Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_38_ThuerLMG_Anzeige_und_Auskunftspflichten-d7107615,39.html
Timestamp: 2017-01-23 13:17:23
Document Index: 37896714

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 38', '§ 38', '§ 37', '§ 39']

§ 38 ThürLMG, Anzeige- und Auskunftspflichten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 38 ThürLMG, Anzeige- und Auskunftspflichten Suche
Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG) Landesrecht Thüringen…§ 38 ThürLMG, Anzeige- und Auskunftspflichten§ 39 ThürLMG, Satzungen, Richtlinien§ 40 ThürLMG, Rechtsform und Organe§ 41 ThürLMG, Aufgaben und Befugnisse der Landesmedienanstalt§ 42 ThürLMG, Zusammensetzung und Amtszeit der Versammlung§ 43 ThürLMG, Beschlüsse, Versammlungsvorstand§ 44 ThürLMG, Zuständigkeit der Versammlung und des Versammlungsvorstands§ 45 ThürLMG, Ausschüsse§ 46 ThürLMG, Wahl des Direktors§ 47 ThürLMG, Unvereinbarkeiten§ 48 ThürLMG, Zuständigkeit des Direktors§ 49 ThürLMG, Bedienstete der Landesmedienanstalt§ 50 ThürLMG, Finanzierung der Landesmedienanstalt§ 51 ThürLMG, Wirtschaftsführung, Haushalts- und Rechnungswesen§ 52 ThürLMG, Rechtsaufsicht§ 53 ThürLMG, Entsendung eines Vertreters in den ZDF-Fernsehrat§ 54 ThürLMG, Ordnungswidrigkeiten§ 55 ThürLMG, Übergangsbestimmung§ 56 ThürLMG, Gleichstellungsbestimmung§ 57 ThürLMG, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 38 ThürLMG, Anzeige- und Auskunftspflichten
§ 38 ThürLMGThüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)Landesrecht ThüringenZweiter Teil – Besondere Bestimmungen → Sechster Abschnitt – Kabelbelegung, PlattformenTitel: Thüringer Landesmediengesetz (ThürLMG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLMGGliederungs-Nr.: 225-5Normtyp: Gesetz(1) Wer eine Kabelanlage oder Plattform betreibt, hat dies der Landesmedienanstalt innerhalb von drei Monaten nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes unter Angabe der Zahl der verfügbaren Kanäle, der Zahl der angeschlossenen Wohneinheiten und der Kabelbelegung oder Plattformbelegung anzuzeigen. Wer nach Inkrafttreten dieses Gesetzes den Betrieb einer Kabelanlage oder Plattform aufnimmt, hat dies der Landesmedienanstalt vor Inbetriebnahme mit den gleichen Angaben anzuzeigen. Änderungen sind der Landesmedienanstalt unverzüglich mitzuteilen; für Änderungen der Anzahl der angeschlossenen Wohneinheiten genügt eine halbjährliche Anzeige.(2) Der Veranstalter eines Programms und der Betreiber einer Kabelanlage oder Plattform sind verpflichtet, der Landesmedienanstalt unverzüglich die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Abschnitt erforderlichen Auskünfte zu erteilen und entsprechende Unterlagen vorzulegen. Der Veranstalter eines Programms hat sicherzustellen, dass er der Landesmedienanstalt Aufzeichnungen der weiterverbreiteten Sendungen bis zu zwei Monate ab dem Tag ihrer Verbreitung zugänglich machen kann. Er hat diese Aufzeichnungen auf Anforderung auf seine Kosten unverzüglich zu übermitteln.
§ 37 ThürLMG, Plattformen, Umstellung von analoger auf digitale Übertragung und…§ 39 ThürLMG, Satzungen, Richtlinien
22.01.2017 - 96 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnWarnung vor fassungslos.net – Achtung Like-Falle!Insbesondere Facebook Nutzer sollten bei einem von der Seite fassungslos.net aufpassen. Der Betreiber versucht sie in eine Like-Falle zu locken. mehr