Source: https://cevalo.com/AGB/
Timestamp: 2019-04-25 20:32:26
Document Index: 113801662

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 634', '§ 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Cevalo Media in Limburg
Webdesign Limburg – AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nessmann GmbH für Mediendienstleistungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mediendienstleistungen („AGB Media“) regeln alle Verträge zwischen der Nessmann GmbH, Kalkstraße 19, 65606 Villmar, E-Mail nessmann@cevalo.de , Internetseite www.cevalo.com („Internetseite“) und ihren Kunden, die sich auf die Herstellung von Publikationen (Internetseiten, Flyer, etc.) und die Erbringung von anderen Mediendienstleistungen, insbesondere Programmierung, Webdesign und -hosting, sowie Werbemaßnahmen, durch Cevalo beziehen. Kunde im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer nach §§ 13, 14 BGB sein. Danach ist Verbraucher, wer Waren nicht zu einem Zweck bestellt, der seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Cevalo erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB Media in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen oder das Anerkennen von Bedingungen des Kunden bedürfen der Schriftform. Auch eine Vereinbarung, vom Schriftformerfordernis abzuweichen, bedarf der Schriftform.
(3) Cevalo und der Kunde kommunizieren sowohl im Rahmen des Vertragsschlusses, als auch bei dessen Abwicklung, auf deutsch.
§ 2 Rechte und Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde darf Webdesigns, Bilder, Filme, Sounds, Musik, Schriftarten, und ähnliche Inhalte, die Cevalo zur Verfügung stellt, für seine Internetseite nutzen. Cevalo versichert, selbst die erforderlichen Rechte zu haben. Der Kunde hat, soweit nicht anders vereinbart wurde, kein exklusives Nutzungsrecht.
(2) Der Kunde hat keinen Anspruch auf sofortige Umsetzung von Änderungs-/ oder Ergänzungswünschen. Cevalo wird in solchen Fällen ein ungefähres Fertigstellungsdatum angeben.
(3) Der Kunde ist für den Inhalt seines Internetauftritts und anderer durch Cevalo erstellten Publikationen selbst verantwortlich. Dies betrifft sowohl die faktische, als auch die grammatikalische und orthographische Richtigkeit des Inhalts.
(4) Der Kunde versichert, dass die Nutzung der von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Grafiken, Videos, etc.) keine Rechte Dritter verletzt.
§ 3 Rechte und Pflichten von Cevalo
(1) Cevalo wird die im Vertrag vereinbarten Leistungen innerhalb der vereinbarten Zeit ausführen.
(2) Cevalo hat das Recht, den Kunden und für ihn erstellte Publikationen als Referenz auf seiner Internetseite und in anderem eigenen Werbematerial aufzuführen.
(3) Cevalo hat auch das Recht, einen Hinweis auf die eigene Internetseite im Impressum erstellter Internetauftritte und auf anderen Publikationen zu erstellen. Der Hinweis lautet „Webdesign: Cevalo Media – www.cevalo.com“ oder ähnlich, auch abhängig von der Art des verwendeten Mediums.
§ 4 Fertigstellung, Verzug und Mängel
(1) Nachträgliche Änderungswünsche des Kunden führen zur Aufhebung vereinbarter Fertigstellungstermine.
(2) Der Kunde ist erst dann zum Rücktritt berechtigt, wenn die Cevalo nach Fälligkeit gesetzte, angemessene Frist zur Leistung fruchtlos verstrichen ist. Die Frist ist in der Regel angemessen, wenn sie mindestens vier Wochen beträgt.
(3) Der Kunde hat Leistungen unverzüglich nach Fertigstellung auf deren Mangelfreiheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich, spätestens innerhalb von 12 Werktagen nach Lieferung gegenüber Cevalo schriftlich zu rügen. Die Mängelrüge soll den Mangel möglichst detailliert beschreiben.
(4) Verdeckte Mängel muss der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb von 6 Werktagen nach ihrer Entdeckung entsprechend der Anforderungen Absatz 3 schriftlich rügen.
(5) Wird ein Mangel nicht rechtzeitig gerügt, gilt die Leistung in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt.
(6) Der Kunde verzichtet auf das Recht, gem. §§ 634 Nr. 2, 637 BGB etwaige Mängel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
(7) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche, einschließlich Schadensersatzansprüche, betragt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(1) Cevalo haftet nicht für Schäden, die durch die Bewerbung oder den Einsatz der erstellten Publikationen entstehen, insbesondere nicht für Forderungen, die bei Geschäften des Kunden mit Dritten entstehen. Die Haftung ist auf die Vertragssumme begrenzt.
(2) Für Verletzungen an Leben, Körper oder Gesundheit haftet Cevalo nur, wenn diese auf ihrem Verschulden oder dem ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Für sonstige Schäden haftet Cevalo nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern nicht eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten vorliegt. Auch in diesem Fall haftet Cevalo nur für den vertragstypisch bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
(4) Soweit die Haftung von Cevalo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, und Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Cevalo.
(5) Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
(6) Die Haftung für Datenverlust wird zusätzlich auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(7) Cevalo haftet nicht für Leistungsausfall auf Grund höherer Gewalt (Feuer, Sturm, Elektrizitätsausfall, etc.). Cevalo haftet insoweit weder für die ständige, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Internetseiten.
§ 6 Durchführung und Zahlung
(1) Die Durchführung von Projekten beginnt erst nach Zahlung einer Anzahlung von 50 % der vereinbarten Summe.
(2) Die Restsumme ist nach Beendigung eines Projektes fällig. Abhängig vom Umfang und der Dauer der Durchführung können auch einzelne Zahlungen für Teile des Projekts vereinbart werden. Ein Projekt ist beendet, wenn es von Cevalo zur Veröffentlichung freigegeben wird. Zahlungen erfolgen durch Banküberweisung auf das Bankkonto von Cevalo.
(1) Cevalo verpflichtet sich, sämtliche technischen und Betriebsgeheimnisse, die sie im Zusammenhang mit der Erbringung von Leistungen über den Kunden erhält, vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die der Öffentlichkeit zugänglich waren oder zugänglich werden, sofern dies nicht mit Zutun von Cevalo geschieht, sowie für Informationen, die sich bereits im Besitz von Cevalo befanden.
(3) Der Kunde verpflichtet sich seinerseits zur Geheimhaltung aller von Cevalo als vertraulich qualifizierter Unterlagen und Informationen und wird sämtliche Mitarbeiter, die Zugang dazu haben, über die Pflichten nach diesem Vertrag unterrichten.
Cevalo behält sich das Recht vor, seine Internetseite, AGB Media und sonstige Bedingungen jederzeit zu ändern. Für jedes Projekt gelten die zur Zeit des Vertragsschlusses gültigen AGB Media. Sollte eine Änderung aufgrund Gesetzes oder behördlicher Anordnung erforderlich sein, findet sie auch auf früher abgeschlossene Verträge Anwendung.
Der Kunde stimmt der Nutzung seiner Daten für Aufgaben, die sich im Rahmen des Projekts ergeben, auch über die Laufzeit des Projektes hinaus, zu, ebenso wie der deren maschineller Verarbeitung, Speicherung und Aufbewahrung. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von Cevalo Media verwiesen.
(1) Auf alle aufgrund dieser AGB geschlossenen Verträge findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des deutschen internationalen Privatrechts Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Können sich die Vertragsparteien nicht über die Auslegung und Abwicklung dieses Vertrags gütlich einigen, verpflichten sie sich, vor der Inanspruchnahme des Rechtsweges, ihre Probleme in einer Wirtschaftsmediation zu schlichten, um größere Ausgaben wie z.B. Gerichtskosten zu vermeiden. Nach Beantragung einer Mediation durch eine der Vertragsparteien verpflichten sich die Parteien, sich innerhalb von 8 Tagen auf einen Mediator zu einigen. Ist diese Einigung nicht möglich, lassen sich die Parteien einen Wirtschaftsmediator einer anerkannten Institution, (z.B. des IMB oder der IHK) vorschlagen. Die Kosten der Mediation tragen die Parteien je zur Hälfte, es sei denn, sie einigen sich in der Mediation auf eine andere Verteilung. Erst wenn die Mediation, gleich aus welchem Grund, gescheitert ist, soll der Rechtsweg zu Gerichten möglich sein.
(3) Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Cevalo in Villmar. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Cevalo in Villmar.
(4) Cevalo kann bei Verstößen gegen diese AGB auch dann von ihren Rechten Gebrauch machen, wenn der Kunde diese AGB bereits früher verletzt hat, ohne dass Cevalo etwas dagegen unternommen hätte.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Cevalo haftet insoweit weder für die ständige, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite.
(6) Beide Vertragspartner stimmen damit überein, dass Beratung, Informationen, Texte und Dateien über Email und Internet ausgetauscht werden können.
(7) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch der Vertrag und diese AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung. Diese Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Cevalo Media ist ein Handelsname der Nessmann GmbH. Deren Kontaktinformationen lauten wie folgt: