Source: http://www.kehl.de/stadt/bplan/Oase.php
Timestamp: 2018-01-16 09:18:58
Document Index: 103710761

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 44', '§ 44', '§ 4', '§ 47']

Stadt Kehl - Oase
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Oase“ in Kehl-Kernstadt
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs mit Begründung und der Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO Baden-Württemberg sowie der wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinderat der Stadt Kehl hat am 22.11.2017 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Oase" in Kehl-Kernstadt gebilligt und beschlossen, diesen gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Der Bebauungsplan wird nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird nicht durchgeführt.
Auf der in zentraler Innenstadtlage sich befindenden brachliegenden Fläche des Altstandort „Tankstelle Gerstle“ und des ehemaligen Tanzlokals „Oase“ soll ein Wohnquartier ergänzt mit Sozialen Nutzungen für Senioren entstehen.
Der Geltungsbereich des Plangebietes umfasst ca. 7.000 m² und befindet sich in der südlichen Kernstadt von Kehl. Das Gebiet wird von der Bierkellerstraße (im Osten), Kanzmattstraße (im Süden) und Rötzstraße (im Westen) umschlossen. Im Norden grenzt es an ein bebautes Grundstück an der Hofreit. Die umgebende Bebauung ist geprägt von einer heterogenen Wohnbebauung mit eingestreuten Dienstleistungsbetrieben. In der Kanzmattstraße befindet sich in unmittelbarer Nähe das Klinikum Kehl des Ortenauklinikums mit einem Ärztehaus. Wesentliche Teile des Grundstücks werden derzeit als Parkplatz genutzt, auf dem sich u.a. ein Kiosk befindet.
Auf dem Plangebiet „Oase“ soll durch die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Baurecht für eine Wohnbebauung ergänzt mit Sozialen Nutzungen geschaffen werden.
Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Begründung, die textlichen Festsetzungen mit den örtlichen Bauvorschriften sowie die bereits vorliegenden wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen werden in der Zeit von
Montag, den 04.12.2017 bis einschließlich Freitag, den 12.01.2018
bei der Stadtverwaltung Kehl – Stadtplanung/Umwelt – Rathaus II, Herderstraße 3, EG im Flur während der üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.
Folgende umweltbezogenen Informationen und wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen liegen vor und werden mit ausgelegt:
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme des Landratsamtes Ortenaukreis, Amt für Umweltschutz, vom 07.07.2017
Betroffene Themenkomplexe: Umweltbericht/ Artenschutz/ Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 BNatSchG
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme des Landratsamtes Ortenaukreis, Amt für Landwirtschaft, vom 14.07.2017
Betroffene Themenkomplexe: Kompensationsmaßnahmen auf Grundstück außerhalb des Plangebietes
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme des Landratsamtes Ortenaukreis, Amt für Wasserwirtschaft und Bodenschutz, vom 14.07.2017
Betroffene Themenkomplexe: Oberflächengewässer/ Abwasserentsorgung/ Oberflächenentwässerung/ Altlasten/Bodenschutz, Umweltprüfung
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme des Landratsamtes Ortenaukreis, Amt für Gewerbeaufsicht, Immissionsschutz und Abfallrecht, vom 14.07.2017
Betroffene Themenkomplexe: zu klärende Geräuschimmissionen auf das Plangebiet
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme des Regierungspräsidiums Freiburg, Abt. Umwelt, Offenburg, vom 28.06.2017
Betroffene Themenkomplexe: keine IE- und Störfall-Anlagen im Bebauungsplangebiet
Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden abgegebene Stellungnahme des Landesnaturschutzverbandes BW vom 09.07.2017
Betroffene Themenkomplexe: Baumbestand/ Artenschutz/ Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 BNatSchG
Des Weiteren wird auf die in der ausliegenden Begründung enthaltene spezielle artenschutzrechtliche Prüfung vom 28.09.2017 und die Schalltechnische Untersuchung vom 02.11.2017 hingewiesen.
Gleichzeitig können die Planunterlagen zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oase" in Kehl-Kernstadt im Internet unter www.kehl.de/bplan eingesehen werden.
Während der Auslegung können bei der Stadtverwaltung Kehl – Stadtplanung/Umwelt Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Da das Ergebnis der Behandlung der vorgebrachten Bedenken und Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift zweckmäßig. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über diesen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle gegen diesen Bebauungsplan gem. § 47 Abs. 2a Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung dieses Bebauungsplanentwurfs nicht oder verspätet geltend gemacht worden sind, aber hätten geltend
Entwurf Textfestsetzungen
Entwurf Ansicht Bierkellerstr.
Entwurf Ansicht Rötzstr.
Entwurf Lärmschutzwand
Entwurf Schnittprofil
Entwurf TG + UG
Entwurf Attika
Entwurf Artenschutzgutachten
Entwurf Schallgutachten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Katja Nüssle, Telefon 07851 88-1333;
E-Mail: k.nuessle@stadt-kehl.de