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Timestamp: 2016-10-22 21:40:53
Document Index: 314762849

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

9C_352/2013 (03.07.2013)
9C_352/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 3. Juli 2013
handelnd durch Sebastian Lorentz,
und dieser vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss,
vom 27. M�rz 2013.
A.a.�K.________ verf�gt �ber einen F�higkeitsausweis als G�rtnerin und war zuletzt ab ........ als Blumenverk�uferin bei der Firma X.________ angestellt. Am 7. August 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf einen am ........ erlittenen Herzinfarkt mit zweimaliger Koronarangiographie und Stentversorgung sowie auf eine Diskushernie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Wiedereinschulung in die bisherige T�tigkeit, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch. Am 11. Juni 2009 verf�gte sie die Zusprechung einer befristeten ganzen Rente vom 1. Mai 2007 bis 30. April 2008.
A.b.�Am 25. Februar 2010 meldete sich K.________ erneut bei der Invalidenversicherung an unter Hinweis, zus�tzlich zu den vorbestehenden Leiden auch an einer Depression zu leiden. Die IV-Stelle f�hrte erneut medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch, zog die Akten der Krankenversicherung bei und teilte K.________ am 6. Mai 2010 mit, aufgrund ihres Gesundheitszustandes seien derzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen m�glich. In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung im Institut B.________ (Gutachten vom 2. Februar 2011). Nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. C.________, Facharzt Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie, vom 15. Februar 2011) f�hrte die IV-Stelle ein Vorbescheidverfahren durch. In dessen Rahmen nahmen die behandelnde �rztin Dr. med. Z.________, FMH f�r Neurologie, sowie die Psychotherapeutin V.________ am 28. April 2011 zum Gutachten des Instituts B.________ Stellung. Daraufhin holte die IV-Stelle erl�uternde Erg�nzungen der Gutachter des Instituts B._________ vom 20. Juni 2011 sowie eine Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. C.________ vom 6. Juli 2011 ein. Mit Verf�gung vom 4. August 2011 wies sie das Leistungsbegehren ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der K.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. M�rz 2013 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung der "gesetzlichen Leistungen", insbesondere eine angemessene Rente, beantragen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG sowie der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage und Arbeitsf�higkeit sowie die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125), den Untersuchungsgrundsatz und den Beweiswert �rztlicher Akten (E. 1 hievor) sowie den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 2.1 S. 396, 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das kantonale Gericht erwog, die zwischen den Einsch�tzungen der Gutachter des Instituts B.________ einerseits und den Beurteilungen der Frau Dr. med. Z.________ sowie der von ihr beigezogenen Psychotherapeutin anderseits bestehenden Differenzen verm�chten das Ergebnis des interdisziplin�ren Diskurses der Experten des Instituts B.________ nicht in Frage zu stellen. Deren Gutachten erf�lle die Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Grundlage. Die Versicherte sei daher f�r k�rperlich leichte adaptierte T�tigkeiten 70 % arbeitsf�hig, eine 30 % �bersteigende Arbeitsunf�higkeit sei nicht ausgewiesen. Der mittels Prozentvergleich zu ermittelnde Invalidit�tsgrad begr�nde keinen Rentenanspruch.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt insbesondere, die vorinstanzliche Feststellung, wonach sie in ihrer angestammten T�tigkeit als Blumenverk�uferin bei einem Grossverteiler weiterhin arbeitsf�hig sei, sei offensichtlich falsch und aktenwidrig. Entsprechend sei die Ermittlung des Invalidit�tsgrades mittels Prozentvergleich unzul�ssig; vielmehr m�sse die Invalidit�t anhand eines Einkommensvergleichs ermittelt werden. Bei einem Tabellenlohn (LSE 2008 TA1, Zentralwert, Anforderungsniveau 4), resultiere ein IV-Grad von gerundet 48 %. Zu Unrecht habe das kantonale Gericht dem Gutachten des Instituts B.________ vollen Beweiswert zuerkannt; dieses beruhe insbesondere auf einer viel zu kurzen, nach weniger als 30 Minuten - als sie zu weinen begonnen habe - abrupt abgebrochenen psychiatrischen Exploration.
Die Einw�nde gegen den Beweiswert des Gutachtens ,des Instituts B.________, namentlich gegen die Beweiskraft des psychiatrischen Teilgutachtens, dringen nicht durch. Der zu betreibende zeitliche Aufwand muss zwar der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein. Zuvorderst h�ngt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist. Trifft dies - wie hier - zu, ist die Untersuchungsdauer grunds�tzlich nicht entscheidend (Urteil 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5 mit Hinweis). Die Versicherte r�gt konkret, das psychiatrische Teilgutachten enthalte weder Symptom- noch Verhaltensbeobachtung. Dieser Einwand ist angesichts der unter Ziffer 4.1.2 "Psychopathologische Befunde" von Dr. med. X.________ im Einzelnen beschriebenen Beobachtungen aktenwidrig. Welche weiteren Abkl�rungen notwendig gewesen w�ren oder welche zus�tzlichen Aspekte in die gutachterliche Beurteilung h�tten einfliessen m�ssen, ist weder den Vorbringen der Versicherten noch den Ausf�hrungen der behandelnden �rztin Dr. med. Z.________ und der Psychotherapeutin V.________ zu entnehmen. Diese hatten sich am 28. April 2011 ausf�hrlich zum Gutachten des Instituts B.________ ge�ussert und insbesondere bem�ngelt, die psychiatrische Diagnose (in Form reaktiver Depressionen) falle von allen Beeintr�chtigungen am wenigsten ins Gewicht, weshalb sie von den Gutachtern des Instituts B.________ korrekterweise zuletzt h�tte angef�hrt werden sollen. Dass die Vorinstanz, welche sich entgegen der beschwerdeweise erhobenen R�ge ausf�hrlich mit den Beweiswertkriterien auseinandergesetzt hatte, der Expertise vom 2. Februar 2011 h�heren Beweiswert zuerkannte als den Beurteilungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen, insbesondere der Frau Dr. med. Z.________, sowie der behandelnden Psychotherapeutin V.________, ist nicht bundesrechtswidrig.
