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Timestamp: 2016-10-20 19:42:38
Document Index: 203387804

Matched Legal Cases: ['Art. 270', 'Art. 270', 'Art. 2', 'Art. 36', 'Art. 277', 'Art. 273']

Bundesrichter Kolly, pr�sidierendes Mitglied,
Am 24. November 2004 ordnete ein Arzt die Unterbringung von X.________ im Psychiatriezentrum Breitenau in Schaffhausen an. X.________ erstattete am 27. November 2004 gegen den Arzt bei den Strafverfolgungsbeh�rden des Kantons Schaffhausen Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung und weiterer Straftatbest�nde. Mit Verf�gung vom 25. Juli 2005 stellte das Untersuchungsrichteramt das Verfahren ein. Eine dagegen gerichtete Einsprache wurde durch die Staatsanwaltschaft am 12. September 2005 abgewiesen. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies mit Entscheid vom 17. Februar 2006 eine gegen den Entscheid der Staatsanwaltschaft gerichtete Beschwerde ab.
X.________ wendet sich mit Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Obergerichts sei nichtig zu erkl�ren. Die Ermittlungsl�cken seien durch eine erneute Ermittlung zu schliessen und die zitierten Zeugen zur Sache zu vernehmen.
Zur eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht jeder Gesch�digte legitimiert, sondern nur das Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes (OHG), soweit der angefochtene Entscheid seine Zivilanspr�che betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann, der Strafantragsteller, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht, und der Privatstrafkl�ger, wenn er nach den Vorschriften des kantonalen Rechts die Anklage allein und ohne Beteiligung des �ffentlichen Ankl�gers gef�hrt hat (Art. 270 lit. e, f und g BStP). Die Legitimationsvoraussetzungen von Art. 270 lit. f und g BStP sind im vorliegenden Fall von vornherein nicht erf�llt, da es nicht um das Strafantragsrecht als solches geht und die Staatsanwaltschaft als �ffentliche Ankl�gerin des Kantons Schaffhausen am Verfahren beteiligt war.
Opfer im Sinne des OHG sind Personen, die durch die angezeigte Straftat in ihrer k�rperlichen, sexuellen oder psychischen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden sind (Art. 2 Abs. 1 OHG). Die Anwendbarkeit des OHG auf den Tatbestand der Freiheitsberaubung ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Es ist anhand der Umst�nde des Einzelfalles zu beurteilen, ob die Schwere der Freiheitsberaubung die Annahme einer unmittelbaren Beeintr�chtigung der psychischen Integrit�t des Betroffenen rechtfertigt. Dies ist bei einer f�r den Betroffenen traumatischen Freiheitsberaubung denkbar. Allerdings f�hrt nicht jede geringf�gige St�rung des psychischen Wohlbefindens zur Anwendung des OHG. Im vorliegenden Fall ist fraglich, ob die Voraussetzungen des OHG erf�llt sind. Die Frage kann jedoch offen bleiben, da die Beschwerde materiell unbegr�ndet ist.
Die Vorinstanz hat sich zur Frage, ob eine strafbare Freiheitsberaubung vorliegt, ge�ussert, worauf in Anwendung von Art. 36a Abs. 3 OG verwiesen werden kann (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4 - 6 E. 3). Sie stellt fest, der Beschwerdef�hrer sei zur fraglichen Zeit psychisch krank gewesen. Der Angeschuldigte, der den Beschwerdef�hrer bereits im Juni 2004 in das Psychiatriezentrum eingewiesen und ihn �berdies nur wenige Tage vor der erneuten Einweisung im Rahmen eines notfallm�ssigen Hausbesuches untersucht hatte, habe am 24. November 2004 von einer akuten Suizidalit�t ausgehen m�ssen (angefochtener Entscheid S. 5). Diese Feststellungen sind f�r das vorliegende Verfahren verbindlich (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Wenn man von ihnen ausgeht, liegt offensichtlich keine strafbare Freiheitsberaubung vor.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich denn auch zur Hauptsache gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, indem er geltend macht, eine subtile Pr�fung der Frage, ob "Gefahr im Verzug" bestanden habe, sei unterblieben und der Angeschuldigte habe "eine polizeiliche Treibjagd auf einen nicht untersuchten Patienten" ausgel�st. Diese Vorbringen sind gem�ss Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig, denn nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz durfte der Angeschuldigte aufgrund der Vorgeschichte davon ausgehen, dass eine Gefahr bestand, weshalb von einer "Treibjagd" nicht die Rede sein kann. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.