Source: http://www.jurablogs.com/2014/04/25/acht-mythen-zur-vorratsdatenspeicherung
Timestamp: 2017-01-20 20:52:14
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsInternet-LawApril 2014Acht Mythen zur Vorratsdatenspeicherungvon Thomas StadlerDie Befürworter einer Vorratsdatenspeicherung führen seit Jahren, mit gewissen Modifikationen, immer dieselben Argumente ins Feld. Grund genug, die gängigsten Begründungsansätze einmal zusammenfassend unter die Lupe zu nehmen.Mythos 1: Die Vorratsdatenspeicherung ist zur Aufklärung von Straftaten unverzichtbarBefürworter der Vorratsdatenspeicherung behaupten seit Jahren, dass ohne dieses Instrument viele Straftaten unaufgeklärt bleiben, die man ansonsten aufklären könnte.Tatsächlich gibt es in keinem einzigen EU-Mitgliedsstaat (empirische) Belege dafür, dass die Vorratsdatenspeicherung zu einer erhöhten Aufklärungsquote geführt hat, obwohl sie in den meisten EU-Staaten über viele Jahre hinweg praktiziert worden ist.Eine Studie des renommierten Max Planck Instituts (MPI) für ausländisches und internationales Strafrecht weist auf diesen Umstand hin und bemängelt, dass eine zuverlässige Einschätzung des Nutzens einer Vorratsdatenspeicherung durch das Fehlen systematischer empirischer Untersuchungen erschwert würde. Gleichwohl deutet eine vom MPI durchgeführte rechtsvergleichende Betrachtung zwischen Deutschland und der Schweiz darauf hin, dass die in der Schweiz seit Jahren praktizierte Vorratsdatenspeicherung nicht zu einer systematisch höheren Aufklärungsquote geführt hat.Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in dem Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung den Verfahrensbeteiligten die Frage gestellt, aufgrund welcher Daten der Gesetzgeber den Nutzen der Vorratsspeicherung für die Feststellung und Verfolgung von schweren Straftaten einschätzen kann und ob es Statistiken gibt, die darauf schließen lassen, dass sich die Feststellung und Verfolgung von schweren Straftaten seit dem Erlass der Richtlinie verbessert hat. Die Kommission und die Mitgliedsstaaten waren nicht in der Lage, befriedigende Antworten auf diese Fragen zu liefern ...Zum vollständigen Artikel96 Leserdatenschutz-notizen.de:Vorratsdatenspeicherung wird in der EU möglich sein50 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:EuGH gegen Vorratsdatenspeicherung – und die Schweiz?26 LeserMüller Müller Rößner:EuGH: Die Mitgliedstaaten dürfen den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste ke...85 LeserDatenschutzbeauftragter:Vorratsdatenspeicherung: Wieder Verfassungsbeschwerden104 LeserDatenschutzbeauftragter:Vorratsdatenspeicherung 2.0 getarnt als Quick Freeze245 LeserBlog zum Medienrecht:SPD versucht “Projekt 18″31 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Urteil gegen Vorratsdatenspeicherung in der EU … und in der Schweiz?66 LeserInfodocc:EuGH – Vorratsdatenspeicherung künftig mit Einschränkungen – Stellungnahme10 verwandte ArtikelVorratsdatenspeicherung - nein dankeVorratsdatenspeicherung: Deutschland wagt sich vorVorratsdatenspeicherung lightNeue Kriminalstatistik widerlegt BKA-Panikmache zur VorratsdatenspeicherungDe Maizière trommelt für die VorratsdatenspeicherungSchlagabtausch über die VorratsdatenspeicherungErschwert die Vorratsdatenspeicherung die Aufklärung schwerer Straftaten?Ist die Vorratsdatenspeicherung nach der Entscheidung des EuGH tot?Gutachten: Vorratsdaten helfen nicht bei AufklärungUntersuchung des MPI zum Nutzen der VorratsdatenspeicherungDie Online-Presse zum ThemaFolgen des EuGH-Urteils: "Die Täter wird niemand zur Rechenschaft ziehen" spiegel.de - 57 Leser - Das EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung könnte massive Folgen für die Polizeiarbeit haben, fürchtet Gewerkschafter und BKA-Ermittler Andy Neumann. Im Interview erklärt er, warum womöglich viele Taten unaufgeklärt bleiben.Verwandtes im Webmalte-spitz.de: Seite nicht gefundende.wikipedia.org: International Mobile Equipment IdentityÜber den ArtikelVeröffentlicht April 25, 2014 9:34am von Thomas Stadler im Blog Internet-Law.Über den AutorThomas StadlerBlogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gerne zwischen den Stühlen
Impressum: http://t.co/5mhym8YBMj143 Artikel von Thomas StadlerFolge @RAStadlerMehr von Thomas StadlerThemenDatenschutz, überwachung, Europa, Eugh, Eu Recht, Vorratsdatenspeicherung, Bürgerrechte, TelefonüberwachungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKrasse Panne beim Jura-Examenvon Jannina Schäffer / iurratio OnlineDie Turboquerulantin im freien Fallvon Fachanwalt für IT-RechtSo viel Edelmutvon Udo Vetter / LawBlogAls per Haftbefehl Gesuchter mit Fake-Ausweis zur Polizeivon Andreas Stephan / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenArbG Köln: Keine Marzipantorte für Betriebsrentner zu Weihnachtenvon iurratio OnlineAls nächstes lesen - bislang 162 Leser:Gerichtsschelte