Source: http://www.him-tec.at/kunde/terms.php?SESS=0f6a34a32105c500f2021bc6d4bc7293
Timestamp: 2020-08-13 02:54:19
Document Index: 75358253

Matched Legal Cases: ['§ 864', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 26', '§ 5']

him-tec
Orthopädische Schlafsysteme
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Innerhalb einer Widerrufsfrist von 7 Tagen nach Erhalt der Ware kann der Verbraucher die Ware ohne Angabe von Gründen an him-tec (Michael Hiersche) zurückschicken (=Widerrufs- oder Rückgaberecht). Für eine Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Vorraussetzung ist, dass die Ware nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt him-tec (Michael Hiersche) umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis (exkl. Versandkosten) in Form eines Gutscheines zurück.
§ 5e.
(1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder
einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2
und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung
(2) Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag
zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres
Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen
mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
(3) Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 nicht
nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2
genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten
innerhalb dieser Frist nicht nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der
Information durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des
1) Das Rücktrittsrecht steht dem Verbraucher - im Unterschied zum Rücktritt nach
einem "Haustürgeschäft" (§ 3 Abs 3 Z 1 KSchG) - sogar dann zu, wenn er das
Geschäft selbst angebahnt hat oder dem Vertrag keine Besprechungen
vorangegangen sind. (RV ´99)
1. Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber
vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs. 2 erster
Satz) ab Vertragsabschluß begonnen wird,
2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf
den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat abhängt,
3. Waren, die nach Verbraucherspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeeignet sind, die schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
4. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
5. Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über
periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1),
7. Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5 c Abs. 4 Z 1 und 2)
Retouren sind zu übersenden an:
Inh. Michael Hiersche
Betreff: Onlineshop - Retour
Grundwiesenstraße 30A/Haus 1
Datenauskünfte, allgemeine Informationen und Beschwerden sind unter folgender
E-Mail-Adresse anzufordern bzw. einzubringen: office@him-tec.at
Alle Informationen zur Online-Bestellung unter: bestellung@him-tec.at
Vertrags-, Bestell- und Beschwerdesprache ist Deutsch. Vereinbarter Erfüllungsort ist 2514 Traiskirchen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist - außer bei Klagen gegen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind - Niederösterreich.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
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Sonderbestellungen können nicht zurück genommen werden.
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