Source: http://www.internet4jurists.at/entscheidungen/ogh4_45_05d.htm
Timestamp: 2016-10-21 09:02:13
Document Index: 370514549

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', 'Art 1', 'Art 2', 'Art 4']

OGH 4 Ob 45/05d Bearbeitung eines Computerprogrammes (TerraCAD)
OGH, Urteil vom 12.7.2005, 4 Ob 45/05d
Der Erstbeklagte war vor seiner T�tigkeit bei der Kl�gerin bereits bei der S*****GmbH besch�ftigt gewesen und hatte dort u.a. das Computerprogramm TerraCAD entwickelt. Die S***** schloss dann im April 2000 mit der Kl�gerin und der T***** eine Vereinbarung, mit der die ausschlie�lichen und unbeschr�nkten Werknutzungsrechte gedrittelt wurden. 2001 wurde die Zusammenarbeit beendet, der Erstbeklagte gr�ndete die Zweitbeklagte und schloss mit der S***** und der T***** einen Rahmenvertrag und brachte in diesen den Sourcecode von TerraCAD Stand Mai 2001 ein, also inklusive der Weiterentwicklungen, die er im Rahmen seiner T�tigkeit bei der Kl�gerin get�tigt hatte. Den Sourcecode hatte er sich ohne Wissen der Kl�gerin beschafft.
Das Erstgericht gab dem Klagebegehren, gerichtet auf Unterlassung der Verwendung des Sourcecodes, der �ber den Stand 4/2000 (T�tigkeit des Erstbeklagten bei der S) hinausgeht, nach dem UWG statt. Das Berufungsgericht best�tigte.
Der OGH gab der Revision Folge, best�tigte das Unterlassungsbegehren mit Teilurteil, gab auch dem Rechnungslegungsbegehren statt und hob das Urteil hinsichtlich Entgeltszahlung, Herausgabe des Gewinnes und Schadenersatz auf. Er ging davon aus, dass die erfolgte Bearbeitung des Programmes Werkcharakter habe. Kriterien, die R�ckschl�sse auf die Individualit�t einer bestimmten Bearbeitung eines Computerprogramms zulassen, sind seine L�nge, die Anzahl der Programmschritte, die Eigenart der visuellen Gestaltung, Zeit und (Kosten-)Aufwand f�r die Entwicklung, die kreative Auswahl aus zur Verf�gung stehenden Variationsm�glichkeiten sowie die Verf�gbarkeit und der Einsatz von vorhandenen Bausteinen und Entwicklungstools. Auf eine bestimmte Werkh�he kommt es nicht an. Von einer urheberrechtlichen Schutzf�higkeit der Bearbeitung eines Computerprogramms kann dann ausgegangen werden, wenn diese eine gewisse Komplexit�t aufweist.
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspr�sidentin des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Gri� als Vorsitzende und durch die Hofr�tin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofr�te des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Gitschthaler als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei G*****gesellschaft m.b.H. *****, vertreten durch Dr. Franz Hitzenberger und andere Rechtsanw�lte in V�cklabruck, gegen die beklagten Parteien 1. Thomas H*****, und 2. S***** GmbH, *****, beide vertreten durch Dr. Klaus Pl�tzer, Rechtsanwalt in Salzburg, wegen Unterlassung, Rechnungslegung und Leistung (Gesamtstreitwert 36.336,42 EUR), �ber die Revision der Kl�gerin gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz vom 19. Oktober 2004, GZ 3 R 130/04i-52, mit dem das Urteil des Landesgerichts Salzburg vom 6. April 2004, GZ 4 Cg 103/01p-44, best�tigt wurde, in nicht�ffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abge�ndert, dass sie - einschlie�lich des als unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Teils - wie folgt zu lauten haben:
„Teilurteil Die Beklagten sind schuldig, ab sofort die Weiterentwicklung, Verbreitung oder sonstige Verwertung der von der Kl�gerin weiterentwickelten Quellcodes des Programms TerraCAD, welche �ber den Stand April 2000 hinausgehen, zu unterlassen. Die Beklagten sind schuldig, der Kl�gerin �ber die seit 1. April 2001 weiterentwickelten und verbreiteten Werkst�cke des Quellcodes des Programms TerraCAD Rechnung zu legen und die Richtigkeit der gelegten Rechnung durch einen allgemein gerichtlich beeideten Sachverst�ndigen pr�fen zu lassen. Der Ausspruch �ber die Zahlung eines angemessenen Entgelts, �ber die Herausgabe eines Gewinns, �ber die Leistung eines Schadenersatzes sowie der Kostenausspruch bleiben der Endentscheidung vorbehalten." Die Entscheidung �ber die Kosten des Verfahrens wird der Endentscheidung vorbehalten.
Die Kl�gerin bietet EDV-Leistungen an. Der Erstbeklagte war von 19. April 2000 bis Ende September 2001 zun�chst im Rahmen eines Leiharbeitsverh�ltnisses, anschlie�end als Dienstnehmer und zuletzt fallweise bei bzw f�r die Kl�gerin t�tig. Mit Gesellschaftsvertrag vom 15. M�rz 2001 gr�ndete er mit zwei weiteren Personen die am 23. M�rz 2001 zum Firmenbuch angemeldete Zweitbeklagte, welche ebenfalls EDV-Leistungen anbietet.
Bei der S ***** GmbH (S*****) waren diverse Computerprogramme f�r das Vermessungswesen, etwa das DOS-Programm Memoplott und das Windows-Programm TerraCAD entwickelt worden; an diesen Programmen stand S***** daher auch das Urheberrecht zu. Der Erstbeklagte war vor seiner T�tigkeit f�r die Kl�gerin Mitarbeiter der S***** und dort schon mit den genannten Programmen befasst gewesen. Etwa im April 2000 schlossen die S*****, die T***** GmbH (T*****) und die Kl�gerin eine Vereinbarung zum gemeinsamen Vertrieb und zur gemeinsamen Entwicklung unter anderem der Programme Memoplott und TerraCAD. Mit dieser Vereinbarung trat die S***** die ausschlie�lichen und unbeschr�nkten Werknutzungsrechte an diesen Computerprogrammen zu je einem Drittel an die Kl�gerin und T***** ab, welche die Programmweiterentwicklung vornehmen sollten. Zu Beginn der Zusammenarbeit �bergab die S***** den Quellcode von TerraCAD an die Kl�gerin.
Den Gro�teil der Weiterentwicklungsarbeit an TerraCAD besorgte der Erstbeklagte. Ab April 2000 erfolgten folgende Entwicklungsschritte: Mit der Programmversion April 2000 war es noch nicht m�glich gewesen, Bildausschnitte herauszunehmen. Der Erstbeklagte entwickelte diese M�glichkeit einer Polygonausnehmung im April/Mai 2000. Er bediente sich dabei bereits vorhandener Leadtools, ohne welche es einer wesentlich umfangreicheren Programmierarbeit bedurft h�tte. Die gew�hlte Variante war die einfachste und sicherste. Das Arbeitsergebnis war vorgegeben; Konkurrenzprodukte verf�gten damals bereits �ber die M�glichkeit einer Polygonausnehmung. Mit der Programmversion April 2000 war zwar der Ausdruck von Pl�nen auch auf Windows-Druckern und nicht nur auf Plottern m�glich; dabei kam es aber h�ufig zu Fehlern. Der Erstbeklagte nahm in diesem Bereich - im Wesentlichen vorgegebene - technische Verbesserungen vor. Fehlerhaft war in der Version April 2000 auch der Ausdruck von True-Type-Schriften beim Plotten; auch in diesem Bereich behob der Erstbeklagte Fehler.
Unter Windows werden Fenster an vorgegebenen Stellen ge�ffnet und bleiben dort auch erhalten. Der Erstbeklagte schuf die M�glichkeit, dass der Benutzer Fenster dort �ffnen kann, wo er sie haben will und wo sie auch erhalten bleiben. Die Programmierarbeit daf�r war im Wesentlichen eine technische Bearbeitung, bei der es keine gro�en Spielr�ume gibt; der Weg war vom System im Wesentlichen vorgegeben. Im Programm Memoplott war es m�glich, Ziffern �ber eine Tablettlupe einzugeben. Der Erstbeklagte leistete dazu eine �bersetzungsarbeit und stellte auch in TerraCAD diese Eingabem�glichkeit her. Es handelte sich dabei um eine technische Adaption zur Komfortverbesserung durch eine Funktions�bersetzung von DOS nach Windows. Die Tablettlupe funktionierte in TerraCAD im J�nner 2001 so wie zuvor in Memoplott.
F�r einen Datenaustausch mit anderen Zeichenprogrammen war als Schnittstelle eine DXF-Datei erforderlich. Diese Schnittstelle zwischen TerraCAD und der neuen Version des weit verbreiteten AutoCAD musste neu hergestellt werden. Das Ergebnis dieser aufwendigen Programmierarbeit war vorgegeben; das Grundger�st f�r die Kompatibilit�t war bereits vorhanden. Davon ausgehend fand eine Anpassung an die Neuentwicklung von AutoCAD statt. Die Ergebnisse all dieser Entwicklungsarbeiten waren durch Kundenw�nsche, den Standard von Konkurrenzprodukten, Neuentwicklungen in anderen Programmen und durch den Eingabekomfort vorgegeben; der Weg dorthin erforderte vom Programmierer Kreativit�t mit unterschiedlich gro�en Spielr�umen.
Im Jahr 2000 kam es zu ersten Unstimmigkeiten zwischen der Kl�gerin und der T*****, ab dem ersten Quartal 2001 verschlechterte sich auch das Verh�ltnis zwischen der Kl�gerin und der S*****. Die Vertragspartner beendeten daraufhin ihre Zusammenarbeit faktisch im Sommer 2001; eine f�rmliche Vertragsaufhebung erfolgte jedoch nicht. Die Kl�gerin hatte den Erstbeklagten �ber ihre Vereinbarungen mit der S***** und der T***** sowie �ber die bestehenden Differenzen informiert. Er wusste auch, dass wegen dieses Zerw�rfnisses die S***** und die T***** jemand ben�tigen w�rden, der f�r sie die Weiterentwicklung und Fehlerbehebung bei TerraCAD durchf�hrt. Bereits im Laufe des Jahres 2000 versuchte die S***** mehrmals, den aktuellen TerraCAD-Sourcecode von der Kl�gerin zu bekommen. Der Prokurist der Kl�gerin wies den Erstbeklagten mehrfach darauf hin, dass Sourcecodes nicht au�er Haus gegeben werden d�rften. Im J�nner 2001 �bergab der Erstbeklagte dennoch den aktuellen TerraCAD-Sourcecode an den Gesch�ftsf�hrer der S*****, wovon der Prokurist der Kl�gerin nichts wusste. Er hatte daher auch seine Zustimmung nicht erteilt.
