Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1010071
Timestamp: 2020-02-25 11:56:25
Document Index: 57567650

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-05899-ÄA-16
Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)
Status: öffentlich (Vorlage entschieden) Vorlage-Art: Änderungsantrag
Einreicher: Fraktion DIE LINKE Bezüglich:
VI-DS-05899
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.06.2018 geändert beschlossen
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
19.06.2018 FA Stadtentwicklung und Bau
Punkt 3 der Vorlage wird gestrichen.
Beide Gebäude eignen sich nicht als Schulen.
Das Gebäude in der Eutritzscher Str. war ein Bürogebäude mit Holztreppen. Mit einer Umnutzung als Schule gelten neue Bauordnungsvorschriften. Das hat eine Entkernung des Altgebäudes zur Folge und damit eine Explosion der Kosten.
Torgauer Str.: Auf Grund von Erbpachtverhältnissen wird es schwierig sein, die für eine evtl. Schulnutzung vorgesehenen Gebäudeteile umzubauen und zugänglich zu machen. Es wird zusätzlich kosten. Unmittelbar anliegend ist die Großküche der Firma Dussmann mit Fettabscheider auf evtl. Schulhof. Eine weitere Fläche, die als Schulhof in Frage kommt (Parkplatz) befindet sich unmittelbar an der B 87. Inwieweit die Eigentümer der Umbaumaßnahme und ggf. unter welchen Bedingungen (Wer trägt u.a. die Rückbaukosten nach Beendigung des Mietvertrages?) zustimmen, ist völlig ungewiss. Dazu gehen die investierten Mittel in den Umbau mit Rückgabe der Immobilie an den Eigentümer verloren. Desweiteren liegen weder die Mietverträge und deren konkreten Bedingungen und Kosten noch die über eine groben Schätzung hinaus gehenden Umbaukosten vor. Dass Anmietung und Umbau im Vergleich zur kommunalen Eigeninvestition langfristig mindestens mit doppelten Kosten für Leipzig verbunden ist, soll hier nicht unerwähnt bleiben.
VI-DS-05899 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-05899-ÄA-02 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-03 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-04 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-05 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-06 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-08 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-08-NF-01 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-09 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10-ÄA-01 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-11 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-12 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-13 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-14 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-15 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-16 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-17 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-18 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-19 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-20 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Änderungsantrag
VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 20.06.2018) 65 Amt für Gebäudemanagement Neufassung
VII-DS-00574 Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Beschlussvorlage
VII-DS-00574-DS-01 Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Beschlussvorlage