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Timestamp: 2016-10-27 01:27:06
Document Index: 44695565

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_329/2013 (29.04.2013)
6B_329/2013
X.________ erstattete zwischen dem 21. September und dem 2. Oktober 2009 bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich sechs Strafanzeigen gegen Y.________ wegen Betrugs und Unterdr�ckung von Urkunden. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren am 28. Juli 2011 ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 6. Februar 2013 ab.
X.________ wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Der Begr�ndung ist zu entnehmen, dass er eine Verurteilung von Y.________ anstrebt.
Im vorliegenden Verfahren geht es nur um den Beschluss des Obergerichts vom 6. Februar 2013. Soweit sich der Beschwerdef�hrer mit den Urteilen des Bundesgerichts 1B_779/2012 vom 14. Januar 2013 und 6B_72/2013 vom 19. Februar 2013 befasst, ist darauf nicht einzutreten. Mit separatem Brief wurde ihm ein Merkblatt f�r Personen, die sich an den Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte wenden wollen, zugesandt (act. 12).
Der Beschwerdef�hrer geht davon aus, dass er sp�ter noch einen erg�nzenden Schriftsatz einreichen kann (act. 4 und 10). Die Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG ist gesetzlich bestimmt, weshalb sie nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG). Das sinngem�sse Gesuch um Fristerstreckung ist abzuweisen.
Gem�ss Empfangsbest�tigung erhielt der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid am 12. Februar 2013. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen lief am 14. M�rz 2013 ab. Die Beschwerde vom 12. M�rz 2013 ist rechtzeitig. Auf die Erg�nzungen vom 2. und 15. April 2013 ist nicht einzutreten.
In einer Beschwerde ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid kurz darzulegen, inwiefern dieser nach Auffassung des Beschwerdef�hrers das Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde gen�gt diesen Anforderungen nicht. Die Anzeige des Beschwerdef�hrers gegen die Beschwerdegegnerin 2 steht im Zusammenhang mit dem Verkauf von Gem�lden, der Rettung einer Warenhauskette, der Finanzierung von Software und der Gr�ndung einer Gesellschaft in Singapur. Die Vorinstanz hat sich zu jedem dieser Punkte einzeln ge�ussert (Beschluss S. 11-16). Der Beschwerdef�hrer erhebt vor Bundesgericht nur generelle Vorw�rfe gegen die Beschwerdegegnerin 2 oder gegen die Strafverfolgungsbeh�rden und Gerichte, ohne sich konkret auf eine Erw�gung des angefochtenen Entscheids zu beziehen. So macht er zum Fall der Warenhauskette geltend, die ihm angelastete Opfermitverantwortung betreffe auch "Manager, Gewerkschaftler, Insolvenzverwalter u.a." (Beschwerde S. 1). Aus diesem Vorbringen ergibt sich nicht, aus welchem Grund die Feststellung der Vorinstanz unrichtig sein k�nnte, wonach der Beschwerdef�hrer trotz seiner Erfahrungen mit der Beschwerdegegnerin 2, die er im Rahmen der geplanten Verk�ufe von Gem�lden gemacht hatte, einem Mindestmass an Aufmerksamkeit und Vorsicht nicht nachkam (Beschluss S. 14).
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.