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Timestamp: 2018-09-25 21:57:41
Document Index: 385383750

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 20', 'Art. 3', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 90', 'Art. 10', 'Art. 06', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 59', 'Art. 949', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4']

Parkierungs- und Parkkartenreglement - PDF
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Elly Steinmann
1 Kanton Zürich Gemeinde Egg Parkieren auf öffentlichem Grund Parkierungs- und Parkkartenreglement Suter von Känel Wild AG Siedlung Landschaft Verkehr Umwelt Förrlibuckstrasse Zürich skw.ch Tel. +41 (0)
2 I. PARKIERUNGSREGLEMENT Gestützt auf 39 des Strassengesetzes vom 27. September 1981, Art. 25, Ziff. 3 sowie dem Beschluss der Gemeindeversammlung vom xxxxxx erlässt der Gemeinderat folgendes Reglement: Die in diesem Reglement verwendeten Personenbezeichnungen richten sich an beide Geschlechter. Inhalt Art. 1 Dieses Reglement ordnet das Abstellen von Motorfahrzeugen bis 3.5 Tonnen auf öffentlichem Grund inkl. Staatsstrasse. Für Lastwagen, Anhänger und Motorräder können keine Dauerparkkarten gelöst werden. Zweck Art. 2 Das Abstellen von Motorfahrzeugen auf den öffentlichen Strassen des Gemeindegebietes wird im Sinne von Art. 3, Abs. 4 (Strassenverkehrsgesetz (SVG) und Art. 20, Abs. 2 Verkehrsregelnverordnung (VRV) örtlich und zeitlich beschränkt und einer Bewilligungs- und Gebührenpflicht unterstellt. Parkzeitbeschränkung Art. 3 Öffentliche Abstellplätze können bewirtschaftet werden. Weisse und Blaue Zonen Art Allgemeines Die Bewirtschaftung erfolgt namentlich mittels Parkuhren und Parkkartenautomat, Parkscheibenpflicht und der Abgabe einer Parkkarte Egg, welche ein zeitlich unbeschränktes Parkieren innerhalb der entsprechend bezeichneten Zonen von Egg ermöglicht. In den Weissen Zonen und den "Blauen Zonen" gilt Parkscheibenpflicht. Das Parkieren von Fahrzeugen ohne Parkkarte Egg richtet sich nach der Signalisationsverordnung Art. 48. Die Parkscheibe ist gut sichtbar hinter der Frontscheibe anzubringen. Die Signalisation erfolgt nach den einschlägigen Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes. Motorräder dürfen auf den für sie vorgesehenen Parkfeldern abgestellt werden. Für sie gilt keine zeitliche Beschränkung und keine Parkscheibenpflicht. 2 Suter von Känel Wild AG
3 4.2 Weisse Zone Geltungsbereich Der Geltungsbereich ist im Konzeptplan dargestellt, der integrierender Bestandteil dieses Reglements ist. Die Weisse Zone von Egg umfasst die Strassen und Plätze gemäss Planbeilage (grau) Bewirtschaftungsdauer In den als Weisse Zone bezeichneten Bereichen darf von Montag 8.00 bis Samstag Uhr während max. 4 h parkiert werden. Von der Bewirtschaftung ausgenommen sind Sonntage und allgemeine Feiertage. Die Parkdauer für Inhaber der Parkkarte Egg richtet sich nach dem Parkkartenreglement. 4.3 Blaue Zone Geltungsbereich Der Geltungsbereich ist im Konzeptplan dargestellt, der integrierender Bestandteil dieses Reglements ist. Die Blaue Zone von Egg umfasst die Strassen und Plätze gemäss Planbeilage (blau) Bewirtschaftungsdauer Blaue Zone Das Parkieren von Fahrzeugen ohne Parkkarte Egg richtet sich nach der Signalisationsverordnung Art. 48. Die Parkdauer für Inhaber der Parkkarte Egg richtet sich nach dem Parkkartenreglement. 4.4 Parkkarte Egg Parkkarten Egg werden nach Massgabe des Parkkartenreglements abgegeben. 3 Suter von Känel Wild AG
4 Fremdvergabe von Aufgaben Art. 7 Der Gemeinderat kann Überwachungs- und Kontrollaufgaben an eine Privatorganisation übertragen. Strafbestimmungen Art. 8 Übertretungen werden nach dem Strassenverkehrsrecht des Bundes oder den Strafbestimmungen der Polizeiverordnung der Gemeinde Egg geahndet. Vorbehalt Art. 9 Das Strassenverkehrsrecht des Bundes sowie die Bestimmungen des kantonalen Strassengesetzes und der kantonalen Signalisationsverordnung bleiben vorbehalten. Inkraftsetzung Art. 10 Das vorliegende Parkierungsreglement wird nach Inkrafttreten des Gemeindeversammlungsbeschlusses durch den Gemeinderat in Kraft gesetzt. Änderungen Art. 11 Der Gemeinderat wird berechtigt Änderungen am Parkierungsreglement vorzunehmen: Die Gebühren für Parkkarten können durch den Gemeinderat bei Bedarf angepasst werden. Der Gemeinderat kann die Parkplätze des Geltungsbereichs der Weisse Zone gemäss Art. 4.2 in den Geltungsbereich der "Blauen Zone" gemäss Art. 4.3 überführen. Neue Parkplätze sind zu publizieren. 4 Suter von Känel Wild AG
5 II. PARKKARTENREGLEMENT Die Gemeinde Egg erlässt gestützt auf Art. 3 Abs. 4 Strassenverkehrsgesetz das nachfolgende Parkkartenreglement. Zweck Art. 1 Dieses Reglement bestimmt die Berechtigung zum unbeschränkten Parkieren innerhalb der Weisse Zone und der "Blauen Zone" der Gemeinde Egg Anwendung Art. 2 Die Parkkarte Egg ist gut sichtbar hinter der Frontscheibe anzubringen. Berechtigung Art. 3 Die Parkkarte Egg berechtigt, den auf der Karte bezeichneten (Kontrollschild) leichten Motorwagen oder ein gleichgestelltes Fahrzeug (Twike, Quad) an den entsprechend signalisierten (Parkieren mit Parkscheibe, mit Parkkarte Egg unbeschränkt) Örtlichkeiten der Weissen Zone oder "Blauen Zone" von Egg zeitlich unbeschränkt zu parkieren. Die Parkkarte Egg verschafft keinen Anspruch auf einen Parkplatz. Temporäre Verfügungen von Parkierungsbeschränkungen bleiben vorbehalten. Berechtigte Art. 4 In der Gemeinde Egg angemeldete Einwohner erhalten auf Gesuch hin für jeden auf ihren Namen und Adresse immatrikulierten Motorwagen gegen Gebühr eine Parkkarte Egg. Einwohnern, deren Fahrzeug auswärts immatrikuliert ist, kann auf Gesuch hin ebenfalls eine Parkkarte Egg gegen Gebühr ausgestellt werden. Für Ersatzfahrzeuge ist die Parkkarte des Normalfahrzeugs zusammen mit einer Parkkarte für das Ersatzfahrzeug im Fahrzeug aufzulegen. Die Gültigkeitsdauer der Parkkarten für Ersatzfahrzeuge beträgt max. 30 Tage. In der Gemeinde Egg ortsansässige Geschäftsbetriebe erhalten auf Gesuch hin für die auf ihren Namen und Adresse immatrikulierten Motorwagen gegen Gebühr ein Dreierset Parkkarte Egg. Personen ohne Wohnsitz in Egg, welche in Egg arbeiten (Beschäftigte) und dies nachweisen (Arbeitsvertrag, Bestätigung des Betriebs), erhalten auf Gesuch hin für jeden auf ihren Namen und Adresse immatrikulierten Motorwagen gegen Gebühr eine Parkkarte Egg. Die Tagesparkkarte Egg kann durch jedermann bezogen werden. Es dürfen maximal 3 Tagesparkkarten gleichzeitig im Fahrzeug aufgelegt werden. 5 Suter von Känel Wild AG
6 Ausstellung und Zuteilung Art. 5 Die Parkkarte Egg wird auf Gesuch hin von der Einwohnerkontrolle ausgestellt, sofern die Berechtigung gemäss Art. 4 gegeben ist. Es ist Sache des Gesuchstellers, die Berechtigung mittels Meldeschein oder Arbeitsvertrag / Bestätigung des Betriebs nachzuweisen. Tagesparkkarten Egg werden einzeln oder blockweise (Block à 10 Tagesparkkarten Egg) ausgestellt. Der Benutzer hat die blanko abgegebenen Tagesparkkarten Egg selbst auszufüllen. Auf der Vorderseite müssen das Datum, die Uhrzeit (Beginn der Parkdauer) und die Kontrollschild-Nummer gut lesbar eingetragen werden. Gültigkeitsdauer Art. 6 Die Parkkarten Egg werden für die Dauer eines Kalenderjahres oder für einen Kalendermonat erteilt. Bei Kauf einer Jahresparkkarte wird die Dauer bis Jahresende anteilmässig berechnet. Tagesparkkarten Egg gelten für 24h ab dem auf der Parkkarte bezeichneten Zeitpunkt (Datum + Uhrzeit). Gebühren Art. 7 Die Parkkarte Egg und die Tagesparkkarten sind kostenpflichtig. Die Kosten können vom Gemeinderat in einem bei Bedarf anpassbaren Gebührentarif festgesetzt werden. Rückgabe und Entzug der Parkkarte Egg Art. 8 Wer die Berechtigung gemäss Art. 4 nicht mehr erfüllt, ist verpflichtet, die Parkkarte Egg innert 14 Tagen der Ausgabestelle abzugeben. Bei Jahres- oder 6-Monatsparkkarten wird bei Rückgabe die nicht genutzte Anzahl Monate (nur volle Monate) anteilsmässig zurückerstattet. Bei Tages- oder Monatsparkkarten ist keine Rückerstattung möglich. Die Parkkarte Egg kann eingezogen werden, wenn die Rückgabe nicht innert der vorgeschriebenen Frist erfolgt. In diesem Fall erfolgt keine Rückerstattung. Strafbestimmungen Art. 9 Widerhandlungen gegen Vorschriften dieses Reglementes, namentlich die missbräuchliche Verwendung der Parkarten Egg oder der Tagesparkkarten, werden - soweit nicht die Strafbestimmungen von Art. 90 Ziff. 1 SVG zur Anwendung gelangen nach den Vorschriften der Gemeinde Egg mit Busse bestraft. Der Gemeinderat ist für das Aussprechen von Bussen zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes und der Gemeindeordnung. Inkraftsetzung Art. 10 Das vorliegende Parkkartenreglement wird nach Inkrafttreten des Gemeindeversammlungs-Beschlusses durch den Gemeinderat in Kraft gesetzt. 6 Suter von Känel Wild AG
7 Anhang: Gebührentarif Parkkarte Egg Berechtigte: Anwohner (je Karte) ortsansässige Geschäftsbetriebe (Set à 1-3 Parkkarten) Beschäftigte (je Karte) Monat [Fr.] Jahr [Fr.] Ersatzfahrzeug 0.- max. 30Tage [Fr.] Berechtigt: Tageskarte (24h ab Anfangszeit) [Fr.] Jedermann er Block Tageskarten blanco [Fr.] Anhang Suter von Känel Wild AG
8 Anhang Suter von Känel Wild AG
9 Anhang: Planbeilage Geltungsbereiche Egg (Verkleinerung) Anhang Suter von Känel Wild AG
10 Esslingen Anhang Suter von Känel Wild AG
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