Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-10-2007-9C_304-2007
Timestamp: 2016-10-24 22:01:08
Document Index: 356540790

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 27', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE']

9C_304/2007 (25.10.2007)
9C_304/2007
M.________, 1950, Beschwerdegegnerin,
Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten.
vom 12. April 2007.
Die 1950 geborene M.________ meldete sich im Oktober 2004 bei der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Mit Verf�gung vom 16. Januar 2006 verneinte die Verwaltung den Anspruch auf eine Invalidenrente, was sie mit Einspracheentscheid vom 21. April 2006 best�tigte.
Die Beschwerde der M.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 12. April 2007 teilweise gut. Es hob den Einspracheentscheid vom 21. April 2006 auf und wies die Streitsache zur Durchf�hrung erg�nzender medizinischer Abkl�rungen sowie anschliessender neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des Entscheids vom 12. April 2007.
M.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid handelt es um einen - selbstst�ndig er�ffneten - Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil 9C_15/2007 vom 25. Juli 2007 E. 4.2). Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b).
1.2.1 Ein im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht wieder gutzumachender Nachteil ist rechtlicher Natur und auch mit einem f�r die Beschwerde f�hrende Partei g�nstigen Endentscheid nicht oder nicht vollst�ndig behebbar (Urteile 4A_85/2007 vom 11. Juni 2007 E. 3.1 und 4A_92/2007 vom 8. Juni 2007 E. 2). Die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu weiterer oder erg�nzender Abkl�rung und neuer Entscheidung stellt lediglich insoweit einen solchen Nachteil dar, als die Verwaltung durch materielle Vorgaben wesentlich in ihrem Beurteilungsspielraum eingeschr�nkt wird und davon in der Folge nicht mehr abgewichen werden kann (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil 9C_15/2007 vom 25. Juli 2007 E. 5.2). Dies trifft u.a. zu, wenn das kantonale Gericht abweichend von der IV-Stelle eine andere Invalidit�tsbemessungsmethode f�r anwendbar erkl�rt (vgl. zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil I 126/07 vom 6. August 2007 E. 1.2; Urteil 9C_301/2007 vom 28. September 2007 E. 2.1). So verh�lt es sich vorliegend. Die am Recht stehende IV-Stelle bemass die Invalidit�t nach der gemischten Methode (vgl. dazu BGE 125 V 146 E. 2a-c S. 148 ff. sowie BGE 130 V 393 und SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151 [I 156/04]). Dabei ging sie davon aus, die Versicherte w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im Umfang von 6 % eines Normalarbeitspensums einem Erwerb nachgehen und daneben im Aufgabenbereich Haushalt t�tig sein. Demgegen�ber w�re nach Auffassung des kantonalen Gerichts die Beschwerdegegnerin im Gesundheitsfall voll erwerbst�tig. Der Invalidit�tsgrad sei daher durch Einkommensvergleich zu ermitteln (vgl. dazu Art. 16 ATSG und BGE 128 V 29 E. 1 S. 30).
1.2.2 Hingegen stellt die Verpflichtung der IV-Stelle zur Vornahme weiterer oder erg�nzender Abkl�rungen und neuer Entscheidung durch das kantonale Gericht keinen im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht wieder gutzumachenden Nachteil dar. Dies gilt, selbst wenn die vorinstanzliche Feststellung, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ungen�gend abgekl�rt, offensichtlich unrichtig w�re oder auf einer qualifiziert unrichtigen oder sogar willk�rlichen Beweisw�rdigung beruhte. Auch eine solche Rechtsverletzung (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. zum Umfang der Abkl�rungsbefugnis der Versicherungstr�ger resp. zu den Schranken der Mitwirkungspflicht der Versicherten Urteil U 571/06 vom 29. Mai 2007) vermag dem Nachteil an sich unn�tiger Abkl�rungen nicht rechtlichen Charakter zu geben. Nur so l�sst sich der Zweck der Ausnahmeregelung des Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG erreichen, dass das Bundesgericht sich nur ein Mal mit derselben Streitsache befassen soll (vgl. BGE 131 III 404 E. 3.3 S. 407, 122 I 39 E. 1a/aa S. 41; Urteil 9C_301/2007 vom 28. September 2007 E. 2.2).
1.2.3 Die Beschwerde ist somit zul�ssig und darauf einzutreten, da auch die �brigen formellen G�ltigkeitserfordernisse gegeben sind, soweit die IV-Stelle sich gegen die verbindliche Vorgabe im angefochtenen R�ckweisungsentscheid der Bemessung der Invalidit�t nach der Einkommensvergleichsmethode wehrt. Dagegen ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG unzul�ssig, soweit ger�gt wird, die R�ckweisung der Streitsache zu erg�nzender medizinischer Abkl�rung sei unn�tig, die Akten seien spruchreif.
1.3 Die alternative Zul�ssigkeitsvoraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ist nicht gegeben. Es fehlt schon am Erfordernis der sofortigen Herbeif�hrung eines Endentscheides. Dies g�lte entgegen der Auffassung der IV-Stelle, selbst wenn die Pr�fung der Frage, in welchem zeitlichen Umfang die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, zu ihren Gunsten ausfiele: Die Verwaltung ermittelte unter der Annahme einer ausserh�uslichen T�tigkeit von 6 % einen Invalidit�tsgrad von 11 % (0,06 x 0 % + 0,94 x 12 %; zum Runden BGE 130 V 121). Bei im �brigen unver�nderten Bemessungsfaktoren, insbesondere einer Einschr�nkung im Haushalt von 12 %, resultierte selbst bei vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit im erwerblichen Bereich und damit einer erwerbsbezogenen Invalidit�t von 100 % kein rentenbegr�ndender Gesamtinvalidit�tsgrad von mindestens 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG). Die von der Vorinstanz angeordneten erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen w�ren somit �berfl�ssig, wie die IV-Stelle insoweit richtig argumentiert. Ein Endentscheid im Sinne der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Best�tigung des Einspracheentscheids k�nnte indessen gleichwohl nicht herbeigef�hrt werden. Vorab hat das kantonale Gericht offen gelassen, ob die Haushaltabkl�rung sachgerecht durchgef�hrt wurde, und die 12 % Einschr�nkung im Aufgabenbereich nicht �berpr�ft. Sodann k�nnen die vorzunehmenden medizinischen Abkl�rungen zur Arbeitsf�higkeit, insbesondere Art und Ausmass der gesundheitlich bedingten Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen auch f�r die grunds�tzlich durch Bet�tigungsvergleich zu ermittelnde Behinderung im Haushalt von Bedeutung sein (Urteil I 373/06 vom 28. Februar 2007 E. 4.3.2 mit Hinweis).
2.1 Ob eine versicherte Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einem Erwerb nachginge und welche T�tigkeit(en) in welchem zeitlichen Umfang sie aus�bte, beurteilt sich nach den pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnissen ebenso wie allf�lligen Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern. Ebenfalls zu ber�cksichtigen sind das Alter, die beruflichen F�higkeiten, die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen (vgl. BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 und SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 E. 4.2 [I 249/04]). Entscheidend f�r den invalidenversicherungsrechtlichen Status als Voll-, Teil- oder Nichterwerbst�tige mit oder ohne einem Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG und damit f�r die anzuwendende Invalidit�tsbemessungsmethode (Art. 28 Abs. 2 bis 2ter IVG sowie Art. 27 und 27bis IVV) ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern welches erwerbliche Pensum sie tats�chlich leistete (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil I 126/07 vom 6. August 2007 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil I 374/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.2.2; ferner BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157).
2.2 In welchem zeitlichen Umfang eine versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist eine Tatfrage, soweit es um die W�rdigung konkreter Umst�nde und nicht ausschliesslich um die Anwendung allgemeiner Lebenserfahrungss�tze geht. Diesbez�gliche Feststellungen des kantonalen Gerichts sind somit f�r das Bundesgericht verbindlich, soweit sie nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; Urteil 9C_301/2007 vom 28. September 2007 E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
2.3 Das kantonale Gericht hat festgestellt, die realen Gegebenheiten (keine Betreuungspflichten gegen�ber Kindern, zumutbare vermehrte Mithilfe des Ehemannes im Haushalt, eng gewordene finanzielle Verh�ltnisse als Folge der Erh�hung des Invalidit�tsgrades des Ehegatten bei gleichzeitigem Verlust seines bisherigen Nebenverdienstes, notwendige Einkommenssteigerung wegen der Renovationsbed�rftigkeit des Wohnhauses) spr�chen �berwiegend wahrscheinlich f�r Vollerwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall. Die Angaben der Versicherten gegen�ber der Abkl�rungsperson Haushalt g�ben zu keiner anderen Betrachtungsweise Anlass. Auch im Sinne der eigenen st�ndigen Praxis, wonach eine Invalidit�tsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschr�nkung im Haushalt nur zul�ssig sei, wenn und soweit der betreffenden Person die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit nicht zumutbar sei, w�re es der Versicherten aufgrund der pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Umst�nde zumutbar, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. In dieser Situation bestehe auch nach dem klaren Wortlaut und nach dem Sinn und Zweck des Art. 8 Abs. 3 ATSG keine Veranlassung, die Versicherte nicht als Vollerwerbst�tige zu qualifizieren und die Invalidit�t nach der Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen.
2.3.1 Die Praxis des kantonalen Gerichts, wonach eine Invalidit�tsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt (Art. 27 IVV) nur zul�ssig ist, wenn und soweit der betreffenden Person die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit nicht zumutbar ist, widerspricht der unl�ngst im Urteil I 126/07 vom 6. August 2007 best�tigten st�ndigen Rechtsprechung des Bundesgerichts (E. 2.1), wie die IV-Stelle zu Recht sinngem�ss vorbringt. Die sich darauf st�tzende Feststellung der Vorinstanz, es w�re der Versicherten aufgrund der pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Umst�nde zumutbar, einer (vollen) Erwerbst�tigkeit nachzugehen, beruht somit auf einer Rechtsverletzung und ist daher f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG; Urteil I 126/07 vom 6. August 2007 E. 3.2 und 3.4).
2.3.3 Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin erst seit 2001 und lediglich in bescheidenem Umfang (ca. 2 bis 2 � Stunden die Woche) als Reinigungshilfe erwerbst�tig gewesen war. Bis dahin war sie neben der Besorgung des Haushalts keinem Erwerb nachgegangen, dies obschon ihre beiden Kinder bereits 1993 und 1995 vollj�hrig geworden waren. Es kommt dazu, dass ihr Ehemann seit 1. Oktober 1997 aus gesundheitlichen Gr�nden lediglich teilzeitlich (20-25 Stunden in der Woche) arbeitete. Das erm�glichte eine vermehrte zumutbare Mithilfe im Haushalt und erh�hte gleichzeitig ihre zeitliche Disponibilit�t f�r eine ausserh�usliche T�tigkeit. Diese Umst�nde sprechen gegen eine Vollerwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall. Anderseits steht aufgrund der Akten fest, dass der Ehemann der Beschwerdegegnerin seit 1. Oktober 1995 eine halbe Invalidenrente samt einer Zusatzrente f�r seine Ehefrau bezog. Bis Ende Januar 1997 arbeitete er im angestammten Betrieb ganztags bei 50%iger Leistung weiter. Am 1. Oktober 1997 trat er eine neue Stelle in einer Verpackungsfirma an. Das Arbeitspensum betrug 20-25 Stunden in der Woche. 2001 bis 2003 erzielte er einen Verdienst von durchschnittlich rund Fr. 34'000.-. Infolge Erh�hung des Invalidit�tsgrades (von 50 % auf 79 %) wurde die halbe Rente zum 1. Januar 2005 auf eine ganze Rente heraufgesetzt und die Zusatzrente f�r die Ehefrau entsprechend nach oben angepasst. Mit Teilzeit-Arbeitsvertrag vom 22. M�rz 2005 wurde das Arbeitspensum neu auf durchschnittlich 30-35 Stunden im Monat festgelegt. Dies ergibt bei einem Stundenlohn brutto von Fr. 26.10 einen Jahresverdienst von rund Fr. 10'180.-. Ob sich die finanzielle Situation auf Anfang Januar 2005 wesentlich verschlechtert hatte, wie die Vorinstanz angenommen hat, kann aufgrund der Akten nicht gesagt werden. Dem geringeren Verdienst standen h�here Rentenleistungen der Invalidenversicherung gegen�ber. Dazu kamen vermutlich auch (h�here) Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge. Es kommt dazu, dass trotz der angeblichen Verschlechterung der finanziellen Lage die Beschwerdegegnerin sich offenbar nicht, zumindest nicht ernsthaft um eine Stelle im Rahmen der vom Hausarzt attestierten Arbeitsf�higkeit von 50 % bem�ht hatte. Dies spricht namentlich in Anbetracht der erw�hnten zeitlichen Disponibilit�t (keine Betreuungspflichten, Mithilfe des Ehemannes im Haushalt) f�r eine ausserh�usliche T�tigkeit gegen eine Vollerwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall, wie die IV-Stelle zu Recht geltend macht. Dasselbe gilt in Bezug auf die erstmals in der Einsprache behauptete, aber nicht weiter belegte anstehende gr�ssere Renovation des Einfamilienhauses.
2.3.4 Nach dem Gesagten ist die Frage, in welchem zeitlichen Umfang die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, offen. Weder ein erwerbliches Pensum von 100 % (Vorinstanz) noch lediglich von 6 % (IV-Stelle) ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Die zuverl�ssige Beurteilung der Statusfrage erfordert im Sinne der Ausf�hrungen in E. 2.3.2 weitere Abkl�rungen zur finanziellen Lage seit 2005 sowie zur Hausrenovation.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die IV-Stelle hat der Beschwerdegegnerin, soweit sie obsiegt hat, eine u.a. nach dem anwaltlichen Vertretungsaufwand bemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG).
Dem Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege kann mangels Bed�rftigkeit nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Die Berechnung des prozessualen Notbedarfs ergibt einen �berschuss von monatlich Fr. 685.-. Unter diesen Umst�nden ist es der Versicherten m�glich und zumutbar, die Kosten der Rechtsvertretung innert n�tzlicher Frist allenfalls ratenweise zu tilgen (vgl. Urteil C 62/00 vom 25. September 2000 E. 3b mit Hinweis) umso mehr, als die Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren zu belassen ist.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 2007 mit Ausnahme von Dispositiv-Ziffer 3 (Parteientsch�digung) aufgehoben, soweit er feststellt, die Invalidit�t sei nach der Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden je zur H�lfte der IV-Stelle des Kantons St. Gallen und der Beschwerdegegnerin auferlegt; der IV-Stelle wird vom geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 500.- der Betrag von Fr. 250.- zur�ckerstattet.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen hat der Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 600.- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ostschweizerische AHV-Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie, St. Gallen, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.