Source: http://www.jurablogs.com/topic/google-news-plus-recht
Timestamp: 2018-02-20 06:28:40
Document Index: 101020617

Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 1004', 'BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 823', '§ 97']

GOOGLE NEWS+RECHT - JuraBlogs
Google News+Recht
… 2014 um 09:32 Uhr veröffentlicht und unter GOOGLE News+Recht, Urteile & Beschlüsse gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
… benutzt werde, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen. Dies sei hier der Fall. Nach der Eingabe der Begriffskombination „Poster Lounge” in die Suchmaschine Google erschiene der im Tatbestand wiedergegebene Treffereintrag der Beklagten…
… OLG Köln, Urteil vom 08.04.2014, Az. 15 U 199/11 § 823 BGB; § 1004 BGB Das OLG Köln hat entschieden, dass ein Unternehmen, welches in den Google-Ergebnissen im Rahmen einer “Autocomplete”-Voranzeige mit den Begriffen “Scientology” und “Betrug” in Verbindung gebracht wird, nicht ohne Weiteres einen Schadensersatzanspruch für die darin liegende…
…) Blumenversand online Blumen schnell & einfach bestellen Mit kostenloser Grußkarte www.blumenbutler.de/blumenversand (Anzeige rechts neben der Trefferliste) Die Klägerin sieht darin eine Verletzung ihres Rechts an der Marke „FLEU-ROP”. Sie verlangt von der Beklagten es zu unterlassen, bei „Google” Werbean-zeigen zu schalten, die bei Eingabe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 27 Leser - January 6, 2014 8:30am
… BGH, Urteil vom 06.06.2013, Az. I ZR 2/12 § 4 Abs. 1, 3 S. 3, Abs. 4 S. 1 HWG Der BGH hat entschieden, dass in einer Google Adwords-Anzeige für Arzneimittel zwar nicht die vorgeschriebenen Pflichtangaben selbst enthalten sein müssen, jedoch ein deutlich bezeichneter Link in der Anzeige erforderlich sei, der direkt auf diese Angaben hinführt. Der…
… die Angaben zur Beendigung seiner Tätigkeit bei der Fachhochschule finden sich also in diesen „Snippets”. Die Beklagte stellt vielmehr ohne jede eigene redaktionelle Bewertung nur das Suchergebnis als eines unter mehreren bereit. Eine zurechenbare Mitwirkung an der Ehrverletzung des Autors oder des Hostproviders als unmittelbaren Störern liegt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 28 Leser - October 7, 2013 7:25am
… öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge (”predictions”) in Form von Wortkombinationen angezeigt werden. Die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge werden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt, der u.a. die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht. Der Kläger zu 2 stellte im Mai…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 35 Leser - May 14, 2013 8:27am
… OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.01.2013, Az. I-20 U 190/11 § 823 Abs. 1 BGB Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Unternehmen, welches bei Google Maps unter rechtswidriger Verwendung einer fremden Marke beworben wird, nicht auf Unterlassung (Löschung) in Anspruch genommen werden kann, wenn es den Eintrag nicht veranlasst hat…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 36 Leser - February 22, 2013 9:42am
…. Die Beklagte, die ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Kalifornien ist, bietet über die Internetseite www. … .de auch für den Bereich der Bundesrepublik Internet-Suchdienste an. U.a. betreibt sie auch den Geolokalisations- bzw. Geosuchdienst …, der es ermöglicht, im Internet Orte, Hotels und andere Objekte zu suchen, um deren Position dann…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 52 Leser - February 20, 2013 9:05am
LG Halle: Pflicht zur Löschung des Google-Cache nach Abgabe einer Unterlassungserklärung verneint
… LG Halle, Urteil vom 31.05.2012, Az. 4 O 883/11 Das LG Halle hat entschieden, dass nach Abgabe einer Unterlassungserklärung (hier: wegen Nutzung von Metatags / Keywords) grundsätzlich keine Pflicht besteht, für eine Löschung der beanstandeten Internet-Seiten im Google-Cache Sorge zu tragen. Eine solche Pflicht müsse ausdrücklich vereinbart werden…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 62 Leser - August 15, 2012 8:58am
… LG Hamburg, Urteil vom 20.04.2012, Az. 312 O 461/10 - nicht rechtskräftig § 97 UrhG Das LG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube” für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann haftet, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 28 Leser - April 23, 2012 8:36am
… Unterlassungsschuldner u.U. auch durch aktives Tun weitere Rechtsverletzungen verhindern müsse. Dazu gehöre auch die Einwirkung auf Dritte, soweit deren Handeln in seinem Einflussbereich liege und ihm wirtschaftlich zugute kommte. Dies umfasse insbesondere, die Anzeige der zu unterlassenden Äußerungen im Cache zumindest der gängigsten Suchmaschine…
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