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Timestamp: 2016-10-27 18:57:52
Document Index: 82727831

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE']

�ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau, Bahnhofstrasse 78, 5001 Aarau, Beschwerdegegnerin,
A.- Mit Verf�gung vom 29. Juni 2000 forderte die �ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau an M.________, geboren 1942, ab November 1998 bis September 1999 zu viel ausgerichtete Arbeitslosentaggelder im Betrag von Fr. 42'996. 15 zur�ck, verrechnete den Teilbetrag von Fr. 26'885.-- mit der Nachzahlung der ihm auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 100 % ab 1. November 1998 zugesprochenen ganzen Invalidenrente und teilte dem Versicherten mit, �ber die R�ckerstattung des Restbetrages von Fr. 16'111. 15 werde zu einem sp�teren Zeitpunkt entschieden.
B.- Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen mit dem Antrag auf Zusprechung der Differenz zwischen der Invalidenrente und der ihm ordentlicherweise zustehenden h�heren Arbeitslosenentsch�digung erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 19. Dezember 2000).
C.- M.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde, indem er sein vorinstanzliches Begehren dem Sinne nach erneuert.
1.- Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, muss die Arbeitslosenkasse nach Art. 95 Abs. 1 AVIG Leistungen der Versicherung, auf die der Empf�nger keinen Anspruch hatte, zur�ckfordern. Gem�ss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererw�gung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 126 V 400 Erw. 2b/aa, 122 V 21 Erw. 3a, je mit Hinweisen). Die f�r die Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verf�gungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die R�ckerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung gem�ss Art. 95 AVIG, und zwar unbesehen darum, ob sie f�rmlich oder formlos zugesprochen worden sind (BGE 126 V 400 Erw. 2b/aa, 122 V 368 Erw. 3, je mit Hinweisen). Eine zweifellose Unrichtigkeit liegt nicht nur vor, wenn die in Wiedererw�gung zu ziehende Verf�gung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde, sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158 Erw. 3c). Eine gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelm�ssig als zweifellos unrichtig (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb, 103 V 128).
Der Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung setzt unter anderem die Vermittlungsf�higkeit der versicherten Person voraus (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 AVIG). F�r die Frage der zweifellosen Unrichtigkeit ist entscheidend, ob sich die gesetzliche Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsf�higkeit klar verneinen l�sst (BGE 126 V 401 Erw. 2b/bb; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158 Erw.
2.- Am 4. April 2000 erlangte die Arbeitslosenkasse Kenntnis vom Beschluss der IV-Stelle Aargau vom 31. M�rz 2000, mit welchem dem Beschwerdef�hrer r�ckwirkend ab
1. November 1998 eine ganze Rente der Invalidenversicherung, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 %, zugesprochen wurde.
Da dem Beschwerdef�hrer zufolge der von der Invalidenversicherung festgestellten Erwerbsunf�higkeit die Vermittlungsf�higkeit vollst�ndig abgeht, erweist sich die anf�ngliche Annahme der Vermittlungsf�higkeit durch die Arbeitslosenkasse als zweifellos unrichtig. Nach der Rechtsprechung k�nnen Leistungen der Arbeitslosenversicherung zwar dann nicht zur�ckgefordert werden, wenn hinreichende Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass trotz Annahme vollst�ndiger Erwerbsunf�higkeit durch die Invalidenversicherung auf vollst�ndige oder teilweise Vermittlungsf�higkeit geschlossen werden muss (ARV 1998 Nr. 15 S. 81 f. Erw. 5b, 1995 Nr. 12 S. 61). Solche besonderen Umst�nde liegen hier aber nicht vor.
Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verm�gen an diesem Ergebnis nichts zu �ndern.