Source: https://www.neuenkirchen.de/portal/meldungen/uebersicht-0-30480.html?p=17&mr_medium=&titel=Aktuelle%20Meldungen&naviID=900000022&bereich=1&id=0&owner=30480
Timestamp: 2020-01-26 17:40:11
Document Index: 317636156

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 1', '§ 7', '§ 4', '§ 3', '§ 7', '§ 2', '§ 4', '§ 7', '§ 1', '§ 53']

Bebauungsplan Nr. 53 „Offlumer Vogelstange – 1. Erweiterung“
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Bekanntmachungsanordnung vom 14.01.2019)
Der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen hat in seiner Sitzung am 03.12.2018 folgenden Beschluss gefasst: weiterlesen...
Zurückschneiden von Hecken, Sträuchern und Bäumen
Aus gegebenem Anlass wird im Interesse der Verkehrssicherheit im Siedlungsgebiet, vor allem entlang der Wirtschaftswege im Außengebieten darauf hingewiesen, dass EigentümerInnen und MieterInnen/PächterInnen von Grundstücken an öffentlichen Straßen verpflichtet sind, die Verkehrssicherheit der Wege und Straßen für alle VerkehrsteilnehmerInnen zu erhalten. weiterlesen...
Bebauungsplan Nr. 11 „Pastorskamp / 2. Änderung“
Betr.:	Bebauungsplan Nr. 11 „Pastorskamp / 2. Änderung“ der Gemeinde Neuenkirchen
hier:	Satzungsbeschluss und Rechtsverbindlichkeit
Der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen hat in seiner Sitzung am 05.11.2018 den Bebauungsplan Nr. 11 „Pastorskamp / 2. Änderung“ als Satzung beschlossen. Der Beschluss hat folgenden Wortlaut: weiterlesen...
Es wird darauf hingewiesen, dass das Schadstoffmobil im Januar in der Gemeinde Neuenkirchen ist.
Die Bürgerinnen und Bürger haben am Freitag, dem 11. Januar 2019 die Gelegenheit ihre Problemabfälle an folgenden Stellen abzugeben: weiterlesen...
Rathaus und Villa Hecking geschlossen
Am 24.12.2018 und 31.12.2018 sind das Rathaus und die Villa Hecking geschlossen. weiterlesen...
Grußwort des Bürgermeisters Franz Möllering
zum Weihnachtsfest und zum bevorstehenden Jahreswechsel 2018/2019
Weihnachten, das Fest im Familien- und Freundeskreis, steht vor der Tür. Seit einigen Wochen weisen Adventsschmuck, Tannenbäume und Lichterglanz uns darauf hin. Eine Woche später geht ein ereignisreiches Jahr 2018 zu Ende. Die Zeit zwischen den Jahren nutzen wir gerne, um zurückzuschauen, Gutes und weniger Gutes zu addieren und Bilanz zu ziehen, aber auch über das vor uns liegende Jahr nachzudenken. weiterlesen...
Bekanntmachung der Gemeindewerke Neuenkirchen GmbH
Erhöhung des Wasserpreises zum 01. Januar 2019 weiterlesen...
1. Satzungsänderung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung vom 06.12.2018
Der Gebührensatz für Grundstücke, die im seitlichen Einzugsgebiet der in § 1 Abs. 2 genannten Gewässer liegen und bei welchem die dort genannten Wasser- und Bodenverbände die Gewässerunterhaltung durchführen, beträgt:
a) für versiegelte Flächen von Grundstücken pro m²/Jahr: 0,0374596 €
b) für unversiegelte Flächen von Grundstücken pro m²/Jahr: 0,0002593 € weiterlesen...
Der energieland2050 e.V. des Kreises Steinfurt sucht aufgeschlossene Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Kreisgebiet, die herausfinden möchten, wie Klimaschutz im Alltag gelingen kann. Unterstützt wird der Verein hierbei durch die Gemeinde Neuenkirchen. weiterlesen...
Der Abfallkalender für das Jahr 2019 ist ab Freitag, den 7. Dezember erhältlich. Der Abfallkalender liegt mit weiteren Informationen rund um das Thema Entsorgung im Rathaus aus. weiterlesen...
Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Neuenkirchen
Am Dienstag, dem 11. Dezember 2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 16 (Hofeingang), eine Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Neuenkirchen statt. weiterlesen...
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen und Inklusion der Gemeinde Neuenkirchen
Am Montag, dem 10. Dezember 2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 16 (Hofeingang), eine Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen und Inklusion der Gemeinde Neuenkirchen statt. weiterlesen...
32. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 04.12.2018
Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666 /SGV. NW. 2013), der §§ 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Oktober 1969 (GV. NW. S. 712) und der §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 18. Dezember 1975 (GV. NW. S. 706/SGV. NW. 2061) jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat der Gemeinde Neuenkirchen in seiner Sitzung am 03.12.2018 folgende 32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Neuenkirchen vom 01. Dezember 1986, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017, beschlossen: weiterlesen...
28. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen vom 04.12.2018
Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666/SGV. NW. 2023), der §§ 2, 3, 4, 5, 5a, 8 und 9 des Landesabfallgesetzes vom 21. Juni 1988 ( GV. NW. S. 250/ SGV. NW. 74) und der §§ 4 und 6 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Oktober 1969 (GV. NW. S. 712), jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat in seiner Sitzung am 03.12.2018 folgende 28. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen vom 08.12.1992, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017 beschlossen: weiterlesen...
10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde 48485 Neuenkirchen vom 04.12.2018
Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666), der §§ 1, 2, 4, 6 bis 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 (GV NRW 1969, S. 712) und der §§ 53 c und 65 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV. NRW. 1995, S. 926), jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung, hat der Rat der Gemeinde 48485 Neuenkirchen in seiner Sitzung am 03.12.2018 folgende 10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 08.12.2008, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.12.2016, beschlossen: weiterlesen...