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Timestamp: 2019-11-19 14:53:27
Document Index: 208181349

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 25', '§ 16', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 7', '§ 4', '§ 20', '§ 7', '§ 1', '§ 53', '§ 80']

Stadt Nideggen - Rathaus - 52. Kalenderwoche 2013
Einwohnerzahlen der Stadt Nideggen Stand 30.11.2013
Verleihung Ehrenamtspreis 2013 der Stadt Nideggen
Tag der offenen Tür Sekundarschule
Hebesatzung der Stadt Nideggen
5. Änderung des Bebauungsplanes Nideggen N 14
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Nideggen vom 20.12.2013
Satzung der Stadt Nideggen über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersätzen für Grundstücksanschlüsse vom 20.12.2013
Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2014 mit ihren Anlagen und der Fortschreibung der Haushaltssanierungsplanung 2012 – 2021 der Stadt Nideggen
Stadtteil Hauptwohnsitz Nebenwohnsitz Insgesamt +/- Vormonat
Abenden 777 55 832 -5
Berg-Thuir 708 17 725 +1
Brück 291 13 304 -
Embken 758 16 774 -5
Muldenau 160 7 167 +1
Nideggen 3.011 111 3.122 +9
Rath 778 13 791 -1
Schmidt 2.977 100 3.077 -5
Wollersheim 639 14 653 +1
10.099 346 10.445 -4
+Verleihung Ehrenamtspreis 2013
Die Gewinner des 1. Preises der Ehrenamtsverleihung am 05.12.2013 Stadt Nideggen
Am 05.12.2013, dem internationalen Tag des Ehrenamtes, verlieh die Stadt Nideggen erstmals einen Ehrenamtspreis. Ermöglicht wurde dies durch eine Spende des Nideggener dm-Marktes.
In feierlichem Rahmen erhielt jeder von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt vorgeschlagene Ehrenamtler von Bürgermeisterin Margit Göckemeyer eine Urkunde und ein kleines Präsent des dm-Marktes. Benannt werden konnte jeder, der sich ohne Aufwandsentschädigung für die Stadt, einen Ortsteil oder für andere Menschen engagiert. Eine Jury, die sich aus der Bürgermeisterin, Herrn Prof. Dr. Müller, Herrn Pfarrer Kaiser und 2 Mitarbeiterinnen des dm-Marktes zusammensetzte, entschied darüber, wer letztlich einen Preis für sein Engagement erhielt.
Zum Programm der Verleihung gehörten auch die Auftritte der Tanzgarde der KG „Burgjecke“ Nideggen und der Tanzschule Palke, die die Gäste dem Motto entsprechend ehrenamtlich mit Tanzeinlagen unterhielten.
Den ersten Preis erhielten 4 Ehrenamtler, die sich um Nideggen sowie das Grün in und um die Stadt bemühen bzw. lange Jahre bemüht haben: Frau Elli Saale, die sich um die Bepflanzung am Zülpicher Tor kümmert, Herr Ulrich Laube, der sich unter anderem ständig für die Verschönerung am Zülpicher Tor einsetzt, sowie die Herren Walter Neidhöfer und Heinz Berretz, die sich lange Jahre um unsere Wanderwege bemüht haben.
Franz-Josef Gunczi erhielt den zweiten Preis für sein Engagement auf dem Rather Friedhof und rund um die Leichenhalle.
Den dritten Preis erhielt Herr Fritz Tillmann, der sich unermüdlich um die Kirche Berg und den Ort kümmert.
Da auch 4 Gruppen für den Ehrenamtspreis vorgeschlagen wurden, rief die Jury kurzerhand einen Sonderpreis ins Leben. Dieser Sonderpreis wurde an die „Flotten Socken“ verliehen. Die Damen stricken fast das ganze Jahr über, um den Verkaufserlös an bedürftige Menschen in Nideggen weiter zu reichen.
Rund herum konnte an diesem Abend von einer besonders gelungenen Veranstaltung gesprochen werden. Die Stadt Nideggen bedankt sich bei allen Ehrenamtlern für ihren unermüdlichen Einsatz und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die Ehrenamtler zur Preisverleihung vorgeschlagen haben.
+Tag der offenen Tür Sekundarschule
Tag der offfenen Tür Sekundarschule
Viele Besucher am Tag der offenen Tür der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen
Auch in diesem Jahr nutzten mehrere hundert Interessierte den Tag der offenen Tür der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen, um sich an beiden Schulstandorten über die Arbeit der Sekundarschule zu informieren.
Einblicke in die Arbeit der Schule gab es über Mitmachangebote, wie zum Beispiel bei den „Mathematischen Spielen“, beim Mikroskopieren, Basteln, einer Mountainbike-Ausstellung, verschiedenen Kunstausstellungen und der Präsentation von Schülerarbeiten im Fach Gesellschaftslehre. Vorgestellt wurden auch der neue Informatikraum in Kreuzau und die Möglichkeiten der Smartboards an beiden Standorten. Sportlich ging es beispielsweise in Nideggen beim Fechten zu und Musikalisches gab es in Kreuzau und Nideggen.
