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Timestamp: 2016-10-25 12:01:15
Document Index: 261909

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 221', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 42']

1B_116/2014 � � Urteil vom 25. M�rz 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. M�rz 2014.
X.________ wurde gem�ss Entscheid des Kreisgerichts Y.________ am 17. September 2013 wegen mehrfacher Drohung und mehrfacher Pornografie schuldig erkl�rt (Urteils-Dispo. Ziff. 1) und zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt; dabei wurde die erstandene Haft von 274 Tagen angerechnet (Dispo.-Ziff. 2) und sodann eine station�re psychiatrische Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet (Dispo.-Ziff. 3). Dem beigef�gt waren die Nebenfolgen (namentlich Kosten- und Entsch�digungsfolgen, Widerruf, Beschlagnahme, Dispo.-Ziff. 4-8).
Hiergegen appellierte X.________. Am 18. M�rz 2014 entschied das Kantonsgericht St. Gallen in appellatorio was folgt:
3. Ziff. 3 (Massnahme) und 7 (Kosten) des Entscheids werden best�tigt. Ziff. 1 (Schuldspruch), 4 (Widerruf), 5 (Beschlagnahme), 6 (Empfehlung an Strassenverkehrsamt) und 8 (Entsch�digung amtliche Verteidigung) bleiben unver�ndert.
5. (Kosten und Entsch�digungsfolgen des Berufungsverfahrens)."
Von diesem Entscheid ist dem Verurteilten zun�chst nur das Dispositiv er�ffnet worden, abgesehen vom Punkt des Verbleibens in Sicherheitshaft, in Bezug auf den schon eine Begr�ndung ausgefertigt worden ist; die weitere Entscheidbegr�ndung ist f�r einen sp�teren Zeitpunkt in Aussicht gestellt worden.
Mit Bezug auf das Aufrechterhalten der Sicherheitshaft hat das Gericht im Wesentlichen erwogen (Entscheid S. 2), angesichts der in Bezug auf den Verurteilten gutachterlich festgestellten, hohen Wahrscheinlichkeit f�r die Begehung von Gewalttaten mit Gef�hrdung von Leib und Leben w�re das Absehen von einer sichernden Massnahme und somit die Freilassung des Beschuldigten mit erheblichen konkreten Risiken f�r die �ffentliche Sicherheit verbunden. Dieser Gefahr k�nne zurzeit nicht anders als durch den Verbleib des Beschuldigten in Sicherheitshaft vorgebeugt werden. Angesichts dieser Umst�nde rechtfertige es sich, den Haftgrund der Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO zu bejahen, obwohl fr�here gleichartige Strafen fehlten. Die �ffentliche Sicherheit erscheine hier nicht weniger gef�hrdet als im Falle der Drohung einer Person gem�ss Art. 221 Abs. 2 StPO, sie werde ein schweres Verbrechen ausf�hren (BGE 137 IV 13 E. 4.3).
Eine mildere Massnahme, die denselben Zweck wie die Haft erf�llen k�nnte, sei - so das Gericht weiter - nicht ersichtlich. Sodann sei festzustellen, dass der Beschuldigte sich seit gut 450 Tagen in Haft befinde. Der mit einer station�ren Behandlung verbundene Freiheits-entzug betrage in der Regel h�chstens f�nf Jahre, k�nne jedoch ver-l�ngert werden (Art. 59 Abs. 4 StGB). Die Entlassung aus dem Mass-nahmenvollzug erfolge, sobald der Zustand der davon betroffenen Person es rechtfertige, dass ihr Gelegenheit gegeben werde, sich in der Freiheit zu bew�hren (Art. 62 Abs. 1 StGB). Der Beschuldigte sei bisher nicht therapeutisch behandelt. Es sei deshalb nicht damit zu rechnen, der Vollzug der station�ren therapeutischen Massnahme werde innert weniger Monate zu seiner bedingten Entlassung gem�ss Art. 62 Abs. 1 StGB f�hren; der Sachverst�ndige habe entsprechend ausgef�hrt, innert sechs Monaten im geschlossenen Rahmen k�nnte bloss eine erste Einsch�tzung erfolgen. Es sei wahrscheinlich, dass auch danach ein geschlossener Rahmen empfohlen werde. Im Hinblick darauf sei die Anordnung von Sicherheitshaft auch in zeitlicher Hinsicht verh�ltnism�ssig (Entscheid S. 3).
Mit Eingaben vom 21./22. M�rz 2014 f�hrt X.________ Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag, die Sicherheitshaft aufzuheben.
Der Beschwerdef�hrer �bt auf appellatorische Weise Kritik am angefochtenen Haftbelassungsentscheid, insbesondere mit Hinweisen auf seinen Gesundheitszustand und unterlegt durch Bibelzitate. Er unterl�sst es indes im Einzelnen darzulegen, inwiefern durch die dem Entscheid zugrunde liegende ausf�hrliche Begr�ndung bzw. durch den Entscheid selbst im Ergebnis Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt worden sein soll.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen und dem Kantonsgericht des Kantons St. Gallen sowie RA Z.________, St. Gallen, schriftlich mitgeteilt.