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Timestamp: 2020-02-24 05:19:36
Document Index: 267907034

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 83', '§ 16', '§ 83', '§ 83', '§ 83', '§ 13']

Hauptausschuss und Ältestenrat - öffentliche Sitzung vom 12.12.2019
für die 40. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 12.12.2019, Beginn 12:00 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 14.11.2019
1.5	Benennung einer Schriftführung
2.1	Mitgliedschaft des Amtes für Wohnen im Bundesverband Baugemeinschaften e. V.
3.2	Bauleitplanung; 67. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplans Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße -, zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 241 - Pferdebachtal -, Hö 251 - Verkehrsknoten Nortkirchenstraße - und Ev 120 - Bezirksfriedhof Kemminghausen - (Waldersatzfläche)
3.3	Bauleitplanung; 72. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ap 232 - Wohn- und Geschäftszentrum Schüren -
3.4	Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplans We 141 - Pferdebachtal - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
3.5	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 – An der Witwe – im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
3.6	Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
3.7	Barrierefreier Ausbau DB-Haltepunkt Dortmund-Sölde und Verlegung -Aplerbeck Süd
3.8	Bau des 1. Bauabschnittes Radschnellweg Ruhr (RS1) von Wittekindstraße/Große Heimstraße bis Sonnenstraße, östlich Arneckestraße
3.9	Fahrradstadt Dortmund
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2019
3.10	Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" -
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019
3.11	Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
3.12	Auslobung eines Heimat-Preises
(Drucksache Nr.: 15638-19)
3.13	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
3.14	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
3.15	Ausbau Knoten Nortkirchenstraße / B 54 / Konrad-Adenauer-Allee - Beschlusserhöhung;
3.16	Einziehung eines Teilabschnittes der Nortkirchenstraße in Dortmund-Hörde
(Drucksache Nr.: 14975-19)
3.17	Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbaumtes
3.18	Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 im Budget des Tiefbauamtes
3.19	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2020
3.20	Stadterneuerung City
3.21	Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
3.22	Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
4.2	Umsetzung des Konzepts „Nette Toilette“ in den Dortmunder Stadtbezirken
4.3	Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2020 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
4.4	Wirtschaftsplan 2020 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
4.5	Attraktivitätsoffensive Dortmunder Wochenmärkte – „Aufbau einer neuen Organisationsstruktur des Dortmunder Marktwesens“
5.1	Festlegung eines Leistungsstandards im Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) und Deckung des damit verbundenen Personalbedarfs durch Neueinrichtung von insgesamt 7,3 vollzeitverrechneten (vzv.) Planstellen und Besetzung der Planstellen in einem mehrstufigen Verfahren.
5.2	Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege für die Laufzeit 2020 bis 2025
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2019
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 30.10.2019
(Drucksache Nr.: 15143-19-E1)
5.4	Aufstockung des Verhütungsmittelfonds zur finanziellen Unterstützung bedürftiger Dortmunder Frauen in besonderen sozialen Notlagen
5.5	Sachstand der Reform des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderungen
6.1	Wirtschaftsplan 2020/2021 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
6.2	Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018/19
6.3	Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 01.01. bzw. 01.03.2020
6.4	Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark
6.5	Veränderung zum Haushaltsplanentwurf 2020/21: Zuschusserhöhung für die OSP gGmbH
6.6	Wirtschaftsplan 2020 der Kulturbetriebe Dortmund
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019
7.1	Anpassung des Realisierungskonzeptes zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
7.2	4. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.08.2019)
7.3	Umsetzung des "DigitalPakts Schule" an den städtischen Schulen der Stadt Dortmund
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
7.5	Qualifizierung des Projektes „Mit Hauptschulabschluss durchstarten in duale Ausbildung“
8.1	FABIDO - Wirtschaftsplan 2020
8.2	Weiterentwicklung des Städtischen Institutes für erzieherische Hilfen (SIEH)
(Drucksache Nr.: 15017-19)
8.3	Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen in Dortmund
9.0	Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
(Drucksache Nr.: 15415-19-E20)
(Drucksache Nr.: 15415-19-E23)
9.0.1	Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020 / 2021
9.1	Wirkungsmonitor 2018
9.2	2. Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
9.3	Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
9.4	"Sauberes Dortmund" - Stadtbildpflegerischer und sozialpolitischer Mehrwert durch die Umsetzung ästhetischer Reinigungs- und Wildkrautbekämpfungsmaßnahmen durch die EDG Entsorgung Dortmund GmbH im Kontext einer Förderung von bis zu 60 langzeitarbeitslosen Personen nach § 16i SGB II
9.5	Stadtsauberkeitskonzept für die Stadt Dortmund - hier: Information über die begründete Verschiebung der Ratsbefassung
9.6	KEB: Beteiligung an der E.ON SE
9.7	Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 in der Teilergebnisrechnung der Ämter 23 und 24
9.8	Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereichs 30.
9.9	Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW in der Dortmund-Agentur (FB 3)
9.10	IGA Metropole Ruhr 2027- Modifizierung des Beschlusses zur Gründung der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH" aufgrund aktueller Entwicklung
9.11	Wirtschaftsplan 2020 ff des Sondervermögens "Grundstücks- und
9.12	Deutsches Fußballmuseum: Wirtschaftliche Lage, Wertschöpfungseffekte und Verlustausgleich
10.1	Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
(Drucksache Nr.: 15568-19)
10.2	Masterplan Mobilität:
10.3	Sicherstellung der Schutzziele im Brandschutz und Rettungsdienst der Stadt Dortmund;
10.4	Sachstandsbericht zum Chief Information / Innovation Office
(Drucksache Nr.: 15802-19)
10.5	Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen nach § 13b des Tierschutzge- setzes
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt. Der Rat hat den Vorgang zur erneuten Beratung in den AFBL am 28.11.2019 überwiesen.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
10.7	Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die ordentliche Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
(Drucksache Nr.: 16191-19)