Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/237131,0.html
Timestamp: 2019-06-19 11:44:25
Document Index: 286126492

Matched Legal Cases: ['§ 437', '§ 281', '§ 325', '§ 439', '§ 280', '§ 280', '§ 433', '§ 437', '§ 437', '§ 439']

Verfasst am: 10 Jun 2009 - 18:24:09 Titel: § 437 BGB
Zuletzt bearbeitet von Garfield85 am 13 Jun 2009 - 11:28:28, insgesamt einmal bearbeitet
Verfasst am: 10 Jun 2009 - 19:46:51 Titel:
1. Die Fallfrage lautet, welche Ansprüche K hat. Es sind also alle in Betracht kommenden Ansprüche zu prüfen. Das der Sachverhalt eindeutig auf Schadensersatz hinaus will, spielt insofern keine Rolle.
Demnach käme auch eine Nacherfüllung in Betracht. Da die aber lt. SV verweigert wird und schon anderweitig Ersatz beschafft wurde, würde ich das gar nicht erwähnen. Max. mit einem Satz, zumal dies ja im Rahmen § 281 II nochmals kurz angesprochen wird.
2. Auch ein Rücktritt käme nach der Fragestellung in Betracht, ist aber ebenfalls mit Erwähnung des § 325 / 349 und der Begründung, daß dieser Anspruch nicht das Gewollte abdeckt, kurz abzulehnen.
3. Hinsichtlich des Schadensersatzes liegst Du richtig, wenn Du sagst, daß der Mangel an der Kaufsache nicht dem V angelastet werden kann. Aber die Weigerung zur Nacherfüllung stellt ebenfalls eine Pflichtverletzung dar § 439 I S. 2 / 439. Dies hat er nach § 280 I S. 2 grundsätzlich zu vertreten. JEdenfalls ist nach Pflichtverletzungen und Anspruchsgrundlagen nach §§ 280 ff säuberlich zu trennen.
Die große Problematik steckt dann in der Frage, was alles vom Schadenseersatz umfaßt ist.
Verfasst am: 10 Jun 2009 - 20:34:03 Titel:
Zuletzt bearbeitet von Garfield85 am 13 Jun 2009 - 11:29:01, insgesamt einmal bearbeitet
Verfasst am: 11 Jun 2009 - 14:28:54 Titel:
Du meinst wohl Pflichtverletzung wegen § 433 I S. 2.
Ja, ich würde mit dem SchE wegen Pflichtverletzung (433 I S. 2) nach §§ 437 Nr. 3 i.V.m. 280I,III; 281 anfangen. Ablehnung wegen Nichtvertretenmüssen.
Dann SchE wegen Pflichtverletzung (§ 437 Nr. 1 i.V.m. § 439) mit allen Facetten.
Die Fragen zum Rücktritt und zur Nacherfüllung können an unterschiedlichen Stellen geprüft werden. Auszugehen ist dabei von der Fragsestellung, dem Ziel des Anspruchsstellers aber auch die Erfolgsaussichten der Norm bezüglich der Ansprüche.
Nach Gesetzessystematik wäre die Nacherfüllung "vorrangig" vor dem Schadesersatz. Demnach sollte m.E. dieser Punkt zuerst abgehandelt werden.
Ich persönlich prüfe grundsätzlich innerhalb der jeweiligen Anspruchstypen (vertraglich, deliktisch, etc.) den am aussichtsreichen Anspruch gerne zuerst und prüfe die weniger Aussichtsreichen am Schluß ab. Danach wäre Rücktritt ganz am Schluß abzuhandeln. Die Nacherfüllung würde ich aber vorziehen aus besagtem Grund.
Verfasst am: 12 Jun 2009 - 12:58:41 Titel:
ich habe dir ne private Nachricht geschrieben. Wäre klasse, wenn du darauf antwortest!