Source: http://frjor.com/index.php
Timestamp: 2017-10-16 21:44:32
Document Index: 289755493

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 10', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', 'Art. 6', '§ 312']

frjor . fine products . made in germany . design by Anna Becker
hello@frjor.com
six bowls - six different patterns
porcelain . made in Germany . strong quality . dishwasher safe
height 8cm . diameter 14cm . capactiy 725ml . weight 449g
29 Euros each bowl
174 Euros for a set of six bowls
(special conditions for shops)
order@frjor.com
new . six plates - six different patterns
diameter/district: 24 cm . height /width: 32 cm . weight: 800g
59 Euros each plate
354 Euros for a set of six plates
AD Germany (Facebook)
Marie Clair Frankreich
+49 6202 57 77 077
Kurfürstenstrasse 42
Telefon: +49 6202 57 77 077
http://www.frjor.com
USt-IdNr: DE276646219
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei Bestellungen
1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Webseite (nachfolgend „Anbieterin“) Produkte auswählen und diese über die E-Mail Adresse: order@frjor.com bestellen. Über eine schriftliche Bestellung kommt es zu einem verbindlichen Antrag zum Kauf.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Anklicken des entsprechenden Kästchens akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert nur, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Warenlieferung oder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung durch die Anbieterin zustande.
1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahme ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch die Anbieterin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
1. Soweit es sich bei den Waren, insbesondere bei Kunstgegenständen, um Einzelanfertigungen handelt, wird dies in der Produktbeschreibung bezeichnet. Es kann bei Einzelanfertigungen zu Abweichungen, insbesondere in der Ausführung, Form und der Farbgestaltung, der einzelnen Artikel kommen.
2. Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, stellen den Gegenstand nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
1. Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im schriftlicher Form angegeben. Sie sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst bzw. Spedition. Die Versandart ist von der Art, Größe und Menge des/der bestellten Produkte/s abhängig. Versandkosten fallen nicht an, wenn der Kunde die Selbstabholung (nachfolgend § 6) wählt.
3.	Bei Privatpersonen werden die Versandkosten bei direkten Bestellungen von frjor . fine products getragen.
4.	Für gewerbliche Kunden sind EK Preise für Schalengruppen schriftlich anzufragen.
Bei gewerblichen Käufern fallen folgende Versandkosten an:
1 Set Schalen: Innerhalb Deutschlands 6,50 €
2 Sets Schalen: Innerhalb Deutschlands 6,50 €
3 Sets Schalen: Innerhalb Deutschlands 13,00 €
4 Sets Schalen: Innerhalb Deutschlands 13,00 €
5 Sets Schalen: Innerhalb Deutschlands 19,50 €
6 Sets Schalen: Innerhalb Deutschlands 19,50 €
5. Rücksendung: Der Kunde, gewerblich und privat, hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt die Anbieterin die Kosten.
1. Der Kunde kann die Ware selbst in den Verkaufsräumen von Anna Becker Uhlandstraße 16 68723 Schwetzingen, nach Terminabsprache abholen. Eine Versendung der Ware durch die Anbieterin an eine Adresse des Kunden erfolgt dann nicht.
2. Der Kunde erhält eine E-Mail, wenn der Artikel zur Abholung bereit steht. Der Kunde hat mit der Anbieterin dann einen Termin zur Abholung zu vereinbaren. Eine Übergabe der Ware(n) an den Kunden ist nur unter Vorlage der Auftragsbestätigung und eines gültigen Ausweisdokumentes möglich. Holt der Kunde die Ware(n) nicht persönlich ab, so ist eine Übergabe der Ware(n) nur unter Vorlage der Auftragsbestätigung, einer Vollmacht des Kunden für den Abholer sowie der Vorlage eines gültigen Ausweisdokuments des bevollmächtigten Abholers möglich.
3. Holt der Kunde die bestellte Ware nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab bzw. vereinbart der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen einen Abholtermin, so ist die Anbieterin berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird die Anbieterin evtl. bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
1. Die Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse durch Überweisung sofern der Kunde nicht die Lieferung per Nachnahme wählt (... EUR Nachnahmegebühr + ... EUR Übermittlungsentgelt gehen zu Lasten des Kunden). Eine Versendung der Ware erfolgt bei Bezahlung durch Überweisung erst nach vollständigem Zahlungseingang.
2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) fällig und zu zahlen. Der Kunde gerät also nach 14 Tagen in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall hat er der Anbieterin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Anbieterin behält sich vor, weitere Verzugsschäden geltend zu machen. Nach erfolgtem Widerruf zahlt der Kunde nur die Waren, die er behält.
1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und –fristen. Die Abtretung dieser Ansprüche durch den Verbraucher ist ausgeschlossen.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung Informationspflichten der Anbieterin gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der Anbieterin gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Waren, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
Bei der Rücksendung von ins Ausland gelieferter Ware gilt entsprechend Art. 6 der Fernsatz-Richtlinie abweichend Folgendes: Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung aus dem Ausland trägt der Käufer.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nummer 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
1. Die Anbieterin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Anbieterin Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Anbieterin Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
1. Auf Verträge zwischen der Anbieterin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin. Die Anbieterin ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.