Source: https://www.koelnpatent.de/pressespiegel/
Timestamp: 2018-01-21 05:05:13
Document Index: 314542608

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Pressespiegel | Hübsch und Weil
01.08.2010 Interview mit Herrn Hübsch
01.03.2010 Der Apfel des Erfolgs
Marken und Patente als Schutzrechte in der Informationstechnologie. AGEV im Gespräch mit Patent- und Markenanwalt Dirk Hübsch, Köln.
01.11.2009 MARKEN UND DESIGNS BEI LIZENZIERUNGEN
MARKEN UND DESIGNS BEI LIZENZIERUNGEN
Interview mit dem Patentanwalt Dirk Hübsch
Marken und Designs sind die Wertetreiber von morgen und bestimmen auch heute schon den Wert eines Unternehmens entscheidend mit. Vom Lizenzerwerb bis hin zum Co-Branding ergeben sich gerade für kleine und mittlere Unternehmen enorme Chancen. Licensing Press sprach mit einem Fachmann, der sich täglich mit diesen Themen beschäftigt und es wissen muss: Patentanwalt Dirk Hübsch.
mep LICENSING: Herr Hübsch, Marken und Designs werden immer stärker zu Wertetreibern. Wieso ist das so und was sollten Unternehmen heute besonders beachten?
Dirk Hübsch: Zuerst einmal sollten alle Unternehmen erkennen, dass in einer bereits bestehenden Marke oder in einer neu zu entwickelnden Marke, die noch am Markt platziert werden muss, sowie im generellen Branding eines Unternehmens – also der Corporate Identity und dem Corporate Design – ein immenser materieller Wert steckt. Denn der heutige Verbraucher identifiziert sich mit den gekauften Produkten über „die Marke“ bzw. „das Design“. Der Wert einer Marke oder eines Designs prägt den Wert des gesamten Unternehmens daher entscheidend mit.
LICENSING: Können Sie dazu ein konkretes Beispiel nennen?
Hübsch: Nehmen Sie zum Beispiel die Produkte von Apple. Von den iMac-Computern über den iPod bis hin zum iPhone definiert sich die Marke Apple sehr stark über das Design der Produkte. Ein iPod ist in der Wahrnehmung der Käufer eben kein „normaler“ MP3-Player und auch das iPhone ist für die Konsumenten mehr als nur ein Mobiltelefon.
LICENSING: Das bedeutet: Jedes Unternehmen, egal ob Großkonzern, Mittelständler oder Kleinunternehmen sollte bei der Beurteilung der eigenen Marktposition bzw. dem Unternehmenspotential noch genauer hinschauen, welche Werte hier noch schlummern bzw. wie es seine eigene Marktposition gegebenenfalls noch stärken kann?
Hübsch: Das ist genau richtig. Natürlich haben Großkonzerne die Werthaltigkeit von Marke und Design schon länger erkannt und betreiben eine strategische Markenführung sehr professionell, da hier die nötigen finanziellen Ressourcen vorhanden sind. Bei vielen Mittelständlern und kleineren Unternehmen besteht jedoch deutlicher Nachholbedarf. Und dies unter zwei verschiedenen Aspekten: Einerseits dürfen kleine und mittelständische Unternehmen sich selbst nicht scheuen, ihre Produkte durch design- und markenbildende Aktivitäten zu stärken, das heißt aber auch andererseits etwaige Produktdesigns als Geschmacksmuster anzumelden bzw. zu schützen und auch die kreativen und – hoffentlich positiven – Produktnamen entsprechend anzumelden. Wie bereits erwähnt, liegt hier ein hohes Wertepotential. Bei derartigen Prozessen sind wir übrigens von der Markenberatung bis hin zur Problemlösung bei sämtlichen marken- und geschmacksmusterrechtlichen Fragestellungen tätig. Nur so kann auch langfristig ein Erfolg aus der Sache werden und nur dann werden sich Lizenznehmer, nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere Länder finden. Denn der entsprechende Marken- und Designschutz kann nicht nur in Deutschland oder Europa, sondern weltweit erworben werden. Für Deutschland und Europa werden wir grundsätzlich selber tätig, für andere Länder stehen wir mit unseren Korrespondenzkollegen beispielsweise in den USA, Japan und in letzter Zeit auch immer häufiger in China und Indien in fast täglichem Kontakt.
LICENSING: Wie schätzen Sie die Bedeutung von Marken und Designs in Bezug auf Lizenzierungen für die Zukunft ein?
Hübsch: Sie werden in der Zukunft nicht nur eine deutliche Verstärkung zum Markentrend, sondern auch zum sogenannten Co-Branding erleben. Ein Beispiel hierfür ist das Lufthansa-Gepäck „by Rimowa“. Für den Kofferhersteller ist die Kombination mit einer der bekannten Airlines der Welt sicher ein Vorteil und bietet die Möglichkeit, die Produkte mit diversen stärkenden Attributen zu versehen. Dies bedeutet, man kann mit einer Marke, die für eine entsprechende Vielzahl von Waren- und Dienstleistungsklassen im Vorfeld angemeldet wurde, Lizenznehmer auch für benachbarte Herstellungsgebiete oder für Gebiete finden, die nicht das eigentliche Kerngeschäft sind, aber eine wirtschaftliche Synergie ergeben. Denken Sie nur an die IWCUhren im Porsche-Design oder – ein aktuelles Beispiel – die „Ed-Hardy Notebooks“ bei Phonehouse. Dem Verbraucher bleiben Markenlizenzen oft verborgen. Kaum jemand weiß, dass bspw. das Parfüm, der Kaffee und die Accessoires von Davidoff in Lizenz hergestellt werden. Besonders auffällig ist diese Entwicklung auch in der Bekleidungs- und Kosmetikindustrie. Die Palette an Lizenzen ist hier sehr breit gefächert. Es fängt an bei Know- How-Lizenzen und geht über Vertriebs- und Herstellungslizenzen bis hin zu Lizenzierungen von Merchandising-Produkten, übrigens eine der häufigsten Form der Lizenzierung. Aber die Basis für einen Erfolg am Markt, ohne dass Dritte sich später hier anhängen können, ist im Vorfeld die Prüfung, die Anmeldung und auch die spätere Durchsetzung des dann bestehenden rechtlichen Schutzes, also vor allem der Marke und des Geschmacksmusters. Dabei gibt es unterschiedliche Wege die man gehen kann, den nationalen, europäischen oder internationalen Weg (Beispiel: IR-Marke). Der jeweilige Weg ist aber abhängig von dem jeweiligen Unternehmen und bei jedem Unternehmen muss ich mich durch Gespräche auf deren eigene Strategie einstellen, damit deren Ziele möglichst vorteilhaft realisiert werden können. Aber genau das ist der Reiz der täglichen Arbeit.
LICENSING: Herr Hübsch, vielen Dank für das Gespräch!
Quelle: Licensing Online
14.10.2005 In Leichlingen gibt’s Tipps zum Markenschutz
(von Stefan Schneider) – Leichlingen: Manch pfiffiger Erfinder oder Unternehmer wird es schon leidvoll am eigenen Leibe erfahren haben: Nachdem er eine gute Idee für einen Produktnahmen, ein Produkt oder ein spezielles Fertigungsverfahren beim Patentamt angemeldet hatte, sah er sich unerwartet von Schadensersatzansprüchen oder Gewinnabschöpfungsanträgen eines Außenstehenden konfrontiert.
Der mögliche Grund:
Jemand Drittes war schon im Besitz der Markenrechte, die durch den “Neuling” unabsichtlich verletzt wurden.
Vor so einer folgenschweren und mitunter teuren Panne könne die Anmeldung beim Patentamt allein leider nicht schützen, erklärt Eva Babatz von der Industrie- und Handelskammer Köln gestern bei einem Pressegespräch. Denn das Patentamt prüfe die Angaben nur auf Schlüssigkeit, nicht darauf, ob es bereits ältere Rechte gebe. Eine vorherige Recherche, die beispielsweise ein Patentanwalt übernehmen kann, sei deshalb dringend anzuraten. Solche und ähnliche Hinweise zum Thema “Marken- und Produktschutz in Unternehmen”, die bares Geld sparen können, erwarten die Teilnehmer des 4. Leichlinger Unternehmerstammtisches.
Einladender ist neben der Stadtentwicklungsgesellschaft Leichlingen (SEL) die Kronenberg Profil GmbH, in deren Räumlichkeiten an der Hochstraße 2 der Unternehmerstammtisch diesmal stattfinden wird. Termin ist der nächste Donnerstag, 20. Oktober; Beginn wird um 19:30 Uhr sein.
Als Informanten und Ansprechpartner stehen dann neben Eva Babatz auch die Kölner Patentanwälte Dirk Hübsch und Christian Weil zur Verfügung.
