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Timestamp: 2017-02-24 15:49:08
Document Index: 371206478

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 60', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art.1', 'Art.2', 'Art.3', 'Art.4', 'Art.5', 'Art.6', 'Art. 1']

GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, E-GR Staub, E-GR Strebel - PDF
GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, E-GR Staub, E-GR Strebel
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1 Gemeinderatssitzung vom 24. August 2006 Nr. 17 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Brandt, GR Hasler, GR Meier, E-GR Staub, E-GR Strebel GR Kohler, GR Schaad Gast: Herr A. Meier, Präs. SK zu Trakt. 2 Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Genehmigung des Protokolls vom 10. August Beschlussfassung über die Aufgaben der SK bis zur Einführung der geleiteten Schule 3. Beschlussfassung über die Verlängerung der Nachtbuslinie nach Rodersdorf 4. Beschlussfassung über zusätzliche Färbversuche zugunsten der Chipfmattquelle 5. Beschlussfassung über die Aufnahme der Gemeinde Hochwald in die Schulzahnpflege des solothurnischen Leimentals 6. Beschlussfassung über das "Reglement zur Benützung von Sportanlagen und Gemeinderäumlichkeiten" 7. Beschlussfassung über die Benützung des Gemeindesaalfoyers für Ausstellungen von Kunstschaffenden aus Rodersdorf sowie über einen Unkostenbeitrag der Gemeinde 8. Anstellung eines Mitarbeiters Techn. Dienst 9. Beschlussfassung über die Übernahme von Fortbildungskosten 10. Einspracheentscheid betr. Gebühren Wasser/Abwasser 11. Mitteilungen 12. Genehmigung der Rechnungen 13. Varia Änderung der Traktandenliste Das Traktandum 10 entfällt, da vorgängig eine Anhörung gewünscht wird. Als zusätzliches Traktandum ist zu behandeln: "Einsetzen einer Stellvertretung für den letzten Tag SL-Ausbildung einer Lehrperson im 2006 während der Schulzeit". Der Gemeinderat ist stillschweigend mit diesen Änderungen einverstanden.2 186 P Protokoll Genehmigung des Protokolls vom 10. August 2006 Das Protokoll wurde vor der Sitzung verteilt Primarschule Einsetzen einer Stellvertretung für den letzten Tag SL-Ausbildung einer Lehrperson im 2006 während der Schulzeit Frau Monika Staffelbach wird am 8. und einen weiteren Kursteil im Rahmen der Ausbildung zur Schulleiterin absolvieren. Es gibt kein Alternativdatum für diesen Ausbildungsteil während den Ferien. Die Schulkommission hat beschlossen, dass die Lektionen von Frau Staffelbach am Freitag, nicht ausfallen sollen. Die Schulkommission stellt deshalb den Antrag, die anfallenden Kosten für sechs Lektionen für die Stellvertretung von Frau Staffelbach durch die Gemeinde zu übernehmen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die anfallenden Kosten für sechs Lektionen für die Stellvertretung von Frau Staffelbach zu übernehmen Schule und Verwaltung (Schulkommission und Lehrerschaft) Beschlussfassung über die Aufgaben der SK bis zur Einführung der geleiteten Schule Mit dem Inkrafttreten des geänderten Volksschulgesetzes betr. Geleitete Schule am hat die Schulkommission keine Aufgaben und keine Kompetenzen mehr. Die Schule in Rodersdorf ist im Schulleitungsprozess noch nicht so weit fortgeschritten. Für diesen Fall sieht das Gesetz vor, bis zur Einsetzung der Schulleitung eine Fachkommission einzusetzen. Die bisherige Schulkommission soll die Funktion dieser Fachkommission übernehmen und im bisherigen Rahmen die Aufgaben weiterführen. Auf Anfrage wird erklärt, die Geleitete Schule bis 2010 eingeführt sein muss. Die Schulkommission ist daran, die Umsetzung so rasch als möglich durchzuführen. Realistisch gesehen wird die Schulkommission bis zum Ende der Amtsperiode im Amt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass Bestrebungen im Gang sind, die Primarschulen im solothurnischen Leimental unter einer regionalen Schulleitung zusammen zu fassen..//. Der Gemeinderat erteilt der Schulkommission einstimmig den Auftrag und die Kompetenzen, die Arbeit im bisherigen Rahmen bis zur Einführung der Geleiteten Schule in Rodersdorf auszuführen Regionalverkehr Beschlussfassung über die Verlängerung der Nachtbuslinie nach Rodersdorf Die verbindliche Offerte der BLT liegt vor. Sie beträgt für zwei Fahrten pro Woche CHF 13' im Jahr. Bei nur einem wöchentlichen Kurs reduzieren sich die Kosten auf CHF 6' Die Offerte der BLT gilt nur für das Fahrplanjahr Im Rahmen des Auf- / Ausbaus des Nachtbusnetzes im Kanton BL muss die Situation auf das Fahrplanjahr 2008 hin neu beurteilt werden. Die Kosten werden allgemein als hoch eingestuft. Zudem sollte vielleicht angesichts des Auf- und Ausbaus auf das Fahrplanjahr 2008 vorerst zugewartet werden. Offenbar hat die BLT AG etwas vor.3 Im Hinblick auf einen möglichen Ausbau sollten die betroffenen Gemeinden des solothurnischen Leimentals den Kanton Solothurn um Beitragsleistungen an dieses Angebot angehen. GR Brandt stellt den Antrag, die Verlängerung der Nachtbuslinie nach Rodersdorf vorerst zurückzustellen und erst für 2008 vorsehen. In der Zwischenzeit soll zusammen mit den anderen Gemeinden des solothurnischen Leimentals mit dem Kanton über einen Beitrag an dieses Angebot verhandelt werden..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Verlängerung der Nachtbuslinie nach Rodersdorf vorerst zurückzustellen und erst für 2008 vorsehen. In der Zwischenzeit soll zusammen mit den anderen Gemeinden des solothurnischen Leimentals mit dem Kanton über einen Beitrag an dieses Angebot verhandelt werden Wasserversorgung (Spez.fin.) Beschlussfassung über zusätzliche Färbversuche zugunsten der Chipfmattquelle Um die Ursache des konstant erhöhten Nitratgehalts der Chipfmattquelle zu ermitteln, sollen nach der Getreideernte grossflächige Färbversuche durchgeführt werden. Herr B. Strässle von der Zentralstelle für Düngeberatung am Wallierhof hat mit dem Geologen J. Schweizer deswegen Kontakt aufgenommen und eine Begehung des Quelleinzugsgebietes für den vereinbart. Es wurde berechnet, dass der bisher als Nitratlieferant betrachtete Gemüsegarten als alleiniger Verursacher nicht in Betracht kommen könne. Anlässlich der Begehung wurde ein in Grösse und Lage in Frage kommendes Feld festgestellt. Zur Bestätigung sind Färbversuche nötige. Diese werden mit CHF 4' zzgl. Kontrollarbeit des Chef TD offeriert. Die Resultate sind nach ca. drei bis vier Wochen messbar. GR Brandt stellt den Antrag, einen Kredit von CHF 5' für zusätzliche Färbversuche zugunsten der Chipfmattquelle zu bewilligen..