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Timestamp: 2016-10-28 14:11:27
Document Index: 2585036

Matched Legal Cases: ['Art. 69', 'Art. 362', 'Art. 364', 'Art. 176', 'Art. 353', 'Art. 353', 'Art. 390', 'Art. 389', 'Art. 392', 'Art. 77', 'Art. 393', 'Art. 77', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 393', 'Art. 393', 'Art. 42', 'Art. 393', 'Art. 190', 'Art. 391', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 393', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 407', 'BGE', 'Art. 358', 'BGE', 'Art. 649', 'BGE', 'Art. 649', 'Art. 647', 'Art. 649', 'Art. 649', 'BGE', 'BGE', 'Art. 649', 'Art. 649', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 649', 'BGE', 'Art. 358', 'Art. 178', 'Art. 358', 'Art. 178', 'Art. 358', 'Art. 358', 'Art. 357', 'Art. 178', 'Art. 178', 'Art. 178', 'Art. 697', 'Art. 647', 'Art. 647', 'Art. 647', 'Art. 354', 'Art. 393', 'Art. 393', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_492/2015 (25.02.2016)
4A_492/2015 � � Urteil vom 25. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Nina J. Frei,
Schiedsgerichts mit Sitz in Z�rich vom 15. Juli 2015.
A.a.�Die B.________ AG (Schiedskl�gerin, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in U.________. Sie bezweckt die Erbringung von Dienstleistungen aller Art im Zusammenhang mit der Erstellung von Bauwerken, einschliesslich der �bernahme von Generalunternehmungen sowie den Erwerb, Verkauf und die Verwaltung von Liegenschaften. Alleinaktion�r ist C.________, Inhaber des bis Ende 2011 unter der Firma "D.________" im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens.
A.________ (Schiedsbeklagter, Gesuchsgegner und Beschwerdef�hrer) ist wohnhaft in V.________.
Die E.________ AG ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in U.________, die den Erwerb und die F�hrung von Betrieben des Hotel- und Gastgewerbes wie namentlich Restaurants bezweckt. Sie geh�rte urspr�nglich A.________ und C.________ zu je 50 %.
Die beiden waren weiter zu je 50 % Miteigent�mer des Grundst�cks mit der Kat.-Nr. xxxx, Plan yy, sowie des Baurechts Grundbuch BI. zzzzz in der Gemeinde W.________ (nachfolgend "Liegenschaft F.________" sowie "Miteigent�mergemeinschaft F.________").
A.b.�lm Januar 2006 beschlossen A.________ und C.________, ihre rechtlichen Verh�ltnisse neu zu ordnen. In diesem Zusammenhang schlossen sie am 19. Januar 2006 eine neue Vereinbarung ab, die s�mtliche bisherigen Vereinbarungen zwischen ihnen ersetzen sollte (nachfolgend "Vereinbarung F.________"). In Ziff. II der Vereinbarung F.________ wurde festgehalten, dass C.________ seinen h�lftigen Aktienanteil an der E.________ AG an A.________ �bertragen solle, was in der Folge auch geschah. Die E.________ AG steht heute in der Alleinaktion�rschaft von A.________.
Ebenfalls am 19. Januar 2006 vereinbarten und unterzeichneten A.________ und C.________ ein Verwaltungsreglement und eine Betriebsordnung f�r die Miteigent�mergemeinschaft F.________. Das Verwaltungsreglement enth�lt in seiner Ziff. IV folgende Regelung, wie in Pattsituationen vorzugehen ist:
"K�nnen die Parteien in einer die Miteigent�mergemeinschaft betreffenden Frage keine gemeinsame Entscheidung finden, so vereinbaren sie, dass nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen seit der ersten Versammlung eine zweite Versammlung durch den Verwalter einberufen wird. K�nnen die Parteien auch an dieser Versammlung keine Einigung finden, so soll eine von ihnen gemeinsam ernannte Drittperson beigezogen werden, die nach Anh�ren beider Miteigent�mer einen f�r die Gemeinschaft verbindlichen Entscheid f�llen soll. Gelingt es den Parteien nicht, diesen Dritten gemeinsam zu ernennen, so soll er nach den Bestimmungen des Konkordates �ber die Schiedsgerichtsbarkeit vom Bezirksgerichtspr�sidenten des Bezirks H�fe ernannt werden. Der Entscheid dieses Schiedsrichters ist f�r die Miteigent�mer verbindlich, wie wenn sie selbst einen einstimmigen Beschluss gefasst h�tten."
"2. Dieses Reglement sowie allf�llige Ab�nderungs- oder Erg�nzungsbeschl�sse hiezu, wie auch richterliche Urteile und Verf�gungen, sind f�r alle Rechtsnachfolger an der Liegenschaft GBBl. zzzzz verbindlich.
3. Jeder Eigent�mer bzw. jeder Miteigent�mer der vorgenannten Liegenschaft ist verpflichtet, die sich aus diesem Reglement ergebenden Verpflichtungen einem Rechtsnachfolger zu �berbinden, wiederum mit der Pflicht zur Weiter�berbindung."
Am 6. September 2011 �bertrug C.________ seinen h�lftigen Miteigentumsanteil an der Liegenschaft F.________ mittels einer Verm�gens�bertragung nach Art. 69 FusG an die B.________ AG.
Obwohl die E.________ AG den Mietvertrag mit der Miteigent�mergemeinschaft F.________ am 26. Juni 2008 per Ende 2008 k�ndigte, hat sie die Liegenschaft bis heute nicht verlassen. W�hrend A.________ der Ansicht ist, die E.________ AG berufe sich dabei auf einen g�ltigen, neuen Mietvertrag vom 18. Dezember 2008 mit der Miteigent�mergemeinschaft F.________, stellt sich die B.________ AG auf den Standpunkt, dieser Mietvertrag sei nichtig. Denn dieser sehe entgegen der Abmachung in Ziff. 19 der Vereinbarung F.________ statt einem j�hrlichen Mietzins von Fr. 360'000.-- einen um 50 % reduzierten Mietzins von lediglich Fr. 180'000.-- pro Jahr, bzw. einen monatlichen Mietzins von Fr. 15'000.-- vor. Eine solche Mietzinsreduktion liege nicht im Interesse der Miteigent�mergemeinschaft F.________ und stelle auch keine marktgerechte Miete dar. Zudem habe die E.________ AG ab M�rz 2014 nicht einmal mehr den eigenm�chtig reduzierten monatlichen Mietzins in H�he von Fr. 15'000.-- bezahlt, sondern lediglich noch Fr. 10'000.-- pro Monat.
Gest�tzt auf diese Behauptungen machte die B.________ AG geltend, die Miteigent�mergemeinschaft F.________ habe ein Interesse daran, gegen�ber der E.________ AG eine Klage auf Zahlung der Differenz zwischen dem urspr�nglich vereinbarten Mietzins und dem tats�chlich bezahlten Mietzins zu erheben. Gem�ss Ziff. IV des Verwaltungsreglements F.________ sei ein Schiedsgericht zust�ndig f�r den Entscheid, ob im Namen der Miteigent�mergemeinschaft - bestehend aus A.________ und der B.________ AG - gegen�ber der E.________ AG eine Klage in der H�he von Fr. 870'000.-- zuz�glich den jeweiligen Verzugszinsen von 5 % seit 1. Januar 2009 sowie unter dem Nachklagevorbehalt f�r die Geltendmachung weiterer Forderungen und diesbez�glichen Verzugszinsen zu erheben ist.
A.________ bestritt die Zust�ndigkeit eines Schiedsrichters, da weder die Form- noch die Konsensvorschriften einer Schiedsvereinbarung erf�llt seien und damit zwischen den Parteien keine solche zustande gekommen sei.
B.a.�Da sich die Parteien in der Folge nicht auf die gemeinsame Ernennung eines Schiedsrichters einigen konnten, wandte sich die B.________ AG mit Eingabe vom 25. Oktober 2013 an das Bezirksgericht H�fe und ersuchte um eine entsprechende Ernennung gest�tzt auf Art. 362 ZPO.
Nach erfolgtem Schriftenwechsel gab das Bezirksgericht den Parteien mit Verf�gung vom 23. Oktober 2014 Gelegenheit, allf�llige Einwendungen gegen die Ernennung von Rechtsanwalt Daniel Hochstrasser als Einzelschiedsrichter einzureichen.
Mit Eingabe vom 17. November 2014 teilte die Schiedskl�gerin mit, dass sie diesbez�glich keine Einwendungen habe. Der Schiedsbeklagte liess sich nicht vernehmen.
Mit Verf�gung vom 1. Dezember 2014 entschied das Bezirksgericht wie folgt (Dispositiv-Ziffer 1) :
"Rechtsanwalt lic.iur. Daniel Hochstrasser, LL.M., B�r & Karrer AG, Brandschenkenstrasse 90 in 8072 Z�rich, wird als Schiedsrichter eingesetzt f�r den Entscheid, ob im Namen der Miteigent�mergemeinschaft bestehend aus der Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner gegen�ber der E.________ AG eine Klage in der H�he von Fr. 870'000.-- zuz�glich den jeweiligen Verzugszinsen von 5% seit 1. Januar 2009 sowie unter dem Nachklagevorbehalt f�r die Geltendmachung weiterer Forderungen und diesbez�glichen Verzugszinsen und unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der E.________ AG zu erheben ist."
Mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 erkl�rte Daniel Hochstrasser gem�ss Art. 364 ZPO Annahme des Schiedsrichtermandats.
B.b.�In der Folge wurde das entsprechende Schiedsverfahren durchgef�hrt. Mit Endschiedsspruch vom 15. Juli 2015 entschied der Einzelschiedsrichter wie folgt:
"1. Es ist im Namen der Miteigent�mergemeinschaft F.________ bestehend aus der Kl�gerin und dem Beklagten gegen�ber der E.________ eine Klage in der H�he von CHF 870'000 zuz�glich den jeweiligen Verzugszinsen von 5% seit 1. Januar 2009 sowie unter dem Nachklagevorbehalt f�r die Geltendmachung weiterer Forderungen und diesbez�glichen Verzugszinsen und unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der E.________ zu erheben. Dieser Entscheid tritt anstelle eines diesbez�glich einstimmig gefassten Beschlusses der Kl�gerin und des Beklagten als Miteigent�mer der Liegenschaft F.________.
2. Die Kl�gerin wird erm�chtigt, in Vertretung der Kl�gerin und des Beklagten als Miteigent�mer der Liegenschaft F.________ das Prozessverfahren gegen die E.________ gem�ss Dispositiv-Ziffer 1 zu f�hren. Diese Erm�chtigung tritt anstelle einer einstimmig erfolgten und unwiderrufbaren Bevollm�chtigung der Kl�gerin durch die Kl�gerin und den Beklagten als Miteigent�mer der Liegenschaft F.________.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. September 2015 beantragt der Schiedsbeklagte dem Bundesgericht, es sei der Endschiedsspruch vom 15. Juli 2015 aufzuheben und festzustellen, dass keine Schiedsvereinbarung bestehe; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an den Einzelschiedsrichter zur�ckzuweisen.
Die Schiedskl�gerin beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Der Einzelschiedsrichter hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Urteil 4A_490/2015 trat das Bundesgericht auf die vom Schiedsbeklagten ebenfalls am 14. September 2015 separat eingereichte Beschwerde gegen den Ernennungsentscheid des Bezirksgerichts H�fe nicht ein.
2.1.�Angefochten ist ein Schiedsspruch �ber eine Streitigkeit zwischen Parteien, die im Zeitpunkt des (behaupteten) Abschlusses der Schiedsvereinbarung ihren Sitz in der Schweiz hatten. Weder in der Schiedsvereinbarung noch sp�ter haben die Parteien vereinbart, dass die Bestimmungen �ber die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 176 ff. IPRG) Anwendung finden sollen (vgl. Art. 353 Abs. 2 ZPO [SR 272]). Es gelten somit die Regeln �ber die interne Schiedsgerichtsbarkeit gem�ss dem 3. Teil der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 353 ff. ZPO). Die Parteien haben von der ihnen durch Art. 390 Abs. 1 ZPO einger�umten M�glichkeit, als Rechtsmittelinstanz ein kantonales Gericht zu bezeichnen, nicht Gebrauch gemacht. Der ergangene Endschiedsspruch unterliegt somit der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 389 Abs. 1 und Art. 392 lit. a ZPO sowie Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG).
2.2.�Die Beschwerdegr�nde gegen einen Schiedsspruch sind beschr�nkter als gegen ein staatliches Urteil; sie sind im Gesetz abschliessend aufgez�hlt (Art. 393 ZPO). Das Bundesgericht pr�ft zudem nur die Beschwerdegr�nde, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 77 Abs. 3 BGG). Diese Anforderung entspricht der nach Art. 106 Abs. 2 BGG f�r die Verletzung von Grundrechten vorgesehenen R�gepflicht (BGE 134 III 186 E. 5). Die beschwerdef�hrende Partei muss die einzelnen Beschwerdegr�nde, die nach ihrem Daf�rhalten erf�llt sind, benennen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, danach zu forschen, welcher Beschwerdegrund nach Art. 393 ZPO mit den einzelnen erhobenen R�gen geltend gemacht werden soll, wenn dies von der beschwerdef�hrenden Partei im Zusammenhang mit diesen nicht pr�zisiert wird. Sodann hat die beschwerdef�hrende Partei im Detail aufzuzeigen, warum die angerufenen Beschwerdegr�nde erf�llt sind, wobei sie mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen des Schiedsgerichts anzusetzen hat (Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 1.3 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer macht unter dem Titel "III. Zur Zust�ndigkeit des Schiedsrichters " auf rund 60 Seiten in sich mehrfach wiederholender Weise geltend, der Schiedsrichter habe sich zu Unrecht f�r zust�ndig erkl�rt (Art. 393 lit. b ZPO). Die entsprechenden Ausf�hrungen beruhen auf zahlreichen, ineinander verschachtelten Eventualstandpunkten, sind schwer nachvollziehbar und gen�gen insoweit den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG, wonach die Beschwerdebegr�ndung "in gedr�ngter Weise", d.h. konzis und argumentativ stringent zu pr�sentieren ist, kaum. Auf den Punkt gebracht will der Beschwerdef�hrer geltend machen, dass die Schiedsklausel in Ziff. IV des Verwaltungsreglements der Miteigent�merschaft f�r die Beschwerdegegnerin als Rechtsnachfolgerin von C.________ nicht gelte; zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin sei keine formg�ltige Schiedsvereinbarung zustande gekommen.
