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Timestamp: 2020-02-16 19:04:27
Document Index: 98357572

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 67', '§ 64', '§ 64', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Experte: Joern.Patzak | Page 6 | beck-community
Veröffentlicht am 20.07.2013 von Jörn Patzak
Am 17.07.2013 trat die 27. BtMÄndVO in Kraft, nachdem sie am 16.07.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden war (BGBl. I, S. 2274). Durch sie werden zum einen 23 sog. Neue Psychoaktive ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtLegal HighsBenzodiazepineNeue Psychoaktive Substanzen27. BtMÄndVOLisdexamfetaminEtizolamPhenazepamNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 01.07.2013 von Jörn Patzak
Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nürnberg ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtLegal HighsArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2013 von Jörn Patzak
Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es hat den ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 18.06.2013 von Jörn Patzak
Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland weiterverkauft ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 14.06.2013 von Jörn Patzak
Der BGH behandelt in seinem Beschluss vom 30.4.2013, 3 StR 85/13, BeckRS 2013, 09694 , die sich in der Praxis häufig stellende Frage, ob sich jemand nach dem BtMG strafbar macht, wenn er einen ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit Betäubungsmittelaktives TunBeihilfe durch UnterlassenNebenstrafrechtStrafrecht
Neue Droge: „Sisa“ oder „Shisha“ – „Kokain der Armen“
Veröffentlicht am 08.06.2013 von Jörn Patzak
In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf derstandard.at vom 22.5. ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtMethamphetaminSisaShishaNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2013 von Jörn Patzak
Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS 2013, 08350 ... Weiterlesen
Heroinnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtFentanylHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 24.05.2013 von Jörn Patzak
Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. Presseerklärung des BMG von 22.05.2013 ). Hiermit ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtNeue Psychoaktive SubstanzenLegeal HighsJWH-AM-27. Betäubungsmittelveränderungverordnung27. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn Patzak
Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier ) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines ... Weiterlesen
OrdnungswidrigkeitenCannabisBetäubungsmittelrechtTHCPassivkonsumVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 12.05.2013 von Jörn Patzak
Beim VG Bremen war ein interessantes Verfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis anhängig (Beschl. v. 06.03.2013, 5 V 98/13 = BeckRS 2013, 48138 ). Die Verwaltungsbehörde hatte dem Kläger die ... Weiterlesen
FeVEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtKokainBenzoylecgoninRed Bull ColaFahrerlaubnis-VerordnungVerwaltungsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
Veröffentlicht am 06.05.2013 von Jörn Patzak
Es scheint eine Serie zu sein: Der BGH musste sich erneut mit einer fehlerhaften Berechnung des Vorwegvollzugs beschäftigen (zum Vorwegvollzug im Einzelnen s. hier ). Das Landgericht hatte einen ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer EntziehungsanstaltVorwegvollzugMaterielles StrafrechtStrafrecht
OLG Hamm - Stromabzwacken zum Cannabisanbau kann teuer werden!
Veröffentlicht am 29.04.2013 von Jörn Patzak
Die beim Betrieb einer Cannabisplantage verwendeten Speziallampen, Ventilatoren und Abluftanlagen sind nicht gerade für ihre Energieeffizienz bekannt, so dass schnell ein beträchtlicher ... Weiterlesen
MarihuanaBetäubungsmittelrechtStromCannabisplantageManipulation Stromzähler
Erneut zum Vorwegvollzug – diesmal kann der BGH es nicht richten
Veröffentlicht am 19.04.2013 von Jörn Patzak
Zu meinem Blog-Beitrag „Vorwegvollzug - ein unbekanntes Wesen“ vom 24.03.2013 , in dem ich die Notwendigkeit der Berechnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB bei Anordnung einer ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 13.04.2013 von Jörn Patzak
Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier ). Es zeigt sich, dass es sich nicht nur um ein ... Weiterlesen
MissbrauchBetäubungsmittelrechtFentanylOpiateFentanyl-PflasterNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 06.04.2013 von Jörn Patzak
Über Hirndoping (auch Neuro-Enhancement genannt) habe ich bereits berichtet (s. hier ). Zu diesem Thema haben Mainzer Wissenschaftler um den Sportwissenschaftler Pavel Dietz jüngst eine ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtHirndopingNeuro-Enhancement
Vorwegvollzug – ein unbekanntes Wesen?!
Veröffentlicht am 24.03.2013 von Jörn Patzak
Meinem Eindruck nach nehmen Unterbringungen in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB zu. Dieser Eindruck wird durch einen Blick in die Strafverfolgungsstatistik bestätigt (Quelle: www. ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer Entziehungsanstalt§ 64 StGBMaßregelVorwegvollzugNebenstrafrechtStrafrecht
Fehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richten
Veröffentlicht am 16.03.2013 von Jörn Patzak
Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen
BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht
Was hat der Gärtner mit der Cannabisplantage zu tun?
Veröffentlicht am 09.03.2013 von Jörn Patzak
In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen
MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 03.03.2013 von Jörn Patzak
Die Internetplattform drugcom.de berichtet über die Studie eines australischen Forscherteams, das die psychischen Auswirkungen des Methamphetaminkonsums an 278 Probanden im Alter von 16 Jahren ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtMethamphetaminCrystal SpeedCrystal MethPsychosen