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Timestamp: 2016-10-28 14:05:32
Document Index: 175921019

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_374/2010 (12.07.2010)
8C_374/2010
Arbeitslosenkasse Unia, Sterneggweg 3, 8706 Meilen,
vom 4. M�rz 2010.
dass das kantonale Gericht nach pflichtgem�sser W�rdigung der Aktenlage und mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), zum Schluss gelangt ist, dass der als Allrounder f�r Studio und Casting (Foto/Film/Video) sowie Transporte und allgemeine Back Office-T�tigkeiten in der Einzelfirma seiner Ehefrau t�tig gewesene Versicherte als im Betrieb mitarbeitender Ehegatte der Firmeninhaberin praxisgem�ss (BGE 123 V 234) im Zeitpunkt der Antragstellung keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung besass,
dass die Vorinstanz weder Bundesrecht verletzt noch den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hat, wenn sie festhielt, dass der Beschwerdef�hrer bis zur Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses am 31. Dezember 2008 zwar nie Organ der Einzelfirma seiner Ehegattin gewesen sei, diese jedoch als Inhaberin der Firma X.________ weiterhin im Handelsregister eingetragen sei,
dass der Leistungsanspruch unter diesen Umst�nden zu verneinen sei, da der Beschwerdef�hrer als mitarbeitender Ehegatte aufgrund der Ausschlusseigenschaft "Ehegatte" (in analoger Anwendung des Art. 31 Abs. 3 lit. b AVIG; BGE 123 V 234 E. 7 S. 236) keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung besitze,
dass die Ausf�hrungen in der Beschwerde hieran nichts zu �ndern verm�gen, soweit sie nicht ohnehin blosse Wiederholungen darstellen (bis Seite 12 Mitte der Beschwerde) und sich in appellatorischer Kritik am vorinstanzlichen Entscheid ersch�pfen, weshalb sie insofern unzul�ssig sind (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.3 S. 245 ff., 130 I 290 E. 4.10 S. 302),
dass insbesondere der Umstand, dass der Versicherte selber als Teilzeitkraft nie eine arbeitgeber�hnliche Stellung im Betrieb innehatte, sondern seine Ehefrau als Gesch�ftsinhaberin den Betrieb f�hrte, nicht ausschlaggebend ist,
dass die Entrichtung von ALV-Beitr�gen als Unselbstst�ndigerwerbender vor Arbeitslosigkeit keinen gleichsam automatischen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung begr�ndet, sondern der Leistungsanspruch von weiteren, hier nicht allesamt erf�llten, Anspruchsvoraussetzungen abh�ngt,
dass der Umstand, dass ehevertraglich der G�terstand der G�tertrennung vereinbart wurde, nicht entscheidrelevant ist (Urteil C 55/06 vom 21. August 2006 E. 2),
dass die �brigen Ausf�hrungen in der Beschwerde zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren verm�gen,
dass das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung im bundesgerichtlichen Verfahren wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), weshalb dem Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG),