Source: https://www.jusline.at/gesetz/noe_bsg_2007/gesamt
Timestamp: 2020-06-04 10:38:42
Document Index: 347081163

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 11', '§ 12', '§ 16', '§ 17', '§ 19', '§ 23', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 33', '§ 35', '§ 36', '§ 38', '§ 28', '§ 40', '§ 17', '§ 31']

NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ BSG 2007) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift NÖ BSG 2007
NÖ BSG 2007
StF: LGBl. 9480-0
§ 1 NÖ BG Gegenstand und Anwendungsbereich
§ 3 NÖ BG Allgemeine Verhaltensregeln
(2) In Fällen der Dringlichkeit oder des öffentlichen Interesses kann der Abtransport der Leiche bereits vor der Totenbeschau angeordnet werden, wenn der Tod durch einen Arzt oder eine Ärztin, der oder die zur selbständigen Berufsausübung berechtigt ist (z. B. Notarzt oder Notärztin), festgestellt wurde.
§ 4 NÖ BG Totenbeschau
den Gemeindeärzten oder Gemeindeärztinnen,
den Ärzten oder Ärztinnen, die von der Gemeinde mit der Ausübung der Tätigkeit als medizinische Sachverständige des Leichen- und Bestattungswesens beauftragt sind,
§ 6 NÖ BG Maßnahmen bei der Totenbeschau
§ 11 NÖ BG Bestattungspflicht
§ 12 NÖ BG Bestattungsarten
§ 16 NÖ BG Feuerbestattung
§ 17 NÖ BG Beisetzung und Aufbewahrung der Urne
Abschnitt V Überführung und Enterdigung von Leichen
§ 19 NÖ BG Enterdigung
zum Zwecke einer Umbettung oder einer Zusammenlegung innerhalb der Bestattungsanlage nach Ablauf der Mindestruhefrist oder
zum Zwecke der Überführung.
Abschnitt VI Bestattungsanlagen
§ 23 NÖ BG Aufbahrungshalle und Leichenkammer
§ 26 NÖ BG Grabstellen
an Erdgrabstellen für einfachen und mehrfachen Belag,
an gemauerten Grabstellen (Grüfte) und
an Urnengrabstellen.
§ 27 NÖ BG Inhalt und Dauer des Benützungsrechts
§ 28 NÖ BG Übertragung und Eintritt in das Benützungsrecht
§ 33 NÖ BG Besondere Maßnahmen
§ 35 NÖ BG Gebührenarten
Grabstellenbenützungs-(Verlängerungs-)gebühren,
§ 36 NÖ BG Grabstellengebühren
§ 38 NÖ BG Gebührenschuld und Fälligkeit
bei Grabstellengebühren die benützungsberechtigte Person an der Grabstelle; im Fall des § 28 Abs. 2 die antragstellende Person,
bei der Gebühr für die Enterdigung der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung;
bei behördlich oder gerichtlich angeordneten Enterdigungen die anordnende Gebietskörperschaft.
§ 40 NÖ BG Strafbestimmungen
ohne die im § 17 Abs. 2 vorgesehene Bewilligung eine Urne außerhalb eines Friedhofes, eines Urnenhaines oder einer Urnenhalle beisetzt oder aufbewahrt,
die Anzeige der beabsichtigten Bestattung von Leichen oder Urnen an die Gemeinde unterlässt (§ 31 Abs. 1) oder
NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ BG) Fundstelle
LGBl. 9480-1
LGBl. 9480-2
Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. April 2011 beschlossen:
Maßnahmen bei der Totenbeschau
Zulässigkeit einer Obduktion
Vornahme einer Obduktion
Beisetzung und Aufbewahrung der Urne
Arten von Bestattungsanlagen
Sperre, Schließung und Auflassung
Aufbahrungshalle und Leichenkammer
Grabstellenverzeichnis und Übersichtsplan
Inhalt und Dauer des Benützungsrechts
Übertragung und Eintritt in das Benützungsrecht
Erlöschen des Benützungsrechts
Bestattung auf Friedhöfen
Ausgestaltung der Grabstelle
Gebührenschuld und Fälligkeit
Rückerstatten von Friedhofsgebühren
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten von Verordnungen
Übersicht NÖ BSG 2007
NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ BG)Abschnitt I Allgemeine BestimmungenAbschnitt II TotenbeschauAbschnitt IV LeichenbestattungAbschnitt V Überführung und Enterdigung von LeichenAbschnitt VI BestattungsanlagenAbschnitt VII Grabstellenbenützungsrecht bei Bestattungsanlagen von GemeindenAbschnitt VIII Gebühren bei Bestattungsanlagen von GemeindenAbschnitt IX Schlussbestimmungen