Source: http://www.buzer.de/gesetz/2246/a31653.htm
Timestamp: 2018-04-24 22:47:17
Document Index: 147911043

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 25', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 71', '§ 73', '§ 21', '§ 58', '§ 17']

§ 17 SG Verhalten im und außer Dienst Soldatengesetz
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§ 17 - Soldatengesetz (SG)
(2) 1Sein Verhalten muss dem Ansehen der Bundeswehr sowie der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die sein Dienst als Soldat erfordert. 2Der Soldat darf innerhalb der dienstlichen Unterkünfte und Anlagen auch während der Freizeit sein Gesicht nicht verhüllen, es sei denn, dienstliche oder gesundheitliche Gründe erfordern dies. 3Außer Dienst hat sich der Soldat außerhalb der dienstlichen Unterkünfte und Anlagen so zu verhalten, dass er das Ansehen der Bundeswehr oder die Achtung und das Vertrauen, die seine dienstliche Stellung erfordert, nicht ernsthaft beeinträchtigt.
(4) 1Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. 2Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen. 3Der Soldat muss ärztliche Eingriffe in seine körperliche Unversehrtheit gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten oder der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen; das Grundrecht nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes wird insoweit eingeschränkt. 4§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberührt. 5Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Behandlung ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflusst, so kann ihm eine sonst zustehende Versorgung insoweit versagt werden. 6Nicht zumutbar ist eine ärztliche Behandlung, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit des Soldaten verbunden ist, eine Operation auch dann, wenn sie einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeutet. 7Ärztliche Untersuchungsmaßnahmen, die einer ärztlichen Behandlung oder einer Operation im Sinne des Satzes 6 gleichkommen, dürfen nicht ohne Zustimmung des Soldaten vorgenommen werden. 8Nicht als ärztliche Behandlung oder als Operation im Sinne des Satzes 6 und nicht als Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit gelten einfache ärztliche Maßnahmen, wie Blutentnahmen aus dem Ohrläppchen, dem Finger oder einer Blutader oder eine röntgenologische Untersuchung.
Frühere Fassungen von § 17 SG
aktuell vor 23.05.2015 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 17 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 71 SG Ärztliche Untersuchung, Anhörung
§ 73 SG Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen
§ 21 IfSG Impfstoffe
§ 58 WDO Arten der gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen (vom 26.07.2012)
§ 17 WPflG Durchführung der Musterung (vom 01.12.2010)
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