Erneut warben viele engagierte Eltern um neue Mitglieder des Fördervereins und halfen in den Cafeterien. Bei Kaffee und Kuchen gab es dort die Gelegenheit sich über die Erfahrungen mit der neuen Schulform – auch mit den Vertretern der Kommunen - auszutauschen. Der Erfolg des Tages bestärkte alle Schülerinnen und Schüler, das Kollegium und die Eltern in ihrer Arbeit
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer in der Stadt Nideggen im Haushaltsjahr 2014 (Hebesatzsatzung)
Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666) in Verbindung mit § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBI. l S. 965) und § 16 des Gewerbesteuergesetzes vom 15.10.2002 (BGBI. l S. 4167), alle in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Stadt Nideggen in seiner Sitzung am 17.12.2013 folgende Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2014 beschlossen:
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt:
1.1. für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 500 v.H.
1.2. für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 725 v.H.
Die vorstehende Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer in der Stadt Nideggen im Haushaltsjahr 2014 (Hebesatzsatzung) vom 17.12.2013 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Nideggen vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Nideggen, den 18.12.2013
Eine Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme ihrer Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen – beispielsweise als Wahlhelferin oder Wahlhelfer.
Die Abwicklung einer Wahl ist nur mit einer Vielzahl ehrenamtlicher Kräfte möglich - in Nideggen werden für die verbundenen Kommunal- und Europawahlen
rund 130 Helferinnen und Helfer benötigt.
Was erwartet Sie bei der Übernahme dieser Aufgabe?
Am Wahltag ist Teamarbeit gefragt. Alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer treffen sich morgens um 7:30 Uhr in ihrem Wahllokal, stellen die Wahlkabinen und die Wahlurne auf, legen die Stimmzettel bereit und vereinbaren den Schichtdienst. Grundsätzlich ist der Wahlvorstand groß genug, um eine Vormittags- und eine Nachmittagsschicht zu bilden, so dass Sie nicht den ganzen Tag im Wahllokal verbringen müssen. Lediglich ab 18:00 Uhr muss das gesamte Team zur Auszählung der Stimmen wieder anwesend sein.
Das sind Ihre Hauptaufgaben am Wahlsonntag:
Ihre Wünsche zum Einsatzort sowie Pläne für den gemeinsamen Einsatz mit Freunden und Bekannten werden, soweit dies möglich ist, berücksichtigt.
Als Aufwandsentschädigung erhalten Sie ein "Erfrischungsgeld" in Höhe von 21,00 €.
 Sind Sie interessiert? Haben Sie Fragen?
Dann melden Sie sich einfach im Wahlamt der Stadt Nideggen:
Frau Dauter, Tel. 02427/809-40 oder Frau Richter, Tel. 02427/809-38 oder
Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 (BauGB).
Der Planungs-, Denkmal- und Umweltausschuss der Stadt Nideggen hat in seiner Sitzung am 05.11.2013 folgenden Beschluss gefasst.
Es wird beschlossen für den Bebauungsplan Nideggen N 14 ein 5. Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB durchzuführen. Die überbaubare Grundstücksfläche für Nebenanlagen soll für den Imbiss um ca. 2,00 m nördlich in Richtung (L 33) verschoben werden. Zudem wird das Planzeichen ST incl. der umlaufenden Strichellinie aus dem Bebauungsplan entfernt. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gefasst. Ferner wird der Beschluss über die Beteiligung der berührten Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 gefasst.
Durch diese Änderung wird die überbaubare Fläche für Nebenanlagen geringfügig erweitert. Die Änderung betrifft nur die Parzelle 91 in der Flur 36 der Gemarkung Nidggen, die in dem mit SO – Sondergebiet Einkaufszentrum – festgesetzten Bereich liegt. Die vorstehenden Beschlüsse werden hiermit gem. § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 BauGB öffentlich bekanntgemacht.
Der Plangeltungsbereich der 5. Änderung des N 14 ist der nachfolgenden Planskizze zu entnehmen.
5. Änderung Bebauungsplan Nideggen N 14
Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 07.1994 (GV NW Seite 666 ff/SGV NW 2023) und der §§ 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen vom 21.10.1969 (GV NW Seite 712) in der z. Z. gültigen Fassung sowie des § 20 der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Nideggen vom 29.03.1995 in der Fassung der II. Änderungssatzung vom 28.03.2007 hat der Rat der Stadt Nideggen in seiner Sitzung am 19.12.2013 folgende Satzung beschlossen:
Im nachfolgenden Link finden Sie alle weiteren Informationen, die Bekanntmachungsanordnung, sowie die Abfallgebührenaufstellung.
Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeord¬nung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. 1994, S. 666), zu¬letzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 23.10.2012 (GV. NRW. 2012, S. 474), der §§ 1, 2, 4 bis 8 und 10 des Kommunalab¬gabengesetzes für das Land Nordrhein-West¬falen (KAG NRW) vom 21.10.1969 (GV. NRW. 1969, S. 712), zu¬letzt geändert durch Gesetz vom 13.12.201109 (GV. NRW. 2011, S. 687), und der §§ 53c, 65 des Wasser¬gesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in der Fas¬sung der Bekanntmachung vom 25.06.1995 (GV. NRW. 1995, S. 926), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16.03.2010 (GV. NRW. 2010, S. 185 ff.), hat der Rat der Stadt Nideggen in seiner Sitzung am 19.12.2013 folgende Sat¬zung beschlossen:
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Gebührenbeitragssatzung 2014
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Nideggen für das Haushaltsjahr 2014 mit ihren Anlagen und die Fortschreibung der Haushaltssanierungsplanung 2012 – 2021 liegen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zurzeit geltenden Fassung
vom 02.01.2014 bis einschließlich 24.01.2014
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