Source: http://ethelvaughn.com/imprint/
Timestamp: 2019-02-22 02:23:04
Document Index: 148222748

Matched Legal Cases: ['§ 377', '§ 434', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 14']

Ethel Vaughn Imprint / Generel Terms & Conditions
ETHEL VAUGHN NEWSLETTER
Imprint / Generel Terms & Conditions
In dem Zeitraum vom 01.08.2015 bis voraussichtlich 31.01.2020 laufen die Geschäftsabschlüsse über:
c/o Diedrich
Schmarjestrasse 6
location@metrosafari.org
USt-IdNr. DE274979467
Hamburger Spaskasse
BLZ. 200 50 550
Kto. 125 11 29 308
DE11 200 505 501 251 129 308
und nicht wie ausserhalb dieses Zeitraumes über:
Katrin Diedrich, Schmarjestrasse 6, 22767 Hamburg. Germany, Europe
Mobile +49 (0) 160 351 36 34, Email store@ethelvaughn.com
Ust-Id.-Nr.: DE 273281300
ETHEL VAUGHN Studio
(im Folgenden „ETHEL VAUGHN“) und unseren Kunden (im Folgenden „KUNDE“) über diesen Online-Shop geschlossen werden.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen ETHEL VAUGHN und dem KUNDEN gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des KUNDEN wird hiermit widersprochen.
(1) Der KUNDE kann aus ETHEL VAUGHNs Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche („Button“) „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt der KUNDE einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der KUNDE die Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der KUNDE durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) ETHEL VAUGHN schickt daraufhin dem KUNDEN eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des KUNDEN nochmals aufgeführt wird und die der KUNDE über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des KUNDEN bei ETHEL VAUGHN eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch ETHEL VAUGHN zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(3) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von ETHEL VAUGHN angebotenen und vom KUNDEN bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör.
(4) Falls ETHEL VAUGHN ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollte, weil ETHEL VAUGHNs Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen ETHEL VAUGHN gegenüber nicht erfüllt, ist ETHEL VAUGHN gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn ETHEL VAUGHN mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. Für die Waren aus dem Sortiment des handgefertigten Labels Ethel Vaughn gilt eine begrenzte Gesamtstückzahl an verfügbaren Kollektionsteilen, die mitunter schnell erreicht wird. In einem solchen Fall wird ETHEL VAUGHN den KUNDEN unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des KUNDEN erstattet ETHEL VAUGHN unverzüglich zurück.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in ETHEL VAUGHNs Eigentum; im Fall, dass der KUNDE eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die ETHEL VAUGHN im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(1) Die Preise im ETHEL VAUGHN Store verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten.
(1) Der KUNDE kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 7 Kalendertagen bei ETHEL VAUGHN einzugehen.
(2) Der KUNDE hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der KUNDE ETHEL VAUGHN zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.
(3) Die Verpflichtung des KUNDEN zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch ETHEL VAUGHN nicht aus.
(4) Das Recht zur Aufrechnung steht dem KUNDEN nur zu, wenn seine Gegenansprüche von ETHEL VAUGHN anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der KUNDE nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(3) Kommt der KUNDE in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich ETHEL VAUGHNs Lieferung aus anderen, vom KUNDEN zu vertretenden Gründen, so ist ETHEL VAUGHN berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.
(1) Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.
(2) ETHEL VAUGHN haftet für Sachmängel im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(3) Eine Garantie besteht bei den von ETHEL VAUGHN gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt .
(4) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche kann der KUNDE unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
(1) Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des KUNDEN aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch ETHEL VAUGHN, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der KUNDE als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie ETHEL VAUGHNs Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.
Der KUNDE hat im Fall der Ausübung eines gesetzlichen Widerrufsrechtes aus §§ 312d, 355 BGB die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der KUNDE bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den KUNDEN kostenfrei.
(1) ETHEL VAUGHN erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des KUNDEN. ETHEL VAUGHN beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des KUNDEN wird ETHEL VAUGHN Bestands- und Nutzungsdaten des KUNDEN daher nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des KUNDEN wird ETHEL VAUGHN Daten des KUNDEN entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(2) Der Vertragstext wird von ETHEL VAUGHN nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der KUNDE kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken seiner Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des KUNDEN nochmals aufgeführt wird.
(1) Auf Verträge zwischen ETHEL VAUGHN und den KUNDEN findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim KUNDEN um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Hamburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem KUNDEN und ETHEL VAUGHN.
Der KUNDE kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem KUNDEN die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung ETHEL VAUGHNs Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie ETHEL VAUGHNs Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der KUNDE ETHEL VAUGHN die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der KUNDE ETHEL VAUGHN insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem KUNDEN etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der KUNDE keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf ETHEL VAUGHNs Gefahr zurückzusenden. Der KUNDE hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der KUNDE bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den KUNDEN kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim KUNDEN abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den KUNDEN mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für ETHEL VAUGHN mit deren Empfang.
Am besten erfolgt die Rücksendung der Artikel in der Originalverpackung oder einer Vollkartonverpackung, ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts des KUNDEN ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die ETHEL VAUGHN mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließt.
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