Source: https://www.dimb.de/aktivitaeten/open-trails/rechtslage/307-bundesrecht
Timestamp: 2019-04-26 12:14:59
Document Index: 87889414

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§14', 'Art. 5', '§7', '§59', '§60', '§ 60']

DIMB - Deutsches Bundesrecht
Bundeswaldgesetz vom 02.05.1975 (BGBl. I S. 1037), zul. geänd. d. Art. 1 des G v. 31.07.2010 (BGBl. I S. 1050)
§14 Betreten des Waldes
Bundesnaturschutzgesetz vom 29.07.2009 BGBl. I S. 2542) zul. geänd. d. Art. 5 des G. v. 06.02.2012 (BGBl. I S. 148)
§7 Begriffe
Abs.1 Nr. 3. Erholung
natur- und landschaftsverträglich ausgestaltetes Natur- und Freizeiterleben einschließlich natur- und landschaftsverträgliche sportliche Betätigung in der freien Natur, die die Verwirklichung der sonstigen Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege nicht beeinträchtig werden;
§59 Betreten der Flur
§60 Haftung
Zum Naturschutzrecht: Dass ein begrenzter Haftungsausschluß in § 60 Satz 2 BNatSchG konkretisiert wurde, hat das Kuratorium für Sport und Natur, dessen Mitglied die DIMB ist, durchgesetzt. Das Naturschutzrecht räumt befasst sich ausführlich mit Sport und Erholung als Bestandteil des Naturschutzes. Natur und Sport sind keine Gegensätze. Wir haben dazu unter Veröffentlichungen eine Stellungnahme zur Stellung des Sport (Mountainbikens) im Bundesnaturschutzgesetz veröffentlich, die jeder Mountainbiker kennen sollte.
Zum Waldgesetz: Auch hier ist und war die DIMB vor allem im Kuratorium Sport und Natur e.V. aktiv. Die Frage bleibt offen, ob neben der allgemeinen Formulierung (Generalklausel) eine weitere Differenzierung erforderlich wäre, vgl. etwa Niedersachsen.
Zum Grundsatz "auf eigene Gefahr": Im Rahmen der letzten Novellierungen des BNatSchG und des BWaldG hat sich der Gesetzgeber eingehend mit diesem Grundsatz befasst. Die wesentlichen Passagen aus den Gesetzesbegründungen sowie der parlamentarischen Debatte haben wir unter Anmerkungen zum Grundsatz auf eigene Gefahr kommentiert. Mittlerweile hat sich auch der Bundesgerichtshof zu diesem Grundsatz geäußert. Unter Veröffentlichungen finden sich zusätzlich wichtige Urteile zu Haftungsfragen und Verkehrssicherungspflichten.
Das aktuelle Bundesrecht kann unter Gesetze im Internet kostenlos abgerufen werden.