Source: http://www.anfechtungsversicherung-hrp.de/
Timestamp: 2017-04-26 03:54:25
Document Index: 69916110

Matched Legal Cases: ['§ 133', 'BGH', '§ 129', '§ 129', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 133', 'BGH', 'BGH', '§ 133']

Anfechtungsversicherung-HRP
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Vorsatzanfechtung - Insolvenzanfechtung
Als für die Praxis problematisch erweist sich insbesondere die weitreichende Anwendung von § 133 InsO aufRatenzahlungs-, Stundungs- und VerzichtsvereinbarungenDer Insolvenzverwalter unterstellt, wenn sich Unternehmen, die von Zahlungsschwierigkeiten ihrer Schuldner wussten, durch entsprechende Maßnahmen einen Vorteil zulasten anderer Gläubiger hätten verschaffen können. Nach aktueller BGH-Rechtsprechung liegt die Beweislast unter Umständen bei dem Unternehmen.
Die Kreditversicherer bieten bei bestehenden Kreditversicherungsverträgen ihren Versicherungsnehmern bestmögliche Lösungen an, um das latente Risiko der Insolvenzanfechtung bestmöglich abzudecken. Insolvenzanfechtung ist kein rein deutsches Phänomen:Auf Grund uns aktuell (Sept. 2015) vorliegenden Kenntnissen kennen auch andere Länder die Insolvenzanfachtung. Es handelt sich u.a. um Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kroatien, Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, Schweiz, Spanien, Slowenien und die USA (Auflistung ohne Gewähr der Richtig- und Vollständigkeit).
In den §§ 129 ff InsO wird unter anderem bestimmt, dass der Insolvenzverwalter die Möglichkeit hat, zu einem früheren Zeitpunkt bereits geleistete Zahlungen des jetzt insolventen Abnehmers unter bestimmten Voraussetzungen anzufechten.
Rückzahlung erhaltener Zahlungen ohne „Anrechnung“ bereits erbrachter Gegenleistungen. HRP Aktuell - Anfechtungsversicherung - Das ProlemVideo zur Anfechtungsversicherung | §§ 129 ff InsOSie haben keine Warenkreditversicherung, wollen das Risiko der Insovenzanfechtung aber gelöst haben?
Insolvenzanfechtung – Problematik?
Ab dem Eintritt der faktischen Insolvenz sollen alle Gläubiger gleich behandelt werden Was ist nun aber mit Handlungen, die das Vermögen des Schuldners schmälern, und die der Schuldner nach dem Zeitpunkt der faktischen Insolvenz vorgenommen hat? Hier greift die Insolvenzanfechtung ein und sorgt dafür, dass die „zu Unrecht“ vorgenommen Handlungen rückgängig gemacht werden und das Gesamtvermögen vollstreckt werden kann
Welche Rechtsprechung gibt es?Vermutung der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei Ratenzahlungsvereinbarung Urteilstitel zu BGH, Urteil vom 06.12.2012 - IX ZR 3/12Die Bitte des Schuldners auf Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung ist, wenn sie sich im Rahmen der Gepflogenheiten des Geschäftsverkehrs hält, als solche kein Indiz für eine Zahlungseinstellung oder Zahlungsunfähigkeit des Schuldners Leitsatz zu BGH, Beschluss vom 16.04.2015 (Az. IX ZR 6/14)Die Bitte des Schuldners um Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung entspricht nicht den Gepflogenheiten des Geschäftsverkehrs, wenn sie nach mehrmaligen fruchtlosen Mahnungen und nicht eingehaltenen Zahlungszusagen gegenüber einem von dem Gläubiger mit dem Forderungseinzug betrauten Inkassounternehmen geäußert wird Leitsatz zu BGH, Beschluss vom 24.09.2015 (Az. IX ZR 308/14)Text § 133 InsO
Die „Vermutungsrechtsprechung“ des BGH Beim Schuldner, der zum Zeitpunkt der angefochtenen Handlung bereits zahlungsunfähig war, wird Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners vermutetKenntnis des Gläubigers vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners wird vermutet, wenn Gläubiger die drohende Zahlungsunfähigkeit kannte und wusste, dass andere Gläubiger benachteiligt werdenNach dem BGH ist ein Unternehmen zahlungsunfähig, wenn es innerhalb von 3 Wochen nicht mindestens 90 % seiner fälligen Verbindlichkeiten begleichen kannVorhandensein weiterer Gläubiger wird bei gewerblich tätigen Schuldnern vermutetDie Ratenzahlungsvereinbarung im Regierungsentwurf vom 29.09.2015Widerlegbare Vermutung der Kenntnis von der ZahlungsfähigkeitDer Insolvenzverwalter darf zur Widerlegung lediglich die Tatsache des Abschlusses der Ratenzahlungsvereinbarung (RZV) und die Bitte des Schuldners um den Abschluss der selbigen nicht mehr heranziehenAlle Umstände, die hierüber hinausgehen, kann der Insolvenzverwalter hingegen uneingeschränkt geltend machen.“ z.B.geschlossene RZV wird nicht eingehaltenSchuldner gerät mit neu entstandenen Forderungen in erheblichen Zahlungsverzug Umstände, die auf erhebliche fällige Verpflichtungen gegenüber anderen Gläubigern hindeuten, die der Schuldner nicht, auch nicht ratenweise, bedienen kann eigene Erklärungen des Schuldners zu seiner Liquidität erfolglose Vollstreckungsversuche anderer GläubigerGläubiger hat die Annahme, dass der Schuldner bis zuletzt nur seine Forderungen bedient. Reform zu § 133 InsO
RAnfechtungsversicherung aktuell
Schutz vor Insolvenzanfechtung von Euler Hermes: Anfechtungsversicherung als EinzelversicherungSeit dem neuen Gesetzesentwurf zum Insolvenzanfechtungsrecht sind Euler Hermes Versicherungsnehmer Kunden mit dem Risiko der Anfechtung von bereits erhaltenen Zahlungen konfrontiert.
Neben der Anfechtungsversicherung als Ergänzung zur Kreditversicherung können sich ab sofort auch Kunden ohne Kreditversicherungsvertrag bei Euler Hermes gegen das Risiko der Insolvenzanfechtung absichern. Folgende Vorteile sind zu erwähnen:Auswahl aus 5 Versicherungssummen1 Mio. € | 1,5 Mio e | 2,5 Mio. € | 5 Mio. € | 10 Mio. € und >10 Mio € auf Anfrage10 Jahre rückwirkende Deckung von angefochtenen Forderungen 2 Bonitätsprüfungsoptionen zur Wahl - EH Grade oder externe QuelleGeltungsbereich - EU, CH, NO, US, CA, LieÜbernahme anteiliger Rechtskosten + Rechtsunterstützung durch EH ClaimsKeine SperrfristKeine Meldung gefahrerhöhender UmständeKein Kündigungsrecht des Versicherers bei SchadeneintrittRisikobasierte Preiskalkulation . . . zum vergrößern bitte anklicken. Originalquelle Bild: Euler Hermes
Ausführliche Informationen zur Anfechtungsversicherung als Einzelversicherung finden Sie hier:HRP Aktuell - Anfechtungsversicherung EH - Einzelvertrag 12.2015Weitere Unterlagen zum download:EH - AVB Anfechtung EinzelEH - Antrag + Versicherungsschein Anfechtung Einzel 12.2015
Anfechtungsversicherung ohne Primärvertrag - Österreich
Anfechtungsversicherung ohne Primärvertrag:rückwirkend bis zu 10 Jahrenunabhängig von eines bestehenden Kreditversicherungsvertragesfür Lieferungen auf offene Rechnung und für "Zug um Zug Geschäfte"für Anwalts- und Gerichtskosten zur Abwehr der Anfechtungfür allfällige Zinsleistungen an den Insolvenzverwalterfür alle Kunden in der EU, Norwegen, Schweiz und LiechtensteinDeckungsschutz greift auch bei abgelehnten Kreditlimiten keine Einhaftungsbeschränkung und und und Wählen Sie unter folgenden Versicherungssummen selbst aus: 75.000 Euro150.000 Euro250.000 Euro500.000 Euro750.000 Euro1,00 Mio. Euro1,25 Mio. Euro1,50 Mio. Euro | nur für Versicherungsnehmer mit einem KV-Vertrag | Kreditversicherer2,50 Mio. Euro | nur für Versicherungsnehmer mit einem KV-Vertrag | KreditversichererDie Versicherung, die sich immer auszahlt.
Hier noch einmal die wichtigsten Rahmenbedingungen im zusammengefasst und im Überblick:Anfechtungsversicherung - Präsentation
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