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Timestamp: 2016-12-05 14:28:35
Document Index: 346547732

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 7', '§ 44', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 34']

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Thorulf Müller ist der Pflegeprofi
Mon, 05 Dec 2016 11:06:23 +0000
Pflegestärkungsgesetz II 2017
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Sat, 17 Jan 2015 18:42:17 +0000
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Vor der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs muss sicherstellt werden, dass sich das neue Begutachtungssystem in der Praxis bewährt und die Verbesserungen auch wirklich bei den Pflegebedürftigen ankommen. Das wird seit 2014 erprobt; Ergebnisse werden im I. Quartal 2015 vorliegen und dienen als Basis für das zweite Pflegestärkungsgesetz.
Die Erprobung wird im Rahmen von zwei Modellprojekten geschehen, die durch den GKV-Spitzenverband koordiniert werden.
In einem Modellprojekt – der „Praktikabilitätsstudie zur Einführung des Neuen Begutachtungsassessments“ – wird untersucht, ob sich das neue Begutachtungsverfahren in der Praxis bewährt. Dadurch sollen durch den Expertenbeirat zur konkreten Ausgestaltung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs im Jahr 2013 vorgeschlagene Modifizierungen (z.B. bei Kinderbegutachtungen, bei besonderen Bedarfskonstellationen – Härtefällen, und bei der Klärung des Rehabilitationsbedarfs) überprüft und mögliche Probleme bei der neuen Begutachtung frühzeitig aufgedeckt werden.
In einem weiteren Modellprojekt zur „Evaluation des Neuen Begutachtungsassessments (NBA) – Erfassung von Versorgungsaufwänden in stationären Einrichtungen“ wird untersucht, welche Leistungen mit welchem Zeitaufwand für die einzelnen Pflegebedürftigen erbracht werden. Außerdem wird untersucht wie die Pflegebedürftigen nach dem neuen System eingestuft würden. Daraus ergibt sich ein Bild, wie sich heutiger Pflegeaufwand und zukünftiger Pflegegrad in der stationären Pflege zueinander verhalten. Dies sind wichtige Hinweise für die Gesetzgebungsarbeit. Mehr Informationen auch zu diesem Modellprojekt finden Sie auf der Internetseite des GKV-Spitzenverbands.
Mit der Umsetzung der Modellprojekte wurde bereits begonnen: zunächst werden die Gutachter des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung auf die neuen Regeln geschult. Anschließend werden insgesamt 4.000 Pflegebedürftige in ganz Deutschland, Erwachsene und Kinder, zu Hause und in Pflegeheimen begutachtet – und zwar nach den geltenden und den künftigen Regeln. Parallel wird durch Pflegekräfte begleitet und erfasst, welche konkreten Leistungen in Pflegeheimen mit welchem Zeitaufwand erbracht werden. Die Ergebnisse der beiden Studien werden Anfang 2015 vorliegen und können dann im Gesetzgebungsprozess zur Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs berücksichtigt werden. Begleitet wird die Arbeit an diesen beiden Studien durch ein Begleitgremium, in dem neben Vertretern des BMG, des BMFSFJ, des BMAS sowie des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, und dem GKV-Spitzenverband, weitere Institutionen aus Wissenschaft, den Ländern, Leistungserbringerorganisationen, dem Deutschen Pflegerat, dem Patienten- bzw. Verbraucherschutz und der Pflegekassen vertreten sind.
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Sat, 17 Jan 2015 18:36:16 +0000
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Durch zwei Pflegestärkungsgesetze will das Bundesgesundheitsministerium in dieser Wahlperiode deutliche Verbesserungen in der pflegerischen Versorgung umsetzen. Durch das erste Pflegestärkungsgesetz wurden bereits seit dem 1. Januar 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen spürbar ausgeweitet und die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöht. Zudem wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.
Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz soll noch in dieser Wahlperiode der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden. Die bisherige Unterscheidung zwischen Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen und Demenzkranken soll dadurch wegfallen. Im Zentrum steht der individuelle Unterstützungsbedarf jedes Einzelnen. Dadurch wird die Pflegeversicherung auf eine neue Grundlage gestellt (mehr zum zweiten Pflegestärkungsgesetz erfahren Sie hier).
Was hat sich am 1. Januar 2015 geändert?
Die zentralen Verbesserungen sind nachfolgend aufgezählt:
Die zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen werden ausgebaut und auf alle Pflegebedürftigen ausgedehnt. Demenzkranke bekommen schon heute bis zu 100 oder 200 Euro/Monat (ab 1.1.2015: bis zu 104 oder 208 Euro/Monat). Künftig werden auch bei rein körperlicher Beeinträchtigung 104 Euro pro Monat von der Pflegekasse erstattet. Damit können Leistungen von Kurzzeitpflege, Tages- und Nachtpflege und Betreuungsleistungen durch ambulante Pflegedienste oder nach Landesrecht anerkannte niedrigschwellige Angebote finanziert werden. Es können aber auch anerkannte Haushalts- und Serviceangebote oder Alltagsbegleiter finanziert werden, die bei der hauswirtschaftlichen Versorgung und der Bewältigung sonstiger Alltagsanforderungen im Haushalt helfen. Das können auch Pflegebegleiter der Angehörigen sein, die bei der Organisation und Bewältigung des Pflegealltags helfen. Und auch die Aufwandsentschädigung für einen, nach Landesrecht anerkannten ehrenamtlichen Helfer, kann damit bezahlt werden, der zum Beispiel beim Gang auf den Friedhof begleitet oder beim Behördengang unterstützt. Niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote können künftig auch anstelle eines Teils der Pflegesachleistung in Anspruch genommen werden (neue „Umwidmungsmöglichkeit“ in Höhe von bis zu 40 Prozent des jeweiligen ambulanten Pflegesachleistungsbetrags).
Pflege stärken heißt für auch, Pflege nachhaltig zu sichern. Um die Beitragsbelastung künftiger Generationen und der jetzt jüngeren Menschen in den Jahren zu begrenzen, in denen die geburtenstarken Jahrgänge ins „Pflegealter“ kommen, wird ein Pflegevorsorgefonds in Form eines Sondervermögens gebildet, der von der Bundesbank verwaltet wird. In diesen Fonds werden ab 2015 jährlich die Einnahmen aus 0,1 Beitragssatzpunkten (derzeit rd. 1,2 Mrd. Euro) eingezahlt. Ab dem Jahr 2035 kann dann jährlich über einen Zeitraum von mindestens 20 Jahren jeweils bis zu einem Zwanzigstel des angesammelten Kapitals an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung abgeführt werden, um so übermäßige Beitragssatzsteigerungen abzufedern.
Quelle Bundesminsiterium für Gesundheit
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https://www.derpflegeprofi.de/allgemein/politik-und-reformen/klarstellungen-und-infos-zum-pflegeunterstutzungsgeld/
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Fri, 16 Jan 2015 16:24:14 +0000
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Einige Klarstellungen und Infos zum Pflegeunterstützungsgeld – Quelle GKV-SV Rundschreibens Nr. 573/2014:
Erstmalig ab 01.01.2015 haben Beschäftigte, die eine kurzzeitige Arbeitsverhinderung nach § 2 PflegeZG für die Dauer von bis zu 10 Arbeits­tagen in Anspruch nehmen, für diesen Zeitraum einen Anspruch auf Ausgleich für entgan­genes Arbeits­entgelt gegenüber der Pflege­kasse des Pflege­be­dürf­tigen, in Form des *Pflegeunterstützungsgeldes* .
Die kurzzeitige Freistellung von der Arbeit muss erfor­derlich sein, um für einen pflege­be­dürf­tigen nahen Angehö­rigen in einer akut aufge­tre­tenen Pflege­si­tuation eine bedarfs­ge­rechte Pflege zu organi­sieren oder eine pflege­rische Versorgung in dieser Zeit sicher­zu­stellen.
Mit dieser Prämisse ist der Anspruch auf Akuter­eig­nisse begrenzt (z. B. die Organi­sation der pflege­ri­schen Anschluss­ver­sorgung nach einem Kranken­haus­auf­enthalt, bei akut einge­tre­tener Pflege­be­dürf­tigkeit oder plötz­lichen Verschlim­merung einer bereits beste­henden Pflege­ be­dürf­tigkeit).
Die Pflege­si­tuation ist also nur akut, wenn sie plötzlich, also unerwartet und unver­mittelt aufge­treten ist. Regelhaft wird dies zu Beginn einer Pflege­be­dürf­tigkeit und damit einmalig je Pflege­be­dürf­tigem eintreten.
Wird der Anspruch auf kurzfristige Arbeits­frei­stellung von mehreren Beschäf­tigten für einen pflege­be­dürf­tigen nahen Angehö­rigen geltend gemacht, ist deren Anspruch auf Pflege­un­ter­stüt­zungsgeld auf insgesamt bis zu 10 Arbeits­tagen begrenzt.
Als Arbeitstag wird der Tag gezählt, an dem der Beschäftigte tatsächlich hätte arbeiten müssen.
Dies bedeutet aller­dings nicht, dass wenn einTeilzeit­be­schäf­tigter z. B. nur an insgesamt 2 Tagen in der Woche arbeitet, eine Freistellung von der Arbeit für 5 Wochen erfolgen kann. Grund­sätzlich geht man bei 10 Arbeits­tagen von einem Zeitraum von 2 Wochen aus. Dies gilt auch für Teilzeit­be­schäf­tigte.
Der Freistel­lungs­an­spruch kann sich nur auf so viele Arbeitstage erstrecken, wie innerhalb eines Zeitraums von 2 Wochen tatsächlich Arbeitstage anfallen.
* Anspruchsberechtigte
Anspruchs­be­rechtigt sind Beschäf­tigte i. S. d. § 7 Abs. 1 PflegeZG.
Ergänzung: Auch Rentner, die eine Beschäf­tigung ausüben, haben einen Anspruch auf Pflege­un­ter­stüt­zungsgeld, wenn sie während der Arbeits­ver­hin­derung einen Verlust an Arbeits­entgelt haben.
Für Selbst­ständige, Beamte sowie Bezieher von Leistungen nach SGB II und SGB III, die keine Beschäf­tigung gegen Arbeits­entgelt ausüben, besteht kein Anspruch auf Pflege­un­ter­stüt­zungsgeld.
Nahe und damit anspruchsberechtigte Angehörige sind
Diese Ausführungen vom GKV SV beziehen sich auf § 44a SGB XI – Rechtsanspruch auf Pflegeunterstützungsgeld
VersSulting UG (haftungsbeschränkt) Versicherungsberater Uelzen, Kassel und bundesweit
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Fri, 16 Jan 2015 16:17:24 +0000
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Famili­en­pfle­ge­zeit­gesetz (FPfZG) Beschäf­tigte haben einen Rechts­an­spruch auf eine teilweise Freistellung von der Arbeits­leistung für längstens 24 Monate, wenn sie eine/n pflege­be­dürftige/n nahe/n Angehörige/n in häuslicher Umgebung pflegen. Während dieser Famili­en­pfle­gezeit muss die verrin­gerte Arbeitszeit wöchentlich mindestens 15 Stunden betragen. Der Verdienst­ausfall kann mit einem zinslosen Darlehen vom Staat kompen­siert werden. Das zinslose Darlehen gewährt auf Antrag das Bundesamt für Familie und zivil­ge­sell­schaft­liche Aufgaben. Der Rechts­an­spruch für die Famili­en­pfle­gezeit besteht nur für Beschäf­tigte in Betrieben mit mehr als 25 Beschäf­tigten, ohne zu ihrer Berufs­bildung Beschäf­tigte. Für jede/n pflege­be­dürftige/n nahe/n Angehörige/n kann nur einmal Famili­en­pfle­gezeit in Anspruch genommen werden. Der Rechts­an­spruch auf Famili­en­pfle­gezeit für Beschäf­tigte mit einer teilweisen Freistellung von der Arbeits­leistung besteht ebenfalls, wenn sie eine/n minder­jährige/n pflege­be­dürftige/n nahe/n Angehörige/n in häuslicher oder außer­häus­licher Umgebung betreuen. Hierunter ist die Begleitung eines Kindes während eines sehr langen Kranken­haus­auf­ent­haltes oder in einer außer­häus­lichen Einrichtung zu verstehen. Das Kind muss bereits pflege­be­dürftig im Sinne des § 14 SGB XI bzw. § 15 SGB XI sein. Bei einem wechselnden Krank­heits- oder Pflege­verlauf von pflege­be­dürf­tigen minder­jäh­rigen nahen Angehö­rigen ist ein Wechsel zwischen der häuslichen Pflege und der außer­häus­lichen Betreuung jederzeit möglich, ohne dass z. B. den Eltern die Möglichkeit genommen wird, eine Freistellung für die Gesamt­dauer von 24 Monaten für ihre Kinder in Anspruch zu nehmen. Eine besondere Ankün­di­gungs­frist gibt es nicht für einen Wechsel der Betreu­ungsart. Die Beschäf­tigten müssen die Pflege­be­dürf­tigkeit der/des nahen Angehö­rigen durch Vorlage einer Beschei­nigung der Pflege­kasse oder des medizi­ni­schen Dienstes der Kranken­ver­si­cherung nachweisen. Gegenüber dem Arbeit­geber muss schriftlich acht Wochen vor dem gewünschten Beginn Zeitraum und Umfang der Freistellung von der Arbeits­leitung mitge­teilt werden.
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Fri, 16 Jan 2015 16:13:58 +0000
https://derpflegeprofi.de/?p=351
Es besteht für Beschäf­tigte ein Rechts­an­spruch auf pflege­be­dingte teilweise Freistellung nach dem Pflege­zeit­gesetz für weniger als sechs Monate, wenn es sich um eine/n pflege­be­dürftige/n nahe/n Angehörige/n handelt. Der Verdienst­ausfall kann mit einem zinslosen Darlehen vom Staat kompen­siert werden. Das zinslose Darlehen gewährt auf Antrag das Bundesamt für Familie und zivil­ge­sell­schaft­liche Aufgaben. Der Rechts­an­spruch für die Pflegezeit besteht nur für Beschäf­tigte in Betrieben mit mehr als 15 Beschäf­tigten.
Beschäf­tigte sind von der Arbeits­leitung vollständig oder teilweise freizu­stellen, wenn sie eine/n minder­jährige/n pflege­be­dürftige/n nahe/n Angehörige/n in häuslicher oder außer­häus­licher Umgebung betreuen. Auch zur Begleitung einer/eines nahen Angehö­rigen sind Beschäf­tigte für eine Höchst­dauer von drei Monaten je naher/nahem Angehö­rigen vollständig oder teilweise freizu­stellen, wenn dieser an einer Erkrankung leidet, die progre­dient (fortge­schritten) verläuft
und bereits ein weit fortge­schrit­tenes Stadium erreicht hat, bei der eine Heilung ausge­schlossen ist
und eine pallia­tiv­me­di­zi­nische Versorgung notwendig ist und eine begrenzte Lebens­er­wartung von Wochen oder wenigen Monaten erwarten lässt.
Das Freistel­lungs­er­suchen kann sich sowohl auf das PflegeZG als auch auf das FPfZG beziehen. Wird zunächst Pflegezeit in Anspruch genommen, kann sich der Anspruch auf Famili­en­pfle­gezeit anschließen. Die Gesamt­dauer von 24 Monaten darf hierbei nicht überschritten werden. Enthält die Ankün­digung der/des Beschäf­tigten keine eindeutige Festlegung und liegen die Voraus­set­zungen beider Freistel­lun­gan­sprüche vor, gilt die Erklärung als Ankün­digung von Pflegezeit. Eine zeitliche Unter­bre­chung zwischen Pflegezeit und Famili­en­pfle­gezeit ist nicht zulässig.
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Orientierungswerte zur Bemessung des zeitlichen Aufwands
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Wed, 23 Apr 2014 04:00:12 +0000
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Die Begutachtung ist die Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine Einstufung in eine Pflegestufe erfüllt sind, so wie sie im § 14 SGB XI genannt werden.
Kern der Begutachtung ist die Frage welcher Zeitaufwand für die Unterstützung benötigt wird. In der ersten Zeit nach Einführung der Pflegeversicherung (1995/1997) konnte festgestellt werden, dass es in ähnlich gelagerten Fällen zu unterschiedliche Einstufungen gekommen ist.
Daher wurden für die 13 häufigsten Verrichtungen der Grundpflege deshalb Zeitkorridore entwickelt.
Für das Baden werden zum Beispiel 20 bis 25 Minuten als angemessen erachtet, für die Zahnpflege 5 Minuten. Im Rahmen dieser Zeiten sollen Laienpflegekräfte in der Lage sein, die vollständige Übernahme einer pflegerischen Handlung durchzuführen (BRi, Seite 113).
Diese Zeitkorridore wurden in die „Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches“ (BRi) aufgenommen und sind damit für alle an der Begutachtung beteiligten Personen verbindlich.
Abweichungen müssen begründet werden, zum Beispiel weil die pflegeerschwerenden und pflegeerleichternden Faktoren erfüllt werden.
„Für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit und die Zuordnung zu einer Pflegestufe ist allein der im Einzelfall bestehende individuelle Hilfebedarf des Antragstellers maßgeblich. In so fern können und sollen die Zeitorientierungswerte für die Begutachtung nach dem SGB XI nur Anhaltsgrößen im Sinne eines Orientierungsrahmens liefern. Sie sind damit für den Gutachter ein Instrument zur Feststellung des individuellen Hilfebedarfs.“ (BRi, Seite 111)
Unter Umständen ist es sinnvoll ein Pflegetagebuch zu führen.
– im Bereich der Körperpflege
– im Bereich der Ernährung
– im Bereich der Mobilität
Vergleiche: § 14 SGB XI
Für die hauswirtschaftlichen Hilfen wurden keine Zeitkorridore entwickelt. Für die Einstufung wird in der Regel die Zeit pauschal anerkannt, die maximal angerechnet werden kann.
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Pflegeaufwand einfußnehmende Faktoren
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Tue, 22 Apr 2014 04:00:11 +0000
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Für die Einstufung in eine Pflegestufe werden die Verrichtungen, bei denen die pflegebedürftige Person Hilfe benötigt, mit Minuten versehen, die anschließend addiert werden.
Die Minuten sind als Zeitkorridore in der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes
nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches definiert.
Die Zeitkorridore, die bei der Begutachtung angesetzt werden, finden Sie ab Seite 113
Die nachfolgend aufgeführten Faktoren können die Durchführung der Pflege beeinflußen. Und zwar sowohl im Sinne der positiven als auch der negativen Bewertung des zeitlichen Aufwands.
Diese Faktoren erschweren bzw. verlängern den Zeitaufwand für gesetzlich definierten Verrichtungen:
• Körpergewicht über 80 kg
• Kontrakturen/Einsteifung großer Gelenke bzw. Fehlstellungen der Extremitäten
• hochgradige Spastik, z. B. bei Hemiplegien und Paraparesen
• einschießende unkontrollierte Bewegungen
• eingeschränkte Belastbarkeit infolge schwerer kardiopulmonaler Dekompensation mit Orthopnoe und ausgeprägter zentraler und peripherer Zyanose sowie peripheren Oedemen
• Erforderlichkeit der mechanischen Harnlösung oder der digitalen Enddarmentleerung
• Schluckstörungen bzw. Störungen der Mundmotorik, Atemstörungen
• Abwehrverhalten/fehlende Kooperation mit Behinderung der Übernahme (zum Beispiel bei geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen)
• stark eingeschränkte Sinneswahrnehmung (Hören, Sehen)
• starke therapieresistente Schmerzen
• pflegebehindernde räumliche Verhältnisse
• zeitaufwendiger Hilfsmitteleinsatz (z. B. bei fahrbaren Liftern oder Decken-, Wand-Liftern)
• Verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen die aus medizinisch-pflegerischen Gründen regelmäßig und auf Dauer
o untrennbarer Bestandteil der Hilfe bei den in § 14 Abs. 4 SGB XI genannten Verrichtungen der Grundpflege sind oder
o objektiv notwendig im unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit diesen Verrichtungen vorgenommen werden müssen.
Ausgangspunkt für die Bewertung verrichtungsbezogener krankheitsspezifischer Pflegemaßnahmen ist der Hilfebedarf bei der jeweiligen Verrichtung der Grundpflege nach § 14 Abs. 4 SGB XI.
Verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen stellen für sich allein gesehen keine Verrichtungen des täglichen Lebens dar und können deshalb nur dann berücksichtigt werden, wenn sie bei bestehendem Hilfebedarf bei den Verrichtungen der Grundpflege nach § 14 Abs. 4 SGB XI zusätzlich notwendig sind. Der Zeitaufwand für die Grundpflege einschließlich verrichtungsbezogener krankheitsspezifischer Pflegemaßnahmen ist als Summenwert für die jeweiligen Verrichtungen darzustellen.
Diese Faktoren reduzieren den Zeitaufwand für gesetzlich definierten Verrichtungen:
• pflegeerleichternde räumliche Verhältnisse, zum Beispiel durch behinderten- oder pflegegerechten Umbau des Hauses bzw. der Wohnung.
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Wed, 09 Apr 2014 02:06:06 +0000
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Im Rahmen des heutigen Pressetermins im Bundesministerium für Gesundheit zum Start der Erprobungsphase zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff erklärte Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes:
„Jahr für Jahr stellt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung bei über 1,5 Millionen Menschen den Pflegebedarf im Sinne der Pflegeversicherung fest. Dabei darf die große Anzahl an Begutachtungen nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich in jedem einzelnen Fall um ein individuelles Schicksal handelt. Deshalb gilt: Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs muss solide und verantwortungsvoll erprobt werden. Mit den beiden jetzt beginnenden Studien geschieht dies. Damit wird der erste Schritt auf dem Weg zur praktischen Einführung und damit zur spürbaren Leistungsverbesserung gemacht. Das ist ebenso richtig wie dringend notwendig.
Mit der „Praktikabilitätsstudie zur Einführung des neuen Begutachtungsassessments zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI“ sollen eventuelle Probleme bei der Begutachtung frühzeitig aufgedeckt werden. Wir wollen, dass Missverständnisse oder Schwächen rechtzeitig aufgezeigt werden, damit gegebenenfalls notwendige Änderungen und Anpassungen bereits vor der flächendeckenden Einführung des Instruments vorgenommen werden können. Diese Studie wird vom Medizinischen Dienst des GKV-Spitzenverbandes in Essen unter Beteiligung der Hochschule für Gesundheit in Bochum (Prof. Reif) durchgeführt werden. Die Stichprobe im Projekt umfasst insgesamt 2000 pflegebedürftige Menschen in ganz Deutschland, bei denen eine Begutachtung nach dem neuen und dem derzeit gültigen Verfahren durchgeführt wird. Alle MDKs in Deutschland beteiligen sich an dem Projekt, das im Dezember 2014 abgeschlossen sein wird.
Parallel dazu wird Prof. Heinz Rothgang von der Universität Bremen in Zusammenarbeit mit den Medizinischen Diensten der Krankenversicherung bundesweit in rund 40 Pflegeheimen bei knapp 2.000 Personen erfassen, welche Leistungen sie heute bekommen. Ziel dieses im Januar 2015 abgeschlossenen Vorhabens „Evaluation des NBA – Erfassung von Versorgungsaufwendungen in stationären Einrichtungen“ ist die Schaffung einer soliden und aktuellen empirischen Grundlage, um daraus die künftigen Leistungshöhen je Pflegegrad in Abhängigkeit vom Pflegeaufwand zu ermitteln.
Begleitet wird die Arbeit an diesen beiden Studien durch das neue Begleitgremium, in dem neben Vertretern des BMG, des BMSFJ sowie des Pflegebeauftragten Herrn Laumann und dem GKV-Spitzenverband weitere Institutionen aus Wissenschaft, den Ländern, Leistungserbringerorganisationen, dem Deutschen Pflegerat und der Pflegekassen vertreten sind.
Ich bin sehr froh über den politischen Rückenwind, den das große Vorhaben der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs derzeit bekommt. Denn nur, wenn die Politik entschlossen vorwärts geht und die notwendigen politischen Entscheidungen trifft, kann die Pflegeversicherung grundlegend und systematisch weiterentwickelt werden. Es ist gut, dass wir nun den Schritt von den reinen Vorarbeiten hin zu den konkreten Umsetzungsarbeiten gemacht haben.
Zur Ergänzung halten wir es noch für notwendig, auch die Versorgungsaufwände in der ambulanten Pflege zu ermitteln. Sicherlich lassen sich viele Erkenntnisse aus der Studie von Prof. Rothgang aus der stationären Pflege auf die ambulante Pflege übertragen. Sicher ist aber auch, dass wir die Besonderheiten der häuslichen Pflege berücksichtigen müssen. Damit sichergestellt ist, dass die besseren Leistungen, die es mit der Pflegereform geben soll, auch im ambulanten Bereich zielgenau bei den Menschen ankommen, die zu Hause gepflegt werden, ist eine ergänzende Studie notwendig, die den ambulanten Bereich in den Blick nimmt. Dazu würde eine kleinere Studie mit einer Stichprobe von ca. 500 Pflegebedürftigen reichen. Wir werden das auf der ersten Sitzung des neuen Begleitgremiums im Mai vorschlagen. Wir stehen in den Startlöchern, die praktische Umsetzung kurzfristig anzustoßen.
Gelegentlich hört man in der pflegepolitischen Diskussion die Forderung, dass es nun genug sei mit vorbereitenden Arbeiten, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff endlich eingeführt werden müsste. Lassen Sie mich eines ganz deutlich sagen: Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs hat jetzt begonnen. Die nun gestartete Erprobung ist ein notwendiger Bestandteil der Einführung, um Ungerechtigkeiten und Fehler so weit wie möglich zu vermeiden.“
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Wed, 02 Apr 2014 04:06:32 +0000
https://derpflegeprofi.de/?p=299
Die Bundesregierung plant die Pflegepflichtversicherung in dieser Legislaturperiode umfassend zu verändern.
Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zu diesem Thema sind sehr weitreichend.
Nun werden die ersten Maßnahmen diskutiert.
Eine sehr schöne Zusammenfassung habe ich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 28.03.2014 gefunden:
derKVProfi – derPflegeProfi
Versicherungsberater § 34 e GewO
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Bedarfsermittlung Pflege
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Mon, 31 Mar 2014 11:42:35 +0000
https://derpflegeprofi.de/?p=290
Vorweg sei gesagt, dass mich die meisten Ansätze zur Bedarfsermittlung in der pflegezusatzversicherung schockieren. Was ich da in der Presse lesen muss, ist teilweise unerträglich
Es kann nicht Ziel einer bedarfsgerechten Vermittlung sein, für einen ausgewählten Fall überhöht Absicherung zu vermitteln, nur um hohe Beiträge und damit hohe Provisionen zu erwirtschaften. Es muss darum gehen, die grundsätzliche Versorgung vernünftig darzustellen und Extremsituationen zusätzlich zur Grundversorgung (Alter/Arbeitskraft) zu ergänzen.
Die unterschiedlichen Zielgruppen
Grundsätzlich ist natürlich die Bedarfssituation anhand der persönlichen Situation zu ermitteln.
Personen, die alleinstehend sind und auch dauerhaft bleiben, benötigen auasschließlich Absicherung für den Fall der Unterbringung in einem Heim.
Anders verhält es sich bei Personen, die als Familie leben und bei denen sowohl die häusliche Pflege durch Familienangehörige, durch ambulante Pflegedienste, als auch die Heimunterbrinung nur einer Person zu bedenken ist.
Stehen Kinder als Pflegepersonen zur Verfügung und sind diese auch bereit die Pflege zu leisten?
Eine berufstätige Person benötigt erst einmal eine Absicherung der Arbeitskraft, die durch Pflegegeld sinnvoll ergänzt werden muss. Hierbei könnten auch Produkte berücksichtigt werden, die bei Pflegebedürftigkeit eine lebenslange Leistung vorsehen, insbesondere dann, wenn die Altersversorgung noch nicht aufgebaut oder nicht ausreichend abgesichert ist.
Bei einer jungen oder sich gerade gründenden Familie wird die Pflegegeldversicherung insbesondere dafür benötigt, dass Kinder, die erst noch geboren werden, über die Kindernachversicherung ab Geburt versichert werden können.
Personen, die vermögend sind, benötigen ein Erbenschutzprogramm, dass wieder ganz andere Ansprüche an die Bedarfsermittlung stellt.
Berücksichtigen muss man auch immer die individuelle Situation der zu versichernden Person. Wie lange haben die Eltern bzw. Großeltern gelebt? Welche gesundheitlichen Probleme sind in der Familie bekannt. Wie sind die gesundheitlichen Verhältnisse der zu versichernden Person? Raucher oder Nichtraucher? Beruf?
Sachleistung versus Geldleistung
Die Pflegeversicherung unterscheidet zwischen Sach- und Geldleistungen
Von Sachleistung wird gesprochen, wenn Geld gegen Kostennachweis ausgezahlt wird.
Bei der ambulanter Pflege durch einen ambulanten Pflegedienst bzw. bei stationärer Pflege wird eine Sachleistung erbracht, die durch die im SGB XI (bei PKV-Versicherten Personen in den MB/PPV) genannten Beträge maximiert ist.
Das ist oft verwirrend dargestellt, weil die Leistung der Pflegepflichtversicherung ja in Euro ausgewiesen wird.
Von Geldleistung wird gesprochen, wenn Geld zur freien Verfügung ohne Kostennachweis ausgezahlt wird. Das ist der Fall wenn Familienangehörige die Pflegeleistung erbringen.
Grundsätzlich ist eine Kombination aus Sach- und Pflegeleistung möglich.
Das bedeutet, dass ein Teil des Pflegeaufwandes von ambulanten Pflegediensten erbracht wird, ein anderer Teil von Familienangehörigen.
Rechenbeispiel: Kombinationleistung aus Geld- und Sachleistungen
Die Kosten und der Bedarf
In Pflegestufe 0, also der eingeschränkten Alltagskompetenz, sollten Kosten in Höhe von ca. 500 Euro monatlich bei der Versorgung durch einen ambulanten Pflegedienst abgesichert werden. Bei Versorgung durch Familienangehörige reichen 300 Euro aus.
Die Pflegepflichtversicherung leistet 120 Euro als Geldleistung bzw. 225 Euro als Sachleistung, die in diesem Fall zusätzlich zur Verfügung stehen würden.
Die Deckungslücke wäre mit 300 Euro monatlichem Pflegegeld gedeckt. Mit 600 Euro wäre man aber komfortabel aufgestellt.
Im Einzelfall können die o.g. Kosten auch eher knapp kalkuliert sein.
In Pflegestufe 1 liegen die Kosten je nach Pflegeaufwand bei 1.300 bis 2.100 Euro monatlich wenn ein Pflegedienst pflegen würden. Bei Pflege durch Familienangehörige zwischen 450 und 900 Euro.
Die Pflegepflichtversicherung leistet 235 (305) als Geldleistung bzw. 450 (665) Euro als Sachleistung. In Klammern Pflegestufe 1 und gleichzeitiger Einschränkung der Alltagskompetenz.
Ein monatliches Pflegegeld sollte zwischen 450 und 750 Euro abgesichert werden.
Ist der Pflegeaufwand wirklich so hoch, dass die Kosten für den Pflegedienst über 1.800 Euro monatlich liegen, wäre zu überlegen, ob eine Unterbringung in einem Pflegeheim nicht kostengünstiger ist.
