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Timestamp: 2016-10-25 03:18:25
Document Index: 362688029

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_830/2014 (21.01.2015)
9C_830/2014 � � Urteil vom 21. Januar 2015
A.________, geboren 1961, war seit dem 1. Juni 2002 bei der B.________ AG als K�chenmitarbeiterin angestellt und �ber die Arbeitgeberin bei der Helsana Versicherungen AG (kurz: Helsana) in der Kollektiv-Taggeldversicherung nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) versichert (Taggeld in der H�he von 80 % des versicherten Lohnes ab dem 61. Krankheitstag). Am 3. Oktober 2012 wurde sie wegen einer seit dem 10. August 2012 bestehenden krankheitsbedingten Arbeitsunf�higkeit zum Leistungsbezug angemeldet. Die Helsana veranlasste eine fachvertrauens�rztliche Untersuchung im arbeitsmedizinischen Zentrum C.________ die u.a. eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) umfasste. Die Experten kamen zum Schluss, A.________ sei in einer alternativen leichten T�tigkeit mit der M�glichkeit der Wechselpositionierung und Wechselbelastung aus rheumatologisch-orthop�discher Sicht zu 100 % arbeitsf�hig. Gest�tzt auf die Beurteilung vom 11. Januar 2013 und nach R�cksprache mit dem Vertrauensarzt stellte die Helsana die Taggeldleistungen per 30. September 2013 ein. Bis zum genannten Datum richtete sie im Rahmen einer dreimonatigen Anpassungszeit ein Taggeld f�r eine Arbeitsf�higkeit von 50 % aus (Verf�gung vom 14. Juni 2013). Die Erwerbseinbusse errechnete sie auf 8.66 %. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 1. Februar 2014 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. Die Helsana sei zu verpflichten, die weiteren notwendigen Abkl�rungen vorzunehmen.
Soweit sich die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin auf eine appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts beschr�nken, sind sie nicht zu ber�cksichtigen, da sie mit Blick auf die gesetzliche �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG) unzul�ssig sind. Ausserdem bleiben die mit der Beschwerdeschrift neu ins Verfahren eingebrachten Akten unbeachtlich (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist alleine der Anspruch auf Leistungen der Kollektiv-Taggeldversicherung nach KVG. Die Beschwerdegegnerin hat ihn unter Hinweis auf die im ganzen Sozialversicherungsrecht geltende Pflicht zur Schadenminderung eingestellt. Demnach ist eine in ihrem bisherigen T�tigkeitsbereich dauernd arbeitsunf�hige Person gehalten, innert n�tzlicher Frist Arbeit in einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit dies m�glich und zumutbar ist. Verwertet die versicherte Person ihre restliche Arbeitsf�higkeit nicht, obgleich sie hierzu unter Ber�cksichtigung der Arbeitsmarktlage und n�tigenfalls einer bestimmten Anpassungszeit zumutbarerweise in der Lage w�re, so hat sie sich die berufliche T�tigkeit anrechnen zu lassen, die sie bei gutem Willen aus�ben k�nnte; das Fehlen des guten Willens ist nur dort entschuldbar, wo es auf einer Krankheit beruht. Die einer versicherten Person einzur�umende Anpassungszeit bemisst sich nach den jeweiligen Umst�nden des Falles. In der Praxis werden Zeiten von drei bis f�nf Monaten als angemessen betrachtet (Urteil 8C_763/2008 vom 19. Juni 2009 E. 6.1.2, nicht publiziert in BGE 135 V 306 mit Hinweis auf BGE 114 V 281 E. 1d S. 283; BGE 111 V 235 E. 2a S. 239; Urteil K 42/05 vom 11. Juli 2005 E. 1.3).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, es habe vorinstanzlich an einer Gesamtschau der Probleme gefehlt. Das fachvertrauens�rztliche Gutachten sei keineswegs vollst�ndig oder schl�ssig gewesen. Deshalb d�rften die diesem widersprechenden erg�nzenden Stellungnahmen u.a. des Spitals D.________ nicht als unmassgeblich beurteilt und die vorinstanzlich beantragten Beweise in antizipierter W�rdigung abgelehnt werden. Die Anpassungszeit sei viel zu kurz bemessen, es sei vielmehr davon auszugehen, dass eine solche gar nicht m�glich sei. Bei dem ihr zumutbaren Einkommen seien ihre Qualifikationen mit zu ber�cksichtigen.
Gem�ss Ziff. 13.1 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) f�r die Helsana Business Salary Kollektiv-Taggeldversicherung nach KVG (Ausgabe vom 1. Januar 2007) wird das Taggeld bei nachgewiesener Arbeitsunf�higkeit von mindestens 25 % anteilsm�ssig entsprechend dem Grad der Arbeitsunf�higkeit ausgerichtet.
4.1.�Die Vorinstanz ist nach einer einl�sslichen W�rdigung der gesamten medizinischen Akten zum Schluss gekommen, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin sei gest�tzt auf die vorliegenden Arztberichte, insbesondere das �berzeugende Gutachten des arbeitsmedizinischen Zentrums C.________, hinreichend erstellt, weshalb sich in antizipierter Beweisw�rdigung die beantragten weiteren medizinischen Abkl�rungen er�brigten. Dabei ist sie u.a. umfassend auf die Berichte des Spitals D.________ vom 7. November und 10. Dezember 2013 eingegangen und hat aufgezeigt, dass aus ihnen in einer leidensadaptierten T�tigkeit keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit abgeleitet werden k�nne. Letztinstanzlich bringt die Beschwerdef�hrerin nichts vor, was die vorinstanzliche Einsch�tzung relativieren k�nnte.
4.2.�Was die gew�hrte Anpassungszeit betrifft, kann ebenfalls auf die vorinstanzlichen Erw�gungen, mit denen sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinandersetzt, verwiesen werden: Die gew�hrte Anpassungszeit von dreieinhalb Monaten ab Erlass der Verf�gung vom 14. Juni 2013 ist weder hinsichtlich der Dauer noch des Anfangszeitpunktes zu beanstanden (oben E. 2).
4.3.�Was die Ermittlung des Invalideneinkommens betrifft, so sah sich die Vorinstanz, da die Beschwerdef�hrerin stellenlos ist, veranlasst, auf die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik (Frauen, einfache und repetitive T�tigkeiten) abzustellen. Die Berechnung hat korrekt einen Erwerbsunf�higkeitsgrad resp. eine Erwerbseinbusse von gerundet 8 % ergeben. Selbst bei der hier aus Gesundheitsgr�nden nicht angebrachten Ber�cksichtigung des tieferen Tabellenwertes f�r die Gastronomie von Fr. 3'825.- w�rde sich nur eine Erwerbseinbusse von 16 % (anstatt mind. 25 %) ergeben. Die (berufliche) Qualifikation der Beschwerdef�hrerin l�sst das Heranziehen eines h�heren Anforderungsniveaus nicht zu. Somit hat die Beschwerdegegnerin die Ausrichtung von Taggeldern wegen des Fehlens einer nachgewiesenen Arbeitsunf�higkeit von mindestens 25 % �ber den 30. September 2013 hinaus zu Recht abgelehnt. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt kein Bundesrecht und ist zu sch�tzen.