Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/avag/15
Timestamp: 2017-02-21 22:11:35
Document Index: 163020390

Matched Legal Cases: ['§ 15', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 45', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'Art. 27', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'Art. 46', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 15 AVAG, Statthaftigkeit und Frist Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 13.10.2016 - IX ZB 9/16 - Einordnung eines Vertrages als Verbrauchervertrag im Sinne des Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommens (EuGVÜ); Bestimmung der internationalen…BGH, 24.09.2015 - IX ZB 84/13 - Vornahme einer Konkretisierung oder Ergänzung für vollstreckbar zu erklärende, nach deutschem Recht nicht hinreichend konkretisierte Titel im ExequaturverfahrenBGH, 17.09.2015 - IX ZB 47/14 - Anforderungen an die ausreichende Darlegung eines Rechtsfortbildungsbedarfs; Vollstreckung von erstinstanzlichen italienischen Urteilen in DeutschlandBGH, 02.09.2015 - XII ZB 75/13 - Möglichkeit der Vollstreckbarerklärung einer ausländischen Unterhaltsentscheidungen in einem innerstaatlichen Vollstreckbarerklärungsverfahren durch Beschluss;…BGH, 01.06.2015 - IX ZB 20/15 - Unzulässigkeit einer nicht durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegten RechtsbeschwerdeBGH, 26.03.2015 - IX ZB 38/14 - Anerkennung und Vollstreckung von europäischen Entscheidungen in Zivil- und HandelssachenBGH, 09.10.2014 - IX ZB 46/13 - Internationale Zuständigkeit bei einem deutsch-israelischen HandelskaufBGH, 15.05.2014 - IX ZB 26/13 - Vollstreckbarerklärung eines polnischen Versäumnisurteils bei Einspruch im ErststaatBGH, 08.05.2014 - IX ZB 35/12 - Vollstreckbarerklärung einer zu Lasten eines Zeugen in einem englischen Insolvenzverfahren erlassenen Third Party Costs OrderBGH, 10.10.2013 - IX ZB 87/11 - Auslegung von Art. 45 EuGVVO im Hinblick auf die Versagung oder Aufhebung einer VollstreckbarerklärungBGH, 29.03.2012 - IX ZB 242/09 - Vollstreckbarkeit der Entscheidung eines israelischen Gerichts aus einem zivilrechtlichen Streit bei fehlender Entscheidungszuständigkeit des israelischen Gerichts;…BGH, 12.01.2012 - IX ZB 12/09 - Klärungsbedürftigkeit der Voraussetzungen für das Vorliegen einer Einlassung bzw. Ablehnung im Adhäsionsverfahren im Sinne von Art. 27 Nr. 2 EuGVÜBGH, 12.01.2012 - IX ZB 13/09 - Verletzung des Verfahrensgrundrechts wegen einer unterlassenen Beiziehung eines Dolmetschers in einem französischen Verfahren bei Beherrschung der französischen…BGH, 12.01.2012 - IX ZB 15/09 - Ablehnung des Zulässigkeitsgrundes der Einheitlichkeitssicherung im Falle des möglicherweise falschen Verstehens des Begriffs der Ausfertigung im Sinne des Art. 46 Nr.…BGH, 04.02.2010 - IX ZB 57/09 - Vollstreckbarerklärung auf der Grundlage der Europäischen Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in…BGH, 02.09.2009 - XII ZB 50/06 - Vollstreckbarkeit einer vorläufigen Anordnung nach dem Haager Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen des australischen…BGH, 12.08.2009 - XII ZB 12/05 - Vollstreckbarkeit einer Entscheidung des High Court of Justice von London/England in der Bundesrepublik Deutschland; Anordnung der finanziellen Scheidungsfolgen durch…BGH, 20.10.2016 - IX ZB 11/16 - Unstatthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung einer Sicherheitsleistung durch das Beschwerdegericht; Bindung des Gerichts des Vollstreckungsstaats an…BGH, 24.09.2015 - IX ZB 91/13 - Veranlassung der Zustellung eines Beschlusses auf dem diplomatischen Weg; Heilung von Zustellungsmängeln bei AuslandszustellungenBGH, 10.09.2015 - IX ZB 39/13 - Verstoß der Vollstreckbarerklärung eines polnischen Urteils gegen den deutschen verfahrensrechtlichen ordre public international; Fehlen einer Begründung sowie…