Source: https://www.umwelt-online.de/recht/arbeitss/uvv/bgi/504_25a.htm
Timestamp: 2020-03-28 18:08:01
Document Index: 377099903

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 7', '§ 35', '§ 24', '§ 21', '§ 5', '§ 6', '§ 74']

umwelt-online-Demo: BGI/GUV-I 504-25 / DGUV Information 250-427 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten (1)
BGI/GUV-I 504-25 / DGUV Information 240-250 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten"
(bisherige ZH 1/600.25; DGUV-I 250-427)
(Ausgabe 1998; 10/2007)
Untersuchungsanlässe für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen können sich aus verschiedenen Rechtsvorschriften ergeben. Diese Handlungsanleitung gibt die entsprechenden rechtlichen Vorgaben wieder und enthält für den Unternehmer ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und die Auswahl des zu untersuchenden Personenkreises.
Bei Beschäftigten, die Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten ausüben, können arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen angezeigt sein, wenn an ihre gesundheitliche Eignung besondere Anforderungen zu stellen sind, um Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Beschäftigten oder Dritte zu verhindern (siehe Abschnitt 3). Bei geringen Gefahren kann auf diese arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen verzichtet werden.
Soweit Rechtsvorschriften Vorgaben hinsichtlich der Untersuchung auf gesundheitliche Eignung enthalten (siehe auch Abschnitt 5), sind sie vorrangig zu beachten.
Erstuntersuchungen sind vor Aufnahme der Tätigkeit zu veranlassen. Für die Durchführung der Nachuntersuchungen gelten die nachstehend genannten Fristen:
Erstuntersuchung Vor Aufnahme von Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten
bis zum vollendeten 40. Lebensjahr nach 36 bis 60 Monaten 1
ab dem vollendeten 40. bis zum vollendeten 60. Lebensjahr nach 24 bis 36 Monaten 1
ab dem vollendeten 60. Lebensjahr nach 12 bis 24 Monaten 1
Nach längerer Arbeitsunfähigkeit (mehrwöchige Erkrankung) oder körperlicher Beeinträchtigung, die Anlass zu Bedenken gegen die weitere Ausübung der Tätigkeit geben könnte
Bei Aufnahme einer neuen Tätigkeit
Falls Hinweise auftreten, die aus anderen Gründen Anlass zu Bedenken gegen die weitere Ausführung dieser Tätigkeit geben
Die Vorsorgeuntersuchungen sind von einem Arzt mit der Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" entsprechend dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen G25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten" durchzuführen.
3.1 Gefährdende Tätigkeiten
Die Forderung nach der gesundheitlichen Eignung zur Ausübung bestimmter Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten wird in der Betriebssicherheitsverordnung und in folgenden Unfallverhütungsvorschriften erhoben:
§ 29 der Unfallverhütungsvorschrift "Krane" (BGV D6),
§ 7 der Unfallverhütungsvorschrift "Flurförderzeuge" (BGV D27),
§ 35 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift "Fahrzeuge" (BGV D29),
§ 24 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift "Schienenbahnen" (BGV D30),
§ 21 der Unfallverhütungsvorschrift "Seilschwebebahnen und Schlepplifte" (BGV D31)
§ 5 Abs. 3 und § 6 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift "Arbeiten im Bereich von Gleisen" (BGV D33),
§ 74 der Unfallverhütungsvorschrift "Luftfahrt" (BGV C10).
Die Notwendigkeit arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen ist in der Regel gegeben, wenn Unklarheiten hinsichtlich der Eignung bestehen.
3.2 Spezifische Empfehlungen
Die unter Abschnitt 4 beispielhaft aufgelisteten Arbeitsverfahren/-bereiche und Tätigkeiten bedeuten nicht, dass immer arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen vorzunehmen sind, vielmehr wird mit der dortigen beispielhaften Aufzählung eine Hilfestellung zur Gefährdungsbeurteilung gegeben, bei welchen Arbeitsverfahren/-bereichen oder Tätigkeiten eine Gefährdung gegeben sein kann. Die Entscheidung, ob eine Vorsorgeuntersuchung vorzunehmen ist, kann nur in Abhängigkeit von der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung vor Ort und somit bezogen auf den Einzelfall getroffen werden.
4.1 Arbeitsverfahren/-bereiche und Tätigkeiten mit erhöhten gesundheitlichen Risiken bzw. mit gesundheitlichen Risiken
Gefahren können bestehen für die Beschäftigten oder für Dritte, z.B. bei folgenden Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten:
Führen von Kraftfahrzeugen, soweit keine verkehrsrechtlichen Vorschriften zu beachten sind:
Pkw, Motorräder, Schlepper,