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Timestamp: 2016-10-26 06:03:36
Document Index: 264431062

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 5', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 156', 'BGE']

F.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechts-anwalt Dominique Chopard, Werdstrasse 36, 8004 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 10. Mai 1999 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem 1956 geborenen F.________ f�r die Folgen eines am 23. Oktober 1991 erlittenen Unfalls r�ckwirkend ab 1. September 1998 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsun f�higkeit von 25 % und eines versicherten Verdienstes von Fr. 49'613.- sowie eine Integrit�tsentsch�digung basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Oktober 1999 fest.
Hiegegen liess F.________ Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm eine Rente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 18. Dezember 2000 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst F.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Streitsache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit dieses nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens �ber den Rentenanspruch erneut befinde; eventualiter sei ihm eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbseinbusse von mindestens 35 % zuzusprechen.
In formeller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sowie des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz habe bei der Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) und der Festsetzung der Rentenh�he von der beantragten Anrechnung eines Naturaleinkommens (�berlassung des Gesch�ftsautos zu privaten Zwecken durch die ehemalige Arbeitgeberfirma) nicht mit der Begr�ndung absehen d�rfen, ein entsprechender wirtschaftlicher Vorteil in der behaupteten H�he von mindestens Fr. 500.- pro Monat sei aufgrund der Akten und Parteivorbringen nicht hinrei-chend erstellt; vielmehr sei sie gehalten gewesen, von sich aus weitere Beweisvorkehren zu treffen.
Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) fliesst das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und - als Korrelat - auch die Pflicht der Beh�rden zur Beweisahnahme, soweit die von der Rechtsprechung umschriebenen Voraussetzungen der antizipierten Beweisw�rdigung nicht erf�llt sind (dazu siehe SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. I./1d, mit Hinweisen). Die Beh�rde verletzt indessen den Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht bereits dadurch, dass sie es unterl�sst, in einem Verfahren, in welchem - wie im Sozialversicherungsrecht - der Sachverhalt grund-s�tzlich von Amtes wegen abzukl�ren ist, vom Betroffenen nicht beantragte Beweise zu erheben (nicht publiziertes Urteil A. der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 23. Dezember 1988, 2P.156/1988). Auch der Untersuchungsgrundsatz gilt nicht uneingeschr�nkt, sondern findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Diese haben, soweit zumutbar, namentlich jene Tatsachen und Beweismittel zu nennen, die nur ihnen bekannt sind, sowie diejenigen, aus denen sie f�r sich Rechte oder sonstige Vorteile ableiten. Hingegen kann von den Parteien nicht verlangt werden, mit erheblichem Aufwand selber Unterlagen zu beschaffen, die den Beh�rden ohne Weiteres zur Verf�gung stehen. Desgleichen kann sich die Mitwirkung nicht auf Tatsachen oder Beweismittel erstrecken, auf welche die Parteien gar keinen Zugriff haben, die aber von den Beh�rden mit den ihnen zur Verf�gung stehenden prozessualen Zwangsmitteln erhoben werden k�nnten. Hier gen�gt eine Partei ihrer Mitwirkungspflicht, wenn sie entsprechende Beweis- oder Editionsantr�ge stellt (nicht publiziertes Urteil 2P.217/1995a der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 1. Dezember 1997, mit Hinweisen).
Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer hat im vorinstanzlichen Verfahren bez�glich der behaupteten Ausrichtung eines Naturallohnes keinerlei Beweismittel genannt oder beigebracht. Die Beschaffung beweistauglicher Unterlagen, insbesondere des erst letztinstanzlich ins Recht gelegten schriftlichen Arbeitsvertrags mit der langj�hrigen Arbeitgeberfirma B.________ AG, vom 10. Dezember 1991, w�re ihm indessen ohne �berm�ssigen Aufwand m�glich gewesen. Nachdem jegliche Indizien f�r die Richtigkeit der vom Beschwerdef�hrer behaupteten Ausrichtung eines Naturallohnes fehlten und in dieser Hinsicht namentlich auch keine Beweis- oder Editionsantr�ge gestellt worden waren, oblag es nicht dem kantonalen Gericht, von sich aus nach entsprechenden Beweismitteln zu forschen. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdef�hrer bereits im Rahmen des SUVA-Einspracheverfahrens - mit seiner ohnehin vergleichsweise langen Beschwerdefrist von drei Monaten (Art. 106 Abs. 2 UVG) - Gelegenheit gehabt h�tte, seine tats�chlichen Behauptungen vorzubringen und zumindest ansatzweise zu belegen, was er jedoch unterliess. Dass die Vorinstanz in diesem Punkt mangels Substantiierung der Beschwerde auf weitere Abkl�rungsmassnahmen verzichtete und stattdessen davon ausging, dass dem Beschwerdef�hrer im Gesundheitsfall aus dem Arbeitsverh�ltnis mit der Firma B.________ AG k�nftig keine zum Bareinkommen zus�tzlich anzurechnende wirtschaftliche Vorteile erwachsen w�ren, verletzt den Untersuchungsgrundsatz und den verfassungsrechtlichen Geh�rsanspruch nicht. Es besteht mithin kein Anlass zur R�ckweisung der Streitsache an die Vorinstanz aus formellen Gr�nden.
Die dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Versicherungsleistungen zustehende umfassende Kognition (Art. 132 OG) hat unter anderem zur Folge, dass grunds�tzlich auch neue, erstmals im letztin-stanzlichen Rechtsmittelverfahren vorgebrachte Tatsachenbehauptungen und Beweismittel (sog. Noven) zu ber�cksichtigen sind (RKUV 1999 Nr. U 333 S. 197 Erw. 1; ferner BGE 103 Ib 196 Erw. 4a, 102 Ib 127 Erw. 2a, 100 Ib 355). Dies gilt namentlich f�r den mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Arbeitsvertrag zwischen der Firma B.________ AG und dem Beschwerdef�hrer vom 10. Dezember 1991 sowie die von der Beschwerdegegnerin im Rahmen des ordentlichen Schriftenwechsels zus�tzlich beigebrachten Dokumente (Stellungnahme der Firma B.________ AG vom 26. M�rz 2001; Fahrzeugreglement der Firma B.________ AG).
Materiell streitig sind Umfang und H�he der dem Beschwerdef�hrer aufgrund seines unfallbedingten Knieleidens nach Art. 18 Abs. 1 und 2 (Satz) UVG zustehenden Invalidenrente. Die Vorinstanz hat dabei die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Invalidit�tsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG; BGE 114 V 313 Erw. 3a; siehe auch BGE 116 V 249 Erw. 1b mit Hinweisen) sowie die Rechtsprechung zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 ff. Erw. 1c; siehe auch BGE 125 V 352 Erw. 3a und b) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Rentenh�he bemisst sich nach dem versicherten Verdienst (Art. 15 Abs. 1 und 2 UVG), worunter gem�ss Art. 22 Abs. 2 UVV der nach der Bundesgesetzgebung �ber die AHV massgebende Lohn (beitragspflichtiges Einkommen; Art. 5 Abs. 1 AHVG) zu verstehen ist. Dieser umfasst nach Art. 5 Abs. 2 AHVG jedes Entgelt f�r in unselbstst�ndiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Als solches gilt praxisgem�ss jede Entsch�digung oder sonstwie aus dem Arbeitsverh�ltnis bezogene Zuwendung, mithin das (gesamte) im In- und Ausland aus unselbst�ndiger Erwerbst�tigkeit tats�chlich erzielte Bar- oder Naturaleinkommen inklusive Nebenbez�ge (vgl. Art. 6 Abs. 1 AHVV), soweit nicht kraft ausdr�cklicher gesetzlicher Vorschrift von der Beitragspflicht ausgenommen (zum Ganzen BGE 126 V 222 Erw. 4a, 124 V 101 Erw. 2, 123 V 6 Erw. 1 und 243 Erw. 2a, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 221 f. Erw. 4a mit Hinweisen).
Soweit der Beschwerdef�hrer die - �berpr�fungsweise - ausgehend von den Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstruk-turerhebungen 1996 (LSE) festgesetzte H�he des trotz Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) von Fr. 49'309.-/j�hrlich beanstandet, kann ihm nicht gefolgt werden. Auf die in einl�sslicher W�rdigung der Akten zutreffend begr�ndeten Erw�gungen der Vorinstanz, insbesondere bez�glich der Zumutbarkeit feinmotorischer T�tig keiten, kann verwiesen werden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers rechtfertigt es der Einschluss feinmotorischer T�tigkeiten in das Zumutbarkeitsprofil nicht, den vorinstanzlich anerkannten leidensbedingten Abzug von 10 % auf mindestens 20 % heraufzusetzen. Die gem�ss Abkl�rungen in der Klinik X.________ teilweise verminderte Leistung im feinmotorischen Bereich ist nicht auf seinen unfallbedingten Gesundheitsschaden zur�ckzu-f�hren, sondern auf die geringe berufliche Erfahrung. Es ist zu erwarten, dass der Beschwerdef�hrer sich unter Aufbringung guten Willens in einen entsprechenden T�tigkeitsbereich einarbeitet und nach einer gewissen Anpassungszeit in etwa das durchschnittliche Niveau eines gesunden Hilfsarbeiters erreicht. Dass sodann Alter, Aufenthaltskategorie und Sprachkenntnisse vorliegend nicht erheblich ins Gewicht fallen, hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Da der Beschwerdef�hrer in leidensangepasster T�tigkeit grunds�tzlich vollzeitlich einsetzbar ist, f�llt schiesslich auch ein Abzug zufolge Teilzeitarbeit ausser Betracht. Der Gesamtabzug vom statistischen Lohn von insgesamt 10 % h�lt damit im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 lit. a OG) stand.
Das ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) haben Vorinstanz und SUVA gest�tzt auf die Lohnangaben der Firma B.________ AG, bei welcher der Beschwerdef�hrer seit 1987 angestellt gewesen war und welches Arbeitsverh�ltnis er nach eigenen Angaben wegen zunehmend verminderter Belastbarkeit des linken Knies im Jahre 1996 aufgel�st hatte, auf Fr. 64'350.- j�hrlich festgesetzt. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers m�sste dieser Betrag um Fr. 500.-/monatlich (Fr. 6000.-/Jahr) erh�ht werden, was dem wirtschaftlichen Vorteil entspreche, welcher ihm aus der �berlassung des Gesch�ftsautos der Arbeitgeberfirma zum privaten Gebrauch erwachsen sei und auch weiterhin erwachsen w�re (vgl. auch Erw. 1 hievor).
Im letztinstanzlich ins Recht gelegten Arbeitsvertrag zwischen der Firma B.________ AG und dem Beschwerdef�hrer vom 10. Dezember 1991 wird unter der Rubrik "Lohn, Zulagen" der ordentliche Monatslohn von Fr. 4'250.- (= Stand 1991; 1996: Fr. 4'950.-) aufgef�hrt und im �brigen auf die spezielle Spesenregelung verwiesen, derzufolge in den Jahren 1992 und 1993 eine Spesenpauschale von Fr. 400.- und ab 1994 eine solche von Fr. 20.- pro vollem Arbeitstag f�r Mittagessen verg�tet wurde. Im Arbeitsvertrag findet sich unter "Besondere Bestimmungen" des Weitern der Vermerk "Lieferwagen jeweils Freitagabend in Firma (evt. spez. Regelung)". Gem�ss Stellungnahme der Firma B.________ AG vom 21. M�rz 2001 (vgl. Erw. 2 hievor) beschr�nkt sich die Ben�tzung des Firmenfahrzeugs im allgemeinen auf den Arbeitsweg von Wohnort zum Firmensitz. Die Fahrzeuge seien am Freitagabend jeweils am Firmensitz abzustellen und k�nnten am Montagmorgen wieder beansprucht werden. Sollten Fahrzeuge f�r private Zwecke gebraucht werden, so m�sse die Bewilligung dazu bei der Gesch�ftsleitung eingeholt werden; eine private Nutzung ohne deren Zustimmung sei strengstens untersagt. Das mit der Stellungnahme vom 21. M�rz 2001 eingereichte Fahrzeugreglement der B.________ AG, welches integrierender Bestandteil des Arbeitsvertrages bildet, h�lt fest, dass "Privat-fahrten nur mit ausdr�cklicher Bewilligung des Vorgesetzten durchgef�hrt werden" d�rfen. Kosten f�r privat gefahrene Kilometer werden nach Lit. E. Reglement nicht von der Firma getragen, ebensowenig jene f�r Karrosseriesch�den bei Selbstverschuldung bis zum Betrag von Fr. 500.-, Versicherungsselbstbehalt, Regressionsanspr�che einer Versicherung oder Bonusverluste infolge grober Fahrl�ssigkeit, Wagenreinigung und vom Vorgesetzten nicht bewilligtes Zubeh�r.
