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Timestamp: 2016-10-26 02:17:03
Document Index: 328683783

Matched Legal Cases: ['Art.25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25']

83 IV 89 25. Urteil des Kassationshofes vom 14. Juni 1957 i.S. Statthalteramt des Bezirkes Z�rich gegen Marti.
Art.25al. 1 LA. Devoir de prudence du conducteur de v�hicule qui d�bouche d'un chemin priv�, non ouvert � la circulation, d'o� la vue est masqu�e, sur la voie publique. Faits � partir de page 89
A.- Am 4. August 1955, um 10.00 Uhr, f�hrte Arthur Morf seinen Personenwagen auf der 5,5 m breiten, feuchten und schl�pfrigen Schlierenstrasse durch Urdorf Richtung Niederurdorf. Als er sich der rechtsseitigen, durch Str�ucher und B�ume verdeckten Einm�ndung eines dem BGE 83 IV 89 S. 90�ffentlichen Verkehr nicht offen stehenden Flurweges auf ca. 15 m n�herte, bog Fritz Marti, der einen schweren Lastwagen steuerte, mit ungef�hr 5 km/Std. in die Schlierenstrasse ein. Obschon Morf unverz�glich bremste, wurde sein Fahrzeug vom Lastwagen erfasst und gegen die Strassenmitte gedr�ckt, wo es stark besch�digt stehen blieb.
B.- Am 4. Oktober 1955 b�sste das Statthalteramt des Bezirrkes Z�rich Marti wegen �bertretung von Art. 25 Abs. 1 MFG mit Fr. 60.-.
Am 24. Mai 1956 sprach ihn der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich frei. Er ging davon aus, dass Marti, um links in die Schlierenstrasse blicken zu k�nnen, wegen der Str�ucher soweit aus der Einm�ndung habe herausfahren m�ssen, bis die F�hrerkabine des Lastwagens auf der H�he des Fahrbahnrandes angelangt sei. Da die Distanz zwischen der vorderen Stossstange und dem Lenkrad 1,6 m betragen habe, habe er mindestens 1,5 m weit in die Schlierenstrasse vorstossen m�ssen, um feststellen zu k�nnen, ob von links ein Fahrzeug nahe. Indem er mit bloss 5 km/Std. aus der Einm�ndung herausgefahren sei, habe er seiner Vorsichtspflicht gen�gt. Einen Sicherheitshalt habe er nicht einschalten m�ssen.
C.- Das Statthalteramt des Bezirkes Z�rich f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Einzelrichters sei aufzuheben und die Sache zur Bestrafung Martis wegen �bertretung von Art. 25 Abs. 1 MFG an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Nach der verbindlichen Feststellung des angefochtenen Urteils handelt es sich bei dem vom Beschwerdegegner befahrenen Weg um einen dem allgemeinen Verkehr nicht offen stehenden privaten Flurweg, dessen Einm�ndung in die Schlierenstrasse durch Str�ucher und B�ume verdeckt BGE 83 IV 89 S. 91ist. Marti stand daher gegen�ber dem auf der Schlierenstrasse verkehrenden Morf nicht der Vortritt zu. Vielmehr hatte er auch infolge der Un�bersichtlichkeit der Stelle bei seiner Einfahrt in die genannte Strasse h�chste Vorsicht walten zu lassen, um den dortigen Verkehr nicht zu st�ren oder zu gef�hrden. Da er, wie die Vorinstanz in tats�chlicher Beziehung annimmt, ungef�hr 1,5 m weit mit seinem Fahrzeug in die Schlierenstrasse hineinfahren musste, um feststellen zu k�nnen, ob die Fahrbahn frei sei, hatte er sich langsam und vorsichtig voranzubewegen und damit den allenfalls von links sich n�hernden Fahrzeugen seine Gegenwart anzuzeigen. Er hatte das Man�ver mit so geringer Geschwindigkeit durchzuf�hren, dass ein korrekt auf der rechten Seite der Schlierenstrasse verkehrender F�hrer bei Auftauchen des Lastwagens noch Zeit hatte, durch Signalgabe oder Ausweichen nach links zweckm�ssig zu reagieren. Dieser Vorsichtspflicht hat der Beschwerdegegner nicht gen�gt. Wie die Vorinstanz selber feststellt, stiess Marti mit ca. 5 km/Std. auf die bloss 5,5 m breite Schlierenstrasse vor. Er legte demnach in der Sekunde 1,39 m zur�ck (vgl. BR�DERLIN, Die Mechanik des Verkehrsunfalles, Tabelle II zu S. 113), was angesichts der erh�hten Sorgfaltspflicht, die ihm unter den gegebenen Umst�nden oblag, �bersetzt war.
Sollte es ihm aber, wie behauptet, technisch nicht m�glich gewesen sein, eine den Verh�ltnissen angepasste Geschwindigkeit von 1-2 km/Std. einzuhalten, h�tte er nur soweit in die Schlierenstrasse einfahren d�rfen, als n�tig war, um von den dort verkehrenden Strassenben�tzern aus angemessener Entfernung gesehen zu werden. An diesem Punkte angelangt h�tte er einen Sicherheitshalt einschalten m�ssen und erst danach bis auf 1,5 m vorstossen d�rfen, um volle Sicht zu gewinnen und feststellen zu k�nnen, ob die Fahrbahn frei sei. Statt dessen bog Marti unvermittelt mit 5 km/Std. in die Schlierenstrasse ein. Er verstiess somit in jedem Fall gegen Art. 25 Abs. 1 MFG, wonach der F�hrer verpflichtet ist, die Geschwindigkeit BGE 83 IV 89 S. 92den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anzupassen und �berall da, wo sein Fahrzeug Anlass zu Unf�llen bieten k�nnte, den Lauf zu m�ssigen oder n�tigenfalls anzuhalten. Die Beschwerde ist daher begr�ndet.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich vom 24. Mai 1956 aufgehoben und die Sache zur Bestrafung des Beschwerdegegners wegen �bertretung des Art. 25 Abs. 1 MFG an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.