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Timestamp: 2016-10-28 20:01:31
Document Index: 37319398

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 42', 'Art. 35', 'Art. 37', 'Art. 17', 'Art. 35', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 37', 'Art. 69', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_809/2015 � � Urteil vom 10. August 2016
handelnd durch ihre Mutter, und diese vertreten durch Procap f�r Menschen mit Handicap,
A.a.�A.________ leidet an einer schweren angeborenen Hirnmissbildung sowie an einem fr�hkindlichen Autismus. Sie bezieht deshalb seit Jahren eine Hilflosenentsch�digung mittelschweren Grades, seit 1. Mai 2011 eine solche f�r Erwachsene (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2011). Ebenfalls auf 1. Mai 2011 wurde ihr eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung zugesprochen (Verf�gung der IV-Stelle vom 17. Mai 2011).
A.b.�Am 19. M�rz und 10. Juli 2014 liess die Versicherte um Erh�hung der bisherigen Hilflosenentsch�digung ersuchen. Vorbescheidweise lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau das Begehren ab; die geschilderte Orientierungslosigkeit im Zusammenhang mit den Zubettgeh- und Aufstehzeiten betreffe nicht die indirekte Hilfe von Drittpersonen in Zusammenhang mit der allt�glichen Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen", sondern sei unter dem Gesichtspunkt der - bereits ber�cksichtigten - dauernden pers�nlichen �berwachung von Bedeutung. Die entsprechende Verf�gung erging am 20. Mai 2015.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und in Ab�nderung der Verf�gung der IV-Stelle vom 20. Mai 2015 sei ihr eine Hilflosenentsch�digung schweren Grades auszurichten.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen).
2.1.�Die Vorinstanz hat die entscheidwesentlichen Rechtsgrundlagen zum Anspruch auf Hilflosenentsch�digung bei Hilflosigkeit schweren, mittelschweren oder leichten Grades (Art. 9 ATSG; Art. 42 bis 42ter IVG in Verbindung mit Art. 35 ff. IVV), namentlich zu den massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen (Aufstehen, Absitzen, Abliegen; An- und Auskleiden; Essen; K�rperpflege; Verrichten der Notdurft; Fortbewegung und Kontaktaufnahme [Art. 37 IVV]), und zur Revision der Hilflosenentsch�digung (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. ferner Art. 35 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Art. 87 bis 88bis IVV sowie BGE 133 V 108) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Hervorzuheben ist insbesondere Art. 37 Abs. 1 IVV, nach welcher Bestimmung die Hilflosigkeit als schwer gilt, wenn die versicherte Person vollst�ndig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen allt�glichen Lebensverrichtungen regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und �berdies der dauernden Pflege oder der pers�nlichen �berwachung bedarf. Als mittelschwer gilt die Hilflosigkeit gem�ss Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV dagegen, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten allt�glichen Lebensverrichtungen regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist.
2.2.�Die korrekte Auslegung und Anwendung des Rechtsbegriffs der "Hilflosigkeit" beschl�gt eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht frei zu pr�fen ist (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_691/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 2.3 mit Hinweisen).
Streitig ist, ob sich die Hilflosigkeit der Beschwerdef�hrerin in der allt�glichen Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" im Zeitraum vom 6. Juli 2011 (Erlass der Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen betreffend Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung basierend auf einer Hilflosigkeit mittelschweren Grades ab 1. Mai 2011) bis zur im vorliegenden Verfahren strittigen Verf�gung vom 20. Mai 2015 in revisionsrechtlich erheblicher Weise ge�ndert hat.
4.1.�Mit Verf�gung der vom 6. Juli 2011 war - rechtskr�ftig - erkannt worden, dass die Beschwerdef�hrerin in s�mtlichen allt�glichen Lebensverrichtungen vorbeh�ltlich des Bereichs "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" regelm�ssig und in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist. Unbestritten ist, dass sich die gesundheitlichen Verh�ltnisse seither nicht verschlechtert haben. Begr�ndet wird das Gesuch um Erh�hung der Hilflosenentsch�digung vielmehr mit dem Argument, dass sich der Schlafrhythmus der Versicherten mit ihrem �bertritt von der Heilp�dagogischen Schule B.________ in die Stiftung C.________ im August 2011 massiv ver�ndert habe. Man sei sich bewusst gewesen, so die Mutter der Beschwerdef�hrerin, dass der entsprechende Wechsel nicht einfach werden w�rde, mit einer anhaltenden Verschlechterung der Schlafsituation habe man indessen nicht gerechnet. Ihre Tochter k�nne sich physisch zwar selbstst�ndig setzen oder aufstehen und sei auch in der Lage, sich selber ins Bett zu legen und von dort aufzustehen. Auf Grund der geistigen Behinderung und der schweren Wahrnehmungsst�rung fehle ihr jedoch das Verst�ndnis und der Antrieb bei den allt�glichen Anforderungen. So wisse sie beispielsweise nicht, wann Schlafenszeit sei. Es komme h�ufig vor, dass sie sich unmittelbar nach der Heimkehr aus der Behindertenwerkstatt ins Bett lege, dies schon um 18.00 Uhr. Dann stehe sie nachts auf, beginne Orgel zu spielen oder irre im Haus umher. Derartige Situationen seien fr�her auch schon eingetreten, so etwa vor�bergehend w�hrend der Schulzeit oder bei Zeitumstellungen. Nach einer gewissen Zeit habe sich jeweils aber alles wieder normalisiert. Dies habe man sich beim �bertritt der Versicherten in die Stiftung C.________ - zu Unrecht, wie sich nun nachtr�glich herausgestellt habe - auch erhofft. Sie sei deshalb in der Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" ebenfalls in erheblichem Masse auf Dritthilfe angewiesen.
