Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22SPORTST%C3%84TTE%22+AND+WP=15&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-01-22 04:29:51
Document Index: 182230371

Matched Legal Cases: ['Art. 104', 'Art. 89', '§ 65', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Sachstand der Landesförderung für den Kunstrasenplatz Siershahn
- Keine Förderung im Jahr 2011 -
Kleine Anfrage 3431 Schmidt CDU und Antwort ISM 16.02.2011 Drs 15/5398
Fitness-Studio UNIFIT der Universität Kaiserslautern
- Entwicklung der Anmeldezahlen (aufgeschlüsselt nach Studierenden, Bediensteten und Gästen), Vorabeinschätzung des Anteils externer Nutzer, Umsatzsteuerpflicht, Begrenzung der Nutzer auf Berechtigte, keine Rabattaktionen o. Ä., Preisverhältnis im Vergleich zu privaten Mitbewerbern -
Kleine Anfrage 3077 Kuhn FDP und Antwort MBWJK 20.07.2010 Drs 15/4806
Sportstättenförderung: Freibadsanierung
- Höhe der bereitgestellten Landesmittel, u. a. für das Hallenbad in Daun, das Freibad Rockenhausen, für die Wasserlandschaft Neuwied und das Naturbad Landstuhl, Förderung mit EU-Mittel -
Kleine Anfrage 2882 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort ISM 16.04.2010 Drs 15/4472
Förderung des Sportstättenbaus und der -sanierung durch das Land
- Förderung im Jahr 2010 sowie Anmeldungen für 2011, Förderbeträge landesweit sowie im Kreis Altenkirchen, Zeitpunkt der Versendung von Zuwendungsbescheiden -
Kleine Anfrage 2858 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort ISM 09.04.2010 Drs 15/4446
Schuldendiensthilfen an Träger von Sportstätten
- Aufnahme von öffentlichen Bädern ins Schuldendiensthilfeprogramm im Jahr 2007, Trägerschaft, geförderte Bäder in den Jahren 2007 bis 2009 -
Kleine Anfrage 2693 Ernst CDU und Antwort ISM 27.01.2010 Drs 15/4204
Förderung von Sportstätten im Kreis Mainz-Bingen
- Anträge für das Jahr 2009, Förderung in den Jahren 2005 bis 2008, Dauer eines Bewilligungsverfahrens, Förderhöhe in den letzten fünf Jahren insgesamt und aufgeschlüsselt nach Projekten -
Kleine Anfrage 2381 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 08.09.2009 Drs 15/3761
Ausbau des Moorsbergstadions Höhr-Grenzhausen
- Zahlung eines Landeszuschusses in Höhe von 480 000 Euro nach Vorlage des Gesamtfinanzierungsnachweises durch die Stadt -
Kleine Anfrage 2143 Schmidt CDU und Antwort ISM 14.05.2009 Drs15/3410
Förderung Sporthalle
- Aufnahme des Neubaus der Sporthalle in Rheinzabern in den Sportförderungsplan des Jahres 2009, Erlass des Bewilligungsbescheids voraussichtlich im Mai 2009, Höhe der Fördermittel -
Rheinzabern Kreis Germersheim
Kleine Anfrage 2104 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 09.04.2009 Drs 15/3303
Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur energetischen Sanierung von Schulen, Kindergärten, Sportstätten und sonstiger sozialer Infrastruktur in den Kommunen (VV Investitionspakt 2009)
Grundgesetz: Art. 104b
Unterrichtung ISM gem. Art. 89 b LV 04.03.2009 Vorlage 15/3491
HuFA 39. Sitzg 12.03.2009 Teil II S. 11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 12.03.2009 Drs 15/3211
Sportstätten- und Schwimmbadsanierung
- Angaben über die Höhe der einzelnen Sanierungsinvestitionen erst nach Erarbeitung einer Sanierungsplanung, in den Jahren 2007-2009 bereitgestellte Mittel, Haushaltstitel, Auflistung der seit 2000 geförderten Sanierungen von Sportstätten und Bädern -
Kleine Anfrage 1892 Ernst CDU und Antwort ISM 15.01.2009 Drs 15/3020
Unisportpark " UNIFIT" an der Technischen Universität Kaiserslautern
- Wettbewerb mit privaten Betreibern von Fitnesseinrichtungen in Kaiserslautern, Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der wirtschaftlichen Betätigung öffentlicher Einrichtungen; BE LReg im AWWFK -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.12.2008 Vorlage 15/3270
dazu: Vorlage 15/3419 (MBWJK, Sprechvermerk)
AWWFK 23. Sitzg 22.01.2009 S. 13-15 (öffentlich)
Schwimmbadprogramm der Landesregierung
- Sanierungsbedarf von ungedeckten Anlagen (Großspielfelder), bei Sporthallen und bei Bädern, Modernisierung und Sanierung als Daueraufgaben, Auszahlung der Jahrestranche 2009 des Schuldendiensthilfeprogramms für Bäder ab dem 1. Mai 2009 -
Kleine Anfrage 1863 Ernst CDU und Antwort ISM 10.12.2008 Drs 15/2964
Sportförderung im Kreis Alzey-Worms
- Höhe der bewilligten Mittel 2007, Auszahlungen, darunter auch Gelder aus früheren Bewilligungen, nicht berücksichtigte Anträge auf Förderung -
Kleine Anfrage 1529 Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2342
Sportanlagenförderung im Landkreis Mainz-Bingen
- Im Jahr 2007 bewilligte Fördermittel (Träger, Projekte, Zuwendungen), Auszahlungsraten, in 2007 und 2008 ausbezahlte Beträge aus früheren Förderzusagen, im Jahr 2008 beantragte Förderungen und Bewilligungen -
Kleine Anfrage 1530 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 16.06.2008 Drs 15/2348
- BE LReg im AUFV über die Untersuchungen vereinseigener Sportanlagen im Hinblick auf Einsparpotenziale im Energie-, Wasser- und Abfallbereich; Hintergründe des Projekts, erreichte Erfolge und zukünftige Schwerpunkte -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.01.2008 Vorlage 15/2102
AUFV 14. Sitzg 19.02.2008 S. 9-11 (öffentlich)
Schwimmbäderlandschaft und Sportstättenbau in Rheinland-Pfalz
- Förderung des Sportstättenbaus durch Landesmittel, BE LReg im InnenA -
Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 14.07.2006 Vorlage 15/178
dazu: Vorlage 15/480 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 3. Sitzg 28.09.2006 Teil I S. 9-12 (öffentlich)