Source: https://www.buzer.de/gesetz/2148/a30436.htm
Timestamp: 2020-07-14 10:26:40
Document Index: 194599601

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 32', '§ 38', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 23', '§ 36', '§ 53']

§ 53 IfSG Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge Infektionsschutzgesetz
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§ 53 - Infektionsschutzgesetz (IfSG)
§ 53 hat 3 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 53 IfSG
Zitierungen von § 53 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Satz 1 oder Satz 2, § 32 Satz 1, § 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 3 oder 5 oder § 53 Abs. 1 Nr. 2 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ...
... Samen zur Herstellung von Sprossen und Keimlingen zum Rohverzehr." 13. In § 53 Absatz 1 werden die Wörter „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ...
Artikel 2a DlRLUG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 53 folgende Angabe eingefügt: „§ 53a Verfahren über eine ... Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist". 2. Nach § 53 wird folgender § 53a eingefügt: „§ 53a Verfahren über eine ...
... „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt. 3. In § 53 Abs. 1 werden die Wörter „und Soziale Sicherung" gestrichen und die Wörter ...
... „§ 23 Absatz 5 oder § 36 Absatz 1" ersetzt. 8. In § 53 Absatz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 nach dem Wort „ermächtigt" ein Komma ...
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