Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bimschg/
Timestamp: 2017-12-12 20:03:51
Document Index: 171622347

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 63', '§ 66', '§ 67', '§ 67', '§ 68', '§ 73', '§ 3', '§ 10']

BImSchG - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge - Gesetze - JuraForum.de
§ 1 BImSchG - Zweck des Gesetzes
§ 3 BImSchG - Begriffsbestimmungen
§ 4 BImSchG - Genehmigung
§ 5 BImSchG - Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 7 BImSchG - Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen
§ 8 BImSchG - Teilgenehmigung
§ 8a BImSchG - Zulassung vorzeitigen Beginns
§ 9 BImSchG - Vorbescheid
§ 11 BImSchG - Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid
§ 13 BImSchG - Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen
§ 14 BImSchG - Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen
§ 14a BImSchG - Vereinfachte Klageerhebung
§ 15 BImSchG - Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 16 BImSchG - Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 16a BImSchG - Störfallrelevante Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 17 BImSchG - Nachträgliche Anordnungen
§ 18 BImSchG - Erlöschen der Genehmigung
§ 20 BImSchG - Untersagung, Stilllegung und Beseitigung
§ 21 BImSchG - Widerruf der Genehmigung
§ 22 BImSchG - Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 23 BImSchG - Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 23a BImSchG - Anzeigeverfahren für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind
§ 23b BImSchG - Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren
§ 23c BImSchG - Betriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz
§ 24 BImSchG - Anordnungen im Einzelfall
§ 25a BImSchG - Stilllegung und Beseitigung nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind
§ 26 BImSchG - Messungen aus besonderem Anlass
§ 28 BImSchG - Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
§ 29 BImSchG - Kontinuierliche Messungen
§ 29a BImSchG - Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen
§ 30 BImSchG - Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen
§ 33 BImSchG - Bauartzulassung
§ 34 BImSchG - Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen
§ 35 BImSchG - Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen
§ 36 BImSchG - Ausfuhr
§ 37 BImSchG - Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union
§ 37a BImSchG - Mindestanteil von Biokraftstoffen an der Gesamtmenge des in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung
§ 37b BImSchG - Begriffsbestimmungen und Anrechenbarkeit von Biokraftstoffen
§ 37e BImSchG - Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
§ 37f BImSchG - Berichte über Kraftstoffe und Energieerzeugnisse
§ 37g BImSchG - Bericht der Bundesregierung
§ 38 BImSchG - Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen
§ 39 BImSchG - Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union
§ 41 BImSchG - Straßen und Schienenwege
§ 42 BImSchG - Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen
§ 43 BImSchG - Rechtsverordnung der Bundesregierung
§ 44 BImSchG - Überwachung der Luftqualität
§ 45 BImSchG - Verbesserung der Luftqualität
§ 46 BImSchG - Emissionskataster
§ 46a BImSchG - Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 47 BImSchG - Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen
§ 47a BImSchG - Anwendungsbereich des Sechsten Teils
§ 47b BImSchG - Begriffsbestimmungen
§ 47e BImSchG - Zuständige Behörden
§ 52b BImSchG - Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 53 BImSchG - Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz
§ 54 BImSchG - Aufgaben
§ 56 BImSchG - Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers
§ 57 BImSchG - Vortragsrecht
§ 58 BImSchG - Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz
§ 58a BImSchG - Bestellung eines Störfallbeauftragten
§ 58b BImSchG - Aufgaben des Störfallbeauftragten
§ 58c BImSchG - Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten
§ 58d BImSchG - Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz
§ 58e BImSchG - Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
§ 59 BImSchG - Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung
§ 60 BImSchG - Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung
§ 61 BImSchG - Berichterstattung an die Europäische Kommission
(XXXX) §§ 63 bis 65 BImSchG - (weggefallen)
§ 66 BImSchG - Fortgeltung von Vorschriften
§ 67 BImSchG - Übergangsvorschrift
§ 67a BImSchG - Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
(XXXX) §§ 68 bis 72 BImSchG - (Änderung von Rechtsvorschriften, Überleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften)
§ 73 BImSchG - Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
Anlage BImSchG - (zu § 3 Abs. 6)Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
BimSchG ist die Abkürzung für ein eminent wichtiges Gesetz aus dem Jahre 1974: das bundesdeutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Erschütterungen, Geräuschen und vergleichbarer Vorgänge.
Es existiert kein einheitliches deutsches Umweltgesetzbuch. So ist das BimSchG auf dem Gebiet des Umweltrechts das wichtigste Regelwerk. Es dient dem Schutz von Kulturgütern und den Böden. Außerdem dem Schutz von Wasser, Tieren, Pflanzen, Menschen und schließlich ist es mit dem Schutz der Atmosphäre dem ganzen Globus dienlich.
In den Anfängen der Achtziger Jahre, als ein dringliches Umweltbewusstsein aufkeimte und man erkannte, dass industrielle Emissionen die Umwelt und den menschlichen Organismus stark belasten, gelangte man zu der Einsicht, dass die Regelung dieser Frage nicht mehr länger über die Gewerbeordnung, wie bisher, geregelt sein sollte. Das Instrumentarium erschien nicht mehr ausreichend. Ein ganzheitliches Konzept wurde entwickelt – das BimSchG. Das Gesetz versucht zu erreichen, dass gewisse Formen der Einwirkung auf die Umwelt, also, wie im Gesetz definiert Erschütterungen, Geräusche, Luftverunreinigungen und ähnliche Vorgänge, reguliert und geregelt werden. Es handelt sich hierbei um eine Definition von Imponderabilien – das sind unwägbare Risiken.
EU-Umweltgesetzgebung
Die ganzheitliche Umweltgesetzgebung der Europäischen Union ergänzt nunmehr diesen eher medialen, auf die Luft bezogenen Gesetzestext. So ist ganzheitlicher Umweltschutz möglich. Am 06. Januar 2011 trat im Übrigen eine neue IED-Richtlinie in Kraft. Aufgrund dieser Richtlinie sollten seit 2013 etliche wesentliche Änderungen des BimSchG in Kraft treten. Es handelt sich dabei um einen neu verfassten und recherchierten Bericht über den Ausgangszustand zum Schutz von Grundwasser und Boden, als auch eine Anpassung an den neuesten Stand der Technik, eine wesentlich ausgeweitete Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Überwachungspläne, Überwachungsprogramme und schließlich eine neu erstellte Verordnung der genehmigungsbedürftigen Anlagen.
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.4.1982 +++)
(+++ Änderungen aufgrund EinigVtr vgl. §§ 10, 10a, 67a u. 74 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 50/2008 (CELEX Nr: 32008L0050) vgl. G v. 31.7.2010 I 1059 +++)
Immissionsschutzrecht Düren
Immissionsschutzrecht Ottobrunn
Immissionsschutzrecht Göttingen
Immissionsschutzrecht Marburg