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Timestamp: 2016-10-22 18:08:19
Document Index: 282418292

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 95', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_587/2010 (25.08.2010)
X.________ reichte am 14. Dezember 2009 beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung vom 18. November 2009 (Nichteintreten auf Einsprache) ein; er ersuchte dabei um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit ausf�hrlich begr�ndeter Zwischenverf�gung vom 2. Februar 2010 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch wegen fehlenden Bed�rftigkeitsnachweises ab und forderte X.________ auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- in zwei Raten � Fr. 400.-- zu bezahlen, wobei die Fristen nach Eintritt der Rechtskraft der Zwischenverf�gung angesetzt w�rden. Auf die gegen diese Zwischenverf�gung erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_185/2010 vom 29. M�rz 2010 wegen offensichtlichen Fehlens einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung nicht ein. In der Folge forderte das Bundesverwaltungsgericht X.________ mit Zwischenverf�gung vom 8. April 2010 erneut zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.-- f�r das dort h�ngige Beschwerdeverfahren auf, zahlbar in zwei Raten � Fr. 400.-- bis zum 1. Mai bzw. 1. Juni 2010, verbunden mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel unter Kostenfolge nicht eingetreten werde. X.________ bezahlte in der Folge keine der beiden Raten, weshalb das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Juni 2010 auf die Beschwerde nicht eintrat.
Mit Eingabe vom 8. Juli 2010 ficht X.________ das Nichteintretensurteil des Bundesverwaltungsgerichts an. Er beantragt, die Beschwerde sei zu pr�fen und es sei ein tieferer Kostenvorschuss anzusetzen; er ersucht um Erlass der Verfahrenskosten und um unentgeltliche Rechtsberatung.
Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, dass das Bundesverwaltungsgericht "nur ... die gesetzlich m�glichen Bestimmungen", nicht aber seine finanzielle Situation ber�cksichtigt und sich lediglich auf die F�lligkeit des Kostenvorschusses gest�tzt habe, was ihn der M�glichkeit beraubt habe, eine neue Beurteilung des Einspracheentscheids zu erwirken. Damit aber zeigt er auch nicht im Ansatz auf, inwiefern die Vorinstanz Recht verletzt habe, namentlich nachdem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege rechtskr�ftig abgewiesen worden war. Es fehlt offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten. Auch einer formgerecht begr�ndeten Beschwerde w�re kein Erfolg beschieden gewesen, bleibt doch unerfindlich, inwiefern das angefochtene Urteil bei der vorliegenden Konstellation mit schweizerischem Recht (Art. 95 BGG) nicht vereinbar sein k�nnte.
Dem auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung (Rechtsberatung) kann schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).