Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Domain_Name-d163993.html
Timestamp: 2016-12-07 10:30:28
Document Index: 17831013

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 5', 'Art. 14', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Domain-Name | Fachbegriff, Definition und Erläuterung im Rechtslexikon auf anwalt24.de
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Rechtswörterbuch Normen § 12 BGB§§ 5, 15 MarkenG Information 1. AllgemeinAdressbezeichnung im Internet.Der Domain-Name setzt sich zusammen aus einer obersten Domain, Top-Level genannt, und weiteren Domainebenen. Die Hauptadresse enthält meist nur eine weitere Domainebene.Beispiel: wolterskluwerTop-Level-Domain-Namen (TLD) werden in zwei Gruppen unterschieden:Länderspezifische: z.B. "de" für Deutschland, "dk" für Dänemark.Typspezifische: z.B. "com" für kommerziell, "firm" für Unternehmen.Die die Top-Level-Domains verwaltende Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) hat die Auswahl der TLDs nunmehr liberalisiert. Seit dem 01.01.2013 kann eine TLD gewählt werden, die aus 3 bis 67 Zeichen besteht. Neu ist zudem, dass nunmehr auch Unternehmensnamen oder Städtenamen etc. als TLD anerkannt werden. Auch werden chinesische, kyrillische und arabische Schriftzeichen akzeptiert.Bei der Nutzung eines De-Mail-Dienstes bestehen besondere Anforderungen bezüglich des Domain-Namens.2. RechtsschutzDomain-Namen sind als geschäftliche Bezeichnungen durch das Markengesetz geschützt.Nach dem Urteil BVerfG 24.11.2004 - 1 BvR 1306/02 kann dem Inhaber einer Internet-Domain an der die Second-Level-Domain bildenden Zeichenfolge eine marken- oder kennzeichenrechtlich begründete Rechtsstellung zukommen, die nach der Rechtsprechung des BVerfG grundsätzlich vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG erfasst sein kann.Mit der Registrierung eines Domain-Namens erwirbt der Inhaber zwar ein subjektives Recht, nicht aber in der Form des den Schutz aus § 823 BGB verleihenden absoluten Rechts (BGH 18.01.2012 - I ZR 187/10).Nach einem Urteil des BGH vom 19.02.2004 - I ZR 82/01 hat der Namensinhaber, der die Löschung eines Domain-Namens wegen Verletzung seiner Rechte veranlasst hat, keinen Anspruch auf Sperrung der Domain für jede zukünftige Eintragung eines Dritten. Siehe auch De-MailE-MailElektronische FormRechtsanwaltswerbung - InternetBGH 01.09.2010 - StbSt (R) 2/10 (Internet-Domain eines Steuerberaters: steuerberater-suedniedersachsen.de)BGH 19.02.2004 - I ZR 82/01 (Kein Anspruch auf Sperrung für jede zukünftige Eintragung)OLG Nürnberg 11.01.2000 - 3 U 1352/99http://www.domain-anwalt.de (Adressenverzeichnis der Domain-Anwälte)http://www.domain-recht.deBecker: Das Domainrecht als subjektives Recht; Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - GRUR-Int. 2010, 940 Bettinger: Handbuch des Domainrechts; 1. Auflage 2008Hoffmann: Die Entwicklung des Internetrechts bis Mitte 2015; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2015, 2470
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26.07.2011 - 756 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Amrei Viola Wienen aus BerlinAdwords-Werbung mit fremden Marken als Keywords unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, Urteil des BundesgerichtshofsDürfen fremde Marken für Adwords-Werbung genutzt werden? Was ist als Suchwort in einer Suchmaschine zulässig? Dazu hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr