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Timestamp: 2016-10-21 18:31:09
Document Index: 159147595

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 607', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 44', 'Art. 46', 'Art. 518', 'Art. 518', 'Art. 602', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 518', 'Art. 607', 'Art. 607', 'BGE', 'Art. 611', 'Art. 611', 'Art. 607', 'Art. 611', 'Art. 611', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 518', 'Art. 611', 'Art. 612', 'Art. 612', 'Art. 612', 'Art. 518', 'BGE', 'BGE', 'Art. 596', 'BGE', 'Art. 518', 'Art. 596', 'Art. 612', 'Art. 611', 'BGE', 'BGE', 'Art. 518', 'BGE', 'Art. 965', 'BGE', 'Art. 554', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'Art. 518', 'Art. 612', 'Art. 596', 'Art. 612', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'Art. 596', 'Art. 612', 'Art. 518', 'Art. 612', 'Art. 612', 'Art. 607', 'Art. 610', 'Art. 610', 'Art. 612', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'Art. 612', 'BGE', 'BGE', 'Art. 612', 'Art. 611', 'Art. 612', 'Art. 612', 'Art. 612', 'BGE', 'Art. 607', 'Art. 596', 'Art. 518', 'Art. 607', 'Art. 611', 'Art. 596', 'Art. 611', 'Art. 554']

97 II 113. Urteil der II. Zivilabteilung vom 6. Mai 1971 i.S. Wiederkehr gegen Graf.
Recours en r�forme au Tribunal f�d�ral contre une d�cision sur la question de savoir si l'ex�cuteur testamentaire peut de lui-m�me vendre de gr� � gr� un immeuble appartenant � la succession contre la volont� d'un h�ritier. Contestation civile (art. 44, 46 OJ; consid. 1). Devoirs et pouvoirs de l'ex�cuteur testamentaire (art. 518 al. 2 CC; consid. 2). Ex�cution par celui-ci du partage successoral selon les art. 607 et 610 ss. CC; conditions de la vente d'un bien successoral (notamment d'un immeuble) aux fins d'en r�partir le prix (art. 612 al. 2 CC; consid. 3). L'art. 612 al. 3 CC, qui prescrit qu'une telle vente se fait aux ench�res si l'un des h�ritiers le demande, vaut en principe aussi pour l'ex�cuteur testamentaire (consid. 4). L'immeuble litigieux peut-il faire l'objet d'un partage mat�riel? Subit-il par l� une diminution notable de sa valeur (art. 612 al. 1 CC)? Ench�res publiques ou ench�res entre h�ritiers? (consid. 5). Faits � partir de page 12
BGE 97 II 11 S. 12
A.- August Wiederkehr, der am 20. August 1966 in Z�rich starb, hinterliess als gesetzliche Erben seine zweite Ehefrau, Irma Wiederkehr-Neff, und seinen Sohn aus geschiedener erster Ehe, Harry Wiederkehr. Er hatte in seinem Testament vom 1. Juli 1965 seine damalige Verlobte Irma Neff als Alleinerbin eingesetzt, seinen Sohn enterbt und August Graf zum "Testamentsvollstrecker und Berater der Universalerbin" ernannt. In einem Vergleich vom 22. August 1967 anerkannte Irma Wiederkehr-Neff, dass Harry Wiederkehr auf den Pflichtteil von 9/16 des Nachlasses Anspruch habe.
Hauptaktivum des Nachlasses, der gem�ss �ffentlichem Inventar vom 24. Mai 1967 Aktiven von Fr. 209'399.67 und Passiven von Fr. 55'816.-- umfasst, ist ein Grundst�ck in Spreitenbach (Wohnhaus, Schopf, Garage und Werkstattgeb�ude mit Garten und Baumgarten) im Ausmass von 5743 m2, das im Inventar auf Fr. 200'000.-- gesch�tzt wurde und mit Grundpfandschulden im Kapitalbetrage von Fr. 48'540.45 belastet war.
Versuche des Willensvollstreckers und des von den Erben beigezogenen Liegenschaftenmaklers, das Grundst�ck zu mindestens Fr. 450'000.-- zu verkaufen, blieben erfolglos. Darauf bot der Willensvollstrecker das Grundst�ck der Gemeinde Spreitenbach zu Fr. 420'000.-- an. Am 29. August 1969 schrieb er Harry Wiederkehr unter Hinweis auf den Misserfolg der fr�heren Verkaufsbem�hungen, er werde nun "auf Grund der gegebenen Realit�ten handeln" und habe die dazu n�tigen Schritte bereits eingeleitet. Am 2. September 1969 teilte der Gemeinderat Spreitenbach dem Willensvollstrecker durch Zustellung eines Protokollauszuges mit, er habe am 26. August 1969 unter Vorbehalt der Zustimmung der Gemeindeversammlung beschlossen, f�r die Liegenschaft Fr. 380'000.-- zu bieten. Der Willensvollstrecker gab Harry Wiederkehr am 12. September 1969 von diesem Angebote Kenntnis und er�ffnete ihm, er werde es annehmen, wenn Harry Wiederkehr nicht seinerseits den gleichen Preis biete.
BGE 97 II 11 S. 13
B.- Am 10. September 1969, zwei Tage vor Erhalt der eben genannten Mitteilung, hatte Harry Wiederkehr gegen den Willensvollstrecker beim Einzelrichter f�r nichtstreitige Rechtssachen des Bezirksgerichts Z�rich Beschwerde eingereicht mit den Begehren, der Willensvollstrecker sei abzusetzen; eventuell sei ihm zu verbieten, das Grundst�ck in Spreitenbach ohne Zustimmung der Erben oder des Gerichts zu ver�ussern, und seien eine Anzahl weiterer Anordnungen zu treffen. Der Einzelrichter stellte in seinem Entscheid vom 8. Juli 1970 fest, die Beschwerde sei hinsichtlich der Vorlegung einer Abrechnung und eines Teilungsplans gegenstandslos geworden, und wies die Beschwerde im �brigen ab.
Das Obergericht des Kantons Z�rich wies den Rekurs Harry Wiederkehrs, mit dem dieser nur noch den Erlass des vor erster Instanz eventuell beantragten Ver�usserungsverbots verlangte, am 24. September 1970 ab.
C.- Gegen den Entscheid des Obergerichts hat Harry Wiederkehr die Berufung an das Bundesgericht erkl�rt. Er erneuert damit das vor Obergericht gestellte Begehren und beantragt eventuell die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Der Berufungsbeklagte beantragt die Abweisung der Berufung.
1. Vor Obergericht war ausser der Verlegung der Verfahrenskosten allein noch streitig, ob der heutige Berufungsbeklagte als Willensvollstrecker berechtigt sei, das Grundst�ck in Spreitenbach gegen den Willen eines Erben von sich aus freih�ndig zu verkaufen, oder ob er damit die ihm zustehenden Verwaltungs- und Verf�gungsbefugnisse �berschreite, gegen die gesetzlichen Vorschriften �ber die Art der Teilung der Erbschaft (Art. 607, 610 ff. ZGB) verstosse und die Rechte verletze, die den Erben nach diesen Vorschriften zustehen. Diese Frage betrifft nicht bloss das "formelle Vorgehen" des Willensvollstreckers, das mit einer Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde beanstandet werden k�nnte. Die Parteien streiten vielmehr �ber die Abgrenzung der Rechte, die das ZGB einerseits dem Willensvollstrecker und anderseits den Erben verleiht. Es handelt sich also um einen Streit zwischen Privaten �ber zivilrechtliche Verh�ltnisse. Dieser Streit wurde vor den kantonalen Gerichten in einem kontradiktorischen Verfahren ausgetragen, das nicht etwa bloss auf den Erlass einer vorsorglichen Massnahme, BGE 97 II 11 S. 14sondern auf eine endg�ltige Regelung der zur Diskussion gestellten Frage durch einen Entscheid der angerufenen Beh�rde abzielte. Man hat es daher mit einer Zivilrechtsstreitigkeit im Sinne von Art. 44 ff. OG zu tun (vgl. zu diesem Begriff BGE 91 II 54 und BGE 95 II 377, je mit Hinweisen), gleich wie wenn Erben mit dem Willensvollstrecker �ber die G�ltigkeit seiner Ernennung (BGE 44 II 115, BGE 90 II 384 /85) oder dar�ber streiten, ob die Anordnungen des Erblassers �ber die Verwaltung des Nachlasses durch den Willensvollstrecker das Pflichtteilsrecht eines Erben verletzen (BGE 51 II 49 ff.) oder ob Verf�gungen �ber Nachlassgegenst�nde, die der Willensvollstrecker als dem Willen des Erblassers entsprechend treffen will, durch die letztwilligen Anordnungen des Erblassers gedeckt werden (BGE 48 II 308 ff., BGE 49 II 12 ff.).
Das Begehren auf Untersagung eines vom Willensvollstrecker selbst�ndig angeordneten Freihandverkaufs wurde im kantonalen Verfahren erstinstanzlich freilich nicht vom ordentlichen Zivilrichter beurteilt, sondern vom Einzelrichter f�r nichtstreitige Rechtssachen, der nach dem z�rcherischen Verfahrensrecht die administrative Aufsicht �ber die Willensvollstrecker aus�bt und bei dem folglich das vom Berufungskl�ger damals in erster Linie gestellte Begehren auf Absetzung des Willensvollstreckers wegen der ihm vorgeworfenen Pflichtverletzungen anzubringen war. Auch in zweiter Instanz wurden die Vorschriften �ber das Verfahren in nichtstreitigen Rechtssachen angewendet. Beide kantonalen Instanzen waren aber immerhin Gerichtsbeh�rden (was im �brigen keine notwendige Voraussetzung f�r die Annahme einer Zivilrechtsstreitigkeit darstellt; vgl. BGE 95 II 377 : "proc�dure... qui se d�roule... devant un juge ou toute autre autorit� ayant pouvoir de statuer"), und vor beiden Instanzen konnten die Parteien ihren Standpunkt uneingeschr�nkt verfechten (doppelter Schriftenwechsel vor erster, nochmaliger Schriftenwechsel vor zweiter Instanz). Der angefochtene Entscheid beh�lt nicht etwa den Entscheid des ordentlichen Zivilrichters �ber die beurteilten erbrechtlichen Fragen vor, sondern ist als endg�ltiger Entscheid hier�ber gemeint. Er ist daher als kantonaler Endentscheid in einer Zivilrechtsstreitigkeit zu behandeln, obwohl er im Verfahren f�r nichtstreitige Rechtssachen ergangen ist. Der Umstand, dass die Vorinstanz die durch das Untersagungsbegehren des Berufungskl�gers aufgeworfenen Fragen zum Teil nicht frei, sondern BGE 97 II 11 S. 15nur daraufhin gepr�ft hat, ob die Auffassung des Willensvollstreckers vertretbar sei, kann hieran nichts �ndern. Er hat nur zur Folge, dass das Obergericht den Tatbestand wird vervollst�ndigen m�ssen, wenn seine tats�chlichen Feststellungen f�r eine umfassende freie Pr�fung der Sache im Sinne der - nach BGE 89 II 340, BGE 90 II 40 E. 6b, BGE 91 II 65 E. 2 und BGE 95 II 252 E. 3 auch vom kantonalen Richter zu beachtenden - Vorschriften von Art. 63 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 OG nicht ausreichen.
Ob der Streit verm�gensrechtlicher oder nicht verm�gensrechtlicher Natur sei, kann dahingestellt bleiben; denn im zweiten Falle ist die Berufung nach Art. 44 OG zul�ssig, im ersten Falle nach Art. 46 OG, weil in diesem Falle angesichts der Tatsache, dass die Liegenschaft zu Fr. 380'000.-- an die Gemeinde Spreitenbach verkauft werden kann und dass der Berufungskl�ger bei einem Verkauf zu diesem Preis einen Verlust von mehr als Fr. 100'000.-- bef�rchtet, ein die Berufungssumme von Fr. 8000.-- weit �bersteigender Streitwert anzunehmen ist. Auf die Berufung ist daher einzutreten.
2. Der Erblasser August Wiederkehr hat von der ihm nach Art. 518 Abs. 1 ZGB zustehenden Befugnis, die Rechte und Pflichten des Willensvollstreckers in seiner Verf�gung n�her zu umschreiben, keinen Gebrauch gemacht. Diese Rechte und Pflichten bestimmen sich daher nach dem Gesetz.
Nach Art. 518 Abs. 2 ZGB gilt der Willensvollstrecker insbesondere als beauftragt, die Erbschaft zu verwalten, die Schulden des Erblassers zu bezahlen, die Verm�chtnisse auszurichten und die Teilung nach den vom Erblasser getroffenen Anordnungen oder nach Vorschrift des Gesetzes auszuf�hren. Die ihm zur Erf�llung dieser Aufgaben einger�umte Handlungsmacht, die in ihrem Bereich ein eigenes Handeln der Erben ausschliesst (Art. 602 Abs. 2 ZGB, BGE 90 II 381), umfasst die Erm�chtigung zu Verf�gungen �ber Gegenst�nde der Erbschaft. Der Willensvollstrecker ist namentlich auch erm�chtigt, �ber Liegenschaften des Erblassers grundbuchlich zu verf�gen (BGE 61 I 382 /83, BGE 74 I 424 f., BGE 95 I 396 unten).
�ber die Teilung der Erbschaft hat der Erblasser im vorliegenden Falle keine Anordnungen getroffen. Daher hat der Willensvollstrecker sie gem�ss Art. 518 Abs. 2 ZGB nach Vorschrift des Gesetzes auszuf�hren. Er hat also die in Art. 607 und 610 ff. ZGB aufgestellten Vorschriften �ber die Teilungsart zu beachten.
3. Gem�ss Art. 607 Abs. 2 ZGB k�nnen die Erben (unter BGE 97 II 11 S. 16einem hier nicht in Betracht kommenden Vorbehalt) die Teilung frei vereinbaren. Sofern und soweit sie �ber die Teilung einig sind, ist f�r deren Durchf�hrung einzig ihr Wille massgebend. Die gesetzlichen Teilungsvorschriften, die bei Uneinigkeit der Erben eingreifen, sind darauf angelegt, die Teilung der Erbschaft nach M�glichkeit dadurch herbeizuf�hren, dass die Erbschaftssachen in natura unter die Erben verteilt werden. Diesem Zweck dient die in Art. 611 ZGB vorgeschriebene Bildung von Losen. Durch die Bildung von Losen, die nach Art. 611 Abs. 3 ZGB mangels einer Einigung der Erben durch Losziehung zu verteilen sind, l�sst sich die Teilung vor allem mit Bezug auf Sachen vornehmen, die ohne wesentliche Wertverminderung so zerlegt werden k�nnen, dass jeder Erbe einen Teil davon erh�lt. Nach dem Grundsatze der Gleichberechtigung der Erben (Art. 607, 610 ZGB) sind solche Sachen in der Regel auf diese Weise zu teilen. Art. 611 ZGB gilt aber auch f�r Sachen, deren k�rperliche Teilung praktisch nicht m�glich ist. Eine Erbschaftssache, die unteilbar ist oder durch die Teilung an Wert wesentlich verlieren w�rde, ist wom�glich einem der nach Art. 611 ZGB zu bildenden Lose zuzuscheiden. Nur wenn dieser Weg aus besonderen Gr�nden verschlossen ist (z.B. weil der Wert der Sache den Ertrag eines Erbteils erheblich �bersteigt) und wenn �berdies die Erben sich nicht darauf einigen k�nnen, die Sache trotz der damit verbundenen Werteinbusse zu teilen oder sie zu bestimmten Bedingungen einem der Erben zuzuweisen, ist nach Art. 612 Abs. 2 ZGB die Sache zu verkaufen und der Erl�s zu teilen (vgl. zu alledem BGE 78 II 409 f., BGE 85 II 388 /89, BGE 94 II 233 /34; Urteil der II. Zivilabteilung vom 14. November 1968 i.S. Buck, E. 5a). Der Verkauf hat nach Art. 612 Abs. 3 ZGB auf Verlangen eines Erben auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden. Mit dieser Vorschrift will das Gesetz, wenn eine k�rperliche Teilung und auch eine ohne solche durchgef�hrte Teilung auf dem Wege der Losbildung nicht tunlich sind, die Gleichberechtigung der Erben wenigstens dadurch wahren, dass es jedem Erben die M�glichkeit gibt, durch Teilnahme an der Steigerung den in Frage stehenden Gegenstand zu erwerben oder daf�r den nach seiner Auffassung angemessenen Preis zu erwirken (BGE 85 II 389, BGE 66 II 242). Mangels einer Einigung der Erben entscheidet nach der eben genannten Vorschrift die zust�ndige Beh�rde, ob die Versteigerung �ffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll.
BGE 97 II 11 S. 17
F�r einen Willensvollstrecker, der die Erbteilung mangels besonderer Anordnungen des Erblassers nach Vorschrift des Gesetzes auszuf�hren hat, bedeuten diese Regeln in erster Linie, dass er in allen Punkten, �ber welche die Erben einig sind, deren Willen zu respektieren hat (ESCHER, 3. Aufl., N. 17, und TUOR, 2. Aufl., N. 16 zu Art. 518 ZGB; JOST, Fragen aus dem Gebiete der Willensvollstreckung, in Festgabe des luzernischen Anwaltsverbandes zum Schweiz. Anwaltstag 1953, S. 81 ff., 97; PICENONI, Probleme aus der Willensvollstreckung, ZBGR 1969 S. 161 ff., 171). Soweit eine Einigung der Erben (um die er sich bem�hen soll) nicht zustande kommt, hat der Willensvollstrecker kraft seines gesetzlichen Auftrags unter Vorbehalt des Beschwerderechts der Erben und der gerichtlichen Klage wegen Verletzung materiellen Rechts die Aufgaben zu erf�llen, die beim Fehlen eines Willensvollstreckers der zust�ndigen Beh�rde obliegen (TUOR, a.a.O.; JOST S. 99). Insbesondere hat er in einem solchen Falle wenn m�glich gem�ss Art. 611 Abs. 2 ZGB Lose zu bilden. Dabei hat er gegebenenfalls zu pr�fen, ob eine zum Nachlass geh�rende Liegenschaft ohne wesentliche Werteinbusse parzelliert und demgem�ss auf die verschiedenen Lose verteilt werden k�nne oder ob sie sich, wenn das ausgeschlossen ist, einem einzelnen Lose zuweisen lasse. Nur wenn weder das eine noch das andere m�glich ist, darf der Willensvollstrecker den Verkauf der Sache und die Teilung des Erl�ses ins Auge fassen. Dass eine Erbschaftssache im Sinne von Art. 612 Abs. 1 durch Teilung an ihrem Wert wesentlich verlieren w�rde, ist schon dann anzunehmen, wenn der zu erwartende Verlust einen betr�chtlichen Teil des Wertes der Sache selbst ausmacht; es ist nicht erforderlich, dass er auch im Verh�ltnis zum Wert der ganzen Erbschaft erheblich sei (TUOR/PICENONI, N. 8 zu Art. 612 ZGB).
4. F�r den Fall, dass eine zum Nachlass geh�rende Liegenschaft nach Art. 612 Abs. 2 ZGB verkauft werden muss, nimmt die Vorinstanz an, der Willensvollstrecker sei zum freih�ndigen Verkauf berechtigt. Sie beruft sich dabei in erster Linie auf ESCHER (N. 10 zu Art. 518 ZGB), der an der angef�hrten Stelle (im Abschnitt �ber die Verf�gungshandlungen des Willensvollstreckers) unter Hinweis auf BGE 61 I 382 und BGE 74 I 424 ausf�hrt, der Willensvollstrecker k�nne, soweit zur Durchf�hrung der Vollstreckung erforderlich, auch Liegenschaften ver�ussern, und zwar entgegen Art. 596 ZGB auch ohne Zustimmung der BGE 97 II 11 S. 18Erben freih�ndig, wogegen TUOR (N. 12 a.E. zu Art. 518 ZGB) die Ansicht vertritt, Art. 596 Abs. 2 ZGB, wonach Grundst�cke bei der amtlichen Liquidation einer Erbschaft �ffentlich zu versteigern sind und nur mit Zustimmung aller Erben freih�ndig verkauft werden d�rfen, sei auf die Willensvollstreckung entsprechend anzuwenden. Neben ESCHER f�hrt die Vorinstanz A. SCHREIBER (Die Rechtsstellung des Willensvollstreckers nach schweiz. ZGB, 1928) an, der an der zitierten Stelle (S. 42) bei Behandlung der Verf�gungsmacht des Willensvollstreckers bemerkt, dieser k�nne sowohl Fahrhabe als auch Liegenschaften freih�ndig verkaufen und sei nicht gehalten, sie auf �ffentliche Steigerung zu bringen, im Kapitel �ber den Vollzug des Testaments und die Teilung des Nachlasses aber unter Hinweis auf Art. 612 Abs. 2 und 3 ZGB sagt, falls die Erben sich �ber die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht zu einigen verm�gen, k�nne der Willensvollstrecker sie verkaufen und den Erl�s zur Masse werfen; wenn ein Erbe es verlange, habe der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden (S. 51; vgl. auch die 1940 in franz�sischer Sprache erschienene Neuauflage dieses Werks: L'ex�cution testamentaire en droit suisse, S. 56 ff. und 66). JOST f�hrt aus, der Willensvollstrecker d�rfe, soweit es die Erf�llung seiner Aufgaben fordert, auch Liegenschaften zu Verwaltungs- oder Liquidationszwecken belasten oder ver�ussern; er brauche dabei die Zustimmung der Erben nicht nachzuweisen (a.a.O. S. 94/95); bei der Teilung der Erbschaft �be er u.a. in bezug "auf die Entscheidung der Frage, ob statt Realzuweisung Ver�usserung gewisser Sachen zu erfolgen habe, und diesfalls ob Verkauf oder Versteigerung, ob �ffentliche oder private, ob Versteigerung unter den Erben selbst, schliesslich unter welchen Modalit�ten die Zuweisung zu erfolgen habe", die gleichen Kompetenzen aus wie die in Art. 611-613 ZGB genannte kantonale Beh�rde (S. 99).
Die von ESCHER angerufenen Pr�judizien BGE 61 I 382 ff. und BGE 74 I 423 ff. betreffen Grundbuchbeschwerden. Zu entscheiden war in jenen F�llen nur, ob ein Willensvollstrecker, dem die in Art. 518 Abs. 2 ZGB genannten Aufgaben obliegen, allgemein zu grundbuchlichen Verf�gungen �ber Liegenschaften des Erblassers erm�chtigt sei oder ob der Grundbuchf�hrer im einzelnen Fall zu pr�fen habe, ob der Willensvollstrecker mit seiner Verf�gung pflichtgem�ss handle. Diese Frage wurde in beiden F�llen im ersten Sinne beantwortet (welche L�sung BGE 97 II 11 S. 19HOMBERGER, N. 74 zu Art. 965 ZGB, nur mit gewissen Einschr�nkungen gelten lassen m�chte). Eine Grundbuchbeschwerde war auch Gegenstand des Entscheides BGE 95 I 392 ff., wo festgestellt wurde, dass der Erbschaftsverwalter im Sinne von Art. 554 ZGB nicht wie der Willensvollstrecker ohne weiteres zu grundbuchlichen Verf�gungen erm�chtigt sei. Im vorliegenden Falle handelt es sich nicht um eine Grundbuchbeschwerde und steht nicht zur Diskussion, ob der Willensvollstrecker nach aussen (gegen�ber Kaufinteressenten und Grundbuchbeh�rden) als erm�chtigt zu gelten habe, �ber Liegenschaften des Erblassers zu verf�gen, sondern die Parteien streiten �ber die davon verschiedene Frage, ob der Willensvollstrecker den Erben gegen�ber berechtigt sei, eine Erbschaftssache, die nach Art. 612 Abs. 2 ZGB zwecks Teilung des Erl�ses verkauft werden muss, ohne ihre Zustimmung freih�ndig zu verkaufen. Mit dieser Frage befassen sich die angef�hrten Entscheide nicht oder doch nicht im einzelnen.
In BGE 74 I 424 hat das Bundesgericht im Anschluss an die schon in BGE 61 I 383 getroffene Feststellung, dass zur Erf�llung der in Art. 518 Abs. 2 ZGB genannten Aufgaben die Ver�usserung von Erbschaftssachen erforderlich sein kann, freilich ausgef�hrt, diese stehe dem Willensvollstrecker kraft der ihm �bertragenen Aufgabe zu; dabei sei auch die Art der Ver�usserung seinem Gutfinden anheimgegeben. Daraus k�nnte geschlossen werden, das Bundesgericht habe dem Willensvollstrecker die Wahl der Ver�usserungsart ganz allgemein und damit auch f�r den Fall eines Verkaufs nach Art. 612 Abs. 2 ZGB �berlassen wollen. In Wirklichkeit wollte es jedoch mit der erw�hnten Bemerkung, wie die darauf folgenden Ausf�hrungen zeigen, nur der Annahme der Vorinstanz entgegentreten, der Willensvollstrecker unterstehe dem Art. 596 Abs. 2 ZGB. Mit der Frage, ob der Willensvollstrecker bei einem Verkauf im Sinne von Art. 612 Abs. 2 ZGB nach Art. 612 Abs. 3 ZGB auf Verlangen eines Erben die Versteigerung anzuordnen habe, setzt sich der Entscheid BGE 74 I 424 nicht auseinander.
Im vorliegenden Falle ist nicht zu pr�fen, ob der Willensvollstrecker dann, wenn eine Erbschaftssache verkauft werden muss, um die zur Zahlung der Schulden des Erblassers oder zur Ausrichtung der Verm�chtnisse n�tigen Mittel zu beschaffen, auch gegen den Willen der Erben oder einzelner von ihnen zu einem Freihandverkauf schreiten darf, selbst wenn es sich um BGE 97 II 11 S. 20ein Grundst�ck handelt. Auch wenn man diese Frage im Sinne des eben besprochenen, die Anwendung von Art. 596 Abs. 2 ZGB ablehnenden Entscheides bejahen will, darf das gleiche f�r den Fall eines Verkaufs nach Art. 612 Abs. 2 ZGB nicht angenommen werden. Hat der Willensvollstrecker die Teilung nach Art. 518 Abs. 2 ZGB mangels abweichender Anordnungen des Erblassers nach Vorschrift des Gesetzes auszuf�hren, so gilt f�r ihn auch Art. 612 Abs. 3 ZGB, wonach ein Verkauf im Sinne von Art. 612 Abs. 2 ZGB auf Verlangen eines Erben auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden hat. Die Annahme, dass sich der Willensvollstrecker an diese Vorschrift zu halten hat, dr�ngt sich um so mehr auf, als diese Vorschrift nicht bloss f�r ein m�glichst g�nstiges Verkaufsergebnis sorgen, sondern, wie bereits ausgef�hrt (Erw. 3 Abs. 1 hievor), vor allem auch die Gleichberechtigung der Erben, einen Hauptgrundsatz des Erbteilungsrechtes (Art. 607 Abs. 1, Randtitel von Art. 610 und Art. 610 Abs. 1 ZGB), wahren will. Die Wahl zwischen dem Freihandverkauf und der Versteigerung ist dem Ermessen des Willensvollstreckers mangels einer Einigung der Erben �ber diesen Punkt nur dann �berlassen, wenn kein Erbe die Versteigerung verlangt. Kommt es zur Versteigerung, so hat der Willensvollstrecker, wenn die Erben sich nicht verst�ndigen, anstelle der in Art. 612 Abs. 3 ZGB genannten Beh�rde nach seinem Ermessen zu entscheiden, ob die Versteigerung �ffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. Seine Ermessensentscheide unterliegen der Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde. - Ob Ausnahmef�lle denkbar sind, in denen der Willensvollstrecker eine nach Art. 612 Abs. 2 ZGB zu ver�ussernde Sache ohne R�cksicht auf den Willen der Erben freih�ndig verkaufen darf, kann im vorliegenden Falle dahingestellt bleiben, weil hier besondere Umst�nde, die allenfalls eine Ausnahme rechtfertigen k�nnten, nicht ersichtlich sind.
5. Die Erben des August Wiederkehr vermochten sich nach dem Scheitern ihrer gemeinsamen Verkaufsbem�hungen nicht dar�ber zu einigen, wie die Erbteilung mit Bezug auf das Grundst�ck in Spreitenbach durchzuf�hren sei. Versuche des Willensvollstreckers, eine solche Einigung herbeizuf�hren, sind misslungen. Weitere derartige Versuche bieten nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kaum Aussicht auf Erfolg. Daher hat der Willensvollstrecker die Teilung nach den bei Uneinigkeit der Erben geltenden Gesetzesregeln einzuleiten.BGE 97 II 11 S. 21
Dabei ist, wie in Erw�gung 3 hievor dargelegt, in erster Linie die Bildung von Losen unter k�rperlicher Teilung der Liegenschaft ins Auge zu fassen. L�sst sich das Grundst�ck nicht gleichm�ssig auf zwei Lose verteilen oder w�rde die k�rperliche Teilung zu einer wesentlichen Werteinbusse f�hren, so bleibt - immer unter Vorbehalt einer doch noch erfolgenden Einigung der Erben - nichts anderes als der Verkauf des Grundst�cks und die Teilung des Erl�ses �brig; denn der Wert des Grundst�cks, neben dem die andern Erbschaftsaktiven kaum ins Gewicht fallen, �bersteigt den Betrag eines Erbteils so sehr, dass es sich nicht einem der beiden zu bildenden Lose zuweisen l�sst.
a) Der angefochtene Entscheid enth�lt keine Feststellungen dar�ber, ob eine gleichm�ssige k�rperliche Teilung des Grundst�cks m�glich sei oder nicht.
Der Einzelrichter machte die Beteiligten in einer Vergleichsverhandlung vom 5. M�rz 1970 u.a. auf die M�glichkeit einer Realteilung aufmerksam. Harry Wiederkehr erkl�rte, er k�nne zu diesem Vorschlag nicht sofort Stellung nehmen, w�hrend der Willensvollstrecker dem Vorschlag unter Vorbehalt nochmaliger �berlegung grunds�tzlich zustimmte. In einem Schreiben an den Anwalt Harry Wiederkehrs vom 23. Juni 1970 erkl�rte der Willensvollstrecker, er habe Harry Wiederkehr einen Vorschlag f�r eine Realteilung unterbreitet; Irma Wiederkehr w�re bereit, zu einer solchen Hand zu bieten. In seinem Rekurs an die Vorinstanz vom 29. Juli 1970 liess Harry Wiederkehr wie sp�ter in der Berufungsschrift an das Bundesgericht ausf�hren, wenn ein Verkauf zu einem annehmbaren Preis nicht m�glich sein sollte, w�re er mit einer Realteilung einverstanden. Daraus ergibt sich, dass die Beteiligten selbst eine Realteilung nicht als von vornherein unm�glich ansehen.
Nach dem vorliegenden Zonenplan, in welchem das Grundst�ck mit Bleistift eingezeichnet ist, bildet dieses ein l�ngliches Rechteck. Auf Grund der vorhandenen Akten ist nicht zu sehen, weshalb es nicht in zwei ungef�hr gleiche Teile sollte zerlegt werden k�nnen, wodurch zwei beinahe quadratische Parzellen von je ungef�hr 2870 m2 entst�nden. Selbst wenn sp�ter noch etwas Land f�r eine Erschliessungsstrasse abgegeben werden m�sste, w�ren diese Parzellen immer noch gross genug, um eine �berbauung zu erm�glichen. Aus dem Zonenplan ergibt sich denn auch, dass sich in unmittelbarer N�he des streitigen Grundst�cks BGE 97 II 11 S. 22Parzellen befinden, die bei weitem nicht so gross sind wie die H�lfte dieses Grundst�cks.
Der Umstand, dass die zum Nachlass geh�rende Liegenschaft zur Zeit noch nicht eingezont ist, steht der Realteilung nicht entgegen. Wenn der Willensvollstrecker in der Berufungsantwort ausf�hrt, eine gerechte k�rperliche Teilung sei nicht m�glich, da ein Haus, ein Schopf, eine Garage und ein Werkstattgeb�ude mit zirka 57 a Land nicht real geteilt werden k�nnten, solange das Land nicht Bauland oder zumindest Bauerwartungsland darstelle, so setzt er sich in Widerspruch zu seinem Schreiben vom 23. Juni 1970, wonach er selbst die k�rperliche Teilung der Liegenschaft vorgeschlagen hatte. Diegenannten Geb�ulichkeiten hindern eine Parzellierung des Grundst�ckes nicht. Sollte dieses nicht so geteilt werden k�nnen, dass auch die Geb�ulichkeiten ihrem Wert nach ungef�hr gleichm�ssig auf die zwei Grundst�ckh�lften entfallen, so k�nnen die Geb�ude dem einen Grundst�ckteil zugewiesen werden, unter entsprechender Wertausgleichung f�r den andern Grundst�ckteil. Dieser Wertausgleich kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass die Parzelle, auf der sich kein Geb�ude befindet, fl�chenm�ssig etwas gr�sser bemessen wird als die andere Parzelle, oder auch dadurch, dass jener Erbe, der die Grundst�ckh�lfte mit den Geb�uden erh�lt, sich f�r seinen Anteil einen entsprechend h�heren Wert anrechnen lassen muss als der andere.
Die grunds�tzliche M�glichkeit einer Realteilung l�sst sich daher beim heutigen Stande der Akten nicht ausschliessen. Zur gebotenen n�hern Abkl�rung dieser M�glichkeit kann sich allenfalls der Beizug eines Sachverst�ndigen als n�tig erweisen.
b) Erweist sich eine gleichm�ssige Teilung des Grundst�cks als grunds�tzlich m�glich, so ist zu pr�fen, ob es durch die Teilung wesentlich an seinem Wert verliere (Art. 612 Abs. 1 ZGB). Ob und in welchem Umfange ein Wertverlust eintrete, ist eine Tatfrage. Soweit die Vorinstanz diese Frage auf Grund von Gutachten oder konkreten Zeugenaussagen entscheidet, ist das Bundesgericht daran gebunden. Soweit sie die Frage jedoch nur auf Grund der Lebenserfahrung oder allgemeiner �berlegungen beantwortet, kann ihre Schlussfolgerung vom Bundesgericht frei gepr�ft werden (BGE 88 II 469 Erw. 5, BGE 69 II 205). Rechtsfrage ist, ob der durch die Teilung verursachte Wertverlust ein wesentlicher im Sinne von Art. 612 Abs. 1 ZGB sei. Die Vorinstanz f�hrt in ihrem Urteil aus: Nach der Auffassung BGE 97 II 11 S. 23des Willensvollstreckers verliere das Grundst�ck durch eine Realteilung wesentlich an seinem Wert. Daf�r f�nden sich in den Akten Anhaltspunkte: Das Grundst�ck sei nicht eingezont und eine Einzonung sei in naher Zukunft nicht zu erwarten. Es stehe also nicht fest, was auf ihm einmal gebaut werden k�nne. Auch unter Beizug eines Architekten k�nne das Land nicht so geteilt werden, dass jede Partei ihr St�ck maximal ausn�tzen k�nne. Je nach der Zone, der es sp�ter zugeteilt werde, k�nne der Fall eintreten, dass es nicht mehr maximal ausgen�tzt werden k�nne. Dass das Land dadurch entwertet werde, liege auf der Hand. Die Ansicht des Willensvollstreckers, wonach eine Teilung des Grundst�ckes zu einer wesentlichen Werteinbusse f�hre, sei zum mindesten vertretbar.
Wohl ist das Grundst�ck nicht eingezont und wohl wird es voraussichtlich auch in naher Zukunft noch nicht eingezont werden, so dass heute nicht feststeht, was auf ihm einmal gebaut werden kann. Auch mag zutreffen, dass es, wenn es heute geteilt wird, sp�ter nach der Einzonung vielleicht nicht mehr so intensiv ausgen�tzt werden kann, wie dies der Fall w�re, wenn es nicht geteilt oder wenn die Teilung erst nach der Einzonung vorgenommen w�rde. Das alles beweist aber angesichts der Gr�sse der Parzelle noch nicht, dass sie heute durch eine Teilung wesentlich an Wert verlieren w�rde. W�rde man anders entscheiden, dann k�nnte diese Argumentation praktisch bei allen nicht eingezonten Grundst�cken vorgetragen werden, was zur Folge h�tte, dass solche Grundst�cke �berhaupt nicht mehr real geteilt werden k�nnten. Derartige Folgen kann der Gesetzgeber nicht gewollt haben. Bleiben nach der Zerlegung einer Nachlassliegenschaft f�r die einzelnen Erben so grosse Teilparzellen �brig, dass nach menschlicher Voraussicht auf jeder derselben (in naher oder fernerer Zukunft) eine vern�nftige �berbauung m�glich ist, so muss jedem Erben grunds�tzlich das Recht zustehen, die Realteilung der Nachlassliegenschaft zu verlangen, und zwar selbst dann, wenn sie noch nicht eingezont und eine Einzonung in naher Zukunft nicht zu erwarten ist. Im vorliegenden Fall d�rften diese Voraussetzungen erf�llt sein; denn eine fast quadratische Parzelle von rund 2870 m2 erm�glicht die Erstellung einer gr�sseren Baute oder zumindest eines gr�sseren Einfamilienhauses selbst dann noch, wenn wegen Quartierstrassen und Baulinien gewisse Baubeschr�nkungen in Kauf genommen werden m�ssen. Angesichts des Grundsatzes, BGE 97 II 11 S. 24dass Erbschaftssachen in der Regel in natura unter die Erben zu verteilen sind, kann dem Berufungskl�ger nicht verwehrt werden, sich eine Parzelle dieser Gr�ssenordnung f�r die Zukunft zu sichern in der Hoffnung, dass sie bald zu baureifem Land erkl�rt werde - eine Hoffnung, die angesichts der bekannten st�rmischen Entwicklung, welche die Gemeinde Spreitenbach in den letzten Jahren durchgemacht hat, und angesichts der Lage der Parzelle in einem schon auf drei Seiten an eingezontes Land grenzenden Gebiete nicht unberechtigt ist.
Selbst wenn man aber nicht von vorneherein ausschliessen will, dass die k�rperliche Teilung des Grundst�cks deswegen, weil dieses noch nicht eingezont ist, zu einer nach Art. 612 Abs. 1 ZGB zu beachtenden Werteinbusse f�hren k�nnte, so l�sst sich heute auf jeden Fall nicht beurteilen, ob die vom Willensvollstrecker angenommene Einbusse im Sinne dieser Bestimmung wesentlich sei, weil die Vorinstanz �ber das Ausmass dieses Verlustes keinerlei Feststellungen getroffen hat. Auch in diesem Punkte bedarf der Tatbestand der Vervollst�ndigung.
c) Ergeben die Beweiserg�nzungen, dass das Grundst�ck ohne wesentlichen Wertverlust geteilt werden kann, und kommt es hierauf nicht zu einer Einigung �ber diese Teilung, so hat der Willensvollstrecker (eventuell mit Hilfe eines Sachverst�ndigen, gegebenenfalls unter Ber�cksichtigung einer im vorliegenden Verfahren eingeholten Expertise) die Grenze zu ziehen und die Lose zu bilden, wobei sein Entscheid der Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde unterliegt. K�nnen sich hernach die Erben �ber die Zuweisung der Teilparzellen und der sie enthaltenden Lose nicht einigen, so hat die Losziehung zu erfolgen (Art. 611 ZGB).
Ergibt sich dagegen, dass die Liegenschaft nicht oder nur unter wesentlichem Wertverlust geteilt werden kann, und stimmen die Erben nicht trotz des Wertverlustes einer Teilung zu, dann ist die Liegenschaft nach Art. 612 Abs. 2 ZGB zu verkaufen, was nach Art. 612 Abs. 3 auf dem Wege der Versteigerung geschehen muss, sofern der Berufungskl�ger dies dann immer noch verlangt. Eine Versteigerung unter den beiden Erben h�tte wohl wenig Sinn, da vorderhand keiner von ihnen die Liegenschaft allein �bernehmen will. Deshalb k�me wohl eine �ffentliche Versteigerung in Frage (vgl. dazu auch TUOR/PICENONI, N. 25 zu Art. 612 ZGB). Der Berufungskl�ger konnte zwar bisher keinen K�ufer vermitteln, der einen h�heren Preis BGE 97 II 11 S. 25zu zahlen gewillt w�re als der Gemeinderat von Spreitenbach, und vermochte den behaupteten Mehrwert der Liegenschaft nicht genau zu beziffern. Das schliesst aber nicht aus, dass auf dem Wege der Versteigerung m�glicherweise doch ein h�herer Preis erzielt werden kann, als der Gemeinderat von Spreitenbach offeriert hat. Sollte dagegen das Angebot des Gemeinderates nicht �berboten werden, so k�nnte der Berufungskl�ger immer noch durch ein unwesentlich h�heres Angebot den Zuschlag und damit die Realzuteilung der Liegenschaft an ihn erwirken.
Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Erg�nzung der Akten im Sinne der Erw�gungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird.
91 II 54,
90 II 384,
89 II 340 suite... ,
90 II 381,
95 I 396,
85 II 388,
94 II 233,
85 II 389,
95 I 392,
88 II 469
art. 612 al. 2 CC,
art. 518 al. 2 CC,
art. 612 al. 1 CC suite... ,
Art. 607, 610 ff. ZGB,
Art. 596 Abs. 2 ZGB,
Art. 518 Abs. 1 ZGB,
Art. 607 Abs. 2 ZGB,
Art. 611 Abs. 3 ZGB,
Art. 596 ZGB,
Art. 611-613 ZGB,
Art. 554 ZGB