Source: http://www.buzer.de/gesetz/886/a154339.htm
Timestamp: 2017-06-28 22:35:40
Document Index: 105608261

Matched Legal Cases: ['§ 314', '§ 314', '§ 314', '§ 313', '§ 314', '§ 314', '§ 314', '§ 114', '§ 97', '§ 313', '§ 314', '§ 314', '§ 314', '§ 314', '§ 314']

§ 314 SGB VI Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB VI > § 314Mail bei Änderungen § 314 - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 18 G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1121Geltung ab 01.01.1992; FNA: 860-6 Sozialgesetzbuch136 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 711 Vorschriften zitiert Fünftes Kapitel SonderregelungenZweiter Abschnitt Ausnahmen von der Anwendung
neuen RechtsFünfter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten und Einkommen§ 313a ←→ § 314a§ 314 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes§ 314 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert(1) Ist der Versicherte vor dem 1. Januar 1986 gestorben oder haben die Ehegatten bis zum 31. Dezember 1988 eine wirksame Erklärung über die weitere Anwendung des bis zum 31. Dezember 1985 geltenden Hinterbliebenenrentenrechts abgegeben, werden auf eine Witwenrente oder Witwerrente die Vorschriften über die Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes nicht angewendet.(2) 1Ist der Versicherte vor dem 1. Januar 1986 gestorben und ist eine erneute Ehe der Witwe oder des Witwers aufgelöst oder für nichtig erklärt worden, werden auf eine Witwenrente oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten die Vorschriften über die Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes nicht angewendet. 2Besteht für denselben Zeitraum Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente oder auf eine solche Rente aus der Unfallversicherung, werden diese Ansprüche in der Höhe berücksichtigt, die sich nach Anwendung der Vorschriften über die Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes ergibt.(3) 1Auf eine Witwenrente oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten, bei der Einkommen nach § 114 Absatz 1 des Vierten Buches zu berücksichtigen ist, ist eine Witwenrente oder Witwerrente nach dem letzten Ehegatten in der Höhe anzurechnen, die sich nach Anwendung der Vorschriften über die Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes ergibt. 2§ 97 Absatz 3 Satz 1 und 3 findet in diesen Fällen keine Anwendung.Text in der Fassung des Artikels 4 6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG) G. v. 11. November 2016 BGBl. I S. 2500 m.W.v. 17. November 2016§ 313a ←→ § 314a Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 314 SGB VI
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 314 SGB VISie sehen die Vorschriften, die auf § 314 SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 314a SGB VI Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in Änderungsvorschriften6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)G. v. 11.11.2016 BGBl. I S. 2500Artikel 4 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Sechsten Buches SozialgesetzbuchLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/886/a154339.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite -Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz