Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/strwg/40
Timestamp: 2017-02-26 19:46:36
Document Index: 361284841

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 67', '§ 40', '§ 40', '§ 3', '§ 139', '§ 17', '§ 8', '§ 33', '§ 40', '§ 44', '§ 44', '§ 39', '§ 40']

§ 40 StrWG, Erfordernis der Planfeststellung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 40 StrWG, Erfordernis der Planfeststellung Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtSchleswig-HolsteinStrWG,SH - Straßen- und Wegegesetz§§ 39 - 44a, Sechster Teil - Planung, Planfeststellung, Plangenehmigung und Enteignung
Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) Landesrecht Schles...…§ 40 StrWG, Erfordernis der Planfeststellung§ 40a StrWG, Anhörungsverfahren§ 40b StrWG, Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung§ 40c StrWG, Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung§ 40d StrWG, Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens§ 41 StrWG (weggefallen)§ 42 StrWG, Veränderungssperre und Planungsgebiete§ 43 StrWG, Vorzeitige Besitzeinweisung§ 44 StrWG, Enteignung und Entschädigung§ 44a StrWG, Sonstige Entschädigungsfeststellungen§ 45 StrWG, Straßenreinigung§ 46 StrWG, Verunreinigung von Straßen§ 47 StrWG, Straßennamen und Hausnummern§ 48 StrWG, Straßenaufsicht§ 49 StrWG, Straßenaufsicht über Kreise und Gemeinden§ 50 StrWG, Straßenaufsicht über andere Träger der Straßenbaulast§ 51 StrWG, Ausbauvorschriften§ 52 StrWG, Behörden nach diesem Gesetz§ 53 StrWG, Verwaltung der Kreisstraßen§ 54 StrWG, Verwaltung der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen§ 55 StrWG, Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz…§ 67 StrWG, In-Kraft-Treten, Übergangsregelung
§ 40 StrWG, Erfordernis der Planfeststellung
§ 40 StrWGStraßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)Landesrecht Schleswig-HolsteinSechster Teil – Planung, Planfeststellung, Plangenehmigung und EnteignungTitel: Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)Normgeber: Schleswig-HolsteinAmtliche Abkürzung: StrWGGliederungs-Nr.: 90-1Normtyp: Gesetz(1) Neue Landesstraßen dürfen nur gebaut werden, bestehende nur geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist.(2) Für den Bau oder die Änderung von Kreis- und Gemeindestraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen ist ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn ein Enteignungsverfahren notwendig ist oder entsprechend den Voraussetzungen der Anlage 1 zu § 3 des Landes-UVP-Gesetzes vom 13. Mai 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 246), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 89), Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 67 und 69 der Verordnung vom 4. April 2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 143), eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Im Übrigen ist auf Antrag des Straßenbaulastträgers die Planfeststellung zulässig.(3) Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 139 bis 145 des Landesverwaltungsgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes.(4) In einer Planfeststellung oder Plangenehmigung für Straßen nach den Absätzen 1 und 2 kann im Rahmen der Gesamtplanung gleichzeitig auch über den Bau, die Veränderung oder die Aufhebung anderer öffentlicher Straßen beschlossen werden.(5) Wird eine Planfeststellung oder ein Plangenehmigungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz durchgeführt, so kann im Rahmen der Gesamtplanung gleichzeitig auch eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung für den Bau, die Veränderung oder die Aufhebung anderer öffentlicher Straßen stattfinden. Auf diese finden die Vorschriften des Bundesfernstraßengesetzes über die Planfeststellung entsprechende Anwendung. Die Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde nach § 17 b Absatz 1 Nummer 6 des Bundesfernstraßengesetzes, bei Meinungsverschiedenheiten die Weisung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einzuholen, erstreckt sich nicht auf die Planung der anderen öffentlichen Straßen im Sinne des Satzes 1.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 8a StrWG, Entscheidung über Widmung, Umstufung und Einziehung in der Planfeststellung§ 33 StrWG, Schutzmaßnahmen§ 40b StrWG, Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung§ 44 StrWG, Enteignung und Entschädigung§ 44a StrWG, Sonstige Entschädigungsfeststellungen
§ 39a StrWG, Vorarbeiten und Schlussvermessung§ 40a StrWG, Anhörungsverfahren