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Timestamp: 2020-06-03 16:24:40
Document Index: 276523550

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§8', '§ 4138', '§ 11', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§8', '§ 396', '§ 413', '§ 11', '§ 11', '§ 1568', '§8']

1937 / 104 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 May 1937 18:00:01 GMT)
1937 / 104 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 May 1937 18:00:01 GMT) scan diff
S U A E A R L D
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 10. Mai 1937. &. 4
Zur Stictstoff-Preissentung.
Bereinigung der Schwierigkeiten für die Verteilerschaft.
Der Reichskommissar für die Preisbildung teilt mit: Mit.
einer in den nähsten Tagen ergehenden ersten Ausführungsver- ordnung zur Verordnung über die Verbilligung von Stickstoff und Kalidüngemitteln vom 23. 3. 1937 wird die Bereinigung der. für die Verteilerschaft entstandenen Schwierigkeiten erfolgen, die dur die 30 %i e rüdckwirkende Preissenkung von Stickstoff und stickstoff- haltigen ungemitteln bei den am 31. 12. v. J. am Lager -be- findlichen Mengen entstanden sind. Die Angabe der Hohe der Entschädigung kann erst nah Eingang der genauen Lagerbestands- meldungen erfolgen. Durch die Entschädi ung wird die Verteiler- haft in die Lage verseßt werden, ohne Existenzgefährdung ihren erpflihtungen auf Gratislieferungen nahzukommen. _ Die Verteilér sind gehalten, unverzüglih die von ihnen be- nöttigten Mengen von Stickstoff und stickstoffhaltigen Düngemitteln beim Sticksto fsyndikat oder bei den Mischdüngerfabriken anzu- ordern, damit die Auslieferung der der Landwirtschaft zustehen- en Gratislieferungen sofort erfolgen kann. Bei einer verspäteten Anforderung können Lieferungsstockungen entstehen, die im Fnter- esse der Belieferung der Landwirtschaft mit den Zusaßtmengen ugt ia werden müssen. enn Auslieferungsschwierigkeiten nachweislich durch das Verhalten der Verteilerscaft entstehen, so wird die Viienióeit wegen Nichterfüllung der ihr in der Verordnung vom 23. März
1937 auferlegten Pflichten zux Verantwortung gezogen werden.
| T S Devisenbewirtschaftung.
Reiseverkehr nach den Bädern des Memel- gebiets.
Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtshaftun t durch Runderlaß Nr. 62/37 D. St. — Ue. Sr vom 7 Md Uber den Reiseverkehr nah den Bädern des Memelgebiets im Anschluß an RE 41/37 D. St. — Ue. St. unter Aufhebung des RE 122/36 D. St. — Ue. St. zur Klarstellung “darauf hingewiesen, daß das Mitteleuropäische Reisebüro und seine Vertretungen näch wie vor mit der Ausstellung der Reiseschèecks betraut sind,
Zahlung von Versorgungsbézügen dur behördliche Zahlstellen an Bezng eteciaac nach Wohnfizverlegung in das Ausland.
Durch RE 61/37 D. St. — Ue. St., der eine Ergänzung des RE 52/37 bildet, ist die Zahlung von Pevsorgungsbezügen nad dem Ausland neu geregelt worden. Grundsäßlih werden in Zu- kunft die Versorgungsbezüge in voller Höhe auf ein inländishes Sonderkonto eingezahlt werden. Eine Transferierung dieser Bezüge nah dem Ausland ist mit Zustimmung der zuständigen Devisenstelle nur in Ausnahmefällen möglich und im übrigen nur auf bestimmte Länder beschränkt. Der Runderlaß enthält ferner eine genaue Aufstellung sämtlicher Verwertungsmöglich- Teiten der auf dem Sonderkonto eingezahlten Beträge.
__ Diese Regelung gilt zur Zeit nur für Versorgungsempfänger, die nah Jnkrafttreten dieses Runderlasses ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen, Eine Ausdehnung dieser Bestimmung auf
4 holländische Presse. berichtet, ein Konsortium zwischen der
Ausweis der Schweizerischen Irationalbank vom 7. Mai 1937,
Basel, 8. Mai. Der Ausweis der Schweizerishen National- bank vom 7. Mai zeigt die nah dem Monatsultimo einseßende Entlastung in der Noteninanspruchnahme und dementsprechend einen Anstieg der Giroguthaben. Jm Diskont- und Kontokorrent- geshäft waren die Unisäite nah wie vor gering. Der Goldbestand ivar gegenüber der Vorwoche mit 2623,18 (2623,06) Mill. r. kaum verändert, während die Devisen auf 18,620 (19,384) Mill. sfr. ab- nahmen. - Der Wechselbestand beträgt 14,230 (14031) Mill. fr, Wechsel der Darlehenskasje waren mit 14,55 Mill. r. wiederum unverändert. - Kontokorrent-Vorschüsse weisen eine Abnahme auf 31,487 (32,315) Mill: sr. auf. Von den umlaufenden Noten flossen 27,843 Mill. r. zurück, wodur si der Gesamtnotenumlauf auf 1358,487 (1386,330) Mill. sfr. ermäßigte. Dementsprechend -nah- Je die E e E E a (1298,100) Mill. \fx. zu. Das
eckungsverhältnis erhöhte si egenüber der Vorwoche von 97,71 % auf 97,85 %. E : y i
__ Kunstwolleerzeugung in Holland.
L S 8. 5. 1937. Jn diesen Tagen wurde, wie die } i } 400 „Snia Viscosa“,. Mailand, dem Erfinder des Lanitalverfahrens zur Her- stellung von Kunstwolle aus Magermilch, Ferretti, Mailand, der N. V. „Lyempf“, Leeuwarden, und der N. V. Leo de Winter & Co., Amsterdam, gebildet, das’ sih die Herstellung von Lanital in Holland zum Ziele seßt. Die Mitwirkung einer Reihe von bedeutenden génossenshaftlihen und privaten Molkereien hin- sihtlih des* Bezugs der Magermilh soll bereits gesichert sein. Da {insbesondére in den nbrdlichen Teilen Hollands ein großer Ueber- {uß an Magermilch vorhanden ist, erhofft die olle Presse aus diesem für Holland neuen Jndustriezweige bedeutende Vor- teile für die Landwirtschaft. i
__ Außer diesen Plänen zur Herstellung von Lanital nach italienishem Verfahren werden bereits seit einiger A erfolg- reihe Versuche zur Herstellung von Kunstwolle“ aus Magermilch dur die’ AKV in Arnhem I Hier handelt es sich um ein durch die AKU ausgearbeitetes Verfahren.
Weiteres Steigen der Großhandelspreise in Holland, Den Haag, 10. Mai. Nach den Feststellungen des Central-
| büros für Statistik erhöhte sih die Kennziffer der holländischen
Großhandelspreise im April weiter um 1,4%. An dieser Er- höhung „waren vor allem Häute und Leder mit 8,1 %, Papier mit 4,5 %, industrielle Fertigwaren mit 2,7% und Chemikalien mit 2,2% betéiligt. Die Erhöhung der Kennziffer für den gesamten e betrug seit der Guldenabwertung am 2. September
Nehmt ein Ferienkind!
bereits im Ausland befindlihe Empfänger ist vorgesehen.
11ead4 41g
A bis i j Haattto ) Bo A Wochenübersicht der Reichsbank‘ *' ' vom 7. Mai 1937.
. Goldbestand (Barrengold) sowie in- und aus- ländische Goldmünzen, das Kilogramm fein zu
2784 Reichsmark berechnet ...
Und zwar: Goldkassenbestand. . .. Golddepot (unbelastet) bei
ausländishen Zentral- notenbanken ,. . ., „ 19359 000 . Bestand an deckungsfähigen Devisen . „.
,„ Reichs\habwechseln . . ,„ sonstigen Wechseln und Schecks ..
68 432 000 30 000)
(+ RM 49073 000
5 827 000 (— 95 000) 5 670 000 (— 22 930 000) 4 967 526 000 (— 156 223 000) 147 665 000 (4 7359 000)
deutshen Scheidemünzen . « « « «
5 ,„ Noten anderer Banken .
L) 48 251 000 3 415 000)
105 220 000 385 000) 310 114 000 2 000)
749 668 000 5 900 000)
150 000 000 (unvérändert)
40-289 000 (unverändert) 373/411 000 (unverändert) 4 816 317 000 (— 163 155 000) 775 737 000 (— 18 497 000)
(darunter Darlehen auf Reichs\hayt- wechsel RM 1 000)
"n Ld
"n "u (—
sonstigen Wertpapieren . ..,.
D e sonstigen Alben Gas
Paffiva. . Grundkapita! . „. Y
a) geseßliher Reservefonds...
Q 07D 00 9 0&0 S: E
. Betrag der umlaufenden Noten. . „. . Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . . ,
. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind- lichkeiten .
970/00) 0.00 E E E 0E 0E
— ) 173 342 000 (+ 95 000)
Verbindlichkeiten aus weiterbe im F Wechseln M ; gebenen, im Fnlande zahlbaren
Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 7. Mai 1937 hat sich in der verflossenen Bankwoche die gesamte Anlage der Bank in Wechseln und Schecks, Lombards und Wertpapieren um 183,0 Mill, auf 5436,8 Mill. RM verringect. Jm einzelnen haben die Bestände an Handelswechseln und -s{hecks um 156,2 Mill. auf 4967,5 Mill, Reichsmark, an I uaann um 3,4 Mill. auf 483 Mill. Reichsmark, an deckungsfähigen ertpapieren um 0,4 Mill. au 105,2 Mill. RM und an Reichs\haßwechseln um 22,9 Mill. au 5,7 Mill. RM ab enommen, Die Bestände an sonstigen Wert- papieren stellen sich bei einer geringfügigen Zunahme auf
310,1 Mill. RM, An Reichhsbanknoten und Rentenbankscheinen
9 SSP f j
‘zusammen- sind» 179;1-Mill. ‘RM- aus ‘dèm Verkehr zurück eflossen, und zwar hat sih der Umlauf an Reichsbanknoten um 163,2 Mill. auf 4816,3 Mill. RM, derjenige an Rentenbankscheinen um 15,9 Mill, auf 385,1 Mill. RM ermäßigt. Der Umlauf an Scheide- münzen nahm um 8,3 Mill. auf 1547,0 Mill. RM ab. Die Be- stände der Reichsbank an Rentenbankscheinen haben sih auf 23,7 Mill. RM, diejenigen an Scheidemünzen unter Berücksichtigung von 1,5 Mill. RM neu ausgeprägter und 2,5 Mill. RM wieder eingezogenex auf 147,7 Mill. RM erhöht. Die fremden Gelder zeigen mit 775,7 Mill. -RM eine Abnahme um 18,5 Mill, RM. Die“ Bestände an“ Gold ‘und deckungsfähigen Devisen betragen bei einer Abnahme um 65 000 RM rund 74,3 Mill. RM. Jm einzel- nen’ stellen sih die Goldbestände auf rund 68,4 Mill, RM, die Bestände an deckungsfähigen Devisen auf rund 5,8 Mill. RM.
: Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.
Danzig, 8, Mai. (D. N. B.) Auszahlung London
26,02 G., 26,12 B., Auszahlung Berlin (verkehrsfrei) 211,94 G,, 212,78 B., Auszahlung Warschau (verkchrsfrei) 99,80 G., 100,20 B. — Auszahlungen: Amsterdam 289,24G., 290,36 B., Zürich 120,58G.,, 121,06 B, New York 5,2720 G, 5,2930 B.,, - Paris 283,67 G., 23,77 B., Brüssel 89,02 G., 89,38 B.,, Stockholm 1834,13 G,, 134,67 B.,, Kopenhagen 116,17 G., 116,63 B, Oslo 130,74 G., 131,26 B., Mailand 27,70 G., 27,80 B. __ Wien, 8. Mai. (D. N. B.) [Ermittelte Durchschnittskurse im Privatclearing, Briefl. Auszahl.] Amsterdam 295,68, Berlin 216,34, Brüssel 90,86, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopen- hagen 118,48, London 26,55, Madrid —,—, Mailand 28,12 (Mittel- kurs), New York 537,95, Oslo 133,37, Paris 24,08, Prag 18,824, Sofia —,—, Stockholm 136,89, Warschau 100,81, Zürich 123,03, Briefl. Zahlung oder Scheck New York 533,30.
Prag, 8. Mai. (D. N. B.) Amsterdam 15,774, Berlin 11,55, Zürih 658,50, Oslo 714,00, Kopenhagen 635,00, London 142,20, Madrid —,—, Mailand 151,10, New York 28,77, Paris 129,15, Stockholm 732,50, Wien 530,00, Polnische Noten 551,00, Belgrad 65,65, Danzig 546,00, Warschau 545,00.
Budapest, 8, Mai. (D. N. B.) [Alles in —,—, Berlin 136,20, Zürich 77,85, Belgrad 7,85. London, 10. Mai. (D. N. B.) New York 493,60, Paris 109,90, Amsterdam 8995/z, Brüssel 29,223, Jtalien 93,80, Berlin 12,273, Schweiz 21,573, Spanién 86,50 nom., Lissabon 110,15, Kopen- hagen 22,40, Wien 26,31, Fstanbul 616,00, Warschau 26,03 Buenos Aires Jmport 16,00, Rio de Janeiro 412,00. Amsterdam, ‘8 Mai. (D. N. B.) [Amtlih.] Berlin 73,26, London 8,99}, New York 182,25, Paris 8,19, Brüssel 30,78, Schweiz 41,71, Jtalien —,— Madrid —,—, Oslo 45,224, Kopenhagen 40,174, Stockholm 46,40, Prag 636,00. R Züri, 10, Mai. (D. N. B.) [11,40 Uhr.] Paris 19,62, London 21,57}, New York 4371/z, Brüssel 73,83, Mailand 23,02, Madrid —,—, Berlin 175,70, Wien: Noten“ 81,00, Auszahlung 81,70, Zstanbul 345,00. i
Kopenhagen, 8 Mai. (D. N. B.) London 22,40, New York 455,00, Berlin 182,60, Paris 20,45, Antwerpen 76,80, Zürich 104,10, Rom 24,15, Amsterdam 249,60, Stockholm 115,65, Oslo 112,70, Helsingfors 9,97, Prag 16,00, Wien 86,55, Warschau 86,60. | i
Originalhüttenaluminium, 98 bis 99 2/0 in Blöcken
desgl. in Walz- oder Drahtbarren 9M is . 9e S S
Reinnickel, 98—99% « «
Antimon-Negulus. « « «
Feinsilber . . .
E Notierungen der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstq
vom 10. Mai 1937.
(Die Preise verstehen \sih ab Lager in Deut Lieferung und Bezahlung):
{land für promy
144 RM für 100 ke
. e « « + 39/,10-42,10
Aegypten(Alexandrien und Kairo Argentinien (Buenos Aires) Belgien (Brüssel u. Antwerpen) .…. Brasilien (Nio de Janeiro) Bulgarien (Sofia) . Dänemark (Kopenhg.) Danzig (Danzig) England (London). Estland (Neval/Talinn) Finnland (Helsingf.) exrankreich (Paris). . Griechenland (Athen) Holland (Amsterdam und Notterdam). . Iran (Teheran) .. . Island (Neykiavik) . Italien (Nom und Mailand) . Japan (Tokio u. Kobe) Iugoslawien (Bel- grad und Zagreb). Canada (Montreal). Lettland (Niga) Litauen (Kowno/Kau- Na L o ee Norwegen (Oslo) Oesterreih (Wien) Polen (Warschau, Kattowitz, Posen). Portugal (Lissabon). Rumänien (Bukarest) Schweden, Stockholm _und Göteborg) . . Schweiz (Zürich, Basel und Bern). Spanien. (Madrid u. þ C p R j eo] low. rag Türkei (Istanbul) . Ungarn (Budapest) . Uruguay (Montevid.) Verein. Staaten von
X türk. Pfund 100 Pengs 1 Goldpeso
56,90"
12,58 0,753
3,047 54,83 47,04 12,28.
67,93 9,43
11,17 2,393
15/25. . 54,91.
13,09 0,715
9,694 2,494 48,70
41,94 61,71 48/95
1 47,04
11/15 63,29-
6,98 “8/691 :1,978
Amerika (New York)| 1 Dollar
2,489 :
- 12/31 - 68,07 -
136,56. 136,84
48,80 42,02 ‘61/83 49,05 47,14 11/17 ‘63,41 57,02 17,02
Brief 12,61 0,757 42,09 0,162 3,053
54,93 47,14
9,44 11,19 2,397
15,29. 99,01
13,11 0/717
5,706 2,498
1,381 2,493
In Verlin festgestellte Notierungen und telegraphi Auszahlung, ausländische Geldjorten und Bankn,
Telegraphische Auszahlung. 10. Mai
8. Mij
12,585 0,752
42,04 0,157 3,047
54,86 47,04
67,93 - 5/43 11,175
15,26 94,93
13,09 0;715
9,694 2,495
41,94 61,74 48,99
47,04 11/15
Vi ly 0 Ql
N) 550
131 01 9, 2
61,8) 49,0%
47,14 11,17 63,44 57,05
16,98... 47,02
3,651 1,978
1,379 2,490
8,661 1,98
1,301 2,454
Sovereigns. 6 Notiz 20 Francs-Stüldke . 7 “ für Gold-Dollars . … - „[| 1 Stück Amerikanische:
1000—%ÿ Dollar. . | 1 Dollar 2 und 1 Dollar. . | 1 Dollar Argentinische . « « « «| 1 Pay.-Pefo. Belgische . . « « « «| 100 Belga
Silbe A S 100 Leva
ulgarishe «.. «« Däniiche . 100 Kronen 100 Gulden
Danziger Englische: große . . » | 1 engl. Pfund 1 engk. Pfund
Estnishe .. ..+. Finnische « « » « « e --| 100 finnl. M. F 100 Frs.
ranzösishe . »« «- Holländische „ « « « . | 100 Gulden |1 100 Lire
Ftalienishe: große .
100 Lire u. darunt. | 100 Lire Jugoslawische . … . .| 100 Dinar Kanadische . « « « « «| 1 kanad.Doll.]- Lettländische . . . « :| 100 Lats -
Litauische Norweaiche . … « . . [100 Kronen 100 Shilling
100 Schill. u. dar. | 100 Schilling Polui1che 100 Zloty Rumänische: 1000 Lei
und nene 500 Lei | 100 Lei unter 500 Lei . . . | 100 Lei Schwedische :| 100 Kronen Schweizer: große - ,/ 100 Frs. 100 Frs. u. darunt. | 100 Frs. 100 Pejeten 100 Kronen
Tschecho!lowakiscbe: .
5000,1000 1.500 Kr.
100 Kr. u. darunter | 100 Kronen Türkische . . . .. . .\1 türk, Pfund Ungarische .….. [100 Pengs
41,70 61/55
48,90 47:05
| 63,12 56.75 56/75
Brief 20,46 16/29
12,451 2,451 0,725
41,88 0,141
54,67 47:05 12/955 12/255 5,38 11/13 36/33 13,07
9,68 2,156
tlich:
54,89 47,23 12,295 12,295
11,17 136,77 13,13
41,86 61/79
‘63,38 56/97 56.97
4,205 2,471} 2,471 0,745
5,72 2,476
8,83 1,86
2,452 2,452 0,724
54,70 47,05 12,26 12,26
11,135 136,23 - 136,77
5,68 2,457
41,70 61,58
48,90 4705
63,15 56/78 56.78
Brie 20,4 16,2
2,41 2,00 0,78 42,08 0,1
54,9 47,9 12,30 12/30
5,4) 1117
13,13 “5.79 247!
41,86 61,82 |
für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam; __ für den Handelsteil und den übrigen redaklionellen Teik: | Rudolf Lany§\ch in Berlin-Schöneberg. Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Fortseßung des Handelsteils in der“ Ersten Veilage. | (einshl, Börsenbeilage und zwei Bentralhandelsregistevbeilagen) h
Stockholm, 8. Mai. (D. N. B.) 158,50, Paris 17,75, Brüssel 66,75,
Amsterd Parschau 75,00.
O3l o, 8. Mai. (D. N. B.) London 19,90, Berlin 163,25, Baris 18,30, New York 405,00, Amsterdam 222,50, Zürich 98,00, Stockholm 102,85, Kopen-
inafors 8,90, Antwerpen 68,75, Gel n0 0,25, Rom 21,60, Prag 14,25,
77,75. Moskau, 30. April. (D. N. B.)
Pfund 26,06, 100 Reichsmark 211,86.
