Source: http://autokauf-mit-grips.de/agbs/
Timestamp: 2018-07-21 09:13:04
Document Index: 101397496

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 437', '§ 275', '§ 6', '§ 346', '§ 6']

AGB - Autokauf mit Grips
Autokauf mit Grips
www.autokauf-mit-grips.de
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in der zum Vertragsschluss jeweils gültigen Fassung regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber des Internetportals www.autokauf-mit-grips.de Inhaber Michael Pavlovic, Zeppelin Str.1, 71157 Hildrizhausen (im Folgenden www.autokauf-mit-grips.de“ genannt), und dem jeweiligen Kunden, es sei denn, sie wurden durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abgeändert. Der Kunde bestätigt mit der Absendung seiner Bestellung ausdrücklich, dass er die nachfolgenden AGB von www.autokauf-mit-grips.de zur Kenntnis genommen, akzeptiert und verstanden hat.
1.2 Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere von eBooks, Online-Videos (nachfolgend auch „Online-Produkte“ genannt) durch www.autokauf-mit-grips.de an den Kunden auf dem Internetportal „www.autokauf-mit-grips.de“.
2 Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache, technische Schritte zum Vertrags-schluss, Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
2.1 Der Kunde kann auf der Internetpräsenz von www.autokauf-mit-grips.de Waren, insbesondere zum Download angebotene Online-Produkte bestellen. Das Warenangebot stellt kein verbindliches Angebot von www.autokauf-mit-grips.de auf Abschluss eines Kaufvertrags dar; der Kunde wird durch das Warenangebot nur aufgefordert, selbst ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages nach Maßgabe folgender Bestimmungen abzugeben.
2.2 Der Kunde kann aus dem Produktangebot von www.autokauf-mit-grips.de Waren auswählen und diese durch Anklicken der jeweiligen Ware und Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“ für den Kauf auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gelangt der Kunde auf eine Übersichtsseite, auf der er die bevorzugte Zahlungsart wählen kann, wobei die Zahlung per Kreditkarte, elektronische Lastschrift, Paypal oder Sofortüberweisung möglich ist. Hiernach kann er auf der gleichen Seite unter Angabe von Vor- und Nachname und seiner E-Mail-Adresse sowie seiner Adresse nach Maßgabe der folgenden Regelungen Waren bestellen. Eine Bestellung ohne Registrierung ist nicht möglich.
Mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ auf der Bestellübersichtsseite sendet der Kunde das ausgefüllte Bestellformular an www.autokauf-mit-grips.de ab und gibt damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber www.autokauf-mit-grips.de ab.
2.4 www.autokauf-mit-grips.de versendet nach Aufgabe der Bestellung durch den Kunden eine automatisierte Empfangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Kunden, die den Eingang der Bestellung bei www.autokauf-mit-grips.de bestätigt und in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Am Ende der Bestätigungsmail wird der Kunde über sein Widerrufsrecht belehrt und hingewiesen. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar; ein Kaufvertrag kommt mit der Empfangsbestätigung daher nicht zustande. Zudem stellt die Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.
2.5 Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Übersendung einer Rechnung, oder des Benutzernamens und Passworts per e-mail, oder der bestellten Ware an den Kunden zustande. Abweichend hiervon kommt ein Kaufvertrag über Online-Produkte wie eBooks und Videos erst mit der Bereitstellung der Zugangsdaten (Benutzernamens und Passworts) zum Download im Internbereich des Kundenkontos des Kunden zustande. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.6 Der Vertragstext wird von www.autokauf-mit-grips.de nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.
2.7. Erwirbt der Kunde das Paket Komplettpaket mit Support durch Michael Pavlovic akzeptiert der Kunde die Regeln für diesen Support. Der Support wird für 90 Tage ab dem Kaufdatum gewährt. Danach endet der Support automatisch. Der Kunde erhält exklusiv Zugang zur persönlichen E-Mail Adresse von Michael Pavlovic. Ein Weitergabe dieser E-Mail Adresse ist untersagt.
Für allgemeine Fragen ist eine E-Mail Adresse im Impressum aufgeführt.
Gibt er Kunde diese E-Mail Adresse weiter, oder veröffentlicht diese, wird er aus dem
Support durch Michael Pavlovic ausgeschlossen. Der Kunde hat anschließend keinen
Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises. Michael Pavlovic ist bestrebt die vom Kunden gestellten Fragen binnen 48 Stunden zu beantworten. In Ausnahmefällen kann es auch
länger dauern. Die Anzahl der Supportplätze ist begrenzt. Ist diese Anzahl erreicht, wird
das Angebot zeitlich pausiert. Dies ist notwendig, um die Rückmeldequalität von
www.autokauf-mit-grips.de zu gewährleisten.
2.8. Inhalt des E-Mail-Supports
Der Support beinhaltet insbesondere Unterstützung bezüglich des Buchinhalts. Falls der Kunde Verständnisfragen zum Inhalt hat. Oder falls er von ausgewählten Themen eine andere bzw. weiterführende Erklärung benötigt.
Der Support ist nicht dazu gedacht, um Autokauf mit Grips bezüglich einem fairem Kaufpreis eines ausgeschriebenen bzw. angebotenen Fahrzeugs zu fragen. Der Preis eines gebrauchten Fahrzeugs lässt sich nicht starr ermitteln und ist von vielen Einflussfaktoren abhängig. Daher werden hierzu keine Aussagen getätigt.
3.1 Alle Preisangaben von www.autokauf-mit-grips.de sind verbindlich und verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
3.2 www.autokauf-mit-grips.de verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Kunden per Post oder Spedition zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
3.3 Online-Produkte werden dem Kunden von www.autokauf-mit-grips.de nach Zahlungseingang im Internbereich seines Kundenkontos zum Download bereitgestellt. Für den Download des Online-Produkts ist der Kunde selbst verantwortlich. Sollte der Kunde durch ein technisches Problem den Download nicht erhalten, verpflichtet der Kunde sich, dem Kundensupport von www.autokauf-mit-grips.de unter Fragen@autokauf-mit-grips.de den Sachverhalt sofort mitzuteilen, damit der Kundensupport den Download ausliefern kann.
4 Widerrufsrecht, Vereinbarung über Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht finden Sie unter folgendem Link:
5 Urheberrechte und sonstige Schutzrechte des Geistigen Eigentums
5.1 Die von www.autokauf-mit-grips.de angebotenen Waren, insbesondere eBooks und Videos sind urheberrechtlich geschützt. Beim Download von Online-Produkten wird dem Kunden mit dem Download das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht eingeräumt, das erworbene Online-Produkt für eigene private Zwecke herunterzuladen, auf einem Endgerät zu installieren bzw. zu speichern und anzeigen bzw. ablaufen zu lassen. Alle sonstigen Nutzungs- und Verwertungsrechte, insbesondere das Recht, die urheberrechtlich geschützten Inhalte zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und/oder im Internet öffentlich zugänglich zu machen, bleiben dem Urheber vorbehalten. Ein Recht zur Weitergabe dieses Nutzungsrechts oder zur Einräumung von Unterlizenzen an Dritte ist ohne Zustimmung des Urhebers nicht gestattet. Eine Übertragung des Eigentums findet bei Online-Produkten nicht statt; diese werden lediglich zur Nutzung in dem hier geregelten Umfang überlassen.
5.2 Sofern an den vertriebenen Waren neben Urheberrechten sonstige Schutzrechte des Geistigen Eigentums, insbesondere Kennzeichenrechte bestehen, bleiben diese dem jeweiligen Rechteinhaber vorbehalten. Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen und sonstige rechtliche Hinweise dürfen vom Kunden nicht entfernt werden.
6.1 Für eine Haftung von www.autokauf-mit-grips.de auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
6.2 www.autokauf-mit-grips.de haftet unbeschränkt, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet www.autokauf-mit-grips.de nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht).
6.3 Sofern www.autokauf-mit-grips.de gemäß vorstehendem Absatz für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist seine Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste.
6.4 Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht, sofern www.autokauf-mit-grips.de eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, oder den Mangel der Ware arglistig verschwiegen hat. www.autokauf-mit-grips.de haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, und für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
6.5 Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von www.autokauf-mit-grips.de sowie zugunsten sonstiger Dritter, deren sich www.autokauf-mit-grips.de zur Vertragserfüllung bedient.
6.6 Die gesetzlichen Regelungen, die www.autokauf-mit-grips.de wegen bestimmter Handlungen oder Unterlassungen einer Haftung ohne Verschulden unterwerfen, werden von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -begrenzungen nicht berührt.
7.1 Für Mängel der Waren haftet www.autokauf-mit-grips.de grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).
7.2 Der Kunde hat für den Fall der Geltendmachung eines Mängelanspruches gegen www.autokauf-mit-grips.de ein Recht zur Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die sonstigen Rechte des Kunden aus § 437 BGB bleiben hiervon unberührt. www.autokauf-mit-grips.de kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht von www.autokauf-mit-grips.de, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 3 zu verweigern, bleibt unberührt.
7.3 Sofern der Kunde kein Verbraucher, sondern Unternehmer ist, steht das Wahlrecht zur Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache gemäß § 6.2 www.autokauf-mit-grips.de zu.
7.4 Liefert www.autokauf-mit-grips.de zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann sie vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
7.5 Der Kunde wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die gekaufte Ware unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Ware sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen www.autokauf-mit-grips.de unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
7.6 Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. § 6.5 nicht feststellbar sind, müssen www.autokauf-mit-grips.de unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
8 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Zahlung des Kaufpreises wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
8.2 Der Kunde kann den Kaufpreis je nach Wahl bei der Bestellung entweder per Kreditkarte, per elektronischer Lastschrift, per PayPal oder per Sofortüberweisung bezahlen.
8.3 Zahlt der Kunde per Lastschrift und erfolgt eine Rückbuchung der Lastschrift, stellt www.autokauf-mit-grips.de dem Kunden die entstandenen Kosten in Höhe von einmalig 12,50 € in Rechnung. Weitergehende Gebühren, die z.B. durch ein ggf. durchzuführendes Inkassoverfahren entstehen, trägt der Kunde.
8.4 Der Käufer gerät, sofern er kein Verbraucher ist, in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
8.5 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von www.autokauf-mit-grips.de.
8.6 Im kaufmännischen Geschäftsverkehr geht das Eigentum an der gekauften Ware erst von www.autokauf-mit-grips.de auf den Kunden über, wenn der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit www.autokauf-mit-grips.de beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
8.7 Erlischt der Eigentumsvorbehalt von www.autokauf-mit-grips.de an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Kunden, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
9.1 Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
9.2 Sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, der Geschäftssitz von www.autokauf-mit-grips.de in Böblingen als Gerichtsstand vereinbart.
9.3 Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, dann ist grundsätzlich der Geschäftssitz von www.autokauf-mit-grips.de in Böblingen Gerichtsstand. Diese Vereinbarung gilt auch in den Konstellationen, in denen der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9.4 Hinsichtlich des Vertragsschlusses mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und für die Zahlung des Kaufpreises ebenfalls der Geschäftssitz von www.autokauf-mit-grips.de in Böblingen vereinbart.
9.5 Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Wir sind freiwillig bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
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