Source: http://urheber.info/positionen/rechtsprechung?page=5
Timestamp: 2017-04-23 14:07:27
Document Index: 172244485

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rechtsprechung Dienstag, 12. April 2016 Uploaded.net-Urteile: "Erfolg im Kampf gegen E-Book-Piraterie"
Ein Sharehoster, der Nutzern die Möglichkeit bietet, anonym Dateien online zu stellen, auf die Dritte anonym über Links zuzugreifen können, haftet bereits nach dem ersten Hinweis auf illegal über sein Portal verbreitete Downloads und muss Schadensersatz leisten, wenn er keine wirksamen Gegenmaßnahmen trifft. Das hat das Landgericht München I hat mit Urteilen vom 18. und 31. März 2016 entschieden. Weiterlesen über Uploaded.net-Urteile: "Erfolg im Kampf gegen E-Book-Piraterie"
Donnerstag, 7. April 2016 EuGH-Generalanwalt: Links selbst verletzen Urheberrecht nicht
Das Setzen von Hyperlinks zu einer Webseite, auf der das Urheberrecht verletzende Fotos veröffentlicht worden sind, stellen selbst keine Urheberrechtsverletzung dar. Diese Auffassung hat EuGH-Generalanwalt Melchior Wathelet in seinen Schlussanträgen vertreten. Weiterlesen über EuGH-Generalanwalt: Links selbst verletzen Urheberrecht nicht
Freitag, 1. April 2016 Vergütungsregeln: RGA zu Honorarnachzahlung verpflichtet
Der Verlag des Reutlinger Generalanzeigers muss aufgrund der Gemeinsamen Vergütungsregeln für Tageszeitungen mehrere tausend Euro an Honoraren an einen freien Journalisten und Fotografen nachzahlen. Weiterlesen über Vergütungsregeln: RGA zu Honorarnachzahlung verpflichtet
Freitag, 18. März 2016 Einigung über Urheberabgaben für PCs nach 15 Jahren
VG Wort und VG Bild-Kunst haben mit dem ITK-Unternehmerverband BITKOM einen Vergleich über die Gerätevergütung für PCs geschlossen, die im Zeitraum von 2001 bis 2007 in Verkehr gebracht wurden. Damit wurde der Rechtsstreit nach 15 Jahren beendet. Weiterlesen über Einigung über Urheberabgaben für PCs nach 15 Jahren
Mittwoch, 16. März 2016 EuGH-Generalanwalt stellt Störerhaftung für WLANs in Frage
Nach Ansicht von EuGH-Generalanwalt Szpunar ist der Betreiber eines der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung WLAN-Netzes für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich, also haftbar. Weiterlesen über EuGH-Generalanwalt stellt Störerhaftung für WLANs in Frage
Donnerstag, 10. März 2016 Verlagsbeteiligung: Verkündungstermin des BGH am 21. April 2016
Nach der mündlichen Verhandlung im Verfahren um die Verlagsbeteiligung an den Ausschüttungen der VG Wort vor dem Bundesgerichtshof ist am 10. März noch kein Urteil ergangen. Der BGH hat die Verkündung einer Entscheidung für den 21. April 2016 angekündigt. Weiterlesen über Verlagsbeteiligung: Verkündungstermin des BGH am 21. April 2016
Mittwoch, 9. März 2016 Verlagsbeteiligung: BGH weist erneut auf Verhandlung hin
Der Bundesgerichtshof scheint dem Verfahren um die Verlagsbeteiligung an den Ausschüttungen der VG Wort einen besonderen Stellenwert beizumessen. Einen Tag vor dem Verhandlungstermin am 10. März 2016 hat der BGH erneut auf diesen mit einer Pressemitteilung hingewiesen. Weiterlesen über Verlagsbeteiligung: BGH weist erneut auf Verhandlung hin
Freitag, 4. März 2016 Presseverlage: "Viele Jahre" Rechtsstreit gegen Google
Der Rechtsstreit zwischen deutschen Verlagen und Google um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht geht voraussichtlich in eine neue Runde. Die Verlage würden „mit einiger Sicherheit“ in die nächste Instanz gehen, sagte Springer-Manager Christoph Keese gegenüber Reuters. Weiterlesen über Presseverlage: "Viele Jahre" Rechtsstreit gegen Google
Freitag, 19. Februar 2016 LG Berlin weist Verleger-Kartellklage gegen Google ab
Die Kartellkammer des Landgerichts Berlin hat die Klage von elf Verlagsgruppen gegen Google abgewiesen. Damit zeichnet sich auch im zweiten Klagestrang der in der VG Media organisierten Medienkonzerne um das Presseverleger-Leistungsschutzrecht eine langjährige juristische Auseinandersetzung ab. Weiterlesen über LG Berlin weist Verleger-Kartellklage gegen Google ab
Donnerstag, 18. Februar 2016 Etappensieg der Austro-Mechana über Amazon vor dem EuGH
Die österreichische Verwertungsgesellschaft Austro-Mechana hat einen Etappensieg über den Onlinehändler Amazon vor dem Europäischen Gerichtshof errungen. Der zuständige Generalanwalt des EuGH hält die österreichischen Gerichte für zuständig, über die Zahlung von Urhebervergütungen des Internetkonzerns zu urteilen. Weiterlesen über Etappensieg der Austro-Mechana über Amazon vor dem EuGH