Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/berechnung-effektiver-dosen-bei-endlagerung-die-vierte/
Timestamp: 2019-01-22 22:51:38
Document Index: 362596311

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 6']

im Mai 2016 wurde auf eine entsprechende Anfrage
https://fragdenstaat.de/a/9492
seitens des BMUB geantwortet:
"...ich danke Ihnen für Ihre Frage bezüglich der Beratungen der SSK zu "Grundlagen für die Berechnung der Strahlenexposition der Bevölkerung bei der Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle". Vor dem Hintergrund der grundlegenden Beratungen der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" des Bundestages zu den Entscheidungsgrundlagen für das Standortauswahlverfahren, die auch allgemeine Sicherheitsanforderungen an die Lagerung umfassen, sind die Beratungen der SSK zu diesem Thema sinnvollerweise ausgesetzt worden.
Erst nach Vorliegen der Vorschläge der Kommission wird BMUB prüfen, wie dieses wichtige Thema weiterentwickelt werden kann...."
Die Vorschläge der Kommission liegen jetzt seit gut zwei Jahren vor. Im Jahresbericht 2017 der SSK ist das Thema nicht einmal unter "Weitere Beratungsthemen 2017", Seite 19-27 erwähnt.
Bitte senden Sie mir die vollständige Kommunikation mit der SSK zu diesem Thema zu, insbesondere das Prüfergebnis, "wie dieses wichtige Thema weiterentwickelt werden kann."
<< Anfragesteller/in >> – 14.08.2018
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 04.09.2018 << Anfragesteller/in >> – 04.09.2018
Frist – 15.09.2018
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 04.10.2018
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 07.11.2018 << Anfragesteller/in >> – 07.11.2018
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 06.12.2018
Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte [#32837]
14. August 2018 22:23
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, im Mai 2016 wurde auf eine entsprechende Anfrage https://fragdenstaat.de/a/9492 seitens des BMUB geantwortet: "...ich danke Ihnen für Ihre Frage bezüglich der Beratungen der SSK zu "Grundlagen für die Berechnung der Strahlenexposition der Bevölkerung bei der Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle". Vor dem Hintergrund der grundlegenden Beratungen der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" des Bundestages zu den Entscheidungsgrundlagen für das Standortauswahlverfahren, die auch allgemeine Sicherheitsanforderungen an die Lagerung umfassen, sind die Beratungen der SSK zu diesem Thema sinnvollerweise ausgesetzt worden. Erst nach Vorliegen der Vorschläge der Kommission wird BMUB prüfen, wie dieses wichtige Thema weiterentwickelt werden kann...." Die Vorschläge der Kommission liegen jetzt seit gut zwei Jahren vor. Im Jahresbericht 2017 der SSK ist das Thema nicht einmal unter "Weitere Beratungsthemen 2017", Seite 19-27 erwähnt. Bitte senden Sie mir die vollständige Kommunikation mit der SSK zu diesem Thema zu, insbesondere das Prüfergebnis, "wie dieses wichtige Thema weiterentwickelt werden kann." Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
5 Monate, 1 Woche her14. August 2018 22:23: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
AW: Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte [#32837]
4. September 2018 11:27
20180904-AW-NAME-... 20180904-AW-NAME-UIG_geschwaerzt.pdf 2,1 MB öffentlich geschwärzt
Ihre UIG-Anfrage vom 14. August 2018 AZ: SII3-07023 II M Sehr geehrtAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen meine Antwort auf Ihre UIG-Anfrage vom 14. August 2018 zum Thema „Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung“. Mit freundlichen Grüßen
4 Monate, 2 Wochen her4. September 2018 11:36: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
4 Monate, 2 Wochen her4. September 2018 20:57: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte.
4. September 2018 21:33
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die extrem schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Wie Sie ausführen, wurde - offensichtlich vom BMU - beschlossen, das BfE zusammen mit dem BfS mit der Thematik der Dosisabschätzung für Freisetzungen aus einem Endlager zu betrauen. Dies halte ich für den richtigen Schritt und hoffe auf eine zügige und letztendlich transparente Bearbeitung. Schließlich spielt diese Frage beim laufenden Planfeststellungsverfahren zur Schließung des Endlagers Morsleben eine nicht unwichtige Rolle - siehe https://mule.sachsen-anhalt.de/filead... Seite A3/212. Da ich bei diesem Verfahren als Sachbeistand tätig bin, habe ich großes Interesse, über den weiteren Verlauf der Arbeiten informiert zu werden. Bitte übersenden Sie mir deshalb den entsprechenden Erlass bzw. schriftliche Nachricht an BfE und BfS. Sollte dies in einer Sitzung geschehen sein, bitte ich Sie, mir das entsprechende Protokoll zukommen zu lassen. Alle mit diesem Problem nicht zusammenhängenden Teile des Protokolls können selbstverständlich geschwärzt werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32837 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Zeige die zitierte Nachricht an
4 Monate, 2 Wochen her4. September 2018 21:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
4 Monate, 2 Wochen her4. September 2018 21:35: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
Dr. Michael Mehnert schrieb am 7. Oktober 2018 13:14:
Da auf die letzte Anfrage nach einem Monat immer noch nicht reagiert wurde, wurde jetzt ein formeller Antrag gestellt - ... Alles lesen
Da auf die letzte Anfrage nach einem Monat immer noch nicht reagiert wurde, wurde jetzt ein formeller Antrag gestellt - siehe https://fragdenstaat.de/a/33930
WG: Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte [#32837]
4. Oktober 2018 13:11
20181004-NAME-UIG... 20181004-NAME-UIG-Fristverlngerung_geschwaerzt.pdf 1,4 MB öffentlich geschwärzt
Ihre UIG-Anfrage vom 4. September 2018 AZ: SII3-07023 II M Sehr geehrtAntragsteller/in beigefügtes Schreiben sende ich Ihnen mit der Bitte um Beachtung. Mit freundlichen Grüßen
3 Monate, 2 Wochen her7. Oktober 2018 19:30: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
3 Monate, 2 Wochen her7. Oktober 2018 21:24: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte.
3 Monate, 1 Woche her13. Oktober 2018 09:38: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
WG: Dosisabschätzung Endlager: Auftrag an BfE und BfS [#33930]
7. November 2018 16:49
20181102-AW-Schre... 20181102-AW-Schreiben-NAME-UIG-7_geschwaerzt.pdf 8,9 MB öffentlich geschwärzt
Ihre UIG-Anfrage vom 7. Oktober 2018 AZ: SII3-07023 II M Sehr geehrtAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen meine Antwort auf Ihre UIG-Anfrage vom 7. Oktober 2018 zum Thema „Berechnung effektiver Dosen bei der Endlagerung“. Mit freundlichen Grüßen
2 Monate, 2 Wochen her7. November 2018 16:50: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
2 Monate, 2 Wochen her7. November 2018 17:14: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte.
AW: WG: Dosisabschätzung Endlager: Auftrag an BfE und BfS [#33930] [#32837]
7. November 2018 17:33
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Übersendung der ausführlichen Informationen. Wegen der Bedeutung für Sicherheitsanalysen im Rahmen der Endlagersuche sollten die Unterlagen auf der Informationsplattform nach § 6 StandAG zugänglich gemacht werden. Das gilt insbesondere für das Konzept zur Bearbeitung des Gesamtkomplexes (laut Email vom 05.03.2018 des BMU an das BfS zu erstellen bis zum 30.04.2018). Dieses bitte ich zumindest mir noch zugänglich zu machen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32837 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Zeige die zitierte Nachricht an
2 Monate, 2 Wochen her7. November 2018 17:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
2 Monate her17. November 2018 11:32: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
AW: Dosisabschätzung Endlager: Auftrag an BfE und BfS [#33930] [#32837]
6. Dezember 2018 17:31
20180829Bearbeitu... 20180829BearbeitungskonzeptDosisabschtzung.pdf 5,3 MB öffentlich
20181206bersendun... 20181206bersendungsschreibenUIG-AnfrageNAME_geschwaerzt.pdf 2,5 MB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen meine Antwort auf Ihre UIG-Anfrage vom 7. November 2018 zum Bearbeitungskonzept für eine Berechnungsgrundlage zur Dosisabschätzung bei der Endlagerung. Mit freundlichen Grüßen
1 Monat, 2 Wochen her6. Dezember 2018 17:33: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
1 Monat, 2 Wochen her6. Dezember 2018 17:39: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte.
1 Monat, 2 Wochen her6. Dezember 2018 17:41: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - die Vierte.
1 Monat, 2 Wochen her6. Dezember 2018 17:42: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.