Source: http://www.nicpic.de/impressum/
Timestamp: 2017-09-23 07:32:36
Document Index: 293788295

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§6', '§8', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§15']

ZU HAUSE BEI NICPIC
NICPIC DESIGN
Vertreten durch: Frau Nicole Schaa
Unter den Eichen 47
Büro: 0 53 61 / 8 48 13 48
E-Mail: mail@nicpic.de
DE227520707
by Mike Borrmann Photography
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Aufträge an NICPIC DESIGN, Unter den Eichen 47, 38446 Wolfsburg, Deutschland werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausgeführt. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragschlusses gültige Fassung. Jegliche Abweichung von diesen AGB bedarf der Schriftform. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Unsere AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit demselben Auftraggeber.
Die durch NICPIC DESIGN erstellten Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Leistungs­beschreibungen und Preise können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
§3 AUFTRAGSERTEILUNG / AUFTRAGSANNAHME
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Der Kunde akzeptiert mit Auftragserteilung die AGB von NICPIC DESIGN. Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn der Auftrag bei NICPIC DESIGN schriftlich eingegangen ist und angenommen wurde.
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen unter Berücksichtigung der schriftlich festgelegten Zahlungsraten innerhalb von 10 Tagen fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist NICPIC DESIGN berechtigt Mahnschreiben an den Auftraggeber zu verfassen. NICPIC DESIGN kann bei allen Aufträgen Sicherstellung durch Vorauszahlung verlangen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach eines Foto-Shootings oder einer Layoutgestaltung Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
§5 ZAHLUNGSANSPRUCH NACH AUFTRAGSANNAHME
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann NICPIC DESIGN auch nachträglich Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die weitere Arbeit einstellen.
§6 INKASSOKLAUSEL
Soweit die Forderungen von NICPIC DESIGN überfällig sind und das kaufmännische Mahnverfahren zu keinem Erfolg geführt hat, ist NICPIC DESIGN bzw. der Abtretungsempfänger berechtigt, einen Inkassodienst mit der Geltendmachung der Forderung zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten in üblicher Höhe sind vom Kunden/Auftraggeber von NICPIC DESIGN zu tragen.
Gelieferte Designs/Layouts/Grafiken und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von NICPIC DESIGN.
§8 URHEBERRECHT / COPYRIGHT / NUTZUNGSRECHTE
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von NICPIC DESIGN erstellte Objekte (Fotos, Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei NICPIC DESIGN. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, nur die einfachen Nutzungsrechte für die erstellten Objekte.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von NICPIC DESIGN bzw. wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet. Bei der Verwertung der durch NICPIC DESIGN erstellten Objekte (Fotos, Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) kann NICPIC DESIGN verlangen, sofern nicht anders vereinbart, als Urheber der Objekte genannt zu werden.
Eine Verletzung dieses Rechts auf Namensnennung berechtigt NICPIC DESIGN auf Schadensersatz. NICPIC DESIGN ist nicht verpflichtet, Negative, Datenträger, Dateien und Daten an den Auftraggeber herauszugeben, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber, dass NICPIC DESIGN ihm diese zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Hat NICPIC DESIGN dem Auftraggeber die Objekte zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Einwilligung von NICPIC DESIGN verändert werden. Die Übertragung von Nutzungsrechten beinhaltet nicht das Recht zur Speicherung und Vervielfältigung, wenn dieses Recht nicht ausdrücklich übertragen wurde.
Die Bearbeitung von Lichtbildern von NICPIC DESIGN und ihre Vervielfältigung und Verbreitung bedarf der vorherigen Zustimmung. Entsteht durch Foto – Composing, Montage oder sonstige elektronische Manipulation ein neues Werk, ist dieses erkennbar zu kennzeichnen. Die Urheber der verwendeten Werke des neuen Werkes sind Miturheber im Sinne des §8 UrhG.
An kreativen Leistungen, die von NICPIC DESIGN erbracht wurden, insbesondere an von NICPIC DESIGN entwickelten grafischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts etc., behält NICPIC DESIGN alle Rechte.
Der Auftraggeber bezahlt mit dem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Eine Copyright-Lizenz kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart wird. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit der Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
§9 LIEFERZEIT / DEADLINE
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen.
§10 KORREKTUREN / ABNAHME / BEANSTANDUNG
Kleinere Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird NICPIC DESIGN den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen wird keine Haftung übernommen. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 2 Wochen nach Übergabe der Projektergebnisse keine schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen.
§11 HAFTUNGSAUSCHLÜSSE
NICPIC DESIGN übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Materialien. NICPIC DESIGN verwahrt erstellte Negative, Datenträger, Dateien und Daten sorgfältig und ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Objekte nach 3 Jahren seit Beendigung des Auftrages zu vernichten. Vor der Vernichtung der Objekte benachrichtigt NICPIC DESIGN den Auftraggeber und bietet ihm diese zum Verkauf an. Die Zusendung erstellter Filme, Bilder und anderen Vorlagen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers.
§12 PFLICHTEN DES AUSTRAGGEBERS
Der Auftraggeber versichert, dass er allen NICPIC DESIGN übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie bei Personalbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Ersatzansprüche Dritter, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen, trägt der Auftraggeber.
Der Auftraggeber spricht NICPIC DESIGN von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an NICPIC DESIGN - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Sofern der Auftraggeber NICPIC DESIGN seine Email-Adresse zugänglich macht, stimmt er der Datenübermittlung via Email zu. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass Emails von Unbefugten abgefangen, gelesen und verändert werden können. Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Auftraggebers können gespeichert werden. NICPIC DESIGN verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist immer der Sitz von NICPIC DESIGN §15 Anwendung deutschen Rechts. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird.
Umsatzsteuer-ID: DE227520707
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