Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=BOStrab&a=16
Timestamp: 2019-04-25 21:52:15
Document Index: 337461165

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 55', '§ 16', '§ 16', '§ 20', '§ 16', '§ 56']

§ 16 BOStrab Bahnkörper Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung
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§ 16 - Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab)
(4) 1Bahnkörper sind straßenbündige, besondere oder unabhängige Bahnkörper. 2Straßenbündige Bahnkörper sind mit ihren Gleisen in Fahrbahnen oder Gehwege eingebettet. 3Besondere Bahnkörper liegen im Verkehrsraum öffentlicher Straßen, sind jedoch vom übrigen Verkehrsraum mindestens durch Bordsteine oder Hecken oder Baumreihen oder andere ortsfeste körperliche Hindernisse getrennt. 4Zum besonderen Bahnkörper gehören auch Bahnübergänge nach § 20 Absatz 1 Satz 3 mit Vorrang für die Straßenbahn, wenn sie entsprechend § 20 Absatz 3 oder 4 gesichert sind. 5Unabhängige Bahnkörper befinden sich auf Grund ihrer Lage oder Bauart außerhalb des Verkehrsraums öffentlicher Straßen. 6Zum unabhängigen Bahnkörper gehören auch die Bahnübergänge nach § 20 Absatz 1 Satz 2.
(6) 1Bei Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer muß durch Einfriedungen oder auf andere Weise das unbefugte Betreten, Befahren oder Benutzen des Bahnkörpers verhindert sein. 2Wenn es die Betriebssicherheit erfordert, kann die Technische Aufsichtsbehörde dies auf bestimmten Streckenabschnitten auch bei anderen Betriebsarten verlangen.
Frühere Fassungen von § 16 BOStrab
Zitierungen von § 16 BOStrab
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BOStrab verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BOStrab selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 55 BOStrab Teilnahme am Straßenverkehr (vom 23.12.2016)
... Bahnkörpern einschließlich der Bahnübergänge im Sinne des § 16 Absatz 4 Satz 4 und 6 nehmen die Züge nicht am Straßenverkehr ...
... b) In Absatz 4 wird das Wort „technischen" gestrichen. 17. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ... die Wörter „nach § 20" durch die Wörter „im Sinne des § 16 Absatz 4 Satz 4 und 6" ersetzt. 44. In § 56 Absatz 3 wird das Wort ...
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