Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-03-2015-6B_201-2015
Timestamp: 2016-10-26 17:15:09
Document Index: 191314534

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 66']

6B_201/2015 (10.03.2015)
6B_201/2015 � � Urteil vom 10. M�rz 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Simone Tschopp, Thunstrasse 12, 3612 Steffisburg,
Einstellungsverf�gung (�ble Nachrede, Verleumdung),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 2. Februar 2015.
�Wegen einer telefonischen Meldung wurde auf dem Betrieb des Beschwerdegegners 2 am 25. Mai 2012 eine unangemeldete Kontrolle vorgenommen, anl�sslich welcher keine Beanstandungen festgestellt wurden. Am 16. November 2012 stellte der Beschwerdegegner 2 Strafanzeige gegen Unbekannt wegen aller in Frage kommender Delikte.
�Am 2. Juni 2014 erhob die Staatsanwaltschaft beim Richteramt Thal-G�u Anklage gegen den Beschwerdef�hrer wegen �bler Nachrede und eventuell Verleumdung. Am 28. Oktober 2014 stellte der Gerichtspr�sident das Verfahren wegen versp�teten Strafantrags ein. Dagegen reichte der Beschwerdegegner 2 eine Beschwerde ein. Das Obergericht des Kantons Solothurn hiess das Rechtsmittel am 2. Februar 2015 gut. Es hob die Verf�gung vom 28. Oktober 2014 auf und wies die Akten zur Fortsetzung des Verfahrens an den Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u zur�ck.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Obergericht vom 2. Februar 2015 sei aufzuheben und das gegen ihn gef�hrte Strafverfahren zufolge versp�teten Strafantrags einzustellen.
�Die Beschwerde ans Bundesgericht ist grunds�tzlich nur zul�ssig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide, die wie hier weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen, ist eine Beschwerde ans Bundesgericht nur zul�ssig, wenn alternativ der Vor- und Zwischenentscheid entweder einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die selbstst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 139 IV 113 E. 1 S. 115; 135 I 261 E. 1.2 S. 263; je mit Hinweisen). Die Ausnahme ist restriktiv und zur�ckhaltend zu handhaben. Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdef�hrer darzutun, dass die Voraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 328 f., 522 E. 1.3 ; je mit Hinweis).
�Der Beschwerdef�hrer �ussert sich zur vorliegend interessierenden Frage nicht (vgl. Beschwerde S. 2). Dass die Voraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt w�ren, ist auch nicht offensichtlich. Folglich ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten sind dem Bescherdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.