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Timestamp: 2018-08-20 15:31:39
Document Index: 131808610

Matched Legal Cases: ['§ 71', '§8', '§ 6', '§ 22', '§ 28', '§ 11']

PPT - Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 19.Mai 2006 PowerPoint Presentation - ID:224889
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 19.Mai 2006 PowerPoint Presentation
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 19.Mai 2006
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Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 19.Mai 2006 - PowerPoint PPT Presentation
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 19.Mai 2006. Überleitung zum 1.November 2006 Referent: Hans-Georg Harms. Inhaltsangabe Überleitung vom BAT/MT Arb in den TV-L. A) Einmalzahlungen/Entgelterhöhungen B) Mantelbestimmungen
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Überleitung zum 1.November 2006
Referent: Hans-Georg Harms
InhaltsangabeÜberleitung vom BAT/MT Arb in den TV-L
A) Einmalzahlungen/Entgelterhöhungen
B) Mantelbestimmungen
C) Überleitung von Vergütungs- / Lohn- gruppen in die Entgelttabelle TV-L
Einmalzahlungen/Entgelterhöhung
Einmalzahlungen-Termine
Vollzeit-/Teilzeitbeschäftigte
Mit den Bezügen werden in West und Ost ausbezahlt:
Im Juli 2006:(wird vor Inkrafttreten TV gezahlt)- E 1 bis E 8	150,- €	= - Vc (einschl.) - LGr 8/8a	- E 9 bis E 12	100,- €	= Vb - III / II a	LGr 9- E 13 bis E 15	50,- €	= ab II a (orig. Eingruppierung)
Im Januar 2007: (*kann auch bereits 2006 ausbezahlt werden)- E 1 bis E 8	310,- €- E 9 bis E 12	210,- €- E 13 bis E 15	60,- €
Im September 2007: - E 1 bis E 8	450,- €- E 9 bis E 12	300,- €- E 13 bis E 15	100,-€
Einmalzahlungen insgesamt
E 1 bis E 8	910,- €
E 9 bis E 12	610,- €
E 13 bis E 15	210,- €
Azubi/Schüler ...	300,- €
Teilzeitbeschäftigte anteilig ihrer vereinbarten Arbeitszeit
Auszubildende nach BBiG und Schüler/innen im Pflegebereich für 2006 und 2007:- Juli 2006	100,- €- Januar 2007	100,- €- September 2007	100,-€
- ab 1. Januar 2008	2,9%
Beträge werden auf volle 5,- € aufgerundet !
Das Arbeitsverhältnis hat am 30.06.2003 begonnen und befindet sich in tariflicher Nachwirkung:
Entgeltgruppen	West	Ost- E 1 bis E 8	95%	71,5%- E 9 bis E 11	80%	60%- E 12 / E 13	50%	45%- E 14 / E 15	35%	30%des durchschnittlichen Entgelts Juli bis September ohne Überstunden und Leistungszulagen/-prämien
2006 zusätzlich Urlaubsgeld (nach bisherigem Urlaubs- Tarifvertrag)
Jahressonderzahlung II
Beschäftigte die Abweichungen zu Zuwendung und Urlaubsgeld vor diesem TV vereinbart haben:- 2006: Anspruch nach der zum 19.Mai 2006 geltenden Landesregelung- 2007: Hälfte Differenzbeträge zusätzlich- 2008: Anpassung an „Alt“-Beschäftigte
Arbeitgeber kann Anpassung schneller vollziehen
Regelung gilt auch für Neueingestellte in 2006/2007
Vereinbarung zur Jahressonderzahlung kann auf landesbezirklicher Ebene zum 31.12. jeden Kalenderjahres gekündigt werden, frühestens nach voller Angleichung.
Ab 1. Januar 2007 Leistungsentgelt zusätzlich zum Tabellenentgelt
Zielgröße 8 %
Start-Volumen: 1% der ständigen Monatsentgelte aller Tarifbeschäftigten im Vorjahr
größerer Topf landesbezirklich möglich
Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung
Ausgestaltung: landesbezirklicher Tarifvertrag
Keine Vereinbarung in 2007: 12 % des September-Entgelts
Ausschüttung an alle tariflich möglich (zusätzlich mit Jahressonderzahlung)
Weitere Bereiche bleiben bei 38,5 Std./Wo:- Beschäftigte mit ständiger Wechselschicht- oder Schichtarbeit- in Straßen- und Autobahnmeistereien, KFZ-Werkstätten, Theater und Bühnen, Hafenbetriebe, Schleusen und im Küstenschutz sowie Bremer Landes-KiTa´s- Liste kann landesbezirklich erweitert werden
Übrige Dienststellen:Grundlage 1. Februar 2006 festgestellte Arbeitszeit (ohne Überstunden und Mehrarbeit) - Diff. Zu 38,5 Std. x 2 (Wert auf 0,4 begrenzt); Ergebnis zu 38,5 Std. addiert ergibt neue wöchentliche Arbeitszeit  z.B. in NRW 39,50 Std.
Weitere Regelungen zur Arbeitszeit
Bei den Teilzeitverträgen mit festgeschriebener Stundenzahl muss auf Antrag diese angepasst werden (Einkommenssicherung!)
Unterschiedliche Arbeitszeiten in den Ländern haben keine Auswirkung auf das Tabellenentgelt
Inkrafttreten: 1.November 2006
Kann auf landesbezirklicher Ebene frühestens zum 31.12.2007 gekündigt werden- damit fast Synchronisation mit VKA/Kommunen hergestellt
Entgelt im Krankheitsfall / Unkündbarkeit
Entgeltfortzahlung § 71 BAT bleibt für Privatversicherte 26 Wochen
Beihilfe bleibt für Anspruchsberechtigte am 01.11.06 unverändert
Bestimmungen Unkündbarkeit und SR 2y BAT werden wie im TVöD übernommen.
Überleitung von Vergütungs-/Lohngruppenin die Entgelttabelle TV-L
Die Stufen der neuen Tabelle
Bewährungs-/Zeitaufstiege
Sozial-/Kinderzuschläge
Vorweggewähren von Stufensteigerungen
TV-Ü Länder ist vereinbart ( analog TV-Ü Bund; mit den aufgezählten Abweichungen)
Besondere Übergangsregelung für Verg.Gr. IIa / IbBAT/BAT-O mit extra Tabelle und Erg. für E 13 Ü
Tabelle Strukturausgleiche Bund mit Ergänzung/ Änderungen (Strukturausgleiche ab 01.11.2008)
Vergleichsentgelt berücksichtigt Ortszuschlag Stufe 1 oder 2
Kinderbezogene Zuschläge - Stichtag: bis zum 31.12.2006 geborene Kinder
Unterscheidung Arbeiter/Angestellte wird aufgehoben
1 Endstufe für Arbeiter der LGr 9; Stufe 4 nach 7 Jahren in der Stufe 3
2 Endstufe Ang Vb BAT ohne Aufstieg und Aufsteiger Vb aus Vc BAT; Stufe 3 nach 5 Jahren in der Stufe 2, Stufe 4 nach 9 Jahren in der Stufe 3
3 Endstufe für Arbeiter der LGr 2 mit Aufstiegen nach LGr 2a und LGr 3 und Angestellte VGr VIII BAT mit und ohne Anwartschaft auf Aufstieg nach VGr. VII BAT
4 Endstufe für Angestellte VGr. X BAT mit Aufstiegen nach VGr. Ixb BAT sowie Arbeiter LGr 1 mit Aufstieg nach LGr 1a
E 1 ........ Keine Zuweisung aus jetzigen VG
E 2 ........ X, IXb, IXa	1/1a
E 2 Ü...... 1/2/2a 2/2a
E 3 ........ VIII	2/3/3a 3/3a
E 4 ........ 3/4/4a 4/4a
E 5 ........ VII (einschl. Aufsteiger aus VIII)	4/5/5a 5/5a
E 6 ........ VI b (einschl. Aufsteiger aus VII)	5/6/6a 6/6a
E 7 ........	6/7/7a 7/7a
E 8 ........ V c (einschl. Aufsteiger aus VI b)	7/8/8a 8/8a
E 9 ........ V b und IV b (einschl. Aufst. V c bzw. V b)	9
E 10 ...... IV b/IV a (einschl. V a-Starter = Stufe 1)
E 11 ...... IV a / III und III
E 12 ...... III / II a
E 13 ...... II a
E 13 Ü... II a / I b (11/15-j-Aufstieg)
E 14 ...... II a / I b (3-6j. Aufstieg)
E 15 ...... I b / I a, I a
E 15 Ü... I
Zuordnung II
Angestellte aus Verg.Gr. VIII, VII, VI b und V cwerden unmittelbar zugeordnet. Unabhängig davon ob ein Bewährungs- oder Zeitaufstieg schon erreicht ist oder noch bevorsteht
Für alle anderen Angestellten sowie Arbeiterinnen und Arbeiter erfolgt die Zuordnung aus der „Aufstiegskette“
Für noch ausstehende Aufstiege (Bewährung, Fallgruppen, Zeit) werden differenzierte Übergangsregelungen und Absicherungen geschaffen (§8 TV-Ü)
Höher/ oder Herabgruppierung nach altem Recht im November 2006 vorgesehen, hier wird so getan, als sei die bereits im Oktober 2006 vollzogen, dies gilt auch für Stufenaufstiege
TV-L Überleitung: 50 % Regel (1)
Beendigung von Bewährungs- , Zeit- und Tätigkeitsaufstiegen; gleichgestellt: Fallgruppenaufstiege entfallen ab 01.11.2006
Ausnahmen (A): Übergeleitete aus BAT in die EG 3, 5, 6 oder 8 und am 01.11.2006 die Hälfte der jeweiligen erforderlichen Zeit erfüllt haben, die bis zum individuellen Aufstiegspunkt weiter eine Tätigkeit ausüben, die diesen Aufstieg ermöglicht hätte, bei denen zum individuellen Aufstiegspunkt keine Anhaltspunkte vorliegen die bei Fortgeltung des alten Rechts einem Aufstieg entgegen gestanden hätten,sind zu dem Zeitpunkt zu dem sie nach altem Recht höhergruppiert wären in die nächsthöher EG des TV-L eingruppiert.Abweichend sind Beschäftigte aus- BAT VIII mit ausstehendem Aufstieg nach BAT VII (übergeleitet nach EG 3) in die EG 5- BAT VIb mit ausstehendem Aufstieg nach BAT Vc (übergeleitet nach EG 6) in die EG 8 eingruppiert.
TV-L Überleitung: 50 % Regel (2)
Ausnahmen (B): Übergeleitete aus BAT in die EG 2, sowie 5-19 und am 01.11.2006 die Hälfte der jeweiligen erforderlichen Zeit erfüllt haben, in der Zeit zwischen dem 01.12.2006 und dem 31.10.2008 höhergruppiert worden wären, die diesen Aufstieg ermöglicht hätte, bei denen zum individuellen Ausstiegszeitpunkt keine Anhaltspunkte vorliegen die bei Fortgeltung des alten Rechts einem Aufstieg entgegen gestanden hätteerhalten ab dem Zeitpunkt zu dem sie nach altem Recht höhergruppiert worden wären in ihrer bisherigen Entgeltgruppe Entgelt nach derjenigenindividuellen Zwischen- bzw. Endstufe, die sich ergeben hätte, wenn sich ihr Vergleichsentgelt nach der Vergütung aufgrund der Höhergruppierungbestimmt hätte.Der weitere Stufenaufstieg richtet sich nach § 6 Abs. 1 TV-Ü Länder
TV-L Überleitung: 50 % Regel (3)
Vorgenanntes (1 + 2) gilt auch für Übergeleitete die bei Fort-geltung des alten Rechts spätestens mit Ablauf des 31.10.2008 wegen Erfüllung der erforderlichen Zeit höhergruppiert worden wären, obwohl die Hälfte der erforderlichen Zeit am 01.11.2006 noch nicht erfüllt ist.
