Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_14_ThuerStrG_Gemeingebrauch_Anliegergebrauch-d171863,15.html
Timestamp: 2017-01-16 10:47:52
Document Index: 256230310

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 53', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 15']

§ 14 ThürStrG, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch | Gesetze auf anwalt24.de
§ 14 ThürStrG, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch Suche
Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Landesrecht Thüringen…§ 14 ThürStrG, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch§ 15 ThürStrG, Beschränkungen des Gemeingebrauchs§ 16 ThürStrG, Vergütung und Mehrkosten§ 17 ThürStrG, Verunreinigung und Beschädigung§ 18 ThürStrG, Sondernutzung§ 19 ThürStrG, Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung§ 20 ThürStrG, Unerlaubte Benutzung einer Straße§ 21 ThürStrG, Gebühren für Sondernutzungen§ 22 ThürStrG, Straßenanlieger§ 23 ThürStrG, Sonstige Nutzung§ 24 ThürStrG, Bauliche Anlagen an Straßen§ 25 ThürStrG, Schutzwaldungen§ 26 ThürStrG, Schutzmaßnahmen§ 27 ThürStrG, Bepflanzung des Straßenkörpers§ 28 ThürStrG, Kreuzungen öffentlicher Straßen§ 29 ThürStrG, Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffent...§ 30 ThürStrG, Unterhaltung der Straßenkreuzungen§ 31 ThürStrG, Kreuzungen mit Gewässern§ 32 ThürStrG, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern§ 33 ThürStrG, Ermächtigung zu Rechtsverordnungen§ 34 ThürStrG, Umleitungen…§ 53 ThürStrG, Schlussbestimmungen
§ 14 ThürStrG, Gemeingebrauch, Anliegergebrauch
§ 14 ThürStrGThüringer Straßengesetz (ThürStrG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürStrGReferenz: 91-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Gemeingebrauch und Sondernutzungen (1) Der Gebrauch der öffentlichen Straße ist jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet (Gemeingebrauch).(2) Im Rahmen des Gemeingebrauchs hat der fließende Verkehr den Vorrang vor dem ruhenden Verkehr, soweit sich aus der Widmung der Straße und dem Straßenverkehrsrecht nichts anderes ergibt.(3) Die Erhebung von Gebühren für die Ausübung des Gemeingebrauchs bedarf einer gesonderten gesetzlichen Regelung.(4) Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer öffentlichen Straße gelegen sind (Straßenanlieger), dürfen innerhalb der geschlossenen Ortslage die an die Grundstücke angrenzenden Straßenteile über den Gemeingebrauch hinaus auch für die Zwecke der Grundstücke benutzen, soweit diese Benutzung zur Nutzung des Grundstücks erforderlich ist, den Gemeingebrauch nicht dauernd ausschließt oder erheblich beeinträchtigt und nicht in den Straßenkörper eingreift.
§ 13 ThürStrG, Eigentumserwerb§ 15 ThürStrG, Beschränkungen des Gemeingebrauchs