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Timestamp: 2016-10-24 12:28:02
Document Index: 101193086

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE']

9C_351/2013 (19.09.2013)
9C_351/2013 � � Urteil vom 19. September 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Februar 2013.
I.________, geboren 1967, war zuletzt bis im Jahr 2004 als Lebensmittelh�ndler selbst�ndig erwerbst�tig. Anschliessend �bte er keine (geregelte) Erwerbst�tigkeit mehr aus und hatte seinen Wohnsitz zeitweilig (von August 2006 bis August 2008) in Spanien. Am 6. M�rz 2009 meldete er sich unter Hinweis auf ein chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom, bestehend seit 2005, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte Berichte bei Dr. med. C.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin FMH, vom 19. M�rz 2009, bei Dr. med. B.________, FMH Nasen-, Ohren, Halsleiden, vom 8. April 2009, beim Psychiatriezentrum X.________ (undatiert, betreffend eine Entzugsbehandlung vom 20. Oktober bis 10. November 2008 wegen Benzodiazepinabh�ngigkeit) sowie bei Dr. med. O.________, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, vom 19. August 2009, ein. Mit Vorbescheid vom 10. Dezember 2009 stellte sie die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht und verf�gte am 26. April 2010 entsprechend. Am 21. Mai 2010 teilte I.________ der IV-Stelle mit, er stehe sowohl in physiotherapeutischer als auch in psychotherapeutischer Behandlung und reichte einen Bericht der Interdisziplin�ren Schmerzsprechstunde am Spital Y.________ vom 10. Februar 2010 ein. Daraufhin hob die IV-Stelle ihre Verf�gung am 21. Juli 2010 wiedererw�gungsweise auf und veranlasste eine bidisziplin�re Abkl�rung bei Dr. med. J.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und Innere Medizin, sowie bei PD Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, (Gutachten vom 10. November 2010). Nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. F.________, Facharzt Innere Medizin FMH, vom 14. Dezember 2010) verf�gte sie nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren am 24. Juni 2011 erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens.
Hiegegen liess I.________ Beschwerde erheben und weitere Unterlagen einreichen ("Abschlussbericht" des Dr. med. H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, [E-Mail vom 11. August 2010]; Zeugnis der Dr. med. R.________, Innere Medizin FMH, vom 16. August 2011; Bericht der Psychologin A.________, vom 27. September 2011). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 28. Februar 2013 ab.
I.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der diesem zu Grunde liegenden Verf�gung die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen, namentlich einer ganzen Rente, beantragen. Eventualiter sei die Vorinstanz zu verpflichten, "eine erneute unabh�ngige interdisziplin�re Begutachtung anzuordnen unter Beizug eines Spezialisten f�r Kriegstraumatisierungen, unter Exploration des Beschwerdef�hrers und unter gleichzeitigem Zuf�hren s�mtlicher medizinischer Akten".
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz erwog, auf das die Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Expertise erf�llende Gutachten der Dres. med. J.________ und S.________ sei abzustellen. Eine Funktionseinschr�nkung von 20 % aus psychischer Sicht sei plausibel. Weder der Bericht des Psychiatriezentrums X.________ noch die Einsch�tzungen des Psychiaters Dr. med. H.________ verm�chten daran etwas zu �ndern. Der Versicherte habe es vers�umt, den Namen des behandelnden Psychiaters gegen�ber der IV-Stelle zu nennen, �berdies seien die Gutachter in der Wahl ihrer Untersuchungsmethoden weitgehend frei und insbesondere nicht verpflichtet, fremdanamnestische Angaben einzuholen. Auch das oberfl�chlich begr�ndete Zeugnis der behandelnden Dr. med. R.________ vom 16. August 2011 und der nach Verf�gungserlass datierende Bericht der behandelnden Psychologin A.________ vom 27. September 2011 verm�chten die Expertise J.________/S.________ nicht in Frage zu stellen. In �bereinstimmung mit den Gutachtern sei in antizipierter Beweisw�rdigung von einer 80%igen Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit auszugehen.
3.1.�Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen die vorinstanzliche W�rdigung seiner gesundheitlichen Einschr�nkungen nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Zwar bringt er zu Recht vor, die Beschwerdegegnerin bereits am 21. Mai 2010 auf das Behandlungsverh�ltnis mit Dr. med. H.________ hingewiesen und dieses auch gegen�ber dem das psychiatrische Teilgutachten verfassenden Dr. med. S.________ angesprochen zu haben. Dass weder die IV-Stelle noch Dr. med. S.________ eine Veranlassung sahen, bei Dr. med. H.________ einen Bericht einzuholen und die Vorinstanz dieses Vorgehen sch�tzte, ist im Ergebnis aber nicht zu beanstanden.
3.2.�Nach den zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts fehlt es an einer generellen Pflicht der Experten, fremdanamnestische Ausk�nfte einzuholen (z.B. Urteil 8C_493/2011 vom 23. November 2011 E. 4.6). Der Versicherte selbst f�hrte gegen�ber Dr. med. S.________ zudem aus, er habe Dr. med. H.________ zwar sechs Mal konsultiert, sich von diesem aber nicht verstanden gef�hlt und daher die Behandlung abgebrochen. Dass vor diesem Hintergrund Dr. med. S.________ die Vorakten, die pers�nliche Befragung sowie die bei der Untersuchung gemachten Beobachtungen als gen�gende Beurteilungsgrundlage erachtete, hat die Vorinstanz zu Recht nicht als Grund gesehen, der den Beweiswert des Gutachtens zu schm�lern verm�chte. Soweit der Versicherte einerseits das besondere Vertrauensverh�ltnis zwischen Patient und behandelndem Psychiater, welches allein eine fundierte Beurteilung erm�gliche, als Argument f�r die Unverzichtbarkeit entsprechender fremdanamnestischer Ausk�nfte anf�hrt, und anderseits trotz erkl�rtermassen fehlendem Vertrauensverh�ltnis zwischen ihm und Dr. med. H.________ den vorinstanzlich gesch�tzten Verzicht auf dessen Beurteilung als bundesrechtswidrig r�gt, sind seine Vorbringen ohnehin nicht stichhaltig.
3.2.1.�Zu Zweifeln am Beweiswert der bisdisziplin�ren Expertise der Dres. med. S.________ und J.________ hat das kantonale Gericht zu Recht umso weniger Anlass gesehen, als der vom Versicherten im kantonalen Beschwerdeverfahren ins Recht gelegte "Abschlussbericht" des Dr. med. H.________ vom 11. August 2010 - entgegen den beschwerdeweise geltend gemachten Vorbringen - nichts enth�lt, was darauf schliessen liesse, den Gutachtern w�ren entscheidende Gesichtspunkte entgangen. Dr. med. H.________ f�hrte im Wesentlichen aus, der Beschwerdef�hrer habe ihn zwischen M�rz und August 2010 insgesamt sieben Mal konsultiert, indes sei "keine eigentliche Auftragserfassung f�r eine psychotherapeutische Behandlung" zustande gekommen, auch habe der Versicherte eine medikament�se Unterst�tzung abgelehnt. Der Verlauf sei "wenig ergiebig" gewesen. Zwar erhob Dr. med. H.________ psychiatrische Diagnosen (andauernde Pers�nlichkeits�nderung nach psychischer Erkrankung [ICD-10 F62.1]; differenzialdiagnostisch: spezifische Pers�nlichkeitsst�rung, somatoforme Schmerzst�rung gem�ss klinischen Vorbefunden), er hielt aber gleichzeitig fest, f�r eine abschliessende psychiatrische Diagnostik seien die Behandlungszeiten zu kurz gewesen; die Behandlung sei am Vortag der Berichterstattung auf Wunsch des Versicherten abgebrochen worden.
3.3.�Die �brigen Einw�nde gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, soweit sie nicht appellatorischer Natur und daher letztinstanzlich unbeachtlich sind, verm�gen ebenso wenig eine Rechtsverletzung darzutun. Namentlich hat das kantonale Gericht in nicht zu beanstandender (antizipierter) Beweisw�rdigung erwogen, weder der Bericht des Psychiatriezentrums X.________, betreffend einen Medikamentenentzug im Herbst 2008, noch das rudiment�r begr�ndete Zeugnis der behandelnden Dr. med. R.________ vom 16. August 2010 seien geeignet, die gutachterlichen Einsch�tzungen in Zweifel zu ziehen. Dass das Gutachten der Dres. med. S.________ und J.________ nach altem Recht eingeholt wurde, �ndert nichts, zumal keine objektiven Kriterien ersichtlich sind, welche jedwelche (relativ geringe [Urteil 9C_148/2012 vom 17. September 2012 E. 1.4] oder - noch viel weniger - erhebliche [Urteil 9C_495/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 2.2-2.4, in: Pl�doyer 2012/6 S. 67]) Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der gutachterlichen Beurteilungen zu wecken verm�chten. Damit bleibt es dabei, dass dem Versicherten in einer adaptierten T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 80 %, bezogen auf ein Ganztagespensum, zumutbar w�re.
4.1.�Bez�glich der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens erwog das kantonale Gericht, mit Blick auf die 2004 erfolgte Aufgabe der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit und den anschliessenden Auslandaufenthalt fehle es an verl�sslichen Angaben zur Festsetzung des Valideneinkommens. Dieses sei ausgehend von Tabellenl�hnen (vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung; LSE) zu bestimmen. Angesichts seiner Erwerbsbiographie (Grundschul- inklusive Gymnasiumsbesuch im Libanon, Anlehre als Schreiner ohne Ausweis) und des Auszugs aus dem Individuellen Konto (IK) sei der Versicherte als Hilfsarbeiter einzustufen. Auf demselben Niveau sei auch das Invalideneinkommen festzusetzen, weshalb der Invalidit�tsgrad mittels Prozentvergleich zu ermitteln sei. Unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % betrage der IV-Grad 28 %.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Validenlohn m�sse basierend auf seinem vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Selbst�ndigerwerbender erzielten Einkommen oder - zumindest - unter Ber�cksichtigung seiner h�heren Schulbildung (Gymnasium), der guten Deutschkenntnisse und Integration in der Schweiz sowie der erfolgreich gewesenen, offensichtlich nicht aus Hilfsarbeiten bestandenen selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit ausgehend von einem Tabellenlohn im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) festgesetzt werden. Korrekt sei, dass bez�glich des Invalideneinkommens das Anforderungsniveau 4 herangezogen werde, da er aufgrund seiner psychischen und somatischen Einschr�nkungen keine h�her qualifizierte Arbeit mehr verrichten k�nne. Ebenfalls zu Recht sei ein leidensbedingter Abzug vom 10 % gew�hrt worden. Bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % resultiere ein IV-Grad von �ber 70 %.
4.3.�Das Valideneinkommen ist so konkret wie m�glich - in der Regel gest�tzt auf das vor Eintritt des Gesundheitszustands zuletzt tats�chlich erzielte Einkommen, bei stark schwankenden Einkommensverh�ltnissen gest�tzt auf den vor Eintritt der Invalidit�t w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst - zu bestimmen. L�sst sich aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, darf auf statistische Werte wie die LSE zur�ckgegriffen werden, sofern dabei die f�r die Entl�hnung im Einzelfall relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren mitber�cksichtigt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30). Diese Grunds�tze hat das kantonale Gericht gewahrt. Mit Blick auf die stark schwankenden IK-Eintr�ge, die gem�ss Angaben des Versicherten gegen�ber den Gutachtern auch aus wirtschaftlichen Gr�nden erfolgte Gesch�ftsaufgabe und die anschliessende Auslandabwesenheit in den Jahren 2006 bis 2008 hat die Vorinstanz zu Recht eine aussagekr�ftige Datengrundlage f�r die Ermittlung des Einkommens, das der Beschwerdef�hrer vor Eintritt des Gesundheitsschadens als selbst�ndiger Lebensmittelh�ndler tats�chlich erzielt hat und welches er mit Blick auf seine beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde in den hier massgebenden Jahren bis 2011 (Verf�gungserlass) zu erwarten gehabt h�tte, verneint. Es ist daher prinzipiell nicht zu beanstanden, dass im angefochtenen Entscheid statistische Werte beigezogen wurden, welche die branchen�bliche Erwerbslage - freilich von Unselbst�ndigerwerbenden - wiedergeben (Urteil I 782/06 vom 8. November 2007 E. 5.1.2).
4.4.�Die Wahl der massgeblichen Tabellenposition soll m�glichst den �berwiegend wahrscheinlichen Verlauf der Einkommensentwicklung ohne Gesundheitsschaden abbilden. Dabei ist das Valideneinkommen nicht eine vergangene, sondern eine hypothetische Gr�sse (Urteil I 505/06 vom 16. Mai 2007 E. 2.3 mit Hinweis). Das kantonale Gericht hat zu Recht ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer keine Berufsausbildung abgeschlossen hat, weshalb ein dem Anforderungsniveau 1+2 entsprechendes hypothetisches Valideneinkommen nicht in Betracht kommt (was auch nicht geltend gemacht wurde). Mit Blick auf die zumindest zeitweilig erfolgreich ausge�bte T�tigkeit als Lebensmittelh�ndler kann indes nicht davon ausgegangen werden, der Versicherte habe nur Hilfsarbeiten verrichtet. Nach den insoweit zutreffenden Vorbringen des Beschwerdef�hrers kann ohne Zweifel davon ausgegangen werden, dass ohne Fachkenntnisse keine Einkommen in H�he der in den Jahren 2001 bis 2003 verabgabten (rund Fr. 117'000.- [2001] bzw. zirka Fr. 130'000.- [2002 und 2003]) h�tten erzielt werden k�nnen. Zwar handelt es sich bei diesen Einkommen sowohl im Vergleich mit den Vorjahren als auch mit dem Jahr 2004 um enorm gestiegene Verdienste, weshalb die Beschwerdegegnerin diese - wie dargelegt (E. 4.3 hievor) - zu Recht nicht (unbesehen) auf die Folgejahre umgelegt hatte. Indes schliessen sie den Ansatz f�r Hilfsarbeiten, entsprechend dem Anforderungsniveau 4, eindeutig aus. Sachgerecht erscheint in der Tat das Abstellen auf den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) im Sektor 3 (Dienstleistungen), Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt). Angepasst an die Verh�ltnisse im Jahr 2011 (Die Volkswirtschaft 7/8-2013 Tabellen B 9.2 S. 94 [betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Sektor 3: 41,7 Stunden] sowie B 10.2 S. 95 [Lohnentwicklung im Sektor 3: + 1 %]) resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 77'819.60.
4.5.�Die Gutachter S.________ und J.________ erachteten den Beschwerdef�hrer in allen T�tigkeiten, welche keine k�rperliche Schwerarbeit bedeuten, bei denen keine gef�hrlichen Maschinen bedient und die nicht auf Leitern oder Ger�sten ausgef�hrt werden m�ssen, zu 80 % arbeitsf�hig (bezogen auf ein Ganztagespensum). Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Versicherte seine w�hrend der rund zehnj�hrigen selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit erworbenen Fachkenntnisse nicht weiterhin verwerten k�nnen soll. In �bereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin ist somit das Invalideneinkommen ausgehend vom Totalwert im Anforderungsniveau 3 festzusetzen (vgl. z.B. Urteil 8C_352/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 4.2.1). Auch bei Gew�hrung eines leidensbedingten Abzuges von 10 % (f�r welchen indes korrekterweise kein Anlass besteht; vgl. Urteil 9C_382/2012 vom 25. Juni 2012 E. 3.2.1) resultiert kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad (hypothetisches Einkommen im Jahr 2011: Fr. 55'275.02; IV-Grad: 28,97 %). Damit bleibt es im Ergebnis beim angefochtenen Entscheid.