Source: https://www.oberbank.at/corporate-governance
Timestamp: 2020-04-07 12:23:48
Document Index: 79686036

Matched Legal Cases: ['§ 65', '§ 243', '§ 12', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 87', '§ 28', 'Art. 22', '§ 2', '§ 110', '§ 2', '§ 28', '§ 65', '§ 5', '§ 28', '§ 29', '§ 92', '§ 39', '§ 39', '§ 64', '§ 64', '§ 64', 'Art 19', 'Art 19']

Corporate Governance - Oberbank
Der vollständige konsolidierte Corporate Governance Bericht der Oberbank ist im jeweils aktuellen Geschäftsbericht enthalten.
Grundsätze GrundsätzeGeschäftsordnungUnabhängigkeitskriterien Veröffentlichung gem. § 65a BWG
Erfolgskurs und Geschäftspolitik der Oberbank basieren auf besonderen Grundsätzen.
Unabhängigkeit durch stabile Kernaktionäre
Die Geschäftspolitik der Oberbank und ihr kontinuierlicher Erfolgskurs basieren auf Grundsätzen guter Unternehmensführung und Transparenz und verfolgen nachhaltige und langfristige Zielsetzungen. Die Eigentümerstruktur sowie die strategische Ausrichtung der Oberbank als börsennotierte, unabhängige Regionalbank werden der Öffentlichkeit klar kommuniziert. Die Bewahrung der Unabhängigkeit ist unser oberstes Unternehmensziel. Durch eine nachhaltige Ertragskraft und eine vernünftige Risikopolitik wollen wir diese Unabhängigkeit absichern. Für keinen Aktionär ist eine direkt oder indirekte Beherrschung im Alleingang möglich. Zwischen der BKS, der BTV und der Wüstenrot Genossenschaft besteht eine Syndikatsvereinbarung, mit dem Zweck, die Unabhängigkeit der Oberbank zu erhalten. Neben dem Bekenntnis des Managements und der Mitarbeiter zur Oberbank und ihrer Unabhängigkeit wirken langjährige Kooperationen mit verlässlichen Partnern wie Wüstenrot und Generali als wesentliche Stabilitätsfaktoren.
Österreichischer Corporate Governance Kodex
Als börsennotiertes Unternehmen bekennt sich die Oberbank AG zum Österreichischen Corporate Governance Kodex (OCGK) und hat durch seine Organe auch eine Entsprechenserklärung gemäß § 243b UGB abgegeben. Der Kodex bildet eine wertvolle Orientierungshilfe bei der Ausgestaltung interner Mechanismen und Bestimmungen. Bereits im Geschäftsjahr 2006 hat der Aufsichtsrat im Sinne des Kodex Leitlinien zur Feststellung der Unabhängigkeit seiner Mitglieder definiert. In der Aufsichtsratssitzung vom 28. Marz 2007 wurden die Geschäftsordnungen des Vorstandes und des Aufsichtsrates den Kodexbestimmungen angepasst.
Der Aufsichtsrat der Oberbank hat in seiner Sitzung am 26. November 2007 erstmals eine Entsprechenserklärung abgegeben. Im Jänner 2015 wurde die für das Berichtsjahr maßgebliche Fassung des Kodex wirksam. Auch mit dieser Fassung hat sich der Aufsichtsrat der Oberbank in seiner Sitzung vom 24.11.2014 eingehend beschäftigt und eine Entsprechenserklärung abgegeben.
Der Österreichische Corporate Governance Kodex legt fest, dass das Nichteinhalten seiner so genannten C-Regeln (comply or explain) klar, präzise und umfassend zu begründen ist (ÖCGK 2015, Anhang 2b). Die Oberbank verhält sich durch die Erläuterung folgender Abweichungen im Geschäftsjahr kodexkonform:
Regel 2 C: Die Oberbank hat aufgrund eines Beschlusses der Hauptversammlung vom 15.4.1991 neben Stamm- auch Vorzugsaktien ausgegeben und bietet mit der Gewinnbevorzugung der VorzugsaktionärInnen eine attraktive Veranlagungsvariante. Die von der Oberbank emittierten Stammaktien sind jeweils nur mit einem Stimmrecht ausgestattet, sodass kein Aktionär über ein überproportionales Stimmrecht verfügt.
Regel 31 C: Den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend erfolgt die Offenlegung der Vorstandsvergütung im Geschäftsbericht als Gesamtposition einzeln je Vorstandsmitglied. Aus Gründen des Datenschutzes sowie aus Rücksicht auf das Recht auf Privatsphäre der einzelnen Vorstandsmitglieder unterbleibt ein Ausweis der Bezüge je Vorstandsmitglied getrennt in fix und variabel. Auf Basis der in der Oberbank festgelegten Vergütungsregeln ist im Einklang mit dem Bankwesengesetz sichergestellt, dass jegliche variable Vergütung der Mitglieder des Vorstandes sowohl den persönlichen Leistungen des jeweiligen Mitglieds Rechnung trägt als auch die Ertrags-, Risiko- und Liquiditätslage der Oberbank entsprechend berücksichtigt.
Regel 45 C: Aufgrund der gewachsenen Aktionärsstruktur befinden sich im Aufsichtsrat der Oberbank auch RepräsentantInnen aus dem Kreis der größten Einzelaktionäre. Da es sich bei diesen Aktionären auch um Banken handelt, haben solche Aufsichtsratsmitglieder auch Organfunktionen in anderen Banken, die mit der Oberbank im Wettbewerb stehen. Die die Mitglieder des Aufsichtsrates treffenden gesetzlichen Pflichten stellen sicher, dass die berechtigten Interessen der Oberbank uneingeschränkt geschützt werden.
Regel 52a C: Der Aufsichtsrat der Oberbank zählt mehr als zehn KapitalvertreterInnen. Mit derzeit 12 von der Hauptversammlung gewählten KapitalvertreterInnen wird die vom ÖCGK empfohlene Höchstgrenze von zehn nur marginal überschritten, sodass die effiziente und effektive Erledigung der Aufgaben des Aufsichtsrates gewährleistet ist. Die Oberbank schätzt die Expertise ihres aus Spitzenkräften der heimischen Wirtschaft bestehenden Kontrollorgans.
Auszug aus der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Oberbank AG
1. Werden Ausschüsse bestellt, so erfolgt dies generell in der im Anschluss an die ordentliche Hauptversammlung abzuhaltenden Sitzung (§ 12 der Satzung) mit Wirksamkeit bis zum Ende der nächsten ordentlichen Hauptversammlung.
2. Für die Einberufung von Sitzungen der Ausschüsse, deren Beschlussfassung und die Niederschrift gelten die Bestimmungen der §§ 2 und 3 dieser Geschäftsordnung sinngemäß.
3. Die Ausschüsse können Beschlüsse auch schriftlich, fernmündlich oder in anderer vergleichbarer Form fassen.
1. Dem Arbeitsausschuss obliegt es, durch ständige Fühlungnahme mit dem Vorstand eine geeignete Grundlage zur Überwachung der Geschäftsführung des Vorstandes zu schaffen. In seinen Wirkungskreis fallen nicht nur vorbereitende sondern auch entscheidende Befugnisse.
2. Dem Arbeitsausschuss steht die Entscheidung in allen nach § 4 Abs. 1 Z 1 bis 5 und 7 der Geschäftsordnung für den Vorstand an die Zustimmung des Aufsichtsrates gebundenen Geschäfte zu.
2a. Dem Kreditausschuss steht die Entscheidung in der nach § 4 Abs. 1 Z 6 der Geschäftsordnung für den Vorstand an die Zustimmung des Aufsichtsrates gebundenen Geschäfte zu.
3. Die gemäß Abs. 2 und Abs. 2a dem Arbeitsausschuss bzw. dem Kreditausschuss zur Entscheidung übertragenen Fälle sind, wenn sie der Höhe nach bzw. wegen der damit verbundenen Verpflichtungen oder aus sonstigen Gründen von besonderer Bedeutung für die Bank sind, dem Gesamtaufsichtsrat nachträglich zur Kenntnis zu bringen.
4. Über die Zuständigkeit des Arbeitsausschusses entscheidet im Streitfalle der Gesamtaufsichtsrat.
Dringende vom Vorstand beantragte, über seine Kompetenz hinausgehende sonstige Entscheidungen können vom Arbeitsausschuss gegen nachträgliche Berichterstattung an den Aufsichtsrat vorweg getroffen werden. Als dringend ist eine Entscheidung dann anzusehen, wenn sie, um wesentliche wirtschaftliche Nachteile für die Gesellschaft zu vermeiden, unverzüglich getroffen werden muss.
Der Aufsichtsrat bestellt, den gesetzlichen Bestimmungen folgend, einen Ausschuss zur Prüfung und Vorbereitung der Feststellung des Jahresabschlusses, des Vorschlages für Gewinnverteilung und des Lageberichts (Prüfungsausschuss). Der Prüfungsausschuss hat einen allfälligen Konzernabschluss zu prüfen sowie einen Vorschlag für die Auswahl des Abschlussprüfers zu erstatten und darüber dem Aufsichtsrat zu berichten. Dem Prüfungsausschuss muss eine Person angehören, die über besondere Kenntnisse und praktische Erfahrung im Finanz- und Rechnungswesen und in der Berichterstattung verfügt (Finanzexperte).
1 Der Nominierungsausschuss erstattet Vorschläge zur Besetzung von (frei werdenden) Mandaten im Vorstand und befasst sich mit der Nachfolgeplanung. Der Nominierungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates und einem weiteren Mitglied des Aufsichtsrates.
2 Der Vergütungsausschuss regelt die Beziehungen zwischen der Gesellschaft und den Mitgliedern des Vorstandes sowie den nach den Bestimmungen des BWG erfassten Mitarbeitern im Bereich der Vergütungspolitik. Er besteht aus den beiden Mitgliedern des Nominierungsausschusses.
Unabhängigkeitskriterien von Aufsichtsratsmitgliedern
Österreichischer Corporate Governance Kodex (Regel C 53)
„Ein Aufsichtsratsmitglied ist als unabhängig anzusehen, wenn es in keiner geschäftlichen oder persönlichen Beziehung zu der Gesellschaft oder deren Vorstand steht, die einen materiellen Interessenkonflikt begründet und daher geeignet ist, das Verhalten des Mitgliedes zu beeinflussen.“
Der Aufsichtsrat der Oberbank hat in Entsprechung der Regel C 53 des ÖCGK die folgenden Kriterien für die Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern festgelegt:
Ein Aufsichtsratsmitglied ist als unabhängig anzusehen, wenn es in den vergangenen drei Jahren nicht Mitglied des Vorstandes oder leitender Angestellter der Gesellschaft oder eines Tochterunternehmens der Gesellschaft gewesen ist. Eine vorangehende Vorstandstätigkeit führt vor allem dann nicht zur Qualifikation als nicht unabhängig, wenn nach Vorliegen aller Umstände im Sinne des § 87 Abs. 2 AktG keine Zweifel an der unabhängigen Ausübung des Mandates bestehen.
Das Aufsichtsratsmitglied soll zu der Gesellschaft oder einem Tochterunternehmen der Gesellschaft kein Geschäftsverhältnis in einem für das Aufsichtsratsmitglied bedeutenden Umfang unterhalten oder im vergangenen Jahr unterhalten haben. Dies gilt auch für Geschäftsverhältnisse mit Unternehmen, an denen das Aufsichtsratsmitglied ein erhebliches wirtschaftliches Interesse hat. Die Genehmigung einzelner Geschäfte durch den Aufsichtsrat gemäß L-Regel 48 führt nicht automatisch zur Qualifikation als nicht unabhängig. Der Abschluss bzw. das Bestehen von banküblichen Verträgen mit der Gesellschaft beeinträchtigen die Unabhängigkeit nicht.
Das Aufsichtsratsmitglied soll in den letzten drei Jahren nicht AbschlussprüferIn der Gesellschaft oder bei der prüfenden Prüfungsgesellschaft beteiligt oder angestellt gewesen sein.
Das Aufsichtsratsmitglied soll nicht Vorstandsmitglied in einer anderen Gesellschaft sein, in der ein Vorstandsmitglied der Gesellschaft Aufsichtsratsmitglied ist, es sei denn eine Gesellschaft ist mit der anderen konzernmäßig verbunden oder an ihr unternehmerisch beteiligt.
Das Aufsichtsratsmitglied soll kein enger Familienangehöriger (direkte Nachkommen, EhegattInnen, LebensgefährtInnen, Eltern, Onkel, Tanten, Geschwister, Nichten, Neffen) eines Vorstandsmitgliedes oder von Personen sein, die sich in einer in den vorstehenden Punkten beschriebenen Position befinden.
Unabhängigkeitskriterien gemäß § 28a Abs. 5b BWG
Ein Mitglied des Aufsichtsrats oder des sonst nach Gesetz oder Satzung zuständigen Aufsichtsorgans gilt dann nicht als unabhängig, wenn es
in den letzten fünf Jahren Geschäftsleiter des betreffenden Kreditinstituts oder eines Kreditinstituts innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa, der das betreffende Kreditinstitut angehört, war;
ein beherrschender Anteilseigner gemäß Art. 22 Abs. 1 der Richtlinie 2013/34/EU oder ein Vertreter dessen Interessen ist, auch wenn der beherrschende Anteilseigner die Republik Österreich oder eine inländische Körperschaft öffentlichen Rechts ist;
eine wesentliche finanzielle oder geschäftliche Beziehung mit dem betreffenden Kreditinstitut hat;
ein Angestellter des beherrschenden Anteilseigners gemäß Z 2 ist oder eine andere wesentliche Geschäftsbeziehung mit dem beherrschenden Anteilseigner gemäß Z 2 unterhält;
ein Angestellter des betreffenden Kreditinstituts oder eines Unternehmens innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa, der das betreffende Kreditinstitut angehört, ist, es sei denn,
a) das Mitglied ist nicht Teil des höheren Managements gemäß § 2 Z 1b des betreffenden Kreditinstituts und
b) das Mitglied wurde gemäß § 110 ArbVG in den Aufsichtsrat entsandt;
in den letzten drei Jahren Teil des höheren Managements gemäß § 2 Z 1b innerhalb des betreffenden Kreditinstituts oder eines Unternehmens innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa, der das betreffende Kreditinstitut angehört, war;
in den letzten drei Jahren Bankprüfer des betreffenden Kreditinstituts oder eines anderen Unternehmens innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa, der das betreffende Kreditinstitut angehört, war, oder den Bestätigungsvermerk unterschrieben hat oder in beratender Funktion von wesentlichem Ausmaß für das betreffende Kreditinstitut oder ein anderes Unternehmen innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa, der das betreffende Kreditinstitut angehört, tätig war;
im letzten Jahr ein wesentlicher Vertragspartner des betreffenden Kreditinstituts oder eines Unternehmens innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa, der das betreffende Kreditinstitut angehört, war oder mit diesem wesentlichen Vertragspartner im letzten Jahr eine wesentliche Geschäftsbeziehung unterhalten hat;
zusätzlich zu seiner Vergütung für seine Funktion als Aufsichtsratsmitglied des Kreditinstituts oder aus der finanziellen oder geschäftlichen Beziehung gemäß Z 3 weitere Zahlungen in wesentlicher Höhe oder andere wesentliche Vorteile seitens der Kreditinstituts oder eines Unternehmens innerhalb der Gruppe gemäß Abs. 5 Z 5 lit. a sublit. aa erhält;
über einen Zeitraum von mindestens 12 aufeinander folgenden Jahren Geschäftsleiter oder Mitglied des Aufsichtsrats des betreffenden Kreditinstituts war;
ein nahes Familienmitglied gemäß § 28 Abs. 1 Z 5 eines Geschäftsleiters des betreffenden Kreditinstituts oder einer Person der Z 1 bis 8 ist.
Veröffentlichungen betreffend Corporate Governance und Vergütung gemäß § 65a BWG
§ 5 (1) BWG: Fit & Proper Vorstand
In Umsetzung der mit 22.5.2013 in Kraft getretenen Bestimmungen zur Umsetzung der Fit & Proper Guidelines hat die Oberbank entsprechende Fit & Proper Richtlinien für den Vorstand und auch für die Schlüsselpersonen der Bank erlassen. Kernstück ist eine eidesstattliche Darlegung der folgenden Kriterien:
Kein Vorliegen von Ausschließungsgründen
Vorliegen geordneter wirtschaftlicher Verhältnisse und eines tadellosen Leumunds
Angabe der fachlichen Kenntnisse
Angabe der Mandate und der gewidmeten Zeitressourcen
Anhand dieser Erklärungen hat der Nominierungsausschuss die Fit & Properness der Vorstandsmitglieder geprüft und bestätigt.
§ 28a (5) BWG: Fit & Proper Aufsichtsrat
In Umsetzung der mit 22.5.2013 in Kraft getretenen Bestimmungen zur Umsetzung der Fit & Proper Guidelines hat die Oberbank entsprechende Fit & Proper Richtlinien für den Aufsichtsrat und seine Mitglieder erlassen. Kernstück ist eine eidesstattliche Darlegung der folgenden Kriterien:
Anhand dieser Erklärungen hat der Nominierungsausschuss die Fit & Proper Eignung der Aufsichtsratsmitglieder geprüft und bestätigt. Die Fit & Proper Eignung der Mitglieder des Nominierungsausschusses wurde vom Gesamtaufsichtsrat geprüft und bestätigt.
§ 29 BWG: Nominierungsausschuss
Der Nominierungsausschuss regelt vor allem die Beziehungen zwischen der Gesellschaft und den Mitgliedern des Vorstandes im Sinne § 92 (4) AktG. Dazu erstattet er Vorschläge zur Besetzung von (frei werdenden) Mandaten im Vorstand und im Aufsichtsrat und befasst sich mit der Nachfolgeplanung. Dafür wurden entsprechende Bewerberprofile erstellt, Strategien zur Erreichung der festgelegten Zielquoten für das unterrepräsentierte Geschlecht erarbeitet und dadurch die Grundlagen für die breite Entscheidungsfindung im Gesamtaufsichtsrat bei Neubestellungen von Vorständen und Wahlvorschlägen von Aufsichtsratsmitgliedern gelegt.
Auch der Kurs der Geschäftsleitung in Hinblick auf die Auswahl des höheren Managements wird überprüft. Zudem ist er für die Bewilligung der Übernahme von Mandaten (Geschäftsführung, Aufsichtsrat) durch die Vorstände in anderen Unternehmen zuständig, außer die Unternehmen sind mit der Gesellschaft konzernmäßig verbunden oder die Gesellschaft ist an diesen unternehmerisch beteiligt.
Dem Nominierungsausschuss obliegt auch die jährliche Bewertung der Fit & Proper Eignung der Geschäftsleiter, der anderen Mitglieder des Aufsichtsrats sowie des jeweiligen Organs in seiner Gesamtheit unter Bedachtnahme auf Struktur, Größe, Zusammensetzung und Leistung des jeweiligen Organs.
Diese Eignungsprüfung wird vom Nominierungsausschuss jährlich in seiner Sitzung im März durchgeführt bzw. reevaluiert und darüber der Gesamtaufsichtsrat in der Märzsitzung informiert. Es bestand kein Anlass ein Mitglied des Vorstandes oder ein Mitglied des Aufsichtsrates für nicht geeignet anzusehen. Die Eignungsprüfung der Mitglieder des Nominierungsauschusses erfolgt durch den Gesamtaufsichtsrat.
§ 39b BWG: Umsetzung der Vergütungspolitik (inklusive Anhang zu 39b)
Bezüglich der Umsetzung der Vergütungspolitik wird auf den ebenfalls auf der Homepage der Bank unter „Kennzahlen und Berichte“ veröffentlichten Offenlegungsbericht verwiesen.
§ 39c BWG: Vergütungsausschuss
Bezüglich der Ausgestaltung und Aufgaben des Vergütungsausschusses wird auf den ebenfalls auf der Homepage der Bank unter „Kennzahlen und Berichte“ veröffentlichten Offenlegungsbericht verwiesen.
§ 64 (1) BWG: Anhang-Angaben im Jahresabschluss + Homepage
Daten über Niederlassungen gem. § 64 (1) Z 18 BWG:
Name der Niederlassung
Zweig-
Sitzstaat
Ungarn Slowakische Republik
Nettozinsertrag
Mitarbeiteranzahl (Vollzeitbasis) 210,9 202,7 90,6 51,9
Steuern vom Einkommen
Erhaltene öffentliche Beihilfen
Die Gesamtkapitalrentabilität § 64 (1) Z 19 BWG beträgt 0,91 %.
Österr. Corporate Governance Kodex (Jänner 2018)
(Directors' Dealings)
Mit Anwendbarkeit der MAR am 03. Juli 2016 werden Directors‘ Dealings nicht mehr von der FMA, sondern vom Emittenten veröffentlicht. Die meldepflichtige Person muss die Directors‘ Dealings Meldung an den Emittenten und die FMA übermitteln. Im Anschluss veröffentlicht der Emittent die Meldung gem. Art 19 Abs. 3 MAR. Personen, die Führungsaufgaben innerhalb eines Emittenten wahrnehmen, sowie in enger Beziehung zu ihnen stehende Personen melden dem Emittenten und der FMA jedes Eigengeschäft mit Anteilen oder Schuldtiteln dieses Emittenten oder damit verbundenen Derivaten oder anderen damit verbundenen Finanzinstrumenten (Art 19 Abs. 1 MAR).
Im Geschäftsjahr 2016 erfolgten auf Basis der alten Rechtslage (bis 02. Juli 2016) 8 derartige Meldungen an die FMA. Auf Basis der neuen Rechtslage ab 03. Juli 2016 hat die Oberbank AG insgesamt 20 derartige Meldungen über das euro adhoc-System veröffentlicht.
Satzung der Oberbank AG
Die Satzung der Oberbank AG (Stand 2019) enthält Information zu den allgemeinen Bestimmungen, zu Grundkapital und Aktien, zur Verfassung der Gesellschaft, zu Jahresabschluss und Gewinnverteilung, zu den besonderen Bestimmungen für die Ausgabe fundierter Teilschuldverschreibungen sowie zur Fassungsänderung.
Satzung der Oberbank AG 2019