Source: https://www.chemie-sozialpartner.de/vereinbarungen/demografischer-wandel/zeitwertkonten/?L=534
Timestamp: 2020-08-04 20:21:22
Document Index: 13667893

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 170', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 2', '§ 8', '§ 2', '§ 2']

CHEMIESOZIALPARTNER: Zeitwertkonten
Gemeinsames Positionspapier von BAVC und IG BCE
Argumente für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen unter den Aspekten des lebenslangen Lernens und der demografischen Herausforderung.
Mit der Einführung von Zeitwertkonten1 in das System der Chemie-Tarifverträge haben Bundesarbeitgeberverband Chemie e.V. (BAVC) und IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) seit 2003 ein zukunftsgerichtetes Instrument geschaffen, um neue Gestaltungsmöglichkeiten insbesondere für Qualifizierungszwecke zu eröffnen und Modelle für eine aufgrund der demografischen Entwicklung verlängerte Lebensarbeitszeit anzubieten.
Paradigmenwechsel aufgrund Demografie
Bei der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Dieser manifestiert sich nicht zuletzt durch die erst kürzlich beschlossene Erhöhung der Regelaltersgrenze für das Renteneintrittsalter und führt zu einer Steigerung des Mittelzuflusses an die Sozialversicherungssysteme. Als produktionsintensive Branche setzt die chemische Industrie alles daran, diesen Prozess tarifpolitisch zu flankieren. Arbeitszeitflexibilisierung durch Lebensarbeitszeitkonten und andere Flexibilisierungsmodelle, um das vorhandene Arbeitskräftepotenzial dem aktuellen Arbeitskräftebedarf anzupassen, sind dabei aus Sicht der Chemie-Sozialpartner die passenden Instrumente. So können die Arbeitnehmer in der chemischen Industrie während ihres aktiven Berufslebens auf einem Zeitwertkonto ein Guthaben ansparen, welches beim Ausscheiden aus dem Berufsleben zur Finanzierung bezahlter Freistellung herangezogen wird und so im Alter einen vorgezogenen Ruhestand bei Fortzahlung der Bezüge und ohne finanzielle Einbußen ermöglicht. Bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Unternehmen können sich die Arbeitnehmer ihr Guthaben auszahlen oder auf einen neuen Arbeitgeber übertragen lassen.
Daneben besteht insbesondere für ältere Arbeitnehmer die Option, die vereinbarte individuelle regelmäßige Arbeitszeit gegen Ende des Erwerbslebens auf den Umfang einer Teilzeitbeschäftigung zu reduzieren und dies mit Hilfe der Zeitwertkonten zu finanzieren. Dabei wird mit dem Arbeitnehmer individualvertraglich eine Teilzeitvereinbarung abgeschlossen bzw. bei Teilzeitmitarbeitern die vereinbarte Arbeitszeit weiter reduziert. Die sich aus der reduzierten Arbeitszeit ergebenden Einkommensverluste werden mittels eines entsprechenden Guthabens auf dem Zeitwertkonto ausgeglichen. Unter ausdrücklicher Anerkennung des Paradigmenwechsels bei der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer begrüßen die Chemie-Sozialpartner diese Möglichkeit. Hierdurch wird es einerseits ermöglicht, dass der breite Erfahrungsschatz langjähriger Mitarbeiter den Unternehmen länger zur Verfügung steht. Andererseits wird der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand für die Mitarbeiter sozialverträglich ausgestaltet. Für die Sozial- und Finanzverwaltung ergeben sich bei diesem Modell weitere Mittelzuflüsse. Das auf die (reduzierte) Arbeitszeit zu zahlende Entgelt ist weiterhin zu verbeitragen und zu versteuern. Anders als bei einer Reduzierung der Arbeitszeit nach der heutigen Altersteilzeitregelung wird dieser Effekt nicht durch staatliche Subventionen verringert. Damit wird ein erheblicher Beitrag zu einer Stabilisierung der Sozialkassen geleistet.
Beschäftigungsfähigkeit durch Qualifizierung
Zeitwertkonten können aber auch in gleicher Weise dazu dienen, einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer zu leisten. Durch das Einbringen von Zeitguthaben für längere Qualifizierungsmaßnahmen, können die Konten helfen, das Risiko der Arbeitslosigkeit zu minimieren. Dies gilt in besonderem Maße für die in der chemischen Industrie typischen Schicht-Arbeitnehmer. Wenn diese aus der voll- oder teilkontinuierlichen Schichtarbeit kommend eine Aufgabe in der Tagschicht oder Gleitzeit übernehmen, ist es notwendig, sich zur Erhaltung der eigenen Beschäftigungsfähigkeit die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten anzueignen. In Anbetracht des permanenten technologischen Wandels gilt dies unabhängig davon, ob künftig eine Voll- oder eine Teilzeittätigkeit ausgeübt werden soll.
Im Übrigen können Zeitwertkonten genutzt werden, sozialpolitisch erforderliche Gestaltungsmöglichkeiten angesichts eingeschränkter betrieblicher Spielräume zu verwirklichen. Die Chemie-Tarifvertragsparteien unterstützen und begleiten die Umsetzung von Zeitwertkonten und setzen sich für praktikable Rahmenbedingungen ein.
Bestärkung durch Koalitionsvertrag
Auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD greift die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen von Zeitwertkonten ausdrücklich auf (Z. 1125-1128). Dabei sollen gerade die Tarifvertragsparteien der wichtigen Branchen in Deutschland dazu ermuntert werden, die Einrichtung von Bildungskonten zu vereinbaren, auf denen Arbeitnehmer Überstunden und Urlaubstage langfristig sammeln können (Z. 1757-1761). Hierbei sollten allerdings keine neuen Instrumente geschaffen werden, sondern die bisher bestehenden genutzt und gefördert werden.
Sozialpartner-Workshop Zeitwertkonten
Vor diesem Hintergrund haben sich BAVC und IG BCE mit Personalverantwortlichen, Betriebsräten, externen Anbietern von Zeitwertkontenmodellen sowie Vertretern des BMAS im Rahmen von Workshops über die Überlegungen der Unternehmen zur Umsetzung von Zeitwertkonten und die dabei aufgetretenen Problemfelder ausgetauscht.
Aus den Erfahrungsberichten der beteiligten Unternehmen wurde deutlich, dass zum einen ein ausgeprägtes Interesse an der Nutzung des Instruments der Zeitwertkonten besteht, dass aber andererseits die als unzureichend empfundenen Rahmenbedingungen und insbesondere die bislang fehlende gesetzliche Förderung die notwendige sorgfältige Entscheidung unnötig negativ beeinflussen. Auch die sehr lange und starre Bindungsdauer bei ungewisser zukünftiger Entwicklung trägt zur Zurückhaltung bei den Unternehmen bei. Deshalb ist eine größere Rechtssicherheit und Prognosefestigkeit erforderlich.
Bilanzierungsfragen nicht abschließend geklärt
Seitens der externen Anbieter von Zeitwertkontenverwaltung wurde auf Unklarheiten bei der ordnungsgemäßen Bilanzierung von Zeitwertkonten hingewiesen. So ist derzeit ungeklärt, ob z. B. für die Gewährung von Jahresurlaub während der Entnahmephase Rückstellungen vorzunehmen sind. Gegen einen Rückstellungszwang spricht, dass ein solcher grundsätzlich nur dann in Betracht kommt, wenn Verpflichtungen auf der Passiv-Seite keine entsprechenden Werte als Aktiva gegen überstehen. Gerade dies ist jedoch vorliegend nicht der Fall. Zumindest für Zeitwertkonten mit wertpapierorientierter Entwicklung und soweit die Wertguthaben und der auf sie entfallende Arbeitgeberanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag gleich investiert sind, stellt sich die Frage, ob Rückstellungen für Urlaubsansprüche/tarifliche Einmalzahlungen des Arbeitnehmers während der Freistellungsphase gebildet werden müssen. Diese Ansprüche entstehen erst im Laufe einer etwaigen Freistellungsphase. Bis zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Freistellungszeit sind die Ansprüche tarifvertraglich noch nicht entstanden. Zudem ist ungewiss, ob das Zeitwertwertkonto für eine Freistellung eingesetzt werden wird (vgl. § 23b Abs. 3a SGB V). Insofern ist der Gesetzgeber aufgerufen, eine die Unternehmen belastende Rückstellungspflicht zu verneinen und so in diesem Punkt für Klarstellung und Rechtssicherheit zu sorgen.
Ausdrücklich zu begrüßen ist die bereits im Vorfeld der tariflichen Regelung der chemischen Industrie erfolgte Aufnahme des Qualifizierungszwecks in § 170 Abs. 4 Satz 3 SGB III und die Einführung des Kontenmodells in § 23 b SGB IV. Dadurch konnte eine gewisse Vereinfachung und Flexibilität in der Durchführung erreicht werden. Allerdings ist zu beachten, dass aufgrund der erforderlichen langfristigen Bindung eine zu starke Beschränkung von Verwendungsmöglichkeiten zur Zurückhaltung bei der Inanspruchnahme führen kann.
Andere Nutzungszwecke als Freistellung vor der Altersrente und Qualifizierung können zwar durch eine freiwillige Betriebsvereinbarung vereinbart werden. Vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld kann in diesen Fällen jedoch eine Auflösung der Konten im gesetzlich zulässigen Rahmen verlangt werden. Unter demografischen Gesichtspunkten erscheint hier eine Ausweitung angezeigt. Auch um in familienpolitischer Hinsicht ein Zeichen zu setzen, ist es notwendig, Zeitwertkonten künftig darüber hinaus für Freistellungen zur Pflege von Angehörigen bzw. für die Kindererziehung zu öffnen. Es sollte klargestellt werden, dass beides in Zukunft bei der Genehmigung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur ebenfalls als unschädlich anzusehen ist.
Konsequente Abgrenzung zur betrieblichen Altersversorgung
Sinnvoll ist ohne Frage die Übertragung der Wertguthaben aus Zeitwertkonten in die betriebliche Altersversorgung (bAV), soweit der ursprünglich vorgesehene Verwendungszweck Freistellung wegen Erreichens der Altersgrenze, verminderter Erwerbsfähigkeit oder Tod des Arbeitnehmers nicht mehr erreicht werden kann. Zudem wäre es wünschenswert, wenn der § 23b Abs. 3a SGB IV erweitert werden würde, um den Fall des Wechsels des Arbeitplatzes ohne Übertragungsmöglichkeit des Wertguthabens auf einen neuen Arbeitgeber. Davon abgesehen sollten die Zeitwertkonten und die betriebliche Altersversorgung nicht weiter vermischt, sondern eindeutig abgegrenzt werden.
Aus Sicht der Tarifvertragsparteien und der beteiligten Unternehmen wären jedoch auch hinsichtlich einiger anderer Gesichtspunkte folgende rechtliche Anpassungen notwendig bzw. wünschenswert:
Der Wechsel des Arbeitsplatzes innerhalb eines Konzern, z.B. von einer rechtlich selbständigen Konzerntochter zu einer anderen, führt formatrechtlich bereits zu einem Störfall. Erfolgt innerhalb von 6 Monaten keine Übertragung von einem Arbeitgeber auf den anderen, ist das Konto aufzulösen, mit der Folge, dass Steuern und Sozialversicherungsabgaben anfallen (§ 23 b Abs. 3 SGB IV). Dies erscheint in Anbetracht des immer weiter steigenden Bedarfs an flexiblen Arbeitnehmern und der vielfältigen Nutzung von Vakanzen innerhalb des Konzerns nicht sachgerecht. Hier wäre zu prüfen, inwieweit bei Wechsel innerhalb eines Konzernverbundes die Störfallproblematik aufgehoben werden kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Konto bei der abgebenden Gesellschaft bestehen bleibt und diese gegenüber dem Arbeitnehmer außerdem die Wiedereinstellung zugesagt hat. Eine sinnvolle Regelung könnte in diesen Fällen auch lauten, dass die betroffenen Mitarbeiter in den Fällen des Arbeitsplatzwechsels innerhalb eines Konzerns ihre Ansprüche - sofern eine Übertragung auf den neuen Arbeitgeber nicht möglich ist - in die bAV übertragen können.
Überschreitung der Beitragsbemessungsgrenze
Die Einbringung in Wertguthaben erfolgt zum Teil aus Entgelten, die oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegen. In der Störfallabwicklung bleiben diese Einbringungen in der Abwicklung beitragsfrei. Dagegen werden bei einer normalen Entsparung (Inanspruchnahme für Freizeiten im Rahmen der vorgesehenen Verwendungsmöglichkeiten) Einkommensbestandteile, die bei ihrer Einbringung beitragsfrei waren, sozialversicherungspflichtig. Unabhängig davon, dass diese Handhabung ggf. rechtlich problematisch ist, führt dies in jedem Fall zu zusätzlichen Belastungen. Diese können dazu beitragen, dass das Instrument der Zeitwertkonten von Unternehmen und Arbeitnehmern abgelehnt wird. Als Konsequenz unterbleibt die aus unserer Sicht notwendige Verbreitung in der betrieblichen Praxis. Stattdessen muss sichergestellt werden, dass das, was dem Konto während der Ansparphase beitragsfrei zufließt, auch in der Entnahmephase beitragsfrei bleibt. Die Trennung von in der Ansparphase eingebrachten beitragsfreien und beitragspflichtigen Bestandteilen kann durch entsprechende Kontoführungsmodelle unkompliziert erreicht werden.
