Source: https://www.syke.de/allris/to010.asp?SILFDNR=6142&TOLFDNR=32872&BES=1
Timestamp: 2020-07-02 23:10:08
Document Index: 320809000

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', '§ 111', '§ 12', '§ 13', '§ 4', '§ 10', '§ 96']

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Syke -ABGESAGT-
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Syke -ABGESAGT-
Gremium: Rat der Stadt Syke
Datum: Mi, 18.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal im Rathaus der Stadt Syke
Ort: Hinrich-Hanno-Platz 1, 28857 Syke
Ö 10 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 11 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 12 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 13.02.2020
Rat/2020/52
Ö 13 Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung
Ö 14 Einwohnerfragestunde bei Bedarf
Ö 15 Entscheidungen über die Annahme bzw. Vermittlung von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG für das Jahr 2020 durch den Rat der Stadt Syke
2020/004
Ö 16 Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke
2020/023
Ö 16.1 Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke - geänderte Richtlinie durch den Ausschuss für Generationen
2020/023-1
Ö 16.2 Richtlinien über die Bildung und Tätigkeit des Behindertenbeirates der Stadt Syke - geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
2020/023-2
Ö 17 Kindertagesstättenentwicklungsplanung sowie Vergabe der Kindertagesstättenplätze 2020/2021
2020/022
Ö 18 Ernennung von einem Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis
2020/025
Ö 19 Antrag der FWG-Fraktion auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
2020/028
Ö 20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
2020/029
Ö 21 Straßenbenennung in der Stadt Syke - Ortsteile Barrien, Gessel und Syke
2020/008
Ö 22 Bebauungsplan Nr. 25 (3/30) "Umgebung des Schulgeländes im Neddenborgsfeld - Saure Rieden (nördlicher Teil) - 2. Änderung" als Vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss
2020/015
Der Rat beschließt die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen samt Abwägung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren entsprechend der Vorschläge aus Anlage 1.
Der Rat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 (3/30) "Umgebung des Schulgeländes im Neddenborgsfeld - Saure Rieden (nördlicher Teil) - 2. Änderung" nebst dazugehörigem Vorhaben und Erschließungsplan (Anlage 2) sowie die dazugehörige Begründung (Anlage 3) gemäß § 10 BauGB als Satzung.
10.02.2020 - Ortsrat der Ortschaft Syke
Ö 9 - zur Kenntnis genommen
Der Ortsrat Syke stellt fest, dass er gemäß § 96 Absatz 2 NKomVG rechtzeitig zum nachfolgenden Beschlussvorschlag gehört worden ist:
27.02.2020 - Ausschuss für Bau und Umwelt
Ö 9 - ungeändert beschlossen
der Ausschuss für Bauwesen und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Syke bei drei Gegenstimmen folgende Beschlussfassung:
28.05.2020 - Rat der Stadt Syke
Ö 16 -
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 23 Bebauungsplan Nr.25 (3/80) "Sammeländerung GE Syke" - Satzungsbeschluss
2020/014
Ö 24 Fragen, Anregungen und Bekanntmachungen
Ö 25 Einwohnerfragestunde
Ö 26 Schließung der Sitzung