Source: https://www.umwelt.sg.ch/home/Themen/Laerm/Vollzug_Gemeinde/erschuetterungen.html
Timestamp: 2019-01-22 00:52:40
Document Index: 322266028

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 34', 'Art. 7', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE']

Art. 7 Abs. 1, 13ff USG
Art. 34 EG-USG neues Fenster
A - Beurteilung der Immissionen im Einzelfall
Gemäss der Definition in Art. 7 Abs. 1 USG stellen Erschütterungen ebenfalls Einwirkungen dar. Bei Erschütterungen bestehen noch keine Immissionsgrenzwerte. Es ist daher im Einzelfall zu beurteilen, ob die Immissionen schädlich oder lästig sind. Da die allgemeinen Regeln von Art. 14 USG betreffend die Luftverunreinigung gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch auf Einwirkungen von Strahlen anzuwenden sind (vgl. BGE 117 Ib 28), muss gleiches auch für Erschütterungen gelten. Danach gelten Einwirkungen unter anderem dann als schädlich oder lästig, wenn sie die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören, wobei von einer objektivierten Empfindlichkeit ausgegangen werden muss (vgl. URP 1993, 204 f.). In Ermangelung gesetzlicher Grenzwerte darf für die Beurteilung der Immissionen im Einzelfall auf fachlich genügend abgestützte private Grenzwertrichtlinien oder auf ausländische Werte abgestellt werden, z.B. auf die Norm SN 640 312 oder auf die DIN-Norm 4150 (vgl. URP 1996, 357).
B - Erlass einer Sanierungsverfügung
Nach Art. 16 USG müssen Anlagen, die den Vorschriften dieses Gesetzes nicht genügen, saniert werden (Abs. 1). Bevor die Behörde erhebliche Sanierungsmassnahmen anordnet, holt sie vom Inhaber der Anlage Sanierungsvorschläge ein (Abs. 3).
Links - im Zusammenhang mit dem Schutz vor Erschütterungen
Lärm und Erschütterungen am Arbeitsplatz: www.seco-admin.ch neues Fenster
URP 1996, 356 oder Solange keine IGW erlassen sind, können DIN-Normen bzw. Weisungen des BAFU herangezogen werden.
BGE 121 II 378 E.15 neues Fenster Im Zeitpunkt der Plangenehmigung (Bahnstrecke) muss noch keine abschliessende Beurteilung der Erschütterungen / des Körperschalls erfolgen. Es ist zulässig, auf zusätzliche Messungen und Simulationen am Rohbau des Gleistrassees zu warten.
URP 1993, 440 Strassenbauprojekt
URP 1993, 204 Sprengungen bei einem Steinbruch
VGer-SG, B2012 142/147 Zulässigkeit von sicherheitspolizeilichen Auflagen in der Baubewilligung
AFU210: Erschütterungen auf Baustellen (210 kB, PDF) 01.07.2017
Weisung des BUWAL (heute: BAFU) für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall bei Schienenverkehrsanlagen (BEKS) vom 20. Dezember 1999
SN 640 312, Stand 2013, Schweiz. Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS)
DIN-Norm 4150, Deutsches Institut für Normung e.V.