Source: https://ol.wittich.de/titel/101/ausgabe/11/2020/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2020-07-04 02:20:16
Document Index: 203945304

Matched Legal Cases: ['§ 24', 'Art. 7', '§ 1', 'Art. 1', '§ 44', '§ 17', '§ 95', '§ 1']

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Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 18. März 2020. Redaktionsschluss ist spätestens 16. März, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 18. März 2019. Redaktionsschluss spätestens Montag, 16. März, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Nach eingehender Beratung empfahl der Haupt- und Finanzausschuss dem Stadtrat Folgendes zu beschließen: Der Stadtrat beschließt das Inkrafttreten der, an die aktuelle Fassung der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes angepassten Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) zum 01.01.2020. Zeitgleich tritt die bisherige Satzung außer Kraft. Nach reger Diskussion erging …
8. Sitzung des Bau- und Planungsausschussesder Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Dienstag, 17. März 2020, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Bau- und Planungsausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Vorstellung des Entwurfes für das Synagogendenkmal 2. Bauvorhaben 3. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. …
8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Mittwoch, 18. März 2020, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Grundsatzbeschluss zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge (wkB) 2. Erster Entwurf der Satzung über wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (wkB) …
Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Der Bau- und Planungsausschuss beriet verschiedene Bauvorhaben im Stadtbereich. Im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, einer beantragten Umgestaltung im rückwärtigen Bereich beim Bahnhof zuzustimmen. VG-Verwaltung
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Ortsgemeinde Dörrenbach Zweitwohnungssteuersatzung vom 14.02.2020
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 1, 2, 3 und 5 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Dörrenbach in seiner Sitzung am 13.02.2020 die folgende Satzung beschlossen: …
Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Gemeinderates von Niederhorbach
Als Ergebnis der Hobby- und Kunstaustellung im Dezember konnte Hannelore Spitz den Betrag von 550 Euro für den Erwerb einer Sitzbank an die Gemeinde spenden. Der Gemeinderat nahm die Information des Ortsbürgermeisters zur Kenntnis und stimmte mit seinem Dank der Annahme der Spende zu. Ortsbürgermeister Lorenz informierte die Ratsmitglieder über das Ergebnis der Landschaftsbegehung mit Frau Wagner vom NVS-Südpfalzbiotope und Herrn Schickel von der Unteren Landespflegebehörde der Kreisverwaltung …
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 03.12.2019 die vorgelegten Unterlagen und Belege geprüft. Es wurden keine Prüfungsfeststellungen getroffen. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat Folgendes: Den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festzustellen. Dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad …
Amtliche Mitteilungen aus der 6. Sitzungdes Gemeinderates von Vorderweidenthal
Herr Eichenlaub von der Holzvermarktungsgesellschaft aus Schindhard berichtete über den Sachstand und über die gute Zusammenarbeit sowohl mit Revierförster Herr Spindler als auch der Verwaltung in Bad Bergzabern. Weiterhin berichtete er, dass die geschlagenen 400 Festmeter vom vergangenen Jahr zum Preis von 45 - 46 Euro pro Festmeter verkauft wurden. Das Ratsgremium beriet die Auftragsvergaben zum Umbau und Erweiterung „Altes Schulhaus“. Der Gemeinderat stimmte dem Auftrag zur Ausschreibung von …
Vollzug der Straßenverkehrsordnung StVO;Anordnung einer Einbahnstraßenregelung im Schulring in Steinfeld
Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO, sowie der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz, folgende verkehrspolizeiliche Anordnung: Im …
Amtliche Mitteilungen aus der 6. Sitzung des Gemeinderates von Schweigen-Rechtenbach
Nach der Vorstellung der Planungsbüros Pröll&Miltner, Stadtgespräch und BAMI soll über die Auftragsvergabe unter Tagesordnungspunkt 3.4 in dieser Sitzung beschlossen werden. Ortsbürgermeister Geißer erläuterte, dass die Ausschüsse Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss, Fremdenverkehrs- und Dorfverschönerungsausschuss sowie Umwelt-, Agrar- und Forstwirtschaftsausschuss lt. Gemeindeordnung neu besetzt werden müssen. Der Gemeinderat hob die bisher gefassten …
Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach
Der Gemeinderat beschloss den Vorschlag einer Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus. Das Ratsgremium beriet verschiedene Bauvorhaben im Gemeindebereich. Der Gemeinderat hatte im September 2019 für das Grundstück Fl.St.Nr. 89/2 mit 138 qm ein Vorkaufsrecht zur eventuellen Erweiterung des Lindenplatzes beschlossen. Nun zieht der Besitzer in Betracht, das Grundstück zu verkaufen. Ein Interessent möchte das Anwesen erwerben, das marode Fachwerkhaus instand setzen und wirbt für die …
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das Jahr 2020 vom 05.03.2020
- Bekanntmachung vom 06.03.2020 - Der Kreistag hat auf Grund der §§ 17 und 57 der Landkreisordnung (LKO) für Rheinland-Pfalz in Verbindung mit den §§ 95 ff. Gemeindeordnung (GemO), alle in der derzeit geltenden Fassung, am 16.12.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier als Aufsichtsbehörde vom 26.02.2020 hiermit bekannt gemacht wird.: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. …
VdK-Sozialverband Rheinland-Pfalz Ortsverband Kapsweyer
Wanderung am 22.03.2020. (G. Hardardt)