Source: https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/pflegestufe-0/
Timestamp: 2017-06-25 07:07:40
Document Index: 13973535

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 123', '§ 18', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 37', '§ 36', '§ 123', '§ 123', '§ 39', '§ 40', '§ 1', '§ 39', '§ 15']

Pflegestufe 0 - verbesserte Pflegeleistungen
vom 2. Juni 2014Im 6. Abschnitt des SGB XI werden ab dem 1. Januar 2008 die „Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf“ geregelt. Auch wenn die Voraussetzungen für die Pflegestufe I nicht vorliegen, können die Leistungen gewährt werden, § 45 a Abs. 1 Nr. 2 SGB XI. Umgangssprachlich wird dann von der „Pflegestufe 0“ gesprochen.
Voraussetzung für die verbesserten Pflegeleistungen für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz nach § 123 SGB XI ist, dass die Versicherten zu dem Personenkreis mit demenzbedingten Fähigkeitsstörungen, geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen gehören. Der MDK oder die von der Pflegekasse beauftragten Gutachter müssen im Rahmen einer Begutachtung nach § 18 SGB XI die Zugehörigkeit zu dem vorgenannten Personenkreis feststellen und als Folge der Krankheit die dauerhafte erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz feststellen.
Auf die Voraussetzungen nach § 45 a Abs. 1 und 2 SGB XI wird Bezug genommen. Für die erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz sind insbesondere die Schädigungen und Fähigkeitsstörungen nach § 45 a Abs. 2 Nrn. 1 bis 13 SGB XI maßgeblich:
(2) Für die Bewertung, ob die Einschränkung der Alltagskompetenz auf Dauer erheblich ist, sind folgende Schädigungen und Fähigkeitsstörungen maßgebend: 1. unkontrolliertes Verlassen des Wohnbereiches (Weglauftendenz);
Die Alltagskompetenz ist erheblich eingeschränkt, wenn der Gutachter des Medizinischen Dienstes oder die von der Pflegekasse beauftragten Gutachter bei dem Pflegebedürftigen wenigstens in zwei Bereichen, davon mindestens einmal aus einem der Bereiche 1 bis 9, dauerhafte und regelmäßige Schädigungen oder Fähigkeitsstörungen feststellen. …
II. Ansprüche auf Leistungen
Versicherte, die wegen erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz die Voraussetzungen des § 45 a erfüllen, haben ab dem 1. Januar 2013 neben den Leistungen nach § 45 b SGB XI bis zum Inkrafttreten eines Gesetzes, das die Leistungsgewährung aufgrund eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines entsprechenden Begutachtungsverfahrens regelt, Ansprüche auf Pflegegeld nach § 37 SGB XI in Höhe von 120 € bzw. auf Pflegesachleistungen nach § 36 SGB XI in Höhe von 225 €, § 123 Abs. 1 und 2 SGB XI.
Außerdem können diese Menschen gemäß § 123 Abs. 2 Nr. 3 SGB XI künftig wie alle anderen Pflegebedürftigen bis zu 1550 Euro im Jahr für eine Ersatzpflege in Anspruch nehmen, wenn die Hauptpflegeperson ausfällt, § 39 SGB XI. Müssen sie ihre Wohnung barrierefrei umbauen, zahlt die Pflegekasse bis zu 2557 Euro als Zuschuss, § 40 SGB XI. teilen twittern teilen teilen e-mail drucken Reader Interactions
Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht und Leistungen der PflegeversicherungTräger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, § 1 Abs. 3 1. Halbsatz SGB XI. … | mehr
Der nachträgliche Antrag auf Ersatz der Verhinderungspflege bzw. Ersatzpflege gemäß § 39 SGB XIGrundsätzlich ist für den Ersatz der Kosten der sogenannten „Verhinderungspflege“ bzw. der „Ersatzpflege“ ein Antrag … | mehr
Voraussetzungen der Pflegestufen I, II und IIIDie Voraussetzungen der jeweiligen Pflegestufen werden in § 15 SGB XI normiert: Pflegestufe I (erhebliche … | mehr