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Timestamp: 2016-10-24 03:30:36
Document Index: 274093518

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 841', 'Art. 841', 'Art. 841', 'Art. 841', 'BGE', 'Art. 841', 'BGE', 'Art. 841', 'BGE', 'Art. 841', 'Art. 841', 'Art. 841', 'Art. 841', 'BGE', 'Art. 841', 'Art. 841', 'Art. 841', 'BGE', 'BGE', 'Art. 841', 'Art. 841', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

86 II 14524. Urteil der II. Zivilabteilung vom 2. Juni 1960 i.S. Bonomo S�hne und Konsorten gegen Spar- und Leihkasse Schmerikon.
Hypoth�que des artisans et entrepreneurs, art. 839 ss CC. Etendue de la cr�ance fond�e sur l'art. 841 al. 1 CC: Calcul de la part de collocation du d�fendeur, d�duction faite de la valeur du sol (consid. 1). Une augmentation de la valeur du sol proprement dite se produisant avant la r�alisation de l'immeuble demeure au d�fendeur (consid. 2). A la valeur du sol qui doit �tre d�duite, il faut ajouter le montant des int�r�ts et des frais qui s'y rapportent (consid. 3). L'entrepreneur dont l'action est fond�e sur l'art. 841 CC ne peut �tre indemnis� sur la part de collocation du d�fendeur (d�duction faite de la valeur du sol) qu'� concurrence d'une sommecalcul�e suivant le rapport existant entre sa cr�ance et le montant total des frais de constructions (consid. 4). Faits � partir de page 146
A.- Hans Blatter kaufte am 16. Juli 1953 in der Gemeinde D�bendorf ein St�ck Bauland zum Preise von Fr. 49'000.-- und liess es durch den Architekten Thoenen mit drei Mehrfamilienh�usern �berbauen, wobei er, ohne eigene Mittel, die Finanzierung wie folgt bewerkstelligte:
a) Er liess sich von der Spar- und Leihkasse Schmerikon (als Treuh�nderin eines A. Oswald) einen Kredit von Fr. 90'000.-- geben, f�r den er am 22. Januar 1954 eine Grundpfandverschreibung von Fr. 90'000.-- im 2. Rang errichtete. Diese Hypothek wurde in der Folge am 6. Mai 1954 auf Fr. 111'000.-- und am 19. November 1954 auf Fr. 150'000.-- erh�ht.
b) Ebenfalls am 22. Januar 1954 liess Blatter auf der Liegenschaft im 1. Rang eine leere Pfandstelle in der H�he von Fr. 600'000.-- zur Sicherung des Baukredites errichten. An deren Stelle trat am 15. Mai 1954 eine Grundpfandverschreibung (Maximalhypothek) zugunsten der Hypothekarbank in Winterthur in H�he von Fr. 520'000.--, die am 19. November 1954 auf Fr. 540'000.-- erh�ht wurde.
c) Am 9. Februar 1955 wurde auf dem Grundst�ck im 3. Rang zugunsten der Deco AG eine weitere Grundpfandverschreibung von Fr. 52'000.-- errichtet.
Bonomo S�hne, am 17. Juni 1955 f�r Fr. 81'518.65
Bonomo S�hne, " 26. November 1955 " " 8'000.--
Walder & Meyer, " 30. Juli 1955 " " 31'094.50 BGE 86 II 145 S. 147
B.- Zufolge Grundpfandbetreibung der Deco AG kam es am 16. Oktober 1956 zur Versteigerung der Liegenschaft, wobei diese von den Baugl�ubigern Bonomo und Walder & Meyer (als einfacher Gesellschaft) f�r den Sch�tzungspreis von Fr. 800'000.-- erworben wurde. Der Verwertungserl�s betrug einschliesslich der Ertr�gnisse Fr. 810'320.40. Hievon erhielten: Bonomo Fr. 38'003.15 und Walder & Meyer Fr. 12'943.70. F�r die erlittenen Ausf�lle, etwas vermindert durch eine Zahlung der Deco AG, forderten die beiden Firmen mit vorliegender Klage von der Spar- und Leihkasse Schmerikon gest�tzt auf Art. 841 ZGB aus deren Verwertungsanteil von Fr. 162'509.45 Ersatz im Betrage von zusammen Fr. 65'003.75 (Bonomo Franken 48'245.55, Walder & Meyer Fr. 16'758.20).
C.- In teilweiser Gutheissung der Klage hat das Handelsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 5. November 1959 die Beklagte zur Zahlung von Fr. 11'144.90 nebst Verzugszinsen an die Kl�ger (Bonomo Fr. 8271.70, Walder & Meyer Fr. 2873.20) verpflichtet gest�tzt auf folgende Erw�gungen:
Der den Bauhandwerkern gem�ss Art. 841 ZGB gew�hrte besondere Schutz bezwecke, ihnen den durch ihre Verwendungen auf das Baugrundst�ck geschaffenen Mehrwert zu erhalten; auf den Bodenwert, der zur Zeit der letzten Erh�hung der Pfandbelastung der Beklagten den ganzen Wert des unbebauten Grundst�ckes dargestellt habe, h�tten die Bauhandwerker nach Art. 841 keinen Anspruch. In der H�he des Bodenwertes sei daher der Verwertungsanteil der Beklagten nicht anfechtbar. Im Zeitpunkt der Erh�hung der Hypothek der Beklagten (2. Rang) von Fr. 111'000.-- auf Fr. 150'000.-- habe der Bodenwert laut Expertise Fr. 117'635.-- und zur Zeit der Verwertung Fr. 128'424.-- betragen. F�r das Ausmass der Anfechtbarkeit gem�ss Art. 841 ZGB sei der letztere Betrag massgebend, weil die Beklagte den ganzen Bodenwert einschliesslich eines bis zur Verwertung eingetretenen Wertzuwachses BGE 86 II 145 S. 148f�r sich beanspruchen k�nne. Um diesen Betrag des Bodenwertes seien die Bauhandwerker durch das Pfandrecht der Beklagten nicht benachteiligt worden, wohl aber um die Differenz zwischen Bodenwert und Verwertungsanteil der Beklagten, soweit deren Gegenwert nicht zur Zahlung von Handwerkerrechnungen gedient habe. Keinen Schaden h�tten sie durch die Errichtung der Vorgangshypothek im 1. Rang erlitten, da der damit gesicherte Baukredit der Hypothekarbank in Winterthur vollumf�nglich zum vorgesehenen Zwecke verwendet worden sei. Soweit aber f�r die Kl�ger ein Schaden in diesem Sinn eingetreten sei, habe die beklagte Bank diesen voraussehen m�ssen. Der Tatbestand des Ersatzanspruches gem�ss Art. 841 ZGB sei somit in folgendem Umfang erf�llt:
Anteil der Beklagten am Verwertungserl�s Fr. 162'509.45 davon d�fre sie f�r sich beanspruchen:
Hievon k�nnten die Kl�ger entsprechend ihrem 57% betragenden Anteil an den gesamten Baukosten zusammen Fr. 11'144.90 beanspruchen.
D.- Gegen dieses Urteil richtet sich die vorliegende Berufung der Kl�ger mit dem Antrag:
2. eventuell R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Vervollst�ndigung des von dieser festgestellten Tatbestandes und zu neuer Entscheidung;
3. subeventuell Gutheissung der Klage in H�he des BGE 86 II 145 S. 149ganzen errechneten anfechtbaren Betrages von Franken 19'552.45 (statt nur 57% hievon).
Die beklagte Spar- und Leihkasse Schmerikon tr�gt auf Abweisung der Berufung und Best�tigung des angefochtenen Urteils an.
1. Die Berufungskl�ger berechnen ihre Forderung gegen die Beklagte wie folgt:
Der vom Verwertungserl�s von Fr. 810'320.40 nach Abzug des Bodenwertes von " 128'424.-- verbleibende Betrag von Fr. 681'896.40 habe gesamthaft den Handwerkern nach Massgabe ihres Anteil an der Schaffung des Mehrwertes zuzukommen. Entsprechend ihrem 57% betragenden Anteil h�tten somit die Berufungskl�ger einen "Deckungsanspruch" von. " 388'780.10
Nach Abzug der auf Rechnung ihrer Guthaben erhaltenen Zahlungen (einschliesslich Verwertungserl�s) von insgesamt " 311'263.40 bleibe zugunsten der Berufungskl�ger ein "objek- tiver Deckungsanspruch" von Fr. 77'516.70 von dem - aus hier nicht n�her zu er�rternden Gr�nden - nur Fr. 59'847.05 eingeklagt seien.
Zu dieser Rechnung gelangen die Berufungskl�ger auf Grund ihrer Auffassung, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, die Klage aus Art. 841 ZGB setze objektiv voraus, dass das Grundst�ck durch vorgehende Pfandrechte zum Nachteil der Handwerker belastet worden sei. Vielmehr werde der Umfang der Anfechtungsrechte der Bauhandwerker objektiv einzig durch die Voraussetzung des bei der Grundst�ckverwertung erlittenen Verlustes bestimmt, w�hrend die von der Vorinstanz weitergehend geforderte Benachteiligung der Handwerker durch vorgehende Pfandrechte nur im Zusammenhang mit den subjektiven Voraussetzungen - der Erkennbarkeit - von Bedeutung sei.
Mit dieser Betrachtungsweise setzen sich die Berufungskl�ger jedoch �ber den eindeutigen Wortlaut und Sinn des BGE 86 II 145 S. 150Art. 841 ZGB hinweg. Das Gesetz bringt in unmissverst�ndlicher Weise zum Ausdruck, dass der Ersatzanspruch der Handwerker ausser dem bei der Verwertung erlittenen Verlust weiterhin als objektive Voraussetzung verlangt, dass dieser Verlust zufolge einer Benachteiligung der Handwerker durch die Belastung des Grundst�ckes mit vorgehenden Pfandrechten eingetreten sei. Subjektive Voraussetzung ist allein die Erkennbarkeit dieser - objektiv vorhandenen - Benachteiligung. Eine solche aber liegt nur insoweit vor, als der Gegenwert der Belastung des Grundst�ckes �ber den Bodenwert hinaus zu andern Zwecken als zur Bezahlung der Handwerker und Unternehmer und damit zur Schaffung des Mehrwertes verwendet worden ist. Dies trifft im vorliegenden Falle - nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz - f�r die erste Hypothek �berhaupt nicht und f�r die zweite Hypothek der Beklagten nur f�r einen Betrag von Fr. 19'522.45 zu.
Gegen diese Betrachtungsweise wenden die Berufungskl�ger freilich ein, aus den Vorschriften des Gesetzes �ber Rang und Gegenstand der Grundpfandrechte ergebe sich, dass nicht, wie es die Vorinstanz der Beklagten zugestanden habe, ein einzelner Hypothekargl�ubiger den ganzen Bodenwert f�r sich allein beanspruchen k�nne; auch den Grundpfandgl�ubigern im 1. und 3. Rang hafte die ganze Liegenschaft mit Einschluss von Grund und Boden, und bei der Verteilung des Erl�ses sei der Gl�ubiger im 1. Rang gegen�ber demjenigen im 2. bevorrechtet und zwar auch bez�glich des Erl�ses f�r den Boden, und nicht umgekehrt; das folge auch aus dem Wortlaut des Art. 841 Abs. 1, der von dem den Wert des Bodens �bersteigenden Verwertungsanteil der (Mehrzahl) vorgehenden Pfandgl�ubiger spreche.
Dass die ganze Liegenschaft einschliesslich Bodenwert allen Grundpfandgl�ubigern nach ihrem Rang haftet, trifft zwar zu, hat aber mit dem Anfechtungs- bzw. Haftungstatbestand des Art. 841 ZGB nichts zu tun. Art. 841 Abs. 1 spricht deshalb von den (mehreren) vorgehenden Pfandgl�ubigern, BGE 86 II 145 S. 151weil zu Verlust gekommene Bauhandwerker unter Umst�nden gegen mehr als einen vorgehenden Pfandgl�ubiger m�ssen klagen k�nnen, wenn f�r jeden der Kausalzusammenhang zwischen seiner Pfandnahme und der Benachteiligung der Handwerker sowie die subjektive Erkennbarkeit desselben gegeben ist. Eine Aufteilung des Bodenwertes auf alle Pfandgl�ubiger mit der Wirkung, dass auf die Beklagte nur ein Bruchteil als unanfechtbar entfiele, hat deshalb nicht stattzufinden, weil der Gegenwert der 1. Hypothek im vollen Betrage von Franken 540'000.-- zur Bezahlung von Bauhandwerkern verwendet worden ist, also die Geldgeberin mit vollem Recht Befriedigung vorab aus dem durch die Handwerker aus jenem Kredit geschaffenen Bauwert beanspruchen und daher �berhaupt nicht gem�ss Art. 841 auf Ersatz belangt werden kann, weshalb es keinen Sinn h�tte, ihr einen virtuellen Bodenwertanteil zu reservieren. Die Unrichtigkeit der �berlegung der Berufungskl�ger erhellt schon aus ihrem Hinweis auf die Verhaftung des Bodenwertes zugunsten der 3. Hypothek. Wenn z.B. die vorgehenden zwei Hypotheken genau dem Bodenwert entsprechen, stellt eine ohne R�cksicht auf die einen Neubau erstellenden Handwerker und Unternehmer errichtete 3. Hypothek in ihrem ganzen Umfang eine Benachteiligung der letztern dar, und es kann der Gl�ubiger dieser 3. Hypothek nicht unter Berufung auf die auch zu seinen Gunsten bestehende Belastung des Bodens verlangen, dass er um den auf ihn entfallenden Anteil des Bodenwertes von seiner Haftung aus Art. 841 befreit werde. Daraus folgt, dass anderseits jeder Gl�ubiger einer vorgehenden Hypothek, der gem�ss Art. 841 von einem Bauhandwerker auf Ausfallersatz belangt wird, den Bodenwert in der Weise f�r sich allein "beanspruchen" kann, dass er dem Kl�ger entgegenh�lt, die seiner (des Belangten) eigenen Hypothek vorgehenden Grundpfandkredite seien ausschliesslich zur Bezahlung der Bauunternehmer verwendet worden und h�tten aus diesem Grunde schon - ohne R�cksicht auf den Bodenwert - keine Benachteiligung BGE 86 II 145 S. 152der Unternehmer bewirkt, seine Hypothek aber �berschreite den Bodenwert nicht und stelle deshalb keinen Nachteil f�r die Unternehmer dar. Das Ergebnis ist dasselbe, wie wenn sich der Belangte - wogegen nichts einzuwenden w�re - eine dem Bodenwert entsprechende Hypothek im 1. Range h�tte einr�umen lassen. Ihn, wie die Kl�ger es m�chten, schlechter behandeln, wenn er mit dem 2. Rang hinter einer f�r den Baukredit bestimmten leeren Pfandstelle vorlieb genommen hat und dieser vorgehende Baukredit dann tats�chlich zweckentsprechend verwendet worden ist, hiesse - wie die Vorinstanz in einem andern Falle zutreffend bemerkt hat - "den Grundpfandgl�ubiger bestrafen, der einer Zur�cksetzung in der Rangfolge zustimmte, damit �berhaupt der Baukredit gew�hrt und eine Baute errichtet werden kann". Die Berechnung der Vorinstanz ist daher grunds�tzlich richtig.
2. Mit Recht hat sodann die Vorinstanz als der Beklagten nicht entziehbaren Bodenwert denjenigen zur Zeit der Verwertung des Grundst�ckes, also einschliesslich des zwischen der Grundpfanderrichtung und der Verwertung eingetretenen Zuwachses des reinen Bodenwertes, eingesetzt. Auf diesen Betrag w�re der Bodenwert des Grundst�ckes auch ohne �berbauung gestiegen, und er h�tte der Kreditgeberin von niemandem entzogen werden k�nnen. Das kann auch durch die �berbauung, bei der die Handwerker zu Verlust kamen, nicht mehr r�ckg�ngig gemacht werden. Dass zur Zeit der Pfanderrichtung der Bodenwert noch niedriger war, eine Benachteiligung der Bauhandwerker durch das Pfandrecht also damals in h�herem Ausmass erkennbar war, �ndert nichts daran, dass die Beklagte auf den dann effektiv erzielten Bodenwert Anspruch hat. Ob im Fall einer Wertverminderung bis zur Verwertung umgekehrt der Bodenwert zur Zeit der Pfanderrichtung - wegen der geringeren erkennbaren Benachteiligung - massgebend sein m�sste, kann hier dahingestellt bleiben.
3. Zuzustimmen ist der Vorinstanz auch darin, dass sie zum unanfechtbaren Bodenwert den darauf entfallenden BGE 86 II 145 S. 153Anteil des Zins- und Kostenbetrages hinzuz�hlt. Inwiefern dies dem Art. 841 ZGB zuwiderlaufen sollte, tun die Berufungskl�ger nicht dar, sondern berufen sich daf�r lediglich auf ihre Berechnungsweise f�r die Kapitalforderung, die eben dem Gesetze nicht entspricht.
4. Eventuell machen die Berufungskl�ger geltend, es sei ihnen der ganze von der Vorinstanz als anfechtbar errechnete Betrag von Fr. 19'552.45 zuzusprechen, nicht nur der ihrem Beitrag an die ganzen Baukosten entsprechende Anteil von 57% = Fr. 11'144.90. Eine solche Beschr�nkung w�re nach ihrer Auffassung nur zul�ssig, wenn die Beklagte begr�ndetermassen eingewendet h�tte, dass auch andere Handwerker noch nicht befriedigt seien und dass daher auch deren Deckungsanspruch zu ber�cksichtigen sei, was aber die Beklagte nicht getan habe. �brigens m�sste auch in einem solchen Falle der ganze anfechtbare Betrag auf die noch nicht gedeckten Handwerker aufgeteilt werden, aber nicht nach Prozents�tzen, sondern nach verbleibenden Deckungsanspr�chen.
Diese Auffassung widerspricht indessen der Rechtsprechung, die Art. 841 ZGB immer dahin ausgelegt hat, dass der auf Grund dieser Bestimmung klagende Handwerker oder Unternehmer nur im Verh�ltnis seiner Beteiligung an den gesamten Baukosten Anspruch auf Ausfallersatz hat, weil er gew�hnlich nur in diesem Umfang einen Nachteil erlitten hat (BGE 76 II 142f. und dort zit. Entscheide). Wie es mit dieser Anteilsberechnung zu halten w�re, wenn infolge Beg�nstigung anderer Handwerker der Ansprecher st�rker benachteiligt w�re als jene, kann dahingestellt bleiben (vgl.BGE 51 II 131f.); denn es w�re jedenfalls Sache des Kl�gers, einen solchen Spezialtatbestand darzutun, und nicht des Beklagten, das Vorliegen des Regelfalles zu behaupten und zu beweisen. Die Art der Berechnung des Anteils von 57% an der Schaffung des Mehrwertes wird nicht angefochten, namentlich nicht geltend gemacht, es d�rften dabei die Rechnungen der nicht pfandgesicherten blossen Materiallieferanten nicht in die Totalkostensumme BGE 86 II 145 S. 154einbezogen werden, was �brigens das Bundesgericht als dem Gesetze nicht widersprechend erkl�rt hat (Urteil vom 12. Dezember 1935 i.S. G�nter-S�lzle c. Fehr, nicht publiziert).
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichtes des Kantons Z�rich vom 5. November 1959 best�tigt.
art. 841 al. 1 CC