Source: https://www.ev-schule-spandau.de/top-navigation-spandau/datenschutz/
Timestamp: 2019-12-14 19:39:04
Document Index: 214010772

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 64', '§ 65', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 64', '§ 65', '§ 6', '§ 6', '§ 199', '§ 147', '§ 14', '§ 256', '§ 4', '§ 4', '§ 10', '§ 25', '§ 6', '§ 13', '§ 25', '§ 12', '§ 21', '§ 13', '§ 13', '§ 50', '§ 6', '§ 13', '§ 6', '§ 6', '§ 13', '§ 13', '§ 46']

Datenschutzerklärung Evangelische Schule Spandau
Die verantwortliche Stelle im Sinne des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Schönwalder Allee 26/27, 13587 Berlin
Fon: 030 35599050
Fax: 030 35599054
Mail: buero[at]ev-schule-spandau.de
www.ev-schule-spandau.de
- Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts -
Fon: 030-24344 455
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info[at]schulstiftung-ekbo.de
Vorstandsvorsitzender, Pädagogischer Vorstand: Frank Olie
Kaufmännischer Vorstand: Christina Lier
Dipl.-Ing. (TU) Fritz Langgärtner
datenschutz@schulstiftung-ekbo.de
Personenbezogene Daten: Gemäß § 4 Nr. 1 DSG-EKD sind „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Verarbeitung: Gemäß § 4 Nr. 3 DSG-EKD bezeichnet „Verarbeitung“ jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Verantwortliche Stelle: Gemäß § 4 Nr. 9 DSG-EKD ist „verantwortliche Stelle“ die natürliche oder juristische Person, kirchliche Stelle im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 DSG-EKD oder sonstige Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer*innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer*innen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung durch Sie als Nutzer*in. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient § 6 Nr. 2, § 11 DSG-EKD als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung des Schul- und Betreuungsverhältnisses, erforderlich ist, dient § 6 Nr. 5 DSG-EKD i.V.m. §§ 64 Abs. 1; 46 SchulG Berlin // §§ 65 Abs. 1 u. 2, 44 BbgSchulG als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen wie z.B. der Anmeldung erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten auf Basis einer Rechtsvorschrift erfolgt, dient § 6 Nr. 1 DSG-EKD als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient § 6 Nr. 7 DSG-EKD als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Schule oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person das erstgenannte Interesse nicht, so dient § 6 Nr. 8 DSG-EKD als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den kirchlichen, europäischen oder nationalen Gesetzgeber in Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die verantwortliche Stelle unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
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Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sechzig Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer*innen gelöscht oder verfremdet, so dass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Angaben zum verwendeten Verzeichnisschutzbenutzer werden nach einem Tag anonymisiert. Error-Logs, welche fehlerhafte Seitenaufrufe protokollieren, werden nach sieben Tagen gelöscht.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzer*innen keine Widerspruchsmöglichkeit.
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Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen Ihrer diesbezüglichen Einwilligung § 6 Nr. 2, § 11 DSG-EKD.
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Ihre durch technisch notwendige Cookies erhobenen Daten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Internetseite und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Internetseite genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach § 6 Nr. 8 DSG-EKD.
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Auf unserer Internetseite sind E-Mail-Adressen zur elektronischen Kontaktaufnahme vorhanden. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten wie z.B. E-Mail-Adresse, Name, Vorname, Kontakt- und Kommunikationsdaten an uns übermittelt und gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung § 6 Nr. 5 DSG-EKD.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Kommunikation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Kommunikation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Sie als Nutzer*in haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Kommunikation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung ist an datenschutz@schulstiftung-ekbo.de zu richten. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
VII. Anmeldungen
1. Anmeldung zur Schule
Unter Angabe Ihrer personenbezogenen Daten können Sie ihr Kind an unserer Schule auf unserer Internetseite anmelden. Die personenbezogenen Daten, die Sie dabei an uns übermitteln, ergeben sich aus dem zur Verfügung gestellten Formular auf unserer Internetseite. Ihre an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Abwicklung der Anmeldung und Durchführung des Schul- und Betreuungsverhältnisses verarbeitet.
Für eine Anmeldung sind nur die Pflichtangaben erforderlich. Alle anderen Angaben sind freiwillige Angaben.
Der Aufnahmebogen enthält Daten, die gemäß § 64 Abs. 1 SchulG Berlin // § 65 Abs. 1 u. 2 BbgSchulG i.V.m. der jeweiligen Schuldatenverordnung erhoben werden. Die Verarbeitung der Daten zur gesetzmäßigen Durchführung des Schulverhältnisses setzt Ihre Einwilligung nicht voraus.
