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Timestamp: 2016-10-22 01:49:18
Document Index: 3532435

Matched Legal Cases: ['Art. 203', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 502', 'Art. 28', 'Art. 31', 'Art. 197', 'Art. 203', 'Art. 201', 'Art. 201', 'Art. 203', 'Art. 28', 'Art. 203', 'Art. 203', 'Art. 203', 'Art. 201', 'Art. 201', 'Art. 203', 'Art. 201', 'Art. 203', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 201', 'Art. 203', 'Art. 203', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 64']

4C.387/2005 (30.01.2006)
4C.387/2005 /sza
Urteil vom 30. Januar 2006
Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Franz Szolansky,
Beklagten und Berufungsbeklagten, vertreten durch Advokat Tobias Treyer.
Kaufvertrag; absichtliche T�uschung; B�rgschaftsvertrag,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Zivilrechtliche Abteilung, vom 27. September 2005.
Mit Vertrag vom 4. Dezember 2001 verkaufte Y.________ (Beklagter und Berufungsbeklagter) alle 100 Inhaberaktien der A.________ SA, zu einem Preis von Fr. 1'250'000.-- an die B.________ AG, welche in der Folge in C.________ AG in Liquidation umfirmierte und ihren Sitz nach D.________ verlegte. Ebenfalls am 4. Dezember 2001 schlossen die Parteien des Kaufvertrags eine "Dritte Zusatzvereinbarung", wonach die K�uferin Warenzeichenanmeldungen und das Copyright an allen bestehenden Produktkonzepten zum Preis von Fr. 600'000.-- erwarb. Nach Ziffer 2 dieser Zusatzvereinbarung sollte die Zahlung in monatlichen Raten � Fr. 20'000.-- erfolgen, erstmals am 1. M�rz 2002. Die Bezahlung sollte durch die K�uferin gesichert werden mit einer B�rgschaft von X.________ (Kl�ger und Berufungskl�ger) �ber die Gesamtsumme. In der �ffentlich beurkundeten Solidarb�rgschaft vom 13. Dezember 2001 verb�rgte sich der Kl�ger als Solidarb�rge f�r die Bezahlung der Forderung aus der dritten Zusatzvereinbarung bis zum H�chstbetrag von Fr. 600'000.--. Ausserdem verpflichtete er sich zur Bezahlung der gesamten Restschuld innert 10 Tagen f�r den Fall, dass die Hauptschuldnerin mit einer Teilzahlung in Verzug geraten sollte.
Die erste Teilzahlungsrate aus der dritten Zusatzvereinbarung zum Kaufvertrag vom 4. Dezember 2001 mit F�lligkeit am 1. M�rz 2002 wurde von der Hauptschuldnerin nicht beglichen. Der Beklagte setzte darauf die B�rgschaftsforderung von Fr. 600'000.-- gegen den Kl�ger in Betreibung, wogegen dieser Rechtsvorschlag erhob. Mit Verf�gung vom 6. Januar 2003 erteilte der Kantonsgerichtspr�sident Zug dem Beklagten in der Betreibung Nr. ___1/2002 des Betreibungsamtes Zug provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 600'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 13. M�rz 2002. Der Rechts�ffnungsrichter hielt die Einwendungen des Kl�gers gegen Bestand und H�he der Hauptschuld f�r nicht glaubhaft gemacht; er liess offen, ob die vom Kl�ger geltend gemachten M�ngel aller Wahrscheinlichkeit nach vorl�gen, da der Kl�ger bzw. die Hauptschuldnerin die behaupteten M�ngel nicht rechtzeitig ger�gt habe. Der Kl�ger erhob am 27. Januar 2003 beim Kantonsgericht Zug fristgerecht Aberkennungsklage. Das Kantonsgericht des Kantons Zug wies die Klage mit Urteil vom 6. Mai 2004 ab.
