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Timestamp: 2016-10-27 16:45:48
Document Index: 51561877

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36']

I 273/00 (29.05.2001)
I 273/00 Gb
Bundesrichter Meyer, R�edi und Ferrari; Gerichtsschreiberin
Urteil vom 29. Mai 2001
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Jiri Mischa Mensik, Seefeldstrasse 134, 8034 Z�rich,
dass der 1961 geborene S.________ seit 1991 an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom leidet,
dass die IV-Stelle des Kantons Z�rich ein Rentengesuch mit Verf�gung vom 3. Juli 1998 ablehnte,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. M�rz 2000 abwies,
dass S.________ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde sinngem�ss beantragen l�sst, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gung vom 3. Juli 1998 sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung und anschliessender Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen,
dass die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung sich nicht vernehmen l�sst,
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt hat, worauf verwiesen werden kann,
dass der Sozialversicherungsrichter die Rechtm�ssigkeit der Verwaltungsverf�gung in der Regel nach dem Sachverhalt beurteilt, der bis zum Zeitpunkt des Verf�gungserlasses eingetreten war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen), was hier die Zeit bis Anfang Juli 1998 betrifft,
dass die Vorinstanz in einl�sslicher W�rdigung aller medizinischen Berichte, insbesondere des Gutachtens des Spitals X.________ vom 29. September 1997 sowie des erg�nzenden Kurzberichts der Klinik Y.________ vom 4. Juni 1998, den zutreffenden Schluss zog, dem Beschwerdef�hrer, welcher eine - medizinisch indizierte - Umschulung vom Automechaniker auf eine weniger den R�cken belastende T�tigkeit ablehnt (Bericht der Berufsberaterin R.________ vom 28. April 1998), sei die Aus�bung einer seiner Behinderung angepassten leichten und wechselbelasteten T�tigkeit, welche nicht das Heben schwerer Lasten, repetitives B�cken und wiederholte Drehbewegungen des Oberk�rpers erfordere, voll zumutbar,
dass die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebrachten Einw�nde diese Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht zu entkr�ften verm�gen,
dass namentlich auch der vom Beschwerdef�hrer eingereichte Arztbericht der Klinik Y.________ vom 26. April 2000 f�r den massgebenden Zeitpunkt der Verf�gung vom 3. Juli 1998 zu keiner abweichenden Beurteilung der Arbeitsf�higkeit f�hrt,
dass sich daher eine R�ckweisung zur Anordnung einer zus�tzlichen medizinischen Expertise er�brigt,
dass der Beschwerdef�hrer f�r die Bemessung des Rentenanspruches so zu stellen ist, wie wenn er seiner Schadenminderungspflicht gen�gte, wozu unter Umst�nden auch ein Berufswechsel z�hlt,
dass die Bezugnahme auf L�hne f�r Hilfsarbeiten, die dem Beschwerdef�hrer zumutbar sind, entgegen der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, durchaus statthaft ist,
dass die Vorinstanz bei der Festsetzung des Invalideneinkommens zu Recht auf den Tabellenlohn gem�ss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa) abgestellt und einen Invalidit�tsgrad von eindeutig weniger als 40 % ermittelt hat, auf welche Erw�gungen verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG),
dass die IV-Stelle und die Vorinstanz den Rentenanspruch damit zu Recht abgewiesen haben und die gegen den kantonalen Gerichtsentscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren erledigt wird (Art. 36a OG),
Luzern, 29. Mai 2001