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Timestamp: 2020-08-13 20:04:18
Document Index: 309531024

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§95', '§69', '§95', '§69', '§ 53', '§ 16', '§ 97', '§109', '§53']

07.09.2003, 11:47
Ich habe mir neulich den Kopf darüber zerbrohcne, ob es wohl illegal ist, Torrent-Dateien anzubieten. Da ich aber kein Jurist bin, wollte ich mal eure Meinung dazu hören.
Torrent-Dateien sind kleine Meta-Files(50-500 KBytes gross), die ein Programm dazu veranlassen, zu starten und mit einem Server (sog. Tracker) zu verbinden, der dem Programm dann wiederum sagt, mit welchen Usern es verbinden muss, um es von Ihnen herunterzuladen. (Tauschbörsen-Prinzip)
Da ja die Torrent-Dateien nicht urhebergeschützt sind, macht man sich wahrscheinlich nicht strafbar, wenn man sie anbietet oder? Strafbar machen sich doch nur die User, die dann über den Tracker untereinander den Down- bzw Upload vornehmen?
Für eine Antwort zu dieser Fragestellung wäre ich sehr dankbar.
[Da ja die Torrent-Dateien nicht urhebergeschützt sind, macht man sich wahrscheinlich nicht strafbar, wenn man sie anbietet oder? Strafbar machen sich doch nur die User, die dann über den Tracker untereinander den Down- bzw Upload vornehmen?
Für eine Antwort zu dieser Fragestellung wäre ich sehr dankbar.[/quote]
12.06.2004, 17:22
Hallo, ich würde aus dem hohlen Bauch sagen das das anbieten der Torent Files ebenso strafbar ist wie das anbieten von urheberrechtlich geschützen sachen, sofern die Torrent files auf urheberrechtlich verlinken.
Angenommen ich habe Schusswaffen, die nicht funktionsbereit sind, aber mit Hilfe von einer kleinen Schraube (die auch nur zu dieser Waffe passt) wieder funktionsbereit gemacht werden kann. Und diese Waffe wäre prinzipiell straffrei zu haben, dann darf ich die Schraube nicht verkaufen, die die Waffe funktionsbereit macht.
Analog dazu würde ich sagen das die Torrent Files, welche nicht urheberrechtlich geschützt sind aber nur dazu gedacht sind solche datein zu saugen, das das Anbieten dieser Dateien ebenso strafbar ist. Denn die Torrent Files gibt es nur aus dem Grund urheberrechtlich geschützte Dateien downzuloaden.
Du idiot waffen und torrends welch ein beispiel höhh
was für ein scheiß das veröffentlichen von torrents ist nicht strafbar im gegenteil.
strafbar ist es was geschützt durch den urheber ganzgleich welcher art von datei von 3. personen angeboten wird wissend oder unwissend.
der pistolen schwachsinn ist auf jeden fall verboten siehe waffengezetz also ein beispiel was garnicht hier her gehört.
An "dre allwissende":
ich stimme dir zu, aber das mit der Waffe war doch nur ein Beispiel...
meine Meinung ist, dass torrents nicht strafbar sind, da sie ja nur auf User "hinweisen", die dieses File anbieten...
03.09.2006, 04:57
killer noob
ya des is illegal
mfg kilob
AW: Torrent-Dateien anbieten - Illegal?
also es ist in deutschland soweit ich weiß strafbar
deswegen findest du seiten die torrents anbieten mit.to weil sie dann im ausland angemeldet sind!
und das mit waffen muss nicht strafbar sein man darf sich ja auch ein abhörgerät bauen via ukw und auch besitzen nur halt nicht benutzen spirch das benutzen macht einen strafbar so könnte es mit der nichtfunktionierenden waffe auch sein denk cih mir!
21.10.2006, 11:52
Torrentdateien können nicht Illegal sein.
Torrent wird auch bei Microsoft dazu verwendet um Software zu verteilen.
Torrent wird auch dazu benutzt um Freeware zu verteilen z.b Linux und ander Freewaretools.
Es ist ja nicht gesagt das auch das drinne ist was draufsteht.
Angenommen ich habe ein Betriebsystem von Linux gezogen mit der größe von 1,6 GB was auch einem Film entspricht. Packe dies schön mit Winrar oder Zip so das man auch net mehr reinschauen kann. Erstelle daraus ein Torrent und nenne das ganze nun wie einen Movie "SAW 2".
SAW2 als Film zu ziehen ist verboten, soweit klar. Aber es ist nicht SAW2 weil es ein Linux BS ist was frei zu haben ist.
Was wäre wenn es andersrum ist?, wenn man einen Movie einpackt und es als Freeware Prog deklariert und es anbietet. Und sich viele Leute das Tool saugen in der Annahme das es auch das Tool ist und kein Film.
Wie war der Spruch nochmal" Unwissenheit schützt vor Straffe nicht".
Haben sich dann nun alle Strafbar gemacht die Legal ein Program sich ziehen wollten.
Ich bin der Meinung das man nicht sagen kann das Torrentdateien als solches nicht verboten sind, weil sie ja auch für Legale Projekte benutzt werden.
Ist doch simpel! Das Downloaden von urheberrechtlich geschützten Daten die über ein Torrent-Netzwerk verteilt werden ist illegal. Wenn ein Foto von irgendeiner Mutti oder ein privates Kochrezept verteilt wird, dann ist das legal. Und wenn du unwissend geschützte Daten runterlädst, dann kannst du die Datei ja immer noch löschen. Die Bedingung zum Download ist ja, dass du das Original besitzt. Kommen die Leute zu dir nach Hause und du hast kein Original rumliegen, dann legst du dich besser gleich gehackt.
I dont tink dat das ist illegal.
27.04.2007, 00:55
Die illegal kommerzielle nutzung. Zum beispiel, wenn ich kopiert habe eben hat den film verkauft ist illegal. Wenn ich film kopiert habe eben sehe ich seinen selbst ist vollkommen legal. IMHO
[email]arash.yazdaniarazi@ucdmc.ucdavis.edu[/email]
Es sei denn, die Datei ist schon illegal .... aber das wurde in hunderten anderen Beiträgen hier bereits gesagt. Und nicht nur kommerziell ist rechtswidrig - auch "nicht persönliche Nutzung" - und dazu gehört auch zum Download bereitsstellen - und wenn das jemand anders macht und du die Datei lädst, handelst auch du rechtswidrig. So ist das deutsche Recht ....
Wenn du einen Film herrunterlädst, der z.Z. im Kino läuft, ist das illegal. Da es eine offensichtlich rechtswidrige Vorlage ist. Denn ein Film er noch im Kino läuft kann nicht legal erstellt worden sein.
Selbst bei auf DVD erhältlichen Filmen sollte es klar sein das so gut wie alle mit einem Kopierschutz belegt sind, auch hier wäre eine Kopie, selbst wenn man das Original besitzt, illegal, da ein Kopierschutz umgangen wurde.
Denn wenn sich einer auf der DVD oder CD befindet (gleiche gilt für Musik) ist eine Kopie nicht erlaubt, auch wenn es zu privaten Zwecken dient.
Nur so nebenbei Linux ist keine Freeware !
Bestimmte Linux-Distributionen sind open source.
Open source ist nicht gleich freeware, bei open source kann der Quellcode von jedem eingesehen und verändert werden.
Es ist eigentlich nicht wirklich Strafbar, wir sollten uns diesbezüglich an Fakten halten, es gibt Downloader und Uploader die Tag und Nacht um Ihre Freiheit bangen, Grund: emule etc...
Ich persönlich habe noch nie (bzw nicht in Deutschland) über einen einzigen Fall gehört wo Torrent User in beschlag genommen wurden. Fakto ist das die Regierung, der Staat oder dritte es garnicht dürfen. Es sind verschiedene Staats und Firmenschichten sogar ausgeschlossen aus solchen Boards/Seiten/Trackern.
Der Besitzer entscheidet allein und solange er eine Verfassungswahre Nutzungsbedingung schreibt die ungefähr so lauten könnte:
"Der Verfasser dieser Seite trägt keine Verantwortung für die Art, wie die hier zur Verfügung gestellten Informationen genutzt werden. Dateien und alles andere auf dieser Seite sind nur für den privaten Gebrauch bestimmt und sollten darum nicht runtergeladen oder gelesen werden. Wenn Sie irgendwie in Verbindung mit der Regierung, Anti-Pirate Gruppen oder anderen ähnlichen Gruppen stehen, ist der Zugang zu den Dateien und das lesen der HTML Seiten verboten. Alle Objekte dieser Seite sind privates Eigentum und somit nicht zum lesen bestimmt. Grundsätzlich ist es verboten diese Seite zu betreten. Wenn Sie diese Seite dennoch betreten, verstoßen Sie gegen den "Code 431.322.12 of the Internet Privacy Act", der 1995 von Bill Clinton verabschiedet wurde. Das heißt sie können gegen die Personen, die diese Dateien verwalten, nicht vorgehen. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist."
Allein das ist die rechtliche Distanz, des Betreibers der Seite.
Nun zum User:
Der User selber, macht sich in dem Sinne Strafbar, dass er das was er runterläd verbreitet verkauft etc. Allerdings ist dies bei Torent die Ausnahme, welche nämlich gilt: Die Daten können (anders wie bei emule und co.) vorher nicht auf echtheit gebprüft werden und sind somit solange legal wie der Film/das game oder die Musik komplett auf dem Pc sind. Den einigen leuten den man im Torrent netzwerk eigentlich an die Wäsche kann ist der Seeder, aber derbleibt durch die Seitenbetreiber unerkannt, durch verfälschen der IP (das letzte Oktett wird meistens mit der Server-IP verbunden)
Soviel zu den Fakten..
politiker versuchen, bis jetzt vergebens, diese Netzwerke auszuschalten, leider wie ich sagen muss etwas stümperhaft. Sie versuchen Server zu Faken, Fake-Tracker anzubieten und so Ihre "Fische" zu bekommen.
Allerdings ist das Torrent und allgemeine Untergrund-Netzwerk so groß, das die betreffenede Seite schnell enttarnt wird. Nutzlos, denn nämlich würde niemand die gelegenheit zum Download über den Fake Server kommen, kaum einer hat Notiz von dessen Existenz genommen.
Ums jetzt ein wenig kürzer zu fassen:
Nach der momentanen rechtslage ist es undenkbar, das Torrent-Netzwerk ins Öffentliche Illegale zu ziehen. Aufgrund verschiedener Wirksamer Gesetze (die Wirkend überall auf der Welt sind) ist es "noch" nicht Strafbar.
man merkt das ahnung vom Rechtssystem nicht weit verbreitet ist bei dir.
Folgenden fehler hast du in deiner Ausführung:
Wenn man eine Kopie von einem Film/Spiel/Album etc macht ist es erlaubt, solange man das Original besitzt. Genau dann tritt das Sicherheitskopiegesetz in Kraft. Man darf eine Sicherheitskopie für sich selber machen und 9 weiter für den Familienkreis.
Zitat von Oker Beitrag anzeigen
Das erste zitat stimmt, der Gewerbliche gebrauch ist Illegal und höchst Strafbar, der einzelgebrauch ist nicht ausgelegt im Rechtssystem, wird aber Toleriert. (Kenn genug Staatsmänner die Raupkopien selber habn :P)
04.07.2007, 19:13
Mhm, nö nö... als Student im juristischen Bereich hat man keine Ahnung, ne... nein. Schon klar.
Sorry, aber was du erzähltst ist Bullshit.
Es ist egal ob man das Original besitzt oder nicht. Es gibt keinen Anspruch auf eine Privatkopie. § 53 kann vertraglich ausgeschlossen werden, ein Kopierschutz ist eine solche, da der Urheber, bzw. der Rechteinhaber eine Kopie ausschließen möchte. Eine "Sicherheitskopiegesetz" gibt es nicht, wenn ja, sag mir bitte wo du das her nimmst.
