Source: https://www.flegl-rechtsanwaelte.de/arbeitsschutz
Timestamp: 2016-10-23 16:08:34
Document Index: 49497130

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 15', '§ 15', '§ 618', '§ 62', '§ 2', '§ 17', '§ 139', '§ 20', '§ 19']

Arbeitsschutz | Flegl Rechtsanwälte
Startseite » Arbeitsrecht » Arbeitsschutz	Arbeitsschutz
Hier erfahren Sie Wissenswertes zum Arbeitsschutz Unter Arbeitsschutz werden alle sicherheitstechnischen Maßnahmen verstanden, die dazu dienen, die Mitarbeiter in einem Betrieb vor Gesundheitsgefährdungen zu bewahren. Vorrangiges Ziel ist es daher, die Arbeitnehmer vor dem Verlust ihrer Arbeitskraft zu schützen und gleichzeitig für ein möglichst menschengerechtes Arbeitsumfeld zu sorgen.
Der Arbeitgeber wird entsprechende Sicherheitsvorschriften zumeist in der Form einer Betriebsvereinbarung oder einer Dienstanweisung erlassen. Für die Arbeitnehmer sind diese – zu ihrem eigenen Schutz erlassenen – Vorschriften unbedingt zu beachten, wenn sie sich nicht mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen konfrontiert sehen wollen.
Rechtsquelle Arbeitsschutzgesetz
Primäre Rechtsquelle des Arbeitsschutzes ist das der Umsetzung von EU-Richtlinien dienende Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz oder abgekürzt ArbSchG).
Im Gegensatz zu früheren Kodifikationen enthält es neben Vorschriften zur Gewährleistung eines innerbetrieblichen Mitarbeiterschutzes auch Vorschriften bzgl. einer Beurteilung der Arbeitsbedingungen, die Gefährdungsbeurteilung, und damit eine Schwerpunktverlagerung auf wirksame Präventionsmaßnahmen. Zudem ist es nach § 18 ArbSchG die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von detaillierteren Rechtsverordnungen. Zu den aufgrund dieser Rechtsgrundlage erlassenen Verordnungen gehören beispielsweise
die Bildschirmarbeitsverordnung und
die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung.
Arbeitsschutzvorschriften der Berufsgenossenschaften
Die Träger der Unfallversicherung haben mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen zu sorgen, § 15 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). Als Träger der Unfallversicherung erlassen die Berufsgenossenschaften daher Arbeitsschutzvorschriften, die von den Versicherten und Unternehmern beachtet werden müssen.
Diese Vorschriften, die öffentlich bekannt zu machen sind, bedürfen der Genehmigung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, § 15 Abs. 4 SGB VII. Die Unfallversicherungsvorschriften dürfen aber nicht vorwiegend als Bevormundung der Arbeitgeber oder Arbeitnehmer missverstanden werden. Sie dienen vielmehr ihrem Interesse und präzisieren die allgemeine arbeitsrechtliche Pflicht des Arbeitgebers, für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu sorgen und die hierzu erforderlichen Einrichtungen im Unternehmen bzw. am Arbeitsplatz zu schaffen, vgl. § 618 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 62 Handelsgesetzbuch (HGB) und § 2 Mutterschutzgesetz (MuSchG).
Überwachung der Arbeitsschutzvorschriften
Die Durchführung der Arbeitsschutzvorschriften wird durch technische Aufsichtsbeamte der Berufsgenossenschaften überwacht, die aber zugleich als Berater tätig sein sollen, § 17 Abs. 1 SGB VII. Bei dieser Aufgabe arbeitet der technische Aufsichtsdienst mit den Gewerbeaufsichtsbehörden der Länder zusammen, die ebenfalls befugt sind, für einzelne Betriebe die Einhaltung von Arbeits-, Gesundheits- und Mutterschutzvorschriften zu überwachen, § 139b Gewerbeordnung (GewO), § 20 MuSchG.
Da die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften am besten unmittelbar am Arbeitsplatz bzw. im Betrieb überprüft werden kann, haben die Aufsichtsbeamten der Berufsgenossenschaften u.a. das Recht, die Mitgliedsunternehmen während der Arbeitszeit zu besichtigen, Auskünfte zu verlangen und Proben von Arbeitsstoffen zu entnehmen, § 19 Abs. 1 SGB VII. Um den Zweck der Besichtigung nicht zu gefährden, bedarf es hierfür keiner Voranmeldung.
Berufsgenossenschaft (7.9) Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind in der Regel die Berufsgenossenschaften. Hierbei handelt es sich, Arbeitsunfall (5.2) Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vom 07.08.1996 sind Unternehmer verpflichtet, die Arbeitsräume, Betriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften