Source: http://ipunkt-werbetechnik.de/page16/impressum.html
Timestamp: 2017-09-20 23:34:08
Document Index: 233191820

Matched Legal Cases: ['§ 321', '§369', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377']

ipunkt Werbetechnik, Impressum
ipunkt Porto Design GmbH & Co. KG
Gewandweg 43-45
73432 Aalen/Ebnat
Geschäftsführerin: Marion Frank
HRB: 725933
UST-ID: DE815260833
T: 07367 4231
F: 07367 4549
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ipunkt Porto Design GmbH & Co. KG Gewandweg 43-45, 73432 Aalen
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Andere Bedingungen des Bestellers gelten auch dann nicht, wenn wir von diesen Kenntnis haben Und die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
1. Unsere im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch sechs Wochen nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Unsere Preise gelten ab Werk, zzgl. Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung, und jeweiliger gesetzlicher Mehrwertsteuer. 2. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers, einschließlich der dadurch verursachten sonstigen Mehrkosten werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden. 3. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderungen an gelieferten/übertragenen Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet. Ebenso Mehraufwand welcher durch nicht konvertierbare Daten entsteht. Vom Auftraggeber überlassene Daten müssen in Format, Größe und Auflösung unseren Richtlinien zur Datenübernahme entsprechen.
1. Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von uns und verstehen sich ab dem von uns gewählten Auslieferungslager. In den Preisen eingeschlossen ist die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Kosten und Nebenkosten des Versandes werden pro Produkt angegeben und dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt. 2. Sollten nicht alle Artikel einer Bestellung sofort verfügbar sein, werden für Nachlieferungen keine weiteren Versandkosten erhoben. 3. Die angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten somit die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. 4. Die Bezahlung der von uns gelieferten Waren und Leistungen erfolgt entweder bar bei Abholung, per Vorkasse (Banküberweisung), per PayPal oder per Nachnahmeinkasso durch die Spedition (nach Überweisung einer Anzahlung von 25%; bei Bestellungen ab 500,00 Euro Warenwert möglich). 5. Bestellungen mit Lieferadressen im Ausland oder auf deutschen Inseln können nicht online getätigt werden. Interessenten können sich jedoch zur Anfrage der entsprechenden Lieferkosten telefonisch oder per E-Mail an uns wenden.
1. Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Wechsel werden keine akzeptiert. 2. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann eine angemessene, individuell zu vereinbarende Vorauszahlung verlangt werden. 3. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben. 4. Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsbereitschaft des Auftraggebers gefährdet wird, so können wir Vorauszahlung verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen im Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.§ 321 II BGB bleibt unberührt. 5. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Zahlt der Auftraggeber binnen 30 Tagen nach Rechnungserhalt und Lieferung der Ware den Preis einschließlich der Nebenkosten gem. Ziff. II („Preise“) nicht, kommt er auch ohne weitere Mahnung in Verzug.
AUFTRAGSANNAHME/LIEFERUNG/WIDERRUF
1. Soll die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. 2. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. 3. Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitskämpfe, Aussperrung und behördliche Maßnahmen berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz vom Vertrag zurückzutreten. 4. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare Umstände wie Betriebsstörungen, Ausschuss und Nachbesserung gleich, die uns die rechtzeitige Lieferung trotz zumutbarer Anstrengungen unmöglich machen. Den Nachweis hierfür werden wir erbringen. 5. Uns steht an den vom Auftraggeber angelieferten Druck- und Stempelvorlagen, Manuskripten Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß §369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu. 6. Wir nehmen im Rahmen der uns aufgrund der Verpackungsverordnung obliegenden Pflichten Verpackungen zurück. Der Auftraggeber kann Verpackungen in unserem Betrieb zu den üblichen Geschäftszeiten nach rechtzeitiger vorheriger Anmeldung zurückgeben. Die Kosten des Transports die gebrauchten Verpackungen trägt der Auftraggeber. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen gegen den Auftraggeber unser Eigentum. (Eigentumsvorbehalt) 7. Die Abbildung unserer Produkte kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Sämtliche Abbildungen sind daher unverbindlich. 8. Der Vertrag zwischen uns und dem Auftraggeber kommt mit der Annahme der Bestellung seitens uns durch schriftliche oder per elektronischer Nachricht gesendete Auftragsbestätigung oder durch die Warenauslieferung zustande. 9. Wir behalten uns das Recht vor, eine Bestellung des Auftraggebers nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichten wir den Auftraggeber von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich durch schriftliche oder elektronische Nachricht, ohne für deren Zugang zu haften. 10. Im Falle von angebotenen Frei Haus Lieferungen versenden wir die Ware nach eigenem Ermessen, entweder mit einer Möbelspedition, Stückgutspedition oder einem Paketdienst. Die Ware wird bis zur ersten Tür, oder mit einer Stückgutspedition bis Bordsteinkante geliefert. Eine Lieferung bis zur Verwendungsstelle ist nach vorheriger Vereinbarung möglich und wird nach Aufwand berechnet.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ipunkt Porto Design GmbH & Co. KG Gewandweg 43-45 73432 Aalen Tel. +49(0)7367/4231-0 Fax +49(0)7367/4549 info@ipunkt-werbetechnik.de
ÜBERLASSUNG DURCH VERMIETEN
Für durch uns auf eine vereinbarte Mietdauer dem Auftraggeber überlassene Ausstattung und/oder zugehöriges Equipment können im Falle einer Nichtbezahlung der (restlichen) Mietgebühren 20 Tage nach Fälligkeit ohne weitere Ankündigung abgebaut bzw. zurückgefordert werden. Eine Entschädigung für evtl. bereits geleistete Anzahlungen kann nicht erhoben werden. Mit Ablauf der vereinbarten Mietdauer kann der Mietgegenstand ohne weitere Vorankündigung durch uns abgebaut, bzw. zurückgefordert werden. Im Falle einer Verlängerung wird die zum Vertragsabschluss vereinbarte Mietgebühr für den Mietgegenstand zeitanteilig fällig.
Lieferfristen beginnen mit unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht bevor alle Einzelheiten der Ausführung geklärt sind, und auch alle sonstigen vom Auftraggeber zu erfüllenden Voraussetzungen vorliegen. Vereinbarte Liefertermine verlängern sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Auftraggebers um den Zeitraum, um den der Auftraggeber mit seinen Verpflichtungen im Rückstand ist. Im Falle von Verzögerungen vor Messen, welche durch den Auftraggeber durch Nichterfüllung seiner Mitwirkungspflicht verursacht werden, und ein „nicht zu Stande“ kommen als Folge haben, so werden die für uns bereits angefallenen Kosten zum Ansatz gebracht, bzw. mit den Anzahlungen verrechnet. Nachweise hierzu werden durch uns erbracht.
1. Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor und Zwischenerzeugnissen in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreifeerklärung/Fertigungsreifeerklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreifeerklärung/Fertigungsreifeerklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers. 2. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. (nur bei Vollkaufleuten) 3. Bei berechtigten Beanstandungen verpflichten wir uns zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung. Sollten wir dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nachkommen, oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. 4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, sind solche Fehler möglichst sofort gegenüber uns oder dem Fahrer des Transportunternehmens mitzuteilen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Vertragspartners keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Auftraggebers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. 5. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z.B. Digital Proofs, Andrucken) und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen. 6. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials (z.B. Folien, Verbundplatten) haften wir nur bis zur Höhe des Materialwertes. 7. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens uns. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor der Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechender Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Wir sind berechtigt eine Kopie anzufertigen. 8. Wir übernehmen auf alle von uns verkauften Waren die Gewährleistung im gesetzlichen Rahmen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Garantieansprüche beträgt 2 Jahre. Unterlässt der Vertragspartner es, uns einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. 9. Bei Massivholzkomponenten können im Laufe der Zeit aufgrund unzureichender Feuchtigkeit im Raum Trocknungsrisse und schwergängige Funktionalitäten auftreten. Dies ist normal und damit kein Reklamationsgrund. 10. Der Vertragspartner ist vor Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, uns die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann werden wir von der Gewährleistung frei. Findet eine Prüfung des reklamierten Gegenstandes bei uns statt, so tragen wir die Transportkosten nur, sofern sich die Mangelhaftigkeit des Gegenstandes bestätigt. 11. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler oder einen fehlerhaften Zusammenbau im Fall der Selbstmontage von Komponenten entstehen.
1. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners gegenüber uns wegen Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden, entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner sind ausgeschlossen Ansprüche auf Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und Aufklärungspflichten, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung. 2. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern wir oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer Schadensersatzpflicht von uns nach dem Produkthaftungsgesetz.
Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und Schadensersatz (Ziffer VII.) verjähren mit Ausnahme der unter Ziffer VII.2. genannten Schadensersatzansprüche in einem Jahr beginnend mit der (Ab-)Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit wir arglistig gehandelt hätten. Bei Geschäften mit Privatkunden gelten die gesetzlichen Bestimmungen, siehe XII Punkt 8.
GERWERBLICHE SCHUTZRECHTE/URHEBERRECHT
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Sitz unserer Gesellschaft in Aalen, Baden Württemberg (nur bei Vollkaufleuten)
2. bei Privatkunden gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.
Objektbeschriftung: Fotolia: dtownlia 2.41, Datei: #25964670 | Urheber: Gordon Bussiek, Halle, Datei: #4517937 | Urheber: Mareen Baur, Aufzüge in einer Eingangshalle, Datei: #68987053 | Urheber: tunedin, stahlgriff, Datei: #30368195 | Urheber: monropic, mannequins at shopfront Datei: #84364552 | Urheber: zhu difeng
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Aalen, Stand 2016