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Timestamp: 2020-07-12 03:48:24
Document Index: 130202902

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', 'Art. 132', '§ 12', '§ 37', '§ 40', '§ 37', 'EuG', 'EuG', '§ 3', '§ 19', '§ 15', '§ 3', '§ 14', '§ 68', '§ 68', '§ 82', '§ 88', '§ 28', '§ 11', '§ 2', '§ 28', '§ 11', '§ 7', '§ 42', '§ 11', '§ 9', '§ 9', '§ 28', '§ 6', '§ 11', '§ 11', '§ 2', 'EuG', '§ 53', '§ 53', '§ 23', '§ 10', '§ 10', '§ 2', '§ 3']

Verpflegung | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Verpflegung
Forderungen: Wie richtig gebucht und bilanziert wird / 2.2 Umsatzsteuerliche Behandlung einer Forderung
Bei der Sollbesteuerung entsteht die Umsatzsteuer bereits mit Ausführung der entsprechenden (Teil-)Leistung bzw. mit Ablauf des Veranlagungszeitraums, in dem diese tatsächlich ausgeführt wurde. Praxis-Beispiel Umsatzsteuer entsteht bei Lieferung Ein Unternehmer liefert seinem Kunden am 20.12. eine Frankiermaschine. Die Rechnung vom 9.1. lautet über 10.000 EUR zzgl. 1.900 EUR U...mehr
Gaststätten, Imbiss, Catering, Beherbergung / 2.11 Verpflegung bei (umsatzsteuerfreien) Seminaren
Die Gewährung von Verpflegung bei Seminaren ist grundsätzlich nicht umsatzsteuerfrei. Ist dagegen bei ganztägigen Seminaren die (übliche) Verpflegung mit kalten oder kleinen Gerichten im Seminarraum (z. B. bei Kaffeepausen) unerlässlich, teilt die Verpflegung als unselbstständige Nebenleistung das Schicksal der nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG steuerfreien Hauptleistung "Semin...mehr
Pflegeleistungen (Unfallversicherung) / 1.3 Haus-/Heimpflege
Versicherte erhalten anstelle von Pflegegeld auf Antrag Hauspflege (Stellung einer Pflegefachkraft, z. B. Gesundheits- und Krankenpfleger bzw. Gesundheits- und Krankenschwester), Heimpflege (Kostenübernahme der Pflegeheimkosten oder einer ähnlichen Einrichtung mit Unterkunft und Verpflegung).mehr
Betriebsausgaben-ABC / Informationsreisen
Aufwendungen, die im Rahmen von Informationsreisen anfallen, sind unter gewissen Voraussetzungen als Betriebsausgaben abzuziehen. Gem. BFH-Urteil ist anzunehmen, dass Gruppenreisen zu Informationszwecken häufig auch zu Zwecken der Erholung und Bildung dienen. Ein Betriebsausgabenabzug ist zulässig für den beruflich oder betrieblich veranlassten Anteil, wenn diese Kosten klar...mehr
Gaststätten, Imbiss, Catering, Beherbergung / 2.13 Schülerverpflegung durch Schulfördervereine
Liefert ein privater Schulförderverein die Verpflegung an Schüler, ist dies nicht umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 18 UStG bzw. Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL. Ist der Schulförderverein jedoch gemeinnützig, gilt für diesen Zweckbetrieb der ermäßigte Steuersatz von 7 % nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG.mehr
Praxis-Beispiele: Betriebsveranstaltung / 7 Angehörige feiern mit
Sachverhalt Der Arbeitgeber veranstaltet eine Weihnachtsfeier. An der Feier nehmen 16 Mitarbeiter und 12 Angehörige teil, außerdem der Geschäftsführer mit Ehefrau, d. h. insgesamt 30 Teilnehmer. Die Abrechnung der Weihnachtsfeier sieht wie folgt aus:mehr
Geschenke: Abzugsbeschränkung bei betrieblicher Veranlassung / 10.2.5 Wirkung der Pauschalierung
Der zuwendende Steuerpflichtige hat die Pauschalsteuer nach § 37b Abs. 3 EStG zu übernehmen. Er wird insoweit Steuerschuldner, da § 40 Abs. 3 EStG sinngemäß anzuwenden ist. Der zuwendende Steuerpflichtige wird durch § 37b Abs. 3 Satz 3 EStG verpflichtet, den Empfänger über die Pauschalierung zu unterrichten. Die Zuwendungen und die Pauschalsteuer bleiben bei der Ermittlung d...mehr
Gaststätten, Imbiss, Catering, Beherbergung / 2.3 "Geänderte" Verwaltungsauffassung ab 2011 (mit Übergangsregelung)
Als Reaktion auf die Rechtsprechung des EuGH (und nachfolgend des BFH) ist das BMF-Schreiben vom 20.3.2013 ergangen. Insoweit war für nach dem 30.6.2011 ausgeführte Umsätze zusätzlich Artikel 6 der Verordnung (EU) Nummer 282/11 des Rates vom 15.3.2011, ABL. EU Nummer L 77 S. 1 (MwStVO) zu berücksichtigen. Die Finanzverwaltung hat dabei auf die o. g. EuGH-Rechtsprechung wie f...mehr
Rz. 18 Erziehungs- und Ausbildungsbeihilfen sind nur dann nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei, wenn sie den genannten Zweck unmittelbar fördern, wenn sie also ausschließlich zu dem genannten Zweck vergeben werden. Somit können sie auch nur bei der Person steuerfrei sein, der sie im Hinblick auf diesen Zweck bewilligt worden sind, nicht aber bei dem Betreuer, an den ein kommunale...mehr
Speisen und Getränke, umsatzsteuerliche Behandlung / 11 Steuersätze 7 % oder 19 %: Liegt eine Lieferung oder eine Dienstleistung vor?
Ist keine Umsatzsteuerbefreiung möglich, unterliegen die Verpflegungsleistungen der Umsatzsteuer. Dafür besteht dann auch die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs für bezogene Leistungen. Es ist dann festzustellen, ob die Abgabe der Verpflegung mit 7 % oder 19 % der Umsatzsteuer unterliegt. Ermäßigter Steuersatz von 7 %: Ob der ermäßigte Steuersatz abgewendet werden kann, hängt da...mehr
Speisen und Getränke, umsatzsteuerliche Behandlung / 10 Besonderheit bei Kleinunternehmern
Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben, wenn die Verpflegung durch einen Kleinunternehmer erfolgt. Jemand ist Kleinunternehmer, wenn seine steuerpflichtigen Leistungen im Vorjahr 17.500 EUR nicht überschritten haben und im laufenden Jahr voraussichtlich 50.000 EUR nicht überschreiten werden. Ein Vorsteuerabzug scheidet dann aus. Auf die Anwendung der Kleinunternehme...mehr
Corona-Pandemie: Lohnsteuerrechtliche Auswirkungen / 3.8 Tagegelder für Unterbringung von Saisonarbeitern
Die aufgrund der Corona-Krise aus öffentlichen Mitteln geleisteten Zuschüsse bzw. Tagegeldzahlungen, die ein Arbeitgeber erhält und an ausländische Grenzpendler zur Finanzierung der ihnen entstehenden Mehraufwendungen für Unterbringung und Verpflegung in Folge der Grenzschließung oder anderen Gründen leistet, sind kein Arbeitslohn und unterliegen damit nicht der Lohnbesteuer...mehr
Speisen und Getränke, umsatzsteuerliche Behandlung / 9 Umsatzsteuer bei Verpflegungsleistungen in Schulen und Kindertagesstätten
Die Verpflegungsleistungen in Schulen und Kindertagesstätten können umsatzsteuerfrei sein, dem ermäßigten Steuersatz von 7 % oder dem Regelsteuersatz von 19 % unterliegen. Wann die Verpflegungsleistungsumsätze umsatzsteuerfrei sind Werden Verpflegungsleistungen durch Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder durch bestimmte andere anerkannte Einrichtungen erbracht, kann eine Bef...mehr
Kindergeld / 2 Begünstigte Kinder
Kindergeld wird grundsätzlich bis zum vollendeten 18. Lebensjahr des Kindes gezahlt. Kindergeld für volljährige Kinder Volljährige Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, werden bis zum Abschluss einer erstmaligen berufsqualifizierenden Ausbildungsmaßnahme ohne weitere Voraussetzungen berücksichtigt. Der Besuch allgemei...mehr
Rz. 3 Die Vorschrift enthält die nach dem SGB II vorgesehenen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit aus dem Recht der Arbeitsförderung, die nach § 15 Abs. 1 Satz 2 auch in die Eingliederungsvereinbarung zwischen der Grundsicherungsstelle und dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten aufgenommen werden können. Die Regelung fußt auf § 3 Abs. 1 i. V. m. § 14 Satz 3. Danach sind...mehr
Sauer, SGB II § 68 Regelungen zu Bedarfen für Bildung au ... / 2 Rechtspraxis
Rz. 3 Der mit Schließung von Schulen, Kindertagesstätten und der Kindertagespflege verbundene Wegfall der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung wirkt sich nach der Ausgangsüberlegung zum § 68 insbesondere für Kinder und Jugendliche, die existenzsichernden Leistungen beziehen, sehr nachteilig aus. Die warmen Mittagsmahlzeiten werden normalerweise über das sog. Bildungspaket i...mehr
