Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-01-2007-U_133-2006
Timestamp: 2016-10-23 06:13:58
Document Index: 63243998

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 25', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'in fine']

U 133/06 (11.01.2007)
U 133/06
Bundesrichter Meyer und Fr�sard,
B.________, 1953, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel, L�wenstrasse 54, 8001 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 22. M�rz 2005 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) B.________ zur Abgeltung des Zustandes an beiden Knien eine Integrit�tsentsch�digung von insgesamt 40 % zu. Die SUVA st�tzte sich dabei auf Beurteilungen des Integrit�tsschadens durch den Kreisarzt Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, vom 13. August 2004 und des Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, Abteilung Versicherungsmedizin, vom 2. M�rz 2005, welcher der Auffassung des behandelnden Dr. med. U.________, Spezialarzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, vom 1. Februar 2005 nicht gefolgt war, wonach der Integrit�tsschaden links 40 % und rechts 25 % betrage. An ihrem Standpunkt hielt die SUVA im Einspracheentscheid vom 18. Mai 2005 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Januar 2006 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm "eine angemessene Entsch�digung f�r die erlittene Integrit�tseinbusse an beiden Knien zuzusprechen, mindestens aber f�r das linke Knie 40 % und f�r das rechte Knie 25 %"; eventualiter sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben und die Sache "zur weiteren medizinischen Sachverhaltsermittlung" an die SUVA zur�ckzuweisen. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit erforderlich, in den Erw�gungen eingegangen.
W�hrend die SUVA auf Abweisung der Beschwerde schliesst, hat das Bundesamt f�r Gesundheit von einer Vernehmlassung abgesehen.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V [I 618/06] Erw. 1.2).
Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen u.a. der Unfallversicherung ist die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 Abs. 1 OG, in der seit 1. Juli 2006 g�ltigen Fassung).
Die Rechtsgrundlagen zur H�he der Integrit�tsentsch�digung, welche sich nach der Schwere des Integrit�tsschadens richtet (Art. 25 Abs. 1 UVG), finden sich im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt, was der Beschwerdef�hrer denn auch nicht in Abrede stellt. Es wird insoweit auf die vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen (Art. 24 f. UVG, Art. 36 UVV, Anhang 3 zur UVV; Tabellen Integrit�tssch�den der SUVA, Tabelle Nr. 5 betreffend Arthrosen).
4.1 Die Verfahrensbeteiligten liegen zur Hauptsache dar�ber im Streit, ob die beidseitig vorhandenen Kniegelenksarthrosen "m�ssig" oder "schwer" im Sinne von Tabelle 5 sind, was zu unterschiedlich hohen Integrit�tsschadensgraden zwischen 5 % bis 10 % (bei Pangonarthrose 10 % bis 30 %) einerseits, 10 % bis 30 % (bei Pangonarthrose 30 % bis 40 %) andererseits f�hrt. Indessen sind bei der Anwendung der Tabellen die Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1, Art. 35 Abs. 1 BV) und der Grundsatz der Gesetzm�ssigkeit mit zu ber�cksichtigen. Denn das Gesetz will in der Unfallversicherung Integrit�tssch�den nicht nur als solche - nach Massgabe des im Einzelfall erhobenen medizinischen Befundes - egalit�r-abstrakt abgelten (BGE 113 V 221 Erw. 4b), sondern auch im Quervergleich zu anderen Sch�digungen, wie sie Anhang 3 zur UVV tarifiert, unter Ber�cksichtigung von deren Bewertung durch den Verordnungsgeber angemessen entsch�digen. So besehen kann dem Antrag in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von vornherein kein Erfolg beschieden sein, weil die verlangten 65 % die Tabellenwerte f�r weit einschneidendere Beeintr�chtigungen �bersteigen (z.B. 50 % f�r den Verlust einer Extremit�t) und sich einem Leistungsbereich n�hern, den Anhang 3 zur UVV "sehr schweren" Beeintr�chtigungen gewisser Vitalfunktionen (z.B. der Lunge oder der Niere) vorbeh�lt. Davon kann beim Beschwerdef�hrer nicht die Rede sein, weil er trotz seiner Kniesch�digungen noch �ber ein ordentliches Gehverm�gen und eine beidseits im Wesentlichen erhaltene Gelenksbeweglichkeit verf�gt (Kreis�rztliche Abschlussuntersuchung vom 13. August 2004). Den Angaben des Dr. med. U.________, insbesondere seinem Bericht vom 1. Februar 2005, l�sst sich nichts anderes entnehmen. Der Beschwerdef�hrer hat offensichtlich nicht (knapp) zwei Drittel seiner Integrit�t eingeb�sst, wie der behandelnde Arzt meint.
4.2 Was nun die Einsch�tzung der Befunde an den beiden Knien anbelangt, er�ffnet die R�ntgenaufnahme, von der Natur der Sache her, dem spezialisierten Gutachter einen ganz betr�chtlichen Beurteilungsspielraum, weil es keine klassifikatorische Grenzziehung zwischen m�ssiger und ausgepr�gter Arthrose gibt, sowenig wie die Frage ermessensfrei beantwortet werden kann, ob das gesamte Gelenk oder bloss Teile davon leicht (was zwar ein medizinischer Befund ist, nach Tabelle 5 aber nicht abgegolten wird), m�ssig oder schwer arthrotisch ver�ndert sind. Das R�ntgenbild muss daher, soweit es als Grundlage f�r die Sch�tzung des Integrit�tsschadens dient, stets auch im Lichte der klinischen Untersuchung gew�rdigt werden. Gerade daran l�sst es Dr. med. U.________ in seinem Schreiben vom 1. Februar 2005 fehlen, begr�ndet er doch die von ihm vertretene Aussch�pfung der tabellarischen Rahmenwerte ausschliesslich unter r�ntgenologischen Gesichtspunkten. Dabei l�sst der Arzt ausser Acht, dass er selber die Knieverh�ltnisse nach den Operationen mehrfach zwar nicht als optimal, aber doch als objektiv und subjektiv befriedigend bezeichnete, wie er der SUVA zuletzt im �rztlichen Zwischenbericht vom 14. Dezember 2004 mitteilte. Daf�r sprechen in der Tat die erw�hnten Ergebnisse aus der klinischen Pr�fung. Dass sich die Verh�ltnisse seit dem am 1. November 2004 vorgenommenen letzten Eingriff, welcher bloss der Metallentfernung diente, bis zum Einspracheentscheid (BGE 129 V 169 Erw. 1 in fine mit Hinweis) erheblich ge�ndert haben sollten, ist nach unfallmedizinischer Erfahrung unwahrscheinlich; jedenfalls sprechen die von Dr. med. U.________ am 28. Januar 2005 erneut angefertigten R�ntgenbilder, welche SUVA-Arzt Dr. med. S.________ er�rterte, nicht f�r eine erhebliche Progredienz; dass die axiale Patellaaufnahme links technisch ungen�gend sei, wie der Versicherungsarzt bemerkt, �ndert hieran nichts. Der Einwand sodann, Dr. med. S.________ sei von rechtlich unrichtigen Grundlagen ausgegangen, weil er bei seiner Integrit�tsschadenssch�tzung beidseits schon den Zustand nach wahrscheinlicher Kniegelenksersetzung (im Sinne von Tabelle 5: 20 %, bei gutem Erfolg) einbezog habe (vgl. RKUV 2005 Nr. U 562 S. 435), ist unbehelflich; denn so, wie sich die Verh�ltnisse an den beiden Knien an der Abschlussuntersuchung vom 13. August 2004 pr�sentierten, liessen sich aufgrund der - aus der klinischen Pr�fung heraus best�tigt - bloss als m�ssig zu qualifizierenden Arthrose ein Gesamtwert von mehr als 40 % nicht annehmen, selbst wenn linksseitig mit Kreisarzt Dr. J.________ von einer Pangonarthrose ausgegangen und die Instabilit�t dieses Knies ber�cksichtigt wird.