Source: http://www.lippemobil.de/de/ueber-uns/nahverkehrsplan-foerderung-infrastruktur/
Timestamp: 2018-05-24 00:01:46
Document Index: 393722564

Matched Legal Cases: ['§8', 'Art.28', '§11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 42', '§ 11', '§ 45', '§ 11', '§ 11', '§5', '§11', '§11', '§11', '§11']

Nahverkehrsplan - Förderung - Infrastruktur - Lippemobil
Mit dem Nahverkehrsplan hat der Gesetzgeber ein Rechtsinstrument eingeführt, durch dessen Anwendung die lokalen und regionalen Aufgabenträger die ihnen übertragene Planungsverantwortung wahrnehmen sollen. Es versetzt den Aufgabenträger in die Lage über die Festlegung von Zielen und Rahmenvorgaben für das betriebliche Leistungsangebot erheblichen Einfluss auf die Ausgestaltung des ÖPNV zu nehmen.
Funktionen und Inhalte des NVP
Der Nahverkehrsplan erfüllt primär vier Funktionen:
Steuerungsfunktion: Lenkung des betrieblichen Leistungsangebots und des Ausbaus der Infrastruktur
Deregulierungsfunktion: Festlegung der Grundlagen für eine Auferlegung oder Vereinbarung gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen durch den jeweiligen Aufgabenträger, soweit sie nicht eigenwirtschaftlich erbracht werden können.
Integrationsfunktion: Beitrag der inhaltlichen Festlegungen zur Erhaltung, bzw. Schaffung eines integrierten Verkehrsangebotes
Koordinationsfunktion: Abstimmung der Inhalte mit verschiedenen an der Gestaltung des ÖPNV beteiligten Institutionen und Verkehrsunternehmen (Vgl. Tietz, U: Das neue Instrument des Nahverkehrsplanes, Hameln 1995, S. 3 ff.)
Der Nahverkehrsplan ist als ein Rahmenplan zur Sicherung und Entwicklung des ÖPNV zu verstehen. Er sollte gemäß §8, Abs.3 ÖPNVG NRW folgende Angaben enthalten:
Bestand und Entwicklung des Fahrgastaufkommen
Bestand und Entwicklung des angemessenen Leistungsangebote
Qualität von Fahrzeugen und baulichen Anlagen- Investitionsplanung
Finanzierung der Infrastruktur und des Leistungsangebotes
Tarifgestaltung und Entwicklung von Gemeinschaftstarifen
Dabei sind die vorhandenen und geplanten Siedlungs- und Verkehrsstrukturen sowie die zu erwartende Verkehrsentwicklung zu beachten. Den durch Landesrecht bestimmten Aufgabenträgern steht grundsätzlich die durch Art.28 GG garantierte Planungshoheit und das für Entscheidungen notwendige Planungsermessen zu.
Die Oberziele des NVP sind:
Grundversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Sicherung der Mobilität für alle Bevölkerungsteile durch Erhalt und Ausbau des ÖPNV
Verschiebung des Modal Splits: Umlagerung von Verkehrsanteilen vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den ÖPNV
Wirtschaftlichkeit: Langfristig finanzierbares Angebotskonzept mit einem effizienten Einsatz der Mittel. Es soll ein leistungsfähiges Angebot für den ÖPNV im Kreis Lippe erbracht werden, das zugleich die Grundversorgung sicherstellt und wirtschaftlich betrieben werden kann
Erweiterung der Qualitätsstandards in den Bereichen Tarifsystem, Beförderungsqualität, Infrastruktur, Marketing
Die Ziele Verschiebung des Modal Splits und Sicherung einer Grundversorgung einerseits und Wirtschaftlichkeit andererseits bilden einen Zielkonflikt, der nur in Form eines Kompromisses gelöst werden kann.
Im Nahverkehrsplan Kreis Lippe wurden folgende Inhalte bearbeitet:
Einleitung mit Rechtsvorschriften und Verfahrensablauf
Rahmenvorgaben aus der Verkehrsplanung
Ziele Verkehrlich, Wirtschaftlich, Betrieblich
Analyse Raumstruktur, Nachfrage, Modal Split, Finanzierung
Prognose der Verkehrsnachfrage
Konzeption Zielkonzept
Umsetzung Grobkonzept Maßnahmen, Finanzierung
Den kompletten Nahverkehrsplan finden Sie hier als PDF-Datei zum Download:
Nahverkehrsplan-Verfasser (36 KB)
Nahverkehrsplan-Maßnahmenblätter (213 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-8 (891 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-7-Teil2 (163 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-7 (130 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-6 (123 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-5 (87 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-4 (123 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-3 (105 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-2 (84 KB)
Nahverkehrsplan-Kapitel-1 (79 KB)
Nahverkehrsplan-Inhaltsverzeichnis (40 KB)
Förderung gem. §11a Abs. 2 ÖPNV Gesetz NRW
Die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erhalten ab dem Jahr 2011 eine jährliche Ausbildungsverkehr-Pauschale vom Land Nordrhein-Westfalen nach § 11a Abs. 1 ÖPNVG NRW.
Eine allgemeine Vorschrift des Kreises Lippe regelt die Einzelheiten der Weiterleitung der dem Kreis als Aufgabenträger des ÖPNV zugewiesenen Ausbildungsverkehr-Pauschale an die in seinem Zuständigkeitsbereich tätigen Verkehrsunternehmen gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW. Damit gewährt der Kreis gemäß § 11a Abs. 2 Satz 1 ÖPNVG NRW einen Ausgleich zu den Kosten, die bei der Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im Straßenbahn, O-Busverkehr oder Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen gemäß §§ 42, 43 Nr. 2 PBefG entstehen und nicht durch entsprechende Fahrgeldeinnahmen gedeckt werden. Die Weiterleitung dieser Mittel dient der nachhaltigen Absicherung des Schüler- und Ausbildungsverkehrs im ÖPNV.
Der Kreis Lippe hat in seiner Kreistagssitzung am 04.07.2011 die Allgemeine Vorschrift des Kreises Lippe für die Ausbildungsverkehr-Pauschale beschlossen.Damit setzt der Kreis Lippe den § 11a des ÖPNV Gesetzes NRW um, der die bisherige Förderung gem. § 45a PBefG ablöst.
Am 15.12.2014 hat der Kreistag des Kreises Lippe die 2. Änderungssatzung der Allgemeinen Vorschrift des Kreises Lippe für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW beschlossen.
Am 03.07.2017 hat der Kreistag des Kreises Lippe die 3. Änderungssatzung der Allgemeinen Vorschrift des Kreises Lippe für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW beschlossen. Diese Änderungssatzung vom 04.07.2017 tritt gemäß §5 Abs. 4 Satz 2 KrO NRW rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft.
Herrn Achim Oberwöhrmeier
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung (siehe Kontakt) oder 05231 627950!
Die notwendigen Unterlagen können Sie sich gleich hier herunterladen:
Formular Antrag 2018 (59 KB)
Satzung des Kreises Lippe nach §11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 04.07.2017 (238 KB)
Allgemeine Vorschrift des Kreises Lippe für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach §11a Abs. 2 ÖPNVG NRW
3. Änderungssatzung vom 04.07.2017 zur Satzung des Kreises Lippe nach §11a Abs. 2 ÖPNVG NRW (69 KB)
3. Änderungssatzung vom 04.07.2017 zur Satzung des Kreises Lippe für die Ausbildungsverkehr - Pauschale nach §11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 15.07.2011
Nachweisformular 2015 (133 KB)
Informationen erhalten Sie beimZweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).