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Timestamp: 2020-06-03 02:50:28
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Nächstes Newsupdate in: 15 Minuten 33 Sekunden
168 Tage, 12 Stunden » Ist Wein als Betriebsausgabe / Werbungskosten absetzbar?
Kurz vor Weihnachten wage ich einen Ausflug in das Steuerrecht. Sicher hat sich schon der ein oder andere gefragt, ob man Wein steuerlich als Werbungskosten oder Betriebsausgabe absetzen kann. Die Antwort ist einfach: JA. Aber das kann logischerweise...
187 Tage, 6 Stunden » Alternative Zusatzleistungen des Arbeitgebers statt Dienstwagen
Der PKW als Statussymbol verliert angesichts wachsender Verkehrs- und Umweltprobleme gerade in der jüngeren Generation an Strahlkraft. Auch der Dienstwagen könnte in diesem Zusammenhang künftig durchaus zugunsten anderer Zusatzleistungen an Bedeutung...
216 Tage, 10 Stunden » Einwilligung auch für technisch notwendige Cookies zwingend?
Im vorhergehenden Beitrag „EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung“ haben wir gesehen, dass der EuGH eine aktive Einwilligung zum Speichern von Cookies für erforderlich hält. Das Gericht hat sich aber nicht mit der Frage ausein...
237 Tage, 6 Stunden » EuGH-Urteil: Cookies erfordern aktive Einwilligung
Der EuGH hat am 1. Oktober 2019 ein Urteil (C-673/17) mit weitreichenden Folgen zur Nutzung von Cookies erlassen. Diese bedürfen der aktiven Einwilligung des Internetnutzers, sofern sie technisch nicht zwingend erforderlich für den Aufbau der Website...
241 Tage, 10 Stunden » Der alkoholbedingte Kater als Krankheit?
Am 12. September 2019 hat das OLG Frankfurt (Az.: 6 U 114/18) entschieden, dass ein Kater nach intensivem Alkoholgenuss eine Krankheit darstellt. Angesichts des derzeit stattfindenden Oktoberfests erscheint diese Nachricht hoch aktuell, wenngleich we...
262 Tage, 6 Stunden » EuGH Urteil: Lastschriftverfahren kann diskriminierend sein
Mit dem nahezu bahnbrechenden Urteil vom 06.09.2019 (C-28/18) hat der EuGH entschieden, dass die Deutsche Bahn das Lastschriftverfahren zur Bezahlung von online gekauften Tickets Kunden mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands nicht verwehren kann: ...
264 Tage, 8 Stunden » Durch Gewinnspiel „erkaufte“ Bewertungen sind wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 16. Mai 2019 (6 U 14/19) entschieden, dass Unternehmen, die sich Bewertungen durch Gewinnspiele ?erkaufen?, wettbewerbswidrig handeln. Im genannten Fall wirbt das auf Unterlassung in Anspruch genommene Unternehmen...
264 Tage, 8 Stunden » OLG Frankfurt: Keyword-Advertising durch online-Verkaufsportal zulässig
Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 21.2.2019 (Az. 6 U 16/18) bestätigt die Zulässigkeit des „Keyword-Advertising“ in einer Suchwortfunktion, wie sie in vielen Verkaufsportalen zu finden ist. Im zitierten Fall wurden dem N...
264 Tage, 8 Stunden » Facebook Fanpage ist auch 2019 nicht datenschutzkonform
Der Betrieb einer Facebook-Fanpage ist datenschutzrechtlich weiterhin unzulässig. 1. Stellungnahme der DSK In einer Stellungnahme vom 1.4.2019 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) erläutert, dass Betr...
264 Tage, 8 Stunden » EU-Rat stimmt der neuen Urheberrechtsreform zu
Die EU-Urheberrechtsreform – genauer: der Entwurf der neuen „EU-Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt“ – hat einen weiteren, wichtigen Meilenstein erreicht. Der Rat der Europ...
264 Tage, 8 Stunden » Miete von Wohnraum: kein Ausschluss des Minderungsrecht möglich!
Das (Wohnraum)-Mietrecht ist eines der größten rechtlichen Sektoren überhaupt. Nicht selten versuchen Vermieter, das Recht des Mieters auf Minderung der Miete im Mietvertrag auszuschließen. Doch ist das bei Mietverhältnissen über Wohnraum rechtens? K...
