Source: https://www.jurablogs.com/topic/zweifel
Timestamp: 2017-06-24 15:56:15
Document Index: 18046774

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 127', '§ 127', '§ 126', '§ 126', '§ 126', 'in dubio', 'BGE', 'EuG', 'EuG']

ZWEIFEL - JuraBlogs
ThemenZweifelAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageZweifelDer Zweifel beim sexuellen Missbrauch …Zweifel und Zweifelsgrundsatz Kommen Zweifel auf und der Zweifelsgrundsatz zur Anwendung, ist das für die einen der Segen. Für die anderen bricht die Welt zusammen. So geschehen am 25. Januar 2017 am Landgericht Potsdam in II. Instanz. Über den Fall berichtete ich bereits hier, Damals wurde mein Mandant vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von…Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 232 Leser - January 26, 2017 6:53am Keine Hilfe beim Testament erlaubt … Erbrecht Juli 1st, 2016 Matthias Winterstein Ein Testament, bei dem ein Helfer derart die Hand führen muss, dass schon eher dessen Schrift als des Testierenden zu erkennen ist, ist ungültig, so eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm. Pfleger führte die Hand Testamente müssen eigenhändig verfasst sein, sonst werden sie nicht anerkannt… Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 98 Leser - July 1, 2016 7:36am BGH: Die Präsenz des Meisters eines Hörgeräte-Unternehmens kann sich halbtags auf zwei Zweigstellen aufteilen … Gefahr einer Irreführung, da der Verbraucher im Zweifel gar nicht wisse, dass der Meister für zwei Betriebe in die Handwerksrolle eingetragen sei. Zudem werde auch nicht die Erwartung des Verbrauchers enttäuscht, wenn er - ohne Termin - ein Ladenlokal der Beklagten aufsuche und erfahre, dass ein Gespräch mit dem Meister zu diesem Zeitpunkt nicht… Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 32 Leser - September 27, 2013 7:42am Raub oder räuberische Erpressung – das war hier die Frage … Mittäter des Angeklagten, nachdem die Spielhallenaufsicht unter Zwang die Registrierkasse durch Eingabe des PIN-Codes geöffnet hatte, das in der Kasse befindliche Geld an sich nahmen und in einer Tasche verstauten, hat sich der Angeklagte mittäterschaftlich nicht der räuberischen Erpressung, sondern des Raubes schuldig gemacht. Dass die Aufsicht der… Burhoff online Blogin Strafrecht- 97 Leser - September 23, 2013 7:49am BGH: die selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt grundsätzlich unberücksichtigt. …Wer Elternunterhalt zahlen muss, muss dafür im Zweifel auch mit seinem Vermögen herhalten, wenn sein Einkommen für die Zahlung nicht ausreicht. Von diesem Vermögen darf er aber einen erheblichen Teil als Freibetrag behalten. Dabei war lange Zeit streitig, ob auf diesen Freibetrag die selbstgenutzte Immobilie mit ihrem Wert anzurechnen ist oder ob… Fokus Familienrecht- 36 Leser - September 20, 2013 11:00am Witten, daß ....: Gericht: Zunehmend Zweifel an Vergewaltigung - Och nö, soll das jetzt die ganze woche so gehen ... oder über die
Verurteilung von Heidi K. hinaus? … noch nicht einmal sicher zu sein, dass die Blutergüsse zwischen den Beinen der 39-Jährigen von einer anderen Person herbeigeführt wurden. Man könne nicht ausschließen, dass sie sich diese selbst beigebracht habe, so der Rechtsmediziner. Es dürften noch schwere Tage für die Wittenerin werden. http://www.derwesten.de/staedte/witten/zunehmend-zweifel… Die Rechtsanwäldinin Strafrecht- 191 Leser - September 9, 2013 3:48pm Zunehmend Zweifel an VergewaltigungIm Prozess um den 44-Jährigen, der seine Ehefrau vergewaltigt haben soll, gibt es immer mehr Zweifel an der Aussage des mutmaßlichen Opfers.Opferentschädigung bei Vorschäden nach Missbrauch … Bestehen bei Opfern von Straftaten – insbesondere bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit oder Jugend – Zweifel, ob auch schon vor der Gewalttat Krankheitsanzeichen bestanden haben (sogenannte Vorschäden) oder ob andere Ursachen die Krankheit herbeigeführt haben, so geht dies nicht zu Lasten der Opfer. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland… Strafaktein Strafrecht- 79 Leser - September 7, 2013 6:19pm OLG Düsseldorf: Zur Frage der Dringlichkeit im Patent-Verfügungsverfahren … der Glaubhaftmachungsmittel nicht der vom Landgericht geforderten „besonderen Eile” zu befleißigen. Er muss nicht die größtmögliche Schnelligkeit walten lassen - jede einzelne Maßnahme lässt sich im Zweifel immer noch weiter beschleunigen. Vielmehr verhält es sich genau umgekehrt: Die maßgebliche Frage ist, ob sich der Verletzte bei der Verfolgung… Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 42 Leser - September 6, 2013 7:51am Zeugentypen. Heute: der Anarchist …. Finanzpolitisch ist er schwer auf Zack. Steuern gehören abgeschafft. Er selbst ist da übrigens auf einem guten Weg, denn da er keinen Beruf erlernt hat und auch noch nie gearbeitet hat, hat er noch nie Steuern gezahlt, was ihn freilich nicht davon abhält, aus Steuermitteln ALG zu beziehen. Wenn er nicht gerade keine Steuern zahlt, geht er gerne auf… Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 159 Leser - September 4, 2013 8:00am Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall …. Bleiben im Einzelfall gleichwohl Zweifel, können die Gerichte ohne Bindung an eine bestimmte Reihenfolge auf weitere Kriterien zurückgreifen, wie etwa auf die Entstehungsgeschichte und die bisherige Anwendung der Regelung in der Praxis. Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen. Im Zweifel gebührt derjenigen… Rechtslupein Arbeitsrecht- 27 Leser - August 9, 2013 4:12am Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag- Schriftform durch E-Mail gewahrt? … in Allgemeinen Arbeitsbedingungen-vereinbarte Schriftform. § 127 BGB Hierfür regelt § 127 BGB folgendes: (1) Die Vorschriften des § 126, des § 126a oder des § 126b gelten im Zweifel auch für die durch Rechtsgeschäft bestimmte Form. (2) Zur Wahrung der durch Rechtsgeschäft bestimmten schriftlichen Form genügt, soweit nicht ein anderer Wille anzunehmen… Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 84 Leser - August 6, 2013 11:23am Wird der Betriebsrat gegrillt? … Gewerkschaften gerne als “Betriebsratskiller” bezeichnet, geholt. Ob´s hilft? Ich hab da so meine Zweifel. Insbesondere wenn Burger King von einem freigestellten Betriebsrat 48.000 EUR haben möchte, weil er zwei Jahre nicht “gearbeitet” hat. Ich wiederhole nochmal. Nach NGG-Angaben war der Betriebsrat freigestellt. Jetzt zeige mir doch mal jemand… Betriebsrat 2014- 147 Leser - July 30, 2013 10:09am Privilegierung der Anwälte im Auftrage der Mandanten ist kein Freibrief. Anwalt darf Anwalt nicht als „Lügner und Betrüger“ bezeichnen … enthält diese Aussage sowohl beleidigende als auch wertende Elemente. Darin liegt zugleich die Feststellung eines strafbaren Verhaltens des Kollegen. Als Anwälte hätten wir aber gerne etwas mehr zu dem Hintergrund gewusst. So bleibt die Sache ein wenig „blutleer“. Es bleibt die Erkenntnis: Im Zweifel lieber Zurückhaltung üben. Sachargumente, pointiert, überzeugend, souverän und witzig vorgetragen, überzeugen häufig mehr als eine bloße Schimpfkanonade, die den Anwalt nur als Choleriker bloßstellt. ws … Depesche quinta essentia- 282 Leser - July 17, 2013 7:06am Rechtsbruch? aus Faulheit oder Geldgier … Ja, da war doch was, so ein Grundsatz, der über den Strafprozess auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren gilt: in dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten bzw. Betroffenen. Kann man auch gern auf den Kopf stellen, ob aus Faulheit oder Geldgier? Man weiß es nicht so genau. Ein Verkehrsunfall, beide Beteiligte erzählen völlig voneinander… Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 33 Leser - July 9, 2013 4:03am Klingelingeling…Ihr SEK ist daaaaaaaa! {eine opferfreundliche Variante} … ……… und im Ergebnis eigentlich zugleich sogar eine täterfreundliche Version. Nicht alle Täter müssen immer gleich erschossen werden. Man muss das beinahe hervorheben. Manche haben da jüngst die einen oder anderen Zweifel. Nach Fällen, in denen verwirrte Personen mit Messer in Brunnen oder Polizeiwachen Geschehenesabläufe in Gang setzten, nach… Jus@Publicum- 205 Leser - July 6, 2013 8:43am Sohn nimmt Mutter als Geisel: SEK greift einWeil ein 54 Jahre alter Mann seine Mutter offenbar massiv bedroht hatte, drangen Spezialeinsatzkräfte Freitagabend in das Haus ein und nahmen den Mann fest.
Die Anwälte von AnwaltOnline lösen Ihr Rechtsproblem! Qualifizierte Rechtsberatung per eMail oder Telefon: unkompliziert, schnell und günstig!Nachdem Sie Ihr Problem geschildert haben, teilt Ihnen AnwaltOnline die anfallende Gebühr mit. Wenn Sie das Angebot nicht annehmen, entstehen Ihnen keinerlei Kosten!10 Gründe für eine Beratung über AnwaltOnline Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterThemenWeiteresAbgabenordnung Aktuelles Amazon Android Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Baden Bayern Berlin Beschluss Betriebsrat Betroffenen Bgh Bgh Urteil Blog Bremen Bundesarbeitsgericht Bundesgerichtshof Bundesrat Bverfg Cken Collet Datenschutz Datenschutzrecht Deutschland Ebay Einkommensteuer Einstweilige Verfügung Entscheidung Erbrecht Estg Eugh Frankfurt Gericht Google Hamburg Hauptverhandlung Infodocc Internet Internetrecht Iphone Job Jurablogs Justiz Karlsruhe Kollegen Landgericht Leipzig Llen Lte Mainz Medien Mietrecht Motto Multimediarecht München Olg Olg Hamburg Olg Hamm Owi Patent Politik Polizei Praxis Rainer Rechtsanwalt Rechtsprechung Richter Rte Schadensersatz Schloss Schäden Senat Spiegel Spiegel Online Staatsanwaltschaft Steuerrecht Stgb Stpo Straf News Strafrecht Tenor Urteile Urteile & Beschlüsse Urteile Und Gesetze Usa Uwg Verbraucher Verfahrensrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Verkehrsunfall Vertrag Welt Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Zivilrecht Zpo 30 Blogs zum Thema RechtslupeHandakte WebLAWgLawBlogbeck-blogBurhoff online BlogDr. Damm & Partner RechtsanwälteDie RechtsanwäldinschreibmaschineInternet-LawSTEUERRECHTStrafprozesse und andere UngereimtheitenSchlosser AktuellVerfassungsblogAnwalt & Strafverteidiger BlogstrafblogDatenschutzbeauftragter OnlineJus@PublicumScherer & KörbesKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienkLAWtextJurabilisRA J. Melchior, WismarKanzlei und RechtNEBGENIT-Recht KanzleiRECHTaktuellPanoramaKanzleien im InternetDies und das ...CMS Hasche SigleAktuelles aus der Online-PresseZunehmend Zweifel an Vergewaltigung Im Prozess um den 44-Jährigen, der seine Ehefrau vergewaltigt haben soll, gibt es immer mehr Zweifel an der Aussage des mutmaßlichen Opfers.von derwesten.deSohn nimmt Mutter als Geisel: SEK greift ein Weil ein 54 Jahre alter Mann seine Mutter offenbar massiv bedroht hatte, drangen Spezialeinsatzkräfte Freitagabend in das Haus ein und nahmen den Mann fest.von augsburger-allgemeine.deJustizfehler mit System – Was eine Zeugenaussage wert ist Das Risiko für Fehlurteile ist in Deutschland höher als man meint. Das ist das Fazit aus dem Buch des Journalisten Thomas Darnstädt.von sueddeutsche.deNeues Google-Projekt: Kamera-Rucksäcke für Streetview Bei der Einführung von Google-Streetview gab es heftige Diskussionen um den Datenschutz. Jetzt lädt Google private Organisationen zum Mitmachen ein. Die Tourismusbehörde von Hawaii wurde als erstes...von ksta.deEuGH-Richter zweifeln an Vorratsdatenspeicherung Der Europäische Gerichtshof EuGH zweifelt an der Vorratsdatenspeicherung. Sie könnte sich nicht mit EU-Recht vertragen.von sueddeutsche.deBürger erhalten wohl kein Recht auf Datenlöschung Muss Google auf Wunsch ältere Einträge über Personen löschen? Ein Gutachter des Europäischen Gerichtshofes hat das jetzt verneint – ein allgemeines „Recht auf Vergessenwerden“ gebe es nicht.von welt.deDatenschutz im Internet: Hört die NSA auch in der Tiefsee mit? Wie zapft man eigentlich im großen Stil Daten an? Bei den Unterseekabeln, sagt der Netzwerkexperte Kurt Jaeger vom Chaos Computer Club. Im StZ-Interview berichtet er von Schnüffel-U-Booten und Goog...von stuttgarter-zeitung.deCloud Computing: Überwachung verdunkelt die Wolke Die Überwachung der Geheimdienste schürt existierende Zweifel am Datenschutz beim Cloud Computing. Manche hoffen, dass die Sicherheit nun mehr Aufmerksamkeit bekommt.von zeit.deS.P.O.N. - Im Zweifel links: Im Zweifel zuschlagen Wenn die Staatsmacht Demonstrationen gewaltsam auflöst, hat das vor allem einen Sinn: Der Protest soll kriminalisiert werden. Aber das funktioniert nicht mehr. In Frankfurt so wenig wie in Istanbul.von spiegel.deStudie: iPhone-Benutzer verbringen mehr Zeit mit Smartphone als Android-Kunden iPhone-Benutzer verbringen im Schnitt mehr Zeit mit ihrem Gerät als Besitzer von Android-Smartphones – dass dem immer noch so..von giga.deAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresShoppen in einer fremden Stadt ==> Manipulierter Verkehrsunfall?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogOLG Karlsruhe: Urteil zu Absturzsicherungen bei Hochbettenvon RechtsindexStörende Musikinstrumene der Kinder aus dem Nachbarhausvon RechtsindexEin aufwirbelnder Stein im Baustellenbereich, oder: Unabwendbares Ereignis?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBetrug oder Irrtumvon Strafprozesse und andere Ungereimtheiten