Die von SEL-Geschäftsführer Christian Scheffs ins Leben gerufenen Unternehmerstammtische erfreuen sich großer Beliebtheit. Zu dem Treffen bei Kronenberg hätten sich bereits mehr als 100 Gäste aus Wirtschaft und Politik angekündigt, berichtet Scheffs gestern.
Weitere Anmeldungen sind möglich unter info@se-l.de
08.03.2005 Von Fallstricken und Stolperfallen
Rhein-Berg – Im Dickicht des Urheber- und Patentrechts bietet die IHKOrientierungshilfe.
Gottlob kann sich der große Marmortisch im Konferenzraum der beiden Patent- und Rechtsanwälte Hübsch & Weil in der Kölner Südstadt nicht biegen: Aktenordner mit Patent-, Marken-, Geschmacksmuster- oder auch Designschutzunterlagen sind so schwer wie umfangreich. Am Montagmittag traf sich Eva Babatz von der Industrie- und Handelskammer zu Köln (IHK), Zweigstelle Leverkusen / Rhein-Berg, zum Gespräch mit dem Rechtsanwalt Christian Weil (40) und seinem Partner, Patentanwalt Dirk Hübsch (38), zwecks letzter Vorbereitungen für das von ihnen mitgestaltete „6. Marken- und Patentforum Leverkusen“. Das führt die IHK Leverkusen am morgigen Mittwoch, 16.30 bis 18.30 Uhr, auf der Schusterinsel durch. Trifft man sie da wirklich, die Daniel Düsentriebs dieser Zeit und der Rhein-Wupper Region? Dirk Hübsch muss bei dieser Frage lachen: „Letztlich treffen sich auf dem Auditorium tatsächlich auch die Tüftler und kleinsten Gewerbetreibenden.“
Mehrheitlich aber dient das Forum vor allem den kleinen und mittelständischen Unternehmen, Forschern oder Marketingleitern, die sich in einem verschärften Wettbewerb vor Plagiatoren schützen wollen. Oder aber wegen des leichtsinnigen Umgangs mit dem Patent- und Markenschutz bereits deftige Abmahnungen erhalten haben.“ Vor allem die sich häufenden Abmahnungen haben die Beratungsexperten derIHK auf den Plan gerufen. Eva Babatz: „Aufgrund der vielen Anfragen unserer Klientel im Zusammenhang mit dem Urheber- und Wettbewerbsrecht (UWG), haben wir diesen kostenlosen Service ins Leben gerufen – das Marken- und Patentforum ist gewissermaßen eine „Erfindung“ unserer Leverkusener Zweigstelle.“
Die zu schützenden Marken, Namen, Produkte, technischen Entwicklungen oder auch Firmenlogos der Unternehmen müssen europaweit oder international Bestand haben. Das gilt insbesondere auch für den ständig wachsenden Internetmarkt. So bot der Bruder des Modeschöpfers Joop vor einiger Zeit unter dem Familiennamen seine EDV– und DVD-Produkte mit dem Mode-Schriftzug feil. Das ließ sich der Modezar nicht gefallen und klagte erfolgreich gegen die Namensnutzung samt Logo. Das UWG hält für derartige Fälle so wunderliche Bezeichnungen wie etwa „sklavische Nachahmung“ oder „Schmarotzer am fremden Ruf“ bereit, weiß Christian Weil zu berichten: „Wer im Fahrwasser bekannter Marken sein Boot ins Trockene bringen möchte, hat da kaum noch Chancen.“
So musste kürzlich sogar ein Mann namens Shell wegen der Namensgleichheit mit dem Ölmulti seine Internetdomaine wieder abtreten. „Derartige Fälle führen oftmals zu großer Enttäuschung“, sagt Babatz. Und mahnt eindringlich, sich frühzeitig mit der IHK in Verbindung zu setzen. Dann gelingts auch, dass ein bergischer Erfinder seinen automatischen Mülleimerdeckelheber ordentlich patentieren lassen kann . . .
26.01.2005 Mosi: Patentschutz für “Moos hamma”
Mosi: Patentschutz für “Moos hamma”
Sein Marken-Imperium: Uhren, Spazierstöcke, Versicherungen
München – Es waren nicht nur die beodenlangen Zobel, sein Name war das dickste Geschäft. Und Münchens schillerndste Figur ging auf Nummer sicher: Beim Deutschen Patentamt hat sich Rudolf Moshammer († 64) neben »Moshammer« auch »Mosi«, »Moos hamma« und »Daisy« als Marke schützen lassen.
Darf jetzt etwa niemand mehr seinen Hund “Daisy” nennen? “Doch, natürlich”, sagt der Kölner Patentanwalt Dirk Hübsch von der Kanzlei Hübsch & Weil. “Aber wird der Hund, womöglich noch ein Yorkshire, zum Werbestar, würde ich ihn im Spot umbenennen, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden”.
Teuer kann es werden, wenn jemand einfach Plüschtiere oder Tierfutter unter dem Namen “Daisy” vertreibt, so der Fachmann. Denn genau dieser Bereich hat sich der verstorbene Modezar gesichert.
Ebenso verboten: Uhren, Spazierstöcke, Christbaumschmuck oder Versicherungen mit dem Namen “Moos Hamma” zu bezeichnen. Und wer nicht über die Rechte verfügt, sollte Hüte, Konfitüren, Austern, Trüffel, Backpulver, Pasteten im Teigmantel oder Fleischextrakte niemals “Mosi” nennen.
Für die Marke “Moshammer” gilt:
Nur die echten Blusen, Hemden oder Manschettenknöpfe dürfen den Namen des Unternehmers tragen.
“Sogar den Namen Karl Valentin” hatte sich Moshammer als Marke für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche schützen lassen”, so Hübsch.
Lohnt sich diese flächendeckende Namenssicherung überhaupt?
“Der Wert der Marke »Moshammer« liegt im unteren sechsstelligen Bereich”, sagt Marc Schwieger von der Hamburger Werbeagentur Scholz & Friends in “Focus Money”. “Geht der Erbe oder Käufer geschickt damit um, könnte er durchaus ein millionenschweres Label machen.”. Nur für Moshammers Hündchen sieht Schwieger schwarz: “Der Name wird als Marke meines Erachtens nicht überleben, die einzige berühmte Daisy wird dann wieder Daisy Duck aus Entenhausen sein.”
Dann haben andere Yorkshire-Terrier namens Daisy vielleicht wieder eine Chance auf Ruhm im TV – und zwar ohne Pseudonym.
20.04.2004 Kölner Markenrechtskanzlei berät jetzt auch Online
Kölner Markenrechtskanzlei berät jetzt auch Online
Nr. 665 • Woche 17/2004
Für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Tonträger, Hörfunk, TV und Film
Seit Anfang April bietet die auf Titelschutz, Urheber- und Markenrecht spezialisierte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil durch Rechtsanwalt Christian Weil unterwww.markenberatung.de schnelle und kostengünstige Beratung auch via Internet an.
Hübsch & Weil betreuen deutsche und internationale Mandanten aus dem Medien-, IT- und Werbebereich. Die Schwerpunkte der Kanzlei liegen in der Beratung bei der Durchführung von Markenanmeldungen, Titelschutzrechten, Patenten, Geschmacksmustern sowie Domainstreitigkeiten.
Näheres unter: www.markenberatung.de
04.07.2003 Wissen hilft gegen Produktpiraten
Wissen hilft gegen Produktpiraten
Gummersbach – Wie kann ich es verhindern, dass Produktpiraten meine Markenartikel kopieren oder dass jemand meine Patente klaut? Vor dieser Frage stehen auch viele oberbergische Unternehmer immer wieder. Für sie veranstaltete die junge Initiative „OberbergInnovativ“, der die hiesige Industrie- und Handelskammer, das Gründer- und TechnologieCentrum (GTC) und der Campus Gummersbach der Fachhochschule Köln angehören, ihr erstes „Marken- und Patentforum“ in der IHK.
Die juristischen Feinheiten der Materie erläuterten der Rechtsanwalt Christian Weil und der Patentanwalt Dirk Hübsch den rund 50 Teilnehmern des Forums. Sie gingen dabei auch auf die Internet-Problematik ein. Friedel Breuer von der IHK Köln informierte über die Technologieberatung, die die IHK Erfindern und Unternehmern angedeihen lässt. Die Kammer verhilft ihnen zu Kontakten mit Forschung und Entwicklung, unterstützt sie bei der Umsetzung ihrer Ideen.
Ansprechpartner in der hiesigen IHK ist Mathias Härchen, 02261 / 8101-952. (il)
27.06.2003 OberbergInnovativ bot Forum für oberbergische Daniel Düsentriebs
OberbergInnovativ bot Forum für oberbergische Daniel Düsentriebs
(lo/27.6.2003-15:10) Oberberg – OberbergInnovativ, ein Zusammenschluss der Industrie- und Handelskammer IHK, des Gründer- und Technologiecentrums GTC sowie der Fachhochschule Gummersbach, richtete zum ersten Mal einen Marken- und Patentforum aus.
Rund 30 Gäste konnte OberbergInnovativ
beim ersten Marken- und Patentforum begrüßen.
Rund 30 Teilnehmer besuchten das erste Marken- und Patentforum von OberbergInnovativ. Der stellvertretende Leiter der Gummersbacher IHK-Zweigstelle, Mathias Härchen, gab zu Beginn der Vortragsreihe einen Überblick über gewerbliche Schutzrechte. Die Patentanwälte Christian Weil und Dirk Hübsch drangen anschließend tiefer in die Materie ein. Weil führte die Zuhörer ins nicht gerade unkomplizierte Markenrecht ein und bot einen Seitenblick auf Probleme in Bezug auf Internet-Domains.
Die Industrie- und Handelskammer in Gummersbach.
“Erfindungen sichern…aber wie?” – diese zentrale Frage thematisierte Hübsch in seiner Präsentation. Die Anwesenden konnten sich einen Überblick verschaffen, wie man sich Schritt für Schritt die Rechte an einem Patent sichert. Abschließend stellte Dr. Friedel Breuer die Technologieberatung der Industrie- und Handelskammer vor. Diese Stelle geift Erfindern unter die Arme, stellt Kontakte zu Einrichtungen her.
04.04.2003 Vom großen Streit um Namen und Marken
Vom großen Streit um Namen und Marken
Warum eine Marke wichtig für den unternehmerischen Erfolg ist, wurde auf einem IHK-Forum geklärt.
Die Idee lag eigentlich nahe: Seit geraumer Zeit bemüht sich eine Abteilung des Sozialpsychatrischen Zentrums Leverkusen um die Eingliederung psychisch kranker Menschen in das Berufsleben. Das Début-Dienstleistungszentrum hat sich durchaus zu einer Marke entwickelt. Und deshalb wollten Vorstandschefin Barbara Melchers und Betriebsleiter Dirk Siebald auch gern die passende Internetseite reservieren. „Das hätten wir machen können – für 6000 Euro“, berichtete Siebald in der Industrie- und Handelskammer. Ein klassisches Problem des Internet-Zeitalters: Ein schlauer Zeitgenosse hatte den Domain-Namen vorsichtshalber reserviert, in der Hoffnung, dass eines Tages ein anderer kommt, der den Namen braucht und bezahlt. Inzwischen gibt es Gerichtsurteile, die so etwas eindämmen sollen. Aber auf einen Rechtsstreit will sich nicht jeder einlassen. Trotzdem haben Gerichte oft genug mit Dingen zu tun, die im engeren oder weiteren Sinne mit Markenzeichen, Patenten, Gebrauchs- oder Geschmacksmustern zu tun haben. Zumeist werden solche Angelegenheiten in aller Stille geregelt – denn der Schaden, der entstehen kann, ist immens. Dabei sind es nicht nur große Konzerne, die sich um Produkte, ihre Namen oder mögliche Nachahmungen streiten. Obwohl auch Bayer mal einem Konkurrenten gerichtlich habe verbieten lassen, ein Präparat mit der Endsilbe „-spirin“ auf den Markt zu bringen, berichtete Rechtsanwalt Christian Weil auf dem Marken- und Patentforum der IHK Leverkusen / Rhein-Berg.
Derart prägnante Fälle sind aber die Ausnahme. Typischer ist dieser Fall: Ein Unternehmer geht mit einem speziellen Produkt auf den Markt. Zwei Jahre später flattert ihm plötzlich eine Abmahnung ins Haus: Ein Konkurrent verbietet den weiteren Vertrieb, weil er für das gleiche Produkt Markenschutz beantragt hat. Im schlimmsten Fall ist der Kläger sogar nur ein Nachahmer. Darum, so schärfte Weil den Teilnehmern des Marken- und Patentforums ein, müsse recherchiert werden, bevor man mit einem originellen Firmennamen, einem originellen Produkt oder nur einem originellen Produktnamen auf den Markt geht. „Wir haben mindestens einmal im Monat den Fall, dass ein Unternehmer abgemahnt wird.“ Oft gebe es dann nur eine Möglichkeit: neuer Firmenname, neuer Produktname oder gar ein ganz anderes Produkt. Die Folgen malte der Anwalt auch aus: „Sie müssen womöglich umfirmieren – und Sie werden Kunden verlieren. Wenn Sie Pech haben, sogar an den Angreifer.“
Für Barbara Melchers und Dirk Siebald von „Début“ stellt sich dieses Problem aktuell nicht. Allerdings kann sogar schon beim Firmennamen etwas schief gehen, solange er nicht geschützt ist. „Der Eintrag ins Handelsregister schützt weniger als viele denken“, erklärte Eva Babatz, Leiterin der IHK: „Wir prüfen nur, ob in derselben Stadt eine Firma gleichen Namens existiert. Schon in Leichlingen darf sich jemand genauso nennen.“
Regelmäßig informiert die Industrie- und Handelskammer über patent- und markenrechtliche Fragen.
Termine unter 02171 / 49 08 0.
06.07.2002 Unternehmer informierten sich zurück
Unternehmer informierten sich zurück
Bergisch Gladbach – In Bergisch Gladbach hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) das erste Marken- und Patentforum erfolgreich abgeschlossen. Nach dem Leverkusener Vorbild beriet die IHK die Unternehmen zum Patent- und Markenrecht. Eva Babatz, Leiterin der Zweigstelle Leverkusen/Rhein-Berg, weiß, dass auch kleinere Unternehmen von der Eintragung beim Patentamt profitieren. Es helfe “das eigene Produkt am Markt zu etablieren und sich gegen Nachahmer zu schützen”
Patentanwalt Dirk Hübsch regte Unternehmer dazu an, das alleinige Recht der Gestaltung ihres Produktes schützen zu lassen, da Optik bei der Vermarktung eine wachsende Rolle spiele. Das Markenrecht dehnt sich auch auf das Internet aus.
Fast jedes Unternehmen besitzt eine registrierte Internet-Domain. Weiter reiche das Wissen der Unternehmer jedoch nur selten. So sei es nicht bekannt, dass Unternehmen abgemahnt werden können, wenn ihr Domain-Name mit dem Markennamen eines anderweitig eingetragenen Unternehmen kollidiert. (vk)
03.07.2002 Die Marke als Wettbewerbsvorteil
Die Marke als Wettbewerbsvorteil auch für den Mittelstand zurück
Erstes IHK-Marken- und Patentforum Rhein-Berg erfolgreich beendet
Was wäre “Coca Cola” ohne seine unverwechselbare Marke? Eine braune Limonade, die sich nur geringfügig von ähnlichen Getränken anderer Hersteller unterscheidet. Wer kennt nicht das “Bayer-Kreuz”, die “Adidas-Streifen” oder die Bezeichnung “Tempo” für ein Papiertaschentuch? Der Siegeszug dieser Logos und Namen auf dem Weltmarkt wäre ohne ausreichenden Schutz durch Eintragung beim Patent- und Markenamt kaum denkbar gewesen. “In einem wachsenden Wettbewerb wird die Eintragung einer Marke aber auch für kleine und mittelständische Unternehmer zunehmend wichtiger, um das eigene Produkt am Markt zu etablieren und sich gegen Nachahmer zu schützen”, so Eva Babatz, Leiterin der IHK-Zweigstelle Leverkusen/Rhein-Berg, beim ersten IHK-Marken- und Patentforum in Bergisch Gladbach. “Aus diesem Grunde möchten wir unser bereits in Leverkusen erprobtes Marken- und Patentforum jetzt auch regelmäßig in Bergisch Gladbach anbieten.”
Anhand aktueller Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH) erläuterte Eva Babatz anschließend weitere Details des Markenrechts. So untersagte der BGH zum Beispiel die Eintragung der Marke “baby-dry” für Windeln, da die Marke Unterscheidungskraft besitzen muss und in Bezug auf die Ware nicht “nur beschreibend” sein darf. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hingegen sah den Begriff als so genannte lexikalische Erfindung mit ausreichender Unterscheidungskraft an – und erlaubte die Eintragung.
Das Markenrecht erstreckt sich auch auf das Internet. So hat fast jedes Unternehmen heute eine eigene registrierte Internet-Domain. Nur wenige Unternehmer wüssten jedoch, dass sie abgemahnt werden können, wenn ihr Domain-Name mit einem anderweitig eingetragenen Markennamen kollidiert, erklärte Rechtsanwalt Christian Weil. Darüber hinaus empfahl er den Unternehmern, vor der Eintragung beim Patentamt zu recherchieren, ob dort bereits eine gleichlautende Marke registriert ist. Denn das Patentamt prüfe dies bei der Anmeldung nicht automatisch. Hier könnten im Vorfeld Patentanwälte und gewerbliche Recherchedienste die nötige Hilfe leisten. Auch das alleinige Recht für die besondere Gestaltung seines Produktes sollte sich der Hersteller schützen lassen, empfahl Patentanwalt Dirk Hübsch. Schließlich spiele die Optik bei der Vermarktung industrieller Produkte eine zunehmend wichtige Rolle. Um Nachahmung zu verhindern, biete sich deshalb ein Geschmacksmusterschutz an.
Die Industrie- und Handelskammer bietet den Unternehmen eine Reihe von Service-Leistungen bei der Entwicklung neuer Produkte: Aufschlussberatung zum Patent- und Markenrecht, Kontaktvermittlung und Informationsbeschaffung in den Bereichen neue Technologien, Wissens- und Technologietransfer, Forschung und Entwicklung, Normen und technische Regelwerke, Qualitätsmanagement sowie technologieorientierte Existenzgründung.
Ansprechpartner bei der IHK Köln ist
Dr. Friedel Breuer
Tel.: 0221 1640-510.
20.03.2002 Patentforum gab Hinweise zur Recherche zurück
Patentforum gab Hinweise zur Recherche zurück
Für Wettbewerb ist Markenschutz wichtig
Um den Markenschutz ging es unter dem Moto “Markenschutz – ein Muss im globalen Wettbewerb” beim 4. Leverkusener Patentforum in der IHK-Zweigstelle Leverkusen/Rhein-Berg. “Auch für kleine und mittelständische Unternehmer wird die Marke als gewerbliches Schutzrecht zunehmend wichtiger”, erklärte Eva Babatz, Leiterin der Zweigstelle Leverkusen/Rhein-Berg. Babatz erläuterte aktuelle Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH) und des Europäischen Gerichtshofes zum Markenrecht.
Der BGH untersagte zum Beispiel die Nutzung der Marke “American Bud” für das amerikanische Budweiser-Bier wegen Verwechslungsgefahr mit der deutschen Bier-Marke “Bit” für den Vertrieb in Deutschland.
Rechtsanwalt Christian Weil vermittelte den Teilnehmern das Wissen darüber, wie man eine Marke, ein Verfahren, ein Design oder ein Produkt gegen die Nachahmung durch Dritte – Mitbewerber oder Produktpiraten – sichern kann. Ein wohlgewählter Marken-Name verschaffe jedem Unternehmen einen wichtigen Wettbewerbsvorsprung. Das Patentamt prüft bei der Eintragung eines Markennamens nicht, ob bereits eine gleichlautende Marke eingetragen ist. Aus diesem Grund empfahl Weil eine entsprechende Recherche im Vorfeld der Eintragung.
Patentanwälte, gewerbliche Recherchedienste können diee Dienstleistungen übernehmen. Sinn macht das Ganze, weil man sich vor Schutzrechtsverletzungen gegenüber Dritten absichern und sich die eigenen Rechte sichern kann.
Kreation, Wahl und Eintragung eines Warenzeichens sind ein komplizierter Vorgang. Marketing-Experte Wolfgang Warneck erläuterte im Rahmen des Patentforums den Kreativ-Prozess.
Prägnanz und Phonetik bedenken
Eine starke Marke sei nicht nur prägnant und vertrauensbildend, sie müsse phonetisch gut klingen. Die Namen von Marken sollten unverwechselb ar, leicht erinnerbar, schnell lesbar und leicht schreibbar sein. Zudem müssen sie international einsetzbar sein.
Einen Überblick über die Schutzrechte bietet die Broschüre: “Keine Gnade für Plagiate”, die für 6,50 € bei der IHK-Zweigstelle erhältlich ist (Tel.: 02171/4908-904).
Dr. Siegfried Kempf
02171 – 4908-905
17.07.2001 Nachahmen ist erlaubt
Nachahmen ist erlaubt
3. Leverkusener Patentforum in der IHK: Domain-Namen
(red). Das 3. Leverkusener Partentforum in der IHK Leverkusen ging auf neue Entwicklungen im Bereich der gewerblichen Schutzreche ein.
Auf ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Internetrecht wies IHK-Leitering Eva Babatz hin. Der BGH entschied, dass die zentrale Registrierungsstelle für Domain-Namen (DENIC) nicht verpflichtet ist zu prüfen, ob Rechte Dritter verletzt werden.
Die DENIC prüft also nicht, ob etwa bereits eine gleich lautende Marke beim Patentamt eingetragen ist, oder sonstige Rechte entgegen stehen. Dem Inhaber älterer Rechte wird in solchen Fällen grundsätzlich ein juristisches Vorgehen gegen den Inhaber des Domain-Namens zugemutet.
b>Rechtsanwalt Christian Weil erläuterte, dass einige Begriffe, die zwar als Domain-Name geeignet sind, für eine Eintragung als Marke nicht ausreichen. Beispiel sei der bloße Gattungsbegriff Mitwohnzentrale in der Regel nicht markenfähig. Ein Werbeslogan sei nur als Marke eintragbar, wenn er einen fantasievollen Überschuss enthält und nicht nur reine Anpreisung der Ware ist. Unzureichend ist beispielsweise “Die Qualität macht’s”.
Auch das Patentamt prüft nicht, ob bereits eine Marke gleichen Namens eingetragen worden ist. Daher empfahl Weil, vorher nach bestehenden älteren Rechten zu recherchieren. Dies kann, begrenzt, per Internet geschehen, beim Deutschen Patent- und Markenamt in München oder Berlin sowie durchs Einschalten von Patent- oder Rechtsanwälten.
Auch sollte geprüft werden, ob eine national orientierte, eine europäische oder sogar weltweite Markenstrategie sinnvoll ist.
Patentanwalt Dirk Hübsch informierte über Möglichkeiten, das Design eines Produkts durch so genanntes Geschmacksmuster zu schützen, etwa für ausgefallene Flaschen-Formen. Da Industrieprodukte immer mehr über die Optik verkauft werden, komme dem Geschmacksmusterschutz eine große Bedeutung zu: andernfalls sei Nachahmen nämlich grundsätzlich erlaubt.
Als Möglichkeit zum aktiven “Geld verdienen” biete sich die Verwertung ines Rechts durch Lizenzvergabe an Dritte an. Hierzu verwies Patentanwalt Dr. Oliver Dunkelberg auf die Notwendigkeit vertraglicher Geheimhaltungsvereinbarungen, da mit dem Schutzrecht in der Regel ein spezielles Know-How vermarktet wird (Muster für diese Vereinbarung bei der IHK).
IHK-Technik- und Innovationsberater Dr. Friedel Breuer gab einen Überblick über die Serviceleistungen der IHK, unter anderem Technik- als Aufschlussberatung, Vermittlung von Kontakten zu Forschungseinrichtungen, Betreuung technikorientierter Existenzgründer sowie diverser Beratungen und Vermittlungen.
Näheres bei Eva Babatz
Telefon: 02171 / 4908-900
und Dr. Friedel Breuer
Telefon: 02171 / 1640-404
28.01.2000 Bericht: Servicethema
Bericht: Servicethema
Ob Firmenname, Logo oder Produkte – die Marke ist das wichtigste Erkennungsmerkmal Ihres Unternehmens.
Wer kennt nicht das “Bayer-Kreuz”, die “Adidas-Streifen” oder die Bezeichnung “Tempo” für ein Papiertaschentuch? Der Siegeszug dieser Logos und Namen auf dem Weltmarkt wäre ohne einen ausreichenden Schutz durch Eintragung beim Patent- und Markenamt kaum denkbar gewesen.
Deshalb ist auch für Existenzgründer die Wahl und der Schutz der Unternehmensbezeichnung von zukunftsweisender Bedeutung.
Auf folgende Eigenschaften sollten Gründer ihre Namensentwicklungen überprüfen:
Der Name sollte möglichst keine Ähnlichkeit mit anderen Namen haben.
Der Name sollte überall nur das bedeuten, was die Gründer auch tatsächlich damit bezwecken möchten.
Internationalität Der Name sollte in den Ländern, in denen man unternehmerisch aktiv werden will, funktionieren. D.h. er sollte gut aussprechbar sein und von Muttersprachlern auf eventuelle negative Assoziationen überprüft werden.
Internet-Domain Der Name sollte möglichst identisch im Internet verfügbar sein. Der Name sollte möglichst keine beschreibenden Elemente enthalten. Damit ist die Einzigartigkeit und die Internationalität des Namens gefährdet.
Namensagenturen können Gründern kreative Hilfestellungen bei der Suche nach dem richtigen Unternehmens- oder Produktnamen geben. Allerdings ist diese Hilfe nicht ganz billig. Eine einfache Beratung beim renommierten Namensentwickler Manfred Gotta kostet z.B. ca. 5.000 DM. Vor dem Hintergrund, daß ein Unternehmensname einmal viel Geld wert sein kann, ist dies allerdings eine sinnvolle Investition.
Ist ein brauchbarer Name gefunden, sollte er natürlich auch geschützt werden. Patent- und Markenanwälte führen für Sie Namensrecherchen und Anmeldungen beim Patent- und Markenamt durch.
Dazu äußert sich im Beitrag ein Vertreter der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil.