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Timestamp: 2020-08-11 06:20:53
Document Index: 343667551

Matched Legal Cases: ['Art. 341', 'BGE', 'BGer', 'Art. 46', 'BGer', 'BGE']

Suchergebnisse für: label/Arbeitsrecht
11. Mai 2018 11. Mai 2018 von Michael Feit
Im Entscheid 4A_7/2018 vom 18. April 2018 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob die von Art. 341 Abs. 1 OR erfassten Ansprüche eines Arbeit­nehmers in einem inter­nen Schiedsver­fahren schieds­fähig sind. Gegen­stand des Beschw­erde­v­er­fahrens bildete der fol­gende Sachver­halt: Der Fuss­bal­lvere­in FC A. (Beschw­erde­führerin) stellte im März 2015 B. (Beschw­erdegeg­n­er) als Fuss­ball­train­er ein. Der Arbeitsver­trag enthielt die fol­gende Schied­sklausel: 6.…
Kategorien Allgemein, BGE (amtl. Publ.) Schlagwörter Zivilprozess u. Schiedsgericht, Arbeitsrecht
15. Januar 2017 24. Juni 2009 von David Vasella
Das BGer behan­delt Ver­fahren über Bestand und Umfang von Ansprüchen eines Arbeit­nehmers im Rah­men eines Kol­loka­tionsver­fahrens trotz enger Ver­bun­den­heit mit ein­er materiell­rechtlichen Frage und ent­ge­gen ein­er in der Lit­er­atur vertrete­nen Auf­fas­sung nicht als arbeit­srechtliche Stre­it­igkeit, mit der Folge, dass die Stre­itwert­gren­ze nicht CHF 15’000 beträgt (BGG 74 I a), son­dern CHF 30’000 (BGG 74 I b). Der Zweck des Kol­loka­tionsver­fahrens…
Kategorien Rechtsprechung Schlagwörter Zwangsvollstreckung, Arbeitsrecht
15. Januar 2017 30. Mai 2013 von Michael Feit
Im Entscheid 4A_515/2012 vom 17. April 2013 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, in welchem Umfang arbeit­srechtliche Stre­it­igkeit­en in Bin­nen­schiedsver­fahren schieds­fähig sind und ob die Zuständigkeit des angerufe­nen Schieds­gerichts gegeben war. Beschw­erde­führerin war eine Stiftung, die mit ein­er Gew­erkschaft einen Gesam­tar­beitsver­trag (GAV) abgeschlossen hat­te. Beschw­erdegeg­n­er war ein ehe­ma­liger Arbeit­nehmer der Beschw­erde­führerin. Der GAV enthielt Bes­tim­mungen zu diszi­pli­nar­ischen Mass­nah­men (Art. 46–48 GAV), wobei als let­zte Mass­nahme die Kündi­gung…
15. Januar 2017 26. April 2013 von Michael Feit
Im Entscheid 4A_388/2012 vom 18. März 2013 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob ein Rechtsstre­it aus einem Arbeitsver­trag deshalb nicht schieds­fähig war, weil eine Bes­tim­mung ein­er aus­ländis­chen Recht­sor­d­nung, die mit dem Rechtsstre­it Verbindun­gen aufwies, für Arbeit­srechtsstre­it­igkeit­en zwin­gend die staatliche Gerichts­barkeit vorschreibt. Beschw­erde­führer vor Bun­des­gericht war der ehe­ma­lige Chef­train­er der nationalen Fuss­ball­mannschaft Bul­gar­iens. Beschw­erdegeg­ner­in war der nationale Fuss­bal­lver­band Bul­gar­iens. Im…
B. (Beschw­erdegeg­n­er) war bei der A. AG (Beschw­erde­führerin) mit Arbeitsver­trag vom 9. Sep­tem­ber 2009 als Geschäfts­führer angestellt. Der Arbeitsver­trag enthielt fol­gende Gerichts­standsvere­in­barung: “Bei allfäl­li­gen Stre­it­igkeit­en sind die ordentlichen Gerichte am Sitz des Arbeit­ge­bers und/oder am Wohn­sitz des Arbeit­nehmers zuständig.” Die A. AG kündigte das Arbeitsver­hält­nis frist­los, worauf B. beim Kan­ton­s­gericht Obwalden Klage ein­re­ichte. Die Arbeit­ge­berin beantragte Nichtein­treten wegen Unzuständigkeit; even­tu­aliter…
15. Januar 2017 5. August 2013 von Roland Bachmann
Vor Bun­des­gericht war nur noch strit­tig, ob der Arbeit­nehmer eines Uhrengeschäfts eine Uhr zurück­zugeben habe, die ihm von der Arbeit­ge­berin während des Arbeitsver­hält­niss­es aus­ge­händigt wor­den war. Hin­sichtlich der Zuläs­sigkeitsvo­raus­set­zun­gen für die Beschw­erde prüfte das Bun­des­gericht, ob die arbeit­srechtliche Stre­itwert­gren­ze von CHF 15’000 anzuwen­den war, kam jedoch zum Ergeb­nis, dass im vor­liegen­den Fall die all­ge­meine Stre­itwert­gren­ze von CHF 30’000 zu beacht­en…
15. Januar 2017 13. April 2016 von Roland Bachmann
A. (Beschw­erde­führer) war früher in der Abteilung Pri­vate Bank­ing der Bank B. (Beschw­erdegeg­ner­in) tätig. Er reichte beim Arbeits­gericht Zürich eine Klage ein und ver­langte, es sei der Bank gerichtlich zu ver­bi­eten, Doku­mente und elek­tro­n­isch gespe­icherte Dat­en an Behör­den oder andere Dritte in den USA zu über­mit­teln, auf denen sein Name ersichtlich war oder mit denen sein Name erschlossen wer­den kon­nte.…
9. Mai 2018 9. Mai 2018 von Roland Bachmann
Ein Fuss­ball­club stellte B. als Train­er im Nebe­namt für die erste Mannschaft ein. Der Ver­trag enthielt eine Schied­sklausel zugun­sten der Gerichts­barkeit des Tri­bunal Arbi­tral du Sport (TAS). Der Fuss­ball­club kündigte den Ver­trag mit dem Train­er frist­los. Der Train­er reichte deshalb gegen den Club Klage beim Zivil­gericht des Kan­tons Basel-Stadt ein, worauf der Fuss­ball­club die Einrede erhob, gemäss Schied­sklausel sei das…
15. Januar 2017 23. Januar 2013 von David Vasella
Das BGer schützt die Reduk­tion ein­er Kon­ven­tion­al­strafe für die Ver­let­zung eines arbeit­srechtlichen Konkur­ren­zver­bots von sechs Monat­slöh­nen (mind. CHF 85’000) auf CHF 25’000, weil der Arbeit­nehmer das Konkur­ren­zver­bot nur punk­tuell (Mitwirkung bei der Grün­dung der Konkur­ren­zge­sellschaft, finanzielle Beteili­gung an dieser) ver­let­zt habe; wobei das Ver­bot unmit­tel­bar vor seinem Aus­laufen stand; und die Ver­let­zung während der Kündi­gungs­frist erfol­gte, so dass das Konkur­ren­zver­bot…
Im Entscheid 4A_47/2008 vom 29. April 2008 hat­te sich das Bun­des­gericht mit der Berech­nung der arbeit­srechtlichen Kündi­gungs­frist zu befassen. Das Bun­des­gericht hat­te dabei u.a. die Frage zu klären, ob der Entscheid BGE 131 III 467 (= 4C.423/2004 vom 14. April 2005) dies­bezüglich zu ein­er Prax­isän­derung geführt hat. Im hier erwäh­n­ten Entscheid führte das Bun­des­gericht nun­mehr aus, dass es für eine…