Source: http://www.wolfsburg.de/leben/buergermitwirkung/aktuelles-zum-thema-buergermitwirkung
Timestamp: 2016-10-23 16:08:45
Document Index: 248771950

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Stadt Wolfsburg - Aktuelles zum Thema BürgermitWirkung
Hier finden Sie unter anderem eine Übersicht an Veranstaltungen und MitWirkungsverfahren, die demnächst in unserer Stadt stattfinden. Sollten Ihnen hier etwas fehlen, teilen Sie uns dies sehr gerne mit.
Meldung vom 23.06.2016:
Rat beschließt Veröffentlichung der 2. Vorhabenliste
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat in seiner Sitzung am 22.06.2016 die zweite Vorhabenliste beschlossen. Die erste Vorhabenliste wurde vor zirka einem Jahr vom Rat verabschiedet und ist auf allen Ebenen auf großes Interesse gestoßen. Als grundlegendes Informationsinstrument ist das Ziel sehr früh und transparent über die Vorhaben der Stadt zu informieren. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, Beteiligung zu einzelnen Vorhaben einzufordern. „Sie finden in der Vorhabenliste Informationen zu städtischen Vorhaben. Es sind unter anderem Ziele, Zeitpläne, Kosten wie auch geplante Möglichkeiten der Beteiligung dargestellt. Den Bürgern gibt Sie dazu Gelegenheit BürgermitWirkung einzufordern, wo sie vielleicht bisher noch nicht oder noch nicht im gewünschten Umfang vorgesehen ist. Hierzu kann man sich einfach informell direkt an uns wenden (Telefon: 05361 29-1190 oder per E-Mail an mitwirkung@stadt.wolfsburg.de).“ sagt Sebastian Thom, Mitarbeiter des Bürgerbüros mitWirkung.
Die Liste umfasst aktuell 66 Vorhaben, die mindestens eins von drei festgelegten Kriterien für die Aufnahme in die Vorhabenliste erfüllen. Entweder wird von der Verwaltung ein großes öffentliches Interesse vermutet, es ist bei dem Vorhaben ein Bürgermitwirkungsverfahren geplant oder es ist insgesamt mindestens ein Finanzvolumen von 1 Million Euro erreicht.
Die Vorhabenliste ist unter www.wolfsburg.de/vorhabenliste zu finden. In Kürze wird diese auch im Rathaus als Druckfassung ausliegen.
Für Fragen wenden Sie sich gerne an das Bürgerbüro mitWirkung.
Umfrage zur Beteiligungskultur
Stadt startet Online-Befragung unter Bürgern
Fühlen Sie sich über städtische Vorhaben gut informiert? Gibt es bei Planungen der Stadt ausreichend Beteiligungsmöglichkeiten? Haben Sie genug Mitspracherecht?
Mit einer Online-Befragung möchte die Stadt ab sofort und bis zum 29. Juni die Meinungen zum Thema BürgermitWirkung in Wolfsburg ermitteln. Die Umfrage ist Bestandteil einer Gesamtbewertung des Konzepts BürgermitWirkung Wolfsburg und dessen Umsetzung. „Mit dem Konzept BürgermitWirkung sind wir einen wichtigen Schritt für eine nachhaltige Bürgerbeteiligungskultur gegangen und haben deutlich gemacht, dass wir alle Ihre Themen sehr ernst nehmen. Umso wichtiger ist es, sich auf Basis aller gesammelten Erfahrungen weiterzuentwickeln und den nächsten Schritt zu gehen. Dies kann natürlich nur mit den Erfahrungswerten und Vorschlägen aller Wolfsburgerinnen und Wolfsburger geschehen. Nehmen Sie sich kurz die Zeit und aktiv teil an der Weiterentwicklung unserer Stadt“, wünscht sich Oberbürgermeister Klaus Mohrs eine hohe Teilnahmequote.
Die Fragen sind in rund fünf Minuten beantwortbar. Alle, die keinen Internetzugang besitzen oder sich bei der Teilnahme Unterstützung wünschen, wenden sich bitte an das Bürgerbüro mitWirkung (Rathaus A, erste Etage, Zimmer A 117, Telefon (05361) 28-1190. Jeder Teilnehmer hat zudem die Möglichkeit bei einem Gewinnspiel mitzumachen. Aus den Antworten der Bevölkerung ergeben sich Änderungen für das Konzept und insbesondere die Beteiligungskultur. Die Gesamtbericht soll Ende des Jahres veröffentlicht werden.
Direkt zur Umfrage wechseln Bürgerbüro mitWirkung hilft mitzureden
Zentrale Anlaufstelle im Rathaus gibt es seit einem Jahr
Vor gut einem Jahr hat das Bürgerbüro mitWirkung seine Türen geöffnet. Die zentrale Anlaufstelle im Wolfsburger Rathaus bietet Beratung und Unterstützung zum Thema Bürgermitwirkung für Bürger, Politik und Verwaltung. Geöffnet ist das Bürgerbüro im Rathaus A, Zimmer 117, dienstags und donnerstags zu den regulären Öffnungszeiten des Rathauses.
„Die Bürgermitwirkung ist eine wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfähige und bürgerfreundliche Stadt. Ziel ist es, dass die Bürgermeinung bei der Willensbildung zu kommunalpolitischen Vorhaben ein größeres Gewicht erhält. Politische Entscheidungen werden auf diese Weise für die Öffentlichkeit transparenter und verlässlicher“, sagt Oberbürgermeister Klaus Mohrs.
Auch über die Mitwirkungsverfahren hinaus haben die Bürger vielfältige Möglichkeiten, sich mit ihren Anliegen an die Stadt zu wenden – sei es bei den Dialogveranstaltungen „Mit Mohrs reden“ oder „Mit Mohrs reden online“, telefonisch über das Servicecenter, im Internet, in den sozialen Netzwerken oder auch bei der Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters oder den Einwohnerfragestunden von Rat, Ortsräten und Ausschüssen.
Die Verabschiedung des „Konzepts BürgermitWirkung“ durch den Rat im Oktober 2014 gab den Startschuss für eine neue Bürgerbeteiligungskultur. Im öffentlichen Dialog waren zuvor gemeinsam mit der Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbindliche Regeln für die Mitwirkung geschaffen worden. Teil dessen ist die Einrichtung eines Bürgerbüros – als Institution am 1. Januar 2015, mit den dazugehörigen Räumlichkeiten im Mai 2015.
Erste Ansprechpartner dort sind Petra Türke und Sebastian Thom. „Mittlerweile haben wir etwa 30 Mitwirkungsverfahren zu städtischen Vorhaben begleitet und zum Teil auch abgeschlossen“, sagt Petra Türke, Leiterin des „Bürgerbüros mitWirkung“. Für das neue Baugebiet „Wohnen am Stadtwald“ waren beispielsweise die jetzigen und künftigen Bewohner gefragt, in Workshops ihre Ideen für einen zentralen Quartiersplatz zu präsentieren. Diese Ideen prüft die Verwaltung auf Umsetzbarkeit und arbeitet sie in einen Planungsentwurf ein.
In der Bürgerwerkstatt Nordstadt diskutierten Anwohner und anliegende Institutionen die Ergebnisse einer Verkehrsuntersuchung, sie entwickelten Lösungsvorschläge, die in die politische Diskussion eingebracht wurden. Die Schulenburgallee zur Beruhigung zu verengen, wird nun als Verkehrsversuch getestet.
Initiiert wurden die Mitwirkungsverfahren bislang über Politik und Verwaltung, teils auch als Reaktion auf Hinweise von Bürgern. Über die Vorhabenliste, deren aktuelle Version am Mittwoch dem Rat vorgelegt wird, können Bürger auch selbst Mitwirkungsmöglichkeiten einfordern.
Türke: „Wir verstehen uns als ‚Kümmerer‘. Wir informieren über städtische Vorhaben und unterstützen die Bürger, damit ihre Ideen bei der Planung gehört werden. Wir behalten bei Mitwirkungsverfahren alle Interessen im Blick und gehen durch Moderation und Dokumentation professionell vor. Wir helfen zu verstehen und mitzureden“, skizziert sie das Credo des „Bürgerbüros mitWirkung“.
3. Änderung des Bebauungsplanes „Hageberg“
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 04.05.2016 dem Entwurf des Bebauungsplanes „Hageberg, 3. Änderung“ mit der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht zugestimmt und die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Das Plangebiet umfasst im Stadtteil Wohltberg zwei Grundstücke auf der Fläche Grauhorststraße Ecke Königsberger Straße. Die genaue Abgrenzung ist der Planzeichnung zu entnehmen. Ziel des Verfahrens ist die Überplanung eines bestehenden und eines leerstehenden Nahversorgungsmarktes durch die Entwicklung eines großflächigen Lebensmittelmarktes zur Versorgung der Bürger im Ortsratbereich.
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht liegen somit vom 23.05.2016 bis einschließlich 24.06.2016 im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss zur allgemeinen Einsicht öffentlich aus.
Bebauungsplan „Laagberg Nord, 2. Änderung“ mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung im Stadtteil Laagberg
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 04.05.2016 dem Entwurf des Bebauungsplans „Laagberg Nord, 2. Änderung“ mit der dazugehörigen Begründung und dem Entwurf der örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zugestimmt und deren öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Da es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt und die zulässige Grundfläche des o.g. Bebauungsplanes weniger als 20.000m² beträgt, wird der Bebauungsplan gemäß § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Die Entwürfe des Bebauungsplanes, der Begründung und der örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung liegen vom 23.05.2016 bis einschließlich 24.06.2016
im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss zur allgemeinen Einsicht öffentlich aus.
Aufstellung eines Bauleitplanes gem. § 2 Abs. 1 // „Verbrauchermarkt und Wohnanlage Amtsstraße“
- Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) -
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 03.02.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt und Wohnanlage Amtsstraße“ im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg beschlossen.
Ziel der Planung ist es, Planungsrecht zu schaffen für den Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Verbrauchermarkt im Erdgeschoss an der Amtsstraße sowie Wohnungen in zwei Obergeschossen und im rückwärtigen Bereich des Grundstücks.
Im Rahmen des Verfahrens soll nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden.
Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen einer öffentlichen Darlegung über den Stand und die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren.
Diese öffentliche Darlegung findet statt in der Zeit vom 02.05.2016 bis zum 10.05.2016 im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Steimker Gärten" im Stadtteil Steimker Berg der Stadt Wolfsburg
- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) -
Die Stadt Wolfsburg beabsichtigt, das oben genannte Bauleitplanverfahren durchzuführen.
Ziel der Planung ist die Überarbeitung der verkehrlichen Erschließung im östlichen Knotenpunkt, da die Ergänzung eines separaten Rechtsabbiegefahrstreifens in das Wohngebiet an dieser Stelle erforderlich ist. Im Rahmen des Verfahrens soll nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden.
Diese öffentliche Darlegung findet statt in der Zeit vom 25.04.2016 bis zum 29.04.2016 im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, Rathaus B, 3. Obergeschoss.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Wiesengarten" im Ortsteil Reislingen der Stadt Wolfsburg
- Verfahrensdurchführung und öffentliche Auslegung -
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 10.10.2012 die Durchführung des Verfahrens zum Bebauungsplan „Wiesengarten“ beschlossen. Mit diesem Bebauungsplan wird das Ziel verfolgt, westlich des Altdorfes Reislingen ein Neubaugebiet mit ca. 160 Wohneinheiten zu entwickeln. Außerdem hat der Rat der Stadt Wolfsburg am 16.03.2016 dem Entwurf des Bebauungsplanes „Wiesengarten“ mit der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht zugestimmt und die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Umweltbericht liegen somit vom 11.04.2016 bis einschließlich 11.05.2016 im Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauberatung, im 3. Obergeschoss, Rathaus B, Porschestraße 49, zur allgemeinen Einsicht öffentlich aus.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Hageberg, 3. Änderung“ im Stadtteil Wohltberg
- frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) -
Ziel der Planung ist die Überplanung eines bestehenden und eines aufgelassenen Nahversorgungsmarkts auf der Fläche Grauhorststraße Ecke Königsberger Straße durch die Entwicklung eines großflächigen Lebensmittelmarkts zur Versorgung der Bürger im Ortsratsbereich. Im Rahmen des Verfahrens soll nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Heidkamp, Planteil A, 2. Änderung“ im Ortsteil Brackstedt
Ziel der Planung ist, auf der brachliegenden Fläche zwischen Gerberstraße, Kästorfer Straße und Am Lärchenberg einen Lebensmittelmarkt und ein Backwarengeschäft zur Versorgung der Bürger im Ortsratsbereich zu entwickeln.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Rossinistraße" mit örtlicher Bauvorschrift
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 17.12.2014 die Durchführung des Verfahrens Bebauungsplan „Rossinistraße mit örtlicher Bauvorschrift“ beschlossen.
Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Kreuzheide. Die genaue Abgrenzung ist der Planzeichnung zu entnehmen. Ziel des Verfahrens ist die Entwicklung eines Wohngebietes. Außerdem hat der Rat am 16.12.2015 dem Entwurf des Bebauungsplanes „Rossinistraße“ mit der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht zugestimmt und die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Bebauungsplan „Tiergartenbreite“ - 4. Änderung im Stadtteil Tiergartenbreite -
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 17.12.2014 die Durchführung des Verfahrens zur 4. Änderung des Bebauungsplanes „Tiergartenbreite“ beschlossen. Da die Grundfläche des o.g. Bebauungsplanes kleiner als 20.000m² ist und es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt wird der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1, Satz 2, Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung entwickelt.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Neubau der Feuer- und Rettungswache"
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 16.12.2015 dem Entwurf des Bebauungsplanes „Neubau der Feuer- und Rettungswache“ mit der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht zugestimmt und die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Laagberg Nord, 2. Änderung“ im Stadtteil Laagberg
- Öffentliche Darlegung - Im Rahmen des Verfahrens soll die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden. Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen einer öffentlichen Darlegung über den Stand und die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren.
Bekanntmachung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Steimker Berg" mit örtlicher Bauvorschrift
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 11.02.2015 dem Entwurf des Bebauungsplanes „1. Änderung Steimker Berg“ mit der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht und Gestaltungsfibel zugestimmt und die öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Bekanntmachung zum Bebauungsplan "Handwerkerviertel Teil I" - Verfahrensdurchführung und Öffentliche Auslegung -
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 07.10.2015 dem Entwurf des Bebauungsplanes „Handwerkerviertel Teil I“ mit der dazugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht zugestimmt und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Öffentliche Auslegung eines Bauleitplanes gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 07.10.2015 dem Entwurf des Bauleitplanes:
„1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020plus"
mit der dazugehörigen Begründung einschließlich des Umweltberichtes zugestimmt und dessen öffentliche Auslegung beschlossen.
Bebauungsplan „Steimker Gärten“
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 13.11.2013 die Durchführung des Verfahrens zum Bebauungsplan „Steimker Gärten“ beschlossen.
Bebauungsplan „Am Hagen II“ im Ortsteil Brackstedt der Stadt Wolfsburg
Der Rat der Stadt Wolfsburg hat am 01.10.2014 die Durchführung des Verfahrens zum Bebauungsplan „Am Hagen II“ beschlossen.