Source: https://www.archiprint3d.de/AVB/
Timestamp: 2019-11-14 21:28:20
Document Index: 57183697

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 346', '§ 434', '§ 434', '§ 312', '§ 13']

Allgemeine Vertragsbedingungen von archiprint3D
Vertragsbedingungen für Kauf- Werk- oder Werklieferungsverträge, die über die Internet-Plattform www.archiprint3D.de oder durch sonstige Vertragsschlüsse, auch durch Fernabsatzgeschäfte zwischen archiprint3D vertreten durch geschäftsführenden Robin Merz, Im Brühl 17, 89134 Blaustein (im Folgenden "Anbieter") und den in § 2 bezeichneten Kunden (im Folgenden "Kunde") geschlossen werden.
(1) Für die Rechte und Pflichten zwischen Anbieter und Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen ist. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Der Kunde kann beim Anbieter verschiedene Produkttypen aus dem Segment 3D-Druck-Plastiken auswählen. Im sonstigen (auch Fernabsatz-) Geschäft müssen die Fotos oder sonstigen Dateien nach der Bestellung unter Angabe der bekannt gegebenen Bestellnummer per E-Mail, per Post oder per Internet übersendet werden, der Vertrag kommt hier nach einer Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die der vom Kunden gewählten Kommunikationsform jeweils entspricht. Der Kunde hat auf der Internetseite die Möglichkeit, die AGB des Anbieters auszudrucken oder in elektronisch Form zu speichern.
(2) Im Fall der Vorkasse-Zahlung per Überweisung behält sich der Anbieter die Annahme des Angebots des Kunden vor, bis die Zahlung auf seinem Konto vollständig eingegangen ist. In Fällen, in denen der Vertrag nach erfolgter Zahlung des Kunden nicht zustande kommt, verpflichtet sich der Anbieter zur diesbezüglichen Information und zur unverzüglichen Rückerstattung an den Kunden.
(3) Die Bestellungen von Kunden können nicht ohne Prüfung des überreichten Materials angenommen werden. Eine automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(4) Wird die Unbrauchbarkeit einer Vorlage vom Kunden trotz diesbezüglicher Rückmeldung nicht behoben, ist der Anbieter nicht zur eigenständigen Anpassung der Vorlage verpflichtet. In diesem Fall hat der Anbieter das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Für den Rücktritt gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 346 ff. BGB.
(5) Werden Daten in elektronischer Form (auch z.B. per USB-Stick oder CD) übermittelt, hat der Kunde alles übliche und erforderliche zur Absicherung gegen Viren und andere typische Risiken der elektronischen Übermittlung zu unternehmen.
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Die Lieferfristen sind für individuell hergestellte Sachen je nach Material unterschiedlich. In besonderen Fällen kann durch Individualvereinbarung von Satz 1 abgewichen werden. In Fällen höherer Gewalt verlängern sich die Lieferfristen nach Treu und Glauben.
(1) Bei Bestellungen außerhalb werden Preise zusätzlich in der vom Kunden gewählten Kommunikationsform vor Vertragsschluss bekanntgegeben und gern nochmals per E-Mail oder schriftlich bestätigt.
(2) Die entsprechenden Angebotspreise und Versandkosten werden dem Kunden angegeben und spätestens mit der Annahme nochmals bestätigt. Diese sind vom Kunden zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder per Abholung. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Diese Regelung gilt nicht, sobald der Anbieter einen versicherten Versand der Sache anbietet. Sollte diese Möglichkeit vom Kunden abgelehnt werden geht das Versandrisiko automatisch auf den Kunden über. Versicherter Versand bis 500 € ist der standart Versand. Der Kunde kann auf eigenen Wunsch und Risiko davon abweichen, und einen unversicherten Versand der Ware verlangen.
Mit der Abholung ("Zeitpunkt der Übergabe") geht ebenfalls das Risiko von Transportschäden auf den Kunden über.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 30,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(1) Verbraucher können die Zahlung per Vorkasse-Überweisung oder auch per PayPal vornehmen. Unternehmer haben zusätzlich die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit der Aushändigung des Produkts fällig; der Anbieter behält sich das Recht einer Anzahlung vor; im Fall der Vereinbarung einer Vorkasse-Zahlung wird die Vertragsannahme erst mit Eingang der Zahlung bei Paypal oder beim Anbieter wirksam. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins zu zahlen, soweit der Kunde Verbraucher ist. Unternehmer zahlen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins.
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. 3D-Modelle können materialbedingt innerhalb kurzer Zeit nach Fertigung in geringem Maß an Form, Festigkeit und in den Maßen variieren. Fertigungsbedingt können lichtechte Farben teilweise nicht verwendet werden. Material- und fertigungsbedingt sind geringe Abweichungen in Form und Farbe sowie leichte Unregelmäßigkeiten in der Oberfläche nicht als Mangel anzusehen. Leichte Werkzeugspuren, die von der Nachbearbeitung des gedruckten Objektes stammen, sind ebenfalls nicht als Mangel anzusehen. Soweit nicht anders vereinbart, dienen 3D-Modelle nur dem Zweck an Dekoration oder Anschauungsmaterial; eine Nutzung als Vorlage für eine industrielle Produktion ist in der Regel materialbedingt nicht möglich. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
Ausgeschlossen hiervon sind Schäden durch verrotten oder Chemikalien, Sonneneinstrahlung, Öle oder sonstige Mittel die nicht verträglich für das Material sind. (z.B. biologisch abbaubares Material). Diese Plicht bezieht sich nur auf Materialeigenschaften. Die Verwendbarkeit des Modells oder Bauteils und Eigenschaften die von Form oder Teileeigenschaften abhängig sind werden dabei nicht gewährleistet. Diese sind durch Konstruktion und Auslegung des Bauteils Sache des Kunden.
(2) Einen Sachmangel stellt es nicht dar, wenn die Ware dem Kunden nicht gefällt, sie jedoch der vom Kunden eingereichten Vorlage entspricht (Beschaffenheitsvereinbarung gem. § 434 Abs. 1 BGB). Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus einer ungenauen oder unbrauchbaren Vorlage resultieren. Bei ungenauen oder unbrauchbaren Vorlagen behält sich der Anbieter vor, eine dementsprechende Vorlage beim Kunden anzufordern. Dem Kunden obliegt es, eine brauchbare Vorlage einzureichen. Verstößt die Vorlage gegen urheberrechtliche Bestimmungen, kann dies vom Anbieter nicht überprüft werden. Solche Verstöße gehen allein zu Lasten des Kunden. Von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter hat der Kunde den Anbieter freizustellen sowie einem dadurch dem Anbieter entstehenden Schaden zu ersetzen.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Wird ein Objekt vom Anbieter als "nicht geeignet" für ein Verfahren oder Material eingestuft kann der Kunde auf den Druck der Teile bestehen. Dem Anbieter steht dabei das Recht des Vertragsrücktrittes frei.
Sollte der Anbieter den Druck auf Verlangen des Kunden dennoch durchführen, ist der Anbieter vom Kunden aus der Gewährleistung und sonstigen Ansprüchen freigestellt. Auch eine Bewertung über bspw. Online Bewertungstools oder ähnliche Medien ist in diesem Falle nicht gestattet.
Die Unbrauchbarkeit des Druckes oder der Fehlversuch eines Druckes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Fehldrucken wird der Kunde mit einem Fotobeweis oder durch zusenden des Fehldruckes darüber informiert und hat dennoch alle Kosten des Versuches zu tragen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ausgenommen vom Rückgaberecht ist Ware, die unter Vereinbarung mit dem Kunden individuell für den Kunden erstellt oder bearbeitet worden ist. Der Widerruf ist zu richten an:
archiprint3D
Im Brühl 17
info@archiprint3D.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ausschluss des Widerrufsrechts -
Das Widerrufsrecht gilt nicht für die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Das Widerrufsrecht gilt nur für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.