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Timestamp: 2016-10-27 03:09:56
Document Index: 278681797

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_762/2013 (30.04.2014)
8C_762/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 30. April 2014
gerichts Basel-Landschaft vom 6. Juni 2013.
Der 1971 geborene A.________ war als Lagermitarbeiter und Zeitungsvertr�ger teilzeitlich bei der B.________ t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 13. Dezember 2006 erlitt er als Beifahrer einen Verkehrsunfall (Frontalkollision mit einem anderen Personenwagen). Er zog sich dabei ein Polytrauma (Becken, Thorax und Sch�del) sowie eine rechtsseitige basale Pneumonie (bei wahrscheinlich vorbestehendem Luftwegsinfekt) zu. Die SUVA kam f�r die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verf�gung vom 16. Mai 2007 sprach sie A.________ f�r die als Folge des Beckentraumas festgestellte leichte bis m�ssige Coxarthrose eine Integrit�tsentsch�digung basierend auf einem 10%-igen Integrit�tsschaden zu, woran sie mit Einspracheentscheid vom 2. August 2007 festhielt. Die dagegen gef�hrte Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft gut und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen hinsichtlich der als zus�tzlichen Integrit�tsschaden geltend gemachten Hirnfunktionsst�rungen an die SUVA zur�ck, wobei es die Festsetzung des Integrit�tsschadens auf 10% in Bezug auf die Coxarthrose best�tigte (Entscheid vom 23. April 2008). Die SUVA holte daraufhin einen neurologischen Bericht des Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 16. Februar 2009 ein und liess beim Schweizerischen Zentrum D.________ ein neurologisch-neuropsychologisches Gutachten (vom 20. Oktober 2010) erstellen. Am 22. Juli 2011 erfolgte zudem durch ihre Frau Dr. med. E.________, Fach�rztin f�r Neurologie und Psychiatrie FMH, Leiterin Kompetenzzentrum, eine neurologische Beurteilung. Gest�tzt hierauf verneinte die SUVA integrit�tsentsch�digungsrelevante Hirnfunktionsst�rungen, bejahte aber den Anspruch auf eine 10%-ige Invalidenrente (Verf�gung vom 25. Januar 2012 und Einspracheentscheid vom 23. Juli 2012).
In teilweiser Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Kantonsgericht Basel-Landschaft den Einspracheentscheid vom������23. Juli 2012 auf und sprach A.________ eine Invalidenrente entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 15% zu (Entscheid vom 6. Juni 2013).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Ab�nderung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. Januar 2012 eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 40% sowie eine Integrit�tsentsch�digung basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 30% zuzusprechen. Eventuell sei die Sache im Sinne der Erw�gungen an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren���(Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen, also auch solche, die vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden, zu untersuchen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung der obligatorischen Unfallversicherung f�r die verbleibende Beeintr�chtigung hat. Streitig und zu pr�fen bleibt, ob die diesen Leistungen zugrunde liegende Erwerbsunf�higkeit und Integrit�tseinbusse h�her anzusetzen sind. Die Rechtsgrundlagen hief�r sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Nach umfassender W�rdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Schluss, sowohl Lokalisation als auch Beschaffenheit der mittels MRI bildgebend festgestellten Hirnl�sionen fronto-basal und temporal-basal spr�chen gem�ss �bereinstimmenden �rztlichen Angaben f�r deren posttraumatische Genese; krankheits-, namentlich epilepsiebedingte St�rze k�nnten f�r die L�sionen verantwortlich sein, was jedoch nicht �berwiegend wahrscheinlich sei. Nicht gen�gend erstellt sei hingegen, dass die erlittene Sch�del-Hirn-Verletzung zu einer Verschlechterung der vorbestehenden Epilepsie oder der neuropsychologischen Defizite gef�hrt habe. Die neuropsychologische Untersuchung der Experten des Zentrums D.________ habe ein homogenes, mit dem allgemeinen Niveau konkordantes Ergebnis ohne eruierbare fokale Hirnpathologien oder spezifische Funktionsst�rungen ergeben. Die Gutachter des Zentrums D.________ sowie der Neurologe Dr. med. C.________ h�tten sich mit den Vorbringen des Versicherten auseinandergesetzt, dieser habe erst nach mehrmaligem Nachfragen Konzentrations- und Erinnerungsschwierigkeiten angegeben. Die Experten h�tten wohl zugestanden, dass das allgemein tiefe kognitive Leistungsniveau des Beschwerdef�hrers sowie interferierende sonstige Krankheiten (wie die progrediente Leukenzephalopathie) die abschliessende Beurteilung einer allf�lligen kognitiven Verschlechterung schwierig bzw. unm�glich machten. Dennoch erscheine aufgrund der schl�ssigen und nachvollziehbaren Folgerungen im Gutachten des Zentrums D.________ eine unfallbedingte kognitive Minderleistung nicht �berwiegend wahrscheinlich. Daher bleibe als massgebliche Unfallfolge lediglich die Coxarthrose.
3.2.�Der Versicherte wendet dagegen ein, es gehe nicht an, dass bei einer normal intelligenten Person eine Sch�del-Hirn-Verletzung eine Hirnfunktionsst�rung erkl�ren k�nne, bei einer vor dem Unfall bereits minderintelligenten Person jedoch anzunehmen, diese Verletzung f�hre zu keiner zus�tzlichen Verminderung der Hirnleistung, wenn diese Person glaubw�rdig erkl�rt habe, sie leide unter Konzentrations- und Ged�chtnisproblemen. Selbst wenn man unzutreffenderweise nur die unfallbedingte Sch�digung des Bewegungsapparates ber�cksichtigen w�rde, sei die Erwerbsunf�higkeit h�her als 15%, da er nur noch leichte bis knapp mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten ausf�hren k�nne. Rein stehende T�tigkeiten, repetitives Treppensteigen oder T�tigkeiten in Zwanghaltung wie kniende oder kauernde Stellung sowie repetitive Leiterarbeiten seien ebenso unzumutbar wie T�tigkeiten in Gefahrenbereichen und in unebenem Gel�nde, in N�sse, Zugluft und K�lte, wie sich auch aus dem im Auftrag der Invalidenversicherung erstellten Gutachten des Instituts L.________ vom 18. Juli 2013 erg�be. Die Arbeitsf�higkeit sei aus neurologischer und neuropsychologischer Sicht der Gutachter des Instituts L.________ um 50% aufgrund des unterdurchschnittlichen Intelligenzniveaus und der qualitativ auff�lligen und unterdurchschnittlichen Resultate im neuropsychologischen Testprofil eingeschr�nkt. �berdies sei durch den Neurologen Dr. med. F.________ ein Gutachten zu erstellen, das sich mit der Frage des Kausalzusammenhangs zwischen dem erlittenen Sch�del-Hirn-Trauma und der leichten bis mittelschweren Hirnfunktionsst�rung auseinandersetze. Diese unfallbedingte St�rung entspreche einem Integrit�tsschaden von 20%.
3.3.�Das Gutachten des Instituts L.________ vom 18. Juli 2013, welches am 25. Juli 2012 von der IV-Stelle in Auftrag gegeben wurde, die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. G.________ vom 5. September 2013 sowie die neurologische Beurteilung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit der Frau Dr. med. E.________ vom 2. Januar 2014, die sich mit den in diesem Punkt divergierenden Expertisen auseinandersetzte, sind nach Erlass des angefochtenen Entscheids vom 6. Juni 2013 ergangen und stellen daher echte Noven dar. Da daf�r nicht erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass gab, k�nnen sie nicht ber�cksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229 f.; 135 V 194; Urteil 8C_231/2013 vom 18. Juli 2013 E. 3.2 mit weiterem Hinweis).
4.1.�Die Gutachter des Zentrums D.________ und auch der Neurologe Dr. med. C.________ gingen davon aus, dass der Versicherte beim Unfall vom 13. Dezember 2006 ein Sch�del-Hirn-Trauma mit unter anderem Hirnkontusionen fronto-basal beidseits und temporo-basal links erlitt. Die Gutachter f�hrten aus, dass sich dieses jedoch weder auf das vorbestehende, schwache kognitive Leistungsprofil noch auf die Epilepsie nachhaltig ung�nstig auswirke. Vielmehr wiesen sie daraufhin, dass der Einfluss der diagnostizierten, unfallunabh�ngigen progredienten Leukenzephalopathie, die weiter abgekl�rt und gegebenenfalls behandelt werden sollte, sowohl auf die Epilepsie als auch auf das kognitive Leistungsprofil, ungewiss sei. Im neuropsychologischen Untersuchungsbericht vom 27. Januar 2010 wurde auf das weit unterdurchschnittliche allgemeine kognitive Leistungsniveau verwiesen. Vorbestehend sei eine zumindest leichtgradige Intelligenzminderung mit Besuch einer Heilp�dagogischen Sonderschule. Ob und, falls ja, inwieweit es durch den Unfall zu einer Verschlechterung der kognitiven Leistungsf�higkeit gekommen sei, lasse sich aus neuropsychologischer Sicht nicht beurteilen. Dies einerseits aufgrund fehlender Vorbefunde und andererseits durch den Umstand, dass auf einem derart tiefen Niveau valide Ver�nderungsmessungen nicht m�glich seien. Dieser Einsch�tzung schloss sich Frau Dr. med. E.________ in ihrer neurologischen Beurteilung vom 22. Juli 2011 an.
4.2.�Damit ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich die Hirnl�sionen nach der schl�ssigen und nachvollziehbaren gutachterlichen Meinung nicht auf die kognitive Leistungsf�higkeit des Versicherten auswirken. Die erhobenen neuropsychologischen Defizite lassen sich nicht rechtsgen�glich mit der hirnorganischen Sch�digung in Zusammenhang bringen. Wenn die Hirnleistungsdefizite nicht als unfallurs�chlich auszumachen sind, resultiert hieraus auch keine Integrit�tseinbusse (gem�ss SUVA-Tabelle 8 [Integrit�tsschaden bei Hirnfunktionsst�rungen nach Hirnverletzung]). Die vorinstanzliche Beurteilung, dass sich diesbez�glich kein Integrit�tsentsch�digungsanspruch ergibt, h�lt demnach Stand.
5.1.�Mit Blick auf die strittige H�he des Rentenanspruchs steht ausser Frage und ergibt sich widerspruchsfrei aus s�mtlichen medizinischen Akten, dass aus neurologisch-neuropsychologischer Sicht beim Versicherten eine Minderintelligenz besteht, die aufgrund der neuropsychologischen Testuntersuchung gem�ss Gutachten des Zentrums D.________ im Bereich einer mittelgradigen Intelligenzminderung liegt, jedoch hinsichtlich des "lebenspraktischen Erfolgs" gutachterlicherseits als leichte Intelligenzminderung qualifiziert wurde.
5.2.�Aus traumatologisch-orthop�discher Sicht sind dem Versicherten laut Kreisarzt Dr. med. H.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, noch leichte bis knapp mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten ganztags zumutbar. Unzumutbar sind rein stehende, gehende T�tigkeiten, repetitives Treppensteigen oder T�tigkeiten in Zwangshaltung wie kniende oder kauernde Stellung sowie repetitive Leiterarbeiten. Auch T�tigkeiten in Gefahrenbereichen, wo ein schnelles Wegrennen notwendig sein k�nnte, das Herumlaufen in unebenem Gel�nde sowie T�tigkeiten in N�sse, Zugluft oder K�lte sind unzumutbar (kreis�rztliche Untersuchung vom 29. Juni 2011). Hierin besteht unter den Parteien Einigkeit. Wie der Experte Dr. med. I.________ im Gutachten des Zentrums D.________ vom 20. Oktober 2010 festhielt, war es offenbar vorgesehen, dass der Beschwerdef�hrer nach Abschluss der Heilp�dagogischen Sonderschule in einer gesch�tzten Werkstatt h�tte arbeiten sollen, was scheinbar nicht dem v�terlichen Willen entsprach, der ihm zu einer T�tigkeit in der freien Wirtschaft verhalf. Gem�ss Dr. med. I.________ h�tten diese im ersten Arbeitsmarkt verrichteten T�tigkeiten jedoch vom Leistungsniveau her sicherlich einem gesch�tzten Arbeitsplatz entsprochen und die in den Akten erfasste Nichtwahrnehmung von Terminen bei der Arbeitslosenversicherung sei medizinisch begr�ndet. Dies deckt sich insofern mit den weiteren Dokumenten der K.________ AG, bei der der Versicherte von Mai 2002 bis Februar 2005 t�tig gewesen war. Seit Februar 2005 war er als arbeitslos gemeldet und seit Mai 2005 im Rahmen eines Zwischenverdienstes mit einem 60%igen Arbeitspensum (wie sich aus den im Gutachten des Zentrums D.________ aufgef�hrten Vorakten und den Angaben des Versicherten anl�sslich der Anamneseerhebung ergibt) bei der B.________ als Paketbinder in der Spedition und als Zeitungsaustr�ger angestellt, wobei im Zeitpunkt des Unfalls mangels Vermittlungsf�higkeit kein Taggeldanspruch der Arbeitslosenversicherung mehr bestand. Es f�llt auf, dass der Versicherte die Arbeitsverh�ltnisse meist selber aufl�ste (gegen�ber den Gutachtern des Zentrums D.________ gab er als Grund auch �berforderung bei einer Stelle mit �berwachungsfunktion an) und zuletzt vor dem Unfall einzig teilzeitliche Hilfsarbeitert�tigkeiten, die allenfalls bereits hinsichtlich Leistungsniveau einer T�tigkeit im gesch�tzten Rahmen entsprachen, sowie eine Unterst�tzung durch die Arbeitslosenversicherung dokumentiert sind. Auch wenn mit Blick auf den beruflichen Lebensweg damit eine gewisse Unbest�ndigkeit sichtbar ist und die Aussage des Dr. med. I.________ im Gutachten des Zentrums D.________ vom 20. Oktober 2010, dass der Versicherte es "dank eines grossen Arbeitswillens, einer guten sozialen Kompetenz und vermutlich einer hohen praktischen Intelligenz geschafft hat, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen und dort w�hrend fast 20 Jahren ohne Leistungen einer Versicherung seinen Lebensunterhalt bestritten hat" nicht vollst�ndig zutrifft, zeigt sich dennoch, dass sich der Versicherte �ber Jahre mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von �ber Fr. 40'000.- auf dem ersten Arbeitsmarkt hat halten k�nnen.
