Source: http://www.futego.de/shop/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2018-12-10 03:56:14
Document Index: 246887860

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 632', '§ 377', '§ 433', '§ 11', '§ 15']

Futego - Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Futego
gesetzlich vertreten durch Dipl.-Ing. Volkmar Lorenz
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können
von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter
der Adresse: Futego, Inhaber: Dipl.-Ing.Volkmar Lorenz, Wasserstraße 44, 18439 Stralsund
bzw. unter der E-Mail-Adresse: info@futego.de in digitaler oder schriftlicher Form
angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von Futego können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Futego betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.futego.de eine
Homepage. Futego bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Waren und
Dienstleistungen, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl (Waren)
(1) Der Kunde/Verbraucher hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde/Verbraucher eine gesonderte Produktbeschreibung auf
der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter
Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde/Verbraucher kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden
in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine
Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Futego dem Kunden/Verbraucher, die Bestellung auf ihre
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls
§ 2 Produktauswahl (Dienstleistungen)
(1) Wird vor der Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht,
so ist dies ausdrücklich anzugeben. Kosten für einen Voranschlag sind entgegen der gesetzlichen
Auslegungsregelung des § 632 Abs. 3 BGB stets zu vergüten.
Bei Reparaturen unter 200,00 € Netto behalten wir uns vor, die Instandsetzung ohne vorherigen
Kostenvoranschlag durchzuführen.
(2) Reparaturen erfolgen ohne Gewähr, sofern kein Mängelbericht vorliegt. Ob eine Reparatur in
eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen von Futego.
(3) Reinigungs- und Überprüfungspauschalangebote für Fußpflegegeräte enthalten die Leistungen
im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(4) Das Transportrisiko (Untergang, Verschlechterung der Sache etc.) bei Ein- und Rücksendung
liegt beim Auftraggeber, entsprechend der Bestimmung über den Versendungskauf.
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Name/Firma: Futego, Inhaber Dipl. Ing. Volkmar Lorenz
Anschrift: Wasserstraße 44, 18439 Stralsund
E-Mail-Adresse: info(at)futego.de
Internetadresse: http://www.futego.de
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher Futego die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er
Futego insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt,
hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt über 40 EUR
beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kunde bei Ausübung des
Widerrufs noch keine Teilzahlung oder den kompletten Preis bezahlt hat und die gelieferte Ware
der bestellten entspricht. Die der Firma Futego bei Kaufabschluß entstandenen Kosten (z.B. ebay- und PayPal-
Gebühren) sowie Reinigung und Desinfizierung der gebrauchten Ware und Transportkosten bei Lieferung
der Ware werden dem Verbraucher in Rechnung gestellt.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist
begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
(4) Verkauf an Unternehmer
Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handeln. Mängelansprüche dieser Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach
§ 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäss nachgekommen ist.
Wir leisten für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserungen oder Ersatzlieferung bzw. Neuherstellung. Schlagen die Nachbesserungen fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn dem Hersteller hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt worden ist, ohne dass der
gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist oder wenn sie
von dem Hersteller verweigert oder unzumutbar verzögert, oder die Nachbesserung oder Ersatzlieferung bereits
dreimal erfolglos geblieben ist. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur
(5) Benutzte Fußpflegetechnik und Instrumente
Wenn es sich bei der rückgegebenen Ware um benutzte Fußpflegetechnik handelt, muß diese entsprechend
dem Medizinproduktegesetzt gereingt werden. Diese Reinigung und Überprüfung nach VDE0751 wird dem
Verbraucher bzw. Unternehmer in Rechnung gestellt. Diese Leistungen betragen nach Aufwand bis 50,00 €.
Wurde das Siegel der Verpackung von rotierenden Instrumenten gebrochen, werden diese nicht zurück genommen.
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Futego inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten
(1) Die Angebote von Futego auf der Website sind freibleibend. Damit ist Futego im Falle
der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine
vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Futego
(2) Futego ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die
bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im
Bestellformular erklärt hat.
Futego wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die
gewünschten Produkte verfügbar sind.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Futego diese innerhalb von 10 Werktagen
nach Eingang des Rechnungsbetrages ausliefern.
Futego bestimmt den jeweiligen Transportweg und -mittel, sofern der Käufer keine besondere
Versandart wünscht und die Zusicherung abgibt, die hierfür gegebenenfalls anfallenden Mehrkosten
zu tragen. Versendet wird nur mit "versicherten Versand".
Ein Versand an Packstationen wird nicht durchgeführt.
Futego wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich
Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung
und/oder -begrenzung wünscht, wird Futego dies, soweit möglich, berücksichtigen.
(5) Nach Fertigstellung eines Instandsetzungsauftrages wird der Kunde (Verbraucher) per Mail oder Fax
in Form der zu überweisenden Rechnung informiert. Erfolgt nach 14 Tagen keine Überweisung, wird
nochmals eine schriftliche Information an den Kunden (Verbraucher) gesendet.
Erfolgt nach 4 (vier) Wochen keine Information seitens des Kunden (Verbraucher), berechnen wir 2,00 EUR
Netto für Lagergebühren pro angefangener Woche.
Futego stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline unter
+49-(0)177-2081069 zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag
bis Donnerstag), zu den üblichen Geschäftszeiten (10.00 Uhr – 14.00 Uhr) zur Verfügung.
(1) Futego stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung
der Ware ausgehändigt wird. Futego liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Vorauszahlungen
oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge sofort nach Zugang der
(3) Sollte der Käufer die gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhalten, so
erfolgen weitere Belieferungen ohne weitere Ankündigung nur noch per Nachnahme. Jede Zahlung
wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind bereits Kosten und Zinsen
entstanden, so ist Futego berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen
und dann auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir
über den Betrag frei verfügen können.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe
von 5 % über dem Basiszinssatz an Futego zu bezahlen, es sei denn, dass Futego einen höheren
Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass
der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt,
wenn der Gegenanspruch unbestritten und rechtskräftig festgestellt worden ist.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Futego aus dem abgeschlossenen Vertrag gegen den Käufer
jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor
(Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers
aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Kunde gibt
Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner. Die Abtretung kann jederzeit
offengelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug –
sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche
gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt
kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die
Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Futego hinweisen und Futego unverzüglich Nachricht
erstatten, damit Futego seine Eigentumsrechte geltend machen kann. Soweit ein Dritter nicht in der
Lage ist, Futego die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Verbraucher Futego mitteilen und zusätzlich das Produkt auf eigene
Kosten an Futego übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
(1.1) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Futego ist
berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Eine Rücknahme des Produktes erfolgt bei diesem Geschäftsverkehr nicht.
(2) Futego haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden
Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
es sei denn, Futego kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den letzten
beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
(3) Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
(4) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem
(5) Bei Gebrauchtgeräten beträgt die Gewährleistung 3 Monate ab Rechnungstag.
(1) Für den Fall, dass Futego die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg,
Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren
(2) Ist Futego die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat
Hat der Käufer das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat Futego
aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von
Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers
des verletzten Rechtes zu verteidigen und ggf. freizustellen.
Für sämtliche Geschäftsbeziehung zwischen Futego und dem Käufer gilt ausschließlich deutsches
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Käufer bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist
ein solcher Futego nicht bekannt oder ist der Käufer Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft,
so wird Stralsund als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart.
Futego verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von Futego
betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Futego
weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß
dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von Futego zur
Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese
Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig
ausgesuchte Partner von Futego übermittelt werden. Wenn und soweit Futego die Daten für Zwecke
der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Der
Kunde hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
§ 15 Verarbeitung Ihrer Daten
Das neue EU-Recht schafft mit Wirkung vom 25. Mai 2018 einen einheitlichen gesetzlichen Rahmen
für den Datenschutz in der EU. Kern des DSGVO ist, den Menschen die Hoheit über Ihre Daten zurückzugeben.
Diese Anliegen sind uns als Unternehmen sehr wichtig. Aus diesem Grund informieren wir Sie, dass wir, Firma Futego, ab den 25. Mai 2018 Ihre Daten nie zu Werbezwecken verarbeiten. Ab den 25. Mai 2018 verarbeiten wir als Anbieter von Fußpflegetechnik sowie Peripherie-Technik bestimmte Bestandsdaten von Ihnen, wie Firmennamen, Name, Vorname, Adresse (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) Telefon- und Fax-Nummer und E-Mail, um für Ihren Bedarf zugeschnittene Angebote Ihnen von uns anzubieten.
Wenn Sie mit der Verarbeitung Ihrer personbezogenen Daten zu dem vorgenannten Verarbeitungszweck nicht einverstanden sind, können Sie jederzeit widersprechen. Wir werden Ihre Daten dann zu diesem Zweck nicht mehr benutzen bzw. verarbeiten. Wenden Sie sich zu diesem Zweck über die Fax-Nummer 03831-297924 oder E-Mail Info@futego.de an uns.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen
im Übrigen wirksam. Futego und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame
Inhaber Dipl.Ing. Volkmar Lorenz
USt-IdNr.: DE 137 542 925
Dienstag bis Donnerstag von 09:00 bis 13:00 Uhr
Telefon: +49(0) 3831 293577
außerhalb dieser Zeiten sind wir unter den folgenden Telefonnummern zu erreichen:
Versionsnummer der AGB:3/07 Stand: Mai 2018