Source: https://digitale-schule.nrw/agb/
Timestamp: 2018-12-17 15:47:55
Document Index: 175400707

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 27', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 183', '§ 7']

PD Dr. Marcus Ventzke, Johannes Grapentin
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Johannes Grapentin
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE316654672
Die Digitale Lernwelten GmbH (nachfolgend: “Anbieter”) ist ein Unternehmen des Bildungs-, Kultur- und Wissenschaftsbereichs, das digitale und multimediale Bildungsmedien und -portale (nachfolgend: “Angebote”) produziert.
Wir bitten alle Nutzerinnen und Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sorgfältig durchzulesen, denn für eine (Geschäfts-)beziehung zwischen der Digitale Lernwelten GmbH (nachfolgend auch: “Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern bilden diese AGB den rechtlichen Rahmen. Abweichende Bedingungen und Regelungen der Nutzerinnen und Nutzer erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde von ihm ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Nutzung digitaler Lehr- und Lernmaterialien auf Bildungsmedienportalen der Digitale Lernwelten GmbH
Die Nutzung digitaler Lehr- und Lernmaterialien auf den durch die Digitale Lernwelten GmbH bereitgestellten Bildungsmedienportalen (u.a. digitale-schule.nrw) wird durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der diese Produkte herstellenden und vertreibenden Unternehmen sowie durch die Datenschutzerklärung für das Portal digitale-schule.nrw der Digitale Lernwelten GmbH bestimmt.
Die Digitale Lernwelten GmbH behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen die genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen die betreffenden Nutzerinnen und Nutzer von der weiteren Nutzung der jeweiligen Angebote teilweise oder vollständig auszuschließen.
Die Digitale Lernwelten GmbH macht darauf aufmerksam, dass auf den durch sie bereitsgestellten Bildungsportalen Angebote unterschiedlicher (Bildungs-)Medienproduzenten handeln kann. Bei diesen Angeboten kann es sich um zugelassene Lehr- und Lernmittel oder um andere Angebote handeln.
Im Registrierungsprozess prüft die Digitale Lernwelten GmbH die Nutzungsberechtigung potentieller Nutzerinnen und Nutzer anhand der jeweils geltenden Regelungen (etwa für Schularten, Bundesländer, Nutzergruppen etc.).
§ 3 Verfügbarkeit des Portals und der darauf liegenden Angebote
Die Digitale Lernwelten GmbH ist darum bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb ihrer Angebote sicherzustellen. Die Digitale Lernwelten GmbH ist kein Technologieanbieter im Bereich Hosting. Die Digitale Lernwelten GmbH arbeitet mit einem Technologiepartner (Mittwald CM Service GmbH & Co. KG) zusammen, dessen Server ausschließlich in Deutschland betrieben werden und der die Verfügbarkeit der Angebote garantiert. Für Serverausfälle, die die Mittwald CM Service GmbH & Co. KG zu verantworten hat, übernimmt die Digitale Lernwelten GmbH keine Verantwortung.
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Zu datenschutzrechtlichen Fragen verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen.
Die Digitale Lernwelten GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen in ihren Angeboten. Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die sich auf die Nutzung oder Nichtnutzung unserer Angebote beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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§ 6 Urheber-, Marken- und Namensrechte, Eigentumsrechte
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Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Leistungen seiner Angebote oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder infolge technischer Fortentwicklungen erforderlich ist. Dies gilt speziell dann, wenn neue Angebote der Bildungsmedienportale neuer Regelungen bedürfen.
Abgeänderte Allgemeine Geschäftsbedingungen werden den Nutzerinnen und Nutzern zum Eintritt von Änderungen per E-Mail zugesandt. Legen sie innerhalb von sechs Wochen keinen Widerspruch ein, gelten diese als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gegen die Abänderung kann der Anbieter der betreffenden Nutzerin oder dem Nutzers die weitere Nutzung der von Änderungen betroffenen Angebote verwehren. Diese Rechtsfolgen werden der betreffenden Person in der E-Mail, die die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, mitgeteilt.
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