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Timestamp: 2016-10-22 08:56:15
Document Index: 77146776

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 13', 'Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.85/2006 (14.02.2006)
z.Zt. Flughafengef�ngnis Kloten, Postfach 141,
8058 Z�rich,
Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, Postfach,
Die armenische Staatsangeh�rige X.________, alias Y.________ (geb. 1986), reiste am 21. November 2005 ohne Ausweispapiere in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, auf welches das Bundesamt f�r Migration am 6. Januar 2006 nicht eintrat; zugleich wurde sie aus der Schweiz weggewiesen. Die von X.________ gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde wies die Schweizerische Asylrekurskommission am 18. Januar 2006 ab, soweit sie darauf eintrat.
Da sie der Aufforderung zur unverz�glichen Ausreise keine Folge leistete, verf�gte die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich zwecks Sicherstellung der Wegweisung am 30. Januar 2006 gegen X.________ die Ausschaffungshaft. Am 31. Januar 2006 erkannte das Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, die Ausschaffungshaft sei rechtm�ssig und bewilligte diese bis zum 26. April 2006.
Mit Eingabe vom 6./7. Februar 2006 beantragt X.________ dem Bundesgericht, sie aus der Auslieferungshaft zu entlassen. Die in russischer Sprache verfasste Beschwerde wurde von Amtes wegen �bersetzt.
Da die Beschwerdef�hrerin ohne Ausweispapiere in die Schweiz eingereist ist, trat die Asylrekurskommission gest�tzt auf Art. 32 Abs. 2 lit. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) auf ihr Asylgesuch nicht ein. Damit durfte sie gest�tzt auf Art. 13b Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) in Ausschaffungshaft genommen werden. Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, die Identit�t der Beschwerdef�hrerin habe mangels Ausweispapieren noch nicht festgestellt werden k�nnen. Der Vollzug der Wegweisung sei indessen absehbar und es seien aus den Akten keine Hinweise ersichtlich, die einer Ausschaffung der Beschwerdef�hrerin nach Armenien im Wege stehen k�nnten; die Massnahme erscheine auch als verh�ltnism�ssig.
Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht sachbezogen auseinander (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 E. 2). Ihre wenig konkreten Vorbringen sind im �brigen ohnehin nicht geeignet, eine andere Beurteilung des vorliegenden Falles zu bewirken. Es kann deshalb auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w�rde die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, (praxisgem�ss) von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.