Source: http://www.kpw-law.de/rechtsgebiete/kennzeichen-und-markenrecht/
Timestamp: 2015-11-28 04:01:34
Document Index: 203212707

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Markenrecht - Rechtsanwalt, Fachanwalt - Stuttgart, Ulm
English	Markenrecht
Das Markenrecht regelt die Monopolisierung von Kennzeichen für ein bestimmtes Territorium (z.B. Deutschland oder Europa). Die wesentlichen Vorschriften finden sich im Markengesetz (MarkenG) und auf europäischer Ebene in der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV). Für andere Länder sind die jeweiligen nationalen Regelungen im Markenrecht maßgeblich. Das Markenrecht hat essentielle Bedeutung für nahezu alle Unternehmen, weil es die Unterscheidbarkeit der eigenen Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen sicherstellt und damit auch eine Identifikation des Unternehmens selbst ermöglicht. Mit den Markenrechten lassen sich Investitionen in das eigene Branding dauerhaft verwerten, sichern und verteidigen.
silvia/Shutterstock.comDie Marke dient dabei der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen der Herkunft nach, das Unternehmenskennzeichen der namensmäßigen Bezeichnung von Unternehmen und der Werktitel der Kennzeichnung von besonderen Bezeichnungen bei gedruckten Titeln, Filmen, Musikwerken und ähnlichen Werken. Der Marke kommt darüber hinaus auch eine Aufmerksamkeits-, Werbe- und Kommunikationsfunktion zu, die für den Unternehmer ebenfalls von wesentlicher Bedeutung sein können.
Die Marke als wohl relevantestes Recht im Kennzeichen- und Markenrecht kann bei entsprechender Verlängerung und Benutzung im Gegensatz zu allen anderen gewerblichen Schutzrechten für unbegrenzte Zeit geschützt werden. Markenschutz wird in der Regel durch Anmeldung und Eintragung beim jeweiligen Markenamt erlangt.
Bereits vor Anmeldung einer Marke sollte man sich Gedanken über die richtige Markenstrategie machen, denn nicht selten entscheidet diese über die Wirksamkeit des Markenschutzes und damit den Erfolg eines Produkts und des produzierenden Unternehmens.
Es sollte daher bereits im Vorfeld überprüft werden, ob mögliche markenrechtliche Schutzhindernisse und etwaige ältere kollidierende Marken und Kennzeichen bestehen, um im Anmeldeverfahren keine Probleme zu bekommen oder gar wegen einer Markenrechtsverletzung in Anspruch genommen zu werden. Auch können ältere Rechteinhaber Widerspruch gegen die Anmeldung einlegen. Schließlich kann eine Marke auch noch nach erfolgreicher Eintragung gelöscht werden. Um seinerseits entsprechende Rechte gegen jüngere Marken geltend machen zu können und die Marke wie vom Gesetz verlangt zu verteidigen, sollte zudem eine Markenüberwachung stattfinden, um sich frühzeitig gegen verwechselbare Kennzeichen zu wehren.
Einmal in Kraft gewährt die Marke ihrem Inhaber das alleinige Recht, diese wirtschaftlich zu verwerten oder Dritten zu lizenzieren. Weiter ist die Übertragung von Marken regelmäßig ein Thema, vor allem auch im Rahmen von Unternehmensübertragungen, wo eine Due-Diligence von gewerblichen Schutzrechten die entscheidenden Argumente für oder gegen eine Unternehmensübernahme liefern kann. Oftmals sind es nämlich die bestehenden Marken und Kennzeichen, die den Wert eines Unternehmens ausmachen.
Eingriffe in das Markenrecht können effektiv durch Abmahnung, einstweilige Verfügung und andere Instrumentarien abgewehrt und Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Beseitigung und Erstattung von Anwaltskosten durchgesetzt werden. Auch sind strafrechtliche Maßnahmen und Beschlagnahmungen durch den Zoll bei Ein- und Ausfuhr rechtsverletzender Waren möglich.
Es empfiehlt sich daher eine fachkundige juristische Begleitung, wenn die beschriebenen Schwierigkeiten und Unsicherheiten des Markenrechts vermieden werden und Marken sowie anderen Kennzeichen effektiv geschützt werden sollen.
