Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/05/bgh-handel-markenparfuemimitaten-per-se-rechtswidrig-sondern-nur-klarer-imitationsbehauptung
Timestamp: 2016-10-24 02:01:10
Document Index: 75456033

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 6', '§ 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLBR-BlogMai 2011BGH: Handel mit Markenparfümimitaten nicht per se rechtswidrig, sondern nur bei klarer ImitationsbehauptungWie einer Pressemitteilung des BGH zu entnehmen ist, hat der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunächst Bestelllisten verwendet, in denen den Imitaten jeweils ein teureres Markenprodukt gegenübergestellt wurde. Seit mehreren Jahren benutzen sie derartige Bestelllisten aber nicht mehr. Die Klägerin, die hochpreisige Parfüms bekannter Marken vertreibt, hält das Angebot, die Werbung und den Vertrieb der Parfümimitate für wettbewerbswidrig, weil sie als Nachahmung der Originale zu erkennen seien.Soweit den Beklagten der Handel mit den Imitaten auch ohne Benutzung von Vergleichslisten untersagt werden soll, ist die Klage in den Vorinstanzen erfolglos geblieben. Der Bundesgerichtshof hat auf die dagegen gerichtete Revision der Klägerin das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.Das Verbot des § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG richtet sich nicht dagegen, ein Originalprodukt nachzuahmen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: Markenparfümimitate nicht immer wettbewerbswidrigMarkenparfümimitate – Ein Hauch fast von ChanelKopie nein  Assoziation jaWettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässigBGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das
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erfolgtVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 77/11 5.5.2011Über den ArtikelVeröffentlicht May 5, 2011 3:49pm im Blog LBR-Blog.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Marken, DuftTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRechtskunde mit der Mausvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoDie ultimative Alternative zu Wasserwerfernvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de600 Mio. IP-Anschriften mit einer Farm verknüpftvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschDas Grundgesetz, eine Verfassung?von SassenspegelAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:Media Solution GmbH: Abofalle routenplaner-maps.online