264 Tage, 8 Stunden » Überwachung des privaten E-Mail-Verkehrs am Arbeitsplatz 2019
Die Überwachung des privaten E-Mail-Verkehrs am Arbeitsplatz führt immer wieder zu Verdruss: In einem vom Hessischen LAG entschiedenen Fall (Urteil v. 21. September 2018 ? 10 Sa 601/18) wurde der Arbeitgeberin eine lax gestaltete IT-Richtlinie zum Ve...
264 Tage, 8 Stunden » Die wichtigsten Änderungen der Markenrechtsreform 2019
Ein neues Gesetz, das ?Markenrechtsmodernisierungsgesetz? trat am 14.01.2019 in Kraft. Die Markenrechtsreform bewirkt einige Änderung im deutschen Markenrecht. Der Gesetzgeber hat damit das deutsche Markenrecht an die europäische Markenrechtslinie (R...
264 Tage, 8 Stunden » Der DENIC Dispute-Antrag für .de-Domains
Häufig führen Domains zu namens- und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten. Zwar begründet eine Domain kein Ausschlussrecht (wie etwa eine Marke oder ein Unternehmenskennzeichen oder der Firmenname). Umgekehrt hat aber derjenige, der einen bestimmten...
264 Tage, 8 Stunden » „Frittenwerk-Urteil“: Gastronomiekonzepte dürfen nicht abgekupfert werden
Zum Jahresende hat uns das OLG Düsseldorf mit seinem Urteil vom 22.11.2018 (I-15 U 74/17) ein ? nicht nur für Gastroliebhaber ? interessantes Urteil beschert. Problem: Trittbrettfahrer kupfern Gastro-Konzepte nach Häufig versuchen Trittbrettfahrer, i...
264 Tage, 8 Stunden » Rentner und das Diskriminierungsverbot
In den Achtzigern machte sich die Oma Sorgen um den Opa, der ?heimlich in die Fabrik eindringt, um dort eine Sonderschicht einzulegen und so das ?Bruttosozialprodukt? zu steigern (Geiersturzflug). Was damals ironisch gemeint war, ist heute insofern R...
420 Tage, 18 Stunden » Antarktis: Forscher wollen 1,5 Millionen Jahre altes Eis finden
Ein Team europäischer Wissenschaftler will in der Antarktis einen Bohrkern aus dem Eis holen, wie es ihn noch nicht gegeben hat: Bis zu anderthalb Millionen Jahre alt soll er sein - und bei der Lösung eines Klimarätsels helfen.
420 Tage, 21 Stunden » Astronomie: Regen auf der Sonne liefert Hinweise für altes Hitze-Rätsel
Auf der Sonne regnet es Tausende Grad heißes Plasma. Der Fund könnte helfen, eine jahrzehntealte Frage zu beantworten.
421 Tage, 9 Stunden » Viel zu kleine Becken: Russland will gut hundert eingesperrte Wale freilassen
Im Osten Russlands haben Firmen etliche Belugas und Orcas auf sehr kleinem Raum eingepfercht. Behörden wollen die Tiere nun befreien - und in eine Reha-Klinik stecken.
421 Tage, 10 Stunden » Klimaforschung: Gletscher verlieren 335 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr
Forscher aus der Schweiz haben Satellitendaten zum Zustand der Gletscher ausgewertet. Ihre Ergebnisse sind beunruhigend.
421 Tage, 13 Stunden » Emissionen: Als das letzte Mal so viel CO2 in der Luft war, wuchsen Pflanzen in der Antarktis
421 Tage, 15 Stunden » Satellitenbild der Woche: Kornkreise in der Wüste
421 Tage, 21 Stunden » Mikroben auf der ISS untersucht: Die blinden Passagiere auf der Raumstation
Die Raumfahrer sind auf der ISS nicht allein: Mit an Bord sind etliche Mikroben - und nicht alle sind harmlos.
422 Tage, 9 Stunden » Chinas Terrakotta-Armee: Das Geheimnis der scharfen Kaiser-Schwerter
Die Terrakotta-Armee gehört zu den spektakulärsten Grabfunden weltweit. Lange rätselten Forscher, wieso die Bronzewaffen der Krieger so gut erhalten sind. Eine Theorie vom ersten Rostschutzmittel mussten sie nun beerdigen.
