Source: https://www.buzer.de/gesetz/4172/a58107.htm
Timestamp: 2020-06-04 18:15:17
Document Index: 1237367

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 10', '§ 16', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 17']

§ 10 BioStoffV Schutzmaßnahmen Biostoffverordnung
(7) Ist aufgrund außergewöhnlicher Umstände oder bei nicht bestimmungsmäßigem Betrieb einer Anlage mit einer ernsten Gefährdung der Beschäftigten durch biologische Arbeitsstoffe zu rechnen und ist es kurzfristig nicht möglich, Art, Ausmaß und Dauer der Exposition zu beurteilen, sind unverzüglich Sicherheitsmaßnahmen nach Anhang II oder III zu ermitteln und zu treffen, die mindestens der Schutzstufe 3 genügen müssen.
Text in der Fassung des Artikels 438 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. Oktober 2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 m.W.v. 8. November 2006
Frühere Fassungen von § 10 BioStoffV
... §§ 10 bis 16, ausgenommen § 10 Abs. 1, 3 und 4 und § 14 Abs. 1, gelten nicht, wenn nach dem ... §§ 10 bis 16, ausgenommen § 10 Abs. 1, 3 und 4 und § 14 Abs. 1, gelten nicht, wenn nach dem Ergebnis der ...
§ 14 BioStoffV Behördliche Ausnahmen
... kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften des § 10 einschließlich der Anhänge II und III erteilen, wenn 1. der ...
§ 16 BioStoffV Unterrichtung der Behörde
... der Betriebs- und Arbeitsanweisungen sowie 5. die nach § 10 Abs. 6 Satz 3 Nr. 2 getroffenen Vorkehrungen und den nach § 10 Abs. 6 Satz 3 Nr. 3 erstellten ... die nach § 10 Abs. 6 Satz 3 Nr. 2 getroffenen Vorkehrungen und den nach § 10 Abs. 6 Satz 3 Nr. 3 erstellten Plan zu unterrichten. (2) Die ...
... 1 Nr. 1 des Heimarbeitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 10 Abs. 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, einen biologischen Arbeitsstoff ...
... In § 10 Abs. 1 Satz 2 und § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 3, Abs. 3 Nr. 4 und Abs. 4 der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4172/a58107.htm