Source: http://www.jurablogs.com/news/2
Timestamp: 2017-01-18 22:35:37
Document Index: 130414612

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 201', 'Art. 14', 'BGH', '§ 73']

Rechts- und Unternehmensberatung Mari...:BGH entscheidet zu Botsoftware in SpielenDer Energieblog:Wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer sich selber bezahltAnwaltOnline - Beratung und Informati...:Unfall bei vereinbarter WegstreckeKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien:BGH: Strafbarkeit wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201a StGB
Aktuelles - Seite 2Sport-Studienteilnehmer gesucht Für eine Studie an der Berliner Charité werden noch Probanten gesucht. Die Studienleiterin, Frau Mareike Benitz, hat mich gebeten, mal in der Runde unserer Blogleser nach „Freiwilligen“ zu fragen. Mir hat die Teilnahme nicht nur Spaß gemacht. Ich kenne nun auch ein paar Punkte mehr, an denen ich meinen sp ...Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 37 Leser - January 18, 2017 5:05pm Verfahren um CO-Pipeline geht weiter Die bereits im Jahr 2007 von der Bezirksregierung Düsseldorf planfestgestellte CO-Pipeline soll auf einer Strecke von etwa 67 km zwei Chemiestandorte in Dormagen und Krefeld-Uerdingen miteinander verbinden. Das an dem einen Standort im Produktionsprozess als Reststoff anfallende CO soll mittel Pipeline zu dem anderen Standort, an dem CO als Eingangsstoff für die Kunststoffprodu ... KÜMMERLEIN 360°- 24 Leser - January 18, 2017 4:45pm Amnesty International kritisiert neue Anti-Terror-Gesetze 18. Januar 2017 Amnesty International kritisiert in einem gestern erschienen Bericht zum “ständig expandierenden nationalen Sicherheitsstaat in Europa“ die neuen Anti-Terror-Gesetze der EU-Länder. Amnesty International vertritt die Meinung, dass nach den “verabscheuungswürdigen Anschlägen“ zu viele EU-Länder überstürzt gehandelt haben. Die neuen bzw. Datenschutzticker.de- 25 Leser - January 18, 2017 4:30pm LL.M. & Dr. - Themenwahl entscheidend für Arbeitgeber? Spielt die Spezialisierung oder ...Talentrocket News/ TalentRocket Karriere-Magazin- 21 Leser - January 18, 2017 4:25pm StMBW: „Wichtiger Beitrag zum Dialogprozess zum künftigen bayerischen Gymnasium“ – Spaenle zur Umfrage der Landes-Eltern-Vereinigung an Gymnasien Als „wichtigen Beitrag zum Dialogprozess für die Zukunft des bayerischen Gymnasiums“ hat heute Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle die Ergebnisse der Umfrage der Landes- ... Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 25 Leser - January 18, 2017 3:22pm OLG Dresden: Marktplatzbetreiber (Amazon) muss Link zur OS-Plattform setzen, nicht der Marktplatzhändler Der Online-Marktplatz (hier: Amazon) ist nach Art. 14 Abs. 1 EU-VO Nr. 524/2013 verpflichtet, den Link zur OS-Plattform zu setzen, nicht aber der Marktplatzhändler. Das hat die 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dresden in einem Endurteil auf Widerspruch gegen eine Einstweilige Verfügung eines abmahnenden Verbandes entschieden (Urteil v. 16.09.2016, Az. it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 32 Leser - January 18, 2017 3:21pm Drum prüfe: Angebotsüberwachungspflicht bei Produktbeschreibungen auf Amazon zur Vermeidung von Markenverletzungen Markenverletzungen auf Amazon - das ist ein weites Feld. Nun hat sich mal wieder der BGH der Thematik angenommen. Diesmal geht es um die Überwachungspflicht von Amazon-Angeboten hinsichtlich der Produktbeschreibung - denn sofern diese einen Markennamen enthält oder eben gerade keinen Markennamen enthält und hier nachträglich Änderungen vorgenommen werden, kann es schnell zu mar ... IT-Recht Kanzlei- 27 Leser - January 18, 2017 3:11pm Entbindungsantrag, oder: Will der Amtsrichter die Sache schnell/einfach los werden? © Corgarashu – Fotolia.com Und als dritte OLG-Entscheidung dann der KG, Beschl. v. 03.01.2017 – 3 Ws (B) 692/16 – 162 Ss 186/16. Er stammt aus dem reichlich gefüllten Fundus der sog. „Entbindungsentscheidungen“ – §§ 73, 74 OWiG. Ergangen ist er in einem Bußgeldverfahren. Der Betroffene hatte Entbindung von der Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung beantragt, das AG h ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 37 Leser - January 18, 2017 3:00pm Welche rechtlichen und praktischen Konsequenzen folgen für Händler aus der Teilnahme an der Alternativen Streitbeilegung? Seit letztem Jahr können Verbraucher und Shop-Betreiber ihre Streitigkeiten über die Plattform der Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) ausfechten. Doch der Weg zu einer erfolgreichen Streitschlichtung ist von zahlreichen Fragezeichen gesäumt: Wie und wo kann ich mich als Online-Händler für die Alternative Streitschlichtung anmelden? Muss ich die Beschwerde eines Ve ... IT-Recht Kanzlei- 26 Leser - January 18, 2017 2:40pm Vorher zum gleichen Thema:Hinweis zur (Nicht-) Teilnahme an Streitschlichtungsverfahren in jedem Fall zweckmäßigWenigstens kein Arbeitslager Groß war der Aufschrei, als die Sängerinnen der Punkband Pussy Riot ins Arbeitslager mussten. Sie hatten in einer russischen Kirche ein „Gastspiel“ gegeben. In den Knast muss der Künstler Alexander Karls wegen einer ähnlichen Aktion immerhin nicht. Aber für eine Geldstrafe reicht es auch bei uns im liberalen Deutschland: 70 Tagessätze drückt das Amtsgericht Saarbrücken dem Ma ...Udo Vetter/ LawBlog- 83 Leser - January 18, 2017 2:21pm Fitnessübungen auf Altar: Aktionskünstler verurteiltEin Saarländer muss eine Geldstrafe zahlen, weil er auf einem Kirchenaltar Liegestütze machte. Der Verweis auf die Kunstfreiheit half ihm nicht.Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Niedersachsen im Dezember 2016 Bei dem nachfolgenden anonymisierten Protokollen handelt es sich um eine Original-Mitschrift aus dem zweiten Staatsexamen der Mündlichen Prüfung in Niedersachsen im Dezember 2016. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de. Weggelassen wurden die Angaben zum Prüferverhalten. examensrelevantin Zivilrecht- 36 Leser - January 18, 2017 2:00pm Vorsicht: EBVZ Verlag für elektronische Medien Melle mit Branchenverzeichnis Branchenverzeichnis-Falle EBVZ: Der Verlag für elektronische Medien Melle versucht weiterhin mittels telefonischer Kalt-Akquise Anzeigenaufträge für sein „elektronische Branchenverzeichnis im Internet“, kurz EBVZ, zu ergattern. Augen und Ohren auf! Branchenverzeichnis EBVZ: Worum geht es? Betreiber des Online-Branchenverzeichnis ist nach dem Web-Impressum der Verlag für elektro ...RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 41 Leser - January 18, 2017 1:19pm Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Hager Hülsen Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Hager Hülsen im Auftrag der Palleon GmbH. Die Palleon GmbH betreibt sowohl einen Online-Shop, als einen Internetshop auf der Verkaufsplattform eBay. Dem Adressaten wird unter anderem vorgeworfen, dass der Hinweis auf die Online-Streitschlichtungsplattform fehle und nicht ... it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 36 Leser - January 18, 2017 1:12pm Verhältnis zwischen Plattform und Dienstleister peterpan Mi, 18/01/2017 - 13:31 Foren: Zivilrecht Hallo zusammen, ich hatte es schon in einem anderen Jura Forum probiert aber dort leider keine Antwort erhalten. Ich bearbeite an der Uni gerade ein Projekt zu diesem Dienstleister hier: https://www.schadenengel.de/ Und jetzt frage ich mich, wie das Verhältnis zwischen Schade ... iurastudent.de- 31 Leser - January 18, 2017 1:06pm VG Osnabrück: Klage auf Entschädigung wegen religiöser Diskriminierung erfolglos Die 3. Kammer des VG Osnabrück hat nach der heutigen mündlichen Verhandlung die Klage einer Lehrerin auf Entschädigung wegen religiöser Diskriminierung gegen die Niedersächsische Landesschulbehörde (Be ... Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 35 Leser - January 18, 2017 1:04pm «
