Source: https://www.buzer.de/gesetz/11994/a198042.htm
Timestamp: 2019-11-21 03:10:23
Document Index: 79783058

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 83', '§ 6', '§ 27', '§ 6', '§ 83', '§ 6', '§ 6']

Artikel 1 WHGuAbwAGÄndG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes Gesetz zur Änderung des
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Artikel 1 - Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes (WHGuAbwAGÄndG k.a.Abk.)
G. v. 11.04.2016 BGBl. I S. 745 (Nr. 17); Geltung ab 18.10.2016
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 18. Oktober 2016 WHG § 3, § 6a (neu), § 83
Das Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 320 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 6a Grundsätze für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen".
In Nummer 15 wird der Punkt am Ende durch ein Semikolon ersetzt.
Wassernutzungen sind alle Wasserdienstleistungen sowie andere Handlungen mit Auswirkungen auf den Zustand eines Gewässers, die im Hinblick auf die Bewirtschaftungsziele nach den §§ 27 bis 31, 44 und 47 signifikant sind."
„§ 6a Grundsätze für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen
§ 83 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert:
der Gründe dafür, dass bestimmte Wassernutzungen nach § 6a Absatz 2 nicht zur Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen beizutragen haben, sowie die Gründe für Ausnahmen nach § 6a Absatz 4."
Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 WHGuAbwAGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WHGuAbwAGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 12 WSVZuAnpG Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
... Das Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. April 2016 (BGBl. I S. 745) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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