Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/preiskalkulation
Timestamp: 2015-08-01 03:32:44
Document Index: 98556546

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 5', '§ 4', '§ 148', 'Art. 267', '§ 3', 'BGH']

Preiskalkulation - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > P > Preiskalkulation Preiskalkulation – Urteile online findenEntscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Preiskalkulation“.OLG-DUESSELDORF – Urteil, VI-3 U (Kart) 4/11 vom 21.12.2011§ 315 BGB, § 5 GasGVV; § 4 AVBGas; § 148 ZPO; Art. 267 AEUV
Kann sich das Gericht selbst, etwa durch Zeugenvernehmung, die Überzeugung von der Billigkeit der durchgeführten Preisanpassungsmaßnahme verschaffen, bedarf es nicht noch der Einholung eines Sachverständigengutachtens, das erheblichen Zeit- und Kostenaufwand verursacht.VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 7 K 3356/06 vom 10.10.2007Die Genehmigung der Entgeltliste für die unschädliche
Tierkörperbeseitigung ist für alle Beteiligten verbindlich, ohne dass es einer
vertraglichen Umsetzung bedarf und berechtigt daher Drittbetroffene zur Anfechtung.
(Auflagenbeschluss zur Vorlage bestimmter Verwaltungsvorgänge betr.
Preiskalkulation; das Verfahren hat sich anschließend durch außergerichtliche
Einigung in der Hauptsache erledigt)
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 6 S 892/12 vom 09.04.2013Ein Kaufvertrag, der einen durch den Eintritt einer zutreffenden Wetterprognose bedingten Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises vorsieht, ist kein öffentliches Glücksspiel im Sinne des § 3 Abs. 1 GlüStV n.F., weil der Kaufpreis als Entgelt für die Ware und nicht zum Erwerb einer Gewinnchance im Rahmen eines Spiels erbracht wird.BGH – Urteil, V ZR 72/11 vom 01.02.2013a) Vermitteln die von dem Verkäufer eines Hausgrundstücks angegebenen Mieteinnahmen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aufgrund besonderer