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Timestamp: 2016-10-24 18:32:14
Document Index: 9086551

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_798/2011 (15.05.2012)
9C_798/2011
A.a Z.________, geboren 1956, arbeitete als Maschinenbedienerin in der Firma G.________ AG Der letzte effektive Arbeitstag war der 7. Juni 2003. Die Arbeitgeberin l�ste den Vertrag aus gesundheitlichen Gr�nden auf den 30. April 2004 auf. Am 29. M�rz 2004 meldete Z.________ sich unter Angabe einer seit Juni 2003 bestehenden Fibromyalgie (mit Symptomen seit etwa f�nf Jahren) bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab und gab bei Dres. med. B.________, Spezialarzt FMH Innere Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, und A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein interdisziplin�res (internistisch-rheumatologisches sowie psychiatrisches) Gutachten (vom 15. Februar/ 25. April 2006) in Auftrag. Mit Verf�gungen vom 20. Juni 2006 wies sie je einen Anspruch auf Invalidenrente und auf Arbeitsvermittlung ab. Die gegen die Verf�gung betreffend Invalidenrente gerichtete Einsprache wies sie nach zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen mit Entscheid vom 15. Dezember 2006 ab.
A.b Soweit es darauf eintrat, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die von Z.________ erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 18. M�rz 2008 ab. Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen an, dass bis zum massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheides die diagnostizierten somatischen und psychischen Leiden keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit bedingt h�tten. Falls seit dem Einspracheentscheid eine anhaltende gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sei, sei dies im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen.
A.c Mit Urteil 8C_309/2008 vom 28. November 2008 hiess das Bundesgericht die hiegegen eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gut. Es wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge. Dabei kam es zusammenfassend zum Schluss, dass bez�glich des Gutachtens des Dr. med. B.________ erhebliche und nicht �berzeugend ausger�umte Ungereimtheiten best�nden und erg�nzende Abkl�rungen zur Frage der somatisch bedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit angezeigt seien (E. 4.4). Eine abschliessende Beurteilung der Frage, ob mit den diagnostizierten Leiden eine invalidisierende psychische Gesundheitsst�rung vorliege, sei bei der gegebenen Aktenlage verfr�ht.
A.d Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS mit einer polydisziplin�ren medizinischen Begutachtung (Dres. med. M.________, Chefarzt MEDAS, Allgemeine Medizin FMH, Facharzt f�r Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Vertrauensarzt, L.________, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, Gutachter, und E.________ Psychiatrie und Psychotherapie FMH). In der am 10. Juni 2009 erstatteten Expertise kamen die Gutachter zum Schluss, in der bisherigen T�tigkeit bestehe aus psychiatrischer Sicht wegen der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und der aktuell leichten bis h�chstens mittelschweren depressiven Episode eine Arbeitsunf�higkeit von 30 % (dies im Durchschnitt seit Aufgabe der beruflichen T�tigkeit im Juni 2003). Aus rheumatologischer Sicht k�nnten wegen der im Gutachten geschilderten Reaktionen der Versicherten und der Unm�glichkeit, eine ad�quate klinische Untersuchung des Bewegungsapparates durchf�hren zu k�nnen, keine prozentualen Angaben gemacht werden. Bez�glich der Arbeitsf�higkeit in anderer T�tigkeit gelte aus psychiatrischer Sicht das Gleiche. Auf somatischer Seite seien unter Ber�cksichtigung vor allem der radiologischen Befunde qualitative Einschr�nkungen lediglich f�r das Zervikalsyndrom anzugeben. Unter deren Ber�cksichtigung k�nnten wegen des speziellen Verhaltens der Versicherten in der Untersuchungssituation und der Unm�glichkeit einer auch nur einigermassen relevanten klinischen Untersuchung keine weiteren prozentualen Angaben gemacht werden. Mit Vorbescheid vom 25. Juni 2009 und Verf�gung vom 19. August 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (Invalidit�tsgrad von 30 %).
Die von Z.________ erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 21. September 2011 in dem Sinne gut, dass es der Versicherten mit Wirkung ab 1. Juni 2004 eine Viertelsrente zusprach; es wies die Sache zur Ermittlung und Ausrichtung der Rente an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Best�tigung der Verf�gung vom 19. August 2009 im Ergebnis.
Z.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf Vernehmlassung.
Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) ebenso wie grunds�tzlich s�mtlichen pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283), u.a. Somatisierungsst�rungen (ICD-10 F45.0; SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73, 9C_662/2009 E. 2.3), nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begr�ndender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, trotz ihren subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umst�nde, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind die erhebliche Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer des psychischen Leidens (Komorbidit�t), chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 5.4.3.1.1). Umgekehrt sprechen u.a. eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager Schmerzen oder behauptete schwere Einschr�nkungen im Alltag bei weitgehend intaktem psychosozialen Umfeld gegen das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens (BGE 131 V 49 E. 2. 1 S. 51). Ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist oder nicht, ist eine Rechtsfrage (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355). Die rechtsanwendenden Beh�rden haben zu pr�fen, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung zu erlauben (Urteil 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.3).
2.1 Die Vorinstanz befand (E. 1.2.3 S. 21), es sei irrelevant, welche Ursache die neben der somatoformen Schmerzst�rung auftretende rezidivierende Depression habe, ob sie also selbstst�ndig entstanden oder nur eine Folgekrankheit der somatoformen Schmerzst�rung sei. Massgebend sei nur, ob sie geeignet ist, die versicherte Person (ganz oder auch nur teilweise) an der willentlichen �berwindung der Arbeitsunf�higkeits�berzeugung zu hindern. Angesichts der bei der Versicherten objektiv vorhandenen Symptome der leichten bis mittelschweren depressiven Episode erweise sich die gutachterliche Einsch�tzung einer aufgrund eines Pausenbedarfs von 30 % eines Vollpensums eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit als deutlich �berzeugender als die Behauptung der Verwaltung, die Folgen der Depression m�ssten ignoriert werden, weil es sich bei dieser Krankheit nicht um eine psychische Komorbidit�t handle. Das zumutbare Invalideneinkommen sei deshalb ausgehend von einem eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeitsgrad von 70 % zu ermitteln.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, entgegen der Auffassung der Vorinstanz bleibe in rechtlicher Hinsicht kein Raum f�r die Annahme einer bei der Beschwerdegegnerin mit psychischen Leiden begr�ndeten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Indem sie rechtsprechungswidrig von einer invalidisierenden Wirkung einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode bzw. deren Symptomatik ausgegangen sei und deshalb auf die gutachterliche Einsch�tzung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit abgestellt habe, habe die Vorinstanz Bundesrecht verletzt. Nach dem Gesagten resultiere in Bezug auf die Gesamtbeurteilung der Arbeitsf�higkeit mangels eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens eine volle Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten Erwerbst�tigkeit.
2.3 Dagegen wendet die Beschwerdegegnerin ein, die Vorinstanz habe zu Recht auf die im MEDAS-Gutachten festgesetzte Arbeitsf�higkeit von 70 % abgestellt, denn die entsprechenden Voraussetzungen (wie das Vorliegen einer erheblichen psychischen Komorbidit�t oder weiterer Ausnahmekriterien) seien erf�llt gewesen.
Ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine wegen der Schmerzst�rung nicht mehr zumutbare erwerbliche T�tigkeit und damit auf eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu gestatten, ist Rechtsfrage (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71 E. 2.2 [I 683/06]). Nach der Rechtsprechung (vorne E. 1) gilt die von den MEDAS-Gutachtern zus�tzlich zur somatoformen Schmerzst�rung diagnostizierte leichte bis h�chstens mittelschwere depressive Episode als Begleiterscheinung der erw�hnten St�rung und nicht als selbstst�ndige, vom Schmerzsyndrom losgel�ste psychische Komorbidit�t, die sich aufgrund ihres Schweregrades unbestreitbar von der somatoformen Schmerzst�rung unterscheiden liesse. Da bei der Versicherten in psychischer Hinsicht keine Invalidit�t im Rechtssinne vorlag, hat die Beschwerdef�hrerin den Rentenanspruch zu Recht verneint.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2011 aufgehoben.