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Timestamp: 2016-10-25 14:04:05
Document Index: 357666595

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 41', 'Art. 320', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_314/2016 (11.04.2016)
6B_314/2016 � � Urteil vom 11. April 2016
Nichtanhandnahme (st�render Geruch in der Wohnung),
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 10. Februar 2016.
Der Beschwerdef�hrer teilte der Stadtpolizei St. Gallen am 14. November 2015 mit, er nehme einen starken, st�renden Geruch in seiner Wohnung wahr, der schlimme Folgen f�r seine Gesundheit habe. Eine Befragung ergab, dass der zust�ndige Verwalter der Liegenschaft bei zwei Besuchen in der Wohnung keine Ger�che festgestellt hatte. Das Untersuchungsamt St. Gallen nahm das Verfahren am 10. Dezember 2015 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 10. Februar 2016 ab.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Entscheid der Anklagekammer vom 10. Februar 2016 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Da es um eine Strafsache geht, ist die Eingabe als Beschwerde in Strafsachen im Sinne von Art. 78 ff. BGG entgegenzunehmen.
Der Privatkl�ger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung gem�ss Art. 41 ff. OR, die �blicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden m�ssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der Privatkl�ger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Beh�rden Zivilanspr�che geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adh�sionsweise privatrechtliche Anspr�che geltend gemacht hat, werden in der Einstellungsverf�gung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss er im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begr�ndung der Legitimation strenge Anforderungen. Gen�gt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer �ussert sich zur Frage der Legitimation und insbesondere zu einer allf�lligen Zivilforderung nicht. Eine solche ist aufgrund der von ihm behaupteten Ger�che auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels nachgewiesener Legitimation im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. act. 6 und 7) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).