Source: http://www.markenrecht-urheberrecht-berlin.de/thema/personlichkeitsschutz/
Timestamp: 2017-02-22 01:38:04
Document Index: 146910724

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Persönlichkeitsschutz | Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin
Übersicht der Artikel für die Kategorie ‘Persönlichkeitsschutz’
LG Köln zur Störereigenschaft von Suchmaschinen-Betreibern - 21.09.2015
Ab welchem Zeitpunkt ist der Betreiber einer Online-Suchmaschine als Störer hinsichtlich etwaiger Rechtsverletzungen anzusehen? Hierzu äußerte sich kürzlich das Landgericht (LG) Köln mit Beschluss vom 13.08.2015 (Az. 28 O 75/15). In dem streitgegenständlichen Fall ging es um den Antrag auf Löschung einer Google-Verlinkung des Unternehmensnamens des Antragstellers mit einer Internetseite, die einen das Unternehmen betreffenden […]
Unterlassungsschuldner haftet nicht für Verstöße von RSS-Abonnenten - 30.01.2015
Die Betreiber von Online-Magazinen, Zeitungen, Zeitschriften etc., in denen journalistische Inhalte wiedergegeben werden, sind nicht verantwortlich für die Weiterverbreitung dieser Inhalte durch die Abonnenten von RSS-Feeds. Mit dieser Entscheidung hat der BGH die Verantwortlichkeit der Anbieter journalistischer Inhalte beschränkt. (Urt. v. 11.November 2014, Az. VI ZR 18/14)
Meinungsfreiheit überwiegt gegenüber Persönlichkeitsrecht: Rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails dürfen unter bestimmten Umständen von der Presse veröffentlicht werden - 12.01.2015
Der BGH verfolgt seine bisherige medienfreundliche Rechtsprechung weiter fort. In seinem Urteil vom 30.September 2014 (Az. VI ZR 490/12) entschied der für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat , dass durch Dritte rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails von der Presse veröffentlicht werden dürfen, wenn das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und die Meinungsfreiheit der Presse […]
Ärzte müssen Bewertungen ihrer Leistungen in Internetportalen dulden - 06.11.2014
Dürfen die Betreiber von Internetportalen Daten von Ärzten und Bewertungen ihrer Leistungen durch die Nutzer des Portals veröffentlichen? Diese Frage hat der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Urteil vom 23. September 2014 (Az. VI ZR 359/13) beantwortet.
Leutheusser-Schnarrenberger im „Google-Lösch-Beirat“ - 05.08.2014
Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wurde zum Mitglied in Googles „Lösch-Beirat“ erkoren. Nachdem der Internetkonzern durch das Urteil des EuGH zum „Recht auf Vergessenwerden“ (Az. C-131/12) zur Löschung personenbezogener Daten verpflichtet wurde, sofern die betreffende Person daran ein berechtigtes Interesse hat, gingen zahlreiche Löschanträge bei dem Suchmaschinen-Betreiber ein. Diese will Google mithilfe eines Beirats […]
BGH entscheidet über Auskunftsanspruch gegen Betreiber von Internetportalen - 04.06.2014
In Kürze wird der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden haben, ob eine Privatperson einen Anspruch auf Auskunft über die Anmeldedaten des Nutzers eines Interportals gegen dessen Betreiber hat, wenn der Nutzer persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte dort veröffentlicht hat. In dem Streitfall handelte es sich um einen frei praktizierenden Arzt, der in einem Internetportal seine Person betreffende unwahre Tatsachenbehauptungen […]