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Timestamp: 2019-12-13 06:15:47
Document Index: 151177259

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 10', '§ 6', '§ 4', '§ 312', '§ 5', '§ 312', '§ 312', '§ 28', '§ 33', '§ 14', '§ 11', '§ 7', '§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Category: DreamValley AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Cervilux UG (haftungsbeschränkt)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Lieferungsverträge, Leistungen und Angebote der Firma Cervilux UG (haftungsbeschränkt) ( nachfolgend „Cervilux“ genannt ).
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. 3. Verbraucher sind Kunden im Sinne von § 13 BGB.
Die Angebote von Cervilux sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde gibt bei einer Onlinebestellung durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die durch das Shopsystem von Cervilux automatisch verschickte E-Mail dient als Auftragsbestätigung. Mit Versand dieser E-Mail kommt der Kaufvertrag zustande.
Bei Bestellungen außerhalb des Onlineshops kommt ein Vertrag durch Angebot und Auftragsbestellung zustande.
Die Angebote von Cervilux gelten ausschließlich für folgende Staaten: Sämtliche Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums. Vertragsschlüsse mit Kunden, die ihren Sitz in anderen Ländern haben, bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Cervilux im Einzelfall. Auf § 10 wird verwiesen.
Die Preise sind Endkundenpreise und schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
Zahlungen können per Rechnung, Nachnahme, Lastschriftverfahren oder Überweisung (Vorkasse) erfolgen. Technisches Personal, Fahrer und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt.
Verpackung, Transportversicherung und Zollgebühren sind in den Angeboten von Cervilux enthalten und werden nicht gesondert berechnet. Versandkosten werden von Cervilux gemäß Versand- und Liederbedingungen erhoben und sind vom Käufer zu tragen.
Der Käufer darf nur dann eigene Ansprüche gegen Ansprüche von Cervilux aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis nur berechtigt, wenn er Verbraucher ist.
Forderungen sind sofort fällig. Bei Verzug ist Cervilux berechtigt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz in Ansatz zu bringen.
Im Übrigen wird auf § 6 Ziffer 4 verwiesen.
§ 4 Lieferung, Verzug und Verlängerungen der Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der per E-Mail übersendeten Auftragsbestätigung.
Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet der Rechte von Cervilux aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss in Verzug ist.
Kann Cervilux die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten, hat sie den Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Von Cervilux nicht zu vertretende Störungen in ihrem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist abgelaufen ist. Ziffer 3 gilt nicht, soweit in den gesetzlichen Fällen eine Nachfristsetzung entbehrlich ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz an Stelle der Leistung bleibt unberührt.
Wenn für den Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 312 d I S.1 BGB besteht und er hiervon Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Abnahme, Sachmängelhaftung und sonstige Haftung
Eintritt und Rechtsfolgen der Sachmängelhaftung, einschließlich der Verjährung, bestimmen sich ausschließlich nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen, soweit im Folgenden nichts anderes geregelt ist.
Mängelrügen bezüglich offensichtlicher Mängel hat der Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber Cervilux geltend zu machen. Zur Fristwahrung genügt die Absendung der Rüge innerhalb dieser Frist. Hiervon ausgenommen sind die Rechte des Verbrauchers nach den gesetzlichen Bestimmungen gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zum Widerrufsrecht.
Sollte sich die Mängelrüge als ungerechtfertigt herausstellen, trägt der Käufer die durch Cervilux verauslagten Versandkosten.
Für Schadenersatzansprüche gilt eine einjährige Verjährungsfrist ab Lieferung der Kaufsache. Die vorstehende Beschränkung gilt nicht für die Haftung von Cervilux wegen Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Cervilux oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Cervilux beruhen.
Widerrufsrecht für Verbraucher Unberührt der Gewährleistungsrechte steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen gemäß § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, wie dieses in den gesonderten Widerrufsbelehrungen beschrieben ist.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Cervilux aus diesem Vertrag gegen den Käufer zustehen, behält sich Cervilux das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht ohne Zustimmung von Cervilux verfügen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist Cervilux berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In einer Pfändung der Vorbehaltsware durch Cervilux liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Hat der Käufer bei Auftragserteilung über seine Kreditwürdigkeit getäuscht, ist Cervilux berechtigt, ohne Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Treten solche Umstände nach Auftragserteilung ein, so ist Cervilux zur weiteren Leistung nur gegen eine angemessene Abschlagszahlung verpflichtet.
Cervilux macht gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetztes darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden.
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen Verkäuferin und Käufer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der UN-Kaufrechte für bewegliche Güter Anwendung.
Bei Verträgen mit Verbrauchern richten sich der Gerichtsstand sowie der Erfüllungsort nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall, nicht anwendbar sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen unberührt.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Lieferungsverträge, Leistungen und Angebote der Firma Cervilux UG (haftungsbeschränkt) ( nachfolgend „Cervilux“ genannt ). Im kaufmännischen Verkehr gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Unternehmer sind Kunden gemäß § 14 BGB, hierzu zählen insbesondere natürliche Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, wie Heilpraktiker oder Physiotherapeuten.
Die Angebote von Cervilux gelten ausschließlich für folgende Staaten: Sämtliche Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums. Vertragsschlüsse mit Kunden, die ihren Sitz in anderen Ländern haben, bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Cervilux im Einzelfall. Auf § 11 wird verwiesen.
Verpackung, Transportversicherung und Zollgebühren sind in den Angeboten von Schlafstern enthalten und werden nicht gesondert berechnet. Versandkosten werden von Cervilux gemäß Versand- und Liederbedingungen erhoben und sind vom Käufer zu tragen.
Forderungen sind sofort fällig. Bei Verzug ist Cervilux berechtigt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz in Ansatz zu bringen.
Alle Forderungen von Cervilux gegenüber Unternehmern werden unabhängig der Laufzeit etwaig hereingenommener oder gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn ein Zahltermin nicht eingehalten wird oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder Cervilux Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Cervilux ist in derartigen Fällen ferner berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten und/oder bei Verschulden Schadensersatz zu verlangen. Im Übrigen wird auf § 7 Ziffer 4 verwiesen.
Kann Cervilux die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten, hat sie den Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Von Cervilux nicht zu vertretende Störungen in ihrem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist abgelaufen ist. Ausgenommen sind Lieferungen, die binnen der Nachfrist gegenüber Unternehmern als versandbereit gemeldet wurden. Ziffer 3 ferner gilt nicht, soweit in den gesetzlichen Fällen eine Nachfristsetzung entbehrlich ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz an Stelle der Leistung bleibt unberührt.
Ist der Käufer Unternehmer, so tritt ein Verzug von Cervilux aufgrund einer Mahnung nur ein, wenn diese in Textform erfolgt. Eine Frist zur Nacherfüllung muss angemessen sein. Die Fristsetzung bedarf der Textform. Als angemessen gilt im Zweifel eine Frist von mindestens 2 Wochen.
Mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks oder des Lagers, geht jede Gefahr auf den Käufer über.
Zum Abschluss einer Transportversicherung ist Cervilux nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers verpflichtet. Die Kosten trägt der Käufer.
§ 6 Sachmängelhaftung und sonstige Haftung
Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel oder Mengenabweichungen zu untersuchen und eine insgesamt oder in Teilen mangelhafte Lieferung unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen; die Anzeigefrist beträgt bei erkennbaren Mängeln 7 Werktage. Sonstige Mängel sind von Unternehmern unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Versäumt ein Käufer-Unternehmer die unverzügliche, frist- oder formgerechte Mängelanzeige, so gilt die Ware in Ansehung des Mangels als genehmigt. Rügen werden nur berücksichtigt, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet; ausgenommen sind notwendige Untersuchungsmaßnahmen.
All diejenigen Teile oder Leistungen sind nach Wahl durch Cervilux unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern und neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen.
Sachmängelansprüche verjähren in zwölf Monaten. Die vorstehende Beschränkung gilt nicht für die Haftung von Cervilux wegen Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Schlafstern oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Cervilux beruhen.
Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Käufers gegen Cervilux bestehen nur insoweit, als der Käufer mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Cervilux aus diesem Vertrag gegen den Käufer (unabhängig ob Verbraucher oder Unternehmer), im kaufmännischen Verkehr (Unternehmer) aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich Cervilux das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht ohne Zustimmung von Cervilux verfügen. Veräußert der Käufer im kaufmännischen Verkehr die gelieferte Ware mit Zustimmung von Cervilux weiter, so tritt er schon jetzt die dadurch entstehende Forderung gegen seine Abnehmer mit allen Nebenabreden zur Sicherung der Ansprüche von Cervilux bis zur Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an Cervilux ab. Cervilux nimmt die Abtretung an.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist im kaufmännischen Verkehr für beide Teile Buchholz i.d. Nordheide. Gerichtsstand im kaufmännischen Verkehr für alle Streitigkeiten aus Rechtsbeziehungen zwischen Cervilux und dem Käufer ist Buchholz i.d. Nordheide. Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, ebenfalls Buchholz i.d. Nordheide vereinbart. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz der von Cervilux.
(1) Die Firma Cervilux gewährt das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf in Textform oder durch Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an:
Cervilux UG
Im Kalkfeld 17
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Warenempfänger hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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