Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BII&a=23
Timestamp: 2018-11-20 18:15:56
Document Index: 180655671

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 22', '§ 21', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 23', '§ 20', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 23', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 19', '§ 21', '§ 20', '§ 33', '§ 49', '§ 23', '§ 69', '§ 152', '§ 20', '§ 23', '§ 77', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 23', '§ 20', '§ 22', '§ 23', '§ 28', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 23', '§ 20', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 20', '§ 23', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 19', '§ 23', '§ 23', '§ 2']

§ 23 SGB II Besonderheiten beim Sozialgeld *) Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
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§ 23 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)
§ 23 hat 5 frühere Fassungen und wird in 18 Vorschriften zitiert
Anm. d. Red.: Die jährliche Fortschreibung der Regelbedarfe erfolgt nach § 20 Absatz 5 durch gesonderte Bekanntmachung, siehe dort.
Text in der Fassung des Artikels 4 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. Dezember 2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541 m.W.v. 1. Januar 2018
Frühere Fassungen von § 23 SGB II
aktuell vorher 01.01.2018 Artikel 4 Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Zitierungen von § 23 SGB II
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Einkommen und Vermögen deckt zunächst die Bedarfe nach den §§ 20, 21 und 23 , darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch Leistungen für ...
§ 21 SGB II Mehrbedarfe (vom 01.01.2018)
... 1,4 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach ... 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder ... bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder 4. 0,8 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, soweit nicht im ...
... 1. Juli 2011. (4) Für die Regelbedarfe nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und § 23 Nummer 1 tritt an die Stelle der Beträge nach 1. § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der ... nach 1. § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der Betrag von 287 Euro, 2. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres der Betrag von 215 ... bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres der Betrag von 215 Euro, 3. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der ... Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der Betrag von 251 Euro, 4. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte im 15. Lebensjahr der Betrag von 287 Euro, solange sich ... sich durch die Fortschreibung der Beträge nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und § 23 Nummer 1 nach § 20 Absatz 5 jeweils kein höherer Betrag ergibt. (5) § 21 ist bis ... und Schüler in der Zeit vom 1. Januar bis zum 29. März 2011 teilgenommen haben, ist § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 bis 4 in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung anstelle des § 19 Absatz 3 Satz 3 und des ...
... außer Betracht. Das Gleiche gilt für Mehrbedarfe nach den §§ 21 und 23 Nummer 2 bis 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, wenn kein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ...
... zum Lebensunterhalt" sind die für die Bedarfe nach den §§ 20, 21, 23 und 24 Absatz 1 erbrachten Leistungen. ...
... „§ 33" durch die Angabe „§ 49" ersetzt. 2. In § 23 Nummer 4 wird die Angabe „§ 69" durch die Angabe „§ 152" ...
... § 20 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1, Absatz 4, Absatz 5, § 23 Nummer 1, § 77 Absatz 4 Nummer 1 und 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch, jeweils in der Fassung ...
... nicht auf Zahlungsunfähigkeit des Mieters beruht." 7. Dem § 23 werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt: „(5) Soweit ...
... Regelbedarfsstufe 2" ersetzt. d) Absatz 5 wird aufgehoben. 2. § 23 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. Als Regelbedarf wird bis zur Vollendung des ...
... Satzung § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und ... Einkommen und Vermögen deckt zunächst die Bedarfe nach den §§ 20, 21 und 23 , darüber hinaus die Bedarfe nach § 22. Sind nur noch Leistungen für Bildung und ... 328 Euro anzuerkennen. (5) Die Regelbedarfe nach den Absätzen 2 bis 4 sowie nach § 23 Nummer 1 werden jeweils zum 1. Januar eines Jahres entsprechend § 28a des Zwölften Buches in ... 1,4 Prozent des für sie geltenden Regelbedarfs nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 oder § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach ... 1 bei Leistungsberechtigten im 15. Lebensjahr, 3. 1,2 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder ... bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres oder 4. 0,8 Prozent des Regelbedarfs nach § 23 Nummer 1 bei Leistungsberechtigten bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres, soweit nicht ... überprüfen und gegebenenfalls neu festsetzen. § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld Beim Sozialgeld gelten ergänzend folgende ... Juli 2011. (4) Für die Regelbedarfe nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und § 23 Nummer 1 tritt an die Stelle der Beträge nach 1. § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der ... nach 1. § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 der Betrag von 287 Euro, 2. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres der Betrag von 215 ... bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres der Betrag von 215 Euro, 3. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der ... Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der Betrag von 251 Euro, 4. § 23 Nummer 1 für Leistungsberechtigte im 15. Lebensjahr der Betrag von 287 Euro, solange sich ... sich durch die Fortschreibung der Beträge nach § 20 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 und § 23 Nummer 1 nach § 20 Absatz 5 jeweils kein höherer Betrag ergibt. (5) § 21 ist bis ... und Schüler in der Zeit vom 1. Januar bis zum 29. März 2011 teilgenommen haben, ist § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 bis 4 in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung anstelle des § 19 Absatz 3 Satz 3 und des ...
... für Unterkunft und Heizung nach Absatz 2a ausgeschlossen ist." 22. § 23 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...
... die Arbeitslosengeld II nur darlehensweise oder b) nur Leistungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches bezogen haben oder c) die auf Grund von § 2 ...
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