Source: https://www.sftnv.com/333/widerruf-agb/
Timestamp: 2018-11-15 07:05:02
Document Index: 175063727

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'BGE', '§13', 'BGE', 'BGE', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1']

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VERBRAUCHER IM SINNE DES § 13 BGB (NATÜRLICHE PERSON, DIE EIN RECHTSGESCHÄFT ZU EINEM ZWECKE ABSCHLIESST, DER WEDER IHRER GEWERBLICHEN NOCH IHRER SELBSTSTÄNDIGEN BERUFLICHEN TÄTIGKEIT ZUGEORDNET WERDEN KANN) KÖNNEN DIE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) ODER – WENN DIE SACHE VOR FRISTABLAUF ÜBERLASSEN WIRD – DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER SACHE. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
SFTNV® | STRAIGHT FROM THE NUTTENVIERTEL®
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HEINRICH-HEINE-STRASSE 20
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IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z. B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KANN DIE EMPFANGENE LEISTUNG SOWIE NUTZUNGEN (Z. B. GEBRAUCHSVORTEILE) GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHRT BEZIEHUNGSWEISE HERAUSGEGEBEN WERDEN, MUSS INSOWEIT WERTERSATZ GELEISTET WERDEN. FÜR DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE MUSS WERTERSATZ NUR GELEISTET WERDEN, SOWEIT NUTZUNGEN UND DIE VERSCHLECHTERUNG AUF EINEN UMGANG MIT DER SACHE ZURÜCKZUFÜHREN IST, DER ÜBER DIE PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE HINAUSGEHT. UNTER “PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE” VERSTEHT MAN DAS TESTEN UND AUSPROBIEREN DER JEWEILIGEN WARE, WIE ES ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH UND ÜBLICH IST. IM ÜBRIGEN KANN DIE PFLICHT ZUM WERTERSATZ FÜR EINE DURCH DIE BESTIMMUNGSGEMÄSSE INGEBRAUCHNAHME DER SACHE ENTSTANDENE VERSCHLECHTERUNG VERMIEDEN WERDEN, INDEM DIE SACHE NICHT ALS DAS EIGENTUM DES KÄUFERS IN GEBRAUCH GENOMMEN WIRD UND ALLES UNTERLASSEN WIRD, WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND AUF GEFAHR DES VERKÄUFERS ZURÜCKZUSENDEN. DER KÄUFER HAT DIE REGELMÄSSIGEN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40 EURO NICHT ÜBERSTEIGT. ANDERENFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR DEN KÄUFER KOSTENFREI. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEIM KUNDEN ABGEHOLT. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR DEN KUNDEN MIT DER ABSENDUNG DER WIDERRUFSERKLÄRUNG ODER DER SACHE, FÜR DEN VERKÄUFER MIT DEREN EMPFANG.
DER VERKÄUFER FIRMIERT UNTER SFTNV UND BETREIBT EINEN HANDEL FÜR TEXTILIEN. ES WERDEN PRODUKTE AUS EIGENER HERSTELLUNG ANGEBOTEN. DIESE UNTERLIEGEN DEN BESTIMMUNGEN DES URHEBERRECHTS.
VERTRAGSPARTNER IST SFTNV®
STRAIGHT FROM THE NUTTENVIERTEL®
GESCHÄFTSFÜHREND VERANTWORTLICH:
TEXTILMARKE DER GBR SCHMIDT & WOLFERSDORF
DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELTEN FÜR ALLE GEGENSEITIGEN ANSPRÜCHE AUS VERTRAGSVERHÄLTNISSEN ZWISCHEN VERBRAUCHERN IM SINNE DES §13 BGB (NATÜRLICHE PERSON, DIE EIN RECHTSGESCHÄFT ZU EINEM ZWECKE ABSCHLIESST, DER WEDER IHRER GEWERBLICHEN NOCH IHRER SELBSTSTÄNDIGEN BERUFLICHEN TÄTIGKEIT ZUGEORDNET WERDEN KANN) UND SFTNV.
MIT BESTELLUNG DES KUNDEN GIBT DIESER EIN VERBINDLICHES ANGEBOT AN DEN VERKÄUFER AB, DEN VERTRAG MIT DEM KÄUFER ZU SCHLIESSEN. DIE BESTELLUNG NIMMT DER KUNDE VOR, WENN ER SÄMTLICHE ANGABEN WÄHREND DES BESTELLPROZESSES EINGEBEN UND SCHLIESSLICH IN SCHRITT 4 UNTER “ÜBERPRÜFEN SIE IHRE BESTELLUNG!” DAS BESTELLFORMULAR DURCH BETÄTIGEN DES BUTTONS “ABSCHICKEN DER BESTELLUNG” AN DEN VERKÄUFER VERSANDT HAT. DURCH DAS VERSENDEN DER WARE AN DEN KUNDEN NIMMT DER VERKÄUFER DAS ANGEBOT (DIE BESTELLUNG) AUF VERTRAGSSCHLUSS AN. DER VERTRAG KOMMT IMMER ZUSTANDE MIT SFTNV.
DER VERKÄUFER SPEICHERT DIE BESTELLUNG UND DIE SEITENS DES KUNDEN EINGEGEBENEN BESTELLDATEN. SOLLTE DER KUNDE EINEN AUSDRUCK DER BESTELLUNG WÜNSCHEN, HAT ER DIE MÖGLICHKEIT, EINE BESTELLBESTÄTIGUNG AUSZUDRUCKEN. NACH DURCHLAUFEN DES BESTELLVORGANGS MIT DEM ABSCHLIESSENDEN SCHRITT 4 UND DER BETÄTIGUNG DES BUTTONS “ABSENDEN” ERHÄLT ER AUF DEM BILDSCHIRM DEN HINWEIS “VIELEN DANK FÜR IHRE BESTELLUNG”. ER HAT DIE MÖGLICHKEIT, DIE BESTELLUNG MIT ALLEN EINGEGEBENEN DATEN AUSZUDRUCKEN. WENN DER KUNDE DEM VERKÄUFER SEINE EMAIL-ADRESSE ANGIBT, ERHÄLT ER DIE BESTELLBESTÄTIGUNG AUSSERDEM MIT ALLEN EINGEGEBENEN DATEN PER EMAIL.
SFTNV PRÜFT NACH EINGANG DER BESTELLUNG SOGLEICH DIE VERFÜGBARKEIT DER BESTELLTEN WARE. SOLLTE DIE WARE GANZ ODER TEILWEISE NICHT VERFÜGBAR SEIN, SO ERHÄLT DER KUNDE DARÜBER UNMITTELBAR EINE GESONDERTE MITTEILUNG DER VERKÄUFER IST IN DIESEM FALL ZUR UNVERZÜGLICHEN ERSTATTUNG BEREITS ERHALTENDER GEGENLEISTUNGEN VERPFLICHTET. DER VERKÄUFER IST ZUR LIEFERUNG VON MANGELFREIER WARE VERPFLICHTET. ZEIGT DER KUNDE EINEN MANGEL AN, SO KANN ER NACH SEINER WAHL DIE BESEITIGUNG DES MANGELS ODER DIE LIEFERUNG EINER MANGELFREIEN SACHE VERLANGEN. IM ÜBRIGEN GELTEN DIE GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN.
SFTNV VERWENDET DIE VOM KUNDEN MITGETEILTEN PERSONENBEZOGENEN DATEN (ANREDE, NAME, ANSCHRIFT, GEBURTSDATUM, E-MAIL-ADRESSE, TELEFONNUMMER, TELEFAXNUMMER, BANKVERBINDUNG, KREDITKARTENNUMMER) GEMÄSS DEN BESTIMMUNGEN DES DEUTSCHEN DATENSCHUTZRECHTS. PERSONENBEZOGENE DATEN DES KUNDEN, SOWEIT DIESE FÜR DIE BEGRÜNDUNG, INHALTLICHE AUSGESTALTUNG ODER ÄNDERUNG DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES ERFORDERLICH SIND (BESTANDSDATEN), WERDEN AUSSCHLIESSLICH ZUR ABWICKLUNG DER ZWISCHEN DEM VERKÄUFER UND DEM KUNDEN ABGESCHLOSSENEN KAUFVERTRÄGE VERWENDET, ETWA ZUR ZUSTELLUNG VON WAREN AN DIE VOM KUNDEN ANGEGEBENE ADRESSE. EINE DARÜBER HINAUSGEHENDE NUTZUNG DER BESTANDSDATEN DES KUNDEN FÜR ZWECKE DER WERBUNG, DER MARKTFORSCHUNG ODER ZUR BEDARFSGERECHTEN GESTALTUNG DER ANGEBOTE DES VERKÄUFERS BEDARF DER AUSDRÜCKLICHEN EINWILLIGUNG DES KUNDEN. DIESER HAT DIE MÖGLICHKEIT, DIESE EINWILLIGUNG VOR ERKLÄRUNG SEINER BESTELLUNG ZU ERTEILEN. DIESE EINWILLIGUNGSERKLÄRUNG ERFOLGT VÖLLIG FREIWILLIG UND KANN DURCH ERKLÄRUNG GEGENÜBER DEM VERKÄUFER VOM KUNDEN JEDERZEIT WIDERRUFEN WERDEN. PERSONENBEZOGENE DATEN DES KUNDEN, WELCHE ERFORDERLICH SIND, UM DIE INANSPRUCHNAHME DER ANGEBOTE DES VERKÄUFERS ZU ERMÖGLICHEN UND ABZURECHNEN (NUTZUNGSDATEN), WERDEN ZUNÄCHST EBENFALLS AUSSCHLIESSLICH ZUR ABWICKLUNG DER ZWISCHEN DEM VERKÄUFER UND DEM KUNDEN ABGESCHLOSSENEN KAUFVERTRÄGE VERWENDET. SOLCHE NUTZUNGSDATEN SIND INSBESONDERE DIE MERKMALE ZUR IDENTIFIKATION DES KUNDEN ALS NUTZER, ANGABEN ÜBER BEGINN UND ENDE SOWIE ÜBER DEN UMFANG DER JEWEILIGEN NUTZUNG UND ANGABEN ÜBER DIE VOM KUNDEN ALS NUTZER IN ANSPRUCH GENOMMENEN TELEDIENSTE. SOLCHE NUTZUNGSDATEN KANN DER VERKÄUFER DARÜBER HINAUS FÜR ZWECKE DER WERBUNG, DER MARKTFORSCHUNG ODER ZUR BEDARFSGERECHTEN GESTALTUNG DER TELEDIENSTE ZUR ERSTELLUNG VON NUTZUNGSPROFILEN UNTER VERWENDUNG VON PSEUDONYMEN VERWENDEN. DER KUNDE IST BERECHTIGT UND HAT DIE MÖGLICHKEIT, DIESER NUTZUNG SEINER NUTZUNGSDATEN ZU WIDERSPRECHEN.
DIE LIEFERZEITEN WERDEN DEM KUNDEN ENTSPRECHEND DER VERFÜGBARKEIT MITGETEILT. ANGABEN ÜBER DIE LIEFERFRISTEN SIND UNVERBINDLICH, SOWEIT NICHT AUSNAHMSWEISE DER LIEFERTERMIN AUSDRÜCKLICH VERBINDLICH UND SCHRIFTLICH ZUGESAGT WURDE. SOWEIT DER VERKÄUFER AUS GRÜNDEN, DIE SIE ZU VERTRETEN HAT, IN LIEFERVERZUG GERÄT, GILT FÜR DIE HAFTUNGSBEGRENZUNG DIE REGELUNG IN O.G. AGB. WEITERGEHENDE ANSPRÜCHE DES KUNDEN BLEIBEN VORBEHALTEN. SOFERN DER VERKÄUFER NICHT ZU EINEM FIX VEREINBARTEN ZEITPUNKT LIEFERT, KANN DER KUNDE VON DER BESTELLUNG ZURÜCKTRETEN. WENN ES AUF GRUND SOGENANNTER HÖHERER GEWALT, KRIEG, STREIK BEI EINEM LIEFERANTEN ODER AUCH NATURKATASTROPHEN ZU EINER VERZÖGERUNG DER LIEFERUNG KOMMT, BEHÄLT SICH DER VERKÄUFER VOR, DIE LIEFERUNG DANN NACH WEGFALL DES GRUNDES UMGEHEND NACHZUHOLEN. BEI UNBERECHTIGTER ANNAHMEVERWEIGERUNG DER GELIEFERTEN WARE WERDEN ENTSTANDENEN KOSTEN, MINDESTENS JEDOCH 6,90 EURO BRUTTO BERECHNET. DAS RECHT AUF ERFÜLLUNG DES KAUFVERTRAGES BLEIBT HIERVON UNBERÜHRT. DEM KUNDEN UNBENOMMEN IST ES, NACHZUWEISEN, DASS DIE GEBÜHREN IM EINZELFALL NIEDRIGER WAREN.
ZAHLUNG ERFOLGEN MITTELS VORKASSE ODER PAYPAL. DIE JEWEILIGEN BETRÄGE WERDEN MIT ZUGANG DER RECHNUNG FÄLLIG UND ZAHLBAR. EINE ZAHLUNG GILT ERST DANN ALS ERFOLGT, WENN DER VERKÄUFER ÜBER DEN BETRAG VERFÜGEN KANN. ALLE PREISANGABEN DER SFTNV UND AUF DER RECHNUNG SIND STETS BRUTTOBETRÄGE. VERPACKUNG UND VERSAND (VERSANDKOSTEN) WERDEN WIE FOLGT GESONDERT BERECHNET:
VERSANDKOSTEN ( DHL PAKET ) 6,90 € JE LIEFERUNG, AB 100 € BRUTTOWARENWERT VERSANDKOSTENFREI INNERHALB DEUTSCHLAND.
DER KUNDE IST ZUR AUFRECHNUNG NUR MIT SOLCHEN FORDERUNGEN BERECHTIGT, DIE UNBESTRITTEN ODER RECHTSKRÄFTIG FESTGESTELLT SIND. DER KUNDE IST NICHT DAZU BEFUGT, DEN ZAHLUNGSANSPRÜCHEN DES VERKÄUFERS RECHTE AUF ZURÜCKBEHALTUNG – AUCH AUS MANGELRÜGEN – ENTGEGENZUHALTEN, AUSSER SIE STAMMEN AUS DEMSELBEN RECHTSGESCHÄFT. AUFRECHNUNGSANSPRÜCHE STEHEN DEM KUNDEN NUR ZU, WENN DIE GEGENANSPRÜCHE RECHTSKRÄFTIG FESTGESTELLT, UNBESTRITTEN ODER ANERKANNT SIND. EIN ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT KANN VOM KUNDEN NUR DANN AUSGEÜBT WERDEN, WENN DER GEGENANSPRUCH AUF DEMSELBEN VERTRAGSVERHÄLTNIS BERUHT.
VERTRÄGE ÜBER LIEFERUNGEN KOMMEN AUSSCHLIESSLICH AUF DER GRUNDLAGE DER NACHSTEHENDEN BEDINGUNGEN ZUSTANDE. ENTGEGENSTEHENDE ODER VOM VERKÄUFER ABWEICHENDE BEDINGUNGEN DES KUNDEN WERDEN NICHT ANERKANNT, ES SEI DENN, DEREN GELTUNG WIRD AUSDRÜCKLICH SCHRIFTLICH ZUGESTIMMT. HIESIGE BEDINGUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN DER VERKÄUFER IN KENNTNIS ENTGEGENSTEHENDER ODER VON DEN BEDINGUNGEN DES VERKÄUFERS ABWEICHENDER BEDINGUNGEN DES KUNDEN DIE LIEFERUNG ODER DIE LEISTUNG AN DEN KUNDEN VORBEHALTLOS AUSGEFÜHRT HAT ODER AUSFÜHREN WIRD. NEBENABREDEN UND ABWEICHENDE VEREINBARUNGEN BEDÜRFEN ZU IHRER RECHTSWIRKSAMKEIT UNSERER SCHRIFTLICHEN BESTÄTIGUNG. DIE VERKAUFSBEDINGUNGEN GELTEN AUCH FÜR ALLE KÜNFTIGEN GESCHÄFTE MIT DEM KUNDEN OHNE DASS DARAUF ERNEUT HINGEWIESEN WERDEN MUSS.
MIT BESTELLUNG DES KUNDEN GIBT DIESER EIN VERBINDLICHES ANGEBOT AN DEN VERKÄUFER AB, DEN VERTRAG MIT DEM KÄUFER ZU SCHLIESSEN. DIE BESTELLUNG NIMMT DER KUNDE VOR, WENN ER SÄMTLICHE ANGABEN WÄHREND DES BESTELLPROZESSES EINGEBEN UND SCHLIESSLICH IN SCHRITT 4 UNTER “ÜBERPRÜFEN SIE IHRE BESTELLUNG!” DAS BESTELLFORMULAR DURCH BETÄTIGEN DES BUTTONS “ABSCHICKEN DER BESTELLUNG” AN DEN VERKÄUFER VERSANDT HAT. DURCH DAS VERSENDEN DER WARE AN DEN KUNDEN NIMMT DER VERKÄUFER DAS ANGEBOT (DIE BESTELLUNG) AUF VERTRAGSSCHLUSS AN. DER VERTRAG KOMMT IMMER ZUSTANDE MIT SFTNV. DER VERKÄUFER SPEICHERT DIE BESTELLUNG UND DIE SEITENS DES KUNDEN EINGEGEBENEN BESTELLDATEN. SOLLTE DER KUNDE EINEN AUSDRUCK DER BESTELLUNG WÜNSCHEN, HAT ER DIE MÖGLICHKEIT, EINE BESTELLBESTÄTIGUNG AUSZUDRUCKEN. NACH DURCHLAUFEN DES BESTELLVORGANGS MIT DEM ABSCHLIESSENDEN SCHRITT 4 UND DER BETÄTIGUNG DES BUTTONS “ABSENDEN” ERHÄLT ER AUF DEM BILDSCHIRM DEN HINWEIS “VIELEN DANK FÜR IHRE BESTELLUNG”. ER HAT DIE MÖGLICHKEIT, DIE BESTELLUNG MIT ALLEN EINGEGEBENEN DATEN AUSZUDRUCKEN. WENN DER KUNDE DEM VERKÄUFER SEINE EMAIL-ADRESSE ANGIBT, ERHÄLT ER DIE BESTELLBESTÄTIGUNG AUSSERDEM MIT ALLEN EINGEGEBENEN DATEN PER EMAIL.
§ 3. BESCHAFFENHEIT; LIEFERZEITEN; LIEFERUNG UND VERZUG
DIE LIEFERZEITEN WERDEN DEM KUNDEN ENTSPRECHEND DER VERFÜGBARKEIT MITGETEILT. ANGABEN ÜBER DIE LIEFERFRISTEN SIND UNVERBINDLICH, SOWEIT NICHT AUSNAHMSWEISE DER LIEFERTERMIN AUSDRÜCKLICH VERBINDLICH UND SCHRIFTLICH ZUGESAGT WURDE. SOWEIT DER VERKÄUFER AUS GRÜNDEN, DIE SIE ZU VERTRETEN HAT, IN LIEFERVERZUG GERÄT, GILT FÜR DIE HAFTUNGSBEGRENZUNG DIE REGELUNG IN O.G. AGB. WEITERGEHENDE ANSPRÜCHE DES KUNDEN BLEIBEN VORBEHALTEN. SOFERN DER VERKÄUFER NICHT ZU EINEM FIX VEREINBARTEN ZEITPUNKT LIEFERT, KANN DER KUNDE VON DER BESTELLUNG ZURÜCKTRETEN. WENN ES AUF GRUND SOGENANNTER HÖHERER GEWALT, KRIEG, STREIK BEI EINEM LIEFERANTEN ODER AUCH NATURKATASTROPHEN ZU EINER VERZÖGERUNG DER LIEFERUNG KOMMT, BEHÄLT SICH DER VERKÄUFER VOR, DIE LIEFERUNG DANN NACH WEGFALL DES GRUNDES UMGEHEND NACHZUHOLEN. BEI UNBERECHTIGTER ANNAHMEVERWEIGERUNG DER GELIEFERTEN WARE WERDEN ENTSTANDENEN KOSTEN, MINDESTENS JEDOCH … EURO BRUTTO BERECHNET. DAS RECHT AUF ERFÜLLUNG DES KAUFVERTRAGES BLEIBT HIERVON UNBERÜHRT. DEM KUNDEN UNBENOMMEN IST ES, NACHZUWEISEN, DASS DIE GEBÜHREN IM EINZELFALL NIEDRIGER WAREN.
§ 4. PRÜFUNG DER WARE
DER KUNDE HAT DIE WARE UNVERZÜGLICH AUF VOLLSTÄNDIGKEIT, ÜBEREINSTIMMUNG MIT DEN LIEFERPAPIEREN UND DER BESTELLUNG UND AUF MÄNGEL ZU UNTERSUCHEN UND ERKENNBARE ABWEICHUNGEN UND MÄNGEL UNVERZÜGLICH SCHRIFTLICH GELTEND ZU MACHEN. SOWEIT EINE BEANSTANDUNG NICHT INNERHALB VON 4 WERKTAGEN AB EINGANG BEIM KUNDEN ERFOLGT, GILT DIE LIEFERUNG ALS VERTRAGSGEMÄSS, ES SEI DENN, DIE ABWEICHUNG WAR TROTZ SORGFÄLTIGER UNTERSUCHUNG NICHT ERKENNBAR.
§ 5. PREISE UND ZAHLUNG UND ZURÜCKBEHALTUNGSRECHTE
ES GILT DER IN UNSERER AUFTRAGSBETÄTIGUNG GENANNTE PREIS, ANSONSTEN, SOWEIT NICHTS ANDERES SCHRIFTLICH VEREINBART IST, DER AM TAG DER ANNAHME DER BESTELLUNG IN DER PREISLISTE DES VERKÄUFERS GENANNTE PREIS. DIESE PREISE VERSTEHEN SICH, WENN NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS ANGEGEBEN BRUTTO, ZZGL. KOSTEN FÜR TRANSPORT UND VERPACKUNG. DER VERKÄUFER BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, SEINE PREISE ENTSPRECHEND ZU ERHÖHEN, WENN NACH ABSCHLUSS DES VERTRAGES KOSTENERHÖHUNGEN, INSBESONDERE AUFGRUND VON TARIFABSCHLÜSSEN, MATERIALPREISSTEIGERUNGEN ODER WECHSELKURSSCHWANKUNGEN EINTRETEN. ZAHLUNG ERFOLGEN MITTELS VORKASSE ODER PAYPAL. DIE JEWEILIGEN BETRÄGE WERDEN MIT ZUGANG DER RECHNUNG FÄLLIG UND ZAHLBAR. EINE ZAHLUNG GILT ERST DANN ALS ERFOLGT, WENN DER VERKÄUFER ÜBER DEN BETRAG VERFÜGEN KANN. DIE ZURÜCKHALTUNG VON ZAHLUNGEN ODER DIE AUFRECHNUNG WEGEN ETWAIGER GEGENANSPRÜCHE DES KUNDEN IST NUR STATTHAFT, WENN ES SICH UM RECHTSKRÄFTIG FESTGESTELLTE ODER SEITENS DES VERKÄUFERS NICHT BESTRITTENE GEGENANSPRÜCHE HANDELT.
