Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=XI%20ZR%20301/90
Timestamp: 2020-01-25 22:30:27
Document Index: 81881988

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1', 'BGH', '§ 1', 'BGH', '§ 1']

BGH, 28.01.1992 - XI ZR 301/90 - dejure.org
https://dejure.org/1992,1088
BGH, 28.01.1992 - XI ZR 301/90 (https://dejure.org/1992,1088)
BGH, Entscheidung vom 28.01.1992 - XI ZR 301/90 (https://dejure.org/1992,1088)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90 (https://dejure.org/1992,1088)
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Zurechnung einer von den Prospektverantwortlichen begangenen arglistigen Täuschung über die Miethöhe
OLG Köln, 05.11.1990 - 12 U 68/89
WM 1992, 602
Ausnahmsweise steht die bloße Erkennbarkeit von aufklärungspflichtigen Tatsachen - wie hier der sittenwidrigen Überteuerung eines Wohnungskaufpreises - der positiven Kenntnis dann gleich, wenn sich diese einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste; er ist dann nach Treu und Glauben nicht berechtigt, seine Augen vor solchen Tatsachen zu verschließen (Senatsbeschluss vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90, WM 1992, 602, 603;… Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977, vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121 Rn. 20 …und vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 508/12, WM 2014, 124 Rn. 21).
(2) Ausnahmsweise steht die bloße Erkennbarkeit von aufklärungspflichtigen Tatsachen wie etwa der sittenwidrigen Überteuerung eines Wohnungskaufpreises der positiven Kenntnis aber dann gleich, wenn sich diese einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste; er ist dann nach Treu und Glauben nicht berechtigt, seine Augen vor solchen Tatsachen zu verschließen (Senatsbeschluss vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90, WM 1992, 602, 603 und Senatsurteil vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977).
Die vom Berufungsgericht in tatrichterlicher Verantwortung vorgenommene Würdigung, die revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90, WM 1992, 602, 603), weist keinen Rechtsfehler auf.
Ausnahmsweise steht die bloße Erkennbarkeit von aufklärungspflichtigen Tatsachen der positiven Kenntnis dann gleich, wenn sich diese einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste; er ist dann nach Treu und Glauben nicht berechtigt, seine Augen vor solchen Tatsachen zu verschließen (Senatsbeschluss vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90, WM 1992, 602, 603;… Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977, vom 29. April 2008 - XI ZR 221/07, WM 2008, 1121 Rn. 20…, vom 6. Mai 2008 - XI ZR 56/07, BGHZ 176, 281 Rn. 14 …und vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 508/12, WM 2014, 124 Rn. 21).
Voraussetzung für einen auf Verschulden bei Vertragsschluß gestützten Anspruch ist aber grundsätzlich, daß derjenige, gegen den der Vorwurf der Pflichtverletzung erhoben wird, die aufklärungsbedürftige Tatsache kennt (…BGH, Urt. v. 1. Juni 1989, III ZR 277/87, BGHR BGB vor § 1/Verschulden bei Vertragsschluß - Aufklärungspflicht 25;… v. 3. Dezember 1991, XI ZR 300/90, BGHR BGB vor § 1/Verschulden bei Vertragsschluß - Aufklärungspflicht 49; Beschl. v. 28. Januar 1992, XI ZR 301/90, BGHR BGB vor § 1/Verschulden bei Vertragsschluß - Aufklärungspflicht 52).
Der Gesichtspunkt des Wissensvorsprungs verpflichtet eine Bank nur, vorhandenes, von ihr als wesentlich erkanntes Wissen zu offenbaren, nicht aber, sich einen solchen Wissensvorsprung erst zu verschaffen(Senatsbeschluß vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90).
Der Gesichtspunkt des Wissensvorsprungs verpflichtet eine Bank nur, vorhandenes, von ihr als wesentlich erkanntes Wissen zu offenbaren, nicht aber, sich einen Wissensvorsprung erst zu verschaffen(Senatsbeschluß vom 28. Januar 1992 - XI ZR 301/90, WM 1992, 602, 603;Senatsurteil vom 31. März 1992 - XI ZR 70/91, WM 1992, 901, 904).