Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_19_AbgEG_Hilfskasse-d260947,22.html
Timestamp: 2017-01-22 08:38:20
Document Index: 358375018

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 19', '§ 19', '§ 2', '§ 18', '§ 20']

§ 19 AbgEG, Hilfskasse | Gesetze auf anwalt24.de
§ 19 AbgEG, Hilfskasse Suche
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzAbgEG,RP - Abgeordnetenentschädigungsgesetz
Landesgesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz(...…§ 19 AbgEG, Hilfskasse§ 20 AbgEG, Fraktionszuschüsse§ 21 AbgEG, Unfallversicherung, Ersatz von Schäden bei Gewaltakten§ 22 AbgEG, Abtretung, Pfändung, Verzicht§ 23 AbgEG, Übergangsbestimmungen§ 24 AbgEG, Ausführungsbestimmungen§ 25 AbgEG, In-Kraft-Treten
§ 19 AbgEG, Hilfskasse
§ 19 AbgEGLandesgesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz (Abgeordnetenentschädigungsgesetz)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landesgesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz (Abgeordnetenentschädigungsgesetz)Normgeber: Rheinland-PfalzRedaktionelle Abkürzung: AbgEG,RPReferenz: 1101-1Für die Mitglieder des Landtags wird eine Hilfskasse errichtet, deren Angelegenheiten durch eine vom Vorstand des Landtags im Einvernehmen mit dem Ältestenrat zu erlassende Satzung geregelt werden. Mitglieder der Hilfskasse sind alle Mitglieder des Landtags. Die monatlichen Beiträge werden aus der Aufwandsentschädigung gemäß § 2 Abs. 1 unmittelbar an die Hilfskasse gezahlt.
§ 18 AbgEG, Verlust der Entschädigungen§ 20 AbgEG, Fraktionszuschüsse
15.01.2017 - 370 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Heinz J. Meyerhoff aus Greven, WestfalenHaftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 RDer Mensch wird zunehmend älter – und leider auch pflegebedürftiger. Die Dinge, um die er sich kümmern muss, gehen ihm immer schwerer von der Hand. Das Gesetz sieht deswegen für bestimmte Fälle eine… mehr