Source: https://www.momo.com/de-de/rechtsverbindliche-bedingungen/
Timestamp: 2019-02-22 15:05:18
Document Index: 59666459

Matched Legal Cases: ['Art. 1327', 'Art. 1327', 'Art. 14', 'Art. 1327', 'Art. 14', 'Art. 134', 'Art. 13', 'Art. 7', 'Art. 13', 'Art. 7', 'Art. 7']

Rechtsverbindliche Bedingungen - MOMO
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSEITE MOMO.COM
1. Allgemeine Nutzungsbedingungen der Webseite MOMO.COM
Jeder Nutzer wird gebeten, die folgenden Bedingungen für die Nutzung und/oder den Besuch der Webseite MOMO.COM („die Webseite“) sorgfältig zu lesen.
Durch Anklicken der Taste „Bestätigen“ erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Webseite sowie den allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Online-Kaufvertrags zwischen MOMO Srl und dem Käufer sind: Die anschließende Fortsetzung der Nutzung oder des Besuchs der Webseite stellt die vollständige Annahme der Bedingungen durch den Besucher dar. Die Nutzung der Webseite und die ausdrückliche Annahme der allgemeinen Nutzungsbedingungen zum Zeitpunkt der Anmeldung stellen eine Vereinbarung zwischen dem Nutzer und MOMO Srl dar.
Die Annahme wird nach dem ersten Besuch der Webseite vorausgesetzt.
Im Falle eines Dissens in Bezug auf diese Bedingungen ist der Nutzer gehalten, die Webseite nicht zu nutzen oder Informationen durch Zugriff auf die Webseite nicht herunterzuladen.
Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen der Webseite und der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Kaufvertrags sind, werden durch Veröffentlichung auf der Webseite bekannt gegeben und treten nur für Verträge in Kraft, die nach ihrem Inkrafttreten geschlossen werden.
I) Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Webseite MOMO.COM
MOMO Srl verwendet die „Cookie“-Technologie zur Verbesserung und Vereinfachung des Zugangs des Nutzers zur Webseite MOMO.COM.
Bei Cookies handelt es sich um kleine Datenmengen, die bei jedem Besuch einer Webseite im Arbeitsspeicher Ihres Computers oder auf Ihrer Festplatte gespeichert werden. Die Webseite verwendet Cookies, um Besucher zu erkennen und zu verfolgen, um ihnen einen schnelleren Zugriff auf die Webseite zu ermöglichen und die Inhalte entsprechend ihren Präferenzen zu ändern. Cookies erlauben es der besuchten Seite nicht, auf andere Daten, die sich auf dem Computer des Nutzers befinden, zuzugreifen.
Die „Cookie“-Dateien werden an Ihren Computer gesendet, um Sie eindeutig zu identifizieren und Ihre persönlichen Präferenzen und andere technische Informationen zu speichern. Die von uns verwendeten Cookies treten in zwei Formen auf:
a) dauerhafte „Cookies” (verbleiben auf Ihrem Computer, bis sie gelöscht werden);
b) vorübergehende „Cookies” (werden deaktiviert, wenn der Browser geschlossen wird);
„Cookies“ an sich enthalten und erheben keine personenbezogenen Daten. Alle personenbezogenen Daten, die Sie über die Webseite MOMO.COM zur Verfügung stellen, können mit den in den Cookies gespeicherten Daten verknüpft werden.
Die Verwendung von Cookies durch MOMO Srl kann unterbunden werden, indem man die Einverständniseinstellungen des Browsers ändert (Anweisungen zum Ändern dieser Einstellungen finden Sie unter Hilfe des verwendeten Webbrowsers).
Werden diese Einstellungen geändert, kann auf bestimmte Bereiche der Webseite MOMO.COM nicht zugegriffen werden.
Haben Sie Fragen zur Verwendung von Cookies, wenden Sie sich bitte an privacy@momo.it.
Gemäß diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen gewährt MOMO Srl dem Nutzer ein beschränktes, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht auf Zugang, Nutzung und Darstellung dieser Webseite und ihrer Materialien zum alleinigen Zweck des Erwerbs von Produkten über die Webseite. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betrieb der Webseite in keiner Weise zu unterbrechen oder zu versuchen, ihn zu unterbrechen.
