Source: https://www.intrexx.com/de/terms-of-use-mobile
Timestamp: 2020-04-07 23:29:56
Document Index: 247429108

Matched Legal Cases: ['§69', '§ 69', '§2', '§ 434', '§ 474', '§7', '§6', '§7', '§7']

Endbenutzer Lizenzvertrag – Besondere Bedingungen für Mobile Apps und für Intrexx Mobile Push
Intrexx - Endbenutzer Lizenzvertrag
Besondere Bedingungen für Mobile Apps und Intrexx Mobile Push
Besondere Bedingungen für Mobile Apps
Bei diesem Dokument handelt es sich um einen Zusatz zum Endbenutzer Lizenzvertrag zwischen dem Vertragspartner und der United Planet GmbH, welcher die Nutzung von angebotenen mobilen Apps der United Planet GmbH regelt.
Vertragspartner ist ein Kunde von United Planet, der bereits die Software Intrexx einsetzt. Nutzer sind Organe, Mitarbeiter, Geschäftspartner oder sonstige mit dem Vertragspartner im vorhandenen Intrexxportal zusammenarbeitende Personen, denen der Vertragspartner die Mobile App zur Nutzung im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zur Verfügung stellt, und damit Nutzer des betreffenden Intrexx Portals. Ein Vertragspartner, der eine natürliche Person ist, kann auch selbst Nutzer sein.
Der Vertragspartner und dessen Nutzer, denen der Vertragspartner ggf. die Nutzung der Mobile App ermöglicht, dürfen weder minderjährig noch in ihrer Geschäftsfähigkeit teilweise oder vollständig beschränkt sein.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, die von diesen Bedingungen abweichen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die Bestellung des Vertragspartners auf der Grundlage seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist oder wenn United Planet GmbH deren Gültigkeit nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat.
Soweit in diesem Vertrag nichts Abweichendes geregelt worden ist, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der United Planet GmbH in ihrer jeweils aktuellen Version, die Lizenzbedingungen von Intrexx in ihrer jeweils aktuellen Version, unsere Datenschutzerklärung sowie die Nutzungsbedingungen für Push-Mitteilungen, sofern dieser Service genutzt wird.
Einsatzzweck der Mobilen App
Die Mobile App ist eine generische native Applikation für iOS und Android Geräte um die Nutzung von Intrexx in mobilen Szenarien zu verbessern. Basis für die Nutzung der Mobilen App ist mindestens ein Intrexx Portal, welches über diese Mobile App angezeigt wird und bearbeitet werden kann.
Die native App ist im Auslieferungszustand sofort einsatzfähig und darf daher nur von United Planet bzw. nach Rücksprache mit United Planet individuell angepasst werden.
Gegenstand des Vertrages ist das Computerprogramm, die Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripts, Demonstrationsdateien, Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material. Sie werden im Folgenden auch als "Mobile App" bezeichnet.
Der Vertragspartner erhält von United Planet GmbH das auf die Laufzeit dieses Vertrags begrenzte, nicht ausschließliche Recht, die Mobile App gemäß diesen Bestimmungen und den Allgemeinen Lizenzbedingungen von Intrexx sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von United Planet ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen. Der konkrete Gegenstand der Software und deren Funktionalitäten ergeben sich aus der Produktdokumentation. Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Bestandteil dieses Vertrags, können aber zwischen den Parteien gesondert vereinbart werden.
Installations- und Konfigurationsdienste sind nicht Bestandteil dieses Vertrages, diese können gesondert vereinbart werden.
Die vertragsgegenständlichen Produkte werden in ausführbarer Form, also in Objektcode, geliefert. Der Quellcode ist nicht Vertragsgegenstand. Soweit es technisch nicht machbar ist, die lizenzierten Produkte ohne den Quellcode auszuliefern, ist es dem Vertragspartner nicht gestattet, die ausgelieferten Produkte über die in den Lizenzbedingungen definierten Ausnahmen hinaus zu verändern, oder sonst zu bearbeiten.
Die Mobile App erfordert ggf. eine weitere Annahme spezieller Nutzungsbedingungen vor der Installation bzw. dem Download aus einem App-Store. Solche speziellen Nutzungsbedingungen gelten im Falle von Widersprüchen zu diesen Nutzungsbedingungen vorrangig.
Diese Nutzungsbedingungen begründen keine Rechte für oder gegen Dritte. Sie gelten ausschließlich zwischen United Planet und dem Vertragspartner. Insbesondere bestehen keine Rechte gegenüber dem Hersteller eines Mobilgeräts, auf dem eine mobile App zum Einsatz kommt, dem Anbieter des Betriebssystems oder gegenüber dem App-Store.
Der Vertragspartner wird die Nutzer, denen er eine Mobile App im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu Verfügung stellt, selbständig und aktiv über diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung für Mobile Apps informieren und deren Einverständnis sicherstellen.
Wenn der Vertragspartner oder ein Nutzer nicht an diese Nutzungsbedingungen gebunden sein möchte, darf die Mobile App von den betreffenden Personen nicht weiter genutzt werden und ist unverzüglich zu deinstallieren.
Download der Mobile App über einen AppStore
Die Bereitstellung einer Mobile App erfolgt zur Installation auf einem Mobilgerät mit dem Betriebssystem Google Android oder Apple iOS und zur anschließenden Nutzung über das Internet. Die Mobile Apps können entweder im Google Play Store oder im Apple App Store heruntergeladen werden. Der Google Play Store wird von der Google Inc., CA, USA, google.com, der Apple App Store von der Apple Inc., CA, USA, www.apple.com und mit deren verbundenen Unternehmen betrieben (Apple App Store und Google Play Store in diesen Nutzungsbedingungen ohne Unterscheidung „App Store“ genannt).
Teilweise bestehen zusätzliche Bedingungen für die Nutzung eines App Stores, welche der Vertragspartner oder der Nutzer zum Download oder der Installation evtl. annehmen müssen. United Planet ist für diese Bedingungen weder verantwortlich, noch kann United Planet sie beeinflussen. United Planet ist nicht mit den Inhabern oder Betreibern dieser App Stores gesellschaftsrechtlich verbunden und vertritt diese nicht.
Der Vertragspartner erkennt an, dass die Inhaber und Betreiber der App Stores nicht verpflichtet sind, irgendeinen Support oder eine Pflege bzgl. einer Mobile App von United Planet zu leisten. Sämtliche Rechte und Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen bestehen zwischen dem Vertragspartner und United Planet. Bei Fragen zur Mobile App hat sich der Vertragspartner an United Planet zu wenden.
Installation einer Mobile App, technische Voraussetzungen
Auf dem Mobilgerät muss entweder das Betriebssystem Google Android oder Apple iOS in aktueller Version installiert sein. Auf anderen Betriebssystemen und/oder –Versionen kann die Mobile App möglicherweise auch ablaufen, jedoch sind dabei eine volle Funktionsfähigkeit sowie eine vollständige und zutreffende Wiedergabe von Informationen technisch nicht sichergestellt.
Es obliegt dem Vertragspartner sicherzustellen, dass die genutzten Mobilgeräte für die Nutzung des App Stores und einer Mobile App geeignet sind, alle erforderlichen Rechte freigegeben sind und dass bspw. keine die Installation oder Nutzung beeinträchtigende Drittsoftware auf einem Mobilgerät installiert ist. Die Installation einer Mobile App darf nicht unterbrochen oder modifiziert werden, da andernfalls eine korrekte Installation und Nutzung verhindert werden oder es zu Datenverlusten auf dem Mobilgerät kommen kann.
Nutzung einer Mobile App
Der Vertragspartner darf eine Mobile App von United Planet nur für legale Zwecke unter Einhaltung aller anwendbaren Gesetze und nur im Rahmen der ausdrücklich oder erkennbar von einer Mobile App vorgesehenen Nutzungsmöglichkeiten und Zwecke nutzen oder durch Nutzer nutzen lassen.
Insbesondere ist jede missbräuchliche Nutzung einer Mobile App untersagt, bspw. Das Dekompilieren oder Hacken einer Mobile App
Der Vertragspartner ist verpflichtet, United Planet unverzüglich jede missbräuchliche Nutzung einer Mobile App von United Planet oder jeden sonstigen sicherheitsrelevanten Vorfall im Zusammenhang mit der Nutzung einer Mobile App zu melden.