Dabei ist aber zu bedenken, dass es die Sachleistung in Höhe von 450 (655) Euro statt der Sachleistung in Höhe von 1.023 Euro erbracht wird, wenn die vollstationärer Pflege nicht notwendig ist.
Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Pflegerichtlinie.
Zitat: Vollstationäre Pflege kann insbesondere erforderlich sein bei
Das Kriterium des Fehlens einer Pflegeperson bzw. der fehlenden Pflegebereitschaft möglicher Pflegepersonen sollte erst dann als erfüllt betrachtet werden.
• Die psychische Belastung, die durch eine Pflegesituation entsteht, wird individuell unter schiedlich verarbeitet. So kann bereits bei geringem Pflegeaufwand eine Überforderungssituation entstehen.
In Pflegestufe 2 liegen die Kosten je nach Pflegeaufwand bei 1.500 bis 2.700 Euro monatlich wenn ein Pflegedienst pflegen würden. Bei Pflege durch Familienangehörige zwischen 750 und 1.200 Euro.
Die Pflegepflichtversicherung leistet 440 (525) als Geldleistung bzw. 1.100 (1.250) Euro als Sachleistung. In Klammern Pflegestufe 2 und gleichzeitiger Einschränkung der Alltagskompetenz.
Ein monatliches Pflegegeld sollte zwischen 600 und 1.200 Euro abgesichert werden.
Ist der Pflegeaufwand wirklich so hoch, dass die Kosten für den Pflegedienst über 2.100 Euro monatlich liegen, wäre zu überlegen, ob eine Unterbringung in einem Pflegeheim nicht kostengünstiger ist.
Dabei ist aber zu bedenken, dass es die Sachleistung in Höhe von 1.100 (1.250) Euro statt der Sachleistung in Höhe von 1.279 Euro erbracht wird, wenn die vollstationärer Pflege nicht notwendig ist.
Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Pflegerichtlinie (s.o. Pflegestufe 1).
In Pflegestufe 3 wäre die Bedarfsermittlung einer häuslichen Pflege durch ambulante Pflegedienste unter Berücksichtigung der Leistung aus der Pflegepflichtversicherung eigentlich nicht sinnvoll. Im Vergleich zu den Kosten einer vollstationären Pflege sind die belastungen erheblich. Dennoch gibt es solche Fälle in Deutschland. Insbesondere in den Fällen, in denen Kinder pflegebedürftig sind, wollen die Eltern die Kindern oft nicht in ein Pflegeheim geben. Hinzu kommt, dass es nur wenige auf die Pflege von pflegebedürftigen Kindern spezialisierte Einrichtungen gibt.
Die Geldleistung in Pflegestufe 3 beträgt 700 Euro. Die Sachleistung 1.550 Euro bzw. bei einem Härtefall 1.918 Euro. Bei der Sachleistung ist es unerheblich, ob die Pflege ambulant durch Pflegedienste oder vollstationär erfolgt.
Die Kosten einer ambulanten Pflege durch Familienangehörige wird mit 1.200 bis 1.400 Euro, durch einen ambulanten Pfflegedienst mit 2.700 bis 3.300 Euro veranschlagt.
Die Kosten einer Unterbringung im Pflegeheim, und bei Pflegestufe 3 ist die medizinische Notwendigkeit einer vollstationären Unterbringung in einem Pflegeheim immer gegeben, liegt zwischen 2.600 und 4.000 Euro je nach Lage, Ausstattung und Aufwand.
Etwaige Wahlleistungen, wie z. B. Essenservice oder Einbettzimmer, oder Taschengeld für private Bersorgungen, Kosmetik oder Sanitätartikel, sind hier noch nicht berücksichtigt.
Auch spezielle Pflegeformen, wie Wachkoma bzw. spezielle Härtefällen, sind für diese Beträge unter Umständen nicht zu bekommen.
Tabelle Pflegekosten/Pflegeleistung/Versorgungslücke nach Pflegeversicherung/Versorgungslücke nach Pflegepflicht und Altersversorung bei Annahme 1.000 Euro
Achtung: die Anleitung, insbesondere die Tabelle, sollten als reine Basisabsicherung für einen durchschnittlichen Fall und Anspruch betrachtet werden. Sie ersetzt in keinem Fall eine individuelle Beratung.
Die ideale Basisabsicherung beträgt (1.000 Euro Altersversorgung, einfache Ansprüche, normaler Fall vorausgesetzt):
1500 Euro Pflegegeld in Pflegestufe III
Pflegestufe 0 20% ambulant und stationär
Pflegestufe 1 60% ambulant und stationär
Pflegestufe 2 60% ambulant und stationär
Pflegestufe 3 100% ambulant und stationär
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Urheberrecht beachtenn
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