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Timestamp: 2016-10-22 16:08:33
Document Index: 268846404

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_375/2016 (20.05.2016)
5A_375/2016 � � Urteil vom 20. Mai 2016
Kostenvorschuss (Ehescheidung),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 22. April 2016.
Im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Einzelrichters im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 23. Dezember 2015 verf�gte die Instruktionsrichterin des Obergerichts des Kantons Z�rich am 22. April 2016 unter Hinweis auf das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege, die der Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 12. April 2016 angesetzte Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses f�r das Berufungsverfahren in der H�he von Fr. 8'000.-- werde abgenommen. Die Beschwerdef�hrerin gelangt dagegen mit Eingaben vom 18. Mai 2016 an das Bundesgericht. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.�Beim angefochtenen Entscheid, der die Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses abnimmt, handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 Abs. 1 BGG. Vom Fall von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG, der hier nicht vorliegt, abgesehen, ist die Beschwerde nur zul�ssig, soweit der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632) bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Dass diese Voraussetzung erf�llt ist, hat die Beschwerdef�hrerin darzutun (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 328 f.; 134 III 426 E. 1.2 S. 429). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern ihr aus der angefochtenen Verf�gung ein Nachteil erwachsen k�nnte und ein solcher ist auch nicht ersichtlich: Vielmehr ist ein Nachteil zu verneinen, da angesichts der angefochtenen Verf�gung keine Gefahr besteht, dass das Berufungsverfahren wegen Nichtleistens des Kostenvorschusses abgeschrieben wird.
2.2.�Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch den Pr�sidenten der Abteilung (Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG) unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Wie die bisherigen Ausf�hrungen zeigen, hat sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der materiellen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, ist das entsprechende Gesuch der Beschwerdef�hrerin abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).