Source: http://www.md-ra.de/?page_id=3624
Timestamp: 2019-08-18 10:54:41
Document Index: 108695212

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 15', 'Art. 49', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 13']

Aktuelles – MD Rechtsanwälte
Die HOAI ist unwirksam – wirklich ? – wie geht es weiter?
Der EuGH, Urteil vom 04.07.2019 – C-377/17 hat nun wie erwartet eine Vertragsverletzung gegen die Dienstleistungen im Binnenmarkt – Richtlinie 2006/123/EG – Art. 15 – Art. 49 AEUV durch die HOAI – Honorare für Architekten und Ingenieure für Planungsleistungen […]
Uwe Diehr2019-07-16T09:39:18+02:005. Juli, 2019|
Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind vom Sachverständigen zu klären
In dem Verfahren um einen Kostenvorschuss für die Beseitigung eines Mangels des Tiefgaragenbodens sowie die Feststellung der Ersatzpflicht für weitere hieraus entstehende Kosten und Schäden wies der BGH – Beschluss des VII. Zivilsenats vom 6.3.2019 – VII ZR 303/16 – daraufhin, dass die Feststellung, welches die allgemein anerkannten Regeln der […]
Uwe Diehr2019-05-03T09:52:32+02:003. Mai, 2019|
Neue DIN 276 „Kosten im Bauwesen“, Fassung 2018-12
Am 30.11.2018 wurde die neue DIN 276 „Kosten im Bauwesen“, Fassung 2018-12, veröffentlicht. Mit ihr wurden die bisherigen DIN 276-1:2008-12, DIN 276-4:2009-08 und DIN 277-3:2005-04 zusammengefasst.
Neben redaktionellen Änderungen weist die neue DIN 276 insbesondere
Uwe Diehr2019-03-05T09:33:05+02:005. März, 2019|
Einführung der VOB/A 2019
Die neue VOB/A 2019 ist nun eingeführt. Die Synopse zur VOB/A 2016 fügen wir hier bei:
VOB_A_2016-2018_Synopse
Gemäß dem Erlass des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMUB) vom 20.02.2019 ist der überarbeitete Abschnitt 1 Teil A der VOB (BAnz AT 19.02.2019 B2) für Bundesbehörden ab dem 01.03.2019 anzuwenden ist.
Uwe Diehr2019-03-02T10:32:38+02:002. März, 2019|
Steuerschuldnerschaft des Bauträgers
Ein Bauträger ist selbstverständlich nicht im Rahmen des Reverse-Charge-Verfahren Steuerschuldner, muss also eine Rechnung mit Umsatzsteuerausweis erhalten und diese Umsatzsteuer dem Unternehmen auch bezahlen. Es gab aber Bauträger, die genau das Gegenteil dem Bauunternehmer vermittelten, sich also Rechnungen ohne […]
Uwe Diehr2019-02-22T10:14:09+02:0022. Februar, 2019|
Neues zur Bauablaufstörung-Nachtrag / KG Berlin Urteil vom 29.1.2019 – 21 U 122/18
Erneut macht sich das Kammergericht Berlin mit dem Urteil vom 29.1.2019 – 21 U 122/18 zum Vorreiter im rechtlichen Kampf um den monetären Ausgleich bei sogenannten Bauablaufstörungen. Ob diesmal der BGH die rechtlichen Ausführungen akzeptieren wird, bleibt abzuwarten. Jedenfalls meint das […]
Uwe Diehr2019-02-16T18:40:00+02:0016. Februar, 2019|
Unzulässige Spekulation und Mischkalkulation bei der Vergabe, Darlegungs- und Beweislast des Auftraggebers zum Ausschluss unzulässiger Angebote BGH, Urteil vom 19.6.2018, X ZR 100/16
1. Der Umstand, dass das Angebot des Bieters bei einze lnen Positionen des Leistungsverzeichnisses Preise enthält, die deutlich unter den Kosten des Bieters liegen, rechtfertigt für sich genommen nicht die Annahme, der Bieter habe die geforderten Preise nicht angegeben.
Uwe Diehr2018-11-07T16:08:42+02:007. November, 2018|
Auch nach VOB kein fiktiver, sondern nur tatsächlicher Schadensersatz möglich
Auch im Recht für VOB-Bauverträge kann der Auftraggeber, der das Werk behält und den Mangel nicht beseitigen lässt, im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs statt der Leistung (kleiner
Schadensersatz) gegen den Auftragnehmer gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 3 VOB/B seinen Schaden nicht nach […]
Uwe Diehr2018-09-10T15:47:04+02:0010. September, 2018|
Die Vergabe von Architektenleistungen oberhalb der Schwellenwerte nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge Inhalt
1. VgV – Verfahren über dem Schwellenwert
2.1. Verhandlungsverfahren
2.2. Generelles zum Verhandlungsverfahren mit und ohne Planungswettbewerben
2.2.1. Bewerber – Teilnehmer – Bieter – Gemeinschaften
2.2.2. Ausschlussgründe
2.2.3. Eignungskriterien
2.2.4. Zuschlagskriterien – Gewichtung
3. Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Planungswettbewerb
3.1. Das Verhandlungsverfahren und der vorgelagerte Planungswettbewerb sind zwei getrennte, nacheinander durchzuführende Verfahren
3.2. Verfahrensablauf bei Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Planungswettbewerb
3.2.1. […]
Uwe Diehr2018-08-05T20:54:42+02:005. August, 2018|
Ab 01.05.2018 UVgO im Land Brandenburg
Ab 01.05.2018 wird die UVgO (Unterschwellenvergabeordnung) für den Bereich der brandenburger Liefer- und Dienstleistungsvergabe die antiquierte VOL/A (1. Abschnitt) ersetzen.
Ca. 90 % aller Liefer- und Dienstleistungsvergaben brandenburgischer Kommunen wird diese also künftig zu beachte sein. Wer sich bereits mit der Vergabeverordnung (VgV) vertraut gemacht hat, wird die wesentlichen Struktur wiedererkennen. […]
Uwe Diehr2018-04-23T10:29:52+02:0023. April, 2018|