Zu den erhobenen Daten gehören
• vollständiger Name des Kindes und der Personensorgeberechtigten,
• Geburtsdatum und Geburtsort der Personensorgeberechtigten,
• Geburtsdatum des Kindes,
• Angabe über Geschwisterkinder
• Anschrift der Personensorgeberechtigten,
• Bescheide, Angaben über Personensorgeberechtigung,
• Telefonnummern der Personensorgeberechtigten,
• E-Mail-Adresse der Personensorgeberechtigten,
• Einkommen der Personensorgeberechtigten auf Basis der Schulgeldregelung,
• Steuerbescheide,
• Steuerklassen,
Der Aufnahmebogen enthält zudem für Sie die Möglichkeit, der Schule Ihre Einwilligung in die Verarbeitung bestimmter personenbezogener Daten zu erteilen. Dies sind die Daten, die Sie freiwillig angeben, ohne dass es Pflichtangaben (*) sind.
Rechtsgrundlage für die jeweilige Datenverarbeitung ist dann ausschließlich die von Ihnen erteilte Einwilligung (§§ 6 Nr. 2; 11; 13 Abs. 2 Nr. 1 u. Nr. 7 DSG-EKD).
• um Sie als unsere Vertragspartner identifizieren zu können;
• um unsere vertragliche Leistung im Rahmen der Schul- und Betreuungsverträge zu erbringen;
• zur Erstellung des Kostenbeteiligungsbescheides;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen.
Soweit erforderlich, verarbeiten wir personenbezogene Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages oder der vorvertraglichen Maßnahmen hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder von Dritten gemäß § 6 Nr. 4 DSG-EKD oder zur Erfüllung unserer der Aufgaben der Verantwortlichen bzw. der datenverarbeitenden Stelle.
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Wegfall des jeweiligen Verarbeitungszwecks unter Einhaltung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, es sei denn, dass wir aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (6 bzw. 10 Jahre nach § 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB, § 147 Abs. 3 i.V m. Abs. 1 Nr. 1, 4 und 4a AO, § 14b Abs. 1 UStG, § 256 HGB) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung eingewilligt haben. Die im Rahmen des Schulverhältnisses verarbeiteten personenbezogenen Daten werden zu dem Zeitpunkt, zu dem die Schüler*innen die Schule verlassen gelöscht bzw. entsprechend den jeweils geltenden Sperr- und Löschfristen nach den anwendbaren Schuldatenverordnungen. Diese sind, soweit nicht anders gesetzlich geregelt:
1 Zweitschriften von Abgangs- und Abschlusszeugnissen. Aufbewahrungszeit/Löschfrist: Berlin=50 Jahre, Brandenburg=40 Jahre
2 Schülerstammblätter, Schülerbögen, Schülerpersonalblätter, Schülerakten, sonderpädagogische Förderbögen, Akten der Sozialpädagogen. Aufbewahrungszeit/Löschfrist: Berlin=2 Jahre, Brandenburg=10 Jahre
3 Zeugnislisten, Zeugnisdurchschriften, (soweit es sich nicht um Abgangs- und Abschlusszeugnisse handelt), Unterlagen über die Klassenführung (Klassenbuch, Kursbuch), Akten über Schülerprüfungen. Aufbewahrungszeit/Löschfrist: Berlin=3 bzw. 5 Jahre, Brandenburg=2 bzw. 3 Jahre
4 alle übrigen Daten. Aufbewahrungszeit/Löschfrist: Berlin=5 Jahre, Brandenburg=5 Jahre
5 Veröffentlichungen auf der Schulhomepage. Unbegrenzt bis zum Widerruf der Einwilligung.
6 Führen einer Schulchronik: 1. Name, Geburtsname, Vorname, Geschlecht, 2. Geburtsdatum, Geburtsort, Geburtsland, 3. Anschrift, 4. Daten über die Dauer des Besuchs der Schule. Unbegrenzt
VIII. Verschlüsselung
Unsere Internetseite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel bei der Anmeldung über das Formular unserer Internetseite, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung können Sie daran erkennen, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in der Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die an uns übermittelt werden, nicht von Dritten mitgelesen werden.
IX. Verwendung von Analysediensten, Schriften, Karten und sonstigen Verlinkungen auf Social Media Plattformen
Unsere Internetseite verwendet den Open Source Webanalyseservice Matomo (vormals: PIWIK). Matomo verwendet Cookies; dies sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung des Internetangebotes werden auf einem Server in Deutschland gespeichert. Ihre IP-Adresse wird vor der Speicherung auf unseren Servern anonymisiert. Die Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Speicherung von Cookies vermeiden, indem Sie Ihren Browser entsprechend einstellen. Dies kann zu Einschränkungen der Nutzbarkeit der Website führen. Wenn Sie der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht zustimmen, können Sie diese deaktivieren, indem ein Opt-Out Cookie im Browser installiert wird. Damit wird die Erfassung durch Matomo für unsere Webseite und für diesen Browser zukünftig verhindert, so lange der Cookie in Ihrem Browser installiert bleibt.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
2. Verlinkung auf Social Media Plattformen
Wir verwenden auf unseren Internetseiten keine Social Media Plugins. Auf unserer Internetseite finden Sie Links zu den Social Media Plattformen. Wenn Sie den Links folgen, wird unser Unternehmensauftritt bei der jeweiligen Social Media Plattform aufgerufen. Die Aktivierung eines Links hat zur Folge, dass bestimmte Daten an den Anbieter der Social Media Plattform übertragen werden können. Das sind beispielsweise:
• Adresse der Internetseite, auf der sich der aktivierte Link befindet
• Datum und Uhrzeit des Aufrufs bzw. der Aktivierung des Links
• Informationen über den verwendeten Browser, Betriebssystem
Wenn Sie bereits bei einer Social Media Plattform eingeloggt sind, kann der Anbieter der Social Media Plattform auch in der Lage sein, aus den übermittelten Daten Benutzernamen und ggf. den echten Namen zu ermitteln oder Nutzerprofile erstellen. Diese Daten können durch den Anbieter der Social Media Plattform auch in Ländern außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden. Wir haben keinen Einfluss auf Umfang, Art und Zweck der Datenverarbeitung durch den Anbieter des Social Media-Dienstes. Nähere Informationen zur Verwendung der Daten können Sie den Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social Media Plattform entnehmen.
3. Eingebettete Youtube-Videos
Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA (in Europa: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, Telefon: +353 1 543 1000, Fax: +353 1 686 5660, E-Mail: support-de@google.com). Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.
4. Eingebettete Vimeo-Videos
Wir binden die Videos der Plattform “Vimeo” des Anbieters Vimeo Inc., Attenti-on: Legal Department, 555 West 18th Street New York, New York 10011, USA, ein. Wenn Sie eine Seite mit dem Vimeo-Plugin besuchen, wird eine Verbin-dung zu Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird Vimeo mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, kann Vimeo Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Vimeo“ finden Sie in der Daten-schutzerklärung des Anbieters unter: https://vimeo.com/privacy
Bei der Anmeldung zum Bezug eines unserer Newsletter werden die von Nutzer*innen angegebenen Daten ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Abonnenten*innen können auch über Umstände per E-Mail informiert werden, die für den Dienst oder die Registrierung relevant sind (Beispielsweise Änderungen des Newsletterangebots oder technische Gegebenheiten).
Für eine wirksame Registrierung benötigen wir eine valide E-Mail-Adresse. Um zu überprüfen, dass eine Anmeldung tatsächlich durch den/die Inhaber*in einer E-Mail-Adresse erfolgt, setzen wir das „Double-opt-in“-Verfahren ein. Hierzu protokollieren wir die Bestellung des Newsletters, den Versand einer Bestätigungsmail und den Eingang der hiermit angeforderten Antwort. Weitere Daten werden nicht erhoben. Die Daten werden ausschließlich für den Newsletterversand verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Werden Ihre personenbezogene Daten verarbeitet, sind Sie betroffene Personen i.S.d. § 4 Nr. 1 DSG-EKD und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber der verantwortlichen Stelle zu:
Sie können von der verantwortlichen Stelle eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von der verantwortlichen Stelle über folgende Informationen Auskunft verlangen:
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch die verantwortliche Stelle oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß § 4 Nr. 5 DSG-EKD und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. § 10 DSG-EKD im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber der verantwortlichen Stelle, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Die verantwortliche Stelle hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es der verantwortlichen Stelle ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
die verantwortliche Stelle die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß § 25 Abs. 1 DSG-EKD eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe der verantwortlichen Stelle gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von der verantwortlichen Stelle unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
Sie können von der verantwortlichen Stelle verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und die verantwortliche Stelle ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. § 6 Nr. 2 DSG-EKD oder § 13 Abs. 2 Nr. 1 DSG-EKD stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Sie legen gem. § 25 Abs. 1 DSG-EKD Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor.
Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem die verantwortliche Stelle unterliegt.
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß § 12 DSG-EKD erhoben.
Hat die verantwortliche Stelle die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist sie gem. § 21 Abs. 1 DSG-EKD zu deren Löschung verpflichtet, so trifft sie unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem die verantwortliche Stelle unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der verantwortlichen Stelle übertragen wurde;
aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 8 und Nr. 9 sowie § 13 Abs. 3 DSG-EKD;
oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. § 50 DSG-EKD, oder
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der verantwortlichen Stelle geltend gemacht, ist diese verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie der verantwortlichen Stelle bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch die verantwortliche Stelle, der die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. § 6 Nr. 2 DSG-EKD oder § 13 Abs. 2 Nr. 1 DSG-EKD oder auf einem Vertrag gem. § 6 Nr. 5 DSG-EKD beruht und
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einer verantwortlichen Stelle einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der verantwortlichen Stelle übertragen wurde.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund § 6 Nr. 4 und Nr. 8 DSG-EKD erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Die verantwortliche Stelle verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und der verantwortlichen Stelle erforderlich ist,
aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen die verantwortliche Stelle unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach § 13 Abs. 1 DSG-EKD beruhen, sofern nicht § 13 Abs. 2 DSG-EKD gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft die verantwortliche Stelle angemessene Maßnahmen, um Ihre Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens der verantwortlichen Stelle, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen das DSG-EKD verstößt. Die Aufsichtsbehörde unterrichtet Sie als Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach § 46 DSG-EKD.