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Timestamp: 2016-10-21 23:47:50
Document Index: 224815425

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 41', 'Art. 27', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 5', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 97', 'BGE']

1C_375/2014 (03.10.2014)
1C_375/2014 � � Urteil vom 3. Oktober 2014
Beschwerde gegen das Urteil vom 3. Juli 2014 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III.
A.________ wurde 1967 geboren und stammt aus dem Kosovo. 1993 gelangte er in die Schweiz und reichte ein Asylgesuch ein, welches abgewiesen wurde. Nach Abschluss mehrerer Verfahren zur Pr�fung einer vorl�ufigen Aufnahme wurde ihm eine Frist bis am 31. Mai 2000 gesetzt um auszureisen. Am 13. Juni 2000 kehrte er in den Kosovo zur�ck, kam wenige Monate sp�ter jedoch erneut in die Schweiz und heiratete hier am 17. Oktober 2000 die Schweizer B�rgerin B.________ (geboren 1962). In der Folge erhielt er im Kanton Zug eine Aufenthaltsbewilligung.
Am 12. Januar 2004 beantragte A.________ die erleichterte Einb�rgerung nach Art. 27 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�G; SR 141.0). Im Rahmen des Einb�rgerungsverfahrens unterzeichneten er und seine Ehegattin am 11. August 2004 eine Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung solcher Umst�nde zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung f�hren kann. A.________ wurde am 15. September 2004 erleichtert eingeb�rgert und erwarb die B�rgerrechte der Kantone St. Gallen und Z�rich.
Am 1. September 2006 gelangte die Einwohnerkontrolle der Gemeinde Menzingen, wo die Ehegatten wohnten, an das Bundesamt f�r Migration (BFM) und teilte mit, A.________ habe sich von seiner Ehefrau getrennt und sei am 30. Juni 2006 nach Unter�geri gezogen.
Im August 2006 teilte B.________ dem BFM mit, A.________ hege Scheidungsabsichten. Sein Verhalten, in seinen Effekten versteckte Unterlagen (Fotos und ein Liebesbrief) sowie die Ergebnisse einer von ihr in Auftrag gegebenen Observierung durch eine Privatdetektei w�hrend seines Kosovo-Aufenthalts im Juli 2006 liessen sie vermuten, dass er im Kosovo nach Brauch verheiratet sei und er seine dortige Ehefrau nun "offiziell" heiraten und in die Schweiz nachziehen lassen wolle.
Am 19. November 2008 reichte A.________ eine Scheidungsklage gegen seine Ehefrau ein, die ihrerseits am 11. Dezember 2008 mit einer Widerklage reagierte. Am 18. Februar 2009 wurde die Ehe geschieden.
Noch vor der Einleitung des Scheidungsverfahrens hatte A.________ mit der Kosovarin C.________ (geboren 1975) ein Kind gezeugt. Dieses kam am 10. Oktober 2007 zur Welt und wurde von A.________ am 25. August 2008 anerkannt. Am 1. Mai 2008 gelangte C.________ zusammen mit dem Kind im Rahmen einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Ehe mit A.________ in die Schweiz. Am 8. Juli 2010 erfolgte der Eheschluss, worauf C.________ eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zug erteilt wurde.
Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse leitete das Bundesamt f�r Migration (BFM) ein Verfahren betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung ein. A.________ erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme.
Mit Verf�gung vom 8. September 2009 erkl�rte das BFM die erleichterte Einb�rgerung f�r nichtig. Eine von A.________ hiergegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 3. Juli 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 11. August 2014 beantragt A.________, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung seien aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das BFM beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 1. September 2014 hat das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten des Bundesverwaltungsgerichts (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG). Auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Bundesverwaltungsgericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt, indem es zum Schluss gekommen sei, die eheliche Gemeinschaft sei bereits im Zeitpunkt der Einb�rgerung nicht mehr intakt gewesen. Zudem sei sein Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden, weil seine Antr�ge auf Befragung einer Reihe von Personen abgelehnt worden seien. Schliesslich sei die Frist von Art. 41 Abs. 1bis B�G schon abgelaufen, denn die Einb�rgerung liege mehr als neun Jahre zur�ck.
2.2.1.�Gem�ss Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einem Schweizer B�rger ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer B�rger lebt. Art. 26 Abs. 1 B�G setzt ferner in allgemeiner Weise voraus, dass der Bewerber in der Schweiz integriert ist (lit. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (lit. b) und die innere und �ussere Sicherheit der Schweiz nicht gef�hrdet (lit. c). Alle Einb�rgerungsvoraussetzungen m�ssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch bei der Einb�rgerung selbst erf�llt sein (BGE 140 II 65 E. 2.1 S. 67 mit Hinweis).
2.2.2.�Nach Art. 41 Abs. 1 B�G kann die Einb�rgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt nicht. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren. �ber eine nachtr�gliche �nderung in seinen Verh�ltnissen, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einb�rgerung entgegensteht, muss der Betroffene die Beh�rden unaufgefordert informieren. Diese Pflicht ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben gem�ss Art. 5 Abs. 3 BV sowie aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht nach Art. 13 Abs. 1 lit. a VwVG (SR 172.021). Die Beh�rde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die einmal erteilten Ausk�nfte bei passivem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor zutreffen (BGE 140 II 65 E. 2.2 S. 67 f. mit Hinweisen).
2.2.3.�In verfahrensrechtlicher Hinsicht gilt bei der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung der Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG). Es ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Im Wesentlichen geht es dabei um innere Vorg�nge, die der Beh�rde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden. Der Betroffene ist auch im Verfahren betreffend die Nichtigerkl�rung bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. mit Hinweisen).
Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486). Begr�ndet die kurze Zeitspanne zwischen der erleichterten Einb�rgerung einerseits und der Trennung oder Einleitung einer Scheidung andererseits die tats�chliche Vermutung, es habe schon bei der Einb�rgerung keine stabile eheliche Gemeinschaft mehr bestanden, so muss der Betroffene deshalb nicht das Gegenteil beweisen. Es gen�gt, wenn er einen Grund anf�hrt, der es als plausibel erscheinen l�sst, dass er bei der Erkl�rung, wonach er mit seinem Schweizer Ehepartner in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebt, nicht gelogen hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein ausserordentliches, nach der Einb�rgerung eingetretenes Ereignis handeln, welches zum raschen Scheitern der Ehe f�hrte, oder um das fehlende Bewusstsein des Gesuchstellers bez�glich bestehender Eheprobleme im Zeitpunkt der Einb�rgerung (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166 mit Hinweisen).
2.3.�Zu pr�fen ist nach dem Ausgef�hrten, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der Einb�rgerung einen intakten Ehewillen besass und ob er auf das Fortbestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft vertrauen durfte. Da der Beschwerdef�hrer am 27. April 2006, also 19.5 Monate nach der erleichterten Einb�rgerung, eine eigene Wohnung bezog und kurz darauf ein Scheidungsverfahren einleitete, ging das Bundesverwaltungsgericht richtigerweise von der Vermutung aus, dass dies nicht zutraf.
Wenn der Beschwerdef�hrer r�gt, die Frist zur Nichtigerkl�rung sei heute abgelaufen, �bersieht er, dass insofern die Verf�gung des BFM massgebend ist (vgl. Art. 41 Abs. 1bis B�G sowie zur bis am 1. M�rz 2011 geltenden Rechtslage Urteil 1C_336/2010 vom 28. September 2010 E. 3.2). Diese erfolgte innert Frist.
2.4.�Das Verwaltungsgericht erwog, der Beschwerdef�hrer erkl�re das Scheitern der Ehe mit der krankhaften Eifersucht seiner Ex-Ehegattin. Nach seiner Darstellung habe sie wegen dieser Eifersucht in einer psychiatrischen Klinik behandelt werden m�ssen und auch er selbst habe eine �rztliche Behandlung ben�tigt. Diese Erkl�rung erscheine indessen nicht plausibel. Soweit der Beschwerdef�hrer konkrete Angaben mache, beziehe er sich auf die Zeit nach dem 1. Mai 2006. An diesem Tag habe die Ex-Ehefrau einen Suizidversuch unternommen, weil der Beschwerdef�hrer ihr mitgeteilt habe, dass er sich von ihr trennen wolle. Es sei somit dieser durch den Trennungsentscheid ausgel�ste Akt und nicht eine krankhafte Eifersucht gewesen, die zur Hospitalisierung gef�hrt habe. Auch wenn das sp�tere Durchsuchen seiner Effekten und der Beizug einer Privatdetektei als �berzogen erschienen, k�nne ein solches Verhalten vor diesem Hintergrund nicht als Ausdruck einer krankhaften Eifersucht gewertet werden. Die Behauptung, er selbst habe wegen der krankhaften Eifersucht seiner Ex-Ehefrau �rztlich behandelt werden m�ssen, belege der Beschwerdef�hrer nicht.
Im �brigen sei das Misstrauen der Ex-Ehefrau durchaus gerechtfertigt gewesen. Im Juni 2006 habe sie bei den pers�nlichen Effekten des Beschwerdef�hrers einen Briefumschlag mit einem undatierten Liebesbrief gefunden. In diesem Umschlag sei gem�ss ihrer Aussage auch ein Foto gelegen, das eine ungef�hr 30-j�hrige blonde Frau auf einem Bett sitzend und in den Armen des Beschwerdef�hrers zeige. Gem�ss der Auskunft der Ex-Ehefrau, die einige der mitfotografierten Gegenst�nde erkannt habe, stamme das Foto vom April 2006. Ein weiteres Foto, das die Ex-Ehefrau angeblich in der Agenda des Beschwerdef�hrers gefunden habe, zeige dieselbe junge Frau auf einem blumengeschm�ckten Doppelbett liegend. Gem�ss Aufdruck auf der R�ckseite stamme das Foto vom September 2003. Die Frau werde auch in einem Bericht der Privatdetektei erw�hnt, welche die Ex-Ehefrau damit beauftragt habe, den Beschwerdef�hrer w�hrend seines Kosovo-Aufenthalts im Juli 2006 auf eine m�gliche aussereheliche Beziehung zu �berpr�fen. Gem�ss dem Bericht sei der Beschwerdef�hrer bei seiner R�ckreise am Flughafen von Pristina mit einer blonden Frau erschienen, die eindeutig mit jener auf den erw�hnten Fotos identisch sei, und habe sich dort von ihr innig verabschiedet. Ein Mitarbeiter der Privatdetektei habe zudem eine aus dem Heimatdorf des Beschwerdef�hrers stammende Person getroffen, die angegeben habe, die besagte Frau lebe im Haus des Vaters des Beschwerdef�hrers und w�rde im Dorf die "unverheiratete Frau" des Beschwerdef�hrers genannt.
