Source: http://www.ip-rb.de/45709.htm
Timestamp: 2018-10-20 05:18:44
Document Index: 137899409

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 10, Erscheinungstermin: 15. Oktober 2016) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, Hyperlinks auf Seiten mit urheberrechtlich geschÃ¼tzten Werken als â€œÃ¶ffentliche Wiedergabeâ€œ?, IPRB 2016, 217
Schmid-Petersen, Frauke, EuGH erlaubt PasswÃ¶rter fÃ¼r Ã¶ffentliches W-LAN, IPRB 2016, 217
Schmid-Petersen, Frauke, BGH: WertungswidersprÃ¼che zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht sind im Einzelfall zu vermeiden, IPRB 2016, 218
Brost, Lucas, OLG KÃ¶ln: Werbeblocker Adblock Plus grundsÃ¤tzlich zulÃ¤ssig, bezahltes â€œWhitelistingâ€œ nicht, IPRB 2016, 218
Herrmann, Volker, PlÃ¤ne der EU-Kommission: WhatsApp und Skype sollen reguliert werden, IPRB 2016, 218-219
EuGH v. 22.6.2016 - Rs. C-207/15 P / Brandi-Dohrn, Anselm, Unionsmarke darf mit sukzessiven AntrÃ¤gen verlÃ¤ngert werden, IPRB 2016, 219
EuGH v. 6.10.2015 - Rs. C-500/14 / OelschlÃ¤gel, Kay, Keine Ãœbertragung einer nationaler â€œReparaturklauselâ€œ zur Begrenzung des Markenschutzes, IPRB 2016, 220
BGH v. 28.7.2016 - I ZR 9/15 / Schuhmacher, Elmar, Urheberrechtliche ZulÃ¤ssigkeit von Parodien â€“ auf fett getrimmt, IPRB 2016, 221-222
BGH v. 21.1.2016 - I ZR 252/14 / Luckhaus, Ulrich, Werbung mit Kundenbewertungen, IPRB 2016, 222
OLG Stuttgart v. 8.10.2015 - 2 U 25/15 / Weber, Christopher, Kein Schweige- oder Zeugnisverweigerungsrecht des Verletzers gegen Auskunftsanspruch, IPRB 2016, 222-223
BGH v. 28.1.2016 - I ZR 202/14 / Struwe, Dario, Werktitelschutz fÃ¼r Domainnamen und App-Bezeichnungen, IPRB 2016, 223-225
Meyer, Matthias / Schroeder, Moritz, Reihe: AnsprÃ¼che auf RÃ¼ckruf und Unterlassung, IPRB 2016, 225-228
Im Fall einer Patentverletzung will der Schutzrechtsinhaber zunÃ¤chst vor allem eins: Rechtsverletzende Produkte sollen so schnell wie mÃ¶glich aus dem Handel verschwinden. HierfÃ¼r gibt der Gesetzgeber dem Schutzrechtsinhaber insbesondere AnsprÃ¼che auf Unterlassung und RÃ¼ckruf an die Hand. Dieser Beitrag beleuchtet den konkreten Inhalt dieser AnsprÃ¼che und weist auf ausgewÃ¤hlte Probleme der Durchsetzung hin.
Alt, Holger, Nachahmungsschutz mit Hilfe der ZollbehÃ¶rden, IPRB 2016, 229-232
FÃ¼r Schutzrechtsinhaber ist es wichtig, eine effektive Strategie zur BekÃ¤mpfung von Produktnachahmungen zu entwickeln und umzusetzen. Neben der zivil- und strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverletzungen ist die Beschlagnahme ein durch die ZollbehÃ¶rden ein wichtiges Instrument. Im Beitrag werden MÃ¶glichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Rechteinhabern und ZollbehÃ¶rden in Deutschland dargestellt.
Die fortschreitende Globalisierung und Vernetzung der Weltwirtschaft bietet Unternehmen vielfÃ¤ltige Chancen, neue MÃ¤rkte und Kundenkreise zu erschlieÃŸen, bringt aber gleichzeitig auch Herausforderungen im Hinblick auf die BekÃ¤mpfung von Produktnachahmungen mit sich. Der technische Fortschritt ermÃ¶glicht es, bspw. mit Hilfe modernster 3D-Druckverfahren, Produkte mit geringem finanziellen Aufwand zu kopieren. Hinzu kommt, dass mit nur wenigen Klicks rund um die Uhr Produkte im Internet bestellt werden kÃ¶nnen, die binnen weniger Tage von einem Ende ans andere Ende der Welt geliefert werden. Umso wichtiger ist es daher fÃ¼r Schutzrechtsinhaber, eine effektive Strategie zur BekÃ¤mpfung von Produktnachahmungen zu entwickeln und umzusetzen. Neben der zivil- und strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverletzungen ist die Beschlagnahme durch die ZollbehÃ¶rden ein wichtiges Instrument. Im folgenden Beitrag wird dargestellt, welche verschiedenen MÃ¶glichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Rechteinhabern und ZollbehÃ¶rden in Deutschland bestehen und wie diese in der Praxis mÃ¶glichst gezielt im Kampf gegen ProduktfÃ¤lschungen genutzt werden kÃ¶nnen.
Nikolidaki, Stergiana, GrÃ¼nes Licht fÃ¼r abstrakte Farbmarken?, IPRB 2016, 232-235
Es ist soweit, die lang erwartete Entscheidung des BGH Ã¼ber die Farbmarke â€œRotâ€œ ist jÃ¼ngst ergangen (BGH, Beschl. v. 21.7.2016 â€“ I ZB 52/15). Das Ergebnis kurz vorweg: Die Farbmarke bleibt bestehen, ein wohl groÃŸer Erfolg fÃ¼r den Deutschen Sparkassen und Giroverband (im Folgenden: DSGV). Zusammen mit der Entscheidung Ã¼ber die Farbmarke â€œGelbâ€œ signalisiert dieser Beschluss aber zugleich eine neue Ã„ra fÃ¼r die abstrakte Farbmarke, die bisher aus gutem Grund immer mit einem kritischen Blick betrachten wurde.
Dahmen, Thomas, Rechte an Fotografien, IPRB 2016, 236-240
Das Anfertigen und Verbreiten von Fotografien bringt nicht selten rechtliche Probleme mit sich. Nicht alles, was fotografiert werden kann, darf auch fotografiert werden und das, was rechtmÃ¤ÃŸig entstanden ist, kann nicht immer ungehindert verbreitet und genutzt werden. Der Beitrag zeigt aktuelle Rechtsprechungstendenzen im Hinblick auf die Nutzung von Fotografien in den sozialen Medien auf und beschÃ¤ftigt sich im Weiteren damit, wie technische Neuerungen zukÃ¼nftig voraussichtlich rechtlich zu bewerten sind
Ein Foto ist heute digital schnell erstellt. Doch was in technischer Hinsicht oft so einfach ist, bringt nicht selten rechtliche Probleme mit sich. Denn nicht alles, was fotografiert werden kann, ist auch erlaubt und das, was rechtmÃ¤ÃŸig entstanden ist, kann nicht immer ungehindert verbreitet und genutzt werden. Gerade die sozialen Medien geben hÃ¤ufig Anlass dafÃ¼r, in Gesetzgebung und Rechtsprechung nachzubessern. Auch ansonsten hinkt das Recht oft der Technik hinterher; deshalb werden nachfolgend die aktuellen Rechtsprechungstendenzen ebenso aufgezeigt wie die Frage, wie man zukÃ¼nftig die eine oder andere technische Neuerung voraussichtlich einordnen und bewerten wird.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 11.10.2016 11:50