Source: https://ekvw-recht.de/document/6280
Timestamp: 2019-05-19 10:57:28
Document Index: 21439450

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 9', '§ 12']

4770 Stiftung Lebendige Lukas-Kirchengemeinde (SaStLuKGEE) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4770 Stiftung Lebendige Lukas-Kirchengemeinde (SaStLuKGEE)
„Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“,
kirchliche Stiftung für die Evangelische
Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal1#
(KABl. 2006 S. 81)
Änderung der Satzung der Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“ der Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Eder- und Elsofftal
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal
§ 7 Abs. 2 Satz 1
( 1 ) 1 Die Stiftung trägt den Namen „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“. 2 Sie ist eine kirchliche Stiftung für die Evangelische Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal.
( 2 ) Sie ist eine unselbstständige kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in 573 19 Bad Berleburg-Elsoff.
( 2 ) Zweck der Stiftung ist die Beschaffung von Mitteln für die Evangelische Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal zur Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke.
die Unterstützung der Unterhaltung der für kirchengemeindliche Zwecke genutzten Gebäude,
die Unterstützung der diakonischen Gemeindearbeit.
( 1 ) 1 Das Stiftungsvermögen besteht zunächst aus folgenden Liegenschaften: Grundstücke Gemarkung Schwarzenau, Flur 8, Flurstück 35 mit 574 qm und Flurstück 36 mit 2836 qm mit aufstehendem Gebäude. 2 Es wird als Sondervermögen der Evangelischen Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal verwaltet.
( 2 ) 1 Der Stiftungsrat besteht aus sechs Mitgliedern, die von dem Presbyterium der Evangelischen Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal gewählt werden. 2 Mindestens ein Mitglied muss, höchstens drei Mitglieder sollen dem Presbyterium der Kirchengemeinde angehören.
( 4 ) 1 Die Amtszeit der Mitglieder des Stiftungsrates beträgt vier Jahre. 2 Wiederwahl ist möglich. 3 Mitglieder des Stiftungsrates können vom Presbyterium der Kirchengemeinde aus wichtigem Grund abberufen werden.
( 6 ) Für die Einladung und die Durchführung der Sitzungen gelten die Bestimmungen der Kirchenordnung7# für Presbyterien der Kirchengemeinden.
1 Der Stiftungsrat hat im Rahmen dieser Satzung die Stiftungszwecke so wirksam wie möglich zu erfüllen. 2 Seine Aufgaben sind insbesondere:
die Verwaltung des Stiftungsvermögens einschließlich der Führung von Büchern und der Aufstellung der Jahresabrechnung, soweit dies nicht dem Kreiskirchenamt Siegen/Wittgenstein bzw. einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter des Kreiskirchenamtes Siegen/Wittgenstein übertragen ist;
die Fertigung eines ausführlichen Jahresberichtes einschließlich des Nachweises der Mittelverwendung zur Vorlage an das Presbyterium der Kirchengemeinde.
( 1 ) Unbeschadet der Rechte des Stiftungsrates wird die Gesamtleitung der Stiftung vom Presbyterium der Evangelischen Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal wahrgenommen.
1 Verändern sich die Verhältnisse derart, dass die Erfüllung des Stiftungszwecks vom Stiftungsrat nicht mehr für sinnvoll gehalten wird, so kann er einen neuen Stiftungszweck beschließen. 2 Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder des Stiftungsrates und der Bestätigung durch das Presbyterium der Kirchengemeinde. 3 Der neue Stiftungszweck hat gemeinnützig und evangelisch-kirchlich zu sein und muss der Kirchengemeinde zugute kommen.
Der Stiftungsrat kann dem Presbyterium der Kirchengemeinde die Auflösung der Stiftung mit einer Mehrheit von drei Vierteln seiner Mitglieder vorschlagen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig zu erfüllen.
( 1 ) 1 Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung fällt das Vermögen an die Evangelische Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal, die es unmittelbar und ausschließlich für Aufgaben der Kirchengemeinde zu verwenden hat. 2 Soweit das Vermögen aus dem Verkaufserlös von Grundvermögen der Kirchengemeinde besteht sowie aus dem diesem Vermögen zuzurechnenden Vermögenszuwachs, ist dieser Vermögensteil zu Gunsten des betreffenden Zweckvermögens als Kapitalvermögen anzulegen.
( 2 ) 1 Wenn die Stiftung in eine selbstständige Stiftung umgewandelt wird, verbleibt das von der Kirchengemeinde eingebrachte Grundvermögen bzw. dessen Verkaufserlös bei der Kirchengemeinde. 2 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
10#Inkrafttreten
1 ↑ Überschrift geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
3 ↑ § 1 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
4 ↑ § 2 Abs. 2 geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
5 ↑ § 3 Abs. 4 gestrichen durch Änderung der Satzung der Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“ der Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Eder- und Elsofftal vom 15. September 2010; § 3 Abs. 1 Satz 1 geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
6 ↑ § 7 Abs. 2 Satz 1 geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
8 ↑ § 9 Abs. 1 geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
9 ↑ § 12 Abs. 1 Satz 1 geändert durch Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung „Lebendige Lukas-Kirchengemeinde“, kirchliche Stiftung für die Ev. Lukas-Kirchengemeinde im Elsoff- und Edertal vom 17. Mai 2018.
10 ↑ Redaktioneller Hinweis: Die Veröffentlichung im KABl. erfolgte am 28. April 2006. Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten in der ursprünglichen Fassung.