Source: http://www.jurablogs.com/2012/04/04/lag-hamm-berufungsurteil-sachen-khs-schulte
Timestamp: 2017-03-27 22:45:01
Document Index: 300044203

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 11', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGE']

Blogsbeck-blogApril 2012LAG Hamm: Berufungsurteil in Sachen KHS/SchulteMit Urteil vom 22.03.2012 (16 Sa 1176/09) hat das LAG Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war eine Vorlage an den EuGH mit dessen Urteil vom 22.11.2011 (C-214/10, KHS/Schulte, NZA 2011, 1333):Der Kläger ist von Beruf Schlosser. Seit 1964 (!) war er bei der Beklagten beschäftigt. Er ist schwerbehindert und seit dem 23.01.2002 arbeitsunfähig erkrankt. Seit Oktober 2003 bezieht er eine Rente wegen Erwerbsminderung. Das Arbeitsverhältnis, auf den der Einheitliche Manteltarifvertrag für die Metall- und Elektroindustrie NRW (im Folgenden: EMTV) Anwendung findet, wurde einvernehmlich zum 31.08.2008 beendet.Der Kläger verlangt Urlaubsabgeltung für die Jahre 2006, 2007 und 2008 im Umfang von jeweils 35 Arbeitstagen (darunter jeweils 5 Tage Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen). Das ArbG Dortmund hat der Klage überwiegend entsprochen. Das LAG Hamm hat im Berufungsrechtszug den EuGH mit der Bitte um Vorabentscheidung angerufen. Mit Urteil vom 22.11.2011 (NZA 2011, 1333) hat der EuGH entschieden, dass § 11 Abs. 1 Unterabs ...Zum vollständigen Artikel87 LeserAndere Ansicht:ArbG Bonn: Verfallbarkeit von Urlaub43 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Urlaubsansprüche ohne Arbeitsleistung und deren Verfall43 LeserKanzlei Blaufelder:Streit um das Thema Urlaub – es nimmt kein Ende70 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Schwerbehindertenzusatzurlaub und Tarifurlaub bei Krankheit – BAG 9 AZR 128/0943 LeserKanzlei Blaufelder:Einer Dauer-Krankheit folgt nicht unbedingt ein Dauer-Urlaub29 LeserDer Energieblog:Sind Urlaubsabgeltungsansprüche vererblich? – Eine arbeitsrechtliche Achterbahnfahrt32 LeserDepesche quinta essentia:Befristung von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüchen / ein Dauerbrenner163 LeserJus@Publicum:Keine diskriminierende geringere Abfindung schwerbehinderten Mitarbeiters weil “nicht s...10 verwandte ArtikelArbG Bonn zum Verfall von UrlaubsansprüchenVorläufiger Schlussakt im Streit um Urlaubsanspruch und Arbeitsunfähigkeit im EuGH-FallUrlaubsabgeltung - es geht weiterLAG Baden-Württemberg: Urlaubsansprüche gehen bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit spätestens 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres unterUrlaub verfällt auch in ruhendem Arbeitsverhältnis nach 15 MonatenLAG Hamm legt dem EuGH erneut Fragen zum Urlaubsrecht vorEuGH: Zeitliche Grenze für aufgelaufene Urlaubsansprüche?Urlaubsabgeltungsanspruch – und seine VererbbarkeitUrlaubsabgeltungsansprüche langjährig arbeitsunfähiger Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses: die Zeitbombe tickt weiter,
aber es gibt noch offene Fragen (und Hoffnung)15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres verfallen die Urlaubsansprüche +++ auch bei LangzeiterkranktenÜber den ArtikelVeröffentlicht April 4, 2012 6:12am im Blog beck-blog.KategorienArbeitsrechtThemenArbeitsrecht, Urlaub, Krankheit, Eugh, Hamm, Urlaubsabgeltung, Dortmund, Vorlage, Kammer, Schulte, Metall, KhsTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStell Dir vor eine Kanzlei zahlt mehr als 100.000 € Einstiegsgehalt und keiner geht hinvon iurratio OnlineEifrig ermitteltvon Udo Vetter / LawBlogSchrei nach Diskussionvon Christoph Nebgen / NEBGENPoliScan Speed: 20 % Toleranz beim AG Jena trotz PTB-Stellungnahme!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogDuschen im Stehen kann vertragswidrige Nutzung seinvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 114 Leser:PoliScan Speed: 20 % Toleranz beim AG Jena trotz PTB-Stellungnahme!