Source: http://leselauscher.com/agb.html
Timestamp: 2018-08-20 06:25:09
Document Index: 3646688

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 9', 'Art. 6']

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§ 1 Vertragsschluss und Vertragssprache
Die Angebote des Kataloges und des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
Nach Eingang des Angebotes erhält der Kunde eine Bestätigung über den Erhalt der Bestellung, die noch keine Annahme des Angebotes darstellt.
Das Angebot wird durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang des Angebotes oder durch den Versand der Ware innerhalb von 10 Tagen angenommen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung oder Warenversendung gilt das Angebot als abgelehnt.
Durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ im Onlineshop können Artikel in den Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbes kann jederzeit über die Schaltfläche „Zum Warenkorb“ eingesehen werden. Die Artikel können dort aus dem Warenkorb entfernt oder deren Anzahl berichtigt werden. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zur Kasse“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt. Die Rechnungsadresse und die gewünschte Zahlungsweise sind auszuwählen. Durch Auswählen der Schaltfläche „weiter“ erhält der Kunde eine Übersicht über die gesamte Bestellung. Die zuvor gemachten Eingaben können an dieser Stelle noch einmal korrigiert werden. Während des Bestellvorgangs ist eine Korrektur der vorherigen Eingaben durch Auswählen der „Zurückschaltfläche“ des Browsers möglich. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ wird durch den Kunden ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages abgegeben.
Bei Artikeln, die zum Download angeboten werden, stellen die Angebote im Onlineshop ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ wird dieses Angebot vom Kunden angenommen.
§ 2 Verpackungs- und Versandkosten
Für Verbraucher, Schulen und Händler werden innerhalb Deutschlands keine Verpackungs- und Versandkosten berechnet.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, BVK Buch Verlag Kempen GmbH, St. Huberter Str. 67, 47906 Kempen, Fax 02152 52873, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 4 Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, BVK Buch Verlag Kempen GmbH, St. Huberter Str. 67, 47906 Kempen, Fax 02152 52873, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 5 Hinweis zur Zustimmung zur Ausführung des Vertrages bei digitalen Inhalten
Stimmt der Kunde vor Ablauf der Widerrufsfrist zu, dass BVK Buch Verlag Kempen GmbH mit der Ausführung des Vertrages beginnt, verliert er mit Beginn des Ausführung des Vertrages durch BVK Buchverlag Kempen GmbH sein Widerrufsrecht.
Im Falle des Widerrufs bei Warenlieferungen hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 7 Zahlung / Eigentumsvorbehalt
per Bankeinzug (Abbuchung erfolgt 10 Tage nach Vertragsschluss bzw. laut Zahlungsziel.)
per Rechnung (Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen bei Verbrauchern und 30 Tagen bei Schulen nach Erhalt der Ware zu begleichen.)
Im Falle des Erwerbs von Downloadartikeln ist, damit der Downloadartikel Ihnen sofort zur Verfügung steht, die Zahlungsart „PayPal“ auszuwählen. Anderenfalls steht der Artikel erst bei Zahlungseingang zum Download zur Verfügung.
Bei Überweisungen von Konten aus dem Ausland ist der auf der Rechnung angegebene SWIFT-CODE und die IBAN zu verwenden.
§ 8 Preise und Lieferung
Die Preisangaben im Katalog und im Internetangebot der BVK Buch Verlag Kempen GmbH sind freibleibend.
Bestellungen werden so schnell wie möglich ausgeführt. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, wird dieser, sobald er verfügbar ist, ausgeliefert.
Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten Versandkosten tragen.
§ 9 Downloadartikel / Rechteeinräumung
Mit Freischaltung des Downloads für das digitale Produkt erteilt Ihnen die BVK Buch Verlag Kempen GmbH ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht der digitalen Produkte für den privaten und schulischen Gebrauch. Sie sind nur berechtigt, den Download zum privaten und schulischen Gebrauch zu kopieren und zu speichern. Die digitalen Produkte dürfen nicht weiterverbreitet, verkauft, ausgestrahlt, weitervertrieben, übermittelt, vermietet, geteilt, verliehen, abgetreten, lizenziert oder in sonstiger Weise übertragen oder genutzt werden. Sie dürfen nicht im Internet oder im Intranet verbreitet oder veröffentlicht werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
Downloads können regelmäßig aktualisiert und geändert werden.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung.
BVK Buch Verlag Kempen GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. BVK Buch Verlag Kempen GmbH haftet ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet BVK Buch Verlag Kempen GmbH jedoch nicht für den nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Im Rahmen der Vertragsabwicklung werden personenbezogene Daten erhoben. Diese für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden intern gespeichert und verarbeitet. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen hat, das sachlich zuständige Gericht des Hauptsitzes der BVK Buch Verlag Kempen GmbH in Kempen zuständig.
Tel.: 02152 52976 – Fax 02152 52873
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