Source: https://www.deutscher-autorechtstag.de/autorechtstag-aktuell-15-januar-2019-dr-christoph-eggert-zum-thema-mangel-defekt-beweislast/
Timestamp: 2019-04-23 14:37:17
Document Index: 377139537

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 477', '§ 476']

Autorechtstag-Aktuell 15. Januar 2019 - Dr. Christoph Eggert zum Thema Mangel - Defekt – Beweislast - Deutscher Autorechtstag
Autorechtstag-Aktuell 15. Januar 2019 – Dr. Christoph Eggert zum Thema Mangel – Defekt – Beweislast
von Dr. Christoph Eggert, Vorsitzender Richter am OLG a.D.
EuGH und BGH lassen uns in den Nebel hineinfahren. Und das ohne Nebelscheinwerfer. Mit den Begrifflichkeiten fängt es an: „Defekt, Mangelerscheinung, mangelhafter Zustand, Mangel, Mangelsymptom, Grundmangel“ – größer könnte das terminologische Durcheinander kaum sein.
Daher Ziel eins des Referats: Klärung der Begrifflichkeiten
Ziel zwei: Abgrenzung Defekt/Mangel – Sensibilisierung für ein Zentralproblem
Millionen Fahrzeuge sind mit Defekten aller Art unterwegs. Der TÜV unterscheidet geringe Mängel, erhebliche Mängel und neuerdings auch gefährliche Mängel. Auch das Begriffsverständnis der Kfz-Sachverständigen ist, kein Wunder, technisch, nicht rechtlich. Dass längst nicht jeder Defekt ein Mangel im Rechtssinn ist, haben viele Sachverständige, aber auch manche Richter, bis heute nicht verstanden.
Ziel drei: Beweislast und ihre Umkehr nach der EuGH/BGH-Wende
Wann greift die Beweisvermutung des § 477 BGB (bis 31.12.2017 § 476) ein, wann nicht? Wer muss heute was darlegen und notfalls beweisen? Fakt ist: Die Hürden für den Verbraucher sind deutlich flacher geworden, die für den Kfz-Handel entsprechend höher. Was das konkret bedeutet, wird der Referent anhand aktueller Rechtsprechung erläutern.
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein abgelegt am 13. Januar 2019 von Sven Allinger.
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