Source: https://www.ebay.fr/itm/251063772246?pt=Poster&hash=item3a74912456
Timestamp: 2018-03-21 14:31:46
Document Index: 65848060

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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On The Screen Toile Image 100x50cm galvii Romy Schneider Images AUFHÄNGFERTIG
galeriesieben2014 (3442 )
Nordrheinwestfalen, Allemagne
251063772246
Dernière mise à jour : 14 mars 2013 10:09:39 Paris Afficher toutes les modifications
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31-7 eellA-gnitremmaL-fesoJ
: enohpéléT062-19071/1220
: xaF222-19071/1220
: liam-Eed.nebeiseirelag@ofni
Material: Leinwand auf Keilrahmen gespannt Motiv: Porträts & Personen
Rubrik: Grafik & Druck Breite: 100.0
Zustand: Neu Höhe: 50.0
Numéro d'immatriculation de la société : Amtsgericht Köln HRB 11668
§ 1 Anwendungsbereich/anwendbares Recht: Die nachstehenden AGB gelten, soweit keine Individualvereinbarungen bestehen, für Verträge zwischen der Reproplan XXL-Druck GmbH und dem Vertragspartner über den Digitaldruck und die Fertigung und Lieferung von Bildern auf der Grundlage von durch den Vertragspartner zur Verfügung gestellten Druckdateien. Diese Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). § 2 Beschaffenheitsvereinbarungen: Für den Fall, dass die zu liefernden Bilder auf von dem Kunden zur Verfügung gestellten Bilddateien beruhen, gilt Folgendes: Soweit nicht – insbesondere durch Individualvereinbarung – etwas anderes vereinbart ist, wird eine exakte farbliche Übereinstimmung zwischen den zu liefernden Bildern und den Originalbilddateien nicht geschuldet, insbesondere nicht, soweit diese Farbabweichungen technisch nicht vermieden werden können und die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und –bearbeitung mittlerer Art und Güte entspricht. § 3 Preise: Alle genannten Preise sind Bruttopreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand, die gesondert ausgewiesen werden. § 4 Eigentumsvorbehalt: Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Reproplan XXL-Druck GmbH. § 5 Urheberrechte Dritter: Der Vertragspartner ist Reproplan XXL-Druck GmbH gegenüber dafür verantwortlich, dass die Verwendung der von ihm zur Verfügung gestellten Bilddateien und die vertragsgemäße Bearbeitung durch Reproplan XXL-Druck GmbH keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere nicht fremde Urheberrechte oder das Recht eines Dritten am eigenen Bild. § 6 Lizenzeinräumung: Der Vertragspartner behält alle Rechte an allen Dateien und Unterlagen, die an Reproplan XXL-Druck GmbH zwecks Durchführung des Vertrages übermittelt werden. Zum Zwecke der Durchführung des Vertrages gewährt der Vertragspartner allerdings Reproplan XXL-Druck GmbH das auf die Dauer der Abwicklung des Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die zur Verfügung gestellten Bilddateien zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten, soweit dieses zur Vertragsdurchführung erforderlich ist. § 7 Rücktrittsrecht: Reproplan XXL-Druck GmbH ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, falls - ein Dritter geltend macht, dass er durch die Nutzung der Reproplan XXL-Druck GmbH zur Verfügung gestellten Bilddateien in seinen Rechten verletzt wird, insbesondere bei einer Verletzung des Rechts am eigenen Bild oder bei Verletzung seines Urheberrechtes; - falls die Verwendung der Bilddateien gegen strafrechtliche Bestimmungen oder sonstige Bestimmungen des öffentlichen Rechts verstößt oder ein aufgrund von Tatsachen begründeter Verdacht besteht, dass dieses der Fall ist. Zur Durchführung einer derartigen rechtlichen Prüfung ist Reproplan XXL-Druck GmbH im Verhältnis zu dem Vertragspartner berechtigt, aber nicht verpflichtet. § 8 Mängelansprüche/Schadenersatzansprüche: Sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer gelten die gesetzlichen Bestimmungen. § 9 Gerichtstand: Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis § 1 resultierenden wechselseitigen Ansprüche.
Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Reproplan XXL-Druck GmbH Geschäftsführer: Heinrich Stollenwerk Josef-Lammerting-Allee 7-13 50933 Köln info@galeriesieben.de Bitte kontaktieren Sie uns um die Rücksendung zu koordinieren, senden Sie das Paket nicht unfrei an uns zurück - unfreie Pakete werden nicht angenommen. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Bei einem Fernabsatzvertrag über die Erbringung einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Lieu où se trouve l'objet : Nordrheinwestfalen, Allemagne