Source: https://www.galerie-lindenau.de/en/agb.html
Timestamp: 2020-08-12 13:13:21
Document Index: 300258110

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 145', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 12']

AGB - Gallery Lindenau
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Eberhard Schlotter
Custom-made pictures
The Art of Copy
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Frau Isabelle Heidegger-Lubik - Galerie Lindenau, Sedanstr. 8, D-88161 Lindenberg (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) und deren Kunden des Onlineshops „www.galerie-lindenau.de“ in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Abweichende, entgegenstehende bzw. ergänzende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, deren Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Individuelle Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB.
Diese AGB können ausgedruckt, gespeichert oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.
§ 2 Verbraucher- und Unternehmerbegriff / Kunde
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Zum Vertragsschluss auf www.galerie-lindenau.de sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und bei Vertragsschluss in deren Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
§ 3 Vertragspartner, Anbieterkennzeichnung
Vertragspartner für Käufe und Bestellungen des Kunden über den Onlineshops „www.galerie-lindenau.de“ ist
Frau Isabelle Heidegger-Lubik
Galerie Lindenau
Zollstr. 20
D-88175 Scheidegg
Telefon: 0171-2028910
USt-ID: DE-161233856
§ 4 Vertragsgegenstand, Vertragssprache
Vertragsgegenstand sind die vom Kunden während des Bestellprozesses spezifizierten und in der Auftragsbestätigung genannten Artikel. Die Beschaffenheit der bestellten Artikel ergibt sich aus den Artikelbeschreibungen im Online-Shop der Anbieterin auf www.galerie-lindenau.de.
§ 5 Zustandekommen des Vertrages
Ein verbindlicher Vertrag kommt durch ein Angebot des Kunden und Annahme dieses Angebots durch die Anbieterin unter Einbeziehung dieser AGB zustande.
Das im Online-Shop der Anbieterin (www.galerie-lindenau.de) zum Abruf bereit gehaltene Artikelangebot stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Artikel zu bestellen. Ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ist damit nicht verbunden.
Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ eine verbindliche, kostenpflichtige Bestellung bezüglich der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab und ist mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Vor Abgabe der Bestellung wird dem Kunden eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
Nach Absendung der Bestellung durch Klicken auf den Button „Kaufen“ erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse. Darin sind nochmals die Daten des Angebots (der Bestellung) zusammengefasst. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung bei der Anbieterin.
Der Vertrag über die Lieferung von Waren kommt erst mit der ausdrücklichen Annahmeerklärung der Anbieterin zustande. Diese erfolgt in einer gesonderten E-Mail in Form einer Auftragsbestätigung nebst Rechnung (Vorkasse-Anforderung) als pdf-Datei. Soweit der Kunde innerhalb einer Woche keine Auftragsbestätigung erhält, ist dieser nicht mehr an das Angebot gebunden.
Kann die Anbieterin das vom Kunden abgegebene Angebot nicht annehmen, wird dieser über die Nichtannahme bzw. Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 6 Ablauf des Bestellvorgangs
Der Bestellprozess auf www.galerie-lindeau.de erfolgt in den nachfolgend genannten Schritten.
Ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) kann der Kunde nur über das Onlinewarenkorbsystem abgeben.
Dabei werden zunächst die zum Kauf beabsichtigen Waren durch Betätigung des Buttons „In den Warenkorb“ im „Warenkorb“ abgelegt. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde während des Bestellprozesses über den entsprechenden Link aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Betätigung des Buttons „Zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandmodalitäten werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersicht angezeigt.
Der Kunde hat vor Absendung der Bestellung die Möglichkeit, auf der Bestellübersicht sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder den Kauf abzubrechen.
Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde bei der Anbieterin ein verbindliches Angebot ab.
Der Eingang der Bestellung des Kunden wird per E-Mail unverzüglich bestätigt (Bestellbestätigung). Diese stellt keine Annahme des Angebots dar. Ein verbindlicher Vertragsschluss kommt erst bei einer Auftragsbestätigung zustande.
§ 7 Vertragstext
Der Vertragstext der Bestellung wird von der Anbieterin gespeichert. Dieser ist dem Kunden jedoch nicht zugänglich. Nach Absendung der Bestellung kann der Kunde mittels der jeweiligen Browserfunktion die Vertragsdaten drucken und elektronisch speichern. Zugleich erhält der Kunde in der Bestellbestätigung als auch in einer eventuellen Auftragsbestätigung sämtliche Vertragsdaten nebst den einbezogenen AGB, der Widerrufsbelehrung sowie der Datenschutzerklärung per E-Mail in Form einer pdf-Datei zugesandt.
Alle angegebenen Preise sind in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zu diesem Endpreis kommen etwaige
Versandkosten hinzu. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots durch den Kunden.
Dem Kunden stehen die während des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Bei der Zahlungsart „Vorkasse/Überweisung“ teilt die Anbieterin in der Auftragsbestätigung deren Bankverbindung (Zahlungsaufforderung) mit. Der Kunde verpflichtet sich den Kaufpreis zzgl. der Versandkosten innerhalb von 7 Tage nach Erhalt dieser Zahlungsaufforderung zu zahlen. Ein Versand erfolgt durch die Anbieterin, sofern im Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von maximal 5 Werktagen nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises (zzgl. der Versandkosten).
Bei einer Wareneinfuhr in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen oder Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Der Kunde ist insoweit für die ordentliche Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich. Näheres hierzu ist der jeweiligen Artikelbeschreibung auf www.galerie- lindenau.de zu entnehmen.
§ 9 Lieferung, Versandkosten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl der Anbieterin. Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb der EU-Staaten und der Schweiz möglich.
Die Versandkosten sind produktabhängig und werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung konkret der Höhe nach beziffert. Diese sind vom Kunden zu zahlen.
Die Lieferzeit beträgt innerhalb der EU-Staaten und der Schweiz, sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, maximal 5 Werktage nach Eingang des vollständigen Kaufpreises (zzgl. der Versandkosten).
Bei einer Wareneinfuhr in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen oder Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Der Kunde ist insoweit für die ordentliche Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich. Nähere hierzu sowie der Höhe ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Anbieterin.
Ein Recht zur Aufrechnung des Kunden besteht nur, wenn dessen zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten bzw. anerkannt ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis herrührt.
Ausschließlich für Verbraucher gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung (Widerrufsrecht). Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäfts zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten:
bei Brief /Rücksendung der Ware:
Frau Isabelle Heidegger-Lubik / Galerie Lindenau
88 175 Scheidegg
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzung müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Wichtig: In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Paketversandfähige Sachen sind kostenfrei auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Rückzahlung erfolgt bei Zahlung auf Vorkasse durch Rücküberweisung auf das Konto, von dem die Überweisung getätigt wurde.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche
Bedürfnisse zugeschnitten sind
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 12 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistungs- und Haftungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Anbieterin erhebt und speichert für die Vertragsabwicklung notwendige Daten des Kunden. Diese werden nach den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandeln. Einzelheiten hierzu sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.
Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Sitz der Anbieterin zuständig ist.
Soweit eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sind, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Durch die einschlägige gesetzliche Regelung wird die unwirksame Regelung ersetzt.
Stand: 18.03.2013