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Timestamp: 2018-11-13 03:29:23
Document Index: 182287616

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 275', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 275', 'Art. 97', 'Art. 281', 'Art. 95']

17. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 29. April 1994 i.S. S. AG (Rekurs)
Esecuzione del sequestro. Abuso di diritto, art. 2 CC.
È abusivo il sequestro ottenuto in luoghi diversi per lo stesso credito se vengono bloccati più beni di quelli necessari a coprire il credito.
Le rivendicazioni di terzi non giustificano un sequestro di più beni, ma solo, eventualmente, il blocco di altri valori patrimoniali.
Werden vom Arrest betroffene Vermögenswerte von Dritten zu Eigentum angesprochen, so besteht die Gefahr, dass sie in der nachfolgenden Betreibung nicht für die Gläubiger verwertet werden können. Aus diesem Grund sind solche Gegenstände nur in letzter Linie mit Arrest zu belegen (Art. 95 Abs. 3 in Verb. mit Art. 275 SchKG). Daraus darf allerdings nicht geschlossen werden, die Sperrlimite für den Arrest sei zu erhöhen, wenn verarrestierte Vermögensrechte von Dritten angesprochen werden. Die Drittansprachen mindern die einzelnen Vermögensrechte nämlich nicht in ihrem Wert. Erweist sich der Drittanspruch als begründet, kann der entsprechende Gegenstand nicht zur Befriedigung des Gläubigers herangezogen werden; stellt er sich als unbegründet heraus, dient der Gegenstand mit seinem ganzen Wert der Befriedigung des Gläubigers. Führen die Drittansprachen nicht zu einer niedrigeren Bewertung der vom Arrest beschlagenen Vermögensrechte, vermögen sie keine Verarrestierung zusätzlicher Gegenstände zu rechtfertigen. Allerdings kann der Gläubiger geltend machen, gewisse Drittansprachen seien zweifelhafter als andere. Analog zu Art. 95 Abs. 3 SchKG sind Vermögenswerte, bei denen die Drittansprachen weniger begründet erscheinen, vor denjenigen zu blockieren, bei denen sie mit grösserer Wahrscheinlichkeit zum Erfolg führen werden. Drittansprüche rechtfertigen es mithin nicht, mehr Vermögen mit Arrest zu belegen, sondern nur, andere Vermögenswerte zu blockieren. Die Vorinstanz gelangt aber zum Schluss, es bestehe keinerlei Anhaltspunkt dafür, dass die Eigentumsansprachen gegenüber dem in Zürich blockierten Vermögen weniger
BGE 120 III 49 S. 52
stichhaltig seien als gegenüber den Arrestgegenständen in Genf.
DTF: 88 III 66, 105 III 19, 107 III 38
Articolo: Art. 275 SchKG, art. 2 CC, Art. 97 Abs. 2 SchKG, Art. 281 SchKG seguito... , Art. 95 Abs. 3 SchKG