//. Der Gemeinderat bewilligt einstimmig einen Kredit von CHF 5' für zusätzliche Färbversuche zugunsten der Chipfmattquelle Schulzahnpflege Beschlussfassung über die Aufnahme der Gemeinde Hochwald in die Schulzahnpflege des solothurnischen Leimentals Die Einwohnergemeinde Hochwald hat sich mit der Neuorganisation der Schulzahnpflege befasst und der Gemeindeversammlung vorgeschlagen, die Schulzahnpflege nach dem Modell der Gemeinden des solothurnischen Leimentals neu aufzubauen. Die Gemeindeversammlung hat diesem Vorschlag am zugestimmt. Gleichzeitig hat die Gemeindeversammlung beschlossen, der Vereinbarung zwischen den Gemeinden des solothurnischen Leimentals und verschiedenen Zahnärztinnen und Zahnärzten bzgl. Durchführung der Schul-zahnpflege beizutreten. Art. 15 der Vereinbarung sieht vor, dass neue Gemeinden um Aufnahme ersuchen können; dies mit einer Aufnahmefrist von einem halben Jahr. Die der Vereinbarung angehörenden Gemeinderäte beschliessen über eine allfällige Aufnahme weiterer Gemeinden. Die Gemeinden Hofstetten-Flüh und Witterswil haben bereits zugestimmt. GR Meier stellt den Antrag, dem Begehren um Beitritt der Einwohnergemeinde Hochwald zur Vereinbarung Schulzahnpflege solothurnisches Leimental zuzustimmen..//. Der Gemeinderat stimmt dem Begehren um Beitritt der Einwohnergemeinde Hoch-wald zur Vereinbarung Schulzahnpflege solothurnisches Leimental einstimmig zu.4 Mehrzweckgebäude Beschlussfassung über das "Reglement zur Benützung von Sportanlagen und Gemeinderäumlichkeiten" Herr D. Lüdin und GS Crevoisier haben das Reglement zur Benützung von Sportanlagen und Gemeinderäumlichkeiten bzgl. geschlechtergerechter Formulierung überarbeitet. Auf Vorschlag von Herr Lüdin wird der Begriff "Abwart" nicht ersetzt, da diese Funktion durch den Technischen Dienst wahrgenommen wird. GR Hasler stellt den Antrag, das überarbeitete Reglement zur Benützung von Sportanlagen und Gemeinderäumlichkeiten zu genehmigen und der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorzulegen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, das überarbeitete Reglement zur Benützung von Sportanlagen und Gemeinderäumlichkeiten zu genehmigen und der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorzulegen Mehrzweckgebäude Beschlussfassung über die Benützung des Gemeindesaalfoyers für Ausstellungen von Kunstschaffenden aus Rodersdorf sowie über einen Unkostenbeitrag der Gemeinde Nach Abklärungen mit der Versicherungsgesellschaft ist klar, dass Schäden aufgrund von Feuer, Wasser oder Einbruchdiebstahl durch die bestehende Police gedeckt sind. Einfacher Diebstahl sowie Beschädigungen durch Dritte sind nicht versichert. Die Ausstellung von Werken erfolgt somit auf Risiko des Eigentümers. Der Verein und die ausstellenden Kunstschaffenden sind mittels Auszug aus der Police darüber zu informieren. Die Kostenfolgen für 2006 und 2007 wurden nochmals diskutiert und gestalten sich wie folgt: Für 2006 müsste der Gemeinderat einen Beitrag von maximal CHF als Defizitgarantie bewilligen. Ab 2007 würde die Gemeinde die Leihgebühr von CHF bis CHF 1' für zwei Ausstellungen pro Jahr als Defizitgarantie übernehmen. Zudem würde dem Verein der Beitrag von CHF ausbezahlt. Sollte der Verein am Verkauf eines Werkes verdienen, würde sich die Leihgebühr entsprechend und damit die Defizitgarantie reduzieren. Die Kosten für Vernissage usw. würden zulasten des Vereins gehen. Es wird festgehalten, dass bei der Gewährung einer Defizitgarantie jeweils das Vermögen des Vereins zu berücksichtigen wäre. Grundsätzlich