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Timestamp: 2016-10-24 05:18:34
Document Index: 4398102

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 134', 'Art. 286', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 51', 'Art. 112', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 133', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 100', 'Art. 75', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 286', 'BGE', 'Art. 286', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_224/2016 (13.06.2016)
5A_224/2016 � � Urteil vom 13. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Michele Santucci,
vertreten durch Advokat Mustafa Ates,
Ab�nderung des Scheidungsurteils,
Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 12. Februar 2016.
A.________ (geb. 1971) und B.________ (geb. 1978) hatten 2001 geheiratet. Sie sind die Eltern der Kinder C.________ (geb. 2002) und D.________ (geb. 2003). Mit Entscheid vom 16. M�rz 2009 schied das Zivilgerichtspr�sidium Basel-Stadt die Ehe der Eltern. Es teilte die elterliche Sorge �ber die Kinder der Mutter zu (Ziffer 2) und verurteilte den Vater auf der Grundlage der genehmigten Scheidungsvereinbarung vom 11./18. August 2008 bzw. der �nderung vom 12. Januar 2009, an den Unterhalt der Kinder monatlich vorauszahlbare Alimente von je Fr. 450.-- und ab Vollendung des 12. Altersjahres von je Fr. 550.-- (zzgl. allf�lliger Kinderzulagen) zu bezahlen (Ziffer 3). Diesen Unterhaltsbeitr�gen lag seitens des Vaters ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 4'400.-- (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) zugrunde. A.________s Existenzminimum wurde mit Fr. 3'657.-- beziffert.
B.a.�Mit Klage vom 27. Juni 2013 beantragte A.________ beim Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt, die Unterhaltspflicht gegen�ber seinen Kindern in Ab�nderung des Scheidungsurteils (s. Bst. A) mit Wirkung ab 1. Juli 2013 g�nzlich aufzuheben; eventualiter sei er ab 1. Juli 2013 von seiner Unterhaltspflicht zu befreien und ab Beginn eines mutmasslichen Arbeitsverh�ltnisses zu verpflichten, den Fr. 3'400.-- �bersteigenden Anteil seines jeweiligen Nettomonatslohnes (zzgl. allf�lliger Kinder- und Ausbildungszulagen) je h�lftig an den Unterhalt seiner beiden Kinder zu bezahlen.
B.b.�In der Folge sistierte das Zivilgericht das Ab�nderungsverfahren mit R�cksicht auf ein Rentenverfahren, das A.________ bei der Invalidenversicherung angestrengt hatte. Im Anschluss an eine erste Hauptverhandlung vom 26. November 2014 wurde die Unterhaltspflicht bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Rentenentscheids vorsorglich eingestellt. Am 9. Juni 2015 reichte A.________ den rechtskr�ftigen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Februar 2015 ein, der seinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung verneint. Am 25. September 2015, dem Tag der zweiten Hauptverhandlung, entschied das Zivilgericht, A.________s Unterhaltspflicht gegen�ber seinen Kindern in Ab�nderung von Ziffer 3 des Scheidungsurteils (Bst. A) r�ckwirkend ab dem 1. Juli 2013 bis Ende September 2015 aufzuheben und A.________ ab 1. Oktober 2015 zu verpflichten, an seine beiden Kinder monatliche Alimente von je Fr. 240.-- (zzgl. allf�lliger Kinderzulagen) zu bezahlen.
B.c.�A.________ erhob Berufung beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Er beantragte, den erstinstanzlichen Entscheid aufzuheben, soweit darin seine Unterhaltspflicht nicht auch f�r die Zeit ab Oktober 2015 aufgehoben wurde. Das Appellationsgericht wies die Berufung ab (Entscheid vom 12. Februar 2016).
Mit Beschwerde vom 18. M�rz 2016 wendet sich A.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er stellt das Begehren, den Entscheid des Appellationsgerichts (Bst. B.c) sowie Ziffer 1 des Entscheids des Zivilgerichts (Bst. B.b) aufzuheben, soweit darin seine Unterhaltspflicht nicht auch f�r die Zeit ab dem 1. Oktober 2015 aufgehoben wird. Eventualiter sei der vorinstanzliche Entscheid vom 12. Februar 2016 - "soweit er nicht von Gesetzes wegen ung�ltig ist" - aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung im Sinne der nachstehenden Ausf�hrungen zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen, ob ein ihm unterbreitetes Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 141 II 113 E. 1 S. 116).
1.2.�Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz, die als Rechtsmittelbeh�rde entschieden hat (Art. 75 BGG). In der Sache geht es um die Ab�nderung von Kindesunterhaltsbeitr�gen (Art. 134 Abs. 2 i.V.m. Art. 286 Abs. 2 ZGB). Das ist eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) verm�gensrechtlicher Natur.
1.3.�In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Zivilsachen nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Der Streitwert bestimmt sich nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren (Art. 51 Abs. 1 Bst. a BGG). Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschr�nkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einj�hrigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert (Art. 51 Abs. 4 BGG). Gem�ss Art. 112 Abs. 1 Bst. d BGG m�ssen Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, den Streitwert angeben, soweit das Bundesgerichtsgesetz - wie hier - eine Streitwertgrenze vorsieht. Die Vorinstanz h�lt mit Blick auf die Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsbeistands des Beschwerdef�hrers nach Massgabe der kantonalen Vorschriften fest, der Streitwert des Berufungsverfahrens betrage Fr. 29'280.--. Dieser Betrag ist das Produkt aus der Multiplikation der monatlichen Alimente � Fr. 240.-- mit der Anzahl der Monate, die vom (erneuten) Einsetzen der Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers (1. Oktober 2015) bis zur Vollj�hrigkeit der Kinder (5. Februar 2020 und 2. Juni 2021) verstreichen (s. Sachverhalt Bst. B.b). Die Vorinstanz h�lt eine Unterhaltspflicht �ber die Vollj�hrigkeit der Kinder hinaus angesichts der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r "eher unwahrscheinlich". Deshalb k�nne mit Blick auf die Streitwertberechnung nicht gesagt werden, das Ende der Unterhaltspflicht sei ungewiss. Was das Streitwerterfordernis im bundesgerichtlichen Verfahren angeht, beruft sich der Beschwerdef�hrer auf Ziffer 3 des Scheidungsurteils (s. Sachverhalt Bst. A). Gem�ss dem dortigen Verweis auf die Scheidungsvereinbarung ende seine Unterhaltspflicht erst mit dem Abschluss der ordentlichen Erstausbildung der Kinder. Deshalb bestehe seine Unterhaltspflicht �ber die Vollj�hrigkeit der Kinder hinaus, solange sie mit einem Ab�nderungsverfahren nicht aufgehoben oder reduziert wird. Der (vom Appellationsgericht best�tigte) erstinstanzliche Entscheid treffe in Bezug auf die Dauer der Unterhaltspflicht keine anderslautende Regelung. Im Ergebnis sei bei der Streitwertberechnung von einer unbestimmten Dauer der Unterhaltspflicht auszugehen.
1.4.�Wie wahrscheinlich es ist, dass der Beschwerdef�hrer seinen Kindern dereinst tats�chlich �ber ihre Vollj�hrigkeit hinaus Unterhalt zahlen m�ssen wird, spielt keine Rolle f�r die Frage, welche Begehren im Sinne von Art. 51 Abs. 1 Bst. a BGG vor der Vorinstanz streitig geblieben waren. Ausschlaggebend ist vielmehr die Tatsache, dass sich der angefochtene Entscheid lediglich zur�
H�he�der Kinderalimente �ussert und im �brigen nichts am urspr�nglichen Scheidungsurteil �ndert, wonach der Kinderunterhalt "bis zum Abschluss der ordentlichen Erstausbildung des (jeweiligen) Kindes, auch �ber die M�ndigkeit hinaus" geschuldet ist (s. Ziffer 3 der Scheidungsvereinbarung vom 11./18. August 2008 i.V.m. Ziffer 3 des Scheidungsurteils vom 16. M�rz 2009). Seit das Vollj�hrigkeitsalter am 1. Januar 1996 auf 18 Jahre bestimmt wurde, kann es nicht mehr als aussergew�hnlich gelten, dass sich ein Kind mit Erreichen der Vollj�hrigkeit noch in der Ausbildung befindet und auf Unterhalt angewiesen ist (vgl. BGE 129 III 375 E. 3.2-3.4 S. 377 f.). Art. 133 Abs. 3 ZGB sieht denn auch ausdr�cklich vor, dass der Richter den Kinderunterhaltsbeitrag �ber den Eintritt der Vollj�hrigkeit hinaus festlegen kann (vgl. BGE 139 III 401 E. 3.2.2 S. 403). Mit Blick auf das Streitwerterfordernis nach Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG ist demnach davon auszugehen, dass die Dauer der Kinderunterhaltspflicht im Sinne von Art. 51 Abs. 4 Satz 2 BGG ungewiss und der gesetzliche geforderte Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- erreicht ist.
1.5.�Die im �brigen rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist demnach grunds�tzlich zul�ssig. Von vornherein nicht einzutreten ist allerdings auf die Kritik, die der Beschwerdef�hrer am erstinstanzlichen Entscheid �bt, ohne der Vorinstanz konkrete Bundesrechtsverletzungen vorzuwerfen, denn Anfechtungsobjekt ist vor Bundesgericht einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG).
Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten Einw�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Soweit die Festsetzung von Unterhalt in Frage steht, ist zu beachten, dass der Sachrichter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141). Bei der �berpr�fung solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zur�ckhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99). Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willk�rlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist �berdies darzutun, inwiefern die Behebung der ger�gten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
Im Ab�nderungsprozess dreht sich der Streit um die wirtschaftliche Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers als unterhaltspflichtiger Vater.
3.1.�Bei erheblicher Ver�nderung der Verh�ltnisse setzt das Gericht den Kinderunterhaltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu fest oder hebt ihn auf (Art. 286 Abs. 2 ZGB). Eine Ab�nderung der Kinderalimente setzt also voraus, dass sich der relevante Sachverhalt nachtr�glich erheblich und dauerhaft ver�ndert hat. Bei der Neufestsetzung der Kinderalimente sind die einzelnen Parameter der Unterhaltsbemessung zu aktualisieren, wobei unter Umst�nden auch unver�ndert gebliebene Parameter angepasst werden d�rfen (zum Ganzen BGE 137 III 604 E. 4.1.1 und 4.1.2 S. 606). Als erhebliche Ver�nderung der Verh�ltnisse im Sinne von Art. 286 Abs. 2 ZGB fallen unter anderem qualifiziert ver�nderte wirtschaftliche Umst�nde seitens des Unterhaltspflichtigen in Betracht, namentlich eine Invalidit�t oder lange Erkrankung, der �bertritt in den Ruhestand oder der Verlust seiner Arbeitsstelle (s. Urteil 5A_217/2009 vom 30. Oktober 2009 E. 3.2). Eine erhebliche und dauerhafte nachtr�gliche Ver�nderung der Verh�ltnisse f�hrt nur dann zu einer Neufestsetzung der Unterhaltspflicht, wenn ansonsten mit Blick auf das urspr�ngliche Scheidungsurteil ein unzumutbares Ungleichgewicht zwischen den involvierten Personen entstehen k�nnte. Zur Beurteilung dieser Voraussetzung gilt es, die Interessen von Vater, Mutter und Kindern gegeneinander abzuw�gen (BGE 137 III 604 E. 4.1.1 S. 606).
3.2.�Die wirtschaftliche Leistungsf�higkeit des Unterhaltspflichtigen ergibt sich aus der Gegen�berstellung von seinem Eigenbedarf, der auf der Basis seines betreibungsrechtlichen Existenzminimums zu ermitteln ist (BGE 137 III 59 E. 4.2.1 S. 62 mit Hinweisen), und seinem Nettoeinkommen. Diesbez�glich ist grunds�tzlich vom Einkommen auszugehen, das der Unterhaltspflichtige tats�chlich erzielt. Soweit dieses Einkommen nicht ausreicht, um den ausgewiesenen Bedarf des Kindes zu decken, kann der Richter von einem hypothetischen Einkommen ausgehen, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen verm�chte, als er effektiv verdient. Wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben (zum Ganzen BGE 128 III 4 E. 4a S. 5 f.). Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche T�tigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint, Tatfrage hingegen, ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 120 f. mit Hinweisen). Im Verh�ltnis zu einem minderj�hrigen Kind sind besonders hohe Anforderungen an die Ausn�tzung der Erwerbskraft zu stellen, vorab in jenen F�llen, wo wirtschaftlich enge Verh�ltnisse vorliegen (BGE a.a.O. E. 3.1 S. 121).
3.3.�Die zitierte Rechtsprechung gilt f�r Sachverhalte, in denen der Richter die Pflicht zur Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbst�tigkeit bejaht und von der betreffenden Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung ihrer Lebensverh�ltnisse verlangt (Urteil 5A_692/2012 vom 21. Januar 2013 E. 4.3). In diesen F�llen ist der verpflichteten Partei hinreichend Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen. Die Dauer dieser �bergangsfrist bestimmt sich nach den Umst�nden des Einzelfalls (dazu BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421; 114 II 13 E. 5 S. 17). Auch ein von diesen Grunds�tzen abweichender Entscheid muss indes nicht zwangsl�ufig bundesrechtswidrig sein. Je nach den konkreten Gegebenheiten ist etwa von Bedeutung, ob die geforderte Umstellung f�r die betroffene Person voraussehbar war (Urteil 5A_636/2013 vom 21. Februar 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Anders verh�lt es sich, wenn der Unterhaltsschuldner schon bis anhin einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nachgegangen ist und seine vorbestehende Unterhaltspflicht erf�llt hat. Denn in diesem Fall bedarf der Schuldner keiner �bergangs- oder Anpassungsfrist, um eine Erwerbst�tigkeit aufnehmen oder ausweiten und hierzu seine Lebensverh�ltnisse umstellen zu k�nnen. Vielmehr muss der Alimentenschuldner alles in seiner Macht Stehende tun und insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsf�higkeit voll aussch�pfen, um seiner Unterhaltspflicht nachzukommen. Begn�gt er sich selbst bei einem unfreiwilligen Stellenwechsel wissentlich mit einer nur ungen�gend eintr�glichen Erwerbst�tigkeit, so hat er sich anrechnen zu lassen, was er unter den gegebenen Umst�nden zu erwirtschaften verm�chte (Urteile 5A_299/2012 vom 21. Juni 2012 E. 3.5; 5A_692/2012 vom 21. Januar 2013 E. 4.3; 5A_341/2011 vom 20. September 2011 E. 2.5.1).
Streitig ist zum einen, ob dem Beschwerdef�hrer ab 1. Oktober 2015 ein hypothetisches monatliches Einkommen von Fr. 3'150.-- angerechnet werden kann.
4.1.1.�Das Appellationsgericht erachtet als unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer seit Februar 2010 arbeitslos und seit dem 28. Februar 2013 ausgesteuert ist und seither von der Sozialhilfe lebt. Ferner geht es davon aus, dass sich die Monatseink�nfte des Beschwerdef�hrers unter diesen Umst�nden gegen�ber dem in der Scheidungskonvention festgehaltenen Einkommen von Fr. 4'400.-- (s. Sachverhalt Bst. A) massgeblich verringert h�tten und seine Unterhaltspflicht ab 1. Juli 2013 r�ckwirkend aufzuheben sei, unter Ber�cksichtigung einer angemessenen Anpassungsfrist ab 1. Oktober 2015 mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens aber wieder einsetze. Vor diesem Hintergrund sch�tzt das Appellationsgericht unter Hinweis auf die Expertise der E.________ vom 17. M�rz 2014 und auf das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Februar 2015 (s. Sachverhalt Bst. B.b) die erstinstanzliche Einsch�tzung, dass der Beschwerdef�hrer f�r eine angepasste T�tigkeit "entsprechend den Schonkriterien" zu 90 Prozent arbeitsf�hig sei.
4.1.2.�Was die realen Chancen angeht, eine entsprechende Arbeitsstelle zu finden, verwirft die Vorinstanz die Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen den erstinstanzlichen Entscheid. Sie teilt die Beurteilung des Zivilgerichts, wonach sich der Beschwerdef�hrer nicht ausreichend und umfassend um die ihm zumutbaren und m�glichen Stellen bem�ht habe, und betont, dass sich besonders sorgf�ltig um eine Stelle bewerben m�sse, wer wie der Beschwerdef�hrer �ber Jahre hin arbeitslos ist. Ausserdem w�re es dem Beschwerdef�hrer auch schon w�hrend des Bezugs von Arbeitslosengeldern zuzumuten gewesen, sich gegebenenfalls zus�tzliche Qualifikationen anzueignen, etwa weitere F�hrerausweise oder Branchenausbildungen. Das Appellationsgericht anerkennt, dass die Lage auf dem Arbeitsmarkt f�r eine in der Arbeitsf�higkeit leicht beeintr�chtigte Person nicht einfach ist, h�lt dem "44-j�hrigen und somit im besten Erwerbsalter stehenden" Beschwerdef�hrer aber vor, �ber zahlreiche praktische Arbeitserfahrungen und �ber gute Arbeitszeugnisse zu verf�gen und somit "durchaus realistische Chancen auf dem Arbeitsmarkt" zu haben. Das Zivilgericht habe ber�cksichtigt, dass er aus gesundheitlichen Gr�nden keine besser bezahlten k�rperlich schweren T�tigkeiten mehr verrichten kann und nur ein Teilzeitpensum von 90 Prozent in Frage kommt; entsprechend habe es ein relativ bescheidenes hypothetisches Einkommen angenommen.
4.1.3.�In prozessualer Hinsicht kommt das Appellationsgericht zum Schluss, das Zivilgericht habe den Beweisantrag auf amtliche Erkundigung bei der Sozialhilfe U.________ in antizipierter Beweisw�rdigung ablehnen d�rfen. Zur Begr�ndung erinnert es an die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach von der unterhaltspflichtigen Person mitunter auch Anstrengungen erwartet werden k�nnen, die von ihr im Rahmen der Pr�fung sozialversicherungsrechtlicher Anspr�che nicht verlangt werden k�nnten. Von daher sei das Ergebnis einer amtlichen Erkundigung bei den Sozialdiensten im Unterhaltsstreit nicht relevant. Im �brigen habe es sich der Beschwerdef�hrer selbst zuzuschreiben, wenn er seine Arbeitsbem�hungen nicht hinreichend belege. Als anwaltlich vertretener und von der Sozialhilfe beratener Ab�nderungskl�ger k�nne er nicht erwarten, vom Gericht detaillierte Anweisungen zu erhalten, wie er den Nachweis seiner Arbeitsbem�hungen zu erbringen hat. Es k�nne nicht zweifelhaft sein, dass dazu die Auflistung s�mtlicher Stellen geh�re, f�r die er sich im relevanten Zeitraum beworben habe.
4.1.4.�Mit Bezug auf die geltend gemachte Reduktion der Arbeitsf�higkeit infolge einer psychischen Erkrankung bzw. die angeblich unverh�ltnism�ssig kurze �bergangsfrist verweist das Appellationsgericht auf den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Februar 2015 (s. Sachverhalt Bst. B.b), wonach bei der psychiatrischen Begutachtung keine diagnostizierbare St�rung habe erkannt werden k�nnen. Sollte die psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit, die ihm sein Hausarzt am 23. Juni 2015 im Anschluss an den station�ren Aufenthalt in der Psychiatrischen Klinik F.________ ohne weitere Begr�ndung attestiert habe, �ber den 31. Juli 2015 hinaus bestanden haben, so h�tte der Beschwerdef�hrer weitere Atteste einreichen m�ssen. Auch unter Ber�cksichtigung der psychischen Probleme des Beschwerdef�hrers, die gem�ss Einsch�tzung unabh�ngiger Gutachter seine Arbeitsf�higkeit nicht tangieren, sei die �bergangsfrist f�r die (Wieder-) Aufnahme der Erwerbst�tigkeit angemessen. Mit Zustellung des Urteils des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau Anfang M�rz 2015 habe er gewusst, dass er sich um eine Arbeitsstelle im Umfange von 90 Prozent bem�hen muss. Unter Ausklammerung der Arbeitsunf�higkeit vom 10. Juni bis 31. Juli 2015 seien ihm gut f�nf Monate f�r die Stellensuche verblieben, was angemessen sei.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer bezeichnet die vorinstanzliche Beurteilung als "unhaltbar bzw. willk�rlich". Im Wesentlichen gibt er sich aber damit zufrieden, seine eigene Sicht der Dinge zu pr�sentieren, ohne n�her auf die vorinstanzlichen Erw�gungen einzugehen und aufzuzeigen, weshalb der angefochtene Entscheid, so wie ihn das Appellationsgericht gef�llt hat, auch im Ergebnis willk�rlich ist.
4.2.1.�Der Beschwerdef�hrer h�lt es f�r "nicht nachvollziehbar", dass ihm die kantonalen Instanzen ein hypothetisches Einkommen anrechnen. Seiner Meinung nach h�tte sich das Appellationsgericht damit begn�gen m�ssen, ihn von der Erf�llung seiner Unterhaltspflicht zu entbinden; im �brigen sei es an der Beschwerdegegnerin, mit Blick auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens selbst erneut den Rechtsweg zu beschreiten und auf Ab�nderung der Unterhaltsregelung zu klagen. Der Einwand ist unbegr�ndet. Zu den Parametern, die der Richter im Rahmen eines Ab�nderungsverfahrens bei der Neufestsetzung der Kinderalimente aktualisiert (E. 3.1), z�hlt auch - und gerade - das Erwerbseinkommen des Unterhaltspflichtigen. Entsprechend ist es dem Richter nicht verwehrt, anl�sslich der Beurteilung der Streitsache in zeitlicher Hinsicht zwei Phasen zu unterscheiden, wenn er zum Schluss kommt, dass der Unterhaltspflichtige aufgrund ver�nderter Verh�ltnisse - hier wegen des Verlusts der Arbeitsstelle - zwar f�r eine bestimmte Zeit von der Erf�llung seiner Unterhaltspflicht zu entbinden, die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in naher Zukunft aber zumutbar und m�glich ist.
4.2.2.�Weiter beteuert der Beschwerdef�hrer, er versende "nachweislich acht bis zehn Bewerbungen pro Monat", sei "seit l�ngerem" bei regionalen Stellenvermittlungsb�ros registriert und mache "bei Gelegenheit auch m�ndliche Anfragen", weshalb die Anzahl der Bewerbungen nicht zu tief erscheine. Dass die kantonalen Instanzen die im angefochtenen Entscheid geforderte Auflistung s�mtlicher Bewerbungen bei der Beweisw�rdigung bundesrechtswidrig �bersehen h�tten, macht er jedoch nicht geltend. An der Sache vorbei geht auch der Vorwurf, die Vorinstanz setze sich nicht damit auseinander, dass er keine k�rperlich schweren T�tigkeiten mehr ausf�hren k�nne, im technischen oder administrativen Bereich nicht �ber eine geeignete Ausbildung verf�ge und auch die deutsche Sprache nicht ausreichend beherrsche. Das Appellationsgericht macht sich ausdr�cklich die erstinstanzliche Erkenntnis zu eigen, wonach zu ber�cksichtigen ist, dass der Beschwerdef�hrer nur einfache T�tigkeiten k�rperlicher oder handwerklicher Art verrichten kann.
4.2.3.�Hinsichtlich der Anforderungen an seine Anstellungsbem�hungen bezieht sich der Beschwerdef�hrer ausserdem auf die vorinstanzliche Erw�gung, wonach vom Unterhaltspflichtigen Anstrengungen erwartet werden, die bei der Pr�fung sozialversicherungsrechtlicher Anspr�che nicht von ihm verlangt werden k�nnten. Er h�lt es f�r "nicht nachvollziehbar", weshalb sozialversicherungsrechtlichen Erkenntnissen in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit im vorliegenden Verfahren Ausschliesslichkeitscharakter zukomme; die Dauer einer Langzeitarbeitslosigkeit und Aussteuerung k�nne auch durch eine nichtinvalidisierende gesundheitliche Beeintr�chtigung verl�ngert werden. Sinngem�ss unterstellt er der Vorinstanz damit, einzig auf den Zeitpunkt von Anfang M�rz 2015 abzustellen, als er vom Gerichtsentscheid aus dem Kanton Aargau betreffend seine Arbeitsf�higkeit von 90 Prozent erfahren hatte. Der Vorwurf geht fehl. Wie die res�mierten vorinstanzlichen Erw�gungen belegen, w�rdigt das Appellationsgericht auch die gesundheitliche Situation des Beschwerdef�hrers im Sommer 2015. Inwiefern es dabei in Willk�r verfallen w�re oder entscheidwesentliche Unterlagen, namentlich die geforderten �rztlichen Atteste, �bersehen h�tte, l�sst sich der Beschwerde nicht entnehmen.
4.2.4.�Was seine beruflichen Voraussetzungen angeht, konfrontiert die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer damit, dass er es seit dem Verlust seiner letzten Arbeitsstelle vers�umt habe, sich um zus�tzliche Qualifikationen zu bem�hen. In welcher Hinsicht die Vorinstanz seine tats�chlichen Weiterbildungsm�glichkeiten damit in unhaltbarer Weise verkennen w�rde, tut der Beschwerdef�hrer nicht dar. Allein mit der appellatorischen Gegenbehauptung, er k�nne sich "Alibi�bungen" mit sprachlich hervorragenden Bewerbungstexten ersparen, wenn er beim Vorstellungsgespr�ch pers�nlich nicht zu �berzeugen verm�ge bzw. dort seine rudiment�ren Deutschkenntnisse zum Vorschein k�men, vermag er vor Bundesgericht nichts auszurichten. Sodann beklagt sich der Beschwerdef�hrer dar�ber, dass die Vorinstanz willk�rlich von einem grossen Spektrum m�glicher Erwerbst�tigkeiten ausgehe und ihm angesichts seiner angeblich breitgef�cherten Berufserfahrung vorwerfe, sich bei der Stellensuche auf den Bereich Logistik/Transport/ Chauffeurdienste konzentriert zu haben. Auch diese R�ge geht fehl. Die Vorinstanz spricht sich lediglich dar�ber aus, dass schon das Zivilgericht dem Beschwerdef�hrer aufgezeigt habe, welche T�tigkeiten ausser Lager- bzw. Logistikmitarbeit oder Chauffeurdienste in Frage k�men, und dass es auf T�tigkeiten in der industriellen Produktion, in einer Werkstatt, in der Gastronomie oder als Pizza-Kurier hingewiesen habe, in denen der Beschwerdef�hrer �ber praktische Erfahrungen verf�ge. Inwiefern das Appellationsgericht den Inhalt des erstinstanzlichen Entscheides damit verkannt h�tte, vermag der Beschwerdef�hrer nicht zu erkl�ren.
4.2.5.�Unbehelflich ist schliesslich auch die R�ge, das Appellationsgericht verfalle "in einen �berspitzten Formalismus", wenn es seine Anstrengungen um eine Arbeitsstelle insgesamt nicht als ausreichend qualifiziere. �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung (und damit eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV) liegt vor, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und damit dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer �ussert sich nicht dazu, welche Vorgaben formeller Natur das Appellationsgericht ihm in den Weg gestellt h�tte und welche Nachteile ihm daraus erwachsen w�ren. In Tat und Wahrheit betreffen seine Reklamationen nicht formelle Aspekte des kantonalen Verfahrens, sondern die Art und Weise, wie die Vorinstanz seine Berufung inhaltlich beurteilt. Wie ausf�hrlich er�rtert, sind seine Bem�hungen vor Bundesgericht in dieser Hinsicht zum Scheitern verurteilt.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Anpassungs- bzw. �bergangsfrist, die ihm die kantonalen Instanzen bis zur Anrechnung des hypothetischen Einkommens, das heisst bis zum 1. Oktober 2015 einr�umen (E. 4.1.1). Er argumentiert, nachdem die Rechtsprechung die r�ckwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens grunds�tzlich nicht zulasse, bemesse sich die Anpassungsfrist von dem Zeitpunkt an, wo er Gewissheit dar�ber hatte, inwieweit er von der beantragten Aufhebung der Unterhaltspflicht nicht befreit werden konnte. Dies sei erst mit der Er�ffnung des erstinstanzlichen Urteilsspruchs am 25. September 2015 der Fall gewesen. Mit diesem Protest verkennt der Beschwerdef�hrer, dass sich der Streit im vorliegenden Ab�nderungsprozess von der Sache her um die Frage dreht, wie lange er als unterhaltspflichtiger Vater die Aufhebung seiner Unterhaltspflicht wegen ver�nderter Verh�ltnisse f�r sich in Anspruch nehmen kann. In dieser Konstellation k�nnte von einer R�ckwirkung nur gesprochen werden, soweit dem Beschwerdef�hrer ein hypothetisches Einkommen bereits f�r die Zeit vor dem erstinstanzlichen Urteil angerechnet w�rde. Diese Voraussetzung ist hier nicht gegeben, bleibt es gem�ss dem angefochtenen Entscheid doch dabei, dass die Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers von Juli 2013 bis September 2015 aufgehoben ist und erst wieder ab Oktober 2015 einsetzt (s. E. 4.1.1). Bez�glich der Anpassungsfrist stellt das Appellationsgericht fest, der Beschwerdef�hrer habe mit der Zustellung des Urteils des Versicherungsgerichts Anfang M�rz gewusst, dass er sich um eine Arbeitsstelle im 90%-Pensum bem�hen muss. Dass die Vorinstanz den Sachverhalt damit offensichtlich unrichtig festgestellt h�tte, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend (s. schon E. 4.2). Weitere Gr�nde, weshalb erst eine absolute Gewissheit �ber die Pflicht zur (Wieder-) Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in Gestalt eines Gerichtsurteils die besagte Anpassungsfrist ausl�sen k�nnte, nennt der Beschwerdef�hrer keine; sie sind auch nicht ersichtlich. Im Gegenteil gen�gt es nach der Rechtsprechung, dass die geforderte Umstellung f�r die betroffene Person voraussehbar war (E. 3.3).
4.4.�Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet, soweit sich der Beschwerdef�hrer dagegen wehrt, dass ihm das Appellationsgericht ab 1. Oktober 2015 ein hypothetisches Monatseinkommen von Fr. 3'150.-- anrechnet.
Anlass zur Beschwerde gibt zum andern die vorinstanzliche Berechnung des monatlichen Grundbedarfs des Beschwerdef�hrers. Der Streit dreht sich um die Berufsauslagen und um die Kosten f�r die Aus�bung des Besuchsrechts.
5.1.�Das Appellationsgericht best�tigt den erstinstanzlichen Entscheid, der dem Beschwerdef�hrer unter dem Titel der Berufsauslagen lediglich monatliche Ausgaben von Fr. 76.-- zugesteht. Die geltend gemachten Verpflegungskosten von Fr. 220.-- und Fahrtauslagen von Fr. 150.-- seien einerseits rein hypothetische Berufsauslagen, die dem Beschwerdef�hrer gar nicht entst�nden. Zum andern seien lediglich unumg�ngliche Berufskosten zu ber�cksichtigen. F�r die Fahrten zum Arbeitsort seien grunds�tzlich die �ffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Der Beschwerdef�hrer, dessen Wohnort mit dem �ffentlichen Verkehr gut erschlossen sei, lege nicht dar, dass ihm im Falle einer Erwerbst�tigkeit h�here Fahrauslagen als die eingesetzten Kosten f�r ein Umweltschutz-Abonnement der Transportunternehmen Nordwestschweiz entst�nden. Ebenso wenig verm�ge er darzutun, dass ihm zus�tzlich zum Grundbetrag Mehrauslagen f�r Verpflegung anfallen w�rden, falls er erwerbst�tig w�re. Die Berufskosten m�ssten in einem vern�nftigen Verh�ltnis zur Einkommenssituation und zum Gesamtbedarf beider Parteien stehen; dem bescheidenen hypothetischen Einkommen m�ssten entsprechend vern�nftige hypothetische Berufsauslagen gegen�bergestellt werden. Was die Kosten f�r die Aus�bung des Besuchsrechts angeht, stellt das Appellationsgericht klar, dass diese Ausgaben regelm�ssig bei den Besuchsberechtigten anfallen und grunds�tzlich nicht zur K�rzung der Kinderunterhaltsbeitr�ge berechtigen. Entsprechend seien diese Kosten bei der Berechnung des Bedarfs des Beschwerdef�hrers nicht eigens zu ber�cksichtigen, sondern aus dem Grundbetrag zu finanzieren.
5.2.�Auch in diesem Zusammenhang laufen die weitschweifigen Er�rterungen des Beschwerdef�hrers letztendlich auf blosse Gegenbehauptungen hinaus, die nicht geeignet sind, den kantonalen Ermessensentscheid ins Wanken zu bringen. So will der Beschwerdef�hrer den erw�hnten Betrag von Fr. 370.-- als "absolutes Minimum an unausweichlichen Berufsauslagen" verstanden wissen; es gehe nicht an, ihm nur die Kosten f�r die Benutzung �ffentlicher Verkehrsmittel anzurechnen. Der vorinstanzlichen Feststellung, dass sein Wohnort mit dem �ffentlichen Verkehr gut erschlossen ist, hat der Beschwerdef�hrer freilich nichts Konkretes entgegenzusetzen. Ebenso wenig tr�gt er plausible Gr�nde vor, weshalb das Appellationsgericht in stossender Weise ungerecht entscheidet, wenn es ihm die geforderten Kosten f�r ausw�rtige Verpflegung nicht zugesteht. Allein die Mutmassung, es k�nnte an einem (hypothetischen) Arbeitsplatz an geeigneten R�umlichkeiten f�r den Verzehr mitgebrachter Mahlzeiten fehlen, taugt dazu nicht. Warum er sich im Falle einer Erwerbst�tigkeit im Aussendienst nicht mit selbst zubereiteten Mahlzeiten verpflegen k�nnte, vermag er auch nicht zu erkl�ren. Vor allem aber geht er mit keinem Wort auf die vorinstanzliche Erw�gung ein, wonach die Berufskosten ins Verh�ltnis zur Einkommenssituation zu setzen sind.
5.3.1.�Mit Blick auf die Kosten f�r die Aus�bung des Besuchsrechts erinnert der Beschwerdef�hrer daran, dass die Beschwerdegegnerin ihren Wohnsitz nach der Trennung eigenm�chtig nach Basel-Stadt verlegt habe. Er beteuert, dass ihn auch eine Pflicht zur Wahrnehmung des Besuchsrechts treffe, und rechnet dem Bundesgericht lang und breit vor, auf welchen Geldbetrag sich die Autospesen f�r den Hin- und R�cktransport seiner Kinder alle zwei Wochen belaufen und dass Bahnfahrten "bestimmt viel teurer" w�ren. Die "Behauptung" der Vorinstanz, diese Reisekosten seien mit dem Grundbetrag abzudecken, verstosse "gegen die g�ngige Praxis bzw. gegen Bundesrecht".
5.3.2.�Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fallen die mit der Aus�bung des Besuchsrechts verbundenen Kosten grunds�tzlich dem besuchsberechtigten Elternteil zur Last (Urteil 5A_679/2011 vom 10. April 2012 E. 7.3). Freilich l�sst die Rechtsprechung auch die Ber�cksichtigung besonderer Umst�nde zu, die eine andere Verteilung der Kosten der Besuchsrechtsaus�bung rechtfertigen k�nnen. Voraussetzung ist aber, dass diese L�sung namentlich im Hinblick auf die finanzielle Lage der Eltern als billig erscheint und dass sie nicht mittelbar die Interessen des Kindes beeintr�chtigt, indem die f�r den Unterhalt des Kindes notwendigen Mittel f�r die Kosten der Besuchsrechtsaus�bung verwendet werden (BGE 95 II 385 E. 3 S. 388 f.). In eigentlichen Mangelf�llen, wo beide Eltern wirtschaftlich schlecht dastehen, wird ein Ausgleich gesucht werden m�ssen zwischen dem Nutzen, den das Kind aus seinem Kontakt mit dem nicht sorgeberechtigten Elternteil zieht, und dem Interesse an der Deckung des Kindesunterhalts (Urteil 5C.282/2002 vom 27. M�rz 2003 E. 3.2). Der Entscheid dar�ber beruht weitgehend auf dem Ermessen des kantonalen Sachrichters, bei dessen �berpr�fung sich das Bundesgericht Zur�ckhaltung auferlegt (E. 2).
5.3.3.�Anhand der dargelegten Massst�be ist auch die Frage zu beurteilen, ob der Unterhaltspflichtige in seiner Bedarfsrechnung zus�tzlich zum monatlichen Grundbetrag einen bestimmten Betrag f�r die Aus�bung seines Besuchsrechts in Rechnung stellen kann. Im konkreten Fall kommt das Appellationsgericht zum Schluss, die Ber�cksichtigung eines entsprechenden Betreffnisses w�rde im Ergebnis zur K�rzung der ohnehin schon sehr bescheidenen Kinderalimente f�hren. Inwiefern die Vorinstanz bei der Abw�gung der involvierten Interessen ihr Ermessen bundesrechtswidrig ausge�bt hat, vermag der Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen und ist auch nicht ersichtlich.
Seine prozessualen Beanstandungen im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des angefochtenen Entscheids stellt der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich unter die Bedingung, dass das Bundesgericht auf seine Beschwerde in Zivilsachen nicht eintritt und lediglich die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zul�ssig ist. Diese Bedingung ist nicht erf�llt (E. 1). Entsprechend er�brigen sich weitere Er�rterungen zu diesem Thema.
Im Ergebnis ist die Beschwerde insgesamt unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer unterliegt. Er hat deshalb f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen. Wie die vorigen Erw�gungen zeigen, m�ssen seine vor Bundesgericht gestellten Rechtsbegehren als von Anfang an aussichtslos gelten. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Gew�hrung des Armenrechts (Art. 64 Abs. 1 BGG).