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Timestamp: 2019-02-21 20:51:37
Document Index: 284140796

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 56', '§ 5', '§ 116', '§ 2']

Ferner nehmen an den Sitzungen des Stadtteilrates Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksfraktionen sowie der Verwaltung teil
Die Senatsantworten zu meine Anfragen zum BuchenhofWald vergleiche die Drs
Wildes Plakatieren. Der Senat hat die Hamburger Außenwerbung HAW ein Tochterunternehmen der Deutschen Städtereklame mit Maßnahmen gegen illegales Plakatieren beauftragt
Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg AöR SRH wie folgt 1 Wann von wem und aus welchen Gründen wurde entschieden die Altpapiervermarktung in Hamburg neu
trotz der beschränkten Kompetenzen Hamburgs bei den zuständigen Stellen zu erwirken dass die Ereignisse und Versäumnisse genau geprüft werden und die Stadt Hamburg über die Ergebnisse informiert wird
Wie mir Mitte April mitgeteilt wurde hatte sich der Senat mit einer Konkretisierung der strukturellen Maßnahmen die die Bezirke zur Erreichung der Einsparvorgaben erbringen sollen noch nicht
Daher frage ich den Senat 1 Was ist unter dem Begriff Restgrünflächen zu
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der staatlichen Hamburger Hochschulen wie folgt Alle Fragen beziehen sich auf den gesamten Zeitraum seit
Darüber hinaus wurden aus Studiengebühren zusätzliche Übungsgruppen eingerichtet und finanziert um eine Erhöhung der Betreuungsintensität und somit eine Verbesserung des
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Schulen in Hamburg waren an dem JUNIORProjekt
Welchen Verfahrensstand beziehungsweise Ausgang haben die Disziplinarverfahren wegen Körperverletzung im Amt genommen Welche Disziplinarmaßnahmen wurden
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Gefahrengebiete bestehen derzeit in Hamburg beziehungsweise sind seit dem 27092009 Stichtag der Kleinen Anfrage Gefahrengebiete in Hamburg V vom 9102009 BüDrs
Auf zunehmende Fallzahlen hat die Freie und Hansestadt Hamburg bereits im Jahr 2003 mit einer Verordnung zur Bekämpfung von Vandalismus durch Graffiti GraffitiVerordnung reagiert
Verkehrslehrer. In Presseartikeln wurde über das mögliche Aus für die Hamburger Verkehrslehrer
Nach Angaben der Behörde für Wirtschaft und Arbeit BWA sind bis zum 31122009 bereits 43 Prozent also 378 Millionen Euro bewilligt
Welche Projekte liefen schon in der letzten Förderperiode und werden in der aktuellen Förderperiode
Quadriga gemeinnützige Gesellschaft für Beratung Jugend Kultur und Arbeit mbH
Inwiefern werden bei den Wettbewerbsverfahren Projekte berücksichtigt die einen Beitrag leisten zu den Zielen die festgelegt wurden sowohl im Nationalen Integrationsplan im Nationalen Aktionsplan soziale Integration als auch
Zum 1 Oktober 2008 wurde in den Jugendabteilungen der Staatsanwaltschaft Hamburg ein zusätzliches Sonderdezernat für besonders zugeschriebene Verfahren aus dem PROTÄKTProgramm eingerichtet und sowohl im Dezernenten als auch im
Veränderung absolut Veränderung prozentual noch Jugendstrafe Über zwei bis fünf Jahre 10 6 4 40 % Über fünf bis zehn Jahre 1 0 1 100 % Zuchtmittel 641 715 74 12 % Erziehungsmaßregeln 289 358 69 24 % Verurteilte
Es macht fassungslos mit welcher Brutalität jugendliche Täter grundlos Menschen angreifen und dabei wie in diesem Fall tödlich
Am Abend des Freitag 14 Mai 2010 wurde ein 19jähriger Heranwachsender im Bereich des SBahnhofs Jungfernstieg aus einer Gruppe von fünf Jugendlichen heraus attackiert und durch einen Messerstich in den Oberkörper tödlich verletzt
Vor Wiederaufnahme des Schulbesuchs erschien der Beschuldigte A mit seinen Eltern am 29 März 2010 in der allgemeinbildenden Schule C zu einem Gespräch in dem ihm bei weiteren Schulpflichtverletzungen ein Bußgeldverfahren angedroht
Im Januar 2010 wurden die zuständige Polizeidienststelle das zuständige Jugendamt und das zuständige ASD über das Fehlen informiert
Es hat am 12 August 2009 eine Meldung der Polizei an den ASD Eimsbüttel und am 19 Mai 2010 eine Meldung der Polizei an das FIT gegeben
Ich frage den Senat 1 Wie viele Büros mit wie vielen Quadratmetern Bruttogeschossfläche standen der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg in der Europapassage zur
Zweck des Gesetzes und Hintergrund. Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung des Beschlusses der Kultusministerkonferenz KMK vom 6 März
Berechtigung zum Studium in Masterstudiengängen d. Der Eintrag zu § 40 erhält folgende Fassung § 40 Anerkennung und Anrechnung von Leistungen Frühstudierende e. Der Eintrag zu § 56 erhält folgende Fassung §
HmbGVBl S 160 wird wie folgt geändert 1 § 5 wird wie folgt geändert a. In Absatz 3 wird folgender Satz angefügt. Die Hochschulen treffen in ihren Satzungen nach §
Denn den Beratungsgesprächen kommt eine wichtige doppelte Schutzfunktion zu Zum einen sollen die Studieninteressierten bestmöglich informiert sein bevor sie ihre Studienentscheidung und die damit verbundenen Dispositionen treffen zum
Auswirkungen auf den Hamburger Haushalt 3 Petitum 1 Anlass und Zweck der Mitteilung Mit dieser Drucksache unterrichtet der Senat die Bürgerschaft über die Ergebnisse der MaiSteuerschätzung
Das einmalige Einnahmeplus bei den Hamburg verbleibenden Steuern im Jahr 2010 ist in erster Linie auf spürbar höhere Schätzwerte für die Umsatzsteuer sowie die veranlagte Einkommensteuer zurückzuführen
Im Rahmen des weiteren Ausbaus dieser Kooperation mit anderen norddeutschen Ländern und zur Sicherung der ITUnterstützung der Steuerverwaltungen der Länder traten zum 1 Januar 2006 die Länder MecklenburgVorpommern und Bremen dem
Der Staatsvertrag kann frühestens zum 31 Dezember 2015 gekündigt werden
Inwieweit sieht der Senat die zuständige Behörde beziehungsweise sonst zuständige StellenUnternehmen hier
Die Fußgängerfurt am Grünen Pfeil wurde ergänzend dem Schulweg einer nahe gelegenen Grundschule
Eine verpflichtende Untersuchung von Kindern im Rahmen des Hamburgischen Kinderbetreuungsgesetzes KibeG wurde von CDU und GALFraktion zeitgleich abgeschafft mit der nicht zutreffenden Behauptung einer Doppeluntersuchung durch die
Laut Naturschutzbund Deutschland NABU sind aktuell 55 Prozent der Pflanzenarten 88 Prozent der Amphibienarten 39 Prozent der Säugetierarten und 83 Prozent der Schmetterlingsarten gefährdet
Ausrottung oder vom Aussterben bedroht Deutscher Name Artname Rote Liste Kategorie 1 Braunkehlchen Saxicola rubetra
Derzeit sind aktuelle Erhebungen in Hamburgs Gewässern zu Fischartenvorkommen im Zuge der Wasserrahmenrichtlinie und des FFHMonitorings sowie andere Erhebungen zu Fischvorkommen abgeschlossen worden
Daher frage ich den Senat 1 Welche im Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhäuser bringen in Ergänzung nach § 116b SGB V hochspezialisierte Leistungen bei seltenen Erkrankungen mit besonderem
An über 70 Stationen kann man in Hamburg das Verleihsystem schon nutzen
Daher frage ich den Senat. Im Rahmen der Halbjahresberichte über den Haushaltsverlauf informiert der Senat die Bürgerschaft regelmäßig über die im jeweiligen Berichtszeitraum erfolgte Vergabe von Gutachten beziehungsweise
HVerfGG Die Mitglieder des Verfassungsgerichts müssen nach § 2 Absatz 1 HVerfGG das 40 Lebensjahr vollendet haben im öffentlichen Leben erfahren sein und die Wählbarkeit zur Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
Nachdem die KEF inzwischen ihren 17 Bericht veröffentlicht hat berichten die Rundfunkanstalten hiermit zum fünften Male in diesem Rahmen
II BERICHT ÜBER DIE WIRTSCHAFTLICHE LAGE DES ZDF 1 KENNZEICHEN DER FINANZPOLITIK DES ZDF 11 Grundsätzliche Überlegungen. Das ZDF hat in der vorangegangenen Periode durch strenge Disziplin und einen konsequenten Sparkurs sein
Entwicklung der Personalaufwendungen ohne Versorgung an den Gesamtaufwendungen Diese Entwicklung war nur durch einen umfassenden Personalabbau möglich
Die KEF hat im 17 Bericht eine Änderung bei der Berechnung zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vorgenommen
Durch die Berücksichtigung dieser neuen zusätzlichen Aufwandsbestandteile ermittelt die KEF OnlineAufwendungen die den vereinbarten Anteil von 075 Prozent am Gesamtaufwand überschreiten
Der von der KEF für das ZDF anerkannte Finanzbedarf ergibt sich aus dem vom ZDF angemeldeten ungedeckten Finanzbedarf der durch die KEF fachlich überprüft wurde
Das ZDF sieht sich in seiner soliden und wirtschaftlichen Finanzpolitik durch die Bewertungen der Kommission im 17 KEFBericht erneut gestärkt
Die Darstellung des Haushaltsausgleiches richtet sich nach der Systematik des jeweiligen
Die erwarteten Erträge aus der Fernsehgebühr belaufen sich auf 17735 Mio. Der Ansatz basiert auf der im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgeschriebenen und seit dem 1 Januar 2009 geltenden Rundfunkgebühr und einer gemeinsam
Mit dem Jahr 2008 endete die vorangegangene Gebührenperiode
Personalaufwendungen Gegenüber dem 16 Bericht der KEF hat das ZDF seine Personalaufwendungen ohne Altersversorgung im Gebührenzeitraum 2009 bis 2012 um 12 Prozent
Das ZDF versucht dabei Publikumsattraktivität mit Substanz zu verbinden und die publizistischen Kernkompetenzen unverwechselbar und in der Wahrnehmung der Zuschauer unverzichtbar zu verankern
Das weltweit am meisten beachtete Sportereignis im Jahr 2008 waren die Olympischen Sommerspiele vom 8 bis 24 August in Peking
Eine weitere herausragende Dokumentation im Jahr 2009 war u. a. Die Bombe in der Claus Kleber und Angela Andersen der atomaren Bedrohung durch Proliferation und Wettrüsten nachspürten
Zwei große Programmereignisse kennzeichneten das ARTEProgramm im Jahr 2009 Mit Summer of the 80s war das Sommerprogramm erneut erfolgreich
Kultur ist bei 3sat ein Begriff mit vielfältiger Bedeutung und reicht von der Hochkultur über die Alltagskultur bis hin zur Pop und Subkultur
Grundsätzlich verletzt diese zeitliche Einschränkung der Verfügbarkeit von OnlineInhalten an und für sich die Natur des Netzes
Das ZDF und 3sat bieten über die digitalen Verbreitungswege Satellit und Kabel ausgewählte Sendungen im Dolby Digital 51Ton an
Durch die Geschäftstätigkeit der GEZ entstanden im Jahr 2008 Aufwendungen in Höhe von 1644 Mio 2007 1593 Mio Hierbei ist zu berücksichtigen dass im Jahr
Bei durchschnittlich 185 Mitarbeitern erzielte die SportA im Jahr 2008 einen Gesamtumsatz in Höhe von rd
Zudem ist es an Unternehmen beteiligt die u. a. Kino und Fernsehfilme bzw
Damit ist zugleich eines der beiden noch in der Diskussion befindlichen Modelle beschrieben Ein geräteunabhängiger Beitrag durch den nicht die empfangene Rundfunksendung sondern das Nutzungsangebot abgegolten wird
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der staatlichen Hamburger Hochschulen wie folgt Bitte für alle Hochschulen und gegebenenfalls nach Fakultäten
In letzter Zeit ist es bedingt durch die isländische Aschewolke aber auch anlässlich von Fußballspielen wiederholt zu Ausnahmen
Der Schaden für die Stadt liegt aber wesentlich höher nämlich für jeden illegalen Ausländer der in Hamburg mit der falschen Aufenthaltserlaubnis jahrelang Sozialhilfe beziehen konnte ca
FlughafenSBahn. Im Dringlichkeitsantrag des Senats zur Flughafenanbindung im Jahre 1991 Drucksache 138001 hieß es Sofern Planung und Planfeststellung ohne Probleme abgewickelt werden können ist
Laut Hamburger Abendblatt vom 20 Mai 2010 ist die Deutsche Post AG derzeit mit ihrem ehemaligen Tochterunternehmen Postbank in Gesprächen über die Übernahme von 270 der in Eigenregie betriebenen
Wie viele der unter 1 erfragten Beschuldigten sind während der PROTÄKTBetreuung a erneut strafrechtlich in Erscheinung