Source: http://www.jurablogs.com/topic/stgb-261bis
Timestamp: 2017-11-19 09:02:19
Document Index: 140763519

Matched Legal Cases: ['Art. 261', 'BGE', 'Art. 261', 'Art. 28', 'Art. 261', 'BGE', 'Art. 261']

STGB 261BIS - JuraBlogs
Strafbarer Gruss
… Das Bundesgericht hat den Quenelle-Gruss vor einer Genfer Synagoge als strafbar i.S.v. Art. 261bis Abs. 4 StGB qualifiziert (BGE 6B_734/2016 vom 18.07.2017, Publikation in der AS vorgesehen). Aus der Medienmitteilung des Bundesgerichts. Auch wenn die Bedeutung der „Quenelle“ je nach den Umständen oder der vertretenen Ansicht variieren kann…
strafprozess- 88 Leser - August 3, 2017 12:55pm
… Am 23. Juni 2012 um 20:56 Uhr veröffentlichte ein Twitter-Nutzer in der Schweiz folgenden rassistischen Tweet: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen» Gemäss dem Schweizerischen Bundesgericht erfüllte dieser Tweet den folgenden Straftatbestand der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 4 StGB: «[W…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 185 Leser - November 20, 2015 12:05pm
… vorliege. In der Folge erliess die Staatsanwaltschaft eine Nichtanhandnahmeverfügung, das heisst sie eröffnete keine Strafuntersuchung. Offen gelassen wurde die Frage, ob die angerufene Staatsanwaltschaft in der Schweiz überhaupt zuständig gewesen wäre. Im Übrigen könne sich A. auf dem Zivilweg (Art. 28 ff.) auf eigenes Kostenrisiko zur Wehr setzen…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Strafrecht- 318 Leser - February 10, 2015 2:44pm
… In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid kassiert das Bundesgericht ein Urteil der Vorinstanz, die den Beschwerdeführer wegen eines Hitlergrusses auf dem Rütli verurteilt hatte (Art. 261bis StGB; BGE 6B_697/2013 vom 28.04.2014); Seine Analyse des Tatbestands hält das Bundesgericht wie folgt fest: Wird der sog. “Hitlergruss…
… Feststellung gelangte (mit Hervorhebungen und Weblinks durch den Autor): «Das Einordnen und Kommentieren der Äusserungen einer Person als ‹Verbaler Rassismus› verletzt die betreffende Person in ihrer Ehre. Nicht nur vor dem Hintergrund des Straftatbestandes der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB), sondern ganz allgemein ist die fragliche…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 45 Leser - September 20, 2012 4:10pm
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