Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lseilbg,rp/6
Timestamp: 2017-02-24 14:04:25
Document Index: 282412159

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 6', '§ 6', '§ 10', '§ 11', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 5', '§ 7']

§ 6 LSeilbG, Betriebseröffnung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 LSeilbG, Betriebseröffnung Inhaltsübersicht
Landesseilbahngesetz Dieses Gesetz dient unter anderem der Umsetzung der Richtli...…§ 6 LSeilbG, Betriebseröffnung§ 7 LSeilbG, Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen§ 8 LSeilbG, Betriebspflicht§ 9 LSeilbG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes§ 10 LSeilbG, Betriebsleitung§ 11 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 12 LSeilbG, Mitteilungspflicht, Prüfung§ 13 LSeilbG, Weiterführungsgenehmigung§ 14 LSeilbG, Weiterführung durch Erbschaft, Zwangsverwaltung oder Insolvenzverw...§ 15 LSeilbG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 16 LSeilbG, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 17 LSeilbG, Veränderungssperre§ 18 LSeilbG, Enteignung§ 19 LSeilbG, Zuständigkeiten§ 20 LSeilbG, Allgemeine Aufsicht§ 21 LSeilbG, Widerruf der Genehmigung§ 22 LSeilbG, Anordnung der Einstellung und der Beseitigung§ 23 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 24 LSeilbG, Bußgeldbestimmungen§ 25 LSeilbG, Übergangsbestimmung§ 26 LSeilbG, Änderung des Landeseisenbahngesetzes…Anlage 2 LSeilbG (weggefallen)
§ 6 LSeilbG, Betriebseröffnung
§ 6 LSeilbGLandesseilbahngesetzLandesrecht Rheinland-PfalzTeil 2 – Bau und Betrieb von SeilbahnenTitel: LandesseilbahngesetzNormgeber: Rheinland-PfalzRedaktionelle Abkürzung: LSeilbG,RPGliederungs-Nr.: 93-10Normtyp: Gesetz(1) Der Betrieb einer Seilbahn darf erst eröffnet werden, wenn die Aufsichtsbehörde der Eröffnung zugestimmt hat.(2) Die Zustimmung zur Eröffnung des Betriebs wird erteilt, wenn 1.die Anlage der Genehmigung entspricht, ihre Betriebssicherheit gewährleistet ist und die Antragstellerin oder der Antragsteller darüber ein Gutachten einer von dem für den Personen- und Güterverkehr zuständigen Ministerium anerkannten sachverständigen Stelle vorlegt (Betriebsabnahme),2.der Nachweis der vor der Betriebseröffnung zu erfüllenden Nebenbestimmungen der Genehmigung erbracht ist, 3.die Betriebsleitung und ihre Stellvertretung nach Maßgabe des § 10 bestellt sind und die Bestellung bestätigt ist und 4.das Seilbahnunternehmen ausreichend versichert ist (§ 11). (3) Für genehmigungspflichtige Änderungen der Anlage gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 23 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 24 LSeilbG, Bußgeldbestimmungen§ 25 LSeilbG, Übergangsbestimmung
§ 5 LSeilbG, Änderungsanzeige§ 7 LSeilbG, Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen
24.02.2017 - 41 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Andreas Wisuschil aus MünchenErfindungen im „Gründerzentrum“ – Umgehung des ArbeitnehmererfinderGesetzesHeute wurde in den Münchener Medien abermals über Pläne in Bezug eines Gründerzentrums für innovative Jungunternehmer berichtet, welches im Rahmen einer Private-Public-Partnership zwischen der… mehr