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Timestamp: 2016-10-26 21:18:06
Document Index: 298463475

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 1005/06 (16.11.2007)
Bundesrichter Meyer U., Pr�sident,
H.________, 1950, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Rechtsdienst Integration Handicap, B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Oktober 2006.
Die 1950 geborene H.________ arbeitete bis Juli 2005 bei der Firma X.________. Im Juli 2004 meldete sie sich unter Hinweis auf Muskel-, Sehnen-, Nacken- und Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen; die entsprechende Verf�gung vom 23. November 2004 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Gegen die am selben Tag erlassene, den Anspruch auf eine Invalidenrente ablehnende Verf�gung erhob die Versicherte Einsprache, welche die IV-Stelle mit Entscheid vom 6. Mai 2005 abwies.
Beschwerdeweise liess H.________ die Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung beantragen. Mit Entscheid vom 11. Oktober 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich das Rechtsmittel ab.
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale und der Einspracheentscheid seien aufzuheben und es sei ihr eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Des Weitern ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) f�r das Verfahren vor Bundesgericht.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden, weshalb sich die Kognition nach Art. 132 OG in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 geltenden Fassung bestimmt (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Das Bundesgericht pr�ft somit nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde.
In der Verf�gung wird die gesetzliche Bestimmung zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) richtig dargelegt. Zutreffend wiedergegeben werden im vorinstanzlichen Entscheid des Weitern die rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage und damit der anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs [Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.]), bei nichterwerbst�tigen, insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs [Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99] sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28 Abs. 2ter IVG; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146]) relevanten Kriterien (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 117 V 194 E. 3b S. 194 ff., je mit Hinweisen; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81 E. 4.2, I 249/04). Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach W�rdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass die Beschwerdef�hrerin in einer leidensangepassten T�tigkeit (leichte k�rperliche Arbeit mit Wechselbelastung f�r den R�cken und ohne stereotype Bewegungsabl�ufe, ohne repetitives Heben von Lasten �ber 5 kg, ohne l�ngere vorn�bergebeugt oder �berkopf zu verrichtende T�tigkeiten) zu 50 % arbeitsf�hig sei. Dabei st�tzte sie sich f�r die Zeit bis September 2004 auf die insoweit �bereinstimmenden �rztlichen Berichte und f�r die Folgezeit auf den Bericht der Haus�rztin der Versicherten, Dr. med. S.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 2. August 2004 und den Austrittsbericht des Spitals Y.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, vom 21. Januar 2004.
3.2 Nach der anwendbaren kognitionsrechtlichen Ordnung betreffen Feststellungen der Vorinstanz, als Ergebnis der Beweisw�rdigung, zum Gesundheitszustand (Befund, Diagnose, Prognose etc.) und zur trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbaren Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich Tatfragen; sie sind mithin lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; E. 1.2 hievor).
3.3 In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitsschaden und zur Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Der Hinweis allein auf eine abweichende �rztliche Einsch�tzung - hier auf das ausdr�cklich im Hinblick auf die IV-Beurteilung ausgestellte, eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierende Zeugnis der Dr. med. S.________ vom 30. November 2004 - gen�gt im Rahmen der in tats�chlicher Hinsicht eingeschr�nkten Kognition (E. 1.2) in der Regel nicht, um den Beweiswert eines Gutachtens entscheidend zu mindern und die sich darauf st�tzenden vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung erscheinen zu lassen (Urteil 9C_155/2007 vom 10. Juli 2007, E. 3.3). Hinzu kommt, dass die Annahme einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % eher als hoch erscheint, nachdem im Bericht des Spitals Y.________ vom 21. Oktober 2004 von einer Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 % in einer leichten k�rperlichen T�tigkeit und von einem besserungsf�higen Gesundheitszustand die Rede ist und damit �bereinstimmend auch Dr. med. S.________ prognostizierte, eine abwechslungsreiche, k�rperlich leichte Arbeit w�rde zu einer Besserung der Symptome f�hren (Bericht vom 2. August 2004).
4.1 Die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung hat die Vorinstanz aufgrund der bei Teilerwerbst�tigen anwendbaren gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146) ermittelt, wobei sie den erwerblichen Bereich mit 60 % und den Haushaltbereich mit 40 % gewichtete. Den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach der Invalidit�tsbemessung die f�r Vollerwerbst�tige anwendbare Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136) zugrunde zu legen sei, folgte das kantonale Gericht nicht mit der Begr�ndung, die Trennung vom Ehemann und die nachfolgende Scheidung, verbunden mit einer Reduktion oder dem Wegfall von Unterhaltszahlungen, k�nnte zwar daf�r sprechen, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall eine volle Erwerbst�tigkeit aufgenommen h�tte; hierf�r fehle indessen ein konkreter Hinweis in den Akten.
4.2 Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit ist eine Tatfrage, welche f�r das Bundesgericht verbindlich ist, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn der Umfang der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006, E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.3 F�r das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, dass sie als geschiedene Frau mit in Ausbildung stehenden Kindern, deren Ex-Mann nach ihren Vorbringen keine Unterhaltsbeitr�ge bezahlt, in einem m�glichst hohen Pensum erwerbst�tig w�re, spricht die allgemeine Lebenserfahrung. Es handelt sich dabei um eine Tatsache, mit deren Existenz nach den Erfahrungen des Lebens so sehr zu rechnen ist, dass ihr Vorhandensein so lange vorausgesetzt werden darf, als nicht Umst�nde nachgewiesen sind, welche es unwahrscheinlich machen, dass sie sich verwirklicht hat (BGE 117 V 194 E. 3b S. 195). Dementsprechend m�ssen - entgegen der im angefochtenen Entscheid vertretenen Auffassung - keine konkreten Hinweise f�r die Richtigkeit dieser Annahme im Einzelfall bestehen, sondern setzte vielmehr die Annahme des Gegenteils das Vorliegen konkreter Hinweise voraus. Des Weitern wurde der Sachverhalt im angefochtenen Entscheid insoweit unvollst�ndig festgestellt, als sich das kantonale Gericht mit dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach sie seit 1999 nicht bloss 60 %, sondern 70 % gearbeitet habe, �berhaupt nicht auseinandergesetzt hat.
