Source: http://www.recht-dd.de/tag/bgh/
Timestamp: 2017-07-21 06:40:22
Document Index: 5167894

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Veröffentlicht am 28. April 2015 von Andreas Siegemund	Kommentar	Das hiesige Oberlandesgericht hat entschieden (Urteil vom 1.4.2015, Az.: 4 U 1296/14), dass vom Betreiber eines Microblogging-Dienstes (der weltweit bekannteste ist Twitter aber auch Instagram und Snapchat kann man z.B. dazu zählen) verlangt werden kann, persönlichkeitsrechtsverletzende Aussagen seiner Nutzer zu löschen. Etwas juristischer ausgedrückt besteht also im Rahmen der Störerhaftung ein Anspruch gegen den Hostprovider auf Unterlassung der Verbreitung dieser Äußerungen.
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Veröffentlicht am 12. November 2014 von Andreas Siegemund	Kommentar	Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung zur Wirksamkeit von Kaufverträgen nach vorzeitiger Beendigung von eBay Auktionen geäußert, Urteil vom 12.11.2014, Az.: VIII ZR 42/14. Dabei ging es darum, ob und unter welchen Voraussetzungen kein Kaufvertrag anzunehmen ist, weil der Gebotspreis im Vergleich zum Wert des Kaufgegenstands zu niedrig ist.
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Veröffentlicht am 1. Juli 2014 von Andreas Siegemund	Kommentar	Wer durch eine Internetbewertung in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt wird, hat keinen Anspruch gegen den Betreiber eines Bewertungsportals auf Herausgabe von Name und Adresse des Verletzers. Entsprechendes hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom heutigen Tag im Falle eines frei praktizierenden Arztes entschieden, BGH, Urteil vom 01.07.2014, Az.: VI ZR 345/13.
Die Beklagte betreibt ein Internetportal, welches die Beurteilung von Ärzten ermöglicht. 2011 und 2012 erschienen dort Bewertungen mit nachweislich unwahren Tatsachenbehauptungen über den Kläger. Auf sein Verlangen hin, hatte die Beklagte diese jeweils entfernt. Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 19. März 2014 von Andreas Siegemund	Kommentar	Das Hochladen von Produktbildern zu Amazon beinhaltet die stillschweigende Einwilligung, dass auch andere Händler die Fotos für ihre Angebote nutzen dürfen. Das hat das Landgericht Köln entschieden (Urteil vom 13.02.2014, Az.: 14 O 184/13). Grund ist das Angebotssystem der Verkaufsplattform.
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Veröffentlicht am 15. Mai 2013 von Andreas Siegemund	Kommentar	Aus dem Film „Spider-Man“ wissen wir, dass aus großer Macht große Verantwortung folgt. Wenn es um die Suche im Internet geht, hat der amerikanische Internetkonzern „Google Inc.“ aus Mountain View Californien die größte Macht überhaupt. Etwas Ähnliches mögen sich auch die Richter des 6. Zivilsenats beim Bundesgerichtshof gedacht haben, als sie gestern über die sogenannte Autocomplete-Funktion von Googles Suchmaschine entschieden haben.
In dem Fall hatte ein Unternehmer auf Unterlassung und Schadensersatz geklagt, weil www.google.de nach Eingabe seines vollen Namens unter anderem die Wörter „Scientology“ und „Betrug“ vorschlug.Dadurch sah er sich in seinem Persönlichkeitsrecht und geschäftlichem Ansehen verletzt. Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 30. Januar 2013 von Andreas Siegemund	Kommentar	Die meisten Verbraucher, die über eBay eine gebrauchte Sache ersteigern, haben eines gemeinsam: Sie alle hoffen, dass der Verkäufer den Zustand der Ware wahrheitsgemäß beschrieben hat. Oft geben Fotos einige Anhaltspunkte. Dazu kann man anhand der Bewertungen anderer Nutzer erkennen, wie es der Verkäufer in der Vergangenheit mit der Wahrheit gehalten hat.
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Autor	Aktuelle KommentareAnke bei LG Berlin: Google ist zum Support per E-Mail verpflichtetBGH: Vorraussetzungen des vorzeitigen Abbruchs einer eBay Auktion bei Abbruch von eBay-Auktionen – eine BestandsaufnahmeSchiwow bei TKG Novelle tritt in Kraft – Neuregelungen z.B. bei Umzug & Portierung	TagsWettbewerbsrecht