Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_ii/11
Timestamp: 2017-02-23 06:11:17
Document Index: 286588895

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 80', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 6', '§ 28', '§ 92', '§ 10', '§ 11']

§ 11 SGB II, Zu berücksichtigendes Einkommen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 SGB II, Zu berücksichtigendes Einkommen Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - B...…§ 11 SGB II, Zu berücksichtigendes Einkommen§ 11a SGB II, Nicht zu berücksichtigendes Einkommen§ 11b SGB II, Absetzbeträge§ 12 SGB II, Zu berücksichtigendes Vermögen§ 12a SGB II, Vorrangige Leistungen§ 13 SGB II, Verordnungsermächtigung§ 14 SGB II, Grundsatz des Förderns§ 15 SGB II, Eingliederungsvereinbarung§ 15a SGB II (weggefallen)§ 16 SGB II, Leistungen zur Eingliederung§ 16a SGB II, Kommunale Eingliederungsleistungen§ 16b SGB II, Einstiegsgeld§ 16c SGB II, Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen§ 16d SGB II, Arbeitsgelegenheiten§ 16e SGB II, Förderung von Arbeitsverhältnissen§ 16f SGB II, Freie Förderung§ 16g SGB II, Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit§ 16h SGB II, Förderung schwer zu erreichender junger Menschen§ 17 SGB II, Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung§ 18 SGB II, Örtliche Zusammenarbeit§ 18a SGB II, Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stelle...…§ 80 SGB II, Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - R...
§ 11 SGB IISozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -BundesrechtKapitel 2 – AnspruchsvoraussetzungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IIGliederungs-Nr.: 860-2Normtyp: Gesetz(1) 1Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. 2Dies gilt auch für Einnahmen in Geldeswert, die im Rahmen einer Erwerbstätigkeit, des Bundesfreiwilligendienstes oder eines Jugendfreiwilligendienstes zufließen. 3Als Einkommen zu berücksichtigen sind auch Zuflüsse aus darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit sie dem Lebensunterhalt dienen. 4Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. 5Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 28, benötigt wird.Absatz 1 Satz 1 geändert und Satz 2 eingefügt durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl I S. 1824) (1. 8. 2016); die bisherigen Sätze 2 bis 4 wurden Sätze 3 bis 5.(2) 1Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. 2Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats aufgrund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. 3Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 3 entsprechend.(3) 1Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. 2Zu den einmaligen Einnahmen gehören auch als Nachzahlung zufließende Einnahmen, die nicht für den Monat des Zuflusses erbracht werden. 3Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. 4Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.Absatz 3 Satz 2 eingefügt durch G vom 26. 7. 2016 (BGBl I S. 1824) (1. 8. 2016); die bisherigen Sätze 2 und 3 wurden Sätze 3 und 4.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 22.08.2013 - B 14 AS 1/13 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkünften als Selbstständiger aufgrund eines Beratervertrags als EinkommenBSG, 16.04.2013 - B 14 AS 81/12 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kindergeld für ein volljähriges Kind als EinkommenBSG, 27.06.2012 - B 12 KR 17/10 R - Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte; Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als Bezieher von Arbeitslosengeld II und als…BSG, 19.06.2012 - B 4 AS 163/11 R - Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Business-Kleidung und Friseurbesuche bei Aufstockung einer Teilzeitbeschäftigung durch Arbeitslosengeld IIBSG, 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von im Rahmen einer Entgeltumwandlung von der Arbeitgeberin an eine Pensionskasse geleisteten…BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 89/09 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung steuerfreier Zuschläge für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit und Feiertagsarbeit als EinkommenBSG, 17.02.2016 - B 4 AS 17/15 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Berücksichtigung von Einkommen; Keine Saldierung von Einnahmen und Verlusten aus zwei…BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 10/12 R - Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung; Beitragsrechtliche Behandlung von in monatlichen Teilbeträgen ausgezahlten…BSG, 11.12.2012 - B 4 AS 27/12 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung steuerfreier Spesenzahlungen des Arbeitgebers für Verpflegungsmehraufwendungen als EinkommenBSG, 16.10.2012 - B 14 AS 11/12 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Höhe des Zuschusses zu Versicherungsbeiträgen einer privaten Kranken- und PflegeversicherungBSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R - Gewinn aus Auflösung einer Ansparrücklage als Arbeitseinkommen aus selbstständiger Arbeit i.S.d. SGB II; Fehlen von Feststellungen zur einschlägigen Rechtsgrundlage…BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R - Begründetheit der Revision mangels fehlender Feststellungen zur einschlägigen Rechtsgrundlage für einen Aufhebungsbescheid bzgl. Leistungen zur Sicherung des…BSG, 28.10.2009 - B 14 AS 64/08 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Abfindungszahlungen für den Verlust des Arbeitsplatzes als EinkommenBVerfG, 16.03.2011 - 1 BvR 591/08 - Verfassungsbeschwerde gegen die Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als ein dem Grunde nach leistungsminderndes…BVerwG, 11.10.2012 - BVerwG 5 C 22.11 - Bestehen der Aufklärungspflicht i.S.d. § 92 Abs. 3 S. 1 SGB VIII sowohl gegenüber bar- als auch gegenüber naturalunterhaltspflichtigen Elternteilen; Sinngemäße…BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Keine Berücksichtigung der Auszahlung einer Kapitallebensversicherung als EinkommenBSG, 24.04.2015 - B 4 AS 39/14 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des automatisierten Datenabgleichs mit dem Bundeszentralamt für SteuernBSG, 28.10.2014 - B 14 AS 61/13 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Freibeträgen beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und steuerfreiem Einkommen aus…BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Lebensversicherung als VermögenBSG, 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des Ausschlusses minderjähriger Kinder vom Abzug der Versicherungspauschale
§ 10 SGB II, Zumutbarkeit§ 11a SGB II, Nicht zu berücksichtigendes Einkommen
16.02.2011 - 1.060 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Alpan Sagsöz aus BonnSG Detmold: Elterngeld darf auf Grundsicherungsleistung angerechnet werdenDas Elterngeld ist wie jede Einnahme in Geld auf den Leistungsanspruch anzurechnen. Der Gleichheitssatz ist nicht verletzt, da alle elterngeldberechtigten Personen gleich behandelt werden. mehr