DIE GELTENDMACHUNG VON MÄNGELRECHTEN DES KUNDEN SETZT VORAUS, DASS DIESER SEINEN UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEOBLIEGENHEITEN ORDNUNGSGEMÄSS NACHGEKOMMEN IST.
SOWEIT NACHFOLGEND NICHTS ANDERES GENANNT, SIND WEITERGEHENDE ANSPRÜCHE DES KUNDEN - GLEICH AUS WELCHEN RECHTSGRÜNDEN – AUSGESCHLOSSEN. INSBESONDERE HAFTET DER VERKÄUFER NICHT FÜR SCHÄDEN, DIE NICHT AM LIEFERGEGENSTAND SELBST ENTSTANDEN SIND, FÜR ENTGANGENEN GEWINN ODER SONSTIGE VERMÖGENSSCHÄDEN DES KUNDEN.DIESE HAFTUNGSFREIZEICHNUNG GILT NICHT, SOWEIT DIE SCHADENSURSACHE AUF VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT DES VERKÄUFERS ODER EINES SEINER ERFÜLLUNGSGEHILFEN ODER GESETZLICHEN VERTRETER BERUHT ODER WIR FAHRLÄSSIG EINE VERTRAGSWESENTLICHE PFLICHT VERLETZT HABEN. SIE GILT AUCH NICHT WENN DER EINEN MANGEL ARGLISTIG VERSCHWIEGEN WURDE ODER EINE GARANTIE HINSICHTLICH DER BESCHAFFENHEIT DER WARE ÜBERNOMMEN WURDE UND DIESE GARANTIE GERADE BEZWECKT HAT, DEN KUNDEN GEGEN DIE GELTEND GEMACHTEN SCHÄDEN ABZUSICHERN. DIE ANSPRÜCHE VERJÄHREN IN 12 MONATEN AB GEFAHRÜBERGANG. DIES GILT AUCH FÜR ANSPRÜCHE AUF ERSATZ VON MANGELFOLGESCHÄDEN, SOWEIT KEINE ANSPRÜCHE WEGEN ARGLISTIGEM VERSCHWEIGEN EINES MANGELS AUS UNERLAUBTER HANDLUNG ODER HAFTUNGSANSPRÜCHE WEGEN VORSATZES GELTEND GEMACHT WERDEN. EINE WEITERGEHENDE HAFTUNG AUF SCHADENERSATZ ALS VORSTEHEND VORGESEHEN, IST - OHNE RÜCKSICHT AUF DIE RECHTSNATUR DES GELTEND GEMACHTEN ANSPRUCHS - AUSGESCHLOSSEN. DIES GILT NICHT FÜR ANSPRÜCHE WEGEN DER VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT, ANSPRÜCHE GEM. §§ 1, 4 PRODUKTHAFTUNGSGESETZ ODER FÜR ANSPRÜCHE AUS DELIKT ODER BEI VON UNS ZU VERTRETENDER UNMÖGLICHKEIT.
NUR WENN DER KUNDE KAUFMANN, JURISTISCHE PERSON DES ÖFFENTLICHEN RECHTS ODER ÖFFENTLICH-RECHTLICHES SONDERVERMÖGEN IST, IST AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSSTAND FÜR ALLE STREITIGKEITEN AUS DIESEM VERTRAG DER GESCHÄFTSSITZ DES VERKÄUFERS . DIES GILT JEDOCH AUCH DANN, WENN KEINEN ALLGEMEINEN GERICHTSSTAND IN DEUTSCHLAND EXISTIERT ODER WOHNSITZ ODER GEWÖHNLICHER AUFENTHALT IM ZEITPUNKT DER KLAGEERHEBUNG NICHT BEKANNT SIND. VERTRAGSSPRACHE IST DEUTSCH.
STAND: DEBSCHWITZ, SFTNV, 25. MAI 2018
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