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Timestamp: 2016-10-28 02:53:20
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Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'BGE', 'Art. 39', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 39', 'Art. 14', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 39', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 100']

130 III 32140. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung i.S. X. gegen Versicherung Y. (Berufung)
Art. 8 CC et art. 39 LCA; survenance du sinistre; preuve. Fardeau de la preuve, degr� de la preuve et contre-preuve en relation avec la survenance du sinistre (pr�cision de la jurisprudence). Faits � partir de page 321
Der Kl�ger war als Schmuck- und Edelsteinh�ndler selbstst�ndig erwerbst�tig. Am 19. August 1996 erneuerte er seine Schadenversicherung bei der Beklagten. Insbesondere gegen Einbruchdiebstahl und Beraubung waren versichert Schmuck, Edelsteine und Geldwerte im Tresor "BAUER PE 1600" f�r die Summe von 1,05 Millionen Franken. Am 6. September 1997 meldete der Kl�ger der Beklagten einen bewaffneten Raub�berfall, der sich am Vortag ereignet haben soll. Die Beklagte verweigerte ihre Leistungen. Ende 1998 leitete der Kl�ger den Forderungsprozess ein und begehrte, die Beklagte zur Zahlung von 1,05 Millionen Franken nebst Zins zu verpflichten. Die kantonalen Gerichte wiesen die Klage ab. Das Bundesgericht weist die Berufung des Kl�gers ab, soweit darauf eingetreten werden kann.
1. Gem�ss unangefochtener Vertragsauslegung des Obergerichts beschr�nkt sich der Versicherungsschutz auf Werte im Tresor BGE 130 III 321 S. 322"BAUER PE 1600". Beweisthema hat damit gebildet, dass eine unbekannte T�terschaft die vom Kl�ger aufgelisteten Wertsachen aus dem genannten Tresor gestohlen hat, d.h. den Tresor ge�ffnet und die n�her bezeichneten Wertsachen heraus- und mitgenommen hat. Das Obergericht hat festgestellt, der Kl�ger habe den Beweis f�r diese anspruchsbegr�ndenden Tatsachen nicht erbracht. Der Kl�ger macht eine Verletzung des bundesrechtlichen Beweismasses geltend.
2. Das Obergericht hat die beweisrechtlichen Besonderheiten bei Anspr�chen aus Versicherungsvertr�gen anhand der Rechtsprechung des Bundesgerichts dargestellt (unter Verweis auf das Urteil 5C.11/2002 vom 11. April 2002, E. 2a/aa). Danach ist f�r den Eintritt des Versicherungsfalls behauptungs- und beweispflichtig, wer gegen�ber dem Versicherer einen Anspruch erhebt. Da der Nachweis rechtsbegr�ndender Tatsachen im Bereich des Versicherungsvertrags regelm�ssig mit Schwierigkeiten verbunden ist, geniesst der beweispflichtige Versicherungsnehmer insofern eine Beweiserleichterung, als er nur eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit f�r das Bestehen des geltend gemachten Versicherungsanspruchs darzutun hat. Allerdings kann der Versicherer im Rahmen des Gegenbeweises Indizien geltend machen, welche die Glaubw�rdigkeit des Ansprechers ersch�ttern oder erhebliche Zweifel an der von ihm geschilderten Diebstahlsvariante erwecken. Gelingt dies dem Versicherer, ist vom Versicherungsnehmer der strikte Beweis des Eintritts des Versicherungsfalls zu fordern.
Das zitierte Urteil 5C.11/2002, das die bundesgerichtliche Rechtsprechung zusammenfasst, ist in Fachzeitschriften ver�ffentlicht worden (SJZ 98/2002 S. 338 f. Nr. 17/2; JdT 2002 I S. 531 ff.; Haftung und Versicherung [HAVE] 2002 S. 376 ff.). Es hat zu teilweise kritischen Bemerkungen Anlass gegeben. Hervorgehoben werden einerseits begriffliche Ungenauigkeiten in Fragen des Beweismasses und andererseits Schwierigkeiten, die sich aus einem gleichsam zweistufigen ("doppelten") Beweismass ergeben (LEUENBERGER, in: ZBJV 139/2003 S. 652 ff.; ABRECHT, in: JdT 2002 I S. 534 ff.; NEF, in: HAVE 2002 S. 378 f.). Zudem wird beanstandet, aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gehe nicht klar hervor, welcher Grad an Wahrscheinlichkeit im Einzelnen erforderlich sei und was geschehe, wenn der Versicherer den Gegenbeweis erbringe (vgl. etwa NEF, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag, Basel 2001, N. 23 und 27 zu Art. 39 VVG; GABUS, BGE 130 III 321 S. 323Justification du sinistre et pr�tention frauduleuse en mati�re d'assurance priv�e, in: HAVE 2003 S. 31 ff., 33 ff. Ziff. II).
3. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Beweis des Eintritts des Versicherungsfalls ist zusammenzufassen und zu pr�zisieren wie folgt:
3.1 Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgem�ss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegr�ndenden Tatsachen zu beweisen, w�hrend die Beweislast f�r die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Diese Grundregel kann durch abweichende gesetzliche Beweislastvorschriften verdr�ngt werden und ist im Einzelfall zu konkretisieren (ausf�hrlich: BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273 mit Hinweisen). Sie gilt auch im Bereich des Versicherungsvertrags (NEBEL, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag, Basel 2001, N. 4 und 9 zu Art. 100 VVG, mit Hinweisen).
Nach der erw�hnten Grundregel hat der Anspruchsberechtigte - in der Regel der Versicherungsnehmer, der versicherte Dritte oder der Beg�nstigte - die Tatsachen zur "Begr�ndung des Versicherungsanspruches" (Marginalie zu Art. 39 des Bundesgesetzes vom 2. April 1908 �ber den Versicherungsvertrag [VVG; SR 221.229.1]) zu beweisen, also namentlich das Bestehen eines Versicherungsvertrags, den Eintritt des Versicherungsfalls und den Umfang des Anspruchs. Den Versicherer trifft die Beweislast f�r Tatsachen, die ihn zu einer K�rzung oder Verweigerung der vertraglichen Leistung berechtigen (z.B. wegen schuldhafter Herbeif�hrung des bef�rchteten Ereignisses: Art. 14 VVG) oder die den Versicherungsvertrag gegen�ber dem Anspruchsberechtigten unverbindlich machen (z.B. wegen betr�gerischer Begr�ndung des Versicherungsanspruches: Art. 40 VVG).
Anspruchsberechtigter und Versicherer haben im Streit um vertragliche Leistungen je ihr eigenes Beweisthema und hierf�r je den Hauptbeweis zu erbringen. Dies trifft auch dann zu, wenn sich beide Beweisthemen im gleichen Verfahren gegen�berstehen, wie das im Zusammenhang mit Diebstahlversicherungen oft der Fall ist (z.B. Urteil des Bundesgerichts 5C.146/2000 vom 15. Februar 2001, BGE 130 III 321 S. 324E. 2-4, teilweise publ. in: Pra 90/2001 Nr. 119 S. 706 ff.). Das Gericht wird zwar die zum einen Beweisthema vorgebrachten Indizien auch im Hinblick auf das andere Beweisthema w�rdigen (zit. Urteil 5C.11/2002, E. 2a/cc; NEF, Kommentar, a.a.O., N. 58 zu Art. 40 VVG, und in: HAVE 2002 S. 378 f. Ziff. 4). Aus der Beweislosigkeit beim einen Thema (z.B. zur absichtlichen Herbeif�hrung des Versicherungsfalls) darf aber nicht einfach auf den Beweis beim andern Thema (z.B. zum Eintritt des Versicherungsfalls) geschlossen werden. Das k�me einer Umkehr der Beweislast gleich und bedeutete eine Verletzung von Art. 8 ZGB (Urteil 5C.86/1996 vom 5. Dezember 1996, E. 4; NIQUILLE-EBERLE, Beweiserleichterungen im Versicherungsrecht, in: Haftpflicht- und Versicherungsrechtstagung 1997, S. 227 ff., 236).
3.2 Ein Beweis gilt als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit einer Sachbehauptung �berzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden. Es gen�gt, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen. Ausnahmen von diesem Regelbeweismass, in denen eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit als ausreichend betrachtet wird, ergeben sich einerseits aus dem Gesetz selbst und sind andererseits durch Rechtsprechung und Lehre herausgearbeitet worden. Den Ausnahmen liegt die �berlegung zu Grunde, dass die Rechtsdurchsetzung nicht an Beweisschwierigkeiten scheitern darf, die typischerweise bei bestimmten Sachverhalten auftreten (vgl. BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 275). Die Beweiserleichterung setzt demnach eine "Beweisnot" voraus. Diese Voraussetzung ist erf�llt, wenn ein strikter Beweis nach der Natur der Sache nicht m�glich oder nicht zumutbar ist, insbesondere wenn die von der beweisbelasteten Partei behaupteten Tatsachen nur mittelbar durch Indizien bewiesen werden k�nnen. Eine Beweisnot liegt aber nicht schon darin begr�ndet, dass eine Tatsache, die ihrer Natur nach ohne weiteres dem unmittelbaren Beweis zug�nglich w�re, nicht bewiesen werden kann, weil der beweisbelasteten Partei die Beweismittel fehlen. Blosse Beweisschwierigkeiten im konkreten Einzelfall k�nnen nicht zu einer Beweiserleichterung f�hren (Urteil des Bundesgerichts 5C.175/1997 vom 17. Oktober 1997, E. 2 und 3; allgemein: HOHL, Proc�dure civile, t. I: Introduction et th�orie g�n�rale, Bern 2001, N. 1098 S. 210, und ausf�hrlich in: Le degr� de la preuve, Festschrift Vogel, Freiburg i.�e. 1991, S. 125 ff., 151 f.) BGE 130 III 321 S. 325.
3.3 Das Beweismass ist f�r den Eintritt des Versicherungsfalls auf die �berwiegende Wahrscheinlichkeit ("la vraisemblance pr�pond�rante"; "la verosimiglianza preponderante") herabgesetzt (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 276). Gelegentlich verwendete das Bundesgericht andere Begriffe, ohne dass damit beabsichtigt war, das Beweismass inhaltlich anders zu umschreiben. Es empfiehlt sich, insk�nftig eine einheitliche Terminologie zu verwenden.
Das Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit muss insbesondere von der Glaubhaftmachung ("la simple vraisemblance"; "la semplice verosimiglianza") abgegrenzt werden. Denn zum einen umschreibt "Glaubhaftmachen" oftmals das Beweismass, das im Rahmen von vorl�ufigen, zumeist mit Beweismittelbeschr�nkungen getroffenen Entscheiden, namentlich vorsorglichen Massnahmen, gilt. Zum anderen unterscheidet sich der jeweilen geforderte Grad an Wahrscheinlichkeit. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte (vgl. BGE 120 II 393 E. 4c S. 398; BGE 104 Ia 408 E. 4 S. 413; BGE 88 I 11 E. 5a S. 14). Demgegen�ber sind die Anforderungen beim Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit h�her: Die M�glichkeit, dass es sich auch anders verhalten k�nnte, schliesst die �berwiegende Wahrscheinlichkeit zwar nicht aus, darf aber f�r die betreffende Tatsache weder eine massgebende Rolle spielen noch vern�nftigerweise in Betracht fallen (HOHL, Proc�dure civile, t. I, a.a.O., N. 1061 f. S. 200 f. und N. 1096 f. S. 210, sowie in: Proc�dure civile, t. II: Organisation judiciaire, comp�tence, proc�dures et voies de recours, Bern 2002, N. 2760-2763 S. 225).
Ausdr�cklich abgelehnt hat das Bundesgericht sodann ein gleichsam "variables Beweismass", wonach an den Beweis einer Tatsache um so h�here Anforderungen zu stellen sind, je weniger wahrscheinlich die Behauptung ist (zit. Urteil 5C.99/2002, E. 2.4). Es trifft zwar zu, dass eine bestimmte Tatsache je nach den BGE 130 III 321 S. 326Umst�nden des konkreten Einzelfalls dem Gericht mehr oder weniger rasch als �berwiegend wahrscheinlich erscheint. Diese �berlegung geh�rt aber in den Bereich der Beweisw�rdigung (GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Z�rich 1979, S. 322 Ziff. IV/1).
3.4 Dem Versicherer steht ein - aus Art. 8 ZGB abgeleitetes - Recht auf Gegenbeweis zu. Er hat Anspruch darauf, zum Beweis von Umst�nden zugelassen zu werden, die beim Gericht erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Gegenstand des Hauptbeweises bildenden Sachbehauptungen wach halten und diesen dadurch vereiteln sollen. F�r das Gelingen des Gegenbeweises ist mithin bloss erforderlich, dass der Hauptbeweis ersch�ttert wird (BGE 120 II 393 E. 4b S. 397) und damit die Sachbehauptungen nicht mehr als �berwiegend wahrscheinlich erscheinen.
Thema des Gegenbeweises ist die Sachdarstellung des hauptbeweisbelasteten Anspruchsberechtigten. Dazu geh�rt auch dessen Glaubw�rdigkeit: Da sich der Eintritt des Versicherungsfalls in der Regel nicht direkt, sondern bloss mit mehr oder weniger schl�ssigen Indizien beweisen l�sst, kann eine Beeintr�chtigung der Glaubw�rdigkeit geeignet sein, auch die �berzeugungskraft der Sachdarstellung zu ersch�ttern (NEF, Kommentar, a.a.O., N. 36 und 42 ff. zu Art. 39 VVG, und in: HAVE 2002 S. 379 Ziff. 5). Es steht dem Versicherer zudem frei, eine - von derjenigen des Anspruchsberechtigten - abweichende Sachdarstellung aufzuzeigen, die neben der behaupteten Version ebenso ernsthaft in Frage kommt oder sogar n�her liegt (HOHL, in: Festschrift Vogel, a.a.O., S. 157; sog. erweitertes oder qualifiziertes Gegenbeweisthema: SCHMID, Art. 8 ZGB: �berblick und Beweislast, in: Der Beweis im Zivilprozess, Bern 2000, S. 11 ff., 17). Eine Verpflichtung dazu besteht indessen nicht und eine �berw�lzung der Beweislast ist damit nicht verbunden (Urteil 5C.79/2000 vom 8. Januar 2001, E. 1b/bb; vgl. NEF, in: HAVE 2002 S. 378 Ziff. 3).
Gelingt der Gegenbeweis, d�rfen die vom Anspruchsberechtigten behaupteten Tatsachen nicht als bewiesen - d.h. als �berwiegend wahrscheinlich gemacht - anerkannt werden. Der Hauptbeweis ist vielmehr gescheitert. Damit hat es sein Bewenden, wie das Bundesgericht erst k�rzlich festgehalten hat (zit. Urteil 5C.99/2002, E. 2.4). Insoweit kann nicht daran festgehalten werden, der Anspruchsberechtigte habe den strikten Beweis des Eintritts des BGE 130 III 321 S. 327Ver sicherungsfalls zu leisten, wenn dem Versicherer der Gegenbeweis gelinge. Denn im Rahmen der Urteilsfindung erfolgt eine Gesamtw�rdigung aller Ergebnisse des Beweisverfahrens durch das Gericht. Es macht zudem keinen Sinn, dem Anspruchsberechtigten den strikten Beweis zu �berbinden, den er umso weniger erbringen k�nnte, als er schon an der tieferen Beweish�rde scheiterte.
3.5 Die Ergebnisse k�nnen wie folgt zusammengefasst werden: Wer gegen�ber dem Versicherer einen Anspruch erhebt, ist f�r den Eintritt des Versicherungsfalls behauptungs- und beweispflichtig (E. 3.1). Da dieser Beweis regelm�ssig mit Schwierigkeiten verbunden ist, geniesst der beweispflichtige Anspruchsberechtigte insoweit eine Beweiserleichterung (E. 3.2) und gen�gt seiner Beweislast, wenn er den Eintritt des Versicherungsfalls �berwiegend wahrscheinlich zu machen vermag (E. 3.3). Gelingt es dem Versicherer im Rahmen des ihm zustehenden Gegenbeweises, an der Sachdarstellung des Anspruchsberechtigten erhebliche Zweifel zu wecken, so ist der Hauptbeweis des Anspruchsberechtigten gescheitert (E. 3.4).
4. Aus den dargelegten Gr�nden ist das Obergericht von den zutreffenden rechtlichen Annahmen ausgegangen, indem es vom Kl�ger den Nachweis einer �berwiegenden Wahrscheinlichkeit des Diebstahls verlangt und die Beklagte zum Gegenbeweis zugelassen hat. Soweit der Kl�ger eine Verletzung des Beweismasses einwendet, muss seine Berufung abgewiesen werden.
5. Zur Hauptsache erblickt der Kl�ger eine "Beweismassverletzung" darin, dass das Obergericht seine Glaubw�rdigkeit als ersch�ttert angesehen habe und deshalb eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit seiner Sachdarstellung nicht habe gen�gen lassen.
Beweislastverteilung (Art. 8 ZGB) und Beweisanforderungen im Sinne des Beweismasses werden - wie gesagt (E. 3.1 und 3.2 hiervor) - durch das Bundesrecht geregelt, dessen Verletzung mit Berufung geltend gemacht werden kann (Art. 43 OG). Nicht �berpr�ft werden kann hingegen, ob der den bundesrechtlichen Anforderungen entsprechende Beweis von der beweisbelasteten Partei tats�chlich erbracht worden ist; das ist nach st�ndiger Rechtsprechung eine Frage der gerichtlichen Beweisw�rdigung, die auf Bundesebene einzig mit der - vom Kl�ger im �brigen auch erhobenen - staatsrechtlichen Beschwerde angefochten werden kann (zuletzt: Urteil 5C.64/2003 vom 18. Juli 2003, E. 2.2, und zit. Urteil 5C.99/2002, E. 2.5; BGE 128 III 271 E. 2b/bb S. 277 f.).
BGE 130 III 321 S. 328Soweit der Kl�ger die Ber�cksichtigung seiner Steuerunterlagen und die daraus gezogenen Schl�sse kritisiert und soweit er seine Aussagen im Gerichtsverfahren und die Protokolle �ber seine Sachdarstellung gegen�ber den Ermittlungsbeh�rden anders w�rdigt und namentlich festgestellte Widerspr�che erkl�rt oder behebt, kann auf seine Berufung nicht eingetreten werden. Denn zur un�berpr�fbaren Indizienbeweisw�rdigung geh�ren die Feststellungen des Obergerichts, gegen die Glaubw�rdigkeit des Kl�gers spr�chen sowohl das Verheimlichen von Verm�genswerten gegen�ber Steuerbeh�rden als auch die offenkundigen Widerspr�che und Ungereimtheiten zwischen den ersten Aussagen gegen�ber den Ermittlungsbeh�rden und den sp�teren Sachdarstellungen im gerichtlichen Verfahren (vgl. dazu insbesondere PANTLI/KIESER/PRIBNOW, Die "Aussage der ersten Stunde" im Schadensausgleichsrecht - und die Mangelhaftigkeit ihrer Aufzeichnung, AJP 2000 S. 1195 ff., 1199 f. Ziff. II/B/3).
6. Erweist sich nach dem Gesagten die eine der beiden Begr�ndungen als bundesrechtskonform, so ist es auch das obergerichtliche Urteil selbst. Es er�brigt sich damit, auf die andere selbstst�ndige Begr�ndung einzugehen, wonach f�r die angeblich gestohlenen Wertsachen keine Versicherungsdeckung bestehen soll. Blosse Erw�gungen bedeuten keine Beschwer (BGE 103 II 155 E. 3 S. 159 f.; BGE 129 III 320 E. 5.1 S. 323).
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