Source: http://www.jurablogs.com/topic/einzelunternehmen
Timestamp: 2018-02-23 21:02:16
Document Index: 79720422

Matched Legal Cases: ['§ 152', '§ 152', '§ 18', '§ 18', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3']

EINZELUNTERNEHMEN - JuraBlogs
… gegründete GmbH ausgliedert und damit eine Betriebsaufspaltung realisiert. In allen Fällen ist jedoch gem. § 152 S. 1 UmwG Voraussetzung, dass es sich um einen (im Handelsregister eingetragenen) und somit kaufmännischen Einzelunternehmer handelt. Ferner darf gem. § 152 S. 2 UmwG keine Überschuldung vorliegen, d.h. die bestehenden Verbindlichkeiten…
Udo Schwerd- 114 Leser - January 27, 2017 7:58pm
… Die Regelung in § 18 Abs. 2 UmwStG 2002, wonach ein Übernahmegewinn oder -verlust gewerbesteuerlich nicht zu erfassen ist, ist mit dem GG vereinbar. Der auf der Verschmelzung beruhende Übernahmeverlust bleibt für gewerbesteuerrechtliche Zwecke nach § 18 Abs. 2 UmwStG 2002 unberücksichtigt. Dort heißt es, dass ein Übernahmegewinn oder -verlust…
Rechtslupe- 139 Leser - April 7, 2016 4:35am
… OLG München, Urteil vom 14.11.2013, Az. 6 U 1888/13 § 3 Abs. 1 UWG, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG, § 5 a Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG Das OLG München hat entschieden, dass die Selbstbezeichnung eines Einzelunternehmers, der also nicht in Form einer juristischen Person firmiert (GmbH, UG), als “Geschäftsführer” irreführend und damit…
LG Stuttgart: Taxi-Einzelunternehmer darf sich nicht als “Taxi-Zentrale” bezeichnen
… LG Stuttgart, Urteil vom 24.11.2010 Az. 39 O 71/10 KfH (nicht rechtskräftig) §§ 3; 5 UWG Das LG Stuttgart hat entschieden, dass die Werbung eines Einzelunternehmens mit dem Hinweis „Taxi-Zentrale” irreführend und wettbewerbswidrig ist, weil die angesprochenen Verkehrskreise aufgrund der Bezeichnung „Taxi-Zentrale” von einem Zusammenschluss…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 65 Leser - December 7, 2010 9:30am
Ausgliederung Betriebsaufspaltung Betriebsvermögen Einbringung Einkommensteuer (Betrieb) Entnahme Gewerbesteuer Gmbh Haftungsbeschränkung Irreführung Kaufmann Personengesellschaft Rechtsform Teilwertabschreibung Umwandlung Umwg Urteil Urteile & Beschlüsse Verschmelzung Wettbewerbsrecht überentnahme übernahmegewinn übernahmeverlust