Source: https://profumoditartufo.com/pages/agb
Timestamp: 2020-01-27 04:03:18
Document Index: 209242781

Matched Legal Cases: ['§ 355', '§ 355', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§19']

AGB | Profumo di Tartufo - Gradl Tartufi
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Firma "Gradl Tartufi di Gradl Simon“, Via R. Baden Powell 55/G, 61048 Sant’angelo in Vado PU, (nachfolgend "Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Käufer") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 "Käufer" sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer.
2.2 Der Käufer kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Käufer nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3.1 Gemäß § 355 BGB (Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen) wird dem Verbraucher, bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, ein Widerrufsrecht eingeräumt.
(§ 355 BGB:
(3) Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt diese für den Unternehmer mit dem Zugang und für den Verbraucher mit der Abgabe der Widerrufserklärung. Ein Verbraucher wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Waren. Der Unternehmer trägt bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren.)
3.2 Nach § 312 g Abs. 2 S. 2 BGB sind jedoch Verträge von Waren die schnell verderblich sind oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde ausgenommen.
(Auszug aus § 312 g BGB:
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,[...])
3.3 Bitte beachten Sie, dass es sich bei der vom Verkäufer angebotenen Ware ausschließlich um Ware handelt die unter § 312 g Abs. 2 S. 2 BGB fällt und somit ein Widerrufsrecht der geschlossenen Verträge nicht besteht.
3.4 Der Käufer kann sich bei eventuellen Beschwerden dennoch an den Verkäufer wenden und eine eventuelle Rücksendung der Ware vom Käufer und Erstattung des Verkaufspreises ausmachen, jedoch trägt der Käufer in jedem Falle alle anfallenden Versandkosten.
4.1 Laut §19 des Umsatzsteuergesetzes ist der Verkäufer als Kleinunternehmer nicht berechtigt die Umsatzsteuer abzuführen und zu kassieren. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Europa bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
per PayPal: Nach dem Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie in einem separaten Fenster durch PayPal gebeten, die Zahlung zu veranlassen. Hierzu müssen Sie sich im Regelfall zunächst bei PayPal registrieren.
per Überweisung: Sie können bei uns bequem per Überweisung bezahlen. (Bankdaten nach Befragung)
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.