Source: https://blog.kvb-koeln.de/was-passiert-wenn-ich-beim-schwarzfahren-erwischt-werde
Timestamp: 2019-01-16 05:26:06
Document Index: 109346387

Matched Legal Cases: ['§ 265', '§ 263', '§ 107', '§ 9', '§ 828', '§ 265']

Was passiert, wenn ich beim Schwarzfahren erwischt werde? – Menschen bewegen
11. September 2018 Anke Erpenbeck	6 Kommentare	 Lesezeit: 12 Min.
Ich sitze in der Bahn zur Arbeit und lese Zeitung. Da ertönt in meinem Rücken „Die Fahrausweise bitte“. „Och nö, nicht schon wieder“, denke ich. Irgendwie werde ich gefühlt jede zweite Woche kontrolliert. „Pfft… von wegen, alle zwei Wochen kontrolliert“, mögen jetzt manche sagen, „ich fahre schon seit zwei Jahren mit der KVB und wurde noch nie kontrolliert“. Der Spruch hätte auch von mir sein können, denn bevor ich bei der KVB angefangen habe, bin ich immer mit dem Bus zu meiner damaligen Firma in Deutz gefahren und wurde wirklich NIE kontrolliert.
Inzwischen weiß ich ein bisschen mehr über die Arbeit der Fahrausweisprüferinnen und -prüfer, weil ich auf einem Seminar eine Kollegin aus dem Fahrausweisprüfdienst kennengelernt habe und sie mir bei unseren gemeinsam verbrachten Mittagspausen viel über ihre Arbeit erzählt hat – u.a. eben auch, dass unsere ca. 240 Mitarbeiter aus den Bereichen Fahrausweisprüfdienst, Sicherheit und Service in insgesamt mehr als 700 Fahrzeugen täglich die Tickets kontrollieren und dabei auf allen 12 Bahn- und mehr als 50 Buslinien unterwegs sind. Da kann es tatsächlich passieren, dass man monatelang keinem Fahrausweisprüfer begegnet – oder eben sehr häufig, wenn man wie ich in Braunsfeld arbeitet und häufig die Linien 1, 7 und 13 nutzt. In Braunsfeld befindet sich nämlich ein Stützpunkt der Fahrausweisprüfer.
Hinweis auf die Strafe für’s Schwarzfahren
Aber zurück zu meiner Fahrt. Der Mann schräg vor mir wirkt nervös. Und tatsächlich: auf Nachfrage des Fahrausweisprüfers gibt er zu, dass er kein Ticket hat. Nun beginnt das übliche Procedere: er wird nach seinem Ausweis gefragt. Der Fahrausweisprüfer gibt in seinem Mobidat-Gerät die Daten des Fahrgasts ein und das Gerät druckt einen Zettel – den sogenannten EBE-Beleg – aus, auf dem die Daten des Fahrgastes, der Betrag und die Kontodaten der KVB stehen. EBE steht übrigens für Erhöhtes Beförderungsentgelt. Der Schwarzfahrer kann die 60 Euro, die er nun bezahlen muss, überweisen oder im KundenCenter bezahlen.
Aber nicht immer läuft es so entspannt ab. Der Job im Fahrausweisprüfdienst hat es ganz schön in sich – den ganzen Tag unterwegs sein bei Wind und Wetter, viel stehen und laufen – da macht der Körper echt was mit. Hinzu kommt noch die psychische Belastung, weil es auch immer mal wieder zu körperlichen Konfliktsituationen kommen kann, die von Fahrgästen ausgehen. Auch im letzten Jahr wurden Fahrausweisprüfer/innen der KVB bei ihrer Arbeit durch Fahrgäste verletzt; einige waren sogar für längere Zeit arbeitsunfähig.
Deshalb werden alle Fahrausweisprüfer sowohl in ihrer Ausbildung als auch fortlaufend in deeskalierendem Verhalten geschult. Mit meiner Kollegin habe ich auch darüber gesprochen. „Ich trete schon sehr bestimmt auf“, sagte sie mir. „Jeder, der mit der KVB unterwegs ist, muss ein Ticket haben, denn er nimmt ja unsere Leistung in Anspruch. Ich geh ja auch nicht zum Friseur und bezahl dann einfach nicht. Von daher habe ich auch kein Verständnis, wenn jemand absichtlich ohne Ticket unterwegs ist. Das spüren die Fahrgäste auch, wenn ich sie kontrolliere. Ganz vermeiden kann man Zwischenfälle aber nicht. Kommt es tatsächlich zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Fahrgast und einem Fahrausweisprüfer, fordern wir umgehend über die Leitstelle die Polizei an.“
Was passiert, wenn ein Schwarzfahrer seine Strafe nicht bezahlt, warum manchmal komplette Bahnen zusammen mit der Polizei kontrolliert werden oder was man tun muss, wenn der Automat in den Fahrzeugen kaputt ist, habe ich die Kollegen aus der Abteilung Fahrausweisprüfdienst gefragt. Dazu habe ich mit meinen Kollegen vom Social Media Team einen ganzen Fragenkatalog aufgestellt:
Wie sieht der Alltag im Fahrausweisprüfdienst aus?
Warum kommt manchmal die Polizei?
Wenn sich ein Fahrgast nicht ausweisen kann, wird die Polizei hinzugezogen, um die Personalien festzustellen. Als Fahrgast ohne gültiges Ticket und ohne Ausweisdokument muss man mit den Kontrolleuren aussteigen, um auf die Polizei zu warten, denn die Polizei kommt nur an eine genau definierte Haltestelle und fährt keiner Bahn bzw. keinem Bus hinterher. In der Praxis nehmen die Kollegen in der Regel aber Rücksicht darauf, an welcher Haltestelle der Fahrgast aussteigen möchte und bestellt die Polizei dann dorthin.
Stimmt es wirklich, dass man fürs Schwarzfahren ins Gefängnis kommen kann?
Auch wenn Schwarzfahren für viele schon zum Volkssport geworden ist, ist das Fahren ohne gültiges Ticket kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat nach § 265a StGB, wenn der Tatbestand „Erschleichen von Leistungen“ erfüllt ist und / oder wenn weitere Strafbestände, wie z.B. § 263 StGB (Betrug), hinzukommen.
Wann Anzeige erstattet wird, entscheidet jedes Verkehrsunternehmen selbst. Wird man in Köln die ersten beiden Male beim Schwarzfahren erwischt, drücken wir in der Regel noch ein Auge zu. Da muss nur das erhöhte Beförderungsentgelt in Höhe von 60 Euro gezahlt werden. Beim dritten Mal innerhalb von drei Monaten bzw. beim vierten Mal innerhalb eines Jahres ist dann aber Schluss mit lustig: Nun stellt die KVB auf jeden Fall einen Strafantrag und übergibt den Fall der Staatsanwaltschaft. Im schlimmsten Fall droht eine hohe Geldstrafe und sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Wenn aber ein begründeter Verdacht vorliegt, dass jemand bewusst mit einem manipulierten Ticket unterwegs ist oder bewusst falsche Angaben macht, erstatten wir auch direkt beim ersten Mal Anzeige.
Die Stellung eines Strafantrages erfolgte unabhängig von der Zahlung des erhöhten Beförderungsentgelts.
Sofern der Zahlungseingang vor dem Strafantrag erfolgt und hier eine ordnungsgemäße Buchung vorliegt, wird dieser im Strafantrag aufgeführt. Letztlich entscheidet die Staatsanwaltschaft, unter Berücksichtigung der Gesamtumstände, über den weiteren Verfahrensverlauf.
Ich hab mein Abo zu Hause vergessen. Und nun?
Natürlich kann es auch schnell mal passieren, dass man in der Eile morgens sein Portemonnaie zu Hause liegen lassen hat und dann – obwohl man bspw. ein JobTicket hat – kein Ticket vorzeigen kann. Die Kontrolleure haben aber keinen Zugriff auf die KVB-Kundendatenbank und können daher nicht prüfen, ob Sie wirklich ein Stammkunde sind. Deswegen erhält jeder, der kein gültiges Ticket vorzeigen kann, einen EBE-Beleg. Wenn Sie ein Ticket haben, das NICHT übertragbar ist, können Sie dieses innerhalb von 14 Tagen im KundenCenter vorzeigen. Sie zahlen dann eine Bearbeitungsgebühr von 7 Euro und stellen einen Antrag auf Niederschlagung des EBEs, über den dann in der Nachbearbeitung u.a. gemäß den Beförderungsbedingungen entschieden wird.
Zu den nicht übertragbaren Tickets zählen z. B. JobTickets, Wochen- und MonatsTickets (mit Kundenkarte), Schüler-, Azubi- und SemesterTickets.
Wenn Sie ein übertragbares Ticket wie bspw. ein Monatsabo haben, müssen Sie – wenn Sie das Ticket vergessen haben – leider die 60 Euro Strafe zahlen, denn prinzipiell hätte es ja zum Zeitpunkt der Kontrolle auch jemand anderes nutzen können.
Ich wurde gerade beim Schwarzfahren erwischt, muss aber an der nächsten Haltestelle raus. Was nun?
Die Aufnahme der Personalien dauert einige Minuten. Wurden Sie eine Station vor ihrer Zielhaltestelle ohne Ticket erwischt, sagen Sie bitte dem Kontrolleur Bescheid, dass Sie an der nächsten Haltestelle aussteigen wollen. Die Kontrolleure sind aus Gründen der Beweis- und Eigensicherung immer mindestens zu zweit unterwegs, manchmal auch in 3er, 4er oder 5er Teams. Der Kontrolleur, der gerade Ihre Personalien erfasst, wird seinen Kolleginnen und Kollegen per Zuruf Bescheid geben, dass er aussteigen will. Können die Kollegen mit aussteigen, so tun sie das auch. Wenn nicht, müssen Sie leider noch eine Haltestelle mitfahren.
Was passiert, wenn ich ohne gültigen Fahrausweis kontrolliert werde und kein Ausweisdokument dabei habe?
Grundsätzlich besteht keine gesetzliche Pflicht, einen amtlichen Lichtbildausweis mit sich zu führen. Allerdings gelten einige Tickets laut Beförderungsbedingungen nur in Verbindung mit einem Ausweisdokument.
Wenn Sie sich im Fall einer Kontrolle nicht mit einem amtlichen Lichtbildausweis ausweisen können, werden Ihre mündlichen Angaben über eine Einwohner-Melde-Abfrage (EMA) durch die KVB-Leitstelle oder durch das Hinzuziehen der Polizei überprüft.
Was passiert, wenn meine Chipkarte nicht lesbar ist?
Wird bei einer Kontrolle die Chipkarte als defekt oder nicht lesbar/prüfbar erkannt, nehmen die Fahrausweisprüfer Ihre Personalien auf und stellen Ihnen ein EBE aus. Außerdem erhalten Sie ein Ersatzticket mit einer vorgegebenen Gültigkeitsfrist. Das nicht lesbare Ticket wird eingezogen und nach Klärung des Sachverhaltes erhalten Sie entweder von dem Unternehmen, das Ihr Ticket ausgestellt hatte, ein geprüftes bzw. neues Ticket (das EBE wird dann niedergeschlagen) oder alternativ eine begründete Mitteilung, wenn eine Forderung besteht. Dann müssen Sie das EBE bezahlen.
Wie schnell muss ich nach dem Einsteigen in das Fahrzeug das Ticket am Automaten kaufen?
Grundsätzlich muss ein Fahrgast gemäß den Beförderungsbedingungen beim Einsteigen einen für die gesamte Fahrt gültigen Fahrausweis haben. Die KVB bietet ihren Kunden die Möglichkeit, Tickets im Fahrzeug am Automaten zu erwerben.Laut der Beförderungsbedingungen muss jeder Fahrgast unverzüglich den Automaten ansteuern:“Beim Einsteigen muss der Fahrgast einen für die gesamte Fahrt gültigen Fahrausweis haben. Falls nicht, muss er diesen unverzüglich und unaufgefordert lösen. Ein Fahrausweiskauf in den …. Stadt- und Straßenbahnen ist dabei nur ausnahmsweise dort möglich, wo mobile Fahrausweisautomaten eingesetzt werden …; ansonsten ist er ausgeschlossen.“Dieser Erwerb bzw. die Entwertung muss ohne schuldhaftes Verzögern erfolgen und vom Fahrausweisprüfpersonal klar erkennbar sein.
Wir empfehlen, das Ticket schon vorab an dem stationären Automat an der Haltestelle zu kaufen.
Wie muss ich mich verhalten, wenn ich in ein Fahrzeug einsteige und der Automat kaputt ist oder die Entwerter nicht funktionieren?
Sie müssen generell nicht aussteigen oder bei der Bahn in den anderen Wagen wechseln, um sich einen gültigen Fahrausweis zu besorgen, wenn der Automat oder die Entwerter in den Fahrzeugen defekt sind.In jedem Fall ist beim Einstieg des Prüfpersonals dieses auf den jeweiligen Defekt hinzuweisen.
Die Fahrt kann in dem Fahrzeug mit dem defekten Automaten bzw. defekten Entwertern bis zur Zielhaltestelle fortgesetzt werden. Sollten Sie allerdings umsteigen, müssen Sie in dem zweiten Fahrzeug einen Fahrausweis lösen.
Wie muss ich mich verhalten, wenn ich im Fahrzeug feststelle, dass mein Münzgeld nicht ausreicht?
Sie können Ihr Ticket auch mit der EC-, Kredit- oder Geldkarte bezahlen. Falls Sie keine Karten dabei haben, dürfen Sie selbstverständlich auch andere Fahrgäste fragen, ob diese Ihnen einen Geldschein wechseln können.
Sollte Ihnen kein Fahrgast helfen können, sollten Sie an der nächsten Haltestelle aussteigen und Geld wechseln. Ansonsten würden Sie im Falle einer Fahrausweiskontrolle eine Zahlungsaufforderung über das Erhöhte Beförderungsentgelt (EBE) erhalten, weil Sie keinen gültigen Fahrausweis vorzeigen können.
Was passiert, wenn ich für mein Fahrrad bei einer Kontrolle kein gültiges Ticket vorzeigen kann?
Sie erhalten in diesem Fall eine Zahlungsaufforderung über das Erhöhte Beförderungsentgelt (EBE) in Höhe von 60 Euro.
Wie viel Zeit habe ich, das Erhöhte Beförderungsentgelt (EBE) zu bezahlen, bevor die erste Mahnung kommt?
Für den Zahlungseingang wird eine Frist von 30 Tagen ab dem Tag der Kontrolle gesetzt.
Wie wird ein HandyTicket kontrolliert?
Bitte stellen Sie sicher, dass Ihr Handy während der Fahrt betriebsbereit ist. Zusätzlich benötigen Sie ein Kontrollmedium, das Sie auch bei der Registrierung im Internet angegeben haben (z.B. Nummer des Personalausweises oder Kreditkartennummer). Ihr HandyTicket ist nur in Zusammenhang mit diesem Kontrollmedium gültig.
Der Fahrausweisprüfer überprüft, ob das auf Ihrem Handydisplay angezeigte Passwort gültig ist. Sollte der Akku Ihres Handys doch einmal leer sein, können die Fahrausweisprüfer Ihr HandyTicket trotzdem überprüfen. Über das Diensthandy geben sie auf einer mobilen Website Ihre Handynummer und die Nummer Ihres Kontrollmediums ein und können so die Gültigkeit Ihres HandyTickets überprüfen.
Woran erkenne ich eigentlich die Fahrausweisprüfer der KVB?
Alle Fahrausweisprüfer der KVB versehen ihren Dienst in Dienstkleidung. Nur unsere studentischen Mitarbeiter/innen versehen ihren Dienst in Zivil. Die studentischen Mitarbeiter sind vorrangig in den Abendstunden und am Wochenende für die KVB im Einsatz.
Welche Befugnisse haben die Fahrausweisprüfer der KVB?
Das Fahrausweisprüfpersonal ist berechtigt, im Namen der Kölner Verkehrs-Betriebe alle Ansprüche aus den bestehenden Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen, inklusive Hausrecht und Sonderregelungen, zu realisieren. Hierfür stehen ihm die gesetzlichen Vorgaben zur Verfügung.
Warum wird eigentlich kontrolliert? Welcher Schaden entsteht durch Schwarzfahren?
Die KVB erleidet durch Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis ziemlich hohe finanzielle Einbußen. Zwischen drei und vier Millionen Fahrgäste kontrollieren die Kollegen pro Jahr.
Jährlich entstehen den Verkehrsunternehmen in Deutschland ca. 250 Mio. Euro an finanziellen Einbußen durch Schwarzfahrer. Allein bei der KVB sind es rund neun Millionen Euro pro Jahr.
Was sind Schwerpunktkontrollen und warum führt die KVB solche Kontrollen durch?
Gelegentlich führt die KVB an einigen Haltestellen sogenannte Schwerpunktkontrollen durch.
Nachdem sich die Türen der Bahn oder des Busses an der Haltestelle geöffnet haben, werden alle Fahrgäste, die sich im Türbereich aufhalten, von einem Servicemitarbeiter oder Fahrausweisprüfer in höflicher Form angesprochen: „Fahrausweiskontrolle, die Fahrausweise bitte.“
Die jährliche Auswertung aller Kontrollen hat ergeben, dass die Schwerpunktkontrolle ein sehr effektives Mittel zur Abschreckung notorischer Schwarzfahrer darstellt. Schwerpunktkontrollen sind die einzige Maßnahme, die es der KVB ermöglicht, alle Fahrgäste einer Bahn oder eines Busses zu kontrollieren.
Auch die Polizei bittet die KVB im Rahmen der Ordnungspartnerschaft bei ihren Großkontrollen immer wieder um Unterstützung durch Schwerpunktkontrollen an KVB-Haltestellen.
Sie haben konkrete Fragen zu Ihrem individuellen EBE-Fall?
Wenn Sie einen Antrag auf Ratenzahlung stellen oder Einspruch erheben möchten, füllen Sie bitte dieses Kontaktformular aus.
Die zuständigen Kollegen setzen sich mit Ihnen in Verbindung.
Sie möchten noch weitere Videos sehen?
Es gibt genügend Spackos, die mit Absicht ohne Fahrausweis unterwegs sind.
Warum gibt es so viele technische Störungen?
19. Oktober 2018 um 7:43
So pauschal kann ich Dir die Frage nicht beantworten. Zum einen sind unsere technischen Schäden häufig an den Türen. Diese entstehen in erster Linie durch gewaltsames Aufhalten der Türen, wodurch die empfindliche Technik in Mitleidenschaft gezogen wird. Dann gibt es noch technische Störungen im Bereich der Infrastruktur wie Weichenprobleme etc. Fakt ist: unsere Fahrzeuge sehen regelmäßig die Werkstatt von innen. Schau mal hier: https://blog.kvb-koeln.de/alle-40-tage-zum-check-so-werden-die-bahnen-der-kvb-gewartet. Viele Grüße, Carola
Dennoch kommt es oftmals zu kompletten Zugausfällen. Gerade am Samstag, den 13. Oktober ist mir das wieder einmal auf der Stadtbahnlinie 9 aufgefallen. Am Nachmittag gegen 15:30 Uhr fiel ein Kurs von Sülz nach Königsforst aus. Zwei Stunden später fiel erneut ein Kurs in dieser Richtung aus. Ich gehe mal davon aus, dass ein kompletter Doppelzug wegen Defekts (oder war es Fahrpersonalmangel) einen Großteil des Tages ausgefallen ist.
Ich erwarte eigentlich, dass bei einem Defekt – gerade an einem Samstag mit nur 15 Minutentaktung – unverzüglich ein Ersatzzug auf die Strecke geschickt wird. Stattdessen wird einfach stundenland ein Zug von der Strecke genommen und die Fahrgäste müssen sehen, wo sie bleiben. Die Gefahr, dass die KVB hier eventuell Taxikosten im Rahmen der Mobilitätsgarantie übernehmen muss, existiert ja nicht, da es sich nur um Verzögerungen von 15 Minuten handelt, die Garatie aber erst bei 20 Minuten zum Tragen kommt. Ein Schelm, wer böses dabei denkt.
Wieso erheben Sie auch bei Minderjährigen das „erhöhte Beförderungsentgelt, obwohl sie diese Vertragsstrafe mit § 107 BGB nur von „voll geschäftsfähigen“, also Erwachsenen fordern dürfen?
das Erhöhte Beförderungsentgelt (EBE) ist primär ein gesetzlicher Anspruch aufgrund § 9 der Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen (VO-ABB) und nur sekundär eine Vertragsstrafe aufgrund der Tarifbestimmungen. Für Minderjährige gilt daher die gesetzliche Regelung des § 828 BGB, welcher eine Haftung vorsieht, wenn die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht vorhanden ist. Neben der Verpflichtung zur Zahlung eines EBE ist das Schwarzfahren auch eine Straftat nach § 265a Strafgesetzbuch.