Source: http://www.juraforum.de/forum/strafrecht-strafprozessrecht/kripo-schlampt-156221
Timestamp: 2013-05-22 23:45:42
Document Index: 149448818

Matched Legal Cases: ['§ 152', '§ 160', '§ 161', '§ 163', '§ 172', '§ 170', '§ 171', '§ 171', '§ 172']

Kripo schlampt - JuraForum.de Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login Nachrichten Juraforen Wiki Juraexamen Für Anwälte Urteile Gesetze Lexikon Beratersuche Juralinks Blogs Neue Blog-Einträge Top Blog-Einträge Top Blogs Blogliste Blogs durchsuchen Registrieren Neue Frage einstellen Blogs Regeln/FAQ Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren Stichworte Login JuraForum.de > Juraforen > Spezielle Juraforen > Strafrecht / Strafprozeßrecht
> Kripo schlampt
Jetzt hier registrieren Kripo schlamptDies ist eine Diskussion zu Kripo schlampt innerhalb des Forums Strafrecht / Strafprozeßrecht Seite 1 von 2: 1 2 > LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht #1 (permalink) 04.05.2007, 14:21
Kripo schlampt Angenommen, die Kripo und die Staatsanwaltschaft ermitteln inkompetent in einem Mordfall und übersehen Indizien, gehen offensichtlichen Spuren nicht nach etc. pp. Was kann man als einfacher Bürger und Verwandter des Opfers dagegen tun? Kann man die Starfverfolgungsorgane zwingen, ihre Arbeit zur Zufriedenheit und entsprechend dem Gerechitgkeitssinn der Angehörigen der Opfer zu leisten? MfG Domingo __________________ Summum ius, summa iniuria "Nicht das Unrecht soll man anklagen, wenn es das Recht von seinem Sitz verdrängt, sondern das Recht, welches sich dies gefallen lässt." (R. v. Jhering) #2 (permalink) 04.05.2007, 14:47
AW: Kripo schlampt Dienstaufsichtsbeschwerde? O.s.ä? Begründung:
- Wortlaut § 152 StPO (Legalitätsprinzip)
"Sie ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen." - Erforschungszwang, § 160 StPO http://bundesrecht.juris.de/stpo/__160.html - Über die StA Druck auf Ermittlungsbeamten ausüben - wegen § 161 StPO http://bundesrecht.juris.de/stpo/__161.html - Direkten Druck auf die Kripo durch § 163 StPO http://bundesrecht.juris.de/stpo/__163.html So in der Art - geht da etwas? #3 (permalink) 04.05.2007, 14:55
AW: Kripo schlampt Zitat: Zitat von Domingo Kann man die Starfverfolgungsorgane zwingen, ihre Arbeit zur Zufriedenheit und entsprechend dem Gerechitgkeitssinn der Angehörigen der Opfer zu leisten? Das ist nicht Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Ihre Aufgabe ist es Straftaten aufzuklären und zu verhindern. Das dies professionell geschieht kann man sicherlich erwarten. Ein RA wäre da nützlich. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den PP, Landrat oder was immer die Behördenleitung sein mag hilft da ebenfalls. __________________ ------------------------------------------------------------ et situs vilate inis et avernit!
Sie sind meine persönliche Meinung, sonst nichts! #4 (permalink) 04.05.2007, 15:36
AW: Kripo schlampt In jedem Falle sollte man vom zuständigen Justizminister auf Antwort hoffen dürfen, wenn man diesem eine Fallschilderung mit den Vorhaltungen diesbezüglich benennt! Lg. __________________ ... Na ja, Dekubitus, Mangelernährung .. OK! ..Aber dafür haben wir eine sehr gepflegte Außenanlagen!
(Pflegeheim Abendrot - Gesamtnote: sehr gut) . Wer meinen Beitrag positiv bewertet kommt in den Himmel, wer..... #5 (permalink) 04.05.2007, 15:56
AW: Kripo schlampt Täusche ich mich, oder hat dies hier mit dem http://www.juraforum.de/forum/t156189/s.html zu tun? __________________ ------------------------------------------------------------ et situs vilate inis et avernit!
Sie sind meine persönliche Meinung, sonst nichts! #6 (permalink) 04.05.2007, 18:58
AW: Kripo schlampt Zitat: Zitat von snibchi Täusche ich mich, oder hat dies hier mit dem http://www.juraforum.de/forum/t156189/s.html zu tun? Link ist tot. __________________ Summum ius, summa iniuria "Nicht das Unrecht soll man anklagen, wenn es das Recht von seinem Sitz verdrängt, sondern das Recht, welches sich dies gefallen lässt." (R. v. Jhering) #7 (permalink) 04.05.2007, 21:46
AW: Kripo schlampt Zitat: Zitat von Domingo Link ist tot. Der Thread wurde wohl entfernt __________________ ------------------------------------------------------------ et situs vilate inis et avernit!
Sie sind meine persönliche Meinung, sonst nichts! #8 (permalink) 05.05.2007, 10:57
AW: Kripo schlampt Was verständlich ist, falls es der Thread ist, den ich meine __________________ Summum ius, summa iniuria "Nicht das Unrecht soll man anklagen, wenn es das Recht von seinem Sitz verdrängt, sondern das Recht, welches sich dies gefallen lässt." (R. v. Jhering) #9 (permalink) 05.05.2007, 10:59
AW: Kripo schlampt Zitat: Zitat von BeneQ Im Falle der StA: Evtl. Klageerzwingungsverfahren? Kenne mich da nicht so aus. Dafür muss man aber einen konkreten Beschuldigten haben, oder irre ich mich? __________________ Summum ius, summa iniuria "Nicht das Unrecht soll man anklagen, wenn es das Recht von seinem Sitz verdrängt, sondern das Recht, welches sich dies gefallen lässt." (R. v. Jhering) #10 (permalink) 05.05.2007, 19:41
AW: Kripo schlampt Und stünde vor einem solchen nicht auch erst einmal die Einlegung einer Beschwerde? Wie sieht das überhaupt mit der Befugnis aus ("Ist der Antragsteller zugleich der Verletzte")? ( http://bundesrecht.juris.de/stpo/__172.html )
"Das in den §§ 172 bis 177 StPO geregelte sog. Klageerzwingungsverfahren dient der Überprüfung der auf § 170 Abs. 2 StPO beruhenden Einstellungsentscheidung der StA ...
Das Klageerzwingungsverfahren kann nur betreiben, wer den Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage nach § 171 StPO gestellt hat (Antragsteller) und zugleich Verletzter ist. Antragsteller ist derjenige, der sich schon bei der StA mit dem Antrag nach § 171 StPO eingeschaltet hat (OLG Oldenburg MDR 1987, 431); dabei muss es sich um einen förmlichen Strafantrag gehandelt haben (OLG Oldenburg NdsRpfl. 1987, 16). Ein erst mit der Beschwerde oder dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 Abs. 2 StPO gestellter Antrag genügt nicht (OLG Oldenburg MDR 1997, 431; OLG Düsseldorf NStE Nr. 32). Das Antragsrecht ist ein persönliches Recht. Es geht nicht auf die Angehörigen oder Erben des Verletzten über (OLG Celle NStZ 1988, 568). Das gilt auch bei Eigentums- oder Vermögensdelikten -> [ http://www.burhoff.de/veroeff/aufsatz/zap_f22_s369.htm ] Seite 1 von 2: 1 2 > Lesezeichen Mister Wong YiGG.de Google del.icio.us « sachbeschädigung an einem wagon der DB
error in persona beim Tatmittittler eines Versuchsdelikts » Themen-Optionen Thema durchsuchen Druckbare Version zeigen Jemanden per E-Mail auf dieses Thema hinweisen Thema durchsuchen: Erweiterte Suche Ansicht Linear-Darstellung Zur Hybrid-Darstellung wechseln Zur Baum-Darstellung wechseln Ähnliche Themen Thema Forum Letzter Beitrag Anwalt schlampt und bleibt untätig Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 29.06.2011 13:17 frage zur KRIPO Polizeirecht 07.10.2009 22:24 Schlampt der Gerichtsvollzieher? Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht 22.06.2009 09:37 Falschaussage bei der Kripo Strafrecht / Strafprozeßrecht 23.11.2008 14:18 Vorladung Kripo Strafrecht / Strafprozeßrecht 16.05.2006 22:52 JuraForum.de > Juraforen > Spezielle Juraforen > Strafrecht / Strafprozeßrecht