Source: https://www.liesegang-partner.de/mustervertraege/software-vertraege/softwarelizenzvertraege/lizenzvertrag-zur-produktion-und-vertrieb-einer-software.html
Timestamp: 2016-10-20 21:17:06
Document Index: 57607922

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 69', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7']

Lizenzvertrag zur Produktion und Vertrieb einer Software | Softwarelizenzverträge | Softwareverträge | Musterverträge, Formulare, Vorlagen, Verträge, Vertragsmuster
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1. Der Lizenzgeber hält als Inhaber und Verfügungsberechtigter das nach §§ 69 a ff. UrhG geschützte Softwarerecht. Geltungsbereich ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Es schützt eine Software mit den folgenden Leistungsmerkmalen. (kurze Beschreibung, eventuell Verweis auf Anlage) 2. Der Lizenzgeber nutzte das Softwarerecht bereits in folgendem Umfang: (kurze Beschreibung, eventuell Verweis auf Anlage) 3. Der Lizenzgeber möchte das Softwarerecht im Rahmen seiner Tätigkeiten als (kurze Beschreibung, eventuell Verweis auf Anlage) nutzen. 4. Der Lizenznehmer ändert oder erweitert die Software nicht. Er führt keine Programmierarbeiten aus, die §§ 69 c ff. UrhG nicht zulassen. 5. Die Vertragspartner bennenen für alle Fragen zur Vertragsdurchführung die folgenden Ansprechpartner: Lizenzgeber: (...), (Stellenzeichen, Anschrift, Telefon)
6. Der Lizenznehmer berücksichtigt bei seinen Tätigkeiten die Grundsätze ordnungsgemäßer Berufsausübung sowie den neuesten Stand von Wissenschaft und Technik. Insbesondere die Produktion der Softwarepakete entspricht hohen qualitativen Anforderungen. § 3 Lizenzgebühr
4. Der Lizeznehmer rechnet für jedes Quartal innerhalb von vier Wochen nach Quartalsende ab. Zum 1. Mai, 1. August, 1. November und 1. Februar ist die Lizenzgebühr fällig. Ab dem Fälligkeitsdatum verzinst sich die Lizenzgebühr ohne weitere Mahnung um einen Verzugszinssatz, der 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank liegt. Höhere Zinsen berechnet der Lizenzgeber nur bei Nachweis. § 4 Laufzeit, Kündigung
4. Der Lizenznehmer kann den Vertrag vor Ende der Laufzeit drei Monate vor Ende des Kalenderjahres schriftlich mit einem eingeschriebenen Brief kündigen, wenn sich die Software trotz angemessener Werbung nicht wirtschaftlich verwerten und vermarkten lässt. § 5 Änderungen und Erweiterungen
6. Den Transport zahlt der Lizenzgeber. § 7 Werbung, Vertrieb, Kennzeichnung
3. Der Lizenznehmer kennzeichnet die Softwarepakete wie folgt: (genaue Bezeichnung des Softwarepakets, Verwendung der Firma des Lizenznehmers, Stellen in Computerprogramm, Begleitunterlagen, Installationsanweisung)
1. Der Lizenzgeber weist vor Beginn der Produktion ______ Mitarbeiter des Lizenznehmers in die Handhabung der Software ein. Einen Schulungsaufwand im Umfang von ____ Tagen/Stunden ...... Ende Ausschnitt ...
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