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Timestamp: 2016-10-22 16:17:54
Document Index: 86926441

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 88', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 28']

9C_425/2013 (16.09.2013)
9C_425/2013 � � Urteil vom 16. September 2013
M.________ meldete sich im Juni 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse (u.a. Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 12. April 2010) und nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 29. M�rz 2011 einen Rentenanspruch.
Dagegen erhob M.________ Beschwerde, welche das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 25. April 2013 teilweise guthiess, indem es die Verf�gung vom 29. M�rz 2011 aufhob und ihm f�r die Zeit vom 1. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2009 eine halbe Rente, vom 1. Januar bis 30. April 2010 eine ganze Rente und ab 1. Mai 2010 wieder eine halbe Rente zusprach, unter R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistungen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle des Kantons St. Gallen, der Entscheid vom 25. April 2013 sei aufzuheben.
M.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Versicherungsgericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der angefochtene Entscheid ist - materiell - ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG, da er die Sache lediglich zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistungen an die Beschwerde f�hrende IV-Stelle zur�ckweist, welcher diesbez�glich kein Entscheidungsspielraum verbleibt (Urteil 9C_369/2012 vom 2. November 2012 E. 2.2 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten dahin gehend gew�rdigt, es bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in leidensangepassten (k�rperlich leichten, wechselbelastenden) T�tigkeiten. Nach dem Velounfall vom 18. September 2009 habe bis Ende Januar 2010 keine Arbeitsf�higkeit bestanden. Gest�tzt darauf hat sie durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) den f�r den Rentenanspruch massgeblichen Invalidit�tsgrad (Art. 28 Abs. 2 IVG) ermittelt und in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 IVG und Art. 88a IVV Beginn und Dauer der (abgestuften) Rente festgesetzt.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt (Art. 97 Abs. 1 BGG), indem sie den Angaben des behandelnden Kardiologen (Dr. med. C.________) gegen�ber dem polydisziplin�ren Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 12. April 2010 Vorrang gegeben habe. Der Expertise komme voller Beweiswert zu.
Die Gutachter der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ erachteten den Beschwerdegegner aus internistischer, rheumatologischer und psychiatrischer Sicht f�r eine k�rperlich angepasste, leichte, wechselbelastende T�tigkeit zu 80 % arbeits- und leistungsf�hig, in einem ganzt�gigen Pensum verwertbar. Demgegen�ber sch�tzte Dr. med. C.________ in seiner Stellungnahme vom 27. Januar 2011 (Schreiben an die Rechtsvertreterin des Versicherten) den Grad der Arbeitsunf�higkeit aus kardiologischer Sicht auf 50 bis 60 %.
4.1.�Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezial�rzte, welche diesen Anforderungen entsprechen, kommt grunds�tzlich (voller) Beweiswert zu, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). In diesem Sinne vermag die Beurteilung der behandelnden �rzte ein (Administrativ- oder Gerichts-) Gutachten grunds�tzlich nur dann in Frage zu stellen und zumindest Anlass zu weiteren Abkl�rungen zu geben, wenn sie wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.1; Urteil 9C_964/2011 vom 25. Januar 2012 E. 5.1.1; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 1.2.4 S. 224). Der Beweiswert eines �rztlichen Berichts oder eines Gutachtens ist eine im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) frei �berpr�fbare Rechtsfrage (Art. 106 Abs. 1 BGG; Urteile 9C_559/2012 vom 27. November 2012 E. 1.3, 8C_1005/2009 vom 29. Januar 2010 E. 2.2).
4.2.�Die Vorinstanz hat dem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 12. April 2010 Beweiswert zuerkannt, abgesehen von der Arbeitsf�higkeit aus kardiologischer Sicht. Zur Begr�ndung hat sie ausgef�hrt, gem�ss der Expertise bestehe f�r eine k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeit aus rheumatologischer Sicht eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 80 %. Anschliessend werde zwar festgehalten, die Ergebnisse der kardiologischen Untersuchung im Januar 2010 (linksventrikul�re Auswurffraktion von 42 %) rechtfertigten eine verminderte Leistungsf�higkeit. Allerdings werde diesem Umstand lediglich durch eine bereits aus rheumatologischen Gr�nden erfolgte qualitative Einschr�nkung (leichte T�tigkeit) Rechnung getragen. Angesichts der objektivierbaren kardiologischen Einschr�nkungen erscheine dies ungen�gend und die Beurteilung insgesamt zu optimistisch. Sodann lasse auch die - vom regionalen �rztlichen Dienst nicht �berzeugend entkr�ftete - Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Dr. med. C.________ Zweifel an der Schlussfolgerung des Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ aufkommen.
4.3.1.�Eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % in einer leidensangepassten T�tigkeit aus rheumatologischer Sicht bedeutet nicht, dass ein zus�tzlicher kardiologischer Befund zu einer insgesamt h�heren Einschr�nkung f�hren muss. In der Regel verhalten sich die einzelnen fachbereichsbezogenen Arbeitsunf�higkeiten nicht additiv, sondern sie decken sich teilweise oder sogar ganz (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1). Dabei ist in Bezug auf die gesundheitlich bedingte Leistungsminderung zu unterscheiden zwischen dem medizinischen Anforderungsprofil, d.h. inwiefern die k�rperlichen und/oder geistigen Funktionen eingeschr�nkt sind, insbesondere ob die versicherte Person sitzend oder stehend, in freien oder in geheizten R�umen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann usw., und dem zeitlichen Aspekt (Arbeitspensum, Arbeitstempo, Pausenbedarf; Urteil 9C_624/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 4.1.1). Im Zusammenhang von Bedeutung ist sodann der Zweck interdisziplin�rer Gutachten, alle relevanten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zu erfassen und die sich daraus je einzeln ergebenden Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit in ein Gesamtergebnis zu fassen (BGE 137 V 210 E. 1.2.4 S. 224; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.1). Der abschliessenden, gesamthaften Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit kommt insbesondere dann grosses Gewicht zu, wenn sie auf der Grundlage einer Konsensdiskussion der an der Begutachtung mitwirkenden Fach�rzte erfolgt (Urteil 9C_262/2013 vom 5. Juni 2013 E. 1.2 mit Hinweisen), was auf das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 12. April 2010 zutrifft.
4.3.2.�Nach f�r das Bundesgericht verbindlicher, im �brigen unbestrittener Feststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) leidet der Versicherte zur Hauptsache an einer koronaren Herzkrankheit und an muskuloskelettalen Beschwerden. Im Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 12. April 2010 wurde zudem unter den Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine Angst und depressive St�rung, gemischt (ICD-10 F41.2) und eine Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F54) erw�hnt. Der festgestellten Herzinsuffizienz (linksventrikul�re Auswurffraktion von 42 %) massen die Experten in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit insofern Bedeutung zu, als lediglich leichte T�tigkeiten zumutbar seien. Die Vorinstanz hat diese Beurteilung nicht als schl�ssig erachtet, ohne indessen �berzeugende Gr�nde anzugeben, weshalb aus medizinischer Sicht �ber die rheumatologisch erkl�rbare funktionelle Leistungseinbusse hinaus zwingend eine zus�tzlich verminderte Leistungsf�higkeit, somit eine solche von insgesamt mehr als 20 % anzunehmen ist. Die Beurteilung des Dr. med. C.________, der in seiner Stellungnahme vom 27. Januar 2011 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 bis 60 % aus kardiologischer Sicht postulierte, vermag keine gen�genden Zweifel an der Schl�ssigkeit der Expertise der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 12. April 2010 zu wecken, zumal er keine Aspekte benennt, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben w�ren (vorne E. 4.1). Der behandelnde Kardiologe stellte denn auch das Administrativgutachten nicht grunds�tzlich in Frage. Er bem�ngelte einzig, es sei lediglich eine momentane Standortbestimmung vorgenommen worden. Zu ber�cksichtigen sei der klinische Gesamtverlauf seit dem 10. Oktober 2007 (Datum der Bypassoperation), welcher durch eine zunehmende systolische linksventrikul�re Dysfunktion gekennzeichnet sei.
