Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/15/bgh-schutzumfang-beruehmten-marke
Timestamp: 2017-05-25 20:29:36
Document Index: 125627110

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsHelene Klassen-RockApril 2013BGH zum Schutzumfang einer berühmten MarkeAm 11.04.2013 entschied der I. Zivilsenat des BGH (I ZR 214/11) im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (Pressemitteilung Nr. 65/13) über die Frage des Schutzumfanges bekannter Marken.Zum SachverhaltDie Klägerin - die Volkswagen AG – ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist.Eine der Beklagten ist eine Gesellschaft, die den Internetauftritt der BILD-Zeitung betreibt. Die zweite Beklagte ist die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG.Die erste Beklagte veranstaltet seit mehreren Jahren mit Kooperationspartnern Aktionen, bei denen Fahrzeuge und Dienstleistungen mit dem Bestandteil “Volks” und einem Zusatz vertrieben werden (z.B.: Volks-Spartarif, Volks-Farbe, Volks-DSL). Im Jahr 2009 führten die Beklagten zwei Aktionen durch, in denen die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG. Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung “Volks-Inspektion” erbrachte und Reifen unter der Angabe “Volks-Reifen” anbot. In der Werbung wurde sie als “Volks-Werkstatt” bezeichnet.Die Klägerin hat die Beklagten wegen Verletzung der Rechte an ihrer bekannten Marke “VOLKSWAGEN” in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Beklagten zur Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen.Zur Entscheidung des BGHDer BGH hat die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen ...Zum vollständigen Artikel26 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”57 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)61 LeserDer Energieblog:Wo Volk draufsteht, ist auch Volkswagen drin? Zur Werbung mit Marken.36 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Volkswagen gegen Volksreifen – BGH äußert sich zum Schutzbereich bei berühmten Marken10 verwandte ArtikelBGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)BGH: Zur Unterscheidungskraft von "Volks"-Marken - es kann Verwechslungsgefahr zwischen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und
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