Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=EBV&a=1
Timestamp: 2018-11-18 05:38:02
Document Index: 111105021

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 7', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 1']

§ 1 EBV Bestellung der Betriebsleiter Eisenbahnbetriebsleiterverordnung
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§ 1 - Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV)
Geltung ab 01.02.2001; FNA: 930-9-6 Allgemeines Eisenbahnrecht
(2) 1Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Inland, ausgenommen diejenigen, die einer Sicherheitsbescheinigung nach § 7a Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bedürfen, haben vor der Betriebsaufnahme einen oder mehrere Betriebsleiter zu bestellen, die unbeschadet der Verantwortung des Unternehmens für das sichere Erbringen der Eisenbahnverkehrsleistungen verantwortlich sind. 2Im Übrigen können für Eisenbahnverkehrsunternehmen Betriebsleiter nach Maßgabe dieser Verordnung bestellt werden.
(4) 1Für jeden Betriebsleiter ist mindestens ein Stellvertreter zu bestellen. 2Die Bestellung ständiger Stellvertreter für bestimmte Verantwortungsbereiche ist zulässig.
Text in der Fassung des Artikels 4 Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften V. v. 5. Juli 2007 BGBl. I S. 1305, 2244 m.W.v. 14. Juli 2007
Frühere Fassungen von § 1 EBV
aktuell vorher 14.07.2007 Artikel 4 Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
vom 05.07.2007 BGBl. I S. 1305
Zitierungen von § 1 EBV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 EBV Aufgaben und Befugnisse des Betriebsleiters (vom 15.10.2016)
... Betriebsleiter im Sinne von § 1 Abs. 1 bis 6 haben insbesondere 1. die für die Sicherheit erforderlichen ...
Artikel 4 2. ERErluÄndV Änderung der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung
... vom 7. Juli 2000 (BGBl. I S. 1023) wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort ...
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