Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/befbezbg,rp/1
Timestamp: 2017-02-21 03:32:25
Document Index: 108086551

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2']

§ 1 BefBezBG, Befriedeter Bezirk | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 BefBezBG, Befriedeter Bezirk Inhaltsübersicht
Landesgesetz über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinlan...…§ 1 BefBezBG, Befriedeter Bezirk§ 2 BefBezBG, Schutz des Landtags§ 3 BefBezBG, Zulassung von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen§ 4 BefBezBG, Nebenbestimmungen§ 5 BefBezBG, Bußgeldvorschriften§ 6 BefBezBG, Einschränkung von GrundrechtenAnlage 1 BefBezBG (weggefallen)Anlage 2 BefBezBG, Zu § 1 Abs. 2 Nr. 2 (Landesmuseum)
§ 1 BefBezBG, Befriedeter Bezirk
§ 1 BefBezBGLandesgesetz über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-PfalzLandesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landesgesetz über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag Rheinland-PfalzNormgeber: Rheinland-PfalzRedaktionelle Abkürzung: BefBezBG,RPGliederungs-Nr.: [keine Angabe]Normtyp: Gesetz(1) Für den Landtag Rheinland-Pfalz wird ein befriedeter Bezirk gebildet.(2) Der befriedete Bezirk umfasst:1.(weggefallen)2.Das Gebiet der Stadt Mainz, das umgrenzt wird durch die Große Bleiche ab Bauhofstraße bis Schießgartenstraße, die Schießgartenstraße bis Hintere Bleiche, die Hintere Bleiche bis Bauhofstraße, die Bauhofstraße bis Große Bleiche sowie die Balthasar-Maler-Gasse und die Mittlere Bleiche jeweils ab Schießgartenstraße bis Beginn des Balthasar-Maler-Platzes. Die Verkehrsflächen der genannten Straßen gehören zum befriedeten Bezirk. Ausgenommen hiervon sind die Verkehrsflächen der Großen Bleiche, der Bauhofstraße und der Hinteren Bleiche. Die genaue Abgrenzung des befriedeten Bezirks ergibt sich aus der Anlage 2.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 BefBezBG, Schutz des Landtags§ 3 BefBezBG, Zulassung von Versammlungen unter freiem Himmel und AufzügenAnlage 2 BefBezBG, Zu § 1 Abs. 2 Nr. 2 (Landesmuseum)
Landesgesetz über die Bildung eines befriedeten Bezirks für den Landtag…§ 2 BefBezBG, Schutz des Landtags