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Timestamp: 2016-10-25 03:22:57
Document Index: 66687296

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 30', 'Art. 36', 'Art. 16', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 132', 'BGE']

K.________, 1982, Beschwerdef�hrer,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Z�rich , Beschwerdegegner.
Mit Verf�gung vom 15. Februar 2006 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) den 1982 geborenen K.________ ab 2. Dezember 2005 f�r die Dauer von 36 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, der Versicherte habe sich auf eine ihm zugewiesene Arbeitsstelle als Autoreiniger nicht beworben, womit eine Nichtbefolgung von Weisungen des Arbeitsamtes und des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) erstellt sei. Daran hielt das AWA mit Einspracheentscheid vom 7. Juni 2006 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des K.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 20. Dezember 2006). Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ beantragen, von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei in Aufhebung des kantonalen Entscheides g�nzlich abzusehen. Eventuell sei die Zahl der Einstellungstage zu reduzieren.
Das AWA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgung von Weisungen des Arbeitsamtes durch Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit (Art. 17 Abs. 1 und 3 sowie Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) sowie �ber die Bemessung der Einstellungsdauer nach dem Grad des Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 AVIV in Verbindung mit Art. 30 Abs. 3 AVIG) im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Darstellung der Rechtsprechung, wonach der genannte Einstellungstatbestand auch dann erf�llt ist, wenn der Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdr�cklich ablehnt, es aber durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird; denn der arbeitslose Versicherte hat bei den Verhandlungen mit dem k�nftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gef�hrden (BGE 122 V 38 E. 3b mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob der Beschwerdef�hrer zu Recht ab 2. Dezember 2005 f�r 36 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
3.1 Unbestritten wurde der Beschwerdef�hrer am 1. Dezember 2005 vom RAV (Regionales Arbeitsvermittlungszentrum) Regensdorf aufgefordert, sich innert der n�chsten zwei Kalendertage schriftlich um eine Stelle als Auto-Reiniger zu bewerben, was er unterlassen hat. Auf Aufforderung hin begr�ndete er dies damit, dass er die Unterlagen verloren habe. Es sei ihm daher nicht mehr m�glich gewesen sich zu bewerben. Dies sei nicht mit einer Ablehnung einer zugewiesenen Stelle zu vergleichen (Einsprache vom 14. M�rz 2006). Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass der im Jahre 1982 geborene Versicherte schon wiederholt Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen hatte und daher mit seinen Pflichten vertraut war.
3.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird angef�hrt, die bloss zweit�gige Bewerbungsfrist habe ihm kaum Zeit gelassen, sich nach dem Verlust der Unterlagen erneut beim RAV zu melden. Zudem habe es sich nur um eine Aufforderung um eine Stellenbewerbung und nicht um eine eigentliche Stellenzuweisung gehandelt. Es sei daher ungewiss, ob er seine Arbeitslosigkeit damit h�tte beenden k�nnen. Schliesslich wird bestritten, dass es sich um eine zumutbare Stelle gehandelt habe, da der daf�r vorgesehene Lohn erheblich unter seinem versicherten Verdienst gelegen habe.
4.1 In korrekter W�rdigung des Sachverhaltes schlossen Verwaltung und Vorinstanz zu Recht darauf, der Einwand der kurzen Bewerbungsfrist laufe ins Leere, nachdem eine versicherte Person gem�ss Art. 21 Abs. 1 letzter Satz AVIV innerhalb Tagesfrist von der zust�ndigen Amtsstelle erreichbar sein muss. In der gleichen Frist muss er auch auf eine Aufforderung hin reagieren. Indem der Beschwerdef�hrer auf den durch Unachtsamkeit, welche auch ein Desinteresse zeigt, erfolgten Verlust der Unterlagen �berhaupt nicht reagierte, hat er eine Verl�ngerung der Arbeitslosigkeit in Kauf genommen und dadurch den Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erf�llt. Den zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), pflichtet das Bundesgericht bei.
4.2 Das erst mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebrachte Argument, die Stelle als Auto-Reiniger sei nicht zumutbar gewesen, vermag zu keiner anderen Beurteilung zu f�hren, zumal dies weder hinreichend begr�ndet noch in irgend einer Weise belegt wurde. Der gem�ss RAV f�r die Arbeit vorgesehene Lohn von Fr. 3'300.- bis Fr. 3'500.- monatlich liegt auf jeden Fall innerhalb der gem�ss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG als zumutbar erachteten Bandbreite von mindestens 70 % des versicherten Verdienstes von vorliegend Fr. 4'497.-.
Gem�ss Art. 45 Abs. 3 AVIV stellt die Ablehnung einer zumutbaren Stelle ohne entschuldbaren Grund ein schweres Verschulden dar, wof�r die Einstellung f�r 31 bis 60 Tage vorgesehen ist (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Die von der Verwaltung verf�gte und von der Vorinstanz best�tigte, im unteren Bereich des schweren Verschuldens auf 36 Tage festgesetzte Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist nach Lage der Akten und in Ber�cksichtigung der Vorbringen des Beschwerdef�hrers im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 OG; vgl. BGE 123 V 152 E. 2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden.