Source: http://docplayer.org/1873981-Gesetz-ueber-die-foerderung-der-wirtschaftlichen-entwicklung-im-kanton-graubuenden-gwe-wirtschaftsentwicklungsgesetz.html
Timestamp: 2017-01-16 17:33:49
Document Index: 6489809

Matched Legal Cases: ['Art. 84', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 0', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 0', 'Art. 0', 'Art. 0', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 0', 'Art. 45', 'Art. 60', 'Art. 33', 'Art. 45', 'Art. 35', 'Art. 45', 'Art. 94', 'Art. 9', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 40', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 32', 'Art. 8', 'Art. 0', 'Art. 1', 'Art. 60', 'Art. 25', 'Art. 1', 'Art. 335', 'Art. 5']

⭐Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton Graubünden (GWE, Wirtschaftsentwicklungsgesetz)
Download "Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton Graubünden (GWE, Wirtschaftsentwicklungsgesetz)"
1 9.00 Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton Graubünden (GWE, Wirtschaftsentwicklungsgesetz) Vom. Februar 004 (Stand. September 007) Der Grosse Rat des Kantons Graubünden, gestützt auf Art. 84 der Kantonsverfassung ), nach Einsicht in die Botschaft der Regierung vom 8. November 00 ), beschliesst ) :. Zielsetzung Art. Grundsatz Der Kanton fördert die wirtschaftliche Entwicklung auf seinem Gebiet mit dem Ziel, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Art. Koordination Der Kanton koordiniert die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung mit seinen anderen Tätigkeitsbereichen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für ein wirtschaftliches Wachstum. ) BR 0.00 ) Seite 4 ) GRP 00/004, 6 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses2 9.00. Allgemeine Massnahmen Art. Allgemeine Massnahmen Der Kanton kann zur Förderung der Bündner Wirtschaft a) Beiträge leisten an. die Erarbeitung von Studien und Konzepten;. die Forschung und die Entwicklung von Produkten und Dienstleistungen;. die projektbezogene Aus- und Weiterbildung; 4. Institutionen; b) Mitgliedschaften bei Institutionen eingehen; c) Förderpreise vergeben; d) Überbetriebliche Kooperationsprojekte unterstützen. Die Beiträge betragen höchstens 50 Prozent der Kosten. Art. 4 Statistik Der Kanton unterstützt die statistischen Erhebungen des Bundes und kann eigene Massnahmen durchführen.. Standortmarketing Art. 5 Standortpromotion Der Kanton betreibt Marketing für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Graubünden. Art. 6 Standortentwicklung Der Kanton kann Projekte zur Standortentwicklung unterstützen. Die Beiträge betragen höchstens 5 Prozent der Kosten. Art. 6a * Marke Graubünden Der Kanton kann zur Förderung und Pflege der Regionenmarke Graubünden gestützt auf eine Leistungsvereinbarung Beiträge leisten und eigene Aktivitäten durchführen. Die Beiträge betragen maximal 80 Prozent der Kosten.3 Tourismus und Sportanlagen Art. 7 Graubünden Ferien Der Kanton leistet gestützt auf eine Leistungsvereinbarung Beiträge an den Verein Graubünden Ferien. Der Kantonsbeitrag beträgt maximal 80 Prozent des Aufwandes und wird jährlich festgelegt. Art. 8 Veranstaltungen Der Kanton kann an Veranstaltungen Beiträge leisten. Die Beiträge betragen höchstens 5 Prozent der Kosten. Art. 9 Beherbergung Der Kanton kann regionalwirtschaftlich bedeutsame oder besonders innovative Projekte von Beherbergungsbetrieben mit Beiträgen und Darlehen unterstützen. Die Beiträge und Darlehen betragen gemeinsam höchstens 5 Prozent der Investitionskosten. Darlehen werden für längstens zehn Jahre gewährt. Ausnahmsweise können entsprechende Zinskostenbeiträge gewährt werden. Art. 0 Infrastrukturen Der Kanton kann Beiträge leisten, an den Bau und die Erneuerung von a) Bergbahnen und Schneeanlagen; b) Sportanlagen von nationaler Bedeutung; c) Sportanlagen von kantonaler Bedeutung; d) übrige touristische Erholungs-, Kurorts- und Sportanlagen. Die Beiträge betragen höchstens 5 Prozent der Investitionskosten. Die Beiträge an Sportanlagen von nationaler Bedeutung werden in der Regel so bemessen, dass die vollständige Ausschöpfung der Beitragsmöglichkeiten des Bundes gewährleistet ist. 5. Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen Art. Auf- und Ausbau von KMU Der Kanton kann den Auf- und Ausbau von kleinen und mittleren Unternehmungen (KMU) mit Beiträgen und Darlehen unterstützen. Die Beiträge und Darlehen betragen gemeinsam höchstens 5 Prozent der Investitionskosten. Darlehen werden für längstens zehn Jahre gewährt. Ausnahmsweise können entsprechende Zinskostenbeiträge gewährt werden.4 9.00 Art. Erschliessung von Auslandmärkten Der Kanton kann Bestrebungen von kleinen und mittleren Unternehmungen zur Erschliessung von Auslandmärkten mit Beiträgen unterstützen. 6. Informations- und Kommunikationstechnologien Art. Erschliessung und Betrieb Der Kanton kann Beiträge oder Darlehen an die Erschliessung mit Infrastrukturen sowie an den Betrieb von Diensten, im Speziellen an deren Verbreitung, leisten. Die Beiträge oder Darlehen betragen höchstens 5 Prozent der Investitionskosten oder 50 Prozent der Betriebskosten. Art. 4 Beteiligung Der Kanton kann sich in Ausnahmefällen an Unternehmungen beteiligen und Garantien gemäss Investitionshilfegesetzgebung des Bundes leisten, wenn es von kantonalem Interesse ist. 7. Bundesmassnahmen Art. 5 Kantonale Verpflichtung Der Kanton führt die Bundesmassnahmen durch, unterstützt diese durch eigene Leistungen und übernimmt die kantonalen Verpflichtungen gemäss Gesetzgebung des Bundes. 8. Programme von internationalen Organisationen Art. 6 Internationale Organisationen Der Kanton kann Programme internationaler Organisationen, insbesondere der Europäischen Union, unterstützen. 9. Regionale Organisationen Art. 7 Regionale Organisationen Der Kanton kann Aktivitäten regionaler Organisationen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Region unterstützen. 45 Innovative Projekte * Art. 7a * Stiftung für Innovation, Entwicklung und Forschung Graubünden Der Kanton errichtet die Stiftung für Innovation, Entwicklung und Forschung Graubünden und widmet als Stiftungsvermögen 0 Millionen Franken. Er kann im Rahmen der Finanzkompetenzen gemäss Kantonsverfassung weitere finanzielle Mittel widmen. Die Regierung genehmigt die Stiftungsurkunde, wählt den Stiftungsrat und bestimmt dessen Präsidentin oder Präsidenten. Die Stiftung erstattet dem Grossen Rat periodisch Bericht über ihre Tätigkeit und die Verwendung der Mittel. Art. 7b * Neue Verkehrsverbindungen Der Kanton kann die Planung neuer Verkehrsverbindungen fördern, wenn diese eine mindestens regionale Erschliessungsfunktion erfüllen und einen zusätzlichen volkswirtschaftlichen Nutzen versprechen. Für solche Vorhaben kann der Kanton die Zweckmässigkeit überprüfen lassen und Planungen in Auftrag geben. An Dritte können Beiträge von höchstens 75 Prozent der anrechenbaren Kosten ausgerichtet werden. 4 Die Regierung legt die Einzelheiten für die Projektbearbeitung und Projektbegleitung fest. Art. 7c * Wettbewerbsfähige Tourismusstrukturen Der Kanton kann die Schaffung wettbewerbsfähiger Tourismusstrukturen fördern. Zu diesem Zweck kann er Studien und Konzepte in Auftrag geben und Leistungsaufträge erteilen oder Beiträge an Massnahmen Dritter leisten. Die Beiträge an Dritte betragen höchstens 50 Prozent der Kosten.. Vorhaben von ausserordentlicher Bedeutung * Art. 8 Spezielle Limiten Wenn dies für die Realisierung von volkswirtschaftlich ausserordentlich wichtigen Projekten notwendig ist, können die in den Artikeln 6, 9 und festgelegten Limiten für Beiträge und Darlehen ausnahmsweise verdoppelt werden. 56 9.00. Zuständigkeiten * Art. 9 Grosser Rat Der Grosse Rat setzt in eigener Kompetenz die Kredite für Aufwendungen des Kantons gemäss diesem Gesetz im Budget fest. Art. 0 Regierung Der Vollzug dieses Gesetzes obliegt der Regierung. Sie kann einzelne Aufgaben an das Departement oder an die Dienststelle übertragen. Art. 0a * Beitragswesen Entscheide des Departements über Beiträge, auf die kein gesetzlicher Anspruch besteht, unterliegen der Beschwerde an die Regierung. Diese entscheidet endgültig.. Schlussbestimmungen * Art. Aufhebung bisherigen Rechts Auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Gesetzes wird das Gesetz über die Wirtschaftsförderung im Kanton Graubünden vom. September 990 ) aufgehoben. Art. Übergangsbestimmung Dieses Gesetz findet auch auf Verfahren Anwendung, die im Zeitpunkt des In- Kraft-Tretens bereits hängig sind. Für die bereits zugesicherten Beiträge gelten die bisherigen Bestimmungen. Art. Referendum In-Kraft-Treten Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum ). Die Regierung bestimmt den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Gesetzes ). ) AGS 990, 70 ) Nach dem Zustandekommen des Referendums (vgl. Publikation im KA 004, Seite 974), hat das Volk die Vorlage am 6. September 004 angenommen. ) Mit RB vom 6. Oktober 004 auf den. November 004 in Kraft gesetzt. 67 9.00 Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle Erlass Erstfassung Art. 0a eingefügt Art. 6a eingefügt Titel 0. geändert Art. 7a eingefügt Art. 7b eingefügt Art. 7c eingefügt Titel. geändert Titel. geändert Titel. eingefügt - 78 9.00 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Erlass Erstfassung - Art. 6a eingefügt - Titel geändert - Art. 7a eingefügt - Art. 7b eingefügt - Art. 7c eingefügt - Titel geändert - Titel geändert - Art. 0a eingefügt - Titel eingefügt - 8 Ähnliche Dokumente
Bundesgesetz über die Förderung der Beherbergungswirtschaft 935.12 vom 20. Juni 2003 (Stand am 13. Juni 2006) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 75 und Mehr Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen
Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen 951.25 vom 6. Oktober 2006 (Stand am 15. März 2007) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt Mehr Gesetz über Ausbildungsstätten im Gesundheitsund Sozialwesen (AGSG)
AMTLICHE GESETZESSAMMLUNG Gesetz über Ausbildungsstätten im Gesundheitsund Sozialwesen (AGSG) Vom Volke angenommen am. September 00 Regelungsbereich Aufgaben der Ausbildungsstätten Anerkennung von Ausbildungsstätten. Mehr Kanton Zug 541.1. Gesetz betreffend Massnahmen für Notlagen (Notorganisationsgesetz) 1. Kantonale Notorganisation. Der Kantonsrat des Kantons Zug,
Kanton Zug 54. Gesetz betreffend Massnahmen für Notlagen (Notorganisationsgesetz) Vom. Dezember 98 (Stand. Januar 0) Der Kantonsrat des Kantons Zug, gestützt auf 4 Bst. b der Kantonsverfassung ), beschliesst:. Mehr AWT 10/14 7000 Chur, Reichsgasse 35 Tel. 081 257 23 12 Fax 081 257 21 71 D E P A R T E M E N T S V E R F Ü G U N G
Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden Departament d economia publica e fatgs socials dal Grischun Dipartimento dell economia pubblica e socialità dei Grigioni AWT 10/14 7000 Chur, Reichsgasse Mehr 13.058 n Stipendieninitiative und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes
Frühjahrssession 04 e-parl 0.03.04 - - 5: 3.058 n Stipendieninitiative und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes Entwurf des es vom 6. Juni 03 Beschluss des es vom 9. März 04 Zustimmung zum Entwurf Mehr Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Kantonales Landwirtschaftsgesetz)
Fassung zur Vernehmlassung, 14. November 2006 821.1 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Kantonales Landwirtschaftsgesetz) Änderung vom 1 Der Landrat von Nidwalden, gestützt auf Mehr über die Wirtschaftsförderung (WFR) Der Staatsrat des Kantons Freiburg
Reglement über die Wohnbauförderung Homologation durch den Staatsrat des Kantons Wallis am 05. November 2008 Reglement über die Wohnbauförderung Seite 2 Reglement über die Wohnbauförderung Seite 3 INHALTSVERZEICHNIS Mehr Sprachenverordnung des Kantons Graubünden (SpV)
49.0 Sprachenverordnung des Kantons Graubünden (SpV) Vom. Dezember 007 (Stand. Mai 05) Gestützt auf Art. 45 der Kantonsverfassung ) von der Regierung erlassen am. Dezember 007. Allgemeine Bestimmungen Mehr 418.0 Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer
Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (Auslandschweizer-Ausbildungsgesetz, AAG) vom 9. Oktober 1987 (Stand am 1. Januar 2012) Die Bundesversammlung Mehr VERORDNUNG über die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten
VERORDNUNG über die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten (vom 24. September 2007 1 ; Stand am 1. Januar 2008) 20.3321 Der Landrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 90 Absatz 2 der Kantonsverfassung Mehr 07.404 s Parlamentarische Initiative. Übertragung der Aufgaben der zivilen Nachrichtendienste an ein Departement (Hofmann Hans)
Ständerat Sommersession 008 e-parl 6.06.008 - - 5:0 07.404 s Parlamentarische Initiative. Übertragung der Aufgaben der zivilen Nachrichtendienste an ein Departement (Hofmann Hans) Entwurf der Geschäftsprüfungskommission Mehr über den kantonalen Plan zur Stützung der Wirtschaft und zur Krisenbewältigung im Kanton Freiburg
Dekret vom 18. Juni 2009 Inkrafttreten:... über den kantonalen Plan zur Stützung der Wirtschaft und zur Krisenbewältigung im Kanton Freiburg Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf das Bundesgesetz Mehr D E P A R T E M E N T S V E R F Ü G U N G. betreffend Gewährung von Darlehen und Beiträge an kleine und mittlere Unternehmungen (KMU)
Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden Departament d economia publica e fatgs socials dal Grischun Dipartimento dell economia pubblica e socialità dei Grigioni AWT 19/10 7000 Chur, Reichsgasse Mehr Bundesgesetz über Sozialhilfe und Darlehen an Schweizer Staatsangehörige im Ausland
Bundesgesetz über Sozialhilfe und Darlehen an Schweizer Staatsangehörige im Ausland (BSDA) 1 852.1 vom 21. März 1973 (Stand am 1. Januar 2013) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Mehr Interkommunales Reglement über die Organisation im Falle von besonderen und ausserordentlichen Lagen
Gemeinde Steg-Hohtenn Gemeinde Gampel-Bratsch 1 Gemeinde Steg-Hohtenn Gemeinde Gampel-Bratsch Interkommunales Reglement über die Organisation im Falle von besonderen und ausserordentlichen Gemeinde Steg-Hohtenn Mehr 13.038 n Bundesgesetz über die Weiterbildung (Differenzen)
Bundesgesetz über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich (Ausbildungsbeitragsgesetz) (Entwurf) vom. 1 Die Bundesversammlung der Schweizerischen Mehr Bundesgesetz über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen
Bundesgesetz über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich (Ausbildungsbeitragsgesetz) 416.0 vom 6. Oktober 2006 1 (Stand am 1. Januar 2008) Mehr Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal
Abstimmungsvorlage Gesetz über die Planung, den Bau und die Finanzierung des Projekts Hochwassersicherheit Sarneraatal vom 16. April 2014 Der Kantonsrat des Kantons Obwalden, gestützt auf Artikel 31 Absatz Mehr Verordnung über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen
Verordnung über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen vom 12. Juni 2015 Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 12 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 Mehr 974.11 Verordnung über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas 1
Verordnung über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas 1 vom 6. Mai 1992 (Stand am 1. Februar 2000) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 18 des Bundesbeschlusses vom 24. März 1995 Mehr nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, Dieses Gesetz regelt den Finanzausgleich zwischen Kanton, Bezirken und Gemeinden.
Gesetz über den Finanzausgleich 54.00 (Vom 7. Februar 00) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, beschliesst: I. Allgemeine Bestimmungen. Gegenstand Mehr Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Stromversorgung (Kantonales Stromversorgungsgesetz, kstromvg)
Vernehmlassungsfassung 641.2 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Stromversorgung (Kantonales Stromversorgungsgesetz, kstromvg) vom 1 Der Landrat von Nidwalden, gestützt auf Art. 60 der Kantonsverfassung, Mehr gestützt auf 25 Abs. 1 des Gesetzes über die Grundzüge des Personalrechts (Personalgesetz, PersG) vom 16. Mai 2000 1), *
Arbeitszeitverordnung (AZV) Vom 1. September 1999 (Stand 1. Januar 2013) Der Regierungsrat des Kantons Aargau, gestützt auf 25 Abs. 1 des Gesetzes über die Grundzüge des Personalrechts (Personalgesetz, Mehr Gesetz über die Finanzierung der Pflegeleistungen der Krankenversicherung (Pflegefinanzierungsgesetz)
SRL Nr. 867 Gesetz über die Finanzierung der Pflegeleistungen der Krankenversicherung (Pflegefinanzierungsgesetz) vom 13. September 2010* Der Kantonsrat des Kantons Luzern, nach Einsicht in die Botschaft Mehr Standardvertrag mit dem Schweizerischen Gesundheitsobservatorium (OBSAN) für die Jahre 2007 bis 2010
2007-155 Kanton Basel-Landschaft Regierungsrat Vorlage an den Landrat Standardvertrag mit dem Schweizerischen Gesundheitsobservatorium (OBSAN) für die Jahre 2007 bis 2010 (Nicht im Jahresprogramm 2007 Mehr Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2015 bis 2017
SGB 141/2014 Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2015 bis 2017 Botschaft und Entwurf des Regierungsrates an den Kantonsrat von Solothurn vom 9. September 2014, RRB Nr. 2014/1572 Zuständiges Mehr Verordnung über die Berechtigung zur Verfügung über Kredite und zu Kreditbeschlüssen
SRL Nr. 603 Verordnung über die Berechtigung zur Verfügung über Kredite und zu Kreditbeschlüssen vom 24. Februar 1989* Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf die 13 Absatz 4 und 36 Absatz 4 Mehr fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).
