Source: https://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/grundlagen-ansicht/poc/docid/8066355%2C70/
Timestamp: 2019-02-24 05:02:21
Document Index: 8145848

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 47', '§ 234', '§ 45', '§ 47']

Rundschreiben > RdSchr. 17i vom 07.12.2017 - Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld bei Erkrankung des Kindes gemäß § 45 SGB V und zum Kinderverletztengeld gemäß § 45 Abs. 4 SGB VII > Tit. 6 - Berechnung und Höhe des Kinderkrankengeldes > Tit. 6.3 - Berechnung für besondere Personenkreisen > Tit. 6.3.3 RdSchr. 17i, Berechnung bei Künstlern und Publizisten
Tit. 6.3.3 RdSchr. 17i
Tit. 6 - Berechnung und Höhe des Kinderkrankengeldes → Tit. 6.3 - Berechnung für besondere Personenkreisen
Tit. 6.3.3 RdSchr. 17i - Berechnung bei Künstlern und Publizisten
(1) Das Kinderkrankengeld beträgt auch für diesen Personenkreis 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitseinkommens, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt.
(2) Versicherte haben jedoch den tatsächlichen Ausfall an Arbeitseinkommen gegenüber der Krankenkasse nachzuweisen. Die notwendigen Informationen können über die Künstlersozialkasse eingeholt werden. Sofern bei der Prüfung der Frage, ob im Einzelfall Arbeitseinkommen während der Erkrankung des Kindes weiter bezogen wird, keine verwertbaren Anhaltspunkte vorliegen, sollte die Erklärung des Versicherten als ausreichend angesehen werden.
(3) Zur Berechnung des Kinderkrankengeldes wird das Arbeitseinkommen zugrunde gelegt, das für die Beitragsbemessung in den letzten 12 Kalendermonaten vor Beginn der Erkrankung des Kindes maßgebend war (Bemessungszeitraum, § 45 Abs. 2 Satz 5 SGB V i. V. m. § 47 Abs. 4 Satz 3 SGB V). Auch wenn die Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage gemäß § 234 Abs. 1 SGB V entrichtet wurden, ist auf die tatsächlichen Einkommensverhältnisse abzustellen (vgl. Abschnitt 6.2.3 "Während der Freistellung ausgefallenes Arbeitsentgelt").
(4) Das im Bemessungszeitraum erzielte Arbeitseinkommen ist grundsätzlich durch 360 zu teilen.
(5) Liegen im Bemessungszeitraum Zeiten, in denen
keine Versicherungspflicht nach dem KSVG bestand oder
für die Anspruch auf (Kinder-)Krankengeld, Mutterschaftsgeld oder andere Entgeltersatzleistungen bestand,
ist der Divisor von 360 um die Zahl dieser Tage zu mindern (§ 45 Abs. 2 Satz 5 SGB V i. V. m. § 47 Abs. 4 Satz 3 und 4 SGB V). Diese Verfahrensweise wurde auch vom BSG mit Urteil vom 06.11.2008 - B 1 KR 35/07 R - bestätigt.
Beispiel 26 - Berechnung Kinderkrankengeld für Künstler und Publizisten
Beginn der Versicherungspflicht am 01.04. des Vorjahres
Eintritt der Erkrankung des Kindes am 26.07.
Für die Kinderkrankengeldberechnung maßgebender Bemessungszeitraum (letzte 12 Kalendermonate vor der Erkrankung des Kindes) 01.07. des Vorjahres bis 30.06.
Arbeitseinkommen, das in diesem Zeitraum für die Beitragsbemessung zugrunde gelegt wurde 18.000,00 EUR
Berechnung des Kinderkrankengeldes:
Bemessungsgrundlage für das Kinderkrankengeld (18.000,00 EUR : 360 Tage =) 50,00 EUR
Kinderkrankengeld (50,00 EUR x 70 % =) 35,00 EUR
Beispiel 27 - Berechnung Kinderkrankengeld bei Tagen ohne Versicherungspflicht im Bemessungszeitraum
Keine Versicherungspflichtzeiten nach dem KSVG 01.10. des Vorjahres bis 28.02.
Eintritt der Erkrankung des Kindes am 18.04.
Für die Kinderkrankengeldberechnung maßgebender Bemessungszeitraum (letzte 12 Kalendermonate vor der Erkrankung des Kindes) 01.04. des Vorjahres bis 31.03.
Arbeitseinkommen, das in diesem Zeitraum für die Beitragsbemessung zugrunde gelegt wurde 12.000,00 EUR
Für das Kalenderjahr grundsätzlich anzusetzende Tage 360 Tage
Tage, in denen im Bemessungszeitraum keine Versicherungspflicht nach dem KSVG bestand (01.10. des Vorjahres bis 28.02.) 150 Tage
Daher zu berücksichtigende Tage (360 Tage - 150 Tage) 210 Tage
Bemessungsgrundlage für das Kinderkrankengeld (12.000,00 EUR : 210 Tage =) 57,14 EUR
Kinderkrankengeld (57,14 EUR x 70 % =) 40,00 EUR
Tit. 6.3.2 ...
Tit. 6.3.4 RdSchr. 17i, Ber...