MOMO Srl ermächtigt den Nutzer, die Informationen (das „Material“) der Webseite anzusehen und herunterzuladen. Diese Genehmigung stellt keine Übertragung des Eigentums an dem Material und den Kopien des Materials dar und unterliegt den folgenden Einschränkungen: 1) Im Zusammenhang mit allen Kopien des heruntergeladenen Materials hat der Nutzer alle in dem Material enthaltenen Urheberrechts- und anderen Patenthinweise aufbewahren; 2) Der Nutzer darf das Material in keiner Weise verändern oder vervielfältigen, öffentlich ausstellen, darstellen, verteilen oder anderweitig nutzen oder das Material für öffentliche oder kommerzielle Zwecke öffentlich machen; und 3) der Nutzer darf das Material nicht auf andere Personen übertragen. Der Nutzer verpflichtet sich, alle weiteren auf der Webseite aufgeführten Einschränkungen, die sich aus regelmäßigen Aktualisierungen ergeben, zu berücksichtigten. Diese Webseite, einschließlich des gesamten Materials, unterliegt dem Urheberrecht und ist durch internationale Urheberrechtsgesetze und -vorschriften geschützt.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung dieser Webseite alle Urheberrechtsgesetze einzuhalten und das unerlaubte Kopieren des Materials zu verhindern. MOMO Srl gewährt dem Nutzer im Rahmen der Gesetzgebung über Patente, Designs, Marken, Logos, Kennzeichen, Urheberrechte oder Geschäftsgeheimnisse weder in ausdrücklicher noch in konkludenter Weise irgendwelche Rechte: der gesamte Inhalt dieser Webseite verbleibt daher im Eigentum von MOMO Srl, so dass kein Teil der Webseite, keine Marke, kein Inhalt, Logo, keine Grafiken, kein Ton oder Bild ohne die ausdrückliche Zustimmung von MOMO Srl vervielfältigt, übertragen oder anderweitig verwendet werden darf.
4. Zugang zu den Abschnitten.
Um bestimmte eingeschränkte Bereiche der Webseite anzuzeigen, müssen Sie ein Konto eröffnen. In diesem Fall muss der Nutzer den notwendigen Anmeldeprozess abschließen, indem er vollständig und korrekt alle erforderlichen Informationen auf dem entsprechenden Anmeldeformular sowie ein Passwort und einen Benutzernamen angibt. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, sein Passwort und sein Konto vertraulich zu behandeln. Der Nutzer ist darüber hinaus für alle Aktivitäten im Zusammenhang mit diesem Konto voll verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, MOMO Srl unverzüglich über jede unbefugte Nutzung seines Kontos oder jede Sicherheitsverletzung zu informieren. MOMO Srl haftet nicht für Verluste, die durch die Verwendung des Passwortes oder des Benutzerkontos durch Dritte entstehen.
5. Art und Weise der Nutzung der Webseite.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen und alle zukünftigen Richtlinien und Bestimmungen der Webseite einzuhalten. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, die Webseite nicht für folgende Zwecke zu nutzen: (a) Übermittlung von Spam oder unerbetenen Mitteilungen; (b) Auftreten im Namen von MOMO Srl oder einer anderen Person; (c) Fälschen von Namen oder in anderer Weise Manipulation von Identifikatoren, um die Herkunft der über die Webseite übertragenen Inhalte zu verschleiern; (d) falsche Darstellung der eigenen Zugehörigkeit zu einer Person oder einem Unternehmen; (e) Auftreten in einer Weise, die die Fähigkeit anderer Nutzer zur Nutzung der Webseite beeinträchtigt; (f) Beteiligung an Aktivitäten, die gegen geltendes Recht verstoßen; (g) Posten oder Übertragen von Material, das die Rechte anderer in irgendeiner Weise verletzt oder das rechtswidrig, beleidigend, diffamierend, vulgär oder anderweitig anstößig ist oder das Werbung oder Aufforderungen in Bezug auf Produkte oder Dienstleistungen enthält; oder (h) Erhebung oder Speicherung personenbezogener Daten über andere Nutzer, es sei denn, es wurde ausdrücklich von diesen Nutzern genehmigt. Bei Nichteinhaltung der oben genannten Bedingungen darf der Nutzer die Webseite nicht nutzen. In diesen Fällen arbeitet das Unternehmen aktiv mit Behörden und Strafverfolgungsbehörden zusammen, um die Identität von Personen zu ermitteln, die solches Material auf der Webseite veröffentlichen oder übermitteln.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet: (i) ein Gerät oder eine Software zu verwenden, die den Betrieb der Webseite stören könnte; oder (l) Maßnahmen zu ergreifen, die für die Infrastruktur der Webseite eine unverhältnismäßige oder unangemessene Belastung darstellen (wie das Versenden von Massen-E-Mails oder „Spamming“), oder (m) die Software der Webseite zu beeinflussen oder deren Funktionalität zu manipulieren. Dies schließt die Veröffentlichung von Material auf der Webseite ein, das mit Viren oder anderen Bestandteilen infiziert ist, die die Programmstruktur der Webseite stören oder beschädigen können.
Deep-Links zu internen Webseiten oder Webseiten von MOMO Srl sind dem Nutzer nicht gestattet.
Der Nutzer verpflichtet sich, MOMO Srl schadlos zu halten. Er verpflichtet sich in jedem Fall, im eigenen Namen, auch gegenüber Dritten und auf einfache Anfrage von MOMO Srl, letztere von allen nachteiligen Umständen freizustellen, die durch den Nutzer infolge der Verletzung der Art und Weise der Nutzung der Webseite verursacht wurden, woraus folgt, dass der Nutzer ausschließlich und vollumfänglich gegenüber MOMO Srl haftet. Die Schadloserklärung umfasst auch die Beträge, die auf der Grundlage der oben genannten Umstände entstehen, die Kosten der Rechtsverfolgung, Entschädigungen, Gewinnrückerstattungen und Strafen sowie alle Schäden, auch in Form von entgangenem Gewinn und/oder Zinsen auf die Beträge, und, mehr im Allgemeinen, alle Nebenkosten, die MOMO Srl entstehen. Die Zahlung der in diesem Artikel vorgesehenen Beträge darf durch Ansprüche oder Einreden des Nutzers, aus welchem Grund auch immer, nicht ausgesetzt oder verzögert werden. Ausgenommen sind die spätere und separate Ausübung seiner Rechte.
6. Einseitige Änderungen der Webseite.
MOMO Srl behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen beliebige Teile der allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Die Änderungen werden mit der Veröffentlichung der entsprechenden Mitteilung auf der Webseite wirksam. Die weitere Nutzung der Webseite durch den Nutzer nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu diesen Änderungen.
MOMO Srl kann Fehler oder Auslassungen in irgendeinem Teil der Webseite aufheben, ändern, korrigieren, weitere Änderungen an der Webseite und ihren Materialien sowie an den auf der Webseite beschriebenen Produkten, Programmen, Dienstleistungen oder Preisen (falls vorhanden) vornehmen; sie kann darüber hinaus jeden Umstand bezogen auf die Webseite, einschließlich der Verfügbarkeit von Funktionen der Webseite, jederzeit und ohne Vorankündigung aussetzen oder einstellen. MOMO Srl darf darüber hinaus bestimmte Funktionen und Dienstleistungen einschränken oder den Zugang des Nutzers zu Teilen der Webseite oder zur gesamten Webseite ohne Vorankündigung oder dafür zu haften einschränken. MOMO Srl kann jederzeit die oben erteilte Genehmigung, die gewährten Rechte und die Lizenz widerrufen, wobei sich der Nutzer für den Fall des Widerrufs verpflichtet, das gesamte Material unverzüglich zu vernichten. Der Nutzer verzichtet im Voraus für den Fall des Widerrufs der Lizenz und/oder der Änderung der Webseite und/oder der vollständigen und/oder teilweisen Schließung auf jegliche Ansprüche gegenüber MOMO Srl.
7. Geistiges Eigentum.
Der Nutzer erkennt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen in Artikel 3 an, dass alle Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich beispielsweise der Urheberrechte, Patente, des Knowhows, der vertrauliche Informationen, Datenbankrechte und Marken- und Designrechte – unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder nicht) an der Webseite MOMO Srl und/oder ihren Lizenzgebern und/oder Lizenznehmern gehören. Der Nutzer verpflichtet sich daher, MOMO Srl schadlos zu halten. Er verpflichtet sich darüber hinaus in jedem Fall, im eigenen Namen auch gegenüber Dritten zu haften und MOMO Srl von Schäden freizustellen, die infolge der Verletzung oder unbefugten Nutzung von Patenten, Urheberrechten, Marken, Designs, die von Dritten verwendet oder kontrolliert werden, oder infolge der anderweitigen Verletzung von geistigen und/oder gewerblichen Schutzrechten verursacht werden, sofern und in dem Umfang sie auf den Nutzer zurückführbar sind. Die Zahlung der in diesem Artikel vorgesehenen Beträge darf durch Ansprüche oder Einreden des Nutzers, aus welchem Grund auch immer, nicht ausgesetzt oder verzögert werden. Ausgenommen sind die spätere und separate Ausübung seiner Rechte.
8. Kommunikationsschutz.
Die mit dieser Webseite verbundene Datenschutzrichtlinie schützt alle personenbezogenen Daten, die Sie MOMO Srl über diese Webseite zur Verfügung stellen. Über diese Webseite dürfen jedoch keine vertraulichen oder exklusiven Informationen an MOMO Srl übermittelt werden. Der Nutzer akzeptiert, dass alle Informationen oder Materialien, die er MOMO Srl zur Verfügung stellt, nicht als vertraulich oder exklusiv betrachtet werden. Der Nutzer garantiert hiermit ferner, dass er MOMO Srl keine Informationen oder Materialien zur Verfügung stellt, die verleumderisch, bedrohlich, obszön oder anderweitig rechtswidrig sind oder die ausschließlich Material einer anderen Person enthalten. MOMO Srl behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen alle vom Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen von der Webseite zu entfernen und die vom Nutzer übermittelten Bestellformulare nicht zu berücksichtigen. Der Nutzer verpflichtet sich daher, MOMO Srl schadlos zu halten und in jedem Fall im eigenem Namen, auch gegenüber Dritten, zu haften und MOMO Srl von Schäden freizustellen, die infolge des Verstoßes gegen die in diesem Absatz enthaltenen Vereinbarungen verursacht wurden. Die Zahlung der in diesem Artikel vorgesehenen Beträge darf durch Ansprüche oder Einreden des Nutzers, aus welchem Grund auch immer, nicht ausgesetzt oder verzögert werden. Ausgenommen sind die spätere und separate Ausübung seiner Rechte.
MOMO Srl kann auf dieser Webseite auch elektronische Verbindungen (Links) zu anderen Webseiten anbieten, die von anderen Personen betrieben werden.
MOMO Srl überwacht oder überprüft den Inhalt von Webseiten Dritter nicht und ist auch nicht für die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit solcher Webseiten verantwortlich. Der Zugriff auf solche Webseiten führt dazu, dass Sie diese Seite verlassen. Der Nutzer, der über die oben genannten Links eine andere Webseite besucht, tut dies auf eigene Gefahr und ist für alle Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung von Viren oder anderen zerstörerischen Bestandteilen verantwortlich. MOMO Srl lehnt jede Verantwortung für jede Webseite ab, die über Links besucht werden, oder für die auf solchen Webseiten enthaltenen Informationen oder für die auf solchen Webseiten beschriebenen Produkte oder Dienstleistungen. Der Zugriff auf eine andere Webseite über Links bedeutet nicht, dass MOMO Srl oder diese Webseite die von Ihnen besuchte Webseite sponsert oder unterstützt oder dass sie mit ihr verbunden ist oder in Verbindung steht oder dass sie rechtlich befugt ist, eine Marke, einen Handelsnamen, ein Logo oder ein urheberrechtliches Symbol zu verwenden, das über diese Links angezeigt oder aufgerufen wird. Er bedeutet auch nicht, dass die verlinkte Webseite berechtigt ist, Marken, Handelsnamen, Logos oder urheberrechtliche Symbole von MOMO Srl oder ihren verbundenen Gesellschaften, Muttergesellschaften und/oder Tochtergesellschaften zu verwenden. Der Nutzer verzichtet im Voraus auf jegliche Ansprüche gegenüber MOMO Srl für Schäden, die durch das Surfen in elektronischen Links zu anderen Webseiten, die von anderen Unternehmen betrieben werden, entstehen.
10. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung.
MOMO Srl übernimmt keine Verantwortung für das ordnungsgemäße Funktionieren dieser Webseite oder ihres Inhalts. MOMO Srl lehnt darüber hinaus jede Haftung für die Sicherheit dieser Webseite ab. Der Nutzer stimmt zu, dass alle übermittelten Informationen abgefangen werden können. MOMO Srl garantiert nicht, dass die Webseite oder die Server, die diese Webseite zur Verfügung stellen, oder die von MOMO Srl gesendete elektronische Kommunikation frei von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen sind. Der Nutzer verzichtet im Voraus auf jegliche Ansprüche gegenüber MOMO Srl für daraus resultierende Schäden.
In keinem Fall haftet MOMO Srl für direkte, indirekte, Folge-, Straf-, Sonder- oder Zufallsschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden infolge des Verlusts von Möglichkeiten, Geschäften, Verträgen, Einnahmen, Daten, Informationen oder von Betriebsunterbrechungen), die sich aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung dieser Webseite oder ihrer Inhalte gemäß diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben. Dies gilt auch dann, wenn MOMO Srl auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Zusätzlich zu den hier dargelegten Bedingungen haftet MOMO Srl in keinem Fall für Fehler, Ungenauigkeiten, Auslassungen oder andere Mängel sowie für die Unvollständigkeit oder mangelnde Echtheit der auf dieser Webseite enthaltenen Informationen. Unbeschadet der hier dargelegten Haftungsbeschränkung verpflichtet sich der Nutzer außerdem, alle angemessenen Maßnahmen zur Minderung seiner Schäden zu ergreifen, die sich aus Ansprüchen oder Klagen (sei es aufgrund von Fahrlässigkeit, Vertragsbruch oder anderen Gründen) ergeben, die dieser gegenüber MOMO Srl geltend machen/einreichen könnte.
II) Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf
11) Merkmale der Dienstleistung.
Die Produkte werden auf der Webseite von MOMO Srl platziert und in speziellen Abteilungen katalogisiert. Die Produkte können auch in verschiedenen Abteilungen ausgestellt werden, um ihre Sichtbarkeit zu verbessern.
Die auf der Webseite gezeigten Produkte verfügen über eine technische Beschreibung ihrer Funktionen und ihrer Verwendung. Darüber hinaus wird ihr Verkaufspreis angegeben.
Die Seiten der Webseite von MOMO Srl sind frei und kostenlos zugänglich und können von jedem Nutzer eingesehen werden.
MOMO Srl behält sich das Recht vor,
a) die Zahl der Abteilungen, in denen die Erzeugnisse ausgestellt werden, jederzeit zu erweitern;
b) die Produkte in einem anderen Bereich als dem, zu dem sie gehören, zu klassifizieren;
c) der Produktbeschreibung technische Informationen hinzuzufügen;
(d) Produktwerbekampagnen vorzuschlagen und spezifische Produktrabattpolitiken umzusetzen.
12) Garantien des Webseiten-Dienstes.
MOMO Srl garantiert jedem Nutzer, der eine Verbindung zur Webseite herstellt, eine Dienstleistungskontinuität von 24 Stunden am Tag. Ausgenommen sind Fälle der Unmöglichkeit aufgrund höherer Gewalt. Die Dienstleistungen werden mit den Garantien erbracht, die von den Lieferanten zugestanden werden, die MOMO Srl für Verbindungsdienste und Wartungstätigkeiten in Anspruch nimmt.
II) Gegenstand der allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf beziehen sich auf die auf der Webseite enthaltenen Produkte.
Die auf MOMO.COM erworbenen Produkte werden direkt von MOMO S.r.l. mit Sitz in 20146 Mailand, Via Winckelmann 2 – Italien, USt.-IdNr. und St.-Nr. 04638560963, verkauft.
14) Abschluss des Kaufvertrages über die Produkte.
Um ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Kauf eines oder mehrerer Produkte auf der Webseite MOMO.COM einzureichen, muss der Nutzer das Bestellformular in elektronischer Form ausfüllen, und zwar in der auf der Webseite angegebenen Art und Weise. Im Anschluss folgt die Übermittlung einer Bestätigung über die Entgegennahme der Bestellung durch MOMO Srl.