Jung, SGB XII § 82 Begriff des Einkommens / 2.2.3 Einkünfte in Geldeswert
Rz. 33 Zu den Einkünften in Geldeswert gehören alle Mittel, die in Geld getauscht werden können. Hierzu zählen Forderungen (Gutschriften auf Giro-/Tagesgeldkonten oder Sparbüchern, Gutscheine, Wertpapiere wie Schecks, Wechsel, Aktien etc) und Sachbezüge, d. h. Waren und Dienstleistungen, die einen Marktwert haben (Deputate, Warenleistungen, freie Unterkunft und/oder Verpfleg...mehr
Jung, SGB XII § 88 Einsatz des Einkommens unter der Eink ... / 2.5 Einkommensfreibetrag bei Beschäftigung in einer Einrichtung (Abs. 2)
Rz. 12 Bei einer stationären Leistung in einer stationären Einrichtung wird von dem Einkommen, das der Leistungsberechtigte aus einer entgeltlichen Beschäftigung erzielt, die Aufbringung der Mittel in Höhe von einem Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 50 % (bis zum 31.12.2016: 25 %, vgl. Rz. 1) des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus der ...mehr
Sauer, SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen / 2.5.2.6.1 Sonstige Einnahmen
Rz. 140 Sonstige Einnahmen i. S. v. Abs. 1 Satz 2 sind nach § 2 Abs. 6 Alg II-V mit ihrem Verkehrswert anzusetzen. Dabei muss es sich um Sachleistungen handeln, die jemand erhält. Strom in einer Einrichtung ist kein Einkommen in diesem Sinne, denn Bedarfe, die nicht benötigt werden, stellen kein Einkommen dar. Rz. 141 Durch Lebensmittelgutscheine als Sachleistung während eine...mehr
Sauer, SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe / 3 Literatur und Materialien
Rz. 113 Brose, Die Lernförderung nach dem Bildungspaket: Eine kritische Zwischenbilanz, NZS 2013 S. 51. Dehmer/Puls/Rock, Das Bildungs- und Teilhabepaket: Eine Misserfolgsgeschichte, SoSich 2016 S. 400. Deutscher Bundestag, Inanspruchnahme, Umsetzung und zukünftige Ausgestaltung des Bildungs- und Teilhabepaketes (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion...mehr
Sauer, SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen / 2.5.2.4 Einnahmen in Geldeswert
Rz. 118 Einkünfte, die nicht in Geld bestehen, sind danach zu bewerten, ob sie gegen Geld eingetauscht oder gegen Geld veräußert werden können. In diesen Fällen liegen Einkünfte in Geldeswert vor, die für den Lebensunterhalt nutzbar gemacht werden können. Rz. 119 Sie sind nach Maßgabe des Abs. 1 Satz 2 als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie aus einer Erwerbstätigkeit oder...mehr
Sauer, SGB II Einführung in das Zweite Buch Sozialgesetz ... / 3.12 Weitere Rechtsentwicklung ab 2020
Durch das Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften v. 30.11.2019 (BGBl. I S. 1948) wurde § 7 mit Wirkung zum 1.1.2020 ergänzt. Wegen der Reform des Eingliederungshilferechts zum neuen Teil 2 des SGB IX muss der Begriff der stationären Einrichtung durch die sog. besondere Wohnform i. S. d. § 42a Abs. 2 Satz 1 Nr. ...mehr
Sauer, SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen / 2.3 Zurechnung von Einkommen zu Personen
Rz. 11 Das Einkommen des Stiefvaters in der Bedarfsgemeinschaft ist zu berücksichtigen (BSG, Urteil v. 14.3.2012, B 14 AS 17/11 R). Das gilt auch bei volljährigen Kindern (vgl. § 9 Abs. 2). Bei unverheirateten Kindern ist auch das Einkommen des in Bedarfsgemeinschaft lebenden Partners eines Elternteils als Einkommen zu berücksichtigen (vgl. § 9 Abs. 2 Satz 2). Diese umstritte...mehr
Sauer, SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe / 2.3 Mehrtägige Fahrten (Abs. 2 Satz 1 Nr. 2)
Rz. 51 Leistungen zur Deckung des Bedarfs für eine mehrtägige Klassenfahrt sind in Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 vorgesehen. Dabei handelt es sich wie schon bisher um eine originäre kommunale Leistung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2. Die Bedarfsberücksichtigung ist Schülern i. S. d. Abs. 1 Satz 2 nicht allein vorbehalten. Auch Tageseinrichtungen und Kinder, für die Kindertagespflege gele...mehr
Sauer, SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen / 2.4.4 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
Rz. 40 Einkommen i. S. v. § 11 ist nicht ein Rabatt, den ein Arbeitnehmer von einem mit dem Arbeitgeber verbundenen Unternehmen erhält, wenn solche Rabatte nicht nur diesen Arbeitnehmern, sondern auch anderen Personen eingeräumt werden. Die Rabatte werden im eigenwirtschaftlichen Interesse des fremden, im entschiedenen Fall Versicherungsunternehmens gewährt. Sie stellen nach...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 2b Juristische Personen ... / 1.2.2 Rechtsprechungsentwicklung
Rz. 11 Ausgehend von den o. g. Vorgaben der MwStSystRL sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung des EuGH, insbesondere in seinen Urteilen v. 16.9.2008, "Isle of Wight Council" zur Parkplatzüberlassung durch eine Kommune und v. 4.6.2009, "SALIX Grundstücksvermietungsgesellschaft" zur Grundstücksvermietung an eine öffentlich-rechtlich verfasste Kammer, wurde das bisherige nati...mehr
Dienstreise: Kombination mit privatem Urlaub / 1 Aufteilung bei privater Urlaubsverlängerung
Wird eine Dienstreise mit einem privaten Urlaub verbunden, ist eine Aufteilung der Reisekosten vorzunehmen. Solche sog. gemischt veranlassten Reisen mit privater Mitveranlassung dürfen aufgeteilt werden in steuerfreie Bestandteile, die im eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers erfolgen, und lohnsteuerpflichtige Bestandteile, die sich als geldwerter Vorteil darstellen. Di...mehr
Auch Schüler und Studenten, die im Haushalt der Eltern leben, haben Anspruch auf Arbeitslosengeld II, wenn sie BAföG-Leistungen erhalten oder nur wegen der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen nicht erhalten. Hingegen haben Auszubildende, die während der Ausbildung in einem Internat/Wohnheim oder beim Ausbilder mit voller Verpflegung leben sowie Studenten und Schüler,...mehr
Dienstreise: Kombination mit privatem Urlaub / 2 Werbungskostenabzug bei Anschlussurlaub
Die Ausführungen zur Kostenaufteilung beim steuerfreiem Arbeitgeberersatz gelten in gleicher Weise für den Werbungskostenabzug des Arbeitnehmers. Aufwendungen für solche Reisen sind als Werbungskosten abziehbar, wenn sie durch den Beruf veranlasst sind. Während die Fahrt- und Flugkosten in vollem Umfang abzugsfähig sind, wenn der Reise ein unmittelbarer dienstlicher Anlass z...mehr
Tillmanns, Heise, u. a., BetrVG § 53 Betriebsräteversammlung / 3.1 Zeitpunkt und Ort der Betriebsräteversammlung
Rz. 14 Die Betriebsräteversammlung hat mindestens einmal im Kalenderjahr stattzufinden (§ 53 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Pflicht des Gesamtbetriebsrats, ein Verstoß hiergegen kann einen groben Verstoß im Sinne des § 23 Abs. 1 BetrVG darstellen und die Entfernung des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden aus dem Amt zur Folge haben. Darüber hin...mehr
Mitarbeitermotivation: Mehr Leistung durch Motivation / 9 Tabellarische Übersicht und Beispiele für Anreize zur Motivation von Mitarbeitern
In jedem Betrieb können motivierende Anreize für Personen, Personengruppen, Teams oder Abteilungen gegeben werden. Basisanreize der Firma an alle Beschäftigte Anreize für Gruppen/Teams von Mitarbeitern z. B. für: Besondere Leistungen Gute Ideen Fair Play. Anreize für einzelne Mitarbeiter z. B. für: Besondere oder gute Leistungen Jährliche Gesamtbeurteilung Vorbildliches Sozialverhal...mehr
Mitarbeitermotivation: Mehr Leistung durch Motivation / 6.1 Sachliche Anreize und persönliche Hilfen
Verpflegung Das Essen in der Kantine oder in der Umgebung Ihres Betriebs bietet für viele Mitarbeiter immer ausreichend Gesprächsstoff. Das ist kein Wunder, denn Essen und Trinken gehören bei Menschen zu den Grundbedürfnissen. Wichtige Verbesserungen beim Kantinenessen und den Öffnungszeiten können häufig durch die Privatisierung der Kantine erreicht werden. Private Pächter h...mehr