5.1.�Es trifft zu, dass die ehemalige Arbeitgeberin unterschiedliche Angaben zu den k�rperlichen Anforderungen und Belastungen der von der Versicherten verrichteten Arbeiten machte. Die Beschreibungen der individuellen T�tigkeiten in den verschiedenen Arbeitgeberberichten legen den Schluss nahe, dass die Differenzen auf die wechselnden Funktionen der Beschwerdef�hrerin zur�ckzuf�hren sind. In der urspr�nglichen F�hrungsfunktion als Blumenverk�uferin waren gem�ss Angaben der Arbeitgeberin vom 17. September 2007 manchmal mittelschwere Lasten (10-25 kg), selten schwere Lasten (�ber 25 kg) zu heben und zu tragen. Die ab 1. Mai 2008 ausge�bte T�tigkeit als Verk�uferin war mit h�ufigem Heben und Tragen von leichten (0-10 kg) und bisweiligem Heben und Tragen von mittelschweren Lasten verbunden, hingegen kam das Hantieren mit schweren Lasten nicht mehr vor (Arbeitgeberbericht vom 23. Januar 2009). Im letzten Bericht vom 15. M�rz 2010 gab die Arbeitgeberin an, die T�tigkeit als Detailhandelsangestellte, welche haupts�chlich im Verkauf von Blumen sowie im Herrichten von Gestecken und Gebinden bestanden habe, sei oft mit Heben und Tragen von leichten Lasten - aber nicht mehr von mittelschweren und schweren Lasten - verbunden gewesen.
5.2.�Ob die angestammte T�tigkeit weiterhin zumutbar w�re (wovon immerhin die Neurologen an der Klinik A.________ in ihrer Beurteilung vom 14. April 2010 ausgingen), ist letztlich nicht entscheidend. Bei einem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 68'200.- w�rde auch dann kein rentenausl�sender Invalidit�tsgrad resultieren (sondern ein solcher von 29,4 %), wenn basierend auf den Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle T1, S. 24, Totalwert Frauen, Anforderungsniveau 3, ein Jahreseinkommen von Fr. 48'161.60 angerechnet w�rde (betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit 2010: 41,6 Stunden [Die Volkswirtschaft 6-2012, Tabelle B9.2, S. 94]; 70 %-Pensum). Das den Ausf�hrungen der Versicherten zu Grunde liegende Anforderungsniveau 4 ist nicht einschl�gig. Die Beschwerdef�hrerin verf�gt �ber eine Ausbildung als G�rtnerin f�r Topfpflanzen/Schnittblumen sowie - nach einer Anlehre als Floristinerworbene - �ber langj�hrige Berufserfahrung als Fachverk�uferin Blumen/Garten, wobei sie zeitweilig in leitender Funktion t�tig war und nicht nur F�hrungsaufgaben �bernahm sowie Mitarbeiter betreute, sondern auch Fachwissen weitervermittelte (Arbeitgeberbericht vom 17. September 2007). Gem�ss den vorinstanzlich zu Recht als beweiskr�ftig erachteten Einsch�tzungen der Gutachter des Instituts B.________ (E. 4 hievor) sind der Beschwerdef�hrerin jegliche k�rperlich leichten, adaptierten T�tigkeiten ohne starke oder mittelstarke R�ckenbelastungen sowie ohne reines Stehen oder Sitzen, monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und �berkopfarbeiten zumutbar. Damit steht ihr mit Blick auf ihre Ausbildung und langj�hrige Detailhandelserfahrung in zeitweilig leitender Stellung auch dann weiterhin ein gen�gend breites Feld von Erwerbsgelegenheiten im Bereich des Anforderungsniveau 3 offen, in denen sie ihre F�higkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen zumindest teilweise einbringen und verwerten kann (vgl. z.B. Urteile 8C_852/2012 vom 23. April 2013 E. 3.3, 8C_20/2011 vom 9. Juni 2011 E. 4.3, 9C_210/2011 vom 21. April 2011 E. 3.2.1.2), wenn die T�tigkeit als Floristin oder Blumenverk�uferin bei Grossverteilern nicht mehr zumutbar w�re (was offen bleiben kann).
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege kann entsprochen werden, da die hief�r erforderlichen Voraussetzungen als erf�llt betrachtet werden k�nnen, nachdem die Vorinstanz schon die Bed�rftigkeit bejaht hat und die letztinstanzliche Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtiche Verfahren wird gutgeheissen. Rechtsanwalt Thomas Wyss, Z�rich, wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.