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Timestamp: 2017-07-21 00:31:04
Document Index: 296889158

Matched Legal Cases: ['§86', '§86', '§ 86', '§ 11', '§ 86', '§ 11', '§ 86']

Betreff: Symbole des Nationalsozialismus in dieser Website.Auf den Seiten kann es vorkommen, das Zeichen oder Symbole nationalsozialistischen Ursprunges zu sehen sind, da diese Site die Geschichte einer Waffengattung aus dieser Geschichtsepoche darstellt. Eine Retousche von Bildern stellt meines Erachtens eine Fälschung der Tatsachen dar. Orden und Ehrenzeichen sind auch noch heute ein Teil des militärischen Lebens und jede Nation bringt ihre Hoheitszeichen auf diese auf. Somit ist das Auftauchen des Hakenkreuzes oder anderer NS-Abzeichen auf Abbildungen in dieser Site durchaus möglich, stellt aber keine Verherrlichung dar. Ebenso kann der sogenannte "Hitler-Gruß" zu sehen sein, da er nun mal ein Bestandteil dieser Zeit ist. Auch in diesem Fall liegt keine Verherrlichung vor.Diese Website soll dem geschichtlich Interessiertem als objektive und unverfälschende Informationsquelle dienen. Dieser Website liegt keine rechtsradikale Einstellung zugrunde.Der Autor hält sich ausdrücklich an die Paragraphen StGB §86 und §86a § 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
(1) Wer Propagandamittel 1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist, 2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist, 3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder 4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen, im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. (3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient. (4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder 2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt. (2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind. (3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend. Der Webmaster dieser Website www.deutschekriegsmarine.de ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.
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[Appendix] [Rechtliches]