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Timestamp: 2016-10-21 11:22:28
Document Index: 293063392

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 21', 'Art. 3', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 404/04 (02.11.2004)
I 404/04
Bundesrichter R�edi, Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Bollinger
K.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Carlo K�hl, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,
Der 1957 geborene K.________ reiste 1989 in die Schweiz ein und erhielt im Jahre 1997 das Schweizerb�rgerrecht. Vom 6. April 1998 bis 6. Juli 2001 war er als Baumaschinenf�hrer bei der Firma M.________ AG t�tig. Zus�tzlich arbeitete er seit 1. Juli 1996 jeweils abends bei der Firma I.________ AG, welche ihn f�r die Reinigung der Firma X.________ einsetzte. Infolge Umstrukturierung k�ndigte die I.________ AG das Arbeitsverh�ltnis auf den 31. August 2000. Am 13. Dezember 2001 meldete sich K.________ unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden, die es ihm nur noch erlaubten, sich 1� bis 2 Stunden zu bewegen, maximal eine halbe Stunde zu stehen oder zu sitzen, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. E.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 6. Februar 2002 ein, dem ein Untersuchungsbefund des R�ntgeninstituts am Spital Y.________ vom 5. September 2001 beilag. Vom 19. bis 21. August sowie am 23. August 2002 wurde K.________ ambulant in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) untersucht (Gutachten vom 5. November 2002). In der Folge fand er trotz entsprechender Bem�hungen keine Arbeitsstelle. Auf Vermittlung der IV-Stelle konnte K.________ schliesslich am 23. Juni 2003 einen beruflichen Eingliederungsversuch in der Firma R.________, Arbeitshebeb�hnen, beginnen, wo er f�r Arbeiten mit dem Teleskopstapler, der Hebeb�hne sowie in der Werkstatt f�r Service- und Reinigungsarbeiten eingesetzt wurde. W�hrend des Eingliederungsversuchs zeigte sich, dass K.________ zuverl�ssig, p�nktlich und im Umgang mit Arbeitskollegen und Vorgesetzten sehr zuvorkommend, jedoch stark auf sein Leiden fixiert war. Bei Arbeiten mit der Hebeb�hne litt er unter Angstzust�nden und konnte f�r die T�tigkeit als Allrounder nur mit erheblichen Einschr�nkungen eingesetzt werden (telefonische Auskunft des zust�ndigen Herrn D.________ von der Firma R.________). Der Arbeitgeber sch�tzte die "verwertbare Arbeitsleistung" zun�chst auf 20 %, sp�ter auf ungef�hr 10 %, worauf die IV-Stelle den Arbeitsversuch Ende August 2003 als gescheitert bezeichnete. Am 3. Oktober 2003 teilte sie K.________ mit, sie habe die Ausrichtung einer halben Rente (ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 66 %) ab 1. Juli 2002 beschlossen. Eine daraufhin eingereichte Eingabe, mit welcher K.________ die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. Juli 2003 beantragte, nahm die IV-Stelle als vorsorgliche Einsprache entgegen, da die Rentenverf�gung seitens der Ausgleichskasse noch nicht erstellt worden war. Am 12. Dezember 2003 verf�gte die IV-Stelle im Verf�gungsteil 1 die Ausrichtung einer Rente entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 66 % ab 1. Dezember 2003 und f�hrte aus, �ber die r�ckwirkenden Leistungen f�r die Zeit vom 1. Juli 2002 bis 30. November 2003 werde entschieden, sobald das Verfahren �ber Verrechnungsanspr�che Dritter, die Vorschussleistungen erbracht h�tten, abgeschlossen sei. Im Verf�gungsteil 2 sprach sie K.________ gleichwohl eine halbe Rente ab 1. Juli 2002 bzw. einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 zu. Am 16. Januar 2004 schliesslich verf�gte sie die Ausrichtung einer halben Rente vom 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2003 sowie vom 1. September bis 30. November 2003. Die gegen die Verf�gung vom 12. Dezember 2003 erhobene Einsprache wies sie am 4. Februar 2004 ab, wobei sie im Titel des Entscheides auf die Verf�gung vom 12. Dezember 2003 und in den Erw�gungen auf den Rentenbeginn am 1. Juli 2002 - somit (auch) auf die Verf�gung vom 16. Januar 2004 - Bezug nahm. K.________ liess am 19. Februar 2004 vorsorglich Einsprache gegen die Verf�gungen vom 16. Januar 2004 erheben und gleichzeitig um einstweilige Sistierung des Verfahrens bis zum rechtskr�ftigen Entscheid �ber den Rentenanspruch ab 1. Dezember 2003 ersuchen.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2004 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden am 11. Mai 2004 ab.
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides die R�ckweisung der Sache zur Erg�nzung der Abkl�rungen und Neubeurteilung des Rentenanspruches beantragen.
Vorinstanz und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil L. vom 4. Juni 2004, H 6/04, erwog das Eidgen�ssische Versicherungsgericht, dass Art. 82 Abs. 1 ATSG nur eine beschr�nkte Tragweite zukommt, indem diese Bestimmung - vorbeh�ltlich Anpassungen rechtskr�ftig verf�gter Leistungsk�rzungen aufgrund von Art. 21 Abs. 1 und 2 ATSG - lediglich diejenigen F�lle von der Anwendbarkeit des ATSG ausnehmen will, in denen vor dem 1. Januar 2003 rechtskr�ftig verf�gt worden ist. Erging der Einspracheentscheid zwar nach Inkrafttreten des ATSG, sind jedoch auch vor dem 1. Januar 2003 eingetretene Sachverhalte zu beurteilen, ist der Beurteilung der im Streite liegenden Rechtsverh�ltnisse bis 31. Dezember 2002 das alte Recht, ab 1. Januar 2003 das ATSG in Verbindung mit den revidierten Einzelgesetzen zu Grunde zu legen. Materiellrechtliche �nderungen sind damit nicht verbunden. Denn mit noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtem Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formell-gesetzliche Fassung der Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt, ohne dass sich inhaltliche �nderungen ergeben. Die zum alten, bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Recht entwickelte Judikatur kann somit �bernommen und weitergef�hrt werden (vgl. das erw�hnte Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Gleiches gilt f�r die Normierung des Art. 16 ATSG (Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs; Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.4; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b).
2.1 Die IV-Stelle hat mit Verf�gung vom 12. Dezember 2003 �ber den Rentenanspruch ab 1. Dezember 2003 sowie, im Verf�gungsteil 2, �ber den Anspruch ab 1. Juli 2002 und mit Verf�gung vom 16. Januar 2004 (nochmals) �ber die Leistungsberechtigung ab 1. Juli 2002 entschieden. Die als Einsprache bzw. Erg�nzung bezeichneten Eingaben, mit welchen der Versicherte die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. Juli 2003 beantragte, ergingen auf Mitteilung des Beschlusses hin, noch bevor die IV-Stelle am 12. Dezember 2003 ihre Verf�gung erliess. Am 17. Dezember 2003 best�tigte der Versicherte seine bisherigen Eingaben und ersuchte um Aufhebung der angefochtenen Verf�gung. Die IV-Stelle nahm im Einspracheentscheid eine Leistungspr�fung ab 1. Juli 2002 vor.
2.2 Streitig ist sowohl beim Rentenanspruch ab 1. Dezember 2003 als auch bei der Leistungsberechtigung ab 1. Juli 2002, ob der Versicherte Anspruch auf eine ganze oder auf eine halbe Rente (bzw. ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente) hat. Da es somit um identische Rechtsfragen geht und die IV-Stelle sowohl �ber den Anspruch ab 1. Dezember 2003 als auch �ber jenen ab 1. Juli 2002 verf�gt hat, ist die von der IV-Stelle im Einspracheentscheid vorgenommene Pr�fung der Leistungsberechtigung ab 1. Juli 2002 nicht zu beanstanden (vgl. f�r den Bereich der Unfallversicherung RKUV 2000 Nr. U 371 S. 108 mit Hinweis). Das kantonale Gericht hat folglich ebenfalls zu Recht eine Leistungspr�fung ab 1. Juli 2002 vorgenommen.
Zu pr�fen ist, ob sich der psychische Gesundheitszustand seit den medizinischen Untersuchungen im Oktober 2002 bis zum Erlass des Einspracheentscheides mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit massgeblich verschlechtert hat, so dass insoweit nicht mehr auf das Gutachten der MEDAS vom 5. November 2002 abgestellt werden k�nnte.
3.1 Das kantonale Gericht erwog, ausgehend vom Gutachten der MEDAS, auf welches abgestellt werden k�nne, sei der Versicherte in einer angepassten T�tigkeit 50 % arbeitsf�hig. Eine seit der Begutachtung eingetretene gesundheitliche Verschlechterung sei nicht dargetan; sie lasse sich insbesondere auch nicht aus den Einsch�tzungen des Hausarztes ableiten. Von weiteren medizinischen Abkl�rungen k�nne abgesehen werden.
Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen vor, sein Gesundheitszustand habe sich w�hrend des laufenden Verfahrens wesentlich verschlechtert. Die Verwaltung habe es in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unterlassen, aktuelle Arztberichte einzuholen.
3.2 Der im Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz gebietet der Invalidenversicherung, nach eingegangener Anmeldung zum Leistungsbezug von sich aus f�r die Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 125 V 195 Erw. 2 mit Hinweis). Dies bedeutet unter anderem, dass Abkl�rungen vorzunehmen sind, wenn hiezu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 Erw. 4a; AHI 1994 S. 212 Erw. 4a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 2c). Von zus�tzlichen Untersuchungsmassnahmen kann jedoch - wie von der Vorinstanz dargelegt - abgesehen werden, wenn davon keine weiteren erheblichen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2003 AHV Nr. 4 S. 11 Erw. 4.2). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt, sondern findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Diese haben, soweit zumutbar, namentlich jene Tatsachen und Beweismittel zu nennen, die nur ihnen bekannt sind, sowie diejenigen, aus denen sie f�r sich Rechte oder sonstige Vorteile ableiten. Soweit die Beschaffung von Unterlagen f�r die Parteien mit erheblichem Aufwand verbunden w�re, diese den Beh�rden aber ohne weiteres zur Verf�gung stehen, gen�gt eine Partei ihrer Mitwirkungspflicht, wenn sie entsprechende Beweis- oder Editionsantr�ge stellt (Urteil K. vom 22. September 2004, I 190/04).
3.3 Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer seit geraumer Zeit und jedenfalls bereits zum Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung im Oktober 2002 an psychischen Problemen litt. So schilderte er gegen�ber Dr. med. S.________, die Familie klage �ber seine Verstimmtheit und Gereiztheit bis zu Aggression, was er selbst jedoch nicht bei sich feststelle. Er sei aber besorgt wegen der Krankheit und manchmal verzweifelt, werde schnell erregt, k�nne sich jedoch auch bald wieder beruhigen. Dr. med. S.________ diagnostizierte daraufhin atypische depressive St�rungen (ICD-10 F32.8) von leichter Auspr�gung und f�hrte aus, die psychischen Einschr�nkungen bewirkten eine leicht (im Umfang von 20 %) verminderte Arbeitsf�higkeit. Eine psychotherapeutische Behandlung sei indessen nicht unbedingt indiziert; die haus�rztliche Betreuung reiche, mit Unterst�tzung von Antidepressiva, aus. Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass die psychischen Beeintr�chtigungen von wechselhaftem Ausmass sind. So erkl�rte der Versicherte gegen�ber dem Berufsberater der IV am 21. November 2002, sein Allgemeinbefinden sei recht gut, es gehe ihm einiges besser als im vorausgegangenen Jahr. Hausarzt Dr. med. E.________ teilte am 5. Dezember 2003 telefonisch mit, "aufgrund gesundheitlicher Beschwerden" sei der Versicherte ab 26. November 2003 vollst�ndig arbeitsunf�hig. Am 3. M�rz 2004 pr�zisierte er auf entsprechende Frage des Rechtsvertreters des Versicherten, seit M�rz 2003 bestehe eine zunehmende depressive Stimmungslage, die im Mai 2003 die Einleitung einer antidepressiven Therapie erforderlich gemacht habe. Nach Scheitern des Arbeitsversuches im Herbst 2003 habe sich die psychische Situation des Versicherten erneut deutlich verschlechtert. Am 23. April 2004 erkl�rte der Versicherte, seine gesundheitliche Situation habe sich zwischenzeitlich eher verschlechtert, seine Probleme seien vielf�ltiger geworden; Unt�tigkeit und Herumsitzen h�tten sich auf seine Nerven ausgewirkt. Er habe nun auch Probleme mit dem Magen.
3.4 Soweit der Versicherte aus den Einsch�tzungen der zust�ndigen Personen der Firma R.________, welche die "verwertbare Arbeitsleistung" zun�chst auf 20 % und sp�ter auf 10 % bezifferten, eine Verschlechterung seiner psychischen Beschwerden ableiten will, kann ihm nicht gefolgt werden. Denn die Arbeitst�tigkeit in jenem Betrieb erwies sich im Nachhinein als nicht behinderungsangepasst; auch konnte er aus verschiedenen Gr�nden (wie etwa Angstzust�nde beim Arbeiten mit der Hebeb�hne oder fehlende Auftr�ge f�r den Einsatz mit dem Teleskopstapler) bestimmte Arbeiten nicht ausf�hren. Zwar ist nachvollziehbar, dass die lange dauernde Arbeitslosigkeit und das Scheitern des Arbeitsversuches den Beschwerdef�hrer zus�tzlich belasteten. Er war jedoch trotz der geltend gemachten Verschlimmerung der psychischen Leisten stets ausschliesslich bei Dr. med. E.________ in Behandlung. W�re der psychische Gesundheitszustand markant schlechter geworden, kann davon ausgegangen werden, dass der Allgemeinpraktiker Dr. med. E.________ als sorgf�ltiger Arzt einen psychiatrischen Facharzt beigezogen oder eine �berweisung an einen solchen veranlasst h�tte (vgl. dazu Fellmann, Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht [Berner Kommentar], Das Obligationenrecht, Band VI, 2. Abteilung, Die einzelnen Vertragsverh�ltnisse, 4. Teilband, Der einfache Auftrag, N 360 zu Art. 398 OR). Dass der Hausarzt auch nach der geltend gemachten Verschlimmerung der psychischen Situation im Mai 2003 in der Lage war, den Versicherten - unter Einsatz entsprechender Medikamente, wie dies auch von Dr. med. S.________ angeraten worden war - zu behandeln, l�sst darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer unver�ndert an den bereits von den Gutachtern der MEDAS diagnostizierten depressiven St�rungen litt. Eine wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ist auch deshalb nicht �berwiegend wahrscheinlich, da Dr. med. E.________ lediglich von einer nicht n�her begr�ndeten "zunehmende[n] depressive[n] Stimmungslage" spricht und Haus�rzte im Hinblick auf ihre Vertrauensstellung erfahrungsgem�ss eher bereit sind, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Vor diesem Hintergrund durften Vorinstanz und Verwaltung ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes von der Einholung weiterer Berichte absehen (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweis auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d) und haben zu Recht auf das Gutachten der MEDAS abgestellt.
Gegen den im angefochtenen Entscheid vorgenommenen Einkommensvergleich und die Festsetzung des Invalidit�tsgrades auf 65.65 % wurden keine Einwendungen erhoben. Massgebender Zeitpunkt f�r den Einkommensvergleich ist der Rentenbeginn (BGE 129 V 223 Erw. 4.1 mit Hinweisen). Dem Leistungsanspruch am 1. Juli 2002 w�ren somit, entgegen den Erw�gungen im vorinstanzlichen Entscheid, die Einkommenverh�ltnisse im Jahre 2002 - und nicht diejenigen im Jahre 2003 - zu Grunde zu legen. Da das kantonale Gericht aber sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf das Jahr 2003 hochgerechnet hat, bleibt dies im Ergebnis ohne Einfluss.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.