Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/292_asvg/L-10008147-P292
Timestamp: 2019-05-27 02:24:50
Document Index: 126118271

Matched Legal Cases: ['§ 108', '§ 108', '§ 257', '§ 108', '§ 108', '§ 95', '§ 108', '§ 108']

​(3) Nettoeinkommen im Sinne der Abs. 1 und 2 ist, soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird, die Summe sämtlicher Einkünfte in Geld oder Geldeswert nach Ausgleich mit Verlusten und vermindert um die gesetzlich geregelten Abzüge. Für die Bewertung der Sachbezüge gilt, soweit nicht Abs. 8 anzuwenden ist, die Bewertung für Zwecke der Lohnsteuer mit der Maßgabe, daß als Wert der vollen freien Station der Betrag von 216,78 € (Anm. 1) heranzuziehen ist; an die Stelle dieses Betrages tritt ab 1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 1994, der unter Bedachtnahme auf ​§ 108 Abs. 6 mit dem Anpassungsfaktor (​§ 108f) vervielfachte Betrag. Im Falle des Bezuges einer Hinterbliebenenpension (​§ 257) vermindert sich dieser Betrag, wenn für die Ermittlung der Ausgleichszulage zur Pension des verstorbenen Ehegatten/der verstorbenen Ehegattin oder des verstorbenen eingetragenen Partners/der verstorbenen eingetragenen Partnerin (Elternteiles) Abs. 8 anzuwenden war oder anzuwenden gewesen wäre und der (die) Hinterbliebene nicht Eigentümer (Miteigentümer) des land(forst)wirtschaftlichen Betriebes war, für Einheitswerte unter 4 400 € im Verhältnis des maßgeblichen Einheitswertes zu dem genannten Einheitswert, gerundet auf Cent; Entsprechendes gilt auch bei der Bewertung von sonstigen Sachbezügen
​(___________________
​Anm. 1: gemäß ​BGBl. II Nr. 391/2016 für 2017: 284,32 €
gem ​äß ​BGBl. II Nr. 339/2017 für 2018: 288,87 €
gem ​äß ​BGBl. II Nr. 329/2018 für 2019: 294,65 €)
h) ​von Lehrlingsentschädigungen ein Betrag von 149,49 € (Anm. 2) monatlich; an die Stelle dieses Betrages tritt ab 1. Jänner eines jeden Jahres der unter Bedachtnahme auf ​§ 108 Abs. 6 mit der jeweiligen Aufwertungszahl (​§ 108a Abs. 1) vervielfachte Betrag;
p) ​Zins- und Kapitalerträge nach Abzug der Kapitalertragsteuer (​§ 95 EStG 1988), wenn diese den Betrag von 50 € (Anm. 3) jährlich nicht übersteigen; an die Stelle dieses Betrages tritt ab 1. Jänner eines jeden Jahres, erstmals ab 1. Jänner 2010, der unter Bedachtnahme auf ​§ 108 Abs. 6 mit der jeweiligen Aufwertungszahl (​§ 108a Abs. 1) vervielfachte Betrag, gerundet auf volle Euro;
​(Anm.: lit. q wurde nicht vergeben);
​Anm. 2: für 2017: 214,85 €
f ​ür 2018: 221,08 €
f ​ür 2019: 225,50 €)
​Anm. 3: für 2017: 57 €
f ​ür 2018: 59,00 €
f ​ür 2019: 60,00 €)
​(8) Wurde die Bewirtschaftung eines land(forst)wirtschaftlichen Betriebes aufgegeben, der Betrieb übergeben, verpachtet oder auf andere Weise jemandem zur Bewirtschaftung überlassen, so ist bei Ermittlung des Einkommens des bisherigen Eigentümers (des Verpächters) ohne Rücksicht auf Art und Ausmaß der ausbedungenen Leistungen vom Einheitswert der übergebenen, verpachteten oder zur Bewirtschaftung überlassenen land(forst)wirtschaftlichen Flächen auszugehen, sofern die Übergabe (Verpachtung, Überlassung) nicht mehr als zehn Jahre, gerechnet vom Stichtag, zurückliegt. Bei einer Übergabe (Verpachtung, Überlassung) vor dem Stichtag ist vom durchschnittlichen Einheitswert (Abs. 10), in allen übrigen Fällen von dem auf die übergebenen Flächen entfallenden Einheitswert im Zeitpunkt der Übergabe (Verpachtung, Überlassung) auszugehen. Als monatliches Einkommen gilt für Personen, die mit dem Ehegatten (der Ehegattin) oder dem/der eingetragenen PartnerIn im gemeinsamen Haushalt leben, bei einem Einheitswert von 5 600 € und darüber sowie bei alleinstehenden Personen bei einem Einheitswert von 3 900 € und darüber ein Betrag von 13% des jeweiligen Richtsatzes, und zwar
gerundet ​auf Cent. Diese Beträge vermindern sich für Einheitswerte unter 5 600 € und 3 900 € im Verhältnis des maßgeblichen Einheitswertes zu den genannten Einheitswerten, gerundet auf Cent. Abs. 7 ist entsprechend anzuwenden.
​NOR40188797