Source: https://www.jungheinrich.com/investor-relations/corporate-governance/unternehmensfuehrung-1314
Timestamp: 2019-01-17 15:23:17
Document Index: 382413286

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 289', '§ 289', '§ 161', '§ 27', '§ 161', '§ 76', '§ 161']

Erklärungen zur Unternehmensführung | Jungheinrich
Erklärung zum 31. Dezember 2018
Gemäß § 315d HGB ist die Jungheinrich AG als börsennotierte Aktiengesellschaft dazu verpflichtet, eine Erklärung zur Unternehmensführung nach § 289f HGB für den Konzern abzugeben.
Erklärung zur Unternehmensführung zum 31. Dezember 2018
Die abzugebende Erklärung zur Unternehmensführung gemäß § 289f HGB enthält relevante Angaben der Jungheinrich AG zu Unternehmensführungspraktiken, eine Beschreibung der Arbeitsweise der maßgeblichen Gremien sowie die Entsprechenserklärung gemäß § 161 Aktiengesetz.
Vorstand und Aufsichtsrat der Jungheinrich AG setzen sich für eine transparente, gute und verantwortungsvolle Unternehmensführung und -kontrolle ein, die auf eine nachhaltige Wertsteigerung der Gesellschaft ausgerichtet ist. Die Ausübung von Leitung und Kontrolle der Gesellschaft durch Vorstand und Aufsichtsrat sind nachfolgend beschrieben.
Die Jungheinrich AG ist organisatorisch in fünf Vorstandsbereiche gegliedert. Der Vorstand besteht derzeit aus fünf Personen. Neben dem Vorstandsvorsitzenden Hans-Georg Frey sind als Vorstandsmitglieder Dr. Lars Brzoska (Technik), Christian Erlach (Vertrieb), Dr. Volker Hues (Finanzen) und Dr. Klaus-Dieter Rosenbach (Logistiksysteme) bestellt.
Der Vorstand leitet die Aktiengesellschaft in eigener Verantwortung. Die Geschäfte führt er nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung der Jungheinrich AG, der Geschäftsordnung für den Vorstand, den Beschlüssen des Aufsichtsrates und der Hauptversammlung, dem Deutschen Corporate Governance Kodex (soweit keine Abweichung von dessen Empfehlungen beschlossen wurde) sowie gemäß seinen Dienstverträgen. Beschlüsse fasst der Vorstand grundsätzlich mit einfacher Mehrheit. Kommt es zu einer Stimmengleichheit, gibt die Stimme des Vorstandsvorsitzenden den Ausschlag. In der Geschäftsordnung für den Vorstand sind bestimmte Geschäfte definiert, die der Zustimmung durch den Aufsichtsrat bedürfen.
Die strategische Ausrichtung der Jungheinrich AG stimmt der Vorstand regelmäßig mit dem Aufsichtsrat ab und setzt sie eigenverantwortlich um. Dabei achtet der Vorstand darauf, dass die im Unternehmen eingesetzten Führungsinstrumente effektiv und effizient sind. Die Planungs-, Kontroll- und Risikomanagement-Systeme, mit denen das Unternehmen gesteuert wird, nehmen deshalb eine bedeutende Stellung in der Unternehmensführung ein.
Der Vorstand informiert den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend über alle wesentlichen Fragen der Geschäftsentwicklung, der Risikolage, des Risikomanagements, der Compliance und der Planung. Ebenso werden Abweichungen von der Planung sowie von festgelegten Zielen dem Aufsichtsrat berichtet und ihm gegenüber erläutert.
Der Aufsichtsrat bestellt die Mitglieder des Vorstandes und überwacht dessen Arbeit. Der Aufsichtsrat übt diese Tätigkeit nach Maßgabe der Gesetze, der Satzung der Jungheinrich AG, der Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und den Vorstand, des Deutschen Corporate Governance Kodex (soweit keine Abweichung von dessen Empfehlungen beschlossen wurde) sowie etwaiger Beschlüsse des Aufsichtsrates und der Hauptversammlung aus. Aufsichtsrat und Vorstand arbeiten zum Wohle des Unternehmens intensiv und vertrauensvoll zusammen. Der Aufsichtsrat tritt in jedem Kalenderhalbjahr mindestens zweimal zusammen und tagt in der Regel mit dem Gesamtvorstand oder einzelnen Vorstandsmitgliedern, bei Bedarf auch ohne sie.
Nach dem Mitbestimmungsgesetz von 1976 setzt sich der Aufsichtsrat der Jungheinrich AG aus zwölf Aufsichtsratsmitgliedern zusammen: Sechs von ihnen vertreten die Anteilseigner, sechs die Arbeitnehmer. Die Mitglieder des Aufsichtsrates sind im Geschäftsbericht namentlich genannt. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und sein Stellvertreter werden aus der Mitte des Aufsichtsratsgremiums gewählt.
Seine Entscheidungen fällt der Aufsichtsrat durch Beschluss. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst, soweit nicht im Gesetz andere Mehrheiten zwingend vorgeschrieben sind. Das Abstimmungsprozedere ist wie folgt: Kommt es zu einer Stimmengleichheit und ergibt eine erneute Abstimmung über denselben Beschlussgegenstand wieder Stimmengleichheit, so hat bei dieser erneuten Abstimmung der Vorsitzende zwei Stimmen.
Der Aufsichtsratsvorsitzende diskutiert mit dem Vorstand regelmäßig auch außerhalb von Sitzungen des Aufsichtsrates und seiner Ausschüsse anstehende Themen.
Der Aufsichtsrat hat 2018 fünfmal getagt.
Der Aufsichtsrat hat aus dem Kreise seiner Mitglieder folgende drei Ausschüsse gebildet, die seine Arbeit vorbereiten und ergänzen:
den paritätischen Ausschuss (nach § 27 Absatz 3 Mitbestimmungsgesetz)
den Finanz- und Prüfungsausschuss
den Personalausschuss.
Über die wesentlichen Ergebnisse der Ausschusssitzungen berichten die jeweiligen Ausschussvorsitzenden dem gesamten Aufsichtsrat grundsätzlich in der nächsten Aufsichtsratssitzung.
Der Paritätische Ausschuss setzt sich derzeit aus den Mitgliedern Jürgen Peddinghaus (Vorsitzender), Markus Haase (stellvertretender Vorsitzender), Birgit von Garrel und Andreas Wolf zusammen.
Der Paritätische Ausschuss hat 2018 nicht getagt.
Der Finanz- und Prüfungsausschuss setzt sich derzeit aus den Mitgliedern Dr. Ulrich Schmidt (Vorsitzender), Antoinette P. Aris (stellvertretende Vorsitzende) und Steffen Schwarz zusammen.
Der Finanz- und Prüfungsausschuss bereitet unter anderem die Entscheidungen des Aufsichtsrates über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Billigung des Konzernabschlusses vor. Er befasst sich mit der Überwachung der Rechnungslegung, des Rechnungslegungsprozesses, der Wirksamkeit des internen Kontrollsystems, des Risikomanagement-Systems, des internen Revisionssystems, der Abschlussprüfung, hier insbesondere des Vorschlags hinsichtlich der Auswahl des Abschlussprüfers, der Erteilung des Prüfungsauftrags an den Abschlussprüfer, der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers, der Bestimmung von Prüfungsschwerpunkten und der Honorarvereinbarung sowie der vom Abschlussprüfer zusätzlich zu erbringenden Leistungen, und der Compliance. Außerdem unterstützt er den Aufsichtsrat bei der Vorbereitung und Durchführung der Effizienzprüfung des Aufsichtsrates. Des Weiteren erörtert der Ausschussvorsitzende die Halbjahresfinanzberichte mit dem Vorstand. Der Ausschuss bereitet die Beschlussfassung des Aufsichtsrates über die jährliche Erklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex gemäß § 161 Aktiengesetz vor.
Der Finanz- und Prüfungsausschuss hat 2018 fünfmal getagt, davon einmal außerordentlich.
Der Personalausschuss setzt sich derzeit aus den Mitgliedern Jürgen Peddinghaus (Vorsitzender), Markus Haase (stellvertretender Vorsitzender), Rolf Uwe Haschke, Wolff Lange und Andreas Wolf zusammen. Der Personalausschuss bereitet in erster Linie die Personalentscheidungen des Aufsichtsrates vor, insbesondere die Bestellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern einschließlich der Ernennung des Vorstandsvorsitzenden, sowie Entscheidungen, welche die Vergütungsstruktur und die Festsetzung und Überprüfung der Gesamtbezüge der einzelnen Vorstandsmitglieder betreffen. Über bestimmte Geschäfte entscheidet der Personalausschuss statt des Aufsichtsrates unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Festlegungen in den Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und den Vorstand. Daneben befasst sich der Ausschuss mit den Führungskräften des Konzerns im Hinblick auf die Nachfolgeplanung.
Der Personalausschuss hat 2018 fünfmal getagt.
Die Rechnungslegung erfolgt für den Jungheinrich-Konzern nach den internationalen Rechnungslegungsvorschriften – den International Financial Reporting Standards (IFRS) –, wie sie in der Europäischen Union anzuwenden sind. Die Prüfungen des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses werden von einem unabhängigen Abschlussprüfer durchgeführt, der von der Hauptversammlung gewählt wird. Auf Vorschlag des Aufsichtsrates hat die ordentliche Hauptversammlung 2018 die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, zum Abschlussprüfer und Konzernabschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 gewählt.
Es ist mit dem Abschlussprüfer vereinbart, dass er über alle für die Aufgaben des Aufsichtsrates wesentlichen Feststellungen und Vorkommnisse, die sich bei der Durchführung der Abschlussprüfung ergeben, unverzüglich berichtet und er den Aufsichtsrat informiert beziehungsweise im Prüfungsbericht vermerkt, wenn er bei der Durchführung der Abschlussprüfung Tatsachen feststellt, die eine Unrichtigkeit der von Vorstand und Aufsichtsrat abgegebenen Erklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex ergeben.
Eine einheitliche, umfassende und zeitnahe Information der Öffentlichkeit hat bei der Jungheinrich AG einen hervorgehobenen Stellenwert. Die Jungheinrich AG berichtet über die Geschäftslage und die Ergebnisse in ihrem Geschäftsbericht, auf der Bilanzpressekonferenz, im Halbjahresfinanzbericht sowie in Quartalsmitteilungen zum 31. März beziehungsweise 30. September.
Die geplanten Termine der wesentlichen, wiederkehrenden Ereignisse und Veröffentlichungen während eines Geschäftsjahres – wie Hauptversammlung, Geschäftsbericht, Halbjahresfinanzbericht und Quartalsmitteilungen – sind in einem Finanzkalender zusammengestellt. Der Kalender wird mit ausreichend zeitlichem Vorlauf veröffentlicht und auf der Internetseite der Jungheinrich AG dauerhaft zur Verfügung gestellt.
Des Weiteren erfolgen Informationen durch Pressemitteilungen beziehungsweise Ad-hoc-Meldungen, soweit diese gesetzlich erforderlich sind. Darüber hinaus werden Geschäfte von Führungskräften und in enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen mit Vorzugsaktien der Jungheinrich AG (sogenannte "Managers' Transactions") sowie eventuelle Stimmrechtsmitteilungen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen veröffentlicht. Alle Meldungen und Mitteilungen sind im Internet unter www.jungheinrich.com einsehbar.
Durch das "Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst", welches am 1. Mai 2015 in Kraft getreten ist, ist die Jungheinrich AG zur Festlegung von Zielgrößen für Frauen in Führungspositionen angehalten. Hierbei handelt es sich um eine verpflichtende Regelung für börsennotierte Unternehmen, die dem Mitbestimmungsgesetz unterliegen. Abgesehen von den gesetzlichen Anforderungen ist es sowohl aus gesellschaftlichen als auch aus wirtschaftlichen Gründen erforderlich, sämtliche Führungskräfte unabhängig von ihrem Geschlecht zu fördern, vor allem mit Blick auf den demografischen Wandel und dem damit verbundenen Fach- und Führungskräftemangel in Deutschland.
Der Vorstand hat im November 2017 mit Bezug auf § 76 Absatz 4 Aktiengesetz den Beschluss gefasst, die Quote für den Frauenanteil auf der ersten Führungsebene unterhalb des Vorstands von 5 Prozent und auf der zweiten Führungsebene unterhalb des Vorstands von 15 Prozent bis zum 30. Juni 2022 nicht zu unterschreiten. Die erste Führungsebene wird im Jungheinrich Konzern mit den Management Leveln (ML) E und 1 abgebildet, die zweite Führungsebene mit dem ML 2. Zum Stichtag 31. Mai 2017 betrug die Quote 5,9 Prozent für die ML E und 1 sowie 15,5 Prozent für den ML 2. Entsprechend der Entwicklung des Konzerns behält sich der Vorstand vor, die festgelegte Quote anzupassen.
Im Vorstand der Jungheinrich AG sind derzeit keine Frauen vertreten. Es ist keine Quote für einen bestimmten Frauenanteil im Vorstand der Jungheinrich AG vorgesehen. Jedoch wurde im Geschäftsjahr 2018 mit Wirkung ab 1. Januar 2020 Frau Sabine Neuß zum Vorstand Technik der Jungheinrich AG bestellt.
Von zwölf Aufsichtsratsmitgliedern sind zurzeit vier weiblich, je zwei Mitglieder von der Seite der Arbeitnehmer und von der Seite der Anteilseigner. Somit ist die gesetzliche Quote für den Aufsichtsrat insgesamt erfüllt.
Es ist Jungheinrich ein großes Anliegen, weitere hochqualifizierte weibliche Führungskräfte für das Unternehmen zu gewinnen. Bei der Einstellung von neuen Mitarbeitern gilt aber in erster Linie das Leistungsprinzip, das heißt es wird die Person eingestellt, welche die beste Qualifikation für die betreffende Stelle aufweist, unabhängig von Geschlecht, Alter oder ethnischer Herkunft.
Bei der Besetzung von Vorstand und Aufsichtsrat ist für das Unternehmen eine Ausgewogenheit zwischen Erfahrung und Qualifikation, Kompetenz und Vielfalt (Diversity) wichtig. Dabei wird Diversity als weit gefasster Ansatz verstanden, der neben Alter, Geschlecht und Nationalität unter anderem auch den Bildunghintergrund sowie die berufliche Qualifikation und Erfahrung als Kriterien umfasst. Dies erfolgt jedoch nicht anhand eines auf der Basis dieser Kriterien ausdrücklich ausformulierten Diversitätskonzeptes. Vielmehr muss jede Besetzung dieser beiden Gremien eine pflichtgemäße Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben sicherstellen und sich danach ausrichten.
Erklärung zum Corporate Governance Kodex gemäß § 161 Aktiengesetz
„Den vom Bundesministerium der Justiz im amtlichen Teil des Bundesanzeigers am 24. April 2017 bekannt gemachten Empfehlungen der „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ in der Fassung vom 7. Februar 2017 wurde und wird durch die Jungheinrich AG seit der letzten Entsprechenserklärung im Dezember 2017 mit Ausnahme der nachfolgenden Abweichungen von einzelnen Empfehlungen entsprochen:
1. Die D&O-Versicherungspolice der Gesellschaft enthält für die Mitglieder des Aufsichtsrates keinen Selbstbehalt (Kodex Ziffer 3.8).
Die D&O-Versicherungspolice ist eine Gruppenversicherung für die Organmitglieder des Unternehmens (Vorstand und Aufsichtsrat) sowie eine Vielzahl von Mitarbeitern des Konzerns im In- und Ausland. Eine grundsätzliche Differenzierung zwischen Mitarbeitern und Organmitgliedern wurde in der Vergangenheit für nicht sachgerecht erachtet. Aufgrund des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung wurde jedoch die Versicherungspolice der Gesellschaft um einen Selbstbehalt für die Mitglieder des Vorstandes in der vom Gesetz und Kodex vorgesehenen Höhe ergänzt. Der Gesetzgeber hat jedoch die Einführung eines entsprechenden Selbstbehaltes für die Mitglieder des Aufsichtsrates ausdrücklich nicht vorgesehen, lediglich der Kodex enthält eine entsprechende Empfehlung. Der Aufsichtsrat sieht deswegen auch weiterhin keine Veranlassung, von der bisherigen Handhabung abzuweichen. Die Erwägungen des Aufsichtsrates hierfür beruhen auf der Einschätzung, dass es in erster Linie darum geht, geeignete Persönlichkeiten für das Amt des Aufsichtsrates gewinnen zu können, die mit ihrer Erfahrung eine Bereicherung der Tätigkeit im Aufsichtsrat im Unternehmensinteresse darstellen. Diesen Bestrebungen liefe es zuwider, wenn die so gewonnenen Aufsichtsratsmitglieder für ihre Tätigkeit nur eingeschränkten Versicherungsschutz genössen.
2. Die Vergütungen der Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrates werden nicht in aufgeschlüsselter und individualisierter Weise veröffentlicht (Kodex Ziffern 4.2.4, 4.2.5 und 5.4.6).
Der Empfehlung des Kodex, die Bezüge der Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrates aufgeschlüsselt und individualisiert im Anhang oder Lagebericht auszuweisen, folgt die Gesellschaft auch weiterhin nicht. Zum einen handelt es sich um Kollegialorgane, so dass grundsätzlich nicht auf einzelne Organmitglieder abzustellen ist. Zudem sieht die Gesellschaft die aus einer solchen Veröffentlichung folgenden Vorteile für die Allgemeinheit und Anleger als nicht so gewichtig an, als dass die damit verbundenen Nachteile – auch für das Persönlichkeitsrecht des einzelnen Organmitglieds – außer Acht gelassen werden müssten. Und schließlich hat die Hauptversammlung mit Beschluss vom 24. Mai 2016 die Mitglieder des Vorstandes für einen Zeitraum von fünf Jahren erneut von der Veröffentlichungspflicht in individualisierter Form befreit.
3. Ein Nominierungsausschuss für den Vorschlag von geeigneten Kandidaten bezüglich der Wahlvorschläge des Aufsichtsrates an die Hauptversammlung wird nicht gebildet (Kodex Ziffer 5.3.3).
Der Aufsichtsrat hält einen solchen Ausschuss angesichts des Charakters des Unternehmens als Familiengesellschaft für entbehrlich. Zwei Mitglieder des Aufsichtsrates werden durch die Namensaktionäre entsandt. Die Wahlvorschläge an die Hauptversammlung für die verbleibenden vier Vertreter der Aktionäre werden in enger Abstimmung mit den Stammaktionären erarbeitet.
4. Von der Festlegung einer Altersgrenze und einer Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer für die Mitglieder des Aufsichtsrates wird abgesehen (Kodex Ziffer 5.4.1).
Eine Altersgrenze kann zu starren Regelungen führen, die dem Ziel der Gesellschaft, für die Tätigkeit im Aufsichtsrat Persönlichkeiten mit großer Erfahrung zu gewinnen, zuwiderlaufen könnten. Deswegen wurde einer flexibleren Handhabung der Entscheidung im Einzelfall der Vorzug gegenüber einer starren Grenze gegeben. Die Einführung einer Begrenzung der Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat hält der Aufsichtsrat für nicht angemessen.
5. Von der Aufstellung eines förmlichen Kompetenzprofils für den Gesamtaufsichtsrat und der Veröffentlichung von Lebensläufen der Aufsichtsratsmitglieder wird abgesehen (Kodex Ziffer 5.4.1).
Der Aufsichtsrat der Jungheinrich AG trägt dem Kriterium der Diversity, wie in Gesetz und im Kodex gefordert, ausreichend Rechnung. Insbesondere Erfahrungen aus dem internationalen Geschäft bringen viele der Aufsichtsratsmitglieder mit. Die Wahlvorschläge an die Hauptversammlung für die vier zu wählenden Vertreter der Aktionäre werden in enger Abstimmung mit den Stammaktionären erarbeitet und damit sichergestellt, dass der Hauptversammlung nur geeignete Kandidaten zur Wahl vorgeschlagen werden, die möglichst alle für das Unternehmen wichtige Kompetenzfelder abdecken. Aus diesem Grund hält es der Aufsichtsrat als für nicht in Übereinstimmung mit dem Charakter von Jungheinrich als Familienunternehmen stehend an, wenn darüber hinaus noch ein Kompetenzprofil für den Gesamtaufsichtsrat erstellt würde. Auf die Veröffentlichung von Lebensläufen der Aufsichtsratsmitglieder wird im Hinblick auf den Schutz ihrer individuellen Privatsphäre verzichtet.
6. Die Zusammensetzung des Aufsichtsrates erfüllt ggf. nicht die Kriterien der Ziffer 5.4.2 des Kodex hinsichtlich der Anzahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder.
Der Aufsichtsrat der Jungheinrich AG besteht aus insgesamt zwölf Mitgliedern, davon sechs, die von den Arbeitnehmern gewählt werden. Zwei Mitglieder des Aufsichtsrates werden durch die Namensaktionäre entsandt. Die Wahlvorschläge an die Hauptversammlung für die verbleibenden vier Vertreter der Aktionäre werden bereits in enger Abstimmung mit den Stammaktionären erarbeitet. Und allein stimmberechtigt in der Hauptversammlung sind wiederum die Stammaktionäre. Diese gesamte Systematik der Vertreter der Aktionäre spiegelt den Charakter des Unternehmens als Familiengesellschaft wider.
7. Von der sogenannten „Cooling-off“-Phase gemäß Ziffer 5.4.4 des Kodex beim Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat soll abgewichen werden.
Wie bereits der Öffentlichkeit mitgeteilt, haben die in der Hauptversammlung allein stimmberechtigten Stammaktionäre übereinstimmend den Wunsch geäußert, dass der jetzige Vorsitzende des Vorstandes im Jahr 2019 nach dem dann beabsichtigten Ausscheiden des jetzigen Aufsichtsratsvorsitzenden direkt, d. h. ohne Einhaltung der im Kodex vorgesehenen „Cooling-off“-Phase, in den Aufsichtsrat wechselt und dessen Vorsitz übernimmt. Dies sichert aus Sicht der Stammaktionäre die Kontinuität in der weiteren positiven Entwicklung des Unternehmens.
Hamburg, im Dezember 2018"
Hinweis: Die Erklärung zur Unternehmensführung wurde im Januar 2019 aktualisiert. Grundsätzlich wird sie unterjährig nicht angepasst.