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Timestamp: 2016-10-24 08:50:46
Document Index: 71946354

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 113', 'Art. 12', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 66']

1C_195/2011 (27.07.2011)
1C_195/2011
Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz ZVH, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Andreas Abegg,
X.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Baumberger,
Bauausschuss der Stadt Winterthur, vertreten durch Fridolin St�ri, Bausekret�r der Stadt Winterthur, Neumarkt 4, Postfach, 8402 Winterthur.
Beschwerde gegen das Urteil vom 23. M�rz 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
Am 13. Januar 2010 erteilte der Bauausschuss der Stadt Winterthur der X.________ AG die baurechtliche Bewilligung f�r den Abbruch von vier Geb�uden und den Neubau von vier Mehrfamilienh�usern und zwei Tiefgaragen auf den Grundst�cken Kat.-Nr. 4/5068, 4/5313 und 4/5315 im Weiler Rossberg.
Dagegen erhob die Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz (ZVH) Rekurs an die Baurekurskommission IV des Kantons Z�rich. Diese wies den Rekurs am 12. August 2010 ab.
Gegen den Rekursentscheid gelangte die ZVH mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, das die Beschwerde am 23. M�rz 2011 abwies.
Dagegen hat die ZVH am 5. Mai 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�r Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter seien die Kostenfolgen des angefochtenen Entscheids sowie des Entscheids der Baurekurskommission zugunsten der Beschwerdef�hrerin zu korrigieren.
Die X.________ AG und das Baupolizeiamt der Stadt Winterthur beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Verwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 8. Juni 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zugesprochen.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts, der eine baurechtliche Bewilligung und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit betrifft, steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG). Die von der Beschwerdef�hrerin eventualiter erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kommt daher nicht zum Zug (Art. 113 BGG).
1.1 Die Beschwerdef�hrerin ist als kantonal (und nicht gesamtschweizerisch) t�tige Heimatschutzorganisation nicht nach Art. 12 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) i.V.m. Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG zur Beschwerde legitimiert. Das Verbandsbeschwerderecht gem�ss � 338a Abs. 2 des Z�rcher Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) gilt nur f�r die kantonale Ebene, nicht aber vor Bundesgericht.
1.2 Zu pr�fen ist daher ihre Beschwerdebefugnis nach Art. 89 Abs. 1 BGG. Danach ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung besitzt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Verlangt wird somit neben der formellen Beschwer (lit. a), dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt (lit. b) und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht (lit. c). Die N�he der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in r�umlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin macht selbst nicht geltend, dass sie oder die Mehrzahl ihrer Mitglieder eine enge (insbes. r�umliche) Beziehung zu den vom Abbruch bedrohten Bauten h�tten. Der statutarische Zweck der Beschwerdef�hrerin, sich f�r die Belange des Heimatschutzes im Kanton Z�rich einzusetzen, gen�gt nicht, um die Beschwerdebefugnis nach Art. 89 Abs. 1 BGG zu begr�nden. Das Bundesgericht hat bereits mehrfach entschieden, dass Heimatschutz-Vereinigungen, denen auf kantonaler Ebene ein Verbandsbeschwerderecht zusteht, vor Bundesgericht lediglich (aber immerhin) geltend machen k�nnen, im kantonalen Verfahren in ihren Parteirechten verletzt worden zu sein; zudem k�nnen sie einen sie belastenden Kostenentscheid anfechten (vgl. Urteile 1C_367/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 3; 1C_374/2010 vom 21. Dezember 2010 E. 1 betr. ZVH).
Allerdings k�nnen sie auf diesem Weg keine (indirekte) �berpr�fung des Entscheids in der Hauptsache erlangen. Nicht einzutreten ist daher auf formelle R�gen, deren Beurteilung von der Pr�fung in der Sache selbst nicht getrennt werden k�nnen, wie namentlich die R�ge, die Begr�ndung des Verwaltungsgerichts sei unvollst�ndig, zu wenig differenziert oder materiell unzutreffend (BGE 129 I 217 E. 1.4 S. 222 mit Hinweisen).
1.3 Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nur insoweit einzutreten, als die Verletzung des rechtlichen Geh�rs ger�gt und eine Aufhebung bzw. Ab�nderung des Kostenentscheids verlangt wird. Im �brigen kann auf die Beschwerde mangels Legitimation nicht eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil sich das Verwaltungsgericht, wie bereits die Baurekurskommission, nicht ernsthaft mit ihrer zentralen R�ge auseinandergesetzt habe, wonach der Abbruch von rund der H�lfte der pr�genden Bausubstanz des Weilers Rossberg � 50 Abs. 1 PBG widerspreche, weil der Weiler damit seinen Charakter als "urspr�ngliche Bauernsiedlung" verliere. Das Verwaltungsgericht habe auf diese R�ge in E. 5.4.6 in nur sechs Zeilen geantwortet und in E. 6.5 auf das Ermessen der kommunalen Beh�rden verwiesen. Wieviel "Inhalt" gem�ss Kernzonenbeschreibung �brig bleiben m�sse, damit noch von der Eigenart der Kernzone gesprochen werden k�nne, h�tten die Vorinstanzen mit keinem Wort er�rtert.
2.1 Das Verwaltungsgericht hielt die R�ge der Beschwerdef�hrerin, wonach der Abriss der H�lfte der baulichen Substanz des Weilers den Denkmalschutzanliegen von Kernzonen widerspreche, f�r nicht �berzeugend. Es f�hrte dazu aus, der Bauausschuss habe die Vorschriften des Gestaltungsplans in einer Weise angewandt, die dem Zweck der Kernzone gem�ss � 50 Abs. 1 PBG, n�mlich der Erhaltung und Entwicklung eines schutzw�rdigen Ortsbilds, entspreche. Es liege im Ermessen der kommunalen Beh�rden, nicht eine Erhaltung der Substanz zu verlangen und bei der Erhaltung der Struktur eine Gewichtung der f�r die Strukturgebung und damit f�r den Charakter des Weilers wesentlichen Elemente vorzunehmen. Dabei habe sich der Ausschuss der Stadt Winterthur von sachlichen Kriterien leiten lassen. Insbesondere habe er sich mit der Siedlungsanalyse auseinandergesetzt, deren Ergebnisse auch bei der Durchf�hrung des Wettbewerbs ber�cksichtigt worden seien (E. 6.5 des angefochtenen Entscheids).
Schon zuvor (E. 5, in Zusammenhang mit der R�ge der Verletzung des Gestaltungsplans, der seinerseits auf die Bauvorschriften f�r die Kernzone IV verweist) hatte das Verwaltungsgericht dargelegt, dass keine absolute Verpflichtung bestehe, die vorhandene Bausubstanz zu erhalten, sondern nur die bauliche Struktur des Weilers und dessen b�uerlicher Charakter zu wahren seien (E. 5.4.1-5.4.3). Diese Anforderung erf�lle das streitige Projekt (vgl. dazu insbes. E. 5.4.6). Das Verwaltungsgericht zitierte u.a. den Schlussbericht vom 30. Juni 2008, in welchem das Fachgremium das Siegerprojekt als "angenehm soliden Vorschlag, der sich mit der notwendigen Umsicht zu einer ausserordentlich kernzonengerechten L�sung ausdifferenzieren" lasse. Die Bemerkungen der Jury seien in einer mehrmonatigen �berarbeitung in das Projekt eingeflossen, wobei auch der Stadtbaumeister und der Leiter der Denkmalpflege beteiligt gewesen seien (E. 5.4.3 des angefochtenen Entscheids).
Der Bedeutung der Ensembles von Bauernhaus und Scheune sei insoweit Rechnung getragen worden, als mit dem Vielzweckbauernhaus an der Rossbergstrasse 40 weiterhin ein solches Ensemble vorhanden sein werde. Im Gegensatz zu den Geb�uden, die abgebrochen werden sollen, komme diesem gem�ss der Siedlungsanalyse der ibid Altbau AG auch in seiner Substanz eine f�r das Ortsbild zentrale Bedeutung zu (E. 5.4.4 des angefochtenen Entscheids).
2.2 Das Verwaltungsgericht hat sich demnach mit der R�ge der Beschwerdef�hrerin zur Verletzung von � 50 Abs. 1 PBG auseinandergesetzt. Es teilte jedoch nicht deren Ausgangsannahme, wonach die Kernzone Denkmalschutzfunktion habe und dem Abbruch eines gewissen Prozentsatzes an historischer Bausubstanz entgegenstehe. Es folgte vielmehr der Auffassung der Stadt Winterthur, wonach der Substanzschutz grunds�tzlich durch eine formelle Unterschutzstellung von Bauten und Umschwung erfolgen m�sse. Kernzonen dienten dem Schutz des Ortsbildes und der Baustruktur. Insofern liege die Erhaltung der historischen Bausubstanz in Weiler- bzw. Kernzonen ohne inventarisierte Denkmalschutzobjekte grunds�tzlich im Ermessen der kommunalen Beh�rde.
Nach dieser Rechtsauffassung (die im vorliegenden Verfahren nicht materiell zu pr�fen ist), durfte sich das Verwaltungsgericht auf eine Ermessensmissbrauchspr�fung beschr�nken und musste nicht festlegen, welcher Prozentsatz an historischer Bausubstanz in der Kernzone erhalten bleiben m�sse.
Damit liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs oder der Begr�ndungspflicht vor.
Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil die Baubewilligungsinstanz im Rekursverfahren umfangreiche und f�r die Beurteilung der Kernzonenkonformit�t zentrale Dokumente nachgeschoben habe, namentlich die Siedlungsanalyse Hof Rossberg der ibid Altbau AG vom Feb./M�rz 2008, den Studienauftrag Wohnbauten Weiler Rossberg vom 6. M�rz 2008 und den Schlussbericht Wohnbauten Weiler Rossberg vom 30. Juni 2008. Die Baubewilligung sei massgeblich mit Dokumenten gerechtfertigt worden, welche der Beschwerdef�hrerin nicht vorgelegen h�tten, als sie Rekurs erhob. Ihr sei damit zugemutet worden, ein Rechtsmittel zur Verwirklichung der Begr�ndungspflicht zu erheben. Zugleich sei ihr ein Absch�tzen der Prozessaussichten verunm�glicht worden.
3.1 Das Verwaltungsgericht ging davon aus, die Baubewilligung sei hinreichend begr�ndet gewesen und habe offensichtlich die M�glichkeit zu einer sachgerechten Anfechtung gew�hrleistet. Die Begr�ndung einer Baubewilligung diene nicht dazu, Dritten, welche sich gegen ein Bauvorhaben zur Wehr setzen wollen, die Auseinandersetzung mit der Baueingabe zu ersparen (E. 4.1 des angefochtenen Entscheids). Wolle man dennoch eine Geh�rsverletzung bejahen, w�rde diese jedenfalls nicht so schwer wiegen, dass eine Heilung nicht m�glich w�re (E. 4.2).
Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend mache, es sei ihrem Rechtsvertreter aufgrund der Menge der mit der Rekursantwort nachgereichten Akten nicht m�glich gewesen, sich innerhalb der 20-t�gigen Replikfrist vollumf�nglich mit den neuen Fakten auseinanderzusetzen, sei darauf hinzuweisen, dass sich der Umfang der Akten in einem f�r ein solches Bauvorhaben durchaus �blichen Rahmen bewegt habe. Zudem sei der Beschwerdef�hrerin zumindest die Tatsache bekannt gewesen, dass das Bauvorhaben aus einem Projektwettbewerb hervorgegangen sei und dass sich die entsprechenden Dokumente in den Akten befinden m�ssten. Der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin habe dennoch erst am letzten Tag der Replikfrist Einsicht in die Akten verlangt. Die Zeitknappheit habe sich die Beschwerdef�hrerin somit prim�r selbst zuzuschreiben (E. 7.4).
3.2 Im Kanton Z�rich ergeht die Baubewilligung nicht nach einem Einspracheverfahren; vielmehr m�ssen Dritte im Baubewilligungsverfahren die Zustellung des baurechtlichen Entscheids verlangen, um ihre Rekursm�glichkeit zu wahren (�� 315 f. PBG). Dies hat zur Folge, dass die Baubeh�rde erst im Rekursverfahren von den Einw�nden gegen das Bauvorhaben erf�hrt und dazu Stellung nehmen kann.
Die Baubewilligung der Stadt Winterthur ist (mit 32 Seiten) sehr umfangreich und �ussert sich ausf�hrlich zur Zonenkonformit�t des Bauvorhabens in der Kernzone Rossberg wie auch zur Zul�ssigkeit des Abbruchs der bestehenden Bausubstanz (S. 3). Erw�hnt wird auch, dass das Bauvorhaben aus einem Projektwettbewerb hervorgegangen ist (S. 5). Insofern h�tte die Beschwerdef�hrerin die M�glichkeit gehabt, innerhalb der 30-t�gigen Rekursfrist Einsicht in die Wettbewerbsunterlagen zu verlangen; notfalls h�tte sie bei der Rekurskommission Frist zur nachtr�glichen Erg�nzung der Beschwerdeschrift verlangen k�nnen.
Immerhin liesse sich im vorliegenden Fall die Auffassung vertreten, dass die - auch aus Sicht der Stadt Winterthur zentralen - Dokumente (Siedlungsanalyse; Wettbewerbsunterlagen) in der Baubewilligung ausdr�cklich h�tten genannt werden m�ssen, um den mitbeteiligten Dritten die M�glichkeit zu geben, gezielt Akteneinsicht zu verlangen. Letztlich kann die Frage offen bleiben. Wie das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, w�re eine allf�llige (und nicht besonders schwer wiegende) Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Rekursverfahren geheilt worden, indem der Beschwerdef�hrerin die Einsichtnahme in und die Stellungnahme zu diesen Dokumenten erm�glicht wurde.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dem Nachschieben von Dokumenten im Rekursverfahren m�sse mindestens bei den Kostenfolgen Rechnung getragen werden.
4.1 Das Verwaltungsgericht verneinte dies. Es betonte, dass der Bauausschuss Winterthur im Rekursverfahren keine neuen Gr�nde f�r die Bewilligung vorgebracht habe, die erst zur Abweisung des Rekurses gef�hrt h�tten; vielmehr habe es sich um Erg�nzungen gehandelt, welche in der Praxis �blich seien und zu Recht toleriert w�rden. Dem h�tte die Vorinstanz bei der Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen nur Rechnung tragen m�ssen, wenn die Beschwerdef�hrerin aufgrund der Rekursantwort ihren Rekurs zur�ckgezogen h�tte (E. 7.2 des angefochtenen Entscheids).
4.2 Diese Auffassung ist nicht zu beanstanden: Wie oben dargelegt wurde, war die Beschwerdef�hrerin bereits aufgrund der Begr�ndung der Baubewilligung in der Lage, diese sachgerecht anzufechten. Die fehlende Nennung der Unterlagen in der Baubewilligung war auch nicht kausal f�r die Rekurserhebung der Beschwerdef�hrerin: Diese blieb vielmehr auch nach Einsichtnahme in die nachgeschobenen Unterlagen von der Begr�ndetheit ihres Rekurses �berzeugt und zog deshalb die Sache (und nicht nur den Kostenentscheid) an das Verwaltungsgericht und schliesslich an das Bundesgericht weiter. Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass sie den Rekurs auch dann erhoben und im Wesentlichen gleich begr�ndet h�tte, wenn ihr die fraglichen Unterlagen von Anfang an bekannt gewesen w�ren.
Unter diesen Umst�nden ist es nicht bundesrechtswidrig, ihr die Gerichts- und Parteikosten des kantonalen Verfahrens vollst�ndig aufzuerlegen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die X.________ AG f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bauausschuss der Stadt Winterthur und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.