3.1.�Die f�r die interne Schiedsgerichtsbarkeit in Art. 393 lit. b ZPO vorgesehene Zust�ndigkeitsr�ge entspricht jener f�r die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Ziff. 5.25.8 zu Art. 391 E-ZPO, BBl 2006 7405; Urteil 4A_627/2011 vom 8. M�rz 2012 E. 3.1). Das Bundesgericht pr�ft die Zust�ndigkeitsr�ge in rechtlicher Hinsicht frei, einschliesslich materieller Vorfragen, von deren Beantwortung die Zust�ndigkeit abh�ngt (BGE 140 III 477 E. 3.1, 134 E. 3.1; je mit Hinweisen). Demgegen�ber �berpr�ft es tats�chliche Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids auch im Rahmen der Zust�ndigkeitsr�ge nicht, da es an den vom Schiedsgericht festgestellten Sachverhalt gebunden ist und diesen weder erg�nzen noch berichtigen kann (vgl. Art. 77 Abs. 2 i.V.m. Art. 97 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Nur wenn gegen�ber den Sachverhaltsfeststellungen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 393 ZPO vorgebracht oder ausnahmsweise Noven ber�cksichtigt werden (Art. 99 BGG), kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen (vgl. BGE 138 III 29 E. 2.2.1 S. 34 mit Hinweisen).
3.2.�Die Schiedsklausel in Ziff. IV des Verwaltungsreglements datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der ZPO am 1. Januar 2011. Gem�ss Art. 407 Abs. 1 ZPO beurteilt sich im Binnenverh�ltnis die G�ltigkeit von Schiedsvereinbarungen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes geschlossen wurden, nach dem f�r sie g�nstigeren Recht. Der Schiedsrichter ging unangefochten und zutreffend davon aus, dass die formellen Anforderungen der ZPO an eine Schiedsvereinbarung gegen�ber denjenigen des fr�heren kantonalen Rechts g�nstiger sind, und pr�fte dementsprechend das Vorliegen einer Schiedsvereinbarung und deren Auswirkung auf die Zust�ndigkeit der staatlichen Gerichte nach Massgabe der ZPO (vgl. BGE 140 III 367 E. 2.1).
3.3.�Der Schiedsrichter hielt fest, dass die schriftlich festgehaltene Schiedsklausel in Ziff. IV des Verwaltungsreglements das Formerfordernis nach Art. 358 ZPO erf�lle. F�r die Einhaltung der Form sei irrelevant, dass die Schiedsvereinbarung urspr�nglich nicht zwischen den heutigen Parteien, sondern zwischen C.________ und dem Beschwerdef�hrer abgeschlossen worden ist, da eine eigenst�ndige Unterzeichnung der Vereinbarung nicht erforderlich sei. Das Formerfordernis der Schriftlichkeit betreffe nur die Existenz einer Schiedsvereinbarung, w�hrend gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Ausdehnung auf einen Dritten kein Thema der Form sei (unter Hinweis auf BGE 129 III 727 E. 5.3.1). Die im Verwaltungsreglement enthaltene Schiedsklausel gelte sodann bereits aufgrund von Art. 649a Abs. 1 ZGB, wonach die von den Miteigent�mern vereinbarte Nutzungs- und Verwaltungsordnung und die von ihnen gefassten Verwaltungsbeschl�sse sowie die gerichtlichen Urteile und Verf�gungen auch f�r den Rechtsnachfolger eines Miteigent�mers und f�r den Erwerber eines dinglichen Rechtes an einem Miteigentumsanteil verbindlich seien. Das Bundesgericht habe in BGE 110 la 109 die Verbindlichkeit einer Schiedsklausel f�r Rechtsnachfolger eines Miteigent�mers n�mlich nicht grunds�tzlich ausgeschlossen, sondern von der Erf�llung der Voraussetzungen abh�ngig gemacht, die nach kantonalem Prozessrecht erf�llt sein m�ssten. Der Anwendbarkeit der im Verwaltungsreglement F.________ enthaltenen Schiedsklausel auf die Parteien st�nden nun aber keine (formellen) Bestimmungen der ZPO entgegen. Die Schiedsvereinbarung stehe zudem in einem direkten Zusammenhang mit der Verwaltung und Nutzung des Miteigentums. Es sei deshalb nicht ersichtlich, weshalb die im Verwaltungsreglement enthaltene Schiedsklausel nicht von Art. 649a Abs. 1 ZGB erfasst sein und automatisch auf die Rechtsnachfolgerin von C.________, d.h. die Beschwerdegegnerin, �bergehen sollte. Schliesslich ergebe sich aus Ziff. V.3 des Verwaltungsreglements, dass jeder Miteigent�mer verpflichtet sei, die sich aus dem Verwaltungsreglement F.________ ergebenden Verpflichtungen einem Rechtsnachfolger zu �berbinden. S�mtliche Verpflichtungen inklusive die Schiedsvereinbarung sollten somit auch f�r allf�llige Rechtsnachfolger gelten. Der Beschwerdef�hrer habe sich im Verwaltungsreglement F.________ ausdr�cklich gegen�ber allf�lligen Rechtsnachfolgern verpflichtet und k�nne sich nun nicht im Nachhinein auf die Unverbindlichkeit der Schiedsvereinbarung gegen�ber der Beschwerdegegnerin als Rechtsnachfolgerin von C.________ berufen.
3.4.�Diese Erw�gungen vermag der Beschwerdef�hrer im Ergebnis nicht als unrichtig auszuweisen:
3.4.1.�Die Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigent�mer gem�ss Art. 647 ZGB ist ein Vertrag mit gesellschaftsrechtlichem Einschlag (Urteil 5A_380/2013 vom 19. M�rz 2014 E. 3.1). Nach Art. 649a Abs. 1 ZGB sind diese Ordnung und die von den Miteigent�mern gefassten Verwaltungsbeschl�sse sowie gerichtlichen Urteile und Verf�gungen auch f�r den Rechtsnachfolger eines Miteigent�mers und f�r den Erwerber eines dinglichen Rechtes an einem Miteigentumsanteil verbindlich. Die vereinbarte Nutzungs- und Verwaltungsordnung ist damit f�r jeden Erwerber eines Miteigentumsanteils�
kraft Gesetzes�verbindlich, und zwar unabh�ngig davon, ob dieser den Inhalt des Reglements �berhaupt kennt (Urteile 5D_98/2012 vom 14. August 2012 E. 3.3; 5C.177/2006 vom 19. Dezember 2006 E. 4.1). Aus Art. 649a Abs. 1 ZGB folgt insoweit eine gesetzliche Sukzession in die Rechte und Pflichten, die sich aus der Nutzungs- und Verwaltungsordnung ergeben.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt diese Sukzession indessen nur bez�glich denjenigen Bestimmungen der Nutzungs- und Verwaltungsordnung, die einen unmittelbaren Bezug zur gemeinschaftlichen Verwaltung und Nutzung der Sache haben (BGE 123 III 53 E. 3a; 110 Ia 106 E. 4c; Urteil 5A_499/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 6.1). Was eine Schiedsklausel in der Nutzungs- und Verwaltungsordnung anbelangt, hat das Bundesgericht im publizierten Entscheid BGE 110 Ia 106 E. 4 S. 108 ff. offengelassen, ob eine solche auch von der gesetzlichen Sukzessionswirkung des Art. 649a Abs. 1 ZGB erfasst werde; im (unpublizierten) Urteil 4P.113/2001 vom 11. September 2001 E. 3c/aa kam es dann zum Schluss, dass eine Schiedsklausel nicht bereits kraft Art. 649a Abs. 1 ZGB auf den Erwerber eines Miteigentumsanteils �bergehe. In beiden Entscheiden hielt das Bundesgericht aber fest, dass sich die Wirkung der Verwaltungs- und Nutzungsordnung einer Miteigent�mergemeinschaft jener von Statuten juristischer Personen ann�here, womit die G�ltigkeit von Schiedsklauseln f�r neue Miteigent�mer nach den gleichen Massst�ben zu beurteilen sei, die f�r Schiedsklauseln in Statuten juristischer Personen hinsichtlich neu eintretender Mitglieder (Gesellschafter, Aktion�re) gelten (BGE 110 Ia 106 E. 4d ff.; Urteil 4P.113/2001 vom 11. September 2001 E. 3c/bb-cc). Nach der fr�heren, f�r die interne Schiedsgerichtsbarkeit geltenden Regelung von Art. 6 Abs. 2 des Konkordats vom 27. M�rz 1969 �ber die Schiedsgerichtsbarkeit (AS 1969 1093) bedurfte es hierzu einer schriftlichen Beitrittserkl�rung zur juristischen Person mit einer�
ausdr�cklichen Bezugnahme auf die Schiedsabrede�(BGE 110 Ia 106 E. 4e). Diese konkordatsrechtliche Spezialregelung war f�r das Bundesgericht denn auch ausschlaggebend daf�r, Art. 649a Abs. 1 ZGB nicht direkt auf Schiedsklauseln anzuwenden, da eine bundesrechtliche Norm den Kantonen nicht vorschreiben konnte, ob und unter welchen Voraussetzungen sie Schiedsklauseln in den Statuten von K�rperschaften f�r nachtr�glich eintretende Mitglieder gelten lassen m�ssen (BGE 110 Ia 106 E. 4f).
3.4.2.�Anders als das fr�here Konkordatsrecht enth�lt der heute geltende 3. Teil der ZPO keine ausdr�ckliche Bestimmung zur G�ltigkeit von Schiedsklauseln, die sich in den Statuten juristischer Personen befinden. Ausweislich der bundesr�tlichen Botschaft soll sich die G�ltigkeit statutarischer Schiedsklauseln nach der allgemeinen Norm von Art. 358 ZPO richten, wonach die Schiedsvereinbarung schriftlich oder in einer anderen Form zu erfolgen hat, die den Nachweis durch Text erm�glicht. Damit gelten gem�ss der Botschaft f�r die Binnenschiedsgerichtsbarkeit nunmehr die gleichen Grunds�tze wie f�r die internationale Schiedsgerichtsbarkeit nach Art. 178 Abs. 1 IPRG (Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 7221 S. 7395; so auch bereits der Bericht zum Vorentwurf der Expertenkommission vom Juni 2003, S. 168; sodann STEFANIE PFISTERER, in: Berner Kommentar, 2014, N. 6 und 17 zu Art. 358 ZPO; TARKAN G�KSU, Schiedsgerichtsbarkeit, 2014, N. 519).
3.4.3.�Zur G�ltigkeit statutarischer Schiedsklauseln unter dem 12. Kapitel IPRG hat sich das Bundesgericht bisher nur punktuell ge�ussert. Im bereits erw�hnten Urteil 4P.113/2001 vom 11. September 2001, wo es - wie im vorliegenden Fall - um die G�ltigkeit einer Schiedsklausel in der Nutzungs- und Verwaltungsordnung bez�glich eines neuen Miteigent�mers ging, hielt das Bundesgericht fest, dass eine statutarische Schiedsklausel die urspr�nglichen Miteigent�mer binde, welche die entsprechenden Statuten verabschiedet und unterzeichnet haben. Neue Miteigent�mer seien hingegen nur dann an die Schiedsklausel gebunden, wenn sie diese in Textform akzeptieren (Urteil 4P.113/2001 vom 11. September 2001 E. 3c/cc). Ein solches nach Art. 178 Abs. 1 IPRG formg�ltiges Akzept liege dabei sp�testens dann vor, wenn sich der neue Miteigent�mer als Schiedskl�ger in seiner (schriftlichen) Schiedsklage auf die Schiedsklausel beruft (Urteil 4P.113/2001 vom 11. September 2001 E. 3d/bb).
In der heutigen Lehre sowohl zum IPRG als auch zur ZPO wird mehrheitlich vertreten, dass statutarische Schiedsklauseln zun�chst die Gr�ndungsmitglieder binden, welche die Statuten unterzeichnet haben, weiter aber auch neu eintretende Mitglieder
eo ipso�mit dem Erwerb eines vorbestehenden Mitgliedschaftsanteils (z.B. Aktien oder Stammanteile), ohne dass im Erwerbsakt in Textform ausdr�cklich auf die Statuten geschweige denn die Schiedsklausel verwiesen werden m�sste. Nur wo die Mitgliedschaft nicht an den Erwerb eines vorbestehenden Mitgliedschaftsanteils gebunden ist (und insoweit kein Rechtsnachfolgetatbestand vorliegt), wie etwa bei einem Beitritt zu einem Verein oder einer Genossenschaft, bed�rfe es in der Beitrittserkl�rung auch noch eines Globalverweises auf die Statuten (PFISTERER, a.a.O., N. 17 zu Art. 358 ZPO; FELIX DASSER, in: Oberhammer et al. [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 2. Aufl. 2014, N. 6 zu Art. 358 ZPO; DANIEL GIRSBERGER, in: Basler Kommentar, 2. Aufl., 2013, N. 30a zu Art. 357 ZPO; BRUNO COCCHI, in: Commentario al Codice di diritto processuale civile svizzero, 2011, S. 1500; BERGER/KELLERHALS, International and Domestic Arbitration in Switzerland, 3. Aufl., 2015, N. 467; DIETER GR�NICHER, in: Basler Kommentar, 3. Aufl., 2013, N. 68 ff. zu Art. 178 IPRG; CHRISTOPH M�LLER, in: Arroyo [Hrsg.], Arbitration in Switzerland, The Practicioner's Guide, 2013, N. 73 ff. zu Art. 178 IPRG). Einzelne Autoren sind noch liberaler und wollen auch im letzteren Fall einen in Textform nachweisbaren Beitrittsakt gen�gen lassen, ohne dass dabei auch noch (global) auf die Statuten zu verwiesen werden br�uchte (KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, International Arbitration, Law and Practice in Switzerland, 2015, N. 3.90; G�KSU, a.a.O., N. 520; wohl auch PIERRE-YVES TSCHANZ, in: Commentaire romand, 2011, N. 45 zu Art. 178 IPRG).
Auch in der �lteren aktienrechtlichen Lehre wurde vertreten, dass sich ein Aktion�r bereits mit dem Erwerb einer Aktie der statutarischen Schiedsklausel unterwerfe (CHRISTOPH VON GREYERZ, Die Aktiengesellschaft, in: SPR VIII/2, 1982, S. 194). Diese Auffassung wird freilich von B�CKLI aus aktienrechtlicher Sicht in Frage gestellt: Er ist der Auffassung, dass der Verzicht auf die staatlichen Gerichte und die Unterwerfung unter ein Schiedsgericht verpflichtenden Charakter aufweise und damit in einem Spannungsfeld zum aktienrechtlichen Grundsatz stehe, wonach ein Aktion�r zu nichts anderem verpflichtet sei als zur Liberierung seiner Aktien. Nach B�CKLI muss ein Aktion�r daher einer statutarischen Schiedsklausel ausdr�cklich zustimmen, damit sie ihm gegen�ber Wirksamkeit entfaltet (PETER B�CKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, � 16 N. 150). Die gleichen aktienrechtlichen �berlegungen stellen auch B�CHLER und VON DER CRONE an, die ebenfalls eine ausdr�ckliche Zustimmung zur Schiedsklausel verlangen (B�CHLER/VON DER CRONE, Die Zul�ssigkeit statutarischer Schiedsklauseln, SZW 3/2010, S. 261 ff.). In der Gesetzgebung zeichnet sich indessen eine gegenteilige Entwicklung ab, welche der Haltung der oben referierten zivilprozessualen Literatur entspricht: Gem�ss Art. 697l Abs. 1 des Vorentwurfs des Bundesrats vom 28. November 2014 zur �nderung des Obligationenrechts (Aktienrecht) k�nnen die Statuten f�r die Beurteilung gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten ein Schiedsgericht vorsehen; diese statutarische Schiedsklausel ist "gegen�ber allen Aktion�ren, der Gesellschaft und den Organen verbindlich". Ausweislich des Erl�uternden Berichts zum Vorentwurf (S. 117 f.) soll damit entgegen den Bedenken in der aktienrechtlichen Literatur "eine klare gesetzliche Grundlage f�r statutarische Schiedsklauseln" geschaffen werden; "neu hinzukommende Aktion�rinnen und Aktion�re" w�rden "mit dem Erwerb der Aktion�rsstellung�
ipso iure�der Schiedsklausel" unterliegen; ein "zus�tzliches Zustimmungs- und Formerfordernis" bestehe nicht. Der Vorschlag des Bundesrats wurde in der Vernehmlassung mehrheitlich begr�sst (Bericht zur Vernehmlassung zum Vorentwurf vom 28. November 2014 zur �nderung des Obligationenrechts [Aktienrecht] vom 17. September 2015, S. 32).
3.4.4.�Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit der Einreichung des Gesuchs vom 25. Oktober 2013 an das Bezirksgericht H�fe um Ernennung eines Schiedsrichters ausdr�cklich und in Textform ihre Zustimmung zur Schiedsklausel bekundet. An diese ist selbstredend auch der Beschwerdef�hrer gebunden, der die Schiedsklausel bei der Verabschiedung der Nutzungs- und Verwaltungsordnung eigenh�ndig unterzeichnet hat. Er macht zwar in seiner Beschwerde geltend, dass er nur gegen�ber C.________, also dem Rechtsvorg�nger der Beschwerdegegnerin, eine Schiedsvereinbarung abgeschlossen habe. Dieser Einwand geht aber fehl, ist es doch gerade die Eigenheit statutarischer Schiedsklauseln, dass diese nicht nur gegen�ber den anderen Gr�ndungsmitgliedern verbindlich sind, sondern auch gegen�ber deren Rechtsnachfolgern (so implizit Urteil 4P.113/2001 vom 11. September 2001 E. 3c/cc). Im vorliegenden Fall haben dies C.________ und der Beschwerdef�hrer in Ziff. V.2 und V.3 des Verwaltungsreglements auch noch ausdr�cklich vereinbart: Danach soll dieses Reglement (dessen Bestandteil die in Ziff. IV enthaltene Schiedsklausel bildet) f�r alle Rechtsnachfolger an der Liegenschaft GBBl. zzzzz verbindlich sein, wobei die Miteigent�mer verpflichtet sind, ihren Rechtsnachfolgern die reglementarischen Verpflichtungen zu �berbinden. Inwiefern damit die Schiedsklausel f�r den Beschwerdef�hrer gegen�ber der Rechtsnachfolgerin von C.________ nicht mehr bindend sein soll, ist unerfindlich.
3.5.�Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die vom Schiedsgericht beurteilte Angelegenheit betreffe die Frage, ob eine gewisse Verwaltungshandlung bez�glich der im Miteigentum stehenden Liegenschaft notwendig sei. Gem�ss Art. 647 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB bestehe ein Anspruch, dass diese Frage von einem staatlichen Gericht beurteilt werde, womit vorliegend nicht nur keine formg�ltige Schiedsvereinbarung zustande gekommen, sondern auch die objektive Schiedsf�higkeit nicht gegeben sei.
Auch dieser Einwand geht fehl. Jeder Miteigent�mer kann gest�tzt auf Art. 647 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB vor Gericht verlangen, dass die f�r die Erhaltung des Wertes und der Gebrauchsf�higkeit der Sache�
notwendigen�Verwaltungshandlungen durchgef�hrt werden (Urteil 5A_407/2015 vom 27. August 2015 E. 3.1). Ausweislich der Feststellungen im angefochtenen Schiedsspruch hat sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Schiedsklage nun aber gerade nicht auf Art. 647 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB berufen und das Schiedsgericht auch nicht um die Anordnung einer notwendigen Verwaltungshandlung im Sinne dieser Norm ersucht. Vielmehr hat sie sich auf die in Ziff. IV des Verwaltungsreglements getroffene Vereinbarung berufen, wonach sich die Parteien bei jeglichen Pattsituationen hinsichtlich Fragen, welche die Miteigent�merschaft betreffen, dem Entscheid eines Schiedsrichters unterwerfen. Damit haben die Parteien einen gegenseitigen Anspruch auf Zustimmung zu einem Beschlussantrag vereinbart, wobei nach schiedsrichterlichem Ermessen zu bestimmen ist, wem dieser Anspruch im konkreten Fall zusteht. Dabei handelt es sich um einen verm�gensrechtlichen Anspruch, �ber den die Parteien ohne weiteres im Sinne von Art. 354 ZPO frei verf�gen, d.h. darauf verzichten oder sich dar�ber vergleichen k�nnen. Die objektive Schiedsf�higkeit ist gegeben.
Unter dem Titel "IV. Zum Entscheid in der Sache " tr�gt der Beschwerdef�hrer schliesslich R�gen zur vorinstanzlichen Rechtsanwendung und Verfahrensf�hrung vor:
4.1.�Zun�chst macht er geltend, der Schiedsrichter habe einen willk�rlichen Entscheid i.S. von Art. 393 lit. e ZPO getroffen, da er bei seiner Beurteilung, ob gegen�ber der E.________ AG eine Forderungsklage zu erheben ist, nicht gepr�ft habe, ob der Anspruch gegen�ber der E.________ AG �berhaupt begr�ndet ist.
Diese R�ge geht fehl: Die Parteien haben es gem�ss Ziff. IV des Verwaltungsreglements in das schiedsrichterliche Ermessen gestellt, wie die hier umstrittene Frage zu entscheiden ist. Der Schiedsrichter hat dieses Ermessen nicht willk�rlich ausge�bt, sondern in den Rz. 101 - 105 seines Schiedsspruchs sorgf�ltig begr�ndet, ob es im (objektiven) Interesse der Miteigent�mergemeinschaft liegt, gegen�ber der Mieterin ihrer Liegenschaft eine Forderungsklage zu erheben. Er ist nach einer eingehenden Pr�fung und Abw�gung der Argumente beider Parteien zum Schluss gelangt, dass eine Klageeinreichung im objektiven Interesse der Miteigent�mergemeinschaft liege. Dass er sich dabei von sachfremden �berlegungen leiten lassen und sein Ermessen schlechterdings unhaltbar ausge�bt h�tte, vermag die Beschwerdef�hrerin nicht darzutun und ist auch nicht ersichtlich.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht sodann einen Verstoss gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung und eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 393 lit. d ZPO) geltend, indem der Schiedsrichter ein in der Klagebeilage 36 enthaltenes Schreiben ber�cksichtigt habe, welches ein grossz�giges Pachtangebot eines anonymen Dritten f�r die Liegenschaft der Miteigent�mer enthalte, dann aber den Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Befragung dieses Dritten abgewiesen habe.
Auch diese R�ge geht fehl. Das sich aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r ergebende Recht auf Beweis bezieht sich nur auf erhebliche Beweismittel, d.h. solche, die rechtserhebliche Tatsache betreffen (vgl. BGE 140 I 99 E. 3.4 S. 102; 135 II 286 E. 5.1 S. 293). Die Frage, ob f�r die Liegenschaft der Miteigent�mer ein konkretes Pachtangebot vorliegt, war f�r den Schiedsrichter nicht entscheiderheblich: Er hat auf S. 27 des angefochtenen Entscheids zwar nebenbei darauf hingewiesen, daraus aber keine entscheidwesentlichen Schl�sse gezogen. Damit war er aber auch nicht gehalten, den von der Beschwerdef�hrerin zu dieser Frage offerierten Beweis abzunehmen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Ad hoc Schiedsgericht mit Sitz in Z�rich schriftlich mitgeteilt.