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Timestamp: 2016-10-28 02:44:15
Document Index: 237566587

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 151', 'Art. 126', 'Art. 124', 'Art. 130', 'Art. 151', 'Art. 175', 'Art. 53', 'Art. 151', 'Art. 65', 'Art. 68', 'Art. 67']

2C_223/2011 (13.09.2011)
2C_223/2011, 2C_224/2011
Nachsteuern und Bussen direkte Bundessteuer und Staatssteuern 2001,
Beschwerden gegen die Urteile des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 24. November 2010.
Der Steuerpflichtige X.________ (geb. 1953) wurde mit jeweils separaten Verf�gungen vom 12. Januar 2006 der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft verpflichtet, Nachsteuern f�r die direkte Bundessteuer 2001 in der H�he von Fr. 63'395.20 sowie f�r die Staats-, Gemeinde- und F�rsorgesteuer 2001 in der H�he von Fr. 90'286.20 bzw. Fr. 43'879.10 zu bezahlen (jeweils zuz�glich Verzugszins). Die Steuerverwaltung f�hrte dazu aus, X.________ sei darauf hingewiesen worden, dass seine Inhaberaktien der Praxisklinik Y.________ AG ab 1997 als Gesch�ftsverm�gen zu versteuern seien und k�nftige Kapitalgewinne aus deren Verkauf der Besteuerung unterl�gen. Im Jahr 2001 habe X.________ 500 Inhaberaktien der Praxisklinik Y.________ AG an seine Mutter verkauft, ohne dies in der Steuererkl�rung zu deklarieren, weshalb der aus diesem Verkauf resultierende Kapitalgewinn nachtr�glich zu besteuern sei. Weiter ging die Steuerverwaltung davon aus, dass X.________ f�r die Nichtdeklaration ein mittelschweres Verschulden treffe und auferlegte ihm zus�tzlich eine Steuerbusse wegen vollendeter Steuerhinterziehung in der H�he von 100 % der Nachsteuer (Bundessteuer Fr. 63'395.20; Staatssteuer Fr. 90'286.20; Gemeindesteuer Fr. 43'879.10).
Die von X.________ am 10. Februar 2006 separat erhobenen Einsprachen wurden von der Steuerverwaltung am 23. Juli 2007 teilweise gutgeheissen, indem sie an der Nachsteuerberechnung festhielt, aber die Steuerbussen aufhob. Die gegen diese Einsprachentscheide von X.________ erhobene Beschwerde bzw. den Rekurs hiess das Steuer- und Enteignungsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Steuergericht, (im Folgenden: Steuergericht) mit separaten Entscheiden vom 14. Dezember 2007 wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs gut, hob die Einspracheentscheide auf und wies das Verfahren zur Neubeurteilung an die Steuerverwaltung zur�ck. Mit neuen Einspracheentscheiden vom 7. Mai 2009 best�tigte die Steuerverwaltung die Nachsteuerforderungen und reduzierte die ausgesprochenen Bussen von 100 % auf 33,3 % der Nachsteuer (Bundessteuer Fr. 21'131.--; Staatssteuer Fr. 30'095.--; Gemeindesteuer Fr. 14'626.--). Den dagegen erhobenen Rekurs bzw. die Beschwerde vom 8. Juni 2009 wies das Steuergericht mit separaten Entscheiden vom 23. Oktober 2009 ab. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, wies mit je separaten Urteilen vom 24. November 2010 die dagegen erhobenen Beschwerden ab.
Mit je separater Eingabe vom 9. M�rz 2011 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt die Aufhebung der angefochtenen Urteile; es seien gegen den Beschwerdef�hrer weder Nachsteuern noch Bussen f�r das Steuerjahr 2001 (Bundessteuer bzw. Staatssteuer) auszusprechen. Eventualiter sei die vorliegende Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft beantragt die Abweisung der Beschwerden. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, sowie die Eidgen�ssische Steuerverwaltung verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in den Beschwerden geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerden aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder sie mit einer vom angefochtenen Entscheid abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140 mit Hinweis).
2.1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbeh�rde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskr�ftige Veranlagung unvollst�ndig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollst�ndige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbeh�rde zur�ckzuf�hren, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert (Art. 151 Abs. 1 DBG). Ein Verschulden des Steuerpflichtigen bildet nicht Voraussetzung, vielmehr kommt es auf die W�rdigung der Pflichten an, welche die Steuerbeh�rde einerseits und den Steuerpflichtigen andererseits bei der Veranlagung treffen. F�r die Beantwortung der (entscheidenden) Frage, ob Tatsachen oder Beweismittel neu sind oder schon bei der Veranlagung vorgelegen haben, ist der Aktenstand im Zeitpunkt der Veranlagung massgebend (Urteil 2C_26/2007 E. 3.1 vom 10. Oktober 2007, in: ASA 78 S. 308).
2.2 Nach Artikel 123 Abs. 1 DBG stellen die Veranlagungsbeh�rden zusammen mit dem Steuerpflichtigen die f�r eine vollst�ndige und richtige Besteuerung massgebenden tats�chlichen und rechtlichen Verh�ltnisse fest. Daraus ergibt sich zun�chst, dass Beh�rden und Steuerpflichtiger grunds�tzlich gemeinsam auf eine richtige und vollst�ndige Veranlagung hin arbeiten.
2.2.1 Der Steuerpflichtige muss seinerseits alles tun, um eine solche zu erm�glichen (Art. 126 Abs. 1 DBG), und hat insbesondere das Formular f�r die Steuererkl�rung wahrheitsgem�ss und vollst�ndig auszuf�llen (Art. 124 Abs. 2 DBG); er tr�gt die Verantwortung f�r dessen Richtigkeit und Vollst�ndigkeit. Mit der Steuererkl�rung zusammen hat er der Veranlagungsbeh�rde zus�tzlich bestimmte Beilagen einzureichen. Ist sich der Steuerpflichtige �ber die steuerrechtliche Bedeutung einer Tatsache im Unklaren, darf er diese nicht einfach verschweigen, sondern hat auf die Unsicherheit hinzuweisen. Jedenfalls muss er die Tatsache als solche vollst�ndig und zutreffend darlegen (Urteile 2C_26/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 3.2.1, in: ASA 78 S. 308; 2A.182/2002 vom 25. April 2003 E. 3.3.1, in: ASA 73 S. 482).
2.2.2 Die Veranlagungsbeh�rde ihrerseits pr�ft die eingereichte Steuererkl�rung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor (Art. 130 Abs. 1 DBG). Dabei darf sie sich grunds�tzlich darauf verlassen, dass der Steuerpflichtige die Steuererkl�rung richtig und vollst�ndig ausgef�llt hat; sie ist ohne besonderen Anlass nicht verpflichtet, Quervergleiche mit Akten anderer Steuerpflichtiger vorzunehmen oder selber im Steuerdossier des Betroffenen nach erg�nzenden Unterlagen zu suchen. Allerdings darf die Veranlagungsbeh�rde nicht im gleichen Masse unbesehen auf die in der Steuererkl�rung gemachten Angaben abstellen, wie sie dies bei einer Selbstveranlagungssteuer tun k�nnte. Sie hat insbesondere zu ber�cksichtigen, dass vom Steuerpflichtigen nicht bloss Tatsachen in die Formulare einzutragen sind, sondern sich beim Ausf�llen der Steuerkl�rung auch eigentliche Rechtsfragen stellen. Eine Pflicht zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen besteht f�r die Veranlagungsbeh�rde aber nur dann, wenn die Steuererkl�rung Fehler enth�lt, die klar ersichtlich bzw. offensichtlich sind. Weist die Steuererkl�rung zwar erkennbare M�ngel auf, sind diese aber nicht geradezu offensichtlich, so f�hrt das nicht dazu, dass hiermit zusammenh�ngende Tatsachen oder Beweismittel als den Beh�rden schon im Veranlagungszeitpunkt bekannt fingiert werden (bzw. dass sich die Beh�rden ein entsprechendes Wissen anrechnen lassen m�ssten; Urteile 2C_26/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 3.2.2, in: ASA 78 S. 308; 2A.182/2002 vom 25. April 2003 E. 3.3.2 f., in: ASA 73 S. 482).
3.1 Im vorliegenden Fall ist umstritten, ob mit Bezug auf den Aktienverkauf neue Tatsachen vorliegen, was nach der soeben dargestellten Rechtslage Voraussetzung f�r eine Nachsteuererhebung betreffend das Steuerjahr 2001 bildet. Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, dass die Steuerverwaltung im Zeitpunkt der Veranlagung des Steuerjahres 2001 nicht vollumf�nglich �ber alle f�r eine korrekte Veranlagung notwendigen Tatsachen in Kenntnis war, weshalb diese eine Nachbesteuerung gem�ss Art. 151 DBG erheben durfte. Konkret geht es um den Verkauf von 500 Inhaberaktien der Praxisklinik Y.________ AG; der Beschwerdef�hrer hat diese Aktien am 14. Juli 2001 im Zusammenhang mit einem Liegenschaftskauf im Kanton Tessin seiner Mutter an Zahlungs statt �bergeben. Da die Aktien als Gesch�ftsverm�gen des Beschwerdef�hrers der Kapitalgewinnsteuerpflicht unterliegen, h�tte dieser in der Steuererkl�rung 2001 den Aktienverkauf deklarieren m�ssen. Die Vorinstanz f�hrt dazu aus, der Beschwerdef�hrer habe bloss eine Schenkung seiner Mutter angegeben, Hinweise auf den Verkauf der Aktien h�tten sich jedoch keine in der Steuererkl�rung befunden. Der Beschwerdef�hrer k�nne den Beweis, ob der Vertrag �ber den Verkauf der Liegenschaft im Kanton Tessin, aus welchem der Aktienverkauf ersichtlich sei, der Steuerveranlagung 2001 beigelegen habe, nicht erbringen. Im Ergebnis habe der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend auf den Verkauf der 500 Inhaberaktien hingewiesen und damit seine Deklarationspflicht verletzt.
3.2 Die Ausf�hrungen der Vorinstanz verm�gen insgesamt nicht zu �berzeugen:
3.2.1 Aus dem Vertrag vom 14. Juli 2001 ergibt sich, dass die Mutter des Beschwerdef�hrers zwei Grundst�cke im Kanton Tessin im Wert von Fr. 1'294'740.-- an ihren Sohn ver�usserte und der Kaufpreis durch eine Schenkung (Fr. 403'810.--), die �bernahme von Hypotheken (Fr. 390'930.--) sowie durch �bergabe der 500 Inhaberaktien der Praxisklinik Y.________ AG (Fr. 500'000.--) beglichen wurde. Der Beschwerdef�hrer gibt an, diesen Vertrag der Steuererkl�rung 2001 beigelegt zu haben, die Steuerverwaltung erkl�rt hingegen, der Kauf der Liegenschaft sei nicht gen�gend dokumentiert worden.
3.2.1.1 In der Steuererkl�rung 2001 finden sich wohl einige Hinweise auf den Kaufvertrag: So hat der Beschwerdef�hrer auf dem Formular "Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 2001" unter der Rubrik "Erhaltene Schenkung" eine Schenkung seiner Mutter mit Datum vom 14. Juli 2001 deklariert und unter der Rubrik "Zusammensetzung der Schenkung" den Hinweis "gem�ss Beilage" angebracht. Auf der letzten Seite der Steuererkl�rung hat er unter der Rubrik "Beilagen" den Vermerk "Schenkungsunterlagen" angebracht. Im Formular "Wohn- und Gesch�ftsliegenschaften 2001" hat er die Liegenschaft im Tessin aufgef�hrt und wiederum mit dem Hinweis "gem�ss Beilage Tessin" versehen. Schliesslich hat der Beschwerdef�hrer im Wertschriftenverzeichnis die 500 Inhaberaktien mit einem Bruttoertrag von Fr. 20'000.-- zwar angegeben, in der Kolonne "Steuerwert am 31.12.2001" aber einen Strich angebracht.
3.2.1.2 Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, im Zusammenhang mit der Liegenschaft im Tessin verweise der Beschwerdef�hrer lediglich auf eine Beilage und nicht explizit auf den Kaufvertrag, weshalb der Beschwerdef�hrer den Beweis nicht erbringen k�nne, dass der Kaufvertrag der Steuererkl�rung 2001 beigelegen habe oder der Steuerbeh�rde der Verkauf der Aktien h�tte bekannt sein m�ssen (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.3.2).
Der Beschwerdef�hrer weist dagegen darauf hin, dass sich aus den Akten Anhaltspunkte ergeben, wonach die Steuerverwaltung zum Zeitpunkt der Veranlagung der Steuerperiode 2001 Kenntnis vom besagten Kaufvertrag gehabt h�tte: In der Tat kann den Details zur Veranlagungsverf�gung Staatssteuer bzw. direkte Bundessteuer vom 25. November 2003 entnommen werden, dass unter Position 109 "Wertschriften und Guthaben" die 500 Inhaberaktien nicht mehr aufgenommen worden sind; es wurde der selbstdeklarierte Wert von Fr. 136'400.-- aus der Steuererkl�rung �bernommen. Ebenso �bernommen worden ist in Position 30 der "Wertschriftenertrag privat" von Fr. 23'330.-- sowie in Position 102 die Liegenschaften im Tessin in der H�he von Fr. 1'294'000.--, ferner in Position 120 der Betrag von Fr. 390'930.-- f�r Schulden (entsprechend der im Kaufvertrag �bernommenen Hypothekarschuld). Diese letztgenannten Betr�ge sind aber nur aus dem Kaufvertrag vom 14. Juli 2001 ersichtlich und die Steuerverwaltung h�tte diese wohl kaum ohne konkrete Belege akzeptiert.
3.2.1.3 Der Vorinstanz ist jedoch zuzustimmen, wenn sie ausf�hrt, aufgrund der divergierenden Aussagen des Beschwerdef�hrers und der Steuerverwaltung k�nne nachtr�glich nicht mehr festgestellt werden, ob der Kaufvertrag der Steuererkl�rung tats�chlich beigelegen habe oder nicht (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.3.2). Die Frage kann auch im vorliegenden Verfahren letztlich offen gelassen werden (vgl. E. 3.2.3 hiernach).
3.2.2 Gem�ss unbestritten gebliebener Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz wurde der Beschwerdef�hrer mehrfach von der Steuerverwaltung darauf hingewiesen, dass die Inhaberaktien der Praxisklinik Y.________ AG ab 1997 als Gesch�ftsverm�gen zu besteuern seien und k�nftige Kapitalgewinne aus deren Verkauf der Gewinnbesteuerung unterl�gen. Nach Ansicht der Steuerbeh�rden hat der Beschwerdef�hrer das aus dem Verkauf der fraglichen Aktien erzielte Einkommen nicht gen�gend deklariert.
Entscheidend ist in diesen Zusammenhang nun aber Folgendes: Der Beschwerdef�hrer ist stets davon ausgegangen, dass durch den Verkauf der Inhaberaktien der Praxisklinik Y.________ AG gar kein Kapitalgewinn realisiert worden ist, da er diese zum Nennwert von Fr. 1'000.-- an seine Mutter verkauft hat. Dabei st�tzte sich unter anderem auf das Kreisschreiben Nr. 28 der Schweizerischen Steuerkonferenz (Wegleitung zur Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert f�r die Verm�genssteuer), die Jahresrechnungen 1998-2000 der Y.________ AG sowie diverse Entscheide der Steuerbeh�rden, welche auf einen Verkehrswert der Aktien unter dem Nennwert Fr. 1000.-- schliessen lassen. Aufgrund dieser Umst�nde erscheint es nachvollziehbar, dass der Beschwerdef�hrer gutgl�ubig davon ausging, bei der Ver�usserung der Aktien keinen Gewinn erzielt zu haben. Ebenso ist plausibel, dass er bei dieser Sachlage in der Steuererkl�rung 2001 lediglich deklarierte, die fraglichen Akten nicht mehr zu besitzen. Der Beschwerdef�hrer hat damit eine unklare Tatsache nicht einfach verschwiegen, sondern auf die Unsicherheit hingewiesen.
3.2.3 Daraus ergibt sich, dass - selbst wenn der Ansicht, der Kaufvertrag vom 14. Juli 2001 sei der Steuererkl�rung 2001 nicht beigelegen, gefolgt werden sollte - die Steuerverwaltung hier ihre Untersuchungspflicht verletzt hat: Aufgrund der zahlreichen Hinweise des Beschwerdef�hrers auf die erw�hnten Schenkungsbeilagen (vgl. E. 3.2.1.1 hiervor) sowie des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer seit Beginn der Verfahrens von einem Verkehrswert ausging, der keine Kapitalgewinnsteuer ausl�st (vgl. E. 3.2.2 hiervor), h�tten sich weitere Abkl�rungen aufgedr�ngt. Insbesondere konnte der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in der Kolonne "Steuerwert am 31.12.2001" einen deutlich sichtbaren Strich eingef�gt hat, ohne Weiteres so verstanden werden, dass sich die Aktien zu diesem Zeitpunkt nicht mehr im Eigentum des Beschwerdef�hrers befanden. Davon scheint auch - wie bereits erw�hnt - die Steuerverwaltung ausgegangen zu sein, da sie in den Veranlagungsverf�gungen 2001 die Aktien gem�ss den deklarierten Angaben des Beschwerdef�hrers beim Wertschriftenbestand - im Unterschied zu den vorhergehenden Steuerperioden - nicht mehr ber�cksichtigt hat. Die Folgerung der Vorinstanz, es h�tten keine konkreten Anhaltspunkte bestanden, die auf einen Verkauf der Aktien hingedeutet h�tten (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.4.3), erscheint unter diesen Umst�nden nicht nachvollziehbar.
3.3 Hat somit wie vorliegend eine Steuerbeh�rde davon abgesehen, einen bestimmten, einfach zu erhellenden Umstand n�her abzukl�ren, obwohl dazu Anlass best�nde, so kann sie keine Nachsteuer erheben, wenn sie nachtr�glich bessere Kenntnis von diesem Umstand erh�lt (vgl. Urteile 2C_94/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.2; 2A.706/2006 vom 1. M�rz 2007 E. 3.4; 2A.585/2005 vom 8. Mai 2006 E. 3.2, in: StE 2007 B 97.41 Nr. 19). Unterl�sst die Steuerbeh�rde n�here Abkl�rungen, so ist ihr das entsprechende Wissen anzurechnen. Mangels neuer Tatsachen kommt damit eine Nachsteuer nicht in Frage.
Zugleich ist damit der objektive Tatbestand einer vollendeten Steuerhinterziehung gem�ss Art. 175 DBG ausgeschlossen (vgl. Urteile 2A.706/2006 vom 1. M�rz 2007 E. 3.4; 2A.583/2004 vom 21. April 2005 E. 3.1).
3.4 Somit erweist sich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer als begr�ndet und ist gutzuheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 24. November 2010 ist aufzuheben.
3.5 Damit er�brigen sich weitere Ausf�hrungen zu den verbleibenden R�gen des Beschwerdef�hrers (Verletzung des rechtlichen Geh�rs, H�he des Kapitalgewinns bzw. der Nachsteuer sowie Rechtm�ssigkeit der Steuerbusse).
4.1 � 146 Abs. 1 bzw. � 151 des Gesetzes [des Kantons Basel-Landschaft] vom 7. Februar 1974 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz, StG/BL; SGS 331) harmoniert mit Art. 53 Abs. 1 bzw. 56 Abs. 1 StHG und entspricht im Wesentlichen Art. 151 Abs. 1 bzw. 175 DBG. Daraus folgt, dass die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer f�r die kantonalen Steuern analog massgebend sind, und es ergibt sich dasselbe Ergebnis.
4.2 Demnach erweist sich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Staats- und Gemeindesteuern gleichermassen als begr�ndet und ist ebenfalls gutzuheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 24. November 2010 ist aufzuheben.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten der bundesgerichtlichen Verfahren dem Kanton Basel-Landschaft, der Verm�gensinteressen verfolgt, aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Dem Beschwerdef�hrer ist eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG). �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens hat das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, neu zu befinden (Art. 67 BGG).
Die Verfahren 2C_223/2011 und 2C_224/2011 werden vereinigt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer (2C_223/2011) wird gutgeheissen und das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 24. November 2010 aufgehoben.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Staats- und Gemeindesteuern (2C_224/2011) wird gutgeheissen und das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 24. November 2010 aufgehoben.
Die Angelegenheit wird zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen im kantonalen Verfahren an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 9'000.-- werden dem Kanton Basel-Landschaft auferlegt.
Der Kanton Basel-Landschaft hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 6'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.