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Timestamp: 2019-01-17 04:34:24
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Patente Archives - Jur-Blog.de
BGH: Patent fälschungssichere Geldscheine und Dokumente nichtig
9. Juli 2010 | Autor: RA_Exner 2010
BGH, Urteil vom 08.07.2010 – Xa ZR 124/07 – Ein wenig kurios war diese Patent ja wohl doch: Das Patent für Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokumenten, zum Beispiel von Geldscheinen vor Fälschungen mittels modernen Farb-Fotokopierer. Hintergrund des Streits ist, dass diese Patent offenbar von der Europäischen Zentralbank für Euro-Banknoten genutzt wird, ohne das eine Lizenz vom Patentinhabaer vorliegt. Der BGH hat die Nichtigkeit angenommen, weil die erteilte Fassung des Patents über den Inhalt der ursprünglichen Anmeldung hinausgeht. Nur ein Formfehler? Oder eine Entscheidung des BGH, um ein bisschen moneträre Sparsamkeit und gegen Geldfälschungen zu zeigen? Warten wir auf die Begründung ds BGH.
Veröffentlicht in Internationales, Lizenzrecht, Urteile | Schlagworte: BGH, Fotokopierer, Hardware, Lizenz, Patente
OLG Düsseldorf: Patentierung von Plugins bei segmentiertem Stream (Browser-Software) und Besichtigung oder Geheimhaltung bei Patenten
Veröffentlicht in eCommerce, Know-how-Schutz, Multimediarecht, Urteile, Web-Design, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Besichtigung, Beweis, Browser, Düsseldorf, Geheimhaltung, Patente, Plugin, Software / Hardware, Vertraulichkeit
Patente, Verträge, Management: Kein geschütztes Know-how mehr bei Opel
Lücken im Know-how-Schutz offenbart die gegenwärtige Diskussion um die Lösung des Unternehmens Opel von GM. So berichtet die FAZ unter „Opel besitzt die eigenen Patente nicht mehr“ (FAZ, 26.02.2009, von Holger Appel) von der Übernahme des in Deutschland erarbeiteten Wissens und der erteilten Schutzrechte durch den US-Konzern GM.
Veröffentlicht in Arbeitsrecht und IT, Internationales, Know-how-Schutz, Lizenzrecht, Vertragsgestaltung | Schlagworte: Patente, Schutzrechte
OLG Zweibrücken: Erstattung der Anwaltskosten eines Patentanwaltes in Kennzeichnungsstreitigkeiten
24. Februar 2009 | Autor: Rechtsanwalt Exner
Veröffentlicht in Abmahnungen, Markenrecht, Software / Hardware, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Anwaltskosten, Beschwerde, Kennzeichen, Kostenerstattung, Patente
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