In den Fällen die in „Ausnahmen (B)“ genannt sind entfällt ein etwaiger Strukturausgleich ab dem individuellen Aufstiegszeit-punkt.
Eine Garantiebetragsregelung (EG 2-8 = 25,- €, EG 9-5 = 50,- €) wie bei Überleitung in den TVöD ist vereinbart.
TV-Ü - ein Überblick
Bis zum Inkrafttreten der EntgeltO zum TVöD/TV-L gelten die bisherigen Vorschriften weiter. Das sind im Einzelnen
die bisherigen Eingruppierungsvorschriften (z.B. §§ 22,23,25 BAT)
die Vergütungsordnung (Anlage 1a u. 1b BAT)
die Anlage 3 BAT und
die Lohngruppenverzeichnisse (MTArb)
Die Weitergeltung betrifft auch Neueingestellte nach weiteren Maßgaben des TV-Ü:
die bisherigen Lohngruppenverzeichnisse und die Entgelt-ordnung gelten nicht für Beschäftigte, welche in die EG 1 TV-L eingestellt wurden
die Vergütungsgruppe I BAT wird ab dem 1.11.2006 außertariflich geregelt
Überleitung: Ermittlung des Vergleichsentgelts
Ortszuschlag zu Stufe 2. Besonderheiten:
wenn beide Ehegatten in den TV-L übergeleitet werden, dann nur jeweils 50% des Differenzbetrages zwischen Stufe 1 und 2
ist der andere Ehegatte verbeamtet oder in einer/m Verwaltung/Betrieb beschäftigt, auf den die Konkurrenz-regel des § 28 Abs. 5 BAT Anwendung findet, wird nur der Ortszuschlag Stufe 1 zugrunde gelegt
eine ratierliche Kürzung des Ortszuschlages Stufe 2 unter-bleibt bei Teilzeitbeschäftigten
Überleitung: Ermittelung des Vergleichsentgelts
Arbeiter/in:
Ortszuschläge Stufe 3 ff., Sozialzuschläge werden weitergezahlt und dynamisiert
Unterbrechungen wegen der Ableistung von Grundwehr-dienst, Zivildienst, Wehrübungen oder wegen eines freiwilligen sozialen Jahres sind unschädlich - auch wenn die Unterbrechung bereits im Oktober 2006 besteht
bis zum 31.12.2006 geborene Kinder übergeleiteter Beschäftig-ter (§ 11 Abs. 3 Buchstabe a) sowie Kinder von Auszubil-denden (auch Krankenpflegeschüler/innen, Praktikanten/-innen usw.), die bis zum 31.12.2006 in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden, werden berücksichtigt
Übergeleiteter BAT-Angestellter: Teilzeitbeschäftigt mit 50%, 2 Kinder, Ehegatte Beamter, ebenfalls teilzeitbeschäftigt mit 50% Kindergeldbezieher
BAT-Angestellter
Kinderanteile im Ortszuschlag
Kinderanteile im Familienzuschlag
Kinderanteile insgesamt
Besitzstands- zulage
Bei dieser Konstellation hätte die Familie eine monatliche Einbuße von 90,57 €. Dies kann durch einen Wechsel der Kindergeldberechtigung umgangen werden. Die Situation würde sich dann wie folgt darstellen:
Achtung: Berechtigtenwechsel muss bis zum 31.12.2006 vollzogen sein
Überleitung: Bildung einer Zwischenstufe
grundsätzlich wird in der durch Zuordnung festgestellten Entgeltgruppe eine individuelle Zwischenstufe oder Endstufe gebildet, die dem ermittelten Vergleichsentgelt entspricht
die Zuordnung erfolgt mindestens zur Stufe 2
das Aufrücken aus der individuellen Zwischenstufe erfolgt nach 2 Jahren; danach gilt die für die folgenden Stufen jeweils maßgebliche Zeit
Ingenieur/in, IVa, verh., BAT Stufe 35
2.374,07 € - Grundvergütung
609,26 € - Ortszuschlag Stufe 2
114,60 € - Allgemeine Zulage
3.097,93 € - Vergleichsentgelt
Erzieher/in, Vc, ledig, BAT Stufe 31
1.604,03 € - Grundvergütung
473,21 € - Ortszuschlag Stufe 1
107,44 € - Allgemeine Zulage
2.184,68 € - Vergleichsentgelt
Verwaltungsangestellte, Vb , verh.,
Ehegatte ebenfalls BAT, Stufe 35
1837,77 € - Grundvergütung
555,81 € - Ortzuschlag Stufe 1 1/2 OZ 2
2.508,18 € - Vergleichsentgelt
Technischer Zeichner/in, VII, verh.,
BAT, Stufe 37
1.430,12 € - Grundvergütung
575,03 € - Ortszuschlag Stufe 2
2112,59 € Vergleichsentgelt
2.184,68 €
Tech. Zeichner/-in
2211,79 €
Überleitung - Zwischenstufe
Liegt das Vergleichsentgelt unter dem Wert der Stufe 2, wird es sofort der Stufe 2 zugeordnet
Liegt das Vergleichsentgelt oberhalb der jeweiligen Endstufe, wird dieses zur individuellen Endstufe und dauerhaft und dynamisch weitergewährt
Aus dem Geltungsbereich des BAT Übergeleitete erhalten einen nicht dynamischen Strukturausgleich Stichtag ist der 1.November 2006 Anspruchsbegründete Voraussetzungen:- Vergütungsgruppe - Lebensaltersstufe - Ortszuschlag - Aufstiegszeiten
Zahlung beginnt grundsätzlich im November 2008
Teilzeitbeschäftigte anteilig- bei späteren Änderungen der individuellen Arbeitszeit ändert sich die Zahlung entsprechend
Bei Höhergruppierung wird der Unterschiedsbetrag zum bisherigen Entgelt auf den Strukturausgleich angerechnet
Strukturausgleich kann einzelvertraglich abgefunden werden
Weiterentwicklung für Angestellte
Individuelle Zwischenstufe bis zum 31.12.2007
1.Januar 2008 Tariferhöhung um 2,9% anschließend Anhebung auf den nächsten glatten durch 5.- € teilbaren Betrag- gilt sowohl für Tabellen- als auch individuelle Zwischenwerte
1.November 2008 Aufstieg in die jeweils dem Zwischenwert folgende Stufe
Die weitere Entwicklung folgt den Regeln des TV-L
Überleitung Arbeiter/innen
aktueller Monatstabellenlohn = Vergleichsentgelt
aber:- es wird am 1.November 2006 so getan, als ob die neue Tabelle schon zu Beginn des Arbeitsverhältnisses gegolten hätte - mindestens 3 Jahre = Stufe 3 - mindestens 6 Jahre = Stufe 4 usw.- ist dieser Betrag niedriger, erhalten sie das Vergleichs- entgelt solange, bis ihre Tätigkeitszeit den TV-L Wert erreicht.
Weiterentwicklung nach den Regeln des TV-L
Vorweggewährung von 1 - 2 Stufen möglich( in der Endstufe plus 20% der Stufe 2)- für Personalgewinnung- zur Bindung von qualifiziertem Personal- Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten
Ohne Berufserfahrung: Stufe 1
Berufserfahrung über einem Jahr bei demselben Arbeitgeber: volle Berücksichtigung (in entsprechender Tätigkeit)
sonst: ab 1 Jahr Berufserfahrung: Stufe 2
ab 31.Januar 2010- ab 3 Jahre Berufserfahrung: Stufe 3
für höhere Stufen „kann“-Regelung
Klantgerichtheid & Klantvriendelijkheid -Klantgerichtheid &amp; klantvriendelijkheid. sociale en communicatieve vaardigheden. kennismaking. introduceer u zelf: naam, dienst, functie en antwoord op 1 van de volgende vragen: ‘ik ben in
TVAL II Tarifvertrag Soziale Sicherung -Ausgangslage: diskussion in den 60-er