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Timestamp: 2016-10-27 12:52:12
Document Index: 93113173

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 38', 'Art. 38', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 1108', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 156', 'Art. 64']

4C.206/2002 (01.10.2002)
4C.206/2002 /ngu
Klett, Rottenberg Liatowitsch, Nyffeler, Favre.
Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Glaus, Unterstrasse 15, Postfach, 9001 St. Gallen,
Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Patrik A. H�berlin, Rheinstrasse 10, Postfach 357,
Darlehensvertrag; T�uschung,
Berufung gegen den Entscheid der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2002.
Die Bank Y.________ AG, die sp�ter von der Bank X.________ AG (Kl�gerin) �bernommen wurde, stellte am 16. Juli 1998 beim Bezirksgericht St. Gallen die Rechtsbegehren, es seien A.________ (Beklagte) und ihr Ehemann B.________ gerichtlich zu verpflichten, ihr den Betrag von Fr. 39'969.-- nebst Zins zu 13% seit 1. Juli 1997 zuz�glich Fr. 200.35 Inkassogeb�hr und Fr. 100.-- Betreibungskosten in den Betreibungen Nr. 97/10316 und 97/10317 des Betreibungsamtes St. Gallen zu bezahlen und es sei der Rechtsvorschlag in diesen Betreibungen definitiv zu beseitigen. Die Kl�gerin behauptete, mit der Beklagten sei ein Darlehensvertrag zustande gekommen, sie habe ihr am 24. Mai 1995 die Darlehenssumme von Fr. 50'000.-- in Form eines Bankchecks, lautend auf den Namen von A.________, �berwiesen und zwischen dem 9. August 1995 und dem 6. Februar 1997 seien insgesamt 19 Raten sowie Spesen, total Fr. 21'670.30 bezahlt worden. Nach dem Vertrag sollten ab dem 1. Juli 1995 der Kreditbetrag sowie die Zinsen in 60 monatlichen Raten zu Fr. 1'137.70 zur�ckbezahlt werden; die danach verbleibende Restschuld von Fr. 39'969.-- war am 22. Juli 1997 in Betreibung gesetzt worden.
Die Beklagte bestritt, dass ein Darlehensvertrag mit der Kl�gerin bestehe und berief sich eventuell auf einseitige Unverbindlichkeit wegen T�uschung. Sie brachte vor, sie und ihr Ehemann h�tten beabsichtigt, in Italien ein H�uschen zu erstellen. Eine Arbeitskollegin habe ihr geraten, die Hilfe von C.________ zu beanspruchen, der sich professionell auf die Erlangung staatlicher Zusch�sse spezialisiert habe. C.________ sei bereit gewesen, sich f�r den staatlichen Barzuschuss in Italien einzusetzen, habe aber seine T�tigkeit von der Aufnahme eines Darlehens abh�ngig gemacht. Welche Bewandtnis es mit diesem Darlehen gehabt habe, h�tten sie nicht verstanden. Als C.________ ihnen erkl�rt habe, sie brauchten keinen Darlehensvertrag zu unterschreiben, sondern den Scheck �ber den Darlehensbetrag lediglich an ihn weiterzuleiten, h�tten sie in das vorgeschlagene Vorgehen eingewilligt. Die auf dem Vertrag angebrachten Unterschriften seien eindeutig gef�lscht. Bei C.________ handle es sich um einen Grossbetr�ger. Sie h�tten einen Bankcheck �ber Fr. 50'000.-- per Post zugestellt erhalten und diesen entsprechend der Weisung von C.________ an D.________ �bergeben. Eine Darlehensverpflichtung seien sie nie eingegangen.
Das Bezirksgericht St. Gallen wies die Klage mit Entscheid vom 20. September 2000 ab. In der Begr�ndung seines Urteiles bemerkte das Gericht, es seien noch weitere 20 Zivilf�lle mit demselben Hintergrund h�ngig und der vorliegende Fall stehe unbestritten im Zusammenhang mit einem Massenbetrug der beiden italienischen Staatsangeh�rigen C.________ und E.________, gegen die eine Strafuntersuchung wegen gewerbsm�ssigen Betrugs und Urkundenf�lschung h�ngig sei. Das Gericht liess letztlich offen, ob vertrauenstheoretisch ein Vertrag zustande gekommen sei und kam zum Schluss, es seien s�mtliche Tatbestandsvoraussetzungen der absichtlichen T�uschung erf�llt und der Vertrag daher f�r die Beklagte unverbindlich.
Mit Entscheid vom 4. April 2002 hiess das Kantonsgericht St. Gallen eine Berufung der Kl�gerin gegen das erstinstanzliche Urteil gut und verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 39'969.-- nebst Zins zu 13% seit 1. Juli 1997 zu bezahlen; f�r diesen Betrag wurde der Kl�gerin in der Betreibung Nr. 97/10316 des Betreibungsamtes der Stadt St. Gallen definitive Rechts�ffnung erteilt. Das Kantonsgericht kam zum Schluss, der Darlehensvertrag sei zwar nicht schriftlich zustande gekommen, weil die Unterschrift der Beklagten offensichtlich gef�lscht sei, was die Kl�gerin sorgfaltswidrig nicht erkannt habe, aber die Beklagte habe den Vertrag - der von C.________ mit der Kl�gerin als Bote abgeschlossen worden sei - genehmigt, denn sie habe dem Schreiben vom 31. Mai 1995 der Kl�gerin nicht widersprochen, in dem sich diese auf "den von Ihnen unterzeichneten Darlehensvertrag" beziehe. Eine T�uschung im Sinne von Art. 28 OR verneinte das Kantonsgericht.
Mit eidgen�ssischer Berufung vom 11. Juni 2002 stellt die Beklagte den Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2002 sei aufzuheben und die Klage sei abzuweisen. Sie r�gt, die Vorinstanz habe Bundesrechtsnormen verletzt, indem sie das Zustandekommen eines Vertrages bejaht habe, eventuell indem ihre Berufung auf absichtliche T�uschung nicht gesch�tzt worden sei.
Die Kl�gerin schliesst in der Antwort auf Abweisung der Berufung und Best�tigung des angefochtenen Entscheids. Sie verlangt �berdies die Sicherstellung einer allf�lligen Parteientsch�digung.
Die Kl�gerin hat in ihrer Antwort die Sicherstellung einer allf�lligen Parteientsch�digung begehrt. Da im Zeitpunkt ihres Sicherstellungsgesuchs s�mtliche Parteikosten bereits entstanden waren, ist dieses Gesuch ohne weitere Pr�fung als gegenstandslos abzuschreiben (BGE 118 II 87 E. 2).
Die Vorinstanz hat angenommen, zwischen den Parteien sei ein Darlehensvertrag zustande gekommen. Dabei hat sie im angefochtenen Entscheid zwar verneint, dass die Beklagte aufgrund der gef�lschten Unterschrift gegen�ber der Kl�gerin gebunden sei; sie hat jedoch daf�r gehalten, dass die Beklagte mit der Entgegennahme des Bankchecks und insbesondere mit ihrem Stillschweigen auf das Schreiben der Kl�gerin den Darlehensvertrag vertrauenstheoretisch genehmigt habe, den C.________ als ihr Bote mit der Kl�gerin abgeschlossen hatte. Die Beklagte r�gt, die Vorinstanz habe Art. 38 OR verletzt, indem sie den Boten dem vollmachtlosen Stellvertreter gleichgestellt habe, und sie habe �berdies den Vertrauensgrundsatz verletzt, indem sie ihr Verhalten als Genehmigung ausgelegt habe.
2.1 Haben sich die Parteien tats�chlich �bereinstimmend ge�ussert, verstanden und in diesem Verst�ndnis geeinigt, so liegt ein tats�chlicher Konsens vor; haben sie sich �bereinstimmend ge�ussert, aber abweichend verstanden, liegt ein versteckter Dissens vor, welcher zum Vertragsschluss f�hrt, wenn eine der Parteien nach dem Vertrauensgrundsatz in ihrem Verst�ndnis der gegnerischen Willens�usserung zu sch�tzen und damit die andere auf ihrer �usserung in deren objektivem Sinn zu behaften ist (BGE 127 III 444 E. 1b; 126 III 375 E. 2e/aa S. 379; 123 III 35 E. 2b). Der ausdr�cklichen Willens�usserung ist ein Verhalten gleich zu achten, aus dem die Gegenpartei nach den Umst�nden in guten Treuen auf einen Gesch�ftswillen schliessen darf; rein passives Verhalten darf im Allgemeinen dabei nicht als Kundgabe eines rechtsgesch�ftlichen Willens verstanden werden, insbesondere auch nicht als Zustimmung zu einem Antrag - es sei denn, der Schweigende h�tte sich des Erkl�rungsgehalts seines Verhaltens aufgrund der ihm bekannten oder erkennbaren Umst�nde bewusst sein k�nnen und m�ssen (Kramer, Berner Kommentar, N. 12 zu Art. 1 OR, Schmidlin, Berner Kommentar, N. 16 zu Art. 6 OR, Engel, Trait� des obligations en droit suisse, 2. A., S. 130ff).
