Source: https://www.erikaschuh.at/agb/
Timestamp: 2019-07-24 00:06:05
Document Index: 123277683

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 18', '§ 1168', '§ 922']

AGB - Erika Schuh
A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N (A G B)
Erika Schuh („Anbieterin“)
Anton Krieger Gasse 1-23/A1, 1230 Wien
Die „Anbieterin“ erbringt ihrer Beratungs- und Workshops-Dienstleistungen (analog wie digital, offline wie online) ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und der Klientin[1], selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von dieser sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit der Klientin sind nur wirksam, wenn sie von der Anbieterin schriftlich bestätigt werden.
Allfällige Geschäftsbedingungen der Klientin werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB der Klientin widerspricht die Anbieterin ausdrücklich.
Änderungen der AGB werden der Klientin bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn sie den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird die Klientin in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
Die Anbieterin erbringt Dienstleistungen im Rahmen des Gewerbes „Humanenergetik“. Die energetische Hilfestellung beschäftigt sich ausschließlich mit der Aktivierung und Harmonisierung körpereigener Energiefelder (Lebensenergie).
Da diese Maßnahmen der Wiederherstellung und Harmonisierung der körpereigenen Energiefelder dienen, stellen sie keine Heilbehandlung dar. Die Wirkungsweise und der Erfolg der energetischen Behandlung sind naturwissenschaftlich nicht belegt und bei bestimmten Methoden sogar widerlegt.
Dementsprechend stellt die energetische Hilfestellung keinerlei Ersatz für ärztliche Diagnose und Behandlung und auch keinerlei Ersatz für psychologische oder psychotherapeutische Behandlung oder Untersuchung dar. Sämtliche Aussagen und Ratschläge sind keine Diagnosen, sondern stellen reine energetische Zustandsbeschreibungen dar.
Die Diagnose und Therapie von Erkrankungen und anderen körperlichen Störungen erfordert die Behandlung durch ÄrztInnen.
Die Anbieterin unterliegt im Umgang mit der Klientin folgenden Standesregeln der Wirtschaftskammer Österreich (abrufbar gehalten unter https://www.wko.at/branchen/w/gewerbe-handwerk/persoenliche-dienstleister/humanenergetiker/Standesregeln-Humanenergetiker.html), deren Einhaltung sie hiermit der Klientin auch ausdrücklich zusagt:
Die Anbieterin ist verpflichtet, das Leben, die physische und psychische Gesundheit der Klientin nicht zu gefährden und die Tätigkeit ausschließlich am Wohle des Klienten auszurichten.
Die Anbieterin begegnet der Klientin in einer Haltung der Achtsamkeit, Wertschätzung, Anteilnahme, Sorgfalt und hoher Verantwortlichkeit.
Die Anbieterin stellt keine Diagnose, führt keine Therapien und Behandlungen im medizinischen Sinne durch oder übt keine Heilkunde im gesetzlichen Sinne aus. Sie stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass bei ihrer Klientin nicht der Eindruck entsteht, dass ärztliche Behandlungen durchgeführt werden oder Leistungen der freien Berufe oder reglementierten Gewerbe erbracht werden.
Die Anbieterin achtet und wahrt die Willensfreiheit der Klientin. Sie unterlässt die Ausübung von Druck, Täuschungen, Manipulationen, das Aufzwingen der eigenen Meinung, die Beeinflussung durch Angstmacherei sowie anderer Formen von subtiler Beeinflussung auf die Klientin. Sie kultiviert Wertfreiheit und Offenheit in der Beziehung zur Klientin.
Die Anbieterin achtet sorgfältig auf die Autonomie, die freie Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit sowie die weltanschaulich-religiöse Individualität der Klientin und verletzt diese nicht.
Die Anbieterin hat die angewandte Arbeitsmethode, ihre Wirkungsweise und ihre Grenzen in verständlicher, sachlicher und nachvollziehbarer Weise zu erklären.
Die Anbieterin gibt keine unseriösen Versprechen bezüglich der zu erwartenden Wirkung der angewandten Methode und verpflichtet sich zur Bescheidenheit im Umgang mit Erfolgen.
Die Anbieterin hat für Honorartransparenz, einen klar definierten Arbeitsumfang und einen ordnungsgemäßen Vertragsabschluss vor Auftragsbeginn Sorge zu tragen.
Die Anbieterin hat dafür Sorge zu tragen, dass ein angemessener Arbeitsbereich zur Verfügung steht, der ausschließlich der Berufsausübung dient, dem Ansehen des Berufsstandes keinen Schaden zufügt und eine ungestörte Berufsausübung ermöglicht.
Die Anbieterin ist zur Verschwiegenheit über die ihr anvertrauten Angelegenheiten von Klienten verpflichtet. Diese Verschwiegenheit besteht nicht, wenn und insoweit die Klientin ausdrücklich von dieser Pflicht entbindet.
Angebote der Anbieterin sind freibleibend und unverbindlich.
Online-Darstellungen der Anbieterin sind eine Einladung an die Klientin, ein Angebot zu stellen. Die Anbotsstellung steht natürlichen Personen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zumindest 18 Jahre alt sein müssen, offen.
Die Anbieterin kann das Angebot der Klientin durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder einer Rechnung oder durch unmittelbare Ausführung der Leistung annehmen, womit der Vertrag jeweils rechtswirksam zustande kommt; sie ist ferner berechtigt, das Angebot – auch ohne Angabe von Gründen – abzulehnen.
Ebenso entsteht mit der mündlichen oder schriftlichen Bestätigung eines Beratungstermins („Terminvereinbarung“) durch die Anbieterin ein rechtswirksamer Vertrag.
Die Klientin hat das Recht, Beratungstermine bis 3 Tage vor dem vereinbarten Termin zu verschieben. Eine Verschiebung bedarf einer neuen Terminvereinbarung. Innerhalb von 3 Tagen vor dem Termin bedarf eine Verschiebung der schriftlichen Zustimmung der Anbieterin.
Ebenso bedürfen nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes des Vertrages der schriftlichen Bestätigung durch die Anbieterin.
Online-Workshops/Gruppenbetreuung (“21-Tage-Challenge”)
Die Klientin hat die Möglichkeit, sich per E-Mail oder Online zum Online-Workshop oder zur Gruppenbetreuung (im Folgenden gemeinsam kurz „Workshop“) anzumelden; die Anmeldung der Klientin stellt ein Angebot auf Abschluss eines Workshop-Teilnahmevertrages dar.
Die Vergabe der Teilnehmerinnenplätze erfolgt in der Reihenfolge der Anmeldeeingänge und wird den Teilnehmerinnen zeitnah bestätigt. Bei Erreichung der Maximalteilnehmeranzahl werden weitere Teilnahmeanfragen auf der Warteliste vermerkt und nachgereiht, sobald ein Platz frei wird.
Die Verrechnung der Teilnehmergebühr erfolgt umgehend nach Platzvergabe. Die Rechnung ist binnen 14 Tagen zur Zahlung fällig.
Die Anbieterin ist im Falle der verspäteten Zahlung berechtigt, den Platz anderweitig zu vergeben und damit vom Teilnahmevertrag zurückzutreten.
Jede Veranstaltung unterliegt einer Mindest-Teilnehmeranzahl. Wird diese unterschritten, kann dies zur Absage des Workshops führen.
Die Anbieterin behält sich das Recht vor, Teilnehmerinnen vom Workshop auszuschließen, die den Respekt gegenüber der Anbieterin oder anderen Gruppenteilnehmerinnen vermissen lassen oder durch ihr Verhalten den Workshop stören.
Stornorechte für Online-Workshops/Gruppenbetreuung
Die Anbieterin behält sich das Recht vor, Online-Workshops bis 7 Tage vor deren Beginn abzusagen (insbesondere dann, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird).
Die Klientin ist berechtigt, den Workshop-Teilnahmevertrag unter folgenden Bedingungen zu stornieren:
Zeitraum vor Beginn der Veranstaltung Stornierungskosten in % der Teilnahmegebühr
bis 1 Monate 0%
1 Monat bis 14 Tage 50%
ab 14 Tagen 100%
Im kostenpflichtigen Stornierungsfall ist der Kunde berechtigt, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, der die Verpflichtung zur Zahlung der Teilnahmegebühr übernimmt; in diesem Fall entfallen die Stornierungskosten zur Gänze.
Gesetzliches Rücktrittsrecht für im Fernabsatz geschlossene Verträge
Rücktrittsfrist: Die Klientin ist, soweit sie Konsumentin im Sinne des KSchG oder Verbraucherin im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, ihre im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten der Anbieterin abgegebene Vertragserklärung zu widerrufen (nach erfolgter Annahme durch die Anbieterin) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme des Angebotes durch die Anbieterin auszuüben.
Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt die Anbieterin die Klientin über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich, Frau Erika Schuh („Anbieterin“), Anton Krieger Gasse 1-23/A1, 1230 Wien, Tel: +43 (0) 69918861031, E-Mail: info@erikaschuh.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Entfall des Rücktrittsrechtes: Das Rücktrittsrecht kann gemäß § 18 Abs 1 Z 1 FAGG entfallen, wenn die Anbieterin noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde; dies jedoch unter der Voraussetzung, dass auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens der Klientin sowie deren Bestätigung über die Erkenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechtes die Dienstleistung erbracht wurde.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Anbieterin für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Rechnungen sind binnen 14 Tagen zur Zahlung fällig.
Ist nicht anderes vereinbart, so verrechnet die Anbieterin ihre Leistungen nach Stunden zu einem Stundensatz von EUR 400,00.
Die Anbieterin ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen, Zwischenabrechnungen und Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.
Für alle Leistungen der Anbieterin, die aus welchem Grund auf Seiten der Klientin nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der Anbieterin das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 AGBG wird ausgeschlossen.
Bei Zahlungsverzug der Klientin gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Weiters verpflichtet sich die Klientin für den Fall des Zahlungsverzugs, der Anbieterin die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben zu je € 15,00 sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts.
Im Falle des Zahlungsverzuges der Klientin ist die Anbieterin berechtigt, sämtliche erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Weiters ist die Anbieterin berechtigt, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zurückzuhalten.
Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die Anbieterin für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
Online-Workshops werden unter Einsatz von Telekommunikationsservices dritter Anbieter (insbesondere WhatsApp, Facebook, Zoom) abgehalten. Dabei haben die Teilnehmerinnen die allgemeinen Nutzungsbedingungen dieser dritten Anbieter zu akzeptieren, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat und für deren Verhalten die Anbieterin nicht haftbar gemacht werden kann. Die Verwendung der Telekommunikationsservices erfolgt daher auf eigenes Risiko jeder Kommunikationsteilnehmerin.
Die Anbieterin bietet an, Beratungen und Workshops in Bild und Ton aufzuzeichnen. Dazu holt die Anbieterin jeweils eine eigenständige Einwilligung ein, die jederzeit (mit Wirkung für die Zukunft) widerrufbar ist.
Rechte an den Online-Inhalten
Bereitgestellte Online- und Workshopinhalte (kurz „Content“) stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum der Anbieterin und sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an dem Content (oder Teilen davon) verbleiben ausschließlich bei der Anbieterin.
Der Klientin wird aufgrund der Nutzungsmöglichkeit keinerlei Urheber-, Verwertungs-, Lizenz- oder Bearbeitungsrechte an dem Content (oder Teilen davon) eingeräumt.
Jegliche Verwertung des Contents (oder Teilen davon) durch die Klientin ist untersagt und verwirklicht eine (zivil- wie strafrechtliche sanktionierte) Urheberrechtsverletzung.
Die Anbieterin leistet für ihre entgeltlichen Leistungen Gewähr nach den Regelungen der §§ 922ff ABGB
Die Haftung der Anbieterin und die ihrer Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die die Anbieterin zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.
Den Datenverarbeitungen durch Anbieterin liegen die ausführlichen Datenschutzinformationen [abrufbar gehalten unter https://www.erikaschuh.at/datenschutzerklaerung/] zugrunde.
Für alle im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag entstehenden Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für 1230 Wien sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist in 1230 Wien.
Ist die Klientin eine Konsumentin im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand für Klagen der Anbieterin gegen die Konsumentin nur dann als vereinbart, wenn diese im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder ihrer Beschäftigung in Wien nachgeht.
Wien, am 21.9.2018
[1] Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in weiblicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Männer und Frauen in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.