.. April 00 (Stand: 0.0.05) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel der Gemeindeordnung vom. Dezember 998, beschliesst: Mehr Allgemeine Verordnung Verordnung zum Gesetz über den Tourismus vom 26. Juni 1996
- 1 - Allgemeine Verordnung Verordnung zum Gesetz über den Tourismus vom 26. Juni 1996 Der Staatsrat des Kantons Wallis eingesehen den Artikel 57, Absatz 2 der Kantonsverfassung; eingesehen die Bestimmungen Mehr Verordnung über Hochschulen mit kantonaler Trägerschaft (VH) 1)
Verordnung über Hochschulen mit kantonaler Trägerschaft (VH) ) Gestützt auf Art. 45 Abs. der Kantonsverfassung von der Regierung erlassen am 8. Juli 04 I. Allgemeine Bestimmungen Art. Diese Verordnung Mehr 1 / A. 10.109 s Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012. Ständerat Frühjahrssession 2011
Ständerat Frühjahrssession 011 e-parl 04.0.011 10:57-1 - 10.109 s Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 01 Entwurf des es vom. Dezember 010 Anträge der Kommission für Wissenschaft, Bildung Mehr IV. Massnahmen im Personalbereich für das Jahr 2009 / Teilrevision von vier Rechtserlassen
IV. Massnahmen im Personalbereich für das Jahr 2009 / Teilrevision von vier Rechtserlassen 1 MASSNAHMEN IM PERSONALBEREICH FÜR DAS JAHR 2009 / TEILREVISION VON VIER RECHTSERLASSEN 1.1 Ausgangslage Die Mehr Stiftung Schwiizer hälfed Schwiizer Richtlinien für die Unterstützungtätigkeit. 5. Dezember 2006
Stiftung Schwiizer hälfed Schwiizer Richtlinien für die Unterstützungtätigkeit 5. Dezember 2006 Richtlinien für die Unterstützungstätigkeit, 5. Dezember 2006 2/5 1. Was sind unsere Ziele? 1. Hauptzweck Mehr Reglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement)
Reglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement) (vom 27. September 1984) 1 Erlassen von der Synode der römisch-katholischen Körperschaft, gestützt Mehr Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen
Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen 744.21 vom 29. März 1950 (Stand am 3. Oktober 2000) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 23, 26, 36, 37 bis, Mehr I. Geltungsbereich, Zuständigkeit und Grundsätze
70.45 Arbeitszeitverordnung (AzV) Gestützt auf Artikel 45 Absatz der Kantonsverfassung ) und Artikel 49 des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis der Mitarbeitenden des Kantons Graubünden (Personalgesetz, Mehr Gesetz über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz, StipG)
Gesetz Ausbildungsbeiträge /Vernehmlassungsentwurf vom..00 Gesetz über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz, StipG) Vom... Der Grosse Rat des Kantons Aargau, gestützt auf Abs. der Kantonsverfassung, beschliesst: Mehr Satzung für die Nachdiplomstudiengänge Executive MBA HSG
Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen 7.54 Satzung für die Nachdiplomstudiengänge Executive MBA HSG vom 6. Juni 00 (Stand. Januar 0) Der Universitätsrat der Universität St.Gallen erlässt gestützt auf Mehr REGLEMENT ÜBER DIE ORGANISATION IM FALLE VON KATASTROPHEN UND AUSSERORDENTLICHEN LAGEN
G E M E I N D E Münster-Geschinen REGLEMENT ÜBER DIE ORGANISATION IM FALLE VON KATASTROPHEN UND AUSSERORDENTLICHEN LAGEN Die Urversammlung von Münster- Geschinen Eingesehen das Gesetz vom 2. Oktober 1991 Mehr gestützt auf Artikel 76 der Kantonsverfassung 2 und in Ausführung von Art. 35 Abs. 1 Ziff. 7 des Gemeindegesetzes (GemG) 3
Reglement über die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates, der Kommissionen und der Arbeitsgruppen der Politischen Gemeinde Oberdorf (Entschädigungsreglement, EntschR) vom 21. Mai 2014 1 Die Gemeindeversammlung Mehr Verordnung über das Bergführerwesen und das Anbieten weiterer Risikoaktivitäten vom 18. Dezember 2013
- 1-935.200 Verordnung über das Bergführerwesen und das Anbieten weiterer Risikoaktivitäten vom 18. Dezember 2013 Der Staatsrat des Kantons Wallis eingesehen den Artikel 57 Absatz 2 der Kantonsverfassung; Mehr Bundesgesetz über eine Anpassung des DBG und des StHG an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB
Bundesgesetz über eine Anpassung des DBG und des StHG an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB vom 26. September 2014 Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft Mehr ASF 2010_135. Ausführungsgesetz. zum Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung. Der Grosse Rat des Kantons Freiburg.
Ausführungsgesetz vom 9. Dezember 2010 Inkrafttreten:... zum Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf das Bundesgesetz vom 13. Juni 2008 Mehr Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen
Version 2004 Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Der Grosse Gemeinderat von Steffisburg, gestützt auf - Artikel 3 des Volksschulgesetzes, Mehr Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) Entwurf Änderung vom Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom Mehr 974.01 Verordnung über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
Gemeindeführungsstab (GFS) Gemeindereglement Reglement Gemeindeführungsstab Baltschieder Seite - 1 von - 7 - Reglement über die Organisation im Falle von Katastrophen und ausserordentlichen Lagen Die Urversammlung Mehr AMTLICHE GESETZESSAMMLUNG
Verordnung über die Anpassung und Aufhebung von Regierungsverordnungen im Zusammenhang mit der Aufhebung des Bündner Lehrerseminars Gestützt auf Art. 45 der Kantonsverfassung von der Regierung erlassen Mehr Gesetz über die Aargauische Kantonalbank
68.00 Gesetz über die Aargauische Kantonalbank Vom 3. Juli 973 Der Grosse Rat des Kantons Aargau, gestützt auf Art. 94 der Staatsverfassung ), beschliesst: I. Rechtsform, Zweck, Staatsgarantie Unter der Mehr Bewilligung von Beiträgen an den Kredit für Theater und Tanz der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2009-2012
Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 09.0219.01 PD/P090219 Basel, 18. Februar 2009 Regierungsratsbeschluss vom 17. Februar 2009 Ratschlag Bewilligung von Beiträgen an den Kredit für Mehr Gebührenordnung der Universität St.Gallen
Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen 7.4 Gebührenordnung der Universität St.Gallen vom 7. Februar 006 (Stand. August 04) Der Universitätsrat der Universität St.Gallen erlässt gestützt auf Art. 9 Abs. Mehr fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).
44. 24. April 2003 (Stand:. Januar 2008) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel 33 der Gemeindeordnung vom 3. Mehr Bundesgesetz über eine Anpassung des DBG und des StHG an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB
Vorlage der Redaktionskommission für die Schlussabstimmung Bundesgesetz über eine Anpassung des DBG und des StHG an die Allgemeinen Bestimmungen des StGB vom 26. September 2014 Die Bundesversammlung der Mehr Schulordnung. Schulen und schulische Einrichtungen Die Gemeinde führt folgende Schulen und schulischen Einrichtungen:
Der Gemeinderat Degersheim erlässt, gestützt auf Art. 33 des Volksschulgesetzes vom 13. Januar 1983 und Art. 40 der Gemeindeordnung vom 26. März 2012 folgende Schulordnung I. Grundlagen Art. 1 Zweck und Mehr Gemeindeführungsstab Reglement
Gemeindeführungsstab Reglement Gemeinde Visperterminen, CH-3932 Visperterminen Tel. +41(0)27 946 20 76, Fax +41(0)27 946 54 01, gemeinde@visperterminen.ch, www.heidadorf.ch Die Urversammlung von der Munizipalgemeinde Mehr Datenschutzreglement (DSR)
Datenschutzreglement (DSR) vom 20. September 2010 Ausgabe Januar 2011 Datenschutzreglement (DSR) Der Stadtrat von Burgdorf, gestützt auf Artikel 3 Absatz 3 der Gemeindeordnung der Stadt Burgdorf (GO), Mehr Verordnung über die allgemeinen Grundsätze der Vorratshaltung
Verordnung über die allgemeinen Grundsätze der Vorratshaltung (Vorratshaltungsverordnung) 531.211 vom 6. Juli 1983 (Stand am 4. Februar 2003) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4, 8, Mehr Das Volk des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 90 Absatz 1 der Kantonsverfassung 2, beschliesst:
GESETZ über die obligatorische Gebäudeversicherung (Gebäudeversicherungsgesetz) (vom 7. März 1993 1 ; Stand am 1. Januar 2008) Das Volk des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 90 Absatz 1 der Kantonsverfassung Mehr Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 57
Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 57 zum Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit für eine ausserordentliche Zulage an das kantonale Personal und die vorgesetzten Behörden 15. April Mehr vom 23. Januar 2008* (Stand 1. Februar 2015)
Nr. 5f Reglement über den Master of Advanced Studies in Philosophy+Management an der Fakultät II für Kultur- und Sozialwissenschaften der Universität Luzern vom. Januar 008* (Stand. Februar 05) Der Universitätsrat Mehr Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Landwirtschaft, über das bäuerliche Bodenrecht und über die landwirtschaftliche Pacht (EG LwG)
Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Landwirtschaft, über das bäuerliche Bodenrecht und über die landwirtschaftliche Pacht (EG LwG) Vom 4. Mai 2014 (Stand 4. Mai 2014) (Erlassen von der Landsgemeinde Mehr Dekret über die berufliche Vorsorge für Mitglieder des Regierungsrates und über die Lohnleistungen beim Ausscheiden aus dem Amt
ENTWURF Dekret über die berufliche Vorsorge für Mitglieder des Regierungsrates und über die Lohnleistungen beim Ausscheiden aus dem Amt Vom Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft, gestützt auf 67 Absatz Mehr Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53. zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt
Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53 zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt 18. April 2000 Übersicht Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat Mehr Stiftungsurkunde für die öffentlich-rechtliche Personalvorsorgestiftung der Stadt Zürich
177.210 Stiftungsurkunde für die öffentlich-rechtliche Personalvorsorgestiftung der Stadt Zürich Gemeinderatsbeschluss vom 6. Februar 2002 Art. 1 Name und Sitz 1.1 Unter dem Namen «Pensionskasse Stadt Mehr Bundesgesetz über die Krankenversicherung
Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) Entwurf Änderung vom... Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 1, beschliesst: I Mehr Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Neuordnung der Pflegefinanzierung
Vernehmlassungsvorlage 742.1 Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Neuordnung der Pflegefinanzierung Änderung vom... 1 Der Landrat von Nidwalden, gestützt auf Art. 28 und 60 der Kantonsverfassung, Mehr Stiftungsreglement. des. Bildungsfonds des KV Schwyz
Stiftungsreglement des Gestützt auf Ziffer 2.14 des Stiftungsstatutes des erlässt der zuständige Stiftungsrat das nachfolgende Reglement für die Stiftung: 1. Organisation Art. 1 Aufgaben und Kompetenzen Mehr REGLEMENT TEILLIQUIDATION
Pensionskasse für Journalisten REGLEMENT TEILLIQUIDATION Pensionskasse für Journalisten Grand-Places 14A 1701 Freiburg www.pkj.ch Stiftungsratsbeschluss: 30.5.2007 - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite 1. ZWECK Mehr Organisationsgesetz der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB-OG)
BVB: Organisationsgesetz 95.00 Organisationsgesetz der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB-OG) Vom 0. März 00 (Stand. Januar 006) Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, auf Antrag seiner Kommission, erlässt Mehr Die Gemeinde Wallisellen richtet die Ergänzungsleistungen und Beihilfen nach Massgabe über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen
s. POLITISCHE GEMEINDE WALLISELLEN Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen, des kantonalen Gesetzes über die Beihilfen sowie über die Gewährung von Gemeindezulagen Mehr Gemeindeordnung der Gemeinde Ruggell
Gemeindeordnung der Gemeinde Ruggell vom Gemeinderat genehmigt am 26. Oktober 1997 in Kraft getreten am 26. Oktober 1997 Die Gemeindeversammlung der Gemeinde Ruggell erlässt gemäss Art. 9 des Gemeindegesetzes Mehr 935.121.42 Geschäftsreglement der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit
Geschäftsreglement der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH-Geschäftsreglement) vom 26. Februar 2015 (Stand am 1. April 2015) Vom Bundesrat genehmigt am 18. Februar 2015 Die Verwaltung der Mehr indirekten Gegenvorschlag berücksichtigt? Wahl durch die Generalversammlung: keine Bestimmung -
Parlamentsdienste Services du Parlement Servizi del Parlamento Servetschs dal parlament Sekretariat der Kommissionen für Rechtsfragen CH-3003 Bern Tel. 031 322 97 19/97 10 Fax 031 322 98 67 www.parlament.ch Mehr Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund crs 2007 (Parkierreglement) vom 28. November 2006
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund crs 2007 (Parkierreglement) vom 28. November 2006 Das Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 6 Abs. 1 GG 1, Art. 20 ff. StrG 2 und Art. 32 Ziff. 2 Mehr Schweizerische Sanitätsdirektorenkonferenz (SDK)
Schweizerische Sanitätsdirektorenkonferenz (SDK) Gegenstand Verordnung der SDK über die Anerkennung kantonaler Ausbildungsabschlüsse im Gesundheitswesen in der Schweiz vom 0. Mai 999 Anerkennungsverordnung Mehr Verordnung über die allgemeinen Grundsätze der Vorratshaltung
Verordnung über die allgemeinen Grundsätze der Vorratshaltung (Vorratshaltungsverordnung) 531.211 vom 6. Juli 1983 (Stand am 1. Januar 2013) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4, 8, Mehr PENSIONSKASSE BUCH. Reglement Teilliquidation
PENSIONSKASSE BUCH Reglement Teilliquidation Gültig ab 1. Januar 2009 INHALTSVERZEICHNIS Seite 1 Zweck dieses Reglements 1 2 Voraussetzungen für eine Teilliquidation 1 3 Verfahren bei Teilliquidation 1 Mehr 1 438.301. (Stadtratsbeschluss Nr. 27 vom 24. April 2008)
8.0 Stipendienreglement (Stadtratsbeschluss Nr. 7 vom. April 008) Der Stadtrat von Thun, gestätzt auf Art. 8 lit. a der Stadtverfassung vom. September 00 und Art. 0 der Stiftungsurkunde vom. September Mehr Verordnung der SDK über die Anerkennung kantonaler Ausbildungsabschlüsse im Gesundheitswesen in der Schweiz
AnerkennungsV Inland 419.901 Verordnung der SDK über die Anerkennung kantonaler Ausbildungsabschlüsse im Gesundheitswesen in der Schweiz Vom 0. Mai 1999 Anerkennungsverordnung Inland (AVO Inland) Gestützt Mehr Dieses Reglement bestimmt die Nutzung des Ausstellungsraums Espace 25 am Boulevard de Pérolles 25, 1700 Freiburg.
Direction de l économie et de l emploi DEE Volkswirtschaftsdirektion VWD Boulevard de Pérolles 25 Case postale 1350, 1701 Fribourg T +41 26 305 24 02, F +41 26 305 24 09 www.fr.ch/dee Espace 25 Reglement Mehr Schulordnung der Stadt Rheineck
Stadt Rheineck Schulordnung der Stadt Rheineck Vom Stadtrat genehmigt am 14. Oktober 2003 H:\Kanzlei\Kanzlei\Reglemente\Homepage\Schulordnung.doc - 1 - Schulordnung Der Gemeinderat Rheineck erlässt in Mehr Cina,, Staatsrat. Seca Event Zermatt, den 15. Dezember 2007
Departement für Volkswirtschaft und Raumentwicklung (DVR) Département de l économie et du territoire (DET) Das Wallis bewegen das Wallis öffnen! Jean-Michel Cina,, Staatsrat Optimisation de la Promotion Mehr Bundesgesetz über die Vereinfachung der Nachbesteuerung in Erbfällen und die Einführung der straflosen Selbstanzeige
Bundesgesetz über die Vereinfachung der Nachbesteuerung in Erbfällen und die Einführung vom 20. März 2008 Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Mehr Zivilschutzreglement der Zivilschutzregion Amriswil
Zivilschutzreglement der Zivilschutzregion Amriswil Ausgabe 2006 Politische Gemeinden Amriswil, Hefenhofen und Sommeri Stadt Amriswil Zivilschutzreglement Inhaltsverzeichnis I. Allgemeines Seite Art. Mehr S T A T U T E N. Name, Sitz und Zweck. Mitgliedschaft. Vereinsorgane
S T A T U T E N I Name, Sitz und Zweck Art. 1 Name, Sitz 1.1 Unter dem Namen Frauenverein Münsingen besteht ein politisch unabhängiger und konfessionell neutraler Verein im Sinne von Art. 60ff ZGB mit Mehr I. Es wird eine Verordnung zum Einführungsgesetz zum Arbeitslosenversicherungsgesetz
1 Einführungsgesetz zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (Änderung vom 19. September 2011; Weiterbildungsund Beschäftigungsprogramme; Inkraftsetzung) Verordnung zum Einführungsgesetz zum Arbeitslosenversicherungsgesetz Mehr Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 56. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses
Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 56 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse K 14 Büron Triengen, Abschnitt Dorfausgang Mehr 17. Mai 2006 168.811 Verordnung über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV)
7. Mai 006 68.8 Verordnung über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 4 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 8. März Mehr Weiterbildungsreglement (RWB) srs 191.122 vom 31. März 2015 1
Weiterbildungsreglement (RWB) srs 191.122 vom 31. März 2015 1 Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 25 Abs. 1 des Personalreglements (PR) 2 und auf Art. 1 Abs. 2 lit. d des Reglements zum Vollzug des Mehr Stadt St.Gallen. Volksabstimmung vom 15. November 2015. Nachtrag IV zur Gemeindeordnung (Kompetenzregelung für die Energiebeschaffung) www.stadt.sg.
Stadt St.Gallen Volksabstimmung vom 15. November 2015 Nachtrag IV zur Gemeindeordnung (Kompetenzregelung für die Energiebeschaffung) www.stadt.sg.ch Darüber wird abgestimmt Vorlage Nachtrag IV zur Gemeindeordnung Mehr gestützt auf Art. 335 des Schweizerischen Strafgesetzbuches, auf Antrag des Regierungsrates,
Gesetz über das kantonale Strafrecht 0.00 (Vom. Januar 97) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz, gestützt auf Art. 5 des Schweizerischen Strafgesetzbuches, auf Antrag des Regierungsrates, beschliesst: I. Mehr Erneuerung des Kredits für den gemeinsamen Fachausschuss Musik Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2010-2013
Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 09.2014.01 PD/P092014 Basel, 2. Dezember 2009 Regierungsratsbeschluss vom 1. Dezember 2009 Ausgabenbericht Erneuerung des Kredits für den gemeinsamen Mehr ERGÄNZENDE INTERNE BESTIMMUNGEN ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) Nr. 45/2001 ÜBER DEN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN
Ergänzende interne Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung über den Datenschutzbeauftragten ERGÄNZENDE INTERNE BESTIMMUNGEN ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EG) Nr. 45/2001 ÜBER DEN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN Mehr Vorlage der Redaktionskommission für die Schlussabstimmung
Vorlage der Redaktionskommission für die Schlussabstimmung (TSG) Änderung vom 5. Oktober 2007 Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates Mehr Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt
Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B3 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse K10 und die Aufhebung von sechs SBB-Niveauübergängen, Mehr 2017 © DocPlayer.org Datenschutzbestimmungen | Nutzungsbedingungen | Feedback