Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F20-06-2013-6B_139-2013
Timestamp: 2016-10-25 08:29:10
Document Index: 253001110

Matched Legal Cases: ['Art. 183', 'Art. 184', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 389', 'Art. 343', 'Art. 405', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 183', 'Art. 184', 'Art. 183', 'Art. 184', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 183', 'BGE', 'Art. 183', 'Art. 183', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64']

6B_139/2013 (20.06.2013)
6B_139/2013 � � Urteil vom 20. Juni 2013
Qualifizierte Freiheitsberaubung; rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 23. November 2012.
A.a.�Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 15. April 2011 wegen qualifizierter Freiheitsberaubung, mehrfacher vors�tzlicher qualifizierter einfacher K�rperverletzung, mehrfacher N�tigung sowie mehrfacher vors�tzlicher Verletzung der F�rsorge- oder Erziehungspflicht zu einer Freiheitsstrafe von 11 Jahren.
A.b.�Auf Berufung von X.________ best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 23. November 2012 den Schuldspruch der qualifizierten Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 184 Abs. 4 StGB. Die Schuldspr�che wegen mehrfacher vors�tzlicher qualifizierter einfacher K�rperverletzung, mehrfacher N�tigung sowie mehrfacher vors�tzlicher Verletzung der F�rsorge- oder Erziehungspflicht erwuchsen unangefochten in Rechtskraft. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 7 Jahren.
X.________ untersagte A.________ (nachfolgend die Gesch�digte), der Mutter seiner vier Kinder, nach ihrer R�ckkehr aus dem Frauenhaus ab etwa Mitte 2005 w�hrend rund drei Jahren, die Familienwohnung ohne seine Einwilligung zu verlassen. Die Wohnung war dabei nicht mechanisch verschlossen. X.________ setzte sein Verbot mit regelm�ssigen Schl�gen und Drohungen durch. Falls sie die Wohnung verliess, musste die Gesch�digte mit einer Bestrafung wegen Ungehorsams rechnen. W�hrend seiner Ferienabwesenheiten Ende des Jahres 2007 und im Fr�hjahr 2008 installierte er f�r je rund zwei Wochen eine �berwachungskamera. Der zwangsweise Aufenthalt in der Wohnung war �fters unterbrochen, um zusammen mit X.________ etwa einen Grosseinkauf zu machen, um Postchecks einzul�sen, um bei seiner schweizerischen Ehefrau zu putzen oder Veranstaltungen der Kinder zu besuchen. Mit dessen Zustimmung war es der Gesch�digten auch erlaubt, die Wohnung ab und zu alleine zu verlassen, etwa f�r Schul- und (Zahn-) Arztbesuche oder um selber Zahlungen zu machen. Zudem ging man regelm�ssig mit der Familie spazieren.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, die Verurteilung wegen qualifizierter Freiheitsberaubung, die Freiheitsstrafe von 7 Jahren sowie die Kostenaufteilung seien aufzuheben, und die Sache sei zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r und seine Verteidigungsrechte. Sie habe es abgelehnt, seine Kinder B.________ und C.________ sowie die Gesch�digte zu befragen. Die eigenh�ndig aufgesetzte Erkl�rung der Gesch�digten sei zwar zu den Akten genommen worden. Sie sei aber nicht auf Deutsch �bersetzt und in keiner Weise im vorinstanzlichen Urteil behandelt worden. Die Gesch�digte f�hre in diesem Schriftst�ck massgebliche Umst�nde an, welche mit der angeklagten Freiheitsberaubung im Zusammenhang st�nden. Die�Gesch�digte habe sich unabh�ngig von Drohungen, Einsch�chterungen und unzul�ssigen Z�chtigungen durch ihn entschieden, Aussenkontakte zu meiden und sich in der Wohnung einzukapseln.
1.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; siehe Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2). Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen).
1.3.1.�Gem�ss Art. 389 Abs. 1 StPO beruht das Rechtsmittelverfahren auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Nach Abs. 2 der Norm werden Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts nur wiederholt, wenn Beweisvorschriften verletzt worden sind (lit. a), die Beweiserhebungen unvollst�ndig waren (lit. b) oder die Akten �ber die Beweiserhebungen unzuverl�ssig erscheinen (lit. c).
1.3.2.�Nach Art. 343 Abs. 3 StPO, der auch im Berufungsverfahren Anwendung findet (Art. 405 Abs. 1 StPO), erhebt das Gericht im Vorverfahren ordnungsgem�ss erhobene Beweise nochmals, sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels f�r die Urteilsf�llung notwendig erscheint. Beweise sind notwendig, wenn sie den Ausgang des Verfahrens beeinflussen k�nnen. Dies ist namentlich der Fall, wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abh�ngt, der bei seiner Pr�sentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel darstellt (Aussage gegen Aussage). Ob eine erneute Beweisabnahme erforderlich ist, hat das Gericht unter Ber�cksichtigung des Grundsatzes der materiellen Wahrheit von Amtes wegen nach Ermessen zu entscheiden (Urteil 6B_484/2012 vom 11. Dezember 2012 E. 1.2).
1.4.�Sowohl die Vorinstanz als auch das erstinstanzliche Gericht wiesen den Antrag des Beschwerdef�hrers auf erneute Befragung der Gesch�digten und seiner Kinder ab. Die Vorinstanz f�hrt unter Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil aus, die Gesch�digte sei bereits sechs Mal einvernommen worden. Ihre Einvernahmen seien vollst�ndig und erg�ben mit dem psychiatrischen Gutachten ein umfassendes Bild, welches keiner weiteren Erg�nzungen bed�rfe. Ebenso wenig sei es f�r die Urteilsf�llung notwendig, einen unmittelbaren pers�nlichen Eindruck von der Gesch�digten zu erhalten�(Urteil S. 8). Der Beschwerdef�hrer habe grunds�tzlich best�tigt, die Gesch�digte aufgefordert zu haben, dauernd in der Wohnung zu verbleiben. Er habe ebenfalls ausgesagt, nicht alle ihre Belastungen seien falsch�(Urteil S. 10).
Betreffend einer erneuten Einvernahme der Kinder f�hrt die Vorinstanz aus, die Anklagepunkte, welche diese betr�fen, seien mit der bezirksgerichtlichen Verurteilung wegen mehrfacher Verletzung der F�rsorge- oder Erziehungspflicht bereits rechtskr�ftig erledigt. Ausserdem seien die Aussagen der beiden T�chter klar, tatnah und nicht erl�uterungsbed�rftig. Allf�llige Aussagen dar�ber, wie das heutige Verh�ltnis der Kinder zu ihrem Vater sei, w�rden nicht zu neuen Erkenntnissen f�hren, da diese nicht massgebend seien�(Urteil S. 8).
1.5.�Die Vorinstanz w�rdigt die Beweise willk�rfrei. Sie stellt auf Aussagen der Gesch�digten ab, welche vom Beschwerdef�hrer grunds�tzlich best�tigt wurden (Urteil S. 10). Der Beschwerdef�hrer macht keine Willk�r geltend. Die Vorinstanz durfte die tatnahen Aussagen der Gesch�digten h�her werten als ihren Brief an den Beschwerdef�hrer, den sie nach Kontakten mit ihm schrieb. Ihr kann auch nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie den Brief der Gesch�digten zu den Akten nahm, ohne selber eine �bersetzung anfertigen zu lassen. Der Beschwerdef�hrer reichte diesen anl�sslich der Berufungsverhandlung ein. Sein Rechtsvertreter nahm dazu ausf�hrlich Stellung und gab dessen Inhalt im Detail wieder. Die entsprechenden Aussagen wurden w�rtlich protokolliert�(kant. Akten, act. 147 S. 9 f.). Der Inhalt des Briefs der Gesch�digten war damit aktenkundig.
1.6.1.�Gem�ss Art. 343 Abs. 3 StPO war es nicht zwingend, die Gesch�digte einzuvernehmen (vgl.�Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N. 1 zu Art. 343 StPO). Die Aussagen der Gesch�digten wurden durch den Beschwerdef�hrer grunds�tzlich best�tigt. Es liegt keine reine Aussage gegen Aussage Situation vor. Zu ber�cksichtigen ist auch, dass die Gesch�digte an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als Straf- und Zivilkl�gerin teilnahm�(vgl. erstinstanzliches Urteil S. 2 und 4 f.). Der Beschwerdef�hrer machte damals geltend, sie wolle ihr Desinteresse an der Strafverfolgung erkl�ren. Darauf angesprochen liess die Gesch�digte �ber ihre Rechtsanw�ltin im Anschluss an ihr Pl�doyer ausf�hren, sie w�nsche sich aus R�cksicht auf ihre Kinder eine niedrige Gef�ngnisstrafe. Sie halte aber an s�mtlichen gemachten Aussagen fest�(erstinstanzliches Urteil S. 12). Die Vorinstanz konnte ohne Verletzung von Bundesrecht auf eine Einvernahme der Gesch�digten verzichten.
1.6.2.�Ebenso wenig war eine erneute Einvernahme der Kinder des Beschwerdef�hrers erforderlich. Auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz kann verwiesen werden (Urteil S. 8). Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit nicht auseinander.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 184 Abs. 4 StGB geltend. Die f�r die Freiheitsberaubung erforderliche Intensit�t des Entzugs der Fortbewegungsfreiheit sei erst durch die Kontrolle mittels Videokamera hergestellt worden. Diese sei gem�ss der Vorinstanz jedoch lediglich w�hrend seiner Ferienabwesenheit in Funktion gewesen.
2.2.�Den Tatbestand der Freiheitsberaubung gem�ss Art. 183 Ziff. 1 StGB erf�llt, wer jemanden unrechtm�ssig festnimmt oder gefangen h�lt oder jemandem in anderer Weise unrechtm�ssig die Freiheit entzieht. Erschwerende Umst�nde im Sinne von Art. 184 Ziff. 4 StGB liegen vor, wenn der Entzug der Freiheit mehr als zehn Tage dauert. Das gesch�tzte Rechtsgut ist die k�rperliche Fortbewegungsfreiheit (vgl. BGE 128 IV 73 E. 2a; Art. 10 Abs. 2 BV, Art. 5 EMRK). Die unzul�ssige Beschr�nkung der Fortbewegungsfreiheit liegt darin, dass jemand daran gehindert wird, sich nach eigener Wahl vom Ort, an dem er sich befindet, an einen anderen Ort zu begeben (vgl. BGE 101 IV 154 E. 3b;�DELNON/R�DY, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, N. 6 zu Art. 183 StGB). Die Freiheitsberaubung kann durch unrechtm�ssige Festnahme, Gefangenhalten oder unrechtm�ssige Freiheitsentziehung auf andere Weise (Generalklausel) geschehen. Als Tatmittel ist insbesondere auch psychischer Druck wie beispielweise eine Drohung denkbar (vgl. BGE 128 IV 73 E. 2a). Die Drohung muss so schwer sein, dass dem Opfer nicht zuzumuten ist, ihr zu widerstehen (�HANS-PETER EGLI, Freiheitsberaubung, Entf�hrung und Geiselnahme nach der StGB-Revision vom 9. Oktober 1981, 1986, S. 45). Beim Tatmittel der psychischen Einwirkung ist der Zwangsintensit�t besonderes Augenmerk zu schenken. Das Nachgeben des Opfers muss unter den konkreten Umst�nden verst�ndlich erscheinen. Dabei ist insbesondere auch die individuelle F�higkeit des Opfers zu ber�cksichtigen, den Widerstand bzw. die Schranke zu �berwinden (Delnon/R�dy, a.a.O., N. 21 und 23 zu Art. 183 StGB). Die v�llige Aufhebung der Bewegungsfreiheit des Opfers ist nicht Tatbestandsvoraussetzung. Dem Opfer muss die �berwindung der Freiheitsbeschr�nkung nicht g�nzlich unm�glich sein. Es gen�gt, wenn dies unverh�ltnism�ssig gef�hrlich oder schwierig ist (�DELNON/R�DY, a.a.O., N. 23 zu Art. 183 StGB;�G�NTER STRATENWERTH/GUIDO JENNY/FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 2010, S. 136 N. 37;�ANDREAS DONATSCH, Strafrecht III, Delikte gegen den Einzelnen, 2008, S. 426).
2.3.�Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass einzig die Tatbestandsvariante der Generalklausel, in concreto die psychische Einwirkung, in Betracht kommt. Die vom Beschwerdef�hrer angedrohten Konsequenzen f�r den Fall, dass sich die Gesch�digte seiner Aufforderung widersetzen w�rde, waren besonders schwer. Die Gesch�digte musste mit schlimmsten Folgen rechnen, da sie vom Beschwerdef�hrer regelm�ssig geschlagen und zum Teil erheblich verletzt wurde (Urteil S. 13). Unter Ber�cksichtigung der konkreten Umst�nde erscheint es verst�ndlich, dass sie dem Beschwerdef�hrer nachgab und sich seinem Verbot jahrelang unterwarf, obwohl sie an sich die Wohnung h�tte verlassen k�nnen. Die erforderliche Intensit�t f�r den Entzug der Fortbewegungsfreiheit wurde entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht alleine durch den zweimaligen Einsatz der Videokamera geschaffen, sondern �ber sein andauerndes Zwangsregime. Die Videokamera diente lediglich einer Akzentuierung. Die Verurteilung wegen qualifizierter Freiheitsberaubung verletzt kein Bundesrecht.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, das vorinstanzliche Verfahren habe lange gedauert. Er macht eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes geltend, weshalb die Strafe zu reduzieren sei.
3.2.�Das in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK festgeschriebene Beschleunigungsgebot verpflichtet die Beh�rden, das Strafverfahren voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unn�tig �ber die gegen ihn erhobenen Vorw�rfe im Ungewissen zu lassen (BGE 133 IV 158 E. 8; 130 IV 54 E. 3.3.1; 124 I 139 E. 2a; je mit Hinweisen). Entscheidend f�r die Beurteilung der Angemessenheit der Verfahrensdauer ist eine Gesamtbetrachtung des konkreten Einzelfalls (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3; 124 I 139 E. 2c). Von den Beh�rden und Gerichten kann nicht verlangt werden, dass sie sich st�ndig einem einzigen Fall widmen. Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumg�nglich. Wirkt keiner dieser Zeitabschnitte stossend, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3; 124 I 139 E. 2c).
3.3.�Dem Beschwerdef�hrer ist zwar zuzustimmen, dass die Verfahrensdauer mit etwas mehr als vier Jahren f�r sich betrachtet relativ lang erscheint. Die Vorinstanz h�lt jedoch zutreffend fest, dass ein sehr aufwendiges und umfangreiches Verfahren vorliegt (Urteil S. 19). Es sind keine l�ngeren Zeitspannen zu verzeichnen, in denen keine Verfahrenshandlungen stattfanden. Eine gewisse Verfahrensverl�ngerung ist auf die Abschaffung des Geschworenengerichts und die Zuweisung des Falles an das Bezirksgericht Z�rich (kant. Akten, act. 57) zur�ckzuf�hren. Zudem stellte der Beschwerdef�hrer ein Fristerstreckungsgesuch (kant. Akten, act. 123) beim Obergericht Z�rich, welches zu einer Verz�gerung f�hrte. Insgesamt liegt keine �berlange Verfahrensdauer vor. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist zu verneinen.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, da seine Bed�rftigkeit erstellt ist und seine Rechtsbegehren nicht zum vornherein aussichtslos waren (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Rechtsanwalt Eric Stern wird als unentgeltlicher Rechtsanwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und ihm wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 3'000.--�ausgerichtet.