Source: http://www.ip-rb.de/46000.htm
Timestamp: 2019-05-23 21:44:29
Document Index: 198926253

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 11, Erscheinungstermin: 15. November 2016) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, Kachelmann erstreitet Schadensersatz gegen ehemalige Geliebte, IPRB 2016, 241
Herrmann, Volker, Bemessung des Beschwerdewertes eines Berufungsantrags bei Beleidigung eines Kindes auf Facebook, IPRB 2016, 241
Herrmann, Volker, EU-Kommission legt VorschlÃ¤ge zur Modernisierung des Urheberrechts vor, IPRB 2016, 241-242
Schmid-Petersen, Frauke, Entlastung fÃ¼r Anschlussinhaber: BGH entscheidet Ã¼ber sekundÃ¤re Darlegungslast in Filesharing-Verfahren, IPRB 2016, 242
Schmid-Petersen, Frauke, OLG KÃ¶ln: â€œTagesschau Appâ€œ nun doch unzulÃ¤ssig, IPRB 2016, 242-243
Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Keine Besserstellung der KÃ¤ufer im Onlinehandel, IPRB 2016, 243
BVerfG v. 28.7.2016 - 1 BvR 3388/14 / Schuhmacher, Elmar, Verbreitung herabwÃ¼rdigender Tatsachenbehauptungen, deren Wahrheitsgehalt nicht festgestellt werden kann, IPRB 2016, 243-244
EuGH v. 28.7.2016 - Rs. C-57/15 / StÃ¶ckel, Oliver, Gesetzliche BeschrÃ¤nkung der Erstattung von Anwaltskosten in IP-Verletzungsprozessen, IPRB 2016, 244-246
BGH v. 24.3.2016 - I ZR 7/15 / Boden, Martin, Textilkennzeichnungsverordnung â€“ Zur Bereitstellung auf dem Markt, IPRB 2016, 246-247
OLG Frankfurt v. 23.6.2016 - 6 W 60/16 / Wintermeier, Martin, Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverpflichtung, IPRB 2016, 247-248
OLG Hamburg v. 12.5.2016 - 3 U 129/14 / Bott, Kristofer, â€œMIRAâ€œ-Titel, Marke oder beides zugleich?, IPRB 2016, 248-249
Engel, Ruben, Reihe: AnsprÃ¼che auf RÃ¼ckruf und Unterlassung â€“ Teil 4, IPRB 2016, 250-253
Auch im vierten und letzten Teil der Reihe stehen die AnsprÃ¼che auf Unterlassung und RÃ¼ckruf im Mittelpunkt der Untersuchung. Dabei kommt dem Unterlassungsanspruch auch im Markenrecht â€“ wie bereits im Hinblick auf das Urheber- und Presserecht (IPRB 2016, 188 ff.), auf das Wettbewerbsrecht (IPRB 2016, 202 ff.) und auf das Patentrecht (IPRB 2016, 225 ff.) deutlich wurde â€“ eine erhebliche grÃ¶ÃŸere praktische Relevanz zu als dem Anspruch auf RÃ¼ckruf. Dies liegt einerseits an der vergleichsweise schlechteren Vorhersehbarkeit fÃ¼r die erfolgreiche Geltendmachung dieses Anspruchs. Zum anderen erlangt der Inhaber des verletzten Markenrechts â€“ auÃŸer vielleicht einer gewissen Genugtuung durch eine Ã¶ffentlichkeitswirksame Folgenbeseitigung â€“ durch einen RÃ¼ckruf keinen echten Vorteil.
Hettich, Lars, Elektronische Beschaffung nach dem neuen EU-Vergaberecht, IPRB 2016, 253-258
Die elektronische Beschaffung rÃ¼ckt durch das seit dem 18.4.2016 geltende neue EU-Vergaberechtsregime in den Fokus der Vergabepraxis. In Umsetzung der Richtlinien der EuropÃ¤ischen Union RL 2014/24/EU, RL 2014/25/EU sowie RL 2014/23/EU erfÃ¤hrt das deutsche EU-Vergaberecht eine erhebliche Erweiterung der bisher bestehenden MÃ¶glichkeiten und Anforderungen an elektronischen Kommunikationsmitteln. Dieser Beitrag soll einen Ãœberblick Ã¼ber die wesentlichen Neuerungen der elektronischen Beschaffung sowie den geltenden Ãœbergangsregeln vermitteln.
Ellerbrock, Tatjana, Die Ã¶ffentlich-Ã¶ffentliche Zusammenarbeit nach der Vergaberechtsnovelle 2016, IPRB 2016, 258-261
Die umfassende, am 18.4.2016 in Kraft getretene Vergaberechtsnovelle regelt erstmals gesetzlich normiert die Voraussetzungen fÃ¼r die vergabefreie Ã¶ffentlich-Ã¶ffentliche Zusammenarbeit (sog. Inhouse-Vergabe als hÃ¤ufig verwendetes Schlagwort). Der Beitrag erlÃ¤utert die Einbettung dieser Regelung in das Gesamtreformwerk und behandelt praktische Anwendungsfragen nach bisher maÃŸgeblicher Rechtsprechung und der neuen gesetzlichen Vorschrift. Die sog. Inhouse-Vergabe ist wie bisher eine Ausnahme von der Ausschreibungspflicht fÃ¼r Ã¶ffentliche AuftrÃ¤ge und wirkt sich damit unmittelbar auf den Wettbewerb aus.
Wilkat, Anja, Sage mir, wer Du bist... Dann beweise ich, dass Du lÃ¼gst!, IPRB 2016, 261-264
Der Beitrag beschÃ¤ftigt sich mit der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast beim Vorgehen gegen Arztbewertungsportale. Im Mittelpunkt steht dabei die dritte Grundsatzentscheidung des BGH zur Arztbewertung im Internet, in der die vorgerichtlichen PrÃ¼fpflichten der Portalbetreiber und ihre Darlegungsobliegenheiten im Prozess weiter konkretisiert wurden (BGH, Urt. v. 1.3.2016 â€“ VI ZR 34/15, AfP 2016, 253 â€“ Arztbewertungsportal III).
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 07.11.2016 14:11