Source: https://www.thurnundtaxis.de/en/shop/general-terms-and-conditionscancellation-terms/
Timestamp: 2017-07-25 12:47:35
Document Index: 314542935

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 377', '§ 8', '§ 9', '§ 10']

für den Online-Shop der Fürst Thurn und Taxis Museen (Stand 11/2016)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen S.D. Albert Fürst von Thurn und Taxis Museen, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg (nachfolgend Fürst Thurn und Taxis Museen genannt) und Kunden geschlossen werden, die über den Online-Shop www.thurnundtaxis.de einkaufen. Kunden können Unternehmer und Verbraucher sein. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unter einem Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB). Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB). Abweichenden AGB der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende AGB erkennt Fürst Thurn und Taxis Museen nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
Kunden haben die Möglichkeit über die Internetseite www.thurnundtaxis.de Waren, insbesondere Souvenirs, Bücher und Spiele (nachfolgend „Waren“ genannt), online einzukaufen. Die Abbildung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot seitens Fürst Thurn und Taxis Museen dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot abzugeben. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot im Rechtssinne hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Fürst Thurn und Taxis Museen wird danach den Eingang der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail bestätigen. Die Bestellung der Ware wird durch eine gesonderte E-Mail nach der Prüfung der Bestellung durch Fürst Thurn und Taxis Museen bestätigt. Diese E-Mail-Bestätigung gilt als Annahme im Rechtssinne und der Kaufvertrag ist damit zustande gekommen. Alle im Online-Shop enthaltenen Waren und deren Preise werden wie in der bei der abgebildeten Ware enthaltenen Beschreibung angeboten. Die Versand- und Lieferkosten ergeben sich ebenfalls gesondert aus der Website und werden beim Bestellvorgang konkret angegeben. § 3 Preise, Zahlung und Lieferung
Der Vertrag kommt in Höhe der bei Bestellung gültigen, auf der Website www.thurnundtaxis.de angegebenen Preise, zustande. Die Preise setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und eventuell anfallender Versand- und Lieferkosten (nachfolgend „Gesamtpreis“ genannt). Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnen sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften Ware. Alle im Gesamtpreis angegebenen Liefer- und Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands müssen die Liefer- und Versandkosten individuell berechnet werden. Entsprechende Informationen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Der Versand der Waren erfolgt, nachdem der Vertrag zustande gekommen ist und der Gesamtpreis auf dem Konto der Fürst Thurn und Taxis Museen eingegangen ist. Der Versand kann auch an einem konkreten, zeitlich danach liegenden Termin erfolgen, sofern sich die Parteien hierauf geeinigt haben. Über etwaige Lieferverzögerungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. § 4 Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises in Höhe des ausgewiesenen Rechnungsbetrages ist sofort, ohne Abzug fällig. Dabei stehen dem Kunden folgende Möglichkeiten der Zahlung zur Verfügung: Vorabüberweisung, Bank-/Lastschrifteneinzug oder per Kreditkartenzahlung. § 5 Widerrufsrecht
Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragspartner ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zu Stande kommt, ein Widerrufsrecht zu. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie S.D. Albert Fürst von Thurn und TaxisFürst Thurn und Taxis MuseenEmmeramsplatz5, 93047 RegensburgFax: 0049 (0) 941 5048-140Email: hofbibliothek@thurnundtaxis.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (hofbibliothek@thurnundtaxis.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an S.D. Albert Fürst von Thurn und TaxisFürst Thurn und Taxis MuseenEmmeramsplatz5, 93053 RegensburgFax: 0049 (0) 941 5048-140E-Mail: hofbibliothek@thurnundtaxis.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen ? zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, ? zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, ? zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, ? zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, ? zur Lieferung von Ton - oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde § 6 Kostentragungsvereinbarung
Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie Mängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar. Kunden, die Unternehmer sind, können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Fürst Thurn und Taxis Museen, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg, E-Mail: hofbibliothek@thurnundtaxis.de, rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Fürst Thurn und Taxis Museen zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistung. § 8 Haftung
Fürst Thurn und Taxis Museen haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt und im Übrigen ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bezüglich der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien. Fürst Thurn und Taxis Museen bemüht sich, die Internet-Seite www.thurnundtaxis.de stets betriebsbereit zu halten. Die Fürst Thurn und Taxis Museen übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website entstehen. § 9 Datenschutz
Fürst Thurn und Taxis Museen ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des deutschen Datenschutzgesetzes (bzw. ab dem 25.05.2018 im Sinne der Europäischen Datenschutzgrundverordnung) zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite www.thurnundtaxis.de jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist. § 10 Sonstiges
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien bekannt werden. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fürst Thurn und Taxis Museen und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das für den Sitz der Fürst Thurn und Taxis Museen zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne eigenen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Stand: 03.11.2016