Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-01-2001-C_301-2000
Timestamp: 2016-10-24 05:26:49
Document Index: 234011189

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 72', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 72', 'Art. 337', 'Art. 45', 'Art. 132']

C 301/00 (10.01.2001)
C 301/00 Gi
Urteil vom 10. Januar 2001
K.________, 1964, Beschwerdef�hrer,
A.- Mit Verf�gung vom 6. Oktober 1998 stellte das Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) des Kantons St. Gallen (seit 1. Juli 1999: Amt f�r Arbeit) den 1964 geborenen K.________ wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes ab dem 22. Juli 1998 f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 8. August 2000 ab.
C.- K.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen.
W�hrend das Amt f�r Arbeit auf eine Stellungnahme verzichtet, l�sst sich das Staatssekretariat f�r Wirtschaft nicht vernehmen.
1.- Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Weisungen des Arbeitsamtes (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) und die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Ebenfalls richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung, wonach auch der vorzeitige und ohne zureichenden Grund erfolgte Abbruch einer vor�bergehenden Besch�ftigung im Sinne von Art. 72 Abs. 1 AVIG (in der seit 1. Januar 1996 g�ltigen Fassung) einstellungsrechtlich unter Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG f�llt (BGE 125 V 362 Erw. 2b). Zu Recht hat die Vorinstanz zudem festgestellt, dass Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG auch dann zur Anwendung gelangt, wenn der Versicherte dem Betrieb Anlass zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses gibt.
Denn die Weisung des Arbeitsamtes im Rahmen einer angeordneten Besch�ftigung begr�ndet die Pflicht des Versicherten, sich so zu verhalten, dass die Massnahme ordnungsgem�ss durchgef�hrt werden kann (unver�ffentlichtes Urteil H. vom 22. Juni 1999 [C 387/98]).
2.- Vorliegend steht fest, dass das KIGA, vertreten durch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Heerbrugg (RAV), im Rahmen eines angeordneten Einsatzprogrammes gem�ss Art. 72 Abs. 1 AVIG mit dem Beschwerdef�hrer einen vom 11. Mai - 31. Oktober 1998 befristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen, das RAV jedoch dieses Arbeitsverh�ltnis nach schriftlicher Verwarnung vom 5. Juni 1998 sowie nach einem entsprechenden Begehren des Vorgesetzten des Versicherten, Revierf�rster Z.________, vom 17. Juli 1998 gest�tzt auf Art. 337 OR fristlos gek�ndigt hat (Schreiben vom 21. Juli 1998). Streitig ist, ob die zur fristlosen K�ndigung und anschliessenden Einstellung in der Anspruchsberechtigung f�hrenden Vorw�rfe an den Versicherten, er sei der Arbeit wiederholt unentschuldigt ferngeblieben, unp�nktlich gewesen oder habe die Arbeit �fters fr�hzeitig abgebrochen sowie durch sein passives und uninteressiertes Verhalten das Klima innerhalb der Teilnehmergruppe des Besch�ftigungsprogramms gest�rt, stichhaltig sind.
3.- a) Hinsichtlich der nichtgeleisteten Arbeitszeit des Versicherten im Rahmen des Einsatzprogrammes in der Forstgemeinschaft A.________ ist die Vorinstanz gest�tzt auf die RAV-Bescheinigungen �ber arbeitsmarktliche Massnahmen (AM-Bescheinigungen) richtigerweise von sieben Tagen unbezahlter Absenzen - nebst vier bezahlten Absenzen - f�r die Zeit nach der schriftlichen Verwarnung vom 5. Juni 1998 ausgegangen. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die entsprechenden Absenzen seien zu Unrecht als unentschuldigt und daher unbezahlt eingestuft worden, kann auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden. Insbesondere ist der Auffassung des kantonalen Gerichts beizupflichten, dass die fristlose K�ndigung und die anschliessende Einstellung in der Anspruchberechtigung selbst dann zu Recht erfolgten, wenn einige der streitigen Absenzen sachlich begr�ndet gewesen sein sollten. Denn auch diesfalls hat der Versicherte durch sein wiederholtes Fernbleiben von der Arbeit trotz schriftlicher Verwarnung die Weisungen des Arbeitsamtes zur ordnungsgem�ssen Durchf�hrung des Einsatzprogramms missachtet, insoweit nicht jede der Absenzen vorg�ngig mit dem Einsatzleiter des Besch�ftigungsprogramms oder mit dem Vorgesetzten der Forstgemeinschaft abgesprochen bzw. von diesem ausdr�cklich genehmigt worden war.
b) Auch die �brigen Einw�nde des Beschwerdef�hrers verm�gen kein anderes Ergebnis zu begr�nden. So ist die schriftliche Verwarnung vom 5. Juni 1998 entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers �usserst klar formuliert und nach der Aktenlage sachlich begr�ndet, nachdem dieser gem�ss AM-Bescheinigungen innerhalb von 18 Tagen zweimal unentschuldigte (und zweimal entschuldigte) Absenzen aufwies.
Auch wenn die Behauptung des Versicherten zutreffen sollte, dass es f�r die bis zum 5. Juni 1998 als unentschuldigt vermerkten Absenzen berechtigte Gr�nde gab und der Einsatzleiter ihm gegen�ber die Unbegr�ndetheit der Verwarnung eingestanden hat, konnte der Beschwerdef�hrer daraus kein Recht auf unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit f�r die Zeit nach dem 5. Juni ableiten. Im Gegenteil musste er nach der schriftlichen Verwarnung umso mehr wissen, dass jede vorg�ngig nicht genehmigte Abwesenheit vom Einsatzprogramm unmittelbar Sanktionen seitens des Arbeitgebers bewirken k�nnte.
c) Nach dem Gesagten ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes zu Recht erfolgte. Die verf�gte Einstellungsdauer von 31 Tagen, also im untersten Bereich des schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV), l�sst sich im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 OG) nicht beanstanden.
Dies gilt, obwohl der von Vorinstanz und Verwaltung bei der Verschuldensfrage zus�tzlich ins Gewicht gelegte Vorwurf, der Versicherte habe bereits ab dem 20. Juli statt wie vertraglich vereinbart ab dem 27. Juli 1998 Ferien bezogen und den am 15. Juli 1998 unterzeichneten Ferienplan nachtr�glich zu seinen Gunsten abge�ndert, auf Grund der Aktenlage (AM-Bescheinigung vom Juli 1998, Kontrollausweis zuhanden der Arbeitslosenversicherung vom 15. Juli 1998, Formular zum Nachweis der pers�nlichen Arbeitsbem�hungen desselben Datums) nicht hinreichend erstellt ist.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen, dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
Heerbrugg und dem Staatssekretariat f�r
Luzern, 10. Januar 2001