Source: https://www.devilbutts.com/agb
Timestamp: 2018-04-23 05:38:19
Document Index: 231047795

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 19']

AGB | Devilbutts.com
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem im Impressum benannten Anbieter und den natürlichen sowie juristischen Personen, die das Internetangebot des Anbieters nutzen (im Folgenden Käufer genannt).
Die AGB betreffen die Nutzung der Website "Devilbutts.com"
1. Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der Käufer Audio/Bild/Videoaufzeichnungen, die dem Urheberrecht unterliegen. Der Anbieter ist Inhaber des vollumfassenden Urheberrechtes an den Originalen, verkauft wird über den elektronischen Download eine Kopie dieser Originaldateien mit der Einräumung eines einfachen Nutzungsrechtes im Sinne des § 31 Abs. 2 UrhG durch die Darstellung auf im Besitz des Nutzers befindlicher Hardware.
2. Ausdrücklich nicht Gegenstand dieses Kaufvertrages sind die weiteren Nutzungs- und Verwertungsrechte im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, insbesondere nicht das Recht auf Vervielfältigung (§ 16 UrhG), die Verbreitung (§ 17 UrhG), die Ausstellung (§ 18 UrhG), die Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsmöglichkeit (§ 19 UrhG), die öffentliche Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG), das Senderecht (§ 20 UrhG) sowie die Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG).
1. Das Angebot im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer da, Ware von der Website zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstandes gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot ab.
2. Der Anbieter nimmt dieses Kaufangebot durch Übersendung eines Zugangscodes in elektronischer Form an.
Die Bezahlung der Waren erfolgt per PayPal, Sofortüberweisung, Visa, Mastercard und per Vorkasse.
Der Kaufpreis ist nach Zugang der Bestätigungsmail beim Käufer sofort fällig. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich zu bezahlen.
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung eines Zugangscodes an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse. Die Übersendung erfolgt sofort.
2. Es entstehen durch den Kauf keine Versandkosten, da die Ware bzw. die Zugangscodes ausschließlich per E-Mail zugesand werden.
1. Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich anfallender Mehrwertsteuer (§ 19 Abs. 1 UStG). Mangels deren Anfalls sind Versandkosten im Preis nicht enthalten.
2. Mit der Aktualisierung der Internetseiten des Anbieters werden alle früheren Preise und sonstige bestimmende Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
3. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers.
1. Der Anbieter gewährleistet, das der Kaufgegenstand bei Übersendung mangelfrei ist.
2. Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte auf Nacherfüllung nach seiner Wahl durch Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstandes.
Der Anbieter behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Bei Nachweis durch den Käufer, dass der gelieferte Kaufgegenstand mangelhaft ist, wird im Regelfall die Nachlieferung eines mangelfreien Kaufgegenstandes durch Übersendung eines weiteren Zugangscodes erfolgen.
1. Nach dem derzeitigen technischen Stand kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit seines Angebots im Internetshop.
2. Das Internetangebot und die Downloadbereiche des Anbieters werden regelmäßig nach Virenbefall etc. überprüft. Ein Schadensersatz des Käufers aus einem Virenbefall seiner Telekommunikationseinrichtungen auf Grund des Datenaustausches zur Abwicklung des Kaufvertrages wird auf Grund der Eigenverantwortlichkeit des Käufers zur Installation von Schutzprogrammen ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des Anbieters.
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Sollte im Rahmen der Bearbeitung einer Vertragsabwicklung ein beauftragtes Unternehmen mit der Durchführung, der Lieferung oder dem Zahlungseinzug tätig werden, stimmt der Kunde der Weitergabe der hierzu notwendigen Daten an dieses beauftragte Unternehmen zu.
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmung dieser AGB hiervon unberührt.
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