Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F02-03-2010-9C_985-2009
Timestamp: 2016-10-21 13:16:02
Document Index: 223525447

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_985/2009 (02.03.2010)
F.________ (geb. 1967) meldete sich am 21. August 2003 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die Versicherte war am 23. Dezember 1999, 21. Mai 2001 und am 28. Juli 2002 in Verkehrsunf�lle verwickelt. Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, spez. Wirbels�ulenleiden, Schleudertrauma und orthop�dische Traumatologie, diagnostizierte am 8. September 2003 ein zervikozephales Syndrom mit Begleitschwindel und Verdacht auf neuropsychologische Defizite bei Status nach Distorsion der Halswirbels�ule, Status nach Myokardinfarkt sowie Status nach Urosepsis. Am 24. Juli 2004 wurde F.________ Mutter eines M�dchens. Das seit 16. April 1999 bestehende Arbeitsverh�ltnis bei der Unternehmung A.________ wurde per 31. M�rz 2005 aufgel�st. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) holte am 6. September 2005 beim medizinischen Institut X.________ eine interdisziplin�re Expertise ein. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich stellte Erg�nzungsfragen. Das Gutachten wurde am 27. Juli 2006 abgeliefert. Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2006 stellte die SUVA ihre Leistungen auf den 31. Dezember 2006 ein.
Am 1. M�rz 2007 lehnte die IV-Stelle die Ausrichtung von beruflichen Massnahmen ab, da solche aufgrund des Gesundheitszustandes zurzeit nicht m�glich seien. Am 8. Juni 2007 lehnte die IV-Stelle auch den Antrag auf Ausrichtung einer ganzen, eventuell einer halben Invalidenrente ab 1. Juli 2003 ab mit der Begr�ndung, F.________ sei die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens zumutbar. Die gutachtlich erhobenen organischen Gesundheitssch�digungen begr�ndeten lediglich eine Arbeitsunf�higkeit von 20 %; die ebenfalls diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung und leichte depressive Episode erf�llten nicht die an einen dauerhaften invalidisierenden Gesundheitsschaden gestellten Anforderungen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die von F.________ gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 8. Juni 2007 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 15. September 2009).
F.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, mit Wirkung ab 1. Juli 2003 eine ganze und mit Wirkung ab 1. Juni 2004 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 zur auch unter der Herrschaft des BGG g�ltigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invalidit�tsbemessung [Art. 16 ATSG]).
Das kantonale Gericht hat - nicht offensichtlich unrichtig und damit f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) - festgestellt, gem�ss dem Gutachten des medizinischen Instituts X.________ und bei Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung betreffend die �berwindbarkeit einer Schmerzsymptomatik (BGE 131 V 49; 130 V 352) sei die Beschwerdef�hrerin in der Lage, in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit wie auch in jeder anderen T�tigkeit im Umfang von 80 % erwerbst�tig zu sein. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht mehr in Frage gestellt. Die Vorinstanz ging im Hinblick auf die Ermittlung des Invalidit�tsgrades im Jahr des geltend gemachten Rentenbeginns (2003) von einem hypothetischen Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) von Fr. 69'556.- sowie von einem Invalideneinkommen von Fr. 43'429.- aus. Das Invalideneinkommen ermittelte sie auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) f�r das Jahr 2002. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin an sich ebenso wenig beanstandet wie die Festlegung des Valideneinkommens. Umstritten ist jedoch, ob die Vorinstanz innerhalb der Tabelle A 1 der LSE 2002 (statistischer Durchschnittslohn [Zentralwert] der Frauen im privaten Sektor; S. 43) zu Recht das Anforderungsniveau 3 herangezogen hat. Zudem r�gt die Beschwerdef�hrerin, eine halbj�hrige vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit nach dem Herzinfarkt sei von der Vorinstanz nicht ber�cksichtigt worden.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin verlangt, f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens sei im Rahmen der Tabellenwerte nicht Anforderungsniveau 3 ("Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt"), sondern Anforderungsniveau 4 ("einfache und repetitive T�tigkeiten") massgebend. Wie die Wahl der Tabelle als solcher ist auch die Bezeichnung der massgeblichen Stufe als frei �berpr�fbare Rechtsfrage zu qualifizieren (SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9 E. 4.2.2). Hingegen betreffen die Feststellungen �ber die Tatsachen, welche f�r die Einreihung wegleitend sind, eine Tatfrage.
