Source: http://www.jurablogs.com/topic/senate
Timestamp: 2018-01-24 02:21:23
Document Index: 134017449

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', '§ 40', '§ 40', '§ 40', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3']

SENATE - JuraBlogs
Der Senat der Vereinigten Staaten (amtlich: United States Senate) ist neben dem Repräsentantenhaus eine der beiden Kammern des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika, des Zweikammer-Parlaments in der angelsächsischen Tradition.Der Senat, dessen Bezeichnung von dem Römischen Senat hergeleitet ist, ist eine permanente Institution, deren Mitglieder, die Senatoren, alle zwei Jahre zu einem Drittel durch Wahlen neu bestimmt bzw. im Amt bestätigt werden. Jeder Bundesstaat ist in der Parlamentskammer durch zwei Senatoren vertreten, die jeweils auf sechs Jahre, aber nicht gleichzeitig, gewählt sind. Seit 1959 besteht das Gremium aus 100 Senatoren, die die 50 Bundesstaaten repräsentieren.
Artikel zum Thema Senate
… Mittlerweile ist für das Urteil des KG Berlin v. 16.04.2013 – 5 U 63/12 der Volltext verfügbar. Eine kurze Besprechung des Urteils (anhand von Meldungen ohne Volltext) findet sich hier. Leitsätze (des Verfassers): 1. Nach der Rechtsprechung des EuGH, der einzelne Senate des BGH zu folgen scheinen, finden die Privilegierungen in §§ 8-10 TMG…
Offene Netze und Recht- 56 Leser - September 26, 2013 3:28pm
… Heute beschäftigt sich das Uterhalts ABC mit dem Buchstaben “C”. Es werden folgende Begriffe erläutert: Celler Leitlinien, Cessio legis, Child-Abduction, Code Civil, codice civile, Computergestützte Unterhaltsberechnung 1. Celler Leitlinien Auch das OLG Celle hat durch seine Familiensenate eine Unterhaltsleitline veröffentlicht. Die von den…
… aller Senate des Bundesgerichtshofs ein Beweisantrag wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache schon abgelehnt werden, „wenn sie selbst für den Fall ihres Erwiesenseins die Entscheidung nicht beeinflussen kann, weil sie nur mögliche, nicht aber zwingende Schlüsse zulässt und das Gericht in freier Beweiswürdigung den möglichen Schluss nicht…
… Manchmal muss man dann ja doch ein wenig schmunzeln, wenn man BGH-Entscheidungen liest. So ist es mir mit dem BGH, Beschl. v. 11.07.2013 – 3 StR 149/13 – gegangen. Schmunzeln aber nicht nur über den Beschluss, sondern auch über das, was der Verteidiger offenbar vorgetragen/gefragt hat. Da schreibt der Senat: “Zu der von der Verteidigerin mit…
…Das Bundesarbeitsgericht hatte seinen Sitz nach § 40 Abs. 1 ArbGG 1953 in der Zeit vom 1. Oktober 1953 bis zum 19. März 1996 bekanntlich in Kassel. Die Senate des Bundesarbeitsgerichts konnten nach § 40 Abs. 1 S. 2 ArbGG 1994 (und § 40 Abs. 1a S. 2 ArbGG 1996) seit dem 23. September 1994 Sitzungen aber auch in Erfurt abhalten. Günter Schaub, der…
De legibus- 48 Leser - August 1, 2013 12:23pm
… Insolvenzverwalters, über Aufnahme oder Nichtaufnahme des Rechtsstreits zu entscheiden. Doch mussten erst zwei Senate des Bundesfinanzhofs (BFH) ihre bisherige Rechtsprechung aufgeben, damit der Weg frei war für einen Beschluss, der die Entscheidungsfreiheit des Insolvenzverwalters höchstrichterlich absicherte. Alles fing – rechtlich gesehen – harmlos…
ATN–Rechtsanwälte- 49 Leser - July 3, 2013 2:07pm
… © Thomas Becker – Fotolia.com Wir haben ja schon einige Mal über den Konkurrentenstreit am BGH berichtet (s. unten) und die damit zusammenhängende Frage: Wird RiBGH Fischer Vorsitzender Richter am BGH? Nun, die “Frankfurter Rundschau” meldet, dass er es wohl wird. Die Bundesjustizministerin hat ihn (endlich) vorgeschlagen. Damit hat der Streit…
Burhoff online Blog- 234 Leser - May 29, 2013 8:42am
… Klappt im Regelfall, aber nicht bei allen Verfahren: Dass Sie nach Vorberichten von mir zu anstehenden Terminen der Bundesgerichte auch im Anschluss an die Verhandlung eine Entscheidung hier lesen können. Manchmal spielen Parteien uns (und den Richtern der Senate) einen Streich. Und einigen sich in letzter Minute, d.h. in der Verhandlung. Oder…
…(The Nation) - Only an hour before President Obama is expected to deliver his State of the Union address — in which he might “go big” on the issue of combating climate change — two Senators announced they will introduce comprehensive climate change legislation this week, presenting a possible vehicle in the Senate for Obama’s ambitions. ...…
LEXEGESE- 33 Leser - February 14, 2013 9:45am
… die nachrangige Grundsicherung (vgl. § 3 Abs 3 SGB II) mithin davon befreien, eine – versteckte – Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu ermöglichen. Wie beide für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des Bundessozialgerichts bereits entschieden haben, zieht allein die Förderungsfähigkeit der Ausbildung dem Grunde nach die…
Rechtslupe- 52 Leser - January 30, 2013 5:07am
… kompetenter Wegweiser durch das Vergaberecht zu dienen. Er gibt Rechtsanwendern bei Vergabestellen und Bietern einen schnellen und verlässlichen Überblick über alle für Beschaffungsvorhaben bzw. die Angebotserarbeitung einschlägigen Vorschriften, deren Auslegung und den vergaberechtlichen Rechtsschutz. Durch Herausstellung der Spruchpraxis der Nachprüfungsinstanzen werden auch Mitglieder der Vergabekammern und -senate sowie Studenten, Referendare und Rechtsanwälte angesprochen. …
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