Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-08-2011-9C_367-2011
Timestamp: 2016-10-21 14:58:49
Document Index: 381385576

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_367/2011 (10.08.2011)
9C_367/2011
R.________ (geboren am 3. April 1949) arbeitete ab 7. Januar 1991 als Automechaniker bei der Firma X.________ AG. Wegen R�ckenbeschwerden war er ab dem 15. Januar 2001 teils vollst�ndig, teils im Ausmass von 50 % arbeitsunf�hig. Vom 10. September 2001 an setzte ihn die Arbeitgeberin nur noch als Hilfsmechaniker, insbesondere f�r die Radmontage, ein. Im November 2001 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 22. Mai 2002 nach Ermittlung eines Invalidit�tsgrades von 67 % mit Wirkung ab 1. Januar 2002 eine ganze Invalidenrente nebst Ehegattenzusatzrente sowie Kinderrente zu. Bei Rentenbeginn dauerte das Arbeitsverh�ltnis noch an. Im Rahmen eines im Januar 2003 eingeleiteten Revisionsverfahrens best�tigte sie die Invalidenrente mit Mitteilung vom 21. Februar 2003.
Am 1. April 2008 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Nach verschiedenen Abkl�rungen und nach Einholen eines Gutachtens des Zentrums Y.________ GmbH vom 6. November 2008 sowie nach Durchf�hren des Vorbescheidverfahrens setzte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 13. Oktober 2009 die ganze Invalidenrente auf eine Viertelsrente per 1. Dezember 2009 herab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. M�rz 2011 ab.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm weiterhin eine volle (recte: ganze) Invalidenrente auszurichten.
2.2 Das kantonale Gericht hat - wie schon die IV-Stelle zuvor - die Wiedererw�gungsvoraussetzungen, namentlich die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 22. Mai 2002, mit der Begr�ndung bejaht, die �rzte der Klinik W.________ h�tten damals zwar in der angestammten T�tigkeit als Automechaniker eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % best�tigt, hingegen h�tten sie ihm in einer behinderungsangepassten T�tigkeit eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit attestiert. Sodann habe die IV-Stelle irrt�mlicherweise dem Einkommensvergleich ein Invalideneinkommen von Fr. 28'000.- zugrunde gelegt, welches der eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit entsprochen habe. Vielmehr h�tte sie jedoch von einer schadenmindernd zumutbaren leidensangepassten T�tigkeit bei einem Vollpensum ausgehen m�ssen, sodass beim Einkommensvergleich von einem zu tiefen Invalideneinkommen ausgegangen worden sei. Gegen diese Feststellungen und Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts bringt der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich nichts vor, beruft er sich doch ausschliesslich auf den Vertrauensschutz. Es besteht auch kein Anlass, die unbeanstandet gebliebenen Wiedererw�gungsvoraussetzungen von Amtes wegen einer n�heren Pr�fung zu unterziehen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V 48 E. 4a S. 53).
3.1 Der anfangs April 1949 geborene Beschwerdef�hrer war bis zum Auftreten der gesundheitlichen Probleme mit dem R�cken stets als Automechaniker erwerbst�tig gewesen. Nach der Rentenzusprache mit Verf�gung vom 22. Mai 2002 ist er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen. Im Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 1. Dezember 2009 war er rund 60 Jahre und 8 Monate alt.
3.2 Nach der verbindlichen Feststellung des kantonalen Gerichts ist der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit mit Wechselhaltung beispielsweise Verpackungs-, Kontroll- und Scannarbeiten oder leichte Montaget�tigkeiten vollst�ndig arbeitsf�hig. Bei einer vollzeitlichen Aus�bung einer leidensangepassten T�tigkeit k�nne er aufgrund der Tabellenl�hne (privater Sektor, einfache und repetitive T�tigkeiten) unter Gew�hrung eines Abzugs von 10 % ein Invalideneinkommen von Fr. 55'238.- erzielen, was bei einem Validenlohn von Fr. 94'604.- ein Invalidit�tsgrad von gerundet 42 % ergebe. Zu diesem Ergebnis sind die Verwaltung und das kantonale Gericht gelangt, indem sie den Beschwerdef�hrer auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen haben, ohne die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsf�higkeit konkret zu pr�fen und allenfalls eine berufliche Eingliederungsmassnahme an die Hand zu nehmen. Es ist daher zu pr�fen, ob ein Regelfall sofortiger erwerblicher Verwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit vorliegt. Auszugehen ist vom Grundsatz, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsf�higkeit in der Regel unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invalidit�tsgrades) vorgenommen werden kann (Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen = SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86). Eine rentenbestimmende Invalidit�tsbemessung setzt aber auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. Dementsprechend ist der Eingliederungsbedarf im Falle einer Revision oder Wiedererw�gung in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen Invalidit�tsbemessung abzukl�ren. Wie das Bundesgericht in einem neuesten Urteil erkannt hat, ist diese Praxis jedoch auf Sachverhalte zu beschr�nken, in denen die revisions- oder wiedererw�gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zur�ckgelegt hat oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat (Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011).
3.3 Die �bernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentner/innen in dem revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) bzw. gegebenenfalls wiedererw�gungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen k�nnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass - von Ausnahmen abgesehen - aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist. Eine solch ausnahmsweise zumutbare Selbsteingliederung trotz fortgeschrittenen Alters wurde im Urteil 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 bei einem im Zeitpunkt der Rentenaufhebung 60-j�hrigen Versicherten bejaht, weil er agil (spielte Tennis, fuhr Ski), gewandt (gepflegtes und konzentriertes Auftreten) und im gesellschaftlichen Leben integriert war.
3.4 IV-Stelle und kantonales Gericht haben den Beschwerdef�hrer auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen, ohne die Verwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit konkret zu beurteilen und allenfalls eine berufliche Eingliederungsmassnahme an die Hand zu nehmen. Die Berufsberatung der IV-Stelle hat denn auch lediglich die Akten gepr�ft und ist zum Schluss gekommen, der Versicherte sei auf dem Arbeitsmarkt "deutlich eingeschr�nkt", da ihm nur noch leichte bis mittelschwere T�tigkeiten zumutbar seien und er sich in einem fortgeschrittenen Alter befinde, weshalb sich ein Abzug vom Tabellenlohn von 10 % rechtfertige. Das kantonale Gericht ist stillschweigend von einer zumutbaren Selbsteingliederung ausgegangen.
Im vorliegenden Fall ist in Betracht zu ziehen, dass der Beschwerdef�hrer im Alter von gegen 53 Jahren seine angestammte T�tigkeit als Automechaniker niedergelegt hat und seither keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen ist. Im Zeitpunkt der Rentenaufhebung hatte er bereits das 60. Altersjahr vollendet und stand rund 4 1/3 Jahre vor dem ordentlichen AHV-Alter. Die jahrelange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, seine sich auf den Beruf des Automechanikers beschr�nkende berufliche Erfahrung und sein Wiedereintritt in den Erwerbsprozess kurz vor dem AHV-Alter verbieten den Schluss, dass er sich auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt selbst eingliedern k�nnte. Unter diesen Umst�nden ist die Rentenherabsetzung ohne vorherige Durchf�hrung von Eingliederungsschritten bundesrechtswidrig.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG), welche �berdies dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten hat (Art. 68 Abs. 1 BGG).
In Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. M�rz 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 13. Oktober 2009 aufgehoben mit der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer �ber den 1. Dezember 2009 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse f�r das schweizerische Auto-, Motorrad- und Fahrradgewerbe und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.