Source: https://www.jusline.at/gesetz/tgeodig/gesamt
Timestamp: 2020-06-06 11:56:29
Document Index: 300746852

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 7', '§ 12', '§ 7', '§ 13', '§ 14', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 21', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

Geodateninfrastrukturgesetz - TGeoDIG, Tiroler (TGeoDIG) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift TGeoDIG
Geodateninfrastrukturgesetz - TGeoDIG, Tiroler
TGeoDIG
Gesetz vom 30. Juni 2010 über eine umweltrelevante Geodateninfrastruktur des Landes Tirol (Tiroler Geodateninfrastrukturgesetz – TGeoDIG)
StF: LGBl. Nr. 54/2010 - Landtagsmaterialien: 247/10
§ 1 TGeoDIG Ziel
Ziel dieses Gesetzes ist die Schaffung eines Rahmens zum Auf- und Ausbau der aufgrund der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE), im Folgenden als INSPIRE-Richtlinie bezeichnet, erforderlichen Geodateninfrastruktur des Landes Tirol für Zwecke der Umweltpolitik und anderer politischer Maßnahmen oder Tätigkeiten, die direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Umwelt haben können.
§ 7 TGeoDIG Netzwerk
(1) Öffentliche Geodatenstellen haben ihre Netzdienste über ein elektronisches Netzwerk zu verknüpfen und den Zugang zu diesen Netzdiensten über das Geo-Portal INSPIRE zu ermöglichen. Sie können diesen Zugang auch über eigene Zugangspunkte bieten. Hierzu können sie sich eines Dienstleisters oder anderer geeigneter Stellen bedienen. Öffentliche Geodatenstellen können ihre Verknüpfung und die Zugänglichkeit der Netzdienste auch anderen öffentlichen Geodatenstellen gegen Ersatz allfällig zusätzlich entstehender Kosten zur Verfügung stellen.
(2) Dritte können ihre Geodatensätze oder -dienste mit dem Netzwerk nach Abs. 1 verknüpfen. Nähere Bestimmungen sind in einem Vertrag mit der öffentlichen Geodatenstelle, über deren Netzdienste die Verknüpfung erfolgen soll, zu regeln. In einem solchen Vertrag ist für die Dauer der Verknüpfung jedenfalls sicherzustellen, dass
Metadaten, Geodatensätze oder -dienste und Netzdienste diesem Gesetz entsprechen,
die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Verknüpfung vorliegen und
die mit der Verknüpfung verbundenen Kosten, einschließlich eines allfällig vereinbarten Entgelts, vom Dritten getragen werden.
(3) Öffentliche Geodatenstellen haben bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Abs. 2 einen Vertrag mit Dritten zu schließen.
§ 12 TGeoDIG Monitoring
Öffentliche Geodatenstellen und Dritte, denen nach § 7 Abs. 2 Netzzugang gewährt wurde, haben die Schaffung und Nutzung ihrer Geodateninfrastrukturen gemäß der Entscheidung 2009/442/EG der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG hinsichtlich Überwachung und Berichterstattung, ABl. 2009 Nr. L 148, S. 18, in der Fassung der Berichtigung ABl. 2009 Nr. L 322, S. 40, zu überwachen und diese Informationen der Landesregierung zur Erfüllung der Verpflichtungen nach § 13 zeitgerecht und auf Dauer zur Verfügung zu stellen.
§ 14 TGeoDIG Verordnungsermächtigung
Die Landesregierung hat erforderlichenfalls durch Verordnung nähere Regelungen zur Erfüllung von Verpflichtungen aus den Durchführungsbestimmungen nach Art. 4 Abs. 7, Art. 7 Abs. 1, Art. 16, Art. 17 Abs. 8 und Art. 21 Abs. 4 der INSPIRE-Richtlinie zu erlassen, insbesondere
eine Beschreibung der Geodaten-Themen (§ 2 Abs. 1 lit. c),
die Festlegung technischer Modalitäten zur Interoperabilität und zur Harmonisierung von Geodatensätzen und -diensten (§ 5 Abs. 2),
die Festlegung technischer Spezifikationen und Mindestleistungkriterien für die Netzdienste (§ 6 Abs. 2),
die Festlegung technischer Spezifikationen der Verknüpfung der Geodatensätze und -dienste mit dem Netzwerk (§ 7 Abs. 1 und 2),
die Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Nutzung von Geodaten durch Organe und Einrichtungen der Europäischen Union (§ 11 Abs. 3) und
die Festlegung der Inhalte und Formen des Monitorings und der Berichte an den zuständigen Bundesminister (§§ 12 und 13).
§ 15 TGeoDIG Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
Die Aufgaben der Gemeinde nach diesem Gesetz sind in Bezug auf Geodatensätze oder -dienste der Gemeinde solche des eigenen Wirkungsbereiches.
§ 16 TGeoDIG Umsetzung von Unionsrecht
Durch dieses Gesetz wird die Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE), ABl. 2007 Nr. L 108, S. 1, umgesetzt.
§ 17 TGeoDIG Inkrafttreten
Anl. 1 TGeoDIG
Harmonisierte Gittersysteme mit Mehrfachauflösung, gemeinsamem Ursprungspunkt und standardisierter Lokalisierung und Größe der Gitterzellen.
Verkehrsnetze und zugehörige Infrastruktureinrichtungen für Straßen-, Schienen- und Luftverkehr sowie Schifffahrt. Umfasst sind auch die Verbindungen zwischen den verschiedenen Netzen, sowie das transeuropäische Verkehrsnetz im Sinn der Entscheidung Nr. 1692/96/EG über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, ABl. 1996 Nr. L 228, S. 1.
Elemente des Gewässernetzes, einschließlich Meeresgebieten und allen sonstigen Wasserkörpern und hiermit verbundenen Teilsystemen, darunter Einzugsgebiete und Teileinzugsgebiete, gegebenenfalls gemäß den Definitionen der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. 2000 Nr. L 327, S. 1.
Gesetz vom 30. Juni 2010 über eine umweltrelevante
Geodateninfrastruktur des Landes Tirol (Tiroler
Geodateninfrastrukturgesetz – TGeoDIG)
LGBl. Nr. 54/2010
Übersicht TGeoDIG
Geodateninfrastrukturgesetz - TGeoDIG, TirolerAnlage