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Timestamp: 2020-05-27 03:38:15
Document Index: 257477021

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 19', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Beiträge im Rechtsgebiet Weitere Themen | Page 11 | beck-community
Veröffentlicht am 11.12.2018 von Michaela Hermes, LL.M.
Ein Patient mit ADS/ADHS hat keinen Anspruch auf die Verordnung von Cannabis. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.11.2018 – L 16 KR 504/18 BER. Der ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtWeitere ThemenMedizinrecht
Off-Label-Use von EuGH gestärkt
Veröffentlicht am 30.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.
Es ist kein Verstoß gegen EU-Recht, wenn die Krankenkassen eines Mitgliedslandes die Anwendung von Arzneimitteln außerhalb deren Zulassung erstatten. Dies entschied der EuGH am 21.11.2018 – Az ... Weiterlesen
Die SPD will Übersetzer und Übersetzerinnen vor Hartz IV retten
Veröffentlicht am 28.11.2018 von Peter Winslow
Der Generalsekretär der SPD, Herr Lars Klingbeil, meint, » Es werden bald ganze Branchen verschwinden « und nennt als Beispiel die Übersetzungsbranche. Wörtlich sagt er: Die [Übersetzer und ... Weiterlesen
12402 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.11.2018 von Peter Winslow
A colorable approximation ( stichhaltige Annäherung ) exists whenever one can reasonably and justifiably make a determination that, without any claim to statutory or legal equivalence, different ... Weiterlesen
Geldwerter Vorteil in Zeiten des Fachkräftemangels
Was tun gegen den Fachkräftemangel - besonders im Pflegebereich, insbesondere in Ballungsräumen? Eine Ordensgemeinschaft versuchte es in München mit günstigem Wohnraum. Doch das könnte jetzt mit mindestens 25% Lohnsteuer, ggfs. zusätzlichen Beitragen zur gesetzlichen Sozialversicherung belegt werden. Der Lohnsteueraußenprüfer sieht in den günstigen Mieten einen 'geldwerten Vorteil' (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG). Die Ordensgemeinschaft hätte ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Mehraufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung lohnsteuerfrei nach § 3 Nr. 16 EStG erstatten können. Auch die KiTa-Gebühren (§ 3 Nr. 33 EStG) ohne Yoga-Kurse (§ 3 Nr. 34 EStG) kann der Arbeitgeber übernehmen. Auch der geldwerte Vorteil aus der privaten Nutzung überlassenes Mobilfunkgeräts oder Laptops bei lohnsteuerfrei (§ 3 Nr. 45 EStG). Aber der geldwerte Vorteil verbilligten Wohnraums unterliegt der Lohnsteuer und damit grundsätzlich der Beitragspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung. Für die Lohnsteuerpflicht ist es grundsätzlich unerheblich, in welcher Form der Arbeitnehmer vergütet wird. Grundsätzlich kein geldwerter Vorteil entsteht, wenn der Arbeitgeber Kosten in fast ausschließlich betrieblichem Interessen trägt. Im Pflegebereich muss der Arbeitgeber beispielsweise bestimmte Schutzimpfungen bezahlen, auch Schutzkleidung lösen keinen geldwerten Vorteil aus. Angewendet auf die Überlassung von Wohn- und Schlafräumen: die Bereitschaftsräume dienen (auch) dem privaten Schlafbedürfnis, vor allem aber der schnellen Verfügbarkeit im Einsatzfall. Dem müsste bei Wohnungen in der Nähe einer Pflegeeinrichtung durch einen angemessenen Abschlag auf die Vergleichsmiete Rechnung getragen werden. Denn der 'Vorteil' mindert sich doch erheblich, wenn der Arbeitnehmer damit rechnen muss, im Notfall als erste/r gerufen zu werden, weil er/sie auf dem Klinikgelände wohnt. Nichts Anderes gilt nach hier vertretener Auffassung, wenn der/die Mitarbeiter/in anders keine Wohnung finden kann. Zu denken wäre beispielsweise an Fachkräfte mit offensichtlichem Migrationshintergrund. Für alle darüber hinaus gehenden Fälle bleibt es nach der derzeit geltenden Rechtslage beim lohnsteuerpflichtigen geldwerten Vorteil. De lege ferenda sollte der Steuergesetzgeber prüfen, ob sich die Attraktivität bestimmter Berufe oder Einsatzorte nicht durch die günstige Überlassung von Wohnraum gefördert werden könnte? Schwesternwohnheime oder Werkswohnungen galten als soziale Errungenschaften. Der geldwerte Vorteil hieraus ließe sich lohnsteuerfrei stellen.Weiterlesen
WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenComplianceStrafrechtNebenstrafrechtWeitere Themen
Veröffentlicht am 09.11.2018 von Peter Winslow
Immer wieder wird »Bundesgerichtshof« mit »German Supreme Court«, »German Federal Supreme Court« oder Ähnlichem übersetzt – von Blogger-Webseiten wie Conflict of Laws und Above the law über ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 07.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.
Zum ersten Mal berechnete ein Gericht das Schmerzensgeld für Unfallverletzte nach einer neuen Methode. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 orientierte sich ... Weiterlesen
Ärztliche Honorarklage – Wohnsitz des Patienten oder Praxisort?
Veröffentlicht am 20.10.2018 von Michaela Hermes, LL.M.
Immer häufiger bezahlen Privatpatienten ihre Arztrechnungen nicht oder nur teilweise. Meist wird die Rechnung als zu hoch oder fehlerhaft empfunden. Dahinter steht oft nicht der Patient selbst, ... Weiterlesen
Maschinelle Übersetzung: eine Existenzfrage?
Veröffentlicht am 15.10.2018 von Peter Winslow
»Es steht [] zu vermuten, dass die maschinelle Übersetzung sich der vollständigen Adäquatheit zwar asymptotisch nähern wird, diese aber erst erreicht werden kann, wenn wir menschliche Gehirne in ... Weiterlesen