Source: https://www.be-perfect-eagle.com/uber-uns/agb-datenschutz-nutzungsbedingungen/14
Timestamp: 2018-04-21 04:10:51
Document Index: 195277902

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

BE Perfect Eagle - AGB, Datenschutz & Nutzungsbedingungen
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BE Perfect Eagle GmbH (FN 354692g)
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern sie nicht mit ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der BE Perfect Eagle GmbH - im Folgenden kurz BPE - abgeändert oder ausgeschlossen werden. Den Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen; diese werden auch dann nicht anerkannt, wenn BPE ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich widersprechen sollte. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung/Leistung gelten die AGB von BPE als akzeptiert.
2.7. Fremdkosten, die im Rahmen der Planung bzw. Durchführung von Projekten bzw. Events entstehen, werden unter Aufschlag des Zeit - und Organisationsaufwandes weiterverrechnet.
2.9. Alle von BPE geleisteten Vorarbeiten sind im Fall einer Stornierung durch den Kunden zum Zeitpunkt der Stornierung in voller Höhe zu bezahlen. Sollte das Projekt bzw. die Veranstaltung und/oder Teile davon vom Kunden storniert werden, so ist das vereinbarte Honorar nach Maßgabe folgender Stornobedingungen zur Zahlung fällig
- bis 16 Wochen vor dem Event/Projekt 80 % der Auftragssumme
- bis 8 Wochen vor dem Event/Projekt 90 % der Auftragssumme;
- danach 100 % der Auftragssumme.
Anders lautende Stornovereinbarungen sind zwischen der BPE und dem Kunde schriftlich zu vereinbaren.
3.1. Angegebene Liefer- und Leistungsfristen sind – sofern mit dem Kunden nicht ausdrücklich anders vereinbart - unverbindlich, BPE wird diese aber mit Maßgabe der folgenden Bestimmungen so präzise wie möglich einhalten.
3.10. Im Falle des Zuwiderhandelns gegen die in den Punkten 3.7.-3.9. wiedergegebenen Verpflichtungen hat der Kunde BPE für alle Schäden und Aufwendungen, die durch sein Zuwiderhandeln entstehen, schadlos zu halten.
4.1. Die Erfüllung der mit BPE zustande gekommenen Verträge erfolgt beim Erwerb von Waren – sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist - durch Übergabe der Waren in den Geschäftsräumlichkeiten von BPE bzw. durch Übergabe an den Frachtführer.
4.3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er eine für die Ausführung notwendige Mitwirkung, hat er BPE alle durch diese Verzögerung entstandenen Schäden und Aufwendungen zu ersetzen. In diesem Fall geht auch die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder eines Unterganges der Ware in dem Zeitpunkt des Beginns des Annahmeverzuges auf den Kunden über.
5.3. Sollten Umstände vorliegen, die die Kreditwürdigkeit des Kunden deutlich mindern ist BPE – sollte der Kunden nicht bereit sein, ausreichende Sicherheiten zur Verfügung zu stellen oder die geforderte Anzahlung nicht leistet - auch zum Vertragsrücktritt berechtigt. In diesem Fall stehen dem Kunden keinerlei Ansprüche gegenüber BPE zu; BPE hat aber auch nur Anspruch auf Abgeltung der bislang erbrachten Leistungen.
6.Copyrights, Urheberrechte
6.1. Die Urheber- und Nutzungsrechte für sämtliche von BPE erstellten Projektideen, Ideen -Skizzen, Vorschlägen, Beschreibungen, Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen und Leistungen stehen und verbleiben im Eigentum der BPE. Soweit Inhalte/Leistungen von Dritten (z.B. Künstlern) stammen, stehen die Immaterialgüterrechte an diesen Inhalten/Leistungen diesen zu.
6.2. Der Kunde erwirbt im vereinbarten Umfang und zum vereinbarten Zweck ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den von BPE oder den Dritten erbrachten Leistungen. Dieses Nutzungsrecht steht nur dem Kunden zu und darf ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung der BPE nicht an Dritte übertragen werden. Eine Weitergabe der Projektideen, Ideen -Skizzen, Vorschläge, Beschreibungen, Konzepte, Entwürfe, Grafiken, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen und Leistungen von BPE im Ganzen oder in Teilen sowie eine Veröffentlichung, Verbreitung oder sonstige Verwertung der Projektideen, Ideen -Skizzen, Vorschläge, Beschreibungen, Konzepte, Entwürfe, Grafiken, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen und Leistungen ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der BPE unzulässig und verpflichtet den Kunden zum Schadenersatz.
8.5. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz verjähren – sofern dieser Einschränkung nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen - innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
Für Kunden, deren Bestellung aus Österreich in ein anderes Land exportiert werden soll, gelten grundsätzlich die Bestimmungen dieser AGB jedoch mit folgender Maßgabe:
bereits bei der Bestellung hat der Kunde seine UID-Nummer anzugeben – sollte dies unterbleiben oder kein Steuerabkommen bestehen stellt BPE grundsätzlich die österreichische Umsatzsteuer in Rechnung und der Kunde hat den Rechnungsbetrag inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen;
der Kunde hat alle im Zusammenhang mit der Ausfuhr aus Österreich, dem Transport und der Einfuhr im Bestimmungsland stehenden Kosten, Steuern, Abgaben und Aufwendungen zu tragen;
bei Lieferungen, die zu verzollen sind, obliegt die Verzollung ausschließlich dem Kunden, der auch die Kosten dafür zu tragen hat;
sollte eine Zertifizierung der von dem Kunden gekauften Produkte notwendig sein, obliegt die Erlangung der Zertifizierung ausschließlich dem Kunden, der auch die Kosten dafür zu tragen hat. Die für die Erlangung der Zertifizierung allenfalls notwendigen Produktdaten und Informationen stellt BPE dem Kunden gegebenenfalls zur Verfügung, diesen Zusatzaufwand hat der Kunde zu tragen;
sollte für die Ausfuhr eine Exportlizenz erforderlich sein, hat der Kunde auf seine Kosten eine solche zu beschaffen respektive BPE die Kosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erwirkung einer Exportlizenz zu ersetzen;
die Übergabe an den Kunden erfolgt wie auch der Gefahrenübergang gemäß Incoterms 2010 EXW (ex works).
Grundsätzlich werden von BPE organisierte Veranstaltungen im Rahmen der mit BPE getroffenen Vereinbarung von Sponsoren finanziell unterstützt – dafür erhält der Sponsor Gelegenheit, auf diesen Veranstaltungen auf einer ihm zugewiesenen Ausstellungsfläche seine Produkte zu präsentieren bzw. weitere, gesondert zu vereinbarende Leistungen zu erhalten (Logoplatzierung etc.). Die Einzelheiten der Sponsoringzahlungen sind mit dem jeweiligen Sponsor gesondert zu vereinbaren. Durch die vereinbarten Sponsoringzahlungen verpflichtet sich der Sponsor zur Finanzierung der Gesamtveranstaltung beizutragen. Im Rahmen dieser Veranstaltung bzw. den von BPE angebotenen Leistungen erhält der Sponsor die Möglichkeit, sich zu präsentieren bzw. als Sponsor in Erscheinung zu treten. BPE stellt dem Sponsor aber lediglich die Ausstellungsfläche zur Verfügung. Den Ausstellungsstand und Werbematerialien ect. stellt der Sponsor – sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders mit BPE vereinbart - auf seine Kosten zur Verfügung. Der Sponsor hat überdies für den Aufbau und den Abbau des Ausstellungsstandes wie auch für das dafür und die Standbetreuung während der Veranstaltung erforderliche Personal auf seine Kosten zu sorgen.
2.1.1. Industrie- und Fachausstellung / Ausstellungsfläche:
Es obliegt BPE, nach freiem Ermessen, den Ausstellungsplan zu erstellen und die Verteilung der Ausstellungsfläche vorzunehmen; dies erfolgt unter möglichst weitgehender Berücksichtigung der vom Sponsor geäußerten Wünsche hinsichtlich der Lage der Ausstellungsfläche, einen Rechtsanspruch auf eine bestimmte Ausstellungsfläche hat der Sponsor aber nicht. Die Lage der dem Sponsor zugeteilten Ausstellungsfläche wird diesem – so präzise wie möglich - anhand einer Einzeichnung in einem Plan bekanntgegeben. Der Sponsor hat vor dem Aufbau des Ausstellungsstandes durch Rückfrage bei der vor Ort anwesenden verantwortlichen Person von BPE sicherzustellen, dass er ausschließlich die ihm zugeteilte Ausstellungsfläche verwendet. Sollte sich herausstellen, dass der Sponsor Ausstellungsflächen in Anspruch nimmt, die ihm nicht zugeteilt sind, hat er unverzüglich auf seine Kosten dafür zu sorgen, dass die zu Unrecht in Anspruch genommenen Flächen geräumt werden, er hat BPE überdies für alle durch die unberechtigte Inanspruchnahme entstehenden Schäden und Aufwendungen schadlos zu halten.
BPE kann, sofern es die objektiven Umstände erfordern, unter Darlegung der Gründe – abweichend von der vertraglichen Vereinbarung mit dem Sponsor – die Standgröße und Standmaße (Standbreite und –tiefe) geringfügig – dies bedeutet um weniger als 15% - verändern. Dies berechtigt den Sponsor aber weder zum Rücktritt von dem Vertrag noch zu einer Minderung des vereinbarten Sponsoringentgeltes. Ist die dem Sponsor zugeteilte Fläche oder eine Ersatzfläche aus einem Verschulden von BPE heraus überhaupt nicht verfügbar, hat der Sponsor Anspruch auf Rückerstattung des bezahlten Sponsoringentgeltes, bei einer teilweisen Nichtverfügbarkeit – sohin bei einer temporären Nichtverfügbarkeit oder bei Größenverringerungen von mehr als 15% - hat der Sponsor Anspruch auf eine teilweise Rückerstattung des bezahlten Sponsoringentgeltes. Weitergehende Forderungen des Sponsors in diesem Zusammenhang, insbesondere auf Schadensersatz, sind aber ausgeschlossen.
2.1.2. Beim Aufbau und der Ausstattung der Ausstellungsstände hat der Sponsor die technischen Richtlinien und Vorgaben des jeweiligen Veranstaltungsortes präzise einzuhalten. Diese sind Vertragsbestandteil und werden dem Sponsor rechtzeitig vor der Veranstaltung – sofern bekannt bereits bei Abschluss des Vertrages – schriftlich bekannt gegeben. Sollte der Sponsor diese Richtlinien und Vorgaben nicht einhalten, kann ihm der Aufbau und / oder die Inbetriebnahme seines Ausstellungsstandes untersagt werden. Sofern aus sicherheitstechnischen oder sonstigen Gründen durch diese Verletzung der technischen Richtlinien und Vorgaben Gefahr für andere Teilnehmer besteht, und der Sponsor bis zum Beginn der Veranstaltung diese Mängel nicht behebt, kann es dazu kommen, dass die Veranstaltung abgesagt werden muss. In jedem Fall hat der Sponsor die durch die Verletzung der technischen Richtlinien und Vorgaben allen Beteiligten entstehenden Schäden zu ersetzen und Aufwendungen zu tragen und BPE schadlos zu halten.
2.2. Sponsoren können überdies – sofern von BPE vorgesehen – im Rahmen einer zu treffenden gesonderten Vereinbarung, Werbebanner auf einer oder mehreren Websites von BPE platzieren und / oder links auf externe Websites des Sponsors anbringen. Die Größe, Positionierung ect. sind schriftlich festzulegen. Die Programmierung, das Layout ect. hat der Sponsor auf seine Kosten herzustellen und BPE in einem gängigen und kompatiblen Format auf einem gängigen Datenträger zur Verfügung zu stellen. Die Kosten der Implementierung trägt - sofern nicht ausdrücklich schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen worden ist – der Sponsor. Der Sponsor hat BPE von
allen Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere des Immaterialgüterrechtes und Wettbewerbsrechtes, durch solche Werbebanner und / oder links schadlos zu halten. BPE hält ausdrücklich fest, dass BPE sich von den Inhalten auf Websites, auf die Nutzer durch Anklicken eines Werbebanners oder links kommen, ausdrücklich distanziert und keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Inhalte auf diesen Websites übernimmt.
3.1. Die Rechnung über das vereinbarte Sponsoringentgelt für Veranstaltungen (Punkt II.2.2.) wird dem Sponsor entweder gleichzeitig mit der schriftlichen Bestätigung oder danach, aber jedenfalls rechtzeitig vor der Veranstaltung übersandt. Der Rechnungsbetrag ist – sofern nicht ausdrücklich schriftlich eine abweichende Fälligkeit vereinbart worden ist - spätestens 10 Tage nach dem Datum der Rechnungslegung ohne Abzug fällig. Der Sponsor hat aber jedenfalls dafür zu sorgen, dass das Sponsoringentgelt so rechtzeitig an BPE bezahlt wird, dass es spätestens sieben Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem Konto von BPE gutgeschrieben ist. Erst durch die Gutschrift auf dem Konto von BPE gilt die Zahlung als erfolgt.
Sollte die Zahlung nicht spätestens sieben Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem Konto von BPE gutgeschrieben sein, ist BPE berechtigt, den mit dem Sponsor abgeschlossenen Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen (Punkt II.4.1.). Die Auflösung führt dazu, dass der Sponsor nicht an der Veranstaltung teilnehmen darf. Für den Fall, dass BPE berechtigt den Vertrag auflöst, hat der Sponsor BPE für alle Schäden und Aufwendungen, die BPE in diesem Zusammenhang entstehen, schadlos zu halten.
4.1. Ein mit dem Sponsor abgeschlossener Vertrag über Sponsoring im Rahmen einer von BPE organisierten Veranstaltung endet mit der Erfüllung seitens BPE durch Zurverfügungstellung der Ausstellungsfläche, eine ordentliche Kündigung dieses Vertrages ist nicht zulässig. Ungeachtet dessen können der Sponsor und BPE den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung schriftlich (mit eingeschriebenem Brief) auflösen. Ein wichtiger Grund auf Seite von BPE liegt insbesondere vor, wenn der Sponsor das Sponsoringentgelt nicht rechtzeitig an BPE überweist (Punkt II.3.1.), oder wenn sich die Durchführung der geplanten Veranstaltung auf Grund unvorhersehbarer und/oder unabwendbarer Ereignisse, insbesondere höherer Gewalt, behördlicher Auflagen oder gesetzlicher Verbote als undurchführbar erweist. Wird der Vertrag vom Sponsor unbegründet oder von BPE berechtigt aufgelöst, erhält BPE für die erbrachten Leistungen das vereinbarte Sponsoringentgelt unter Abzug der ersparten Aufwendungen. Die ersparten Aufwendungen werden mit 10 % der Entgelte für die noch nicht erbrachten Leistungen und Teilleistungen festgelegt. Dem Sponsor steht es jedoch frei, nachzuweisen, dass BPE höhere ersparte Aufwendungen gehabt hat. Nimmt der Sponsor an der Veranstaltung aus welchen Gründen auch immer nicht teil, hat er keinen Anspruch auf Refundierung auch nur eines Teiles des bezahlten Sponsoringentgeltes, vielmehr hat er BPE allfällige durch die Nichtteilnahme entstehende Schäden und Aufwendungen zu ersetzen.
4.2. Ein mit dem Sponsor abgeschlossener Vertrag über Sponsoring im Rahmen einer von BPE betriebenen Website wird – sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart – auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jedem der Vertragspartner unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum 31.12. eines jeden Jahres schriftlich (mit eingeschriebenem Brief) aufgekündigt werden. Sollte der Sponsor mit der Bezahlung des Sponsoringentgelts in Verzug sein, hat BPE das Recht, für den Zeitraum des Verzuges die Werbebanner und / oder von den Websites zu entfernen. In diesem Fall hat der Sponsor keinen Anspruch auf Minderung des vereinbarten Sponsoringentgeltes, vielmehr hat er BPE die Kosten für die Entfernung und Reimplementierung zu ersetzen und BPE schadlos zu halten.
Ungeachtet dieses Kündigungsrechtes können der Sponsor und BPE den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung schriftlich (mit eingeschriebenem Brief) auflösen. Ein wichtiger Grund auf Seite von BPE liegt insbesondere dann vor, wenn der Sponsor Werbebanner oder links zu Websites mit rechtswidrigem oder ethisch bedenklichem Inhalt setzt. Als wichtiger Grund auf Seite des Sponsors liegt insbesondere dann vor, wenn BPE den Betrieb der Website gänzlich einstellt.
5.1. Bei Veranstaltungen ist BPE berechtigt, bei Vorliegen von nicht von ihr zu vertretenden Gründen die geplante Veranstaltung zu verschieben, zu verkürzen, zu verlängern oder zeitweise ganz oder teilweise zu schließen oder abzusagen. Der Sponsor hat in solchen begründeten Ausnahmefällen und überhaupt bei Vorliegen von nicht von BPE zu vertretenden Gründen, insbesondere höherer Gewalt, behördlicher Auflagen oder gesetzlicher Verbote, weder Anspruch auf Minderung des vereinbarten Sponsoringentgeltes, noch auf Schadensersatz. Für den Fall der gänzlichen Absage der Veranstaltung aus den vorgenannten Gründen hat BPE das Recht, die Veranstaltung innerhalb eines Jahres nach dem vertraglich festgelegten Veranstaltungstermin zu gleichen Konditionen nachzuholen. In diesem Fall hat der Sponsor keinerlei Anspruch auf Rückzahlung des Sponsoringentgelts. Sollte die Veranstaltung allerdings nicht nachgeholt werden und einigen sich BPE und der Sponsor nicht auf eine andere Veranstaltung oder ein Sponsoring von Websites, beschränkt sich der Anspruch des Sponsors auf Rückerstattung des Sponsoringentgeltes auf das, was seitens BPE noch nicht verbraucht ist bzw. auf Herausgabe dessen, was BPE als Surrogat von Dritten erhalten hat. Die insoweit noch vorhandenen Sponsoringentgelte werden unter den Sponsoren anteilig aufgeteilt.
Hat die BPE den Ausfall der Veranstaltung zumindest grob fahrlässig verschuldet, ist BPE verpflichtet, dem Sponsor das vereinbarte Sponsoringentgelt zur Gänze zu refundieren. In diesem Fall ist BPE auch verpflichtet, dem Sponsor die ihm entstandenen Schäden – im Rahmen dieser AGB – zu ersetzen. Die Ansprüche des Sponsors auf Rückzahlung des Sponsoringentgeltes wie auch auf Schadenersatz verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, die Verjährungsfrist beginnt sohin spätestens mit dem auf den Schlusstag der jeweiligen Veranstaltung folgenden Tag.
5.2. Bei Sponsoring auf Websites leistet BPE keine Gewähr dafür, dass ein jederzeitiger und störungsfreier Zugriff auf die Websites von BPE gegeben ist. Aus einem zeitweiligen Ausfall des Zugriffes auf die Websites von BPE kann der Sponsor – außer BPE hat den Ausfall zumindest grob fahrlässig verschuldet und nicht innerhalb einer angemessenen Frist für eine Behebung des dem Ausfall zugrunde liegenden Schaden gesorgt - keine Ansprüche gegenüber BPE geltend machen, insbesondere nicht auf (teilweise) Rückzahlung des Sponsoringentgelts und auf Schadenersatz.
2.1. Die Anmeldung zu Veranstaltungen (Kongresse, Workshops, ect.) erfolgt online über das online auszufüllende Anmeldeformular oder per Telefax, wobei der Teilnehmer tunlichst das als download verfügbare Anmeldeformular zu verwenden hat. Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle erforderlichen mit „*“ gekennzeichneten Felder auszufüllen und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Teilnehmer erhält von BPE per Email, per Telefax oder - nur über ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers - schriftlich, die Bestätigung über das Einlangen der Anmeldung, mit der der Teilnehmer gleichzeitig die Vorschreibung der Kongressgebühr zugeschickt erhält. Dieser Betrag (Kongressgebühr) ist binnen 14 Tagen ab Ausstellungsdatum zur Zahlung fällig, die Zahlung hat auf das in der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Diese Bestätigung von BPE berechtigt den Teilnehmer aber noch nicht zur Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung. Ein Rechtsanspruch auf Teilnahme besteht sohin nicht.
2.2. Da die Teilnehmeranzahlen für Veranstaltungen begrenzt sind, werden Anmeldungen in der Reihenfolge des Zahlungseinganges berücksichtigt. Erst nach schriftlicher Bestätigung von BPE (Anmeldebestätigung) ist die Anmeldung wirksam. Diese wird dem Teilnehmer nach Einlangen des Teilnahmeentgeltes per Email, per Telefax oder - nur über ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers - schriftlich zugeschickt. Wird das Teilnahmeentgelt nicht fristgerecht bezahlt, kann die Anmeldung verfallen – dies bedeutet, dass Anmeldungen von Teilnehmern, deren Zahlungen in der Zwischenzeit einlangen, vorgehen. Sobald das Teilnehmerkontingent erschöpft ist, verständigt BPE schriftlich angemeldete Teilnehmer, deren Zahlung noch nicht eingelangt ist, per Email, per Telefax oder - nur über ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers – schriftlich und überweist allenfalls von diesen Teilnehmern in der Zwischenzeit geleistete Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung auf das Konto zurück, von dem aus die Überweisung des Teilnahmeentgeltes erfolgt ist – der Teilnehmer akzeptiert dieses Vorgehen.
3.2. Storniert ein Teilnehmer seine Anmeldung nach Zahlung der Teilnahmegebühr und Erhalt der Anmeldebestätigung seitens BPE, verliert er damit seinen Anspruch auf eine Teilnahme. Ein solches Storno kann der Teilnehmer schriftlich, per Email oder per Telefax an BPE senden, das Storno muss – um einen Anspruch auf (teilweise) Rückerstattung des Teilnahmeentgeltes des Teilnehmers auszulösen - spätestens 24 Stunden vor der Veranstaltung bei BPE einlangen. Der Teilnehmer hat
- bei Einlangen der Stornierung bei BPE bis 30 Tage vor Beginn der Veranstaltung Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Teilnahmeentgeltes,
- bei Einlangen der Stornierung bei BPE bis 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung Anspruch auf Rückerstattung von 50% des Teilnahmeentgeltes und
- bei Einlangen der Stornierung bei BPE bis 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung Anspruch auf Rückerstattung von 10% des Teilnahmeentgeltes.
Der Teilnehmer stimmt ausdrücklich zu, dass die (teilweise) Refundierung des Teilnahmeentgeltes mit schuldbefreiender Wirkung durch Überweisung auf das Konto erfolgen kann, von dem aus das Teilnahmeentgelt überwiesen worden ist.
Bei Einlangen der Stornierung bei BPE innerhalb von 24 Stunden vor Beginn der Veranstaltung, bei Nichterscheinen zur Veranstaltung (no show) oder bei einem vorzeitigen Verlassen der Veranstaltung ist eine Rückerstattung ausgeschlossen.
IV.Sonstiges – diese Bestimmungen gelten für die Punkte I., II. und III.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig / unwirksam sein oder werden, treten an Stelle der ungültigen / unwirksamen Bestimmung die anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen sofern die Vertragspartner nicht einvernehmlich eine Ersatzbestimmung vereinbaren. Die Geltung der übrigen Bestimmungen dieser AGB wird dadurch nicht berührt, die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben weiterhin wirksam und anwendbar.
der BE Perfect Eagle GmbH (FN 354692g)
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Indem der Nutzer eine Website von BPE besucht, werden auf den Servern von BPE bestimmte Daten automatisch zu Zwecken der Systemadministration, für statistische oder für Sicherungszwecke gespeichert. Es handelt sich dabei um den Namen des Internetserviceproviders des Nutzers, die IP-Adresse des Nutzers, die Version der Browser-Software des Nutzers, das Betriebssystem des Rechners mit dem zugegriffen wurde, die Website, von der aus der Nutzer die Website von BPE besucht, die Websites, die der Nutzer bei BPE besucht und allenfalls Suchwörter, die der Nutzer benutzt hat, um die Website von BPE zu finden. Diese Daten können unter Umständen Rückschlüsse über einen bestimmten Besucher der Website zulassen. Die Nutzung solcher Daten erfolgt ausschließlich anonym. Gibt BPE Daten an externe Dienstleister weiter, werden technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, die gewährleisten, dass die Weitergabe im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes erfolgt. Personenbezogene Daten werden in diesem Zusammenhang jedoch nicht verwertet.
Wenn der Nutzer BPE von sich aus personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, wird BPE dabei diese Daten nicht über den gesetzlich zulässigen oder von dem Nutzer durch eine Einwilligungserklärung vorgegebenen Rahmen hinaus nutzen, verarbeiten oder weitergeben. Darüber hinaus gibt BPE die Daten des Nutzers grundsätzlich nur dann weiter, wenn BPE dazu gesetzlich oder durch behördliche oder gerichtliche Anordnungen dazu verpflichtet ist. Ausschließlich zur Buchung der Punkte auf den Fortbildungs-Konten der teilnehmenden Ärzte, erfolgt eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an die Österreichische Akademie der Ärzte GmbH:
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Geschäftsführung: Mag. Günther Ochs
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BPE möchte keine persönlichen Daten von Personen unter 14 Jahren sammeln. BPE wird - wenn erforderlich - an geeigneter Stelle Kinder ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese keine personenbezogenen Informationen an BPE schicken sollen. Sollten Eltern oder andere Erziehungsberechtigte feststellen, dass die von ihnen zu beaufsichtigenden Kinder BPE personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, sollten sich die Eltern oder andere Erziehungsberechtigte unverzüglich mit dem Datenschutzbeauftragten von BPE (siehe unten Punkt 6.) in Verbindung setzen, wenn diese Daten gelöscht werden sollen. BPE wird in diesem Fall die Löschung dieser Informationen unverzüglich veranlassen.
Zur Erleichterung der Benutzung der Websites von BPE werden Cookies benutzt. "Cookies" sind Informationen, die von dem Browser des Nutzers temporär auf der Festplatte des Computers des Nutzers gespeichert werden und für die Benutzung der Websites von BPE erforderlich sind. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, insbesondere der Verbesserung der Navigation und ermöglichen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit einer Website. Die von BPE verwendeten Cookies speichern keine personenspezifischen Informationen. Bei den meisten Web-Browsern werden Cookies automatisch akzeptiert. Durch Änderung der Einstellungen des Browsers können Nutzer dies verhindern – dadurch kann es aber zu Einschränkungen bei der Nutzung kommen. Nutzer können auf ihrem PC gespeicherte Cookies jederzeit durch Löschen der temporären Internetdateien (Browserleiste Extras-Internetoptionen) entfernen.
Nutzer, die wissen möchten, welche Daten von BPE gespeichert worden sind oder die die Löschung der BPE zur Verfügung gestellten personenbezogene Daten wünschen, können ein e-mail an folgende Adresse oder einen Brief an den Datenschutzbeauftragten von BPE, Barbara Konecny, 1120 Wien, Bonygasse 42 (office@be-perfect-eagle.com) schicken. BPE wird sich bemühen, den Wünschen der Nutzer so rasch wie möglich nachzukommen.
7. Verwendung von Facebook Social Plugins:
Auf den Websites von BPE können Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet werden, welches von der Facebook Inc. betrieben wird ("Facebook"). Es handelt sich insbesondere um den "Like" bzw. "Gefällt mir"-Button von Facebook.
Wenn der Nutzer eine Website von BPE besucht, die ein solches Plugin enthält, baut der Internetbrowser des Nutzers eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die entsprechende Seite von BPE aufgerufen hat. Sollte der Nutzer während des Besuchs auf einer Website von BPE über sein Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sein, kann Facebook den Besuch dem Facebook-Konto des Nutzers zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, beispielsweise den "Gefällt mir" Button betätigt oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von dem Browser des Nutzers direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die entsprechenden Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatssphäre von Nutzers sind den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php zu entnehmen.
Wenn ein Nutzer nicht wünscht, dass Facebook den Besuch eines Nutzers auf Websites von BPE dem Benutzerkonto des Nutzers bei Facebook zuordnen kann, muss der Nutzer sich vor dem Besuch der Websites von BPE bei Facebook ausloggen.
Diese Ausführungen gelten sinngemäß auch für andere soziale Netzwerke.
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1. Verhältnis zwischen der BE Perfect Eagle GmbH - im folgenden kurz „BPE“ genannt – und jeder Person die die auf den Websites von BPE zur Verfügung gestellten Inhalte nutzt– im folgenden „Nutzer“ genannt:
1.1 Die Nutzung der Websites von BPE ("Websites") sowie jeglicher Produkte, Daten, Software, Filme, Präsentationsfolien, Vorträge und sonstigen Leistungen, einschließlich des Video Players, die von BPE auf oder durch die Websites zur Verfügung gestellt werden – im folgenden "Dienste" genannt - unterliegt den Bestimmungen einer Vereinbarung zwischen BPE und dem Nutzer.
1.2 Die Vereinbarung zwischen BPE und dem Nutzer besteht aus der Abonnementbestellung des Kunden für sich oder (primär bei Unternehmen) für namentlich genannten Nutzer, den in diesem Dokument enthaltenen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie der BPE - im folgenden „Vereinbarung“ genannt und bildet eine rechtlich verbindliche Vereinbarung zwischen BPE und dem Nutzer über die Nutzung der von BPE angebotenen Dienste. Das dem Vertragspartner von BPE allenfalls zustehende Rücktrittsrecht ist in Punkt 8. näher geregelt.
1.3 Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer der Dienste, einschließlich solcher Nutzer, die eigene Inhalte zu den Diensten (Punkt 6.3 ff) beitragen. “Inhalte” bedeutet Texte, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Videos, audiovisuelle Inhalte, interaktive Funktionalitäten und andere Materialien.
2.1 Um die Dienste von BPE nutzen zu dürfen, muss der Nutzer (auch wenn der Kunde eine andere Person ist) zunächst ein Benutzerkonto erstellen und diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Ohne vorherige Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen ist eine Inanspruchnahme der Dienste von BPE unzulässig. Daher müssen Nutzer, die die Dienste von BPE in Anspruch nehmen wollen auch bestätigen, dass sie diese Nutzungsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung akzeptieren.
2.2 Der Nutzer bestätigt, dass er sich jedenfalls mit der Nutzung der Dienste von BPE diese Nutzungsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung einverstanden erklärt.
2.3 Nutzer, die minderjährig sind oder aus anderen Gründen nicht berechtigt oder in der Lage sind, rechtswirksame Willenserklärungen abzugeben, dürfen die Dienste von BPE nicht nutzen.
2.4 BPE empfiehlt Nutzern, die Nutzungsbedingungen ausdrucken und/oder eine Kopie lokal abzuspeichern.
BPE behält sich das Recht vor, erforderlichenfalls Änderungen der Nutzungsbedingungen vorzunehmen, insbesondere wegen geänderter Rechtslage oder bei Änderungen der von den Diensten bereitgestellten Funktionalitäten. Die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen erhalten Nutzer, die den Newsletter abonniert haben, mit diesem Newsletter. Die Nutzungsbedingungen sind überdies auch auf den Websites von BPE abrufbar. Nutzer, die mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen die Nutzung der Dienste von BPE unterlassen. BPE wird eine fortgesetzte Nutzung der Dienste von BPE als Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen ansehen, sofern der Nutzer die Dienste nach dem Datum, an dem sich die Nutzungsbedingungen geändert haben, weiter nutzt.
4. Nutzerkonten
4.1 Um Zugang zu den Diensten von BPE zu erhalten, muss jeder Nutzer (auch wenn der Kunde eine andere Person ist) ein BPE Nutzerkonto erstellen und erhält von BPE einen Zugangscode übermittelt. Bei der Erstellung des Nutzerkontos sind die Nutzer verpflichtet, richtige und vollständige Angaben zu machen und jede Änderung dieser Daten BPE unverzüglich bekannt zu geben. Der Nutzer hat seinen Zugangscode sicher zu verwahren und geheim zu halten. Es ist dem Nutzer streng untersagt, seinen Zugangscode an Dritte weiterzugeben oder Dritten mit seinem Zugangscode Zugriff auf die Dienste von BPE zu ermöglichen.
4.2 Jeder Nutzer ist bei sonstiger Verpflichtung zum Schadenersatz verpflichtet, BPE unverzüglich über jede ihm bekanntwerdende Sicherheitsverletzung oder jede sonstige unbefugte Nutzung seines Zugangscodes / BPE Nutzerkontos zu informieren.
4.3 Der Nutzer erklärt ausdrücklich, dass er für alle Aktivitäten, die unter seinem Zugangscode / BPE Nutzerkonto vorgenommen werden sowohl BPE als auch Dritten gegenüber alleine verantwortlich ist und haftet.
5.1 BPE gestattet dem Nutzer hiermit mit Maßgabe der folgenden Bedingungen, auf die Dienste von BPE zuzugreifen und diese zu nutzen – die Nutzungsmöglichkeiten differieren je nach Art des von dem Nutzer erworbenen / ihm vom Kunden zur Verfügung gestellten Abonnements. BPE wird sich bemühen möglichst viele Vorträge, Veranstaltungen, Präsentationsfolien der abgehaltenen Veranstaltungen den Nutzern im Rahmen der angebotenen Dienste zur Verfügung zu stellen. Einen Rechtsanspruch auf bestimmte Dienste oder Inhalte hat der Nutzer aber nicht, er nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass nicht alle Veranstaltungen, Vorträge etc. von BPE aufgezeichnet und auf den Websites von BPE dem Nutzer zugänglich gemacht werden.
5.2. Der Nutzer akzeptiert, dass jede Abweichung von den folgenden Bedingungen eine wesentliche Verletzung der Nutzungsbedingungen darstellt und BPE zur sofortigen Auflösung des Vertragsverhältnisses berechtigt:
5.2.1. Dem Nutzer ist streng untersagt einen Teil oder Teile der Websites von BPE oder der Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Inhalte (mit Ausnahme der eigenen Inhalte), über irgendein Medium zu verbreiten, sofern BPE nicht zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
5.2.2. Dem Nutzer ist streng untersagt, Teile der Websites von BPE oder der Dienste zu verändern oder zu modifizieren, seinen Zugangcode Dritten zur Verfügung zu stellen oder Dritten den Zugang zu den Diensten von BPE über sein Benutzerkonto zu ermöglichen.
5.2.3. Dem Nutzer ist streng untersagt, auf Inhalte über irgendwelche anderen Technologien oder Hilfsmittel zuzugreifen als über die, die BPE ausdrücklich für diesen Zweck zur Verfügung stellt.
5.2.4. Dem Nutzer ist streng untersagt, sicherheitsbezogene Funktionen der Dienste oder sonstige Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, die das Kopieren von Inhalten verhindern bzw. beschränken oder Beschränkungen der Nutzung der Dienste oder der über die Dienste verfügbaren Inhalte sicherstellen.
5.2.5. Dem Nutzer ist streng untersagt, die Dienste für eigene, insbesondere kommerzielle Zwecke zu verwenden, es sei denn, dass BPE zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
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5.2.7. Dem Nutzer ist streng untersagt, personenbezogene Daten irgendeines Nutzers der Websites von BPE oder der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“). Als personenbezogene Daten in diesem Sinne gelten auch die Namen von Nutzerkonten bei BPE.
5.2.8. Dem Nutzer ist streng untersagt, die Websites von BPE und die Dienste (einschließlich der Kommentare und der E-Mail-Funktionen auf der Website) für die Anbahnung von Geschäftsbeziehungen oder sonst kommerziell zu nutzen.
5.2.9. Dem Nutzer ist streng untersagt, zu anderen Nutzern der Websites von BPE oder der Dienste wegen der Verfolgung kommerzieller Interessen Kontakt aufzunehmen.
5.2.10. Dem Nutzer ist streng untersagt, auf Inhalte in anderer Form als durch die von BPE zur Verfügung gestellten Tools zuzugreifen und diese zu anderen Zwecken als zu seiner persönlichen nicht-kommerziellen Nutzung zu verwenden. Ein permanenter oder vorübergehender Download, ein Kopieren, ein Speichern und ein Weitervertrieb der Inhalte durch den Nutzer sind streng untersagt.
5.2.11. Dem Nutzer ist streng untersagt, Inhalte der Dienste zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verbreiten, zu übertragen, zu senden, vorzuführen, zu verkaufen, zu lizenzieren oder auf sonstige Weise zu nutzen.
5.3 BPE entwickelt die Dienste ständig weiter. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass sich die Form und die Art der von BPE bereitgestellten Dienste ändern können, ohne dass dies zuvor angekündigt wird. Damit geht einher, dass BPE nach freiem Ermessen den Betrieb der Dienste oder von Funktionen innerhalb der Dienste ändern, einschränken oder erweitern kann.
6.1 An den Inhalten der von BPE angebotenen Dienste bestehen Immaterialgüterrechte von BPE und/oder Dritten, vornehmlich Urheberrechte, die von den Nutzern zu respektieren sind. Sollte BPE Kenntnis von einer Verletzung dieser Rechte durch einen Nutzer erlangen, hat BPE das Recht, den Zugang dieses Nutzers zu den Diensten zu sperren. Der Nutzer haftet BPE darüber hinaus für alle Schäden und Aufwendungen die BPE durch diese Verletzung erleidet.
6.2 Mit der Ausnahme von Inhalten, die Nutzer selbst übermitteln (Punkt 6.3 ff), stehen sämtliche Inhalte der Dienste entweder im Eigentum von BPE oder im Eigentum Dritter, die BPE ein Nutzungsrecht eingeräumt haben. Jedenfalls sind die Inhalte Gegenstand von Urheberrechten, Markenrechten und anderen Rechten des geistigen Eigentums von BPE oder Dritten. Solche Inhalte dürfen weder heruntergeladen, kopiert, vervielfältigt, verbreitet, übermittelt, gesendet, vorgeführt, verkauft, lizenziert oder sonst für irgendeinen anderen Zweck genutzt werden, sofern BPE nicht vorab schriftlich ihre Zustimmung erteilt hat.
6.3 Inhaber eines BPE Nutzerkontos können (sofern dies von BPE vorgesehen ist) ohne Anspruch auf irgendeine finanzielle Abgeltung oder Anspruch auf Veröffentlichung eigene Inhalte übermitteln, wobei die Nutzer zur Kenntnis nehmen, dass unabhängig davon, ob Inhalte veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf diese Inhalte besteht. Nutzer, die Inhalte auf Websites von BPE hochladen oder posten, räumen damit BPE und den anderen Nutzern der Dienste von BPE ein weltweites, nicht-exklusives, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht ein, insbesondere das Recht Inhalte zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben und öffentlich zur Verfügung zu stellen. Dieses Recht umfasst auch das Recht, jedem Nutzer des Dienstes den Zugang zu diesen Inhalten zu gewähren.
6.4 Nutzer, die eigene Inhalte übermitteln nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sie für ihre eigenen Inhalte und die Konsequenzen ihrer Postings oder der Veröffentlichungen dieser Inhalte alleine verantwortlich sind. BPE heißt keine Inhalte und keine Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, die darin zum Ausdruck kommen, gut, und BPE schließt ausdrücklich jegliche Haftung im Zusammenhang mit von Nutzern übermittelten eigenen Inhalten aus, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6.5 Nutzer, die eigene Inhalte übermitteln leisten Gewähr dafür, dass
- sie über sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte, Zustimmungen und Genehmigungen verfügen (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung verfügen werden), die erforderlich dafür sind, dass BPE diese Inhalte für die Zwecke der Bereitstellung der Dienste durch BPE nutzen und anderweitig von diesen Inhalten in der in den Diensten und diesen Bestimmungen genannten Weise Gebrauch machen kann;
- sie keine Inhalte posten oder hochladen werden, die rechtswidrig sind oder deren Gebrauch oder Besitz durch BPE im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung der Dienste rechtswidrig wäre und
- Inhalte, die sie übermitteln, weder urheberrechtlich geschütztes Material Dritter noch Material enthalten, das in Rechte Dritter (einschließlich Datenschutz und Rechte am eigenen Bild) eingreift.
6.6 BPE hat das Recht, die durch Nutzer übermittelten eigenen Inhalte zu entfernen und/oder den Zugang eines Nutzers für das Hochladen von derartigen Inhalten zu sperren. Von diesem Recht wird BPE aber nicht unbegründet Gebrauch machen.
7. Links von BPE
7.1 Die von BPE zur Verfügung gestellten Dienste können Hyperlinks auf andere Websites enthalten, die nicht im Einflussbereich von BPE stehen oder von BPE kontrolliert werden. BPE hat keine Kontrolle über und übernimmt keine Verantwortung für diese Inhalte, Datenschutzbestimmungen oder Tätigkeiten fremder Websites.
7.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass BPE nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Websites oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Inhalte, Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Websites oder Quellen abrufbar oder über diese verfügbar sind, gutheißt.
7.3 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass BPE nicht für Schäden oder Aufwendungen, die Nutzer allenfalls als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Websites oder Quellen oder als Folge des Vertrauens des Nutzers in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz einer Werbung, eines Produkts oder anderer Materialien, die auf solchen Websites oder Quellen abrufbar oder über sie verfügbar sind, haftet.
8. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses
8.1 Abonnements beginnen nach Einlangen der vereinbarten Zahlung mit Zusendung des Zugangscodes von BPE an den Nutzer. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – verlängert sich das Abonnement automatisch um ein Jahr, wenn der Nutzer nicht mindestens 4 Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraumes schriftlich kündigt. BPE kann den Abschluss eines Abonnements mit dem Kunden / für bestimmte Nutzer des Kunden ohne Angabe von Gründen verweigern, ohne, dass dem Kunden / Nutzer Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche zustehen.
8.2 Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG ist, gesetzlich berechtigt, seine außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von BPE abgegebene Vertragserklärung – Bestellung – zu widerrufen, respektive nach erfolgter Annahme durch BPE vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktritt kann von dem Kunden, der Konsument ist, binnen 14 Tagen nach der Verständigung über die Freischaltung schriftlich, per Fax oder per Email erklärt werden.
Vertragsabschlüssen in den Geschäftsräumlichkeiten von BPE und
bei der digitalen Zurverfügungstellung der Dienste, soweit BPE vor Ablauf des Rücktrittsrechtes mit der Zurverfügungstellung der Dienste begonnen hat und der Konsument den Verlust des Rücktrittsrechtes zur Kenntnis genommen und diesem ausdrücklich zugestimmt hat.
8.3 Nutzer, wie auch BPE, haben die Möglichkeit, das Abonnement ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen, jeweils nach einem Jahr nach Einlangen der vereinbarten Zahlung, mit eingeschriebenem Brief an von dem Nutzer angegebene Anschrift respektive die im Impressum angegebene Anschrift von BPE aufzukündigen. Ausdrücklich befristete Abonnements können nur aus wichtigem Grund (Punkt 8.4) vorzeitig aufgelöst werden.
8.4 Sowohl der Kunde als auch BPE haben die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund jederzeit mit sofortiger Wirkung aufzulösen, wenn die weitere Zuhaltung des Vertrages aus Gründen, die ausschließlich durch den anderen Vertragspartner zu vertreten sind, unzumutbar ist. Der Kunde ist beispielsweise dann zur sofortigen Auflösung berechtigt, wenn BPE die Zurverfügungstellung der angebotenen Dienste komplett einstellt. Als wichtige Gründe seitens BPE gelten insbesondere qualifizierter Zahlungsverzug des Kunden sowie Verstöße des Nutzers gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die Bestimmungen des Punktes 5.2 oder behördliche Anordnungen / Verfügungen. Eine anteilige Refundierung des Jahresabonnemententgeltes findet nur dann statt, wenn der Kunde berechtigt von seinem Recht gemäß Punkt 8.4. Gebrauch macht.
9.1. BPE leistet – sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen dies vorsehen – keine Gewähr für die Mängelfreiheit der angebotenen Dienste. Insbesondere leistet BPE weder Gewähr für die permanente Verfügbarkeit der angebotenen Dienste noch für die Richtigkeit der über ihre Dienste zugänglichen Informationen oder dafür, dass der Inhalt der Dienste den Erwartungen der Nutzer entspricht.
9.2 BPE wird aber nachweislich unrichtige Informationen so rasch wie möglich aus den Diensten entfernen und technische Störungen innerhalb eines angemessenen Zeitraumes beheben.
9.3 BPE haftet nicht für allfällige Schäden, die Nutzer dadurch erleiden, dass Dienste nicht oder nur eingeschränkt verfügbar oder nicht sicher sind, für Datenverluste bei den Nutzern und inhaltlich unrichtige Informationen, die über die Dienste verbreitet werden außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder wenn zwingende gesetzliche Bestimmungen eine Haftung vorsehen. Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und Seitenschäden und für entgangene Gewinne ist jedenfalls ausgeschlossen.
10.1 Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass BPE Nutzern Mitteilungen einschließlich solcher zur Änderung dieser Bestimmungen, per E-Mail, normaler Post oder durch Postings auf den Diensten zusendet.
10.2 Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die in den Nutzungsbedingungen enthalten sind (oder die BPE nach dem anwendbaren Recht zustehen), keinen Verzicht auf ein Recht von BPE darstellt und diese Rechte und Rechtsbehelfe BPE weiterhin zustehen.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig / unwirksam sein oder werden, so treten an Stelle der ungültigen / unwirksamen Bestimmung die anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen sofern die Vertragspartner nicht einvernehmlich eine Ersatzbestimmung vereinbaren. Die Geltung der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung nicht berührt, die restlichen Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung bleiben in diesem Fall weiterhin wirksam und anwendbar.
10.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftlichkeit. Die Vertragsparteien vereinbaren von diesem Formerfordernis nicht, auch nicht einvernehmlich, abzugehen.
10.5 Auf das Vertragsverhältnis zwischen BPE und ihren Kunden / Nutzern ist materielles österreichisches Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechtes anzuwenden. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen, dem Vertragsverhältnis zwischen BPE und ihren Kunden / Nutzern und den von BPE zur Verfügung gestellten Diensten wird – sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen einen anderen Gerichtsstand vorsehen – die Zuständigkeit des für Handelssachen in Wien zuständigen Gerichtes vereinbart.
für Kunden, die Verbraucher sind und Vertragspartner der BE Perfect Eagle GmbH
(FN 354692 g) – im Folgenden kurz BPE
Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von BPE abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme durch BPE) vom Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Freischaltung (Zusendung des Zugangscodes) des Nutzerkontos oder Zusendung der bestellten Waren auszuüben.
Kein Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht steht dem Konsumenten zu,
6. bei Dienstleistungen, wenn BPE diese vollständig erbracht hat und er vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass BPE mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen kann und er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren
Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt BPE den Kunden über nachstehendes Widerrufsrecht:
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung – etwa mit diesem Widerrufsformular - zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Zusendung der Verständigung über die Freischaltung. (Zusendung des Zugangscodes) des Nutzerkontos oder nach Zusendung der bestellten Waren. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die BE Perfect Eagle GmbH, 1120 Wien, Bonygasse 42, Tel. 01/5322758, Email: office@be-perfect-eagle.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, ihre Vertragserklärung zu widerrufen, informieren. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird BPE dem Kunden unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde seine Vertragserklärung rechtswirksam widerruft, wird BPE alle Zahlungen, die BPE von diesem Kunden/für diesen Kunden erhalten hat, zur Gänze refundieren, sofern der Kunde die Dienste von BPE nicht in Anspruch genommen hat. Sollte der Kunde Dienste von BPE in Anspruch genommen haben, wird BPE das anteilige Entgelt für den Nutzungszeitraum einbehalten und den Restbetrag refundieren. Die Refundierung erfolgt binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den rechtswirksamen Widerruf dieses Vertrags bei BPE eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt auf das Konto, von dem aus die Überweisung erfolgt ist, es sei denn, es ist eine andere Art der Rückzahlung ausdrücklich vereinbart. Sollte der Kunde Waren von BPE geliefert erhalten haben, ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich nach seinem rechtswirksamen Rücktritt an BPE auf seine Kosten zurück zu senden. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang des Kunden zurückzuführen ist.