Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/551-begrenzung-und-anlage-von-mietsicherheiten
Timestamp: 2017-08-24 10:37:38
Document Index: 385587130

Matched Legal Cases: ['§ 551', '§ 551', '§ 551', '§ 552', '§ 553', '§ 554', '§ 554', '§ 555', '§ 551', '§ 551', '§ 551', 'BGH', '§ 551', 'BGH', '§ 536', '§ 551']

§ 551 BGB - Begrenzung und Anlage von Mietsicherheiten - Gesetze - JuraForum.de
§ 551 BGB - Begrenzung und Anlage von Mietsicherheiten
Weitere Vorschriften um § 551 BGB
§ 552 BGB - Abwendung des Wegnahmerechts des Mieters
§ 553 BGB - Gestattung der Gebrauchsüberlassung an Dritte
§ 554 BGB - (weggefallen)
§ 554a BGB - Barrierefreiheit
§ 555 BGB - Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe
Erwähnungen von § 551 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 551 BGB:
1. (Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften und gemischte Holdinggesellschaften sowie Finanzunternehmen)
Zweiter Abschnitt (Bindungen des Verfügungsberechtigten)
Abschnitt 3 (Vorschriften zu einzelnen Posten der Bilanz (Formblatt 1))
Unterabschnitt 2 (Posten der Passivseite)
Neue Photovoltaik-Anlage für Solar-Anleger am Dach der FH JOANNEUM Graz eröffnet (19.12.2013, 16:10)
Sie sorgt für rund 20 Tonnen CO2-Einsparung pro Jahr und liefert saubere Energie für die gesamte Hörsaalbeleuchtung der FH JOANNEUM: Am Donnerstag, 19. Dezember 2013 eröffneten Gert Heigl und Werner Ressi, Geschäftsführer der Energie Graz,...
Fraunhofer IFAM Dresden nimmt größte EBM-Anlage Deutschlands in Betrieb (09.10.2013, 17:10)
Am Dresdner Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung (IFAM) ist die größte Anlage Deutschlands zur generativen Fertigung dreidimensionaler Bauteile mittels Elektronenstrahlschmelzen in Betrieb...
Keine Begrenzung von Schülern nichtdeutscher Herkunft in Schulklasse (27.09.2013, 14:37)
Berlin (jur). Berliner Schüler können nicht verlangen, dass ihre Schulklasse nur aus einem kleinen Anteil aus Schülern nichtdeutscher Herkunft besteht. Die Schule hat bei der Zusammensetzung der Klassen einen Gestaltungsspielraum, der eine...
Größte Eigenverbrauchs-PV-Anlage Deutschlands (16.08.2013, 10:10)
Erneuerbare Energien und elektrische Energiespeicherung bilden zentrale Forschungsthemen des KIT. Nun überführt das KIT die theoretischen Erkenntnisse auch in die Praxis: Mit der Errichtung der größten deutschen Eigenverbrauchs-Photovoltaik-Anlage...
Begrenzung auf 10 Semester für Bachelor + Master aufheben (05.12.2012, 17:10)
Die STudentenwerke fordern die Kultusministerkonferenz auf, die Gesamtregelstudienzeit für ein Bachelor- und ein Master-Studium nicht länger auf zehn Semester zu begrenzen.Die Studiengänge selbst müssten inhaltlich und zeitlich so gestaltet sein,...
SIEMENS plant, hochwertige Anlage für Krebstherapie zu verschrotten (08.08.2012, 11:10)
Berlin/Kiel – SIEMENS baut hochmoderne Anlagen für die Strahlentherapie mit Protonen und Ionen, die erfolgreich eingesetzt werden, um Krebspatienten zu behandeln. Die Anlage am Universitätsklinikum in Kiel war weitgehend fertig gestellt und ein...
Akademie auf dem Weg zur »Green Academy«: Einweihung der neuen Photovoltaik-Anlage (12.07.2012, 11:10)
Pressetermin: Mittwoch, 18. Juli 2012, 18 Uhr,Akademie der Wissenschaften und der LiteraturEinweihung der neuen Photovoltaik-Anlage durch den Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Michael Ebling, den Stiftungsvorstand der Mainzer Stiftung für...
Karlsruhe (jur). Alte Ehe- und Unterhaltsverträge, in denen ein lebenslanger Unterhalt zugesagt wurde, können heute geändert und befristet werden. Der Zahlungspflichtige kann verlangen, dass der Vertrag der neuen Rechtslage angepasst wird, heißt...
Komparative Studie zu Wärme und Strom bei einer PV-Anlage für die Landwirtschaft (17.02.2012, 12:10)
Im Rahmen des Projekts "Rezospring" haben die Forscherteams des CEA Liten am INES die Leistungsfähigkeit einer Photovoltaik-Anlage untersucht. Diese Anlage ist ein dachintegriertes Photovoltaiksystem, das gleichzeitig Strom und Wärme zur...
Entscheidungen zu § 551 BGB
BGH, 04.02.2009, VIII ZR 66/08
An die Stelle der formularmäßig vereinbarten Mietvorauszahlungsklausel eines am 1. September 2001 bereits bestehenden Mietvertrages, die wegen einer unzulässigen Beschränkung des Mietminderungsrechts unwirksam ist, ist - auch für die Zeit nach dem 1. Januar 2003 - die Fälligkeitsbestimmung des § 551 BGB aF getreten.
BGH, 20.07.2005, VIII ZR 347/04
Bemessungsgrundlage der Minderung nach § 536 BGB ist die Bruttomiete einschließlich einer Nebenkostenpauschale oder einer Vorauszahlung auf die Nebenkosten. Dies gilt auch, wenn der zur Minderung führende Mangel auf einer Abweichung der Wohnfläche von der im Mietvertrag angegebenen Fläche um mehr als 10 % beruht. Ist die Miete...
Sicherheitsfrage 89 + F ün f =
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