Source: https://www.wilnsdorf.de/Leben-Wohnen/Bauen-Wohnen-Umwelt/Klimaschutz/Windkraftplanung
Timestamp: 2020-05-29 01:52:28
Document Index: 168030036

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 2']

Windkraftplanung / Wilnsdorf
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In der Gemeinde Wilnsdorf wird zurzeit ein Winkpark im Bereich Kalteiche/Löhrsberg (südlich von Wilnsdorf) betrieben. Dort sind drei Anlagen mit je 2,5MW Leistung installiert. Nach Aussagen des Betreibers erzeugt der Winkpark ca. 16,5 Mio. kWh/ Jahr.
Seit 2011 prüft die Verwaltung, wie ein gemeindeweites Konzept zur Windenergienutzung aussehen könnte. Die wichtigsten Verfahrensschritte sind im Folgenden aufgeführt (in umgekehrt chronologischer Reihenfolge).
Mai 2019: Ergänzende artenschutzrechtliche Überprüfungen nötig
Nach der Vorstellung des Artenschutzgutachtens am 27.09.2017 im Bau- und Umweltausschuss sind ergänzende Informationen im Rathaus eingegangen. Darüber informierte die Verwaltung den Gemeinderat in seiner Sitzung am 16. Mai 2019 auf Anfrage zweier Ratsfraktionen. Da seit Frühjahr 2018 bekannt ist, dass auf hessischem Gebiet in der Nähe des Planungsbereiches Kalteiche ein Schwarzstorchhorst besetzt ist, wurden ergänzende örtliche Überprüfungen beauftragt, die noch bis Herbst 2019 laufen.
Die gesamte Antwort finden Sie nachfolgend:
Sachstand Windkraftplanung 05/2019 (PDF, 138 kB, Anfrage der Fraktion BfWuFDP sowie WPU nach § 17 der Geschäftsordnung vom 07.05.2019 )
Die Ergebnisse seiner faunistischen Untersuchungen zum Vorkommen von Fledermaus- und Vogelarten in den beiden geplanten Konzentrationszonen stellte das Umweltplanungsbüro BIOPLAN dem Bau- und Umweltausschuss am 27. September 2017 vor.
Die Gutachten finden Sie nachfolgend:
Artenschutzgutachten Gernsbacher/ Tiefenrother Höhe (PDF, 1,7 MB, vorgelegt von Bioplan GbR Marburg, Büro für Ökologie und Umweltplanung, Version: 22.02.2017)
Karten zum Artenschutzgutachten Gernsbacher/ Tiefenrother Höhe (PDF, 3 MB, vorgelegt von Bioplan GbR Marburg, Büro für Ökologie und Umweltplanung, Version: 22.02.2017)
Artenschutzgutachten Kalteiche (PDF, 2,9 MB, vorgelegt von Bioplan GbR Marburg, Büro für Ökologie und Umweltplanung, Version: 22.02.2017)
Karten zum Artenschutzgutachten Kalteiche (PDF, 3,7 MB, vorgelegt von Bioplan GbR Marburg, Büro für Ökologie und Umweltplanung, Version: 22.02.2017)
Februar 2016: Rat beschließt Einleitung des Verfahrens zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes für die Windkraftzone Kalteiche
Die Entscheidung des Rates fortsetzend, Windenergienutzung ausschließlich in zwei Konzentrationszonen zuzulassen, wurde am 11. Februar 2016 die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes für die bestehende Windkraftzone Kalteiche beschlossen.
Dieser Schritt erlaubt die Ausnutzung der Zone bei entsprechender Erweiterung und unter Berücksichtigung eines Repowerings der drei bereits installierten Windkraftanlagen (WKA).
Im Detail sieht der zu erarbeitende Entwurf gewisse Mindestabstände der WKA zu Wohngebieten sowie eine standortabhängige Bauhöhenbegrenzung vor.
Vorlage 15/2016 Projektplanung Windpark Kalteiche (PDF, 187 kB, Projektplanung Windpark Kalteiche 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 23 »Kalteiche« der Gemeinde Wilnsdorf, Ortsteil Wilnsdorf a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Version: 25.01.2016)
Anlage 1 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 3,2 MB, Übersichtsplan Abgrenzung FNP)
Anlage 2 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 3,1 MB, Übersichtsplan Windpark Kalteiche Variante B - Abstände nach Wilnsdorf)
Anlage 3 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 3,1 MB, Übersichtsplan Windpark Kalteiche Variante B - Abstände nach Wilgersdorf)
Anlage 4.1 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 6,9 MB, Fotomontage Windkraftplanung Kalteiche aus Blickrichtung Wilnsdorf, oberhalb des Friedhofs)
Anlage 4.2 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 1,9 MB, Fotomontage Windkraftplanung Kalteiche - Blick aus Wilnsdorf, Neuwiese)
Anlage 4.3 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 1,9 MB, Fotomontage Windkraftplanung Kalteiche - Blick aus Wilnsdorf, Höhwäldchen)
Anlage 4.4 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 1,5 MB, Fotomontage Windkraftplanung Kalteiche - Blick aus Wilgersdorf, oberhalb Austraße)
Anlage 4.5 zu Vorlage 15/216 (PDF, 1,9 MB, Fotomontage Windkraftplanung Kalteiche - Blick aus Wilden, Stockstraße)
Anlage 5 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 3,1 MB, Übersichtsplan Windpark Kalteiche Variante C mit Abständen nach Wilnsdorf)
Anlage 6 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 3,1 MB, Übersichtsplan Windpark Kalteiche Variante C mit Abständen nach Wilgersdorf)
Anlage 7 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 43 kB, Technische Daten Projektplanung Windpark Kalteiche)
Anlage 8 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 391 kB, Übersichtsplan Abgrenzung BP)
Anlage 9 zu Vorlage 15/2016 (PDF, 8,1 MB, Vorlage 188/2015 mit Anlagen)
Beschluss 15/2016 - öffentlich - Rat 11.02.2016 (PDF, 203 kB, Projektplanung Windpark Kalteiche 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 23 »Kalteiche« der Gemeinde Wilnsdorf, Ortsteil Wilnsdorf a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Version: 11.02.2016)
Das Bürgerbegehren hatte gefordert, dass neue Windkraftanlagen in der Gemeinde Wilnsdorf einen Mindestabstand von 2 km zu Wohngebieten einhalten sollten. Der Rat der Gemeinde Wilnsdorf erklärte dieses Ansinnen in seiner Sitzung am 26. November 2015 für unzulässig, da Bürgerbegehren per Gesetz nicht in die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen eingreifen dürfen.
Vorlage 179/2015 (PDF, 168 kB, Bürgerbegehren »Windkraftplanung in der Gemeinde Wilnsdorf« - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, Version: 05.11.2015)
Beschluss 179/2015 - öffentlich - Rat 26.11.2015 (PDF, 58 kB, Bürgerbegehren »Windkraftplanung in der Gemeinde Wilnsdorf« - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, Version: 26.11.2015)
Der Rat hat die Verwaltung ermächtigt und beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte der landesplanerischen Abstimmung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Nachbarkommunen zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen. Desweiteren hat der Rat die Verwaltung beauftragt, alle erforderlichen fachgutachterlichen Untersuchungen durchzuführen bzw. durchführen zu lassen bzw. solche Untersuchungen durch interessierte Investoren über städtebauliche Verträge finanzieren oder refinanzieren zu lassen.
Vorlage 193/2015 Windenergienutzung (PDF, 249 kB, 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wilnsdorf Ausweisung zusätzlicher Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), Version: 26.11.2015, Datum: 2015-11-26 00:00:00)
Anlage 1 zur Sitzungsvorlage 193/2015 (PDF, 3 MB, Übersichtsplan K-Zone Kalteiche, Version: 2015-11-26 00:00:00, Datum: 2015-11-26 00:00:00)
Anlage 2 zur Sitzungsvorlage 193/2015 (PDF, 8,5 MB, Übersichtsplan K-Zone Gernsbacher-Tiefenrother Hoehe, Version: 2015-11-26 00:00:00, Datum: 2015-11-26 00:00:00)
Vorlage 179/2015 Windkraft (PDF, 156 kB, Bürgerbegehren »Windkraftplanung in der Gemeinde Wilnsdorf« - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, Version: 2015-11-26 00:00:00, Datum: 2015-11-26 00:00:00)
Stellungnahme der Gemeinde Wilnsdorf zur Windkraftplanung in Burbach (PDF, 646 kB)
Übersichtsplan Anlage zur Stellungnahme (PDF, 10,2 MB)
Luftbild mit Vorschlag für Neuabgrenzung der Konzentrationszonen (PDF, 2,2 MB)
Mitteilung 55/2015 Windkraftplanung (PDF, 82 kB, Bürgerbegehren zur Windkraftplanung, Version: 2015-03-26 00:00:00, Datum: 2015-03-26 00:00:00)
Beide Gremien haben mehrheitlich beschlossen, dass die Gemeinde Wilnsdorf zunächst keine Änderung des Flächennutzungsplans einleiten soll. Dies wäre Voraussetzung dafür, neue Konzentrationszonen für Windkraftanlagen ausweisen zu können. Vielmehr solle der Fortgang der Verfahren zum neuen Landesentwicklungsplan und zum Regionalplan - Teilplan Energie abgewartet werden. Die Verwaltung wird ergänzend beauftragt, projektspezifische Planungsüberlegungen für die gemäß Ratsbeschluss vom 10.04.2014 vorgesehenen Planungsbereiche Kalteiche und Gernsbacher/Tiefenrother Höhe weiterzuführen.
Bürgermeisterin Christa Schuppler wies in einem einführenden Statement darauf hin, dass selbstverständlich bei der weiteren Planung und den sich anschließenden immissionsschutz- und baurechtlichen Genehmigungsverfahren alle relevanten Belange berücksichtigt werden. "Dazu gehören insbesondere der von der Bürgerinitative Kalteiche thematisierte Immissionsschutz für die Wohnbevölkerung als auch der Natur- und Artenschutz", so die Bürgermeisterin:
Stellungnahme der Bürgermeisterin zur Windkraftplanung (PDF, 59 kB, Bau- und Umweltausschuss, Version: 2014-12-03 00:00:00, Datum: 2014-12-03 00:00:00)
Die wesentlichen, für die Gemeinde Wilnsdorf relevanten Unterlagen zur Windkraftplanung stehen in diesem Text zur Verfügung:
Sachlicher Teilplan Energie der Bezirksregierung Arnsberg »
In der Ratssitzung am 28.08.2014 gab die Gemeindeverwaltung eine erste Einschätzung zu den Plänen der Bezirksregierung:
April 2014: Rat will Ausweisung neuer Konzentrationszonen in zwei Bereichen vorantreiben
Der Rat der Gemeinde Wilnsdorf stellte am 10. April 2014 die Weichen für die weitere Windkraftplanung. Einstimmig beschloss das Gremium, in zwei von drei bisher näher in Betracht gezogenen Suchbereichen die Ausweisung neuer Konzentrationszonen für Windenergienutzung voranzutreiben: auf der Kalteiche bei Wilnsdorf (als Erweiterung der bereits vorhandenen Zone) und der Gernsbacher/ Tiefenrother Höhe bei Gernsdorf/ Rudersdorf/ Wilgersdorf. Die Planungen für den dritten Suchbereich Hohe Roth/ Haferhain bei Anzhausen/ Flammersbach werden eingestellt.
Juli 2013: Präsentation der Planungsoptionen für ein gemeindeweites Konzept der Windenergienutzung
Im Auftrag des Gemeinderates (Beschluss vom 15.12.2011) hat die Verwaltung das Gemeindegebiet auf mögliche weitere Konzentrationszonen untersucht.
Die Ergebnisse dieser Untersuchung und die damit verbundenen Planungsoptionen wurden dem Bau- und Umweltausschuss am 10. Juli 2013 vorgestellt:
Fachgutachten zu Windenergienutzungspotential in Wilnsdorf werden Ausschuss vorgestellt »
Immissionsschutzprüfung Windkraftplanung (PDF, 3,2 MB, Immissionsschutzrechtliche Prüfung von Potentialflächen für Windenergieanlagen in der Gemeinde Wilnsdorf, vorgelegt von TÜV Rheinland, Version: 2013-09-24 00:00:00, Datum: 2013-09-24 00:00:00)
Artenschutzgutachten Bereich Kalteiche (PDF, 642 kB, ASP Stufe 1, Gutachten im Zuge der Windkraftplaung der Gemeinde Wilnsdorf, vorgelegt von H ++ W LandschaftsarchitekturBüro Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektin Silvia Wendholt, Stand Juni 2013)
Artenschutzprüfung Bereich Tiefenrother Höhe / Gernsbacher Höhe (PDF, 595 kB, ASP Stufe 1, Gutachten im Zuge der Windkraftplaung der Gemeinde Wilnsdorf, vorgelegt von H ++ W LandschaftsarchitekturBüro Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektin Silvia Wendholt, Stand Juni 2013)
Artenschutzprüfung Hohe Roth / Haferhain (PDF, 717 kB, ASP Stufe 1, Gutachten im Zuge der Windkraftplaung der Gemeinde Wilnsdorf, vorgelegt von H ++ W LandschaftsarchitekturBüro Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektin Silvia Wendholt, Stand Juni 2013)
Im Bau- und Umweltausschuss wies Wilnsdorfs Bürgermeisterin Christa Schuppler darauf hin, dass es die Gemeinde im weiteren Planungsprozess als ihre Aufgabe versteht, öffentliche und private Interessen in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Die vorgestellte Planungsoption bedürfe noch der Einordnung in ein Gesamtkonzept, an dessen Erstellung Bürger, Investoren und Grundstückseigentümer beteiligt werden sollen. Christa Schuppler im Wortlaut:
Stellungnahme der Bürgermeisterin zur Windkraftplanung 2013 (PDF, 67 kB, Bau- und Umweltausschuss, Version: 2013-07-10 00:00:00, Datum: 2013-07-10 00:00:00)
Auf Vorschlag von Bürgermeisterin Schuppler hat der Rat beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und umfassend über die kommunale Windkraftplanung zu informieren. Dazu fanden im September 2013 drei Infoveranstaltungen statt, in denen die Planungsoptionen vorgestellt werden:
Bürgerinformation Windkraftplanung (in niedriger Auflösung) (PDF, 2,6 MB, Präsentation zur Bürgerinformation im September 2013)
Bürgerinformation Windkraftplanung (in hoher Auflösung) (PDF, 7,7 MB, Präsentation zur Bürgerinformation im September 2013)
© Marcus Voss
Windkraftanlage auf der Kalteiche im Aufbau © Marcus Voss