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Timestamp: 2020-08-06 19:27:22
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Matched Legal Cases: ['Art. 116', 'Art. 120', 'Art. 1', '§ 34', 'Art. 115', 'Art. 115']

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Die 2.096 Gemeinden in Österreich (Stand 1. Jänner 2019) sind die unterste Ebene der Verwaltungsgliederung und sind in der Bundesverfassung verankert. Grundsätzlich gehört nach Art. 116 Abs. 1[1] des Bundes-Verfassungsgesetzes in Österreich jede Fläche im Staatsgebiet einer Gemeinde an. Es gibt keine gemeindefreien Gebiete wie in anderen Staaten.
4.1 Gesetzliche Aufgaben
4.2 Freiwillige Aufgaben
5.1 Sitz der Verwaltung
5.2 Organe der Gemeinde
5.3 Gemeindeaufsicht
5.4 Interessenvertretung von Städten/Gemeinden
7 Gebietsänderungen
8.1 Anzahl der Gemeinden nach Gemeindetypen
8.2 Größte und kleinste Gemeinden
8.2.1 Größte und kleinste Gemeinden nach Einwohnern
8.2.2 Größte und kleinste Gemeinden nach Fläche
Die Verwaltung wird auch als Gemeindeverwaltungsbehörde bezeichnet. Die Aufgaben einer Gemeindeverwaltung werden in der österreichischen Bundesverfassung und in den jeweiligen Gemeindeordnungen geregelt, die Landesgesetze sind.
Dabei wird zwischen gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben einer Gemeinde unterschieden. Statutarstädte nehmen neben den Aufgaben einer Gemeinde auch solche der Bezirksverwaltung wahr; die Gemeinde Wien zusätzlich die Landesaufgaben. Gemeinden sind vollständige Rechtspersönlichkeiten (als Gebietskörperschaften), und können für die Erledigung ihrer Angelegenheiten sowohl Firmen, als auch Gemeindeverbände gründen.
Gemäß Art. 120 B-VG wäre eine Zusammenfassung von Ortsgemeinden zu Gebietsgemeinden nach dem Muster der Selbstverwaltung möglich. Ein dafür notwendiges Bundesverfassungsgesetz wurde jedoch nie erlassen, weshalb ein entsprechendes Ausführungsgesetz auf Landesebene nicht erlassen werden kann.
Eine mit heute vergleichbare Form der Gemeinde gibt es in Österreich erst seit dem von Kaiser Franz Joseph I. am 17. März 1849 als Kaiserliches Patent für ganz Cisleithanien, also alle nichtungarischen Länder des Kaisertums Österreich, erlassenen provisorischen Gemeindegesetz.[4] Ausnahmen bildeten dabei teilweise die Städte und Märkte, die bereits früher direkt dem Landesherrn unterstellt wurden.
Die nächste Regelung der Materie für ganz Cisleithanien erfolgte am 5. März 1862 mit dem von Kaiser und Reichsrat erlassenen Gesetz, womit die grundsätzlichen Bestimmungen zur Regelung des Gemeindewesens vorgezeichnet werden; es wurde von der Verwaltung als Reichsgemeindegesetz bezeichnet, um es von den auf seiner Basis durch Landesgesetze erlassenen Gemeindeordnungen zu unterscheiden.[5]
Der am 30. Oktober 1918 entstandene Staat Deutschösterreich beschloss in seiner Provisorischen Nationalversammlung am 18. Dezember 1918, dass das aktive und passive Wahlrecht ohne Unterschied des Geschlechtes ausgeübt wird.[6] Frauen waren nun bei Wahlen gleichberechtigt. Außerdem waren jetzt auch auf Landes- und Gemeindeebene alle Männer wahlberechtigt. Bis dahin war das 1907 gesamtstaatlich eingeführte allgemeine und gleiche Männerwahlrecht von Ländern und Gemeinden nicht nachvollzogen worden.
Im am 10. November 1920 in der Republik Österreich in Kraft getretenen Bundes-Verfassungsgesetz[7] wurden wiederum nur Grundsätze für die Struktur der Gemeinden bestimmt; Details waren wie bis dahin der Landesgesetzgebung überlassen.
Vom 15. September 1938 bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges galt die deutsche Gemeindeordnung. Mit Art. 1 des Verfassungs-Überleitungsgesetzes vom 1. Mai 1945 wurde demokratisches österreichisches Verfassungsrecht wiederhergestellt.[8]
§ 34 der Vorläufigen Verfassung vom 1. Mai 1945[9] verwies auf durch Gesetz zu erlassende Landgemeindeordnungen und Städteordnungen. Im Wesentlichen wurden im Laufe des Jahres 1945 die gesetzlichen Regelungen (Gemeindeordnungen) der Ersten Republik vor 1934 wieder in Kraft gesetzt.[10]
1962 wurde im Nationalrat die Verfassungsgesetznovelle 1962[11] verabschiedet. Sie enthielt grundsätzliche Bestimmungen der Gemeindeselbstverwaltung, unter deren Beachtung die Bundesländer ihre Gemeindeordnungen in Landesgesetzen festzulegen hatten. Die Novelle bezog sich implizit auf die Europäische Charta der Gemeindefreiheiten, die 1954 von den europäischen Gemeinden in Versailles verabschiedet wurde.[10] (Sie wurde durch die von Österreich ratifizierte, 1988 in Kraft getretene Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung international rechtsverbindlich vereinbart.)
In der Steiermark hat sich die Landesregierung 2011 dazu bekannt, im Zuge einer Verwaltungsreform die Zahl der Bezirke und der Gemeinden beträchtlich zu reduzieren. Auslöser dieser Bestrebungen war die hohe Verschuldung des Bundeslandes und die daher bestehende Notwendigkeit, wesentliche Einsparungen im Verwaltungssektor zu Stande zu bringen. Die Zusammenlegung der Bezirke erfolgte von 2012 bis 2013, die der Gemeinden wurde 2015 wirksam.
Gemeindeamt Scharnitz in Tirol
Der Sitz der Verwaltung wird Gemeindeamt genannt, in Marktgemeinden Marktgemeindeamt und in größeren Orten und Städten Rathaus. Das Gebäude selbst wird aber oft sowohl bei größeren Gemeinden als auch bei Städten als Rathaus bezeichnet. Bei Gemeinden, die aus mehreren Ortsteilen beziehungsweise Katastralgemeinden bestehen, befindet sich das Gemeindeamt meist im (Namen gebenden) Hauptort. Um auch der Bevölkerung in den anderen Ortsteilen einen einfachen Zugang zur Ortsverwaltung zu ermöglichen, können Außenstellen eingerichtet sein.
Der Bürgermeister ist das vollziehende Organ im übertragenen Wirkungsbereich. Der Bürgermeister wird je nach Bundesland entweder vom Gemeinderat oder in direkter Wahl gewählt. Die Direktwahl der Bürgermeister gibt es derzeit in sechs Bundesländern: Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg.
Interessenvertretung von Städten/Gemeinden
Die Vertretung der Städte und Gemeinden gegenüber dem Land und dem Bund sind der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund. Beide Interessenvertretungen sind seit 1988 durch Verankerung in der Bundesverfassung dazu berufen (Art. 115 Abs. 3[12]). Während der Österreichische Städtebund bereits 1915 gegründet bzw. 1946 wiedergegründet wurde, besteht der Österreichische Gemeindebund seit 1947. Städtetage als Spitzentreffen gab es schon ab 1887, den ersten Österreichischen Gemeindetag beging man 1948. Die Doppelmitgliedschaft bei beiden Organisationen ist möglich. Für die Mitgliedschaft im Städtebund ist es nicht unbedingt nötig, dass eine Gemeinde auch den Titel Stadt trägt, auch Märkte und Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern werden durch den Städtebund vertreten (z. B. die Marktgemeinde Lustenau).
Zu Gebietsänderungen von Gemeinden[13] kommt es entweder durch einvernehmliche Gemeinderatsbeschlüsse der betroffenen Gemeinden und anschließende Genehmigung durch die Landesregierung, oder – auch gegen den Willen betroffener Gemeinden – durch Landesgesetze. Die genauen Regelungen dazu sind in den einzelnen Bundesländern uneinheitlich.
Quelle für den gesamten Absatz: Statistik Austria[14] bzw. für die Flächen: Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV)[15]
Anzahl der Gemeinden nach Gemeindetypen
Die Bezeichnung der Gemeinden als Markt- oder Stadtgemeinde ist vielfach historischen Ursprungs und steht nicht in Zusammenhang mit deren Einwohnerzahl. So gibt es Marktgemeinden mit etwa 15.000 Einwohnern, aber auch wesentlich kleinere Städte. Die Regelung der Erhebung von Gemeinden zu Markt- oder Stadtgemeinden erfolgt in den das Gemeindewesen regelnden Landesgesetzen der einzelnen Bundesländer.
