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Timestamp: 2019-11-19 17:28:06
Document Index: 26905984

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8']

1859 / 106 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)
1859 / 106 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff
die sardinische Regierung den Minister Buoncompagni zum außer- :
fie, wenn das Kardinal-Kollegium zertrümmert würde, das Blut der Römer vergießen, um es wiedèr einzusehen? Redner wolle dem Schweigen der -Regierung gegenüber gern glauben , es handle fi um die Unabhängigkeit Ztaliens ; dagegen müsse er gestehen , daß zwischen der neueren Pol'tik der PCINERNg und ihm kein Einver- nehmen möglich sei, so lange Frankrei unter dem jeßigen Systeme gebeugt sei.
General Herkßillon , Eenua ernannt wurde, Functionen haben , wie zu Konftantinopel. — angekommen. : : i
“ Spanien. Madrid, 30. April. Heule verlangte die Re- gieruna- von den Cortes die Ermächtigung, die Armee bis auf 100.000 Maun zu erhöhen, um während des italienischcn Krieges
die Neutralität behaupten zu können.
Italien. Aus Turin, 2. Mai, wird telegraphirt; „Ein offizieles Bülletin meldet, daß die Oesterr. icher sih in der Rich- tung na der Sesia konzentriren. Auf dem rechten Po-Ufer fand noch feine Refognoszinung und überhaupt keine Bewegung fatt.2
Die offizielle „Gazzetta Piemontese“ veröffentlicht folgendes auf Antrag der Minister des Aeußern und der Juftiz erlassenes Dekret ‘vom 28. April 1859:
Art. 1. Von nun an und während -der ganzen Dauer des Krieges {it die Veröffentlichung von Neuigkeiten , Berichten oder Streitschriften verboten, welche in irgend einer Weise auf die Armeen oder auf den Gang des Krieges Bezug haben, und die nit offiziel von der Regierung mitgetbeilt oder veröffentlicht werden. Art. 2. Es ist verboten, die Dru>schriften , dieselben mögen was immer für Jn- haltes sein, in den Straßen, auf den Pläßen oder sonst an öôffent- lichen Orten auszurufen; der Anschlag von wie immer gearketen Schriften ohne besondere Crlaubniß is ebenfalls untersagt. Art. 3. Es if verboten, auf dem Wege der Presse, dur< Handschrift oder dur Reden an dffentlichen Orten oder solchen , die dem Publikum zugänglich find, die Leidenschaften oder das Mißtrauen zwischen den verschiedenen Ge- \ellschafts-Klassen zu erregen , Zwietracht auszustreuen oder die öffentliche Ruhe zu stdren. Ait. 4. Die Uebertreter der obigen Vorschriften werden mit Gefängniß von se<s Tagen bis zu einem Jahre und von 100—1000 Lire Strafe verurtheilt, ungerechnet die Beschlagnahme der Manuskripte und Oru>sachen. Die Gefängnißstrafen und Geldbußen können nah Maßgabe der Bedenklichkeit des Uebertretungsfalles angewandt werden. Die gewöhn- lichen Gerichte haben über diese Vergehen zu erkennen. Die Strafe gegen Preß- oder andere Vergehen kann zu gleicher Zeit auf den Urheber, Heraus- af Quagen Oa U ero ron ic An Ad y MAa& de narjgdischen Ver- O Suspendirung oder dauernde Unterdrü>ung verschärft werden.
