Source: http://www.jurablogs.com/topic/verbotsirrtum
Timestamp: 2018-02-17 20:02:23
Document Index: 270160613

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 261', '§ 261', '§ 113', '§ 223', '§ 119', 'EuG', '§ 17', '§ 138', '§ 203', '§ 223', '§ 34', '§ 4']

VERBOTSIRRTUM - JuraBlogs
… Die Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums setzt voraus, dass der Täter alle seine geistigen Erkenntniskräfte eingesetzt und etwa aufkommende Zweifel durch Nachdenken oder erforderlichenfalls durch Einholung verlässlichen und sachkundigen Rechtsrats beseitigt hat. Dabei müssen sowohl die Auskunftsperson als auch die Auskunft aus Sicht des Täters…
Rechtslupe- 79 Leser - May 30, 2017 5:15am
…Einem Verbotsirrtum unterliegt gemäß § 17 Satz 1 StGB, wem bei der Begehung der Tat die Einsicht fehlt, Unrecht zu tun. Der rechtliche Maßstab hierzu lautet wie folgt1: Die Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums setzt voraus, dass der Täter alle seine geistigen Erkenntniskräfte eingesetzt und etwa aufkommende Zweifel durch Nachdenken oder…
Rechtslupe- 105 Leser - March 20, 2017 5:35am
Sven Venzke-Caprarese/ datenschutz-notizen.de- 64 Leser - November 3, 2016 9:11am
… wegen „gemeinschädlicher Sachbeschädigung“ ermittelt. Ihr Anwalt, Heinz-Harro Salloch geht davon aus, dass die 90-Jährige sich in einem „nicht vermeidbaren Verbotsirrtum“ befunden habe und damit schuldlos handelte, weshalb sie nicht bestraft werden könne. Außerdem gehe es in dem Werk um die schöpferische Idee und auf der Collage stehe eindeutig…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht Medienrecht- 397 Leser - August 3, 2016 1:34pm
Berufsrechtsverstöße – und der Irrtum des Rechtsanwalts
… Der Irrtum des Rechtsanwalts ist im berufsgerichtlichen Verfahren wie im allgemeinen Strafrecht zu bewerten1. Im Strafrecht gilt aufgrund gesetzlicher Regelung der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 261 StPO; vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 261 Rn. 11). Ob ein Verbotsirrtum vermeidbar war, ist eine Frage des Einzelfalls. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22. April 2016 – AnwSt (B) 2/16 Feuerich/Weyland, BRAO, 9. Aufl., § 113 Rn. 7 …
Rechtslupe- 65 Leser - May 18, 2016 4:18am
Frau gegen ihren Willen weggetragen und festgehalten – zwar Freiheitsberaubung aber Polizisten gehen straffrei aus
… Atomindustrie das “Atomforum” im Congress Center am Berliner Alexanderplatz. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite demonstrierte die Anti-Atom-Aktivistin Cecile Lecomte. Dabei kletterte sie auf einen Laternenmast, um ein Transparent aufzuspannen. Damit erregte sie das Interesse der Polizei, welche Lecomte von der Laterne zog, einen Platzverweis…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 248 Leser - September 10, 2015 8:30am
…, Notstand, Notwehr, Rechtfertigungsgrund, Rechtspolitik, Schnupfen, Sozialadäquanz, Strafrecht, Verbotsirrtum, versuchte Körperverletzung, Vorsätzliche Körperverletzung, § 223 StGB von Herausgeber. Permanenter Link zum Eintrag.…
Justiz-und-Rechtin Strafrecht- 21 Leser - December 7, 2014 9:25pm
… Strafrecht I in Bayreuth und Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main. I. Einleitung “Errare humanum est”. Der Irrtum gilt als Kehrseite des Wissens einer Person. Während Irrtümer im Öffentlichen Recht, wenn überhaupt, stiefmütterlich behandelt werden und im Zivilrecht abgesehen von den §§ 119 ff. BGB auch eher…
… Bei einem vermeidbaren Verbotsirrtum bezüglich einer versuchten Tat ist eine zweimalige Strafmilderung durchzuführen Der Angeklagte wurde wegen versuchten Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz (Embargoverstoß) sowie wegen fahrlässigen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz (Embargoverstoß) in fünf Fällen vom Landgericht Berlin…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 90 Leser - February 5, 2013 11:49am
… Abs. 1 der RL 2001/29/EG kein der jetzigen Rechtslage entsprechender Hinweis erteilt werden können, führt dies zu keiner anderen Beurteilung. Angesichts des schon vor der Vorabentscheidung des EuGH bestehenden strafrechtlich abgesicherten Urheberrechtsschutzes war das vom Angeklagten praktizierte Geschäftsmodell mit dem Risiko der Strafbarkeit…
Rechtslupein Strafrecht- 110 Leser - December 6, 2012 5:46am
… Das Urteil des LG Köln vom 7. Mai 2012 (Az. 151 Ns 169/11) bezüglich der religiösen Beschneidung von Jungen hat große Wellen geschlagen. Die Kölner Richter sahen in der religiösen Beschneidung eine Körperverletzung und der damals angeklagte Arzt wurde lediglich wegen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums nicht bestraft. Nun hat ein hessischer…
Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 154 Leser - August 27, 2012 8:16am
…Etwas weniger ordinär aber dafür auch nicht ganz so verständlich äußert sich das Landgericht Köln in einem Urteil, welches die Strafbarkeit von Beschneidungen nicht einwilligungsfähiger Jungen aus rein religiösen Gründen ausspricht und damit für Aufruhr bei der Religionsgemeinschaft des Islam und dem Zentralrat der Juden sorgt. Während das…
Fachanwalt für IT-Rechtin Strafrecht- 177 Leser - June 27, 2012 5:04pm
… Aufsehen erregte gestern das Urteil des LG Köln (Urt. v. 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11), das erstmals die Strafrechtswidrigkeit der religiös motivierten Beschneidung eines nicht einwilligungsfähigen männlichen Kleinkindes bejaht hat. Der die Zirkumzision durchführende Arzt wurde allerdings aufgrund § 17 StGB wegen nicht vermeidbaren…
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