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Timestamp: 2016-10-26 15:31:42
Document Index: 364824788

Matched Legal Cases: ['Art. 426', 'Art. 429', 'Art. 426', 'Art. 428', 'Art. 72', 'Art. 113', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 97', 'in fine', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 426', 'Art. 426', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 429', 'Art. 426', 'Art. 428', 'Art. 426', 'Art. 428', 'Art. 429', 'Art. 29', 'Art. 64']

5A_941/2014 (19.02.2015)
5A_941/2014 � � Urteil vom 19. Februar 2015
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Arbon.
unentgeltliche Rechtspflege (f�rsorgerische Unterbringung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22. Oktober 2014.
A.________ wurde am 30. Juni 2014 auf Anordnung des Arztes in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 und Art. 429 Abs. 1 ZGB in die Psychiatrische Klinik U.________ eingewiesen. Dagegen erhob er am 7. Juli 2014 Beschwerde bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Arbon (KESB), die am 8. Juli 2014 Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie, als Gutachter bestimmte. Die psychiatrische Begutachtung von A.________ erfolgte am 9. Juli 2014. Nach der auf den 11. Juli 2014 anberaumten Anh�rung von A.________ wies die KESB am 14. Juli 2014 die gegen die �rztliche Einweisung erhobene Beschwerde ab und ordnete im Weiteren an, er werde in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 und Art. 428 Abs. 1 ZGB in der Psychiatrischen Klinik U.________ untergebracht (1). Die Kompetenz f�r die definitive Entlassung verbleibe bei der KESB, w�hrend Urlaubs- und Ausgangsregelungen weiterhin die Station treffe (2). Mit Zirkularentscheid vom 30. Juli 2014 gab das Obergericht des Kantons Thurgau der gegen den Entscheid der KESB erhobenen Beschwerde von A.________ nicht statt. Das Bundesgericht wies die von A.________ gegen den obergerichtlichen Entscheid erhobene Beschwerde in Zivilsachen mit Urteil vom 29. September 2014 ab. Dieses Urteil wurde A.________ in voller Ausfertigung am 13. Oktober 2014 zugestellt (5A_719/2014).
Bereits am 4. September 2014 stellte A.________ ein Entlassungsgesuch, welches die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Arbon (KESB Arbon) mit Entscheid vom 12. September 2014 abwies. Diesem Entscheid lag das Gutachten von Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie, vom 9. Juli 2014 zugrunde. A.________ beschwerte sich gegen den Entscheid der KESB am 25. September 2014 beim Obergericht des Kantons Thurgau im Wesentlichen mit dem Antrag, ihn aus der f�rsorgerischen Unterbringung zu entlassen. Eventuell sei er auf eine offene Abteilung zu verlegen. �berdies ersuchte er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung eines amtlichen Beistands. Mit Entscheid vom 22. Oktober 2014 gab das Obergericht des Kantons Thurgau der Beschwerde nicht statt. Das Gericht erhob keine Gerichtskosten, wies aber den Antrag des Beschwerdef�hrers auf Ernennung eines amtlichen Rechtsbeistandes ab.
A.________ ist am 27. Oktober 2014 vorsorglich aus der f�rsorgerischen Unterbringung entlassen worden.
A.________ hat am 26. November 2014 beim Bundesgericht gegen den Entscheid des Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, der Entscheid sei aufzuheben, soweit ihm im Verfahren vor Obergericht und vor der KESB der unentgeltliche Rechtsbeistand verweigert worden sei. Es sei ihm f�r die kantonalen Instanzen die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und je f�r die anwaltlichen Bem�hungen eine hinreichende Parteientsch�digung festzusetzen. Des weiteren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren und um Bestellung eines amtlichen Beistands.
1.1.�Die Vorinstanz hat gleichzeitig mit dem Entscheid �ber die Beschwerde gegen die verweigerte Entlassung aus der f�rsorgerischen Unterbringung �ber das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren bzw. um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistandes entschieden. Damit ist die in der Sache zul�ssige Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG) auch f�r die Anfechtung der Verweigerung des amtlichen Rechtsbeistandes gegeben. Die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist demzufolge ausgeschlossen (Art. 113 BGG). Die �brigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.2.�Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, die Situation aus eigener Sicht zu schildern und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Wer eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift darlegen, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. In der Beschwerde in Zivilsachen d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Die Eingabe des Beschwerdef�hrers vermag �ber weite Strecken diesen Anforderungen nicht zu gen�gen, zumal darin keine rechtsgen�gliche Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids erfolgt.
Der Beschwerdef�hrer erblickt in der Weigerung des Obergerichts, ihm f�r das Beschwerdeverfahren einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen, eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
2.1.�In Zivilprozessen gew�hrt Art. 6 Ziff. 1 EMRK keinen �ber das verfassungsm�ssige Recht (Art. 29 Abs. 3 BV) hinausgehenden Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (BGE 119 Ia 264 E. 3). Die Rechtsprechung des EGMR hat erkannt, dass die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege in einem Zivilprozess, sei es wegen Aussichtslosigkeit der Begehren oder sei es mangels Nachweises der Bed�rftigkeit, das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) nicht verletzt (Entscheidung 13545/10�
G�hwiler�gegen Schweiz vom 9. Oktober 2012). Mit Bezug auf die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege ist die Beschwerde somit ausschliesslich im Blickwinkel von Art. 29 Abs. 3 BV zu behandeln.
Jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 BV).
3.1.�Als aussichtslos sind demnach Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorl�ufigen und summarischen Pr�fung der Prozessaussichten; massgebend sind dabei die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 139 III 475 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 III 217 E. 2.2.4 mit Hinweisen zum Begriff der Aussichtslosigkeit).
3.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung der fehlenden Aussichtslosigkeit seiner Beschwerde an das Obergericht auf die am 27. Oktober 2014 erfolgte Entlassung abstellt, ist er nicht zu h�ren: Diese Tatsache hat sich nach dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ereignet, sodass sie f�r die zu beantwortende Frage nicht massgebend sein kann. Gleiches gilt f�r den Verweis des Obergerichts auf die Erw�gungen des Entscheids des Bundesgerichts vom 29. September 2014 im Verfahren 5A_719/2014 (Beurteilung der Einweisung des Beschwerdef�hrers durch die KESB vom 14. Juli 2014), da der begr�ndete Entscheid dem Beschwerdef�hrer erst am 13. Oktober 2014 zugestellt worden ist.
Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen St�rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Erste gesetzliche Voraussetzung f�r eine Anordnung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten Schw�chezust�nde: psychische St�rung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist sodann eine durch den Schw�chezustand begr�ndete Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung ("n�tige Behandlung oder Betreuung"; "l'assistance ou le traitement n�cessaires" "le cure o l'assistenza necessarie"). Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung in eine Einrichtung bzw. die dortige Zur�ckbehaltung gew�hrt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung. Bei der Beurteilung der Voraussetzungen sind die Belastung und der Schutz von Angeh�rigen und Dritten zu ber�cksichtigen (Absatz 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen f�r die Unterbringung nicht mehr erf�llt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB). Aufgrund des Gesuchs des Beschwerdef�hrers vom 4. September 2014 war durch die kantonalen Instanzen zu pr�fen, ob sich die Verh�ltnisse aufseiten des Beschwerdef�hrers ver�ndert haben bzw. die Voraussetzungen der f�rsorgerischen Unterbringung nicht mehr gegeben waren.
4.1.1.�Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer sei am 30. Juni 2014 �rztlich in die Klinik eingewiesen worden. Am 14. Juli 2014 habe die KESB �ber die weitere Zur�ckbehaltung entschieden und das Obergericht habe am 30. Juli 2014 eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen. Nur f�nf Wochen nach Erhalt dieses Entscheides und w�hrend des vor Bundesgericht in dieser Sache h�ngigen Beschwerdeverfahrens (5A_719/2014) habe der Beschwerdef�hrer ein neues Entlassungsgesuch eingereicht, wor�ber die KESB am 12. September 2014 befunden habe. Die Beschwerde gegen diesen Entscheid sei am 29. September 2014 eingegangen. Sie habe nur bereits im fr�heren Beschwerdeverfahren vorgetragene Argumente aufgef�hrt, habe keine neuen Tatsachen oder neue Beweismittel bzw. entsprechende Anhaltspunkte f�r eine Ver�nderung der Sachlage genannt. Faktisch handle es sich bei der Beschwerde um eine reine Anfechtung der im urspr�nglichen Verfahren (der f�rsorgerischen Unterbringung) von den Justizbeh�rden �ber drei Instanzen gepr�ften Argumente und verworfenen Standpunkte. Weise das Entlassungsgesuch angesichts der Bedeutung der Angelegenheit bei grossz�giger Betrachtungsweise noch eine Berechtigung auf, sei die neuerliche Beschwerde offensichtlich aussichtslos und komme die Bestellung eines amtlichen Anwalts daher nicht in Betracht. Im Einzelnen hat die Vorinstanz erw�hnt, der Beschwerdef�hrer behaupte erneut, er sei nicht psychisch krank und es bestehe keine Selbst- und Fremdgef�hrdung. Dazu liege indes ein fach�rztliches Gutachten vor und es werde nichts geltend gemacht, was als Grund dienen k�nnte, dieses Gutachten als nicht schl�ssig nicht vollst�ndig und nicht nachvollziehbar in Zweifel zu ziehen. Durch dieses Gutachten werde auch belegt, dass er derzeit �berhaupt nicht, auch nicht in einer Wohnung der Mutter in V.________, allein leben k�nne. Soweit er behaupte, er habe zwischen Ende M�rz und Anfang Mai 2014 w�hrend mehr als sechs Wochen allein gelebt, verschweige er, dass vor und nach dieser Zeit Klinikaufenthalte notwendig gewesen seien. Die Selbstgef�hrdung bestehe nicht erst bei einem Selbstmordversuch. Zutreffend sei zwar, dass laut dem eingeholten Gutachten "kein Nachweis f�r die Suizidalit�t" bestehe, doch ergebe sich aus dem Gutachten ein direkter Hinweis auf ein langfristig erh�htes Suizidrisiko. Die �berforderung der Eltern des Beschwerdef�hrers werde verniedlicht und sch�n geredet; sie sei aber durch die Gespr�che mit der Mutter des Beschwerdef�hrers entgegen dessen Behauptungen konkretisiert und damit glaubhaft nachgewiesen. Das Gutachten, auf welches das Obergericht verweist, geht davon aus, dem Beschwerdef�hrer fehle krankheitsbedingt die Einsicht in die psychische Erkrankung und er k�nne deren Folgen nicht einsch�tzen. Seine sofortige Entlassung w�rde zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes f�hren, zumal er keine antipsychotischen Medikamente mehr einn�hme. Ohne Behandlung w�rde sich seine Erkrankung langfristig verschlechtern und das Risiko f�r bleibende psychische Defizite (Residualsyndrom) w�re deutlich erh�ht. Die Erkrankung geht laut Gutachter mit einem langfristig allgemein erh�hten Suizidrisiko einher. Das Obergericht f�hrt alsdann fort, der Beschwerdef�hrer bestreite sodann die Eignung der psychiatrischen Klinik U.________. Er lege indes nicht substanziiert dar, inwiefern die Einrichtung mit den ihr zur Verf�gung stehenden organisatorischen und personellen Mitten nicht in der Lage sei, die wesentlichen Bed�rfnisse des Beschwerdef�hrers bez�glich Behandlung und Betreuung zu befriedigen. Verfehlt sei schliesslich die in solchen F�llen vorgetragene Argumentation, die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde sei keine richterliche Beh�rde, zumal diese Frage durch die kantonale Rechtsprechung l�ngst entschieden sei (RBOG 2013 Nr. 1).
4.1.2.�Der Beschwerdef�hrer setzt sich in seiner Eingabe nicht den Begr�ndungsanforderungen entsprechend mit den Argumenten der Vorinstanz auseinander. Insbesondere wird nicht rechtsgen�glich er�rtert, inwiefern das von ihm Vorgebrachte belegen k�nnte, dass die Voraussetzungen der f�rsorgerischen Unterbringung zum Zeitpunkt des Gesuchs um Entlassung nicht mehr erf�llt gewesen seien. Wie das Obergericht feststellt, wiederholt er praktisch ausschliesslich die gegen die urspr�ngliche Einweisung durch die KESB vom 14. Juli 2014 vorgebrachten Argumente. Damit aber vermag er eine �nderung der Verh�ltnisse und einen Wegfall der Voraussetzungen f�r die Zur�ckbehaltung in einer Einrichtung nicht darzutun. Soweit der Beschwerdef�hrer das Gutachten infrage stellt, ist er auf die Begr�ndung des Obergerichts zu verweisen, wonach er nichts geltend gemacht hat, was das Gutachten als nicht schl�ssig, nicht vollst�ndig und nicht nachvollziehbar erscheinen lasse. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern diese Feststellung und Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer hat im Beschwerdeverfahren unter anderem auch geltend gemacht, er sei von den kantonalen Instanzen in Verletzung von Art. 29 Abs. 1 und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht angeh�rt und es seien ihm die Akten der Klinik nicht zugestellt worden. Auch wenn diese Kritik begr�ndet w�re, verm�chte dies die Beschwerde nicht als aussichtsreich zu qualifizieren, zumal eine Gutheissung der entsprechenden R�gen nicht zur Gutheissung des Hauptantrages auf Entlassung aus der Anstalt gef�hrt h�tte: Vielmehr w�re die erste Instanz dazu verhalten worden, die Anh�rung nachzuholen, die Akten dem Beschwerdef�hrer zuzustellen und danach neu zu entscheiden (vgl. etwa f�r das mangelhafte Gutachten: BGE 137 III 289 E. 4.3 S. 292).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer verlangte vor Obergericht in seinem Eventualantrag, er sei auf eine offene Abteilung zu verlegen. Die KESB hatte sich in erster Linie mit der Frage zu befassen, ob die �rztliche Einweisung gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 ZGB Art. 426 Abs. 1 ZGB entsprach. Sodann hatte sie �ber eine weitere Zur�ckbehaltung zu befinden (Art. 428 Abs. 1 ZGB). Es ging mit anderen Worten ausschliesslich um die Frage, ob die Voraussetzungen f�r eine Unterbringung bzw. Zur�ckbehaltung in der Anstalt noch gegeben waren. Weder aus Art. 426 Abs. 1 ZGB noch aus Art. 428 ZGB, der die Entlassungskompetenz der Erwachsenenschutzbeh�rde und die Delegation dieser Kompetenz an die Einrichtung regelt, ergibt sich eine Zust�ndigkeit der Erwachsenenschutzbeh�rde zur Verlegung in eine andere Abteilung der Einrichtung. Entsprechendes l�sst sich auch nicht aus Art. 429 Abs. 1 ZGB bez�glich der �rztlichen Einweisung ableiten. Aufgrund der klaren gesetzlichen Grundlage kann nicht gesagt werden, dem Eventualantrag w�re Erfolg beschieden gewesen.
Zusammenfassend betrachtet kann mit dem Obergericht davon ausgegangen werden, die Gewinnaussichten der Begehren des Beschwerdef�hrers seien betr�chtlich geringer als die Verlustgefahren. Das Obergericht hat demnach die Aussichtslosigkeit der Beschwerde zu Recht bejaht. Mit der Weigerung, dem Beschwerdef�hrer einen amtlichen Rechtsbeistand zu bestellen, hat es demnach Art. 29 Abs. 3 BV nicht verletzt.
Wie die bisherigen Ausf�hrungen zeigen, hat sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der materiellen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, ist das entsprechende Gesuch des Beschwerdef�hrers abzuweisen, soweit es infolge Verzichts auf eine Erhebung von Kosten nicht gegenstandslos geworden ist (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Arbon und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.