Source: https://www.ilsenburg-tourismus.de/ilsenburg/aktuelles/detail/artikel/informationen-des-buergermeisters-stand-17320-1600-uhr.html
Timestamp: 2020-05-28 18:41:08
Document Index: 284514130

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 2', '§ 14', '§8', '§ 90', '§1', '§1', '§1', '§1', '§2', '§ 4', '§5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 14', '§ 14', '§ 9', '§ 1']

Ilsenburg Tourismus: Informationen des Bürgermeisters
1025 Jahre Ilsenburg
< 6. Verordnung des LSA zum Coronavirus
Stand 28.05.20, 16.00 Uhr
An dieser Stelle teilen wir regelmäßig & fortlaufend die Informationen des Bürgermeisters zur Aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus mit Ihnen.
Ihr Team der Tourist-Information Ilsenburg.
Informationen des Bürgermeisters Stand 28.5.2020, 16.00 Uhr
mit dem heutigen Bericht möchte ich die wochentäglichen Informationen zunächst beenden. Die ab heute gültige 6. Corona-Eindämm-VO bringt wesentliche Erleichterungen für uns alle und ist ein großer Schritt zurück zur Normalität, zumindest im Alltagsleben. Ich bedanke mich für die vielfältige positive Resonanz auf meine Informationen. Ich beabsichtige, Sie in Zukunft zumindest einmal wöchentlich zu informieren, bei wichtigen Angelegenheiten natürlich auch häufiger.
Heute sind die Erläuterungen und Beispielfälle der 6. Verordnung veröffentlicht worden. Die Begründung im Wortlaut finden Sie hier.
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1215_1.PDF?1590671382 Sechste SARS-Co-2-EindämmungsVO Begründung [PDF: 363 kB]
Auf einige Punkte möchte ich näher eingehen:
Die Abstandregeln, Anwesenheitslisten und weiteren Vorgaben des § 1 Absatz 5 gelten in einer Reihe von Alltagssituationen nicht. Hierzu zählen z.B. der ÖPNV, größere Einrichtungen wie Ladengeschäfte, Schwimmbäder, Freizeitparks etc.
Vom Grundsatz der 10-Personen-Regel wird im verwandtschaftlichen Bereich ein größerer Kreis ausgenommen. Nunmehr sind auch in der Seitenlinie bis zum dritten Grad Treffen ohne Personenbegrenzung möglich. Damit können sich Geschwister, Nichten, Neffen, Partner eheähnlicher Lebensgemeinschaften usw. ungehindert treffen.
Dorf- und Schützenfeste bleiben bis zum 31.August untersagt. Eine Prognose für den Zeitraum danach ist weiterhin nicht möglich. Auch die Begründung gibt dazu keinen Hinweis.
Nunmehr sind alle unvermeidbaren Zusammenkünfte im Rahmen von Tätigkeiten, für die die VO keine Untersagung vorsieht, gestattet (§ 1 Nr. 4 Ziffer 1)
Neu zugelassen sind Zusammenkünfte und Ansammlungen bis 100 Personen, wenn diese fachkundig organisiert werden. Dies gilt für besondere persönliche Anlässe, aber auch z.B. für Versammlungen und Veranstaltungen von Vereinen.
„Eine fachkundige Organisation liegt vor, wenn der Veranstalter im Rahmen einer geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder vergleichbaren Verantwortung hierfür ein Konzept erstellt hat, wie die Einhaltung der Regelungen…(Abstand, Kontaktlisten, Reinigung) sichergestellt werden“. Es ist ausreichend, wenn derjenige zumindest gelegentlich derartige Veranstaltungen organisiert. Die Durchführung in einer Gaststätte oder in einem Hotel reicht z.B. aus.
Es besteht keine Genehmigungspflicht für das Hygienekonzept.
Die Zulässigkeit der privaten Feiern bezieht sich auf besondere Anlässe. Nicht jede beliebige Feier ist wieder zugelassen. Die Personenzahl bleibt auf 20 begrenzt.
Unabhängig vom Anlass ist das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen weiterhin untersagt.
Der Paragraph 4 enthält nur noch die weiterhin zu schließenden Einrichtungen. In Ilsenburg ist es die Diskothek.
Da Ansteckungen auf dem Wasserweg nicht zu erwarten sind, können die Freibäder wieder öffnen. Das genaue Datum der Öffnung der Ilsenburger Bäder Anfang Juni wird noch bekanntgegeben.
In Kinos sind die Abstandsflächen zwischen den Sitzen einzuhalten. Auf den Gängen ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, auf den Sitzplätzen nicht.
Während der Fahrt im Reisebus ist ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen
Gaststätten, auch Bars, dürfen wieder öffnen. Der Ausschank alkoholischer Getränke wird nach der VO nicht beschränkt, sollte jedoch „mit besonderem Augenmaß erfolgen“.
Eine Bewirtung ist nur an Tischen erlaubt.
Angebote in Buffetform mit Selbstbedienung bleiben untersagt. Werden die Speisen durch eine Servicekraft zusammengestellt und ausgereicht, ist ein Buffet hingegen zulässig.
Ladengeschäfte dürfen unbegrenzt wieder öffnen, wenn Abstands- und Hygieneregeln sowie Zugangsbegrenzungen eingehalten werden.
Sportstätten dürfen nach Freigabe durch den Betreiber wieder genutzt werden. Sofern es Empfehlungen des entsprechenden Sportverbandes gibt, sind diese zu beachten. Nach Pfingsten werden die Ilsenburger Sportstätten wieder geöffnet. Weitere Informationen erhalten Sie am 2. Juni durch Aushang an den Sportstätten bzw. bei Herrn Jana (84118) oder Herrn Fuchs (84127) zur Harzlandhalle.
Ab dem 2. Juni öffnet auch der Ilsenburger Jugendtreff wieder.
Der Landkreis hat außerdem mitgeteilt, dass erneut kein weiterer Infektionsfall hinzugekommen ist.
Ich hoffe sehr, dass die Entwicklung der Infektionszahlen neuerliche Beschränkungen nicht nötig werden lässt. Bitte tragen Sie durch Ihr Verhalten dazu bei, bleiben Sie gesund!
Ich wünsche Ihnen ein schönes Pfingstfest!
Informationen des Bürgermeisters, Stand 27.5.2020, 16.00 Uhr
ich möchte Sie darüber informieren, dass es von gestern zu heute erneut keine Corona-Infektionsfälle im Landkreis Harz und damit auch nicht in Ilsenburg gegeben hat. Die morgen in Kraft tretenden Erleichterungen der 6. Corona-Eindämm-VO habe ich bereits gestern auf dieser Seite vorgestellt. Leider ist die amtliche Begründung und Erläuterung dazu noch nicht veröffentlicht worden, weshalb mir eine präzisiere Darstellung heute hier noch nicht möglich ist.
Sehr positiv ist, dass sich nun auch die Feuerwehrkameraden wieder zu Ausbildungszwecken u.ä. treffen dürfen. Den entsprechenden Erlaß des Innenministeriums finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1214_1.PDF?1590583193 Erlass Wiederaufnahme [PDF: 188 kB]
Informationen des Bürgermeisters, Stand 26.5.2020, 16.00 Uhr
Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat am 26.05.2020 weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. Die 6. Corona-Eindämmungsverordnung vom 26.05.2020 setzt den in der vergangenen Woche verabschiedeten „Sachsen-Anhalt-Plan“ um. Sie gilt von Donnerstag, 28. Mai, bis einschließlich Mittwoch, 1. Juli 2020. Der Kreis von Personen, die sich treffen dürfen, wird erneut erweitert - auf bis zu zehn Personen im privaten Umfeld. Die Regelung wird darüber hinaus auf zwei Hausstände und nahe Verwandte und deren Partner erweitert (§ 1 Abs. 1 EindVO). Möglich sind drüber hinaus private Feiern aus besonderem Anlass wie Hochzeit, Trauerfall, Geburtstag, Einschulung, Schulabschluss oder Jugendweihe im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis mit bis zu 20 Teilnehmern (§ 1 Abs. 4 Nr. 4 EindVO). Fachkundig organisierte Zusammenkünfte wie Meetings, Seminare, aber auch Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen und Parteien sowie kirchliche und standesamtliche Trauungen und Beisetzungen können mit bis zu 100 Teilnehmenden, ab dem 1. Juli 2020 mit bis zu 250 Teilnehmenden stattfinden (§ 1 Abs. 4 Nr. 2, 3 EindVO). Hier muss ein Konzept vorliegen, das sichert, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten und Anwesenheitslisten geführt werden. Auch Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen können wieder öffnen, das gilt z. B. für Schwimmbäder und Sportstudios (§ 4 Abs. 2 EindVO). Die Ilsenburger Freibäder werden Anfang Juni öffnen können. Der genaue Termin wird hier noch bekanntgegeben. Reisen aus touristischem Anlass nach Sachsen-Anhalt sind für Gäste aus Deutschland und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union wieder möglich (§ 5 EindVO). Kneipen und Bars dürfen unter denselben Auflagen öffnen, wie sie für Gaststätten bereits gelten. Das Besuchsverbot für Krankenhäuser wird aufgehoben. Ab dem 2. Juni 2020 werden Kindertageseinrichtungen und Horte einen eingeschränkten Regelbetrieb anbieten. Weiter geschlossen bleiben Clubs und Diskotheken. Auch Messen, Ausstellungen und Volksfeste können weiter nicht stattfinden (§ 4 Abs. 1 EindVO). Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis Ende August 2020 untersagt.
Die 6. Corona-Eindämm-VO finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1212_1.PDF?1590504228 Sechste SARS-Co-2-EindammungsVO [PDF: 8,3 MB]
Die dazugehörige Presseerklärung hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1213_1.PDF?1590504647 PM Sechste SARS-Co-2-EindammungsVO [PDF: 298 kB]
Seit gestern sind im Landkreis Harz und damit auch in der Stadt Ilsenburg keine neuen Corona-Infektionsfälle hinzugekommen.
Informationen des Bürgermeisters, Stand 25.5.2020, 16.00 Uhr
ich möchte Sie heute wie folgt über den Sachstand in der Corona-Pandemie informieren:
Seit dem 22. Mai sind im Landkreis Harz und damit auch der Stadt Ilsenburg keine neuen Corona-Infektionen nachgewiesen worden.
Die Sozialministerin Grimm-Benne hat den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindertagesstätten ab dem 2. Juni angekündigt. Ihren Elternbrief finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1211_1.PDF?1590414996 Elternbrief [PDF: 99 kB]
Das Landhaus Tonmühle in Oehrenfeld kündigt an, am Samstag den 23.05.2020 und Sonntag den 24.05.2020, einen Probelauf zu machen und am Donnerstag, den 28.05.2020, wieder fest zu den normalen Öffnungszeit für die Gäste da sein.
Marcel Zeißig, Inhaber des „Aktiv Leben - der Gesundheitsclub“ in der Ilsenburger Kroatenstraße teilt mit, wieder ab dem 28.05.2020 für alle Kunden und Mitglieder zu öffnen.
Der Schützenverein Drübeck beabsichtigt, das Schützenfest auf den 18.-20. September 2020 zu verlegen
Wesentliche Änderungen und weitere Erleichterungen sind von der 6.Corona-Eindämm-VO des Landes Sachsen-Anhalt zu erwarten. Diese soll am 26. Mai in Kabinett des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen werden.
Ich danke Ihnen für Ihre Mitwirkung, bleiben Sie gesund!
Informationen des Bürgermeisters, Stand 20.5.2020, 16.00 Uhr
ich möchte Ihnen folgende Informationen übermitteln:
In der Stadt und den Ortsteilen sind aktuell keine Corona-Infektionen mehr gegeben. Alle infizierten Personen sind wieder genesen.
Die Hortbetreuung findet während der Ferien in Ilsenburg und Darlingerode als Notbetreuung in den Horträumen statt.
Das Land Sachsen-Anhalt hat die Quarantäneregelungen für einreisende Personen aus Drittstaaten angepasst. Die Details finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1210_1.PDF?1589975938 ÄVO3_SARS-CoV-2-QuarantäneVO [PDF: 461 kB]
Das Klostercafe Drübeck öffnet ab dem 22.5. wieder. Die Weinstube bleibt noch geschlossen.
Das Hotel „Zu den Rothen Forellen“ öffnet am 28.5. wieder.
Ich stehe ab Montag, den 25.Mai, hier wieder mit Informationen für Sie zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feiertag, bleiben Sie gesund!
Informationen des Bürgermeisters, Stand 19.5.2020, 16.00 Uhr
das Land Sachsen-Anhalt hat weitgehende Erleichterungen der derzeitigen Situation angekündigt. Diese sind im Sachsen-Anhalt-Plan verankert. Den Wortlaut der Ankündigung finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1208_1.PDF?1589897078 Sachsen-Anhalt-Plan [PDF: 734 kB]
Ziel dieses Beschlusses ist es, eine Planbarkeit weiterer Schritte herzustellen und damit die Grundlage für die nächsten Eindämmungsverordnungen zu legen.
Die 6. Eindämmungsverordnung wird, wie geplant, am 26. Mai 2020 im Kabinett beschlossen. Der Sachsen-Anhalt-Plan bildet somit die inhaltliche Grundlage für die folgenden Rechtsverordnungen.
Desweiteren in der Anlage die Presserklärung zum Fahrplan des Sozialministeriums zur Öffnung der Krippen, Kitas und Horte nach Pfingsten. Diesen finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1209_1.PDF?1589897254 KiTa-Fahrplan [PDF: 148 kB]
Informationen des Bürgermeisters, Stand 18.5.2020, 16.00 Uhr
mit dem heutigen Tage sind Änderungen bei der Notbetreuung in Kindertagesstätten in Kraft getreten. Wesentlicher Punkt ist die leichte Erhöhung der Zahl der Kinder pro Gruppe. Weitere Änderungen sind angekündigt worden und kurzfristig möglich. Den Wortlaut des Erlasses des Sozialministerium finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1206_1.PDF?1589803947 1. Änd Erlass Notbetreuung in LSA vom 15.05.2020 [PDF: 75 kB]
Wie bereits am Freitag mitgeteilt, konnten gastronomische Betriebe beim Landkreis Harz Ausnahmeanträge auf vorzeitige Öffnung stellen. Neben dem „Kneipchen“ ist auch dem Eiscafe Tasin die Öffnung bereits ab heute, 18.5.2020, gestattet worden.
Daraus ergibt sich, dass alle anderen Restaurants erst ab Freitag, 22.5.2020, öffnen dürfen. Der Außer-Haus-Verkauf ist jedoch weiterhin möglich.
Informationen des Bürgermeisters, Stand 15.5.2020, 16.00 Uhr
vor dem Wochenende möchte ich Sie noch einmal aktuell informieren.
Seit nunmehr 12 Tagen gibt es in der Wohnbevölkerung des Landkreises Harz, und damit auch der Stadt Ilsenburg, keine neuen nachgewiesenen Corona-Infektionsfälle.
Auch an diesem Wochenende haben gastronomische Betriebe für den Außer-Haus-Verkauf geöffnet.
Beim Landkreis Harz sind bis heute 12.00 Uhr etwas mehr als 100 Anträge auf vorzeitige Öffnung von Gaststätten aus dem gesamten Harzkreis eingegangen. Diese werden am Wochenende bearbeitet und beschieden. Stand heute 12.00 Uhr dürfen ab Montag, 18.5.mit Sondergenehmigung des Landkreises Harz in unserer Stadt folgende Lokale öffnen:
„Kneipchen“
Die aktuelle Übersicht finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1203_1.PDF?1589550978 Wiederöffnung Hotels Gastro Ilsenburg, Stand 15.05.2020 [PDF: 252 kB]
Die Tourismus GmbH gibt auf ihrer Homepage praktische Hinweise zur Wiederöffnung von Unterkünften und Gaststätten. Details finden Sie hier: https://www.ilsenburg-tourismus.de/ilsenburg/aktuelles.html
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1204_1.PDF?1589551074 Maßnahmen der Wiedereröffnung für Hotels [PDF: 142 kB]
Die Agentur für Arbeit teilt mit, dass ein automatisiertes Verfahren zur Weiterbewilligung von Arbeitslosengeld eingeführt worden ist. Die Informationen im Wortlaut finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1205_1.PDF?1589551227 Presseinformation Agentur für Arbeit [PDF: 164 kB]
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, bleiben Sie gesund!
Informationen des Bürgermeisters, Stand 14.5.2020, 16.00 Uhr
mit heutigen Datum gibt es keine wesentlichen neuen Informationen.
Eine wichtige Korrektur ist jedoch notwendig. Anträge auf Öffnung von Gaststätten ab dem 18.5. sind bis morgen, 15.5., 12.00 Uhr digital an den Landkreis Harz zu richten. Unter Ziffer 4 meiner gestrigen Nachrichten hatte ich fälschlicherweise 15.00 Uhr geschrieben. Zu den Details und Formularen verweise ich auf den gestrigen Beitrag.
Die Stadtbibliothek wurde, wie angekündigt, in der E-Werk-Halle um 10.00 Uhr wieder geöffnet.
Sachsen-Anhalts Sozialministerium hat die Ankündigung der Ministerin bzgl. einer allgemeinen Kita-Öffnung nach Pfingsten wieder relativiert. Eine Sprecherin sagte MDR SACHSEN-ANHALT auf Nachfrage, mit Stand Mittwoch gebe es noch gar keine genauen Pläne, wie die Betreuung der Kitas ab Juni aussehen solle. Im Ministerium soll zunächst bis Dienstag nächster Woche ein erster Vorschlag ausgearbeitet werden, um darüber in der Kabinettssitzung zu beraten. Es sei aber unwahrscheinlich, dass bis dahin alle Details geklärt seien, hieß es.
Die HVB teilen mit, dass der „Ilsetaler“-Bus erst ab Samstag, 16.5. und doch noch nicht ab Freitag fährt.
Informationen des Bürgermeisters, Stand 13.5.2020, 16.00 Uhr
ich möchte Sie heute über folgende Sachverhalte informieren:
Am heutigen Tage ist bisher keine Meldung des LK Harz zu den aktuellen Infektionszahlen eingegangen.
Das Land Sachsen-Anhalt hat die 5. Corona-Eindämm-VO geändert. Darüber hatte ich bereits gestern informiert. Die Erleichterungen beziehen sich vor allem auf Gastronomie und Hotellerie. Allerdings sind viele spezifische Regelungen und Terminierungen zu beachten. Die Verordnung im Wortlaut finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1197_1.PDF?1589372542 Änderung Fünfte SARS-Co-2-EindämmungsVO [PDF: 1,7 MB]
Ein wesentlicher Unterschied, je nach Eröffnungstag, besteht zwischen gastronomischen Einrichtungen.
Alle Gaststätten, die am 18. Mai öffnen möchten, müssen dies jeweils beim Landkreis Harz beantragen. Der Antrag ist nur elektronisch möglich. Er muss bis zum Freitag, 15.5., 15.00 Uhr beim Landkreis eingegangen sein. Die Antragsformulare des LK Harz finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1199_1.PDF?1589379924 Antrag Öffnung Gaststätten [PDF: 400 kB]
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1200_1.PDF?1589379993 Genehmigungsverfahren Öffnung Gaststätten ab 18. Mai [PDF: 187 kB]
Jene Gaststätten, die erst ab dem 22. Mai öffnen möchten, müssen dies beim Gesundheitsamt des LK Harz nur noch anzeigen.
Sozialministerin Grimm-Benne hat bei MDR Sachsen-Anhalt angekündigt, die Kindergärten und Horte nach Pfingsten wieder für alle Kinder zu öffnen. Am 19.5. sollen die Details innerhalb der Landesregierung abgesprochen werden.
Das Landhaus „Zu den Rothen Forellen“ teilt mit, ab dem 28.5.2020 wieder zu öffnen. Die Maßgaben der 5. Corona-Eindämm-VO werden eingehalten, deshalb sind Einschränkungen nicht zu vermeiden.
Die Gaststätte „Waldschänke“ in Oehrenfeld bietet neben dem Außer-Haus-Verkauf wochentags von 12.00-20.00 Uhr (Mo+Di Ruhetag) auch einen Kioskbetrieb im Außenbereich an. Dieser hat Fr. – So.: 12:00 Uhr – 17:00 Uhr geöffnet.
Ich bedanke mich für Ihre Mitwirkung, bleiben Sie gesund!
Informationen des Bürgermeisters Stand 12.5.2020, 16.00 Uhr
im Zusammenhang mit der Corona-Krise gibt es heute folgende Informationen:
Die Infektionszahlen im Landkreis Harz und der Stadt Ilsenburg haben sich zum Vortag erneut nicht geändert.
Die HVB teilt mit, dass der „Ilsetaler“-Bus am Freitag, 15.5.2020, seinen Betrieb durchgängig bis Drei Annen Hohne wieder aufnehmen wird.
Die Stadtbibliothek Ilsenburg wird am Donnerstag, 14.5.2020, in den Räumlichkeiten der E-Werk-Halle ihren Betrieb wieder aufnehmen. Die Benutzungs- und Hygienevorschriften finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1195_1.DOCX?1589295817 Coronaregeln für Neueröffnung [Microsoft-DOCX: 14 kB]
Das Kloster Drübeck hat seinen Veranstaltungsplan aktualisiert und den Gegebenheiten angepasst. Die Details ersehen Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1196_1.DOCX?1589295828 Programmvorschau Kloster Drübeck [Microsoft-DOCX: 138 kB]
Das Land Sachsen-Anhalt hat eine Pressemitteilung über den Beschluss zur ersten Stufe der Öffnung von Gastronomie und Beherbergungswesen herausgegeben. Die konkrete Umsetzung muss in den nächsten Tagen durch den Landkreis Harz definiert werden. Den Wortlaut der Landesmitteilung finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1194_1.DOCX?1589295784 Lockerungen Gastro u. Beherbergungswesen [Microsoft-DOCX: 154 kB]
Informationen des Bürgermeisters Stand 11.5.2020, 16.00 Uhr
in der Corona-Krise gibt es heute folgende Informationen:
Die Zahl der Infizierten hat sich sowohl im Landkreis Harz, als auch in Ilsenburg seit Freitag vergangener Woche nicht verändert.
Die Spielplätze sind seit Freitag wieder geöffnet und wurden sehr gut angenommen.
Bis auf die Ankündigung des Ministerpräsidenten, dass die Gastronomie am 18. Mai wieder öffnen darf, sind noch keine rechtlichen Details bekanntgegeben worden.
Das Landesschulamt hat einen Gesundheitsfragebogen für alle Schüler erstellt. Dieser muss zwingend am ersten Unterrichtstag in der Schule abgegeben werden. Den Fragebogen finden Sie hier, er ist für alle Schulformen verbindlich:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1193_1.PDF?1589206165 Gesundheitsfragebogen [PDF: 436 kB]
Ich bedanke mich für Ihr Mitwirkung, bleiben Sie gesund!
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1188_1.PDF?1588937589 Umsetzung der fünften SARS-CoV-2Eindämmungsverordnung [PDF: 879 kB]
Informationen des Bürgermeisters, Stand 7.5.2020, 16.00 Uhr
in der Corona-Krise gibt es folgende Informationen:
Im Landkreis Harz sind von gestern zu heute keine neuen Infektionsfälle aufgetreten.
Die Zahl der Infizierten beträgt in Ilsenburg weiterhin 10, davon sind acht genesen.
Die Stadtverwaltung hat ein Hinweisschreiben für die Elternbeiträge des Monats Mai erstellt. Dieses finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1186_1.PDF?1588860200 Elternbrief Erhebung Elternbeiträge [PDF: 311 kB]
Das Gesundheitsamt des Landkreises Harz teilt mit, dass Unternehmen und Einrichtungen die erstellten Hygienepläne dort nicht einreichen müssen. Den Wortlaut der Mitteilung finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1187_1.PDF?1588860218 Hygienekonzept nach § 2 Absatz 1, Nummer 3 5.SARS-CoV-2-EindV [PDF: 58 kB]
Informationen des Bürgermeisters Stand 6.5.2020, 16.00 Uhr
Ich möchte Sie heute wie folgt informieren:
Im Landkreis Harz sind erneut keine Fälle hinzugekommen.
Damit sind im Ilsenburger Stadtgebiet weiterhin 10 Fälle gemeldet. Davon sind 8 bereits wieder genesen.
Der Landkreis Harz hat die Allgemeinverfügung zur Öffnung der Spielplätze ab dem 8.Mai veröffentlicht. Den Wortlaut sehen Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1184_1.PDF?1588770857
Allgemeinverfügung Spielplätze [PDF: 140 kB]
Die Stadt Ilsenburg wird sämtliche städtische Spielplätze ab Freitag 8.00 Uhr wieder öffnen. Die Benutzungsregeln finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1185_1.PDF?1588770898 Sperrschild Spielplatz - Wiedereröffnung [PDF: 146 kB]
Die Stadtverwaltung öffnet am morgigen Donnerstag (zunächst Bürgeramt) und allgemein ab Dienstag, 12.5., wieder für die Bürgerschaft. Die Regelungen im Einzelnen ersehen Sie auf dieser Startseite oder hier: Wiederöffnung der Stadtverwaltung Ilsenburg
Die 5. Corona-Eindämm-VO hat in § 14 den Kreis der Berechtigten auf Notbetreuung erweitert. Dennoch sind viele Berufsgruppen, vor allem im Handwerk, vielfach noch nicht berücksichtigt worden. Der Landkreis Harz kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen. Die Stadt oder der PIN sind dazu nicht berechtigt. Ich habe beim Landrat angeregt, hierzu eine generelle, erweiterte Regelung zu finden. Über das Ergebnis werde ich Sie informieren.
Die grundsätzlichen Ausnahmen bei der Tragepflicht von MNS-Masken (z.B. für Schwangere) können im Rahmen des Hausrechtes, z.B. durch die Marktbetreiber, abgeändert werden. Auf diese zivilrechtlichen Regelungen hat die Stadtverwaltung keinen Einfluß. Bitte nehmen Sie ggf. den Lieferdienst in Anspruch.
Der Sportbetrieb im Freien kann gem. §8 unter engen Voraussetzungen ( u.a. kein Mannschaftssport, Kleingruppen bis 5 Personen) wieder aufgenommen werden. Der Träger der Anlage muss dem zustimmen. Die Stadtverwaltung benötigt in diesem Fall eine kleine Konzeption, wie der Sportbetrieb organisiert und die Hygieneregeln eingehalten werden sollen. Für Rückfragen stehen Herr Jana oder Herr Umbach unter Tel. 039452/84118 zur Verfügung.
Informationen des Bürgermeisters, Stand 5. 5.2020, 16.00 Uhr
mit heutigem Datum gibt es folgende Informationen:
Es sind seit gestern im Landkreis Harz keine neuen Infektionsfälle hinzugekommen.
Im Ortsteil Darlingerode sind beide Infizierten genesen. Nunmehr besteht in Ilsenburg und Drübeck noch jeweils ein nachgewiesener Infektionsfall.
Wirtschaftsminister Willingmann hat soeben einen Stufenplan zur Wiederöffnung von Gastronomie und Hotellerie vorgestellt. Die Pressemitteilung finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1183_1.PDF?1588688909 Tourismus und Gastronomie, 05.05.2020 [PDF: 377 kB]
Wie bereits mitgeteilt hat das Land die Übernahme der Elternbeiträge für den Monat Mai für die Kinder in Aussicht gestellt, welche die KiTa nicht besuchen. Die Stadt klärt derzeit das Prozedere und die technische Umsetzung. Die Elternbeiträge für Mai werden deshalb dieser Tage noch nicht abgebucht.
Kostenübernahme durch das Jugendamt des Landkreises Harz im Rahmen der Notbetreuung für den Monat Mai 2020: Das Jugendamt des Landkreises Harz informiert, dass keine generelle Kostenübernahme der Elternbeiträge vorgenommen wird. Falls Sie anspruchsberechtigt gem. § 90 Abs. 4 SGB VIII sind und keine Abtretungserklärung an die Stadt Ilsenburg (Harz) abgegeben haben, liegt in allen Kindertagesstätten der Stadt Ilsenburg (Harz) ein Formular zur Bestätigung der Notbetreuung bereit. Diese Bestätigung muss beim Jugendamt des Landkreises Harz abgegeben werden, damit Sie weiterhin einen Erstattungsanspruch der Kostenbeiträge für den Monat Mai 2020 haben. Für weitere Informationen können Sie sich gern an die Stadtverwaltung Ilsenburg (Harz), Frau Fricke, unter der Telefonnummer 039452 84124 wenden.
Die Spielplätze der Stadt sind noch nicht geöffnet. Der Landkreis Harz darf frühestens zum 8. Mai eine entsprechende Verordnung (Allgemeinverfügung) erlassen. Darin werden die Details der Benutzung geregelt. Ich bitte noch um etwas Geduld. Bitte entfernen Sie keinesfalls die Absperrungen.
Die Harzlandhalle teilt folgende Terminänderungen mit:
Torsten Sträter vom 13.05.2020 auf den 04.05.2021 verschoben – Tickets behalten Ihre Gültigkeit
Cornamusa Irish Pipe Rock vom 16.05.2020 auf den 27.09.2020 verschoben – Tickets behalten Ihre Gültigkeit
Ü30 Party mit Tänzchen Tee am 23.05.2020 hat der Veranstalter abgesagt
Harzer Cheer Open vom 13.06.2020 auf den 10.10.2020 verschoben
Informationen des Bürgermeisters Stand 4.5.2020, 16.00 Uhr
ich möchte Sie über den aktuellen Stand in der Corona-Krise informieren:
Im Landkreis Harz ist seit gestern kein neuer Infektionsfall hinzugekommen.
Von den zehn Corona-Infizierten im Stadtgebiet sind inzwischen acht wieder genesen.
Die 5. Corona-Eindämm-VO des Landes Sachsen-Anhalt ist am heutigen 4. Mai in Kraft getreten. Folgende Eckpunkte sind besonders erwähnenswert:
Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sind nunmehr bis fünf Personen zulässig. Die Anzahl kann u.a. überschritten werden, wenn die Personen in gerader Linie miteinander verwandt sind (§1 Abs.1)
Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen bleibt unabhängig von der Personenzahl untersagt (§1 Abs.2)
Picknicken von Familien ohne Alkoholkonsum bis max. fünf Personen ist nunmehr zulässig.
Versammlungen von Parteien und Wählergruppen sind wieder zulässig, soweit es um die Nominierung von Kandidaten für bevorstehende Wahlen geht (§1 Abs. 5)
Abweichend vom generellen Versammlungsverbot kann der Landkreis Harz unter Einbeziehung des Gesundheitsamtes Ausnahmen zulassen (§1 Abs. 7).
Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind nunmehr ausdrücklich vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (im Folgenden: MNS) ausgenommen (§2 Abs. 2 Ziffer 1). Dies gilt ebenso für Schwerhörige, die auf Lippenlesen angewiesen sind, sowie für Schwangere oder andere Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.
Im ÖPNV besteht die Verpflichtung zum Tragen einer MNS-Maske, auch für Schüler.
Gemäß § 4 Absatz 5 dürfen bestimmte Freizeitangebote geöffnet werden. Der Landkreis Harz hat für den Erlebniswald Ilsetal in Ilsenburg eine Sondergenehmigung zur Öffnung erteilt
Reisen aus touristischem Anlaß aus einem anderen Bundesland nach Sachsen-Anhalt sind weiterhin untersagt. Dies gilt auch für Tagestouristen (§5 Abs.1).
Gaststätten u.ä. müssen weiterhin geschlossen bleiben. Ein Außer-Haus-Verkauf ist zulässig, wenn der Verzehr nicht im Umkreis von 50 Metern stattfindet (§ 6 Abs. 2).
Friseure, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagelstudios und Kosmetikstudios können unter Auflagen wieder öffnen (§ 7)
ACHTUNG: Die Verpflichtung zum Tragen einer MNS-Maske ist von dem jeweiligen Geschäftsinhaber zu überwachen. Für den Fall der Zuwiderhandlung sind Hausverbote auszusprechen!(§ 7 Abs. 4)
Erstmals ist wieder unter strengen Auflagen ein sportliches Training für max. fünf Personen zulässig. Mannschaftssportarten sind nicht erlaubt (§ 8)
Die Öffnung von Spielplätzen kann ab dem 8. Mai erfolgen. Der Landkreis Harz bereitet derzeit in Abstimmung mit den Städten eine entsprechende Regelung vor. Die Stadt Ilsenburg wird dazu noch präzisierte Informationen veröffentlichen.
Die Öffnung von Bolzplätzen ist nicht zulässig, auch nicht mit Ausnahmegenehmigung.
Der Kreis der Berechtigten auf Notbetreuung in den Kindertagesstätten wird vergrößert. Nunmehr dürfen auch Kleinkinder nach Abstimmung mit der KiTa-Leitung zur Eingewöhnung gebracht werden. Voraussetzung ist, dass die Eltern zur sog. Kritischen Infrastruktur gehören und dies nachweisen.(§ 14 Abs. 2 Ziffer 3)
Alleinerziehende Berufstätige haben nunmehr auch Anspruch auf Notbetreuung (§ 14 Abs. 3 Nr.4)
Ab dem 11. Mai ist grundsätzlich wieder ein Besuch von Altersheimen möglich. (§ 9 ) Die genauen Regelungen müssen die Häuser vornehmen.
Gottesdienste sind unter Auflagen wieder zulässig (§ 1 Abs. 4)
Die neue Verordnung steht unter der Prämisse, Selbstdisziplin und Eigenverantwortung anstelle von Überwachung und Kontrolle zu fordern und zu fördern. Es liegt an uns allen, durch die Beachtung der Abstandsregeln und der weiteren Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts die neuen Erleichterungen nicht zu gefährden und weitere zu ermöglichen.
Ich bedanke mich für Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung, blieben Sie gesund!
Informationen des Bürgermeisters (Hinzugefügt TIL: vom 02.05.2020)
das Land Sachsen-Anhalt hat heute die 5. Corona-Eindämm-Verordnung veröffentlicht.
Eine Bewertung werde ich am Montag vornehmen.
Den Wortlaut der Verordnung sehen Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1177_1.PDF?1588429190 Fünfte SARS-Co-2-EindämmungsVO [PDF: 184 kB]
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1178_1.PDF?1588429274 Fünfte SARS-Co-2-EindammungsVO Begründung [PDF: 386 kB]
Die Pressemitteilung zu den Eckpunkten des Inhalts finden Sie hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1179_1.PDF?1588429319 Pressemitteilung 5te Eindämmungsverordnung [PDF: 100 kB]
Das Land hat angekündigt, die Elternbeiträge für die Kinder, die im Mai nicht betreut werden, zu erstatten. Die Verordnung mit dem Wortlaut ist den Kommunen noch nicht zugestellt worden. Die entsprechende Pressemitteilung ersehen Sie jedoch hier:
https://www.stadt-ilsenburg.de/media/custom/117_1180_1.PDF?1588429345 Pressemitteilung Kitabeitrage Mai [PDF: 39 kB]
Das Land hat ebenfalls angekündigt, kurzfristig eine Mitteilung zur Hortbetreuung zu veröffentlichen. Sobald diese der Stadtverwaltung vorliegt, wird sie hier bekanntgegeben.
Die Anzahl der Corona-Infektionsfälle hat sich seit Donnerstag sowohl im Landkreis Harz als auch in der Stadt Ilsenburg nicht verändert.