Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_87_ThuerGemHV_Begriffsbestimmungen-d149070,88.html
Timestamp: 2016-12-06 02:50:34
Document Index: 387144484

Matched Legal Cases: ['§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 88', '§ 88', '§ 89', '§ 87', '§ 87', '§ 13', '§ 17', '§ 7', '§ 127', '§ 22', '§ 30', '§ 85', '§ 48', '§ 85', '§ 85', '§ 86', '§ 88']

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§ 87 ThürGemHV, Begriffsbestimmungen Suche
Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeind...…§ 87 ThürGemHV, Begriffsbestimmungen§ 88 ThürGemHV, Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens§ 88a ThürGemHV, Geltungsbereich§ 88b ThürGemHV, Gleichstellungsbestimmung§ 89 ThürGemHV, In-Kraft-TretenAnlage 1 ThürGemHV, Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks und Wechseln...
§ 87 ThürGemHV, Begriffsbestimmungen
§ 87 ThürGemHVThüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürGemHVReferenz: 2020-3Abschnitt: Sechzehnter Abschnitt – Begriffs- und Schlussbestimmungen Bei der Anwendung dieser Verordnung sind die nachfolgenden Begriffe zu Grunde zu legen:1. Abschlussbuchungen die für den kassenmäßigen Abschluss und die Haushaltsrechnung des abgelaufenen Jahres noch erforderlichen Buchungen einschließlich der Übertragungen in das folgende Jahr, ausgenommen die Buchungen von Einzahlungen und Auszahlungen von Dritten oder an Dritte einschließlich der Sondervermögen mit Sonderrechnungen2. Anlagekapitaldas für das Anlagevermögen von kostenrechnenden Einrichtungen gebundene Kapital (Anschaffungs- oder Herstellungskosten abzüglich der Abschreibungen)3. Anlagevermögendie Teile des Vermögens, die dauernd der Aufgabenerfüllung dienen;im Einzelnen:a)Grundstücke,b)bewegliche Sachen mit Ausnahme der geringwertigen Wirtschaftsgüter im Sinne des Einkommensteuergesetzes,c)dingliche Rechte,d)Beteiligungen sowie Wertpapiere, die zum Zweck der Beteiligungen erworben wurden,e)Forderungen aus Darlehn, die aus Mitteln des Haushalts in Erfüllung einer Aufgabe gewährt wurden,f)Kapitaleinlagen in Zweckverbänden oder anderen kommunalen Zusammenschlüssen,g)das in Sondervermögen mit Sonderrechnung eingebrachte Eigenkapital4. Außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben Einnahmen, für die keine Zweckbestimmung im Haushaltsplan vorgesehen ist oder Ausgaben, für deren Zweck im Haushaltsplan keine Mittel veranschlagt und keine Haushaltsausgabereste aus den Vorjahren verfügbar sind5. Auszahlungen die aus der Kasse oder Sonderkasse hinausgehenden Beträge einschließlich der Verrechnungen (Nummer 37 Buchst. c)6.Bargeld Euro-Münzen, Euro-Banknoten und Geldsorten anderer Währungen7. Baumaßnahmen Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie die Instandsetzung von Bauten, soweit sie nicht der Unterhaltung baulicher Anlagen dient8. Deckungsreserve Mittel zur Vermeidung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungshaushalts9. Durchlaufende Gelder Beträge, die für einen Dritten lediglich vereinnahmt und verausgabt werden10. Einzahlungendie bei der Kasse oder Sonderkasse eingehenden Beträge einschließlich der Verrechnungen (Nummer 37 Buchst. c)11. Erlass Verzicht auf einen Anspruch12. Fehlbetrag der Betrag, um den unter Berücksichtigung der Haushaltsreste die Soll-Ausgaben in der Haushaltsrechnung höher sind als die Soll-Einnahmen13. Fremde Mittel die in § 13 Nr. 2 und 3 genannten Beträge14. Geldanlagen der Erwerb von Wertpapieren und Forderungen aus Mitteln des Kassenbestandes oder aus den den Rücklagen zugewiesenen Mitteln15. Haushaltsreste Einnahme- und Ausgabeansätze und nicht verwendete zweckgebundene Mehreinnahmen (§ 17 Abs. 1 Satz 3), die in das folgende Jahr übertragen werden16. Haushaltsvermerke einschränkende oder erweiternde Bestimmungen zu Ansätzen des Haushaltsplans (beispielsweise Vermerke über Deckungsfähigkeit, Übertragbarkeit, Zweckbindung, Sperrvermerke)17. Innere Darlehn die vorübergehende Inanspruchnahme von Sonderrücklagen als Deckungsmittel im Vermögenshaushalt18. InvestitionenAusgaben für die Veränderung des Anlagevermögens19. Investitionsförderungsmaßnahmen Zuweisungen, Zuschüsse und Darlehn für Investitionen Dritter und für Investitionen von Sondervermögen mit Sonderrechnung20. Ist-Ausgaben die Ausgaben der Kasse21. Ist-Einnahmen die Einnahmen der Kasse22. Kassenmitteldie Zahlungsmittel im Sinne der Nummer 36 und die dem unbaren Zahlungsverkehr dienenden Bestände23. Kassenreste die Beträge, um die die Soll-Einnahmen höher sind als die Ist-Einnahmen (Kasseneinnahmereste) oder um die die Soll-Ausgaben höher sind als die Ist-Ausgaben (Kassenausgabereste) und die in einem späteren Haushaltsjahr zu zahlen sind24. Kredite das unter der Verpflichtung zur Rückzahlung von Dritten oder von Sondervermögen mit Sonderrechnung aufgenommene Kapital mit Ausnahme der Kassenkredite25. Niederschlagung die befristete oder unbefristete Zurückstellung der Weiterverfolgung eines fälligen Anspruchs ohne Verzicht auf den Anspruch selbst26. Schulden Zahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Vorgängen sowie aus der Aufnahme von Kassenkrediten27. Soll-Ausgaben die bis zum Abschlusstag zu leistenden und auf Grund von Auszahlungsanordnungen zum Soll des Haushaltsjahres gestellten Ausgaben28. Soll-Einnahmen die bis zum Abschlusstag fälligen oder über diesen Zeitpunkt hinaus nicht länger als drei Jahre, bei Beiträgen nach § 7 ThürKAG und Erschließungsbeiträgen nach § 127 BauGB nicht länger als ein Jahr gestundeten, auf Grund von Annahmeanordnungen zum Soll des Haushaltsjahres gestellten Einnahmen, ohne die niedergeschlagenen und erlassenen Beträge29. Tilgung von Kreditena)Ordentliche Tilgung die Leistung des im Haushaltsjahr zurückzuzahlenden Betrages bis zu der in den Rückzahlungsbedingungen festgelegten Mindesthöhe b)Außerordentliche Tilgung die über die ordentliche Tilgung hinausgehende Rückzahlung einschließlich Umschuldung30. Überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben Einnahmen, die die im Haushaltsplan vorgesehenen Beträge und die aus den Vorjahren übertragenen Haushaltseinnahmereste übersteigen oder Ausgaben, die die im Haushaltsplan veranschlagten Beträge und die aus den Vorjahren übertragenen Haushaltsausgabereste übersteigen31. Überschuss der Betrag, um den unter Berücksichtigung der Haushaltsreste die Soll-Einnahmen des Vermögenshaushalts in der Haushaltsrechnung die Soll-Ausgaben für die in § 22 Abs. 2 genannten Zwecke, für Zuführungen zum Verwaltungshaushalt und für die veranschlagte Zuführung zur allgemeinen Rücklage übersteigen32. Umschuldung die Ablösung von Krediten durch andere Kredite33. Verfügungsmittel Beträge, die den gesetzlichen Vertretern für dienstliche Zwecke, für die keine Ausgaben veranschlagt sind, zur Verfügung stehen34. Vorjahr das dem Haushaltsjahr vorangehende Jahr35. Vorschüsse und Verwahrgelder die in § 30 genannten Beträge und die durchlaufenden Gelder36. Zahlungsmittel Bargeld, Schecks, in den Fällen des § 85 Satz 1 auch Wechsel, sowie Zahlungen mit elektronischer Geldbörse, Debitkarte, Kreditkarte a) Elektronische Geldbörse ein auf einer Karte eines Geldinstituts installierter Mikrochip, der das Auf- und Abbuchen sowie die Speicherung von elektronischen Geldeinheiten als Guthaben, das im Voraus bezahlt wurde, ermöglicht b) Debitkarte ein auf einer Karte von Geldinstituten installierter Mikrochip, der Möglichkeiten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs nach § 48 eröffnet, wobei das Konto des Verwenders sofort belastet wird c) Kreditkarte ein auf einer Karte eines Kreditkartenunternehmens installierter Magnetstreifen, der Zahlungen über das Kreditkartenunternehmen ermöglicht37. Zahlungsverkehra)Unbare Zahlungen die, auch mittels Debitkarten oder Kreditkarten elektronisch bewirkten, Überweisungen oder Einzahlungen auf ein Konto der Kasse oder Sonderkasse bei einem Kreditinstitut, Überweisungen oder Auszahlungen von einem solchen Konto und die Übersendung von Schecks sowie in den Fällen des § 85 Satz 1 auch von Wechselnb)Barzahlungen die Übergabe oder Übersendung von Bargeld; als Barzahlung gilt auch die Übergabe von Schecks sowie in den Fällen des § 85 Satz 1 auch von Wechseln sowie das Bezahlen mittels elektronischer Geldbörsec)VerrechnungenZahlungen, die durch buchmäßigen Ausgleich zwischen Einzahlungen und Auszahlungen bewirkt werden, ohne dass die Höhe des Kassensollbestandes verändert wird (Aufrechnung, Verrechnung zwischen verschiedenen Buchungsstellen).
§ 86 ThürGemHV, Schriftform§ 88 ThürGemHV, Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens