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Timestamp: 2016-10-28 21:54:50
Document Index: 358857602

Matched Legal Cases: ['Art. 139', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 64']

6B_402/2011 (08.09.2011)
Das Bezirksgericht Uster verurteilte X.________ am 22. Juni 2010 wegen Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1 StGB) zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagess�tzen zu Fr. 10.--, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren.
Auf Berufung von X.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 18. April 2011 das erstinstanzliche Urteil.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, Dispositiv-Ziff. 3 des Urteils des Obergerichts vom 18. April 2011 aufzuheben und die Probezeit auf zwei Jahre anzusetzen. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, es sei von einer g�nstigen Prognose auszugehen. Eine erh�hte Gefahr der R�ckf�lligkeit liege angesichts der positiven Bew�hrungsfaktoren trotz der Vorstrafe nicht vor. Die nicht einschl�gige Vorstrafe liege bereits sechs Jahre zur�ck. Es seien keine Gr�nde ersichtlich, von der Mindestdauer der Probezeit abzuweichen.
1.2 Schiebt das Gericht den Vollzug einer Strafe ganz oder teilweise auf, so bestimmt es dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis f�nf Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB). Die Bemessung der Probezeit richtet sich innerhalb des gesetzlichen Rahmens nach den Umst�nden des Einzelfalls, insbesondere nach der Pers�nlichkeit und dem Charakter des Verurteilten sowie der R�ckfallgefahr. Je gr�sser diese Gefahr, desto l�nger muss die Probezeit sein, damit der Verurteilte von weiteren Delikten abgehalten wird. Ihre Dauer muss mit anderen Worten so festgelegt werden, dass sie die gr�sste Wahrscheinlichkeit zur Verhinderung eines R�ckfalls bietet. Die Beh�rden verf�gen in diesem Zusammenhang �ber einen weiten Ermessensspielraum. In diesen greift das Bundesgericht nur ein, wenn der Richter sein Ermessen in missbr�uchlicher Weise �berschreitet (BGE 95 IV 121 E. 1; Urteil 6B_140/2011 vom 17. Mai 2011 E. 7.1 m.w.H.).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin wurde am 24. August 2004 vom Bezirksgericht Z�rich wegen einfacher K�rperverletzung, Raufhandel und Hehlerei zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von einem Monat verurteilt (kant. Akten, Urk. 21/2). Die Verurteilung wegen Hehlerei betrifft, wie der Diebstahl, eine strafbare Handlung gegen das Verm�gen, was die Vorinstanz bei der Festsetzung der Probezeit ber�cksichtigen durfte.
Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Die Gew�hrung des Strafaufschubs setzt nicht die positive Erwartung voraus, der T�ter werde sich bew�hren, sondern es gen�gt die Abwesenheit der Bef�rchtung, dass er es nicht tun werde. Der Strafaufschub ist die Regel, von der grunds�tzlich nur bei ung�nstiger Prognose abgewichen werden darf (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Wohl l�sst sich nach Auffassung der Vorinstanz die Vermutung der g�nstigen Prognose nicht widerlegen. Angesichts der Vorstrafe bestehen dennoch gewisse Zweifel am k�nftigen Wohlverhalten der Beschwerdef�hrerin, welchen die Vorinstanz bei der Festsetzung der Probezeit Rechnung tragen durfte. Die Probezeit von vier Jahren h�lt sich noch im Rahmen des vorinstanzlichen Ermessens. Eine Verletzung von Bundesrecht ist zu verneinen.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist gutzuheissen, da die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war und die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrerin erstellt scheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Rechtsanwalt Werner Greiner wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter eingesetzt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.