4.4 Ist das Bundesgericht demnach an die vorinstanzliche Gewichtung von h�uslichem und erwerblichem Bereich nicht gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG), kann es den Sachverhalt selber feststellen:
Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich aus den Akten nicht, dass die Versicherte bereits ab 1999 zu 70 % gearbeitet h�tte, l�sst sich doch dem IK-Auszug entnehmen, dass sie im Jahr 1999 sporadisch (Januar bis April, Dezember) als Aushilfe angestellt war (Einkommen von Fr. 6'489.-), im Jahr 2000 (in 11 Monaten) ein Einkommen von nur Fr. 25'124.- und im Jahr 2001 - obwohl seit Januar 2001 das Eheschutzverfahren h�ngig war - bloss ein solches von Fr. 30'704.- erzielt hat. F�r die Annahme einer Erwerbst�tigkeit im Umfang von 70 % spricht hingegen, dass die Beschwerdef�hrerin im Jahr 2002 gem�ss Best�tigung der Firma X.________ vom 6. August 2004 und IK-Auszug ein Einkommen von Fr. 36'407.- erwirtschaftet hat, welches - gemessen am im Jahr 2003 bei derselben Arbeitgeberin einem 60 %-Pensum entsprechenden Einkommen von Fr. 31'107.- bzw. Fr. 32'040.- (die Beschwerdef�hrerin reduzierte damals ihr Arbeitspensum auf eigenen Wunsch aus gesundheitlichen Gr�nden) - etwa einem 70 %-Pensum entspricht. Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrerin auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens bei der Firma X.________ ein Pensum von 50 oder 70 % innehatte (namentlich von Februar bis September 2004; vgl. Verf�gung der Firma X.________ vom 11. M�rz 2005). Bei dieser Sachlage ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 117 V 194 E. 3b S. 195) davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 70 % erwerbst�tig w�re, weshalb der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung ein Verh�ltnis von 70 % Erwerbst�tigkeit und 30 % Haushalt zugrunde zu legen ist.
5.1 Die IV-Stelle ermittelte ein von der Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im Rahmen eines 60 %-Pensums im Jahr 2003 erzielbares Einkommen (Valideneinkommen) von Fr. 32'040.-. Nach Umrechnung auf ein 70 %-Pensum und das Jahr 2004 (als massgebender Zeitpunkt des fr�hstm�glichen Rentenbeginns: BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224; Nominallohnentwicklung 2004 von 0,9 % [Die Volkswirtschaft 11/2007, Tabelle B10.2 S. 99]) resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 37'716.-. Eine Gegen�berstellung mit dem von der Vorinstanz aufgrund von Tabellenl�hnen ermittelten und nicht zu beanstandenden Invalideneinkommen von Fr. 21'863.- ergibt einen Invalidit�tsgrad von 42 %, nach Gewichtung (70 %) einen solchen von 29,4 % im Erwerbsbereich.
5.2 Wie es sich mit der Einschr�nkung im Haushalt verh�lt, wurde von der IV-Stelle nicht mittels Abkl�rung der Haushaltverh�ltnisse vor Ort im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV untersucht. Dies ist rechtsprechungsgem�ss ausnahmsweise zul�ssig, wenn angesichts eines sehr tiefen Invalidit�tsgrades im Erwerbsbereich ein relativ hoher Grad im Haushaltbereich erforderlich w�re, um einen rentenbegr�ndenden Gesamtinvalidit�tsgrad zu erreichen (Urteil I 246/03 vom 15. Juni 2004, E. 5.2.3). Bei einer mit 30 % zu gewichtenden Haushaltt�tigkeit m�sste die Einschr�nkung in diesem Bereich mindestens 34 % (0,3 x X + 0,7 x 42 >= 39,6) betragen (nach Gewichtung [30 %]: 10,2 %), damit ein rentenbegr�ndender Gesamtinvalidit�tsgrad von mindestens 39,6 %, welcher auf 40 % aufzurunden w�re (BGE 130 V 121), erreicht w�rde.
Im Sinne eines Grenzfalles ist der Verzicht auf die Haushaltabkl�rung vorliegend vertretbar. Denn mit Blick auf die Art der gesundheitlichen Beeintr�chtigung (myofasziales zervikales Schmerz-Syndrom) und darauf, dass aus �rztlicher Sicht ein Zusammenhang zwischen den gesundheitlichen Beschwerden und der eint�nigen T�tigkeit bei der Firma X.________ besteht und dass in abwechslungsreichen, k�rperlich eher leichten Arbeiten, wie sie im Haushalt mehrheitlich anfallen, eine Abnahme der Beschwerden erwartet werden kann (vgl. Bericht der Dr. med. S.________ vom 2. August 2004), ist ein Einschr�nkung von mindestens 34 % im Haushaltbereich h�chst unwahrscheinlich.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) kann gew�hrt werden (Art. 152 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Rechtsdienst Integration Handicap, Z�rich, wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Eidgen�ssischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.