Source: https://www.amt-warnow-west.de/2016/08/
Timestamp: 2020-08-04 03:26:39
Document Index: 202356108

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 127', '§ 28', '§ 107', '§ 8', '§ 11']

August 2016 – Amt-Warnow-West
Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen – Lesefassung Hauptsatzung
11. August 2016 /in Satzungen Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen /von Amt-Warnow-West
Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen
a) Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen vom 05.2011 veröffentlicht im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Amtes Warnow-West mit den Gemeinden Elmenhorst/Lichtenhagen, Kritzmow, Lambrechtshagen, Papendorf, Pölchow, Stäbelow und Ziesendorf (Amtsblatt) „Der Landbote“ Nr. 6/19. Jahrgang vom 14.06.2011, in Kraft getreten am 15.06.2011
b) Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen vom 07.02.2012, am 09.02.2012 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de, unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden veröffentlicht und am 10.02.2012 in Kraft getreten
c) Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen vom 30.04.2013, am 30.04.2013 im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de, unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden veröffentlicht und am 01.05.2013 in Kraft getreten
d) Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen vom 18.11.2014, am 18.12.2014 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de, unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden veröffentlicht und am 01.01.2015 in Kraft getreten
e) Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen vom 26.04.2016, am 28.04.2016 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de, unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden veröffentlicht und am 29.04.2016 in Kraft getreten.
§ 1 Name/Wappen/Dienstsiegel
(1) Die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen führt ein Wappen und ein Dienstsiegel.
(2) Das Wappen zeigt in gespaltenem Schilde vorn in Gold und hinten in Blau je eine Front einer Galerieholländerwindmühle in verwechselten Farben.
(4) Das Dienstsiegel zeigt das Gemeindewappen mit der Umschrift GEMEINDE ELMENHORST/LICHTENHAGEN •LANDKREIS ROSTOCK•.
(5) Die Gemeinde besteht aus den Orten Elmenhorst und Lichtenhagen. Es werden keine Ortsteilvertretungen gebildet.
(3) Die Einwohner sowie natürliche und juristische Personen und Personenvereinigungen, die in der Gemeinde Grundstücke besitzen oder nutzen oder ein Gewerbe betreiben, erhalten die Möglichkeit, in einer Fragestunde vor Beginn des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung Fragen zu Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft an alle Mitglieder der Gemeindevertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit bis zu 30 Minuten vorzusehen. Eine Aussprache findet nicht statt.
Personalangelegenheiten Einzelner, außer Wahlen
bei überplanmäßigen Ausgaben und bei außerplanmäßigen Ausgaben je Ausgabefall innerhalb der Wertgrenzen von 5 000 EURO bis 25 000 EURO;
die Aufnahme von Krediten durch die Gemeinde im Rahmen des Haushaltsplanes ab 1 000 000 EURO.
der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen ab 2 000 EURO Jahresbetrag,
der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen ab einer Vertragslaufzeit von 2 Jahren soweit diese nicht dem Bürgermeister übertragen sind,
die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen von 100 EURO bis höchstens 1 000 EURO.
Finanzausschuss Finanz- und Haushaltswesen, Steuern, Gebühren, Beiträge, sonstige Steuern, Gebühren, Beiträge, sonstige Abgaben 3 Gemeindevertreter
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt F-Planung, Bauleitplanung,
Hoch- und Tiefbau, Straßen- angelegenheiten, Umwelt und Natur, Landschaftsschutz, Kleingartenanlagen, Ordnung, Sicherheit und Brandschutz 4 Gemeindevertreter
Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales Betreuung der Vorschul- und Schuleinrichtungen, Kulturförderung, Sportent- wicklung, Jugendförderung, Sozialwesen, Seniorenbetreuung 3 Gemeindevertreter
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 3 Gemeindevertreter
(2) Die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus sind öffentlich.
Die Sitzungen der weiteren Ausschüsse sind nicht öffentlich. Mit Zustimmung des Hauptausschusses können diese Ausschusssitzungen öffentlich stattfinden, soweit keine überwiegenden Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner vorliegen, die einen Ausschluss der Öffentlichkeit erfordern.
(1) Außer den ihm gesetzlich übertragenen Aufgaben obliegen dem Bürgermeister Entscheidungen, die ihm durch die folgenden Vorschriften übertragen werden. Davon unberührt bleiben Entscheidungen, die den laufenden Betrieb der Verwaltung aufrecht erhalten und als solche nach § 127 Abs. 1 Satz 2 KV M-V als Angelegenheiten der laufenden Verwaltung der Gemeinde dem Amt Warnow-West vorbehalten sind.
bei überplanmäßigen Ausgaben und bei außerplanmäßigen Ausgaben je Ausgabefall unterhalb der Wertgrenze von 5 000 EURO;
die Aufnahme von Krediten durch die Gemeinde im Rahmen des Haushaltsplanes unterhalb der Wertgrenze von 1 000 000 EURO;
die Vergabe von Leistungen nach der VOL (Verdingungsordnung für Leistungen), die Vergabe von Bauleistungen nach der VOB (Verdingungsordnung für Bauleistungen) und die Vergabe von freiberuflichen Leistungen nach der VOF, wie Architekten- und Ingenieurleistungen, Gutachtertätigkeit, Studien u.ä..
Bei den Entscheidungen nach den Ziffern 1 bis 7 unterrichtet der Bürgermeister unverzüglich die Gemeindevertretung, sobald sich herausstellt, dass das geplante Vorhaben von herausragender Bedeutung für die geordnete städtebauliche- oder wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde ist. In diesen Fällen entscheidet die Gemeindevertretung über die Einvernehmenserteilung.
Zu den Entscheidungen nach den Ziffern 1 bis 3 soll der Bürgermeister die Stellungnahme des Bauausschussvorsitzenden einholen.
(1) Der Bürgermeister erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1.500 Euro. Beträgt die vom Statistischen Amt fortgeschriebene Einwohnerzahl zum 30. Juni 2014 über 4.000 Einwohner, erhält der Bürgermeister ab 01.01.2015 eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1.750 Euro. Im Krankheitsfall wird diese Entschädigung 6 Wochen weiter gezahlt. Eine Weiterzahlung erfolgt auch bei urlaubsbedingter Abwesenheit, soweit diese zu vertretenden Zeiten nicht über 3 Monate hinausgehen.
(2) Die Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten bei dessen Verhinderung für jeden Tag der Stellvertretung eine funktionsbezogene Aufwandsentschädigung in Höhe von einem Dreißigstel der monatlichen Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters.
(3) Die Mitglieder der Gemeindevertretung erhalten für Sitzungen der Gemeindevertretung, ihrer Ausschüsse und ihrer Fraktionen ein Sitzungsgeld von 40 Euro. Gleiches gilt für die sachkundigen Einwohner für die Teilnahme an Sitzungen der Ausschüsse, in die sie gewählt worden sind und ihrer Fraktionen, die sich mit der Sitzungsvorbereitung dieser Ausschusssitzungen befassen.
(4) Für mehrere Sitzungen an einem Tag wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. Die Höchstzahl der Sitzungen der Fraktionen, für die ein Sitzungsgeld zu zahlen ist, wird auf jährlich 6 beschränkt.
(5) Die Vorsitzenden der Fraktionen erhalten eine funktionsbezogene Aufwandsentschädigung von 100 Euro monatlich.“
(1) Satzungen sowie sonstige öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde, die durch Rechtsvorschriften vorgegeben sind soweit es sich nicht um solche nach Baugesetzbuch (BauGB) handelt, werden im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West unter der Internetadresse www.amt-warnow-west.de wie folgt öffentlich bekannt gemacht:
Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer öffentlich tagenden Ausschüsse in der Rubrik „Sitzungstermine“,
(2) Satzungen sowie sonstige öffentliche Bekanntmachungen aufgrund von Vorschriften des BauGB erfolgen durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Gemeindezentrum, Gewerbeallee 45 in Elmenhorst und an der Bekanntmachungstafel an der Schule, Dorfstraße 40 in Lichtenhagen.
Die Dauer des Aushangs beträgt 14 Tage. Der Tag des Aushangs und der Abnahme werden nicht mitgerechnet, aber auf dem ausgehängten Schriftstück mit Unterschrift und Dienstsiegel vermerkt. Die Bekanntmachung ist mit dem Ablauf des letzten Tages der Aushangfrist bewirkt.
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2016-08-11 09:17:522018-09-06 15:01:44Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen - Lesefassung Hauptsatzung
Gemeindewahlbehörde – Wahlbekanntmachung Wahlräume
10. August 2016 /in August 2016 /von Amt-Warnow-West
Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
04.09.2016 von 8.00 bis 18.00 Uhr
1. Die Gemeinde Name Elmenhorst/Lichtenhagen ist in Anzahl
Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am Datum
übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Die folgenden Wahlräume sind barrierefrei zugänglich:
Gemeindezentrum Elmenhorst, Gewerbeallee 45, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen
Grundschule Lichtenhagen, Dorfstraße 40, 18107 Elmenhorst/Lichtenhagen
Die Gemeinde Name Kritzmow ist in Anzahl
Regenbogenkinder Grundschule, Schulweg 1 d, 18198 Kritzmow
Die Gemeinde Name Lambrechtshagen ist in Anzahl
Gemeindezentrum, Allershäger Straße 1 a, 18069 Lambrechtshagen
Die Gemeinde Name Papendorf ist in Anzahl
Mensa Warnowschule, Schulstraße 5, 18059 Papendorf
Die Gemeinde Name Pölchow ist in Anzahl
Der folgende Wahlraum ist barrierefrei zugänglich:
Gutshaus Wahrstorf, Zum Gutshof 1, 18059 Pölchow
Die Gemeinde Name Stäbelow ist in Anzahl
Gemeindehaus, Schulweg 5, 18198 Stäbelow
Die Gemeinde Name Ziesendorf ist in Anzahl
Feuerwehrgerätehaus, Dorfplatz 5 b, 18059 Ziesendorf
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung der Briefwahlergebnisse um 17.00 Uhr im Sitzungsraum des Amtes Warnow-West, Schulweg 1 a, 18198 Kritzmow zusammen.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat zur Landtagswahl zwei Stimmen: eine Erststimme für die Wahl der oder des Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste. Der linke Teil des Stimmzettels enthält für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge und rechts davon einen Kreis für die Kennzeichnung. Der rechte Teil des Stimmzettels enthält für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien und ihre Kurzbezeichnungen sowie jeweils die Namen der ersten fünf Bewerberinnen oder Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links davon einen Kreis für die Kennzeichnung. Die Wahlberechtigten geben ihre zwei Stimmen in der Weise ab, dass sie auf dem linken und auf dem rechten Teil des Stimmzettels jeweils durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welchem Wahlvorschlag die Stimme gelten soll.
Wahlberechtigte können in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Wahlberechtigten sollen zur Wahl ihre Wahlbenachrichtigung mitbringen. Sie haben auf Verlangen des Wahlvorstandes einen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) vorzulegen. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum ausgehändigt werden. Zur Kennzeichnung des Stimmzettels muss eine Wahlzelle des Wahlraumes oder ein dafür bestimmter Nebenraum einzeln aufgesucht werden. Der Stimmzettel ist in gefaltetem Zustand so in die Wahlurne zu legen, dass die Kennzeichnung von Umstehenden nicht erkannt werden kann.
Wahlberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl durch Briefwahl teilnehmen oder für die Stimmabgabe einen beliebigen Wahlraum in dem Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, aufsuchen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Wer mit dem Wahlschein in einem Wahlraum des Wahlkreises wählen will, muss neben einem amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) den Wahlschein und den Stimmzettel aus den Briefwahlunterlagen mitbringen und erhält im Wahlraum gegen Abgabe des mitgebrachten Stimmzettels einen neuen Stimmzettel.
Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Der Zutritt zum Wahlraum ist während der Wahlzeit und während der Auszählung jederzeit möglich, soweit die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl nicht beeinträchtigt wird. Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wahlberechtigten durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten (§ 28 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes).
Das Wahlrecht kann von jeder Wählerin und von jedem Wähler nur einmal ausgeübt werden. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Kritzmow, 08.08.2016
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2016-08-10 09:52:242016-08-10 09:52:24Gemeindewahlbehörde - Wahlbekanntmachung Wahlräume
Gemeinde Papendorf – Bebauungsplan Nr. 9b Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“
Bebauungsplan Nr. 9b Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“ der Gemeinde Papendorf
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf hat in ihrer Sitzung am 21.07.2016 den Entwurf der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 9b für das Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“ einschließlich Begründung gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9b Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“ soll die Entwicklung eines Gewerbegebietes nach § 8 Baunutzungsverordnung (BauNVO) sowie eines sonstigen Sondergebietes nach § 11 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Einzelhandel“ planungsrechtlich vorbereitet werden. Der Standort soll sich städtebaulich in die vorhandenen gewerblichen Nutzungen und Mischgebietsstrukturen einfügen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9b Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“ und der Entwurf der Begründung dazu einschließlich des Umweltberichts und der umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit
vom 22.8.2016 bis zum 23.09.2016
im Amt Warnow-West, Schulweg 1a, 18198 Kritzmow, öffentlich zu jedermanns Einsicht während der Dienstzeiten aus.
Weiterlesen Gemeinde Papendorf – Bebauungsplan Nr. 9b Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2016-08-09 15:49:122016-08-09 15:49:12Gemeinde Papendorf - Bebauungsplan Nr. 9b Gewerbegebiet "Sandkrug - nordwestlicher Teil"
Gemeinde Papendorf – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
7.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Papendorf
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf hat am 21.07.2016 die Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.
Ziel ist die Anpassung des Flächennutzungsplanes an die geänderten Planungsziele für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich. Es handelt sich im Wesentlichen um eine Umwidmung einer Teilfläche der dargestellten gewerblichen Baufläche im Gewerbegebiet Sandkrug in ein Sondergebiet „Einzelhandel“ sowie die Anpassung der Flächendarstellungen an die inzwischen fertiggestellte L 132. Die Änderung erfolgt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9b Gewerbegebiet „Sandkrug – nordwestlicher Teil“.
Weiterlesen Gemeinde Papendorf – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2016-08-09 15:39:462016-08-09 15:39:46Gemeinde Papendorf - 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
Weiterlesen Gemeinde Papendorf – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Sedansberg“
2. August 2016 /in August 2016 /von Amt-Warnow-West
Folgende Sache wurde am 25.07.2016 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/12-16
Funddatum: 25.06.2016
Aufbewahrung bis: 25.02.2017
Beschreibung: 28-er Herrenfahrrad, Rahmen-Nr.: 060401285 / MS00481
Marke: MIFA-torrek, Farbe: silber; mit Ständer + Gepäckträger
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2016-08-02 11:37:472016-08-02 11:37:47Öffentliche Bekanntmachung eines Fundes
Folgende Sache wurde am 29.07.2016 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/11-16
Beschreibung: Golfschläger-Tasche, Marke: Callaway, Farbe: schwarz/silber Ohne Inhalt
Fundort: Ort Sievershagen
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2016-08-02 11:35:562016-08-02 11:35:56Öffentliche Bekanntmachung eines Fundes