Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_HmbPSchG_Hinweispflicht-d3209338,4.html
Timestamp: 2016-12-06 01:31:14
Document Index: 202266698

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 4']

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§ 3 HmbPSchG, Hinweispflicht Suche
Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffen...…§ 3 HmbPSchG, Hinweispflicht§ 4 HmbPSchG, Verantwortlichkeit für die Umsetzung des Rauchverbots§ 5 HmbPSchG, Ordnungswidrigkeit§ 6 HmbPSchG, Berichterstattung des Senats§ 7 HmbPSchG, Inkrafttreten
§ 3 HmbPSchG, Hinweispflicht
§ 3 HmbPSchGHamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz - HmbPSchG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz - HmbPSchG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbPSchGReferenz: 2120-4An Orten, an denen nach § 2 Absatz 3, 4, oder 6 das Rauchen gestattet ist, ist dies deutlich sichtbar kenntlich zu machen. In derselben Weise ist deutlich sichtbar kenntlich zu machen, wenn Personen unter 18 Jahren der Zutritt nach § 2 Absätze 3 und 4 verwehrt ist. Gaststätten, die nach § 2 Absatz 4 vom Rauchverbot ausgenommen sind, müssen im Eingangsbereich deutlich als Rauchergaststätte gekennzeichnet werden, zu denen Personen unter 18 Jahren keinen Zutritt haben.Zu § 3: Geändert durch G vom 15. 12. 2009 (HmbGVBl. S. 506) und 19. 6. 2012 (HmbGVBl. S. 264).
§ 2 HmbPSchG, Rauchverbot§ 4 HmbPSchG, Verantwortlichkeit für die Umsetzung des Rauchverbots