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Timestamp: 2016-10-22 23:45:27
Document Index: 53891807

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 102', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 10', 'Art. 100', 'e contrario', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 11', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.368/2004 (24.11.2004)
2A.368/2004 /bie
2. L.X.________,
alle ebenda, Beschwerdef�hrer,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hagmann,
Der aus Mazedonien stammende H.X.________ (geb. 1950) hielt sich zun�chst als Saisonnier und seit 1984 als Jahresaufenthalter in der Schweiz auf. 1988 folgte ihm seine Ehefrau L.X.________ (geb. 1962, ebenfalls Staatsangeh�rige von Mazedonien) mit den gemeinsamen Kindern B.________ (geb. 1983), C.________ (geb. 1985) und D.________ (geb. 1988) im Rahmen des Familiennachzugs; 1989 reiste sodann noch der �lteste Sohn A.________ (geb. 1979) ein. Der j�ngste Sohn E.________ wurde 1990 in der Schweiz geboren. Seit dem 9. November 1991 besitzen s�mtliche Familienmitglieder die Niederlassungsbewilligung. Am 21. Januar 1997 wurde der �lteste Sohn Opfer eines T�tungsdelikts.
Am 20. April 1998 wurde H.X.________ wegen Beihilfe zu widerrechtlichem Aufenthalt in der Schweiz schuldig gesprochen und zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von f�nf Tagen sowie einer Busse von Fr. 100.-- verurteilt.
Mit Strafbescheid vom 29. Juni 1998 wurden H.X.________ und L.X.________ wegen Betrugs zu f�nf bzw. drei Wochen Gef�ngnis bedingt verurteilt. Am 16. November 1998 wurden die beiden vom Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen fremdenpolizeilich verwarnt mit der Aufforderung, sich insk�nftig in jeder Hinsicht klaglos zu verhalten.
Mit Schreiben vom 31. M�rz 1999 verwarnte die Schulgemeinde Z.________ H. und L.X.________ wegen unentschuldigten Fernbleibens der Kinder vom Unterricht. Aus dem soeben erw�hnten Grund auferlegte die Gemeinde Z.________ den Eheleuten X.________ am 7. Februar 2000 eine Busse von Fr. 1'000.--. Eine weitere Bussenverf�gung (Fr. 500.--) wegen wiederholter unentschuldigter Schulabsenzen von E.________ und B.________ folgte am 25. Juli 2000.
Am 28. September 2000 drohte das Ausl�nderamt den Eheleuten X.________ die Ausweisung aus der Schweiz an. Das Amt begr�ndete die - rechtskr�ftig gewordene - Androhung der Ausweisung im Wesentlichen damit, die Eltern verletzten ihre Sorgepflicht gegen�ber ihren Kindern. Diese seien unentschuldigt der Schule ferngeblieben, ausserdem st�rten sie den Schulunterricht erheblich. Die Eltern h�tten trotz entsprechender Versuche nicht dazu bewegt werden k�nnen, f�r einen ordnungsgem�ssen Schulbesuch ihrer Kinder zu sorgen.
Am 24. Juni 2003 teilte das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen dem Rechtsvertreter der Familie X.________ mit, die Tochter B.________ (geb. 1983) solle die Chance erhalten, "hier ihr eigenes Leben aufzubauen", sie habe sich allerdings k�nftig in jeder Hinsicht klaglos zu verhalten, ansonsten sie ausgewiesen werden k�nne. Mit zwei separaten Verf�gungen vom selben Tag wies das Ausl�nderamt die �brigen Familienmitglieder - H.X.________ sowie L.X.________, C.________, D.________ und E.________ - f�r die Dauer von f�nf Jahren aus der Schweiz aus. Einen gegen diese Verf�gungen erhobenen Rekurs hiess das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen am 15. Januar 2004 teilweise gut, indem es der Tochter C.________ (geb. 1985) die Ausweisung aus der Schweiz lediglich androhte und die Dauer der Ausweisung von H.X.________, L.X.________, D.________ und E.________ von f�nf auf zwei Jahre reduzierte.
Eine gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen am 18. Mai 2004 ab.
Mit gemeinsamer Eingabe vom 24. Juni 2004 f�hren H.X.________, L.X.________, D.________ und E.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Mai 2004 aufzuheben und von einer Ausweisung abzusehen.
Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen stellt denselben Antrag, ebenso das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung.
1.1 Gest�tzt auf Art. 97 Abs. 1 OG steht gegen Ausweisungsverf�gungen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen; ein Ausschlussgrund nach Art. 99 - Art. 102 OG liegt nicht vor (BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2). Insbesondere f�llt die Ausweisung nicht unter die in Art. 100 Abs. 1 lit. b OG genannten, von der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgenommenen Verf�gungen, sofern sie - wie im vorliegenden Fall - gest�tzt auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) angeordnet worden ist (Art. 100 Abs. 1 lit. a Ziff. 4 OG e contrario). Die �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�genden und von der Ausweisung betroffenen Beschwerdef�hrer sind zur Beschwerde legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG) ger�gt werden. Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG).
1.3 Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 128 II 145 E. 1.2.2 S. 150 f.; 127 II 264 E. 1b S. 268, mit Hinweisen).
Die Niederlassungsbewilligung erlischt mit der Ausweisung oder Heimschaffung (Art. 9 Abs. 3 lit. b ANAG). Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann der Ausl�nder aus der Schweiz oder aus einem Kanton ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Ein Ausl�nder kann zudem ausgewiesen werden, wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG), sowie wenn er oder eine Person, f�r die er zu sorgen hat, der �ffentlichen Wohlfahrt fortgesetzt und in erheblichem Masse zur Last f�llt (Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG). Die Ausweisung gem�ss Art. 10 ANAG gilt ausdr�cklich nur f�r den Ausl�nder, der selber einen Ausweisungsgrund gesetzt hat; bloss der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG (dauernde F�rsorgeabh�ngigkeit) kann allenfalls die Ausweisung einer ganzen Familie nach sich ziehen (BGE 127 II 60 E. 1d/bb S. 66). Die Ausweisung soll zudem nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig (BGE 125 II 521 E. 2a S. 523) erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, auf die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und auf die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142.201).
3.1 Vorliegend geht es um die beiden Eltern sowie die S�hne D.________ (geb. 1988) und E.________ (geb. 1990), welche alle im Besitze einer Niederlassungsbewilligung sind und gem�ss dem angefochtenen Entscheid je f�r zwei Jahre aus der Schweiz ausgewiesen werden. Der Tochter C.________ (geb. 1985, inzwischen nach schweizerischem Recht vollj�hrig geworden) wurde die Ausweisung lediglich angedroht und gegen�ber der Tochter B.________ (geb. 1983, ebenfalls vollj�hrig) wurde mit Ausnahme der Verwarnung vom 24. Juni 2003 keine Massnahme ergriffen.
3.2 Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts betrug der Saldo des F�rsorgekontos der Beschwerdef�hrer zu Gunsten der Gemeinde Z.________ per 28. Januar 2004 Fr. 72'202.75. Nicht ber�cksichtigt ist darin eine gem�ss Verf�gung der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen vom 22. Januar 2004 r�ckwirkend geleistete Zahlung von Erg�nzungsleistungen in der H�he von Fr. 53'064.-- (angefochtener Entscheid S. 9). Was die S�hne D.________ und E.________ betrifft, besuchen die beiden seit dem 17. M�rz 2003 die Privatschule "S.________" in W.________; die Schulkosten hief�r (Fr. 60'000.--) wurden dem F�rsorgekonto der Familie X.________ belastet. Das Verwaltungsgericht stellte weiter fest, das Verhalten von D.________ und E.________ in der Schule habe zu massiven Klagen Anlass gegeben und auch zu Schulhaus- und Schularealverboten gef�hrt. In der Folge habe es sich trotz intensiver Bem�hungen der Beh�rden als unm�glich erwiesen, f�r die beiden ein geeignetes Jugendheim zu finden, in welchem sie ihre Schulzeit h�tten absolvieren k�nnen. Die angebotenen Hilfeleistungen (Aufgabenhilfe, St�tzunterricht etc.) seien bei den Beschwerdef�hrern auf Ablehnung gestossen und erfolglos geblieben. Aus diesen Feststellungen schloss das Verwaltungsgericht, f�r die Schulgemeinde bestehe weder eine rechtliche Verpflichtung zur �bernahme der Kosten f�r den Besuch der Privatschule noch sei eine Kosten�bernahme sachlich gerechtfertigt. Die Kosten f�r die Privatschule seien deshalb zu Recht dem F�rsorgekonto der Familie X.________ belastet worden, und diese sei mithin auch k�nftig wesentlich von der Sozialhilfe abh�ngig. Der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG sei daher gegeben. Sodann erwog das Verwaltungsgericht, die Eheleute X.________ seien mehrfach geb�sst worden; aktenkundig sei auch ihr in jeder Hinsicht unkooperatives Verhalten gegen�ber den Beh�rden. Die Schulnoten von D.________ und E.________ im Institut "S.________" seien in den Grundlagenf�chern nach wie vor m�ssig bis schlecht, die Arbeitshaltung von D.________ habe dar�ber hinaus mit einer Fleissnote beanstandet werden m�ssen und dieser sei ausserdem am 5. August 2003 wegen eines geringf�gigen Verm�gensdelikts verzeigt worden; von einer entscheidend positiven Entwicklung der Kinder k�nne keine Rede sein. Das Verhalten der Beschwerdef�hrer zeige, dass sie offensichtlich nicht gewillt oder nicht f�hig seien, sich in der Schweiz zu integrieren, weshalb auch der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG gegeben sei (S. 16 des angefochtenen Entscheides).
3.3 Die Beschwerdef�hrer wenden ein, die fr�her schwierige Situation der Familie X.________ habe sich in der Zwischenzeit gekl�rt, zumal dem Vater mittlerweile eine ganze IV-Rente zugesprochen worden sei und er auch Erg�nzungsleistungen erhalte. Die begangenen Verfehlungen liessen sich erkl�ren; der Tod des erstgeborenen Sohnes habe den Vater vor�bergehend "aus der Bahn geworfen". Im �brigen sei die Schulgemeinde Z.________ verpflichtet, den Kindern D.________ und E.________ einen unentgeltlichen Schulbesuch zu erm�glichen; die �bertragung der Kosten der Privatschule "S.________" auf das F�rsorgekonto der Eltern sei nicht rechtm�ssig. Weiter wird geltend gemacht, H.X.________ habe nach zehnj�hrigem untadeligem Aufenthalt in der Schweiz zusammen mit den �brigen Familienmitgliedern problemlos die Niederlassungsbewilligung erhalten; ihm heute vorzuwerfen, er sei ungen�gend integriert oder er sei weder f�hig noch willens, sich in die geltende Ordnung einzuf�gen, sei absurd. Dasselbe gelte f�r die Ehefrau. Sodann m�sse ber�cksichtigt werden, dass D.________ und E.________ von Geburt an in der Schweiz lebten; wenn ihr Verhalten nicht immer der geltenden Ordnung entsprochen habe, sei dies allenfalls auf mangelnde Erziehung zur�ckzuf�hren. Die Ausweisung der beiden Kinder zusammen mit ihren Eltern sei in keinem Fall gerechtfertigt.
3.4 Das Verwaltungsgericht erachtete wie ausgef�hrt die Ausweisungsgr�nde gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. b (Nichteinf�gung in die im Gaststaat geltende Ordnung) und Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG (fortgesetzte F�rsorgeabh�ngigkeit) als erf�llt. Was den letzteren Grund anbetrifft, so d�rfte zwar eine l�ngerdauernde und erhebliche F�rsorgeabh�ngigkeit in der Vergangenheit, d.h. bis zum Urteil des Verwaltungsgerichts, bestanden haben. Die aufgelaufenen Kosten der Privatschule durfte das Verwaltungsgericht vertretbarerweise ebenfalls zu den unerf�llten Verpflichtungen der Eltern X.________ z�hlen (vgl. BGE 129 I 35 E. 11.5 S. 48). Eine Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG kommt aber nur in Betracht, wenn die Unterst�tzungsbed�rftigkeit auch f�r die Zukunft zu bef�rchten ist (vgl. Andreas Z�nd, in: Uebersax/M�nch/Geiser/Arnold, Ausl�nderrecht, Basel 2002, Rz. 6.31 S. 222). F�r die Beurteilung der Gefahr der F�rsorgeabh�ngigkeit ist von den aktuellen Verh�ltnissen auszugehen; die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung ist aber auf l�ngere Sicht abzuw�gen (vgl. Urteil 2A.397/ 2001 vom 17. Januar 2001, E. 3). Da die beiden Kinder D.________ (geb. 1988) und E.________ (geb. 1990) inzwischen nicht mehr oder nicht mehr lange schulpflichtig sein d�rften und der Vater andererseits heute eine IV-Rente mit Erg�nzungsleistungen erh�lt, ist mit einer weiteren F�rsorgeabh�ngigkeit der Familie nicht mehr bzw. nicht mehr ohne weiteres zu rechnen, so dass der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG nicht (mehr) gegeben w�re (vgl. Z�nd, a.a.O.). Wie es sich im Einzelnen damit verh�lt, bedarf aber - wie sogleich zu zeigen sein wird - keiner n�heren Untersuchung.
3.5 Zu pr�fen bleibt der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG (Nichteinf�gung in die im Gaststaat geltende Ordnung).
