Source: https://www.juraforum.de/lexikon/schuldprinzip
Timestamp: 2018-03-19 16:43:39
Document Index: 217788576

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 19', '§ 21', 'BGH', '§ 19', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 103']

ᐅ Schuldprinzip: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Schuldprinzip
Zu den wesentlichen Rechtsregeln gehört das Schuldprinzip, welches besagt, dass niemand für eine Tat bestraft werden darf, wenn ihn keine Schuld trifft: nulla poena sine culpa.
Dieses Schuldprinzip bildet die Grundlage für die Strafbegründung, das Strafmaß sowie die Schuld-Unrechts-Kongruenz. Demzufolge darf eine Strafe nur vehängt werden, wenn dem Täter seine Tat persönlich zum Vorwurf gemacht werden kann.
Das Schuldprinzip findet seine gesetzliche Regelung in § 46, Abs. 1, S. 1 StGB: „Die Schuld des Täters ist Grundlage für die Zumessung der Strafe“. In den §§ 19 f. StGB werden Schuldunfähigkeitsgründe definiert; die verminderte Schuldfähigkeit ist in § 21 StGB beschrieben.
Verlust Unterhaltsanspruch Stefan074D schrieb am 10.08.2017, 11:07 Uhr:
Hallo @ alle,Kurze Frage als Student an die Anwälte und Richter hier:Laut BGB kann ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt auch verloren gehen, z.B. wenn der Unterhaltsberedhtigte versucht, den anderen körperlich zu schädigen oder sich sonstig "unwürdig" benimmt. Meine Frage ist: Wie oft kommt es denn in der Praxis vor, dass jemand... » weiter lesen
Frei erdachte Anschuldigungen Franky3600 schrieb am 07.07.2017, 18:36 Uhr:
Hallo,man gehe mal davon aus, dass Vermieter VM anwaltlich gegenüber Mieter M behauptet, dass M sich dem VM strafbar gemacht habe. So werde behauptet, M hätte den VM als Verbrecher beschimpft, weil der VM trotz Hausverbot in der Wohnung des M war. Auch werde behauptet, dass M den VM gestoßen habe und VM deshalb hingefallen sei,... » weiter lesen
Eheliche Pflichten Stefan074D schrieb am 05.07.2017, 06:49 Uhr:
Hallo @ alle,ich studiere Jura, bin beim Familienrecht auch schon fast durch, aber eine Sache verstehe ich immer noch nicht:Fiktiv angenommen, M und F wären ein Ehepaar und F ist der Meinung, dass der M seinen ehelichen Pflichten nicht mehr ausreichend nachkommt; sprich: die F ist der Meinung, dass der M zu wenig Beischlaf mit ihr hat.... » weiter lesen
Hausfriedensbruch durch VM? Franky3600 schrieb am 01.07.2017, 16:23 Uhr:
Hallo,mal folgender fiktiver Fall:Mieter M meldet beim Vermieter VM kleinere Mängel. VM wohnt im gleichen Haus. M arbeitet im Außendienst, fährt montags weg und kommt i.d.R. erst am Freitagabend wieder nach Hause. VM ist dies bekannt. VM ist auch anwaltlich bekannt, dass er die Wohnung ausschließlich nur betreten darf, wenn M selbst da... » weiter lesen
Härtefallscheidung Stefan074D schrieb am 07.11.2016, 18:02 Uhr:
Hallo @ alle,ich sitze gerade an meiner Hausarbeit und habe ein Problem beim Abwägen der Gründe für eine Härtefallscheidung:Angenommen M und F sind verheiratet. Der M betrügt beweisbar die F während der Ehe. Kann die F dann eine Härtefallscheidung verlangen, oder nur eine "normale" Scheidung mit Trennungsjahr ? Würde ein einmaliges... » weiter lesen
Beteiligung/Mittäterschaft Mord partychick schrieb am 27.06.2014, 21:48 Uhr:
Hallo zusammen,im amerikanischen gibt es ein Gesetz, das heißt "common design rule" und besagt: "If two or more persons engage in a common criminal design or agreement, any further acts committed by one party are considered to be the acts of all parties to the common design and all are equally accountable for the consequences of such... » weiter lesen
U-Bahn-Schläger napoleonIII schrieb am 13.07.2008, 11:51 Uhr:
Was ist denn mit den Zweien? Hatten die nicht auch jene besondere Hemmschwelle, die der BGH so oft fingiert, wenn es um bedingten Tötungsvorsatz geht? » weiter lesen
Wenn eine Ehe in die Brüche geht, kann dies unterschiedliche Gründe haben. Oft ist es so, dass sich die Eheleute einfach auseinandergelebt haben und irgendwann feststellen, dass es keine Gemeinsamkeiten mehr gibt. Der häufigste Grund für eine Scheidung ist jedoch der Ehebruch: hat ein Ehepartner den anderen betrogen, so ist das Vertrauen meistens dahin und kann nicht wieder aufgebaut werden. Nun stellt sich die Frage: Ist... » weiter lesen
Der "Deal" im Strafprozess ist weiterhin nicht verfassungswidrig
20.03.2013 | Recht & Gesetz
Die gesetzlichen Regelungen zur Verständigung im Strafprozess sind trotz eines erheblichen Vollzugsdefizits derzeit noch nicht verfassungswidrig.Der Gesetzgeber muss jedoch die Schutzmechanismen, die der Einhaltung der verfassungsrechtlichen Anforderungen dienen, fortwährend auf ihre Wirksamkeit überprüfen und gegebenenfalls nachbessern. Unzulässig sind sogenannte informelle Absprachen, die außerhalb der gesetzlichen Regelungen erfolgen. Dies... » weiter lesen
02.07.2007 | Recht & Gesetz
Berlin (DAV). Am 1. Juli 1977 kam es zu einem Paradigmenwechsel bei Scheidungen. Seitdem können Ehen geschieden werden, die zerrüttet sind. Das war das Ende des Schuldprinzips. Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist heißt es heute im Bürgerlichen Gesetzbuch. Mit dem Zerrüttungsprinzip kehrte mehr Gerechtigkeit ins Familienrecht ein, teilt die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht mit. Vor dem 1. Juli 1977 war eine... » weiter lesen
BVerfG: Verurteilung bei fortwährender Kindesentziehung
28.01.2007 | Recht & Gesetz
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen erneute strafgerichtliche Verurteilung bei fortwährender Kindesentziehung Der Beschwerdeführer ist Vater einer im Jahre 1995 geborenen Tochter. Das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind wurde der Mutter, seiner früheren Ehefrau, übertragen. Im Jahr 2001 reiste das Mädchen mit dem Einverständnis seiner Mutter zu Verwandten des Beschwerdeführers nach Algerien, wo sie sich seither aufhält. Alle... » weiter lesen
Schuldprinzip Urteile und Entscheidungen
Im Hinblick auf § 19 StGB und mit Rücksicht auf das Schuldprinzip nach Art. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 und 2 GG findet eine Auslieferung nicht statt, wenn eine heute erwachsene Person im ersuchenden Staat für eine im Kindesalter begangene Tat bestraft werden soll. Art. 6 Abs. 1 GG bzw. Art. 8 EMRK steht einer Auslieferung grundsätzlich...
» OLG-HAMM, 21.12.2006, (2) 4 Ausl. A 25/06 (313/06)
1. Das Gebot der Gesetzesbestimmtheit (Art. 103 Abs. 2 GG) gilt auch für die Strafandrohung. Strafe als missbilligende hoheitliche Reaktion auf schuldhaftes kriminelles Unrecht muss in Art und Maß durch den parlamentarischen Gesetzgeber normativ bestimmt werden, die für eine Zuwiderhandlung gegen eine Strafnorm drohende Sanktion muss...
» BVERFG, 20.03.2002, 2 BvR 794/95
» BVERFG, 19.03.2013, 2 BvR 2628/10
Sicherheitsfrage 47 - Zw_.ei =
Adolf Viering (07.01.2016 23:32 Uhr):
Keine Strafe ohne Schuld hört sich gut und "Rechtens"an.Doch wenn eine Schuld nicht Nachweisbar ist,wird nach ÜBERZEUGUNG Schuld ausgesprochen und ohne Schuldbeweise verurteilt das muss geradezu einem Richter aufdrängen wenn er jemanden ohne Beweise der Schuld verurteilen will,und nach Überzeugung er halte den Angeklagten für Schuldig aus der Überzeugungsbildung. herzieht,gibt es nur in Deutschland zu.Fazit. Fehlen Schuldbeweise wird sehr oft und auffällig nach Überzeugung verurteilt.Ein unhaltbarer Zustand in einem Demokratischen Rechtsstaat.Es verwundert das niemand dies ändern will.
Schuldprinzip – Weitere Begriffe im Umkreis
Neben der Rechtswidrigkeit ist der Schuldgrundsatz die andere materielle Grundvoraussetzung der Strafbarkeit. "Nulla poena sine culpa" = Keine Strafe ohne Schuld. Der Schuldgrundsatz besagt, dass jede Strafe Schuld voraussetzt. Demzufolge muss...
Bei dem Rechtsbegriff aberratio ictus handelt es sich um besondere Art des Irrtums im Strafrecht. Er beschreibt das Fehlgehen der Tat. In diesem Fall trifft der Täter nicht das anvisierte Tatobjekt. Die aberratio ictus ist deshalb stets von der...