Source: http://www.rechtsanwalt-it-medienrecht.de/persoenlichkeitsrechtsverletzung/
Timestamp: 2018-09-18 17:41:21
Document Index: 116019929

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

News zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen in den Medien
Beiträge rund um das Thema Persönlichkeitsrechtsverletzungen in den Medien (Internet, Presse, Fernsehen, Hörfunk). Meinungen und Einschätzungen zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren, öffentlichen Diskussionen, Ermittlungsverfahren und Gerichtsurteilen.
2. April 2016 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 2 Kommentare
In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Frankfurt (Beschluss vom 02.03.2016 – 6 W 9/16) zur Höhe des Streitwerts für einen Unterlassungsanspruch gegen unerwünschte Emailzusendungen geäußert. Dieser liegt nach Auffassung des OLG Frankfurt in der Regel bei 3.000,– Euro. (Unerwünschte)… Weiterlesen →
Die Verfahren von Herrn Kachelmann gegen die Bild haben bereits Schlagzeilen gemacht. Das LG Köln hat Herrn Kachelmann einen Geldentschädigungsanspruch von 635.000,– € zugesprochen. Nunmehr liegen auch die Urteile im Volltext vor (hier und hier). Der für mich bemerkenswerteste – wenn… Weiterlesen →
Öffentliche Auseinandersetzung um eine “Möchtegernüberspringerin” | Ex-Lehrerin bleibt Recht zum “Gegenschlag” verwehrt – Urteil des BGH vom 15.09.2015 – VI ZR 175/14
6. Oktober 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 4 Kommentare
Heute ist der Tag des EuGH-Urteils “Safe-Harbour”, aber ein heute veröffentlichtes Urteil des BGH verdient aus meiner Sicht ebenfalls eine ausführlichere Erwähnung. Es geht um das Urteil des BGH vom 15.09.2015 – VI ZR 175/14. Dem Urteil liegt ein Sachverhalt zugrunde,… Weiterlesen →
2. Oktober 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 2 Kommentare
Ein lehrreiches Urteil zum Thema “Haftung von Minderjährigen bei Cybermobbing” ist das Urteil des LG Memmingen (Urteil vom 3. Februar 2015 · Az. 21 O 1761/13). Lehrreich insbesondere deshalb, weil es verdeutlicht, dass Minderjährige sehr wohl für Persönlichkeitsrechtsverletzungen in der Form von… Weiterlesen →
24. September 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 2 Kommentare
Es gibt in der anwaltlichen Praxis immer wieder Fallkonstellationen bei denen ich nur den Kopf schütteln kann. Über eine solche Konstellation berichteten die Kollegen der Kanzlei Kopp Rechtsanwälte. Es geht um Fake-Pornobilder im Internet. In dem dem OLG Oldenburg vorliegenden Sachverhalt… Weiterlesen →
Mit Fassungslosigkeit verfolge ich derzeit das offenbar vom Bundesjustizminister (!) verfolgte Anliegen, dass Facebook #Hasskommentare binnen 24 Stunden löscht. Gegebenenfalls mag dies eine publikumswirksame Forderung sein. Aber im Kern handelt es sich um eine Forderung, die geeignet ist, die Axt an… Weiterlesen →
10. September 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
“Hilfe, mein Zahnarzt zieht gesunde Zähne!” – So oder so ähnlich mögen Patienten eines Zahnarztes gedacht haben als in der Presse über ein Ermittlungsverfahren berichtet wurde, dass u.a. geführt wurde, weil der Verdacht bestand, dass ein Zahnarzt ohne ärztliche Indikation… Weiterlesen →
Internet, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Presserecht, Publikation
“Das Recht auf Vergessen (werden)” – Google bearbeitet über 300.000 Löschungsanträge in etwas über einem Jahr
29. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 1 Kommentar
Es war schon fast eine Sensation als der Europäische Gerichtshof im Mai 2014 entschied, dass jedermann das sog. “Recht auf Vergessen (werden)” auch gegen Suchmaschinen zusteht. Seit Mai 2014 ist Google nun verpflichtet auf Antrag Suchergebnisse zu löschen. Sofern die entsprechenden Voraussetzungen… Weiterlesen →
Datenschutzrecht, Internet, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Publikation
Paukenschlag des BGH: Autoren müssen falsche Informationen auch auf fremden Webseiten wieder “einsammeln”
25. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 4 Kommentare
Es sind schwere Wochen für Autoren, Blogs und Presse im Internet. Zunächst hatte das OLG Hamburg entschieden, dass Berichte in Pressearchiven auf Anforderung anonymisiert werden müssen und nun überrascht der BGH, Urteil vom 28. Juli 2015 – VI ZR 340/14:… Weiterlesen →
23. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 1 Kommentar
Ein Terminhinweis des BGH machte mich auf ein Urteil des OLG Köln vom 16.12.2014 – 15 U 141/14 – aufmerksam. In dem Verfahren ging es – mal wieder – um einen Unterlassungs-/Löschungsanspruch einer negativen Artbewertung auf der Plattform Jameda bzw. um… Weiterlesen →
16. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 2 Kommentare
Wie die Kanzlei GGR hier bereits berichtete hat das OLG Hamburg (Urteil v. 07.07.2015 – Az.: 7 U 29/12) ein Urteil gefällt, dass durchaus erhebliche Konsequenzen für Presseverlage hat: “Das Recht auf Vergessen” wird auch für Online-Archive relevant. Eckpunkte der Entscheidung:… Weiterlesen →
Rechtsfragen aus dem Emailmarketing: Ich hatte bereits über eine Entscheidung des OLG Hamm berichtet nach der der Streitwert für die unerwünschte Emailversendung an eine Privatperson u.U. nur bei 100 Euro liegt. Aber auch das Urteil der Vorinstanz LG Münster – Urteil… Weiterlesen →
11. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
Ich hatte in einem vorangegangen Beitrag über eine Entscheidung des BVerfG berichtet, die die Unzulässigkeit einer Zensur des Films “Tanz der Teufel” betrifft. Auch in der sog. “Mephisto” – Entscheidung des BVerfG – Beschluss vom 24.02.1971 — 1 BvR 435/68 —… Weiterlesen →
Kunstrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Publikation
OLG Hamm: Streitwert für unerwünschte Email an Privatperson u.U. nur 100 Euro
9. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
Es ist in der Rechtsprechung völlig unumstritten, dass die unerwünschte Zusendung von Emails an Privatpersonen rechtswidrig ist, das Persönlichkeitsrecht verletzten und entsprechende Unterlassungsansprüche auslösen.
7. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
Gerade junge Parteien erleben im Rahmen ihrer Geburtswehen teilweise heftige Auseinandersetzungen. So auch die Alternative für Deutschland (AfD). Hier kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen einem Landesvorsitzenden und einem ehemaligen Mitglied mit offenbar starken persönlichen Engagement. Im Rahmen der… Weiterlesen →
Persönlichkeitsrechtsverletzung, Publikation
OLG Karlsruhe zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über einen Zahnarzt – Az. 6 U -130/14
5. August 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
Eine identifizierende Verdachtsberichterstattung stellt für den Betroffenen einen erheblichen Eingriff in die eigenen Persönlichkeitsrechte dar. Die Mitteilung, dass wegen des Verdachts einer Straftat staatsanwaltliche Ermittlungen durchgeführt werden, führt in aller Regel nicht nur zu einem Verlust des Ansehens im privaten Umfeld,… Weiterlesen →
Internet, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Presserecht, Publikation	Verdachtsberichterstattung
Anonymität im Internet – Prima! Da kann ich ja mal “die Sau rauslassen”
6. Juni 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 2 Kommentare
…ist offenbar die Meinung einer Reihe von Zeitgenossen, die sich auf Foren, Bewertungsportalen und sonstigen Plattformen tummeln. Da wird ungezwungen rumkommentiert, rumbewertet und mal “die eigene Meinung und Erfahrung” der Welt kundgetan. Bei einer Reihe dieser Äußerungen stellt sich mir… Weiterlesen →
Internet, Meinung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Publikation
18. Mai 2015 Rechtsanwalt Tobias Herrmann 3 Kommentare
Auskunfteien wie z.B. die Schufa sind mittlerweile aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Für viele Geschäftsabschlüsse (Kreditverträge, Handyverträge etc.) ist es erforderlich, einer Schufa-Anfrage zuzustimmen und eine positive Bonität nachzuweisen. Die Daten zur Berechnung der eigenen Bonität (das. sog. Scoring)… Weiterlesen →
Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung	Löschung, OLG München, Rechtsanwalt Persönlichkeitsrecht, Schufa-Eintrag, Widerruf
Ferchichi vs. Kay One oder das LG Berlin und der “Tag des jüngsten Gerichts”
22. Dezember 2014 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
Die Rapper Kay One und Bushido sind sich nicht (mehr) besonders freundlich gesinnt. Zumindest wenn man der einschlägigen Presseberichterstattung glauben schenken darf. Auch Anwälte und Gerichte sind nun an der Auseinandersetzung beteiligt. So hat – wie u.a. der Stern berichtet –… Weiterlesen →
Presserecht – „Wenn sich der Verdacht als unberechtigt herausstellt“ – Urteil des BGH zu Ansprüchen des Betroffenen einer ursprünglich rechtmäßigen Verdachtsberichterstattung
8. Dezember 2014 Rechtsanwalt Tobias Herrmann Kommentieren
Unter bestimmten Umständen ist es erforderlich, dass die Presse auch über den Verdacht von Straftaten berichten darf. Die Problematik und der Spannungsbogen einer solchen Berichterstattung liegt in dem Umstand, dass es sich nur um einen Verdacht handelt, der naturgemäß auch… Weiterlesen →
Internet, Presserecht, Publikation
Das Satire-Magazin Titanic hat mit einem provokanten Cover erneut für Aufmerksamkeit und teilweise Empörung gesorgt. Aktuell geht es um ein Cover der Titanic, dass den ehemaligen Rennfahrer Niki Lauda zeigt und wie folgt betitelt ist: “Eklusiv: Erstes Foto nach dem… Weiterlesen →
Persönlichkeitsrechtsverletzung, Presserecht, Publikation	Michael Schumacher, Niki Lauda, Schumacher-Cover, Titanic
Mittlerweile gibt es eine Reihe von Bewertungsportalen für Ärzte im Internet wie z.B. das Portal Jameda. Auf diesem Portal besteht die Möglichkeit die Leistung bzw. die Praxis eines Arztes mittels eines Schulnotensystems zu bewerten und zudem in einem Freitext die… Weiterlesen →