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Timestamp: 2016-10-27 20:40:22
Document Index: 210811476

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 16', 'Art. 97', 'Art. 62', 'Art. 49', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

1A.142/2006 (04.12.2006)
1A.142/2006 /fun
- Orange Communications SA, Hardturmstrasse 161, 8005 Z�rich,
- Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ),
Tramstrasse 35, 8050 Z�rich,
Bundesamt f�r Energie, 3003 Bern,
Eidgen�ssische Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt, Schwarztorstrasse 53, Postfach 336, 3000 Bern.
Mobilfunkanlage auf dem Hochspannungsmast Nr. 138 der 380/220-kV-Leitung Samstagern-Mettlen,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt vom 9. Juni 2006.
Das Elektrizit�tswerk der Stadt Z�rich (EWZ) reichte am 21. M�rz 2000 beim Eidgen�ssischen Starkstrominspektorat ein Plangenehmigungsgesuch f�r den Einbau einer GSM-Mobilfunkanlage der Orange Communications SA auf dem bestehenden Hochspannungsmast Nr. 138 der 380/220-kV-Leitung Samstagern-Mettlen in der Gemeinde Baar (Kanton Zug) ein. Dagegen erhoben u.a. X.________ und Y.________ Einsprache.
Mit Verf�gung vom 7. Juli 2000 trat das Bundesamt f�r Energie auf die Einsprachen nicht ein, weil die Parzellen der Einsprecher bzw. deren Wohnort mehr als 100 m von der geplanten Mobilfunkanlage entfernt liege. Dieser Nichteintretensentscheid wurde von der Rekurskommission des Eidgen�ssischen Departements f�r Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation am 21. Juni 2001 gesch�tzt.
Die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde von X.________ und weiteren Einsprechern hiess das Bundesgericht am 25. Februar 2002 gut. Es hob die angefochtenen Entscheide auf und wies die Sache zu materieller Beurteilung an das Bundesamt f�r Energie zur�ck (BGE 128 II 168).
Am 13. Januar 2003 reichte das EWZ ein neues Plangenehmigungsgesuch beim Eidgen�ssischen Starkstrominspektorat f�r den Einbau einer Mobilfunkanlage der Orange Communications SA auf dem bestehenden Hochspannungsmast Nr. 138 der 380/220-kV-Leitung Samstagern-Mettlen ein, das neben GSM- auch UMTS-Antennen vorsieht. Dagegen erhoben X.________ und Y.________ wiederum Einsprache.
Mit Verf�gung vom 4. Februar 2005 genehmigte das Bundesamt f�r Energie die Planvorlage des EWZ mit diversen Auflagen und wies die Einsprachen ab.
Dagegen erhoben X.________ und Y.________ Beschwerde an die Eidgen�ssische Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt.
Die Rekurskommission holte Stellungnahmen des Bundesamts f�r Raumntwicklung (ARE) und des Bundesamts f�r Umwelt (BAFU) ein. Letzteres kam in einem Fachbericht vom 9. November 2005 zum Ergebnis, dass der Anlagegrenzwert auf den un�berbauten Parzellen teilweise �berschritten werde; ausserdem m�sse das Standortdatenblatt in Bezug auf die mechanischen und elektrischen Neigungswinkel korrigiert werden. Daraufhin reichte die Orange Communications SA am 22. November 2005 ein neues Standortdatenblatt ein. Dessen Angaben wurden vom BAFU mit Stellungnahme vom 16. Januar 2006 als vollst�ndig und korrekt beurteilt.
Am 9. Juni 2006 hiess die Rekurskommission die Beschwerde teilweise gut und �nderte die angefochtene Plangenehmigungsverf�gung dahingehend ab, dass die Plangenehmigung auf der Grundlage des neu berechneten Standortdatenblattes vom 22. November 2005 erteilte werde.
Ziff. III. 3 der angefochtenen Verf�gung wurde durch folgende Auflagen ersetzt:
- Die Orange Communications SA ist verpflichtet, die Anlage in das von ihr bis Ende 2006 aufzubauende Qualit�tssicherungssystem einzubinden. Die Anlage ist auch bei Inbetriebnahme vor Ende 2006 so detailliert zu dokumentieren, wie sie es im Qualit�tssicherungssystem sein wird. Die Dokumentation ist der Vollzugsbeh�rde zug�nglich zu machen.
- Die Plangenehmigung steht unter dem Vorbehalt, dass die Immissionen beim OMEN Nr. 10 im Falle der �berbauung des betreffenden Grundst�cks gem�ss Bauordnung der Gemeinde Baar vom 5. Juni 2005 neu berechnet und durch eine Messung �berpr�ft werden und sich dabei keine �berschreitung des entsprechenden Grenzwertes ergibt. Derselbe Vorbehalt gilt f�r den OMEN Nr. 11A, falls dieses Grundst�ck noch gem�ss Bauordnung der Gemeinde Baar von 1991 �berbaut werden sollte.
Die Vorinstanz wurde verpflichtet, das Entsch�digungsbegehren der Beschwerdef�hrer nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids der Rekurskommission an den Pr�sidenten der zust�ndigen Eidgen�ssischen Sch�tzungskommission zu �berweisen.
Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Gegen den Entscheid der Rekurskommission erheben X.________ und Y.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragen, das Plangenehmigungsgesuch sei zur�ckzuweisen und die geplante Antenne d�rfe nicht gebaut werden.
Die Rekurskommission und die Orange Communications SA beantragen die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Energie hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das BAFU nimmt in seiner Vernehmlassung vom 6. November 2006 zu den in der Beschwerde aufgeworfenen Fragen des Bundesumweltrechts Stellung. Das EWZ hat sich nicht vernehmen lassen.
Mit Schreiben vom 24. November 2006 beantragen die Beschwerdef�hrer, dem BAFU weitere Fragen zum Funktionieren des Qualit�tssicherungssystems zur Kontrolle der Strahlungsleistung und -richtung der Mobilfunkantennen zu unterbreiten.
Angefochten ist ein Entscheid einer eidgen�ssischen Rekurskommission im Plangenehmigungsverfahren gem�ss Art. 16 ff. des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (Elektrizit�tsgesetz; EleG; SR 734.0). Hiergegen steht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht offen (Art. 97 Abs. 1, 98 lit. e und 99 Abs. 2 lit. d OG). Da alle Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten.
Die Beschwerdef�hrer r�gen zwei Verfahrensfehler:
2.1 Sie machen geltend, das BAFU h�tte im Plangenehmigungsverfahren durch das Eidgen�ssische Starkstrominspektorat angeh�rt werden m�ssen.
Diese Auffassung teilte grunds�tzlich auch die Rekurskommission, gest�tzt auf Art. 62a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. M�rz 1997 (RVOG; SR 172.010). Sie liess offen, ob das BAFU durch Vereinbarung mit dem Eidgen�ssischen Starkstrominspektorat vom 17. und 29. Oktober 2002 auf die Anh�rung habe verzichten k�nnen (vgl. E. 5.1 und 5.2 S. 9 des angefochtenen Entscheids). Jedenfalls sei ein allf�lliger Anh�rungsmangel im Beschwerdeverfahren geheilt worden, in dem das BAFU ausreichend Gelegenheit zur �usserung erhalten habe und die Verfahrensbeteiligten jeweils dazu Stellung h�tten nehmen k�nnen (E. 7 S. 13 oben des angefochtenen Entscheids).
Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden. Der Rekurskommission stand dieselbe Kognition zu wie der ersten Instanz (Art. 49 VwVG), weshalb sie Verfahrensm�ngel grunds�tzlich heilen konnte. Es wird von den Beschwerdef�hrern nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern ihnen durch die Heilung des Verfahrensfehlers im Beschwerdeverfahren ein Nachteil entstanden w�re.
2.2 Weiter machen die Beschwerdef�hrer geltend, das von der Beschwerdegegnerin eingereichte neue Standortdatenblatt weise eine st�rkere Belastung von OMEN Nr. 6 auf als das alte Standortdatenblatt. Den Bewohnern dieses Mehrfamilienhauses h�tte deshalb durch die Neupublikation des Standortdatenblatts Gelegenheit gegeben werden m�ssen, dazu Stellung zu nehmen.
Die Rekurskommission hat im angefochtenen Entscheid (E. 9.3.2 S. 15) festgehalten, dass die im neuen Standortdatenblatt vom 22. November 2005 angepassten Leistungen der Antennenanlage die Belastung mit NIS insgesamt verminderten; der Kreis der Betroffenen werde gegen�ber dem urspr�nglichen Projekt eingeschr�nkt und nicht erweitert. Es ging deshalb davon aus, dass keine wesentliche �nderung gegen�ber dem urspr�nglichen Projekt i.S.v. Art. 7 der Verordnung vom 2. Februar 2000 �ber das Plangenehmigungsverfahren f�r elektrische Anlagen (VPeA; SR 734.25) vorliege, weshalb keine Neupublikation des Standortdatenblattes bzw. des Projekts erforderlich sei.
Diese Ausf�hrungen treffen zu und werden auch durch die geringf�gig h�here Strahlungsprognose f�r OMEN Nr. 6 nicht in Frage gestellt: Diese betrug gem�ss Standortdatenblatt vom 22. November 2005 1.82 V/m, gegen�ber 1.78 V/m gem�ss dem urspr�nglichen Standortdatenblatt. Damit bleibt die Strahlung in beiden F�llen wesentlich unter dem Anlagegrenzwert von 6 V/m; die geringf�gige Abweichung liegt im Bereich von Rundungsabweichungen bei der Berechnung (vgl. Vernehmlassung des BAFU, Ziff. 3 S. 2) und kann nicht als wesentliche Erh�hung der Strahlungsbelastung betrachtet werden.
Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, auch das neue Standortdatenblatt weise Fehler auf: Die H�he der OMEN Nrn. 2-8 �ber Boden sei unrichtig; �berdies sei der im Standortdatenblatt berechnete Ort f�r kurzfristigen Aufenthalt (OKA) nicht derjenige mit der h�chsten NIS-Belastung.
3.1 Es trifft zu, dass die H�henangaben (H�he �ber Boden) f�r die OMEN Nrn. 2-8 im neuen Standortdatenblatt von denjenigen im alten Standortdatenblatt abweichen und vermutlich unrichtig sind: Die H�henangaben weisen z.T. ein negatives Vorzeichen auf, so dass die OMEN unter der Erde liegen m�ssten. Dieser Fehler wurde bereits in der Stellungnahme des BAFU an die Rekurskommission vom 16. Januar 2006 bemerkt, aber als unwesentlich bezeichnet: F�r die Berechnung der Strahlungsbelastung sei einzig die H�he der OMEN �ber der H�henkote 0 massgeblich; diese H�henangaben stimmten mit denjenigen des alten Standortdatenblattes �berein und seien in sich konsistent. Dieser Auffassung schloss sich die Rekurskommission an (angefochtener Entscheid Ziff. 9.2 S. 14).
Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, weshalb diese Auffassung der Bundesbeh�rden unzutreffend sei; dies ist auch nicht ersichtlich. Wirken sich die beanstandeten H�henangaben somit auf die Strahlungsprognose nicht aus, sind sie f�r die Beurteilung des Bauvorhabens unwesentlich und bed�rfen keiner Korrektur.
3.2 Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, der h�chstbelastete OKA befinde sich nicht auf dem Podest im Hochspannungsmast, sondern an der Haltestelle Baar, Neufeld; dieser Punkt sei im Standortdatenblatt nicht berechnet worden.
Dem widersprechen sowohl die Beschwerdegegnerin als auch das BAFU, die beide zur Auffassung gelangen, dass die Strahlungsbelastung auf der Plattform unterhalb der Antennen st�rker sei als auf dem Bahndamm bei der Haltestelle Baar Neufeld. Es gibt keine Anhaltspunkte daf�r, dass ihre Berechnungen unrichtig sein k�nnten.
Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass der Immissionsgrenzwert der NISV an beiden Orten um ein Vielfaches unterschritten wird, weshalb der Frage, wo die Strahlungsbelastung h�her sei, keine streitentscheidende Bedeutung zukommt.
Die Beschwerdef�hrer machen weiter geltend, bei der Immissionsprognose seien weder die Hintergrundbelastung noch die nichtionisierende Strahlung von Hochspannungs- und Eisenbahnfahrleitungen ber�cksichtigt worden.
4.1 Die Rekurskommission hat im angefochtenen Entscheid (E. 12 S. 22 f.) dargelegt, weshalb die nichtionisierende Strahlung von SBB-Fahrleitung und Hochspannungsleitung im niederfrequenten Bereich und die hochfrequente Strahlung von Mobilfunkantennen getrennt zu beurteilen sind. Diese Erw�gungen entsprechen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, auf die verwiesen wird (Urteil 1A.140/2003 vom 18. M�rz 2004 E. 4.1, publ. in ZBl 107/2006 S. 193 ff.). Wie das BAFU in seiner Vernehmlassung best�tigt, gibt es auch heute noch keine wissenschaftlichen Erkenntnisse zu einer m�glichen Kombinationswirkung von nieder- und hochfrequenter NIS, weshalb die vom Verordnungsgeber der NISV getroffene L�sung, getrennte Summierungsvorschriften f�r hoch- und niederfrequente Strahlung aufzustellen, Art. 8 USG nicht widerspricht.
4.2 Die Beschwerdef�hrer machen weiter geltend, die bestehende Hintergrundbelastung mit hochfrequenter Strahlung sei nicht ber�cksichtigt worden. Schon im Jahre 2001 habe diese in der Umgebung ihres Wohnhauses 0.47 V/m betragen; in der N�he des Kindergartens seien es 0.65 V/m gewesen. Seither seien die bestehenden Mobilfunkantennen in der Umgebung massiv aufger�stet worden und neue Anlagen hinzugekommen.
F�r die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte der NISV ist die gesamte Hochfrequenzstrahlung massgeblich (Art. 5 Abs. 1 NISV), d.h. neben der untersuchten Mobilfunksendeanlage ist auch die Vorbelastung durch andere Sendeantennen (z.B. andere Mobilfunkanlagen, Antennen f�r Rundfunk-/Funkruf, Flugsicherung, Betriebsfunk, Amateurfunk etc.) zu ber�cksichtigen. Immissionen gleicher Frequenz oder eines engen Frequenzbandes m�ssen zusammen den in Ziff. 11 Anh. 2 NISV festgelegten Immissionsgrenzwert einhalten; sind verschiedene Frequenzen gleichzeitig vorhanden (z.B. Mobilfunk- und Rundfunkstrahlung), so werden diese gem�ss Ziff. 21 und Ziff. 22 (insbes. Ziff. 222) Anh. 2 NISV summiert. Die Immissionsgrenzwerte sind jedoch im vorliegenden Fall mit Sicherheit eingehalten.
Der tiefere Anlagegrenzwert gem�ss Anh. 2 NISV gilt dagegen f�r die Strahlung jeder einzelnen Anlage (Art. 4 Abs. 1 NISV). Die Strahlung bestehender Mobilfunkantennen ist deshalb nur dann zu ber�cksichtigen, wenn diese in einem engen r�umlichen Zusammenhang, namentlich auf dem Dach des gleichen Geb�udes, stehen und deshalb mit der untersuchten Mobilfunkanlage eine Anlage im Rechtssinne bilden (Ziff. 62 Ziff. 1 Anh. 1 NISV). Im vorliegenden Fall machen die Beschwerdef�hrer nicht geltend, dass sich weitere Mobilfunkanlagen am Hochspannungsmast oder in dessen unmittelbarer Umgebung befinden, die mit der streitigen Antennenanlage eine gemeinsame Anlage bilden w�rden.
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass nach den vom BAKOM im Jahr 2001 durchgef�hrten Messungen 96% der Hintergrundbelastung vom Mittelwellensender Berom�nster verursacht wurde. Diese Belastung wird demn�chst entfallen, wenn der Betrieb des Rundfunksenders Berom�nster eingestellt wird.
Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, dass das vom BAFU empfohlene Qualit�tssicherungssystem den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht entspreche, die objektive bauliche Vorkehrungen verlange (BGE 128 II 378 E. 4 S. 379 ff. und Entscheid 1A.160/2004 vom 10. M�rz 2005 E. 3.3, publ. in URP 2005 S. 576). Das vorgesehene Kontrollsystem sei untauglich, weil es �berschreitungen der bewilligten Sendeleistung oder -richtung nur registrieren, nicht aber verhindern k�nne. Zudem sei es ungen�gend, den Vergleich zwischen den bewilligten und den effektiven Sendeparametern nur einmal am Tag vorzunehmen; der Vergleich m�sse vielmehr mehrmals pro Sekunde erfolgen. Schliesslich m�sse das Kontrollsystem betrieblich ausgelagert werden, so dass die Mobilfunkbetreiber keinen Zugriff darauf h�tten.
Das Bundesgericht hat zwischenzeitlich mehrfach entschieden, dass das vom BAFU empfohlene Qualit�tssicherungssystem eine zul�ssige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt und grunds�tzlich den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an eine wirksame Kontrolle der Emissionsbegrenzungen gen�gt (vgl. Entscheid 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 5.1 u. 5.2; vgl. auch Entscheide 1A.54/2006 vom 10. Oktober 2006 E. 5; 1A.60/2006 vom 2. Oktober 2006 E. 3). Auf diese Entscheide sowie auf die zutreffenden Erw�gungen der Rekurskommission (E. 9.4.5) wird verwiesen.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer gibt die Vernehmlassung des BAFU keinen Anlass f�r weitere Abkl�rungen: Das BAFU hatte ausgef�hrt, dass Mobilfunkbasisstationen in ein komplexes Netz eingebunden seien; �nderungen der Sendeleistung oder -richtung einer Antenne h�tten einen Einfluss auf die von anderen Antennen versorgten Nachbarzellen und unter Umst�nden auf das ganze Netz. Die Netzbetreiber n�hmen deshalb �nderungen nur periodisch vor, typischerweise alle zwei bis drei Monate. Eine dauernde Nachjustierung von Abstrahlwinkeln und Sendeleistung finde nicht statt. Es sei deshalb v�llig ausreichend, die eingestellten maximalen Sendeleistungen und -richtungen jeder Antenne einmal pro Arbeitstag mit den bewilligten Sendeleistungen bzw. Winkelbereichen zu vergleichen, wie dies durch das Qualit�tssicherungssystem geschehen werde.
Diese Aussage entspricht der bisherigen Empfehlung des BAFU, die effektiv eingestellten ERP und Senderichtungen s�mtlicher Antennen einmal pro Arbeitstag mit den bewilligten Werten bzw. Winkelbereichen zu vergleichen (vgl. Rundschreiben des BAFU vom 16. Januar 2006, Ziff. 3). Die Verwendung des Ausdrucks "maximale Sendeleistungen und -richtungen" heisst nicht, dass die Sendeleistung �ber den ganzen Tag andauernd �berwacht werde; dies ergibt sich klar aus dem Kontext, wonach Einstellungs�nderungen nur periodisch, in der Regel im Abstand von zwei oder drei Monaten, vorgenommen werden. Insofern er�brigt sich eine Nachfrage beim BAFU.
Es wird Aufgabe des BAFU, des BAKOM und der kantonalen Vollzugsbeh�rden sein zu pr�fen, ob die Qualit�tssicherungssysteme der Mobilfunkbetreiber die ihnen zugedachte Kontrollfunktion effektiv erf�llen und, wenn n�tig, Verbesserungen und Erg�nzungen anzuordnen. Dazu geh�ren auch Anpassungen, die aufgrund der technischen Entwicklung - beispielsweise einem k�nftigen Einsatz von sog. "smart antennas" - erforderlich werden.
Schliesslich r�gen die Beschwerdef�hrer, die Grenzwerte der NISV seien zum Schutz der Bev�lkerung ungen�gend.
Auch diese Frage hat das Bundesgericht schon mehrfach gepr�ft (grundlegend BGE 126 II 399 E. 4 S. 404 ff.; vgl. aus j�ngerer Zeit die Entscheide 1A.218/2004 vom 29. November 2005 E. 3; 1A.280/2004 vom 27. Oktober 2005 E. 2; 1A.202/2004 vom 3. Juni 2005 E. 2; 1A.146/2004 vom 15. Februar 2005 E. 3; 1A.208/2004 vom 19. Januar 2005 E. 2 und 1A.60/2006 vom 2. Oktober 2006 E. 2). Auf diese Entscheide kann verwiesen werden.
Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Da die Orange Communications SA von ihrem Rechtsdienst vertreten wird, hat sie praxisgem�ss keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesamt f�r Energie und der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.