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Timestamp: 2017-05-29 11:27:45
Document Index: 18416743

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 36', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

VdÜ - Vergütungsstreit
Vergütungsstreit 07.12.2009
Ohne uns würde es
keine Weltliteratur geben – jedenfalls nicht auf Deutsch. Aber
wenn wir angemessen bezahlt werden wollen, müssen wir bis vor den
Bundesgerichtshof ziehen. Lesen Sie hier, warum.
Anfang des 21. Jahrhunderts ...
Die meisten Literaturübersetzer erwirtschaften mit ihrer Arbeit
ein Brutto-Einkommen von allenfalls 1.000 Euro im Monat. Ihre Seitenhonorare
halten seit Jahren nicht mehr mit der Inflation Schritt. Ihr Anteil an
den Erlösen aus Buchverkäufen sowie aus Taschenbuchlizenzen
und sonstigen Rechte-Verwertungen wird immer geringer. Zu individuellen
Vertragsverhandlungen sind insbesondere die großen Konzernverlage
nicht bereit. Doch Rettung naht ...
Das Stärkungsgesetz
Am 1. Juli 2002 tritt das „Gesetz zur Stärkung der
vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden
Künstlern” in Kraft, mit dem das Urhebervertragsrecht neugefasst wird. Die wesentlichen Neuerungen sind:
der Anspruch des Urhebers auf angemessene Vergütung
(§ 32 UrhG); „angemessen” im Sinne des Gesetzes
ist eine Vergütung dann, wenn sie „üblich und
redlich” ist; als Beispiel für die nicht angemessene
Vergütung werden in der Gesetzesbegründung die Honorare der Literaturübersetzer genannt.
ein aus dem bisherigen sogenannten Bestsellerparagraphen abgeleiteter „Fairnessausgleich” (§ 32 a UrhG);
Vorschriften zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln (§§ 36, 36a UrhG).
Die Interessensverbände beider Seiten sollen sich also
darüber einigen, was unter „angemessen” zu verstehen
ist. Doch im Vertrauen auf die Versprechen der Verwerter, man werde in
konstruktiven Gesprächen mit den Urheberverbänden zu einer
gemeinsamen Lösung finden, ist das Gesetz im Vergleich zu dem
ursprünglichen „Professorenentwurf”
bereits stark abgeschwächt: Ursprünglich war für den
Konfliktfall ein Schlichtungsverfahren mit bindendem Ergebnis
vorgesehen. Nachdem jedoch die Verwerter mit einer groß
angelegten Medienkampagne gegen den Gesetzentwurf Sturm gelaufen waren,
wurde der entsprechende Paragraph entschärft. Das Ergebnis der
Schlichtung ist nun nicht mehr bindend. Das bedeutet: Solange die
Verbände sich nicht einig geworden sind, bleibt dem einzelnen
Urheber – Journalist, Schriftsteller oder Übersetzer –
nichts anderes übrig, als seinen individuellen Vertragspartner zu
verklagen. Dieser Vertragspartner ist der Verwerter, sprich der Verlag.
Wie man verhandelt, ohne einen Verhandlungspartner zu haben
Das neue Gesetz ist noch keinen Tag alt, als der VdÜ bereits seinen Entwurf
für eine gemeinsame Vergütungsregel im Bereich der
Literaturübersetzungen vorlegen kann. Doch zu Verhandlungen, so
zeigt sich bald, sind die Verleger gar nicht bereit. Zwar gründen
sie zunächst eine „Verlegervereinigung Sachbuch” und
eine „Verlegervereinigung Belletristik”, doch diese
erklären überraschend, sie dürften lediglich
„informelle Gespräche” führen. Als die
Übersetzer diese Verbände auffordern, sich an einem
Schlichtungsverfahren zu beteiligen, lösen sie sich auf. Auch der Börsenverein
des Deutschen Buchhandels will sich darauf nicht einlassen. Als das
Berliner Kammergericht 2004 einen Schlichter bestellt, erklärt
sich der Börsenverein für nicht zuständig und setzt sich
sogar juristisch zur Wehr. 2006 bekommt er vor Gericht Recht. Übersetzer vor Gericht
Der „Anspruch auf Vertragsanpassung”, den das Gesetz den
Übersetzern zugesprochen hat, verjährt für jeden Vertrag
nach drei Jahren. In rund 20 Fällen ziehen, unterstützt von der Gewerkschaft verdi, einzelne
Übersetzer vor Gericht und verklagen ihre Vertragspartner. Sie
erhalten daraufhin von den betroffenen, aber auch von anderen Verlagen
teilweise über Jahre hinweg keine Aufträge mehr.
Die Urteile der ersten Instanz sprechen für sich: deutlich
höhere Beteiligungen an den Buchverkäufen als bisher
(zwischen 1 und 3%) sowie bis zu 25% von den Erlösen aus sonstigen
Rechteverwertungen, und zwar zusätzlich zum Seitenhonorar. Denn
während mit dem Seitenhonorar die Arbeitsleistung des
Übersetzers abgegolten wird (der eine bestimmte Seitenanzahl
innerhalb einer vorgegebenen Zeit „abarbeiten” muss), wird
mit der Erlösbeteiligung die „Nutzung” vergütet,
also die Vervielfältigung und Verbreitung des Werks – was
ein wichtiger Unterschied zwischen Übersetzern und Autoren ist. In der zweiten Instanz sind die Urteile zum Teil
widersprüchlich; als prägend bildet sich die Linie des
6. Senats des OLG München heraus: Für die
Verlagsausgaben eines Buches erhält der Übersetzer 1,5% vom
Nettoladenpreis, dazu 10% vom Gesamterlös aus Lizenzvergaben. Die
bittere Pille: Sämtliche Beteiligungen sollen mit dem
Seitenhonorar verrechenbar sein. Beide Parteien legen Revision zum BGH
Seit Anfang 2006: Mediation
So bitter die Verrechenbarkeit der Seitenhonorare für die
Übersetzer sein mag, bei echten Bestsellern fiele sie kaum ins
Gewicht. Sollten diese Urteile vor dem Bundesgerichtshof bestätigt
werden, hätten die Verlage also viel zu verlieren. Dieser Umstand
begünstigt es, dass das Bundesjustizministerium Anfang 2006 eine
Mediation in die Wege leiten kann, an der eine ganze Reihe namhafter
Publikumsverlage teilnehmen möchte. Dennoch scheitert
die Vermittlung am 20. April 2007, weil sich beide Seiten mit dem
Vorschlag von Ministerialdirektor Dr. Elmar Hucko nicht anfreunden
können. Die Verhandlungen werden ausgesetzt. Januar 2007: Münchner Modell
Noch während der Mediation lanciert eine Gruppe von Publikumsverlagen im Januar 2007 in der Presse ihr sogenanntes Münchner Modell,
das den Übersetzern als Verhandlungsangebot freilich nie
vorgelegen hat. Vielmehr ist es ein geschickter PR-Coup, weil es
zwischen den Zeilen eine degressive Beteiligung vorsieht: Je mehr Geld
der Verlag mit einem Buch verdient, desto weniger soll der
Übersetzer abbekommen. Die urheberrechtliche Systematik und der
gesunde Menschenverstand lassen das genaue Gegenteil erwarten: Je mehr
mit der Nutzung verdient wird, desto mehr sollte auch für die
Urheber herausspringen. Wenig überraschend machen sich die
Übersetzer auf ihrer kurz darauf stattfindenden
Mitgliederversammlung dafür stark, andere (nicht-degressive)
Beteiligungsmodelle ins Zentrum der Verhandlungen zu stellen.
Juni 2008: Berliner Modell
Unter dem Druck einer nahenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs
legt die Verlagsgruppe Random House einige Monate später ein
erstes ernstzunehmendes Angebot vor, das sogenannte
Berliner Modell,
dem sich rasch eine Reihe weiterer Verlage anschließt. Wer gut
gängige Bücher übersetzt, die sich zwischen 5.000 und
30.000 mal verkaufen, würde von diesem Vergütungsmodell
profitieren. Doch rund die Hälfte aller Titel erreichen die
5.000er Schwelle gar nicht – die Übersetzer dieser Titel
würden leer ausgehen. Und Bestseller-Übersetzer müssten
im Vergleich zu dem, was ihnen die bisherigen Gerichtsurteile
zugesprochen haben, große Abstriche hinnehmen.
Wäre dieses Angebot aber nicht ein erster Schritt? Nein, denn
das Gesetz hat zum Ziel, eine historische Schieflage zu korrigieren.
Das jedoch lässt sich nicht in kleinen Schritten erreichen.
Vielmehr sind wir vom Gesetzgeber angehalten, gemeinsam mit den
Verlegern eine Leerstelle im Gesetz auszufüllen – wir sollen
einvernehmlich beantworten, was unter einer „angemessenen”
Vergütung zu verstehen ist. An deren Grundzügen wird auf
absehbare Zeit nicht mehr zu rütteln sein. Im übrigen
dürfte es im Interesse aller Beteiligten sein, wenn die
langjährige Auseinandersetzung um angemessene Honorare durch eine
dauerhaft tragfähige Regelung gelöst wird.
Am 20. September 2008 lehnen die Mitglieder des VdÜ in einer
außerordentlichen Mitgliederversammlung das Angebot der Verleger
mit Zweidrittel-Mehrheit ab und setzen auf weitere Verhandlungen.
Hinrich Schmidt-Henkel wird zum neuen Verbandsvorsitzenden gewählt.
Vor sieben Jahren ist das „Stärkungsgesetz”, also
das reformierte Urhebervertragsrecht, in Kraft getreten. Sein
erklärtes Ziel war es, die wirtschaftliche Lage der
Kreativschaffenden zu stärken. Dazu sollten in allen betroffenen
Branchen, von Film über Journalismus bis hin zu den
Literaturübersetzern, „Gemeinsame
Vergütungsregeln” aufgestellt werden.
Doch außer bei den Schriftstellern, die in ihrer Vergütungsregel den Status quo festgeschrieben haben, ist es bislang
in keiner kreativen Branche dazu gekommen. In der Filmbranche kamen die
unterschiedlichen Beteiligten gar nicht erst an einen Tisch. Die
Journalistenverbände lassen sich seit 2002 in den Verhandlungen
hinhalten. Auch für freie Fotografen gibt es noch keine Regelung.
Es ist also kein Zufall, wenn die Enquete-Kommission Kultur in ihrem Abschlussbericht
vom Dezember 2007 der Bundesregierung empfiehlt, „erneut zu
prüfen, mit welchen Regelungen und Maßnahmen im
Urhebervertragsrecht eine angemessene, an die wirtschaftlichen
Verhältnisse angepasste Vergütung für alle Urheber und
ausübenden Künstler erreicht werden kann, da die bisherigen
Regelungen im Urhebervertragsgesetz unzureichend sind.”
Die Literaturübersetzer sind die erste Berufsgruppe, die
versucht, ihr Recht vor dem Bundesgerichtshof durchzusetzen. Fünf
Klagen von Übersetzern gegen die Verlagsgruppe Random House werden dort am 18. Juni 2009 verhandelt, die Urteilsverkündung wird auf den 7. Oktober angesetzt. Nach dem BGH-Urteil
Am 7. 10. 2009 hat der BGH in fünf Revisionsverfahren ein Urteil zur angemessenen Übersetzervergütung gesprochen, das inzwischen schriftlich vorliegt. Obwohl die Verfahren sämtlich zur endgültigen Entscheidung an die Oberlandesgerichte zurückverwiesen wurden, hat der BGH verbindliche Aussagen zur Übersetzervergütung gemacht: Übersetzer literarischer Werke haben grundsätzlich Anspruch auf eine angemessene Absatzvergütung.
Als Leitlinien und Richtwerte gibt der BGH vor: Übersetzer literarischer Werke, die für die zeitlich unbeschränkte und inhaltlich umfassende Einräumung sämtlicher Nutzungsrechte an ihrer Übersetzung lediglich ein für sich genommen übliches und angemessenes Seitenhonorar als Garantiehonorar bekommen, können prinzipiell ab dem 5.000. Exemplar des übersetzten Werkes eine zusätzliche Vergütung beanspruchen, die bei gebundenen Büchern 0,8% und bei Taschenbüchern 0,4% des Nettoladenverkaufspreises beträgt. Außerdem können sie grundsätzlich die Hälfte des Nettoerlöses beanspruchen, den der Verlag dadurch erzielt, dass er Dritten das Recht zur Nutzung des übersetzten Werkes einräumt.
Auch die Rechtsprechung zum Bestsellerparagraphen wird mit dieser Entscheidung wieder aufgegriffen: Bei einem auffälligen Missverhältnis, das sich nach Vertragsabschluss, nämlich während der Verwertung der Übersetzung, ergibt, hat der Übersetzer ebenfalls Anspruch auf eine Absatzbeteiligung zwischen 1% und 3%, die mit dem Seitenhonorar verrechnet wird, sowie auf die hälftige Beteiligung am Verlagsanteil bei den Nebenrechtsverwertungen.
Der Literaturübersetzerverband VdÜ sieht die im Urteil genannten Richtwerte generell als Mindestsätze (Standard) an. Die Verlage hingegen verwenden ihre Energie offenbar dazu, Sinn und Gehalt des Urteils durch kreative Ausdeutung und Vertragsgestaltung zu umgehen, statt weitere Gespräche mit den Übersetzern zu suchen. Etliche von ihnen sind dabei, ihre Übersetzungsverträge gemäß ihrer eigenen Interpretation des BGH-Urteils zu verändern. Sie versuchen offenbar, "Flexibilitäten" und "besondere Umstände" als Schlupflöcher zu benutzen, um die vom BGH vorgegebenen Leitlinien und Richtwerte, insbesondere bei der Nebenrechtsbeteiligung, zu unterlaufen.
Hinzu kommt: Statt das Urheberrecht mehr als sieben Jahre nach seiner Verabschiedung endlich zu achten und Übersetzer angemessen zu honorieren, fordert der Börsenverein in einer ersten Reaktion nach der Veröffentlichung des BHG-Urteils von den politischen Instanzen erneut eine Rücknahme des Stärkungsgesetzes von 2002. Generell lassen die Signale, die von Verlagsseite kommen, weitere Verhandlungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fraglich erscheinen. Das gibt zumindest ein "Meinungsführer", Random-House-Geschäftsführer Joerg Pfuhl, mit seinen Äußerungen im Buchreport deutlich zu verstehen.
In einem Offenen Brief wendet sich deshalb der Literaturübersetzerverband am 1.12.2009 an die Verlage und ruft sie dazu auf, das BGH-Urteil gemeinsam "in eine vernünftige Branchenregel zur Übersetzervergütung" zu verwandeln. Der VdÜ betont seine weiterhin bestehende Gesprächsbereitschaft, denn er geht davon aus, dass letztendlich nur eine allgemeine Vergütungsregel die gewünschte Rechtssicherheit für beide Seiten herstellt; nur sie würde weiteren langwierigen Auseinandersetzungen vor Gericht vorbeugen.
Noch Fragen? Wir beantworten sie gerne:
Erster Vorsitzender: Hinrich Schmidt-Henkel, Tel. 030 - 612 75 10
hinrich.schmidt-henkel@literaturuebersetzer.de
Zweiter Vorsitzender: Luis Ruby, Tel. 089 - 288 06 307
luis.ruby@literaturuebersetzer.de Am 7. Oktober hat der BGH in fünf Revisionsverfahren das mit Spannung erwartete Urteil zur angemessenen Übersetzervergütung gesprochen. Obwohl die Verfahren sämtlich zur endgültigen Entscheidung an die Oberlandesgerichte zurückverwiesen wurden, enthält das seit dem 10. November schriftlich vorliegende BGH-Urteil verbindliche Aussagen zur Übersetzervergütung. In seinem „Politikbrief“ forderte daraufhin der Börsenverein von den politischen Instanzen die Rücknahme des Stärkungsgesetzes von 2002. Dieser ersten Reaktion auf das Urteil wie auch den ersten Versuchen der Verlage, ihre Übersetzungsverträge einseitig gemäß ihrer eigenen Interpretation des BGH-Urteils zu verändern, setzte der VdÜ am 1. Dezember 2009 mit einem Offenen Brief an die Verlage den Appell entgegen, das BGH-Urteil vom 7.10.2009 zur Vergütung der Literaturübersetzer gemeinsam in eine „vernünftige Branchenregel zur Übersetzervergütung“ zu verwandeln (siehe unten). „Immer noch versuchen die Verlage, das Urheberrechtsgesetz von 2002, das die dringend notwendige Stärkung der Kreativen zum Ziel hat, zu umgehen. Das ist ein fragwürdiges Vorgehen, dem Branchenfrieden abträglich. Unser Offener Brief fordert die Verlage unmissverständlich dazu auf, das BGH-Urteil in ihren Übersetzungsverträgen und in einer miteinander zu vereinbarenden sinnvollen Vergütungsregel umzusetzen.“ (Hinrich Schmidt-Henkel, Erster Vorsitzender des VdÜ)
übersetzte Literatur auf dem Buchmarkt? Wie viele Übersetzer
gibt es? Wie viel übersetzen sie am Tag, im Jahr? Ist
Übersetzen wirklich eine kreative Arbeit? An welchen Kriterien lässt sich eine
angemessene Übersetzer-Vergütung bemessen?
++ Zitate ++
Angemessen, das ist ein gefährliches
Wort, erinnert mich dann doch an den einen Gulden, den Franz Schubert
für ein Lied bekam. Wir müssen aufpassen, dass uns da nicht
etwas angemessen wird, das aus dem Kochbuch stammt, in dem es eine
Rubrik "billige und nahrhafte Gerichte für Dienstboten" gab. (Zur
angemessenen Abgeltung der Urheberrechte: Heinrich Böll)
Wir alle wissen, dass Bücher ihre Nationen und Kulturen verbindende Funktion nur dann erfüllen können, wenn auch sprachliche Barrieren überwunden werden. Dabei sind kreative Autoren und wache Leser gleichermaßen auf kongeniale Übersetzungen der Originaltexte angewiesen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle einmal ausdrücklich die Arbeit der Übersetzerinnen und Übersetzer würdigen, der sie zumeist ohne öffentliche Wahrnehmung nachgehen. Sie öffnen uns auf wunderbare Art und Weise Türen zu anderen Kulturen. (Rede von Angela Merkel zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse 2009)
Interessant ist, dass am Buch gut
verdient werden kann, oft aber am wenigsten von den Kreativen –
Autor und Übersetzer, aus deren Sprache das Werk hervorgeht.
Lektor, Hersteller, Verleger, Buchhändler, Literaturkritiker, alle
schmücken sich mit ihrer Arbeit am Buch, das sie doch den
Kreativen verdanken. Dies ist der böse Kern der
Unversöhnlichkeit. (Susanne Mayer, DIE ZEIT 1. Oktober 2008)
Wenn man diese Tarifauseinandersetzung
in der historischen Perspektive sieht und die Auseinandersetzung um die
Anerkennung des literarischen Übersetzens, dann hat man das
Gefühl: Das ist eine Causa wie die Abschaffung der Sklaverei, die
Erkämpfung des Frauenwahlrechts oder meinetwegen die
Gleichstellung von Schwarzen mit Weißen. Im historischen
Längsschnitt gibt’s da kein Vertun. [...] Da ist mir auch
gar nicht bange, wie diese Auseinandersetzung langfristig ausgehen
wird. (Denis Scheck, SWR 2 Forum 19.02.2007)
Sofern eine übliche Branchenpraxis
feststellbar ist, die nicht der Redlichkeit entspricht, bedarf es einer
wertenden Korrektur nach diesem Maßstab. Ein Beispiel
hierfür sind etwa die literarischen Übersetzer, die einen
unverzichtbaren Beitrag zur Verbreitung fremdsprachiger Literatur
leisten. Ihre in der Branche überwiegend praktizierte Honorierung
steht jedoch in keinem angemessenen Verhältnis zu den von ihnen
erbrachten Leistungen. (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
vertraglichen Stellung von Urhebern
und ausübenden Künstlern, Bundestagsdrucksache 14/8058, 23. 01. 2002)
Warum bloß beschwören
Verlage immer nur dann den Untergang der Buchkultur, wenn die
Übersetzer ihren angemessenen Anteil verlangen? Als die
ausländischen Autoren mit Hilfe von Agenten ihre Vorschüsse
in schwindelerregende Höhen trieben, sprach kein Verlag davon,
weniger Übersetzungen produzieren zu wollen. (Gerlinde Schermer-Rauwolf, FAZ 16. Januar 2006).
Wir haben uns mit der Novelle zum
Urheberrechtsgesetz 2002 auseinandergesetzt und mussten feststellen,
dass unser Anspruch, den Urhebern eine angemessene Vergütung
zukommen zu lassen, in weiten Feldern nicht Wirklichkeit ist. Das
anzugehen, empfehlen wir dringend. Wir haben an die Bundesregierung,
aber auch an uns die Forderung gerichtet, diese Situation noch einmal
sorgfältig zu analysieren und Abhilfe zu schaffen. (Der
SPD-Abgeordnete Siegmund Ehrmann bei der Beratung des Schlussberichts der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ am 13.12.2007 im Bundestag)
Daß man mit einem der
wichtigsten Berufe, die unser Geistesleben kennt, seinen
Lebensunterhalt in der Regel nicht bestreiten kann, ist im Grunde
skandalös. Die prekäre finanzielle Situation, in der die
allermeisten von Ihnen leben, kann einen nur traurig stimmen.
Wahrscheinlich gibt es im gesamten kulturellen Leben kaum einen Beruf,
der sich so unterbezahlt vorkommen muß. (Bundespräsident
Roman Herzog in einer Rede am 18. November 1997 in Biberach