Source: http://community.beck.de/category/arbeitsrecht
Timestamp: 2017-02-28 07:57:11
Document Index: 42708359

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 9', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 2', '§ 22', '§ 22', '§ 1']

Erforderliche Umkleidezeiten sind vergütungspflichtigVeröffentlicht am 28.02.2017 von Prof. Dr. Christian Rolfs1. Das Umkleiden ist Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt, die im Betrieb an- und ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht90 Aufrufe
BAG: Gestellungsverträge mit DRK-Schwestern sind ArbeitnehmerüberlassungVeröffentlicht am 27.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsVor einigen Wochen hatte ich hier im BeckBlog über das Urteil des EuGH zu Gestellungsverträgen von DRK-Schwestern berichtet. Der EuGH hatte entschieden, dass diese Gestellungsverträge in den ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht392 Aufrufe
Arbeitgeber kann Arbeitskämpfe auf seinem Betriebsgelände untersagenVeröffentlicht am 23.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Hausrecht des Arbeitgebers ist im Arbeitskampf nicht durch das Streikrecht aus Art. 9 Abs. 3 GG eingeschränkt. Der Arbeitgeber ist daher nicht verpflichtet, Streikmaßnahmen auf seinem Betriebsgelände zu dulden. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden.WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht863 Aufrufe
BAG: Die Novellierung des § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG entfaltet keine RückwirkungVeröffentlicht am 22.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Anpassung von Betriebsrenten beschäftigt das BAG in schöner Regelmäßigkeit. Im Grundsatz hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden; dabei sind insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers zu berücksichtigen (§ 16 Abs. 1 BetrAVG). Diese Verpflichtung entfällt, wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung oder eine Pensionskasse durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallenden Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden (§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG).WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht844 Aufrufe
Wegen Kopftuchs als Bewerberin im öffentlichen Dienst abgelehnt - EntschädigungVeröffentlicht am 21.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsNach dem ersten "Kopftuch-Urteil" des BVerfG (Urt. vom 24.9.2003 - 2 BvR 1436/02 , NJW 2003, 3111 ) hatten einige Bundesländer landesgesetzliche Regelungen zur religiösen Neutralität von Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes erlassen. So regelt etwa das Berliner " Neutralitätsgesetz " in § 2:WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht922 Aufrufe1
Ende der Elternzeit bei Tod des KindesVeröffentlicht am 17.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Verlust des eigenen Kindes ist für die Eltern gewiss ein traumatisches Erlebnis. Das gilt umso mehr, wenn das Kind noch sehr jung ist, ein Elternteil sich sogar noch in Elternzeit befindet ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht1664 Aufrufe4
LAG Hamm: Außerordentliche Kündigung wegen wiederholter Verweigerung ärztlicher UntersuchungVeröffentlicht am 16.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsEin Arbeitnehmer, der über einen längeren Zeitraum (hier: rund drei Jahre) arbeitsunfähig erkrankt ist, ist im Geltungsbereich des TVöD auf Aufforderung seines Arbeitgebers verpflichtet, sich ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht1497 Aufrufe1
Bundesrat will Änderungen bei BetriebsrentenVeröffentlicht am 14.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Bundesrat hat in den Fachausschüssen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Bundesrats-Drucks. 780/16) ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht1254 Aufrufe
Gleiches Entgelt für gleichwertige ArbeitVeröffentlicht am 09.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Bundesregierung hat nach längeren Beratungen jetzt den Entwurf des sog. „Lohngleichheitsgesetzes“ in das parlamentarische Verfahren eingebracht ( Bundesrats-Drucks. 8/17 ). Der „Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen“ wurde am 11.1.2017 im Bundeskabinett beschlossen.WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht1554 Aufrufe
BAG zum Nachweis von Indizien für eine Diskriminierung (§ 22 AGG)Veröffentlicht am 08.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsEine Vielzahl von Beiträgen hier im BeckBlog hat sich bereits mit der Diskriminierung (insb. wegen des Alters) und dem Nachweis entsprechender Indizien (§ 22 AGG) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung geht es jetzt um die (behauptete) Benachteiligung wegen einer Behinderung, die durch §§ 1 , 7 AGG gleichfalls untersagt ist.WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht2244 Aufrufe8