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Timestamp: 2016-10-26 15:29:30
Document Index: 224890656

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_153/2012 (15.10.2012)
Der 1963 geborene C.________, zuletzt vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2006 als Schweisser bei der Firma L.________ AG angestellt, meldete sich am 30. M�rz 2007 unter Hinweis auf Beschwerden an der Halswirbels�ule und Schulter bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug einer Invalidenrente an. Gest�tzt auf Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, worunter eine Begutachtung des Versicherten in der Klinik X.________ (Expertise vom 8. Mai 2009), ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 32 %. Dementsprechend lehnte sie das Rentengesuch am 13. Januar 2010 verf�gungsweise ab.
C.________ liess Beschwerde f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung der Verf�gung der IV-Stelle sei ihm ab 1. April 2008 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Mit Entscheid vom 19. Januar 2012 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung vom 13. Januar 2010 aufhob und die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen und neuer Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, soweit festgestellt wird, dass das Invalideneinkommen unter Ber�cksichtigung einer Leistungsf�higkeit von 70 % und eines Abzuges von 15 % festzusetzen sei.
Das kantonale Gericht �ussert sich in ablehnendem Sinne zur Beschwerde. C.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen und um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonalen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG; macht ein solcher der IV-Stelle materielle Vorgaben, an welche diese gebunden ist, und verpflichtet er sie zum Erlass einer ihres Erachtens rechtswidrigen Verf�gung, hat er f�r die Verwaltung einen nicht wieder gutzu-machenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zur Folge. Die Verwaltung ist diesfalls befugt, den Zwischenentscheid anzufechten (BGE 133 V 477 E. 5.2, 5. 2. 1 - 5. 2. 4).
Im vorliegenden Fall verpflichtet das Versicherungsgericht die IV-Stelle durch das auf die Erw�gungen verweisende Dispositiv seines Entscheides dazu, der zu erlassenden neuen Verf�gung einen Arbeitsunf�higkeitsgrad von 30 % sowie einen leidensbedingten Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen von 15 % zugrunde zu legen. Diese Vorgaben r�gt die IV-Stelle, wozu sie rechtsprechungsgem�ss befugt ist, obwohl der kantonale Gerichtsentscheid einen Zwischenentscheid darstellt.
3.1 Die Vorinstanz ging gest�tzt auf das Teilgutachten des Psychiatrischen Dienstes und die Stellungnahme des regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) davon aus, dass der Beschwerdegegner in einer angepassten T�tigkeit zu rund 70 % arbeitsf�hig sei. Im Rahmen des Einkommensvergleichs hielt sie sodann fest, dass von dem als Invalideneinkommen herangezogenen Tabellenlohn ein Abzug von 15 % vorzunehmen sei.
3.2 Demgegen�ber vertritt die IV-Stelle die Auffassung, aus somatischer Sicht sei von voller Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten auszugehen. Sodann bestehe kein Anlass, den Tabellenlohn um 15 % zu k�rzen, da die nach der Rechtsprechung eine Reduktion des Tabellenlohnes begr�ndenden Kriterien nicht erf�llt seien.
4.1 Der Beschwerdef�hrerin ist beizupflichten, dass die Vorinstanz in Bezug auf den Grad der Arbeitsunf�higkeit aus somatischen Gr�nden keine f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (E. 1 hievor) getroffen hat, sodass das Bundesgericht den unvollst�ndig festgestellten Sachverhalt in diesem Punkt erg�nzt (Art. 105 Abs. 2 BGG). Laut Gutachten vom 8. Mai 2009 l�sst sich eine quantitative Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit infolge eines k�rperlichen Leidens in der Tat nicht begr�nden. Die bei der klinischen Untersuchung und anhand der konventionellen R�ntgenaufnahmen objektivierbaren Befunde waren gr�sstenteils unauff�llig und wenig ausgepr�gt. Weder sind schwere degenerative �nderungen ausgewiesen noch liegen Instabilit�ten oder eine ausgepr�gte Fehlstatik vor. Aus psychiatrischer Sicht wurden im Teilgutachten vom 23. Februar 2009 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung sowie eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion, wobei die Belastungsfaktoren anhaltend sind, mittlerer Schweregrad, diagnostiziert. Obwohl die seitens der Gutachter attestierte Teilarbeitsunf�higkeit von 30 % im Wesentlichen der diagnostizierten somatoformen Schmerzst�rung zuzuschreiben ist, hat das kantonale Gericht die entsprechende Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352, wonach eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung allein in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken vermag, nicht korrekt angewendet. Ebenso wenig hat es die im erw�hnten Urteil umschriebenen Voraussetzungen, unter welchen ein Abweichen von diesem Grundsatz ausnahmsweise in Betracht f�llt, richtig auf den vorliegenden Fall umgesetzt.
4.2 Das Vorliegen eines fach�rztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert - worunter anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen grunds�tzlich fallen - ist aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (Urteil S. vom 17. Februar 2003 [I 667/01] Erw. 3; Ulrich Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: REN� SCHAFFHAUSER /FRANZ SCHLAURI (Hrsg.), Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 64 f. mit Anm. 93). Namentlich vermag nach der Rechtsprechung eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken (hierzu eingehend Meyer-Blaser, a.a.O., S. 76 ff., insb. S. 81 f.). Ein Abweichen von diesem Grundsatz f�llt nur in jenen F�llen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzst�rung nach Einsch�tzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zur�ckzuf�hren sind (vgl. AHI 2002 S. 150 Erw. 2b; Urteile A. vom 24. Mai 2002 [I 518/01] Erw. 3b/bb und R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 2.2; siehe auch Meyer-Blaser, a.a.O., S. 83, 87 f.), - sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies f�r die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine; hinsichtlich somatoformer St�rungen siehe insb. Urteile R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] Erw. 2.2, Y. vom 5. Juni 2001 [I 266/00] Erw. 1c, S. vom 2. M�rz 2001 [I 650/99] Erw. 2c, B. vom 8. Februar 2001 [I 529/00] Erw. 3c und A. vom 19. Oktober 2000 [I 410/00] Erw. 2b).
Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien voraus. So sprechen unter Umst�nden (1) chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, (2) ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, (3) ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn ["Flucht in die Krankheit"]; vgl. zum sekund�ren Krankheitsgewinn hinten Erw. 3.3.2) oder schliesslich (4) unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter ambulanter und/oder station�rer Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person f�r die ausnahmsweise Un�berwindlichkeit der somatoformen Schmerzst�rung (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.).
4.3 Die IV-Stelle macht gest�tzt auf die vorstehend (E. 4.2 hievor) wiedergegebenen Beurteilungskriterien geltend, bei der diagnostizierten Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion handle es sich nicht um eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Dieser Auffassung ist beizupflichten.
Es liegt in der Tat keine hinreichend ausgepr�gte Psychopathologie vor, ist doch die Anpassungsst�rung im Grenzbereich dessen zu situieren, was �berhaupt noch als krankheitswertig im Sinne des Gesetzes und potenziell invalidisierendes Leiden gelten kann (Urteil 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008, E. 3.2.2). Die �brigen rechtsprechungsgem�ss massgeblichen Kriterien sind sodann weder geh�uft noch ausgepr�gt erf�llt, sodass nicht auf einen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden geschlossen werden kann. Insbesondere beschl�gt der soziale R�ckzug nicht s�mtliche Lebensbereiche, verf�gt der Beschwerdegegner doch �ber intakte Beziehungen zu Ehefrau und Kindern wie auch weiteren Personen. Der Schmerzproblematik liegt zwar ein mehrj�hriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit weitgehend unver�nderter Symptomatik zugrunde; dieser Verlauf ist indessen diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend (Urteil 8C_195/2008 vom 16. Dezember 2008, E. 7.3). Schliesslich sind die therapeutischen M�glichkeiten nicht ausgesch�pft: Das Kriterium des Scheiterns einer konsequent durchgef�hrten Behandlung ist demzufolge ebenfalls nicht erf�llt. Entsprechend den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ist somit in einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit auch mit R�cksicht auf den psychischen Gesundheitszustand von voller Arbeitsf�higkeit auszugehen.
Weiter und als Rechtsfrage ebenfalls frei zu pr�fen ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), ob vom Tabellenlohn, der als Invalideneinkommen heranzuziehen ist, gem�ss BGE 126 V 75 E. 5b ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist.
5.1 Nach Auffassung der Vorinstanz ist eine K�rzung des Tabellenlohnes um 15 % angemessen. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, dem Versicherten seien nur noch angepasste T�tigkeiten zu 70 % zumutbar. Er sei damit gegen�ber einem gesunden Konkurrenten aus �konomischer Sicht benachteiligt (Risiko von Krankheitsabwesenheiten, mangelnde Flexibilit�t). Er werde deshalb nur einen unterdurchschnittlichen Lohn verdienen. Rechnung zu tragen sei ferner dem Umstand, dass teilzeitbesch�ftigte M�nner im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgem�ss �berproportional tiefer entl�hnt werden.
5.2 Diesen Erw�gungen kann nicht gefolgt werden. Wie dargelegt wurde (E. 4.1 hievor), ist der Beschwerdegegner in einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit voll arbeitsf�hig. Ein Abzug vom Tabellenlohn zu Folge Teilzeitt�tigkeit f�llt aus diesem Grund ausser Betracht. Der Einwand des kantonalen Gerichts in der Vernehmlassung, bei ganzt�giger Pr�senz und reduzierter Leistungsf�higkeit - also beispielsweise bei Anwesenheit der versicherten Person w�hrend 8,5 Arbeitsstunden mit einer Einsatzf�higkeit von 70 % - sei in jedem Fall ein Abzug vorzunehmen, braucht nicht auf seine Stichhaltigkeit �berpr�ft zu werden. Denn der Beschwerdegegner ist zumutbarerweise in der Lage, eine angepasste Arbeit vollschichtig zu verrichten. Aus dem n�mlichen Grund entf�llt die Pr�fung der vorinstanzlichen Erw�gung, das Bundesgericht habe zu dieser Frage widerspr�chliche Urteile erlassen. Somit er�brigt es sich, dazu Stellung zu nehmen, ob bei im selben Ausmass reduzierter Leistungsf�higkeit ganzt�gig und teilzeitlich im Betrieb anwesende Versicherte ohne �berzeugende Begr�ndung rechtsungleich behandelt werden.
Zu pr�fen bleibt der Anspruch des Versicherten auf unentgeltliche Rechtspflege, welcher voraussetzt, dass der Gesuchsteller bed�rftig und die Vertretung durch einen Anwalt notwendig ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
6.1 Eine Person ist bed�rftig, wenn sie nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs. Dazu geh�ren einerseits s�mtliche finanziellen Verpflichtungen, andererseits die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181). Bei der Beurteilung der Bed�rftigkeit ist das Einkommen bei-der Ehegatten zu ber�cksichtigen (BGE 115 Ia 193 E. 3a S. 195; Urteil 8C_530/2008 vom 25. September 2008).
6.2 Der Beschwerdegegner hat den ihm zugestellten Erhebungsbogen f�r die unentgeltliche Rechtspflege nicht ausgef�llt. Es ist daher aufgrund der Akten zu entscheiden. Einnahmenseitig ist zu ber�cksichtigen, dass die Ehegattin des Versicherten Arbeitslosenentsch�digung bezieht. Seit Februar 2012 erzielt sie zudem einen Zwischenverdienst, der sich im M�rz auf Fr. 3'350.- brutto belief. Der Steuererkl�rung 2011 ist sodann zu entnehmen, dass sie als Hauswartin im Nebenamt im Jahre 2011 ein Einkommen von Fr. 6'960.- verdient hat, entsprechend Fr. 580.- im Monat. Gesamthaft ist von einem monatlichen Nettoeinkommen der Ehefrau des Versicherten von rund Fr. 4'600.- auszugehen (Arbeitslosenentsch�digung zuz�glich Zwischenverdienst rund Fr. 4'000.-, Entsch�digung f�r Hauswartarbeit Fr. 580.-). In Betracht zu ziehen gilt es ferner, dass die im Haushalt der Eltern lebende Tochter einen Lehrlingslohn von netto Fr. 1'353.- im Monat verdient. Von diesem ist praxisgem�ss ein Beitrag von einem Drittel an die Wohnkosten in die Berechnung einzusetzen (SVR 2009 UV Nr. 12 S. 49, 8C_530/2008), entsprechend einem Betrag von Fr. 450.-. Schliesslich lebt gem�ss Angaben in der Vernehmlassung auch der Sohn des Ehepaares, E.________, mindestens zeitweise im elterlichen Haushalt. Von seinem Lohn von netto Fr. 3'859.- ist daher ebenfalls ein Teil f�r die Wohnkosten anzurechnen. Im Hinblick darauf, dass E.________ nur etwa w�hrend der H�lfte der Zeit in der elterlichen Wohnung lebt und in der �brigen Zeit bei seiner Freundin wohnt, erscheint es angemessen, 15 % seines Lohnes (Fr. 580.-) bei den Einnahmen des Beschwerdegegners anzurechnen. Somit resultieren insgesamt monatliche Eink�nfte in der H�he von Fr. 5'630.-. �ber die H�he der Ausgaben finden sich in den Akten keine vollst�ndigen Angaben. Die Miete bel�uft sich auf Fr. 1'200.- monatlich. Das monatliche Einkommen von Fr. 5'630.- d�rfte es dem Beschwerdegegner jedoch erlauben, die Gerichtskosten von Fr. 500.- und das Honorar seines Anwaltes f�r die Ausarbeitung der Vernehmlassung innert n�tzlicher Frist zu begleichen, ohne Mittel beanspruchen zu m�ssen, die f�r ihn und seine Familie zur Deckung des Grundbedarfs unentbehrlich sind. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist somit abzuweisen, und die Gerichtskosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2012 aufgehoben, soweit darin erkannt wird, dass das Invalideneinkommen unter Ber�cksichtigung einer Arbeitsf�higkeit von 70 % und eines leidensbedingten Abzuges von 15 % festzusetzen sei.