Source: http://www.jurablogs.com/2013/11/08/markenschutz-abkuerzung-firma
Timestamp: 2017-02-26 04:02:39
Document Index: 96030462

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizNovember 2013Markenschutz für die Abkürzung einer FirmaEigener Leitsatz: Die Abkürzung einer Firma, die zum Beispiel aus Anfangsbuchstaben des Namens und einer Beschreibung der Tätigkeit gebildet wird, kann als Firmenschlagwort selbst kennzeichenrechtlich geschützt sein, wenn diese ausreichende Unterscheidungskraft aufweist und dazu geeignet ist, sich als abkürzender Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen. Aus der selbstständig geschützten Abkürzung kann dann bei vorliegender Verwechslungsgefahr gegen die Nutzung einer gleichnamigen Domain durch Dritte vorgegangen werden.Oberlandesgericht Hamm Urteil vom 25. Juli 2013 Az.: 4 W 33/12Tenor Die sofortige Beschwerde des Beklagten vom 19.03.2012 gegen den Beschluss der 10. Zivilkammer - I. Kammer für Handelssachen - des Landgerichts Bielefeld vom 28.02.2012 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens nach einem Beschwerdewert von bis zu 3.500,00 �. Gründe Die zulässige sofortige Beschwerde des Beklagten ist unbegründet. Nachdem die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, war gemäß § 91a ZPO unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes nach billigem Ermessen über die Kosten des Rechtsstreits zu entscheiden. Nach dem bisherigen Sach- und Streitstand bis zum Zeitpunkt der übereinstimmenden Erledigungserklärungen wäre der Beklagte in dem Rechtsstreit unterlegen gewesen. I. Der Klägerin stand der mit dem Klageantrag zu 1. geltend gemachte Unterlassungsanspruch gegen den Beklagten aus §§ 5 Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG zu. 1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird das in der Gesamtfirma enthaltene Firmenschlagwort als eigenes Objekt eines kennzeichenrechtlichen Schutzes nach § 5 Abs. 2 S. 1 MarkenG behandelt ...Zum vollständigen Artikel57 LeserDas Blog für Markenrecht:OLG Hamburg: Kennzeichenrechtsverletzung in URL30 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:"KI" ausreichend unterscheidungskräftig36 LeserDas Blog für Markenrecht:OLG Köln: Verwendung der Domain dsds-news.de durch Privatperson zulässig82 LeserInternet-Law:Domain, die aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz „-schaden“ gebildet i...20 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Tarifbezeichnung64 LeserJus@Publicum:Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}59 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 2...25 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Haftung des Admin-C10 verwandte ArtikelAbkürzung eines beschreibenden Begriffs kann Unternehmenskennzeichen seinOLG Hamm: Die Abkürzung eines Firmennamens kann markenrechtlich als Unternehmenskennzeichen geltenVerwechslungsgefahr mit dem Firmenschlagwort „Telekom“ in zusammengesetzten Zeichen – BGH, Urt. vom 19.07.2007, Az. I ZR 137/04Das Namensrecht – und der Anspruch auf Löschung einer DomainAbgekürzte Firmenbezeichnungen und der MarkenschutzZur Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Flugplatz Speyer"BGH – Urteil in Sachen adh – Kein Freifahrtschein für Domain-GrabberCastell/VIN CASTELOLG Karlsruhe: Wenn der Domain-Treuhänder nach der Vertragsbeendigung die Domain unrechtmäßig als Faustpfand behältBGH, Urteil vom 14.05.2009, Az. I ZR 231/06 – markenmäßige Verwendung eines Domainnamens auch bei Weiterleitung zu einer anderen Domain
("airdsl")Über den ArtikelVeröffentlicht November 8, 2013 8:07am im Blog kanzlei.biz.KategorienMarkenrechtThemenInternetrecht, Entscheidungen, Urteile, Domainrecht, Markenrecht, VerwechslungsgefahrTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresReisemangel - Buffet ständig leer, weil andere Gäste sich die Teller überhäufenvon RechtsindexPopulismus rettet nicht vor Populismusvon Udo Vetter / LawBlogVerbotene Waffen – Stahlruten, Totschläger, Schlagringevon Andreas Jede / Deutsches WaffenrechtNachtrag: so kam es zur unwissenden Behördevon Daniel Nowack / Kanzlei für VerkehrsrechtVG Düsseldorf: Verkehrsüberwachung aus rein fiskalischem Interesse ist willkürlichvon iurratio OnlineAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:VG Düsseldorf: Verkehrsüberwachung aus rein fiskalischem Inte ...