Die im angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts enthaltenen Feststellungen (vgl. E. 3.2) erlauben den Schluss, dass die ganze Familie X.________ �ber l�ngere Zeit mit der geltenden Ordnung in Konflikt getreten ist. Was die beiden Eltern anbelangt, so sind sie nicht nur durch wiederholtes strafrechtliches Fehlverhalten und Nichterf�llung finanzieller Verpflichtungen aufgefallen, sondern insbesondere auch durch ihre Unf�higkeit oder ihren fehlenden Willen, ihre Elternpflichten gegen�ber den Kindern zu erf�llen und diese zur Befolgung der schulischen Pflichten anzuhalten. Die S�hne D.________ und E.________ (wie �brigens auch die beiden �lteren Geschwister) sind - wohl vorab als Folge dieser Vernachl�ssigung - durch zahlreiche Verfehlungen verschiedenster Art (unentschuldigte Schulabsenzen, Beeintr�chtigung des Schulunterrichts, Nichterledigung von Hausaufgaben, Bedrohung und Erpressung anderer Sch�ler, Alkohol- und Zigarettenkonsum usw. [vgl. angefochtener Entscheid S. 11]) mit den Schulbeh�rden in Konflikt geraten, ohne dass die Eltern wirksam eingeschritten w�ren, und sie mussten schliesslich mangels geeigneter �ffentlicher Sonderschulen in eine private Schule eingewiesen werden. Diese Umst�nde erlauben den Schluss, dass sich die Familie X.________ als Ganzes nicht in die hier geltende Ordnung einzuf�gen vermochte und vermag. Dass das Verhalten des Vaters zum Teil auf den Tod seines �ltesten Sohnes zur�ckgef�hrt werden kann, �ndert an dieser Beurteilung nichts. Der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG ist damit erf�llt.
3.6 Die verf�gte Ausweisung erscheint bei Abw�gung der massgebenden Umst�nde auch nicht unverh�ltnism�ssig. Der Ehemann ist beruflich in der Schweiz nicht integriert. Er geht keiner Arbeit nach und bezieht eine IV-Rente. Die Ehefrau hat zwar auch schon gearbeitet, ist aber gegenw�rtig (gem�ss Angabe in der Beschwerdeschrift [S. 12]) wieder arbeitslos. Beide sind erst als Erwachsene (34 bzw. 26 Jahre alt) in die Schweiz gekommen und insoweit mit den Verh�ltnissen in der Heimat noch einigermassen vertraut. Ihr Lebensunterhalt erscheint aufgrund der IV-Rente des Ehemannes gesichert. Die beiden Knaben sind zwar in der Schweiz aufgewachsen, kennen ihre Heimat aber immerhin von Ferienaufenthalten her und sprechen neben Deutsch auch die Sprache ihres Heimatlandes (angefochtener Entscheid S. 17). Sie k�nnen aufgrund ihres bisherigen Verhaltens wie auch ihres famili�ren Umfeldes nicht als in die hiesigen Verh�ltnisse fest integriert betrachtet werden. Sodann erscheinen ihre beruflichen Aussichten in Anbetracht ihrer Schulleistungen auch in der Schweiz eher schlecht. Aus diesen Gr�nden ist sowohl den Eltern wie den Kindern die R�ckkehr ins Heimatland zumutbar. Im �brigen gilt die verf�gte Ausweisung nur zwei Jahre, d.h. f�r die gesetzliche Mindestdauer dieser Massnahme (Art. 11 Abs. 1 ANAG), was die famili�ren Verh�ltnisse, namentlich die Beziehung der Eltern bzw. der S�hne zu ihren erwachsenen T�chtern/Geschwistern, angemessen ber�cksichtigt (vgl. hiezu auch den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 15. Januar 2004, S. 10). Besuche in der Schweiz sind nach Ablauf der Zweijahresfrist wieder m�glich (vgl. Art. 11 Abs. 4 Satz 1 ANAG e contrario). Die Schranke der Verh�ltnism�ssigkeit erscheint damit als gewahrt.
Die Familie hat damit, was die Eltern und die beiden noch minderj�hrigen Kinder betrifft, das Land zu verlassen. Besondere Abh�ngigkeitsverh�ltnisse zwischen den vollj�hrigen T�chtern und den �brigen Familienmitgliedern werden weder geltend gemacht noch sind solche ersichtlich (vgl. BGE 125 II 521 E. 5 S. 529; 120 Ib 257 E. 1e S. 261 f.). Damit liegt kein Eingriff in die von Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV gew�hrleisteten Garantien (Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens) vor, so dass sich eine Pr�fung der verf�gten Ausweisung unter diesem Gesichtswinkel er�brigt.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegr�ndet abzuweisen.
Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Parteikosten sind keine zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt.