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Timestamp: 2016-10-21 11:31:53
Document Index: 196742387

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_234/2007 (14.11.2007)
D.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Robert Baumann, Br�hlgasse 39, 9000 St. Gallen,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 2007.
Der 1965 geborene D.________ meldete sich am 21. April 1998 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Er war bei der Firma J.________ AG als Chauffeur Kategorie B und E besch�ftigt gewesen, als er am 20. April 1997 auf der Autobahn A1 einen Verkehrsunfall erlitten hatte. Dr. med. M.________, Oberarzt Chirurgische Klinik des Spitals F.________, diagnostizierte als erstbehandelnder Arzt eine Unterschenkel-Spiral-Mehrfragmentfraktur links mit Pilonfraktur, eine offene Bursa praepatellaris links, eine erstgradig offene Ulnafraktur links sowie eine Mandibulahals-Luxationsfraktur rechts (Berichte vom 23. Juni und 14. August 1997).
Mit Entscheid vom 30. Mai 2001 bejahte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich f�r die Zeit vom 1. April bis 30. September 1998 den Anspruch auf eine ganze, im Monat Oktober 1998 auf eine halbe und f�r die Zeit ab November 1998 bis Juli 1999 auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung. F�r weitergehende Rentenanspr�che ab August 1999 wurde die Sache zur Abkl�rung an die IV-Stelle Z�rich zur�ckgewiesen. Daraufhin liess diese u.a. bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) der Klinik B.________ ein interdisziplin�res Gutachten (vom 12. Mai 2003) erstellen, gem�ss welchem D.________ f�r eine alternative T�tigkeit ab 6. M�rz 2000 zu 100 %, ab 26. November 2001 zu 75 %, ab 4. September 2002 zu 0 %, ab 16. Oktober 2002 zu 50 % und ab 1. Januar 2003 f�r eine k�rperlich leichte, vorwiegend sitzende T�tigkeit, zu 75 % arbeitsf�hig ist. Es bestehe eine qualitative Minderbelastbarkeit f�r den linken Fuss, ungeeignet sei insbesondere Gehen auf unebenem Gel�nde, Treppensteigen, l�ngeres Gehen und Stehen am Ort. M�glich seien s�mtliche T�tigkeiten, die vorwiegend, jedoch nicht zwingend ausschliesslich, sitzend ausge�bt werden, mit M�glichkeit zu gelegentlichen Pausen. Gehen auf ebenem Gel�nde ohne Tragen oder Manipulieren von gr�sseren Gewichten �ber 5 bis max. 10 kg sei m�glich. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2005 wies die IV-Stelle Z�rich das Leistungsbegehren ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich teilweise gut, indem es feststellte, D.________ habe bis 30. Juni 2000 und vom 1. September 2002 bis 31. Januar 2003 Anspruch auf eine ganze Rente sowie vom 1. Februar bis 31. M�rz 2003 Anspruch auf eine halbe Rente. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 19. M�rz 2007).
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Begehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid, soweit der Anspruch auf weitergehende Leistungen verneint w�rde, aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juli 2000, sp�testens jedenfalls ab wann rechtens, zuzusprechen.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Da der Entscheid der Vorinstanz am 19. M�rz 2007 und somit nach Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erging, sind auf das Beschwerdeverfahren die Normen des BGG anwendbar. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens k�nnen nur Rechtsverletzungen ger�gt werden (Art. 95 und 96 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136) richtig wiedergegeben. Zutreffend sind sodann die Erw�gungen zur intertemporalrechtlichen Anwendbarkeit der materiellen Bestimmungen des ATSG bei Dauerleistungen (BGE 130 V 445), wobei das ATSG bez�glich der Begriffe Arbeitsunf�higkeit, Erwerbsunf�higkeit und Invalidit�t sowie der Einkommensvergleichsmethode keine Neuerungen brachte (BGE 130 V 343). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz stellte bei ihrer Beurteilung der gem�ss Art. 16 ATSG noch zumutbaren T�tigkeiten auf die Erkenntnisse des von der MEDAS erstellten polydisziplin�ren Gutachtens (vom 12. Mai 2003) ab.
3.1 Der Beschwerdef�hrer legt nicht konkret dar, in welchem Punkt das MEDAS-Gutachten nicht den von Lehre und Rechtsprechung entwickelten Kriterien (BGE 125 V 351 S. 352 ff. E. 3; vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 44 Rz. 17 ff.) entsprechen soll, wobei es sich rechtsprechungsgem�ss (BGE 123 V 175) bei der MEDAS um eine unabh�ngige und unparteiliche Gutachterstelle handelt. Vielmehr bringt er lediglich vor, die Beurteilung der MEDAS entspreche nicht jener der Dres. med. Dipl. Psych. R.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und S.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Medizinisches Zentrum F.________, sowie jener der Rheumaklinik und des Institutes f�r Physikalische Medizin am Spital H.________. Diese Berichte seien �berdies aktueller Natur und spr�chen gegen die Zuverl�ssigkeit des MEDAS-Gutachtens.
3.2 Mit Blick auf die hievor (E. 1) angef�hrte grunds�tzliche Verbindlichkeit der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen f�r das Bundesgericht ist nicht zu beanstanden, wenn das kantonale Gericht dem MEDAS-Gutachten volle Beweiskraft zumass, die der Bericht des Dr. med. Dipl Psych. R.________ (vom 8. November 2004), welcher den Versicherten seit Januar 2002 behandelt, nicht zu ersch�ttern vermag, da er nicht schl�ssig begr�ndete, weshalb eine 70 bis 100%ige Arbeitsunf�higkeit bestehen soll, was auch Frau Dr. med. S.________ in ihrem Bericht vom 30. November 2001 unterliess. Das Gericht durfte auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass behandelnde Spezial�rzte (ebenso wie Haus�rzte) mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 S. 353 E. 3b/cc mit Hinweisen). Ferner halten die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen hinsichtlich des von den Ober�rzten Dres. med. G.________ und K.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, Spital H.________, verfassten Berichtes vom 8. Dezember 2005, stand, da diesem keine konkreten Angaben zur zumutbaren Restarbeitsf�higkeit zu entnehmen sind, wobei die beiden �rzte auf die m�ssige Leistungsbereitschaft des Beschwerdef�hrers hinwiesen. Die Vorinstanz ging daher zu Recht davon aus, dass dieser Bericht ebenfalls nicht geeignet ist, die Erkenntnisse des polydisziplin�ren Gutachtens in Zweifel zu ziehen. In der Beschwerde fehlt auch eine Auseinandersetzung mit der Frage, warum die von der Rechtsprechung (vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3.2 S. 358 f. sowie Renato Marelli, "Nicht k�nnen oder nicht wollen"; Beurteilung der Arbeitsf�higkeit bei somatoformen St�rungen, typische Schwierigkeiten und deren Ueberwindung in SZS 4/2007 S. 326 ff.; insbesondere S. 333) geforderte Un�berwindbarkeit des psychischen Leidens zu bejahen und - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zum Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess zu verneinen sein sollen (vgl. Urteil 9C_222/2007 vom 25. Juli 2007, E. 3.2.2).
3.3 Nach dem Gesagten liegt weder eine offensichtlich unrichtige noch unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch das kantonale Gericht vor. Dies gilt auch im Hinblick auf die letztinstanzlich nachgereichte neuropsychologische Beurteilung des lic. phil. I.________, neuropsychologische Praxis A.________, vom 11. Juni 2005, worin der Psychologe darlegte, dass die Auswirkungen der gem�ss den Akten bestehenden psychischen St�rung auf die kognitive Leistungsf�higkeit eher gering seien und daher keine namhafte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit begr�nden w�rden. Demnach durfte die Vorinstanz das Gutachten der MEDAS als v�llig hinreichend f�r die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit bis zum relevanten Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 16. Dezember 2005 ansehen. Der Beschwerdef�hrer macht denn auch nicht geltend, noch ist nachgewiesen, dass eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die MEDAS eingetreten w�re.
3.4 Der Versicherte beruft sich bei seinem Vorwurf an das kantonale Gericht, bei der Sachverhaltsfeststellung in Willk�r verfallen zu sein, auch auf eine Verf�gung der SUVA vom 22. Februar 2007, welche f�r ihn einen Erwerbsunf�higkeitsgrad von 21 % ausweist. Dieser Einwand ist nicht haltbar. Einerseits war im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 16. November 2005 die Verf�gung des Unfallversicherers vom 22. Februar 2007 noch gar nicht erlassen und eine "retrospektive" Bindungswirkung kann auch aus BGE 131 V 120 E. 3.3.3 nicht abgeleitet werden, weil dort auf rechtskr�ftige Verf�gungen anderer Sozialversicherer Bezug genommen wird. Andererseits best�nde auch bei einem Invalidit�tsgrad von 21 % kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. �berdies sind der Verf�gung der SUVA keine Anhaltspunkte zu entnehmen, die ein Abweichen von der im MEDAS-Gutachten gesch�tzten Restarbeitsf�higkeit rechtfertigen w�rde.
4.1 Weiter kritisiert der Versicherte die Ermittlung des Validen- und Invalideneinkommens. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, als Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe eine Tatfrage ist, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung ber�cksichtigt werden (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006, E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Damit ist es dem Bundesgericht aufgrund der auf Rechtsfragen beschr�nkten Kognition verwehrt, diesbez�glich eine �berpr�fung vorzunehmen. Bei der H�he des leidensbedingten Abzuges handelt es sich sodann um eine Ermessensfrage, wobei dem Bundesgericht keine Ermessens�berpr�fung zusteht (vgl. die Beschwerdegr�nde gem�ss Art. 95 - 98 BGG). Der leidensbedingte Abzug k�nnte somit nur korrigiert werden, wenn eine �berschreitung oder ein Missbrauch des Ermessens im Sinne einer Bundesrechtsverletzung nach Art. 95 lit. a BGG vorl�ge.
4.2 Eine willk�rliche Sachverhaltsermittlung der Vorinstanz ist nicht gegeben. Wenn sie beim Valideneinkommen auf das vom Beschwerdef�hrer vor dem Unfallereignis erzielte Gehalt abstellte, l�sst sich dies nicht beanstanden. Der Versicherte wendet ein, er h�tte sich l�ngerfristig nicht mit dem bei der Firma J.________ AG erzielten Einkommen begn�gt. Konkrete Hinweise, dass er bereits zum Zeitpunkt des Unfallereignisses eine andere - h�her bezahlte - Stelle in Aussicht gehabt h�tte, liegen aber nicht vor. Auch war er lediglich als Chauffeur Kategorie B t�tig, wobei er bis zum Unfall mit einem 3.5 t Kleinlastwagen Fahrten in der Nordwest-, Zentral- und Ostschweiz f�r Lebensmitteltransporte im Gastrogewerbe und St�ckguttransport unternahm. Der Beschwerdef�hrer war nach der Einreise in die Schweiz 1988 als Hilfsarbeiter im Holzbau, 1989 bis 1993 als Monteur im Elementbau, 1994 als Sanit�rmonteurgehilfe und Chauffeur vor der Erwerbsaufnahme bei der Firma J.________ AG t�tig (MEDAS Gutachten S. 6). Auch unter Ber�cksichtigung dieser fr�heren T�tigkeiten ist keine Grundlage gegeben, ein Valideneinkommen anhand der Durchschnittsl�hne f�r Chauffeure gem�ss den Erhebungen der "Les routiers suisses" zu bemessen, wie geltend gemacht wird, da dort vor allem auch die L�hne der Berufschauffeure, die Lastwagen mit mehr als 3.5 t Gesamtgewicht lenken, enthalten und somit hier f�r die Bemessung des Valideneinkommens nicht repr�sentativ sind.
4.3 Bei Festlegung des Invalideneinkommens m�chte der Versicherte das von der Vorinstanz aufgrund der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 ermittelte Invalideneinkommen vorab um 10 % k�rzen, da in den Sektoren 2 und 3 Schwerarbeit geleistet werden m�sse, was ihm nicht mehr m�glich sei. Eine solche K�rzung ist jedoch nicht gerechtfertigt, da ihm vorinstanzlich ein Leidensabzug von 15 % zugestanden wurde. W�rde vorab der Tabellenlohn um 10 % gek�rzt und hernach noch ein leidensbedingter Abzug gew�hrt, so liefe dies auf eine doppelte Ber�cksichtigung desselben hinaus, was nicht zul�ssig ist. Wenn die Vorinstanz sodann in W�rdigung aller Umst�nde den Abzug gesamthaft auf 15 % sch�tzte, kann dies nicht als rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung angesehen werden (E. 4.1 hievor), zumal die Aufenthaltskategorie und die ausl�ndische Nationalit�t nicht automatisch auf einen tiefen Lohn schliessen lassen (BGE 126 V 75 S. 79 E. 5a/cc und 5b/aa), weshalb der kantonale Entscheid auch in diesem Punkt Stand h�lt.
4.4 Die vorgenommene Abstufung der Rentenh�he in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 und 29bis IVV wurde nicht ger�gt. Diese Erkenntnisse der Vorinstanz basieren auf den Beurteilungen der Arbeitsf�higkeit in einer zumutbaren T�tigkeit im Gutachten der MEDAS und ist nicht zu bem�ngeln, was zur Abweisung der Beschwerde f�hrt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 BGG).