Source: https://www.waermewende.de/waermewende/kommunale-waermewende/finanzierung/
Timestamp: 2020-06-04 05:11:35
Document Index: 51732040

Matched Legal Cases: ['Art. 5', '§ 7', '§ 35', '§ 35', '§ 19', '§ 4', '§ 18']

Finanzierung - Wärmewende
Wärmewende / Kommunale Wärmewende / Finanzierung
Förderprogramme nach Technologie
Grundsätzlich dienen Förderprogramme dazu bestimmte Maßnahmen anzureizen. Hintergrund dieser Anreize ist der Versuch ein bestimmtes Verhalten zu belohnen und somit eine Lenkungswirkung zu erzielen. Damit sich eine solche Wirkung zieldienlich entfaltet, ist die Ausrichtung und Koordinierung der angereizten Maßnahmen in Bezug auf die Zielsetzung von entscheidender Bedeutung. Die Förderprogramme sind in der Regel als Kredite und Zuschüsse ausgestaltet. Folgend aufgelistet sind die wesentlichen Förderprogramme, welche auch die Kommunale Wärmewende adressieren. Nicht mit aufgeführt sind Länderförderprogramme und solche von Kommunen selbst.
KfW – IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (201)
Ziel: Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Infrastruktur im Quartier
Gegenstand: Kälte- und Wärmeversorgung sowie Wasser- und Abwasserversorgung
Förderberechtigt: kommunale Gebietskörperschaften, deren rechtlich unselbstständige Betriebe, Gemeindeverbände
Besonderheit: Kombination mit anderen öffentlichen Fördermitteln möglich
Zum Förderprogramm klicken Sie hier.
KfW – IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (202)
Gegenstand: Wärme- und Kälteversorgung sowie Wasserver- und Abwasserentsorgung
Förderberechtigt: u.a. Unternehmen mit mindestens 50% kommunalem Gesellschafterhintergrund, Körperschaften des öffentlichen Rechts mit mehrheitlich kommunalem Hintergrund
KfW – IKK – Energieeffizient Bauen und Sanieren (217/218)
Ziel: Minderung des CO 2-Ausstoßes an Nichtwohngebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur
Gegenstand: Neubau, Ausbau, Erweiterung, Sanierung Effizienzgebäude sowie Einzelmaßnahmen
KfW – IKU – Energieeffizient Bauen und Sanieren (219/220)
Ziel: Reduzierung der CO2 – Emissionen bei Nichtwohngebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur
Gegenstand: Errichtung oder Ersterwerb energieeffizienter Nichtwohngebäude, Sanierung zum Effizienzgebäude und von Einzelmaßnahmen
KfW – Erneuerbare Energien „Standard“ (270)
Ziel: Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien zur Stromerzeugung, kombinierten Strom- Wärmeerzeugung und Integration in das Energiesystem
Gegenstand: Errichtung, Erweiterung und Erwerb von Anlagen, Netzen etc. zur Strom, Wärme- und Kälteversorgung/-bereitstellung
Förderberechtigt: u.a. öffentliche Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit, Körperschaften des öffentlichen Rechts, kommunale Zweckverbände, Privatpersonen
KfW – Erneuerbare Energien „Premium“ (271)
Ziel: Förderung größerer Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt
Gegenstand: Errichtung und Erweiterung von größeren Anlagen und Netzen zur Wärme- und Kälteversorgung/-bereitstellung
Förderberechtigt: u.a. Kommunen, kommunale Gebietskörperschaften und Gemeindeverbände, Privatpersonen
KfW – Erneuerbare Energien – Premium – Tiefengeothermie (272)
Ziel: Förderung größerer Tiefengeothermievorhaben zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt
Gegenstand: Injektionsbohrungen, Errichtung von Tiefengeothermie-Anlagen zur Wärme- und Kältebereitstellung sowie zur kombinierten Strom- und Wärmeerzeugung
KfW – Energieeffizient Sanieren (151/152)
Ziel: Energieeinsparung und Minderung des CO2-Ausstoßes bei bestehenden Wohngebäuden
Gegenstand: Erwerb und Sanierung KfW-Effizienzhaus, einzelne Maßnahmen, Sanierung Baudenkmal, Umwidmung von Nicht-Wohnflächen in Wohnflächen
Förderberechtigt: Träger von Investitionsmaßnahmen an und Ersterwerber von selbst genutzten oder vermieteten Wohngebäuden sowie Eigentumswohnungen
KfW – Energieeffizient Bauen (153)
Ziel: Errichtung und Ersterwerb KfW-Effizienzhäuser sowie Erweiterung und Ausbau
Gegenstand: Investitionen in Wohngebäude einschließlich Wohn-, Alten- und Pflegeheime
Förderberechtigt: Träger von Investitionsmaßnahmen an neu errichteten selbst genutzten oder vermieteten Wohngebäuden und Eigentumswohnungen sowie Ersterwerber
Besonderheiten: Einbindung Energieeffizienz-Experten
KfW – Energieeffizient Sanieren – Ergänzungskredit (167)
Ziel: Erhöhung der Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt
Gegenstand: Errichtung und Erweiterung von Heizungsanlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien
Besonderheit: Einbindung Energieeffizienz-Experten
BAFA – Modellvorhaben Wärmenetzsyteme 4.0
Ziel: Demonstration des Neubaus bzw. der Transformation von Wärmenetzen zu wirtschaftlich und technisch realisierbaren Wärmenetzsystemen 4.0
Gegenstand: Machbarkeitsstudien und Realisierungen von Wärmenetzsystemen 4.0
Förderberechtigt: u.a. kommunale Betriebe, Kommunen, kommunale Zweckverbände
BAFA – Energieberatung für Nichtwohngebäude
Ziel: Steigerung der Energieeffizienz im öffentlichen Bereich durch Darlegung der wirtschaftlich sinnvollsten Investitionen ermöglichen
Gegenstand: Energieberatung zur Erstellung eines energetischen Sanierungskonzepts von Nichtwohngebäuden (optional „Contracting-Check“)
Antragsberechtigt: alle natürlichen und juristischen Personen, welche die formellen Anforderungen der BAFA an eine Energieberatungsleistung erfüllen
BAFA – Marktanreizprogramm
Ziel: Erhöhung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kältenutzung im Gebäudebereich
Gegenstand: Errichtung und Erweiterung effizienter Anlagen für die thermische Nutzung und Integration erneuerbarer Energien (inkl. Austausch Ölheizung)
Förderberechtigte: .a. Kommunen, kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zweckverbände, Privatpersonen
Besonderheit: u.a. Kombination mit „Anreizprogramm Energieeffizienz“ und „KfW Premium“
BAFA – Anreizprogramm Energieeffizienz
Ziel: Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärmeerzeugung im Gebäudebereich
Gegenstand: Austausch und Optimierung ineffizienter Heizungsanlage
Förderberechtigte: u.a. Kommunen, kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zweckverbände, Privatpersonen
Besonderheit: Voraussetzung ist die Förderung im Rahmen des „Marktanreizprogramm“
BAFA – Förderung Heizungsoptimierung
Ziel: Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebereich
Gegenstand: Austausch von Pumpen und/oder Optimierung der Heizungsanlage
Förderberechtigt: u.a. Kommunen, kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zweckverbände, Privatpersonen
KfW – Energieeffizient Bauen und Sanieren – Baubegleitung (431)
Ziel: Neubau oder Sanierung zum KfW-Effizienzhaus sowie energetische Sanierung mit Einzelmaßnahmen bei Wohngebäuden
Gegenstand: Energetische Fachplanung und Baubegleitung durch unabhängige Experten
Förderberechtigt: Investoren, die Fachplanungs- und Baubegleitungsleistung in Anspruch nehmen
Besonderheit: ausschließlich Kombination mit KfW 151/152, 153, 430 und unter Einbindung Energieeffizienz-Experten möglich
KfW – Energetische Stadtsanierung (432)
Ziel: deutliche Anhebung der Energieeffizienz und Minderung des CO2 – Ausstoßes im Quartier
Gegenstand: integriertes Quartierskonzepts und Sanierungsmanager
Förderberechtigt: kommunale Gebietskörperschaften, deren rechtlich unselbständige Eigenbetriebe
Besonderheiten: Weiterleitung der Zuschüsse möglich
KfW – Energieeffizient Bauen und Sanieren – Brennstoffzelle (433)
Ziel: Einführung der Brennstoffzellentechnologie zur Wärme- und Stromversorgung
Gegenstand: Einbau von stationären Brennstoffzellen in neue und bestehende Wohn- und Nichtwohngebäuden
Förderberechtigt: u.a. Kommunale Gebietskörperschaften, deren rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe sowie kommunale Zweckverbände, Privatpersonen
NKI – Kommunalrichtlinie
Ziel: Minderung von Treibhausgasemissionen beschleunigen und messbare Treibhausgaseinsparungen im kommunalen Umfeld realisieren
Gegenstand: u.a. Beratung, Energie- und Umweltmanagementsysteme, Netzwerkbildung, Potenzialstudien, Maßnahmen, Klimaschutzkonzepte und -manager
Förderberechtigt: u.a. Kommunen und Zusammenschlüsse, Betriebe, Unternehmen und Organisationen mit mind. 25 Prozent kommunaler Beteiligung
DBU – Umweltentlastung
Ziel: Förderung innovativer, modellhafter Vorhaben zum Schutz der Umwelt
Gegenstand: u.a. Energie- und ressourcenschonende
Quartiersentwicklung und –erneuerung, Klima-und ressourcenschonendes Bauen, Erneuerbare Energien – dezentrale Wärmewende forcieren, Bestandsanlagen optimieren
Förderberechtigt: natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts
BMU – Umweltinnovationsprogramm (230)
Ziel: Vermeidung oder Verminderung von Umweltbelastungen
Gegenstand: u.a. Klimaschutzmaßnahmen wie Energieeinsparung, Energieeffizienz, Nutzung erneuerbarer Energien sowie umweltfreundliche Energieversorgung und –verteilung
Förderberechtigt: u.a. kommunale Gebietskörperschaften, Unternehmen mit mehrheitlich kommunalem Gesellschafterhintergrund, Privatpersonen
BMI – Städtebauförderung
Ziel: u.a. Erfordernisse des Klimaschutzes und Anpassung an den Klimawandel (z.B. energetische Quartierserneuerung) Rechnung tragen
Gegenstand: u.a. Förderung des Stadtumbaus (Art. 5), Anpassung der städtischen Infrastruktur, einschließlich der Grundversorgung
Förderberechtigt: Kommunen
Gegenstand: leitungsgebundene Versorgung mit thermischer Energie; Transport der Wärme von einer Wärmequelle zu einer Wärmesenke über ein Wärmeträgermedium; umgekehrte Energieflussrichtung bei Kältenetzen
Förderung u.a.:
Gegenstand: Nutzung von thermischer Energie aus Umweltmedien (Luft, Erde, Wasser) durch Sole-Wasser-, Wasser-Wasser-, Luft-Wasser-Wärmepumpe
Gegenstand: Erzeugung von elektrischer Energie, ggfs. auch Wasserstoff über Elektrolyse im Rahmen der Sektorkopplung
Gegenstand: Umsetzung der kinetischen Energie des Wassers durch eine Wasserkraftmaschine
Gegenstand: Umwandlung von Lichtenergie in elektrische Energie
Gegenstand: Umwandlung von Sonnenenergie in thermische Energie
Gegenstand: Verbrennung von festen, flüssigen und gasförmigen biogenen Energieträgern