er Minister des Jnnern ist befugt, die zeitweilige Suspendirung bis zum Erkenntniß des Gerichts zu verordnen. Art. 5. Wer in Zukunft ein neues Journal veröffentlichen will, muß die vorläufige Genehmigung des Ministers des Junern haben. Art. 6. Der Minister des Junern is befugt, falls es ihm nüßlich dünkt, die Einführung oder die Verbreitung auswärtiger Journale zu verhindern. Art. 7. Redes Gese oder jede Verfügung, welche älter find als der gegenwärtige Erlaß, find in allen diesem widersprehenden Theilen aufgehoben. Art. 8. Die Verfügungen des gegenwärtigen Dekretes treten, vom Tage ihrer Kundmachung anzu- fangen, in Wüfksamkeit. | :
__ Ein anderes Dekiet hebt die Accise und alle soaßigeu Abgaben für alle der Armee bestimmten Lebensmittel auf. ,
j Aus Parma, 1. Mai, Abends, beric tet der Pariser „Mo- niteur“ vom 3, Mai: „Gestern hatte hier vor dem fürstlihen Pa- lais eine Manifeftation statt; die Offiziere verlangten im Namen der Truppen, mit der piemontesishen Aimee vereinigt zu werden, Die Herzogin-Regentin hat Parma um 1 Uhr verlassen, nahdem sie einen Regentschaftsrath ernannt hatte, der aus ihren Ministern bestehen wird. Die Prinzen sind heute Morgens au abgereist.
Aus Bern, 3. Mai, wird gemeldet; General Gyulai hat der Stadt Novara eine Contribution an Lebensmitteln und Fou- rage auferlegt. Ein Zusammenstoß hatte no< nit ftattgefunden.
Der Großherzog von Toscana wird fi, dem Verneh- men na, von Bologna -bis zum Ende des Krieges na< Baiern zurü>ziehen. Die Triumvirn der provisorischen Regierung in er ateh Cavaliere Ubaldino Teruzzi , Vincenzo Malenchini und N Dranzini, hatten bekanntlih den König von Sar- dinien zum Diftator ausgerufen; die sardinische Regierung bat jedo, wie aus Turin, 29. April, der „Jndépendance Belge* be- richtet wird, nur das Protektorat und, damit in Verbindung, die Fúühiung der Armee und die Leitung der Sicherheitsbehörden über- nommen. Zur Uebernahme des Oberbefehls über die Armee wurde der General Ulloa, wie bereits gemeldet < Fl i
Í ger , na< Florenz gescbi>t und traf daselbst am 28. April ein. Baron Bettina Ricaseli einer der angesehensten Führer der Liberalen in Florenz, war in Turin, um die neuen Verhältnisse zwischen beiden Ländern zu ord- nen, und hat von Viktor Emanuel die feste Zusage zurü>gebracht, daß alle Pren Wünsche des toskanishen Volkes und Heeres er- füllt werden sollten, doß die turiner Regierung st< jedo< ängflli hüten werde, in bie inneren Angelegenheiten des Großherzogthums einzugreifen, Für Erhaltung der Ruhe und Ordnung im Groß- herzogthume und als Vermittler zwischen Toskana und Turin hat
wel<er zum Ober - Kommandanten von reist morgen dahin ab. Er wird dieselben General Larchey während des Krimfkrieges Der Fürst von Syracus is in Marseille
ordentlihen Kommissar ernannt. Jn Betreff Modena's wird der „Jndépendance Belge“ berichtet, daß der Herzog seine Hauptstadt verlassen und fih in die Festung Brescello eingeschlossen habe, Amerika. Berichte aus Rio melden : Der Justiz-Minister, Herr Nabuca, war ausgetreten und du-< den Baron von Muritiba erseßt worden. war s{<wa< und unentschieden,
nannt worden.
Das neueste Kriegs-Bülletin lautet: fi< am 2, Mai zu Lomella. zu den Höhen von Cairo und Candia fortgeseßt.
Commissair sollte in Parma eintreffen.
zuftand erklärt.
Wien, Mittwoch, 4. Mai, Morgens. Die heutige „Wiener Zeitung“ enthält eine Note des Grafen
Oesterrei abgebrochen wird. verlassen.
Tel. Bur.) Die Regierung hat durch den Grafen Wale w ski
würde. sih folgere<t Oesterreih im Kriege mit Frankreich.
Paris, Dienstag, 3. Mai, Abends. Der Kaiser hat nachstehende Proclamation erlassen:
Jndem Oesterreih seine Armee in das Territorium des uns dasselbe den Krieg. Es verleht so die Verträge, die Gerechtig- feit und bedroht unsere Grenzen. Alle Großmächte haben gegen diesen Angriff protestirt.
Da Piemont die Bedingungen, die den Frieden sichern sollten, angenommícn hat, fragt man si<, was der Grund dieses plôöglichen Einfalles sein könne. Der Grund if , weil Oesterreich die Dinge bis zu einem solchen Punkte gebracht hat, daß es bis zu den Alpen herrschen, oder daß Jtalien bis zum Adriatischen Meere frei sein muß. Denn in diesem Lande is jeder unabhängig gebliebene Winkel eine Gefahr für seine Macht. Bis jeßt war Mäßigung die Richtschnur meines Benehmens, nunmehr wird Energie mir zur ersten Pflicht, also möge Frankreich sih waffnen, und ih sage ganz beftimmt Europa gegenüber, ih will keine Eroberungen, aber ih will ohne Shwäche meine nationale und traditionelle Po- litik aufre<t erhalten, Jch beobachte die Verträge unter der Be- dingung, daß man sie niht gegen mich verleßt. J achte das Territorium und die Rechte der neutralen Mächte, aber ic gestehe laut meine Sympathie für ein Volk, dessen Geschichte mit -der unsrigen vershmolzen if und das unter fremdem Drud>e seufzt. Frankreih hat seinen Haß gegen die Anarchie gezeigt. Es hat mir eine Macht geben wollen, welche ftark genug is, um die Beschüßer der Unordnung und die Unverbesserlichen jener alten Parteien, die man unaufhörli<h mit unseren Feinden paktiren sicht, ohnmächtig zu machen, aber es hat um deshalb seinem civilisato- rishen Berufe nit entsagt. Seine natürlihen Verbündeten waren stets die, welche die Verbesserung der Menschheit wollen, und wenn Sranfreih das Schwert zieht, so geschieht es nicht, um zu herrschen,
sondern um zu befreien.
Faneiro vom 9. April |
Das Ministerium | und die Opposition bildete fi, | Herr Antao war zum Präfidenten der Provinz - Rio Grande er: F
Wien, Dienstag, 3. Mai, Nachmittags. (Wolffs Tel. Bur, | Das Hauptquartier befand F Die Armee hatte den Vormarsch bis | Es haben bis: F her uur kleine ben Oesterreichern günstige Vorpostengefehte fiatt: |
Der Großherzog vou Toscana wird hier erwartet. Die Her- | zogin von Parma if in Mantua eingetroffen. Ein piemontesischer |
Venedig, die Provinz Jstrien bis Görz werden in Kriegs: | (Wolff's Tel. Bur.) |
Walewski an Herrn von Banneville vom 29sten v. Mts, | und eine Note des- lehteren vom 2ten d. Mts. an den Grafen | Buol, wodur der diplomatische Verkehr zwischen Frankreich und f Baron von Hübner ist demna | vorgestern auf telegraphishem Wege angewiesen worden, Paris zu |
Paris, Dicnstag, 3. Mai, Nachmittags 24 Uhr. (Wolffs |
dem geseßgebenden Körper nachstehende Mittheilung machen lassen, Jn Folge des von Oesterreich an Sardinien übersandten Ultima-: | tums hat der franzöfishe Geschäftsträger zu Wien unterm 26. April |
die Erklärung abgegeben, daß der Einmarsch der Oesterreicher in | Piemont einer Kriegserflärung an Frankreich glei geachtet werden |
Da die Oesterreicher am 29. einmarschirt find, so befindet |
(Wolff's Tel. Bur, |
Königs von Sardinien, unseres Verbündeten, eintreten ließ, erflärte |
Der Zwe> dieses Krieges also ist, Jtalien fih selbsi wicder zu geben und nicht es seinen Herrn we<seln zu- lassin. Wir wer- den dann an unseren Grenzen ein freundschaftli<h gefinntes Volk haben, welches uns seine Unabhängigkeit verdanken wird.
Wir gehen niht nah Jtalien, um die Unordnung zu fördern oder um die Macht des heiligen Vaters, den wir auf seinen Thron wieder eingeseßt -haben, zu erschüttern, sondern iÿn dem fremden Oru>e, der auf der ganzen Halbinsel lastet, zu entziehen und zur Begründung der auf befriedigende legitime Jnteressen gestühzten Ordnung beizutragen. :
Wir betreten endlich diesen fklassishen Boden, der durch so viele Siege verherrlicht i, um die Fußtapfen unserer Väter wie- der zu finden. Gebe Gott, daß wir uns ihrer würdig zeigen!
Jch werde mich bald an die Spitze der Armee stellen,
Jch lasse in Frankreich die Kaiserin und meinen Sohn, unlter- stüzt durch die Erfahrung und die Einsicht des lehten Bruders des Kaisers. Er wird si< der Erhabenheit seines Hauses gemäß zu ¡eigen wissen. J vertraue sie .der Tapferkeit der Armee an, die in Frankreich zurü>bleibt, um über unsere Grenzen zu wachen und um den bäuslichen Heerd zu beshüßen. Jch vertraue sie dem Pa- triotismus der Nationalgarde an; ih vertraue sie endli< dem ganzen Volke an, welches sie mit derselbea Liebe und Ergebenheit umfassen wird, von denen ih tägli< so viele Beweise erhalte.
Also Muth und Einigkeit! Unser Vaterland wird abermals der Welt zeigen, daß es nicht entartet is. Die Vorsehung wird unsere Anfirengungen segnen, denn Gott hilft denen, die sich auf Gerechtigkeit, Menschlichkeit, Vaterlandsliebe und Unabhängigkeit flúben.
Paris, Mittwoch, 4, Mai, Morgens. (Wolffs Tel. Bur.) Der heutige „Moniteur“ enthält: Freiwillige zum zweijährigen Dienst werden von nun an angenommen,
Eine Verordnung gestattet die militairische Stellvertretung auf administrativem Wege mit einer Prämie von 2000 Francs auf fieben Jahre.
Die Anleihe von 500 Millionen wirò als Matinanal - Mnlaiha aufgelegt. Dieselbe wird dreiprozentig zu 60, 50 mit Zinsen vom Oezember , viereinhalbprozentig zu 90 mit Zinsen vom März ab creirt. Ein Zehntel wird bei der Subscription eingezahlt, der Rest in achtzehn Terminen. Der Minister schildert die Lage des Schaßes als vortrefflich ; die gegenwärtigen Hilfsquellen, über die er dispo- niren könne , gestatteten ihm 300 Millionen für den Krieg zu ver- wendei.
Dem geseßgebenden Körper wurde gestern ein Geseßentwurf übergeben Behufs Autorisation zur Aushebung von 140,000 Mann für das Jahr 1860. Das hierzu Erforderliche soll im Jahre 1859 veranlaßt werden. /
Eine weitere Vorlage verlangt einen außerordentlichen Kredit von 90 Millionen für das Kriegs-Minifterium.
Die Legislative is bis zum 21. Mai vertagt worden.
Petersburg, Dienstag, 3. Mai , Nachmittags. (Wolffs Tel, Bur.) Die hiesigen Zeitungen veröffentlichen : Wir find ers mächtigt, auf das Bestimmteste zu erklären, daß kein Allianz - Ver- trag, offenfiver oder defensiver Natur, zwischen Rußland und irgend einer Macht bestehe. Jn dem Augenbli>e, wo ganz Europa in großem Maßstabe maritime oder militairische jen mußte der Kaiser Vorsichtsmaßregeln treffen. Die Politik Sr. Majestät bewahrt in den gegenwärtigen Zeitverhältnissen die ganze Freiheit der Handlung, und wir haben kaum nöthig, hinzuzufügen, daß fie nur diktirt is dur das Gefübl für die Würde der Krone und für die Jnteressen des Landes,
L E E E E E M E L E E A E EE E E E BAEETE T"
Gewerbe- und Handelsna<hricten. Florenz, 30. April. Die hiefige Scontobank und die Bank in Livorno ist in Liquidation begriffen.
DD a E R E E T.
Breslau, 4. Mai, 2 Uhr 23 Minnten Nachmittags. 1, d, Siaata-Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten 75% G. Freiburger Staram-Actien 654 Br.; do. drttter Emission —. Oberschleaische Actien Liti.i A. 974 Br. ; do. Litt. B. 934 G. ; do. Litt. C. 97% Br. Oberschlesi-
Oderberger Stamm - Áctien 29% G. gationen —.
Weizen, weisser 62 105 Sgr. gelber 62---96 Sgr. Roggecu 43 icerzte 34 48 Sgr.
de 1855 —. Norddeutsche Bank 69. Fational - Anieihe 41, Russen heims Nordbahn —. Disconto 5 pCt. etwas williger.
kurz 12 Mk. 153 Sh. not., 13 Mk. 1 Sh, bez.
| ¿chluss matt, alle Effekten angeboten. / yollt i | sen, die Regentschaft in Parma würde durch eine provisorische Regie-
Rüstungen macht, |
| von F.
E t Kozel-Oderberger Prioritits-Gbli- E Neisse-Brieger Actien 35 G.
Spiritus pro Eimer zu 60 Quart bei 80 pCi. Tralles 8% Thir. G. 58 Sgr., 34 Hafer 30—14 Sgr.
Die Stimmung war matt und die Course weichend bei beschränk-
Stettin, 4. Mai, 2 Ukr 5 Minuten Sachkmittags. (Tel. Dez. d.
Staata - Anzeigers.} Weizen 58—73, Mai-Juni 85pfd. 72%, dJuni-Juli 83—85pfd. 67. g l bis X, Juli - August 43£—44, August - September 44, September - Ok- tober 41 bez. K
riizis 18%, Mai-Juni 18%, Juni-Juli 17{—%. Juli - August 175 bez.
Roggen 405—42%, Mai-Juni 40;-—41, Juni-Juli 424
üböIl 114, Mai 114, September-Okitober 12 Br,
Spi- äen reg, 3 Mai, Nachmittags 3 Uhr 16 Sinuteu. Börse war
Oesterreichische Kredit - Actien 46. Stieglitz 3proz. Spauier — proz. Spanier —. Vereinsbank 955. Mexikaner —, 3PprCzZ. Dexterreichische Figenbahn - Actien —. Friedrich - Wil- Mecklenburger —. Magdeburg-Wittenberger —.
Schluss - Course:
12 Mk. 14 Sh. not., 12 Mk. 15 Sh. bez.
Wien 115.00.
London Amzster-
London lang
dam 36.30. i Getreidemarkt. Weizen loco, zu hohe Preise halten die Käufer
zurück, ab auswärts etwas matter, ab Fehmarn 131—132 Pfd. pr, Juni
120 bez. Roggen loco etwas niedriger; ab auswärts fest, jedoch ohne
Umsatz. Oel, pro Mai 24, pro Oktover 244. Kaffee fest, aber ruhig.
Zink fest. «arn aur 2a ME,, 3. Mai, Nachmittaza 4 Uhr 48 Minuten,
Sehluse - Course: Neueste preustizche Anleihe 98. Preuaziscie Kassenzecheine 104%. Friedeict Wilbelne-Notihaka 40 Tudéwigshafen- Bexbach 1057. Berliner Weehsel 1044. #iamburger Weehsel 87%. Londoner Wechsel 1145, Pariser Weehsel 925i. Wiener Wechsel T8, Darmstädter Bank-Actien 1275, Darmstädter Zettelbank 214. Meivinger Kredit - Actien 51, Luxemburger Kreditbank 41. 3pro?. Spauier 33. 1proz. Spanier 245. Spanische Kreditbank von Pereira 430. Spanische Kreditbank von Rothschild —. Kurhessisehe Loase 352 Badiscbe Loese 41. Sproz. Metalliques 364. 44proz. Metalliques 31. {(85der Loose 634. Oenterreichisches Natienal-Anlehen 405. Oester- reichisech - französisehe Staais-Eisenbahn-Actien 152. Oesterreichizehe Bank- Antheile 563. Oesterreichische Kredit-Actien 108. Oesterreichi- sche Elisabeth - Bahn —. Rhein - Nahe - Baba 31%. Mainz - Ludwigs- hafen Lit. 4. —., do, Lit, C. —. j Wilen, 3. Mai, Mittags 12 Uhr 45 Minuten. (Wolffa Tal Rue Na aaa Vet : 5proz. Metalliques 58.00. 45proz. Metalliques
Weritege Loose —- ] 4 49.00. Bank - Actien 698. Nordvahn 138.80. 1854er Loose 100.00.
National-Anlehen 63.00. Staats - Eisenbahu - Actien - Certifikzte 200.00. Credit-Actien 135.80. London 138.00. Hamburg 103.009. Paris 54 00. Gold —. Elisabethbahn —, Lombardisehe Eisenbahn —. Neue Lom- bard. Eisenbahn —. i __ Abends 7 Uhr. (Wolfs Tel. Bur.) An heutiger ÁAbendbörse war Staatsbahn matter, Nordbahn fester. Kredit-Actien 135.00, Staats- bahn 194.60, Nordbahn 139.30, Nationale 62.50.
Aneterdasnt, 3. Mai, Nachia, 4 Uhr. Ziemlich lebhaft. E | |
5proz. öeterreichisehe Nationai-Anleike 405. Proz. Betalliques Lit, B. —, S5proz. Metalliques 363. 24prorz. Metalligues 214. proz. Spa- pier 25%. 3proz. Spanier 34%. 9Dproz. Russen Stieglitz de 1855 92. Mexikaner 154. Londoner Wechsel, kurz 11.575. Hamburger Wechsel,
355. Holländische Integrale 9 e l (Wolff's Tel. Bur.) Consols er-
Lenden, 3. Mai, Mittags. j öfncien zu 904 bis 90% und wdiden s0 eben zu 905 bis 91 ge ou-
_ Nachmittags 3 Uhr. (WolÞs Tel. Bur.) Silber 625. Co sols 904. t1proz. Spanier 264 — 274. Mexikaner 17—175. Sardinier 68—70. 5proz. Russen 101—105. i4proz. Russen 90— 93.
Hamburg 3 Monat 13 Mk. 373 Sh, Wien geschäftslos.
Lt verpaoni, Z Mai, Mitiags 12 Uhr. (Wolffs Tel. Bur.) Baumwolle: 15,000 Ballen Umzeaiz. Preise gegen gestern unver-
ändert. E “ Bavis, 3, Mai, Nachmittags 3 Uhr. (Wolfs Tel. Bur.) Börsen- / An der Börse wollte man wis-
Feste Haltung, ziemlich lebhafter Umsatz.
(Wolffs Tel. Bur.)
rung ersetrt werden. “Schluss-Course: 3proz. Spanier 365. 1proz. Spanier Staats-Eisenbahn-Actien —. Eisenbahn-Actien —.
Rente 60.55. ájproz. Rente 89.75. 3proz, 97, Silberanleihe —. Oesterreichische Credit mobilier-Aetien —. Lombardische
Donnerstag, den 5. Mai. Jm Opernhause. e fiellung. Fidelio. Oper in 2 Abtheilungen nah dem Französischen ” Treitshke. Musik von L. van Beethoven, Zwischen der ersten und zweiten Abtheilung: Ouvertüre zur Oper „Leonore“, (Herr Ander, Kaiserl, Königl. Oefterreichischer Kammersänger : Florestan, als Gafirolle.) Mittel-Preise. Jm Schauspielhause. (120ste Abonnements - Vorstellung. ) Dorf und Stadt. Schauspiel in 2 Abtheilungen und 5 Akten, mit freier Benußzúung der Auerbah'schen Erzählung: „Die Frau Professorin “, von Charlotte Birch-Pfeiffer.
(97fte Vor-
sche Prioritäts-Obligationen Litt. D. 68% G.; do, Litt. E. —. Kosel-
\ i Kleine Preise.