Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/seilbg_lsa/13
Timestamp: 2017-02-24 13:56:46
Document Index: 81058783

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 14', '§ 15', '§ 22', '§ 12', '§ 14']

§ 13 SeilbG LSA, Mitteilungspflichten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 SeilbG LSA, Mitteilungspflichten Inhaltsübersicht
Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA) …§ 13 SeilbG LSA, Mitteilungspflichten§ 14 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erwerber§ 15 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Insolvenzverwalter§ 16 SeilbG LSA, Zuständige Behörden§ 17 SeilbG LSA, Sachliche Zuständigkeit§ 18 SeilbG LSA, Örtliche Zuständigkeit§ 19 SeilbG LSA, Aufgaben und Befugnisse, Marktschutzmaßnahmen§ 20 SeilbG LSA, Anordnung der Einstellung und der Beseitigung§ 21 SeilbG LSA, Rechtsverordnungen§ 22 SeilbG LSA, Ordnungswidrigkeiten§ 23 SeilbG LSA, Genehmigungen nach bisherigem Recht§ 24 SeilbG LSA, Sprachliche Gleichstellung§ 25 SeilbG LSA, Einschränkungen von Grundrechten§ 26 SeilbG LSA, Folgeänderungen§ 27 SeilbG LSA, Inkrafttreten
§ 13 SeilbG LSA, Mitteilungspflichten
§ 13 SeilbG LSASeilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Seilbahngesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: SeilbG LSAReferenz: 936.1Abschnitt: Abschnitt 2 – Bau und Betrieb von Seilbahnen (1) Der Unternehmer einer Seilbahn hat der Seilbahnaufsichtsbehörde unverzüglich mitzuteilen:1.alle Vorkommnisse, die für die Betriebssicherheit von Bedeutung sind,2.alle Veränderungen in den Personen des Betriebsleiters und Stellvertreters gemäß § 11 Abs. 1,3.alle Veränderungen in den Personen, die für die Führung der Geschäfte bestellt sind und, soweit es sich um eine Gesellschaft handelt, auch alle Veränderungen in der Person eines persönlich haftenden Gesellschafters sowie Änderungen des Gesellschaftsvertrages und der Satzung und4.die Weiterführung des Betriebs einer Seilbahn gemäß § 14.(2) Der Unternehmer einer Seilbahn hat der Seilbahnaufsichtsbehörde in regelmäßigen Zeitabständen und auf deren besondere Anforderung Betriebs- und Prüfberichte zu übersenden.(3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Pflichten treffen in gleicher Weise die in § 15 genannten Personen für die Zeit der vorläufigen Weiterführung des Betriebs der Seilbahn oder für die Dauer des Amtes.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 22 SeilbG LSA, Ordnungswidrigkeiten
§ 12 SeilbG LSA, Versicherungspflicht§ 14 SeilbG LSA, Weiterführung durch Erwerber