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Timestamp: 2016-10-28 10:32:53
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Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 4', 'Art. 125', 'Art. 132', 'Art. 269', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 125', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 271', 'Art. 46', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 59', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 278', 'Art. 152']

6S.107/2007 (11.06.2007)
6S.107/2007 /hum
Urteil vom 11. Juni 2007
Dr. Gerhard Stoessel,
Dr. Felix R�egg,
Fahrl�ssige schwere K�rperverletzung; Haftungsquote,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer,
vom 8. Dezember 2006.
X.________ fuhr am fr�hen Freitagnachmittag des 31. Mai 2002 bei guten Sicht- und Witterungsverh�ltnissen in seinem Jeep 'Cherokee' auf der leicht abfallenden Uetlibergstrasse in Richtung Bahnhof Urdorf. Seine Geschwindigkeit betrug "mindestens 53 km/h", die vor ihm liegende Strecke war auf �ber 60 Meter �berblickbar. Weil er kurz zuvor einen Lieferwagen gekreuzt hatte, fuhr er nahe am rechten Strassenrand. Auf der H�he der Uetlibergstrasse 29 �berquerte die dort wohnhafte, damals gerade 8-j�hrige A.________ die Strasse. Es kam zu einer Kollision, bei der A.________ schwer verletzt wurde. Die Uetlibergstrasse ist im Kollisionsbereich eine sechs Meter breite, aus Sicht des Unfalllenkers zun�chst leicht nach rechts gekr�mmte, dann gerade, in beide Richtungen befahrbare Quartierstrasse. Die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit lag im Unfallzeitpunkt noch bei 50 km/h. Das Trottoir befindet sich auf der linken Strassenseite, rechter Hand sind Hauseinfahrten, welche jedoch wegen diverser B�sche und Str�ucher nur eingeschr�nkt �bersichtlich sind. In der Strassenkr�mmung vor der Kollisionsstelle befindet sich am rechten Strassenrand eine zur Beruhigung des Durchgangsverkehrs in die Strasse hineinragende Verkehrsinsel.
Am 9. Juli 2004 sprach der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich X.________ wegen Geschwindigkeits�bertretung im Sinne von Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV schuldig. Vom Vorwurf der fahrl�ssigen K�rperverletzung wurde er freigesprochen. Gegen diesen Freispruch erhoben A.________ und die Staatsanwaltschaft Berufung. Am 8. Dezember 2006 sprach das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung nach Art. 125 Abs. 2 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 2 Monaten Gef�ngnis. Seine Haftungsquote wurde auf 100 % festgelegt.
Dagegen erhebt X.________ eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er die Aufhebung des angefochtenen Urteils, die R�ckweisung der Sache zur Freisprechung und die Verweisung der Zivilanspr�che auf den Zivilweg verlangt. Eventuell sei die Haftungsquote auf 80 % festzulegen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.
I. Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach der BStP (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur pr�ft, ob die Vorinstanz das eidgen�ssische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausf�llung des angefochtenen Entscheids noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet mit verschiedenen Argumenten die Fahrl�ssigkeit seines Verhaltens. Indem die Vorinstanz das Ausn�tzen der signalisierten H�chstgeschwindigkeit als �bersetzt betrachte, verletze sie Art. 32 Abs. 1 SVG. Dass ein Autofahrer vor einem pl�tzlich auftauchenden Hindernis nicht anhalten k�nne, bedeute nicht, dass seine Geschwindigkeit �bersetzt gewesen sei. Er bestreitet ferner die Voraussehbarkeit des Unfallgeschehens. Wegen der durch Str�ucher verdeckten Hauseinfahrt habe er das Kind nicht sehen k�nnen. Da sich zudem weder ein Kindergarten noch ein Schulhaus in der N�he befanden, habe er auch nicht mit einem Kind rechnen m�ssen. Es liege vielmehr �berwiegendes Opferverschulden vor. Zu Unrecht sei dem Beschwerdef�hrer der geringe Abstand zum rechten Fahrbahnrand angelastet worden. Er sei von Gesetzes wegen verpflichtet, innerhalb der rechten Fahrbahnh�lfte zu fahren. In Bezug auf die Vermeidbarkeit verkenne die Vorinstanz, dass nicht jene Geschwindigkeit angemessen sei, bei der der Unfall unter im �brigen gleichen Annahmen vermieden worden w�re. Damit werde sein Vortrittsrecht ausser Acht gelassen. Die �berlegungen der Vorinstanz w�ren nur richtig, wenn ihm seine Geschwindigkeit nicht erlaubt h�tte, innerhalb der �berblickbaren Strecke anzuhalten.
2.1 Die Vorinstanz erw�gt, dass aufgrund der eingeschr�nkten Sicht auf die Einfahrten zu den Einfamilienh�usern, der baulichen Verkehrsberuhigungsmassnahmen, der besonderen Gef�hrlichkeit von Gel�ndewagen, der N�he des Fahrzeugs zum rechten Strassenrand sowie dem Umstand, dass um die Mittagszeit mit Schulkindern zu rechnen war, die erlaubte H�chstgeschwindigkeit nicht h�tte ausgefahren werden d�rfen.
2.2.1 Nach Art. 125 Abs. 2 StGB wird bestraft, wer fahrl�ssig einen Menschen am K�rper oder an der Gesundheit schwer sch�digt. Fahrl�ssig begeht der T�ter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zur�ckzuf�hren ist, dass er die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung setzt somit voraus, dass der T�ter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. F�r die Beantwortung der Frage, ob die Gefahr des Erfolgseintritts f�r den T�ter erkennbar bzw. voraussehbar war, gilt der Massstab der Ad�quanz. Sein Verhalten muss somit geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Die Ad�quanz der zu beurteilenden Ursache f�r den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren in den Hintergrund dr�ngen (BGE 127 IV 34 E. 2a m.H.).
2.2.2 Rechtliche Grundlage des Sorgfaltsmassstabs bildet vorliegend Art. 32 Abs. 1 SVG. Danach ist die Geschwindigkeit stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen. Nach der Rechtsprechung darf die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit nicht unter allen Umst�nden, sondern nur bei g�nstigen Verh�ltnissen ausgefahren werden. Deshalb richtet in der Regel seine Geschwindigkeit nicht nach den Umst�nden, wer innerorts mit 50 km/h an einem nahe der Strasse gelegenen Kindergarten zu einer Zeit, wo sich dort Kinder befinden, vorbeif�hrt (BGE 121 IV 286 E. 4b; 121 II 127 E. 4a).
2.2.3 Die vom Beschwerdef�hrer gefahrene Geschwindigkeit war entgegen seinen Vorbringen nicht den Umst�nden angepasst. Nebst der Tatsache, dass die Uetlibergstrasse im betroffenen Abschnitt eine von Einfamilienh�usern ges�umte Quartierstrasse ist, erscheint das Ausfahren der maximalen Innerortsgeschwindigkeit vor allem deshalb als unzul�ssig, weil die Hauseinfahrten auf der rechten Seite nicht nur schlecht �berblickbar, sondern auch nicht durch ein Trottoir von der Strasse abgegrenzt waren. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer infolge des Kreuzungsman�vers nahe am rechten Strassenrand fuhr. Dass er zur Fahrt innerhalb der rechten Fahrbahnh�lfte verpflichtet war, entlastet ihn entgegen seiner Vorbringen nicht, sondern spricht angesichts der un�bersichtlichen Verh�ltnisse noch zus�tzlich f�r die Unangemessenheit der gefahrenen Geschwindigkeit. Der Vorinstanz ist deshalb darin beizupflichten, dass g�nstige Umst�nde f�r das Ausfahren der H�chstgeschwindigkeit fehlten. Insoweit liegt der vorliegende Fall auch anders als der vom Beschwerdef�hrer angerufene Bundesgerichtsentscheid 6S.784/1998 vom 10. Februar 1999, wo g�nstige Verh�ltnisse vorlagen. Die Vorinstanz hat Art. 32 Abs. 1 SVG somit bundesrechtskonform angewendet und zu Recht eine sorgfaltswidrige Fahrweise des Beschwerdef�hrers angenommen. Aus diesem Grund kann sich dieser auch nicht auf Art. 26 Abs. 2 SVG st�tzen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur berufen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verh�lt (BGE 118 IV 277 E. 4a; 124 IV 81 E. 2b S. 84).