3.2 Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdef�hrerin habe keine berufliche Ausbildung abgeschlossen. Allerdings habe sie durch jahrelange Berufspraxis und Weiterbildung fundiertes Fachwissen in den Bereichen Dienstleistungen (Teamf�hrung, �bernahme von Verantwortung, Einf�hrung von neuen Mitarbeitern), Service (Umgang mit Kunden, Vorbereitung des Men�s, F�hrung des Kassenbuchs) und Detailhandel (Pr�sentation und Bestellung von Lebensmitteln, Kundenbetreuung, F�hrung des Kassenbuchs) erworben. So habe sie es in ihrer letzten Anstellung vermocht, durch ihren Einsatz und ihr Interesse am Beruf sich von einer Sortiererin zur Teamleiterin im F�hrungsteam hinaufzuarbeiten. Da die Versicherte in verschiedenen Bereichen fundierte Berufs- und Fachkenntnisse habe erwerben k�nnen, rechtfertige es sich, von Anforderungsniveau 3 auszugehen.
3.3.1 Die Vorinstanz st�tzt sich bei ihren Ausf�hrungen �ber das Fachwissen und die Weiterbildung auf Akten der Beschwerdegegnerin respektive den von der Beschwerdef�hrerin selber verfassten Lebenslauf. Im Arbeitszeugnis der Unternehmung A.________ vom 31. M�rz 2005 wird festgehalten, dass die Versicherte als Teamleiterin im F�hrungsteam eingesetzt wurde. Sie habe dort "die Ressourcen nach wirtschaftlichen Grunds�tzen" eingesetzt und zusammen mit dem Leiter Betrieb die Strategie erarbeitet. Im Hinblick auf die Verfolgung der vorgegebenen Ziele habe sie Mitarbeiter gecoacht und den Personaldienst �ber deren Zielerreichung informiert. Die Beschwerdef�hrerin habe f�r ihre Aufgaben gute Voraussetzungen mitgebracht und sich w�hrend ihrer Einsatzzeit gutes Fachwissen aneignen k�nnen. Ihre Kenntnisse h�tten sich dank ihres Einsatzes und ihrem Interesse am Beruf auf einem guten Stand befunden.
3.3.2 Mit dem Einwand, sie habe kein fundiertes Fachwissen erwerben k�nnen und sich nur in einem nicht mit einer Berufsausbildung vergleichbaren Rahmen weitergebildet, �bt die Beschwerdef�hrerin appellatorische Kritik an der Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts (vgl. Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2). Hingegen ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Feststellungen oder die daraus gezogenen Schlussfolgerungen rechtsfehlerhaft sein sollten.
3.3.3 Die Beschwerdef�hrerin ist in ihrer Arbeitsf�higkeit lediglich durch die k�rperlichen Beschwerden eingeschr�nkt. Angesichts des ausgewiesenen beruflichen Werdegangs sind ihr nicht bloss einfache und repetitive Verweisungst�tigkeiten zug�nglich. Vielmehr erscheint es sachgerecht, das Invalideneinkommen anhand von Arbeiten zu bemessen, f�r welche "Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt" werden; zumal auch in Abgrenzung von den Anforderungen der n�chsth�heren Stufe 2 ("Verrichtung selbst�ndiger und qualifizierter Arbeiten") damit keine nicht realisierbaren Erwerbsm�glichkeiten unterstellt werden. Demgem�ss ist die vorinstanzliche Ermittlung des Invalideneinkommens grunds�tzlich zutreffend.
Zu kl�ren bleibt, ob die Beschwerdef�hrerin zu Recht vorbringt, die Vorinstanz habe eine halbj�hrige vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit zu Unrecht nicht ber�cksichtigt.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie sei im Zeitraum vom 30. Juli 2003 zuerst wegen einer Urosepsis und hernach wegen eines Herzinfarktes w�hrend eines halben Jahres arbeitsunf�hig gewesen. Dazu verweist sie auf einen Bericht des Spitals Y.________ vom 20. Januar 2004. Die Beschwerdef�hrerin beanstandet zu Recht, dass die Vorinstanz diesen Umstand nicht aufgegriffen hat. Es liegt diesbez�glich eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts vor; die Behebung dieses Mangels ist f�r den Ausgang des Verfahrens massgebend (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin leitet aus der geltend gemachten vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit w�hrend eines halben Jahres ab, es stehe ihr vom 1. Juli 2003 bis 31. Mai 2004 eine ganze Rente zu. Diese Schlussfolgerung ist unzutreffend. Die Vorinstanz hielt fest, dass die Beschwerdef�hrerin erst seit dem Unfall vom 28. Juli 2002 in ihrer Arbeitsf�higkeit in wechselndem Ausmass dauernd eingeschr�nkt sei. Dabei ist anzunehmen, dass nach dem Unfallereignis vom 28. Juli 2002 bis zum Auftreten der Urosepsis lediglich eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % vorlag. Zwar attestierte Dr. H.________ eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit vom 29. Juli 2002 bis 23. April 2003 und eine 85%ige Arbeitsunf�higkeit vom 24. April 2003 bis 29. Juli 2003 (Bericht vom 8. September 2003). Jedoch wurden die Annahmen betreffend die Arbeitsunf�higkeit seit dem Unfallereignis vom 28. Juli 2002 im Rahmen der interdisziplin�ren Begutachtung durch das medizinische Institut X.________ nicht best�tigt. Danach ist das somatische Beschwerdebild seit den drei Unf�llen vorhanden. Aufgrund der rein somatischen Befunde ermittelten die Gutachter des medizinischen Instituts X.________ eine Arbeitsunf�higkeit von 20 %. Daher ist f�r den Zeitraum vom 28. Juli 2002 (dritter Unfall) bis zum Beginn der Urosepsis (Ende Juli 2003) lediglich eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % �berwiegend wahrscheinlich (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b S. 360).
Von einer R�ckweisung zur weiteren Abkl�rung sind keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu erwarten. Einerseits ist festzustellen, dass f�r den bereits relativ weit zur�ckliegenden massgebenden Zeitraum (28. Juli 2002 bis 29. Juli 2003) kaum noch sachdienliche weiterf�hrende Angaben erh�ltlich w�ren. Anderseits ist eine psychische �berlagerung der Unfallfolgen vom 28. Juli 2002 gegeben, welche die Vorinstanz als �berwindbar qualifizierte. Dies bedeutet, dass die Beschwerdef�hrerin nicht wie anbegehrt ab Beginn ihrer Arbeitsunf�higkeit von 100 % infolge der Urosepsis respektive des Herzinfarktes Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
4.3 Gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der hier massgebenden, bis 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung) entsteht der Rentenanspruch fr�hestens in dem Zeitpunkt, zu welchem die Versicherte w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunf�hig gewesen war. Die Rentenh�he ist sowohl vom Ausmass der nach Ablauf der Wartezeit weiterhin bestehenden Erwerbsunf�higkeit als auch von einem entsprechend hohen Grad der durchschnittlichen Arbeitsunf�higkeit w�hrend des vorangegangenen Jahres abh�ngig. Somit kommt eine ganze Rente erst in Betracht, wenn der Versicherte w�hrend eines Jahres durchschnittlich mindestens zu 70 % arbeitsunf�hig gewesen und weiterhin wenigstens im gleichen Umfang invalid im Sinne von Art. 28 Abs. 1 IVG (resp. Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung) ist (Urteile 9C_718/2008 vom 2. Dezember 2008 E. 4.1.1 und I 392/02 vom 23. Oktober 2003 E. 4.2.1).
Die Beschwerdef�hrerin war vom 28. Juli 2002 bis 29. Juli 2003 zu 20 % und ab 30. Juli 2003 zu 100 % arbeitsunf�hig. Eine durchschnittlich 40%ige Arbeitsunf�higkeit ist erst auf Ende Oktober 2003 gegeben (neun Monate 20%ige Arbeitsunf�higkeit und drei Monate 100%ige Arbeitsunf�higkeit; zur Berechnung vgl. Anhang II des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] in der ab 1. Januar 2004 g�ltigen Fassung). Die Beschwerdef�hrerin hat somit ab 1. November 2003 Anspruch auf eine Viertelsrente.
