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Timestamp: 2020-01-22 11:43:37
Document Index: 154399392

Matched Legal Cases: ['§8', '§8', 'Art. 343', 'Art. 300', 'Art. 301', '§8', 'Art. 3', 'Art. 301']

1885 / 27 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger)
1885 / 27 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
e S er Handelsmann vertreten durch den Volksanwalt C. Becker zu Jacobshagen, klagt gegen den Eigenthümer Kolter- mann zu Saaßig, jeßt in Amerika, wegen urüd- zahlung eines dem 2c Koltermann von dem Bauern Wilbelm Hein aus Tornow gegebenen Darlehns von 150 A und Zinsen, welches dur Cession vom 14. September 1884 auf Kläger übergegangen ift, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung von 150 H nebst 4°/o Zinsen seit dem 15. September 1884, sowie vorläufige Vollstreckbar- feitserklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündliden Verhondlung des Rechtsstreits vor das Könialiche Amtsgeriht zu Jacobshagen auf
den 23. März 1885, Vormittags 10 Uhr,
Jacobshagen, den Fe FSanuar 1885.
opp, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[65075] Oeffentliche Zustellung. ; In Saen Landgraf, Anna, Lehrerswittwe in
Burgebrach, vertreten durh Rechtsanwalt Mayer egen Landgraf, Jakob und Anton, Lehrerssöhne, früher in S. Louis in Nordamerika, Beklagte, we- en Testamentsanerkennung, hat das K. Landgericht Nigendliura; I. Civilfammer, zur Verhandlung der Sache Termin auf
Montag, deu 4. Mai 1885,
. Vormittags 9 Uhr, anberauwt und mit Beschluß vom 20. l. M,
rnhard Baer zu Zachan, | Belegen \chuldig seien, das
beantragt, Urtheil dahin zu erlassen; daß die beiden
Testament ihres Vaters Johann Landgraf vom 15. September 1873 anzuer- kennen und zu gestatten haben, daß der bei dem K. Amtsgeriht Regensburg T. deponirte Rücklaß- betrag des verlebten Lehrers, Jobann Landgraf, von 330 A 17 A, sammt den bisher angefallenen Zinsen an die Klägerin hinausgegeben werde, sowie, daß die beiden Beklagten sämmtliche Streitkoften zu tragen haben.
Ferner werden Leßtere zu dem vorstehend bekannt gegebenen Verhandlungstermine vorgeladen und auf- gefordert, hiezu einen bei dem K. Landgerichte Regensburg zugelassenen Anwalt zu bestellen.
E den 22. Jänner 1885.
önigliches Landgericht. Der Königliche Obersekretär: Boegler.
[65074] Oeffentliche Ladunug.
In Sachen der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München gegen die Restaurateurs- finder Sophie, Adam, Andreas, Georg und Emma Müller von Redwitz,
Subhasft. betr.
ist gemäß §8. 97 der S. O. Vertheilungstermin auf Samstag, den 7. März 1885, Vorm. 9 Uhr, anberaumt. E
Hierzu wird die ledige, großjährige Restaurateurs- tohter Sophie Müller von Redwitz, z. Zt. unbe- fannten Aufenthalts, zur Wahrung ihrer Rechte hiemit geladen.
Lichtenfels, den 27. Januar 1885.
Kgl. Amtsgericht. Walter. Zur Beglaubigung: (L 8.) Trotlmann, Kgl. Sekretär.
wegen unbekannten Aufenthalts der Beklagter, die öffentliche Zustellung der Klage und Ladung an-
geordnet. : Jn der Klageschrift vom 4. pr. 17. l. M. wird
5° ige hypothekarische Anleihe der Actiengesellschast Conjolidirte Alkaliwerke zu Westeregeln
Mk. 6000000 D. R.-W.
6000 Partial-Obligationen à Mk. 1000 D. R.-W.
Die im Jahre 1881 gegründete Actiengesellschaft „Consolidirte Alkaliwerke zu Westeregeln“, deren Actienkapital aus 4 7 000 000, eingetheilt in 7000 Actien à A 1000, besteht, übernahm bei ihrer Gründung nach §. 5 des Statuts von Herrn Hugo Sholto Douglas dessen nah Anlage A. des Statuts aus 32 Steinsalz- und Soolquellen-Bergwerken, einem Grundstücks-Complexr von ungefähr 51 Magdeburger Morgen in den Fluren Egeln und Westeregeln und den auf diesem Terrain befindlichen Fabrif-AÄnlagen und sonstigen Zugehörungen bestehende Bergwerk Douglas hall, einschließlich verschie- dener Vorräthe, Materialien 2c. für den vercinbarten Preis von # 12 500 000, wovon 5C0 000 auf das bewegliche Eigenthum gerechnet wurden. j : ; :
Ferner wurde laut §. 6 des Statuts von Herrn Georg Karl Zimmer die von ihm bis dahin besessene, unter der Firma Zimmer & Co. in Boernecke bei Staßfurt betriebene chemische Fabrik mit allem in Anlage B. des Statuts bezeichneten Zubehör, insbesondere verschiedenen Grundstücken in den Gemarkungen Boernecke und Heccklingen mit einem Flähhengehalt von ungefähr 147 Magde- burger Morgen, sowie von 1 ha und 88 a mit den auf diesem Terrain befindlichen Fabrik- nnd Wohn- gebäuden 2c., für den festgeseßten, durch Actien im gleichen Nominalbetrag ausgeglichenen Werthe von 4 360 000 in die Actiengesellschaft bei deren Gründung eingebraht.
Herr Douglas erhielt zur theilweisen Befriedigung für seine Forderung von H 12 500 000 zunächst den Betrag von 4 6 000 000, gleichfalls dur Ueberlassung von Actien in demselben Betrage ausgehändigt. Bezüglich der übrigen 4 6 500 000 enthält der §. 5 des Statuts die Bestimmung, daß diese Summe dur 5%%ige Gesellschaftsobligationen im gleihen Nominalbetrage von einem vfandrectlic sicher zu stellenden Anlehen ausgeglichen und berichtigt werden soll, welches nicht über 7 Million Mark betragen darf und längstens innerhalb 40 Jahren (vom Jahr 1881 an gerechnet) zu tilgen ist, jedo auch [Gas per nah sechsmonatliher Kündigung von der Gesellschaft ganz oder theilweise zurückgezahlt werden kann.
Zur Ausführung der leßtgedachten statutarischen Bestimmungen hat nun die Actien- gesellschaft Consolidirte Alkaliwerke, nahdem bereits (4 500,000 vou ihr auf diese Schuld baar entrichtet worden sind. von der Mitteldeutschen Creditbank in Meiningen
eine bypothekarische Anleibe im Nominalbetrage von /(. 6,000,000
aufgenommen, welche in 6000 Partial Obligationen à 4 1000 mit den Nummern [1 bis 6000 eingetheilt ist, die auf den Namen der Mitteldeutschen Creditbank als Glänbigerin lauten und durch ciufaches Judossament übertragbar sind.
Das Darlehen ist mit 5°/6 für das Jahr in halbjährlichen Terminen am 2, Januar und 1. Juli verzinslich und im Wege der am 1. März jeden Jahres stattfindenden Ver- loosung innerha1b 37 Jahren, vom 1. Juli 1884 ab gerechnet, nah Maßgabe des den Obli- gationen aufgedruckten Tilguugsplanes in der Weise al pari rückzahlbar, daß die erste Nate am 1. Juli 1885, die leßte am 1. Juli 1920 zu zahlen ist, wenn nicht die shuldnerische Ge- [oan von dem ihr cingeräumten Rechte Gebrauch macht, die Rüczahlungsraten zu ver- Bret, er uen ganzen jeweiligen Darlehensrest innerhalb einer mindestens sechs8monatlichen
rist zu kündigen.
Bei den mit Nummer 1 bis 4000 bezeihneten Obligationen der Anleihe findet jedoch vor dem 1. Fuli 1886, weder eine plan- mäßige noch eine außerplanmäßige Nüchzahlung statt. Die planmäßige Til-
gung beziehungsweise die Zulässigkeit der verstärkten Rückzahlung der mit Nummer 1 bis 4000 bezeichneten Obligationen beginnt daher erst am 1, Juli 1886. , Für die pünktliche Verzinsung und Rückzahlung des Darlehens haftet die {huldnerishe Actien- gesellshaft mit ihrem ganzen Vermögen und Einkommen und hat zur besonderen Sicherheit für Kapital, Zinsen und etwaige Kosten der Mitteldeutschen Creditbank auf ihren Bergwerks-
und Fabrikbesiß sammt zugehörigen Ländereien, Gebäuden und Maschinen eine Cautions-
hypothek zur ersten Stelle in vöhe von 4 6,000,000 bestellt.
Das Verzeichniß der verpfändeten Objecte is auf den Obligationen abgedruckt und wird be- merkt, daß von der Hypothek nur A find: Diejenigen, ungefähr 1 ha 3 a Fläche umfassenden, in der Egelner Flurgemarkung gelegenen Ackerparcellen, welhe durch den Bau dec Douglashaller Werkeisenbahn von dem übrigen Areal abgeschnitten wurden, au bereits verkauft, aber im Grundbuch der Actiengesellschaft Consolidirte Alkaliwerke noch zugeschrieben sind — und die im Herzogthum Anhalt in der Flurgemarkung von Hecklingen gelegenen, eine Flähe von circa 1 ha 25 8 umfassenden, einen Zubehör der chemischen Fabrik in Boernecke bildenden Grundstücke mit den darauf befindlichen Gebäuden im ungefähren Werthe von 4 23.500, —.
Der \chuldnerischen Actiengeselishaft ist das Recht vorbekalten, weitere 4 500,000 zu 5% p. a. verzinslih darlehensweise aufzunehmen und zu gleichen Rechten nach Kapitalverhältniß mit der zur ersten Stelle eingetragenen Cautionshypothek auf die verpfändeten Obj cte hypothekarisch eintragen zu lassen. Auch wird bemerkt, daß in dem Grundbuche bezüglih der Pfandobjecte gewisse vertragsmäßige Beschrän- kungen hinsihtlich der Carnallit-Produktion der Bergwerke zu Gunsten eines Convcniums (Consortiums) cingetragen find, welchem die s{uldnerishe Gesellschast als Mitglied angehört, und daß es derselben frei- stehen soll, diese oder ähnliche Verträge in Betreff Ausdehnung oder Beschränkung ihrer Production au in der Folge zum Grundbuche eintragen zu lassen, ohne der Zustimmung der Mitteldeutschen Creditbank oder der Jnhaber der Partial-Obligationen zu bedürfen.
Die fälligen Zinscoupons und rücckzahlbaren Partial-Obligationen sind inhaltlich ihres Textes zahlbar gestellt au der Kasse der s{chuldnerischen Gesell)ihaft in Westeregeln, ferner in Meiningen, Berlin, Fraufkfurt a. M. bei der Mitteldentschen Credit- bank und deren Filialen, in Frankfurt a. M. ferner bei Gebr. Sulzbach und E. Ladenburg uud in Mannheim bei W. H. Ladenburg & Söhne. i
Alle Bekanntmachungen bezüglih der Anleihe erfolgen im Deutschen Reichs-Anzeiger und außerdem béi den in ten Obligationen benannten Zeitungen in Berlin, Frankfurt a. M. und
Die weiteren Detailbestimmungen, insbesondere bezügli der der Mitteldeutschen Creditba und den Aukabein der Partial-Obligationen gegen die s{uldnerishe Gesellschaft Consolidirte Alkaliwert, zustehenden dingliden und persönlichen Rechte, ergeben fi aus dem Inhalte der den Obligationen auf-
[eibe Bedingungen, namentlich au aus dem §. 5, welcher lautet: gedruckten Anleihe Be "Die Juhaber der einzelnen Partial-Obligationen können ihre Rebte aus denselben
selbständig gegen die \chuldnerische Gesellshaft geltend machen. Die Mitteldeutshe Credit,
bank wird eh Obligationsbesitzern aus den Obligationen nicht verpflichtet. Auch r
die Partial-Obligationen zu gleihen Rechten an der Cautionshypothek Theil, und es geht
dur die Uebertragung einer Partial-Obligation zugleih der ensprehende Antheil an der bestellten Cautionshypothek auf den Erwerber der Obligation über, jedo mit der Be, chränkung: f :
! 1) daß die Erwerber der Obligationen für \sich und ihre Rechts- und Besitnachfolger auf die Ausfertigung irgend einer Zweigurkunde oder einer anderen Urkunde außer den Partial-Obligationen, auf die Uebertragung der Cautionsbypothek sowie eines Theils derselben, auf Vormerkung ihrer Rechte in die Grundbücher und auf die Herausgabe der im Besiße und Verwahrung der Mitteldeutshen Creditbank zu belafsenden Cautionshypotheken-Urkunde keinen Anspru haben, vielmehr darauf verzichten ; daß der Direktion der Mitteldeutshen Creditbank unwiderruflich das Ret einger äum ist, aus\chließlich alle Erklärungen hinsitliÞ der einzutragenden Hypothek mit rechts. verbindlicher Kraft für alle Inhaber der Partial-Obligationen abzugeben, namentli Löschungen und Entpfändungen , sowie Abtretungen zu erklären und deren Eintragung in den Grundbüchern zu bewilligen und zu beantragen, sowie die Inhaber der Partial- Obligationen im allenfallsigen Zwangsverwaltungs- und Zwangsversteigerungsverfahren zu vertreten und die dabei zur Hebung gelangenden Beträge in Empfang zu nehmen und darüber zu quittiren, überhaupt auch die Gesammtheit der Obligations-Inhaber bezügli der Hypothek gegen die Schuldnerin und gegenüber Dritten gerihtlich und außergerihtlich zu vertreten. : 5 ,
Falls die \{uldnerische Gesellschaft einzelne der verpfändeten Liegenschaften oder
Bergwerke veräußern sollte, so ist die Mitteldeutsche Creditbank berechtigt und verpflichtet,
dieselben aus dem WMandrech{te freizugeben, wenn ihr nach ihrer Wahl entweder der Kaufpreis
(falls es si um einen Verkauf handelt) oder der Taxrwerth der freizugebenden Objekte ent-
weder in Baar oder in noch nicht gezogenen resp. in noch nicht gekündigten Obligationen
dieser Anleihe, diese Obligationen zum Nominalwerth gerechnet, zur Verstärkung der nächsten
Amortisationsrate übergeben werden, welche außerordentlichen Amoctisationen gleihfalls nur
auf die planmäßig zunächst verfallenden Amortisationsraten in Aufrechnung kommen. Der
Taxwerth der freizugebenden Objekte ist durch von der Mitteldeutshen Creditbank ernannte
Experten festzustellen. 8 e
Der Text der Obligationen kann bei den Emissionéstellen eingesehen werden.
Aus den Geshäftsberihten und Bilanzen der Consolidirten Alkaliwerke für die Kalenderjahre 1881, 1882 und 1883 ift zu ersehen, daß dieselben 1881 8" und in den beiden Jahren 1882 und 1883 je 109% Dividende zur Vertheilung brachten, daß der statutenmäßige Reservefonds Ende des Jahres 1883 die Summe von 4 153,406. 70 erreichte, daß Überdies in gedahten drei Jahren 4 1,557,682, 20 auf den Besiß der Gesellschaft abgeschrieben wurden, welche Summe zuzüglich der ebengedahten Dotation des Reservefonds circa 12 5 °%/% dcs gesammten Anlage-Kapitals repräsentirt. Außerdem wurden für Bohr- versuhe #Á 125,961. 07 zum Zwecke eingehender Untersuchung des Concessionsfeldes aus dem Brutto- Gewinne verausgabt. Auf Neubauten einschlielich der Cisenbahn-Anschlüsse an die Staßfuct- Blumenberger Eisenbahn in Westeregeln und Boernecke wurden in diesen drei Jahren M. 967,784. 64, auf Dotirung cincs Pensionéfonds # 10,000. — verwendet und die Douglas’ \he Forderung bis auf A6 6,000,000 abgetragen, also um A 500,000 gemindert. i :
Von der Mitteldeutschen Creditbank ist die Darlehensvaluta in Gemäßheit des mit Zustimmung des Herrn Hugo Sholto Douglas abgeslossenen Darlehensvertrages an die Consolidirten Alkali- werke dadurch entrichtet worden, daß sie die obenerwähnte statutenmäßige Verpflichtung der Leßteren dem Herrn Hugo Sholto Douglas 4 6,000,000 durch Authändigung von 6000 Debligationen à 6 1000 zu zahlen. an Stelle der Consolidirten Alkaliwerke übernommen, dem Herrn Hugo Sholto Douglas diese 6000 Stück Obligationen sämmtlich ausgehändigt und somit die Consolitirten Alkaliwerke von ihrer gedac:ten statutenmäßigen Verpflichtung liberirt hat. :
In Folge einer Vercinbarung zwischen dem unierzeihneten Consortium und Herrn Hugo Sholto Douglas bat Ersteres
/(. 2,000,000 dieser Obligationen und zwar 2000 Stück à (1000 aus den Nummern 1—4000
übernommen, welhe nunmehr an den Markt gelangen sollen. Î Meiningen, Frankfurt a. M. und Mannheim, im Januar 1885
Mitteldeutshe Creditbank. Gebr. Sulzbah. W. H. Ladenburg & Söhne.
Auf Grund vorstcbeaden Prospectes findet die Subscription* auf obige
Mark 2,000,000. — 5°, hypothekarische Obligationen
der Actien-Gesellschaft „(ousolidirte Alkaliwerke“
am Dienstag, den 3. Februar 1885 bis Nachmittags 4 Uhr
in Berlin bei der Mitteldeutschen Creditbauk Filiale Berlin,
in Frankfurt a. M. bei der Mitteldeutschen Creditbank Filiale Frankfurt a. M.,
in Fraukfurt a. M. bci Herrn E. Ladenburg,
in Frankfurt a. M. bei Herren Gebr. Sulzbach,
in Mannheim bci Herren W. H. Ladenburg & Söhne,
in Meinéingen bci der Mitteldeutschen Creditbauk,
in Stuttgart bei Pflaum & Co.
statt und zwar zu folgenden Bedingungen : j
1) Der Subscriptionspreis ist auf ( 1014 für je 4 100 Nominalkapital festzesezt. Außer dem Preise sind die Stückzinsen zu 5% p. a. für den laufenden Zins-Coupon vom 1, Januar
ga, c. bis zum Tage der Abnahme der Stücke zu vergüten. :
2) Bei der Subsciption muß eine Caution von 5/0 des Nominalbctrag:8 hinterlegt werden.
3) Die Zutheiluna erfolgt sobald als möglich durch \chriftlide Benachrichtigung an die einzelnen Zeichner ; bei Ueberzeichnung tritt gleihmäßige Reduction der Zeichnungen ein.
4) Die Abnahme der zugetheilten Obligationen in definitiven mit dem deutsben Reichsstempel versehenen Stücken hat am 10. Februar 1885 gegen Zahlung des Preises (1) zu erfolgen.
#65031] Haupttreffer :
in baarem Gelde ohne jeden Abzug.
Wir bringen hiemit zur öffentlichen Kenntnißnahme, daß die Ziehung der IIL. Serie F M unserer 3 Mark-Loose h
am 23.,, 24. & 25. Februar d. J.
B im Rathssaale stattfindet. Ulm, den 28. Januar 1885.
Der Vorstand des Münsierbau-Comités.
Dekan Preff}sel. Oberbürgermeister Heim.
enlaub
beginnt soeben mit einex Auflage von 260,000 Exemplaren einen neuen Jahrgang. ne Preis für das Monatsheft 50 Pf. A6 j Abonnements nehmen alle Buhhandlungen entgegen, welche auch das erste Heft auf Verlangen zux Einsicht liefern.
Ï Loose bei der Generalagentur geräumt, È
Leipzig. RNedafktiou und Verlag der Gartenlaube.
der Wüúrttembergischen Bankauftalt vorm. ¡
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschuh, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorgeichricbenen Bekanntmachungen
Central-Handels3-Registex für das Deutsch
Das B «Dare «SaEnee für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, §8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
ôöniglice Expedition des Deutschen Reicß8- und Königlich Preußischen Staatss
vom 30, November 1874, sowie die in dem S betreffend das Urheberredt an Mustern nud Modellen, veröffentliczt werden, erscheint aub in einem bejon
e Reich. (x. 27.
Das Central - Handels - Register für das Deutsthe Rei erscheint in der Regel täglic, — Das Abonnement beträgt L 6 60 &H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druczeile S0 S.
1) Dem auf Grund des Haftpflichtgesetßzes vom 7. Juni 1871 auf Scadensersaß klagenden Ver- lezten steht cin Anspru. auf Sw merzensgeld nicht zu. U. T1]. Civilsen. RG. 28. März 1884 SG. Bd. 11 S. 61.
2) In Bezug auf Ansprüche wegen ungerecht- fertigter Erhebung von Reicht-Stempelabgaben ist der Recbtêweg zulässig. U. T. Civilsen, RG. 2. Februar 1884 a. a. O. S. 65.
3) Nah Seereht beginnt die Haftung des NVerfrachters aus dem Re:eptum mit der Em- pfangnahme des Gutes zum Seetranétporte. U. I. Civilsen. RG. 16. Juni 1883 a. a. O. S. 100.
4) Weder aus dem Gebrauche der englischen Sprache, noch aus der Ancignung solcher Ausdrucké- weise, wie sie sich im englishen Seeverkehr fixirt hat, kann für sich allein gefolgert werden, daß sie gerade im Sinne des englischen Seeverkehrs aufgefaßt worden. U. a. a. D.
5) Unter Gefahren der Seescbifffahrt — perils of navigation — find alle Gefahren zu ver- 1tehen, weiche mit dem Zeitpunkt beginnen, in wel- chem die Güter zum Zwette der Einladung in das Schiff vom Lande scheiden. Alle Schäden, die dem Schiff, oder der Ladung, oder beiden nach voll- endeter Abladung zugefügt werden sollen, fallen unter die große Havarei, U. a. a. O.
6) Art. 343 setzt voraus, daß der Kaufgegen- stand zur Zeit der Vornahme des Selbsthülfe- verkaufs sich bereits im Besiße des Verkäufers befindet, oder wenigstens thatsächlih zu dessen Ver- fügung steht. Der bloße Anspruch des Verkäufers auf Licferung der Waare, selbst wenn der Dritte dieselbe auf Lager hat, génügt nit. U. TIT. Civilsen. RG. 21. Sept. 1883 a. a. O. S. 111.
7) Unstatthaft ist die Kompensation der Gesellschafts\ch uld einer offez.en Handelsgesell- {aft mit der Privatforderung eines Gesellschafters an den Gesellschaftsgläubiger. U. I. Civilsen. RG. 1 D 1888 6 a M S UIA
8) Der Schuldner wird von seiner Verbindlich- Feit durch eine Entlastungserklärung des Gläubigers befreit, welche nicht ihm, sondern zu seinen Gansten einem ihm zur Herbeiführung der Béfreiung verpflihteten Mitschuldner gegenüber er- Lege U. dess. Sen. 9. Februar 1884 a. a. D.
9) Art. 300 HGB. ift auch auf inhaltlich ein- geschränkte Anwetsungen, also auf Anweisungen auf Schuld anwendbar. U. dess. Sen. 16. Febr. 1884 a. a. O. S. 136.
10) Die vierwöchentlihe Präklusivfrist der Berliner Schlußscheinbedingungen für
S ndsgeschäfte ist bei vereinbarter Geltung eines
reditverhältnisses für die Ansprüche aus den einzel- nen Abschlüfsen niht anwendbar. U. dess. Sen. 19. März 1884 a. a. O. S. 142.
11) Ein Unfall kann nit als auf höherer Gewalt berubend angesehen werden, wenn derselbe die unmittelbare Folge des regelmäßigen Betriebes der Eisenbahn gewesen ist. U. dess. Sen. 29. März 1884 a. a. O. S. 146.
12) Ein Wesel, welcher verschiedene Orte und Zeiten der Ausstellung enthält, ist ungültig. U. dess. Sen. 21, Mai 1884 a. a. O. S. 165.
13) Sind im Gebiete des Rheinishen Rechts im Lebensversicherung8vertrage die Per- sonen, zu deren Gunsten dieselbe abgeschlossen ist, nicht bestimmt, so fällt die Lebensversihherungssumme nach dem Tode des Versicherten in dessen Nachlaß. E A Civilsen. RG. 20. Mai 1884 a. a. O.
14) Die Absicht, die Gläubiger zu benach- theiligen, im Sinne des §. 24 Ziff. 1 KD. liegt nicht vor, wenn blos das Bewußtsein vorhanden ift, daß die betreffende Handlung die übrigen Gläubiger benachtheiligen könne. U. II. Civilsen. 20. Mai 1884 Slg. Bd. 11. S. 173.
15) Die Beslimmung des Art. 301 Abs. 2 HGB. ist nicht auf die Ordrepapiere beschränkt. & n Civilsen. RG. 13. Mai 1884 a. a. O.
16) Ein Genossenshafter darf wegen seiner Forderung an die Genossenschaft nah §8. 62 Gen.-Ges. einen anderen Genossenschafter solidarisch dann nit in Anspruch nehmen, wenn die Forderung zugleich mit dem Eintritt in die Genossenschaft ent- standen und von seiner Eigenschaft als Genofssen- schafter untrennbar ist. U. 11. Civilsen. 20. Mai 1884 a. a. O. S. 178.
17) Wird ein Rechtsgeschäft wegen Wuchers (Art. 3 des Geseßes vom 24. Mai 1880) für un- gültig erklärt, dann ist auch die hierüber ausgestellte Urkunde ihrem ganzen Inhalte nah rechtsunwirk- sam. U. dess. Sen. 27. Mai 1884 a. a. O. S. 191.
18) Die Rhederei hört mit der Veräußerung oder dem Untergang des Schiffes auf. Der Kor- respondentrheder hat seine Stellung bis zur Liqui- dation der Rhederei oder bis zur Abberufung durch die Majorität der Rheder beizubehalten. Die Rhederei kann nicht gültig im Voraus über etwas beschließen, was nach ihrer Auflösung zu geschehen E N I. Civilsen. 19. April 1883 a. ‘a. O.
,.19) Au der nicht von einem ins Handels- register eingetragenen Kaufmann ausgestellte Bon ift nach Art. 301 HGB. zu beurtheilen. Wenn ein solher Bon auf den Vorzeiger lautet, so wird der Ihhaber durch den Besiy als Eigenthümer legitimirt. Die Einwendung des Ausstellers des Bon, daß derselbe für Differenzgeschäfte, die als
| unerlaubtes Spiel anzusehen sind, ausgestellt wurde,
ist von demselben zu beweisen. U. oberst. GH. Wien v. 7. Februar 1884, ôft. Gerichtéhalle 1885 S. 3.
20) Die Verweigerung der. Änn ahme einer bestellten Waare, weil dieselbe nit der Be- stellung gemäß geliefert wurde, und die Nücksendung der Faktura macht auch den in der Faktura ent- haltenen Beisaß über den Gerichitstand des Ver- tragsat\ch{lusses unwirksam. U. obert. GH. Wien vom 16. Jan. 1884 a. a. O. S, 21.
21) Cin Kaufmann kann vor dem Gerichte seiner Zweigniederlassung belangt werden, wenn die- jelbe auch nicht ins Handelsregister eingetragen und nit ständig ist, sondern nur während der Bade- faison an einem Badeorte betrieben wird. U. dess. GH. 2. Dfkt. 1884 a. a. O. S. 23.
