Source: http://www.jurablogs.com/topic/beschluss
Timestamp: 2018-01-20 11:29:26
Document Index: 46515404

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 1666', '§ 1696', '§ 1666', '§ 283', 'BGH', 'BGH']

BESCHLUSS - JuraBlogs
Es kommt fast ein bisschen zu gelegen: Kurz nach dem Paukenschlag der Entscheidung zur dritten rechtlichen Geschlechtsoption des Bundesverfassungsgerichts äußert sich das Gericht erneut zum Thema Geschlecht im Recht und nimmt die Verfassungsbeschwerde zur Begutachtungspflicht nach dem „Transsexuellengesetz“ (TSG) nicht zur Entscheidung an. Wohlgemerkt ohne große Beachtung der Medien.
grundundmenschenrechtsblog.de- 89 Leser - December 28, 2017 8:04am
Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.20 ...
… Geschlechtskategorie ins Personenstandsregister existiert bislang schlicht nicht. Im Juni vergangenen Jahres erging hierzu ein erster Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH), der ausführte, inter*geschlechtlichen Menschen stünde ein solcher Anspruch nicht zu. Die bloße Auslassung beider Optionen würde verfassungsrechtlichen Maßstäben genügen. So…
grundundmenschenrechtsblog.de- 59 Leser - November 9, 2017 4:58pm
Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 104 Leser - September 23, 2017 8:17am
… demokratischen Diskurses zu sein. Ähnlich sah dies übrigens auch das Landgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 11. Mai 2017 zum Az.: 324 O 217/17, welches die Bezeichnung "" in einem satirischen Kontext deshalb für zulässig hielt, weil dem Zuschauer bewusst sei, dass Frau Weidel weder hinter dem Leitbild des Nationalsozialismus stehen würde noch einen…
… Die Ausführungen lassen nicht hinreichend deutlich erkennen, dass die Gerichte die hohen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Trennung eines Kindes von seinem Elternteil gegen dessen Willen (§ 1666 Abs. 1 BGB) sowie für die Abänderung einer bereits bestehenden Sorgerechtsregelung (§ 1696 BGB) berücksichtigt haben, die in § 1666 Abs. 1…
Michael Langhans/ Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 38 Leser - July 26, 2017 5:34am
… Nach § 283a StGB liegt ein besonders schwerer Fall des Bankrotts, der mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahre zu bestrafen ist, dann vor, wenn der Täter aus Gewinnsuch handelt. Hierzu hat der BGH in seiner Entscheidung vom 31. Mai 2017 (2 StR 489/16)folgendes ausgeführt: Gewinnsucht liegt vor, wenn das Gewinnstreben auf ein…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 118 Leser - July 15, 2017 11:41am
Fernsehanwalt- 72 Leser - July 10, 2017 9:00am
…-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtungsfrist, Anfechtungsklage, Berlin, Beschluss, Bredereck, Eigentümer, Eigentümerversammlung, Fachanwalt, Schliepe, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Fernsehanwalt- 54 Leser - July 4, 2017 9:00am
… wiederum durch mündliche Vereinbarung abgewichen werden kann. Gemeint sind damit Klauseln wie folgende: „Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel„. Eine nette Idee, dennoch gilt nach Ansicht des BGH hier der Vorrang der Individualabrede. Was das konkret bedeutet…
Fernsehanwaltin Mietrecht- 195 Leser - June 28, 2017 9:00am
… Anfechtungsklage eines Wohnungseigentümers zugestellt wurde, der sich gegen einen Beschluss der Wohnungseigentümerversammlung wehrt. Der Verwalter hat dann in der Folge die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich die übrigen Wohnungseigentümer als Beklagte gegen diese Klage verteidigen können. Zu den Einzelheit ausführlich im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag…
Fernsehanwalt- 76 Leser - June 16, 2017 9:00am
… Bundestagswahl 2017 auszuschließen, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 01.06.2017 zum Aktenzeichen 2 BvQ 30/17 entschieden, den Antrag abzulehnen, da eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage des Vorbringens des Antragstellers von vornherein unzulässig wäre. Das Begehren des Antragstellers sei kein statthafter…
Fachanwalt für IT-Recht- 605 Leser - June 9, 2017 12:15pm
Fernsehanwalt- 73 Leser - June 7, 2017 9:00am
… folgenden Video-Blog gesprochen: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Amtsgericht, Anfechtungsklage, Berlin, Beschluss, Beschlussanfechtung, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Kosten, Schliepe, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht, Wohnungseigetümergemeinschaft verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Fernsehanwalt- 93 Leser - May 26, 2017 9:00am
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