Source: https://www.blomberg-lippe.net/politik/ortsrecht/
Timestamp: 2018-12-17 01:43:10
Document Index: 210939122

Matched Legal Cases: ['§ 135', '§ 8', '§ 51', '§ 172', '§ 45', '§ 45', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 53', '§ 2', '§ 53', '§ 53']

Ortsrecht: Stadt Blomberg
Vertretung der Stadt in Organen, Beiräten und anderen Gremien
Ortsvorsteher der Stadt Blomberg
Hauptsatzung der Stadt Blomberg
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Blomberg
Ehrenordnung des Rates der Stadt Blomberg vom 22.05.2006
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Blomberg vom 21.12.2015
Bündnis für wirtschaftsnahe Verwaltung in der Modellregion OstWestfalenLippe
Rahmenvereinbarung zum Bürger- und Unternehmerservice im Kreis Lippe - BUS
Satzung über die zukünftige Besetzung des Rates der Stadt Blomberg für die Wahlperiode von 2009 bis 2014 vom 13. März 2008
Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 14.11.2006
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 19.12.2008
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 17.12.2010
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 12.11.2015
Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg
Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg vom 26.06.2001 vom 20.10.2011
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 15.12.2006
Satzung zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 14.11.2006 vom 19.12.2014
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 14.04.2016
Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
Satzung des Schulverbandes Pestalozzischule Blomberg
Satzung über die kommunalen Friedhöfe
Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Blomberg aus besonderem Anlass
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Blomberg
Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Blomberg
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Blomberg
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in Blomberg
Satzung über die Kostenerstattung und die Erhebung von Gebühren für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für die freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Blomberg
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Blomberg zur Kastrationspflicht von Katzen vom 25. Oktober 2011
Senioren, Jugend und Soziales
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorläufigen Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Blomberg vom 06.07.2016
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose im Gebiet der Stadt Blomberg vom 01.01.2017
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Blomberg vom 14.02.2007
Geschäftsordnung des Behindertenbeirates in der Stadt Blomberg vom 05.04.2006
Richtlinien der Stadt Blomberg zur Ausführung der Regelungen des Härtefallfonds des Landes NRW "Alle Kinder essen mit" vom 08.12.2015
Satzung über die Bestimmung des zuständigen Ratsausschusses für Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz NW-DSchG NW)
Satzung der Stadt Blomberg über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a - 135 c BauGB
Satzung über die Erhebung von Erschließungskostenbeiträgen in der Stadt Blomberg
Ablösungsbestimmungen
Satzung der Stadt Blomberg zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Orts-, Straßen- und Altstadtbildes für den Bereich der Kernstadt Blomberg - Gestaltungssatzung -
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Blomberg vom 21.03.2013
Satzung der Stadt Blomberg über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) - Stellplatzsatzung -
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Blomberg - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -
Anlage 1 zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Blomberg
Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Blomberg
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Blomberg - Baumschutzsatzung - mit den hierzu ergangenen Änderungen
Benutzungs- und Gebührenordnung zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle "Hohedömsen" (PDF)
Anpassung der Öffnungszeiten und des Gebührentarifes zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle "Hohedömsen"
Erhaltungssatzung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Innenstadt von Blomberg
Richtlinien der Stadt Blomberg zur Förderung des Erwerbs von Altbauten – Förderprogramm "Jung kauft Alt"
Wirtschaft und Eigenbetriebe
AWB (Abwasserwerke Blomberg)
Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Abwasserwerke Blomberg
Abwasserbeseitungssatzung der Stadt Blomberg vom 12. Juli 2018
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg in der aktuell gültigen Fassung
Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Triftenstraße/Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 22. März 2007
Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 14. März 2008
Satzung gemäß § 61a V LWG NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Am Hamberg, Eckerngarten und Wartsberg, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 12. März 2009
Satzung gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Mittelstraße und Schönfeldstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 26.03.2010
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Einzugsbereich der Kläranlage Istrup (Ortsteile Brüntrup, Cappel, Höntrup, Istrup, Mossenberg und Wöhren) der Stadt Blomberg
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich Mühlenstraße, Starenweg, Schönfeldstraße und Wiemannstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 17. November 2011
Satzung über die Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktions-prüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW in der Stadt Blomberg vom 18. Dezember 2014
Anlage zu § 2 Abs. 1 der Satzung zur Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e, Satz 2 LWG NRW in der Stadt Blomberg
Satzung über die Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 05. November 2015
BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung)
Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Verwaltung der städtischen Immobilien und Grundstücke
Richtlinien für die Vergabe von städtischen Grundstücken zur Errichtung von Einfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern gemäß Beschluss des Rates der Stadt Blomberg
Dorfgemeinschaftshäuser in den Blomberger Ortsteilen
Benutzungs- und Gebührenordnung für die örtliche Begegnungsstätte "Flüggesche Scheune" in der Friedrichstraße in Blomberg
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle in Istrup
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle Blomberg, "Neue Torstraße 120"
Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Donop
Benutzungs- und Gebührenordnung für das Kulturhaus "Alte Meierei" (ehemals Bürgerhaus Blomberg)
Betriebssatzung der Stadt Blomberg für den Eigenbetrieb Stadtforst Blomberg
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Blomberg für den Eigenbetrieb Stadtforst Blomberg vom 16.12.2005 vom 26.06.2015
Satzung des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe"
Satzung der Stadtsparkasse Blomberg
Satzung des Kulturringes Blomberg e.V.
Satzung der Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
Gebührenordnung der Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
Satzung zur 1. Änderung der Gebührenordnung für die Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
Satzung für den "Zweckverband Volkshochschule Lippe Ost" mit den hierzu ergangenen Änderungen
Satzung des Stadtsportverbandes
Gesellschaftervertrag der Kommunale Verkehrsgesellschaft Lippe
Gesellschaftsvertrag der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH
Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH