Source: https://www.leschnig.de/blog/page/6/
Timestamp: 2020-08-11 13:40:56
Document Index: 178738421

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 312', 'EuG']

Bundesgerichtshof muss entscheiden: Schmerzensgeld für unnötig hinausgezögerten Tod?
Ein langes Leben wünschen sich viele – aber nicht um jeden Preis. Wann die Zeit zum Sterben gekommen ist, müssen Mediziner erkennen. Nun soll erstmals ein Arzt für sinnlos verlängertes Leiden geradestehen. » Weiterlesen
BAG gibt erste Hinweise bzgl. Zeitpunkt und Inhalt der Anhörung sowie Dauer der Frist für eine Stellungnahme der SBV » Weiterlesen
Generalanwalt am EuGH: Generelle Pflicht zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer?
Nach Ansicht des Generalanwalts beim EuGH sollen Arbeitgeber aus Gründen des Unionsrechts verpflichtet sein, die tägliche Arbeitszeit aller Arbeitnehmer zu dokumentieren. » Weiterlesen
BAG: Arbeitgeber muss ausdrücklich auf den Verfall des Urlaubs zum Jahresende hinweisen
Mit einer aktuellen Entscheidung vom 19.02.2019 (Az. 9 AZR 541/15) hat das Bundesarbeitsgericht die Vorgaben des EuGH zum Urlaubsrecht (EuGH Urteil vom 06.11.2018, Aktenzeichen C – 684/16) umgesetzt. Demnach erlischt der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat. » Weiterlesen
Kein gesetzliches Widerrufsrecht bei Aufhebungsverträgen
Das Widerrufsrecht des § 312g Abs. 1 BGB gilt nicht für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge. » Weiterlesen
Zeitlich unbegrenztes Vorbeschäftigungsverbot im Rahmen der sachgrundlosen Befristung » Weiterlesen
SG Würzburg: keine Rückwirkung bei Änderung der Rechtsprechung
Das Sozialgericht Würzburg hat in einer wichtigen ersten Entscheidung (Gerichtsbescheid vom 14.03.2018, Aktenzeichen S 5 R 829/17) unsere Auffassung bestätigt, dass das Verbot der Rückwirkung auch für die Änderung von Rechtsprechung gilt, wenn sich die Unternehmen auf den Bestand der bisherigen Rechtsprechung verlassen durften. » Weiterlesen
Keine andere Regelungsmaterie innerhalb des Arbeitsrechts hat sich in den letzten Jahren derart tiefgreifend geändert wie das Urlaubsrecht. Grund hierfür ist, dass der gesetzliche Mindesturlaub einen unionsrechtlichen Hintergrund hat. Bei Zweifelsfragen haben daher die deutschen Arbeitsgerichte den Europäischen Gerichtshof (EuGH) anzurufen, da diesem die Letztentscheidungskompetenz über die Auslegung und Vereinbarkeit des Bundesurlaubsgesetzes mit der entsprechenden unionsrechtlichen Richtlinie (2003/88/EG) zusteht. » Weiterlesen
Die größten Mythen des Arbeitsrechts
Als Arbeitsrechtsspezialisten, die sowohl auf Arbeitgeber-, als auch auf Arbeitnehmerseite tätig sind, werden wir in unserer täglichen Beratungspraxis in regelmäßigen Abständen immer wieder mit den gleichen Mythen über das deutsche Arbeitsrecht konfrontiert. Nach unserer Erfahrung können diese Fehlvorstellungen weitreichende Konsequenzen haben, insbesondere in finanzieller Hinsicht. Zum Start unseres Blogs haben wir daher es zu unserer Aufgabe gemacht, einen kleinen Beitrag zu der Entmystifizierung des Arbeitsrechts zu leisten. » Weiterlesen