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Timestamp: 2018-01-19 09:42:37
Document Index: 363525076

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 2', '§ 5', '§ 1', '§ 15', '§ 30']

Regelungen an den "Stillen Feiertagen"
"Stille Feiertage" beschränken öffentliche Vergnügungen Der Bereich „Sicherheit und Ordnung“ der Stadt Hann. Münden erinnert: Der Monat November ist ein Monat der Besinnung und des Gedenkens. Wer im November feiern will, muss die gesetzlichen Vorgaben anlässlich der "Stillen Feiertage" beachten. Es wird darauf hingewiesen, dass in Niedersachsen am Volkstrauertag (14. November), am Buß- und Bettag (17. ...[mehr...]
Alter Parkausweis für Menschen mit Behinderung wird ungültig
Der Bereich Sicherheit und Ordnung informiert, dass der vor 2001 ausgegebene alte Parkausweis für Behinderte zum Jahresende seine Gültigkeit verliert. Schon jetzt sollten sich Besitzer der alten Fassung um umgehende Ausstellung der Parkberechtigung neuer Fassung bemühen – und nicht bis zum Jahresende warten. Parallel dazu gibt es bereits seit 2001 den EU-einheitlichen hellblauen ...[mehr...]
Brenntage Herbst 2010
Allgemeinverfügung über das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen in der Stadt Hann. Münden Gemäß §§ 27 Abs. 3 und 63 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG) vom 27.09.1994 (BGBl. I S. 2705) und § 2 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen durch Verbrennen ...[mehr...]
Erschließungsbeiträge "Hainbuchenbrunnen"
Erschließungsbeiträge "Hainbuchenbrunnen" Für die Straßen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 16 B Hainbuchenbrunnen („Holonweg“, „Kulmer Weg“, „Oberviechtacher Straße“, „Am Wittenborn“ und Stichstraße „Am Wittenborn“) wurden in den letzten Jahren die Erschließungsbeiträge ermittelt und gem. den Vorschriften des Baugesetzbuches i. V. m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hann. Münden abgerechnet. Es ist nunmehr vorgesehen, die in dem o. g. Gebiet ausgewiesenen und ...[mehr...]
Feldgehölzschauen_2010
Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern in der freien Landschaft (Feldgehölzschauen) In den Landschaftsschutzgebieten des Landkreises Göttingen bedarf die Beseitigung oder der Rückschnitt von Flurgehölzen aller Art, wie Hecken und Gebüsche heimischer Arten und außerhalb des Waldes stehender Bäume einer vorherigen Erlaubnis. Die Erlaubnis ist bei den vom Landkreis Göttingen ernannten Regionalbeauftragten für Naturschutz ...[mehr...]
Allgemeinverfügung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hann. Münden am 05.09.2010 Aufgrund § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. Nr. 6/2007 S. 111) in Verbindung mit der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (Zust.VO–Umwelt-Arbeitsschutz) vom 18.11.2004 ...[mehr...]
Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 1992 zur Meldung zur Erfassung
Nach § 1 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) sind alle Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, vom vollendeten 18. Lebensjahr an wehrpflichtig (Wehrpflichtvoraussetzungen). Die Erfassung kann bereits ein Jahr vor Vollendung des 18. Lebensjahres durchgeführt werden ( § 15 Abs. 6 WPflG). Alle Personen des Geburtsjahrganges 1992, die wehrpflichtig ...[mehr...]
Widerspruchsrecht bei Datenübermittlungen
Widerspruchsrecht bei Datenübermittlungen Der Fachdienst Melde- und Ausweisservice der Stadt Hann. Münden teilt mit, dass nach den Bestimmungen der §§ 30, 33 und 34 des Niedersächsischen Meldegesetzes (NMG) in der Neufassung vom 25.01.1998 in der zur Zeit geltenden Fassung meldepflichtige Einwoh-ner/Innen das Recht haben, in den dort genannten Fällen der Übermittlung von gespeicherten Daten ohne Angabe ...[mehr...]
Verkehrsbehinderungen Kreuzung Feuerteich ab Montag, 03. Mai
Beeinträchtigungen durch Gas-/ Wasserleitungsreparatur im Bereich der Kreuzung „Feuerteich“ Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Hann. Münden weist darauf hin, dass die Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH eine Reparatur der Wasserversorgung für das Betriebsgelände der Fa. H & N durchführen müssen. Ebenso betroffen ist eine Gasleitung, die mitten durch die „Feuerteich-Kreuzung“, oder auch bekannt als ...[mehr...]
Brenntage im Frühjahr 2010
Der Bereich Sicherheit und Ordnung informiert über die Brenntage im Frühjahr dieses Jahres. In der Kernstadt Hann. Mündens und in den Ortschaften, in denen die Voraussetzungen für ein Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt und anderen pflanzlichen Abfällen gegeben sind, kann das Verbrennen während der Brenntage im Zeitraum vom 12.04.2010 bis zum 08.05.2010, jeweils montags bis samstags, ...[mehr...]
Leinenzwang für Hunde vom 01. April bis 15. Juli 2010
Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadtverwaltung Hann Münden weist darauf hin, dass für den Zeitraum vom 01. April – 15. Juli wieder der Leinenzwang in der freien Landschaft besteht. Wie in jedem Jahr ist während dieser allgemeinen Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit jede Person verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihrer Aufsicht unterstehende Hunde an der ...[mehr...]
Feiertagsruhe in der Karwoche
Feiertagsruhe ab Gründonnerstag Der Bereich „Sicherheit und Ordnung“ der Stadt Hann. Münden informiert: „Rund um Ostern“ gelten wichtige gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der kirchlichen Feiertage. Karfreitag und Ostermontag sind Tage allgemeiner Arbeitsruhe. Es gelten daher die Regelungen, die auch an Sonntagen zu beachten sind; das sind z.B. öffentlich bemerkbare Handlungen, die die äußere Ruhe stören oder ...[mehr...]
Sperrung wegen Durchforstungsarbeiten
Verkehrsbehinderungen wegen Vollsperrung der Gemeindeverbindungstrasse Laubach – Oberode Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Hann. Münden weist darauf hin, dass durch Baumfäll- / Durchforstungsarbeiten der Niedersächsischen Landesforstverwaltung zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit die zwischen Laubach („An den Marwiesen“) und Oberode verlaufende Gemeindeverbindungstrasse im Abschnitt „Zella“ voll gesperrt wird. Die Baumfällmaßnahmen entlang dieser Straße ...[mehr...]
Arbeiten auf der Löwenbrücke - Zufahrt Tanzwerder ab 22. Februar voll gesperrt
Verkehrsbeeinträchtigungen durch Reparaturarbeiten auf der „Löwenbrücke“ Der Bereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Hann. Münden weist darauf hin, dass aufgrund von dringend anstehenden Reparaturarbeiten an einer Gasleitung durch die Versorgungsbetriebe Hann. Münden im Zuge der „Löwenbrücke“ die Zufahrt zum Tanzwerder voll gesperrt werden muss. Somit ist es während der Bauarbeiten nicht mehr möglich, den ...[mehr...]
Witterungslage verschärft Situation