Im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht habe der Beschwerdef�hrer angegeben, es handle sich bei der jungen Frau um seine Cousine D.________. Als Beilage habe er Fotos eingereicht, die sie zusammen mit ihrem Ehemann und ihrem Kind zeigen sollten. Er sei daraufhin mit Verf�gung vom 27. November 2009 aufgefordert worden, die Personalien und die Wohnadresse dieser Cousine, von ihrem Ehemann und dem Kind bekannt zu geben und deren Personalien sowie die Verwandtschaftsverh�ltnisse mit beglaubigten Ausz�gen aus den Reisep�ssen und den �ffentlichen Registern zu belegen. Alles, was der Beschwerdef�hrer daraufhin eingereicht habe, sei ein Best�tigungsschreiben einer D.________ vom 12. November 2009, eine schlechte Kopie eines Studentenausweises sowie eine amtliche Best�tigung der kosovarischen Gemeinde Shterpce vom 18. Januar 2010, wonach eine D.________, geboren am 10. Januar 1988, und ein E.________, geboren am 7. Oktober 1983 erkl�rt h�tten, dass sie seit dem Jahr 2007 in einer faktischen Lebensgemeinschaft lebten. Neben einer groben Verletzung seiner Mitwirkungspflicht sei dem Beschwerdef�hrer diesbez�glich vorzuhalten, dass diese D.________ schon deshalb nicht die auf den von der Ex-Ehefrau edierten Fotos abgebildete Frau sein k�nne, weil sie gem�ss der erw�hnten amtlichen Best�tigung im Jahr 1988 geboren und somit im Jahr 2003, als der Grossteil der edierten Fotos aufgenommen wurde, erst 15 Jahre alt gewesen sei. Die Frau auf den Fotos sei jedoch mindestens zehn Jahre �lter. Schliesslich habe sich im Verfahren um Bewilligung des Nachzugs der aktuellen Ehefrau des Beschwerdef�hrers gezeigt, dass diese aufs Haar der jungen Frau auf den Fotos gleiche.
2.5.�Der Beschwerdef�hrer h�lt daran fest, dass die krankhafte Eifersucht der Ehefrau die Ehe zerst�rt habe, geht jedoch nicht weiter auf die vom Bundesverwaltungsgericht plausibel dargestellte Abfolge der Ereignisse ein. Weiter macht er geltend, das einzige Foto, das ihn gemeinsam mit seiner jetzigen Ehefrau zeige, stamme aus dem Jahr 2006. Das Foto, das seine jetzige Ehefrau ohne ihn zeige, stamme aus dem Jahr 2003, er habe es jedoch von ihr erst im Jahr 2006 geschenkt erhalten. Der von der Ex-Ehefrau angestellte Privatdetektiv sei nicht objektiv gewesen und habe einfach jene Ergebnisse geliefert, die seine Auftraggeberin von ihm verlangt habe. Wer der erw�hnte Dorfbewohner sei, sei unbekannt.
2.6.�Eine plausible Erkl�rung, wie es zum Scheitern einer bei der Einb�rgerung angeblich noch intakten Ehe gekommen ist, ergibt sich aus den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht. Die Erw�gungen der Vorinstanz, wonach die psychischen Probleme der Ex-Ehefrau durch den Trennungswunsch des Beschwerdef�hrers ausgel�st worden sein d�rften und nicht umgekehrt dieser Trennungswunsch aufgrund einer krankhaften Eifersucht entstand, ist nachvollziehbar. Dass das Misstrauen der Ex-Ehefrau nicht grundlos erscheint, ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen. Die in den Akten liegenden Fotos der erw�hnten jungen Frau zeigen tats�chlich eine frappante �hnlichkeit mit der jetzigen Ehefrau des Beschwerdef�hrers auf. Auch dieser scheint nun nicht mehr davon auszugehen, dass es sich dabei um seine Cousine handelt. Die zentrale Frage, wie es sich mit den von ihm vorgelegten Belegen zum Nachweis der Identit�t dieser Cousine verh�lt, l�sst er nun offen.
Vor diesem Hintergrund erscheint die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nicht als willk�rlich (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auch ist nicht zu beanstanden, wenn das Bundesverwaltungsgericht in antizipierter Beweisw�rdigung davon ausging, dass die weiteren vom Beschwerdef�hrer geforderten Befragungen am Ergebnis nichts �ndern w�rden (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).