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Timestamp: 2016-10-27 06:58:02
Document Index: 189767493

Matched Legal Cases: ['Art. 126', 'BGE', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 42', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_449/2010 (19.01.2011)
2C_449/2010
Urteil vom 19. Januar 2011
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Cuno Jaeggi,
Amt f�r Bev�lkerung und Migration des Kantons Freiburg, Rte d'Englisberg 11, 1763 Granges-Paccot.
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, I. Verwaltungsgerichtshof, vom 19. April 2010.
Der kosovarische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1965) war bis Ende Juni 2001 in seiner Heimat verheiratet. Der Ehe entstammen die f�nf Kinder B.________ (geb. 1990), C.________ (geb. 1992), D.________ (geb. 1994), E.________ (geb. 1995) und F.________ (geb. 2001). A.________ hat das Sorgerecht f�r die Kinder. Im Juni 2001 reiste er in die Schweiz ein, wo er am 8. August 2001 die Schweizer B�rgerin S.________ heiratete, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung und am 12. Dezember 2007 die Niederlassungsbewilligung erhielt. Die Kinder - das j�ngste war damals noch nicht geboren - liess A.________ in der Obhut seiner Mutter (geb. 1935) im Heimatland zur�ck. A.________ hat einen verheirateten Bruder, G.________, der erblindet ist und ebenfalls im Kosovo wohnhaft ist. Am 11. Juli 2009 wurde die Ehe mit S.________ geschieden.
Am 28. Juli 2006 und am 25. Januar 2007 ersuchten die f�nf T�chter von A.________ um Einreise- und Aufenthaltsbewilligung, was das Amt f�r Bev�lkerung und Migration des Kantons Freiburg am 29. April 2008 bzw. - nach vertiefter Pr�fung aus Anlass einer vom Kantonsgericht Freiburg am 25. November 2008 teilweise gutgeheissenen Beschwerde - am 24. September 2009 ablehnte. A.________ und seine T�chter gelangten hiergegen erneut an das Kantonsgericht, dessen I. Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde mit Urteil vom 19. April 2010 abwies. Zur Begr�ndung hielt das Gericht fest, eine f�r einen Nachzug der Kinder in die Schweiz erforderliche wesentliche �nderung der bisherigen Betreuungssituation sei nicht nachgewiesen. Sodann lasse es sich nicht von der Hand weisen, dass A.________ angesichts der finanziellen Verh�ltnisse bei einem Nachzug fr�her oder sp�ter um Sozialhilfe h�tte nachsuchen m�ssen.
Mit Eingabe vom 21. Mai 2010 erheben A.________ und seine f�nf T�chter beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts vom 19. April 2010 aufzuheben und den Beschwerdef�hrerinnen die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei die Aufenthaltsbewilligung den Beschwerdef�hrerinnen D.________, E.________ und F.________, subeventualiter allein Letzterer zu erteilen. Eventuell sei die Sache ans Kantonsgericht zur Erg�nzung des Sachverhaltes zur�ckzuweisen. In der Beschwerde wird insbesondere geltend gemacht, die Vorinstanz habe zu Unrecht nicht das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene neue Ausl�ndergesetz angewendet, welches f�r die Beschwerdef�hrer das g�nstigere Recht darstelle. Ferner habe die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt.
Das Kantonsgericht Freiburg und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Amt f�r Bev�lkerung und Migration des Kantons Freiburg beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
1.1 Das strittige Familiennachzugsgesuch wurde vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 16. Dezember 2005 (AuG; SR 142.20) eingereicht. Gem�ss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf derartige Gesuche das bisherige Recht anwendbar (vgl. BGE 135 I 142 E. 1.2 S. 145; 136 II 5 E. 1.2 S. 9, 65 E. 1.2 S. 67 f.). Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer besteht aufgrund der klaren gesetzlichen Regelung in der genannten Bestimmung kein Raum f�r die Anwendung des neuen Rechts auf das vorliegend zur Diskussion stehende Gesuch. Daran �ndert nichts, dass es den Beschwerdef�hrern allenfalls m�glich gewesen w�re, unter Berufung auf die ge�nderte Rechtslage ein neues Gesuch einzureichen bzw. um Wiedererw�gung eines entsprechenden rechtskr�ftigen Verwaltungsentscheids zu ersuchen (vgl. dazu BGE 136 II 177 E. 2 S. 181 f.). Das Gesuch der Beschwerdef�hrer ist deshalb noch in Anwendung des inzwischen aufgehobenen Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG) zu beurteilen.
1.2 Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit Bewilligungen ausgeschlossen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990, AS 1991 1034 1043) haben ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammen wohnen. Die nachzuziehenden Kinder des in der Schweiz niedergelassenen Beschwerdef�hrers 1 waren zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung, auf den es im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG f�r die Eintretensfrage ankommt (statt vieler: BGE 129 II 249 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen), noch minderj�hrig, womit ein grunds�tzlicher Rechtsanspruch auf deren Nachzug besteht. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich damit als zul�ssig. Ob dem Nachzugsanspruch letztlich stattzugeben ist, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 128 II 145 E. 1.1.5 S. 150 mit Hinweisen).
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Das Bundesgericht pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.4 Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Im Bereich der Beweisw�rdigung steht dem Sachgericht ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 132 II 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Nach der Rechtsprechung kann das Gericht das Beweisverfahren schliessen, wenn die Beweisantr�ge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 130 II 425 E. 2.1 S. 428; 124 I 208 E. 4a S. 211).
2.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG haben ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung, wenn sie mit ihren Eltern zusammenwohnen. Das gilt ohne weitere Bedingungen - abgesehen vom Vorbehalt des Rechtsmissbrauchsverbots und von Verst�ssen gegen die �ffentliche Ordnung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 Satz 4 ANAG - einzig f�r den Nachzug von gemeinsamen Kindern durch beide Eltern zusammen (BGE 129 II 11 E. 3.1.2 S. 14).
2.2 Die f�nf Kinder des Beschwerdef�hrers 1, f�r welche vorliegend der Familiennachzug verlangt wird, stammen aus einer ersten Ehe des Beschwerdef�hrers 1, welche am 28. Juni 2001 geschieden wurde. Der Beschwerdef�hrer 1 kam im Juni 2001 in die Schweiz. Seine Kinder liess er in der Obhut seiner Mutter zur�ck, wobei die Beschwerdef�hrerin 6 erst sp�ter, am 30. November 2001, geboren wurde. Am 8. August 2001 heiratete der Beschwerdef�hrer 1 in der Schweiz die Schweizerin S.________, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung und am 12. Dezember 2007 die Niederlassungsbewilligung erhielt.
Es geht somit vorliegend rechtlich nicht um die Zusammenf�hrung einer Gesamtfamilie, sondern einer Teilfamilie. Da sich der Beschwerdef�hrer 1 seit 2001 in der Schweiz aufh�lt und die Kinder bei seiner Mutter verblieben, ist zudem von einem nachtr�glichen Familiennachzug auszugehen.
2.3 Unter diesen Umst�nden m�ssen f�r den Kindernachzug besondere famili�re Gr�nde bzw. eine zwingend n�tig gewordene �nderung in den Betreuungsverh�ltnissen sprechen. Dies ist praxisgem�ss nicht der Fall, wenn im Heimatland alternative Pflegem�glichkeiten bestehen, die dem Kindeswohl besser entsprechen, weil dadurch vermieden werden kann, dass die Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung und dem ihnen vertrauten Beziehungsnetz gerissen werden. An den Nachweis der fehlenden Betreuungsm�glichkeit im Heimatland sind umso h�here Anforderungen zu stellen, je �lter die nachzuziehenden Kinder sind bzw. je gr�sser die Integrationsschwierigkeiten erscheinen, die ihnen hier drohen (BGE 136 II 120 E. 2.1 S. 123 f.; 133 II 6 E. 3.1 S. 9 ff.; 129 II 11 E. 3 S. 14 ff.; 125 II 585 E. 2c S. 588 ff. mit Hinweisen). An dieser Praxis ist unter dem ANAG festzuhalten, auch wenn das neue Ausl�ndergesetz (AuG) den partiellen Familiennachzug innert der Fristen von Art. 47 Abs. 1 AuG unter weniger restriktiven Bedingungen zul�sst (vgl. zu Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 AuG: BGE 136 II 78 E. 4.7 und 4.8).
2.4.1 Die Vorinstanz ist der Auffassung, den Beschwerdef�hrern sei es nicht gelungen zu widerlegen, dass eine altersgerechte Betreuung der Kinder - soweit diese �berhaupt noch auf eine Betreuung angewiesen seien, was in Bezug auf die zwei �ltesten T�chter nicht mehr zutreffe - in ihrer Heimat nach wie vor gew�hrleistet sei und dem Kindeswohl besser entspreche als eine �bersiedlung in ein ihnen sowohl sprachlich als auch kulturell vollkommen fremdes Umfeld. Seit der Einreise des Beschwerdef�hrers 1 in die Schweiz h�tten die Kinder mit ihrer Grossmutter im gemeinsamen Haushalt gelebt. Es sei nicht nachgewiesen, dass die gesundheitlichen Schwierigkeiten der Grossmutter, die Behinderung des Bruders G.________ des Beschwerdef�hrers 1 und der Umstand, dass die Ehefrau von G.________ einer Vollbesch�ftigung nachgehe, einen Wechsel der Betreuungsverh�ltnisse begr�nde. Auch betreffend die Beschwerdef�hrerinnen 4 und 5, welche 1994 und 1995 geboren seien, gelte, dass sie grunds�tzlich nicht mehr auf eine Betreuung angewiesen seien. Falls die Grossmutter tats�chlich krank sei, m�sse auf die Hilfe des Onkels und dessen Ehefrau zur�ckgegriffen werden. Dass der Onkel fast erblindet sei, verm�ge nichts zu �ndern. Es gebe offensichtlich im Kosovo gen�gend Familienangeh�rige, die sich um die Kinder k�mmern k�nnten. Der Beschwerdef�hrer 1 gebe selber zu, dass er einen Cousin und seinen Bruder mit gewissen administrativen Aufgaben betraut habe. Die Betreuung seiner T�chter k�nne weiterhin �ber diese Personen oder durch jemand anders erfolgen. Denkbar sei auch, dass die Tante ihr Arbeitspensum reduziere und hierf�r vom Beschwerdef�hrer 1 einen finanziellen Ausgleich erhalte. Auf diese Weise k�nnte sie sich - zusammen mit den zwei �lteren T�chtern - vermehrt um die j�ngeren Kinder k�mmern. Die Vorinstanz nimmt sodann auf die finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers 1 Bezug und f�hrt aus, dieser bestreite nicht, dass bei einem Nachzug der Kinder ein monatlicher Fehlbetrag von 400 Franken bestehen werde. Auch wenn er mit einer Lohnerh�hung rechnen k�nne, w�rde er �ber l�ngere Zeit f�r seine Kinder sorgen m�ssen, weil sie offensichtlich �ber keine Ausbildung verf�gten. Es lasse sich nicht von der Hand weisen, dass vor diesem Hintergrund fr�her oder sp�ter um Sozialhilfe werde nachgesucht werden m�ssen.
2.4.2 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden. Die Vorinstanz habe die Pr�fung der Betreuungssituation im Kosovo nur unzureichend vorgenommen. Die Grossmutter sei pflegebed�rftig und falle als Betreuungsperson weg. Der Onkel sei blind und k�nne �berhaupt keine Betreuungsfunktion �bernehmen. Die Ehefrau des erblindeten Onkels sei zu 100 % erwerbst�tig und k�nne den Ausfall der Grossmutter als Betreuungsperson nicht kompensieren. Die Betreuung durch andere Familienangeh�rige sei absolutes St�ckwerk und den Kindern, vor allem den j�ngeren, w�rde eine richtige Bezugsperson fehlen. Der Hinweis der Vorinstanz wonach die Tante ihre Erwerbst�tigkeit teilweise aufgeben k�nnte, um die Kinder zu betreuen sei abstrus, die Tante sei quasi die Ern�hrerin der Grossfamilie, von deren Einkommen das �berleben der Familie abh�nge.
2.4.3 Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer ergibt sich aus ihren Vorbringen nicht, dass die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hat. Die Vorinstanz hat lediglich einzelne Sachverhaltselemente anders gewichtet als die Beschwerdef�hrer. Die Einholung weiterer Beweismittel er�brigt sich bereits deshalb. Die von der Vorinstanz vorgenommene Gewichtung der einzelnen Sachverhaltselemente ist im �brigen nicht zu beanstanden und jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig. Die Beschwerdef�hrer �bersehen, dass die Kinder des Beschwerdef�hrers 1 ihr gesamtes bisheriges Leben zusammen bei der Grossmutter, ihrem Onkel und der Tante verbracht haben und dass dieser Familienverbund ein ihnen vertrautes Beziehungsnetz darstellt. Daran vermag der Umstand, dass die Grossmutter nun pflegebed�rftig und der Onkel blind ist, nichts zu �ndern. Wohl erschwert dies die Betreuung der Kinder, was die Vornahme von Verrichtungen f�r sie anbelangt, nicht jedoch die emotionale Beziehung zu ihnen bzw. ihre Unterst�tzung im psychischen und emotionalen Bereich. Letzteres erscheint jedoch der wesentliche Punkt, wenn vom Beziehungsnetz gesprochen wird, insbesondere angesichts des Alters von heute zwischen 15 bis 20 Jahren der Beschwerdef�hrerinnen 2 bis 5. Was sodann das j�ngste Kind betrifft, welches heute 9 Jahre alt ist, mag die Betreuung im vorgenannten Sinne ebenso wesentlich zu sein. Diesbez�glich hat jedoch die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, dass sich auch die zwei �lteren T�chter vermehrt um ihre j�ngeren Geschwister k�mmern k�nnen. Inwiefern die Betreuung im Sinne einer Unterst�tzung durch weitere Familienangeh�rige blosses St�ckwerk sein sollte, l�sst sich angesichts der Gesamtsituation, bei deren W�rdigung die Vorinstanz zu Recht die allf�llige Mithilfe der zwei �lteren T�chter miteinbezogen hat, nicht nachvollziehen. Im �brigen ist auch ohne weiteres die von der Vorinstanz aufgezeigte L�sung nachvollziehbar, wonach die Tante zugunsten vermehrter Betreuung der Kinder ihr Arbeitspensum reduzieren k�nnte und der Beschwerdef�hrer zum Ausgleich einen finanziellen Beitrag leisten w�rde. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Verschiebung der Lastentragung nicht umsetzbar oder gar fehl am Platze sein sollte. Nicht zu beanstanden ist sodann, dass die Vorinstanz trotz des sexuellen �bergriffes auf die Tochter E.________, auch wenn dieser noch so dramatisch sei, nicht zu einer anderen Einsch�tzung der Situation der Betreuungssituation der Beschwerdef�hrerinnen 2 bis 6 kam. Es ist diesbez�glich einerseits zu beachten, dass die Beschwerdef�hrer nicht geltend machen, der �bergriff sei im engeren Betreuungskreis erfolgt. Andererseits wurde gegen den T�ter offensichtlich ein Strafverfahren gef�hrt und schliesslich bestehen keine Anhaltspunkte daf�r - und werden von den Beschwerdef�hrern auch nicht vorgetragen -, dass bef�rchtet werden muss, Derartiges k�nne sich wiederholen.
2.4.4 Wenn die Vorinstanz im Ergebnis feststellte, eine �nderung in den Betreuungsverh�ltnissen in dem Sinne, dass die Kinder insk�nftig beim Beschwerdef�hrer 1 leben sollten, sei nicht zwingend notwendig, so ist dies aufgrund der genannten Umst�nde nicht zu beanstanden. Nicht weiter einzugehen ist daher auf die Frage, ob das Nachzugsgesuch effektiv zu sp�t gestellt wurde. Relevant erscheint immerhin, dass die Beschwerdef�hrer 2 bis 5 seit nunmehr 20, 18, 16, sowie 15 Jahren im selben, ihnen bestens vertrauten Umfeld leben, in welchem sie sowohl sprachlich wie kulturell heimisch sind und welches die Vorinstanz trotz gesundheitlichen Ver�nderungen bei der betreuenden Grossmutter - wie bereits ausgef�hrt - zu Recht als weiterhin geeignet erachtet. Nicht weiter relevant ist bei diesem Ergebnis sodann die Frage, ob der Beschwerdef�hrer 1 finanziell in der Lage w�re, f�r seine T�chter bei deren Nachzug in die Schweiz zu sorgen.
2.5 Die Beschwerdef�hrer beantragen eventualiter, die Aufenthaltsbewilligung sei den Beschwerdef�hrerinnen 4, 5 und 6 zu erteilen. Subeventualiter beantragen sie, die Aufenthaltsbewilligung sei der Beschwerdef�hrerin 6 zu erteilen.
Die �nderung der Betreuungsverh�ltnisse, in dem Sinne, dass die Kinder insk�nftig beim Beschwerdef�hrer 1 leben sollten, erscheint nach dem Ausgef�hrten insbesondere f�r die Beschwerdef�hrerinnen 4 und 5 nicht als zwingend notwendig, weshalb der Eventualantrag mit Verweis auf die vorstehenden Erw�gungen abzuweisen ist. Die gleiche W�rdigung ist jedoch auch in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin 6 vorzunehmen. Zwar ist sie heute erst knapp 9 Jahre alt und w�re ein Wechsel des sprachlichen und kulturellen Umfeldes wohl eher m�glich. Zu beachten ist jedoch, dass auch sie ihr gesamtes bisheriges Leben zusammen mit ihren Schwestern bei der Grossmutter, ihrem Onkel und der Tante verbracht hat und dass dieser Familienverbund ein ihr vertrautes Beziehungsnetz darstellt, woran der Umstand, dass die Grossmutter nun pflegebed�rftig ist, nichts �ndert. Unter Verweis auf die vorstehenden Erw�gungen ist daher auch das Subeventualbegehren abzuweisen.
Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Entsprechend dem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 in Verbindung mit Art. 65 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Amt f�r Bev�lkerung und Migration des Kantons Freiburg, dem Kantonsgericht Freiburg, I. Verwaltungsgerichtshof, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Januar 2011
Z�nd Moser