Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/05/eventrecht-gema-darf-verguetung-groesse-weihnachtsmarktes-bemessen
Timestamp: 2017-01-17 09:50:23
Document Index: 353128021

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Eventrecht: GEMA darf Vergütung nach Größe des Weihnachtsmarktes bemessen!
BlogsKanzlei Dr. SchenkNovember 2011Eventrecht: GEMA darf Vergütung nach Größe des Weihnachtsmarktes bemessen!Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz die GEMA, hat den Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 27. Oktober 2011 ( Az. I ZR 125/10 – Barmen Live und I ZR 175/10 – Bochumer Weihnachtsmarkt) beschäftigt.Der BGH hat entschieden, dass die GEMA berechtigt ist, ihre Vergütung nach der Größe der Veranstaltungsfläche bei Freiluftveranstaltungen zu bemessen. Darunter fallen unter anderem auch die Weihnachtsmärkte aber auch Straßenfeste.Das erste genannte Verfahren betraf einige Stadt- und Straßenfeste, in dem zweiten Verfahren ging es unter anderem um einen Weihnachtsmarkt. Die Veranstalter der Musikaufführungen bei diesern Freiluftveranstaltungen hielten die von der GEMA veranschlagte Bemessung der Vergütung für unangemessen hoch.Die GEMA hatte - jedenfalls zum Zeitpunkt der streitgegenständlichen Veranstaltungen - keinen Tarif oder feste Sätze für derartige Veranstaltungen veranschlagt, so dass die Vergütung nach einem Tarif errechnet wurde, der bei Musikaufführungen innerhalb von Räumen angesetzt wird. Dabei wird die Vergütung nach der Größe des Veranstaltungsraumes berechnet. Daher errechnete die GEMA die Vergütung nach diesem Maßstab nach der Größe der Veranstaltungsfläche ...Zum vollständigen Artikel24 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Berechnung des Lizenzschadens wenn GEMA keinen Tarif erstellt hat10 verwandte ArtikelGEMA verdient nach Größe des WeihnachtsmarktesTeurer GEMA-Tarif bestätigt - BGH verdirbt Weihnachtsmärkten die LauneGEMA-Gebühr richtet sich nach der BruttoflächeBGH: GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten nach Größe der VeranstaltungsflächeBGH: Schlechte Nachricht für Weihnachtsmärkte – GEMA darf Vergütung für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen nach Größe der
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