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Timestamp: 2018-03-18 04:11:55
Document Index: 68402871

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 4', '§ 477', '§ 4', '§5', '§6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 10', '§ 377', '§ 11', '§ 13']

(darunter nur 5,95 €)!
Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH, Lohmannstraße 21, 56626 Andernach
Widerrufsrecht für Verbraucher siehe § 7
(1) Sämtlichen Lieferungen und Leistungen der Firma NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH, Lohmannstraße 21, 56626 Andernach - im folgenden Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH genannt - liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen, werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH wirksam.
(3) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche bei Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH Ware zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Gewerbetreibender", im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Angebote auf den Webseiten von Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH sie bestätigt oder wenn ihr durch Zusendung der Waren nachgekommen wird. Der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH bleibt es vorbehalten, die Annahme von Bestellungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Etw. Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen.
(2) Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Absendung einer E-Mail/ Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits, Bestellung per Fax sowie per Post und Bestätigung der Bestellung/Ausführung der Bestellung durch die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH andererseits unter Einbezug unserer Zahlungsbedingungen.
(4) Stellt sich heraus, dass bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH den Rücktritt vom Vertrag vor. Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige, vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(1) Dem Kunden übermittelte oder vereinbarte Lieferdaten- und Zeitpunkte gelten als Richtwerte und sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH nicht zu vertreten hat, so ist die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Kunden anzunehmen. Macht die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben. § 4 Versand / Gefahrenübergang / Annahmeverzug (gilt nur bei Versendungskauf)
(1) Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung bei Lieferungen geht - sofern der Kunde nicht Verbraucher ist - auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand die Lager- oder Geschäftsräume der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH oder einer anderen Fabrikationsstätte verlässt; dies gilt auch bei Lieferungen frei Haus. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit Besitzerlangung durch den Verbraucher über (§ 477 II BGB). (2) Nimmt ein Kunde, der kein Verbraucher ist, die verkaufte Ware nicht ab, so ist Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH berechtigt, - sofern kein Widerrufsrecht gem. Ziff. 7 dieser AGB besteht - , wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 20% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist.
(3) Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH sich das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden ist die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Kunde, der nicht Verbraucher ist, an Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Woche pauschal Euro 20.- zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behält Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH sich das Recht vor, diese geltend zu machen.
(2) Die Preise verstehen sich für Verbraucher ab Betriebssitz der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle Preise sind in Euro und können von der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH ohne gesonderte Mitteilung jederzeit verändert werden. Bei Lieferungen ins Inland ist in den Preisen die Mehrwertsteuer enthalten.
(3) Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen.
(4) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die Kosten gesondert berechnet. Bei Beträgen über 150,00 € übernimmt die Firma NIEDERPRÜM DRUCK UND MEDIA GMBH die Versandkosten, sofern ein Kaufvertrag zustande kam. Kommt kein Kaufvertrag zu stande, werden die Versandkosten vom Käufer zurückverlangt.
(5) Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH liefert gegen Vorkasse. Großfirmen und Behörden werden nach vorheriger Absprache auf Rechnung beliefert. Im Falle einer Rücklastschrift trägt der Käufer die zusätzlich entstandenen Kosten. Je Rücklastschrift werden 10,00 EUR Bearbeitungsgebühren erhoben. In diesem Fall hat der Kunde den Rechnungsbetrag umgehend in bar oder per Überweisung zu zahlen.
(6) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH berechtigt, mindestens Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu erheben. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so werden sämtliche Forderungen der Firma Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH gegenüber dem Kunden sofort zur Zahlung fällig. Dies gilt auch bei einer wesentlichen Vermögensverschlechterung und bei Zahlungseinstellung des Kunden. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
(7) Steht der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH ein Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages zu, so kann sie pauschal 20 % des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht nachweislich ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten.
(1) Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH.
(3) Eine Be- oder Weiterverarbeitung der von der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH gelieferten Ware durch den Kunden führt zum Erlöschen der Gewährleistungsrechte.
(4) Im Falle eines Zahlungsverzuges oder zu erwartender Zahlungseinstellung des Kunden ist Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH berechtigt, die sich noch im Besitz des Kunden befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Kunde hat den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Mitarbeiter der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH den Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit zu gestatten.
(5) Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z. B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf das Eigentum der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH hinzuweisen und sie unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention durch Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH hat der Kunde zu erstatten.
(6) Zahlungen werden nach Wahl der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung - insbesondere Mahnkosten - entstanden, so kann die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (bei Geschäften über das Auktionshaus "eBay" innerhalb von 1 Monat) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Firma NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH, Lohmannstraße 21, 56626 Andernach
(2) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen werden auf unsere Kosten und Gefahr abgeholt.
(4) Die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Verbrauchers.
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Artikeln, die auf Wunsch des Käufers angefertigt oder umgearbeitet wurden bzw. auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für im Auftrage des Kunden und nach dessen Vorlage bzw. Kundenwunsch individualisierte Produkte. Ein individualisiertes Produkt liegt auch dann vor, wenn der Käufer einen Artikel nach eigenen Wünschen aus einer vorgegebenen Anzahl von Gestaltungsoptionen (Größe, Farbe, Motiv, Qualität und Druckseite) zusammengestellt und beauftragt hat.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die die Individualisierung der Ware zum Inhalt haben, so etwa Bestickung oder Beflockung von Textilien oder Schuhen, Anfertigung von Uniformen, Body's etc..
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. (Unterwäsche, Body's, Strumpfhosen etc.)
Geringfügige Farb- oder Modellabweichungen, auch bei Nachliefe­rungen, stellen keinen Reklamationsgrund dar. Die Waschanleitung ist zu befolgen.
LEDER ist ein NATURPRODUKT und zeigt auch Abweichungen in Farbe und Struktur. Dies sind Beweise für die Echtheit des Materials und kein Reklamationsgrund!
§ 4) Farbbezeichnungen und Größenangaben
LEDER ALS NATURPRODUKT zeigt auch Abweichungen in Farbe und Struktur. Dies sind Beweise für die Echtheit des Materials und kein Reklamationsgrund!
§5) Mustersendungen
Sie können sich von den ihren gängigen größen Muster zur Anprobe zukommen lassen.
Muster werden, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, be­rechnet und nicht zurückgenommen.
Die Mustersendungen werden nur zurückgenommen wenn sie im Originalzustand und in der Originalverpackung innerhalb 14 Tagen zurückgesandt werden.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen! Nach Ablauf der Rücksendefrist erfolgt die Berechnung der Ware.
§6 Preise, Versandkosten, Zahlung
Die angegebenen Preise sind Endpreise (geltende Währung ist EURO), zuzügl Versandkosten. Bei Auslandskunden mit gültiger VAT-Nr. werden die Preise auf der Rechnung ohne MwSt. ausgegeben.
Die Zahlung im Online-Shop erfolgt per Vorauskasse. Zahlen Sie per Überweisung
möglichst innerhalb von 7 Tagen ab Kaufdatum. Die Bankdaten werden Ihnen nach dem Kauf per Mail mitgeteilt.
§ 7 Gewährleistung bei Stoffen, Strumpfhosen, Federn, Pailletten etc.
1.) Bitte prüfen Sie unbedingt vor dem Zuschnitt und der Verarbeitung der Stoffe die Qualität je nach Einsatzzweck. Jegliche Reklamationen nach dem Zuschnitt sind ausgeschlossen.
2.) Eine Rücknahme von speziell für Kunden abgelängte oder zugeschnittene bzw. nach Kundenspezifikation angefertigte Ware ist grundsätzlich nicht möglich.
3.) Unsere Stoffe werden aus hochwertigen Materialien mit großer Sorgfalt hergestellt. Auch bei ordnungsgemäßem Gebrauch kann es zu Veränderungen am Produkt kommen. So zum Beispiel Farb- und Materialveränderung durch Abnutzung bei tänzerischer Beanspruchung, Lichteinwirkung, Körperschweiß, Deodorants und anderer Fremdeinflüsse. Hierfür können wir keine Gewähr übernehmen.
4.) Die Reinigung individueller Bekleidung oder Stoffe, muss sehr sorgfältig und vorsichtig durchgeführt werden. Bei glänzenden Oberflächen sollten Sie nicht wringen, nicht reiben! Reinigungshinweise, sofern Sie uns bekannt, liegen den Stoffen bei.
5.) Stoffe aus dunklen oder intensiven Farben wie rot, blau, lila, schwarz usw. sollten sie vor der Verarbeitung immer auf das Ausbluten der Farbe testen. Dies ist Besonders wichtig, wenn diese mit hellen Stoffen kombiniert werden. Reklamationen nach dem Zuschnitt sind auch hier leider nicht möglich.
6.) Bei Strumpfhosen ist eine Gewährleistung generell ausge­schlos­sen.
7.) Bei Paillettenartikeln und Federn übernehmen wir keinerlei Gewähr für Wasser-, Wasch-, Reinigungs- oder Licht­beständigkeit der Ware.
8.) Bei unsachgemäßer Handhabung, Überdehnung, falsche Reinigung von Kostümen ist ebenfalls eine Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 8) Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
§ 9) Sonstiges
§ 10) Geistige Eigentumsrechte
Die Texte, Bilder und Reproduktion oder sonstige Verwendung der veröffentlichten Dokumente ist nur zu informativen Zwecken oder zum persönlichen Gebrauch zulässig. Jede andere Verwendung, Reproduktion oder Wiedergabe und jeder andere Gebrauch ist ausdrücklich untersagt.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien unserer Internetseiten sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.
§ 11) Wichtige Kundeninformation
§ 12) Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung entnehmen sie bitte aus dem Menüpunkt Datenschutz.
(sofern der Kunde nicht Verbraucher ist) (1) Allen Waren-Rücklieferungen muss unser Waren-Rücksendeschein beigefügt sein. Retouren ohne diesen Schein werden nicht oder nur mit erheblicher Verzögerung bearbeitet. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler holen wir die Ware bei Ihnen ab oder senden Ihnen eine entsprechende Paketmarke für die kostenfreie Rücksendung. Die Rücksendung kann telefonisch, per Fax oder oder E-Mail angefordert werden. Nach Bearbeitung der Retoure erfolgt Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug. (2) Liegt kein Lieferantenfehler bzw. mangelhafte Ware vor, senden Sie uns bitte die Ware mit dem Rücksendeschein frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt.
Werkseitig einzeln verpackte Hemden und Blusen können nach dem Auspacken nicht zurückgenommen werden.
Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert, abzüglich 15% Handlingkosten, mindestens Euro 5,00.
(4) Muster sind generell vom Umtausch bzw. von einer Rückgabe ausgeschlossen und werden berechnet.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen von Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis und sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif.
§ 10 Gewährleistung/Haftungsausschluss
(3) Bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft hat der Käufer die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH anzuzeigen. Versäumt der Käufer, die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im Übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.
(4) Die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Farb-, Qualitäts-, Größen und Formabweichungen, die handelsüblich und dem Kunden zumutbar, es sei denn, der Kunde hat zuvor ein kostenpflichtiges Muster angefordert. Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten. Alle Maße und Gewichte in Prospekten, Katalogen und Preislisten sind Zirka-Angaben. Bei Ware, deren Preis so bemessen ist, dass es sich um "Preiswert" und nicht um "Konfektionsware" handelt, insbesondere bei T-Shirts und Werbeartikel, müssen kleine Fehler durch den Auftraggeber in Kauf genommen werden. Eine Mängelrüge ist hier ausgeschlossen.
(6) War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 15 Euro pro Rücksendung in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten.
(8) Die Haftung der Firma NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH ist ausgeschlossen, außer (a.) in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit (b.) in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (c.) in Fällen einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen (d.) wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, es sei denn der Vertragszweck wird nach Art und Auswirkung der Verletzung nicht gefährdet. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
(10) Wir übernehmen keine Haftung für Beschädigungen oder Verlust von uns zur Verfügung gestellten Originalen, Vorlagen, Filme, Dias, Fotos, Skizzen, etc. auch solche die nach Erledigung des Auftrages vom Auftraggeber binnen 4 Wochen nicht angefordert werden. In jedem Fall ist die Haftung bzw. Gewährleistung auf den tatsächlichen Materialwert der Vorlagen bzw. des überlassenen Materials beschränkt.
§ 11 Veredelungsaufträge
(1) Wird bei Veredelungsaufträgen die Übersendung eines Korrekturabzugs bzw. Andruckmusters nicht ausdrücklich verlangt, so beschränkt sich unsere Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden. Handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von Farben, Beschaffenheit, Maßen, Mustern etc. berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Gewährleistungsansprüche aufgrund von Mängeln, die sich aus einer Nichtbeachtung der, der Ware beigegebenen oder aus den Etiketten ersichtlichen Gebrauchs- oder Waschanleitungen ergeben, sind ausgeschlossen.
(2) Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 5% der Gesamtbestellmenge müssen insbesondere bei Veredelungsaufträgen akzeptiert werden und sind kein Grund für Nachlieferungen
(3) Die dem Auftraggeber für die Erstellung von Druckvorlagen und Zwischenerzeugnisse (Filme, Siebe) oder Computerdateien (z.B. Digitaldruck, Stickprogramme) berechneten Kosten stellen immer nur einen Anteil an den tatsächlichen Kosten dar. Ein Anrecht auf die Herausgabe dieser Vorlagen, Dateien oder Programme wird generell ausgeschlossen, wenn keine anders lautende schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Ebenso verbleibt uns das alleinige Urheber- oder sonstige Schutzrecht an von uns gefertigten, gestalteten oder umgestalteten Motiven.
(2) Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH behält sich darüber hinaus vor, technisch ermittelbare Identifikationsmerkmale des Kunden, wie z.B. IP-Adresse, Datum und Zeit des Bestellvorganges, zu speichern. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Auf Wunsch werden dem Kunden die gespeicherten Daten bekannt gegeben.
§ 13 Urheberechte
Sofern der Kunde die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH mit der Herstellung individualisierter Produkte beauftragt und ihr hierzu Motive oder Vorlagen zur Verfügung stellt, so versichert der Kunde, dass die zur Verfügung gestellten Motive oder Vorlagen frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde stellt die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH von sämtlichen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motiven oder Vorlagen, die ggf. Dritte gegen sie hieraus geltend machen. Insoweit ist die Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH berechtigt auch den Schaden gegenüber dem Kunden geltend zu machen, der ihr durch die notwendige Rechtsverteidigung gegen die Ansprüche Dritter entsteht.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz der Fa. NIEDERPRUM DRUCK UND MEDIA GMBH vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist Andernach. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Durch etwaiger Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Stand: 11.06.2010
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