Source: https://diabolonet.de/l/tac
Timestamp: 2020-05-30 10:38:59
Document Index: 314081364

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 7', '§ 13', '§ 14', '§ 8', '§ 478', '§ 12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - DIABOLONETSHOP
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Jürgen Kreisz
Tel: +49 (0) 72 57 1770
USt-ID: DE244592352
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diabolonet Jürgen Kreisz, Tullastraße 19, 76646 Bruchsal, Tel: +49 (0) 72 57 1770, E-Mail: diabolonetshop@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Firma Diabolonet Jürgen Kreisz (im Folgenden: „Diabolonet“) bei Bestellungen über den Shop im Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
(2) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Diabolonet und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Die AGB von Diabolonet haben Vorrang vor allen Geschäfts-, Liefer-, Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Kunden. Letztere werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von Diabolonet nicht Vertragsbestandteil. Diese AGB gelten auch dann, wenn Diabolonet in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
(1) Für alle Waren gilt für Verbraucher das gesetzliche Widerrufsrecht.
(1) Bei Durchlaufen des Bestellvorgangs kann der Kunde jederzeit Korrekturen an der Bestellung vornehmen, zuletzt auf der Bestellübersicht im Warenkorbbereich unter „Zusammenfassung und Bestellung“. Über die Zurück-Funktion des Browsers kann der Kunde im Bestellvorgang einen Schritt zurück gehen.
(2) Mit Absendung einer Bestellung durch die Betätigung des Buttons „Warenkorb kostenpflichtig bestellen“ (ggf. ergänzt um den Zusatz „und jetzt mit PayPal bezahlen) im Kassenbereich unter „Zusammenfassung und Bestellung“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Eingang und der Inhalt der Bestellung des Kunden wird durch Diabolonet per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
(3) Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Diabolonet kommt erst zustande, wenn Diabolonet dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail spätestens innerhalb von 5 Tagen nach der Bestellung zusendet. Für den Fall, dass der Kunde keine Auftragsbestätigung erhält, nimmt Diabolonet das Angebot des Kunden nicht an und es kommt kein Vertrag zustande. Sollten vom Kunden bereits Leistungen erbracht worden sein, wird Diabolonet diese unverzüglich zurückerstatten.
(4) Vertragssprache ist deutsch. Diabolonet speichert nicht den vollständigen Vertragstext nach Vertragsschluss und macht diesen dem Kunden auch nicht vollständig zugänglich. Im Rahmen der Kaufabwicklung erhält der Kunde aber per E-Mail eine Beschreibung der Bestellung mit den Bestelldaten und den Vertragsinhalt, den AGB und der Widerrufsbelehrung. Die Bestellung, den Vertragstext und die AGB kann der Kunde ferner über die Webseiten ausdrucken und speichern.
Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten http://www.diabolonet.de dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Diabolonet inklusive Mehrwertsteuer.
§ 7 Lieferungen und Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse, es sei denn, der Kunde hat bei der Bestellung zusätzlich eine abweichende Lieferadresse angegeben.
(2) Die jeweiligen Versandkosten sind unter „Versand- und Zahlungsbedingungen“ abrufbar.
(3) Diabolonet behält sich die Möglichkeit der Teillieferung vor, es sei denn, die Teillieferung hat für den Kunden offensichtlich kein Interesse.
(4) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt Diabolonet die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe der Kaufsache an den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht das Risiko auf den Kunden über, sobald Diabolonet die Ware einem Transportunternehmen übergeben hat. Dies gilt auch für Teillieferungen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
(5) Soweit der Kunde in Annahmeverzug gerät oder er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, ist Diabolonet berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen erstattet zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
§ 8 Liefervorbehalt und Lieferzeit
(1) Die Lieferung der Ware steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Für den Fall, dass der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt haben sollte und nicht an einer Nachlieferung interessiert ist, wird dieser unverzüglich in vollem Umfang erstattet.
(2) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden diese innerhalb der im Webshop aufgeführten Lieferzeit nach Geldeingang (bei Vorkasse und PayPal) versandt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Diabolonet.
(1) Designer Hausnummern liefert gegen Vorkasse (Überweisung) und per PayPal.
(2) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Diabolonet zu bezahlen, es sei denn, dass Diabolonet einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, durch Diabolonet unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(1) Die Gewährleistung von Diabolonet richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt es sei denn, die Gewährleistungsrechte beruhen auf von Diabolonet zurechenbaren schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist Diabolonet ferner berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Diabolonet oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Diabolonet beruhen, haftet Diabolonet unbeschränkt.
(3) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Diabolonet unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Diabolonet haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach § 12 Abs. 4.
(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Diabolonet nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt in der Höhe auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(1) In Fällen, in denen Diabolonet die geschuldete Leistung aufgrund bestimmter Umstände, die es nicht zu vertreten hat (insbesondere Arbeitskämpfe oder höhere Gewalt) nicht erbringen kann, ist Diabolonet für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Diabolonet die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund der in Absatz 1 genannter Umstände unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von Diabolonet, sofern der Kunde Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.