Source: http://www.diachron-verlag.de/agb
Timestamp: 2020-01-21 13:32:52
Document Index: 136126352

Matched Legal Cases: ['§\u20097', '§\u20092', '§\u20093', '§\u20094', '§\u20096', '§\u20097', '§\u20092', '§\u20091', '§\u2009312', '§\u20093', '§\u2009312', '§\u20098', '§\u200911']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Diachron-Verlag
(Widerrufsrecht siehe § 7, Datenschutzbedingungen im Anhang)
Sie können diese AGB jederzeit ausdrucken bzw. auf einem Datenträger Ihrer Wahl abspeichern.
1. Sofern sich der Besteller im Rahmen des Bestellprozesses für einen Kauf von E-Books entscheidet, kommt ein Kaufvertrag mit dem Verlag Marienbad, Ronnie Vuine, Warschauer Straße 81, 10243 Berlin (fortan: dem «Verlag Marienbad» oder dem «Verlag»), zustande. Der Diachron-Verlag ist Teil des Verlags Marienbad.
2. Für den Kauf von E-Books zwischen dem Verlag Marienbad und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag Marienbad nicht an, es sei denn, dass der Verlagihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte.
§ 2 Registrierung
1. Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von E-Books ist die vorherige Registrierung des Bestellers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei, und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch den Verlag Marienbad oder ein vom Verlag beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität überprüft werden. Der Besteller ist verpflichtet, dem Verlag Marienbad Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der Verlag Marienbad ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
2. Es obliegt dem Besteller, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. Der Verlag haftet nicht für Schäden, die dem Besteller durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
§ 3 Vertragsabschluss
Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und dem Verlag Marienbad kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in das Online-Bestellformular eingegebene Bestellung nach erfolgter Registrierung mittels Klick auf den Button «Jetzt kaufen» als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verlag Marienbad schickt. Der Verlag Marienbad kann dieses Angebot durch Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto annehmen.
Der Vertrag kommt mit Freischaltung der Download-URL und deren Bereitstellung im Downloadkonto durch den Verlag Marienbad zustande.
§ 4 Übergabe der Ware
2. E-Books können über einen DRM-Schutz (Digitalen Rechtemanagement) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der E-Books ist die Software «Adobe Digital Editions» erforderlich, bei der sich der Besteller registrieren und eine eindeutige Adobe-ID vorhalten muss.
4. Die Möglichkeit zum Re-Download ist ein freiwilliger Service des Verlags Marienbad und kann von diesem jederzeit beendet werden. Die Gewährleitungsansprüche des Bestellers sind hiervon unberührt.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Buchseite angegebenen Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis für den Download ist sofort fällig. Darüber hinausgehende monatliche Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen bestehen nicht.
2. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Die Zahlung wird über den Payment Service Provider: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (PayPal) abgewickelt. Die Daten werden verschlüsselt übertragen. Nachdem der Besteller auf den Button «Jetzt kaufen» klickt, wird das angegebene PayPal-Konto (oder die angegebene Kreditkarte) mit der Summe des Einkaufs belastet.
3. Der Verlag Marienbad behält sich die einzuräumenden Rechte bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung vor. Die Nutzungsrechte an heruntergeladenen E-Books werden bis zur vollständigen Zahlung nur widerruflich gewährt.
§ 7 Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
kontakt[at]inmarienbad[dot]de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter «Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise» versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. E-Books oder Downloads) (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 Bürgerliches Gesetzbuch).
§ 8 Gewährleistung und Haftung
1. Die Auswahl des E-Books erfolgt in alleiniger Verantwortung des Bestellers. Gelingt der erstmalige Download des E-Books nicht, nicht vollständig oder nicht fehlerfrei, oder liegt nach erfolgreichem, vollständigem und fehlerfreiem Download ein Mangel des E-Books vor, wird dem Besteller nach erfolgter Mängelanzeige erneut die Download-URL freigeschaltet und im Downloadkonto bereitgestellt. Ist diese Nacherfüllung dem Verlag Marienbad nicht möglich, verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller berechtigt nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verlags Marienbad ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere auch wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, ausgeschlossen, soweit der Verlag Marienbad nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
4. Der Haftungsausschluss gemäß Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gemäß Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Verlag Marienbad verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Bestellers auch den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Der Besteller hat ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
1. Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung
Bei der Registrierung beim Verlag Marienbad macht der Nutzer Angaben über eigene persönliche oder sachliche Verhältnisse, wie zum Beispiel E-Mailadresse, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht und Wohnort («personenbezogene Daten»). Diese personenbezogenen Daten des Nutzers werden vom Verlag Marienbad gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Um sein Produktangebot stetig zu verbessern, erhebt der Verlag Marienbad anonymisiert Daten zur Nutzung seiner Leistungen, zum Beispiel, auf welche Inhalte auf der Verlagswebseite zugegriffen wird.
Der Verlag Marienbad wird nur dann personenbezogene Daten an Dritte weitergeben, wenn dies aufgrund rechtlicher Gründe vorgeschrieben ist und umzusetzen und/oder wenn der Verlag die ausdrückliche Erlaubnis des Nutzers dazu hat.
Der Verlag Marienbad ist berechtigt, personenbezogene Daten an Dritte dann weiterzugeben, wenn diese im Auftrag und für den Verlag Dienstleistungen und Handlungen übernehmen sollen, wie zum Beispiel die Software der Plattform auf ausgelagerten Servern laufen zu lassen oder um Zahlungsvorgänge für angebotene Produkte oder Dienste abzuwickeln und abzurechnen. Der Verlag Marienbad hält dazu die Vorgaben des § 11 BDSchG ein.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nimmt der Verlag Marienbad Untersuchungen bezüglich der Interessen und Verhalten des Nutzers vor. Dies erfolgt mittels eines anonymisierten Verfahrens, so dass keine personenbezogenen Daten weitergereicht werden, die direkte Rückschlüsse auf den Nutzer ermöglichen. Der Nutzer hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen.
Der Verlag Marienbad verwendet auf der Verlagswebsite Codes aus Text und Zahlen (die «Cookies»), die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer erlauben und mit denen der Nutzer während der Dauer seines Besuches auf der Website erkannt und bei einer erneuten Anmeldung wieder erkannt werden kann. Diese Cookies werden auf dem Computer des Nutzers gespeichert.
Der Verlag Marienbad behält sich vor, Google Analytics zu nutzen. Google Analytics verwendet ebenfalls Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) werden in einem solchen Fall an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zu erstellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird keinesfalls die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen.
Der Nutzer kann durch Einstellungen seines Computers derartige Cookies deaktivieren. Allerdings kann er dann gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Verlagswebsite vollumfänglich nutzen. Durch die Nutzung der Verlagswebsite erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn anonymisiert erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden, wobei ihm bewusst ist, dass Cookies ggf. die IP-Adresse des von dem Nutzer genutzten Endgeräts speichern.
Der Verlag Marienbad verwendet zum Versand von Newslettern den Listenprovider MailChimp. MailChimp ist ein Angebot der The Rocket Science Group, LLC, 512 Means Street, Suite 404 Atlanta, GA 30318. Dieses Unternehmen ist Mitglied des sogenannten Safe Harbor Abkommens, einer besondere Datenschutz-Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten.
Wenn ein Nutzer sich für einen Newsletter des Verlags registriert, werden die Daten, die bei der Newsletter-Registrierung angeben werden, an MailChimp übertragen und dort gespeichert. Nach der Anmeldung erhält der Nutzer von MailChimp eine E-Mail, um die Anmeldung zu bestätigen (“double opt-in”). MailChimp bietet umfangreiche Analysemöglichkeiten darüber, wie die Newsletter geöffnet und benutzt werden. Diese Analysen sind gruppenbezogen und werden vom Verlag nicht zur individuellen Auswertung verwendet. MailChimp verwendet darüber hinaus das Analyse-Tool Google Analytics und bindet es ggf. in die Newsletter ein. Weitere Details zu Google Analytics: siehe Abschnitt “Cookies und Google Analytics”. Weitere Informationen zu MailChimp und dem Datenschutz bei MailChimp: http://mailchimp.com/legal/privacy/
Der Verlag Marienbad weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.
Der Verlag Marienbad ist berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen unter Beachtung der geltenden Vorschriften zu ändern. Die Änderung dieser Erklärung wird der Verlag auf seiner Website kennzeichnen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, einer Änderung innerhalb von 14 Tagen schriftlich, wobei eine E-Mail ausreichend ist, zu widersprechen. In einem solchen Fall kann der Verlag die Dienstleistung für den Nutzer einstellen.