Source: https://acapella-gmbh.eu/agb.html
Timestamp: 2019-09-15 10:29:11
Document Index: 329581946

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 16', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB - Acapella GmbH
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Acapella GmbH
Unsere Leistungen die über den Onlinehandelt der Acapella GmbH erbracht werden, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen dem Onlineshop und dem Kunden vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich genannt werden.
2.1. Die Angebote in unserem Onlineshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, in diesem Waren zu bestellen.
2.3. Die Acapella GmbH ist berechtigt, diese Angebote innerhalb von ….. Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer email.Nach fruchtlosen Ablauf der … Tages Frist gilt das Angebot als abgeleht,
2.4 Ein Vertragsabschluss kann nur Abgeschlossen werden ab einem Mindestumsatz von 20.- Euro zuzüglich Versand und Verpackung.
3.1. Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Lieder und die Versandkosten.Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots seitens des Kunden. Bei Aufträgen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, erfolgt eine Angebotsabgabe gemäß § 2.2.
3.2. Die Preise für Lieferungen und Leistungen verstehen sich, falls nicht anderes vereinbart, ab Werk. Der Versand – auch innerhalb des selben Versandortes – erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers. Die Ware wird in handelsüblicher Weise auf Kosten des Verkäufers verpackt. Leihverpackungen sind vom Empfänger sofort zu entleeren und in einem einwandfreien Zustand frachtfrei zurückzugeben. Sie dürfen nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden. Die Kosten für Fracht, Verpackung und Porto hat der Vertragspartner zu tragen. Diese werden entsprechend zusätzlich berechnet. Transportversicherung schließt die Firma nur auf Wunsch des Vertragspartners in dem von ihm gewünschten Umfang auf seine Kosten ab.
4.1. Die in unserem Internetshop genannten Preise gelten in Euro. Falls nichts anderes vereinbart, hat die Zahlung innerhalb 30 Tagen ohne Abzug, jeweils ab Rechnungsdatum, zu erfolgen. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb dieser Frist bezahlt. Maßgeblich hierfür ist der Zahlungseingang auf einem unserer Konten, nicht der Tag der Anweisung.
4.2. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen sowie sonstiger anfallender Gebühren. Zahlungen aus Wechseln und Schecks geltend erst dann als geleistet, wenn der Gegenwert auf dem Konto endgültig gutgeschrieben ist.
4.3. Bei Zahlung durch Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks bei der Acapella GmbH, sondern erst seine Einlösung als Zahlung. Bei fälliger oder gestundeter Forderung werden Zinsen in Höhe von vier Prozent über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet, sofern nicht die Acapella GmbH einen höheren Zinssatz festgesetzt hat. Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von der GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind; das gilt auch für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes.
4.4. Der Kaufpreis wird ohne Mahnung sofort fällig, wenn der Käufer die Annahme der Ware verweigert, vereinbarte Ratenzahlungen nicht einhält, Wechsel nicht Abrede gemäß hereingibt oder einlöst, oder wenn der Acapella GmbH Tatsachen bekannt werden, die die Sicherheit der Forderung gefährdet erscheinen lassen.
4.5. Die Acapella GmbH kann auch ohne Setzung einer Nachfrist und ohne Ablehnungsandrohung die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen.
4.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen bzw. Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.
4.7. Wir sind in jedem Falle – auch wenn die VOB auf das Vertragsverhältnis ausnahmsweise nicht anwendbar sein sollte – zur Erteilung von Abschlagsrechnungen in Anwendung von § 16 VOB/B berechtigt, die der Vertragspartner auch nach den Regeln der genannten Vorschriften auszugleichen hat.
5.1. Das Risiko für einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware auf dem Transportweg übernimmt die Acapella GmbH. Sie zahlen dafür keine zusätzliche Versicherungsgebühr! Offensichtliche Mängel reklamieren Sie bitte unverzüglich. Transportschäden zeigen Sie bitte sofort dem Zusteller an und verweigern Sie gegebenenfalls die Annahme. Zur Vermeidung unnötiger Kosten und Mühen nehmen Sie bitte vor einer Rücksendung Kontakt mit der Acapella GmbH auf.
6.Liefer- und Leistungszeit
6.1. Die Lieferung erfolgt durch die Sendung der Waren an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
(Es sind Lieferzeiten einzufügen)
6.2. Zur Vereinbarung von Fixterminen ist ausschließlich die Geschäftsführung befugt. Absprachen von Vertriebsmitarbeitern bedürfen in jedem Fall der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung. Verzugsauslösende Mahnungen und gegebenenfalls Ablehnungsandrohungen können ausschließlich schriftlich gegenüber der Geschäftsführung erfolgen. Eine angemessene Nachfrist darf 36 Stunden nicht unterschreiten.
6.3. Im Fall des Verzugs der Lieferung kann der Kunde neben Lieferung/Leistung, Ersatz des Verzugsschadens nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Haftung ist auf vorhersehbare Schäden begrenzt.
6.4. Ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung steht dem Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits zu. Die Haftung ist auf vorhersehbare Schäden begrenzt. Gleiches gilt, wenn die Lieferung/ Leistung in diesem Fall durch Zufall wesentlich erschwert oder unmöglich wird.
6.5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung/Leistung wesentlich erschweren (z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Rohstoff- oder Energiemangel, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw.) haben wir auch für den Fall verbindlich vereinbarter Fixgeschäfte nicht zu vertreten. Gleiches gilt, wenn diese Umstände bei unseren Vertragspartner und deren weiterer Vertragspartner vorliegen.
6.6. Wir sind stets zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. 6.7. Unser Kunde kann weder Zahlung noch Abnahme unserer Leistung unter Berufung darauf verweigern, dass Dritte unsere Leistungen noch abzunehmen hätten. 6.8 . Die Auslieferung der Ware erfolgt per Spedition schnell und zuverlässig. Kleinere Sendungen bis 30kg versenden wir täglich per Paketdienst. Die Auslieferung erfolgt in der Regel nächsten Werktag.
7. Spedition und Lieferbedingungen
7.1. Erde, Substrate, Düngemittel, Folien, Netze und div. Zubehör sind so schwer, und zum Teil unhandlich, dass wir sie, damit sie unversehrt bei Ihnen ankommen, nur per Spedition ausliefern lassen. Der Spediteur ist mit seinem LKW dafür ausgerüstet, auch schwere Teile zu liefern. Ein weiterer Vorteil für Sie: Sie werden vor der Auslieferung zwecks Terminabsprache direkt vom Spediteur angerufen. Bitte geben Sie daher unbedingt Ihre Telefonnummer bei Ihrem Auftrag an!
8. Express-Service
8.1. Gegen einen Zuschlag von € 2,95 bringt die Acapella GmbH dann alle sofort lieferbaren Artikel innerhalb von 2 Werktagen auf den Weg.
9.1. Wir liefern auch ins europäische Ausland. Allerdings müssen wir aufgrund der hohen Kosten, höhere Versandkosten berechnen. Die Preise gelten im Zweifel ab Lager / Werk ausschließlich Fracht, Zoll, Einfuhrnebenabgaben und Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Die Kosten für Internationaler Versand entnehmen Sie bitte aus der Tabelle für jeweiliges Land. Für Fracht gilt vorerst eine Anfrage je nach Land, Gewicht und Volumen.
10. Planz- und Pflegeanleitung
10.1 Unsere kostenlose Pflanz- und Pflegeanleitung kann jeder Kunde nach dem Kauf kostenlos von der Homepage der Acapella GmbH im Pdf. Format herunterladen.
11.1 Die Gefahr geht stets auf den Kunden über sobald die Sendung an den Kunden übergeben wurde.
11.2. Jegliche Ansprüche, die aus einem nicht sachgerechten Transport resultieren, bestehen ausschließlich zwischen unserem Kunden und dem beauftragten Spediteur. Vorsorglich treten wir etwaig bestehende eigene Ansprüche gegenüber der Spediteur an Erfüllung statt an unseren Kunden ab. Auf die u. U. geltenden ADSp wird ausdrücklich hingewiesen.
12.1. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
12.2. Handelt es sich um einen Handelskauf so hat der Vertragspartner die von uns gelieferte Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Werktagen nach Lieferung, zu prüfen und hierbei offensichtliche Mängel unverzüglich uns gegenüber schriftlich zu rügen. Wird die Ware in geschlossenen Behältnissen zum Zweck des Widerverkaufs erworben, besteht die Untersuchungspflicht nur, wenn das Behältnis geöffnet wird oder wenn Anzeichen, z. B. an der Verpackung, erkennbar sind, die auf einen Mangel der Ware hindeuten. Nicht offensichtliche Mängel sind vom Vertragspartner ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Bekanntwerden zu rügen. Maßgeblich ist der Zugang der Rüge bei uns.
12.3. Wir leisten für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Zur Vornahme aller uns nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat uns der Kunde die erforderliche Zeit und Gelegenheit einzuräumen. Andernfalls sind wir von der Mängelhaftung befreit. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Ist der erforderliche Aufwand der Nachbesserung/Ersatzlieferung unverhältnismäßig im Vergleich mit dem Vorteil für den Vertragspartner, so ist der Vertragspartner ebenfalls nur berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
12.4. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Rechte des Kunden bei Mängeln der Vertragsgegenstände und schließen sonstige Ansprüche jeglicher Art aus.
12.5. Haben wir für die Beschaffenheit eine Garantie übernommen, so stehen dem Kunden wegen eines Mangels die gesetzlichen Rechte zu. Eine Garantie kann nur durch ausdrückliche schriftliche Erklärung, für welche ausschließlich die Geschäftsführung zuständig ist, übernommen werden.
12.6. Im kaufmännischen Verkehr beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, im Übrigen verbleibt es bei den gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Innerhalb dieser Fristen leisten wir Gewähr für fehlerhafte Ware. Für Schäden, die auf eine ungeeignete und unsachgemäße Verwendung oder Behandlung der Ware sowie auf normale Abnutzung zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Gewähr.
12.7. Soweit im Rahmen der Nacherfüllung eine neue mangelfreie Sache geliefert wird, ist der Käufer zum Ersatz der Herausgabe der ursprünglichen Sache verpflichtet. In diesem Fall hat der Käufer zu dem Wertersatz für das ursprüngliche Werk zu leisten. Diese bemisst sich in Höhe von 1,5 % des Preises pro angefangenem Monat.
13.. Haftung
13.1. Wir haften nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund -, wenn wir, unsere gesetzlichen Vertreter, unsere Erfüllungsgehilfen und unsere Betriebsangehörigen sie schuldhaft verursacht haben.
13.2. Die Haftung gegenüber dem Kunden wird außer bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
13.3. Unsere Haftung ist auf den als Folge vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist nach Maßgabe von Ziffer 17.2. ausgeschlossen.
14. Eigentumsvorbehalt &Sicherungsrechte
14.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.
14.2. Die von uns gelieferte Ware bleibt, bis zur vollständigen Bezahlung, unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Ein ordnungsgemäßer Geschäftsverkehr im Sinne dieser Bedingungen liegt nicht vor. Wenn bei Veräußerungen des Kunden oder bei dessen sonstigen Verfügungen oder Handlungen zugunsten Dritter die Abtretbarkeit seiner Forderungen an Dritte ausgeschlossen ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig.
14.3. Der Eigentumserwerb des Kunden an der Vorbehaltsware im Falle der Verarbeitung oder Umbildung ist ausgeschlossen. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns.
14.4. Im Falle der Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen beweglichen Sachen, und zwar der Gestalt, dass sie wesentliche Bestandteile einer einheitlichen Sache werden, werden wir Miteigentümer dieser Sache. Unser Anteil bestimmt sich nach dem Wertverhältnis der Sachen z. Zt. der Verbindung oder Vermischung. Ist jedoch die Vorbehaltsware als Hauptsache anzusehen, so erwerben wir das Alleineigentum.
14.5. Die aus der Weiterveräußerung/-verarbeitung oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in Höhe des Kaufpreises der Vorbehaltsware an uns ab. Der Kunde ist ermächtigt, diese Forderungen für uns einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung entfällt, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht ordnungsgemäß nachkommt. In diesem Falle sind wir berechtigt, den Drittschuldner die Abtretungen offen zu legen.
14.6. Der Kunde ist verpflichtet, uns die zur Geltendmachung unserer Forderungen und sonstigen Ansprüche nötige Auskunft unverzüglich auf seine Kosten zu erteilen und die Beweisurkunden, soweit sie sich in seinem Besitz befinden, auszuliefern. Die Pflicht besteht entsprechend bei einer Zwangsvollstreckung in uns gehörende Sachen, Forderungen und andere Vermögensrechte: der Kunde hat uns unverzüglich über die Zwangsvollstreckung Mitteilung zu machen; er wird außerdem den Pfändungsgläubiger schriftlich auf unsere Rechte hinweisen. Neben den vorstehenden Verpflichtungen zur Erteilung von Auskünften und Vorlage von Beweisurkunden ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung den Drittschuldnern mit uns gemeinsam schriftlich anzuzeigen.
14.7. Hat der Kunde unseres Kunden Vorausabtretung gegen ihn gerichteter Forderungen ausgeschlossen, können wir bei schriftlicher Erklärung die Leistung gegenüber unserem Kunden verweigern, bis er wegen des Wertes der von uns zu erbringenden Leistungen Sicherheit erbracht hat.
15.1. Den Schutz Ihrer Daten nimmt die Acapella GmbH sehr ernst. Unsere Mitarbeiter verpflichten sich, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienste Datenschutzgesetz zu handeln. Zur Auftragsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehung werden die erforderlichen Daten gegebenenfalls an Dienstleister weitergeleitet. Die Acapella GmbH gibt die Anschriften ihrer Kunden nur an sorgfältig ausgewählte Unternehmen weiter, deren Produkte für Sie gehandelt werden. Hinweis: Der weiteren Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die weitere Zusendung von Werbemitteln einstellen und/oder Ihre Daten auch nicht für Werbezwecke weitergeben.
16.1. Alle Bildrechte liegen bei der Acapella GmbH oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
17. Widerrufsbelehrung /Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB – InfoV sowie unserer Pflicht gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Wir verwenden ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per Email an:Harald.Goelz@acapella-gmbh.de. oder senden Sie ihr Verlangen per Post oder Fax an:
Fax: 0711-34228915
Email:Harald.Goelz@acapella-gmbh.de
Wir geben ihre personenbezogenen Daten einschließlich ihrer Hausadresse und email Adresse nicht ohne ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung der Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungabwicklung beauftragte Kreditinstitut). IN diesem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
19.1. Erfüllungsort ist Stuttgart.
19.2. Gerichtsstand, auch für Wechsel- und Scheckklagen ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann ist, Stuttgart.
19.3. Für sämtliche vertragliche Beziehungen mit unserem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Abkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist in jedem Fall ausgeschlossen.
19.4. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbeziehungen unwirksam sein oder werden, so wird die unwirksame Klausel durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt.