Source: http://www.dp-consult.com/agb.html
Timestamp: 2017-09-19 15:25:13
Document Index: 376608065

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 11']

AGB - dp-consult
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit Dirk Paulsen Consulting (im Folgenden DPC). Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen, die alle vorhergehenden Regelungen ersetzen. Darüber hinaus gelten die Bestimmungen des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall. Die Rechte und Pflichten des Kunden aus dem Vertragsverhältnis sind nicht auf Dritte übertragbar.
Mit der Auftragserteilung an DPC, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
Angebote der DPC in Prospekten, Anzeigen, Preislisten usw. sind auch hinsichtlich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich.
Sollten vor Beginn der Ausführung des Auftrages erhebliche Kostenerhöhungen eintreten (mehr als ein Drittel des ursprünglichen Auftragsvolumens), werden diese dem Kunden so rechtzeitig wie mög­lich mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehen­den Vertrag mit DPC zurückzutreten.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn DPC eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich be­stätigt, mit den Arbeiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden beginnt oder der Kunde ein Angebot unterzeichnet und/oder schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und/oder mit Beginn der Arbeit darf DPC eine Abschlagszahlung von 50 % der angedachten Auftragssumme berechnen.
DPC erbringt alle Lieferungen und Leistungen im Rahmen der jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Der Kunde ist während der Vertragslaufzeit zur Abnahme verpflichtet.
Im Falle einer Vertragsauflösung ist DPC nur zur Rückzahlung bereits vorab vom Auftraggeber gezahlter Beträge verpflichtet, für die noch keine Leistung erbracht wurden.
Der Kunde sichert zu, dass alle, insbesondere die von ihm an DPC mitgeteilten Kundendaten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, DPC unverzüglich über Änderungen aller mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von DPC binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Soweit nicht DPC selbst oder einer ihrer Partner der Ansprechpartner ist betrifft dies insbesondere:
Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für DPC aus diesem Vertrag nicht begründet.
Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der DPC zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Daten, Bilder, Texte, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogrammen, Zeichnungen, Datenbankinhalten sowie der verwendeten Domain(s) usw.) das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten. Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung für Inhalte und rechtliche Zulässigkeit der von ihm übermittelten und/oder für Ihn durch DPC eingespeisten Daten sowie deren Virenfreiheit.
Der Kunde erklärt hiermit, dass er das Recht zur Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten besitzt.
Der Kunde stellt DPC von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Inhalte frei.
Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an DPC sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. DPC haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung dieser Daten.
Eine Nutzung der Leistungen von DPC für pornographische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Kunden untersagt.
DPC wird wissentlich keinerlei Inhalte veröffentlichen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen, weder offen noch verdeckt.
DPC wird wissentlich keine Seiten mit pornographischen Inhalten und keine Seiten, die auf Gewinnerzielung gerichtete Leistungen anbieten oder anbieten lassen, welche pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben, erstellen, hosten, anbieten oder verlinken.
Ebenso werden keine rassistischen oder ähnliche Inhalte angenommen oder veröffentlicht.
Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchm­aschinen eintragen, soweit er durch Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
DPC prüft nicht, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gilt auch, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
Chats, Toplistserver, Counterserver, Downloadbereiche, Ad-Server, Freespace-Angebote, IRC-Server und/oder IRC-Bots dürfen auf von DPC gehosteten Webseiten nicht betrieben werden.
DPC ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß der AGB, dieses Vertrages oder rechtlich unzulässig sind, ist DPC berechtigt, die Präsenzen zu sperren oder die zweifelhaften Inhalte zu entfernen. DPC wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
Der Kunde verpflichtet sich, DPC entstehende Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.
Nach § 33 BDSG wird darauf hingewiesen, dass geschäftsrelevante Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren gespeichert werden. Eine Weitergabe der persönlichen Daten des Kunden durch DPC erfolgt nicht ohne dessen vorherige Zustimmung (ausgenommen hiervon sind behördliche oder richterliche Anordnungen gemäß § 3 Abs. 2 AGB).
Die DPC vom Kunden übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Soweit sich DPC Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist DPC berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
Leistungen, Haftung, Schadenersatz
DPC´s Dienstleistung ist das Erstellen, Bearbeiten und Testen der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
DPC haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von DPC.
DPC haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder unmittelbare Folgeschäden.
DPC haftet nicht für etwaige Fehler im Netz oder Überlastungen, auf die DPC keinen Einfluss hat. Eine Haftung für technische Fehler, die außerhalb des Verantwortungsbe­reiches von DPC liegen, ist ausgeschlossen. DPC haftet nicht für entgangene Umsätze des Kunden oder Folgeschäden, die sich aus einer Handlung oder Unterlassung bezüglich des Vertragsverhältnisses ergeben.
Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit DPC nicht auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Geschäftsführungsorgane, Leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen haftet.
In jedem Fall ist eine etwaige Haftung auf den monatlichen Fixkostenanteil der betroffenen Dienstleistung (z.B. Monatspreis für Webhosting) oder Teilleistung (Zusatzdienst) beschränkt, in dem der Schaden entstanden ist. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung.
DPC stellt dem Kunden eine Möglichkeit zur Verfügung, Inhalte (z.B. die für den Kunden erstellten Webseiten) vor Veröffentlichung zur Kontrolle einzusehen. Für die Inhalte haftet DPC somit in keinem Fall, auch wenn der Kunde diese Möglichkeit nicht wahrnimmt
Gewährt DPC dem Kunden einen geschützten Zugang (Einloggen mit Passwort) zum Quellcode auf dem Server, ist DPC von jedweder Haftung für die Webpräsenz befreit.
Der Kunde hat die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter wirksam zu schützen. Der Kunde haftet in vollem Umfang für alle Umstände und Kosten, die aus dem Verlust und/oder der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte und einer evtl. daraus folgenden illegalen Nutzung der Inhalte seiner Webpräsenz ergeben.
Soweit die Haftung von DPC ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DPC.
Erstellung und Test von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt im Regelfall durch DPC nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können.
Nach Erledigung der in Auftrag gegebenen Arbeiten und Übergabe der Seiten an den Kunden bzw. deren Veröffentlichung im Internet übernimmt DPC keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden, durch Einwirkung Dritter oder durch höhere Gewalt entstehen.
Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (z.B. auf einem Datenträger oder einem Testlink) davon zu überzeugen, dass die von DPC gefertigten Seiten unter den ggf. zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren oder seinen Wünschen entsprechen. DPC übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt.
DPC ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet DPC nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat DPC eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die DPC die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. DPC ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben oder ganz vom Vertrag zurück zu treten.
Domain, Hosting und Suchmaschinen
Gegenstand dieses Vertrages sind auch alle vom Kunden über DPC beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkei­ten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch DPC grob fahrlässig verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen oder Zusatzleistungen.
Domains können in der Regel bei bzw. über DPC ausschliesslich im Zusammenhang mit der Erstellung oder dem Hosting einer Webseite durch DPC bezogen werden.
Domaininhaber sowie Betreiber und somit verantwortlich für die Inhalte der Webseite ist der Kunde.
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains ist DPC im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich Vermittler. DPC hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. DPC übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragte(n) Domain(s) überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Für den Fall, dass DPC nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level-Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist DPC berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte bzw. in seinem Auftrag durch den Anbieter beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde DPC, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen:
- für .de-Domains die DENIC-AGB unter http://www.denic.de/de/bedingungen.html sowie die Vergaberichtlinie der DENIC unter http://www.denic.de/de/richtlinien.html
- für .com/.net/.org-Domains: die Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy der ICANN unter http://www.icann.org/udrp/udrp.htm sowie die Besonderen Bedingungen für die Registrierung von com/net/org-Domains (s. Anlage 1)
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen unter http://www.denic.de/de/bedingungen.html die DENIC-Registrierungsrichtline sowie die DENIC-Direktpreisliste unter http://www.denic.de/de/preisliste.html
DPC garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.
Domainnamen und Speicherplatz für das Hosting werden grundsätzlich für mindestens 1 Jahr reserviert.
