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Timestamp: 2016-10-21 00:33:29
Document Index: 246438381

Matched Legal Cases: ['Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 273', 'Art. 49', 'Art. 38', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 36', 'Art. 39', 'Art. 49', 'Art. 38', 'Art. 49', 'Art. 62', 'Art. 36', 'Art. 39']

104 IV 119
104 IV 11930. Urteil des Kassationshofes vom 2. Mai 1978 i.S. Brando gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich
Art. 49 al. 3 OSR. Lorsqu'� une intersection, une fl�che lumineuse verte autorise les v�hicules � s'engager dans une voie transversale, elle n'accorde la priorit� que pour cette manoeuvre et non pour l'ex�cution d'un demi-tour sur la surface de l'intersection. Faits � partir de page 119
BGE 104 IV 119 S. 119
Gino Brando fuhr am 9. Juli 1976 mit seinem Personenwagen in Z�rich �ber den Bahnhofplatz Richtung Central. Bei der Verzweigung Bahnhofplatz/Bahnhofquai/Bahnhofbr�cke hielt er in der linken Fahrspur vor der auf Rot stehenden Lichtsignalanlage an. Als ihm die Fahrt durch den nach links in Richtung Bahnhofquai weisenden gr�nden Leuchtpfeil freigegeben wurde, bog er nach dieser Richtung ab, setzte jedoch seine Fahrt nicht gegen den Bahnhofquai fort, sondern steuerte weiter nach links in der Absicht, auf dem Bahnhofplatz Richtung L�wenstrasse zur�ckzufahren. Vor den Tramgleisen, die vom Bahnhofplatz zur Station Bahnhofquai f�hren, leuchteten links und rechts je ein gelbes Warnblinklicht und, da Tramverkehr herrschte, computergesteuerte Wechselsignale Nr. 121. Als Brando diese Gleise �berquerte, stiess er mit einem Tram der Linie 11 zusammen (vgl. nachstehenden Situationsplan).
BGE 104 IV 119 S. 120
Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich b�sste Brando wegen Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 38 Abs. 1 und 90 Ziff. 1 SVG mit Fr. 40.-. Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich best�tigte diese Verf�gung, und am 2. Februar 1978 wies das Obergericht des Kantons Z�rich eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde Brandos ab.
Brando f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und Freisprechung. Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich beantragt Abweisung der Beschwerde.
Zu entscheiden ist �ber die Tragweite des f�r den Beschwerdef�hrer massgeblichen nach links gerichteten gr�nen Leuchtpfeils. Er selber meint, das Signal habe ihm f�r das Wenden auf der Verzweigung den Vortritt verschafft, w�hrend die Vorinstanz erkl�rt, der Pfeil weise nach links in Richtung Bahnhofquai, wo die Fahrspur ihre Fortsetzung finde.
Die Feststellung, dass der Leuchtpfeil in Richtung Bahnhofquai weist, ist tats�chlicher Natur, bindet deshalb den Kassationshof und kann mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht in Frage gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, 277bis Abs. 1 BStP). Da aber nach Art. 49 Abs. 3 SSV gr�ne Pfeile den Verkehr "in der angegebenen Richtung" gestatten, �ffnete der an der Verzweigung Bahnhofplatz/Bahnhofquai/Bahnhofbr�cke nach links in den Bahnhofquai weisende gr�ne Leuchtpfeil den Vortritt nur nach dieser Richtung. Indem der Beschwerdef�hrer nicht in den Bahnhofquai abbog, sondern wendete, fuhr er aus dem vortrittsberechtigten Verkehrsraum heraus und hatte deshalb nach der allgemeinen Regel des Art. 38 Abs. 1 SVG der vom Bahnhofplatz her in Richtung Station Bahnhofquai fahrenden Strassenbahn den Vortritt zu lassen.
Selbst wenn jedoch Brando beim Vorbeifahren am gr�nen Leuchtpfeil noch h�tte Zweifel haben k�nnen, so h�tte ihm die Vortrittslage sp�testens dann bewusst werden m�ssen, als vor dem Tramgleis links und rechts ein gelbes Blinklicht aufleuchtete, das ihn unmissverst�ndlich auf eine Gefahr hinwies (Art. 49 Abs. 5 SSV). H�tte ihm der Vortritt vor der Strassenbahn zugestanden, w�re es wenig sinnvoll gewesen, dieses Leuchtsignal in seine Blickrichtung zu stellen und nicht in BGE 104 IV 119 S. 121diejenige des Tramf�hrers. Dazu kommt, dass das gelbe Warnsignal durch ein computergesteuertes Wechselsignal Nr. 121 unterst�tzt wurde, das einen Tramwagen zeigt und dann sichtbar wird, wenn das Tram die Strasse queren will. Somit war er zus�tzlich vor einer Kreuzung mit der Strassenbahn gewarnt (Art. 62 SSV).
Unter diesen Umst�nden konnte der Beschwerdef�hrer nicht in guten Treuen annehmen, es stehe ihm an jener Stelle gegen�ber der Strassenbahn der Vortritt zu. Dass er vor dem gr�nen Leuchtpfeil an einem Vorwegweiser (Signal Nr. 338) vorbeigefahren war, auf dem nicht nur die Fahrspur Richtung Bahnhofquai, sondern auch eine ganz links Richtung S�dseite des Bahnhofs angegeben war, �ndert nichts. Der Vorwegweiser ist, wie schon sein Name sagt, eine blosse Orientierungstafel (s. den Titel vor Art. 36 ff. SSV und Art. 39 SSV), die �ber die Vortrittsregelung nichts aussagt.
Art. 49 al. 3 OSR,
Art. 38 Abs. 1 und 90 Ziff. 1 SVG,
Art. 49 Abs. 5 SSV suite... ,
Art. 62 SSV,
Art. 36 ff. SSV,
Art. 39 SSV