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Timestamp: 2016-10-22 21:33:39
Document Index: 259545207

Matched Legal Cases: ['Art. 183', 'Art. 190', 'Art. 187', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 9', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 64', 'Art. 66']

6B_339/2007 (11.10.2007)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Federspiel,
Freiheitsberaubung und Entf�hrung (Art. 183 Ziff. 1 und 2 StGB), qualifizierte Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 und 3 StGB), sexuelle Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 StGB),
Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 3. Strafkammer, vom 16. M�rz 2007.
Das Obergericht des Kantons Bern, III. Strafkammer, befand Y.________ am 16. M�rz 2007 der Freiheitsberaubung und Entf�hrung, der mehrfachen qualifizierten Vergewaltigung und der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind, (teilweise) gemeinsam begangen mit A.________, X.________, Z.________ und einem weiteren unbekannten T�ter in der Zeit von Ende Juni 2003 bis zum 3. Juli 2003 zum Nachteil von B.________, geb. 23. Mai 1988, f�r schuldig und verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 61 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 500 Tagen.
Y.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, III. Strafkammer, vom 16. M�rz 2007 sei aufzuheben, und er sei freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder eine fr�here Instanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Den Verurteilungen des Beschwerdef�hrers wegen Freiheitsberaubung und Entf�hrung, mehrfacher qualifizierter Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind liegt zusammengefasst folgender Sachverhalt zu Grunde (angefochtenes Urteil S. 72 f.):
X.________ - ein Bruder des Beschwerdef�hrers - und A.________ sprachen B.________ Ende Juni 2003 in der N�he des Bahnhofs Laufen an und zogen sie anschliessend unter Schl�gen, Zerren und Ziehen in den Zug nach Del�mont hinein. Im Zug schlugen X.________ und A.________ B.________ mehrmals und versuchten sie zu k�ssen. Am Bahnhof in Del�mont stiessen der Beschwerdef�hrer und sein Bruder Z.________ mit dem Auto dazu. Der Beschwerdef�hrer, X.________, Z.________ und A.________ brachten B.________ alsdann gewaltsam, d.h. unter Verabreichung von Schl�gen und Ziehen an den Haaren, mit dem Auto nach Biel in die Wohnung von X.________. Dort hielten die vier und eine weitere unbekannte Person B.________ gewaltsam und gegen deren Willen fest. Der Beschwerdef�hrer, X.________, Z.________, A.________ und die unbekannte weitere Person vergewaltigten B.________ mehrfach, unter wiederholter Zuf�gung von Schl�gen, Ziehen an den Haaren, Zerreissen der Unterw�sche und Vornahme von Beschimpfungen. Insgesamt n�tigte der Beschwerdef�hrer B.________ 6 - 7 Mal zur Duldung des Beischlafs. Am 3. Juli 2003 gelang B.________ schliesslich via Badezimmerfenster und Balkon die Flucht zur Busstation, von wo sie per Bus den Bahnhof Biel erreichte.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 1 BV) und einen Verstoss gegen das Fairnessprinzip (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie die konkrete Missachtung seiner Informations- und Verteidigungsrechte (Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Abs. 3 EMRK).
B.________ sei zwei Mal - am 3. M�rz 2005 und am 27. April 2005 - per Video einvernommen worden. Der ersten Einvernahme h�tten weder er noch sein Verteidiger beiwohnen k�nnen. An der zweiten Befragung sei nur sein Verteidiger zur Teilnahme und zum Stellen von Erg�nzungsfragen zugelassen worden. Er selbst habe weder die Videoaufnahme sehen noch das davon erstellte Protokoll lesen k�nnen. Die wirksame Aus�bung seiner Verteidigungsrechte aber h�tte es geboten, ihm die Gelegenheit einzur�umen, dem Opfer wenigstens einmal im Laufe des Verfahrens pers�nlich - und nicht nur via Anwalt - Fragen stellen zu k�nnen. Zudem sei hierdurch sein Anspruch auf Akteneinsicht, Information und rechtliches Geh�r missachtet worden. S�mtliche Aussagen von B.________ seien somit nichtig und damit nicht verwertbar. Konsequenterweise habe deshalb ein vollumf�nglicher Freispruch zu erfolgen. Des Weiteren sei er anl�sslich der ersten polizeilichen Einvernahme nicht auf sein Recht auf sofortigen Beizug eines Anwalts aufmerksam gemacht worden. Seine damaligen Aussagen h�tten folglich nicht zu seinen Ungunsten in die Beweisw�rdigung einbezogen werden d�rfen.
3.2 Voraussetzung f�r die Zul�ssigkeit der Beschwerde ist, dass der kantonale Instanzenzug nicht nur formell, sondern auch materiell ausgesch�pft worden ist. Neue tats�chliche oder rechtliche Vorbringen sind deshalb nur unter bestimmten Voraussetzungen zul�ssig (vgl. BGE 128 I 354 E. 6c). Wird eine Verfassungsverletzung ger�gt, kann darauf nur eingetreten werden, wenn die R�ge nicht gegen Treu und Glauben verst�sst. An dieser Voraussetzung mangelt es, wenn sie schon vor der letzten kantonalen Instanz h�tte vorgebracht werden k�nnen (BGE 133 IV 112 nicht publ. E. 5.3; BGE 130 III 66 E. 4.3; 120 Ia 19 E. 2c/bb).
Die Videoeinvernahmen wurden am 3. M�rz 2005 und am 27. April 2005 durchgef�hrt. Das erstinstanzliche Urteil des Kreisgerichts II Biel-Nidau erging am 14. Juli 2006, und das Obergerichtsurteil wurde am 16. M�rz 2007 ausgef�llt. Der erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren erhobene Einwand, die Vorgehensweise bei den Videoeinvernahmen verletze seine Verteidigungsrechte, h�tte der Beschwerdef�hrer bereits im Verfahren vor dem Kreisgericht oder zumindest im obergerichtlichen Verfahren geltend machen k�nnen. Gleiches gilt f�r seine Vorbringen, sein Anspruch auf Akteneinsicht bzw. Information sei im erstinstanzlichen Verfahren missachtet und er sei anl�sslich der ersten polizeilichen Einvernahme nicht auf sein Recht auf sofortigen Beizug eines Anwalts aufmerksam gemacht worden.
Soweit der Beschwerdef�hrer daher (angebliche) M�ngel des erstinstanzlichen Verfahrens beanstandet, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vor.
4.1 Das Bundesgericht ist an die Feststellung des Sachverhalts grunds�tzlich gebunden (Art. 105 BGG). Diese kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts handelt es sich genau genommen ebenfalls um eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG, n�mlich um eine Verletzung des Willk�rverbots (vgl. Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338 f.). Hieraus folgt die Obliegenheit des Beschwerdef�hrers, diese substantiiert und detailliert zu r�gen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
Diese gesetzliche Regelung entspricht der bisherigen bundesgerichtlichen Praxis zur R�gepflicht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts 6B_178/2007 vom 23. Juli 2007, E. 1.4). Demgem�ss tritt das Bundesgericht auf ungen�gend begr�ndete Vorbringen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein (vgl. BGE 129 I 113 E. 2.1 mit Hinweisen). Den Begr�ndungsanforderungen wird nicht Gen�ge getan, wenn der Beschwerdef�hrer im Rahmen pauschaler Vorbringen einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei verfassungswidrig. Vielmehr muss in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis gegen ein konkretes verfassungsm�ssiges Recht verstossen soll (grundlegend: BGE 110 Ia 1 E. 2a; 125 I 492 E. 1b; vgl. ferner BGE 127 I 38 E. 3c und 4 mit weiteren Hinweisen).
4.2 Der Beschwerdef�hrer wiederholt �ber weite Strecken einzig seine bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Tatsachenbehauptungen und stellt der Beweisw�rdigung des Obergerichts lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, ohne zu er�rtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte. Seine Vorbringen ersch�pfen sich mithin weitgehend in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und gen�gen folglich den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
5.1 Der Beschwerdef�hrer r�umt ausdr�cklich ein, dass sich B.________ eine Nacht in der besagten Wohnung in Biel aufgehalten und mit X.________ und A.________ Geschlechtsverkehr gehabt hat. Zwischen ihm und B.________ sei es dagegen nicht zu sexuellen Handlungen gekommen.
Der Beschwerdef�hrer h�lt der Vorinstanz in diesem Zusammenhang eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) sowie einen Verstoss gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV) vor, da sie die Aussagen von B.________ willk�rlich als glaubhafter als seine Bestreitungen eingestuft habe. Die Schilderungen von B.________ seien widerspr�chlich und masslos �bertrieben. Lebensfremd sei namentlich ihre Entf�hrungs- und Fluchtgeschichte.
5.2.1 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 173 E. 3.1 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt praxisgem�ss f�r die Begr�ndung von Willk�r nicht (BGE 131 IV 100 nicht publ. E. 4.1; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
5.2.2 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich das Strafgericht nicht von einem f�r die angeklagte Person ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r, d.h. es greift nur ein, wenn das Sachgericht die angeklagte Person verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an deren Schuld fortbestanden. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen).
5.3 Die entscheidende Frage bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen von Verfahrensbeteiligten ist, ob die aussagende Person unter Ber�cksichtigung der Umst�nde, der intellektuellen Leistungsf�higkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen k�nnte (BGE 129 I 49 E. 5; 128 I 81 E. 2, je mit weiteren Hinweisen).
Die Vorinstanz hat dargelegt, weshalb sie die Aussagen von B.________ im Kernbereich als glaubhaft beurteilt. Vorab spr�chen sowohl die Entstehungsgeschichte, d.h. der Umstand, dass sich B.________ erst rund zwei Jahre nach dem Vorfall zur Anzeige entschlossen habe, als auch die zuf�llige Art und Weise der Identifizierung des Beschwerdef�hrers gegen eine Falschbeschuldigung. Insbesondere untermauerten eine Vielzahl von Realit�tskennzeichen den Schluss auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen von B.________: Hinzuweisen sei namentlich auf ihre heftige Reaktion bzw. starke emotionale Beteiligung, als sie den Beschwerdef�hrer und die weiteren mutmasslichen Mitbeteiligten erstmals wieder gesehen habe. Eindr�cklich sei ihre Schilderung der empfundenen Gef�hle - Angst, Ekel, Wut - und Schmerzen. Auch wirke ihre wenig strukturierte und sprunghafte Erz�hlweise durchaus authentisch. Auffallend sei des Weiteren der hohe Detailgrad ihrer Aussagen, ihre Hinweise auf gewisse Komplikationen und das Einr�umen eigenen Fehlverhaltens. Insgesamt seien in den Schilderungen von B.________ keinerlei Strukturbr�che auszumachen. Ferner belegten die Aussagen von Personen aus dem Umfeld von B.________, dass sie unmittelbar nach den Vorf�llen �ber das Geschehene gesprochen, aber aus Angst, dass ihre Familie davon erfahren k�nnte, vorerst von einer Anzeige abgesehen habe. Dies erkl�re auch, weshalb sie sich nach den Taten trotz Schmerzen keiner �rztlichen Behandlung unterzogen habe. Die vorhandenen Unstimmigkeiten und Widerspr�che in den Ausf�hrungen von B.________ liessen sich allesamt durch den Zeitablauf, die Schwere ihrer Traumatisierung sowie die einsetzenden Verarbeitungs- und Verdr�ngungsmechanismen plausibel erkl�ren. Nachvollziehbar sei insbesondere, dass ein traumatisiertes Opfer vorhandene Fluchtwege nicht wahrnehme bzw. ihm der Fluchtgedanke erst sp�ter komme. Nicht entscheidend ins Gewicht falle ferner, dass der Bus - entgegen ihren Aussagen - vom Balkon der Wohnung aus nicht erkennbar sei, denn aufgrund ihrer sprunghaften Erz�hlweise m�ssten der Sprung vom Balkon und das Erblicken des Busses zeitlich nicht unbedingt zusammenfallen.
Im Unterschied zu den Angaben von B.________ erschienen die Aussagen des Beschwerdef�hrers, welcher anf�nglich alles bestritten und sich danach in Widerspr�che verstrickt habe, wenig glaubhaft (vgl. zum Ganzen angefochtenes Urteil S. 62 ff.).
5.4 Die Vorinstanz hat sich eingehend mit den Aussagen s�mtlicher Beteiligter auseinandergesetzt und aufgezeigt, dass insbesondere diverse Realit�tskriterien f�r die Glaubhaftigkeit der Schilderung von B.________ sprechen (vgl. hierzu Max Steller/Renate Volbert, Glaubw�rdigkeitsbegutachtung, in: Max Steller/Renate Volbert (Hrsg), Psychologie im Strafverfahren, ein Handbuch, S. 15 ff.; Armin Nack, Glaubw�rdigkeit und Glaubhaftigkeit, Kriterien zur Pr�fung, ob eine Auskunftsperson l�gt, in: Kriminalistik 4/1995, S. 257 ff.). Die W�rdigung im angefochtenen Urteil, die Angaben von B.________ seien im Kernbereich insgesamt konstant und die vorhandenen Unstimmigkeiten seien aufgrund des Zeitablaufs, der Traumatisierung sowie gewisser Verarbeitungs- und Verdr�ngungsmechanismen durchaus verst�ndlich, ist nicht schlicht unhaltbar. Vorliegend bestehen keine offensichtlich erheblichen bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdef�hrers.
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht weiter eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Indem die Vorinstanz seine Beweisantr�ge auf Befragung verschiedener Zeugen aus dem Umfeld von B.________ und auf r�ckwirkende Teilnehmeridentifikation der Mobiltelefone von X.________ und A.________ abgewiesen habe, habe sie gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstossen.
6.2 Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistet den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen und Vorbringen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 129 II 396 E. 2.1; 120 Ib 379 E. 3b, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, seine �berzeugung w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 129 II 396 E. 2.1; 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen).
6.3 Die Vorinstanz hat willk�rfrei erwogen, ein Eingehen auf den Antrag auf r�ckwirkende Teilnehmeridentifikation der beiden Telefonnummern er�brige sich, da gem�ss Auskunft der zust�ndigen Beh�rden und des betroffenen Providers die Daten nicht mehr vorhanden seien (vgl. vorinstanzliche Akten act. 2321).
Wie im angefochtenen Urteil ausgef�hrt wird, verm�chten die vom Beschwerdef�hrer als Zeugen angerufenen Personen - eine Lehrperson und zwei Mitsch�ler von B.________ - keinerlei Angaben zu den konkret zu beurteilenden Vorf�llen zu machen. Vor diesem Hintergrund konnte die Vorinstanz ohne Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV in antizipierter Beweisw�rdigung auf die beantragten Einvernahmen verzichten, da diese keinen Erkenntnisgewinn versprochen h�tten.
Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ist seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Generalprokurator des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, 3. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.