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Timestamp: 2019-10-14 18:58:54
Document Index: 181868573

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE']

9C_326/2016 04.07.2016
9C_326/2016 {T 0/2}
Der 1985 geborene A.________ bezog eine ganze Invalidenrente vom 1. November 2007 bis 31. März 2009 (Verfügung vom 12. September 2012). Im Juli 2013 meldete er sich erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen - insbesondere Einholung des Polydisziplinären Gutachens des BEGAZ Begutachtungszentrums vom 6. Juni 2014 - und Durchführung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle des Kantons Solothurn einen Invaliditätsgrad von 19 %; folglich verneinte sie mit Verfügung vom 10. März 2015 einen Leistungsanspruch.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 31. März 2016 in dem Sinne gut, als es die Verfügung vom 10. März 2015 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
Die IV-Stelle beantragt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, der Entscheid vom 31. März 2016 sei aufzuheben und die Sache sei zur Durchführung eines Gerichtsgutachtens an das kantonale Gericht zurückzuweisen.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Rückweisungsentscheid. Die Beschwerdeführerin wird darin angewiesen, ein neues psychiatrisches Gutachten einzuholen, welches sich namentlich zu den Indikatoren der im Bereich der anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden ergangenen neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 141 V 281) zu äussern habe, und hernach erneut über den Rentenanspruch des Beschwerdegegners zu befinden.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Endentscheide; Art. 90 BGG). Beim angefochtenen Rückweisungsentscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid (BGE 139 V 99 E. 1.3 S. 101; 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f. und E. 5.1 S. 482 f.), gegen den die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zulässig ist (Art. 93 Abs. 1 BGG), wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Ein Zwischenentscheid bleibt im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, sofern er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG).
4.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn habe in bisher zehn Fällen, die jeweils Versicherte mit psychosomatischen Beschwerden betreffen, die Sache zur Begutachtung im Lichte der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 an sie zurückgewiesen. Diese Rückweisungen seien nicht statthaft, da es - entgegen der jeweiligen vorinstanzlichen Begründung - nicht um die Beantwortung einer bisher gänzlich ungeklärten (Rechts-) Frage gehe. Bei diesem rechtswidrigen Vorgehen handle es sich um eine regelmässige Praxis des kantonalen Gerichts, weshalb sich eine höchstrichterliche Anweisung zum Vorgehen in solchen Fällen aufdränge und auf die Beschwerde einzutreten sei.