United Planet gewährt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht, die Software auf einem mobilen Endgerät zu installieren und zu verwenden. Das Eingreifen in Sicherheitsmechanismen, das Entfernen von Copyright sowie anderen Hinweisen durch den Nutzer ist nicht gestattet.
Die vertragliche Software wird durch Urheberrechtgesetze und internationale Urheberrechtsverträge geschützt (§§69a ff UrhG). Das Urheberrecht ist Gegenstand dieses Lizenzvertrags. Hinweise auf Urheberrechte oder auf sonstige gewerbliche Schutzrechte, die sich auf oder in der Software befinden, dürfen weder verändert, beseitigt noch sonst unkenntlich gemacht werden.
Die Software darf vom Nutzer selbst nicht geändert und bearbeitet werden.
Eine Bearbeitung oder Änderung der Software durch den Nutzer ist nicht unzulässig, sofern sie zur Beseitigung eines Mangels dient und United Planet mit der Beseitigung dieses Mangels in Verzug ist. In jedem Fall ist es untersagt, die Software oder das schriftliche Material zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, von der Software abgeleitete Werke zu erstellen. Im Übrigen bleiben §§ 69a-69g UrhG unberührt.
Der Nutzer haftet für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, die United Planet aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch den Nutzer entstehen.
United Planet ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen und eigener zeitlicher Planung zu erstellen. United Planet ist nicht verpflichtet, Aktualisierungen des Programms solchen Nutzern zur Verfügung zu stellen, deren Software nicht registriert ist oder wenn eine eventuelle Aktualisierungsgebühr nicht bezahlt wurde.
Etwaige Änderungen, Ergänzungen oder Einschränkungen der Mobile App betrifft nur eine (nochmals) aus dem App Store heruntergeladene Mobile App. Eine unmittelbare Änderung durch United Planet auf einem Mobilfunkgerät erfolgt nicht.
Automatische Updates hängen vom App Store, dessen Zugangssoftware und dem individuellen Mobilgerät des Nutzers ab. Sie können nicht alleine durch United Planet initiiert werden sondern müssen vom Nutzer freigegeben werden, ggf. in den Einstellungen seines Mobilgeräts.
Dauer und Kündigung des Nutzungsrechts
Das Nutzungsrecht beginnt mit der Bestätigung der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch den Nutzer und besteht zeitlich für die Dauer der Nutzung der Mobile App.
Jede Nutzung der Produkte durch den Nutzer über das in §2 vertraglich vereinbarte Maß hinaus, ist eine vertragswidrige Handlung, welche United Planet zur umgehenden und fristlosen Beendigung des Nutzungsrechts berechtigt. Sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte werden durch diese fristlose Beendigung unmittelbar beendet und fallen automatisch an United Planet zurück. In diesem Fall hat der Nutzer die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen.
Kosten Der Download und die Installation der Mobile App sind kostenlos.
Bei der Nutzung der Mobile App können je nach verwendetem Mobilfunk- bzw. Datentarif Verbindungskosten anfallen, basierend auf dem Vertrag des Vertragspartners oder Nutzers, dessen Mobilgerät verwendet wird, mit seinem Zugangsprovider. Im Übrigen ist die Nutzung der Mobile App zum aktuellen Zeitpunkt kostenfrei.
United Planet gewährleistet – gemäß den Vorschriften der §§ 434 ff BGB – dass die Software mit den in der zugehörigen Programm-Dokumentation aufgeführten Spezifikationen übereinstimmt sowie mit der gebotenen Sorgfalt und Fachkenntnis erstellt worden ist. Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.
United Planet wird Fehler der Software, welche die bestimmungsgemäße Benutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, berichtigen. Die Fehlerberichtigung erfolgt nach Wahl von United Planet, je nach Bedeutung des Fehlers, durch die Lieferung einer verbesserten Software-Version oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers. Der Nutzer ist verpflichtet, eine ihm United Planet im Rahmen der Fehlerberichtigung angebotene neue Software-Version zu übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unzumutbaren Anpassungs- und Umstellungsproblemen.
Wird ein Fehler nicht innerhalb angemessener Frist durch Ersatzlieferung behoben, so kann der Nutzer nach seiner Wahl Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei Rücktritt vom Vertrag hat der Nutzer die vertragliche Software inklusive der Dokumentation sowie sämtliche Kopien zu vernichten, unbrauchbar zu machen oder an United Planet zurückzugeben.
Die Sachmängelgewährleitung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Vertragssoftware in einer Hardware- oder Softwareumgebung eingesetzt wird, die den Systemvoraussetzungen der vertraglichen Software nicht gerecht werden. Darüber hinaus übernimmt United Planet keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Nutzers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Nutzer.
Soweit es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf gemäß §§ 474, 475 BGB handelt, verjähren Mängelansprüche– außer im Falle in §7, Absatz 1 definierter Mängel - in 12 Monaten ab Lieferung der Software. Auftretende Mängel müssen vom Nutzer aber unverzüglich schriftlich gerügt werden. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände.
Aufgrund der Beschaffenheit des Internets, der Notwendigkeit zur Nutzung einer Telekommunikationsverbindung eines dritten Anbieters für die Nutzung der Mobile App sowie der Notwendigkeit zum Zusammenspiel mit dem individuellen Mobilgerät des Nutzers, anderer Software und anderen Computersystemen, kann United Planet keine Gewähr für eine durchgehende, ununterbrochene Verfügbarkeit der Mobile App und der Anzeige von Inhalten übernehmen.
United Planet übernimmt keine Gewährleistung und Haftung dafür, dass die Mobile App in jedem Fall frei von Viren oder Schadcode ist, da die Verwaltung der App Stores, deren Bereitstellung zum Download und das Zusammenspiel mit anderer Software bei der Nutzung auf dem Mobilgerät nicht United Planet unterliegen. United Planet bemüht sich jedoch in ihrem Herrschaftsbereich und im Rahmen ihrer Möglichkeiten um eine technische Absicherung mit angemessenen Mitteln nach dem Stand der Technik.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung von United Planet in der Höhe begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, höchstens jedoch bis zu einem Betrag in Höhe des doppelten Betrags der vom Vertragspartner bezahlten Lizenzgebühr für die Mobile App.
Soweit in §6 und §7 nicht anders beschrieben, haftet United Planet nur für unmittelbare Schäden, nicht für mittelbare und Folgeschäden (insbesondere, entgangenen Gewinn und Produktionsausfall). United Planet haftet nicht für Datenverlust, es sei denn, dass United Planet deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Vertragspartner sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Dem Vertragspartner ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten Softwarefehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen hat.
United Planet übernimmt keine Gewährleistung für Schäden durch die Installation oder die Nutzung der Mobile App an einem Mobilgerät oder an darauf gespeicherten Daten.
Eine weitergehende Haftung seitens United Planet besteht nicht. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen United Planets.
Die Bereitstellung der Mobile App ist ein freiwilliger Service der United Planet GmbH, auf dessen künftigen Fortbestand kein Rechtsanspruch besteht.
United Planet behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen in Teilen oder insgesamt zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere zur Schließung von Regelungslücken aufgrund neuer Gesetze, neuer Rechtsprechung oder neuer Funktionen der Mobile App. Der Nutzer erfährt davon im Rahmen des Nutzungsvorgangs einer Mobile App über das Display seines Mobilgeräts und kann eine speicherbare Version davon herunterladen. Der Nutzer hat dann das Recht innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung eine ausdrückliche Erklärung bzgl. der geänderten Nutzungsbedingungen abzugeben oder das Nutzungsverhältnis spätestens nach Ablauf dieses Monats zu kündigen. Andernfalls gelten die neuen Nutzungsbedingungen. Auf das Kündigungsrecht wird United Planet den Nutzer zusammen mit der Ankündigung hinweisen. Bis zum Wirksamwerden einer Kündigung gelten die bestehenden Nutzungsbedingungen weiter.
Etwaige Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von United Planet schriftlich bestätigt worden sind. Das gilt auch für die Aufhebung dieser Bestimmung.
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Nutzung einer Mobile App und diesen Nutzungsbedingungen richtet sich nach dem Sitz der United Planet.
Nutzungsbedingungen für Intrexx Mobile Push
Vertragsgegenstand und Bereitstellung
Die Nutzung von Push-Mitteilungen für die Intrexx Mobile App erfolgt nach den folgenden Nutzungsbedingungen.
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Bereitstellung eines Service für den Versand und den Erhalt von Push-Mitteilungen via Intrexx Push Gateway. Dieser Service richtet sich an Kunden, die bereits die Intrexx Plattform sowie die Intrexx Mobile App im Einsatz haben.
Die Push-Mitteilungen der Intrexx Mobile App können ohne die Bestätigung der Nutzungsbedingungen nicht nutzen.
Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist zudem unsere Datenschutzerklärung. Mit Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen stimmen Sie der Nutzung und Weiterverarbeitung auch personenbezogener Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung zu.
Die Nutzung der Push-Mitteilungen für die Intrexx Mobile App ist zum aktuellen Zeitpunkt kostenfrei. Sollten Gebühren für die Nutzung erhoben werden, wird United Planet den Kunden im Vorfeld informieren und ihm damit Gelegenheit zur außerordentlichen Kündigung geben.
Um den Service der Push-Mitteilungen zu erhalten, muss sich jeder Kunde unter registrieren. Nach der Registrierung erhält der Kunde von United Planet einen API-Key, der wird das das Kundenportal für den Versand und den Empfang von Push-Mitteilungen freigeschaltet.
Kundenpflichten für den Versand von Push-Mitteilungen
Der Service der Push-Mitteilungen erfolgt ausschließlich gemäß dieser Nutzungsbedingungen sowie der AGB von United Planet, der Nutzungsbedingungen für Intrexx sowie der Nutzungsbedingungen für die Intrexx Mobile App. Insbesondere bestätigen Sie, den Service der Push-Mitteilungen nicht für SPAM zu missbrauchen.
Bei der Übertragung von Push-Mitteilungen werden keine Daten durch United Planet gespeichert. United Planet betreibt ist ausschließlich den Service der Übermittlung von Push-Mitteilungen und übernimmt daher keinerlei Gewähr oder Haftung für die Inhalte der Push-Mitteilungen. Es obliegt dem allein dem Kunden, dass die übertragenen Inhalte rechtskonform sind und:
keinen Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
keine gewerblichen Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
keine Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
keine Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
Die Anzahl der Push-Mitteilungen kann durch United Planet jederzeit bei Verdacht auf Missbrauch limitiert oder gesperrt werden.
Der Kunde hat eigenständig – sofern und soweit nach seiner Prüfung für die von ihm vorgesehene Nutzung gesetzlich oder aus anderem Grund erforderlich – eine ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Personen einzuholen oder sonstige Maßnahmen zu ergreifen, um eine rechtskonforme Nutzung der Push-Benachrichtigungen sicherzustellen. Es obliegt dem Kunden, den Endbenutzer über die Verarbeitung durch United Planet umfassend zu informieren, das Verfahren rechtskonform zu implementieren und durchzuführen sowie eine rechtskonforme Einwilligung des Endnutzers einzuholen, insbesondere diesen auch über bestehende Rechte und die Verfahren zur Unterbindung von Push-Benachrichtigungen zu unterrichten. United Planet weist darauf hin, dass durch den Versand über das Intrexx Push Gateway eine Datenübermittlung in die USA nicht auszuschließen ist.
United Planet behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit anzupassen. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden umgehend mit der Veröffentlichung wirksam, jedoch nicht rückwirkend. Die Weiternutzung der Push-Mitteilungen nach Veröffentlichung von Änderungen in den Nutzungsbedingungen wird als Zustimmung zu den vorgenommenen Änderungen gewertet. Es obliegt dem Kunden, regelmäßig zu prüfen, ob sich die Nutzungsbedingungen geändert haben und ob die Push-Mitteilungen weiterhin genutzt werden sollen.
Es finden die Regelungen der AGB von United Planet (§§7, 8) Anwendung.