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Timestamp: 2019-07-19 21:51:01
Document Index: 251547870

Matched Legal Cases: ['§75', '§75', '§77', '§77', '§78', '§78', '§79', '§79', '§80', '§81', '§81', '§82', '§82', '§88', '§89', '§90', '§110', '§92', '§93', '§94', '§94', '§95', '§95', '§96', '§96', '§97', '§97', '§98', '§98', '§99', '§99', '§100', '§100', '§101', '§101', '§102', '§2', '§2', '§18']

Version vom 20. November 2016, 00:42 Uhr (Bearbeiten)
Version vom 26. November 2016, 23:49 Uhr (Bearbeiten) (rückgängig machen)
=== stud. GO ===
* Beschlussempfehlungen können in Ausschuss zurückverwiesen werden oder an anderen
* Anfragen-Fristverlängerung : 'warum noch nicht' und 'bis wann' beantwortet
* Stellungnahmen (XXX)
* Die Rücknahme von Anträgen durch die AntragstellerIn ist jederzeit zulässig. (???)
* Antrag auf Neubefassung (XXX)
* Verwalten von Protokollen vor deren "Gültigkeit" (BEGRÜNDUNG)
::Als eigenständiger weitergehender veränderter Antrag würde "3000 dings für A" dann als erstes abgestimmt und abgelehnt, aber dann immernoch der 500er abgestimmt und dieser immernoch angenommen; somit die Sache/der Gegenstand ordentlich und dem Willen der Mehrheit entsprechend abgehandelt. :)
::(Dem zugrunde liegt zwar in diesem Fall "böser Wille", aber ist die Einfachheit der Ausnutzung in Verbindung mit der Größe des möglich Schadens (entgegen der gefassten Ordnung) zu groß, um dies nicht in irgendeiner Form zu beheben. Im Sinne von: Weil es ja Wille der Ordnung ist.)
* Verwalten von Protokollen vor deren "Gültigkeit"
* Öffentlichkeit §75
* Öffentlichkeit §75 (done StudiGO)
* eine Art, mit dem Präsidium, einvernehmliche "Zutrittsgenehmigung" ?
* (STURA)eine Art, mit dem Präsidium, einvernehmliche "Zutrittsgenehmigung" ?
* Einberufung zu Sitzungen: (§77)
* Einberufung zu Sitzungen: (§77) (done StudiGO)
* Redezeit (§78)
* (STURA)Redezeit (§78)
* TO (§79)
* TO (§79) (done StudiGO)
* Beschlussfähigkeit (§80)
* Beratung (§81)
* (STURA)Beratung (§81)
* Wortmeldung, Worterteilung (§82)
* (STURA)Wortmeldung, Worterteilung (§82)
* Zwischenfrage ?
* (STURA)Zwischenfrage ?
* (STURA)Freier Vortrag (§88)
* (STURA)zur GO (§89)
* (STURA)Zwischenrufe !?! nogo, nur Umgang damit... (§90 & §110)
* (STURA)Persönliche Erklärungen (§92)
* (STURA)Sachliche Richtigstellung (§93)
* Erklärung zum Abstimmungsverhalten (§94)
* (STURA)Erklärung zum Abstimmungsverhalten (§94)
* Verweisung zur Sache (§95)
* (STURA)Verweisung zur Sache (§95)
* Ordnungsruf, Wortentziehung (§96)
* (STURA)Ordnungsruf, Wortentziehung (§96)
* Ausschluss von Sitzungen (§97)
* (STURA)Ausschluss von Sitzungen (§97)
* Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen (§98)
* (STURA)Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen (§98)
* Weitere Ordnugsmaßnahmen (§99) -> einfach alles für alle Anwesenden geltend, damit übelflüssig, oder?
* (STURA)Weitere Ordnugsmaßnahmen (§99) -> einfach alles für alle Anwesenden geltend, damit übelflüssig, oder?
* Unterbrechung der Sitzung (§100)
* (STURA)Unterbrechung der Sitzung (§100)
* Schluss der Sitzung (§101)
* (STURA)Schluss der Sitzung (§101)
* Teil XIII
* Abstimmungsfrage, Einzelabstimmung über Teile eines Antrages, Abstimmung en bloc (§102)
* Meinungsbild GO->Studischaft
* vorübergehende zweite Leber für Saufabend
* organische und anorganische Ausschüsse
* wie lange darf eigentlich ein Thema, das behandelt wurde, nicht behandelt werden?
* Beschlussempfehlungen können in Ausschuss zurückverwiesen werden oder an anderen (STURA)
* "Drecks-Briefwahl" (Zitat Paul)
* "Drecks-Briefwahl" (Zitat Pavel)
* §2 Abs. 3 Nr. : "mit Annahme der Wahl." zu "mit Annahme der Wahl aller Gewählten des jeweiligen Organs."
* §2 ... puuuuh
=== PlebO ===
* kann auch für Fachschaften gelten
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=== sonst so ===
*war da schon was (zB in Verwaltung) wie:"Sämtliche einem Mitglied der Student_innenschaft im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für die studentische Selbstverwaltung von dem Amtsvorgänger oder der Amtsvorgängerin oder von Dritten überlassenen oder übermittelten Akten, Briefe, Telefaxe, Daten, Zeichnungen, Notizen, Bücher, Muster, Modelle, Werkzeuge, Materialien, sonstige Unterlagen und sonstige Gegenstände, gleich welcher Art, sind bei Beendigung der Tätigkeit der Student_innenschaft, vertreten durch den Student_innenRat, zu übergeben. Das gleiche gilt für die im Rahmen dieser Tätigkeit erbrachten Projekt- und Arbeitsergebnisse. Zurückbehaltungsrechte, gleich aus welchem Grund, sind ausgeschlossen."
* Ableben und Tod: Ende von Amtszeit und ähnliches <- geregelt?
* Ableben und Tod: Ende von Amtszeit und ähnliches <- geregelt? ... -> §18 Abs. 2
===mehrere zu einer sache===
Version vom 26. November 2016, 23:49 Uhr
Die Rücknahme von Anträgen durch die AntragstellerIn ist jederzeit zulässig. (???)
Beschlussempfehlungen können in Ausschuss zurückverwiesen werden oder an anderen (STURA)
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