Source: https://www.umwelt-online.de/recht/allgemei/wirtschaft/banken/z18_2330.htm
Timestamp: 2019-09-18 18:57:41
Document Index: 107186200

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 36', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 4']

umwelt-online-Demo: Verordnung zur Änderung der ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung (1)
(BGBl. I Nr. 44 vom 13.12.2018 S. 2330)
des § 15 Absatz 3 Satz 1 und 3, auch in Verbindung mit § 15 Absatz 2 Satz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2446) verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute und auf Grund
des § 16 Absatz 5 Satz 1 und 3 sowie des § 36 Absatz 4 Satz 1 und 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2446) verordnet das Bundesministerium der Finanzen nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute und der Versicherungsunternehmen:
ZIEV- ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung
Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz "ZIEV - ZAG-Instituts-Eigenmittelverordnung
Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung und die erforderliche Absicherung für den Haftungsfall von Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz"
2. Die Überschrift des Abschnittes 1 wird wie folgt gefasst:
Angemessenheit "Abschnitt 1
Angemessenheit und Erforderlichkeit".
Ungeachtet des Anfangskapitals nach § 9 Nummer 3 oder § 9a Nummer 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes hat ein Institut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes jederzeit ein angemessenes Eigenkapital vorzuhalten. Ein Institut verfügt über angemessenes Eigenkapital, wenn es jederzeit Eigenkapital in einer Höhe hält, die den Vorgaben der nach dieser Verordnung anzuwendenden Berechnungsmethode entspricht. " § 1 Angemessenheit der Eigenmittel und Erforderlichkeit der Absicherung
4. In der Überschrift des Abschnittes 2 wird das Wort "Eigenkapitalberechnung" durch das Wort "Eigenmittelberechnung" ersetzt.
a) In der Überschrift wird das Wort "Eigenkapitalanforderungen" durch das Wort "Eigenmittelanforderungen" ersetzt.
b) In Absatz 1 wird das Wort "Eigenkapitalanforderungen" durch das Wort "Eigenmittelanforderungen" ersetzt.
aa) In Nummer 1 werden die Wörter " § 1 Absatz 2 Nummer 6" durch die Wörter " § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6" ersetzt.
cc) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 2 und es werden die Wörter " § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 4"durch die Wörter " § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 5" ersetzt.
aa) In Satz 1 wird das Wort "Eigenkapitalunterlegung" durch das Wort "Eigenmittelunterlegung" ersetzt.
bb) In Satz 3 werden die Wörter "Eigenkapitalanforderung des Satzes 1" durch die Wörter "Eigenmittelanforderung nach Satz 1" ersetzt.
b) In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort "Eigenkapitalanforderung" durch das Wort "Eigenmittelanforderung" ersetzt.
7. In § 4 wird das Wort "Eigenkapitalunterlegung" durch das Wort "Eigenmittelunterlegung" ersetzt.