Incentive / 1.2 Bewertung mit dem tatsächlichen Preis
Lohnsteuerpflichtig ist der Wert des Sachgeschenks. Darunter ist der übliche Endpreis am Abgabeort zu verstehen, den ein Dritter für dieses Geschenk aufzuwenden hätte. Dies wird regelmäßig der tatsächliche Aufwand des Arbeitgebers für den Kauf sein, z. B. der an den Reiseveranstalter gezahlte Betrag (einschließlich Umsatzsteuer). Für Unterkunft und Verpflegung dürfen die amt...mehr
Ausbildung / 3.6.2 Reisen zur Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen
Wird die Ausbildung am betrieblichen Arbeitsplatz durch überbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen ergänzt, hat der Ausbildende die Aufwendungen für solche Ausbildungsmaßnahmen und -veranstaltungen außerhalb der Ausbildungsstätte zu tragen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Auszubildende zur Teilnahme gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist oder wenn der Ausbilden...mehr
Ausbildung / 3.6.3.2 Auslagen für Unterkunft und Verpflegungsmehraufwand
Im Rahmen der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst vom 29.4.2016 haben sich die Tarifvertragsparteien darauf verständigt, dass Auszubildenden, für die der TVAöD – Besonderer Teil BBiG – gilt, bei Besuch der regulären auswärtigen Berufsschule im Blockunterricht die notwendigen Auslagen für Unterkunft und Verpflegungsmehraufwand entsprechend § 10 Abs. 2 Sätze 3 bis 6 erstattet...mehr
Ausbildung / 3.6 Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte
Die Vorschrift des § 10 TVAöD – Besonderer Teil BBiG – regelt die Kostentragungspflicht bei Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte. Der Begriff der Ausbildungsstätte ist einer der zentralen Begriffe des BBiG. Er umfasst alle Einrichtungen, in denen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 BBiG Berufsausbildung stattfinden kann, also insbesondere Betriebe der Wirtschaft und v...mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Coronavirus – Überb ... / 9. Wie werden öffentliche Zuschüsse für die Unterbringung und Verpflegung ausländischer Grenzpendler, z. B. polnischer Grenzpendler, die aufgrund der Grenzschließungen oder Quarantäneregeln nicht täglich nach Hause zurückkehren können, steuerlich behandelt?
Für die Besteuerung in Deutschland gilt: Die aufgrund der Corona-Krise aus öffentlichen Mitteln geleisteten Zuschüsse bzw. Tagegeldzahlungen, die ein Arbeitgeber erhält und an seine Arbeitnehmer (ausländische Grenzpendler) zur Finanzierung der ihnen entstehenden Mehraufwendungen für Unterbringung und Verpflegung in Folge der Grenzschließung oder anderen Gründen leistet, sind...mehr
Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2012-2020 / Sachbezugswerte
Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2012-2020 / Freiwilligendienst
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Bildungsveranstaltungen
Stand: EL 117 – ET: 06/2020 Bildungsveranstaltungen von Volkshochschulen und anderen Einrichtungen (belehrender Art) sind Zweckbetriebe, soweit sie selbst Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art durchführen (s. 68 Nr. 8 AO, Anhang 1b). An die Art der "Belehrung" werden keine hohen Anforderungen gestellt. Typischerweise stellt eine "B...mehr
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Gewerbesteuer / 5.3 Steuerbefreiung für Krankenhäuser, Altenheime usw.
Tz. 13 Stand: EL 117 – ET: 06/2020 Krankenhäuser, Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Einrichtungen zur vorübergehenden Aufnahme von pflegebedürftigen Personen und Einrichtungen zur ambulanten Pflege kranker und pflegebedürftiger Personen sind nach § 3 Nr. 20 GewStG (Anhang 7) von der Gewerbesteuer befreit, wenn diese Einrichtungen von juristischen Personen des öffentlich...mehr