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Timestamp: 2016-10-22 02:04:21
Document Index: 147350250

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 57', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGer', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

4P.172/2003 (06.01.2004)
4P.172/2003 /bmt
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter M�ri,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland H�rlimann,
Art. 9 und 29 BV (Zivilprozess; willk�rliche Beweisw�rdigung; rechtliches Geh�r usw.),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Zivilrechtliche Abteilung, vom 11. Juni 2003.
Die Baugenossenschaft A.________ (nachstehend: Bauherrin) plante die Erstellung eines Wohn- und Gesch�ftshauses in Visp. �ber die Ausf�hrung des entsprechenden Baugrubenabschlusses schloss die Bauherrin am 8./15. Januar 1991 mit der ARGE B.________ AG und C.________ AG als Teilunternehmerin sowie der D.________ AG als Subunternehmerin einen Werkvertrag ab. Die ARGE B.________ AG und C.________ AG �bertrug mit Vertrag vom 23. Januar 1991 die Arbeiten zur Erstellung der Spundw�nde f�r den Baugrubenabschluss der D.________ AG, wobei ein Pauschalpreis von Fr. 860'000.-- vereinbart wurde. Im Zusammenhang mit der Erstellung eines weiteren Untergeschosses �bertrug die ARGE B.________ AG und C.________ AG der D.________ AG zus�tzlich die Ausf�hrung der Longarinen der zwei unteren Ankeranlagen zum Pauschalpreis von Fr. 130'000.--. Die D.________ AG schloss ihre Arbeiten im Sommer 1991 ab. Die B.________ AG leistete der D.________ AG an den Werklohn Teilzahlungen in der H�he von Fr. 760'000.--.
Am 4. Dezember 1991 kam es nach dem Entspannen der Anker durch eine Drittunternehmerin zu einem Material- und mit Wassereinbruch.
Die Schlussabrechnung der D.________ AG mit einem Restsaldo von Fr. 187'870.-- wurde von der B.________ AG am 21. Dezember 1993 der H�he nach anerkannt, wobei sie Verrechnungsforderungen wegen mangelhafter Vertragsausf�hrung geltend machte.
Die D.________ AG liess die B.________ AG �ber den Betrag von Fr. 187'870.-- zuz�glich Zins zu 6 % seit 20. September 1993 betreiben. Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamts Visp wurde der B.________ AG am 19. Januar 1995 zugestellt, worauf sie Rechtsvorschlag erhob.
Am 12. Juli 1996 klagte die D.________ AG beim Kantonsgericht Zug gegen die damals in Zug domizilierte B.________ AG mit den Begehren, diese zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 187'870.-- nebst Zins zu 6 % seit 20. September 1993 zuz�glich Friedensrichterkosten von Fr. 198.-- sowie Betreibungskosten von Fr. 198.-- zu bezahlen. Die Beklagte erhob die Unzust�ndigkeitseinrede. Das Kantonsgericht erachtete diese als begr�ndet und trat mit Beschluss vom 23. April 1997 auf die Klage nicht ein. Diesen Beschluss hob das Obergericht am 31. Dezember 1997 auf und wies das Kantonsgericht an, auf die Klage einzutreten. Eine dagegen von der Beklagten erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht am 23. April 1998 abgewiesen, soweit es darauf eintrat.
Am 16. Februar 1998 klagte die Bauherrin vor Bezirksgericht Visp gegen die Kl�gerin auf Ersatz des durch die mangelhafte Ausf�hrung der Spundwandarbeiten verursachten Schadens. In diesem Verfahren wurde bez�glich der Ursache des Materialeinbruchs ein Gutachten und ein Erg�nzungsgutachten eingeholt.