Nach §95a UrhG ist das Umgehen eines Kopierschutzes verboten, nach 108b kann es jedoch zu privaten Zwecken gestattet sein. Eine sicherheitskopie ist nur für Software nach §69a gestattet,nach Abs. 5, wonach §95 keine Anwendung findet. Jedoch gestattet dies nur eine Sicherheitskopie, was sich von einer Privatkopie unterscheidet. Dazu gehören übrigends NICHT Computerspiele, da sie keine reinen Computerprogramme nach §69a sind.
Auch ist die Weitergabe ab 9 Personen völlig falsch, 7 wäre da ja noch halbwegs richtig, korrekt sind hingegen nur 3 nach geltender Rechtssprechung, wobei unter privater Kreis auch nicht jeder zählt, sondern nur wirklich enge familiäre Beziehungen.
Dennoch gibt es keinen Anspruch auf eine Privatkopie, § 53 ist keine Anspruchsgrundlage und kann vertraglich ausgeräumt bzw. untersagt werden.
Auch macht die Rechtssprechung keine Unterscheidung zwischen der Art der Software mit deren Hilfe getauscht wird. Ob dies via Emule geschieht oder Torrent ist für die Erfüllung des Tatbestandes nach §§ 16, 17 und 19a unerheblich. Die Tatbestände werden hierbei erfüllt, somit ist dies nach § 97 mit Schadensersatz und Unterlassung ahndbar, sowie auf Antrag strafbar nach §109 i.V.m. 106 UrhG. Ein "nicht wirklich strafbar" existiert nicht, entweder es ist strafbar oder nicht, dazwischen gibt es nicht. Ein Torrent User selbst wird auch nicht in "Beschlag" genommen, sondern dem sein Rechner und die dortigen Inhalte, vielleicht deshalb noch nicht davon gehört?
Und nach der ZPO/StPO darf der Staat bei dem begründeten Verdacht auf einer strafbaren Handlung eine Hausdurchsuchung anordnen und PC etc. beschlagnahmen.
Eine Nutzungsbedingung auf eine Seite wie du sie zitierst ist unerheblich. Der Ausschluss diverser Parteien auch und sowieso egal. man akzeptiert sie einfach nicht und kommt trotzdem auf deine Inhalte. Und was hat der Internet Privay Act mit der Unterschrift von Bill Clinton mit deutschem Recht zu tun? Der US Präsident hat hier keinerlei Rechtsgewalt, somit ist diese für deutsche Webseiten unerheblich.
Und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ganz einfach. Eine Inhaltskontrolle bedarf es auch bei Tauschbörsen nicht, alleine das Vorliegen eines Willens zum Download einer offensichtlich rechtswidrigen Datei, bzw. die wissentliche Inkaufnahme deren Verbreitung reicht zum erfüllen des Tatbestandes aus. Wenn die Datei Windows_Vista_Complete.rar heißt, bedarf es keiner Kontrolle, auch nicht wenn man einen Link mit einem solchen Tracker folgt.
Niemand will Torrent-Netzwerke verbieten, diese sind auch nicht illegal. Nur die teils darüber verbreiteten Inhalte. Fast jede Uni nutzt zu wissenschaftlichen Zwecken Torrents, auch Firmen, es gibt sogar beriets Router auf denen Torrents fest installiert sind. Nur dieses sind halt saubere Netzwerke ohne urheberrechtlich geschützte Inhalte. Denn ein Torrent-Netzwerk ist nicht gleich Torrent-Netzwerk. Es gibt zig tausende, voneinander unabhängige Netzwerke.
Ich weiß auch nicht welche Gesetze du da meinst, wie gesagt, die betreffenden Gesetze sind meist Urhebergesetze, die das Tauschen von bestimmten Dateien verbieten, wie Filme, Musik und Software, da diese geschützt sind. Das nutzen der Netzwerke selber wird niemand verbieten.
Ich weiß nicht woher du dein Wissen hernimmst, aber schau lieber mal in Urteile diverser Gerichte, in Gesetzestexte wie z.B. das Urhebergesetz, Strafgesetzbuch und das Telemediengesetz.
Ich freue mich schon auf dein Sicherheitskopiegesetz.
04.07.2007, 22:51
was ist denn z.B. mit Folgen von Serien, die im amerikanischen Fernsehen schon im Free-TV gelaufen sind und legal aufgezeichnet wurden? gibts da sowas wie eine kopierschutzregel in deutschland?
Sprich, darf ich mir torrents einer amerikanischen Serie ziehen, die in Amerika schon im Free-TV lief, also offensichtlich keine DVD-Raubkopie ist?
Herr Jura-Student? Wäre dankbar für eine qualifizierte Antwort
Auch auf Serien liegen Urheberrechte, eine private Aufzeichnung ist legal, das Anbieten selbiger in einer Tauschbörse wiederrum nicht, da dieses nicht mehr von §53 gedeckt ist.
Der Download ist zwar nicht grundsätzlich rechtswidrig, außer sie stammt von einer offensichtlich rechtswidrigen Vorlage. Wenn die Serie noch nicht auf dem deutschen Markt erhältlich ist, könnte dies eine solche Vorlage sein, da noch nicht veröffentlicht. Ist diese bereits hier gelaufen, ist der Download durchaus zulässig im Rahmen einer Privatkopie.
Jedoch gibt es auch hier eine Einschränkung. Läd man die Datei herrunter und gleichzeitig hoch, handelt es sich um keine Privatkopie mehr. Auch ist der Download unzulässig, wenn man bereits zu Beginn die Absicht hat, die Datei weiter zu verbreiten.
Dies könnte bei Tauschbörsen unterstellt werden, da man weiß das die Dateien auch weiter verbreitet werden.
Bei Filehostern könnte die Datei, welche hochgeladen wurde, wiederum eine rechtswidrige Vorlage sein, da es sich ja nicht um die private Aufzeichnung handelt, sondern um eine erneute Kopie, die öffentlich zugänglich gemacht wurde was unzulässig ist. Das ist jedoch strittig.
Weiterhin müsste man evtl. US Recht beachten, hierzu kann ich aber z.Z. nichts genaues sagen. Aber auch dort gelten ähnliche Rechte, bzw. Verträge.
Btw. gegen den Torrent-Tracker selbst ist nichts zu sagen, relevant ist nur der anschließende Download der urheberrechtlich geschützten Datei.
AW: Filesharing - Bittorrent Dateien anbieten - Illegal?
Man macht sich nicht starfbar den diese datei ist nur ein link.das P2P programm sucht dann ähmlich und downloadet also ist das legal aber wenn du die dateien auf deinem server hast wohl.
Unbd löscht bitte diesen acc ich bin mit zufall draufgestoßen das mnache sich Gast nennen und dann auch Gast als password haben also weg damit.
Stimmt, bin wer anderes, als derjenige, der diesen beitrag schrieb!
Username: Gast, PW:Gast
Geändert von Gast (17.02.2010 um 20:12 Uhr)
Nun, deshalb werden ja auch entsprechende Seiten regelmäßig vom Netz genommen, bzw. Klagen angestrengt. Auch ist das Anbieten eines Torrents m.E. mit einem Anbieten einer entsprechenden Datei gleichzusetzen. Zwar biete ich nicht die Datei an, aber die Möglichkeit dazu, die Datei mit einem Client herunterzuladen.
Ob der Torrent als Link zu sehen ist, ist dabei doch völlig egal. Schließlich gibt es auch eine Linkhaftung. Verlinkte ich auf Inhalte die Urheberrechte verletzen, mache ich mich haftbar. Entsprechend ist das Anbieten eines Torrents, der eine Zugriff auf rechtswidrige Inhalte ermöglicht, m.E. ebenfalls rechtswidrig.
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