Die hierfür durch DPC in Rechnung gestellten Kosten können vom Kunden auch bei vorzeitiger Vertragsbeendigung nicht zurück gefordert werden.
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch DPC nach besten Möglichkeiten. DPC übernimmt jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.
DPC übernimmt keine Gewährleistung für die permanente Erreichbarkeit der verwendeten Server. DPC kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
DPC haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags oder Teilauftrages überzeugen.
Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch DPC ausgeschlossen.
Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und/oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. DPC ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
Übernimmt DPC die Wartung der Webseiten, ist DPC dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen.
Hat der Kunde Zugriff auf die Quellen der Webseite, so ist ausschließlich er selbst während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den betreffenden Seiten vorgenommen werden.
Nötige interne Wartungsarbeiten können jederzeit von DPC ohne Vorankündigung durchgeführt werden, auch wenn dies zu einem zeitlich begrenzten Ausfall der Dienstleistung führt. Planmäßige Wartungen der für die Erbringung des Dienstes durch DPC betriebenen Systeme werden im Normalfall und sofern erforderlich außerhalb des Zeitraumes Werktags 8 - 18:00 durchgeführt.
§ 6.5 Transfervolumen
Soweit nicht anderes vereinbart ist ein Datentransfervolumen von einem Gigabyte (1 GB) pro Monat pro Webseite/Domain im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe des gesamten mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Dabei rechnet DPC mit:
- 1 Gigabyte = 1024 Megabyte
- 1 Megabyte = 1024 Kilobyte und
- 1 Kilobyte = 1024 Byte.
§ 7 Pflichten des Kunden / Strafen
Für z.B. die Benutzung einer durch DPC zugewiesenen Email-Adresse ist ein Passwort nötig. Der Kunde erhält dieses Passwort durch DPC. Der Kunde ist verpflichtet, von DPC erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und DPC unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von DPC nutzen, haftet der Kunde gegenüber DPC auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Für dem Kunden selbst entstandenen Schaden haftet ausschließlich der Kunde.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Ein­ver­ständ­nis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist DPC berechtigt, z.B. die Emailadresse des Kunden unverzüglich zu sperren.
Der Kunde hat in seine EMail-Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. DPC behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird DPC im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und ihrer Kapazitäten und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung des Kunden gegen eine der Vorgaben oder Bestimmungen aus Vertrag verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mindestens * EUR 5.050,00 ( in Worten: fünftausendfünfzig Euro ) an DPC unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs. (* Die Höhe der Vertragsstrafe kann hier oder in einem gesonderten Dienstleistungsvertag angepasst werden: ________________ Euro)
§ 8 Abnahme / Rücktritt / Vertragsdauer
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertig gestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist DPC berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann DPC 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern. Alternativ kann DPC auch die bis dahin verrichteten Arbeiten in Rechnung stellen.
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und DPC vereinbarte Laufzeit des Vertrages. Wird keine Lauf­zeit vereinbart, so dauert der Vertrag solange an, bis er schriftlich von beiden oder einem der beiden Ver­tragspartner gekündigt wird.
§ 9 Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrecht
An allen vom Auftragsnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich DPC das Eigentums­recht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderun­gen geleistet hat. DPC bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an durch DPC erstellten Inhalten, Skripten und Pro­grammen. DPC verpflichtet sich, bei Beendigung der Geschäftsbeziehung den Quellcode der Webseite dem Auftraggeber zur Verfügung zu stellen, falls alle Ansprüche der DPC an den Auftraggeber aus er­brachten Leistungen abgegolten sind.
Alle von DPC benannten Preise verstehen sich inklusiv der jeweils am Abrechnungstag geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste
Preisänderungen unmittelbar nach Vertragsabschluss sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 4 Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstands­preise, so ist DPC berechtigt, den Preis angemes­sen entsprechend den Kostensteigerungen zu er­höhen.
Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind Preisänderungen ge­mäß der vorgenannten Regelung zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen.
Ansonsten sind Preisanpassungen durch DPC jederzeit möglich. Sie werden dem Kunden spätestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung mitgeteilt. Der Kunde kann, falls er mit der Preisanpassung nicht einverstanden ist, die jeweilig betroffene Dienstleistung schriftlich, per E-Mail oder per Fax bis 5 Tage vor Wirksamwerden der Anpassung kündigen.
Werden im laufenden Abrechnungszeitraum weitere Dienste oder Leistungen im Kundenauftrag erbracht oder freigeschaltet, die normalerweise im voraus abgerechnet würden, werden diese entweder gesondert oder mit der Folgerechnung anteilig nachberechnet.
DPC kann bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ab diesem Zeitpunkt sofort die Preise entsprechend ändern. Eine auf der Anpassung der Umsatzsteuer basierende Preisanpassung akzeptiert und bezahlt der Kunde auch ohne gesonderte Mitteilung durch DPC.
Widerspruch des Kunden bei Preisanpassung
- Widerspricht der Kunde nicht fristgerecht schriftlich, per E-Mail oder per Fax, gilt die Preisanpassung als vom Kunden akzeptiert.
- Widerspricht der Kunde fristgerecht schriftlich, per E-Mail oder per Fax der Preisanpassung, so gilt dieser Widerspruch als Kündigung des Vertrages oder Zusatzdienstes zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung.
- Wenn DPC den Preis eines Zusatzdienstes (z.B. Bereitstellung zusätzlicher Email-Adressen) anpassen möchte und der Kunde diesen Zusatzdienst nicht zum neuen Preis beziehen will, kann der betreffende Zusatzdienst auch einzeln gekündigt werden.
Alle in Rechnung gestellten Leistungen der DPC sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges.
Ein Zurückbehaltungsrecht wegen und eine Auf­rechnung mit Gegenforderungen oder Ansprü­chen, die nicht rechtskräftig festgestellt sind oder deren Bestehen von DPC bestritten wird, ist unzu­lässig.
Nach Fälligkeit der Rechnung (10 Tage ab Rech­nungsdatum) werden Fälligkeitszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zum Diskontsatzüberleitungsgesetz (DÜG) berechnet. Die Geltendmachung eines nach­ge­wie­se­nen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine nie­dri­gere Belastung nachzuweisen. Weitergehende Ansprüche aus dem Gesichts­punkt des Verzugsschadens werden hierdurch nicht berührt.
Wenn DPC Tatsachen bekannt werden, die nach kaufmännischem Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers entste­hen lassen, kann DPC alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich solcher, die gestundet sind, an Erfüllungsgehilfen oder Kooperationspartner untervergeben wurden oder für die DPC erfüllungshalber Wechsel herein genommen hat, sofort fällig stellen. Vor völliger Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen und Nebenkosten ist DPC zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Auftrag verpflichtet.
Im Verzugsfall ist DPC berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und die Webpräsenz des Kunden zu sperren.
§ 11 Rechnungsstellung und Fälligkeit
Die Rechnungsstellung für feststehende Leistungen wie z.B. das Hosting von Webseiten usw. durch DPC erfolgt immer zu Beginn des aktuellen Abrechnungszeitraums.
Das Hosten von Webseiten wird grundsätzlich für mindestens 6 Monate im voraus berechnet. In der Regel stellt das Kalenderhalbjahr eine komplette Abrechnungsperiode dar. Beginnt das Vertragsverhältnis z.B. im März, kann DPC auch die über die 6 Monate hinausgehenden Restmonate bis zum Jahresende berechnen.
Zahlungsweise (Einzugsermächtigung)
Wenn nicht anders vertraglich vereinbart ermächtigt der Kunde DPC widerruflich, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde kann einie unberechtigte oder fehlerhafte Abbuchung von seinem Konto innerhalb von 6 Wochen widerrufen. Der Betrag wird dann wieder auf sein Konto zurückgebucht.
Für jede Rückgabe einer korrekten Lastschrift oder die Rückbuchung einer Überweisung wird eine Bearbeitungs­gebühr wie im Vertrag vereinbart, mindstens jedoch in Höhe von 15,- Euro zusätzlich zu den entstehenden Bankspesen erhoben. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens offen.
Der Kunde akzeptiert grundsätzlich auch Abschlagszahlungen im voraus.
DPC ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedin­gungen ist hiermit widersprochen.
Soweit DPC wegen eines Verstoßes gegen die vorgenannten Regelungen in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, DPC von allen denkbaren Ansprüchen Dritter freizustellen. Wenn der Kunde trotz schriftlicher Mahnung gegen die vorgenannten Bedingungen verstößt, ist DPC berechtigt, unmittelbar die Dienstleistung des Kunden zu dekonfigurieren und den Vertrag zu kündigen.
Besondere Bedingungen für die Registrierung von .com-, .net- und .org-Domains
Die Registrierung von .com-, .net- und .org-Domains erfolgt auf Grundlage der weltweit weitgehend vereinheitlichten Bedingungen der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN). Diese sind wie nachfolgend wiedergegeben Bestandteil des Registrierungsvertrages.
1.1. Dritte
Der Domain-Inhaber garantiert, dass weder die von ihm beantragte Domain noch deren Nutzung Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Domain-Inhabers beruhen, stellt der Domain-Inhaber seinen Provider, DP-Consulting, die cTech GbR, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) sowie die VeriSign, Inc., und seine Direktoren, Officers, Angestellten, Agenten und sonstige Verbundene frei.
1.2. Domains
Alle .com-, .net- oder .org-Domains werden u.a. bei unseren Partnern joker.com, CSL GmbH und EIS AG als zugelassenen Registraren registriert. Sollte es durch DPC oder durch andere für die Registrierung eingeschaltete Personen zur Registrierung einer fehlerhaften, insbesondere vom Auftrag abweichenden, Domain kommen, so stimmt der Domain-Inhaber, soweit erforderlich, bereits jetzt allen erforderlichen Maßnahmen zur Korrektur dieses Fehlers zu. Es kann sich dabei insbesondere um eine Aussetzung, Löschung oder Übertragung der Domain handeln.
1.3. Domainfristen
Ein Wechsel der Domain zwischen den unterschiedlichen lizensierten Registraren ist frühestens alle 61 Tage möglich. Dies kann sich im Einzelfall auch auf die Möglichkeit des Wechsels der Domain zwischen unterschiedlichen Providern auswirken.
Zur Beilegung von Streitigkeiten über die Rechte an .com- .net- und .org-Domains existieren weltweit von ICANN verbindlich vorgegebene Regeln, die sogenannte Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP).
2.1. Bei Streitigkeiten
Der Domain-Inhaber erkennt an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über eine Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namens-, und sonstigen Schutzrechten gemäß der in englischer Originalfassung verbindlichen Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) (abrufbar unter http://www.icann.org/udrp/udrp-policy-24oct99.htm) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Domain-Inhaber, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Domain-Inhaber erkennt weiter an, dass ein lizensierter Registrar verpflichtet ist, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Domain-Inhaber dem Registrar gegenüber binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, das er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.
2.2. Domainübertragung
2.3. UDRP
ICANN behält sich vor, die UDRP jederzeit zu ändern. Der lizensierte Registrar ist verpflichtet, diese Änderungen an die Domain-Inhaber weiterzugeben. Die Neufassung wird jeweils wenigstens 30 Tage vor Inkrafttreten unter http://www.icann.org/udrp/udrp-policy-24oct99.htm veröffentlicht werden. (Eine deutsche Übersetzung finden Sie unter http://www.icannchannel.de/docs/udrp-de.htm)
Entsprechend der Technik und dem Funktionieren des Internets muss der Domain-Inhaber auch personenbezogene Daten über den Inhaber der Domain allgemein verfügbar machen. Diese Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert, an die an der Registrierung beteiligten Dritte auch außerhalb der Bundesrepublik, insbesondere in den USA, übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in den sogenannten Whois-Datenbanken.
3.2. Datenänderung
Der Domain-Inhaber versichert, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, DPC jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von DPC binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dies betrifft insbesondere
3.3. Daten Dritter
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