Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/16706
Timestamp: 2020-07-16 16:02:02
Document Index: 294007089

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7']

Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Änderung der Verordnung über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz vom 15. Oktober 2015 (SächsGVBl. S. 630)
zur Änderung der Verordnung über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz vom 23. Dezember 2008 (SächsGVBl. 2009 S. 15), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 497) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In der Überschrift wird vor der Angabe „SächsSchKGAGFördVO“ das Wort „Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellenförderverordnung –“ eingefügt.
In § 1 wird die Angabe „§ 6 SächsSchKGAG“ durch die Wörter „§ 6 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz“ ersetzt.
„(1) Die Förderung erfolgt auf der Grundlage dieser Verordnung, nach § 6 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz und nach den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, und der dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften.“
In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „30. November “ durch die Angabe „31. Oktober “ ersetzt.
In § 3 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1 Satz 1 SächsSchKGAG“ durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz“ ersetzt.
Die Wörter „EUR für freie Träger oder 39 800 EUR für kommunale Träger jeweils“ werden durch das Wort „Euro“ ersetzt.
Die Angabe „54 000“ wird durch die Angabe „55 000“ ersetzt.
„(1) Die Förderbehörde bestimmt jährlich für das Folgejahr die Anzahl der jeweils für den Freistaat Sachsen nach § 6 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz erforderlichen Vollzeitäquivalente. Grundlage ist der Bevölkerungsbestand am 31. Dezember des vergangenen Jahres. Die nach Satz 1 festgelegte Anzahl wird für die Aufgaben gemäß
In Absatz 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1 SächsSchKGAG“ durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz“ ersetzt.
In Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe „§ 7 Abs. 2 SächsSchKGAG“ durch die Wörter „§ 7 Absatz 2 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz“ ersetzt.
Die Ziffern II und III der Anlage werden wie folgt gefasst:
Berechnung der Gesamtjahresarbeitsleistung
Anzahl der Vollzeitäquivalente multipliziert mit Ziffer II Nummer 4 Buchstabe b.“
Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Dresden, den 15. Oktober 2015
SächsGVBl. 2015 Nr. 14, S. 630
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/16706 Stand vom 16.07.2020