Source: http://www.versr.de/thema/weitere-gebiete/sozialversicherung/
Timestamp: 2019-02-19 03:09:43
Document Index: 169038534

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 41', 'BGH', 'BGH']

Sozialversicherung Archive - Versicherungsrecht (VersR)
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SG Berlin: Unfall nach Betriebsfeier auf Oktoberfest – Wann haftet die Unfallversicherung?
Geposted am 8. Oktober 2018
Der Besuch des Münchner Oktoberfestes im Kollegenkreis stellt nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung dar. Im vorliegenden Fall war der Kläger, der sich auf dem Heimweg von einem Brauereinachmittag schwer verletzt hatte, nicht unfallversichert.
Der 1958 geborene, aus Berlin stammende Kl. war von seiner Firma als Monteur bei einer Brauerei in München eingesetzt. Wie jedes Jahr veranstaltete diese Brauerei auch im September 2016 in ihrem Festzelt auf dem Oktoberfest einen Brauereinachmittag. Eingeladen waren sowohl die Mitarbeiter der Brauerei als auch die bei ihr tätigen Beschäftigten anderer Unternehmen. Der Kl. nahm mit sieben weiteren Kollegen seiner Firma an der Veranstaltung teil. Auf dem Heimweg gegen 22.00 Uhr prallte er in alkoholisiertem Zustand gegen einen Strommast und brach sich einen Halswirbel. Seinen Antrag auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls lehnte die bekl. Berufsgenossenschaft Holz und Metall ab. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, SozialversicherungTagsArbeitsunfall, Betriebsfeier, gesetzliche Unfallversicherung, Oktoberfest, SG Berlin
BGH: Kein Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel eines Leistungen der sozialen Pflegeversicherung beziehenden Bewohners
Geposted am 5. Oktober 2018
Der III. Zivilsenat des BGH hat heute über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim zahlen muss, wenn er nach einer Eigenkündigung vor Ablauf der Kündigungsfrist auszieht. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Sozialversicherung, Versicherungsvertrag, Weitere GebieteTagsBetreuungsvertrag, Heimkosten, MS, Multiple Sklerose, Pflege, Pflegeheim, Pflegeversicherung, sozialen Pflegeversicherung
BGH: Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage
Geposted am 2. August 2018
Der III. Zivilsenat des BGH hat sich mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe gem. § 14 S. 1 SGB I zu stellen sind, wenn bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII) ein dringender rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar ist. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Haftung und Schaden, SozialversicherungTagsAmtshaftung, Beratungspflicht, BGH, Erwerbsminderung, Grundsicherung, Sozialhilfeträger
Dr. Timo Car, Rentenkürzungsschaden: Karlsruhe und Kassel locuta, causa non finita
Geposted am 8. Mai 2018
Mit dem Begriff „Rentenkürzungsschaden“ bezeichnet nunmehr auch das BSG nach dem BGH gleichermaßen die wirtschaftliche Einbuße, welche der Geschädigte eines fremdverursachten Schadensfalls aufgrund der schadensfallbedingten vorzeitigen Inanspruchnahme einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erleiden kann. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Haftung und Schaden, Sozialversicherung, Weitere GebieteTagsCar, Rente, Rentenkürzungsschaden, Rentenverkürzungsschaden, Timo Car