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Timestamp: 2016-10-23 11:55:53
Document Index: 255324287

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 2', 'Art. 91', 'Art. 31', 'Art. 90', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art 10', 'Art. 11', 'Art. 66', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 91', 'Art. 11', 'Art. 63', 'Art. 66', 'Art. 63', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 66', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 66', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278']

Es wirken mit: Bundesrichter Schubarth, Pr�sident des Kassationshofes,
Bundesrichter Schneider, Wipr�chtiger und
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Ubald Bisegger, Mellingerstrasse 6, Baden,
Zurechnungsf�higkeit; Strafzumessung
A.- Am 10. August 2000 hielt sich X.________ abends in einem Restaurant auf und konsumierte dort eine gr�ssere Menge Cognac. Um zirka 20 Uhr wurde sie von einem Bekannten nach Hause chauffiert. Sie kehrte in der Folge um zirka 22 Uhr in das Restaurant zur�ck und trank dort zwischen 22.15 und 23.00 Uhr einen weiteren Cognac. Die Wirtin verweigerte ihr den Ausschank weiteren Alkohols und versuchte, sie von der Heimfahrt im eigenen Auto abzubringen und ein Taxi zu bestellen. Dennoch entfernte sich diese mit ihrem Auto. Auf dem Vorplatz ihres Wohnhauses verursachte X.________ einen Selbstunfall. Sie kollidierte mit einer Mauer und verursachte im Garten des Nachbarn einen Schaden von zirka Fr. 1'000.--. An ihrem Personenwagen entstand ein Sachschaden in der H�he von zirka Fr. 25'000.--. Zudem erlitt X.________, die im Zeitpunkt des Unfalls einen Blutalkoholwert von 2,29 bis 2,99 Gewichtspromille aufwies, leichte Verletzungen.
B.- Am 29. M�rz 2001 sprach das Bezirksgericht Bremgarten X.________ schuldig des Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 31 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV und Art. 91 Abs. 1 SVG) und des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges (Art. 31 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG). Es verurteilte X.________ zu einer Gef�ngnisstrafe von 3 Monaten und zu einer Busse von Fr. 5'000.--, dies ohne Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges.
C.- X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 3. Strafkammer, vom 5. Dezember 2001 sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Zurechnungsf�higkeit und Begutachtung (Art. 10 und 13 StGB)
a) Die Vorinstanz f�hrt aus, es bestehe die Vermutung, dass die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt ihrer Trunkenheitsfahrt mit anschliessendem Selbstunfall vermindert zurechnungsf�hig gewesen sei. Best�rkt werde diese Vermutung durch den Umstand, dass sie bei ihrer Anhaltung in einem verwirrten Gem�tszustand gewesen sei und anl�sslich der Blutentnahme durch eine Alkoholfahne, eine Benommenheit, eine Distanzlosigkeit und Aggressivit�t, eine labile Stimmung und eine lallende Sprache aufgefallen sei. Die Bindeh�ute seien ger�tet, die zeitliche und �rtliche Orientierung gest�rt gewesen, und es habe eine Amnesie vorgelegen. Ebenfalls f�r eine verminderte Zurechnungsf�higkeit spreche, dass laut Gutachten bei der Beschwerdef�hrerin eine Alkoholabh�ngigkeit nicht habe festgestellt werden k�nnen und bei ihr auch keine Alkoholgew�hnung beziehungsweise Toleranzentwicklung vorgelegen habe. Bei einer Blutalkoholkonzentration von 2,29 bis 2,99 Gewichtspromille sowie aus den oben erw�hnten Umst�nden k�nne nicht auf das Vorliegen einer v�lligen Zurechnungsunf�higkeit geschlossen werden. Gem�ss den Aussagen der Zeugin C.________ sei die Beschwerdef�hrerin zwar "wirklich voll" gewesen, jedoch ansprechbar.
Nachdem C.________ der Beschwerdef�hrerin gesagt habe, dass sie sie nicht mehr bedienen w�rde, habe diese erwidert, sie h�tte eigentlich Recht. Als die Beschwerdef�hrerin zu ihrem Fahrzeug gegangen sei, habe sie auf die Frage von C.________, was sie nun vorhabe, geantwortet, sie m�sse bloss das Dach ihres Cabrios schliessen. Nachdem C.________ die Beschwerdef�hrerin ermahnt habe, sie d�rfe nicht wegfahren, habe diese entgegnet, dass jene ihr nicht zu sagen habe, was sie tun m�sse. Aus diesem Verhalten der Beschwerdef�hrerin sei zu schliessen, dass sie gewusst habe, dass sie nicht mehr mit ihrem Fahrzeug fahren d�rfe. Sie sei also nicht im Sinne von Art. 10 StGB zurechnungsunf�hig gewesen. Es sei von einer verminderten Zurechnungsf�hig-keit gem�ss Art. 11 StGB auszugehen (angefochtenes Urteil S. 12 f.).
b) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der von der Vorinstanz festgestellte Wert von 2,99 Gewichtspromille befinde sich mit 0,01 Promille unmittelbar an der Grenze von 3 Promille, und dies insbesondere bei einer Person ohne Alkoholgew�hnung und ohne Toleranzentwicklung. Nachdem 3 Promille nur eine ungef�hre Grenze und keinesfalls eine gesetzliche Regelung darstelle, h�tte die Vorinstanz im Sinne von Art. 13 StGB von Amtes wegen eine Untersuchung anordnen m�ssen. Einerseits sei n�mlich von der Unschuldsvermutung auszugehen, andererseits sei der Wert von 3 Promille auch nach Feststellung der Vorinstanz praktisch erreicht worden. Zudem h�tten Zweifel an der Steuerungsf�higkeit wie auch Zweifel an ihrer Einsichtsf�higkeit bestanden, denn bekanntlich beseitige Alkohol Hemmungen.
Dar�ber hinaus verkenne die Vorinstanz Art. 10 StGB. Die Feststellung der Zeugin C.________, sie d�rfe nicht mehr fahren, besage nichts in Bezug auf Art. 10 StGB.
Es sei gerade der Betrunkene mit einem Blutalkoholgehalt von 3 Promille, welcher sich �ber Ermahnungen und Gebote hinwegsetze, beziehungsweise diese nicht mehr zur Kenntnis nehme.
Die Nichtbeachtung der Ermahnung durch die Zeugin C.________ sp�t abends deute auf eine Schuldunf�higkeit im Sinne von Art. 10 StGB hin. Die Vorinstanz habe demnach Art. 10 und 13 StGB verletzt (Beschwerdeschrift S. 5 f.).
c) aa) Gem�ss Art 10 StGB ist nicht strafbar, wer zur Zeit der Tat wegen Geisteskrankheit, Schwachsinn oder schwerer St�rung des Bewusstseins nicht f�hig war, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gem�ss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln. War der T�ter zur Zeit der Tat in seiner geistigen Gesundheit oder in seinem Bewusstsein beeintr�chtigt, so dass die F�higkeit, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gem�ss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln, herabgesetzt war, so kann der Richter gem�ss Art. 11 StGB die Strafe nach freiem Ermessen mildern (Art. 66 StGB).
Bei der Trunkenheit steht in erster Linie die Steuerungsf�higkeit in Frage, da bei Rauschzust�nden die Einsichtsf�higkeit in der Regel weniger beeintr�chtigt ist.
Nach der Rechtsprechung f�llt bei einer Blutalkoholkonzentration von �ber 2 Gewichtspromille eine Verminderung der Zurechnungsf�higkeit in Betracht. Der Blutalkoholkonzentration kommt bei der Beurteilung der Zurechnungsf�higkeit allerdings keine vorrangige Bedeutung zu. Sie bietet lediglich eine grobe Orientierungshilfe (vgl. Klaus Foerster, St�rungen durch psychotrope Substanz in:
2000, S. 166; Peter Hentschel, Trunkenheit, Fahrerlaubnisentziehung, Fahrverbot, 8. Aufl. 2000, N 269, Norbert Nedopil, Forensische Psychiatrie, 2. Aufl. , Stuttgart/New York 2000, S. 103). Im Sinne einer groben Faustregel geht die Rechtsprechung lediglich davon aus, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von unter 2 Gewichtspromille in der Regel keine Beeintr�chtigung der Schuldf�higkeit gegeben ist und dass bei einer solchen von 3 Promille und dar�ber meist Schuldunf�higkeit vorliegt. Bei einer Blutalkoholkonzentration im Bereich zwischen 2 und 3 Promille besteht somit im Regelfall die Vermutung f�r eine Verminderung der Zurechnungsf�higkeit. Diese Vermutung kann jedoch im Einzelfall durch Gegenindizien umgestossen werden. Der Faustregel liegt kein allgemeiner medizinischer Erfahrungsgrundsatz zu Grunde (BGE 122 IV 49 E. 1d mit Hinweisen; BGE 119 IV 120 E. 2b). Es gibt n�mlich keine lineare Abh�ngigkeit der Trunkenheitserscheinung von der Blutalkoholkonzentration.
Deshalb ist es prinzipiell fraglich, allein aus den Werten der Blutalkoholkonzentration das Ausmass einer alkoholtoxischen Beeintr�chtigung ableiten zu wollen. Im Gegenteil haben konkrete Feststellungen �ber Alkoholisierung oder N�chternheit prinzipiell Vorrang gegen�ber Blutalkoholwerten (Foerster, a.a.O., S. 166 und dortige Beispiele). Ausschlaggebend f�r die Beeintr�chtigung von Einsichts- oder Steuerungsf�higkeit ist der psychopathologische Zustand (der Rausch), und nicht dessen Ursache, die Alkoholisierung, die sich in der Blutalkoholkonzentration widerspiegelt (Nedopil, a.a.O., S. 103 und dortige Beispiele).
Von einer aufgehobenen Steuerungsf�higkeit k�nnte aus psychiatrischer Sicht erst ausgegangen werden, wenn sich psychotische St�rungen des Realit�tsbezuges feststellen liessen. Dies w�re der Fall bei St�rungen der Orientierung mit Situations- oder Personenverkennung sowie bei Zust�nden, die von Halluzinationen oder Wahnvorstellungen determiniert w�ren, wie beispielsweise Fehlen der Ansprechbarkeit oder fehlende Reagibilit�t auf Aussenreize (vgl. Foerster, a.a.O., S. 167; Nedopil, a.a.O., S. 104).
bb) Aus diesen Ausf�hrungen geht hervor, dass der Blutalkoholkonzentration nicht die von der Beschwerdef�hrerin beigemessene Bedeutung zukommt, was insbesondere auch auf die 3-Promillegrenze zutrifft. Entscheidend sind vielmehr die konkreten Feststellungen �ber Alkoholisierung oder N�chternheit. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin durfte die Vorinstanz in diesem Zusammenhang zutreffend auf die Aussagen der Zeugin C.________ abstellen, gem�ss welchen die Beschwerdef�hrerin ansprechbar und durchaus f�hig war, verschiedenen Vorhaltungen der Zeugin entsprechend zu begegnen und darauf zu reagieren. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, als sie nicht eine Zurechnungsunf�higkeit im Sinne von Art. 10 StGB annahm, sondern von einer verminderten Zurechnungsf�higkeit gem�ss Art. 11 StGB ausging.
cc) Diesen �berlegungen kann auch entnommen werden, dass keine Verletzung von Art. 13 StGB vorliegt. Die Vorinstanz h�tte nur ein Gutachten anordnen m�ssen, wenn sie an einer auch nur minimen Zurechnungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin ernsthafte Zweifel h�tte haben m�ssen, was - wie ausgef�hrt - nicht der Fall war.
a) Die Vorinstanz bezieht sich bei der Strafzumessung in erster Linie auf die Ausf�hrungen des Bezirksgerichtes (angefochtenes Urteil S. 13 f. mit Verweis auf Urteil des Bezirksgerichtes, insbesondere S. 22 ff., act. 161 ff.). Das Bezirksgericht hatte festgehalten, der automobilistische Leumund der Beschwerdef�hrerin sei schlecht. Sie sei bereits im Jahre 1984 vom Bezirksamt Bremgarten unter anderem wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe verurteilt worden. Im Dezember 1990 sei sie, erneut wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und weiterer Verkehrsdelikte, vom Bezirksgericht Bremgarten zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 5 Wochen und zu einer Busse von Fr. 1'500.-- verurteilt worden. Das Bezirksgericht Bremgarten habe sie im Oktober 1995 wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung, ebenfalls infolge einer Verkehrsregelverletzung, mit einer Busse von Fr. 180.-- belegt. Schliesslich sei sie vom Obergericht des Kantons Aargau am 5. Februar 1998 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer wiederum unbedingten Gef�ngnisstrafe von 10 Wochen und einer Busse von Fr. 2'000.-- verurteilt worden. Der Beschwerdef�hrerin sei zwar angesichts ihres Alters und ihrer gesellschaftlichen Stellung eine erh�hte Strafempfindlichkeit zuzubilligen. Andererseits zeuge dieses geh�ufte Auftreten von Verst�ssen gegen Art. 91 SVG von einer Uneinsichtigkeit und erheblichen R�cksichtslosigkeit gegen�ber der Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer. Ihr Verschulden werde wohl dadurch gemindert, dass sie nur eine kurze Strecke angetrunken zur�ckgelegt habe, wobei sie keine gr�sseren Gefahrenquellen wie Autobahn, Hauptstrasse oder grosse Kreuzungen zu passieren gehabt habe. Andererseits habe es f�r ihre Fahrt keinerlei zwingende Gr�nde gegeben. Es w�re ihr durchaus zuzumuten gewesen, die Strecke vom Restaurant nach Hause zu Fuss oder im Taxi zur�ckzulegen und das Auto am darauf folgenden Morgen umzuparkieren. Die Beschwerdef�hrerin habe das Problem von Alkohol im Strassenverkehr gekannt. Dennoch sei sie mit dem Auto in ein Restaurant gefahren und habe dort ein Quantum alkoholischer Getr�nke konsumiert, das ihre Fahrf�higkeit drastisch habe herabsetzen m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin sei vermindert zurechnungsf�hig gewesen, was zur Anwendung von Art. 11 StGB f�hre (Urteil Bezirksgericht S. 19, act. 158). Zusammenfassend wertete das Bezirksgericht Bremgarten das Verschulden der Beschwerdef�hrerin als "eher schwer" (Urteil Bezirksgericht S. 23, act. 162). Die Vorinstanz hat sich, wie erw�hnt, diesen �berlegungen angeschlossen und hat auf eine mittlere bis schwere Verminderung der Zurechnungsf�higkeit erkannt (angefochtenes Urteil S. 14).
b) Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 63 StGB. Das Bezirksgericht und die Vorinstanz h�tten die Verminderung der Zurechnungsf�higkeit nicht graduell ber�cksichtigt. Dies zeige auch das Dispositiv, welches Art. 66 StGB nicht einmal auff�hre. Die kantonalen Instanzen h�tten auch den Umstand nicht ber�cksichtigt, dass sie sich bei ihrer gef�hrlichen Fahrt vor allem selbst verletzt habe, worunter sie auch heute noch zu leiden habe, und dass sie den betr�chtlichen Autoschaden und Hausschaden mit zu bezahlen gehabt habe. Schliesslich sei die vor 17 Jahren gegen die Beschwerdef�hrerin ausgef�llte Vorstrafe zu stark in den Vordergrund ger�ckt worden (Beschwerdeschrift S. 6-10).
c) Gem�ss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Der Sachrichter muss gem�ss der Praxis des Bundesgerichts zu Art. 63 StGB im Urteil die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und T�terkomponenten so er�rtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte Ber�cksichtigung fanden und wie sie gewichtet wurden, d.h. ob und in welchem Grade sie strafmindernd oder straferh�hend in die Waagschale fielen (BGE 117 IV 112 E. 1). Die �berlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, muss er in seinem Urteil bloss in den Grundz�gen darstellen. Nach konstanter Rechtsprechung hebt der Kassationshof ein an einem Begr�ndungsmangel leidendes kantonales Urteil nur auf, sofern der Mangel schwer wiegt und der Entscheid auch im Ergebnis Bundesrecht verletzt (vgl.
127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen; 123 IV 49 E. 2a; 117 IV 112 E. 1 S. 114 f.; 116 IV 288 E. 2a). Der Kassationshof best�tigt ein angefochtenes Urteil, auch wenn dieses in Bezug auf die Erw�gungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollst�ndigkeiten enth�lt (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen; vgl. dazu Wipr�chtiger, Strafzumessung und bedingter Strafvollzug - eine Herausforderung f�r die Strafbeh�rden, ZStrR 114/1996, S. 426 f.).
aa) Die Beschwerdef�hrerin macht als Verletzung von Art. 63 StGB geltend, die Vorinstanz habe das Tatverschulden, und demgem�ss die auszuf�llende Strafe nicht dem Grad der Verminderung der Zurechnungsf�higkeit angepasst und die Verminderung der Zurechnungsf�higkeit nicht entsprechend ber�cksichtigt. Sie vermag aber nicht darzutun, inwiefern die Vorinstanz die Strafe nicht entsprechend der Gradverminderung bemessen h�tte. Dass das Bezirksgericht, und damit auch die Vorinstanz, Art. 66 StGB im Dispositiv nicht erw�hnt hat, vermag nicht zu gen�gen. Entscheidend ist, dass das Dispositiv auf Art. 11 StGB hinweist und in den Erw�gungen die bei Anwendung von Art. 11 StGB vorgesehene Strafmilderung nach freiem Ermessen gem�ss Art. 66 StGB erw�hnt wird (Urteil Bezirksgericht S. 20 und 25).
bb) Die Beschwerdef�hrerin macht im Weiteren geltend, von ihrem Unfall selber Verletzungen davon getragen zu haben. Im Polizeirapport der Kantonspolizei Aargau werde der Schaden am Auto, am Haus und am Pflanzenbeet mit Fr. 53'000.-- angegeben. Ein Teil des Drittschadens werde zwar durch die Haftpflichtversicherung gedeckt, deren Regressanspruch sei jedoch bei starker Alkoholisierung hoch.
Auch wenn die Betroffenheit in gesundheitlicher Beziehung nicht derart schwer sei und die Verm�genseinbusse bei ihrem betr�chtlichen Verm�gen nicht derart schwer wiege, dass Art. 66bis StGB angewandt werden m�sse, h�tten die beiden Umst�nde doch im Rahmen von Art. 63 StGB ber�cksichtigt werden m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin wurde auf der chirurgischen Klinik des Kantonsspitals Baden hospitalisiert, die zwei Etagen Ulna-Fraktur links sowie die distale Radiustr�mmerfraktur links wurden operativ versorgt. Die Fingerfraktur der rechten Hand wurde mit Gips konservativ behandelt.
Die Beschwerdef�hrerin war vom 11. August bis
18. August 2000 in der chirurgischen Klinik des Kantonsspitals Baden hospitalisiert. Radiologische Verlaufkontrollen waren geplant nach 10 Tagen, sp�ter nach 4 und 8 Wochen (Arztbericht vom 25. Juni 2000, act. 66 und 67).
Gem�ss Anklageschrift verursachte sie im Garten des Nachbarn einen Sachschaden in der H�he von Fr. 1'000.--. An ihrem Personenwagen entstand ein Sachschaden in der H�he von zirka Fr. 25'000.-- (vgl. Urteil Bezirksgericht S. 2 f.).
Hinsichtlich der Frage, inwieweit die Vorinstanz insbesondere den oben bereits genannten Folgen dieser Straftat, aber auch einem der Beschwerdef�hrerin in Aussicht stehenden l�ngeren F�hrerausweisentzug bei der Strafzumessung gem�ss Art. 63 StGB Beachtung geschenkt hat, ist einzur�umen, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bremgarten - und damit auch dasjenige der Vorinstanz - diesbez�glich Unklarheiten und Unvollst�ndigkeiten enth�lt. Das Fehlen der Voraussetzungen von Art. 66bis StGB ist vorliegend offensichtlich, sodass im Ergebnis das Fehlen entsprechender Erw�gungen keine Verletzung von Bundesrecht darstellt. Dennoch w�rde die Vorinstanz gut daran tun, k�nftig in �hnlichen Sachlagen entsprechende Ausf�hrungen zu machen. Es kann jedoch nicht gesagt werden, dass das Urteil im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Strafzumessung an einem schweren Mangel leidet und der Entscheid auch im Ergebnis Bundesrecht verletzt (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen). Die gegen�ber der Beschwerdef�hrerin ausgesprochene unbedingte Gef�ngnisstrafe von 3 Monaten ist unter Ber�cksichtigung aller wesentlichen Gesichtspunkte keinesfalls unhaltbar hoch ausgefallen.
V�llig zu Recht hat die Vorinstanz schliesslich auf die drei bereits gegen die Beschwerdef�hrerin wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand ausgesprochenen Schuldspr�che hingewiesen.
Unerheblich ist dabei, dass die erste dieser Verurteilungen bereits 17 Jahre zur�ckliegt. Zwar wird dieser ersten Verurteilung bei der Sanktion kaum mehr grosse Bedeutung zukommen (BGE 121 IV 3 E. 1c/dd S. 9 f.). Sie vermag jedoch mit aufzuzeigen, welche Probleme die Beschwerdef�hrerin hat, ein Fahrzeug ohne Alkohol zu fahren.
4.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft sowie dem Obergericht (3. Strafkammer) des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.