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Timestamp: 2016-10-27 15:00:18
Document Index: 395909654

Matched Legal Cases: ['Art. 626', 'Art. 626', 'Art. 626', 'Art. 527', 'Art. 626', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 626', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 632', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 55', 'Art. 156', 'Art. 159']

5C.190/1999 (29.02.2000)
M. A.-O.________, Kl�gerin, vertreten durch Advokat Stefan Schmid, Dufourstrasse 5, 4052 Basel,
A.-Am 24. Oktober 1987 verstarb der 1895 geborene H.S.________. Als gesetzliche Erben hinterliess er seinen Sohn L.S.________ und seine Enkelin M. A.-O.________, welche das einzige Kind der 1985 vorverstorbenen Tochter C.O.-S.________ ist. In seinem Testament vom 30. Juli 1987 hatte der Erblasser M. A.-O.________ auf den Pflichtteil gesetzt sowie u.a. verf�gt, dass die zu Lebzeiten seinen Kindern gemachten Schenkung nicht der Ausgleichung unterl�gen. Am 13. Februar 1989 erhob M. A.-O.________ gegen L.S.________ Ung�ltigkeits- und Herabsetzungsklage und beantragte unter anderem, dass das Testament vom 30. Juli 1987 ung�ltig, eventuell teilweise ung�ltig zu erkl�ren sei; die Zuwendungen und Ver�usserungen des Erblassers an L.S.________ sowie allf�llige weitere Dispositionen zu ihrem Nachteil seien herabzusetzen und insoweit aufzuheben, als sie ihren Pflichtteil verletzten. L.S.________ beantragte, die Klagebegehren abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei, und verlangte die Teilung der Erbschaft.
B.-Mit Urteil vom 16. Januar 1998 bezifferte das Amtsgericht Luzern-Stadt den Nachlass auf Fr. 23'531'673. -- und setzte den M. A.-O.________ zustehenden Pflichtteil von 3/8 auf Fr. 8'824'377. 40 fest; da diese bereits Fr. 6'696'570. -- bezogen habe, seien ihr aus dem Nachlassverm�gen noch Fr. 2'127'807. 40 auszubezahlen. Gegen dieses Urteil erhob M. A.-O._________ Berufung ans Obergericht des Kantons Luzern und beantragte unter anderem, dass ihr aus dem Nachlass - nach der Abschlagszahlung von Fr. 6'696'570. -- - der Betrag von Fr. 4'830'025. -- auszubezahlen sei. In seinem Urteil vom 10. Juni 1999 setzte das Obergericht des Kantons Luzern das Nachlassverm�gen neu auf Fr. 25'663'005. 25 fest und bezifferte den pflichtteilsgesch�tzten Anspruch auf Fr. 9'623'627. --; unter Ber�cksichtigung der erw�hnten Abschlagszahlung sei M. A.-O.________ aus dem Nachlassverm�gen Fr. 2'927'057. -- auszubezahlen.
C.-Mit Berufung vom 19. August 1999 beantragt M. A.-O.________ dem Bundesgericht im Wesentlichen, ihr aus dem Nachlassverm�gen unter Ber�cksichtigung von Abschlagszahlungen im Betrag von Fr. 6'696'570. -- den Betrag von Fr. 4'864'826. 85 auszubezahlen; im �brigen sei das Nachlassverm�gen entsprechend dem Urteil des Obergerichtes des Kantons Luzern vom 10. Juni 1999 zwischen den Parteien zu teilen. Im Fall der Gutheissung der Anfechtung der vom Erblasser get�tigten Grundst�ckverk�ufe sei die Sache zur Vornahme der Teilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.-Die Kl�gerin macht geltend, dass ihr zufolge Ausgleichung bzw. Herabsetzung lebzeitiger Verf�gungen des Erblassers zugunsten des Beklagten nicht bloss Fr. 2'927'057. --, sondern Fr. 4'864'826. 85 zustehe. Die Differenz von Fr. 1'937'769. 85 ergebe sich daraus, dass der Erblasser dem Beklagten am 22. April 1987 eine Reihe von Grundst�cken massiv unter deren wirklichemWertverkaufthabe. DerVerkaufspreisf�rdieGrundst�ckeseidamalsaufFr. 6'930'815. --bzw. nachAbzugderlatentenGrundst�ckgewinnsteuervon Fr. 1'293'642. -- auf Fr. 5'637'173. -- festgesetzt worden. Das im kantonalen Verfahren eingeholte Gutachten habe ergeben, dass der wirkliche Wert der Grundst�cke im Verkaufszeitpunkt Fr. 9'676'770. -- betragen habe. Die Rechtsgesch�fte seien daher der Ausgleichung, eventuell der Herabsetzung unterworfen und die Differenz von Fr. 2'745'955. -- rechnerisch zum Nachlass hinzuzuf�gen, wovon 3/8, d.h. Fr. 1'029'733. 10 auf die Kl�gerin entfielen. Hinzu k�men 3/8 an Verzugszinsen von 5% auf dem Differenzbetrag von Fr. 2'745'955. -- seit dem 22. April 1987, was zus�tzlich Fr. 665'478. 85 entspreche. Der Ausgleichung, eventuell der Herabsetzung unterliege schliesslich die vollumf�ngliche �bernahme der latenten Grundst�ckgewinnsteuer von Fr. 1'293'642. - durch den Erblasser; da bei einer Erbteilung latente Steuerlasten nur zu 50% h�tten ber�cksichtigt werden d�rfen, rechtfertige es sich, die vom Erblasser vollumf�nglich �bernommenen Grundst�ckgewinnsteuern zur H�lfte beim Nachlass aufzurechnen, wovon ihr 3/8 bzw. Fr. 242'557. 90 zustehe. Falls die Ausgleichungspflicht bzw. der Herabsetzungsanspruch verneint werden sollte, stellt sich die Kl�gerin auf den Standpunkt, dass sie die Grundst�ckverk�ufe an den Beklagten zufolge Grundlagenirrtums des Erblassers anfechten k�nne, so dass diese Rechtsgesch�fte zumindest rechnerisch r�ckabzuwickeln seien.
2.-Nach Art. 626 Abs. 2 ZGB untersteht grunds�tzlich der Ausgleichungspflicht, was der Erblasser seinen Nachkommen als Heiratsgut, Ausstattung oder durch Verm�gensabtretung, Schulderlass und dergleichen zugewendet hat; von der Ausgleichung kann der Erblasser die Erben ausdr�cklich dispensieren.
a) Das Obergericht hat eine Ausgleichung der lebzeitigen Zuwendungen des Erblassers an den Beklagten sinngem�ss mit der Begr�ndung abgelehnt, dass der Erblasser den Beklagten ausdr�cklich von der Pflicht zur Ausgleichung befreit habe; die Kl�gerin habe im kantonalen Appellationsverfahren selbst die Meinung vertreten, dass angesichts des Ausgleichungsdispenses die gesetzliche Pflicht zur Ausgleichung lebzeitiger unentgeltlicher Zuwendungen des Erblassers zwischen den Parteien nicht greifen k�nne. In der eidgen�ssischen Berufung stellt sich die Kl�gerin nun auf den Standpunkt, dass die Vorinstanz verbindlich festgestellt habe, dass sich der Erblasser und der Beklagte in Bezug auf die umstrittenen Grundst�ckgesch�fte des Missverh�ltnisses der Leistungen nicht bewusst gewesen seien, da die Kaufpreise nach Massgabe der Sch�tzung eines von den Parteien damals beigezogenen Experten festgesetzt worden seien. Ohne das Vorliegen eines Zuwendungswillens k�nne sich der vom Erblasser angeordnete Ausgleichungsdispens aber von Vornherein nicht auf das umstrittene Rechtsgesch�ft beziehen.
b) Dieser Einwand ist unbegr�ndet. Der Erblasser ordnete einen Ausgleichungsdispens an, indem er verf�gte, "dass die zahlreichen Schenkungen, die ich zu Lebzeiten meinen beiden Nachkommen gemacht habe, nicht der Ausgleichspflicht unterliegen Art. 626 Abs. 2 ZGB". Der Ausgleichungsdispens bezieht sich somit nicht auf bestimmte, sondern auf "die zahlreichen Schenkungen". Der Dispens ist allgemein gehalten und kann nicht anders verstanden werden, als dass der Erblasser, was auch immer auf Grund der dispositiven Gesetzesbestimmung von Art. 626 Abs. 2 ZGB der Ausgleichung unterliegen w�rde, von dieser auszunehmen sei. Es ist nicht ausgeschlossen, einen Ausgleichungsdispens auch "auf Vorschuss" f�r den Fall des Bestehens einer Ausgleichungspflicht anzuordnen.
3.-Da eine Ausgleichung zufolge des vom Erblasser angeordneten Ausgleichungsdispenses nicht in Frage kommt, ist im Folgenden zu pr�fen, wie es sich mit der Herabsetzung verh�lt.
a) Nach Art. 527 Ziff. 1 ZGB unterliegen die Zuwendungen auf Anrechnung an den Erbteil, als Heiratsgut, Ausstattung oder Verm�gensabtretung der Herabsetzung, wenn sie nicht der Ausgleichung unterworfen sind. Gem�ss dieser Bestimmung sind jene Zuwendungen herabzusetzen, die ihrer Natur nach gem�ss Art. 626 Abs. 2 ZGB der Ausgleichung unterst�nden, ihr aber durch eine Verf�gung des Erblassers entzogen worden sind (BGE 98 II 352 E. 3a S. 356 m.w.H.). Nach der Rechtsprechung setzt die Ausgleichung bzw. Herabsetzung in objektiver Hinsicht voraus, dass eine unentgeltliche Zuwendung vorliegt, und in subjektiver Hinsicht, dass der Erblasser einen Zuwendungswillen (animus donandi) hat; die Parteien m�ssen z.B. bei einer gemischten Schenkung eine unentgeltliche Zuwendung in dem Sinn beabsichtigten, dass sie den Preis bewusst unter dem wahren Wert des Kaufgegenstandes angesetzt haben, um die Differenz dem K�ufer unentgeltlich zukommen zu lassen (BGE 98 II 352 E. 3b S. 357 f. m.w.H.; vgl. auch BGE 116 II 667 E. 3b/aa S. 674). Gest�tzt auf diese Rechtsprechung hat die Vorinstanz im vorliegenden Fall in tats�chlicher Hinsicht verbindlich festgehalten, dass die Differenz zwischen dem Gesamtverkaufspreis und der Schatzung des kantonalen Schatzungsamtes unter Ber�cksichtigung der latenten Grundst�ckgewinnsteuern 28% und ohne deren Ber�cksichtigung 40% betragen habe, weshalb in objektiver Hinsicht von einer gemischten Schenkung auszugehen sei. In subjektiver Hinsicht verneinte das Obergericht hingegen, dass die Vertragsparteien die objektiv zu tiefen Grundst�cksverkaufspreise "h�tten erkennen k�nnen bzw. erkannt haben".
b) Die Kl�gerin kritisiert diese Rechtsprechung, die das Obergericht seiner Beurteilung zu Grunde gelegt hat. Sie macht geltend, dass die Ausgleichung bzw. Herabsetzung ausschliesslich vom Vorliegen des objektiven Elementes des groben Missverh�ltnisses von Leistung und Gegenleistung abh�nge. Ob zus�tzlich dazu in subjektiver Hinsicht eine Zuwendungsabsicht vorliege, sei irrelevant.
aa) Das Bundesgericht hat in seiner �lteren Rechtsprechung zun�chst die Frage aufgeworfen, aber offen gelassen, ob bei einem Gesch�ft mit einem Nachkommen ein grobes Missverh�ltnis der Leistungen zugunsten desselben f�r die Annahme einer herabsetzbaren und ausgleichungspflichtigen Zuwendung im Sinn von Art. 626 ZGB gen�ge, auch wenn das Missverh�ltnis beim Gesch�ftsabschluss nicht erkannt worden sei (BGE 77 II 36 S. 40). Sp�ter erwog es dann aber, dass eine (teilweise) unentgeltliche Zuwendung bzw. gemischte Schenkung nur vorliege, wenn zur Zeit des Vertragsabschlusses das Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung vom Erblasser tats�chlich erkannt worden sei; blosse Erkennbarkeit gen�ge nicht (BGE 98 II 352 E. 3b S. 358; best�tigt in BGE 116 II 667 E. 3b/aa, wobei das subjektive Element des Bewusstseins des Missverh�ltnisses in diesem Fall nicht umstritten war). In seiner neusten Rechtsprechung ist das Bundesgericht von seiner Praxis nicht abger�ckt; zwar wurde nur das objektive Element des Vorliegens einer unentgeltlichen Zuwendung, nicht aber das subjektive Element des Vorliegens einer Zuwendungsabsicht erw�hnt, doch bestand dazu auch keine Veranlassung, da die Frage des Vorliegens einer Zuwendungsabsicht nicht umstritten war (BGE 120 II 417 ff.). Insbesondere deutete das Bundesgericht dadurch, dass es das subjektive Element nicht erw�hnte, keineswegs an, dass es sich von dieser Voraussetzung distanziert. Ein Verzicht auf dieses Element, wie es die Kl�gerin verlangt, stand im �brigen nie zur Diskussion - auch nicht im Rahmen des "obiter dictum" in BGE 77 II 36. In der Literatur wird denn auch praktisch einhellig verlangt, dass nebst der objektiven Voraussetzung des Vorliegens einer unentgeltlichen Zuwendung auch das subjektive Element das Vorliegens einer Zuwendungsabsicht gegeben sein m�sse. Die Kontroverse dreht sich nicht um die Frage, ob an einer subjektiven Voraussetzung �berhaupt festzuhalten sei, sondern darum, ob von einer ausgleichungspflichtigen Zuwendung bereits dann auszugehen ist, wenn der Wertunterschied f�r die Parteien erkennbar war, oder erst dann, wenn sich die Parteien des Wertunterschiedes zwischen Leistung und Gegenleistung auch tats�chlich bewusst waren (vgl. die �bersicht bei Paul Eitel, Die Ber�cksichtigung lebzeitiger Zuwendungen im Erbrecht, Bern 1998, S. 173 mit den Hinweisen in Fn. 164 und 166).
bb) Es ist einzur�umen, dass die Ausgleichung die Gleichbehandlung und die Herabsetzung den Pflichtteilsschutz der Erben bezwecken und beide Zweckbestimmungen grunds�tzlich ungeachtet des subjektiven Willens des Erblassers gew�hrleistet sein m�ssen. Dennoch besteht kein Anlass, das Erfordernis des Vorliegens einer Zuwendungsabsicht als subjektive Komponente fallen zu lassen. Wenn nur das objektive Element der Zuwendung massgebend w�re, m�ssten streng genommen auch Kleinzuwendungen, welche das Mass von �blichen Gelegenheitsgeschenken gem�ss Art. 632 ZGB �bersteigen, der Ausgleichung und ggf. der Herabsetzung unterliegen, was zu kleinlichen und unergiebigen Auseinandersetzungen unter den Erben f�hren k�nnte. Die Kl�gerin vertritt denn auch unter Hinweis auf den von ihr als Privatgutachter beigezogenen Professor Druey die Auffassung, dass unentgeltliche Zuwendungen der Ausgleichung bzw. Herabsetzung nur dann unterl�gen, wenn in objektiver Hinsicht zwischen Leistung und Gegenleistung ein erheblicher Wertunterschied bestehe. Wo indessen im konkreten Einzelfall unter rein objektiven Gesichtspunkten die Grenze zwischen einer Kleinzuwendung und einer ausgleichungspflichtigen Grosszuwendung zu ziehen w�re, kann kaum generell festgelegt werden, was auch vom Privatgutachter einger�umt wird. W�rde diese Grenze tief angesetzt, w�rde aus dem "wohlfeilen" Kauf ein ausgleichungspflichtiges Gesch�ft; w�rde sie hoch angesetzt, unterl�gen Verf�gungen trotz erheblichen Missverh�ltnisses und Schenkungsabsicht keiner Ausgleichung bzw. Herabsetzung. Hingegen lassen sich die entgeltlichen - evtl. aber nicht ganz �quivalenten - Verf�gungen von den unentgeltlichen und damit auszugleichenden bzw. herabzusetzenden Verf�gungen in sinnvoller Weise dadurch abgrenzen, dass nebst der objektiven Voraussetzung einer unentgeltlichen Zuwendung auch die subjektive Voraussetzung der Zuwendungsabsicht gefordert wird: Wenn bei einem Rechtsgesch�ft, das unter objektiven Gesichtspunkten als Grenzfall zu betrachten ist, eine Zuwendungsabsicht zu bejahen ist, erweist es sich als ausgleichungspflichtig und ggf. als herabsetzbar; umgekehrt stellen sich die erw�hnten heiklen Abgrenzungsfragen nicht, wenn es ohnehin an der Zuwendungsabsicht fehlt. Dies alles spricht daf�r, am Erfordernis einer subjektiven Komponente f�r die Ausgleichungs- und Herabsetzungspflicht festzuhalten.
cc) Eine andere Frage ist, ob den Parteien in subjektiver Hinsicht die Zuwendungsabsicht tats�chlich bewusst sein musste, oder ob vom Vorliegen der subjektiven Voraussetzung bereits dann auszugehen ist, wenn die Zuwendungsabsicht erkennbar gewesen w�re, was bei einem grobem Missverh�ltnis von Leistung und Gegenleistung zu vermuten w�re. Das Bundesgericht hat bereits in BGE 98 II 352 ff. erkannt, dass unbefriedigende Ergebnisse auftreten k�nnen, wenn zur Zeit des Vertragsabschlusses das Missverh�ltnis von Leistung und Gegenleistung f�r den Erblasser nicht bloss erkennbar, sondern von diesem auch tats�chlich erkannt worden sein muss; in der Folge wurde dann aber ohne n�here Begr�ndung ausgef�hrt, "dass sich eine andere L�sung trotzdem nicht rechtfertigen" lasse (E. 3b a.E., S. 359). An dieser Rechtsprechung wurde von namhaften Autoren Kritik ge�bt, so dass es sich rechtfertigt, bei Gelegenheit darauf einzugehen. Im vorliegenden Fall besteht dazu indessen kein Anlass, weil unabh�ngig davon, ob tats�chliches Bewusstsein gefordert wird oder blosse Erkennbarkeit gen�gen soll, die Berufung auf jeden Fall unbegr�ndet w�re. Das Obergericht hat aufgrund umfangreicher Beweiserhebungen f�r das Bundesgericht verbindlich festgehalten, dass das Vorliegen eines Schenkungswillens ausgeschlossen werden k�nne. Diese Feststellung schliesst nicht nur aus, dass die Parteien die Unentgeltlichkeit tats�chlich erkannt haben, sondern spricht auch dagegen, dass sie wenigstens erkennbar gewesen sein soll, zumal sich die Parteien nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz bei der Preisgestaltung auf einen, wie die Vorinstanz feststellte, unabh�ngigen Schatzungsexperten abgest�tzt haben. Dieser besondere Umstand w�re geeignet, die Vermutung der Erkennbarkeit ausnahmsweise trotz eines erheblichen Missverh�ltnisses umzustossen.
