Source: https://www.anwaltskanzlei-online.de/2010/05/
Timestamp: 2019-08-20 11:56:39
Document Index: 88569292

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 69', '§ 293', 'BGH', 'BGH', '§ 69']

Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2010 | Mai
Softwarelizenzrecht: Embedded Systems und Copyleft Teil 1
Die Einbeziehung von nicht proprietären Open Source Software Bibliotheken ist aus wirtschaftlichen Gründen attraktiv. Das Problem bei der Verwendung von nicht proprietären Open Source Software Bibliotheken besteht darin, dass sehr
Stefan G. Kramer 27. Mai 2010 No Comment
Softwarelizenzrecht- Embedded Systems und Copyleft Teil 2
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11.03.2010 strenge Anforderungen an die Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen gestellt. Damit muss jeder Händler, der seine Ware über eine Preissuchmaschine bewirbt, besondere Vorsicht
Susan B. Rausch 26. Mai 2010 No Comment
Softwarelizenzrecht: Vernichtung von Software nach § 69 f UrhG
Nach § 69 f kann der Rechtsinhaber von dem Eigentümer oder Besitzer der Software verlangen, dass alle rechtswidrig hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten Exemplare der Software vernichtet werden.
Stefan G. Kramer 19. Mai 2010 No Comment
Transportrecht: Haftung des Frachtführers – Obhut des Frachtgutes
Das im HGB geregelte Frachtrecht hat ein eigenes Haftungssystem, das von dem des BGB abweicht. Besondere Voraussetzungen und abweichende Rechtsfolgen sind daher bei dem Entstehen eines Schadens beim Vorliegen eines
Susan B. Rausch 18. Mai 2010 No Comment
AGB-Recht: AGB zum Annahmeverzug
Die Regelungen zum Annahmeverzug befinden sich in den §§ 293 ff BGB. Da nach Ansicht von Rechtsprechung und Lehre diesen Regelungen nachgesagt wird, eine ausgeglichene Balance zwischen Schuldner und Gläubiger
Stefan G. Kramer 17. Mai 2010 No Comment
Transportrecht: Nichtdurchführbarkeit der Beförderung
Das HGB regelt die Nichtdurchführbarkeit der Beförderung abweichend von den Regelungen des BGB bezüglich Leistungsstörungen. Ob eine Beförderung als nicht durchführbar gelten kann, hängt nicht davon ab, dass die Beförderung
Susan B. Rausch 17. Mai 2010 No Comment
BGH: Haftung für nicht ausreichend gesicherten W-LAN Anschluß
Viele wird es freuen, wenige ärgern. Der BGH hat in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung vom heutigen Tag (I ZR 121/08) entschieden, daß der Inhaber eines W-LAN Anschlusses zwar auf
Stefan G. Kramer 12. Mai 2010 No Comment
Softwarelizenzrecht: Insolvenzhaftung des Geschäftsführers.
Der Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann persönlich für die Verbindlichkeiten der GmbH haften, wenn er die von der GmbH selbst erstellte Software in der Bilanz überbewertet. So eine
Stefan G. Kramer 11. Mai 2010 No Comment
Softwarelizenzrecht: Dekompilierung, § 69 e UrhG
In bestimmten Fällen ist die Dekompilierung des Objektcodes zulässig, so das Gesetz.
Stefan G. Kramer 6. Mai 2010 No Comment