Source: http://www.rechtswoerterbuch.de/gesetze/stvg/53/
Timestamp: 2018-01-20 23:09:39
Document Index: 156314966

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 49', '§ 53', '§ 52', '§ 54', '§ 20']

§ 53 StVG - Abruf im automatisierten Verfahren
Sonntag, 21. Januar 2018 | 214 User Online
1.dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit getroffen werden, die insbesondere die Vertraulichkeit und Unversehrtheit der Daten gewährleisten; bei der Nutzung allgemein zugänglicher Netze sind Verschlüsselungsverfahren anzuwenden und
2.die Zulässigkeit der Abrufe nach Maßgabe des Absatzes 3 kontrolliert werden kann.
1.dies im Rahmen der in § 49 Abs. 1 und 2 Nr. 2 genannten Zwecke für die Erfüllung der Polizei obliegenden Aufgaben erforderlich ist und
2.ohne die sofortige Einsichtnahme die Erfüllung dieser Aufgaben gefährdet wäre.
Literaturempfehlung zu § 53 StVG
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