Source: https://www.buzer.de/58_SGB_VII.htm
Timestamp: 2020-02-20 20:02:26
Document Index: 193335354

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 66', '§ 18', '§ 24', '§ 58', '§ 58', '§ 58', '§ 56', '§ 58', '§ 58', '§ 35', '§ 38', '§ 58', '§ 62', '§ 64', '§ 65']

§ 58 SGB VII Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche
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§ 58 - Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)
§ 58 hat 2 frühere Fassungen und wird in 6 Vorschriften zitiert
1Solange Versicherte infolge des Versicherungsfalls ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen sind und die Rente zusammen mit dem Arbeitslosengeld oder dem Arbeitslosengeld II nicht den sich aus § 66 Abs. 1 des Neunten Buches ergebenden Betrag des Übergangsgeldes erreicht, wird die Rente längstens für zwei Jahre nach ihrem Beginn um den Unterschiedsbetrag erhöht. 2Der Unterschiedsbetrag wird bei dem Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen berücksichtigt. 3Satz 1 gilt nicht, solange Versicherte Anspruch auf weiteres Erwerbsersatzeinkommen (§ 18a Abs. 3 des Vierten Buches) haben, das zusammen mit der Rente das Übergangsgeld erreicht. 4Wird Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gewährt oder erhält der Versicherte nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches, finden die Sätze 1 und 2 keine Anwendung.
Text in der Fassung des Artikels 8 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. Dezember 2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948 m.W.v. 1. Januar 2018
Frühere Fassungen von § 58 SGB VII
Zitierungen von § 58 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 58 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... a) Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit nach den §§ 56 bis 62 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, b) Renten und Beihilfen an Hinterbliebene ...
... „46 bis 51" durch die Angabe „66 bis 71" ersetzt. 9. In § 58 Satz 1 wird die Angabe „46" durch die Angabe „66" ersetzt. 10. ...
... „Leistungsberechtigte" ersetzt. (5) In § 58 Satz 4 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des ...
... die §§ 35 bis 37 Abs. 1, die §§ 38, 40 bis 42 Abs. 1 bis 3, die §§ 58 bis 60, die §§ 62, 63 Abs. 1, 3 und 4, § 64 Abs. 1 bis 3 sowie die §§ 65, ...
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