Source: http://www.jurablogs.com/2013/07/12/rotes-stofffaehnchen-eugh-entscheidet-rechtserhaltenden-benutzung-marke
Timestamp: 2017-05-24 21:49:35
Document Index: 296456987

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'Art. 5', '§ 14', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rotes Stofffähnchen – EuGH entscheidet zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
BlogsLoseblattsammlungJuli 2013Rotes Stofffähnchen – EuGH entscheidet zur rechtserhaltenden Benutzung einer MarkeMit Entscheidung vom 18.04.2013 hat der EuGH eine Vorlageentscheidung zu einem Rechtsstreit vor dem BGH gefällt.Hintergrund des Rechtsstreits ist hier nachzulesen.Der BGH hat die spannende Frage gestellt, ob eine Marke, die Teil einer zusammengesetzten Marke ist und nur infolge der Benutzung der zusammengesetzten Marke Unterscheidungskraft erlangt hat, rechtserhaltend benutzt sein, wenn nur die zusammengesetzte Marke Verwendung findet und ob eine Marke rechtserhaltend benutzt wird, wenn sie nur zusammen mit einer weiteren Marke verwendet wird, das Publikum in den zwei Marken selbständige Kennzeichen sieht und beide Marken zusammen zusätzlich als Marke eingetragen sind.Dies hat der EuGH im Hinblick auf die Gemeinschaftsverordnung (EG) Nr. 40/94 nunmehr bejaht.Das Urteil zeigt übersichtlich, in welchem rechtlichen Rahmen sich eine Marke auf dem europäischen Markt bewegt:Völkerrecht: Art. 5 C Abs. 1 und 2 der Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) Unionsrecht: u.a. der 9. Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 40/94 Deutsches Recht: § 14 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel46 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“24 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!108 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat89 LeserKai Riefenstahl / karief.com:Nicht jede Nutzung einer Marke für Open-Source Software verhindert deren Löschungsreife10 verwandte ArtikelEuGH: Ernsthafte und damit rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Rahmen einer anderen zusammengesetzten MarkeEuGH: Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke als Teil einer zusammengesetzten MarkeRechtserhaltene Benutzung  Marke, die nur als Bestandteil einer zusammengesetzten Marke oder in Verbindung mit einer anderen Marke
benutzt wirdEuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-GemeinschaftsmarkeBGH EntscheidungsvorschauZAPPABGH: EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken – Stofffähnchen II – PROTIDie Markenbenutzung für eine jüngere Marke kann auch dann abweichen, wenn die abweichende Benutzungsvariante ihrerseits als Marke
eingetragen ist (EuGH)EuGH: Die Benutzung der Marke “Protiplus” kann auch eine Benutzung der Marke “Proti” begründenEndgültig kein Markenschutz für Lindt-GoldhasenVerwandtes im Webcuria.europa.eu: InfoCuriaÜber den ArtikelVeröffentlicht July 12, 2013 4:19pm im Blog Loseblattsammlung.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, 2013, Eugh, Marke, Publikum, Deutsches Recht, Artgerecht, Rechtserhaltende Benutzung, Kunstgerecht, TermingerechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNur eine armselige CDvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFreispruchvon Nozar Blog ... Alltag eines AnwaltesDie “Brexit-Panik-Klauseln” der britischen Anwaltskanzleienvon Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersMordverurteilung im „Berliner Kudammraserfall“, oder: Wenn der Pkw zum „gemeingefährlichen Mittel“ wirdvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSchriftsätze nach Schluss der mündlichen Verhandlungvon RechtslupeAls nächstes lesen - bislang 91 Leser:Der Richter ein „ignoranter, kranker Penner, Schläfer, Folter ...