Source: http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=MammoEzStG+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true
Timestamp: 2016-06-30 15:46:57
Document Index: 368074654

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 29']

Landesrecht BW MammoEzStG BW | Landesnorm Baden-Württemberg | Gesetz über die Zentrale Stelle zur Durchführung des Einladungswesens im Rahmen des Mammographie-Screenings vom 28. Juli 2005 | gültig ab: 06.08.2005
Gesetz über die Zentrale Stelle zur Durchführung des Einladungswesens...
§ 1 - Bestimmung der Zentralen Stelle
§ 2 - Aufgabe der Zentralen Stelle
InhaltAktuelle Gesamtausgabejuris-Abkürzung:MammoEzStG BWAusfertigungsdatum:28.07.2005Gültig ab:06.08.2005
GesetzQuelle:Fundstelle:GBl. 2005, 584Gliederungs-Nr:2124-2Gesetz über die Zentrale Stelle zur Durchführung des Einladungswesens im Rahmen des Mammographie-Screenings
Vom 28. Juli 2005Zum 30.06.2016 aktuellste verfügbare Fassung der GesamtausgabeNichtamtliches InhaltsverzeichnisTitelGültig abGesetz über die Zentrale Stelle zur Durchführung des Einladungswesens im Rahmen des Mammographie-Screenings vom 28. Juli 200506.08.2005Eingangsformel06.08.2005§ 1 - Bestimmung der Zentralen Stelle06.08.2005§ 2 - Aufgabe der Zentralen Stelle06.08.2005§ 3 - Inkrafttreten06.08.2005 zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Der Landtag hat am 27. Juli 2005 das folgende Gesetz beschlossen:
Bestimmung der Zentralen Stelle
Das Einladungswesen zur Durchführung von bevölkerungsbezogenen Maßnahmen zur Früherkennung von Brustkrebs durch Mammographie-Screening wird durch die hierfür von der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Verbänden der Ersatzkassen auf Landesebene errichtete Zentrale Stelle sichergestellt. Dies erfolgt in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden und unter Beteiligung des Verbands der Privaten Krankenversicherung. Es handelt sich bei der Zentralen Stelle um eine öffentliche Stelle im Sinne des § 29
des Meldegesetzes.
Aufgabe der Zentralen Stelle
Die Zentrale Stelle hat die Aufgabe, Frauen turnusgemäß, persönlich und schriftlich unter Angabe von Untersuchungsort und -termin zur Teilnahme am Mammographie-Screening einzuladen. Das Ministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Altersgruppe der einzuladenden Frauen entsprechend den in den Krebsfrüherkennungs-Richtlinien vom 26. April 1976 (Beilage zum BAnz. Nr. 214 vom 11. November 1976) in ihrer jeweils geltenden Fassung genannten Altersgrenzen zu bestimmen.
STUTTGART, den 28. Juli 2005