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Timestamp: 2013-05-18 17:17:41
Document Index: 352134366

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 4', '§ 15']

Dating In Germany - German AGBs DatingInGermanyIch bin einMann
ont: 14.0px Helvetica; color: #040411; background-color: #dfdacd;"> Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbestimmungen
Dating In Germany Brackweder str 33
33790 Halle/w Germany nachfolgend "Dating In Germany " oder Betreiber genannt.
Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Benutzer"/ „Mitglied“ genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird und auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbestimmungen sind zurzeit in deutscher Sprache verfügbar. Durch die Anmeldung bei www.datingingermany.com und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Dienste des Betreibers in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Indem Sie den Registrierungsprozess abgeschlossen haben und Ihre Mitgliedschaft durch uns aktiviert wurde, schliessen Sie einen rechtlich verbindlichen Vertrag hinsichtlich der Erbringung des Dating-In-Germany - Services („Service“) zu den nachfolgenden Bedingungen.
1) Nutzerkreis
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2) Anmeldung/ Vertragsabschluss
Dating In Germany betreibt ein Kontaktportal im Internet. Grundlage des Services ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Mitgliedsdaten für die Dauer der Mitgliedschaft. Der Besucher hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen zu suchen. Bestimmte Dienste des Betreibers können nur nach einer Anmeldung als Mitglied genutzt werden. Diese besteht aus einer Registrierung sowie aus der Erstellung eines persönlichen Profils durch den Benutzer. Das Mitglied hat sämtliche Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Hierbei hat das Mitglied auch eine gültige E-Mail Adresse anzugeben. Die mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Kontaktemailadresse zwischen dem Betreiber und dem Mitglied. Der Betreiber wird sämtliche Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an diese Kontakt-Email-Adresse versenden. Das Mitglied stimmt dem Erhalt von zur Durchführung des Vertrages versandten Emails durch den Betreiber zu. Mit der Anmeldung erhält das Mitglied ein Pseudonym („Benutzername“) und ein Passwort (zusammen: „Nutzerdaten“), welche er selbst wählen kann. Der erzeugte Benutzerame und das Passwort dienen dem Mitglied zum Log-In auf die Seiten von www.datingingermany.com . Das Mitglied ist verpflichtet, die Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Für die Geheimhaltung der Nutzerdaten ist das Mitglied verantwortlich. Sollte sich jemand unbefugt eines Pseudonyms und/oder Passworts bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist der Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten. Ferner trägt das Mitglied die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Pseudonym erfolgen. Auch für den Inhalt des Profils ist das Mitglied verantwortlich. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Mitglieds unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen Dating In Germany Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwendet werden und sind nicht übertragbar. Sie können sich unentgeltlich für den Service registrieren. Als kostenloses Mitglied haben Sie die Befugnis, einige, aber nicht alle Features und Services der Dating In Germany Webseite in Anspruch zu nehmen. Um zusätzliche Features und Services nutzen zu können, müssen Sie ein kostenpflichtiges Mitglied werden. Das Vertragsverhältnis für die kostenpflichtigen Dienste wird von dem Benutzer durch die Ausführung der Zahlungsdienste akzeptiert. Der Vertrag gilt mit Anmeldung des Mitgliedes bei www.datingingermany.com als geschlossen.
Dating In Germany ist Betreiber eines Kontaktportals im Internet und bietet den Besuchern und Mitgliedern den Zugriff auf eine Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der Dating In Germany Mitglieder. Besucher können die hier abgespeicherten Profile lediglich teilweise abrufen. Um sämtliche (anonymisierte) Daten eines Profils abzurufen, ein eigenes Profil zu erstellen und um andere Mitglieder zu kontaktieren ist eine Anmeldung notwendig. Jedes angemeldete Mitglied stimmt zu, dass im Zuge der Kontaktaufnahme durch andere Mitglieder generierte E-Mails an die Kontaktadresse nicht als sogenannte spamming-Mails, sondern als erwünscht angesehen werden. Der Betreiber bietet seine Services ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Anmeldepflichtige und kostenpflichtige Dienste: Die anmeldepflichtigen Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Zu den kostenpflichtigen Diensten gehört insbesondere die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern über das Nachrichtensystem. Soweit die Dienste kostenpflichtig sind, wird das Mitglied vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste fällt eine monatliche Pauschale an. Umfang der Leistung sowie die zu zahlenden Entgelte ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung und Preise. Wir können die Preise für den Service jederzeit für zukünftige Abrechnungsperioden ändern. Wir werden Sie jedoch vorab hiervon benachrichtigen. Wenn Sie mit einer Änderung der Preise nicht einverstanden sein sollten, können Sie Ihre Mitgliedschaft kündigen. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung und die Vertragslaufzeit auf der jeweiligen Internetseite durch klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert. Nach Zahlung der entsprechenden Gebühr können die Mitglieder den gewünschten Dienst nutzen.
Preise (in Vorbereitung):
Silver Mitgliedschaft: x Euro (30 Tage)
Gold Mitgliedschaft: y Euro (30 Tage)
Platin Mitgliedschaft: z Euro (30 Tage)
Änderungen der Dienste: Bei kostenlosen Diensten kann Dating In Germany nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch Dating In Germany sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den AGB. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich Dating In Germany das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
Dating In Germany kann nicht garantieren, dass ein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. Dating In Germany schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Eine Haftung ist daher auch für den Fall ausgeschlossen, dass während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt; dies gilt auch bei Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste.
Zugang zum Service:
Dating In Germany bemüht sich, sicher zu stellen, dass diese Webseite ständig zur Verfügung steht. Wir können jedoch nicht gewährleisten, dass sie ununterbrochen und fehlerfrei verfügbar ist. Der Zugang zu dieser Webseite kann zeitweise und ohne vorherige Benachrichtigung bei einem Systemausfall, Wartungs- oder Reparaturarbeiten aus Gründen ausserhalb unserer Kontrolle unterbrochen sein.
Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Dating In Germany für die Nichtverfügbarkeit haftet.
4) Zahlungsbedingungen und Einwendungen gegen Kostenerhebung Periodische Zahlungsweise:
Der Teilnehmer hat je nach Mitgliedsstatus den angegebenen Monatsbeitrag (siehe Anhang) inklusive Mehrwertsteuer im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Für den bezahlten Zeitraum hat der Teilnehmer sofort nach Zahlungseingang beim Betreiber vollen Zugang zu den Services im Rahmen seines gewählten Leistungspakets. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Mitglieds abgebucht oder vom Mitglied überwiesen. Ist eine Abbuchung oder eine Einziehung der Entgelte (z.B. auf Grund vorzeitigem Widerruf der Einzugsermächtigung, einer Auflösung oder Sperrung des angegebenen Kontos, ohne Angabe einer alternativen Einzugsermächtigung bzw. Bankverbindung) fehlgeschlagen oder nicht möglich und befindet sich der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte in Verzug, und Dating In Germany hat das Recht, den Log-In zu sperren. Sollte der Nutzer die Nichtleistung zu vertreten haben, hat Dating In Germany zusätzlich das Recht auf außerordentliche, fristlose Kündigung. Gebühren für durch den Nutzer zu vertretende Rücklastschriften hat der Nutzer zu tragen. Für jeden Fall werden Bearbeitungsgebühren in Höhe von ¤ 10 fällig. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden. Alle vom Nutzer geschuldeten Entgelte sind in EURO zur Zahlung fällig. Soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit sie anfällt. Automatische Verlängerung: Für die meisten Angebote des Services fallen Gebühren regelmäßig für festgelegte Zeiträume an. Diese Gebühren werden von Dating In Germany über die von Ihnen angegebene Zahlungsmethode eingezogen. Von uns eingeholte aktuelle Informationen: Sie sind verpflichtet, über Ihr Zahlungskonto jederzeit aktuelle, vollständige und korrekte Angaben zu machen. Sie sind verpflichtet, Dating In Germany unverzüglich zu unterrichten, wenn eine Zahlungsart nicht mehr gültig ist oder soweit Sie Kenntnis von einer möglichen Verletzung der Datensicherheit erhalten, wie zum Beispiel die unberechtigte Weitergabe oder Verwendung Ihrer Nutzerdaten. Soweit Sie es versäumen, Dating In Germany hierüber zu unterrichten oder die vorgenannten Informationen zu geben, ist Dating In Germany berechtigt, Ihnen die Gebühren für die Nutzung des Services über Ihr Konto in Rechnung zu stellen, es sei denn, Sie haben ihre Mitgliedschaft für den Service ordnungsgemäß gekündigt.
Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten:
Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Dating In Germany , Stettiner st 43a , 40237 Düsseldorf erheben und begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.
5) Widerruf und Kündigung Widerruf:
Sie sind berechtigt, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Dating In Germany, Brackweder str 33 , 33790 Halle/westfalen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (beispielsweise Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Dating In Germany ggf. insoweit Wertersatz leisten. Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Dating In Germany mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben, (zum Beispiel durch download, einloggen etc). Dem Mitglied steht das Widerrufsrecht ferner nur zu, wenn er Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist (Ende der Widerrufsbelehrung).
Kündigungsrecht der Mitglieder:
Mitglieder sind berechtigt, zu jedem Zeitpunkt ordentlich, ohne Begründung fristgemäß (Frist von zwei Wochen zum Ablauf Mitgliedschaft) zu kündigen. Die Mitgliedschaft läuft dann zu dem Zeitpunkt aus, bis zu dem Sie bereits bezahlt haben. Die Kündigung muss in Textform, d.h. zum Beispiel per E-Mail, Fax oder Brief erfolgen an die im Impressum genannten Kontaktdaten. Sollte das Mitglied eventuell bestehende Guthabensstände von kostenpflichtigen Diensten besitzen, so hat es nach Kündigung keinen Anspruch auf die Rückerstattung der Kosten. Das Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und Mitglied gilt als beendet zu Ablauf der bezahlten Mitgliedschaft oder als sofort beendet, wenn gewünscht. In letzterem Falle steht dem Mitglied keine Rückerstattung von bereits entrichteten Beiträgen für kostenpflichtige Dienste zu. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag automatisch um die reguläre Mitgliedschaftszeit (1 Monat).
Kündigungsrecht des Betreibers:
Dating In Germany ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Wenn wir Ihre Mitgliedschaft aufgrund eines Vertragsbruchs ihrerseits kündigen, werden wir Ihnen Vorauszahlungen zurückerstatten, jedoch abzüglich der Kosten und Schäden, die uns entstanden sind. Soweit eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags durch Sie verletzt werden, können wir Ihr Log-In sperren, verbotene Inhalte löschen, und die Veröffentlichung Ihres Profils oder Teilen hiervon einstellen. Wir können ferner auch Ihren Zugang zum gesamten Service oder Teilen hiervon sperren, entweder zeitweilig oder auch permanent. Ferner ist Dating In Germany berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an seinen Diensten mit dem Mitglied jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen per E-Mail, Fax oder Brief zu kündigen. Bei kostenpflichtigen Mitgliedern wird die Kündigung zum Ende der bereits abgerechneten Periode, bei kostenfreien Mitgliedern mit einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Kündigung wirksam. Vertragsänderungen: Des Weiteren ist Dating In Germany berechtigt, seine Dienste und/oder diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Mitglieder werden hierüber per E-Mail informiert. Das Mitglied hat das Recht, das Nutzungsverhältnis bei für ihn nachteiligen Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Änderung außerordentlich zu kündigen. Ansonsten wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. Vertragsauflösung: Im Zuge der Anmeldung, Registrierung oder Profil-Erstellung absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben, oder ein Verstoß gegen die Verantwortlichkeit und Pflichten der Mitglieder, können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber gelöscht.
6) Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten der Mitglieder
I) Nutzung durch die Mitglieder: Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftbedingungen oder andere Hinweise durch den Betreiber untersagt sind. Diese Webseite ist darüber hinaus nur für den persönlichen Gebrauch der Mitglieder bestimmt und darf nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden. Die Webseite darf nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Organisationen, Firmen oder anderen Unternehmen ist es nicht gestattet, ein Mitglied des Services zu werden oder den Service für irgendeinen Zweck zu verwenden. Jegliche Form der kommerziellen Nutzung, insbesondere der Verkauf, die Lizenzierung, Verschenkung oder sonstige Überlassung zur Nutzung durch Dritte des für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich, ist ausdrücklich untersagt. Das Mitglied verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1000,00.
II) Auf der Webseite veröffentlichte Inhalte und verbotene Inhalte
a. Die Informationen, die Sie an Dating In Germany weitergeben und auf der Webseite veröffentlichen, müssen richtig sein und der Wahrheit entsprechen. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. heraufgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Jedes Mitglied hat jegliche Inhalte, die er auf Dating In Germany einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichten Sie sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Webseiten des Betreibers ermöglichen.
b. Mit Ausnahme der unserer Datenschutzerklärung unterliegenden personenbezogenen Informationen einer Einzelperson, die anhand dieser Daten identifiziert werden kann, gilt jegliches anderes Material, das Sie übertragen oder an die Webseite schicken, als nicht vertraulich und zur freien Verfügung stehend angesehen. Wir haben im Hinblick auf dieses Material keine Verpflichtungen.
c. Der Benutzer ist verpflichtet, ein Bild von sich zur Verfügung zu stellen, auf dem er zu erkennen ist; es ist ihm nicht gestattet, Nacktfotos einzustellen bzw. einstellen zu lassen. Im Falle der Zuwiderhandlung schließt der Betreiber den Benutzer von der Teilnahme am Service sofort aus. Durch das Hochladen seines Bildes erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass dieses Bild ggf. auch in einer an das Projekt angeschlossenen Promotion bzw. Werbekampagne publiziert wird. Sollte der Benutzer damit nicht einverstanden sein, teilt er dies dem Betreiber in schriftlicher oder telefonischer Form mit. Der Betreiber kann diese Fotos sowie auch sämtliche anderen Inhalte und Nachrichten überprüfen und ggf. entfernen, wenn diese Inhalte diese Bestimmungen, geltendes Recht oder die Rechte oder Sicherheit anderer Mitglieder verletzen, beschränken oder bedrohen.
d. Jedes Mitglied ist für seine beim Betreiber publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Es verpflichtet sich, Dating In Germany in keiner Weise zu schaden und nicht missbräuchlich zu gebrauchen. Es versichert weitergehend, über African Partner keine Inhalte zu verbreiten, die unkorrekt sind, die Rechte dieser Vereinbarung verletzen oder die Rechte einer anderen Person in irgendeiner Weise verletzen. Jedes Mitglied ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Dating In Germany .
e. Mitglieder sind verpflichtet, den Service im Einklang mit dem geltenden Recht zu verwenden. Jedes Mitglied versichert, im Rahmen der Benutzung die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen.
f. Mitglieder dürfen in ihrem Profil keine Angaben hinsichtlich Telefonnummern, Adresse, Nachnamen, URLs oder E-Mailadressen machen. Auch wenn der Betreiber das Verhalten seiner Mitglieder außerhalb des Online Portals nicht kontrollieren kann, stellt es ebenfalls eine Verletzung dieser Bedingungen dar, Informationen, die über den Service erhalten wurden, dazu zu verwenden, eine andere Personen zu schikanieren, missbrauchen, schädigen, oder um sie zu kontaktieren, bewerben, belästigen oder einem Mitglied etwas zu verkaufen, ohne dass dieses zuvor sein ausdrückliches Einverständnis hierzu erteilt hat.
g. Im Folgenden gibt es eine nicht vollständige Liste von Inhalten, die illegal oder auf dieser Webseite verboten sind. Dating In Germany hat das Recht, nach eigenem Ermessen Mitglieder vom Service zu entfernen und die Mitgliedschaft der Beteiligten gemäß den oben genannten Bestimmungen zu kündigen, wenn Inhalte der nachfolgenden Arten durch sie veröffentlicht wurden. Dies umfasst Inhalte, die:
• offensichtlich beleidigend gegenüber der Online-Community sind, wie z.B. Inhalte, die zum Rassismus, Hass, Fanatismus, körperlicher oder anderer Art von Gewalt aufstacheln;
• Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen verbreiten (§§ 86, 86a StGB)
• volksverhetzend sind durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
• zu Straftaten verleiten (§ 130 a StGB)
• gewaltverherrlichender Schriften verbreiten (§ 131 I StGB)
• Bekenntnisse, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen beschimpfen (§ 166 StGB)
• pornographischen Schriften enthalten ,worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
• beleidigend sind, üble Nachrede und Verleumdung darstellen (§§ 185 ff. StGB)
• verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen enthalten (§ 353 d StGB)Dating In Germany • nach Jugendschutzgesetz, jugendgefährdenden bzw. Jugendmedienschutzdienstestaatsvertrag unzulässigen oder entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten darstellen (§§ 4, 5 JMStV, § 15 JuSchG)
• ein Profil oder Fotos einer anderen Person beinhalten, die ohne deren Berechtigung verwendet werden.
• eine andere Person diffamieren oder hierzu aufrufen.
• die Übertragung von “Junk-Mail”, “Kettenbriefen” oder unaufgeforderten Massen- oder Werbe-E-Mails (sog. Spam) beinhalten.
• Informationen enthalten, die wissentlich falsch oder irreführend sind, zu illegalen Aktivitäten anleiten oder für den Krieg werben oder, die missbräuchlich, drohend, diffamierend oder verleumderisch sind.
• eine illegale oder nicht autorisierte Kopie eines durch das Urheberrecht eines Dritten geschützten Werks enthalten, wie z.B. Piraterieware von Computerprogrammen oder Links zu diesen, Informationen enthalten, wie man einen vorinstallierten Kopierschutz umgehen kann oder illegale Musikfiles oder Links hierzu enthält.
• in der Nutzung beschränkte oder nur über Passwort zugängliche Webseiten enthalten oder versteckte Seiten oder Bilder (die nicht zu oder von einer anderen frei zugänglichen Seite verlinken).
• Material enthalten, das Personen unter 18 Jahren auf sexuelle oder verletzende Art und Weise darstellt oder personenbezogene Informationen von jemanden unter 18 Jahren beinhalten.
• Anweisungen über illegale Aktivitäten beinhalten, wie z.B. zur Herstellung oder zum Kauf von illegalen Waffen, oder solche, welche die Privatsphäre eines Dritten verletzen oder Computerviren enthalten oder herstellen.
• Passworte oder personenbezogene Informationen von anderen Nutzern für kommerzielle oder andere rechtlich nicht zulässige Zwecke sammeln und zu kommerziellen Aktivitäten und/oder Verkäufen ohne unser vorheriges schriftliches Einverständnis aufrufen, wie zum Beispiel zu Wettbewerben, Gewinnspielen, Barterdeals, Werbung oder Pyramidenschemata.
• Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.
III) Pflichten und Restriktionen
Dem Mitglied obliegen hinsichtlich des Kontaktdienstes insbesondere folgende Pflichten:
d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können. Die Nutzung des Mail-Postfaches für den Versand von Massen-Mails (Spamming), Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz des entstandenen Schadens.
e) E-Mails darf der Benutzer nur zu dem Zwecke versenden, als dass sie der persönlichen Kommunikation dienen.
f) Mitglieder haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Jedes Mitglied verpflichtet sich, andere Mitglieder weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von Dating In Germany auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.
g) Meinungsverschiedenheiten sind auf einer sachlichen und nicht persönlichen Ebene auszufechten.
h) Der Nutzer wird den Dialog anderer Nutzer nicht wissentlich und willentlich stören, z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigung oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
IV) Eigenverantwortlichkeit und Sicherheit des Accounts
Jedes Mitglied von Dating In Germany trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Online Kontaktportals. Es ist dafür verantwortlich, das Pseudonym und das Passwort, die es während der Registrierung für den Service gewählt hat, geheim zu halten. Dating In Germany weist darauf hin, dass die Nutzerdaten (Pseudonym und Passwort) nicht weiter gegeben werden dürfen. Das Mitglied haftet für jede durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes. Jedes Mitglied ist ebenfalls voll verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Pseudonym und dem Passwort geschehen. Es ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten, wenn es in Kenntnis von einer unerlaubten Nutzung seines Passworts und Pseudonyms oder einer anderweitigen Sicherheitsverletzung Kenntnis erlangt, und muss weitergehend sicherstellen, dass jedes Mal bei Verlassen des Service der Account ordnungsgemäß abgemeldet wird. Darüber hinaus sind Sie als Mitglied für Ihre Aktivitäten mit anderen Mitgliedern von Dating In Germany selbst verantwortlich. Dating In Germany behält sich das Recht vor, aber ist nicht dazu verpflichtet, Streitigkeiten zwischen Mitgliedern zu beobachten und zu schlichten.
V) Schutz von Urheberrechten
Mitgliedern ist es nicht erlaubt, urheberrechtlich geschütztes Material, Marken oder anderweitig geschütztes Material oder Eigentumsinformationen zu versenden, zu verbreiten, oder auf irgendeine Weise zu vervielfältigen, ohne zuvor das ausdrückliche, schriftliche Einverständnis des Berechtigten eingeholt zu haben. Nichteinhaltung: Die Nichteinhaltung der o.g. Bedingungen kann zivil- und strafrechtliche Folgen und eine sofortige Beendigung der Teilnahme am Service bedeuten.
VII) Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeit des Betreibers
Der Betreiber trägt dafür Sorge, dass das Mitglied Zugriff auf sein Profil nehmen kann. Er vergibt hierfür einen Benutzernamen und ein Passwort an den Benutzer. Der Betreiber wird sich bemühen, den Service aufrechtzuerhalten und gegen Angriffe aus dem Internet zu schützen, behält sich jedoch das Recht vor, den unter 3. beschriebenen Service jederzeit einzuschränken oder ganz einzustellen. Eine Gewähr dafür, dass es gelingt, den Service jederzeit aufrechtzuerhalten, kann der Betreiber nach dem derzeitigen Stand der Datensicherheit im World-Wide-Web nicht übernehmen. Trotz der hohen Sicherheitsbestimmungen kann der Betreiber insbesondere keine Verantwortung oder Haftung für den Verlust von Daten übernehmen. Sollte ein Mitglied entgegen der unter 6. beschriebenen Pflichten und Verantwortungen rechts- oder sittenwidrige Inhalte verbreiten oder anders gegen die AGB verstoßen, ist der Betreiber berechtigt, aber nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte besagten Mitgliedsprofils oder Teile zu überprüfen und zu löschen und das Mitglied von der weiteren Inanspruchnahme des Service auszuschließen. Der Betreiber ist weitergehend berechtigt, in diesem Falle den Namen und die Anschrift des Mitgliedes Dritten mitzuteilen, um so behördliche und gerichtliche Maßnahmen gegen das Mitglied zu ermöglichen. In Zweifelsfällen hat der Betreiber das Letztentscheidungsrecht über der in Frage stehenden Nutzung. Gewährleistungsausschluss: Die Inhalte dieser Website, insbesondere der Mitgliederprofile werden „wie besehen“ ohne Zusicherungen oder Gewährleistungen irgendeiner Art zur Verfügung gestellt. Der Betreiber gewährleistet nicht, dass innerhalb des Portals publizierte Meinungen, Ratschläge, Erklärungen oder durch Mitglieder oder andere Dritte dargestellte Informationen korrekt und verlässlich sind. Mitglieder nehmen zur Kenntnis, dass jegliches Vertrauen in solcherlei Informationen auf eigenes Risiko erfolgt. Für das Verhalten seiner Mitglieder ist der Betreiber nicht verantwortlich. Haftungsbeschränkung: Der Betreiber trägt keinerlei Haftung für den hier angebotenen Service. Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern oder Mitgliedern stammen oder für die Richtigkeit dieser Angaben. Sie können dem Betreiber weder zugerechnet werden, noch stellen sie seine Meinung dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die auf die Webseiten von Dating In Germany gesetzt werden und vom Betreiber nicht kontrolliert werden. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für eventuellen Missbrauch dieses Dienstes, auch nicht, wenn es jemandem gelingen sollte, Benutzerdaten anderer zu lesen, zu verändern oder gar zu löschen. Eine ständige Verfügbarkeit seiner Dienste gewährleistet der Betreiber nicht. Dies bedeutet, dass der Betreiber weder die ununterbrochene Verfügbarkeit noch die Fehlerfreiheit der Inhalte auf seiner Webseite gewährleistet und dass der Betreiber eine Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen nicht ausschliessen kann. Es wird jegliche Gewährleistung für die Funktionalität und Richtigkeit aller Funktionen ausgeschlossen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die - gleich aus welchem Grund - durch die Benutzung des Services entstehen. Der Betreiber haftet auch nicht für etwaige Schäden, die dadurch entstehen, dass Server ausfallen oder der Service geschlossen wird. Die Haftung von Dating In Germany ist generell auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Dating In Germany und/oder seinen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. Ferner haftet Dating In Germany nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Eine gesetzlich vorgeschriebene Haftung von Dating In Germany bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers bleibt davon ausgeschlossen. Die als Haftungsbeschränkung beschriebenen Regelungen umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung von www.datingingermany.com resultieren. Der Betreiber behält sich das Recht vor, für Männer und Frauen unterschiedliche Gebühren und Leistungsumfänge zu erheben. Vertragsänderungen: Der Betreiber ist berechtigt, unter Einhaltung einer angemessenen Benachrichtigungsfrist die Nutzungsbedingungen zu ändern. Mitglieder sind in diesem Falle berechtigt, den Service außerordentlich zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Regelungen zu kündigen. Andernfalls wird das Vertragsverhältnis zu den geänderten Vertragsbedingungen fortgesetzt. Urheberrecht: Die Urheberrechte für das gesamte Material liegen ausschließlich bei dem Betreiber. Dazu gehören sämtliche nutzbare und ersichtliche Daten, welche seitens des Betreibers zur Benutzung zur Verfügung gestellt werden. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Dating In Germany zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, kopieren, bearbeiten, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
Die Nutzung der Webseite und/oder des Services unterliegt ferner den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung.
IX) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Halle/Westfalen.
X) Schlussbestimmungen und Sonstiges
Dritte/ Erfüllungsgehilfen
Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für das Mitglied hierdurch keine Nachteile entstehen.
Im Falle, dass Ihnen ein Anspruch oder eine Klagemöglichkeit gegenüber einem Mitglied aufgrund der Nutzung unserer Webseite oder des Services zusteht, verpflichten Sie sich, diesen Anspruch bzw. diese Klagemöglichkeit unabhängig von und ohne Forderungen gegenüber dem Betreiber zu verfolgen und den Betreiber von allen Forderungen, jeglicher Haftung und Schäden in Zusammenhang mit dem Anspruch oder der Klage frei zu stellen. Sie stellen den Betreiber ferner von Ansprüchen Dritter inklusive der Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung frei, die dem Betreiber gegenüber aufgrund Ihres Verhaltens innerhalb oder außerhalb des Services erhoben werden. Wegen eigener Ansprüche gegen den Betreiber können Mitgliedern nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit die betroffenen Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten und anerkannt sind.
Alle Erklärungen des Betreibers können auf elektronischem Weg an den Benutzer gerichtet werden. Willenserklärungen dürfen von beiden Vertragsparteien in elektronischer Form abgegeben werden und gelten damit als schriftlich abgegeben, soweit nicht ein gesetzliches Schriftformerfordernis besteht oder die vorliegenden AGB die elektronische Form ausschließen.
Sollte eine der vorstehenden AGB und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sich sonst eine Lücke erweisen, soll der Vertrag zwischen Anbieter und Benutzer insgesamt wirksam bleiben. An die Stelle der unwirksamen Regelung oder der Lücke soll die zulässige Regelung treten, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder der Lücke vermuten.
Diese AGB und Nutzungsbedingungen werden von Dating In Germany gespeichert und stehen in ihrer aktuellen Version unter der URL http://www.datingingermany.com zur Verfügung. Die AGB und Nutzungsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.