Source: http://abmahnung-aktuell.de/nymphomaniac-2-rechtsanwaelte-waldorf-frommer-versenden-abmahnungen/
Timestamp: 2016-10-28 23:29:02
Document Index: 304988845

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 97']

Nymphomaniac 2 – Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen > Abmahnung Aktuell
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Erstellt von mjk am April 30, 2015 in Urheberrecht
Die Kanzlei Waldorf & Frommer versendet erneut Abmahnungen im großen Stil
Tele München Fernseh GmbH mahnt Rechtsverletzungen an dem Film Nymphomaniac 2 ab
Der kontrovers diskutierte Film Nymphomaniac 2 als beliebtes Ziel von illegalem Filesharing
Momentan versenden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte wiederholt Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen an dem Spielfilm Nymphomaniac 2, an welchem die Tele München Fernseh GmbH die Verwertungsrechte besitzen.
Diverse Rechteinhaber lassen Rechtsverletzungen an Filmwerken im Internet feststellen und zivilrechtlich verfolgen. Die Tele München Fernseh GmbH ist eine dieser Rechteinhaber.
Verstöße im Hinblick auf die urheberrechtlich geschützten Rechte an dem Filmwerk „Nymphomaniac 2“ werden abgemahnt. Filmisch begleitet Lars von Tries Werk eine Frau in ihrer sexuellen Entwicklung von ihrer Geburt an bis zu ihrem fünfzigsten Lebensjahr. Das Erotikdrama wurde in Dänemark und Großbritannien produziert. „Nymphomaniac 2“ erfuhr im Kino im Verwertungsgebiet Deutschland seine Veröffentlichung am 03.04.2014.
Ungeachtet dieser Tatsache verbreiteten sich in verschiedenen Netzwerken im Internet unrechtmäßige Vervielfältigungen des Films Nymphomaniac 2. Die Tele München Fernseh GmbH strengt mit der Abmahnung Nymphomaniac 2 der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Eingrenzung der unrechtmäßigen Verbreitung über die zivilrechtliche Verfolgung der Rechteverletzer an. In der Abmahnung Nymphomaniac 2 wird darauf verwiesen, dass der Empfänger der Abmahnung den Film zu einer Zeit, in der sich dieser in seiner relevanten Verwertungsphase befand, über das Internet in so genannten Filesharing Tauschbörsen verbreitet hat.
Rechte aus Rechtsverletzung an Nymphomaniac 2
Die Urheberrechte, welche die Tele München Fernseh GmbH innehat, werden durch diese angeführten unentgeltlichen und ungenehmigten Downloadangebote verletzt. DieTele München Fernseh GmbH hält die Verwertungsrechte für Deutschland und kann demzufolge darüber befinden, wie eine Verwertung zu erfolgen hat. Wie dargelegt, erfährt das Filmwerk gegenwärtig u.a. im Vertrieb von für den privaten Heimkonsum bestimmten Medienträgern & im Verleih seine Auswertung. Die gegenwärtigen kostenfreien Downloadangebote des Films Nymphomaniac 2, welche in den Tauschbörsen des Internets noch immer sehr gefragt sind, konterkarieren folglich die Bemühungen der Tele München Fernseh GmbH in Bezug auf die Verwertung des Filmwerks und haben eine geradeswegs umsatzmindernde Wirkung.
Dieser illegalen Verwertung des Spielfilms Nymphomaniac 2 tritt die Tele München Fernseh GmbH nunmehr entgegen und lässt entsprechende Rechtsverletzungen ihrer Verwertungsrechte im Internet durch die Ermittlungsunternehmen ermitteln. Das betraute Ermittlungsunternehmen widmet sich der Netzwerkanalyse und führt nach dem Protokollieren einer Rechtsverletzungshandlung in einer Peer To Peer Tauschbörse die Ermittlungserkenntnisse der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zur zivilrechtlichen Verfolgung zu. Die Dienstleistungen der im Urheberrecht tätigen Rechtsanwälte werden wiederholt von Unternehmen aus der Medienindustrie in Anspruch genommen. Auch die Tele München Fernseh GmbH lies schon in der Vergangenheit Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen an Filmwerken aus ihrem Rechtskatalogbestand aussprechen. Zumeist richten sich die Verfolgungsbemühungen der von der Rechteinhaberin betrauten Rechtsanwaltskanzlei gegen Urheberrechtsverletzungen, die in sogenannten Internet-Tauschbörsen stattfinden.
Wenn ein Film – wie z.B. Nymphomaniac 2 -, welcher aus dem Rechtskatalogbestand der Tele München Fernseh GmbH stammt, über eine Filesharing Tauschbörse geladen wird, dann steht dieser Spielfilm wiederum gleichzeitig allen Teilnehmern, welche in der Tauschbörse aktiv sind, zum Download zur Verfügung. Da Tauschbörsen im Internet– zu denen beispielsweise Bittorrent, eDonkey oder Gnutella zählen – dezentrale Netzwerke sind, betätigen sich deren Nutzer als „Datenverteiler“. Hierfür sorgt eine bestimmte Tauschbörsen Software (auch „Filesharing Client“ genannt). Die Bezeichnungen eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa sind für diese Software ebenfalls geläufig. Wenn ein Tauschbörsennutzer den Film aus dem P2P Netzwerk bezieht, dann sorgt der Filesharing Client dafür, dass der Nutzer während seines Downloads – also zeitgleich – diesen wieder zum Download an andere Nutzer der Tauschbörse anbietet. Dieser „Tauschvorgang“ ist rechtlich gesehen ein öffentliches Zugänglichmachen des urheberrechtlich geschützten Werkes iSd. § 19a UrhG, was ohne ein entsprechendes Recht zu dieser Verwertung ein Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. Ist ein Spielfilm bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar oder aber wird in der Bundesrepublik verbreitet, gilt ab diesem Zeitpunkt das in Deutschland maßgebliche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG). Nach diesem Recht kann derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht unerlaubt verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei einer bestehenden Gefahr der Wiederholung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Eine solche vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommene Handlung, verpflichtet zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, bestimmt das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte weiter.
Folglich nimmt die mit der Abmahnung betraute Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Namens und in Vollmacht der Tele München Fernseh GmbH bei einer Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Film Nymphomaniac 2 Bezug auf Unterlassungsansprüche sowie auf Ansprüche auf Aufwendungs- und Schadensersatz. Diese Ansprüche werden dem Inhaber des Internetanschlusses entgegen gehalten, dessen Internetanschluss zur Zeit der Rechtsverletzung in den Ermittlungsbögen erfasst wurde.
Nachfolgend sei das Prozedere kurz dargestellt. Anfangs werden im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH Ermittlungsmaßnahmen bezüglich der Rechtsverletzungen in den Internet-Tauschbörsen veranlasst, um die unstatthafte Verteilung des besagten Spielfilms durch das nicht genehmigte Anbieten dieses Films einzugrenzen. Anschließend an eine erfolgreiche Erfassung der IP Adresse eines Internetanschlusses, über welchen die Urheberrechte verletzt worden sind, wendet sich die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, welche von der Tele München Fernseh GmbH beauftragt worden ist, in einem zivilgerichtlichen Verfahren auf Gestattung der Verwendung von Verkehrsdaten an das betreffende Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen. Das Verfahren soll dem Unternehmen gestatten, den Namen und die Anschrift des Nutzers, über dessen Anschluss der Rechtsverstoß begangen wurde, zu nennen. Dabei muss sich der Antrag an den Internetprovider richten, der die entsprechende Internetadresse zum Zeitpunkt des Tauschbörsenvorgangs aus seinem IP Adressenpool vergab.
Die Rückverfolgung von Anschlussinhabern anhand der IP-Adresse
Aber warum können Rückschlüsse von der IP Adresse auf den Nutzer gezogen werden? Grund hierfür ist, dass die us-amerikanische IANA (Internet Assigned Numbers Authority) die Vergabe von IP Adressen koordiniert, um sicherzustellen, dass eine IP Adresse eindeutig zugeordnet werden kann. Die IANA vertraut sodann z.B. einer „Regional Internet Registry“ (kurz RIR) die regionale Zuteilung der ihr überlassenen Ressourcen an. Die RIR wiederum kann nun etwa ein Subnetz an einen Internetprovider vergeben, der schließlich eine einzelne Adresse an seinen Kunden vergibt. Wenn der Kunde eine Privatperson ist, so handelt es sich zumeist um eine dynamisch vergebene IP Adresse, die sich mit jeder Einwahl des Routers ins Internet erneuert.
Mit dem Auskunftsantrag beabsichtigt die Rechteinhaberin Kenntnis zu erlangen über die Daten des Internetanschlussinhabers, über dessen Anschluss der Verstoß an ihrem Film begangen wurde. Das Auskunftsbegehren muss sich auf einen zivilgerichtlichen Beschluss stützen. Das angerufene Landgericht prüft, ob das Auskunftsbegehren rechtmäßig ist und wird beim Bejahen der Voraussetzungen dem Internetprovider erlauben, dem Rechteinhaber Auskunft über die Identität des Internetanschlussinhabers zu erteilen. Im Anschluss an die Weitergabe der Daten an die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, sprechen die Rechtsanwälte die Abmahnung aus.
Der Abgemahnte kann die Informationen bezüglich der IP-Adresse aus dem Ermittlungsdatensatz, welcher einer Abmahnung regelmäßig hinzugefügt wird, kaum nachprüfen. Ursache hierfür ist zumeist der zugrundeliegende Vertrag mit dem Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen, wonach die IP-Adresse, welche in den Ermittlungsdatensätzen aufgeführt wird, häufig dynamisch vergeben wird. Während bei der statisch vergebenen IP-Adresse die Ziffern jedes Mal identisch bleiben, wenn sich das Modem ins Internet einwählt, ändern sich diese bei der dynamisch vergebenen IP-Adresse. Nur die ersten Ziffern einer dynamisch vergebenen IP-Adresse bleiben mitunter gleich, was auf die Begrenzungen der Netzadress-Ressourcen zurückzuführen ist. Anders als Privatpersonen schließen Unternehmen auch Verträge ab, bei welchen die IP-Adresse statisch vergeben wird. Durch die Nutzung einer dynamisch vergebenen IP-Adresse ergeben sich für den Endverbraucher keine besonderen Vor- oder Nachteile. Allerdings lassen sich im Falle des Vorwurfs eines Filesharingvorgangs die in der Abmahnung gemachten Angaben zur IP-Adresse nur schwer nachvollziehen.
Wie kann nun gewährleistet werden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses ausreichend gegen eine grundlose Inanspruchnahme geschützt wird? Dies erfolgt durch das Fertigen eines Screenshots des ermittelten Vorgangs und der wiederkehrenden Wartung der Software durch die Ermittler. Ferner werden einem Landgericht die im Ermittlungsdatensatz gesammelten Daten (u.a. IP Adresse, Datum, Uhrzeit, Dateiname, Filehashwert) vorgelegt. Folgende Antragstellung wird hierbei verfolgt. Das Gericht möge dem Telekommunikationsdienstleister die Genehmigung einräumen, die Anschlussinhaberdaten, welche der zum Tatzeitpunkt erfassten IP Adresse zuzuordnen sind, weiterzugeben. Ist diese Gestattungsanordnung verfügt worden, werden die Daten vom betreffenden Telekommunikationsdienstleister an die bevollmächtigten Rechtsanwälte übermittelt. Dabei nutzt der Dienstleister Daten aus von ihm erhobenen Datensätzen, welche für ihn notwendige Informationen z.B. zur Entgeltabrechnung enthalten. Beim Provider werden diese Nutzerdaten nur temporär gespeichert. In der Regel beträgt der Zeitraum zwischen 7 und 10 Tagen. Aus diesem Grund wird von den befugten Anwälten Waldorf Frommer Rechtsanwälte stets auch ein Antrag bei Gericht auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses gestellt. Dieser soll sicherstellen, dass die Daten über den üblichen Zeitraum hinaus gesichert werden, bis dem Antrag auf Auskunftserteilung entsprochen wird.
Nach § 97a UrhG ist die Abmahnung das der Rechteinhaberin obliegende Rechtsinstitut. Folglich meldet die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Ansprüche der Rechteinhaberin gegenüber dem ermittelten Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung an. Dies erfolgt im Anschluss an die Herausgabe der notwendigen Verkehrsdaten an die beauftragen Rechtsanwälte der Tele München Fernseh GmbH. Der Rechteverletzer bekommt durch den Erhalt der Abmahnung vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens die Möglichkeit, durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung den Streit über die Wiederholungsgefahr einzustellen. Ist die Abmahnung berechtigt, kann der Verletzte laut § 97a UrhG ferner die Wiedererstattung der entstandenen Aufwendungen vom Verletzer fordern.
Mit welchen Forderungen der Tele München Fernsehen GmbH müssen Abgemahnte rechnen?
Wird die Abmahnung durch die bevollmächtigten Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte ausgesprochen, wird die Unterlassung des abgemahnten Verhaltens gefordert sowie Schadensersatzansprüche und Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Der Abmahnung liegt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bei. In Bezug auf diese gilt es Folgendes zu beachten. Die Unterzeichnung und Beibringung derselben in ungeänderter Form, wird von vielen Richtern als abstraktes Schuldanerkenntnis beurteilt. Daher wird empfohlen, eine von der bevollmächtigten Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte verfasste Unterlassungserklärung nicht voreilig zu unterzeichnen. Jeder Verstoß gegen das Unterlassungsversprechen sieht laut § 97a UrhG die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe vor. Die Höhe der Vertragsstrafe kann so ausgestaltet werden, dass diese von der Tele München Fernseh GmbH festgelegt wird, aber vom zuständigen Gericht im Streitfall überprüft werden kann. Die gütliche außergerichtliche Beilegung wird, um den in der Abmahnung der betrauten Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte dargestellten Ansprüchen der Tele München Fernseh GmbH zu entsprechen, unter einer Zahlung von 815 EUR offeriert.
In der Abmahnung ist angeführt, dass sich der Schadensersatz wegen der Verletzung im Hinblick auf die Rechte an dem Film Nymphomaniac 2 nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnet. Getreu § 97 UrhG gilt, dass derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach dem UrhG geschütztes Recht widerrechtlich verletzt und diese Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet ist. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Demgegenüber sieht die zugrundeliegende Abmahnung eine Bemessung nach der Lizenzanalogie vor. Auch diese Möglichkeit sieht § 97 UrhG vor. Hier wird klargestellt, dass der Schadensersatzanspruch auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden kann, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts an dem Film Nymphomaniac 2 seitens der Tele München Fernseh GmbH eingeholt hätte.
Der Abgemahnte sollte in jedem Fall die mit der Abmahnung im Hinblick auf einen Rechtsverstoß an dem Filmwerk Nymphomaniac 2 gesetzten Fristen beachten. Ein Ignorieren der Abmahnung, die im Namen der Tele München Fernseh GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund des Verstoßes an dem Film Nymphomaniac 2 ausgesprochen wird, kann sich im Nachhinein als äußerst zeit- und kostenträchtiger Nachteil erweisen.
Stets sollte die Erlangung von sachgerechten Informationen zur Abmahnung eines Verstoßes an dem Film Nymphomaniac 2 und den in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüchen der Tele München Fernseh GmbH im Vordergrund stehen. Denn letztlich geht es um den weitreichenden Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. Soweit der Abgemahnte eine fachgerechte Einzelfallbetrachtung anstrebt, sollte sich dieser mit der Abmahnung an einen mit den technischen und rechtlichen Aspekten der Filesharing Fälle betrauten Rechtsanwalt wenden. Da die anwaltliche Beratung und Vertretung in diesen Angelegenheiten idR nicht vom Leistungsumfang der Rechtsschutzversicherungen umfasst ist, sollte sich der Abgemahnte vor der Betrauung eines Rechtsanwalts nach dessen Kosten für eine umfassende Beratung und eine mögliche spätere Vertretung erkundigen.
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