Source: https://www.cd-equisports.com/agbs
Timestamp: 2020-02-26 16:24:05
Document Index: 265985679

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 21']

AGB | CD-Equisports & Innovations
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen uns (CD Equisports & Innovations, Weildorferstr.27/1, 88682 Salem/Neufrach, E-Mail: info@cd-equisports.com und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden auch mit „Kunde“ bezeichnet). Unsere AGB gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen/gewerblichen Kunden (im Folgenden „Unternehmen“) gemäß § 14 Abs. 1 BGB oder Verbrauchern gemäß § 13 BGB und uns.
Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen bestellte bzw. nach Ihren speziellen Wünschen konfigurierte Produkt mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Webseite und in unseren Katalogen dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Druckfehler, Farb- und Strukturabweichungen in der Produktbeschreibung der Werbemedien bleiben vorbehalten.
3.1. Unsere Produktpräsentationen (insbesondere in unserem Onlineshop) sind stets freibleibend und unverbindlich.
3.2. Vertragsschluss in unserem Geschäft
Der Kaufvertrag in unseren Geschäften kommt dadurch zustande, dass wir Ihr Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages über die von Ihnen ausgewählten Produkte (nachfolgend auch als „Ware(n)“ bezeichnet) in der Regel an der entsprechenden Kasse annehmen. Sofern ein Produkt im Einzelfall nicht vorrätig ist und Sie eine Bestellung abgeben, sind Sie hieran 2 Wochen gebunden. Der jeweilige Vertrag zwischen Ihnen und uns ist abgeschlossen, wenn wir innerhalb dieser Frist die Annahme Ihrer Bestellung des kaufgegenständlichen Produkts bestätigen oder die Lieferung ausführen oder ein von uns auf entsprechende Aufforderung abgegebenes Angebot von Ihnen angenommen wird.
Bei Bestellung in unserem Onlineshop erklären Sie als Kunde mit Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ uns gegenüber verbindlich, diese AGB (www.cd-equisports.com/agb) als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung bei uns erfolgt durch eine unmittelbar automatisiert an Sie versandte E-Mail, die jedoch noch keine Bestellungsannahme und damit keinen Kaufvertragsabschluss darstellt. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit der Warenauslieferung an Sie zustande. Bei einem Vertragsschluss durch Warenauslieferung erfolgt die Warenauslieferung an Sie innerhalb den in Ziffer 6.1. dieser AGB (www.cd-equisports.com/agb) aufgeführten Lieferfristen, die jeweils mit dem nächsten Werktag (Mo. bis Fr. außer Feiertage in Baden-Württemberg und nicht der 24. und 31.12.) nach Eingang der Bestellung bei uns beginnen.
Bei einem Vertragsschluss durch andere Fernkommunikationsmittel und bei Bestellung außerhalb unserer Geschäftsräume geben Sie bitte Ihre persönlichen Daten einschließlich E-Mail-Adresse und Telefax-Nr. - soweit vorhanden - neben den bestellten Waren an. Mit der Übermittlung der Bestellung per Fernkommunikationsmittel oder sonst außerhalb des Ladengeschäfts geben Sie eine verbindliche Bestellung unter Einbeziehung unserer AGB (www.cd-equisports.com/agb) auf Abschluss der aufgeführten bzw. mündlich genannten Waren ab. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit der Warenauslieferung an Sie zustande. Bei einem Vertragsschluss durch Warenauslieferung erfolgt diese an Sie innerhalb den in Ziffer 6.1. dieser AGB (www.cd-equisports.com/agb) aufgeführten Lieferfristen, die jeweils mit dem nächsten Werktag (Mo. bis Fr. außer Feiertage in Baden-Württemberg und nicht der 24. und 31.12.) nach Eingang der Bestellung bei uns beginnen. Unterbreiten wir ein als verbindlich bezeichnetes Angebot, so wird der Kaufvertrag mit Ihrer Angebotsannahme geschlossen.
c. An Ihre Bestellungen sind Sie solange gebunden, wie ein Vertragsschluss durch Warenauslieferung erfolgen.
4.1. Ihre personenbezogenen Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns vorab falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Wir sind berechtigt Ihnen Kosten weiter zu berechnen, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen.
Die Widerrufsfrist beträgt 21 (einundzwanzig) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CD Equisports & Innovations, Weildorferstr.27/1, 88682 Salem/Neufrach | Telefon: +49 (0)7553 2849962 |Telefax: +49 (0)7553 – 2849963 | E-Mail: info@cd-equisports.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefonat, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss zu informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Rücksendung hat ausschließlich an unsere Postanschrift CD Equisports & Innovations, Weildorferstr.27/1, 88682 Salem/Neufrach, zu erfolgen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bei einer Rücksendung aus anderen Ländern hat der Kunde die Rücksendekosten zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
An: CD Equisports & Innovations, Weildorferstr.27/1, 88682 Salem/Neufrach
Telefax: +49 (0)7553 - 2849963 / E-Mail: info@cd-equisports.com
Bitte haben Sie Verständnis, dass von außerhalb Deutschlands und Österreichs versendete Rücksendungen von uns nur entgegengenommen werden können, sofern diese ausreichend frankiert sind. Senden Sie die Ware daher bitte außerhalb Deutschlands und Österreichs nicht unfrei an uns zurück.
6.1. Bei Bestellungen über unseren Onlineshop werden die Lieferzeiten bei jedem ausgewählten Produkt im Einzelnen angegeben. Der auf der Produktseite aufgeführte Hinweis auf eine voraussichtliche Lieferzeit durch eine Anzahl von Werktagen oder Wochen, bezieht sich stets auf eine Auslieferung innerhalb Deutschlands.
6.2. Bei Bestellungen mit anderen Fernkommunikationsmitteln gelten die zu diesem Zeitpunkt bei dem entsprechenden Produkt in unserem Onlineshop für Auslieferungen innerhalb Deutschlands angezeigten. Die Zeitangaben berechnen sich bei der gewählten Zahlungsart „Vorkasse“ ab Gutschrift des Rechnungsbetrages. Ansonsten berechnen sich die Lieferzeiten jeweils nach dem Eingang Ihrer Bestellung bei uns.
6.5. Ein Beschaffenheitsrisiko übernehmen wir nur bei schriftlicher gesonderter Vereinbarung mit Verwendung der Formulierung „CD Equisports übernimmt das Beschaffenheitsrisiko für …“. Alleine in einer von uns eingegangenen Verpflichtung zur Lieferung einer nur der Gattung nach bestimmten Sache liegt daher weder die Übernahme eines Beschaffenheitsrisikos noch eine Beschaffenheitsgarantie.
7.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Webseite https://cd-equisports.com
7.2. Der aufgeführte Preis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels einer auf unserer Webseite (auch im Rahmen des Bestellvorgangs) angezeigten und zu wählenden Zahlungsart zu den jeweils aufgeführten Bedingungen.
7.4. Geraten Sie als Kunde mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen und eine Verzugsschadenspauschale entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen. Unbeschadet bleibt uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere höhere Zinsen, Mehrkosten und gegenüber Verbrauchern Mahngebühren in Höhe von 3,- € je Mahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurücküberweisung entstehen, können Ihnen als Kunde von uns weiterberechnet werden, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu vertreten. Sie sind berechtigt, den Nachweis zu führen, dass uns kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
13.1. Wir werden im Hinblick auf Ihre personenbezogenen Daten die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen - insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz - einhalten. Einzelheiten zur Datenverarbeitung und der Betroffenenrechte können unseren Datenschutzhinweisen im Anschluss an diese AGB und unserer Datenschutzerklärung auf unserer Website unter www.cd-equisports.com/datenschutzerklärung entnommen werden.
14.2. Sofern Sie als Kunde Kaufmann sind, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für sämtliche Verträge, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, das für unseren Unternehmenssitz zuständige Gericht in Salem (Deutschland).
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie als Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Derzeit nehmen wir nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
1. Personenbezogene Daten von Ihnen werden von uns erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt, wenn, soweit und solange dies für die Begründung, die Durchführung oder die Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist. Eine weitergehende Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogener Daten erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erfordert oder erlaubt oder Sie als Kunde eingewilligt haben.
2. Ihnen ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung dieses Vertrages die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft und Adresse erforderlich sind.
3. Wir sind berechtigt, – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertrages das Risiko von Zahlungsausfällen auf der Kundenseite zu prüfen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zu diesem Zweck erfolgt auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
4. Wir sind des Weiteren berechtigt, Ihre Daten an Dritte zu übermitteln, wenn und soweit dies zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung dieses Vertrages (z.B. für Versand, Rechnungsstellung oder Kundenbetreuung) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO oder Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO erforderlich ist. Wir werden diese Daten – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – unter Umständen auch zum Zwecke der Forderungsdurchsetzung im Einklang mit Art. 6 Abs. 1 lit. b) und/oder f) DSGVO an Dritte (z.B. Inkasso-Unternehmen) weiterleiten.
5. Sofern wir mit der Warenlieferung in Vorleistung treten, sind wir zum Zwecke der Kreditprüfung berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und ggf. Geburtsdatum) zum Zwecke der Bonitätsprüfung an die arvato infoscore GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden zu übermitteln. Rechtsgrundlage für die Übermittlung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO. Die arvato infoscore GmbH wird sodann, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, uns zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargestellt haben. Willigen Sie bei Auswahl der Zahlungsart „Rechnung“ im Bestellprozess ein, dass eine Bonitätsauskunft bei der Auskunftei CRIF-Bürgel GmbH, Radlkoferstraße 2, 81373 München Ihre Bonität eingeholt wird, sind wir berechtigt, die entsprechend uns mitgeteilten Bonitätswerte zu speichern (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die Speicherung erfolgt für den Zeitraum von 6 Monaten. Ihre datenschutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
6. Marketingzweck>
) mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verwenden.
7. Wir werden Ihnen als Kunden unter den gesetzlichen Voraussetzungen auf Verlangen unentgeltlich Auskunft über die ihn betreffenden, gespeicherten personenbezogenen Daten erteilen. Sie haben unter den gesetzlichen Voraussetzungen das Recht, die Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Übermittlung Ihrer Daten an einen Dritten zu verlangen. Bitte wenden Sie sich hierbei an die im Impressum aufgeführten Kontaktdaten oder senden Sie eine E-Mail an: info@cd-equisports.com. Außerdem steht Ihnen das Recht zu, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
8. Sie können als Kunde einer etwaigen Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten (i) für die erforderliche Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt uns übertragen wurde oder (ii) zur erforderlichen Wahrung der berechtigten Interessen von uns oder eines Dritten – wie ggf. nach der vorstehenden Ziffer 4 – nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO jederzeit durch eine formlose Mitteilung uns gegenüber widersprechen. Wenn wir keine überwiegenden zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verwendung nachweisen können, werden wir die betroffenen Daten nach Erhalt des Widerspruchs nicht mehr für diese Zwecke verwenden.
9. Wir sind verantwortliche Stelle für sämtliche datenschutzbezogenen Fragen sowie für die Ausübung der vorstehend beschriebenen Rechte. Einzelheiten zu der Verarbeitung personenbezogener Daten können auch unserer Datenschutzerklärung unter cd-equisports.com entnommen werden.