Source: https://www.damm-legal.de/bgh-himalaya-salz-muss-direkt-aus-dem-himalaya-kommen-irrefuehrung
Timestamp: 2019-11-15 17:24:15
Document Index: 295870719

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 126', '§ 127', 'Art. 2', 'BGH', 'BGH']

BGH: Himalaya-Salz muss direkt aus dem Himalaya kommen / Irreführung › Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
BGH: Himalaya-Salz muss direkt aus dem Himalaya kommen / Irreführung
§ 126 MarkenG, § 127 Abs. 1 MarkenG; Erwägungsgrund 8 und Art. 2 Abs. 1 Buchst. b EU-VO Nr. 510/2006
Der BGH hat entschieden, dass ein nicht aus dem Himalaya stammendes Salz auch dann nicht als „Himalaya-Salz“ beworben werden darf, wenn das tatsächliche Salzabbaugebiet (Salt Range) möglicherweise nach wissenschaftlich-geologischen oder geografischen Kriterien dem Himalaya zuzurechnen ist. Zum Volltext der Entscheidung hier (BGH – Irreführende Herkunftsangabe „Himalaya-Salz“).
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