2.2.4 Der Unfall und die Verletzungsfolgen lassen sich ohne weiteres auf das pflichtwidrige �berschreiten der angemessenen Geschwindigkeit zur�ckf�hren. Entgegen dem Beschwerdef�hrer spielt es keine Rolle, ob er das M�dchen tats�chlich erkennen konnte oder nicht. Aus dem Nichterkennen folgt lediglich, dass er nicht im Wissen um die Gefahr, mithin nicht bewusst fahrl�ssig gehandelt hat. Die strafrechtliche Fahrl�ssigkeitshaftung tritt aber bereits bei Erkennbarkeit der Gefahrensituation ein. Der Beschwerdef�hrer h�tte in der konkreten Situation erkennen m�ssen, dass er mit seiner z�gigen Fahrt durch das Wohnquartier um die Mittagszeit entlang dem schlecht �berblickbaren Fahrbahnrand vorhersehbar eine Gef�hrdung der Anwohner bewirkte. Mit seinem unbedachten Fahrverhalten hat er die Grenzen des erlaubten Risikos eindeutig �berschritten. Weil er aber wegen der speziellen �rtlichen Verh�ltnisse mit dem pl�tzlichen Auftreten einer Gefahrensituation rechnen musste, reicht es entgegen seinen Vorbringen auch nicht, dass er innerhalb der Sichtweite h�tte anhalten k�nnen. Das Anhalten innerhalb der Sichtweite ist eine Mindestvorschrift. In un�bersichtlichen oder gefahrentr�chtigen Verkehrssituationen muss das Fahrzeug auch in bedeutend weniger als der Sichtdistanz zum Stillstand gebracht werden k�nnen (vgl. Art. 4 Abs. 1 VRV; Ren� Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., N 577 ff.).
2.2.5 Hinsichtlich der Vermeidbarkeit mag zutreffen, dass es bei der von der Vorinstanz als angemessen taxierten Geschwindigkeit von 30 km/h m�glicherweise immer noch zu einem Unfall gekommen w�re. Entscheidend ist jedoch nicht die Vermeidung des Unfalls, sondern diejenige der schweren K�rperverletzung. Die K�rperverletzung gilt auch als vermeidbar, wenn es bei sorgfaltsgem�ssem Verhalten des Fahrzeuglenkers mit gr�sster Wahrscheinlichkeit zu einer geringeren Verletzung gekommen w�re. Dies ergibt sich daraus, dass jede Steigerung einer K�rperverletzung als selbst�ndige weitere Verletzung gilt (Entscheid 6P.17/2004 vom 4. August 2004, Erw. 7.2 m.H. auf BGE 121 IV 286 E. 4c; 103 IV 65 E. II 2c). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Verletzungen bei angemessener Geschwindigkeit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weniger gravierend ausgefallen w�ren, die Verletzungsfolgen sich in ihrer Schwere somit h�tten vermeiden lassen. An dieser Schlussfolgerung �ndert auch sein behauptetes Vortrittsrecht nichts. Dieses Vorbringen zielt letztlich darauf ab, der Beschwerdegegnerin pflichtwidrig unvorsichtiges Verhalten zu unterstellen. Ein Selbstverschulden der Beschwerdegegnerin w�re strafrechtlich allenfalls insoweit relevant, als es das Verhalten des Beschwerdef�hrers vollkommen in den Hintergrund dr�ngte (BGE 131 IV 145 E. 5.2; 122 IV 17 E. 2c/bb). Dass sie ein Selbstverschulden am Unfall trifft, welches das Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers als vernachl�ssigbar erscheinen l�sst, ist indes nicht ersichtlich. Vielmehr wird sich zeigen, dass sie (subjektiv) gar kein Verschulden trifft (vgl. Erw. 4). Zusammenfassend verletzt die vorinstanzliche Verurteilung wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung kein Bundesrecht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist im Strafpunkt deshalb abzuweisen.
II. Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde im Zivilpunkt
Wird, wie hier, die Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt abgewiesen, tritt der Kassationshof auf die Beschwerde im Zivilpunkt nur ein, wenn der f�r die Berufung geltende Streitwert von Fr. 8'000.-- erreicht ist (Art. 277quater Abs. 2 i.V.m. Art. 271 Abs. 2 BStP; Art. 46 OG). Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. a OG ist bei verm�gensrechtlichen Streitigkeiten, deren Gegenstand nicht in einer bestimmt bezifferten Geldsumme besteht, anzugeben, ob der erforderliche Streitwert erreicht ist. Ferner sind bei Nichtigkeitsbeschwerden im Zivilpunkt konkrete Rechtsbegehren zu stellen. Es reicht nicht, bloss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu verlangen. Dies bedeutet in der Regel, dass die Geldsumme, zu deren Zahlung die Gegenpartei verpflichtet werden soll, wie bei der Berufung genau zu beziffern ist (BGE 128 IV 53 E. 6a S. 69 f.; 127 IV 141 E. 1b; BGE 125 III 412 E. 1b und c/aa je m.H.). Soweit die Zivilanspr�che im Sinne von Art. 9 Abs. 3 OHG nur dem Grundsatz nach zu entscheiden sind, muss die begehrte Geldsumme naturgem�ss nicht genau beziffert werden. In diesem Fall ist der Substanzierungspflicht jedenfalls auch mit der Formulierung konkreter Haftungsquoten gen�ge getan (vgl. Entscheid 6S.754/2000 vom 15. Juni 2001, E.3a.aa). Nach der Aktenlage wird der Streitwert vorliegend zweifellos erreicht und der Beschwerdef�hrer hat konkrete Haftungsquoten anbegehrt. Auf die Nichtigkeitsbeschwerden im Zivilpunkt ist somit einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 16 und 19 Abs. 3 ZGB sowie Art. 59 Abs. 2 SVG. Weil das M�dchen um die Gefahren beim Verlassen der Garageneinfahrt wusste, sei es bezogen auf die konkrete Situation urteilsf�hig gewesen. Dies m�sse bei der Berechnung der Haftungsquote ber�cksichtigt werden. Vorliegend soll der Beschwerdef�hrer deshalb lediglich 80 % des Schadens tragen m�ssen.
4.1 Die Vorinstanz kommt in tats�chlicher Hinsicht zum Schluss, dass die damals gerade 8-j�hrige Beschwerdegegnerin im Unfallszeitpunkt bezogen auf die konkrete Situation nicht urteilsf�hig war. Zwar habe sie objektiv das Vortrittsrecht des Beschwerdef�hrers missachtet, doch k�nne ihr dies subjektiv nicht zum Vorwurf gereichen, da sie von der un�bersichtlichen Verkehrssituation offensichtlich �berfordert gewesen sei.
4.2 Ob eine Person urteilsf�hig, mithin in der Lage ist, das Unrecht ihres Verhaltens zu erkennen und gem�ss dieser Einsicht zu handeln, ist eine Tatfrage, deren �berpr�fung dem Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde verwehrt ist (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP; BGE 115 IV 180 E. 3c). Im vorliegenden Fall ist das Bundesgericht deshalb an die vorinstanzliche Feststellung der Urteilsunf�higkeit der Beschwerdegegnerin gebunden. Soweit deren Vorliegen bestritten wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Steht die situationsbezogen fehlende Urteilsf�higkeit aber fest, so kann der Beschwerdegegnerin auch nicht vorgeworfen werden, dass sie ein Mitverschulden am Unfallgeschehen trifft. Urteilsf�higkeit ist notwendige Voraussetzung der Deliktsf�higkeit (Art. 19 Abs. 3 ZGB; vgl. eingehend Ren� Schaffhauser, Zur Frage der Verantwortlichkeit von Kindern und Jugendlichen als Opfer und T�ter im Strassenverkehr, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, S. 294 ff.). Zu Recht hat die Vorinstanz deshalb eine vollumf�ngliche Haftung des Beschwerdef�hrers angenommen. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.
III. Kosten- und Entsch�digungsfolgen
Zusammenfassend ist die Nichtigkeitsbeschwerde im Straf- und im Zivilpunkt abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer wird somit grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 278 Abs. 1 BStP). Er ersucht indes um unentgeltliche Rechtspflege. Seine Bed�rftigkeit ist ausgewiesen (act. 8 und 9). Angesichts des vollumf�nglichen Freispruchs vor erster Instanz hatte er hinreichenden Anlass zur Beschwerdef�hrung. Aussichtslosigkeit im Sinne von Art. 152 OG liegt jedenfalls nicht vor, weshalb dem Gesuch stattzugeben ist. Der Beschwerdef�hrer ist von der Kostenpflicht zu befreien und sein Rechtsvertreter aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Gerhard Stoessel, wird eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juni 2007