Verteilung der Gemeinden nach Typen (Stand: 1. Jänner 2019):
Landgemeinden (offiziell nur Gemeinden): 1125
Marktgemeinden: 770
Städte: 201
davon Stadtgemeinden (teils: Städte) ohne eigenes Statut: 186
davon Städte mit eigenem Statut (Statutarstädte): 15
Städte / davon
Burgenland 171 13 / 2 67 91 000000000001716.00000000001.716
Kärnten 132 17 / 2 47 68 000000000004250.00000000004.250
Niederösterreich 573 76 / 4 327 170 000000000002928.00000000002.928
Oberösterreich 438 32 / 3 151 255 000000000003384.00000000003.384
Salzburg 119 11 / 1 24 84 000000000004666.00000000004.666
Steiermark 287 35 / 1 122 130 000000000004331.00000000004.331
Tirol 279 11 / 1 21 247 000000000002705.00000000002.705
Vorarlberg 96 5 / 0 11 80 000000000004107.00000000004.107
Wien 1 1 / 1 - - 000000001897491.00000000001.897.491
000000000003323.00000000003.323 / 000000000004227.00000000004.227*
für alle Einwohnerzahlen: Stand 1. Jänner 2019; für alle Flächen: Stand 31. Dezember 2018[16]
Die kleinste Gemeinde ist Gramais im Bezirk Reutte in Tirol mit 41 Einwohnern.
Die größte Landgemeinde (offiziell nur „Gemeinde“) ist Wals-Siezenheim im Bezirk Salzburg-Umgebung mit 13.213 Einwohnern, die Gemeinde trägt daher den Beinamen „größtes Dorf Österreichs“.
Die größte Marktgemeinde ist Lustenau in Vorarlberg mit 22.918 Einwohnern.
Die größte Stadtgemeinde (ohne eigenes Statut) ist Dornbirn in Vorarlberg mit 49.563 Einwohnern.
Die kleinste Statutarstadt ist Rust im Burgenland mit 000000000001940.00000000001.940 Einwohnern.
Die größte Statutarstadt ist Wien (gleichzeitig eigenes Bundesland) mit 1.897.491 Einwohnern.
Die flächenkleinste Gemeinde ist die Stadt Rattenberg im Bezirk Kufstein in Tirol mit 11,19 ha.
Die flächengrößte Gemeinde ist Sölden in Tirol mit 46.688,73 ha.
(einfache oder Land-)Gemeinden
Die flächenkleinste Landgemeinde ist Röns im Bezirk Feldkirch in Vorarlberg mit 144,53 ha.
Gemeindeordnungen, Lexikon über Gemeindebegriffe, kpv.at
Statistik Austria: Gemeindeänderungen ab 1945, Vereinigungen, Teilungen, Namens- u. Statusänderungen, die aktuelle Liste enthält:
↑ etwa: Katastralgemeinden, help.gv.at
↑ StGBl. Nr. 6/1945, S. 7.
↑ BGBl. Nr. 205/1962, S. 1011
↑ RIS - Bundes-Verfassungsgesetz Art. 115 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 08.07.2019. In: ris.bka.gv.at. Abgerufen am 22. Juli 2019.
↑ Wilhelm Rausch (Hg.), Hermann Rafetseder: Gebiets- und Namensänderungen der Stadtgemeinden Österreichs seit der Mitte des 19. Jahrhunderts. (Band 2 von Forschungen zur Geschichte der Städte und Märkte Österreichs.) Österreichischer Arbeitskreis für Stadtgeschichteforschung, Linz 1989. S. 21–27.
Listen der Gemeinden in Österreich nach Bundesland
Burgenland | Kärnten | Niederösterreich (A-L, M-Z / Nord, Süd) | Oberösterreich | Salzburg | Steiermark | Tirol | Vorarlberg
Listen der Marktgemeinden in Österreich nach Bundesland
NUTS 1 regions EU-28.svg
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Karte der NUTS 1 Regionen der Europäische Union, 2007
GrazerRathaus-edit.jpg
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Rathaus (City Hall) in Graz, Austria. This is an edit of an existing file, with the perspective corrected and a few other minor alterations.
Scharnitz, Gemeindeamt.jpg
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