Source: http://stadt.schwerte.de/verwaltung/anliegen-von-a-z/dienstleistung/show/bebauungsplan-nr-165-waldstrasse-1-aenderung/
Timestamp: 2018-02-23 00:26:47
Document Index: 91550611

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§13', '§ 13']

Bebauungsplan Nr. 165 "Waldstraße", 1. Änderung
Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Schwerte hat in seiner Sitzung vom 27.06.2017 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 165 "Waldstraße" der Stadt Schwerte gemäß § 13a BauGB beschlossen (DS IX/0585).
Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Schwerte hat in seiner Sitzung am 19.09.2017 beschlossen die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 165 "Waldstraße" mit seiner Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel durchgeführt (IX/0651).
Im Schulgebäude ist eine Offene Ganztagsschule (OGS) untergebracht die in ihrer Ausgestaltung an ihre Belegungsgrenzen stößt. Die Nachfrage nach einer OGS in dem Quartier übersteigt derzeit die Angebotsmöglichkeiten. Die Räumlichkeiten liegen teilweise unter dem Dach des Schulgebäudes und sind auf verschiedene Klassenräume verteilt.
Geplant ist ein neuer Gebäude-Pavillon zur dauerhaften Einrichtung für die Unterbringung der OGS. Bei dem Gebäude handelt es sich um ein Modulgebäude, bei dem die Innenräume flexibel gestaltet werden können. Im Pavillon können neben fünf Gruppenräumen auch ein Büro sowie Toiletten und Nebenräume/Technikräume installiert werden. Die Erweiterung der Flächen hat den besonderen Vorteil, dass sich die Situation des Mehrzweckraums unter dem Dachgeschoss der Schule organisatorisch entspannt. Neben dem Vorteil der Mehraufnahme an Kindern, können so auch Spiel- und Lernräume getrennt werden.
Der derzeit rechtskräftige Bebauungsplan lässt eine Erweiterung in dem Bereich nicht zu, da die Baugrenzen lediglich den Bestand der Heideschule sichern. Hierzu ist es vonnöten, mit einer Änderung des Bebauungsplans die Voraussetzungen für eine Erweiterung zu schaffen.
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 165 "Waldstraße" lag mit seiner Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Auslegungsfrist vom 23.10.2017 bis einschl. 24.11.2017 während der Dienstzeiten im Bereich Stadtplanung und Umwelt, Rathaus I, Rathausstraße 31 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist konnten Anregungen schriftlich oder während der Dienststunden auch zur Niederschrift im Bereich Stadtplanung und Umwelt vorgebracht werden. Zu diesen Zeiten bestand ebenfalls die Möglichkeit, Auskunft zu den Planinhalten zu bekommen.
Offengelegt wurden:
- der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans inklusive der Begründung
- das Fachgutachten der Artenschutzprüfung der Stufe I
Stellungnahmen, die nicht fristgerecht abgegeben wurden, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Die öffentliche Auslegung wurde im Amtsblatt Nr. 10/17 der Stadt Schwerte vom 11.10.2017 ortsüblich bekannt gemacht.
Da das beschleunigte Verfahren gem. § 13a BauGB angewendet wird, wird von einer Umweltprüfung und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen (§13a Abs. 2 Ziff. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB).
Bebauungsplan Nr. 165 "Waldstraße" Original
1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 165 "Waldstraße"
Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes
BPlan; 165