Source: http://trendley.ch/service/agb
Timestamp: 2018-04-20 16:40:50
Document Index: 147195637

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 1313', '§ 9', '§ 10', '§ 4', '§ 12']

Trendige Fashion & coole Outfits durchstöbern und shoppen | trendley.com
Die trendley GmbH ist ein Internet Service Provider (ISP) in der Kommunikations- und Entertainmentbranche und betreibt ein neuartiges Onlineshopping-Portal im Bereich “Fashion” und “Style”.
Über das kostenlose “Social Shopping Portal” von trendley (abrufbar im Web unter trendley.ch) soll Nutzern im In- sowie im Ausland die Möglichkeit zur kreativen und eigenständigen Gestaltung sowie Kombination von Outfits und Modeartikel (Kleidungsstücke, Schuhe, Accessoires, Parfums etc.) eingeräumt werden. In einem eigenen (Nutzer-) Profil gespeichert, können Outfits in einem virtuellen Raum zusammengestellt und im Outfit-Bereich des trendley-Portals mit individuellen Kombinationen oder den Outfits anderer Nutzer verglichen, mit Freunden und Nutzern innerhalb der trendley-Community (siehe unten) diskutiert, bewertet, kommentiert und in weiterer Folge auch online gekauft werden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage des zwischen trendley und den Nutzern des trendley-Portals abzuschließenden Nutzungsvertrages.
§ 1 Begriffsbestimmungen / Definitionen
Nachstehende Begriffe/Definitionen werden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einheitlich verwendet und kommen diesen, vorbehaltlich einer ausdrücklich anderslautenden Regelung, die im Folgenden beschriebene Bedeutung zu. Begriffserläuterungen erstrecken sich jeweils auf die Einzahl sowie die Mehrzahl der angeführten Definitionen.
AGB: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung, als ausschließliche Grundlage für den zwischen trendley und dem Nutzer zustande gekommenen Nutzungsvertrag.
Geistiges Eigentum: Sämtliche proprietären Rechte von trendley am trendley-Portal sowie den zugrundeliegenden Schnittstellen und/oder Softwareapplikationen, allen voran aber Urheberrechte, Marken- und Kennzeichnungsrechte sowie darüber hinausgehendem schutzfähigen Know-how.
Nutzer: Jede natürliche oder juristische Person, welche die Webseite von trendley bzw das trendley-Portal im Internet aufruft oder aufrufen lässt ohne ein Mitglied zu werden.
Nutzungsvertrag: Das ausschließlich auf Basis dieser AGB begründete Rechtsgeschäft zwischen trendley und den Vertragspartnern.
trendley: trendley GmbH, c/o Plüddemanngasse 39, A-8010 Graz.
trendley-Community: Bei trendley registrierte Nutzer, welche die Funktionalitäten des User-Interface nutzen.
trendley-Portal: Das von trendley betriebene “Social Shopping Portal” als webbasierte Kommunikations- sowie Handelsplattform (abrufbar im Web unter trendley.ch) zur kreativen und eigenständigen Gestaltung und Kombination von Outfits und Modeartikel Kleidungsstücke, Schuhe, Accessoires, Parfums etc.) sowie dem interaktiven Vergleich zusammengestellter Modeartikel mit Outfits anderer Nutzer.
trendley-Store: Web-basierte Schnittstelle über welche dem Nutzer die gesamte Produktpalette an Modeartikel zur Selektion sowie Kauf zugänglich gemacht wird.
User-Interface: Die jedem Nutzer optional bereitgestellte Schnittstelle zur individuellen Nutzung der Funktionalitäten des trendley-Portals, allen voran dem interaktiven Vergleich von Outfits sowie der Kommunikation mit anderen Nutzern. Die Nutzung des User-Interface erfordert eine Registrierung des Nutzers zu den in diesen AGB festgelegten Bedingungen.
Vertragspartner: Alle natürlichen sowie juristischen Personen, welche die Website von trendley besuchen und/oder das trendley-Portal nutzen .
(1) Die AGB in der jeweils gültigen Fassung regeln die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Besuch der Website von trendley, der dazugehörigen Subdomaines sowie die Nutzung des trendley-Portals durch die Vertragspartner. Gegenstand des zugrundeliegenden Nutzungsvertrages ist die Regelung der (rechtlichen) Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Bereitstellung des trendley-Portals an Nutzer sowie die deren vertragskonforme Nutzung.
Die Vertragspartner sind lediglich an jene Bestimmungen des Nutzungsvertrages gebunden, die sie auch tatsächlich angehen.
(2) Die aktuelle Fassung der AGB als Grundlage eines trendley-Angebotes ist über einen transparenten Link auf der Website von trendley unter trendley.ch abrufbar.
(3) Unmittelbare Verbindlichkeit besitzen die AGB ausschließlich zwischen trendley und den Vertragspartnern. Rechtswirkungen und Ansprüche etc. auf Grundlage eines Vertrages zugunsten Dritter oder mit Schutzwirkung für Dritte ergeben sich aus den AGB vorbehaltlich einer ausdrücklich anderslautenden Regelung nicht. Dies gilt auch, soweit die AGB Bestimmungen enthalten, die für das Verhältnis der Nutzer untereinander von Bedeutung sind (zB über das Zustandekommen oder den Inhalt von Verträgen).
(4) Vertragliche Abweichungen von den AGB bedürfen in jedem einzelnen Fall der ausdrücklichen, schriftlich erteilten Zustimmung durch trendley. Sollen für bestimmte Funktionen, Dienste oder Bereiche des trendley-Portals ergänzende Regelungen gelten, wird der Vertragspartner auf diese Bestimmungen vor der erstmaligen Ausführung bzw Inanspruchnahme der betreffenden Funktion, Dienste oder Bereiche gesondert hingewiesen. Mit der Ausführung bzw Inanspruchnahme erklärt sich der Vertragspartner mit den jeweiligen ergänzenden Bedingungen einverstanden und erkennt diese als für verbindlich an. Die ergänzenden Bedingungen gelten für sämtliche Nutzungen derselben Funktion bzw desselben Dienstes oder Bereichs.
(5) Bei der Nutzung des trendley-Portals hat der Vertragspartner das geltende Recht sowie die Bestimmungen dieser AGB zu beachten und einzuhalten. Dies gilt insbesondere für die von den Nutzern über das User-Interface eingestellten Inhalte.
(6) Mit Begründung des Vertragsverhältnisses gemäß § 3 (1) werden auch die AGB durch den Vertragspartner anerkannt und gelten danach für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Allfällige (Geschäfts-) Bedingungen eines Vertragspartners werden nicht automatisch Vertragsinhalt und gelten nur, wenn sie im Einzelfall, auf Basis einer Individualvereinbarung von trendley schriftlich anerkannt werden.
(7) Mitarbeiter von trendley sowie sonstige in die vertragliche Leistungserbringung durch trendley eingebundene Erfüllungs- bzw Besorgungsgehilfen sind nicht befugt Nebenabreden zu treffen, die über den Inhalt der mit dem Vertragspartner getroffenen Vereinbarung bzw diese AGB hinausgehen.
(1) Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und trendley kommt durch Angebot und Annahme zustande. Die Inanspruchnahme des trendley-Portals wird dabei als konkludente Annahme des von trendley über deren Website (inklusive Subdomains) angebotenen Service verstanden.
(2) Angebote von trendley auf Vertragsabschluss sind freibleibend. Insbesondere stellen die im Onlineangebot, auf Broschüren oder anderen Werbematerialen von trendley dargestellten oder beworbenen Produkte und Leistungen keine verbindlichen Angebote dar.
(3) Verbraucher im Sinne des § 1 des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) können – sofern im vorliegenden Fall relevant und gesetzlich vorgesehen – verbindliche Vertragserklärungen gegenüber trendley widerrufen.
(4) trendley ist berechtigt den Abschluss eines Vertrages mit dem Vertragspartner abzulehnen oder von einem Vertrag jederzeit zurückzutreten wenn:
(a) begründete Zweifel betreffend der Identität, Rechtsfähigkeit bzw. Rechtspersönlichkeit des Vertragspartners oder der Vertretungsmacht einer in dessen Namen agierenden (natürlichen oder juristischen) Person bestehen;
(b) begründeter Verdacht der missbräuchlichen Verwendung des trendley-Portals und/oder des User-Interface besteht;
(c) sonstige Umstände vorliegen, welche die Begründung oder Aufrechterhaltung eines Vertragsverhältnisses aus Sicht von trendley unzumutbar erscheinen lassen.
(5) trendley ist berechtigt, vorhandene Funktionen und Dienste am trendley-Portal inhaltlich zu ändern, vorübergehend oder endgültig zu deaktivieren oder neue Funktionen einzuführen sowie einzelne Funktionen an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu knüpfen.
(6) Im Fall von Uneinigkeiten über den Inhalt EDV-technischer Begriffe und Symbole, Qualitätserfordernisse, Formatanforderungen oder ähnliches, sind vorrangig die Bestimmungen in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung anzuwenden.
§ 4 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
(1) Gegenstand des Nutzungsvertrages ist allein die zweckgemäße Bereitstellung des trendley-Portals im Rahmen und auf Grundlage der vorliegenden AGB.
(2) Der bestimmungsgemäße Aufruf des trendley-Portals steht grundsätzlich jedem Nutzer offen. Dabei ist den Nutzern ein reibungsloser Zugang zum trendley-Portal zu gewähren.
(3) Gegenstand der von trendley im Rahmen des Nutzungsvertrages zu erbringenden Leistungen können unter anderem sein:
(a) Vermittlung von Produkten (Modeartikel) aus einem großen externen Sortiment zahlreicher namhafter branchespezifischer Onlineshops (“Affiliate-Model”) – siehe auch § 5;
(b) Bereitstellung und Wartung des trendley-Portals;
(c) Implementierung generierter Daten (Content) auf dem User-Interface, dessen regelmäßige Wartung sowie Einräumung benutzerdefinierter Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten.
(4) trendley ist berechtigt, bei rechtzeitiger vorheriger Ankündigung jederzeit Inhalt und Umfang der vertraglichen Leistungen zu verändern (zB direktes Angebot von Produkten/Modeartikel über das trendley-Portal), zu erweitern oder aber einzuschränken. trendley wird solche Maßnahmen insbesondere dann vornehmen, wenn dies durch technische oder rechtliche Umstände veranlasst ist oder aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen des Unternehmens strategisch für sinnvoll erachtet wird.
(5) Als rein technischer Dienstleister ist trendley an der über das trendley-Portal im Falle einer Freischaltung abgewickelten Kommunikation zwischen den Mitgliedern bzw den Nutzern und den Mitgliedern weder direkt noch indirekt beteiligt.
(6) Alle Angaben in Drucksachen, Katalogen, Anzeigen, Preislisten und sonstigen Informations- und Werbematerialien von trendley über technische Daten oder Produkteigenschaften dienen nicht als Grundlage für allfällige Ansprüche des Vertragspartners und stellen lediglich eine allgemeine Beschreibung und Kennzeichnung der Leistungen von trendley dar.
(7) trendley weist ausdrücklich auf die gesetzlichen Bestimmungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Kinderarbeit hin. Entsprechende Missbräuche führen zu einer umgehenden Löschung des allenfalls eingerichtete User Interface.
§ 5 Vermittlung von Produkten / Modeartikel
(1) Die durch trendley zur Verfügung gestellten Produktinformationen / Informationen zu Modeartikel stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der trendley dar.
(2) Durch die Nutzung des Online-Angebotes von trendley entsteht zwischen dem Nutzer und trendley keinerlei vertragliche Bindung im Hinblick auf dargestellte Produkte. Insbesondere kommen mit trendley keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf der Website (inklusive Subdomains) dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf der Website (inklusive Subdomains) dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Nutzern und dem betreffenden Onlineshop /-Anbieter als Verkäufer begründet. Für dieses Vertragsverhältnis können Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten.
(3) trendley gilt nicht als Vertreter des Verkäufers, sondern präsentiert Produkte / Modeartikel des Verkäufer über das trendley-Portal. Folglich haftet trendley nicht für aus dem Vertrag mit dem Verkäufer entstehende Ansprüche des Nutzers. Insbesondere ist trendley nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich.
(4) Die Tätigkeit von trendley ist für den Nutzer kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrages mit einem Verkäufer können aber an diesen zu entrichtende Kosten für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen entstehen. trendley erhält von den Verkäufern u.U. eine Provision.
(5) Nutzer werden bei Erwerbsinteresse direkt zu den Seiten des Verkäufers geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Verkäufers zu überprüfen. Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.
§ 6 Leistungen/Pflichten der Vertragspartner
(1) Der Vertragspartner verpflichtet sich zur zweck- und vertragskonformen Nutzung des trendley-Portals. Mitglieder der trendley Community stehen zudem für eine rechtskonforme Verwendung des User-Interface ein.
(2) Dem Vertragspartner ist es untersagt Software, Daten oder (technische) Einrichtungen zu verwenden, die eine potentielle, wie immer geartete, Beeinträchtigung der Funktionalität des trendley-Portals zur Folge haben könnte. Selbiges gilt für die Verwendung des User-Interface durch Mitglieder der trendley Community.
(3) Änderungen der Systemvoraussetzungen im Einflussbereich eines Vertragspartners sind rechtzeitig vor Leistungserbringung durch trendley anzuzeigen. Verzögerungen und zusätzliche Kosten, die durch die Änderungen bei der Ausführung der Leistung entstehen, gehen dabei zu Lasten des Vertragspartners.
(4) Falls erforderlich stellt der Vertragspartner alle, zur Erbringung der von trendley geschuldeten Leistungen notwendigen Unterlagen, Informationen und Einrichtungen aus seiner Sphäre rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung und fordert überdies Mitwirkungs- oder Beistellungsleistungen Dritter, die Voraussetzung für die Leistungserbringung durch trendley sind, rechtzeitig an.
(5) Im Falle nicht rechtzeitig erbrachter oder angeforderter Mitwirkungs- oder Beistellungsleistungen durch den Vertragspartner kann es zu einer verzögerten oder eingeschränkten Leistungserbringung durch trendley kommen; für hierdurch verursachte frustrierte Aufwendungen oder Schäden übernimmt trendley keine Verantwortung.
(6) Nutzer haben trendley allfällige Änderungen ihrer Firma und deren Rechtsform sowie deren Anschrift unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Erfolgt diese Änderungsmeldung nicht, gelten Schriftstücke als zugegangen, wenn sie an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden.
§ 7 Registrierung in der trendley-Community
(1) trendley bietet eine Registrierung zu einer kostenfreien Community-Mitgliedschaft. trendley stellt den Nutzern damit eine Plattform u.a. zur Bewertung von Produkten, Speichern und Austausch von Informationen zur Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.
(2) Im Zuge der Registrierung als Mitglied der trendley-Community hat der Nutzer einen Benutzernamen sowie ein Passwort bekannt zu geben um einen individualisierten und gesicherten Zugang zum User-Interface ermöglichen zu können.
(3) Bei der Wahl des Benutzernamens darf kein geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verletzen werden. Ferner darf der Benutzername weder den Begriff “trendley” oder eine ähnliche (assoziationsfähige) Bezeichnung noch eine E-Mail- oder Internetadresse oder sonstige Kontaktinformationen wie z. B. Telefonnummern enthalten. Der Benutzername ist grundsätzlich geheim zu halten. Bei der Aufforderungen zur Mitteilung oder Eingabe eines Benutzernamens hat der betreffende Nutzer stets in dem ihm möglichen und zumutbaren Rahmen zu prüfen, ob diese Aufforderung von trendley oder einem hierzu berechtigten Dritten stammt, um ein Ausspähen der Zugangsdaten und einen Missbrauch des User-Interfaces zu verhindern.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Authentifizierung von Internetbenutzern nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. trendley gewährleistet daher nicht, dass ein auf der Website von trendley angemeldeter Nutzer tatsächlich mit dem Namensinhaber identisch ist.
(4) Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen- und juristischen Personen vorbehalten. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einem hierzu bevollmächtigten Repräsentanten vorgenommen werden, welcher namentlich genannt werden muss.
(5) Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Daten unverzüglich zu berichtigen. trendley behält sich vor, den Zugang zum User-Interface jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch des trendley-Portals.
(6) Die Geheimhaltung sowie ordnungsgemäße Verwendung des Benutzernamens obliegt ausschließlich dem registrierten Nutzer. Die Benutzung fremder Benutzernamen und Passwörter oder entsprechende Ermächtigungen eines Dritten zur Nutzung des User-Interface durch den registrierten Nutzer sind nicht gestattet. Im Falle einer Zuwiderhandlung ist trendley nach eigenem Ermessen berechtigt, die Zugangsdaten des betreffenden Nutzers temporär oder endgültig zu streichen, wobei letzteres für zwischenzeitliche Nutzungen des trendley-Portals durch den Dritten alleine verantwortlich bleibt.
(7) Jedes Mitglied der trendley-Community hat trendley von einer nicht autorisierten Nutzung des User-Interface bzw des Benutzernamens sowie jeder anderen ihm/ihr zur Kenntnis gelangenden Verletzung der Nutzungsbedingungen, Geheimhaltungs- oder Datensicherungspflichten umgehend zu verständigen.
(8) Die Nutzung/Anwendung elektronischer oder automatisierter Applikationen (zB Web-crawler, robots, spiders etc) ist ungeachtet ihrer Konfiguration oder ihres Nutzens nicht gestattet.
(9) trendley hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren und zu kündigen, oder die Nutzung des User-Interface an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. trendley ist insbesondere dann zur Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der User schuldhaft diese AGB, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von trendley missbraucht.
(10) Nutzer sind jederzeit berechtigt, eine Beendigung der Mitgliedschaft in der trendley-Community herbeizuführen. Die ordnungsgemäße Auflösung dieser Mitgliedschaft obliegt ausschließlich dem betreffenden Nutzer. Nach erfolgter Abmeldung werden sämtliche auf dem User-Interface zum Auflösungszeitpunkt befindlichen Daten, darunter Bilder, Kommentare, Kommunikationen oder anderer Content, umgehend und unwiderruflich gelöscht. Ausgenommen hiervon sind jene Daten/Informationen, deren Speicherung durch trendley auf bestimmte Zeit gesetzlich vorgeschrieben ist.
(11) Die Nutzung mehrerer User-Interfaces für dieselbe natürliche oder juristische Person ist unzulässig. Mitgliedschaften in der trendley-Community sind vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von trendley nicht übertragbar.
(12) Der Nutzer stimmt einer Zugänglichmachung bzw Zurverfügungstellung der über sein User-Interface kommunizierten Informationen und Daten innerhalb der trendley-Community zu. trendley ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von ihrer Website zu entfernen.
(1) trendley haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schädigungen durch Organe, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstige vertraglich zur Leistungserbringung an den Vertragspartner beauftragte Personen nur soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden können. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, vorbehaltlich einer Schädigung an Leib und Leben, ausgeschlossen.
(2) Die Vertragsparteien sind sich einig, dass trendley im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung unter anderem auf Dienste Dritter (zB Netzbetreiber, Provider, Produzenten, Vertriebsunternehmen etc), welche nicht als Erfüllungs- und/oder Besorgungsgehilfen im Sinne der §§ 1313a bzw 1315 ABGB gelten und auf die kein unmittelbarer Einfluss ausgeübt werden kann, angewiesen ist. Für Schäden, die aus der Inanspruchnahme solcher Dienste – sei es schuldhaft oder nicht schuldhaft – resultieren, ist die Haftung von trendley gegenüber dem Vertragspartner ausgeschlossen.
(3) trendley haftet nicht für Schäden, die auf unsachgemäße oder vertragswidrige Nutzung des trendley-Portals bzw des User-Interfaces zurückzuführen sind.
(4) trendley agiert im Zusammenhang mit der Bereitstellung des trendley-Portals ausschließlich als “Application Service Provider”. Betrieb, Hosting, Sicherung und Weiterentwicklung der am User-Interface befindlichen (Benutzer-) Daten verbleiben im alleinigen Verantwortungsbereich des Nutzers. Folglich ist jedes Mitglied der trendley-Community für veröffentlichte Inhalte alleine verantwortlich. Schäden und/oder Nachteile des betreffenden Nutzers infolge Rechts- bzw. Wettbewerbswidrigkeit solcher Inhalte gehen ausschließlich zu dessen Lasten. Die missbräuchliche Verwendung des User-Interface kann neben einer allfälligen Schadenersatzverpflichtung die vorübergehende oder aber endgültig Sperre vertraglicher Zugangsrechte des Mitglieds zur trendley-Community bedeuten.
(5) Den Vertragspartnern ist bewusst, dass die auf dem trendley-Portal eingestellten Inhalte rechtlich geschütztes Geistiges Eigentum darstellen können. Vor diesem Hintergrund ist es ihnen nicht gestattet, Content auf dem trendley-Portal bereitzustellen, deren Nutzung, gleich welcher Art, in die Eigentumsrechte Dritter eingreift und eine allfällige straf- oder zivilrechtliche Verfolgung nach sich ziehen kann.
(6) trendley übernimmt keinerlei Haftung für die unerlaubte Vervielfältigung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Grafiken, Texte, Marken- und Warenzeichen, deren Rechte durch Dritte geschützt sind. Zudem ist die vertragsgegenständliche Haftung von trendley im Zusammenhang mit der Website trendley.ch in jedem Fall ausschließlich auf den eigenen Inhalt beschränkt. Mangels einer entsprechenden Kontrolle über die Websites anderer (branchenspezifischer) Unternehmungen ist eine Haftung von trendley auch bei einem entsprechenden Verweis (“Link”) von der eigenen Website auf jene eines anderen Anbieters, ausgeschlossen.
(7) Ereignisse höherer Gewalt, welche die Erbringung vertraglicher Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen trendley, die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen um die Dauer dieser Behinderung sowie eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, nicht zu vertretendes behördliches Eingreifen und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, unbeeinflussbar, schwerwiegend und nicht von trendley verschuldet sind. Eine Haftung von trendley ist in diesen Fällen ebenfalls ausgeschlossen.
§ 9 Verfügbarkeit und Gewährleistung
(1) Die Leistungen von trendley erfolgen auf Basis der allgemein gültigen Industrienormen und Praktiken. Den Vertragspartnern ist jedoch bewusst, dass es nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht möglich ist, eine von Fehlern einwandfreie internetbasierte Dienstleistung zu erbringen.
(2) Ungeachtet dessen leistet trendley dafür Gewähr, dass die angebotenen Leistungen die den Vertragspartnern im Vorfeld des Nutzungsvertrages bekannt gegebenen Eigenschaften aufweisen und dem zu diesem Zeitpunkt üblichen Stand der Technik entsprechen. trendley gewährleistet nicht, dass die Bereitstellung des trendley-Portals stets ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht.
(3) trendley übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von den Vertragspartnern übermittelten Daten. Nutzer sind daher verpflichtet, die für sie relevanten Daten anderer Mitglieder der trendley-Community bei Bedarf selbst zu überprüfen. Hinweisen auf unrichtige Angaben wird trendley nachgehen und das betreffende Mitglied gegebenenfalls zu einer Korrektur auffordern oder die Angaben sperren bzw. entfernen.
(4) Netzausfälle, Störungen, Wartungsarbeiten oder andere unvermeidbare und von trendley nicht zu vertretende Ereignisse können Leistungsunterbrechungen nach sich ziehen. trendley wird sich in einem solchen Fall redlich und nach bestem Gewissen bemühen, Störungen und Unterbrechungen so rasch wie technisch und wirtschaftlich möglich zu beheben.
(5) trendley leistet keine Gewähr für Fehler oder für sonstige Leistungsausfälle am trendley-Portal bzw am User-Interface, sofern diese
(a) auf Fehlern der Hardware, des Betriebssystems oder der Software anderer Hersteller und Provider beruhen;
(b) durch wie immer geartete Anwendungsfehler seitens des Nutzers verursacht wurden und die bei ordnungsgemäßer und sorgfältiger Inanspruchnahme hätten vermieden werden können;
(c) aufgrund von Virenbefall oder sonstigen äußeren, von trendley nicht zu vertretenden Einwirkungen wie Feuer, Unfällen, Stromausfall etc;
(d) aufgrund einer unberechtigten Änderung der Systemumgebung, für welche das trendley-Portal oder das User-Interface konfiguriert wurde, durch die Vertragspartner oder Dritte beruhen.
(6) Die Vertragspartner gewährleisten, dass die von ihnen über das trendley-Portal / das User-Interface bereitgestellten und kommunizierten Inhalte
(a) sich in ihrem (Geistigen) Eigentum befinden oder sie von den berechtigten Dritten ordnungsgemäß autorisiert wurden, die betreffenden Inhalte über das trendley-Portal zu nutzen;
(b) frei von Rechten Dritter – insbesondere Rechten an Geistigem Eigentum – sind;
(c) nicht gegen geltendes Recht oder sonstige verbindliche Statuten verstoßen und zudem
(d) in keiner Weise geeignet sind, wie immer geartete gesetzliche Verbindlichkeiten (Haftungen) von trendley hervorzurufen.
§ 10 Rechteeinräumung und Nutzung
(1) Alle Urheberrechte sowie das Geistige Eigentum am trendley-Portal verbleiben uneingeschränkt bei trendley. Dasselbe gilt für die auf dem trendley-Portal den Nutzern und von Nutzern bzw Besuchern des trendley-Portals bereitgestellten Inhalte und Informationen (zB Unterlagen, Vorschläge, Outfits, Texte, Grafiken, Fotos, Marken, Testprogramme usw.) in ihrer jeweils gültigen Form. An hochgeladenen und gespeicherten Inhalten und Information (Bilder, Outfits, Designs) steht trendley ein ausschließliches Nutzungs- und Verbreitungsrecht zu.
(2) Sämtliche aus dem Vertragsverhältnis zum Nutzer resultierende Spezifikationen, Weiterentwicklungen und Anpassungen des trendley-Portals, von Nutzern eingestellte Inhalte und Kommunikationen gehen mit deren Entstehung in das Eigentum von trendley über. Hierzu zählen auch jene Rechte, die sich weltweit aus urheberrechtlichen oder anderen immaterialgüterrechtlichen Bestimmungen ergeben können.
(3) trendley erteilt den Vertragspartnern eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, sachlich und zeitlich beschränkte Nutzungsbewilligung am trendley-Portal. Mitgliedern der trendley-Community wird darüber hinaus ein Nutzungsrecht am User-Interface eingeräumt.
(4) Die Vertragspartner sind nicht berechtigt, das trendley-Portal oder das individuell bereitgestellte User-Interface zu bearbeiten, zu ändern oder sonst zu modellieren, an Dritte weiterzugeben, es in anderer Weise als über die hierfür vorgesehenen Schnittstellen mit anderen Programmen zu verbinden, es in eine andere Darstellungsform zu übersetzen (dekompilieren), etwaige Kopier- oder Schutzmechanismen, einem digitalen Rechtemanagement (DRM) dienende Programmelemente, Sicherheitscodes oder der Kennzeichnung des trendley-Portals bzw des User-Interface dienende Merkmale (Eigentumshinweise, Markenzeichen, Copyright-Hinweis) zu entfernen, zu umgehen oder zu verändern.
(5) Die Vertragspartner sind ausschließlich berechtigt, das trendley-Portal und das User-Interface zu den vereinbarten Verwendungszwecken und nur im Ausmaß der erworbenen Nutzungsbewilligung zu verwenden. trendley ist für jegliche Schäden in Folge Nichteinhaltung vertraglicher Nutzungsbedingungen schad- und klaglos zu halten. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von allfälligen Urheber- oder sonstigen geistigen Eigentumsrechten von trendley oder Dritten.
(1) Zur ordnungsgemäßen Erbringung vertraglicher Leistungspflichten durch trendley ist es unter Umständen erforderlich, personenbezogene Daten von Nutzern zu erheben, speichern und/oder zu verarbeiten. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse.
(2) Der Nutzer ist damit einverstanden, dass trendley
personenbezogene Daten auch verarbeitet und nutzt, um auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte etc. zu präsentieren;
personenbezogene Daten für Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, diese Informationen abzubestellen.
(3) trendley gewährleistet den vertraulichen Umgang mit diesen Daten nach Maßgabe des Datenschutzgesetzes 2000 (“DSG 2000″).
(4) trendley weist darauf hin, dass eine Vertraulichkeit für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten, Informationen etc. nicht gewährleistet ist.
(5) Für sämtliche im Zuge der Nutzung des trendley-Portals übermittelte, verwendete oder verarbeitete Daten, seien diese als sensible Daten im Sinne des § 4 DSG 2000 oder aber als nicht-sensible Daten einzustufen, ist ausschließlich das Mitglied verantwortlich.
(6) Mitglieder sind gegebenenfalls verpflichtet, vor der eigenen Be- oder Verarbeitung (personenbezogener) Daten die Zustimmung der betroffenen Personen einzuholen und trendley für den Fall des Zuwiderhandelns gegen allfällige Ansprüche Dritter schad- und klaglos zu halten.
(7) Mit Nutzung des trendley-Portals willigt der Nutzer weiters ein, dass trendley
die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Nutzern zur Verfügung stellt;
die Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um beispielsweise eine Benutzer-ID zuzuordnen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen Begrüßung mit dem Nutzernamen bei trendley;
bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von trendley erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf trendley auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
personenbezogene Daten zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch des trendley-Portals vorliegen.
Diese Einwilligung wird von trendley unter dem Link “AGB” gespeichert und kann jederzeit per E-Mail agb@trendley.com schriftlich unter Angabe des Benutzernamens und Passwort widerrufen werden.
(8) trendley benutzt eine Analysesoftware von Google und Google Adsense. Diese Webdienste der Google Inc., USA (“Google”), werden für die anonymisierte Erhebung von Seitenabrufen und die Platzierung von Werbeanzeigen (“Anzeigen”) Dritter auf trendley-Website(s) genutzt.
(9) Google kann im Zuge dieser Dienste Cookies sowie “Web Beacons” (kleine unsichtbare Grafikdateien) zur Sammlung von Informationen verwenden und eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch die Cookies und/oder Web Beacons erzeugten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden nach Angaben von Google an einen von oder für Google betriebenen Server in den USA übertragen und dort verarbeitet.
(10) Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Websites auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitesnutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
(11) Der Nutzer kann die Installation der Google-Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; in diesem Fall sind gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des trendley-Portals voll umfänglich zu nutzen.
(12) Durch die Nutzung der trendley-Website(s) erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über den Nutzer erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
(13) trendley verwendet Plugins von sozialen Netzwerken. Wenn Nutzer mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten des Online-Angebots von trendley aufrufen, kann eine Verbindung zu den Servern des sozialen Netzwerks hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an den Browser des jeweiligen Nutzers auf der Internetseite dargestellt werden. Hierdurch können an die Server des sozialen Netzwerks übermittelt werden, welche der Internetseiten von dem Nutzer besucht wurden. Ist der Nutzer dabei als Mitglied des entsprechenden sozialen Netzwerks eingeloggt, kann dieses die Information womöglich dem persönlichen Benutzerkonto des Nutzers bei diesem sozialen Netzwerk zuordnen. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken eines “Gefällt mir”-Buttons, Abgabe eines Kommentars) können auch diese Informationen dem Benutzerkonto des jeweiligen Nutzers bei diesem sozialen Netzwerk zugeordnet werden, was der Nutzer regelmäßig nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern kann. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung von Daten durch den Betreiber eines sozialen Netzwerks und über die Rechte des Nutzers sowie Möglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des Nutzers finden sich in den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Betreibers des sozialen Netzwerks.
§ 12 Kommunikation
(1) Sämtliche diese AGB oder das zugrundeliegende Nutzungsverhältnis betreffende Erklärungen sind in Schrift- oder Textform (E-Mail) abzugeben. Die Kontaktinformationen von trendley sind der Website trendley.ch zu entnehmen. Als Kontaktinformationen der Nutzer gelten diejenigen, die im User-Interface eingetragen sind. Von trendley an diese Kontaktinformationen per E-Mail übermittelte Erklärungen gelten als im Versandzeitpunkt, per Post versandte Erklärungen zwei Tage nach dem Versand als zugegangen, es sei denn, der betreffende Nutzer weist einen späteren Zugangszeitpunkt nach.
(2) Soweit Mitteilungen zwischen trendley und einem Nutzer oder zwischen den Nutzern untereinander per E-Mail und damit in Textform übermittelt werden, erkennt der Erklärungsempfänger die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders sowie den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) enthalten.
(3) Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Inhaber der Absenderadresse stammend. Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt.
Die Übertragung des Nutzungsvertrages sowie die Abtretung von Rechten und Übertragung von Pflichten aus dem Nutzungsvertrag durch den Vertragspartner sind ohne schriftliche Zustimmung seitens trendley unzulässig.
Das Vertragsverhältnis wird vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann von beiden Vertragsteilen jederzeit schriftlich (per Fax oder per E-Mail) gekündigt werden. Für den Kündigungszeitpunkt ist der Postaufgabestempel maßgeblich.
(1) Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Soweit zulässig unterwerfen die Vertragsparteien sämtliche aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten (einschließlich von Streitigkeiten im Zusammenhang mit allfälligen Vertragsänderungen oder Ergänzungen) der Entscheidung des sachlich zuständigen Gerichtes in Graz.
(3) Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB sowie sonstigen Absprachen gelten nur dann, wenn sie von trendley schriftlich bestätigt wurden.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Zweck und deren wirtschaftliches Ergebnis der zu ersetzenden Bestimmung möglichst nahe kommt und der ursprünglichen Absicht gerecht wird. Die Vertragsparteien verpflichten sich, diese Ersatzbestimmung unverzüglich schriftlich niederzulegen und zu unterzeichnen.
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