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Timestamp: 2016-09-27 22:20:52
Document Index: 342808355

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in casu', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 10']

8C_569/2015 � � Urteil vom 17. Februar 2016
Der 1968 geborene ausgebildete Schmied und Hufschmied A.________ war seit 1. Oktober 2004 als Produktionsmitarbeiter in der Metallverarbeitung und Teamleiter bei der B.________ AG t�tig. Beim Entladen eines Fahrzeugs zog er sich am 8. M�rz 2011 eine distale Bizepssehnenruptur beidseits zu. Am 19. August 2011 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Nidwalden zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei, veranlasste eine berufliche Abkl�rung bei der BEFAS vom 13. Mai bis 12. Juni 2013 und holte unter anderem ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Bern (nachfolgend: MEDAS) vom 25. M�rz 2014 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie weitere berufliche Massnahmen und einen Rentenanspruch, unter Hinweis auf einen Invalidit�tsgrad von 18 %, ab (Verf�gung vom 18. Juli 2014).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, die IV-Stelle sei zur Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. M�rz 2012 und zur Gew�hrung weitergehender beruflicher Massnahmen zu verpflichten; eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung bzw. zur Durchf�hrung eines ergebnisoffenen Beweisverfahrens und zum anschliessenden Neuentscheid an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen
Mit Eingabe vom 29. Oktober 2015 l�sst A.________ an seinen Antr�gen festhalten.
2.1.�Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) und zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die �berwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Pr�fungsraster ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Ber�cksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung und objektivierte Zumutbarkeitspr�fung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) - �ndert sich dadurch nichts (BGE 141 V 281 E. 3.7 S. 295 f.). Die Anerkennung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ist nur zul�ssig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schl�ssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6 i.f. S. 308).
Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird namentlich gest�tzt auf die Ergebnisse des MEDAS-Gutachtens vom 25. M�rz 2014 festgestellt, dass die bisherige T�tigkeit als Aufstecker nicht mehr zumutbar sei, jedoch in einer angepassten, k�rperlich leichten bis mittelschweren Besch�ftigung eine 100%ige Arbeitsf�higkeit bestehe. Auf dieser Grundlage nimmt die Vorinstanz die Invalidit�tsbemessung vor, woraus ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 18 % resultiert.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, der MEDAS-Psychiater, welcher von einer somatoformen Entwicklung ausgehe, st�tze sich f�r seine Einsch�tzung einer fehlenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auf die Foerster-Kriterien ab, obwohl diese Beurteilung den Rechtsanwendern obliege, in erster Linie also der IV-Stelle und im Beschwerdefall dem Gericht. Die Vorinstanz habe aber die psychiatrische MEDAS-Einsch�tzung einfach �bernommen und der somatoformen St�rung stillschweigend jegliche Relevanz bez�glich Arbeitsf�higkeit abgesprochen. Zudem habe sie nicht ber�cksichtigt, dass mit BGE 141 V 281 die bisherige �berwindbarkeitsvermutung in Bezug auf solche Leiden aufgegeben worden sei. Mit dieser Unterlassung habe sie den Untersuchungsgrundsatz sowie den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung verletzt, was im Ergebnis zu einer unrichtigen, zumindest aber zu einer unvollst�ndigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gef�hrt habe. Mit den - fr�heren - Auswirkungen der im Rahmen der MEDAS-Begutachtung nicht mehr festgestellten depressiven St�rung habe sich der psychiatrische Fachexperte zudem nicht auseinandergesetzt, weshalb nicht nachvollziehbar sei, dass er auch retrospektiv keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiere. Insgesamt sei das Verhalten des Versicherten entgegen der Ansicht der Vorinstanz konsistent, weil er sowohl in seiner Arbeitsf�higkeit als auch in seiner Freizeitgestaltung und in der Mitarbeit im Haushalt gleichermassen eingeschr�nkt sei.
