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Timestamp: 2016-10-24 08:58:21
Document Index: 123946655

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 81', 'BGE']

1B_28/2012 (25.04.2012)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Julia Brehm,
Am 1. Juni 2011 erstatte X.________ Strafanzeige gegen Staatsanwalt Willy Z�rcher wegen Amtsmissbrauchs etc. Er brachte sinngem�ss vor, Willy Z�rcher, damals noch Untersuchungsrichter, habe den Tod seiner Ehefrau im Kantonsspital Schaffhausen nicht hinreichend untersucht.
Mit Nichtanhandnahmeverf�gung vom 9. Juni 2011 trat die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen (im Folgenden: Staatsanwaltschaft) auf die Strafsache nicht ein. Sie befand, die in Frage stehenden Straftatbest�nde seien eindeutig nicht erf�llt.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem sinngem�ssen Antrag, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben.
Das Obergericht hat unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid auf Vernehmlassung verzichtet.
1.2 Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde berechtigt, wer a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen (...) und b) ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere die Privatkl�gerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (Ziff. 5).
Ein Eintreten kommt hier einzig gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in Betracht. Nach der Rechtsprechung muss der Beschwerdef�hrer insoweit darlegen, welche Zivilanspr�che er geltend machen will und inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf deren Beurteilung auswirken soll (BGE 127 IV 185 E. 1a S. 187 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer �ussert sich nicht zur Beschwerdelegitimation. Insbesondere sagt er nicht, welche Zivilanspr�che er geltend machen will. Damit gen�gt er seiner Begr�ndungspflicht nicht.
Inwiefern ihm Zivilanspr�che zustehen sollen, ist auch nicht offensichtlich. Im Gegenteil ist davon auszugehen, dass er keine solchen hat. Er hat Strafanzeige gegen einen Staatsanwalt eingereicht. Gem�ss Art. 3 Abs. 1 des Haftungsgesetzes vom 23. September 1985 des Kantons Schaffhausen (SHR 170.300) haftet der Staat f�r den Schaden, den ein Arbeitnehmer in Aus�bung amtlicher Verrichtung einem Dritten widerrechtlich zuf�gt; dem Gesch�digten steht gegen den Arbeitnehmer kein Anspruch zu. Der Beschwerdef�hrer hat somit allenfalls gegen den Kanton einen Anspruch aus Staatshaftung. Dabei handelt es sich um einen Anspruch �ffentlich-rechtlicher Natur und keinen Zivilanspruch nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (BGE 128 IV 188 E. 2.2 S. 191; Urteil 6B_380/2007 vom 13. November 2007 E. 1; je mit Hinweisen).