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Timestamp: 2013-06-19 07:21:53
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Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 21', 'Art. 311', 'Art. 41', 'Art. 51', 'Art. 61', 'Art. 71', 'Art. 81', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 91', 'Art. 101', 'Art. 111', 'Art. 121', 'Art. 13', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 211', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 29']

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721.100.1Verordnung über den Wasserbau(Wasserbauverordnung, WBV)vom 2. November 1994 (Stand am 1. Juni 2011)Der Schweizerische Bundesrat,gestützt auf Artikel 11 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 19911 über den Wasserbau (Gesetz),verordnet:1. Kapitel: Finanzielle Leistungen des Bundes1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmung2Art. 11Abgeltungen2 werden gewährt, wenn:a.der Kanton sich an den Massnahmen angemessen beteiligt;b.die Massnahmen im öffentlichen Interesse notwendig und mit den öffentlichen Interessen aus anderen Sachbereichen koordiniert sind;c.die Massnahmen auf einer zweckmässigen Planung beruhen;d.die Massnahmen den technischen, wirtschaftlichen und ökologischen Anforderungen genügen;e.die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts erfüllt sind;f.der weitere Unterhalt gesichert ist.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).2 Ausdruck gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 4. Mai 2011, in Kraft seit 1. Juni 2011 (AS 2011 1955). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.2. Abschnitt:3 MassnahmenArt. 21 Abgeltungen an wasserbauliche Massnahmen1 Abgeltungen an die wasserbaulichen Massnahmen und die Erstellung von Gefahrengrundlagen werden in der Regel global gewährt. Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem Bundesamt für Umwelt (Bundesamt) und dem betroffenen Kanton ausgehandelt und richtet sich nach:a.dem Gefahren- und Schadenpotenzial;b.dem Umfang und der Qualität der Massnahmen sowie von deren Planung.2 Abgeltungen können einzeln gewährt werden, wenn die Massnahmen:a.mehr als 5 Millionen Franken kosten;b.einen kantonsübergreifenden Bezug aufweisen oder Landesgrenzgewässer betreffen;c.Schutzgebiete oder Objekte nationaler Inventare berühren;d.wegen der möglichen Alternativen oder aus anderen Gründen in besonderem Mass eine komplexe oder spezielle fachliche Beurteilung erfordern; odere.unvorhersehbar waren.3 Der Beitrag an die Kosten der Massnahmen nach Absatz 2 beträgt zwischen 35 und 45 Prozent und richtet sich nach:a.dem Gefahren- und Schadenpotenzial;b.dem Grad der Umsetzung einer umfassenden Risikobetrachtung;c.dem Umfang und der Qualität der Massnahmen sowie von deren Planung.4 Wird ein Kanton durch ausserordentliche Schutzmassnahmen, namentlich nach Unwetterschäden, erheblich belastet, so kann der Beitrag nach Absatz 3 ausnahmsweise auf höchstens 65 Prozent der Kosten der Massnahmen erhöht werden.5 Keine Abgeltungen werden gewährt an:a.Massnahmen, die zum Schutz von Neubauten und -anlagen in erheblich gefährdeten Gebieten erforderlich sind;b.Massnahmen zum Schutz touristischer Bauten und Anlagen wie Seilbahnen, Skilifte, Skipisten oder Wanderwege, die sich ausserhalb des Siedlungsgebietes befinden.1 Fassung gemäss Ziff. I 2 der V vom 2. Febr. 2011 (Weiterentwicklung der Programmvereinbarungen im Umweltbereich), in Kraft seit 1. März 2011 (AS 2011 649).Art. 311 Aufgehoben durch Anhang Ziff. 1 der V vom 4. Mai 2011, mit Wirkung seit 1. Juni 2011 (AS 2011 1955).3. Abschnitt: Verfahren bei der Gewährung globaler Abgeltungen4Art. 41 Gesuch1 Der Kanton reicht das Gesuch um globale Abgeltungen beim Bundesamt ein.2 Das Gesuch muss Angaben enthalten über:a.die zu erreichenden Programmziele;b.die zur Zielerreichung voraussichtlich notwendigen Massnahmen und deren Durchführung;c.die Wirksamkeit der Massnahmen.3 Bei Massnahmen mit kantonsübergreifender Wirkung stellen die Kantone die Koordination der Gesuche mit den betroffenen Kantonen sicher.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 51 Programmvereinbarung1 Das Bundesamt schliesst die Programmvereinbarung mit der zuständigen kantonalen Behörde ab.2 Gegenstand der Programmvereinbarung sind insbesondere:a.die gemeinsam zu erreichenden strategischen Programmziele;b.die Leistung des Kantons;c.die Beitragsleistung des Bundes;d.das Controlling.3 Die Dauer der Programmvereinbarung beträgt höchstens vier Jahre.4 Das Bundesamt erlässt Richtlinien über das Vorgehen bei Programmvereinbarungen sowie über die Angaben und Unterlagen zu den Gegenständen der Programmvereinbarung.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 61 AuszahlungGlobale Abgeltungen werden in Tranchen ausbezahlt.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 71 Berichterstattung und Kontrolle1 Der Kanton erstattet dem Bundesamt jährlich Bericht über die Verwendung der globalen Abgeltungen.2 Das Bundesamt kontrolliert stichprobenweise:a.die Ausführung einzelner Massnahmen gemäss den Programmzielen;b.die Verwendung der ausbezahlten Beiträge.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 81 Mangelhafte Erfüllung und Zweckentfremdung1 Das Bundesamt hält die Tranchenzahlungen während der Programmdauer ganz oder teilweise zurück, wenn der Kanton:a.seiner Berichterstattungspflicht (Art. 7 Abs. 1) nicht nachkommt;b.eine erhebliche Störung seiner Leistung schuldhaft verursacht.2 Stellt sich nach der Programmdauer heraus, dass die Leistung mangelhaft ist, so verlangt das Bundesamt vom Kanton Nachbesserung; es setzt ihm dafür eine angemessene Frist.3 Werden Anlagen oder Einrichtungen, an die Abgeltungen geleistet wurden, ihrem Zweck entfremdet, so kann das Bundesamt vom Kanton verlangen, dass er innerhalb einer angemessenen Frist die Unterlassung oder Rückgängigmachung der Zweckentfremdung erwirkt.4 Werden die Mängel nicht behoben oder wird die Zweckentfremdung nicht unterlassen oder nicht rückgängig gemacht, so richtet sich die Rückforderung nach den Artikeln 28 und 29 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 19902 (SuG).1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).2 SR 616.1Art. 8a1 FinanzlimitenÜber Abgeltungen, die einzeln gewährt werden und 3 Millionen Franken übersteigen, entscheidet das Bundesamt im Einvernehmen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung.1 Eingefügt durch Ziff. I 61 der V vom 26. Juni 1996 über die Neuzuordnung von Entscheidungsbefugnissen in der Bundesverwaltung (AS 1996 2243). Fassung gemäss Ziff. I 2 der V vom 2. Febr. 2011 (Weiterentwicklung der Programmvereinbarungen im Umweltbereich), in Kraft seit 1. März 2011 (AS 2011 649).4. Abschnitt: Verfahren bei der Gewährung von Abgeltungen im Einzelfall5Art. 91 Gesuch1 Der Kanton reicht das Gesuch um Abgeltungen im Einzelfall beim Bundesamt ein.2 Das Bundesamt erlässt Richtlinien über die Angaben und Unterlagen zum Gesuch.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 101 Gewährung und Auszahlung der Beiträge1 Das Bundesamt legt die Höhe der Abgeltung mittels Verfügung fest oder schliesst dazu mit dem Kanton einen Vertrag ab.2 Es richtet die Beiträge nach Fortschritt des Projektes aus.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 111 Mangelhafte Erfüllung und ZweckentfremdungErfüllt der Kanton bei einer zugesicherten Abgeltung die Massnahme trotz Mahnung nicht oder mangelhaft, so wird die Abgeltung nicht ausbezahlt oder gekürzt.2 Sind Abgeltungen ausbezahlt worden und erfüllt der Kanton trotz Mahnung die Massnahme nicht oder mangelhaft, so richtet sich die Rückforderung nach Artikel 28 SuG2.3 Werden Anlagen oder Einrichtungen, an die Abgeltungen geleistet wurden, ihrem Zweck entfremdet, so kann das Bundesamt vom Kanton verlangen, dass er innerhalb einer angemessenen Frist die Unterlassung oder Rückgängigmachung der Zweckentfremdung erwirkt.4 Wird die Zweckentfremdung nicht unterlassen oder nicht rückgängig gemacht, so richtet sich die Rückforderung nach Artikel 29 SuG.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).2 SR 616.1Art. 121 Berichterstattung und KontrolleFür die Berichterstattung und die Kontrolle gilt Artikel 7 sinngemäss.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 13-15 11 Aufgehoben durch Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).2. Kapitel: Aufsicht des BundesArt. 16 Stellungnahme zu Massnahmen des Hochwasserschutzes1 Bevor die Kantone über bauliche Massnahmen des Hochwasserschutzes nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes entscheiden, unterbreiten sie das Projekt dem Bundesamt zur Stellungnahme; davon ausgenommen sind Massnahmen ohne besonderen Aufwand.12 In jedem Fall müssen Massnahmen zur Stellungnahme unterbreitet werden, wenn sie:a.Landesgrenzgewässer betreffen;b.sich auf den Hochwasserschutz anderer Kantone oder des Auslandes auswirken;c.eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern; oderd.Schutzgebiete oder Objekte nationaler Inventare berühren.3 Bei anderen Massnahmen des Hochwasserschutzes können die Kantone das Bundesamt um Stellungnahme ersuchen.4 Die Stellungnahme kann sich auch dazu äussern, ob und in welcher ungefähren Höhe eine Abgeltung für die Massnahme voraussichtlich möglich ist.1 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).Art. 17 Unterlagen1 Für die Stellungnahme reichen die Kantone beim Bundesamt folgende Unterlagen ein:a.einen umfassenden Projektbeschrieb samt Plänen;b.den Kostenvoranschlag und den Kostenschlüssel;c.eine Übersicht über die bestehende Naturgefahrensituation, die möglichen Schäden und die gewählten Schutzziele;d.die Ergebnisse der Abklärungen über die Notwendigkeit der baulichen Massnahmen und deren Auswirkungen;e.den allfälligen Bericht über die Umweltverträglichkeit; undf.Angaben über die Vereinbarkeit mit der Richt- und Nutzungsplanung.2 Das Bundesamt kann weitere Unterlagen anfordern.Art. 18 Stellungnahme zu anderen MassnahmenBundesstellen, welche Massnahmen vorsehen oder mitfinanzieren, die den Abfluss von Wasser, den Transport von Feststoffen oder das Abflussgeschehen, insbesondere Hochwasserspitzen, erheblich beeinflussen, holen vor ihrem Entscheid die Stellungnahme des Bundesamtes ein.Art. 18a1 Verbot von gefährlichen MassnahmenDas Bundesamt kann Massnahmen, die den Hochwasserschutz gefährden, verbieten oder verlangen, dass sie rückgängig gemacht werden.1 Eingefügt durch Anhang Ziff. 5 der Organisationsverordnung vom 6. Dez. 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (AS 2000 243).3. Kapitel: Vollzug1. Abschnitt: Vollzug durch den BundArt. 19 FörderungDas Bundesamt fördert die Aus- und Weiterbildung von Personen, die mit dem Vollzug des Hochwasserschutzes betraut sind.Art. 20 RichtlinienDas Bundesamt erlässt Richtlinien namentlich über:a.1die Anforderungen an den Hochwasserschutz und die Massnahmen des Hochwasserschutzes;b.die Erstellung der Gefahrenkataster und -karten; undc.die Erstellung der Abrechnung über die Abgeltungen.1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 4. Mai 2011, in Kraft seit 1. Juni 2011 (AS 2011 1955).Art. 20a1 GeoinformationDas Bundesamt gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 20082 als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.1 Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. 4 der V vom 21. Mai 2008 über Geoinformation, in Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2809).2 SR 510.6202. Abschnitt: Vollzug durch die KantoneArt. 211 Gefahrengebiete und Raumbedarf der Gewässer1 Die Kantone bezeichnen die Gefahrengebiete.2 …23 Sie berücksichtigen die Gefahrengebiete und den Raumbedarf der Gewässer gemäss Artikel 36a des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 19913 bei ihrer Richt- und Nutzungsplanung sowie bei ihrer übrigen raumwirksamen Tätigkeit.41 Fassung gemäss Anhang 5 Ziff. 2 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Okt. 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1998 2863).2 Aufgehoben durch Anhang Ziff. 1 der V vom 4. Mai 2011, mit Wirkung seit 1. Juni 2011 (AS 2011 1955).3 SR 814.204 Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 4. Mai 2011, in Kraft seit 1. Juni 2011 (AS 2011 1955).Art. 22 ÜberwachungDie Kantone überprüfen periodisch die Gefahrensituation an den Gewässern und die Wirksamkeit der getroffenen Massnahmen des Hochwasserschutzes.Art. 23 UnterhaltDie Kantone sorgen für den im Interesse des Hochwasserschutzes gebotenen Unterhalt der Gewässer. Sie berücksichtigen dabei die ökologischen Anforderungen.Art. 24 FrühwarndiensteDie Kantone sorgen für den Aufbau und den Betrieb der Frühwarndienste, welche zur Sicherung von Siedlungen und Verkehrswegen vor den Gefahren des Wassers erforderlich sind.Art. 25 AusführungsbestimmungenDie Kantone erlassen die Ausführungsbestimmungen innert fünf Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes.4. Kapitel: GrundlagenbeschaffungArt. 26 Grundlagenbeschaffung durch den Bund1 Das Bundesamt führt die Erhebungen durch über die Belange des Hochwasserschutzes. Insbesondere nimmt es Profile an Gewässern auf.2 Das Bundesamt erhebt die hydrologischen Grundlagen; es errichtet und betreibt die dazu erforderlichen Messstationen. Es kann hydrologische Arbeiten für Behörden, Gesellschaften und Private gegen Verrechnung der Kosten vornehmen, soweit dies der Geschäftsgang erlaubt.13 Das Bundesamt koordiniert die Inventare der Kantone über Bauten und Anlagen, welche für die Hochwassersicherheit von Bedeutung sind.4 Es führt ein Inventar über die vom Bund mitfinanzierten Hochwasserschutzmassnahmen.1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der Organisationsverordnung vom 6. Dez. 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (AS 2000 243).Art. 27 Grundlagenbeschaffung durch die Kantone1 Die Kantone:a.führen Inventare über Bauten und Anlagen, welche für die Hochwassersicherheit von Bedeutung sind;b.führen Gefahrenkataster;c.erstellen Gefahrenkarten und führen sie periodisch nach;d.erheben den Zustand der Gewässer und ihre Veränderung;e.dokumentieren grössere Schadenereignisse; undf.richten die im Interesse des Hochwasserschutzes erforderlichen Messstellen ein und betreiben sie.2 Sie berücksichtigen die vom Bund erhobenen Grundlagen und seine technischen Richtlinien.3 Sie stellen die Daten dem Bundesamt auf Verlangen zur Verfügung und machen sie der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich.11 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. 4 der V vom 21. Mai 2008 über Geoinformation, in Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2809).5. Kapitel: SchlussbestimmungenArt. 28 Aufhebung bisherigen RechtsDie Vollziehungsverordnung vom 8. März 18791 zum Bundesgesetz vom 22. Juni 1877 betreffend die Wasserbaupolizei im Hochgebirge wird aufgehoben.1 [BS 4 935; AS 1985 685 Ziff. I 7, 1979 3 Anhang Ziff. 2]Art. 29 InkrafttretenDiese Verordnung tritt am 1. Dezember 1994 in Kraft. AS 1994 25021 SR 721.1002 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).3 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).4 Fassung gemäss Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823).5 Eingefügt durch Ziff. I 9 der V vom 7. Nov. 2007 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5823). Zusätzliche Informationen
AbkürzungWBV
Beschluss 2. November 1994 Inkrafttreten 1. Dezember 1994 Quelle AS 1994 2502 Chronologie Chronologie Änderungen Änderungen Zitate Zitate Werkzeug Sprachenvergleich Starten
01.12.1994 Verordnung vom 2. November 1994 über den Wasserbau (Wasserbauverordnung, WBV) Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen