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Timestamp: 2016-10-25 06:59:07
Document Index: 99821035

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_326/2010 (28.05.2010)
8C_326/2010
vertreten durch Advokat Dr. Claude Schn�riger,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. Februar 2010.
Mit Verf�gungen vom 9. Mai und 6. August 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1972 geborenen E.________ ab 1. Juli 2000 gest�tzt auf einen nach der Einkommensvergleichsmethode ermittelten Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu, welches Ergebnis sie am 13. August 2002 revisionsweise best�tigte. Im Rahmen eines weiteren im Juni 2005 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Verwaltung u.a. die Gutachten des Spitals X.________, Klinik f�r Rheumatologie und Rehabilitation vom 14. Mai 2006 sowie des Dr. med. T.________, FMH Psychiatrie, vom 21. Mai 2007 ein und hob nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung des Verwaltungsaktes folgenden Monats auf, weil sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert h�tten (Verf�gung vom 2. Juni 2008).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit der substituierten Begr�ndung ab, die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung seien erf�llt (Entscheid vom 22. Februar 2010).
E.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm auch nach dem 1. August 2008 eine ganze Invaliden- sowie Kinderrenten auszurichten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Streitgegenstand bildet die Frage, ob das kantonale Gericht die Revisionsverf�gung der IV-Stelle vom 2. Juni 2008 zu Recht mit der substituierten Begr�ndung gesch�tzt hat, die rechtskr�ftig verf�gte Rentenzusprechung sei zweifellos unrichtig gewesen, weshalb sie in Wiedererw�gung zu ziehen sei (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 368 E. 2 S. 369 mit Hinweisen).
2.1 Nach den in einl�sslicher W�rdigung der Akten erfolgten Feststellungen des kantonalen Gerichts gew�hrte die Verwaltung die ganze Invalidenrente (Verf�gungen vom 9. Mai und 6. August 2001) zum einen gest�tzt auf die Ausk�nfte des Dr. med. H.________, Neurologie FMH, vom 22. August 2000 sowie der Klinik Y.________ vom 5. September und 10. Oktober 2000, die sich einzig zur Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf (Fliessbandarbeiter) �usserten, zum anderen gest�tzt auf den Bericht des prakt. Arzt S.________, vom 16. Januar 2001, der von einer vollst�ndigen Leistungsunf�higkeit in jeglicher Erwerbst�tigkeit nicht zuletzt aufgrund des fach�rztlich nicht weiter abgekl�rten Befundes einer schweren depressiven Entwicklung ausging. Auch in dem im M�rz 2002 von Amtes wegen eingeleiteten und am 13. August 2002 verf�gungsweise abgeschlossenen Revisionsverfahren wurde keine psychiatrische Beurteilung beigezogen, obwohl dazu nach wie vor hinreichend Anlass bestand. Gem�ss dem von der Unfallversicherung eingeholten Gutachten des Dr. med. N.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Juni 2002 betrug die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit lediglich 40 %. Nachdem sich gem�ss den weiteren Feststellungen der Vorinstanz die medizinischen Befunde und Ergebnisse bis zum Zeitpunkt der Rentenaufhebungsverf�gung vom 2. Juni 2008 nicht ver�nderten, insbesondere ein radiologisch oder klinisch fassbares Korrelat f�r die geltend gemachten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen nach wie vor nicht erhoben werden konnte, ist ihre Schlussfolgerung, dass die urspr�ngliche Invalidit�tsbemessung und Rentenzusprechung auf einer v�llig unzul�nglichen medizinischen Aktenlage gr�ndete, welche die Verf�gungen der IV-Stelle vom 9. Mai und 6. August 2001 sowie 13. August 2002 als zweifellos unrichtig erscheinen lassen, nicht zu beanstanden.
2.2 Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers kann aus dem Umstand, dass die obligatorische Unfallversicherung f�r die Folgen der Unf�lle vom 30. Juli 1999 und 6. April 2000 vor�bergehend Leistungen erbrachte (Heilbehandlung; Taggeld), nicht geschlossen werden, dass er dauernd ganz oder teilweise erwerbsunf�hig gewesen war (vgl. Art. 7 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG). Zu der geltend gemachten, neu aufgetretenen Vaskulitis hat das kantonale Gericht zutreffend festgehalten, dass diese laut �rztlichen Ausk�nften keine Arbeitsunf�higkeit bewirkte.
Zu pr�fen bleibt das der Bestimmung des Invalidit�tsgrades zugrunde zu legende hypothetische Invalideneinkommen (Art. 16 ATSG). Das kantonale Gericht hat einl�sslich dargelegt, dass der Versicherte k�rperlich in der Lage ist, sowohl den zuletzt ausge�bten Beruf als auch damit vergleichbare T�tigkeiten vollumf�nglich auszu�ben; aus psychiatrischer Sicht ergeben sich Einschr�nkungen, die eine �ber 70 % liegende Arbeitsleistung verunm�glichen. Inwieweit die Vorinstanz damit den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt hat, legt der Beschwerdef�hrer trotz entsprechender R�ge nicht dar. Ebensowenig ist aus der Beschwerdebegr�ndung ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen, indem sie das aufgrund statistischer Durchschnittsl�hne ermittelte Invalideneinkommen um 10 % gek�rzt hat, rechtsfehlerhaft ausge�bt haben soll (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Der korrekt durchgef�hrte Einkommensvergleich hat einen unter 40 % liegenden Invalidit�tsgrad ergeben, weshalb kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).