Source: https://www.kuehn-schoenherr.de/tag/vertrag/
Timestamp: 2019-05-20 11:39:38
Document Index: 362092346

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 434', '§ 434', '§ 444', 'BGH', '§ 14']

Vertrag Archive - Kanzlei
Nach § 434 Abs. 1 S. 3 BGB gehören zur Sollbeschaffenheit der Kaufsache die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten darf; hierzu zählen auch Angaben in einem Exposé.
Die Annahme eines Sachmangels wegen des Fehlens einer Eigenschaft der Kaufsache, die der Käufer nach § 434 Abs. 1 S. 2 und 3 BGB erwarten kann, setzt nicht voraus, dass diese Eigenschaft in dem notariellen Kaufvertrag Erwähnung findet. Der Verkäufer einer gebrauchten Immobilie haftet aber für einen solchen Sachmangel – anders als für das Fehlen einer nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB vereinbarten Beschaffenheit – in den Grenzen des § 444 BGB regelmäßig nicht, wenn der Kaufvertrag einen allgemeinen Haftungsausschluss enthält; vgl. BGH, Urt. v. 9.2.2018 – V ZR 274/ 16.
Veröffentlicht am Juni 18, 2018 Juli 3, 2018
Nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 TzBfG ist die Befristung des Arbeitsvertrags sachlich gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer zur Erprobung beschäftigt wird. Die Vorschrift nennt keine konkrete zeitliche Vorgabe zur Erprobungsdauer. Diese muss jedoch in einem angemessenen Verhältnis zu „Befristetes Arbeitsverhältnis: Erprobung als Befristungsgrund“ weiterlesen