Source: http://feinsein.eu/agb
Timestamp: 2019-04-23 21:00:34
Document Index: 122847010

Matched Legal Cases: ['§ 280', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377']

AGB | feinsein
feinsein / AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von feinsein
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online Shops ist feinsein, Julia Hattig, Ismaninger Str. 86, 81675 München, nachfolgend „feinsein“ genannt.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen feinsein, Inhaberin Julia Hattig und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt feinsein nicht an, es sei denn feinsein hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Angebote von feinsein sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
2.2 Vorbehalt der Verfügbarkeit
Die Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Ware die auf Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Zahlung zum Versand. Da unsere Artikel keine Massenprodukte sind, können gelegentlich etwas längere Lieferzeiten anfallen. In diesem Falle werden wir Sie umgehend benachrichtigen. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von feinsein nicht zu vertretene Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.g. Punkten ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so kann sowohl feinsein als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadenersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von feinsein an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands im Regelfall 3 bis 5 Werktage (Bitte beachten Sie unseren Hinweis im Servicebereich auf die Lieferzeiten bei Lieferungen ins Ausland). Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Falls feinsein ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von feinsein seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist feinsein dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Ein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz wegen Verzögerung der Leistung (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit feinsein bezüglich der Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.
Mit Aktualisierung der Internetseiten werden alle früheren Preise ersetzt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Die Produkte aus unserem Sortiment werden per DHL verschickt. Die Zustellung erfolgt bei DHL von Montag bis Samstag.
Für alle Bestellungen innerhalb Deutschlands wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 3,90 erhoben.
EU: €10,60
Nicht EU: €16,90 (Wir versenden gerne in Nicht-EU-Länder. Dabei können zusätzliche Zollkosten anfallen, die je nach Land unterschiedlich hoch ausfallen. Diese Kosten können wir leider nicht übernehmen.)
Der Kaufpreis ist per Überweisung (Vorkasse) oder per PayPal zu bezahlen. Stammkunden können die Ware per Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung bezahlen.
Sollten Sie die Überweisung (Vorkasse) als Zahlungsart wählen, erhalten Sie nach Ihrer Bestellung eine E-Mail mit der Kontoverbindung von feinsein, auf welche Sie den Kaufpreis plus Versandkostenpauschale für die Zahlung per Vorauskasse überweisen.
Die bestellte Ware wird nach Eingang des Betrages auf dem Konto von feinsein versendet.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht Ihrerseits besteht nur beschränkt auf dasselbe Vertragsverhältnis.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von feinsein (Vorbehaltsware).
Der Kunde hat feinsein von allen Zugriffen Dritter, insbesondere Zwangsvollstreckungs-maßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat dann feinsein alle Schäden zu ersetzen, die durch den Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
Die Abtretung von Rechten des Kunden aus dem Vertrag ist ohne vorherige Zustimmung von feinsein ausgeschlossen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Julia Hattig
Tel: 089 – 34020625
E-Mail: info@feinsein.eu
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Qualitätsmängeln übernimmt feinsein die Portokosten. Der Kunde ist verpflichtet, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet. feinsein schickt in diesen Fällen einen Versandschein von DHL an den Kunden, der für die Rücksendung zu verwenden ist. Die Schadenminderungspflicht gilt auch hier.
Ist der Kunde Kaufmann sind Gewährleistungsansprüche nur dann gegeben, soweit der Kunde seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
Bitte teilen Sie feinsein offensichtliche Mängel der Ware, auch Transportschäden, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware mit. Nach diesem Zeitraum sind Gewährleistungsrechte wegen eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet feinsein lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch feinsein oder deren Arbeitnehmern, Erfüllungsgehilfen oder Vertretern beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
feinsein weist entsprechend der Vorgaben des Deutschen Gesetzes ausdrücklich daraufhin, dass der Schmuck wegen Verschluckungsgefahr von Kleinteilen nicht für Kinder unter 3 Jahren geeignet ist.
feinsein verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: feinsein erklärt ausdrücklich, keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten zu haben. Deshalb distanziert feinsein sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.feinsein.eu und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
11.1 Datenschutzrichtlinien
11.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Durch einfache Mitteilung an uns können Sie auch der Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten für die Durchführung künftiger Bestellungen widersprechen. Wir werden Ihre Daten sodann mit vollständiger Abwicklung einer Einzelbestellung für die weitere Verwendung sperren und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen löschen, weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall bei einer weiteren Bestellung eine erneute Erhebung aller notwendigen Daten erforderlich wird. Im Übrigen werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von feinsein. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (auch wenn aus dem Ausland bestellt wird). Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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