Source: https://herrentrup.wordpress.com/2020/05/06/was-darf-ich-was-darf-ich-nicht-coronaschutzverordnung-nrw/
Timestamp: 2020-08-14 16:49:23
Document Index: 208648549

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 28', '§ 12', '§ 12', '§ 28', '§ 12', '§ 12']

Was darf ich – Was darf ich nicht? Coronaschutzverordnung NRW | Herrentrup
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Veröffentlicht am 6. Mai 2020 von Reinhard Heilig
aufgrund der Fülle von Informationen zum Thema Corona fällt es schon schwer zuzuordnen was in NRW nun noch erlaubt ist und was nicht.
Zum nachlesen anbei die aktuellste Verordnung. Bitte Link anklicken.
CoronaSchVO ab 04.05.2020 (1)
Im § 11 seht ihr das bis mindestens zum 31.08.2020 auch Dorffeste verboten sind. Daher auch die Absage unseres geplanten „Kornfestes“ am 18.07.2020.
(2) Alle anderen Veranstaltungen und Versammlungen bleiben bis auf weiteres untersagt, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. Die nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden können
solche Veranstaltungen und Versammlungen, wenn sie nach dem Außerkrafttreten dieser Verordnung und bis zum 31. August 2020 stattfinden sollen, bereits jetzt verbieten, wenn feststeht, dass bei Durchführung der Veranstaltung oder Versammlung die für den Infektionsschutz der Bevölkerung notwendigen Vorkehrungen nicht eingehalten werden können.
(3) Für Zusammenkünfte und Ansammlungen gilt § 12. Für berufliche, gewerbliche und
dienstliche Veranstaltungen und Versammlungen gilt § 12b.
(5) Abweichend von Absatz 2 Satz 1 zulässig sind
1. Veranstaltungen und Versammlungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind,
(6) Die nach dem Landesrecht für Schutzmaßnahmen nach § 28 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden können für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz Ausnahmen zulassen, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen (insbesondere Mindestabstände) sichergestellt haben. Die Ausnahmeentscheidung ist der zuständigen Versammlungsbehörde zur
Vorbereitung der dortigen abschließenden Entscheidung zuzuleiten. Satz 1 gilt entsprechend
für Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen.
(7) Versammlungen zur Religionsausübung finden unter den von den Kirchen und Religionsgemeinschaften aufgestellten Beschränkungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln statt, die vorsehen, dass geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts
und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen)
zwischen Personen, die nicht zu den in § 12 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 3 genannten Gruppen (Familien, häusliche Gemeinschaft usw.) gehören, sicherzustellen sind.
(8) Zulässig sind Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete, wenn die erforderlichen
Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern
zwischen Personen die nicht zu den in § 12 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 3 genannten Gruppen (Familien, häusliche Gemeinschaft usw.) gehören, eingehalten werden.
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