Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/56379,240.html
Timestamp: 2019-12-15 05:13:15
Document Index: 197219577

Matched Legal Cases: ['§ 169', '§ 165', '§ 85', '§ 2', '§ 7', '§ 7', '§ 169', '§ 87', '§ 85', '§ 87', '§ 169']

Verfasst am: 16 Apr 2006 - 13:26:52 Titel:
@ johnny FFM:
ich weiß auch noch nicht genau, ob es sich um eine städtebauliche entwicklungsmaßnahme handeln könnte... aber ich denke, dass bei aufg. 2 genau das problematisiert werden sollte...
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 13:43:31 Titel:
ich glaube das nicht. Dennn § 169 III scheitert schon an der nötigen Satzung um das Gebiet als städtebaulichen Entwicklungsbereich auszuweisen, siehe § 165 III und VI BauGB. Icvh denke der Schwerpunkt der Aufgabe 2 liegt bei §§ 85 ff. BauGB wobei dies als Hilfsgutachten abzuhandeln ist, weil auch hier die Satzung(Bebauungsplan) fehlt.
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 13:45:44 Titel:
sicher?! und wa ist mit dem erhaltungsgrundsatz des § 2 II Nr 3 S.3 ROG i.V.m. § 7 II Nr. 2c ROG? die festlegung bezügl der freiraumstruktur kann zudem auch gem. § 7 IV 1 Nr. 1 und 2- also vorrang- und eignungsgebiete bezeichnen! das ist aber nur von den grundsätzen und nicht von den zielen der raumordnung die rede! abgesehen davon sind nur diese abwägungsrelevant!
ich werde immer konfuser
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 14:03:44 Titel:
also mit dem § 169 bin ich am zweifeln glaube nicht das da der schwerpunkt ist. meiner meinung nach ist der schwerpunkt die enteignung zugunsten privater basierend auf der boxberentscheidung und den durch sie gebrachten neuheiten!
also ich bin mit sicher das es sich um ZIELE handelt! steht in jedem lehrbuch habe nochmal nachgesehen! bei Eignungsgebieten is es ein wenig strittig aber die h.m nimmt es als ziel an!!
außerdem kann ich nicht nachvollziehen warum einige hier ein hilfsgutachten prüfen? wenn man mit der zulässigkeit beginnt kann man das prob mit der enteignung zugunsten dritter klären und beim enteignungszweck fliegt man dann raus! man scheidert auch nicht in der zuöässigkeit bei der erforderlichkeit! weil sich die erforderlichkeit dennoch ergeben kann wenn die G dem L ein gleichwertiges Flächenstück anbietet das er genau so benutzen kann. steht im schrödter!
warum also hilfsgutachten???
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 14:52:22 Titel:
bin mir nicht mehr sicher was geprüft werden soll 85, 87 oder 169, bei 85,87 haben wir keinen bebauungsplan und bei 169 keine satzung.....eine entschädigung werde ich nicht erwähnen.....die schon genannte möglichkeit den § 87 voranzustellen finde ich verlockend, aber die frage ist darf man das so einfach??? Und ob hilfsgutachten oder nicht man fliegt bei dem enteignungszweck sowieso raus und ob du dann 87 vorher oder dannach im hilfsgutachten prüfst ist ja dann auch egal...????? was meint ihr ????
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 14:59:27 Titel:
naja die fragestellung erlaubt es nicht auf ein Hilfsgutachten zu schließen! und wenn du bei § 85 rausfliegst und dann im hilfsgutachten den § 87 prüfst geht der ja komplett durch! so dass du auf das gleiche ergebnis kommst wie wir,d ass es lediglich am Enteignungszweck scheidert!!!
kann mir einer die definition von städtebaulichen Entwicklungsbereich veraten!?? ich verstehe immer noch nicht warum § 169 der passt irgendwie nicht...
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 15:00:52 Titel:
Im Hilfgutachten geht man doch dann vom vorliegen des Bebauungsplans aus. Deshalb wüßte ich nicht wo man da rausfliegen sollte??
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 15:17:31 Titel:
ich glaub, ich hätte einen unnötigen groben fehler in meinem gutachten gehabt, wenn du mich nicht darauf aufmersam gemacht hättest mit den grundsätzen/zielen!!
vielen lieben dank nochmal an dich, hab da etwas völlig falsch aufgefasst merk ich gerade!
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 15:18:11 Titel:
diese Definition hab ich nicht aber die Gemeinde muß diesem entwicklungsbereich durch satzung festlegen was wir hier nicht haben im SV......na ja ich werd wohl den 87 voranstellen und dann durchprüfen hoff das das ruichtig ist hab kein bock mehr die hausarbeit ist mal richtig scheisse bin mal gespannt wieviele es durchbrezelt
@johnny ffm
wenn du mit 85 anfängst dann fliegst du bei bebauungplan raus und dann das hilfsgutaachten. und ob du jetzt mit 87 anfängst und diesen als erstes prüfst oder du fängst mit 85 an flioegst raus und prüfst 87 im hilsgutachten ist doch eigentlich scheiss egal oder ???????
Verfasst am: 16 Apr 2006 - 16:40:19 Titel:
Die Hausarbeit ist schon extrem beschissen...aber wer weiß vieleicht bestehen wir ja alle?