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Timestamp: 2016-10-26 14:15:51
Document Index: 243651293

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 36', '§ 40', '§ 39', '§ 21', '§ 60', '§ 55', '§ 61', '§ 32', '§ 55', '§ 21', '§ 60', '§ 61', '§ 32', '§ 60', '§ 2', '§ 21', '§ 2', '§ 60', '§ 2', '§ 32', '§ 2', '§ 33', '§ 32', '§ 31', '§ 25', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25']

Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge – Vortrag beim Netzwerk. - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Christoph Geisler
Präsentation zum Thema: "Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge – Vortrag beim Netzwerk."— Präsentation transkript:
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge – Vortrag beim Netzwerk Familie und Wirtschaft Referent: Olaf Strübing Hildesheim, 20. Januar 2016 2
Gliederung Vorstellung von AZF III Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge Anerkennungsverfahren bezüglich ausländischer Berufsabschlüsse 3
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Ein IvAF-Projekt im Rahmen der „Integrationsrichtlinie Bund“ 4
Ziele von AZF III individuelle Unterstützung von AsylbewerberInnen/Flüchtlingen: Beratung zu Aufenthaltssituation und Arbeitsmarktzugang Vermittlung in Arbeit und Ausbildung Vermittlung in ESF-BAMF-Sprachkurse Kompetenzfeststellung Bewerbungshilfen, Qualifikationsmaßnahmen Zusammenarbeit mit Multiplikatoren und Akteuren auf dem Arbeitsmarkt: Zugang zu Förderinstrumenten der Arbeitsagenturen und Jobcenter Informationen zur Zielgruppe verbreiten und Bewusstsein schärfen Öffentlichkeitsarbeit/Erstellen von Informationsmaterial Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds 5
Arbeitsmarktzugang Arbeitsmarktzugang für Drittstaatsangehörige ist geregelt über: Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Beschäftigungsverordnung (BeschV) Asylgesetz (AsylG) (nur bei Aufenthaltsgestattung) Jedes Aufenthaltspapier muss erkennen lassen, ob eine Erwerbstätigkeit erlaubt ist ► Nebenbestimmung Einige Aufenthaltspapiere erlauben grundsätzlich Erwerbstätigkeit. Andere Aufenthaltspapiere erfordern Erlaubnis durch Ausländerbehörde und Zustimmung der Arbeitsagentur BeschV regelt, wer ohne Zustimmung der Arbeitsagentur arbeiten darf und in welchen Fällen die Arbeitsagentur eine Zustimmung erteilen kann. 6
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang Nebenbestimmungen: In Aufenthaltspapieren ist unter „Nebenbestimmungen“ i.d.R. eingetragen, ob Erwerbstätigkeit erlaubt ist. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz und Niedersächsisches Innenministerium geben vor, wie Eintrag formuliert werden soll. 7
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang Arbeitsmarktprüfung durch die Agentur für Arbeit (BA) 1. Vorrangprüfung Die BA prüft nach § 39 Abs. 2 AufenthG, ob Deutsche oder EU-Bürger oder Drittstaater mit freiem Zugang zum Arbeitsmarkt für die konkrete Stelle zur Verfügung stehen. 2. Prüfung der Arbeitsbedingungen Prüfung durch die Ausländerbehörde (ABH) A usländerrechtliche Erlaubnis 8
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Erwerbstätigkeit nur nach Genehmigung durch die Ausländerbehörde gestattet: Asylbewerber/in – Geduldete/r sucht einen potenziellen Arbeitgeber Arbeitserlaubnisantrag (Formular) Abgabe bei der Ausländerbehörde: ausländerrechtliche Prüfung Weiterleitung an ZAV (zwei Wochen zur Prüfung, § 36 BeschV) Agentur für Arbeit vor Ort (Arbeitgeberservice): (Vorrangprüfung und) Arbeitsbedingungen Ausländerbehörde erteilt Arbeitserlaubnis für diesen Arbeitgeber und trägt dies in die Nebenbestimmungen im Ausweis ein Arbeitsmarktprüfung 9
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Ablehnung durch die Bundesagentur für Arbeit (ZAV) (§ 40 AufenthG) Die Zustimmung nach § 39 ist zu versagen, wenn unerlaubte Arbeitsvermittlung oder Anwerbung im Zeitraum von 3 bis 15 Monaten Leiharbeit (Ausnahmen beachten!) kann versagt werden, wenn in der Vergangenheit ohne Arbeitserlaubnis gearbeitet schuldhafter Verstoß durch Schwarzarbeit „wichtige Gründe in der Person des Ausländers vorliegen“ Arbeitsmarktsmarktprüfung (3 bis 15 bzw. 48 Monate) 10
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang Nebenbestimmung: „Erwerbstätigkeit gestattet“ Beschäftigungserlaubnis für jede Art von Beschäftigung, auch für Leiharbeit selbständige Tätigkeit erlaubt 11
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang Nebenbestimmung: „Beschäftigung gestattet“ Beschäftigungserlaubnis für jede Art von Beschäftigung, auch Leiharbeit Bei Aufenthaltserlaubnis kann selbständige Tätigkeit von der ABH gestattet werden (§ 21 Abs. 6 AufenthG). 12
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang Nebenbestimmung: „Selbstständige Tätigkeit(en) nicht gestattet, Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet“ Leiharbeit in den ersten 15 Monaten nicht erlaubt, Ausnahmen beachten! Erlaubnis für Beschäftigung von der Ausländerbehörde (ABH) Außerdem findet im Zeitraum vom 3. bis zum 15. Monat nach Asylantragstellung eine Vorrangprüfung und Prüfung der Arbeitsbedingungen durch die BA statt. Ab dem 15. Monat bis zum 48. Monat findet nur noch eine Prüfung der Arbeitsbedingungen statt. 13
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Arbeitsmarktzugang Nebenbestimmung: „Erwerbstätigkeit nicht gestattet” weder Beschäftigung noch selbständige Erwerbstätigkeit gestattet Es besteht entweder noch „Wartezeit“ für Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung oder Die ABH hat eine Beschäftigung verboten (§ 60a AufenthG). Beschäftigungsverbot ist nur bei Personen mit Duldung zulässig, nicht bei Aufenthaltsgestattung oder Aufenthaltserlaubnis. Verbot wird aus ordnungsrechtlichen Gründen verhängt. 14
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Aufenthaltsgestattung (§ 55 AsylVfG) Aufenthalt unter 3 Monaten bzw. 6 Monaten (gerechnet ab Erteilung der BüMA): grundsätzlich Erwerbstätigkeit nicht erlaubt Aufenthalt ab 3 bzw. 6 Monaten bis 15 Monate: Beschäftigung mit Zustimmung der BA (Vorrangprüfung und Arbeitsbedingungsprüfung + Erlaubnis der ABH) (§ 61 Abs. 2 AsylG) Aufenthalt ab 15 Monaten bis 48 Monate: Beschäftigung mit Zustimmung der BA (Nur Arbeitsbedingungsprüfung + Erlaubnis der ABH) (§ 32 Abs. 5 BeschV) Aufenthalt mehr als 48 Monate: Beschäftigung ohne Zustimmung der Arbeitsagentur 15
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Zugang zu Ausbildung Aufenthaltsgestattung (§ 55 AsylVfG) NebenbestimmungAusbildung „Erwerbstätigkeit nicht gestattet“ Arbeitsverbot in den ersten 3 bis 6 Monaten Betriebliche Ausbildung nicht erlaubt Schulische Ausbildung erlaubt Praktika nicht erlaubt Freiwilligendienst nicht erlaubt „Selbstständige Tätigkeit(en) nicht gestattet (§ 21 AufenthG), Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet" Aufenthalt ab 3 bzw. 6 bis 48 Monaten Betriebliche Ausbildung erlaubt Schulische Ausbildung erlaubt Praktika erlaubt Freiwilligendienst erlaubt Keine Zustimmung der BA nötig! „Beschäftigung gestattet“ Betriebliche Ausbildung erlaubt Schulische Ausbildung erlaubt Praktika erlaubt Freiwilligendienst erlaubt 16
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Duldung (§ 60a AufenthG) Aufenthalt unter 3 Monaten (gerechnet ab Erteilung der BüMA): grundsätzlich Erwerbstätigkeit nicht erlaubt Aufenthalt ab 3 Monaten bis 15 Monate: Beschäftigung mit Zustimmung der BA (Vorrangprüfung und Arbeitsbedingungsprüfung + Erlaubnis der ABH) (§ 61 Abs. 2 AsylVfG) Aufenthalt ab 15 Monaten bis 48 Monate: Beschäftigung mit Zustimmung der BA (Nur Arbeitsbedingungsprüfung + Erlaubnis der ABH) (§ 32 Abs. 5 BeschV) Aufenthalt mehr als 48 Monate: Beschäftigung ohne Zustimmung der Arbeitsagentur 17
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Zugang zu Ausbildung Duldung (§ 60a AufenthG) NebenbestimmungAusbildung „Erwerbstätigkeit (§ 2 Abs. 2 AufenthG) nicht gestattet“ Arbeitsverbot in den ersten 3 Monaten Betriebliche Ausbildung erlaubt Schulische Ausbildung erlaubt Praktika erlaubt Freiwilligendienst erlaubt Keine Zustimmung der BA nötig! „Selbstständige Tätigkeit(en) nicht gestattet (§ 21 AufenthG), Beschäftigung nur mit Genehmigung der Ausländerbehörde gestattet" Aufenthalt ab 3 bis 48 Monaten Betriebliche Ausbildung erlaubt Schulische Ausbildung erlaubt Praktika erlaubt Freiwilligendienst erlaubt Keine Zustimmung der BA nötig! „Beschäftigung gestattet“ Betriebliche Ausbildung erlaubt Schulische Ausbildung erlaubt Praktika erlaubt Freiwilligendienst erlaubt „Erwerbstätigkeit (§ 2 Abs. 2 AufenthG) nicht gestattet" Arbeitsverbot nach § 60a AufenthG Nur schulische Ausbildung, Studium oder Hospitation möglich 18
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Ausnahmeregelungen Bei Duldung ohne Zustimmung ab dem 1. Tag erlaubt; bei der Aufenthaltsgestattung ohne Zustimmung nach 3 Monaten erlaubt: Berufsausbildung, Hochqualifizierte (nach § 2 Abs. 1 BeschV), Führungskräfte, wissenschaftl. Personal, Freiwilligendienst, Praktika (EU gefördert, im Rahmen Schule/Studium), besondere Berufsgruppen, im Familienbetrieb (§ 32 Abs. 2 BeschV) Ohne Vorrangprüfung aber mit Arbeitsbedingungsprüfung bei Duldung und Aufenthaltsg.: Härtefallregelung (Beschäftigung dient der Gesundung) Fortsetzung Arbeitsverhältnis bei 1 Jahr Vorbeschäftigung Vorhandensein eines anerkannten oder vgl. ausl. Hochschulabschluss UND dem Abschluss entsprechende Beschäftigung mit Jahresverdienst von € (Brutto) UND es ein Mangelberuf ist (siehe Positivliste der BA) (nach § 2 Abs. 2 BeschV) Vorhandensein eines deutschen qualifizierten (mindestens zweijährigen) Ausbildungsabschlusses und eine dem entsprechende Beschäftigung ODER Vorhandensein eines ausl., als gleichwertig anerkannten Ausbildungsabschlusses UND eine dem entsprechende Beschäftigung UND es ein Mangelberuf ist (siehe Positivliste der BA) Befristete praktische Tätigkeit (Praktikum, Nachqualifizierungsmaßnahme, o.ä.), die für die Anerkennung eines ausl. Berufsabschlusses oder für die Berufserlaubnis in einem reglementierten Beruf erforderlich ist. Arbeitsverbot bei Duldung durch Ausländerbehörde nach § 33 BeschV möglich 19
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Leiharbeit bei der Aufenthaltsgestattung und Duldung Zeitarbeit ist nur möglich bei über 15 Monaten Voraufenthalt Leiharbeit ist für Personen mit Aufenthaltsgestattung und Duldung erst nach 15 Monaten ununterbrochenem erlaubten, geduldeten oder gestatteten Aufenthalt möglich (§ 32 Abs. 3 und 5 BeschV) Ausnahme: Zustimmungsfreie Beschäftigungen 20
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Zugang zu Ausbildung und Praktika bei Aufenthaltsgestattung und Duldung Zustimmungsfreie Praktika: Orientierungspraktika (max. 3 Monate) Pflichtpraktika Begleitende Praktika zu Berufs- oder Hochschulausbildung Zur Berufsvorbereitung nach Berufsbildungsgesetz Einstiegsqualifizierung Betriebliche Ausbildung 21
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen (Kapitel 2 Abschnitt 5) Grundsätzlich Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erlaubt (§ 31 BeschV) Selbständige Tätigkeit erlaubt oder kann mit Zustimmung der Ausländerbehörde erlaubt werden 22
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Zugang zum Arbeitsmarkt Aufenthaltserlaubnis (völkerrechtlich, politisch, humanitär) AufenthaltserlaubnisNebenbestimmungErwerbstätigkeit AE § 25 Abs. 1 und 2 AE § 23 Abs. 2 „Erwerbstätigkeit gestattet“ unselbständige und selbständige Tätigkeit ist immer erlaubt AE § 23 Abs. 1 AE § 23a AE § 24 AE § 25 Abs. 3 bis 5 AE § 25a „Beschäftigung gestattet“ unselbständige Tätigkeit immer erlaubt Selbständige Tätigkeit mit Erlaubnis der Ausländerbehörde möglich Bei einer Aufenthaltserlaubnis darf kein Arbeitsverbot verhängt werden! 23
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Anerkennung ausländischer Qualifikationen …Klärung… bei Anerkennungsfragen… Schulabschlusszeugnis: Anerkennung erfolgt durch zuständigen Träger (z.B. Universität oder Berufsschule) Nichtreglementierte Abschlüsse (z.B. geisteswissenschaftliches Studium): Zeugnisbewertung (Zentralstelle für Ausländisches Bildungswesen, Bonn, online-Verfahren) Seit Rechtsanspruch auf Anerkennungsverfahren des ausländischen, reglementierten Berufsabschlusses Beispiele: Ingenieure, Ärzte, Heilberufe, Apotheker, Lehrer, Mechaniker, Elektroniker, Bürokauffrau, etc. 24
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Anerkennung ausländischer Qualifikationen …Klärung… durch Anerkennungsberatung… Je nach Art des Abschlusses (akademisch, Berufsausbildung), Beruf und Wohnort sind unterschiedliche Stellen für die Anerkennung zuständig (Kammern) Die Beratungsstelle des IQ-Netzwerks leitet an die zuständige Stelle weiter und begleitet das Verfahren Anerkennung = Feststellung der Gleichwertigkeit mit einem existierenden deutschen Beruf. 25
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Anerkennung ausländischer Qualifikationen …Klärung… durch Anerkennungsberatung… Volle Gleichwertigkeit (= volle Anerkennung) mit einem deutschen (Ausbildungs-)Beruf Teilweise Gleichwertigkeit (= Teilanerkennung)  Fehlende Inhalte werden aufgelistet  Fehlende Inhalte werden durch Anpassungsqualifizierung (z.B. Praktikum oder Lehrgang) nachgeholt  Nachweis darüber wird erbracht (z.B. Arbeitszeugnis oder Zertifikat) und Folgeantrag gestellt Volle Gleichwertigkeit Anfallende Kosten können von der Arbeitsagentur übernommen werden (Vermittlungsbudget) 26
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds IQ-Netzwerk Beratungsstellen in Niedersachsen Hannover: IHK Hannover Leer: Zentrum für Arbeit - Jobcenter Leer Lüneburg: Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft gGmbH Oldenburg: Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft gGmbH (Oldenburg) Osnabrück: BUS GmbH Wolfsburg: Jobcenter Wolfsburg Göttingen: Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen eG (BIGS) Stade: Volkshochschule Stade e.V. Nordhorn: Grafschafter Jobcenter 27
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Informationen zu Anerkennung ausländischer Qualifikationen 28
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Literatur Hügel, Volker Maria und Eichler, Kirsten (2012): Grundlagen des Asylverfahrens - Eine Arbeitshilfe für Beraterinnen und Berater, 1. Auflage, Der Paritätische Gesamtverband, Berlin. rfahren_web.pdf Voigt, Claudius (2012): Sozialleistungen für Flüchtlinge, 1. Auflage, Der Paritätische Gesamtverband, Berlin. Voigt, Claudius (2015): Leitfaden Arbeitserlaubnisrecht für Flüchtlinge und MigrantInnen, 7. Auflage, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. Hildesheim. Classen, Georg (2008): Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge – Handbuch für die Praxis, PRO ASYL (Hrsg.), von Loeper Literaturverlag, Karlsruhe Kreisausschuss des Landkreises Hersfeld-Rotenburg(Hrsg.)(2010): Integration Migration – Arbeitshilfen für die Verwaltungspraxis, Hohl-Druck, Bad Hersfeld: 29
Gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Europäischen Sozialfonds Kontakt AZF III – Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.: Olaf Strübing Langer Garten 23B, Hildesheim Tel.: 05121/ Oder Galina Ortmann Langer Garten 23B, Hildesheim Tel.: 05121/ 30
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