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Timestamp: 2020-07-09 07:14:59
Document Index: 313207772

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 21', '§ 3', '§ 3', '§ 7', 'BGH']

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§ 5 A B C D E F G H I J K L M N O P R S T U V W Z
Pa Pe Pf Ph Pi Po Pr
Pra Pri Pro Prü
Praxismanagerin (Zahnarztpraxis, abhängig beschäftigt, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Januar 2016 – L 1 KR 118/14 –, Statusfeststellungsantrag) X Praxismanagerin X Zahlarzthelferin X Zahnarztpraxis X Statusfeststellungsantrag X LSG Berlin-Brandenburg X Landessozialgericht X Urteil
Veröffentlicht am: 14. März, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Landessozialgericht, LSG Berlin-Brandenburg, Praxismanagerin, Statusfeststellungsantrag, Urteil, Zahlarzthelferin, Zahnarztpraxis
Auch Praxisvertreter als Urlaubsvertreter oder Krankheitsvertreter, können von der Deutschen Rentenversicherung als Schein ständig angesehen werden. Position der DRV: Vertreter eines niedergelassenen Arztes oder Zahnarztes sind dann nicht als sozialversicherungspflichtig anzusehen, wenn sie keinen Beschränkungen unterliegen, die über die Verpflichtung zur Benutzung der Praxisräume, zur Einhaltung der Sprechstunden und zur Abrechung im Namen des Vertretenden hinausgehen …
Stichwörter (Tags): Arzt, Honorararzt, Praxisvertreter, Urlaubsvertreter
Eine Praxisvertretung durch einen Urlaubsvertreter oder Praxisvertreter ist bei Ärzten zulässig und in den Berufsordnungen vorgesehen. Sie kann allerdings sozialversicherungsrechtlich zu Problemen führen. Bitte beachten Sie dazu unter Beiträge unter „Praxisvertreter“ und „Urlaubsvertreter“. § 21 der Bayerischen Berufsordnung für Tierärzte (aus Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 28. März 2012 – L 2 U 424/09 –) „§ …
Stichwörter (Tags): Arzt, Honorararzt, Praxisvertreter, Praxisvertretung, Urlaubsvertreter
Scheinselbständigkeit und Private Krankenversicherung und Arbeitgeberzuschuss: Folgen einer Scheinselbständigkeit im Bereich private Krankenversicherung Wird Scheinselbständigkeit festgestellt, wird mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag auch der Krankenversicherungsbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Vergangenheit, also die bisherige Dauer der abhängigen Beschäftigung durch die Einzugsstelle beim Arbeitgeber eingezogen. Der Arbeitnehmeranteil kann nur für die letzten drei abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträume nachträglich einbehalten werden; …
Stichwörter (Tags): Arbeitgeberzuschuss, Beitragserstattung, Erstattung, Krankenversicherung, Kündigung, PKV, private Krankenversicherung, rückwirkend, VVG
Veröffentlicht am: 8. November, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, Berater, Projektberater, Rentenversicherungspflichtiger Selbständiger
Veröffentlicht am: 11. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Bauleiter, IT, Projektleiter
Auch bei Projektarbeit mit Projektvertrag kann die Tätigkeit scheinselbstständig sein, insbesondere bei starker betrieblicher Eingliederung beim Kunden.
Veröffentlicht am: 12. September, 2015 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Projektarbeit, Projektvertrag, Rahmenvertrag
Scheinselbständigkeit bei Promoter bzw. Propagandisten? Promoter oder auch Verkaufsförderer werden häufig als freie Mitarbeiter durch Agenturen bei Kunden wie Supermärkten, auf Events oder in der Gastronomie eingesetzt. Die Position der Deutschen Rentenversicherung: „Verkaufsförderer treten im Regelfall unter der Bezeichnung Werber, Werbedame, Promoter oder Propagandist auf. Ihnen obliegt die Aufgabe, im Rahmen von Verkaufs- oder Werbeaktionen …
Stichwörter (Tags): Promoter, Promotion, Promotoren, Propagandist, Verkaufsförderer
Auch ein Propagandist kann sowohl selbstständig als auch scheinselbständig beschäftigt werden. Kriterien und Urteile. Position der DRV: Unter Propagandisten werden regelmäßig Personen verstanden, die Waren in Kaufhäusern zum Verkauf anbieten, während Promotor die Waren selbst nicht verkaufen, sondern für sie werben, zum Beispiel durch das Verteilen von Prospekten oder Proben. Die Bezeichnungen werden jedoch nicht …
Stichwörter (Tags): Promoter, Promotion, Promotor, Propagandist, Verkaufsförderer, Werbedame, Werber
Sind Prostituierte scheinselbständig? Bei Prostituierte n ist bei der Bewertung, ob eine selbständige oder abhängige Beschäftigung vorliegt, § 3 ProstG zu beachten. § 3 ProstG enthält Vorgaben für die bei der Anwendung des § 7 Abs. 1 SGB 4 vorzunehmende Gewichtung der für die Abgrenzung maßgeblichen Merkmale. Prostitution kann danach sowohl als abhängige und damit …
Veröffentlicht am: 7. April, 2016 von Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Amtshaftung, BGH, Bordell, BSG, Ermittlungsverfahren, Honorar, Laufhaus, Menschenhandel, Prostituierte, Prostitution, Razzia, Regress, Schadensersatz, Sexarbeiter, Strafverfahren, Stripclub, Stripper, Stripperin, Striptease, Table Dance, Telefonsex, Zoll, Zuhälter
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