Source: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozialgerichtsbarkeit-ausgabe-01-2018/ausgabe.html
Timestamp: 2019-09-17 22:59:51
Document Index: 41686693

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 16', '§ 39', '§ 54', '§ 75', '§ 78', '§ 37', '§ 53']

Die Sozialgerichtsbarkeit Ausgabe 01 2018
Arbeit, Lohn, Beitrag und Rente
Immer wieder finden sich in Rechtsprechung, sozialrechtlichem Schrifttum, Medien und Politik Äußerungen, dass die Rente vor allem von der Höhe der geleisteten Beiträge abhängig sei. Es gelte der Grundsatz der „Beitragsbezogenheit der Rente“.
Das Renten-Überführungsrecht und der 4. Senat des BSG
Dr. Josef Berchtold
Durch den nachstehenden Beitrag soll an Hand einiger prägender Themenfelder aus gegebenem Anlass die Rechtsprechung zum Rentenrecht des früheren 4. Senats des Bundessozialgerichts exemplarisch gewürdigt werden.
Die Gebühr für ein Zusammenhangsgutachten des Gewerbearztes im Berufskrankheitenverfahren
Der Aufsatz befasst sich mit der Durchsetzung des Gebührenanspruchs nach § 5 BKV.
Das doppelte AIDA-Risiko
Der amerikanische Marketing-Spezialist Elmo Lewis entwickelte im Jahr 1898 das vierstufige Modell AIDA, welches sich aus den Anfangsbuchstaben der vier Werbeziele zusammensetzt. Das AIDA-Prinzip (Attention, Interest, Desire, Action) beschreibt die vier Phasen, die ein potenzieller Käufer eines Produktes oder einer Dienstleistung durchlaufen muss, um sich letztendlich für einen Kauf zu entscheiden. Diese vier Phasen haben mutmaßlich allein im Jahren 2014 rund 1,8 Millionen Deutsche durchlaufen, als sie sich für eine Urlaubsreise auf einem Kreuzfahrtschiff entschieden hatten, ein Großteil auf den Schiffen des gleichnamigen Branchenführers.
Die rechtliche Bedeutung sogenannter alterstypischer Veränderungen für die Minderung der Erwerbsfähigkeit, den Grad der Schädigungsfolgen und den Grad der Behinderungen (Teil II)
Nachdem im ersten Teil dieses Beitrages (abgedruckt in SGb 2017, 691 ff.) die gemeinsamen Grundlagen für die rechtliche Einordnung alterstypischer Veränderungen und der GdB erörtert worden sind, folgt nun die Betrachtung von MdE und GdS, wobei Gemeinsamkeiten und Unterschiede beleuchtet werden.
Grundsicherung Arbeitsuchende: Leistungserbringungsrecht / Schuldnerberatung
Dr. Thomas Harks
§§ 16a, 17 SGB II; § 39 SGB I; § 54 Abs. 2 SGG
Urteil des 14. Senats des BSG vom 10.8.2016 – B 14 AS 23/15 R – ECLI:DE:BSG:2016:100816UB14AS2315R0
– Anmerkung von Dr. Thomas Harks, Halle
Pflegeversicherung: Schiedsstelle / Befangenheit / Vergütungsabschlag
§§ 75, 76, 85, 87a SGB XI; § 78 SGG
Urteil des 3. Senats des BSG vom 25.1.2017 – B 3 P 3/15 R – ECLI:DE:BSG:2017:250117UB3P315R0
– Anmerkung von Prof. Heinz-Dieter Gottlieb, Hildesheim
Arbeitsförderung: Eingliederungsvereinbarung / Öffentlich-rechtlicher Vertrag / Sanktion
§§ 37, 44, 159 SGB III; §§ 53 ff. SGB X
Urteil des 11. Senats des BSG vom 4.4.2017 – B 11 AL 5/16 R – ECLI:DE:BSG:2017:040417UB11AL516R0
– Anmerkung von Dr. Claus-Peter Bienert, Potsdam
BSG-Richterwoche thematisiert Verbraucherinsolvenzen
Unabhängig von der Zusammensetzung der künftigen Bundesregierung wird sich der Deutsche Bundestag mit der Problematik einer zunehmenden privaten Verschuldung beschäftigen müssen. Nach derzeitigem Kenntnisstand gehen die Experten davon aus, dass 6,13 Prozent der Bevölkerung ein Verbraucherinsolvenzverfahren benötigen. Diesem Themenkomplex widmete sich auch die diesjährige BSG-­Richterwoche.