422 Tage, 11 Stunden » Digitale Plattformen: Wer nur zurückschaut, schafft keine gute Zukunft
422 Tage, 12 Stunden » Künstliches Licht: Warum Chicago für Zugvögel gefährlich ist
422 Tage, 20 Stunden » Folge der Dürren: Weltweite Getreideernte deckt Verbrauch nicht
Die Weltbevölkerung wächst und mit ihr der Bedarf an Lebensmitteln. Doch die Getreideernte hält mit dem Verbrauch nicht Schritt. Das liegt auch an den Dürren der letzten Jahre - und an veränderten Essgewohnheiten.
423 Tage, 10 Stunden » Amazonas-Regenwald: Brasilianer nehmen Kontakt zu isoliertem Urvolk auf
In Brasilien hat eine 30-köpfige Expedition einen isoliert lebenden Stamm aufgesucht. Grund soll der Konflikt zwischen zwei indigenen Völkern gewesen sein. Kritiker warnen vor einem Vordringen in die Schutzgebiete.
423 Tage, 10 Stunden » Rätsel der Woche: Die verrückten Primzahlwürfel
Solche Würfel sieht man selten: Sie haben acht Seiten und sind mit Primzahlen beschriftet. Wie sind die Chancen, genau auf die Augenzahl 30 zu kommen?
423 Tage, 12 Stunden » Altes Ägypten: Mäusemumien im "Grab von Tutu" entdeckt
Es sind etwa 50 Mäuse, Katzen und Falken, die Archäologen im "Grab von Tutu" gefunden haben. Die Polizei entdeckte die Stätte, als sich Schmuggler bedienen wollten.
423 Tage, 17 Stunden » Versteigerung von Dinosaurier-Skelett: Auktionatoren rechnen mit Millionenpreis für "Skinny"
Im Londoner Flughafen Heathrow lässt sich noch einige Wochen ein riesiges Dinosaurierskelett bestaunen. Dann wird es nach Paris transportiert, wo es zum Angebot eines Auktionshauses gehört.
423 Tage, 17 Stunden » Tiere: Die Bosheit der Honigbiene
Von Tieren zu lernen ist gerade groß in Mode - warum werden Bienen und Schafe, Faultiere und Ratten wider alle Vernunft zu Lehrmeistern verklärt?
424 Tage, 7 Stunden » Skelettfund in Peru: Forscher entdecken vierbeinigen Wal mit Hufen
424 Tage, 11 Stunden » Millionen Jahre alt: Forscher finden riesige Höhle im Bergischen Land
"Wir sind zweieinhalb Stunden gegangen und haben kein Ende gefunden": Forscher sind in Nordrhein-Westfalen auf ein bisher unbekanntes Höhlensystem gestoßen.
424 Tage, 11 Stunden » Nasa: So sieht eine Sonnenfinsternis auf dem Mars aus
Auf der Erde ist eine Sonnenfinsternis ein seltenes Spektakel. Auf dem Mars hat der Rover "Curiosity" gleich zwei innerhalb weniger Tage fotografiert.
424 Tage, 13 Stunden » "Hayabusa 2": Japanische Raumsonde schießt Krater in Asteroiden
Die Raumsonde "Hayabusa 2" hat einen Sprengkörper auf den Asteroiden Ryugu abgefeuert. Das aufgewirbelte Material liefert den Forschern wertvolle Erkenntnisse - und soll eine heikle Frage beantworten.
577 Tage, 15 Stunden » Was bringt die neue Geoblocking-Verordnung?
Geoblocking ist für Kunden ein Ärgernis: Nicht alle im Internet angebotenen Dienste oder Waren sind in jedem EU-Land gleichermaßen verfügbar. Bisweilen wird der Kunde automatisch auf eine Website seines Herkunftslandes weitergeleitet, wo die gleiche ...
577 Tage, 15 Stunden » Alte Wertpapiere in neuen Token
Juristen haben, wie andere Menschen auch, mit dem technischen Fortschritt zu kämpfen. Beruflich: wenn ein neuer Fall auf den Schreibtisch kommt, müssen sie irgendwie damit umgehen. Und wenn dieser neue Fall Dinge betrifft, die technisches „Neul...
577 Tage, 15 Stunden » OLG Köln: Erste DSGVO Entscheidung – Fortgeltung des KUG
Nun ist sie da: die erste gerichtliche Entscheidung zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Mit Beschluss vom 18.06.2018 hat das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen: 15 W 27/18) entschieden, dass das Kunsturhebergesetz (KUG) gegenüber eventuell entg...
577 Tage, 15 Stunden » Ist eine doppelte Abmahnung für Film „Fack ju Göhte“ möglich?
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung von RA Daniel Sebastian vor, bei der Sebastian im Namen seiner Partei „DigiRights Administration GmbH“ das öffentliche zugänglichmachen des Musiktitels „Hey Now“ von Martin Solveig aus dem Fil...
684 Tage, 13 Stunden » Billiarden Tonnen Diamanten in der Erde
Tief im Inneren der Erde haben US-Forscher ein gigantisches Diamantenvorkommen entdeckt: Mindestens eine Billiarde Tonnen dieser kostbaren Edelsteine lagern laut Angaben des MIT 145 bis 240 Kilometer unter der Erdoberfläche.
684 Tage, 15 Stunden » Im Netz regiert der Judenhass
Antisemitismus hat im digitalen Zeitalter extrem zugenommen. Auch die Sprache judenfeindlicher Botschaften wird immer extremer: Das geht aus einer Studie der Technischen Universität Berlin hervor.
684 Tage, 15 Stunden » Thailand schickt Stinkfrucht ins All
Geruchspremiere im Weltraum: Thailand hat zum ersten Mal die Stinkfrucht Durian ins All geschickt. Vier Exemplare wurden mit einer US-Rakete in den Weltraum befördert, wie das private Raumfahrtunternehmen Mu Space in Bangkok mitteilte.
684 Tage, 18 Stunden » Raubverleger unterwandern Forschung
Rund 400.000 Forscher haben laut neuen Recherchen in den letzten Jahren in unseriösen Zeitschriften publiziert oder Fake-Konferenzen besucht. Den dahinter stehenden ?Raubverlegern? und Veranstaltern geht es nicht um Wissenschaft, sondern um Geschäft.
684 Tage, 19 Stunden » Eine Welt, von Krisen geschüttelt
Menschenschmuggel, Terrorismus, Cybercrime: Die österreichische UNO-Krisenexpertin Claudia Arthur-Flatz ist rund um den Globus gefordert. Im Interview zeichnet sie ein düsteres Bild einer krisengeschüttelten Welt - zeigt aber auch Lösungsansätze auf.
685 Tage, 8 Stunden » Ein Pokéball als Quallenfänger
In den Ozeanen verbergen sich unzählige unerforschte Arten: Nur wie befördert man Quallen und Tintenfische aus dem Wasser, ohne ihre weichen Körper zu verletzen? Ein ?Pokéball-Roboter? made in Harvard schafft das.
685 Tage, 14 Stunden » Willkommen im Meghalayium
Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, haben Geowissenschaftler vor wenigen Tagen ein neues Kapitel der Erdgeschichte definiert: Wir leben im Meghalayium.
685 Tage, 16 Stunden » Frühes Abendessen senkt das Krebsrisiko
Mediziner empfehlen, das Abendessen eher früh anzusetzen. Grund dafür sind Statistiken aus Spanien: Wer die letzten zwei Stunden vor dem Schlafengehen nichts mehr isst, hat ein um 20 Prozent geringeres Risiko für Prostata- und Brustkrebs.
685 Tage, 16 Stunden » UNO sieht Sieg über Aids in Gefahr
Der Kampf gegen Aids war in den vergangenen Jahren recht erfolgreich. Nun aber sehen die Vereinten Nationen die Ziele in Gefahr. In 50 Ländern der Welt steige die Zahl der HIV-Neuinfektionen an, warnte der Generaldirektor von UNAIDS, Michel Sidibé, a...
685 Tage, 16 Stunden » EU-Mitgliedsländer wollen mehr mitreden
Mehr Mitsprache der Mitgliedsländer bei den Planungen zur Umsetzung des 9. EU-Forschungsprogramms ?Horizon Europe?: Dafür plädierte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Dienstag nach einem Treffen der EU-Forschungsminister in Wien.