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Timestamp: 2016-10-23 16:07:47
Document Index: 110954590

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 8', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'BGE', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 64', 'Art. 66']

2C_109/2012 (12.12.2012)
2C_109/2012
vertreten durch Rechtsanwalt Vedat Erduran,
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Moosbruggstrasse 11, 9000 St. Gallen.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2011.
Der t�rkische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 10. Januar 1972) reiste am 13. August 1986 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Am 4. September 1990 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.
Am 25. Juli 1994 heiratete X.________ in der T�rkei die Landsfrau Y.________ (geb. 1. Februar 1970). Die Ehefrau sowie die drei gemeinsamen am 5. Mai 1995, 4. Dezember 1997 bzw. 3. Februar 2009 in der Schweiz geborenen Kinder verf�gen �ber die Niederlassungsbewilligung.
Am 17. September 1999 verwarnte die Fremdenpolizei (heute Migrationsamt) des Kantons St. Gallen X.________, nachdem er Konkurs mit einer Verlustsumme von Fr. 61'000.-- erlitten hatte, und stellte ihm schwerwiegende fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht, falls sein Verhalten erneut zu berechtigten Klagen Anlass geben sollte.
X.________ wurde wiederholt straff�llig und wie folgt verurteilt:
Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altst�tten vom 15. August 2006 wegen Hehlerei: Gef�ngnisstrafe von f�nf Monaten, bedingt, Probezeit von zwei Jahren.
Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 13. November 2007 wegen mehrfachen Verbrechens und Vergehens gegen das �sterreichische Suchtmittelgesetz, begangen Ende 2002 bis Ende 2004: Freiheitsstrafe von zwei Jahren.
Entscheid des Kreisgerichtes Rheintal vom 17. Februar 2010 wegen Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (BetmG), des Vergehens gegen das BetmG und des versuchten In-Umlauf-Setzens falschen Geldes, begangen in den Zeitr�umen 2005 bis November 2007 bzw. Januar bis Herbst 2008: Freiheitsstrafe von drei Jahren. Die durch das Untersuchungsamt Altst�tten bedingt ausgef�llte Strafe wurde vollziehbar erkl�rt.
Vom 9. November 2007 bis zum 10. Januar 2008 verb�sste X.________ einen Teil der ihm vom Landesgericht Feldkirch auferlegten Strafe, bevor diese am 10. Januar 2008 zugunsten einer gesundheitsbezogenen Massnahme aufgehoben wurde. Am 17. Februar 2009 wurde X.________ erneut verhaftet. Bis zum 31. Mai 2009 befand er sich in Untersuchungshaft und vom 1. Juni 2009 bis zum 7. Januar 2010 im vorzeitigen Strafvollzug. Am 16. Juni 2010 trat er den ordentlichen Strafvollzug an. Im August 2011 wurde er bedingt aus dem Strafvollzug entlassen.
Mit Verf�gung vom 20. Oktober 2010 widerrief das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies ihn auf die Entlassung aus dem Strafvollzug aus der Schweiz weg.
Den dagegen von X.________ erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 12. Mai 2011 ab. Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen blieb ohne Erfolg.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 30. Januar 2012 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2011 aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons St. Gallen anzuweisen, die Niederlassungsbewilligung zu "verl�ngern". Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Sicherheits- und Justizdepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Migrationsamt des Kantons St. Gallen liess sich nicht vernehmen.
1.1 Gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario] und Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_401/2012 vom 18. September 2012 E. 1.3; 2C_478/2010 vom 17. November 2010 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 II 10), und der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels befugt (Art. 89 BGG). Der Beschwerdef�hrer kann sich grunds�tzlich gest�tzt auf das Familienleben auch auf Art. 8 EMRK berufen.
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dabei pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), an sich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht pr�ft es hingegen nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, falls er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in einem entscheidwesentlichen Punkt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.).
Das Schreiben des Arztes Johannes Berger vom 30. Dezember 2011 an den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ist als echtes Novum f�r die Beurteilung des Bewilligungswiderrufs unbeachtlich; es verm�chte allerdings am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts zu �ndern.
2.1 Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) und Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung auch nach einem - wie hier - l�nger als 15 Jahre dauernden ununterbrochenen und ordnungsgem�ssen Aufenthalt in der Schweiz widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.), wobei es keine Rolle spielt, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1).
Ebenso ist ein Bewilligungswiderruf gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG m�glich, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen oder diese gef�hrdet hat (vgl. BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff. mit Hinweisen).
2.2 Der Beschwerdef�hrer wurde wiederholt straff�llig und zuletzt zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt, womit er unbestrittenermassen einen Widerrufsgrund gem�ss Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat. Ob das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit der schlechten finanziellen Situation der Familie zugleich als schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten ist, bedarf keiner n�heren Betrachtung, weil dieser Widerrufsgrund in der vorliegenden Konstellation ohnehin nur subsidi�r zur Anwendung kommt, wenn es an den Voraussetzungen f�r einen Widerruf in Anwendung von Art. 62 lit. b (in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. a) AuG gebricht (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Es er�brigt sich daher, auf die diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers einzugehen.
3.1 Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint (BGE 135 II 377 E. 4.3 f. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens des Betroffenen, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit, insbesondere bei Gewalt- und Bet�ubungsmitteldelikten, ist ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 mit Hinweisen). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt (vgl. das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190).
3.2 Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung zutreffend wieder und die Vorinstanz, auf deren Ausf�hrungen erg�nzend verwiesen werden kann, hat die auf dem Spiel stehenden Interessen im Rahmen von Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. b AuG bzw. Art. 8 Ziff. 2 EMRK gepr�ft und differenziert gegeneinander abgewogen.
3.2.1 Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist hier die vom Strafrichter verh�ngte Strafe. Der Beschwerdef�hrer wurde zuletzt wegen Drogendelikten (im Zusammenhang mit Kokain und Ecstasy-Tabletten) und wegen versuchten In-Umlauf-Setzens falschen Geldes zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Bereits vor dieser Verurteilung war der Beschwerdef�hrer in �sterreich wegen Drogendelikten (unter anderem Verkauf von rund 4 1/2 kg Haschisch sowie rund 700g Kokain) zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Weder die ausl�nderrechtliche Verwarnung vom September 1999, noch die bedingte Strafe wegen Hehlerei, noch der Strafvollzug in �sterreich vermochten ihn von erneuten Straftaten abzuhalten. Die Vorinstanz hat das Verschulden des Beschwerdef�hrers aus fremdenpolizeirechtlicher Sicht zutreffend als schwer erachtet. Vorliegend kann auch ein R�ckfallrisiko nicht ausgeschlossen werden, zumal der Beschwerdef�hrer nicht berufst�tig ist, er die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit wegen psychischen Problemen nicht f�r m�glich h�lt, die IV-Leistungen eingestellt wurden und auch die Ehefrau nicht �ber ein Einkommen verf�gt. Dass der Beschwerdef�hrer seit dem Jahr 2008 nicht mehr straff�llig geworden ist, vermag die diesbez�glichen Bedenken nicht auszur�umen, da sich der Beschwerdef�hrer seither gr�sstenteils in Haft befand.
Die vorinstanzliche Beurteilung entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichts, das im Zusammenhang mit Drogenhandel - in �bereinstimmung mit der in Europa vorherrschenden Rechtsauffassung (vgl. BGE 129 II 215 E. 6 u. 7 S. 220 ff. und das EGMR-Urteil Arvelo Aponte gegen Niederlande vom 3. November 2011 [28770/05] � 58) - ausl�nderrechtlich eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527) verfolgt.
3.2.2 An der Entfernung und Fernhaltung des Beschwerdef�hrers besteht somit ein erhebliches sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden k�nnte, d.h. wenn aussergew�hnlich schwerwiegende Umst�nde gegen eine Wegweisung sprechen w�rden. Die Vorinstanz hat ausf�hrlich und umfassend gepr�ft, inwieweit der Beschwerdef�hrer solche besonderen Gr�nde f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz geltend machen kann. In W�rdigung aller wesentlichen Kriterien (wie Anwesenheitsdauer in der Schweiz, famili�re Situation bzw. Beziehungsverh�ltnisse, Arbeits- und Ausbildungssituation, Integration, finanzielle Lage, Sprachkenntnisse, pers�nliches Umfeld) hat sie erkannt, insgesamt �berwiege das �ffentliche Interesse an der Entfernung des Beschwerdef�hrers. Diese verletze weder nationales Recht noch Art. 8 EMRK.
3.2.3 Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �ndert an dieser Beurteilung nichts. Angesichts der Schwere der begangenen Straftaten vermag dem Beschwerdef�hrer weder der Umstand zu helfen, dass er im Alter von 14 Jahren in die Schweiz einreiste, noch dass er seit 26 Jahren seinen Lebensmittelpunkt hier hat. Wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, ist der Beschwerdef�hrer trotz langer Anwesenheitsdauer weder sozial noch beruflich in der Schweiz integriert. Er zeigt nicht auf, inwiefern ihm eine R�ckkehr in die T�rkei oder seine Integration dort nicht zumutbar w�re. Dass f�r ihn die Situation in der T�rkei allenfalls weniger g�nstig w�re als in der Schweiz, ist nicht entscheidend. Eine psychiatrische Behandlung ist im �brigen auch in der T�rkei m�glich.
Die W�rdigung der famili�ren Verh�ltnisse f�hrt nicht zu einem anderen Ergebnis. Zwar w�rde eine R�ckkehr in die Heimat die Familie, insbesondere das �lteste Kind, hart treffen. Die Ehefrau sowie die Kinder verf�gen aber �ber die Niederlassungsbewilligung und haben damit die M�glichkeit, in der Schweiz zu verbleiben. Wohl k�nnen famili�re Beziehungen dazu f�hren, dass von einer Entfernung eines straff�llig gewordenen Ausl�nders abzusehen ist, wenn die Massnahme wegen der Unzumutbarkeit der Ausreise f�r die Familienangeh�rigen zu einer Trennung der Familiengemeinschaft f�hrt. Die Art und Schwere der vorliegend begangenen Bet�ubungsmitteldelikte sowie das Verschulden des Beschwerdef�hrers lassen eine solche R�cksichtnahme indessen nicht zu. Das - wie dargelegt - erhebliche �ffentliche Interesse an der Entfernung des Beschwerdef�hrers �berwiegt sein privates Interesse sowie dasjenige seiner Angeh�rigen an seinem weiteren Verbleib in der Schweiz, selbst wenn die famili�re Beziehung deshalb nur noch unter erschwerten Bedingungen gelebt werden kann (vgl. BGE 129 II 215 E. 3.4 und 4.1 S. 218; zu der hier zwar nicht anwendbaren Zweijahresregel vgl. BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14, unter Hinweis auf BGE 110 Ib 201). Im �brigen stammt die hier nicht besonders integrierte Ehefrau ebenfalls aus der T�rkei, weshalb ihr wohl nicht geradezu unzumutbar sein d�rfte, ihrem Ehemann in das gemeinsame Heimatland zu folgen, falls sie die Trennung der Familiengemeinschaft vermeiden m�chte.
3.2.4 Entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift steht der Entfernung des Beschwerdef�hrers unter diesen Umst�nden auch der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK (und Art. 13 BV) verankerte Anspruch auf Achtung des Familien- und Privatlebens nicht entgegen. Zwar hat der Beschwerdef�hrer aufgrund der gelebten Beziehung zu seiner Ehefrau und seinen Kindern gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK grunds�tzlich einen Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146); im vorliegenden Fall ist aber ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gem�ss Ziff. 2 dieser Bestimmung gerechtfertigt: Er st�tzt sich auf Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG und damit auf eine gesetzliche Grundlage im Landesrecht. Er bezweckt die Aufrechterhaltung der hiesigen Ordnung sowie die Verhinderung weiterer strafbarer Handlungen und verfolgt �ffentliche Interessen, die in Art. 8 Ziff. 2 EMRK ausdr�cklich genannt sind; schliesslich erweist sich der Eingriff - wie dargelegt - auch als verh�ltnism�ssig (vgl. BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147 mit Hinweisen).
4.1 Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erweist sich somit als bundesrechts- und konventionskonform. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
4.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG). Er hat um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht (Art. 64 BGG). Diesem Gesuch kann jedoch nicht entsprochen werden: Der Beschwerdef�hrer ist zwar bed�rftig. Aufgrund der umfassenden, sorgf�ltigen Begr�ndung des vorinstanzlichen Entscheids unter Ber�cksichtigung der einschl�gigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung und in Anbetracht des Umstands, dass es sich nicht um einen Grenzfall handelt, erscheint das Rechtsbegehren jedoch als aussichtslos. Wegen offensichtlicher Uneinbringlichkeit ist ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt, dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.