Source: https://www.hochsauerlandsport.de/service/vereinsberatung/diverse-informationen-fuer-vereine/
Timestamp: 2017-10-20 03:09:18
Document Index: 52314165

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 6', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 26', '§ 26', '§ 29', '§ 26', '§ 671', '§ 29']

Diverse Informationen für Vereine // KSB Hochsauerlandkreis e.V.
Bei Geschenken in gemeinnützigen Sportorganisationen sind strenge gemeinnützigkeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtliche Vorgaben zu beachten. In dem VIBSS-Infopapier werden einige Möglichkeiten mit den entsprechenden Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für "kleine Geschenke" aufgezeigt.
IP Kleine Geschenke im Steuerrecht.pdf
Mindestlohngesetz - Stellungnahme des LSB
das Thema Mindestlohn und seine Auswirkungen beschäftigt alle Ebenen der Sportorganisationen seit das Gesetz wirksam wurde und verunsichert viele Vereinsführungen. Auf der Tagung der Geschäftsführer/innen in Hachen am 05.03 2015 haben wir über den Sachstand gesprochen und gemeinsam festgestellt, dass es noch an einigen Stellen Klärungsbedarfe gibt. Mit Schreiben vom 06.03.2015 hatten DOSB und DFB nach einem Gespräch mit dem Bundesarbeitsministerium Informationen an Vereine und Verbände versandt. Der LSB NRW hat auf Basis umfangreicher Erfahrungen mit VIBSS- Beratungsprozessen in Vereinen und zahlreichen Diskussionen mit unterschiedlichen Experten nun diese Stellungnahme erarbeitet. Wir werden auf dieser Basis die weitere Arbeit im VIBSS- Bereich umsetzen und gleichzeitig darüber hinaus den DOSB dringend bitten, sich intensiv für eine Nachbesserung des Gesetzes einzusetzen.
Leiter des Stabes Politik / Grundsatzfragen
Georg.Westermann@lsb-nrw.de
MiLoG Stellungnahme LSB NRW 2015-04-27.pdf
Sachspenden an einen gemeinnützigen Verein: das ist zu beachten
Gemeinnützige Vereine erhalten auch oftmals Sachzuwendungen. Bei Sachspenden müssen die Vereine in der Zuwendungsbestätigung den Wert der Spende bestätigen und Angaben zur Wertermittlung machen (z. B. Angaben über Alter, Zustand, ehemaligen Kaufpreis). Bei Sachspenden ist stets der Grundsatz zu beachten, dass Spenden ausschließlich für die steuerbegünstigen Bereiche zu verwenden sind, keinesfalls für den steuerpflichtigen Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs. Während bei Geldspenden der Wert der Spenden klar feststeht, muss er bei Sachspenden erst ermittelt werden Sachspenden aus dem Betriebsvermögen Wird ein Wirtschaftsgut gespendet, das unmittelbar zuvor aus dem Betriebsvermögen des Spenders entnommen wurde, darf der für die Sachspende ermittelte Wert den bei der Entnahme des Wirtschaftsguts angesetzten Wert (Teilwert/Buchwert ggf. zuzüglich der Umsatzsteuer) nicht überschreiten. Soweit die Sachspende aus dem Betriebsvermögen einen umsatzsteuerpflichtigen Umsatz darstellt, ist die Umsatzsteuer auf den einer Lieferung gleichgestellten Umsatz dem ertragsteuerlichen Entnahmewert zuzurechnen und bei der Spendenhöhe zu berücksichtigen. Sachspenden aus dem Privatvermögen Wurde die Sachspende hingegen aus dem Privatvermögen des Zuwendenden getätigt, so hat der Zuwendungsempfänger anzugeben, welche Unterlagen er zur Ermittlung des angesetzten Werts herangezogen hat. In Betracht kommt in diesem Zusammenhang z. B. ein Gutachten über den aktuellen Kaufpreis unter Berücksichtigung einer Absetzung für Abnutzung.
