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Timestamp: 2017-10-22 17:35:48
Document Index: 368191810

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 105', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36']

I 114/07 08.03.2007
I 114/07
K.________, 1965, Beschwerdeführerin,
Mit Verfügung vom 25. Oktober 2005 und Einspracheentscheid vom 13. Januar 2006 lehnte es die IV-Stelle des Kantons Aargau mangels Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung der Verhältnisse ab, auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug der 1965 geborenen K.________ vom 2. September 2005 einzutreten.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 13. Dezember 2006 ab.
K.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngemässen Antrag, ihr seien in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids die gesetzlichen Leistungen (Invalidenrente) zuzusprechen; seit der letzten Begutachtung vom 19. Oktober 2004 hätte sich der Gesundheitszustand wesentlich verändert. Es sei eine erneute Begutachtung anzuordnen; die Erkenntnisse des behandelnden Arztes seien mit zu berücksichtigen.
Die Vorinstanz hat die Gerichtspraxis über die Neuanmeldung nach vorangehender rechtskräftiger Leistungsverweigerung infolge wesentlicher Änderung der tatsächlichen Verhältnisse (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV; analoge Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG im massgeblichen Prüfungszeitraum: BGE 130 V 71 E. 3.2 S. 75) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde setzt sich nur in ganz knapp nach Art. 108 Abs. 2 OG genügender Weise mit dem Streitgegenstand auseinander, d.h. dem vorinstanzlich bestätigten Nichteintreten auf die Neuanmeldung. Soweit auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten ist, kann die vorinstanzliche Auffassung bei der gegebenen Aktenlage, es sei keine erhebliche Änderung auszumachen, weder als rechtsfehlerhafte Tatsachenfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG noch sonst wie als bundesrechtswidrig (Art. 104 lit. a OG) betrachtet werden. Denn nicht zu beanstanden ist die Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts, wonach im Hinblick auf die Frage der Invalidität das Alkoholproblem und die damit in Zusammenhang stehende Polyneuropathie im Zentrum stehen und diesbezüglich zwischen dem Gutachten der Ärzte des Externen Psychiatrischen Dienstes (EPD) vom 20. Januar 2005 und dem Bericht der Ärzte des Spitals X.________ vom 13. September 2005 keine wesentliche Veränderung festzustellen sei.
4.2 Zwar soll sich gemäss dem letztinstanzlich erstmals aufgelegten Bericht des Allgemeinpraktikers Dr. med. D.________ vom 8. Februar 2007 eine solche Veränderung inzwischen eingestellt haben. Der Bericht kann indes als unzulässiges (echtes) Novum nicht berücksichtigt werden. Denn nach ständiger Rechtsprechung beurteilt sich die Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verfügungserlasses gegeben war (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweis).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist, soweit zulässig, offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach Art. 36a OG, mit summarischer Begründung und ohne Schriftenwechsel (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 26/06 vom 15. März 2006 und H 45/04 vom 13. September 2004), erledigt wird.
Das hausärztliche Attest vom 8. Februar 2007 bestätigt den Willen der Beschwerdeführerin, aus ihrem Alkoholismus auszusteigen und sich wieder beruflich einzugliedern. Deshalb ist die Sache an die IV-Stelle zu überweisen, damit sie die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als Neuanmeldung zur Eingliederung entgegennehmen kann, ist doch eine zwischenzeitlich eingetretene Konsolidierung der gesundheitlichen Verhältnisse, welche nunmehr die Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder eine Ausbildungsmassnahme erlaubt, nicht auszuschliessen.