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Timestamp: 2016-10-27 20:47:03
Document Index: 26814215

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

Die 1968 geborene B.________ durchlief bis 1991 eine Ausbildung zur Kinderg�rtnerin; 1989 hatte sie eine Karriere als Kunstturnerin aufgrund von R�ckenbeschwerden aufgeben m�ssen. Wegen rezidivierender Ersch�pfungszust�nde konnte sie indessen nie als Kinderg�rtnerin arbeiten. Im Juni 1994 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Diese richtete B.________ f�r den Zeitraum von Juni 1993 bis Mai 1995 eine befristete ganze Rente aus (Verf�gung vom 8. September 1995) und �bernahm die Kosten f�r eine Ausbildung zur Musiklehrerin (Verf�gungen vom 18. Juli 1995 und 26. August 1998). Nachdem B.________ Mitte 2001 die Umschulung zur Lehrerin f�r Querfl�te infolge von Schmerzen am linken Vorderarm (nach dem Bestehen der Theoriepr�fung) abgebrochen hatte, sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich am 10. Dezember 2001 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 85 Prozent mit Wirkung ab Juli 2001 wiederum eine ganze Rente zu. Dieser Leistungsumfang wurde im Rahmen eines Revisionsverfahrens best�tigt (Mitteilung vom 17. M�rz 2003). Im Hinblick auf eine weitere �berpr�fung des Rentenanspruchs holte die Verwaltung beim Zentrum X.________ ein interdisziplin�res Gutachten ein, welches am 3. April 2007 erstattet wurde. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2007 setzte die IV-Stelle die bisherige ganze Rente unter der Annahme, der Invalidit�tsgrad habe sich auf 55 Prozent reduziert, mit Wirkung ab Februar 2008 auf eine halbe herab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die dagegen eingereichte Beschwerde teilweise gut und sprach der Versicherten mit Wirkung ab Februar 2008 eine Dreiviertelsrente zu (Entscheid vom 29. Juni 2009).
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, �ber Januar 2008 hinaus eine ganze Rente zuzusprechen. Ausserdem beantragt sie die unentgeltliche Rechtspflege.
2.1 Das kantonale Gericht erkannte, die IV-Stelle habe in der strittigen Verf�gung vom 6. Dezember 2007 zu Recht angenommen, eine anspruchswesentliche Sachverhalts�nderung sei ausgewiesen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87, 88a und 88bis IVV); der (psychische) Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich seit der letztmaligen Beurteilung des Rentenanspruchs im Fr�hjahr 2003 (Mitteilung vom 17. M�rz 2003; vgl. BGE 133 V 108) massgeblich gebessert. Medizinisch-theoretisch gegeben sei eine Arbeitsf�higkeit im Umfang von 50 Prozent in einer leidensangepassten, das heisst wirbels�ulenschonenden und wechselbelastenden leichteren T�tigkeit.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, bei der Mitteilung der IV-Stelle vom 17. M�rz 2003, mit welcher am bisherigen Invalidit�tsgrad von 85 Prozent festgehalten wurde, handle es sich nicht um eine "letzte rechtskr�ftige Verf�gung" im Sinne von BGE 133 V 108, sondern um eine formlose Mitteilung ohne Verf�gungseigenschaft. Aus diesem Grund und weil im Vorfeld der Mitteilung nur ein geringer Abkl�rungsaufwand betrieben worden sei, k�nne es sich dabei nicht um die massgebende zeitliche Vergleichsbasis im Sinne der zitierten Rechtsprechung handeln; massgebend seien vielmehr die Verh�ltnisse im Jahr 2001, eventuell 1995 (Gutachten der Schule Y.________ vom 23. M�rz 1995).
Das Bundesgericht hat in SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 3.1 (9C_46/2009) inzwischen darauf hingewiesen, dass eine Verf�gung verzichtbar ist, wenn bei einer von Amtes wegen durchgef�hrten Revision keine leistungsbeeinflussende �nderung der Verh�ltnisse festgestellt wurde (Art. 74ter lit. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verf�gung verlangt (Art. 74quater IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskr�ftigen Verf�gung gleichzustellen. Dem Argument der Versicherten, die der Mitteilung vom 17. M�rz 2003 zugrundeliegende Abkl�rung sei keine umfassende gewesen, namentlich sei kein neuer Einkommensvergleich durchgef�hrt worden, ist zu entgegnen, dass die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis nur - aber immerhin - voraussetzt, dass er auf denjenigen Abkl�rungen beruht, welche mit Blick auf die m�glicherweise ver�nderten Tatsachen notwendig erscheinen (vgl. Urteil 9C_899/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 2.1). Gem�ss BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114 bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche "auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht", den zeitlichen Ankn�pfungspunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung. Diese Umschreibung zeigt, dass offensichtlich unver�nderte Elemente und Voraussetzungen der Invalidit�t nicht bei jeder �berpr�fung der Dauerleistung erneut abgekl�rt und im betreffenden Verwaltungsakt explizit abgehandelt worden sein m�ssen, damit dieser als zeitlicher Ausgangspunkt f�r die vergleichende Pr�fung herangezogen werden kann. Im gegebenen Fall bestand Abkl�rungsbedarf nur hinsichtlich des medizinischen Tatbestandes. Die eingeholten Arztberichte (der Frau Dr. A.________ vom 26. Februar 2003 und des Dr. C.________ vom 7. M�rz 2003) gaben dabei nicht Anlass zu weiterf�hrenden Erhebungen. Die vorinstanzliche Bezugnahme auf die Mitteilung vom 17. M�rz 2003 ist demnach nicht zu beanstanden.
2.3 Den erw�hnten Berichten aus dem Jahr 2003 ist eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit im Wesentlichen wegen eines Chronic Fatigue Syndroms zu entnehmen. Demgegen�ber besteht gem�ss dem Gutachten des Zentrums X.________ vom 3. April 2007 eine Neurasthenie, welche zu einer h�lftigen Einschr�nkung des Leistungsverm�gens f�hrt. Die Experten erl�utern zugleich, anstelle der nunmehr gestellten Diagnose seien fr�her die Begriffe der vegetativen Dystonie oder des Chronic Fatigue Syndroms verwendet worden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann gleichwohl nicht gesagt werden, der Sachverhalt sei im Wesentlichen unver�ndert geblieben und nunmehr bloss abweichend beurteilt worden (vgl. dazu BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; 112 V 371 E. 2b S. 372, 387 E. 1b S. 390; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02). Eine anspruchserhebliche �nderung ist auch gegeben, wenn sich ein Leiden - bei gleicher Diagnose - in seiner Intensit�t und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ver�ndert hat (Urteile 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.2.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dies ist hier der Fall, wie die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig (vgl. oben E. 1) festgestellt hat. Vor allem mit Bezug auf wiederum geltend gemachte konkrete krankheitsbedingte Einschr�nkungen in verschiedenen Lebensbereichen hat schon die Vorinstanz �berzeugend dargelegt, weshalb ein Vergleich der �rztlichen Stellungnahmen aus dem Jahr 2003 mit dem der strittigen Verf�gung zugrunde liegenden Gutachten zum Schluss f�hren muss, die gesundheitliche Gesamtsituation der Beschwerdef�hrerin habe sich in anspruchserheblichem Umfang gebessert. Damit besteht auch kein Raum zu der in der Beschwerdeschrift vertretenen Annahme, die Vorinstanzen versuchten �ber den Umweg der Revision, "die f�r diese Art Leiden heute strengere Praxis im Vergleich zur Praxis im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache auf die Beschwerdef�hrerin anzuwenden".
3.1 Die Beschwerdef�hrerin hat in den Zeitr�umen Juni 1993 bis Mai 1995 und sowie ab Juli 2001 eine ganze Invalidenrente bezogen; zwischenzeitlich wurden ihr abh�ngig von einer beruflichen Massnahme Taggelder ausgerichtet. Die IV-Stelle ist davon ausgegangen, mit Wirkung ab Februar 2008 bestehe noch Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat aufgrund von erwerbsbezogenen Erw�gungen ab dem genannten Termin eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Die Beschwerdef�hrerin stellt sich auf den Standpunkt, die Herabsetzung der Rente sei im vorliegenden Fall (auch) aus vertrauensrechtlicher Sicht unzul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin habe sich gest�tzt auf die urspr�ngliche Rentenzusprache und die sp�teren Revisionen darauf verlassen d�rfen, dass ihr eine ganze Invalidenrente zustehe, solange sich ihr Gesundheitszustand nicht bessere. Durch die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sei ihr ein irreversibler Schaden entstanden, da sie heute kaum mehr vermittelbar sei. Dem kann nicht gefolgt werden. Eine vertrauensschutzrechtlich unterlegte Weiterf�hrung der bisherigen Invalidenrente l�sst sich in dieser Form offensichtlich nicht mit dem gesetzlichen Konzept der Revision von Dauerleistungen nach Massgabe anspruchserheblicher Ver�nderungen des Sachverhalts vereinbaren.
3.2.1 Nach dem Konzept des Art. 16 ATSG setzt eine rentenbestimmende Invalidit�tsbemessung auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. Ein Rentenanspruch dauert nur solange an, wie die Erwerbsunf�higkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungs- und Selbsteingliederungsmassnahmen tats�chlich behoben oder in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise verringert wird. Eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit ist nach st�ndiger Rechtsprechung im Regelfall grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Festzuhalten ist aber auch an der Praxis, gem�ss welcher nach langj�hrigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen k�nnen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist. Die - gegen�ber der Eingliederung vorrangige - Selbsteingliederung f�hrt indessen namentlich dann direkt zur rentenausschliessenden (oder -herabsetzenden) arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht; dies trifft vor allem zu, wenn das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus�bt oder unmittelbar wieder aus�ben k�nnte (Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1 und 4.2.2 mit zahlreichen Hinweisen).
3.2.2 Eine solche ausbauf�hige Erwerbst�tigkeit ist hier gegeben: Obwohl die Beschwerdef�hrerin die von der Invalidenversicherung getragene Umschulung zur Musiklehrerin mit Diplom gesundheitlich bedingt abgebrochen hat, ist sie aufgrund des erfolgreich absolvierten Studienteils in der Lage, Sch�ler im Fach Querfl�te zu unterrichten. Ab dem Jahr 2001 unterrichtete die Versicherte vier Sch�ler pro Woche; nach einem 2004 erlittenen Unfall reduzierte sie ihre T�tigkeit auf einen Sch�ler (vgl. Gutachten des Zentrums X.________ vom 3. April 2007 S. 7 und 24). Nach sachverst�ndiger Einsch�tzung ist die Beschwerdef�hrerin - unter Vorbehalt der aus rheumatologischer Sicht bestehenden Rahmenbedingungen (vgl. oben E. 2.1) - psychiatrisch begr�ndet zu 50 Prozent arbeitsunf�hig (Gutachten S. 27). Somit verbleibt medizinisch-theoretisch insbesondere auch in der den Bed�rfnissen der Versicherten bestm�glich entsprechenden T�tigkeit einer privat praktizierenden Musiklehrerin ein Leistungsverm�gen ungef�hr im Umfang eines halben Pensums. Jedenfalls ist ein unmittelbarer Ausbau der bisher, wenn auch in geringem Ausmass, verrichteten Arbeit m�glich. Eignungs- und Belastungsabkl�rungen sind mithin ebensowenig zu erw�gen wie die Eingliederung in einen spezifischen Beruf oder andere Massnahmen zur arbeitsmarktlichen Integration. Der Anrechnung eines auf der gutachtlichen Leistungsf�higkeitsbeurteilung beruhenden Invalideneinkommens im Rahmen des Art. 16 ATSG stehen schliesslich auch keine unverwirklichten eingliederungsnotwendigen medizinischen Vorkehren entgegen. W�hrend die psychiatrische Teilgutachterin zwar eine skeptische Prognose stellt ("[...] schwierig gestaltet sich [...] die langj�hrige Chronifizierung mit 100%iger Berentung, sodass sie sich schon �ber Jahre schont, sich �ngstlich selbst beobachtet und mit der Krankenrolle identifiziert"; S. 23), f�hrt der Rheumatologe aus, angesichts einer "mentalen Dekonditionierung" werde es f�r die Versicherte nicht einfach sein, sich beruflich zu integrieren; dies sei aber zu bewerkstelligen, sofern sie psychologisch betreut und gef�hrt werde (Gutachten S. 17). Die Beschwerdef�hrerin kommt ihrer diesbez�glichen Schadenminderungspflicht nach, indem sie psychotherapeutische Behandlung in Anspruch nimmt (vgl. den Bericht der Frau Dr. A.________ vom 5. November 2007).
Ist das kantonale Gericht zutreffend von einer anspruchserheblichen �nderung des Sachverhalts ausgegangen und stellen sich im Hinblick auf die Herabsetzung der bisher ganzen auf eine Dreiviertelsrente keine revisionsspezifischen Eingliederungsfragen, besteht der angefochtene Entscheid zu Recht.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung; Art. 64 BGG) kann gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Es wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Frau Rechtsanw�ltin Sigg Bonazzi wird als unentgeltliche Anw�ltin der Beschwerdef�hrerin bestellt und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.