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Timestamp: 2016-10-28 16:03:37
Document Index: 98168549

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_38/2011 (24.01.2011)
Departement f�r Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Stipendienabteilung,
Barf�ssergasse 24, 4509 Solothurn,
Departement f�r Bildung und Kultur
Barf�ssergasse 24, 4509 Solothurn.
R�ckzahlung des Ausbildungsdarlehens,
X.________ absolvierte nach einer zweij�hrigen Lehre als Laborant eine dreij�hrige Ausbildung als Chemikant, die er am 11. August 1999 abschloss. F�r diese Zusatzausbildung hatte ihm die Stipendienabteilung des Departements f�r Bildung und Kultur des Kantons Solothurn drei Darlehen von insgesamt Fr. 29'900.-- gew�hrt. Die Darlehen waren bis 31. Dezember 2003 zinsfrei und h�tten bis zum 31. Dezember 2007 zur�ckbezahlt werden m�ssen; bisher wurde erst ein Betrag von Fr. 400.-- zur�ckerstattet. X.________ ersuchte hinsichtlich der Darlehensr�ckforderung mehrmals um Erlass. Am 7. April 2010 erliess die Stipendienabteilung eine Verf�gung, womit sie X.________ dazu verpflichtete, das Ausbildungsdarlehen (verbleibender Betrag von Fr. 29'500.--) mitsamt Zins bis sp�testens am 31. Mai 2010 zur�ckzuzahlen. Ein Rekurs an das Departement f�r Bildung und Kultur des Kantons Solothurn blieb erfolglos. Mit Urteil vom 6. Dezember 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die gegen den Departementsentscheid vom 9. Juni 2010 erhobene Beschwerde ab.
Gem�ss Art. 42 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Es muss sich um schweizerisches Recht handeln (Art. 95 BGG); beruht der Entscheid wie vorliegend auf kantonalem Recht, f�llt praktisch nur die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte in Betracht (vgl. BGE 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 III 349 E. 3 S. 351; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), welche spezifischer Begr�ndung bedarf (Art. 106 Abs. 2 BGG). Da sodann das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG), bed�rfen auch Sachverhaltsr�gen spezifischer Begr�ndung (Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. und 134 II 244 E. 2.2).
Der Beschwerdef�hrer nennt kein verfassungsm�ssiges Recht, das durch das vorinstanzliche Urteil verletzt worden sein k�nnte. Seinen Ausf�hrungen l�sst sich nicht entnehmen, dass bzw. in welcher Hinsicht das Verwaltungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt im Sinne von Art. 97 Abs. 1 bzw. 105 Abs. 2 BGG qualifiziert unrichtig oder unvollst�ndig ermittelt h�tte. Er zeigt sodann nicht auf, welche einschl�gigen Normen des kantonalen Stipendienrechts in einer gegen schweizerisches Recht verstossenden Weise ausgelegt worden w�ren bzw. inwiefern deren Anwendung zu einem mit schweizerischem Recht nicht zu vereinbarenden Ergebnis gef�hrt h�tte.
Die Beschwerde enth�lt keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.