Source: https://urteile-gesetze.de/stiftung-urteile
Timestamp: 2019-01-21 10:02:18
Document Index: 310113587

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15']

Stiftung Urteile
Urteile für Stiftung
Gesetze (651)
2011 - 2014 (209)
BFH 2. Senat, Keine Ersatzerbschaftsteuer bei einer nichtrechtsfähigen Stiftung
bei einer nichtrechtsfähigen Stiftung Eine nichtrechtsfähige Stiftung unterliegt nicht der Ersatzerbschaftsteuer...
II R 26/16
BGH 3. Zivilsenat, Stiftungsrecht: Weisungsrecht eines Mitstifters gegenüber dem Treuhänder bei "Umwandlung" einer unselbständigen treuhänderischen Stiftung in eine selbständige Stiftung
eines Mitstifters gegenüber dem Treuhänder bei "Umwandlung" einer unselbständigen treuhänderischen Stiftung...
III ZR 434/13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vogel Foundation" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
, Kopfbedeckungen; Gürtel 8 Klasse 36: 9 Dienstleistungen einer Stiftung in Form finanzieller Förderung...
33 W (pat) 535/12
- und Stiftungsspenden 1. NV: Der Ausschluss von Vereinsspenden vom erhöhten Sonderausgabenabzug für Stiftungen...
keine Sonderausgabe Zuwendungen an eine rechtsfähige Stiftung sind vor deren Anerkennung nicht als Sonderausgaben...
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Werbung für Lebensmittel mit Testergebnissen der Stiftung Warentest
für Lebensmittel mit Testergebnissen der Stiftung Warentest Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers...
BGH 3. Strafsenat, Untreue: Umschichtung eines Teils des baren Stiftungsvermögens in wertgleiche Sachmittel durch den Stiftungsvorstand
war der Angeklagte alleiniger Vorstand der Stiftung "J. B." (im Folgenden: "J. B."), einer außeruniversitären...
-Urteil vom 22.12.2010 I R 84/09 - Zurechnung des Einkommens einer liechtensteinischen Stiftung...
BFH 2. Senat, Schenkungsteuer bei Zuwendungen ausländischer Stiftungen
Stiftungen 1. NV: Es ist ernstlich zweifelhaft, ob Zuwendungen einer ausländischen Stiftung...
II B 40/14
BVerwG 8. Senat, Unselbstständige Stiftung ist nicht beteiligungsfähig
Bundesverwaltungsgericht 2014-04-09 BVerwG 8. Senat 8 C 23/12 Unselbstständige Stiftung...
8 C 23/12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung" – zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit dem Namen einer bekannten Person - bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe zählen: dieser Umstand allein rechtfertigt nicht ihre Zurückweisung wegen...
– "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung" – zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung...
33 W (pat) 550/11
BFH 10. Senat, Spendenabzug bei Vorlage einer Zuwendungsbestätigung mit nicht korrektem Ausstellungsdatum
eines Stiftungsvertrages. Danach beabsichtigte der Kläger, eine unselbständige Stiftung...
X R 46/16
BFH 2. Senat, Anfall von Schenkungsteuer bei Übertragung von Vermögen einer rechtsfähigen Stiftung auf eine von ihr gegründete rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts
von Vermögen einer rechtsfähigen Stiftung auf eine von ihr gegründete rechtsfähige Stiftung...
II R 45/09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "jugend forscht (Wort-Bild-Marke)" – Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme – Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen angestrengt – zum schutzwürdigen Besitzstand – Kostenauferlegung
hat die Stiftung Jugend forscht e.V. (im Folgenden: die Stiftung), die zu diesem Zweck...
27 W (pat) 109/12
beruhenden Leistungen einer Stiftung an Destinatäre 1. Wiederkehrende Bezüge...
BGH 5. Strafsenat, Untreue und Vorteilsannahme des Vorstands einer Stiftung: Innerer Zusammenhang zwischen Vermögensbetreuungspflicht und Handeln des Täters; konkludente Genehmigung der Annahme des Vorteils
des Vorstands einer Stiftung: Innerer Zusammenhang zwischen Vermögensbetreuungspflicht und Handeln des Täters...
5 StR 380/12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "jugend forscht schüler experimentieren (Wort-Bild-Marke)" – Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme – Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen angestrengt – zum schutzwürdigen Besitzstand – Kostenauferlegung
worden. Im Jahr 1975 hat die Stiftung Jugend forscht e.V. (im Folgenden: die Stiftung...
27 W (pat) 103/12
BGH 7. Zivilsenat, Sicherung von Baugeldforderungen: Baugeldverwendungspflicht für vom Darlehensnehmer nicht abgerufene Darlehensbeträge
. Die Beklagten zu 3 und 4 waren bis 4. Dezember 2007 Mitglieder des Vorstands der Stiftung...
vom 22.12.2010 I R 84/09 - Zurechnung des Einkommens einer liechtensteinischen Stiftung...
einer liechtensteinischen Stiftung - Keine unionsrechtlichen Bedenken gegen § 15 Abs. 1 Satz 1 AStG a.F...