Source: https://www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/wasserwirtschaft_zwei/sachverstaendige/index.aspx
Timestamp: 2019-03-25 00:43:02
Document Index: 103709242

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 46', '§ 46', '§ 41', '§ 42', '§ 62', '§ 52', '§ 57', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 5', '§ 59', '§ 59', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Thüringer Landesverwaltungsamt - Sachverständige
I. Sachverständigenorganisationen (SVO) nach AwSV
Nach § 47 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) sind Prüfungen nach § 46 Abs. 2 bis 5 AwSV nur von Sachverständigenorganisationen durchzuführen.
Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wurde am 21. April 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet und trat vollständig am 1. August 2017 in Kraft. Die Verordnung löst die bisher geltenden Länderverordnungen einschließlich der ThürVAwS ab und regelt die Einstufung von Stoffen und Gemischen nach ihrer Gefährlichkeit, die technischen Anforderungen, die Anlagen erfüllen müssen, die mit diesen Stoffen und Gemischen umgehen, sowie die Pflichten der Betreiber dieser Anlagen.
Die Verordnung regelt alle Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird (über private Heizölbehälter, Tankstellen, Raffinerien, Galvanikanlagen bis zu Biogasanlagen).
Die Prüfungen durch anerkannte Sachverständigenorganisationen (SVO) beziehen sich auf folgende Bereiche:
- Prüfungen von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gemäß § 46 in Verbindung mit den Anlagen 5 und 6 der AwSV;
- Die Erstellung von Gutachten im Rahmen der Eignungsfeststellung nach § 41 Abs. 2 und 3 sowie nach § 42 Satz 2;
- Die Zertifizierung und Überwachung von Fachbetrieben gemäß § 62 Abs. 1 AwSV.
Die Zulassung einer SVO durch ein Bundesland gilt bundesweit.
Zuständig für die Zulassung von Sachverständigenorganisationen (SVO) nach AwSV ist die obere Wasserbehörde im Thüringer Landesverwaltungsamt.
Merkblatt der Bund/Länder- Arbeitsgemeinschaft Wasser (BLAK), bestätigt durch die LAWA für die „Anerkennung von Sachverständigenorganisationen nach § 52 und von Güte- und Überwachungsgemeinschaften nach § 57 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)“ vom 29.06.2017
siehe: Merkblatt BLAK und LAWA
Zugelassene Sachverständigenorganisationen:
Die aktuelle Übersicht der bundesweit anerkannten SVO finden Sie unter dem Link https://www.lanuv.nrw.de/fileadmin/lanuv/wasser/pdf/ListeSVOenVAwS.pdf
Merkblatt BLAK und LAWA
Größe: 764.6 kB
Zugelassene Sachverständigen-Organisationen:
Merkblatt über die Bekanntmachung der zugelassenen Sachverständigen-Organisationen
Größe: 21.3 kB
Eine aktuelle Übersicht der SV-Organisationen finden Sie über den Link www.lanuv.nrw.de/wasser/pdf/ListeSVOenVAwS.pdf
II. Sachverständige Stellen nach ThürAbwEKVO
zur Untersuchung von Abwasser gemäß § 8 der Thüringer Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (Thüringer Abwassereigenkontrollverordnung - ThürAbwEKVO).
In der ThürAbwEKVO wird der Umfang der betrieblichen Eigenkontrolle für Unternehmer von Abwasseranlagen und für Einleitungen von Abwasser geregelt. Zusätzlich zur Eigenüberwachung wird für gewisse Teilbereiche eine Kontrolle der Eigenüberwachung gefordert. Diese hat im Auftrag des Unternehmers durch zugelassene Labore gemäß § 8 ThürAbwEKVO zu erfolgen.
Zuständig für die Zulassung als Sachverständige Stelle nach ThürAbwEKVO ist das Thüringer Landesverwaltungsamt als obere Wasserbehörde
ThürAbwEKVO-Merkblatt (189.8 kB)
Merkblatt des TLVwA für die Anerkennung von Sachverständigen Stellen nach § 8 der ThürAbwEKVO
III. Sachverständige Stellen nach ThürIndEVO
gemäß § 5 der Thüringer Verordnung über das Einleiten oder Einbringen von Abwasser nach § 59 Abs. 1 oder 1a des Thüringer Wassergesetzes in öffentliche Abwasseranlagen (Thüringer Indirekteinleiterverordnung – ThürIndEVO)
Gemäß § 59 Abs. 3 ThürWG kann anstelle einer erforderlichen Indirekteinleitgenehmigung ein Anzeigeverfahren eingeführt werden. Die ThürIndEVO regelt, in welchen Fällen eine Anzeige möglich ist. Die über eine Anzeige geregelten Indirekteinleitungen sind gemäß § 3 ThürIndEVO durch Sachverständige Stellen zu überwachen.
Zuständig für die Zulassung als Sachverständige Stelle nach ThürIndEVO ist das Thüringer Landesverwaltungsamt als obere Wasserbehörde
In Thüringen wird kein eigenes Anerkennungsverfahren durchgeführt, sondern die Gleichwertigkeit mit Anerkennungen anderer Länder geprüft. Insbesondere die hessische Anerkennung ist als gleichwertig anzusehen.
Ausnahme ist die Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 5 ThürIndEVO für den Anhang 50 der Abwasserverordnung, Zahnbehandlung. Hier wird bei Erreichen der im "Merkblatt für die Anerkennung von sachverständigen Stellen nach § 5 der Thüringer Indirekteinleiterverordnung für den Anhang 50 der Abwasserverordnung, Zahnbehandlung" angegebenen Antragsunterlagen ein eigenes Anerkennungsverfahren in Thüringen durchgeführt.
Zugelassene Prüfstellen
Merkblatt für die Anerkennung von sachverständigen Stellen nach § 5 der Thüringer Indirekteinleiterverordnung für den Anhang 50 der Abwasserverordnung, Zahnbehandlung
Größe: 164.6 kB
http://www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/wasserwirtschaft_zwei/sachverstaendige/
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