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Timestamp: 2016-10-25 14:00:52
Document Index: 135282208

Matched Legal Cases: ['Art. 39', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 109', 'Art. 64']

4A_237/2015 (10.08.2015)
4A_237/2015 � � Urteil vom 10. August 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich,
II. Kammer, vom 5. M�rz 2015.
dass die Beschwerdef�hrerin mit Eingabe vom 17. April 2013 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich gegen die Beschwerdegegnerin Klage einreichte mit dem Rechtsbegehren, die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin f�r die Zeit vom 30. September 2011 bis 28. Februar 2013 Krankentaggeldleistungen im Betrag von Fr. 28'557.30 nebst Zins zu zahlen;
dass das Sozialversicherungsgericht die Klage mit Urteil vom 5. M�rz 2015 abwies;
dass das Sozialversicherungsgericht in der Entscheidbegr�ndung (E. 8) festhielt, es sei aufgrund seiner Beweisw�rdigung zum Ergebnis gekommen, dass die Beschwerdef�hrerin f�r den streitigen Zeitraum vom 30. September 2011 bis 28. Februar 2013 einen Anspruch auf Krankentaggeldleistungen nicht mit dem massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen verm�ge, weshalb die Klage abzuweisen sei;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht eine vom 27. April 2015 datierte Rechtsschrift einreichte, in der sie erkl�rte, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 5. M�rz 2015 mit Beschwerde in Zivilsachen anzufechten;
dass mit der Beschwerdeschrift zum gr�ssten Teil die Erw�gungen 2-6 des angefochtenen Entscheides kritisiert werden;
dass die Vorinstanz aufgrund dieser Erw�gungen zum Schluss gekommen ist, dass die Beschwerdegegnerin die Versicherungsleistungen nicht aufgrund von Art. H2 Ziff. 5 AVB und Art. 39 Abs. 2 Ziff. 2 VVG verweigern durfte;
dass insoweit der Entscheid zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin ausgefallen ist, weshalb von ihrer Seite kein schutzw�rdiges Interesse an der �berpr�fung der entsprechenden Erw�gungen durch das Bundesgericht besteht und auf die in der Beschwerdeschrift dagegen vorgetragene Kritik nicht einzutreten ist;
dass eine Erg�nzung des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts voraussetzt, dass die beschwerdef�hrende Partei mit Aktenhinweisen darlegt, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei der Vorinstanz prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90);
dass es demnach nicht angeht, in einer Beschwerde an das Bundesgericht appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 140 III 264 E. 2.3; 137 II 353 E. 5.1; 136 II 101 E. 3 S. 105; 134 II 244 E. 2.2; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.);
dass die Rechtsschrift der Beschwerdef�hrerin vom 27. April 2015 den erw�hnten Begr�ndungsanforderungen zum gr�ssten Teil nicht gen�gt, weil einerseits eine ausreichende Auseinandersetzung mit der rechtlichen Entscheidbegr�ndung des Obergerichts fehlt und andererseits die tats�chlichen Feststellungen in unzul�ssiger Weise kritisiert werden und schliesslich nicht mit Aktenhinweisen dargelegt wird, dass und in welchem Zeitpunkt die Beschwerdef�hrerin bei der Vorinstanz ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege eingereicht hat;
dass sodann die R�ge einer Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV (Beschleunigungsgebot) unbegr�ndet ist, weil die Verfahrensdauer vor dem Sozialversicherungsgericht von knapp zwei Jahren aufgrund der konkreten Umst�nde des Prozesses nicht als �berm�ssig lang betrachtet werden kann;
dass im �brigen auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG);
dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, �ber das unter den gegebenen Umst�nden nicht vorg�ngig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);