Source: http://www.jurablogs.com/2014/09/17/eugh-urteil-zur-digitalisierung-von-buechern
Timestamp: 2016-10-28 22:22:25
Document Index: 158203930

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art.4', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 52', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 52']

BlogsIRI BlogSeptember 2014EuGH-Urteil zur Digitalisierung von Büchernvon Jan LinxweilerNachdem unserer allseits geliebte TIB und UB in Hannover bereits darüber berichtet hat, soll hier noch einmal kurz zusammenfassend Stellung zum EuGH- Urteil zur öffentlichen Nutzung und Digitalisierung von Büchern Stellung genommen werden. Zur Stellungnahme des Generalanwalts Niilo Jääskinen in der Rechtssache C-117/13 zwischen der Technischen Universität Darmstadt und der Eugen Ulmer KG, einem Verlagshaus, haben wir bereits berichtet. In dieser Rechtssache ist auch das aktuelle Urteil ergangen.Grundlage: Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EGDie Grundlage des Urteils wie auch des Schlussantrages des Generalanwalts Jääskinen bleibt die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Der wesentliche Regelungsgehalt dieser Richtlinie umfasst das Vervielfältigungsrecht (Art. 2), das Wiedergaberecht (Art. 3) und das Verbreitungsrecht (Art.4). Zielsetzung ist dabei, demjenigen, der ein Urheberrecht innehat, „das ausschließliche Recht einzuräumen die Vervielfältigung und die öffentliche Wiedergabe [seiner] Werke zu erlauben oder zu verbieten“. Ausnahmen hierzu werden in Artikel 5 aufgelistet.So sind hier Ausnahmen „für die Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen, für die keine Regelungen über Verkauf und Lizenz gelten und die sich in den Sammlungen der Einrichtungen […] befinden, durch ihre Wiedergabe oder Zugänglichmachung für einzelne Mitglieder der Öffentlichkeit zu Zwecken der Forschung und privater Studien auf eigens hierfür eingerichteten Terminals in den Räumlichkeiten der genannten Einrichtungen“ vorgesehen ...Zum vollständigen Artikel93 LeserPETRINGS.DE:BGH-Urteil: Urheberrecht verbietet keine Buch-Digitalisierung für öffentliche Leseplätz...46 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Urheberverletzung durch elektronische Leseplätze?30 LeserRecht am Bild:EuGH zur Digitalisierung von Büchern durch Bibliotheken26 LeserDatenschutzbeauftragter:EuGH: Schlussanträge zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbet...21 LeserCMS Hasche Sigle:Auf die Suche, fertig, los – EU Richtlinie zu verwaisten Werken beschlossen10 verwandte ArtikelDigitalisierung von Büchern durch Bibliotheken ohne Zustimmung der Rechtsinhaber möglicherweise zulässigDigitalisierung von Büchern beschäftigt Gerichte in der EU und den USAUrheberrecht Berlin – Generalanwalt am EuGH: Urheberrechtsrichtlinie steht Ausdruck eines digitalisierten Buches in Bibiliothek nicht entgegen – PrivatkopieUrheberrecht – EuGH vom 11.9.2014 (C-117/13) zur Schranke des § 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und ArchivenDigitalisierung und Vervielfältigung von Werken durch BibliothekenEuGH: Mitgliedstaat darf Bibliotheken Digitalisierung für elektronische Leseplätze erlaubenBibliotheken dürfen in ihren Sammlungen enthaltene Werke digitalisieren und Nutzern an Terminals zur Verfügung stellenBibliotheksleseplätze kommen vor den EuGHEuGH: Bibliotheken ist es gestattet, Bücher zu digitalisieren und Nutzern auf einem Terminal in der Bibliothek zur Verfügung zu stellenAuslegung des § 52b UrhG im Hinblick auf elektronische Leseplätze in UniversitätsbibliothekenÜber den ArtikelVeröffentlicht September 17, 2014 8:31am von Jan Linxweiler im Blog IRI Blog.Über den AutorJan Linxweilerhttp://www.iri.uni-hannover.de/staff/staff-profile.html?show=100
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