Source: https://www.cls-design.com/index.php/GeneralTermsAndConditions/?s=60837f72efe64314b0f5c518feef534a49277229
Timestamp: 2018-04-23 11:31:56
Document Index: 159308136

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§4', '§4', '§5', '§8', '§6', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - cls-design
§1 Vertragsverhältnis
Grundlage aller Verträge zwischen dem Kunden und:
Thomas Pozgaj | Mediendienstleistungen (Nachfolgend TP|M genannt)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 260944542
sind diese AGB, sofern dies nicht ausdrücklich anders vermerkt ist.
§2 Zahlungskonditionen bei Exklusivaufträgen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist TP|M berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei allen angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise inkl. 19% Mehrwertsteuer. Bei einer Bezahlung über PayPal fallen zusätzlich 5% der Rechungssumme als Bearbeitungsgebühren an. Falls die Zahlungsfrist nicht eingehalten wird, behält sich TP|M vor, die Internetpräsenz solange zu sperren, bis die Bezahlung erfolgt ist. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum von TP|M.
§3 Zustandekommen des Vertrages bei Downloadprodukten
Mit Anklicken des Bestellbuttons erklärt sich der Kunde verbindlich gegenüber TP|M, den Inhalt seiner Bestellung erwerben zu wollen. Die Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande wenn Sie von TP|M eine Rechnung per Email erhalten.
§4 Widerruf des Vertrages – Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei digitalen Inhalten vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Rechnungsdatum).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Thomas Pozgaj | Mediendienstleistungen, Am Hirnach 33, 71065 Sindelfingen, Telefon +49 70 31 / 4 666 94) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail o.ä.) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
§4.1 Folgen des Widerrufs
§4.2 Muster-Widerrufsformular
71065 Sindeflingen
§5 Domainadresse
Ist eine vom Kunden gewünschte Domain nicht verfügbar, behält der Vertrag trotzdem seine Gültigkeit. TP|M beantragt ohne Mehrkosten eine alternative Domain. Bei fristgerechter Kündigung kann der Kunde seine Domainadresse(n) behalten. Dazu muss ein Domainübernahmeantrag bei der Denic gestellt werden. Sollte bei Vertragskündigung kein Antrag zur Weiterführung einer Domain vorliegen, so wird diese unwiderruflich gelöscht. Auf die Vergabe von Domains seitens der Denic hat TP|M keinerlei Einfluss. TP|M übernimmt deshalb keinerlei Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden können und / oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Jegliche Haftung seitens TP|M ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt grob fahrlässiges Handeln vor. Haftungsansprüche auf eine dauerhafte Erreichbarkeit Ihrer Internetpräsenz sind ausgeschlossen, da das Hosting über Drittanbieter abgewickelt wird. Regressansprüche sind vom Kunden daher direkt an den jeweiligen Anbieter zu richten. Der Kunde übernimmt die Ausschließliche Verantwortung für seine Inhalte, er ist dafür zuständig, dass diese keine Rechte Dritter oder andere gesetzliche Vorgaben verletzen. TP|M behält sich vor, Anbieter von illegalen Inhalten fristlos und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
TP|M behält sich vor, Websites auch für direkte Konkurrenzunternehmen des Kunden anzufertigen. Der Kunde hat das Recht, sämtliche Daten, die zu seiner Internetpräsenz gehören, anzufordern und zu ändern. Erstellte Programme wie Foren, Gästebücher, Kontaktformulare, Onlineshops usw. dürfen weder umsonst noch gegen Entgelt an andere Personen weitergegeben werden. Angebote für Webinhalte umfassen ausschließlich die Leistungen, die unserer Preisliste entnommen werden können. Für den Kunden gelten bis zum Ablauf des aktuellen Vertrags die Preise, die bei Vertragsschluss festgelegt wurden. Danach gelten die geänderten Preise. Sollte der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe zustimmen, endet der Vertrag automatisch nach der Mindestlaufzeit.
§8 Hosting auf anderen Servern
Sollte der Kunde sich entscheiden, das angefertigte Internetprojekt auf einem anderen als dem von TP|M zur Verfügung gestellten Server zu hosten, so ist er verpflichtet, die FTP-Zugangsdaten für den jeweiligen Server TP|M bekannt zu geben. TP|M ist verpflichtet, diese Daten streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. TP|M ist nicht berechtigt, Daten auf diesem Server ohne Einverständnis des Kunden zu ändern, zu löschen oder neu hinzuzufügen. Sollte ein Verstoß gegen diese AGB vorliegen, der die Sperrung oder Löschung einer von TP|M angefertigten Internetpräsenz zur Folge hat, tritt die Vereinbarung §6 außer Kraft.
Die Abnahme erfolgt schriftlich. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein (Poststempel), so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen. Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nacharbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
§10 Beanstandungen und Haftungsausschluss
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. TP|M übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferten Ergebnisse vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge oder Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind.
§11 Überlassene Materialien und Archivierung
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht angefordert wird, übernimmt, wenn nicht anders vereinbart, TP|M keine Haftung. Der Versand geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers. Der Kunde spricht TP|M von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
§12 Datensicherheit
Soweit Daten an TP|M – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall von Datenverlusten kann TP|M keine Haftung übernehmen.
§13 Inhalte
Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Bilder, Musik etc.) stellt uns der Auftraggeber von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.
§14 Rechte
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der entstandenen Quelldateien und gelieferten Programmcodes.
Haftungsbeschränkungs-, Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf von TP|M gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haftet TP|M nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§16 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Vertragspartner – soweit gesetzlich zulässig – ist Sindelfingen.