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Timestamp: 2018-06-24 23:19:37
Document Index: 114106708

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 22', '§ 59', '§ 86', '§ 35', '§ 14']

Neue EGV + Drohung mit VA - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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16.10.2011, 11:48 #1
Neue EGV + Drohung mit VA
letzten Donnerstag war es wiedermal so weit, ein Termin bei der ARGE stand an.
Mein alter SB wurde auf einen anderen Posten gesetzt, so dass mir ein neuer zugeteilt wurde. Ich ahnte vorher (leider zu spät) schon böses und wurde nicht enttäuscht.
Diesmal wurde ich durch eine etwas ältere Dame ins Zimmer gerufen und von selbiger sofort in die Mangel genommen.
Durch die Blume wurde mir mitgeteilt, ALG2 gäbe es nicht umsonst und mir fehle es an geforderter Mitwirkung.
Eine Bewerbung pro Monat wäre durch den aktuellen Arbeitsmarkt (laut Ihr wäre dieser so gut wie nie!) absolut unzureichend.
Des weiteren herrscht seitens SB absolutes Unverständnis gegenüber der Haltung meiner Haustiere. In meiner Situation dürfe die tägliche Pflege dieser Haustiere meiner Arbeitssuche nicht im Wege stehen bzw. besser gesagt bei der Auswahl der Arbeit (hier wurde als Beispiel Montagearbeit angesprochen wo man auchmal 1-2 Tage nicht zu Hause wäre). Zur Info, ich besitze 3 Meerschweinchen und etwaige Verwandte/Bekannte sind durch das Berufsleben ausgeschlossen. Meine SB riet mir an die Tiere per Futtervorrat ruhig zu stellen, hätte bei Ihr früher prima funktioniert.
Das sind nur kleinere Auszüge was mir an den Kopf geworfen wurde, jetzt aber zur EGV.
Mir wurde umgehend eine Neue auf den Tisch geknallt, mein höflicher Verweis auf die noch bestehende EGV (läuft noch bis zum 31.12.2011) wurde mit der Maßnahme gekontert an der ich baldigst teilzunehmen habe.
Ohne große Worte bekam ich auch gleich den Verwaltunsakt angedroht, sofern ich nicht binnen einer gewissen Frist (18.10) den Schmarrn unterschrieben zurück geben würde.
Hier bitte ich nun erneut um Eure Hilfe, insbesondere bei folgenden Punkten:
- wie kann ich diese EGV effektiv abwehren?
- wäre eine Beschwerde über meine SB ratsam?
Die Frage über eine Beschwerde erklärt sich so:
Leider bin ich durch meinen letzten SB etwas zu naiv gewesen und bin alleine zum Termin erschienen, aber das was mir von den Bug kam will ich Ihr nicht durchgehen lassen. Zwar hat Sie mich nicht direkt "beschuldigt", allerdings hielt Sie mich wohl nicht für so klug um verstehen zu können was Sie mit Ihren Aussagen meinte.
Ich bedanke mich im Vorfeld schonmal für Eure Tipps und wünsche noch einen schönen Sonntag.
16.10.2011, 11:53 #2
AW: Neue EGV + Drohung mit VA
1. Solange eine aktuelle EGV besteht und das weitere Festhalten beiden Vertragspartnern weiterhin zuzumuten ist, ist a) ein Abschluss einer neuen nicht notwendig und b) ein VA rechtswidrig. Eine Maßnahme kann ebenso per Zuweisung erfolgen. Das bedarf m.W. keiner EGV.
2. Ich persönlich schreibe sehr schnell Beschwerden, wenn mir etwas nicht passt. Das sieht jeder hier im Forum sicherlich etwas anders. In deinem Fall würde ich eine Fachaufsichtsbeschwerde schreiben um dem SB vom TL nocheinmal die Grundregeln einer EGV oder eines VA erklären zu lassen.
Die EGV nicht unterschreiben und auf den VA warten. Wenn der kommt, einen Widerspruch schreiben, in dem sinngemäß steht, dass noch eine gültige EGV besteht. Und nie mehr alleine da hin gehen.
16.10.2011, 12:38 #4
Ich habe mir gerade nochmals meine bestehende EGV durchgelesen und folgender Passus brachte mich argh zum grübeln:
"Sollte aufgrund von wesentlichen Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen und Pflichten erforderlich sein, sind sich die Vertragsparteien darüber einig, das eine Abänderung dieser EGV erfolgen wird. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellt, dass das Ziel Ihrer Integration in den Arbeitsmarkt nur aufgrund von Anpassungen und Änderungen der Vereinbarung erreicht, bzw. beschleunigt werden kann."
Hatte ich so nicht mehr im Gedächtniss, aber könnte mir meine SB eventuell damit kontern?
Davon war im Gespräch natürlich nicht die Rede, ich solle die EGV ebend wegen der Maßnahme unterschreiben.
Ich muss gestehen das ich immernoch ein wenig fertig bin, einen derart schlimmen Besuch bei der ARGE hatte ich noch nie.
16.10.2011, 12:40 #5
sind sich die Vertragsparteien darüber einig, das eine Abänderung dieser EGV erfolgen wird.
Seid ihr euch einig? Ich denke mal nicht, denn Du willst ja keine neue EGV. Und welche wesentliche Änderungen hat es bei Dir gegeben. Denke mal, keine.
16.10.2011, 12:43 #6
Wir sind uns keineswegs einig, das stimmt auffallend ja :)
Mir kam nur der Gedanke das meine Unterschrift denen automatisch implizieren könnte ich würde dies gensauso sehen *grübel*.
Und nein, es gab natürlich keinerlei Änderungen.
16.10.2011, 12:47 #7
auch das anbieten der kostenlose arbeit
probearbeit oder praktika würde ich auch nicht hinehmen wollen
also box handschuhe an und zeig der alten schachtel wer der cheff im ring ist
garantiert nicht sie sofern du das richtig anstellst ^^
alles weitere wurde ja oben schon gesagt
nicht unterschreiben und auf VA warten
die begründung dazu später hat Vader ja schon beschrieben
16.10.2011, 12:58 #8
Bei meinem vorherigem SB habe ich die Boxhandschuhe schon anziehen müssen,das hatte in der Tat für wahre Wunder gesorgt.
Er war anschliessend stets sehr umgänglich, absolut freundlich und ich durfte mir praktisch aussuchen welche Maßnahme ich bestreiten wollte.
Im Falle der aktuellen SB wird das wohl ein ungleich härterer Kampf, aber auch diesen werde ich angehen.
Ich werde nun auf den Verwaltungsakt warten und diesem umgehend wiedersprechen. Bis zum Ergebniss werde ich dann aber wohl allen Pflichten im VA nachkommen müssen oder hebt sich das mit der bestehenden EGV auf?
Und nun muss ich mir auch Gedanken über meine gewünschte Beschwerde machen, gibt es etwaige gute Tipps die ich befolgen sollte?
16.10.2011, 13:02 #9
Sollte aufgrund von wesentlichen Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen
Ist dem so? Wenn nein, dann
16.10.2011, 19:27 #10
der VA hebt nix auf
da bist du an den pflichten gebunden
völlig egal ob eine EGV existent ist oder nicht
es gibt meherer arten eines VAs
der diverse dinge regelt
sollte ein VA ersatz der EGV vom datum xxx sein
ist dieser zwar gültig aber angreifbar
dann must du die aufschiebene wirkung und aussetzung des vollzuges beantragen
da eine gültige egv existent ist kann kein ersatz egv erlassen werden mit einen VA
die wiederpsruchsstelle kann diesen abhelfen oder ablehnen
dann muss das SG den VA als ungültig beschlissen
nur bisdahin ist man an den pflichten zwar gebunden wenn man keine sanktion erleiden will
und muss diesen nachgehn
problem dabei ist halt die lange bearbeitungszeiten bei gericht
der SB kann keinen ersatz der egv mittels VA erlassen wenn eine gültige egv vorhanden ist
einseitiges aufheben einer gültigen egv geht auch nicht
dem müstest du dann zustimmen
darum heissen die dinger ja auch vertrag ^^
16.10.2011, 21:46 #11
Hallo Oggi.
Was ich mich frage, wie lange ist deine derzeit noch gültige EGV, überhaupt noch gültig?
Weil sobald die derzeitige EGV ungültig ist, müssen andere Angriffspunkte her.
16.10.2011, 23:59 #12
Steht weiter oben, aber ich schreibe es gerne nochmal:
Derzeitige EGV gilt noch bis zum 31.12.2011.
Ich richte mich sowieso schonmal darauf ein den Vorstellungstermin beim sogenannten "Bildungsträger" einzuhalten. Nur unterschreiben werde ich da defintiv nichts.
Übrigens eine lustige Anekdote meiner SB:
Als Antwort auf eine Frage erhielt ich die Antwort "1 Euro Jobs? Die kosten uns nur Geld", aber im gleichen Atemzug mich auf die teurere Maßnahme zu schicken.
17.10.2011, 00:28 #13
Ok, hab ich übersehen.
Ja unterschreiben würd ich da auch nix, diese Praxis hat sich bisher ja gut bewehrt. (Jedenfalls hört man nix davon, das Leute aufgrunddessen sanktioniert wurden)
Ansonsten, ganz klare Angriffspunkte, ist zum einen der Mist mit den gelben Seiten. Zum anderen, die Ewigkeitsklausel (diese EGV behält grundsätzlich so lange ihre Gültigkeit)...
Und das mit dem "offensiven anbieten" von Probearbeitstagen und Praktikas, sehe ich persönlich als unnötig an, da i.d.R. von Arbeitgebern selbst Probearbeitstage bei tatsächlichem Interesse angeboten werden.
17.10.2011, 00:50 #14
Das das überhaupt noch in eine EGV geschrieben wird hätte ich nicht gedacht:
Seite 1 unten: Zur Ünterstützung Ihrer Integrationsbemühungen in Beschäftigung usw. nach 37 SGB III.
Das war vor 2009 mal. Seit der Gesetzesänderung ist da was ganz anderes.
Neu: SGB 3 - Einzelnorm
Alt: § 37 SGB III - Sozialgesetzbuch Drittes Buch - Arbeitsförderung
http://www.elo-forum.org/allgemeine-...tml#post372017
Probearbeiten und Praktika macht man nicht.
Dafür gibts die Probezeit bei Arbeitsvertragsabschluss. Und Praktika gibts nur für Ausbildungssuchende.
20.10.2011, 19:45 #15
Wie vermutet, hat meine SB den Verwaltunksakt pünktlich mit Ablauf der Frist ausgestellt, dieser wurde mir Heute zugestellt.
Nach kurzem prüfendem Blick musste ich feststellen, das es sich hierbei nicht um das gleiche Schriftstück handelt das ich oben als Anlage beigefügt habe.
So wurde ein Textbaustein über der Rechtsfolgenbelehrung entfernt und die Rechtsfolgenbelehrung selbst ebenfalls abgeändert.
Dort heisst es unteranderem im VA nun:
"Verstoßen Sie erstmals gegen die festgelegten Eingliederungsbemühungen (siehe Nr. 2. Bemühungen des Kunden), wird das Ihnen zustehende Arbeitslosengeld II auf die Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) beschränkt. Die Kosten für Unterkunft und Heizung werden dann in der Regel direkt an Ihren Vermieter oder einen sonstigen Empfangsberechtigten gezaht."
Soll das heissen das mir bei einem einfachen und vorallem Erstverstoß direkt 100% vom ALG2 gestrichen werden können?
Sofern ich mich richtig informiert habe ist eine Abänderung des ersetzenden VA rechtswiedrig, oder?
Nun bräuchte ich Hilfestellung beim Entwurf eines passenden Widerspruchs, oder sollte ich besser gleich zum Anwalt marschieren? Hier scheint ja mehr im Argen (Wortwitz!) zu sein als zu Anfang vermutete.
Sofern gewünscht, werde ich den VA bzw. die Änderungen spätestens Morgen als Anlage beifügen.
20.10.2011, 20:24 #16
habe zwar kurz in Deinem Profil "quergelesen", weiß dennoch nicht, ob Du noch zu en U25ern gehörst.
Wenn ja, sieht die verschärfte Regelung gegenüber dieser Gruppe schon bei erstmaligem Verbrechen, tchuldigung, Verstoß, einen Entzug der Lebensgrundlage vor.
EGV ist nicht ganz meine Baustelle, da können Dir andere user weiterhelfen.
Bezüglich der Sanktion jedoch gilt: 100% Kürzung bei den U25ern und 30% Kürzung bei Ü25 vor - jeweils bei Erstverstoß.
20.10.2011, 20:50 #17
Hallo @Oggi,
ich stell Dir mal was ein für den Widerspruch. Gleichzeitig sollte man die aufschiebende Wirkung des Widerspruches beim SG beantragen.
Kannst Dir ja mal überlegen,wir helfen Dir bei dem Antrag.
Widerspruchsvorschlag, vielleicht haben andere Foristen noch weitere Ideen.
xxxx,xxx011
Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom xxx.xxxx.2011
Hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den Verwaltungsakt vom xxxx.xxxx.2011 ein.
Es liegt bereits eine gültige EGV bis zum 31.12.2011vor. Während der Laufzeit einer EGV ist keine zweite zulässig, weder ersetzend noch ergänzend.
Vor Abschluss einer neuen EGV während der Laufzeit der bestehenden EGV, ist die gültige EGV gemäß § 59 SGB X erst zu kündigen.
Eine gültige EGV darf auch nur mit meinem Einverständnis gekündigt werden, da es sich bei einer EGV um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag handelt und ich ein gleichberechtigter Vertragspartner bin.
Aufgrund dieser schwerwiegenden Fehler ist der Verwaltungsakt im Gesamten
Ich beantrage die aufschiebende Wirkung gemäß § 86a SGG
20.10.2011, 21:18 #18
Bin schon unter den 30ern
Danke vielmals für deinen Vorschlag, hilft mir sehr.
Zu diesem Abschnitt:
"Der Verwaltungsakt wurde mir weder erläutert, noch begründet. Das ist aber zwingend notwendig.
Verweis: § 35 SGB X"
Im Verwaltungsakt selber steht folgende Begründung:
"..eine EGV zwischen Ihnen und dem oben bezeichneten Träger der Grundsicherung für Arbeitssuche über die zu Ihrer beruflichen Eingliederung erforderlichen Leistungen ist nicht zustande gekommen. Um Ihre beruflichen Integrationschancen möglichst kurzfristig zu verbessern, werden die nachfolgenden Inhalte nach § 14 Abs. 1 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) als Verwaltungsakt erlassen."
Soll ich den Text aus deiner Vorlage demnach heraus streichen oder abändern?
Ja an einen Antrag beim SG hatte ich auch schon gedacht und ich denke das wäre eine wirklich gute Idee.
20.10.2011, 21:34 #19
kannst ja noch die Meinung anderer Foristen abwarten.
Ich würde das so lassen.
Oder wurde Dir z.B.begründet,warum Dir 100% beim ersten angeblichen Pflichtverstoß gekürzt werden,obwohl Du über 30 bist ?
20.10.2011, 21:43 #20
Widerspruch gegen den VA + antrag auf aufschiebene wirkung + ausetzung den sofortigen volzuges stellen
sofort100% zu sanktionieren geht nicht dasgibt das gesetz für ü25 nicht her
da wird gestaffelt
30% 60% 100% +kdu
beu u25 können die gleich 100% vom regelsatz kürtzen aber nicht bei ü25
wichtig ist die aussetzung des sofortigen volzuges mit dran zuhängen da der Widerspruch allein nicht aussreicht und du solang an den pflichten gebunden bist
biss die sache entschieden worden ist
20.10.2011, 21:43 #21
Nein wurde es natürlich nicht, mir ist nichtmal irgendein Punkt auf der EGV erklärt worden, wie immer halt, nun verstehe ich aber worauf du hinaus möchtest.
Ich warte gerne noch etwas ab, spätestens kommenden Montag werde ich dann Alles in die Wege leiten.
20.10.2011, 22:15 #22
hab Dir mal einen Vorschlag für den Antrag auf aufschiebende Wirkung des Widerspruches fürs SG angehängt.
Vielleicht haben dazu andere Foristen auch noch weitere Vorschläge und Ergänzungen.
Erst den Widerspruch beim JC einreichen.
Danach beim SG jeweils in 2facher Ausführung einreichen- alte EGV, neue EGV, VA, Widerspruch und den Antrag.
Vorschlag aufsch.Wirkung20.10..doc (23,5 KB, 60x aufgerufen)
22.10.2011, 01:18 #23
Ich danke dir wirklich aus vollem Herzen für deine Mühe, ich wüsste nicht was ich ohne solche Hilfe machen würde.
Mittlerweile habe ich mich auch etwas beruhigt, schlafe aber immernoch sehr unruhig da ich konsequent über diesen "Fall" nachdenken muss.
Hoffentlich werde ich baldigst eine positive Resonanz hier vermelden dürfen, das wäre überaus wünschenswert bei all den Strapazen die einem durch die Arge zugestanden werden.
23.10.2011, 00:00 #24
Da es ja langsam auf den Montag zugeht habe ich noch eine Frage:
Das Sozialgericht ist ja leider etwas weiter weg, werde also alles per Post schicken müssen.
Es muss also dabei sein:
- 2 x alte EGV
- 2 x neue EGV
- 2 x VA
- 2 x Widerspruch
- 1 x Antrag auf aufschiebende Wirkung
Und das reicht so aus? Am besten wohl auch per Einschreiben mit Rückschein verschicken oder?
Sorry, die Fragen mögen dumm erscheinen, ich will nur ebend nichts vergessen.
23.10.2011, 00:10 #25
klar kannst Du das per Post schicken.
Der Antrag auf aufschiebende Wirkung muss auch in 2 facher Ausführung hingesendet werden.
Eine Ausführung Deiner Unterlagen verbleibt beim SG, die andere Ausführung schickt das SG an Dein JC.
Muss nicht unbedingt mit Rückschein sein, normales Einschreiben reicht.
Normaler Versand würde auch ok. sein,kostet ja alles Geld.
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