5.3.�Die k�rperliche Belastbarkeit hat sich durch die unfallbedingten Beschwerden zweifelsohne verringert. Wie anl�sslich der neuropsychologischen Untersuchung im Gutachten des Zentrums D.________ ausgef�hrt wurde, w�rden die meisten Menschen, die solche kognitiven Leistungsminderungen wie der Versicherte aufweisen, nach dem Besuch der Heilp�dagogischen Sonderschule in eine gesch�tzte Werkst�tte eingegliedert. Die Leistungsf�higkeit des Versicherten lasse sich neuropsychologisch nicht beurteilen und m�sste im Rahmen praktischer Arbeitsproben ermittelt werden. Dies l�sst die Frage aufkommen, ob sich �berhaupt noch geeignete Arbeitspl�tze im freien Arbeitsmarkt finden lassen, die sich auch f�r Personen eignen, welche nur �ber geringe intellektuelle M�glichkeiten verf�gen und �berdies unfallbedingt gewisse T�tigkeiten �berhaupt nicht mehr ausf�hren k�nnen. Es ist daher abzukl�ren, ob die Summe der F�higkeit des Beschwerdef�hrers, die sich zweifelsohne unfallbedingt verringert hat, noch f�r den ersten (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt ausreicht und welche denkbaren Einsatzbereiche unter Mitber�cksichtigung der geringen intellektuellen F�higkeiten und der medizinisch festgestellten unfallbedingten somatischen Beeintr�chtigungen noch infrage k�men. Die in Betracht fallenden Anstellungschancen sind zu pr�fen, wobei von einer Arbeitsgelegenheit dann nicht mehr gesprochen werden kann, wenn die zumutbare T�tigkeit nurmehr in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (z.B. Urteil 8C_1050/2009 vom 28. April 2010 E. 3.3 mit Hinweisen). Die verbliebene Arbeitsf�higkeit und deren Verwertbarkeit sind daher zusammenfassend mittels einer praktischen Arbeitsabkl�rung zu eruieren. Die Sache wird hierzu an die SUVA zur�ckgewiesen, die anschliessend - insbesondere unter Einbezug des Gutachtens des Instituts L.________ vom 18. Juli 2013 sowie der neurologischen Beurteilung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit der Frau Dr. med. E.________ vom 2. Januar 2014 - und in Ber�cksichtigung, dass dort, wo eine vorbestehende unfallfremde verminderte Leistungsf�higkeit vorliegt, die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nach Art. 28 Abs. 3 UVV erfolgt, �ber den Rentenanspruch neu verf�gen wird.
6.1.�Der Beschwerdef�hrer obsiegt insofern, als die Sache hinsichtlich Rentenanspruch an die SUVA zur�ckgewiesen wird. Er unterliegt hingegen bez�glich Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung. Dieser Prozessausgang rechtfertigt es, den Parteien die Gerichtskosten je h�lftig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die SUVA zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
6.2.�Bei diesem Ausgang des Verfahrens umfasst die unentgeltliche Rechtspflege nur das Rechtsbegehren, mit welchem der Beschwerdef�hrer unterliegt und daher Gerichtskosten sowie eigene Parteikosten zu tragen hat, d.h. die geltend gemachte Integrit�tseinbusse von 30%. Da die Bed�rftigkeit aktenkundig, die Beschwerde in diesem Punkt nicht von vornherein aussichtslos und die Vertretung notwendig war (Art. 64 BGG), kann die unentgeltliche Rechtspflege dem Versicherten gew�hrt werden. Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 6. Juni 2013 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 23. Juli 2012 werden, soweit sie die Invalidenrente betreffen, aufgehoben. Die Sache wird an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie �ber den Anspruch auf Invalidenrente neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien je h�lftig auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Stefan Hofer wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von������ Fr. 1'400.- ausgerichtet.