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Timestamp: 2016-10-28 19:47:38
Document Index: 111602334

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_60/2015 (05.03.2015)
1B_60/2015 � � Urteil vom 5. M�rz 2015
c/o Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich, Postfach 9780, 8036 Z�rich,
Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich, Postfach 9780, 8036 Z�rich.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 10. Februar 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
In einer ihn betreffenden Strafuntersuchung verlangte A.________ mit "Rechtsverz�gerungs-/Rechtsverweigerungsbeschwerde" vom 5. Januar 2015 u.a., Staatsanwalt B.________ habe in den Ausstand zu treten. Im Zusammenhang mit diesem Begehren beantragte er, es sei "aufschiebende Wirkung" zu gew�hren, womit er offenbar geltend machen wollte, der Staatsanwalt habe - entgegen der Regelung von Art. 59 Abs. 3 StPO - per sofort in den Ausstand zu treten. Mit Verf�gung vom 10. Februar 2015 hat der Pr�sident der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich das in Bezug auf das Ausstandsgesuch gestellte Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit Blick auf die genannte Bestimmung abgewiesen.
Mit Eingabe vom 23. Februar (Postaufgabe: 24. Februar) 2015 f�hrt A.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, die Verf�gung vom 10. Februar 2015 sei aufzuheben. Sodann stellt er verschiedene weitere Begehren, welche in erster Linie die Strafuntersuchung selber bzw. - �ber die Frage der aufschiebenden Wirkung hinausgehend - das obergerichtliche Hauptverfahren betreffen.
3.1.�Die angefochtene obergerichtliche Verf�gung betrifft einzig die Frage der aufschiebenden Wirkung. Es handelt sich dabei klarerweise um einen Zwischenentscheid im Rahmen der gegen den Beschwerdef�hrer laufenden Strafuntersuchung, der das diesbez�gliche Verfahren nicht abschliesst.
�Der Beschwerdef�hrer �ussert sich zu den Beschwerdevoraus-setzungen gem�ss Art. 93 BGG in keiner Weise. Er legt nicht dar, inwiefern ihm durch die angefochtene Verf�gung ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG drohen sollte. Ein solcher ist denn auch sonstwie nicht ersichtlich.
�Was der Beschwerdef�hrer �ber die Frage der aufschiebenden Begehren hinausgehend verlangt und vortr�gt, geht nach dem Gesagten �ber den Streitgegenstand gem�ss der angefochtenen obergerichtlichen Verf�gung hinaus. Die betreffenden Vorbringen betreffen die Hauptsache des vor Obergericht h�ngigen Verfahrens selber und werden im Rahmen des weiteren kantonalen Beschwerdeverfahrens zu pr�fen sein.
�Auf die Beschwerde ist daher bereits mangels einer hinreichenden Begr�ndung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Mit dem vorliegenden Entscheid wird das im bundesgerichtlichen Verfahren gestellte Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Bei somit offensichtlich aussichtsloser Beschwerde ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. amtliche Verbeist�ndung abzuweisen (Art. 64 BGG).
Bei den gegebenen Verh�ltnissen kann indes davon abgesehen werden f�r das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, sowie Rechtsanwalt Markus Lienert, Z�rich, schriftlich mitgeteilt.