Source: https://www.foodbox.de/general-terms-and-conditions
Timestamp: 2018-01-17 17:41:03
Document Index: 261570689

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 13', '§ 14', '§ 12', '§ 15']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | FOODBOX.de
Vielen Dank für Ihr Interesse an der FOODBOX!
Die artcom venture GmbH hat rechtlich eindeutige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) erstellt. Diese AGB, die Zahlungsbedingungen, die Versand- und Lieferbedingungen sowie die Nutzungsbedingungen beschreiben die Bedingungen und Modalitäten für die Nutzung unseres Online-Dienstes FOODBOX einschließlich der Bestellung von Waren und Dienstleistungen aus diesem Online-Warenangebot (Shop) sowie Ihre Teilnahme an der Community auf dieser Webseite.
Beachten Sie außerdem, dass die artcom venture GmbH als Betreiber der Plattform www.FOODBOX.de diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Nebenbedingungen von Zeit zu Zeit ändern und anpassen kann. Falls Änderungen vorgenommen werden, werden wir diese Änderungen auf der Webseite oder in anderer angemessener Weise (bspw. durch Veröffentlichung innerhalb eines Newsletters) kommunizieren.
Bitte nehmen Sie sich die Zeit, die nachfolgenden Bedingungen sorgfältig und in Ruhe durchzulesen. Bei Fragen zu den nachfolgenden Bedingungen sowie zu dieser Website stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Mit der Nutzung der Website www.FOODBOX.de geben Sie Ihr Einverständnis für die AGB, die Zahlungsbedingungen, die Versand- und Lieferbedingungen sowie die Nutzungsbedingungen.
Die Widerrufsbelehrung finden Sie in § 11 dieser AGB.
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der artcom venture GmbH, Alexanderstraße 1, D-10178 Berlin, welche die Plattform „FOODBOX“ betreibt, redaktionell gestaltet und zur Verfügung stellt, (nachfolgend "Anbieter" genannt) und deren Kunde (nachfolgend "Nutzer" genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Nutzer schließt bei einer Bestellung einen Kaufvertrag nach deutschen Recht mit der artcom venture GmbH.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Zahlungs- und Versandbedingungen sowie die Datenschutzinformationen, werden unter anderem nachfolgend erläutert und sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Vertragsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunde.
Die Präsentation seiner Leistungen, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot des Anbieters dar.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Vertragsausführung durch den Anbieter zustande. Die automatisch per E-Mail an den Nutzer versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch den Anbieter dar.
Der Anbieter ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Anbieter von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch auch dann, wenn der Anbieter mit den Zulieferern kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware in sonstiger Weise zu vertreten hat. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.
Mit dem Vertragsschluss beauftragt der Nutzer den Anbieter mit der Herstellung eines oder mehrerer Printprodukte. Diese Printprodukte werden auf der Basis von redaktionell gestalteten Vorlagen, die der Nutzer in Inhalt, Form und Gestaltung grundsätzlich verändern kann und Vorlagen, die der Kunde individuell gestaltet hat, zur Verfügung gestellt.
Zu diesem Zweck stellt der Anbieter dem Nutzer die Webseite www.FOODBOX.de sowie mit der Webseite verbundene Rezeptdatenbanken, die aus redaktionellem sowie Nutzer-spezifischen Inhalten bestehen, zur Verfügung, mittels derer der Nutzer die für die Printproduktion vorgesehenen Rezepte und Rezeptbilder auf den Server (Datenbank) des Anbieters hochladen kann.
Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Nutzers erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch den Anbieter. Der Nutzer bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
Der Nutzer garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersandten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer garantiert insbesondere,
dass keine rechtswidrigen Vorlagen, Materialien oder Inhalte oder Anleitungen zu Straftaten an den Anbieter übersandt werden;
dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an den Anbieter übersandt werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Herstellung der Printprodukte ein einfaches Nutzungsrecht an den angelieferten Daten und Bildprodukten ein.
§ 5 Nutzungsrechte, Urheberrechtsschutz
Der Anbieter räumt dem Nutzer nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrechte unter dem Vorbehalt des nachfolgenden Absatz 2 an den über diese Webseite erworbenen Printprodukten ein. Der Anbieter verschafft dem Nutzer jedoch kein Eigentum an den Rechten für die in den Printprodukten wiedergebenden Rezepte oder den in Rezepten verwendeten Fotos sowie insbesondere auch an allen weiteren verwendeten Bildmaterialien.
Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die erworbenen Printprodukte zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben, entgeltlich oder unentgeltlich ins Internet einzustellen oder in anderen Netzmedien öffentlich verfügbar zu machen. Der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken bedürfen grundsätzlich immer der vorherigen schriftlichen Genehmigung der artcom venture GmbH.
Die auf dieser Webseite wiedergegebenen Rezepte, Rezeptbilder und sonstige Bild- und Textmaterialien gehören dem Anbieter bzw. seinen Geschäftspartnern, Konzerngesellschaften und/oder Lizenzgebern und sind urheberrechtlich geschützt.
Sie sind damit einverstanden, dass die Rechteinhaber, die ihre urheberrechtlich geschützte Inhalte an den Anbieter zur Nutzung lizenzieren, in dem Sinne vom Schutzbereich dieser Vereinbarung erfasst sind, dass sie berechtigt sind, die Vorschriften der Vereinbarung, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen, selbst durchzusetzen.
Sie wissen, dass die Nutzung der Rezepte, Rezeptbilder und der sonstigen Bild-und Textmaterialien den unten stehenden Nutzungsbedingungen dieser Webseite unterliegen. Sie dürfen Rezepte, Rezeptbilder und sonstige Bild- und Textmaterialien, die Sie benutzen oder erhalten, nicht, auch nicht durch einen Dritten vervielfältigen, verändern, wiedergeben, übertragen, verbreiten oder in irgendeiner anderen Weise nutzen lassen. Sie verpflichten sich, den Anbieter von jeder solchen nicht gestatteten Nutzung unverzüglich zu informieren.
§ 6 Nutzer-generierte Inhalte
Der Nutzer hat die Möglichkeit eigenes Bildmaterial sowie eigene Rezepte auf der Webseite www.FOODBOX.de einzustellen. Für den Fall, dass der Nutzer sich entscheidet, dieses individuell erzeugte Bild- und Rezeptmaterial auch anderen Benutzern zur Verfügung zu stellen, verzichtet der Nutzer hiermit, dass er der alleinige Rechteinhaber für diesen Nutzer-generierten Inhalt ist.
Mit dem Hochladen von Nutzer-generierten Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter unentgeltlich das Recht ein, diese Materialien zeitlich und geografisch uneingeschränkt zu benutzen, in Online- und Printprodukten kommerziell zu verwerten sowie zur Bewerbung des Angebotes auf www.FOODBOX.de zu nutzen.
§ 7 Prüfung, Sperrung und Löschung von Inhalten
Der Anbieter ist berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Sollten die Inhalte nach Ansicht des Anbieters gegen geltendes Recht verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, die Inhalte des Nutzers ohne vorherige Ankündigung zu löschen, redaktionell bzw. inhaltlich zu verändern oder zu sperren. Bei strafbaren Inhalten bleibt dem Anbieter auch eine Anzeige bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.
§ 8 Verletzung von Urheberrechten Dritter
Sämtliche Inhalte der Webseite www.FOODBOX.de, die in vollem Umfang dauerhaft den Nutzern dieses Online-Angebotes öffentlich zugänglich sind, werden fortlaufend und nach bestem Wissen und Gewissem durch die Redaktion kontrolliert und insbesondere auch im Hinblick auf mögliche Urheberrechtsverstöße überprüft.
Es ist jedoch organisatorisch und technisch nicht möglich, eine vollständige und umfassende Garantie abzugeben, dass die Nutzer dieses Online-Angebotes entgegen dieser AGB und der Nutzungsbedingungen dieser Webseite nicht doch widerrechtlich urheberrechtlich geschütztes Material (Rezepte, Rezeptbilder) hochladen und damit öffentlich zugänglich machen.
Sollten Sie daher einen Rechtsverstoß bemerken oder Sie der Meinung sein, dass Ihre Urheberrechte verletzt werden, setzen Sie sich bitte unverzüglich mit der artcom venture GmbH in Verbindung. Sie finden sämtliche Adressangaben im Impressum dieser Webseite. Sämtliche Urheberrechtsverstöße werden strikt geahndet und ggf. zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 9 Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Kreditkartenzahlung wird das Kreditkarteninstitut des Nutzers beauftragt, den Rechnungsbetrag einzuziehen.
Preise sowie etwaige Nebenkosten und Versand- und Lieferkosten gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer.
Fällt die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht an, zum Beispiel durch die Lieferung in andere Länder, so werden die ermittelten Nettopreise (im folgenden „Nettopreise“) zuzüglich der anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Die gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt in diesem Fall. Sollte es zu einem Wechsel der Steuerschuldner Schaft kommen, werden hier lediglich die Nettopreise berechnet. In diesem Fall muss der Nutzer die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt abführen.
Sollte bei der Lieferung in andere Länder zusätzliche Kosten anfallen, wie bspw. Zoll, Einführumsatzsteuer, sonstige Steuern, etc. so sind diese durch den Nutzer tragen. Diese Kosten werden in unseren Preisen nicht berücksichtigt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Liefer- und Versandbedingungen sowie Zahlungsbedingungen.
Der Anbieter behält sich bei einem Widerruf vor, die entstandenen Kosten, wie bspw. Kosten der Rücksendungen, Ihnen in Rechnung zu stellen, solange der Wert der Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder Sie eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls übernimmt der Anbieter die Kosten für die Rücksendung. Der Nutzer verpflichtet sich ggf. zur Erstattung von Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung.
per E-Mail an info(at)gl-venture.de
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Sollten Sie Zweifel haben, ob ein Printprodukt, das Sie bestellen möchten, dieser Einschränkung des Widerrufsrechts unterliegt, bitten wir Sie um vorherige Kontaktaufnahme.
Widerrufsfolgen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Eine Gewährleistung für das Ausbleichen, die Haltbarkeit oder die Wasserfestigkeit der Druckerzeugnisse, die Haltbarkeit des Ordners bzw. Teile des Ordners, der Register oder der Ringmechanik, besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, der Anbieter gibt insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie ab.
§ 13 Verjährung, Untersuchungs- und Rügepflichten
Der vorstehende Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
Der vorstehende Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
§ 14 Haftungsbeschränkung und Haftungsfreistellung
§ 12 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unberührt ebenso wie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
§ 15 Datensicherung, Zugangskontrolle
Der Anbieter gewährleistet nach dem Stand der Technik einen hohen Datensicherheitsstandard. Für eine Datensicherung der vom Nutzer gespeicherten Daten und Informationen ist dieser aber allein verantwortlich; eine Sicherung seitens des Anbieters erfolgt nicht.
Die von dem Nutzer an den Anbieter übermittelten Bilder werden ausschließlich von dem Nutzer dazu ermächtigten Personen oder Personengruppen zugänglich gemacht.
Cranberry-Speck Pasta
Feldsalat mit Trauben und Brie
Vollkornbrot mit Roggen- und Dinkelmehl
Milchschnitte Muffins
Sternenplätzchen
Ilga's Gemüsegazpacho