Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/889-ausschluss-der-konsolidation-bei-dinglichen-rechten
Timestamp: 2017-12-12 00:57:21
Document Index: 240676762

Matched Legal Cases: ['§ 889', '§ 889', '§ 889', 'BGH', '§ 1906', '§ 131', '§ 889']

§ 889 BGB - Ausschluss der Konsolidation bei dinglichen Rechten - Gesetze - JuraForum.de
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Schlaganfallpatienten kämpfen oft noch lange mit den Folgen ihrer Krankheit. Eine mögliche Konsequenz des rechtsseitigen Schlaganfalls ist zum Beispiel der so genannte visuell-räumliche Neglect. Patienten vernachlässigen dabei alles, was sich in...
Entscheidungen zu § 889 BGB
OLG-BREMEN, 12.01.2011, 4 UF 123/10
Der Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für eine beabsichtigte Beschwerde kann jedenfalls bis zur Weiterleitung der Verfahrensakten an das Beschwerdegericht zur Entscheidung über das Rechtsmittel bei dem Gericht eingereicht werden, dessen Entscheidung angefochten werden soll.
OLG-STUTTGART, 11.10.2010, 8 W 437/10
Gegen den Beschluss wurde Rechtsmittel beim BGH unter dem AktenzeichenV ZB 271/10 eingelegt. Ferner wird darauf hingewiesen, dass in erster Instanz das Notariat Wangen unter dem Aktenzeichen GA zu GB Nr. 6063 (Bescheid vom 28.07.2010) tätig war.
AG-HILDESHEIM, 22.09.2008, 42 XVII W 1285
Die Anbringung eines RFID-Funkchips im Schuhwerk eines dementen und orientierungslosen Bewohners eines Altenheimes ist eine Freiheitsentziehung i.S.d. § 1906 BGB und bedarf der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung, wenn der Chip verhindert, dass der Betroffene die Eingangstür der Einrichtung öffnen und die Einrichtung verlassen...
OLG-KOBLENZ, 27.01.2005, 2 U 690/04
Die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen durch den Arbeitgeber aufgrund angedrohter oder durchgeführter Zwangsvollstreckung unterliegt aus dem Gesichtspunkt der inkongruenten Deckung der Insolvenzanfechtung nach § 131 Abs. 1 InsO. Die Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über den Schutz...
NIEDERSAECHSISCHES-FG, 12.02.2003, 2 K 667/00
Sicherheitsfrage 84 + S e;chs =
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