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Timestamp: 2016-09-28 01:44:31
Document Index: 287913271

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 109']

8C_775/2015 (21.03.2016)
8C_775/2015 � � Urteil vom 21. M�rz 2016
Der 1967 geborene A.________ bezog ab 1. April 1992 eine ganze Invalidenrente, die ab 23. August 1993 durch Ausrichtung von Taggeldern der Invalidenversicherung abgel�st wurde. Von 1996 bis 1999 arbeitete er vollzeitlich als Maschinenmechaniker bei der B.________ AG. Ab 1. September 2000 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Thurgau erneut eine ganze Invalidenrente zu. Nach einer weiteren, von August 2006 bis Januar 2008 gew�hrten Umschulung zum Informatiker, welche der Versicherte erfolgreich abschloss, wurde er ab 1. Februar 2008 bei der C.________ AG zu einem Pensum von von 60 bis 100 % angestellt. Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2008 sprach ihm die IV-Stelle ab 1. Februar 2008 eine Viertelrente zu, welche sie ab 1. April 2014 auf eine ganze Rente erh�hte (Verf�gung vom 10. M�rz 2015).
Mit der hiegegen eingereichten Beschwerde liess A.________ geltend machen, die Verwaltung habe das der Berechnung der Rentenh�he zugrunde gelegte durchschnittliche Jahreseinkommen zu tief angesetzt, weil sie nicht s�mtliche relevanten Einkommen ber�cksichtigt habe. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies das eingelegte Rechtsmittel ab (Entscheid vom 9. September 2015).
Mit Beschwerde l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm h�here monatliche Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweisen).
2.1.1.�Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass die ordentlichen Renten der Invalidenversicherung unter anderem nach Massgabe des durchschnittlichen Jahreseinkommens zu berechnen sind (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 IVG in Verbindung mit Art. 29quater AHVG). Laut Art. 29bis Abs. 1 AHVG sind lediglich die Erwerbseinkommen zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles zu ber�cksichtigen. Eine die Gew�hrung einer h�heren Rente rechtfertigende Zunahme des Invalidit�tsgrades stellt einen Rentenrevisionsfall (und keinen neuen Invalidit�tsfall) dar, ohne dass danach zu fragen w�re, ob sie auf eine Verschlimmerung der urspr�nglichen Gesundheitssch�digung zur�ckzuf�hren ist (BGE 126 V 157 Regest und E. 5 S. 162). Rz. 5627 der ab 1. Januar 1997 g�ltig gewesenen Wegleitung �ber die Renten in der Eidgen�ssischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung des Bundesamtes f�r Sozialversicherung (RWL), die der seit 1. Januar 2003 geltenden Rz. 5629 entspricht, ist gesetzeskonform (BGE 126 V 157 Regest und E. 6 S. 162; best�tigt mit Urteil I 780/02 vom 1. Mai 2003 E. 4.3.3, publ. in: SVR 2003 IV Nr. 34 S. 103); danach bleiben f�r die neue Rente bei einer �nderung des Invalidit�tsgrades die gleichen Berechnungsgrundlagen (Rentenskala und durchschnittliches Jahreseinkommen) massgebend wie f�r die bisherige Rente.
2.1.2.�Im Lichte dieser Rechtsgrundlagen hat das kantonale Gericht erkannt, dass der massgebliche Versicherungsfall im Sinne von Art. 29bis Abs. 1 AHVG mit der (erneuten) Zusprache einer Rente ab 1. September 2000 eingetreten und dementsprechend lediglich die bis 31. Dezember 1999 erzielten Einkommen zu ber�cksichtigen waren. Gest�tzt auf den Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) liess sich in Best�tigung der Verf�gung der IV-Stelle vom 10. M�rz 2015 ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 50'760.- ermitteln.
2.2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe in Verletzung von Art. 29bis Abs. 1 AHVG die ab 2000 erzielten, im IK verzeichneten erheblichen erwerblichen Eink�nfte nicht in die Berechnung des durchschnittlichen Jahreseinkommens einbezogen. Gem�ss dem vorinstanzlich zitierten BGE 126 V 157 sei der versicherten Person zwischen den invalidit�tsbegr�ndenden bzw. -erh�henden Vorf�llen - anders als hier - keine Umschulung gew�hrt worden. Wenn eine versicherte Person - wie hier - nach der erfolgreich absolvierten Umschulung einen h�heren Verdienst als zuvor zu erzielen verm�ge und gest�tzt darauf entsprechende Beitr�ge an die Sozialversicherung abliefere, habe sie einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass alle im IK gutgeschriebenen Eink�nfte zu ber�cksichtigen seien. Die vorinstanzliche Auffassung verstosse zudem auch gegen das Verbot der Diskriminierung Behinderter (Art. 8 BV), zumal diese nach einer erfolgreich verlaufenen Umschulung von der neu erreichten, auf dem Arbeitsmarkt verwerteten Leistungsf�higkeit - anders als sich weiterbildende gesunde Personen - nicht von einer f�r sie vorteilhaften Rentenbildung profitieren k�nnten.
2.2.2.�Die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfenen Fragen k�nnen offen bleiben. Werden s�mtliche Erwerbseink�nfte seit 1988 (inklusive Taggelder der Invalidenversicherung) bis zum Jahr vor Beginn der revisionsweise ab 1. April 2014 zugesprochenen ganzen Invalidenrente (Verf�gung vom 10. M�rz 2015) zusammengerechnet, ergibt sich gem�ss IK-Auszug ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 37'786.30. Dieser Betrag liegt zwar �ber dem von der Vorinstanz bis 1999 ermittelten von Fr. 35'504.40. Der Beschwerdef�hrer �bersieht indessen zun�chst, dass bei der Berechnung des durchschnittlichen Jahreseinkommens im Bereiche der IV ab dem Jahre 2007 bei einer Neuberentung der davor zu ber�cksichtigende sogenannte Karrierezuschlag von 20 % auf das durchschnittliche Jahreseinkommen nicht mehr gew�hrt werden darf, wie die Vorinstanz mit zutreffenden Hinweisen auf die Rechtslage richtig dargelegt hat. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass im Falle der geltend gemachten Festlegung gest�tzt auf s�mtliche Erwerbseinkommen gem�ss IK-Auszug bis zum Jahre 2013 das zu ermittelnde Durchschnittseinkommen nicht mehr an die Lohn- und Preisentwicklung angepasst werden k�nnte, wie sie das kantonale Gericht in nicht zu beanstandender Weise vorgenommen hat. Nach den vorinstanzlich zutreffend genannten rechtlichen Vorgaben ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass selbst bei Ber�cksichtigung aller bis zum Zeitpunkt des Revisionsfalles (1. April 2014) gem�ss IK-Auszug erworbenen Einkommen (inklusive Taggelder der Invalidenversicherung) kein durchschnittliches Jahreseinkommen zu eruieren w�re, das �ber dem vom kantonalen Gericht ermittelten l�ge.
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird ohne Durchf�hrung des beantragten Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung sowie unter Verweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid abgewiesen (Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG).