Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/I-BR/I-BR_09932/fnameorig_688189.html
Timestamp: 2018-12-14 20:39:10
Document Index: 168854373

Matched Legal Cases: ['Art. 23', '§ 7', 'Art. 23', '§ 7', 'Art. 23', '§ 7']

9932 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2017/18 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-650-BR/2018 d.B.)
Gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG berichten die BundesministerInnen dem Nationalrat und dem Bundesrat zu Beginn jedes Jahres über die in diesem Jahr zu erwartenden Vorhaben des Rates und der Kommission sowie über die voraussichtliche österreichische Position zu diesen Vorhaben. Dementsprechend findet sich im vorliegenden Bericht eine Darstellung der im Arbeitsprogramm der Kommission und im 18-Monatsprogramm des Rates angesprochenen Themen, die in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend fallen.
Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. April 2018 in Verhandlung genommen.
An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Inge Posch-Gruska.
Der Ausschuss für Familie und Jugend stellt nach Beratung der Vorlage am 3. April 2018 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2017/18 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-650-BR/2018 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2018 04 03
Marianne Hackl Ferdinand Tiefnig