Source: https://www.joshi.at/agb/
Timestamp: 2019-05-24 15:47:19
Document Index: 388563573

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 18', '§ 3', '§ 4', '§ 922', '§ 8']

AGB | JOSHI - Ernährung, Gesundheit, Sport
AGB für User / Nutzer
Joshi, eine Marke der Creative Solutions GmbH, (im Folgenden „Joshi“) bietet unter www.joshi.at eine webbasierte Plattform („Plattform“), die Dienstleistungen, Services und Waren der mit Joshi in Kooperation stehenden selbstständigen Auftragnehmern zusammenfasst. Die Auftragnehmer bieten ihre Dienstleistung über die Plattform „joshi.at“ an und haben mit Joshi einen Vermittlungsvertrag abgeschlossen. Der Vertrag kommt jeweils zwischen dem Nutzer und dem Auftragnehmer, der alleine für die Erfüllung und Abwicklung verantwortlich ist, zustande. Die Rechnungslegung und Zahlung von Entgelten für Leistungen eines Auftragnehmers aus einem zwischen einem Auftraggeber und einem Aufragnehmer geschlossenen, von Joshi vermittelten Vertrages, erfolgt durch Joshi.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Beziehungen zwischen dem Nutzer einerseits und Joshi andererseits aus der Vermittlung von Verträgen über die Plattform „joshi.at“, auch wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der ANB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Joshi hätte ihre Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. AGB des Nutzers widerspricht Joshi hiermit ausdrücklich. Änderungen der ANB werden dem Nutzer bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Nutzer den geänderten ANB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Nutzer in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
Mit der Registrierung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot auf grundsätzlich kostenlose Nutzung der Vermittlungsplattform, das von Joshi durch Freischaltung angenommen werden kann.
Bei der Registrierung hat der Nutzer die abgefragten Daten, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen, seine Adresse sowie seine E-Mail-Adresse, bekanntzugeben und die AGB in der gültigen Fassung zu akzeptieren.
Joshi ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Dem Nutzer obliegt die Sicherung und Geheimhaltung der Zugangsdaten zu seinem personalisierten Online-Bereich.
Die Bestellung steht natürlichen Personen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zumindest 18 Jahre alt sein müssen, sowie juristischen Personen offen. Minderjährige Nutzer sind von ihrem Obsorgeberechtigten zu vertreten.
Der Auftragsnehmer ist berechtigt, das Vertragsangebot (= Bestellung des Nutzers) ausdrücklich durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen, wofür er sich der Dienstleistungen von Joshi bedient.
Der Vertrag zwischen dem Auftragsnehmer und dem Nutzer kommt mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung zustande.
Der Auftragsnehmer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Der Nutzer ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG grundsätzlich gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von Joshi bzw. der Vertragsnehmer abgegebene entgeltliche Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme auszuüben.
Joshi wurde von dem Vertragsnehmer zur Entgegennahme der Widerrufs- oder Rücktrittserklärung bevollmächtigt.
Ausdrücklich weist Joshi den Nutzer darauf hin, dass der Nutzer das nachfolgende Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht gemäß § 18 Abs 1 Z 1 FAGG nicht hat, wenn
der Verbraucher auf sein Widerrufs- und Rücktrittsrecht innerhalb der Rücktrittsfrist ausdrücklich verzichtet hat und
der Vertragsnehmer noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist die Leistung erbracht hat.
Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt Joshi den Nutzer über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschluss (= Zusendung der Auftragsbestätigung).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, CS Creative Solutions GmbH, c/o Joshi, Badhausgasse 18-20/19, 1070 Wien, E-Mail-Adresse: service@joshi.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das online abrufbar gehaltene Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Rücktrittsrechts-Formular der WKO] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Nutzungsvertrag: Der Nutzungsvertrag kommt zwischen Joshi und dem Nutzer zustande. Vertragsgegenstand ist die Vermittlung von Dienstleistungen, Services und Waren über die Plattform joshi.at. Joshi ist als Vermittler mit Abschlussvollmacht dazu berechtigt, für die Vertragsnehmer Buchungsanfragen des Nutzers entgegenzunehmen und zu bestätigen, Rechnungen im Namen des Nutzers auszustellen und einen Zahlungsabwickler im Namen des Vertragsnehmers zu beauftragen. Für diese Vermittlungstätigkeit wird von Joshi eine Vermittlungsgebühr vom Vertragsnehmer erhoben; für den Nutzer fallen keine Gebühren an. Joshi trägt weder eine Verantwortung, noch eine Haftung für die vom Auftragnehmer zu erbringenden oder erbrachten Leistungen. Die Auftragnehmer sind insbesondere keine Arbeitnehmer oder Subunternehmer von joshi.at.
Der Werkvertrag über Dienstleistungen, Services und Waren kommt zwischen dem selbständigen Auftragnehmer und dem Auftraggeber (= Nutzer) zustande. Auftragnehmer ist (mit Ausnahme von sachlichen Weisungen) nicht an die Weisungen des Nutzers gebunden, sondern verrichtet seine Dienstleistung eigenständig und eigenverantwortlich. Der Nutzer hat gegenüber dem Auftragnehmer einen Anspruch auf die Erbringung der in der Buchung spezifizierten Leistungen. Der Auftragnehmer gegenüber dem Nutzer den Anspruch auf Zahlung der erbrachten Leistung gemäß der in der Buchungsanfrage des Nutzers spezifizierten Vergütung.
Der Nutzer ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt umgehend über die zur Verfügung gestellte online Bezahlmöglichkeit oder durch Überweisung zu bezahlen. Bei Joshi erfolgt die Zahlung ausschließlich über Instant Payment. Instant Payments sind Echtzeitzahlungen, wo das Geld zwischen Sender und Empfänger innerhalb von rund 10 Sekunden transferiert werden kann.
Sperre/Stornierung im Falle der Nichtzahlung: Joshi behält sich im Falle der nicht rechtzeitigen oder vollständigen Bezahlung das Recht vor, den Zugang des Nutzers zur Plattform zu sperren oder bereits bestellte Leistungen zu stornieren.
Joshi arbeitet mit externen Zahlungsabwicklern (Paypal, Stripe und Sofortüberweisung) zusammen. Die Abwicklung von Kreditkartenzahlungen, Überweisungen und Gutschriften in Zusammenhang mit dieser Webseite/Anwendung unterliegt ausschließlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der Zahlungsabwickler, welche hier eingesehen werden können. Bei der Zahlung gibt der Nutzer seine Zahlungsdaten in einer Eingabemaske auf der joshi.at-Plattform ein. Die Zahlungsdaten werden danach an den Zahlungsanbieter elektronisch übermittelt und auf dessen Server gespeichert.
Joshi erstellt im Namen des Vertragsnehmers auf elektronischem Weg eine Rechnung, die an die E-Mail-Adresse des Nutzers versendet wird.
Joshi ist nicht verantwortlich für Fehler des Zahlungsabwicklers. Joshi wird Transaktionsdetails vom Zahlungsabwickler erhalten, die ausschließlich in Verbindung mit der Bestellung des Nutzers verwendet werden.
Der Nutzer ist verantwortlich, dem Zahlungsabwickler ein gültiges Zahlungsmittel (Kreditkartenverbindung/Kontodaten) zur Verfügung zu stellen.
Joshi handelt als Treuhänder im Namen der Vertragsnehmer. Eine Zahlung des Nutzers geht direkt an Joshi. Nach dem erfolgreichen Versand von Waren oder der durch den Nutzer konsumierten Dienstleistung erfolgt die Zahlung von Joshi an den Vertragnehmer, abzüglich der vereinbarten Gebühren.
Joshi leistet für seine Vermittlungsdienstleistung, wie im Werkvertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer beschrieben, Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB. Für unentgeltliche Leistungen besteht keine Gewährleistungsverpflichtung.
Die Haftung von Joshi und die ihrer Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die Joshi zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Leute.
Joshi erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Joshi leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Services oder der Kommunikation mit dem Nutzer Gewähr.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von Joshi angebotenen Services auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Services ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Joshi übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Services unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten.
Aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von joshi oder wegen Wartungsarbeiten kann es zu einer kurzfristigen Beschränkung der Services kommen.
Soweit joshi auf der Plattform mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist sie für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. joshi macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, dies bitte melden an service@joshi.at
joshi verwendet auf seiner Plattform „Cookies“, das sind Textdateien, die beim online Besuch verschickt und auf dem Gerät des Nutzers gespeichert werden. Diese Cookies ermöglichen joshi, den Nutzer bei einem neuerlichen Besuch der Plattform wiederzuerkennen. Damit kann joshi das Nutzungsverhalten auswerten, den Nutzer als „wiederkehrenden Besucher“ („unique client“) erkennen und Werbeeinschaltungen steuern.
Beim Besuch der Plattform werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt. So setzt joshi Cookies der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) zur gezielten Einblendung von Werbeinhalten durch den Adsense-Dienst.
Wenn der Nutzer die Setzung von Cookies verhindern will, so kann er dies in seinem Internetbrowser entsprechend einstellen. Der Nutzer erklärt durch die Nutzung der Plattform ausdrücklich, in die Setzung von Cookies durch joshi einzuwilligen.
Nutzung: Bei der Nutzung der Plattform werden folgende Daten routinemäßig gespeichert: Weblog (inklusive IP-Adresse, Zeit der Nutzung), Daten zum verwendeten Gerät, Browser.
Registrierung: Bei der Bestellung oder Registrierung wird der Nutzer zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen Joshi und dem Nutzer sowie die zur sinnvollen Nutzung der Plattform erforderlichen Daten einzugeben. Es sind dies insbesondere: Vorname(n), Familienname, Anschrift(en), Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Geschlecht und Geburtsdatum.
Zustimmung: Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass Joshi seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zur Plattform, den Händlern, zur Analyse des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene Zwecke verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet. Der Nutzer stimmt weiters zu, dass die Daten zu seinen persönlichen Verhältnissen zu den genannten Zwecken an das Vertragsnehmer übermittelt werden.
Widerruf: Ausdrücklich weist Joshi den Nutzer darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann: CS Creative Solutions GmbH, c/o joshi, Badhausgasse 18-20/19, 1070 Wien, E-Mail-Adresse: service@joshi.at
Folgen des Widerrufs: Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist Joshi den Nutzer aber darauf hin, dass sie in diesem Fall berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).
Verwendung von Facebook Social Plugins: Die Plattform verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den “Gefällt mir” Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.
Verwendung des Facebook-Logins: Soferne sich der Nutzer über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an joshi folgende Daten des Nutzers: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstellungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite.
Google Analytics mit der Erweiterung “anonymize IP”: Die Plattform nutzt das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat joshi zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen löscht („anonymize IP“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Plattform ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des “US-Safe-Harbor”-Abkommens und ist beim “Safe Harbor”-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Nutzers übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Nutzer unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/.
Google+: Die Plattform nutzt den sozialen Google-Dienst wie die +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Damit soll es dem Nutzer leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Nutzer „+1“ gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Nutzer kann selbst einstellen, ob er das will. Der Nutzer kann auch auf dem +1-Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehen und verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter https://support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de. Google+ verwendet sog. „Cookies“. Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 15.8. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Verwendung von Google Maps: Diese Plattform benutzt Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Nutzer die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 15.8. analog.
Twitter: Die Plattform nutzt das Plug-in „Twitter Tweet This Button“. Dieses Plug-in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Nutzer Twitter, so werden über die Funktion „Re-Tweet“ die vom Nutzer besuchten Websites mit dem Twitter-Account des Nutzers verlinkt und damit Dritten bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter http://twitter.com/privacy. Unter folgendem Link kann der Nutzer seine Datenschutzeinstellungen ändern: http://twitter.com/account/settings. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Instagram: Die Plattform nutzt den „Instagram“-Button des Internetdienstes „Instagram“. Dieser Button wird von der Instagram, LLC, 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA, bereitgestellt. Wenn der Nutzer Instagram benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Instagram-Funktionen (wie beispielsweise den „Instagram“-Button) aufweisen, erhält Instagram automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Nutzers, Informationen zum verwendeten Gerät des Nutzers und Informationen über sogenannte Cookies. Instagram setzt auch selbst sogenannte Cookies. Nähere Informationen erhält der Nutzer unter https://help.instagram.com/155833707900388. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Instagram in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Räumt Joshi dem Nutzer die Möglichkeit ein, seinen Content zur Veröffentlichung, beispielsweise in einem Forum, upzuloaden, so gelten folgenden Bestimmungen:
Der vom Nutzer upgeloadete Content (z.B. Kommentare, Bilder, Video) steht allen Nutzern zur Verfügung. Joshi ist es nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über den Content auszuüben; Joshi übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form dieses Contents. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für seinen Content.
Der Nutzer räumt joshi an dem von ihm upgeloadeten Content ein zeitlich, sachlich und geographisch unbeschränktes, übertragbares und nicht-exklusives Verwertungs- und Nutzungsrecht (beispielsweise auch zur Zitierung und Referenzierung) ein. Joshi ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. Joshi kann Inhalte des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
Der Nutzer garantiert Joshi, keinen Content upzuloaden, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Der Nutzer garantiert insbesondere, dass mit dem upgeloadeten Content keine Rechte (insbesondere Urheberrechte) Dritter verletzt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, Joshi und seine Erfüllungsgehilfen oder Organe hinsichtlich aller berechtigten Ansprüche, die durch einen unrechtmäßigen Content begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten; dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen und zweckmäßigen Rechtsverteidigung.
Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist Joshi berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
Für alle im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag entstehenden Streitigkeiten, einschließlich der Vor – und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für 1070 Wien sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist in 1070 Wien.
Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand für Klagen von Joshi gegen den Nutzer nur dann als vereinbart, wenn dieser im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.