Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/59-anmeldung-zur-eintragung
Timestamp: 2017-09-22 08:14:17
Document Index: 128401596

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 55', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 60', '§ 61', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 59', '§ 71', '§ 64', '§ 7', '§ 33', '§ 33', '§ 11', '§ 144', '§ 59']

§ 59 BGB - Anmeldung zur Eintragung - Gesetze - JuraForum.de
§ 59 BGB - Anmeldung zur Eintragung
Weitere Vorschriften um § 59 BGB
§ 55 BGB - Zuständigkeit für die Registereintragung
§ 55a BGB - Elektronisches Vereinsregister
§ 56 BGB - Mindestmitgliederzahl des Vereins
§ 57 BGB - Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung
§ 58 BGB - Sollinhalt der Vereinssatzung
§ 60 BGB - Zurückweisung der Anmeldung
(XXXX) §§ 61 bis 63 BGB - (weggefallen)
§ 64 BGB - Inhalt der Vereinsregistereintragung
§ 65 BGB - Namenszusatz
§ 66 BGB - Bekanntmachung der Eintragung und Aufbewahrung von Dokumenten
Anmeldung der Projekte aus Technik und Naturwissenschaft für VDI-Schülerforum bis 14. März möglichAb sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den zweisprachigen Wettbewerb „VDI-Schülerforum 2014“ anmelden. Für diesen werden...
Girls´Day am RheinAhrCampus Remagen – online-Anmeldung ab sofort möglich (03.02.2014, 10:10)
Am 27. März 2014 öffnet der RheinAhrCampus Remagen der Hochschule Koblenz für Schülerinnen der 7.-12. Klasse seine Türen. Die Mädchen können an diesem Tag selbst aktiv werden und in Workshops und Präsentationen Neues ausprobieren, von dem sie...
Anmeldung zum Probestudium Physik noch möglich (05.11.2013, 14:10)
Am Samstag, dem 9. November, startet an der Saar-Uni das „Probestudium Physik“. An fünf Samstagen geben Professoren in Vorlesungen und mit vielen spannenden Experimenten Schülerinnen und Schülern der Klassen 11 und 12 Einblicke ins Physik-Studium...
Ab sofort online Anmeldung für die 9. Kinderuniversität an der TH Wildau (14.08.2013, 14:10)
Am Sonnabend, dem 21. September 2013, startet die Kinderuniversität an der Technischen Hochschule Wildau in ihre bereits 9. Auflage. Für Schülerinnen und Schüler der Altersgruppe zwischen acht und zwölf Jahren stehen wieder spannende und...
CyberMentor startet im Oktober in eine neue Runde - Anmeldung bis zum 1. September 2013 möglich (08.08.2013, 09:10)
Das deutschlandweite E-Mentoring-Programm CyberMentor, das von den Universitäten Regensburg und Erlangen-Nürnberg durchgeführt wird, startet im kommenden Oktober in seine fünfte Runde. Anliegen des Projekts ist es, Mädchen für MINT (Mathematik,...
Unter Strom – Anmeldung für den Kurzfilmwettbewerb des Haus der Wissenschaft Braunschweig startet (24.04.2013, 12:10)
Beim vierten Kurzfilmwettbewerb für junge Filmemacherinnen und Filmemacher werden originelle Kurzfilme zum Thema Unter Strom gesucht. Die besten Filme treten im September beim Kurzfilm-Slam im Haus der Wissenschaft an und werden mit Geldpreisen...
Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern (26.03.2013, 14:30)
Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg,...
Institut für Internet-Sicherheit testet Anmeldung bei Online-Diensten mit neuem Personalausweis (21.02.2013, 14:10)
Das Institut für Internet-Sicherheit (if(is)) der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen macht es Internetdienst-Anbietern möglich, die Identitäten der Nutzer zukünftig mithilfe der Online-Funktion des neuen Personalausweises einfach zu...
