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Timestamp: 2016-10-21 09:18:07
Document Index: 263439978

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 117', 'Art 108', 'Art. 66']

5D_198/2012 (19.12.2012)
5D_198/2012
Gerichts- und Parteikosten (Pers�nlichkeitsverletzung),
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 23. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 3. Kammer).
in die (als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen den Entscheid vom 23. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Aargau, das (in Gutheissung einer Beschwerde des Beschwerdef�hrers) einen Entscheid vom 22. M�rz 2012 des Bezirksgerichts Zofingen teilweise aufgehoben, die erstinstanzlichen Gerichtskosten von insgesamt Fr. 738.-- (inkl. Kanzleigeb�hren und Auslagen) dem Beschwerdef�hrer auferlegt und diesen zur Zahlung einer Parteientsch�digung von Fr. 3'130.65 (inkl. MWSt und Auslagen) an den Beschwerdegegner verpflichtet hat, im �brigen jedoch auf die Antr�ge des Beschwerdef�hrers, soweit nicht gegenstandslos, nicht eingetreten ist,
in das Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, in das Gesuch um aufschiebende Wirkung und in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren,
dass gegen den in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels rechtsgen�glicher Darlegung bzw. Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass sich das allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellte Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen die Abteilungspr�sidentin als missbr�uchlich erweist, weshalb darauf nicht einzutreten ist (BGE 105 Ib 301), zumal deren Mitwirkung an fr�heren bundesgerichtlichen Verfahren ohnehin keinen Ausstandsgrund bildet (Art. 34 Abs. 2 BGG),
dass sodann in einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Entscheid vom 23. Oktober 2012 erwog, das Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen die 4. Zivilkammer des Obergerichts sei zufolge der Behandlung der Beschwerde durch die 3. Zivilkammer gegenstandslos, im �brigen w�re das (allein wegen der Mitwirkung der Oberrichter in fr�heren Verfahren gestellte) Begehren auch unzul�ssig (BGE 105 Ib 301), in seinem Urteil vom 22. M�rz 2012 sei das Bezirksgericht Zofingen auf die Klage des Beschwerdef�hrers aus Pers�nlichkeitsverletzung mangels Vorschusszahlung und Sicherstellung der gegnerischen Parteikosten nicht eingetreten, der erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist (in einer nachtr�glichen Eingabe des Beschwerdef�hrers an das Obergericht) gestellte Antrag auf Aufhebung des Nichteintretensentscheids als solchem sei ebenso unzul�ssig wie das Vorbringen von neuen Tatsachen und Beweismitteln, zul�ssiger Beschwerdegegenstand sei somit einzig der Kosten- und Entsch�digungspunkt, im Gegensatz zum erstinstanzlichen Urteil sei von einem massgeblichen Streitwert von Fr. 11'097.-- (statt Fr. 20'000.--) auszugehen, beim anwendbaren Tarif erg�ben sich auf dieser Grundlage die oben erw�hnte reduzierten Gerichts- und Parteikosten,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 23. Oktober 2012 verletzt sein sollen,
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem einmal mehr querulatorisch und rechtsmissbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies querulatorische und missbr�uchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und (entgegen seinem Antrag) weder eine Parteientsch�digung noch Auslagen zugesprochen erh�lt,
Dem Beschwerdef�hrer werden weder eine Parteientsch�digung noch Auslagen zugesprochen.