Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/1/43/2
Timestamp: 2020-02-28 12:39:17
Document Index: 157354890

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 2', '§ 146', '§ 165', '§ 93', '§ 13', '§ 66', '§ 2']

Entscheidungen des VwGH zu § 43 ABGB - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vwgh Erkenntnis 2006/1/17 2002/18/0186
I. 1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg (der Erstbehörde) vom 27. März 2000 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Aufnahme der Titelbezeichnung "Prinz zur" in dem am 15. März 2000 auf den Namen "Dkfm. Bernhard L-W" ausgestellten Reisepass gemäß § 2 des Gesetzes vom 3. April 1919, StGBl. Nr. 211, über die Aufhebung des Adels, der weltlichen Ritter- und Damenorden und gewisser Titel und Würden, (Adelsaufhebungsgesetz) iVm der Vollzugsanweisung des Staatsamt... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 17.01.2006
RS Vwgh Erkenntnis 2006/1/17 2002/18/0186
Rechtssatz: Das Recht zur Führung eines Familiennamens kraft Abstammung entsteht mit der Geburt. (Hier: Nach § 146 ABGB in der im Zeitpunkt der Geburt des Passwerbers (am 8. Februar 1960) geltenden Fassung erlangten Kinder ehelicher Abstammung den Namen ihres Vaters, nach § 165 Abs. 1 legcit uneheliche Kinder den Geschlechtsnamen ihrer Mutter.) Im RIS seit 10.02.2006 mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 17.01.2006
TE Vwgh Erkenntnis 1995/2/23 93/18/0509
Die Beschwerdeführerin, eine österreichische Staatsangehörige, heiratete am 19. Oktober 1991 einen spanischen Staatsangehörigen. Am 29. September 1992 beantragte sie die Ausstellung eines Reisepasses und eines Personalausweises auf den Namen "Isabella Eugeny de Borbon Escasany Duque de Sevilla". Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin die Eintragung des Namens in der beantragten Form versagt und als Familiennamen bloß die Bezeichnung "Bor... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1995/2/23 93/18/0509
Rechtssatz: Der im Dezember 1974 durch den damaligen Staatschef von Spanien Francisco Franco Bahamonde verliehene Titel "Duque de Sevilla" ist ein, keinen Bestandteil des Familiennamens bildender Ehrentitel. Die Ehegattin des Trägers dieses Titels kann daher nicht aus § 93 Abs 1 ABGB idF vor der Nov BGBl 1955/25 iVm § 13 Abs 1 IPRG die Berechtigung ableiten, diese Bezeichnung im Familiennamen zu führen. Im RIS seit 14.09.2001 mehr lesen...
Rechtssatz: Die Bezeichnung "de" stellt im Beschwerdefall unbestritten einen Bestandteil eines (ausländischen) Familiennamens dar und manifestiert keine Adelsbezeichnung. Der österreichischen Rechtsordnung ist die Namensbildung mit Präpositionen nicht fremd. Im RIS seit 14.09.2001 mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1990/4/4 89/01/0076
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bürgermeisters von Innsbruck vom 8. November 1988 gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 mangels Vorliegens einer der Voraussetzungen des § 2 Namensänderungsgesetz BGBl. 195/1988 (NÄG) als unbegründet ab. Die belangte Behörde ging dabei, den Angaben des Beschwerdeführers in seinem Antrag auf Namensänderung und in ... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.04.1990
RS Vwgh Erkenntnis 1990/4/4 89/01/0076
Rechtssatz: Kann der Namensänderungswerber die von ihm befürchteten Nachteile leicht dadurch abwenden, daß er im Zusammenhang mit seiner Berufstätigkeit weiterhin seinen mit good will ausgestatteten Decknamen Enrico als Vornamen gebraucht, dann liegt schon deshalb kein wichtiger Grund iSd NÄG vor. Auch der Umstand, daß jemand mit einem anderen als dem in der Geburtsmatrik eingetragenen Vornamen (hier: Heinrich) gerufen wird, kann eine Namensänderung nicht rechtfertigen. Die Verw... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 04.04.1990