4.4.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz in bundesrechtswidriger Weise dem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 12. April 2010 keinen Beweiswert zuerkannt, soweit es um die Arbeitsf�higkeit auch aus kardiologischer Sicht geht. Es ist somit jedenfalls bis zum Begutachtungszeitpunkt von einer Arbeitsf�higkeit von 80 % f�r eine k�rperlich angepasste, leichte, wechselbelastende T�tigkeit auszugehen (vorne E. 3).
Eine f�r den Rentenanspruch relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle X.________ (Untersuchung vom 2. Februar 2010, Expertise vom 12. April 2010) bis zum Erlass der Verf�gung vom 29. M�rz 2011 ist nicht �berwiegend wahrscheinlich und daher zu verneinen. Dr. med. C.________ f�hrte in seiner Stellungnahme vom 27. Januar 2011 unter Verweisung auf seinen Untersuchungsbericht vom 23. November 2010 zwar aus, der klinische Gesamtverlauf seit dem 10. Oktober 2007 (Datum der Bypassoperation) zeige eine zunehmende systolische linksventrikul�re Dysfunktion (schleichende Verschlechterung der systolischen LV-Funktion). Parallel dazu bestehe eine langsam progrediente Linksherzinsuffizienz, welche sich in einer Leistungsintoleranz und Anstrengungsdyspnoe NYHA II, aber auch mit einer paroxysmalen n�chtlichen Dyspnoe manifestiere. Wie die Beschwerdef�hrerin indessen vorbringt, hat Dr. med. C.________ m�glicherweise auch das Schlaf-Apnoe-Syndrom, welches behandelt und eingestellt sei, und die psychische St�rung, die laut Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ die Arbeitsf�higkeit zu 20 % einschr�nke, in die Beurteilung miteinbezogen. So f�hrte der behandelnde Kardiologe nach Feststellung der grunds�tzlich beeintr�chtigten k�rperlichen Leistungsf�higkeit durch die Linksherzinsuffizienz aus, dabei sei die n�chtliche Atemnot zu ber�cksichtigen, welche mit einem Schlaf-Apnoe-Syndrom assoziiert sei und welche aufgrund der damit verbundenen Angstgef�hle auch psychische Auswirkungen habe und die n�chtlichen Erholungsphasen beschneide. Weiter ist zu beachten, dass im Rahmen der Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle X.________ eine Auswurffraktion des linken Ventrikels von 42 % festgestellt worden war. Dr. med. C.________ gab in seinem Bericht vom 23. November 2010 einen Wert von 38 % an. Gem�ss den - unwidersprochen gebliebenen - Vorbringen der Beschwerdef�hrerin kann mit einer Auswurffraktion von mindestens 35 % eine k�rperlich leichte T�tigkeit vollschichtig ausge�bt werden. Unter diesen Umst�nden kann davon ausgegangen werden, dass zumindest bis zum Zeitpunkt der Verf�gung vom 29. M�rz 2011 keine von der rheumatologisch begr�ndeten Arbeitsunf�higkeit von 20 % in leidensangepassten T�tigkeiten nicht gedeckte zus�tzliche Leistungsminderung aus kardiologischer Sicht bestand.
Auf der Grundlage einer Arbeitsf�higkeit von 80 % f�r eine k�rperlich angepasste, leichte, wechselbelastende T�tigkeit ergibt der vorinstanzliche Einkommensvergleich bei im �brigen unver�nderten Bemessungsfaktoren einen Invalidit�tsgrad von 28 % ([Fr. 61'779.90 - Fr. 44'184.44]/Fr. 61'779.90 x 100 %; zum Runden BGE 130 V 121), was f�r den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist begr�ndet.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2013 aufgehoben.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Kristina Herenda wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen.