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Timestamp: 2016-10-21 18:26:45
Document Index: 235671183

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 1', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 538/05 (19.01.2006)
I 538/05
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiber Scartazzini
D.________, 1961, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Frey, Stadtturmstrasse 10, 5400 Baden,
(Entscheid vom 21. Juni 2005)
Die 1961 geborene, verheiratete D.________ leidet an einem multilokul�ren Schmerzsyndrom, degenerativen Ver�nderungen der Wirbels�ule sowie an einer Anpassungsst�rung mit depressiver Reaktion. Nachdem das Arbeitsverh�ltnis ihrer T�tigkeit als Hilfsarbeiterin bei der Firma U.________ auf den 31. Mai 1999 aufgel�st wurde, meldete sie sich am 15. Februar 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, wobei sie berufliche Massnahmen und eine Rente beanspruchte. Die IV-Stelle des Kantons Aargau gew�hrte ihr im Hinblick auf die berufliche Eingliederung eine dreimonatige (vom 14. Februar bis 12. Mai 2000) Abkl�rung der Eingliederungs- und Arbeitsf�higkeit im Arbeitszentrum f�r Behinderte. Im Weiteren wurde die Versicherte am 17. und 24. August 2001 in der Klinik X.________ ambulant medizinisch begutachtet (Gutachten von Dr. med. K.________ vom 10. Januar 2002). Mit Verf�gung vom 18. Mai 2004 stellte die IV-Stelle fest, D.________ stehe (nach Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 20 %) aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 40 % eine Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Juni 1999 zu, wobei ein H�rtefall nicht gegeben sei. Zudem k�nne ihrer Verzichtserkl�rung vom 6. Oktober 2003 stattgegeben werden, womit die Weiterausrichtung der ganzen Rente des Ehemannes mit Zusatzrente und Kinderrente zur Rente des Vaters beantragt worden war. Die dagegen erhobene Einsprache, womit die Zusprechung einer ganzen Rente sowie eventuell die Best�tigung der angefochtenen Verf�gung und die Erstellung eines unabh�ngigen, versicherungsexternen psychiatrischen Gutachtens verlangt wurde, wies die IV-Stelle ebenfalls aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 40 %, aber ohne Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs, mit Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2004 ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 32 % mit Entscheid vom 21. Juni 2005 ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und in Aufhebung des kantonalen Entscheides folgende Rechtsbegehren stellen:
"1. Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und der Beschwerdef�hrerin eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 50 % zuzusprechen.
Eventualiter sei die angefochtene Verf�gung zu best�tigen.
2. Eventualiter sei betreffend die Frage der Erwerbsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin eine unabh�ngige, versicherungsexterne psychiatrische Begutachtung in der Muttersprache der Beschwerdef�hrerin oder unter Beizug eines �bersetzers zu erstellen.
3. Der Beschwerdef�hrerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und der Unterzeichnete als deren unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.
4. Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
1.1 Nach der Rechtsprechung sind Rechtslage und Sachverhalt im Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids massgebend (BGE 131 V 11 Erw. 1 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall wurde der Entscheid am 20. Oktober 2004 erlassen, weshalb das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 sowie das Invalidenversicherungsgesetz (IVG) und die Invalidenversicherungsverordnung (IVV) in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung (4. IVG-Revision) zur Anwendung gelangen.
1.2.1 Das kantonale Gericht hat die hier massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, insbesondere diejenigen �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b), sowie �ber die an die Beweiskraft von Arztberichten gestellten Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
1.2.2 In BGE 130 V 343 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine �nderung ergibt, weshalb die hiezu entwickelte Rechtsprechung �bernommen und weitergef�hrt werden kann. Auch die Normierung des Art. 16 ATSG f�hrt nicht zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung), welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist.
1.2.3 Mit Blick auf den zwecks Bestimmung des Invalidit�tsgrades durchzuf�hrenden Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns des eventuellen Rentenanspruchs massgebend, wobei das hypothetische Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) und das trotz Gesundheitsbeeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) auf zeitidentischer Grundlage zu ermitteln und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 V 223 Erw. 4.1).
1.2.4 F�r die Ermittlung des Valideneinkommens (Erw. 1.2.3) ist entscheidend, was der Versicherte im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1).
Bezieht ein Versicherter aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 28 Abs. 2 IVG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass er sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte (vgl. ZAK 1992 S. 92 Erw. 4a). Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 V 225 Erw. 4.4; ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 104 Erw. 5b).
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, es sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r insofern verletzt worden, als die von der IV-Stelle veranlasste psychosomatische Begutachtung durch die Klinik X.________ gem�ss Bericht vom 10. Januar 2002 ohne Beizug eines Dolmetschers erfolgt sei.
Indessen hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt, dass nach der Rechtsprechung grunds�tzlich der Gutachter im Rahmen sorgf�ltiger Auftragserf�llung zu entscheiden hat, ob eine medizinische Abkl�rung in der Muttersprache des Exploranden oder unter Beizug eines �bersetzers im Einzelfall geboten ist (AHI 2004 S. 146 f. Erw. 4.2.1 [Urteil I. vom 30. Dezember 2003, I 245/00]). Die Beschwerdef�hrerin habe ihre gesundheitlichen Beeintr�chtigungen darlegen k�nnen und eine nachvollziehbare und umfassende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch den Gutachter sei m�glich gewesen, sodass dieser auf den Beizug eines Dolmetschers zu Recht verzichtet habe. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann daher nicht die Rede sein.
3.1 In materieller Hinsicht beanstandet die Beschwerdef�hrerin den Umstand, dass sich IV-Stelle und Vorinstanz auf das von Dr. med. K.________ am 10. Januar 2002 erstellte Gutachten abgest�tzt haben. Dabei handle es sich nicht um ein psychiatrisches, sondern lediglich um ein psychosomatisches Gutachten, das somit inhaltlich unbrauchbar sei. Ferner macht sie geltend, das kantonale Gericht habe bei der Ermittlung der erwerblichen Verh�ltnisse, nachdem in der streitigen Verf�gung ein leidensbedingter Abzug von 20 % vorgenommen und im Einspracheentscheid jeder Abzug unterlassen worden war, lediglich einen solchen von 15 % ber�cksichtigt.
Die Vorinstanz hat zutreffend und �berzeugend dargelegt, dass die ausgewiesenen psychischen Symptome der Beschwerdef�hrerin den Krankheitswert einer schweren psychiatrischen Erkrankung nicht erreichen, weshalb die Festsetzung der Arbeitsf�higkeit f�r leichte, wechselbelastende T�tigkeiten auf 60 % als nachvollziehbar erscheine. Daran verm�ge auch das Arztzeugnis von Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 6. Juni 2005 nichts zu �ndern, auch wenn es sich beim Gutachten der Klinik X.________ um eine Abkl�rung des leitenden Arztes der Psychosomatik handle. Denn dieses Gutachten stehe im Einklang mit einem Arztzeugnis von Dr. med. F.________, ebenfalls Arzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, sowie mit den Ergebnissen der beruflichen Abkl�rungen. In Anbetracht des Umstandes, dass die Beschwerdef�hrerin in der Lage ist, in einer dem R�ckenleiden angepassten T�tigkeit mit einem Pensum von 60 % zu arbeiten, ist ein leidensbedingter Abzug von 15 % im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 OG) nicht zu beanstanden. Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sind daher unbegr�ndet.
3.2.1 Gest�tzt auf die Angaben der Firma U.________ bei welcher die Beschwerdef�hrerin bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens t�tig gewesen war, ermittelte die Vorinstanz f�r das Jahr 1999 ein effektives Einkommen ohne Gesundheitsschaden als Hilfsarbeiterin von monatlich Fr. 2'650.-, welcher Betrag im Grundsatz nicht bestritten wird. Dabei ging das kantonale Gericht davon aus, wegen des bei dieser Stelle erzielten relativ geringen Erwerbseinkommens bestehe noch kein Anlass, beim Valideneinkommen anstelle des effektiv erzielten Einkommens auf Tabellenl�hne mit Durchschnittswerten abzustellen. Die Beschwerdef�hrerin beanstandet diese Betrachtungsweise und macht geltend, es stehe fest, dass sie sowohl vor Eintritt des Gesundheitsschadens als auch unmittelbar danach nicht nur ein relativ geringes, sondern ein erheblich unterdurchschnittliches Erwerbseinkommen erzielt habe. Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts k�nne bei einer Differenz von rund 25 % von einem unterdurchschnittlichen Einkommen gesprochen werden (Urteil F. vom 15. Juli 2003, I 789/02). Demzufolge sei im vorliegenden Fall auch beim Valideneinkommen auf die Tabellenl�hne mit Durchschnittswerten abzustellen, oder aber es sei beim Invalideneinkommen eine entsprechende Reduktion des bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage noch erzielbaren Durchschnittsverdienstes vorzunehmen (Urteil W. vom 15. Dezember 2004, I 496/04).
