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Timestamp: 2016-10-28 18:00:45
Document Index: 377935426

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE']

I 850/05 (21.08.2006)
I 850/05
S.________, 1960, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Brender, Bahnhofstrasse 61, 8001 Z�rich,
Die 1960 geborene S.________ arbeitete ab 1. Mai 1996 teilzeitlich als kaufm�nnische Angestellte in der Informatikabteilung der Firma A.________ in X.________. Das Arbeitspensum betrug 50 %, ab 1. November 2000 60 % oder 5,1 Stunden im Tag. Daneben besorgte sie den (2-Personen-)Haushalt. Wegen Nackenschmerzen, Gramselpar�sthesien und Schwindelgef�hlen hielt sich S.________ vom 7. bis 11. Juni 1999 im Notfallzentrum des Inselspitals Y.________ auf. Es wurde ein Zervikalsyndrom bei Verdacht auf eine chronische Sinusitis und eine virale Meningitis diagnostiziert. Ab 13. September 1999 stand S.________ beim Internisten Dr. med. Z.________ in Behandlung. Dieser stellte die Diagnose eines Status nach Lyme-Borreliose des peripheren Nervensystems (durchgemachte Zeckenbiss-Enzephalitis) mit Restbeschwerden (Konzentrationsst�rungen, k�rperliche Erm�dbarkeit, Dys�sthesien an Armen und Beinen). Ab 12. M�rz 2001 arbeitete S.________ noch 2,5 Stunden im Tag.
Im September 2001 ersuchte S.________ die Invalidenversicherung um eine Rente. Nach Abkl�rungen u.a. der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt (Erhebung vom 7. Oktober 2002, Bericht vom 9. Mai 2003) lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 21. Juli 2003 das Leistungsbegehren ab. Die Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 0,6 (60 %) ergab einen nicht anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 34 %. Mit Einspracheentscheid vom 14. September 2004 best�tigte die IV-Stelle die verf�gte Rentenablehnung.
Die Beschwerde der S.________, mit welcher u.a. das von ihrem Unfallversicherer eingeholte Gutachten des Neurologen Dr. med. O.________ vom 3. Mai 2004 eingereicht wurde, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 30. September 2005 ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem haupts�chlichen Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die Sache sei an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie eine Rente verf�ge.
S.________ hat nach Abschluss des Schriftenwechsels zwei von ihrem Unfallversicherer eingeholte Gutachten (Dr. med. O.________ vom 6. April 2006 und Dr. med. H.________ vom 6. M�rz 2006) einreichen lassen.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird beantragt, das Verfahren sei bis zum Vorliegen von gegenw�rtig in Auftrag gegebenen gutachterlichen medizinischen Berichten zu sistieren. Diesem Begehren ist nicht stattzugeben. Die Sache ist insoweit spruchreif.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen jedoch nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach Art. 132 Abs. 1 OG.
Das kantonale Gericht hat den f�r den streitigen Rentenanspruch entscheidenden Invalidit�tsgrad (Art. 28 Abs. 1 IVG) in Anwendung der gemischten Methode gem�ss der geltenden Gerichts- und Verwaltungspraxis bemessen (vgl. BGE 125 V 148 f. Erw. 2a-c sowie BGE 130 V 393 und Urteil E. vom 13. Dezember 2005 [I 156/04]). Die Anteile Erwerbst�tigkeit und Aufgabenbereich Haushalt setzte es auf 0,6/0,4 fest. Den Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich ermittelte die Vorinstanz auf Grund eines Prozentvergleichs (vgl. dazu BGE 128 V 30 unten, 104 V 137 Erw. 2b), da die Versicherte nach wie vor in der Lage sei, ihre angestammte T�tigkeit als kaufm�nnische Angestellte mit einem Pensum von 30 % auszu�ben. Bei einem ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung geleisteten Arbeitspensum von 60 % ergab sich ein Invalidit�tsgrad von 50 % (100 %[60 %/6 x 10] - 50 % [30 %/ 6 x 10]). Die Unm�glichkeit, sich im Aufgabenbereich Haushalt zu bet�tigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG), bezifferte das kantonale Gericht auf 9,75 %. Damit stellte es wie schon die IV-Stelle in der Verf�gung vom 21. Juli 2003 auf den Bericht �Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt� vom 9. Mai 2003 ab. Insgesamt resultierte ein Invalidit�tsgrad von 34 % (0,6 x 50 % + 0,4 x 9,75 %; vgl. zum Runden BGE 130 V 121), was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Demzufolge best�tigte das kantonale Gericht den angefochtenen Einspracheentscheid und wies die Beschwerde ab.
Mit Ausnahme der gemischten Methode werden alle vorinstanzlichen Bemessungsfaktoren bestritten.
4.1 Zu den Anteilen Erwerbst�tigkeit und Haushalt hat die Vorinstanz erwogen, die Versicherte habe nach Antritt der Stelle als kaufm�nnische Angestellte in der Informatikabteilung der APG am 1. Mai 1996 ein Arbeitspensum von 50 % und ab 1. November 2000 von 60 % versehen. Auf Grund des Schreibens der Firma vom 8. September 2003 sei zwar die Versicherte seinerzeit unter der Voraussetzung angestellt worden, dass sie entsprechend dem dazumal zu erwartenden Arbeitsaufwand zufolge der laufenden Erweiterung des Profils ihrer Position sowie der Erh�hung der Mitarbeiterzahl das Pensum bis Ende 2001 auf 80 % steigere. Die angesprochene Entwicklung habe sich jedoch in der Folge nicht verwirklicht. Es k�nne daher nicht gesagt werden, sie h�tte ihr Arbeitspensum tats�chlich auf 80 % erh�ht. Bis 2001 sei denn offenbar auch niemand anders eingestellt worden. Erst im Juni 2003 sei ein Inserat betreffend eine 60 %-Stelle erschienen. Unter diesen Umst�nden sei �berwiegend wahrscheinlich, dass die Versicherte im Gesundheitsfall lediglich zu 60 % erwerbst�tig w�re. In diesem Sinne habe sie sich auch anl�sslich der Abkl�rung vor Ort am 7. Oktober 2002 ge�ussert.
Gem�ss Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hingen Zeitpunkt und Ausmass der auch von der Vorinstanz grunds�tzlich bejahten Absicht einer Erh�hung des Arbeitspensums auf 80 % von der strukturellen und personellen Entwicklung der Informatikabteilung des Betriebs ab. Danach habe sich die notwendige Anzahl Stellenprozente f�r das Sekretariat gerichtet, wo die Beschwerdef�hrerin arbeitete. Diese plausible Darstellung wird durch die letztinstanzlich eingereichten, nach Funktion sowie Eintritts- und Austrittszeitpunkt aufgeschl�sselten Stellenlisten APG-IT Stand 1996 und 2000 bis 2005 der Firma belegt. Aus diesen Unterlagen l�sst sich indessen, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin, nicht ohne weiteres der Schluss ziehen, sie h�tte im Gesundheitsfall sp�testens seit 1. August 2002 ein 80 %-Pensum versehen. Dagegen spricht, dass am 1. Mai 2000 eine weitere Sekretariatsangestellte zu 80 % eingestellt wurde, ohne dass sich am 50 %-Pensum der Versicherten etwas �nderte. Anderseits hatten die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen im zweiten Halbjahr 1999 und durchgehend von Ende Januar bis Mitte M�rz 2000 zu Arbeitsabsenzen gef�hrt (Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 29. Oktober 2001), was die Nichterh�hung des Pensums erkl�ren k�nnte.
Bei der gegebenen Aktenlage ist f�r die abschliessende Beurteilung der Frage, ob und allenfalls ab welchem Zeitpunkt vor dem den Pr�fungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 14. September 2004 (BGE 131 V 354 Erw. 2) die Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 80 % gearbeitet h�tte, die Befragung des oder der f�r das Personalwesen der Informatikabteilung der Firma Verantwortlichen unabdingbar. Anzuf�gen bleibt, dass eine �nderung der Anteile Erwerbst�tigkeit und Aufgabenbereich einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 41 IVG, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002, und Art. 17 Abs. 1 ATSG darstellt (nicht ver�ffentlichtes Urteil R. vom 8. M�rz 1999 [I 502/97] und BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5).
4.2 Die Anwendung des Prozentvergleichs zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades im erwerblichen Bereich hat die Vorinstanz damit begr�ndet, gem�ss Gutachten des Dr. med. O.________ vom 3. Mai 2004 sei die Versicherte in ihrer bisherigen T�tigkeit als kaufm�nnische Angestellte der Informatikabteilung, die gleichzeitig auch die leidensangepasste darstelle, bezogen auf ein Pensum von 100 % noch zu 30 % arbeitsf�hig. Diese Einsch�tzung sei schl�ssig und darauf k�nne abgestellt werden. Dr. med. Z.________ habe sich in seinem Schreiben vom 20. September 2004 an den Rechtsvertreter der Versicherten mit der Beurteilung des Neurologen einverstanden erkl�rt. Da die Versicherte nach wie vor in der Lage sei, ihre bisherige T�tigkeit als kaufm�nnische Angestellte mit einem Pensum von 30 % auszu�ben, gen�ge f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades die Gegen�berstellung blosser Prozentzahlen. Bei Pensen von 60 % ohne und 30 % mit gesundheitlicher Beeintr�chtigung ergebe sich eine Einschr�nkung im erwerblichen Bereich von 50 %. Dem ist in folgendem Sinne beizupflichten. �bt die versicherte Person nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung dieselbe T�tigkeit in zeitlich reduziertem Umfang aus wie vorher, kann f�r die Invalidit�tsbemessung auf die effektiv geleistete Arbeitszeit abgestellt werden, wenn kumulativ ein besonders stabiles Arbeitsverh�ltnis gegeben ist, die verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll ausgesch�pft wird und das Einkommen der Arbeitsleistung entspricht, also keine Soziallohnkomponente enth�lt (Urteile S. vom 25. Juli 2006 [I 952/05] Erw. 4.2 und L. vom 20. November 2002 [I 622/00] Erw. 3.3.1, je mit Hinweis auf BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa). Diese Voraussetzungen sind vorliegend gegeben. Die Beschwerdef�hrerin reduzierte aus gesundheitlichen Gr�nden ab 12. April 2001 das Arbeitspensum von 60 % (5,1 Stunden im Tag) auf rund 30 % (2,5 Stunden im Tag; Abkl�rungsbericht Haushalt und Beruf vom 9. Mai 2003 und Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 29. Oktober 2001). Eine weitere Reduktion des Arbeitspensums in einem sp�teren Zeitpunkt bis zum den Pr�fungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 14. September 2004 (BGE 131 V 354 Erw. 2) erfolgte aufgrund der Akten nicht. Dass die Versicherte in diesem zeitlichen Umfang die verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarerweise voll aussch�pfte, ergibt sich auch aus dem Arbeitszeugnis vom 30. April 2005. Darin wird sie als verantwortungsbewusste, flexible und einsatzfreudige Mitarbeiterin bezeichnet, welche auch bei grossem Arbeitsanfall und Termindruck selbst�ndig, gewissenhaft und speditiv arbeitete. Trotz der gesundheitlichen Probleme seien ihr Einsatz und ihre Leistungen vorbildlich gewesen. Sie habe die ihr �bertragenen Aufgaben zur vollen Zufriedenheit der Firma erledigt. Gegen die Stabilit�t des Arbeitsverh�ltnisses spricht entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht, dass der Versicherten auf Ende April 2005 gek�ndigt wurde. Es bestehen keine Anhaltspunkte in den Akten und es wird auch nicht geltend gemacht, sp�testens im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 14. September 2004 habe die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses durch die Firma festgestanden oder habe zumindest damit gerechnet werden m�ssen. Die schriftliche K�ndigung vom 28. Januar 2005 auf Ende April 2005 stellt allenfalls einen, in diesem Verfahren allerdings nicht zu ber�cksichtigenden Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil E. vom 18. Januar 2002 [U 181/00] Erw. 3b). Schliesslich entsprach gem�ss den Angaben der Firma im Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 29. Oktober 2001 der Lohn der Arbeitsleistung. Unter diesen Umst�nden braucht auf die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wonach die Arbeitsf�higkeit als kaufm�nnische Angestellte tats�chlich weniger als 30 % bezogen auf ein Vollzeitpensum betrage, nicht eingegangen zu werden. Insbesondere kann offen bleiben, ob die Beurteilung des Dr. med. Z.________ im Schreiben vom 20. September 2004 an den Rechtsvertreter der Versicherten konsistent ist mit seiner Einsch�tzung im Arztbericht vom 24. April 2002.
4.3 Mit Bezug auf die Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt wird vorgebracht, die Vorinstanz habe sich mit der ausf�hrlichen Kritik in der Beschwerde am Abkl�rungsbericht vom 9. Mai 2003 nicht auseinander gesetzt, sondern lediglich pauschal die Nichtstichhaltigkeit der hiegegen vorgebrachten Einwendungen festgestellt. Diese R�ge ist im folgenden Sinne begr�ndet. Gem�ss Dr. med. O.________ besteht im Haushalt eine erhebliche Einschr�nkung durch die allgemeine K�rperschw�che, die Unsicherheit beim Stehen und Gehen und auch durch die erh�hte Erm�dbarkeit (Gutachten vom 3. Mai 2004). Nach Dr. med. Z.________ ben�tigt die Versicherte f�r die Haushaltarbeit viel mehr Zeit. Sie k�nne nicht mehr wie fr�her mehrere Angelegenheiten miteinander, sondern nur noch nacheinander erledigen und ben�tige viel l�ngere Erholungszeiten (Schreiben vom 20. September 2004). Die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Haushalt ist zwar mittels eines Bet�tigungsvergleichs zu ermitteln (BGE 104 V 136 Erw. 2a). Die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit in diesem Bereich bildet jedoch eine notwendige Grundlage hief�r (Urteil E. vom 13. Dezember 2005 [I 156/04] Erw. 6.2) und ist demzufolge von der Abkl�rungsperson zu ber�cksichtigen. Mit Blick auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Haushalt der Dres. med. O.________ und Z.________ erscheint eine Behinderung in diesem Aufgabenbereich von weniger als 10 % als zu tief. Dies gilt umso mehr, als eine Arbeitsunf�higkeit von 70 % als kaufm�nnische Angestellte besteht. Dabei handelt es sich um eine in der Regel k�rperlich nicht anstrengende T�tigkeit. Damit kontrastiert auch, dass gem�ss Abkl�rungsbericht vom 9. Mai 2004 die Versicherte in den Bereichen �Ern�hrung�, �Wohnungspflege�, �Einkauf und weitere Besorgungen� sowie �W�sche und Kleiderpflege�, welche auch nicht mehr als leicht zu bezeichnende Arbeiten umfassen, im Minimum lediglich zu 5 % (�Ern�hrung�) und maximal h�chstens zu 20 % (�Wohnungspflege�) eingeschr�nkt ist. Sodann ist nicht auszuschliessen, dass die Abkl�rungsperson die zumutbare Mitarbeit des im Zeitpunkt der Erhebung vor Ort am 7. Oktober 2002 arbeitslosen und daher �ber mehr zeitliche Kapazit�ten verf�genden Ehemannes zu stark zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin ber�cksichtigte. Diese Vermutung ergibt sich u.a. daraus, dass die IV-Stelle im Einspracheentscheid vom 14. September 2004 ausf�hrte, da der Ehemann wieder berufst�tig sei und bei den schweren Putzarbeiten nicht mehr regelm�ssig helfen k�nne, betr�gen die Einschr�nkungen neu 40 %. Grunds�tzlich ist festzustellen, dass die Arbeitslosigkeit des Ehemannes der den Haushalt f�hrenden versicherten Person nicht zu einer Ausweitung des Begriffs der Schadenminderungspflicht hinsichtlich dessen Mitarbeit im Haushalt (vgl. dazu BGE 130 V 101 Erw. 3.3.3 mit Hinweisen) f�hren kann. Es handelt sich hiebei gleichsam um einen invalidit�tsfremden Umstand. Andernfalls w�rden haushaltf�hrende Versicherte, deren Ehegatte (ungewollt) arbeitslos ist, gegen�ber solchen, deren Ehegatte erwerbst�tig ist, in unzul�ssiger Weise benachteiligt.
Es besteht somit auch in Bezug auf die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Haushalt Abkl�rungsbedarf.
4.4 Im Sinne der Erw. 4.1-3 wird die IV-Stelle weitere Erhebungen vornehmen und danach �ber den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verf�gen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. September 2005 und der Einspracheentscheid vom 14. September 2004 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne von Erw. 4.4 verfahre.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2500.- zu bezahlen.