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Timestamp: 2016-10-28 21:50:15
Document Index: 375870498

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 80', 'Art. 10', 'Art. 63', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 96', 'Art. 97', 'Art. 63', 'Art. 96', 'Art. 10', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 8', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 64', 'Art. 68']

2C_997/2013 (21.07.2014)
2C_997/2013 � � Urteil vom 21. Juli 2014
Die serbische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1972) reiste 1988 im Rahmen des Familiennachzugs zu ihrem damaligen Ehemann in die Schweiz ein. Seit 1999 ist sie im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Aus der im Jahr 2006 geschiedenen Ehe gingen zwei Kinder hervor (geb. 1989 und 1992). Im Jahr 2007 verheiratete sich A.________ in Serbien. Das anschliessende Familiennachzugsgesuch f�r ihren in Bosnien lebenden Ehemann wurde abgelehnt.
Am 15. August 2007 wurde A.________ wegen Bezugs von Sozialhilfe und Verursachung von Schulden ausl�nderrechtlich verwarnt. Zum damaligen Zeitpunkt lagen vier offene Betreibungen und 53 Verlustscheine in der H�he von insgesamt Fr. 94'530.-- vor. Die Schuldenlast ist in den Folgejahren stark angestiegen.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt am 16. Februar 2012 die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies sie aus der Schweiz weg. Den anschliessenden Rekurs wies das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 16. Januar 2013 ab. Den daraufhin erhobenen Rekurs wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 9. September 2013 ab.
Vor Bundesgericht beantragt A.________, das angefochtene Urteil aufzuheben. Ferner sei ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt schliesst auf Abweisung. Die Vernehmlassung des Bundesamtes f�r Migration ist versp�tet und bleibt daher unber�cksichtigt.
Am 30. Oktober 2013 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung besteht (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Als Adressatin des angefochtenen Urteils ist die Beschwerdef�hrerin zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, darin eingeschlossen solcher, die sich aus V�lkerrecht ergeben, gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 138 V 74 E. 2 S. 76 f.; 138 I 367 E. 5.2 S. 373, 274 E. 1.6 S. 280 f.).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f.). Rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445).
2.1.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder diese gef�hrdet hat (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Dieser Widerrufsgrund gilt auch, falls die ausl�ndische Person sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss im Land aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG). Gem�ss Art. 80 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) liegt ein Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung unter anderem bei mutwilliger Nichterf�llung der �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen vor (Abs. 1 lit. b).
2.2.�In seiner Rechtsprechung zu Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG (BS 1 121) hielt das Bundesgericht fest, im Vergleich zu einem ausl�ndischen Straft�ter oder der Belastung des �ffentlichen Haushaltes durch fortgesetzte F�rsorgebed�rftigkeit erscheine das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung einer ausl�ndischen Person, welches einzig dem Schutz potenzieller Gl�ubiger diene, von geringerer Bedeutung (Urteile 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5; 2A.102/2000 vom 16. Juni 2000 E. 4a; 2A.131/1998 vom 9. Juli 1998 E. 3e). Unter Geltung von Art. 63 AuG und Art. 80 VZAE gen�gt Schuldenwirtschaft f�r sich allein nicht f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung, sondern es bedarf erschwerender Merkmale. Blosse Liederlichkeit rechtfertigt den Widerruf nicht mehr; vorausgesetzt ist Mutwilligkeit. Die Verschuldung muss demnach selbst verschuldet und qualifiziert vorwerfbar sein (BGE 137 II 297 E. 3.3 S. 304; Urteile 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.1; 2C_1124/2012 vom 27. August 2013 E. 3; 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3 mit Hinweisen).
Zu beachten ist �berdies, dass bei ausl�ndischen Personen, die sich wie die Beschwerdef�hrerin seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten, der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabh�ngigkeit nicht angewandt werden darf (vgl. Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG). Diese Einschr�nkung gilt zwar - wie erw�hnt - beim Widerrufsgrund des schwerwiegenden Verstosses gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG nicht. Soll das Gesetz aber eine ausgewogene Anwendung finden, ist in diesen Konstellationen nicht leichthin von der Mutwilligkeit des Schuldenmachens auszugehen (Urteil 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3).
2.3.�Wurde bereits eine ausl�nderrechtliche Verwarnung (Art. 96 Abs. 2 AuG) ausgesprochen, ist entscheidend, ob die ausl�ndische Person danach weiterhin mutwillig Schulden gemacht hat. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass, wer einem betreibungsrechtlichen Verwertungsverfahren, insbesondere der Lohnpf�ndung, unterliegt, zum vornherein keine M�glichkeit hat, ausserhalb des Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen. Das f�hrt in solchen F�llen dazu, dass im Vergleich zu fr�her weitere Betreibungen hinzukommen k�nnen oder der betriebene Betrag angewachsen sein kann, ohne dass allein deswegen Mutwilligkeit vorliegt. Es kommt vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind. Positiv ist etwa zu w�rdigen, wenn vorbestandene Schulden abgebaut worden sind. Ein Widerruf ist dagegen zul�ssig, wenn in vorwerfbarer Weise weitere Schulden ge�ufnet worden sind (vgl. zum Ganzen Urteil 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4).
2.4.1.�Die Schuldenlast der Beschwerdef�hrerin ist seit der ausl�nderrechtlichen Verwarnung im Jahr 2007 massiv angestiegen. Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz lagen im Zeitpunkt der Verwarnung vom 15. August 2007 vier offene Betreibungen und 53 offene Verlustscheine in der H�he von insgesamt Fr. 94'530.-- vor. Im Zeitpunkt des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung wies das Betreibungs- und Verlustscheinregister bereits 70 Verlustscheine �ber insgesamt Fr. 129'057.-- und 11 offene Betreibungen von insgesamt Fr. 17'336.-- aus. Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils lagen dann 91 Verlustscheine �ber Fr. 172'543.-- und vier offene Betreibungen aus dem Jahr 2013 von total Fr. 4'239.-- vor (Auszug vom 22. August 2013). Es handelt sich, zumal in j�ngerer Zeit, neben Steuerschulden haupts�chlich um Schulden aus der Krankenversicherung.
Die Vorinstanz geht f�r die anderthalb Jahre seit dem (erstinstanzlichem) Widerruf der Niederlassungsbewilligung von einer Schuldenzunahme von Fr. 35'000.-- aus. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, gen�gt den gesetzlichen R�ge- und Begr�ndungspflichten weitgehend nicht (oben E. 1.3). Selbst wenn jedoch f�r die Neuverschuldung in den Jahren 2012 und 2013 auf die in diesem Zeitraum eingeleiteten Betreibungen abgestellt w�rde, beliefe sich die Neuverschuldung immer noch auf �ber Fr. 15'000.-- und w�re damit erheblich.
2.4.2.�Entgegen der Beschwerdef�hrerin spielt keine entscheidende Rolle, dass ihre Verschuldung nicht auf den Kauf von "Luxusprodukten" zur�ckzuf�hren ist. Ebenso wenig ist entscheidend, ob in anderen Kantonen allenfalls gar keine Steuern angefallen w�ren oder eine Steuerstundung bzw. ein Steuererlass gew�hrt worden w�re. Vielmehr f�llt ins Gewicht, dass die Umst�nde auf eine bedenkliche Gleichg�ltigkeit der Beschwerdef�hrerin gegen�ber dem massiven Ansteigen ihrer Schulden schliessen lassen. Dabei ist ihr nicht einzig ein nachl�ssiger ("liederlicher") Umgang mit den finanziellen Mitteln vorzuwerfen, sondern sie zeigte �ber Jahre und ungeachtet einer ausl�nderrechtlichen Verwarnung keinen erkennbaren Willen, ihre finanzielle Situation ernsthaft in den Griff zu bekommen und eine Schuldensanierung anzustreben. Noch w�hrend des laufenden Widerrufsverfahrens hat sich die finanzielle Situation erheblich verschlechtert.
Von der Beschwerdef�hrerin durfte zumindest erwartet werden, dass es ihr mit Hilfe der Sozialhilfe gelingen w�rde, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, ohne weitere Schulden anzuh�ufen. Es kann daher letztlich offengelassen werden, weshalb es ihr nicht gelang, eine dauerhafte, den Lebensunterhalt sichernde Anstellung zu finden. Weiter bleibt unerfindlich, weshalb sich die Beschwerdef�hrerin nie um Pr�mienverbilligungen bem�hte. Dass diese zulasten der �ffentlichen Hand gehen, �ndert nichts daran, dass damit die stetige Zunahme der Verschuldung h�tte gemindert werden k�nnen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss vorinstanzlicher Feststellung Unterst�tzungsleistungen der Sozialhilfe zweckentfremdet hat. Mit den damit einhergehenden R�ckzahlungspflichten h�ufte die Beschwerdef�hrerin mutwillig weitere Schulden an, die sie im �brigen ungeachtet einer entsprechenden Vereinbarung nur �usserst unregelm�ssig zur�ckzahlt. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, dringt nicht durch (Art. 97 und 105 BGG; vgl. oben E. 1.3), zumal die Zweckentfremdung durch die Abkl�rung des Rechtsdienstes des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 21. August 2012 best�tigt wurde.
2.4.3.�Nach dem Gesagten durfte die Vorinstanz von einer mutwilligen Verschuldung ausgehen. Der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ist somit erf�llt.
Weiter bleibt zu pr�fen, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig ist (Art. 96 AuG).
3.1.�Das �ffentliche Interesse am Widerruf ist durch das Vorliegen eines gesetzlichen Widerrufsgrundes ausgewiesen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin h�lt sich seit rund 25 Jahren in der Schweiz auf. Von einer erfolgreichen Integration kann bereits mit Blick auf die mutwillige Schuldenmacherei keine Rede sein. In der Vergangenheit musste die Beschwerdef�hrerin �ber l�ngere Zeitr�ume hinweg von der Sozialhilfe unterst�tzt werden. Was die famili�ren Verh�ltnisse betrifft, lebt der Ehemann der Beschwerdef�hrerin in Bosnien. Sie selbst hat die pr�genden Jahre von Kindheit und Jugend in der Heimat verbracht, wo sie bis heute �ber Verwandte (Mutter, Onkel) verf�gt. Aus erster Ehe hat die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz zwei mittlerweile erwachsene Kinder. Der Sohn der Beschwerdef�hrerin lebt weiterhin bei ihr, eine finanzielle oder anderweitige besondere Unterst�tzung durch die Beschwerdef�hrerin ist jedoch nicht belegt. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Kontakt zu den erwachsenen Kindern �ber die modernen Kommunikationsmittel und gegenseitige Besuche auch von der Heimat bzw. von Bosnien aus gepflegt werden kann. Daher ist es der Beschwerdef�hrerin zumutbar, in die Heimat bzw. zu ihrem Mann nach Bosnien auszureisen.
3.3.�Auch wenn das �ffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht besonders schwer wiegt, stehen ihm doch keine gewichtigen privaten Interessen gegen�ber. Unter diesen Umst�nden erweist sich der Widerruf als zul�ssig, zumal die Beschwerdef�hrerin bereits ausl�nderrechtlich verwarnt wurde und sich davon ebenso wenig beeindrucken liess wie vom laufenden Verfahren (vgl. Urteile 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.2.3; 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.5.3). Inwiefern die vor Inkrafttreten des AuG ergangene Verwarnung unzul�ssig gewesen sein soll, vermag die Beschwerdef�hrerin nicht rechtsgen�gend darzutun, konnte doch nach altem Recht eine Ausweisung nicht nur bei fortgesetzter b�swilliger, sondern auch bei liederlicher Nichterf�llung der �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen begr�ndet erscheinen (Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG i.V.m. Art. 16 Abs. 2 ANAV [AS 1949 I 228]). Offenbleiben kann, ob es sich bei der Verwarnung um eine f�rmliche Ausweisungsandrohung handelte (Art. 16 Abs. 3 ANAV; dazu Urteil 2A.737/2004 vom 30. M�rz 2005 E. 3.2).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich schliesslich auf die Garantie der Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 EMRK.
4.1.�Die Vorinstanz hat einen Eingriff in das Familienleben mit Hinweis auf das fehlende Abh�ngigkeitsverh�ltnis zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihren erwachsenen Kindern verneint. Die Beschwerdef�hrerin weist an sich zu Recht darauf hin, dass die Garantie des Familienlebens nach einigen Urteilen des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte (EGMR) auch bei ledigen und kinderlosen jungen Erwachsenen ber�hrt ist, die weiterhin mit den Eltern oder anderen Familienmitgliedern in einem gemeinsamen Haushalt wohnen (Urteil 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.4.2 mit Hinweis auf das Urteil des EGMR Trabelsi gegen Deutschland vom 13. Oktober 2011 [Nr. 41548/06] � 47; ferner Urteil des EGMR Maslov gegen �sterreich vom 23. Juni 2008 [Nr. 1638/03] � 62). Die diesbez�gliche Rechtsprechung des EGMR erscheint jedoch nicht gefestigt (vgl. die Hinweise im Urteil des EGMR A.A. gegen Vereinigtes K�nigreich vom 20. September 2011 [Nr. 8000/08] � 46 ff.). �berdies richtet sich die Entfernungsmassnahme vorliegend gegen einen Elternteil und nicht - wie in den genannten Urteilen - gegen den jungen Erwachsenen selbst. Eine n�here Auseinandersetzung mit der erw�hnten Rechtsprechung er�brigt sich jedoch vorliegend (unten E. 4.2).
Losgel�st vom Familienleben kann bei einer sehr langen Anwesenheit der Schutzbereich des Privatlebens betroffen sein, wobei es das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung ablehnt, �ber das Recht auf Achtung des Privatlebens schematisch von einer bestimmten Aufenthaltsdauer auf einen Anwesenheitsanspruch zu schliessen. Aus Art. 8 EMRK kann unter diesem Titel nur unter besonderen Umst�nden ein Recht auf Verbleib in der Schweiz abgeleitet werden. Eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration gen�gen f�r sich allein nicht; es bedarf hierf�r vielmehr besonders intensiver, �ber eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamili�ren Bereich (BGE 130 II 281 E. 3.2 S. 286 ff.; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.; Urteile 2C_283/2014 vom 28. April 2014 E. 4.2; 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.4.3 mit Hinweisen). Solche Bindungen sind vorliegend nicht erstellt.
4.2.�Selbst wenn sich die Beschwerdef�hrerin auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen k�nnte, best�nde kein Anlass, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Die angeordnete Entfernungsmassnahme beruht jedenfalls auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage (oben E. 2.1; statt vieler Urteil des EGMR Gorzelik und andere gegen Polen vom 17. Februar 2004 [Nr. 44158/98] � 64). Auch stellt das Vorliegen einer erheblichen Verschuldung ein zul�ssiges �ffentliches Interesse im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK dar (Urteil des EGMR Hasanbasic gegen die Schweiz vom 11. Juni 2013 [Nr. 52166/09] � 59; vgl. j�ngst das noch nicht rechtskr�ftige Urteil Palanci gegen die Schweiz vom 25. M�rz 2014 [Nr. 2607/08] � 58]). F�r die Interessenabw�gung kann auf das Voranstehende verwiesen werden (oben E. 3).
Nach dem Gesagten verletzt der Widerruf der Niederlassungsbewilligung weder Bundes- noch Staatsvertragsrecht. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde. Da sie sich nicht als aussichtslos erweist und die Beschwerdef�hrerin bed�rftig ist, kann die beantragte unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdef�hrerin Advokat Guido Ehrler als Rechtsbeistand beigegeben.
Advokat Guido Ehrler wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.