Source: https://www.empfingen.de/rathaus-verwaltung/verwaltung/neues-aus-dem-rathaus?tx_hwnews_hwnews%5Baction%5D=show&tx_hwnews_hwnews%5Bcontroller%5D=Newsartikel&tx_hwnews_hwnews%5BcurrentPage%5D=1&tx_hwnews_hwnews%5BnewsartikelId%5D=3129&cHash=ad8ffb0ef17b3b28910af0feecd76db1
Timestamp: 2020-08-11 18:15:24
Document Index: 138787285

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 111', '§ 111', '§ 4', '§ 4']

Verordnungen der Landesregierung Virus SARS-Cov-2: Gemeinde Empfingen
06.08.2020 - Änderung der Corona-Verordnung (CoronaVO)
Hier gelangen Sie zur entsprechenden Information der Landesregierung.
26.06.2020 - Verordnungen werden aufgehoben
Notverkündung von Einzelverordnungen
Resultierend aus der Neufassung der CoronaVO zum 01.07.2020 haben die verschiedenen Ministerien erwartungsgemäß weitere Einzelverordnungen angepasst. Dies sind aktuell:
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung
Aufhebung von „Altverordnungen“
Es werden – in logischer Konsequenz der gestern und heute verkündeten Neu- und Änderungsfassungen von Einzelverordnungen – die folgenden „Altverordnungen“ aufgehoben (Inkrafttreten der Aufhebung jeweils am 01.07.2020):
die Corona-Verordnung Bordgastronomie vom 4. Juni 2020 (GBl. S. 387)
die Corona-Verordnung Reisebusse vom 10. Juni 2020 (GBl. S. 395)
die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28. Mai 2020 (GBl. S. 358)
die Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 29. Mai 2020 (GBl. S. 375), die durch Verordnung vom 12. Juni 2020 (GBl. S. 399) geändert worden ist
die Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen vom 29. Mai 2020 (GBl. S. 377)
die Corona-Verordnung private Veranstaltungen vom 8. Juni 2020 (GBl. S. 391), die durch Verordnung vom 11. Juni 2020 (GBl. S. 398) geändert worden ist
die Corona-Verordnung Saunen vom 5. Juni 2020 (GBl. S. 388)
die Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28. Mai 2020 (GBl. S. 362)
Die Corona-Verordnung Veranstaltungen vom 29. Mai 2020 (GBl. S. 378)
Auf die Verlinkung diesbezüglichen Aufhebungsverordnungen wird aus verwaltungsökonomischen Erwägungen verzichtet.
25.06.2020 - neue Lockerungen und Verordnungen
Die Lenkungsgruppe der Landesregierung hat am gestrigen Tag die folgenden Beschlüsse gefasst und bekannt gegeben:
Die Lenkungsgruppe des Landes hat beschlossen:
Insoweit wurde am heutigen Tag erlassen und notverkündet: Die „Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot – CoronaVO Beherbergungsverbot)“. Sie tritt morgen (26.06.2020) in Kraft und ist dieser E-Mail angefügt.
Am gestrigen Nachmittag wurde das Sonderprojekt "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern" des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft gestartet.
Initiativen, die Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen durch ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe oder bürgerschaftliche getragene Nahversorgung in ländlichen Räumen unterstützen, können ab sofort in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Interessenbekundungen unter www.bmel.de/ehrenamt-versorgung einreichen. Die Interessenbekundungen werden entsprechend der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die Anzahl der pro Landkreis antragsberechtigten Initiativen ist begrenzt. Für die Sondermaßnahme stehen ca. 5 Millionen Euro zur Verfügung.
23.06.2020 - Neue CoronaVO vom 23.06.2020, gültig ab dem 01.07.2020
16.06.2020 - 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO
Landesregierung: 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020
Am 16.06.2020 wurde die 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020 erlassen und notverkündet.
Hier erhalten Sie nun folgende Dateien:
Die 4. ÄnderungsVO, die am 16.06.2020 im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und am 29.06.2020 in Kraft tritt.
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 09.05.2020, mit Stand der 4. ÄnderungsVO vom 16.06.2020 (in Reinschrift)
Die Gemeindetags-Synopse gegenüber dem Stand der 3. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 10.06.2020
Gemeindetag: Verordnungsübersicht
Hier erhalten Sie die aktualisierte Verordnungsübersicht des Gemeindetags.
16.06.2020 - Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Grundschule ab 29.06.2020
Das Land Baden-Württemberg hat nun die Grundlagen für den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen offiziell mitgeteilt. Wir werden nun für die Einrichtungen auf dieser Grundlage alles vorbereiten und sobald die Corona-Verordnung durch das Land angepasst wurde, geht es am 29.06. für die Kinder wieder los.
Unter anderem gelten folgende Grundlagen für den Kita-Betrieb ab 29. Juni 2020. Die Auflagen sollen auch für das kommende Kindergartenjahr 2020/21 ihre Gültigkeit haben, sofern es nicht aus Gründen des Infektionsgeschehens wieder zu Einschränkungen oder zu weiteren Erleichterungen kommt.
Mit Beginn des Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen ab dem 29. Juni 2020 sowie zu Beginn des neuen Kindergartenjahres haben die Eltern eine entsprechende schriftliche Erklärung abzugeben, die dokumentiert, wie man sich bei Krankheitssymptomen verhält. Wird dagegen verstoßen, ist das Kind von der Betreuung auszuschließen.
Sobald die Konzepte für die Einrichtungen stehen, werden die Eltern detailliert über die KITA-Info-App informiert.
Auch die Grundschulen können wieder am 29. Juni 2020 zum Regelbetrieb zurückkehren. Die Schule wird die Eltern natürlich direkt informieren.
09.06.2020 - 3. ÄnderungsVO zur CoronaVO / Änderung der CoronaVO Einzelhandel / Verordnungsübersicht
3. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020
Es wurde heute die 3. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020 erlassen und notverkündet.
Die 3. ÄnderungsVO, die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und morgen, 10.06.2020 in Kraft tritt.
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 09.05.2020, mit Stand der 3. ÄnderungsVO vom 09.06.2020 (in Reinschrift, siehe Fußzeile).
Die Gemeindetags-Synopse gegenüber dem Stand der CoronaVO vom 02.06.2020.
Wirtschaftsministerium und Sozialministerium: ÄnderungsVO zur CoronaVO Einzelhandel
Mit Blick auf den gestern bekannt gewordenen VGH-Beschluss, haben die beiden Ministerien die CoronaVO Einzelhandel geändert und diese Änderung gestern noch notverkündet. Damit ist den Anforderungen des VGH wohl Rechnung getragen. Für das Nähere wird auf die Änderungsverordnung und die konsolidierte Fassung verwiesen. Ebenso auf die diesbezügliche Pressemitteilung von Frau Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL.
Aufgrund vorstehender Rechtsänderungen war auch die Verordnungsübersicht abermals fortzuschreiben.
09.06.2020 - Neue Lockerungen ab 09./10.06.2020
Auf der Homepage der Landesregierung werden die Änderungen wie folgt zusammengefasst:
09.06.2020 - CoronaVO private Veranstaltungen / Auslegungshinweise § 4 / Verordnungsübersicht
Sozialministerium: CoronaVO private Veranstaltungen
Das Sozialministerium hat gestern Abend seine „Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf privaten Veranstaltungen (Corona-Verordnung private Veranstaltungen – CoronaVO private Veranstaltungen)“ erlassen und notverkündet. Sie tritt heute in Kraft.
Wirtschaftsministerium: Auslegungshinweise § 4 CoronaVO
Die gemeinhin bekannten Auslegungshinweise wurden gestern aktualisiert.
Die heute abermals aktualisierte Übersicht erhalten Sie hier.
04.06.2020 - CoronaVO Bestattungen und Ergebnisse der Lenkungsgruppe vom 03.06.2020
Landesregierung: Lenkungsgruppe vom 03.06.2020
Die Landesregierung hat über die gestrigen Beratungen der Lenkungsgruppe wie folgt informiert:
Hier gelangen Sie zu den weiteren Ergebnissen.
Kultusministerium: CoronaVO Bestattungen
Das Kultusministerium hat uns eingedenk der unter Ziff. 1 genannten Beratungen gestern Abend wie folgt informiert: „das Kultusministerium hat […] eine veränderte Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen notverkündet. Die neuen Regelungen gelten ab morgen (Donnerstag, 05.06.2020).
Neu ist, dass nunmehr bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten unter freiem Himmel eine maximale Teilnehmerzahl von 100 gilt. Ferner wurde präzisiert, dass Gegenstände und Flächen, die berührt werden, vor und nach jeder Veranstaltung in geeigneter Weise zu desinfizieren sind.“
Für das Nähere wird auf den Verordnungstext verwiesen.
30.05.2020 - CoronaVO Veranstaltungen / CoronaVO Maskenpflicht in Praxen / Auslegungshinweise § 4 CoronaVO
Sozialministerium: CoronaVO Veranstaltungen
Hier finden Sie die „Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen)“. Sie wurde gestern notverkündet, und tritt heute (30.05.2020) in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31.08.2020 außer Kraft.
Sie gilt für die in § 1 genannten nicht privaten Veranstaltungen. Dies betrifft einerseits öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen (genaue Definition s. Abs. 1 Nr. 1) aber auch Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Körperschaften des öffentlichen und des Privatrechts sowie Personengesellschaften oder Behörden, insbesondere Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen (genaue Definition s. Abs. 1 Nr. 2). Umfasst sind gemäß § 1 Abs. 2 S. 2 auch Vorbereitungsarbeiten und Proben für Veranstaltungen im Sinne des Absatzes 1.
Sozialministerium: CoronaVO Maskenpflicht in Praxen
Zudem hat das Sozialministerium am gestrigen Abend die „Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen (Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen – CoronaVO Maskenpflicht in Praxen)“ erlassen und notverkündet. Sie tritt heute (30.05.2020) in Kraft.
Die hinlänglich bekannten Auslegungshinweise wurden abermals aktualisiert und insoweit vereinfacht als dass nur noch die Schließungsnotwendigkeiten genannt sind.
29.05.2020 - ÄnderungsVO zur CoronaVO Gaststätten
Sozialministerium und Wirtschaftsministerium: ÄnderungsVO zur CoronaVO Gaststätten
Das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium haben gestern am späten Abend eine Änderungsverordnung zur CoronaVO Gaststätten erlassen und notverkündet.
Zu beachten sind zwei unterschiedliche Inkrafttretenszeitpunkte der ÄnderungsVO:
Artikel 1 betrifft insbesondere die sich aus der aktuellen Rechtsprechung ergebende Notwendigkeit „bestuhlte Außenbewirtungsbereiche von Schankwirtschaften, ausgenommen Clubs und Diskotheken“ in den Geltungsbereich der Verordnung aufzunehmen. Artikel 1 tritt am 30.05.2020 in Kraft.
Artikel 2 nimmt insbesondere eine redaktionelle Klarstellung des Begriffs Gaststätten vor, und ergänzt hinsichtlich der Shisha-Bars in § 4 Nr. 10: „In Shisha-Bars dürfen Mundstücke und Schläuche beim Rauchen einer Shisha nicht durch mehrere Personen gemeinsam genutzt werden. Die Mundstücke, Schläuche und Wassergefäße sind nach jedem Gebrauch mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen.“ Artikel 2 tritt am 02.06.2020 in Kraft.
Die ÄnderungsVO, sowie die konsolidierten Fassungen mit Stand 30.05.2020 und 02.06.2020, finden Sie im Link.
26.05.2020 - 2. Änderungsverordnung zur Corona-VO vom 09.05.2020
Gestern hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.
Hier finden Sie auch die Lockerungen in anderer Übersicht.
Hier finden Sie nun folgende Dokumente:
Die 2. ÄnderungsVO, die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und bezüglich Ihres
Artikels 1: am 27.05.2020 in Kraft tritt
Artikels 2: am 02.06.2020 in Kraft tritt
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 09.05.2020, mit Stand der 2. ÄnderungsVO vom 26.05.2020 (in Reinschrift, siehe Fußzeile), je einmal:
zum Stand 27.05.2020
zum Stand 02.06.2020
Die Gemeindetags-Synopse zu den Änderungen – des 27.05.2020 und des 02.06.2020, jeweils farblich differenziert - gegenüber dem Stand der CoronaVO vom 09.05.2020.
Die fortgeschriebene Gemeindetags-Übersicht zu den Verordnungen, mit den aktuellen Verlinkungen.
Abs. 2: Die Personengrenze außerhalb des öffentlichen Raums wird von fünf auf zehn Personen angehoben.Daneben wird – wie bisher – klargestellt, dass sich das Verbot nicht auf Familienverbindungen und Haushaltsverbindungen nach Ziff. 1-3 bezieht. Es fällt in diesen Fällen jedoch die Möglichkeit einen weiteren Haushalt hinzuzuziehen weg.
Anmerkung: Nach diesbezüglichen mündlichen Auskünften des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, müssen wir davon ausgehen, dass sich diese Verordnungsermächtigung auch auf den Probenbetrieb von Chören beziehen soll. Die notwendigen hygienischen Vorgaben und das Inkrafttreten sind jedoch noch nicht bekannt. Sodass es aktuell bei unserer Empfehlung bleibt dem Ansinnen der Chöre erst dann nachzugeben, wenn die entsprechende Rechtsgrundlage, also eine Spezialverordnung auf Basis von § 3 Abs. 6, vorliegt.
Abs. 9 alt und 10 neu: Die Verordnungsermächtigung des Sozialministeriums wird neu und expliziter gefasst.
Zum Inkrafttreten am 02.06.2020 sind die folgenden Änderungen besonders relevant:
Kultureinrichtungen jeglicher Art und Autokinos (s.o.),
Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist (s. Anmerkungen oben)
alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist
Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist.
24.05.2020 - CoronaVO Sportstätten / CoronaVO Beherbungsbetriebe / CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen
Kultusministerium und Sozialministerium: CoronaVO Sportstätten
Uns wurde am späten gestrigen Abend auch die „Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten)“ in der Fassung vom 22. Mai 2020 übermittelt, die am 02.06.2020 in Kraft tritt.
Uns erreichte zudem eine Pressemitteilung von Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann und Gesundheitsminister Manne Lucha MdL, in der die wesentlichen Neuerungen skizziert sind. Im Wesentlichen werden damit die in der letzten Anpassung der CoronaVO gelegten Grundlagen umgesetzt (insbesondere: Indoor-Sport mit Ausnahme von hochintensiver Ausdauerbelastung unter Auflagen erlaubt, sowie Schwimmbäder für Schwimmunterricht und -kurse ebenfalls unter Auflagen geöffnet).
Sozialministerium und Wirtschaftsministerium: CoronaVO Beherbergungsbetriebe
Wir erhielten gestern Abend die „Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe)“, vom heutigen Tag, die am 29.05.2020 in Kraft tritt.
Sozialministerium und Kultusministerium: CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen
Wir informierten bereits über die „Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen - CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen)“. Die Fassung, die uns vorlag, datierte vom 21.05.2020. Nunmehr wurde uns eine Fassung vom 22.05.2020 übermittelt, die heute in Kraft getreten ist. Neben der Datumsänderung sind keine inhaltlichen Unterschiede ersichtlich. Insofern gelten die bisherigen Erläuterungen fort.
21.05.2020 - CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen / CoronaVO allgemeine Weiterbildung
Die „Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen - CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen)“ wurde mit heutigem Datum neu gefasst und notverkündet. Sie tritt morgen, also am 22.05.2020, in Kraft. Gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen vom 05.05.2020 außer Kraft. Die Neufassung ermöglicht es den Musikschulen im Land in eine zweite Phase der sukzessiven Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichtsbetriebes einzutreten. Gestattet ist nunmehr gemäß § 1 Abs. 1 Nrn. 1-5:
Unterricht zur Berufs- und Studienvorbereitung,
Es gelten besondere hygienische Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 2-4. Für die Details wird auf den Verordnungstext verwiesen.
Kultusministerium: CoronaVO allgemeine Weiterbildung
Das Kultusministerium hat mit heutigem Datum erstmals die „Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung (Corona-Verordnung allgemeine Weiterbildung - CoronaVO allgemeine Weiterbildung)“ erlassen und notverkündet. Sie tritt morgen, also am 22.05.2020, in Kraft. Sie gilt für Einrichtungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 10 der Corona-Verordnung, die Leistungen der schulischen Bildung oder allgemeinen Weiterbildung erbringen, und für Personen, die Bildungsangebote dieser Einrichtungen als Teilnehmende wahrnehmen.
Es gibt einen Katalog der nichtzugelassenen Angebote (§ 3 Abs. 2), der insoweit im Einzelfall zu berücksichtigen sein wird; z.B. Angebote, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern zwischen sämtlichen anwesenden Personen nicht eingehalten werden kann, u.a.. Für das Nähere wird auf den Verordnungstext verwiesen.
16.05.2020 - 1. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020
"Immer wieder samstags, kommt die Corona-Verordnung" - auch wenn es makaber klingt, samstags scheint in der Landesregierung gearbeitet zu werden. Hier finden Sie deshalb folgende Unterlagen:
Die 1. ÄnderungsVO, die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und insgesamt am 18.05.2020 in Kraft tritt.
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 09.05.2020, mit Stand der 1. ÄnderungsVO vom 16.05.2020 (in Reinschrift, siehe Fußzeile)
Die Gemeindetags-Synopse zu den Änderungen gegenüber dem Stand der CoronaVO vom 09.05.2020.
Weiter Infos finden Sie auch hier.
Das Wirtschaftsministerium hat die Auslegungshinweise aktualisiert. Wesentliche Änderungen sind Spezifizierungen im roten Bereich des Dokuments. Die aktuellen Auslegungshinweise können auch hier abgerufen werden.
15.05.2020 - Interpretationshilfe CoronaVO Gaststätten / § 4 CoronaVO / Versammlungsrecht
Hier finden Sie eine Interpretationshilfe für die CoronaVO Gaststätten. Wie üblich in diesen Fällen gilt: Es handelt sich lediglich um Auslegungen. Die konkreten Einzelfallentscheidungen trifft das Bürgermeisteramt in eigener Verantwortung.
Hier sind weitere Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums zu § 4 CoronaVO.
Versammlungsrecht im privaten Raum: FAQ des Landes
In den FAQ der Landesregierung war in den letzten Tagen zu lesen, dass im privaten Raum „zusätzlich vier Personen“ mit den weiteren nach § 3 Abs. 2 CoronaVO zugelassenen Personen zusammen kommen könnten. Dieser Hinweis führte zu zahlreichen Rückfragen und wurde daher auf unsere Bitte hin geprüft und entfernt. Hier finden Sie die Informationen.
12.05.2020 - Neue Auslegungshinweise zur CoronaVO
Hier finden Sie die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg mit Stand 12.05.2020.
11.05.2020 - Verordnungen zu Vergnügungsstätten, Kosmetik/medizinische Fußpflege/Gaststätten
Hier finden Sie drei weitere Verordnungen, die am 10.05.2020 notverkündet worden sind und am 11.05.2020 in Kraft treten. Es handelt sich um die:
Es handelt sich auch hier um notwendige Konrektisierungen u.a. zu:
Terminvergaben, Datenerhebung
Diese und weitere Verordnungstexte finden Sie auch im Internetangebot des Sozialministeriums unter diesem Link.
Hier finden Sie noch die Auslegungshinweise mit Stand 11.05.2020, 16:00 Uhr
10.05.2020 - Verordnung für Sportstätten und Lockerungen Besuchsverbote in Einrichtungen ab 18.05.2020
Beide Ministerien haben diese Verordnung für Sportstätten heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben. Sie tritt am morgigen 11.05.2020 in Kraft.
Ergänzend der Hinweis auf Zusammenstellungen des Landes bzgl. häufiger Fragen den Lockerungen, die ab morgen in Kraft treten.
Sozialministerium: Lockerungen der Besuchsverbote in Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und Menschen mit Behinderungen ab dem 18. Mai 2020
Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha MdL informiert in diesem Schreiben über die ab 18. Mai 2020 geltenden Maßgaben zu Besuchsregelungen in den genannten Einrichtungen.
09.05.2020 - 8. ÄnderungsVO zur CoronaVO
Hier die neue Corona-Verordnung vom 09.05.2020. Ebenso finden Sie hier die nichtamtliche Synopse des Gemeindetags Baden-Württemberg.
Außerdem finden Sie hier den Stufenfahrplan des Landes Baden-Württemberg zur CoronaVO und weiteren Lockerungen.
Hier finden Sie die Fragen und Antworten zur Lockerung ab 11.5.2020.
Hinweise zum weiteren Fortgang zur Erweiterung des Schulbetriebs und der nochmaligen Ausweitung der Notbetreuung
Die regelungstechnische Umsetzung der angekündigten Erweiterung des Schulbetriebs (4. Klassen an Grundschulen) und der nochmaligen Ausweitung der Notbetreuung sind für kommende Woche vorgesehen. Der Gemeindetag hat hierzu gemeinsam mit dem Städtetag ausdrücklich gefordert, dass es zur Umsetzung neuer Regelungen zur Notbetreuung einen zeitlichen Vorlauf von mindestens einer Woche auf Grundlage eines rechtskräftigen Verordnungstextes braucht. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Hier finden Sie die Dritte Verordnung zur Änderung der CoronaVO Einreise-Quarantäne. Die Änderungsverordnung wurde heute notverkündet und tritt morgen in Kraft. Ergänzend finden Sie hier die konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung.
06.05.2020 - Öffnung der Spielplätze
Hier finden Sie Infos und den Aushang zur Öffnung der Spielplätze.
Hinweise zur Benutzung der Spielplätze.
Verfügungszahlen zur Öffnung.
02.05.2020 - 7. ÄnderungsVO zur CoronaVO
Hier erhalten Sie Unterlagen zu:
Die 7. Änderungsverordnung, die am 02.05.2020 im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und
Bzgl. § 3 Abs. 4 (Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung […]) am 03.05.2020 in Kraft tritt,
Bzgl. § 4 Abs. 4 und 5 (Hygienevorgaben für geöffnete Einrichtungen, sowie Ermächtigung darüber hinaus gehender Vorgaben für Einzelhandelsbetriebe und Handwerker) am 03.05.2020 in Kraft tritt,
Im Übrigen am 04.05.2020 in Kraft tritt;
zu berücksichtigen ist aber, dass nach § 4 Abs. 3 Nrn. 6, 8 und 11 die Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser, Gedenkstätten, zoologischen und botanischen Gärten, sowie die öffentlichen Spielplätze erst ab dem 06.05.2020 wieder geöffnet werden dürfen (vgl. unten).
Die nichtamtliche konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung vom 17.03.2020, mit Stand der 7. ÄnderungsVO zum Stand 02.05.2020 (in Reinschrift, siehe Fußzeile)
Die Gemeindetags-Synopse zu den Änderungen gegenüber dem Stand der 6. ÄnderungsVO.
Zudem wurden am 02.05.2020 die
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, sowie die
des Sozialministeriums jeweils redaktionell (Verlängerung vom 03.05.2020 auf den 10.05.2020) mit einer jeweils 2. Änderungsverordnung geändert. Die jeweilige durchgeschriebene Fassung der Verordnung senden wir Ihnen anbei.
Ergänzend weisen wir auf zwei Informationen hin, die uns gestern und heute erreichten:
Kultusministerium: Schulen im Land öffnen am 4. Mai wieder ihre Türen
Wir verweisen vollumfänglich auf die angefügte Pressemitteilung und die FAQ-Übersicht.
Sozialministerium: Vorab-Information Änderung Ausgangsbeschränkungen
Das Sozialministerium erläuterte mittels angefügtem Schreiben, die Auswirkungen der veränderten Ausgangsbeschränkungen u.a. in stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen und anbietergestützten ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG).
23.04.2020 - Information bzgl. Veranstaltungen/Großveranstaltungen
Hier die Pressemitteilung des Landratsamt Freudenstadt
Die derzeitige außergewöhnliche Pandemie-Situation stellt auch die Vereine und Privatpersonen vor die Frage, ob eine Feierlichkeit oder ein Fest durchgeführt werden kann. Gerade Vereinsfeste, aber auch Hochzeiten und Familienfeiern werden immer wieder gegenüber dem Landratsamt thematisiert.
Derzeit besteht in Baden-Württemberg ein Veranstaltungsverbot bis zum 3. Mai 2020. Sämtliche Feste aller Vereine und Vereinigungen bleiben untersagt. Darüber hinaus haben sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin darauf geeinigt, dass Großveranstaltungen bis mindestens Ende August 2020 verboten bleiben sollen. Hier gibt es noch keine präzise Festlegung. Ganz sicher ist, dass Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmenden darunter fallen. Das bedeutet, dass große Konzerte, Festivals und Volksfeste von dem Verbot erfasst sind.
Auch Familienfeiern unterliegen dem Kontaktverbot, das heißt, im öffentlichen Raum darf man weiterhin nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts unterwegs sein. Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum (insbesondere in Wohnungen) mit mehr als fünf Personen bleiben grundsätzlich verboten. Ausgenommen sind unter anderem in gerader Linie Verwandte.
Nun wird damit begonnen, die Gesellschaft und die Wirtschaft vorsichtig und Schritt für Schritt wieder zu öffnen. Wie sich das auf die Zahl der Infizierten auswirken wird, kann derzeit noch nicht gesagt werden. Es ist deshalb erforderlich, Veranstaltungen im öffentlichen Raum zunächst weiterhin auszuschließen oder zu beschränken. Die Entscheidung obliegt dem Land und dies hängt insbesondere davon ab, wie sich die Infektionslage in Baden-Württemberg entwickelt. Das Landratsamt kann derzeit auch keine konkrete Aussage darüber treffen, ob und wie Feste nach dem 3. Mai 2020 möglich sein werden. Es erscheint derzeit eher unwahrscheinlich, dass unter epidemiologischen Gesichtspunkten und auch unter Berücksichtigung von Auflagen wie z. B. Alltagsmasken die Durchführung von Vereinsfesten zeitnah erlaubt wird. Es muss auch davon ausgegangen werden, dass in naher Zukunft Familienfeste nur im kleinsten oder kleinen Rahmen stattfinden dürfen. Leider liegen dem Landratsamt aber auch keine weiteren Erkenntnisse vor, sodass man jedem Einzelnen und den Vereinen nur raten kann, bei den Planungen zurückhaltend zu sein. Am 30. April 2020 findet eine weitere Abstimmung von Bund und Ländern statt, vielleicht ergeben sich daraus neue Erkenntnisse.
23.04.2020 - 6. ÄnderungsVO zur CoronaVO
Die 6. ÄnderungsVO, die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und bzgl. ihres
Artikel 1, am Montag 27.04.2020 in Kraft tritt
Artikel 2, am Montag, 04.05.2020 in Kraft tritt
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 6. ÄnderungsVO
zum Stand 27.04.2020 (im Änderungsmodus)
zum Stand 27.04.2020 (in Reinschrift)
Die Gemeindetags-Synopse zu den Änderungen gegenüber dem Stand der 5. ÄnderungsVO; die nunmehr bewusst dreispaltig ist, um alle aktuell beschlossenen Änderungen, also sowohl die Rechtslage ab dem 27.04.2020, als auch die Rechtslage ab dem 04.05.2020 (vorbehaltlich weiterer Änderungen) nebeneinander darzustellen.
Zudem wurde in § 3 CoronaVO nunmehr die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verankert. Diese Pflicht tritt am 27.04.2020 in Kraft, ist jedoch erst ab dem 04.05.2020 bußgeldbewehrt.
19.04.2020 - Weitere Hinweise zur 5. Verordnung Corona
Die derzeit aktuellste Fassung, die auf Freitag, 17.04.2020 datiert worden ist, finden Sie hier. Hier sind die Maßgaben der 5. ÄnderungsVO, die im Wesentlichen morgen in Kraft treten bereits antizipiert. Das Wirtschaftsministerium ist zudem dazu übergegangen die Änderungen farblich hervorzuheben.
ÄnderungsVO zur CoronaVO Spitzensport
Das Sozialministerium hat gestern (18.04.2020) eine 1. ÄnderungsVO zur CoronaVO Spitzensport auf den Weg gebracht, die heute (19.04.2020) in Kraft getreten ist. Hier finden Sie die Änderungsverordnung sowie die sich daraus ergebende (nichtamtliche) konsolidierte Fassung. Die Gültigkeitsdauer wurde (entsprechend der CoronaVO) bis zum 03.05.2020 verlängert, sowie Probe- und Trainingsräume in Kultureinrichtungen als zulässigerweise nutzbare Einrichtungen definiert. Das Nähere entnehmen Sie bitte den beiden Anlagen.
ÄnderungsVO zur CoronaVO § 111a SGB V
Das Sozialministerium hat gestern (18.04.2020) eine ÄnderungsVO zur CoronaVO § 111a SGB V (betreffs Einrichtungen zur Durchführung von Mutter-Kind-Maßnahmen bzw. Vater-Kind-Maßnahmen) erlassen, die heute (19.04.2020) in Kraft getreten ist, und die Gültigkeit der VO (entsprechend der CoronaVO) bis zum 03.05.2020 verlängert. Hier finden Sie die Änderungsverordnung sowie die sich daraus ergebende (nichtamtliche) konsolidierte Fassung.
Sozialministerium zu Coronavirus-Erkrankungen (COVID-19) - Weitere Informationen für stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe /
Mit diesem Schreiben aktualisiert das Sozialministerium seine Hinweise vom 16.03.2020. Es wird um Beachtung gebeten.
Zudem bereits jetzt der Hinweis, dass wir, losgelöst von dem etwaig denkbaren Änderungsbedarf gem. vorstehender Ziff. 6, zeitnah mit einer Änderungsverordnung zur CoronaVO rechnen, in der Neuerungen zur Notbetreuung zu erwarten sind. Wie gewohnt informieren wir Sie zu gegebener Zeit.
17.04.2020 - 5. Verordnung zur Corona-Pandemie
Hier finden Sie die 5. Änderung zur CoronaVO und die neue konsolidierte Fassung der CoronaVO.
Hier finden Sie auch die nichtamtliche Synopse des Gemeindetags zur Verordnung.
Bitte beachten Sie, dass Artikel 1 der Änderung zur CoronaVO am Tag nach der Verkündung und Artikel 2 am 20. April 2020 in Kraft tritt.
2. Verordnung zur Änderung der CoronaVO-Heimbewohner und CoronaVO-WfMB: Die Gültigkeit der Verordnungen wurde vom 19. April 2020 auf den 3. Mai 2020 verlängert.
Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung: Das Sozialministerium kann Ausnahmen von der zweiten Leichenschau zulassen, wenn die verstorbene Person an einer Infektionskrankheit gelitten hat.
Hier finden Sie die Auslegungshinweise und auch die Richtlinien für den Einzelhandel.
Definition der Verbote von Großveranstaltungen und auch die Erweiterung der Notbetreuung sind bisher vom Land Baden-Württemberg nicht eingegangen.
17.04.2020 - Erste Erkenntnisse zur Corona-Verordnung
Änderung Corona-VO: Zulassung von Ladengeschäften bis 800 m² Ladenfläche
Diese Änderung wird für den Laufe des heutigen Abends erwartet.
Notbetreuung: angekündigte Erweiterung
Das Kultusministerium hat darüber informiert, dass die angekündigte Erweiterung der Notbetreuung zum 27. April 2020 angestrebt wird. Damit soll sichergestellt werden, dass die Träger der Kinderbetreuung einen gewissen Vorlauf haben. Einen Entwurf zur inhaltlichen Ausgestaltung dieser Öffnung sollen die Kommunalen Landesverbände Anfang kommender Woche erhalten.
Schule: Gestaltungen Wiedereinstieg
Die bei dem Wiedereinstieg in den Schulbetrieb zu beachtenden Mindestfestsetzungen an den Infektionsschutz und den Hygienestandard werden ebenfalls im Entwurf bis Montag erwartet. Dieses soll dann gemeinsam mit den erweiterten Regelungen für die Notbetreuung durch eine nochmalige Änderung der Corona-VO erfolgen. Zusätzlich wird das Kultusministerium den Schulträgern einen Orientierungsrahmen für einen Hygieneplan als Checkliste an die Hand geben.
Kinderbetreuung: Erstattungen Elternbeiträge
Bezüglich der Erstattung der Elternbeiträge auch für den Monat Mai haben hat sich der Gemeindetag bereits an die Landesregierung gewandt und um Unterstützung gebeten. Derzeit können keine Aussagen zur Übernahme von Elternbeiträge über den bisher gewährten Anteil des 100 Millionen-Euro-Paktes getroffen werden. Sollte es gelingen, eine umfassende Gegenfinanzierung für erlassene Elternbeiträge für die Monate der coronabedingten Schließung zu erhalten, werden wir Sie umgehend informieren. Die Kommunalen Landesverbände versuchen hier schnellstmöglich eine verbindliche Aussage zu erhalten, so dass Entscheidungen auf der örtlichen Ebene noch rechtzeitig erfolgen können.
Bis auf weiteres bleibt das Rathaus Empfingen für den „normalen“ Publikumsverkehr gesperrt. Termine können aber nach vorheriger telefonischer oder elektronischer Abstimmung erfolgen. Die Mitarbeiter stehen Ihnen auch außerhalb den normalen Öffnungszeiten zur Verfügung. Gelbe Säcke bleiben auch weiterhin für Sie im Vorraum abholbereit.
15.04.2020 - Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona
Die konkrete Ausgestaltung erfolgt dann in einer Änderung der Coronaverordnung der Landesregierung, die wir aber erst für Freitag, 17.04.2020, erwarten.
Weiterführende Infos finden Sie bei der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.
14.04.2020 - Hinweise in einfacher Sprache
Hier finden Sie Hinweise zu Corona in einfacher Sprache.
10.04.2020 - Verordnungen Spitzensport und Einreise-Bestimmungen
Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat heute Nachmittag, 10.04.2020, zwei neue Verordnungen notveröffentlicht.
10.04.2020 - 4. Änderung der Corona-Verordnung
Die dritte Änderung der CoronaVO vom 17.03.2020 liegt bereits einige Zeit zurück. Am gestrigen Tag (09.04.2020) hat das Landeskabinett eine 4. ÄnderungsVO beschlossen, die heute (10.04.2020) in Kraft tritt.
Die 4. ÄnderungsVO, die am Freitag, 10.04.2020 in Kraft tritt.
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 4. ÄnderungsVO (siehe Fußzeile)
Die Gemeindetags-Synospe zu den Änderungen gegenüber dem Stand der 3. ÄnderungsVO.
Mit dem Erlass dieser Verordnung des Sozialministeriums wird für Freitag, 10.04.2020 gerechnet, sodass sie dann voraussichtlich am 11.04.2020 in Kraft treten kann.
Wirtschaftsministerium I: Auslegungshinweise zu § 4 CoronaVO
Nach wie vor gilt: die Auslegungshinweise werden seitens des Wirtschaftsministeriums laufend fortgeschrieben.
a. Eisdielen
b. Reitsportanlagen
Wirtschaftsministerium II: Aktuelles zum Soforthilfeprogramm des Landes
Hier finden Sie die Hinweise für die Landwirtschaft.
Sozialministerium: Vorübergehende Aussetzung der 2. Leichenschau bei COVID-positiven Verstorbenen
Auf dringenden Wunsch aus der Mitgliedschaft des Gemeindetags hin, konnte erreicht werden, dass das Sozialministerium die 2. Leichenschau bei COVID-positiven Verstorbenen temporär (ab gestern für die Dauer von drei Monaten) aussetzt. Hier das Schreiben.
09.04.2020 - Auslegungshinweise Corona-Verordnung vom 09.04.2020 um 9 Uhr
Hier finden Sie die Auslegungshinweise vom 09.04.2020 um 9 Uhr.
07.04.2020 - Ausgangsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheime
Die Landesregierung hat strengere Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Hier finden Sie die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner – CoronaVO Heimbewohner) vom 07.04.2020.
03.04.2020 - Neue Auslegungshinweise Corona-Verordnung
Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums zu § 4 CoronaVO
die Frage des Beurteilungsmaßstabs bei Mischsortimenten (Inaugenscheinnahme/Umsatz), siehe S. 1 der Auslegungshinweise
die Frage nach der Öffnung an Sonn- und Feiertagen („Die erweiterten Öffnungszeiten gelten auch für die Osterfeiertage.“), siehe S. 1 der Auslegungshinweise
die Unzulässigkeit des Außer-Haus-Verkaufs von gaststättenähnlichen Einrichtungen (wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen). Ebenso sind nun auch Verkaufsstände außerhalb geschlossener Räumlichkeiten mit persönlicher Bedienung ausdrücklich verboten.
Ebenso finden sich einige weitere Neuerungen in den anliegenden Auslegungshinweisen. Insbesondere
die Erlaubnis für Annahmestellen für Totto-Lotto-Scheine,
die Erlaubnis für medizinische Zweithaarversorgung,
die Erlaubnis für Verkaufsstände außerhalb geschlossener Räumlichkeiten mit Vertrauenskassen
31.03.2020 - Neue Auslegungshinweise Corona-Verordnung
Nach kursorischer Prüfung wurde die Positivliste um zwei Punkte ergänzt:
Bei der Negativliste wurde der Punkt „Vinotheken der Winzergenossenschaften“ gestrichen.
Hier finden Sie die Übersicht vom 31.03.2020, 22:00 Uhr.
29.03.2020 - Angepasste Corona-Verordnung
1) 3. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 17.03.2020
Die 3. ÄnderungsVO, die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, und am Sonntag, 29.03.2020 in Kraft tritt.
Die nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 3. ÄnderungsVO.
Die Gemeindetags-Synopse zu den Änderungen gegenüber dem Stand der 2. ÄnderungsVO.
2) Mitteilungen der Ministerien
Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut MdL teilt mit, dass zum Stand 28.03.2020, 11.00 Uhr, bereits 100.000 Anträge an das Soforthilfeprogramm des Landes zur Bewältigung der Corona-Krise gestellt worden seien. Die Wirtschafts- und Arbeitsministerin kündigte zudem an, dass ihr Ministerium derzeit mit Hochdruck an einer Lösung arbeite, um die bei den Antragstellern bestehenden Unsicherheiten über den Einsatz liquider Mittel im Soforthilfeprogramm zu klären. Ziel sei es, den Einsatz liquider Mittel auf den unmittelbaren betrieblichen Kontext zu beschränken, um privates Vermögen der Antragsteller so weit wie möglich zu schonen. Eine Lösung solle „noch heute“ präsentiert werden.
3. Verordnung Corona Baden-Württemberg
Bußgeldkatalog ab 29.03.2020
26.03.2020 - Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung
Hier finden Sie die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 26.03.2020, 20:00 Uhr)
22.03.2020 - Anpassung der CoronaVO
Hier finden Sie die angepassten Verordnungen vom 22.03.2020:
- CoronaVO vom 22.03.2020 und konsolidiert vom 17.03.2020
- Synopse der Verordnung
Bund-Länder-Beschluss zum Coronavirus:
20.03.2020 - Verordnung Corona
Hier finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2:
- Verordnung vom 17.03.2020
- Verordnung aktuell vom 20.03.2020
- Synopse der Verordnungen
- Auslegungshinweise zur Verordnung - wer muss schließen, wer darf öffnen.