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Timestamp: 2016-10-01 17:11:58
Document Index: 106502273

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 319', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_84/2016 (18.05.2016)
5D_84/2016 � � Urteil vom 18. Mai 2016
Staat Z�rich und Gemeinde Birmensdorf,
Rechts�ffnungsverfahren,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 3. Mai 2016.
Mit Verf�gung vom 27. Januar 2016 schrieb das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon das Rechts�ffnungsverfahren xxx in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes Birmensdorf infolge R�ckzuges des Rechtsvorschlages als gegenstandslos ab. Es auferlegte die Spruchgeb�hr von Fr. 150.-- der Schuldnerin und verpflichtete sie, dem Staat und der Stadt Z�rich (Gl�ubiger) eine Parteientsch�digung von Fr. 100.-- zu bezahlen. Mit Beschluss vom 3. Mai 2016 trat das Obergericht des Kantons Z�rich auf die von A.________ (Schuldnerin) gegen die Verf�gung vom 27. Januar 2016 erhobene Beschwerde nicht ein. Die Schuldnerin (Beschwerdef�hrerin) hat am 13. Mai 2016 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das vorinstanzliche Urteil Beschwerde eingereicht.
2.1.�Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 17. Februar 2016 sei als Beschwerde im Sinn von Art. 319 ff. ZPO unzureichend. Die Beschwerdef�hrerin stelle weder Rechtsmittelantr�ge noch setze sie sich mit den Erw�gungen der ersten Instanz auseinander.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin stellt auch vor Bundesgericht keinen Antrag. Zudem geht sie in ihrer Eingabe nicht auf die den Entscheid tragenden Erw�gungen ein und zeigt nicht anhand dieser Erw�gungen auf, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, Bundesrecht willk�rlich angewendet oder ihre verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll. Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. a b BGG) unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.