Source: https://www.lecturio.de/magazin/fuehrungskraefte-compliance/
Timestamp: 2017-10-23 04:27:35
Document Index: 215154917

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 618', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 15', '§ 17', '§ 81', '§ 93', '§ 43', '§ 30', '§ 130']

Führungskräfte: Wann haften diese fürs Unternehmen?
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Von der Unternehmensspitze bis zu den Beschäftigten haben alle Mitarbeiter in einem Unternehmen bestimmte Aufgaben und Pflichten. Führungskräften kommt dabei eine besondere Rolle zu, da sie sowohl Mitarbeiter, als auch Stellvertreter in bestimmten Bereichen des Unternehmens sind. Lernen Sie hier, welche Pflichten Sie erfüllen müssen und inwiefern Sie haften, wenn Sie diesen nicht nachkommen.
1. Aufgaben und Pflichten des Unternehmers
2. Rechte und Pflichten von Führungskräften
3. Haftung von Führungskräften
4. Prävention von Haftungsfällen
5. Wie können Sie Mitarbeiter motivieren und gezielt schulen?
7. E-Learning mit Lecturio
Bild: “The shark” von Miguel Pires da Rosa. Lizenz: CC BY-SA 2.0
Der Unternehmer unterscheidet sich je nach Unternehmensform: In einem Einzelunternehmen ist das der Inhaber der Firma, in einer GmbH der Geschäftsführer, in einer AG oder Genossenschaft verteilt sich die Position auf die Mitglieder des Vorstands, in einer OHG oder KG ist es ein vertretungsberechtigter Gesellschafter oder mehrere, in einer GmbH & Co. KG ist es der Geschäftsführer der GmbH.
Der Unternehmer ist in jedem Fall die oberste Instanz in einem Unternehmen, er setzt die Maßstäbe für die betriebliche Produktion und Organisation, entscheidet über Investitionen und hat das Direktions- sowie Hausrecht.
Der Unternehmer hat verschiedene Pflichten gegenüber seinen Arbeitnehmern, die ausführlich gesetzlich geregelt sind:
in den Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1)
dem Arbeitsschutzgesetz (§§ 3 – 7, 12 ArbSchG)
dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 618 BGB)
der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (§§ 3 – 11 BetrSichV)
sowie der Verordnung über Arbeitsstätten (§§ 3 – 6 ArbStättV) – Dies betrifft insbesondere die Arbeitssicherheit der Mitarbeiter eines Unternehmens
Er trägt zudem die Verantwortung für seine Mitarbeiter in anderen Bereichen seines Unternehmens, wie etwa der Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes und des Urheberrechts sowie der Prävention von Geldwäsche oder Korruption.
Er trägt zudem die Verantwortung für seine Mitarbeiter in anderen Bereichen seines Unternehmens, wie etwa bei der Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes und des Urheberrechts sowie der Prävention von Geldwäsche oder Korruption.
Seine Pflichten kann der Unternehmer jedoch gemäß dem Ordnungswidrigkeitengesetz (§ 9 Abs. 2 Nr. 2 OWiG) auf eine andere Person als Führungskraft übertragen. Bei der Berücktsichtung seiner Aufsichtspflicht, ist dies manchmal sogar unumgänglich, nämlich dann, wenn die Pflichten zu zahlreich sind, um sie als einzelne Person erfüllen zu können.
Führungskräfte haben zunächst als Arbeitnehmer dieselben Rechte und Pflichten wie gewöhnliche Beschäftigte. Beschäftigte müssen nach §§ 15, 16 ArbSchG, die ihnen übertragenen Aufgaben auf eine Weise ausführen, in der sie sich und andere nicht gefährden: also etwa Weisungen befolgen, eine Schutzausrüstung tragen, Einrichtungen bestimmungsgemäß verwenden, Mängel beseitigen oder melden und Maßnahmen zum Arbeitsschutz unterstützen.
Im Gegenzug haben sie aber nach § 17 ArbSchG und § 81 BetrVG auch bestimmte Rechte: ein Vorschlagsrecht zu allen Fragen des Arbeitsschutzes; das Recht sicherheitswidrige Weisungen nicht zu befolgen; nach vergeblicher betrieblicher Beschwerde, das Unterrichten der Behörde; das Verweigern von Leistungen bei groben Mängeln; die Wahrnehmung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen sowie ein Anhörungs- und Erörterungsrecht.
Darüber hinaus kann eine Führungskraft bei persönlicher und fachlicher Eignung auch Pflichten des Unternehmers übernehmen. Die Übertragung von Unternehmerpflichten auf Führungskräfte ist geregelt durch den Arbeitsvertrag, ein betriebliches Organisationsschema, eine schriftliche Pflichtenübertragung (bei Pflichten zum Arbeitsschutz zwingend) oder eine konkrete Anweisung des Unternehmers.
Die Aufsichtsverantwortung bleibt jedoch letztendlich immer auch beim Unternehmer – er kann sich rechtlich nicht entziehen.
Die unternehmerischen Pflichten, die eine Führungskraft teilweise übernehmen kann, umfassen die Aufsicht und Kontrolle von Bereichen wie:
In Verbindung mit der Arbeitssicherheit ist die vom Unternehmer eingesetzte Führungskraft zu regelmäßigen Kontrollen verpflichtet, um mögliche eintretende Schäden zu verhindern. Zusätzlich müssen Mitarbeiter vor Aufnahme einer Tätigkeit und dann mindestens einmal jährlich bezüglich Schutzmaßnahmen unterwiesen werden.
Die Führungskräfte haben hier insbesondere folgende Aufgaben:
Bestimmung von Arbeitsschutzaufgaben und Übertragung auf geeignete Mitarbeiter
Zusammenarbeit mit einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt
Einbeziehung des Arbeitsschutzes bei Planung, Beschaffung und Instandhaltung
Analyse von Gefährdungen und Belastungen
Führen von Gefahrstofflisten, Betriebsanweisungen, Ersatzstofflisten
Gewährleistung geeigneter persönlicher Schutzausrüstungen
Unterweisungen, Kontrollen und regelmäßige Berichterstattung an den Unternehmer
Die Einhaltung des Datenschutzes durch die Mitarbeiter muss vom Unternehmer und der ihn vertretenden Führungskraft gewährleistet werden. Selbst der Einsatz eines Datenschutzbeauftragten entbindet Sie nicht von der Verantwortung.
Der Datenschutz betrifft Daten zu Kunden, Geschäftspartnern und Mitarbeitern und umfasst, neben Bereichen wie Namen, Anschrift oder Bankdaten, auch etwa Informationen zur religiösen Überzeugung oder sexuellen Orientierung.
Geraten solche Daten an die Öffentlichkeit, verstößt das Unternehmen gegen das Bundesdatenschutzgesetz und es drohen Bußgelder bis zu 300.000 Euro, bei Vorsatz sogar bis zu zwei Jahre Haft und in jedem Fall ein großer Imageschaden.
Ähnlich verhält es sich mit der Einhaltung des Urheberrechts: Verstoßen Mitarbeiter – etwa durch die Verwendung nicht lizenzierter Software, Fotografien oder Filesharing – gegen das Urheberrechtsgesetz, haften in vielen Fällen nicht die Mitarbeiter selbst, sondern der verantwortliche Geschäftsführer. Dies gilt sogar dann, wenn er nichts von diesen Vergehen wusste.
Insbesondere Bildrechte sind im World Wide Web mit Firmenhomepages und der weit verbreiteten Verwendung von Sozialen Medien ein heikles Thema. Urheber bleibt immer der Fotograf und selbst wenn ein Mitarbeiter ein Bild auf Facebook teilt, kann dies zu einer Abmahnung führen.
Bei Verstößen gegen das Urheberrecht drohen dem Unternehmen Schadenersatzkosten sowie ein Imageverlust. Dasselbe gilt für den Verdachtsfall auf Geldwäsche.
Hier reicht es bereits aus, wenn ein Mitarbeiter es Geldwäschern unwissentlich ermöglicht, Firmenkonten für die Verschleierung illegal erwirtschafteter Mittel zu missbrauchen oder er der im Geldwäschegesetz geregelten Identifizierungspflicht von Geschäftspartnern nicht nachkommt. Die Unternehmensleitung ist verpflichtet die Mitarbeiter zu überwachen und über ihre Pflichten zu informieren.
Eine weitere Gefahr für Unternehmen besteht durch Know-How-Abfluss, bei dem sich etwa Betrüger oder Spione wertvolles Firmenwissen aneignen. Häufig geschieht dies durch das gezielte Ausnutzen unvorsichtiger Mitarbeiter am Telefon oder per E-Mail.
Betrifft dies zusätzlich Bereiche wie den Datenschutz oder das Urheberrecht, sind die rechtlichen und finanziellen Folgen für das Unternehmen entsprechend noch größer und die verantwortliche Führungskraft muss für die Fehler ihrer Mitarbeiter geradestehen.
Das Risiko, in einem Schadensfall als Führungskraft haften zu müssen, ist hoch. In einer Befragung von 173 Unternehmen gaben über 90 % der Unternehmen an, dass Vorstandsmitglieder und die Geschäftsführung bei Fehlverhalten im Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden. Bei fast 40 % der Unternehmen sind es explizit Führungskräfte, die für Fehlverhalten in ihrer Abteilung oder ihrem Bereich haften müssen.
Quelle: Studie Deloitte Compliance-Management im Mittelstand/ Haftung bei Fehlverhalten im Unternehmen. Basis n=173 mittelständige Unternehmen“
Gewöhnliche Arbeitnehmer – ohne Führungsverantwortung – hingegen, die dem Arbeitgeber einen Schaden verursachen, haften nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Handeln. Bei mittlerer Fahrlässigkeit erfolgt eine Schadensteilung zwischen dem Mitarbeiter und dem Unternehmer, bei leichter Fahrlässigkeit muss der Arbeitgeber den Schaden allein tragen.
Wann muss eine Führungskraft haften und wie sehen die Konsequenzen hierfür aus? Kommt die Führungskraft ihren Pflichten nicht nach, muss zunächst nachgewiesen werden, ob diese Vernachlässigung der Pflichten rechtswidrig war – dann wird ggf. eine strafrechtliche Verfolgung eingeleitet.
Ansprüche gegen die Führungskraft durch Dritte, wie den Gesetzgeber, werden als Außenhaftung bezeichnet. Bei Pflichtverletzungen, die nicht unter das Strafrecht fallen, wird in der Regel die Unternehmenshaftung greifen und nicht die Führungskraft selbst haftbar gemacht.
Hinzu kommt jedoch die Innenhaftung (Ansprüche des Unternehmens gegen die Führungskraft). Die Innenhaftung ist für Vorstände im Aktiengesetz geregelt (§ 93 AktG), für Geschäftsführer im Gesetz, die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (§ 43 GmbHG) betreffend. Führungskräfte müssen demnach ordnungsgemäß handeln, also im Sinne der Gesellschaft, um ihren Pflichten nachzukommen.
Ordnungswidrigkeitsgesetz regelt Unternehmenshaftung
Ordnungswidrigkeiten sind Gesetzesübertretungen, die im Ordnungswidrigkeitsgesetz (OWiG) geregelt sind und für gewöhnlich mit einem Bußgeld belegt werden. Man kennt sie beispielsweise aus der Straßenverkehrsordnung, wenn eine rote Ampel überquert wird.
Bei Unternehmen ist die Sachlage etwas komplizierter: In Deutschland können juristische Personen, also ganze Organisationen, nicht strafrechtlich verfolgt werden, da kein Unternehmensstrafrecht existiert.
Die Sanktionierung von Unternehmen erfolgt deshalb selbst bei Straftaten nicht über das Strafrecht, sondern über das Ordnungswidrigkeitsgesetz (§ 30 OWiG).
Dieses besagt, dass ein Unternehmen für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit seiner vertretungsberechtigten Organe haftet. Dies gilt demnach auch für eine Führungskraft, die ihren Pflichten nicht nachkommt.
Bei Rechtsverstößen durch die Führungskraft selbst, wie Korruption, Veruntreuung von Geldern oder Steuerhinterziehung – oder auch eine Verletzung der Aufsichtspflicht nach § 130 OWiG, während Mitarbeiter sich rechtswidrig verhalten – muss das Unternehmen haften.
Die Geldbuße beträgt bei Verletzungen der Aufsichtspflicht bis zu eine Million Euro, im Falle einer fahrlässigen Straftat bis zu fünf Millionen Euro und im Falle einer vorsätzlichen Straftat bis zu zehn Millionen Euro.
Schadensersatzansprüche durch Dritte, Kosten für Anwälte etc. sind hierbei noch nicht eingerechnet.
Auch wenn das Unternehmen dem Gesetz nach haftet, wird es dies nicht tatenlos hinnehmen. In vielen Fällen holen die Unternehmen sich die entstandenen Kosten von ihren Führungskräften wieder zurück und setzen sich dafür ein, dass ein Schuldiger ausfindig gemacht wird.
Ein Beispiel dafür ist der Fall Siemens, der nun schon einige Jahre zurückliegt: Zwischen 2006 und 2008 stand Siemens wegen Korruption und Schmiergeldskandalen im Fokus der Medien. Wichtige Mitglieder der Führungselite schieden daraufhin aus dem Unternehmen aus, doch dessen Image war nachhaltig geschädigt.
Siemens ging gezielt gegen beteiligte Ex-Vorstände vor und behielt deren Aktienpakete ein, denn die Gesamtkosten des Korruptionsskandals mit verhängten Strafen, Beraterkosten und Steuernachzahlungen beliefen sich für das Unternehmen auf rund 2,9 Milliarden Euro.
Steuerfahnder und Staatsanwälte durchsuchten die Bürogebäude und sicherten Unterlagen, der Manager Thomas Ganswindt wurde zwischenzeitlich verhaftet, das Strafverfahren wurde aber gegen eine Geldauflage eingestellt. 2007 kam ein Verfahren wegen illegaler Preisabsprachen hinzu, Siemens allein musste 400 Millionen Euro Strafe zahlen.
Auch der ehemalige Siemens-Finanzvorstand Heinz-Joachim Neubürger, der während der Korruptionsaffäre lediglich seine Aufsichtspflicht verletzt hatte, ohne selbst schuldhaft gehandelt zu haben, musste schwere Konsequenzen tragen.
Ein strafrechtliches Verfahren war aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden, denn Neubürger spendete 400.000 Euro an gemeinnützige Organisationen. In einem Zivilverfahren wurde er jedoch 2013 verurteilt, an Siemens 15 Millionen Euro Schadenersatz zu zahlen.
Das Beispiel Siemens zeigt, wie eng Unternehmen und Beschäftigte miteinander verstrickt sind: bei Haftungsfällen wegen Rechtsübertretungen muss das Unternehmen für die Vergehen einzelner Führungskräfte einstehen, wie diese wiederum für ihrer Mitarbeiter.
Als Führungskraft können Sie Sorge tragen, um mögliche Rechtsübertretungen und Pflichtverletzungen im Unternehmen zu umgehen. Dies umfasst bspw.:
Mitarbeitern ein Vorbild sein
Gut argumentieren, statt nur anordnen
Führungsmittel anwenden
Mitarbeiter und Vorgänge kontrollieren
Je klarer die verschiedenen Aufgaben und Pflichten im Unternehmen für alle Mitarbeiter ersichtlich sind, desto einfacher ist die Zusammenarbeit.
Jeder weiß dann im besten Fall, was er zu tun hat, wie er Störungen in den Abläufen vermeiden kann und wo seine Verantwortlichkeiten liegen. Ein guter Führungsstil motiviert zudem die Mitarbeiter. Insgesamt kann dies Haftungen und Sanktionen verhindern und die Leistung und Qualität im Unternehmen erhöhen.
D&O-Versicherungen als Schutz für Führungskräfte
Ein Instrument der Enthaftung für Unternehmer und Führungskräfte kann eine D&O-Versicherung sein. Eine D&O-Versicherung ist eine gesonderte Haftpflichtversicherung, damit Führungskräfte nur dann haften, wenn sie vorsätzlich ihre Pflichten nicht erfüllt haben.
Aus den obigen Beispielen wird klar, dass die Unternehmensführung stark auf die Bereitschaft der Mitarbeiter angewiesen ist, sich einzubringen und im Sinne von Gesetzen und Richtlinien mitzuarbeiten: die sogenannte Compliance.
Unternehmen werden indirekt immer stärker zur Schaffung von internen Compliance-Systemen gedrängt, da sonst Aufsichtspflichten nicht erfüllt werden können und im Schadensfall Versicherungen nicht greifen.
Die Geschäftsführung kann nicht zu jedem Zeitpunkt alles überblicken und kontrollieren – und in der Praxis würde diese Art Kontrollwahn auch häufig Abläufe verlangsamen und Mitarbeiter demotivieren.
Um seinen Mitarbeitern aber vertrauen zu können und einige Aufgaben in ihre Hände zu legen, müssen sie genau über ihre Aufgaben und Pflichten im Unternehmen informiert sein. Dies gilt sowohl für die Arbeitssicherheit als auch für die Einhaltung von Gesetzen, Datenschutzbestimmungen oder Urheberrechten.
Alle Gesetze und Regelungen – zumal auf dem aktuellen Stand – zu kennen, mag manch einen Mitarbeiter überfordern. Ist die jeweilige Führungskraft dazu etwas nachlässig in der Schulung ihrer Mitarbeiter, entstehen schnell Lücken und Schlupflöcher für Gesetzesübertretungen.
Dies muss von den Mitarbeitern noch nicht einmal beabsichtigt sein, Betrüger machen sich Unvorsichtigkeit in Unternehmen gezielt zunutze. Die Gefahr besteht damit nicht nur in rechtlichen Übertretungen durch das Unternehmen selbst, sondern auch durch Schäden, die dem Unternehmen von außen zugefügt werden.
Doch wie schulen Sie Ihre Mitarbeiter? Unternehmensschulungen sind häufig zeit- und kostenaufwändig, da die gesamte Belegschaft – über Filialen hinweg – zu einem bestimmten Zeitpunkt vor Ort sein muss.
E-Learning kann als ein effektives Instrument bei Compliance-Schulungen verwendet werden. Besonders bei Themen, die abteilungsübergreifend sind und die einer Vielzahl von Mitarbeiter zugänglich gemacht werden müssen, kann E-Learning eingesetzt werden.
Durch eingebaute Kontrollmöglichkeiten bei E-Learning-Programmen haben Unternehmer die Möglichkeit, ihrer Unterweisungspflicht nachzukommen und Unterweisungen nachweislich zu dokumentieren.
Video-Kurse sind dabei eine attraktive Lernmethode, um Mitarbeiter zu unterweisen. Durch die Kombination von Bild und Ton werden verschiedene Sinne angesprochen. Trockene Compliance-Themen können so für die Mitarbeiter zugänglicher gemacht werden.
Lecturio bietet Compliance-Trainings sowohl für Mitarbeiter als auch für Führungskräfte: am PC, mobil auf dem Smartphone oder auf dem Tablet – sogar offline. Hier lernen Sie von erfahrenen Fachleuten, wie Sie Ihr Unternehmen gegen alle Aspekte der Compliance absichern können.
Mit hilfreichen Tipps für die Praxis, Lernübungen und Quizfragen stellt sich ein schneller und vor allem nachhaltiger Lernerfolg ein. Von Lecturio erhalten Sie für Ihre eigene Online-Compliance-Akademie das Compliance-Komplettpaket mit allen wichtigen Themen.
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