Source: https://www.ebay.com/itm/370595692990
Timestamp: 2017-10-24 07:58:57
Document Index: 206369227

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 26', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Details about 2Stk. Herren Ohrringe Edelstahl Creolen SLIM silber schwarz gold blau kaffee
2Stk. Herren Ohrringe Edelstahl Creolen SLIM silber schwarz gold blau kaffee
kikuchi_oy (21197 )
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370595692990
Last updated on Jan 13, 2014 11:42:34 PST View all revisions
Produktart: Ohrringe Metall: Edelstahl
Edelmetall: Edelstahl Marke: Kikuchi Schmuck Selection
Phone:43(0)6504605466
Email:consta44@yahoo.com
Firma: Ou Yang Chuen-Fang (Einzelunternehmen) eBay Shop: Kikuchi Schmuck Selection Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Linz Mitglied der Wirtschaftskammer: Wirtschaftskammer Oberösterreich Mehr Informationen über unsere Firma gemäss E-Commerce-Gesetz (ECG): http://firmena-z.wko.at/ecg.asp?mg=3171040
Trade Registration Number: 401/47985 Magistrat der Landeshauptstadt Linz
AGB - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Firma: Ou Yang Chuen-Fang (Einzelunternehmen) eBay Shop: Kikuchi Schmuck Selection Standort: Haydn Str.43, A- 4020 Linz, Österreich Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Linz Mitglied der Wirtschaftskammer: Wirtschaftskammer Oberösterreich Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ATU66110816 Tel : +43(0)650-4605466 Fax : +43(0)7224-4113 eMail: consta44@yahoo.com Mehr Informationen über unsere Firma gemäss E-Commerce-Gesetz (ECG): http://firmena-z.wko.at/ecg.asp?mg=3171040 www.dieperlen.com I GELTUNGSBEREICH UND ALLGEMEINE BESTELLUNG (1) Mit der Abgabe seiner Vertragserklärung (Gebot s/ Bestellung) anerkennt der Kunde diese AGB. (2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer : a. Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. b. Als Unternehmer anzusehen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder sonstigen beruflichen Tätigkeit handelt. (3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Kunden aus Deutschland und Österreich. Lieferungen erfolgen ebenso ausschließlich in diese beiden Staaten. II WIEDERRUFS-, RÜCKGABE- UND RÜCKTRITTSRECHT (1) Bestimmungen für Kunden aus Österreich Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im Folgenden genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt 1 Monat. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den oben genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die oben genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von 1 Monat(§ 5e Abs. 2 erster Satz) ab Vertragsabschluß begonnen wird, Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1 KSchG), Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2 KSchG). Der Rücktritt ist an nachfolgende Adresse zu richten: Chuen-Fang Ou Yang Haydnstraße 43 4020 Linz Österreich Telefon: ++43(0)6504605466 Fax: ++43(0)72244113 E-MailE-Mail Adresse: consta44@yahoo.com (2) Bestimmungen für Kunden aus Deutschland Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Chuen-Fang Ou Yang Haydnstraße 43 4020 Linz Österreich Telefon: ++43(0)6504605466 Fax: ++43(0)72244113 E-MailE-Mail Adresse: consta44@yahoo.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. III ZAHLUNG (1) Es kann nur durch Vorauskasse, Überweisung oder PaypPal bezahlt werden, wenn im Einzelfall nichts anderes vertraglich vereinbart ist. (2) Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen vor Übergabe der Ware zu bezahlen. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf Verkäuferskonto als geleistet. IV PREISE, LIEFER-UND VERSANDKOSTEN (1) Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Die Nebenkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. (2) Schriftliche Angebote basieren auf die zum Zeitpunkt des Angebotes herrschenden Umstände. Sollten sich Kosten, in den für die Kalkulation relevanten Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie jene für Materialien, Engergie, Transporte, Fremdarbeiten etc. nach Vertragsabschluss verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. V LIEFERUNG (1) Die Lieferung erfolgt ab Lager an die hintergelegte Lieferadresse. (2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, so hat der Kunde diese zu ersetzen. VI EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. VII ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND (1) Auf diese AGB ist ausschließlich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. (2) Erfüllungsort ist der Sitz von Ou Yang Chuen-Fang. (3) Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft wird als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen Ou Yang Chuen-Fang und dem Käufer ergebenden Rechtsstreitigkeiten das für den Sitz von Ou Yang Chuen-Fang örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ou Yang Chuen-Fang ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Käufer zuständiges Gericht anzurufen. VIII DATENSCHUTZ, ADRESSABÄNDERUNG UND URHEBERRECHT (1) Der Käufer erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. (2) Der Käufer ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. (3) Sämtliche Werbemittel und Produkte, insbesondere Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets unser geistiges Eigentum; der Käufer erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
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