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Timestamp: 2020-07-12 10:38:23
Document Index: 209378717

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

1931 / 176 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1931 / 176 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
T ATINANOSNNN D MN T N Ta a M A:
E E O O E TEERE T E TITT T
M I A E T E
Bütow bestellt. Termin zur Verhand- lung über den Verglei tag wird auf den 24. August 1931, vormit- tags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht bestimmt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebst einen Anlagen ist auf der Geschäfts- telle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. Amtsgericht Bützow. Dessau, [39529] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hugo Bollmann, all. Fnh. der Firma ugo Bollmann in Dessau, Askanische Straße 131, Privatwohnung Marktstr. 1 — Feinkosthandlung —, ist am 25. Juli 1931, 12 Uhr, das Verg eichsverfahren -y Abwendung des Konkurses eröffnet, Zahlungsunfähigkeit na an ist. Der beeidigte Bücherrevisor oriß Jaenicke in Dessau, Wolfgangstr. 10, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den E 8- vorschlag am 24, August 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 19. Der Vergleichsvor- daf! nebst Blages liegt in der Ge- châfts\telle des Y ir. 16, zur Einsicht der Beteiligten aus. Dessau, den 25. Juli 1931. Anhaltishes Amtsgericht. Dresden. [39528] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Paßner, Fnhabers einer Glasmanu- fafktur in Dresden-N., Schütenhofftr. 5, wird heute, am 28. Fuli 1931, vormit- tags 8,15 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. Vergleihs- termin am Freitag, den 28, August 1931, vormittags 10 Uhr. Vertrauens person: Herr Kaufmann Hermann Zimmer in Dresden-A., Bürgerwiese 5. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Dresden, Abt. T1, den 28, TFFuli 1931.
Einbeck, Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma August Stukenbrok, Einbeck, alleinige Jnhaberin: Fräulein Hertha Stuken- brok, Einbeck, ist am 25, Juli 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Günther Urbanczyk in Einbeck ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor {lag ist auf Dienstag, den 25. August 1931, vorm. 9 Uhr, vor dem Amts- geriht in Einbeckx, Zimmer Nr. I, an- beraumt. - Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Zu Gläubigerausschußmitgliedern sind be- stellt: 1, Rechtsanwalt und Notar Be, Einbeck, 2. Dr. Egon von többecke, Erfurt, 3. Direktor Herwig, Frankfurt a. M., 4. Direktox Walther, Saalfeld, 5, Kaufmann Reinhold Poersch, Hannover, Adelheidstx 24, Zu Ersaßmitgliedern sind bestellt: 1. Kauf- mann Curt Richter, Hildesheim, 2. Seilermeister itel Höfer, Einbe. Geschäftsstelle, 3, des Amtsgerichts Einbeck.
Walle, Saale. [39531]
Neber das Vermögen der Weddy- Pönicke und Steckner A. G, in Halle a, S. Leipziger Straße 6 und 7, wird heute, am 25, Juli 1931 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der vereidigte Bücherrevisor Walter Westram in Halle, Leipziger Straße 8, wird gur Ver- trauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausshusses werden be- stellt: 1, Syndikus Bruno Brie in Ber- lin W 25, Lüßowstraße 107, 2, vereid. Diplombücherrevisor Richard Neumann in Leipzig C 1, Thomaskirhhof 20, 3. Rechtsanwalt Walter Höpfel in Halle, Marktplay 22, 4, Kaufmann Hermann Harig în Halle, Henriettenstraße 35. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf Montag, den 24. August 1931, 9/4 Uhr, vor dem unten bezeihneten Gericht, Preußenring Nr. 13, Zimmer 45, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst nen Anlagen is auf der Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Halle a. S., den 25. Juli 1931,
Hannover. [39532]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Sauer, hier, alleinigen Fnhabers der Firma Adolf Sauer, hier, Ecker- RE 15 (Wäsche-, Betten- und Aus- teuergeschäft), wird heute, am 27. Fuli 1931, nahm. 14 Uhr, das Vergleichs- C 2 jur Abwendung des Kon- kurjes eröfsnet. Der Geschäftsführer Emil Wedekind, hier, Rathenauplab 5 T1, wird zum Vertrauensmann bestellk Termin zur Verhandlung über den Ver- agleihsvorsldlag am Freitag, den 21. August 1931, vorm. 9!4 Uhx, hier- elbst, Am Justizgebäude 1, Zimmer 832, rpgesoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst Anlagen und das Ergebnis et- waiger weiterex Ermittlungen liegt auf der Geschöftsstelle. des mtsgerichts, Abteilung 62a, zur Einsicht der Be- teiligten aus. ;
mtsgerichts Zimmer | g
Zweite Zentralhandelsregifterbeilage zum Reihs+ und Staatsanzeiger Nr. 175 vöm 30. Juli 1931. S, 4
Kalkberge, Mark. [39533] Beschluß.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Rudolph in Kalkberge wird heute, am 13. Juli 1931, um 12 Uhr mittags das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses erösfnet, da YePunat- unfähigkeit eingetreten ift, uf Vor- shlag der Handelskammer zu Berlin wird Herr Julius Wibßky in Berlinu- Treptow, Am Treptower Park 43, zur Ver- trauensperson bestellt. Ein Gläubiger- aus\chuß wird nit bestellt, Termin zur Verhandlung lber den Vergleihsvor- schlag wird auf den 12, August 1931, vorm, 10 Uhr, vor dem unterzeih- neten Geriht, Zimmer Nr. 10, anbe- raumt.
