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Timestamp: 2016-10-24 07:09:17
Document Index: 123626791

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 99', 'BGE']

9C_547/2010 (26.01.2011)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Mai 2010.
Der 1954 geborene K.________ meldete sich im Februar 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 19. November 2004 resp. 28. Januar 2005 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab 1. Februar 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 80 % eine ganze Invalidenrente und eine Kinderrente zu. Im September 2006 leitete die Verwaltung von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein und traf entsprechende Abkl�rungen. Mit Verf�gung vom 8. Oktober 2008 stellte sie einen Invalidit�tsgrad von 44 % fest und setzte die bisherige Rente ab Dezember 2008 auf eine Viertelsrente herab.
Die Beschwerde des K.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 7. Mai 2010 ab.
K.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des Entscheids vom 7. Mai 2010 sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
1.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.1). Gleiches gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat (vgl. Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; erw�hntes Urteil I 865/06 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG). Der Verzicht der Vorinstanz auf weitere Abkl�rungen oder R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung; Urteil 9C_561/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 5.2.1) verletzt insbesondere dann Bundesrecht, wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7, 9C_904/2009 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.; 133 V 108 E. 5.4 S. 114) zum Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) und zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Personen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber den Beweiswert und die Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a und 3b/cc S. 352 f.). Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen ist Folgendes: Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsanspr�che bedarf es verl�sslicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Der Beweiswert einer spezial�rztlichen Expertise h�ngt u.a. davon ab, ob die begutachtende Person �ber die entsprechende Fachausbildung verf�gt. Ihre fachliche Qualifikation spielt f�r die richterliche W�rdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bez�glich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens m�ssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse der Expertin oder des Experten verlassen k�nnen. Deshalb ist f�r die Eignung einer �rztin oder eines Arztes als Gutachtensperson in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechender, dem Nachweis der erforderlichen Fachkenntnisse dienender spezial�rztlicher Titel der berichtenden oder zumindest der den Bericht visierenden Arztperson vorausgesetzt (Urteile 8C_65/2010 und 8C_66/2010 vom 6. September 2010 E. 3.1; 9C_270/2008 vom 12. August 2008 E. 3.3).
Nach unbestrittener und nicht offensichtlich unrichtiger vorinstanzlicher Feststellung (E. 1.1) ging die IV-Stelle bei der urspr�nglichen Rentenzusprache von einer in somatischer Hinsicht vollen Arbeitsf�higkeit f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten und einer psychiatrisch begr�ndeten Einschr�nkung von mindestens 80 % aus. Weiter hat das kantonale Gericht dem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle A.________ vom 31. M�rz 2008 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf festgestellt, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich in psychischer Hinsicht erheblich verbessert. In einer k�rperlich leichten T�tigkeit betrage die Arbeitsf�higkeit nunmehr 80 %. F�r den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) hat die Vorinstanz das Valideneinkommen auf Fr. 78'198.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 43'185.- festgesetzt, woraus ein Invalidit�tsgrad von 45 % und somit der Anspruch auf eine Viertelsrente resultiert. Der Beschwerdef�hrer stellt die Beweiskraft des Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle A.________ in Abrede und r�gt dabei eine ungen�gende Abkl�rung in orthop�discher und psychiatrischer Hinsicht.
4.1 Der Versicherte wurde im Rahmen der Begutachtung der Medizinischen Abkl�rungsstelle A.________ unter Aspekten der Inneren Medizin, der Rheumatologie, der Neurologie sowie der Psychosomatik untersucht. Gegenstand der Rheumatologie - als Teildisziplin der Inneren Medizin - sind (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates; dies trifft u.a. auch auf die Orthop�die zu (Urteil 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1). Weshalb insbesondere der Rheumatologe nicht in der Lage gewesen sein soll, die R�ckenbeschwerden des Versicherten kompetent zu beurteilen, ist nicht ersichtlich. Ausserdem best�tigte Dr. med. H.________ im Bericht vom 28. Oktober 2008 im Wesentlichen die Diagnosen des Rheumatologen und zog dessen Einsch�tzungen nicht in Zweifel, sondern empfahl lediglich eine psychiatrische Abkl�rung mit anschliessender Gesamtbeurteilung. Der neu eingereichte und daher ohnehin unzul�ssige (Art. 99 Abs. 1 BGG) Bericht der Klinik X.________ vom 9. Dezember 2010 l�sst keine R�ckschl�sse auf den Sachverhalt im massgeblichen, durch den Erlass der Verf�gung vom 8. Oktober 2008 begrenzten Pr�fungszeitraum (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4) zu. Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche W�rdigung des Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle A.________ in Bezug auf die (somatischen) R�ckenbeschwerden bundesrechtskonform.
4.2 Psychiatrische Diagnosen waren nicht nur f�r die urspr�ngliche Rentenzusprache ausschlaggebend, sondern wurden auch im vorinstanzlichen Verfahren vom Beschwerdef�hrer unter Verweis auf die Berichte der Medizinischen Abkl�rungsstelle G.________ vom 12. Dezember 2008 und 30. M�rz 2009 geltend gemacht. Eine fach�rztliche Beurteilung ist daher unumg�nglich. Anl�sslich der Begutachtung in der Medizinischen Abkl�rungsstelle A.________ fand keine eigentliche psychiatrische Untersuchung statt; die Ergebnisse und Einsch�tzungen betreffend den psychiatrischen Sachverhalt beruhen auf dem "psychosomatischen" Teilgutachten. In Bezug auf die fach�rztliche Qualifikation des med. prakt. E.________, welcher die entsprechende Untersuchung durchf�hrte und an der nachfolgenden Konsensbesprechung beteiligt war, ergibt sich aus der Vernehmlassung der IV-Stelle und dem Medizinalberuferegister des Bundesamtes f�r Gesundheit (MedReg; http://www.medregom.admin.ch, besucht am 19. Januar 2011), dass er 2009 einen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychotherapie erworben hat. Offensichtlich hatte er die daf�r notwendigen Voraussetzungen im Zeitpunkt der Gutachtenserstattung am 31. M�rz 2008 noch nicht erf�llt. Hinsichtlich der spezial�rztlichen Bef�higung des Prof. Dr. I.________, welcher das Teilgutachten visierte, l�sst sich dem MedReg nichts entnehmen; auf der Homepage der von ihm gef�hrten Abteilung Psychosomatik des Spitals Y.________ wird die Innere Medizin, nicht aber die Psychiatrie als sein Fachgebiet angegeben. Unter diesen Umst�nden bildet das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle A.________ keine gen�gende Grundlage f�r die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend den Gesundheitszustand resp. dessen Entwicklung in psychischer Hinsicht. Nachdem das kantonale Gericht in nicht offensichtlich unrichtiger Beweisw�rdigung den Berichten der Medizinischen Abkl�rungsstelle G.________ die Beweiskraft abgesprochen hat, wird die Verwaltung erg�nzende Abkl�rungen zu treffen haben.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Mai 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 8. Oktober 2008 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Allgemeinen Pensionskasse der SAirGroup, Z�rich, schriftlich mitgeteilt.