Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-05-2016-5D_80-2016
Timestamp: 2016-09-25 17:25:06
Document Index: 31845345

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 326', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_80/2016 (17.05.2016)
5D_80/2016 � � Urteil vom 17. Mai 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 5. April 2016.
A.________ (Gl�ubiger) ersuchte in der gegen die B.________ GmbH (Schuldnerin/Beschwerdegegnerin) eingeleiteten Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Z�rich 5 um Gew�hrung der provisorischen Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 4'465.-- nebst Zins zu 11,5% seit dem 25. April 2012. Mit Urteil vom 4. Dezember 2015 wies das Einzelgericht Audienz am Bezirksgericht Z�rich das Rechts�ffnungsbegehren ab. Der Gl�ubiger gelangte dagegen an das Obergericht des Kantons Z�rich, welches seine Beschwerde mit Urteil vom 5. April 2016 abwies. Der Gl�ubiger (Beschwerdef�hrer) hat am 9. Mai 2016 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das obergerichtliche Urteil Beschwerde erhoben; damit ersucht er sinngem�ss um Aufhebung des angefochtenen Entscheides und um Gew�hrung der beantragten provisorischen Rechts�ffnung.
2.1.�Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i. V. m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.2.�Das Obergericht hat erwogen, die erste Instanz habe das Rechts�ffnungsbegehren abgewiesen, da die Passivlegitimation der Beschwerdegegnerin nicht hinreichend erstellt worden sei. Der Beschwerdef�hrer bringe in seiner Beschwerde vor, die urspr�ngliche Gesellschaft (C.________ GmbH) sei in Konkurs gegangen. In der Folge sei "die Gesuchsgegnerin durch die gleiche Person (D.________) auf einen anderen Namen gegr�ndet worden." D.________ arbeite auch in der neu gegr�ndeten Unternehmung. Die Zahlungsvereinbarung sei durch diese Person unterzeichnet worden. Somit sei D.________ f�r den geschuldeten Restbetrag in der H�he von Fr. 4'465.-- verantwortlich. Das Obergericht f�hrt dazu aus, der Beschwerdef�hrer bringe die in der Beschwerdeschrift vom 13. Januar 2016 vorgebrachten Tatsachenbehauptungen erstmalig im Beschwerdeverfahren vor, weshalb sie aufgrund des Novenverbots von Art. 326 Abs. 1 ZPO nicht mehr ber�cksichtigt werden k�nnten. Ferner gehe aus dem Schreiben der C.________ GmbH vom 4. Dezember 2012 hervor, dass sie dem Beschwerdef�hrer Fr. 10'344.83 schulde. Auch wenn D.________ nun ebenfalls f�r die Beschwerdegegnerin t�tig sei, stelle dies f�r sich allein keine Anspruchsgrundlage dar, dass nunmehr die Beschwerdegegnerin f�r die Restschuld von Fr. 4'465.-- aufzukommen h�tte. Zudem sei Nagatheepan Selvakumar im Handelsregister des Kantons Z�rich weder als Gesellschafter noch als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdegegnerin eingetragen. Somit bleibe auch im Beschwerdeverfahren unklar, wieso die Beschwerdegegnerin Schuldnerin der geforderten Fr. 4'465.-- sei. Im Weiteren setze sich der Beschwerdef�hrer mit dem erstinstanzlichen Entscheid nicht auseinander. Die Beschwerde sei daher abzuweisen.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer geht in seiner Eingabe nicht auf die den Entscheid tragenden Erw�gungen ein und zeigt nicht anhand dieser Erw�gungen auf, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, Bundesrecht willk�rlich angewendet oder seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll. Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.