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Timestamp: 2016-10-26 09:28:32
Document Index: 284458278

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 44', 'Art. 228', 'Art. 44', 'Art. 90', 'Art. 118', 'Art. 152', 'Art. 156']

5P.294/2006 (14.08.2006)
5P.294/2006 /bnm
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rieder,
Kantonsgericht Wallis, Pr�sident des Kassationshofs in Zivilsachen, Justizgeb�ude, 1950 Sitten.
Art. 9 BV (Obhutsentzug),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, Pr�sident des Kassationshofs in Zivilsachen, vom 31. Mai 2006.
X.________ und Y.________ sind die unverheirateten Eltern der Tochter Z.________, geboren am 15. Mai 2001. Im August 2002 trennten sie sich und l�sten ihren gemeinsamen Haushalt auf. In der Folge kam es zu einer Reihe von Verfahren vor dem Vormundschaftsamt der Gemeinde A.________ und vor dem Bezirksgericht Goms betreffend die elterliche Sorge und die Obhut �ber Z.________ sowie das Besuchsrecht gegen�ber dem Kind.
Am 5. April 2004 entzog die Pr�sidentin des Vormundschaftsamtes der Gemeinde A.________ X.________ mit sofortiger Wirkung die Obhut �ber ihre Tochter Z.________ und �bertrug diese an Y.________. Das Vormundschaftsamt best�tigte am 5. Mai 2004 diese Pr�sidialverf�gung. X.________ gelangte daraufhin an das Bezirksgericht Goms, welches ihre Berufung mit Entscheid vom 3. April 2006 abwies.
X.________ focht den bezirksgerichtlichen Entscheid am 29. Mai 2006 sowohl mit Nichtigkeitsklage beim Kantonsgericht Wallis als auch mit eidgen�ssischer Berufung beim Bundesgericht an. Mit Entscheid vom 31. Mai 2006 trat der Pr�sident des Kassationshofs in Zivilsachen des Kantonsgerichts Wallis auf die Nichtigkeitsklage von X.________ nicht ein.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 3. Juli 2006 beantragt X.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis aufzuheben. Sie stellt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Nichteintretensentscheid. Unter diesem Gesichtspunkt ist die staatsrechtliche Beschwerde gegeben.
1.2 Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind nur zu pr�fen, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gen. Demnach ist klar darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und einl�sslich erhobene R�gen. Auf bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3). Ebenso wenig setzt sich das Bundesgericht mit Sachverhaltsvorbringen auseinander, die nicht an eine konkrete Willk�rr�ge gekn�pft sind. Es nimmt auch keine Befragung der Parteien vor.
Das Kantonsgericht ist auf die Nichtigkeitsklage nicht eingetreten, da der Entscheid des Vormundschaftsamtes betreffend Kindesschutzmassnahmen beim Bezirksgericht mit Berufung angefochten werden k�nne, welches als letzte kantonale Instanz entscheide (Art. 118 Abs. 1 EGZGB). In der Sache k�nne der bezirksrichterliche Entscheid mit Berufung an das Bundesgericht angefochten werden (Art. 44 lit. d. OG). Ein Rechtsmittel an das Kantonsgericht sei nicht gegeben.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht die willk�rliche Anwendung der Walliser Zivilprozessordnung vor. Sei gegen einen Entscheid kein ordentliches kantonales Rechtsmittel gegeben, so d�rfe nicht leichthin angenommen werden, dies treffe auch f�r ein ausserordentliches Rechtsmittel zu. Es gebe im kantonalen Recht keine Bestimmung, die f�r den vorliegenden Fall die Nichtigkeitsklage ausschliesse. Zudem sehe der f�r die Nichtigkeitsklage geltende Art. 228 Abs. 1 ZPO/VS vor, dass der Kassationsbeh�rde volle Kognition zustehe, wenn die Verletzung eines verfahrensrechtlichen Grundsatzes ger�gt werde und die Berufung an das Bundesgericht zul�ssig sei. Letzteres sei aufgrund von Art. 44 lit. d. OG der Fall. Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, mit dem Nichteintreten auf die Nichtigkeitsklage nehme das Kantonsgericht ihr die M�glichkeit, Verfahrensfehler mit voller Kognition �berpr�fen zu lassen.
Soweit die Beschwerdef�hrerin mit diesen (teilweise allgemein gehaltenen) Vorbringen dem Kantonsgericht vorwirft, auf ihre Nichtigkeitsklage nicht eingetreten zu sein, gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG offensichtlich nicht. Im angefochtenen Entscheid wird n�mlich angef�hrt, weshalb die Urteile des Bezirksgerichts als Berufungsinstanz im Bereich des Kindesschutzes kantonal letztinstanzlich und direkt beim Bundesgericht mit Berufung anzufechten seien (Art. 118 Abs. 1 EGZGB), womit kein Rechtsmittel an das Kantonsgericht gegeben sei. Mit dieser Begr�ndung setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht rechtsgen�glich auseinander, womit auf die Willk�rr�ge nicht einzutreten ist.
Nach dem Gesagten ist der staatsrechtlichen Beschwerde kein Erfolg beschieden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG). Ausgangsgem�ss tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Art. 156 Abs.1 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Kantonsgericht Wallis, Pr�sident des Kassationshofs in Zivilsachen, schriftlich mitgeteilt.