU-Bürger haben. Ein Antrag auf Familienzusammenführung müsse auch dann geprüft werden, wenn zuvor ein Einreiseverbot gegen den Drittstaatenbürger verhängt wurde, urteilten die Luxemburger Richter. Ein belgisches Gericht hatte den EuGH um Klärung gebeten. Dort hatte es mehrere Fälle gegeben, bei denen Belgien Nicht-EU-Bürger abschieben wollte und ihnen die Wiedereinreise gleichzeitig verbot. Die Betroffenen stellten daraufhin Anträge auf Aufenthaltsgewährung und begründeten dies damit, dass sie Eltern, Kinder oder Lebenspartner von Belgiern seien. Die belgischen Behörden ...
2018-05-08/08:10:28/DE/Politik/spiegel.de
Der sogenannte Anti-Korruptionskampf der chinesischen Regierung fordert ein weiteres prominentes Opfer: Der frühere chinesische Spitzenpolitiker Sun Zhengcai ist von einem Gericht der Korruption schuldig befunden worden. Er muss nun eine lebenslange Gefängnisstrafe verbüßen. Es handele sich um ein "mildes" Urteil, welches auf die Kooperationsbereitschaft des Angeklagten zurückzuführen sei, sagten die Richter. Sun war früher Parteichef in der südwestlichen Großstadt Chongqing. Der 54-Jährige galt zwischenzeitlich sogar als möglicher Nachfolger von Präsident Xi Jinping. Im vergangenen Juli war er jedoch überraschend seines Amtes enthoben und zwei Monate später wegen der Korruptionsvorwürfe auch aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das Gericht sah es ...
2018-05-07/20:10:53/DE/Netzwelt/spiegel.de
Die für Otto-Normal-PC-Nutzer wohl spannendste Nachricht wurde auf der riesigen Bühne nicht erwähnt: Seit Montag wird das halbjährliche große Update für Windows 10 verteilt. Über die wichtigsten neuen Funktionen hatten wir schon vergangene Woche berichtet. Jetzt soll die Software nach und nach automatisch auf Windows-10-PC weltweit verteilt werden. Wer nicht warten will, kann das Update auch manuell herunterladen. Aber die Microsoft Build im 6000 Personen fassenden Washington State Convention Center heißt nicht nur Entwicklerkonferenz, sie ist auch eine. Bei einer Vorabveranstaltung für die Presse wurde Microsoft-Manager Frank X. Shaw nicht müde zu betonen, dass auf der Bühne programmiert werden würde. ...
2018-05-07/08:39:43/DE/Politik/spiegel.de
Zum vierten Mal legt Wladimir Putin im Mai 2018 seinen Amtseid als Präsident ab. Seit 18 Jahren führt er Russland - nun läuft eine weitere Amtszeit von sechs Jahren als Staatchef. Am 18. März 2018 hatte Putin bei der Präsidentschaftswahl 76,69 Prozent der Stimmen geholt, ein neuer Rekord. Er scheint alternativlos - ein Bild, das von der Propaganda in den Staatsmedien gerne untermauert wird. Allerdings hat Putin auch dafür gesorgt, dass aufsässige Oligarchen und Widersacher vertrieben und enteignet, Kritiker zum Schweigen gebracht wurden. Medien, die Justiz, das Parlament, die Wirtschaft wurden fast vollständig unterworfen. Worauf basieren seine Macht und enorme ...
2018-05-05/08:18:35/DE/Wirtschaft/spiegel.de
Ein Prozess vor dem höchsten Bundesgericht in Australien bringt Volkswagen im Dieselskandal in Bedrängnis. In einer Sammelklage wird dem Konzern und seinen Töchtern Audi und Skoda nach SPIEGEL-Informationen vorgeworfen, etwa 100.000 Fahrzeuge mit einer Betrugssoftware ausgestattet zu haben. Wie in anderen Ländern verfügte die Motorsteuerung der Autos über zwei verschiedene Stufen: einen sauberen "Testmodus" für den Prüfstand und einen "Kundenmodus" für die Straße, in dem die Abgasreinigung zurückgefahren wurde. Klägeranwalt Jason Geisker spricht von einer "sehr signifikanten Manipulation und Täuschung". Mehr dazu im SPIEGEL Heft 19/2018 Geld für alle! Digitale Ausgabe | Gedruckte Ausgabe | Apps | Abo Das Besondere ...
2018-05-05/08:18:19/DE/Politik/spiegel.de
bald nach dem Mauerfall, im Jahr 1990, war plötzlich vom Ende der Geschichte die Rede. Für kurze Zeit sah es so aus, als gäbe es für lange Zeit keine Ideologien mehr. Deswegen musste auch Karl-Marx-Stadt auf einmal Chemnitz heißen, denn Karl Marx galt als schlimmer Ideologe. Heute aber, an diesem 5. Mai, wird der Denker überall auf der Welt gefeiert. Für seinen 200. Geburtstag und seine Leistung, die Kapitalismuskritik erfunden zu haben. Die ehrfürchtigen Karl-Marx-Festspiele beruhen auf der Erkenntnis, dass die Kämpfe der Geschichte längst zurückgekehrt sind. Und zudem auf der Erkenntnis, dass die Gesamtlage viel zu kompliziert ist, als ...
2018-05-04/17:43:58/DE/Einestages/spiegel.de
Mit stählernem Blick starrte der Angeklagte ins Leere, als die Ehefrau eines Opfers das Wort ergriff. "Mögen Sie erblinden, indem man Ihnen die Möglichkeit raubt, das Licht des Mondes, der Sterne, der Sonne und die Schönheit der Natur zu sehen - für den Rest Ihres Lebens", sagte Lois Epstein, bevor Richter Garland Ellis Burrell die Strafe verkündete. Am 4. Mai 1998 verurteilte er Theodore John Kaczynski, der Öffentlichkeit als "Unabomber" bekannt, zu acht Mal lebenslänglich in einem Hochsicherheitsgefängnis. Seitdem verbüßt Kaczynski seine Strafe im ADX Florence im US-Bundesstaat Colorado. Es gilt als sicherstes Bundesgefängnis der USA. Er lebt in einer ...
2018-05-03/17:24:17/DE/Politik/spiegel.de
Ich bin vor ein paar Monaten nach Pullach gezogen. Die meisten kennen Pullach wegen des BND, der hier residiert, aber das ist lediglich einer der Vorzüge. Es ist von Pullach mit der S-Bahn nicht weit nach München. Man hat einen wunderbaren Blick über das Isartal. Seit ein paar Jahren gibt es sogar eine grüne Bürgermeisterin, die auch noch so heißt, wie man sich das bei einer Politikerin von den Grünen vorstellt: Susanna Tausendfreund. Am Dienstag war der Ort zusammengekommen, um die Aufrichtung des Maibaums zu feiern. Der alte musste vor vier Jahren wegen Altersschwäche niedergelegt werden. Die Bürgermeisterin freute sich ...
2018-05-03/16:04:13/DE/Netzwelt/spiegel.de
Auch bei Ermittlungen minderschwerer Verbrechen sollten Behörden aus Sicht des zuständigen Gutachters am Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf persönliche Handydaten zugreifen dürfen. Allerdings dürfe der Eingriff in das Privatleben der Betroffenen in diesen Fällen ebenfalls nicht besonders schwerwiegend sein, schrieb Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe in seinem Gutachten, das am Donnerstag in Luxemburg veröffentlicht wurde (Rechtssache C-207/16). Der EuGH folgt der Einschätzung seiner Gutachter häufig, aber nicht immer. Das Urteil dürfte erst in einigen Monaten gefällt werden. Hintergrund des Gutachtens sind Ermittlungen der spanischen Kriminalpolizei zum Raub einer Brieftasche und eines Mobiltelefons. Dabei hatten die Ermittler den Zugang zu den Identifikationsdaten jener ...
2018-05-02/18:18:17/DE/Sport/spiegel.de
Chris Froome startet trotz Dopingbefunds beim Giro d`Italia: War was?
Vor acht Monaten endete die letzte große Rundfahrt der Radprofis, die Vuelta durch Spanien. Acht Monate sind eine lange Zeit, man sollte glauben, dass ein solcher Zeitraum ausreicht, um einen Dopingfall abzuhandeln. Selbst wenn er etwas knifflig ist. Nicht so beim Radsportweltverband UCI. Nicht so, wenn der Sünder Christopher Froome heißt, seines Zeichens vierfacher Sieger der Tour de France - und auch Gewinner der Vuelta 2017. Im September des Vorjahres wurde bei dem Briten während der Vuelta eine deutlich erhöhte Dosis des Asthmamittels Salbutamol nachgewiesen. Dass Froome dieses Mittel einnimmt, war bekannt und auch von den zuständigen Stellen genehmigt. Bei ...
2018-05-02/12:55:22/DE/Panorama/spiegel.de
"Time`s Up": R. Kelly wegen Missbrauchsvorwürfen unter Druck
Neu sind die Vorwürfe nicht, aber sie sind heftig und von Dauer: R. Kelly, einer der prägenden R&B-Künstler der vergangenen Jahrzehnte, soll sich an Frauen und Jugendlichen vergangenen haben. Bekannt ist das seit knapp zwei Jahrzehnten, erste Fälle landeten schon in den Neunzigerjahren vor Gericht - und nun holen diese Anschuldigungen den Musiker erneut ein. Seit Beginn der #MeToo-Bewegung, die im vergangenen Jahr mit Enthüllungen über den Filmmogul Harvey Weinstein begann, steht auch der dreifache Grammy-Preisträger unter Druck. Bereits seit Monaten läuft eine Kampagne in sozialen Netzwerken, die Konsequenzen fordert für den Sänger - unter dem Schlagwort #MuteRKelly ("Schaltet R. ...
2018-05-01/00:20:08/DE/Gesundheit/spiegel.de
Jedes Jahr sterben weltweit sieben Millionen Menschen, weil sie regelmäßig dreckige Luft einatmen. Bei mehr als der Hälfte von ihnen ist Feinstaub der Auslöser, der innerhalb der Haushalte an Kochstellen entsteht. Das ist das Ergebnis einer globalen Studie, die die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jetzt veröffentlicht hat. Demnach sind 90 Prozent der Weltbevölkerung verschmutzter Luft ausgesetzt. Neben den Haushalten sind Industrie und Verkehr die größten Feinstaubquellen. Besonders häufig und schwer betroffen sind der Analyse zufolge Menschen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen wie Afrika und Asien. "Es ist untragbar, dass über drei Milliarden Menschen - die meisten von ihnen Frauen und ...
2018-04-30/09:02:29/DE/Politik/spiegel.de
Das umstrittenste religiöse Symbol der Republik hängt im Erdgeschoss der bayerischen Staatskanzlei. Wer zum Pförtner-Glaskasten spaziert, um sich anzumelden, sieht rechts an der weißen Wand neuerdings ein Kreuz hängen. Dort angebracht hat es CSU-Ministerpräsident Markus Söder persönlich, am vergangenen Dienstag, nach der Sitzung seines Kabinetts. Söder hängte das Kreuz allerdings nicht in stiller Besinnung auf, sondern vor laufenden Kameras. Seither debattiert Deutschland über den Kreuzzug der CSU. Die Staatsregierung in Bayern hat verordnet, dass künftig alle Behörden so ausgestattet sein sollen: mit einem Kreuz als "sichtbarem Bekenntnis zu den Grundwerten der Rechts- und Gesellschaftsordnung in Bayern und Deutschland". Klares Bekenntnis ...
2018-04-30/05:41:11/DE/Politik/spiegel.de
zu kompliziert, zu teuer, zu riskant: So stuften Kanzlerin Angela Merkel und ihr Verkehrsminister Andreas Scheuer den Vorschlag ein, die giftigen Abgase der deutschen Dieselflotte durch den nachträglichen Einbau von Katalysatoren sauberer zu machen. Merkwürdig ist nur, dass ein von der Regierung bestelltes Gutachten zu dem genau entgegengesetzten Urteil kommt, wie der aktuelle SPIEGEL berichtet. Mehr dazu im SPIEGEL Heft 18/2018 Gott, ach Gott, ach Gott! Digitale Ausgabe | Gedruckte Ausgabe | Apps | Abo Und wie reagiert die Bundesregierung? Anstatt die Vorschläge zu prüfen, hält sie die Studie geheim und torpediert die Arbeit einer von ihr selbst eingesetzten Expertengruppe. ...