Die lnsolvenzsicherung der Zeitwertkonten sollte nicht durch zu strikte Rahmenbedingungen überbürokratisiert werden.
Eine lnsolvenzsicherung ist gerade in Anbetracht der langfristigen Ausrichtung und der ansammelbaren Guthaben für die Arbeitnehmer grundsätzlich notwendig. Im Insolvenzrecht werden Zeitwertkonten im Falle einer Insolvenz des Arbeitgebers nicht abgesichert und im Rahmen des lnsolvenzverfahrens abgewickelt. Vor dem Hintergrund dieses Risikos ist die Insolvenzsicherung zur tarifvertraglichen Voraussetzung erhoben worden. Als Möglichkeiten nennt § 2 b MTV eine Insolvenzsicherung, die im Betrieb bzw. durch den Arbeitgeber getroffen wird oder die Teilnahme an einer ausfinanzierten überbetrieblichen Einrichtung. Darüber hinaus ist tarifvertraglich geregelt, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmern schriftlich mitzuteilen hat, welche Insolvenzsicherung der Zeitwertkonten im Einvernehmen mit dem Betriebsrat getroffen wurde.
Die tarifvertragliche Insolvenzsicherungsverpflichtung greift immer dann, wenn ein Zeitwertkonto über eine freiwillige Betriebsvereinbarung im Rahmen des Tarifvertrages geregelt wird. Damit sind die tarifvertraglichen Voraussetzungen für einen lnsolvenzschutz enger als nach der gesetzlichen Regelung im SGB IV. Eine lnsolvenzsicherung ist bereits ab dem ersten Cent und nicht erst bei Überschreiten von Mindestgrößen innerhalb des Verteilzeitraumes von Arbeitszeiten bzw. der Größenordnung des Wertguthabens vorgesehen.
Eine lnsolvenzsicherung ist aus Sicht der Chemie-Tarifvertragsparteien im Rahmen der Vorgaben des § 8 a Altersteilzeitgesetz vernünftig und praktikabel. § 2 b MTV enthält bereits eine entsprechende Regelung. Einer zusätzlichen umlagefinanzierten Absicherung durch den Pensionssicherungsverein bedarf es – auch aus Verwaltungs- und Kostengründen – nicht. Alles andere würde sich eher kontraproduktiv in Bezug auf den Nutzungsgrad auswirken.
Ziel: Sozialpolitische Win-win-Situation
Die mit dem Instrument der Zeitwertkonten verbundene Stundung der Sozialversicherungsbeiträge lässt sich insgesamt durch überzeugende Argumente rechtfertigen. Es handelt sich hierbei um eine Win-win-Situation für Unternehmen, Arbeitnehmer, Finanzverwaltung sowie den Sozialversicherungsträger. Aufgrund der tendenziell weiter steigenden Steuern und Sozialversicherungsbeiträge werden letztere bei einer Besteuerung und Verbeitragung während der Entsparphase tendenziell begünstigt.
In Anbetracht der skizzierten vielfältigen Einsatzmöglichkeiten handelt es sich bei den mit Zeitwertkonten verfolgten Zielen keinesfalls um reine Ausstiegsszenaren. Solche wären in Anbetracht der aktuellen Bedürfnisse mit Blick auf ein tendenziell immer weiter steigendes Renteneintrittsalter und den zu vollziehenden Paradigmenwechsel aus der Sicht der chemischen Industrie in Deutschland auch nicht vermittelbar.
Das steigende Renteneintrittsalter wird gemeinsam mit den sukzessiven Rentenkürzungen dazu führen, dass ein frühzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben aufgrund der damit verbundenen Rentenabschläge für die Arbeitnehmer zunehmend inakzeptabel werden wird. Die Chemie-Sozialpartner verfolgen daher auch den Ansatz, den Arbeitnehmern zu ermöglichen, ihre Tätigkeit gegen Ende des Erwerbslebens auf den Umfang einer Teilzeitbeschäftigung zu reduzieren und dies mit Hilfe von Guthaben auf Zeitwertkonten zu finanzieren. Auch für die Unternehmen hat dies einen erheblichen Vorteil: das umfangreiche Know-how erfahrener Beschäftigter steht länger zur Verfügung. Daneben wird ausreichend Zeit für eine interne Weitergabe gewonnen.
1) Dieser Begriff hat sich zwischenzeitlich etabliert. Er wird im Folgenden als Synonym für den Begriff „Langzeitkonto" in § 2b MTV Chemie verwendet.