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Timestamp: 2016-10-21 20:09:24
Document Index: 378928583

Matched Legal Cases: ['Art. 206', 'BGE', 'Art. 206', 'Art. 206', 'Art. 206', 'Art. 206', 'BGE', 'Art. 206', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 205', 'Art. 206', 'BGE', 'Art. 206', 'Art. 206', 'Art. 205']

82 IV 194 42. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 2. November 1956 i.S. Polizeirichteramt der Stadt Z�rich gegen Sp.
Art. 206 CP. Instances ou propositions. Elles doivent �tre objectivement reconnaissables comme telles, mais il n'est pas n�cessaire qu'elles causent un scandale public. Faits � partir de page 194
A.- Sp. obliegt seit 1950 gewerbsm�ssiger Unzucht. In der ersten Morgenstunde des 6. September 1955 ging sie in einem grell roten Mantel vor dem Nachtcaf� "No�" an der Ecke Stadelhoferstrasse/Gottfried Keller-Strasse in Z�rich langsam auf und ab, schaute auff�llig umher und fixierte die M�nner, die ihr begegneten oder an ihr vorbeifuhren. Als sich kein Freier einstellte, schlenderte sie durch die Theaterstrasse und �ber den Bellevueplatz nach der Quaibr�cke, wo sie sich auf dem Gehsteig langsam auf den Randstein zu bewegte. Ihr Verhalten veranlasste den F�hrer eines grossen Amerikanerwagens, BGE 82 IV 194 S. 195in ihrer N�he anzuhalten. Den Anruf der Wageninsassen beantwortete sie mit der Bemerkung, dass ihrer zu viele seien. Kurz darauf hielt der F�hrer eines Renault-Heck an und �ffnete die T�re. Sp. begab sich sofort zum Wagen. Als sie einsteigen wollte, wurde sie von einer Polizeistreife angehalten.
B.- Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich b�sste Sp. wegen Anlockens zur Unzucht (Art. 206 StGB) mit Fr. 100.--. Die Geb�sste verlangte gerichtliche Beurteilung.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich sprach sie am 9. Februar 1956 mit der Begr�ndung frei, Art. 206 StGB sei nur auf jene Dirnen anzuwenden, die �ffentliches �rgernis erregen, indem sie sich f�r jedermann erkennbar zur Unzucht anbieten. Uneingeweihte h�tten indes nicht erkennen k�nnen, das Sp. einen Freier suche; der Fahrzeugf�hrer, der sie zum Mitfahren eingeladen habe, habe sie denn auch nicht als Dirne erkannt, sondern nur angehalten, um festzustellen, ob sie auf das �ffnen der T�re reagiere.
C.- Das Polizeirichteramt der Stadt Z�rich f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Anwendung des Art. 206 StGB an den Einzelrichter zur�ckzuweisen.
2. Gem�ss Art. 206 StGB ist strafbar, wer gewerbsm�ssig und �ffentlich jemanden durch Zumutungen oder Antr�ge zur Unzucht anlockt. Die Dirne oder der m�nnliche Prostituierte erf�llen diese Bestimmung, wie der Kassationshof in BGE 81 IV 109 ausgef�hrt hat, wenn sie durch ihr Verhalten in der �ffentlichkeit das Zustandekommen des unsittlichen Gesch�fts bewusst und gewollt f�rdern. Unter "Antr�ge oder Zumutungen" f�llt dabei jeder Hinweis auf die Bereitschaft zur Unzucht (THORMANN-OVERBECK, N. 3 zu Art. 206 StGB), gleichviel, ob er BGE 82 IV 194 S. 196sich an eine ganz bestimmte Person oder an jeden Vorbeigehenden richte. Dass der Hinweis besonders aufdringlich oder auff�llig sei, ist nicht erforderlich. Zumutungen oder Antr�ge k�nnen auch in eine Form gekleidet sein, die sie als solche nur dem Eingeweihten oder einzelnen unauff�llig angesprochenen Personen verraten, von Uneingeweihten hingegen nicht sofort oder nicht ohne weiteres erkannt werden (vgl. f�r das deutsche Recht: Leipziger Kommentar, 2. Bd., S. 735; SCHWARZ, DStGB, S. 720).
Dies gilt ohne Einschr�nkung, wenn sich die Dirne an einen ganz bestimmten Mann wendet. Spricht sie ihn �ffentlich an oder l�dt sie ihn im Verlauf eines in der �ffentlichkeit gef�hrten Gespr�chs zur Unzucht ein, so macht sie sich auch dann strafbar, wenn sie sich bem�ht, von Dritten nicht bemerkt zu werden. Bietet sie sich dagegen, ohne einen bestimmten Mann ins Auge zu fassen, jedem Vor�bergehenden an, so zieht sie notwendigerweise die Aufmerksamkeit eines gr�sseren Kreises auf sich. Ein Antrag ist in diesen F�llen in der Regel darin zu erblicken, dass die Dirne ihren Leib zur Schau stellt wie der Kaufmann seine Waren, um damit Kunden zu werben und Gesch�fte abzuschliessen (BGE 81 IV 110). Ihr Verhalten muss f�r jedermann als Aufforderung oder Angebot zur Unzucht erkennbar sein, was objektiv zu verstehen ist und nicht heisst, dass es tats�chlich auch von jedermann erkannt werde oder erkannt werden m�sse, und dass von Anfang an �ber die Absichten der Dirne kein Zweifel herrschen k�nne. Nicht selten wird demgem�ss nur ein kleiner Teil der Vor�bergehenden auf eine Dirne oder einen m�nnlichen Prostituierten aufmerksam, die in der �ffentlichkeit Kunden suchen, w�hrend die meisten sie �bersehen. Antr�ge oder Zumutungen von Prostituierten brauchen daher nicht stets �ffentliches �rgernis zu erregen; strafbar kann auch ein Verhalten sein, dem die Mehrzahl keine weitere Beachtung schenkt.
Zwar weist BGE 81 IV 110 darauf hin, zum Schutz vor individueller Bel�stigung durch Antr�ge zur Unzucht sei BGE 82 IV 194 S. 197schon Art. 205 StGB erlassen worden. Die Folgerung, Art. 206 StGB sei unter diesem Gesichtspunkt �berfl�ssig, dieser Tatbestand sch�tze nur die Interessen der Allgemeinheit, nicht die des einzelnen, darf indes nicht missverstanden werden. Dass die unz�chtige Bel�stigung auf Antrag, das gewerbsm�ssige Anlocken zur Unzucht dagegen von Amtes wegen verfolgt wird, erkl�rt sich nicht daraus, dass die Bel�stigung in jedem Fall weniger Anstoss erregen w�rde als das Anlocken; die Anrempelung einer ehrbaren Frau kann beispielsweise ebenso sehr zum �ffentlichen �rgernis werden wie das Auftreten von Prostituierten. Wenn das Anlocken zur Unzucht von Amtes wegen zu verfolgen ist, so ist dies vielmehr darauf zur�ckzuf�hren, dass die Bek�mpfung der Ausw�chse der Strassenprostitution den Beh�rden anheimgestellt werden muss und nicht vom Antrag eines wider seinen Willen Bel�stigten abh�ngig gemacht werden kann. Die Allgemeinheit ist daran interessiert, dass auch jenen Dirnen und m�nnlichen Prostituierten Einhalt geboten wird, die sich lediglich einzelnen Vor�bergehenden bemerkbar machen.
3. Der Einzelrichter stellt nicht in Abrede, dass die Beschwerdegegnerin gewerbsm�ssig und �ffentlich zur Unzucht anlockte. Dass sie durch ihr Verhalten auf der Strasse das Zustandekommen des unsittlichen Gesch�fts bewusst und gewollt f�rderte und es damit zu Zumutungen oder Antr�gen kommen liess, steht nach dem Gesagten ausser Frage. Wenn sie in auff�lliger Kleidung nach Dirnenart langsam auf- und abging, umherblickte und M�nner fixierte, so liess sie damit deutlich genug erkennen, dass sie ihren Leib feilhielt. Die Annahme der Vorinstanz, der F�hrer des Renault-Heck habe die Beschwerdegegnerin, als er sie zur Mitfahrt einlud, nicht (mit Sicherheit) als Dirne erkannt, steht dem nicht entgegen. Dass er angehalten haben will, um festzustellen, ob sie auf das �ffnen der T�re reagiere, zeigt, dass er dies zumindest stark vermutete. Die Insassen des Amerikanerwagens scheinen dar�ber vollends nicht im Zweifel gewesen zu sein. Im BGE 82 IV 194 S. 198�brigen gen�gt es, dass das Vorhaben der Beschwerdegegnerin objektiv erkennbar war; dass die Vor�bergehenden es tats�chlich erkannten, ist, wie dargelegt, nicht erforderlich. Ebenso wenig f�llt ins Gewicht, dass die Strassen, auf denen sich die Beschwerdegegnerin aufhielt, nach Annahme der Vorinstanz nicht als Marktstand Prostituierter bekannt sein sollen. L�sst der Strichgang als solcher erkennen, dass sich die Dirne gegen Bezahlung zur Unzucht anbietet, so ist es im Hinblick auf die Anwendung des Art. 206 StGB ohne Belang, ob sie sich auf einem als Marktstand Prostituierter bekannten Platz oder an einem andern Ort aufhalte (vgl. SCHWARZ, DStGB, S. 720; Juristische Wochenschrift 1934, S. 501, Nr. 12).
Die Beschwerdegegnerin hat den Tatbestand des Art. 206 StGB somit in jeder Hinsicht erf�llt.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Z�rich vom 9. Februar 1956 aufgehoben und die Sache zur Verurteilung der Beschwerdegegnerin im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
81 IV 109
Art. 205 StGB