Der Nutzer erhält dann per E-Mail von MOMO Srl eine Bestätigung der Bestellung: Diese Mitteilung enthält Informationen über die wesentlichen Merkmale des Produkts und eine detaillierte Preisangabe sowie eine Zusammenfassung der für den Kaufvertrag geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen mit besonderem Bezug auf Preise, Zahlungsmittel, Kosten, Versand- und Lieferbedingungen sowie geltende Steuern.
Der Vertrag kommt gemäß Art. 1327 des italienischen Zivilgesetzbuches im dem Moment zustande, in dem MOMO Srl die Produkte in Übereinstimmung mit der Incoterm-Klausel liefert, die dem Nutzer jeweils mit Bestätigung der Bestellung mitgeteilt wird.
Wenn die auf der Webseite MOMO.COM ausgestellten Produkte zum Zeitpunkt des Absendens des Bestellformulars nicht mehr verfügbar sind oder zum Verkauf stehen, informiert MOMO Srl den Nutzer über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Produkte innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Tag, an dem der Nutzer seine Bestellung an MOMO Srl gesendet hat, ohne dass dadurch eine Haftung von MOMO Srl begründet wird.
15) Annahme und allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit der elektronischen Übermittlung des Bestellformulars erklärt der Nutzer, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kennen und uneingeschränkt zu akzeptieren und verpflichtet sich, diese im Verhältnis zu MOMO Srl einzuhalten.
Mit dem Absenden des Bestellformulars bestätigt der Nutzer außerdem, die auf MOMO.COM enthaltenen zusätzlichen Informationen, einschließlich der allgemeinen Nutzungsbedingungen der Webseite, vorbehaltlos zu kennen und zu akzeptieren.
Nach Abschluss des Kaufvorgangs ist der Nutzer verpflichtet, eine Kopie der allgemeinen Geschäftsbedingungen, des Bestellformulars und der Auftragsbestätigung auszudrucken und aufzubewahren; das Drucken und die Kopie der vorgenannten Dokumente dient auch als künftige Referenz für weitere Käufe sowie zur Überprüfung etwaiger nachträglicher Änderungen durch den Nutzer.
Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder erfundenen Daten, Pseudonyme, Spitznamen und dergleichen einzugeben; persönliche und steuerliche Daten sowie die E-Mail-Adresse, die er bei der Bestellung angibt, müssen ausschließlich personenbezogen sein und dürfen in keinem Fall an Dritte weitergegeben werden.
Minderjährigen ist es ausdrücklich untersagt, über die Webseite Käufe vorzunehmen.
16) Preise der Produkte auf der Webseite
Der Verkaufspreis der Produkte wird einseitig und in Bezug auf das, was auf der Webseite angegeben ist, ohne jegliche Verpflichtung für MOMO Srl festgelegt, die sich das Recht vorbehält, Preisänderungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gemäß Art. 1327 des italienischen Zivilgesetzbuch in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Art. 14 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen, wann immer sie dies für angemessen hält. Die Verkaufspreise für die in der Preisliste auf der Webseite angegebenen Produkte stellen daher kein Angebot an die Öffentlichkeit dar.
17) Versand- und Lieferbedingungen und Haftungsbeschränkung.
Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Versand- und Lieferbedingungen sind unverbindlich und begründen keine Haftung zu Lasten von MOMO Srl.
In jedem Fall haftet MOMO Srl nicht für Ausfälle, Verzögerungen oder Unterlassungen bei der Lieferung aufgrund unvorhersehbarer Umstände oder höherer Gewalt.
Die Haftung ist ebenfalls ausgeschlossen bei Bränden, Explosionen, Streiks, Erdbeben, Überschwemmungen und ähnlichen Ereignissen, die die Ausführung des Vertrages in der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vorgesehenen Weise und Frist verhindern können.
Wenn, ausgenommen in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, die Haftung von MOMO Srl für die unsachgemäße Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen festgestellt werden sollte, wird hiermit vereinbart, dass sie den Wert der vom Nutzer erworbenen Produkte, auf die sich die Streitigkeit bezieht, nicht übersteigen darf.
18) Zeitpunkt des Eigentumsübergangs an den Produkten.
Das Eigentum an den auf dieser Webseite erworbenen Produkten geht zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gemäß Art. 1327 des italienischen Zivilgesetzbuches in Übereinstimmung mit den Bestimmungen in Art. 14 Abs. 3 der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den Nutzer über.
19) Anwendbares Recht.
Die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Webseite und die allgemeinen Geschäftsbedingungen von MOMO.COM unterliegen ausschließlich italienischem Recht.
20) Ausschließliche Gerichtsstände.
Für die Beilegung von Streitigkeiten über das Bestehen, den Verfall und die Geltendmachung von Rechten am Eigentum an der Marke MOMO Srl sowie von Streitigkeiten gemäß Art. 134 des gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 30 vom 10. Februar 2005, und zwar unter ausdrücklichen Ausschluss von Tatbeständen, die nicht, auch nicht indirekt, die Ausübung von gewerblichen und geistigen Eigentumsrechten beeinträchtigen und die zum Zwecke der Ermittlung des zuständigen Gerichts im folgenden Absatz geregelt werden, ist ausschließlich das Gericht Mailand zuständig, wobei auf die Zuständigkeit eines anderen Gerichts, auch wenn dies fakultativ ist, ausdrücklich verzichtet wird.
Für alle anderen Streitigkeiten, die in Bezug auf die Gültigkeit, Auslegung, Erfüllung und Anwendung dieser Bedingungen und aller damit zusammenhängenden Zusatz- und/oder Änderungs- und/oder Durchführungsvereinbarungen entstehend sollten, einschließlich von Schadensersatzansprüchen vertraglicher und/oder außervertraglicher Art sowie aller Fällen, die die Ausübung gewerblicher und geistiger Eigentumsrechte, auch mittelbar, nicht beeinträchtigen, ist ausschließlich das Gericht Bozen zuständig, wobei auf die Zuständigkeit eines anderen Gerichts, auch wenn dies fakultativ ist, ausdrücklich verzichtet wird.
Unbeschadet der Bestimmungen in den vorstehenden Absätzen ist für die Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus Verfahren ergeben können, in denen MOMO Srl von Verbrauchern gemäß der gesetzesvertretenden Verordnung Nr. 206/2005 in ihrer jeweiligen Fassung im Zusammenhang mit Produkten verklagt wird, die über die Webseite verkauft werden, ausschließlich das Gericht des Ortes zuständig, an dem MOMO Srl verklagt wird, wobei auf die Zuständigkeit eines anderen Gerichts, auch wenn dies fakultativ ist, einschließlich des im vorstehenden Absatz genannten Gerichts, ausschließlich verzichtet wird.
21) Datenschutz.
Die folgenden Bestimmungen beschreiben die Handhabung der Webseite im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer, die sie besuchen. Es handelt sich um eine Datenschutzerklärung im Sinne von Art. 13 der gesetzesvertretenden Verordnung Nr. 196 vom 30. Juni 2003 (Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten, im Folgenden „Datenschutzgesetz“) denen gegenüber, die mit den Onlinediensten von MOMO Srl interagieren. Während oder nach dem Besuch dieser Webseite können Daten über identifizierte oder identifizierbare Personen verarbeitet werden. Der „Verantwortliche“ der Datenverarbeitung ist MOMO Srl mit Sitz in 20146 Mailand, Via Winckelmann 2 – Italien, USt.-IdNr. und St.-Nr. 04638560963. Die mit den Onlinediensten dieser Webseite verbundenen Verarbeitungen finden unter der oben genannten Adresse statt und werden nur von den für die Verarbeitung Verantwortlichen durchgeführt, d.h. von Enthusiast Inc. – 1025 W Arrow Hwy, Suite 201 Glendora, CA. 91740, USA (Tel. +1 626 256 3505), oder von Personen, die für gelegentliche Wartungsarbeiten zuständig sind.
Die personenbezogenen Daten, die von Nutzern zur Verfügung gestellt werden, die spezifische Anfragen übermitteln, werden nur zur Erbringung der angeforderten Dienstleistung verwendet und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zu diesem Zweck erforderlich ist.
Die für den Betrieb dieser Webseite verwendeten Computersysteme und Softwareverfahren erfassen während ihres normalen Betriebs einige personenbezogene Daten, deren Übertragung in den Internetkommunikationsprotokollen implizit enthalten ist. Es handelt sich um Informationen, die nicht erhoben werden, um mit identifizierten Interessenten in Verbindung gebracht zu werden; sie können aufgrund ihrer Art durch die Verarbeitung und Verknüpfung mit Daten Dritter eine Identifizierung der Nutzer ermöglichen.
Zu dieser Datenkategorie gehören IP-Adressen oder Domänennamen von Computern, die von Nutzern verwendet werden, die sich mit der Webseite verbinden, URI (Uniform Resource Identifier)-Adressen der angeforderten Ressourcen, der Zeitpunkt der Anfrage, die verwendete Methode, mit der die Anfrage an den Server gesendet wird, die Größe der als Antwort erhaltenen Datei, der numerische Code, der den Status der Antwort vom Server anzeigt, und andere Parameter hinsichtlich des Betriebssystems und der Computerumgebung des Nutzers. Diese Daten werden ausschließlich zu dem Zweck verwendet, anonyme statistische Informationen über die Nutzung der Webseite zu erhalten und deren korrekte Funktionsweise zu überprüfen. Die fakultative, ausdrückliche und freiwillige Zusendung von E-Mails an die auf dieser Webseite angegebenen Adressen beinhaltet die spätere Erfassung der Adresse des Absenders, die für die Beantwortung von Anfragen erforderlich ist, sowie aller anderen in der Nachricht enthaltenen personenbezogenen Daten. Spezifische zusammenfassende Informationen werden nach und nach auf den Seiten der Webseite angezeigt, die auf Anfrage für bestimmte Dienstleistungen erstellt werden.
Abgesehen von den Angaben zu den Navigationsdaten steht es dem Nutzer frei, personenbezogene Daten anzugeben, sollte er dies in speziellen Bereichen der Webseite wünschen. Ihre Nichtangabe kann jedoch dazu führen, dass es unmöglich ist, das gewünschte zu erhalten.
Personenbezogene Daten werden mit automatisierten Instrumenten für den Zeitraum verarbeitet, der zwingend erforderlich ist, um die Zwecke zu erreichen, für die sie erhoben wurden. Es werden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen, um Datenverlust, die unerlaubte oder unsachgemäße Nutzung und den unberechtigten Zugriff zu verhindern.
Gemäß Art. 7 des Datenschutzgesetzes haben die Personen, auf die sich die personenbezogenen Daten beziehen, jederzeit das Recht, eine Bestätigung darüber zu erhalten, ob Daten vorhanden sind, ihren Inhalt und ihre Herkunft zu erfahren, ihre Richtigkeit zu überprüfen, ihre Ergänzung, Aktualisierung oder Berichtigung zu verlangen, die Löschung, Anonymisierung oder Sperrung der widerrechtlich verarbeiteten Daten zu fordern und sich in jedem Fall aus legitimen Gründen ihrer Verarbeitung zu widersetzen. Die betreffenden Anträge sind an den für die Verarbeitung Verantwortlichen zu richten.
Gemäß Art. 13 des gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 196 vom 30.06.2003 informieren wir Sie darüber, dass die mitgeteilten personenbezogenen Daten, auch in automatisierter Form zum Zwecke der Aufnahme in die Kunden/Lieferanten-Datenbank von MOMO Srl verarbeitet werden und für den Eingang eines Vertragsverhältnisses und die spätere Erfüllung von zivil-, steuer- und verwaltungsrechtlichen Verpflichtungen erforderlich sind. Die Mitteilung der Daten erfolgt freiwillig: Ohne sie ist ein Vertragsabschluss nicht möglich. Die erhobenen Daten können zu den gleichen Zwecken an Konzerngesellschaften sowie an Personen, denen Outsourcing-Dienstleistungen anvertraut werden, weitergegeben werden. Wir informieren Sie auch darüber, dass der Nutzer gemäß den Bestimmungen in Art. 7 der genannten gesetzesvertretenden Verordnung unter anderem über die folgenden Rechte verfügt: Bestätigung über die Existenz der ihn betreffenden personenbezogenen Daten bei MOMO Srl; Löschung, Anonymisierung oder Sperrung der unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften verarbeiteten Daten; Aktualisierung, Berichtigung oder Ergänzung der Daten. Der Nutzer kann die Rechte gemäß Art. 7 ausüben, indem er sich schriftlich oder telefonisch an folgende Adresse wendet: MOMO S.r.l., 20146 Mailand, Via Winckelmann 2 – Tel: 02 424112 – Fax 02 42411299 – E-Mail: privacy@momo.it.