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Timestamp: 2016-10-22 17:58:01
Document Index: 85464878

Matched Legal Cases: ['Art. 190', 'Art. 189', 'Art. 183', 'Art. 126', 'Art. 144', 'Art. 180', 'Art. 285', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 6', 'EGMR', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66']

Mehrfache Vergewaltigung, mehrfache sexuelle N�tigung, T�tlichkeiten; rechtliches Geh�r, faires Verfahren; willk�rliche Beweisw�rdigung,
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X._________ am 29. Mai 2008 wegen mehrfacher Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB), mehrfacher sexueller N�tigung (Art. 189 Abs. 1 StGB), mehrfacher Freiheitsberaubung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB), mehrfachen T�tlichkeiten (Art. 126 Abs. 1 StGB), Sachbesch�digung (Art. 144 Abs. 1 StGB), Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) sowie Gewalt gegen Beh�rden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) zu 5 Jahren Freiheitsstrafe und einer Busse von Fr. 500.--, bei einer Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. Es hielt unter anderem f�r erwiesen, dass X._________ seine damalige Partnerin A._________ auf dem Balkon gepackt, in die Wohnung geschleift, ihr die Hose herunter gerissen und mit einem Finger in ihre Vagina eingedrungen sei, um festzustellen, ob sie Geschlechtsverkehr gehabt habe. Anl�sslich eines anderen Vorfalls habe er A._________ ins Schlafzimmer gedr�ngt und ihr die Hose herunter gerissen. Er sei dann mit seiner Zunge in ihre Vagina eingedrungen, um zu pr�fen, ob sie mit einem anderen Mann Geschlechtsverkehr gehabt habe. Dann habe er sie auf das Bett gestossen, sie gew�rgt, und ihr in der Folge eine Ohrfeige verpasst, worauf sie zu weinen begonnen habe. Zudem habe er mehrfach unter Anwendung von Gewalt beziehungsweise unter Drohungen gegen ihren Willen den Geschlechtsverkehr mit ihr vollzogen.
Das Appellationsgericht der Kantons Basel-Stadt best�tigte am 24. Juni 2009 das erstinstanzliche Urteil.
X._________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, (1) das Urteil des Appellationsgerichts vom 24. Juni 2009 sei aufzuheben, (2) er sei von s�mtlichen Vorw�rfen und Delikten zum Nachteil von A._________ kostenlos freizusprechen, (3) eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und diese anzuweisen, die von ihm beantragten Beweiserhebungen (Glaubhaftigkeitsgutachten, eigene Befragung des mutmasslichen Opfers) vorzunehmen, und (4) es sei ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren zulasten der Vorinstanz eine Parteientsch�digung zuzusprechen, (5) unter Kostenfolge zulasten der Vorinstanz.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ausschliesslich gegen seine Verurteilung hinsichtlich der zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 1 begangenen Delikte.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf die Einholung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens verzichtet und dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r und ein faires Verfahren nach Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK verletzt.
Die Vorinstanz erw�gt, betreffend das Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 1 seien keine Besonderheiten, wie etwa Anzeichen ernsthafter geistiger St�rungen oder konkrete Anhaltspunkte f�r eine Beeinflussung durch Dritte ersichtlich. Soweit der Beschwerdef�hrer auf verschiedene angebliche Ungereimtheiten hinsichtlich der Aussagen und des Verhaltens der Beschwerdegegnerin 1 hinweise, seien ebenfalls keine solchen Besonderheiten erkennbar. Dass die Beschwerdegegnerin 1 beispielsweise trotz der behaupteten Sexualdelikte den Kontakt zum Beschwerdef�hrer nicht abgebrochen habe oder nach der Vergewaltigung vom 7. August 2007 tanzen gegangen sei, lasse keineswegs auf eine ernsthafte geistige St�rung schliessen, die Anlass f�r ein Glaubhaftigkeitsgutachten sein k�nnte. Es handle sich dabei um Argumente, mit denen die Glaubhaftigkeit der Belastungen der Beschwerdegegnerin 1 in Zweifel gezogen werden solle. Dies sei im Rahmen der gerichtlichen Beweisw�rdigung zu pr�fen. Auch aus der bei der Beschwerdegegnerin 1 zur massgeblichen Zeit diagnostizierten posttraumatischen Belastungsst�rung liessen sich keine Anhaltspunkte daf�r ableiten, dass sie aus psychischen Gr�nden nicht in der Lage gewesen sei, wahrheitsgem�ss auszusagen. Diese psychische Beeintr�chtigung sei nach Angaben des behandelnden Arztes Dr. med. B._________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, auf ihre starke seelische Belastung aufgrund ihrer problematischen Beziehung zum Beschwerdef�hrer zur�ckzuf�hren. Sie sei von vornherein nicht geeignet, sich auf ihr Aussageverhalten auszuwirken. Im Gegenteil sei die Beschwerdegegnerin 1 nach Angaben des Arztes keine Person, die ihre Erlebnisse aufbausche oder dem T�ter etwas heimzahlen wolle. Der Arzt habe stillschweigend vorausgesetzt, die posttraumatische Belastungsst�rung habe keine St�rung der "Aussageehrlichkeit" der Beschwerdegegnerin 1 bewirkt. Auch aus ihren Befragungen im Ermittlungsverfahren und anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung gehe hervor, dass ihre psychischen Schwierigkeiten f�r die Frage der Glaubw�rdigkeit ihrer Aussagen bedeutungslos gewesen seien. Sie habe die Fragen stets klar und vern�nftig beantwortet und sei in keiner Weise durch inad�quates Verhalten aufgefallen. Die Beschwerdegegnerin 1 habe sich kritisch mit ihren zur fraglichen Zeit stark ambivalenten Gef�hlen zum Beschwerdef�hrer und ihrem diesem gegen�ber widerspr�chlichen Verhalten auseinandergesetzt. Die Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens er�brige sich (angefochtenes Urteil S. 4 ff.).
2.2 Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Jede angeklagte Person hat gem�ss Art. 32 Abs. 2 BV Anspruch darauf, m�glichst rasch und umfassend �ber die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die M�glichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
Nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jedermann Anspruch auf ein faires Verfahren. Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK r�umt dem Angeschuldigten das Recht ein, Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie f�r Belastungszeugen gelten. Diese Vorschrift bezieht sich auf Zeugen und nicht auf Sachverst�ndige. Der EGMR pr�ft deshalb R�gen, die sich auf Sachverst�ndigenbeweise beziehen, unter dem Gesichtspunkt der allgemeinen Regelung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er ber�cksichtigt dabei auch die Garantien von Art. 6 Ziff. 3 EMRK, welche besondere Aspekte des Rechts auf ein faires Verfahren gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK darstellen (BGE 127 I 73 E. 3f S. 80 mit Hinweisen).
2.3 Die Pr�fung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist prim�r Sache des Gerichts. Eine Glaubw�rdigkeitsbegutachtung durch eine sachverst�ndige Person dr�ngt sich nur bei Vorliegen besonderer Umst�nde auf. Dies ist etwa der Fall, wenn schwer interpretierbare �usserungen eines Kleinkinds zu beurteilen sind, bei Anzeichen ernsthafter geistiger St�rungen, welche die Aussageehrlichkeit des Zeugen beeintr�chtigen k�nnten, oder wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Zeuge einer Beeinflussung durch Drittpersonen ausgesetzt ist (BGE 129 IV 179 E. 2.4 S. 184; 128 I 81 E. 2 S. 86; 118 Ia 28 E. 1c S. 30 ff.; je mit Hinweisen). Dem Gericht steht bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalles der Beizug eines Sachverst�ndigen zur Glaubw�rdigkeitsbegutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (Urteil des Bundesgerichts 6B_244/2009 vom 21. Juli 2009 E. 3.3).
2.4 Entgegen den Einw�nden des Beschwerdef�hrers verkennt die Vorinstanz nicht, dass eine posttraumatische Belastungsst�rung m�glicherweise durchaus geeignet sein kann, einen Einfluss auf das Aussageverhalten zu haben. Im Gegenteil setzt sie sich mit der Diagnose der posttraumatischen Belastungsst�rung auseinander und kommt zum Schluss, dass diese im vorliegenden Fall keine St�rung der Aussageehrlichkeit der Beschwerdegegnerin 1 herbeif�hrte (angefochtenes Urteil S. 5 f.).
Zum Einwand des Beschwerdef�hrers, dass die Beschwerdegegnerin 1 gem�ss Auskunft von Frau Prof. Dr. med. C._________ vom 9. Januar 2008 auch an einer Anpassungsst�rung gelitten habe (vorinstanzliche Akten S. 762), ist festzuhalten, dass die Vorinstanz diese Diagnose in der Tat nicht erw�hnt. Die Diagnose wurde gestellt, als die Beschwerdegegnerin 1 sich vom 27. Juni 2007 bis zum 2. Juli 2007 in der Psychiatrischen Poliklinik des Universit�tsspitals Basel (Kriseninterventionsstation) befand. Die Vorinstanz st�tzt sich demgegen�ber auf die Einsch�tzung des die Beschwerdegegnerin 1 l�ngerfristig behandelnden Arztes, welcher eine posttraumatische Belastungsst�rung diagnostizierte (angefochtenes Urteil S. 5 f.; vorinstanzliche Akten S. 605 f.). Dies ist nicht zu beanstanden. Im �brigen ist weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern die von Frau Prof. Dr. med. C._________ diagnostizierte Anpassungsst�rung das Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 1 beeinflusst haben soll.
Der Vorinstanz erschien - im Gegensatz zur Wahrnehmung des Beschwerdef�hrers - die Glaubw�rdigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 trotz ihrer posttraumatischen Belastungsst�rung und ihrer problematischen und emotionalen Beziehung zum Beschwerdef�hrer nicht zweifelhaft. Sie verzichtete daher auf die Einholung eines Glaubw�rdigkeitsgutachtens. Dadurch hat sie den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r und auf ein faires Verfahren nicht verletzt. Die Vorinstanz begr�ndet eingehend, weshalb sie die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 als glaubhaft einstuft und verletzt mit dem Verzicht auf die Begutachtung der Beschwerdegegnerin 1 den ihr zustehenden Ermessensspielraum nicht.
2.5 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe seinen Antrag auf Befragung der Beschwerdegegnerin 1 als Belastungszeugin vor Appellationsgericht zu Unrecht in antizipierter Beweisw�rdigung abgewiesen und dadurch Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK verletzt.
Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer begr�nde sein Begehren um nochmalige Einvernahme der Beschwerdegegnerin 1 vor Appellationsgericht lediglich damit, dass das Gericht diese Aussagen zwecks �berpr�fung der Glaubhaftigkeit selbst wahrnehmen sollte. Dies lasse indessen eine weitere Zeugenbefragung nicht als notwendig erscheinen. Der Beschwerdef�hrer verkenne, dass die Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen prim�r aufgrund ihrer �berzeugungskraft und des Vorhandenseins sogenannter Realit�tskriterien zu beurteilen sei, und nicht aufgrund des pers�nlichen Eindrucks einer Zeugin vor Gericht. Die Beschwerdegegnerin 1 habe sich wiederholt und einl�sslich zu ihrer schwierigen und ambivalenten Gef�hlslage betreffend den Beschwerdef�hrer ge�ussert sowie Erkl�rungen zu ihren - vom Beschwerdef�hrer als seltsam erachteten - Verhaltensweisen abgegeben. Weitere Abkl�rungen seien diesbez�glich nicht mehr m�glich, und somit sei eine nochmalige Befragung der Beschwerdegegnerin 1 zu dieser Thematik nicht n�tig (angefochtenes Urteil S. 6).
Entgegen den Einw�nden des Beschwerdef�hrers ging die Vorinstanz auch auf seine Vorbringen ein, dass sie die Beschwerdegegnerin 1 selbst zu ihren eigenartigen Verhaltensweisen befragen bzw. dass sich die Beschwerdegegnerin 1 dazu �ussern solle. Die Vorinstanz erachtet eine erneute Einvernahme der Beschwerdegegnerin 1 auch unter diesen Aspekten als unn�tig und begr�ndet diese Ansicht ausf�hrlich (angefochtenes Urteil S. 6). Die Verteidigungsrechte des Beschwerdef�hrers wurden dadurch nicht verletzt.
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers wurde sein durch Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantierter Anspruch, den Belastungszeugen Fragen zu stellen, nicht verletzt. Es ist nicht ersichtlich, weshalb es unter diesem Titel dringend geboten gewesen sein sollte, dass der Verteidiger die Beschwerdegegnerin 1 anl�sslich der zweitinstanzlichen Gerichtsverhandlung in kontradiktorischer Weise befragen konnte. Der Anspruch des Angeklagten, Fragen an den Belastungszeugen zu stellen, geh�rt zu den Grundz�gen des durch Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie Art. 29 - 32 BV garantierten rechtsstaatlichen Verfahrens, weshalb ihm nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts grunds�tzlich absoluter Charakter zukommt (BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135 mit Hinweisen). Es gen�gt indessen, dass der Beschuldigte einmal w�hrend des Verfahrens die Gelegenheit hat, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen. Die Befragung kann im Zeitpunkt des Zeugnisses selbst (etwa wenn der Beschuldigte der Zeugenbefragung beiwohnt) oder sp�ter erfolgen. Weder nach der Bundesverfassung noch der EMRK besteht ein Anspruch auf Einvernahme von Zeugen vor dem Richter in der Hauptverhandlung (BGE a.a.O. E. 6c/aa S. 134 und 6c/ee S. 136 f. mit Hinweisen). Unbestrittenermassen hatten der Beschwerdef�hrer und sein Verteidiger im Verfahren Gelegenheit, der Beschwerdegegnerin 1 Fragen zu stellen (vgl. Einvernahmeprotokolle der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt vom 29. August 2007 und vom 30. Oktober 2007, vorinstanzliche Akten S. 368 ff. und S. 565 ff.; Sitzung des Strafgerichts vom 26.-29. Mai 2008, vorinstanzliche Akten S. 871 ff.). Es ist im �brigen nicht ersichtlich, worin die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten, sich im Rahmen des Aktenstudiums und der Appellationsbegr�ndung ergebenden Umst�nde und Begebenheiten bestehen sollen, zu denen die Beschwerdegegnerin 1 h�tte befragt werden sollen. Das Vorgehen der Vorinstanz ist verfassungs- und konventionsrechtlich nicht zu beanstanden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung der aus der Unschuldsvermutung fliessenden Maxime "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel. Die Vorinstanz habe den Schuldspruch im Wesentlichen auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 abgest�tzt, obschon bei objektiver W�rdigung der genannten Umst�nde erhebliche, nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Zeugenaussagen des Opfers best�nden und diese Aussagen widerspr�chlich seien. Damit r�gt der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Beweisw�rdigung.
3.2 Es ist zu pr�fen, ob die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV feststellte (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz st�tzt ihre Schuldspr�che im Wesentlichen auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1. Entgegen den Einw�nden des Beschwerdef�hrers verweist sie hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 nicht lediglich auf die Darstellung im erstinstanzlichen Urteil. Sie geht im Rahmen ihrer Beweisw�rdigung unter Verweis auf die Ausf�hrungen im erstinstanzlichen Urteil von ihrer Glaubw�rdigkeit aus. Gem�ss den Erw�gungen im angefochtenen Urteil weisen die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 im Ermittlungsverfahren und anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zahlreiche Realit�tskriterien auf, somit Merkmale, die daf�r sprechen, dass die Schilderung dem eigenen Erleben entspricht. Der Detailreichtum der Angaben der Beschwerdegegnerin 1, die kritische Betrachtung ihres eigenen Verhaltens und die Tatsache, dass sie den Beschwerdef�hrer nicht �ber Geb�hr belaste, seien daf�r von Bedeutung. Im erstinstanzlichen Urteil sei zu Recht ausgef�hrt worden, dass die Art der Anzeigeerstattung nicht auf eine falsche Anschuldigung hinweise. Soweit die Verteidigung das Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 als widerspr�chlich und unverst�ndlich bezeichne, ginge es durchwegs um die Thematik der Schwierigkeiten der Beschwerdegegnerin 1, sich aus der Beziehung zum Beschwerdef�hrer zu l�sen, und um ihre diesbez�gliche Ambivalenz. Sie habe selbst wiederholt von ihrer inneren Zerrissenheit gesprochen. Ihre Gef�hlslage f�hrte nach Ansicht der Vorinstanz dazu, dass sie den Beschwerdef�hrer trotz dessen nach ihrer Darstellung inakzeptablen Verhaltens gegen�ber ihren Angeh�rigen verteidigte, seine Ann�herungsversuche nicht konsequent zur�ckwies und teilweise auch selbst den Kontakt zu ihm suchte. Es erstaune nicht, dass die SMS, die sie an den Beschwerdef�hrer sandte, zwischen Liebesbezeugungen und Erkl�rungen, die Beziehung beenden zu wollen, schwankten. In diesem Sinn sei beispielsweise eine Textnachricht der Beschwerdegegnerin 1 an den Beschwerdef�hrer vom 8. August 2007, somit vom Tag nach der von ihr geschilderten Vergewaltigung an ihrem Arbeitsplatz, zu verstehen. Sie habe darin ihre Trauer, nie vom Beschwerdef�hrer schwanger geworden zu sein, ausgedr�ckt und sich in die Zeit des gegenseitigen Kennenlernens zur�ckgew�nscht. Es sei nachvollziehbar, dass die Beschwerdegegnerin 1 schildere, der Beschwerdef�hrer sei ihr am Schluss zuwider gewesen, sie aber gleichzeitig das Bed�rfnis gehabt habe, von jemandem in den Arm genommen zu werden. Die Beziehung der Beschwerdegegnerin 1 zum Beschwerdef�hrer sei problematisch und von grosser Ambivalenz gepr�gt gewesen. Daraus k�nne jedoch nicht geschlossen werden, dass sie den Beschwerdef�hrer zu Unrecht beschuldige (angefochtenes Urteil S. 7 ff.).
3.4 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Vorinstanz habe nur eine unvollst�ndige Glaubhaftigkeitspr�fung durchgef�hrt und die gem�ss der Aussageanalyse geforderte Hypothese nicht gebildet, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihre Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund h�tte machen k�nnen.
Die fachlichen Standards der Aussageanalyse beziehen sich unter anderem auf Gutachten betreffend die Glaubw�rdigkeit von Zeugenaussagen (vgl. BGE 128 I 81 E. 2 S. 84 ff. mit Hinweisen). Die Pr�fung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist jedoch prim�r Sache der Gerichte. Da die Vorinstanz im Rahmen ihres Ermessens auf die Einholung eines Glaubw�rdigkeitsgutachten betreffend die Beschwerdegegnerin 1 verzichten durfte (vgl. oben E. 2.4), hat sie deren Aussagen zu Recht im Rahmen der allgemeinen richterlichen Beweisw�rdigung gepr�ft.
3.5 Was der Beschwerdef�hrer weiter gegen die Beweisw�rdigung im angefochtenen Urteil vorbringt, ist nicht geeignet, deren Verfassungsm�ssigkeit infrage zu stellen. Seine Kritik ist appellatorischer Natur, soweit er seine Sicht der Dinge schildert, ohne aufzuzeigen, inwiefern jene der Vorinstanz unhaltbar sein soll. Dies gilt beispielsweise f�r seine Bemerkung, die Vorhalte hinsichtlich sexueller Gewalt k�nnten nicht der Wahrheit entsprechen, da die Beschwerdegegnerin 1 ihm am 8. August 2007 per SMS mitteilte, wie er seine Post abholen k�nne, und ihm einen sch�nen Abend w�nschte, obwohl sie am Vortag brutal vergewaltigt worden sein soll (Beschwerde S. 21). Auf eine solche unsubstanziierte Kritik ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2 S. 245 ff. mit Hinweisen).
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).