Source: https://schnitt-liebe.de/agb
Timestamp: 2019-10-16 02:20:42
Document Index: 184604078

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§3', '§ 17', '§ 19', '§ 16', '§6']

AGB - Schnittliebe
Vertragsabschluss Digitaler Produkte
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Schnittliebe, Inhaber: Annika Borchert (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“/ „Kaufen“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der Vertrag zustande.
§3 Vertragsschluss Digitaler Produkte
Dem Verbraucher wird das Produkt unverzüglich nach Zahlungseingang, spätestens aber nach 3 Tagen zum Download bereitgestellt.
Dem Kunden steht das Produkt für 1 Jahr zum Download zur Verfügung. Der Download kann insgesamt 6 mal getätigt werden.
4.1 Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
4.2 Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
4.3 Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
4.4 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
4.5 Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
4.6 Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
§6 Kaufabwicklung und Zahlung
Der Verkäufer akzeptiert ausschließlich die auf der Online-Plattform genannten Zahlungsmodalitäten. Wenn nicht anders angegeben, ist Zahlung ausschließlich über die angebotenen Zahlungsdienste möglich. Dem Verkäufer steht es frei, die angebotenen Zahlungsmodalitäten zu erweitern oder einzuschränken. Der Verkäufer ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem durch den Verkäufer bekanntgegebenen Geschäftskonto gutgebucht ist oder in voller Höhe an den von dem Verkäufer beauftragten Zustelldienst geleistet wird.
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
9.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.