Das Kantonsgericht Zug liess von X.________, Ing. ETH, bez�glich der Mangelhaftigkeit der von der Kl�gerin erstellten Mauer ein Sachverst�ndigengutachten einholen. Der Experte kam in seinem Gutachten vom 12. Juli 2000 zum Ergebnis, die Kl�gerin habe den Werkvertrag m�ngelfrei ausgef�hrt. Das Kantonsgericht liess den Experten Erg�nzungsfragen beantworten, lehnte jedoch den Antrag der Beklagten auf Einholung eines Obergutachtens ab. Mit Urteil vom 21. Juni 2001 hiess es die Klage gut, wobei es den verlangten Zins erst ab dem 20. Januar 1995 zusprach. Die Beklagte focht dieses Urteil mit kantonaler Berufung an, mit der sie insbesondere die Edition s�mtlicher Prozessakten aus dem Verfahren vor dem Bezirksgericht Visp zwischen der Baugenossenschaft A.________ als Bauherrin gegen die Kl�gerin verlangte. Das Obergericht kam diesem Begehren insoweit nach, als es die in diesem Verfahren eingeholte Expertise von X.________, Dr. Y.________ und Z.________ vom 3. M�rz 2002 und das Erg�nzungsgutachten vom 27. M�rz 2002 �ber die Ursachen des Materialeinbruchs beizog. Alsdann kam das Obergericht zum Ergebnis, die sich aus diesen Gutachten ergebenden Feststellungen und Schlussfolgerungen w�rden sich mit denjenigen des im vorliegenden Verfahren eingeholten Gutachtens decken. Die R�gen der Beschwerdef�hrerin seien damit entkr�ftet und weitere Beweiserg�nzungen er�brigten sich. Demnach wies das Obergericht die Berufung mit Urteil vom 11. Juni 2003 ab.
Die Beklagte ficht das Urteil des Obergerichts vom 11. Juni 2003 sowohl mit staatsrechtlicher Beschwerde als auch mit eidgen�ssischer Berufung an. Mit der Beschwerde stellt die Beklagte den Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben.
Die Kl�gerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde und verzichtet auf Gegenbemerkungen dazu.
Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten. Sie ist gem�ss der Regel in Art. 57 Abs. 5 OG vor der Berufung zu behandeln.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, ihren verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt zu haben.
2.1 Der Geh�rsanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV gibt dem Betroffenen als pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht einen Anspruch darauf, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zu �ussern und Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Gerichte, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Partei entgegenzunehmen und zu pr�fen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen erheblichen Beweismittel abzunehmen (BGE 124 I 241 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung kann der Richter das Beweisverfahren indessen schliessen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 125 II 129 E. 5b; 124 I 208 E. 4a und 247 E. 5; 122 I464 E. 4a S. 469). Damit darf jedoch das Akteneinsichtsrecht nicht eingeschr�nkt werden. Dieses soll gew�hrleisten, dass die Verfahrensbeteiligten vor dem Erlass einer Verf�gung in alle f�r das Verfahren wesentlichen Akten Einsicht und von den Entscheidungsgrundlagen vorbehaltlos Kenntnis nehmen k�nnen (BGE 122 I 153 E. 6a S. 161; vgl. auch BGE 129 I 85 E. 4.1 S. 88).
Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r wird auch die Pflicht der Gerichte abgeleitet, ihre Entscheide zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt (BGE 121 I 54 E. 2c S. 57 mit Hinweisen). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid sachgerecht angefochten werden kann (BGE 126 I 97 E. 2b; 125 II 369 E. 2c).
2.2 Im Einzelnen macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe sowohl vor Bezirks- als auch vor Obergericht bez�glich der Ermittlung des Parteiwillens beim Abschluss der Werkvertr�ge die Einvernahme der Zeugen V.________ und W.________ verlangt. Das Obergericht habe die Begr�ndungspflicht verletzt, weil es nicht angegeben habe, weshalb es diese Zeugen nicht einvernommen habe.
Die R�ge ist begr�ndet. Das Obergericht hat sich in der ersten Erw�gung des angefochtenen Urteils mit dem Einwand der fehlenden Passivlegitimation der Beschwerdef�hrerin auseinandergesetzt und diesen abgelehnt. Das Obergericht hat jedoch nicht dargelegt, weshalb es den in diesem Zusammenhang gestellten Antr�gen der Beschwerdef�hrerin auf Zeugeneinvernahmen nicht nachgekommen ist. Es hat auf der sechsten Seite des angefochtenen Urteils lediglich angegeben, weshalb es bez�glich der Mangelhaftigkeit der erstellten Mauer auf weitere Zeugeneinvernahmen verzichtete. Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben, damit das Obergericht die Begr�ndung erg�nzen kann. Angemerkt sei, dass Anspr�che aus einem Werkvertrag strittig sind, welche gem�ss � 102 f. ZPO/ZG nicht dem Untersuchungsverfahren unterstehen. Damit kommt auch � 103 ZPO/ZG nicht zur Anwendung, weshalb der Sachverhalt entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht von Amtes wegen festzustellen ist.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe ihr rechtliches Geh�r verletzt, indem es ihren Antrag, die Akten aus dem Prozess in Visp zu edieren, abgelehnt habe. Dasselbe gelte in Bezug auf die im Gutachten des Experten X.________ auf Seite 10 ff. genannten Unterlagen Nr. 5 - 11 und 15 und 16, in welche die Beschwerdef�hrerin ebenfalls keine Einsicht habe nehmen k�nnen. Da diese Belege eine wesentliche Grundlage der Gutachten gewesen seien, habe die Beschwerdef�hrerin einen Anspruch darauf gehabt, diese einzusehen und dazu Stellung zu nehmen.
2.4 Die R�ge ist begr�ndet. Das Obergericht hat bei der Beurteilung der Vertragskonformit�t der erstellten Mauer insbesondere auf ein im Verfahren vor dem Bezirksgericht Visp erstattetes Gutachten abgestellt, dessen Grundlage nach den Angaben des Obergerichts die gesamten Prozessakten des dortigen Verfahrens bildeten, wobei auch die Aussagen von Zeugen ber�cksichtigt wurden, welche im Verfahren vor Bezirksgericht befragt worden waren. Demnach hatte die Beschwerdef�hrerin einen Anspruch darauf, in diese Prozessakten Einsicht zu nehmen, um in Kenntnis der Grundlagen des Gutachtens dazu Stellung nehmen zu k�nnen. Dasselbe gilt bez�glich der im Gutachten vom 12. Juli 2002 auf Seite zehn als relevant bezeichneten Unterlagen. Demnach hat das Obergericht das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt, indem es ihren Antr�gen, in diese Akten Einsicht nehmen zu k�nnen, nicht nachkam. Das Obergericht hat daher der Beschwerdef�hrerin die verlangte Akteneinsicht zu gew�hren und ihr danach die M�glichkeit einzur�umen, sich in Kenntnis dieser Unterlagen zu den genannten Gutachten vernehmen zu lassen. Danach hat das Obergericht erneut �ber die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Werkes zu entscheiden.
2.5 Das Obergericht hat gest�tzt auf die Gutachten auf die Einvernahme der von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Zeugen zur Frage des Werkmangels zum einen auf Grund antizipierter Beweisw�rdigung verzichtet. Da die Gutachten neu zu w�rdigen sind, kann offen bleiben, ob die R�ge der Beschwerdef�hrerin, diese antizipierte Beweisw�rdigung sei willk�rlich, begr�ndet ist.
2.6 Zudem f�hrte das Obergericht aus, das Kantonsgericht habe die bereits im vorinstanzlichen Verfahren offerierten Zeugen einerseits deshalb abgelehnt, weil es nach neun Jahren mit Zeugenbefragungen kaum mehr m�glich sei, einen Sachverhalt im Detail zu rekonstruieren; andererseits handle es sich bei den angerufenen Zeugen um solche, die in einem Vertragsverh�ltnis zur Bauherrschaft st�nden und somit nicht v�llig unabh�ngig seien. Die Beklagte habe sich mit dieser Argumentation nicht auseinandergesetzt. Sie gelte demnach als unbestritten und die Zeugen seien daher zu Recht nicht befragt worden.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, diese Annahme sei aktenwidrig, da sie sich in ihrer Berufungsschrift auf Seite 18 f. und auch in ihrem Parteivortrag mit der Argumentation des Kantonsgerichts auseinandergesetzt habe, was auf Seite 12 f. der Pl�doyernotizen ersichtlich sei.
Die R�ge ist insoweit begr�ndet, als die Beschwerdef�hrerin an den angegebenen Stellen, die Argumentation des Kantonsgerichts bestritt und die antizipierte Beweisw�rdigung als willk�rlich ausgab. Ob das Obergericht diese Angaben �bersah oder als ungen�gend substanziiert erachtete, geht aus dem angefochtenen Urteil nicht mit Sicherheit hervor, weshalb insoweit eine Verletzung der Begr�ndungspflicht vorliegt. Demnach wird das Obergericht zu pr�fen haben, ob die unterlassene Zeugeneinvernahme von der Beschwerdef�hrerin rechtsgen�glich ger�gt worden ist. Wenn auf die R�ge einzutreten ist, m�sste das Obergericht ihre Stichhaltigkeit pr�fen, sofern nicht auf Grund antizipierter Beweisw�rdigung auf die Einvernahme der Zeugen verzichtet werden kann (vgl. E. 2.5).
2.7 Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe vor Obergericht eine Oberexpertise verlangt, weil der Experte X.________ in Verletzung des rechtlichen Geh�rs der Parteien den Sachverhalt durch informelle Gespr�che mit verschiedenen Personen ermittelt habe, ohne ihre Aussagen zu protokollieren. Das Obergericht habe sich mit dieser Einwendung nicht auseinandergesetzt und damit seine Begr�ndungspflicht verletzt.
Der Beschwerdef�hrerin ist beizupflichten. Da das Obergericht insbesondere auf das Gutachten des Experten X.________ abstellte, h�tte es sich zum Einwand der Beschwerdef�hrerin, ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r sei durch die Sachverhaltsfeststellung dieses Experten durch informelle und nicht protokollierte Gespr�che mit verschiedenen Personen verletzt worden, �ussern m�ssen. Da das Obergericht dies unterliess, hat es auch in diesem Punkt den Begr�ndungsanspruch der Beschwerdef�hrerin nicht erf�llt. Es wird sich noch zu dieser R�ge der Beschwerdef�hrerin �ussern m�ssen. Da die Beschwerdef�hrerin vor Obergericht nicht geltend machte, der Experte habe keine Personen befragen d�rfen, ist nicht zu pr�fen ob er dazu berechtigt war. Jedoch stellt sich die Frage, ob er bei seinen Befragungen das rechtliche Geh�r der Parteien gewahrt hat. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, er habe bei der Einvernahme von Personen die Verfahrensvorschriften von � 172 ff. ZPO/ZG �ber die Einvernahme von Zeugen beachten und deren Aussagen protokollieren m�ssen. Diese Vorschriften beziehen sich jedoch auf die Zeugenbefragung durch das Gericht und kommen daher bei der Befragung von Auskunftspersonen durch den Experten nicht zur Anwendung (vgl. Vogel/Sp�hler, Grundriss des Zivilprozessrechts und des internationalen Zivilprozessrechts der Schweiz, 7. Aufl., S. 286 Rz. 157; vgl. zur Protokollierungspflicht der Gerichte, welche die direkte �berpr�fung ihrer Beweisw�rdigung im Rechtsmittelverfahren erm�glichen soll: Urteil des BGer. 2A.607/1999 vom 6. Januar 2000, E. 1a). Der Experte hat jedoch die Grundlagen seines Gutachtens offen zu legen und deshalb anzugeben, auf welche Aussagen er abgestellt hat. Dazu gen�gt, wenn er eine Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen wiedergibt (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. Dezember 1983, SJZ 1985 S. 269 f.; Frank/Str�uli/Messmer, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., N. 3 zu � 176 ZPO/ZH; vgl. ferner Roland H�rlimann, Der Experte - Schl�sselfigur des Bauprozesses, in: In Sachen Baurecht, zum 50. Geburtstag von Peter Gauch, S. 129 ff. S. 146). Dies erlaubt den Parteien die Einvernahme der befragten Personen vor Gericht zu beantragen, wenn hinsichtlich ihrer Aussagen Zweifel bestehen (Diese M�glichkeit der Nachkontrolle ist in den Zivilprozessordnungen verschiedener Kantone vorgesehen: vgl. � 176 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO/ZH, � 148 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO/SZ, � 181 Abs. 2 ZPO/LU; � 257 Abs. 2 ZPO/AG; vgl. dazu B�hler/Edelmann/Killer, Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., N. 3 zu � 257 ZPO/AG; vgl. auch BGE 98 Ia 666 E. 3 S. 669). Das Obergericht hat demnach zu pr�fen, ob insoweit das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin gewahrt wurde.
Nach dem Gesagten hat das Obergericht das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin in mehrfacher Hinsicht verletzte. Dies f�hrt aufgrund der formellen Natur des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides (BGE 126 V 130 E. 2b S. 132, mit Hinweisen). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Zivilrechtliche Abteilung, vom 11. Juni 2003 wird aufgehoben.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.-- wird der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.