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Timestamp: 2016-10-28 16:19:37
Document Index: 7258090

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 602', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 66']

Beschwerdef�hrer, alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Peter Beck,
Gemeinde Bregaglia, Postfach 36, 7606 Promontogno, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger,
Regierung des Kantons Graub�nden, vertreten durch das Departement f�r Volkswirtschaft und Soziales Graub�nden, Reichsgasse 35, 7000 Chur,
W.________ war Eigent�mer der ca. 657 m� grossen, mit einem Stallgeb�ude �berbauten Parzelle Nr. 1599 am nord�stlichen Rand des Ortsteils Isola, der heute zur Gemeinde Bregaglia (fr�her Gemeinde Stampa) geh�rt.
Am 20. November 2007 beschlossen die Stimmberechtigten der damaligen Gemeinde Stampa eine Teilrevision der Ortsplanung, so unter anderem einen "piano generale die urbanizzazione Maloja Est" (Genereller Erschliessungsplan Maloja Ost) sowie einen "piano generale die urbanizzazione Isola/Orden Dora/Plan Concheta" (Genereller Erschliessungsplan Isola/Orden Dora/Plan Concheta), worin alle Langlaufloipen und Winterwanderwege f�r das Gebiet des Silsersees neu festgelegt wurden. Diesen Pl�nen zufolge verl�uft die von Sils herkommende Langlaufloipe (statt wie zun�chst vorgesehen mitten durch Isola) entlang des westlichen Siedlungsrands von Isola, womit die Parzelle Nr. 1599 mit keiner Loipe mehr belastet wird. Parallel zur Langlaufloipe entlang des westlichen Siedlungsrands wurde ein Winterwanderweg festgelegt, �ber den man Isola umwandern kann. Gem�ss dem Generellen Erschliessungsplan Isola/Orden Dora/Plan Concheta ist zudem ein weiterer Winterwanderweg geplant, der vom Weg entlang der Loipe abzweigt und direkt nach Isola f�hrt. Dieser direkt nach Isola f�hrende Winterwanderweg verl�uft auf einer L�nge von ca. 34 m entlang der �stlichen Grenze der Parzelle Nr. 1599.
Eine von W.________ gegen den Generellen Erschliessungsplan Isola/Orden Dora/Plan Concheta erhobene Beschwerde mit dem Antrag, der �ber die Parzelle Nr. 1599 f�hrende Winterwanderweg sei aus dem Plan zu streichen, wies die Regierung des Kantons Graub�nden am 6. Oktober 2009 ab. Gleichentags genehmigte sie den Plan. Eine von W.________ Erben erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden am 8. Februar 2011 ab.
Hiergegen gelangten die Erben X.________, Y.________ und Z.________ am 9. Juni 2011 mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht. Sie beantragen, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei dem Generellen Erschliessungsplan Isola im Bereich der Parzelle Nr. 1599 die Genehmigung zu verweigern bzw. der vorgesehene Winterwanderweg �stlich des Stalles sei zu streichen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung vom 7. Oktober 2011 hat das Bundesgericht das von den Beschwerdef�hrern gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Die Vorinstanz beantragt unter Verweis auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Regierung des Kantons Graub�nden sowie die Gemeinde Bregaglia beantragen die Abweisung der Beschwerde. Mit einem am 10. November 2011 bei der Post aufgegebenen Schreiben sowie mit Eingabe vom 7. Dezember 2011 hat der weitere Erbe V.________ dem Bundesgericht mitgeteilt, die Beschwerde sei von den Beschwerdef�hrern ohne sein Einverst�ndnis erhoben worden. Er beantragt sinngem�ss, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten.
Mit Schreiben vom 5. Januar 2012 bzw. vom 28. Januar 2012 halten die Beschwerdef�hrer sinngem�ss an der Beschwerde und V.________ an seinem Antrag, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, fest.
1.1 Mit dem angefochtenen Urteil best�tigte das Verwaltungsgericht die Festsetzung des entlang der �stlichen Grenze der Parzelle Nr. 1599 verlaufenden Winterwanderwegs gem�ss Generellem Erschliessungsplan Isola/Orden Dora/Plan Concheta. Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG).
1.2 Das Recht zur Beschwerdef�hrung setzt die Partei- und Prozessf�higkeit voraus. Die Mitglieder einer Erbengemeinschaft stehen kraft Zivilrechts (Art. 602 ZGB) in einer Rechtsgemeinschaft, aufgrund derer sie grunds�tzlich nur zu gemeinsamen Handeln befugt sind. Dies gilt auch f�r die Erhebung von Beschwerden (sog. notwendige Streitgenossenschaft). Allerdings kann der einzelne Streitgenosse einen Entscheid mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten selbstst�ndig anfechten, wenn das Rechtsmittel darauf ausgelegt ist, eine belastende oder Pflicht begr�ndende Anordnung abzuwenden, und die Durchsetzung des Rechtsstandpunkts einzelner die Interessen der Gemeinschaft oder der �brigen Mitglieder nicht zu beeintr�chtigen vermag (vgl. BGE 131 I 153 E. 5.3 ff. S. 159 ff.; Urteile 1P.134/1997 vom 23. Juni 1997 E. 3b, in: ZBl 99 [1998], 386 ff. sowie A.30/1986 vom 8. Juli 1987 E. 1d, in: ZBl 89 [1988] 553 ff.).
Die drei Beschwerdef�hrer sind Mitglieder der Erbengemeinschaft W.________, in deren Eigentum die Parzelle Nr. 1599 steht. Die beiden anderen Mitglieder der Erbengemeinschaft haben sich an der Beschwerde ans Bundesgericht nicht (mehr) beteiligt. Die Voraussetzungen daf�r, dass die drei beschwerdef�hrenden Erben den vorinstanzlichen Entscheid selbstst�ndig anfechten k�nnen, sind indessen erf�llt: Die Beschwerde ist darauf ausgelegt, die Festlegung eines entlang der Parzelle Nr. 1599 verlaufenden Winterwanderwegs abzuwenden und die beantragte Streichung des Winterwanderwegs w�rde die Interessen der Erbengemeinschaft oder der �brigen Mitglieder nicht beeintr�chtigen. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Eingaben des Erben V.________. Zwar bringt er vor, er sehe die M�glichkeit f�r einen Tee-/Gl�hweinstand oder eine andere touristische Nutzung der Liegenschaft. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass sich der Winterwanderweg f�r den Eigent�mer der Parzelle unter den gegebenen tats�chlichen und rechtlichen Umst�nden wirtschaftlich nutzen liesse, zumal die Liegenschaft gem�ss geltendem Zonenplan f�r den landwirtschaftlichen Gebrauch bestimmt ist.
1.3 Die Beschwerdef�hrer sind nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Der rechtlich relevante Sachverhalt ergibt sich mit hinreichender Klarheit aus den Akten, weshalb der Antrag der Beschwerdef�hrer auf Durchf�hrung eines Augenscheins abzuweisen ist.
Die Beschwerdef�hrer schildern den Sachverhalt aus eigener Sicht. Sie r�gen indessen nicht, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich festgestellt. In tats�chlicher Hinsicht ist somit auf die Feststellungen der Vorinstanz abzustellen (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, sie h�tten in den Beschwerdeverfahren vor der Regierung sowie der Vorinstanz vorgebracht, die Gemeinde habe die F�hrung des Winterwanderwegs �ber ihre Parzelle statt entlang eines Meliorationswegs deshalb gew�hlt, um einem Landwirtschaftsbetrieb die M�glichkeit zu belassen, den Meliorationsweg f�r die Tierhaltung zu benutzen. Weder die Regierung noch die Vorinstanz h�tten dazu Stellung genommen, was eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs darstelle.
