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Timestamp: 2016-10-23 16:25:49
Document Index: 178993326

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 3', 'Art. 25', 'Art. 82', 'Art. 35', 'BGer', 'Art. 34', 'BGer', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 3', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 1', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 47', 'BGE', 'in fine', 'Art. 25', 'Art. 30', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 10', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 5', 'Art. 61', 'Art. 11', 'Art. 3', 'Art. 11', 'Art. 3', 'Art. 95']

9C_482/2009 (19.02.2010)
Erg�nzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs, R�ckerstattung),
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen sprach dem 1941 geborenen K.________ ab 1. Dezember 2004 ordentliche und ausserordentliche Erg�nzungsleistungen zur Rente der Invaliden- resp. Altersversicherung zu (Verf�gungen vom 24. Februar und 4. August 2005, 11. Mai, 12. Oktober und 29. Dezember 2006 sowie 21. Dezember 2007). Im Juli 2007 leitete die Verwaltung von Amtes wegen die periodische �berpr�fung des Anspruchs ein und traf entsprechende Abkl�rungen. Mit Verf�gungen vom 21. Februar 2008 forderte sie die f�r Januar bis Dezember 2005 und Oktober 2006 bis Februar 2008 bezahlten Leistungen (abz�glich Pr�mienverbilligung) im Betrag von Fr. 24'242.95 zur�ck und verneinte einen Anspruch auf Erg�nzungsleistung ab 1. M�rz 2008. Mit der Begr�ndung, es seien die anrechenbaren Einnahmen h�her als die Ausgaben und folglich die urspr�nglichen Verf�gungen wiedererw�gungsweise aufzuheben, hielt sie daran mit Einspracheentscheid vom 18. September 2008 fest.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der Entscheid vom 20. April 2009 und die Verf�gungen vom 21. Februar 2008 seien aufzuheben, eventualiter sei die Angelegenheit an die Verwaltung zur erneuten Berechnung zur�ckzuweisen.
Die Sozialversicherungsanstalt schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme. Der Beschwerdef�hrer reichte diverse Unterlagen ein.
Die II. sozialrechtliche Abteilung ist zust�ndig f�r den Entscheid �ber den Anspruch auf j�hrliche Erg�nzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG (SR 831.30) resp. Art. 3a ff. ELG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung (AS 1997 2952) und die R�ckerstattung bezogener Erg�nzungsleistung nach Art. 25 ATSG (Art. 82 lit. a BGG sowie Art. 35 lit. f des Reglements f�r das Bundesgericht vom 20. November 2006 [BGerR; SR 173.110.131]). Nach Art. 34 lit. d BGerR f�llt die kantonale Sozialversicherung zwar in die Zust�ndigkeit der I. sozialrechtlichen Abteilung. Es ist indessen aus prozess�konomischen Gr�nden sinnvoll, dass die II. Abteilung auch �ber Anspruch und R�ckerstattung in Bezug auf Erg�nzungsleistungen nach kantonalem Recht entscheidet (vgl. Urteil 9C_152/2009 vom 18. November 2009 E. 1).
2.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2 Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Verfassungsrecht (Art. 95 lit. c BGG) pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254, je mit Hinweisen).
2.3 Streitig und zu pr�fen sind der Anspruch auf Erg�nzungsleistung ab 1. M�rz 2008 und die R�ckerstattung bezogener Leistungen. Soweit die auf kantonalem Recht beruhenden ausserordentlichen Erg�nzungsleistungen (vgl. Art. 5 ff. des St. Gallischen Erg�nzungsleistungsgesetz vom 21. September 1991 [sGS 351.5]) betroffen sind, werden keine zul�ssigen R�gen erhoben. Diesbez�glich ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.1 Die j�hrliche Erg�nzungsleistung zu Renten der Invaliden- oder Altersversicherung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 ELG und Art. 3a aELG). Formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide m�ssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Der Versicherungstr�ger kann auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG). Unrechtm�ssig bezogene Leistungen sind zur�ckzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der R�ckforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
3.2 Nach Auffassung der Vorinstanz �bersteigen die anrechenbaren Einnahmen jeweils die anerkannten Ausgaben. F�r das Jahr 2005 seien nebst dem Erwerbseinkommen der Ehefrau (Fr. 8'400.-) auch jenes des Versicherten in H�he von Fr. 8'750.- und weitere Leistungen der Firma X.________ im Betrag von Fr. 11'700.- zu ber�cksichtigen. Dies ergebe ein anrechenbares Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 17'873.-, was zu Gesamteinnahmen von Fr. 58'466.- bei Ausgaben von Fr. 58'076.- f�hre. In Bezug auf die Leistungen f�r Oktober bis Dezember 2006 hat das kantonale Gericht erwogen, dass der Versicherte am 1. Oktober ein Alterskapital aus beruflicher Vorsorge von Fr. 89'289.35 bezog und der Firma X.________ ein verzinsliches Darlehen in dieser H�he gew�hrte. Daraus resultiere ein als Einkommen anrechenbarer Verm�gensverzehr sowie Verm�gensertrag. Weiter sei anstelle der bisherigen Invalidenrente (aus beruflicher Vorsorge) von Fr. 11'228.- die Altersrente von Fr. 14'158.- zu ber�cksichtigen. Die anrechenbaren Einnahmen beliefen sich bei einem Einkommen der Ehegattin von lediglich Fr. 8'940.- und unter Ber�cksichtigung des aus der Steuerveranlagung 2006 ersichtlichen Reinverm�gens auf Fr. 57'514.-, die Ausgaben auf Fr. 53'460.-. Hinsichtlich des Anspruchs ab 2007 seien die bisherigen familienrechtlichen Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 6'000.- nicht mehr anzurechnen, die anerkannten Ausgaben 2007 h�tten sich auf Fr. 48'378.- belaufen. Dieser Betrag werde bereits mit den Renten und dem anrechenbaren Erwerbseinkommen der Ehefrau - ohne Ber�cksichtigung von Verm�gensverzehr und -ertrag - �berschritten. Dementsprechend bestehe auch f�r 2008 ein Einnahmen�berschuss. In diesem Sinn h�lt die Vorinstanz die urspr�nglichen Verf�gungen f�r zweifellos unrichtig und folglich deren Wiedererw�gung sowie die darauf beruhende R�ckforderung f�r rechtens.
3.3.1 Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers war der R�ckforderungsanspruch bei Erlass der Verf�gung vom 21. Februar 2008 verwirkt. Mit Schreiben vom 23. September 2006 habe er der Ausgleichskasse die Auszahlung des Alterskapitals und die (gegen�ber der bisherigen Invalidenrente) h�here Altersrente, mit jenem vom 23. Dezember 2006 den Wegfall der familienrechtlichen Unterhaltspflicht mitgeteilt, wodurch jeweils die einj�hrige Frist von Art. 25 Abs. 2 ATSG ausgel�st worden sei.
3.3.2 Mit Bezug auf den Beginn der einj�hrigen relativen Verwirkungsfrist ist nicht die tats�chliche, sondern die zumutbare Kenntnis des zur R�ckforderung Anlass gebenden Sachverhalts massgebend, wobei das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Zusammenhang mit aArt. 47 Abs. 2 AHVG nicht das erstmalige unrichtige Handeln der Verwaltung als fristausl�send hat gen�gen lassen. Vielmehr stellte es auf jenen Tag ab, an dem sich die Amtsstelle sp�ter - beispielsweise anl�sslich einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit �ber ihren Fehler h�tte Rechenschaft geben m�ssen (BGE 110 V 304 E. 2b in fine S. 306; 124 V 380 E. 1 S. 383; SVR 2002 IV Nr. 2 S. 5, I 678/00 E. 3b). Dieser Grundsatz, wonach nicht der urspr�ngliche Irrtum, sondern erst ein "zweiter Anlass" die relative einj�hrige Verwirkungsfrist ausl�st, wurde in der Folge verschiedentlich best�tigt (zuletzt mit Urteil 8C_824/2007 vom 15. Mai 2008), und ist auch in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 ATSG zu beachten.
Damit mag insofern eine gewisse Rechtsunsicherheit verbunden sein, als h�ufig erst die Einleitung einer periodischen �berpr�fung, deren Zeitpunkt von der Verwaltung bestimmt wird, die Verwirkungsfrist ausl�st. Dies ist indessen hinzunehmen und kann nicht als willk�rlich bezeichnet werden, zumal auch andere Umst�nde - wie etwa ein Hinweis des Versicherten auf einen Fehler der Verwaltung - fristausl�send wirken, weiter die wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Leistungsbez�ger mindestens alle vier Jahre zu pr�fen sind (Art. 30 ELV [SR 831.301]) und schliesslich die absolute Verwirkungsfrist von f�nf Jahren seit Entrichtung der jeweiligen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG) den R�ckforderungsanspruch begrenzt.
3.3.3 Die einj�hrige Verwirkungsfrist (Art. 25 Abs. 2 ATSG) bedeutet nicht, dass Sachverhalts�nderungen nur innerhalb eines Jahres seit deren Kenntnis zu einer Anpassung der Leistungen f�hren k�nnen. Die Bestimmungen von Art. 25 ATSG ber�hren nicht die bei Erlass der Verf�gungen vom 21. Februar 2008 noch nicht ausgerichteten Leistungen, welche unter den Voraussetzungen von Art. 25 Abs. 1 ELV anzupassen oder gar aufzuheben sind (vgl. auch Art. 21 Abs. 2 ELV). In Bezug auf Leistungen, welche nicht l�nger als ein Jahr vor Erlass der R�ckforderungsverf�gung (unrechtm�ssig) ausgerichtet wurden, entstand der R�ckforderungsanspruch erst mit der jeweiligen Zahlung. Eine Verwirkung der R�ckforderung f�llt demnach nur f�r die vor dem 21. Februar 2007 erfolgten Zahlungen in Betracht.
3.3.4 Es steht fest, dass die Verwaltung die R�ckforderungsverf�gung vor Ablauf eines Jahres seit Einleitung der periodischen �berpr�fung des Leistungsanspruchs im Juli 2007 erliess. Fraglich ist indessen, ob die Verwirkungsfrist bereits vor diesem Zeitpunkt ausgel�st wurde. In Bezug auf das Jahr 2005 hat der Beschwerdef�hrer nicht deklariert, dass er ein eigenes Einkommen erzielte; ein solches ist - wie auch die vom Gericht im Betrag von Fr. 11'700.- ber�cksichtigten weiteren Eink�nfte - erst aus den am 12. Juli 2007 von ihm eingereichten Unterlagen ersichtlich. Betreffend die Leistungen f�r Oktober bis Dezember 2006 steht fest, dass die Verwaltung die Auszahlung des Alterskapitals (und den daraus resultierenden anrechenbaren Verm�gensverzehr und -ertrag) sowie die - im Vergleich mit der bisherigen Invalidenleistung h�here - Altersrente aus beruflicher Vorsorge zu Unrecht nicht in die Anspruchsbemessung einbezog. Ob dies auf einen Fehler der Verwaltung oder des Versicherten zur�ckzuf�hren ist (vgl. E. 3.4.3), spielt f�r die Ausl�sung der Verwirkungsfrist keine Rolle, weil die Sozialversicherungsanstalt diesbez�glich erstmalig unrichtig handelte (E. 3.3.2). Was die f�r das Jahr 2007 ber�cksichtigten Ausgaben anbelangt, geht aus dem Scheidungsurteil vom 14. Dezember 1999 hervor, dass die Unterhaltspflicht des Versicherten gegen�ber seiner geschiedenen Frau am 31. Dezember 2006 endete. Die Zustellung des Schreibens vom 23. Dezember 2006, mit welchem der Versicherte die Sozialversicherungsanstalt auf diesen Umstand hinwies, k�nnte die Verwirkungsfrist ausgel�st haben. Es wurde als Beilage zur Eingabe vom 12. Juli 2007 zu den Akten genommen. Zur Frage, ob die Verwaltung diesbez�glich bereits im Dezember 2006 informiert worden sei, fehlen vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen; diese lassen sich indessen erg�nzen (E. 2.1). Das Schreiben vom 23. Dezember 2006 ist nicht vor Juli 2007 aktenkundig und es fehlen Hinweise, dass es der Verwaltung vor diesem Zeitpunkt tats�chlich zugestellt worden ist. Die Folgen der Beweislosigkeit hat der Beschwerdef�hrer zu tragen, weshalb seine entsprechende Behauptung nicht f�r �berwiegend wahrscheinlich gehalten werden kann (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen). Weiter rechnete die Verwaltung in den urspr�nglichen Verf�gungen als Mietkosten den - zumindest betreffend die bundesrechtlichen Erg�nzungsleistungen zu hohen (vgl. E. 3.5.4) - Betrag von Fr. 20'000.- an, was ebenfalls als erstmaliger Fehler zu betrachten ist. Bis zur Einleitung des Revisionsverfahrens machte der Versicherte Verm�gensver�nderungen geltend, was jeweils ohne Auswirkungen auf das (damals fehlende) anrechenbare Verm�gen blieb. Weiter reichte er anl�sslich seiner Pensionierung eine Verf�gung der Ausgleichskasse des Kantons Tessin vom 13. September 2006 ein, aus welcher hervorgeht, dass ihm ab 1. Oktober 2006 anstelle der bisherigen IV-Renten gleich hohe Leistungen der AHV ausgerichtet werden. Demnach hatte die Verwaltung keine Veranlassung f�r eine umfassende Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen, wie sie anl�sslich der periodischen �berpr�fung geboten ist. Diese erfolgte bereits weniger als zweieinhalb Jahre nach Erlass der ersten Verf�gung, mit welcher der Leistungsanspruch bejaht wurde. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz mit der Annahme, die Verwirkungsfrist sei im Juli 2007 ausgel�st worden, nicht Bundesrecht verletzt; die R�ckerstattungsforderungen sind nicht verj�hrt.
3.4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der rechtskr�ftigen Verf�gungen seien nicht erf�llt. Daf�r g�ben nur neue Tatsachen oder Beweismittel Anlass. In Bezug auf die Erg�nzungsleistungen ab 1. Oktober 2006 seien die wesentlichen �nderungen (Verm�genszuwachs und Erh�hung der Rente aus beruflicher Vorsorge ab 1. Oktober 2006, Wegfall der Unterhaltspflicht ab 1. Januar 2007) bereits vor Erlass der Verf�gungen vom 12. Oktober und 29. Dezember 2006 und 21. Dezember 2007 bekannt gewesen, weshalb darauf nicht zur�ckgekommen werden k�nne.
3.4.2 Eine Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung und steht nicht im freien Belieben der Beh�rden, sondern verlangt stets eine zweifellose Unrichtigkeit und eine erhebliche Bedeutung der Berichtigung (SVR 2008 AHV Nr. 17 S. 51 E. 4, H 168/06; Urteile 8C_512/2008 vom 14. Januar 2009 E. 6.1 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2; vgl. auch BGE 127 V 466 E. 2c S. 469, 122 V 19 E. 3a S. 21 mit Hinweisen).
3.4.3 Indem sie bekannte, rechtserhebliche Tatsachen - insbesondere das Erl�schen der Unterhaltspflicht (vgl. Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG resp. Art. 3b Abs. 3 lit. e aELG) - beim Erlass der Verf�gungen betreffend die Erg�nzungsleistungen nicht ber�cksichtigte, wendete die Verwaltung Bundesrecht unrichtig an (vgl. E. 3.5), was f�r die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit gen�gt (Urteil 9C_33/2009 vom 2. September 2009 E. 2.4). Die Berichtigung periodischer Dauerleistungen, wie sie auch die Erg�nzungsleistungen darstellen, ist regelm�ssig von erheblicher Bedeutung (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 9C_507/200 vom 29. Januar 2010 E. 6.1). Diesbez�glich sind die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG erf�llt. Was die Auszahlung des Alterskapitals und Erh�hung der Rente aus beruflicher Vorsorge anbelangt, findet sich in den Akten ein entsprechender Hinweis (Mitteilungen des Versicherers vom 18. und 20. September 2006) erstmals als Beilage zum Schreiben vom 12. Juli 2007. Sollte die Verwaltung Leistungen zugesprochen haben, bevor sie von diesen neuen Tatsachen in Kenntnis gesetzt wurde, st�nde der Aufhebung solcher Verf�gungen auf dem Weg der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG nichts entgegen.
3.5.1 In materieller Hinsicht schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht Krankheits- und Transportkosten nicht einbezogen, zu hohe Mietkosten angerechnet, f�r das Jahr 2005 ein durch ihn selbst erzieltes Einkommen ber�cksichtigt sowie ab Oktober 2006 Verm�gen und Verm�gensertrag zu hoch veranschlagt.
3.5.2 In Bezug auf den Diabetes mellitus hat das kantonale Gericht im Einklang mit der Rechtsprechung des Eidg. Versicherungsgerichts angenommen, die notwendige Di�t k�nne weitgehend ohne Mehrkosten eingehalten werden (Urteil P 47/05 vom 6. April 2006 E. 3). Hinsichtlich chronischer Pankreatitis resp. Pankreasinsuffizienz hat es nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (E. 2.1), es sei auf gesunde Ern�hrung mit guter Kombination gew�hnlicher Nahrungsmittel zu achten; eigentliche Mehrkosten entst�nden dadurch nicht. Folglich hat es zu Recht die Anrechnung einer Pauschale, welche f�r die durch eine notwendige Di�t entstehenden Mehrkosten gew�hrt wird (Urteil P 47/05 vom 6. April 2006 E. 1), abgelehnt.
3.5.3 Die Kosten f�r notwendige Krankentransporte und Medikamente sind nicht in die Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistungen (Art. 10 ELG resp. Art. 3 Abs. 1 lit. a und Art. 3b aELG) einzubeziehen, sondern als Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14 Abs. 1 ELG resp. Art. 3 Abs. 1 lit. b und Art. 3d Abs. 1 aELG) zu verg�ten. Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildete die Verf�gung vom 21. Februar 2008, welche lediglich die j�hrlichen Erg�nzungsleistungen betrifft. Das kantonale Gericht hat sich daher - zu Recht (vgl. BGE 125 V 413 E. 1 S. 414 f.) - mangels Anfechtungsgegenstandes dazu nicht ge�ussert. Auf die diesbez�glichen R�gen ist auch im letztinstanzlichen Verfahren nicht einzugehen.
3.5.4 Bei der Berechnung der anrechenbaren Ausgaben hat die Vorinstanz jeweils Fr. 15'000.- als Mietkosten ber�cksichtigt. Dies entspricht dem vom Gesetz f�r die bundesrechtlichen Erg�nzungsleistungen vorgesehenen maximal zul�ssigen Betrag (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG resp. Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 aELG).
3.5.5 Die Vorinstanz hat nicht offensichtlich unrichtig (E. 2.1) festgestellt, der Versicherte selbst habe im Jahr 2005 ein Erwerbseinkommen von Fr. 8'750.- erzielt und versteuert. Daraus, dass dieser - aus den Verwaltungsakten ersichtliche - Umstand von der Sozialversicherungsanstalt nie ber�cksichtigt oder vorgebracht wurde, kann der Beschwerdef�hrer indessen nichts f�r sich ableiten: Im Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht gelten Offizial- und Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. d und c ATSG), weshalb das Einkommen zu Recht in die Anspruchsberechnung einbezogen wurde (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG resp. Art. 3c Abs. 1 lit. a aELG).
3.5.6 Die Vorinstanz hat betreffend Oktober bis Dezember 2006 ein Reinverm�gen von Fr. 98'880.- und einen Zinsertrag von Fr. 3'348.- aus dem der Firma X.________ gew�hrten Darlehen festgestellt und entsprechende Einnahmen ber�cksichtigt (Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG resp. Art. 3c Abs. 1 lit. b und c aELG). Dass diese Betr�ge offensichtlich unrichtig seien, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht (E. 2.1). Selbst wenn, wie vom Beschwerdef�hrer vorgebracht, die geringeren Betr�ge von Fr. 87'301.- (Verm�gen) und Fr. 3'073.- (3,75 % Kapitalertrag) ber�cksichtigt w�rden, �nderte dies nichts am resultierenden Einnahmen�berschuss. Im �brigen hat das kantonale Gericht den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen ab 2007 verneint, ohne �berhaupt anrechenbaren Verm�gensverzehr und -ertrag zu veranschlagen; die diesbez�glichen R�gen des Beschwerdef�hrers zielen ins Leere.
3.5.7 Weiterungen in der gerichtlichen Pr�fung er�brigen sich, da dem streitigen (bundesrechtlich begr�ndeten) Erg�nzungsleistungsanspruch ausgaben- und einnahmenseitig lediglich je die Positionen zugrunde liegen, welche aktenm�ssig klar belegt sind und bez�glich deren rechtlicher Behandlung durch die Vorinstanz kein Fehler (Art. 95 lit. a und 106 Abs. 1 BGG) ersichtlich ist. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.