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Timestamp: 2018-02-19 06:15:46
Document Index: 20697999

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 26', '§ 34', '§ 281', '§ 2', '§ 34', '§ 1', '§ 1', '§ 34', '§ 34', '§ 2']

Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes in den Jahren 2002 bis 2005 - Findok Internet
Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 21.01.2011, RV/3308-W/08
Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes in den Jahren 2002 bis 2005
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr.Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für die Jahre 2002 bis 2005 die entschieden:
Die Berufungswerberin beantragte in ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2002 bis 2005 für ihren Sohn unter anderem den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung gemäß § 34 Abs. 8 EStG 1988.
Das Finanzamt gewährte in den angefochtenen Einkommensteuerbescheiden betreffend die Jahre 2002 bis 2005 jeweils datiert vom 24. April 2008 den Pauschbetrag mit der Begründung nicht, dass die Zumutbarkeit in jedem Fall dann gegeben sei, wenn die Fahrzeit von einer Stunde nicht überschritten werde bzw nicht unwesentlich länger als eine Stunde für die Bewältigung der Wegstrecke benötigt werde. Für das günstigste Verkehrsmittel sei ausreichend, dass in jeder Richtung je ein Verkehrsmittel zwischen den in Betracht kommenden Gemeinden existieren würde, dies müsse nicht das zweckmäßigste Verkehrsmittel sein.
Mit Eingabe vom 21. Mai 2008 erhob die Bw gegen die oa Einkommensteuerbescheide betreffend die Jahre 2002 bis 2005 Berufung und stellte den Antrag, jeweils den Pauschbetrag für die auswärtige Berufsausbildung der Jahre 2002 bis 2005 zu berücksichtigen.
Begründend führte die Bw aus, dass der Sohn von September 2000 bis Juli 2002 die Sporthauptschule S und von September 2002 bis Juli 2006 das BORG S besucht habe. Laut § 34 EStG 1988 werde auswärtige Schul- bzw Berufsausbildung der Kinder als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. In der Verordnung zum Studienförderungsgesetz § 26 Abs 3 sei festgelegt, welche Wohnorte im Einzugsgebiet des jeweiligen Schul- oder Studienortes lägen. Sei die Gemeinde darin nicht angeführt und betrage die Entfernung Wohnung-Ausbildungsort weniger als 80 km, stehe der Pauschbetrag zu, wenn die Fahrzeit (einfache Fahrt) mehr als eine Stunde betrage.
Tatsache sei, dass der Ort R darin nicht angeführt sei, die Entfernung von R nach S betrage weniger als 80 km und die Fahrzeit mehr als eine Stunde (Fahrzeiten seien aus den Beilagen zu entnehmen), also stünde der Pauschalbetrag von Gesetzes wegen zu.
Durch das Finanzamt sei die Ablehnung der Zuerkennung des Pauschalbetrages damit begründet worden, dass Zumutbarkeit gegeben wäre. Gemäß § 34 müsse "Das günstigste" Verkehrsmittel zumutbarer weise verwendet werden können".
Das einzige Verkehrsmittel unter einer Stunde würde gemäß der ÖBB Auskunft nur von S nach R mit der Abfahrtszeit 13:12 Uhr und 13:42 Uhr fahren.
Die in den Beilagen bestätigten Unterrichtszeiten würden zeigen, dass die betroffene Person diese Verbindungen nur vereinzelt in Ausnahmefällen verwenden hätte können und bis zu fünf Mal pro Woche vorzeitig den Unterricht verlassen hätte müssen. Die späteren möglichen Verbindungen vom Studienort zum Wohnort hätten eine Fahrzeit von 1 Stunde und 57 Minuten und mehr betragen.
Um eine kürzere Abfahrtszeit zum Studienort zu erreichen, hätte die Marktgemeinde R ein Busunternehmen für die Fahrt von R nach G organisiert, wo die Schüler in einen öffentlichen Schulbus steigen würden und damit würde eine Gesamtfahrzeit von 1 Stunde und 5 Minuten erreicht werden (s. amtliche Bestätigung). Die öffentlichen Verkehrsmittel mit Abfahrtszeiten 06:20 Uhr und 06:35 Uhr hätten eine Fahrtdauer von 1 Stunde und 28 Minuten und 1 Stunde und 13 Minuten (Fahrpläne ÖBB). Die Zumutbarkeit sei damit daher nicht gegeben. Es bestehe daher der Anspruch auf Anerkennung als außergewöhnliche Belastung.
Der Berufung beigelegt wurde eine Bestätigung der Marktgemeinde R (datiert vom 3.7.2003), wonach der Sohn der Bw seit September 2002 (voraussichtlich bis Juli 2006) das BORG S besuche. Die Zeit für Zurücklegung der Wegstrecke betrage:
Abfahrt des Schulbusses in R-06:40 Uhr, Ankunft in S -07:45 Uhr lt Busplan.
Dazu komme noch eine Fußstrecke von ca 15 Min.
Ebenfalls beigelegt wurden die Stundenpläne für die Jahre 2002/2003, 2003/2004, 2004/2005, 2005/2006 aus denen Nachstehendes ersichtlich ist:
Schuljahr/Unterrichtsende
Mit Vorhaltsschreiben vom 1 Juli 2008 wurde die Bw gebeten bekanntzugeben, mit welchen Verkehrsmitteln die Strecke R-S tatsächlich in den Jahren 2002 - 2005 zurückgelegt wurde.
Mit Schreiben vom 7. August 2008 teilte die Bw mit:
"Für die Strecke R-S:
Abfahrt R 06:40 Ankunft G 06:50 mit Bus Fa. A. (Schulbuszubringerlinie im Gelegenheitsverkehr) - gemäß Beilage (Bestätigung der Fa. N.B. GmbH, G)
In G Wartezeit und Umstieg in Bus 1666
Abfahrt G 07:15 Uhr-Ankunft S 07:45 Uhr mit ÖBB-Postbus Linie 1666
Für die Strecke S-R wurde in Folge des Unterrichtsschlusses (Bestätigungen liegen der Berufung bei) folgende Verbindungen hauptsächlich verwendet.
Abfahrt S 16:20 Uhr-Ankunft Steinakirchen 16:45 ÖBB Postbus -Bus 1662
Abfahrt Steinakirchen 17:57 Uhr -Ankunft R 18:14 Uhr ÖBB Postbus Bus 1598
In den Jahren 2002 -2005 hätte es keine Bus/Bahn-Verbindung von R nach S bzw retour unter einer Fahrtzeit von 1 Stunde 5 Minuten (ohne Gehzeiten) die der Schüler hätte verwenden können, ohne dass er den Unterricht vorzeitig verlassen hätte müssen."
Mit Bericht vom 17. Oktober 20008 legte das Finanzamt die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat als Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor.
Mit Bescheid vom 16. Jänner 2009 setzte der Unabhängige Finanzsenat - nach Durchführung eines Vorhalteverfahrens - die Entscheidung über die Berufungen gemäß § 281 BAO bis zur Beendigung des vor beim Verwaltungsgerichtshof zur GZ. 2006/15/0114 schwebenden Verfahrens aus, da die Auslegung des Begriffes "Fahrzeit vom Wohnort zum Ausbildungsort und vom Ausbildungsort zum Wohnort" in § 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes, BGBl. Nr. 624/1995, i. d. F. BGBl. II Nr. 449/2001, Gegenstand dieses Verfahrens bilde und daher der Ausgang des beim VwGH anhängigen Verfahrens von wesentlicher Bedeutung für die Entscheidung im gegenständlichen Berufungsverfahren sei.
Mit Vorhalt vom 9. Oktober 2009 übermittelte der Unabhängige Finanzsenat der Bw. eine Ablichtung des Erkenntnisses des VwGH vom 27. 8. 2008, 2006/15/0114, des Artikels von Wanke, UFS und auswärtige Berufsausbildung eines Kindes, UFSjournal 2008, 36, sowie Ausdrucke aus der Fahrplandatenbank HAFAS der ÖBB mit allen Verkehrsverbindungen zwischen Wohngemeinde und Ausbildungsgemeinde in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr für den gesamten Berufungszeitraum (Winter- und Sommerfahrpläne).
Es wäre daher die Berufung als unbegründet abzuweisen. Die Bw. möge innerhalb von vier Wochen bekannt geben, ob sie ihre Berufung aufrecht erhalte. Sofern dies der Fall sei und eine Entscheidung durch den UFS gewünscht werde, möge - unter Beifügung entsprechender Beweismittel (z. B. Fahrplanausdrucke) - dargelegt werden, aus welchen Gründen derdie Bw. weiterhin der Ansicht sei, die Berufsausbildung sei im Berufungszeitraum im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG 1988 und der hierzu ergangenen Verordnung außerhalb des Wohnortes erfolgt.
