Source: http://pattayanet.de/de/impressum.html
Timestamp: 2018-12-17 20:25:24
Document Index: 68182742

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§6', '§ 8', '§ 9', '§ 14']

Pattayanet.de - Impressum - Disclaimer - Datenschutz - AGB´s
Benötigen Sie Hilfe? Kontakt über eMail oder Telefon
AGB´sDisclaimerImpressum
Impressum - Disclaimer - Datenschutz - AGB´s
Tropic Webdesign
Ulmenstr.43
+4960211304404
webmaster@pattayanet.de
Pattayanet (nachfolgend ANBIETER genannt) stellt dem Kunden die angebotenen Dienstleistungen mit allen enthaltenen Leistungen, sowie eventuell georderten Zusatzleistungen ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung.
Diese Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf der Webseite www.pattayanet.de abrufbar, und werden sowohl bei der Bestellung von Dienstleistungen, als auch bei Inbetriebnahme der bestellten Dienste nochmals zur Kenntnis genommen. Der Kunde akzeptiert diese AGB bei der Online Bestellung, sowie bei der Wahl der Inhalte der gewählten Dienstleistungen an.
§ 1 Leistungsumfang, Entgelde
Der Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils bestellten Dienstleistungen/Angeboten, oder aus dem zur Zeit der Bestellung aktuellen Internetangebot des ANBIETERS. Die Nutzung der von dem ANBIETER angebotenen Dienstleistungen erfolgt zu den jeweiligen festgelegten Preisen. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche und/oder elektronische Rechnung. Der Kunde schuldet dem ANBIETER die jeweils bei dem vom Kunden gewählten Ausstattungs-Paket festgelegte monatliche, quartalsweise oder jährlich zu zahlende Pauschale. Sollte der im Paket enthaltene Leistungsumfang überschritten werden, ist der Kunde zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgeltes nach der aktuell gültigen Preisliste verpflichtet. Nimmt der Kunde die im Paket enthaltenen Leistungen nicht, oder nur teilweise in Anspruch, bleibt er zur vollen Vergütung verpflichtet. Der ANBIETER hält sich änderungen der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden den Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten elektronisch oder postalisch mitgeteilt. Die Erhöhung der Entgelte gewähren ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von 2 Wochen. Sofern das Datum des Vertragsbeginns oder Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats ist, werden diese Monate tagesanteilig auf 30 Tage bezogen abgerechnet. Die Zahlung der Entgelte erfolgt ausschließlich auf Rechnungsstellung. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den bei der Bestellung ausgewählten Abrechnungszeitraum berechnet. Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung, oder aber im Voraus, bzw. vor Lieferung in Rechnung gestellt. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Dies betrifft insbesondere den Datentransfer, sowie im Internet oder per FTP verfügbar gemachte Inhalte. Der ANBIETER stellt die gewünschten Leistungen direkt nach Bestelleingang zur Verfügung. Eventuell bestellte Domains werden erst nach Eingang des Vertrages, oder nach Begleichung der ersten Rechnung registriert. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Zahlung eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann der ANBIETER das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist der ANBIETER berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Gegen Forderungen des ANBIETERS kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
Die von dem ANBIETER im Rahmen des Dienstes zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internetinhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über den ANBIETER geführten Internetadresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den ANBIETER oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet. Der ANBIETER haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Der ANBIETER ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von dem ANBIETER nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch den ANBIETER ist ausgeschlossen.
§ 4 Regelungengen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG). Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der Dienstleistung nicht gestattet. Der ANBIETER ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der ANBIETER berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Der ANBIETER behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI - Programmmodule, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Der ANBIETER behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Für die Übertragung seiner Daten auf den jeweiligen Server ist der Kunde selbst verantwortlich.
Der ANBIETER erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder einer anderen Stelle erfolgen, ohne dass der Anbieter hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt. Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von dem ANBIETER unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des ANBIETER ausgeschlossen. Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird der ANBIETER eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird der ANBIETER weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern. Der ANBIETER betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind der ANBIETER und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. Der ANBIETER führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Der ANBIETER wird, wie üblich, als "zone-c" eingetragen. Die Eintragungen "admin-c" und "tech-c" sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es dem ANBIETER freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird der ANBIETER hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden. Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei dem ANBIETER betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. ANBIETER wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Der ANBIETER kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber dem ANBIETER hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen dem ANBIETER und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben. Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle überwachung oder überprüfung dieser Inhalte durch den ANBIETER findet nicht statt. Der ANBIETER überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, wenn Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält der ANBIETER sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Sollte der ANBIETER aus oben beschriebenen Gründen eine vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem ANBIETER leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der ANBIETER zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den ANBIETER von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Soweit Daten an den ANBIETER - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server des ANBIETER werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server des ANBIETER übertragen. Diverse kundenspezifische Einstellungen der Dienstleistung werden online festgelegt. Die übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr des ANBIETER. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
§ 8 Empfang und Versand von eMails
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der ANBIETER und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail Adresse, E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet. Sollte dem ANBIETER bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich der ANBIETER vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentlichen Newsgroups des Internets sowie für Massenemails an Adressaten, die den Absender nicht kennen ("Spam"). Sollte der ANBIETER aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber dem ANBIETER leistungspflichtig. Der ANBIETER ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E- Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden. Für verloren gegangene Emails, bei denen das Verschulden nicht bei dem ANBIETER liegt, ist der ANBIETER nicht haftbar zu machen.
§ 9 Vertragsbeginn, Vertragsdauer und Vertragsende
§ 14 Sonderregelungen für Mietserverkunden (Root, Managed und Virtuelle Server, Webhosting)
Der ANBIETER ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der ANBIETER ist ebenfalls berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von dem ANBIETER an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt der ANBIETER grundsätzlich an die im Kundenprofil hinterlegte E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden. änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der änderungsmitteilung fristlos kündigen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB´s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis. Dem ANBIETER steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards als zunächst angeboten zu verwenden, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des ANBIETERS oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht, sofern dies rechtlich möglich und gestattet ist.
Hosting Pattayanet
Copyright © pattayanet.de All Rights Reserved * Impressum * AGB´s
Design by Tropic Webdesign
* Computer * Hardware * Software * Network * Webdesign * www.a1pc.de