Source: https://www.kirchenrecht-westfalen.de/document/8666
Timestamp: 2018-01-16 07:41:26
Document Index: 90637928

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 12', '§ 14', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13']

778-5 Archiv Heizkosten für Dienstwohnungen (HKDW) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
778-5 Archiv Heizkosten für Dienstwohnungen (HKDW)
Geltungszeitraum von: 01.07.2006
(KABl. 2008 S. 39)
1 Haben Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter eine Dienstwohnung, auf die die Bestimmungen der nordrhein-westfälischen Dienstwohnungsverordnung (DWVO)1# Anwendung finden, so richtet sich der von ihnen zu tragende Heizkostenbeitrag nach § 13 Absatz 1 bis 4 DWVO2#, wenn die Heizung der Dienstwohnung an eine Sammelheizung angeschlossen ist, die auch zur Heizung von Diensträumen dient. 2 Dies gilt gemäß § 13 Absatz 5 DWVO3# nicht, wenn die verbrauchte Wärme durch Wärmemesser festgestellt werden kann; in diesem Fall ist § 12 DWVO4# entsprechend anzuwenden.
3 Nachstehend geben wir die für den Abrechnungszeitraum vom 1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007 vom Bundesministerium der Finanzen festgelegten Kostensätze (23. Januar 2008, Internet: www.bundesfinanzministerium.de/service/Dienstleistungen für die Verwaltung) bekannt. 4 Sie sind der Endabrechnung für den Abrechnungszeitraum 2006/2007 zu Grunde zu legen.
5 Der Heizkostenbeitrag, der sich nach den vorstehenden Kostensätzen ergibt, ist nach Maßgabe des § 14 Absatz 1 DWVO5# auch für die Abrechnung des von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu tragenden Entgelts für die Warmwasserversorgung aus dienstlichen Versorgungsleitungen maßgebend. 6 Kann die für die Erwärmung des Wasser notwendige Energie durch Messvorrichtungen ermittelt werden, ist auch hier § 12 DWVO6# entsprechend anzuwenden.
7 §§ 13 und 14 DWVO7# sind nach den am 1. April 2000 in Kraft getretenen Pfarrdienstwohnungsbestimmungen ggf. auch für die Pfarrdienstwohnungen entsprechend anzuwenden. 8 Ist eine Pfarrdienstwohnung an eine Heizungsanlage angeschlossen, aus der auch andere nicht zu Wohnzwecken dienende Räume versorgt werden, so sind gemäß Nr. 11Absatz 4 DBPfDWV8# (KABl. 1999 S. 266) die Kosten für die Heizung und die Warmwasserversorgung nach §§ 13 und 14 DWVO9# zu berechnen, wenn in der Pfarrdienstwohnung noch keine Messeinrichtung installiert ist oder die Installation einer Messeinrichtung unverhältnismäßig hohe Kosten erfordern würde. 9 Bei dieser Berechnung der Heizungs- und Warmwasserversorgungskosten ist die Pfarrdienstwohnung, abweichend von § 13 Absatz 3 DWVO10#, mit einer Wohnfläche von höchstens 156 m2 zu berücksichtigen.