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Timestamp: 2016-10-26 05:55:48
Document Index: 263413403

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

A.________, 1941, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den X.________,
A.- Die IV-Stelle Schaffhausen sprach dem 1941 geborenen A.________ mit Verf�gung vom 3. Februar 1995 r�ckwirkend ab 1. November 1992 eine halbe Invalidenrente zu. Die hiegegen erhobene Beschwerde schrieb das Obergericht des Kantons Schaffhausen zufolge R�ckzugs mit Beschluss vom 18. August 1995 ab. Nachdem A.________ um Erh�hung der Rente nachgesucht hatte, holte die IV-Stelle bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) am Kantonsspital Y.________ ein Gutachten ein (Bericht vom 28. Februar 1997) und wies gest�tzt darauf das Revisionsbegehren nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 13. M�rz 1998 ab.
C.- A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) nicht vernehmen l�sst.
Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invaldt�tsgrad auf Grund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b).
�ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b). Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 109 V 265 Erw. 4a, 106 V 87 Erw. 1a, 105 V 30; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
b) Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen hat das Sozialversicherungsgericht auf den festgestellten Sachverhalt jenen Rechtssatz anzuwenden, den es als den zutreffenden ansieht, und ihm auch die Auslegung zu geben, von der es �berzeugt ist (BGE 110 V 20 Erw. 1, 52 f. Erw. 4a; vgl. BGE 116 V 26 f. Erw. 3c; ZAK 1988 S. 615 Erw. 2a). Das Gericht hat sich nicht darauf zu beschr�nken, den Streitgegenstand bloss im Hinblick auf die von den Parteien aufgeworfenen Rechtsfragen zu �berpr�fen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 212). Es kann eine Beschwerde gutheissen oder abweisen aus anderen Gr�nden als den vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen oder von der Vorinstanz erwogenen (Art. 114 Abs. 1 am Ende in Verbindung mit Art. 132 OG; BGE 122 V 36 Erw. 2b, 119 V 28 Erw. 1b mit Hinweisen, 442 Erw. 1a).
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob die bisher halbe Rente auf eine ganze zu erh�hen sei.
a) Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer wegen den organischen Beschwerden Schwerarbeiten (z.B. auf dem Bau) nicht mehr aus�ben kann, ihm deswegen jedoch eine leichte T�tigkeit ohne h�ufiges Lastenheben �ber 20 kg und mit der M�glichkeit, die Position regelm�ssig zu �ndern, uneingeschr�nkt zumutbar w�re. Eingeschr�nkt ist seine Arbeitsf�higkeit indessen anerkanntermassen in psychischer Hinsicht, wobei �ber das Ausmass der Beeintr�chtigung Uneinigkeit herrscht.
b) In einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere des MEDAS-Gutachtens vom 28. Februar 1997 (beinhaltend das psychiatrische Konsilium von Dr. med. S.________, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. Januar 1997), sowie unter Ber�cksichtigung des vom Beschwerdef�hrer im Administrativverfahren ins Recht gelegten Berichtes des Dr. med. J.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 8. August 1997, zog das kantonale Gericht den Schluss, f�r eine leichte T�tigkeit sei er nach wie vor h�chstens 60 % arbeitsunf�hig.
c) Was der Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung seines Standpunktes, er sei vollumf�nglich arbeitsunf�hig, einwenden l�sst, vermag nicht zu �berzeugen.
Soweit er sich dazu wiederum auf den Bericht des Dr. med. J.________ st�tzt, ist erg�nzend zur �berzeugenden Begr�ndung im vorinstanzlichen Entscheid darauf hinzuweisen, dass in Bezug auf Berichte von behandelnden �rzten der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 124 I 175 Erw. 4 mit Hinweisen; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes, in RKUV 1999 Nr. U 356 S. 570 ver�ffentlichtes Urteil B. vom 14. Juni 1999, U 139/98, Erw. 3b/cc mit Hinweisen). Der Bericht des Dr. med. J.________, bei dem der Beschwerdef�hrer seit 16. Oktober 1995 in Behandlung steht, ist daher nicht geeignet, die Schl�ssigkeit des MEDAS-Gutachtens in Frage zu stellen. Im �brigen vermag Dr. med. J.________ nicht objektiv zu erkl�ren, warum der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner psychischen Verfassung nicht mehr die Kraft aufbringen k�nnte, zumindest einer teilweisen Erwerbsarbeit nachzugehen. Das Gleiche gilt f�r die Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit des Dr. med. B.________, Oberarzt Psychiatrie Zentrum Q.________, im Bericht vom 5. Februar 1999, den der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht einreichen l�sst. Dieser Arzt �bernimmt ohne weiteres die Schilderung des aktuellen Beschwerdebildes, ohne dieses umsichtig zu w�rdigen, und macht es unmittelbar zur Grundlage seiner Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit. Demgegen�ber sind die Schlussfolgerungen der MEDAS einleuchtend und nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz zu Recht darauf abstellen durfte.
d) Obwohl sich nach dem Gesagten der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 3. Februar 1995 nicht verschlechtert hat, bleiben dessen erwerbliche Auswirkungen zu pr�fen, da die Invalidenrente auch dann revidierbar ist, wenn sich diese bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand erheblich ver�ndert haben (vgl. Erw. 1a).
