Source: http://www.jurablogs.com/topic/preisanpassungsklausel
Timestamp: 2017-10-23 15:36:11
Document Index: 82726133

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 13', 'BGH', '§ 13', 'BGH', 'BGH', '§ 24', '§ 24', '§ 307', 'BGH', 'BGH']

PREISANPASSUNGSKLAUSEL - JuraBlogs
Preisanpassungsklausel ohne Hinweis auf gerichtliche Billigkeitskontrolle unwirksam
… Beschluss des OLG Rostock vom 10.06.2015, Az.: 2 W 8/15 Der fehlende Hinweis auf die Möglichkeit der gerichtlichen Billigkeitskontrolle von Preisänderungen in einer Preisanpassungsklausel (hier: im Zusammenhang mit Stromverträgen) verstößt gegen das Transparenzgebot und ist irreführend, da die Klauselfassung der Gefahr vorbeugen muss, dass der…
kanzlei.biz- 72 Leser - February 11, 2016 9:42am
BGH - Entscheidungsgründe und Leitsatz zu Preisanpassungsklausel im Stromlieferungsvertrag liegt vor
… BGH - Entscheidungsgründe und Leitsatz zu Preisanpassungsklausel im Stromlieferungsvertrag liegt vor (LEXEGESE) - Der BGH hat mit Urteil vom 25. November 2015 (Az. VIII ZR 360/14) über die Frage entschieden, ob die in einem formularmäßigen Stromlieferungsvertrag mit Sonderkunden enthaltene Preisanpassungsklausel einer…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 63 Leser - February 2, 2016 8:30am
… Allgemeine Geschäftsbedingungen werden von den meisten Unternehmen eingesetzt und unterliegen inhaltlich einer strengen Kontrolle durch das Gesetz. Aber darf man ohne weiteres auf Gesetzesvorschriften verweisen oder kann ein solcher Gestzeshinweis ein Verstoß gegen AGB-Recht und damit ein Wettbewerbsverstoß sein? Das Oberlandesgericht München…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 150 Leser - August 6, 2015 8:09am
BGH: Gaslieferungsvertrag mit Preisanpassungsklausel - zur Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft
… (LEXEGESE) - Der Bundesgerichtshof hat sich in drei Entscheidungen vom 25. März 2015 mit der Frage befasst, ob eine in einem Gaslieferungsvertrag enthaltene formularmäßige Preisanpassungsklausel (Spannungsklausel), nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich in Abhängigkeit von der…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 59 Leser - April 2, 2015 7:30am
… Mit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) beendet. Grund für uns, sich einmal näher mit der in § 13 BGB legaldefinierten Verbrauchereigenschaft und der Begründung des BGH…
David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 60 Leser - March 28, 2015 12:00pm
…Geld Die Antwort auf die Frage ist des öfteren entscheidend. Insbesondere gelten für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB teilweise andere Regeln als für Unternehmen etc.. Immerhin findet sich das Wort "Verbraucher" mehr als 100 Mal im BGB. Eine wesentliche Folge einer Verbrauchereigenschaft ist verbunden mit der Rechtswirkung und Geltung von…
Anwalt Mietrecht Chemnitz- 54 Leser - March 26, 2015 9:30am
Rückforderung unberechtigter Gaspreiserhöhungen
… Mit der Rückforderung von Zahlungen, die im Rahmen eines Erdgas-Sonderkundenvertrages nach unberechtigten Preiserhöhungen erbracht wurden, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Das beklagte Energieversorgungsunternehmen beliefert den Kläger seit 1997 als Sonderkunden mit Erdgas. In dem Erdgaslieferungsvertrag ist ein Arbeitspreis…
Rechtslupe- 41 Leser - December 5, 2014 5:21am
BGH entscheidet zur Rückforderung von Zahlungen, die im Rahmen eines Erdgas-Sonderkundenvertrages nach unberechtigten Preiserhöhungen erbracht wurden
BGH: Zur Rückforderung von Zahlungen nach unberechtigten Preiserhöhungen bei einem Erdgas-Sonderkundenvertrag
LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall
… LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg habe das LG Hamburg mit Urteil vom 4. November 2014 entschieden, dass die von Vattenfall in Gaslieferverträgen verwendete Preisänderungsklausel unwirksam ist (Az. 312 O 17/14). Gegenstand…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 51 Leser - November 7, 2014 9:03am
… Für die Wirksamkeit einer an § 24 Abs. 3 Satz 1 AVBFernwärmeV aF (jetzt: § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV) zu messenden Preisanpassungsklausel ist grundsätzlich auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen. Es ist nicht erforderlich, dass eine solche Preisanpassungsklausel bereits bei Vertragsschluss alle während der…
Rechtslupe- 110 Leser - August 6, 2014 4:00am
… Eine Preisanpassungsklausel in einem Erdgassondervertrag, nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich in Abhängigkeit von der vertraglich definierten Preisentwicklung für Heizöl ändert, hält bei ihrer Verwendung im unternehmerischen Geschäftsverkehr der Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 BGB…
Rechtslupe- 51 Leser - July 15, 2014 4:20am
… Vertragsbeginn geltende Arbeitspreis bestimmt wird. Sie stellt dagegen eine der Inhaltskontrolle unterworfene Preisnebenabrede dar, soweit sie künftige, noch ungewisse Preisanpassungen regelt. Eine Preisanpassungsklausel in einem Erdgassondervertrag, nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich…
Rechtslupe- 49 Leser - July 10, 2014 4:27am
BGH entscheidet zur Preisanpassungsklausel (Ölpreisbindung) in einem Gaslieferungsvertrag im unternehmerischen Geschäftsverkehr
… (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung des BGH hat sich dieser am 14. Mai 2014 in zwei Entscheidungen mit der Frage befasst, ob eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Gaslieferungsvertrags enthaltene Preisanpassungsklausel, nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich in Abhängigkeit…
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 74 Leser - May 16, 2014 7:30am
… Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell in zwei Entscheidungen mit der Frage befasst, ob eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Gaslieferungsvertrags enthaltene Preisanpassungsklausel, nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich in Abhängigkeit von der Preisentwicklung für Heizöl…
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