Source: https://rechtemanager.de/AGB/agb.php
Timestamp: 2018-05-23 03:09:38
Document Index: 354325466

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 312', '§ 53', '§ 28', '§ 3', '§ 6', '§ 33']

-Shop MP3
Auxiro ist ein kostenloser Mp3-Internetshop speziell für Bands & Musiker.
Mit diesem könnt ihr ganz einfach eure Musik (MP3) auf der eigenen Bandseite,
per kostenpflichtigen Download, welcher sofort per Micropayment bezahlt wird, verkaufen.
Der MP3-Shop wird einfach mit Hilfe eines IFrames direkt in die Bandseite integriert wird.
Auch Abrechnung, Serverbetrieb, Downloads & Rechteverwaltung wird von diesem automatisch erledigt,
so dass ihr euch darum keinen Kopf machen müsst.
Überweisung Einfach per Online Überweisung mit PIN/TAN bezahlen und die Songs ohne Wartezeit sofort downloaden.
Warenwert ab 0,49€
Paymentkosten keine
Kreditkarte bequem per Kreditkarte bezahlen und die Songs ohne Wartezeit sofort downloaden.
Warenwert ab 2,50€
Paymentkosten Gebühren des Finanzdienstleisters
Lastschrift Schnell und einfach per Lastschrift bezahlen und die Songs ohne Wartezeit sofort downloaden.
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PayPal Bei PayPal per Lastschrift, Kreditkarte, giropay und PayPal-Guthaben bezahlen und die Songs ohne Wartezeit sofort downloaden.
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Bezahlen per Handy Schnell und einfach per Handy bezahlen und die Songs ohne Wartezeit sofort direkt auf dein Handy downloaden.
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Allgemeine Nutzungsbedingungen (Kunden) auxiro.de - Stand 01.09.2007
§ 1 Geltung, Wechsel des Vertragspartners
§ 6 Nutzungsrechte des Kunden/ Urheberrecht
(1) Internetplattform auxiro, vertreten durch
auxiro GmbH,
Tullastr. 59,
Email: musik@auxiro.de (kostenlos)
(im Folgenden auxiro genannt)
erbringt ihre Dienste im Rahmen der Internetplattform auxiro.de gegenüber dem Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
(3) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) auxiro.de ist ein Musikportal, unter dem Kunden einzelne Musikstücke und komplette Alben recherchieren und zur ausschließlich nicht öffentlichen Wiedergabe gegen Entgelt auf ihren Computer herunterladen können.
Unter auxiro.de erhält der Kunde die Möglichkeit, jeden Musiktitel etwa 30 Sekunden zur Probe zu hören. Dieses Probehören erfolgt kostenlos und unverbindlich.
auxiro ermöglicht dem Kunden den Download von lizenzierten Musiktiteln aus verschieden Musikgenres im MP3-Format. Die über auxiro.de erworbenen Titel können vom Kunden uneingeschränkt gem. § 6 dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden, das heißt, die Titel können zum Eigengebrauch kopiert, vervielfältigt und auf tragbare MP3-Player übertragen werden. Nicht gestattet ist insbesondere eine Weitergabe bzw. ein Tausch der erworbenen Titel in Online-Musiktauschbörsen.
(1) Indem der Kunde den Button 'Kaufen!' anklickt macht der Kunde auxiro ein Angebot zum entgeltlichen Download des/der ausgewählten Musiktitel zum jeweils angezeigten Preis.
(2) Durch Übermittlung eines entsprechenden Download-Links an die beim Kaufvorgang angegebene E-Mail-Adresse des Kunden nimmt auxiro das Angebot des Kunden an. Damit kommt ein Vertragsschluss zwischen dem Kunden und auxiro zustande.
(3) Sofern der Kunde die Leistung auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von auxiro gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
1. Verbraucher haben das Recht, ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber auxiro zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
E-Mail: musik[AT]auxiro[PUNKT]de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
* Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Musik- oder Softwaredownloads) oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, * Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn auxiro mit der Bereitstellung der Ware bzw. Ausführung der Dienstleistung (Bereitstellung des Downloadlinks für den Kunden) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Zurverfügungstellung des Downloadlinks an den Kunden auf diesen über.
(2) Wurde ein Download unvollständig oder mangelhaft durchgeführt, so ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich auxiro mitzuteilen.
(1) Der Kunde erwirbt das einfache, nicht übertragbare Recht, die von ihm kostenpflichtig herunter geladenen Musiktitel zum ausschließlichen persönlichen Gebrauch und zur nicht-öffentlichen Wiedergabe zu nutzen.
(2) Dieses Nutzungsrecht beinhaltet das Recht, die erworbenen Musiktitel auf verschiedene Endgeräte zu speichern, auf Datenträger zu kopieren und diese ausschließlich nicht öffentlich abzuspielen.
(3) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Musiktitel, Dritten über das Internet (etwa File-Sharing) oder auf sonstigen Medien zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen, weiter zu verkaufen bzw. zu vermieten oder für sonstige kommerzielle Zwecke zu nutzen. Das Recht zur Privatkopie gem. § 53 UrhG bleibt davon unberührt.
(4) Alle unter auxiro.de zur Verfügung gestellten Musiktitel sind Gegenstand von Schutzrechten, insbesondere von Schutzrechten, die dem Schutz des geistigen Eigentums dienen.
auxiro.de bietet seinen Kunden folgende Bezahlmöglichkeiten an:
Zahlung über Call2Pay
Zahlung über das Lastschriftverfahren
Zahlung über Sofort-Online-Überweisung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite auxiro.de angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise gelten inklusive Mehrwertsteuer.
(2) Die genannten Preis beinhalten nicht die Kosten, die vom jeweiligen Internet-Service-Anbieter für die Onlineverbindung berechnet werden.
(1) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Leistung steht auxiro ausschließlich nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieses Paragrafen ein, soweit die Beeinträchtigung nicht auf Einschränkungen der Verfügbarkeit beruht.
(2) Sind die von auxiro nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird auxiro innerhalb angemessener Frist die Leistung nach ihrer Wahl nachbessern oder erneut erbringen.
(3) Schlägt die mangelhafte Erbringung der Leistung aus Gründen, die auxiro zu vertreten hat, auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist fehl, ist der Kunde berechtigt, die vereinbarte Vergütung angemessen zu mindern. Das Recht zur Minderung ist der Höhe nach auf die auf den mangelhaften Leistungsteil entfallende monatliche Vergütung beschränkt.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, auxiro unverzüglich auf aufgetretene Mängel schriftlich oder per E-Mail hinzuweisen.
(5) Der Kunde unterstützt auxiro im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unentgeltlich und stellt ihr insbesondere alle erforderlichen Unterlagen, Daten usw. zur Verfügung, welche auxiro zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.
(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt auxiro keine Gewähr für technische Mängel, die nicht in der Sphäre von auxiro liegen, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der von den Nutzern in die Datenbanken eingestellten Inhalte.
(1) auxiro haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu ihren Servern, bei Stromausfall sowie für Leistungseinschränkungen und Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsanbieters sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzanbieter liegen.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet auxiro nur bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die Haftung von auxiro auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von auxiro gilt.
(3) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet auxiro insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(4) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, wenn auxiro seine Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen kann, weil ein Dritter seine Leistungen nicht ordnungsgemäß erbringt. In diesem Fall haftet auxiro nur, wenn der Dritte nicht ordnungsgemäß von auxiro ausgewählt oder beauftragt wurde oder auxiro in sonstiger Weise ein Verschulden trifft, insbesondere wenn auxiro nicht die ihr zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die Leistung anderweitig zu beschaffen.
(1) Alle an auxiro übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 3 ff. Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) auxiro verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. auxiro wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
Dies gilt nur insoweit nicht, als auxiro gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen.
Weiterhin ist auxiro berechtigt, die Daten im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen § 6 dieser Nutzungsbedingungen, an den Rechteinhaber des/der entsprechenden Musiktitel weiterzuleiten.
(3) auxiro weist den Kunden gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von auxiro während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
(4) Der Kunde ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner persönlichen Daten einverstanden.
(1) auxiro verpflichtet sich, über alle ihr im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, also auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl seitens auxiro als auch seitens des Kunden, sofern die Weitergabe der Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von auxiro erforderlich ist.
(2) auxiro verpflichtet sich, mit allen von ihr in Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern eine mit Absatz 1 inhaltsgleiche Regelung zu treffen.
(1) auxiro behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website auxiro.de und per E-Mail an den Kunden.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von auxiro zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.