Wertpapiere. rankfurt a. M. 8, Mai. (D.
utelfe 125%, Aschaffenburger Fier A Buderus Eisen
eutsche 964,00, Deutshe Linoleum 178,25, Eßlinger Maschinen 119,50, Felten u. Guill. 142,00, Ph. Holzmann 153,50, Gebr. Funghans 134,00, Lahmeyer 125,00, Mainkraftwerke 98,00, Rütgerswerke
Heidelberg 160,25,
am 216,50, Kopenhagen 86,85, Oslo 97,65, Washington 394,00, Helsingfors 8,62, Rom 21,00, Prag 14,00, Wien 74,50,
hof 1597/.
17,75, Alsen
London 19,40}, Berlin
Schweiz. Pläße 90,50, Wien,
Wien 76,50, Warschau
1 Dollar 5,273, 1 engl.
N. B.) Reicchs-Altbesißz- Gold u. Silber
[3 Ad
Hamburg, 8. Mai. Bank 105,00, Vereinsbank 128,00, Lübeck-Büchen —,—, Hamburg- Amerika Paketf. 175/z, Hamburg-Südamerika 46,50, Nordd. Lloyd 90,00, Guano 113,00, - Harburger Gummi 190,00 B, Holsten-Brauerei 109,00, Neu Guinea 290,00 B., Otavi 30,75.
Dynamit Nobel — Brown - Boveri - Werke 7325,
Kraftwerke A.-G. 90,50, Siemens-Schuckert 154,00, Brüxer Kohien Alpine Montan 45,70, Felten u. Guilleaume —,—, A.-G., Berndorf 133,50, Prager Eisen —,— 98,70, Skodawerke —,—, 4 Leykam FJosefsthal 70,85, Steyrermühl 107,75.
Amsterdam, 8. Mai.
(Young) 237/sg,
—,—, Voigt u. Häffner ——, Westeregeln 120,00, Zellstoff Wald-
(D. N. B.) [Schlußkurse.]
Zement 192,00, Dynamit Nobel
8, Mai. (D. N. B.) Amtlich.
Steyr- Daimler - Puch A.
[Jn Schillingen.] 5 9/9 Konversionsanleihe 1934/59 101,00, 3% Staatseisenb. Ges. Prior. I-X 65,75, Donau-Save-Adria Obl. 65,35, Türkenlose —,—, 4} 9/9 Jnvest.-Anleihe 1937 90,00, Oesterr. Kreditanstalt-Wiener
Bankverein —,—, Ungar. Creditbank —,—, E Ra Id ange,
Rima - Murany G. 222,00,
(D. N. B.) 7 9/9 Deutsche Reichs- anleihe 1949 (Dawes) —,—, 5F 9% Deutsche Reichsanleihe 1965 6} 9/% Bayer. Staats - Obl. 1945 —,—, Bremen 1935 —,—, 6 9/9 Preuß. Obl. 1952 —,—, . 79/ Dresden Obl. 1945 —,—, T7 9/9 Deutsche Rentenbank Obl. 1950 —,—, 7 9/9 Deutsche Hyp.-Bank Blu. Pfdbr. 1953 —,—, 79/6 Deutscher Sparkassen- und Giroverband 1947 —,—, 74/6 Pr. Zentr.-Bod.-Krd. Pfdbr. 1960 —,—, 7%/0 Sächs. Bodenkr.-Pfdbr. 1953 —,—, Amster-
Pre ner Caoutsch. Obl. 1950 —,—,
firhen Goldnt. 1934
G. —,—, Oesterr.
Ruhrrevier: T 9%
Offentlicher WMnzeiger-
1949 —,—, 69/6 J. G. Farben Obl. 1945 —,—,
Stahlwerke Obl. m. Op. 1951 : : Bank Pfdbr. 1953 —,—, T7 2/9 Rhein-Elbe Union Obl. m. Op.
1946 —,—, 79/6 Rhein.-Westf. E.-Obl. 5 jähr. Noten —,—, 7°/a Siemens-Halske Obl. 1935 —,—, 6 2/9 Siemens-Halske Zert. ge- winnber. Obl. 1930 —,—, 7 9/9 Verein. Stahlwerke Obl. 1951 —,—, 64 9/9 Verein. Stahlwerke Obl. Lit. C 1951 —, Zert. v. Aktien 47 50, 79/9 Rhein-Westf. Elektr. Obl. 1950 —,—, 69% Eschweiler Bergw. Obl. 1952 —.—, Kreuger u. Toll Windst. Obl. —,—, 6 9/9 Siemens u. Halske Obl. 1930 —,—, Deutsche Banken Zert. —,—, Ford Akt. (Kölner Emission) —,—
damshe Bank 153,75, Deutsche Reih3bank —,—, 59/9 Arbed 1951 —,—, 54 9/9 Arbed Obl. 1205/4, 79/9 A.-G. f. Bergbau, Blei u. Zink Obl. 1948 —,—, 7°/9 R. Bosch Doll.-Obl. 1951 —,—, 89/9 Cont.
79/9 Dtsch. Kalisynd. Obl. S. A 1950
57,50, 79/9 Cont. Gummiw. A. G. Obl. 1956 —,—, 6 9/9 Gelsen-
6 9/9 Harp. Bergb. - Obl. m. Opt. 7%/9 Mitteld. —,—, 79/9 Rhein.-Westf. Bod.-Crd.s
—, F. G. Farben
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Am 8, Mai 1937- [ Am 9. Mai 1937: Gestellt 123258 Wagen, nicht gestellt 91 Wagen.
Gesiellt 26 743 Wagen. —
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 10. Mai auf 81,50 46 (am 8. Mai auf 81,50 6) für 100 kg.
Ane ®Drudckaufträge müssen auf
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9227] Bekanntmachung.
Der Siegfried Thalheimer, geboren im 10, Fanuar 1899. in Düsseldorf, zur Beit unbekannten Aufenthalts, ist auf Prund von § 2 des Geseßes vom 4. Juli 1933 — R.-G.-Bl. 1 S. 480 — er deutshen Staatsangehörigkeit für erlustig erklärt worden. Thalheimer st danah auch des Tragens eines deut- hen akademishen Grades unwürdig. Dem Genannten is dahec die ihm m 10, Fuli 1926 von der Rheinischen hriedrih - Wilhelms - Universität in Ponn verliehene Würde eines Doktors er Philosophie durch Beschluß vom Fl, Marz 1937 gemäß den Bestimmun- Lu Promotionsordnung entzogèn Dorden,
Die Entziehung wird mit dieser Ver- ffentlihung wirksam. Ein Rechts- ittel ist niht zugelassen. Bonn, den 4, Mai 1937.
Der Rektor der Rhein, Friedr.-Wilh.-Universität: Schmidt.
228] Steuersteckbrief Und Vermögensbeschlagnahme. Die Eheleute Arthux Lievers, geboren i 2, Juni 1880 in Osnabrück, und, argarete Lievers geb. Cahn, geboren 6, Oktober 1889 in Bonn, zulegt ohnhaft in Bonn, Friedrichstraße 14, t in Amstetdam, Albreht-Dürer- traat 2, shulden dem Reiche eine eihsfluhtsteuer von 19 500 RM, die 22. Januar 1987 fällig geworden , nebst ‘einem Zuschlag von 5 % für den auf den Zeitpunkt der Fälligkeit genden angefangenen Q Monat. Gemäß § 9 Hisfer 2 ff. der „Reihs- Otsteuervors riften“ — Reichs\teuer- tt 1934 S, 599, Reichsgeseßbl. 1981 I 699, 1992 I S. 571, 1934 I S. 392 — rd hiermit das inländishe Vermögen Steuerpflichtigen zur Sicherung der prühe auf Reichsfluchtsteuer nebst On auf die gemäß § 9 Ziff. 1 9. D. festzuseßende Geldstrafe und e im Steuer- und Strafverfahren tstandenen und entstehenden Kosten shlagnahmt. Es ergeht hievmit an alle natürlichen d juristischen Personen, die im Jn- d einen Wohnsiß, ihren gewöbnlichen Ufenthalt, ihren is, ihre Geschäfts- tung oder Grund sig haben, das erbot, Zahlungen oder sonstige Lei- ngen an die Steuerpflichtigen zu be-
2. Zwangsversteigerungén,
5. 6. Auslosung usw. von Wertpapieren,
einseitig beshriebenem Papier Änderungen redaktioneller
unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats, dem unterzeichneten Finanz- amt Anzeige über die den Steuerpflich- tigen zustehenden Forderungen oder sonstigen Ansprüche zu mahen.
Wer nach der Veröffentlihung dieser Bekanntmahung zum Zwecke der Er- füllung an die Steuerpflichtigen eine Leistung bewirkt, ist nah § 10 Abs. 1 der Reichsfluchtsteuervorschriften hier- durch dem Reich gegenüber nur dann befreit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Beschlagnahme gehabt hat und daß ihn auch kein Verschulden an der Unkennt- nis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters gleich.
Wer seine Anzeigepfliht vorsäßlih oder fahrlässig niht erfüllt, wird nah 8 10 Abs. 5 der Reichsfluchtsteuervor- schriften, sofern niht der Tatbestand der Steuerhinterziehung oder der Steuer- gefährdung (§8 396, 402 der Reichs- abgabenordnung) erfüllt ist, wegen Steuerordnungswidrigkeit (§ 4138 der Reichsabgabenordnung) lbesträft.
Nach § 11 Abs. 1 der Reichsflucht- steuervorschriften ist jeder Beamte des Polizei- und Sicherbeitsdienstes, des Steuerfahndungsdienstes, des Zollfahn- dungsdienstes sowie jeder andere Be- amte der Reichsfinangverwaltung, der um Hilfsbeamten der Staatsanwalt- schaft bestellt ist, verpflichtet, die Steuer- pflichigen, wenn sie im Fnland be- troffen werden, vorläufig O
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannten Steuerpflichtigen, falls sie im Jnland betroffen werden, vorläufig festzunehmen und sie gemäß 8 11 Abs. 2 der Reichsfluchtsteuervor- [Bren unverzüglih dem Amtsrichter des Bezirks, in welhem die Festnahme erfolgt, vorzuführen. i
Bonn, den 21. April 1937,
Finanzamt Bonn.
[9229] Steuerstectbrief und Vermögensbeschlagnahme. Die Witwe Emilie Cahn geborene M aels, geboren am 11. Fuli 1877 in eener, zuleßt wohnhaft in Bonn, Friedrichstraße 14, jeßt in Amsterdam, Albreht-Dürer Straat 2, shuldet dem Reihe eine Reichsfluchtsteuer von 70 000 RM, die am 16. Januar 1937 fällig geworden ist, nebst einem Zuschlag von 5% für jeden auf den e der Fälligkeit folgenden angefangenen halben Monat. : Gemäß § 9 Ziffer 2 f. der „Reichs- fluhtsteuervorshvisten“ — Reichssteuer- blatt 1934: S. 599; Reichêgesebbl. 1931 I S. 699, 1982 I S. 571, 1934 1 S. 392 — wird hiermit das inländishe Vermögen
. Kommanditgesellshaften auf Aktien, . Deutsche E
Ansprüche auf Reichsfluchtsteuer nebst
auf die gemäß § 9 Ziff. 1 a. a. festzuseßende Geldstrafe und alle im Steuer- und Strafverfahren entstandenen und entstehenden Kosten beshlagnahmt. A
Es ergebt hiermit an alle natürlihen und juristishen Personen, die im Fn- land einen Wohnsiß, ihren gewöhnlichen Aufenthalt, ihren Siß, ihre Geschäfts- leitung oder Grundbesiß haben, das Verbot, Zahlungen oder- sonstige, Lei-
Zu] Me,
‘stungèn“-an die Steuerpflichtige zit “bé- wirken; sie wevden Hievmit aufgefordert; f e! den funde vorzulegen, widrigenfalls deren
-tnverzüglih;-spätéstens innerhaälb“eines' Monats, dem unterzeihnéèten Finanz- amt Anzeige über die der Steuerpflich- tigen zustehenden Forderungen oder sonstigen Ansprüche zu machen.
Wer nah der Veröffentlihung dieser Bekanntmachung zum Zwecke der Er- füllung an die Steuerpflichtige eine Leistung bewirkt, ist nah § 10 Abs. 1 der Reichsfluchtsteuervorschriften hier- durch dem Reich gegenüber nur dann befreit, wenn er betveist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Beschlagnahme gehabt hat, und daß ihn auch kein Verschulden an der Unkennt- nis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters glei.
Wer seine Anzeigepflicht vorsäßli oder fahrlässig nicht erfüllt, wivd nah 8 10 Abs. 5 der Reichsfluchtsteuervor- schriften, sofern niht der Tatbestand der Steuerhinterziehung oder der Steuer- gefäbrdung (§8§ 396, 402 der Reichs- abgabenordnung) erfüllt ist, wegen Steuerordnungêtwidrigkeit (§ 413 der Reichsabgabenordnung) bestraft.
Nach § 11 Abs. 1 der Reichsflucht- steuervorschriften ist jeder Beamte des Polizei- und Sicherheitsdienstes, des Steuerfahndungsdienstes, des Zollfahn- dungsdienstes pie jeder andere Be- amte der Reichsfinanzverwaltung, der um Silfsbeamten der Staatsanwalt- haft estellt ist, verpflihtet, die Steuer- pflichtige, wenn sie im Fnland betroffen wird, vorläufig festzunehmen.
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannte Steuevpflichtige, falls ie im Fnland betroffen wird, A stzunehmen und sie gemäß § 11 Abs. der Reichsfluchtsteuervorshristen unver- züglih dem Amtsrichter des Bezirks, in welchem die Festnahms erfolgt, vorzu-
Bonn, den 21. April 1937.
Das am 2%. Februar 1937 erlassene
[9231
Aufgebot betreffs der Sculdver- schreibungen der Anleiheablösungsshuld des Deutshen Reiches von 1925 Nr. 1739 563, 285 514/16, 285 539 über je 12,60 RM sowie der Auslosungs- heine zu diejer Anleihe Gr. 11 Nr. 48 563, Gr. 10 Nr. 15 514/16 und Gr. 10 Nr. 15 539 über je 12,50 RM ist eingestellt worden (455. F. 623. 36). Berlin, den 3. Mai 1937. Das Amtsgericht Berlin.
rfen; sie werden hiermit aufgefordert,
der Steuérpflichtigen zur Sicherung der
ch | die Todeserklärung erfolgen wird.
12. Unfall- und Invalidenversiherungen, 13. Bankausweise, 14. Verschiedene Bekanntmachungen.
[9230] / Dex Privatmann Carl Groskurth in Bad Pyrmont hat das e e verlorengegangenen Hypothekenbriefes über die in dem Grundbuche von Bad had Band XX Blatt Nr. 582 in Abt. IIT untex Nx. 2 eingetragene Auf- E von 1500,— RM be- antragt. er Jnhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 19. August 1937, 10 Uhr, vor dem . unterzeichneten “Gericht, Zimmer
‘Nx. 1, anbexaumten Aufgebotstermine
seine Rechte \anzumèêlden und die Ur-
Kraftloserklärung erfolgen wird. Bad Pyrmont, den 19. April 1937. Das Amtsgericht.
