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Timestamp: 2016-10-27 18:53:54
Document Index: 100855965

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 425', 'Art. 436', 'Art. 436', 'Art. 437', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 2', 'Art. 436', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_570/2012 (16.04.2013)
4A_570/2012
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Christen,
X.________ International GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Bj�rn Bernhard,
A.a Am 1. Mai 2009 erwarb A.________ (K�ufer, Kl�ger, Beschwerdef�hrer) an einer von der X.________ International GmbH (Verk�uferin, Beklagte, Beschwerdegegnerin) durchgef�hrten Versteigerung einen Personenwagen Lancia. Der Kaufpreis betrug Fr. 40'000.-- zuz�glich 12 % Verkaufsprovision, insgesamt Fr. 44'800.--. Das Beweisverfahren hat ergeben, dass die Verk�uferin im Zeitpunkt der Versteigerung Eigent�merin des Lancias war.
Anl�sslich der Auktion standen dem K�ufer die Auktionsbedingungen zur Verf�gung, die im Verkaufskatalog abgedruckt waren. Im Anschluss an die Versteigerung wurde dem K�ufer eine Zuschlagsbest�tigung ausgeh�ndigt, worin er mit seiner Unterschrift die Auktionsbedingungen der Verk�uferin als bindend anerkannt hat.
A.b Mit E-Mail vom 8. Mai 2009 teilte die Y.________ Ltd., die f�r die Verk�uferin die Zollabwicklungen macht, dem K�ufer mit, dass sich der Lancia in tempor�rer Einfuhr in der Schweiz befinde und bei Wiedereinreise in die EU einfuhrsteuerpflichtig sei. In der Folge schaltete der K�ufer einen Zollexperten ein und teilte der Verk�uferin mit E-Mail vom 7. August 2009 mit, dass Zoll und Steuern bei der Wiedereinfuhr des Fahrzeuges in die EU 29 % des Erwerbspreises zuz�glich Abwicklungskosten betrage, weshalb er die R�ckabwicklung des Gesch�fts sowie die R�ck�berweisung des Kaufpreises wolle.
A.c Das Fahrzeug wurde vom K�ufer bei der Verk�uferin nie abgeholt und befindet sich seit dem 12. Dezember 2011 in einer vom K�ufer gemieteten Garage in I.________.
B.a Am 2. Februar 2010 reichte der K�ufer beim damaligen Gerichtskreis IX Schwarzenburg-Seftigen Klage gegen die Verk�uferin ein mit dem Begehren, diese sei zu verpflichten, ihm den Betrag von Fr. 44'800.-- nebst Zins seit dem 1. Oktober 2009 zu bezahlen. Die Verk�uferin verlangte widerklageweise, der K�ufer sei zu verurteilen, ihr einen Betrag von Fr. 10'401.85 zuz�glich der seit der Klageeinreichung bis zur Urteilsf�llung anfallenden Lagergeb�hr von Fr. 15.-- pro Tag zuz�glich MwSt und Zins seit wann rechtens zu bezahlen.
Mit Entscheid vom 31. August 2011 wies das Regionalgericht Bern-Mittelland die Klage ab und verurteilte den Kl�ger in teilweiser Gutheissung der Widerklage, der Beklagten einen Betrag von Fr. 3'486.25 nebst Zins zu 5 % seit dem 9. April 2010 sowie einen Betrag von Fr. 8'102.30 nebst 5 % Zins seit dem 20. Dezember 2010 zu bezahlen.
B.b Gegen dieses Urteil erhob der Kl�ger am 3. Oktober 2011 Berufung an das Obergericht des Kantons Bern. Die Beklagte erhob am 14. November 2011 Anschlussberufung.
Mit Entscheid vom 9. Mai 2012 wies auch das Obergericht die Klage ab und verurteilte den Kl�ger in teilweiser Gutheissung der Widerklage, der Beklagten einen Betrag von Fr. 3'486.25 nebst Zins zu 5 % seit dem 9. April 2010 sowie einen Betrag von Fr. 9'926.10 nebst Zins zu 5 % seit dem 8. Februar 2011 zu bezahlen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 9. Mai 2012 sei aufzuheben und die Klage gutzuheissen. Weiter sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kl�ger Fr. 100.-- pro angebrochenen Monat ab 1. Dezember 2011 bis drei Monate nach Abholung des streitgegenst�ndlichen Fahrzeugs durch die Beklagte nebst Zins zu 5 % ab mittlerem Verfall zu bezahlen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der Beschwerdef�hrer hat unaufgefordert eine Replik eingereicht.
1.1 Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 417 E. 1 S. 417 mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der f�r die Beschwerde in Zivilsachen bei verm�gensrechtlichen Angelegenheiten erforderliche Streitwert nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG ist gegeben. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neue Begehren sind vor Bundesgericht ausgeschlossen (Art. 99 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerdegegnerin habe das Kommissionsverh�ltnis anl�sslich des Auktionskaufes lediglich vorget�uscht, um neben dem Kaufpreis auch noch die Provision erh�ltlich zu machen. Die Beschwerdegegnerin habe verheimlicht, dass sie bereits seit 2006 Eigent�merin des Lancias gewesen sei. Aufgrund dieser T�uschung, seien beim Beschwerdef�hrer verschiedene Fehlvorstellungen hinsichtlich des Kaufgegenstandes entstanden, f�r welche er nicht einzustehen habe.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, erst nach Anh�ngigmachung der Klage am 2. Februar 2010 einen konkreten Hinweis darauf erhalten zu haben, dass die Beschwerdegegnerin den Lancia bereits im Jahre 2006 in die Schweiz eingef�hrt habe und damit bereits im Moment der Versteigerung Eigent�merin des Fahrzeuges gewesen sei. Demnach habe er erst anl�sslich seines ersten Parteivortrags am 3. November 2010 eine absichtliche T�uschung geltend machen k�nnen, womit die gesetzliche Frist nach Art. 31 OR eingehalten worden sei. Die Feststellung der Vorinstanz, wonach er bereits am 20. Mai 2009 die tats�chlichen Eigentumsverh�ltnisse am Lancia erfahren habe, womit die Anfechtung des Vertrages wegen absichtlicher T�uschung am 3. November 2010 zu sp�t erfolgt sei, sei falsch. Aus der E-Mail an Herrn B.________ vom 20. Mai 2009, aus welcher die Vorinstanz sein Wissen um die Eigentumsverh�ltnisse am Lancia im Moment der Auktion ableite, w�rden weder der angebliche Eigent�mer hervorgehen, noch liessen sich weitere R�ckschl�sse auf irgendeine bestimmbare Person ziehen.
3.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer erst in seinem Parteivortrag vom 3. November 2010 vorgebracht habe, dass er von der Beschwerdegegnerin get�uscht worden sei. Die Jahresfrist zur Anfechtung des Vertrages mittels T�uschung sei in diesem Zeitpunkt jedoch bereits abgelaufen gewesen, da der Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben seit dem 20. Mai 2009 gewusst habe, dass die Beschwerdegegnerin bereits vor der Auktion Eigent�merin des Lancias gewesen sei. Damit habe sich der Beschwerdef�hrer f�r die Geltendmachung der Gew�hrleistung entschieden, womit er den Kaufvertrag genehmigt habe.
