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Timestamp: 2016-10-26 06:09:20
Document Index: 57373310

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

Der 1959 geborene N.________ arbeitete seit Juni 1994 als gelernter Schlosser in der X.________ AG. Am 3./10. Mai 2002 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Er gab an, seit August 2001 aufgrund eines chronischen thorakovertebralen bis -cephalen Syndroms in seiner T�tigkeit zu 50 Prozent arbeitsunf�hig zu sein. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab. Mit Verf�gungen vom 5. Mai 2004 und 23. Juni 2004 sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2002 eine halbe Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 50 Prozent zu.
Am 22. Juni 2006 hob die IV-Stelle die Verf�gungen vom 5. Mai und 23. Juni 2004 wiedererw�gungsweise auf und stellte die Rentenzahlungen ein. Nachdem der Versicherte dagegen Einsprache erhoben hatte, holte sie den Verlaufsbericht des Dr. med. S.________ ein. Mit Verf�gung vom 17. Oktober 2006 richtete sie die bisherige halbe Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. August 2006 wieder aus und hob am 24. Januar 2007 die Verf�gung vom 22. Juni 2006 auf.
Nachdem sie weitere medizinische Unterlagen eingeholt hatte (Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle [MEDAS] vom 10. Dezember 2007; Bericht des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD]), stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 22. Januar 2008 die Abweisung des Leistungsbegehrens und die wiedererw�gungsweise Aufhebung der Verf�gungen vom 5. Mai 2004, 23. Juni 2004 und 17. Oktober 2006 in Aussicht. Aufgrund der von N.________ dagegen erhobenen Einw�nde kl�rte sie den medizinischen Sachverhalt weiter ab und holte unter anderem das MEDAS-Gutachten vom 23. April 2009 ein. Gest�tzt darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 18. August 2009 in Aussicht, ab 1. M�rz 2008 bis Ende April 2009 bei einem Invalidit�tsgrad von 80 Prozent eine ganze und ab 1. Mai 2009 bei einem Invalidit�tsgrad von 57 Prozent eine halbe Rente zuzusprechen. Dies best�tigte sie mit Verf�gung vom 28. Januar 2010.
Mit Beschwerde l�sst N.________ die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen; eventualiter sei die Sache zwecks weiteren medizinischen Abkl�rungen und Neubeurteilung des Rentenanspruchs an die IV-Stelle zur�ckzuweisen; subeventualiter sei ihm eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.
Es wurden die vorinstanzlichen Akten eingeholt, aber kein Schriftenwechsel durchgef�hrt.
Streitig und zu pr�fen ist die H�he der Invalidenrente.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrads nach der Einkommenvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG) und zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass f�r die r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente die f�r die Rentenrevision geltenden Normen (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog Anwendung finden (BGE 121 V 264 E. 6b/dd S. 275 mit Hinweis). Ob eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten und damit der f�r die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d S. 418).
Das kantonale Gericht ging unter Hinweis auf das MEDAS-Gutachten vom 10. Dezember 2007 davon aus, dass der Versicherte ab Juli/ August 2006 in einer adaptierten T�tigkeit zu 50 Prozent arbeitsf�hig war, wobei sich diese Einsch�tzung bis zum Bandscheibenvorfall vom 30. Dezember 2007 nicht ver�ndert habe. In W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere der Expertise der MEDAS vom 23. April 2009, stellte die Vorinstanz weiter fest, dass der Versicherte aufgrund dieses Ereignisses vor�bergehend vollst�ndig und ab August 2008 zu 75 Prozent arbeitsunf�hig gewesen sei. Die IV-Stelle habe daher mit der angefochtenen Verf�gung vom 28. Januar 2010 die bisherige halbe Invalidenrente unter Ber�cksichtigung von Art. 88a Abs. 2 IVV zu Recht mit Wirkung ab 1. M�rz 2008 auf eine ganze Rente erh�ht. Der vom kantonalen Gericht auf den 1. M�rz 2008 terminierte Beginn der ganzen Invalidenrente ist unbestritten und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1 hievor).
Streitig ist, ob der mit Verf�gung vom 28. Januar 2010 f�r die befristete Dauer vom 1. M�rz 2008 bis 30. April 2009 zugesprochene Anspruch auf eine ganze Invalidenrente �ber diesen Zeitpunkt hinaus auf unbestimmte Dauer fortbesteht.
4.1 Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts war dem Versicherten sp�testens ab der im Februar 2009 durchgef�hrten medizinischen Untersuchung durch die MEDAS aus somatischer Sicht eine leichte bis gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende Arbeit wieder zumutbar. Nach gutachterlicher Beurteilung habe eine (generelle) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent aus psychiatrischen Gr�nden bestanden. Unter Einhaltung der R�ckendisziplin sei es dem Versicherten m�glich, die angestammte Berufst�tigkeit als Konstruktionsschlosser auf 50 Prozent (halbtags bzw. ganztags mit reduzierter Leistung) zu steigern. Dem MEDAS-Gutachten vom 23. April 2009 erkannte das kantonale Gericht volle Beweiskraft zu. Unter Hinweis auf die Stellungnahmen des RAD ging die Vorinstanz weiter davon aus, dass die Ausf�hrungen des behandelnden Arztes, Dr. med. S.________, im Bericht vom 15. Juni 2010 f�r den zu beurteilenden Zeitraum bis zum Erlass der Verf�gung vom 28. Januar 2010 die gutachterlich attestierte 50 prozentige Arbeitsf�higkeit in der bisherigen oder einer adaptierten T�tigkeit nicht in Frage zu stellen verm�ge. Ob aufgrund der nach Erlass der streitigen Verf�gung aufgetretenen Impingement-Symptomatik eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, bilde nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, sondern werde im Rahmen eines neuen Revisionsverfahrens zu pr�fen sein.
Mit Blick auf die seit Februar 2009 bestehende Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent in der angestammten T�tigkeit best�tigte das kantonale Gericht die verf�gte r�ckwirkende Aufhebung der ganzen Invalidenrente unter Hinweis auf Art. 88a Abs. 1 IVV mit Wirkung ab 1. Mai 2009.
4.2 Die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen sind f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich. Die vorgebrachten Einwendungen lassen sie weder als offensichtlich unrichtig noch sonst wie rechtsfehlerhaft erscheinen. Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend macht, weil die Vorinstanz auf ein nicht mehr aktuelles Gutachten aus dem Jahre 2009 abgestellt habe, ohne rechtsgen�glich darzutun, weshalb der Beurteilung des Dr. med. S.________ vom 15. Juni 2010 nicht gefolgt und von erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen abgesehen werden k�nne, kann ihm nicht beigepflichtet werden. Das kantonale Gericht hat einl�sslich dargelegt, weshalb keine zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen erforderlich sind. Dr. med. S.________ begr�ndet die Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten Begutachtung im Jahre 2009 im Wesentlichen mit der seit dem Verf�gungszeitpunkt neu aufgetretenen Schulterproblematik, welche eine mittelschwere Arbeit nicht mehr als zumutbar erscheinen lasse. Zu ber�cksichtigen sei auch, dass er die Restarbeitsf�higkeit als Schlosser seit der K�ndigung im Februar 2010 aus wirtschaftlichen Gr�nden nicht mehr im angestammten Betrieb realisieren k�nne. Nicht zu �berzeugen vermag sodann der pauschale Hinweis auf eine Chronifizierung der Beschwerden, zumal der behandelnde Arzt selber davon ausgeht, dass sich daraus bez�glich der Berentung keine neuen Aspekte ergeben w�rden. Zu den psychischen Beschwerden hat sich Dr. med. S.________ nicht ge�ussert; eine psychiatrische Evaluation hat er lediglich in Erw�gung gezogen.
4.3 Von einer R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Erg�nzung des Sachverhalts gem�ss dem Eventualantrag des Beschwerdef�hrers ist abzusehen. Bez�glich des f�r die gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitraums (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen) ist der Sachverhalt korrekt und vollst�ndig festgestellt worden. Eine Restarbeitsf�higkeit von h�chstens 25 Prozent f�r den zu �berpr�fenden Zeitraum ist nicht ausgewiesen. Seither allenfalls eingetretene �nderungen haben Gegenstand eines neuen Verfahrens zu bilden.
5.1 F�r das Invalideneinkommen hat die Vorinstanz auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) abgestellt und unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 Prozent bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent ein Invalideneinkommen von mindestens Fr. 31'982.- ermittelt.
5.2 Streitig und zu pr�fen ist vorliegend, in welchem Ausmass ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vom statistisch ermittelten Invalideneinkommen vorzunehmen ist. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers m�sste in korrekter Anwendung von Bundesrecht ein Abzug vom Tabellenlohn in H�he von 20 Prozent vorgenommen werden, da er in einer behinderungsangepassten T�tigkeit keine volle Leistung mehr erbringen k�nne und ihm nur ein maximaler Besch�ftigungsgrad von 50 Prozent zumutbar sei. Zudem w�rden auch das Alter (54 Jahre) und die ausl�ndische Staatsangeh�rigkeit einen h�heren Abzug rechtfertigen.
5.3 Praxisgem�ss kann der Tatsache, dass pers�nliche und berufliche Merkmale wie etwa Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes einer versicherten Person haben, durch einen Abzug vom LSE-Tabellenlohn Rechnung getragen werden. Ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug kann nur vorgenommen werden, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehreren der genannten Kriterien ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg erwerblich verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen).
Die Festlegung der H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Leidensabzugs beschl�gt eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo die Vorinstanz das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.).
5.4 Unter dem Titel Besch�ftigungsgrad wird bei M�nnern, welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich erwerbst�tig sein k�nnen, ein Abzug anerkannt. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei M�nnern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entl�hnt wird als eine Vollzeitt�tigkeit. Dagegen rechtfertigt der Umstand, dass eine grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige versicherte Person gesundheitlich bedingt lediglich reduziert leistungsf�hig ist, an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteile 8C_711/2012 vom 16. November 2012 E. 4.2.5, 9C_40/2011 vom 1. April 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Dass der Versicherte grunds�tzlich ganztags arbeitsf�hig, hierbei aber nur reduziert leistungsf�hig ist, begr�ndet daher keinen h�heren Abzug. Unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass der im Jahre 1992 in die Schweiz eingereiste, �ber die Niederlassungsbewilligung C verf�gende Versicherte eine langj�hrige Berufserfahrung als ausgebildeter Schlosser ausweist, was sich grunds�tzlich positiv auswirkt und der bereits bei der Arbeitsf�higkeit hinreichend ber�cksichtigten gesundheitlichen Limitierung, verm�gen die Vorbringen des (im Verf�gungszeitpunkt gut 50 Jahre alten) Versicherten den vorinstanzlich gew�hrten Abzug von 10 Prozent nicht als ermessensmissbr�uchlich erscheinen zu lassen, weshalb der vorinstanzliche Entscheid auch in dieser Hinsicht kein Bundesrecht verletzt.
5.5 Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung, so das Valideneinkommen von Fr. 71'073.-, werden weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.).
Da die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent somit einen Invalidit�tsgrad von h�chstens 55 Prozent begr�ndet, ist ab 1. Mai 2009 lediglich noch eine halbe Invalidenrente geschuldet (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse Gewerbe St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.