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Timestamp: 2016-10-28 17:53:34
Document Index: 275716456

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE']

9C_169/2015 (12.10.2015)
9C_169/2015 � � Urteil vom 12. Oktober 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Januar 2015.
Der 1963 geborene A.________ zog sich bei einem Sturz in eine Baugrube Kopfverletzungen (leichte traumatische Hinverletzung; Contusio labyrinthii) zu. Am 6. Juli 2009 meldete er sich wegen Kopfschmerzen und Schwindel bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Das Center B.________ f�hrte im Auftrag der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft ein psychiatrisches Assessment durch (Bericht vom 18. Februar 2010). Die IV-Stelle Z�rich zog die entsprechenden Unterlagen bei und gab beim Institut C.________ein polydisziplin�res Gutachten in Auftrag, das vom 26. Oktober 2011 datiert. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie einen Rentenanspruch des Versicherten mit Verf�gung vom 31. Mai 2013 (Invalidit�tsgrad: 25 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Januar 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei das Gutachten des Instituts C.________ vom 26. Oktober 2011 als nichtig zu erkl�ren; die Angelegenheit sei an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, und er sei durch unabh�ngige Experten interdisziplin�r zu begutachten. Weiter beantragt A.________ eine Rentenzusprache, eventualiter sei ihm bis September 2011 eine befristete Invalidenrente auszurichten, und ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
Die Vorinstanz hat dem polydisziplin�ren Gutachten des Instituts C.________ vom 26. Oktober 2011, wonach beim Versicherten f�r k�rperlich leichte und mittelschwere, adaptierte T�tigkeiten eine uneingeschr�nkte Arbeits- und Leistungsf�higkeit besteht, Beweiskraft beigemessen.
Der Beschwerdef�hrer stellt eine neutrale Begutachtung durch die psychiatrische Gutachterin des Instituts C.________ Dr. med. D.________ in Abrede, weil diese seinen Gesundheitszustand bereits im Rahmen des Centers B.________ beurteilt hat (Bericht vom 18. Februar 2010); er ist der Auffassung, dass die Gutachterin eine "Aufkl�rungspflicht" bez�glich ihrer fr�heren Beurteilung getroffen h�tte, und erachtet die Explorationsdauer im Institut C.________ als nicht ausreichend . Der Versicherte r�gt sodann, dass sich Dr. med. D.________ mit den abweichenden Einsch�tzungen der behandelnden Psychiater unzureichend auseinandersetzte (Berichte von Dr. med. E.________ vom 12. Dezember 2009/10. Oktober 2010, der Klinik F.________ vom 6. Mai 2010 und der Klinik G.________ vom 21. Dezember 2010). Er bestreitet schliesslich die retrospektive Einsch�tzung der Gutachter des Instituts C.________, wonach vor dem Begutachtungszeitpunkt im September 2011 keine rentenbegr�ndende Arbeitsunf�higkeit bestanden habe.
3.1.�Ob es sich beim Antrag betreffend Nichtigkeit des Gutachtens des Instituts C.________ (Voreingenommenheit der psychiatrischen Gutachterin Dr. med. D.________) um ein unzul�ssiges neues Rechtsbegehren (Art. 99 Abs. 2 BGG) handelt, kann offen bleiben. So oder anders trifft den Versicherten die Pflicht, einen Ausstandsgrund sofort zu r�gen (BGE 138 I 1 E. 2.2 S. 4; Urteil 9C_629/2013 vom 13. Dezember 2013 E. 4.3 mit Hinweisen), was vorliegend unterblieben ist. Somit besteht schon mit Blick darauf kein Grund f�r eine psychiatrische Neubegutachtung.
3.2.�Wie der Beschwerdef�hrer im �brigen selber einr�umt, schliesst der Umstand, dass ein Sachverst�ndiger sich schon einmal mit einer Person befasst hat, dessen sp�teren Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110 mit Hinweisen). Im Bericht �ber das Center B.________ vom 18. Februar 2010 ging Dr. med. D.________ explizit von einem unklaren diagnostischen Bild aus und stellte keine definitiven Diagnosen. Dass sie im Gutachten des Instituts C.________ diesbez�glich den Begriff "Differenzialdiagnosen" verwendete, f�hrt nicht zur Unverwertbarkeit der Expertise, zumal die psychiatrische Expertin des Instituts C.________ zu ihrer fr�heren Beurteilung des Centers B.________ detailliert Stellung nahm. Es ist nicht ersichtlich, inwieweit sie versucht haben soll, diese ohne sachliche Begr�ndung zu relativieren. Im Rahmen der polydisziplin�ren Begutachtung des Instituts C.________ war Dr. med. D.________ sodann lediglich eine von drei medizinischen Experten, deren Beurteilung im Gesamtkonsens erfolgte. Die Konstellation war insoweit eine grundlegend andere als beim Center B.________ vom 17. Februar 2010. Insgesamt liegen keine Umst�nde vor, die den Anschein der Befangenheit objektiv zu begr�nden verm�gen. Ob eine "Aufkl�rungspflicht" der psychiatrischen Gutachterin des Instituts C.________ bestand, kann vor diesem Hintergrund dahingestellt bleiben, zumal auch der Inhalt einer solchen Pflicht nicht weiter substantiiert ist und dem Beschwerdef�hrer Dr. med. D.________ bereits vor der (pers�nlichen) Untersuchung anl�sslich des Centers B.________ bekannt war.
4.1.�Die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Versicherte der psychiatrischen Gutachterin des Instituts C.________ gegen�ber erkl�rt habe, alle seine Beschwerden seien vollst�ndig erfasst, stimmt mit den Akten �berein. Der Beschwerdef�hrer benennt diesbez�glich keine konkreten sachrelevanten Missverst�ndnisse zwischen ihm und der Gutachterin bzw. dem Dolmetscher, die auf eine Unverwertbarkeit der psychiatrischen Exploration hindeuten oder die Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts zu diesem Punkt sonst wie offensichtlich unrichtig erscheinen lassen. Die Vorinstanz hat alsdann zu Recht erwogen, dass auch eine eher kurz bemessene Explorationsdauer, die grunds�tzlich im Ermessen des medizinischen Experten liegt (vgl. Urteile 9C_246/2010 vom 11. Mai 2011 E. 2.2.2; 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3), am Aussagegehalt der psychiatrischen Expertise des Instituts C.________ nichts �ndert, zumal diese inhaltlich den Beweiskriterien (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 134 V 231 E. 5.1 S. 232) gen�gt. Die Dauer s�mtlicher Untersuchungen des Instituts C.________ war im Voraus auf zwei Stunden veranschlagt. Dass die psychiatrische Exploration demgegen�ber lediglich 15 Minuten angehalten haben soll, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, erscheint angesichts der Ausf�hrlichkeit von (erfragter) Anamnese und (pers�nlicher) Untersuchung sowie aufgrund des Umstands, dass die Angaben des Versicherten �bersetzt werden mussten, nicht �berwiegend wahrscheinlich.
4.2.1.�Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat sodann beweisw�rdigend festgestellt, wie dem Center B.________ vom 17. Februar 2010 sei auch den �brigen psychiatrischen Berichten bez�glich der Arbeitsf�higkeit des Versicherten nichts abzugewinnen. Dies gelte zum einen f�r die kaum bzw. nicht begr�ndeten Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________, zum anderen sei in den Berichten der Klinik F.________ und der Klinik G.________ nebst anderem wohl eine somatoforme Schmerzst�rung diagnostiziert worden, welche Diagnose aber von den Gutachtern des Instituts C.________ verworfen worden sei.
In Bezug auf die retrospektive Beurteilung der Arbeitsf�higkeit hat die Vorinstanz festgestellt, objektiv fassbare Gesichtspunkte, welche konkrete Zweifel an der r�ckblickenden Beurteilung der Sachverst�ndigen des Instituts C.________ ausl�sen k�nnten und darauf hindeuteten, dass nach Ablauf der einj�hrigen Wartezeit eine rentenbegr�ndende Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit vorgelegen h�tte, seien nicht aktenkundig. Ferner sei auch keine relevante Verschlechterung des beruflichen Leistungsverm�gens des Versicherten seit der Exploration im Institut C.________ am 26./27. September 2011 bis zum Verf�gungszeitpunkt am 31. Mai 2013 erstellt.
4.2.2.�Einem Abstellen auf die Stellungnahmen des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________ vom 12. Dezember 2009/10. Oktober 2010 steht - den Angaben der psychiatrischen Expertin des Instituts C.________ entsprechend - in der Tat entgegen, dass die Arbeitsf�higkeit darin nicht (Bericht vom 12. Dezember 2009) oder nur in Bezug auf die bisherige T�tigkeit des Versicherten als Kranf�hrer (Bericht vom 10. Oktober 2010) beurteilt wurde. Die Vorinstanz hat sodann die Tatsache, dass sich der Beschwerdef�hrer in der Klinik F.________ und in der Klinik G.________ in station�re psychiatrische Behandlung begeben hat, gew�rdigt. Die im Rahmen dieser Hospitalisationen diagnostizierte depressive St�rung lag gem�ss der psychiatrischen Gutachterin des Instituts C.________ - wie die somatoforme Schmerzst�rung - nicht (mehr) vor. Der haus�rztliche Bericht von Dr. med. H.________ vom 14. Februar 2010 st�tzt sich weitgehend auf die subjektiven Angaben des Versicherten und enth�lt keine Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit (zum Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag vgl. Urteile 8C_260/2011 vom 25. Juli 2011 E. 5.2 und 8C_567/2010 vom 19. November 2010 E. 3.2.2); auch diese Stellungnahme hat das kantonale Gericht einbezogen . Die Vorinstanz durfte demgem�ss, ohne Bundesrecht zu verletzen (E. 1), zum Schluss gelangen, dass die Berichte der behandelnden �rzte die Beweiskraft des (psychiatrischen) Gutachtens des Instituts C.________ (zum Beweiswert von gem�ss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353) nicht in Zweifel zu ziehen verm�gen.
In Bezug auf die Schlussfolgerung, dass retrospektiv keine rentenbegr�ndende Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit vorliegt, hat sich das kantonale Sozialversicherungsgericht auf die relevanten Punkte gest�tzt. Was der Beschwerdef�hrer - unter erneuter Berufung auf die Berichte seiner behandelnden �rzte - dagegen vorbringt, ersch�pft sich im Wesentlichen in appellatorischer Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, was nicht gen�gt. Insbesondere f�hrt der Umstand, dass die Gutachter des Instituts C.________ die r�ckwirkende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit als schwierig bezeichneten, nicht zur offensichtlichen Unrichtigkeit der diesbez�glichen Tatsachenfeststellungen (vgl. E. 1).
4.3.�Insgesamt legt der Versicherte nicht schl�ssig dar, inwiefern die Feststellungen des kantonalen Sozialversicherungsgerichts offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig sind (E. 1). Im vorinstanzlichen Verzicht auf weitere Abkl�rungen liegt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (antizipierende Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht beanstandet und geben keinen Anlass zu Weiterungen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.