Source: http://osnabruecker-land.com/gemeinde.htm
Timestamp: 2017-07-24 02:37:08
Document Index: 109500838

Matched Legal Cases: ['Art. 28', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 31', '§ 31', '§ 31']

Was ist eine Gemeinde? Eine Gemeinde besteht aus dem Boden/Gemarkung, den dazugehörigen Staatsangehörigen, dem staatlichen Recht und die sich aus allem ergebenden Subsidiarität dieser staatlichen Gemeinde. Gemeinden können auch Korporationen sein. (Jede Gemeinde steht die Selbstverwaltung ihrer Angelegenheit zu. (Art. 28 GG mit Bezug auf den Ursprung: Gemeindeordnung für den Preußischen Staat vom 11.3.1850.) Eine staatliche Gemeinde ist eine Gebietskörperschaft. Diese Gebietskörperschaft beruht auf dem Bodenrecht der staatlichen Bürger und ist direkt mit einem Gebiet, also einer staatlich festgelegten Gemarkung verbunden.
Gebietskörperschaften weisen folgende gemeinsame Kriterien auf:
Pflichtmitgliedschaft: alle im abgegrenzten Gebiet einer Gebietskörperschaft wohnenden Bürger und Unternehmen sind Pflichtmitglieder der Gebietskörperschaft, sobald sie hier hin ihren Wohnsitz oder Rechtssitz verlegen.
Gebietshoheit: Die Gebietskörperschaft ist berechtigt, in ihrem Hoheitsgebiet aufgrund ihrer Hoheitsgewalt eine Rechtsordnung zu erlassen, die die ansässigen Bürger und Unternehmen berechtigt und verpflichtet. Gebietshoheit ist das Recht, auf dem betreffenden Gebiet gegenüber denjenigengen, die sich hier aufhalten, Akte der Staatsgewalt zu setzen.
Mitbestimmung: In jeder Gebietskörperschaft sind Organe der Willensbildung und Mitbestimmung durch die gebietsangehörigen Personen zu bilden. Die Organe der Gebietskörperschaft werden von den Bürgern durch Wahlen bestimmt. Die Gebietskörperschaft organisiert selbstständig.
Öffentliches Recht: Als Körperschaft des öffentlichen Rechts unterliegt die Gebietskörperschaft jener Rechts- ordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt (Gebietskörperschaften und öffentlich- rechtlichen Unternehmen) und Privatrechtssubjekten (natürliche oder juristische Personen des Privatrechts) regelt.
Wie ist das aktuell in unseren Gemeinden?
Durch die 2007/8, vom Verein EU beauftragte Unternehmensanmeldung der Gemeinden, unter der Zusage, sich weiterhin öffentlich rechtlich nennen zu dürfen, verloren wir als Bürger die Gebietskörperschaft! Meist übernimmt die intern. Vereinigung ICLEI nach Zustimmung der Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister die hoheitlichen Rechte und verwaltet über DoppikKomm Programme die Stadt.
Damit haben die Staatsangehörigen (Deutscher nach RuStaG 1913 vor 1914 ist bzw. Verfassung Deutsches Reich 1871 nach II. Reichsgesetzgebung § 2 und 3) das Recht und die Pflicht die staatlichen Strukturen wieder aufzubauen. Tun sie das nicht, sind sie aus dem Status Volk herausgelöst und können, wie derzeit nur über Besitz und nicht über Eigentum verfügen.
...ist die Werbung von Banken. Diese beherrschen derzeit unser gesamtes Bankensystem und regieren im Hintergrund über alles Materielle. Damit sind wir seit Gründung des Unternehmens BRD und deren Firma BRD Finanzagentur GmbH auch nur noch Besitzer und nicht mehr Eigentümer unserer Fahrzeuge. Das gleiche gilt für Häuser, die seit 1990 oder auch schon früher gebaut worden sind oder gekauft wurden. Hier sind Sie nicht als Eigetümer im Katasteramt in der Mutterrolle eingetragen, sondern als Besitzer im Grundbuch.
So üben die Banken ihre Macht über die Kreditvergabe und über Eurokredite oder KFW Kredite aus. Das gilt im Übrigen auch für die Gemeinden, die ja nun auch Unternehmen sind und über Unternehmen wie ICLEI (Firma, die entgegen des Vereinsziels des Vereins ICLEI, der sich um Klimaschutz kümmert, agiert und gewinnorientiert Städte und Gemeinden verwaltet) alles Hab und Gut der ehemals Eigentümer, der Bürger, als Jahresresource an die Börse gibt.
Und hier gelten nun folgende Gesetze:
Zu beachten ist auch die Einstufung von Kommunen beim Wertpapierhandel: Gemäß § 2 Abs. 1 der Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV) werden die Kunden von Wertpapierdienstleistungen in verschiedene Klassifizierungen eingestuft. Die Einstufung hat erheblichen Einfluss auf die geforderte Beratungsintensität der Finanzdienstleistungsunternehmen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat nunmehr in einem Schreiben an die Verbände der Finanzdienstleistungsunternehmen und der Kreditwirtschaft zu der Kundeneinstufung von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten nach § 2 Abs. 1 WpDVerOV Stellung genommen, da nach ihren Erkenntnissen bei den Kredit- & Finanzdienstleistungsinstituten Unsicherheiten hinsichtlich der Kundeneinstufung von kommunalen Gebietskörperschaften bestehen.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht stellt in dem Schreiben klar, dass Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte als Privatkunden i. S. d. § 31a Abs. 3 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) gelten.
Kommunale Gebietskörperschaften sind danach keine „regionalen Regierungen“ i. S. d. § 31a Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 WpHG und somit auch nicht professionelle Kunden i. S. d. § 31a Abs. 2 WpHG.
Und da die Gemeinden nun als Unternehmen geführt werden (siehe im internationalen Handelsregister: (www.upik.de) haben wir Bürger unsere Bodenrechte und damit unsere Mitbestimmung verloren. Das die Mitbestimmungsrechte scharf beschnitten werden, ist unter anderem auch an der Aufhebung der Gemeindekompetenz bezüglich der internationalen Freihandelsabkommen deutlich. Man macht kein Hehl mehr daraus, dass wir zu Staatenlosen ohne Bodenrecht geworden sind. Sie fragen sich nun, wie wir unsere Mitbestimmung zurück erhalten? Die Mitbestimmung und alle anderen staatlichen Rechte sind an das Bodenrecht gebunden. Staatsangehörige, die sich ihrer Zusammengehörigkeit bewußt geworden sind auf ihrem Gebiet und dies Proklamieren, erhalten die staatlichen Rechte zurück. Aus diesem Grund aktivieren wir unsere Gemeinden wieder ins staatliche Recht. Damit haben mutige Bürger im Osnabrücker Land gestartet und nun folgen schon hunderte Gemeinden in ganz Deutschland und holen ihre Gemeinden wieder in die Selbstbestimmung, die sogenannte Subsidiarität zurück. Schauen Sie auf der Karte, alle diese Gemeinden in den staatlichen Gemarkungen sind rechtlich bereits wieder Eigentum der wahlberechtigten Bürger. Und hier bestimmen wieder die Bürger darüber, ob sie naturheilkundliche Ärzte und Hebammen zuzulassen,
Gesundheitskassen gründen,
über ganzheitliche Schulen,
die Steuerfreiheit für Bürger,
geringere Besteuerung für Unternehmen,
ob sie Selbstversorgung begünstigen,
oder eine staatliche Währung installieren ... Sie sind interessiert? Sie möchten sich weiter informieren?