Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/hausrecht
Timestamp: 2019-04-23 19:51:56
Document Index: 205034905

Matched Legal Cases: ['§ 102', '§ 103', '§ 68', 'Art. 13', '§ 123', 'Art. 13', '§ 858']

Hausrecht | anwalt.de
„… . „Holocaustverleugnung“) in den Rahmen der Verbotstatbestände. Facebook versucht zwar durch das sogenannte virtuelle Hausrecht und den Nutzungsbedingungen über die Löschung von Beiträgen individuell zu …“ Weiterlesen
„… Flächen gilt natürlich das Hausrecht des Vermieters/Gebäudeeigentümers, aber er ist zunächst für die Pflege und das Kehren der Wege zwischen den Häusern zuständig. Tipp: Sie sollten sich unbedingt Ihren …“ Weiterlesen
„… Privatsphäre oder das Hausrecht aufhalten. Sie kann in den Räumlichkeiten des Beschuldigten (§ 102 StPO) aber auch in den Räumlichkeiten eines Dritten (§ 103 StPO) stattfinden. Zwar müssen Sie die Durchsuchung …“ Weiterlesen
„Der Vermieter braucht immer einen berechtigten Grund, um die Wohnung zu betreten Der Mieter hat das alleinige Hausrecht in seiner Wohnung und den weiteren angemieteten Räumen. Der Vermieter kann …“ Weiterlesen
„… betroffene Person oder Dritte, die das Hausrecht an den jeweiligen Räumen haben, haben die Maßnahmen nach Satz 1 zu dulden; das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des …“ Weiterlesen
„… vor umstritten, ob Facebook sich auf sein eigenes Hausrecht berufen und Kommentare nach eigenem Gutdünken löschen darf oder ob die Meinungsfreiheit in Deutschland so weit geht, dass auch die …“ Weiterlesen
„… auch davon abzuraten, fremde Fotografien von Gerichten zu posten, da an diesen zumindest demjenigen, der das Bild aufgenommen hat, ein Urheberrecht zusteht. Hausrecht Doch auch aus einem ganz anderen …“ Weiterlesen
„… späteres Herausgabeverlangen bei Gericht). Bei Beschlagnahme bei Wohnungs- und/oder Geschäftsraumdurchsuchung kann über das Hausrecht des Betroffenen immer auch die Anwaltskanzlei informiert und der Anwalt …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 03.03.2018, aktualisiert am 03.03.2019
„… genügen nur gefährdete Rechtsgüter, wie z. B. Leben, Leib, Freiheit, Eigentum, Besitz, das Hausrecht (Meyer-Goßner/Schmitt-Schmitt, StPO-Kommentar, 59. Auflage, München 2016, § 68 Rn. 12). Begründete …“ Weiterlesen
„… Tierwohl sei deutlich höher zu bewerten als das Hausrecht des Tierzuchtunternehmens. Dabei habe der Senat auch berücksichtigt, dass die Gefahr für das Tierwohl vom Inhaber des Hausrechtes ausgegangen war. Die Freisprüche sind damit rechtskräftig.“ Weiterlesen
„… Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte führen. Die rechtliche Grundlage für die Durchsuchung lässt sich auch nicht durch die Berufung auf die Privatsphäre (und Art. 13 Abs. 1 GG) bzw. das Hausrecht …“ Weiterlesen
Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Hausfriedensbruchs gem. § 123 I StGB
„Das Hausrecht, welches aus dem Grundrecht in Art. 13 des Grundgesetztes (Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung) folgt, verleiht dem Hausherrn eine Rechtsposition dergestalt, dass dieser die …“ Weiterlesen
„… wiederum findet mancher Restaurantbesitzer nicht in Ordnung und möchte seinen Gästen solche Fotos verbieten. Zu Recht? Fotos aus dem Restaurant: Urheberrecht und Hausrecht Das Essen selbst, wie es aus …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 20.07.2017, aktualisiert am 14.02.2018
„… Museen und Galerien Sofern es um Fotografien bzw. Videos in Museen, Galerien oder ähnlichen Einrichtungen geht, ist möglicherweise auf das sog. „Hausrecht“ abzustellen. Die Panoramafreiheit ist …“ Weiterlesen
„… besonders „fiese“ Überraschung ist es, wenn aus einem Gast plötzlich ein Untermieter wird. Abgrenzung Dauergast oder Untermieter = Hausrecht oder Kündigung Der Standardfall der Untermiete im …“ Weiterlesen
„… . Dabei ist es egal, ob er diese befugt oder unbefugt nutzt, wie die Eigentumsverhältnisse sind, oder ob ihm ein Hausrecht zusteht. Gemeint sind nicht nur Räume, die tatsächlich zum Wohnen genutzt …“ Weiterlesen
„… Möglichkeit, die Gesellschaft vor dem Geschäftsführer zu schützen ist, das Hausrecht auszuüben und den Geschäftsführer der Räume zu verweisen. Problematisch ist dabei, dass der Geschäftsführer als Organ …“ Weiterlesen
„… Hausrecht und lehnte die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts bei der Einsicht ab. Sie gestattete dem Arbeitnehmer aber, Kopien von der Personalakte zu machen, sodass er später die Möglichkeit habe, diese …“ Weiterlesen
„… den Arbeitsplatz mitzubringen. Dies folgt aus dem Hausrecht des Arbeitgebers (§§ 858 ff., 903, 1004 BGB). Der Arbeitgeber als Eigentümer oder Mieter der Betriebsräume entscheidet demnach darüber, wem …“ Weiterlesen
„… Vermieter ab und zu einen Blick in die Wohnung werfen wollen – sie dürfen sich aber nicht eigenmächtig Zutritt verschaffen. Schließlich üben nicht sie, sondern allein die Mieter das Hausrecht an der …“ Weiterlesen
„… auch von ihrer Arbeit ablenken oder die Außenwirkung des Unternehmens auf Kunden und Geschäftspartner beeinflussen. Rechtlich stehen sich deshalb bei persönlichen Gegenständen im Büro das Hausrecht des …“ Weiterlesen
„… . Indem sie dies trotzdem machte und der Aufforderung des Mieters, das Haus zu verlassen, nicht nachkam, habe die Vermieterin das Hausrecht des Mieters verletzt. Sie trage deshalb zumindest eine Mitschuld …“ Weiterlesen
Dürfen Arbeitnehmer ihren Anwalt mit zum Personalgespräch in die Räume des Arbeitgebers bringen?
„… hat. Es gibt daher keinen Anspruch, den Anwalt auf das Firmengelände mitzunehmen. Das Hausrecht liegt beim Arbeitgeber. Mir selbst ist es schon passiert, dass mich ein Arbeitgeber in ziemlicher Wild …“ Weiterlesen
„… Hausrecht Gebrauch machen und solche professionellen Pfandsammler ausschließen. Fundsachen gehören nicht dem Finder, sondern sind beim zuständigen Fundbüro abzugeben. Viele Veranstalter bieten …“ Weiterlesen