Source: https://www.sausebrause-shop.de/pages/agb
Timestamp: 2018-02-24 10:10:13
Document Index: 44024166

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 312', '§ 13', '§ 312', '§ 13', '§ 434']

AGB – sausebrause
Allgemeine Geschäftsbedingungen von „sausebrause“ für die Webseite www.sausebrause-shop.de, Ansprechpartner:
Ellen Andresen, Brüsseler Straße 89-93, 50672 Köln (im Folgenden: „sausebrause“)
Diese AGB gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen „sausebrause“ und der/dem Käufer/in (nachfolgend „der Käufer“) über die Webseite www.sausebrause-shop.de zu Stande kommen. Über seine Webseite „sausebrause“ bietet der Shop vor allem Artikel für Babys und Kleinkinder, insbesondere Textilien, Accessoires, Möbel und Spielzeug an. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie der Vertragstext sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Käufer in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Unter der E-Mail-Adresse ellen@sausebrause-shop.de, können sie auf Wunsch in digitaler oder schriftlicher Form
(1) „sausebrause“ bemüht sich um möglichst originalgetreue Abbildungen der angebotenen
Artikel. Leichte Farbabweichungen sowie andere optische Abweichungen sind jedoch möglich.
(2) Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile sowie
die Zahlungsmöglichkeiten und -informationen ergeben sich aus den im Rahmen der
Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise sind Endpreise zzgl. der
Versandkosten und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe des
jeweils geltenden Satzes, die von „sausebrause“ an das Finanzamt abgeführt werden.
(1) Die Kosten der Versendung sind im jeweiligen Angebot unter dem Punkt „Versand“ angegeben. Der Versand erfolgt innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang. Der Versand erfolgt mit DPD wenn nichts anderes vereinbart wird. Das Versandrisiko trägt „sausebrause“, wenn der Käufer Verbraucher ist. Die Lieferzeiten können sich kurzfristig ändern. Hierüber wird der Käufer informiert. Sollte ein Hersteller nicht fristgerecht an "sausebrause" liefern, so verzögert sich die Auslieferung durch "sausebrause".
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufer keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt „sausebrause“ dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. „sausebrause“ sieht von einer Annahmeerklärung ab, wenn das Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt „sausebrause“ dem Käufer dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(3) Der Käufer hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn es zu einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen kommt. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Käufers (siehe § 5 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch „sausebrause“ berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers werden von „sausebrause“ unverzüglich erstatten.
(1) Der Käufer kann aus dem Sortiment von „sausebrause“ Produkte, insbesondere Artikel für Babys und Kleinkinder, Textilien, Accessoires, Möbel und Spielzeug auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen; der Käufer hat die Möglichkeit Eingabefehler zu korrigieren, bevor er sein Angebot bestätigt (z.B. über die Zurück-Schaltfläche oder Abbruch des Bestellvorgangs und Änderung der bisherigen Eingabe). Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) „sausebrause“ schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird und die der Käufer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers bei „sausebrause“ eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch „sausebrause“ zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Käufer von „sausebrause“ auf einem dauerhaften Datenträger (EMail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und kann auf Wunsch unter der E-Mail-Adresse ellen@sausebrause-shop.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Über den Versand der bestellten Ware werden Sie per E-Mail informiert, sobald die Ware von „sausebrause“ an das Transportunternehmen übergeben wurde. Rechnungen von "sausebrause" werden per E-Mail übermittelt.
Bei einem zwischen „sausebrause“ und dem Käufer über www.sausebrause-shop.de abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 c Absatz 1 BGB. Dem Käufer, der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher können der gesonderten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Eine Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Käufern per E-Mail übersendet. Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann sich der Käufer des Widerruf-Formulars bedienen.
(1) „sausebrause“ haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von „sausebrause“ gelieferte Sachen 12 Monate. Bitte beachten Sie, dass leichte Abweichungen von den angegebenen Maßen produktionsbedingt möglich sind.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei von „sausebrause“ gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
„sausebrause“ behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
(1) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von „sausebrause“, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet „sausebrause“ nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Käufer ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich und in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. „sausebrause“ wird die Daten des Käufers nicht an Dritte weitergeben oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, es wurde ausdrücklich vorher zugestimmt.
(1) Auf Verträge zwischen „sausebrause“ und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Käufer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Hierzu müssen Sie uns die Batterien per Post zusenden. Sie können die Batterien auch überall dort unentgeltlich abgeben, wo Batterien der betreffenden Art verkauft werden oder z.B. bei öffentlichen Sammelstellen der Gemeinden. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.