3.2.2 Das von der Beschwerdef�hrerin bei der letzten Arbeitgeberin vor Eintritt des Gesundheitsschadens tats�chlich erzielte Einkommen lag im f�r die Berechnung des Invalidit�tsgrades massgebenden Jahr 1999 mit Fr. 2'650.- um 28.12 % unter dem als Invalideneinkommen der Berechnung zugrunde gelegten j�hrlichen Durchschnittslohn von Frauen f�r Hilfst�tigkeiten gem�ss LSE (LSE 1998, TA1, Frauen, Niveau 4, Teuerung 1999). Danach h�tte die Versicherte ein Gehalt von Fr. 3'687.- erzielen k�nnen. Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zutreffend vorgebracht, ist diesem Umstand, welcher nach Lage der Akten mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit durch invalidit�tsfremde Faktoren bedingt ist, im Rahmen des Einkommensvergleichs Rechnung zu tragen (Erw. 3.2.1 hievor). Dementsprechend ist das Valideneinkommen - ebenso wie das Invalideneinkommen - ausgehend von den statistischen Tabellenl�hnen gem�ss LSE zu bestimmen (Urteil F. vom 15. Juli 2003, I 789/02). Daraus ergibt sich f�r das Jahr 1999 ein Valideneinkommen von Fr. 3'687.- (inkl. Nominallohnentwicklung). Im Vergleich zum Invalideneinkommen von Fr. 1'880.35 (60 % des LSE-Lohnes 1999 von Fr. 3'687.- und nach leidensbedingtem Abzug von 15 % [vgl. Erw. 3.1 hievor]) betrug der Invalidit�tsgrad zum Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns im Jahr 1999 damit 49 %.
3.2.3 Sowohl der von der Verwaltung im Einspracheverfahren ermittelte Invalidit�tsgrad von 40 % als auch der vorinstanzlich bestimmte Invalidit�tsgrad von 32 % werden somit letztinstanzlich zu Recht beanstandet. Bei einem Invalidit�tsgrad von 49 % steht der Beschwerdef�hrerin allerdings, und da ein H�rtefall vorliegend nicht gegeben ist, lediglich eine Viertelsrente zu, sodass der Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2004 im Ergebnis zu best�tigen ist.
Hat die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Viertelsrente, besteht f�r sie ein Interesse an einem Verzicht auf die eigene Versicherungsleistung im Sinne der am 6. Oktober 2003 erfolgten Erkl�rung zu Gunsten der ihrem Ehemann ausgerichteten Rente. In dieser Hinsicht ist der kantonale Entscheid daher zu best�tigen, jedoch mit der Feststellung, dass die Beschwerdef�hrerin bei einem Invalidit�tsgrad von 49 % Anspruch auf eine Viertelsrente hat.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Zufolge teilweisen Obsiegens steht der Beschwerdef�hrerin eine reduzierte Parteientsch�digung zu Lasten der IV-Stelle zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Insofern ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos. Im �brigen kann dem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung entsprochen werden, weil die daf�r nach Gesetz (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen) erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Die Beschwerdef�hrerin wird ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Juni 2005 insoweit aufgehoben, dass die Beschwerdef�hrerin - vorbeh�ltlich der Verf�gung vom 18. Mai 2004 �ber die Verzichtserkl�rung vom 6. Oktober 2003 - bei einem Invalidit�tsgrad von 49 % Anspruch auf eine Viertelsrente hat.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'250.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dominik Frey f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'250.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse der Aarg. Industrie- und Handelskammer, Aarau, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 19. Januar 2006