Source: https://www.kirchenrecht-westfalen.de/document/6731
Timestamp: 2018-03-21 07:13:45
Document Index: 302156418

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 39', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 30', '§ 2', '§ 41', '§ 520', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 5']

1250 Archiv Zulagenordnung (ZulO) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1250 Archiv Zulagenordnung (ZulO)
Geltungszeitraum von: 01.01.1992
über Zulagen an kirchliche Angestellte
(Zulagenordnung – ZulO)1#
(KABl. 1991 S. 116)
Änderung der Allg. Vergütungsordnung zum BAT-KF und der Zulagen-Ordnung
KABl. 1992 S. 13
Änderung der Zulagen-Ordnung
KABl. 1992 S. 150
§ 2 Abs. 1 + 2
§ 3 Abs. 2 + Abs. 3
§ 6 wird § 5
Änderung der BAT-Anwendungsordnung und des BAT-KF
KABl. 1992 S. 232
KABl. 1993 S. 114
KABl. 1994 S. 137
Ordnung zur Änderung der Zulagen-Ordnung
KABl. 1995 S. 135
Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Zuwendungsordnungen
KABl. 1996 S. 252
§ 3 Abs. 1 + 3
Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Ordnung über Zulagen an kirchliche angestellte
KABl. 1998 S. 63
Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Zulagen-Ordnung
KABl. 1998 S. 158
Arbeitsrechtsregelung für die Bezüge 1999 der kirchlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
KABl. 1999 S. 145
Arbeitsrechtsregelung für die Bezüge 2000 der kirchlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
KABl. 2000 S. 237
§ 2 Abs. 1, 2 + 3
Arbeitsrechtsregelung für die Vergütung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in besonderen Arbeitsbereichen und zur Änderung der Altersteilzeitordnung
Arbeitsrechtsregelungen für die Bezüge ab 2003 der kirchlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 3 Abs. 1, 2 + 3
Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Zulagenordnung
KABl. 2003 S. 245
Arbeitsrechtsregelung für die Beschäftigten in Beschäftigungsgesellschaften, Arbeitsmarktinitiativen, arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Projekten der Arbeits- und Berufsförderung sowie Integrationsfirmen
KABl. 2005 S. 104
1 Diese Ordnung gilt für die Angestellten, deren Vergütung sich nach der jeweiligen Ordnung für die Vergütung der kirchlichen Angestellten (AngVergO)3# richtet. 2 Sie gilt nicht für Angestellte, die unter die Anlagen 1 c oder 1 d zum BAT-KF4# fallen.
( 1 ) 1 Die kirchlichen Angestellten (§ 1) erhalten eine allgemeine Zulage. 2 Sie beträgt in der Vergütungsgruppe des BAT-KF6# monatlich
vom 1.1.2003
vom 1.1.2004
X bis IXa,
Kr. I und Kr. II
VIII bis Vc,
Kr. III bis Kr. VI
Vb bis II,
Kr. VII bis Kr. XIII
Ib bis I
( 2 ) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 beträgt die allgemeine Zulage für die Religionslehrer – Katecheten – (Berufsgruppe 1.2 AVGP. BAT-KF7#) und die im Angestelltenverhältnis beschäftigten Lehrer an kirchlichen Schulen 42,138# Euro monatlich.
§ 39#
( 1 ) 1 Technische Angestellte der Vergütungsgruppe Va bis II BAT-KF10# mit technischer Ausbildung und Mitarbeiter, die auf Grund gleichwertiger Fähigkeiten und Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben (Berufsgruppe 4.3 AVGP.BAT-KF11#, Fallgruppen 7 bis 11), erhalten neben der allgemeinen Zulage nach § 2 eine Technikerzulage von 23,56 Euro12# monatlich.
2 Die Technikerzulage steht den beim Landeskirchenamt beschäftigten technischen Angestellten neben der Behördenzulage nicht zu. 3 Von dieser Zulage ist bei Wegfall der Technikerzulage auf Grund von Satz 2 ein Betrag von 23,56 Euro13# zusatzversorgungspflichtig.
( 2 ) 1 Angestellte der Vergütungsgruppen Vb bis II BAT-KF14# erhalten neben der allgemeinen Zulage nach § 2 für die Zeit ihrer überwiegenden Beschäftigung im Bereich der Ablaufplanung und Programmierung von Arbeitsverfahren unter Einsatz von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen und Systemprogrammen eine nicht zusatzversorgungspflichtige Programmiererzulage von 23,56 Euro15# monatlich.
2 Satz 1 gilt nicht für Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulausbildung (Berufsgruppe 6 AVGP.BAT-KF16#).
3 Die Programmiererzulage steht dem Angestellten neben der Technikerzulage nach Absatz 1 oder neben der Behördenzulage für die beim Landeskirchenamt beschäftigten Angestellten nicht zu.
( 3 ) 1 Angestellte, die überwiegend in Justizvollzugsanstalten oder Abschiebeeinrichtungen tätig sind, erhalten eine Zulage von monatlich 105,33 Euro17#. 2 Diese Zulage ist nicht zusatzversorgungsfähig.
3 Abweichend von Satz 2 ist die Zulage bei Angestellten, die diese Zulage bereits vor dem 1. Januar 1999 erhalten haben, nach Ablauf des Kalendermonats zusatzversorgungspflichtig, in dem sie sieben Jahre lang bezogen worden ist, längstens jedoch bei Angestellten der Vergütungsgruppen IVb bis I bis zum 31. Dezember 2004 und bei Angestellten der Vergütungsgruppen X bis Vb bis zum 31. Dezember 2007. 4 Auf die Zeit nach Satz 3 werden auch solch Zeiten angerechnet, während derer die Zulage nur auf Grund von Konkurrenzvorschriften oder nur wegen Ablaufs der Krankenbezugsfristen nicht zugestanden hat.
( 1 ) 1 Die allgemeine Zulage nach § 2 wird an Angestellte nur für Zeiträume gezahlt, für die Bezüge (Vergütung, Urlaubsvergütung, Krankenbezüge) zustehen. 2 § 30 BAT-KF18# gilt entsprechend.
( 2 ) Die allgemeine Zulage nach § 2 ist bei der Bemessung des Sterbegeldes und des Übergangsgeldes (§§ 41 und 63 BAT-KF19#) zu berücksichtigen.
§ 520#
( 1 ) Diese Ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1991 in Kraft.
( 2 ) Die bisherige Ordnung über Zulagen an kirchliche Angestellte, Arbeiter und Mitarbeiter in der Ausbildung (Zulagen-Ordnung – ZulO) vom 28. Februar 1990 tritt in ihren Bestimmungen bezüglich der Arbeiter rückwirkend zum 30. September 1990, im Übrigen zum 31. Dezember 1990, außer Kraft.
1 ↑ Überschrift geändert durch ARR vom 17. Juni 1992.
2 ↑ § 1 neu gefasst durch ARR vom 17. Juni 1992 u. vom 1. Dezember 2000, Satz 2 angefügt durch ARR vom 5. Oktober 2001, § 1 neu gefasst durch ARR vom 26. März 2003, Satz 2 angefügt durch ARR vom 23. Juli 2003; § 1 Satz 2 geändert durch ARR für die Beschäftigten in Beschäftigungsgesellschaften, Arbeitsmarktinitiativen, arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Projekten der Arbeits- und Berufsförderung sowie Integrationsfirmen vom 12. Mai 2005
3 ↑ Nr. 1200.
5 ↑ Beträge in § 2 zuletzt geändert durch ARR vom 26. März 2003.
8 ↑ Gültig vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003; für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 30. April 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 42,55 und für die Zeit ab 1. Mai 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 42,98 (geändert durch ARR vom 26. März 2003).
9 ↑ § 3 geändert durch ARR vom 17. Juni 1992, geändert durch ARR vom 9. September 1992, Abs. 3 angefügt durch ARR vom 25. Februar 1998, geändert durch ARR vom 4. September 1998, geändert durch ARR vom 23. Juni 1999 und vom 1. Dezember 2000, Abs. 3 neu gefasst durch ARR vom 19. April 2002, Abs. 1 – 3 geändert durch ARR vom 26. März 2003.
10 ↑ Nr. 1100.
12 ↑ Gültig vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003; für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 30. April 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 23,80 und für die Zeit ab 1. Mai 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 24,04 (geändert durch ARR vom 26. März 2003).
13 ↑ Gültig vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003; für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 30. April 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 23,80 und für die Zeit ab 1. Mai 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 24,04 (geändert durch ARR vom 26. März 2003).
14 ↑ Nr. 1100.
15 ↑ Gültig vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003; für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 30. April 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 23,80 und für die Zeit ab 1. Mai 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 24,04 (geändert durch ARR vom 26. März 2003).
16 ↑ Nr. 1100.
17 ↑ Gültig vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003; für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 30. April 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 106,38 und für die Zeit ab 1. Mai 2004 ersetzt durch den Euro-Betrag 107,44 (geändert durch ARR vom 26. März 2003).
18 ↑ Nr. 1100.
19 ↑ Nr. 1100.
20 ↑ Bisheriger § 5 gestrichen, bisheriger § 6 umbenannt in § 5 durch ARR vom 17. Juni 1992. Diese Vorschrift betrifft das In-Kraft-Treten der ursprünglichen Fassung.