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Timestamp: 2019-04-22 00:42:24
Document Index: 215603878

Matched Legal Cases: ['§ 616', '§ 45', '§ 616', '§ 616', '§ 45', '§ 616']

26. Februar 2019 Arbeitsunfähigkeit, Freistellung, Krankheit, Krankmeldung
Ja. Arbeitnehmer dürfen auch spontan von der Arbeit fernbleiben, wenn das Kind erkrankt und es keine Möglichkeit gibt, anderweitige Betreuung zu organisieren. Dies nennt man »vorübergehende Arbeitsverhinderung«, die in § 616 BGB eine Abwesenheit vom Arbeitsplatz erlaubt.
Für gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer gibt es außerdem die »offizielle« Möglichkeit, sich von der Arbeit wegen eines kranken Kindes nach § 45 Abs. 3 SGB V freistellen zu lassen. Hierfür ist erforderlich, dass das Kind das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet und der Arzt bescheinigt hat, dass eine Betreuung notwendig ist. Der Anspruch ist allerdings gegenüber dem zuerst genannten aus § 616 BGB nachrangig.
Der Zeitraum, in dem der Arbeitnehmer wegen »vorübergehender Arbeitsverhinderung« (§ 616 BGB) von der Arbeit fernbleibt, darf nur eine »verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit« ausmachen. In der Regel werden das nur wenige Tage sein. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Fall eine Abwesenheit von 5 Tage als zulässig angesehen (BAG 5.8.2014 - 9 AZR 878/12).
Macht der Beschäftigte im Rahmen seiner gesetzlichen Krankenversicherung von seinem Recht auf Freistellung Gebrauch, so kann er maximal 10 Arbeitstage pro Kalenderjahr »frei machen« (§ 45 Abs. 2 und 5 SGB V). Bei mehreren Kindern sind es bis zu 25 Arbeitstage pro Elternteil. Ist der Arbeitnehmer alleinerziehend, kann er bei einem Kind längstens 20 Arbeitstage, bei mehreren Kindern maximal 50 Arbeitstage frei machen.
Das kommt darauf an. Zwar gilt der Grundsatz »ohne Arbeit kein Lohn«. Ist der Arbeitnehmer aber unverschuldet für kurze Zeit daran gehindert, seine Arbeit auszuüben, tritt der Fall des § 616 BGB ein: Er kann weiter sein Gehalt verlangen. Die spontane, vorübergehende Arbeitsverhinderung führt nicht zu einem Wegfall des Lohnanspruchs.