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Timestamp: 2020-03-29 05:57:35
Document Index: 204281883

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 11', '§ 56', '§1', '§ 1', '§ 53', '§ 53', '§ 36', '§ 1']

Wahlregister 09/2019
Kazimiera Maripuu - 8. September 2019, 08:53 - Der Nikolausplatz
Kazimiera Maripuu, Pänupat
Kazimiera Maripuu - 8. September 2019, 08:52 - Der Nikolausplatz
§ 3) Wahlberechtigt im Sinne des § 11 Verf. ist jedermann, der sich bis zum 11. September 2019 in ein öffentlich ausliegendes Wählerverzeichnis eingetragen hat. Bitte hier eintragen: Name und Wohnort
Mitteilungen der Bürgerschaft
Kazimiera Maripuu - 16. August 2019, 21:30 - Rathaus
signet_alszt100.png FREIE HANSESTADT ALSZTYNA - Die Bürgerschaftspräsidentin - ______________________________________________________________ Alsztyna, den 16. August 2019 Magnifizenz, sehr geehrter Herr Präsident des Magistrates, gemäß § 56 Verf. stelle ich Ihnen hiermit den von der Bürgerschaft beschlossenen "Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alszytna und der Turanischen Förderation" zur Ausfertigung und Verkündung zu. Mit freundlichen Grüßen kmsign.png Präsidentin der Bürgerschaft …
[Beschlussfassung] Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alszytna und der Turanischen Förderation
Kazimiera Maripuu - 9. August 2019, 10:15 - Bürgerschaft
Ich beende hiermit die Abstimmung und stelle fest, dass die Beschlussvorlage einstimmig angenommen wurde.
Kazimiera Maripuu - 7. August 2019, 10:12 - Bürgerschaft
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie über die folgende, vom Magistrat eingereichte Vorlage abzustimmen: Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alszytna und der Turanischen Förderation §1 Gegenseitige Anerkennung Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna erkennen sich gegenseitig als souveräne und gleichberechtigte Staaten in den derzeitigen geographischen Grenzen an. Ihre Völker verpflichten sich zu dauerhaftem Frieden und zu ewiger Freundschaft untereinande…
[Beratung] Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alszytna und der Turanischen Förderation
Kazimiera Maripuu - 7. August 2019, 10:08 - Bürgerschaft
Da ich keinen weiteren Bedarf mehr erkennen kann, schließe ich die Aussprache hiermit und werde die Abstimmung einleiten. Zuvor möchte ich aber meiner Freude Ausdruck verleihen, dass diese historische Freundschaft auch nach vielen Jahren der Stille wieder aufleben wird!
Kazimiera Maripuu - 29. Juli 2019, 21:43 - Bürgerschaft
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, auf Antrag des Magistrates rufe ich den Tagesordnungspunkt "Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alszytna und der Turanischen Förderation" zur Beratung auf. Sie finden die dazugehörigen Unterlagen auch als Tischvorlage vor Ihnen. Das Wort zur Begründung hat Herr Bürgermeister MacDubs.
[Beratung] Sonn- und Feiertagsverordnung
Kazimiera Maripuu - 8. Juli 2019, 11:17 - Bürgerschaft
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, der Magistrat legt Ihnen einen Entwurf vor, um Sonn- und Feiertage gesetzlich zu definieren und zu schützen. Ich bitte um Zustimmung.
Eingaben an die Bürgerschaft
Kazimiera Maripuu - 25. März 2018, 10:52 - Bürgerschaft
Kolleginnen und Kollegen, der Magistrat der Freien Hansestadt erlaubt sich der Bürgerschaft folgende Vorlage zur Beschlussfassung zu unterbreiten: Sonn- und Feiertagsverordnung § 1 - Allgemeines (1) Sonn- und Feiertage sind Tage allgemeiner Arbeitsruhe, an denen Betriebe und Behörden geschlossen sind. Der Lehrbetrieb an Schulen und Universitäten hat zu ruhen. (2) Hiervon ausgenommen sind Einrichtungen mit hoheitlichen Aufgaben, Verkehrsbetriebe, Industriebetriebe, die Gastronomie und Tankstellen…
[Misstrauensantrag] von Hartenfels
Kazimiera Maripuu - 7. März 2018, 10:02 - Bürgerschaft
Ich beende die Abstimmung, da ein eindeutiges Ergebnis feststeht. Weitere Stimmen können für das Protokoll weiterhin abgegeben werden. Ich stelle fest, dass Herr Jesko von Hartenfels nicht mehr das Vertrauen der Bürgerschaft hat.
Kazimiera Maripuu - 6. März 2018, 16:17 - Bürgerschaft
Kazimiera Maripuu - 6. März 2018, 15:51 - Bürgerschaft
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, auf Antrag der BPA-Fraktion rufe ich den Tagesordnungspunkt "Misstrauensantrag von Hartenfels" auf. Gemäß § 53 Verf. soll Herrn Stadtrat Jesko von Hartenfels das Vertrauen entzogen werden. Ich erlaube mir, die einschlägige Rechtslage zur Kenntnis zu bringen: § 53. Der Magistrat und die einzelnen Magistratsmitglieder bedürfen zu ihrer Amtsführung des Vertrauens der Bürgerschaft. Jedes Magistratsmitglied muß zurücktreten, wenn ihm die Bürgerschaft durch ausdrüc…
Kazimiera Maripuu - 28. Februar 2018, 11:05 - Rathaus
Findet sich nach ihrer Wahl zu Eidesleistung ein. Ich werde die mir als Mitglied des Magistrats obliegenden Pflichten getreulich erfüllen, mein Amt gewissenhaft führen, die Verfassung und die Gesetze beobachten, verschwiegen sein in allem, was geheimzuhalten mir geboten wird, und das Wohl der Freien Hansestadt Alsztyna nach besteh Kräften fördern, so wahr mir Gott helfe.
[Wahl] Magistratsmitglied
Kazimiera Maripuu - 28. Februar 2018, 10:43 - Bürgerschaft
Ich beende hiermit die Wahl und stelle fest, dass die notwendige Mehrheit erreicht wurde.
Kazimiera Maripuu - 28. Februar 2018, 06:33 - Bürgerschaft
Amtszeit Magistrat
Kazimiera Maripuu - 27. Februar 2018, 15:49 - SimOff
Ein bisschen kompliziert mit unserem Magistrat. Laut Verfassung wird er auf unbestimmte Zeit gewählt. D.h., dass auch eine Neuwahl der Bürgerschaft nichts an der Zusammensetzung ändert. Wahlweise muss man also mit einem Vertrauensentzug operieren (wie jetzt bei Hartenfels) - was umständlich ist - oder aber der Magistrat tritt geschlossen zurück (wie zuletzt bei Coppenrath). Vielleicht sollte man die Verfassung entsprechend ändern. Wie wird das allgemein gesehen?
Kazimiera Maripuu - 27. Februar 2018, 15:42 - Bürgerschaft
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, auf Antrag des Abgeordneten Tegetthoff rufe ich den Tagesordnungspunkt "Wahl eines Mitglieds des Magistrates" auf. Gemäß § 36 Verf. soll Frau Kazimiera Maripuu in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna gewählt werden. Die Abstimmung dauert maximal 24 Stunden oder bis zur Feststellung eines eindeutigen Ergebnisses. Sie können mit JA, NEIN oder ENTHALTUNG stimmen.
[Ehrung] von Coppenrath
Kazimiera Maripuu - 27. Februar 2018, 15:41 - Bürgerschaft
Kolleginnen und Kollegen, da wir nun alle hier versammelt sind, darf ich nun eine weitere Ehrung vornehmen. Herr Ehrenbürgermeister von Coppenrath, lieber York, ich verleihe dir hiermit vor den Mitgliedern der Bürgerschaft und des Magistrates die höchste Auszeichnung der Freien Hansestadt. Sie überreicht die Urkunde. signet_alszt100.png FREIE HANSESTADT ALSZTYNA - Die Bürgerschaftspräsidentin - ______________________________________________________________ Alsztyna, den 27. Februar 2018 Gemäß § …
Kazimiera Maripuu - 27. Februar 2018, 15:39 - Rathaus
signet_alszt100.png FREIE HANSESTADT ALSZTYNA - Die Bürgerschaftspräsidentin - ______________________________________________________________ Alsztyna, den 27. Februar 2018 Gemäß § 1 der Ehrenordnung der Freien Hansestadt Alsztyna wird Herrn Ehrenbürgermeister York von Coppenrath hiermit der Titel "Ehrenbürger" auf Lebzeiten verliehen. Die Freie Hansestadt Alsztyna spricht Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit aus. gez kmsign.png Präsidentin der Bürgerschaft