4.1.1.�Nach BGE 141 V 281 hat die Invalidit�tsbemessung bei psychosomatischen St�rungen st�rker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu ber�cksichtigen, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auch nach der Praxis�nderung durch kann somit eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit nur relevant sein, wenn sie Folge einer fach�rztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeintr�chtigung ist (vgl. BGE 130 V 396). Bei somatoformen St�rungen (ICD-10: F45) im Besonderen ist dem diagnoseinh�renten Schweregrad vermehrt Rechnung zu tragen (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286; vgl. auch Urteil 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.3).
4.1.2.�Gest�tzt auf die psychiatrischen Diagnosen kann ein linearer Zusammenhang mit dem Schweregrad der funktionellen Beeintr�chtigung anhand der Standardindikatoren nach BGE 141 V 281 E. 4.3 S. 300 ff. hergestellt werden. Dies l�sst sich aufgrund der medizinischen Akten, insbesondere des psychiatrischen MEDAS-Teilgutachtens, verl�sslich beurteilen. Darin kann keine Diagnose mit Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit genannt werden. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit bestehe eine sonstige somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.8) und eine Pers�nlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1). Bei einer sonstigen somatoformen St�rung beschr�nken sich die Beschwerden auf bestimmte Systeme oder Teile des K�rpers. Hier sind gem�ss ICD-10 alle anderen St�rungen der Empfindung zu klassifizieren, die nicht auf k�rperliche St�rungen zur�ckzuf�hren sind, wenn sie mit belastenden Ereignissen oder Problemen in enger Verbindung stehen oder wenn sie zu betr�chtlicher pers�nlicher oder medizinischer Aufmerksamkeit f�r den Patienten f�hren. Hinweise auf eine relevante depressive St�rung bzw. eine psychotische Erkrankung werden vom psychiatrischen Experten - ohne zeitliche Einschr�nkung - ausdr�cklich verneint. Die Diagnosestellung im Gutachten vermag zu �berzeugen. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist hingegen, ob und in welchem Umfang die �rztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunf�higkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 6 S. 308).
4.1.3.�In der Kategorie "funktioneller Schweregrad" sind zum Komplex "Gesundheitssch�digung" im MEDAS-Gutachten insgesamt kaum relevante Einschr�nkungen auszumachen. Massgeblich sind dabei die Auspr�gung diagnoserelevanter Befunde, der Behandlungs- und Eingliederungserfolg resp. die Behandlungs- und Eingliederungsresistenz und allf�llige Komorbidit�ten (BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298 ff.). Die Experten sind sich einig, dass es sich um eine ungew�hnliche Erkrankung mit ungew�hnlichem Verlauf handle. Dies allerdings nur, weil zun�chst nach dem Vorfall vom 8. M�rz 2011 (lange) von einer k�rperlichen Ursache des Leidens ausgegangen und versucht worden sei, dieses durch umfangreiche Ausschlussdiagnostik einzugrenzen. Erst durch diesen langwierigen diagnostischen Kl�rungsprozess sei offensichtlich geworden, dass auch psychische Aspekte zu ber�cksichtigen seien. Zusammenfassend wird bei Status nach Ruptur der kurzen Bizepssehnen an beiden Armen am 8. M�rz 2011 im Rahmen eines Arbeitsunfalls und nach operativer Versorgung (vom 18. M�rz 2011) eine verminderte Belastbarkeit bei k�rperlich schweren T�tigkeiten festgestellt und die Vermeidung von T�tigkeiten, welche schnelle Reaktionen mit den oberen Extremit�ten verlangen, empfohlen. Auch Besch�ftigungen mit erh�hter Unfallgefahr am Arbeitsplatz seien ausgeschlossen. In der Heilungsphase nach der Operation bestand eine komplette Gebrauchsunf�higkeit beider Arme. Nach einer Besserung kam es im August 2011 zu einer Schmerzzunahme durch die Arbeitsbelastung in der ab 1. Juli 2011 versuchsweise in Teilzeit wieder aufgenommenen und schliesslich am 1. April 2012 beendeten Erwerbst�tigkeit. Seitdem beklagt der Versicherte eine weitestgehende Gebrauchsminderung beider Arme. Allerdings konnten die Gutachter keine Muskelabbauerscheinungen an Oberarmen, Unterarmen und H�nden feststellen und es fand sich keinerlei medizinische Erkl�rung f�r den in den Untersuchungen gezeigten hochgradigen Mindergebrauch beider Arme. Dass die Bizepssehnenverletzung nach erfolgreicher Refixation �ber das Jahr 2011 hinaus zu einer l�nger dauernden, deutlichen Beeintr�chtigung im Alltag gef�hrt hat, ist gest�tzt auf die insoweit schl�ssigen gutachtlichen Feststellungen kaum nachvollziehbar, weshalb die Schwere des w�hrend der Untersuchungen - allerdings nicht durchwegs - gezeigten Krankheitsgeschehens mit weitgehender Gebrauchsunf�higkeit der Arme aus der diagnoserelevanten �tiologie und Pathogenese kaum zu plausibilisieren ist. Demnach ist die Auspr�gung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome zu gering (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.).
Bez�glich des Indikators "Behandlungserfolg oder -resistenz" ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer die im Herbst 2012 begonnene Psychotherapie aus finanziellen Gr�nden wieder einstellte, die weitergef�hrte Psychopharmaka-Einnahme das Beschwerdebild aus seiner Sicht nicht wesentlich zu ver�ndern vermochte und die Einnahme von Schmerzmedikamenten (einschliesslich Opiaten) ohne jede Wirkung geblieben war. Die bisherigen Behandlungsergebnisse waren trotz in somatischer Hinsicht konsequent durchgef�hrten ambulanten und station�ren Behandlungsbem�hungen unbefriedigend, die Rehabilitationsmassnahmen scheiterten. Aus dem Scheitern dieser wegen anf�nglicher diagnostischer Schwierigkeiten weitgehend auf die Armproblematik beschr�nkten �rztlichen Bem�hungen l�sst sich allerdings nicht auf eine invalidisierende schwere psychische St�rung, welche therapeutisch nicht angehbar w�re, schliessen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.).
Bez�glich des Komplexes "Pers�nlichkeit" und "Soziales" (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2 und 4.3.3 S. 302 f.) ist dem Gutachten ein zuverl�ssiges Bild des Versicherten zu entnehmen. W�hrend gem�ss psychiatrischer Einsch�tzung lediglich leichte Einschr�nkungen im Bereich der geistigen Flexibilit�t und Umstellungsf�higkeit sowie der Ausdauer bestehen, beeinflussen die guten sozialen Kontakte zur Familie und zu den Kollegen sowie das Tuba- und Horn-Spielen in einem Musikverein das Geschehen positiv. Jedenfalls l�sst sich hieraus ableiten, dass Ressourcen, einer Arbeit nachgehen zu k�nnen, bestehen. Beweisrechtlich entscheidend und vorliegend zielf�hrend ist der Aspekt in der Kategorie "Konsistenz", insbesondere in Bezug auf den Indikator einer gleichm�ssigen Einschr�nkung des Aktivit�tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). Gem�ss psychiatrischem Teilgutachten steht der Beschwerdef�hrer am Morgen zwischen 6.00 und 6.45 Uhr auf (seine Frau ist jeweils schon ab 6.00 Uhr bei der Arbeit), k�mmert sich um seine zwei schulpflichtigen Kinder, nimmt mit ihnen das Morgenessen ein, macht ihnen Pausenbrote, unternimmt anschliessend einen Spaziergang oder erledigt kleine Haushaltsarbeiten oder Boteng�nge zur Post oder zur Bank. Am Nachmittag, nachdem seine Frau um 13.00 Uhr von der Arbeit nach Hause gekommen ist, trinkt er mit ihr einen Kaffee, begleitet sie dann bei gr�sseren Eink�ufen oder es kommt Besuch vorbei. Nach R�ckkehr der Kinder von der Schule steht er ihnen zur Verf�gung und betreut sie bei den Hausaufgaben. Am Abend ist er meistens zu Hause, sieht fern und geht gegen 21.30 Uhr zu Bett oder (gem�ss internistischem Teilgutachten) in den Musikverein. Es besteht nach seiner Auskunft anl�sslich der internistischen Untersuchung reger Kontakt mit Nachbarn und Freunden. Ausserdem ist er in verschiedenen �rtlichen Vereinen pr�sent. Autofahren ist im Umkreis von f�nf Kilometern m�glich. Den MEDAS-Gutachtern war in den Untersuchungssituationen verschiedentlich widerspr�chliches Verhalten aufgefallen. W�hrend der Untersuchungen zeigte der Versicherte einen erheblich eingeschr�nkten Gebrauch der Arme. Demgegen�ber beobachtete beispielsweise der MEDAS-Orthop�de einen entspannten und normalen Einsatz der Arme nach der Exploration. Der neurologische Fachexperte konnte seinerseits eine geschickte Benutzung des Handys beim Hervorholen, Bedienen und Verstauen feststellen, was mit der ansonsten unbeweglichen Haltung der Arme in Beugestellung kontrastierte. Das Aktivit�tenniveau des Beschwerdef�hrers vermag eine rechtliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit nicht zu begr�nden. Infolge der minimen Beeintr�chtigung im Komplex "Gesundheitssch�digung" und des guten Aktivit�tenniveaus in der Kategorie "Konsistenz" ist ein rechtsgen�glicher Bezug zwischen der psychiatrischen Diagnosestellung und deren funktioneller Auswirkung im Sinne einer eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit nicht gegeben. Dies gilt entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers auch retrospektiv hinsichtlich der Auswirkungen der vor der MEDAS-Begutachtung vereinzelt diagnostizierten depressiven St�rung. Bei gesamthafter Betrachtung �ber alle massgeblichen Indikatoren hinweg ist jedenfalls eine medizinisch-gesundheitliche Anspruchsgrundlage, welche zur Anerkennung einer Arbeitsunf�higkeit in k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten f�hrt, nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Die Folgen der Beweislosigkeit hat die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6 S. 308 f.).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer verkennt demzufolge, dass eine Beurteilung anhand von BGE 141 V 281 in casu nicht zu einer Besserstellung f�hrt. Die Vorinstanz durfte nach dem Gesagten auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im MEDAS-Gutachten abstellen. Daran vermag auch der Hinweis auf die Berichte des Dr. med. C.________, Oberarzt, Klinik D.________, vom 8. (recte: 13.) August 2012 (vgl. auch dessen Stellungnahme vom 30. August 2012), des Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 21. August 2014 und des Spitals F.________ vom 21. November 2014, wonach ein Complex Regional Pain Syndrome (CRPS) bzw. ein - hochgradiger - Verdacht auf eine Algodystrophie oder ein CRPS bestehe, nichts zu �ndern. Es ist dem Versicherten zwar beizupflichten, dass (neu aufgelegte) medizinische Berichte nicht allein deswegen von der gerichtlichen Pr�fung ausgenommen werden d�rfen, weil sie von einem sp�teren Zeitpunkt als dem Tag des Verf�gungserlasses datieren. Entscheidend ist vielmehr, ob solche Berichte geeignet sind, die Beurteilung der (medizinischen) Verh�ltnisse im massgeblichen Verf�gungszeitpunkt zu modifizieren (vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243). Im vorliegenden Fall hat das kantonale Gericht die genannten Berichte unter diesem Blickwinkel allerdings durchaus gew�rdigt. Es hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die von den behandelnden �rzten ge�usserte Verdachtsdiagnose eines CRPS in die Beurteilung der MEDAS-Gutachter eingeflossen ist und ihnen auch die zeitweise bl�ulich-livide Verf�rbung der Haut (bei Adipositas permagna) bekannt war, welche nicht erst von Dr. med. E.________ im August 2014, sondern auch schon von Dr. med. C.________ am 30. August 2012 beobachtet worden war.
Abschliessend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz willk�rfrei auf die Schlussfolgerungen in der Expertise abstellen durfte, wonach die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in k�rperlich schweren Besch�ftigungen auf den Zustand nach operativer Versorgung des beidseitigen Bizepssehnenrisses zur�ckzuf�hren sei und abgesehen davon keine weiteren gesundheitlichen Beeintr�chtigungen bestehen w�rden, welche Auswirkungen auf die Leistungsf�higkeit h�tten. Weil von zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungsmassnahmen keine neuen entscheidwesentlichen Aufschl�sse zu erwarten sind, kann und konnte auf weitergehende medizinische Erhebungen und Gutachten verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Gegen die vorinstanzliche Ermittlung des Invalidit�tsgrades erhebt der Versicherte keine weiteren Einw�nde.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe einen Anspruch auf berufliche Massnahmen zu Unrecht verneint. Sie habe �bersehen, dass die IV-Stelle ihn schriftlich h�tte mahnen und ihm eine angemessene Bedenkzeit h�tte einr�umen m�ssen.
5.1.�Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide und von einer Invalidit�t bedrohte Versicherte (Art. 8 ATSG) unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen. Zu letzteren z�hlen auch die beruflichen Massnahmen nach Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen setzen einen Eingliederungswillen bzw. eine subjektive Eingliederungsf�higkeit voraus. Fehlt es daran, so entf�llt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zun�chst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgef�hrt werden m�sste (vgl. Urteile 8C_726/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.3 und 9C_559/2012 vom 27. November 2012 E. 5).
5.2.�Gem�ss den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz hat der Versicherte seine �berzeugung, aus gesundheitlichen Gr�nden nicht arbeitsf�hig zu sein, im Rahmen des Verwaltungsverfahrens - insbesondere auch w�hrend der BEFAS-Abkl�rung vom 13. Mai bis 12. Juni 2013 (vgl. auch den Bericht des IV-Berufsberaters vom 25. Juni 2013 �ber den Abschluss der beruflichen Eingliederung) - durchg�ngig vertreten. Dass sich an seiner diesbez�glichen Einstellung bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 18. Juli 2014 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) etwas ge�ndert h�tte, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert geltend gemacht. Demnach ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz seinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen mit Blick auf seinen fehlenden Eingliederungswillen verneint hat. Sollte der Versicherte seine Haltung ge�ndert haben und an einer Eingliederungsmassnahme teilnehmen wollen, kann er sich bei der IV-Stelle wieder anmelden, welche dar�ber neu zu verf�gen h�tte (BGE 130 V 64 E. 2 S. 66).
6.1.�Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden, weil die Bed�rftigkeit ausgewiesen und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist; ferner war die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
6.2.�Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers macht mit Kostennote vom 4. Dezember 2015 ein Honorar von Fr. 4'520.- sowie Auslagen und Ersatz der Mehrwertsteuer von zusammen Fr. 698.-, insgesamt also Fr. 5'218.- geltend. Nach Art. 64 Abs. 2 BGG und Art. 10 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006 (SR 173.110.210.3) hat der amtlich bestellte Anwalt oder die amtlich bestellte Anw�ltin Anspruch auf eine angemessene Entsch�digung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand f�r die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientsch�digung gedeckt werden kann. Praxisgem�ss wird f�r einen Normalfall Fr. 2'800.- zugesprochen, Auslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen. Der in der Kostennote geltend gemachte Arbeitsaufwand von 18.08 Stunden (Fr. 4'520.-) ist mit Blick darauf, dass die Streitsache nicht als �beraus schwierig einzustufen ist, als unangemessen zu qualifizieren. Die Entsch�digung wird deshalb auf den Normalansatz von Fr. 2'800.- reduziert.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Eric Schuler wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.