Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/brandenburg/korrespondierende-gesetze/korrespondierende-gesetze.html
Timestamp: 2018-02-18 21:56:56
Document Index: 234366846

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 22', '§ 32', '§ 32', '§ 22']

Korrespondierende Gesetze - Brandenburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Brandenburg - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze
Gesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (BbgDSchG)
Im Gesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (BbgDSchG) wird in § 1 Abs. 4 BbgDSchG festgelegt, dass Denkmalschutz und Denkmalpflege die Belange behinderter Menschen im Rahmen der geltenden Gesetze berücksichtigen.
§ 2 Abs. 1 BbgDSchG definiert Denkmale als Sachen, die z. B. wegen ihrer geschichtlichen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Bedeutung von öffentlichem Interesse sind. Detailliertere Definitionen enthält § 2 Abs. 2 BbgDSchG . Nach § 2 Abs. 3 BbgDSchG kann unter bestimmten Bedingungen auch die Umgebung eines Denkmals zum Anwendungsbereich des Gesetzes gehören.
Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (BbgKWahlG)
Das Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (BbgKWahlG) legt in § 22 Abs. 3 Satz 3 und 4 BbgKWahlG fest, dass die Wahllokale so auszuwählen sind, dass insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung die Teilnahme erleichtert wird. Außerdem informieren die Wahlbehörden frühzeitig und in geeigneter Weise über barrierefreie Wahllokale.
Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (BbgLWahlG)
§ 32 Wahlbezirke und Wahllokale
Das Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (BbgLWahlG) legt in § 32 BbgLWahlG fest, dass die Wahllokale so auszuwählen sind, dass insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung die Teilnahme erleichtert wird. Außerdem informieren die Wahlbehörden frühzeitig und in geeigneter Weise über barrierefreie Wahllokale.
Gesetz über den Schutz und die Pflege der Denkmale im Land Brandenburg (Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz - BbgDSchG) vom 24. Mai 2004 (GVBl. I/04 [Nr. 09], S. 215)
Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz - BbgKWahlG) vom 9. Juli 2009 (GVBl: I/09, [Nr. 14], S. 326) geändert durch Gesetz vom 1. Februar 2012 (GVBl.I/12, [Nr. 10])
Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (Brandenburgisches Landeswahlgesetz - BbgLWahlG) vom 28. Januar 2004 (GVBl. I/04, [Nr. 2], S. 30), zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Februar 2012 (GVBl.I/12, [Nr. 08])
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Denkmale sind Sachen, Mehrheiten von Sachen oder Teile von Sachen, an deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, wissenschaftlichen, technischen, künstlerischen, städtebaulichen oder volkskundlichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht.
Zurück zum Text, Referenz 3:BbgDSchG
Denkmale können sein:
Zurück zum Text, Referenz 4:BbgDSchG
Dem Schutz dieses Gesetzes unterliegt auch die nähere Umgebung eines Denkmals, soweit sie für dessen Erhaltung, Erscheinungsbild oder städtebauliche Bedeutung erheblich ist (Umgebungsschutz).
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§ 22, Abs. 3, Satz 3 und 4
Die Wahllokale sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Wahlbehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahllokale barrierefrei sind.
Zurück zum Text, Referenz 6:BbgLWahlG
Die Wahlbehörde bestimmt für jeden Wahlbezirk ein geeignetes Wahllokal. Das Wahllokal muß so ausgestattet sein, daß das Wahlgeheimnis gewahrt wird. Die Wahllokale sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird.
Die Wahlbehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahllokale barrierefrei sind.