Source: https://kirchenrecht-ekhn.de/document/28398
Timestamp: 2019-12-09 01:44:15
Document Index: 100144896

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 6', '§ 2', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 6', '§ 2', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 2']

030-2013 Kirchensynodalwahlordnung (KSWO) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
030-2013 Kirchensynodalwahlordnung (KSWO)
(ABl. 1967 S. 328), zuletzt geändert am 24. November 2012 (ABl. 2013 S. 38, 55)
Es ist in vier getrennten Wahlgängen nach den Bestimmungen des § 13 der Dekanatssynodalordnung zu wählen:
( 1 ) 1 Scheidet ein gewähltes Mitglied aus, so rückt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter an die freiwerdende Stelle. 2 Für den Rest der Wahlzeit ist eine neue Stellvertreterin oder ein neuer Stellvertreter zu wählen.2#
( 2 ) Scheidet die Stellvertreterin oder der Stellvertreter aus, so ist für den Rest der Wahlzeit eine Nachwahl vorzunehmen.3#
( 4 ) Bei Neugliederungen von Dekanaten bleiben die gewählten Kirchensynodalen und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter im Amt. Ergibt sich dabei, dass ein Dekanat nicht mehr im Sinne von § 2 vertreten ist, so sind für den Rest der Wahlzeit Ergänzungswahlen vorzunehmen. § 2 Absatz 4 gilt entsprechend.
( 1 ) Die Kirchenleitung beruft im Einvernehmen mit dem Kirchensynodalvorstand weitere Mitglieder gemäß Artikel 34 der Kirchenordnung.
( 2 ) Mit der Berufung einer gewählten Stellvertreterin oder eines gewählten Stellvertreters erlöschen die Rechte aus der Wahl. Berufene Mitglieder der Kirchensynode haben keine Stellvertreterin und keinen Stellvertreter.
( 1 ) Gewählte oder berufene Mitlieder, die fortgesetzt verhindert sind, an der Arbeit der Kirchensynode teilzunehmen, sind verpflichtet, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kirchensynodalvorstand ihr Amt zur Verfügung zu stellen.
( 2 ) Verliert ein Mitglied der Kirchensynode die Voraussetzungen der Wählbarkeit zum Kirchenvorstand nach § 4 Absatz 1 der Kirchengemeindewahlordnung4#, so scheidet es aus der Kirchensynode aus.
2 ↑ Bekanntmachung vom 4. April 2011 (ABl. 2011 S. 141):§ 6 Abs. 1 und 2 KSWO entspricht § 2 Abs. 6 Dekanatssynodalwahlordnung (DSWO), wonach beim Ausscheiden gewählter Mitglieder aus der Kirchensynode und den Dekanatssynoden in der selben Weise zu verfahren ist. Bei der Anwendung von § 6 Abs. 1 und 2 KSWO sind in der Praxis verschiedentlich Missverständnisse und Zweifelsfragen aufgetreten, die einer Klarstellung bedürfen. Die Kirchenleitung hat deshalb am 24. Februar 2011 zur Auslegung der genannten Vorschriften den nachstehenden Beschluss gefasst und damit ihren Beschluss vom 24. März 1983 (ABl. 1983 S. 202) der aktuellen Gesetzeslage angepasst. Der Kirchensynodalvorstand hat keine Bedenken erhoben:1. Beim Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes der Kirchensynode tritt die in § 6 Abs. 1 KSWO vorgesehene Rechtsfolge des Nachrückens der vorhandenen Stellvertretung kraft Gesetzes ein, die Zustimmung liegt in der Annahme der Wahl zur Stellvertretung. Das Nachrücken kann nicht durch eine Nachwahl ersetzt werden.2. Die vorstehende Auslegung von § 6 Abs. 1 und 2 KSWO gilt entsprechend für § 2 Abs. 6 Dekanatssynodalwahlordnung (DSWO).
3 ↑ Bekanntmachung vom 4. April 2011 (ABl. 2011 S. 141):§ 6 Abs. 1 und 2 KSWO entspricht § 2 Abs. 6 Dekanatssynodalwahlordnung (DSWO), wonach beim Ausscheiden gewählter Mitglieder aus der Kirchensynode und den Dekanatssynoden in der selben Weise zu verfahren ist. Bei der Anwendung von § 6 Abs. 1 und 2 KSWO sind in der Praxis verschiedentlich Missverständnisse und Zweifelsfragen aufgetreten, die einer Klarstellung bedürfen. Die Kirchenleitung hat deshalb am 24. Februar 2011 zur Auslegung der genannten Vorschriften den nachstehenden Beschluss gefasst und damit ihren Beschluss vom 24. März 1983 (ABl. 1983 S. 202) der aktuellen Gesetzeslage angepasst. Der Kirchensynodalvorstand hat keine Bedenken erhoben:1. Beim Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes der Kirchensynode tritt die in § 6 Abs. 1 KSWO vorgesehene Rechtsfolge des Nachrückens der vorhandenen Stellvertretung kraft Gesetzes ein, die Zustimmung liegt in der Annahme der Wahl zur Stellvertretung. Das Nachrücken kann nicht durch eine Nachwahl ersetzt werden.2. Die vorstehende Auslegung von § 6 Abs. 1 und 2 KSWO gilt entsprechend für § 2 Abs. 6 Dekanatssynodalwahlordnung (DSWO).