Source: http://www.it-rechtsinfo.de/it-kanzlei-hamburg/browse/2.html
Timestamp: 2013-06-18 07:25:59
Document Index: 375217415

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Praxiswissen aus der IT-Kanzlei in Hamburg - Fachanwalt IT-Recht Dr. Wulf gibt Praxistipps: IT-Rechtsinfo.de
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Unterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die Schriftform
Das Oberlandesgericht München hatte mit dem Urteil vom 4.6.2012 (19 U 771/12) erstmals über die Frage zu entscheiden, inwiefern die Unterschrift auf einem Tablet-PC dem Erfordernis der Schriftform genüge. (mehr)
Schadensersatz bei unerlaubter BildverwendungWerbung "CE-geprüft" ist irreführendTagesschau-App ist nicht per se unzulässigRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungEuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-LizenzenWer bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig istGesetz zum Schutz vor Kostenfallen im Internet passiert Bundesrat und BundestagArzt hat keinen Anspruch auf Löschung einer Bewertung
Abwerben von Mitarbeitern via XING
Das Landgericht Heidelberg hatte mit dem Urteil vom 23.5.2012 (1 S 58/11) über einen Fall zu entscheiden, bei dem über die Internetplattform XING Mitarbeiter des Mitbewerbers abgeworben wurden. (mehr)
URL-Erreichbarkeit als Verstoß gegen UnterlassungserklärungRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungZur Prüfungspflicht der RSS-Feed-BetreiberEuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-LizenzenYoutube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMAKeine Irreführung bei falscher Altersangabe des UnternehmensArzt hat keinen Anspruch auf Löschung einer Bewertung
Verkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher Behauptung
Das Landgericht Leipzig hatte mit dem Beschluss vom 05.07.2012
(08 O 2057/12) über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Computer-Zeitschrift zu entscheiden. Dam Magazin wurde vorgeworfen, wahrheitswidrige Behauptungen veröffentlich zu haben. (mehr)
Schadensersatz bei unerlaubter BildverwendungAuktionsabbruch bei ArtikelbeschädigungWeb.de vs. DIE ZEIT - "Stimmt's?"Tagesschau-App ist nicht per se unzulässig"Stadtname-info.de" verletzt nicht das NamensrechtRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungBGH: Provider müssen Anschriften zu IP-Adressen herausgebenZur Prüfungspflicht der RSS-Feed-BetreiberEuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-LizenzenBGH-Urteil zu Pharming-Angriffen beim Online-Banking
Rechtssicherheit bei Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 15.8.2012 (VIII ZR 378/11) in einem weiteren Fall über die Muster-Widerrufsbelehrung zu befinden. Die Entscheidung bietet Rechtssicherheit. (mehr)
Suchergebnis bietet keinen Rückschluss auf unzulässige WerbungSchadensersatz bei unerlaubter BildverwendungWerbung "CE-geprüft" ist irreführendBGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingImpressumspflicht auch bei "Webseite im Aufbau"Zur Haftung von Google als Hostprovider"Stadtname-info.de" verletzt nicht das NamensrechtUnterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die SchriftformAbwerben von Mitarbeitern via XINGVerkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher BehauptungZur Prüfungspflicht der RSS-Feed-BetreiberEuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-LizenzenBayerische Datenschützer prüfen Google Analytics VerwenderGesetz zum Schutz vor Kostenfallen im Internet passiert Bundesrat und BundestagWerbung mit "voller Garantie" muß erläutert werden
BGH: Provider müssen Anschriften zu IP-Adressen herausgeben
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 10.08.2012 (I ZB 80/11) über die Frage zu entscheiden, inwiefern ein Internet-Provider dazu verpflichtet ist, dem Rechteinhaber bei Urheberrechtsverletzung Personenauskünfte zu erteilen. (mehr)
BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingFilesharing: Eltern haften nicht immer für die KinderURL-Erreichbarkeit als Verstoß gegen UnterlassungserklärungWeb.de vs. DIE ZEIT - "Stimmt's?""Stadtname-info.de" verletzt nicht das NamensrechtVerkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher BehauptungZu den Prüfungspflichten des Betreibers bei einem BewertungsportalBGH-Urteil zu Pharming-Angriffen beim Online-BankingZum unerlaubten Filesharing im Internet
Das Oberlandesgericht Celle hatte mit dem Beschluss vom 8.03.2012 (13 W 17/12) über die Frage zu entscheiden, wann eine Webseite als schutzfähig im Sinne des Urheberrechts ist. (mehr)
Keine Haftung für "Framing" von AmazonFilesharing: Eltern haften nicht immer für die KinderURL-Erreichbarkeit als Verstoß gegen UnterlassungserklärungTagesschau-App ist nicht per se unzulässigZur Prüfungspflicht der RSS-Feed-BetreiberZu den Prüfungspflichten des Betreibers bei einem BewertungsportalKeine urheberrechtliche Haftung für "embedded content"Youtube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMAUnterlassungsverpflichtung betrifft auch Suchmaschinen-Cache
Zur Prüfungspflicht der RSS-Feed-Betreiber
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 27.3.2012 (VI ZR 144/11) über die Haftung eines RSS-Feed-Betreiber zu entscheiden, der auch Inhalte anderer Medien veröffentlicht. (mehr)
Abwerben von Mitarbeitern via XINGVerkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher BehauptungRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungZum urheberrechtlichen Schutz einer WebseiteZu den Prüfungspflichten des Betreibers bei einem BewertungsportalWer bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig istTelekommunikationsgesetz (TKG) ist teilweise verfassungswidrig
EuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen
Der Europäische Gerichtshof hat sich in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen C-128/11 mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist. Kürzlich ergingen die Schlussanträge des Generalanwaltes. (mehr)
Werbung "CE-geprüft" ist irreführendUnterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die SchriftformAbwerben von Mitarbeitern via XINGVerkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher BehauptungRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungBayerische Datenschützer prüfen Google Analytics VerwenderYoutube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMAVertragsklauseln und Datenimport von Facebook zum Teil rechtswidrigTelekommunikationsgesetz (TKG) ist teilweise verfassungswidrig
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte mit dem Urteil vom 8.5.2012 (11 O 2608/12) über die Beanstandung einer Online-Bewertung zu entscheiden. Dabei wurden auch die Prüfungspflichten des Betreibers konkretisiert. (mehr)
Zur Haftung von Google als HostproviderBGH: Provider müssen Anschriften zu IP-Adressen herausgebenZum urheberrechtlichen Schutz einer WebseiteZur Prüfungspflicht der RSS-Feed-BetreiberWer bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig istKeine urheberrechtliche Haftung für "embedded content"Arzt hat keinen Anspruch auf Löschung einer BewertungTelekommunikationsgesetz (TKG) ist teilweise verfassungswidrig
Der Bundesgerichtshof hatte in dem Urteil vom 8.5.2012 (VI ZR 217/08) unter anderem über die Frage zu entscheiden, welches Gericht international bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet zuständig ist. (mehr)
Zur Haftung von Google als HostproviderOnline-Archiv: Abwägung zwischen Pressefreiheit und PersönlichkeitsrechtUnterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die SchriftformZur Prüfungspflicht der RSS-Feed-BetreiberZu den Prüfungspflichten des Betreibers bei einem BewertungsportalBayerische Datenschützer prüfen Google Analytics VerwenderKeine urheberrechtliche Haftung für "embedded content"Youtube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMAArzt hat keinen Anspruch auf Löschung einer BewertungTelekommunikationsgesetz (TKG) ist teilweise verfassungswidrig
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