Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_ChemG_Begriffsbestimmungen-d142108,4.html
Timestamp: 2017-01-21 02:52:39
Document Index: 297167703

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

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Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG) Bundesre...…§ 3 ChemG, Begriffsbestimmungen§ 3a ChemG, Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische§ 3b ChemG (weggefallen)§ 4 ChemG, Beteiligte Bundesbehörden§ 5 ChemG, Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien§ 6 ChemG, Aufgaben der Bewertungsstellen§ 7 ChemG, Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen betei...§ 8 ChemG, Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle§ 9 ChemG, Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden§ 10 ChemG, Vorläufige Maßnahmen§ 11 ChemG (weggefallen)§ 12 ChemG (weggefallen)§ 12a ChemG, Beteiligte Bundesbehörden§ 12b ChemG, Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien§ 12c ChemG, Aufgaben der Bewertungsstellen§ 12d ChemG, Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen bet...§ 12e ChemG, Auskunftsstelle, Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 12f ChemG, Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden§ 12g ChemG, Anordnungsbefugnisse der Bundesstelle für Chemikalien, vorläufige M...§ 12h ChemG, Verordnungsermächtigungen§ 13 ChemG, Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten…Anhang 2 ChemG
§ 3 ChemGGesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG) BundesrechtErster Abschnitt – Zweck, Anwendungsbereich und BegriffsbestimmungenTitel: Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz - ChemG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ChemGGliederungs-Nr.: 8053-6Normtyp: Gesetz1Im Sinne dieses Gesetzes sind1.Stoff:chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung seiner Zusammensetzung abgetrennt werden können;2.(weggefallen)3.(weggefallen)3a.(weggefallen)4.Gemische:Gemische oder Lösungen, die aus zwei oder mehr Stoffen bestehen;5.Erzeugnis:Gegenstand, der bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhält, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung seine Funktion bestimmt;6.Einstufung:eine Zuordnung zu einem Gefährlichkeitsmerkmal;7.Hersteller:eine natürliche oder juristische Person oder eine nicht rechtsfähige Personenvereinigung, die einen Stoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis herstellt oder gewinnt;8.Einführer:eine natürliche oder juristische Person oder eine nicht rechtsfähige Personenvereinigung, die einen Stoff, ein Gemisch oder ein Erzeugnis in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt; kein Einführer ist, wer lediglich einen Transitverkehr unter zollamtlicher Überwachung durchführt, soweit keine Be- oder Verarbeitung erfolgt;9.Inverkehrbringen:die Abgabe an Dritte oder die Bereitstellung für Dritte; das Verbringen in den Geltungsbereich dieses Gesetzes gilt als Inverkehrbringen, soweit es sich nicht lediglich um einen Transitverkehr nach Nummer 8 zweiter Halbsatz handelt;10.Verwenden:Gebrauchen, Verbrauchen, Lagern, Aufbewahren, Be- und Verarbeiten, Abfüllen, Umfüllen, Mischen, Entfernen, Vernichten und innerbetriebliches Befördern;11.Biozid-Produkt:ein Biozidprodukt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung;12.Biozid-Wirkstoff:Wirkstoff im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 528/2012.2Bestimmungen der in Satz 1 aufgeführten Begriffe in Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (EG- oder EU-Verordnungen) bleiben unberührt.
§ 2 ChemG, Anwendungsbereich§ 3a ChemG, Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische