Source: https://rechtsuniversum.de/t/scotch-whiskey-verletzung-id1391115
Timestamp: 2018-06-20 01:23:51
Document Index: 334807919

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 16']

EuGH zu Scotch Whiskey – Verletzung geografischer Angabe? | Rechtsuniversum
EuGH zu Scotch Whiskey – Verletzung geografischer Angabe? - Artikel lesen
09.06.2018 - Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige „Anspielung“ vorliegt, muss das zuständige Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar an die eingetragene geografische Angabe „Scotch Whisky“ denkt, wenn er ein vergleichbares Erzeugnis …
https://www.wbs-law.de/markenrecht/eugh-zu-scotch-whiskey-verletzung-geografischer-angabe-77506
EuGH zu Scotch Whiskey – Verletzung geografischer Angabe?
Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige „Anspielung“ vorliegt, muss das zuständige Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar an die eingetragene geografische Angabe … mehr lesen
, 996 Wörter
Nach Ansicht des Generalanwalts setzt eine „indirekte Verwendung“ einer geschützten geografischen Angabe voraus, dass die streitige Bezeichnung mit der geografischen Angabe zumindest … mehr lesen
EuGH-Generalanwalt: keine Verletzung der Herkunftsangabe „Scotch Whisky“ durch die schwäbische Marke „Glen Buchenbach“. Ein weiterer Etappensieg für die …
Jeder auch nur entfernt schottisch anmutende Begriff für Spirituosen könnte dann eine Verletzung der Herkunftsangabe „Scotch Whisky“ darstellen, jede französisch anmutende Bezeichnung von … mehr lesen
ms-concept.de | Waiblingen
EuGH-Urteil in der Rechtssache C-44/17 Scotch Whisky / Glen Buchenbach
Saugmandsgaard Øe hatte in seinem Schlussantrag im Februar erklärt, dass für ihn eine „hinreichende inhaltliche Nähe“ zwischen dem Begriff „Glen“ und der geografischen Angabe „Scotch … mehr lesen
, 522 Wörter
EuGH: Wann der Begriff "Glen" für Whisky erlaubt ist - und wann nicht
Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige "Anspielung" vorliegt, muss das vorlegende Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar an die eingetragene geografische Angabe … mehr lesen
Glen“ und „Scotch Whisky“ – verbotene Anspielung oder nicht
Der Generalanwalt schlägt dem Gericht vor, die erste Frage dahingehend zu beantworten, dass die nach Art. 16 Buchst. a der Verordnung die untersagte indirekte Verwendung voraussetzt, dass … mehr lesen
Erst Ende Dezember wurde in einem wegweisendem Urteil entschieden, dass Aldi sein Eis-Sorbet weiterhin Champagner Sorbet nennen darf, wir berichteten über den Fall. Ähnlich sieht auch die … mehr lesen
Daher war die Schlüsselfrage in diesem Fall: enthält das Champagner Sorbet Eis von Aldi Süd eine ausreichende Menge der namensgebenden Zutat, um dem Lebensmittel dadurch eine „wesentliche … mehr lesen
rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com | Berlin · München
Die Richter verwiesen darauf, dass es kaum möglich sei, sich anderen Tätigkeiten zu widmen, sollte der Arbeitnehmer verpflichtet sein, sich innerhalb kurzer Zeit persönlich an seinem … mehr lesen
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