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Timestamp: 2016-10-22 05:28:16
Document Index: 212479955

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 17']

Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und Fr�sard; Gerichtsschreiber Widmer
W.________, 1968, Beschwerdef�hrer,
Der 1968 geborene W.________ ist gelernter Metzger. Seit September 1996 arbeitete er als Maschinenf�hrer bei der X.________ AG. Diese T�tigkeit musste er aus gesundheitlichen Gr�nden aufgeben. Am 23. Oktober 2002 meldete er sich unter Hinweis auf Gelenkbeschwerden und Schwierigkeiten beim Gehen bei der Invalidenversicherung zur Umschulung auf eine neue T�tigkeit als �QS Fachmann� an. Nach Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch ab, weil der Versicherte in einer leidensangepassten T�tigkeit voll arbeitsf�hig sei und damit ein Einkommen erzielen k�nnte, das dem bisherigen Lohn entspr�che. Auf Einsprache hin hielt die IV-Stelle mit Entscheid vom 13. Juni 2003 an ihrem Standpunkt fest.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher W.________ sinngem�ss beantragte, unter Aufhebung des Einspracheentscheides seien ihm Umschulungsmassnahmen zu Lasten der Invalidenversicherung zuzusprechen, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 3. November 2003).
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Vorinstanz hat die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit (Art. 17 Abs. 1 IVG; Art. 6 Abs. 1 IVV; BGE 124 V 108) und die dabei vorausgesetzte Erheblichkeit der Invalidit�t in Form einer bleibenden oder l�ngere Zeit dauernden Erwerbseinbusse von etwa 20 % (BGE 124 V 110 f. Erw. 2b mit Hinweisen) zutreffend wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden.
1.2 Ziel der Umschulung ist es, dem Versicherten eine seiner fr�heren ann�hernd gleichwertige Erwerbsm�glichkeit zu vermitteln. F�r die Beurteilung der Gleichwertigkeit kommt es zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbsm�glichkeiten im urspr�nglichen und im neuen Beruf oder in einer dem Versicherten zumutbaren T�tigkeit an. Dabei geht es jedoch nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen - gleichsam im Sinne einer Momentaufnahme - ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne R�cksicht auf den qualitativen Ausbildungsstand einerseits und die damit zusammenh�ngende k�nftige Entwicklung der erwerblichen M�glichkeiten anderseits, abh�ngen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 124 V 111 Erw. 3b mit Hinweis) unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienstm�glichkeit, sondern der f�r die k�nftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu ber�cksichtigen. Die ann�hernde Gleichwertigkeit der Erwerbsm�glichkeit in der alten und neuen T�tigkeit d�rfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 111 Erw. 3b mit Hinweisen).
2.1 Das kantonale Gericht nahm an, dass der Beschwerdef�hrer seinen urspr�nglich erlernten Beruf als Metzger aus invalidit�tsfremden Gr�nden aufgegeben habe. In der Folge habe er von 1993 bis 1996 als angelernter Koch und sp�ter als Maschinenf�hrer gearbeitet. F�r die Beurteilung des Umschulungsanspruchs sei daher nicht der erlernte Beruf, sondern die zuletzt ausge�bte Hilfsarbeit massgebend. Auf Grund der Arztberichte sei f�r leichte k�rperliche T�tigkeiten, die vorwiegend sitzend verrichtet werden k�nnen, eine volle Arbeitsf�higkeit gegeben, die dem Beschwerdef�hrer auch ohne Umschulung verschiedene T�tigkeiten wie Bedienungsarbeiten an einer Maschine, Kontroll-, Verpackungs-, Sortier- und �berwachungsarbeiten erm�gliche. Aus dem Vergleich zwischen dem bei der X.________ AG zuletzt erzielten Einkommen als Maschinenf�hrer und dem leidensbedingt um 10 % reduzierten Durchschnittslohn f�r leichte T�tigkeiten gem�ss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik errechnete die Vorinstanz eine Erwerbseinbusse von rund 9 %, die keinen Anspruch auf Umschulung begr�nde. Dem Beschwerdef�hrer k�nne aber auch mit Blick auf den Grundsatz der Gleichwertigkeit keine Umschulung gew�hrt werden, da es nicht Sache der Invalidenversicherung sei, einen Behinderten in eine bessere beruflich-erwerbliche Stellung zu f�hren, als sie vor Eintritt der Invalidit�t bestand.
2.2.1 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Der Versicherte verf�gt �ber eine abgeschlossene Berufslehre als Metzger. Diese Arbeit, die mit h�ufigem Stehen verbunden ist, kann er invalidit�tsbedingt nicht mehr aus�ben. Aus dem Umstand, dass er w�hrend Jahren als Hilfsarbeiter t�tig war, kann nicht abgeleitet werden, eine Umschulung falle f�r ihn ausser Betracht. Die Ansicht, ein Versicherter der immer oder w�hrend vieler Jahre als Hilfsarbeiter t�tig gewesen ist, bed�rfe, um weiterhin als solcher zu arbeiten, keiner Umschulung, widerspricht dem eingliederungsrechtlichen Grundsatz der �ann�hernden Gleichwertigkeit� des mit der Umschulung angestrebten Berufs im Vergleich zur angestammten T�tigkeit (BGE 124 V 110 Erw. 2a mit Hinweisen). Ebenfalls ist fraglich, ob diese Auffassung mit dem verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbot nach Art. 8 Abs. 2 BV vereinbar w�re (Urteil P. vom 6. Mai 2002, I 104/02). Die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer vor Eintritt der Invalidit�t aus ungekl�rten Gr�nden nicht in seinem erlernten Beruf arbeitete, sondern eine Hilfsarbeit als Maschinenf�hrer verrichtete, steht dem Umschulungsanspruch mindestens so lange nicht entgegen, als feststeht, dass er sowohl die angestammte, als auch die zuletzt ausge�bte T�tigkeit infolge des Gesundheitsschadens nicht mehr aus�ben kann.
2.2.2 Die Tatsache, dass nach der Berechnung des kantonalen Gerichts in einer leidensangepassten T�tigkeit im Vergleich zur zuletzt verrichteten Arbeit als Maschinenf�hrer ein Minderverdienst von lediglich rund 9 % resultiert, schliesst eine Umschulung ebenfalls nicht aus. Abgesehen davon, dass die Lohndifferenz auf einem leidensbedingten Abzug von dem als Invalideneinkommen herangezogenen Tabellenlohn von 10 % beruht, welcher der �rztlichen Stellungnahme, wonach dem Beschwerdef�hrer mit R�cksicht auf seinen Gesundheitsschaden nur noch Arbeiten, die kein l�ngeres Stehen erfordern, zumutbar sind, kaum hinreichend Rechnung tr�gt, gilt es zu beachten, dass unqualifizierte Hilfsarbeit mit etwelchen konjunkturellen Risiken behaftet und von der Lohnentwicklung her nicht mit einer T�tigkeit vergleichbar ist, die eine Berufsausbildung voraussetzt (BGE 124 V 112). Der vom kantonalen Gericht im Sinne einer Momentaufnahme durchgef�hrte Einkommensvergleich zwischen den Eink�nften aus zwei Hilfsarbeitert�tigkeiten l�sst denn auch jeglichen Bezug zu den k�nftigen Erwerbsm�glichkeiten des noch jungen, 1968 geborenen Versicherten mit einer langen verbleibenden Aktivit�tsdauer (Art. 8 Abs. 1 Satz 2 IVG) vermissen.
2.2.3 Im Lichte dieser Erw�gungen ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers, der invalidit�tsbedingt weder in seinem angestammten Beruf als Metzger arbeiten noch die zuletzt w�hrend Jahren ausge�bte Hilfsarbeit als Maschinenf�hrer verrichten kann, auf Umschulung nach Art. 17 Abs. 1 IVG zu bejahen. Die IV-Stelle, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, wird abkl�ren, welche Umschulungsmassnahmen notwendig und geeignet sind, dem Versicherten eine seiner fr�heren ann�hernd gleichwertige Erwerbsm�glichkeit zu vermitteln. Gest�tzt auf die Ergebnisse der Aktenerg�nzung wird sie �ber die Umschulung verf�gen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2003 und der Einspracheentscheid vom 13. Juni 2003 aufgehoben mit der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf Umschulungsmassnahmen hat, und die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Umschulung verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse Y.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Der Pr�sident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber: