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Timestamp: 2016-10-27 08:56:48
Document Index: 232531480

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE']

I 962/05 (18.05.2006)
I 962/05
Urteil vom 18. Mai 2006
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Seiler; Gerichtsschreiberin Polla
A.________, 1951, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Sch�tzengasse 7, 8001 Z�rich,
(Entscheid vom 9. November 2005)
Die 1951 geborene A.________ war bis 31. August 2004 (letzter effektiver Arbeitstag: 8. Januar 2004) als Betriebsmitarbeiterin bei der Firma G.________ AG t�tig. Am 19. Mai 2004 meldete sie sich unter Hinweis auf R�ckenschmerzen, Kraftlosigkeit und Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle Schwyz mit Verf�gung vom 24. Mai 2004 einen Anspruch auf Invalidenrente mangels rentenbegr�ndendem Invalidit�tsgrad. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 21. Juli 2005).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 9. November 2005 ab.
A.________ l�sst die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung beantragen; eventuell sei eine interdisziplin�re, medizinische Begutachtung anzuordnen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherung haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
In formell-rechtlicher Hinsicht erhebt die Beschwerdef�hrerin den Vorwurf der mangelnden Neutralit�t des kantonalen Gerichts, "weil die Berichte von drei �rzten, Dr. med. H.________, Dr. med. V.________, Dr. med. U.________ (Hausarzt) nicht respektiert wurden". Inwiefern sich daraus f�r das vorinstanzliche Verfahren der Anschein der Befangenheit ergeben sollte, ist nicht ersichtlich; auch finden sich keinerlei Umst�nde, welche die Bef�rchtung einer Voreingenommenheit oder fehlenden Unparteilichkeit des Gerichts gegen�ber der Beschwerdef�hrerin im Sinne von Art. 6 Abs. 1 EMRK und Art. 30 Abs. 1 BV aufkommen lassen k�nnten. Die Vorinstanz ber�cksichtigte bei ihrem Entscheid s�mtliche zur Verf�gung stehenden medizinischen Unterlagen und begr�ndete einl�sslich und nachvollziehbar, weshalb es den �rztlichen Schlussfolgerungen bez�glich der noch zumutbarerweise verwertbaren Restarbeitsf�higkeit in den erw�hnten Berichten nicht gefolgt ist.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung; vgl. auch BGE 130 V 348 Erw. 3.4) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 f. Erw. 4 mit Hinweisen) und zur Beweisw�rdigung (BGE 122 V 160 f. Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 ff. Erw. 3). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
3.1 Unbestrittenermassen leidet die Versicherte aus rheumatologischer Sicht an einem panvertebralen Schmerzsyndrom mit (verdachtsweise) sekund�rer Fibromyalgie ohne Hinweise auf eine entz�ndliche Affektion aus dem rheumatischen Formenkreis bei deutlicher Adipositas und arterieller Hypertonie. Die vom sozialpsychiatrischen Dienst des Kantons Schwyz am 28. Januar 2004 diagnostizierte Somatisierungsst�rung (ICD-10 F45.0) best�tigte die Klinik X.________ nach dreiw�chiger station�rer psychosomatischer Behandlung nicht (Bericht vom 10. Mai 2004).
3.2 Das kantonale Gericht hat sich eingehend mit den gesamten medizinischen Akten auseinandergesetzt und gelangte namentlich gest�tzt auf die Berichte des Rheumatologen Dr. med. B.________, Physikalische Medizin, speziell Rheumatologie, (vom 29. Dezember 2003) und der Klinik X.________ (vom 10. Mai 2004) zum Schluss, dass die Beschwerdef�hrerin leichte bis mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten ohne Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausf�hren k�nnte.
3.3 Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin besteht kein Anlass, von dieser Beurteilung abzuweichen. Was die geklagten psychischen und geistigen Beschwerden (Neurose, Depression, Vergesslichkeit) anbelangt, ergibt sich aus den Akten kein Anhaltspunkt, dass solche vorgelegen h�tten: Weder der sozialpsychiatrische Dienst des Kantons Schwyz noch der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, haben in ihren Berichten (vom 28. Januar und 23. Juni 2004) diesbez�gliche Auff�lligkeiten bemerkt, die zu zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen Anlass geboten h�tten, noch ergibt sich aus den �brigen Berichten irgend ein Hinweis auf weitere, die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin beeinflussende Leiden im hier massgebenden - die Grenze richterlicher �berpr�fungsbefugnis bildenden (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) - Zeitraum bis zum Einspracheentscheid (Juli 2005). Entgegen der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich sodann aus dem Bericht des Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, speziell Wirbels�ulenleiden, Schleudertrauma und orthop�dische Traumatologie, vom 15. Februar 2005 nicht, dass er den psychischen Status konsiliarisch mit einem Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie erhoben und beurteilt hat. Da die psychiatrische Diagnosestellung aber einem solchen Facharzt vorbehalten bleibt, Dr. med. H.________ jedoch �ber keine entsprechende Ausbildung verf�gt, ist sein Bericht, gem�ss welchem er die Versicherte aus physischen und psychischen Gr�nden "zur Zeit 100 % arbeitsunf�hig" erachtete, nicht geeignet, die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Dr. med. B.________ und der Klinik X.________ in Frage zu stellen. Wie die Vorinstanz des Weiteren richtig bemerkt hat, bezog Dr. med. H.________ seine Angaben zur Restarbeitsf�higkeit offensichtlich auf die zuletzt ausge�bte T�tigkeit in der Firma G.________ und nicht auf eine den Behinderungen angepasste T�tigkeit, da er ausdr�cklich (nebst intensiver Physiotherapie und Gewichtsreduktion) eine entsprechende Umschulung empfahl. Weiter vermochte der Hausarzt Dr. med. E.________ in seinem Bericht vom 23. Juni 2004 weder einleuchtend zu begr�nden, warum er die Beschwerdef�hrerin auch in Aus�bung einer leichten T�tigkeit zu 20 % in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt sah, noch f�hrte er aus, weshalb er die von der Klinik X.________ "ausgesprochene 100%ige Arbeitsf�higkeit f�r leichte T�tigkeit als nicht ganz einf�hlbar" erachtete. Tr�gt man zudem der Erfahrungstatsache Rechnung, dass Haus�rzte mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen), verm�gen auch seine Ausf�hrungen zur verbleibenden Leistungsf�higkeit die Beweiskraft der Berichte des Dr. med. B.________ und der Klinik X.________ nicht zu schm�lern.
3.4 Mit Blick auf die Beurteilung der Auswirkungen des psychischen Beschwerdebildes auf die Arbeitsf�higkeit attestierte der sozialpsychiatrische Dienst des Kantons Schwyz zwar eine um mindestens 50 % reduzierte Arbeitsf�higkeit, unterliess es aber hinsichtlich der von ihm diagnostizierten Somatisierungsst�rung schl�ssig darzulegen, welche Gr�nde f�r deren von ihm angenommene teilweise - sogar bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung nur ausnahmsweise zu bejahende (vgl. BGE 130 V 353 ff. Erw. 2.2.3 mit Hinweisen) - Un�berwindlichkeit sprechen. Hiezu hat die Vorinstanz ausf�hrlich und zutreffend dargelegt, dass die massgeblichen Kriterien, deren es f�r die Best�tigung der Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwin-dung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess bedarf (BGE 131 V 49,130 V 354 f. Erw. 2.2.3 mit Hinweisen) nicht erf�llt sind. Es ist also vielmehr davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrerin unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist (BGE 131 V 50). Eine invalidisierende Wirkung der geltend gemachten Schmerzen ist demnach zu verneinen (vgl. Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 90 ff.), wobei es schlussendlich nicht entscheidend ist, ob ein psychisches Leiden im Sinne einer Somatisierungsst�rung und/oder eine zum Formenkreis der rheumatologischen Erkrankungen geh�rende Fibromyalgie vorliegt, da die rechtsprechungsgem�ss entwickelten Prinzipien zur Kl�rung der Frage, ob eine somatoforme Schmerzst�rung invalidisierenden Charakter hat, bei einer Fibromyalgie analog anzuwenden sind (noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 336/04). Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz von der Einholung erg�nzender Berichte absehen, sodass auch letztinstanzlich weitere Beweiserhebungen in medizinischer Hinsicht im beantragten Sinn unn�tig sind (BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen [M 1/02]).
4.1 H�lt nach dem Gesagten die Annahme einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten stand, ist das Rentenbegehren der Beschwerdef�hrerin mit dem kantonalen Gericht abzuweisen. Denn der nach den zutreffenden Erw�gungen von Vorinstanz und Verwaltung - worauf verwiesen wird - aufgrund der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Erw. 1.2 hievor) zu ermittelnde Invalidit�tsgrad erreicht die rentenbegr�ndende Schwelle von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) nicht. An diesem Ergebnis �nderte nichts, wenn das Valideneinkommen zufolge des Umstands, dass die Beschwerdef�hrerin bei der letzten Arbeitgeberfirma ein unterdurchschnittliches Gehalt erzielt hat, ausgehend von statistischen Tabellenl�hnen ermittelt w�rde. Diesfalls w�re analog zum Invalideneinkommen auf den Durchschnittslohn von Frauen in einfachen und repetitiven T�tigkeiten im Sektor "Herstellung von Nahrungsmitteln und Getr�nken" gem�ss Tabelle TA1 der Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002, S. 43 (Fr. 3'624.-) abzustellen. Angepasst an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit und die Nominallohnentwicklung der Jahre 2003 und 2004 resultierte im Jahr 2004 ein Valideneinkommen von Fr. 45'934.- (3'624.- : 40 x 41, 3 [= durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit im Sektor Industrie; Verarbeitendes Gewerbe; Die Volkswirtschaft Heft 6/2005 S. 82 Tabelle B9.2] x 12 + 1,4 % + 0,9 % [Nominallohnentwicklung; Tabelle T1.2.93, verarbeitendes Gewerbe; Industrie; Nominallohnindex, Frauen, 2000-2004, abrufbar unter: www.bfs. admin.ch]).
4.2 Der Versicherten ist grunds�tzlich jede leichte, leidensangepasste T�tigkeit zumutbar, weshalb ihr hinsichtlich der Erzielung eines Invalideneinkommens der gesamte Arbeitsmarkt offen steht. Aus dem Vergleich mit dem ebenfalls aufgrund von statistischen Werten ermittelten (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b, mit Hinweisen) und um den von der Verwaltung ermessensweise festgesetzten und von der Vorinstanz zu Recht nicht beanstandeten Abzug vom Tabellenlohn von 15 % (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) gek�rzten Invalideneinkommen von Fr. 44'213.- (Fr. 3'820.- [LSE 2002/TA1/total/Frauen/ Anforderungsniveau 4] : 40 x 41.7 [= durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit; Tab. B 9.2, in: Die Volkswirtschaft, Heft 6/2005, S. 82] x 12 + 1,7 % + 1,1 % [Nominallohnentwicklung Total; Nominallohnindex Frauen, 2000-2004, Tabelle T1.2.93), resultiert ein Invalidit�tsgrad von lediglich 9 %. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse f�r milch- und landwirtschaftliche Organisationen, Bern, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 18. Mai 2006