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Timestamp: 2020-06-03 14:20:11
Document Index: 92241029

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 20', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 19', 'Art. 8', 'Art. 12']

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Rechtstipps von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Grünfinkenstr. 5, 82194 Gröbenzell Karte 08142 4628959
Baumkirchner Str. 20, 81673 München Karte 08142 4628959
Herr RA Thomas Hummel ist ein sehr guter Rechtsanwalt, er hat mich in einer Strafrechtlichen Relevanz sehr gut und unbürokratisch sowie schnell beraten. Ic … weiterlesen
von T. D. am 06.05.2020
22.05.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In selt … Weiterlesen
Wann und wie darf der Staat in unsere Grundrechte eingreifen?
Die Grundrechte des Grundgesetzes sind sehr umfassend. Vom Eigentum über die Familie bis hin zu Beruf und Religion sind vielerlei Aspekte des täglichen Lebens durch eigene Grundrechte geschützt. Was s … Weiterlesen
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
12.04.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Zivilrecht behandelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatpersonen. Häufig geht es dabei um Geldforderungen, z. B. um Kaufpreiszahlungen, Arbeitslohn oder auch Schadenersatz wegen eines Verkehrsu … Weiterlesen
Die Verfassungsbeschwerde nach Landesrecht
14.03.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde nach Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht ist allgemein bekannt. Daneben gibt es aber auch noch die Landesverfassungsbeschwerden. Dieser Artikel soll einen Überblick gebe … Weiterlesen
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
25.02.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist eine der häufigsten Begründungen für Verfassungsbeschwerden. Allein dafür wurde ein eigenes Rechtsmittel, die sogenannte Anhörungsrüge, eingeführt. T … Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: kein faires Verfahren ohne Sachverhaltsaufklärung
24.02.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
In diesem Verfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 14. Juni 2000, Az. 2 BvR 993/94) zu den Anforderungen an ein faires Verfahren aus Art. 2 Abs. 1 und Art. 20 Abs. 3 GG geäußert. … Weiterlesen
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
11.03.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Strafrecht hat die Verfassungsbeschwerde eine besondere Bedeutung. Im Gegensatz zu anderen Rechtsbereichen geht es meist nicht „nur um Geld“, sondern unter Umständen sogar um die eigene Freiheit. I … Weiterlesen
Wie läuft eine Verfassungsbeschwerde ab?
30.01.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bei fast jeder juristischen Angelegenheit spielen Termine und Fristen eine Rolle. Bei der Verfassungsbeschwerde gilt dies in sehr viel größerem Maße. Dies liegt in erster Linie daran, dass sich der An … Weiterlesen
Gegen wen gelten die Grundrechte?
24.01.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Nachdem wir uns im letzten Beitrag angeschaut haben, für wen die Grundrechte gelten , widmen wir uns jetzt der Frage, gegen wen sie gelten, wer sich also an die Grundrechte anderer Personen zu halten … Weiterlesen
Die Grundrechte sind der wohl bekannteste Teil des deutschen Verfassungsrechts . Trotzdem wird ihre Funktion und ihre Geltung häufig nicht richtig verstanden. Dieser Artikel soll einen Überblick darüb … Weiterlesen
Die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes sichert die Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre. Dies wirkt zunächst einmal seltsam, dass so verschiedene Bereiche wie Kunst und Wissenschaft … Weiterlesen
Verfassungsbeschwerde: Das Bundesverfassungsgericht entdeckt die EU-Grundrechte
02.12.2019 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bislang war es so, dass in einer Verfassungsbeschwerde immer nur die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte im Grundgesetz geprüft wurden. Wer sich vom Staat in seinen Rechten verletzt sah, musste … Weiterlesen
Das Wahlrecht im Grundgesetz
28.10.2019 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Wahlrecht ist in Deutschland ein Ausfluss des Demokratieprinzips. Demokratie bedeutet dabei „freie Selbstbestimmung aller Bürger“. Umfassendes Demokratieprinzip In der Demokratie darf im Sinne von … Weiterlesen
Der Schutz vor Ausbürgerung in der Verfassungsbeschwerde
26.10.2019 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Was ist deutscher Staatsangehöriger im Sinne des Art. 16 GG? Nach Art. 16 GG ist derjenige Deutscher, der die deutsche Staatsbürgerschaft nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) besitzt. Das StAG b … Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht zum Anspruch auf Strafverfolgung
Ein Strafverfahren ist eine Sache zwischen dem Staat und dem Beschuldigten. Verfolgt und verhandelt wird sein angeblicher Verstoß gegen irgendein Gesetz. Das Opfer der Straftat ist in aller Regel – wa … Weiterlesen
Die Rechtsweggarantie in der Verfassungsbeschwerde
08.02.2020 Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG gehört zu den sog. Prozessgrundrechten (Justizgrundrechten). Neben der Rechtsschutzgarantie fallen darunter die Garantie des gesetzlichen Richters a … Weiterlesen
Die Versammlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Art. 8 GG garantiert die Versammlungsfreiheit: Dies sowohl für Versammlungen unter freiem Himmel als auch für Versammlungen, die in von der Öffentlichkeit abgeschiedenen Räumen stattfinden. Die Möglic … Weiterlesen
Die bayerische Popularklage
Die Bayerische Verfassung sieht ein besonderes Rechtsmittel vor, das das Grundgesetz nicht kennt, und dessen schleichende Einführung das Bundesverfassungsgericht unbedingt vermeiden will: Die Populark … Weiterlesen
Der Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit in der Verfassungsbeschwerde
Art. 12 Abs. 2 und 3 des Grundgesetzes schützen jeden Bürger vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit: (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgem … Weiterlesen