Source: https://www.oberursel.de/de/wirtschaft-stadtentwicklung/stadtentwicklung/bebauungsplaene/
Timestamp: 2019-07-19 18:35:57
Document Index: 291247524

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 8', '§ 9', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

Bebauungspläne | Stadt Oberursel
Bebauungspläne werden durch Beschuss der Stadtverordnetenversammlung aufgestellt, wenn es die städtebauliche Entwicklung oder Ordnung erfordert. Dies ist der Fall, wenn ein neues Wohn- oder Gewerbegebiet am Ortsrand entstehen oder eine Gewerbefläche in Wohnbaufläche umgenutzt werden soll, ein öffentliches Gebäude vergrößert werden soll oder sich die Entwicklungsziele für ein Gebiet ändern sollen - um nur einige Beispiele zu nennen. Einen Bebauungsplan aufzustellen liegt im Ermessen der Gemeinde, einen Anspruch darauf gibt es nicht. Die Initiative dazu kann von unterschiedlichen Seiten kommen: aus der Verwaltung heraus, von Seiten der Politik oder der Bevölkerung.
Die Broschüre des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
stellt sehr anschaulich Hintergründe und Beteiligungsmöglichkeiten rund um das Thema Planung dar.
Das Ablaufschema zeigt beispielhaft die einzelnen Schritte in einem Bebauungsplanverfahren.
In den §§ 11und 12 des Baugesetzbuches (BauGB) sind Regelungen zu Bebauungsplanverfahren getroffen, die in enger Zusammenarbeit der Öffentliche Hand und investitionswilligen Unternehmen oder Personen entwickelt werden sollen. Die Instrumente des Städtebaulichen Vertrags und des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans bieten sich bei Einzelvorhaben an, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und „aus einer Hand“ entwickelt werden sollen. Beispiele hierfür sind die Errichtung eines neuen Wohnquartiers oder der Bau eines Einkaufsmarktes. Die Regelungen zu Festsetzungen und Beteiligung sind an die des „normalen“ des Bebauungsplans angelehnt.
Die Regelungen zur Ebene des verbindlichen Bauleitplans, dem Bebauungsplan, sind in den §§ 8 - 10a BauGB zu finden.
Bebauungspläne gibt es nicht flächendeckend für das Stadtgebiet, sondern für Teilbereiche, die einen funktionalen und städtebaulichen Zusammenhang haben. Die Planzeichnung und die Festsetzungen in dem Bebauungsplan regeln, was und wie auf den Grundstücken innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans gebaut werden darf. Dies wird insbesondere festgesetzt durch die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie über die überbaubaren Grundstücksflächen. Der rechtskräftige Bebauungsplan ist ein verbindlicher Plan und hat damit auch direkte Auswirkungen auf die einzelnen Grundstückseigentümer.
Der § 9 des Baugesetzbuches (BauGB) enthält eine umfangreiche Auflistung, welche Inhalte in einem Bebauungsplan aus städtebaulichen Gründen festgestzt werden können (Link) .
Alle im Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen regeln somit die zulässige Bebauung für ein Grundstück in diesem Bebauungsplan. Die Baunutzungsverordnung (BauNVO LINK) ergänzt das BauGB. In der BauNVO ist unter anderem geregelt, welche Nutzungen in den unterschiedlichen Baugebieten zulässig sind. In einem reinen Wohngebiet (WR) sind dies z. B. Wohngebäude, ausnahmsweise können Läden zugelassen werden, nicht zulässig sind Büros. Weiterhin regelt die BauNVO auch das Maß der baulichen Nutzung und die überbaubare GRundstücksfläche.
Die rechtskräftigen Bebauungspläne für den Bereich der Stadt Oberursel können im InfoCenter Stadtentwicklung eingesehen werden.
Pläne in Originalgröße können dort gegen Bezahlung direkt mitgenommen oder per E-Mail bei der Stadtentwicklung bestellt werden.
Es wird daran gearbeitet, dass alle Bebauungspläne der Stadt Oberursel auch im Internet einsehbar sind. Grundstücksbesitzer, Bauherrn oder Bauträger können sich dann in einem ersten Schritt darüber informieren, was bei einem Bauvorhaben planungsrechtlich zu berücksichtigen ist. Allerdings kann dies insbesondere bei älteren Bebauungsplänen lediglich zu Informationszwecken dienen. Für eine verbindliche Auskunft wird weiterhin der Kontakt zum Geschäftsbereich Stadtentwicklung notwendig sein.
Bebauungsplan | Begründung mit Umweltbericht
Zentraler Bestandteil des Bebauungsplans (und auch der Flächennutzungsplanung) ist die Begründung mit Umweltbericht (§ 2a Baugesetzbuches (BauGB)). Hier werden die spezifischen Zielsetzung und Zwecke sowie die Auswirkungen des Planverfahrens erläutert sowie eine Alternativenprüfung vorgestellt. Es werden die für die Planung relevanten Belange beschrieben und die Auswirkungen der Planung auf diese Belange erläutert. Der Umweltbericht ist ein gesonderter Teil der Begründung, dessen Inhalt in der Anlage 1 zum Baugesetzbuches (BauGB) geregelt ist. Er ermittelt und bewertet die Belange des Umweltschutzes. Oft werden auch vertiefende Gutachten erstellt, wie z.B. Verkehrsuntersuchung, Lärmgutachten, Altlastenuntersuchung. Diese werden als Anlage der Begründung beigefügt.
Die Begründung mit Umweltbericht und Anlagenist für die anderen Behörden und die Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung, weil hier die Hintergründe der Planung erläutert werden und nachzuvollziehen ist, wie die unterschiedlichen Belange abgewogen und gewichtet werden.
Rechtskraft | Beschluss
Zentraler Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens ist die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, die in den §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches geregelt sind. Hier werden alle betroffenen Belange gesammelt, um zu einer gerechten und möglichst vollständigen Abwägung der privaten und öffentlichen Interessen zu gelangen.
Das Baugesetzbuch sieht zwei Stufen der Beteiligung vor.
1. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und der Behörden nach § 4 (1) BauGB
2. Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Behörden nach § 4 (2) BauGB
Ihre Ansprechpartner/innen finden Sie auf der Seite InfoCenter
Gerne senden wir Ihnen gewünschte gültige Bebauungspläne im PDF-Format per E-Mail zu
Auch wenn es für ein Grundstück kein Bebauungsplan vorhanden ist, bedeutet dies nicht, dass dort keine Bebauung möglich ist. Dabei ist entscheidend, ob sich das Grundstück innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteil (sog. unbeplanter Innenbereich Link zu unten) oder außerhalb der zusammenhängend bebauten Ortsteile liegt (sog. Außenbereich Link zu unten).
Bebauungspläne im Geoportal Hochtaunuskreis
Die Bebauungspläne stehen online im Geoportal des Hochtaunuskreises unter nachfolgendem Link zur Verfügung:
Oberursel: Bebauungspläne im Geoportal HochtaunusKreis
Direktlink zum Geoportal > Layer "HTK - Bebauungspläne"