Source: http://www.mtl-brock.de/AGB/
Timestamp: 2017-12-17 04:13:09
Document Index: 268702403

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§13', '§13', '§ 476', '§13']

MTL ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von MTL sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Für die Hinsendung fallen Versandkosten nach gesonderter Preisliste an. Ab 150.-€ erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschland porto- und verpackungsfrei, davon ausgenommen sind Keramikmassen, Brennöfen, Werkraumausstattungen u.ä.. Für Schulen und Institutionen gilt: Rechnungen unter 50.-€ sind innerhalb 10 Tage zahlbar. Rechnungen über 50.-€ sind innerhalb 10 Tage mit 2% Skonto, oder innerhalb 30 Tage ohne Abzug zahlbar. Für Privatpersonen: Bestellungen per Vorauskasse sind innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen. Bei Bezahlung per PayPal wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 1,9% erhoben. Es gilt ein Mindestbestellwert von 15.-€. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% bzw. 7%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Keramikmassen können ausschließlich per GLS verschickt werden.
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 3 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma MTL vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Tel: 0821 / 48 0 48 28
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch MTL auf den Käufer über, soweit der Kunde kein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist.
MTL gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Die Gewährleistung beträgt 12 Monate ab Auslieferung, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist. Für Verbraucher im Sinne des §13 BGB gilt die gesetzliche Gewährleistung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Unfreie Sendungen können nicht angenommen werden, soweit der Kunde kein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Ausgelegtes Rückporto wird von uns umgehend zurückerstattet.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. MTL hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma MTL.
9.1 Bonitätsauskünfte
Die Firma MTL-Brock behält sich das Recht vor, bei Bestellung per Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt die Firma MTL Brock Daten (Namen und Anschrift des Kunden) an das Unternehmen Domnowski Inkasso GmbH, Am Pulverschoppen 17, 59071 Hamm
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von MTL, soweit der Kunde kein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ungültige Bestimmung ist vielmehr dann in einer Weise zu ergänzen, die dem mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck in gesetzlich zulässiger Weise möglicht nahe kommt.