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer SpendeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSich mal einen kurzen Urlaub gönnenvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Der / das / die Schrisa ist angekommenvon Udo Vetter / LawBlogAuch klagefreudige Hartz-IV-Bezieher haben Anspruch auf Urlaubvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderRegensburgs Oberbürgermeister verhaftetvon Bernhard Schmeilzl / RechthaberEiner der größten Verhandlungsfehlervon Gerfried Braune / Recht & MediationZufallsfund bei der Wohnungsdurchsuchungvon RechtslupeSteuerschulden mit 300.000 Cent-Münzen bezahltvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDer Teufel steckt im Detail – Rechtsstreit um einen Buchstaben, der den millionenschweren Unterschied machtvon kunstrechtblog.deOLG Karlsruhe: Keine Strafschärfung wegen 3 km Fahrstrecke bei Trunkenheitsfahrtvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogFahndung nach Auto? Käufer kann zurücktretenvon Udo Vetter / LawBlogAktuelle VideosGeschlossener Immobilienfonds: wann und wie austreten?von FernsehanwaltDiebstahl als Kündigungsgrundvon FernsehanwaltBetriebsbedingte Kündigung: Arbeitnehmer können Fehler des Arbeitgebers nutzenvon FernsehanwaltDie drei Ordnungsrufevon Thorsten Koch / Wir haben unsere Vorschriften ...Kreditbank mit ganz neuer Werbemaschevon Kai Behrens / Handelsvertreter BlogThemenWeiteresAbmahnung Arbeitsrecht Bab 10 Befristung Betriebsrat Brandenburg Bredereck Bund (Positionen Des Freistaats) Bußgeld Bverfg Deutschland Ende Zu Ende Verschlüsselung Facebook Familienrecht Freiheitlich Demokratische Grundordnung Fundstück Geblitzt Gesetzgebung Gransee Grundrechtliches Hamburg Im Fokus Kündigungsschutzklage Leitsätze Mediation Npd Npd Verbot Parteienprivileg Parteiverbot Party Ban Poliscanspeed Rechtsprechung Schadensersatz Social Media Staatsorganisatorisches Stgb Strafrecht Strafvollstreckungsrecht Studium Uni Tours Urheberrecht Urteil Versuch Vertretungsbefristung Verwaltungsrecht Waldorf Frommer Wettbewerbsrecht Whatsapp Zivilrecht öffentliches Recht Aktuelles aus der Online-PresseKünstler Peter Doig: Dieses Bild hat er tatsächlich nicht gemalt - Kultur Jetzt ist es richterlich bestätigt: Peter Doig hat ein Gemälde, das für mehrere Millionen Dollar versteigert werden sollte, nicht gemalt. Sondern ein Maler namens Peter Doige.von spiegel.de«Windows 10 könnte in der Schweiz verboten werden» Der eidgenössische Datenschützer geht gegen das neue Microsoft-Betriebssystem vor. Das könnte drastische Konsequenzen haben.von 20min.chFitnessübungen auf Altar: Aktionskünstler verurteilt Ein Saarländer muss eine Geldstrafe zahlen, weil er auf einem Kirchenaltar Liegestütze machte. Der Verweis auf die Kunstfreiheit half ihm nicht.von lto.deMegafusion: Lucky Strike kauft Camel für 50 Milliarden Dollar - Wirtschaft Der britische Tabakkonzern British American Tobacco übernimmt die Reste seines US-Konkurrenten Reynolds. Für die Aktionäre lohnt sich der Deal.von spiegel.deGovernment pays Libyan dissident's family £2.2m over MI6-aided rendition Sami al-Saadi, wife and four children were secretly flown from Hong Kong to Tripoli where he was tortured by Gaddafi policevon theguardian.com