Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/55227,320.html
Timestamp: 2018-09-23 20:43:24
Document Index: 3867145

Matched Legal Cases: ['§ 906', '§ 906', '§ 906', '§ 906', '§ 906', '§ 906', '§ 997', '§ 1163', '§ 139']

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Verfasst am: 14 Apr 2006 - 11:45:26 Titel:
der verf*** 997
Komme mittlerweile auch zu 997 +
aber irgendwie ist mir im Moment nicht klar wie jetzt das Verhältnis 985 und 997 aussieht *totalaufderLeitungsteh*
X kann herausverlangen
aber A darf wegnehmen
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 11:46:42 Titel:
@ Helmut: wenn man nach dem Wortlaut des 906 II2 geht, dann kommt es auf die ortsübliche Nutzung des gestörten Grundstücks an. Ich hab den Anspruch dann aus diesem Grund abgelehnt.
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 11:58:36 Titel:
es kommt auf die ortsüblichkeit des störenden grundstücks an!
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:18:02 Titel:
@steffel:nein !
Weiss den niemand was über das Verhältnis 985-997 ?!
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:19:14 Titel:
Also im Sörgel steht z.b. bei Anspruchsberechtigung beim Ausgleichsanspruch asu 906 II 2 : "Der Anspruch setzt voraus die Verpflichtung zur Duldung wesentlicher Immissionen, durch welche die eigene ortsübliche Nutzung über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigt wird." Dies gilt auch für andere ähnliche Beeinträchtigung.
Ebenso steht es im MüKo, im Staudinger und im Erman.
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:19:58 Titel:
der entschädigungsanspruch aus 906 II 2 ist (+), weil der n durch die versagung des abwehranspruchs aus 1004 begünstigt ist (palandt § 906 Rn 31/ rn 24 gilt somit entsprechend)
hab einen fall, in dem ein eigentümer durch eine nachbarliche gaststätte und dessen nutzung eines gästeparkplatzes gestört wird. diese nutzung ist wesentlich, aber ortsüblich nach 1004, aber es steht dem eigentümer ein ausgleich aus 906 II 2 zu, aus den oben genannten gründen...
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:29:14 Titel:
bei bamberger/ fritzsche § 906 Rn 74...
"...die kriterien der ortsüblichkeit und zumutbarkeit sind wie diejenigen in § 906 I 1 zu verstehen, doch kommt es hier auf das betroffene grundstück (und nicht das emittierende) als maßstab an.
ebenso alpmann-schm. sachenrecht 3, S. 156, 157
mag jetzt keine weitere diskussion lostreten, im endeffekt kommt es ja darauf an, dass dieser anspruch angeprüft wurde...
ich werd nochmal genau schauen...vielen dank
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:31:11 Titel:
bei mir hat a im ersten teil auch keinen anspruch aus § 906 II 2.
die ortsüblichkeit bezieht sich bei § 906 II 1 nicht auf die zu duldende beeinträchtigung, sondern auf die benutzung des grundstücks, von dem die einwirkung ausgeht.
demgegenüber kommt es beim ausgleichsanspruch nach § 906 II 2 darauf an, ob die ortsübliche benutzug des beeinträchtigten grundstücks selbst beeinträchtigt ist.
der pool ist nicht ortsüblich da er der einzige im ganzen ort ist daher kein ausgleichsanspruch.
Zuletzt bearbeitet von alphamale am 14 Apr 2006 - 12:36:04, insgesamt einmal bearbeitet
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:34:35 Titel:
zum 2.teil...
§ 997 und 985..
der a hat also ein wegnahmerecht aus 997, weil die herauszugebende sache(relief) wesentlicher bestandteil der fassade ist.
parallel steht ihm auch ein anspr aus 985 zu...aus demselben grund...
so versteh ich das...ist aber n bißchen seltsam, dass er auch einen anspr aus 985 hätte...
Verfasst am: 14 Apr 2006 - 12:42:33 Titel:
Also mal zu Teil 3 ich hab jetzt gefunden zur Hypothek
Eigentümergrundschuld aus §§ 1163 II, 1177 I, denn so lange keine Briefübergabe ist es ne schwebende Hypothek bis zur Übergabe, gemäß § 139