Source: http://www.jurablogs.com/2015/04/17/dingliche-unterlassungsansprueche-und-ihre-verwirkung
Timestamp: 2017-03-28 11:04:37
Document Index: 383124684

Matched Legal Cases: ['§ 242', '§ 862', '§ 1004', 'BGH', 'BGH', '§ 242', 'BGH']

BlogsRechtslupeApril 2015Dingliche Unterlassungsansprüche – und ihre VerwirkungEin Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt1.Die Verwirkung ist somit ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung (§ 242 BGB); sie kann im gesamten Privatrecht eingewendet werden2.Auch die aus Besitz bzw. Eigentum abgeleiteten Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche nach § 862 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB unterliegen der Verwirkung3.Sollen mit einem Unterlassungsanspruch wiederholte gleichartige Störungen abgewehrt werden, die zeitlich unterbrochen auftreten, löst jede Einwirkung einen neuen Anspruch aus4 ...Zum vollständigen Artikel412 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH zum Unterlassungsanspruch bei unberechtigtem Parken auf Privatparkplatz10 verwandte ArtikelDie unterirdisch verlegten Leitungen auf dem NachbargrundstückDer von den Nachbarn seit 45 Jahren genutzte PrivatwegDas zweckwidrig als Wohnraum genutzte Teileigentum – und die Verjährung des UnterlassungsanspruchsBGH zur Frage der Verwirkung von markenrechtlichen Unterlassungsansprüchen nach § 242 BGB (Az. I ZR 17/11 – Honda-Grauimport)BGH: Zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei wiederholten gleichartigen Markenverletzungen mit zeitlicher Unterbrechung - Honda
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