Source: http://www.jurablogs.com/topic/divers
Timestamp: 2017-11-19 03:22:49
Document Index: 53598219

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer']

DIVERS - JuraBlogs
…Das BGer hat heute in einer Medienmitteilung angekündigt, dass der amtierende Bundesgerichtspräsident Gilbert Kolly auf Ende Jahr aus dem BGer ausscheiden wird. Gilbert Kolly ist Mitglied der I. zivilrechtlichen Abteilung und wurde im Jahr 1998 zum ordentlichen Mitglied des BGer gewählt…
Fabian Klaber/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 66 Leser - June 2, 2016 1:10pm
…Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. April 2016 die Botschaft zur Teilrevision des Alkoholgesetzes in zwei Schritten (Bundesgesetz über die gebrannten Wasser, SR 680) verabschiedet. Gegenstand der ersten Teilrevision sind die Integration der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) in die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV), die Privatisierung…
Fabian Klaber/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 28 Leser - April 6, 2016 10:15am
…Einer Medienmitteilung des BGer vom 8. März 2016 ist zu entnehmen, dass das Präsidium in der Zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung des BGer auf den 1. April 2016 von Herrn Bundesrichter Andreas Zünd auf Herrn Bundesrichter Hans Georg Seiler übergeht…
Fabian Klaber/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 25 Leser - March 8, 2016 12:54pm
…Einer Medienmitteilung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) vom 4. November 2015 ist zu entnehmen, dass der Bundesrat die revidierte Gewässerschutzverordnung genehmigt hat. Von Relevanz sind insbesondere die Präzisierungen zum Gewässerraum. Fünf zusätzliche Regelungen sollen für Klärung und einen einheitlichen Vollzug sorgen. Dabei handelt es sich (1…
Fabian Klaber/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 66 Leser - November 5, 2015 6:51pm
…Einer Medienmitteilung des BGer vom 21. Mai 2015 ist zu entnehmen, dass Susanne Leuzinger auf Ende des laufenden Jahres von ihrem Amt als Bundesrichterin zurücktritt. Bundesrichterin Leuzinger war in den Amtsperioden 2007/2008 und 2009/2010 Vizepräsidentin des BGer und präsidiert momentan die erste sozialrechtliche Abteilung…
…Einer gemeinsamen Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts ist zu entnehmen, dass an einer vor Kurzem gemeinsam durchgeführten Medienkonferenz die Geschäftsberichte für das Jahr 2014 vorgestellt wurden. Laut dem Geschäftsbericht des BGer ist die Geschäftslast im Jahr…
Fabian Klaber/ swissblawg- 21 Leser - March 25, 2015 9:46pm
…Einer Medienmitteilung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N) vom 24. Februar 2015 ist zu entnehmen, dass einer Initiative des Zürcher Grünen Balthasar Glättli keine Folge gegeben werden soll. Die Initiative verlangt, dass Privatpersonen nicht mehr verpflichtet sind, Schutzräume zu erstellen oder entsprechende Ersatzbeiträge…
Fabian Klaber/ swissblawg- 17 Leser - February 25, 2015 11:09am
…Gemäss einer Medienmitteilung des Sekretariats der Gerichtskommission schlägt die Kommission der Bundesversammlung vor, Gilbert Kolly als Präsidenten und Ulrich Meyer als Vizepräsidenten des Bundesgerichts für die Jahre 2015 und 2016 wiederzuwählen. Zudem soll Margit Moser-Szeless als ordentliche Richterin (Ersatz für Yves Kernen) gewählt werden…
Fabian Klaber/ swissblawgin Verwaltungsrecht- 17 Leser - November 28, 2014 3:37pm
…Der Webseite des Schweizer Parlaments ist zu entnehmen, dass die Vereinigte Bundesversammlung die amtierenden Bundesrichter und Bundesricherinnen für die nächste Amtszeit bestätigt hat. Zudem wählte sie eine neue Bundesrichterin (Monique Jametti, SVP) und einen neuen Bundesrichter (Stephan Haag, GLP…
Fabian Klaber/ swissblawg- 38 Leser - September 27, 2014 9:37am
…Laut dem Geschäftsbericht 2013 des BGer nahmen die Eingänge gegenüber dem Vorjahr um 44 Fälle zu (2012: 7'875 Fälle; 2013: 7'919 Fälle). Im Jahr 2013 erledigte das Gericht 7'878 Fälle (Vorjahr: 7'671 Fälle). Die mittlere Dauer der Geschäfte bis zur Urteilsfällung hat dabei 118 Tage betragen…
Fabian Klaber/ swissblawg- 28 Leser - June 12, 2014 8:31am
Ausscheiden der Bundesrichter Heinz Aemisegger, Yves Kernen und Hans Mathys per Ende 2014
…Wie das BGer heute 11. Juni 2014 mitgeteilt hat, werden die drei Bundesrichter Heinz Aemisegger (Erste öffentlich-rechtliche Abteilung), Yves Kernen (Präsident, Zweite sozialrechtliche Abteilung) und Hans Mathys (Präsident, Strafrechtliche Abteilung) ihr Amt auf Ende 2014 beenden. Heinz Aemisegger und Yves Kernen verzichten auf eine Wiederwahl…
David Vasella/ swissblawg- 36 Leser - June 11, 2014 1:49pm
Gesetzgebung Staats U. Verwaltungsrecht