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Timestamp: 2017-07-25 00:52:35
Document Index: 294550711

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Fernabsatzrecht | Versandhandelsrecht.de - Part 4
BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen 7. April 2016 |
Kommentare deaktiviert für BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen Schlagworte: Abmahnung, BGH, Informationspflicht, Irreführung, Preiswerbung, Streichpreis BGH zu Widerruf und Rechtsmissbrauch 16. März 2016 |
Von Maik Sebastian Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.03.2016 entschieden, dass ein Verbraucher den Widerruf eines Kaufvertrages auch mit dem Grund, eine Tiefpreisgarantie sei nicht eingehalten worden, wirksam erklären kann (Az. VIII ZR 146/15). Sachverhalt Der klagende Verbraucher bestellte über das Internet zwei Matratzen, welche er in der Folge erhielt und zunächst vollständig bezahlte. Der Verkäufer hatte[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für BGH zu Widerruf und Rechtsmissbrauch Schlagworte: Widerrufsrecht LG Arnsberg zu wesentlichen Wareneigenschaften und Versandkosten im Bestellprozess 19. Februar 2016 |
Von Maik Sebastian Immer wieder fragen sich Online-Händler, welche wesentlichen Eigenschaften von Waren im Bestellvorgang angegeben werden müssen. Das Landgericht Arnsberg hat sich dazu in Bezug auf die Angaben bei Sonnenschirmen geäußert und in diesem Zusammenhang auch die Thematik der Versandkostenangabe behandelt (Urt. v. 14.01.2016, Az. I-8 O 119/15). In der Sache beanstandete die Verfügungsklägerin zum einen, dass[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für LG Arnsberg zu wesentlichen Wareneigenschaften und Versandkosten im Bestellprozess Schlagworte: Online-Vertrieb, Versandkosten Amazon-Weiterempfehlungsfunktion unzulässig 25. Januar 2016 |
Kommentare deaktiviert für Amazon-Weiterempfehlungsfunktion unzulässig Schlagworte: Abmahnung, Einwilligung, fr, Haftung, Händler, Weiterempfehlungsfunktion BGH: Facebook Freunde finden untersagt 14. Januar 2016 |
Von Rolf Becker Der BGH hat auf Klage der vzbv die „Freunde finden“ Funktion von Facebook auch als letzte Instanz als belästigende Werbung eingestuft und untersagt (BGH Urteil vom 14.01.2016, Az. I ZR 65/14). Zudem sah er lt. Pressemeldung eine Irreführung der Nutzer von Facebook über die Art und den Umfang der importierten Kontaktdaten. Beide Rügen hatte der[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für BGH: Facebook Freunde finden untersagt Schlagworte: BGH, Datenschutz, Datenschutzrecht, direktwerbung, E-Mail-Adresse, E-Mail-Werbung, Facebook, Irreführung Bleibt WLAN in Deutschland digitale Wüste? 5. Januar 2016 |
Von Rolf Becker Das neue Gesetz soll die Haftungssituation bei öffentlichen WLAN – Netzen entschärfen. Experten sparen jedoch nicht mit Kritik. Im Vergleich zum Ausland gibt es in Deutschland deutlich weniger öffentliche WLAN-Zugänge. Während etwa Länder, wie Südkorea 37,35, UK 28,67 und Schweden 9,94 Zugänge pro 10000 Einwohner aufweisen, finden sich in Deutschland gerade mal 1,78. Mitschuldig sind[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für Bleibt WLAN in Deutschland digitale Wüste? OLG Frankfurt zur Auflösung einer Werbeaussage ohne Sternchenhinweis 22. Dezember 2015 |
Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt zur Auflösung einer Werbeaussage ohne Sternchenhinweis Schlagworte: blickfang, Irreführung, Werbung Erneuertes UWG tritt in Kraft 10. Dezember 2015 |
Von Maik Sebastian Seit dem heutigen Donnerstag, den 10.12.2015, ist das reformierte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Geändert haben sich die Nummerierung einiger Vorschriften sowie bestimmte Tatbestände. Ziel der Reform war es, durch die Anpassungen eine Rechtsangleichung des UWG an die EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken (Richtlinie 2005/29/EG) herzustellen. Im Folgenden stellen wir einige Änderungen dar:[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für Erneuertes UWG tritt in Kraft Schlagworte: UWG, Wettbewerbsrecht Internetzahlungen sollen sicherer werden 4. Dezember 2015 |
Kommentare deaktiviert für Internetzahlungen sollen sicherer werden Schlagworte: BaFin, Internet, Internethandel, Internetzahlungen, Richtlinie, Zahlungen, Zahlungsdienstleister 01805 Rufnummern in Widerrufsbelehrung 1. Dezember 2015 |
Von Rolf Becker Sind gesondert kostenpflichtige Rufnummern in der Widerrufsbelehrung oder im Impressum erlaubt? Diese Frage beschäftigt jetzt gleich mehrere Gerichte. Es geht beispielsweise um die bekannten Service-Rufnummern z.B. die Rufnummern die mit 01805 beginnen. Das LG Hamburg hat jetzt eine erste Entscheidung getroffen. Bald wird sich auch der Europäische Gerichtshof damit beschäftigen und je nach Ergebnis können[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für 01805 Rufnummern in Widerrufsbelehrung Schlagworte: 0180-Nummer, Fernabsatz, Impressum, Information, Telefonnummer Vorherige Einträge 12345 Nächste Einträge Newsletter-Abo jetzt!Klick the Button!Top Beiträge & Seiten	Rechtstipps zum Räumungsverkauf und Sonderverkauf	Zu Garantie, Gewährleistung und Produkthaftung	Kleingedrucktes AGB und Schriftgröße	Rücksendung nur in Originalverpackung?	Erfüllungsort im Versandhandel	HIer zu finden	Tipps, Nachrichten, Urteile und aktuelle Entwicklungen im Werberecht und Wirtschaftsrecht werden hier als Rechtsinformationen für Versand und Handel, kurz alle, die werben und verkaufen, aufbereitet. Natürlich können Sie sich auch als Verbraucher informieren.