Source: https://sportspotting.wordpress.com/2020/04/30/verbot-von-grossveranstaltungen-in-berlin/
Timestamp: 2020-06-05 10:24:17
Document Index: 269332509

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1']

Verbot von Großveranstaltungen in Berlin – Die Info-Seiten von Mirko Seifert
30. April 2020 14. Mai 2020 sportspotting
Es ist schwierig, einen Überblick über die Verordnungen in Berlin zu behalten. Das Hauptproblem dabei ist: der Zeitpunkt und Zeitraum der Veröffentlichung und des In-Kraft-Tretens. Diese können innerhalb von 24 Stunden schnell durch eine neue Verordnung verändert werden.
Alleine schon der Titel der nachfolgenden Verordnung zeigt die sprachliche Mißbildung:
„Erste Verordnung
über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der
(Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)“
Am 21.4.2020 wurde Großveranstaltungsverbotsverordnung verkündet. Das Wichtigste steht in § 1:
„§ 1 Verbot von Großveranstaltungen
(3) Soweit sich aus der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin vom 22. März 2020 weitergehende Einschränkungen ergeben, gehen diese den Bestimmungen von Absatz 1 und Absatz 2 vor.“
In § 4 wird die Gültigkeit angesprochen: „Diese Verordnung tritt am 22. April 2020 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 24. Oktober 2020 außer Kraft.“
Was bedeutet der § 1?
Verordnungen müssen zusammen gelesen werden
Die Angabe in der Großveranstaltungsverbotsverordnung ist nur mit der allgemeinen Verordnung für Berlin zu verstehen (Fünfte Verordnung vom 28.4.2020). Hier gilt: steht übergeordnet etwas von „Mund-Nasen-Bedeckung“ (§ 2) und „Abstandsregel“ (§ 1, 1,5 m), dann gilt dies auch für die Großveranstaltungsverbotsverordnung. Es muss also nicht immer alles in der Großveranstaltungsverbotsverordnung nochmals aufgeführt werden. Sie präzisiert lediglich.
Laut § 1 ist es u. a. eine Sportveranstaltung mit mehr als 1.000 zeitgleich Anwesenden.
Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zeitgleich Anwesenden ist keine Großveranstaltung.
Sportveranstaltungen bis 999 Leute
Die „alte“ Zahl 1.000 ist wieder da. Bis vor den Verordnungen Mitte März 2020 gab es für eine sehr kurze Zeit die Ansage des Senats, dass Veranstaltungen bis 1.000 Leute erlaubt sein. Davon wurde oder konnte nicht Gebrauch gemacht werden, weil schon wenige Tage später alle Sportstätten per Erlass geschlossen wurden.
So wäre es in der aktuellen Verordnung erlaubt, wenn 1 bis 999 zeitgleich anwesende Personen teilnehmen würden.
Für die Deutschen Jahrgangsmeisterschaften bedeutet das: diese könnten nicht stattfinden, weil die Teilnehmerzahlen in den letzten Jahren (seit 2013) regelmäßig weit über 1.000 betrugen. Dies wäre eine „Großveranstaltung“.
Für die Deutschen Meisterschaften könnte es bedeuten, dass mit einem Konzept es möglich wäre, diese durchzuführen. Hier waren die Teilnehmerzahlen in den letzten Jahren weit unter 1.000 Personen (2019: 462 Sportler). Dies wäre keine „Großveranstaltung“.
Weitere Wettkämpfe in Berlin: wären möglich.
Wie bereits im Punkt „Verordnungen müssen zusammen gelesen werden“ geschrieben können die Veranstaltungen bis 999 Leute nur stattfinden, wenn nach derzeitiger Verordnung Nr. 5 vom 29.4.2020 die Abstände und die Maskenpflicht eingehalten werden. Das ist bei Sportwettkämpfen regelmäßig nicht der Fall.
Dennoch könnte sich in den nächsten Wochen eine weitere Lockerung ergeben, Stichwort Abstände und Maskenpflicht.
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