Source: http://ava-magazin.de/agb
Timestamp: 2017-05-28 01:04:05
Document Index: 43105389

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 13', '§ 312', '§ 312', '§ 247', '§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 21', '§ 106', '§ 14', '§ 14']

PDF | Drucken |	Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Online-Angebote, die unter www.ava-magazin.de bzw. ava-magazin.de – nachfolgend Plattform genannt –, laufen. Die Plattform wird von der Palte Medien GmbH, Rathausstraße 25, 21423 Winsen (Luhe) – nachfolgend Betreiberin genannt –, betrieben.
1.2 Für die kostenpflichtigen Angebote der Plattform muss sich der Nutzer / die Nutzerin registrieren und ein Abonnement abschließen. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten sowohl für öffentliche, wie auch für die kostenpflichtigen Angebote der Plattform. Der Nutzer / die Nutzerin wird über den Inhalt, Preis und ggf. Besondere Bedingungen für die Nutzung von kostenpflichtigen Angeboten sowie etwaige Widerrufsrechte bei der Registrierung informiert. Finden Besondere Nutzungsbedingungen Anwendung, haben diese Vorrang vor den Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
1.3 Die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
2 Änderungen der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Die Betreiberin behält sich vor, die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird der registrierte Nutzer oder die registrierte Nutzerin – nachfolgend Abonnentin genannt – von der Betreiberin via E-Mail über die neue Fassung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen informiert. Widerspricht die Abonnentin der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als von der Abonnentin akzeptiert. Die Betreiberin wird die Abonnentin bei der Übersendung der neuen Bedingungen über die Möglichkeit und die Frist zum Widerspruch informieren. Wird den neuen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen widersprochen, behält sich die Betreiberin vor, die Registrierung der Abonnentin zu löschen. Für sich neu registrierende Nutzer und Nutzerinnen sowie nicht registrierte Nutzer und Nutzerinnen – nachfolgend Nutzerinnen genannt – gelten jeweils die auf der Plattform unter ava-magazin.de/AGB veröffentlichten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
3 Haftung der Betreiberin
3.1 Die Betreiberin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin 1. bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und 2. für Ansprüche aus Produkthaftung.
3.2 Für Schäden, die durch unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen, haftet die Betreiberin nicht.
3.3 Soweit die Haftung der Betreiberin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin. 4 Änderung und Einstellung von Angeboten der Plattform
4.1 Nutzerinnen, die keine Abonnentinnen sind, haben keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen durch die Betreiberin. Die Betreiberin kann die öffentlichen Bereiche der Plattform jederzeit nach Belieben verändern oder ganz einstellen. 4.2 Abonnentinnen haben für die Dauer ihres Abonnements oder Vertrages Anspruch gegenüber der Betreiberin auf Bereitstellung der jeweils aktuellen von der Betreiberin eingestellten Beiträge sowie Bereitstellung eines Zugangs zu einer Community (Forum) zum Austausch mit anderen Abonnentinnen und dem ava-Team. Der Anspruch entfällt jeweils jeweils für bis zu drei Monaten, insoweit die Abonnentin sich vertragswidrig verhält, insbesondere sich im Zahlungsverzug befindet oder gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstößt.
4.3 Nutzerinnen und Abonnentinnen haben keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und komplette Störungsfreiheit der Plattform.
4.4 Das Hochladen und Speichern von eigenen Inhalten der Abonnentin erfolgt auf einem der Abonnentin zugeordnetem Speicherplatz auf dem Server oder Webspace der Betreiberin. Die Betreiberin hat die Möglichkeit, die Speicherbedingungen allgemein sowie Hauptordner, unter denen die Speicherung möglich ist, festzulegen, zu ändern und zu löschen.
5.1 Alle Rechte – insbesondere urheberrechtliche Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte – an den von der Betreiberin auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Services (z. B. Texte, Bilder, Videos o. ä.) stehen im Verhältnis zur Nutzerin bzw. Abonnentin ausschließlich der Betreiberin oder dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen, Copyrights und ähnliche Angaben dürfen von der Nutzerin oder Abonnentin nicht verändert oder beseitigt werden.
5.2 Die Nutzerin bzw. Abonnentin darf Inhalte, Texte, Bilder, Software oder Scripts der Plattform nicht blockieren, überschreiben, modifizieren oder kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist. Die Nutzerin bzw. Abonnentin hat jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen kann, insbesondere eine übermäßige Belastung der Plattform.
5.3 Regelungen bezüglich der Einräumung von Rechten an Inhalten, die Abonnentinnen bereitstellen, finden sich unter Ziffer 21 dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. 6 Sonstiges
6.1 Mitteilungen der Betreiberin an Abonnentinnen erfolgen in der Regel per E-Mail. Die Abonnentin erklärt sich einverstanden, von der Betreiberin über wichtige Neuerungen und Änderungen der Plattform (z. B. Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, Systemstörungen, Umstellungen der Angebote oder Zugänge o.ä.) oder andere, direkt mit dem Abonnement oder der Aktivität der Abonnentin auf der Plattform, insbesondere in der Community, in Verbindung stehende Angelegenheiten per E-Mail informiert zu werden.
6.2 Die Betreiberin ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. 6.3 Sofern ein Datum bzw. eine Uhrzeit für Erklärungen bzw. Rechtsgeschäfte maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit der Betreiberin ausschlaggebend.
6.4 Für alle Rechtsverhältnisse zwischen der Betreiberin und der Nutzerin bzw. Abonnentin ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. 6.5 Für Nutzerinnen bzw. Abonnentinnen, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit des Amtsgerichts Winsen (Luhe) vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und der EuGVÜ vereinbart werden darf.
ava Abonnement – registrierungs- und kostenpflichtige Angebote 7 Registrierung und Beendigung der Registrierung
7.1 Die Registrierung zu den kostenpflichtigen Angeboten der Plattform erfolgt jeweils für die bei der Registrierung vereinbarte Erstlaufzeit. Bei einem Wechsel von einem Aktions-Angebot zu einem regulären Abonnement beginnt die Erstlaufzeit erst nach Beendigung des Aktions-Angebots. Bei einem Wechsel vom Monats- zum Jahres-Abonnement gilt der 1. Tag des Monats-Abonnements als Beginn des Jahres-Abonnements. Die für das Monats-Abonnement bezahlten Beiträge werden vollumfänglich auf den Jahres-Abonnementpreis angerechnet.
7.2 Reguläre Abonnements verlängern sich jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, sofern sie nicht unter der Einhaltung der Kündigungsfrist vor Ablauf des Abonnements gekündigt werden. Aktions-Angebote laufen nach Ablauf ihrer Erstlaufzeit automatisch aus.
7.3 Die Abonnentin kann ihr ava-Abonnement jeweils zum Ende der Erstlaufzeit bzw. bei Verlängerung dem der Erstlaufzeit entsprechenden Verlängerungszeitraums ordentlich und fristgerecht kündigen. Die Kündigungsfristen betragen:
– bei kurzfristigen Laufzeiten (bis zwei Monate): zwei Wochen;
– bei mittel- und langfristigen Laufzeiten (länger als zwei Monate): vier Wochen.
7.4 Die Kündigung seitens der Abonnentin kann auf verschiedenen Wegen erfolgen:
– Schriftlich an die Palte Medien GmbH, Redaktion ava, Rathausstraße 25, 21423 Winsen (Luhe);
– per Fax an An die Palte Medien GmbH, Redaktion ava, Fax: 04 171 / 51 33 86 -3;
– per E-Mail an die Palte Medien GmbH, Redaktion ava, E-Mail: kontakt(at)ava-magazin.de;
– via Kontaktformular an die Palte Medien GmbH unter ava-magazin.de;
– über die Möglichkeit zur Abbestellung im persönlichen Benutzerprofil der Abonnentin auf ava-magazin.de.
Nach Zugang der Kündigung erhält die Abonnentin binnen fünf Werktagen eine Kündigungsbestätigung per E-Mail von der Betreiberin, in der ihr der Beendigungszeitpunkt mitgeteilt wird.
7.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt. Als wichtiger Grund für die Betreiberin gelten insbesondere schwerwiegende und/oder wiederholte Verstöße gegen die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen oder andere Angriffe auf die Funktionsfähigkeit der Plattform.
7.6 Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch die Betreiberin aus Gründen, die in der Person der Abonnentin liegen oder die von dieser zu vertreten sind, besteht für die Betreiberin ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 75% des Restwertes für die Dauer der Restlaufzeit des Vertrages ab Zugang der Kündigungserklärung, es sei denn, die Abonnentin weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerem Umfang als dem pauschalierten Schaden entstanden ist. Im letzteren Fall ist nur der entstandene Schaden zu entrichten. Die Geltendmachung höheren Schadensersatzes bleibt der Betreiberin vorbehalten.
7.7 Bei einem gekündigtem Zugang erhält die Betreiberin die von der Abonnentin definierten Einstellungen, den Benutzernamen, Forumsbeiträge etc. in der Regel vier Wochen lang vor (Reaktivierungsfrist), so dass die ehemalige Abonnentin in dieser Zeit durch erneuten Abschluss eines Abonnements ihren bestehenden Zugang wieder aktivieren kann. Eine Verpflichtung seitens der Betreiberin zur Vorhaltung dieser Daten besteht jedoch nicht. 7.8 Nach wirksamer Kündigung und nach Ablauf der Reaktivierungsfrist werden die hinterlegten Profil- und Registrierungsdaten (persönliche Daten) gelöscht, sofern ihre Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung eines bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. Lediglich der Benutzername und Einträge im Forum bleiben in der Regel bestehen. Eine Löschung dieser Daten ist im Einzelfall auf expliziten Wunsch der ehemaligen Abonnentin möglich.
7.9 Die Betreiberin hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung der Abonnentin zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform. Die Kündigung durch die Betreiberin erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Die Betreiberin kann die Registrierung insbesondere dann zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch die Abonnentin vorliegen.
________________________________________________________________ 8 Widerrufsrecht: 8.1 Nutzerinnen, die sich bei dem Onlineangebot zu einem Zweck registrieren, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Es gelten die folgenden Bestimmungen: 8.2 Die Nutzerin kann ihre Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Widerruf kann z. B. wie folgt erfolgen:
– Per Post an: Palte Medien GmbH, Redaktion ava, Rathausstraße 25, 21423 Winsen (Luhe)
– Per Fax an: Palte Medien GmbH, Redaktion ava, Fax: 04 171 / 51 33 86 -5 – Per E-Mail an: Palte Medien GmbH, Redaktion ava, E-Mail: kontakt(at)ava-magazin.de, Stichwort: Widerruf 8.3 Das Widerrufsrecht der Nutzerin erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn die Betreiberin mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich die Nutzerin registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung der Nutzerin begonnen hat oder wenn die Nutzerin die Ausführung der Dienstleistungen der Betreiberin, für die sich die Nutzerin registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem die Nutzerin bereitgestellte Dienstleistungen tatsächlich in Anspruch genommen hat).
Greift die Nutzerin auf die registrierungspflichtigen Angebote der Betreiberin nach erfolgter Widerrufsbelehrung zu, erlischt ihr Widerrufsrecht gemäß § 312d III BGB!
8.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die Nutzerin die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die Betreiberin zurückgewähren, so muss sie ggf. der Betreiberin insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss die Nutzerin innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
9 Beitragszahlung:
9.1 Der Nutzungspreis wird mit Vertragsabschluss fällig und ist per Banküberweisung auf das Konto der Betreiberin oder via Paypal zu zahlen. Im Falle der Zahlung per Banküberweisung erhält die Nutzerin die Zugangsberechtigung als Abonnentin erst nach Zahlungseingang auf dem Konto der Betreiberin. Die Betreiberin behält sich vor, weitere Zahlungsmöglichkeiten anzubieten oder bestehende zu ändern. 9.2 Der Abonnementspreis wird – je nach Art des Abonnements in den Folgejahren bzw. Folgemonaten – jeweils zum 1. Werktag der Verlängerung fällig. Je nach gewählter Zahlart wird der Betrag automatisch über die Abonnementsfunktion von Paypal bezahlt oder von der Abonnentin überwiesen. Die Betreiberin erinnert die Abonnentin in der Regel vor Ablauf der Erstlaufzeit per E-Mail an die nächste Fälligkeit. Einen Anspruch auf Zahlungserinnerung durch die Betreiberin hat die Abonnentin nicht.
9.3 Bei Zahlungsverzug ist der offene Betrag mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu verzinsen und je Mahnschreiben/E-Mail kann eine Mahngebühr von € 2,50 in Rechnung gestellt werden.
9.4 Die Betreiberin kann die Abonnementspreise jederzeit mit einer Ankündigung von mindestens zwei Monaten einseitig ändern, wobei eine solche Änderung ab dem in der Änderungsankündigung bezeichneten Zeitpunkt gilt. Im Falle von Preiserhöhung kann die Registrierung/das Abonnement innerhalb von vier Wochen nach Kenntnisnahme zum Tag vor dem Wirksamwerden der Preiserhöhung gekündigt werden. Bis zum Beendigungszeitpunkt des gekündigten Vertrages bleibt der bis dahin gültige Preis bestehen.
10 Bedingungen und Ablauf der Registrierung
10.1 Bei der Registrierung hat die Nutzerin die in der Anmeldemaske abgefragten Daten einzugeben und zu übermitteln. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Die Abonnentin ist verpflichtet, jede spätere Änderung ihrer Daten von sich aus mitzuteilen.
10.2 Nach Eingabe der Registrierungs-Daten und Eingang der Zahlung (bei Paypal in der Regel zeitnah, bei Überweisung erst nach Zahlungseingang auf dem Konto der Betreiberin) wird der Nutzerin eine Bestätigungsmail übersandt. Diese Mail enthält einen Aktivierungsslink. Erst nach Anklicken dieses Links kann die Abonnentin alle Angebote der Plattform nutzen.
10.3 Die Nutzerin bzw. Abonnentin sichert zu, dass alle von ihr bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Abonnentin ist verpflichtet, ausschließlich wahre und keine irreführenden Angaben in ihrem Profil und ihrer Kommunikation mit anderen Abonnentinnen oder Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Betreiberin zu machen. Sie darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden, soweit dies nicht – z. B. bei der Wahl und der Verwendung des Benutzernamens („Nickname“) – ausdrücklich gestattet ist.
10.4 Die Betreiberin leistet gegenüber anderen Abonnentinnen oder Nutzerinnen keine Gewähr dafür, dass die tatsächliche Identität der Abonnentin mit den von der Abonnentin angegebenen Daten übereinstimmt.
10.5 Mit der Registrierung gibt die Abonnentin ihre Einwilligung, dass Administratoren sich im Bedarfsfall ihre IP-Adresse anzeigen lassen können. Administratorenen sind hinsichtlich der IP-Adressen und aller sonstiger zur Kenntnis gelangten Daten auf Geheimhaltung und ausschließliche Nutzung der Daten zum Zwecke der Kontrolle und Durchsetzung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von ava-magazin.de verpflichtet. Die Administratoren können die Adressen nicht listenmäßig, sondern nur im Bedarfs- und Einzelfall abrufen. 11 Benutzername und Passwort
11.1 Mit der Registrierung wählt jede Nutzerin einen Benutzernamen („Nickname“) und ein Passwort. Dieser Benutzername wird z. B. auf Profilseiten oder bei Forumseinträgen angezeigt und darf explizit ein Pseudonym oder Künstlername sein. Eine Änderung des Benutzernamens ist im Normalfall nicht möglich, bei berechtigtem Interesse der Abonnentin kann er jedoch im Einzelfall durch die Administratoren vorgenommen werden. Der Zugang zu den kostenpflichtigen Bereichen der Plattform ist nur mit diesem Benutzernamen und Passwort möglich. Die Abonnentin darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und muss die Daten sorgfältig verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
11.2 Die Abonnentin ist verpflichtet, die Betreiberin unverzüglich zu informieren, wenn ihr bekannt wird, dass von ihr nicht befugte Dritte von ihrem Benutzernamen und Passwort Kenntnis haben. Wenn die Abonnentin nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne ihre Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen der Abonnentin zugerechnet. Die Abonnentin haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit sie nicht den Beweis erbringt, dass sie hieran kein Verschulden trifft.
12.1 Die Betreiberin wird die bei der Registrierung und der Nutzung der Plattform erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten der Nutzerin oder Abonnentin nur innerhalb der Palte Medien GmbH gemäß der Datenschutz-Erklärung nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht, die ausdrückliche Genehmigung der Nutzerin bzw. Abonnentin eingeholt worden ist oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken oder zur Durchführung geschäftlicher Beziehungen erforderlich ist.
12.2 Bei Kündigung des Abonnement-Vertrages durch die Betreiberin oder die Abonnentin wird die Registrierung der Abonnentin zurückgenommen. Alle über die Abonnentin gespeicherten persönlichen Daten werden innerhalb sechs Wochen nach Ablauf des Abonnements bei der Betreiberin gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken oder im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist. Benutzername und von der Abonnentin selbst erstellte Beiträge, insbesondere in der ava-Community, bleiben in der Regel bestehen. Eine Löschung ist im Einzelfall auf ausdrücklichen Wunsch möglich.
12.3 Die Betreiberin haftet nicht für die Sicherheit der Daten (z. B. Nachrichten, Forenbeiträge, Bewertungen, Abstimmungen). (Hier habe ich noch mal stark dran rumgearbeitet. Die Löschung der Daten 4 Wochen nach Eingang der Kündigung geht bei uns ja gar nicht, dann ist ein normales Abo gerade erst am Ablaufen, wenn auf den letzten Drücker gekündigt wurde. Schau da bitte noch mal genau drauf, ob das so alles okay ist.
ava-Community – Beiträge von Abonnentinnen
13.1 Die Betreiberin bietet den Abonnentinnen mit der ava-Community eine Plattform an, die ihnen den Kontakt mit anderen Abonnentinnen und dem ava-Team erlaubt. Sie stellt die technischen Anwendungen bereit, die eine Kontaktaufnahme untereinander ermöglichen. 13.2 Die ava-Community ist ausschließlich registrierten Abonnentinnen sowie festen und freien Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Betreiberin (ava-Team) sowie im Einzelfall ausgewählten Personen zugänglich und ist gegen Einsicht nicht-Registrierter geschützt. 14 Verhaltensregeln und Umgangsformen
14.1 Die Abonnentinnen haben sich gegenseitig und das ava-Team mit Respekt und Rücksicht zu behandeln. Wie im realen Leben soll auch in der ava-Community jede Nutzerin jede andere so behandeln, wie sie auch selbst behandelt werden möchte. Insbesondere sollte sich jede vor Augen führen, dass es sich bei den „virtuellen anderen“ um echte Menschen handelt. Es hat Sachlichkeit in Diskussionen und Toleranz gegenüber der Meinungsvielfalt innerhalb der ava-Community zu herrschen. Sämtliche Community-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, andere Abonnentinnen, das ava-Team oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder zu beleidigen. Persönliche Streitigkeiten zwischen einzelnen Abonnentinnen gehören nicht öffentlich in die ava-Community. Sie müssen privat (z. B. per E-Mail oder per privater Nachricht) geklärt werden. Bei gravierenden Problemen ist die Betreiberin darüber in Kenntnis zu setzen. Beiträge, in denen einzelne Abonnentinnen zum Thema gemacht werden, werden nicht akzeptiert.
14.2 Jede Abonnentin verpflichtet sich, andere Abonnentinnen nicht schuldhaft zu täuschen oder zu schädigen. Die Community-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die Abonnentinnen gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen.
14.3 Die Betreiberin stellt nur die technischen Möglichkeiten des Austauschs untereinander bereit. Sofern die Abonnentinnen über die Plattform Verträge miteinander schließen, ist die Betreiberin daran nicht beteiligt und ist oder wird weder Vertragspartner noch Vermittler. Die Abonnentinnen sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit der Anbahnung, dem Abschluss und der Durchführung solcher Verträge. Für Pflichtverletzungen einer Abonnentin im Zusammenhang mit derartigen Verträgen kann die Betreiberin nicht haftbar gemacht werden. 15 Keine Prüfungspflicht der Betreiberin für Beiträge der Abonnentinnen 15.1 Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Abonnentinnen in der ava-Community zu überprüfen. Soweit eine Überprüfung durch das ava-Team erfolgt, findet sie jedoch nicht in Echtzeit statt.
15.2 Die Betreiberin ist für den Inhalt nicht von ihr erstellter Einträge in der ava-Community nicht verantwortlich und übernimmt insoweit keine Haftung. Die Betreiberin hat keinen Einfluss auf verlinkte Seiten und übernimmt deshalb keine Haftung für Links, auf die die Plattform direkt oder indirekt verweist. Die Betreiberin ist befugt, Beiträge zu löschen, die bedenkliche Inhalte oder Verlinkungen beinhalten. 16 Beiträge und Verhalten der Abonnentinnen 16.1 Die Abonnentin darf keine Inhalte bzw. Äußerungen einstellen oder übermitteln, die gegen Recht oder gute Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für solche beleidigenden Charakters sowie gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art. Das umfasst auch Inhalte, die über von der Abonnentin gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen die Abonnentin sich strafbar machen kann. Insbesondere sind dies:
– Das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB).
– Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB).
– Die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB).
– Die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB).
– Die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB).
– Die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB).
– Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB).
– Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB).
– Die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS).
– Die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG).
16.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderer Bezeichnungen oder Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen (grobe Schimpfworte, Fäkalsprache u.ä.), untersagt. Jede Abonnentin verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
16.3 Cyber-Sex (kurz CS) ist auf der Plattform verboten.
16.4 Aktivitäten innerhalb der Community, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der Community-Dienste zu sabotieren oder zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Plattform beeinflussen können.
16.5 Einträge, mit denen die Abonnentin werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgt, sind untersagt. Dies gilt auch in der Signatur oder über den Benutzernamen. 16.6 Aufrufe für Umfragen, TV- oder Radio-Sendungen oder für Artikel sind Abonnentinnen generell nicht erlaubt. Diese Beiträge bzw. Links werden gelöscht und die Abonnentin per Privater Nachricht oder E-Mail angeschrieben. Eine Ausnahme sind wissenschaftliche Arbeiten von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen oder Studierenden. Hierbei müssen sich die Interessenten vorab mit der Betreiberin in Verbindung setzen, Thema und Ziel ihrer Arbeit angeben und ggf. Legitimationsunterlagen übersenden.
16.7 Jede Aktivität, die andere daran hindert, die Community zum sinnvollen Ideenaustausch zu verwenden, sind untersagt. Dies gilt insbesondere fürs "Spammen", wenn also eine oder mehrere Abonnentinnen eine oder mehrere Nachrichten mit gleichem oder ähnlichem Inhalt in der Community verbreiten, wobei der Nachrichten-Inhalt überhaupt nicht zum jeweiligen Thema passt, und für das "Flooden", wenn eine oder mehrere Abonnentinnen eine solche Masse von Nachrichten oder Beiträgen verbreiten, dass diese für andere Abonnentinnen unbrauchbar werden. Egal ist bei Letzterem, ob diese Beiträge inhaltlich zum Thema des Forums passen. 17 Haftung der Abonnentinnen
Die Abonnentin haftet dafür, dass die von ihr oder durch ihren Zugang auf die Plattform geladenen, gespeicherten, verbreiteten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte nicht gegen die unter Ziffer 16 genannten Verbote verstößt. Falls in den Inhalten Verweise auf andere Seiten („Links“) enthalten sind, gilt dies auch für die Inhalte der verlinkten Seiten. Insbesondere dürfen die Inhalte bzw. Links nicht die Persönlichkeitsrechte bzw. Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen, als obszön, belästigend beleidigend, diffamierend, pornografisch, anstößig, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, ausländerfeindlich, volksverhetzend, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sein und/oder Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen ("Spam") enthalten oder darstellen bzw. zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Die Veröffentlichung erhaltener privater Nachrichten in der ava-Community ist nicht erlaubt.
Die Abonnentin stellt die Betreiberin und mit der Betreiberin gem. §§ 14 ff. Aktiengesetz verbundene Unternehmen, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund eines von der Abonnentin auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts oder aufgrund einer anderweitigen Nutzung der Plattform durch die Abonnentin geltend gemacht werden. Die Abonnentin übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung. 19 Verstöße gegen die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
19.1 Die Betreiberin und ihre Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben Beiträge oder Teile von Beiträgen der Abonnentin oder deren Profile zu editieren und zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird die Betreiberin Inhalte (auch Software, Links, Bilder oder sonstige Dateien) der Abonnentin entfernen, die gegen diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen. Ein Anspruch der Abonnentin auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Die Betreiberin wird eine Abonnentin im Regelfall über die Löschung ihres Inhalts informieren. Ein Anspruch der Abonnentin auf Information besteht nicht.
19.2 Die Betreiberin und ihre Administratoren sind berechtigt, im Falle eines Verstoßes gegen die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen die Abonnentin ohne Vorwarnung von der Nutzung auszuschließen.
20 Nutzungsrechte an Beiträgen der Abonnentinnen
20.1 Die Abonnentin räumt der Betreiberin mit dem Einstellen eines Beitrags (z. B. Texte, Bilder, Video) das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag auf der Plattform zu speichern und zu veröffentlichen. Das Urheberrecht für die Beiträge verbleibt im Übrigen bei der Abonnentin. Die Betreiberin ist berechtigt, die Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung auf der Plattform im Auftrag der Betreiberin befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich.
20.2 Die Abonnentin räumt der Betreiberin mit dem Einstellen ihres Beitrags das Recht ein, den Beitrag bei Werbung aller Art für die Plattform zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte wird die Betreiberin bei der Abonnentin im Einzelfall einholen.
20.3 Die Abonnentin sichert durch das Einstellen des Beitrages zu, dass sie über die eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat und dass mit dem Einstellen des Beitrags keine Rechte Dritter verletzt werden. Die Abonnentin sichert zu, dass die für eine Abbildung erforderliche Einwilligung des Abgebildeten bzw. ggf. des Eigentümers der abgebildeten Sache vorliegt.
20.4 Die Abonnentin stellt die Betreiberin und mit der Betreiberin gem. §§ 14 ff. Aktiengesetz verbundene Unternehmen, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie Dritte, die die Rechte rechtmäßig nutzen, von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Die Abonnentin übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung. 21 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung gilt eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich und inhaltlich möglichst nahe kommende Ersatzregelung.
Winsen (Luhe), den 20.01.2010