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Timestamp: 2016-10-24 00:04:17
Document Index: 100725547

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Brigitta Maag,
Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, Milit�rstrasse 36, Postfach, 8021 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. Februar 2004.
Mit Verf�gung vom 22. Januar 1996 lehnte das Bundesamt f�r Fl�chtlinge das Asylgesuch des aus Serbien/Montenegro stammenden A.________ (geb. 1976) ab und wies ihn aus der Schweiz weg. In der Folge blieb er illegal hier und wurde im Zusammenhang mit mehreren Straftaten angehalten. Am 13. Dezember 1996 verurteilte der Verh�rrichter des Kantons Glarus A.________ wegen Diebstahls, Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs und Fahrens ohne F�hrerschein zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen. Mit Urteil vom 19. M�rz 1998 erkannte ihn das Bezirksgericht Meilen des gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der mehrfachen Entwendung zum Gebrauch, des mehrfachen Fahrens ohne F�hrerausweis, des Fahrens ohne Fahrzeugausweis, der groben Verletzung von Verkehrsregeln und des Missbrauchs von Ausweisen und Schildern f�r schuldig und verurteilte ihn (teilweise als Zusatzstrafe zum Straferkenntnis vom 13. Dezember 1996) zu einer Gef�ngnisstrafe von 14 Monaten; gleichzeitig ordnete es den Vollzug der Verurteilung vom 13. Dezember 1996 an. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte diese Strafe auf Berufung hin, obwohl es nur gewerbsm�ssigen und nicht bandenm�ssigen Diebstahl und (wegen Verj�hrung) nur einfaches statt mehrfaches Fahren ohne F�hrerausweis annahm. Das Bundesgericht wies die hiergegen gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde am 2. November 2000 ab. Am 3. Juni 1999 verurteilte die Bezirksanwaltschaft Horgen A.________ zu einer Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten bedingt bei einer Probezeit von drei Jahren, da er im Fr�hjahr 1999 trotz der gegen ihn am 16. Januar 1998 bis 15. Januar 2008 verf�gten Einreisesperre erneut illegal in die Schweiz eingereist war. Am 19. September 2001 suspendierte das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen auf Antrag von A.________ hin die Einreisesperre f�r die Dauer des Strafvollzugs, welchen er am 10. November 2001 antrat. Am 15. M�rz 2002 wurde er mit einer Probezeit von zwei Jahren vorzeitig entlassen und gleichentags in die Heimat ausgeschafft.
Mit rechtskr�ftigem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 4. Juni 2002 verweigerte der Kanton St. Gallen A.________ die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der von ihm im Februar 1999 geheirateten, hier �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�genden Landsm�nnin B.________ (geb. 1979) und der am ... 1999 geborenen gemeinsamen Tochter C.________. Gleich entschied am 30. September 2002 das Migrationsamt des Kantons Z�rich, nachdem B.________ und C.________ ihren Wohnsitz am 1. September 2002 in diesen Kanton verlegt hatten. Der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigten diesen Entscheid auf Rekurs bzw. Beschwerde hin am 3. September 2003 bzw. 25. Februar 2004. Beide Instanzen gingen davon aus, dass das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung des hier straff�llig gewordenen A.________ dessen privates Interesse, seine famili�ren Beziehungen in der Schweiz leben zu k�nnen, �berwiege.
A.________ und B.________ beantragen vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und den Kanton Z�rich anzuweisen, die beantragte Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Gest�tzt auf ihre Eingabe sind die kantonalen Akten eingeholt worden.
Gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20) hat der Ehegatte eines Ausl�nders, der im Besitz der Niederlassungsbewilligung ist, Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen oder dies zu tun beabsichtigen (vgl. 2A.46/2002 vom 23. Mai 2002, E. 1.2). Ein analoger Anspruch ergibt sich aus dem in Art. 8 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens, wenn nahe Angeh�rige �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gen und die entsprechende famili�re Beziehung - wie hier - tats�chlich gelebt wird und intakt ist (BGE 126 II 377 E. 2b/aa S. 382 f., 425 E. 2a S. 427; 124 II 361 E. 1b S. 364). Zwar befindet sich der Beschwerdef�hrer zurzeit in seiner Heimat; er wird dort aber von seiner Frau und seinem Kind regelm�ssig besucht.
2.1 Beide Anspr�che gelten jedoch nicht absolut: Gem�ss Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG erlischt der Anspruch des Ausl�nders auf Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn er gegen die "�ffentliche Ordnung" verstossen hat. Dabei sind die Voraussetzungen weniger streng als im Falle des ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers, bei dem gem�ss Art. 7 Abs. 1 letzter Satz ANAG ein Ausweisungsgrund vorliegen muss und unter Beachtung der Kriterien von Art. 16 Abs. 3 ANAV (SR 142.201) - Schwere des Verschuldens, Dauer der Anwesenheit, pers�nliche und famili�re Nachteile - eine Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung nach Art. 11 Abs. 3 ANAG stattzufinden hat. Zwar muss auch im Fall von Art. 17 Abs. 2 ANAG die Verweigerung der Bewilligung verh�ltnism�ssig sein; da aber bereits geringere �ffentliche Interessen f�r ein Erl�schen des Anspruchs gen�gen, sind die widerstreitenden privaten Interessen dabei entsprechend weniger stark zu gewichten als bei der Ausweisung (BGE 120 Ib 129 E. 4a S. 130 f. mit Hinweisen). Demzufolge gilt auch der Grundsatz nicht unbesehen, wonach in der Regel erst bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder mehr keine Bewilligung mehr erteilt oder verl�ngert wird, selbst wenn dem Ehepartner die Ausreise aus der Schweiz nicht oder nur schwer zumutbar ist; auch mildere Strafen sind in diesem Zusammenhang von Bedeutung (Urteil 2A.261/2003 vom 25. September 2003, E. 3.2).
2.2 Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in den Anspruch auf Schutz des Familienlebens statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer erforderlich erscheint. Dabei sind die privaten Interessen an der Bewilligungserteilung jeweils den �ffentlichen an deren Verweigerung gegen�berzustellen; diese m�ssen in dem Sinne �berwiegen, als sich der Eingriff als "notwendig" erweisen muss (BGE 122 II 1 E. 2 S. 6, mit Hinweisen). Hierbei sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Beschwerdef�hrers w�hrend diesem, die Staatsangeh�rigkeit der betroffenen Personen sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen; zudem ist der Dauer der ehelichen Beziehung und weiteren Gesichtspunkten, welche R�ckschl�sse auf deren Intensit�t zulassen (Geburt und Alter allf�lliger Kinder; Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umst�nden nicht im entsprechenden Land wird gelebt werden k�nnen usw.), sowie den Nachteilen, die dem Ehepartner erwachsen, m�sste er dem Betroffenen in dessen Heimat folgen, Rechnung zu tragen. Allein die Tatsache, dass der Nachzug mit gewissen Schwierigkeiten verbunden ist, schliesst eine Ausweisung oder eine Verweigerung der Bewilligung nicht aus (Urteile des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte vom 2. August 2001 i.S. Boultif c. Schweiz, Rz. 48, in: VPB 65/2001 Nr. 138, und vom 5. Oktober 2000 i.S. K. c. Schweiz, in: VPB 2001 Nr. 137; Urteil 2A.296/ 2001 vom 22. Oktober 2001, E. 3).
Entgegen den Einw�nden der Beschwerdef�hrer haben die kantonalen Instanzen diese Rechtsprechung nicht verkannt; ihr Schluss, der Beschwerdef�hrer habe sich seit seinen Straftaten noch nicht hinreichend bew�hrt und es bestehe mit Blick auf die R�ckfallgefahr trotz seiner hiesigen famili�ren Bindungen nach wie vor ein �berwiegendes �ffentliches Interesse an seiner Fernhaltung, ist - zumindest zurzeit - nicht bundesrechtswidrig:
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer 1 hat sich w�hrend l�ngerer Zeit illegal bzw. bloss im Rahmen von Untersuchungshaft oder des Strafvollzugs in der Schweiz aufgehalten. Er ist hier wiederholt straff�llig geworden und hat noch nie �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gt. Insgesamt wurde er zu Gef�ngnisstrafen von 17 Monaten verurteilt. Nach dem Entscheid des Kassationshofs vom 2. November 2000 (6S.542/1999) lag seine Verurteilung durch das Z�rcher Obergericht (14 Monate) mit Blick auf die Vielzahl von zum Teil erheblichen Delikten und auf die verschiedenen straferh�henden Umst�nde im unteren Bereich des Strafrahmens. Der Beschwerdef�hrer 1 verursachte bei seinen planm�ssig organisierten Einbruchdiebst�hlen einen Schaden von rund Fr. 60'000.--. W�hrend der Untersuchungen zeigte er sich uneinsichtig und erschwerte er diese jeweils insofern, als er sich nur an die Tatumst�nde zu erinnern bereit war, die ihm nachgewiesen werden konnten. Auch durch seine Anhaltung im Kanton Glarus im November 1996 und die dortige Untersuchungshaft liess er sich nicht von weiteren Straftaten abhalten. Selbst nach der im Z�rcher Verfahren angeordneten Untersuchungshaft von f�nf Monaten (Februar bis August 1997) delinquierte er weiter, was den Kassationshof veranlasste, von einer "bedenklichen Hartn�ckigkeit" und einer "nicht unerheblichen kriminellen Energie" zu sprechen (dort E. 2c).
3.1.2 Die Delinquenz des Beschwerdef�hrers 1 kann somit nicht allein auf eine jugendliche Krisensituation und die schwierige, aber letztlich selbstverschuldete Lage zur�ckgef�hrt werden, in der er sich befand, nachdem er dem Wegweisungsentscheid nicht nachgekommen und hier untergetaucht war; dies um so weniger, als er bei seiner Flucht am 30. Januar 1998 im Stadtkern von Rapperswil mit �bersetzter Geschwindigkeit auch das Leben einer Vielzahl von Menschen zumindest abstrakt gef�hrdet hat. War die Verletzung der Einreisesperre im Fr�hjahr 1999 in einem gewissen Masse verst�ndlich (Kriegswirren, Schwangerschaft der Frau), weshalb es diesbez�glich auch bloss zu einer bedingten Verurteilung kam, l�sst die Tatsache, dass er sich bei der Anhaltung als sein Bruder ausgab und sich so der Kontrolle zu entziehen hoffte, doch wiederum daran zweifeln, ob er tats�chlich bereit ist, sich an die hiesigen Regeln zu halten und nicht wieder straff�llig zu werden. Es besteht deshalb - wie die Vorinstanzen zu Recht festgestellt haben - ein gewichtiges �ffentliches Interesse daran, ihn von der Schweiz fernzuhalten.
3.2 Hiergegen verm�gen seine privaten Interessen nicht aufzukommen:
3.2.1 Zwar ist �ber den Beschwerdef�hrer 1 seit seiner Ausreise am 27. Februar 2000 bzw. nach dem von ihm freiwillig angetretenen Strafvollzug (vom 10. November 2001 bis 15. M�rz 2002) nichts Negatives mehr bekannt geworden und hat er sich im Strafvollzug auch wohl verhalten, doch gen�gt dies gest�tzt auf die bisherigen Vorkommnisse nicht, um bereits jetzt eine R�ckfallgefahr mit der f�r die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung erforderlichen Sicherheit ausschliessen zu k�nnen, zumal ihn die Beziehungen zu seinen in der Schweiz lebenden Familienmitgliedern w�hrend Jahren nicht davon abhalten konnten, hier straff�llig zu werden und wiederholt die �ffentliche Ordnung zu st�ren. Sein korrektes Verhalten seit der Haftentlassung und seine Bem�hungen, wieder Fuss zu fassen, sind zwar positiv zu w�rdigen, doch folgt die fremdenpolizeiliche Beurteilung anderen Massst�ben und Kriterien als der Entscheid �ber die strafrechtliche Landesverweisung und die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug. Aus fremdenpolizeilicher Sicht stellt der Resozialisierungsgedanke nur einen unter mehreren zu ber�cksichtigenden Faktoren dar und steht in erster Linie das Interesse der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund (BGE 114 Ib 1 E. 3b S. 4/5). Dass der Beschwerdef�hrer in dem von ihm von seiner Heimat aus freiwillig angetretenen Strafvollzug zu keiner Kritik Anlass gab, ist ausl�nderrechtlich damit nicht (allein) ausschlaggebend (vgl. BGE 125 II 105 E. 2c S. 109 f.); ebenso wenig vermag seine bedingte Entlassung wesentlich ins Gewicht zu fallen, bildet diese im schweizerischen Strafvollzug doch die Regel (BGE 124 IV 193 ff.). Mit Blick auf die ausl�nderrechtlichen Verfahren war ein korrektes Verhalten selbstverst�ndlich, wollte sich der Beschwerdef�hrer 1 die Chance nicht zum Vornherein vertun, eines Tages allenfalls doch noch eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten.