Kalkberge, den 13. Fuli 1931.
Köln. Vergleichsverfahren. [39534] Veber das Vermögen des sms Alexander Daum, Köln, Hohenstaufen- ring 25, Radio- und Elektrogroßhand- lung, ist am 27. Juli 1931, 13 Uhr, das Vergleihsverfahren eröffnet worden. er Dipl.-Kaufmann Dr. Edmund Strücker in Köln, Geoxgsplaß 18, ist zur Vertrauensperson ernannt, LTer- min zur Verhandlung über den Ver- agleichSvorshlag ist auf den 26. August 1931, 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude, Reichensperger- play, Zimmer Nr. 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens, der am 8. 7. 1931 bei Gericht einging, nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt.
Köln, den 27. Juli 1931,
Abt. 78,
Königsberg, Pr, [39535]
Uebex das Vermögen der Schloßauto- mat Gesellshaft mit beschränkter Paf: tung, Königsberg, Pr., Münzplay 1, ist am 24, Juli 1931, 12,30 Uhr, das Ver- gleib8verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Vertrauensperson: Rechtsanwalt Gustav Radke, hier, Fran- zösische Straße 12/13a. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag am Dienstag, den 18. August 1931, 9 Uhr, Zimmer 124, Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt,
Pforzheim. [39536]
Ueber das Vermögen derx Fa. Ferdi- nand Weil & Cie., Gold- und Silber- warenfabrik, Barfüßergasse 14, Allein- inhaber Fabrikant Max Fuld, Pforz- heim, wurde auf den am 13, Funi 1931 eingegangenen Antrag heute, 12,40 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Vertrauens- person ist Herr Karl Fr. Wohlgemuth in Pforzheim, Vergleichstermin ist am Montag, 17, August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Il, Stock, Zimmer Nr. 109,
Pforzheim, den 25. Fuli 1931.
St. Goarshausen, [39537]
Uebex das Vermögen des Schreiner- meisters Heinrich Bouffier in Caub ist am 25, Juli 1931, 1114 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauens- person: Bäckermeister Kirdorf in Caub. Termin zux Verhandlung über den Ver- aleih8&orshlag: 20. August 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 13. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, hier, zur Einsicht dex Beteiligten nieder- gelegt.
St, Goarshausen, 25. Juli 1931.
Amtsgericht, Stolp, Pomm. Vergleichs8verfahren.
Ueber das Vermögen des Gastwirts Friß Rettig in Stolp, Henkelplay 1, ist am 24, Juli 1931, 12 Uhr, das Ver- gleihsver fahren zur Abwendung des arg i eröffnet worden. Der Kauf- mann Hugo Daehnel in Stolp, Prâsi- dentenstraße 7, ist zur Vertrauensperson
ernannt. Zu Mitgliedern des Gläu- bigeraus\husses sind bestellt: 1. der JFnhaber dexr Firma Sternbrauerei
R, W. Heydemann in Stolp, Präsi- dentenstraße, 2, der Fnhaber der T Max Bröske in Stolp, Neutorstraße, 3, der Kaufmann Gerhard indenberg in Stolp, Am Kaufmannswall. Termin zur Verhandlung Uber den Vergleih3- vorshlag ist auf den 20. August 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr. 16, anberaumt. Der An- ues auf SONIRAA des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergeb- nis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be-
teiligten A ernerrat, Stolp, den 24. Juli 1931. ie Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stuttgart. [39002] _Am- 23. Juli 1931, nahmittags 5 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen
der Firma Veleuchtungs - Zentrale
Wilhelm Hartmann A.-G, in Stutt- art, Königstr. 78, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt: Mita» walt Dr.- Höring in Stuttgart, Köntg- straße 78. enden ist auf Frei- tag, den 14, August 1931, vormittags 74 Uhr, Archivstr. 15, I, Stock, Saal Nr. 208, bestimmt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Württ, Amtsgericht Stuttgart T.