3.- Auch wenn sich der Versicherte mit den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in keiner Weise auseinandersetzt, l�sst sich die von der Vorinstanz ohne weiteres �bernommene Ermittlung des Invalidit�tsgrades durch die Verwaltung im Rahmen der von Amtes wegen vorzunehmenden Rechtsanwendung (vgl. Erw. 1b) nicht halten. Anhand der vorliegenden Akten ist ein rechtsgen�glicher Einkommensvergleich nicht durchf�hrbar und deshalb nicht beurteilbar, ob die Erwerbsunf�higkeit die f�r eine ganze Rente anspruchsausl�sende H�he von 66 2/3 % nunmehr erreicht. Wohl werden in der Verf�gung vom 13. M�rz 1998 ein Valideneinkommen von Fr. 57'039.- sowie ein Invalideneinkommen von Fr. 23'218.- aufgelistet. Wie die Verwaltung indessen zu diesen Werten gelangt ist, kann nicht nachvollzogen werden. Mit Ausnahme der von den ehemaligen Arbeitgeberinnen ausgef�llten Frageb�gen finden sich keine Unterlagen zum Validen- und Invalideneinkommen des Beschwerdef�hrers im Dossier. Die Verwaltung hat - wie schon im Rahmen der erstmaligen Bemessung des Invalidit�tsgrades - ohne einen rechtsgen�glichen Einkommensvergleich durchzuf�hren (vgl. Erw. 1a) von der medizinischen Arbeitsunf�higkeit direkt auf den Invalidit�tsgrad geschlossen, was nicht zul�ssig ist (vgl. BGE 114 V 314 Erw. 3c).
Die IV-Stelle, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, wird die zur Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs erforderlichen Abkl�rungen zu treffen haben und danach, ausgehend von einem 40-prozentigen Leistungsverm�gen f�r leichte T�tigkeiten, den Invalidit�tsgrad festlegen und �ber das Revisionsgesuch neu befinden. Insbesondere bei der Festlegung des Invalideneinkommens wird sie sogenannte Tabellenl�hne beiziehen, hat doch der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen (vgl. BGE 124 V 322). Auszugehen ist hierbei von den Angaben in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1996 des Bundesamtes f�r Statistik, wobei f�r den Verwendungszweck des Einkommensvergleichs auf die Zahlen in den A-Tabellen im Anhang der LSE 1996, genauer auf die jeweiligen Zentralwerte (Median) des monatlichen Bruttolohnes, abzustellen ist (BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa). Da den Tabellenwerten der LSE generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegen, sind diese auf die im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses geltende betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit aufzurechnen (BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa). Dazu ist noch - entsprechend dem Vorgehen beim Valideneinkommen - die bis zum Vergleichszeitpunkt eingetretene allgemeine Nominallohnentwicklung zu z�hlen (vgl. AHI 1999 S. 180 Erw. 3a). Ferner wird die Verwaltung auf Grund der tats�chlichen Behinderung des Beschwerdef�hrers im noch m�glichen Bet�tigungsbereich pr�fen, ob ein "leidensbedingter Abzug" von den Tabellenl�hnen gerechtfertigt ist und allenfalls in welchem Umfang (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb; AHI 1998 S. 177 Erw. 3a, S. 291 Erw. 3b; RKUV 1998 Nr. U 304 S. 373 Erw. 3), sowie dem Umstand Rechnung tragen, dass Teilzeitbesch�ftigte in der Regel �berproportional weniger verdienen als Vollzeitangestellte (AHI 1998 S. 178 Erw. 4b und S. 292 oben).
f�gung vom 13. M�rz 1998 aufgehoben werden und die Sa-
che an die IV-Stelle Schaffhausen zur�ckgewiesen wird,
damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�-
gungen, �ber das Rentenrevisionsgesuch neu verf�ge.
III. Die IV-Stelle Schaffhausen hat dem Beschwerdef�hrer
IV. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wird �ber