Source: http://www.bessershop.com/AGB:_:3.html
Timestamp: 2013-05-24 01:02:50
Document Index: 95127586

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§312', '§312']

Sahnige Vielfalt
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Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Tiefkühl-Top-Service GmbH, 49176 Hilter (nachfolgend auch „TTS“) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde bei TTS bestellt.
TTS behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Geschäftsführer Ansgar Maßmann
info@tts-shop.de
Fax 05424/224666
HRB 110459
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Von dieser Möglichkeit des Widerrufs ausgenommen sind Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (§312 d Abs. 4 Nr.1 BGB).
Im Falle eines Widerrufs des Vertrages gem. §§312 d Abs.1, 355, 357 BGB durch den Kunden ist dieser verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Dies gilt nicht, wenn dem Kunden eine andere als die bestellte Ware oder eine mangelhafte Ware übersandt worden ist. In diesem Fall ist eine Rücksendung für den Kunden kostenlos.
Lieferungen erfolgen zu den in den Katalogen/Prospekten und auf den Websites angegebenen Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift. Die Lieferung erfolgt bei Bestellungen an Werktagen bis 15.00 h am Tag nach der Bestellung der Ware oder an dem von dem Kunden angegebenen Liefertag, wenn dieser kein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag ist. Bei Bestellungen an Sonn – oder gesetzlichen Feiertagen erfolgt die Auslieferung am übernächsten Werktag.
Der Mindestbestellwert einer Einzelbestellung beträgt 50,00 €.
Die Versandkosten betragen bei einem Warenwert von 50,00 € bis 79,99 € 5,95 €. Bei einem Warenwert von mehr als 80,00 € fallen keine Versandkosten an. Wünscht der Kunde die Lieferung in einer Mehrwegtransport-Box, so ist diese spätestens am 14. Tag nach der Anlieferung durch DHL mit dem beigefügtem Aufkleber zu versehen und einem Paketboten oder bei der örtlichen Post zur weiteren Veranlassung abzugeben. Sollte die Box am 24. Tag nach der Lieferung nicht wieder bei TTS angekommen sein, behält sich TTS vor, das Kundenkonto mit 33,00 € incl. gesetzl. Mwst. zu belasten.
TTS GmbH Auf dem Kleie 2
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