Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2308-7552/2017/03.html
Timestamp: 2017-06-27 08:49:32
Document Index: 379073768

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 502', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

DAG 2017/23
im fokus Das Dienstunfähigkeitsverfahren bei Beamten des Bundes aus rechtlicher und administrativer Sicht
Öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis; Dienstunfähigkeit; Primärprüfung; Sekundärprüfung; Verweistätigkeit; Wahrscheinlichkeit; Möglichkeit; Krankenstandstage.
Der Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen in Verfahren zur Ruhestandsversetzung von Bundesbeamten. Er stellt die (rechtlichen) Anforderungen vor, die ein ärztliches Gutachten zur rechtlichen Beurteilung der dauernden Dienstunfähigkeit durch die Dienstbehörde erfüllen muss und erläutert die wesentlichen Rechtsbegriffe.
DAG 2017/24
Gutachten zur Dienstunfähigkeit bei Exekutivbeamten – Anforderungen der dienstlichen Aufgaben
Exekutivdienst; Anforderungsprofil; Außen-, Innen- und Wechseldienst.
Exekutivdienst stellt besondere Anforderungen an Beamte. Diese ergeben sich sowohl aus den organisatorischen Besonderheiten des Exekutivdienstes als auch aus den körperlichen, psychischen und kognitiven Anforderungen an die Beamten. Dieser Beitrag fasst die wichtigsten Besonderheiten zusammen, damit der Gutachter sie bei der Erstellung des Leistungskalküls berücksichtigen kann.
Wilhelm Saurma
DAG 2017/25
berichtet Assistenzhunde in Österreich
Assistenzhund; Blindenführhund; Signalhund; Therapiehund; Messerli Forschungsinstitut.
Bereits seit dem 1. Jhd. n. Ch. gibt es Hinweise auf den Einsatz von „Blindenführhunden“. In den Zeiten nach dem 1. und 2. Weltkrieg wurden zahlreiche blinde Kriegsopfer mit mehr oder weniger gut ausgebildeten Hunden als Begleitern versorgt. Erst seit 2015 ist die Ausbildung zum Assistenzhund standardisiert und qualitätsgesichert. Der Beitrag stellt vor, welche Anforderungen Hunde und Hundehalter erfüllen müssen und für welche Erkrankungsformen sie eingesetzt werden (können).
DAG 2017/26
Das Bundesverwaltungsgericht – ein Überblick
Beschwerde; Beschwerdevorentscheidung; Erkenntnis; Beschluss.
Mit der Novelle zur Verwaltungsgerichtsbarkeit 2012 haben die neun Landesverwaltungsgerichte, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesfinanzgericht mit 1. 1. 2014 ihre Tätigkeit aufgenommen. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die Organisation des neu geschaffenen Bundesverwaltungsgerichts und seinen vielgestaltigen Zuständigkeitsbereich sowie einen verkürzten Einblick in den Ablauf der Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.
DAG 2017/27
spurensuche Der Duft des Heiligen – Teil II
Koloman-Kult; Kolomanstein; Schutzheiliger; Eigenschaften der kurzen Fettsäuren.
Die Geschichte eines Pilgers, der gefoltert und erhängt zum Heiligen Niederösterreichs wird. Bis zum Beginn des vorigen Jahrhunderts pilgerten Gläubige nach Melk zur Grabstätte des Schutzheiligen der Reisenden, des Viehs und der durch Strang zum Tode Verurteilten. Die Spurensuche moderner Forensik lüftet das Geheimnis einer wundersamen Heilung.
DAG 2017/28
gewusst wie Befund und Gutachten zur Beurteilung der Dienstunfähigkeit bei Beamten – die Praxis
Arbeitsplatzbezogenes Leistungskalkül; standardisiertes Gutachtenformular; Funktionseinschränkungen.
Der Artikel stellt die praktische Durchführung der Erstellung von Befund und Gutachten im Zuge eines Verfahrens zur Prüfung der dauernden Dienstunfähigkeit von Beamten vor.
DAG 2017/29
beachten Betriebsprüfung aktuell
Registrierkassen-Registrierung; Beleg-Check-App.
Im Zuge der Einführung der Registrierkasse erfolgten schon im Jahr 2016 durch die Finanzverwaltung die ersten Überprüfungen bei Unternehmen (Compliance-Nachschau), ob die Registrierkassenpflicht umgesetzt wurde. Auch bei den Betriebsprüfungen rückt die Registrierkasse immer mehr in den Mittelpunkt.
DAG 2017/30
Arzthaftung – fehlerhafte Operationsmethode.
Es ist „Geschmacksache“, ob bei Lokalanästhesie unter oder ohne Blutsperre operiert wird. Eine Behandlung ist (auch) dann nicht lege artis, wenn durch die gewählte (anerkannte) Operationsmethode das Operationsrisiko erheblich erhöht wird, ohne dass die gewählte Methode andere, die Risikoerhöhung in etwa aufwiegende Vorteile hat.
OGH 22. 2. 2017, 8 Ob 13/17w
DAG 2017/31
Anforderungen an das Gutachten eines Amtssachverständigen.
Es ist zulässig, dass ein Amtssachverständiger Aussagen in einem Privatgutachten als zutreffend wertet und sie in sein Gutachten integriert.
VwGH 21. 12. 2016, Ra 2015/04/0104
DAG 2017/32
Aufklärungspflicht bei besorgten oder ängstlichen Patienten.
Die Aufklärung bei besonders ängstlichen Menschen ist auf ein Minimum zu beschränken, damit solche Patienten vor psychischen Pressionen bewahrt werden.
§ 502 Abs 1 ZPO
OGH 20. 12. 2016, 4 Ob 256/16z
DAG 2017/33
Arzthaftung bei fehlerhafter Diagnose.
Ein heftiger, bisher nicht bekannter Kopfschmerz und/oder ein verzögert einsetzender Nackenschmerz begleitet von Übelkeit, Erbrechen und Bewusstseinsstörungen begründen das Leitsymptom einer Subarachnoidalblutung und sind diagnostisch abzuklären.
OGH 31. 1. 2017, 1 Ob 244/16p
DAG 2017/34
Zivilrechtliche Sachverständigenhaftung.
Zur Haftung eines medizinischen Sachverständigen traf der OGH in einer aktuellen Entscheidung Aussagen zum Sorgfaltsmaßstab – das durchschnittlich zu erwartende Wissen – und zum Maßstab für Prüfung der Tauglichkeit und Richtigkeit des Gutachtens.
OGH 25. 1. 2017, 7 Ob 224/16s
DAG 2017/35
Verweisbarkeit; Anweisbarkeit.
DAG 2017/36