2.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil verneint, dass ein schriftlicher Darlehensvertrag zwischen den Parteien zustande gekommen ist. Sie hat festgestellt, dass C.________ die ihm von der Beklagten �berlassenen Dokumente (Ausl�nderausweis, Lohnausweis) unter Einschaltung von E.________ missbrauchte, um bei der Kl�gerin den Kredit aufzunehmen, statt auftragsgem�ss die Gesuche um Zusch�sse beim italienischen Staat einzuf�deln, und dass die Unterschrift der Beklagten auf dem Darlehensvertrag selbst f�r Nichtgraphologen erkennbar gef�lscht war. Die Vorinstanz hat dabei insbesondere zutreffend einen Vertragsschluss durch Stellvertretung gem�ss Art. 32 OR verneint, denn die Beklagte hat nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil C.________ nicht zum Abschluss eines Darlehensvertrags mit der Kl�gerin erm�chtigt; dass sie - zu anderen Zwecken als zur Aufnahme eines Darlehens - C.________ Ausl�nderausweis und Lohnabrechnungen �bergeben hat, vermochte f�r sich allein gegen�ber der Kl�gerin nicht den Rechtsschein einer Erm�chtigung zum Abschluss eines Darlehensvertrags im Sinne einer Anscheins- oder Duldungsvollmacht zu erwecken (vgl. BGE 120 II 197 E. 2). C.________ ist zudem nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil gegen�ber der Kl�gerin auch nicht als Stellvertreter der Beklagten aufgetreten, sondern hat den Anschein eines blossen Boten erweckt, der nur fremde Erkl�rungen �bermittelte (Gauch/Schluep/Schmid, OR Allgemeiner Teil, 7. Aufl., N. 186; Z�ch, Berner Kommentar, Vorbem. zu Art. 32-40 OR, N. 17; Schmidlin, Berner Kommentar, N. 8 zu Art. 27 OR; Schwenzer, Basler Kommentar, N. 2 zu Art. 27 OR; Bucher, OR Allgemeiner Teil, S. 598; Guhl/Koller, OR, 9. Aufl., S. 156 � 18 N 13; Engel, a.a.O., S. 380). Die Vorinstanz hat indes angenommen, C.________ sei einem vollmachtlosen Stellvertreter im Sinne von Art. 38 OR gleichzustellen, auch wenn er sich bloss als Bote ausgegeben habe; die Beklagte habe den Darlehensvertrag im Sinne dieser Norm genehmigt.
2.3 Gem�ss Art. 38 Abs. 1 OR wird der Vertretene, wenn jemand ohne seine Erm�chtigung einen Vertrag als Stellvertreter abschliesst, nur dann verpflichtet und berechtigt, wenn er den Vertrag genehmigt. Vollmachtlose Stellvertretung ist nur denkbar, wo mindestens nach dem erweckten Rechtsschein auch echte, direkte Stellvertretung vorliegen k�nnte (BGE 128 III 137 E. 3b; 123 III 24 E. 2d S.28f, vgl. auch BGE 126 III 59 E.1b S. 64; Z�ch. a.a.O., N. 1 zu Art. 38; Watter, Basler Kommentar, 2. Aufl., N. 2 zu Art. 38 OR). Die Genehmigung ist grunds�tzlich an keine Form gebunden und kann insbesondere auch konkludent erfolgen. Sie muss sich jedoch inhaltlich auf das Gesch�ft beziehen, wie es vom vollmachtlosen Stellvertreter abgeschlossen worden ist. Stillschweigen kann dabei nur dann als Genehmigung ausgelegt werden, wenn ein Widerspruch m�glich und zumutbar war. Voraussetzung ist, dass der Gesch�ftspartner in guten Treuen davon ausgehen konnte, der Vertretene werde bei fehlendem Einverst�ndnis widersprechen, und dessen Stillschweigen daher nach Treu und Glauben als Zustimmung auffassen durfte (BGE 124 III 355 E. 5a S. 361; 93 II 302 E. 4 und 5 S. 307; Z�ch, Berner Kommentar, N. 53ff. zu Art. 38 OR; Watter, a.a.O., N. 6 zu Art. 38 OR). Ob der - angebliche - Bote einem vollmachtlosen Stellvertreter unter Umst�nden gleichgestellt werden kann, wie die Vorinstanz aufgrund einer Lehrmeinung annimmt (Bucher, a.a.O., S. 598f.), braucht nicht abschliessend beurteilt zu werden, sofern sich erweisen sollte, dass die Kl�gerin nach den Umst�nden von einer Genehmigung des Darlehensvertrags in guten Treuen so wenig ausgehen durfte wie von der konkludenten Annahme einer Offerte durch die Beklagte; in beiden F�llen ist Voraussetzung, dass die Kl�gerin nach den Umst�nden in guten Treuen davon ausgehen durfte, die Beklagte kenne den Vertragsinhalt und sei damit einverstanden.
2.4 Die Vorinstanz hat angenommen, die Beklagte habe vertrauenstheoretisch den von C.________ mit gef�lschter Unterschrift abgeschlossenen Darlehensvertrag zu den vereinbarten Bedingungen genehmigt, da sie auf das Schreiben der Kl�gerin vom 31. Mai 1995 nicht reagierte. Nach den Feststellungen der Vorinstanz erhielt die Beklagte von der Kl�gerin einen auf den Namen der Beklagten lautenden Bankcheck �ber Fr. 50'000.-- , den sie auf Weisung C.________s an eine von diesem bezeichnete Person weiterleitete. Dass die Beklagte den Check indossiert (Art. 1108 OR) oder pers�nlich beim Bezogenen einkassiert h�tte, ist weder festgestellt noch behauptet. Es ist daher davon ausgehen, dass die Beklagte von der im Check verbrieften unbedingten Anweisung (BGE 80 II 82 E. 4 S. 87) selbst keinen Gebrauch gemacht und den Darlehensbetrag weder bezogen noch den Check durch Indossament begeben hat. Vielmehr ist anzunehmen, dass der Check von einem Nichtberechtigten eingel�st wurde (vgl. BGE 121 III 69 E. 3; 126 IV 113 E. 3b S. 118). Die Vorinstanz hat denn auch zutreffend aus dem Umstand, dass die Beklagte den ihr von der Kl�gerin zugestellten Check nicht an diese zur�ckgesandt, sondern behalten bzw. an einen Unberechtigten weitergegeben hat, f�r den umstrittenen Vertragsschluss nichts abgeleitet. F�r die vertrauenstheoretische Bindung der Beklagten an den mit der Kl�gerin angeblich vereinbarten Darlehensvertrag hat die Vorinstanz allein die fehlende Reaktion der Beklagten auf das Schreiben der Kl�gerin vom 31. Mai 1995 als entscheidend angesehen. Mit diesem nicht unterzeichneten Schreiben hatte die Kl�gerin der Beklagten die Einzahlungsscheine f�r die ratenweise R�ckzahlung des Darlehens zugestellt und sich dabei auf "den von Ihnen unterzeichneten Darlehensvertrag" bezogen.
2.5 Die Kl�gerin durfte aufgrund der - erkennbar gef�lschten - Unterschrift der Beklagten nicht davon ausgehen, die Beklagte habe vom Inhalt des angeblich geschlossenen Darlehensvertrags Kenntnis. Dass die Kl�gerin aufgrund der ihr von C.________ vorgelegten Ausweise in der Lage war, sowohl die Kreditw�rdigkeit der Beklagten wie deren Identit�t als angebliche Vertragspartei abzukl�ren, durfte sie nach Treu und Glauben nicht veranlassen anzunehmen, die Beklagte kenne die vertraglichen Bedingungen der Darlehenshingabe (13% Zins, R�ckzahlung in 60 Monatsraten zu Fr. 1'137.70). Diese Vertragsbedingungen konnte die Beklagte auch dem Schreiben der Kl�gerin vom 31. Mai 1995 nicht entnehmen. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Beklagte ein nicht unterzeichnetes Formularschreiben erhielt, in dem auf den angeblich von der Beklagten unterzeichneten Vertrag verwiesen wurde, und dass diesem Schreiben auch Einzahlungsscheine f�r die ratenweise R�ckzahlung des Darlehens inklusive Zins beigelegt waren, w�hrend nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht erstellt ist, dass die Beklagte auch eine Kopie des Vertrages erhalten h�tte. Aus einer Anzahl Einzahlungsscheine - selbst mit vorgedrucktem Betrag - l�sst sich jedenfalls der Inhalt eines Darlehensvertrags selbst dann nicht mit hinreichender Bestimmtheit erschliessen, wenn die Zahl der Scheine zuf�llig der Anzahl der Raten entsprechend sollte. Es kann daher der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie annimmt, dass die Kl�gerin aufgrund der fehlenden Reaktion der Beklagten auf die Zustellung der Einzahlungsscheine mit dem Begleitschreiben, in dem auf den angeblich unterzeichneten Vertrag verwiesen wird, in guten Treuen vom Einverst�ndnis der Beklagten mit den Bedingungen des Darlehensvertrags ausgehen durfte.
2.6 Das blosse Schweigen auf ein angebliches Best�tigungsschreiben kann selbst im kaufm�nnischen Verkehr nur unter sehr eingeschr�nkten Voraussetzungen nach Treu und Glauben rechtsbegr�ndend wirken (vgl. BGE 123 III 35 E. 2c/aa). Im Verkehr mit einer angeblichen Kleinkreditnehmerin durfte die Kl�gerin nach dem Vertrauensgrundsatz das Schweigen auf ihr Formularschreiben nicht als Genehmigung des mit gef�lschter Unterschrift durch einen angeblichen Boten abgeschlossenen Darlehensvertrags auslegen. Die Vorinstanz hat die Tragweite des Vertrauensgrundsatzes verkannt, wenn sie das Zustandekommen eines Darlehensvertrags bzw. die Genehmigung eines mit gef�lschter Unterschrift abgeschlossenen Vertrags durch das Schweigen der Beklagten auf deren Formularschreiben bejahte, in dem auf einen angeblich von der Beklagten unterzeichneten Vertrag hingewiesen wurde. Aufgrund des Verweises auf die Unterzeichnung nicht n�her benannter Vertragsbedingungen und der Zustellung von Bankcheck und Einzahlungsscheinen, durfte die Kl�gerin nach Treu und Glauben nicht annehmen, die Beklagte kenne den Inhalt des Darlehensvertrags und sei damit einverstanden. Die Beklagte hat zwar die unerlaubte Handlung von C.________ gef�rdert, indem sie diesem ihren Ausl�nderausweis und ihre Lohnausweise �bergab und indem sie den auf ihren Namen lautenden Bankcheck an eine Drittperson weiterleitete. Sie hat jedoch gegen�ber der Kl�gerin kein Verhalten gezeigt, aus dem diese in guten Treuen schliessen durfte, die Kl�gerin sei mit dem Darlehen zu den Bedingungen einverstanden, welche C.________ als angeblicher Bote der gef�lschten Erkl�rung der Beklagten mit der Kl�gerin vereinbart hatte.
Die Kl�gerin durfte weder aufgrund der gef�lschten Unterschrift noch aufgrund der fehlenden Reaktion der Beklagten auf das Formularschreiben vom 31. Mai 1995 nach Treu und Glauben schliessen, sie habe mit der Beklagten einen Darlehensvertrag �ber Fr. 50'000.-- zu 13% Zins mit einer Laufzeit von 60 Monaten abgeschlossen. Da ein Darlehensvertrag entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht zustande gekommen ist, stellt sich die Frage der Unverbindlichkeit des Vertrages f�r die Beklagte wegen Willensmangels nicht. Die Kl�gerin verlangt f�r den Fall, dass eine vertragliche Verpflichtung der Beklagten verneint werde, die R�ckerstattung der von ihr ausgerichteten Kapitalzahlung �ber Fr. 50'000.-- aus ungerechtfertigter Bereicherung. Die Vorinstanz hat - im Gegensatz zur ersten Instanz - dazu keine Feststellungen getroffen, weshalb die Sache gem�ss Art. 64 OG an diese zur�ckzuweisen ist.
Aus diesen Gr�nden ist die Berufung im Hauptpunkt gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung der Feststellungen im Blick auf die von der Kl�gerin eventualiter behauptete ungerechtfertigte Bereicherung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang obsiegt die Beklagte im Umfang der rein vertraglich begr�ndeten Darlehenszinsen, w�hrend ihre Verpflichtung zur R�ckzahlung einer allf�lligen Bereicherung noch offen ist. Dieser Verfahrensausgang rechtfertigt, der Kl�gerin � und der Beklagten � der Gerichtskosten aufzuerlegen und der Beklagten zu Lasten der Kl�gerin eine reduzierte Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 156 Abs. 3 und 159 Abs. 3 OG).
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 4. April 2002 wird aufgehoben und die Sache wird zu neuer Entscheidung gem�ss Art. 64 OG an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- wird der Kl�gerin zu � (Fr. 2'250.--) und der Beklagten zu � (Fr. 750.--) auferlegt.
Die Kl�gerin hat der Beklagten eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'800.-- zu bezahlen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt.