Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_33_BOKraft_Kennzeichnung_und_Beschilderung-d143195,34.html
Timestamp: 2017-01-16 18:05:56
Document Index: 242843905

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 33', '§ 33', '§ 32', '§ 34']

§ 33 BOKraft, Kennzeichnung und Beschilderung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 33 BOKraft, Kennzeichnung und Beschilderung Suche
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft...…§ 33 BOKraft, Kennzeichnung und Beschilderung§ 34 BOKraft, Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen§ 35 BOKraft, Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen§ 36 BOKraft, Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs§ 37 BOKraft, Beförderungsentgelte§ 38 BOKraft, Fahrweg§ 39 BOKraft, Benutzung des Taxischildes§ 40 BOKraft, Beförderungsentgelte§ 41 BOKraft, Hauptuntersuchungen§ 42 BOKraft, Außerordentliche Hauptuntersuchungen§ 43 BOKraft, Ausnahmen§ 44 BOKraft (weggefallen)§ 45 BOKraft, Ordnungswidrigkeiten§ 46 BOKraft, Berlin-Klausel§ 47 BOKraft, Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 33 BOKraft, Kennzeichnung und Beschilderung
§ 33 BOKraftVerordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)Bundesrecht4. Abschnitt – Sondervorschriften → 1. Titel – Obusverkehr und Linienverkehr mit KraftfahrzeugenTitel: Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOKraftGliederungs-Nr.: 9240-1-2Normtyp: Rechtsverordnung(1) Jedes Fahrzeug ist an der Stirnseite mit einem Zielschild und an der rechten Längsseite mit einem Streckenschild zu kennzeichnen. Bei Fahrzeugen mit 9 bis 35 Fahrgastplätzen genügt die Kennzeichnung mit einem Zielschild an der Stirnseite des Fahrzeugs. An der Rückseite jedes Fahrzeugs ist die Liniennummer zu führen.(2) Im Zielschild sind mindestens der Endpunkt der Linie (Zielort, Zielhaltestelle) und die Liniennummer anzugeben. Das Streckenschild soll Liniennummer, Ausgangs- und Endpunkt der Linie sowie wichtige Angaben über den Fahrweg enthalten. Bestehen zwischen Ausgangs- und Endpunkt der Linie verschiedene Streckenführungen, so ist der Fahrweg im Ziel- und Streckenschild in geeigneter Weise kenntlich zu machen.(3) Zielschild, Streckenschild und Liniennummer müssen auch bei Dunkelheit erkennbar sein. Farbiges Licht darf als Unterscheidungszeichen für Linien nicht verwendet werden.(4) Fahrzeuge, die für Schülerbeförderungen besonders eingesetzt sind, müssen an Stirn- und Rückseite mit einem Schild nach Anlage 4 kenntlich gemacht sein; an der Stirnseite genügt auch eine Kennzeichnung im Zielschilderkasten mit dem Sinnbild nach Anlage 4 und einem Zusatzschild in der Farbgebung des Bilduntergrundes mit der Aufschrift "Schulbus". Die Wirkung des Schildes darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt werden. Bei anderen Fahrten darf das Schild nicht gezeigt werden. Absatz 1 findet keine Anwendung.(5) Für Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausrüstung zur Beförderung von nicht mehr als sechs Personen (einschließlich Fahrzeugführer) geeignet und bestimmt sind, gilt Absatz 4 nicht.
§ 32 BOKraft, Haltestellen§ 34 BOKraft, Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen