Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Rechtssatznummer=RS0034849&SkipToDocumentPage=True&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=False&ResultFunctionToken=c81c3e58-4a35-4008-9abb-39a64d040cb5&Dokumentnummer=JJR_19840712_OGH0002_0060OB00013_8400000_003
Timestamp: 2019-12-06 05:39:39
Document Index: 260964276

Matched Legal Cases: ['OGH', '§1497', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

RIS - 6Ob13/84 6Ob683/87 7Ob1... - Rechtssatz - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 6Ob13/84 6Ob683/87 7Ob1...
RS0034849
6Ob13/84; 6Ob683/87; 7Ob17/88; 2Ob155/88; 2Ob102/88 (2Ob103/88); 1Ob643/89; 2Ob77/89; 3Ob560/91; 9ObA187/92; 4Ob290/97v; 1Ob291/97v; 4Ob278/99g; 1Ob115/00v; 7Ob15/01h; 7Ob140/01s (7Ob141/01p); 9ObA342/00k; 3Ob194/02d; 1Ob198/05g; 6Ob73/08s; 1Ob240/08p; 1Ob165/09k; 2Ob140/09s; 6Ob183/10w; 3Ob206/10f; 8Ob58/10b; 2Ob190/10w; 4Ob191/10g; 17Ob9/11i; 3Ob110/11i; 8Ob16/11b; 2Ob7/12m; 2Ob122/12y; 9ObA12/13z; 4Ob124/14k; 1Ob111/14a; 8ObA55/14t; 1Ob211/14g; 1Ob13/15s; 7Ob31/15g; 10Ob13/15g; 6Ob223/16m; 6Ob2/19s
ABGB §1497 IVG
Eine gehörige Fortsetzung ist nicht anzunehmen, wenn der Kläger eine ungewöhnliche Untätigkeit an den Tag legt und damit zum Ausdruck bringt, dass ihm an der Erreichung seines Prozesszieles nichts gelegen ist. Dabei ist nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern vor allem auf die Gründe Bedacht zu nehmen.
6 Ob 13/84
Entscheidungstext OGH 12.07.1984 6 Ob 13/84
Beisatz: Die Gründe für die Untätigkeit müssen im Verhältnis zwischen den Parteien gelegen sein. (T1)
9 ObA 187/92
Entscheidungstext OGH 02.09.1992 9 ObA 187/92
Beisatz: Der Kläger hat diese Gründe zu behaupten und zu beweisen. Hier: Gerechtfertigtes Abwarten des Ergebnisses einer Löschungsklage, wenn Verfahren nur bis zur rechtskräftigen Erledigung des Grundbuchsverfahrens unterbrochen worden war. (T2)
4 Ob 278/99g
Entscheidungstext OGH 09.11.1999 4 Ob 278/99g
Auch; nur: Dabei ist nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern vor allem auf die Gründe Bedacht zu nehmen. (T3);
Beis wie T2 nur: Der Kläger hat diese Gründe zu behaupten und zu beweisen. (T4)
Beis wie T1; Beis wie T4; Beisatz: Ob eine gehörige Fortsetzung des Verfahrens anzunehmen ist, ist unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Falls zu beantworten (6 Ob 43/00t ua). (T5)
1 Ob 198/05g
Entscheidungstext OGH 13.12.2005 1 Ob 198/05g
Auch; Beis wie T4; Beis wie T5; Beisatz: Dabei ist nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern vor allem auf die Gründe Bedacht zu nehmen, die im Verhältnis zwischen den Parteien gelegen sein müssen. (T6)
nur: Eine gehörige Fortsetzung ist nicht anzunehmen, wenn der Kläger eine ungewöhnliche Untätigkeit an den Tag legt und damit zum Ausdruck bringt, dass ihm an der Erreichung seines Prozesszieles nichts gelegen ist. (T7)
Vgl auch; nur T7; Beisatz: Die Untätigkeit ist nur insoweit relevant, als sie in die Zeit nach Ablauf der (ursprünglichen) Verjährungsfrist fällt. (T8)
Vgl; Beis wie T8; Beisatz: Hier: Forum-non-conveniens-Entscheidung eines ausländischen Gerichts. (T9)
Auch; Beis wie T8; Beisatz: Die Erstattung zahlreicher (‑ hier 19 ‑) überwiegend begründungsloser Fristerstreckungsanträge in einem längeren Zeitraum (‑ hier mehr als ein Jahr ‑ ) vermeidet den Wegfall der Unterbrechungswirkung nicht. (T10)
2 Ob 122/12y
Entscheidungstext OGH 07.08.2012 2 Ob 122/12y
Vgl auch; nur T7; Beis wie T8
Vgl; Beisatz: Werden Vergleichsgespräche noch mehrere Wochen vor Ablauf der Frist abgebrochen, ist darzulegen, warum die Einbringung binnen der noch verbliebenen offenen Frist unmöglich oder unzumutbar wäre, und somit der Eintritt der Ablaufhemmung darzustellen. (T11)
6 Ob 2/19s
Entscheidungstext OGH 27.02.2019 6 Ob 2/19s
ECLI:AT:OGH0002:1984:RS0034849
JJR_19840712_OGH0002_0060OB00013_8400000_003