Source: http://www.umwelt.niedersachsen.de/themen/nachhaltigkeit/instrumente_umweltpruefung/umweltvertraeglichkeitspruefung/die-umweltvertraeglichkeitspruefung-8964.html
Timestamp: 2017-04-24 17:03:01
Document Index: 275471407

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 12']

Die Umweltverträglichkeitsprüfung | Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt im Rahmen des Entscheidungsverfahrens transparent zu machen.
Die UVP ist im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) (PDF) und ergänzend in Niedersachsen im Niedersächsischen Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) verankert. Beide Gesetze setzen die Richtlinie vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (Richtlinie 85/337/EWG) (PDF) um.
Die UVP wird in der Regel in dem Verfahren durchgeführt, dass die abschließende Entscheidung über die Zulassung des Vorhabens zum Ziel hat. Die UVP ist somit kein eigenständiges Verfahren, sondern ist in das jeweilige Zulassungsverfahren integriert ("Huckepack-Verfahren"). Zuständig für die Umweltverträglichkeitsprüfung ist demzufolge die für die jeweilige Zulassung des Vorhabens zuständige Behörde.
Die UVP umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt - d.h. auf die in § 2 Abs. 1 UVPG benannten "Schutzgüter". Die Maßstäbe für die Bewertung der Umweltauswirkungen ergeben sich aus dem jeweils einschlägigen Fachrecht, entsprechenden untergesetzlichen Regelungen sowie dem Gebot der Umweltvorsorge. Eigene Bewertungsmaßstäbe enthält das UVP-Recht somit nicht.
Welche Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, ist in der Anlage 1 zum UVPG und in der Anlage 1 zum NUVPG aufgeführt. Dabei ist für alle mit einem "X" gekennzeichnete Vorhaben zwingend eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Bei Vorhaben, die mit einem "A" bzw. "S" gekennzeichnet sind, ist im Wege einer Vorprüfung im Einzelfall anhand der Kriterien der Anlage 2 des UVPGs bzw. NUVPGs vorab durch die zuständige Behörde zu klären, ob es einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Dabei ist zu berücksichtigen, ob es sich um ein Neubauvorhaben, die Änderung eines bestehenden Vorhabens oder aber um ein "kumulierendes Vorhaben" handelt. Denn der eine UVP oder eine Vorprüfung auslösende Schwellenwerte kann z. B. auch die Erweiterung eines bestehenden Vorhabens erreicht werden.
Festlegung des Untersuchungsrahmens sowie die Unterrichtung des Vorhabenträgers über die voraussichtlich beizubringenden Unterlagen (§ 5 UVPG, das sogenannte Scoping),
Erstellung der Unterlagen durch den Vorhabenträger (§ 6 UVPG, sogenannte Umweltverträglichkeitsstudie - UVS),
Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 7 und 9 UVPG),
ggf. grenzüberschreitende Beteiligungen (§ 8 , 9a und 9b UVPG),
zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen durch die zuständige Behörde (§ 11 UVPG),
Bewertung der Umweltauswirkungen (Umweltverträglichkeitsprüfung auf Basis der UVS und dem Ergebnis der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung) und die Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung (§ 12 UVPG).
Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung ist eine Darstellung der Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt; diese ist bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens durch die zuständige Behörde zu berücksichtigen. Zu "berücksichtigen" bedeutet, dass die Behörde bei ihrer Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens nicht an die Empfehlungen und Maßnahmenvorschläge der UVP gebunden ist. Insoweit ist der Begriff "Umweltverträglichkeitsprüfung" irreführend, da eine UVP nicht gewährleistet, das eine Vorhaben aufgrund einer UVP automatisch umweltverträglich ist oder wird; treffender wäre der Begriff "Umweltfolgenabschätzung". Im Rahmen der UVP entwickelte Maßnahmen für eine umweltfreundlichere Ausgestaltung des Vorhabens können aber in Verbindung mit anderen Instrumenten - wie z.B. der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung - in die Genehmigung aufgenommen werden.
Im Rahmen der Zulassung eines Vorhabens können neben der UVP oft weitere Prüfinstrumente - wie die Eingriffsregelung oder die FFH-Verträglichkeitsprüfung zur Anwendung kommen. Um in solchen Fällen die Verfahren effizient und nachvollziehbar zu gestalten, empfiehlt es sich, die erforderlichen Datenerhebungen zu koordinieren und die Darstellung der Ergebnisse zu bündeln (horizontale Abschichtung). Dadurch können - auch wenn die Instrumente unterschiedliche Rechtsfolgen haben - Doppelarbeiten und -prüfungen vermieden werden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung bietet sich als Rahmen für eine derartige integrative Bearbeitung an.
Zur Vermeidung von Doppelarbeiten sollte zudem überprüft werden, ob für die UVS relevante Inhalte bereits auf übergeordneter, planerischer Ebene im Rahmen der strategischen Umweltprüfung für Pläne und Programme behandelt wurden. So können z.B. Daten zur Bestandserfassung und Ergebnisse übernommen werden, wenn sie für die Umweltverträglichkeitsprüfung hinreichend aktuell und detailliert sind (vertikale Abschichtung).
(weitere) Links zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung
Prüfkatalog zur Ermittlung der UVP-Pflicht für Anlagen nach dem BImSchG (PDF)
Unverbindliche Arbeitshilfe zur Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen der Feststellung der UVP-Pflicht von Projekten nach dem UVPG und dem NUVPG (PDF)
Flächenverbrauch für Verkehrsflächen