Source: https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/schulrecht/rs/1997-2017/2002_01.html
Timestamp: 2019-12-09 19:07:04
Document Index: 131408102

Matched Legal Cases: ['§ 128', '§ 128', '§ 37', '§ 14', '§ 43', '§ 45', '§ 49', '§ 53', '§ 5', '§ 1', '§ 99']

Bundesfinanzgesetz 2002; Durchführungsbestimmungen
Geschäftszahl: 14.300/1-Z/2/2002
Sachbearbeiter: MR Dr. NAGLER
Abteilung Z/2
Tel.: 01/53120/4430
Fax: 01/53120/4482
Stephan.Nagler@bmuk.gv.at
Verteiler: VI/2-N
Inhalt: Durchführung des Bundesfinanzgesetzes 2002
Geltung: Rechnungsjahr 2002
Herrn Leiter der Präsidialsektion, der Sektionen I – VII,
allen Gruppenleitern/-leiterinnen
allen kreditführenden Abteilungen
Zunächst wird mitgeteilt, dass das Originalrundschreiben des BMF zum BFG 2002, (DFB), GZ 01 0101/7-II/1/01 vom 29. Dezember 2001 im Bundesintranet unter der Internetadresse http://www.bmf.intra.gv.atunter der Rubrik „Budgeterlässe“ veröffentlicht wurde bzw. abrufbar ist.
Um Kenntnisnahme und Beachtung wird ersucht.
Im Sinne der Transparenz- und Dezentralisierungsbestrebungen wird um Weiterleitung dieses Rundschreibens an alle dem do. Bereich nachgeordneten Dienststellen ersucht.
Für den Bereich der Unterrichtsverwaltung werden die DFB des BMF kommentiert bzw. ergänzt, wie folgt:
Ausgabenbindungen
(1) Gemäß Art. XV Abs. 1 BFG wurde mittels der DFB eine Ausgabenbindung hinsichtlich der im BVA 2002 bei den Voranschlagsansätzen des Ermessens der UT 3, 6 und 8 vorgesehenen Ausgaben im Ausmaß von 3 vH verfügt. Hievon ausgenommen sind die Ausgaben nach Maßgabe zweckgebundener Einnahmen, aus EU-Mitteln, mit Gegenverrechnung im Bundeshaushalt sowie Sachausgaben (UT 8) für Bundesbedienstete, die im Rahmen von Ämterlösungen bei ausgegliederten Unternehmungen tätig sind und von diesen ersetzt werden.
Da die gesetzliche Ausgabenbindung bei einigen schulischen Aufwandsansätzen (UT 8) nicht möglich ist, muss das BMBWK die Ausgabenbindung umlegen, sodass bei einigen VA-Ansätzen eine 4 bzw. 5 %-ige Ausgabenbindung vorgenommen werden muss. Die tatsächlich einzugebenden Bindungen werden so rasch wie möglich den betroffenen anordnungsbefugten Organen bekannt gegeben.
Begründete Umlegungen dieser Ausgabenbindung sind bis zum Ende des 3. Quartals möglich und bei der Abteilung Z/2 zu beantragen.
(2) Die Bedeutung des Budgetcontrollings entsprechend dem von der Frau Bundesministerin genehmigten Controllingkonzept hat sich als Budgetsteuerungsmaßnahme bewährt. Das Budgetcontrolling hat eine immer größere Bedeutung!
Im Sinne der gewachsenen autonomen Verantwortlichkeit der anordnungsbefugten Organe für ihr Budget, wird von der Anregung des BMF, weitere Ausgabenrückstellungen ressortintern für allfällige, nicht vorherzusehende, unabweisliche Ausgaben im Jahre 2002 zu bilden, vorläufig Abstand genommen.
Dies ist allerdings nur möglich, wenn – wie im Budgetcontrolling 2001 schon größtenteils erfolgreich umgesetzt – Umschichtungen, die durch vorhersehbare oder nicht vorhersehbare Ausgabenüberschreitungen oder Einnahmenminderungen notwendig werden, sektionsintern bewerkstelligt werden. Solche Umschichtungserfordernisse sind selbstverständlich, wie bisher, im Budgetcontrollingbericht aufzunehmen und der Abteilung Z/2 zu melden.
Da bei der Haushaltsführung zuerst die zur Erfüllung fälliger Verpflichtungen erforderlichen Ausgaben zu berücksichtigen sind, kommt der ordnungsgemäßen Eingabe sämtlicher Vorbelastungen und Vorberechtigungen mit den entsprechenden Phasen in die DVA größte Bedeutung zu!
Die Aufteilung der Jahresvoranschlagsbeträge hat in vollen 1.000-Euro-Beträgen zu erfolgen. Die Einhaltung der Jahresvoranschlagsbeträge nach Dienststellenkennzahlen wird durch die DVA ständig überwacht.
Monatsvoranschläge
(3) Beabsichtige Zahlungen in der Größenordnung ab 10,000 Mio. € sind spätestens mit der EDV-mäßigen Eingabe der Monatsanforderungen auch mit dem Fälligkeitstermin (Tag der valutamäßigen Gut- oder Lastschrift auf dem Sub- bzw. Nebenkonto des Bundes) bekannt zu geben.
Die in den MVA aufzunehmenden Ausgaben und Einnahmen sind nach Möglichkeit auf volle 100 € zu runden.
(4) Da im Bereich des Kapitels 12 im Jahr 2002 beträchtliche EU-Zahlungsströme zu erwarten sind, wird nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Postenausgleiche zu Gunsten und zu Lasten der hiefür besonders gekennzeichneten VA-Posten an die Zustimmung des BMF gebunden sind.
Insbesonders sind bei ESF-Ziel 3-Maßnahmen
die Bestimmungen des RS Nr. 7/2001 des BMBWK, dessen Wirksamkeit auch auf die Zentrallehranstalten ausgedehnt wird,
die termingerechten Eingaben in das Monitoring (Eintragung nicht des vollen Anschaffungswertes, nur Abschreibungsquote),
die diesbezüglichen Vereinbarungen und Erlässe des BMBWK anlässlich der Projektgenehmigung
genauestens zu beachten!
Zusammenwirken mit dem BMF/Belastungen des Bundeshaushaltes/ Finanzieller Wirkungsbereich
(5) Eine Modifizierung der Bestimmungen über den Finanziellen Wirkungsbereich für das Kapitel 12 (Bereich Bildung und Kultur) wurde bereits dem BMF vorgeschlagen. Eine Reaktion des BMF liegt allerdings noch nicht vor. Die Betrags(Wert)grenzen blieben im Wesentlichen unverändert und wurden nur in Euro (€) umgerechnet. In der Generalklausel wurde die Betrags(Wert)grenze, hinsichtlich einer finanziellen Gesamtverpflichtung mit 360.000,-- € bzw. 150.000,-- € als finanzielle jährliche Verpflichtung festgeschrieben.
Verfügungen über unbewegliches und bewegliches Bundesvermögen
(6) Hier darf insbesonders auf den Art. VI Abs. 1, Z 3 und 4 BFG verwiesen werden!
Durch die teilweise Übertragung an die BIG bzw. an das haushaltsleitende Organ gibt es wesentliche Verwaltungsvereinfachungen.
Alle über die Betrags(Wert)grenze von derzeit 400,-- € für unentgeltliche Übereignungen beweglichen Bundesvermögens an Dritte hinausgehenden Verfügungen sind im Einvernehmen mit den Abteilungen Z/2 bzw. Z/7 bzw. Z/8 bzw. Präs. 5 vorzunehmen.
Verzicht und Zahlungserleichterungen bei Forderungen
(7) Stundungszinsen sind nicht auszubedingen, wenn der gestundete Forderungsbetrag 1.500,-- € nicht übersteigt. Für die kontokorrentmäßige, jährlich im Nachhinein zu verrechneten Stundungszinsen sind derzeit 5,75 % und Verzugszinsen 6,75 % pro Jahr zu verrechnen.
(8) Zunächst wird auf die Homepage der BBG „http://www.bbg.gv.at“ bzw. auf das BMBWK Intranet „Schulrecht zum Beschaffungswesen; Leitfaden durch das Bundesgesetz“ verwiesen.
Hier sind die aktuellen Güter und Dienstleistungen, die ausschließlich der Beschaffung durch diese Bundesgesellschaft vorbehalten sind, enthalten.
In allen Beschaffungsfällen, bei denen gemäß dem Finanziellen Wirkungsbereich ein Zusammenwirken mit dem BMF erforderlich ist, ist das Einvernehmen vor der ausschreibungsbezogenen Bedarfsmeldung an die BBG rechtzeitig herzustellen.
Teilrechtsfähige Einrichtungen
(9) Das BMBWK stellt fest, dass erfreulicherweise vom Angebot der Teilrechtsfähigkeit laut § 128c SchOG allmählich intensiver Gebrauch gemacht wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit für die Leistungen des Bundes gemäß § 128c, Abs. 9 SchOG ein Entgelt zu leisten haben, welches zweckgebunden für die Bedeckung der durch die Leistungen des Bundes entstehenden Mehraus-gaben zu verwenden ist.
(10) Schließlich darf auf die besonderen haushaltsrechtlichen und in den Durchführungsbestimmungen konkretisierten Regelungen hinsichtlich der Führung des Bundeshaushalts, das Eingehen von Verpflichtungen, die Belastungen, der Finanzschulden, der Bundeshaftungen, der Abwicklung von Schadensfällen, die Behandlung von Forderungen, Zahlungsmodalitäten, Verzugszinsen, der Abtretung von Forderungen eines Gläubigers des Bundes, des Abschlusses von Ver-sicherungsverträgen, Werkverträgen, Forschungsaufträgen, Ratenkauf oder Finanzierungsleasing, Leistungen zwischen Organen des Bundes und von diesen an Dritte, Verhandlungen mit den Gebietskörperschaften, der Verrechnung von Ausgaben für Software, der Vergütung von Vortrags-, Prüf- und ähnlichen Tätigkeiten im Rahmen von Lehrgängen des Bundes hingewiesen werden.
Umrechnung von Schilling- in Eurobeträge
(11) Schillingbeträge, die noch nicht gesondert und ausdrücklich in Euro umgerechnet wurden, sind nach den gesetzlichen Umrechnungsbestimmungen (Umrechnungsfaktor: 13,7603) auf Euro umzurechnen. Vorläufig erfolgt eine mathematische Rundung auf zwei Stellen nach dem Komma. Eine „Glättung“ der Beträge bei nächster Gelegenheit bleibt vorbehalten.
Die Abteilung Z/2 steht selbstverständlich für allfällig strittige Fragen und für Auskünfte zur Verfügung.
Ansonsten wird auf das im Bundesintranet auf der Homepage des BMF veröffentlichte und abrufbare Rundschreiben des BMF sowie die Bestimmungen des BHG und der BHV verwiesen.
AÖFV = Amtsblatt der österreichischen Finanzverwaltung
BBG = Bundesbeschaffungsges.m.b.H.
BFG = Bundesfinanzgesetz(es) 2002
BHG = Bundeshaushaltsgesetz, BGBl.Nr. 213/1986 i.d. dzt. geltenden Fassung (zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 8/2002)
BHV = Bundeshaushaltsverordnung
BMF = Bundesminister(ium) für Finanzen
BMBWK = Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
BVA = Bundesvoranschlag
DFB = Durchführungsbestimmung(en)
DKZ = Dienststellenkennzahl(en)
DVA = Datenverarbeitungsanlage(n)
ESF = Europäischer Sozialfond
MVA = Monatsvoranschlag
UT = Unterteilung
VA = Voranschlag
Z = Zahl, Ziffer
Wien, 15. Jänner 2002
Zusatz im Hause
Budgetcontrolling Alle anordnungsbefugten (kreditführenden, Haushalts-) Abteilungen des Hauses sind zur Unterstützung des Budgetcontrollings verpflichtet! Deshalb möge monatlich bis spätestens 5. des Folgemonats per E-Mail an Helmut.Moser@bmbwk.gv.at der aktuelle Stand des Budgetvollzugs mit einer verbalen Bewertung gemeldet werden, aus der zum Ausdruck kommt, ob mit den vorhandenen Krediten bis zum Jahresende das Auslangen gefunden wird.
Wenn sich auf Grund von zum Zeitpunkt der Budgeterstellung noch nicht vorhersehbaren Umständen ein Mittelbedarf ergibt, so ist dieser zum frühestmöglichen Zeitpunkt bekannt zu geben. Vorschläge über geeignete Maßnahmen zur Einhaltung des BVA bzw. Bedeckungsvorschläge für sektionsinterne Umschichtungen sind anzuschließen!
Außerdem wird ersucht, in den Meldungen ab September Prognosen über allfällige im laufenden Budgetjahr mögliche Einsparungen bei den zugewiesenen Budgetmitteln zu erstellen.
Verursacherprinzip für die Verrechnung von Reisegebühren
Gemäß § 37 Abs. 5 BHG sind Reisegebühren für Bedienstete von jenem anweisenden Organ zu tragen, in dessen überwiegenden Interesse die Dienstreise oder Dienstverrichtung erfolgt!
Aus administrativen Gründen hat es sich im Jahre 2001 als vorteilhaft erwiesen, diese Zahlungen der nachgeordneten Dienststellen zu sammeln. Es erscheint aber zweckmäßig, dass schon beim Dienstreiseantrag, so wie bei ESF-Ziel 3-Dienstreisen, ein besonderer Vermerk erfolgt, bei welchem VA-Ansatz die Kosten dieser Dienstreise verrechnet werden.
Die Abwicklung der Verrechnung erfolgt wie üblich dezentral. Gegen Jahresende werden von den einzelnen Dienststellen diese Dienstreisen gemeldet und erfolgt die Refundierung durch eine eigene Mittelzuteilung der jeweils zuständigen Haushaltsabteilung des BMBWK.
Kostenberechnungen auch bei Ministerratsvorträgen
Es darf ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die Richtlinien für die Ermittlung und Darstellung der finanziellen Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen gemäß § 14 BHG auch für Ministerratsvorträge gelten.
Da das Fehlen der Kostenberechnung bzw. der Hinweis auf die Bedeckung in einem Ministerratsvortrag mit finanziellen Auswirkungen zur Folge hat, dass deren Bedeckung im laufenden Budget bzw. Budgetprogramm Gewähr leistet ist, sind sämtliche Ministerratsvorträge mit finanziellen Auswirkungen vor Genehmigung dem Haushaltsreferenten vorzulegen .
Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung
Vorhaben von “außerordentlicher finanzieller Bedeutung”, bei denen bereits im Stadium der Vorbereitung gemäß § 43 Abs. 1 BHG das Einvernehmen mit dem BMF herzustellen ist, sind die in den TZ 1.1 und 1.3. im “Finanziellen Wirkungsbereich”, Abschnitt B angeführten Vorhaben. Bei Werkverträgen und geplanten Förderungsvorhaben ist erst ab einer Wertgrenze von 1,100 Mio.Euro , bei anderen Vorhaben, wenn die Betrags(Wert)grenze gemäß Finanziellem Wirkungsbereich um den 5-fachen Betrag überschritten wird, das Einvernehmen mit dem BMF herzustellen.
Vorbelastungen/Vorberechtigungen
Das Einvernehmen mit dem Haushaltsreferenten und dem BMF gemäß § 45 Abs. 1 und 2 BHG ist herzustellen, insoferne die den einzelnen Voranschlagsansatz in künftigen Finanzjahren belastende Summe der Zahlungsverpflichtungen des Bundes für
a) Anlagen 100 vH (bezogen auf das einzelne Finanzjahr 30 vH),
b) Aufwendungen 50 vH (bezogen auf das einzelne Finanzjahr 25 vH) und
c) Förderungen 25 vH (bezogen auf das einzelne Finanzjahr 10 vH)
des Ansatzbetrages 2002 nicht überschreitet.
Eröffnung/Schließung/Sperre von Voranschlagsposten außer- und überplanmäßige Ausgaben sowie Postenausgleiche
Hier wird auf den Dienstzettel Zl 14.300/2-Z/2a/02 vom Jänner 2002 verwiesen.
Ermächtigungen gemäß BFG
Gemäß Art. V Abs. 1 Z 1 BFG kann das BMF (Einzelakt gemäß obzitierten Dienstzettels über die Abteilung Z/2) bei den Voranschlagsansätzen des Ermessens der UT 3 und 8 die Zustimmung zu Überschreitungen zu geben, wenn die Bedeckung durch Ausgabeneinsparungen und/oder Mehreinnahmen bei Voranschlagsansätzen jener Kapitel sichergestellt werden kann, die in den Zuständigkeitsbereich desselben haushaltsleitenden Organes fallen.
Gemäß Art. VI Abs. 1 BFG gibt es weitere gesetzliche Ermächtigungen des BMF für die Zustimmung von Überschreitungen bei bestimmten Voranschlagsansätzen, insbesonders für Vergütungen gemäß § 49 BHG, Zahlungen auf Grund des BIG-Gesetzes, der Veräußerungserlöse unbeweglichen Bundesvermögens und des EU-Strukturfonds.
Art. X BFG beinhaltet die Ermächtigung zur Rücklagenzuführung über die Bestimmungen des § 53 Abs. 1 und 2 BHG hinaus.
Konsequenzen bei Nichtbefassung des BMF
In jenen Fällen, in denen nach dem BHG zwischen einem haushaltsleitenden Organ und dem BMF das Einvernehmen herzustellen ist, findet bei Nichteinigung § 5 Abs. 3 letzter Satz des Bun-desministeriengesetzes, BGBl. Nr. 76/1986 Anwendung (vgl. § 1 Abs. 4 BHG). In allen anderen Fällen, in denen nach dem BHG die Entscheidungsbefugnis dem BMF allein zusteht, unterliegt die Stellungnahme des BMF keiner weiteren Appellation. Der Vollzug von Verwaltungsakten, für die das Zusammenwirken mit dem BMF haushaltsrechtlich vorgesehen ist, ohne Herstellung des Einvernehmens oder gegen die Stellungnahme des BMF, stellt einen Verstoß gegen die Haushaltsvorschriften dar, der gegenüber den schuldigen Bediensteten - unbeschadet weiterer rechtlicher Folgerungen - nach Maßgabe des § 99 BHG zu ahnden ist. Das BMF behält sich in solchen Fällen eine unmittelbare Verständigung des Rechnungshofes vor.