Source: https://www.weingut-schloss-eberstein.de/agb.html
Timestamp: 2019-04-25 13:47:05
Document Index: 347403306

Matched Legal Cases: ['§ 275', '§ 326', '§ 309', '§ 377', '§ 355', '§ 5']

AGB - Weingut Schloss Eberstein
Geltungsbereich und Änderung der Geschäftsbedingungen
Für alle Lieferungen des Weinguts, an Käufer (Unternehmer und Verbraucher), auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind – falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart worden sind, die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend, sowie die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht in Textform Widerspruch erhebt. Der Vertragspartner muss den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an das Weingut absenden.
Das Angebot ist freibleibend. Es richtet sich an die vom Weingut festgelegten Abnehmergruppen. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren vorangegangene Preislisten ihre Gültigkeit. Wenn Verträge mit vorbehaltlich schriftlicher oder fernschriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt des Bestätigungsschreibens des Weinguts maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.
Für die Lieferung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Weinguts. Das Weingut ist berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Bestellung, sofern nicht eine bestimmte Lieferfrist oder ein Liefertermin vereinbart ist. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstilllegungen, Streik, extreme Witterungsverhältnisse oder ähnliche Umstände – auch bei Lieferanten des Weinguts – unmöglich oder im Sinne des § 275 Abs. 2 BGB übermäßig erschwert, so wird das Weingut für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von Lieferpflicht frei. Dies berechtigt das Weingut auch, vom Vertrag zurückzutreten, wenn und soweit ihm ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist. Im Falle der Nichtbelieferung oder ungenügenden Belieferung des Weinguts seitens seiner Vorlieferanten ist das Weingut von seinen Lieferungsverpflichtungen gegenüber Unternehmen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn das Weingut die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung des von ihm benötigten Hilfs- oder Betriebsstoffe getroffen hat und seine Vorlieferanten sorgfältig ausgewählt hat. Das Weingut verpflichtet sich in diesem Falle seine Ansprüche gegen die Lieferanten auf Verlangen an den Käufer abzutreten. In diesem Falle bleibt der Unternehmer zur Gegenleistung nach Maßgabe von § 326 Abs. 3 BGB verpflichtet. Das Weingut wird den Unternehmer über den Eintritt der o. g. Ereignisse und die Nichtverfügbarkeit unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts die Gegenleistung des Unternehmers unverzüglich zu erstatten. Transportkostenerhöhungen und Tarifänderungen können vom Weingut dem Kaufpreis zugeschlagen werden, wenn die Lieferung später als vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgt. Der Versand - auch innerhalb desselben Versandortes - erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers, es sei denn, die Ware wird mit Fahrzeugen des Weinguts befördert. Bei Versand an einen Unternehmer trägt dieser die Gefahr, dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung. Das Weingut wählt die Versendungsart, sofern der Käufer keine besondere Anweisung erteilt hat. Transportversicherungen schließt das Weingut auf Wunsch des Käufers in dem von ihm gewünschten Umfang auf seine Kosten ab. Alle Lieferungen erfolgen an die vom Käufer angegebene Adresse. Fehlt die Adressangabe, dann gilt der Kaufvertrag durch die Lieferung an die Hauptniederlassung des Käufers als erfüllt. Bei Lieferung von Trauben, Maische, Most oder Fasswein gilt: Der Käufer verpflichtet sich, Fasswein spätestens sechs Wochen nach Abschluss des Kaufvertrages abzunehmen und den Abnahmetermin mindestens zwei Tage vorher anzuzeigen. Der Käufer verpflichtet sich, Trauben Maische oder Most sofort nach Abschluss des Kaufvertrages abzunehmen. Mit Abschluss des Kaufvertrages erfolgt die Lagerung auf Gefahr des Käufers. Der Verkauf von Fasswein, Trauben, Maische oder Most erfolgt „ab Keller“. Die Füllkosten sowie die Kosten des Aufladens trägt der Käufer. Die in der Auftragsbestätigung über Fasswein angegebene Menge bezieht sich nicht auf das Gebinde (Halbstück, Stück, Fuder, Tank, usw.), sondern auf die bei Abnahme sich ergebende Literzahl.
Bei Lieferung von Flaschenwein wird die Ware in handelsüblicher Weise verpackt. Leihverpackungen sind vom Käufer zu entleeren und unverzüglich in einwandfreiem Zustand frachtfrei zurückzugeben. Sie dürfen nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden. Als Leergut werden nur Mehrwegflaschen (1,0 l Flaschen) sowie Mehrwegträger (6er Kunststoff-kisten) bis zu der vom Weingut Schloss Eberstein gelieferten Menge zurückgenommen. Das Leergut wird zu unserem aktuellen Pfandwert vergütet. Dies gilt nicht für stark verschmutzte bzw. nicht zur Weinabfüllung wieder verwendbare Flaschen.
Mängelrügen wegen offensichtlich mangelhafter oder offensichtlich abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer offensichtlich anderen Ware können nur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware bzw. nachdem der Mangel offensichtlich wurde, geltend gemacht werden. Das Weingut haftet für Mängelansprüche gegenüber Unternehmern außer in Fällen des § 309 Nr. 7 Buchst. A und b BGB ein Jahr. Der Unternehmer muss die Ware sofort nach Eingang hinsichtlich Menge, Qualität, Beschaffenheit prüfen und ist verpflichtet, offensichtlich Mängel auf der Empfangsquittung zu vermerken. Im Übrigen gilt im Verhältnis zu Unternehmern § 377 HGB.
Für die Zahlung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Weinguts. Bei Lieferung von Fasswein bzw. Most ist der Kaufpreis bei Abnahme des Weines oder Mostes, jedoch spätestens sechs Wochen nach Abschluss des Kaufvertrages ohne Abzüge porto- und spesenfrei zu entrichten, sofern bei Mostkäufen keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden. Zahlung durch Wechsel ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gestattet und gilt auch dann nur erfüllungshalber. Diskontspesen und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Käufers; sie sind sofort fällig. Bei Zahlung durch Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks beim Weingut, sondern erst seine vorbehaltlose Gutschrift als Erfüllung. Alle aus der Geschäftsbeziehung entstehenden gegenseitigen Forderungen werden in ein Kontokorrentkonto eingestellt, für das die Bestimmungen der §§ 355 ff. HGB gelten. Die Saldenmitteilungen des Weinguts gelten als Rechnungsabschlüsse. Der Saldo gilt als anerkannt, wenn der Kontoinhaber nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang des Rechnungsabschlusses Einwendungen erhebt. Das Weingut wird bei Übersendung des Rechnungsabschlusses hierauf besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die vom Weingut nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückhaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben.
Der Kaufpreis wird ohne Mahnung sofort fällig, wenn der Käufer die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert. Dieselbe Rechtsfolge tritt ein, wenn der Käufer bei vereinbarten Ratenzahlungen mit einem eine Rate übersteigenden Betrag in Verzug ist und wenn der rückständige Betrag mindestens 10 % des gesamten Kaufpreises ausmacht. Das Weingut kann im Falle der endgültigen Verweigerung des Kaufpreises auch ohne Setzung einer Nachfrist die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen. Wird der fällige Kaufpreis nach Mahnung nicht sofort bezahlt, so hat der Käufer vom Tag des Eingangs der Mahnung an Verzugszinsen 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu zahlen. Das Weingut kann Vorauszahlung, Teilvorauszahlung oder Übergabe gegen Barzahlung verlangen. Bei Abnahmeverzug des Käufers kann das Weingut die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers bei sich oder einem Dritten lagern oder in einer ihr geeignet erscheinenden Weise auf Rechnung des Käufers verwerten, ohne dass es hierzu einer Ankündigung bedarf. Das Weingut kann die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen oder von der Leistung einer Sicherheit abhängig machen, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögens- oder Einkommensverhältnisse oder bei ihm eine erhebliche Vermögensgefährdung eintritt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Weinguts. Gegenüber Unternehmen gilt dies auch für alle Forderungen, die das Weingut aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer gegen diesen hat oder künftig erwirb. Das Weingut ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug ist, nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Weinen untrennbar verschnitten oder vermischt oder mit anderen Waren zu einer neuen Verkaufseinheit verpackt, so erlangt das Weingut Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert ihrer Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt des Verschnitts oder der Mischung oder Verpackung entspricht. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird stets für das Weingut vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, dem Weingut nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt das Weingut das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Der Käufer hat die dem Weingut gehörenden Waren auf deren Verlangen in angemessenem Umfang gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten zu versichern und ihr die Versicherungsansprüche abzutreten. Das Weingut ist auch berechtigt, die Versicherungsprämien zu Lasten des Käufers zu leisten. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware - auch der durch Verschnitt, Vermischung, Ver- oder Bearbeitung hergestellten Ware - nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Zu anderen Verfügungen über diese Ware, insbesondere zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung, ist er nicht befugt. Der Unternehmer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt an das Weingut ab. Im Falle einer Be- und Verarbeitung gilt dies mit der Maßgabe, dass ein erstrangiger Teilbetrag abgetreten wird, der dem Miteigentumsanteil des Weinguts an der veräußerten Ware entspricht. Veräußert der Unternehmer Waren, die im Eigentum oder Miteigentum des Weinguts stehen, zusammen mit anderen, nicht dem Weingut gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Unternehmer schon jetzt einen dem Anteil der Vorbehaltsware entsprechenden erstrangigen Teilbetrag dieser Gesamtforderung dem Weingut ab. Der Unternehmer ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Das Weingut kann diese Einzugsermächtigung jederzeit widerrufen, wenn der Unternehmer seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt, Zahlungsverzug besteht, Insolvenzantrag gestellt ist oder Zahlungseinstellung oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter vorliegen. Er hat dem Weingut auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, diesen die Abtretung anzuzeigen oder dem Weingut die Abtretungsanzeige auszuhändigen. Solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, wird das Weingut die Abtretung nicht offen legen. Übersteigt der realisierbare Wert der für das Weingut bestehenden Sicherheiten die Forderungen insgesamt um mehr als 10 %, so ist das Weingut auf Verlangen des Unternehmers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach seiner Wahl verpflichtet. Bei Zahlung des Kaufpreises im Scheck-/Wechselverfahren erlischt der Eigentumsvorbehalt erst mit der Einlösung des Wechsels durch den Käufer.
Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere in Fällen der Arglist, des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Schadensersatzansprüche wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Weinguts. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Das Weingut Schloss Eberstein J. Decker & E. Möschle GbR in Gernsbach ist für beide Teile Erfüllungsort, wenn der Käufer Kaufmann ist, oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik befindet. Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer, der Unternehmer ist und dem Weingut, und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird.
Ist der Kunde Kaufmann, oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so kann das Weingut am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Beauftragt das Weingut mit der Geltendmachung ihrer Ansprüche eine Treuhand- oder Inkassostelle, so kann diese unter den vorgenannten Voraussetzungen auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen. Das Weingut oder die Inkassostelle können Klagen nach ihrer Wahl beim Amtsgericht erheben, auch wenn wegen der Höhe des Streitwertes das Landgericht zuständig wäre.
Weingut Schloss Eberstein • J. Decker & E. Möschle GbR • Schloss Eberstein 1 • 76593 Gernsbach
Eigenschaften der Ware, Angebot und Vertrag
Die Beschaffenheit unserer Produkte und deren Preise entnehmen Sie bitte den vorstehenden Produktbeschreibungen. Das Angebot ist freibleibend. Die Preise verstehen sich inklusive Glas und der gesetzlichen MwSt. Allen Angeboten, Verträgen, Lieferungen und sonstigen Leistungen liegen ergänzend unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie können diese jederzeit unter www.weingut-schloss-eberstein.de einsehen, telefonisch unter 07843/9959215 oder per Email an info@weingut-schloss-eberstein.de anfordern. Ein Vertrag kommt mit Auftragsbestätigung oder Übergabe/Übersendung der Ware zustande. Für die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln entstehende Kosten in Höhe des Tarifs Ihres Telekommunikationsanbieters trägt der Kunde/Käufer selbst. Eine Service-Hotline wird durch uns nicht angeboten. Mit Erscheinen von jeweils neuen Preisliste verlieren alle früheren Listen ihre Gültigkeit!
Die Lieferung erfolgt ab € 300,– Warenwert oder 42 Flaschen (0,75 l/1,0 l) frei Haus (gilt für Festland/Deutschland). Die Lieferung von 1,0 l, 0,75 l und 0,50 l Flaschen erfolgt in 6er Kartons. Sonderverpackungen erfolgen auf Wunsch des Käufers und gegen Berechnung der Mehrkosten. Die Lieferung erfolgt so lange der Vorrat reicht. Sollte ein Jahrgang ausverkauft sein, behalten wir uns vor, den Folgejahrgang zu liefern. Das Weingut ist berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen. Als Leergut werden nur Mehrwegflaschen (1,0 l Flaschen) sowie Mehrwegträger (6er Kunststoffkisten) bis zu der vom Weingut gelieferten Menge zurückgenommen. Das Leergut wird zu unserem aktuellen Pfandwert vergütet. Dies gilt nicht für stark verschmutzte bzw. nicht zur Weinabfüllung wieder verwendbare Flaschen. Versandkosten (diese verstehen sich inklusive Porto und Verpackung/Inselfracht und Auslandslieferungen werden separat berechnet):
1-3 Flaschen € 5,90
4-6 Flaschen € 7,90
7-12 Flaschen € 9,90
13-18 Flaschen € 12,90
19-24 Flaschen € 15,90
25-36 Flaschen € 19,90
37-41 Flaschen € 22,90
ab 42 Flaschen Lieferung frei Haus innerhalb BRD
Soweit nicht anders vereinbart, ist die Bezahlung des Rechnungsbetrages innerhalb 8 Tagen nach Rechnungserstellung ohne Abzug fällig. Die Erstlieferung erfolgt nur gegen Nachnahme oder Vorkasse. Bei Nachnahme fallen zusätzliche Kosten in Höhe von € 4,90 an. Das Weingut kann Vorauszahlungen, Teilvorauszahlungen oder Barzahlung bei Übergabe verlangen. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Gernsbach. Gerichtsstand für beide Seiten ist Gernsbach. Ansonsten gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sollten die von uns gelieferten Produkte offensichtliche Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler uns gegenüber sofort. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche, wenn Sie Verbraucher sind, keine Konsequenzen. Auf dem Transport zu Bruch gegangene Flaschen sind unverzüglich der Spedition als Schaden anzumelden. Das Weingut kann für Transportschäden keine Haftung übernehmen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Das Weingut haftet für Mängelansprüche gegenüber Unternehmen nur ein Jahr.
E-Mail info@weingut-schloss-eberstein.de
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