Source: http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/6716.htm
Timestamp: 2016-05-25 09:09:01
Document Index: 79320881

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 50', '§ 57', '§ 60', '§ 10', '§ 10']

sachsen.de Umwelt Wasser, Wasserwirtschaft Abwasserbeseitigung
Die Abwasserbeseitigungspflicht obliegt nach § 56 Satz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit § 50 Sächsischen Wassergesetz (SächsWG) den Gemeinden, in deren Gebiet das Abwasser anfällt. Diese können die Aufgabe auch auf Abwasserzweckverbändeübertragen, bei der Aufgabenerfüllung können auch Dritte eingeschaltet werden. Die Anforderungen an die Abwasseranlagen, die häusliches (kommunales) Abwasser behandeln, sind insbesondere in der Richtlinie des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (91/271/EWG) sowie in gesetzlichen Regelungen des Bundes und der Länder festgelegt. Dazu gehört insbesondere die Reinigung nach dem Stand der Technik (§ 57, § 60 WHG) in Verbindung mit den Anforderungen der Abwasserverordnung (AbwV) Anhang 1. Für Kleinkläranlagen gelten darüber hinaus das Erlöschen der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Abwässern, die nicht nach dem Stand der Technik gereinigt sind (§ 10 SächsWG), außerdem Anforderungen an Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben, deren Selbstüberwachung, Wartung sowie deren Überwachung (Kleinkläranlagenverordnung vom 19. Juni 2007).
Die wichtigsten Gesetze/Verordnungen, weitere abwasserrelevante Gesetze und Verordnungen sowie Erlasse des SMUL finden Sie rechts.
Europäische Wasserrahmenrichtlinieauf: EUR-lex – der Zugang zum EU-Recht
Richtlinie 91/271/EWGüber die Behandlung von kommunalem Abwasser
Gesetz zur Ordnung des WasserhaushaltsWasserhaushaltsgesetz (WHG)
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in GewässerAbwasserverordnung (AbwV)
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)Fassung vom 08.08.2013
Verordnung über die Erlaubnisfreiheit von bestimmten Benutzungen des GrundwassersErlaubnisfreiheits-Verordnung (ErlFreihVO) Verordnung über Art und Häufigkeit der Eigenkontrolle von Abwasseranlagen und AbwassereinleitungenEigenkontrollverordnung (EigenkontrollVO)
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem AbwasserSächsische Kommunalabwasserverordnung (SächsKomAbwVO)
Erlasse des SMUL
Grundsätze der AbwasserbeseitigungVerwaltungsvorschrift des SMUL über die Grundsätze der Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen 2007 - 2015
Ermessensleitende Hinweise zur Umsetzung der §§ 10 und 52 SächsWG[Download,*.pdf, 1,14 MB]Erlass vom 11.12.2013
Straßengräben an Bundes-, Staats-, Kreis- und Gemeindesstraßen[Download,*.pdf, 0,93 MB]Erlass vom 12.06.2012
Umgang mit sogenannten »Bürgermeisterkanälen« bzw. »Teilortskanalisationen« als Element der Abwassersammlung und -ableitung[Download,*.pdf, 1,38 MB]Erlass des SMUL vom 9. April 2008