Source: http://www.buzer.de/55_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-10 22:19:22
Document Index: 382341394

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 31', '§ 55', '§ 32', '§ 55', '§ 19', '§ 57', '§ 37', '§ 55', '§ 3', '§ 5', '§ 36', '§ 53', '§ 54', '§ 22', '§ 54', '§ 24', '§ 24', '§ 41', '§ 26', '§ 41', '§ 36', '§ 37', '§ 39', '§ 39', '§ 54', '§ 55', '§ 55', '§ 60', '§ 30', '§ 55', '§ 19', '§ 55', '§ 29', '§ 13', '§ 35', '§ 55', '§ 30', '§ 60', '§ 59', '§ 55', '§ 55', '§ 40', '§ 19', '§ 36', '§ 55', '§ 100', '§ 36', '§ 37', '§ 39', '§ 39', '§ 54', '§ 55', '§ 9', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 36', '§ 32', '§ 55', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 19', '§ 57', '§ 37', '§ 55', '§ 55', '§ 88', '§ 3', '§ 23', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 5', '§ 36', '§ 53', '§ 54', '§ 22', '§ 54', '§ 24', '§ 26', '§ 41', '§ 26', '§ 41', '§ 55', '§ 60', '§ 55', '§ 3']

§ 55 EEG 2017 Pönalen Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 55 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 55 hat 4 frühere Fassungen und wird in 26 Vorschriften zitiert
3Abweichend von Satz 2 berechnet sich die Höhe der Pönale für Windenergieanlagen an Land, die zu den Gebotsterminen am 1. Februar 2019, 1. Mai 2019 oder 1. August 2019 den Zuschlag erhalten haben, aus der Gebotsmenge des bezuschlagten Gebots abzüglich der vor Ablauf des 24. auf die öffentliche Bekanntgabe des Zuschlags folgenden Monats in Betrieb genommenen Anlagenleistung multipliziert mit 30 Euro pro Kilowatt.
Frühere Fassungen von § 55 EEG 2017
Zitierungen von § 55 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 55 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 31 EEG 2017 Sicherheiten (vom 01.01.2017)
... werden die jeweiligen Forderungen der Übertragungsnetzbetreiber auf Pönalen nach § 55 gesichert. (2) Bieter müssen bei der Leistung der Sicherheit das Gebot, auf das ...
... nach § 32 erhalten hat oder 3. für dieses Gebot eine Pönale nach § 55 geleistet hat. (2) Die Bundesnetzagentur erstattet die hinterlegten ...
... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... zu einer Umstellung auf ein Einheitspreisverfahren, 11. abweichend von § 37a und § 55 Absatz 3 die Zweitsicherheit und Pönale auf bis 100 Euro pro Kilowatt der Gebotsmenge zu ...
... abweichend von den §§ 3, 22, 24, 25, 27a bis 30, 39 bis 39h, 44b, 44c, 50, 50a, 52 und 55 für Biomasseanlagen Regelungen vorzusehen 1. zu Verfahren und Inhalt der ...
... an Gebote in den gemeinsamen Ausschreibungen, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... erforderliche Nachweise, 5. auch abweichend von den §§ 36, 36a, 37, 37a, 55 und 55a Regelungen zu treffen, um die Errichtung, die Inbetriebnahme und den Betrieb der Anlagen ...
... 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. für Strom aus Freiflächenanlagen, ... erteilt worden ist, a) statt der §§ 22, 22a, 27a bis 39h und §§ 54 bis 55a anzuwenden; b) statt des § 24 anzuwenden, wenn die Freiflächenanlage ... 4. statt der §§ 24, 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55 , 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung die ... c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55 , 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung sind ... am 20. Dezember 2018 geltenden Fassung anzuwenden. (12) Die §§ 36g, 36i und 55 in der am 28. Mai 2020 geltenden Fassung sind für Zuschläge anzuwenden, die in den im ...
... § 37d Absatz 2 Nummer 2, § 39d Absatz 1, § 39f Absatz 2, § 54 Absatz 1 sowie § 55 Absatz 1 bis 5 um einen Zeitraum von jeweils sechs Kalendermonaten. Um denselben Zeitraum verschieben ...
... 6 Absatz 3 der Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung und 10. Zahlungen nach § 55 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach § 60 des Windenergie-auf-See-Gesetzes. (3a) Bei der Ermittlung ...
§ 30 GEEV Pönalen
... der Pönale für Zuschläge für Windenergieanlagen an Land berechnet sich nach § 55 Absatz 1 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes . (3) Sofern nach § 19 für Bürgerenergiegesellschaften bei der ... in der völkerrechtlichen Vereinbarung festgelegt worden sind, sind die Regelungen in § 55 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entsprechend anzuwenden. (4) Bei Geboten für Solaranlagen müssen Bieter eine ...
... sind die allgemeinen Ausschreibungsbestimmungen der §§ 29, 33, 34, 35a, 55 und 55a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes jeweils mit der Maßgabe, dass an die Stelle des ...
§ 13 InnAusV Weitere Bestimmungen zu Anlagenkombinationen
... Anlagenkombination nach § 35a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entwertet werden. § 55 Absatz 6 bis 8 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gilt entsprechend. (4) Sofern die Anlagenkombination auch Speicher enthält, ist ...
... Ausschreibungsbedingungen nach den §§ 30 bis 35a, 55 und 55a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind anzuwenden, soweit die nachfolgenden Bestimmungen ...
§ 60 WindSeeG Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
... nach § 59 Absatz 2 verstoßen. (2) Die Höhe der Pönale nach § 55 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entspricht 1. bei Verstößen gegen die ...
... der pro Kilowattstunde gewährten Stromsteuerbefreiung." 31. In § 55 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „die Bürgerenergiegesellschaft die Zuordnung des ... bbb) Im zweiten Spiegelstrich werden die Wörter „nach den §§ 40 bis 55 " gestrichen und wird nach den Wörtern „Berücksichtigung der §§ 19 ...
... der Zuordnungsentscheidung nach § 36g Absatz 3 Satz 4" gestrichen. 4. § 55 Absatz 2 wird aufgehoben. 5. Dem § 100 wird folgender Absatz 12 angefügt: ... 100 wird folgender Absatz 12 angefügt: „(12) Die §§ 36g, 36i und 55 in der am 28. Mai 2020 geltenden Fassung sind für Zuschläge anzuwenden, die in den im ... § 37d Absatz 2 Nummer 2, § 39d Absatz 1, § 39f Absatz 2, § 54 Absatz 1 sowie § 55 Absatz 1 bis 5 um einen Zeitraum von jeweils sechs Kalendermonaten. Um denselben Zeitraum verschieben sich die ...
... solange Anlagenbetreiber gegen § 9 Absatz 8 verstoßen,". 18. Dem § 55 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Abweichend von Satz 2 berechnet sich die ...
... Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen § 55 Pönalen § 55a Erstattung von Sicherheiten". c) Nach der ... werden die jeweiligen Forderungen der Übertragungsnetzbetreiber auf Pönalen nach § 55 gesichert. (2) Bieter müssen bei der Leistung der Sicherheit das Gebot, auf das ... keine Übereinstimmung nach Satz 1 besteht, um 0,3 Cent pro Kilowattstunde. § 55 Pönalen (1) Bei Geboten für Windenergieanlagen an Land nach § 36 ... nach § 32 erhalten hat oder 3. für dieses Gebot eine Pönale nach § 55 geleistet hat. (2) Die Bundesnetzagentur erstattet die hinterlegten Sicherheiten ... wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55 " durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... Umstellung auf ein Einheitspreisverfahren, 10. abweichend von § 37a und § 55 Absatz 3 die Zweitsicherheit und Pönale auf bis 100 Euro pro Kilowatt der Gebotsmenge zu ... Satz 2 werden die Wörter „Ausschreibung von finanziellen Förderungen nach § 55 und der Rechtsverordnung auf Grund von § 88" durch die Wörter „Ermittlung des ... abweichend von den §§ 3, 22, 24, 25, 27a bis 30, 39 bis 39h, 44b, 44c, 50, 50a, 52 und 55 für Biomasseanlagen Regelungen vorzusehen 1. zu Verfahren und Inhalt der ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... erforderliche Nachweise, 5. auch abweichend von den §§ 36, 36a, 37, 37a, 55 und 55a Regelungen zu treffen, um die Errichtung, die Inbetriebnahme und den Betrieb der Anlagen ... 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. für Strom aus Freiflächenanlagen, ... erteilt worden ist, a) statt der §§ 22, 22a, 27a bis 39h und §§ 54 bis 55a anzuwenden; b) statt des § 24 anzuwenden, wenn die ... 4. statt der §§ 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55 , 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung die ... c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55 , 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung sind ...
... cc) Folgende Nummer 10 wird angefügt: „10. Zahlungen nach § 55 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach § 60 des Windenergie-auf-See-Gesetzes." ...
... Förderung und ihrer Höhe für Strom aus Freiflächenanlagen nach § 55 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, um im Rahmen des Ausbaupfads nach § 3 Nummer 3 des ...
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