Source: http://egerland.av-medien.org/impressum/
Timestamp: 2018-01-21 14:02:49
Document Index: 31073090

Matched Legal Cases: ['§5', '§6', '§ 2', '§ 145', '§ 3', '§ 7', '§ 4', '§5', '§6', '§ 7']

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All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen von egerland.av-medien.org — Andreas Heinzl, Heusteigstr.56 70180 Stuttgart
(Wider­ruf­s­recht siehe §5 und §6)
1. Die nach­fol­gen­den All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen regeln das Ver­tragsver­hält­nis zwis­chen der av_medien, Andreas Heinzl, Heusteigstr. 56, 70180 Stuttgart, nach­fol­gend „Verkäufer“ bzw. “Online Shop” genannt und dem Kun­den, der auf www.egerland.av-medien.org dig­i­tale Inhalte (z.B. eBooks) kauft.
2. Für die Geschäfts­beziehung zwis­chen dem Verkäufer und dem Kun­den gel­ten auss­chließlich die fol­gen­den Ver­trags­be­din­gun­gen. Davon abwe­ichende Bedin­gun­gen des Kun­den erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Gel­tung zuges­timmt hät­ten. Die Ver­tragssprache ist Deutsch.
§ 2 Ver­tragsab­schluss und Rück­tritt
1. Die Darstel­lung der dig­i­talen Inhalte (im Fol­gen­den: dig­i­talen Inhal­ten) im Online Shop stellen kein Ange­bot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, son­dern eine unverbindliche Auf­forderung an den Kun­den, diese zu kaufen.
2. Der Ver­trag unter Ein­schluss dieser AGBs kommt zwis­chen dem Kun­den und dem Verkäufer dadurch zus­tande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Web­site eingegebene Bestel­lung mit­tels Mausklick oder durch Betäti­gen der ‘Enter’-Taste auf “Kaufen” als binden­des Ange­bot auf Abschluss eines Ver­trages an den Verkäufer schickt. Der Kunde wird zur Zahlungsab­wick­lung auf die Web­site von Pay­Pal weit­ergeleitet. Nach Abschluss der Bezahlung wird der Kunde auf die DOWNLOAD Seite weiter geleitet. Der Kunde erhält eine Bestä­ti­gung des Emp­fangs der Bestel­lung per E-Mail (Bestellbestä­ti­gung), in der die Bestell­daten aufge­führt sind und inklu­sive eines DOWNLOAD-LINKS zum Daten down­load. Bei dig­i­talen Inhal­ten, die per Daten-Download oder eMail geliefert wer­den, erfolgt die Annahme des Ange­bots durch die Bere­it­stel­lung des Down­loads bzw. Gutschein­code im Kon­to­bere­ich des Kun­den bzw. mit dem Versenden des Gutschein­codes per eMail.
3. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Ange­botes ins­beson­dere für den Fall vor, dass auf der Web­seite Schreib-, Druck– oder Rechen­fehler enthal­ten sind, die Grund­lage des Ange­botes des Kun­den gewor­den sind und für den Fall zwis­chen­zeitlicher Preisan­pas­sun­gen vor. Über Pro­dukte aus ein– und der­sel­ben Bestel­lung, die nicht in der Ver­sandbestä­ti­gung aufge­führt sind, kommt kein Kaufver­trag zus­tande.
4. Diese AGB wer­den nicht zum späteren Abruf bereitgehalten.
§ 3 Bere­it­stel­lung der dig­i­talen Inhal­ten
1. Dig­i­tale Inhalte ste­hen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Down­load bereit. Der Kunde erhält eine e-Mail mit einem DOWNLOAD-LINK.
2. Die Möglichkeit zum erneuten Herun­ter­laden von ebooks stellt einen frei­willi­gen Ser­vice des Shops dar, den diese jed­erzeit been­den kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks jed­erzeit vorüberge­hend oder auf Dauer zu ändern, zu unter­brechen oder einzustellen und / oder einzelne eBooks aus dem Kun­denkonto des Kun­den zu löschen. Dies gilt ins­beson­dere bei Vor­liegen eines wichti­gen Grun­des zur Ent­fer­nung des eBooks aus dem Kun­denkonto, ins­beson­dere im Falle von Stre­it­igkeiten über etwaige Rechtsver­let­zun­gen durch den Inhalt des eBooks.. Zur Klarstel­lung: Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks, die bere­its auf einem eige­nen Spe­icherort beim Kun­den, z. B. seinem PC, Lap­top etc., liegen, nach­dem der Kun­den sie herun­terge­laden hat. Die Gewährleis­tungsansprüche des Kun­den (s. § 7) bleiben von dieser Regelung unberührt
§ 4 Preise, Zahlungs­be­din­gun­gen, Eigen­tumsvor­be­halt
1. Alle auf den Seiten des Online Shops angegebe­nen Preise ver­ste­hen sich inklu­sive der geset­zlich vorgeschriebe­nen MwSt.
2. Der Verkäufer schickt die Rech­nung per eMail an die bei der Bestel­lung hin­ter­legte E-Mail-Adresse des Kun­den.
3. Der Kunde hat die Wahl zwis­chen den im Rah­men des Bestel­lvor­gangs ange­bote­nen Zahlungsarten: Pay­Pal und Pay­Pal Express.
4. Bei dig­i­talen Inhal­ten erfolgt die Ver­gabe der Nutzungslizenz unter dem Vor­be­halt der voll­ständi­gen Begle­ichung aller gegen den Kun­den aus der Bestel­lung beste­hen­den Ansprüche.
5. Die Aufrech­nung durch den Kun­den ist nur zuläs­sig, wenn seine Forderung unbe­strit­ten oder recht­skräftig fest­gestellt ist.
§5 Wider­ruf­s­recht für Waren
Auss­chluss des Wider­ruf­s­recht
E-Books sind vom Wider­ruf­s­recht aus­geschlossen. Sie stim­men vor Abschluss der Bestel­lung von dig­i­talen Inhal­ten aus­drück­lich zu, dass Sie Ihr Wider­ruf­s­recht ver­lieren. Erst mit der Zus­tim­mung erfolgt die Bere­it­stel­lung der dig­i­talen Inhalte.
§6 Gewährleis­tung und Haf­tung
1. Dem Kun­den ste­hen vor­be­haltlich der fol­gen­den Absätze 2 bis 4 die geset­zlichen Gewährleis­tungsansprüche zu.
2. Ansprüche des Kun­den auf Schadenser­satz sind aus­geschlossen. Hier­von ausgenom­men sind Schadenser­satzansprüche des Kun­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers, der Gesund­heit oder aus der Ver­let­zung wesentlicher Ver­tragspflichten (Kar­di­nalpflichten) sowie die Haf­tung für son­stige Schä­den, die auf einer vorsät­zlichen oder grob fahrläs­si­gen Pflichtver­let­zung des Verkäufers, seiner geset­zlichen Vertreter oder Erfül­lungs­ge­hil­fen beruhen. Wesentliche Ver­tragspflichten sind solche, deren Erfül­lung zur Erre­ichung des Ziels des Ver­trags notwendig ist.
3. Bei der Ver­let­zung wesentlicher Ver­tragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den ver­tragstyp­is­chen, vorherse­hbaren Schaden, wenn dieser ein­fach fahrläs­sig verur­sacht wurde, es sei denn, es han­delt sich um Schadenser­satzansprüche des Kun­den aus einer Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit.
4. Die Ein­schränkun­gen der Absätze 2 und 3 gel­ten auch zugun­sten der geset­zlichen Vertreter und Erfül­lungs­ge­hil­fen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese gel­tend gemacht wer­den.
5. Die Vorschriften des Pro­duk­thaf­tungs­ge­set­zes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Drit­ten über­nomme­nen Garantie für die Beschaf­fen­heit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bes­timmte Dauer eine bes­timmte Beschaf­fen­heit behält.
§ 7 Nutzungsvo­raus­set­zun­gen von eBooks
1. Der Verkäufer ver­schafft dem Kun­den an eBooks kein Eigen­tum. Der Kunde erwirbt ein ein­faches, nicht über­trag­bares Recht zur Nutzung des ange­bote­nen Titels für den per­sön­lichen Gebrauch. Dem Kun­den wird ges­tat­tet, Down­loads bis zu sechs Mal herun­terzu­laden und auss­chließlich für den per­sön­lichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren.
2. Der Inhalt eines eBooks darf von dem Kun­den vor­be­haltlich abwe­ichen­der zwin­gen­der geset­zlicher Regeln weder inhaltlich noch redak­tionell verän­dert wer­den oder geän­derte Ver­sio­nen benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weit­erzuleiten, im Inter­net oder in andere Net­zw­erke ent­geltlich oder unent­geltlich einzustellen, sie nachzuah­men, auszu­drucken, weit­erzu­verkaufen oder für kom­merzielle Zwecke zu nutzen.
3. Die Down­loads wer­den mit einem dig­i­talen Wasserze­ichen indi­vidu­ell markiert. Die Ermit­tlung und Ver­fol­gung des ursprünglichen Kun­dens im Fall einer miss­bräuch­lichen Nutzung ist somit möglich.
1. Der Kunde ermächtigt av_medien, Andreas Heinzl mit dem Absenden der Bestel­lung, die im Zusam­men­hang mit der Geschäfts­beziehung erhal­te­nen Daten im Sinne der Daten­schutzge­setze zu ver­ar­beiten, zu spe­ich­ern, auszuw­erten und zu nutzen.
2. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berich­ti­gung, Sper­rung und Löschung seiner gespe­icherten Daten.
3. Aus­führliche Infor­ma­tio­nen über Art und Umfang der Daten­spe­icherung per­sön­licher Daten erhält der Besteller unter der Rubrik “Daten­schutz” (siehe auch Fußende der Webseite).
Es gilt deutsches Recht unter Auss­chluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungs­bes­tim­mungen unwirk­sam sein oder wer­den, wird hier­durch die Wirk­samkeit der übri­gen Klauseln nicht berührt.
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