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Timestamp: 2018-11-19 14:27:11
Document Index: 182001413

Matched Legal Cases: ['Art. 155', 'Art. 155', 'Art. 938', 'Art. 155', 'Art. 105', 'Art. 9', 'Art. 108']

4A_37/2018 21.02.2018
4A_37/2018
vom 13. Dezember 2017 (HG.2017.168-HGP).
dass das Amt für Handelsregister & Notariate des Kantons St. Gallen (Handelsregisteramt) feststellte, dass gegen die B.________ AG mit Sitz in U.________ ein definitiver Verlustschein vorliege und die Gesellschaft über keine verwertbaren Aktiven mehr verfüge, woraus es schloss, dass die Geschäftstätigkeit aufgegeben worden sei;
dass das Handelsregisteramt daraufhin die zur Anmeldung verpflichteten Personen bzw. die Gesellschaft nach Art. 155 Abs. 1 HRegV (SR 221.411) aufforderte, innert 30 Tagen die Löschung anzumelden oder mitzuteilen, dass die Eintragung aufrechterhalten bleiben solle, wobei innert Frist keine Reaktioneinging;
dass das Handelsregisteramt in der Folge in Anwendung von Art. 155 Abs. 2 HRegV einen dreimaligen Rechnungsruf im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) veranlasste, woraufhin der Beschwerdeführer, einziges Mitglied des Verwaltungsrats der B.________ AG, mit Schreiben vom 1. August 2017 ein Interesse an der Aufrechterhaltung der Gesellschaft geltend machte, weshalb das Handelsregisteramt die Angelegenheit mit Eingabe vom 10. August 2017 gestützt auf Art. 938a Abs. 2 OR bzw. Art. 155 Abs. 4 HRegV dem Handelsgerichtspräsidenten des Kantons St. Gallen zum Entscheid überwies;
dass der Handelsgerichtspräsident dem Beschwerdeführer am 17. August 2017 eine Frist von 30 Tagen gewährte zur Nachreichung einer umfassenden Begründung (samtentsprechender Belege) für seinen Antrag auf Aufrechterhaltung der Eintragung der Gesellschaft;
dass der Beschwerdeführer dem Handelsgerichtspräsidenten mit Eingabe vom 2. Oktober 2017 eine Begründung einreichte;
dass der Handelsgerichtspräsident dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. Oktober 2017 eine Nachfrist von 10 Tagen gewährte und ihn aufforderte, die von ihm behauptete Geschäftstätigkeit der B.________ AG mittels der Geschäftsbücher nachzuweisen sowie zu belegen, dass er rechtliche Schritte zur Einforderung der behaupteten Honorarguthaben eingeleitet habe;
dass am 30. Oktober 2017 eine vom 28. Oktober 2017 datierende Stellungnahme des Beschwerdeführers beim Handelsgericht einging;
dass der Handelsgerichtspräsident des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 13. Dezember 2017 auf das Gesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und die Löschung der B.________ AG im Handelsregister anordnete;
dass der Handelsgerichtspräsident die Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. Oktober 2017 als verspätet betrachtete, weshalb diese nicht zu berücksichtigen und die Aktivlegitimation des Beschwerdeführers nicht nachgewiesen sei, wobei er in einer Eventualbegründung erwog, selbst wenn auf das Gesuch eingetreten würde, wäre dieses abzuweisen;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 19. Januar 2018 im Namen der Gesellschaft und sinngemäss auch in eigenem Namen erklärte, den Entscheid des Handelsgerichtspräsidenten des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2017 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass sich der Beschwerdeführer nicht hinreichend mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Handelsgerichtspräsidenten des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2017 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht unter Hinweis auf eingereichte Beilagen seine Sicht der Dinge unterbreitet, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zulässig sein soll;
dass der Beschwerdeführer zwar das Willkürverbot (Art. 9 BV) erwähnt sowie allgemein eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte behauptet, jedoch offensichtlich nicht hinreichend begründet, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid solche Rechte verletzt hätte;
dass die Eingabe vom 19. Januar 2018 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;