Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/11/ziffern-gemeinschaftsmarke
Timestamp: 2017-03-28 20:21:30
Document Index: 272308396

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsRechtslupeMärz 2011Ziffern als GemeinschaftsmarkeEin ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Als beschreibende Angabe des Inhalts der von eingereichten Anmeldung erfassten Veröffentlichungen besitzt das Zeichen „1000“ jedoch keine Unterscheidungskraft.Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, einschließlich Zahlen, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Folglich sind von der Eintragung insbesondere Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die Merkmale der betreffenden Waren oder Dienstleistungen, wie z. B. Art, Beschaffenheit oder Menge, bezeichnen können.Im Jahr 2005 meldete die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o., ein polnischer Herausgeber von Broschüren und Zeitschriften mit u. a. Rätseln und Spielen, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante als dem in der EU zuständigen Amt für Gemeinschaftsmarken das Zeichen „1000“ als Gemeinschaftsmarke an. Das Harmonisierungsamt wies diese Anmeldung zurück. Es war der Auffassung, dass dieses Zeichen den Inhalt der Veröffentlichungen von Technopol bezeichnen könne und dass das Zeichen jedenfalls nicht unterscheidungskräftig sei, weil es vom Verbraucher als Anpreisung dieser Veröffentlichungen und nicht als Herkunftsbezeichnung wahrgenommen werde.Technopol erhob gegen diese Entscheidung des HABM Klage beim Gericht erster Instanz ...Zum vollständigen Artikel21 LeserRechtslupe:Legosteine39 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?44 LeserMüller Müller Rößner:EuGH: Das Gericht weist die Klage des FC Barcelona ab, der die Umrisse seines Wappens a...68 LeserMarkenBlog:EuG: The Coca-Cola Company / HABM97 LeserSWD Rechtsanwälte » Blog:Aus der Gemeinschaftsmarke wird die Unionsmarke – was ändert sich noch?90 LeserGamesLaw:Wappenumriss eines Fußballclubs ist nicht schutzfähig105 LeserRechtslupe:Kein Kaiman auf der Ledertasche101 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!10 verwandte ArtikelEuGH: Zahl "1000" als Marke schutzfähigZeichen "1000" als Gemeinschaftsmarke?EuGH: Die Zahl “1000″ kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden / Zahlen als MarkeEuGH: Ziffer „1000“ als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig?EuGH: Marke “ecoDoor” für Haushaltsmaschinen ist zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Waren freihaltungsbedürftigMarke "ecoDoor" ist für Haushaltsgeräte nicht eintragungsfähigAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt istEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
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