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Timestamp: 2016-10-26 06:04:19
Document Index: 263027826

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 1', 'Art. 22', 'Art. 36', 'Art. 152']

P 9/05 (06.01.2006)
1. Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV, Amtshaus Helvetiaplatz, 8004 Z�rich,
2. Bezirksrat Z�rich, Neue B�rse, Selnaustrasse 32, 8001 Z�rich,
betreffend Z.________, 1916, vertreten durch die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich, Walchestrasse 31/33, 8006 Z�rich
(Beschluss vom 31. Dezember 2004)
dass das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich auf eine Einsprache gegen eine Verf�gung vom 30. Januar 2004, welche die Neufestlegung bundes- und kantonalrechtlicher Erg�nzungsleistungen f�r den 1916 geborenen Z.________ zum Gegenstand hatte, mangels rechtzeitiger Eingabe innerhalb der Rechtsmittelfrist von 30 Tagen nicht eintrat (Einspracheentscheid vom 5. April 2004) und der Bezirksrat Z�rich eine hiegegen eingereichte Einsprache abwies (Beschluss vom 19. August 2004),
dass hiegegen T.________ im Namen von Z.________ Beschwerde einreichte, auf welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mangels rechtsg�ltiger Bevollm�chtigung nicht eintrat (Entscheid vom 31. Dezember 2004),
dass Z.________, vertreten durch T.________, mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Auflage einer am 11. Februar 2005 unterzeichneten Vollmacht unter anderem die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und R�ckweisung der Sache an das Amt f�r Zusatzleistungen beantragt sowie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt,
dass einzig zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht das anh�ngig gemachte Rechtsmittelverfahren zu Recht durch Nichteintreten erledigt hat,
dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht, da die strittige Verf�gung nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, nur pr�ft, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG),
dass der Beschwerdef�hrer nach den f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz am 25. August 2004 vor der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich die an T.________ erteilten Vollmachten (vom 14. und 18. Februar sowie 16. M�rz 2004; Abtretungsvertrag vom 18. Mai 2004), in seiner Vertretung Prozesse zu f�hren, widerrufen hatte, weshalb auf die kantonale Beschwerde nicht einzutreten war,
dass in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde diese eindeutige Sach- und Rechtslage nicht bestritten wird, sondern der Vertreter des Beschwerdef�hrers geltend macht, auf Grund des Abtretungsvertrages vom 18. Mai 2004 sei er Anspruchsberechtigter auf die Z.________ zustehenden Erg�nzungsleistungen,
dass mit dieser Begr�ndung der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz offensichtlich nicht sachbezogen angefochten wird, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht rechtsgen�glich ist (123 V 335, 118 Ib 124; ARV 2002 Nr. 7 S. 61 Erw. 2),
dass das genannte Vorbringen des T.________ im �brigen angesichts des gesetzlichen Abtretungsverbots von Erg�nzungsleistungen (Art. 1 Abs. 1 ELG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 ATSG) den Interessen des vertretenen Beschwerdef�hrers diametral entgegenl�uft,
dass in Anbetracht dieser Umst�nde sowie der Vielzahl mutwilliger und querulatorischer Prozesse, welche T.________ beim Bundesgericht sowie dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht bislang anh�ngig gemacht hat, auch diese Beschwerdef�hrung im Sinne von Art. 36a Abs. 2 OG rechtsmissbr�uchlich ist, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig ist,
dass sich bei diesem Ergebnis die Pr�fung der weiteren Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde er�brigt, zumal sie mit dem angefochtenen Nichteintretensentscheid in keinem Zusammenhang stehen,
dass bei dieser Verfahrenslage kein Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung nach Art. 152 OG besteht,
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung, der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich und Z.________ zugestellt.