Source: https://www.gemeinde-leiten.de/leitung/kirchenvorstand/kirchenvorstandssitzung/rahmenbedingungen-geschaeftsordnung
Timestamp: 2020-02-24 05:06:27
Document Index: 101254968

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 51', '§ 43', '§ 44', '§ 43']

Gemeinde leiten – Rahmenbedingungen und Geschäftsordnung
Der Kirchenvorstand beschließt für den Zeitraum von zwölf Monaten die Anzahl der Kirchenvorstandssitzungen sowie deren Zeit und Ort. Nach der Kirchengemeindeordnung sollen Kirchenvorstandssitzungen mindestens alle zwei Monate stattfinden (§ 42 Abs. 1 KGO).
In vielen Kirchengemeinden gibt es aber monatliche Sitzungen. Monatliche Treffen haben den Vorteil, dass für die anfallenden Aufgaben mehr gemeinsame Beratungszeit zur Verfügung steht. Bei besonderen Anlässen kann der Vorsitzende zu einer außerordentlichen Sitzung einladen (§ 42 Abs. 2 KGO).
Die Einladung zur Kirchenvorstandssitzung muss schriftlich erfolgen. Spätestens eine Woche vor dem Sitzungstermin muss den Kirchenvorstehern und Kirchenvorsteherinnen die vollständige Tagesordnung vorliegen.
Zur Vorbereitung ist es hilfreich, wenn als Anlage Informationen und Erklärungen zu einzelnen Tagesordnungspunkten beigefügt sind.
Mehr zur Einladung
In der Regel sind Kirchenvorstandssitzungen nicht öffentlich. Auf Beschluss kann die Öffentlichkeit zugelassen werden. Es ist darauf zu achten, dass auch in einer öffentlichen Sitzung nur die gewählten und berufenen Vorstandsmitglieder Rede- und Beschlussrecht haben. Personalfragen dürfen nur im Rahmen eines nicht-öffentlichen Teil verhandelt werden (§§ 42 Abs. 4 und 42a KGO).
Beruflich oder ehrenamtlich Mitarbeitende der Gemeinde können zu bestimmten Tagesordnungspunkten beratend Stellung nehmen. Zu Fragen ihres Sachgebietes sind zuständige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anzuhören. Von einer Beschlussfassung sind sie jedoch ausgenommen (§ 51 KGO).
Wenn die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist, ist der Kirchenvorstand beschlussfähig. Ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, so kann zur selben Tagesordnung erneut eingeladen werden. Dann ist der Kirchenvorstand auf jeden Fall beschlussfähig, vorausgesetzt, in der Einladung wurden alle Mitglieder auf die Folgen ihres Ausbleibens hingewiesen.
Wenn kein Mitglied kraft Amtes (in der Regel ein Pfarrer oder eine Pfarrerin) an der Sitzung teilnimmt, müssen die Beschlüsse dem geschäftsführenden Mitglied des Pfarramtes unverzüglich bekannt gegeben werden (§ 43 KGO).
Wenn Angelegenheiten verhandelt werden, die ein Mitglied des Kirchenvorstandes persönlich betreffen, nimmt dieses an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Eine persönliche Beteiligung liegt vor, wenn die zu treffende Entscheidung dem Mitglied oder seinen Verwandten oder Angehörigen einen besonderen Vor- oder Nachteil bringt (§ 44 KGO). Die Beanstandung von Kirchenvorstandsbeschlüssen regelt § 43 KGO.
Über vertrauliche Tagesordnungspunkte wie z. B. Personalfragen müssen die Kirchenvorstandsmitglieder Stillschweigen wahren.
Mehr zur Beschlussfähigkeit und den Beschlüssen
Beschluss-fähigkeit und Beschlüsse