3.3 Es trifft zu, dass die E-Mail von Herrn B.________ vom 20. Mai 2009, auf welche die Vorinstanz Bezug nimmt, nicht sehr klar ist, da Herr B.________ vom Eigent�mer des Lancias in einer dritten Person spricht ("Der Eigent�mer des Autos ist bereits in der Schweiz und er hat aber das Fahrzeug nur tempor�r importiert"). Aus dem Antwortschreiben des Beschwerdef�hrers vom gleichen Tag ("Zum Zeitpunkt der Ersteigerung war f�r mich die tempor�re Inbesitznahme durch die X.________ International GmbH nicht bekannt"), geht jedoch klar hervor, dass der Beschwerdef�hrer verstanden hat, wie es um die tats�chlichen Eigentumsverh�ltnisse am Lancia steht bzw. dass es sich beim Eigent�mer des Autos um die Beschwerdegegnerin handelt. Inwiefern die Vorinstanz bei der W�rdigung dieser E-Mails in Willk�r verfallen sein soll, ist nicht dargetan. Insbesondere kann dem Beschwerdef�hrer nicht gefolgt werden, wenn er vorbringt, dass sich seine E-Mail nicht zur Frage des Eigentums am Lancia �ussere, nimmt er doch darin direkt Bezug auf die E-Mail von Herrn B.________, aus welcher klar hervorgeht, dass der Eigent�mer, somit die Beschwerdegegnerin, das Fahrzeug tempor�r in die Schweiz importiert hat. Nicht anders kann demnach seine Aussage anl�sslich des Parteiverh�rs gewertet werden ("Aus heutiger Sicht bin ich der Meinung, dass die Beklagte (Beschwerdegegnerin) Eigent�merin des Lancias gewesen ist. Dies insbesondere aufgrund einer E-Mail von Herrn B.________"). Dass es sich beim Bezug auf die E-Mail von Herrn B.________ um eine andere als die zuvor erw�hnte vom 20. Mai 2009 handeln w�rde, bringt der Beschwerdef�hrer nicht vor. Demnach ist ohne Relevanz, dass der Beschwerdef�hrer ausgesagt hat, dass er "aus heutiger Sicht" die wahren Eigentumsverh�ltnisse verstehe, bezieht sich sein Wissensstand doch auf eine E-Mail vom 20. Mai 2009. Die Vorinstanz ist somit nicht in Willk�r verfallen, wenn sie festgestellt hat, dass der Beschwerdef�hrer bereits ab dem 20. Mai 2009 wusste, dass die Beschwerdegegnerin im Auktionszeitpunkt Eigent�merin des Lancias war.
3.4 Der Beschwerdef�hrer bringt sodann im Eventualstandpunkt vor, dass selbst wenn davon auszugehen sei, dass er bereits am 20. Mai 2009 um die T�uschung durch die Beschwerdegegnerin wusste, dieses festgestellte Wissen nicht der Qualit�t des Wissens entsprochen habe, welches f�r die Geltendmachung einer T�uschung erforderlich gewesen w�re. Die Jahresfrist gem�ss Art. 31 OR beginne erst mit der "sicheren Kenntnis" der T�uschung zu laufen. Eine solche ergebe sich aus der E-Mail von Herrn B.________ vom 20. Mai 2009 nicht.
3.5 Die Anfechtungsfrist nach Art. 31 Abs. 2 OR beginnt mit der Entdeckung der T�uschung zu laufen. Erforderlich ist die sichere Kenntnis, blosse Zweifel gen�gen nicht (BGE 108 II 102 E. 2a S. 105).
Die Vorinstanz hat nach dem Gesagten festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab dem 20. Mai 2009 gewusst hat, dass die Beschwerdegegnerin vor der Auktion Eigent�merin des Lancias gewesen ist. Dass der Beschwerdef�hrer am 20. Mai 2009 bloss Zweifel an den wahren Eigentumsverh�ltnissen resp. an einer angeblichen T�uschung durch die Beschwerdegegnerin gehegt h�tte, wurde nicht festgestellt und wird so vom Beschwerdef�hrer auch nicht vorgebracht.
3.6 Die Vorinstanz hat demnach willk�rfrei festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer bereits ab dem 20. Mai 2009 um die Eigentumsverh�ltnisse am Lancia wusste. Indem er erst in seinem Parteivortrag vom 3. November 2010 die absichtliche T�uschung vorgebracht hat, hat er den Kaufvertrag durch Geltendmachung der Gew�hrleistung in seiner Klageschrift genehmigt und im �brigen die Frist zur Geltendmachung einer allf�lligen absichtlichen T�uschung durch die Beschwerdegegnerin verwirkt.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt sodann vor, die Vorinstanz wende Art. 425 ff. OR falsch an; die Vorinstanz unterliege der Annahme, die Regeln des Kommissionsvertrages f�nden auch auf den vorliegenden Fall "tel quel" Anwendung, unbesehen der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin nur vorgegeben habe, als Kommission�rin f�r einen Kommittenten zu handeln, obschon in Tat und Wahrheit gar kein "anderer" vorhanden gewesen sei und es damit an einem essentialium des Kommissionsvertrages fehle. Die Beschwerdegegnerin verkaufe Fahrzeuge aus Eigenbestand und vereinnahme neben dem Kaufpreis auch noch eine Provision, womit sie ein Kommissionsverh�ltnis nur vorgaukle.
Aufgrund dieses get�uschten Dreiparteienvertrages mit der Konstellation Dritteinlieferer (Kommittent), Beschwerdegegnerin (Kommission�rin), Beschwerdef�hrer (K�ufer) und des Fahrzeugbeschriebs habe er davon ausgehen d�rfen, dass das Fahrzeug als sogenannte R�ckware einfuhrumsatzsteuerbefreit unter Mitwirkung des Kommittenten in die EU zur�ckgef�hrt werden k�nne. Die Kostenlosigkeit der �berf�hrung des Fahrzeuges sei demnach als zugesicherte Eigenschaft zu qualifizieren.
4.2 Gem�ss Verkaufskatalog war der Lancia wie folgt beschrieben:
"Lancia ....
Die 1963 vorgestellte Lancia wurde sehr schnell im Rennsport eingesetzt. Mit Frontantrieb und leistungsstarkem 4 Zylinder Motor war das Coup� sehr konkurrenzf�hig und bescherte Lancia viele Erfolge.
Chassis-Nr. xxx ... Sparco-Schalensitze, 4-Punkt-Gurte, �berrollb�gel, Tripmaster, Zusatzscheinwerfer, Feuerl�schanlage, 90-Liter Tank, etc. Rennbereites Fahrzeug mit EU-Strassenzulassung in gutem Zustand, EU Fahrzeugpapiere, in der Schweiz nicht verzollt."
4.3 Bei Kommissionen zum Einkauf von Waren, die einen Marktpreis haben, ist die Kommission�rin, wenn der Kommittent nicht etwas anderes bestimmt hat, befugt, die Waren, die sie einkaufen soll, als Verk�uferin selbst zu liefern (Art. 436 Abs. 1 OR). Teilt die Kommission�rin die Ausf�hrung des Auftrages mit, ohne eine andere Person als Verk�ufer zu nennen, so ist der Eintritt als Eigenh�ndlerin i.S.v. Art. 436 Abs. 1 OR zu vermuten (Art. 437 OR). Diesfalls ist die Kommission�rin befugt, statt die Waren bei einem Dritten einzukaufen, diese selbst als Verk�uferin zu liefern (BGE 138 III 781 E. 3.5.1 S. 783).
4.4 Der Beschwerdef�hrer wusste im Moment der Versteigerung unbestrittenermassen nicht, wer der Verk�ufer des Lancias war. Es ist weder ersichtlich noch dargetan, welches Interesse der Beschwerdef�hrer daran h�tte haben k�nnen, dass ein anderer als die Beschwerdegegnerin der Verk�ufer gewesen w�re. Die Vorinstanz hat verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer die Auktionsbedingungen kannte und bereit war, f�r den Lancia einen bestimmten Betrag zu bezahlen, wobei er "selbstverst�ndlich" die Kommission mit eingerechnet hat. Damit ist festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer den Preis des Lancias vor dem Kauf gekannt und diesen auch bezahlt hat, unabh�ngig davon, wer der Verk�ufer des Lancias war. Die M�glichkeit, dass es sich beim Verk�ufer um einen Deutschen gehandelt h�tte und es damit m�glicherweise zu einer Ersparnis von Zollabgaben oder Steuern h�tte kommen k�nnen, ist demnach f�r den Kauf des Lancias in keiner Weise entscheidrelevant gewesen und stellt nichts weiters als eine reine Wunschvorstellung des Beschwerdef�hrers dar.
4.5 Gest�tzt auf diese Wunschvorstellung leitet denn der Beschwerdef�hrer aus dem Fahrzeugbeschrieb die "Zusicherung" ab, dass der Lancia kostenfrei nach Deutschland r�ckgef�hrt habe werden k�nnen. Es ist jedoch nicht ersichtlich, inwiefern dem Fahrzeugbeschrieb ("Fahrzeug mit EU-Strassenzulassung", "EU Fahrzeugpapiere" und "in der Schweiz nicht verzollt") nach Treu und Glauben h�tte entnommen werden k�nnen, dass das Fahrzeug ohne weitere Kosten nach Deutschland h�tte gebracht werden k�nnen. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, weist die Formulierung im Fahrzeugbeschrieb nur darauf hin, dass der K�ufer in der Schweiz f�r das Fahrzeug noch Einfuhrabgaben entrichten m�sste. Nur weil ein Fahrzeug in der Schweiz noch nicht verzollt ist, bedeutet dies noch lange nicht, dass dieses woanders bzw. in Deutschland verzollt ist. Eine solche "Zusicherung" l�sst sich aus dem Fahrzeugbeschrieb in keiner Weise ableiten.
4.6 Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, dass auch die Formulierung "rennbereit" im Fahrzeugbeschrieb als zugesicherte Eigenschaft zu qualifizieren sei. Die Ausschreibung des Fahrzeuges lasse ohne weiteres den Schluss zu, dass es sich beim Fahrzeug um einen Rennwagen handle. Es sei gerichtsnotorisch, dass ein Rennwagen ein f�r den Automobilsport konstruiertes Kraftfahrzeug sei, und es sei ebenso gerichtsnotorisch, dass wenn ein solches Fahrzeug die Bezeichnung "Gr. 4" f�r Gruppe 4 trage, es sich um eine bestimmte Fahrzeugklasse im Automobilsport handle, welche durch die FIA reguliert werde. Der Beschwerdef�hrer habe demnach aus dem Fahrzeugbeschrieb schliessen d�rfen, dass mit dem Lancia an FIA-Rennen teilgenommen werden k�nne. Ein anderer Sinn k�nne sich aus der Verwendung von "rennbereit" gar nicht ergeben. Entsprechend habe der Beschwerdef�hrer wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften Anspruch auf Wandelung des Kaufvertrages.
4.7 Auch dabei kann dem Beschwerdef�hrer nicht gefolgt werden. Es ist nicht ersichtlich, wie der Beschwerdef�hrer aus der Formulierung "rennbereit" eine ausdr�ckliche Zusicherung ableiten will. Die Vorinstanz hat im Sinne einer Vorbemerkung festgehalten, dass sich der Beschwerdef�hrer gem�ss eigener Aussage mit Auktionen "auskenne" und bereits 15 historische Fahrzeuge gekauft habe. Daraus kann geschlossen werden, dass der Beschwerdef�hrer durchaus ein Autokenner ist und mit (historischen) Fahrzeugen vertraut ist. So kann denn auch vom Beschwerdef�hrer erwartet werden, dass wenn er ein Auto kauft, um mit diesem allem Anschein nach an Autorennen teilzunehmen, er sich mit der Renntauglichkeit dieses Autos auseinandersetzt. Dabei ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass er h�tte wissen m�ssen, dass der Begriff "rennbereit" keine Qualifikation f�r die Teilnahme an Autorennen enth�lt, f�r welche eine Lizenz ben�tigt wird, und dass f�r eine Teilnahme an einem FIA-Rennen das Fahrzeug von der FIA homologiert sein m�sste. Allein der Begriff "rennbereit" im Fahrzeugbeschrieb stellt keine dahingehende Zusicherung dar.
5.1 Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, die Auktionsbedingungen w�rden auf den vorliegenden Fall keine Anwendung finden, da die Beschwerdegegnerin nicht als Kommission�rin, sondern als einfache Verk�uferin gehandelt habe. Demnach habe Ziffer 6 der Auktionsbedingungen, wonach auf Fahrzeuge, die nicht fristgerecht abgeholt werden eine Lagergeb�hr von Fr. 15.-- pro Tag zu entrichten sei, keine Bedeutung. Die Lagergeb�hr sei damit nicht geschuldet. Selbst wenn von einer Anwendbarkeit der Auktionsbedingungen auszugehen sei, seien die Lagergeb�hren von Fr. 15.-- pro Tag ungew�hnlich hoch, was die Anmietung des Garagenplatzes in I.________ durch den Beschwerdef�hrer belege, weshalb diese entsprechend zu k�rzen seien.
5.2 Dabei verkennt der Beschwerdef�hrer, dass sehr wohl ein Kommissionsverh�ltnis durch Selbsteintritt vorliegt, womit die Auktionsbedingungen - die er unbestrittenermassen gekannt und mit Unterschrift anerkannt hat - Anwendung finden; damit hat der Beschwerdef�hrer gewusst, dass Lagerkosten anfallen, wenn er das Fahrzeug nach der Auktion nicht abholt. Weshalb nach Auffassung des Beschwerdef�hrers die Lagerkosten nur bei Bestehen eines deutschen Kommittenten bzw. bei Vorliegen eines "Dreiparteienverh�ltnisses", nicht jedoch bei Vorliegen eines "Zweiparteienverh�ltnisses" geschuldet sind, ist nicht nachvollziehbar.
Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Lagerkosten von Fr. 15.-- pro Tag gem�ss den Auktionsbedingungen seien ungew�hnlich hoch, weshalb diese zu reduzieren seien, handelt es sich um ein neues Vorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
5.3 Alsdann macht der Beschwerdef�hrer geltend, indem die Vorinstanz die Beschwerdegegnerin nicht zur �bernahme der Kosten f�r die Anmietung der Garage in I.________ durch den Beschwerdef�hrer verpflichte, verletze sie Bundesrecht. Er habe zur Kostenreduktion ab Mitte November 2011 in I.________ f�r die Einstellung des Lancias eine Garage gemietet, f�r welche die Beschwerdegegnerin einzustehen habe.
5.4 Die Vorinstanz hat erwogen, dass offen gelassen werden k�nne, ob es sich bei den vom Beschwerdef�hrer in seiner Replik neu vorgebrachten Rechtsbegehren bez�glich der Garagenmiete um eine zul�ssige Klage�nderung handle, da beide Rechtsbegehren abzuweisen seien. Das Rechtsbegehren 3 - wonach die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, dem Beschwerdef�hrer seit Dezember 2011 pro Monat Fr. 100.-- f�r die Parkplatzmiete zu bezahlen - sei von vornherein abzuweisen, da der Kaufvertrag nicht mittels Wandelung aufgel�st worden sei. Bez�glich dem Rechtsbegehren 2 - wonach die Beschwerdegegnerin f�r die Monate November und Dezember zur Zahlung von Fr. 150.-- f�r die Parkplatzmiete zu verpflichten sei - sei darauf hinzuweisen, dass �ber eine allf�llige Schadensminderungspflicht der Beschwerdegegnerin kein Beweis gef�hrt worden und demnach unklar sei, ob diese die �berf�hrung des Lancias nach I.________ ungeb�hrlich verz�gert habe.
Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Insbesondere zeigt er nicht auf, dass seine neuen Begehren vor der Vorinstanz rechtzeitig vorgebracht worden w�ren, weshalb sich die Vorinstanz eingehend damit h�tte auseinandersetzen sollen. So zeigt er auch nicht auf, weshalb das Rechtsbegehren 3 seiner Replik, auch bei nicht erfolgter Wandelung des Kaufvertrages h�tte gutgeheissen werden sollen. Auf die R�ge ist nicht einzutreten, womit offen gelassen werden kann, ob es sich dabei um ein neues Begehren im Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG handelt.
6.1 Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Vorinstanz verletze Art. 2 und 3 des Gesetzes �ber den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) indem sie im Verhalten der Beschwerdegegnerin keine UWG-Tatbest�nde erf�llt sehe. Die Beschwerdegegnerin habe zu erkennen gegeben, dass es immer wieder vorkomme, dass sie Fahrzeuge aus Eigenbest�nden versteigere, ohne dass das Auktionspublikum dies wisse. Indem die Beschwerdegegnerin vorgebe, sie verkaufe Fahrzeuge f�r Dritte, w�hrend sie tats�chlich eigene Fahrzeuge verkaufe, beg�nstige sie sich in ihrem Kampf um Kundschaft, da sie durch ihr t�uschendes Verhalten zum einen der Gew�hrleistungspflicht eines Verk�ufers entgehe und zum anderen bei einer Fahrzeugversteigerung ein Aufgeld von 12 % auf dem Zuschlagspreis erh�ltlich mache.
6.2 Dem Beschwerdef�hrer kann nicht gefolgt werden, dass eine UWG-Verletzung bestehen soll, indem die Beschwerdegegnerin Fahrzeuge aus Eigenbestand verkauft und dabei eine Provision vereinnahmt. Der Selbsteintritt des Kommission�rs ist gesetzlich geregelt und unter den Voraussetzungen von Art. 436 Abs. 1 OR erlaubt. Es ist nicht ersichtlich, womit sich die Beschwerdegegnerin mit der Aus�bung ihres Selbsteintrittsrechts im Wettbewerb bzw. in "ihrem Kampf um Kundschaft" beg�nstigen soll. Die R�ge der Verletzung von Art. 2 und Art. 3 UWG ist unbegr�ndet.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.