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Timestamp: 2016-09-26 15:36:50
Document Index: 104387806

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5D_73/2016 (10.05.2016)
5D_73/2016 � � Urteil vom 10. Mai 2016
vertreten durch Steueramt der Stadt Z�rich,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 4. April 2016.
In einem vom Staat und der Stadt Z�rich angehobenen Verfahren betreffend Gew�hrung der definitiven Rechts�ffnung (xxx; Gesuch um Erteilung der definitiven Rechts�ffnung f�r Staats- und Gemeindesteuern in der H�he von Fr. 7'173.40 nebst Zins) ordnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen am 26. Februar 2016 das schriftliche Verfahren an und setzte der Beschwerdef�hrerin eine letztmalige Frist von 14 Tagen an, um eine schriftliche Stellungnahme zum Rechts�ffnungsbegehren einzureichen. Dagegen gelangte die Beschwerdef�hrerin an das Obergericht des Kantons Z�rich mit dem Beschwerdeantrag: "Deswegen ersuche ich Sie mir eine unentgeltliche Rechtshilfe zu gew�hren, dem Begehren der Gesuchstellerin nicht nach zu kommen. Zu verf�gen, dass die Forderung der Gesuchstellerin per sofort 12 Monate gestundet ohne Zinsen". Das Obergericht behandelte diese Eingabe als Beschwerde und trat darauf nicht ein. Die Beschwerdef�hrerin gelangt mit Schriftsatz vom 5. Mai 2016 (Postaufgabe) an das Bundesgericht und legt Beschwerde gegen die Rechts�ffnung ein. �berdies ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.�Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Sache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.2.�Das Obergericht hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe ihre Eingabe ausdr�cklich als Beschwerde gegen die angefochtene Verf�gung bezeichnet. Inhaltlich stelle diese Eingabe aber einerseits ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeist�ndung, anderseits eine wohl provisorische Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch dar. Die Rechtsmittelinstanz sei zur Behandlung dieser Begehren nicht zust�ndig. Die Beschwerdef�hrerin erhebe in der Beschwerdeschrift keine Beanstandungen gegen die angefochtene Verf�gung.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin setzt sich nicht den beschriebenen Anforderungen entsprechend mit dem angefochtenen Entscheid auseinander und sagt nicht, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, Verfassungsrecht verletzt oder Bundesrecht willk�rlich angewendet haben soll. Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Wie die bisherigen Ausf�hrungen zeigen, hat sich die Verfassungsbeschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der materiellen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, ist das entsprechende Gesuch der Beschwerdef�hrerin abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).