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer 1 spricht kaum Deutsch und verf�gt �ber keine berufliche Ausbildung, womit ihm eine Integration in die hiesigen Verh�ltnisse schwer fallen d�rfte. Die eheliche Beziehung wurde bisher nur �ber Distanz bzw. im Rahmen des Strafvollzugs punktuell gelebt. Es ist nicht sicher, dass sie ihm mit Blick auf das bisher Vorgefallene im normalen Alltag den n�tigen Halt geben kann, um hier nicht wieder straff�llig zu werden. Dasselbe gilt f�r die von ihm genannten allf�lligen Arbeitsm�glichkeiten in einer Auto-Recycling-Firma bzw. in der Bar eines seiner Br�der. Der Beschwerdef�hrer will gem�ss einer von ihm eingereichten Arbeitsbest�tigung vom 18. September 2003 seit dem 15. Februar 1999 in seiner Heimat bei einer Firma D.________ als Verk�ufer arbeiten. Damit konnte er sich offenbar - sollte dies zutreffen - in seiner Heimat wieder integrieren. Zu Recht weist das Verwaltungsgericht aber darauf hin, dass es doch etwas erstaunt, dass die entsprechende Arbeitsbest�tigung auch l�ngere vom Beschwerdef�hrer 1 in der Schweiz verbrachte Zeitr�ume umfasst (Fr�hjahr 1999 bis 27. Februar 2000 sowie 10. November 2001 bis 15. M�rz 2002); weiter wird der Wert der Erkl�rung auch dadurch relativiert, dass sie nach ihrem Wortlaut nur f�r die Erteilung eines Visums, nicht aber f�r andere Zwecke verwendet werden darf und von einem gewissen E.________ stammt, bei dem es sich um einen Angeh�rigen des Beschwerdef�hrers 1 handeln k�nnte. Unter diesen Umst�nden scheint es zumindest stark �bertrieben, wenn geltend gemacht wird, der Beschwerdef�hrer 1 verf�ge inzwischen �ber eine "langj�hrige Berufserfahrung" als Verk�ufer; auf jeden Fall ist die gegenteilige Ansicht der Vorinstanz nicht offensichtlich unhaltbar (Art. 105 Abs. 2 OG).
3.2.3 Die Ehegattin des Beschwerdef�hrers stammt wie er aus der Bundesrepublik Jugoslawien, wo sie geboren wurde, aufwuchs und in die Schule ging. Sie kam mit 14 Jahren im Rahmen eines Familiennachzugs in die Schweiz und heiratete den Beschwerdef�hrer 1 am 6. April 1998 nach islamischem Recht und im Fr�hjahr 1999 zivilrechtlich. W�hrend des Aufenthalts in der Schweiz blieb sie mit den Verh�ltnissen in ihrem Land eng verbunden und besuchte sie dieses regelm�ssig. Bei ihrer Heirat musste sie sich bewusst sein, dass sie die eheliche Beziehung mit Blick auf das bisherige Verhalten ihres Gatten und die gegen ihn bestehende Einreisesperre unter Umst�nden nicht hier w�rde leben k�nnen. Auch wenn sich ein wesentlicher Teil ihrer Verwandten in der Schweiz aufh�lt, ist es ihr und ihrer Tochter, die sich noch in einem anpassungsf�higen Alter befindet, somit zumutbar, ihrem Gatten allenfalls in die Heimat zu folgen, um ihre Ehe dort zu leben.
3.3 Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der angefochtene Entscheid, der davon ausgeht, dass zurzeit noch keine hinreichend sichere Prognose f�r ein k�nftiges Wohlverhalten des Beschwerdef�hrers m�glich und deshalb noch keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen ist (die Bew�hrungsfrist des bedingten Strafvollzugs lief erst im M�rz 2004 ab), kein Bundesrecht verletzt; die Eingabe kann ohne Schriftenwechsel im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG unter Hinweis auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid erledigt werden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend werden die unterliegenden Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt.