Source: http://www.jurablogs.com/author/prof-dr-wolfgang-sturm
Timestamp: 2017-03-27 03:23:46
Document Index: 28915454

Matched Legal Cases: ['§ 21', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 21', '§ 21', 'BGH', '§ 323', 'BGH', '§ 323', '§ 20', '§ 22', 'BGH']

Prof. Dr. Wolfgang Sturm - JuraBlogs
AutorenProf. Dr. Wolfgang SturmProf. Dr. Wolfgang SturmSteuerrecht folgt Zivilrecht, auch bei dem Beginn der Abschreibungen für Wirtschaftsgüter (hier: Windkraftanlagen); keine gleichlaufende Behandlung beim Verkäufer und Käufer (Urteil des BFH vom 22.09.2016, IV R 1/14) Das Urteil des BFH zeigt, dass im Steuerrecht gute Kenntnisse des Zivilrechts unabdingbar sind. In der Entscheidung des BFH vom 22.09.2016 ging es um den genauen Beginn der Abschreibung für Windkraftanlagen. Der Kläger hatte die Anlagen bereits mit Inbetriebnahme abgeschrieben, aber vor dem späteren zivilrechtlichem Gefahrübergang. Das Finanzamt folgte der Auffassung des Klägers zunächst.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 64 Leser - December 10, 2016 10:36am BFH ändert seine Rechtsprechung: die Kosten für die Erneuerung von Einbauküchen (neu gegen alt) in einem vermieteten Objekt sind steuerlich nicht sofort abziehbar (BFH-Urteil vom 03.08.2016,IX R 14/15) Der Kläger ersetzte in vermieteten Häusern alte Einbauküchen gegen neue. Die dafür entstandenen Kosten machte er als sofort abzugsfähige Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) geltend. Nach Auffassung des Klägers handelte es sich um Erhaltungsaufwand. Das Finanzamt dagegen verteilte, abgesehen von einem Betrag für geringwertige Wirtschaftsgüter i.H.v.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht Zivilrecht- 86 Leser - December 10, 2016 10:13am BGH vom 07.11.2016: keine Werbung auf der Robe des Anwalts Der BGH hat gesprochen: mit Entscheidung vom 07.11.2016 (AnwZ (Brfg) 47/15, die wir von dem Kollegen erhalten haben, der das Verfahren betrieben hat, hat der BGH die bisherige Linie, nach der Werbung auf einer Robe nicht zulässig ist, bestätigt. Die Entscheidung ist lesenswert, weil sie gut die Stellung des Anwalts als Organ der Rechtspflege herausstellt und deutlich macht, ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 78 Leser - December 7, 2016 7:53am Das Kammergericht vom 31.07.2015 (Beschluss, 22 W 67/14): die UG (haftungsbeschränkt) – Gründungskosten entsprechen Stammkapital Die Gründungsgesellschafter einer UG vereinbarten in ihrem Gesellschaftsvertrag, dass das Stammkapital eine Höhe von 1.000 € aufweisen soll, und dass die Gründungkosten die gleiche Summe betragen dürften. Das Amtsgericht verweigerte die Eintragung der UG (haftungsbeschränkt). Es vertrat die Auffassung, dass die die Höhe der Gründungskosten nicht angemessen sei, und dass von ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 129 Leser - August 20, 2016 4:43pm Das „Hubschraubergeld“ nimmt Fahrt auf – die Auszahlung durch Finanzämter gegen Vorlage der steuerlichen Identifikationsnummer läuft heute an Viele konnten gar nicht glauben, was sie vor einigen Tagen im Handelsblatt und in anderen Wirtschaftszeitungen gelesen hatten: Die europäische Zentralbank (EZB) hatte angeordnet, dass die Staaten in der EU so genanntes „Hubschraubergeld“ zur Ankurbelung der Wirtschaft verteilen sollen. Der Begriff „Hubschraubergeld“ bringt das Dahinterstehende bildlich sehr gut auf den Punkt ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 250 Leser - April 1, 2016 4:41am Die Vertragsstrafe bei den Einkünften aus § 21 EStG – „es kommt darauf an“ – FG Münster (13 K 109 / 15) schließt sich unserer Auffassung an. Am 4. Oktober 2014 hatten wir in diesem blog über das Thema „Vertragsstrafe und Einkünfte aus § 21 EStG“ berichtet. Obwohl die Vertragsstrafe nicht Ersatz für entgangene Einnahmen und auch kein Schadensersatz für entgangene Miete war, die im Jahr 2012 gezahlte Vertragsstrafe gleichwohl als Einnahmen erfasst getreu dem Motto „das haben wir schon immer so gemacht“. Der Einspruch blieb erfolglos.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 87 Leser - March 24, 2016 2:08pm Die (neue) Erbschaftsteuer ab 01.07.2016 aus der Sicht eines höheren Beamten: warum einfach, wenn es auch kompliziert geht? Weil die Parteien es so wollen Ich war vor kurzem bei einer Veranstaltung, auf der ein hochrangiger Beamter (dessen Namen ich hier nicht nennen möchte) über den Stand der Bemühungen um die Reform der Erbschaftsteuer vortrug. Wir erinnern uns: das Werk muss nach der Vorgabe des BVerfG bis Juni 2016 Gesetz geworden sein. Nachdem die noch immer, wenn auch entschärften, komplizierten Details des Entwurfs vorg ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 204 Leser - March 12, 2016 7:13am Rechtsanwälte sind gar nicht so……sondern noch viel schlimmer Ein Hund kam in eine Metzgerei und stahl einen Braten. Glücklicherweise erkannte der Metzger den Hund als den seines Nachbarn, eines Anwalts. Der Metzger rief den Anwalt an und sagte: „Wenn Dein Hund einen Braten aus meiner Metzgerei stiehlt, dann bist doch wohl für den Schaden verantwortlich, oder?” Der Anwalt erwiderte: „Natürlich. Wie hoch ist der Schaden?” „45,00 €”, sagte der Metzger.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 974 Leser - February 14, 2016 10:17am beA – das besondere elektronische Anwaltspostfach – startet nicht zum 01.01.2016 – woran liegt das? Wer das schon seit einigen Jahren vorhandene EGVP – elektronisches Gerichts-und Verwaltungspostfach – für die Kommunikation mit Gerichten nutzt oder, besser gesagt, nutzen möchte, weiß, dass diesem System eine sehr gute Idee zu Grunde liegt. Es sollte im Rechtsbereich die Papierwelt in eine digitale Welt führen.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 159 Leser - February 14, 2016 10:02am Augen auf beim Pferdekauf oder: wer schreibt, der bleibt – Anmerkungen zu der lehrreichen Entscheidung des OLG Koblenz vom 21.05.2015 – 1 U 1382/14 – und zu Röntgenklassen Das OLG Koblenz hat am 21.05.2015 zwei wichtige Fragen im Pferderecht entschieden: zum einen hat es entschieden, dass ein schriftlicher Kaufvertrag über ein Pferd eine abschließende Regelung darstellt, die etwaige mündliche Vereinbarungen verdrängt. Weiter hat das OLG entschieden, dass die Röntgenklasse IV statt der angeblich vereinbarten Rentenkasse II kein Sachmangel sei.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 236 Leser - December 26, 2015 10:46am Zum 1. Weihnachtsfeiertag Wenn wir Sie über neue posts in unserem blog informieren sollen, tragen Sie sich bitte mit Ihrer E-Mail-Adresse in unseren Verteiler ein: >> hier eintragen! Geschrieben am Freita ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 76 Leser - December 25, 2015 3:32pm Weihnachten und Jahresende eines Rechtsanwalts Das alte Jahr ist bald vorbei, und es geschah so allerlei, Viel Gutes und viel Schlechtes, und manchmal auch Gerechtes. Es scheint, recht langsam geht jetzt unsere Zeit, das aber liegt nicht an der Dunkelheit. Es ist die gute Weihnachtszeit, sie bringt uns nicht nur Heiterkeit. Sie bringt auch Ruhe in das Leben, verlangsamt menschliches Bestreben.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 133 Leser - December 24, 2015 5:16pm BGH vom 18.03.2015 – VIII ZR 176/14 – Überraschendes zu den Anforderungen der Fristsetzung nach § 323 Abs. 1 BGB – hier beim Pferdekauf In seinem Urteil vom 18.03.2015 präzisiert der BGH gegen die Vorinstanzen die Anforderungen an eine Fristsetzung nach § 323 Abs. 1 BGB. Dies fordert zu einer kritischen Betrachtung heraus. Worum ging es? Die Klägerin erwarb von der Beklagten am 3. Mai 2011 für 15.000 € einen Fuchswallach. Mit Anwaltsschreiben vom 2.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 228 Leser - December 24, 2015 10:32am WM 2006 – DFB–Korruption, Steuerhinterziehung, über Theo Zwanziger, falsche Fuffziger, eine Laienspielschar und die Fehlleistungen der Anwälte der Protagonisten Es ist manchmal erstaunlich, wie einfach die Welt doch funktioniert. Für mich jedenfalls steht „nach allem was man so lesen und hören kann“ (Rolf Breuer, Deutsche Bank) fest, dass es bei dem vom Spiegel losgetretenen WM – Skandal um Themen geht, die nicht einmal Kindergartenniveau erreichen. Herr Zwanziger macht Herrn Niersbach fertig, koste es, was es wolle, selbst um den Pr ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 117 Leser - November 3, 2015 10:05pm BFH gibt Klägern mit Urteilen vom 12.05.15 (VIII R 4/15 und VIII R 35/14) Recht: der kleine, aber feine Unterschied: „verbrieftes“ Gold ist steuerrechtlich auch Gold. Der BFH hat entschieden, dass „Gewinne“ aus der Veräußerung oder Einlösung von Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen keine Einnahmen aus § 20 EStG, sondern allenfalls sonstige Einnahmen (§§ 22 Nr. 3, 23 Abs. 1 Nr. 2 EStG) und damit nicht steuerbar, wenn zwischen Anschaffung und Verkauf mehr als ein Jahr liegt Der BFH hatte darüber zu entscheiden, ob der Gewinn (besser: „Üb ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 103 Leser - September 6, 2015 8:53am beA – das besondere elektronische Anwaltspostfach als Kind der BRAK – Aküfi und die Tücke des Objekts – eine Betrachtung zu Begriffen und die Sorgen einer RA-GmbH Es gibt gelungene Abkürzungen, es gibt misslungene Abkürzungen und dann gibt es das beA. Mit Ausnahme von Anwälten wird “beA” niemandem etwas sagen. Eine gelungene Abkürzung erklärt sich, u.a. wegen der weiten Verbreitung, aus sich selbst heraus. Dass „GmbH“ nur selten als Abkürzung für „geh mal Bier holen“ und wenn, dann meist am Ballermann (dort aber mit dem Zusatz „du bist ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 165 Leser - September 1, 2015 12:13pm Zahlen, die uns zu denken geben (sollten) – Quelle: brandeins 09 2015, Seite 8 Veranlagte Einkommensteuer in Deutschland im Jahr 2015: 19,3 Mrd. € Zinsausgaben Deutschland im Jahr 2015: 25,6 Mrd. € „Raus aus den Schulden“ Zeit, die ein Büroangestellter im Laufe seines Arbeitslebens vor dem Bildschirm sitzt, in Jahren: 9,1 „Länger als die Schule“ Jährlich weggeworfene Lebensmittel weltweit, in Mio. Tonnen: 1.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentia- 136 Leser - August 29, 2015 2:28pm Der erschreckende “Zustandsbericht” der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft über das Steuerstrafrecht an der Schnittstelle zum Steuerrecht Klare Worte über das Steuerstrafrecht an der Schnittstelle zum Steuerrecht findet der Präsident des Bundesfinanzhofes Rudolf Mellinghoff in der Rechtfertigung des Themas in Band 38 der Veröffentlichungen der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft. Mellinghoff berichtet auf Seite 3 des Tagungsbandes, dass Steuerberater ihm berichten, dass Streitigkeiten über Verrechnungspre ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 140 Leser - August 23, 2015 10:45am Finanzgericht Münster bestätigt mit Urteil vom 18. August 2015 (10 K 3410/13 K, G): Hersteller und „Inverkehrbringer“ von Elektrogeräten, zu denen auch Beleuchtungsmittel wie Energiesparlampen zählen, die unter das Elektrogesetz (ElektroG) fallen, müssen eine Rückstellung für von ihnen zu tragende Entsorgungskosten bilden. Dass Batterien gesammelt und zurückgegeben werden können, ist vielen bekannt. Nicht so stark in den Fokus getreten ist dagegen das ElektroG, das die Herstellern und Verkäufer von Elektrogeräten, zu denen u.a. Energiesparlampen zählen, diese Geräte zu entsorgen. Die Klägerin hatte auf Basis des seit 2005 geltenden ElektroG beginnend im Jahr 2005 in ihren Jahresabschlüssen Rück ...Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 71 Leser - August 19, 2015 8:57am Ein Fehler kommt selten allein: 1. Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Beschwerde ist unzulässig, und 2. Irren ist menschlich, nicht aber für Berater | BFH – Beschluss vom 12.6.2015, III B 81/14 In dem BFH – Beschluss vom 12.6.2015 ging es zunächst einmal um eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Entscheidung eines Finanzgerichts im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung. Es ging aber auch darum, ob die Erklärung über die Rücknahme der zunächst eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde angefochten werden durfte.Prof. Dr. Wolfgang Sturm/ Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 61 Leser - July 28, 2015 2:57pm 1
Über den AutorProf. Dr. Wolfgang Sturm44 Artikel von Prof. Dr. Wolfgang Sturmerschienen bei:Depesche quinta essentiaTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresDas Parkticket gehört jetzt mirvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBestell-Button von Amazon Prime-Mitgliedschaft wettbewerbswidrigvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzWochenspiegel für die 12. KW., das war RiBGH T. Fischer, Kuttenverbot, Videoüberwachung, Aufstehen bei Gericht und Bewerten von Anwältenvon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog