Source: https://www.fliesenprofi.de/agb
Timestamp: 2017-06-24 15:41:12
Document Index: 166480715

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 377', '§ 13', '§ 14', '§ 476', '§ 36']

AGB | FliesenProfi - Onlineshop, Fachmarkt & Fliesenausstellung
AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen des Internetshops www.fliesenprofi.de der Firma Fliesen Profi Lucas GmbHGeschäftsführer: Hendrik LucasWashingtonstr. 8, 01139 DresdenAmtsgericht Dresden, HRB 11601USt.-IdNr: DE 170680977Steuer-Nr: 207/246/00582E-Mail: service@fliesenprofi-shop.deTelefax: +49 (0)351 / 84708-201. Allgemeines1.1 Für die Online-Warenbestellungen über unsere Homepage gelten - soweit dem Kunden dadurch ein weitergehender Verbraucherschutz an seinem Wohnort in Europa nicht entzogen wird - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.1.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt; der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Fliesen Profi Lucas GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.2. Vertragsschluss2.1 Die Darstellung des Sortiments von www.fliesenprofi-shop.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, dieses Produkte zu bestellen. Der Vertragspartner ist die Fliesen Profi Lucas GmbH. Verträge lassen sich zurzeit in deutscher Sprache in unserem Internet-Shop schließen. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch Lieferung der bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen.2.2 Der Kunde erhält nach Aufgabe seiner Bestellung eine technische Bestelleingangsbestätigung auf der Webseite und per E Mail. In dieser automatischen E Mail findet er die Bestellung wiedergegeben und als Dateianhang die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fliesen Profi Lucas GmbH mit der Widerrufsbelehrung. Diese Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da die Bestellung erst geprüft wird.2.3 Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf der Shopseite einsehen. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigt der Kunde das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.Der Kunde kann die Vertragsbestimmungen auch in der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail und die dort im Dateianhang befindlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einfach speichern, indem er die E-Mail und den Dateianhang gesondert speichert.2.4 Die konkreten Bestelldaten werden außerdem gespeichert. Der Kunde kann diese Daten auf der Internetpräsenz www.fliesenprofi-shop.de unter "Mein Konto" abrufen und über das Internetdienstprogramm (Browser) speichern. Weiter kann der Kunde dort auch über ein Kontaktformular mit der Fliesen Profi Lucas GmbH in Verbindung treten, um z.B. die Adresse oder die Zahlungsart bei offenen Bestellungen zu ändern. Dies geschieht zur Sicherheit des Kunden, wie alles andere im Login-Bereich auch, über eine verschlüsselte Verbindung (SSL).2.5 Kann die Fliesen Profi Lucas GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher für die Lieferung von WarenWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat und/oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden und/oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fliesen Profi Lucas GmbH, Washingtonstr. 8, 01139 Dresden, Telefonnummer: +49 (0)351 / 84708-0Telefaxnummer: +49 (0)351 / 84708-20E-Mail: service@fliesenprofi-shop.demittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Ende der Widerrufsbelehrung 4. Preise und Zahlungen4.1 Die Fliesen Profi Lucas GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit der Fliesen Profi Lucas GmbH eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.4.2 Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit vollständiger Lieferung fällig.4.3 Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Alle Rechnungen der Fliesen Profi Lucas GmbH sind ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und zahlbar, es sei denn, die Rechnung weist eine längere Zahlungsfrist aus. Dann gilt diese als vereinbart.4.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Fliesen Profi Lucas GmbH anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.4.5 Bis zur vollständigen Zahlung des Betrages aus dem zu Grunde liegenden Rechtsgeschäft bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Fliesen Profi Lucas GmbH.5. Versand, Lieferung5.1 Der Versand erfolgt nach Maßgabe von der jeweils beauftragten Spedition. Sofern Versandkosten anfallen, werden diese mit dem Angebot gesondert ausgewiesen. Angegebene Versandkosten beziehen sich auf Lieferungen innerhalb von Deutschland. Kosten für Lieferungen ins Ausland sind vor Vertragsschluss vom Kunden anzufragen.5.2 Die Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht.5.3 Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), selbst wenn sie bei Zulieferern oder Unterlieferanten eintreten, hat die Fliesen Profi Lucas GmbH (auch verbindlich vereinbarte Fristen und Termine) nicht zu vertreten. Solche Lieferverzögerungen berechtigen die Fliesen Profi Lucas GmbH, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.6. Übergang der Sachgefahr6.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs der zu liefernden Sachen geht auf den Kunden über, sobald sie dem Kunden übergeben wurde. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich in Annahmeverzug befindet.6.2 Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs der zu versendeten Sachen bereits zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem eine Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Das gilt auch im Fall einer frachtfreien Lieferung. und wenn der Kunde eine Versendung der Ware ausdrücklich oder konkludent gewünscht hat. Verzögert sich hierbei der Versand auf Wunsch des Kunden, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über, wobei die Fliesen Profi Lucas GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die Lieferung im Namen und auf Rechnung des Kunden zu versichern.7. Untersuchungspflicht des KundenIst der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs hat er die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich auf Mängel, insbesondere auf Mengenabweichungen und offensichtliche sonstige Mängel, zu untersuchen (§ 377 HGB). Offensichtlich in diesem Sinne sind Mängel, die so offen zu Tage treten, dass sie auch dem nicht fachkundigen Durchschnittskäufer ohne besondere Aufmerksamkeit und ohne weiteres auffallen. Mängel (Mengenabweichungen und offensichtliche Mängel) hat der Kunde die Fliesen Profi Lucas GmbH innerhalb von drei Arbeitstagen (= Arbeitstage sind Montag bis Freitag) nach Ablieferung schriftlich mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Rügefrist sind jegliche Gewährleistungsansprüche wegen Mengenabweichungen und offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für Mengenabweichungen und offensichtliche Mängel, für den Zeitpunkt der Feststellung und die Rechtzeitigkeit der Absendung der Mitteilung an die Fliesen Profi Lucas GmbH. Bei jeder Mängelrüge steht der Fliesen Profi Lucas GmbH das Recht zur Besichtigung und Prüfung der beanstandeten Leistung bzw. des beanstandeten Liefergegenstandes zu. Dafür wird der Kunde der Fliesen Profi Lucas GmbH die notwendige Zeit und Gelegenheit einräumen.8. Gewährleistung8.1 Die Fliesen Profi Lucas GmbH wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre; bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.8.2 Die Angaben zu Liefer- und Leistungsgegenstand und zum Verwendungszweck (in Katalogen, Flyern, auf Angeboten, auf Auftragsbestätigungen u.ä.), z.B. Maße, Gewichte, Gebrauchswerte, Farben stellen lediglich Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine garantierten Eigenschaften dar. Sie sind nur als annährend zu betrachten; brachenübliche Abweichungen bleiben vorbehalten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Änderungen im Rahmen des Zumutbaren begründen keinen Gewährleistungsanspruch, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen und der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird.8.3 Sind die aufgetretenen Fehler auf Umstände zurückzuführen, die Fliesen Profi Lucas GmbH nicht zu vertreten hat, sondern die aus der Sphäre und dem Risikobereich des Kunden stammen, entfällt eine Gewährleistungspflicht. Dies gilt zum Beispiel bei Störungen infolge Benutzung ungeeigneten Betriebsmaterials oder im Falle einer Nichtbeachtung von Betriebsanleitungen und Hinweisen. Des weiteren entfällt eine Gewährleistung, wenn der Kunde Änderungen oder Eingriffe am Kaufgegenstand vorgenommen hat, es sei denn, der Kunde weist im Zusammenhang mit dem Mangel nach, dass der Eingriff für den Fehler nicht ursächlich war. Die zugunsten eines Verbrauchers geltende Vermutungsregelung des § 476 BGB bleibt unberührt.8.4 Ist Fliesen Profi Lucas GmbH auf Grund einer Fehlermeldung des Kunden tätig geworden, ohne dass ein Fehler vorlag, oder ist Fliesen Profi Lucas GmbH für eine vorgenommene Fehlerbeseitigung nicht gewährleistungspflichtig gewesen, kann Fliesen Profi Lucas GmbH vom Kunden die Vergütung ihres damit verbundenen Aufwandes verlangen.9. Allgemeine Haftung9.1 Die Fliesen Profi Lucas GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen in voller Höhe nur für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche aus Produkthaftung sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen und/oder Mitarbeiter der Fliesen Profi Lucas GmbH verursacht werden.9.2 Bei der Verletzung wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die Fliesen Profi Lucas GmbH, wenn keiner der in Ziffer 9.1 genannten Fälle vorliegt, nur begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und/oder Mitarbeiter der Fliesen Profi Lucas GmbH.9.3 Fliesen Profi Lucas GmbH haftet nicht für auftretende Mängel, die im Zusammenhang mit einer durch den Kunden vorgenommenen oder sonst veranlassten Änderung des Kaufgegenstandes oder sonstigen Fremdeinflüssen stehen. Es obliegt dem Kunden nachzuweisen, dass auftretende Mängel nicht kausal auf einer Änderung des Kaufgegenstandes oder sonstigen Fremdeinflüssen beruhen.9.4 Fliesen Profi Lucas GmbH haftet zudem nicht für Mangelfolgeschäden, die etwa durch eine unzureichende oder ausbleibende Prüfung der gelieferten Waren vor Verwendung, insbesondere Verlegung, entstehen, obwohl der Mangel (insbesondere Farbabweichung) hätte erkannt werden können. Insoweit stellt der Kunde Fliesenprofi von Ansprüchen Dritter frei, die durch die unzureichende oder ausbleibende Prüfung der gelieferten Waren entstehen.10. DatenschutzUnsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Wir speichern und verwenden Ihre Adress- und Bestelldaten zu Zwecken der Kundenverwaltung, der Vertragsabwicklung, eventueller Gewährleistungsabwicklung und für das eigene Marketing. Es erfolgt keine Weitergabe der Adressdaten an Dritte zu Werbezwecken! Einige Dienste können Sie bei uns auch anonym bzw. pseudonym in Anspruch nehmen, wie z. B das Surfen auf unseren Seiten. Ihre E Mail-Adresse geben wir nicht zur Nutzung an Dritte weiter. Für Ihre Bestellungen und die Bestellabwicklung benötigen wir natürlich Ihre Anschrift und die Kommunikationsdaten. Außerdem speichern wir auch für Sie Ihre offenen und ausgeführten Bestellungen. Diese Daten können Sie im passwortgesicherten Kundenlogin (Startseite) jederzeit einsehen und sogar offene Bestellungen noch bearbeiten. Sie können selbstverständlich der Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke durch uns jederzeit durch eine einfache Mitteilung an die Fliesen Profi Lucas GmbH widersprechen und wir nehmen Sie sofort in unsere Sperrdatei auf. Teilen Sie uns mit, ob Sie generell von der Fliesen Profi Lucas GmbH keine Werbezusendungen mehr möchten oder nur eine bestimmte Werbung nicht mehr wünschenIm Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.11. Sonstiges11.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Die Vertragssprache ist deutsch. Bei Abschluss von Rechtsgeschäften mit natürlichen Personen zu einem Zweck, der weder deren gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.11.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz der Fliesen Profi Lucas GmbH vereinbart; die Fliesen Profi Lucas GmbH ist bei diesen Kunden auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ist Erfüllungsort für die Lieferung und Leistung des Käufers sowie der Zahlungsort für Zahlungen des Kunden Dresden.11.3 Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.12. Online StreitbeilegungDie Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch dazu verpflichtet. Ihre Fliesen Profi Lucas GmbH