Source: http://www.jurablogs.com/topic/kindes
Timestamp: 2018-02-25 04:22:40
Document Index: 338070802

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 12', '§ 1685', 'Art. 329', 'Art. 295', 'BGer']

KINDES - JuraBlogs
…) Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen auf und gab der Verfassungsbeschwerde statt. a) Die Trennung des Kindes von den Eltern sei der stärkste Eingriff in das Elternrecht gemäß Art. 6 Abs. 2 GG. Die Trennung unterliege daher einer strengen Prüfung. Das Sorgerecht dürfe daher nur dann entzogen werden, wenn das Kind vor einer akuten…
Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 228 Leser - December 7, 2014 3:51pm
… Das OLG München hatte in seinem Urteil vom 04.07.2013, Az.: 29 U 5038, entschieden, dass kein Eingriff in das Namensrecht eines Kindes mit dem Vornamen Mauricius Luca durch den Domainnamen „mauricius.de“ vorliegt. Der Kläger konnte hier einen namensrechtlichen Schutz seines Vornamen gem. § 12 BGB geltend machen. Der Vorname in der Alleinstellung…
Kanzlei Dr. Schenkin Markenrecht- 12 Leser - September 24, 2013 7:27am
Verwaltungsgericht Stuttgart: Kein Anspruch eines zweijährigen Kindes auf Kitaplatz mit achtstündiger Betreuung.
… Eltern keinen dieser Gründe genannt hatten. Vielmehr befinde sich die Mutter des Kindes noch in Elternzeit. Die Familie hatte ein zweites Kinde bekommen. Hier können Sie einen Beratungstermin vereinbaren. Telefonnummer: 0221/2724745 Autor: Fachanwalt für Familienrecht Klaus Wille zugleich Rechtsanwalt Breite Str. 147 – 151 50667 Köln anwalt@anwalt-wille.de …
Unterhalt24 Blog- 51 Leser - September 18, 2013 12:05pm
…Kosten für ein Studium des Kindes müssen Eltern grundsätzlich übernehmen, soweit die Ausbildung zügig absolviert wird. Gilt das aber auch für ein Auslandsstudium? Vor allem dann, wenn es wesentlich teurer ist als ein Studium im Inland? Das Kammergericht, Aktenzeichen 17 WF 232/12 = FamRZ 2013,1407 hat dazu noch einmal Stellung genommen und wie…
Fokus Familienrecht- 76 Leser - September 12, 2013 11:45am
… Das gemeinsames Sorgerecht kommt dann nicht in Betracht, wenn die Eltern keine Kommunikationsebene aufbauen können und in Zukunft weitere Gerichtsverfahren zu einzelnen Sorgerechtsfragen drohen. 1. Sachverhalt Die Verfahrensbeteiligten sind die nicht verheirateten Eltern des im Jahre 2007 geborenen Kindes. Das Kind lebt seit der Geburt im…
Unterhalt24 Blog- 905 Leser - September 10, 2013 8:37am
… Das Unterhaltsrecht ist kompliziert, nicht nur für den “Laien”. Ich werde daher in den nächsten Wochen die wichtigsten Begriffe des Unterhaltsrechts erläutern. Hier werden folgende Begriffe erläutert: Abänderungsantrag, Altersunterhalt, Altersvorsorgeunterhalt, Amtsgericht, Anfangsvermögen, Anwaltszwang, Arbeitslosenunterhalt…
… Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, ob die Eltern ohne zusätzliche Genehmigung durch das Familiengericht wirksam in eine notwendige nächtliche Fixierung ihres Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung einwilligen können. Ihr 1999 geborenes Kind leidet unter…
beck-blog- 60 Leser - September 5, 2013 6:48am
… Am 13. Juli 2013 trat das Gesetz zur Stärkung des leiblichen Vaters in Kraft. Endlich haben leibliche Väter (also nicht die rechtlichen) die Möglichkeit, Kontakt zu ihrem Kind aufzunehmen. Bisher stand dem leiblichen (= biologischen) Vater, der mit der Mutter des Kindes nicht verheiratet war, ein Umgangsrecht mit seinem Kind gemäß § 1685 Abs. 1 i…
…Das Kantonsgericht St. Gallen hatte entschieden, gestützt auf Art. 329 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 295 ZPO seien Klagen auf Verwandtenunterstützung im vereinfachten Verfahren zu behandeln (BGer. 5A_689/2012 vom 3. Juli 2013, E. 2.1). Die anwendbare Verfahrensart bestimmt im Kanton St. Gallen die Zusammensetzung des Spruchkörpers, weshalb die Frage der…
… Ausführungsbestimmungen wird die Rückführung angeordnet, wenn ein Kind unter 16 Jahren widerrechtlich in einem Vertragsstaat verbracht oder dort zurückgehalten worden ist und bei Eingang des Antrages beim zuständigen Gericht noch kein Jahr vergangen ist. Die Widerrechtlichkeit entfällt jedenfalls dann, wenn die Heimatbehörden eine (vorläufige…
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