Source: https://www.stadt-oppenheim.de/2020/05/05/fuer-euch-unsere-updates-zu-covid-19/
Timestamp: 2020-05-29 10:24:32
Document Index: 216787093

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 12', '§ 19', '§ 20', '§1', '§ 2', '§ 3']

Notbetreuung städtische KiTas
Auf Basis von § 13 der „Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 27. Mai 2020“ gilt:
(1) An allen Kindertageseinrichtungen findet ein eingeschränktes Betreuungsangebot in Form von Betreuungssettings statt. Unter Betreuungssettings wird eine soziale Gruppe von Kindern verstanden, die regelmäßig und in gleicher Zusammensetzung innerhalb einer Einrichtung betreut werden. Die Umstellung von der Notfallbetreuung auf ein eingeschränktes Betreuungsangebot erfolgt bis zum Ablauf des 8. Juni 2020. Die Notfallbetreuung kommt bis zur Umstellung vor allem für Kinder in Kindertagesstätten mit heilpädagogischem Angebot, soweit deren Betrieb für die Betreuung und Versorgung besonders beeinträchtigter Kinder und Jugendlicher unverzichtbar ist, sowie für die in § 12 Abs. 2 Satz 2 genannten Personen infrage.
(3) Personen, die bereits mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder in häuslicher Gemeinschaft mit infizierten Personen leben, dürfen keine Notfallbetreuung nach Absatz 1
in Anspruch nehmen. Dasselbe gilt für Personen, die nach § 19 eingereist sind, solange eine Pflicht zur Absonderung besteht; die Ausnahmen des § 20 sind nicht anwendbar.
Für eine mögliche Inanspruchnahme der Notbetreuung nehmen Sie bitte Kontakt mit der KiTa Herrnweiher (06133 2219, kita-herrnweiher@stadt-oppenheim.de), der KiTa Gänsaugraben (06133 1480, kita-gaensaugraben@stadt-oppenheim.de), dem Naturkindergarten (0178 8192458, naturkindergarten@stadt-oppenheim.de) oder dem Rathaus unter 06133 4909 10 oder info@stadt-oppenheim.de auf.
Erstkontakte abtelefonieren, Kontaktpersonen ermitteln und informieren oder die allgemeine Hotline bedienen – der Telefondienst beschäftigt die Gesundheitsämter in großem Maße. Das gilt auch für das Gesundheitsamt Mainz-Bingen. Zusätzlich telefonieren hier fünf Ärzte täglich die derzeitigen Corona-Patienten ab, fragen nach Krankheitsverlauf, Symptomen, Fieberständen und protokollieren dies. Aber hier hofft man in Mainz-Bingen zumindest ein bisschen auf Entlastung. Vor kurzem ging hier die App „Heraeus Care“, der Heraeus Medical GmbH an den Start, die dem Gesundheitsamt für eine sechsmonatige Erprobungsphase kostenlos zur Verfügung steht. Das Gesundheitsamt Mainz-Bingen ist damit das erste Gesundheitsamt in Deutschland, das mit dieser App arbeitet.
Am Donnerstag, 16. April, öffnet die Ingelheimer Corona-Ambulanz auf dem alten Subaru-Gelände in der Konrad-Adenauer-Straße 34 ihre Türen. Dafür hat die Kreisverwaltung Mainz-Bingen von ihrem Bauhof eines ihrer Gebäude für den Praxisbetrieb herrichten lassen. Bereits am 1. April ist eine solche Ambulanz in der Gemeinschaftspraxis Busch & Reeh, Im Brühl 1, in Nackenheim angelaufen. Somit gibt es aktuell zwei Einrichtungen im Landkreis Mainz-Bingen, die sich um die Behandlung eines speziellen Patientenkreises kümmern.
Um positiv getestete COVID-19-Patientinnen und -Patienten sowie Personen mit typischen Corona-Symptomen wie Atemnot, trockenem Husten und Fieber aus dem Regelbetrieb der niedergelassenen Praxen herauszuhalten und die Krankenhäuser zu entlasten, entstehen gerade an vielen Stellen in Rheinland-Pfalz spezielle Corona- Ambulanzen. Auch im Landkreis Mainz-Bingen haben Teams aus freiwilligen Vertragsärztinnen und -ärzten mit Unterstützung der Kreisverwaltung, der Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) zwei Ambulanzen aufgebaut. Sie richten sich an Patientinnen und Patienten mit respiratorischen Beschwerden, also Beschwerden der Atemwege, an Personen mit Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 und bestätigte COVID-19-Fälle. Im Vordergrund steht hier klar die Behandlung. Die Ärztinnen und Ärzte können zwar auch Tests durchführen. Es wird dort jedoch niemand einen Termin bekommen, der ausschließlich einen Test auf COVID-19 braucht. Reine Teststellen bleiben weiterhin die bekannten Fieberambulanzen wie im Landkreis Mainz-Bingen das Labor Bioscientia in Ingelheim.
Infos Corona-Ambulanzen Landkreis Mz-Bi (PDF Download)
Auf Basis der „Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 27. Mai 2020“ öffnen wir alle städtischen Spielplätze. Unbedingt zu beachten unter 8. CoBeLVO §1 Abs. 1 Satz 3 und § 2 Abs. 1 bis 3, jedoch vor allem: „Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur 1. alleine, 2. im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands oder 3. alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands mit einer oder mehreren Personen eines weiteren Hausstands zulässig. Zu anderen als den in Satz 1 genannten Personen ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben. Versammlungen unter freiem Himmel können durch die nach dem Versammlungsgesetz zuständige Behörde unter Auflagen zugelassen werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.“
Aufgrund der aktuell geltenden „Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 27. Mai 2020“ sagt die Stadt Oppenheim alle Veranstaltungen bis einschließlich 31. August ab. Dies betrifft folgende Einzelveranstaltungen: der Kultursommer auf dem Marktplatz (ab 17.05.), die Wäldcheskerb zu Pfingsten (29.05.-01.06.), die „Italienische Opernnacht“ (20.06.), das Oppenheimer Weinfest (07.08.-10.08.) sowie die Theatertage (28.08.-06.09.).
Auf Basis der „Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 27. Mai 2020“ öffnen wir die Stadtbibliothek an zwei Tagen in der Woche für jeweils 90 Minuten. Es sind AUSSCHLIESSLICH Ausleihe und Rückgabe möglich! Das Betreten ist nur mit Mundschutz für Kinder ab zehn Jahren in Begleitung eines Elternteils erlaubt. Die Anzahl der Nutzer in den Räumen wird ebenfalls zahlenmäßig begrenzt sein. Ein Aufenthalt auf dem Schulgelände und das Nutzen der Spielgeräte sind untersagt. Der Eingang zur Bibliothek erfolgt, anders als gewohnt, über die Fährstraße.
Führungen durch die Oppenheim Tourismus GmbH (Tourist-Info)
Aufgrund der aktuellen Situation wird die Oppenheim Tourismus GmbH keine Führungen im Kellerlabyrinth mehr durchführen. Gruppen, die bereits eine Führung gebucht haben, können diese problemlos auf einen späteren Zeitpunkt verschieben oder stornieren.
Auf Basis von § 3 Abs. 4 der „Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) vom 27. Mai 2020“ gelten folgende Regelungen. An Bestattungen in geschlossenen Räumen dürfen als Trauergäste folgende Personen teilnehmen:
die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen
Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten Grad verwandt sind, und
Personen eines weiteren Hausstands. Über den Personenkreis nach Satz 1 hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass nicht mehr als eine Person pro 10 qm Raumfläche anwesend ist (für die Trauerhalle Oppenheim = 4 Personen!)
Ab sofort sind bei standesamtlichen Trauungen im historischen Ratssaal, ZUSÄTZLICH zum Brautpaar, 8 Gäste zugelassen. Die Bestuhlung erfolgt jedoch, nach wie vor, unter Beachtung des Hygieneabstands – Auch zwischen Standesbeamtin / Standesbeamtem und Brautpaar. Alle Beteiligten sind bei Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angehalten. Am eingenommenen Platz kann diese abgenommen werden. Ebenso ist sind Händewaschen und/oder Handdesinfektion (Desinfekiotnsmittel vorhanden) beim Betreten des Hauses für alle verpflichtend!