sollte der Beitrag jeweils bei der Budgetierung stets wieder überprüft werden. Die vorliegende Lösung wird zwar als besser als der erste Vorschlag jedoch immer noch als sehr kompliziert in der Handhabung angesehen. Eine Budgetierung ist sehr schwierig. Es würde damit ein Präjudiz geschaffen und es ist zu erwarten, dass auch andere Vereine Defizitgarantien der Gemeinde verlangen werden. Für Vereine, die mit ihren Aktivitäten Gewinne erwirtschaften können, sollen grundsätzlich keine Defizitgarantien gewährt werden. Die Defizitgarantie verführt dazu, keine Anstrengungen für eine kostendeckende Durchführung mehr zu unternehmen. Sollte doch einmal ein Defizit entstehen, kann ein Verein immer noch einen Antrag für einen Beitrag stellen. Es wird bemerkt, dass das System durchaus einfach zu handhaben sei. Auch andere Vereine würden Anträge für ihre Aktivitäten stellen. Es zeige sich zudem, dass bei der Kunst ähnlich wie im Bereich Umwelt und im Gegensatz zu anderen Bereichen Gratisarbeit erwartet werde. Es sei ein Denkfehler, dass ein Verein Kunst sponsern müsse. Diese unterschiedliche Beurteilung mache Mühe. Es wird gefragt, ob es sinnvoll sei, Kunstwerke auszustellen, evtl. auch zum Verkauf, wenn sich z.b. kleine Kinder unbeaufsichtigt im Foyer aufhalten.5 Es wird angemerkt, dass der Verein fair und offen über zukünftige Kosten orientiert habe. Die Fairness und Transparenz wird nicht in Frage gestellt. Der Gemeinderat hat bereits an seiner letzten Sitzung der Benützung der Wand für Kunstausstellungen grundsätzlich zugestimmt. Die erwähnte Alternativlösung mit Startkapital und im Falle eines Defizits mit einem weiteren Antrag um einen Beitrag ist sehr sinnvoll. Diese fördere die Grundmotivation mehr als eine Defizitgarantie. In einer ersten Abstimmung werden die beiden folgenden Varianten einander gegenübergestellt: 1. CHF als Defizitgarantie für 2006 und CHF Vereinsbeitrag sowie die Leihgebühr als Defizitgarantie ab CHF als Startfinanzierung und neuen Antrag bei allfälligem Defizit..//. Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag von CHF als Startfinanzierung und neuem Antrag bei allfälligem Defizit mehrheitlich zu..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, dem Verein Kunst im öffentlichen Raum Rodersdorf einen Startbeitrag von CHF zu gewähren. Sollte dem Verein aus seinen Aktivitäten ein Defizit erwachsen, kann Antrag für einen Beitrag gestellt werden Gemeindestrassen Anstellung eines Mitarbeiters Techn. Dienst Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden.6 Schulzahnpflege Beschlussfassung über die Übernahme von Fortbildungskosten Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden Wasserversorgung (Spez.fin.) Einspracheentscheid betr. Gebühren Wasser/Abwasser Traktandum entfällt Gemeindestrassen Beschlussfassung zu Kredit von CHF 1' für Abwischen der Flurwege im Zusammenhang mit dem genehmigten Unterhalt Der Gemeinderat hart an seiner letzten Sitzung einen Kredit von CHF 7' für den Unterhalt der Flurwege inkl. Abranden beschlossen. Die Werkkommission hat an der vorangehenden Sitzung z.h. des Gemeinderates beschlossen, CHF 5' zuzüglich Abranden und Abwischen zu beantragen. Die Kosten für Abranden und Abwischen betragen CHF 3' Zum beschlossenen Kredit von CHF 7' sind noch CHF 1' für das Abwischen der Flurwege zu beschliessen, da die Arbeit sonst keinen Sinn macht.7 Es wird festgehalten, dass die Kosten für Abranden und Abwischen nicht in der vorgelegten Offerte aufgeführt waren. Der Ressortverantwortliche hat lediglich die Kosten für Abranden mit CHF 1' eingeschätzt. Von Abwischen war nicht die Rede. Dem verlangten Kredit von CHF 1' für das Abwischen der Flurwege könne der Gemeinderat nur mit Knurren zustimmen..//. Der Gemeinderat genehmigt einen Kredit von CHF 1' für das Abwischen der Flurwege einstimmig. 198 M Mitteilungen Kanton Solothurn, Amt für Finanzen: Statistische Mitteilung - Bevölkerungsprognose 2030: Daten, Fakten, Analysen. Kanton Solothurn, Finanzdepartement: Wechsel des Sachgebietes Finanzausgleich vom Amt für Finanzen in das Amt für Gemeinden. Kanton Solothurn, Amt für Gemeinden: "Der solothurnische Finanzausgleich" - Einführungskurs in den innerkantonalen Finanzausgleich. Kanton Solothurn, Amt für Berufsbildung und Berufsberatung: Wirtschaft beginnt mit Hauswirtschaft. ARA Zweckverband Rodersdorf / Metzerlen: SUVA-Inspektion in der ARA Rodersdorf; Inspektionsbericht. Ortsfeuerwehr Rodersdorf: Einsatzrapport vom Ammoniakgeruch aus Keller an der Landskronstrasse. Ortsfeuerwehr Rodersdorf: Einsatzrapport vom Storchenrettung an der Mühlestrasse. EBM: Unsere neuen Stromprodukte - Vielfalt mit Profil. VerkehrsVerein Leimental: Info 3/2006. VEBO Oensingen: Einladung zum Besuchstag am Kanton Zürich, Amt für Wirtschaft und Arbeit: Workshop 2006 zu Standortentwicklung und -marketing für Gemeinden, Städte und Regionen am 7. und Pro infirmis: Tätigkeitsbericht 2005 Solothurn. 199 R Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 200 V Varia GP Eichenberger: Der Kanton wird die Biederthalstrasse von Ende der Bauzone bis zur Landesgrenze im Jahr 2007 ausbauen. Die Pläne liegen vor.8 E-GR Strebel: Der Chef TD hat mitgeteilt, dass der Handrasenmäher defekt ist und ersetzt werden müsse. Die Kosten betragen CHF 2' Im Budget sind für Unterhalt und Ersatz unter Konto Nr CHF 10' enthalten, wovon bereits CHF 4' ausgegeben wurden GR Hasler ergänzt, dass von den zwei Handrasenmähern der erste nicht ersetzt wurde. Der zweite ist nun zu ersetzen. VP Staub: Am findet ein Ökumenisches Friedensgebet zur Situation im Nahen Osten im Gemeindesaal statt. Die Gemeinderäte sind dazu herzlich eingeladen. GR Meier: Die Vertreterinnen und Vertreter des Sozial- und Asylwesens der Gemeinden des solothurnischen Leimentals werden im Rahmen eines Treffens über die Regionalisierung des Asylwesens, die Suchtberatung durch den VöSB und die Tagesbetreuung sprechen. Zur Problematik Jugendarbeit/Vandalismus hat ein erstes Gespräch mit Jugendlichen stattgefunden. Offenbar sind zwei verschiedene Gruppen Jugendlicher im Dorf aktiv. Weitere Gespräche mit Vertretern dieser Gruppen werden nächste Woche geführt. Zum SOSOL bestehen in dieser Sache Kontakte und das gewählte Vorgehen wird unterstützt. An der Bundesfeier am hat sich ein kleiner Unfall ereignet. Da im Saal kein Notfallmaterial vorhanden war, musste die betroffene Person anderweitig versorgt werden. Die Beschaffung eines Notfallkoffers ist vorzusehen. GR Hasler: Die Offerten für die Renovation des Bodenbelages im Kindergarten 2 liegen vor. Die Renovation ist in den Herbstferien geplant. Gemeindepräsident Gemeindeschreiber Ähnliche Dokumente
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