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Timestamp: 2016-10-23 23:57:56
Document Index: 7855169

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 370/00 (06.10.2000)
I 370/00 Tr
Z.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, Walchestrasse 17, Z�rich,
A.- Z.________, geboren 1964, meldete sich am 25. November 1997 wegen Kopfweh sowie Schmerzen im Bereich von Schulter und Nacken, herr�hrend aus dem Verkehrsunfall vom 12. April 1996, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt hatte vorg�ngig mit Verf�gung vom 5. November 1996, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 13. Juni 1997, den Fall auf den 30. Juni 1996 abgeschlossen. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in der Folge mit Entscheid vom 5. November 1999 ab. Nach Abkl�rungen in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht, worunter namentlich eine polydisziplin�re Expertisierung im Zentrum f�r medizinische Begutachtung (ZMB), vom 7. Mai 1999, verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente (Verf�gung vom 24. September 1999).
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zusprechung einer Invalidenrente ab April 1997, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 %, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 9. Mai 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst Z.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm von April 1997 bis April 1999 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
1.- Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), namentlich in Form des Prozentvergleichs (BGE 114 V 313 Erw. 3a), sowie die Rechtsprechung zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Auf Grund der Parteivorbringen und nach den Akten dreht sich der Streit im Wesentlichen darum, inwieweit die Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Nicht mehr im Streite liegen demgegen�ber Massnahmen beruflicher Art (BGE 119 Ib 36 Erw. 1b, 118 V 313 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
a) Verwaltung und Vorinstanz st�tzten sich in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten des ZMB vom 7. Mai 1999 ab. F�r dessen Erstellung waren im Rahmen eines mehrt�gigen station�ren Aufenthaltes (vom 26. April bis
30. April 1999) eingehende polydisziplin�re Untersuchungen (in orthop�discher, neurologischer, rheumatologischer und psychiatrischer Hinsicht) durchgef�hrt worden, worauf die Kommission f�r medizinische Begutachtung, bestehend aus den Dres. med. E.________, H.________ und T.________, festgehalten hatte, somatisch l�ge einzig eine Verk�rzung und ein myofasciales Triggerpoint-Syndrom des Musculus trapezius und Musculus sternocleidomastoideus links, begleitet von einem referred pain-Kopfschmerz links vor. Diese wirkten sich mit Bezug auf die Arbeitsf�higkeit nicht einschr�nkend aus. Gest�tzt auf das psychiatrische Teilgutachten, worin die Diagnose einer Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion gestellt worden war, sei die Arbeitsf�higkeit als Taxifahrer sowie bez�glich aller �brigen Hilfst�tigkeiten um 20 % eingeschr�nkt.
b) Der Beschwerdef�hrer stellt den Beweiswert des Gutachtens des ZMB in Frage. Er r�gte vorinstanzlich insbesondere, es sei nicht nachvollziehbar, dass die vom Rheumatologen diagnostizierten Kopfschmerzen keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit hinsichtlich der T�tigkeit eines Taxifahrers im Stadtverkehr bewirken. Die Begutachtung sei weiter ungen�gend, weil der untersuchende Psychiater keine umfassenden Tests vorgenommen habe. Letztinstanzlich macht er sodann geltend, gest�tzt auf die Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit der Haus�rztin Frau Dr. med. M.________ vom 2. April 1998 und des Dr. med. D.________, Neurologische Poliklinik des Spitals X.________ vom 10. und 11. Februar 1998 sei jedenfalls f�r die Zeit von April 1997 (Ablauf des Wartejahres nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) bis Mai 1999 (Begutachtung durch das ZMB) von einer zu 50 % eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit auszugehen.
c) Die Vorinstanz hat, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung folgend (BGE 125 V 351), einl�sslich und �berzeugend erwogen, dass dem Gutachten des ZMB Beweiskraft zukommt, weshalb die entsprechende Kritik des Beschwerdef�hrers unbegr�ndet ist.
Der Umstand, dass sich das Gutachten nicht ausdr�cklich �ber die zeitliche Massgeblichkeit seiner Beurteilung der Gesundheit und Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit ausspricht, rechtfertigt sodann weder ein Abstellen auf die divergierenden Berichte der Frau Dr. med. M.________ (vom
2. April 1998) und des Dr. med. D.________ (vom 10. und
11. Februar 1998) f�r die der Erstattung des Gutachtens des ZMB (vom 7. Mai 1999) vorangehende Zeit, noch sind hief�r zus�tzliche Abkl�rungen n�tig. Auf Grund der medizinischen Akten ist vielmehr davon auszugehen, dass der Gesundheitszustand und die daraus resultierende Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit sich von April 1997 (Ablauf des Wartejahres) bis Mai 1999 (Begutachtung durch das ZMB) und dar�ber hinaus bis zum Erlass der strittigen Verwaltungsverf�gung (vom 24. September 1999) nicht wesentlich ver�ndert haben. Das am 17. Dezember 1998 durch die IV-Stelle in Auftrag gegebene, am 7. Mai 1999 erstattete Gutachten des ZMB ist in Kenntnis der Vorakten, insbesondere der abweichenden Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit der Frau Dr. med. M.________ und des Dr. med. D.________ ergangen.
Es fehlen jegliche Hinweise daf�r, dass sich nach Auffassung der Gutachter des ZMB der Gesundheitszustand, und damit einhergehend die Arbeitsf�higkeit, im Sinne eines evolutiven Geschehens nunmehr (d.h. namentlich bis Mai 1999) verbessert h�tten. Die Beurteilung, wonach eine Anpassungsst�rung mit einer l�ngerdauernden depressiven Reaktion nach dem Unfallereignis vom 12. April 1996 im Vordergrund st�nde und depressive Symptomatik wie Schmerzausweitung durch soziale Folgeprobleme (Schulden, mangelndes Einkommen und Getrenntleben von der in der T�rkei lebenden Familie usw.) kompliziert w�rden, spricht klar gegen eine zwischenzeitliche Verbesserung von Gesundheit und Arbeitsf�higkeit und f�r letztlich gleichgebliebene Verh�ltnisse.
Gegenteiliges l�sst sich auch aus den Berichten der Frau Dr. med. M.________ und des Dr. med. D.________ nicht ableiten.
3.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde im Zeitpunkt ihrer Einreichung nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 124 V 309 Erw.
6 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 85 Erw. 3). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Bischoff f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse
von Fr. 1'500.- ausgerichtet.
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r