Praxis-Beispiel: Mitglied spendet Flügel Der Musikverein benötigt dringend ein Klavier. Nach einem Spendenaufruf unter den Mitgliedern ist ein Mitglied bereit, gegen eine Spendenbestätigung seinen Flügel zu stiften. Für diesen und vergleichbare Fälle hilft nur ein Gutachten oder eine Schätzung einer anerkannten Fachwerkstatt o. Ä. mit einem fiktiven Kaufangebot weiter. Dies kann zu einer zusätzlichen Kostenbelastung des Vereins beitragen. Eigenschätzungen könnten bei späterer Überprüfung allerdings zur Ausstellerhaftung führen, wenn erhebliche Wertunterschiede in den Schätzungen erkennbar werden.
Hinweis: Bei Neugegenständen genügt aber meist die Vorlage des aktuellen Kaufbelegs/der Quittung.
Praxis-Tipp: Hiervon sollte bei Übergabe der Sachspende dann eine Kopie gefertigt werden, als Nachweis für den zutreffenden, in der Sachspende ausgewiesenen Spendenwert (Gesamtbetrag einschl. Umsatzsteuer). Diese Unterlagen hat der Zuwendungsempfänger zusammen mit dem Doppel der ausgestellten Zuwendungsbestätigung in seine Buchführung aufzunehmen.
Sachspenden von gebrauchten Gegenständen Bei gebrauchten Gegenständen wird es aber in bestimmten Fällen fraglich sein, ob die gebrauchten Gegenstände überhaupt einen Marktwert haben, z. B. bei Altkleidern, bei Altmaterial generell oder bei Büchern.
Aufgepasst: Der vorgegebene amtliche Inhalt für Spendenbescheinigungen setzt zwingend voraus, dass bei Sachspenden aus der Spendenbestätigung der Wert im Sinne des § 10b Abs. 3 EStG und die genaue Bezeichnung der gespendeten Sache ersichtlich ist. Angaben bei der Spendenbescheinigung Für die zutreffende Bewertung der Sachspende ist es erforderlich, dass der Spender gegenüber dem steuerbegünstigten Verein ergänzende Angaben darüber macht, · ob die Spende aus dem Privatvermögen stammt und als Wert der Spende deshalb der gemeine Wert angesetzt wurde oder · ob sie unmittelbar aus dem Betriebsvermögen stammt und mit dem Teilwert (ggf. zuzüglich Umsatzsteuer) oder bei Inanspruchnahme des sog. Buchwertprivilegs nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 EStG mit dem Buchwert (ggf. zuzüglich Umsatzsteuer) bewertet wurde. Es werden mehrere Gegenstände gespendet Werden mehrere Gegenstände zugewendet, muss der Aussteller der Zuwendungsbestätigung die Gegenstände einzeln auf ihren Wert untersuchen. Zu diesem Zweck ist der Marktwert jedes einzelnen Gegenstands zu ermitteln und in der Zuwendungsbestätigung auszuweisen, sofern jedes einzelne Wirtschaftsgut einen Wert beinhaltet und es sich nicht um Massenware handelt. Nicht zulässig ist eine unabhängig vom Alter und Neuwert durchgeführte Gruppenbewertung (Pauschalbewertung) der zugewendeten Gegenstände. Eine nachträgliche Bescheinigung der fehlenden Angaben in einem formlosen Schreiben ist nicht ausreichend. Ein Spendenabzug wäre nur dann möglich, wenn der Steuerpflichtige eine geänderte und hinreichend aufgeschlüsselte Spendenbestätigung nachreicht.
Quelle: LEXWARE, verein aktuell, 19.09.2013
Neuer Ärger für Fördervereine: müssen identische Satzungszwecke vorliegen?
Die Formulierung des Satzungszwecks eines Fördervereins ist nicht ganz einfach. Dies kann nicht nur unter gemeinnützigkeitsrechtlichen Aspekten gesehen werden. Auch satzungsrechtliche Aspekte müssen hierbei beachtet werden.
Ausgangspunkt: § 58 Nr. 1 und Nr. 2 Abgabenordnung (AO) Nach den Regelungen in der Abgabenordnung zur steuerlich unschädlichen Betätigung eines gemeinnützigen Vereins gibt es zwei Möglichkeiten der Mittelweitergabe an andere Vereine:
· die Beschaffung und (vollständige) Weiterleitung von Mitteln durch einen Förderverein (§ 58 Nr. 1 AO) und
· die teilweise Mittelweitergabe an andere steuerbegünstigte Vereine (§ 58 Nr. 2 AO).
Fördervereine: es muss ein gemeinsamer Zweck der Satzung vorliegen In einem Verfahren vor dem FG Hessen verlangte das Gericht von einem Förderverein nach § 58 Nr. 1 AO, dass der Satzungszweck des Empfängervereins dem des Fördervereins entsprechen muss. Diese Forderung wurde so das erste Mal durch ein Finanzgericht erhoben. Bisher war diese Frage nicht höchstrichterlich entschieden. Der betroffene Verein, dem aufgrund der Mittelfehlverwendung die Gemeinnützigkeit entzogen worden ist, hat Revision zum Bundesfinanzhof (BFH) eingelegt.
Die Abgrenzung zwischen den beiden Formen einer Mittelweitergabe durch Vereine richtet sich nach dem Umfang der Mittelweitergabe. Fall des § 58 Nr. 2 AO - Verein fördert teilweise Wird lediglich ein Teil der Mittel an einen anderen gemeinnützigen Verein weitergeleitet, ist dies ohne eine eigene Satzungsgrundlage nach § 58 Nr. 2 AO möglich. Nach der bisherigen Auffassung müssen die gemeinnützigen Zwecke des Empfängers in diesem Fall nicht mit denen des weiterleitenden Vereins übereinstimmen.
Fall des § 58 Nr. 1 AO - echter Förderverein
Handelt es sich jedoch bei dem Verein um einen echten Förderverein bzw. Mittelbeschaffungsverein nach § 58 Nr. 1 AO, sind die Beschaffung und die Weitergabe der Mittel an andere gemeinnützige Vereine hingegen als eigentlicher Satzungszweck des Vereins in die Satzung aufzunehmen (vgl. § 58 Nr. 1 AO in Verbindung mit dem Anwendungserlass des Bundesministerium für Finanzen zu § 58 Nr. 1).
Darüber hinaus verlangt das FG Hessen nun, dass die Mittelbeschaffung gemäß § 58 Nr. 1 AO durch den Förderverein zu denselben Zwecken erfolgen muss, die auch der Empfängerverein nach seiner Satzung und dem ihm erteilten Freistellungsbescheid verfolgt. WICHTIG: Diese Forderung des FG Hessen ist ein Novum. Bisher war allgemeine Rechtsauffassung, dass auch die Mittelweitergabe nach § 58 Nr. 1 AO keine Zweckidentität in der Satzung der beiden Vereine voraussetzt.
Förderverein: Handlungsempfehlung für den Vereinsvorstand Die Entscheidung des BFH in dieser für alle Fördervereine sehr wichtigen Frage sollte abgewartet werden. Je nach Ausgang der Entscheidung kann eine Prüfung der Satzung des Fördervereins im Satzungszweck erforderlich werden. Will ein Förderverein größere Risiken vermeiden (Entzug der Gemeinnützigkeit?), sollten bis zur Entscheidung des BFH vorläufig keine Förderbeträge ausgezahlt werden. Dies gilt vor allem dann, wenn keine Zweckidentität mit dem zu fördernden Verein besteht.
· Finanzgericht Hessen, Urteil vom 26.04.2012, Az.: 4 K 2239/09
· Revision eingelegt: Bundesfinanzhof, Az.: I R 41/12
Rücktritt des amtierenden Vorstands: Wie lange dauert die Amtszeit des neuen Vorstands?
Rücktritt des amtierenden Vereinsvorstands nach einer Amtszeit von einem Jahr. Die nächste Jahreshauptversammlung steht an und ein neuer Vorstand soll gewählt werden. Die Satzung sagt aus, dass der Vorstand für zwei Jahre gewählt wird. Vor einem Jahr. Wie lange ist jetzt der danach gewählte Vorstand im Amt? Für ein oder zwei Jahre?
Zunächst ist zu klären, um welchen Vorstand es sich handelt. Relevant aus Sicht des Registergerichts ist nur der Vereinsvorstand nach § 26 BGB, der ins Vereinsregister eingetragen wird.
In diesem Fall ist der gesamte (!) Vorstand zurückgetreten und ein komplett neuer Vorstand gewählt worden.
Diesen Fall wird die Satzung des Vereins nicht regeln, da er ja atypisch ist. So gesehen liegt damit eine Regelungslücke in der Satzung vor.
Rücktritt des Vereinsvorstands: maßgeblich ist die Mitgliederversammlung Wenn jedoch in der Mitgliederversammlung regulär ein vollständig neuer Vorstand gewählt wurde, muss man nach dem gesunden Menschenverstand dahin gehend argumentieren, dass es sich um eine Neuwahl handelte und damit der Vorstand für zwei Jahre neu gewählt wurde und keine Ersatzberufung für die verbleibende Amtszeit des alten Vorstands vorliegt (dies wäre die Gegenargumentation).
Quelle: LEXWARE - Verein aktuell, 05.09.2013
Verein ohne Vorstand: was tun, wenn kein Vereinsvorstand da ist?
Ein Verein ist ohne Vorstand kein Verein. Das Problem von fehlenden Vorstandskandidaten ist ein Problem des gesamten Vereins. Die Situation, dass ein Verein ohne Vorstand ist, tritt nicht selten ein. Was ist dann eigentlich mit dem Verein in dieser Zeit, in welcher kein Vorstand gefunden wird? Und was passiert, wenn sich gar kein Vorstand mehr zur Wahl stellt?
Kein neuer Vorstand in Sicht? Bestellen Sie einen Notvorstand Wenn die Funktion des Vorstands nach § 26 BGB nicht mehr ausreichend besetzt werden kann, ist der Verein handlungsunfähig. Sollte dieser Zustand über längere Zeit vorliegen und keine Lösung in Sicht sein, muss durch das Amtsgericht ein Notvorstand nach § 29 BGB bestellt werden, damit der Verein seine Geschäfte weiterführen kann.
Was ist bei Rücktritt des Vorstands zu beachten? Kann der Vorstand nach § 26 BGB bzw. ein einzelnes Vorstandsmitglied während der laufenden Amtsperiode zurücktreten? Ja, dies ist grundsätzlich möglich. § 671 Abs. 1 und 2 BGB sieht ausdrücklich vor, dass ein Vorstand sein Vorstandsamt jederzeit (!) kündigen kann. Die Kündigung (= Rücktritt) darf jedoch nur so erfolgen, dass der Verein, z. B. durch Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, sicher stellen kann, auch nach dem Rücktritt einen handlungsfähigen Vorstand zu haben, also z. B. rechtzeitig Nach- bzw. Ergänzungswahlen stattfinden können.
Steht ein Rücktritt des Vorstands im Raum oder ist dieser erfolgt, muss sofort geprüft werden, ob der Verein noch handlungsfähig ist, oder ob z. B.
· eine außerordentliche Mitgliederversammlung stattfinden oder
· ein Notvorstand nach § 29 BGB bestellt werden muss.
Anerkennung im Verein: Mitarbeiter motivieren
Kaum ein Verein, der nicht mit dem Thema Gewinnung und Bindung freiwilliger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu kämpfen hat. Es geht dann um Mitarbeiterwerbung und das große Thema "Motivation". In den letzten Jahren hat sich ein weiteres Stichwort etabliert, welches Unterstützung bei dem Mitarbeiterthema verspricht: "Anerkennungskultur im Verein". Es lohnt sich, dieses Thema genauer in den Blick zu nehmen und für den eigenen Verein zu bedenken.
Der Begriff Anerkennung findet sich auch im Freiwilligensurvey einer groß angelegten Untersuchung zur freiwilligen Mitarbeit in verschiedensten Institutionen. Immerhin an neunter Stelle der Erwartungen wird ausdrücklich der Punkt genannt, "für die geleistete Arbeit Anerkennung zu finden".
Was heißt nun Anerkennung im Verein?
Anerkennung ist eine kommunikative Leistung zwischen zwei und mehr Menschen, die auf der Wahrnehmung einer erbrachten Leistung und einer Rückmeldung dazu beruht. Dies fängt bei einem einfachen "Danke" an, geht über ein Lob "vor versammelter Mannschaft" bis hin zu einer offiziellen Ehrung oder sogar die Verleihung eines Ordens. Nur geschieht die Anerkennung nicht durch Zufall, sondern ist auf die Menschen angewiesen, mit denen man zusammenarbeitet. Das Vorstandsteam oder die Seniorengruppe des Vereins sind eine erste Bezugsgruppe. Und es hängt von deren Selbstverständnis und Wahrnehmung der Vereinsarbeit ab, inwieweit dabei auch Anerkennung vermittelt wird.
Anerkennungskultur im Verein
Anerkennungskultur beschreibt das gesamte Umgehen mit dem Thema Mitarbeit im Verein und vor allem der Mitarbeiter untereinander und der Mitglieder mit den Mitarbeitern im Hinblick auf die erbrachten Leistungen. Schließlich hat gerade dort, wo kein Geld für die Mitarbeiter bezahlt wird, die Anerkennung innerhalb der Vereinsgruppe oder des Vereins insgesamt eine zentrale Bedeutung. Sie ersetzt quasi die Bezahlung zu einem guten Teil. Der Begriff der Kultur deutet auf die Normalität hin, mit der sich Anerkennung im Vereinsalltag findet. Und damit geht die Anerkennung weit über das klassische Thema der "Ehrungen im Verein" hinaus. Anerkennung von erbrachten Leistungen wird zum Normalfall. Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins sind sich des Wertes von Mitarbeit im Verein bewusst und nehmen diese ernst. Die Mitglieder und Mitarbeiter haben die Aufmerksamkeit für einen anerkennenden Umgang miteinander.
Grundelemente einer Anerkennungskultur sind:
· Aufmerksamkeit für die Leistungen im Verein.
· Anerkennung ist eine Leistung aller am Verein Beteiligten.
· Ausdruck der Anerkennung.
· Glaubwürdigkeit der Anerkennung.
· Die anerkennende Person muss akzeptiert sein.
Dabei setzt die Anerkennungskultur nicht nur bei der unmittelbaren Rückmeldung zu Arbeitsergebnissen an. Auch die Beschäftigung mit den Interessen und Bedürfnissen der Mitarbeiter ist schon ein Element der Ehrungskultur. Die Ausstattung mit angemessenen Arbeitsmitteln, die Kostenerstattung für Auslagen im Rahmen der Tätigkeit für den Verein oder die Unterstützung bei der Suche nach Arbeitsentlastung sind einige Beispiele, die auch dem Thema zuzuordnen sind. Die Arbeitsgruppe im Verein (z. B. der Vereinsvorstand), die Mitgliedergruppe, der man als Mitarbeiter selbst angehört, der gesamte Verein mit allen seinen Mitgliedern oder die vereinsspezifische Öffentlichkeit sind Ebenen der Anerkennung. Letztlich spielen dabei auch die Ehrungen eine wichtige Funktion.
Ehrungen im Verein als Anerkennungsform
Wenn Ehrungen nicht zu einer Pflichtübung entlang der Ehrungsordnung geworden sind, können sie eine sehr wichtige Rolle in der Anerkennungskultur spielen. Gerade vor dem Hintergrund der mit "neuem Ehrenamt" beschriebenen veränderten Engagement-Bedingungen kann eine Reform klassisch an Mitgliedschafts- und Amtszeiten festgemacht werden. Zudem kann man an einer Ehrung gut wichtige Elemente erkennen, welche auch für die Wirkung einer Anerkennung eine Rolle spielen. Sie beziehen sich auf die Gestaltung der Ehrung und die weiteren Wirkungen, die von dem Ehrungsakt ausgehen:
· Rahmen der Ehrung
· Begründung der Ehrung
· Form der Ehrung
Je nach Rahmen der Ehrung und der damit verbundenen Öffentlichkeitsarbeit wird es vereinsinterne oder sogar vereinsexterne Rückmeldungen zu der Ehrung geben. Sie können im positiven Fall die Wirkung für den Geehrten verstärken, bei einer negativen Rückmeldung aber auch schmälern oder sogar zunichte machen.
Entwicklung der Anerkennungskultur
Die Entwicklung der Anerkennungskultur ist eine anspruchsvolle Aufgabe, zu der verschiedene Methoden genutzt werden können. Beispiele:
· Teambildung für den Start der Gremienarbeitszeit
· Mitarbeiterwettbewerb im Verein
· Mitarbeiterbefragung zur Arbeits- und Anerkennungssituation
· Anlaufstelle für Mitarbeiterfragen und -probleme schaffen
· Jahresbilanz bzw. Zweijahresbilanz
· Vereinsöffentlichkeitsarbeit zur Mitarbeit