Mit Urteil vom 27. September 2005 wies das Obergericht des Kantons Zug die dagegen erhobene Berufung des Kl�gers ab und best�tigte das Urteil des Kantonsgerichts vom 6. Mai 2004. Das Obergericht stellte zun�chst fest, dass das formg�ltige Zustandekommen der Solidarb�rgschaft vom 13. Dezember 2001 unbestritten sei. Die Einreden des Kl�gers gegen die Hauptschuld erachtete das Obergericht f�r unbegr�ndet. Es ging zun�chst davon aus, dass dem Kl�ger Einreden gegen den Aktienkaufvertrag �ber Fr. 1'250'000.-- nicht zust�nden, da die verb�rgte Schuld aus der Zusatzvereinbarung nicht akzessorisch sei; ausserdem erwog das Gericht, dass die Behauptung, der Kaufvertrag und die Zusatzvereinbarung seien vom Beklagten nicht erf�llt worden, prozessual unzul�ssig und eventuell wegen Vorleistungspflicht der K�uferin ohnehin unbegr�ndet sei. Die behauptete absichtliche T�uschung hielt das Gericht zufolge Genehmigung f�r unerheblich und verwarf sodann die Verrechnungseinrede mit der Begr�ndung, ein allf�lliger Minderungsanspruch - den der Kl�ger zu Verrechnung stellen k�nnte - bestehe nicht, weil die M�ngelr�ge zu sp�t erhoben worden sei.
Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug hat der Kl�ger sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Berufung eingereicht. In der Berufung stellt er die Antr�ge, das angefochtene Urteil vom 27. September 2005 sei aufzuheben; es sei festzustellen, dass die beim Betreibungsamt Zug mit der Nr. ___1/2002 in Betreibung gesetzte Forderung �ber Fr. 600'000.-- samt Zins nicht bestehe; eventualiter sei das Verfahren zu neuem Entscheid nach durchgef�hrtem Beweisverfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe sich in bundesrechtswidriger Weise nicht mit der Frage befasst, ob der B�rgschaftsvertrag zu Folge der berechtigten Geltendmachung eines Willensmangels f�r den B�rgen unverbindlich sei; als Verletzung von Art. 203 OR r�gt er sodann, dass die Vorinstanz bei Anwendbarkeit dieser Bestimmung eine Beschr�nkung der Gew�hrleistung wegen versp�teter M�ngelr�ge annehme; als Verletzung von Art. 8 ZGB r�gt er schliesslich, dass seine Beweisantr�ge zu den Behauptungen der vom Beklagten unterlassenen Abschreibungen, der nicht periodengerechten Verbuchungen der Gewinne sowie der vom Beklagten wider besseres Wissen abgegebenen Zusicherungen des Eigentums an den Produktionsmitteln nicht abgenommen worden seien.
Der Beklagte beantragt in der Antwort, es sei die Berufung abzuweisen und das angefochtene Urteil zu best�tigen. Ausserdem stellt er das Begehren, der Kl�ger sei zu verpflichten, die Parteientsch�digung zugunsten des Beklagten sicherzustellen.
Der Beklagte hat die Antwort bereits eingereicht, womit ihm die Parteikosten schon erwachsen sind. Sein Sicherstellungsbegehren wird daher gegenstandslos (BGE 118 II 87 E. 2 mit Hinweis).
Das Bundesgericht verlangt in st�ndiger Rechtsprechung die Bezifferung der Geldsumme, zu deren Zahlung die Gegenpartei verpflichtet werden soll. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz sind im Verfahren der Berufung grunds�tzlich ungen�gend und haben das Nichteintreten auf das Rechtsmittel zur Folge. Immerhin ist ein R�ckweisungsantrag zul�ssig - und auch allein angezeigt -, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung ohnehin in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414 mit Verweisen; BGE 130 III 136 E. 1.2). Dies trifft hier zu, hat doch die Vorinstanz keine tats�chlichen Feststellungen �ber die vom Kl�ger behauptete T�uschung durch den Beklagten getroffen. Im Falle einer Gutheissung der Berufung kommt allein die R�ckweisung im Sinne des Eventualantrags des Kl�gers in Betracht.
Der Kl�ger r�gt eine Verletzung von Art. 23 ff. OR in Bezug auf den B�rgschaftsvertrag.
3.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, die Einreden und Einwendungen, die der B�rge aus dem B�rgschaftsvertrag mit dem Gl�ubiger oder aus dem Gesetz hat (wie etwa Willensm�ngel beim Vertragsschluss oder die Verrechnung mit einer Forderung des B�rgen), seien in Art. 502 OR nicht geregelt. Sie hat das Vorbringen des Kl�gers vor erster Instanz erw�hnt, wonach er die Solidarb�rgschaft nur eingegangen sei, weil er sich aufgrund einer absichtlichen T�uschung �ber den Wert der A.________ SA geirrt habe. Wenn der Kl�ger behauptet, die Vorinstanz habe seine Behauptung nicht gepr�ft, die B�rgschaft sei als eigenst�ndiger Vertrag auf Grund der absichtlichen T�uschung und zufolge ausdr�cklicher und rechtzeitiger Ung�ltigerkl�rung nach Art. 28 i.V.m. Art. 31 OR ung�ltig, so trifft dies nicht zu.
3.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, dass auch der Kl�ger dem Beklagten sofort am 3. April 2002 die M�ngel der Unternehmung, die Bilanzmanipulationen und die T�uschung mitgeteilt habe. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Kl�ger nach seiner eigenen Behauptung die Zahlungen verweigert mit der Begr�ndung, die K�uferin habe den Kaufpreis gemindert und er habe Verrechnung erkl�rt. Die Vorinstanz hat daraus abgeleitet, der Kl�ger habe damit den Vertrag (d.h. die B�rgschaft) genehmigt. Die R�ge des Kl�gers entbehrt unbesehen ihrer Zul�ssigkeit der Grundlage.
Der Kl�ger r�gt, die Vorinstanz habe Art. 197 ff. OR (insbesondere Art. 203 OR) verletzt, indem sie die von ihm zur Verrechnung gestellte Forderung aus einem Minderungsanspruch der Hauptschuldnerin abwies.
4.1 Nach Art. 201 Abs. 1 OR soll der K�ufer, sobald es nach dem �blichen Gesch�ftsgang tunlich ist, die Beschaffenheit der empfangenen Sache pr�fen und, falls sich M�ngel ergeben, f�r die der Verk�ufer Gew�hr zu leisten hat, diesem sofort Anzeige machen. Vers�umt dieses der K�ufer, so gilt die gekaufte Sache gem�ss Art. 201 Abs. 2 OR als genehmigt, soweit es sich nicht um M�ngel handelt, die bei der �bungsgem�ssen Untersuchung nicht erkennbar waren. Nach Art. 203 OR findet allerdings bei einer absichtlichen T�uschung des K�ufers durch den Verk�ufer eine Beschr�nkung der Gew�hrleistung wegen vers�umter Anzeige nicht statt. Der arglistig t�uschende Verk�ufer verdient keinen besonderen Rechtsschutz, weshalb er sowohl bei den Voraussetzungen der Sachgew�hrleistung wie bei der Haftung strenger als der redliche Verk�ufer behandelt wird. Der arglistig t�uschende Verk�ufer verliert s�mtliche Vorteile, die ihm die Sachgew�hrleistungsregeln einr�umen, w�hrend der K�ufer seine Wahlm�glichkeiten beh�lt (vgl. H�rlimann-Kaup, Art. 28 OR und kaufrechtliche Sachgew�hrleistung bei absichtlicher T�uschung des K�ufers, ZBJV 2002, S. 146 f.). Die T�uschung beschr�nkt sich nicht auf den Fall, dass der Verk�ufer den K�ufer durch T�uschung an der rechtzeitigen Untersuchung und R�ge gehindert hat (Honsell, Basler Kommentar, N 1 zu Art. 203 OR). Bei einer absichtlichen T�uschung �ber M�ngel oder Eigenschaften tritt vielmehr die Fiktion der Genehmigung trotz unterlassener Pr�fung und Anzeige nicht ein (Tercier, Les contrats sp�ciaux, 3. Aufl., 2003, N 689 f.; Honsell, a.a.O., N 2 zu Art. 203 OR; Guhl/Koller, Das schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl., 2000, � 42 N 31/55; Engel, Contrats de droit suisse, 2. Aufl., 2000, S. 39; Venturi, Commentaire Romand, N 4 zu Art. 203 CO).
4.2 Die Vorinstanz ging unter Verweis auf die Erw�gungen des Kantonsgerichts davon aus, dass die allenfalls am 3. April 2002 m�ndlich (respektive am 18. bzw. 20. August 2002 schriftlich) erkl�rte M�ngelr�ge versp�tet erfolgte, weshalb die gekaufte Sache gem�ss Art. 201 Abs. 2 OR als genehmigt zu geltend habe. Die erste Instanz hatte ausgef�hrt, dass der Kl�ger eine absichtliche T�uschung der C.________ AG im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrages vom 4. Dezember 2001 nicht nachgewiesen hatte, weshalb sich die Rechtzeitigkeit der M�ngelr�ge nach Art. 201 Abs. 1 OR beurteile. Die Vorinstanz hat jedoch die vom Kl�ger geltend gemachte absichtliche T�uschung offen gelassen mit der Begr�ndung, der Aktienkaufvertrag vom 4. Dezember 2001 sei in Bezug auf allf�llige Willensm�ngel mit der Geltendmachung von Anspr�chen aus Sachgew�hrleistung genehmigt worden. Sie hat zwar (implizit) festgehalten, der Kl�ger k�nnte den zur Verrechnung gestellten Minderungsanspruch der Hauptschuldnerin bez�glich des f�r die Aktien der A.________ SA bereits bezahlten Kaufpreises von Fr. 1'250'000.-- grunds�tzlich beanspruchen. Sie hat jedoch diesen Minderungsanspruch mit der Begr�ndung verneint, die M�ngelr�ge sei zu sp�t erfolgt. Sie hat auch in diesem Zusammenhang die Vorbringen des Kl�gers als unerheblich erachtet, wonach er (bzw. die Hauptschuldnerin und K�uferin) beim Abschluss des Kaufvertrages vom Beklagten get�uscht worden seien.
4.3 Die Vorinstanz hat Art. 203 OR verletzt, indem sie die behauptete Verrechnungsforderung des Kl�gers mit der Begr�ndung abwies, die M�ngelr�ge sei versp�tet erfolgt. Denn der Vertrag gilt im Sinne von Art. 201 Abs. 2 OR nur als genehmigt, wenn keine absichtliche T�uschung im Sinne von Art. 203 OR vorliegt. Die vom Kl�ger behauptete T�uschung (Art. 28 OR) kann entgegen der Erw�gung der Vorinstanz im angefochtenen Urteil nicht nur zur Unverbindlichkeit des Vertrages f�hren, die hier zufolge sinngem�sser Genehmigung in der Tat nicht mehr in Betracht f�llt (vgl. BGE 127 III 83 E. 1b sowie Urteil 4C.326/2002 E. 3.1 vom 7. Februar 2003, Pra 2003 Nr. 211). Die (behauptete) T�uschung hat vielmehr im Rahmen der Sachgew�hrleistung ausserdem zur Folge, dass der K�ufer nicht gehalten ist, die M�ngelr�ge bei Gefahr der Genehmigungsfiktion innert tunlicher Frist zu erheben. Dies hat die Vorinstanz verkannt, indem sie die f�r den zur Verrechnung gestellten Minderungsanspruch erforderliche M�ngelr�ge als versp�tet und den Kaufvertrag im Sinne von Art. 201 Abs. 2 OR genehmigt ansah. Die R�ge des Kl�gers ist berechtigt, dass im Falle der T�uschung die Genehmigungsfiktion gem�ss Art. 203 OR nicht gilt.
4.4 Die Vorinstanz hat die Vorbringen des Kl�gers �ber die behauptete T�uschung bundesrechtswidrig als unerheblich erachtet. Da die Vorinstanz ausdr�cklich feststellte, dass der Kl�ger Behauptungen zur T�uschung durch den Beklagten aufgestellt bzw. die gegenteiligen Feststellungen der ersten Instanz kritisiert hatte, hat sie Art. 203 OR verletzt, indem sie keine tats�chlichen Feststellungen �ber die behauptete T�uschung traf. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache im Sinne des Eventualantrags des Kl�gers zur Erg�nzung des rechtserheblichen Sachverhalts zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz wird zu beurteilen haben, ob der Kl�ger bzw. die Hauptschuldnerin vom Beklagten arglistig get�uscht worden ist und wird gegebenenfalls den zur Verrechnung gestellten Minderungsanspruch zu ber�cksichtigen haben.
Die Berufung ist im Sinne des Eventualantrags des Kl�gers gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zur Erg�nzung der rechtserheblichen Tatsachenfeststellungen zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Gerichtsgeb�hr dem Beklagten zu auferlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser hat dem obsiegenden Kl�ger die Parteikosten zu ersetzen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 27. September 2005 wird aufgehoben und die Sache wird gest�tzt auf Art. 64 Abs. 1 OG zur Erg�nzung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 8'500.-- wird dem Beklagten auferlegt.
Der Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 9'500.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 30. Januar 2006