Source: http://www.khb-music.de/agb.html
Timestamp: 2013-06-19 17:13:45
Document Index: 377248961

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 355', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 433', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

KHB Music und Events - Agentur, Künstlervermittlung, Beschallung und Label - KHB-Music und Events Webshop
KHB Music und EventKHB-MediaGroupInh. Kevin Hessel
Bahnhofstrasse 7008547 Jössnitz
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Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen oder ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse contact@khb-mediagroup.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. § 1 Produktauswahl (1) Die KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel bietet dem Kunden unter der oben genannten Website die Möglichkeit, Produkte auszuwählen und zu bestellen. (2) Auf der Website findet sich zu jedem Produkt eine gesonderte Produktbeschreibung, die der Kunde zusätzlich in gedruckter Form bei Auslieferung der Ware erhält. (3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und gesonderter Auflistung der Versandkosten. (4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. § 2 Rückgabebelehrung Rückgaberecht Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb der Fristen des § 355 I. 1., II. 2. BGB durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Name/Firma: KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel Anschrift: Bahnhofstrasse 70, 08547 Jössnitz E-Mail-Adresse: contact@khb-mediagroup.com (Internetadresse: www.khb-mediagroup.com) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Finanzierte Geschäfte Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel bedient. Wenn KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder • zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
§ 3 Preise (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. (2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. § 4 Vertragsschluss (1) Die Angebote von KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel auf der Website sind freibleibend. Damit ist KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. § 5 Durchführung des Vertrags Bearbeitung von Bestellungen KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Auslieferung Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel diese innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. § 7 Zahlungsbedingungen (1) KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel liefert nach Wahl gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung (nur für Händler nach Absprache). Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. (2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. (3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel zu bezahlen, es sei denn, dass KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. § 8 Gewährleistung und Haftung (1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Haftung besteht nur für Herstellungsmängel, nicht für Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch. (2) KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel haftet • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. § 9 Höhere Gewalt (1) Für den Fall, dass die KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. (2) Ist KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. § 10 Datenschutz KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. § 11 Schlussbestimmungen (1) Vertragssprache ist Deutsch. (2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die KHB-Music, KHB-Mediagroup Inh. Kevin Hessel und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Stand: 01.09.2007
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