Source: http://www.schach-friedberg.de/index.php/ueber-uns/satzung
Timestamp: 2018-10-20 16:13:26
Document Index: 254284434

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 52', '§ 3', '§ 5', '§ 26', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 55', '§ 2']

Vereinsturnier Schnellschach 2016
§ 1 Name, Sitz, Dauer und Geschäftsjahr
1. Der Verein führt den Namen „Schachfreunde von 1891 Friedberg“.
2. Er soll in das Vereinsregister des Amtsgerichtes in 61169 Friedberg/Hessen eingetragen werden und dann den Zusatz „e.V.“ führen.
3. Der Verein hat seinen Sitz in 61169 Friedberg/Hessen, Am Seebach 2 (Stadthalle).
4. Als Zustelladresse des Vereines gilt die Anschrift des 1.Vorsitzenden.
5. Die Dauer des Vereines ist nicht bestimmt, sein Bestand wird durch das Ausscheiden einzelner Mitglieder oder Mitgliedergruppen nicht berührt.
6. Das Geschäftsjahr des Vereines entspricht dem Kalenderjahr.
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).
2. Zweck des Vereins ist die Pflege und Förderung, sowie die Verbreitung des Schachspiels und dessen Ausübung als sportliche Disziplin (§ 52 Absatz 2 AO). Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: Hinführung der Jugend zum Schach, Veranstaltung von Wettkämpfen.
4. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig. Sie erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereines.
5. Es darf keine Person durch Zuwendungen, die dem Zweck des Vereines fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 3 Mitgliedschaft und Stimmrecht
1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden. Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag unter Angabe von Namen, Wohnanschrift, Geburtsdatum u. Geburtsort der Vereinsvorstand nach freiem Ermessen. Bei Minderjährigen ist der Aufnahmeantrag durch die gesetzlichen Vertreter zu stellen.
2. Der Austritt aus dem Verein ist jederzeit zulässig. Er muss schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
3. Die Mitglieder haben Mitgliedsbeiträge zu entrichten. Die Höhe und Fälligkeit der Beiträge wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt. Eine Teilnahme am Lastschrift-Einzugsverfahren wird angestrebt, ist jedoch nicht Bedingung. Gebühren die durch Nichteinlösung von Lastschriften mangels Deckung entstehen, sind vom zahlungspflichtigen Mitglied zu tragen.
4. Zum Ehrenmitglied kann auf Vorschlag des Vereinsvorstandes durch Beschluss der Mitgliederversammlung ernannt werden, wer sich um den Verein besondere Verdienste erworben hat. Ehrenmitglieder haben die gleichen Rechte wie andere Mitglieder, sind jedoch von der Beitragspflicht befreit.
5. Minderjährige Mitglieder sind ab vollendetem 16. Lebensjahr stimmberechtigt.
6. Für alle Mitglieder ist die Abstimmung nur persönlich möglich.
1. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod des Mitglieds
2. Bei Austritt ist trotzdem der Mitgliedsbeitrag bis zum Ende des jeweiligen Halbjahres fällig.
3. Der Ausschluss eines Mitgliedes ist möglich durch:
a) Verstoß gegen Zweck und Satzung des Vereines
b) vereinsschädigendes Verhalten
c) Nichtzahlung von Beiträgen
4. Wenn ein Mitglied mit der Bezahlung des Mitgliedsbeitrages neun Monate in Verzug ist, kann der Vorstand die Zahlung des Beitrages bei dem säumigen Mitglied schriftlich anmahnen. In der Regel erfolgt eine schriftliche Rechnungstellung mit Zahlungsziel von zwei Wochen, nach deren Ablauf erfolgt postalisch eine Mahnung mit erneutem Zahlungsziel von zwei Wochen. Gültig ist das Datum des Poststempels.
5. Sollte zwei Wochen nach Poststempel des Mahnschreibens noch immer kein Beitragseingang festzustellen sein, kann der Vorstand den Ausschluss des Mitgliedes beschließen. Der Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied unter Angabe des Grundes schriftlich mitzuteilen. Der Ausschluss ist sofort wirksam. Gegen den Ausschluss kann das betroffene Mitglied innerhalb einer Frist von vier Wochen – vom Tage der Zustellung an gerechnet – beim Vorstand mittels einer schriftlichen Erwiderung Einspruch erheben. Die darauf folgende Mitgliederversammlung kann den Ausschluss nach Antragstellung eines aktuellen Mitgliedes mit 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder rückgängig machen.
6. Das ausgetretene oder ausgeschlossene Mitglied hat keinen Anspruch gegenüber dem Vereinsvermögen. Finanzielle oder materielle Forderungen des Vereines gegenüber dem ausgetretenen oder ausgeschlossenen Mitglied bleiben auch über dessen Ausscheiden hinweg zeitlich unbegrenzt bestehen.
7. Die Beendigung der Mitgliedschaft beendet gleichzeitig die Amtszeit sämtlicher Ämter und Positionen, die das Mitglied vor Beendigung der Mitgliedschaft innehatte.
Organe des Vereines sind der Vorstand, die Kassenprüfer und die Mitgliederversammlung.
§ 5.1 Vorstand
1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem 1.Vorsitzenden, dem 2.Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Schriftführer und dem Turnierleiter.
2. Der vertretungsberechtigte Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem 1.Vor- sitzenden und dem 2.Vorsitzenden. Beide sind alleinvertretungsberechtigt.
3. Die Mitgliederversammlung wählt jedes Vorstandsmitglied auf die Dauer von zwei Jahren, und zwar verzahnt, d.h. in den Jahren mit geraden Zahlen den 1.Vorsitzenden und den Schatzmeister. In den Jahren mit ungeraden Zahlen wird dann der 2.Vorsitzende, der Schriftführer und der Turnierleiter gewählt. Im Initialjahr werden der 2.Vorsitzende, der Schriftführer und der Turnierleiter nur für 1 Jahr gewählt um einen funktionellen Übergang zu gewährleisten.
4. Eine Wiederwahl ist selbstverständlich zulässig. Ein Vorstand bleibt solange im Amt bis ein Nachfolger gewählt ist. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus seinem Amt aus, benennt der Vorstand für die Restamtszeit, bzw. bis zur nächsten Mitgliederversammlung, einen kommissarischen Vertreter.
5. Der Vorstand regelt alle Vereinsangelegenheiten, soweit sie nicht satzungsgemäß anderen Vereinsorganen vorbehalten sind. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gelten Anträge als abgelehnt. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder anwesend sind, darunter einer der beiden Vorsitzenden.
6. Der Vorstand hat die Beschlüsse der Mitgliederversammlung durchzuführen und deren Empfehlungen zu beachten. Der 1.Vorsitzende kann zur Bearbeitung technischer Fragen weitere Mitglieder heranziehen, die dann nur beratende Stimme haben.
7. Der 1.Vorsitzende beruft die Sitzungen des Vorstands ein. Er muss eine Sitzung einberufen, wenn zwei Vorstandsmitglieder dies unter Angabe der Gründe verlangen.
8. Die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder ist genauso wie die der Mitglieder ehrenamtlich; zweckdienliche Auslagen werden auf Antrag ersetzt.
9. Beschlüsse des Vorstandes können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich oder fernmündlich erklären.
10. Bei Personalunion im Vorstand zählt trotzdem pro Person nur eine Stimme.
§ 5.2 Kassenprüfer
1. Die Mitgliederversammlung beruft für die Dauer von zwei Jahren zwei Kassenprüfer sowie einen Ersatz-Kassenprüfer, der allerdings nur zum Einsatz kommt sollte einer der beiden regulären Kassenprüfer zum Zeitpunkt der Kassenprüfung nicht mehr im Verein befindlich sein. Bei anderer Form der längerfristigen Verhinderung entscheidet der Vorstand eigenständig und formlos über die Hinzuziehung des Ersatz-Kassenprüfers.
2. Die Kassenprüfer werden wie der Vorstand um ein Jahr versetzt gewählt.
3. Die Kassenprüfer haben das Recht, die Vereinskasse und die Buchführung jederzeit zu prüfen. Über die Prüfung der gesamten Buch- u. Kassenprüfung haben sie der Mitgliederversammlung einmal jährlich Bericht zu erstatten.
§ 5.3 Mitgliederversammlung
1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Sie soll in den ersten drei Monaten des Kalenderjahres stattfinden, damit der Jahresabschlussbericht des vorangegangenen Kalenderjahres zur Aussprache und Abstimmung vorgelegt werden kann.
2. Eine Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn mindestens 2/10 der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangen.
3. Jede Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich und unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 14 Tagen und unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Es gilt das Datum des Poststempels. Die Einladung gilt dem Mitglied als zugestellt, wenn es an die letzte dem Verein bekannte Postanschrift des Mitgliedes gesendet wurde.
4. Versammlungsleiter ist der 1.Vorsitzende und im Falle seiner Verhinderung der 2. Vorsitzende. Sollten beide nicht anwesend sein, wird ein Versammlungsleiter von der Mitgliederversammlung gewählt. Soweit der Schriftführer nicht anwesend ist, wird auch dieser von der Mitgliederversammlung bestimmt.
5. U.a. folgende Aufgaben sind von der Mitgliederversammlung wahrzunehmen:
a) Entgegennahme der Berichte des Vorstandes, sowie der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes.
b) Wahl des Vorstandes und der Kassenprüfer
d) Revisionsmöglichkeit beim Ausschluss von Mitgliedern
f) Anträge der Mitglieder
6. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
7. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Zur Änderung der Satzung und des Vereinszwecks ist jedoch eine 2/3 Mehrheit erforderlich. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
8. Verlangt ein Mitglied geheime Abstimmung ist geheim abzustimmen. Dies gilt unabhängig von der Anzahl der zur Wahl stehenden Personen.
9. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
§ 6 Mitgliedschaft des Vereines in Verbänden
a) Landessportbund Hessen e.V.
b) Hessischer Schachverband e.V.
c) Schachbezirk 5 Frankfurt e.V. (Bezirk 5 im Hessischen Schachverband e.V.)
§ 7 Änderung des Zwecks und Satzungsänderungen
1. Für die Änderung des Vereinszwecks und für andere Satzungsänderungen ist eine 2/3 Mehrheit der gültigen stimmberechtigten Stimmen der anwesenden Mitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden war.
§ 8 Auflösung der Vereines
1. Der Verein ist aufzulösen sobald er weniger als drei Mitglieder hat.
2. Der Verein kann auch durch Entscheid einer eigens nur dafür einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung aufgelöst werden.
3. Zur Auflösung des Vereines ist eine 9/10 Mehrheit aller anwesenden stimmberechtigten Mitglieder notwendig. Der Auflösungsbeschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.
4. Bei Auflösung des Vereines ist das Vermögen für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden. Das Vereinsvermögen fällt im Sinne des § 55 Abs.1 Nr. 4 AO an den Verein „Schachbezirk 5 Frankfurt e.V.“, der es unmittelbar und ausschließlich für den gleichen Zweck zu verwenden hat, für den es auch die Schachfreunde von 1891 Friedberg verwendet hätten. Siehe hierzu auch noch einmal § 2.
Diese Satzung tritt mit Genehmigung durch die Mitgliederversammlung am 30.05.2012 in Kraft. Alle zuvor gefassten Beschlüsse bleiben unter sinngemäßer Anwendung dieser Vereinssatzung weiterhin bestehen.
Wöllstadt, den 30.05.2012
(1.Vorsitzender) (2.Vorsitzender)