Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/180694,10.html
Timestamp: 2019-08-20 08:20:27
Document Index: 230050220

Matched Legal Cases: ['§ 437', '§ 123', '§ 123', '§ 985', '§ 985', '§ 123', '§ 812', '§ 817', '§ 935', '§ 929', '§ 812', '§ 816', '§ 433', '§ 935']

Verfasst am: 13 März 2008 - 18:42:13 Titel: HA BGB groß Marburg SS 2008 Witt
Anfang Nov ´07 erwirbt S im Internet eineSkulptur für 200,-. Die werden auch nach Erhalt der Ware von ihrer Kreditkarte abgebucht. Auf Anraten ihres Freundes läßt Sie die Figur begutachten. Sie ist (wer hätts gedacht ) 7.000,- wert. S überläßt sie dem öffentlich bestellten Auktionator. Der veröffentlich Ort, Zeitpunkt und Gegenstände in der Tagespresse.
Daraufhin tritt H an A heran und bekundet Interesse an der Skulptur. A hat kurz zuvor davon erfahren, dass die Skulptur vor längerem gestohlen wurde. H fragt ob mit der Figur alles in Ordnung sei, da er gerade kein Diebesgut erwerben wolle. A bejaht dies. Darauf vertrauend ersteigert H am 31.01.08 die Figur für 8.000,-. Er zahlt bar und A führt das Geld an S ab.
Im Februar ´08 meldet sich G bei A,nachdem er im Auktionskatalog ebendiese Skulptur, welche ihm im Sommer 2006 gestohlen wurde, wiederentdeckt hat. Nach Auskunft von A wendet sich G direkt an H. Dieser übergibt die Skulptur direkt an G und fordert von S den Kaufpreis zurück, “an dem Kauf von Diebesgut wolle er auf keinen Fall festhalten”.S verweigert dies mit den Argumenten, dass sie darauf vertraut habe, dass der Verkäufer der Eigentümer der Skulptur war, via Internet könne man sich ja kein pers. Bild machen. Außerdem sei H doch Eigentümer geworden. H überlegt auch, sich die Skulptur von G wiedergeben zu lassen.
1. H -> S 8.000,- / 2. H -> G Skulptur / 3. G -> S
Meine Lösung bei 1: kein Anspruch aus §§ 437 Nr. 2 Var. 1, 440, 323, 326 V i.V.m. 346 ff, da H keinen Rücktritt sondern Anfechtung erklärt. Dies tut er, da ihm § 123 ein Wahlrecht eröffnet und eine Anfechtung mit § 123 keine Gegenrechte auslöst. Die Täuschung geschah durch A, aber dieser vertritt als Auktionator dies S. Damit komm ich zu § 985, wobei hier dier Streit über eine Geldwertvindikation dahinstehen kann, da keine Vermischung im SV thematisiert wird. Somit gehts um ne reine Sachvindikation und ich komm zu einem Herausgabeanspruch gem. § 985 (Abstraktionsprinzip bleibt gewahrt, da § 123 regelmäßig im Rahmen der Fehleridentität auch das Verfügungsgeschäft betrifft). Außerdem bejahe ich einen Kondiktionsanspruch auf Besitzverschaffung an den 8.000,- aus § 812 I 1 Alt 1, sowie einen Anspruch aus § 817 iVm 259 StGB. Außerdem erlangt H gem. § 935 II Eigentum auch an der gestohlenen Sache.
Zu 2.: Ich komme zu der Lösung, dass G gem. § 929 wieder Eigentümer der Skulptur geworden ist, als H sie ihm übergeben hat. Da aber objektiv kein Rechtsgrund bestand ( als rechtmäßiger Eigentümer dacht H meiner Meinung nach nur, dass G einen Herausgabeanspruch hatte), kann H nach § 812 I 1 Alt 1 kondizieren.
So, hier setzen meine Fragen an: 1. fällt jemandem ein gravierender Fehler etc. auf? 2. Nach der Lösung hat bis Ende Frage 2 H alles, sowohl Geld, als auch Skulptur, ist das unbillig oder weiß jemand eine passende Vorschrift oder Entscheidung? und 3. wie geh ich an Frage 3 ran?
Verfasst am: 14 März 2008 - 13:10:28 Titel:
Verfasst am: 24 März 2008 - 17:24:19 Titel:
Sitze auch gerade an der Ha und bearbeite sie ähnlich wie Du. Für Aufgabe 3 habe ich auch noch keine wirkliche Idee, habe so an GoA und Verfügung eines Nichtberechtigten nach § 816 gedacht, würde mich aber über einen Tipp freuen, da Zivilrecht nicht so meins ist und ich nicht so klar komme.
Verfasst am: 24 März 2008 - 17:43:43 Titel:
Also ich habs völlig anders. Eben aufgrund des Wahlrechts prüfe ich Anfechtung und Rücktritt, das geht beides durch, dann 812. H bleibt Eigentümer.
Interessant wirds bei Frage zwei und drei, da hier die umstrittene Problematik des Rückerwerb des Nichtberechtigten zum Tragen kommt.
Verfasst am: 25 März 2008 - 12:03:18 Titel:
Verfasst am: 28 März 2008 - 10:24:45 Titel:
Einfach nur das beste was passieren konnte
Genießt das wochenende^^
Verfasst am: 28 März 2008 - 18:18:10 Titel:
Keiner ne Idee für Aufgabe 3?
Verfasst am: 29 März 2008 - 19:00:26 Titel:
Aufg 3: 990, 989. Zu 817: Stimmt, das verneine ich auch. Der Eigentumsübergang der Skulptur wird nicht angefochten, nur das Geld. Zumal ja das Eigentum vorher nicht bei S lag. 935 II ist im Übrigen verschaffen gem. § 433.
Woran willst Du die Anfechtung scheitern lassen? Und wieso sollte er zurück treten, wenn die Anfechtung für ihn günstiger ist?
Verfasst am: 29 März 2008 - 19:03:29 Titel:
Ich mach ja § 935 II nicht rückgängig. Ist ja auch gar keine WE. Und das mit dem Sachmangel ist ja so ne Sache. Ein Rechtsmangel liegt nicht vor und den Sachmangel "gestohlen", dazu hab ich nix gefunden. Kann mir da wer ne Quelle für sagen?
Verfasst am: 02 Apr 2008 - 08:27:57 Titel:
achso, das hab ich mißverstanden.