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Timestamp: 2018-02-17 23:44:43
Document Index: 354902450

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108']

1B_65/2009 12.03.2009
1B_65/2009
Beschwerde gegen den Entscheid vom 2. März 2009
X.________ befindet sich seit dem 13. November 2008 in Untersuchungshaft. Es wird ihm vorgeworfen, am 10. November 2008 in Sursee im Psychiatrischen Ambulatorium Luzern Land Dr. A.________ mit einem Küchenmesser angegriffen zu haben, weil dieser ihm hinsichtlich einer psychiatrischen Untersuchung im Zusammenhang mit dem Führerausweisentzug einen negativen Bescheid gegeben hatte.
Der Amtsstatthalter von Sursee wies mit Entscheid vom 11. Februar 2009 das Haftentlassungsgesuch von X.________ vom 6. Februar 2009 ab. Gegen den ablehnenden Haftentlassungsentscheid erhob X.________ Rekurs. Das Obergericht des Kantons Luzern wies mit Entscheid vom 2. März 2009 den Rekurs ab und bestätigte den Haftentscheid des Amtsstatthalteramts Sursee vom 11. Februar 2009. Das Obergericht bejahte dabei neben dem dringenden Tatverdacht das Vorliegen des besonderen Haftgrundes der Wiederholungsgefahr.
X.________ führt mit Eingabe vom 9. März 2009 - ohne Beizug seines ausserordentlichen amtlichen Verteidigers im kantonalen Verfahren - Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) gegen den Entscheid des Obergerichts. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Ist ein, wie hier, in Anwendung kantonalen Rechts ergangener Entscheid angefochten, bildet die Verletzung blossen kantonalen Rechts keinen selbständigen Beschwerdegrund. Vielmehr hat der Beschwerdeführer darzulegen, inwiefern der beanstandete Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte, wie etwa das Willkürverbot oder den Anspruch auf persönliche Freiheit, verstossen soll. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 ). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts nicht auseinander. Er legt folglich nicht dar, inwiefern das Obergericht den Haftentscheid des Amtsstatthalteramts Sursee vom 11. Februar 2009 in verfassungswidriger Weise bestätigt haben sollte. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amtsstatthalteramt Sursee sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer, schriftlich mitgeteilt.