Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-der-ausschuesse/tagesordnung/530
Timestamp: 2018-10-21 05:06:08
Document Index: 261572179

Matched Legal Cases: ['§ 88', '§ 11', '§ 12', '§ 9', '§ 6', '§ 99']

Ausschusswoche vom 21.05.2012 bis 25.05.2012
nicht öffentliche Sitzung ca. 16:00 Uhr Raum A 400
10:00 UhrKlubhaus Schwarze PumpeAn der Heide
25. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
21.05.2012 10:00 Uhr Raum A 600
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr
Bildungs- und Teilhabepaket sinnvoll umsetzen – verlässlicheRahmenbedingungen für Kommunen und Betroffene schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6322
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr
Leben und Sterben in Würde – „Konzeption zur Hospiz- undPalliativarbeit im Freistaat Sachsen“ umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6972
Gesetz zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag, zumStaatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterieder Länder und zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzeszum Glücksspielstaatsvertrag sowie weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8722
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4819
Gesetz zur Regelung der Betreuungs- und Wohnqualität im Alter, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Freistaat Sachsen(Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz – SächsBeWoG)
Gesetz zur Sicherstellung der Rechte von Menschen mitUnterstützungs-, Pflege- und Betreuungsbedarf in unterstützendenWohnformen (Sächsisches Wohn- und Betreuungsgesetz – SächsWoBeG)
Kinder und Jugendliche reden mit – Demokratie will gelernt sein
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5127
30. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
21.05.2012 09:00 Uhr Plenarsaal
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNEDrucksache 5/8625
nicht öffentlicher Sitzung ab ca. 16:00 Uhr im Raum A 400
Wesentliche Ergebnisse zur Prüfung der Übernahme von Bürgschaftendurch den MDR und die DREFA Media Holding GmbH durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/7785
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der vergleichbarenPrüfung der Landesfunkhäuser des MDR in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/5988
Berichterstattung an die LandtageMitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2010
Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen RundfunksDrucksache 5/7948
25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
22.05.2012 10:00 Uhr Klubhaus Schwarze PumpeAn der Heide
Begrüßung durch den Vorsitzenden des Ausschusses fürWirtschaft des Landtages Brandenburg und den Vorsitzendendes Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr desSächsischen Landtags
Einleitende Ausführungen des Geschäftsführers derAltstadtsanierungsgesellschaft (ASG) Spremberg mbH,Herrn Gerhard Hänel
Gemeinsame Fahrt auf dem Industriegelände Schwarze Pumpe
Verständigung zu länderübergreifenden wirtschaftlichen Themenin der Lausitz, hier speziell:
Strukturwandel in der Lausitz,
verbesserte Abstimmung der Wirtschaftsförderung,
verstärkte Zusammenarbeit beim Fachkräftemangel, bei derVermarktung der Ansiedlung und Entwicklung der Unternehmen,
intensivere Zusammenarbeit bei der Braunkohlenutzung und deren Folgen,
verstärkte Zusammenarbeit bei der Forschung, Entwicklung und Nutzung von alternativen Energien in der Region,
Abstimmung im Bereich Tourismus
gegen 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr des Sächsischen Landtags
Billigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 24. April 2012
Gesetz zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag,zum Staatsvertrag über die Gründung der GKL GemeinsameKlassenlotterie der Länder und zur Änderung des SächsischenAusführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertragsowie weiterer Gesetze
Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge imFreistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)
Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen undzur Änderung weiterer Vorschriften
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschussund Innenausschuss
39. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
23.05.2012 10:00 Uhr Raum A 600
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen imFreistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz -SächsKJRG)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/7651
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte vonKindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7652
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 25. April 2012 mit dem stenografischen Protokoll zur Drucksache 5/7509
Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterung derSächsischen Verwaltung - Personalkonzept für den Bereich derLandesverwaltung dringend erforderlich
Zukunft der Europäischen Fonds in Sachsen nach 2014
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7509
Jugendstrafvollzug in Freien Formen in Störmthal – Arbeit des Verbands Prisma e.V.(Informationsmaterial Nr. 272)
Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen(Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9012
36. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
23.05.2012 10:00 Uhr Raum A 300
Bestätigung des Protokolls der 35. Sitzung
Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7777
federführend: Innenausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Sächsisches Ausführungsgesetz zu Vorschriften überSchadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SächsSRVAG)
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8498
Lage und Entwicklung der Leistungsfähigkeit der sächsischenKommunen und der sich daraus ergebende Anpassungsbedarfder kommunalen Finanzausgleichsinstrumente
Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/5829
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Innenausschuss
Stärkung der Finanzkraft der Städte, Gemeinden und Landkreisedurch vorgezogene Beteiligung an den Steuereinnahmen des Freistaates Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7779
Steuerrechtliche Ungleichbehandlung zwischen Beschäftigten imöffentlichen Dienst und Beschäftigten in der Privatwirtschaft beenden!
Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeit der Finanzämter imFreistaat Sachsen
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8659
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema"Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen"
Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/7154
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/7244
sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2010 Drucksache 5/3933
Beschlussempfehlung des HFADrucksache 5/6038
Nr. 7 Organisationsarbeit in der Staatsverwaltung
Nr. 8 Ausgaben für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Nr. 9 Förderverfahren zur Bewältigung der Folgen von Tornadound Hochwasser 2010
Einzelplan 03 – Sächsisches Staatsministerium des Innern
Nr. 10 Sanierung des Schlosses Freudenstein in Freiberg
Nr. 11 Umstellung auf die blaue Polizeiuniform
Nr. 12 BOS-Digitalfunk
IV. Frühre Jahresberichte nachgefragt
Nr. 33 IT-Vorhaben landeseinheitliches Personalverwaltungssystem(Jahresbericht 2009 – Nr. 8)
sowie Nachberichte - Jahresbericht 2010
Nr. 9 Zuwendungen für die Sanierung, Modernisierung und Umbaueines denkmalgeschützten Gebäudes zur Unterbringung der Sammlung Gunzenhauser
Nr. 10 Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen
Einzelplan 06 – Sächsisches Staatsministerium für Justiz und Europa
Nr. 15 Amtsanwaltslaufbahn
Einzelplan 07 – Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft undArbeit
Nr. 16 Übertragung der ESF-Förderung auf die Sächsische Aufbaubank- FörderbankNr. 17 Kleinprojektförderung für das Fördergebiet Sachsen –Polen
Einzelplan 08 – Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Nr. 18 Rechtsaufsicht über die Sächsischen Heilberufekammern
Nr. 19 Förderung von Angeboten und Leistungen der Jugendhilfe(SGB VIII)
Nr. 20 Länderuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- undVeterinärwesen
Nr. 21 Planung der Pflegeinfrastruktur und Auslastung geförderterTages- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen
Nr. 22 Heimaufsicht
Nr. 23 Personalaufwand der Landestalsperrenverwaltung
Nr. 24 Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e. V. undChristlich-Soziales Bildungswerk Sachsen e. V.
Nr. 25 Finanzierung des Lehr- und Versuchtsgutes Köllitsch
Einzelplan 12 – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft undKunst
IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 32 Stiftung Deutsches Hygiene-Museum(Jahresbericht 2008 - Nr. 29)
Nr. 26 Kulturraum Stadt Dresden – Dresdner Philharmonie
Nr. 27 Allgemeiner Hochschulsport
sowie Nachbericht - Jahresbericht 2010
Nr. 16 Eingruppierung Bibliotheksleiter/innen an Fachhochschulen
ggf. bis zum 22. Mai 2012 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des SMF
Antrag gemäß § 11 Abs. 15 Haushaltsgesetz 2011/2012 aufUmschichtung von Mitteln aus dem Europäischen Fonds fürregionale Entwicklung (EFRE) Förderzeitraum 2007 bis 2013
Personalausgabenflexibilisierung in der Staatskanzlei§ 12a HHG 2011/2012
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss
33. Sitzung des Innenausschusses
24.05.2012 09:00 Uhr Plenarsaal
Landesentwicklungsbericht 2010
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/6937
Entwurf für das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG inVerbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 9 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2011)
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt undLandwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft undHochschule, Kultur und Medien
Block I (Nrn. 1, 2 und 6 LEP)
Raumstrukturelle Entwicklung
Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung
Block II (Nr. 3 LEP)
Block III (Nrn. 4 und 5 LEP)
27. Sitzung des Petitionsausschusses
24.05.2012 13:00 Uhr Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 26. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/27
Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
27. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
25.05.2012 10:00 Uhr Raum A 600
Investitionsprogramm für Schulhaussanierungen und Schulneubau inSachsen unter Nutzung von EU-Mitteln auflegen
Sächsischen Bildungsplan in heilpädagogischenKindertageseinrichtungen anwenden
Vortrag von Frau Prof. Dr. Ursula Carle ab 13:30 Uhr
Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs aufLernmittelfreiheit in Sachsen(Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz – SächsLFreihG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7234
Ergebnisse des Landesmodellprojektes „Sprache fördern“ in die Kindertagesbetreuung in Sachsen einfließen lassen
Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/6234
26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
25.05.2012 10:00 Uhr Plenarsaal
Nutzbarmachung der Potenziale der untertägigen Stromspeicherungin Sachsen zum weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien
ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Billigung der Protokolle der 24. und 25. Sitzung
Sächsisches Ausführungsgesetz zu Vorschriften über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SächsSRVAG)
Sonderbericht nach § 99 SäHO für den LandtagPrüfung der Fischereiabgabe
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/8803