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Timestamp: 2016-10-24 21:54:59
Document Index: 221689688

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 152']

U 203/03 (18.03.2004)
U 203/03
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
S.________, 1944, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Hubatka, Tiefenackerstrasse 49, 9450 Altst�tten
Der 1944 geborene liechtensteinische Staatsangeh�rige S.________ war als Gipser-Vorarbeiter bei der Firma X.________ Hoch- und Tiefbau AG, angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 19. M�rz 2001 st�rzte er bei der Arbeit von einer Trittleiter (sog. Dreitritt) und zog sich dabei eine Kontusion der linken Schulter mit Ruptur der Supraspinatussehne und L�sion der Subscapularissehne zu. Der Kreisarzt der SUVA diagnostizierte eine Rotatorenmanschettenl�sion der linken Schulter, welche konservativ behandelt wurde. Eine Schmerzfreiheit konnte nicht erreicht werden; zudem traten eine depressive Entwicklung sowie Anzeichen eines Karpaltunnelsyndroms rechts auf. Nach weiterer Physiotherapie stellte die SUVA die Taggeldleistungen auf den 31. Juli 2002 ein und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 26. Juli 2002 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 25% ab 1. August 2002 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 10% zu. Mit Entscheid vom 15. Oktober 2002 wies sie die hiegegen erhobene Einsprache ab.
S.________ liess gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von mindestens 43% sowie eine Integrit�tsentsch�digung von mindestens 20% zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen und zur Neubeurteilung an die SUVA zur�ckzuweisen. Mit nachtr�glicher Eingabe vom 22. April 2003 wurde ein zu Handen der Invalidenversicherung erstelltes psychiatrisches Gutachten der Klinik V.________ (Dr. med. R.________) vom 5. M�rz 2003 eingereicht.
Mit Entscheid vom 25. Juni 2003 verneinte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Unfallkausalit�t der psychischen Beeintr�chtigungen und setzte in teilweiser Gutheissung der Beschwerde den Invalidit�tsgrad auf 32% fest; im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Die SUVA f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als damit der Invalidit�tsgrad von 25% auf 32% erh�ht und die SUVA zur Bezahlung einer Parteientsch�digung verpflichtet worden sei.
S.________ l�sst sich mit dem Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung vernehmen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Rentenanspruch und die Invalidit�tsbemessung (Art. 18 Abs. 1 und 2 UVG) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig ist auch, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 15. Oktober 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die f�r den Rentenanspruch massgebende Invalidit�tsbemessung. W�hrend die SUVA das f�r den Einkommensvergleich massgebende Invalideneinkommen auf Grund von f�nf Arbeitsplatzbeschreibungen aus der internen Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) auf Fr. 54'762.- (Mittel aus den angegebenen durchschnittlichen Jahresl�hnen) festgesetzt hat, geht die Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der von der SUVA im Beschwerdeverfahren zus�tzlich aufgelegten DAP-Profile von einem Jahreseinkommen von Fr. 54'842.- aus, wovon sie einen Abzug von 10% vornimmt, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 49'375.80 und im Vergleich zum unbestrittenen gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 72'410.- zu einem Invalidit�tsgrad von aufgerundet 32% f�hrt. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA richtet sich gegen den vom kantonalen Gericht vorgenommenen Abzug vom DAP-Lohn.
3.1 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die sog. DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen).
3.2 In BGE 129 V 472 ff. hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit der Invalidit�tsbemessung auf Grund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der Invalidenversicherung zur Anwendung gelangenden Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) n�her befasst und festgestellt, dass die f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogenen DAP-Profile im konkreten Einzelfall repr�sentativ sein m�ssen, was voraussetzt, dass im Regelfall mindestens f�nf zumutbare Arbeitspl�tze angegeben werden. Zus�tzlich sind Angaben zu machen �ber die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Das rechtliche Geh�r ist dadurch zu wahren, dass der Versicherer die f�r die Invalidit�tsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erw�hnten zus�tzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich hiezu zu �ussern (vgl. Art. 122 lit. a UVV, g�ltig gewesen bis 31. Dezember 2000 [AS 2000 2913] und Art. 26 Abs. 1 lit. b VwVG; BGE 115 V 297 ff.). Allf�llige Einwendungen der versicherten Person bez�glich des Auswahlermessens und der Repr�sentativit�t der DAP-Bl�tter im Einzelfall sind grunds�tzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist der Versicherer nicht in der Lage, im Einzelfall den erw�hnten Anforderungen zu gen�gen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden und ist die Invalidit�t aufgrund von Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformit�t der DAP-Invalidit�tsbemessung zu pr�fen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zur�ckzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gest�tzt auf die LSE vorzunehmen (BGE 129 V 478 Erw. 4.2.2).
3.3 Was die bei der Invalidit�tsbemessung unter Verwendung von Tabellenl�hnen zul�ssigen Abz�ge (vgl. BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5) betrifft, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im zitierten BGE 129 V 472 ff. entschieden, dass im Rahmen des DAP-Systems, wo auf Grund der �rztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschreibungen konkrete Verweisungst�tigkeiten ermittelt werden, Abz�ge grunds�tzlich nicht sachgerecht und nicht zul�ssig sind. Zum einen wird spezifischen Beeintr�chtigungen in der Leistungsf�higkeit bereits bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Zum andern ist bez�glich der weiteren pers�nlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug f�hren k�nnen, darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Bl�ttern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umst�nde R�cksicht genommen werden kann (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3).
4.1 Aus dem Gesagten folgt, dass der von der Vorinstanz vorgenommene Abzug von dem auf Grund der DAP ermittelten Jahreseinkommen zu Unrecht erfolgt ist. Des Weiteren ist festzustellen, dass die von SUVA und Vorinstanz herangezogenen DAP-Profile keine gen�gende Grundlage f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens bilden, weil sich mangels der erforderlichen zus�tzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen das Auswahlermessen der SUVA nicht �berpr�fen l�sst. Das Invalideneinkommen ist daher gest�tzt auf die LSE zu ermitteln.
4.2 Die SUVA nimmt in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch einen Tabellenlohnvergleich vor. Dabei geht sie vom monatlichen Bruttolohn f�r M�nner mit T�tigkeiten im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) gem�ss LSE 2000, Tabelle TA3, von Fr. 5'370.- aus und ermittelt unter Ber�cksichtigung der berufs�blichen Arbeitszeit und der Nominallohnentwicklung im Jahr 2001 ein Jahreseinkommen (vor Abzug) von Fr. 69'024.-. Dieser Berechnungsweise kann nicht gefolgt werden. Zun�chst ist praxisgem�ss in der Regel von Tabelle TA1 (privater Sektor) auszugehen (BGE 129 V 484 Erw. 4.3.2 mit Hinweis), wovon hier umso weniger abzugehen ist, als der Beschwerdegegner ausl�ndischer Staatsangeh�riger ist. Es besteht sodann kein Anlass, auf den Tabellenlohn f�r das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) abzustellen. Wohl verf�gt der Beschwerdegegner als Gipser-Vorarbeiter �ber Berufs- und Fachkenntnisse und hat er vor dem Unfall einen Lohn von rund Fr. 70'000.- im Jahr bezogen, was im Bereich des f�r T�tigkeiten im Anforderungsniveau 3 geltenden Tabellenlohnes liegt. Massgebend ist indessen nicht, welchem Anforderungsniveau seine fr�here T�tigkeit entsprach, sondern in welchem Bereich er seine verbleibende Arbeits- und Erwerbsf�higkeit zumutbarerweise noch zu verwerten vermag. Diesbez�glich ist aber zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdegegner im angestammten Beruf als Maurer und Gipser nicht mehr arbeitsf�hig ist und lediglich noch leichte bis mittelschwere wechselbelastende T�tigkeiten zu verrichten vermag, was eine Verwertung seiner beruflichen Kenntnisse und F�higkeiten weitgehend ausschliesst. Bei den von der SUVA anhand der DAP nachgewiesenen zumutbaren Arbeitspl�tzen handelt es sich denn auch ausschliesslich um T�tigkeiten f�r Hilfsarbeiter oder Angestellte ohne Berufsausbildung. F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist daher vom Tabellenlohn f�r das Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Arbeiten) auszugehen. Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2000 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Wochenstunden) der mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor besch�ftigen M�nner auf Fr. 4'437.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft, 2/2004, S. 90 Tabelle B 9.2) und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2001 f�r M�nner (vgl. BGE 129 V 408 ff.) von 2,5% (Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2002, T1.1.93) ein Jahreseinkommen von Fr. 57'031.- ergibt. Nach der Rechtsprechung ist bei der Verwendung statistischer Tabellenl�hne zu ber�cksichtigen, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitert�tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnans�tzen rechnen m�ssen. Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere pers�nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t und Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen. Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, ist von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) abh�ngig. Der Einfluss s�mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf h�chstens 25% zu begrenzen ist (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall ist bez�glich des leidensbedingten Abzugs zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdegegner wegen der unfallbedingten Beeintr�chtigungen auch im Rahmen einer geeigneten leichteren T�tigkeit in der Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist, was sich in einer entsprechenden Verdiensteinbusse auswirken kann. Die Unfallfolgen beschr�nken sich allerdings auf den adominanten linken Arm, weshalb davon auszugehen ist, dass dem Beschwerdegegner zahlreiche Arbeitspl�tze offen stehen, bei denen sich der Gesundheitsschaden auf die Leistungsf�higkeit kaum oder �berhaupt nicht auswirken d�rfte. Was die �brigen Abzugskriterien betrifft, ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdegegner im Zeitpunkt des Einspracheentscheids bereits 58 Jahre alt war; dagegen ist nicht anzunehmen, dass er unter den Kriterien der Dienstjahre und der Nationalit�t/Aufenthaltskategorie mit einer Verdiensteinbusse zu rechnen h�tte. Schliesslich f�llt ein Abzug wegen Teilzeitarbeit nicht in Betracht, weil der Beschwerdegegner eine angepasste T�tigkeit vollzeitlich auszu�ben vermag. Nach den gesamten Umst�nden rechtfertigt sich ein Abzug von 10% bis h�chstens 15%. Wenn die Vorinstanz den Invalidit�tsgrad auf 32% festgesetzt hat, so entspricht dies einem Abzug von knapp 14%, was als angemessen erscheint. Der vorinstanzliche Entscheid, mit welchem dem Beschwerdegegner eine Rente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 32% zugesprochen wurde, ist im Ergebnis daher zu best�tigen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die SUVA dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 2 OG). Das Begehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) erweist sich damit als gegenstandslos.
Die SUVA hat S.________ f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.