Unsere Kanzlei verfügt mit mehreren spezialisierten Rechts- und Fachanwälten über eine umfangreiche Expertise im Kennzeichen- und Markenrecht. Wir beraten unsere Mandanten bei allen kennzeichen- und markenrechtlichen Fragen. Wir melden Marken in Deutschland, Europa und weltweit an, betreiben etwaige Widerspruchs- und Beschwerdeverfahren und überwachen eingetragene Marken. Ferner unterstützen wir unsere Mandanten in jedweden kennezichen- und markenrechtlichen Streitigkeiten im In- und Ausland, unabhängig davon, ob es darum geht, ein eigenes Kennzeichen oder eine eigene Marke zu verteidigen oder eine Inanspruchnahme durch ein anderes Unternehmen erfolgt. Hierfür können wir ggf. auf bewährte internationale Kontakte zu spezialisierten Kollegen und Netzwerke zurückgreifen. Schließlich gehört auch die Gestaltung von Lizenzverträgen und Durchführung von Due-Diligence-Prüfungen zu unseren kennzeichen- und markenrechtlichen Tätigkeiten.
Eine Marke ist ein vom Staat gewährtes ausschließliches Recht, welches allein den Inhaber der Marke berechtigt, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen oder durch Dritte benutzen zu lassen. Sie ermöglicht Ihrem Inhaber sich vor Nachahmern und Trittbrettfahrern zu schützen und so seine Investitionen in die Etablierung und Vermarktung seiner Marke zu schützen.
In der Regel entsteht Markenschutz durch Eintragung beim zuständigen Markenamt. Außer durch Eintragung kann Markenschutz in Ausnahmefällen auch durch Benutzung entstehen. Dies setzt allerdings eine bereits bestehende Bekanntheit der Marke voraus.
Eine Marke wird durch entsprechenden Antrag beim zuständigen Markenamt angemeldet. In der Anmeldung werden neben den Daten zum Anmelder und der Wiedergabe der Marke auch die Waren udn Dienstleistungen angegeben für die Schutz begehrt wird. Die Klassifikation erfolgt dabei in den meisten Ländern nach der sogenannten Nizza-Klassifikation, welche die Waren in 45 Klassen für Waren und Dienstleistungen einteilt.
Bestehen keine absoluten Schutzhindernisse, sollte vorab eine Markenrecherche durchgeführt werden. Dabei unterscheidet man zwischen einer Identitätsrecherche und einer Ähnlichkeitsrecherche. Durch die Ähnlichkeitsrecherche kann hierbei größere Rechtssicherheit gewährleistet werden, da Marken auch mit nur ähnlichen Marken kollidieren können. Denn meldet man eine Marke an, die mit einer bereits bestehenden Marke kollidiert, besteht das Risiko eines Widerspruchs gegen die Anmeldung oder sogar einer Abmahnung wegen Markenverletzung.
Markenformen	Abmahnung	Erfindungen	Sport	Ambush-Marketing	Domains	News zu diesem RechtsgebietNews zu diesem Rechtsgebiet
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Das Bundespatentgericht hatte im Rahmen eines Löschungsantrags zu entscheiden, ob der Marke „TOTO“ Eintragungshindernisse entgegenstanden und diese daher zu löschen sei....	BGH:
Das Oberlandesgericht Köln hatte in einer markenrechtlichen Streitigkeit zweier Internet Reisebüros zu entscheiden, ob die prioritätsjüngere deutsche Wort- Bildmarke „mcweg.de“ die früher eingetragene deutsche...	Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke
Über Kollegen zu lästern gehört sich eigentlich nicht - außer in ganz speziellen und außergewöhnlichen Einzelfällen und natürlich nur ohne Namensnennung. Das ist so ein Fall. Die Geschichte spielt vor einem deutschen...	Kennzeichen Apple 2012 erneut wertvollste Marke der Welt
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil darüber zu entscheiden, ob das Erlöschen einer Hauptlizenz zum Erlöschen einer Unterlizenz führt, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht...	KG Berlin:
Das Kammergericht Berlin hatte zu entscheiden, ob Werbeagenturen ihre Leistungen frei von Markenrechten Dritter schulden oder zumindest darüber aufklären müssen, dass von dieser keine eigenständige Markenrecherche vorgenommen...	Umgang mit Umstellungs- und Aufbrauchfristen bei Schutzrechtsverletzungen
Wer wegen einer Schutzrechtsverletzung (Marke, Urheberrecht, Geschmacksmuster usw.) oder einem Wettbewerbsverstoß (z.B. irreführende Werbung) zu recht vom Rechteinhaber oder einem Mitbewerber in Anspruch genommen wird, hat...	BPatG:
Das Bundespatentgericht hatte zu entscheiden, ob das eingetragenen Kennzeichen "Schneeflittchen und die 7 lieben Zwerge“ mit der schon früher eingetragenen Marke "Schneewittchen" verwechselbar und damit aus dem Markenregister...	Wortmarke oder Bildmarke – Die Qual der Wahl bei der Markenanmeldung
Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z.B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke...	BGH:
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12.05.2011 (I ZR 20/10) mit der interessanten Frage befasst, ob eine Marke dadurch verletzt werden kann, dass ein anderes Unternehmen eine gleiche oder ähnliche Bezeichnung als Firma, also...	Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz – ein Anwalt für alle Fälle
Wir haben es alle befürchtet: Ein großer Teil der Rechtsratsuchenden im Grünen Bereich (Gewerblicher Rechtsschutz) weiß nicht, wonach zu suchen ist. Das legen jedenfalls die einschlägigen Auswertungen der Suchbegriffe nahe....	Vortrag:
In einem von uns vor dem Bundespatentgericht (BPatG) geführten Verfahren hat das Gericht mit Beschluss vom 03.08.2011 - 26 W (pat) 116/10 - entschieden, dass die von der Mandantin / Beschwerdeführerin für Bekleidung und...	BPatG:
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 24.02.2011 (I ZR 181/09) entschieden, dass sich die Frage der Erstattungsfähigkeit von im vorgerichtlichen Abmahnverfahren wegen einer Markenverletzung entstandenen Kosten...	BGH:
Das Bundespatengericht hatte zu entscheiden, ob die Marke „Dry Speed“ für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen rein beschreibend ist und dem Kennzeichen damit jegliche zur Eintragungsfähigkeit nötige...	Post aus Hollywood: OSCAR vs. OSCAR’s – Abmahnung wegen Markenverletzung
Post aus Hollywood bekommt man selten. Die Chancen dafür stehen allerdings ganz gut, wenn man in der Bundesrepublik Deutschland einen Gastronomiebetrieb namens "OSCAR's" oder ähnlich betreibt. Dann nämlich vermutet die Academy...	KG Berlin:
Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Frage zu entscheiden, ob die einem Wettbewerber gegenüber abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber einem diesen abmahnenden anderen Wettbewerber die...	Rechtliche Aspekte des Ambush-Marketings bei Sportgroßveranstaltungen
Nach jahrelanger wissenschaftlicher Arbeit liegt nunmehr meine Dissertation vor. Ich danke an dieser Stelle meinem Doktorvater Prof. Dr. Horst-Peter Götting (TU Dresden) für die Betreuung der Arbeit und ihm sowie dem...	LG Stuttgart:
Die willkürliche Benutzung einer (bekannten) Marke im Rahmen eines eBay-Angebots oder sonst stellt auch dann eine Markenverletzung dar, wenn im Rahmen eines Kombinationsangebots Ware des Markenherstellers verkauft wird. Hierin...	BGH:
Der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Rubrik einer wöchentlich erscheinenden Zeitung, unter welcher wissensbezogene Leserfragen beantwortet werden, kommt nach Meinung des Oberlandesgerichts Hamburg gegenüber der...	LG Nürnberg-Fürth:
Kann eine Gemeinde ältere Rechte an der Bezeichnung „Welle“ im Hinblick auf eine Domain „welle.de“ geltend machen? Kann sich der Domaininhaber gegen einen Dispute Eintrag erfolgreich wehren? Antworten gibt das...	LG Hamburg:
Haftet ein eBay Kontoinhaber für Rechtsverletzungen eines Dritten, die mit seinem Konto begangen wurden? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs gibt Antworten....	Anmeldungen für EU-Gemeinschaftsmarken werden billiger
Der Bundesgerichtshof hat in einer am 11.03.2009 verkündeten Entscheidung (I ZR 114/06 - Halzband) ausgeführt, dass der Inhaber eines eBay-Accounts u.U. für Rechtsverletzungen (Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht...	OLG Düsseldorf:
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich mit den Fragen zu beschäftigen, inwieweit ein Admin-C für Markenrechtsverletzungen haftet und wie weit die Pflichten des Admin-C gehen....	BGH:
Kann „Deutschland sucht den Superstar“ gegen „S. sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer“ vorgehen? Besteht zwischen den Bezeichnungen Verwechslungsgefahr? Wie sieht es mit einer möglichen Ausnutzung einer...	BGH:
Haftet ein Admin-C für Markenrechtsverletzungen durch Domainregistrierungen? Gilt dies auch, wenn der Admin-C keine Kenntnis von den Domains hat? Wie weit geht die so genannte Störerhaftung? Das LG Stuttgart versuchte Antworten...	EuGH:
Wer hat Anspruch auf eine .eu Domain, wenn mehrere Rechte an dem Domainnamen haben? Wie ist die Sache zu beurteilen, wenn der Inhaber einer .eu Domain diese nicht benutzt? Hiermit beschäftigte sich kürzlich das ADR-Zentrum zur...	Vom Umgang mit Abmahnungen und gewerblichen Schutzrechten
Die vorprozessuale Abmahnung bei Verletzung gewerblicher Schutzrechte (insbesondere im Wettbewerbsrecht und Markenrecht) ist ein legitimes Instrument im Gewerblichen Rechtsschutz zur Vorbereitung von Prozessen. Dass der zu Recht...	BPatG: