Source: http://artyard.de/index.php?site=agb&PHPSESSID=99b233fce2c230f7284c982140498fe9
Timestamp: 2018-04-21 11:21:13
Document Index: 265243933

Matched Legal Cases: ['§7', '§11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

Die Fa. Artyard.de Artconsult Austin Harrington (im folgenden Artyard.de genannt) betreibt Verkaufs- und Vermittlungsplattformen für Kunstgegenstände und sonstige Produkte sowie Dienstleistungen (im folgenden Produkte genannt). Die Produkte können sich im Eigentum und Besitz der Artyard.de oder von Künstlern, Galerien und sonstigen dritten Personen, mit denen Artyard.de zusammenarbeitet, befinden (im folgenden Partner genannt).
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Artyard.de und deren Kunden unterliegen ausschließlich den AGB der Artyard.de. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt die Artyard.de nicht an, es sei denn, sie werden von Artyard.de ausdrücklich schriftlich bestätigt (Individualabreden).
Die Listung von Produkten im Internet oder in anderen Medien durch Artyard.de stellt kein verbindliches Verkaufsangebot dar. Die Bestellung durch den Kunden ist jedoch ein bindendes Angebot. Artyard.de kann dieses Angebot nach ihrer Wahl innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Kunden das bestellte Produkt zugesendet oder übergeben wird.
Eine Bestellung kann vom Kunden durch das Ausfüllen eines von Artyard.de zur Verfügung gestellten Bestellformulars abgegeben werden.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen, ansonsten ist der Kunde verpflichtet, auch wenn er das Formular selbst nicht nutzt, einen gegebenenfalls daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
Kommt durch Vermittlung von Artyard.de ein Vertrag direkt mit einer Galerie oder einem Künstler zustande, ist der Kunde verpflichtet, Artyard.de darüber in Kenntnis zu setzen.
Bestellungen des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen.
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder des Produktes zu widerrufen. Den Widerruf kann der Kunde schriftlich per Brief, Fax oder e-Mail erteilen.
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts dieses an die von Artyard.de angegebene Adresse zurückzugeben oder zurückzusenden. Gefahr und Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ein allgemeines Rückgaberecht kann auf alle Individualanfertigungen und -rahmungen, d.h. bei individuellen Aufträgen, bei denen das Werk durch die Angaben des Kunden erst bestimmt wird, nicht gegeben werden.
Durch rechtzeitigen Widerruf oder Rückgabe ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag mit Artyard.de gebunden. Artyard.de erstattet Anzahlungen auf den Kaufpreis zurück.
Artyard.de bemüht sich um eine schnellstmögliche Auslieferung der Produkte. Der Kunde ist zu einem Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn eine Auslieferung oder Übergabe des Produktes nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen erfolgt ist.
Leistungsort ist der Aufbewahrungsort des Produktes bei Artyard.de, beim Künstler, der Galerie oder sonstige Partner. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Sollte die Artyard.de durch von ihr nicht verschuldete Umstände von ihrem Vorlieferanten (Künstler, Galerien, Partner) nicht beliefert werden, obwohl sie rechtzeitig ein ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, sind Artyard.de und der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Artyard.de wird den Kunden schnellstmöglich über eine derartige Situation informieren.
Das Recht des Käufers, der kein Verbraucher ist, im Falle des Leistungsverzuges von Artyard.de oder der von ihr zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung Schadenersatz zu verlangen, wird in den Fällen
leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten sowie
fahrlässiger Vertragspflichtverletzungen durch einfache Erfüllungsgehilfen (nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte) ausgeschlossen. In den übrigen Fällen ist die Haftung außerdem auf 120% des Wertes des Vertragsgegenstandes beschränkt.
Eigenschaftsbeschreibungen für Produkte durch Artyard.de stellen keine Zusicherung dar.
Die farbliche Erscheinung auf den Bildträgern des Kunden, die Formate- und die Oberflächenqualität der von Artyard.de im Internet gelisteten Produkte stellen keine Sollbeschaffenheiten der Produkte dar.
Artyard.de haftet nicht für Sachmängel der Produkte in Ansehung der Wandelung und Minderung, es sei denn, dass sie die unrichtige Objektbeschreibung selbst verschuldet hat. Artyard.de tritt hiermit ihre ihr aus einer Verletzung des Kommissionsvertrages eventuell zustehenden Ansprüche gegen den Einlieferer an den Kunden ab.
Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe schriftlich per Brief, Fax oder e-Mail zu rügen. Andernfalls verliert er seine diesbezüglichen Gewährleistungsansprüche. §7 Schadensersatzansprüche
Schadenersatzansprüche gegen Artyard.de, deren Partner oder sonstige Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder eine für die Vertragsdurchführung wesentliche Pflicht verursacht wurde.
Das Eigentum an den von Artyard.de gelieferten Produkten bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehalten.
Alle von Artyard.de im Internet oder in anderen Medien dargestellten Produkte, Dienstleistungen und sonstige Inhalte, insbesondere die Fotos der Kunstwerke, unterliegen dem Urheberrecht/Copyright. Es gilt das deutsche Urhebergesetz.
Jede zweckfremde Nutzung und Verwertung außerhalb der engen rechtlichen Grenzen, insbesondere des Urheberrechtsgesetzes, ist ohne schriftliche Zustimmung der Artyard.de bzw. der jeweiligen Partner unzulässig und unter Umständen strafbar. Nicht gestattet ist insbesondere die Nutzung zu gewerblichen Zwecken.
Weiterhin untersagt ist die Vervielfältigung dieser Produkte, Fotos, Daten oder sonstigen Inhalten oder die Reproduktion in jeglicher Form ohne Genehmigung der Artyard.de bzw. des jeweiligen Partners. Dies gilt ausdrücklich auch für die elektronische Weiterverwendung, auch in geänderter Form, ebenso für Layer und Präsentationsvorlagen, die Bearbeitung, Vervielfältigung, Übertragung und Speicherung der veröffentlichten Daten.
Der Rechnungsbetrag ist ohne jeglichen Abzug 7 Tage nach Eingang der Rechnung fällig.
Artyard.de ist auch berechtigt, Vorauskasse zu verlangen; insbesondere gilt dies für Lieferung nach außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei unbaren Zahlungen trägt der Käufer hierfür entstehenden Kosten und Gebühren.
Kommt der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises oder einer Kaufpreisrate in Verzug, ist Artyard.de berechtigt, den Namen und die Adresse des Kunden dem jeweiligen Partner zu nennen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der der Europäischen Zentralbank zu vergüten und zwar ab Fälligkeit der Rechnung. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgesetzt wurden oder diese durch Artyard.de anerkannt wurden.
Sollten fälligen Mitgliedschaftsgebühren nicht bis zum 12. eines Monats, sofern nicht per Lastschrift eingezogen, eingegangen sein, hat das Mitglied zum 1. des nächsten Monats keinen Anspruch mehr auf Veröffentlichung im Internet.
Die Zahlung hat jeweils im Voraus zu erfolgen, d.h. bei Erreichen des jeweils nächsten Zahlungszyklus ( Halbjahr, Jahr) innerhalb von 7 Werktagen
Für nicht eingelöste bzw. wegen Widerspruchs des Zahlungspflichtigen zurückzubelastende Lastschriften wird bis auf weiteres je Lastschrift ein Rücklastschriftentgelt von 10,- € sowie zusätzlich Ersatz der durch die Rücklastschrift entstandenen eigenen und fremden Aufwendungen berechnet.
Artyard.de verpflichtet sich, die Privatsphäre und die persönlichen Daten der Kunden zu schützen. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt.
Artyard.de verwendet die überlassenen Daten lediglich zur Abwicklung von Bestellungen und Anfragen, um den Kunden und zu über Änderungen auf der Webseite, der Serviceleistungen und interessante Angebote auf dem Laufenden zu halten.
Für Datenschäden oder Schäden durch Datenmissbrauch durch kriminelles Eindringen in Rechner der Artyard.de übernimmt Artyard.de keine Haftung, verpflichtet sich aber, die für die Artyard.de möglichen und zumutbaren Schutzmaßnahmen zu nutzen.
Mit Bestellung, Registrierung für den Newsletter oder dem Senden einer e-Mail erklärt der Kunde sich damit einverstanden, dass seine Daten für die unter §11.2 genannten Zwecke erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung kann der Kunde jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
§ 12 Registrierungspflicht
Zur Nutzung der Services erklärt der Kunde sich bereit,
wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und
diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die der Kunde macht, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für Artyard.de Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, daß solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist Artyard.de berechtigt, das Nutzerkonto ("Account") vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und der Kunde von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
§ 13 Account, Paßwort und Sicherheit
Nach der Registrierung erhält der Kunde ein Paßwort und eine Bezeichnung für sein Account zugeteilt. Der Kunde muß sicherstellen, daß Paßwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Paßwortes oder Seines Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Der Kunde ist verpflichtet, Artyard.de unverzüglich über jede mißbräuchliche Benutzung Seines Paßwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Der Kunde muß auch sicherstellen, daß der Kunde nach jeder Nutzung sein Account verlaßt. Artyard.de schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.
§ 14 Allgemeine Regeln für die Nutzung und Speicherung
Der Kunde erkennt an, daß Artyard.de berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich
der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen an Message Boards oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen,
der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen,
der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf,
der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den Artyard.de - Servern für Sie eingeräumt wird und
der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß Artyard.de für die Löschung von Daten oder dafür, daß diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Der Kunde ist damit einverstanden, daß sich Artyard.de das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Der Kunde ist weiterhin damit einverstanden, daß sich Artyard.de das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
§ 15 Beendigung
Der Kunde kann seinen Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. Artyard.de wird sodann die gespeicherten Daten löschen. Der Kunde ist damit einverstanden, daß auch Artyard.de nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Sein Benutzerpasswort, sein Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch der Kunde zu beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls der Kunde die Services längere Zeit nicht genutzt haben oder falls Artyard.de davon ausgeht, daß der Kunde diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Der Kunde ist damit einverstanden, daß jegliche Unterbrechung seines Zugangs zu den Services gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und daß Artyard.de sein Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stillegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann. Weiterhin ist der Kunde einverstanden, daß Artyard.de der Kunde gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann
Im Falle einer Löschung seines Accounts kann der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Artyard.de wieder Zugang zu den Services erhalten. Der Kunde darf einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch nicht über seinen Account oder mit Hilfe seines Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Services zu erhalten.
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Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. Artyard.de ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
Artyard.de behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Services von Artyard.de nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.
Gerichtsstand ist Weroth im Westerwald. Artyard.de ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Das gleiche gilt, wenn die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei kein Kaufmann ist und nach Vertragsschluß ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.