Source: https://www.bienen.ch/print/shop/agb.html
Timestamp: 2019-06-20 21:56:35
Document Index: 85199317

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§4', '§5', '§7', '§8', 'Art. 201']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Shop Bienen Schweiz:
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über Websites von BienenSchweiz, oder direktem Kaufvertrag zwischen
sekretariat@bienenschweiz.ch
Direkte Bestellungen zwischen Kunde/Kunden und BienenSchweiz sind mit Ausnahme des beschriebenen Prozesses über Websites ebenfalls abgedeckt.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Massgebend für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung aufgeführten Preise.
Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. Der Vertrag ist damit für beide Seiten gültig.
Von uns angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Empfangsbestätigung (§ 2 (2)Ziff. 2 dieser AGB) und sind nicht verbindlich.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Der Kunde nimmt die Zahlung wo nicht anders angegeben per Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 30 Tagen vor.
§4 Urheber- und Kopierrecht
Das allgemeine Urheberrecht und Kopierrecht gehört ausschliesslich BienenSchweiz. Kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Texte, Fotos und Eigenprodukte sind untersagt.
§5 Urheberrecht bei Downloads
Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält das einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschliesslich persönlichen GebrauchEigengebrauch gemäss Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu speichern. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
BienenSchweiz ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner ist BienenSchweiz berechtigt, einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden liegen, z.B. seinem PC oder eReader, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat.
Downloads können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. Downloads können auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Die Nutzung dieser Downloads über Endgeräte des Kunden ist nur über die jeweilige auf dem bzw. den Endgeräte/n des Kunden hinterlegte Adobe-ID des Kunden möglich.
§7 Preise und Versand
Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich ausser für Händler einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten werden gemäss Aufwand verrechnet. Meistens werden die Waren per Post verschickt, somit wird Porto und Verpackungsanteil verrechnet. Bei grösseren Lieferungen erfolgt dies per Camion. In diesen Fällen teilen wir die Kosten im voraus mit.
Das Transport-Risiko liegt beim Besteller, da die Ware stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers reist. Allfällige Transportschäden sind unverzüglich dem Transporteur (Post oder Spediteur) anzubringen und ein schriftliches Schadenprotokoll erstellen zu lassen.
§8 Zahlungsverzug und Mahnkosten
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, wird eine Mahnung verschickt mit einer Zahlungsfrist von 10 (zehn) Tagen, wo nicht anders angegeben.
Ist die Zahlung auch nach der dritten Mahnung noch nicht beim Anbieter eingetroffen, werden rechtliche Schritte eingeleitet.
Weitergehende Gewährleistung, insbesondere Haftung für Forderungen auf Schadenersatz für Umtriebe, die Ihnen als Folge eines Mangels entstanden sind sowie Forderungen aus entgangenem Gewinn, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Kunde hat das Recht, die Ware, innert 14 Tagen nach Lieferung, aufgrund von Mängeln oder Abweichungen von seiner Bestellung zurückzugeben. Zu diesem Zweck muss die Ware originalverpackt, das Siegel unbeschädigt, des Weiteren unbenutzt, sauber, vollständig und unbeschädigt sein. Unvollständige, vom Kunden beschädigte oder beschmutzte Artikel werden im Allgemeinen nicht zurückgenommen. Verpackungsmaterialien werden nicht zurückgenommen. Es obliegt dem Kunden, die Ware sofort bei der Lieferung zu überprüfen und eventuelle Mängel oder Abweichungen von seiner Bestellung zu beanstanden. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelrüge gemäss Art. 201 OR.
Warenaustausch ist nur im Fall einer Falschlieferung möglich.
Nach Erhalt der retournierten Ware, die den Rückgabekriterien entsprechen, wird der Kaufpreis, sofern geleistet, unverzüglich an die vom Kunden genannte Bankverbindung rückerstattet.
Es gilt Schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist der Standort des Anbieters.
Appenzell, 14.5.2018