Source: https://www.weka.de/arbeitsschutz-gefahrstoffe/kreislaufwirtschaftsgesetz-2/
Timestamp: 2017-10-24 03:58:04
Document Index: 223212027

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 23', '§ 28', '§ 45', '§ 47', '§ 56', '§ 58', '§ 62', '§ 3']

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Am 1. Juni 2012 trat das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft. Es ist das zentrale Gesetz im Abfallbereich in Deutschland. Ziel des Gesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von nicht vermeidbaren Abfällen.
Teile, Abschnitte und Anlagen
Das KrWG besteht aus neun Teilen, die teilweise nochmals in Abschnitte untergliedert sind. Außerdem gibt es vier Anlagen:
Teil 1: Allgemeine Vorschriften (§§ 1–5 KrWG)
Teil 2: Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§§ 6–22 KrWG)
Teil 3: Produktverantwortung (§§ 23–27 KrWG)
Teil 4: Planungsverantwortung (§§ 28–44 KrWG)
Teil 5: Absatzförderung und Abfallberatung (§ 45–46 KrWG)
Teil 6: Überwachung (§§ 47–55 KrWG)
Teil 7: Entsorgungsfachbetriebe (§§ 56–57 KrWG)
Teil 8: Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall etc. (§§ 58–61 KrWG)
Teil 9: Schlussbestimmungen (§§ 62–72 KrWG)
Umsetzung der europäischen Abfallrichtlinie
Mit dem KrWG wurden die wesentlichen Regelungen der europäischen Abfallrichtlinie 2008/98/EG in das deutsche Recht übernommen. Dies gilt etwa für die Definitionen der Begriffe „Verwertung“ und „Beseitigung“ (§ 3 Abs. 23 und 26 KrWG).
Im Unterschied zur früher geltenden 3-Stufen-Hierarchie (Vermeidung – Verwertung – Beseitigung) wurde zudem die fünfstellige Hierarchiefolge der Abfallrichtlinie übernommen …
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