Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_8_ThuerHhG_2012_Personalwirtschaftliche_Regelungen-d4627889,9.html
Timestamp: 2017-01-17 09:28:54
Document Index: 120595778

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 9']

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§ 8 ThürHhG 2012, Personalwirtschaftliche Regelungen Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushalt...…§ 8 ThürHhG 2012, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 9 ThürHhG 2012, Leerstellen, Abordnungen§ 10 ThürHhG 2012, Sperren§ 11 ThürHhG 2012, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2012, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 13 ThürHhG 2012, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2012, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2012, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2012, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2012, InkrafttretenAnlage 1 ThürHhG 2012, LANDESHAUSHALTSPLAN 2012 - Gesamtplan -
§ 8 ThürHhG 2012, Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 8 ThürHhG 2012Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Thüringer Haushaltsgesetz 2012 - ThürHhG 2012 -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Thüringer Haushaltsgesetz 2012 - ThürHhG 2012 -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2012Referenz: 630-8(1) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, haushaltsmäßige Bestimmungen zu treffen, die sich aus der Anpassung an das Besoldungsrecht, an andere gesetzliche Bestimmungen oder an das Tarifvertragsrecht zwingend ergeben, insbesondere die Stellenpläne und Stellenübersichten zu ergänzen.(2) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, Planstellen oder Stellen zu schaffen oder umzuwandeln, soweit und solange hierfür Mittel von dritter Stelle zur Verfügung gestellt werden.(3) Die Anzahl der abzubauenden Planstellen und Stellen ist in den jeweiligen Einzelplänen verbindlich ausgewiesen. Die Untersetzung des Stellenabbaus erfolgt durch Stellenabgang oder durch Ausweis der künftig wegfallenden Planstellen und Stellen mit Jahresangabe. Soweit die Untersetzung des Stellenabbaus noch nicht vollständig erfolgt ist, ist diese in künftigen Haushalten nachzuweisen. Die stellenbewirtschaftende Stelle hat sicherzustellen, dass der Abbau der künftig wegfallenden Planstellen und Stellen spätestens mit Ablauf des angegebenen Jahres realisiert wird.(4) Eine Planstelle oder Stelle, die einen kw-Vermerk ohne Datumsangabe trägt, darf bei Freiwerden nicht wieder besetzt werden und fällt mit der Aufstellung des nächsten Haushaltsplans weg. Sind mehrere Planstellen oder Stellen der gleichen Wertigkeit vorhanden, darf die nächste frei werdende Planstelle oder Stelle dieser Wertigkeit nicht wieder besetzt werden und fällt mit dem nächsten Haushalt weg.(5) Ausgaben für Abfindungen im Falle des freiwilligen Ausscheidens von Beamten und Arbeitnehmern im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Personaleinsparung können aus den vorhandenen Haushaltsansätzen für laufende Personalausgaben (Besoldung und Entgelt) geleistet werden, wenn nach Umsetzung der konkreten Maßnahmen Stellen oder Planstellen in Abgang gestellt werden.
§ 7 ThürHhG 2012, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und…§ 9 ThürHhG 2012, Leerstellen, Abordnungen