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Timestamp: 2017-08-21 12:09:24
Document Index: 202024994

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 7', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_1328/2015
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn nahm mit Verfügung vom 21. September 2015 eine Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen die IV-Stelle des Kantons Solothurn wegen Betrugs, Verleumdung und Urkundenfälschung nicht an die Hand.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Inwieweit die Erwägungen der Vorinstanz rechtswidrig sein könnten, sagt der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vor Bundesgericht indessen nicht. Er macht nur geltend, er habe ausdrücklich eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht, die als solche hätte behandelt werden müssen. Aber auch diese Rüge begründet er nicht hinreichend. In seiner Eingabe vom 21. Oktober 2015 hatte er geltend gemacht, die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. September 2015 sei rechtswidrig und verletze unter anderem den Verfolgungszwang gemäss Art. 7 StPO. Unter diesen Umständen war es naheliegend, dass die kantonalen Behörden davon ausgingen, der Beschwerdeführer wolle trotz falscher Bezeichnung eigentlich eine Beschwerde gegen die von ihm ausdrücklich kritisierte Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 21. September 2015 einreichen. Inwieweit das Vorgehen der kantonalen Behörden Recht verletzen könnte, ist aus der Eingabe vor Bundesgericht nicht ersichtlich. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Analog zum Urteil 6B_301/2015 vom 9. April 2015 ist der finanziellen Lage des Beschwerdeführers bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).