Die Handelskammer zu Mannheim hat ibren Jahresbericht für 1884 bereits ersiattet. Der- selbe sagt über das Geschäftsjahr 1884 im Auszuge: Unser Getreidehandel hat auch in dem abgelaufenen Jahr quantitativ die aufsteigende Bewegung der jüngsten Vergangenheit fortgeseßt. Auf Grund der zollamtlihen Veröffentlichungen betrug nämli der Zugang von Weizen an unserem Plate bis zum 31. Dezember 1884 2417569 Doppel- zentner gegen 2253942 Doppelzentner in 1883. Der Gesammtgetreideverkehr an unserem Plate ift aber sogar in 1884 von 2560343 auf 3415 394 Doppel- zentner gestiegen. Besonders bemerkenswerth ift wieder der Transitverkehr nah der Schweiz gewesen, freilid nur in Folge schr großer Anstcengungen gegenüber den beiden neuen mächtigen Verkehrsftraßen über den Arl und den Gotthard, welche die nächste Zukunft zu verdüstern drohen. Noch weii unerfreu- licher aber gestaltete sich die jüngste Geschäftsperiode von dem Standpunkt des Geschäftsnutzens: vom Januar bis November fortgcsett fallende Preise: die Transporte konnten daher nur selten Gewinne lassen, häufiger veranlaßten fie Verluste, ganz abgesehen von den allgemeinen Geschäfts\{wierigkeiten in jeder rüdgängigen Konjunktur. Erst gegen Ende des Jahres brachte die Besorgniß vor höheren Getreide- zôöllen zusammen mit Nachrichten üker eine Haufsse in den Vereinigten Staaten von Nordamerika eine fleine steigende Pceisbewegung. — Auch die Mü hlen- industrie litt natürlich unter den fortgeseßt weihenden Rohproduktenpreisen, vor allem im ersten Semester; in | der zweiten Jahreshälfie hake wenigstens die größeren mit Dampskraft arbeitenden Mühlen einen Vorsprung dadur erhalten, vaß die Wassermühlen in Folge des trockcnen Sommers Betriebsftörungen erlitten und andererseits {fich der allgemeine Konsum Dank den biüigen Preisen be- deutend gehoben hat. Zugleich behauptete wenigstens Roggen dieselben Preise wie im Jahre vorher, Gerste galt sogar in 1884 mehr als Weizen, beides Umstände, welche auf den Weizenverbrauch günstiger einwirkten. Das zweite Semestcr wird daher, wenigstens theil- weise, als ein günstiges erklärt, do wird von anderer Seite behauptet, daß die quantitativ und tebnisch hoch entwickelte Mühlenindustcie solche er- heblihe Mengen auf den Markt werfe, daß trotz der geschilderten Verkälinisse, mit denen heuer noch eine sehr verminderte Einfuhr fremder Meble Hand in Hand ging, das Rendiment der einzelnen Geschäfte ein verhältnißmäßig geringes war. — Der Charakter des Handels in Mühlenfab rikaten glich durchaus dem in Getreide, die Preise für Weizenmehl gingen fortgeseßt zuröck und zwar bis zum Hochsommer unter starker Konkurrenz mitteldeutsher Mehle; die für das zweite Semester kurz vorher geschilderten Momente ließen jedoch in den leßten Monaten des Jahres Absatß und Preise befriedigender gestalten. Vom Ausland kam nur wenig feineres Weizenmehl aus Ungarn in unseren Verkehr. Roggenmehl ver- kehrte in gegen das Vorjahr fast unveränderter Preis- lage. — Der Markt unseres Playes für den Handel in Spiritus verringert sih immer mehr. — Die Verhältnisse in Hopfen waren etwas günstiger. — Die Witterung war für das Geschäft in S äme- reien äußerst günstig und gingen die Erwartungen wegen einer guten Mittelernte, speziell was die Pfalz anbelangt, in Erfüllung, wentger befriedigend waren jedoch die Resultate betreffend die Qualität. — Im Zulerhandel waren dieses Jahr fortgeseßt weichende Preise zu notiren, so zwar, daß Ende der Geschäftsperiode dieselben um 20 Proz, niedriger stehen, als im leßten Januar. — Das bereits Ende 1883 ganz darnieder liegende Tabakgeschäft erfuhr in 1884 keine Besserung. Der Geschäftsgang in dcr Cigarrenfabrikation war im abgelaufenen Jahre ziemlih gleihmäßig, die Fabriken hatten für ihre Arbeiter genügende Be- \chäftigung. . Leider waren die Verkaufspreise noch immer gedrückte, einmal in Folge der großen Kon- kurrenz und Ueberproduktion im Inland, zum Anderen wegen der Verminderung des Exports. — Das Jahr 1884 bietet für den Kaffechandel ein recht wenig erfreuliches Bild. Vom Januar bis August fand ein Werthabschlag von ca. 25 pCt. statt. — Auch für deu Weinhandel hat das Jabßr 1884 nicht jene Besserung gebracht, auf die man so lange {on wartet. Der Absaß war wie in den Vorjahren ein beschränkter bei gedrückten Preisen. — Die Verhält- nisse in der Bierbrauerei waren bei Beginn des leßten Jahres in Folge der theuren Gerftenpreise und der überreichen Apfelweinproduktion des Jahres 1883 nit günstige, Troßdem haben sich die Absaßz- verhältnisse in der Berichtsperiode ret günstig weiter entwickelt, besonders bei unserer größten Export- brauerei. — Ueber das Kohlengeschäft kann in der abgelaufenen Geschäftsperiode nichts Günstiges berihtet werden. Der durch den lcßten {wachen
Winter bedingte geringe Begehr, zusammen mit dem Rohkbänfe standen theuer ein, ohne daß es mögli vermehrten Angebot, brachte äußerst billige Preise, * war, das fertige Fabrikat entsprehend höher auf den die bis zum Spätsommer anhbielten. Noch verlust- | Markt zu bringen. Bei der Drahtfeilerei kamen bringender war der niedrige Wasserstand, der inr | die billigeren Drabtpreise der Ausdehnung des Ab- November zur vollständigen Schifffahrtéeirstellung | saßgebietes ctwas zu statten. — Die Geschäftslage führte. Glücklicherweise brate der Dezember wieder | in der Lumpenbranche hat sich weder in Bezug besseren Wasserstand, was einen förmliben Kohlen- | auf die Papierfabrikation, noch auf die Kunstwoll- nothstand bei uns verhindert hat. — Die Lage des ; fabrikation seit dem jüngsten Berichte, wenigstens Eifengeschäfts war am S{lusse des Jahres 1883 | für minderwerthige Waaren, gebessert. Dagegen hat eine wenig günstige, do hatte man Hoffnung auf | sih die Nachfrage nach besseren Lumpen im Inland eine Besserung, da die Pcreise auf den scheinbar j geboten. — In der Papierbranche hat sib zwar niedrigsten Stand gedrückt waren, während gleichzeitig | der Konsum nit verringert, dagegen ift der Nußen eine größere Nacbfrage in Aussicht stand. Diese | ein äußerst bescheidener. In der Fabrikation von Hoffoung ift in 1864 nicht in Erfüllung gegangen. | Papierwaaren (vor Allem Mustertashen) und Die Preise sind beute noch niedriger wie vor Jahres- j in Pack- und Postpapier hat sich gegen das
dem des vorausgegangenen Jahres unterschieden z |
nicht nur in buntem, auch in gelbem Sandstein wurden mehrere größere Bauten in Angriff ge- nommen. — Das Geschäft in Materialwaaren war sehr lebhaft, aber bet der stark sinkenden Kon- junktur aller Artikel zugleih sehr verlustbringend. Das Gleiche gilt von Spezereiwaaren. Die Preise der pharmazeutishen Chemikalien sind auf das Aeußerste gedrückt. — Die chemische Großindu strie und zwar speziell die unseres Kreises befindet sich in einer Krisis, welche nur mit s{werem Scaden für jeden Betheiligten ihr Ende erreichen kann. Die Scbuld daran wird vor Allem der ftetig wacbsenden Ueberproduktion gegeben, füc welche die Bahnen des Exports roch immer nicht geebnct sind. Auch die Versuche der deutshen Soda- fabriken, dem Beispiel der englishen Vorbilder folgend, die Produktion vertragësmäßig zu beschränken, find bis zur Stunde noch nicht zu einem befriedigen- den Abschluß gediehen. Zum Anderen haben au star? \{wankende und stets Verlust bringende Kon- junkturen in einzelnen Rohstoffen der chemischen In- dustrie mit dazu beigetragen, die Periode 1884 zu ciner herzlich s{lechten ¿zu gestalten. — Für die Anilinfarbenbrancche war das Jahr 1884 gleich seinem Vorgänger ein sehr ungünstiges, die Preise santen fast fortwährend und haben ein Niveau er- reibt, welches ein rentables Arbeiten fat unmöglich mate. — Die Preise für Steinkohlentheer- pech und Imprägntir-Dele litten unter dem einges{hränkten Bedarf, dagegen erreichten jene von Carbolsäure und Carbolsäure haltigen Oele im leßten Sommer angcsichts der in Frank- reih und Italien ausgebrochenen Choleraepidemien zeitweise sehr hohe Notirungen; die Rohmaterialien für die Farbstofffabrikate sanken in Folge der vor- aufgegangenen Hausse weit unter die langjährigen früheren Durch\cbnittspreise; auch die gedrückten Preise der Farbstoffe selbst wirkten natürlich nach- theilig. Das Jahr 1884 war darnach im Ganzen wenia günstig. — Das Geschäftsjahr 1884 ist für die ODelindustrie als ein wenig günstiges zu be- zeiWnen, vor Allem in Folge der Rückwirkung der ungünstigen Geschäftslage im Allgemeinen seit Beginn der gedachten Periode. Dabei war die leßte Ecnte an Oelfrüchten außergewöhnlih reich, so daß Be- sorgniß für den Absatz der Fabrikate entsteßen mußte. Immerhin hat die Produktion der Dele für Speise- und tehnishe Zwecke wohl eine weitere Zunahme erfahren. — In Petroleum blieben die Preise das ganze Jahr hindur äußerst \tabil auf dem nicdrigen Werthstande. Der niedrige Wasserjtand gegen Ende des Jahres beschränkte das Geschäft am Plate erheblih, was Bremen sehr zu Gute fam. — In Petroleumfässern war auch dieses Jahr ein günstiges Geschäft mit steigender Preis- kfonjunktur im Spätjahre. — Das Jahr 1884 hat in die Seifenfabrikation einige Abwechslung gebracht. Die Preise der ‘Rohstoffe haben stark fluftuirt. Palmkernöle standen im Januar 1884 70 H, im Dezember 1884 55 46 Dagegen sind Nachshlag- und Sulfuröle im letzten Quartale ge- stiegen, während wieder Palmöl und Talg im Preise wichen, leider aber noch immer nit so weit, um in der Seifenfabrikation wieder lohnende Ver- wendung finden zu können. Jn der Erzeugurg von Oelfarben ist ein normales Jahr zu verzeichnen. — In der Harzprodukten branche steigerten sich zwar Produktion und Absatz, aber nicht in gleicher Weise der Nußen, da der größte Theil der Fabrikate entsprechend den Ksinkenden Rohharzpreifen einen weiteren Preisrückgang erlitt. — Der Geschäfts- verkehr in Ju t e fabrikaten war im Berichtsjahre kein ungünstiger. Obwohl die Grundpreise der deutshen Fabriken heruntergingen, war doch der Import von England namentlich in geringeren Qualitäten ‘ein nicht unbedeutender. Der Sa ck- verbrauch war in Folge des niedrigen Wafserstandes und des frühzeitigen Schlusses der Rheinschiffahrt niht \o erheblih, wobei auch die hiesigen Silo- magazine einflußreich waren. — Das Geschäft in Dedcken war mittelmäßig; immerhin war der Be- darf etwas größer in Folge des guten Ernteausfalls von Gerste in hiesiger Gegend. — Das Geschäft in wollenen und baumwollenen Waaren war nicht gerade unbefriedigend, soweit nicht die speziellen Winterartikel in Frage kommen. — In der Hanf - und Drahtseilerei hat sih auch in diesem Jahr nihts Wesentliches geändert. Die Produktion, be- sonders in Hanfseilen, war etwas größer, aber die
frist, die Aussichten auf Besserung nah dem Gesagten | Vorjahr nichts geändert. — Die in Folge von aber keine schr tröstlihen. Das gilt nicht blos für
den Eisen- sondern für den gesammten Metallhandel, besonders auch für jenen in Kupfer. — Auch in der Maschinenfabrikation mahie die rüctläufige Preisbewegung weitere Fortschritte, am deutlicftien bei Submissionsanerbietungen. Doch ist es wenigstens theilweise gelungen, den Äbsaß nach dem Auslande etwas zu fleigern. — Das Geschäft in Sandstein- und Bildhauerarbeiten hat sich in nihts von
Veberproduktion in der Tapetenbranche seit j längerer Zeit herrs{wenden Mißstände haben auc in { diefem Jahre ihren s{ädlihen Einfluß geübt. Die {on fehr gedrüdckten Preise für mittlere und ordinäre Tapeten haben einen weiteren Rückgang er- litten. Dow hat fic der Verbrau in diesen Qualitäten gegen das Vorjahr etwas gehoben, au war der Export etwas günstiger. Die Nachfrage nach feinerer Waare hat sib jedoch nit gebessert. — Der Handel in Tannen- und Langholz j brachte die s{limmsten Erfahrungen und die niedrigsten Preise, die in diesem Artikel vielleicht je gemacht wurden, und zwar zumeist in Folge der planlosen Wirtbschaft der oberländer Holzhändler, welche die an sich gesteigerte Nachfrage in Rhein- lanb-Westfalen wcitaus mit ihren Zufuhren über- boten. So ist das Jahr troß der allergünstigsten Absaßverlhältnisse im höchsten Grade nachtheilig ausgefallen. Das auéëländische Holz hat für dieses Jahr in keiner Wcise cinen Einfluß geltend gemacht. — Der Handel in Eichenholz verlief 1884 in den glcich ruhigen Bahnea wie 1883. Der Absaß in Deutschland hat jedoch etwas zugenommen. Eine Ueberfüllung des Marktes mit Eichenholz ist freilih au nit wohl zu befürbten, weil der Ueberschuß des süddeutschen Eichenholzes wegen feines höheren Werthes {hon aus den Wäldern heraus na allen Seiten hin Abfluß findet. — Das Geschäft in tannenen Sägewaaren hat sich auc in diesem Jahre nicht gehoben; es mußte, dur die Konkurrenz gezwungen, bei durgeh:nds etwas höheren Ginkaufs- preisen zu gleich niedrigen Preisen wie im Vorjahr abgegeten werden, der auf solde Weise reduzirte Nutzen steht {bon lange nicht mehr im Verbältnisse zu dem betreffenden Risiko; dazu kommt, daß si die Anforderungen der Abnehmer an die Qualität fortwährend steigern. So ist das Resultat des Bréetterhandels wieder als ein wentg befriedigendes ¿u bezeibnen. Der niedrige Wasserstand, später die gänzliwe Unterbrehung der Schiffahrt wirkte nicht minder pvachtheilig, Der Absaß von Brettern na den Niederlanden war gleichfalls wenig lohnend und das Geschäft dabin gedrückt. Der Umsay selbst dürfte annähernd dem des vorauêgegangenen Jahres gleich gewesen sein. — Für Hobelwaaren hat die vermehrte Bauthätigkeit fortwährend Beschäftigung gegeben. Nur trat lcider der Schluß der Saison zu bald ein, auc hat sich das Geschäft von den niedriaen Preisen früberec Jahre nicht wieder erholt. Die nicht zu verkennende Ueberproduktion hat vielmehr die Preise noch weiter herabgebracht. Nicht minder einflußrcich waren in letzterer Beziehung auch die immer mehr sinkenden Robholzpreise in Schweden und Finnland 2c. und die beispiellos billigen See- frachten. — In Bezug auf den Geldmarkt trug das verflossene Jahr das Gepräge ciner großen Geld- abundanz. — Der Rheinschiffahrts-Verkehr bat sih gegenüber dem vorigen Jahre wieder ge- hoben, troßdem die Fahrt in Folge des kleinen Wassers, namentlich von Mitte September ab, sehr gestört war. Anfangs des Jahres 1884 hatten die Fradten den niedrigsten Stand erreict, die sie seit dem Bestehen der Rheinschiffahrt hatten, do stiegen sie später auf eine bedeutende Höhe, beispielsweise betrug die Fracht für Getceide von Rotterdam nah Mannheim Anfangs des Jahres 1884 8 & und im Spätjahr bis zu 20 M per Last.
Ucber den Verkehr deutscher Schiffe in s{chwe- dishen Häfen im Jahre 1883 berihtet das „Deutsche Handels8arcbiv* folgendes: Es ver- kehrten deutsche Schiffe: in Stockholm in 1883 161 Sciffe von 48 395 t, gegen in 1882 191 Schiffe von 59491 t; in Sundsvall in 1883 95 Schiffe von 27 569 t, gegen in 1882 89 Schiffe von 26 206 t; in Malms in 1883 156 Sciffe von 17 304 t, gegen in 1882 214 Swiffe von 18 153 t; in Gothenburg in 1883 80 Sciffe von 13587 t, gegen in 1882 102 Swiffe von 9634 t, in Norrköping in 1883 69 Schiffe von 14118 t, gegen in 1882 65 Scbiffe von 11437 t; in Söderhamm in 1883 45 Sciffe von 11 200 t, gegen in 1882 60 Schiffe von 17957 t; in Hernöfand in 1883 39 Swiffe von 9122 t, gegen in 1882 54 Schiffe von 11165 t; in Lulea in 1883 23 Swiffe von 8296 t, gegen in 1882 99 Swiffe von 9652 t; in Skelleftea in 1883 23 Schiffe von 5710 t, gegen in 1882 23 Schiffe von 6592 t; in Helsingborg in 1883 79 Sciffe von 5642 t, gegen in 1882 64 Swhiffe von 6520 tz in Gefle? in 1883 79 Schiffe von 30091 t, gegen in 1882 101. Schiffe von 27 1£0 t; in Karlshamm in 1883 45 Schiffe von 5340 t, gegen in 1882 61 Schiffe von 4427 t; in Nederhali in 1883 12 Scbiffe von 4677 t, gegen in 1882 7 Schiffe von 2076 t; in Hudiksvall in 1883 18 Schiffe von 3864 t, gegen in 1882 26 Stwiffe von 6618 t; in Landskrona in 1883 36 Schiffe von 3689 t, gegen in 1882 48 Schiffe von 4870 t; in Karlékrona in 1883 49 Sciffe von 3524 t, gegen in 1882 60 Swiffe von 3409 t; in