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Timestamp: 2019-12-07 05:54:52
Document Index: 56038485

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 9', '§ 9']

LS-BW - Rechtliche Grundlagen
In der Schulbuchzulassungsverordnung (SBZVO) ist das Schulbuchzulassungsverfahren festgelegt.
Die Lernmittelverordnung (LMVO) regelt die notwendigen Lernmittel. Ein ergänzendes Lernmittelverzeichnis enthält Listen der notwendigen Schulbücher (z. B. Lehrbuch, Sprachbuch, Lesebuch) für die einzelnen Schularten und Fächer.
Die Schulbuchzulassungsverordnung (SBZVO) ist die Grundlage des Zulassungsverfahrens. Hier wird u. a. geregelt, welche Schulbücher zulassungsfrei, welche nach dem vereinfachten Verfahren und welche nach dem Begutachtungsverfahren zulassungspflichtig sind. Auch die Zulassungsvoraussetzungen werden in der SBZVO festgelegt.
Im Gesetz zur Umsetzung des Qualitätskonzepts für die öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg vom 19. Februar 2019 wurde die Schulbuchzulassung neu geregelt.
Artikel 17 Änderung der Schulbuchzulassungsverordnung:
Die Schulbuchzulassungsverordnung vom 11. Januar 2007 (GBl. S. 3), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 19. Oktober 2018 (GBl. S. 388, 421) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 1 Absatz 2 werden die Wörter »Landesinstitut für Schulentwicklung« durch die Wörter »Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung (ZSL)« ersetzt.
In § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 1 und 2 Satz 2, Absatz 3 und 7 Satz 2 und § 8 werden die Wörter »Landesinstitut für Schulentwicklung« jeweils durch die Angabe »ZSL« ersetzt.
§ 10 wird folgender § 9 a vorangestellt:
§ 9 a Übergangsbestimmung
Schulbuchzulassungsverordnung 2007 mit Änderungen 2016 (pdf)
Lernmittelverordnung und Lernmittelverzeichnis
Die Lernmittelverordnung (LMVO) legt u. a. fest, welche Lernmittel der Schulträger den Schülerinnen und Schülern zu überlassen hat und wer entscheidet, welche Lernmittel für das jeweilige Unterrichtsfach verwendet werden.
Lernmittelverordnung 2016 (pdf)
Die für die jeweilige Schulart, das Fach und die Klassenstufen notwendigen Schulbücher ergeben sich aus dem Lernmittelverzeichnis. Das jeweilige Lernmittelverzeichnis ist zudem in der entsprechenden Schulbuchliste enthalten.
Schulbücher, die im Lernmittelverzeichnis als notwendiges Lernmittel ausgewiesen sind, dürfen nur eingesetzt werden, wenn sie zum Gebrauch zugelassen wurden und soweit in der Schulbuchzulassungsverordnung nichts anderes bestimmt ist. Damit sind Schulbücher oder ihnen gleichgestellte Werke, die nicht im Lernmittelverzeichnis aufgeführt sind, zulassungsfrei. Sie können im Unterricht eingesetzt werden, wenn sie den Zulassungsvoraussetzungen der SBZVO entsprechen. Hierfür ist neben der Fachkonferenz auch die Schulleitung verantwortlich.
1. Verzeichnisse für Klassen an allgemein bildenden Schulen, die nach den Bildungsplänen 2016 unterrichtet werden
Allgemeine Informationen zum Lernmittelverzeichnis 2016 (pdf)
Lernmittelverzeichnis Grundschule 2016 (pdf)
Lernmittelverzeichnis Realschule Werkrealschule Hauptschule 2016 (pdf)
Lernmittelverzeichnis Gemeinschaftsschule 2016 (pdf)
Hinweis zur gymnasialen Oberstufe der Gemeinschaftsschulen
Lernmittelverzeichnis Gymnasium 2016 (pdf)
Lernmittelverzeichnis Vorbereitungsklassen 2016 (pdf)
2. Verzeichnisse für Klassen an allgemein bildenden Schulen, die nach Bildungsplänen vor 2016 unterrichtet werden bzw. für Berufliche Schulen
Lernmittelverordnung und Lernmittelverzeichnis 2004 (pdf)
Ergänzung Werkrealschule zum Bildungsplan 2007 (pdf)
Ergänzung Gemeinschaftsschule zum Bildungsplan 2004 (pdf)
Ergänzung Gymnasium zum Bildungsplan 2004 (pdf)
Ergänzung SBBZ Lernen zum Bildungsplan 2008 (pdf)