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Timestamp: 2017-09-26 03:59:53
Document Index: 148052167

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE']

2A.340/2004 16.06.2004
Das Haftgericht III Bern-Mittelland prüfte und genehmigte am 28. Mai/ 1. Juni 2004 die gegen den aus Algerien stammenden X.________ (geb. 1965) angeordnete Ausschaffungshaft. Dieser beantragt vor Bundesgericht (Postaufgabe: 14. Juni 2004), ihn aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe erweist sich als offensichtlich unbegründet und kann unter Verweis auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdeführer ist durch die Asylbehörden rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen worden (Entscheid des Bundesamts für Flüchtlinge vom 6. Dezember 2002; Nichteintretensentscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 24. Februar 2003). Anhaltspunkte dafür, dass der Wegweisungsentscheid offensichtlich unhaltbar wäre und deshalb nicht Grundlage einer Ausschaffungshaft bilden könnte (vgl. BGE 128 II 193 ff.; 125 II 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2), sind nicht ersichtlich. Nachdem für den Beschwerdeführer ein Laissez-Passer beschafft werden konnte, weigerte er sich am 27. Mai 2004, das Flugzeug nach Algier zu besteigen. Gestützt auf dieses Verhalten bietet er keine Gewähr dafür, dass er sich ohne Haft den Behörden für den Vollzug der Wegweisung künftig zur Verfügung halten wird; es besteht bei ihm deshalb Untertauchensgefahr im Sinne von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20; in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über das Entlastungsprogramm 2003, AS 2004 S. 1633 ff.; BGE 130 II 56 E. 3 S. 58 f. mit Hinweisen). Da auch alle übrigen Haftvoraussetzungen erfüllt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich eine begleitete Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen) oder sich die Behörden nicht mit dem nötigen Nachdruck hierum bemühen würden (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht.