Source: http://www.jurablogs.com/2013/08/06/bgh-entscheidung-unaufgeforderten-zusendung-vorbeugenden-unterlassungserklaerung
Timestamp: 2017-01-23 06:58:46
Document Index: 195454205

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH-Entscheidung zur unaufgeforderten Zusendung einer vorbeugenden Unterlassungserklärung in Filesharing-Sachen liegt im Volltext vor -
nach wie vor nicht zu empfehlen !
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldAugust 2013BGH-Entscheidung zur unaufgeforderten Zusendung einer vorbeugenden Unterlassungserklärung in Filesharing-Sachen liegt im Volltext vor -
nach wie vor nicht zu empfehlen !BGH Urteil vom 28.03.2013 I ZR 237/11 Vorbeugende Unterwerfungserklärung BGB § 823 Abs. 1 Wir haben bereits in dem Beitrag "BGH: Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung in Filesharingfällen keine unzumutbare Belästigung - vorbeugende Unterlassungserklärungen sind dennoch nicht (!) zu empfehlen" über die Entscheidung berichtet. Leitsatz des BGH:Die unaufgeforderte Übersendung einer v ...Zum vollständigen Artikel67 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Notarielle Unterlassungserklärung wirksam?40 LeserCMS Hasche Sigle:Die notarielle Unterwerfungserklärung – (K)ein Mittel zur Streitbeilegung68 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH: Notarielle Unterwerfungserklärung ist unzulässig61 LeserKanzlei Plutte:Unterlassungserklärung: Höhe der Vertragsstrafe bei 2. Verstoß212 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Chartcontainer Abmahnungen – Vorbeugende Unterlassungserklärungen abgeben?43 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:OLG Köln zur Wiederholungsgefahr bei zweiter inhaltsgleicher Unterlassungserklärung, zu...155 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Was man verspricht, muss man auch halten…57 LeserDas Blog für IT-Recht:LG Köln: Notarielle Unterwerfungserklärung ist möglich10 verwandte ArtikelBGH: Die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung (bei Filesharing-Abmahnung) ist nicht rechtswidrig / Vorbeugende jetzt modUE
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Unterlassungserklärungen sind dennoch nicht (!) zu empfehlenDas Zustandekommen des UnterlassungsvertragsBGH: Vorbeugende Unterlassungserklärungen in P2P-Fällen sind erlaubtBGH: Ungefragte Zusendung vorbeugender Unterlassungserklärungen in P2P-Fällen doch erlaubtOLG Köln: Notarielle Unterwerfungserklärung schließt nicht Wiederholungsgefahr ausBGH: Notarielle Unterwerfungserklärung nicht ausreichend, um zukünftige Wettbewerbsverstöße zu vermeidenVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats28.2.2013 - I ZR 237/11 -Über den ArtikelVeröffentlicht August 6, 2013 10:03am im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.ThemenHaftung, Bgh, Vertragsstrafe, Schadensersatz, Filesharing, Anwaltshaftung, P2p, Unzumutbare Belästigung, Bgh Urteil, Bgh Entscheidung, Vorbeugende Unterlassungserklärung, EntgegennahmeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKrasse Panne beim Jura-Examenvon Jannina Schäffer / iurratio OnlineKein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfGvon Jannina Schäffer / iurratio Online„… soll Ihnen eine Speichelprobe entnommen werden“von Udo Vetter / LawBlogDie Verlobung als Täter-Opfer-Ausgleichvon RechtslupeLG München I: Verdachtsabhängige Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess verwertbarvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 191 Leser:Kein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfG