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Timestamp: 2018-11-14 17:21:02
Document Index: 10584870

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 19', '§ 3', '§ 11', '§7', '§ 12', '§ 12']

Copyright 2018 - DJK SV Neptun Gelsenkirchen 1924 e.V.
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Schwimmverein Neptun Gelsenkirchen 1924
(DJK SV Neptun Gelsenkirchen 1924)
2) Der Verein hat seinen Sitz in Gelsenkirchen.
3) Der Verein wurde am 15. Mai 1979 in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Gelsenkirchen unter der Geschäfts-Nr. 12 VR 854 eingetragen.
4) Die Vereinsfarben sind: schwarz / gelb.
1) Der Verein bezweckt die körperliche und charakterliche Ertüchtigung seiner Mitglieder. Er bietet sachgerechten Sport sowie Kurse und Lehrgänge an. Er fördert die Gemeinschaft und gesamtmenschliche Entfaltung nach der Botschaft Christi.
Er ist Jugendpflegeorganisation der Deutschen Sportjugend (DSJ) und der DJK Sportjugend.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung“.
3) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigt werden.
5) Aufwendungen, die von Amtsträgern oder Mitgliedern im Interesse des Vereins gemacht werden, können erstattet werden. Darüber hinaus ist jede Tätigkeit für den Verein ehrenamtlich und unentgeltlich.
6) Bei Auflösung und Aufhebung des Vereins oder nach Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks fällt das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vereinsvermögen an den DJK Diözesanverband Essen, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Im Falle einer Fusion des Vereins mit einem anderen Verein fällt das Vermögen nach Vereinsauflösung an den neu entstehenden, steuerbegünstigten Verein, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
a) Sportverband Deutsche Jugendkraft (Bundesverband für Leistungs- und Breitensport),
b) Westdeutschen Schwimmverband (WSV) e.V. und des WSV-Bezirk Nordwestfalen e.V.
c) Landessportbund (LSB) Nordrhein-Westfalen e. V.
d) Sozialwerk des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen Sporthilfe e. V.
e) Gelsensport e. V.
Um die Durchführung der Vereinsaufgaben zu ermöglichen, sind die Satzungen und Statuten dieser Verbände, in ihrer jeweils gültigen Fassung, soweit sie der einheitlichen Ordnung des Sports dienen, verbindlich. Soweit sich diese auf das einzelne Mitglied beziehen, erkennt das Mitglied durch den Vereinsbeitritt diese Verbindlichkeit an.
2) Dem DLRG-Bezirk Gelsenkirchen gehört er als ideelles Mitglied an.
a) Aktive Mitglieder treiben regelmäßig Sport oder sind aktiv in der Vereinsführung und -arbeit tätig.
b) Passive Mitglieder fördern die Aufgaben des Vereins, ohne sich regelmäßig am Sportbetrieb zu beteiligen oder in der Vereinsführung oder -arbeit tätig zu sein.
c) Vorsitzende, die aus ihrem Amt ausgeschieden sind, können durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu Ehrenvorsitzenden ernannt werden. An Sitzungen des Gesamtvorstandes und des geschäftsführenden Vorstandes können sie mit beratender Stimme teilnehmen.
d) Mitglieder oder Förderer, die den Zweck des Vereins in besonderem Maße gefördert haben, können durch Beschluss des Gesamtvorstandes zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. An Sitzungen des Gesamtvorstandes können sie mit beratender Stimme teilnehmen.
1) Mitglied kann jede natürliche Person werden. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich, unter Angabe der Personalien (Name, Geburtsdatum und Anschrift) einzureichen. Minderjährige müssen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nachweisen.
2) Kurs- und Lehrgangsteilnehmer, die nicht Vereinsmitglieder sind, erwerben für die Dauer der Kurse und Lehrgänge eine befristete Mitgliedschaft im Verein. Die Mitgliedschaft endet mit der Beendigung des Kurses oder Lehrganges.
3) Der geschäftsführende Vorstand entscheidet über die Aufnahme in den Verein. Er ist nicht verpflichtet, im Falle der Ablehnung des Aufnahmeantrages, dem Bewerber die Gründe bekanntzugeben. Mit der Aufnahme in den Verein erkennt der Bewerber diese Satzung an und verpflichtet sich, diese zu beachten.
1) Die Mitglieder sind verpflichtet, die sportlichen und gesellschaftlichen Interessen des Vereins zu unterstützen und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten.
2) Die Mitglieder sind berechtigt, alle Einrichtungen und Angebote des Vereins zu nutzen und an allen Veranstaltungen teilzunehmen.
3) Mitglieder ab 16 Jahren haben Stimmrecht in der Mitgliederversammlung. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
4) Jüngere Mitglieder können an der Mitgliederversammlung als Gäste teilnehmen.
1) Der Beitrag ist im Voraus zu entrichten.
Neuaufzunehmende Mitglieder zahlen mit dem ersten Beitrag eine Aufnahmegebühr. Ehrenvorsitzende und Ehrenmitglieder sind von der Zahlung des Beitrages befreit. Mitglieder können durch Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes von der Zahlung des Beitrages ganz oder teilweise befreit werden. Näheres regelt die Finanzordnung.
2) Mitglieder, die mit der Zahlung des Beitrages entsprechend der vereinbarten Zahlungsweise ¼ Jahr im Rückstand sind, können gemahnt werden. Nach erfolgloser Mahnung kann durch Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes der Vereinsausschluss erfolgen. Die bis zum Ende der Mitgliedschaft fälligen Beiträge sind noch zu entrichten und können beigetrieben werden.
3) Über die Höhe des Beitrages entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit. Der Mindestbeitrag richtet sich nach den Maßgaben des Landessportbundes. Bei der Festsetzung des Beitrages darf die Finanzlage des Vereins nicht außer Acht gelassen werden.
1) Die Mitgliedschaft erlischt durch
2) Der freiwillige Austritt kann nur zum Ende eines Kalendervierteljahres erfolgen. Er muss schriftlich mitgeteilt werden. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
3) Durch den Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
a) die unter § 7 Abs. 2 genannten Gründe,
b) grobe Verstöße gegen die Satzung und Interessen des Vereins
und die Beschlüsse der Vereinsorgane und der Verbände,
4) Das Mitglied kann gegen den Ausschluss innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Zustellung des Ausschlusses Widerspruch einlegen. Über den Widerspruch entscheidet der Ältestenrat (§ 19) nach Anhörung.
1) Für besondere Verdienste in und um den Verein bzw. um den Sport können Ehrungen nach den geltenden Ehrenordnungen der in § 3 dieser Satzung genannten Verbände vorgenommen werden.
2) Vereinsinterne Ehrungen werden durch den geschäftsführenden Vorstand beschlossen.
3) Anträge zu Ehrungen können von allen Mitgliedern gestellt werden.
§ 11 Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung
b) sein Stellvertreter
Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis darf der stellvertretende Vorsitzende seine Vertretungsmacht nur bei Verhinderung des Vorsitzenden ausüben.
1) Der Mitgliederversammlung gehören alle Vereinsmitglieder an.
2) Die Mitgliederversammlung muss mindestens einmal im Jahr einberufen werden.
3) Die Einladung zur Mitgliederversammlung muss drei Wochen vor dem Termin im Schaukasten des Zentralbades veröffentlicht werden.
4) Die Mitgliederversammlung ist mit den erschienenen Mitgliedern beschlussfähig, wenn zur Mitgliederversammlung satzungsgemäß eingeladen wurde.
5) Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden, soweit diese Satzung nichts anderes besagt, mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.
6) Über die Mitgliederversammlung ist eine vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter und vom Schriftführer oder einem von der Versammlung gewählten Protokollführer zu unterzeichnende Niederschrift aufzunehmen.
a) die Genehmigung der Jahresrechnung (Kassenbericht)
b) die Entgegennahme des Geschäftsberichtes und der Berichte der Abteilungen
(Fachwarte)
c) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge und der Aufnahmegebühren
(§7 Abs. 3)
e) die Neuwahl des geschäftsführenden Vorstandes (außer den Jugendleitern)
f) die Neuwahl des Gesamtvorstandes (außer den Jugendgeschäftsführern,
dem Jugendkassierer, dem Organisationsleiter und der Abteilungsfachwarte),
sowie der Fachwarte
h) die Genehmigung der Satzungsänderungen
i) die Genehmigung von Anträgen des Vorstandes, der Mitglieder, Abteilungen und Ausschüsse.
2) Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt in offener Abstimmung. Wird von einem Mitglied geheime Abstimmung beantragt oder stehen mehrere Kandidaten zur Wahl, ist geheime Abstimmung durchzuführen.
3) Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes werden für eine Amtszeit von 2 Jahren gewählt, die des Gesamtvorstandes für eine solche von 1 Jahr.
4) Anträge auf Änderung der Satzung bedürfen der ¾ Mehrheit der in § 12 Abs. 4 genannten Mitglieder.
5) Ein Antrag auf Auflösung des Vereins bedarf der ¾ Mehrheit der in § 12 Abs. 4 genannten Mitglieder.
6 a) Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung bekanntgegeben sind, kann in der Mitgliederversammlung nur beraten und abgestimmt werden, wenn diese mindestens acht Tage vor der Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden schriftlich eingegangen sind. Der Vorsitzende hat diese Anträge zu Beginn der Mitgliederversammlung bekanntzugeben.
6 b) Anträge, die während der Mitgliederversammlung eingebracht werden, können unter Tagesordnungspunkt 'Aussprache' beraten werden, wenn die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit die Dringlichkeit beschlossen hat.
Der Vorsitzende hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn diese
a) von der Hälfte des geschäftsführenden Vorstandes oder
b) der Hälfte des Gesamtvorstandes oder
c) ¼ der stimmberechtigten Mitglieder
c) dem Geschäftsführer oder seinem Vertreter
d) dem Kassengeschäftsführer oder seinem Vertreter
e) den Jugendleitern
f) dem Techn. Leiter oder seinem Vertreter
g) dem geistlichen Beirat
b) dem Vertreter des Geschäftsführers, des Kassengeschäftsführers, des Techn. Leiters
c) dem Jugendgeschäftsführer
d) dem Jugendkassierer
e) dem Organisationsleiter
f) den Warten der Abteilungen
h) dem Seniorenbeirat
i) dem Sozialwart
j) dem Referenten für Öffentlichkeitsarbeit (Pressewart)
k) dem Vertreter der Abendkassierer
l) den Vertretern der Ausschüsse
m) den Beisitzern
1) Die Aufgaben des Vorstandes und der Vorstandsmitglieder werden in einer Geschäftsordnung festgelegt, die mit einer 2/3 Mehrheit des Gesamtvorstandes zu verabschieden ist. Ebenso sind Änderungen der Geschäftsordnung nur mit einer 2/3 Mehrheit des Gesamtvorstandes möglich.
2) Der geschäftsführende Vorstand und der Gesamtvorstand sind ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen, ordnungsgemäß eingeladenen Vorstandsmitglieder beschlussfähig.
3) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vor Ablauf seiner Amtszeit aus dem Vorstand aus, so kann für den Rest der Amtszeit des Ausgeschiedenen ein Mitglied in den Vorstand durch Mehrheitsbeschluss des Gesamtvorstandes berufen werden.
4) Der Vorstand bestellt:
a) die Abteilungsfachwarte auf Vorschlag der vorhandenen Abteilungen,
b) den Organisationsleiter.
5) Die Zahl der bestellten Vorstandsmitglieder darf die Anzahl der gewählten Vorstandsmitglieder nicht überschreiten.
Der Vorstand kann zur Beratung und Entlastung Ausschüsse für spezielle Aufgaben einsetzen.
1) Die Ehrenvorsitzenden und Ehrenmitglieder sind Mitglieder des Ältestenrats.
2) Der Gesamtvorstand kann weitere Mitglieder in den Ältestenrat berufen. Sie sollten sich möglichst durch ihren persönlichen Einsatz um den Verein verdient gemacht haben.
3) Der Ältestenrat soll in besonders schwerwiegenden Fällen vermitteln.
1) Der Vereinsjugend gehören die Mitglieder bis zum 25. Lebensjahr an. Mitglieder ab 18 Jahre können den Austritt aus der Vereinsjugend erklären.
2) Die Vereinsjugend führt und verwaltet sich im Rahmen der Satzung und Vereinsordnung selbst und entscheidet über die ihr zufließenden Mittel.
3) Durch die Jugendordnung, die Bestandteil der Satzung ist, werden die Belange der Vereinsjugend zum Verein geregelt.
Die Mitgliederversammlung am 13.03.2015 beschloss vorstehende Satzungsänderung. Sie wird mit der Eintragung in das Vereinsregister rechtskräftig.
Gelsenkirchen, den 14.03.2015