Source: http://www.gesetze.berlin.de/jportal/nav/juris_2015/kontakt_1/datenschutzhinweise.jsp
Timestamp: 2020-07-03 13:19:46
Document Index: 32572528

Matched Legal Cases: ['§ 257', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 257', 'Art.6', '§ 147', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 31', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 7', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 6', '§ 7', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 6', '§ 7', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 257', 'Art. 6', '§ 147', 'Art. 6', '§ 26', '§ 26', 'Art. 21', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art.16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20']

Hinweise zum Datenschutz | juris Das Rechtsportal
juris Datenschutzhinweise
Verarbeitung personenenbezogerner Daten
Auskunfts- und Kontaktdaten
Als Besucher unserer Website erwarten Sie nicht nur von unseren Recherchemöglichkeiten, sondern auch bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ein hohes Maß an Qualität und Kompetenz.
Wir, das sind die juris GmbH, Gutenbergstraße 23, 66117 Saarbrücken, und unsere Dienstleister, die Ihre Daten in unserem Auftrag für die unten angegebenen Zwecke verarbeiten (im Folgenden: juris, wir).
Zu unseren Dienstleistern gehören z.B. Druckereien, Lettershops, Callcenter, Logistikunternehmen, Rechenzentren, Analysedienstleister und Zahlungsdienstleister. Unseren Dienstleistern ist es untersagt, Ihre Daten für andere Zwecke oder für sich selbst zu verarbeiten.
Sie erreichen uns neben der oben genannten Postanschrift auch per E-Mail unter info@juris.de.
Wenn Sie eine Frage zum Datenschutz oder zur Datensicherheit haben, erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten per E-Mail unter datenschutzbeauftragter@juris.de oder per Post unter juris GmbH, Abteilung Datenschutz, Gutenbergstraße 23, 66117 Saarbrücken.
Zu unseren Sicherheitsmaßnahmen gehört auch eine Verschlüsselung Ihrer Daten. Alle Informationen, die Sie online eingeben, werden technisch verschlüsselt und erst dann übermittelt. Dies dient dem Zweck eine Einsichtnahme durch unbefugte Dritte zu unterbinden.
Die Angaben aus Ihrer Anfrage speichern wir nach Beantwortung der Anfrage im Regelfall für sechs Monate für den Fall weiterer Nachfragen, falls es sich nicht um Handels- oder Geschäftsbriefe handelt, diese speichern wir für sechs Jahre (§ 257 Abs. 4 HGB, Art. 6 Abs.1 c DSGVO). Zu vertragsbezogenen Anfragen beachten Sie bitte Ziffer c.
Wir verarbeiten Ihre erforderlichen Registrierungsangaben (Pflichtangaben, z.B. Name, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort) sowie die im Rahmen Ihrer Nutzung freiwillig mitgeteilten weiteren Daten für die Einrichtung und Ihre Nutzung der Funktionen unseres Rechtsportals (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO).
Ihre Registrierungsangaben für das Rechtsportal speichern wir, bis Sie Ihren Zugang durch eine entsprechende Information an uns (Kontaktdaten s. Ziffer 2) wieder aufheben, soweit dem keine anderen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Diese können sich z.B. aus Ihren Bestellungen/Abonnements ergeben (siehe Ziffer c.).
c. Bestellungen, Abonnements, Anmeldungen, Rechercheaufträge
Bei einer Bestellung, einem Abonnement, einer Anmeldung, einem Rechercheauftrag oder sonstigen vertragsbezogenen Anfragen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zunächst für die Bearbeitung bzw. Abwicklung der Bestellung, des Abonnements, der Anmeldung, des Rechercheauftrages oder der sonstigen vertragsbezogenen Anfrage und ggfs. zur entsprechenden Rechnungstellung sowie zur Abrechnung mit unseren Kooperationspartnern (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO). Unsere Kooperationspartner stellen uns Inhalte für unsere Rechercheplattform zur Verfügung (Verlage für juristische Literatur) und erhalten daher für interne Abrechnungszwecke Ihre hierfür erforderlichen Daten (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO).
Bei Rechercheaufträgen werden Ihre hierfür erforderlichen Daten für Zwecke der Bearbeitung des Rechercheauftrages und zur Rechnungsstellung an unseren Recherche-Partner und Ihren Vertragspartner Herrn Rechtsanwalt Werner Rings (Am Osthang 2b, 53639 Königswinter) übermittelt (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO).
Ihre für die Bestellung, das Abonnement, die Anmeldung, Rechercheaufträge oder sonstige vertragsbezogene Anfragen relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Rechnungen) speichern wir gemäß der gesetzlichen Anforderungen nach Abschluss des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften für sechs Jahre (§ 257 Abs.4 HGB, Art.6 Abs.1 c DSGVO) bzw. zehn Jahre (§ 147 Abs. 3 AO, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO).
d. Inkasso
Personenbezogene Daten über fällige unbezahlte und unbestrittene Forderungen können wir vier Wochen nach Zugang der ersten von mind. zwei schriftlichen Mahnungen, mit der wir Sie über eine Übermittlung an unsere kooperierenden Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassodienstleister unterrichten, an diese Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassodienstleister übermitteln, die diese Forderungen dann einfordern, ggfs. auch in eigenem Namen (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO, § 31 BDSG).
Die Daten aus Bestellungen, Abonnements, Anmeldungen, Rechercheaufträgen und sonstige außerhalb des Internets erhobene Daten verarbeiten wir im gesetzlich zulässigen Umfang für eigene Werbung per Post sowie für unsere internen Kundenanalysen, um Ihnen passende Informationen anbieten zu können (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO). Unsere Analysen erfolgen regelmäßig pseudonymisiert. Zum Widerspruchsrecht gegen Werbung s. unten Ziffer 6.
Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung mit gewerblichen Kunden bzw. ansonsten mit Ihrer jeweils jederzeit widerruflichen, ausdrücklichen Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO) und/oder aufgrund unseres berechtigten Interesses, Ihnen Informationen über unsere Produkte zukommen zu lassen (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG, Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), informieren wir Sie per Telefon über Recherchedienste (Funktionen, Module, Abonnements), Inhalte (Literatur, Gesetzgebung und Rechtsprechung) und Veranstaltungen zu unserem Rechtsportal. Zum Widerruf von Einwilligungen und dessen Folgen siehe unten Ziffer 6. Ihre telefonischen Kontaktdaten erhalten wir - im gesetzlich zulässigen Umfang – ggfs. von Adresshändlern.
Ihre verpflichtenden Angaben bei Erteilung Ihrer ausdrücklichen Einwilligung verarbeiten wir, um Sie kontaktieren und persönlich ansprechen zu können. Wenn Sie uns Ihre Einwilligung online erteilen, wird Ihre IP-Adresse erfasst und zu Dokumentationszwecken gespeichert. (Art. 7 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO).
Mit Ihrer jeweils jederzeit widerruflichen, ausdrücklichen Einwilligung informieren wir Sie per E-Mail über Recherchedienste (Funktionen, Module, Abonnements), Inhalte (Literatur, Gesetzgebung und Rechtsprechung) und Veranstaltungen unseres Rechtsportals und/oder über unsere verschiedenen Rechts-Newsletter (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG, Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Zum Widerruf von Einwilligungen und dessen Folgen siehe unten Ziffer 6.
Ihre verpflichtenden Angaben bei Erteilung Ihrer Einwilligung verarbeiten wir, um Ihnen den/die von Ihnen gewählten Newsletter zuzusenden und Sie persönlich ansprechen zu können. Um bestimmte Newsletter erhalten zu können, müssen Sie sich zunächst registrieren (s. Ziffer b.).
Bei der Einholung Ihrer Einwilligungen verwenden wir online das sog. Double-Opt-in-Verfahren, um zu vermeiden, dass unsere E-Mail-Nachrichten an E-Mail-Adressen von Personen versandt werden, die diese nicht angefordert haben. Hierbei wird nach den Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden auch Ihre IP-Adresse erfasst und zu Dokumentationszwecken gespeichert. (Art. 7 Abs.1, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO).
Wenn Sie uns bei Ihrer/m Bestellung, Abonnement, Anmeldung bzw. Rechercheauftrag Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, informieren wir Sie ebenfalls per E-Mail über unsere Produkte bzw. Dienstleistungen, die den von Ihnen gekauften ähnlich sind, um Ihnen passende weitere Produkte und Dienstleistungen anzubieten. Dem können Sie selbstverständlich jederzeit widersprechen. (§ 7 Abs. 3 UWG, Art. 6 Abs. 1 f DSGVO).
Wenn Sie sich für ein Webinar anmelden, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten für Ihre Teilnahme am Webinar (Art. 6 Abs.1 b DSGVO). Hierbei setzen wir auch unseren in den USA ansässigen Dienstleister ein, die LogMeIn Inc., 333 Summer Street, Boston, Massachusetts 02210. LogMeIn hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000013fAAA). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.
Soweit Daten als Pflichtangaben gekennzeichnet sind, sind sie für die Teilnahme am Webinar erforderlich.
Ihre für das Webinar relevanten Daten und ggfs. dazu gehörige Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Rechnungen) speichern wir gemäß der gesetzlichen Anforderungen nach Abschluss des Webinars nach den gesetzlichen Vorschriften für sechs Jahre (§ 257 Abs. 4 HGB, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO) bzw. zehn Jahre (§ 147 Abs. 3 AO, Art. 6 Abs. 1 c DSGVO).
g. Bewerbung
Endet das Bewerbungsverfahren ohne Anstellung, werden Ihre Daten regelmäßig noch sechs Monate zu Dokumentationszwecken gespeichert und danach, ebenso wie die uns übersandten Unterlagen, gelöscht bzw. vernichtet, Ihr Name und Ihre Anschrift jedoch zur Einsparung von Vorstellungs- und Verwaltungskosten drei Jahre aufbewahrt (§ 26 Abs. 1 BDSG). Mit Ihrer Einwilligung zur Verarbeitung der Daten für künftige Bewerbungsverfahren bewahren wir diese ebenso entsprechend länger auf (§ 26 Abs. 2 BDSG).
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen oder eine erteilte Einwilligung widerrufen möchten, genügt jederzeit eine kurze Nachricht an unseren Datenschutzbeauftragen per E-Mail an datenschutzbeauftragter@juris.de oder per Post an juris GmbH, Abteilung Datenschutz, Gutenbergstraße 23, 66117 Saarbrücken. Ihre Daten werden dann nicht mehr für die vom Werbewiderspruch oder dem Widerruf der Einwilligung erfassten Zwecke der Werbung verarbeitet.
Nach Ihrem Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbezwecke bzw. dem Widerruf Ihrer Einwilligung, sind wir datenschutzrechtlich entsprechend der Vorgaben der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden verpflichtet, die hierfür erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) in unsere interne Werbesperrliste aufzunehmen und dauerhaft – nur für diesen Zweck – zu speichern (zu sperren) und zum Abgleich mit unseren künftigen Werbedateien zu verwenden. (Art. 21 Abs. 3, Art. 17 Abs. 3 b, Art. 6 Abs. 1 c, f DSGVO). So lässt sich die Beachtung Ihres Werbewiderspruchs bzw. des Widerrufs Ihrer Einwilligung dauerhaft sicherstellen.
Wenn Sie auf dem Einwilligungs-Banner auf unserer Website „Auswahl speichern“ oder „Einverstanden“ anklicken, erklären Sie sich damit jederzeit widerruflich mit dem dort geschilderten Einsatz von Cookies einverstanden (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO).
Den Widerruf der Einwilligung können Sie unter Ihrer Browsereinstellung vornehmen, indem Sie das Setzen von Cookies ablehnen bzw. deaktivieren und gesetzte Cookies löschen (siehe unten c.) oder aber den Einsatz der eingesetzten Webtrackern jeweils unterbinden (s. unten 8).
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