Internationale Tagung zum Welttag der Kranken an KU: Anmeldung bis 1. Februar 2013 (19.12.2012, 10:10)
Wie kann Kranken unter den realen Bedingungen des Versorgungssystems bestmögliche Hilfe gewährleistet werden? Mit dieser Leitfrage befasst sich vom 7. bis 8. Februar 2013 eine internationale Tagung zum Welttag der Kranken an der Katholischen...
Entscheidungen zu § 59 BGB
OLG-NUERNBERG, 26.09.2014, 12 W 2015/14
Bezieht sich die Änderung der Satzung eines eingetragenen Vereins auf einen gemäß § 71 Abs. 2, § 64 BGB eintragungspflichtigen Umstand (etwa Name des Vereins oder Änderung der Vertretungsbefugnis des Vorstandes), so reicht für die (schlagwortartige) nähere Bezeichnung der geänderten Satzungsbestimmung in der Anmeldung zum...
LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 17.01.2013, L 11 SB 99/11 ZVW
OLG-DUESSELDORF, 20.07.2012, I-16 U 159/11
§§ 7, 16 Abs. 3, 19, 21, 22 Abs. 1 GmbHG 1. Bei Verwendung des Mantels einer bewusst für eine spätere Verwendung „auf Vorrat“ gegründeten Gesellschaft mit beschränkter Haftung haften die Gesellschafter nach den Grundsätzen über die Unterbilanz- bzw. Vorbelastungshaftung auch, wenn sie die wirtschaftliche Neugründung...
LAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 16.07.2012, 10 Sa 8/12
Die in § 33 Abs.2,3 TV-L geregelte auflösende Bedingung bei unbefristeter teilweiser Erwerbsminderung ist unwirksam, soweit nach den Feststellungen des Rentenversicherungsträgers eine Teilzeitkraft ihre bisherige Tätigkeit am bisherigen Arbeitsplatz im bisherigen Umfang ausüben kann. Eines Weiterbeschäftigungsverlangens nach § 33 Abs....
OLG-HAMM, 09.07.2012, II-9 UF 74/12
Zur Begründung einer Beschwerdeberechtigung im Verfahren betreffend die elterliche Sorge für ein Kind reicht alleine ein nachvollziehbares Interesse des Beschwerdeführers an der Änderung oder Beseitigung einer vom Familiengericht getroffenen Maßnahme nicht aus; erforderlich ist vielmehr, dass der Beschwerdeführer in einem ihm selbst...
OLG-HAMM, 19.06.2012, I-10 W 6/12
Der in einem förmlichen Einheitswertbescheid des Finanzamtes (zunächst) festgestellte Wirtschaftswert einer landwirtschaftlichen Besitzung ist nicht uneingeschränkt im Hoffestellungsverfahren verbindlich. Vielmehr ist im Feststellungsverfahren nach § 11 HöfeVfO zur Beurteilung des festgestellten Wirtschaftswertes zutreffend auf eine...
LAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 16.05.2012, 13 Sa 108/11
Eine tarifvertragliche Regelung, die auch bei einer nur befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorsieht, wahrt die Interessen des Arbeitnehmers auch dann ausreichend, wenn ein darin vorgesehener Wiedereinstellungsanspruch befristet ist.Ob die Dauer des Wiedereinstellungsanspruchs von 5...
BSG, 02.05.2012, B 11 AL 18/11 R
Die Sperrzeit richtet sich nach dem Recht, das im Zeitpunkt des sie begründenden Ereignisses gegolten hat; unerheblich ist, wenn die Verwaltung erst unter Geltung des neuen Rechts entschieden hat oder dass die Sperrzeit zum Teil in diesen Zeitraum fällt (Fortführung von BSG vom 6.5.2009 - B 11 AL 10/08 R = SozR 4-4300 § 144 Nr 19).
Sicherheitsfrage 76 - A; cht =
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