Source: https://www.amava.de/agb/
Timestamp: 2017-07-26 20:48:50
Document Index: 301739065

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 434', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10']

Stand: 05/2016 § 1 Geltungsbereich (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Maria & Viktor Armbrüster GbR (Betreiber Amava.de Online-Shop) – im Folgenden "Anbieter" – und dem Besteller – im Folgenden "Kunde" – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. (2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. § 2 Vertragsabschluss (1) Die Vertragssprache ist Deutsch. (2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. (3) Durch Anklicken des [Zahlungspflichtig bestellen]-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Er erhält unmittelbar nach der Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt bei den Zahlungsarten Rechnung und Nachnahme durch die Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von 5 Tagen zustande. Bei der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung kommt der Kaufvertrag bereits durch den Erhalt der Bestellbestätigung zustande. Bei der Zahlungsart PayPal kommt der Kaufvertrag mit der Bezahlung über PayPal zustande. § 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit (1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und in der Auftragsbestätigung (= E-Mail-Bestellbestätigung) genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Online-Shop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insb. was die Verfügbarkeit der Waren betrifft. (2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar. § 4 Lieferung, Preise, Versandkosten (1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. (2) Der Anbieter versucht, die Ware in einer Lieferung abzuschicken. Sollte dies einmal aus zwingenden technischen Gründen nicht möglich sein, ist er, wenn dies dem Kunden zumutbar ist, zu Teillieferungen berechtigt, wird diesem aber selbstverständlich keine zusätzlichen Versandkosten berechnen. (3) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (4) Anfallende Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. § 5 Eigentumsvorbehalt, Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht (1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. (2) Der Kunde kann die Zahlung wahlweise per Rechnung, Vorkasse/Überweisung, Nachnahme oder PayPal vornehmen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. (3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. (4) Bei Kauf auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Es gilt das Datum des Zahlungseingangs beim Anbieter. (5) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung nennt der Anbieter dem Kunden die Bankverbindung in der E-Mail-Bestellbestätigung. (6) Bei Zahlung per Nachnahme berechnet der Anbieter eine Gebühr i.H.v. 4,50 EUR.
(7) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. (8) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 6 Mängel, Gewährleistung, Garantie (1) Bei allen Waren aus dem Online-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
(2) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die allgemein übliche Verwendung, oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Kunde laut Angaben im Online-Shop erwarten kann, leistet der Anbieter die Lieferung einer mangelfreien Ware. Der Anbieter kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde entweder vom Vertrag zurücktreten, Schadensersatz unter den gesetzlichen Voraussetzungen oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. (3) Liefert der Anbieter dem Kunden zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. (4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre und bei Unternehmern ein Jahr ab Warenlieferung. (5) Zusätzliche besondere Garantieleistungen werden ausschließlich vom Hersteller der Ware eingeräumt. § 7 Widerrufsbelehrung
(*) Unzutreffendes streichen. § 8 Haftung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. (4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 9 Rechtswahl, Gerichtsstand (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. § 10 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.