Source: https://publikationen.fgg-elbe.de/hochwasserrisikomanagementplan/1-1-zielstellung-des-hochwasserrisikomanagementplans.html
Timestamp: 2020-03-31 13:36:18
Document Index: 220976446

Matched Legal Cases: ['§ 75', 'Art. 7', '§ 80', 'Art. 9', 'Art. 4', '§ 73', 'Art. 4', '§ 75', 'Art. 7', '§ 75', 'Art. 7']

1.1 Zielstellung des Hochwasserrisikomanagementplans - Publikationen der FGG Elbe
1.1	Zielstellung des Hochwasserrisikomanagementplans
Nach § 75 WHG (Art. 7 HWRM-RL) wird für Gewässer mit potenziellen signifikanten Hochwasserrisiken ein Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-Plan) erstellt. Inhalt des HWRM-Plans sind angemessene und an das gefährdete Gebiet angepasste Ziele und Maßnahmen, mit denen die Hochwasserrisiken reduziert werden können. Die von den Elbeländern erbrachten vielfältigen rechtlichen und fachlichen Vorleistungen, z. B. im Rahmen von Hochwasserschutzstrategien, sollen durch die HWRM-RL und den HWRM-Plan unterstützt und fortgeführt werden.
Entsprechend § 80 WHG (Art. 9 HWRM-RL) ist eine Abstimmung mit den Anforderungen der WRRL, insbesondere den Bewirtschaftungsplänen, vorzunehmen. Beide Richtlinien sollen besonders im Hinblick auf eine Verbesserung der Effizienz, den Informationsaustausch sowie die Erzielung von Synergien und gemeinsamen Vorteilen für die Erreichung der Umweltziele des Art. 4 der WRRL koordiniert werden.
Grundlage für den HWRM-Plan bilden die durchgeführte vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) sowie die erstellten Hochwassergefahren- und -risikokarten (§ 73, 74 WHG; Art. 4, 5 und 6 HWRM-RL). Im Rahmen der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos wurde abgeschätzt, an welchen Gewässer- und Küstenabschnitten potenzielle signifikante Hochwasserrisiken für die Schutzgüter bestehen bzw. künftig zu erwarten sind. Diese Gewässer- oder Küstenabschnitte bilden die Grundlage für die Ermittlung von Hochwasserrisikogebieten. Für diese Gebiete wurden Hochwassergefahren- und -risikokarten erstellt. Diese Karten zeigen die flächenhafte Ausdehnung von Hochwasserereignissen bestimmter Jährlichkeiten sowie die jeweils von Hochwasser betroffenen Gebiete und Schutzgüter. Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, für die Risikogebiete auf der Grundlage der Hochwassergefahren- und -risikokarten Hochwasserrisikomanagementpläne aufzustellen (§ 75 Abs. 1 WHG; Art. 7 HWRM-RL).
Die inhaltlichen Anforderungen an einen HWRM-Plan sind in § 75 WHG und in Art. 7 sowie im Anhang der HWRM-RL aufgeführt. Demnach berücksichtigen HWRM-Pläne alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements (HWRM), wobei die Schwerpunkte auf Vermeidung, Schutz, Vorsorge und Regeneration/Wiederherstellung, einschließlich Hochwasservorhersage und Frühwarnung, auf nichtbauliche Maßnahmen der Hochwasservorsorge und einer Verminderung der Hochwasserwahrscheinlichkeit gelegt werden. Bei der Erstellung des HWRM-Plans werden die besonderen Merkmale des betreffenden Einzugsgebiets bzw. Teileinzugsgebiets der Elbe berücksichtigt.
Der HWRM-Plan wird auf Ebene der Flussgebietseinheiten (FGE) erstellt. Inhalte des HWRM-Plans sind u. a. die Schlussfolgerungen aus der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos, die in Form einer Übersichtskarte (siehe Kapitel 2.2) der Flussgebietseinheit dargestellt sind. Darüber hinaus erfolgt eine Auswertung der Gefahren- und Risikokarten. Diese Auswertung ist die Grundlage für die Beschreibung der festgelegten angemessenen Ziele des HWRM-Plans. Daraus erfolgt eine Zusammenfassung der Maßnahmen und deren Rangfolge, die auf die Verwirklichung der angemessenen Ziele des HWRM-Plans abzielen (vgl. Abbildung 1.2). Ab 2021 sind die HWRM-Pläne alle sechs Jahre zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten (siehe Abbildung 1.1).