Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/92927,0.html
Timestamp: 2019-09-15 21:05:18
Document Index: 10465304

Matched Legal Cases: ['§ 105', '§ 105', '§ 105', '§ 105', '§ 105', '§ 105', '§ 812', '§ 241']

§ 105a BGB, Erklaerung, Deutung, Rechtsfolgen?
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Verfasst am: 01 Nov 2006 - 09:18:29 Titel: § 105a BGB, Erklaerung, Deutung, Rechtsfolgen?
Kann mir jemand mal den 105a besser deuten? Und seine rechtlichen Konsequenzen? Der ist relativ neu und ich habe mich bis hierhin noch nicht so beschaeftigt, weiss auch nicht ob er im folgenden Fall zum einsatz kommt und wie sich das genau auswirkt, bin erst dabei in ein paar Kommentaren zu lesen...Vielleicht faellt euch auch was zu dem Fall ein..
Verfasst am: 01 Nov 2006 - 10:42:30 Titel:
Krieg das jetzt bitte nicht in den falschen Hals, aber wenn du offensichtlich so große Probleme hast, die große Übung zu bestehen - hast du in fällen wie diesem mal darüber nachgedacht, einfach mal die gängige Kommentar-Literatur zu Rate zu ziehen?
Verfasst am: 01 Nov 2006 - 13:54:25 Titel:
Wie geschrieben (bitte meinen Post genauer lesen) bin ich gerade selber dabei in Kommentarem darueber zu lesen...da dies aber ein oeffentliches Jura Forum ist, kann ich doch um Hilfe von Leuten die erfahrener sind bitten, und auch von Leuten die offensichtlich nicht so viele Probleme hatten die grosse Uebung zu bestehen, so wie Du??? Dass ich Schwierigkeiten habe, weiss ich selber, ich brauche lediglich den Meinungsaustausch mit anderen, JA besseren Juristen als mir selber...also wenn mir jemand dabei helfen kann und will, bitte hier reinposten.
Verfasst am: 01 Nov 2006 - 15:44:50 Titel:
Fühl dir doch nicht gleich auf den Schlips getreten.
Es ist einfach nur so, dass du an dieser Stelle kaum mehr Informationen erhalten wirst, als du in der einschlägigen Kommentarliteratur finden wirst. Zudem wird man von dir als Jurist erwarten, dass du bei der Konfrontation mit unbekannnten Normen dir das entsprechende Wissen selbstständig aneignest.
Die Vorschrift des § 105a soll die rechtliche Stellung geistig Behinderter verbessern, indem ihre Eigenverantwortlichkeit gestärkt und ihre soziale Emanzipation gefördert wird (Palandt/Heinrichs, § 105a Rn. 1).
Als Rechtsfolge wird nach e.A. ein ex nunc wirksamer Vertrag fingiert, sobald Leistung und Gegenleistung bewirkt worden (Palandt/Heinrichs, § 105a Rn. 6). Nach a.A. sollen lediglich die Rückforderungsansprüche ausgeschlossen sein. Heinrichs hält dieser Auffassung die systematische Erwägung entgegen, dass der Gesetzgeber die Vorschrift in diesem Fall bei den §§ 812 ff normiert hätte (Heinrichs, aaO). Dies erscheint mir spontan zumindest zweifelhaft, da ja auch die Regelung des § 241a nicht im Bereicherungsrecht normiert wurde. Andererseits soll diese auch mehr als nur Kondiktionsansprüche ausschließen.