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Timestamp: 2016-10-28 16:02:41
Document Index: 101908987

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 43']

C 234/05 (16.01.2006)
C 234/05
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Amstutz
Mit Verf�gung vom 13. Juli 2004 verneinte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) den Anspruch der 1966 geborenen B.________ auf Arbeitslosenentsch�digung mangels Vermittlungsf�higkeit r�ckwirkend ab 5. Januar 2004, nachdem sich diese aufgrund ungeregelter Kinderbetreuung auf dieses Datum von der Arbeitslosenversicherung abgemeldet (Schreiben vom 20. Januar 2004) und nach Wiederanmeldung am 8. M�rz 2004 (Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme im Umfange von 50 % einer Vollzeitbesch�ftigung ab 1. M�rz 2004) lediglich einen Betreuungsplatz f�r ihre zwei �lteren Kinder (Jahrg�nge 1995 und 1998), nicht aber f�r ihren Sohn L.________ (geb. 2002) bescheinigt hatte und f�r diesen auch in der pers�nlichen Stellungnahme der Versicherten vom 9. Juli 2004 keine konkrete Obhutsperson angegeben worden war. Daran hielt das AWA mit Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der B.________ mit dem sinngem�ssen Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheids vom 13. Januar 2005 und Zusprechung von Arbeitslosenentsch�digung ab 5. Januar 2005 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 9. August 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert B.________ sinngem�ss ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren.
Das AWA und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Strittig ist der Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, wobei ein solcher mangels Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung in der Zeit vom 5. Januar bis Ende Februar 2004 (Schreiben der Versicherten vom 20. Januar 2005) erst ab 1. M�rz 2004 (Anmeldebest�tigung zur Arbeitsvermittlung vom 8. M�rz 2004) in Betracht f�llt (vgl. Art. 10 Abs. 3 AVIG).
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 126 V 521 Erw. 125 V 58 Erw. 6a, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Erg�nzend ist auf die Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Umstand, dass Versicherte sich im Hinblick auf anderweitige, namentlich famili�re Verpflichtungen, oder besondere pers�nliche Umst�nde lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich bet�tigen wollen, allein noch keine Vermittlungsunf�higkeit begr�ndet. Diese Rechtsfolge tritt indes dann ein, wenn der versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes aus famili�ren oder pers�nlichen Gr�nden nachweislich derart enge Grenzen gesetzt sind, dass das Finden einer passenden, eventuell zu jener des Ehegatten komplement�ren, Stelle sehr ungewiss ist (vgl. BGE 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen; ARV 2004 S. 280 Erw. 3.1, 1991 Nr. 2 S. 20 Erw. 3a).
3.1 Hinsichtlich der f�r die Vermittlungsf�higkeit zentralen und hier einzig umstrittenen Frage der ausreichenden Betreuung des j�ngsten Kindes der Beschwerdef�hrerin im Falle einer 50%-Erwerbst�tigkeit ab 1. M�rz 2004 (vgl. Erw. 1 hievor) bis zum Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 (als zeitlicher Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis; BGE 121 V 366 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) zeigen die Akten folgendes Bild: Am 4. M�rz 2004 gab die Versicherte gegen�ber ihrem RAV-Berater an, die Kinderbetreuung sei (nun) sichergestellt, da Sohn L.________, sobald n�tig, in eine Krippe gebracht werden k�nne, die auf Stunden abrechne; sie sei im �brigen flexibel, zumal abends der Ehemann die Kinderbetreuung �bernehme. Gem�ss der von der Beschwerdef�hrerin am 5. M�rz 2004 unterzeichneten "Bescheinigung Kinderbetreuung" dagegen fehlte es damals an einer Betreuungsregelung f�r Sohn L.________. Auch im RAV-Beratungsgespr�ch vom 8. M�rz 2004 vermochte die Versicherte keine Best�tigung eines H�tedienstes vorzuweisen (Protokoll Beratungsgespr�ch vom 8. M�rz 2004), insbesondere nicht f�r die von ihr angegebenen, m�glichen Arbeitszeiten (Mo/Di: 13.00 bis 23.00; Mi: 7.00 bis 12.00, Do: 18.00 bis 23.00 und Sa: 16.00-24.00; Bereitschaftserkl�rung zur Arbeitsaufnahme vom 8. M�rz 2004), worauf der betreuende RAV-Mitarbeiter dem zust�ndigen AWA (Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG und Art. 24 AVIV) gleichentags eine "Meldung zur �berpr�fung der Vermittlungsf�higkeit/des Anspruchs" erstattete. Keine �nderungen in der Frage der Kinderbetreuung gab es Ende April 2004 (Protokoll des Beratungsgespr�chs vom 27. April 2004). In der pers�nlichen Stellungnahme gegen�ber dem AWA vom 9. Juli 2004 best�tigte die Versicherte alsdann, dass sie das Kleinkind zur Zeit selbst beaufsichtige. Die Anschlussfrage, ob eine Arbeitsaufnahme somit erst m�glich sei, wenn f�r das j�ngste Kind eine Betreuung gefunden worden sei, beantwortete sie dagegen mit "Nein! Das ist nicht korrekt" und betonte, dass angesichts der nunmehr "ganz andere(n) Situation" als noch im Januar 2004 einem sofortigen Stellenantritt (50 % einer Vollzeitbesch�ftigung) nichts entgegenstehe, zumal Sohn L.________ "nicht mehr klein" sei. In dem auf die anspruchsverneinenden Verf�gung vom 13. Juli 2005 hin eingeleiteten Einspracheverfahren �usserte sich die Versicherte nicht ausdr�cklich zum hier massgebenden Zeitraum ab 1. M�rz 2004; namentlich brachte sie keine neuen Beweismittel bei. Das Protokoll des RAV-Beratungsgespr�chs vom 27. August 2004 schliesslich enth�lt den Vermerk: "Keine Ver�nderung bei der Kinderbetreuung. Sucht weiterhin".
3.2 Wie unter Erw. 2 hievor dargelegt, ist die Vermittlungsf�higkeit nicht bereits zu verneinen, wenn Versicherte sich im Hinblick auf anderweitige, namentlich famili�re Verpflichtungen lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich bet�tigen wollen (vgl. Erw. 2 hievor; vgl. ferner auch SVR 2004 ALV Nr. 12 S. 37 Erw. 3.3.1 [= Urteil R. vom 10. November 2003, C 92/03 und 90/03]); auch ist es - gerade in der von der Versicherten in erster Linie anvisierten Reinigungsbranche, allenfalls Lingerie - grunds�tzlich m�glich, eine 50%-Teilzeitarbeit mit Eins�tzen jeweils am Abend und am Samstag zu finden (Urteil R. vom 21. April 2004 [C 127/04] Erw. 3.2). Gest�tzt auf die dargelegte Aktenlage (Erw. 3.1 hievor) ist jedoch rechtsgen�glich erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin jedenfalls in den Monaten M�rz bis Ende August 2004 �ber keinen gesicherten Betreuungsplatz f�r ihren j�ngsten Sohn L.________ verf�gte; insbesondere liegt auch keine Best�tigung des Ehemannes vor, dass er jeweils in den Abendstunden (Montag, Dienstag und Donnerstag) sowie am Samstag die Betreuung der drei Kinder (Jahrg�nge 1995, 1998 und 2002) vollumf�nglich h�tte �bernehmen k�nnen. Dies ist denn auch unwahrscheinlich, nachdem die Stellungnahme der Versicherten gegen�ber dem AWA vom 9. Juli 2004 keinerlei Angaben mehr zu einer m�glichen Unterst�tzung durch den Ehemann enth�lt und die Versicherte in ihrer Einsprache gegen die Verf�gung vom 13. Juli 2004 zudem ausdr�cklich festgehalten hatte, ihr Mann habe - abgesehen vom Zeitraum September bis Dezember 2003 - stets gearbeitet und die Kinder (zuvor) nicht betreut. Vor diesem Hintergrund, aber auch mit Blick darauf, dass sich die m�glichen Arbeitseins�tze der Versicherten gem�ss eigenen Angaben konkret auf Montag, Dienstag, Donnerstag und Samstag beschr�nken, ist mit Vorinstanz und Verwaltung zu schliessen, dass ihr jedenfalls bis August 2004 (vgl. Protokoll des Beratungsgespr�chs vom 27. August 2004) bei der Auswahl des Arbeitsplatzes aus famili�ren Gr�nden enge Grenzen gesetzt waren und das Finden einer passenden, eventuell zu jener des Ehegatten komplement�ren, 50%-Stelle sehr ungewiss war (vgl. BGE 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen; ARV 2004 S. 280 Erw. 3.1, 1991 Nr. 2 S. 20 Erw. 3a). Der vorinstanzliche Entscheid verletzt daher, soweit er f�r diesen Zeitraum die Vermittlungsf�higkeit verneint, Bundesrecht nicht.
3.3 Wie sich die Betreuungssituation in der - im Rahmen der richterlichen �berpr�fung ebenfalls zu ber�cksichtigenden (vgl. Erw. 3.1 hievor) - Zeitspanne von September 2004 bis zum Einspracheentscheid am 13. Januar 2005 gestaltete, l�sst sich dagegen aufgrund der verf�gbaren Unterlagen nicht abschliessend beantworten. W�hrend f�r September 2004 �berhaupt keine Angaben vorliegen, wurde das RAV-Beratungsgespr�ch vom 1. Oktober 2004 u.a. wie folgt dokumentiert:"(Versicherte) kann auch am Abend und am Wochenende arbeiten. Erscheint jetzt sehr flexibel. Ihr Kind gibt sie dann in die Stundenkrippe"; �berhaupt nicht mehr erw�hnt wird die Frage der Kinderbetreuung in den Protokollen der drei weiteren Beratungsgespr�che vom 9. November und 7. Dezember 2004 sowie vom 7. Januar 2005. Damit bestehen zumindest gewichtige Indizien daf�r, dass sich das Betreuungsproblem allenfalls bereits ab September 2004, sp�testens aber ab Oktober 2004 entsch�rft oder gar gel�st hatte. Im Rahmen des im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 Erw. 3.2) w�re die Verwaltung daher vor Erlass des Einspracheentscheids vom 13. Januar 2005 von Amtes wegen verpflichtet gewesen, die diesbez�glichen Verh�ltnisse - insbesondere die ab September 2004 bestehenden Einsatzm�glichkeiten des Ehemannes sowie den allf�lligen Betreuungsumfang der in ihrer Einsprache gegen die Verf�gung vom 13. Juli 2004 erw�hnten Kinderkrippe "X.________" - durch zus�tzliche Beweisvorkehren zu kl�ren; dass sie dies unterliess, h�lt beweisrechtlich nicht stand, zumal die Voraussetzungen der antizipierten Beweisw�rdigung (dazu SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. I./1d, mit Hinweisen), soweit den Zeitraum ab September 2004 bis 13. Januar 2005 betreffend, nicht erf�llt sind und auch ein Aktenentscheid gest�tzt auf Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG (betreffend Verletzung der Auskunfts-und Mitwirkungspflichten) hier ausser Betracht f�llt; letzterer k�nnte im �brigen nur nach vorg�ngiger schriftlicher Mahnung und mit Hinweis auf die Rechtsfolgen gef�llt werden (Art. 43 Abs. 3 Satz 2 ATSG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 9. August 2005 sowie der Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005, soweit den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. September 2004 verneinend, aufgehoben werden und die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch ab 1. September 2004 neu verf�ge. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.