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Timestamp: 2016-10-28 21:44:09
Document Index: 346845212

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 64']

1B_384/2010 (09.12.2010)
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 12. November 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter.
X.________ wird vorgeworfen, unter dem Pseudonym "zappenduster" in einem Internet-Chatroom mit einem vermeintlich 13-j�hrigen M�dchen mit dem Pseudonym "zuerigirl" gechattet, ihr sexuelle Handlungen angeboten und sich mit ihr f�r ein gemeinsames Treffen verabredet zu haben, zu welchem er dann auch erschienen sei. Des Weiteren wird X.________ angelastet, eine grosse Menge kinderpornografisches Bildmaterial auf seinen Computer heruntergeladen zu haben.
Das von X.________ am 5. November 2010 eingereichte Haftentlassungsgesuch wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich mit Verf�gung vom 12. November 2010 ab und ordnete die Fortsetzung der Untersuchungshaft an.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 19. November 2010 beantragt X.________, die Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich sei aufzuheben, und er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Bezirksgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Der Beschwerdef�hrer verzichtet auf eine abschliessende Stellungnahme.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts. Er behauptet, davon ausgegangen zu sein, mit einer erwachsenen Person zu chatten.
3.3 Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers erscheint als blosse Schutzbehauptung. Gem�ss dem im Polizeirapport vom 7. Juli 2010 aufgezeichneten Chatprotokoll fragte der Beschwerdef�hrer das "zuerigirl" nach dessen Alter. Trotz der Antwort "13ni!" setzte der Beschwerdef�hrer den Chat fort und lenkte diesen auf das Thema Sex. Die Vorinstanz hat den dringenden Tatverdacht damit zu Recht bejaht. Der in diesem Zusammenhang vom Beschwerdef�hrer erhobene Einwand, der involvierte Polizist habe als "agent provocateur" agiert, vermag diese Einsch�tzung nicht in Frage zu stellen.
4.1 Gem�ss dem Haftentscheid besteht Wiederholungsgefahr im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH, was vom Beschwerdef�hrer bestritten wird.
4.2 � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH findet Anwendung, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, der Angeschuldigte werde, "nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen".
4.3 Der Beschwerdef�hrer weist zwei einschl�gige Vorstrafen auf. Mit Urteil des Kreisgerichts IV Aarwangen-Wangen vom 6. M�rz 2001 wurde er wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind zu einer Gef�ngnisstrafe von zw�lf Monaten, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von drei Jahren, verurteilt. Das Kantonsgericht Schwyz sprach ihn mit Urteil vom 29. November 2005 wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind (mehrfache Begehung), Pornografie, Verabreichen gesundheitsgef�hrdender Stoffe an Kinder und �bertretungen des Bet�ubungsmittelgesetzes schuldig und bestrafte ihn mit einer Gef�ngnisstrafe von zehn Monaten und einer Busse von Fr. 100.--, wobei der Vollzug der Gef�ngnisstrafe zugunsten einer ambulanten Behandlung aufgeschoben wurde.
Der Beschwerdef�hrer hat folglich mehrere erhebliche Vergehen im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH ver�bt. Die entsprechende Voraussetzung f�r die Anordnung bzw. Fortsetzung von Untersuchungshaft ist erf�llt.
4.4 Es stellt sich weiter die Frage, ob bef�rchtet werden muss, der Beschwerdef�hrer werde gem�ss � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH "erneut solche Straftaten begehen". Aus der gesetzlichen Formulierung ergibt sich, dass die bisher ver�bten Straftaten und die Delikte, welche der Beschwerdef�hrer im Fall eines Verzichts auf Haft wahrscheinlich begehen w�rde, gleichartig sein m�ssen (Andreas Donatsch/Niklaus Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, M�rz 1996, � 58 StPO/ZH N. 51).
Der Gutachter der Psychiatrischen Universit�tsklinik Z�rich kommt in der im Auftrag der Staatsanwaltschaft erstellten Gef�hrlichkeitsprognose vom 4. November 2010 zu folgenden Einsch�tzungen: Der Beschwerdef�hrer interessiere sich f�r relativ junge weibliche Sexualpartnerinnen, bei welchen lediglich Zeichen beginnender Reife zu erkennen seien. Der Besitz von kinderpornografischem Material zeige dar�ber hinaus auf, dass der Beschwerdef�hrer sich mit Betrachten von Bildern von M�dchen im Schutzalter sexuell stimuliere. Die absolvierte ambulante Therapie sei nicht explizit deliktorientiert ausgerichtet gewesen, so dass es nicht zu einer Erarbeitung effektiver r�ckfallpr�ventiver Strategien gekommen sei. Die Delinquenz bedingende St�rung der Sexualpr�ferenz - diagnostisch spreche man von einer so genannten "Ephebophilie" - bestehe beim Beschwerdef�hrer fort. Bei solchen St�rungen liege das R�ckfallrisiko bei rund 50%. Prognostisch ung�nstig ins Gewicht falle, dass der Beschwerdef�hrer mehrfach einschl�gig vorbestraft sei. Hinzu komme, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Entlassung in einen ausgesprochen unsicheren sozialen Empfangsraum zur�ckkehren m�sste, da seine Ehefrau die Trennung und Scheidung beabsichtige und er �ber keinen gesicherten Arbeitsplatz und keine eigene Wohnung verf�ge. Im Ergebnis sei die Wahrscheinlichkeit des zuk�nftigen Besitzes von kinderpornografischem Material als sehr hoch einzustufen. Mittel- bis langfristig sei ohne geeignete Intervention auch mit erneuten Missbrauchsdelikten an M�dchen zu rechnen.
Das Gericht ist gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts an die Auffassung des Experten gebunden, soweit es um Fachfragen geht und keine triftigen Gr�nde f�r eine abweichende W�rdigung sprechen (BGE 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269 mit Hinweisen). Solche triftigen Gr�nde zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. Dass der Gutachter in Bezug auf den Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern "lediglich" mittel- bis langfristig mit einem R�ckfall rechnet und - wie vom Beschwerdef�hrer vorgebracht - die Situation Ende Januar 2011 mutmasslich gleich zu beurteilen sein d�rfte wie im heutigen Zeitpunkt, �ndert nichts daran, dass die Voraussetzungen zur Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft erf�llt sind, zumal mit einer deliktsorientierten Therapie noch gar nicht begonnen wurde. Bei Sexualdelikten sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus Gr�nden des Opferschutzes keine hohen Anforderungen an die Wiederholungsgefahr zu stellen (BGE 123 I 268 E. 2e S. 271; Urteile 1B_28/2010 vom 17. Februar 2010 E. 2.3.4 und 1B_349/2010 vom 9. November 2010 E. 2.3.3). Wenn die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die Bewertung des psychiatrischen Gutachters in der Gef�hrlichkeitsprognose zusammenfassend folgert, es bestehe eine hohe R�ckfallgefahr, so verletzt sie kein Bundesrecht. An dieser Beurteilung �ndert nichts Entscheidendes, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Entlassung aus der Haft auf die Unterst�tzung seiner Eltern z�hlen und in deren Haus wohnen k�nnte.
4.5 Insgesamt sind damit die Voraussetzungen der Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr erf�llt. Eine mildere Massnahme kommt zurzeit nicht in Betracht. Die Fortsetzung der Untersuchungshaft ist sowohl nach dem anwendbaren kantonalen Strafprozessrecht als auch im Lichte von Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 BV und Art. 5 EMRK zul�ssig.
Die Beschwerde ist vollumf�nglich abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer ist mittellos. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG ist daher gutzuheissen.
2.2 Rechtsanwalt Till Gontersweiler wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.