Source: https://www.rhoenpiraten.de/agb/
Timestamp: 2017-11-24 21:50:21
Document Index: 388598014

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 13', '§ 7', '§ 5', '§ 288', '§ 8', '§ 13', '§ 9', '§ 14', '§ 11', '§ 14', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 28', '§ 33', '§ 16', '§ 17', '§ 14']

AGB - Rhönpiraten
Schätze, die man teilen muss
Die RHÖNPIRATEN-Biere
Die Brauereiführung
Der Proviant
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (gültig ab 1. Juni 2015)
Für sämtliche mit den Rhönpiraten (Sitz des Unternehmens: Friedenstraße 25, 97645 Ostheim) im Rahmen des Fernabsatzes geschlossenen Verträge gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Abweichende oder zusätzliche AGB unserer Kunden erkennen wir nicht an.
(1) Vertragsgegenstand ist der Kauf von Produkten aus dem Sortiment des Online-Shops.
(2) Sämtliche Angebote, Informationen und Inhalte dieser Website sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise gelten nur bei Online-Bestellungen. Es steht uns zu, die Abgabe unserer Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Die Angebote gelten solange der Vorrat reicht.
(3) Im Online-Shop veröffentlichte Bilder müssen nicht der Farbechtheit entsprechen bzw. können ähnlich sein. Insbesondere die Aufmachung (Geschenkverpackung, Flaschenform, Ausstattung) der Produkte kann von der Abbildung abweichen.
(4) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden innerhalb Deutschlands. Alle Preisangaben sind in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 % sowie ggf. Branntweinsteuer, Schaumweinsteuer und Alkopopsteuer.
(1) Der Kunde kann die im Online-Shop gelisteten Produkte direkt online, per E-Mail oder Telefon bestellen.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.Diese erfolgt in folgenden Schritten:
Bestätigen der Auswahl durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
Angabe von Rechnungs- und Lieferadresse sowie Auswahl des Zahlungsmittels
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“
(4) Bei telefonischer Bestellung erfolgt die Annahme des Vertrags im Rahmen des Gesprächs.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.rhoenpiraten.de/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 4 Leistungsvorbehalt
Die Rhönpiraten behalten sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen und die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
(1) Die jeweils gültigen Versandkosten veröffentlichen die Rhönpiraten in einer gesonderten Versandinformation, welche Sie jederzeit unter dem Link „Versandarten“ aufrufen können.
(2) Offensichtliche Transportschäden an der Versandverpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Käufer – unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte – unverzüglich bei dem Versandunternehmen melden und soweit möglich die Annahme verweigern, sowie die Rhönpiraten telefonisch oder schriftlich (Post/Fax/e-Mail) informieren, damit die Rhönpiraten die Rechte gegenüber dem Versandunternehmen bzw. dem Vorlieferanten geltend machen können. Das gleiche gilt für verborgene Mängel, die für den Käufer erst nach dem Öffnen der Verpackung erkennbar werden – ebenfalls unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Verbraucher nach § 13 BGB keinerlei Konsequenzen.
(3) Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, übernimmt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
(1) Die Rhönpiraten stellen alle angebotenen Artikel bzw. Dienstleistungen innerhalb der auf der jeweiligen Produktseite benannten Liefer- oder Leistungsfrist zum Versand bzw. zur Nutzung bereit. Die Liefer- oder Leistungsfrist beginnt, sobald der Zahlungsvorgang abgeschlossen ist oder als abgeschlossen gilt (siehe § 7 Abs. 8). Im Falle einer absehbar längeren Liefer- oder Leistungsfrist werden die Rhönpiraten den Kunden unverzüglich über den voraussichtlichen Liefertermin informieren.
(2) Der Versand erfolgt mit Deutsche Post AG (DHL) und deren Logistikpartnern. Die Rhönpiraten können nach billigem Ermessen einen anderen Versanddienstleister wählen. Mit der Übergabe der Ware an den Versanddienstleister gilt die Bestellung als versendet. Für Verzögerungen durch den Versanddienstleister haften die Rhönpiraten nicht.
(3) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Liefer- oder Leistungsfrist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Liefer- oder Leistungsfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Rhönpiraten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
(1) Wir liefern ausschließlich gegen die in unserem Online-Shop offerierten Zahlungsarten. Die offerierten Zahlungsarten veröffentlichen die Rhönpiraten in einer gesonderten Zahlungsinformation, welche sie jederzeit unter dem Link „Zahlungsarten“ aufrufen können.
(2) Allgemein gültig sind die folgenden Zahlungsinformationen:
Für die Zahlungsart „Vorkasse“ verwenden Sie bitte folgende Bankverbindung:
IBAN: DE06 7906 9165 0002 1393 40
VR Bank Rhön Grabfeld eG
Die Rhönpiraten können nach billigem Ermessen weitere Zahlungsarten anbieten.
(3) Die auf den Seiten der Rhönpiraten angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Für gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten siehe § 5 AGB. Die Rhönpiraten sind vorsteuerabzugsberechtigt.
(4) Soweit die Rhönpiraten die Zahlungsart „Rechnung“ anbieten und diese vom Kunden gewählt wird, wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. Leistet der Käufer bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit gem. § 288 Abs. 1 BGB zu verzinsen.
(5) Bei der Zahlungsart „Lastschrift“ sind die Rhönpiraten im Falle einer Rücklastschrift berechtigt, die Ihr durch Ihre Bank auferlegten Gebühren zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,00 € an den Kunden weiterzureichen, sofern die Gründe der Rücklastschrift in der Verantwortung des Kunden liegen (mangels Deckung, falscher Kontoverbindung, durch Widerspruch). Dem Kunden steht es frei, den Rhönpiraten ggf. einen geringeren Bearbeitungsaufwand nachzuweisen.
(6) Die Zahlungsart „Lastschrift“ bieten wir neuen Kunden für die erste Bestellung ausschließlich in der Form einer „Vorablastschrift“ an.
(7) Die Rhönpiraten behalten sich vor, aufgrund einer negativen internen Bonitätsprüfung, die Lieferung oder Leistung gegen die vom Kunden gewünschte Zahlungsart auszuführen. Ausgenommen hiervon ist die Zahlungsart „Vorkasse“.
(8) Der Zahlungsvorgang ist abgeschlossen, sobald bei den Zahlungsarten „Vorkasse“ oder „Paypal“ über den vereinbarten Betrag eine eindeutig zuordenbare Gutschrift auf ein von den Rhönpiraten geführtes Konto eingegangen ist. Der Zahlungsvorgang „Vorablastschrift“ ist abgeschlossen, sobald die Wertstellung der Lastschrift (nach 4 Bankarbeitstagen) auf einem Konto der Rhönpiraten eingetreten ist. Der Zahlungsvorgang gilt als abgeschlossen, sofern wir dem Kunden die Zahlungsarten „Nachnahme“, „Lastschrift“ oder „Rechnung“ anbieten und der Lieferung oder Leistung gem. Abs. 7 keine negative interne Bonitätsprüfung entgegensteht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbraucher nach § 13 BGB
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Rhönpiraten.
§ 9 Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten sich die Rhönpiraten das Eigentum an der Kaufsache bis Lastschriftzum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, er tritt den Rhönpiraten aber bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturabetrages (einschl. Umsatzsteuer sowie eventuelle Verzugszinsen) der Forderung der Rhönpiraten ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Kommt der Unternehmer seiner Zahlungsverpflichtung aus den vereinnahmten Erlösen nicht nach, so können die Rhönpiraten verlangen, dass der Unternehmer den Rhönpiraten die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Bei Zugriff von Dritten, insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware, wird der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftraggebers hinweisen und ihn unverzüglich benachrichtigen, damit dieser seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
(1) Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu, soweit er die bestellten Lieferungen und Leistungen nicht zur gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit verwendet und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Online-Bestellung über den Online-Shop, Telefon oder E-Mail geschlossen wurde (Fernabsatzvertrag).
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
(4) Das Widerrufsrecht ermöglicht dem Kunden, sich von der auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung zu lösen. Lesen Sie hierzu bitte die nachfolgende, gesondert gekennzeichnete Widerrufsbelehrung. Der Kunde kann den Widerruf durch das beigefügte Muster-Widerrufsformular aussprechen, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Es folgt eine Wiedergabe des gesetzlichen Widerrufsrechts:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförder ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rhönpiraten, Friedenstraße 25, 97645 Ostheim, Telefon 09777/358467, Telefax 09777/358469, info@rhoenpiraten.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
An Rhönpiraten, Friedenstraße 25, 97645 Ostheim, Telefax: 09777/358469, E-Mail: info@rhoenpiraten.de:
(*) Unzutreffendes streichen!
§ 11 Rückgaberecht für Unternehmer nach § 14 BGB
Eine Rückgabe (Rücknahme oder Umtausch), auf die kein gesetzlicher und/oder kein vereinbarter Rechtsanspruch besteht, ist ausgeschlossen. Im Falle einer Rückgabe hat der Kunde die für die Anlieferung bereits angefallenen bzw. anfallenden Versandkosten der Rhönpiraten zu tragen sowie auch die Kosten der Rücksendung, wie z. B. Versandkosten und Bearbeitungsgebühren der Rhönpiraten, soweit die Rückgabe nicht wegen eines Rücktrittsrechts erfolgt. Soweit bei den einzelnen Artikeln Rückgaberechte bzw. deren Rechtsfolgen ausgewiesen werden, gehen diese diesen AGB vor.
§ 12 Gewährleistung für Verbraucher nach § 13 BGB
Die Gewährleistungen richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
§ 13 Gewährleistung für Unternehmer nach § 14 BGB
Für alle Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistung, sofern nicht ein längerer Zeitraum angegeben ist. Liegt ein von den Rhönpiraten zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, sind die Rhönpiraten nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder gleichwertigen Ersatzlieferung berechtigt. Gutschriften erfolgen nach Anerkennung der Reklamation durch die Rhönpiraten. Eine im Rahmen der Herstellergarantie erbrachte Leistung führt nicht zur Verlängerung der Garantiezeit und begründet auch keine neue Garantiezeit. Alle Garantieleistungen werden nach vorheriger Absprache vom Kunden frei Haus (auf seine Kosten) an die Rhönpiraten zurück gesandt. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.
§ 14 Gewährleistungsausschluss bei Korkgeschmack
In sehr seltenen Fällen können mit Kork verschlossene Flaschen einen Korkgeschmack aufweisen. In branchenüblicher Weise übernehmen wir dafür grundsätzlich keine Gewährleistung.
§ 15 Datenspeicherung und Datenschutz
(1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen die Rhönpiraten darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
(2) Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.
(3) Eine Weitergabe, Verkauf oder sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist oder im Rahmen der Datenschutzerklärung vorgesehen ist. Die Datenschutzerklärung können sie jederzeit unter dem Link „Datenschutzerklärung“ aufrufen.
(4) Soweit Sie unserer Datenschutzerklärung zustimmen, erfolgt die Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe Ihrer Daten im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorgaben. Sie können der Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe Ihrer Daten jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die nachfolgend genannte Adresse widersprechen:
Telefon: 09777/358467
Telefax: 09777/358469
E-Mail: info@rhoenpiraten.de
§ 16 Jugendschutzgesetz
Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist verboten. Das Angebot der Rhönpiraten richtet sich ausschließlich an Erwachsene. Personen, die unter 18 Jahre alt sind, dürfen keine Spirituosen bei den Rhönpiraten bestellen. Bei Bestellung erklären sich die Kunden der Rhönpiraten mit dieser Regelung einverstanden und versichern, das Mindestalter von 18 Jahren erreicht bzw. bereits überschritten zu haben.
§ 17 Rechtsgrundlage und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist der Firmensitz der Rhönpiraten. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Freiburg, sofern der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(2) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Deutschen Internationalen Privatrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Freiburg Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Rhönpiraten, Gerichtsstand ist Freiburg, Inhaber der Rhönpiraten ist Stephan Kowalsky. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift:
Rhönpiraten, Friedenstraße 25, 97645 Ostheim
Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht gegenüber dem privaten Endverbraucher.
(4) Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
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Kein Alkohol unter 16!
Wir möchten, dass unsere Kunden verantwortungsvoll mit Alkohol umgehen.
In Deutschland liegt die Altersgrenze für den Verkauf und Ausschank alkoholischer Getränke bei 16 Jahren.