Wüstegiersdorf. Veschlufß. Ueber das Vermögen des zahlungs- unfähig gewordenen Tischlermeisters Paul Michalk in Bad Charlottenbrunn wird heute, 12 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlun über den Vergleihsvorshlag wird a den 14. ugust 1931, vorm. 10,15 Uhr, anberaumt. Der Kauf- mann Max Neumann in Wüstegiers- zen Oen ist - als Vertrauens- person bestellt. Dex Antrag auf Er- offnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen ist in der hiesigen Ge- [häfts\telle, Abt. 2, gur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Wüstegiersdorf, den 25. Fuli 1931. Das Amtsgericht.
Zerbst, [39540] Ueber das Vermögen ‘des Zigarren- fabrikanten Richard Lorenz in Zerbst, alleinigen FARIRens der Firma Richard Lorenz, Tabak- und Zigarrenfabrik in Zerbst, Wegeberg 6, is am 25. Juli 1931, 11,45 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Frib Kühne, Zerbst, Leopoldstraße 19, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag ist auf Sonnabend, den 29, August 1931, 9 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer 1, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Erntiitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Zerbst, den 25, Fuli 1931,
Altona, Elbe. [39541]
Das über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Hans Lucht in Altona, Allee 175, Möbelfabrik, er- öffnete Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses ist nah gericht- eber Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben. (7a V. N. 15/31.)
Altona, den 24. Juli 1931. Amtsgericht, Abt. 7a.
Berlin. [39542] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns- Fulius Scholz, Allein- inhabers der Firma Julius olz & Cie, in Berlin C 25, Panoramastr. 1 (Großhandel in Baumtwvollivaren), Privatwohnung: Wendenshloß bei Cöpenidck, Lessingstr, 6, ist am 29. Juni 1931 na E: Bestätigung
des Vergleichs aufgehoben worden.
Berlin, [39543] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Friy Samuel Spier, Alleininhabers der Firma Boll & Spier in Berlin SW 19, Leipziger Str. 54/56 (Großhandel in Baumwollwaren), ist am 24. Juli 1931 nach terateats er Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 83.
Berlin. [39544] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Kahn, Allein- inhabers der Firmen Adolf Kahn, Berlin, Hackesher Markt 2—3, Wilh. Fre’e, Berlin, früher Weinbergsweg 1, jevt Hackesher Markt 2—3, Th. Lucas & Co., Duisburg, Casinostr. 9—11, Carl Daus Jans JFnh.: Adolf Kahn in Guben, Bahnhofstraße, M. Tannen- baum, Karlsruhe, Adlerstr. 13, Verkauf von Waren, LESI G von Kon- ektlon und Möbeln auf Abzahlung, rivatwohnung: Berlin - Charlotten- burg, Heerstr. 26, ist am 24. Fuli 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. eschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 84.
Berlin. [39545] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Daniel Markstein, Alleininhabers der Firma Monopol- Bazar Daniel Markstein (Glas, Por- han, Lederwaren), Berlin NW 87, urmstr. 69, Privatwohnung: Zinzen- dorfstr. 3, ist am 27, Juli 1931 nach rehtskräftiger Bestätigung des Ver- gleihs Lene worden, eschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Berlin-Charlottenburg. [39546] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der verwitweten Frau Sanitätsrat Emmy Flatow, geb. Dittmar, Jn- haberin des Königin-Augusta-Sana- toriums, Berlin-Dahlem, Kronpringen- allee 18/22, ist nah Annahme und Be- stätigung des Zwangsvergleihs auf-
gehoben. (40. V. N. 1319 erlin-Charlottenburg 18. Juli 1931.
Biedenkopf. [39547]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Schneidermeisters Gustav Klein in Niedereisenhausen wird, nah- dem der in dem Termin vom 14. Juli 1931 angenommene Vergleih durch Be- Toera. vom 14. Juli 1931 bestätigt ist, ierdurch aufgehoben.
Biedenkopf, den 15, Juli 1931,
Bielefeld. Beschluß. [39548]
Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Egge- mann Sohn, G. m, b. H., Wäschefabrik, Bielefeld, wird der in dem Vergleichs- termin vom 18. Fuli 1931 angenommene Vergleih hierdurch bestätigt und das Verfahren aufgehoben.
Bielefeld, den 23. Fuli 1931.
Bonn. Beschlufe. [39549] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Dill in Bonn, Bornheimer Str. 5 wird nah Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben. Bonn, den 27, Fuli 1931, Amtsgericht, Abt, 8,
Cleve. Beschluß. [39550] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Ehefrau Konstantin Ludwig, Fn- haberin einer Schuhfabrik in Cleve, wird, nachdem der Vergleihsvorshlag vom 28. 3. 1931 am 21. Juli 1931 an- genommen und bestätigt worden ist, aufgehoben. Cleve, den 25. Fuli 19831. Das Amtsgericht.
Frankfurt, Main. [39551]
Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns David Stern in Frankfurt a. M.,, Am Tiergarten 38: 1. Der in dem Ver- gleihstermin vom 15, Zuli 1931 an- genommene Vergleih wird hierdurch vestätigt. 2, JFnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Berfalven auf- gehoben.
Frankfurt a. M., den 22, Juli 1931.
Amtsgericht. Abt, 44.
Gotha. [39552] Vergleich8verfahren.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Heyer in Gotha wird zufolge Bestätigung des angenommenen Vergleichs autheboben,
Gotha, den 18, Juli 1931.
Thür. Amtsgericht. 1a. Gotha. [39553] Vergleich8verfahren.
Das Vergleihsverfahren über das Vevmögen des Frl. Helene Fur in Gotha wird nah Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben.
Gotha, den 20, Juli 1981,
Thür. Amts3gericht,
Gotha, [39554] Vergleich8verfahren.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alexander Gölißer in Gotha wird nah Bestätigung des Vergleihs aufgehoben.
Gotha, den 20. Fuli 1931.
HWabelschwerdt. [39555] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen dex Sparschachtelfabrikanten Josef Hartwih aue Niederlangenau wird nah Bestätigung des Vergleichs vom 14. Fuli 1931 aufgehoben. Amtsgericht Habelshwerdi 24. Fuli 1931.
Wamburg. [39556]
Das über das Vermögen: 1. der Sin Handel3gesellshaft in Firma
rnst Kratenstein & Co., Hamburg, Königstraße 7/9, 2. der Gesellschafterin Emmi Dorothea Röhl Witwe geb. Meiners, wohnhaft Hamburg, Mittel- weg 149, Geschästszweig: zu 1 Agentur, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfchren ist nah gerichtlicher Bestätigung des
ergleihs am 23, Fuli 1931 aufgehoben worden.
Kempen, Rhein. [39557] _Beshluß in dem Vergleichsverfahren Uber das Vermögen der Firma Geschw. Pie a solger, JFnhaber Ma Ls in Kempen, hein: 1. Der in dem Ver- gleihs8termin vom 30, Juni 1931 an- Ee Vergleih wird hierdurch
stätigt. 2, Fnfolge der Bestätigung E e wivd das Verfahren auf-
Kempen, Rhein, den 7 JT'li 1931. Y 40m: ,
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| Wilhelm Heinrih Ludwig
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Lübeck. Beschluß. [39558]
Das DergloihEversahven über das Vermögen des Kolonialwaren nudlens L ulz in Lübeck, Bäerstraße 9, wird E êr- folgter Bestätigung des am 24, Zuli E angenommenen Vergleihs aufs gehoben.
übeck, den 25. Juli 1931.
Das Amtsgericht. Abt, Il,
Müllheim, Baden. [39559] Das Vergleihsverfahren über das ernen des Kaufmanns Friß Hätty in Müllheim ist nach der eris ichen Bestätigung des Vergleihs am 22, Juli 1931 aufgehoben worden. Müllheim, den 27. Juli 1931,
Die Geschäftsstelle 4
des Badischen
Neuwied. [39560] Das Vergleihsverfahreu über das Vermögen des Friseurs und Farm- besißers August Enders in Heimbach- Weis wiròo nah Bestätigung des Ver- gleihsvorshlags aufgehoben. Neuwied, den 18. Fuli 1931, Amtsgericht,
Pirna. Í 4 [39561] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Kaufhaus Günther & Co. in Zshach- wiß ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 8, Fuli 1931 angenommenen Vergleihs durch Be- {luß vom 11. Fuli 1931 aufgehoben ivorden. Amtsgericht Pirna, den 24. Juli 1931.
Schkeuditz. : [39562]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Gewerbe- und Landwirt=- shaftsbank e. G. m. b. H. in Shkeudit ist aufgehoben worden, da der am 14. 7, 1931 geshlossene Vergleih bestätigt worden ist.
Schkeuditz, den 20. Juli 1931, Amtsgericht. Schlochau. Beschluß. [39563]
«Fn Sachen betreffend das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Kon- kurses über das Vermögen der Buch- händlerin Margarete Jedrzejewski in Schlochau wird das Verfahren infolge Bestätigung des Vergleichs am 16. Fuli 1931 aufgehoben. j Amktsgeriht Schlochau, 21. Juli 1931.
Siegen, : [39564] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Grübener als JFnhaber der Firma Friedrich Grübener in Stegen und der Witwe Friedrich Grübener, Bertha geb. Stähler, in Siegen: 1. Der im Vergleichstermin vom 16. Juli 1931 angenommene Vergleich wivd hier- durch bestätigt, 2, Fnfolge der Bestäti- gung des Vergleihs wird das Ver- fahren aufgehoben. Amtsgericht Siegen, den 23. Fuli 1931,
Siegen. [39565] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Gebr. Romünder G, m. b. H. in Weidenau: 1. Der im Vergleichstermin vom 16. Fuli angenommene Vergleih wird hierdurch bestätigt, 2. Fnfolge der Be- Pons des Vergleichs wird das Ver- ahren aufgehoben. Amtsgericht Siegen, den 23, Fuli 1931.
Stolp, Pomm. [39566]
Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Seelig, Jnhabers der Firma B. Seelig und Co., Stolp, Papiergroß- handlung: 1. Der in dem Vergleichs- termin vom 22, Juli 1931 angenom=- mene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2, Fnfolge der Bestätigung des Ver=- gleihs wird das Verfahren aufgehoben. Stolp, 23. Fuli 1931. Das Amtsgericht.
Stuttgart. [39567]
Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Hugo Rödiger, Fabrikanten in Stuttgart, Claudiusstr. 15, Alleininh., der Firma Stuttgarter Polster- und Ledermöbelfabrik Rödiger & Co. in Stuttgart, PRotenwaldstraße 100, wurde durch Beshluß vom 24, Fuli 1931 nah Bestätigung des „angenommenen Ver- gleichs aufgehoben.
Stutigart. [39568] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Wilhelm “Simon, Uhrmachers und Optikers in Stuttgart - Zuffenhausen, Karlstr. 41, wurde durch Beschluß von 24. Fuli 1931 nah Bestätigung des an- genommenen Vergleichs aufgehoben. Württ. Amtsgericht Stuttgart T.
Wuppertal-Barmen. [39569]
Das Vergleihsverfahren über das N MgEN der offenen Handelsgesell- haft Max Meyer Söhne, W.-Barmen, Werlestraße 28, sowie deut May, haf- tende Gesellshafter: 1. Fabrikant Her- mann Meyer, W.-Barmen, 2. Fabrikant Max Meyer, W.-Barmen, ist nach Be- stätigung des Vergleihs am 25, Julk 1931 aufgehoben worden,
Unterabsay wird in der Tabelle unter der mit: „bei C
Erschéint an jedem Wochentag abends.
Bezugspreis vierteljährlih 8,10 #&Æ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
Einzelne Nummern kosten 30 #/, einzelne Beilagen kosten 10 Æ. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages
Ir. 176. Reichsbankgirokonto.
Verlin, Freitag, den 31. Fuli, abends.
M R ur
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgesbaltenen Petitzeile 1,10 A4, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 #K. Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durh Sperr - druck (einmal unterstrihen) oder durch ®? n strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Postschectkonto: Berlin 41821. 1 G3 Í
Sechste Verordnung über die Aenderung der Säße für die
Vermahlung von Jnlandsweizen. Vom 31. Juli 1931. Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Anlage 1 der
Seefrachtordnung. Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkominen “über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Bekanntmachung, betreffend den Verkaufspreis für Mais.
Preußen. Zeitungsverbote. Im Nichtamtlichen Teil ist der Ausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen im Monat Juni des Rechnungsjahres 1931 ver- öffentlicht.
über die Aenderung der Säße für die Vermahlung von Jnlandsweizen.
Auf Grund des Art. T § 3 des Geseßes über die Ver- mahlung von Jnlandsweizen vom 4. Juli 1929 (RNGBVl. L S. 129) / 24. Juli 1930 (RGBl. I S. 355) wird hiermit verordnet :
Jede im deutshen Zollgebiet liegende Mühle hat von der Weizenmenge, die sie vermahlt, in der Zeit vom 1. bis 15. August 1931 mindestens 60 vom Hundert zu vermahlen.
VPTraAn ntt Una
Der Ausschuß für die Seefrachtordnung hat auf Grund Nes § 2 der Seefrachtordnung die nachstehenden Aenderungen der Anlage 1 der Seefrachtordnung festgeseßt, die nah Zu- stimmung der Regierungen der Länder Preußen, Hamburg, Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Bremen und Lübeck mit dem. Tage der Veröffentlichung in Kraft treten:
Aenderungen der Anlage 1 der Seefrachtordnung, haupisächlih auf Grund der Aenderung der Anlage C der Eisenbahnverkehrsordnung vom 3. März 1931 (R.-G.-Bl. II1 Nr. 5 S, 35).
1. Unter Klasse Ta A zweite Gruppe b), Unterabschnitt IT (S. 8) des Güterverzeichnisses ist der Vermerk: „(Zur Zeit nicht im Lene) gu streihen und dafür zu seven: „Koronit 1 Und 2“
2. Unter Klasse 1d, Güterverzeichnis, Bisser 6 (S. 44) wird zwischen den Worten „Ammoniak“ und „Chlorkohlenoxyd“ ein- geschaltet: „Pr o pa n.“
3, Ebenda (1d), (S. 46), Verpackung, Abschnitt Wor zweiter
or“ pp. beginnenden Zeile eingeschaltet: s
„bei Propan. . .. . , 2 Atmosphären.“
4, Ebenda (1 d), Verpackung, (e 50), Abschnitt (7) b) wird in der MaIeve eingejeßt in Vertika ae: ; 3.
E e a 000 T 20595 5. Unter Klasse 1d Ser abn dor Getften (S. 45) wird in der Tabelle unter A Ziffer 2 in Vertikalspalte a) vor der mit: „Propylen“ beginnenden Feile „Propan“ und in Vertikalspalte c) hinter „Chlor“ „Chlocwasserstoff“ eingeschaltet. 6. Unter Klasse T e, Verpackung zu Ziffer 2a des Güter- verzeichnisses (Seite 56) wird im Abschnitt (2) der zweite Saß
unter ¿Aethan“ in neuer Zeile:
Ble: ¡Der Mantel solcher Trommeln muß aus gewelltem Ble bestehen, die Läng8nähte müssen zuverlässig ge-
shweißt (z. B. autogen oder elekftrisch geschweißt oder doppelt gefalzt und punktgeschweißt) sein.“
7. Ebenda (I e) (Seite 56), Der Euna ist hinter dem ersten Sag als neuer Sab einzufügen: „Für Reisen, deren normale Dauer 5 Tage nicht übersteigt, sind Trommelu bis zu 108 kg Rohgewicht mit einer Blechstärke von 0,625 mm ohne Holzum chließung zulässig.“
_8, Unter Klasse Il, Güterverzeihnis (S, 58) wird in der Fußnote 1) zu Ziffer 2 hinter dem Wort: „Phosphorkupfer“ (1, Say) eingeschaltet: „Staub und Pulver von Magnesium.“
9. Unter Klasse IV, Verpackung (S. 66), ist als allgemeine Vorbemerkung vor den Abschnitt (1) zu seßen: /
Die gur Verpackung benußten Behälter müssen Beo diht und so verschlossen s daß kein Verstreuen, Verstauben oder Auslaufen des Jnhalts möglich ist.“ i
10. Untex Klasse V, Güterverzeihnis (S. 74), wird als neue Fffer 4a eingefügt: i
| Reizstoffe,
„a. Flüssige, halogenhaltige 3. B. Brommeéthyläthylketon.“ 11. Dahinter (V 4a) wird in der Spalte Verpacktung auf- nommen:
„Die Stoffe der Ziffer 4a sind zu verpacken:
a) in starke zuzushmelzende Glasampullen von höchstens 100 g Fnhalt, die mittelst Fnfusorienerde in dichte dicht zu verschließende Blechbehälter oder Holzkisten sicher ein- zubetten sind,
b) in starke Glasgefäße von höchstens 1 1 Fnhalt mit ein- geschliffenen und gegen Lockerung zu sihernden Glas- stöpseln. Diese Glasgefäße sind zu verpacken entweder einzeln in dichte, siher und diht zu vershließende starke Blechbüchsen unter Ausstopfung der leeren Räume mit Jnfusorienerde oder in einer Höchstzahl von 10 Stü in eine starke mit dihtemns Blecheinsaß versehene Kiste, in die sie mit Hilfe von Fnfusorienerde sicher und fest ein- zuseben sind, so daß die Stöpselflashen auch unter dem Einfluß der Rüttelbewegungen während der Beförderung den gehörigen Abstand von einander aufrechterhalten. Wenn die Stöpselflashen jede für sih in stärke, dichte, siher und dicht vershlossene Blehbehälter unter Aus- stopfung aller Hohlräume mit Fnfujorienerde verpackt sind, kann bei der Verpackung dieser Blechbehälter in hölzerne Ueberkisten sowohl das Blechfutter als auch die Ausstopfung der Hohlräume zwishen den Blechbehältern
‘ und zwischen diesen und-der Ueberkiste fehlen,
c) in starke Metallflashen ({Bouben), - die von dem JFnhalt nicht angegriffen werden.
Berlin, den 29, Fuli 1931. Der Vorsiyende des Ausschusses für die Seefrachtordnung. Schmals.
Berichtigung. In der in Nummer 126 des Neichs- und Staatsanzeigers vom 3. Juhi 1931 veröffentlihten Bekanntmahung muß es heißen in Ziffer 7 in der 1. Zeile: Abschnitt C (großes deutsches C, niht C); ferner muß das Wort „Explosiv“ in den Ziffern 10, 12c, 124, 12e, 12f und 12g doppelt (anstatt einfah) umrandet werden
DBcranktmaun g gu der dam .FutéLnationalen Wehbevreits ommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen- und Schiff- fahrtslinien, auf die das JFnternationale Üebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 79 vom 4. April 1931), wird mit Wirkung vom 8. August 1931 wie folgt ge- ändert:
Jm Abschnitt „Schweiz“, ‘unter “A. b), ist folgende neue Nummer 43 Oa : ende
43. Lausanne—Ouchh-Bcahi [Direktion in Lausanne],
___ Die bisherigen Ziffern 43—62 werden in 44—63 abgeändert; die Verweisung in der Anmerkung am Schluß des Abschnitts Oesterreich ist entsprechend zu berichtigen.
Berlin, dén 28. Fuli 1931.
J. A.: Ulr i ch.
Der Verwaltungsrat der Reich3maisstelle hat auf Grund des § 7 Nr. 2 der Verordnung zur Ausführung des Mais- geteges vom 31. März 1930 (RGBI. I Seite 111) folgenden
eschluß gefaßt:
Der Monopolverkaufspreis der Nehme nittele für Mais beträgt mèt Wirkung vom 28. Juli 1931 big eins{hließlih 18. August 1931:
a) für eine Tonne Donaumais 190 RM,
b) für eine Tonne Plata- oder anderen Mais 195 RM. Diese Preise gelten bis auf weiteres:
A. für mittlere Qualität und Kondition loko Einfallshafen, bei bahnwärts eingehendem Mais für prompte Ver- ladung vom Ursprungsland.
B. I. Bei Eingängen seewärts Basis cik Hamburg als Ab-
Cn G grundlos,
IT. Bei S OONE flußwärts oder bahnwärts (nur für unmittelbar vom Erzeugerland eingehende Tagons) via Kehl, Basel, Lindau, Kufstein, Simbach, Salz- burg und Passau Basis ex Schlepp Passau als Ab- rechnungsgrundlage.
ITT. Bei Eingängen flußwärts über Tetshen-Bodenbach (nur für den Donau—Elbe-Umschlagsverkehr Bra-
Tetschen-Bodenbah als Abrehnungsgrundlage.
IV. Bei Eingängen bahnwärts über die ostdeutshen Grenzübergänge von Oderberg bis M, Basis waggonfrei Neu Bentschen als grundlage.
Berlin, den 29. Zuli 1931.
Der Vorsißende des Verwaltungsrats der Reichsmaisstelle. |
tislava—Tetshen-Bodenbah). Basis frei Kahn | Berlin ver
brechnungs- |
Preuften. __ Der Oberpräsident der Provinz Ostpreußen hat gemäß S8 1 Abs. 1 Ziffer 2 und 12 Abs. 2 der Verordnung des Reichspraäsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen an Î 1 g y 1 Uns vom 28. März 1931 und auf Grund des § 2 Absay 2 Ziffer 2 und Absay 3 der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Fuli 1931 (RGBl. S. 371) das Echo de s Ostens“ in Königs- berg (Pr.) auf die Dauer von vier Wochen, und zwar vom 30, Fuli bis 26. August 1931 einschließli, verboten. L T D Königsberg i. Pr., den 29. Juli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Ostpreußen. J ) Siehr.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 Ziffer 2 und Absay 3 der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 (RGBl. I S. 371) verbiete ih die periodishe Druckschrift „Pol on i a“ auf die Dauer von zwei Wochen, und zwar von Freitag, den 31. Juli, bis Donnerstag, den 13. August 1931.
Das Verbot umfaßt auch die etwa in demselben Verlag erscheinenden Kopfblätter dieser Zeitung sowie jede angeblich neue Druckschrift, die sih sahlich als die alte darstellt oder als ihr Ersaß anzusehen ist. \
Oppeln, den 29. Juli 1931.
Der Oberpräsident der Provinz Oberschlesien. Dr. Lukaschelk.
Auf Grund des § 2 Abs. 2 Ziffer 2 und Abs. 3 der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Fuli 1931 (RGBl. 1 S. 371) verbiete ih die periodishe Druschrift „Katolik Codztienn y“ auf die Dauer von zwei Wochen, und zwar von Freitag, den 31. Fuli, bis Donnerstag, den 13. August
Í Das Verbot umfaßt auch das ir demselben Verlag er- scheinende Kopfblatt dieser Zeitung „Katolik“ sowie jede anz geblih neue Druckschrift, die sih sachiüih als die älte darstellt
} oder als ihr Ersay anzusehen ist.
Oppeln, den 29. Juli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Oberschlesien Dr. Lukasche k.
Nichiamtliches. Deutsches Reich.
Der Rei chsra t genehmigte gestern, nach “dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, die vom Reichsfinonzminister im Einvernehmen mit dem Reichsbankdirektorium beantragte Ausprägung von S Le fe 100 Milli e im Gesamtbetrag von zu- näch st 100 Millionen Mark. Dadurch soll die gegen- wärtige Zahlungsmittelknappheit bekämpft werden. Die Aus-
rägung soll unverzüglich vorgenommen werden. Fn Zu- sammenezung Größe, Gewicht und Gestalt sollen die neuen ünfmarkstücke genau den bisherigen gleihen. Das Kon- tingent an Scheidemünzen ist mit dieser Neuprägung immer nos nicht voll ausgenugzt, es bleiben noch über 600 Millionen ven eiter genehmigte der Reichsrat Aenderungen an den Reich8grundsäßen über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlihen Fürsorge. Diese Aenderungen sind notwendig geworden durch die neuen Be- stimmungen der Notverordnung vom 5. Juli d. J. an den Fürsorgevorschriften. Da die öffentlihe Fürsorge Landes- angelegenheit ist, so erklärte Dr. von Preger (Bayern) bei der Beratung dieses Gegenstandes, ex stimme zwar den neuen Reichsgrundsäßen zu, die bayerishe Re- ptruns werde aber zu geeigneter Zeit gesondert bei der eihsregierung vorstellig werden wegen der Eingriffe in die durch die Reichsverfassung den Ländern vorbehaltenen Für- sorgeaufgaben, die die Notverordnung gebracht habe.
Der annte Botschafter de . Margerie hat b assen. Während seiner Abwesenheit führt der be- vollmächtigte Minister Botschaftsrat G uerlet die Geschäfte der Botschaft. :
Der Apostolische Nuntius Monsignore Orsenigo hat
Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Nuntiaturrat Monsignore Centoz die Geschäfte der
Apostolischen Nuntiatur.