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Timestamp: 2016-10-26 17:30:02
Document Index: 199277496

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 23', 'Art. 100', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 105', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

M�ller, Ersatzrichter Cavelti und Gerichtsschreiberin Diarra.
2. C.A.________-B. ________, Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hess, Franz-Zelgerstrasse 7, Postfach 256, Rothenburg,
A.- Der aus Albanien stammende G.A.________, geboren ........ 1978, reiste am 1. Juli 1998 als Asylbewerber in die Schweiz ein und wurde dem Kanton Z�rich zugeteilt. Auf das Asylgesuch wurde nicht eingetreten. Im September 1998 zog G.A.________ in den Kanton Luzern und lebte seit November 1998 mit der Schweizer B�rgerin C.B.________ in deren Wohnung in D.________. Gem�ss seinen Aussagen in der Strafuntersuchung reiste er Mitte Januar 1999 in sein Heimatland, um Papiere f�r die geplante Heirat mit C.B.________ zu beschaffen. Ende Februar/anfangs M�rz 1999 reiste er sodann illegal von Albanien �ber Italien wieder in die Schweiz zur�ck.
Am 28. Dezember 1998 erliess die Bezirksanwaltschaft Z�rich gegen G.A.________ einen Strafbefehl wegen Ladendiebstahls, lautend auf sieben Tage Gef�ngnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren. Dieser Strafbefehl konnte ihm nicht er�ffnet werden. Am 13. Juli 1999 wurde G.A.________ wegen Verdachts auf Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verhaftet und am 6. Oktober 1999 nach Albanien ausgeschafft. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen verf�gte gegen ihn am 5. Oktober 1999 eine Einreisesperre auf unbestimmte Dauer. Am 13. Juli 2000 heirateten G.A.________ und C.B.________ in Albanien. Am 18. Juli 2000 stellte G.A.________ ein Einreisegesuch und mit Datum vom 4. Dezember 2000 stellte C.A.________-B. ________ das Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. In der Folge hob das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen die gegen G.A.________ verf�gte Einreisesperre am 18. Juni 2001 wieder auf.
Mit Urteil vom 6. April 2001 verurteilte das Kriminalgericht des Kantons Luzern G.A.________ wegen mehrfachen Widerhandelns gegen Art. 19 Ziff. 1 des Bet�ubungsmittelgesetzes (BtmG; SR 812. 121), begangen als schwerer Fall nach Art. 19 Ziff. 2 lit. a und b BtmG, sowie wegen Verstosses gegen Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) zu 18 Monaten Gef�ngnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von drei Jahren. Zus�tzlich wurde eine bedingte Landesverweisung von f�nf Jahren ausgesprochen.
In der Folge lehnte das Amt f�r Migration die Gesuche um Einreise bzw. um Erteilung der Aufenthaltsbewilligung mit Verf�gung vom 9. August 2001 ab.
C.- Mit Eingabe vom 19. Dezember 2001 erhoben G.A.________ und C.A.________-B. ________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern aufzuheben und das Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs sowie das pers�nliche Einreisegesuch gutzuheissen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, das Amt f�r Migration des Kantons Luzern und das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen beantragen die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.- a) Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG schliesst die Verwaltungsgerichtsbeschwerde aus gegen die Erteilung oder Verweigerung von fremdenpolizeilichen Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 ANAG entscheidet die zust�ndige Beh�rde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht auf eine Norm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen kann, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 127 II 161 E. 1a S. 164; 126 II 335 E. 1a S. 337 f.)
Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Das Gleiche ergibt sich aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens, wenn die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird (BGE 122 II 289 E. 1c S. 292 f., mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer sind verheiratet. Sie k�nnen sich f�r die Erteilung der verlangten Aufenthaltsbewilligung auf Art. 7 Abs. 1 ANAG und, weil ihre Ehe im Rahmen des M�glichen gelebt wird, auch auf Art. 8 EMRK berufen (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266, mit Hinweis).
b) Auf das Begehren, "das pers�nliche Einreisegesuch des Beschwerdef�hrers 1" sei gutzuheissen, kann indessen nicht eingetreten werden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in diesem Punkt gem�ss Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 OG nicht zul�ssig.
c) Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
2.- a) Der Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt. Nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG ist dies der Fall, wenn der Ausl�nder wegen eines Verbrechens oder eines Vergehens gerichtlich bestraft worden ist. Die Ausweisung soll aber nur angeordnet werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens des Beschwerdef�hrers, auf die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142. 201]).
b) Die Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilten ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers setzt gleich wie die Ausweisung eine Interessenabw�gung voraus. Der Anspruch auf Erteilung der Bewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG erlischt somit nicht bereits dann, wenn ein Ausl�nder wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilt wurde, sondern erst, wenn auch die Interessenabw�gung ergibt, dass die Bewilligung zu verweigern ist. Das Ergebnis dieser Interessenabw�gung braucht allerdings nicht dasselbe zu sein, wie wenn eine Ausweisung angeordnet w�rde. Wenn ein Ausl�nder ausgewiesen wird, darf er die Schweiz nicht mehr betreten, w�hrend dies bei der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung m�glich bleibt. Aufgrund dieses Unterschieds in der Schwere der Massnahme kann sich in Grenzf�llen ergeben, dass die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung zul�ssig ist, die Anordnung einer Ausweisung aber unverh�ltnism�ssig w�re (BGE 120 Ib 6 E. 4a S. 12 f.).
c) Ob die Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV angemessen, das heisst verh�ltnism�ssig ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei �berpr�fen kann (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t) - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107, mit Hinweisen).
d) Ver�bt ein Ausl�nder ein Verbrechen oder Vergehen, hat bereits der Strafrichter die M�glichkeit, die strafrechtliche Landesverweisung anzuordnen (Art. 55 StGB).
Sieht er davon ab oder wird im Falle einer bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug die Landesverweisung probeweise aufgeschoben, steht dies der fremdenpolizeilichen Ausweisung nicht entgegen. Zu beachten ist, dass strafrechtliche und fremdenpolizeiliche Fernhaltemassnahmen unterschiedliche Ziele verfolgen. Die strafrechtliche Landesverweisung ist vorab auf die Person des betreffenden Ausl�nders ausgerichtet.
So ist f�r den Entscheid �ber den bedingten Vollzug der strafrechtlichen Landesverweisung die Prognose �ber ein k�nftiges Wohlverhalten des Ausl�nders in der Schweiz entscheidend.
F�r denjenigen �ber den probeweisen Aufschub nach Art. 55 Abs. 2 StGB ist einzig auf die Resozialisierungschancen abzustellen, wobei regelm�ssig die Aussichten auf Wiedereingliederung in der Schweiz denjenigen im Heimatland gegen�berzustellen sind. F�r den Entscheid �ber die fremdenpolizeiliche Ausweisung steht dagegen das allgemeine Interesse der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund.
Der konkreten Prognose �ber das Wohlverhalten sowie dem Resozialisierungsgedanken des Strafrechts ist zwar im Rahmen der umfassenden fremdenpolizeilichen Interessenabw�gung ebenfalls Rechnung zu tragen. Die beiden Umst�nde geben aber nicht den Ausschlag (BGE 125 II 105 E. 2c S. 109 f., mit Hinweisen).
3.- a) Der Beschwerdef�hrer ist wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen als schwerer Fall, sowie wegen Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder zu 18 Monaten Gef�ngnis, bedingt auf drei Jahre, und zu einer bedingt ausgesprochenen Landesverweisung von f�nf Jahren verurteilt worden. Damit ist ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gegeben.
Bei einem mit einer Schweizer B�rgerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer deren Erneuerung beantragt, nimmt die Rechtsprechung an, dass die Grenze, von der an in der Regel selbst dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn dem schweizerischen Ehepartner die Ausreise nur schwer zumutbar ist, bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren liegt (BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14). Dieses Strafmass bildet allerdings keine feste Grenze, die zu �ber- oder unterschreiten im Einzelfall nicht zul�ssig w�re.
b) Hinsichtlich der Schwere des Verschuldens ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verurteilt wurde.
Einerseits hat der Beschwerdef�hrer mit dem Verkauf bzw.
der Abgabe von mindestens 157 Gramm Heroingemisch Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG erf�llt, andererseits wurde er auch als Mitglied einer Bande nach Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG verurteilt. Sodann wurde er der illegalen Einreise in die Schweiz schuldig gesprochen, und bereits fr�her war er wegen Diebstahls verurteilt worden. Das Bundesgericht verfolgt bei Straftaten im Zusammenhang mit dem Bet�ubungsmittelgesetz eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a, S. 527 mit Hinweis auf Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de Police des �trangers, in: RDAF 1997 267, S. 308 mit Hinweisen). Das Kriminalgericht des Kantons Luzern hat das Verschulden des Angeklagten als nicht leicht bezeichnet. So habe er sich der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig gemacht, wobei ein schwerer Fall vorliege. Ausserdem habe er gegen die Ausl�ndergesetzgebung verstossen. Der Beschwerdef�hrer habe recht intensiv und w�hrend l�ngerer Zeit delinquiert. Bei dem von ihm verkauften respektive abgegebenen Heroin handle es sich um ein gef�hrliches, so genanntes hartes Bet�ubungsmittel, mit dessen Umsatz eine erhebliche Gef�hrdung f�r die Gesundheit einer grossen Anzahl von Menschen (Suchtpotential) verbunden sei. In pers�nlicher Hinsicht sei zudem festzuhalten, dass der Angeklagte dazu neige, sein Verhalten zu bagatellisieren. Er sei gr�sstenteils nicht gest�ndig und dementsprechend auch nicht einsichtig. Zu Gute wurde dem Beschwerdef�hrer gehalten, dass er in der H�ndlerhierarchie relativ weit unten gestanden habe und seine Aktivit�ten eher von untergeordneter Natur gewesen seien. Die nachgewiesene Drogenmenge sei nicht extrem gross gewesen und seine Suchtabh�ngigkeit f�hre zu einer im mittleren Grad verminderten Zurechnungsf�higkeit. Bei der Strafzumessung f�hrte das Gericht sodann aus, die Gef�ngnisstrafe werde in Anbetracht der bundesgerichtlichen Praxis, wonach die Grenze von 18 Monaten f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei der Strafzumessung mit zu ber�cksichtigen sei, wenn eine Freiheitsstrafe von nicht erheblich l�ngerer Dauer in Betracht falle und die Voraussetzungen des bedingten Vollzugs im �brigen erf�llt seien (BGE 118 IV 337 ff.; 121 IV 101), auf 18 Monate festgesetzt.
Das Verwaltungsgericht hat sich die Erw�gungen des Strafgerichts zu eigen gemacht und zudem ausgef�hrt, dass fremdenpolizeilich weiter ins Gewicht falle, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Nichteintretensentscheid auf sein Asylgesuch ungef�hr ein Jahr ohne Bewilligung in der Schweiz gelebt habe und zudem wegen Ladendiebstahls zu sieben Tagen Gef�ngnis bedingt verurteilt worden sei. Zu ber�cksichtigen sei im Weiteren, dass er w�hrend einer bloss kurzen Aufenthaltsdauer fortgesetzt delinquiert habe. Erstellt sei sodann, dass der Beschwerdef�hrer nicht als integriert gelten k�nne und ausser seiner ehelichen Beziehung zu C.A.________-B. ________ keine besondere Verbundenheit zur Schweiz darzutun verm�ge. Aufgrund der gesamten Umst�nde bestehe deshalb ein grosses Interesse der �ffentlichkeit, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fernzuhalten.
Mit diesen Erw�gungen hat das Verwaltungsgericht kein Bundesrecht verletzt. Aufgrund der erw�hnten mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen als schwerer Fall, der Verurteilung wegen Diebstahls und der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer trotz Nichteintreten auf das Asylgesuch l�ngere Zeit in der Schweiz lebte und auch nach einer Ausreise wiederum illegal in die Schweiz einreiste, besteht ein erhebliches sicherheitspolizeiliches Interesse, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fern zu halten.
Das Verwaltungsgericht hat auch kein Bundesrecht verletzt, indem es das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung als "gross" bezeichnet hat, w�hrenddem das Kriminalgericht des Kantons Luzern das Verschulden als "nicht leicht" erachtete.
Wie erw�hnt (E. 2d) verfolgen strafrechtliche und fremdenpolizeiliche Fernhaltemassnahmen unterschiedliche Ziele.
Kann eine Verfehlung im strafrechtlichen Sinne noch als "nicht leicht" bezeichnet werden, so darf das �ffentliche Interesse an der fremdenpolizeilichen Fernhaltung dennoch als "gross" beurteilt werden.
c) Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrer hat das Verwaltungsgericht eine Interessenabw�gung vorgenommen.
Es hat festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin bereits vor Eheschliessung mit ihrem sp�teren Ehemann zusammengelebt und ihn mehrmals in Albanien besucht habe. Im Rahmen des M�glichen habe sie versucht, die eheliche Beziehung zu leben.
Eine �bersiedlung nach Albanien sei ihr zudem nicht zuzumuten.
Die Gr�ndung einer Familie k�nne zwar in der Schweiz unter ungleich besseren Voraussetzungen und Bedingungen ins Auge gefasst werden. Das Interesse der �ffentlichkeit an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers gehe indessen vor, da dieser, kaum in das Gastland eingereist, fortgesetzt und in schwerer Weise gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verstossen habe.
Die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Interessenabw�gung ist nicht zu beanstanden. In Betracht f�llt, dass der Beschwerdef�hrer nicht nur wiederholt gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen hat, sondern auch in der Schweiz nicht integriert ist. Er spricht die deutsche Sprache kaum. Ausser seiner Beziehung zur Beschwerdef�hrerin hat er keinen weiteren Freundeskreis in der Schweiz. Mit seiner Heimat ist er nach wie vor verbunden; dort lebt auch seine ganze Familie. Er konnte nicht davon ausgehen, trotz seiner Verfehlungen und mangelnden Integration seine Ehe mit der Beschwerdef�hrerin in der Schweiz leben zu k�nnen. Aber auch die Beschwerdef�hrerin musste sich angesichts der gesamten Umst�nde bewusst sein, dass der Beschwerdef�hrer nicht ohne weiteres in die Schweiz einreisen durfte. Wie aus dem Urteil des Kriminalgerichts des Kantons Luzern hervorgeht, hatte die Beschwerdef�hrerin Kenntnis vom Drogenkonsum und vom Drogenhandel des Beschwerdef�hrers. Teilweise wickelte sich der Drogenhandel sogar in ihrer Wohnung in D.________ ab.
Allein in den Monaten Dezember 1998 und Januar 1999 hat sie zwischen zehn bis zwanzig Mal Stanniolp�ckchen mit jeweils f�nf bis zehn Gramm "Sugar" (insgesamt 100 bis 200 Gramm) zwischen den Sitzelementen ihrer Polstergruppe festgestellt.
Dass sie sich gegen den Drogenkonsum und den Drogenhandel zur Wehr gesetzt h�tte, wird nicht einmal behauptet. Als sie am 13. Juli 2000 in Albanien mit dem Beschwerdef�hrer die Ehe einging, wusste sie nicht nur um die Straftaten, sondern auch um die damals bestehende Einreisesperre gegen�ber ihrem Ehemann. Sie konnte deshalb nicht davon ausgehen, ihre Ehe in der Schweiz leben zu k�nnen. Wie eingangs erw�hnt ist zudem bei der Interessenabw�gung zu beachten, dass im vorliegenden Fall der Beschwerdef�hrer nicht aus der Schweiz ausgewiesen, sondern ihm lediglich die Aufenthaltsbewilligung verweigert wird. M�glich bleibt daher die Einreise zu Besuchszwecken.
4.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens haben die Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet.
3.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Amt f�r Migration und dem Verwaltungsgericht (Verwaltungsrechtliche Abteilung) des Kantons Luzern sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.