Damit ist erstellt, dass die Firma B.________ AG dem Beschwerdef�hrer die prinzipielle M�glichkeit zum Privatgebrauch des Gesch�ftsautos arbeits-vertraglich zugesichert hat. Wohl bedarf ein solcher einer ausdr�cklichen Bewilligung durch die Gesch�ftsleitung; restriktive Bedingungen, welche deren Erteilung im Wege stehen k�nnten, werden von der Firma indes keine genannt. Erfahrungsgem�ss wird eine Arbeitgeberfirma namentlich bereits l�nger angestellten Arbeitnehmern, bei welchen die �berlassung des Gesch�ftsautos wiederholt komplikationslos verlief, eine Bewilligung nach ordentlicher Anfrage nur in seltenen Ausnahmef�llen verweigern. Anhaltspunkte daf�r, dass f�r den Beschwerdef�hrer anderes galt und bei Fortdauern des Arbeitsverh�ltnisses gegolten h�tte, bestehen keine. Vor diesem Hintergrund ist die Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe den Firmenwagen nicht nur f�r Gesch�ftsfahrten, sondern auch f�r private Zwecke genutzt, weshalb er auf ein Privatauto verzichten konnte, als glaubhaft einzustufen. Aus den verf�gbaren Akten ist jedoch nicht ersichtlich, wie oft und in welchem Ausmass er dies tats�chlich tat und insbesondere welcher geldwerte wirtschaftliche Vorteil - sei es als Lohnbestandteil oder als Aufwandersparnis - ihm hieraus monatlich erwuchs. Der vom Beschwerdef�hrer genannte, relativ hohe Sch�tzungswert von Fr. 500.-/Monat entbehrt jedenfalls einer hinreichenden beweisrechtlichen Grundlage. Die Sache ist daher an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie dies abschliessend kl�re und nach allf�lliger Neufestsetzung des Validen-einkommens �ber den Umfang des Rentenanspruchs erneut befinde.
Steht nach zus�tzlichen Abkl�rungen hinl�nglich fest, dass der Gesch�ftswagen der Firma B.________ AG dem Beschwerdef�hrer tats�chlich mit gewisser Regelm�ssigkeit zu privaten Zwecken zur Verf�gung gestellt wurde, handelt es sich hierbei um einen direkt aus dem Arbeitsverh�ltnis fliessenden geldwerten Vorteil, welcher als beitragspflichtiges Einkommen bzw. massgebender Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AHVG bei der Berechnung der Rentenh�he zu ber�ck sichtigen ist (vgl. Erw. 3.2 hievor; unver�ffentlichtes Urteil G. vom 24. Juli 1987 [M 17/86], Erw. 2). Ob die Arbeitgeberfirma die auf dem Naturaleinkommen geschuldeten AHV-/IV/EO-Beitr�ge auch tats�chlich entrichtet hat, ist, wie der Beschwerdef�hrer zutreffend einwendet, f�r die Berechnung des versicherten Verdienstes unerheblich (vgl. Erw. 3.2 hievor).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Auch der Entsch�digungsanspruch der obsiegenden Partei unterliegt indessen der Einschr�nkung, wonach unn�tige Kosten zu bezahlen hat, wer sie verursacht (Art. 135 OG sowie Art. 159 Abs. 5 in Verbindung mit Art. 156 Abs. 6 OG; BGE 126 V 375 Erw. 2b). Der Beschwerdef�hrer hat die relevante Tatsachenbehauptung, wonach er bei der B.________ AG zus�tzlich zum ausgerichteten Grundgehalt einen Naturallohn bezogen hat, erst im kantonalen Beschwerdeverfahren vorgebracht und dabei im Rahmen des Zumutbaren keinerlei Beweismittel eingereicht, welche seine Aussage auch nur im Entferntesten h�tten zu st�tzen vermocht; ebensowenig stellte er diesbez�glich Beweisantr�ge (vgl. Erw. 1 hievor). Er hat daher das letztinstanzliche Verfahren zumindest zum Teil selbst zu verantworten, weshalb sich die Reduktion der Parteientsch�digung rechtfertigt (vgl. SVR 1999 ALV Nr. 21 S. 52 Erw. 4b).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Dezember 2000 sowie der Einspracheentscheid vom 13. Oktober 1999 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber Umfang und H�he des Rentenanspruchs neu verf�ge.
Die SUVA hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidge-n�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird �ber eine Partei-entsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.