Source: http://www.ra-juedemann.de/rechtsgebiete/markenrecht/
Timestamp: 2017-02-28 00:50:35
Document Index: 44371888

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsanwalt für Markenrecht in Berlin.
Wir beraten Sie, wie Sie Ihre Rechte schützen können.
Wir führen für Sie Markenanmeldungen und Markenrecherchen durch. Im Falle der Eintragung von Gemeinschafts- oder IR Marken arbeiten wir mit Unternehmen zusammen, die Recherchen für Sie durchführen – damit Ihnen keine Abmahnungen oder Löschungsverfahren drohen.
Denn bevor viel Geld und Arbeit in den Aufbau einer Marke investiert wird, sollte deren Bestand und deren Schutzfähigkeit geprüft werden.
Wir beraten und vertreten Sie, wenn Ihre Marke, ihr Name oder ein anderes Kennzeichen angegriffen wird oder Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen wird.
Rechtsanwalt Jüdemann ist seit 1993 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und verfügt über eine langjährige Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz.
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Markenrecht Berlin – Abmahnung durch Rechtsanwalt Höbel wegen „Römertopf“ Kai Jüdemann Comments (0)
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Kirschney Höbel aus Frankfurt am Main für die Firma Römertopf Verwertung GmbH & Co vor. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, über Ebay Bratgefäße zu verkaufen und dafür die Bezeichnung „Römertopf“...
Markenrecht Berlin – BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke Kai Jüdemann Comments (0)
Niederlage für Santander: laut einer aktuellen Presseerklärung des Bundesgerichtshofs muss der „Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.“, seine rote Farbmarke (30211120) nicht löschen. Zwei Unternehmen aus der spanischen Santander-Gruppe hatten die Löschung der Marke zuvor beantragt. Die...
Markenrecht – Zeichen „Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)“ eintragungsfähig für Werbung und Erziehung Kai Jüdemann Comments (0)
Markenrecht Einer aktuelle Entscheidung des BPatG vom 5. April 2016 (25 W (pat) 43/14) zufolge, ist das Zeichen „Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)“ für die Dienstleistungen „Werbung“ und „Ausbildung“ eintragungsfähig. Im Übrigen wurde der Antrag auf Eintragung...
Markenrecht – Abmahnung von E-Zigarettenhändlern durch Reemtsma wegen “ The West“ Kai Jüdemann Comments (0)
Vor wenigen Jahren war es üblich, dass fernöstliche Hersteller ihre Liquids nach bekannten Zigarettenmarken benannten. So wurde „Davidoff“ zu „Daviduf“ oder „D’Doff“, was zu zahlreichen Abmahnungen führte. Ich hatte 2012 hierüber berichtet. Eine Zeit lang...
Kanzlei Markenrecht – EuG weist Klage von Coca Cola ab (T-411/14) Kai Jüdemann Comments (0)
The Coca-Cola Company / HABM — Das Gericht der europäischen Union (EuG) hat aktuell eine Klage von Coca-Cola gegen das HABM abgewiesen, Das Unternehmen hatte eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen wollen: Die Flasche weiso,...
Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM Kai Jüdemann Comments (0)
2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Positionsmarke mit zwei seitlich parallel verlaufenden Streifen. adidas widersprach der Eintragung und berief sich u. a. auf ihre...
Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de) Kai Jüdemann Comments (0)
Auch Apps für Smartphones und Domains können Werktitelschutz genießen, hierfür reichen rein beschreibende Angaben aber (meist) nicht aus. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte die Betreiberin der Seite „wetter.de“ geklagte, die seit 2009 auch eine...
Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14) Kai Jüdemann Comments (0)
Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung...
Wettbewerbsrecht – BGH zum wettbewerbsrechtlichen Schutz von Pippi Langstrumpf (I ZR 149/14) Kai Jüdemann Comments (0)
Das Pippi- Langstrumpf Kostüm einer Einzelhandelsmarktkette beschäftigt den BGH schon zum zweiten Mal. In einer ersten Entscheidung ging es um den Urheberrechtsschutz der Romanfigur Pippi Langstrumpf. Pippi wurde als Romanfigur Urheberrechtsschutz zuteil, allerdings fehlte es...
Markenrecht – OLG Düsseldorf – Lizenzschaden idR zwischen 1 und 3 Prozent des Verkaufspreises (I 20 U 92/14) Kai Jüdemann Comments (0)
Immer wieder schwierig ist es, die Höhe eines Lizenzschadens zu schätzen, sofern die Markeninhaberin keine Lizenzpraxis hat, die man zugrunde legen kann. In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf als Regel ein bis drei...
Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG) Kai Jüdemann Comments (0)
BPatG Beschluss vom 5. Juni 2015 (26 W (pat) 3/15) dateforemore Es macht stets Sinn, vor einer Markenanmeldung eine erfahrene Kanzlei zu kontaktieren. Viele Markenanmeldungen scheitern, da die begehrten Zeichen beschreibend sind und keine Unterscheidungskraft...
Markenrecht: BGH bestätigt Auskunftspflicht einer Bank bei Markenverletzungen Kai Jüdemann Comments (0)
Laut einer aktuellen Pressemeldung des Bundesgerichtshofs ist eine Bank verpflichtet, bei Markenfälschungen den Kontoinhaber bekannt zu geben.Die Bank darf dies nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern. Die Pressemeldung des BGH: Zur Verpflichtung einer Bank...
Kanzlei Markenrecht – Gatekeeper für Computersoftware nicht eintragungsfähig (BPatG 25 W (pat) 540/13) Kai Jüdemann Comments (0)
Vor der Eintragung von Marken sollte man stets prüfen, ob das begehrte Kennzeichen überhaupt eintragungsfähig ist. So können für die beanspruchte Klasse beschreibende Zeichen nicht eingetragen werden. Hier ein aktueller Fall: Nach Ansicht des BPatG ist die...
Markenrecht – Boss Hoss – B.O.S.S. Berlin Oldtimer Supreme Service (BPatG) Kai Jüdemann Comments (0)
BOSS HOSS ist nur nicht die Bezeichnung einer Band – unter der Marke werden in Hürth tolle Motorräder gebaut. Grund genug, sich gegen andere ähnliche Kennzeichen zur Wehr zu setzen. Ein in Berlin ansässige Unternehmen hatte...