Wegen der Schwierigkeiten mit der Kl�gerin wandte sich die S***** schlie�lich im Mai 2001 an den Erstbeklagten mit der Frage, ob er bzw die Zweitbeklagte k�nftig im Auftrag von S***** und T***** TerraCAD entwickeln und warten w�rden. Ebenfalls im Mai 001 brannte der Erstbeklagte den gesamten aktuellen TerraCAD-Sourcecode auf eine CD, die er mit nach Hause nahm. Der Prokurist der Kl�gerin wusste von alldem nichts und hatte dazu auch seine Zustimmung nicht erteilt. Am 27. Mai 2001 schlossen die S*****, die T***** und die Zweitbeklagte einen Rahmenvertrag, in dem sich die Zweitbeklagte verpflichtete, ab 1. Juni 2001 exklusiv f�r die beiden Vertragspartner (unter anderem) TerraCAD weiter zu entwickeln und zu warten; der Erstbeklagte verpflichtete sich, seine T�tigkeit f�r die Kl�gerin nach Ablauf der mit dieser bestehenden Vereinbarung nicht mehr fortzusetzen. Der Kl�gerin gegen�ber verschwieg der Erstbeklagte die Zusammenarbeit mit S***** und T*****. Er verwendete zur Erf�llung der erw�hnten Rahmenvereinbarung den TerraCAD-Sourcecode Stand J�nner und Mai 2001.
Die Kl�gerin begehrt von den Beklagten, es zu unterlassen, von ihr weiterentwickelte TerraCAD-Quellcodes, welche �ber den Stand April 2000 hinausgehen, insbesondere Quellen mit Stand J�nner, Mai und September 2001 weiter zu entwickeln, zu verbreiten oder sonst zu verwerten; die Beklagten h�tten �ber die seit 1. April 2001 weiter entwickelten und verbreiteten Werkst�cke dieses Quellcodes Rechnung zu legen, daf�r ein angemessenes Entgelt zu leisten, den �bersteigenden Gewinn herauszugeben und Schadenersatz zu leisten. Der Erstbeklagte habe sich widerrechtlich den gesamten Quellcode verschafft und selbstst�ndig Weiterentwicklungen vorgenommen, um die vertraglichen Verpflichtungen der Zweitbeklagten gegen�ber der S***** und der T***** zu erf�llen. Dieses Verhalten sei wettbewerbswidrig und versto�e gegen die Nutzungsrechte der Kl�gerin an den eigenst�ndigen Weiterentwicklungen des TerraCAD-Quellcodes. Die Zweitbeklagte m�sse sich das Verhalten des Erstbeklagten zurechnen lassen, weil es zu ihren Gunsten erfolgt sei und der Erstbeklagte ihr Organ sei.
Die Beklagten beantragen Klagsabweisung. Die Programm�nderungen seien lediglich unwesentliche Modifikationen oder Fehlerbehebungen, wof�r kein selbstst�ndiger Urheberrechtsschutz in Anspruch genommen werden k�nne.
Das Erstgericht gab dem Unterlassungsbegehren statt, wies jedoch das �brige Klagebegehren ab. Der Erstbeklagte habe „die Seiten gewechselt" und sich dabei einer Programmierarbeit bedient, die der Kl�gerin zugestanden sei. Das sei sittenwidrig im Sinne des � 1 UWG. Bei den Anspr�chen auf Rechnungslegung, entgangenen Gewinn und Schadenersatz handle es sich um Anspr�che nach dem UrheberrechtsG. Die von der Kl�gerin vorgenommenen Weiterentwicklungen seien jedoch im Wesentlichen technischer Art gewesen. Es habe sich dabei um Fehlerbehebungen sowie Anpassungen an Kundenw�nsche, Konkurrenzprodukte und neue Versionen anderer Programme gehandelt. Dies seien keine eigent�mlichen geistigen Sch�pfungen und daher urheberrechtlich nicht schutzf�hig.
Das Berufungsgericht best�tigte diese Entscheidung und sprach aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands 20.000 EUR �bersteige und die ordentliche Revision zul�ssig sei; zu den Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzf�higkeit der Bearbeitung einer Anwendersoftware liege keine h�chstgerichtliche Rechtsprechung vor. Die Kl�gerin habe ihre Anspr�che auf Rechnungslegung, angemessenes Entgelt und Schadenersatz ausdr�cklich auf die einschl�gigen urheberrechtlichen Bestimmungen gest�tzt. Urheberrechtsschutz komme den Weiterentwicklungen nicht zu, weil es sich nicht um Bearbeitungen im Sinne des � 5 Abs 1 UrhG gehandelt habe. Einerseits seien Fehler beim Drucken von Pl�nen beseitigt sowie das �ffnen von Fenstern an individuell bestimmten Stellen des Computerbildschirms und die Zifferneingabe �ber eine Tablettlupe erm�glicht worden; andererseits sei die Polygonausnehmung eine in Konkurrenzprodukten bereits verf�gbare und daher ihrer Art nach keine neuartige Funktion gewesen, zu deren Einbau auch Leadtools zur Verf�gung gestanden seien. Und schlie�lich sei die Schnittstelle zur neuen Version von AutoCAD zwar das Ergebnis einer aufwendigen Programmierarbeit gewesen, die auch eine gewisse Kenntnis des Konkurrenzprodukts erfordert habe. Die laufende Gew�hrleistung der Kompatibilit�t zum Zweck des Datenaustauschs mit marktf�hrenden Programmen sei allerdings eine Standardanforderung der Programmpflege, der nicht per se Werkschutz zukomme. Hinsichtlich weiterer Details sei die Kl�gerin den ihr obliegenden Behauptungs- und Beweispflichten nicht nachgekommen.
Die Revision der Kl�gerin ist zul�ssig, weil zur urheberrechtlichen Schutzf�higkeit von Bearbeitungen von Computersoftware Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht vorliegt; sie ist auch berechtigt. Die Kl�gerin macht geltend, die Vorinstanzen h�tten den - gro�teils vom Erstbeklagten als ihrem Dienstnehmer vorgenommenen - Bearbeitungen des Computerprogramms TerraCAD zu Unrecht keinen Werkcharakter zuerkannt.
1. Nach � 2 Z 1, � 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich gesch�tzt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Sch�pfung ihres Urhebers sind. Gesch�tzt wird dabei nicht ein durch ihre Anwendung erzieltes Arbeitsergebnis, sondern die durch die Kombination vieler Programmschritte erreichte und damit individuell gepr�gte Probleml�sung (4 Ob 282/99w = MR 1999, 346 - RANKING; 4 Ob 35/05h mwN). Sie sind h�ufig m�hevolle, unter entsprechendem Arbeitsaufwand hergestellte Leistungen. Voraussetzung f�r ihren Schutz ist, dass sie eine gewisse Komplexit�t aufweisen (4 Ob 35/05h mwN), wie dies der Fall ist, wenn die gestellte Aufgabe mehrere L�sungen zulie� und der Programmierer gen�gend gedanklichen Spielraum f�r die Entwicklung individueller Merkmale hatte (Gr��e der Variationsbreite der Gestaltungsm�glichkeiten f�r den Programmierer [R�ttinger, Der Urheberrechtsschutz von Computersoftware in �sterreich, �JZ 1990, 33]). Dies ist entweder bei komplexen Programmen oder dann anzunehmen, wenn sich im Werk ein ungew�hnlicher Grad an Erfahrung, Gewandtheit und Fachkenntnis manifestiert. Ma�geblich ist auch, ob ein Programm neu geschaffen wird oder ob der Programmierer im Wesentlichen auf bereits vorhandene Programmbausteine zur�ckgreifen kann (vgl OLG Wien MR 1986, 17 mwN). Der rein �u�erliche Umfang eines Programms (Programml�nge, Zeilenzahl) ist zwar f�r sich allein nicht ma�gebend (Wolff, Der Urheberrechtsschutz von Computer-Software - steuer- und abgabenrechtliche Aspekte, EDVuR 1986/2, 6), kann aber ein Indiz sein (R�ttinger aaO).
Eine bestimmte Werkh�he ist auch bei Computerprogrammen nicht zu fordern (Renner, Rechtsschutz von Computerprogrammen [1998] 54; Walter in Walter, Europ�isches Urheberrecht [2001] Art 1 Software-RL Rz 41 ff; zum Wegfall des Erfordernisses einer bestimmten Werkh�he im Allgemeinen vgl 4 Ob 36/92 = SZ 65/51 = MR 1992, 199 [Walter] - BUNDESHEER-FORMBLATT; 4 Ob 58/95 = �Bl 1996, 56 - PFEILDARSTELLUNG). Unter „Computerprogramm" werden auch Maschinen- bzw Quellcodes und das Material zur Entwicklung des Computerprogramms verstanden (� 40a Abs 2 UrhG; Kucsko, Geistiges Eigentum [2003] 1115).
2. Computerprogramme werden im Sinne des � 5 Abs 1 UrhG bearbeitet, wenn sie an besondere Gegebenheiten beim Anwender angepasst oder weiter entwickelt werden (Ciresa, Urheberrecht [2004] � 5 UrhG Rz 35 mwN; vgl auch 4 Ob 273/00a = �Bl 2001, 279 - C-COMPASS). Weiterentwicklung ist dabei jedenfalls die Herstellung eines Updates (Walter aaO Art 2 Rz 16; Ciresa aaO Rz 35), also die Weiterentwicklung eines Computerprogramms von einer Entwicklungsstufe in die n�chsth�here (Blocher in Walter, Europ�isches Urheberrecht [2001] Art 4 Software-RL Rz 21) oder von einer Programmversion in die n�chste (Ciresa aaO Rz 35 mwN).
Eine Bearbeitung l�sst das bearbeitete Werk in seinem Wesen unber�hrt; sie liegt vor, wenn dem Werk wenigstens in der �u�eren Form eine neue Gestalt gegeben wird, die als eigent�mliche geistige Sch�pfung des Bearbeiters zu werten ist (4 Ob 13/92 = SZ 65/49 = MR 1992, 238 [Walter] - SERVUS DU; 4 Ob 51/94 = SZ 67/70 - HUNDERTWASSERHAUS; Kucsko aaO 1121; Ciresa aaO Rz 3). Der Bearbeiter beh�lt also in der Regel die wesentlichen individuellen Z�ge des Originalwerks bei, nimmt aber Ver�nderungen daran vor, die Ausdruck seines eigenen individuellen Schaffens sind, sodass die fertige Bearbeitung sowohl den individuellen Geist des Originalurhebers als auch den des Bearbeiters zum Ausdruck bringt (Rehbinder, Urheberrecht13 [2004] Rz 152; Ciresa aaO). Geringf�gige �nderungen oder Umgestaltungen des Originals sind keine Bearbeitungen im Rechtssinn (Walter, MR 1992, 203; Ciresa aaO Rz 4), ebenso wenig reine Fehlerbeseitigungen, Anpassungen an ge�nderte Hardware und Aktualisierungen infolge �nderungen im Anwenderunternehmen oder gesetzlicher Bestimmungen (R�ttinger aaO).
Wie das Berufungsgericht zutreffend hervorgehoben hat, k�nnen Kriterien, die R�ckschl�sse auf die Individualit�t einer bestimmten Bearbeitung eines Computerprogramms zulassen, seine L�nge, die Anzahl der Programmschritte, die Eigenart der visuellen Gestaltung, Zeit und (Kosten-)Aufwand f�r die Entwicklung, die kreative Auswahl aus zur Verf�gung stehenden Variationsm�glichkeiten sowie die Verf�gbarkeit und der Einsatz von vorhandenen Bausteinen und Entwicklungstools sein (vgl Svoboda/Zanger, Softwareurheberrecht f�r Hersteller und Anwender [1993] 26; Haberstumpf, Der urheberrechtliche Schutz von Computerprogrammen, in Lehmann, Rechtsschutz und Verwertung von Computerprogrammen� [1993] 119). Auch hier kommt es auf eine bestimmte Werkh�he zwar nicht an, von einer urheberrechtlichen Schutzf�higkeit der Bearbeitung eines Computerprogramms kann aber nur dann ausgegangen werden, wenn diese eine gewisse Komplexit�t aufweist (vgl Renner aaO 12).
3. Ob ein Erzeugnis menschlichen Geistes eine eigent�mliche geistige Sch�pfung (ein „Werk") im Sinne des UrheberrechtsG ist, ist eine vom Gericht zu l�sende Rechtsfrage. Die konkrete Ausgestaltung eines menschlichen Erzeugnisses, aus der sich erst sein Werkcharakter ergibt, hat jedoch - als Tatfrage - derjenige zu behaupten und zu beweisen, der f�r ein bestimmtes Erzeugnis urheberrechtlichen Schutz in Anspruch nimmt (4 Ob 95/91 = �Bl 1991, 272 - LE-CORBUSIER-LIEGE; 4 Ob 3/92 = MR 1992, 67 [Walter] - GAME BOY). Dies gilt insbesondere dann, wenn sich die Schutzf�higkeit eines Werks nicht aus der Vorlage des Werks von selbst ergibt (4 Ob 125/91 = MR 1992, 197 [Walter] - OBER�STERREICH-KARTE I ua), also bei Werkkategorien, die sich - wie etwa Computerprogramme - der unmittelbaren richterlichen Beurteilung entziehen (Walter, MR 1998, 100; vgl auch Haberstumpf in Lehmann aaO 122). Die Anforderungen an die Behauptungs- und Darlegungslast des Kl�gers d�rfen dabei aber auch nicht �berspannt werden (Walter, MR 1998, 100).
4. Nach dem festgestellten Sacherhalt hat die Kl�gerin die ausschlie�lichen und unbeschr�nkten Werknutzungsrechte an den beiden Computerprogrammen einger�umt erhalten, um die Programme weiter zu entwickeln. Sie hat damit den Erstbeklagten betraut. Um die ihm vorgegebenen Ziele, wie insbesondere den Datenaustausch mit anderen Zeichenprogrammen, zu erreichen, war vom Erstbeklagten Kreativit�t mit unterschiedlich gro�en Spielr�umen gefordert. F�r den Datenaustausch war eine DXF-Datei notwendig. Eine solche Schnittstelle musste zwischen TerraCAD und der neuen Version von AutoCAD hergestellt werden. Die dazu notwendige Programmierarbeit war aufwendig.
Diese Feststellungen reichen aus, um den Werkcharakter der verfahrensgegenst�ndlichen Bearbeitungen bejahen zu k�nnen: Der Erstbeklagte konnte zwischen verschiedenen M�glichkeiten w�hlen, um die vorgegebenen Ziele zu erreichen. Seine Kreativit�t war gefordert; die ihm �bertragene Aufgabe war komplex, wie die Notwendigkeit zeigt, Anpassungen an Neuentwicklungen anderer Programme vorzunehmen, um den gew�nschten Datenaustausch mit anderen Zeichenprogrammen zu erreichen.
Sind die Bearbeitungen urheberrechtlich gesch�tzt, so hat der Erstbeklagte mit der Weitergabe und Verwendung des Quellcodes das ausschlie�liche Werknutzungsrecht der Kl�gerin verletzt. Damit stehen der Kl�gerin neben dem bereits rechtskr�ftig zuerkannten Unterlassungsanspruch grunds�tzlich auch die geltend gemachten Anspr�che nach � 86 UrhG (angemessenes Entgelt), � 87 UrhG (Herausgabe des Gewinns und Schadenersatz) und � 87a UrhG (Rechnungslegung) zu.
Der Revision war daher Folge zu geben. �ber Unterlassungsanspruch und Rechnungslegungsbegehren war mit Teilurteil zu erkennen; �ber die Leistungsbegehren ist im Endurteil zu entscheiden. Die Kostenentscheidung beruht auf � 52 Abs 2 ZPO.