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Timestamp: 2013-12-13 06:48:22
Document Index: 375874307

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 126', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Stadt Kevelaer | Impressum & Rechtliche Hinweise
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Beispielsweise können vertrauliche Daten eingesehen werden, Nachrichten können verändert oder verfälscht werden oder ganz verloren gehen; es können auch Viren übertragen werden. Es sollten daher keine sensiblen Informationen per E-Mail versandt werden.Die von der Stadt Kevelaer angebotenen Online-Formulare werden SSL-verschlüsselt.Der Nutzung von veröffentlichten E-Mail-Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.Rechtsverbindliche Elektronische KommunikatuionSeit dem 01.12.2010 ist der elektronische Zugang für die Stadt Kevelaer eröffnet worden. Hierdurch können rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse vps@stadt-kevelaer.de an die Stadt Kevelaer gesandt werden.Die Notwendigkeit einer rechtsverbindlichen elektronischen Kommuniaktion ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die eigenhändige Unterschrift kann im elektronischen Verfahren durch eine qualifizierte elektronische Signatur ersetzt werden, welche die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 Nummer 2 Signaturgesetz (SigG) erfüllt. Diese entwickelt die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der elektronische Zugang für die Stadtwerke Kevelaer zurzeit noch nicht eröffnet ist.Bitte beachten Sie, dass die Stadt Kevelaer nur qualifizierte elektronische Signaturen von den unter die Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation benannten Zertifikatsdiensteanbietern (Trust Centern) prüfen kann. Sofern Sie andere Signaturen benutzen, ersetzen diese die Schriftform in der elektronischen Kommunikation mit der Stadt Kevelaer nicht.Des Weiteren können die Nachrichten an die Verwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versandt werden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, hat die Stadt Kevelaer eine Virtuelle Poststelle, kurz: VPS, eingerichtet. Rahmenbedingungen zur elektronischen KommunikationNach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. § 126 a des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt entsprechend im Privatrecht.Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) an die Stadt Kevelaer für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung im Sinne des § 3 a VwVfG NRW ist eröffnet.Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadt Kevelaer elektronisch an die Stadtverwaltung Kevelaer gesandt werden. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt. Die Gesamtgröße der empfangbaren E-Mails ist auf 35 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt. Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Kevelaer unterstützt.S/MIMEFür die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten öffentlichen Schlüssel. Dieser steht im Download-Bereich dieser Seite zum Herunterladen bereit.Die Stadt Kevelaer kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:S-TrustDATEV eGD-TrustTeleSecTC TrustCenterSofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt! Es folgt ein schriftlicher Hinweis!Sollten Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie, auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.Werden im Zuge der Umsetzung von E-Government-Anwendungen abweichende oder weitere Möglichkeiten eröffnet, so werden Sie an dieser Stelle beziehungsweise in geeigneter Weise informiert. Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung Kevelaer versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Stadt Kevelaer senden. Verwenden Sie Dateiformate, die von den genannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden.Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann beispielsweise durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit den Stadt Kevelaer und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie zum Beispiel anderen Behörden oder Institutionen.Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:Adobe Acrobat (.pdf)Rich Text Format (.rtf)Textdateien im Format ASC II (.txt)Microsoft Word (.doc, .docx)Microsoft Excel (.xls, .xlsx)Austausch einfach strukturierter Daten (.csv)Microsoft Powerpoint (.ppt, .pps)Joint Photographic Experts Group (.jpg oder .jpeg)Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)Zeichnungsdateien (.dwg .dxfAllgemeine Hinweise zur elektronischen Kommunikation:Es wird darauf hingewiesen, dass beim Versand einer E-Mail an die Stadtverwaltung Kevelaer eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden. Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Kevelaer und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie z.B. anderer Behörden.Verweigerung Zugangseröffnung der Stadtwerke Kevelaer für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz)Der elektronische Zugang zu den Stadtwerken Kevelaer - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge der Stadtwerke per E-Mail-Adresse, für die E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen. 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