4.4.1 Betreffend den weiteren Verlauf macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit habe w�hrend eines halben Jahres bestanden. Eine halbj�hrige Arbeitsunf�higkeit ist auch aktenm�ssig belegt. Die Arbeitsunf�higkeit wegen der Urosepsis begann am 30. Juli 2003; am 4. August 2003, als die Beschwerdef�hrerin aus dem Spital entlassen werden sollte, kam es zu einem Herzinfarkt. Der SUVA-Kreisarzt berichtet am 4. M�rz 2004, nach Abschluss der Rehabilitation sei die Beschwerdef�hrerin seit dem 1. M�rz 2004 "aus kardialer Sicht" wieder vollst�ndig arbeitsf�hig. Dem Bericht des Spitals Y.________ vom 20. Januar 2004 kann eine anhaltende Behandlungsbed�rftigkeit entnommen werden; jedoch wird keine Beeintr�chtigung mehr beschrieben, welche eine Arbeitsunf�higkeit �ber Januar 2004 hinaus begr�nden w�rde. Danach ist anzunehmen, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. Februar 2004 nur noch wie vor Beginn der Urosepsis am 30. Juli 2003 zu 20 % arbeitsunf�hig war.
4.4.2 Bei einer Verschlechterung der Erwerbsf�higkeit ist im Hinblick auf eine revisionsweise Neufestsetzung des Rentenanspruchs gem�ss Art. 17 ATSG die anspruchsbeeinflussende �nderung zu ber�cksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). Daraus folgt, dass eine revisionsweise Erh�hung der Rente keine neue Wartezeit nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG voraussetzt (BGE 121 V 264 E. 6b/dd S. 275; 109 V 125; AHI 2001 S. 277 E. 4, I 11/00).
4.4.3 Nach dem in E. 4.3 Gesagten hat die Beschwerdef�hrerin nach Ablauf der gesetzlichen Wartezeit Ende Oktober 2003 mit Wirkung ab November 2003 Anspruch auf eine Viertelsrente. Da die Dreimonatsfrist gem�ss Art. 88a Abs. 2 IVV nicht vor der Entstehung des Rentenanspruchs zu laufen beginnt (AHI 2001 S. 277 E. 4), kann die seit August 2003 bestehende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit erst ab November 2003 in Betracht gezogen werden. Dieselbe endete allerdings gleichzeitig mit dem Ablauf der Dreimonatsfrist Ende Januar 2004. Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine anspruchsmindernde Sachverhalts�nderung jedenfalls zu ber�cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Diese Bestimmung bewirkt nun aber nicht, dass - entsprechend einer um drei Monate aufgeschobenen Ber�cksichtigung der gesundheitlichen Besserung - ein auf den Zeitraum Februar bis April 2004 befristeter Anspruch auf eine ganze Invalidenrente entst�nde. Denn Gegenstand einer Revision kann nur ein bereits bestehender Anspruch sein. Ist, wie hier, die vor�bergehende Verschlimmerung des Gesundheitszustandes zugleich mit dem Ablauf der Dreimonatsfrist wieder dahingefallen, war ein Ganzrentenanspruch zu keinem Zeitpunkt begr�ndet.
4.5 In Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV hat die Beschwerdef�hrerin daher w�hrend dreier Monate �ber die Beendigung der Arbeitsunf�higkeit hinaus, das heisst f�r den Zeitraum November 2003 bis April 2004, Anspruch auf eine Viertelsrente. Ein weitergehender Rentenanspruch besteht nicht.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den Parteien anteilsm�ssig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die IV-Stelle hat der Beschwerdef�hrerin eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Vorinstanz wird die Gerichts- und Parteikosten entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens neu festzulegen haben.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. September 2009 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 8. Juni 2007 werden dahin abge�ndert, dass die Beschwerdef�hrerin f�r den Zeitraum 1. November 2003 bis 30. April 2004 Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin Fr. 400.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 100.- auferlegt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichts- und Parteikosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.