Source: http://lexegese.blogspot.com/2016/06/clearingstelle-eeg-veroffentlicht.html
Timestamp: 2017-09-25 06:20:26
Document Index: 133368613

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 100', '§ 14', '§ 49', '§ 100', '§ 100']

LEXEGESE RENEWABLES JOURNAL : Clearingstelle EEG veröffentlicht Hinweis 2015/42 - Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014
Die Clearingstelle EEG hat am 16. Juni 2016 den Hinweis 2015/42 beschlossen. Darin wurde geklärt, (i) wie temporäre Leistungsreduzierungen - etwa wegen Maßnahmen des Einspeisemanagements (Einsman) - bei der Anwendung des Referenzertrages gem. Anlage 2 EEG 2014 zur Bestimmung des verlängerten Zeitraums der Anfangsvergütung gem. § 49 Abs. 2 EEG 2014 zu berücksichtigen sind, (ii) ob und welche weiteren temporären Leistungsreduzierungen neben den Einsman-Maßnahmen zu berücksichtigen sind, (iii) wie die Rechtslage diesbezüglich im EEG 2012 und im EEG 2009 war, (iv) was sich hieran durch das Inkrafttreten des EEG 2014 geändert hat, und (v) welche Regeln für Windenergieanlagen gelten, die § 100 Abs. 3 EEG 2014 unterfallen.
Die entsprechenden Leitsätze lauten:
1. Strommengen, die aufgrund von entschädigungspflichtigen Einspeisereduzierungen durch den Netzbetreiber gemäß §§ 14, 15 EEG 2014 nicht in das Netz für die allgemeine Versorgung eingespeist wurden, werden zur Berechnung der Dauer des Anspruchs auf die erhöhte Anfangsvergütung gemäß § 49 Abs. 2 i. V. m. Anlage 2 EEG 2014 auf den während der ersten fünf Betriebsjahre gemessenen Standortertrag der Anlage aufgeschlagen. Dies gilt ebenso für andere gesetzlich verpflichtende Einspeisereduzierungen, für die ein gesetzlicher Entschädigungs- oder sonstiger gesetzlicher Kompensationsanspruch besteht.
2. Gesetzlich verpflichtende Einspeisereduzierungen, für die kein gesetzlicher Entschädigungs- oder Kompensationsanspruch besteht sowie Reduzierungen, die auf Grund eines Vertrags vorgenommen werden, sind nicht auf den während der ersten fünf Betriebsjahre gemessenen Standortertrag der Anlage aufzuschlagen.
3. Nummern 1 und 2 gelten nur für Windenergieanlagen, die nach dem 31. Juli 2014 in Betrieb genommen wurden und die nicht § 100 Abs. 3 EEG 2014 unterfallen. Für Windenergieanlagen, die vor dem 1. August 2014 in Betrieb genommen wurden, gilt die vor dem 1. August 2014 geltende Rechtslage weiterhin. Dasselbe gilt für Windenergieanlagen, die § 100 Abs. 3 EEG 2014 unterfallen.
Den Hinweis können Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2015/42 herunterladen.