Aus dem gleichen Grund ist die Berufung insoweit unbegr�ndet, als die Kl�gerin geltend macht, dass der Abzug der gesamten latenten Grundst�ckgewinnsteuern in der H�he von Fr. 1'293'642. -- vom vereinbarten Grundst�ckskaufpreis von Fr. 6'930'815. -- eine ausgleichungspflichtige bzw. herabsetzbare Zuwendung darstelle. Auch in diesem Zusammenhang hielt die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Abzug der gesamten Grundst�ckgewinnsteuern zwar im Umfang von 50% objektiv als Zuwendung an den Beklagten zu betrachten sei, dass in subjektiver Hinsicht den Vertragsparteien diesbez�glich aber keine Schenkungsabsicht nachgewiesen werden k�nne, so dass von einer Hinzurechnung des h�lftigen Steuerbetrages abzusehen sei.
c) F�r den Fall, dass das Bundesgericht einen Herabsetzungs- bzw. Ausgleichungsanspruch verneinen sollte, weil sich der Erblasser bez�glich des umstrittenen Grundst�ckgesch�ftes des Missverh�ltnisses zwischen Leistung und Gegenleistung nicht bewusst gewesen sein soll, beruft sich die Kl�gerin im Eventualstandpunkt auf die Willensm�ngelanfechtung; wenn der Erblasser n�mlich das erhebliche Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht erkannt habe, sei von einem Grundlagenirrtum nach Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR auszugehen, auf welchen sie sich als Rechtsnachfolgerin des Erblassers berufen k�nne.
aa) Wie erw�hnt k�nnen unbefriedigende Ergebnisse auftreten, wenn sich der Erblasser �ber den wahren Wert einer ver�usserten Sache im Irrtum befand und eine Ausgleichung bzw. Herabsetzung in Bezug auf die unentgeltliche Zuwendung am fehlenden Bewusstsein in Bezug auf das Missverh�ltnis von Leistung und Gegenleistung scheitert (vgl. oben, lit. b/cc). Vor diesem Hintergrund wird von Paul Piotet nun die Auffassung vertreten, dass das Nichterkennen eines erheblichen Missverh�ltnisses den Tatbestand des Grundlagenirrtums im Sinn von Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR erf�lle, worauf sich nicht nur der Irrende zu Lebzeiten, sondern nach dessen Tod auch seine Erben berufen k�nnten (Note sur trois points relatifs aux rapports successoraux, in: JdT 107/1959 I, S. 142 f.; ders. , La donation mixte et la r�duction selon l'art. 527 ch. 1 ou 3 CC, in: JdT 121/1973 I, S. 334 f.; neuerdings auch Eitel, a.a.O., S. 174).
bb) Ob diese Auffassung zutreffend ist, musste das Bundesgericht noch nie entscheiden. Auch im vorliegenden Fall kann diese Frage offen bleiben. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil ausgef�hrt, dass dass Anfechtungsrecht verj�hrt sei, weil die Kl�gerin sp�testens nach dem Schatzungsentscheid vom 10. August 1993 bzw. dem Einspracheentscheid vom 4. Mai 1994 die von der Rechtsprechung geforderte sichere Kenntnis betreffend Diskrepanz zwischen Kaufpreis und tats�chlichem Wert (BGE 108 II 102 E. 2a S. 105 m.w.H.) gehabt habe und daher die einj�hrige Anfechtungsfrist gem�ss Art. 31 OR im Zeitpunkt der Anfechtungserkl�rung im Jahr 1996 bereits abgelaufen sei. Mit ihrem Einwand, sie habe erst am 5. August 1995 sichere Kenntnis vom Vorliegen eines Willensmangels erlangt, wendet sich die Kl�gerin gegen die verbindlichen tats�chlichen Feststellungen des Obergerichtes, so dass diesbez�glich auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
4.-Aus diesen Gr�nden ergibt sich, dass die Berufung abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Kl�gerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.-Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichtes des Kantons Luzern vom 10. Juni 1999 wird best�tigt.
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 20'000. -- wird der Kl�gerin auferlegt.
3.-Die Kl�gerin hat den Beklagten f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 30'000. -- zu entsch�digen.