Source: https://kupersky.de/agbs.php
Timestamp: 2019-08-24 16:47:10
Document Index: 19074430

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 14', '§ 20', '§ 4', '§ 25', '§ 523']

AGB's | Kupersky.de
§ 4 Vertragsschluss Internet Shop
§ 5 Identifizierungspflichten nach Geldwäschegesetz
§ 7 Lieferfristen / Kosten und Steuern
§ 14 Urheberrecht / Nutzungsrechte
§ 20 Salvatorische Klausel / Schriftform
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Münzhandlung Kupersky
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Marius Robert Kupersky, Münzhandlung Kupersky, Wittgensteinstr. 10 in 35581 Wetzlar (im Folgenden Münzhandlung Kupersky oder Anbieter genannt) und dem Kunden (im Folgenden Kunde benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.kupersky.de einsehbaren Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Angebote, Lieferungen und/oder Leistungen an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
2. Der Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme einer mobilen Applikationen von www.kupersky.de.
3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, außer Münzhandel Kupersky hat der Geltung schriftlich zugestimmt.
4. Durch den Zugriff auf die Internetseite www.kupersky.de und die dazugehörigen Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigt der Kunde diese Bestimmungen gelesen zu haben und mit diesen einverstanden zu sein.
5. Münzhandel Kupersky behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Kunden besteht. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar.
2. Der Anbieter bietet den An- und Verkauf von Sammlerobjekten u.a. Münzen, Uhren, Briefmarken und Militaria an.
3. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Verkauf des Anbieters über die Internetseite www.ebay.de und www.ma-shops.de geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung auf der jeweiligen Angebotsseite verwiesen.
1. Der Anbieter bietet dem Kunden über die Online-Auktionsplattform eBay, www.ma-shops.de und dem eigenen Versandhandel verschiedene Produkte zum Kauf an.
2. Für den Vertragsschluss auf eBay gilt folgendes:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Die Angebote von Münzhandel Kupersky sind unverbindlich und freibleibend, mit Ausnahme der Einstellung eines Artikels im Auktions- oder Sofort-Kaufen-Format auf der Internetseite eBay oder www.ma-shops.de, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Die Annahme von Bestellungen oder Aufträgen erfolgt durch den Anbieter in der Regel innerhalb von sieben Tagen nach Zahlung.
1. MA-Shops
1.1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop www.ma-shops.de stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
1.2. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
1.3. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
1.4. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
 Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation ( z. B. Größe, Produkt, Anzahl)
 Betätigen des Buttons 'zur Kasse gehen'
 Bestätigungsmail, daß die Bestellung eingegangen ist
Hinweis: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf der Startseite von ebay in der Fußzeile oder hier http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc .
2.1. Es hängt vom Angebotsformat ab, welche einzelnen technischen Schritte der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay tätigen muss:
2.2. Auktionsverfahren
Der Kunde kann dann sein Gebot bestätigen, oder das Gebot ändern.
2.3. Angebot an unterlegene Bieter
Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Entsprechend der Auswahl müssen die von ebay vorgegebenen Schritte befolgt werden. Zum Schluss kann der Kunde den Button „Kaufen“ anklicken.
2.4. Sofort-Kaufen, Warenkorbfunktion
2.5. Preisvorschlag
2.6. In allen unter § 4, Ziffer 2 genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Der Kunde hat die Möglichkeit eine Bestellung per Email, Fax oder Brief abzugeben. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail, Fax oder Schreiben. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
4. Den Bestelltext der Bestellung des Kunden wird gespeichert. Der Kunde erhält von dem Anbieter eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
1. Soweit der Anbieter nach dem Geldwäschegesetz (GwG) zur Identifizierung des Kunden und eines etwaig wirtschaftlich Berechtigten verpflichtet ist, ist der Kunde als Vertragspartner gesetzlich zur Mitwirkung verpflichtet. Der Kunde muss dem Anbieter die zur Identifizierung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen und sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ergebende Änderungen unverzüglich mitteilen.
2. Bei Annahme von Bargeld im Wert von EUR 15.000,00 oder mehr besteht die Pflicht für den Anbieter zur Identifizierung des betreffenden Kunden oder eines wirtschaftlich Berechtigten. Der Kunde muss zur Identifizierung die notwendigen persönlichen Angaben offenlegen, ob die Geschäftsbeziehung oder Transaktion für den Kunden oder einen wirtschaftlich Berechtigen begründen, fortsetzen oder durchführen will.
3. Der Identitätsnachweis erfolgt in der Regel durch Vorlage des Personalausweis oder Reisepasses in Kopie. Ist der Kunde eine juristische Person oder eine Personengesellschaft, ist die Vorlage eines Auszug aus dem Handels- oder Genossenschaftsregister oder aus einem vergleichbaren amtlichen Register oder Verzeichnis erforderlichenfalls bzw. andere geeignete Dokumente wie z. B. bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts die Gewerbeanmeldung. Ferner muss der Kunde mindestens den Namen eines etwaig wirtschaftlich Berechtigten mitteilen und auch dessen Identität wie vorstehend beschrieben nachweisen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Kopie der zur Identitätsprüfung vorgelegten Dokumente zu fertigen und diese nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften aufzubewahren.
2. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Im Falle der Nichteinhaltung haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.
3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die Forderungen des Kunden aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe unserer offenen Kaufpreisforderung ab. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufsache verarbeitet und dann weiterverkauft wird. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Verzug besteht und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen den Kunden gestellt ist, oder die Zahlungseinstellung vorliegt, wird die Abtretung jedoch nicht offengelegt und die Forderung durch uns nicht eingezogen.
1. Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Lieferfristen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich durch den Anbieter zugesichert werden. Bei zusätzlicher Bestellung, Abänderung oder Ergänzung des ursprünglichen Auftrags sind vormals zugesicherten Lieferfristen gegenstandslos. Es gilt die neu vereinbarte Lieferfrist. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die vertragliche Kaufsache das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist. Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie gegebenenfalls dem Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Teillieferungen durch den Anbieter sind zulässig.
1. Alle Preise sind Endpreise. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung in Euro einschließlich der deutschen Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zuzüglich der ausgewiesenen pauschalen Lieferkosten. Bei den angebotenen Leistungen handelt es sich, soweit nicht anders vermerkt, um von privat erworbene Gebrauchtwaren. Gem. § 25a UStG werden diese differenzbesteuert, sodass eine Ausweisung der Umsatzsteuer auf der Rechnung nicht erfolgt. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Umsatzwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
2. Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Die Zahlung des Kaufpreises und der Nebenkosten (Rechnungsbetrag) erfolgt an folgende Bankverbindung:
Münzhandel Kupersky
IBAN: DE05 5155 0035 0000 0046 97
Paypal: info@kupersky.de
Bei der Vorkasse wird dem Kunden der Rechnungsbetrag, die Bank- und Paypalverbindung in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Überweisung fällig und muss dem Konto des Anbieters spätestens innerhalb von 7 Tagen gutgeschrieben sein, andernfalls ist der Anbieter – nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Geltendmachung anderer oder weiterer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Kaufpreiszahlung, Verzugszinsen und/oder Schadensersatz bleibt unberührt.
Mit der Zahlung anfallenden Bank- oder Paypalgebühren, die insbesondere bei Zahlung über Auslandskonten anfallen können (z. B. SEPA-Gebühren), muss der Kunde selbst tragen und dem Anbieter erstatten.
4. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, alle seine Forderungen sofort fällig zu stellen.
5. Der Anbieter hat neben der vereinbarten Vergütung Anspruch auf Erstattung der für notwendig erachteten und angefallenen Auslagen. Der Anbieter ist berechtigt angemessene Abschlagszahlungen und Vorschüsse zu verlangen.
6. Stehen dem Anbieter mehrere Forderungen gegenüber dem Kunden zu, so ist der Anbieter berechtigt festzulegen, auf welche konkrete Verbindlichkeit die Zahlung angerechnet wird.
5. Ausgenommen von dem Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche des Anbieters wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
2. Wird dem Kunden ein Vertragsgegenstand unentgeltlich überlassen, so beschränken sich seine Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln auf die Rechte aus §§ 523, 524 BGB.
3. Im Falle einer entgeltlichen Überlassung gelten die folgenden Regelungen.
4. Für das dem Kunden überlassene Produkt beschränkt sich die Haftung des Anbieters für Mängel auf Nacherfüllung - nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung- und bei deren Fehlschlagen und durch den vom Kunden erklärten Rücktritt vom Vertrag auf Rückzahlung des Kaufpreises. Zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde nach Abstimmung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; andernfalls ist der Anbieter von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit.
5. Das Recht zur Minderung ist ausgeschlossen.
6. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Mängel der Kaufsache oder Dienstleistung im Falle ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. fehlerhafter Inbetriebsetzung durch den Kunden, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung und ungeeignete Betriebsmittel
7. Die abgelieferte Ware ist unverzüglich nach Ablieferung an den Kunden oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen und zu prüfen. Sie gelten als genehmigt, wenn dem Anbieter nicht eine schriftliche Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen acht Werktagen nach Ablieferung des Liefergegenstands oder ansonsten binnen acht Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder jedem früheren Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Kunden bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes ohne nähere Untersuchung erkennbar war, zugegangen ist. Dessen ungeachtet ist der Kunde verpflichtet, vor einer weiteren Verwendung, die Leistungen sorgfältig zu prüfen. Auf Verlangen des Anbieters ist der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge werden die Kosten des günstigsten Versandweges in Höhe maximal der Kosten, die durch den Versand ab dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs entstehen, vergütet.
8. Eine im Einzelfall mit dem Kunden vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung für Sachmängel. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung.
9. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Münzhandel Kupersky verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind. Der Anbieter verkauft nur echte Ware nach Maßgabe der jeweiligen Warenbeschreibung. Kosten für externe Echtheits-Gutachten können daher grundsätzlich nicht erstattet werden.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter Marius Robert Kupersky, Münzhandlung Kupersky, Wittgensteinstr. 10 in 35581 Wetzlar, Telefon: 06441-770858, Fax: 06441 - 770859, Email: info@kupersky.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Marius Robert Kupersky, Münzhandlung Kupersky, Wittgensteinstr. 10 in 35581 Wetzlar zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
- An Marius Robert Kupersky, Münzhandlung Kupersky, Wittgensteinstr. 10 in 35581 Wetzlar, Fax: 06441 - 770859, Email: info@kupersky.de.
1. Münzhandel Kupersky ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten, Bildern und erbrachten Dienstleistungen.
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1. Münzhandel Kupersky setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
2. Münzhandel Kupersky weist darauf hin, dass die Aktivitäten des Kunden dieser Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.
Das Angebot von Münzhandel Kupersky wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.
1. Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss aller Kollisionsnormen und des Übereinkommens der vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG). Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters. Alle Steuern, Gebühren und Abgaben in Zusammenhang mit der Leistung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat der Kunde zu tragen und gegebenenfalls an uns zu erstatten.
2. Leistungs- und Erfüllungsort für Verpflichtungen des Kunden uns gegenüber ist Wetzlar.
Bei einer bestehenden Kundenbeziehungen ("Bestandskunden") ist E-Mail- oder SMS- Werbung zulässig, wenn die elektronischen Kontaktdaten im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung (Verkauf einer Ware oder Dienstleistung) erlangt worden sind. Der Kunde hat die Möglichkeit der E-Mails oder SMS-Werbung zu widersprechen. Der Widerspruch ist zu richten an: Anbieter Marius Robert Kupersky, Münzhandlung Kupersky, Wittgensteinstr. 10 in 35581 Wetzlar, Telefon: 06441-770858, Fax: 06441 - 770859, Email: info@kupersky.de.
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll ersetzt werden durch eine wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkung der ursprünglichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Wetzlar, den 11. Oktober 2015