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Timestamp: 2016-10-23 03:15:19
Document Index: 301481587

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 29', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 108']

1B_15/2014 (31.01.2014)
1B_15/2014 � � Urteil vom 31. Januar 2014
Beschwerde wegen Rechtsverweigerung gegen das Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.
X.________ erhob mit Eingabe vom 8. Januar 2014 (Postaufgabe 9. Januar 2014) Rechtsverz�gerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Aargau. Er machte dabei - soweit verst�ndlich - geltend, er habe sich mit Eingabe vom 30. Dezember 2013 beim Obergericht beschwert, dass seine zwei Haftentlassungsgesuche vom 5. September 2013 und 16. Dezember 2013 an das Bezirks-Strafgericht Zofingen noch nicht bearbeitet wurden. Vom Obergericht habe er seither nichts mehr geh�rt.
�Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau verzichtete unter Hinweis auf die bis anhin ergangenen Akten auf eine Vernehmlassung. In den Akten befand sich eine Verf�gung der Beschwerdekammer vom 10. Januar 2014, mit welcher das Bezirksgericht Zofingen zu der von X.________ beim Obergericht geltend gemachten Rechtsverweigerung zur Stellungnahme aufgefordert worden ist. Das Bundesgericht forderte X.________ mit Verf�gung vom 20. Januar 2014 auf, allf�llige Bemerkungen dazu bis am 28. Januar 2014 einzureichen. X.________ reichte innert Frist keine Stellungnahme ein.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Bei Verfassungsr�gen, wie der geltend gemachten Rechtsverz�gerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV), besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
�Entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers hat die Beschwerdekammer seine am 3. Januar 2014 beim Obergericht eingegangene Rechtsverweigerungsbeschwerde bearbeitet und am 10. Januar 2014 die bereits erw�hnte Verf�gung erlassen. Inwiefern die Beschwerdekammer verpflichtet gewesen sein sollte, innert k�rzerer Frist zu handeln, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Somit ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwiefern eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV vorliegen sollte. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.