Source: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Beschlussregister
Timestamp: 2018-08-19 13:13:49
Document Index: 71545322

Matched Legal Cases: ['§9', '§4', '§4', '§ 5', '§6', '§ 11']

Bundesvorstand/Beschlussregister – Piratenwiki
Bundesvorstand/Beschlussregister
Beschlussregister des Bundesvorstands (BV) und des erweiterten Bundesvorstands (EBV)
Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse des Bundesvorstandes. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung am 28. Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es einige Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister aller Organe.
BV 2018-07-31 19:19 Aktion Schnuppermitgliedschaften:Es werden für die Zeit von November bis einschl. Dezember 2018 beitragsfreie Schnuppermitgliedschaften für Neumitglieder angeboten. Diese laufen zum Jahresende aus wenn die Betreffenden sie danach nicht durch die Entrichtung des Beitrags im Jahr 2019 als reguläre Mitgliedschaften verlängern. Die Bewerbung dieser Mitgliedschaften auf unseren Medien sowie auf sozialen Medien sowie die Organisation der Betreuung während dieser Zeit, übernimmt verantwortlich Cosma. 2/0/0
BV 2018-07-31 19:15 Direkte Demokratie wagen: Die Kampagne wird wieder aufgegiffen, jedoch in Form einer Online-Petition. Die hierfür nötigen Änderungen und Veranlassungen werden von VinPei umgesetzt. 2/0/0
BV 2018-06-12 19:36 Der BV beschließt ein Budget von 50-70 Euro für Vorarlberg Flyer Thema Feuerwehrfusionen. Kosten soll BGF mit dem Betrag verrechnen der einer LO Vorarlberg zustünde. Inhaltlich ist Flyer mit BV abzustimmen 2/0/0
BV 2018-06-12 19:23 Der BV stimmt dem Antrag Desertrold / Dankeschön für Julia Reda, mit Budget 100,00 EUR zu. 2/0/0
BV 2018-04-10 19:13 Der BV beschließt die Veröffentlichung einer Solidaritätsadresse mit ppCAT. 3/0/0
EBV 2018-03-06 19:55 Der EBV beschließt, nach Zurücklegen der Funktion von Kay Schroeder, Ernst "Unas" Spitaler zum stv. Bundesschiedsrichter zu wählen. 6/0/0
BV 2018-01-23 19:35 Der BV beschließt, der BGF ein delegierbares Mandat zur Zusammenarbeit mit dem Entwicklerteam von "Tails" zu geben. 2/0/0
BV 2018-01-23 19:22 Der BV beschließt, das Kommunikationskonzept wie geplant in Kraft zu setzen, bis ein Liquidbeschluss hierzu herbeigeführt wurde. 2/0/0
BV 2018-01-23 19:19 Der BV beschließt, quartalsmäßige EBV-Sitzungen einzuberufen, bis ein Liquidbeschluss zu quartalsmäßigen EBV-Sitzungen herbeigeführt wurde. 2/0/0
BV 2018-01-23 19:17 Die am Quorum gescheiterten Beschlüsse werden vom BV neu eingebracht
Es handelt sich um die Beschlüsse Kommunikationskonzept, quartalsmässige EBV-Sitzungen und Kernkompetenzen BV.
BV 2018-01-09 19:05 Einstimmiger Beschluss: Ankauf von urlpir.at als URL Shortener. 14,90€ p.a.; pir.at gehört einem Linzer, der wird die URL mit 1.1.2019 selbst wieder bespielen oder sehr teuer verkaufen. Dann sind unsere Werbemittel wiedermal hinfällig. Daher schon jetzt der rechtzeitige Umstieg. 2/0/0
BV 2017-11-28 19:04 Einstimmiger Beschluss: Der BV beauftragt die BGF mit der Übernahme folgender Social Media Auftritte der Piratenpartei Österreichs: Last.fm, Flickr, Szene1, Myspace. 2/0/0
BV 2017-11-09 13:40 Einstimmiger Umlaufbeschluss: von Septima gekaufte Piratenwerbemittel werden aus ihrem Besitz um 130€ von der ppAT übernommen. 3/0/0
EBV 2017-11-02 21:56 Der EBV beschließt die Nominierung von Unas (LO Wien) zum Boardmitglied für die PPEU-Versammlung vom 17. bis 19.11.2017 in Prag. 6/0/0
EBV 2017-11-02 21:25 Der EBV bestätigt folgende Personen als internationale Delegierte der ppAT: Presidente (LP Steiermark), Unas (LP Wien), PeterTheOne (LP Steiermark), Desertrold (LP Wien) 6/0/0
BV 2017-10-30 19:23 Der BV beruft ehestmöglich eine EBV-Sitzung ein. Einzige Tagesordnungspunkte sind die Wahl von internationalen Delegierten und die Nominierung von Boardmitgliedern der PPEU. 2/0/0
BV 2017-10-11 09:49 Umlaufbeschluss: Die ppAT unterzeichnet (mit anderen Piratenparteien) die Aussendung der PPI zum Thema "Piratenparteien weltweit unterstützen die katalanischen Piraten gegen Internetzensur ..." 3/0/0
BV 2017-10-10 19:26 Hiermit ist beschlossen, dass sich die ppAT bei der ppEU mitengagieren wird, einen Delegierten bestellt und auch mithelfen wird Treffen zu bewerben und zu organisieren und die Einladung unterstützt. 3/0/0
BV 2017-10-03 19:34 Der BV beschließt die AG Strategie und Kampagnen zu gründen. 3/0/0
BV 2017-09-19 19:15 Der BV beschließt, dass Subdomain 'niederösterreich.piratenpartei.at' ab sofort auf Hauptseite 'www.piratenpartei.at' zeigen soll. Grund dafür ist die Außenwirkung, wenn Leute die Seite ansurfen (aktuellster Artikel von 2014!). Alleine fehlt dem LAS die Zeit, um die Seite laufend mit Content zu füttern. 2/0/0
BV 2017-09-19 19:13 Der BV beschließt, dass Landessprechern auf Anfrage Flyer zur Bewerbung der Stammtische / Infotreffen zugeschickt werden dürfen. Zuerst wird auf eingefrorene LO Guthaben zugegriffen, erst in zweiter Linie zahlt der Bund. Einheitliches Design, nur Kontaktdaten und Veranstaltungsort werden verändert. Jeweils können bis zu 1000 Stück bestellt werden. Designs sind am Bundesaccount bei Vistaprint hinterlegt. Kosten: Druck 1000 Stück, 36€, Porto ~7€. 2/0/0
BV 2017-09-12 19:54 Der Bundesvorstand beschließt einstimmig Neuordnung der Kernaufgaben innerhalb des BV mit Leiter/Stellvertreter.
Außenvertretung (Medienarbeit) VinPei/Cosma. Strategie & Kampagnen (Parteiwachstum und Vernetzung, Kampagnen und Wahlen) WinstonSmith/VinPei. Innere Angelegenheiten (Mitgliederinformation und -motivation, Aufklärungs- und Bildungsarbeit) Cosma/VinPei
BV 2017-09-05 19:19 Der Bundesvorstand beschließt, Tux als Landessprecher in Salzburg einzusetzen 2/0/0
BV 2017-08-29 20:04 Der BV beschließt, baldmöglichst eine EBV-Sitzung einzuberufen, bezüglich der möglichen Initialisierung von Infotreffen und ggf. Nachbesetzung von Organen, Berichte. 2/0/0
BV 2017-07-26 15:10 Umlaufbeschluss: Domainhosting bei Hetzner kaufen und telegram.at auf unseren öffentlichen Channel linken 2/0/0
BV 2017-07-26 15:10 Umlaufbeschluss: Domainhostings von Cyberservice (24.90€/Jahr) auf Hetzner (11.90€/Jahr) umsiedeln. 2/0/0
EBV 2017-07-18 20:18 Der EBV beschließt die Nachbesetzung der vakanten Organfunktion eines stellvertretenden Bundesschiedsrichters mit Kay 5/0/0
BV 2017-07-11 19:33 Der BV beschließt, den EBV zum Zwecke der Nachbesetzung von Organfunktionen einzuberufen. Terminfindung per Doodle 2/0/0
BV 2017-07-11 19:30 Die ppAT möge hiermit eine VirtualMachine auf Bundeskosten für die PPI zur Verfügung stellen. 2/0/0
BV 2017-07-11 19:28 Ernennung, Landessprecher Kärnten: der BV beschließt, EolRuin als LAS einzusetzen. 2/0/0
BV 2017-07-04 19:07 VinPei BV-Sprechstunden Der BV hält ab sofort wöchentliche Sprechstunden im Mumble ab; immer am Dienstag, zwischen 20.00 - 21.00 Uhr im Mumble 2/0/0
BV 2017-06-27 20:12 Ziele für Arbeit des BV (Text siehe Anträge "Wenn wir die gegenwärtige Situation der Partei betrachten, dann stellen sich die Aufgaben ..." 2/0/0
BV 2017-06-27 20:07 Mitgliederinformation und -motivation: WinstonSmith, Kampagnen und Wahlen: WinstonSmith, Parteiwachstum und Vernetzung: VinPei, Aufklärungs- und Bildungsarbeit: WinstonSmith, Medienarbeit: VinPei Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen: VinPei 2/0/0
BV 2017-06-13 20:21 Der BV wird noch vor der BGV eine Aussendung verschicken, in der die AG NRW ihre Ziele und Angebote an die Piratenbasis kommuniziert 2/0/0
BV 2017-05-16 21:23 Kampagne "Mehr Demokratie wagen!" - Anschreiben an alle Abgeordneten in Nationalrat und Bundesrat; Presseaussendung. 2/0/0
BV 2017-05-16 21:19 Ernennung von zehnzwanzig zum Landessprecher in NÖ. 2/0/0
BV 2017-05-09 20:08 Für die Übersetzung und Bereitstellung des Filmes "Basic Income" von Adam Gaudreau-Brown soll ein Budget bis 50€ zur Verfügung gestellt werden. 2/0/0
BV 2017-04-25 20:20 Ernennung thomas.boehm zum Landessprecher für Salzburg. 0/1/1
EBV 2017-04-18 21:35 Auflösung der LP Oberösterreich. 7/0/0
EBV 2017-04-18 21:35 Auflösung der LO Niederösterreich. 7/0/0
EBV 2017-04-18 21:35 Auflösung der LO Kärnten. 7/0/0
BV 2017-04-11 20:21 Einberufung einer EBV-Sitzung bzgl. der Auflösung inaktiver LOs. 3/0/0
BV 2017-03-28 20:16 Kampagne (von Epicenter.works) gegen das Überwachungspaket der Bundesregierung mitmachen. 2/0/0
BV 2017-03-21 20:56 Hiermit sollen 100€ als Bezuschussung aus dem Bundesbudget für die ÖH Wahl TU Graz ausgegeben werden. 2/0/1
BV 2017-03-21 20:18 Domains & Anbieter. Wir tragen aktuell viele alte Domains mit uns rum, die einerseits nicht mehr gebraucht werden und andererseits uns auch unnötig Geld kosten. Daher soll beschlossen werden, dass....
folgende Domains behalten werden: 800euro.at, fahrscheinlos.at, piratenpartei.at, unipiraten.at folgende Domains werden an die PP Tirol übergeben: piratentirol.at Und folgende Domains sollen auslaufen: kaperfahrt.at, piratebase.wien, piraten.wien, piratenpartei.co.at, piratenpartei.wien, piratenpartei-noe.at, piratenpartei-sbg.at, piratenpartei-wien.at, piratensalzburg.at, wir-sind-urheber.at, zensurbrowser.at Dies würde die Kosten von rund 360€ auf 68€ jährlich drücken. Weiters soll beschlossen sein, dass wir von Cyberservice.net auf einen günstigeren Anbieter wechseln. Das Einsparungspotenzial bei gleicher Leistung liegt hier bei nochmal einem 1/3 der Kosten, also 48€ gesamt. Die konkrete Auswahl des Anbieters obliegt der BGF.
BV 2017-03-14 20:47 Unterstützung für "Demo gegen Rassismus" am 18. März, Wien. 3/0/0
BV 2017-03-03 Umlaufbeschluss Die Piratenpartei Österreichs meldet sich ab 04.03. an folgende Adresse: Scheuchenstuelgasse 11, 6020 Innsbruck (Veröffentlicht im Protokoll vom 28.03.17) 3/0/0
BV 2017-01-10 20:22 Inaktivstellung nicht aktiver LOs (Volltext siehe Sitzungsprotokoll). 3/0/0
BV 2017-01-10 20:22 Auflösung inaktiver LOs - Hiermit wird beschlossen nach Ausgang der LQ Abstimmung (A3) eine EBV Sitzung einzuberufen, um gemäß BGO §9 (1) inaktive LOs formal aufzulösen. Begründung: Es gibt verwaiste LOs, die nicht in der Lage sind, sich selbst aufzulösen und/oder sich nicht satzungskonform verhalten. Folglich muss der Bund tätig werden. 3/0/0
BV 2017-01-10 20:11 Hiermit beschließt der BV zur Unterstützung des Gemeinderatswahlkampfs 2017 einen Betrag von bis zu 1000.- € aus dem Bundesbudget zur Verfügung zu stellen. Dieses Geld dient zur Abdeckung / Rückerstattung von Reisekosten, Erstellung von Werbemitteln (Plakaten, Flyern...) sowie als Fahrtkostenbeitrag zur Wahlparty in Graz. Die Abwicklung und Genehmigung obliegt der BGF. 3/0/0
BV 2016-11-15 20:18 Es möge ein zentrales Werbemittellager in Wien für den Bund eingerichtet werden. In diesem sind alle Werbemittel abzugeben, einzulagern, zu entlehnen und darüber ist ein Inventar zu führen. Ein großer Teil der Werbeausgaben landet in privaten Haushalten und ist für die Partei nicht mehr greifbar. Dieser Misswirtschaft muss ein Ende bereitet werden! Dafür sollen private Wohnungen oder auch ein ev. Parteilokal herangezogen werden. Im schlimmsten Fall auch gegen Finanzierung. Die Verluste rangieren aktuell im 3-stelligen Bereich allein für das Jahr 2016. 2/0/0
BV 2016-11-01 20:16 Weil in Telegram zwingend eine Telefonnummer angegeben werden muss und nur der Inhaber dieser Nummer Adminrechte hat, beantrage ich den Ankauf einer Prepaid Sim, die in Zukunft im BV vererbt werden soll. Kostenpunkt: Einmalig 12.- €. 2/0/0
BV 2016-10-18 20:28 Für die Aktualisierung der Technik wird ein Budget von 250€ freigegeben. Davon soll ein zeitgemäßer Server eingerichtet (100€) und die bestehenden Systeme aktualisiert werden. Ein bereits bestehender Server wird abgeschalten, wodurch keine laufenden Mehrkosten entstehen. Sobald der neue Server funktioniert, wird ein weiterer neuer Server angeschafft (100€) und der alte ebenfalls abgeschalten. Damit sind wir aktuell und haben ein redundantes System. Im Hinblick auf die Wahlen in der Stmk ein explizit gestecktes Ziel. 50€ dienen als Reserve bzw für ev. nötige Zusatzdienste für 2016/17 (extra IPs), deren Kosten dann auf unbestimmt von der PPat übernommen werden. Wir rechnen mit einer Jahresbelastung von maximal 1300€ insgesamt - ab 2017 und für die gesamte Technik. Wie diese laufenden Kosten verteilt werden, kann an anderer Stelle beschlossen werden. 3/0/0
BV 2016-10-04 21:00 Das Angebot von Graz, die Technik gegen einen Beitrag für uns zu hosten, möge erstmal verschoben werden. 3/0/0
BV 2016-09-06 20:43 Presseaussendung wegen Wahlwiederholung Leopoldstadt. 3/0/0
EBV 2016-09-06 20:24 Die BGF, aktuell bestehend aus 3 Personen, wird um Peter Postmann (inaktiv) verringert und mit Desertrold interimistisch nachbesetzt. 5/0/0
BV 2016-08-23 20:34 Einberufung einer EBV-Sitzung zur Nachbesetzung der BGF. 2/0/0
BV 2016-06-14 20:24 Der Bundesvorstand setzt Pirat-Dietmar als Ansprechpartner vor Ort und Koordinator von Aktivitäten in Vorarlberg ein - mit den Befugnissen eines Themensprechers, der dem BV gegenüber verantwortlich ist. 3/0/0
BV 2016-06-07 19:47 Beschluss, dass bis Di, den 14.06. alle Aufwendungen & Ausgaben für den HWT2016 durch den BV & die BGF zusammengetragen werden und so bei der nächsten BV Sitzung dann diskutiert werden können. 2/0/0
BV 2016-05-31 20:05 Es wird ein Budget für die Erstellung der Kampagne "direkte Demokratie wagen" in Höhe von Euro 50 genehmigt. 3/0/0
BV 2016-05-31 19:51 Gebrandete USB Sticks mit Linux für (Neu)Mitglieder zum 10er Jubiläum oder gegen Parteispende in angemessener Höhe - ein Kostenvoranschlag wird eigereicht.
Der BV sieht hier nur informativen Charakter ist damit einverstanden. Wenn ein Budget vorliegt, wird darüber abgestimmt.
BV 2016-05-17 20:26 Kleinstbeträge sollen als Spesen auch an Privat bezahlt werden. 3/1/0
BV 2016-05-17 20:02 Kostenübernahme, Weiterbildung & Vernetztung - Entsendung eines Mitglieds zur Veranstaltung des Alpbach-Forums vom 16. - 18. Juni, zu dem wir eine Einladung erhalten haben. Reduzierte Teilnahmegebühr EUR 200. Thema: "Österreich neu denken". 3/0/0
BV 2016-05-10 20:18 Bestellung Zigarettenpapier vulgo Wuzzlpapier - billigster Anbieter unter 100.000 Stück snail.si ab 384 - 1.20€ / Stk -> 500 Stk -> 600€. 0/0/3
BV 2016-05-10 20:14 Es sollen Clipperfeuerzeuge mit Logo angeschafft werden, wie schon gehabt Preis: Stk 0,677 € zzgl Versand, 960Stk vorauss. 673,92 inkl Versand. LO / LPs werden befragt, ob sie mitbestellen wollen. 3/0/0
BV 2016-05-10 20:06 Bereitstellung der Mittel zum Ankauf von Holz für Werbemittel ~60€ 3/0/0
BV 2016-05-10 20:03 Falls es für die BGF keine Mehrarbeit und für die Partei keinen Nachteil hat, solleine UID über Finanzonline beantragt werden. 3/0/0
BV 2016-05-10 19:56 Für den Hanfwandertag sind 1500€ Kaution für Aggregat / Truck notwendig. Antrag dieses Geld bereitzustellen, sodass es nicht privat übernommen werden muss. 3/0/0
BV 2016-05-10 19:50 DiEM25 Manifesto - HP-Artikel wird geschrieben und auf FB bei nächster Gelegenheit auch eingestellt. 3/0/0
BV 2016-05-03 20:21 Ausschlussantrag gegen Output. 3/0/0
BV 2016-05-03 20:18 Folgendes Rahmenbudget soll für den Hanfwandertag freigegeben werden: 1000.- € für Truck & Soundsystem (500€ kommen von der LO Wien). Es handelt sich nur um einen Finanzrahmen, MoD hofft nicht alles davon zu brauchen. 3/0/0
BV 2016-05-03 20:17 Die Werbemittel für die BGV2016-1 wurden zwar bestellt, aber noch nicht offiziell beschlossen. Es wurde auch kein Antrag an BGF weitergeleitet.
Total 992,86 Zzgl. MWSt 20,00%: 198,57 Betrag inkl. MWSt 1.191,43
EBV 2016-04-29 20:04 MoD wird als BV wieder eingesetzt. 5/0/0
EBV 2016-04-29 19:57 Kommissarische Nachbesetzung des LV Wien mit Zevenom, Lechuck, Thomas. 4/0/0
BV 2016-04-26 21:04 Text, Kündigungsschreiben "Wien anders": https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-26#Agendapunkt_2:_Erkenntnisse_und_Erfordernisse_nach_der_LGV_Wien_2016.1 4/0/0
BV 2016-04-26 19:49 Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Wiederaufnahme des Mitglieds "***" ein. Begründung: Das Neumitglied "***" war bereits jahrelang Mitglied und zuletzt Mitglied des erweiterten Landesvorstands in ***. Aufgefallen ist es vor allem dadurch, dass es offenbar auf Grund mangelnder Urteilsfähigkeit des öfteren auch rechtsradikale Inhalte ungeprüft weiter gepostet hat. Dies führte - um Schaden von der Partei abzuwenden - zu einem Mißtrauensantrag gegen das Mitglied, als Organmitglied, der von mehreren BV-Mitgliedern getragen wurde: *** Um dem Mißtrauensantrag zuvor zu kommen trat “***“ vor ca. einem halben Jahr als Mitglied des erweiterten ELV zurück und aus der Partei aus. Das Veto des BV ist besonders deshalb geboten, weil sich das Postingverhalten des Mitglieds seit seinem Ausscheiden nicht gebessert hat, und zu erwarten ist, dass es politisches Gedankengut verbreitet, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichem Maße fundamental widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. (*** Der Name und das Bundesland, sowie der Link zum damaligen Mißtrauensantrag sind dem BV und der BGF bekannt). 2/2/0
EBV 2016-04-19 20:42 Themen. 0/0/5
EBV 2016-04-19 20:38 Transparenz, Gruppen und Mitgliedermitarbeit. 0/2/4
EBV 2016-04-19 20:23 Nachbesetzung der Organe. 0/0/6
BV 2016-04-19 19:51 Bestellung für Wordpress Theme X für Piratenblog http://basis.piratenpartei.at/
http://themeforest.net/item/x-the-theme/5871901 66$
BV 2016-04-12 20:47 Der BV beschließt für Flyer und Plakate für die Kampagne, "Direkte Demokratie wagen!", ein Budget von vorerst 750 EUR (250 pro Set).
Ungefähre Aufteilung: Es gehen Sets an die LOs: 1 Flagge, 2 Plakate pro Sujet, Flyer & Sticker, "Talking Points" (Was man am Infostand sagen kann), Pressemappe
BV 2016-04-05 21:13 Bündnis Wien anders: Der BV verzichtet bis Ende April auf eine Presseaussendung - bitten darum uns nicht mehr als Teil des Bündnisses darzustellen - knappes Schreiben an Wien anders. 4/0/0
BV 2016-04-05 20:20 Verteilung der Kernaufgaben im BV: a) Parteiwachstum und Vernetzung: MoD; b) Mitgliederinformation und -motivation: VinPei; c) Aufklärungs- und Bildungsarbeit: desertrold; d) Medienarbeit: desertrold; e) Kampagnen und Wahlen: Anjobi; f.) Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen: VinPei. 4/0/0
BV 2016-04-05 19:44 Der FB-Gruppe wird ein Betrag in Höhe von EUR 150 für Werbemaßnahmen zur Verfügung gestellt. 3/0/0
BV 2016-01-18 19:17 Der BV beschließt, die Kampagnenarbeit der Piratenapartei Vorarlberg, betreffend das Feuerwehrwesens - bzgl. Transparenz, Mitbestimmung, Prüfung von Fusionsmöglichkeiten, Ausbau der Vorsorge/Vorbeugemaßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für die Bevölkerung - zu unterstützen. Hierfür steht ein Finanzrahmen in Höhe von bis zu 300 € zur Verfügung. Die BGF wird gebeten, Rechnungen bis zu dieser Höhe gegen Vorlage zurück zu erstatten. 3/0/0
BV 2015-12-15 21:19 Der BV beschließt, dass Presidente Kosten bis zu 100€ für das verschicken der anti-Staatsschutzpakete zurückerstattet bekommt. 2/0/0
EBV 2015-12-15 20:46 Der EBV setzt Anjobi als drittes Mitglied in die Bundesgeschäftsführung ein. 8/1/0
BV 2015-11-30 19:35 Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Aufnahme des Neumitglieds "************" ein. Begründung: Das Neumitglied "************" verfügt über zwei Facebook-Accounts, auf denen es mehrere NPD-Seiten, Die Republikaner und AfD liked. Daneben postet das Mitglied einige Beiträge, die ebenfalls eine mangelnde Distanz zu rechtsextremem Gedankengut nahelegen, wie Kopp-Verlag, "Deutsche Bürger wachen auf" und "Für ein neues demokratisches Deutschland". Damit hat das Neumitglied zu erkennen gegeben, dass es politischem Gedankengut nahesteht, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichem Maße widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. 3/0/0
BV 2015-10-26 20:55 Der BV beschließt es sollen aus den Mitteln die über die Youporn-Spendeseite reingekommen sind € 80,- an Harlequin für die Bestellung von 10.000 Stück Sticker überwiesen werden. 3/0/0
BV 2015-09-27 20:55 Der BV beschließt, Wahlergebnis, GR Linz - https://ppoe.piratenpad.de/PAOOE - auf HP und Social-Media zu veröffentlichen. 2/0/1
BV 2015-09-27 20:45 Der BV beschließt, die Petition des Vereins Aktive Arbeitslose zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz zu unterstützen und eine parl. BI einzubringen. 3/0/0
BV 2015-09-27 20:21 Der BV bestätigt den Umlaufbeschluss, Antrag von Juli und Peter, die Plattform "Menschliche Asylpolitik" zu unterstützen. 3/0/0
EBV 2015-09-06 21:05 Der EBV setzt interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien ein und zwar Faithless. Ausdrücklich festgehalten wird jedoch, dass der EBV die Abwesenheit des LV Wien nicht goutiert, zumal dieser die Situation und die Sitzung zu verantworten hat. 6/1/1
BV 2015-08-30 21:14 Der BV beschließt für die Gemeinderatswahl in Linz 2015 Finanzrahmen von 1.500€ und bittet die BGF Rechnungen bis zu dieser Höhe zurück zu erstatten. 3/0/0
BV 2015-08-30 21:00 Der BV ruft den EBV ein um interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien einzusetzen. 3/0/0
BV 2015-08-16 20:03 Der BV beschließt, dass die PPat für die Finanzierungslücke der Piraten Partei Tirol in Höhe von EUR 64 einspringt und ihr somit die Beteiligung an der Grundeinkommenswoche ermöglicht. 3/0/0
BV 2015-08-09 20:15 Der Bundesvorstand bestätigt die genannten Umlaufbeschlüsse 1 und 2 explizit nicht. 1/0/2
BV 2015-08-09 20:15 Die Umlaufbeschlüsse 1 & 2 werden für nichtig erklärt, da sie von der unzutreffenden Voraussetzung ausgegangen sind, dass der Rat ein Organ des Parteikonstrukts "Andas" zur Wienwahl ist.
Belege für die Unrichtigkeit der Annahme: Statut von "Andas" - http://wiki.wienanders.at/wiki/Statut & Aussage von Didi Zach: "Organfunktionen haben, ich hab jetzt nachgeschaut, ich, Ulli Fuchs und Philipp Wiktorin".
BV 2015-08-03 18:52 Der BV beruft den EBV ein zwecks Neubesetzung des LV-Wien.
Der LV Wien existiert seit spätestens März nicht mehr, nachdem seine Mitglieder gemäß § 5 Abs 6 der Satzung ihre Organstellung verloren haben ("......die Organstellung erlischt.....").
BGO §6(5) "Sind keine gewählten Vertreter verfügbar, beruft das übergeordnete Organ eine Vertretung. Auf Bundesebene ist dies jedenfalls der EBV.
Gemäß Satzung § 11 Abs 3b kann der EBV vom BV einberufen werden.
Der BV ist in so einer Situation nicht nur ermächtigt, sondern im Interesse der Partei auch verpflichtet, Ersatz zu bestellen um die formale Handlungsunfähigkeit zu beseitigen.
BV 2015-08-03 18:52 Der BV stellt fest, dass aufgrund eines Organversagens der LV Wien nicht mehr existiert. Als nächsthöheres Organ bestellt der BV hiermit Peter Postmann und Christoph Ulbrich zu einstweiligen Vertretern im Rat von Wien adners. Diese mögen die Arbeit im Bündnis Wien Anders fortsetzen. 4/0/0
BV 2015-06-18 21:42 Wir, Erwin Steinhammer, Florian Lammer, Harald Bauer und Nora Walchshofer als Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs fühlen uns seit Monaten nicht nur zu wenig sondern gar nicht informiert und bitten daher eindringlich darum, unseren Vorstandskollegen Marcus Hohenecker in ALLE Vorbereitungen zur Wien-Wahl einzubinden. 5/0/0
BV 2015-04-16 22:30 Der BV beschließt die Unterstützung des Antrags der Tschechischen Piratenpartei, eine Versammlung einzuberufen, mit dem Ziel, das Board der PPEU auf einem Council Meeting am 17.05.2015 in Marianske Lanzke / CZ neu zu wählen. 3/1/0
BV 2015-02-19 08:05 Der BV beschließt eine Erklärung zur Presseaussendung der Piratenpartei Wien vom 16.02.2015 (1) im Forum zu veröffentlichen. Anhang 4/1/0
BV 2015-01-25 20:32 Es soll ein neuer Bundasvorstandsforumsbereich eröffnet werden und der alte archiviert werden. 3/0/0
BV 2014-11-30 20:30 Soll das Forum auf der Hauptseite verlinkt werden? 1/0/3
BV 2014-10-23 18:48 Der BV heißt die Einrichtung des "Infotelefons" gut. Ebenso die Angabe der privaten Telefonnummer von MoD. Zusätzlich sollen folgende Personen gefragt werden, ob sie ihre Nummer ebenfalls angeben wollen und diese bejahendenfalls eingetragen werden: Sonstwer, Danton, Juli 2/0/0
BV 2014-05-07 20:54 Mail von Martin Ehrenhauser an unsere Wiener, Grazer und Linzer Mitglieder
Der BV veranlasst ohne Weitergabe von Daten die Versendung einer einmaligen Mail an unsere Mitglieder in Wien, Graz und Linz im Namen unseres Allianz-Spitzenkandidaten Martin Ehrenhauser, in dem für das Haftungsboykott-Volksbegehren und das Unterschriftensammeln dafür geworben wird. / Begründung: Wichtige Mobilisierung im Wahlkampf. Unterstützung des Volksbegehrens durch i4974 gedeckt.
BV 2014-05-02 20:06 Einrichtung eines Infoblogs
Der BV (→ Vilinthril) richtet ehebaldigst einen Infoblog nach Vorbild des Wahlbündnisses ein. Dieser soll die zentrale Anlaufstelle an Informationen für/über die Piratinnen sein. Der Bundesvorstand verpflichtet sich, dort zumindest monatlich zu bloggen, um den Informationsfluss aufrecht zu erhalten; wir würden uns wünschen, dass auch die BGF und das BSG monatlich dort kurz einen Überblick über aktuelle Geschehnisse in ihrem Bereich geben (wollen sie aber da natürlich zu nichts verpflichten – Vilinthril wird diesbezüglich noch Rücksprache mit den anderen beiden Organen halten). Weiters werden die Themensprecherinnen ersucht/nachdrücklich aufgefordert, im Infoblog zumindest monatlich (gerne öfter!) und zumindest kurz (gern auch ausführlich) über irgendein Thema aus dem Bereich, für den sie beauftragt sind, zu bloggen – auch, um dadurch einen Überblick zu haben, wer tatsächlich noch aktiv ist.
BV 2014-04-27 17:33 Umlaufbeschluss Hanfwandertag Finanzierung
Text: Die bgf möge für die Präsentation der Piratenpartei am hanfwandertag € 500 bereitstellen.
Begründung: die Hälfte des demobudgets ist angemessen für diese
Veranstaltung. Die Mittel fließen in Fahrzeuge und zugehörige Dekoration mit Piraten und Europaanders Werbung, Essen das gegen freie Spende abgegeben wird oä.
EBV 2014-04-20 20:19 Auflösung LO Salzburg
Der EBV beschließt, die LO Salzburg mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Begründung: Die LO Salzburg muss aufgelöst werden, um die derzeit unklare und aus mehreren Gründen nicht weiter tragbare Doppelkonstruktion LO Salzburg/Salzburger Piratenpartei zu beenden.
BV 2014-03-28 20:07 Der BV spricht dezidiert keine Empfehlung aus, die PeaceParade zu unterstützen, und rät auch der LO Wien davon ab, da aus unserer Sicht sowohl Zeitpunkt als auch Themensetzung keine sinnvolle Relation von Aufwand (Geldmittel wie Manpower) ggü. zu erwartendem Nutzen erwarten lassen. 4/1/0
BV 2014-03-14 19:59 Der BV bittet die BGF, Gelder für die Finanzierung von Flyern gegen TTIP freizugeben. 3/0/0
BV 2014-02-13 19:59 Es wird der Beschluss von letzter Woche hiermit bestätigt und zur weiteren Vorgangsweise der direkte Beschluss im Liquid abgewartet: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/2028.html . Das Ergebnis wird durch den BV umgesetzt. 4/0/0
BV 2014-02-13 20:20 Die Piratenpartei will am Hanfwandertag teilnehmen und im Idealfall einen kleinen Truck haben. Zu diesem Zweck sollen die Kosten evaluiert werden. Die BGF wird gebeten das zu tun. 4/0/0
BV 2014-02-06 21:34 Alle Verlinkungen von der Homepage auf forum.piratenpartei.at sollen entfernt werden.
EBV 2014-01-27 19:23 Auflösung LO Burgenland
Soll die LO Burgenland mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden?
Begründung: Weil defacto inexistent, keine Organe...
EBV 2014-01-27 19:16 Einberufung BGV 2014-2 zwecks EU-Wahl
Soll die BGF damit beauftragt werden, zum Zwecke der Wahl einer Kandidatenliste für die EU-Wahl, des Wahlprogramms und einer Akzeptanzwahl der SpitzenkandidatInnen am 2014-03-01 und ggf. 2014-03-02 einzuberufen?
Begründung: Wie von der BGV gewünscht
BV 2014-01-23 20:12 Der BV beruft den EBV ein, damit dieser gemäß Beschluss zum gemeinsamen Wahlantritt auf der BGV 2014-01 eine weitere BGV für den 1. März einberuft (unter Außerkraftsetzung der sonst notwendigen Fristen). 2/1/0
BV 2013-12-04 18:36
(Umlaufbeschluss) Der BV spricht sich gegen die Promotion von jeglichen Veranstaltungen aus, die von hellboy durchgeführt werden. 4/0/0
BV 2013-11-07 20:52 Die Sitzung, die für 14. 11. vorgesehen war, fällt aus terminlichen Gründen aus. 4/0/0
BV 2013-11-07 20:30 Der BV unterstützt die Planung und Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung mit KPÖ und Wandel, etwa zum Thema „Zukunft der EU“ o.Ä. 4/0/0
BV 2013-10-17 21:06 Die AG SMG-Reform hat den offiziellen Segen des BV, eine Facebook-Seite zu erstellen und zu nutzen. 5/0/0
BV 2013-10-17 20:40 Der BV unterstützt die Ausrichtung des Neumitglieder-Events im Impacthub in Wien am 26. 10. 2013 und ersucht die BGF um Finanzierung der Raummiete. 5/0/0
BV 2013-10-04 21:50 Der BV begrüßt das Angebot der inhaltlichen Zusammenarbeit mit den Grünen, NEOS und dem Wandel sowie allen weiteren Parteien, die nicht unseren Grundwerten widersprechen, und befürwortet die Führung unverbindlicher Erstgespräche durch gewählte Außenvertretungsorgane der Piratenpartei jeglicher Ebene, über deren Verlauf dem BV berichtet werden soll. (Es handelt sich dabei aber nicht um ein offizielles Verhandlungsmandat.) 5/0/0
BV 2013-10-04 20:53 Zum Aufbau eines MentorInnensystems ersuchen wir die AG Technik, dem Anmeldeformular ein Feld hinzufügen, in dem die Mitglieder bei der Anmeldung persönliche Interessen angeben können, um den Mentorinnen und Mentoren einen Anhaltspunkt für die Kontaktaufnahme zu bieten. Vertreter in den LOen werden angeschrieben, mit dem Angebot mitzumachen und ebenfalls in die Runde der Mentorinnen und Mentoren einzutreten. 5/0/0
BV 2013-08-22 20:41 gerti wird zur Themensprecherin für Gesundheitspolitik ernannt. 4/0/0
BV 2013-08-01 19:22 Sonstwer soll als offizieller Vertreter der Piraten zu den Anti-Überwachungs-Demonstrations-Vernetzungstreffen gehen. 3/0/0
BV 2013-07-11 21:05 Auftrag an die AG Technik: Der BV-Verteiler möge bis auf Weiteres weiterhin gespiegelt werden wie bisher. 3/2/0
BV 2013-07-11 20:49 Bei Aussendungen der Bundesorganisation an Mitglieder der LO Salzburg wird bis zur Besprechung der Thematik bei der nächsten Möglichkeit (vorauss. 18. 7.) vorher Rücksprache mit dem LV der LO Salzburg gehalten. 4/0/0
BV 2013-06-28 21:19 Wir erklären das von Romario vorbereitete Unterstützungserklärungsformular zum offiziellen Unterstützungserklärungsformular (sofern nicht jemand noch Widerspruch von einem Amt vorlegt). 4/0/0
BV 2013-05-30 20:38 Strongbow wird zum Themensprecher für Bildung, juli zur Themensprecherin für Hochschulpolitik ernannt. 3/0/0
BV 2013-05-23 21:44 Verhandlungsposition zur Beilegung der Differenzen mit der LO Salzburg. 3/0/0
BV 2013-05-09 20:42 burnoutberni wird zum Themensprecher für Netzpolitik ernannt. 4/0/0
BV 2013-05-09 20:42 Vilinthril wird zum Themensprecher für Demokratie ernannt. 3/1/0
BV 2013-04-18 20:40 Die alten Foren (Wien, Salzburg, Bundes-) werden im jetzigen Wiener Forum als Archiv zusammengemergt (sofern jemand Spaß daran hat und die Datenschutzbedingungen hinreichend gleich sind). 3/0/0
BV 2013-03-28 20:38 LeChuck wird zum Themensprecher für Suchtmittelpolitik ernannt. 3/0/0
BV 2013-03-14 21:35 Der BV empfielt der BGF, für die Organisation des Wahlkampagnen-Barcamps ausreichend Budget (€700) freizugeben. 4/0/0
BV 2013-02-28 21:02 Themensprecher-Rollen werden aufgehoben; Arbeitsgruppen und Einzelpersonen können sich beim BV bei Interesse neu dafür bewerben. 3/0/0
BV 2013-02-07 21:00 André wird als Ansprechpartner für die PPEU (und ggf. weitere internationale Angelegenheiten) bestimmt. 4/0/0
BV 2013-01-03 20:32 Frosti wird damit beauftragt, die Wahlkampfressourcen (materiell wie personell) der Landtagswahlkämpfe zu koordinieren. 3/0/0
BV 2013-01-03 20:29 c3o schickt nach der Umstellung des BV-Blog noch einmal eine Aussendung, die auf das BV-Blog (unter neuer Adresse) hinweist. 3/0/0
BV 2013-01-03 20:24 Das BV-Blog wird zukünftig nicht mehr unter basis.piratenpartei.at, sondern direkt unter www.piratenpartei.at veröffentlicht. c3o kümmert sich darum. 3/0/0
BV 2013-01-03 19:48 c3o wird vom Bundesvorstand beauftragt, abzuklären, inwiefern wir das Bürgerbüro Ehrenhauser im Sinne einer Bürogemeinschaft zumindest kurzfristig als PirateBase mitzunutzen. 3/0/0
BV 2012-11-15 21:33 Maus wird vom Bundesvorstand beauftragt, als Ersatz (anstatt der internationalen Delegierten) für die Piratenpartei Österreichs nach Manchester zum PPEU-Treffen zu fliegen – vorbehaltlich der Zustimmung der Mehrheit der internationalen Delegierten. 5/0/0
BV 2012-11-15 21:07 Salsabor nimmt in Zukunft tagesaktuell die Mitgliederaufnahme vor, sofern kein zeitnaher Einspruch eines anderen BVs einlangt. 5/0/0
BV 2012-11-08 André fährt nach Tirol zur Generalversammlung der PPT. 4/0/0
BV 2012-11-08 Albert3100, Maus und wilcox schreiben ein E-Mail an Franz und Wolf, dass sie sich mit anjobi in Verbindung setzen, damit wir Zugriff auf unsere Konten bekommen. 4/0/0
BV 2012-11-08 Maus und wilcox werden damit beauftragt, das Parteiregister mit den neuen Organen upzudaten. 4/0/0
BV 2012-11-08 Das Ticketing für E-Mails an BV@piratenpartei.at wird deaktiviert; in zwei Wochen wird das Ticketing neu aufgestellt, in der Zwischenzeit werden im Redmine-System die alten Tickets abgearbeitet. c3o beauftragt via technik@piratenpartei.at considerator mit der Deaktivierung. 4/0/0
BV 2012-11-08 Die TF LQFB wird beauftragt, Antragseinbringung über LQFB wie vorgeschlagen möglichst bald zu ermöglichen. Vilinthril observiert und betreut den entsprechenden Prozess und hält den BV darüber aktuell informiert. 4/0/0
BV 2012-11-08 Die TF Technik wird mit der Umsetzung eines Verteilersystems analog zur BGF (ein transparenter, öffentlicher Verteiler, ein weiterhin interner Verteiler) beauftragt. 3/1/0
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