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Timestamp: 2016-10-28 00:30:18
Document Index: 311038856

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 14', 'Art. 34', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 138', 'Art. 147', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 134', 'e contrario', 'Art. 156']

H 152/05 (07.02.2006)
H 152/05
Urteil vom 7. Februar 2006
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke
M.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reto Bernhard, Freiestrasse 13, 8610 Uster,
Die X.________ GmbH war seit Januar 2000 der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich (nachfolgend: Ausgleichskasse) als beitragspflichtige Arbeitgeberin angeschlossen. Als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift amtete M.________, als Gesch�ftsf�hrer mit Kollektivunterschrift zu zweien I.________. Am ... 2002 wurde �ber die Gesellschaft der Konkurs er�ffnet. Nach Auflage des Kollokationsplanes ab ... 2002 wurden der Ausgleichskasse zwei Konkursverlustscheine in der H�he von Fr. 52'783.70 und Fr. 78.- ausgestellt. Mit Verf�gung vom 3. Dezember 2003 verpflichtete die Ausgleichskasse M.________ zur Bezahlung von Schadenersatz f�r entgangene Sozialversicherungsbeitr�ge (einschliesslich FAK-Beitr�ge sowie Verwaltungskosten, Verzugszinsen, Mahngeb�hren und Betreibungskosten) in den Jahren 2000 bis 2002 in der H�he von Fr. 52'861.70. Mit Einspracheentscheid vom 14. April 2004 reduzierte sie ihre Schadenersatzforderung gegen�ber M.________ auf Fr. 52'259.75.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. August 2005 teilweise gut und verpflichtete M.________ zur Bezahlung von Schadenersatz in der H�he von Fr. 21'000.-.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ beantragen, er sei zur Bezahlung von Schadenersatz in der H�he von Fr. 3'576.70 zu verpflichten; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an die Ausgleichskasse zur�ckzuweisen.
Die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
2.1 Die strittige Verf�gung hat nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.2 Im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG ist die M�glichkeit, im Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht neue tats�chliche Behauptungen aufzustellen oder neue Beweismittel geltend zu machen, weitgehend eingeschr�nkt. Nach der Rechtsprechung sind nur jene neuen Beweismittel zul�ssig, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte erheben m�ssen und deren Nichterheben eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 121 II 99 Erw. 1c, 120 V 485 Erw. 1b, je mit Hinweisen). Zwar ist der Verwaltungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, wonach Verwaltung und Gericht von sich aus f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des Sachverhalts zu sorgen haben; doch entbindet das die Rechtsuchenden nicht davon, selber die Beanstandungen vorzubringen, die sie anzubringen haben (R�gepflicht), und ihrerseits zur Feststellung des Sachverhalts beizutragen (Mitwirkungspflicht). Unzul�ssig und mit der weit gehenden Bindung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts an die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG unvereinbar ist es darum, neue tats�chliche Behauptungen und neue Beweismittel erst im letztinstanzlichen Verfahren vorzubringen, obwohl sie schon im kantonalen Beschwerdeverfahren h�tten geltend gemacht werden k�nnen und - in Beachtung der Mitwirkungspflicht - h�tten geltend gemacht werden m�ssen. Solche (versp�tete) Vorbringen sind nicht geeignet, die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als mangelhaft im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG erscheinen zu lassen (BGE 121 II 100 Erw. 1c, AHI 1994 S. 211 Erw. 2b mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Arbeitgeberhaftung (Art. 52 AHVG; Art. 14 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 34 ff. AHVV) sowie die hiezu ergangene Rechtsprechung, insbesondere �ber den Eintritt des Schadens und Zeitpunkt der Kenntnis des Schadens (BGE 129 V 193, 128 V 10, 119 V 92 Erw. 3), die subsidi�re Haftung der Organe eines Arbeitgebers (BGE 129 V 11, 126 V 237, 123 V 15 Erw. 5b, je mit Hinweisen), den zu ersetzenden Schaden (BGE 126 V 444 Erw. 3a, 123 V 15 Erw. 5b, je mit Hinweisen), die erforderliche Widerrechtlichkeit (BGE 118 V 195 Erw. 2a mit Hinweisen), die Voraussetzung des Verschuldens und den dabei zu ber�cksichtigenden - differenzierten - Sorgfaltsmassstab (BGE 108 V 202 Erw. 3a, ZAK 1992 S. 248 Erw. 4b, je mit Hinweisen; vgl. auch Thomas Nussbaumer, Die Haftung des Verwaltungsrates nach Art. 52 AHVG, in: AJP 9/96, S. 1081) sowie den ad�quaten Kausalzusammenhang (BGE 125 V 461 Erw. 5a) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.2 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im AHV-Recht, insbesondere auch hinsichtlich der Arbeitgeberhaftung nach Art. 52 AHVG, ge�ndert sowie Art. 81 und 82 AHVV aufgehoben worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 4 Erw. 3.2, 93 Erw. 3.2, 220 Erw. 3.2, 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1), kommen angesichts der am ... 2002 erfolgten Konkurser�ffnung (vgl. auch BGE 119 V 401 und 123 V 12) in materieller Hinsicht die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen zur Anwendung. Hingegen ist angesichts des Zeitpunkts der Verf�gung (3. Dezember 2003) bzw. des Einspracheentscheides (14. April 2004) das neue Verfahrensrecht nach ATSG anwendbar (BGE 130 V 1).
4.1 Wie die Vorinstanz verbindlich festgestellt hat (vgl. Erw. 2.1 hievor), hat die Gesellschaft Beitr�ge der Jahre 2000 bis 2002 zuz�glich Verwaltungskosten, Mahngeb�hren, Betreibungskosten sowie Verzugszinsen in der H�he von Fr. 52'861.70 nicht mehr entrichtet. Damit verstiess die Gesellschaft gegen die Beitragszahlungspflicht und missachtete Vorschriften im Sinne von Art. 52 AHVG. Es fragt sich, inwieweit dieses Verschulden der Arbeitgeberin dem Beschwerdef�hrer, der in seiner Eigenschaft als einzelzeichnungsberechtigter Gesch�ftsf�hrer der GmbH grunds�tzlich f�r den Schaden der Ausgleichskasse haftbar gemacht werden kann (BGE 126 V 237), als grobfahrl�ssiges Verhalten anzurechnen ist.
4.2 Nunmehr unbestritten ist, dass das Verhalten des Beschwerdef�hrers bis Anfang Februar 2002 nicht als grobfahrl�ssig zu qualifizieren ist, nachdem ihm bis zu diesem Zeitpunkt die betr�gerischen Machenschaften seitens seines Gesch�ftspartners, des kollektivzeichnungsberechtigten Gesch�ftsf�hrers I.________, f�r welche dieser vom Bezirksgericht mit Urteil vom 27. August 2002 der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB sowie des mehrfachen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage im Sinne von Art. 147 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und zu 10 Monaten Gef�ngnis bedingt verurteilt wurde, nicht bekannt waren. Insbesondere kann dem Beschwerdef�hrer nicht vorgeworfen werden, er h�tte diese Machenschaften verhindern oder fr�her entdecken sollen (Urteil F. vom 25. Juli 2000, H 319/99). Gerade das strafbare Verhalten des I.________ verunm�glichte es ihm bis im Februar 2002, zu den notwendigen Informationen betreffend die Beitragsausst�nde und die finanzielle Lage der Gesellschaft zu gelangen und entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Es kann deshalb nicht gesagt werden, er habe bis zu diesem Zeitpunkt das ausser Acht gelassen, was jedem verst�ndigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umst�nden als beachtlich h�tte einleuchten m�ssen (BGE 108 V 202 Erw. 3a).
Hingegen steht fest, dass der Beschwerdef�hrer ab Februar 2002, nachdem er von den betr�gerischen Vorg�ngen Kenntnis erhalten und daraufhin gegen I.________ Strafanzeige wegen Veruntreuung eingereicht hatte, �ber die Zahlungsunf�higkeit der Gesellschaft im Bilde war und mit deren Konkurs rechnete, wie dies aus dem Protokoll der kantonspolizeilichen Einvernahme vom 12. Februar 2002 hervorgeht. Zu pr�fen bleibt damit, inwieweit sein Verhalten ab diesem Zeitpunkt als grobfahrl�ssig zu qualifizieren ist.
4.3 Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, der Versicherte w�re verpflichtet gewesen, die ihm nunmehr bekannten, bereits aufgelaufenen Beitragsausst�nde zu begleichen und daf�r zu sorgen, dass die Gesellschaft nur noch L�hne ausrichte, soweit daf�r auch die geschuldeten Sozialversicherungsbeitr�ge geleistet werden k�nnten. Stattdessen habe sich der Beschwerdef�hrer in den Monaten Februar bis April 2002 trotz Bef�rchtungen �ber einen drohenden Konkurs noch je einen Lohn von Fr. 7'000.- ausbezahlt und damit seinem eigenen Lohn Priorit�t vor der Beitragszahlung einger�umt. Damit habe er gegen seine �ffentlich-rechtlichen Pflichten verstossen, einerseits zun�chst die aufgelaufenen Beitragsausst�nde zu begleichen und andererseits nur so viel Lohn auszurichten, soweit auch die entsprechenden Beitr�ge bezahlt werden k�nnten. Es rechtfertige sich deshalb, den von ihm zu leistenden Schadenersatz auf den Betrag von Fr. 21'000.-, den er f�r von ihm bezogene Lohn- anstatt f�r Beitragszahlungen verwendet habe, festzusetzen.
Diese Betrachtungsweise ist grunds�tzlich zutreffend. Denn sobald der Beschwerdef�hrer Kenntnis von der finanziellen Lage der Gesellschaft und dem Ausmass der Beitragsausst�nde hatte, h�tte er in seiner Eigenschaft als Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft in Wahrnehmung seiner Pflichten als Arbeitgeber gegen�ber der Ausgleichskasse daf�r besorgt sein m�ssen, die Ausst�nde zu begleichen. Ebenso war er weiterhin verpflichtet, nur so viel Lohn auszuzahlen, dass die darauf unmittelbar ex lege entstehenden Beitragsforderungen noch gedeckt waren (SVR 1995 AHV Nr. 70 S. 214 Erw. 5). Ein Verschulden oder eine grobe Fahrl�ssigkeit des Arbeitgebers kann allenfalls dann ausgeschlossen werden, wenn es einem Arbeitgeber, der sich in schwieriger finanzieller Lage befindet, durch das Nichtbezahlen der Beitr�ge gelingt, die Existenz des Unternehmens zu bewahren. Ein solches Vorgehen f�hrt allerdings nur dann nicht zu einer Haftung gem�ss Art. 52 AHVG, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt seiner Entscheidung auf Grund der objektiven Umst�nde und einer seri�sen Beurteilung der Lage damit rechnen durfte, dass er die Forderung der Ausgleichskasse innert n�tzlicher Frist w�rde befriedigen k�nnen (BGE 108 V 188; ZAK 1992 S. 248 Erw. 4b, 1985 S. 577 Erw. 3a), was hier im Februar 2002, wie die anl�sslich der polizeilichen Einvernahme vom 12. Februar 2002 ge�usserte Bef�rchtung des drohenden Konkurses zeigt, klarerweise nicht der Fall war.
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, wenn ihm bis Anfang Februar kein grobfahrl�ssiges Verhalten vorgeworfen werden k�nne, k�nne er f�r die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Sozialversicherungsbeitr�ge auch nicht pers�nlich haftbar gemacht werden, da sonst Art. 52 AHVG unterlaufen werde, kann ihm nicht gefolgt werden: Mit der vorinstanzlichen Feststellung, sein Verhalten bis Februar 2002 k�nne nicht als grobfahrl�ssig qualifiziert werden, wird lediglich anerkannt, dass ihm auf Grund des strafrechtlich relevanten Verhaltens seines Gesch�ftspartners nicht m�glich war, die finanzielle Lage der Gesellschaft bzw. die Beitragsausst�nde bis Februar 2002 zu erkennen und entsprechend zu handeln. Damit erfolgte aber keine zeitliche Haftungsbegrenzung wie etwa beim Austritt eines Organs aus der Gesellschaft, das grunds�tzlich nur f�r die bis zu seinem Austritt f�lligen Beitr�ge haftet (BGE 126 V 61 und 134, 123 V 172, Urteile F. vom 6. Februar 2003, H 263/02, Erw. 3.2, sowie S. vom 13. September 2004, H 327/03 Erw. 2.2). Vielmehr war er als Gesch�ftsf�hrer grunds�tzlich f�r die Bezahlung dieser w�hrend seiner Amtsdauer aufgelaufenen, ausstehenden Beitr�ge verantwortlich; ab Kenntnis der Ausst�nde und deren Ausmass ab Februar 2002 war er denn auch verpflichtet, Massnahmen zur Bezahlung der gesamten Ausst�nde der Gesellschaft zu ergreifen (vgl. auch die Haftung eines neu in die Gesellschaft eintretenden Organs f�r bis dahin f�llige Beitragsschulden: BGE 126 V 61 und 134, 123 V 172).
Hingegen ist die Vorinstanz auf Grund der Arbeitgeberkontrolle vom 19. Juli 2002 davon ausgegangen, der Versicherte habe sich drei Monatsl�hne f�r Februar bis April 2002 auszahlen lassen. Wie sich aus den nunmehr eingereichten Unterlagen (unter anderem Lohnbl�tter des Beschwerdef�hrers f�r Februar, M�rz und April 2002) ergibt, hat sich der Beschwerdef�hrer nur f�r die Monate Februar und M�rz 2002 einen Lohn von Fr. 7'000.- ausbezahlt. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung erweist sich damit in diesem Punkt als fehlerhaft im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG (vgl. Erw. 2.1 und 2.2 hievor), weshalb die diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu beachten sind. Damit reduziert sich der vom kantonalen Gericht im Grundsatz richtig festgesetzte Schadenersatz auf Fr. 14'000.-.
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin und dem Beschwerdef�hrer je h�lftig auferlegt (Art. 156 Abs. 3 OG). Ferner hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen. Hingegen ist die reduzierte Parteientsch�digung in der H�he von Fr. 1'800.-, welche dem Versicherten von der Vorinstanz zugesprochen worden ist, nicht zu beanstanden, weshalb eine Neufestsetzung durch das kantonale Gericht nicht angezeigt ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten ist, wird Ziff. 1 des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. August 2005 aufgehoben und es wird der Beschwerdef�hrer verpflichtet, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich Schadenersatz in der H�he von Fr. 14'000.- zu bezahlen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'400.- werden dem Beschwerdef�hrer mit Fr. 700.- und der Beschwerdegegnerin mit Fr. 700.- auferlegt. Der auf den Beschwerdef�hrer entfallende Anteil ist durch den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'400.- gedeckt; der Differenzbetrag von Fr. 700.- wird zur�ckerstattet.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Luzern, 7. Februar 2006
Der Pr�sident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin: