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Timestamp: 2016-10-22 16:18:22
Document Index: 184135330

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 423/06 (05.11.2007)
U 423/06 + U 424/06
U 423/06
V.________, 1956, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ludwig Raymann, Susenbergstrasse 47, 8044 Z�rich,
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Hohlstrasse 552, 8048 Z�rich Rechtsdienst, Beschwerdegegnerin,
U 424/06
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Hohlstrasse 552, 8048 Z�rich Rechtsdienst, Beschwerdef�hrerin,
V.________, 1956, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ludwig Raymann, Susenbergstrasse 47, 8044 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juni 2006.
Die 1956 geborene V.________ wurde am 10. Oktober 2000 auf dem Fussg�ngerstreifen von einem Personenwagen angefahren und zog sich dabei eine Knieverletzung rechts zu. Mit Verf�gung vom 5. Januar 2004, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 10. Juni 2004, stellte die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, welche f�r die Heilbehandlung aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, ihre Leistungen per 30. November (Heilungskosten) resp. 31. Dezember 2003 (Taggelder) bei gleichzeitiger Zusprache einer Entsch�digung f�r eine 25%ige Integrit�tseinbusse (Fr. 26'700.-) und unter Verneinung eines Rentenanspruchs ein.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. Juni 2006 teilweise gut, indem sie mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine auf einem Invalidit�tsgrad von 10 % basierende Rente zusprach. Zuvor schon in Rechtskraft erwachsen war ein den Rentenspruch gegen�ber der Invalidenversicherung verneinender Entscheid des kantonalen Gerichts vom 6. Dezember 2004.
V.________ l�sst mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Zusprechung einer Rente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 25 % beantragen.
Die Allianz ihrerseits erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren um Aufhebung des kantonalen Entscheids.
V.________ wie auch die Allianz schliessen je auf Abweisung der von der Gegenpartei erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, werden die Verfahren vereinigt und in einem einzigen Urteil erledigt (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 192 E. 1 S. 194).
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 S. 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Die (f�r den Unfallversicherungsbereich nicht eingeschr�nkte) Kognition des Gerichts ergibt sich aus Art. 132 OG (ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006: Art. 132 Abs. 1 OG; vgl. Ziff. II lit. c der �bergangsbestimmungen zur �nderung des IVG vom 16. Dezember 2005). Bez�glich der Grundlagen f�r die materiellrechtliche Beurteilung des streitigen Rentenanspruchs wird, soweit f�r die Belange des laufenden Verfahrens noch von Bedeutung, mit der Vorinstanz auf die Ausf�hrungen im Einspracheentscheid der Allianz vom 10. Juni 2004 und die Berichtigungen dazu im angefochtenen kantonalen Entscheid verwiesen.
3.1 Die Versicherte macht in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Bezugnahme auf eine Expertise der Klinik S.________ vom 11. M�rz 2003 sowie nicht n�her bezeichnete "Untersuchungsberichte" der Orthop�dischen Universit�tsklinik A.________ geltend, sie h�tte seinerzeit massivere Verletzungen erlitten und es l�gen gravierendere orthop�dische Befunde vor als die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der Klinik L.________ vom 18. Juli 2003 angenommen habe. Mit diesen Vorbringen hatte sich das kantonale Gericht schon in seinem den invalidenversicherungsrechtlichen Rentenanspruch verneinenden Entscheid vom 6. Dezember 2004 eingehend auseinandergesetzt, sodass es sich im nunmehr angefochtenen, die Leistungspflicht des Unfallversicherers betreffenden Entscheid vom 30. Juni 2006 darauf berufen konnte. Seine dortige Beurteilung der medizinischen Situation und der sich daraus ergebenden funktionellen Einschr�nkungen h�lt einer �berpr�fung durch das Bundesgericht auch unter Ber�cksichtigung der diesbez�glichen Einw�nde in der hier zu pr�fenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Versicherten stand. Das sich daraus auf Grund �rztlicher Einsch�tzung ergebende Leistungsprofil - mit zumutbarer ganzt�giger Verrichtung einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden, vorwiegend sitzend zu verrichtenden T�tigkeit, mit seltenen Gewichtsbelastungen bis maximal 12,5 kg und ohne Knien, wiederholtes Kniebeugen, Hockestellung und Leiternsteigen - ist daher auch der Invalidit�tsbemessung f�r die Unfallversicherung zu Grunde zu legen.
3.2 Daran �ndert die von der Klinik S.________ beschriebene, von der Versicherten in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde hervorgehobene Gonarthrose nichts, beruht der Bericht der Klinik L.________ vom 18. Juli 2003 doch auf einer umfassenden mehrt�gigen Untersuchung, welche �ber den damals aktuellen Gesundheitszustand, auf welchen hier abzustellen ist, zuverl�ssig Aufschluss geben konnte. Die Gefahr einer arthrotischen Entwicklung wurde damals nicht etwa verkannt, sondern im Gutachten vom 18. Juli 2003 sogar ausdr�cklich erw�hnt. Trotz der von der Klinik S.________ am 11. M�rz 2003 diagnostizierten Gonarthrose kann aber davon ausgegangen werden, dass sich diese zumindest bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 10. Juni 2004, welcher die �berpr�fungsbefugnis in zeitlicher Hinsicht begrenzt, noch nicht in einem die Leistungsf�higkeit beeintr�chtigenden Ausmass manifestiert hat. Der bisher nicht restlos gekl�rten Frage nach der Unfallkausalit�t ist unter diesen Umst�nden nicht weiter nachzugehen.
3.3 Soweit die Versicherte unter Hinweis auf einen Bericht des Psychiaters Dr. med. K.________, vom 13. Mai 2006 eine vom Unfallereignis vom 10. Oktober 2000 herr�hrende psychische Problematik geltend machen will, wendet die Allianz in ihrer Vernehmlassung vom 29. November 2006 mit Recht ein, dass eine solche bis zum Einspracheentscheid vom 10. Juni 2004 nicht zur Diskussion stand. Ob, k�nnten psychische Symptome als nat�rlich unfallkausal gelten, auch deren nach BGE 115 V 133 zu pr�fende Ad�quanz gegeben w�re, kann daher dahingestellt bleiben.
4.1 Einig waren sich die Parteien offenbar schon im kantonalen Verfahren bez�glich des f�r das Jahr 2003 auf Fr. 43'250.- festgelegten Jahresverdienstes, welchen die Versicherte, w�re sie nicht invalid geworden, mutmasslich h�tte erzielen k�nnen (Valideneinkommen). Dass die Versicherte dieses Valideneinkommen nicht mehr gelten lassen m�chte, geht aus ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht hervor, handelt es sich beim einzigen dort beanstandeten Betrag von Fr. 46'900.- doch nicht um das Valideneinkommen, sondern bloss um ein Zwischenresultat, das f�r die Evaluation des trotz Invalidit�t zumutbarerweise realisierbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) ben�tigt wurde. Unbeanstandet geblieben ist das Valideneinkommen von Fr. 43'250.- von der Allianz.
4.2.1 Unklar ist, inwiefern die Versicherte den Betrag von Fr. 46'900.- bem�ngeln will. Wie erw�hnt, handelt es sich um ein Zwischenresultat, von welchem die Vorinstanz - um verschiedenen einkommensmindernden Faktoren Rechnung zu tragen - einen Abzug von 20 % vorgenommen hat (vgl. nachstehende E. 4.3) und damit - ausgehend von der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Jahr 2000 (LSE 2000) - zu einem Invalideneinkommen f�r das Jahr 2001 von Fr. 37'520.- gelangt ist. Das von der Vorinstanz schliesslich auf Grund der LSE 2002 ermittelte und "lohnentwicklungsbereingte" Jahres-(Invaliden-)einkommen f�r das Jahr 2003 wiederum bel�uft sich auf Fr. 38'768.-. Keinem dieser beiden Werte jedenfalls steht die Argumentation in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Versicherten entgegen.
4.2.2 Eingehend hat sich die Allianz mit der Bestimmung des Invalideneinkommens auseinandergesetzt. Da kein tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen als Grundlage f�r dessen Festsetzung dienen kann, hat die Vorinstanz auf die LSE abgestellt, was dem Grundsatz nach zu Recht von keiner Seite in Frage gestellt wird. Entgegen den Ausf�hrungen der Allianz betrug der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Arbeiten besch�ftigten Frauen im privaten Sektor im Jahr 2002 gem�ss der anwendbaren Tabelle TA1 der LSE 2002 jedoch nicht Fr. 3976.-, sondern - wie von der Vorinstanz richtig angenommen - Fr. 3820.-. Ein Abstellen auf nach Grossregionen gegliederte Lohndaten (beispielsweise auf Tabelle TA 13 der LSE 2002) hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (heute: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) in einem Gesamtgerichts-Beschluss vom 10. November 2005 abgelehnt, was auch hier zu beachten ist (vgl. etwa die Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 12. Oktober 2006 [U 75/03], E. 8, und vom 22. August 2006 [I 424/05], E. 3.2.3). Hochgerechnet auf das Jahr 2003 (angenommene Nominallohnentwicklung von 2002 bis 2003: 1,4 % [vgl. Die Volkswirtschaft 2004 Heft 10 S. 91 Tabelle B 10.2; vgl. auch Tabelle B 10.3]) bei einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden gelangte die Vorinstanz zum Betrag von Fr. 48'460.- (recte: Fr. 48'457.-). Davon hat sie einen Abzug von 20 % gew�hrt (vgl. nachstehende E. 4.3), womit ein Invalideneinkommen von Fr. 38'768.- (recte: Fr. 38'766.-) und verglichen mit dem unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 43'250.- ein Invalidit�tsgrad von (rechnerisch richtig) 10,36 % und abgerundet 10 % resultierte.