Gegenstand: Entzug der Erdwärme durch Erdwärmeübertrager zur Wärme- und Kältebereitstellung sowie Stromerzeugung und Kraft-Wärme-Kopplung
KfW – Erneuerbare Energien „Premium“ – Tiefengeothermie (272)
Gegenstand: Auskopplung der Nutzwärme bei Verbrennung von Brennstoffen zur Stromerzeugung
Gegenstand: Wandlung eines Brennstoffes und eines Oxidationsmittels in elektrische Energie
KfW – Energieeffizient Bauen und Sanieren – Zuschuss Brennstoffzelle
Gegenstand: Speicher für thermische und elektrische Energie, sowie Wandlung von elektrischer Energie in kinetische Energie (Pumpspeicherkraftwerk), bspw. im Rahmen der Sektorkopplung
Gegenstand: Speicherung bzw. Nutzung von Stromüberschüssen aus erneuerbaren Energien, bspw. im Rahmen der Sektorkopplung
Neben Förderprogrammen spielen auch andere, insbesondere wirtschaftliche Anreize eine Rolle bei der Kommunalen Wärmewende. Zur Information sind folgend bestehende, sowohl allgemeingültige, als auch spezifische Anreize aufgelistet. Allgemeingültige Anreize dienen der Information über systematische Anwendungsmöglichkeiten für potentiell Begünstigte, während spezifische Anreize als Vorbildfunktion wahrgenommen werden können.
Allgemeingültige Anreize
Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung (§ 7 EStG)
Gegenstand: Steuerminderung durch Verteilung der Anschaffungskosten betreffender Anlagen (u.a. Photovoltaik- und Solarthermieanlagen, Wärmenetze und –pumpen, Erdwärmeheizung)
Abschreibung: bis zu 20 Jahre über lineare oder degressive Methode (auch Investitionsabzugsbetrag und Sonderabschreibung möglich)
Steuermäßigungen bei Aufwendungen für Handwerkerleistungen (§ 35a EStG)
Gegenstand: Arbeitskosten für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
Ermäßigung: tarifliche Einkommenssteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, um 20 Prozent der Aufwendungen der/des Steuerpflichtigen, max. 1.200 Euro
Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden (§ 35c EStG)
Gegenstand: energetische Maßnahmen am Wohngebäude (u.a. Wärmedämmung, Erneuerung Fenster, Heizungsanlage, Einbau digitaler Systeme zur energetischen Betriebs- und Verbrauchsoptimierung, Optimierung bestehender Heizungsanlagen, Energieberatung)
Ermäßigung: tarifliche Einkommenssteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, im 1. und 2. Jahr nach Abschluss 7 Prozent der Aufwendungen der/des Steuerpflichtigen, max. 14.000€, im 3. Jahr 6 Prozent, max. 12.000 Euro.
Vergütung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien Anlagen (§§ 19 ff. EEG)
Gegenstand: Zahlungsanspruch der Betreibenden für eingespeisten Strom aus erneuerbaren Energien Anlagen gegen Netzbetreiber
Vergütung: Marktprämie, Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag, Direktvermarktung
Vergütung und Zuschlagszahlung von Strom aus KWK-Anlagen (§§ 4 ff., §§ 18 ff. KWKG)
Gegenstand: Zahlungsanspruch der Betreibenden für eingespeisten Strom aus KWK-Anlagen gegen den Netzbetreiber; Zahlungsanspruch der Betreibenden von Wärme- und Kältenetzen sowie Wärme- und Kältespeichern gegen den Übertragungsnetzbetreiber
Vergütung: Direktvermarktung, Zuschlagszahlung
Spezifische Anreize (nicht überall verfügbar/ abhängig von lokalen Gegebenheiten)
Kostenreduktion durch Heizstrombezug
Gegenstand: besondere Stromtarife bspw. für Wärmepumpen (Sondervertrag)
Anreiz: günstigere Stromtarife als Haushaltsstromtarif, reduzierte Netzentgelte, ggfs. auch reduzierte Konzessionsabgabe
Vergünstigungen bzw. Baukostenzuschüsse bei Grundstückskauf bzw. (Neu-) Bau
Gegenstand: vertragliche Vereinbarung zur (Neu-) Bebauung über den Standards des GEG (EnEG, EnEV, EEWärmeG – Versorgung mit erneuerbaren Energien und Dämmung)
Anreiz: Vergünstigungen bei Grundstückskauf bzw. Baukostenzuschüsse bei (Neu-) Bebauung
Ermäßigungen bei (Fern-) Wärmeversorgung
Übernahme Kosten für Baukostenzuschuss und Hausanschluss durch Fernwärmeversorgungsunternehmen
vertragliche Vereinbarung der Kopplung der (Fern-) Wärmepreise an die Rücklauftemperatur (Abhängigkeit Wärmeverbrauch)
Verringerung bzw. Wegfall der Kosten für den Anschluss an die Fernwärmeversorgung
bei niedriger Rücklauftemperatur (verminderter Wärmeverbrauch) verringert sich bspw. der Grundpreis um x-Prozent
Um den Energieverbrauch und die Energiekosten zu senken, sind u.U. Contractingmodelle geeignet. Unterschieden wird dabei im Wesentlichen zwischen zwei Modellen, dem Energieliefer-Contracting und dem Energiespar-Contracting. Für Kommunen kann auch das Intracting Modell von Relevanz sein. Weitere Modelle sind das Betriebsführung-Contracting und das Finanzierung-Contracting. Wichtige Teilbereiche dieser Modelle sind bspw. in Form des KMU-/ Handwerk-Contracting, des Bürger*innen-Contracting oder des Beleuchtung-Contracting größtenteils etabliert.
Gegenstand: Senkung des Energieverbrauchs bspw. durch die Optimierung der Energieverteilung- und Nutzung
Modell: Umsetzung gebäudespezifischer Effizienzmaßnahmen durch Energiedienstleistende; Refinanzierung des Contractors durch Teil der Einsparungen
Dienstleistung: Planung, Bau, Finanzierung und Überwachung der Effizienzmaßnahmen und Anlagentechnik sowie Betrieb und Optimierung der Anlagen und Geräte; zudem Betrachtung des Verhaltens der Nutzenden
Gegenstand: Wärmeliefer-Contracting
Modell: Einbau oder Erneuerung der Energieerzeugungsanlage von Gebäuden und Versorgung mit Nutzenergie; Vergütung des Contractors über festgelegte Preiskonditionen durch Verkauf erzeugter Nutzenergie an Gebäudeeigentümer*innen
Dienstleistung: Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb, Instandhaltung und Brennstoffbezug
Gegenstand: Finanzierung aus sich selbst, mittels der durch energetische Maßnahmen eingesparten Geldmittel
Modell: Anschubfinanzierung eines eigens gebildeten Haushaltspostens der Kommune; Gutschrift der Kosteneinsparungen (vorher-nachher Vergleich); kein externer Dienstleister, sondern verwaltungsinterne Organisationseinheit
Betriebsführung-Contracting
Gegenstand: Technisches Anlagenmanagement
Modell: optimierter Betrieb bestehender oder neuer energietechnischer Anlagen
Finanzierung-Contracting
Gegenstand: Anlagenbau-Leasing
Modell: Betrieb der Anlage verbleibt bei Gebäudeeigentümer*innen
KMU-/ Handwerk-Contracting
Gegenstand: Energiespar-Contracting
Modell: auf kleinere Objekte bzw. für die Anwendung in KMU zugeschnittene Dienstleistungen
Bürger*innen-Contracting
Modell: Engagement von Bürgern mit regionalem Bezug (Bürgerenergiegenossenschaften); Realisierung von Projekten verschiedenster Art, bspw. in den Bereichen Strom, Verkehr, Wärme, Sanitär
Beleuchtung-Contracting
Modell: Kostenreduzierung und optimierte Beleuchtungsanlage mit idealen Lichtverhältnissen
Dienstleistung: Planung, Finanzierung und Betrieb der Beleuchtungsanlage; Vergütung über Contracting-Rate