Source: https://www.lkspn.de/datenschutz.html
Timestamp: 2020-01-25 19:35:06
Document Index: 64064892

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 3', '§ 22', '§ 15', '§ 15', '§ 18', '§ 78', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 3']

Jeder Ihrer Zugriffe auf das Internetangebot des Landkreises Spree-Neiße wird in einer Protokolldatei für eine begrenzte Zeit gespeichert.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, i.V.m. § 3 BDSG.
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken auf dem Server ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Die Server-Log-Dateien werden 4 Tage vorgehalten. Durch die Statistik-Funktion liegen die Log-Daten für 12 Monate im Statistik-System und werden nur für die Auswertung genutzt.
Für die Benutzung des Online-Dienstes „Kfz-Wunschkennzeichen-Reservierung“ werden folgende Daten erhoben und verarbeitet:
Name der Juristischen Person (z. B. Firma), auf die das Fahrzeug zugelassen werden soll
zu reservierendes Kfz-Kennzeichen
Geburtsdatum und Geburtsort der reservierenden Person
Die gespeicherten Daten werden automatisch gelöscht, wenn die Dauer der Reservierung (90 Tage) abgelaufen ist. Bei Durchführung der Zulassung unter Verwendung des reservierten Kennzeichens werden die erhobenen Daten unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zur weiteren Aufgabenerfüllung in ein gesondertes Verfahren (hier: Fahrzeugregister nach § 22 Straßenverkehrsgesetz) übernommen. In diesem Fall erfolgt die Löschung der Daten, nachdem sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.
Für die Benutzung der Online-Dienste „Kfz-Terminreservierung“ werden folgende Daten erhoben und verarbeitet:
Anrede, Vorname, Nachname (Terminreservierung)
Der Landkreis Spree-Neiße benötigt diese Daten zur Durchführung der Termin-Reservierung. Zu diesem Zweck stimmt der Benutzer der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei der Reservierung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten zu.
Eine Verweigerung der Einwilligung hat zur Folge, dass eine Termin-Reservierung nicht durchgeführt werden kann.
Internetbasierte Fahrzeugzulassung/Fahrzeugabmeldung (Wiederzulassung / Außerbetriebsetzung)
Nach § 15b Abs. 3 Satz 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) ist im internetbasierten Verfahren zur Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung eines Fahrzeugs die sichere Identifizierung der antragstellenden Person vorgeschrieben. Als sichere Identifizierung in diesem Sinne gilt nach § 15b Abs. 3 FZV insbesondere ein elektronischer - Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes (PAuswG) (neuer Personalausweis – nPA –oder - Aufenthaltstitel nach § 78 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes (elektronischer Aufenthaltstitel - eAT). Zur Bearbeitung Ihres Antrages erhebt die KFZ-Zulassungsbehörde mit Hilfe des Online-Portals "internetbasierte KFZ-Zulassung" die für die Identifizierung der Antrag stellenden Person erforderlichen personenbezogenen Daten sowie Fahrzeugdaten des außer Betrieb zu setzenden / wieder zuzulassenden Fahrzeugs und übermittelt diese an das Kraftfahrt-Bundesamt. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) übermittelt diese Angaben zur Abwicklung des Zulassungsvorganges an die zuständige Zulassungsbehörde zum Zweck der dortigen Außerbetriebsetzung / Wiederzulassung des Fahrzeugs (siehe § 15b Abs. 1 Satz 2 FZV). Die mit Hilfe des Online-Portals gespeicherten und über ein durch das KBA eingerichtetes elektronisches Verfahren an die Kraftfahrzeugzulassungsstelle übermittelten Daten werden nach ihrer Übermittlung oder nach Abbruch des Vorgangs unverzüglich gem. § 15b Abs. 1 Satz 3 FZV gelöscht. Protokolldaten zu diesem Vorgang werden durch den Portalbetreiber und das Kraftfahrbundesamt nach § 15a Abs. 3 Satz 2 FZV gegen zweckfremde Verwendung und gegen sonstigen Missbrauch geschützt und sechs Monate nach Eingang des Antrags ebenfalls automatisiert gelöscht. Das Verfahren der internetbasierten Zulassung zur Außerbetriebsetzung / Wiederzulassung eines Fahrzeugs ist ohne das Erheben, die Übermittlung und temporäre Speicherung von personenbezogenen Daten nicht möglich.
Der Landkreis Spree-Neiße bietet Ihnen als Bauherren die Möglichkeit an, sich über den Online-Dienst „Bauakte Online“ über den Bearbeitungsstand ihres Bauantrages zu informieren.
Mit der Eingangsbestätigung zu Ihrem Bauantrag erhalten Sie von uns ein gesondertes Anmeldeformular. Die dort angeforderten Daten werden für das Anlegen eines Zuganges in der Bauakte-Online benötigt. Ihre Daten aus dem ausgefüllten Formular werden dazu intern eingegeben, es wird ein Passwort generiert, welches Ihnen per Post zugeschickt wird. Damit sind Sie berechtigt, den Online-Dienst „Bauakte Online“ zu nutzen.
Die Sicherheit der Datenübertragung bei der Online-Anwendung “Bauakte Online” wird mittels SSL-Verschlüsselung realisiert. Es wird das Secure-Socket-Layer-Protokoll (Spezifikation für eine sichere Internetkommunikation) für die Übertragung Ihrer Anfragedaten verwendet. Die Datenübertragung wird hierdurch vor Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt.
Bei jedem Anmelden beim Online-Dienst „Bauakte Online“ werden Cookies abgelegt. Cookies sind kleine Dateien, die von einem Internetserver auf Ihrem PC abgelegt werden. Sollten Sie in Ihrem Browser das Setzen von Cookies erlaubt haben, wird durch die Anwendung ein Cookie zur Verbindungssteuerung während der Sitzung auf Ihrem PC gespeichert, der nach dem Sitzungsende seine Gültigkeit verliert. Dieser Cookie enthält lediglich eine eindeutige Nummer für die aktuelle Sitzung in der Sie sich gerade befinden. Diese Seiten verwenden keine Java-Applets, Active-X-Controls oder andere Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können.
Mit Ausnahme der zur Authentifizierung benötigten Zugangsdaten registrierter Benutzer beim Online-Dienst „Bauakte Online“ werden keine personenbezogenen Daten der Anwender erhoben und verarbeitet.
Vor der Nutzung des Online-Dienstes „Bauakte Online“ werden die angeforderten Daten durch die verantwortliche Dienststelle:
Die Zugangsdaten zum Online-Dienst „Bauakte Online“ werden gelöscht, sobald diese für den Zugriff nicht mehr benötigt werden (in der Regel nach Abschluss eines Bauvorhabens).
Diese Anwendung ist momentan nicht nutzbar.
Auf unserer Internetseite wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, die Pressemitteilungen und Stellenausschreibungen per E-Mail im Rahmen eines Abonnements zu empfangen. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung dieser Informationen an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske. Die oben genannten Informationen können auch nur empfangen werden, wenn der Benutzer über eine gültige E-Mailadresse verfügt und sich für den Versand registriert wird. An die vom Benutzer erstmalig für den Versand der Informationen eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang der Informationen autorisiert hat. Innerhalb von 48 Stunden wird der Eintrag gelöscht, wenn keine Bestätigung innerhalb dieser Zeit erfolgt.
Treten Sie mit uns über das Kontaktformular auf www.lkspn.de in Kontakt, so geschieht dies prinzipiell mit einer 256-Bit-Verschlüsselung. Sollte der Landkreis Spree-Neiße eine Nachricht über eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten bitten wir Sie, uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen. Die Daten der Nachricht und die E-Mail-Adresse werden dann für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Weitere Angaben wie Ihre Anschrift und Telefonnummer sind optional und ermöglichen uns - soweit von Ihnen gewünscht - auch die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per Kontaktformular liegt dabei auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Ihre Anfragen aus dem Kontaktformular werden inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage an den zuständigen Fachbereich weitergeben, welcher für eine Bearbeitung zuständig ist, und für den Fall von Anschlussfragen dort gespeichert. Erst nach einer vollständigen Beantwortung wird die Anfrage inclusive aller Antworten bei uns gelöscht.
Falls Sie nicht das Kontaktformular des Landkreises Spree-Neiße verwenden, welches mit einer 256-Bit-SSL-Verschlüsselung gesichert ist, sondern Ihren privaten Mail-Account nutzen, sollten Sie beachten, dass Sie eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen müssen, um die Vertraulichkeit Ihrer Nachricht zu gewährleisten. Sollte das Formular nicht verschlüsselt sein, existiert ein technisches Problem und wir können keine Haftung für die Sicherheit Ihrer Datenübermittlung übernehmen. Ob ein Formular verschlüsselt ist, sehen Sie an dem geschlossenen Schloss-Symbol in Ihrem Browser-Fenster. Außerhalb der Formulare werden keine personenbezogenen Daten gespeichert.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit einer E-Mail übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgt. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Sie als Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht, sofern nicht andere gesetzliche Fristen gelten.
Die Webseiten der Bürgerinfo- bzw. Ratsinfo-Portale werden beim Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe gehostet.
Für Zugriffe auf das Bürgerinfo- bzw. Ratsinfo-Portal gilt die Datenschutzerklärung des Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (https://www.krz.de/Schnellnavigation/Datenschutzerklärung). Kontakt zur/zum Datenschutzbeauftrage/n:
Tel.-Nr.: 05261 252-0
E-Mail: datenschutzbeauftragte[at]krz.de
Neben herunterladbaren Formularen, welche am PC offline ausgefüllt werden können, bieten wir Ihnen auf der Webseite des Landkreises Spree-Neiße auch elektronische Formulare der Landesverwaltung auf dem Dienstleistungsportal des Landes Brandenburg, Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK), unter service.brandenburg.de an. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen finden Sie auf diesem Dienstleistungs-Portal (http://service.brandenburg.de/lis/detail.php?template=datenschutz). Wir haben jedoch keinen Einfluss darauf, dass der Betreiber des Portals die Datenschutzbestimmungen einhält.
Auf unseren Seiten bieten wir auch Links an, die auf Seiten Dritter verweisen. Es wird darauf hingewiesen, dass wir keinen Einfluss darauf haben, dass die Betreiber anderer Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.
Speicherung, Bearbeitung, Nutzung und Löschung personenbezogener Daten [1]
Hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten weisen wir gemäß Brandenburgisches Datenschutzgesetz und Datenschutz-Grundverordnung darauf hin, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.
ein Beschwerderecht bei der für unsere Körperschaft zuständigen Aufsichtsbehörde, d. h. beim Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) und
Die Bereitstellung der Daten erfolgt im vorliegenden Fall auf der Grundlage der DSGVO, der entsprechenden Bundes- und Landesgesetze (insbesondere des TMG, des BDSG und des Gesetzes zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 vom 8. Mai 2018 - Brandenburgisches Datenschutzgesetz) sowie unserer Hauptsatzung.
Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden. Sie sollten ferner beachten, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen.
Soziale Medien/Social Media-Angebote des Landkreises Spree-Neiße
Der Landkreis Spree-Neiße präsentiert sich in den sozialen Netzwerken. Mit den Social-Media-Anwendungen können aktuelle Informationen schneller verbreitet werden. Es werden u.a. aktuelle Veranstaltungen angekündigt und Nutzerinnen und Nutzer können ebenso ihre Verbundenheit zum Landkreis ausdrücken.
Facebook-Fanseite des Landkreises Spree-Neiße:
www.facebook.com/LandkreisSpreeNeisse/
Twitter-Kanal des Landkreises Spree-Neiße:
Mit der Nutzung von Facebook und Twitter verlassen Sie das Angebot von www.lkspn.de und rufen Inhalte auf fremden Servern ab. Der Landkreis Spree-Neiße speichert zu keiner Zeit personenbezogene Daten der Fans und Follower. Sofern Sie über die sozialen Netzwerke Ihre personenbezogenen Daten preisgeben, erfolgt dies ausdrücklich mit Ihrem Einverständnis und dem Wissen über die Folgen, die sich aus der Nutzung sozialer Netzwerke ergeben könnten. Die Datenverarbeitung durch den Landkreis Spree-Neiße erfolgt zu keinen anderen Zwecken und die Daten werden ohne Legitimation nicht an Dritte weitergegeben. Sollten Sie unsicher bei der Nutzung der sozialen Netzwerke sein, benutzen Sie bitte die gängigen Kontakt- und Informationsmöglichkeiten.
Der Landkreis Spree-Neiße hat keinerlei Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch die Plattformbetreiber der sozialen Netzwerke. Dazu gelten die Bestimmungen des jeweiligen Anbieters des sozialen Mediums. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass z.B. Facebook Ihre Profildaten nutzt bzw. an Dritte weiterleitet. Dies können etwa Ihre Gewohnheiten, Ihre persönlichen Beziehungen und Vorlieben sein.
Sofern Sie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter durch die Nutzung der sozialen Netzwerke verletzen sollten, haften Sie für diese Rechtsverletzung. Der Landkreis Spree-Neiße behält sich vor, bei Bekanntwerden der Verletzung Rechte Dritter diese Beiträge zu entfernen.
Die Social-Media-Anwendung Facebook wird oft in Zusammenhang mit Datenschutzproblemen erwähnt. Wir weisen daher darauf hin, dass auf www.lkspn.de keine "Social Plugins" verwendet werden. Der sogenannte "Gefällt mir"-Button wird nicht auf unseren Seiten eingesetzt und mit dem Aufruf von www.lkspn.de fließen keine Daten an Facebook, da keine Interaktion mit den Servern von Facebook stattfindet.
Die Verknüpfung zu Facebook erfolgt über einen Weblink. Sie werden lediglich auf die Landkreis-Fanseite weitergeleitet. Es besteht auch kein Zwang, den "Gefällt mir"-Button auf der Landkreis-Fanseite zu betätigen. Alle Angebote in den sozialen Netzwerken können Sie auch als Nicht-Fan oder Nicht-Follower nutzen. Eine Registrierung in den Plattformen ist daher zwangsläufig nicht erforderlich.
Der Landkreis Spree-Neiße nimmt die aktuelle Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens des Landkreises Spree-Neiße genutzten Dienste Facebook und Twitter die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.
Der Landkreis Spree-Neiße hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die Plattformen. So bestehen keine umfangreichen Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen eine Weitergabe der Daten erfolgt. Facebook beschreibt in der Datenschutzrichtlinie, welche Daten die Plattform erhält und verarbeitet: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy und http://de-de.facebook.com/help/pages/insights.
Bei den Veranstaltungen des Landkreises Spree-Neiße werden i.d.R. Fotos und oft auch Ton- und Filmaufnahmen angefertigt, die in verschiedenen on- und offline Medien veröffentlicht werden. Die Aufnahmen sind mit der bildlichen Darstellung von anwesenden Personen verbunden, wobei die Personenauswahl zufällig erfolgt. Eine Darstellung der Bilder erfolgt auf der Homepage, Printmedien und Social-Media-Kanälen des Veranstalters. Dies gilt auch für Veranstaltungen, die in Kooperation mit Dritten angeboten werden.
Wir verarbeiten Ihre Daten nach Artikel 6 Abs. 1 lit. a und e) der EU-DSGVO durch die verbindliche Anmeldung zur Veranstaltung:
Erstellung der Teilnehmerliste und Namensschilder (Name, Vorname, Adresse, Titel, Name des Unternehmens/der Institution)
Foto-, Ton- und Filmaufnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur Darstellung auf der Homepage, Printmedien und Social-Media-Kanälen der Kreisverwaltung
Im Rahmen der Kreistagssitzungen werden Aufnahmen erstellt, welche aktuell auf www.lkspn.de, Menü "Politik&Kreistag" veröffentlicht werden. Diese sind bis zur nächsten Kreistagssitzung einsehbar.
www.lkspn.de überträgt seine Seiten mittels SSL (Secure Sockets Layer) sicher im Internet.
Vertreten durch: Landrat Harald Altekrüger
Telefon: +49 (0) 3562 986—0
E-Mail: landrat[at]lkspn.de
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Um die Informationspflichten nach den Artikeln 12 ff. der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zu erfüllen, geben wir Ihnen an dieser Stelle nachfolgende Informationen.
Grundsätze der Datenverarbeitung beim Landkreis Spree-Neiße
Informationen zur Datenverarbeitung im Stellenbesetzungsprozess
Wir freuen uns, dass Sie sich für uns interessieren und sich auf eine Stelle in unserer Verwaltung bewerben oder beworben haben. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowie die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften sind uns sehr wichtig. Nachfolgend informieren wir Sie zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten Ihrer Bewerbung in unserem Stellenbesetzungsprozess.
Information Datenschutz im Stellenbesetzungsprozess
[1]Quelle: Rechtsanwalt Froehlich, LL.M (Fachanwalt für Informationstechnologie und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)