4.3 An dieser Rechnung bem�ngelt sowohl die Versicherte als auch die Allianz die H�he des behinderungsbedingten Abzuges von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE.
4.3.1 In der Regel k�nnen in ihrer Leistungsf�higkeit beeintr�chtigte Arbeitnehmer nicht mit den auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt �blicherweise gew�hrten Lohnans�tzen rechnen, weshalb die Rechtsprechung die M�glichkeit eines so genannt behinderungsbedingten Abzuges von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE einger�umt hat (BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.). Dieser ist auf Grund der einzelnen einkommensmindernden Faktoren gesamthaft zu sch�tzen, darf aber 25 % nicht �bersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80). Bei der �berpr�fung eines solchen Abzuges kann es nicht darum gehen, dass das kontrollierende Gericht sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt. Will es von der in den Ermessensbereich fallenden H�he eines solchen Abzuges abweichen, muss es daf�r triftige Gr�nde anf�hren und sich auf Gegebenheiten st�tzen k�nnen, welche seine Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweis).
4.3.2 Die Versicherte ist der Ansicht, weil f�r sie nur wechselnd belastende T�tigkeiten in Betracht fallen, die vorwiegend sitzend zu verrichten sind, bestehe Anspruch auf den H�chstabzug von 25 % auf Grund des Einkommens zur Zeit des erlittenen Unfalles; daraus ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von 25 %. Die Allianz stellt sich demgegen�ber auf den Standpunkt, schon ein Abzug von 10 % m�sste als grossz�gig erachtet werden; es bestehe keine Veranlassung zur Annahme einer erheblichen leidensbedingten Lohnbenachteiligung, st�nden der Versicherten doch zahlreiche T�tigkeiten offen, bei welchen sich die vorhandenen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen nicht oder nur in geringem Masse auswirkten; weil die Versicherte jede geeignete T�tigkeit vollzeitlich aus�ben k�nne, falle auch ein Abzug f�r Teilzeitbesch�ftigung nicht in Betracht; den weiteren Kriterien wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie k�nne schliesslich keine wesentliche Bedeutung beigemessen werden.
4.3.3 Die Darlegungen der Versicherten, welche den behinderungsbedingten Abzug dem Invalidit�tsgrad gleichsetzen will, haben mit einem korrekten Einkommensvergleich nichts zu tun, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Zu pr�fen bleibt der von der Allianz vertretene Standpunkt.
Im Einspracheentscheid vom 10. Juni 2004 wird ein behinderungsbedingter Abzug von 10 % vorgenommen. Schon bei der Festlegung des nach Massgabe statistikm�ssig ausgewiesener Tabellenl�hne gem�ss LSE als Ausgangslage zu bestimmenden Einkommens hat die Allianz ber�cksichtigt, dass Frauen zwischen 40 und 49 Jahren 3,25 %, Schweizerinnen 6,5 % und Erwerbst�tige in der Grossregion Z�rich 4,6 % �ber dem Durchschnitt liegende L�hne erreichen, w�hrend wegen fehlender Ausbildung wiederum mit einer Lohnminderung von 14 % zu rechnen sei. Es handelt sich bei diesen vier Kriterien um Aspekte, die �blicherweise bei der Bestimmung des Abzuges von den Tabellenl�hnen zum Tragen kommen. Sie wirken sich auf den der Versicherten zugestandenen Abzug kaum aus, weil sich die lohnsteigernden Elemente (Alter, Staatsangeh�rigkeit, Arbeitsort) und die sich lohnmindernd auswirkende fehlende Ausbildung gegenseitig praktisch aufheben (3,25 % + 6,5 % + 4,6 % - 14 % = -0,35). Der von der Allianz auf Grund einer gesamthaften Sch�tzung anerkannte 10 %ige Abzug wird durch sie demnach kaum beeinflusst. Das kantonale Gericht hat sich mit dem Vorgehen der Allianz bei der Bestimmung des Abzuges nicht auseinandergesetzt, sondern den seiner Ansicht nach gerechtfertigten Abzug unabh�ngig von der schon von der Allianz vorgenommenen Berechnung selbstst�ndig neu ermittelt. Damit hat es ausser Acht gelassen, dass es als kontrollierende Rechtsmittelinstanz sein Ermessen nicht ohne gewichtige Gr�nde an die Stelle desjenigen der auf Verwaltungsstufe verf�genden Beh�rde setzen darf (vgl. E. 4.3.1 hievor). Die Vorinstanz selbst nennt keine Umst�nde, welche ihres Erachtens ein Abweichen von dem von der Allianz vorgenommenen Abzug von rund 10 % begr�nden k�nnten. Entsprechende Anhaltspunkte ergeben sich auch nicht aus den Erw�gungen ihres Entscheids.
Der Umstand, dass der Versicherten die fr�here, vorwiegend stehend auszu�bende T�tigkeit als K�chenhilfe nicht mehr m�glich ist und sie daher eine Arbeit braucht, die sie - zumindest gr�sstenteils - sitzend verrichten kann, f�hrt noch nicht zur Annahme, sie k�nnte an einer leidensangepassten Stelle nur einen vergleichsweise reduzierten, unterdurchschnittlichen Verdienst realisieren. Es darf vielmehr davon ausgegangen werden, dass die Entl�hnung f�r im Sitzen zu verrichtende erwerbliche T�tigkeiten nicht generell geringer ausf�llt als f�r Arbeiten, die eine stehende oder abwechslungsweise auch gehende Position erfordern. Es d�rfte der Versicherten daher grunds�tzlich m�glich sein, eine leidensangepasste Stelle mit �hnlichem Anforderungsprofil wie am fr�heren Arbeitsplatz zu finden, an welcher sie bei dem ihr zumutbaren ganzt�gigen Einsatz trotz vorhandener Einschr�nkungen ann�hernd denselben Lohn wie vor dem Unfall erzielen w�rde. Lohnmindernd auswirken wird sich hingegen die gesundheitsbedingte Limitierung auf leichte bis sogar sehr leichte Besch�ftigungen, was auf der Stellensuche mit einer doch merklichen Einschr�nkung der Auswahlm�glichkeiten verbunden sein wird. Insoweit ist ein Abzug von den Tabellenl�hnen der LSE angezeigt, rechtfertigt indessen die von der Vorinstanz auf 20 % veranschlagte H�he bei Weitem nicht. Entgegen der vorinstanzlichen Argumentation kaum ins Gewicht f�llt, dass die Versicherte die Stelle nach langj�hrigem Arbeitsverh�ltnis wechseln und als Neueinsteigerin beginnen muss, erzielte sie doch schon vor ihrem Unfall einen eher im unteren Bereich liegenden Lohn, sodass die Verdiensteinbusse bei einem Wechsel des Arbeitsplatzes nicht allzu hoch ausfallen d�rfte. Es ist denn auch nicht ersichtlich, dass sich die Dauer der Betriebszugeh�rigkeit im bisherigen Arbeitsverh�ltnis lohnm�ssig niedergeschlagen h�tte. Beigepflichtet werden kann der Vorinstanz lediglich darin, dass das unterdurchschnittliche Einkommen, das die Versicherte schon vor ihrem Unfall vom 10. Oktober 2000 erzielte, im Rahmen der Bemessung des Abzuges Ber�cksichtigung finden kann. Eine wesentliche Erh�hung gegen�ber dem von der Allianz zugelassenen Abzug rechtfertigt sich indessen auch deswegen nicht, zumal der fr�here Verdienst - wie im kantonalen Entscheid treffend festgehalten - nur "leicht unterdurchschnittlich" war. Bei den vom kantonalen Gericht angef�hrten "rudiment�ren pers�nlichen Ressourcen" handelt es sich gleich wie bei den intellektuellen F�higkeiten um invalidit�tsfremde Gegebenheiten. Sie schlagen bei der Bemessung des zul�ssigen Abzuges nur marginal zu Buche und fanden in der Berechnung der Allianz bereits durch den Einbezug der wegen fehlender Ausbildung hinzunehmenden lohnm�ssigen Benachteiligung hinreichend Beachtung. Keine abzugsrelevante Bedeutung ist schliesslich der urspr�nglich ausl�ndischen Herkunft der heute eingeb�rgerten Versicherten beizumessen.
Gesamthaft lassen sich nicht gen�gend triftige Gr�nde anf�hren, welche ein Abweichen von dem von der Allianz zugebilligten behinderungsbedingten Abzug von 10 % rechtfertigen lassen, zumal der vom kantonalen Gericht angenommene Abzug von 20 % als deutlich �bersetzt qualifiziert werden muss. Da damit ein unter 10 % liegender Invalidit�tsgrad resultiert, kann die Versicherte keine Rente der Unfallversicherung beanspruchen.
Die Verfahren U 423/06 und U 424/06 werden vereinigt.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juni 2006 aufgehoben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von V.________ wird abgewiesen.