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Timestamp: 2019-02-21 14:14:11
Document Index: 35361356

Matched Legal Cases: ['§ 650', '§ 426', '§ 650', '§ 305', '§ 650', 'EuG']

29.05.2018 – Das neue Bauvertragsrecht spielt auch in einem Aufsatz für Baupraktiker eine Rolle, den Rechtsanwalt Florian Herbst in der aktuellen Ausgabe des Magazins für Bausachverständige „Der Bauschaden“ veröffentlichte. Dabei beleuchtet er vor allem die Folgen für die Bauprofis und gibt Planern und Bauunternehmern Orientierungshilfe, worauf sie zukünftig besonders achten müssen. Zudem geht er auf die praxisrelevanten Auswirkungen für Baurechtler ein. Rund fünf Monate nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes und ohne leitende Vorgaben der Gerichte sind noch immer nicht alle Folgen für die Praxis abzusehen. Herbst wagt eine erste Einordnung. » mehr
15.05.2018 – Erfolgreiche Filme bekommen häufig einen zweiten Teil. Ganz ähnlich verhält es sich mit dem Fachaufsatz von Dr. Wolfgang Abel und Dr. Thomas Schönfeld zum Anordnungsrecht des Bestellers nach § 650b BGB. Der nachfolgende Abschnitt IV. ist die Fortsetzung der grundlegenden Systematisierung der gesetzlichen Neuregelung dazu. Auf der Grundlage der systematischen Einordnung des neuen Rechts und der verfassungsrechtlichen Anforderungen in den Abschnitten I. bis III. der Abhandlung wird in Abschnitt IV. die Reichweite der Anordnungsrechte im Einzelnen untersucht. Ausgangspunkt in Teil zwei ist der zentrale Begriff des „vereinbarten Werkerfolgs“ anhand dessen der Anwendungsbereich des neuen Rechts entwickelt und gegeneinander abgegrenzt wird. Dabei arbeiten die beiden Autoren die grundsätzlichen Unterschiede der beiden Anordnungsfälle heraus. » mehr
25.04.2018 – Vor dem Hintergrund der neuen Regelungen zum Anordnungsrecht des Bestellers nach neuem Bauvertragsrecht unternehmen Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Abel und Rechtsanwalt Dr. Thomas Schönfeld den Versuch einer grundlegenden Systematisierung des neuen Rechts. Ein besonderes Augenmerk legen die Autoren dabei auf die Berücksichtigung der bestehenden verfassungsrechtlichen Anforderungen. » mehr
27.03.2018 – In einer ganzen Reihe von Entscheidungen hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Verjährungsbeginn des Ausgleichsanspruches aus § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB befasst. Der Beitrag untersucht verschiedene Fallkonstellationen bei einem Gesamtschuldverhältnis zwischen Architekt und Bauunternehmer aufgrund von Baumängeln. Ferner wird die Frage untersucht, wie sich § 650t BGB n.F. auf den Beginn der Verjährungsfrist für Gesamtschuldnerausgleichsansprüche des Architekten gegen den Bauunternehmer auswirken wird. » mehr
Haftungsbegrenzung in Bauverträgen
24.02.2018 – In der Praxis fällt auf, dass in dem deutschen Recht unterliegenden Bauverträgen in aller Regel keine Haftungsbegrenzung enthalten ist. Seinen Ausgangspunkt hat dieser Umstand in erster Linie im Prinzip der Totalreparation des deutschen Zivilrechts, dessen Existenz und angenommene Unumstößlichkeit durch die jeweiligen Auftraggeber manifestiert wird, die sich erfahrungsgemäß nur in Einzelfällen zu einer Haftungsbegrenzung zu Gunsten des Auftragnehmers bereit erklären. Ferner stellen die §§ 305 ff. BGB die Vertragspartner vor erhebliche Schwierigkeiten, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wirksame Haftungsbegrenzungen zu vereinbaren. Rechtsanwalt Daniel Cordes geht in seinem Fachaufsatz auf die Sinnhaftigkeit der Vereinbarung von Haftungsbegrenzungen in Bauverträgen ein und stellt die Vorteile für Auftraggeber und Auftragnehmer dar. » mehr
19.01.2018 – Am 1. Januar 2018 ist das neue BGB-Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Es beinhaltet mit §§ 650p bis 650t n.F. erstmals Regelungen, die ausschließlich Architekten- und Ingenieurleistungen betreffen. Neben anderen Änderungen der bestehenden Rechtslage wird dem Besteller entsprechend den Neuerungen im Bauvertrag das Recht eingeräumt, über Anordnungen einseitig in das Vertragsverhältnis einzugreifen. Herausforderungen an die Praxis ergeben sich zudem aus den neuen Regeln zu den Vergütungsfolgen solcher Anordnungen, nicht zuletzt aufgrund des gültigen Preisrechts der HOAI. Im Aufsatz der Rechtsanwälte Dr. Andreas Digel und Henrik Jacobsen erfahren Sie, worauf Sie bei den neuen Regelungen achten sollten. » mehr
27.11.2017 – Ab dem 1. Januar 2018 ist es endlich soweit. Die vom Gesetzgeber erlassenen neuen Vorschriften zum Bauvertragsrecht treten in Kraft. Erstmals werden damit auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Architekten- und Ingenieurverträge im Gesetz verankert. In diesem Artikel von Rechtsanwalt Florian Herbst liegt der Fokus auf der neu eingeführten sogenannten Zielfindungsphase im Architektenvertrag, umgangssprachlich auch „Leistungsphase 0“ genannt. » mehr
26.10.2017 – „Das neue Bauvertragsrecht muss schon deshalb begrüßt werden, weil es erstmals den Besonderheiten des Bauvertrags und auch des Architekten- und Ingenieurvertrags gerecht werden will,“ schreiben Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D. Prof. Dr. Rolf Kniffka und Vorsitzender Richter am Kammergericht Björn Retzlaff. Gleichzeitig habe die Reform viele dringende Probleme des Bauvertragsrechts nicht gelöst. Dennoch warnen die Autoren davor, das neue Gesetz schlecht zu reden. Vielmehr wollen Kniffka und Retzlaff mit ihrem 159 Seiten starken Aufsatz einen prägnanten Überblick über das neue Gesetz verschaffen. Dazu geben sie die neuen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches wieder und kommentieren diese. Gleiches gilt für andere Neuregelungen, die für das Bauvertragsrecht maßgeblich sind, sowie für Änderungen des Kaufrechts und des Prozessrechts. » mehr
26.09.2017 – Die deutsche Bauwirtschaft wurde 2015 durch zwei Urteile des EuGH aufgewirbelt, da besagte Urteile langjährige gesetzliche Grundlagen für die Verwendung von Baustoffen abgeschafft haben. Der Gesetzgeber konnte bislang nicht für adäquaten Ersatz sorgen. Dr. Anke Leineweber zeigt in diesem Fachartikel die enormen Haftungsrisiken auf, denen sich planende und ausschreibende Architekten sowie Ingenieure bei der derzeitigen Rechtslage stellen. » mehr
Bauzeitliches Bestimmungsrecht des Bestellers, Teil 2
22.09.2017 – Bei Werkverträgen über komplexe Bauleistungen, die oftmals erst mit der Abnahme enden, wünscht sich der Besteller häufig, bauzeitwirksame Anordnungen auch einseitig treffen zu dürfen. Aber es ist strittig, ob dies ein tatsächliches Recht des Bestellers gegenüber dem Unternehmer ist. Nachdem Rechtsanwalt Andreas Maase im ersten Teil seines Fachbeitrags einen umfassenden Überblick der Rechtsprechung und Literatur zum Bestimmungsrecht des Bestellers gab, folgt nun seine Analyse und Bewertung des Themas. » mehr