Die Beschwerdef�hrer r�gen damit eine Verletzung der Begr�ndungspflicht, welche Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) bildet. Diese R�ge erweist sich als unbegr�ndet: Die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden, bedeutet nicht, dass sie sich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat, damit er gegebenenfalls den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 134 I 83 E. 4.1; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen). Diesen Anforderungen gen�gen die Entscheide der Regierung und der Vorinstanz. Die Vorinstanz hat gar ausdr�cklich festgehalten, der Einwand, dass mit der streitigen Wegf�hrung ein anderer landwirtschaftlicher Betrieb in Isola in rechtsungleicher Weise bevorzugt werden solle, sei offenkundig haltlos.
Die Beschwerdef�hrer bringen weiter vor, die vorgesehene F�hrung des Winterwanderwegs �ber die Parzelle Nr. 1599 stelle einen unzul�ssigen Eingriff in die Eigentumsgarantie (Art. 26 Abs. 1 BV) dar.
5.1 Der vorgesehene Winterwanderweg beansprucht einen Teil der Parzelle Nr. 1599. Mit der Festsetzung des Winterwanderwegs im Generellen Erschliessungsplan geht eine Einschr�nkung der Eigentumsrechte der Beschwerdef�hrer einher, die nach Art. 36 BV nur rechtm�ssig ist, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist. Das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip besagt, dass die Grundrechtseinschr�nkung zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet und erforderlich sein muss und dem Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschr�nkung zumutbar ist. Das Vorliegen eines �ffentlichen Interesses und die Verh�ltnism�ssigkeit pr�ft das Bundesgericht bei der Beschr�nkung von Grundrechten frei (BGE 136 I 197 E. 4.4.1 S. 204 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer bestreiten nicht, dass f�r die Festsetzung des Winterwanderwegs eine gen�gende gesetzliche Grundlage besteht. An einem attraktiven Winterwanderwegnetz im Allgemeinen und an der Linienf�hrung des umstrittenen Winterwanderwegs im Speziellen besteht ein touristisches und damit �ffentliches Interesse, was von den Beschwerdef�hrern ebenfalls nicht bestritten wird. Sie sind aber der Ansicht, der Eingriff sei nicht verh�ltnism�ssig.
5.2 Die Beschwerdef�hrer argumentieren, der Winterwanderweg k�nne statt �ber die Parzelle Nr. 1599 �ber einen Meliorationsweg gef�hrt werden, der im Eigentum der Gemeinde stehe und westlich an der Parzelle Nr. 1599 vorbei f�hre. Diese Routenf�hrung sei mit keiner Einschr�nkung von Eigentumsrechten verbunden, weshalb sie vorzuziehen sei.
Die Vorinstanz kam unter anderem gest�tzt auf den durchgef�hrten Augenschein zum Schluss, die von der Gemeinde vorgesehene Variante sei f�r die Wanderer etwas wertvoller als die von den Beschwerdef�hrern vorgeschlagene. Aus dem angefochtenen Urteil, dem Entscheid der Regierung vom 6. Oktober 2009 sowie den in den Akten liegenden Pl�nen geht hervor, dass der umstrittene Winterwanderweg den Wanderern zwischen Sils und Maloja erm�glicht, �ber eine attraktive Route, n�mlich �ber einen Damm entlang des Fedozbachs, mit etwas erh�hter Aussicht zur Siedlung Isola zu gelangen und diese zu durchqueren. Dagegen w�re die von den Beschwerdef�hrern vorgeschlagene Route mit einem bogenf�rmigen (wenn auch kleinen) Umweg verbunden. Es ist nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz nach der Durchf�hrung eines Augenscheins die von der Gemeinde vorgesehene Route als f�r die Wanderer attraktiver eingestuft hat, als die von den Beschwerdef�hrern vorgeschlagene Route �ber den Meliorationsweg. Eine f�r die Beschwerdef�hrer mildere Massnahme, welche im Hinblick auf den angestrebten Erfolg ebenso geeignet w�re, ist somit nicht ersichtlich.
5.3 Zu pr�fen bleibt, ob die Einschr�nkung in die Eigentumsgarantie f�r die Beschwerdef�hrer in Anbetracht ihrer Schwere zumutbar ist.
5.3.1 Die Vorinstanz f�hrte im angefochtenen Urteil aus, bis anhin sei die Liegenschaft lediglich im Sommer als Maiens�ss genutzt worden. Jedenfalls w�rden sich aber allf�llige Einschr�nkungen f�r die landwirtschaftliche Nutzung in einem minimalen Rahmen bewegen. Beansprucht werde lediglich der �stliche Parzellenbereich, n�mlich der Damm des Fedozbachs. Zeitlich sei die Beanspruchung des Bodens auf die Wintermonate beschr�nkt. Die Bef�rchtung, wonach die Winterwanderer auf der Liegenschaft Unrat liegen lassen w�rden, ziele ins Leere.
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die mit der umstrittenen Wegf�hrung verfolgten �ffentlichen Interessen w�rden ihre privaten Interessen am Verzicht des Winterwanderwegs bzw. an einer anderen Streckenf�hrung nicht �berwiegen. Die vorgesehene Route f�hre am Stall auf der Parzelle Nr. 1599 vorbei. Wanderer k�nnten den Wanderweg verlassen, um vor dem Stall zu sitzen. Dabei w�rden sie auch Unrat liegen lassen. Der die Parzelle bewirtschaftende Beschwerdef�hrer beabsichtige, den Stall k�nftig auch im Winter zu benutzen. Der geplante Winterwanderweg w�rde aber eine angemessene Einz�unung von Tieren verunm�glichen und den landwirtschaftlichen Betrieb st�ren, was vom landwirtschaftlichen Berater des Landwirtschaftlichen Bildungs- und Beratungszentrums Plantahof best�tigt worden sei.
5.3.2 Der Vorinstanz ist darin zuzustimmen, dass der mit der Festsetzung des Winterwanderwegs verbundene Eingriff in die privaten Interessen der Beschwerdef�hrer relativ gering ist, zumal lediglich ein schmaler Grundst�cksstreifen am �stlichen Parzellenrand betroffen ist und die Beanspruchung des Bodens �berdies auf die Wintermonate beschr�nkt ist. Dass die Wanderer den Winterwanderweg nicht verlassen, um beim auf der Parzelle Nr. 1599 liegenden Stallgeb�ude eine Pause einzulegen, liesse sich n�tigenfalls mittels eines Hinweisschilds oder eines Zauns verhindern. Soweit es sich bei den Vorbringen zur k�nftig beabsichtigten landwirtschaftlichen Nutzung der Liegenschaft w�hrend des Winters nicht ohnehin um unzul�ssige Noven (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) handelt, verm�gen die Beschwerdef�hrer damit jedenfalls nicht darzutun, inwiefern eine sinnvolle landwirtschaftliche Nutzung der Liegenschaft w�hrend der Wintermonate gerade wegen des Winterwanderwegs nicht m�glich sein sollte, zumal der Boden zwischen dem Stallgeb�ude und dem Winterwanderweg wie die �brige Grundst�cksfl�che nicht beansprucht wird.
Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in einer Abw�gung der entgegenstehenden Interessen zum Schluss kam, das �ffentliche Interesse an der Festlegung des Winterwanderwegs bzw. der vorgesehenen Routenf�hrung �berwiege die privaten Interessen der Beschwerdef�hrer an einem Verzicht auf den Winterwanderweg oder an einer alternativen Routenf�hrung.
5.4 Damit erweist sich die R�ge der Beschwerdef�hrer, die Festlegung des Winterwanderwegs gem�ss dem Generellen Erschliessungsplan habe einen unrechtm�ssigen Eingriff in die Eigentumsgarantie zur Folge, als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gemeinde Bregaglia ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG).
Die Gerichtskosten in der H�he von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Gemeinde Bregaglia, der Regierung und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, sowie dem weiteren Beteiligten schriftlich mitgeteilt.