4.2.�Von keiner Seite bestritten wird nach dem Geschilderten, dass sich die Schlafsituation der Versicherten, namentlich ihre Zubettgeh- und Aufstehgewohnheiten, verbunden mit dem Eintritt in die Behindertenwerkstatt Stiftung C.________ im August 2011in der Weise nachhaltig ver�ndert hat, als sie diesbez�glich nunmehr der st�ndigen Aufsicht durch ihre Eltern bedarf. Ebenfalls einig sind sich die Verfahrensbeteiligten ferner dahingehend, dass die Beschwerdef�hrerin rein motorisch durchaus bef�higt ist, die besagte Lebensverrichtung vorzunehmen, sie also keine direkte Dritthilfe ben�tigt. Fraglich ist jedoch, ob eine indirekte Dritthilfe notwendig ist. Vorinstanz und Beschwerdegegnerin verneinen dies, da die Versicherte bei den eigentlichen Vorg�ngen des Zubettgehens und Aufstehens nicht angeleitet werden m�sse. Das Problem bestehe nicht darin, dass sie diese nicht begreife, sondern in der zeitlichen Orientierungslosigkeit, welche aber in den Bereich der - bereits abgedeckten - dauernden pers�nlichen �berwachung geh�re.
5.1.�Die zur Vornahme einer Lebensverrichtung erforderliche Hilfe kann sowohl in direkter als auch in indirekter Dritthilfe, d.h. in der Form einer �berwachung der versicherten Person bei der Bew�ltigung der relevanten Lebensverrichtung, bestehen. Hauptbeispiel indirekter Dritthilfe ist die Aufforderung einer Drittperson an die versicherte Person, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, die sie wegen ihres psychischen Zustands ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen w�rde (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 462 f. mit diversen Hinweisen;�Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 28 zu Art. 42 - 42ter��IVG).
5.1.1.�Gem�ss Ziff. 8029 des Kreisschreibens des BSV �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit (KSIH, in der seit 1. Januar 2015 g�ltigen, hier anwendbaren Fassung; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen: BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1 S. 547 f. mit Hinweisen; Urteil 9C_691/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 4.2; vgl. auch BGE 140 V 343 E. 5.2 S. 346) ist indirekte Hilfe von Drittpersonen gegeben, wenn die versicherte Person die allt�glichen Lebensverrichtungen zwar funktionsm�ssig selber ausf�hren kann, dies aber nicht, nur unvollst�ndig oder zu Unzeiten tun w�rde, wenn sie sich selbst �berlassen w�re (BGE 133 V 450 E. 4.2 und 4.3 S. 457 ff. sowie E. 10.2 S. 467 f.). Die indirekte Hilfe, die zur Hauptsache psychisch und geistig Behinderte betrifft, setzt ferner nach Ziff. 8030 KSIH voraus, dass die Drittperson regelm�ssig anwesend ist und die versicherte Person insbesondere bei der Ausf�hrung der in Frage stehenden Verrichtungen pers�nlich �berwacht, sie zum Handeln anh�lt oder von sch�digenden Handlungen abh�lt und ihr nach Bedarf hilft.
5.1.2.�Gelegentliche Zwischenf�lle der Hilfsbed�rftigkeit k�nnen nicht zur Annahme einer Notwendigkeit regelm�ssiger Dritthilfe f�hren. Die Hilfe ist erst dann regelm�ssig, wenn sie die versicherte Person t�glich oder eventuell (nicht voraussehbar) t�glich ben�tigt (Urteil 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweisen; Ziff. 8025 KSIH). Die Hilfe ist sodann erheblich, wenn die versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer einzelnen Lebensverrichtung nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf un�bliche Art und Weise selbst aus�ben kann oder wegen ihres psychischen Zustands ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen w�rde (vgl. Ziff. 8026 KSIH).
5.2.�Die indirekte Dritthilfe ist von der dauernden pers�nlichen �berwachung zu unterscheiden, welche sich als eigenst�ndiges Bemessungskriterium (vgl. Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 lit. b und Abs. 3 lit. b IVV) nicht auf die allt�glichen Lebensverrichtungen bezieht. Sie umfasst vielmehr Hilfeleistungen, die nicht bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einer Lebensverrichtung ber�cksichtigt werden (Urteile 9C_666/2013 vom 25. Februar 2014 E. 8.1, in: SVR 2014 IV Nr. 14 S. 55, und 9C_431/2008 vom 26. Februar 2009 E. 4.4.1, in: SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85;�Meyer/Reichmuth, a.a.O., N. 28 und 35 ff. zu Art. 42 - 42ter��IVG). Dauernde im Sinne einer nicht vor�bergehenden pers�nlichen �berwachungsbed�rftigkeit ist etwa zu bejahen, wenn die versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht w�hrend des ganzen Tages allein gelassen werden kann (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139 am Ende;�Meyer/Reichmuth, a.a.O., N. 35 zu Art. 42 - 42ter�IVG; vgl. auch Ziff. 8035 KSIH).
6.1.�Der Beschwerdef�hrerin ist mit Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2011 gest�tzt auf Art. 42 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV ab 1. Mai 2011 eine Hilflosenentsch�digung auf der Basis einer Hilflosigkeit mittelschweren Grades zugesprochen worden ("Unsere Abkl�rungen haben ergeben, dass die Versicherte mit Erreichen des 18. Altersjahres ausser beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen in s�mtlichen Bereichen regelm�ssig und in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist"). Eine Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach diesen Bestimmungen liegt praxisgem�ss vor, wenn die versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln f�r mindestens vier Lebensverrichtungen regelm�ssig in erheblicher Weise der Hilfe Dritter bedarf (vgl. Ziff. 8009 KSIH). Wie hiervor dargelegt, handelt es sich bei der dauernden pers�nlichen �berwachung um ein eigenst�ndiges, von der indirekten Dritthilfe zu unterscheidendes Bemessungskriterium. Dieses wird im Rahmen der mittelschweren Hilflosigkeit lediglich in Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV ausdr�cklich aufgef�hrt, indem die versicherte Person zur Begr�ndung des Leistungsanspruchs in mindestens zwei allt�glichen Lebensverrichtungen regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen sein�
und �berdieseine dauernde pers�nliche �berwachung ben�tigen muss. Nicht genannt - und daher nicht zus�tzliches Leistungserfordernis - ist die dauernde pers�nliche �berwachung demgegen�ber in der hier massgebenden Konstellation gem�ss lit. a von Art. 37 Abs. 2 IVV. Entgegen der Betrachtungsweise von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin kann die unstreitig seit August 2011 und damit nach der Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2011 dauerhaft notwendig gewordene elterliche Anleitung der Beschwerdef�hrerin hinsichtlich ihres Zubettgeh- und Aufstehrhythmus folglich nicht als bereits durch das - hier nicht einschl�gige - Kriterium der dauernden pers�nlichen �berwachung abgegolten bzw. einen Teilbereich desselben bildend eingestuft werden. Vielmehr hat die neu auch in der allt�glichen Lebensverrichtung "Aufstehen/Absitzen/Abliegen" erforderliche indirekte Dritthilfe in Form der Aufforderung zum Zubettgehen und Aufstehen revisionsrechtlich ber�cksichtigt zu werden, zumal die Faktoren der Regelm�ssigkeit und Erheblichkeit der zu erbringenden Hilfe ohne weiteres zu bejahen sind (vgl. dazu E. 5.1.2 hiervor).
6.2.�Die von der Beschwerdef�hrerin postulierte schwere Hilflosigkeit ist nach Art. 37 Abs. 1 IVV jedoch nur dann gegeben, wenn die versicherte Person nicht nur in s�mtlichen allt�glichen Lebensverrichtungen regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, sondern �berdies der dauernden Pflege oder der pers�nlichen �berwachung bedarf. Die vorhandenen Akten enthalten bez�glich der letztgenannten Kriterien keine (aktuellen) Anhaltspunkte - auf Abkl�rungen an Ort und Stelle im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV war im Vorfeld des Erlasses der Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 20. Mai 2015 verzichtet worden -, sodass sich die Sache insofern als nicht spruchreif erweist. Sie ist daher an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit diese die erforderlichen Massnahmen in die Wege leite (vgl. N�heres dazu u.a. in Ziff. 8129 und 8131 KSIH) und hernach erneut �ber das Erh�hungsgesuch der Versicherten befinde.
7.1.�Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung oder an die Vorinstanz zu erneuter Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1).
7.2.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Sie hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin ferner eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 16. September 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 20. Mai 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verf�gung an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.