Source: http://karlrauchverlag.de/agb/
Timestamp: 2018-09-23 11:15:15
Document Index: 15342668

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 3', '§ 9', '§ 284', '§ 10', '§ 16']

AGB | Karl Rauch Verlag
Ausgaben der Originalübersetzung
Der Kleine Prinz Kinderausgaben
Der Kleine Prinz als Hörbuch
Taschenbuch und Miniaturausgaben
Geschichte des Kleinen Prinzen
dev Literatur
AGBALoew2018-02-13T14:16:38+00:00
der Firma Rheinberg-Buch e.K., Inh. Andreas Meier, De-Gasperi-Str. 8, D-51469 Bergisch Gladbach, nachfolgend als Verkäufer bezeichnet.
(1) Der Verkäufer bietet über seinen Onlineshop unter karlrauchverlag.de, der über die Internetseite karlrauchverlag.de, die von der Karl Rauch Verlag GmbH & Co. KG betrieben wird, im Internet abrufbar ist, insbesondere Bücher sowie Produkte per Daten-Download wie z. B. ein eBook oder eine Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung in Form von MP3 und/oder WMA-Dateien enthält, an.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(1) Die Präsentation der Waren auf der Webseite des Verkäufers bzw. auf karlrauch.de stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
a) Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorauskasse/Banküberweisung oder Rechnung nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Der Verkäufer ist bei Zahlung per Kreditkarte oder Rechnung berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
b) Bei Zahlung per Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei einem Daten-Download erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises, d.h. dem Kunden wird bis zur vollständigen Zahlung zunächst nur ein vorläufiges Nutzungsrecht eingeräumt, welches erlischt, wenn der Kaufpreis unberechtigter Weise nicht vollständig gezahlt wurde.
Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Im Falle des Daten-Downloads erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung, d.h. dem Kunden wird bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen zunächst nur ein vorläufiges Nutzungsrecht eingeräumt, welches erlischt, wenn diese ausbleibt.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, bzw. die Einräumung des Nutzungsrechts zu widerrufen. (1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.
(1) Die Kunden können den Kaufpreis grundsätzlich per Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal, Vorauskasse/Banküberweisung oder auf Rechnung leisten. Kunden mit (Wohn-)Sitz außerhalb von Deutschland steht allein eine Zahlung per Vorauskasse/Banküberweisung zur Verfügung.
(3) Bei Zahlung per Sofortüberweisung muss der Kunde über ein zum Online-Banking freigeschaltetes Konto bei einer teilnehmenden Bank oder Sparkasse verfügen.
(4) Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt erst mit Versand der Ware.
(5) Informationen zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in unseren Kundeninformationen und unter der Übersicht „Zahlungsmittel“ auf unserer Webseite.
§ 6 Versand / Download
(2) Der Lieferzeitraum für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 4.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal, Sofortüberweisung beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.
(8) Im Falle des Kaufes von eBooks und Audiodateien wird dem Kunden nach Bestellung eine Email zugesandt, im Rahmen derer dem Kunden die Möglichkeit zum Download des eBooks bzw. der Audiodatei bereitgestellt wird.
Der Kunde hat grundsätzlich die Möglichkeit, den Download sofort, d.h. auch bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist auszuführen. Mit Ausführen des Downloads Fall erlöscht das dem Kunden zustehende Widerrufsrecht vorzeitig.
Der Kunden muss insoweit mittels einer dem eigentlichen Download vorgeschalteten Checkbox ausdrücklich bestätigen, dass er dem Download und damit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zustimmt und er Kenntnis davon hat, dass das ihm zustehende Widerrufsrecht sodann mit der Ausführung vorzeitig erlischt.
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, dem Kunden den erneuten Download der gekauften eBooks und Audiodateien zu ermöglichen. Sofern der Verkäufer dem Kunden eine solche Möglichkeit zur Verfügung stellt, so handelt es sich um einen rein freiwillige Zusatzservice des Verkäufers, der jederzeit eingeschränkt oder beenden werden kann.
Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung bleiben hiervon unberührt.
(1) Der Verkäufer räumt dem Kunden an den gekauften eBooks und Audiodateien ein einfaches, nicht übertragbares, Recht zur Nutzung für den persönlichen Gebrauch ein. Diese Rechteeinräumung kann bis zur vollständigen Zahlung widerrufen werden (§ 3 Nr. 1 und 2)
(2) Dem Kunden steht kein Bearbeitungsrecht zu, d.h. es ist im nichtgestattet, den Inhalt eines eBooks und/oder einer Audiodatei weder inhaltlich noch redaktionell verändern.
(3) Der Kunde darf die heruntergeladenen Dateien nur für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen (sog. Privatkopie).
Es wird darauf hingewiesen, dass dieses einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht insbesondere auch weder das Recht zur öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere dem entgeltlichen oder unentgeltlichen Einstellen ins Internet, noch die Nutzung zu kommerziellen Zwecken umfasst.
(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 9 dieser AGB modifiziert wird.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Abs. 1 dieser AGB.
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspo-sitionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 16 Abs. 12 S. 3,7 TDSG bleibt unberührt.
(3) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: INFO@RHEINBERG-BUCH:DE
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