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Timestamp: 2016-12-05 20:56:01
Document Index: 206757527

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 65', 'Art. 66']

9C_649/2013 (05.11.2013)
9C_649/2013 Urteil vom 5. November 2013
A. H.________, geboren 1975, Vater von drei Kindern (geboren 1996, 2005 und 2007), war zuletzt ab 1. Januar 2005 als Betriebsarbeiter bei der L.________ AG tätig, zunächst vollzeitlich, ab 3. April 2008 wegen einer chronischen Cervicalgie im Umfang von 50 %. Am 23. April 2008 wurde er von seinem Hausarzt Dr. med. R.________, Allgemeinmedizin FMH, bei der Invalidenversicherung zur Früherfassung angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Aargau führte am 22. Mai 2008 ein Erstgespräch mit H.________ durch. Die Abklärungsperson kam zum Schluss, es sei eine IV-Anmeldung angezeigt. Diese erfolgte am 26. Mai 2008. Die IV-Stelle führte erwerbliche Abklärungen durch und veranlasste eine interdisziplinäre (internistisch-rheumatologische sowie psychiatrische) konsiliarische medizinische Standortbestimmung bei der Abklärungsstelle X.________ (Bericht der Dres. med. F.________, FMH Innere Medizin und Rheumatologie, und M.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, vom 20. Februar 2009). Nach Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. S.________) vom 27. Mai 2009 teilte die IV-Stelle H.________ am 8. Juni 2009 mit, es seien derzeit aufgrund seines Gesundheitszustandes keine Eingliederungsmassnahmen möglich. Am 16. Juni 2009 liess die Abklärungsstelle X.________ der IV-Stelle den nachträglich eingegangenen psychiatrischen Teil der medizinischen Standortbestimmung (verfasst von Dr. med. M.________ am 14. Februar 2009) zukommen. Zusätzlich zog die IV-Stelle die Akten der Krankentaggeldversicherung bei und veranlasste ein ophthalmologisches Gutachten bei der Abklärungsstelle X.________, welches am 18. Juni 2010 von Dr. med. G.________, Spezialarzt für Ophthalmologie FMH, erstattet wurde. RAD-Ärztin S.________ nahm am 29. September und 29. Oktober 2010 erneut Stellung. Nach weiteren erwerblichen Abklärungen, Beizug der Akten der Arbeitslosenversicherung und Eingang eines Verlaufsberichts des Dr. med. R.________ vom 30. Dezember 2010 sowie weiterer medizinischer Unterlagen nahm RAD-Ärztin S.________ am 10. März 2011 erneut Stellung. In der Folge beauftragte die IV-Stelle die Medas mit einem Gutachten vom 30. Januar 2012. Dr. med. S.________ nahm hiezu am 16. März 2012 Stellung.
B. Die hiegegen von H.________ erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 4. Juli 2013 ab.
C. H.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung und zu neuem Entscheid beantragen. Eventualiter sei ihm "die ihm rechtmässig zustehende Rente" zuzusprechen.
1. 1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2. Einem ärztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen S. 5).
5. Unbestritten leidet der Versicherte an einer Visusverminderung (rechts deutlich stärker ausgeprägt als links). Was deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit betrifft, kamen die beiden Experten Dr. med. G.________ und Dr. med. W.________ zu unterschiedlichen Beurteilungen. Während Dr. med. G.________ am 28. Juni 2010 ausgeführt hatte, die Sehschwäche (Amblyopie) bewirke auch in Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die Sehschärfe eine Einschränkung zwischen 30 und 60 %, stellte Dr. med. W.________ fest, die Arbeitsfähigkeit sei in einer Tätigkeit, welche keine erhöhten Anforderungen an die Sehschärfe stelle, nicht eingeschränkt. Die Vorinstanz erwog, die Einschätzung des Dr. med. G.________ sei nicht einsichtig, der Arzt habe insbesondere nicht schlüssig beantworten können, weshalb auch in Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die Sehschärfe eine Einschränkung bestehen solle. Diese Feststellung ist aus folgenden Gründen nicht offensichtlich unrichtig und damit letztinstanzlich bindend (E. 2 hievor) : Nach den unbestritten gebliebenen Angaben des Dr. med. W.________ war der Augenbefund "seit Jahren stabil"; gemäss Einschätzung des Dr. med. G.________ bestand die Beeinträchtigung wahrscheinlich seit Geburt. Sodann gab der Versicherte seine Arbeitstätigkeit aktenkundig nicht wegen der (seit ca. 2004 mit Brille soweit möglich korrigierten) Sehschwäche auf, sondern aufgrund der Schmerzproblematik. So erklärte auch die Arbeitgeberin, der Beschwerdeführer habe bei "Belastung durch Heben" den Anforderungen nicht entsprechen können (Arbeitgeberbericht vom 13. Juni 2008). Wenn es ihm aber trotz Augenproblemen während vieler Jahre möglich war, die an ihn gestellten Anforderungen an den verschiedenen - nicht spezifisch seinen Visusproblemen angepassten - Arbeitsstellen zur aktenkundigen Zufriedenheit seiner Arbeitgeber zu erfüllen, leuchtet nicht ohne Weiteres ein, weshalb in Tätigkeiten ohne besondere Anforderungen an die Sehschärfe die Arbeitsfähigkeit zwischen 30 und 60 % eingeschränkt sein soll. Das kantonale Gericht ist in bundesrechtskonformer Weise der Beurteilung des Dr. med. W.________ gefolgt.
6. Mit Bezug auf den Einkommensvergleich rügt der Versicherte einzig, es wäre ihm ein leidensbedingter Abzug von 15 % zu gewähren. Davon abgesehen, dass die Höhe eines solchen Abzuges ein typischer Ermessensentscheid ist, welcher einer letztinstanzlichen Korrektur nur bei - hier nicht gegebener - rechtsfehlerhafter Ausübung des Ermessens durch das kantonale Gericht zugänglich wäre (Art. 95 lit. a BGG), würde selbst dann kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren, wenn dem Beschwerdeführer gefolgt würde (wozu aber kein Anlass besteht), sondern ein solcher von 20,9 %.
7. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem GEMINI Sammelstiftung zur Förderung der Personalvorsorge, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.