Source: https://kirchenrecht-ekhn.de/document/18817
Timestamp: 2017-09-26 18:08:52
Document Index: 308630440

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 48', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 1']

161 Verordnung über die Erteilung von nebenamtlichen Religionsunterricht an Schulen - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
161 Verordnung über die Erteilung von nebenamtlichen Religionsunterricht an Schulen
§ 1 Religionsunterricht als Dienstpflicht der Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe
Verordnung über die Erteilung von nebenamtlichen Religionsunterricht an Schulen durch Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Pfarrerinnen und Pfarrer
im Pfarrdienstverhältnis auf Probe
(ABl. 1990 S. 77), zuletzt geändert am 25. November 2015 (ABl. 2015 S. 370)
Aufgrund von Art. 48 Abs. 2 n der Kirchenordnung1# wird Folgendes verordnet:
Religionsunterricht als Dienstpflicht der Pfarrer/innen
und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe
( 1 ) Zu den Dienstpflichten der Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe gehört die Erteilung des schulischen Religionsunterrichts nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.2#
( 2 ) Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe im Gemeindedienst sind verpflichtet, unentgeltlich vier Wochenstunden Religionsunterricht zu erteilen (Pflichtstunden).
( 3 ) Für Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe mit eingeschränktem Dienstauftrag verringert sich die Zahl auf zwei Wochenstunden.
( 1 ) 1 Die pflichtgemäße Erteilung von vier Wochenstunden Religionsunterricht kann bei Pfarrer/innen in Ausnahmefällen aus besonderen Gründen auf Antrag befristet für ein Schuljahr herabgesetzt oder ausgesetzt werden (z. B. im Krankheitsfall, bei der Übernahme der Leitung einer Diakoniestation, bei gesamtkirchlichen Beauftragungen mit erheblicher Arbeitsbelastung oder bei längerer Vakanzvertretung). 2 Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe können nur im Krankheitsfall befreit werden. 3 Im Krankheitsfall ist die Vorlage eines fachärztlichen Attestes erforderlich, aus dem hervorgeht, in welcher Weise die Dienstfähigkeit eingeschränkt ist. 4 Nebenberufliche/nebenamtliche Tätigkeiten begründen in der Regel keine Befreiung von Pflichtstunden. 5 Über diesbezügliche Ausnahmen entscheidet die Kirchenverwaltung.
( 1 ) 1 Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe eines Dekanats bzw. Nachbarschaftsbereiches können auf Antrag ihre Pflichtstunden einvernehmlich untereinander umverteilen. 2 Bei Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Proben darf die Mindeststundenzahl nicht unterschritten werden. 3 Wird von der Möglichkeit der Umverteilung Gebrauch gemacht, soll das Stundenmaß des/der einzelnen Pfarrers/in bzw. der Pfarrerin oder des Pfarrers im Pfarrdienstverhältnis auf Probe acht Wochenstunden nicht überschreiten. 4 § 2 Abs. 4 bleibt unberührt. 5 Im Einvernehmen mit dem/der Dekan/in hat innerhalb der an der Umverteilung Beteiligten ein Ausgleich der dienstlichen Belastung durch Arbeitsentlastung bzw. Aufgabenzuweisung zu erfolgen.
( 2 ) Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe sind nicht verpflichtet, sich an der Umverteilung von Pflichtstunden zu beteiligen.
( 1 ) 1 Zu Beginn eines jedes Schuljahres fordert die Kirchenverwaltung Angaben der Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe über ihren Religions- und Konfirmandenunterricht an. 2 Jede Veränderung während des Schuljahres ist ebenfalls der Kirchenverwaltung unverzüglich auf dem Dienstweg anzuzeigen.
( 1 ) 1 Der/die Pfarrer/in und der/die Pfarrer/in auf Probe erhält für den Religionsunterricht, den er/sie im Rahmen seiner/ihrer Verpflichtung nach § 1 erteilt, keine Vergütung. 2 Für darüber hinaus erteilten Religionsunterricht erhält er/sie eine Vergütung nach den staatlichen Rechtsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung. 3 Zusätzlich gemäß § 3 übernommene Pflichtstunden werden nicht vergütet.
1 Die Kirchlichen Schulämter können Pfarrer/innen und Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe über die Pflichtstunden nach § 1 hinaus im Vertretungsfall mit der Erteilung von zusätzlichem Religionsunterricht beauftragen. 2 Die vom Land oder vom Schulträger an die EKHN gezahlte Vergütung ist einzubehalten. 3 Wird die Vergütung an die Pfarrer/innen oder Pfarrer/innen im Pfarrdienstverhältnis auf Probe gezahlt, so ist sie an die EKHN abzuführen.
2 ↑ Auf das Schlussprotokoll zu Artikel 15 Abs. 3 des Staatskirchenvertrages der Evangelischen Landeskirchen in Hessen mit dem Lande Hessen vom 18.02.1960 (Nr. 990) wird hingewiesen: „Im Bedarfsfall kann der Evangelische Religionsunterricht auch von Geistlichen oder von kirchlich ausgebildeten Religionslehrkräften (Katecheten) durchgeführt werden.“