Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bvg/71
Timestamp: 2017-03-23 20:18:08
Document Index: 322988799

Matched Legal Cases: ['§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 84', '§ 92', '§ 71', '§ 71', '§ 49', '§ 56', '§ 89', '§ 70', '§ 71']

§ 71 BVG, Unterbringung zum Vollzug einer Strafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung der Sicherung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 71 BVG, Unterbringung zum Vollzug einer Strafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung der Sicherung Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBVG - Bundesversorgungsgesetz§§ 71 - 71a, - Versorgung bei Unterbringung
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)...…§ 71 BVG, Unterbringung zum Vollzug einer Strafe oder freiheitsentziehenden Maßr...§ 71a BVG (weggefallen)§ 71b BVG, Übergang von Sozialversicherungsansprüchen§ 72 BVG, Erwerb/Wirtschaftliche Stärkung von Grundbesitz§ 73 BVG, Personenkreis/Voraussetzungen§ 74 BVG, Höhe§ 75 BVG, Sicherung der bestimmungsgemäßen Verwendung/der Forderung auf Rückzahl...§ 76 BVG, Rückzahlung/Rückforderung. Wiederbewilligung der Versorgungsbezüge§ 77 BVG, Beschränkung der Rückzahlung. Wiederaufleben der Versorgungsbezüge§ 78 BVG, Pfändung§ 78a BVG, Ausdehnung des Personenkreises. Besonderheiten zur Rückzahlung§ 79 BVG (weggefallen)§ 80 BVG, Kapitalabfindung bis zum 9. Mai 1945§ 81 BVG, Zusammentreffen mit anderen gegen den Bund gerichteten Ansprüchen§ 81a BVG, Zusammentreffen mit Schadensersatzanspruch gegen Dritte§ 81b BVG, Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch die leistungspflich...§ 81c BVG, Überleitung des Anspruchs§ 82 BVG, Ausdehnung des Personenkreises§ 83 BVG, Verbot der Anrechnung§ 84 BVG, Witwen-/Waisenbeihilfe/Vergleichseinkommen§ 84a BVG, Anwendung des Einigungsvertrages…§ 92 BVG (weggefallen)
§ 71 BVG, Unterbringung zum Vollzug einer Strafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung der Sicherung
§ 71 BVGGesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Bundesrecht – Versorgung bei UnterbringungTitel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BVGGliederungs-Nr.: 830-2Normtyp: Gesetz 1Bei Unterbringung des Leistungsberechtigten (§ 49 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch) zum Vollzug einer Freiheitsstrafe oder einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung sind bei der Bemessung der Versorgungsbezüge Einkünfte, die durch die Unterbringung gemindert werden, in der bis zur Unterbringung bezogenen Höhe zu Grunde zu legen; sie sind im Zeitpunkt der Anpassung der Versorgungsbezüge (§ 56) um den Vomhundertsatz, um den die laufenden Rentenleistungen angepasst werden, zu erhöhen. 2Schließt der Vollzug einer Freiheitsstrafe oder einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung unmittelbar an eine Untersuchungshaft an, so ist Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass durch die Untersuchungshaft geminderte Einkünfte in der bis zum Beginn der Untersuchungshaft bezogenen Höhe zu Grunde zu legen sind.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 89b SVG, Anpassung der Versorgungsbezüge
§ 70a BVG (weggefallen)§ 71a BVG (weggefallen)