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Timestamp: 2019-06-17 10:03:39
Document Index: 1238006

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§2', 'BGH', 'BGH']

Skonto bleibt zulässig | APOTHEKE ADHOC
Skonto bleibt zulässig
Skonto bleibt zulässig Alexander Müller, 05.10.2017 09:26 Uhr
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat soeben sein Urteil im Skonto-Prozess verkündet. Foto: Arno Kohlem
Der BGH verhandelte über die Einkaufskonditionen der Apotheken. Foto: Arno Kohlem
Je nach Ausgang könne vielen Apotheken die wirtschaftliche Grundlage entzogen werden – und zwar mit sofortiger Wirkung, so das Argument. Foto: Arno Kohlem
AEP-Geschäftsführer Jens Graefe setzte darauf, dass der BGH den Weg für Skonti frei hält. Foto: Arno Kohlem
In der Branche wurde das Urteil mit Spannung erwartet. Foto: Arno Kohlem
„Es geht nicht um die Vergütung der Apotheker, sondern um Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der Großhandelsbranche.“ Foto: APOTHEKE ADHOC
Graefe sah die Apotheker als die Leidtragenden. Foto: Arno Kohlem
Eine Stunde lang durften die Parteien vortragen. Während der Anwalt von AEP die Zeit reichlich ausnutzte und eine Dreiviertelstunde lang seine Argumente vortrug, ... Foto: Arno Kohlem
... gab sich die Wettbewerbszentrale mit 15 Minuten zufrieden. Um 13 Uhr war die Verhandlung vorbei. Foto: Arno Kohlem
Weil die Bahn Verspätung hatte, kamen einige Prozessbeobachter auf den letzten Pfiff. Foto: Arno Kohlem
Nach der Verhandlung ließ sich nicht vorhersagen, wie die Richter entscheiden würden. Foto: Arno Kohlem
Die Wettbewerbszentrale hatte mit ihrem Vorgehen gegen den Arzneimittelgroßhändler AEP das BGH-Verfahren ins Rollen gebracht. Foto: Arno Kohlem
Kritiker hielten den Prozess für deutlich wichtiger als das EuGH-Urteil zu Rx-Boni aus dem vergangenen Jahr. Foto: Arno Kohlem
Impressionen vom Skonto-Prozess Foto: Arno Kohlem
Wenn der BGH Skonti verbietet, wird die nächste Kürzungswelle bei den Konditionen nicht lange auf sich warten lassen. Foto: Elke Hinkelbein
Viele weitere Branchenexperten erwarten ein Grundsatzurteil. So zum Beispiel Jörg Geller, Geschäftsführer von Kohlpharma. Foto: Kohlpharma
AEP gewährt Apotheken auf Rx-Arzneimittel 3 Prozent Rabatt und zusätzlich 2,5 Prozent Skonto. Foto: AEP
Die Wettbewerbszentrale hatte das Unternehmen verklagt, da der Großhandelsrabatt aus ihrer Sicht gedeckelt ist. Foto: APOTHEKE ADHOC
Aus Sicht des OLG Bamberg gefährden zu hohe Großhandelsrabatte die flächendeckende Belieferung mit Arzneimitteln – und damit die Apothekendichte. Foto: Elke Hinkelbein
Er unterschied zwischen „echten“ und „unechten“ Skonti und nahm als Referenz den aktuellen Zinssatz. Skonto ist demnach nicht als Rabatt zu werten. Foto: Elke Hinkelbein
Seit der Deckelung der Großhandelsrabatte mit dem AMNOG ist Skonto für viele Apotheken wichtiger geworden. Foto: Sanacorp
„Der Großhandel ist danach nicht verpflichtet, einen Mindestpreis zu beanspruchen, der der Summe aus dem Abgabepreis des pharmazeutischen Unternehmers, der Umsatzsteuer und einem Festzuschlag von 70 Cent entspricht. Er kann deshalb nicht nur auf den in §2 Absatz 1 Satz 1 AMPreisV genannten preisabhängigen, bis zur Höchstgrenze von 3,15 Prozent veränderlichen Zuschlag, höchstens jedoch 37,80 Euro, sondern auch auf den darin erwähnten Festzuschlag von 70 Cent ganz oder teilweise verzichten.“
Die Entscheidung ist für die gesamte Branche von Bedeutung. Denn hätte der BGH die AEP-Konditionen für unzulässig erklärt, wären sehr schnell auch die Rabattmodelle aller anderen Großhändler auf den Prüfstand gekommen. Die Wettbewerbszentrale wollte nach eigenen Angaben ohnehin in dieser Frage Rechtssicherheit herstellen. Diese ist nunmehr gegeben. Allerdings liegen die Urteilsgründe noch nicht vor.
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