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Timestamp: 2019-10-14 21:08:27
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Lizenz Archives - Seite 2 von 2 - Jur-Blog.de
Artikel-Schlagworte: „Lizenz“
8. Juli 2008 | Autor: RA Exner
Bundesgerichtshof, Urteil vom 3. Juli 2008 – I ZR 204/05 – Musical-Starlights – Das oberste Zivilgericht hatte über mehrere Musicals aus der Schmiede Disney Enterprises Inc. zu entscheiden. Dabei ging es um nicht weniger als die Rechte an solchen Aufführungen. Die Übertragung der Rechte zur Aufführung von Musicals richte sich dem Gericht zufolge danach, ob die Musicals als Werke der Tonkunst eingestuft würden – dann könnte die GEMA Aufführungsrechte übertragen – oder als bühnenmäßige Aufführung – dann ist der Nutzungsrechtsinhaber berechtigt. ´Die Schöne und das Biest´, ´Der Glöckner von Notre Dame´, ´Der König der Löwen´ und ´Aida´.
Veröffentlicht in Lizenzrecht, Multimediarecht, Urheber- / Bildrecht, Urteile | Schlagworte: Aufführung, BGH, GEMA, Lizenz, Musical
2. März 2008 | Autor: RA Exner
Das OLG Hamburg hat die abmahnfreundliche Praxis der Hamburger Gerichte erneut bestätigt. Dies ausgerechnet zu den einschlägig bekannten Abmahnungen von Marions-Kochbuch. Hierbei wurden auch die geforderten Streitwerte – aktuell 3.600 EUR – bestätigt. Für zahlreiche Vorabgemahnte, die Kosten und Risiko nicht auf sich nehmen konnten oder wollten eine enttäuschende Entscheidung. Doch das OLG hat die Revision zugelassen.
Die Entscheidung verdient gleich in einigen Punkten einer kritischen Prüfung: Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Abmahnungen, Community-Recht, eCommerce, Jugendschutz, Lizenzrecht, Multimediarecht, Online-Auktionen, Urheber- / Bildrecht, Urteile, Web-Design, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Foto, Hamburg, Lizenz, Marions-Kochbuch, MFM-Empfehlungen, Schadenersatz, Unterlassung, Vertragsstrafe
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Köln, Urteil vom 20.12.2006 (Az. 28 O 468/06) kann eine unberechtigte Online-Verwendung von Bewerbungsfotos zu eine Abmahnung und empfindlichen Lizenz-, Anwalts- und Gerichtskosten führen. Wer ein professionelles Foto online stellen will, sollte sich also frühzeitig eine entsprechende Lizenz einräumen lassen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Abmahnungen, Arbeitsrecht und IT, Lizenzrecht, Urheber- / Bildrecht, Urteile, Web-Design | Schlagworte: Bild, Foto, Genehmigung, Lizenz
BGH: Lizenzvertrag Gruner+ Jahr ( National Geographic ) unterliegt nicht Fusionskontrolle
16. Dezember 2007 | Autor: RA Exner
BGH, Beschluss vom 10. Oktober 2006 – KVR 32/05 – National Geographic – Der Lizenzvertrag über die Herausgabe der deutschsprachigen Zeitschrift „National Geographic“ unterliegt nicht der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem Kartellrecht. Dies hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am 10.10.2006 (Az. KVR 32/05) entschieden.
Unter dem Titel „National Geographic“ gibt die National Geographic Society seit Ende des neunzehnten Jahrhunderts in den Vereinigten Staaten ein englischsprachiges Magazin heraus. Im Frühjahr 1999 schloss sie mit Gruner + Jahr und einem spanischen Verlagshaus als gemeinschaftlichen Lizenznehmern einen Lizenzvertrag über die Herausgabe eines deutschsprachigen Magazins Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Lizenzrecht, Markenrecht, Multimediarecht, Urheber- / Bildrecht, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BGH, Fusion, Kontrolle, Lizenz, Vertrag
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