[9233] Aufgebot. E
Der Schmied Wilhelm Seidliß in Klöden M beantragt, seinen am 7. Funt 1917 als vermißt gemeldeten Vater Wilhelm Friedrich Seidlitß, zuleßt wohnhaft in Kleindröben, für tot zu er- klären. Der bezeihnete Vermißte wirb aufgefordert, sih spätestens in dem auf den 15. Dezember 1937, vormittags 12 Uhr, vorx dem uünterzeihneten Ge- riht, Zimmer 2, anberaumten Aufge- botstermine zu melden, Oa
alle, welhe Auskunft über Leben oder Tod des Vermißten zu erteilen ver- mögen, ergeht die Aufforderung, spä- testens im AÄufgobotstermine dem Ge- riht Anzeige zu machen.
Jessen, den 27. April 1937,
Amtsgericht. Dr. Ullrich, Amtsgerichtsrat.
[9232] Aufgebot. :
Der Rechtsanwalt Dr. Ellerkmann in Dortmund, Ostenhellreg 62, hat als Verwalter des Nachlasses) der am 12. Januar 1937 in Dortmund verstor- benen Witwe des Gastwirts August Kipper, Magdalena geb. Stephan, zu- leßt wohn! af 1 Borsigstr. 1, das Aufgebotsverfahren um Zwecke der Ausschließung von ahlaßgläubigern beantragt. Die Nach- lahaläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß der verstorbenen Witwe des Gastwirts August Kipper, Magdalena geborenen Stephan, spätestens in dem auf den 30. Juli 1937, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- mer 11 des Avbeitsgerichtsgebäudes, an- beraumten Aufgebotstermine bei diesem Gericht anzumelden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu ent- halten. Urkundlihe Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizu- fügen. Die Nachlaßgläubiger, welche id niht melden, können, unbeschadet des Rechtes vor den Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrehten, Vermächtnissen und Auflagen berücksihtigt zu werden, von dem Erben nur insoweit Belricdi- gung verlangen, als sich nach Befriedi- gung der niht ausgeshlossenen Gläubi- er noch ein Uebershuß ergibt. Die Gläubiger aus Pflichtteilscehten, Ver- mächtnissen und Auflagen sowie die Gläubiger, denen der Evbe unbeshränkt haftet, werden durch das| Aufgebot nicht betroffen.
Amtsgeriht Dortmund, 29, 4. 1987,
LSE T (TE T I T E A A I E IEZE T E I I I I I T E T L, L L L L L L
t gewesen in Dortmund, |
9234 4 | urs Aué\{lußurteil vom 27. Aprik 1987 ist der am 11. April 1865 in Ab- bau Priebkow geborene ' Landwirt Her- mann Seefeldt für tot erklärt worden, Als Todestag ist der 31. Dezember 1933 festgestellt. j Tempelburg, den 4. Mai 1987.
E S 4. Aeffentliche Zustellungen.
[9236] Oeffentliche Zustellung. :
Frau Edith Kube geb. Praubtsh in Berlin-Lichtenrade, Prozeßbevollmäch- tigter: Rechtsanwalt Dr. Sternbeck im Eberswalde, klagt gegen den Arbeiter Walter Kube, früher in Neulögow, auf Ehescheidung aus § 1568 B. G.-B. und S des Beklagten gemäß ? 1574 Abs. 1 B. G.-B. Die Klagerin adet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Hivilklammer des Landgerichts in Prenzlau auf den 2. Juli 1937, 10 Uhr vorm., Zimmer 4511, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts» anwalt als rozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Prenzlau, den 4. Mai 1937.
[8606] Ladung.
Die Ehefrau Paula Lembke geb. Ana sorge in Schwerin i. M., Friz-Reuter- Straße 21, Prozeßbevollmächtigter : R.-A. von Borck in Schwerin, klagt egen ihren Ehemann, den Kellner Franz Lembke, zuleßt in Schwerin t. M., Friß-Reuter-Str. 21, jeßt un- bekannten Aufenthalts, auf Ehc« scheidung aus §8 1568, 1567 Abs. 2 Z. 2 B.G.-B. Verhandlungstermin?: 5. Juli 1937, 9 Uhr vormittags, vor dem Einzelrihter dex 1. Zivilkammer des Landgerichts in Schwerin i._M.
Schwerin, den 27. April 1937.
[9238] Oeffentliche Zustellung. Die minderjährige Elsa Elfriede Richter in Chemniît, geb. 18. 8. 1923 in Chemniy, geseßlih vertreten dur ihren Vormund, das FJugend- und Wohl=- fahrtsamt der Stadt Chemniy — Abt, Amtsvormundschaft — A 1 klagt gegen den Schlosser Richard Erich Vörner, früher in Chemnitz, Geibel=- straße 38 b. Weigand, wohnhaft ge- wesen, seit 15. 11. 1933 unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß der Beklagte, der als Vater der Kläge- rin gilt, zur Zahlung eines atemeies nen Unterhaltsbeitrages bereits verur- teilt worden ist, mit dem Antrage: 1. Es wird festgestellt, daß der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin auf die Zeit vom 18. Februar 1930 bis 17. Mai 1937 den im Urteil des Amtsgerichts Chemniy vom 30, Fanuar 1930 fest- geseßten Unterhalt im Gesamtbetrage von 1820,20 RM zu zahlen. 2. Der Be- klagte hat die Kosten des Rechtsstreits u tragen. 3. Das Urteil wird für vor-
läufig vollstreckbax erklärt, Dex Be-
O E S MRN I a O B E O TINE E N US K LTZIS I IT I S I R G SE T E T R S E e F L E