Source: https://bpm-expo.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-11-17 07:39:06
Document Index: 134194413

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 55', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 14', '§ 2', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 2']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | BPM Expo BPM Expo
CPO Circle
der Firma BPM&O GmbH
für das Internetportal www.bpm-expo.de
Die nachfolgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für das Angebot der Firma BPM&O GmbH unter der Internetdomain: bpm-expo.de
Die Allgemeinen Hinweise unter Ziff. B gelten in dem Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer immer dann, wenn sich aus den besonderen Bedingungen keine spezielleren Regelungen ergeben.
1. Die BPM&O GmbH bietet unter der Internetdomain: bpm-expo.de ein Internetportal für Prozess­management. Dabei stellt die BPM&O GmbH interessierten Nutzern die Mög­lich­keit zur Selbst­darstellung sowie Waren und Dienstleistungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung anzubieten. Diese Nutzer werden im Folgenden als „Unternehmer“ bezeichnet.
Die BPM&O GmbH stellt nur die technische Plattform und die Verkaufsmöglichkeit im Onlineshop zur Verfügung.
2. Anbieter der Internetdomain: bpm-expo.de ist die Firma
Domstr. 37
Tel.: +49 (0)221 99787520
Fax: +49 (0)221 99261607
E-Mail: info@bpmo.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Uwe Feddern, Thilo Knuppertz, Sven Schnägelberger
Registernummer: HRB 67215
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE267117376
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Sven Schnägelberger (Anschrift wie oben)
Chefredakteur: Sven Schnägelberger
3. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die nachfolge­nden AGB werden dem Unternehmer zudem noch übersendet.
§ 2 Registrierung und Pflichten des Mitglieds, Nichteinhaltung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1. Für die Veröffentlichung von Unternehmens- und Dienstleistungspräsentationen sowie Angeboten im Onlineshop ist eine Registrierung erforderlich (sog. Mitgliedskonto).
2. Für Registrierung ist die Angabe von Daten und Informationen durch erforderlich. Dabei ist der Unternehmer verpflichtet, ordnungsgemäße Angaben zu machen.
Sollte eine falsche Identität gewählt werden und dies der BPM&O GmbH bekannt werden, wird das Vertragsverhältnis sofort fristlos durch die BPM&O GmbH beendet. Schadensersatz­ansprüche für diesen Fall behält sich die BPM&O GmbH ausdrücklich vor.
3. Die BPM&O GmbH vergibt bei der Registrierung ein nutzerbezogenes Passwort sowie einen Benutzernamen nach Wahl des Unternehmers. Der Unternehmer ist als Nutzer verpflichtet, beide Angaben vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
Der durch den Unternehmer gewählte Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internet­adresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
4. Werden die getätigten Angaben durch unbekannte Dritte ohne Wissen und Einverständnis genutzt, so muss der Unternehmer die BPM&O GmbH unverzüglich über die Verwendung unterrichten.
5. Das Nutzerkonto darf durch den Unternehmer nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Sollte der BPM&O GmbH bekannt werden, dass ein Unternehmer sein Nutzerkonto Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt hat, ist die BPM&O GmbH zur fristlosen Beendigung berechtigt und behält sich zugleich weitere Ansprüche gegen den Unternehmer vor.
6. Jeder Unternehmer haftet generell für alle Handlungen, die von dem einzelnen Mitglieds- bzw. Verkaufskonto ausgehen und/oder unter Verwendung des Mitglieds- bzw. Verkaufskontos vorgenommen werden. Wenn ein Missbrauch des Mitglieds- bzw. Verkaufskontos ohne eine Verletzung der aus dem Vertragsverhältnis bestehenden Sorgfaltspflichten vorliegt, so besteht keine Haftung.
7. Jeder Unternehmer verpflichtet sich gegenüber der BPM&O GmbH nur ein Mitglieds- bzw. Verkaufskonto zu nutzen.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte
1. Für alle Darstellungen seines Unternehmens, seiner Verkaufs- und Dienstleistungsangeboten ist der Unternehmer selbst verantwortlich.
Für eigene Inhalte, die durch die BPM&O GmbH zur Nutzung zur Verfügung oder bereitgestellt werden, übernimmt die BPM&O GmbH die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.
2. Gegenüber der BPM&O GmbH wird keine Verpflichtung begründet, die auf der Internetseite dargestellten und/oder von der BPM&O GmbH für die Darstellung der Angebote des Unternehmers gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Es besteht für die BPM&O GmbH ebenfalls keine Verpflichtung nach rechtswidrigen Tätigkeiten und/oder Darstellungen der einzelnen Unter­neh­mer zu forschen.
Von den vorstehenden Aussagen unberührt bleibt die Verpflichtung der BPM&O GmbH zur Entfer­nung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen.
3. Die BPM&O GmbH ist für die durch die Unternehmer eingebrachten Inhalte und/oder Inhalte Dritter nur unter folgenden Voraussetzungen verantwortlich:
Nachweis der Kenntnis der BPM&O GmbH
Möglichkeit der BPM&O GmbH, die Darstellung der Inhalte aufgrund technischer Möglich­keiten zu verhindern
Haftung nach allgemeinen Vorschriften
4. Machen Dritte gegenüber der BPM&O GmbH Rechte aufgrund der Darstellungen und/oder Veröffentlichungen in den Angeboten des Unternehmers geltend, so stellt der Unternehmer die BPM&O GmbH von allen Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme wegen der Darstellungen und/oder Veröffentlichungen entstehen.
5. Im Falle einer Verletzung der Rechte eines Dritten, übergibt der Unternehmer alle vorliegenden Informationen der BPM&O GmbH. Dabei wird der Unternehmer der BPM&O GmbH alle erforder­lichen Informationen übermitteln, die die BPM&O GmbH zur Verteidigung gegen die Inanspruch­nahme benötigen.
Der BPM&O GmbH ist das Recht vorbehalten, dem Unternehmer im Falle eines gerichtlichen Rechts­­streits den Streit zu verkünden.
Der Unternehmer verpflichtet sich zudem dazu, der BPM&O GmbH den gesamten Schaden, der dieser durch eine Rechtsverletzung und/oder Verletzung der Nutzungsbedingungen entstanden sind oder entstehen werden, zu ersetzen. Dies gilt auch für unsere Rechts­verteidi­gungskosten und/oder Rechtsverfolgungskosten.
1. Die BPM&O GmbH hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechen­bare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Unternehmer als Kunde regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist Schadens­ersatzhaftung der BPM&O GmbH auf den vorhersehbaren Schaden, der typi­scher­weise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die BPM&O GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 5 Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Eine Änderung dieser Geschäfts-und Nutzungsbedingungen ist aufgrund von rechtlichen und/oder technischen Vorgaben jederzeit möglich. In diesem Fall wird die BPM&O GmbH den Unternehmer per E-Mail über die geplanten Änderungen informieren und diesem die Möglichkeit einräumen, innerhalb von vier Wochen den Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Unternehmer nicht ausdrücklich, bekundet der Unternehmer durch sein Schweigen die Zustimmung zu den Änderungen. Auf diese Rechtsverbindlichkeit des Schweigens wird die BPM&O GmbH den Unternehmer im Rahmen der Information zur Änderungen der Geschäfts-und Nutzungsbedingungen explizit hinweisen.
§ 6 Rechtswahl und Gerichtsstand
Dies gilt bei Verbraucher, also natürlichen Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass diese einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann, jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
4. Gerichtsstand ist unser Sitz, wenn beide Parteien Kaufleute sind.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
B. Besondere Bedingungen für die Nutzung des Bereichs „Onlineshop“
Dieser Teil der Besonderen Bedingungen regelt das Rechtsverhältnis zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer bei der Nutzung des Bereichs „Onlineshop“, in dem Angebote von Waren und Dienstleistungen erfolgen können.
1. Der Bereich „Onlineshop“ ist ein Marktplatz. Über diesen Markplatz können Unternehmer, die sich im System angemeldet haben, Waren und Dienstleistungen anbieten.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personen­gesell­schaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstän­digen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Voraussetzung für das Angebot des Unternehmers ist, dass dieses nicht gegen gesetzliche Vor­schrif­ten oder die Nutzungsbedingungen verstößt.
Die BPM&O GmbH selbst bietet keine Waren und Dienstleistungen für den Unternehmer an und nimmt auch keine Erklärungen von Dritten für die Angebote des Unternehmers entgegen.
Die BPM&O GmbH selbst ist nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen dem Unternehmer und Dritten geschlossenen Verträge.
§ 2 Nutzung
1. Durch die Aufgabe einer Anzeige kommt zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer ein Vertrag über die Nutzung des Bereichs „Onlineshop“ (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Ferner ist in den Angeboten zwingend anzugeben, ob es sich um Neuware oder gebrauchte Waren handelt. Zudem sind alle Merkmale der angebotenen Waren oder Dienstleistungen wahr­heits­gemäß anzugeben. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Angaben in der vollständigen Beschrei­bung seines Angebotes verantwortlich und nicht wir.
3. In den einzelnen Angeboten ist ein Verkaufspreis anzugeben.
4. Die Unternehmer sind verpflichtet ein Impressum gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) in jedem Angebot sichtbar anzubringen und die jeweiligen Vorgaben des TMG zu erfüllen. Die BPM&O GmbH behält sich vor, Anzeigen, die diese Vorgaben nicht erfüllen, zu löschen.
§ 3 Missbrauch von Mitglieds-/Verkäuferkonten; Entfernen von Anzeigen, Sperrung von Mitglieds-/Verkäuferkonten und sonstige Maßnahmen
Die BPM&O GmbH kann das Angebot „Onlineshop“ jederzeit beschränken oder beenden, auf der Internetseite eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte löschen, Unternehmer bei Missachtung der Nutzungsbedingungen, Verletzung gesetzliche Vorschriften oder der Verletzung Rechte Dritter ver­warnen und vorläufig oder dauerhaft sperren.
Das Angebot unter der Bezeichnung „Onlineshop“ ist kostenlos.
Die BPM&O GmbH erhält eine Provision von dem Unternehmer, die individuell zwischen der BPM&O GmbH und dem Unternehmer vereinbart wird.
§ 5 Inhalt der Anzeigen und Nutzungsrechte an den Anzeigen, Rechte der BPM&O GmbH, Übertragung der Nutzungsrechte durch den Unternehmer
1. Die BPM&O GmbH behält sich das Recht vor, Anzeigen zu entfernen, wenn die BPM&O GmbH Belege oder Anhaltspunkte für eine Verletzung der Nutzungsbedingungen, Verletzung gesetzliche Vorschriften oder der Verletzung Rechte Dritter erhalten.
2. Für die durch den Unternehmer in dem Bereich „Onlineshop“ eingestellten Inhalte (Bilder und Waren- oder Dienstleistungsbeschreibungen) räumt der Unternehmer der BPM&O GmbH das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, unentgeltliche Nutzungs­recht in allen bekannten Nutzungsarten, insbesondere zur Nutzung in den Angebotsdarstellungen unter der Rubrik „Onlineshop“ bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte ein.
§ 6 Schutz geistigen Eigentums Dritter und Meldung einer Rechtsverletzung
1. Inhaber von Rechten geistigen Eigentums, insbesondere Inhaber von Urheber-, Marken- und anderen Schutzrechten, und Personen, deren allgemeines Persönlichkeitsrecht durch ein Verkaufs­angebot eines Unternehmers beeinträchtigt ist, können im Falle einer Verletzung ihrer Rechte die Rechtsverletzung der BPM&O GmbH melden und die Beseitigung der Rechtsverletzung beantragen.
2. Für die Meldung einer Rechtsverletzung im Sinne der Ziffer 6.1 des § 6 dieser Nutzungsbedin­gungen schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@bpmo.de
Ihre Mitteilung an die BPM&O GmbH muss zur schnellst möglichen Bearbeitung folgende Formalien einhalten:
Angabe der betroffenen Anzeige
Mitteilung der Rechte und deren Nachweis durch Vorlage von Urkunden
Bei Rechtsanwälten und sonstigen Bevollmächtigten: Nachweis der Bevollmächtigung
§ 7 Beschränkungen der Haftung der BPM&O GmbH für Anzeigen der Unternehmer
1. Da die Anzeigen in dem Bereich „Onlineshop“ von den Unternehmern stammen, übernimmt die BPM&O GmbH keine Gewährleistung oder Garantie für die Richtigkeit der Angaben in der Angebots­darstellung des Unternehmers und für die Rechtskonformität der einzelnen Angebots­darstellung.
2. Die BPM&O GmbH haftet für die Angebotsdarstellungen und deren Inhalt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist unsere Scha­dens­ersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die BPM&O GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
1. Informationen über den Anbieter und ladungsfähige Anschrift
2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen kann der Nutzer den einzelnen Nutzungs­beschreibungen der einzelnen Funktionen entnehmen, die der Anbieter im Rahmen der Angebotsdarstellung zur Verfügung stellt.
3. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der BPM&O GmbH zustande (siehe oben).
4. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden
Der Vertragstext wird in dem Datenbanksystem der BPM&O GmbH gespeichert. Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen kann der Unternehmer stets auf dieser Internetseite einsehen.
Die Daten der Registrierung des Mitgliedskontos sowie die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungs­bedingungen werden dem Mitglied automatisiert per E-Mail zugeschickt.
5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Der Unternehmer kann jederzeit seine Angaben im Rahmen der Anlage des Mitgliedskontos korrigieren. Zu diesem Zweck kann der Unternehmer seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern.
Zudem werden alle Angaben vor dem Abschluss der Registrierung nochmals dargestellt und der Unternehmer die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.