Source: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=21695
Timestamp: 2020-06-01 14:38:16
Document Index: 245956937

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§14']

Sitzung 08.05.2020 Wirtschaftsausschuss
Sitzung: WA/0052/2020 Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: 08.05.2020 Zeit: 15:40-17:50 Uhr
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bezeichnung: 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Beschlussprotokoll öffentlich 156 KB
Nachtrag: 04.05.2020 * Vorstellung des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH,
Herr Dr. Amann
3.1 Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung 4450/2019
Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
3.2 Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums" AN/0029/2020
Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 108 KB
Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
4.1 Nachtrag: 04.05.2020 * Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" AN/0529/2020
Nachtrag: 08.05.2020 * Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" (AN/0529/2020) 1359/2020
5.1 Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT betr.: "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" AN/0404/2020
Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 128 KB
Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
Stellungnahme zu AN/0404/2020 "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" 0878/2020
5.2 Nachtrag: 04.05.2020 * Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" AN/0521/2020
SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 108 KB
Nachtrag: 07.05.2020 * Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2 betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" [AN/0521/2020] AN/0566/2020
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 13 KB
5.3 Nachtrag: 07.05.2020 * Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" AN/0551/2020
Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 15 KB
Nachtrag: 08.05.2020 * Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" (AN/0551/2020) AN/0567/2020
7.1 Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht 0807/2020
Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
7.2 Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
8.1 Nachtrag: 28.04.2020 * Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte 0949/2020
Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 218 KB
Anlage 1 Umsetzungsbericht 4 MB
Anlage 2 Zusammenfassung Wochenmarkt-Befragung 2019 609 KB
Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung)
11.1 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 1126/2020
Anlage 2 - Auszug - Wirtschaftsausschuss 08.05.2020 119 KB
Anlage 1 - Pegel_Köln_Arbeitsmarkt_02_2020 386 KB
14 Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
14.1 Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020
14.2 Unterstützung für die Kölner Unternehmen in der Corona-Epedimie 0964/2020
Anlage_Service KBW - Coronaneu 347 KB
14.3 Nachtrag: 28.04.2020 * Aufhebung einer Flächenreservierung im Industriepark Köln-Nord 1197/2020
14.4 Nachtrag: 04.05.2020 * Unterstützung für die Kölner Wirtschaft in der Corona Krise - Der Service der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH 1273/2020
Präsentation_Service KölnBusiness - Corona_Stand 24.04. 603 KB
15.1 Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
15.2 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
(Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
15.3 Förderprogramme des Landes für Migrant/innen
hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen 1132/2020
Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
15.4 Nachtrag: 27.04.2020 * Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019 1202/2020
Anlage 1 - Sachstand Lastenradförderung 2019 253 KB
Anlage 2 - Auszug Wirtschaftsaussschuss 08.05.2020 112 KB
15.5 Nachtrag: 29.04.2020 * Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie" (AN/0452/2020) 1123/2020
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 136 KB
Anlage 1 - (Vorab-)Auszug TOP 3.3 - Hauptausschuss am 20.04.2020 16 KB
Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
16 Allgemeine Beschlussvorlagen
16.1 Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 2763/2019
Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" AN/0324/2020
Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
16.2 Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm" 0571/2020/1
Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 121 KB
Anlage 1 - Auszug FA 23-03-2020 17 KB
16.3 Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 0386/2020/1
Anlage 2 - Auszug FA 23-03-2020 111 KB
Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 133 KB
16.4 Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH 0189/2020
Umsetzungskonzept für die Verwendung der Mittel aus der KFA 2020 und 202... 217 KB
16.5 Nachtrag: 27.04.2020 * Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss -
16.6 Nachtrag: 08.05.2020 * Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück 0959/2020
Anlage 1 Geltungsbereich 736 KB
Anlage 2 Erläuterungstext 350 KB
Anlage 3 Vorentwurf 6 MB
Anlage 4 Wettbewerb 2 MB
Anlage 5 Auszug StEA 07.05.2020 120 KB
21 Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
22.1 Sachstand zum Interessenbekundungsverfahren für die Fortführung des meet & eat Wochenmarktes am Rudolfplatz
22.2 Nachtrag: 04.05.2020 * Optimierung der Beschlussvorlagen zum Verkauf von Gewerbegrundstücken
23 Allgemeine Beschlussvorlagen
24 Mündliche Anfragen