Source: https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/10a-fluechtlinge-mit-aufenthaltserlaubnis-nach-25-abs-2-satz-1-alternative-2-aufenthg-subsidiaer-schutzberechtigte/10a-7-deutschkurs-kindergarten-schule-studium/
Timestamp: 2018-01-17 14:56:05
Document Index: 198121175

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 13', '§ 9', '§ 45', '§\u20054', '§ 13', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 44', '§ 11', '§ 13', '§ 17', '§ 9', '§ 4', '§ 4', '§\u200511', '§\u200511', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 90', '§ 6', '§ 64', '§ 63', '§ 64', '§ 37', '§\u200569', '§ 54', '§\u200561', '§ 8', '§ 10', '§ 10', '§ 3']

12.7 Deutschkurs, Kindergarten, Schule, Studium › Flüchtlingsrat Niedersachsen
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Seit 2005 gibt es in Deutschland ein einheitliches Konzept für einen so genannten “Integrationskurs” für Personen mit dauerhafter Aufenthaltsperspektive. Als Asylberechtigter bzw. als anerkannter Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 S. 1. Alt. 2 AufenthG haben Sie einen Rechtsanspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs.1282
Der Integrationskurs besteht hauptsächlich aus Deutschunterricht (in der Regel 600 Unterrichtsstunden), zusätzlich wird Alltagswissen und Wissen über die Rechtsordnung, Kultur und Geschichte Deutschlands vermittelt (100 Unterrichtsstunden).1283
Es gibt zudem spezielle Kurse für besondere Zielgruppen,1284 die bis zu 900 Unterrichtsstunden im Sprachkurs und 60 Unterrichtsstunden im Orientierungskurs beinhalten. Dabei handelt es sich nach § 13 Abs. 1 IntV insbesondere um
Der Integrationskurs wird mit dem Sprachtest „Deutsch-Test für Zuwanderer“ des Bundesamtes abgeschlossen (dadurch kann man einen Nachweis für das Vorliegen der Sprachkompetenzen auf den Stufen A2 bis B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen (GER) erhalten) sowie durch den Test „Leben in Deutschland“.1285
Für die Teilnahme am Integrationskurs müssen Sie pro Unterrichtsstunde 1,95 Euro bezahlen, das heißt derzeit in der Regel 792,- Euro, zahlbar in verschiedenen Etappen (§ 9 IntV).1286 Erhalten Sie Leistungen nach dem SGB II oder XII, können Sie sich vom Kursbeitrag befreien lassen. Dazu müssen Sie einen Antrag stellen. Das Formular dafür erhalten Sie bei der Ausländerbehörde, den Kursträgern oder auf der Homepage des BAMF.
Sie haben auch die Möglichkeit, einen berufsbezogenen Sprachkurs im Rahmen des ESF-BAMF-Programmes zu machen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass Sie bereits ein Mindestsprachniveau von A1 GER haben, was bei einem Deutschtest (Kompetenzfeststellung) geprüft wird.1287 Die berufsbezogenen Sprachkurse dauern, wenn sie als Vollzeitmaßnahme angeboten werden, in der Regel sechs Monate. Zu diesen Kursen gehört neben dem berufsbezogenen Deutschunterricht oft ein Praktikum von vier oder sechs Wochen. Manche Kurse sind auch auf bestimmte Berufsgruppen ausgerichtet. Vor dem Beginn des Sprachkurses müssen Sie an der oben genannten Kompetenzfeststellung teilnehmen, damit festgestellt werden kann, welche Art von Kurs Sie brauchen. Ihre Fahrtkosten können übernommen werden. Leider gibt es an vielen Orten keine Kurse für die erforderliche Sprachstufe und es fehlen Alphabetisierungskursen.
Wenn Sie an einem berufsbezogenen Sprachkurs teilnehmen möchten, müssen Sie Arbeitslosengeld I oder II erhalten, bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend gemeldet sein oder sich zuerst an eines der über die „ESF-Integrationsrichtlinie Bund“ geförderten Netzwerke wenden.1288 Die sind die Projekte FairBleib Südniedersachsen-Harz (http://www.bildungsgenossenschaft.de/bildungsberatung/fairbleib-suedniedersachsen-harz/), Netzwerk Integration 3 (http://esf-netwin.de), AZF III (Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge III, https://www.nds-fluerat.org/projekte/arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge-ivaf-projekte/azf-hannover-arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge/) und TAF (Teilhabe am Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, http://www.taf-region-lueneburg.de/projektpartner/).
Dieses neue Sprachförderangebot, geregelt in § 45a AufenthG, ist ein Teil des „Gesamtprogramms Sprache“ der Bundesregierung1289 und wird vom BAMF koordiniert und von Bildungsträgern durchgeführt.1290
Als anerkannter Asylberechtigter oder anerkannter Flüchtling können Sie an Maßnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung teilnehmen.1291 Voraussetzung für eine Teilnahme ist, dass Sie
ein Sprachniveau ab B1 GER haben. Ausnahmen bestehen für Personen, die trotz der Teilnahme an einem Integrationskurs dieses Deutschsprachniveau nicht erreichen konnten (§§ 4 Abs. 3; 13 Abs. 2 DeuFöV). Außerdem müssen Sie bei der Agentur für Arbeit ausbildungsuchend, arbeitsuchend oder arbeitslos gemeldet sein oder Arbeitslosengeld II erhalten oder den Kurs für die Anerkennung Ihrer Berufsqualifikationen oder für Ihre Ausbildung benötigen.1292
Die berufsbezogene Deutschsprachförderung besteht aus Basis- und Spezialmodulen für jeweils maximal 25 Teilnehmende. Die Module können in Voll- oder Teilzeit durchgeführt werden und auch teilweise in Betrieben stattfinden.1293 Bei den Basismodulen, in der Regel mit 300 Unterrichtseinheiten, kann ab einem Deutschsprachniveau von B1 GER das jeweils höhere Niveau erreicht werden. Die Spezialmodule sollen die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen unterstützen, fachspezifischen Unterricht vermitteln und Personen, die bei der Teilnahme an einem Integrationskurs das Deutschsprachniveau B1 GER bzw. A2 GER nicht erlangt haben, das Erreichen dieser Niveaustufen ermöglichen.1294
Vom Land Niedersachsen werden Maßnahmen zum Spracherwerb (Deutsch) von Flüchtlingen gefördert, die mindestens 200 Unterrichtsstunden umfassen. Die Maßnahmen stehen allen Flüchtlingen ohne Zugangsvoraussetzungen offen. Sie sind grundsätzlich unabhängig von Ihrem Aufenthaltsstatus oder dem Sprachniveau.1295 Ansprechpartner für Fragen zur Sprachförderung in Einrichtungen der Erwachsenenbildung ist die Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB): Tel. 0511 – 300 330 10.
Auch wenn die Bundesagentur für Arbeit keine reinen Sprachkurse anbietet, können deren Maßnahmen Elemente berufsbezogener Sprachförderung enthalten. Als Maßnahmen speziell für Asylsuchende und andere Flüchtlingsgruppen hat die BA die Maßnahmen »Perspektiven für Flüchtlinge (PerF)«1296 und »Perspektiven für junge Flüchtlinge (PerjuF)«1297 konzipiert, in denen zu einem großen Teil berufsbezogene Deutschkenntnisse vermittelt werden.
Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen der Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) können ebenfalls Deutschförderung beinhalten; Freiwilligendienste können die Teilnahme an einem Sprachkurs ermöglichen (z. B. Freiwilliges Soziales Jahr im Bistum Osnabrück).1298 Außerdem gibt es Deutschkurse von Bildungsträgern. Diese Kurse müssen Sie in der Regel selbst bezahlen, bei manchen Trägern sind die Kosten für Sozialleistungsempfänger aber deutlich gesenkt.
Informationen zu den Sprachkursangeboten vor Ort haben die Beratungsstellen für Migrant/innen oder Flüchtlinge vor Ort oder die Nds. IvAF-Netzwerke: 1299 FairBleib Südniedersachsen-Harz (http://www.bildungsgenossenschaft.de/bildungsberatung/fairbleib-suedniedersachsen-harz/), Netzwerk Integration 3 (http://esf-netwin.de), AZF III (Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge III, https://www.nds-fluerat.org/projekte/arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge-ivaf-projekte/azf-hannover-arbeitsmarktzugang-fuer-fluechtlinge/) und TAF (Teilhabe am Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, http://www.taf-region-lueneburg.de/projektpartner/).
Jedes Kind zwischen einem und drei Jahren hat einen Anspruch auf Förderung durch den Besuch einer Kindertageseinrichtung (Kita, Kindergarten) oder einer Kindertagespflege. Die tägliche Dauer richtet sich nach dem individuellen Bedarf.1300 Für Kinder unter einem Jahr besteht dieser Anspruch nur, wenn die Förderung für ihre Entwicklung oder wegen der Erwerbstätigkeit der Eltern etc. erforderlich ist.1301 Sobald ein Kind drei Jahre alt ist, hat es einen Anspruch auf den Besuch einer Kindertageseinrichtung.1302 Es soll für diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen geben.1303
Bei geringem Einkommen sind die Kosten für die Kindertageseinrichtung oder die Kindertagespflege ganz oder teilweise vom Jugendamt zu tragen.1304
Das alles gilt auch für Flüchtlinge mit Aufenthaltserlaubnis, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.1305
Im vorletzten Kindergartenjahr nehmen alle Kinder an einem Sprachtest teilt. Bestehen Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache, müssen die Kinder im letzten Kindergartenjahr an Sprachfördermaßnahmen teilnehmen, die von Grundschullehrkräften durchgeführt werden und in der Regel im Kindergarten stattfinden.1306
Alle in Niedersachsen lebenden Kinder haben das Recht und die Pflicht, eine Schule zu besuchen und regelmäßig am Unterricht teilzunehmen.1307
Allerdings ist nach einem Nds. Erlass1308 der weitere Schulbesuch von Schulpflichtigen im Sekundarbereich II entbehrlich, wenn Ausländer/innen
Generell beginnt die Schulpflicht für Kinder, die bis zum 30. September eines Jahres sechs Jahre alt geworden sind, mit dem nächsten beginnenden Schuljahr.1309 Das Einschulungsalter ist aber auch abhängig von der körperlichen und geistigen Entwicklung Ihres Kindes. Unter Umständen kann der Schuleintritt Ihres Kindes ein Jahr zurückgestellt werden. Deshalb werden alle Kinder vor dem Schuleintritt vom Amtsarzt untersucht. Schon eingeschulte Schülerinnen und Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen sollen zunächst eine Sprachlernklasse besuchen bzw. besonderen Deutschunterricht erhalten. Zu den vorgesehenen Sprachfördermaßnahmen vgl. Nds. Erlass vom 21.7.2005 „Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“.1310 Die Schulpflicht endet in der Regel nach 12 Jahren des Schulbesuchs.
Wenn mit dem Schulbesuch besondere Kosten verbunden sind, zum Beispiel für den Schulbedarf, für Klassenfahrten oder für Nachhilfeunterricht, können Sie das Geld dafür vom JobCenter oder Sozialamt über das Bildungs- und Teilhabepaket bekommen, insbesondere wenn Sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder auf Sozialhilfe haben (zu den Einzelheiten siehe unter 12.4 Arbeitslosengeld II und Soziale Leistungen im Alter, bei Erwerbsunfähigkeit und Krankheit). Bis auf den Schulbedarf müssen Sie diese Leistungen aber jeweils selbst beantragen.1311 Bei einer Ablehnung haben Sie die Möglichkeit, Widerspruch zu erheben und Klage beim Sozialgericht einzulegen. Lassen Sie sich gegebenenfalls von einer Beratungsstelle unterstützen.
In Niedersachsen wird für neu eingereiste Jugendliche zwischen 16 und 21 Jahren auch eine Beschulung für maximal ein Jahr im Rahmen des „SPRINT-Projektes“1312 angeboten. Der Stundenumfang beträgt mindestens 25 Wochenstunden. Die Inhalte gliedern sich in die Module Spracherwerb und Einführung in die regionale Kultur und Lebenswelt sowie in die Berufs- und Arbeitswelt. Die Module können an der Schule oder in außerschulischen Einrichtungen durchgeführt werden.1313
Anschließend können die jungen Flüchtlinge an dem Projekt „SPRINT-Dual“1314 teilnehmen. Wie bei einer betrieblichen Berufsausbildung verbringen die Jugendlichen dann 1,5 Tage pro Woche in der Berufsschule und absolvieren an 3,5 Tagen ein Betriebspraktikum, das im Rahmen einer Einstiegsqualifizierung1315 stattfindet.
Das Land Niedersachsen fördert Flüchtlinge mit dem Programm „Intensivsprachkurse für höherqualifizierte Flüchtlinge“: Bildungsträger wie die Volkshochschulen bieten in Kooperation mit Hochschulen seit Juni 2016 Deutschkurse zur Vermittlung von Deutschkenntnissen auf C 1-Niveau, Anerkennungsberatung sowie berufliche Orientierung mit Informationen über das Hochschul- und Ausbildungssystem in Deutschland an. Teilnehmen können alle Asylsuchenden und Flüchtlinge ab 18 Jahren, die in Deutschland studieren möchten und eine Hochschulzugangsberechtigung haben oder die im Herkunftsland eine entsprechende Aus- oder Vorbildung erwerben konnten.1316 Zu Einzelheiten zum Kursangebot vor Ort und zur Antragstellung vgl. http://www.aewb-nds.de/index.php?id=259&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=482&cHash=d0b41dca40ecaacb6b6faa742594ff38.
Eine Finanzierungsmöglichkeit ist die Förderung nach dem BAföG. Subsidiär Schutzberechtigte mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 AufenthG haben grundsätzlich Anspruch auf BAföG.1317
BAföG-Leistungen werden regelmäßig aber nur für Studierende gewährt, die bei Beginn des Studiums unter 30 Jahre alt sind und noch kein anderes Studium abgeschlossen haben. Sind Sie 30 oder älter, können Sie dennoch BAföG erhalten, wenn Sie Ihre Ausbildung im Herkunftsland aufgrund Ihrer Situation nicht rechtzeitig beginnen konnten und Sie das Studium nach Wegfall des Hindernisses unverzüglich aufnehmen.1318 Wenn Sie die Hochschulzugangsberechtigung erst in Deutschland auf dem zweiten Bildungsweg (Abendgymnasium oder anderes) erwerben und direkt im Anschluss studieren, gilt die Altersgrenze von 30 Jahren ebenfalls nicht.1319
Sie haben auch Zugang zu den Stipendien der Begabtenförderwerke (parteinahe Stiftungen, Studienstiftung des deutschen Volkes e.V. etc.).1320
Die Bundesregierung fördert im Rahmen der Richtlinien Garantiefonds Hochschulbereich (RL-GF-H ) u.a. subsidiär Schutzberechtigte mit einer Aufenthaltserlaubnis nach §§ 25 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 AufenthG, die ein Hochschulstudium fortsetzen oder die Hochschulreife in Deutschland erwerben möchten.1321 Die Antragstellung und Prüfung erfolgt in den Beratungsstellen der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule. Die Fördermittel werden von der Otto Benecke Stiftung e.V. verwaltet. Die GF-H-Bildungsberater/-innen beraten junge Zuwander/innen in allen Fragen zur Aufnahme und Fortsetzung einer akademischen Laufbahn. Zu den nach den RL-GF-H geförderten Maßnahmen gehören u.a. der Besuch von studienvorbereitenden Intensivsprachkursen, von Sonderlehrgängen, Studienkollegs und die Durchführung Akademischer Praktika. Der Antrag auf Förderung muss spätestens zwei Jahre nach Einreise erfolgen. Flüchtlinge, deren Anerkennungsverfahren zwei Jahre oder länger dauerte, können den Antrag auf Förderung noch innerhalb des ersten Jahres nach Anerkennung als Flüchtling stellen. Die Zulassung zur Förderung muss vor Vollendung des 30. Lebensjahres der Antragsteller/-innen erfolgen.
Das sog. Deutschlandstipendium1322 vergibt eine Förderung in Höhe von 300 Euro pro Monat. Zu den Förderkriterien zählt neben besonderen Erfolgen an der Universität auch das gesellschaftliche Engagement. Es werden aber auch besondere soziale, familiäre oder persönliche Umstände berücksichtigt, die sich beispielsweise aus einem Migrationshintergrund ergeben.1323 Eine Zugangsbeschränkung aufgrund des Aufenthaltsstatus ist nicht ersichtlich.1324
Das Flüchtlingsstipendienprogramm von Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst unterstützt Studierende und Studieninteressierte aus außereuropäischen Ländern mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 1 – 3 AufenthG. In besonderen Ausnahmefällen können Asylsuchende aufgenommen werden. Voraussetzung ist u.a., dass kein BAföG- Anspruch besteht und Sie bei der Antragstellung in der Regel nicht älter als 35 Jahre alt sind. Gefördert werden auch studienvorbereitenden Maßnahmen (Studienkolleg, Sprachkurse).1325
1282 § 44 Abs. 1 S. 1 Nr. 1c AufenthG.
1283 §§ 11 f IntV.
1284 § 13 Abs. 1 IntV.
1285 § 17 IntV.
1286 BAMF Merkblatt http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Integrationskurse/Kursteilnehmer/Merkblaetter/630-036_merkblatt-auslaenderbehoerde.html; § 9 Abs. 3 IntV.
1287 BAMF, Förderhandbuch zum ESF-BAMF-Programm, Stand: 11.08.2015, S. 8.
1288 BAMF, Förderhandbuch zum ESF-BAMF-Programm, Stand: 11.8.2015, S. 8.
1289 www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2016-05-04-kabinett-fluechtlinge-sprachfoerderung.html.
1290 Einzelheiten sind in der sog. Deutsch-Sprachförderverordnung (DeuFöV) geregelt.
1291 Vgl. § 4 Abs. 1 Deutsch-Sprachförderverordnung.
1292 § 4 Abs. 1 S. 1 Deutsch-Sprachförderverordnung.
1293 § 11 DeuFöV.
1294 §§ 11, 12 DeuFöV.
1295 http://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/sprachkurse_fluechtlinge/sprachkurse-fuer-fluechtlinge-139025.html.
1296 Produktinformation PerF: www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/dienststellen/rdrps/mainz/Agentur/Presse/Presseinformationen/
1297 Produktinformation PerjuF: www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/ArbeitundBeruf/ArbeitsJobsuche/ArbeitinDeutschland/Asylbewerber/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI819893.
1298 Siehe http://www.arbeitsstelle-freiwilligendienste.de/70891.html.
1299 Diese Netzwerke werden über die ESF-Integrationsrichtlinie Bund mit dem Handlungsschwerpunkt Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen gefördert.
1300 § 24 Abs. 2 SGB VIII.
1301 § 24 Abs. 1 SGB VIII.
1302 § 24 SGB VIII.
1303 § 24 Abs. 3 SGB VIII.
1304 § 90 Abs. 2 und 3 SGB VIII.
1305 Vgl. §§ 6 Abs. 2; 86 Abs. 7 SGB VIII, Deutsches Jugendinstitut, Flüchtlingskinder und ihre Förderung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege, 2016 S. 16 ff.
1306 §§ 64 Abs. 3; 71 Abs. 1 Niedersächsisches Schulgesetz.
1307 § 63 NSchG.
1308 Ergänzende Bestimmungen für das berufsbildende Schulwesen (EB-BbS: RdErl. d. MK v. 10. Juni 2009, geändert durch
1309 § 64 NSchG.
1310 Zu den vorgesehenen Sprachfördermaßnahmen vgl. Nds. Erlass vom 21.7.2005 „Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache“ (SVBl. 9/2005 S. 475), siehe http://www.schure.de/22410/26,81625.htm, der gegenwärtig novelliert wird.
1311 § 37 Abs. 1 SGB II.
1312 www.landesschulbehoerde-niedersachsen.de/themen/projekte/sprint.
1313 § 69 Abs. 4 S. 2 NSchG.
1314 Nds. Kultusministerium, Pressemittteilung vom 7. September 016, www.mk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/sprint-dual-kultusministerium-und-regionaldirektion-niedersachsen-bremen-starten-sprach–und-integrationsprojekt-fuer-jugendliche-fluechtlinge-zur-vorbereitung-auf-eine-betriebliche-ausbildung-146645.html
1315 Eine Einstiegsqualifizierung nach § 54a SGB III ist ein ausbildungsvorbereitendes Praktikum von sechs bis zwölf Monaten, für das der Arbeitgeber einen Zuschuss zur Praktikumsvergütung erhält. Asylsuchende, denen eine Beschäftigungserlaubnis erteilt werden kann (§ 61 AsylG, vgl. II 1.1.2a), können durch eine Einstiegsqualifizierung gefördert werden.
1316 http://tinyurl.com/owh3woq.
1317 § 8 Abs. 2 Nr. 1 BAföG.
1318 § 10 Abs. 3 S. 1 Nr. 3, S. 2 BAföG.
1319 § 10 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, S. 2 BAföG.
1320 BMBF, siehe http://www.stipendiumplus.de/_media/BMBF_Begabten_Broschuere0409.pdf. Die Begabtenförderwerke können Migrant/innen fördern, die aufgrund ihres Aufenthaltsstatus BAföG-Leistungen erhalten können, vgl. Zusätzlichen Nebenbestimmungen zur Förderung begabter Studentinnen und Studenten sowie begabter Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler Stand Oktober 2014, Nr. I 1,1, siehe http://www.stipendiumplus.de/service/dokumente.html.
1321 Richtlinien zur Förderung junger Zuwanderinnen und Zuwanderer zur Vorbereitung und Durchführung eines Hochschulstudiums „Garantiefonds – Hochschulbereich (RL-GF-H)“ Vom 5. September 2016 Nr. 3.4.
1322 http://www.deutschlandstipendium.de/de/1699.php mit weiteren Informationen.
1323 § 3 Stipendienprogrammgesetz.
1324 Vgl. http://www.deutschlandstipendium.de/de/1699.php FAQ-Liste; Stipendienprogramm-Gesetz, Stipendienprogramm –Verordnung.
1325 http://info.brot-fuer-die-welt.de/stipendienprogramm/fluechtlingsstipendienprogramm-0 mit weiteren Informationen.