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Timestamp: 2016-10-26 17:11:16
Document Index: 199586616

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 20. Dezember 2010.
Der Beschwerdef�hrer wurde von seinem Vater bei der Stadtpolizei Z�rich wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage und wegen Drohung angezeigt. Er hatte den Vater per SMS seit l�ngerer Zeit beschimpft, als "Verr�ter" und "Dreckschwein" bezeichnet und ihm geschrieben: "Du hast bis Ende M�rz Zeit" und "Es gibt keine mildernden Umst�nde mehr".
Am 4. Februar 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat die Untersuchung gegen den Beschwerdef�hrer ein, auferlegte ihm indessen die Kosten der Untersuchung. Am 24. Juni 2010 best�tigte die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes Z�rich die Kostenregelung. Das Obergericht des Kantons Z�rich erkannte mit Beschluss vom 20. Dezember 2010 in teilweiser Gutheissung eines Rekurses des Beschwerdef�hrers, die Kosten der eingestellten Untersuchung w�rden zur H�lfte dem Beschwerdef�hrer auferlegt und im �brigen auf die Staatskasse genommen. Da der Beschwerdef�hrer mit seinen �usserungen gegen�ber seinem Vater nur hinsichtlich des Tatbestandes des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage begr�ndeten Anlass zu einer Untersuchung geboten habe, sich indessen gest�tzt auf seine beiden SMS mit dem Inhalt "Du hast bis Ende M�rz Zeit" und "Es gibt keine mildernden Umst�nde mehr" eine Untersuchung wegen Drohung nicht aufgedr�ngt habe, rechtfertige es sich, ihm die Kosten der Untersuchung nur zur H�lfte aufzuerlegen (angefochtener Beschluss S. 9 E. 5).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss, die Kosten der eingestellten Untersuchung seien vollumf�nglich auf die Staatskasse zu nehmen.
In Bezug auf die Auferlegung der halben Kosten kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6-8 E. 1 und 2 mit Verweisung auf S. 4/5 E. 2). Es ist fraglich, ob die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gt. Jedenfalls ist insoweit von vornherein darauf nicht einzutreten, als sie sich nicht mit den Erw�gungen der Vorinstanz befasst. Dies betrifft zum Beispiel die Behauptung, "Zugpferd" der Untersuchung sei "ganz klar der schwere Vorwurf der Drohung" gewesen (Beschwerde Ziff. 1). Im �brigen vermag der Beschwerdef�hrer wie schon vor der Vorinstanz nichts vorzubringen und nachzuweisen, was eine Verletzung der Pers�nlichkeit seines Vaters durch Ausdr�cke wie "Dreckschwein" rechtfertigen k�nnte. Eine solche Rechtfertigung ist zweifellos nicht darin zu erblicken, dass der Beschwerdef�hrer die SMS seines Vaters "oft dumm" fand (Beschwerde Ziff. 3). Durch sein zugegebenes Verhalten hat er die Untersuchung wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage mindestens leichtfertig verursacht.
Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat innert der erstreckten Frist zur Zahlung des Kostenvorschusses ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt (act. 12). Dieses ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).