Source: http://www.jurablogs.com/topic/schoenheitsreparatur
Timestamp: 2018-01-16 09:43:12
Document Index: 324411489

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 28', 'BGH', '§ 28', '§ 35', '§ 548', '§ 28']

SCHöNHEITSREPARATUR - JuraBlogs
…Unter Instandsetzung und Modernisierung eines Gebäudes sind bauliche Maßnahmen zu verstehen, durch die Mängel oder Schäden an vorhandenen Einrichtungen eines bestehenden Gebäudes oder am Gebäude selbst beseitigt werden oder das Gebäude durch Erneuerung in einen zeitgemäßen Zustand versetzt wird. Zu den Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a…
Rechtslupe- 41 Leser - September 29, 2016 4:04am
… Bekanntlich hat der Budnesgerichtshof in diesem Jahr die Überbürdung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen im AGB-Mietvertrag für unwirksam erklärt. Angedeutet hat der Senat jedoch, dass bei wirtschaftlicher Kompensation für den Mieter eine wirksame Schönheitsreparaturklausel auch bei unrenovierten Wohnungen möglich…
… Die in einem Formularmietvertrag über eine (damals) preisgebundene Wohnung, bei dem der Vermieter die Kosten der Schönheitsreparaturen zu tragen hat und hierfür ein Zuschlag zur Kostenmiete gemäß § 28 Abs. 2 der Zweiten Berechnungsverordnung vorgesehen ist, enthaltene Klausel “Sofern der Mieter Schönheitsreparaturen selbst ausführt oder durch…
… ohne Klausel im Mietvertrag ein Kostenerstattungsanspruch des Vermieters bestehen kann. Der Mieter muss dann zahlen, was er sich aufgrund der nicht erforderlichen Schönheitsreparaturen erspart hat. M.E. allerdings nur die Sachkosten, da der Mieter die Arbeiten auch in Eigenleistung hätte erbringen können. Er darf durch die Umbaupläne nicht…
RECHTaktuellin Mietrecht- 139 Leser - July 22, 2014 9:33am
… Allein die Absicht des Vermieters, nach Beendigung des Mietverhältnisses Umbaumaßnahmen in den Mieträumen durchzuführen, genügt nicht, um im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der vertraglichen Verpflichtung des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen und Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen…
Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 37 Leser - March 17, 2014 5:45am
… Ein Mieter ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er eine in neutralen Farben gestrichene Wohnung mit einem farbigen Anstrich versieht und so zum Mietende an den Vermieter zurückgibt. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall waren die Beklagten von Anfang 2007 bis Juli 2009 Mieter einer Doppelhaushälfte der Klägerin. Die Beklagten…
… Die Klausel in einem Wohnungsmietvertrag, wonach der Mieter bei noch nicht fälligen Schönheitsreparaturen bei Kündigung anteilig an den Kosten zu beteiligen ist (Quotenabgeltungsklausel) und deren Berechnung auf Grundlage eines vom Vermieter eingeholten Kostenvoranschlages eines Malerfachgeschäftes erfolgt, ist unwirksam. Dies entschied der BGH…
… Der Bundesgerichtshof ändert seine Rechtsprechung zur Renovierungspflicht bei Auszug aus der Mietwohnung: Eine formularmäßige Klausel in einem Wohnraummietvertrag, die den Mieter verpflichtet, sich anteilig an den Kosten zum Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen…
Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser - July 24, 2013 4:22am
… Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Vermieter preisgebundenen Wohnraums einen Zuschlag nach § 28 Abs. 4 II. BV für Schönheitsreparaturen verlangen, wenn sich herausstellt, dass die im Mietvertrag vorgesehene Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter nicht wirksam ist und der Vermieter deshalb angesichts seiner…
Rechtslupein Zivilrecht- 53 Leser - January 23, 2013 5:12am
… Leistet der Mieter einer Dienstwohnung an den Vermieter pauschale Zahlungen für die Durchführung von Schönheitsreparaturen, so handelt es sich hierbei nicht um Aufwendungen für Handwerkerleistungen i.S. des § 35a Abs. 2 EStG, wenn die Zahlungen unabhängig davon erfolgen, ob und ggf. in welcher Höhe der Vermieter tatsächlich Reparaturen an der…
Rechtslupe- 94 Leser - November 22, 2012 5:37am
… Zahlt der Mieter aufgrund einer unwirksamen Schönheitsreparaturenklausel an den Vermieter einen Abgeltungsbetrag für nicht durchgeführte Schönheitsreparaturen, so unterliegt der sich hieraus ergebende Bereicherungsanspruch des Mieters der kurzen Verjährung des § 548 Abs. 2 BGB. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall benachteiligte…
Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 24 Leser - July 16, 2012 4:38am
… Ein in der Grundmiete einer preisgebundenen Wohnung enthaltener Kostenansatz für Schönheitsreparaturen im Sinne von § 28 Abs. 4 II. BV berechtigt einen zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichteten Vermieter nicht, nach Entlassung der Wohnung aus der Preisbindung die nunmehr als “Marktmiete” geschuldete Grundmiete über die im…
… Ersatzansprüche des Mieters wegen Schönheitsreparaturen, die er während des Mietverhältnisses in der irrigen Annahme einer entsprechenden Verpflichtung ausgeführt hat, die kurze Verjährungsfrist von sechs Monaten ab Beendigung des Mietverhältnisses. Die Mieter ließen in dem vorliegenden Fall die Wohnung am Ende des Mietverhältnisses renovieren, da…
WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 71 Leser - November 7, 2011 10:55am
… Mietrecht Bei Schönheitsreparaturen ist allgemein üblich und zur Verkehrssitte geworden, diese Renovierungspflicht mietvertraglich auf den Mieter zu übertragen. Ausweislich höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die formularmäßige Überbürdung von Schönheitsreparaturen dennoch dann unwirksam, wenn etwa Fristenpläne mit zu kurzen bzw. starren…
WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 32 Leser - November 5, 2011 9:05am
Schönheitsreparaturen nach “bisheriger Ausführungsart”
… Eine mietvertragliche Formularklausel, wonach der Mieter nur mit Zustimmung des Vermieters von der “bisherigen Ausführungsart” der Schönheitsreparaturen erheblich abweichen darf, ist unklar und benachteiligt den Mieter unangemessen; eine derartige Klausel ist unwirksam und bringt die gesamte Überwälzungsklausel für Schönheitsreparaturen zu Fall…
Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 13 Leser - August 22, 2011 4:52am
Agb Allgemeine Geschäftsbedingungen Aluminium Anschaffungsnahme Herstellungskosten Bgb Bgh Bundesgerichtshof Einkommensteuer (Privat) Endrenovierung Endrenovierungsklausel Farbe Gebäudesanierung Im Brennpunkt Individualvereinbarung Klausel Kompensation Kostenmiete Mieter Mieterhöhung Mietfreiheit Mietrecht Mietrecht Und Weg Mietvertrag Preisbindung Protokoll Renovierung Rte Sozialer Wohnungsbau Unwirksam Urteile Verjährung Vermieter Werbungskosten Wohnraummiete Zivilrecht Zuschlag übergabeprotokoll