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Timestamp: 2020-08-09 16:40:39
Document Index: 30942045

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Aquaristik-Terraristik.de
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Hohenstein 81
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1.1 ) Beim Verkauf von lebenden Tieren hat der Verkäufer, Händler wie auch der Käufer die Vorgaben des Tierschutzgesetzes und der Tierschutztransportverordnung zu beachten. Es dürfen keine Tiere als einfaches Postpaket versendet werden, EG Verordnung Nr.1/2005 für Tiertransporte.
Der Grundsatz soll aber sein das Tiere immer Persönlich beim Verkäufer abgeholt werden. Uns ist es auch klar das der Versand heute ein Normaler weg ist um an seine Bestellung zu kommen. Wir bitten aber alle Beteiligten das wohl des Tieres immer im Vordergrund zu haben.
1.2 ) Es dürfen keine Tiere Angeboten werden für die ein Vermarktungsverbot besteht. Liste Washingtoner Abkommen und EG-Artenschutzverordnung Nr.338/97 Anhang A und B jeweils in der aktuellsten Fassung, EG-Durchführungsverordnung Nr.939/97 jeweils in der aktuellsten Fassung, Europäischen Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG jeweils in der aktuellsten Fassung, Fauna Flora Habitat (FFH) – Richtlinie 92/43/EWG jeweils in der aktuellsten Fassung. Für die Einhaltung der Vorgaben ist alleinig der Anbieter verantwortlich.
Aquaristik-Terraristik.de stellt eine Eingabemaske für Inserate bereit, schaltet die eingestellten Inserate frei und stellt die Abrufbereit der Inserate über Aquaristik-Terraristik.de mit dem Nutzer vereinbarten Zeitraum sicher. Der Anspruch auf Nutzung der Website von Aquaristik-Terraristik.de und deren Funktionen besteht nur im Rahmen des Standes der Technik von Aquaristik-Terraristik.de. Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Gewährung der Sicherheit, der Serverintegrität und zur Durchführung notwendiger technischer Maßnahmen bzw. Wartungsarbeiten behält sich Aquaristik-Terraristik.de vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken. Dabei berücksichtigt Aquaristik-Terraristik.de die Interessen aller Nutzer.
Aquaristik-Terraristik.de bietet privaten und gewerblichen Kunden an, Kleinanzeigen kostenlos einzustellen und abzurufen. Zulässige Änderungen eines Inserates während der Laufzeit sind kostenfrei. Ein Inserat eines Nutzers kann von ihm jederzeit gelöscht werden.
Zusatzleistungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Durch die Registrierung bei Aquaristik-Terraristik.de gibt der Nutzer seine vollständige Zustimmung zu die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen. Der Nutzer verpflichtet sich vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
§ 5 Löschen von Angeboten und Sperrung
Aquaristik-Terraristik.de kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gültige Gesetzte oder diese AGB verletzt hat:
- Löschen von Inseraten, die bei Aquaristik-Terraristik.de eingestellt worden sind.
- Einschränkung der Nutzung der Website von Aquaristik-Terraristik.de.
- Verwarnung von Nutzern.
- Vorläufige Sperrung von Nutzern.
- Endgültige Sperrung von Nutzern. Wenn ein Nutzer wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen verstößt, kann er endgültig und dauerhaft von der Nutzung des Services von Aquaristik-Terraristik.de ausgeschlossen werden.
§ 6 Inserate
Jeder private und geschäftlicher Nutzer kann maximal 100 Inserat, bei Aquaristik-Terraristik.de einstellen. Dabei hat der Nutzer seinen gewerblichen Status als gewerblicher Anbieter offen zu legen. Der Nutzer ist verpflichtet seine Anzeige oder Dienstleistung nur in die dafür vorgesehene Rubrik einzustellen. Der Nutzer ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf die Anzeige und Dienstleistung zu machen. Falsche Angaben, die irrtümlich angegeben wurden, wie z.B. Tippfehler, Einordnung in falsche Kategorien oder falsche Bilder auch Musterfotos, sind nach dessen Bekannt werden unverzüglich zu berichtigen. Es ist nicht zulässig, innerhalb eines Inserates mehrere Anzeigen gleichzeitig anzubieten. Es ist nicht zulässig, dieselbe Anzeige zur gleichen Zeit innerhalb einer Kategorie mehrmalig einzustellen. Die Inserate können mit Fotos veranschaulicht werden. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Fotos zu verwenden, deren Rechte er im vollen Umfang besitzt. Diese Fotos dürfen in keiner Weise irreführend sein und müssen den tatsächlichen Zustand der angebotenen Anzeige widerspiegeln. Das Inserat darf durch dessen Inhalt, Formulierung, Optik und Zweck nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften und die Ethik verstoßen. Gewerbetreibende müssen insbesondere die Regelungen des Teledienstegesetzes (TDG) und der Preisangabenverordnung (PAngV) beachten. Es ist nicht zulässig, Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Inserat einzufügen. Der Link zur eigenen Website ist erlaubt. Die Angabe von Servicetelefonnummern (z.B. für Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen, ist nicht zulässig.
Der Nutzer stellt Aquaristik-Terraristik.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen des sonstigen Gebrauches der Webseite von Aquaristik-Terraristik.de durch den Nutzer gegen Aquaristik-Terraristik.de geltend machen. In solch einem Fall übernimmt der Nutzer die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Aquaristik-Terraristik.de Dabei sind sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten eingeschlossen.
§ 8 Systemintegrität
Es ist nicht zulässig, Funktionen (z.B. Suchmasken) von Aquaristik-Terraristik.de zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Webseite von Aquaristik-Terraristik.de einzugreifen. Ebenso ist dem Nutzer nicht gestattet, von Aquaristik-Terraristik.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren. Alle Aktivitäten des Nutzers sind untersagt, die darauf gerichtet sind, die Webseite von Aquaristik-Terraristik.de funktionsunfähig zu machen oder deren Nutzung einzuschränken. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur von Aquaristik-Terraristik.de zur Folge haben können.
Stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, so ist Aquaristik-Terraristik.de zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Diese erfolgt dadurch, dass die Inseratsdauer für das konkret eingestellte Inserat verlängert wird. Aquaristik-Terraristik.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Nutzer bei nicht durch von Aquaristik-Terraristik.de
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