Source: http://www.jurablogs.com/topic/betriebsrentenanpassung
Timestamp: 2015-08-30 07:49:12
Document Index: 56226588

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 65', '§ 2', '§ 16', '§ 9', '§ 315', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 242', '§ 16', '§ 16']

BETRIEBSRENTENANPASSUNG - JuraBlogs
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ThemenBetriebsrentenanpassungAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageBetriebsrentenanpassungBetriebsrentenanpassung – und die Verrechnungspreise im Konzern Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG kommt es auf die tatsächliche wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners (Arbeitgebers) und nicht auf eine fiktive wirtschaftliche Lage an, die bestanden hätte, wenn unternehmerische Entscheidungen anders getroffen worden wären. Deshalb ist nicht von Belang, wie sich die wirtschaftliche Lage der Arbeitgeberin dargestellt hätte, wenn im konzernintern ... Rechtslupein Arbeitsrecht- 43 Leser - August 25, 2015 4:16am AktuellesTop-MeldungenBetriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern … individuellen Leistungsbeginn die Anpassungsprüfungen vorzunehmen hat. Jedoch hatte die Beklagte alle in ihrem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zulässigerweise zum 1.07.eines Jahres gebündelt. Dementsprechend hatte sie die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1.07.2002, zum 1.07.2005 und zum 1.07.2008 geprüft und jeweils wegen ihrer… RentenBote- 34 Leser - June 12, 2015 8:03am Vorher zum gleichen Thema:Beherrschungsvertrag – und der Berechnungsdurchgriff bei der BetriebsrentenanpassungBeherrschungsvertrag – und der Berechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung … individuellen Leistungsbeginn die Anpassungsprüfungen vorzunehmen hat. Jedoch hatte die Beklagte alle in ihrem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zulässigerweise zum 1.07.eines Jahres gebündelt. Dementsprechend hatte sie die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1.07.2002, zum 1.07.2005 und zum 1.07.2008 geprüft und jeweils wegen ihrer… Rechtslupein Arbeitsrecht- 45 Leser - June 12, 2015 4:02am Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern … Mit der Frage eines Berechnungsdurchgriffs hatte sich aktuell das Bundesarbeitsgericht in einem Fall zu befassen, in dem eine konzerninterne Verrechnungspreisabrede bestand, die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers hatte: Der Arbeitnehmer bezieht seit dem 1. August 2008 von der Arbeitgeberin eine Betriebsrente. Die… RentenBote- 1 Leser - May 4, 2015 8:48am Anpassungsprüfung bei regulierten Pensionskassen …§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG nimmt über die Verweisung auf den nach § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a VAG festgesetzten Höchstzinssatz zur Berechnung der Deckungsrückstellung ausschließlich den in § 2 Abs. 1 Deckungsrückstellungsverordnung bestimmten Höchstrechnungszins in Bezug. Dieser Höchstrechnungszins ist auch maßgeblich, wenn der Arbeitgeber… RentenBote- 1 Leser - April 27, 2015 8:54am Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff bei konzerninterner Verrechnungspreisabrede … Mit der Frage eines Berechnungsdurchgriffs hatte sich aktuell das Bundesarbeitsgericht in einem Fall zu befassen, in dem eine konzerninterne Verrechnungspreisabrede bestand, die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers hatte: Der Arbeitnehmer bezieht seit dem 1. August 2008 von der Arbeitgeberin eine Betriebsrente. Die… Rechtslupein Arbeitsrecht- 30 Leser - April 24, 2015 4:47am Vorher zum gleichen Thema:Betriebsrentenanpassung bei wirtschaftlicher “Schieflage” des Arbeitgebers?Betriebsrentenanpassung – tatsächliche wirtschaftliche LageAnpassungsprüfung bei regulierten Pensionskassen … befreit wäre. Rechtspflichten für die Pensionskasse ergäben sich hieraus nicht. Der Arbeitnehmer kann von der Arbeitgeberin auch verlangen, dass diese seine Betriebsrente gemäß § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG zum Anpassungsstichtag 1.01.2010 an den Kaufkraftverlust anpasst. Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht angenommen, dass die Anpassungsprüfungs… Rechtslupein Arbeitsrecht- 34 Leser - April 15, 2015 5:19am Rügefristen – und die Klagezustellung “demnächst” … Schlüsse für dessen weitere Entwicklung gezogen werden können. Für eine zuverlässige Prognose muss die bisherige Entwicklung über einen längeren repräsentativen Zeitraum von in der Regel drei Jahren ausgewertet werden19. Die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers rechtfertigt die Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung insoweit, als das Unternehmen… Rechtslupein Arbeitsrecht- 39 Leser - April 15, 2015 4:13am Betriebsrenten des Essener Verbandes – und der biometrische Faktor … Nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung “A” des Essener Verbandes hat der Essener Verband die von seinen Mitgliedsunternehmen gewährten Betriebsrenten regelmäßig zu überprüfen und ggf. den veränderten Verhältnissen anzupassen. Dabei muss seine Entscheidung billigem Ermessen (§ 315 Abs. 1 BGB) entsprechen. Dies ist nicht der Fall, wenn der Essener… Rechtslupein Arbeitsrecht- 30 Leser - February 11, 2015 5:37am Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Lage des Betriebes … Unternehmen des versorgungspflichtigen Arbeitgebers an. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber in einen Konzern eingebunden ist. Ein Konzern ist lediglich eine wirtschaftliche Einheit ohne eigene Rechtspersönlichkeit und kann demnach nicht Schuldner der Betriebsrentenanpassung sein. Die Konzernverbindung allein ändert weder etwas an der… Rechtslupein Arbeitsrecht- 61 Leser - November 13, 2014 5:23am Betriebsrentenanpassung – und die Rügefrist … einen tatsächlichen Zugang der Rüge beim Arbeitgeber innerhalb der Rügefrist. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall bezieht der Arbeitnehmer seit 1993 eine Betriebsrente. Die beklagte Arbeitgeberin passte die Betriebsrente des Arbeitnehmers zum Anpassungsstichtag 1. Juli 2008 unter Berufung auf die reallohnbezogene Obergrenze auf… Rechtslupein Arbeitsrecht- 34 Leser - October 23, 2014 4:48am Vorher zum gleichen Thema:Betriebsrentenanpassung - Wahrung der Rügefrist nach § 16 BetrAVGBetriebsrentenanpassung – Wahrung der Rügefrist nach § 16 BetrAVGBetriebsrentenanpassung – Wahrung der Rügefrist nach § 16 BetrAVG … Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21.10.2014 zur Betriebsrentenanpassung ist von Interesse für Arbeitgeber. Es zeigt, dass es für Rügen von (ehemaligen) Arbeitnehmern hinsichtlich der Erhöhung von Betriebsrenten lohnend ist, auch auf die genauen Formalitäten zu achten. Hintergrund der Entscheidung ist folgender: Nach § 16 Abs. 1…Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 86 Leser - October 22, 2014 7:41am Betriebsrentenanpassung in der Rentnergesellschaft … Wird der Versorgungsschuldner durch Veräußerung seines operativen Geschäfts auf einen Erwerber im Wege des Betriebsübergangs zu einer Rentnergesellschaft, ist es dieser auch dann nicht nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) verwehrt, sich auf eine für eine Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG nicht ausreichende wirtschaftliche… Rechtslupein Arbeitsrecht- 30 Leser - October 17, 2014 4:56am Vorher zum gleichen Thema:Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im KonzernBetriebsrentenanpassung wegen der Möglichkeit zur Auflösung von PensionsrückstellungenBetriebsrentenanpassung – Verjährung und VerwirkungBetriebsrentenanpassung wegen der Möglichkeit zur Auflösung von Pensionsrückstellungen … Anpassung der Betriebsrenten nicht zu, ist der Arbeitgeber zur Anpassung nicht verpflichtet. Eine Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers kann nicht mit der Begründung bejaht werden, dass die beim Arbeitgeber gebildeten Pensionsrückstellungen hätten aufgelöst werden können und deshalb für eine Betriebsrentenanpassung zur Verfügung gestanden hätten. Zum… Rechtslupein Arbeitsrecht- 26 Leser - October 17, 2014 4:55am Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern … wirtschaftliche Lage des anderen Konzernunternehmens dies zulässt, setzt der Berechnungsdurchgriff einen Gleichlauf von Zurechnung und Innenhaftung im Sinne einer Einstandspflicht/Haftung des anderen Konzernunternehmens gegenüber dem Versorgungsschuldner voraus. Wird der Versorgungsschuldner auf Betriebsrentenanpassung in Anspruch genommen, weil ihm die günstige… Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser - October 17, 2014 4:53am Betriebsrentenanpassung und Kaufkraftverlust … Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeitgeber bei der Anpassungsprüfung neben seiner eigenen wirtschaftlichen Lage insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers zu berücksichtigen. Diese bestehen grundsätzlich im Ausgleich des Kaufkraftverlustes seit Rentenbeginn, also in der Wiederherstellung des ursprünglich vorausgesetzten Verhältnisses von… Rechtslupein Arbeitsrecht- 48 Leser - October 17, 2014 4:47am 1
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