Source: https://selltrades.de/help/agb
Timestamp: 2018-07-21 17:16:03
Document Index: 228285488

Matched Legal Cases: ['§1', '§12', '§4', '§6', '§5', '§7', '§8', '§10', '§12', '§15']

SellTrades allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die AGB können Sie im PDF-Format hier downloaden.
Die Webseite SellTrades.de (SellTrades.com, SellTrades.ch und alle SubDomains) ist eine Plattform für Mitglieder der SellTrades Community zum Informationsaustausch und zur Vermittlung von Handelsvereinbarungen zwischen Mitgliedern. Jedes SellTrades-Mitglied ist Vertragspartner der SellTrades GmbH mit Sitz in Erlangen, Deutschland. Die SellTrades GmbH wird nachfolgend mit „SellTrades“ bezeichnet, SellTrades-Mitglieder als „Mitglied“, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit „AGB“.
Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die SellTrades-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur SellTrades-Website vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen.
Nutzt ein Mitglied die SellTrades-Website, muss es sich vorher mit den für diese Website geltenden AGB vertraut machen und diese bei der Nutzung beachten. Die AGB treten für alle bei SellTrades angemeldeten Mitglieder mit der Bestätigung der Anmeldung in Kraft, sofern das Mitglied der Geltung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht. Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen.
Zur Fristwahrung genügt es, den Widerruf rechtzeitig abzusenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Depot auf der SellTrades-Website einstellen oder ein dort eingestelltes Depot abonnieren.
Die SellTrades-Website ist ein Portal, auf dem von Mitgliedern Informationen zu virtuellen Aktiendepots ausgetauscht werden können. Der Besitzer eines Depots kann mehr und zeitnahe Detailinformationen über sein Depot anderen Mitgliedern zum Kauf in Form eines Abonnements anbieten, sofern das Angebot oder der Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. SellTrades selbst bietet keine Depotinformationen an und abonniert auch keine der angebotenen Depots.
SellTrades ist als Vertragspartner der zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Abonnement-Verträge ausschließlich beteiligt, um die Abrechnung zu gewährleisten und die vereinbarten Depotinformationen für den Abonnenten durch Freischaltung zur Verfügung zu stellen.
Neben der Mitgliedschaft können Mitglieder für einzelne Depots einen Premium-Status beantragen. Dieser Premium-Status verschafft dem Mitglied zusätzliche Informationen und Dienstleistungen, z.B. spezielle Auswertungen über das Depot. Der Premium-Status ist kostenpflichtig und wird für mindestens ein Jahr abgeschlossen. Die Premiumgebühr wird im Voraus entrichtet, die Laufzeit des Status beginnt mit Eingang der Zahlung. Über den aktuellen Umfang der zusätzlichen Leistungen und die Höhe des Mitgliedsbeitrags informiert die SellTrades-Website.
SellTrades wird die SellTrades-Website selbst bewerben und vermarkten. Dazu kann SellTrades auch Dritten einen Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen Depots zur Verfügung stellen.
Die Depots von Mitgliedern können auch auf SellTrades-Websites in anderen Ländern abgerufen werden. Die Beschreibungstexte eines Depots können zu diesem Zweck automatisiert übersetzt werden.
SellTrades stellt sicher, dass die Depotparameter zu den Aktien- und Orderangaben der auf der SellTrades-Website veröffentlichten Depots korrekt nach bestmöglichem Berechnungsregeln, aktuell und belegbar gepflegt sind. Informationen und individuelle Angaben von Mitgliedern zu den Depots werden nicht grundsätzlich von SellTrades auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft, sondern nur bei Bedarf in Form von Stichproben. Für alle Informationen und daraus unter Umständen folgenden Kapitalschäden kann SellTrades weder verantwortlich noch haftbar gemacht werden.
Die Nutzung der SellTrades-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen SellTrades und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der SellTrades-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei SellTrades anmelden.
Die von SellTrades bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma, ein Vertretungsberechtigter sowie die Zahlungsinformationen (z.B. Bank- oder PayPal-Daten), falls Depots zum Abonnement angeboten werden sollen.
Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, SellTrades umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
SellTrades wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
SellTrades behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten zu deaktivieren oder zu löschen, z.B. bei nachweislichem Verstoß gegen die AGB oder bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen.
SellTrades stellt den Mitgliedern die SellTrades-Website mit den in §1 beschriebenen Funktionen zur Verfügung. SellTrades kann die Nutzung der SellTrades-Website oder einzelner Funktionen der SellTrades-Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Mitgliedsstatus, Bewertungsprofil usw.
Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der SellTrades-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. SellTrades beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. Wartungsarbeiten). SellTrades berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorab-Informationen. §12 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
SellTrades ist kontinuierlich bemüht, die Funktionalität der Website sicherzustellen. Dennoch können gelegentliche Systemausfälle nicht vollständig ausgeschlossen werden. Ein Systemausfall liegt vor, wenn aufgrund einer unvorhergesehenen Störung des Systems keine Depots eingesehen oder bearbeitet werden können. SellTrades unternimmt alles, um die Auswirkungen von Systemausfällen weitestgehend zu begrenzen. SellTrades übernimmt keinerlei Haftung im Falle unvorhergesehener Systemausfälle.
SellTrades kann planmäßige und auf der Website angekündigte Wartungen durchführen, in deren Verlauf bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind. Für diese regelmäßige Wartungszeit gelten die Ausfallgrundsätze nicht. Die Laufzeit aktueller Abonnements wird dadurch nicht verlängert
§4 Mitgliedschaft, Sanktionen, Sperrung und Kündigung
SellTrades kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder wenn SellTrades ein sonstiges berechtigtes Interesse hat:
Inaktivierung oder Löschung von Depots oder sonstigen Inhalten
Be-/Einschränkung der Nutzung der SellTrades-Website
Vorläufige oder endgültige Sperrung eines Mitgliedskontos
SellTrades kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der SellTrades-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
nach einer Verwarnung durch SellTrades den zugrunde liegenden Sachverhalt nicht abstellt.
im Bewertungssystem gemäß §6 wiederholt negative Bewertungen erhalten hat.
andere SellTrades-Mitglieder oder SellTrades in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von SellTrades missbraucht.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die SellTrades-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner oder eine EMail.
SellTrades kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§5 Gebühren und Aufwandsentschädigungen
Die Anmeldung als Mitglied bei SellTrades ist kostenlos. SellTrades erhebt keine Gebühren für die Führung der Depots.
Bei Abschluss eines 12-monatigen Premium – Status ist eine Jahresgebühr im Voraus zu entrichten.
SellTrades erhebt eine Vermittlungsgebühr für den Abschluss von Abonnements. Der Besitzer eines Depots erhält im Falle eines Depot-Abonnements von SellTrades den Abonnementspreis abzüglich der Vermittlungsgebühr und der Überweisungskosten.
Weiterhin kann SellTrades Gebühren für die Nutzung verschiedener Services, Funktionen und Tools erheben, die SellTrades den Mitgliedern zur Verfügung stellt. Die Höhe der einzelnen Gebühren richtet sich nach der jeweils aktuellen, auf der SellTrades-Website veröffentlichten Gebührenordnung.
Alle Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig. Sie werden über die auf der SellTrades-Website angebotenen Zahlungsmethoden beglichen. Eine Freischaltung abonnierter Inhalte oder bestellter Leistungen erfolgt erst nach Zahlungsabwicklung.
Anbietern ist es verboten, die Gebührenstruktur von SellTrades zu umgehen. Entsprechende Verstöße ziehen in jedem Fall eine Schadensersatzklage nach sich und werden gerichtlich verfolgt.
SellTrades behält das Recht vor, für die Löschung von Depots oder Inhalten, für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB oder die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat. Die Höhe der Aufwandspauschale entnehmen Sie bitte der aktuellen, auf der SellTrades-Website veröffentlichten Gebührenordnung.
Evtl. Gebührenänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der SellTrades-Website mitgeteilt.
Die SellTrades-Website ermöglicht es Mitgliedern, die abonnierten Depots mit einer Bewertung zu versehen, die die persönliche Nützlichkeit widerspiegelt. Die Bewertungen werden von SellTrades nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.
Nach Ablauf eines Abonnements wird die zugehörige Bewertung entsprechend kategorisiert.
Eine weitere Bewertung erfolgt durch SellTrades, um die Einhaltung eines Fair-Plays sicherzustellen. Jedem Mitglied wird a priori ein Vertrauensvorschuss in Form eines Fair-Play-Flags gewährt. Im Falle eines Regelverstoßes kann SellTrades dieses Flag teilweise oder vollständig entziehen.
Regelverstöße können initiativ durch SellTrades festgestellt werden, etwa durch automatische Programme. Darüber hinaus können Mitglieder festgestellte Regelverstöße durch eine Meldung an SellTrades melden. SellTrades behält sich vor, derart gemeldete Verstöße nach Prüfung zu einer Veränderung des Fair-Play-Flags zu nutzen oder nicht.
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt, unzutreffende Bewertungen abzugeben oder in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
In den Beschreibungen eines Depots dürfen keine Bewertungssymbole, Garantiezeichen oder andere Symbole von Dritten verwendet werden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und die von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung bereitgestellt werden, es sei denn, SellTrades autorisiert solche Symbole.
§7 Allgemeine Regeln
SellTrades stellt seinen Mitgliedern die Möglichkeit zur Verfügung, Depots anzulegen, Bewertungen abzugeben sowie wirksame Abonnement-Verträge mit anderen Mitgliedern abzuschließen.
Nach Abschluss eines Abonnement-Vertrages und Abwicklung der Zahlungstransaktionen schaltet SellTrades umgehend die abonnierten Details für das kaufende Mitglied frei und informiert beide Vertragspartner über die Abwicklung des Abonnements. Für Abonnementfristen auf der SellTrades-Website ist die offizielle SellTrades-Zeit maßgeblich.
Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der SellTrades-Website sowie anderer Leistungen von SellTrades die geltenden Gesetze zu befolgen. Die Einhaltung der Gesetze liegt in der Verantwortung eines jeden Mitglieds.
SellTrades garantiert, dass Depot-Detailinformationen der Mitglieder ausschließlich deren Abonnenten zur Verfügung gestellt werden. Es werden keinerlei Depots von SellTrades selbst bearbeitet, verwendet noch in irgendeiner Art manipuliert, rückwirkend geändert oder an Nicht-Abonnenten weitergegeben.
Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der SellTrades-Website einsehbare und von SellTrades gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von SellTrades unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
SellTrades behält sich das Recht zur Änderung der SellTrades-Website vor, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von SellTrades zumutbar ist.
Die Depotbeschreibung darf nicht Rechte Dritter verletzen und muss sich ausschließlich auf das Depot beziehen. Werbung für nicht auf SellTrades geführte Depots, andere Artikel oder Dienstleistungen oder weiterführende Links sind unzulässig.
Der Preis für die jeweiligen Abonnements versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis beinhaltet die Vermittlungsgebühr für SellTrades sowie die Zahlungsgebühren, z.B. PayPal-Gebühren. Die Höhe der Gebühren ist der aktuellen Gebührenordnung zu entnehmen.
Es ist verboten, Depots anderer Besitzer zu kopieren, also ein eigenes Depot mit einer vergleichbaren Zusammensetzung ohne signifikante Unterschiede anzulegen. SellTrades überprüft in Frage kommende Depots auf die Übereinstimmung der Zusammensetzung. Verstöße führen zu Verwarnungen des Mitglieds im Sinne einer Abmahnung und können eine entsprechende Bewertung des Mitglieds nach sich ziehen.
Die Veröffentlichung von Inhalten, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, ist nicht gestattet.
§8 Depots
SellTrades aktualisiert alle Depots der Mitglieder in einem festen Zeittakt auf Basis der aktuellen Börsenkurse und berechnet automatisch die jeweiligen Depotparameter. Der verwendete Zeittakt wird auf der SellTrades-Website angezeigt.
Die angezeigten Depotparameter verwenden die vollständigen Daten seit der Eröffnung des Depots. Somit sind die Depotparameter Indikatoren für die Entwicklung des Depots in der Vergangenheit. Rückschlüsse auf die zukünftige Entwicklung obliegen den Mitgliedern selbst. Depotparameter sind statistische Berechnungen und stellen keine subjektive Prognose dar, für die SellTrades haftbar gemacht werden kann.
Veränderungen an einem Depot erfolgen über Orders. Nach dem Speichern einer Order wird diese bei der nächsten Aktualisierung geprüft. Fällt die Prüfung positiv aus, wird die Order ausgeführt, andernfalls wird ein Hinweis für den Besitzer generiert.
In keinem Fall werden Depots ohne Order verändert oder in irgendeiner Art rückwirkend geändert. Dies wird technisch sichergestellt.
Für die Abwicklungen von Orders und Berechnungen der Depotparameter ist die offizielle SellTrades-Zeit maßgeblich.
Depots werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer angelegt.
SellTrades klassifiziert Depots in drei Stufen: aktiv, ruhend und inaktiv. Die Einstufung wird von SellTrades automatisch vorgenommen und hängt von verschiedenen Faktoren ab, in erster Linie von der Orderfrequenz oder einer entsprechenden Erklärung des Besitzers. Im vermuteten Fall eines ruhenden oder inaktiven Depots versucht SellTrades eine Klärung des Sachverhalts durch E-Mail an den Besitzer. Erhält SellTrades nicht innerhalb von 14 Tagen eine Antwort, erfolgt die entsprechende Einstufung des Depots (von aktiv zu ruhend, von ruhend zu inaktiv).
Gegenüber aktiven Depots werden bei ruhenden Depots evtl. vorliegende Abonnement-Angebote deaktiviert. Wird ein Depot als inaktiv eingestuft, erfolgt eine entsprechende Kennzeichnung und nach einer Frist von 14 Tagen eine vollständige Deaktivierung. Der Besitzer wird darüber jeweils per Email benachrichtigt.
SellTrades kann die Pflege von Depots weder beeinflussen noch sicherstellen. Die Verantwortung für die zukünftige Pflege eines Depots obliegt dem Depotbesitzer.
Ein Abonnement zwischen dem Depotbesitzer als Anbieter und dem Abonnenten wird vertraglich durch den Informations-Liefervertrag zwischen dem Depotbesitzer und SellTrades und dem Informations-Bezugsvertrag zwischen dem Abonnenten und SellTrades geregelt.
Der Depotbesitzer akzeptiert die Vertragsbedingungen des Informations-Liefervertrags nach Kenntnisnahme im Rahmen eines Website-Dialogs bei der Aktivierung seines Abonnement-Angebotes. Insbesondere sichert er dem Abonnenten damit die Pflege des Depots für den abonnierten Zeitraum zu.
Der Abonnent akzeptiert die Vertragbedingungen des Informations-Bezugsvertrages nach Kenntnisnahme im Rahmen eines Website-Dialogs bei der Auswahl des Depots durch Wahl der von ihm gewünschten Abonnementdauer.
Abonnements werden über den bei der Bestellung akzeptierten Zeitraum geschlossen. Eine Verlängerung durch Neuabschluss ist jederzeit möglich und führt zu einer entsprechenden Verlängerung des Abonnementzeitraums. Für jeden Abschluss gilt der zu diesem Zeitpunkt gültige Abonnementpreis.
Die Freischaltung der abonnierten Informationen erfolgt nach Abwicklung der Zahlung, die Abonnementdauer beginnt mit der Freischaltung.
Für die Laufzeit ist die offizielle SellTrades-Zeit maßgeblich.
§10 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der der jeweiligen Vertragspartei gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich SellTrades anderer Unternehmen bedienen.
SellTrades ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag schriftlich zu kündigen.
Sollten aufgrund der von einem Mitglied in die SellTrades-Website eingestellten Depotinformationen, Inhalte oder Bewertungen Ansprüche anderer Mitglieder oder Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte gegenüber SellTrades geltend gemacht werden, stellt das Mitglied SellTrades von sämtlichen Ansprüchen frei.
Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von SellTrades einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
Das Mitglied ist verpflichtet, SellTrades für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§12 Systemintegrität und Störung der SellTrades-Website
Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der SellTrades-Website verwenden, die das Funktionieren der SellTrades-Website stören können.
Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der SellTrades-Infrastruktur zur Folge haben können.
Mitglieder dürfen keine von SellTrades generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die SellTrades-Website eingreifen.
Die auf der SellTrades-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
Gegenüber Unternehmern haftet SellTrades für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit SellTrades ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last legt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SellTrades für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber Verbrauchern haftet SellTrades nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von SellTrades zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet SellTrades jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SellTrades, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SellTrades.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch SellTrades und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit SellTrades abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
Hat das Mitglied seinen Wohnsitz oder Sitz in Österreich, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat das Mitglied seinen Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle anderen Mitglieder unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist Erlangen.
§15 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
SellTrades behält sich vor, diese AGB bei Bedarf ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. SellTrades wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.