Source: http://www.undergroundsolution.de/help&action=legal
Timestamp: 2013-06-19 13:59:26
Document Index: 176121536

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 355', '§ 357', '§ 126', '§ 3', '§ 1', '§ 5']

Unsere AGB's zum Download im PDF-Format finden Sie hier.
ONLINE-SHOP www.UNDERGROUNDSOLUTION.DEALLGEMEINE GESCHÄFTBEDINGUNGEN
(gültig ab 01. Juni 2007)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Word and Sound Medien GmbH können in dem folgenden Dokument eingesehen und auf der o.g. Website herunter geladen werden.
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Geschäfte, die unter Verwendung von Online- / Telediensten zwischen Privatkunden/Verbrauchern oder Geschäftskunden/ Unternehmern (gemeinsam nachfolgend �Kunde�) und der Word and Sound Medien GmbH, Behringstr. 28, 22767 Hamburg, dem Betreiber des Online-Shops �www.undergroundsolution.de� (nachfolgend �Lieferant�) geschlossen werden. Abweichende Bestimmungen gelten erst nach schriftlicher Bestätigung des Lieferanten als vereinbart. Die Bestellung ist erst nach Zustimmung der AGB möglich. Der Kunde bestätigt die Kenntnisnahme und Zustimmung durch Anwahl des Feldes für die Einverständniserklärung auf der Internet-Bestellseite.
Die Waren werden nur an Erwachsene angeboten und geliefert. Die Bestellung ist erst nach Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen möglich; der Kunde bestätigt die Kenntnisnahme der AGB durch Anwahl des Feldes für die Einverständniserklärung der ABG auf der Internetseite. Es werden nur Waren zum Verkauf an Erwachsene angeboten und auch nur an diese verkauft.
Durch eine Bestellung, die ein Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages darstellt, und eine inhaltlich übereinstimmende Zugangserklärung des Lieferanten (Bestellbestätigung) wird kein Vertrag abgeschlossen. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung über den Inhalt der Bestellung und den Gesamtpreis an die von ihm angegebene E-Mail-Anschrift zur Information. Sollte die Bestätigung aus welchen Gründen auch immer von dem Inhalt abweichen, den der Kunde in seiner Bestellung angegeben hat, ist der Kunde verpflichtet, dies dem Lieferanten unverzüglich mitzuteilen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Kunden nur über den Zugang der Bestellung. Bei Schreib-, Druck und Rechenfehlern ist Underground Solution zum Rücktritt berechtigt. Die Zahlung ist nur per Bankeinzug oder Kreditkarte möglich, aber nach Wahl von Lieferant auch über PayPal oder gegen Rechnungsstellung. Für eine wirksame Bestellung werden der Name und die aktuelle Wohnanschrift des Kunden, eine gültige Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Anschrift, sowie entsprechende gültige Zahlungsinformationen zum Bankeinzug oder zur Zahlung über Kreditkarte benötigt. Der Lieferant ist berechtigt, die Annahme der Bestellung insbesondere dann abzulehnen, wenn sich bei Prüfung der vom Kunden übermittelten Informationen Mängel ergeben. Der Vertragsschluss erfolgt, indem der Lieferant die Ware an den Kunden versendet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware (Streichung oder sonst keine eigene Bezugsmöglichkeit) storniert der Lieferant das Angebot und wird den Kunden hierüber informieren. Der Einwand der mangelnden Eigenbelieferung bleibt vorbehalten.
Der Lieferant wird regelmäßig die bestellte Ware so schnell wie möglich ausliefern. Ist die Ware am Lager, wird dies regelmäßig binnen 1-2 Tagen geschehen. Leider ist es insbesondere bei Vinyl-Artikeln teilweise problematisch ältere Veröffentlichungen zu beschaffen. Der Lieferant wird umgehend versuchen diese Ware beim bestmöglichen Vertrieb/Label zu beschaffen und regelmäßig die Ware drei Wochen nach Eingang der Bestellung an den Kunden ausliefern. Sollte ein vom Kunden bestellter Artikel nicht innerhalb dieses Zeitraums verfügbar sein, so kann der Lieferant zunächst die kurzfristig verfügbaren Artikel ausliefern. Der Lieferant wird die nicht kurzfristig verfügbaren Artikel in diesem Fall nachliefern und dabei eine weitere Versandkostenpauschale zu erheben. Kommt es zu weiteren Verzögerungen (etwa wegen verzögerter Selbstbelieferung), wird der Lieferant den Kunden hierüber informieren und ggfl. eine Stornierung durch den Kunden akzeptieren. Die im Falle des nach wie vor bestehenden Lieferwunsches zusätzlich entstehenden Kosten hat der Kunde zu tragen. Die Rechnung wird dem Kunden mit der Ware übermittelt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Einen Wohnsitzwechsel hat der Kunde sofort anzuzeigen. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Der Kunde ist verpflichtet die Ware rechtzeitig bei der Post abzuholen. Die dem Lieferanten aus Rücknahmen/Neuversendung entstehenden Kosten sind vom Kunden zu tragen und wird Kunde dem Lieferanten erstatten. Der Lieferant ist nicht verpflichtet unfreie Sendungen anzunehmen. Die Rückbelastung an den Kunden bleibt vorbehalten. Werden Banklastschriften nicht ausgeführt, wird eine Rückbelastungsgebühr von 10,00 Euro erhoben.
Es gelten die am Tag der Bestellung genannten Preise, wie im Warenkorb angezeigt. Preisänderungen wegen Irrtum und technischen Fehlern bleiben vorbehalten. Der Kaufpreis wird sofort mit Lieferung zur Zahlung fällig. Das Entgelt wird per Bankeinzug oder durch Belastung der Kreditkarte erhoben. Nach Wahl von Lieferant kann auch gegen Rechnungsstellung, Safer Pay oder über PayPal gezahlt werden.
Der Kunde kommt spätestens 15 Tage nach Fälligkeit und Erhalt der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug. Ist der Kunde in seinen Zahlungen in Verzug werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Der Lieferant behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche ausdrücklich vor. Im Falle von Abwicklungs- oder Zahlungsschwierigkeiten, kann der Lieferant eine Bestellsperre verfügen.
Die Versandkosten ergeben sich aus der auf der Homepage ersichtlichen Preisliste. Der Lieferant übersendet die Ware nach seiner Wahl per Post oder per Spedition (UPS, DHL o.ä.).. Der Kunde wird erst Eigentümer der Ware, wenn die Ware und die Versandkosten und alle sonstigen von Lieferant gegen Kunde bestehenden Ansprüche vollständig bezahlt sind. Bis dahin behält sich der Lieferant das Eigentum vor. Der Lieferant kann bei Zahlungsverzug vom Kaufvertrag zurück treten und die Ware nach Fristsetzung heraus verlangen. Der Kunde ist zur umgehenden Herausgabe verpflichtet. Der Lieferant ist bei Geschäftskunden berechtigt, eine neue Bestellung erst nach Ausgleich offener Forderungen aus früheren Lieferungen auszuführen. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt sind oder vom Lieferanten nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen rechtskräftig festgestellter oder unbestrittener Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zu. Im Falle des Betrugsverdachts oder Bestellung trotz Privatinsolvenz etc., wird Strafanzeige erstattet.
Im Underground Solution Shop können Sie aus zwei Zahlungsarten auswählen. Zum einen können Sie ihre Bestellung per Kreditkarte oder zum anderen per Bankeinzug bezahlen. Selbstverständlich werden ihre gesamten Daten während des Bestellvorgangs verschlüsselt (SSL-Verschlüsselung) übertragen. Die Rechnungen sind sofort zur Zahlung ohne Abzug fällig. Der Lieferant ist zur Abtretung der Forderung berechtigt.
Möchten Sie per Bankeinzug bezahlen, geben Sie bitte den Namen des Kontoinhabers, das Bankinstitut, die Kontonummer sowie die Bankleitzahl in die dafür vorgesehenen Felder ein und Sie können die Bestellung aufgeben. Wir belasten Ihr Konto erst dann, wenn die bestellten Artikel versandt werden. Bitte beachten Sie: Die Zahlung per Bankeinzug ist nur von einem Girokonto einer deutschen Bank aus möglich.
Möchten Sie per Kreditkarte bezahlen, wählen Sie bitte die entsprechende Karte aus (Visa oder MasterCard) und tragen die benötigten Daten (Inhaber, Kreditkartennummer, Gültigkeitsdatum) in die hierfür vorgesehenen Felder ein. Den erforderlichen Sicherungscode finden Sie auf der Rückseite ihrer Kreditkarte. Achtung: Diesen Code müssen Sie aus gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsgründen bei jeder Bestellung erneut eingeben.
Eine Zahlung auf Rechnung, über SaferPay oder über PayPal ist nach Wahl von Lieferant ebenfalls möglich.
Der Kunde hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Bestellung, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der ungeöffneten Ware an den Lieferanten (Underground solution) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufs. Als Textform genügt eine E-Mail-Nachricht an die Emailadresse ollie@undergroundsolution.de die als Absender die vom Kunden genannte E-Mail-Anschrift enthält oder auf andere Weise zweifelsfrei erkennen lässt, dass der Widerruf vom richtigen Kunden stammt. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen des § 312 d BGB.
Der Kunde hat das Recht, die Ware nach Erhalt zu sichten, verliert aber durch Öffnen/Entsiegelung der Verpackung das Widerrufsrecht. Die Anbringung eines solchen Siegels bzw. eine optische Beschädigung der Ware durch Entsiegelung stellt keinen Mangel dar. Sind Audio- oder Videoaufzeichnungen, Vinyltonträger oder andere Datenträger durch den Kunden geöffnet oder entsiegelt worden, sind diese vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Der Widerruf bzw. die Rückgabe ist dann nach § 312d BGB ausgeschlossen. Der Kunde hat die versiegelte Ware binnen zwei Wochen zurückzuschicken. Die Fristberechnung richtet sich nach den gesetzlichen Regeln. Liegt der Wert der zurück gesandten Ware unter 40,00 EUR, so trägt aufgrund der hiermit ausdrücklich vereinbarten Kostentragungspflicht der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Bei Werten der zurückgesendeten Ware über diesem Betrag übernimmt der Lieferant die Kosten der Rücksendung, es sei denn, bei einem höheren Preis der Ware hat der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht. Der Lieferant erstattet die regelmäßig anfallenden Kosten. Die Rücksendung hat frei zu erfolgen und der Kaufpreis wird nach Prüfung der Ware durch den Lieferanten erstattet. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Die Ware ist ordnungsgemäß zu verpacken, um Beschädigungen der Ware zu verhindern. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der § 355 ff BGB. Insbesondere hat der Kunde Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware zu leisten, § 357 BGB. Bei Entsiegelung/Ingebrauchnahme entfällt das Widerrufsrecht ohnehin. Der Lieferant kann eine entsprechende Wertminderung einbehalten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung des Widerrufs erfüllen.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Ware ist an den Lieferanten zurück zu senden. Der Rücktritt kann durch Erklärung in Textform oder durch Rücksendung der Leistung ausgeübt werden. Als Textform (§ 126b BGB) genügt eine E-Mail-Nachricht an die Emailadresse ollie@undergroundsolution.de, die den Absender zweifelsfrei erkennen lässt. Der Lieferant teilt dem Kunden den sachlichen Grund mit, der ihn zum Rücktritt veranlasst hat. Tritt der Kunde zurück, schuldet er dem Lieferanten für die vom Kunden zu vertretenden Verschlechterungen der Leistung Wertersatz in Geld und trägt die Kosten der Rücksendung. Das Widerrufsrecht nach § 3 dieser Bedingungen bleibt unberührt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Angabe von Genre-Richtungen im Katalog unverbindlich ist und keinen Gewährleistungsanspruch begründen kann. Es handelt sich stets um wertende Beschreibungen. Nichtgefallen stellt keinen Rücktrittsgrund dar.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Lieferant haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Lieferant nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Lieferanten ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern der Lieferant fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Lieferanten zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei dem Lieferanten ein, ist der Lieferant berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab dem Datum des Vertragsschlusses, also ab dem Tag der Lieferung. Offensichtliche Mängel (etwa durch Transportschaden, Falschlieferung) sind binnen zwei Wochen mitzuteilen, ansonsten entfällt die Gewährleistung. § 5 Kosten bei Kulanzverhalten
Der Kunde ist an seine Bestellung gebunden. Für den Fall, dass Lieferant aus Kulanzgründen eine Bestellung aus Kulanz storniert oder in anderer Weise Kulanz übt, ist der Kunde verpflichtet dem Lieferanten 15 % des Wertes der Bestellung als Schadens- und Aufwendungsersatz zu erstatten.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Lieferant speichert Daten, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags notwendig sind. Dies sind die Name des Kunden sowie seine Emailadresse, Telefon-, Faxnummer, Rechnungsadresse, und Lieferadresse. �Darüber hinaus werden die für bestimmte Zahlungsarten notwendigen weiteren Daten gespeichert. Weiter werden die jeweiligen Bestelldaten (Artikel, Menge, Preis) den Adressdaten zugeordnet.
Die Daten werden lediglich zur Lieferung der Waren sowie zur Abwicklung der Zahlungen an beauftragte Dienstleistungsunternehmen weitergegeben. Der Kunde erlaubt dem Lieferanten, zur Durchführung des Vertrages Dritte einzuschalten - insbesondere Finanzdienstleistungsunternehmen oder Speditionsunternehmen - und diesen die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Teile des Datensatzes zu übermitteln. Der Kunde kann dem Lieferanten über den konkreten Vertrag hinaus erlauben, seine persönlichen Daten zum Zwecke der Beratung und Verbraucherinformation zu nutzen. Der Kunde gestattet dem Lieferanten, die Daten nach Anonymisierung zum Zwecke der Marktforschung und Statistik zu nutzen. Die Erlaubnisse werden durch Anwahl eines Optionsfeldes auf dem Bestellformular der Internetseite erteilt.
Der Kunde hat das Recht, jederzeit zu erfahren, welche Daten der Lieferant über ihn gespeichert hat. Ein Auszug der ihn betreffenden, gespeicherten Daten ist einer Bestätigung der Bestellung beigefügt. Wünscht der Kunde außerhalb einer konkreten Bestellung eine Datenauskunft, so erfolgt dies, wenn der Kunde eine von ihm bestimmte E-Mail-Anschrift oder Faxnummer an sendet. Will der Kunde sein unter Umständen bestehendes Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten geltend machen, so kann er dies ebenfalls durch Senden einer Email an Ollie@undergroundsolution.de. Für eventuelle weitere Auskünfte oder Erläuterungen kann sich der Kunde an den Datenschutzbeauftragten von Underground Solution wenden.
Darüber hinaus gilt die auf der Homepage enthaltene Datenschutzerklärung.
Auf die einschlägigen urheberechtlichen und jugendschutzrechtlichen Bestimmungen wird hingewiesen.. Wird die Bestellung von einer natürlichen oder juristischen Person zu einem Zweck abgegeben, der ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, so ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Rücktrittsrecht bleibt unberührt. In diesem Fall ist Leistungsort der Sitz des Lieferanten, und nur der Kunde trägt Gefahr und Kosten des Versandes. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind sich die Parteien darin einig, dass für Streitigkeiten aus ihren vertraglichen Beziehungen das Amtsgericht Hamburg örtlich zuständig ist. Es gelten stets nur die AGB des Lieferanten. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so vereinbaren die Parteien, dass für Streitigkeiten aus ihren vertraglichen Beziehungen das Amtsgericht Hamburg örtlich zuständig ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.