Source: http://deutscherhypnoseverein.de/agb
Timestamp: 2019-01-23 16:50:16
Document Index: 11970026

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Hypnotiseure-Verzeichnis und für den Einzug von Mitgliedsbeiträgen durch Lastschriftverfahren
§ 1 Geltungsbereich und Änderungen dieser AGBS
1.1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das zwischen dem Kunden (im folgenden „registrierter Nutzer“ genannt und dem DVAH, Vorstand vom DVAH, Lessingstraße 9f, 58332 Schwelm (nachfolgend "Der DVAH" genannt) begründete Vertragsverhältnis hinsichtlich der von dem DVAH Hypnotiseur-Verzeichnis angebotenen entgeltlichen und unentgeltlichen Leistungen.
1.2. Der DVAH behält sich vor, diese AGB's zu ändern. Vertragsbestandteil wird die jeweils gültige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
1.3. Abweichende AGB's des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der DVAH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2.1 Allgemein
Hypnotiseure-Verzeichnis ist ein Internet-Dienstleistungsportal zur Präsentation und Vermarktung von Dienstleistungen von und für registrierte Mitglieder. Hypnotiseure-Verzeichnis ist eigenständiges Produkt/Leistung des Betreibers vom DVAH und ermöglicht allen Nutzern allgemein zugängliche, kostenlose Dienste.
§ 2.2 Registrierte Mitglieder (Kunden)
Kunde von dem DVAH im Sinne eines Auftraggebers, sind alle registrierten Nutzer, die online eigene Daten (z.B. Kontaktdaten, Angebote und dergleichen mehr) in einem für sie reservierten Bereich in der Datenbank eintragen, übertragen, aktualisieren bzw. löschen. Je nach gewähltem Angebot, entstehen Kosten, die in der aktuellen Preisliste aufgeführt werden. Kunden können alle natürlichen oder juristischen Personen werden, die Hypnose im medizinischen oder nicht-medizinischen Bereich freiberuflich oder gewerblich anbieten.
Der DVAH gewährleistet unter der Internet-Adresse http://deutscherhypnoseverband.de und http://www.hypnose-mittelfranken.de eine anonyme, kostenlose Recherche in einer Datenbank, in die interessierte, berechtigte, registrierte Nutzer des Systems ihre Informationen selbständig online eintragen können. Der Dienst steht 24 Stunden am Tag für den Online-Zugriff über das Internet zur Verfügung. Ausnahmen sind kurze Wartungszeiten bzw. Ausfälle infolge höherer Gewalt, bzw. technische Ausfälle. Im Hinblick auf eine einfache, zielgerichtete Suche mit übersichtlichen Suchergebnissen bitten wir Sie um eine präzise, knappe Formulierung. Ein Verweis (Link) auf eigene Internet-Seiten (unabhängig davon, wer sie angefertigt hat und auf welchem WWW-Server sie liegen) ist Bestandteil der Informationen in der Datenbank.
§ 4.1 Zustandekommen
Eine Leistungsvereinbarung zwischen einem registrierten Nutzer und dem Betreiber vom DVAH kommt automatisch mit der per Internet ausgelösten Aktivierung des Nutzungs-Accounts, der online eingegebenen Informationen und deren Freischaltung und Veröffentlichung zustande. Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, die zur Erbringung der Leistung durch dem DVAH eventuell vorgeschriebenen Dokumente (z.B. Gewerbenachweis oder Nachweis einer medizinischen Tätigkeit) schnellstmöglich beizubringen.
§ 4.2 Dauer und Kündigung kostenpflichtiger Leistungen
Die Leistung beginnt mit der Freischaltung des Eintrags durch dem DVAH. Die Leistung wird bis zum jeweiligen Halbjahr (30.06./31.12.) eines Jahres gewährt und verlängert sich stillschweigend um 6 Monate zum jeweiligen Halbjahr (01.07./01.01.), wenn keine schriftliche Kündigung bis spätestens 14 Tage vor Ablauf des jeweiligen Halbjahres durch den registrierten Nutzer eingegangen ist. Eine Kündigung der Leistung ist jederzeit schriftlich möglich. Die Kündigung tritt nach Ablauf des jeweiligen Halbjahrs in Kraft.
§ 4.3 Dauer und Kündigung kostenloser Leistungen
Die Leistung beginnt mit der Freischaltung des Eintrags durch dem DVAH. Die Leistung kann jederzeit ohne Angaben von Gründen beiderseits gekündigt werden.
§ 4.4 Pflichten
Für den Inhalt und den Umfang seiner Einträge ist der registrierte Nutzer selbst verantwortlich, der DVAH übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der Einträge eines registrierten Nutzers und daraus abgeleitete Ansprüche. Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, alle Einträge wahrheitsgemäß zu verfassen.
Der registrierte Nutzer verpflichtet sich weiterhin, sein persönliches Benutzerkennwort und seinen Benutzernamen für den Online-Zugang zum System sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter, vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der registrierte Nutzer stellt den Betreiber von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
Der DVAH behält es sich vor, Eingaben nicht freizugeben und zu veröffentlichen, bzw. registrierte Nutzer bei unangemessenem oder für das Angebot schädlichem Verhalten zu löschen. Der registrierte Nutzer stellt dem DVAH von der Notwendigkeit einer Begründung frei.
§ 5 Kosten / Bezahlung
§ 5.1 Abwicklung
Alle ggf. anfallenden Kosten für Leistungen im Rahmen des Angebots: Hypnotiseure-Verzeichnis werden in der jeweils gültigen Preisliste veröffentlicht. Alle Preise richten sich an Kunden im geschäftlichen Bereich und verstehen sich in aller Regel zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn, es wird explizit anderes ausgewiesen.
Der Betreiber stellt dem Nutzer bei kostenpflichtigen Leistungen eine für den Buchungszeitraum entsprechende Rechnung. Der Betreiber behält sich eine Änderung der Entgelte jederzeit vor. Geänderte Entgelte werden online im Rahmen des Angebots veröffentlicht.
§ 5.2 Bezahlung kostenpflichtiger Angebote
Der Nutzer des Angebots verpflichtet sich, anfallende Rechnungen innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Im Falle der Nichtzahlung ist das DVAH berechtigt, einen kostenpflichtigen Eintrag bis zur endgültigen Bezahlung in einen kostenlosen Eintrag herabzustufen. Die Herabstufung berührt die Pflicht zur Bezahlung des kostenpflichtigen Angebots nicht.
§ 5.3 Einzugsermächtigung durch Lastschrift
Soweit ein Mitglied/Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes:
(1) Das Mitglied/Kunder ermächtigt hiermit den DVAH, alle im Rahmen des Vereines fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden von dem Mitglied angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht.
(2) Das Mitglied/Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge vom DVAH eingezogen werden können.
(3) Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Mitgliedes/Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil das Mitglied/Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich das Mitglied/Kunde die dem DVAH entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 EUR zu erstatten. Dem Mitglied/Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden dem DVAH gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
(4) Wird nach Ansicht vom Mitglied/Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat das Mitglied/Kunde vom DVAH dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Mitteilung der Monierung durch das Mitglied/Kunde wird die vom DVAH die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich an das Mitglied/Kunden zurückerstatten.
Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den dem DVAH entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 EUR führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Deutscher Verein für angewandte Hypnose e.V.
- Vorstand-, Lessingstraße 9f, 58332 Schwelm
Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat (z.B. selbständige Änderung des Grundeintrags in der Datenbank). Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 7 Nutzung registrierter Marken / Rechtsverletzungen seitens Dritter
Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, seinen Eintrag selbst auf etwaige Marken- oder andere Rechtsverletzungen zu prüfen. Der registrierte Nutzer ist bei etwaigen Marken- oder anderer Rechtsverletzungen in seinem Eintrag selbst für die Rechtsfolgen verantwortlich. Da der registrierte Nutzer seinen Eintrag durchgehend selbst ändern kann, kann der DVAH im Falle einer Rechtsverletzung nicht in Mitstörerhaftung genommen werden, es sei denn der DVAH wird von der Rechtsverletzung schriftlich informiert und reagiert nicht in angemessener Zeit mit der Löschung oder Änderung des Eintrags.
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten vor dem Amtsgericht ist Neustadt/Aisch.