Source: https://rechts.ninja/stichwort/aufklaerungshilfe/
Timestamp: 2017-12-17 10:11:04
Document Index: 270339320

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 30', '§ 31', '§ 49', '§ 30', '§ 31', '§ 29', '§ 31', '§ 46', '§ 17']

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Schlagwort Archiv: Aufklärungshilfe
Liegen Angaben eines Angeklagten vor, die möglicherweise Grundlage der Annahme eines Aufklärungserfolges im Sinne der § 31 Satz 1 Nr. 1 und 2 BtMG sein können, ist der Tatrichter gehalten, diese in nachvollziehbarer Weise darzulegen, um dem Revisionsgericht die Prüfung zu ermöglichen, ob ein Aufklärungserfolg zutreffend angenommen oder abgelehnt wurde1. …
Aufklärungshilfe, BTM-Delikte, Strafrecht
Die erst nach Eröffnung des Hauptverfahrens erfolgte Aufklärungshilfe
Eine verspätet geleistete Aufklärungshilfe kann für sich genommen – ohne Hinzutreten weiterer gewichtiger Strafmilderungsgründe – keine Strafrahmenverschiebung gemäß § 30a Abs. 3 BtMG begründen. In der Tat würde es den gesetzlichen Wertungen widersprechen, einem Angeklagten eine Strafrahmenverschiebung nach § 31 Satz 1 BtMG i.V.m. § 49 Abs. 1 StGB wegen …
Aufklärungshilfe, BTM-Delike, Strafrecht
Aufklärungshilfe – und das zeitweise Schweigen zum Haupttäter
Einem Angeklagten, der im Ermittlungsverfahren zunächst nur Nebenbeteiligte benennt und Informationen zu dem Haupttäter bewusst bis zur Hauptverhandlung zurückhält, kann nicht eine doppelte Strafmilderung nach § 30a Abs. 3 BtMG und nach § 31 BtMG zuteil werden. Dass die Strafkammer im Rahmen ihrer Strafzumessungsentscheidung die von dem Angeklagten – jedenfalls …
Aufklärungshilfe, Minder schwerer Fall, Strafrecht, Strafzumessung
Aufklärungshilfe – auch die verschiedenen Taten
Hat der Angeklagte durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach den §§ 29 bis 30a BtMG beigetragen, liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne …
Jugendstrafe – und die Aufklärungshilfe
Das Vorliegen einer Aufklärungshilfe nach § 46b Abs. 1 und 2 StGB ist auch bei der Bemessung einer Jugendstrafe in Bedacht zu ziehen. Da sowohl bei der Beurteilung der Schuldschwere im Sinne des § 17 Abs. 2 JGG als auch bei der Zumessung der konkreten Jugendstrafe der äußere Unrechtsgehalt der …
Aufklärungshilfe, Jugendstrafe, Strafrecht, Strafzumessung