Mit Schreiben vom 10.11.2009 wiederholte die Bw die bereits in der Berufung vorgebrachten Argumente. Ergänzend wurde vorgebracht, dass im Schreiben vom 9. Oktober 2009 das zitierte Erkenntnis des VwGH 8.7.2009, 2007/15/0306 einen anderen Sachverhalt hätte, da der Sohn der Bw den Bus mittags nicht verwenden hätte können, nicht nur ausnahmsweise nicht. Ein zumutbares Verkehrsmittel müsse für den Auszubildenden auch irgendwann verwendbar sein, nicht nur vorhanden (siehe UFS GZ RV/1949-W/04).
Dass in neueren Fahrplänen eine bessere bzw günstigere Verkehrsverbindung bestehe sei für die jetzigen Schüler schön, würde aber nicht den Berufungszeitraum 2002 bis 2005 betreffen. Sie weise nochmals auf ihre Bestätigungen hin.
Nach den vom Unabhängigen Finanzsenat getroffenen und von der Bw. nicht bestrittenen Feststellungen, befindet sich der Familienwohnsitz in R einer eigenen Ortsgemeinde und kann der Weg zum Ausbildungsort S mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach den Grundsätzen des Studienförderungsgesetzes 1992 im Berufungszeitraum in nicht mehr als einer Stunde zurückgelegt werden.
R wird in § 1 der Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Erreichbarkeit von Studienorten nach dem Studienförderungsgesetz 1992, BGBl. Nr. 605/1993, i. d. F. BGBl. Nr. 616/1995, BGBl. II Nr. 307/1997, BGBl. II Nr. 295/2001 und BGBl. II Nr. 299/2004, nicht als Gemeinde genannt, von der die tägliche Hin- und Rückfahrt zum und vom Studienort S zeitlich noch zumutbar ist.
Die Begründung allein, R werde in § 1 der Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Erreichbarkeit von Studienorten nach dem Studienförderungsgesetz 1992, BGBl. Nr. 605/1993, i. d. F. BGBl. Nr. 616/1995, BGBl. II Nr. 307/1997, BGBl. II Nr. 295/2001 und BGBl. II Nr. 299/2004, nicht als Gemeinde genannt, von der die tägliche Hin- und Rückfahrt zum und vom Studienort S zeitlich noch zumutbar ist, reicht nicht daher aus, um den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung zu gewähren.
Es sind daher nach der im Berufungszeitraum geltenden Rechtslage zwar Wartezeiten, die beim Umsteigen außerhalb des Heimat- oder Studienortes regelmäßig anfallen, zu berücksichtigen, nicht aber die Zeiten zwischen Ankunft im Ausbildungsort und Ausbildungsbeginn sowie zwischen Ausbildungsende und Abfahrt des Verkehrsmittels, ebenso nicht andere Wartezeiten, Fußwege sowie Fahrten im Heimatort oder im Studienort (vgl Rz 883 LStR 2002; Fuchs in Hofstätter/Reichel, Kommentar zur Einkommensteuer, § 34 Einzelfälle "Auswärtige Berufsausbildung"; Wanke in Wiesner/Atzmüller/Grabner/Lattner/Wanke, MSA EStG [1. 7. 2010], § 34 Anm. 72m. w. N.).
In typisierender Betrachtungsweise handelt es sich nach der Rechtsprechung des VwGH beim "günstigsten öffentlichen Verkehrsmittel" iSd § 2 Abs 1 V 1995624 um ein solches, welches während des Tages Verkehrsverbindungen (mit einer Fahrtdauer von höchstens einer Stunde) sicherstellt"(VwGH 8.7.2009,2007/15/0306). Dem Höchstgericht zufolge ist daher nach der Verordnung nicht zu prüfen, ob das öffentliche Verkehrsmittel zumutbarerweise oder überhaupt verwendet werden kann, sofern tagsüber allgemein entsprechende Verkehrsverbindungen bestehen (dem Erkenntnis lag ein Sachverhalt zugrunde, in welchem für die Rückfahrt von Lehrveranstaltungen in den Nachtstunden überhaupt kein Massenverkehrsmittel fuhr).
Wie bereits im Vorhalt vom 9. Oktober 2009 ausgeführt bzw wie den dort beigeschlossenen ÖBB-Fahrplanabfragen - sofern sie im elektronischen ÖBB-Fahrplan noch vorhanden waren - zu entnehmen ist, bestehen zB nachstehende Verbindungen:
Sommerfahrplan 2004:
Hinfahrt: R-S : Abfahrt 6:35 Uhr Ankunft 7:42 Uhr (Dauer 1 Std und 7 Min); Abfahrt 13:20 Ankunft 14:00 Uhr (Dauer 40 Minuten); Abfahrt 13:58 Uhr Ankunft 15:22 Uhr (Dauer 1 Std und 24 Minuten), Abfahrt 17:00 Uhr Ankunft 17:40 Uhr (Dauer 40 Minuten).
Rückfahrt: S R: Sommerfahrplan 2004: Abfahrt 13:15 Uhr Ankunft 13:58 (Dauer 43 Minuten); Abfahrt 13:45 Uhr Ankunft 14:28 Uhr (Dauer 43 Minuten); Abfahrt 14:31 Uhr Ankunft 15:56 Uhr (Dauer 1 Std und 25 Min); Abfahrt 15:30 Uhr Ankunft 16:31 Uhr (Dauer 1 Std und 1 Min).
Winterfahrplan 2004/2005:
Hinfahrt: Abfahrt 6:35 Uhr Ankunft 7:43 Uhr (Dauer 1 Std 8 Min); Abfahrt 13:20 Ankunft 14:00 Uhr (Dauer 40 Minuten); Abfahrt 13:58 Uhr Ankunft 15:24 Uhr (Dauer 1 Std 26 Min); Abfahrt 14:28 Uhr Ankunft 16:15 Uhr (Dauer 1 Stunde 47 Min), Abfahrt 17:00 Uhr Ankunft 17:40 (Dauer 40 Minuten).
Rückfahrt: Abfahrt 13:15 Uhr Ankunft 13:58 (Dauer 43 Minuten); Abfahrt 13:45 Uhr Ankunft 14:28 Uhr (Dauer 43 Minuten); Abfahrt 14:31 Uhr Ankunft 15:56 Uhr (Dauer 1 Std und 25 Min).
Sommerfahrplan 2005:
Hinfahrt: Abfahrt 13:20 Uhr Ankunft 14:03 Uhr (Dauer 43 Minuten); Abfahrt 14:28 Uhr Ankunft 16:18 Uhr (längerer Aufenthalt) (Dauer 1 Std und 50 Minute)n; Abfahrt 17:00 Uhr Ankunft 17:43 Uhr (Dauer 43 Minuten).
Rückfahrt: Abfahrt 13:12 Uhr Ankunft 13:58 Uhr (Dauer 46 Minuten); Abfahrt 13:42 Uhr Ankunft 14:28 Uhr (Dauer 46 Minuten); Abfahrt 16:17 Uhr Ankunft 17:00 Uhr (Dauer 43 Minuten).
Verkehrt daher während des Tages (also nicht bloß etwa um 23:00 Uhr in der Nacht) in eine Richtung ein öffentliches Verkehrsmittel mit einer -standardisierten - Fahrzeit von nicht über einer Stunde, steht der Pauschbetrag der Judikatur zufolge nicht zu. Im gegenständlichen Fall bestanden tagsüber allgemein entsprechende Verbindungen mit öffentlichen Verkehrsmittel, die die Strecke in weniger als einer Stunde (Dauer zwischen 43 und 46 Minuten), zurücklegen.
Der UFS geht daher davon aus, dass während des gesamten Berufungszeitraumes (somit auch in den Zeiträumen, die vor der Gültigkeit des Sommerfahrplanes 2004 liegen) tagsüber entsprechende Verkehrsverbindungen mit einer Fahrzeit von unter einer Stunde bestanden haben.
Entgegen der Ansicht der Bw kommt es hierbei nicht darauf an, ob bei einer Fallkonstellation wie der gegenständlichen - konkret eine Verbindung mit einer Fahrzeit von knapp über oder knapp unter einer Stunde verwendet wird, wenn grundsätzlich verwendbare - nicht nur irgendwann am Tag zur Verfügung stehende - Verbindungen mit Massenverkehrsmitteln und einer eine Stunde nicht übersteigenden Fahrzeit bestehen.
Da nach den getroffenen Sachverhaltsfeststellungen von der Wohnsitzgemeinde zur Ausbildungsgemeinde - ermittelt nach den Grundsätzen des Studienförderungsgesetzes 1992 - öffentliche Verkehrsmittel mit einer Fahr- bzw. Wegzeit von nicht mehr als eine Stunde zur Verfügung stehen und auch die Rückfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht unzumutbar ist, war die Berufung als unbegründet abzuweisen.
Findok-Nr: 51470.1, aufgenommen am: 11.02.2011 08:25:09, Dokument-ID: 539f2404-60c1-46b9-9eb8-be82cfb086d6, Segment-ID: 737a5eed-40f2-4cc5-9de9-3f0ae1d6276a