Source: https://www.schwabach.de/de/stadtverwaltung/referat-2-recht-soziales-und-umwelt/491-umweltschutzamt/dienstleistungen/boden-und-gewaesserschutz/6897-ueberwachung-eigenstaendiger-abwasserbehandlungsanlagen.html
Timestamp: 2019-05-24 09:56:58
Document Index: 300502031

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 60', '§ 60', 'Art. 58', '§ 60', '§ 9', '§ 9']

Überwachung eigenständiger Abwasserbehandlungsanlagen
Überwachungsprogramm der Kreisfreien Stadt Schwabach für den Bereich eigenständiger Abwasserbehandlungsanlagen
Gemäß §§ 8, 9 und 10 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungs-Verordnung (IZÜV) soll das Überwachungsprogramm eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung der Anlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 WHG im Zuständigkeitsbereich der Kreisfreien Stadt Schwabach sicherstellen. Dieses Überwachungsprogramm wurde aus dem Überwachungsplan der Regierung von Mittelfranken entwickelt. Dieser Überwachungsplan ist im Internet unter www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt5/abt5201_IERL_Abwasser.htm
Der Geltungsbereich des Überwachungsprogramms umfasst alle Anlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 WHG im Zuständigkeitsbereich der Kreisfreien Stadt Schwabach. Er umfasst ferner auch eigenständige IED[1]- Abwasser-behandlungsanlagen für Lebens- und Futtermittelbetriebe, in denen Abwasser behandelt wird, das
Der Kreisfreien Stadt Schwabach obliegt nach Art. 58 BayWG die Gewässeraufsicht bei allen IED-Anlagen. Die technische Gewässeraufsicht wird vom Wasserwirtschaftsamt Nürnberg wahrgenommen.
Bewertungsschema für die routinemäßigen Überwachungen
Das Bewertungsschema für die routinemäßige Überwachung der Anlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 WHG ist Anlage 2 zu entnehmen.
§ 9 Abs. 2 IZÜV sieht für diese Anlagen eine risikobasierte Anlagenüberwachung vor. Der Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht überschreiten. Das in Anlage 2 beigefügte Bewertungsschema wird für jede Anlage im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms herangezogen.
Verfahren für Überwachungen aus besonderem Anlass
Bestimmungen für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Überwachungsbehörden
Die Kreisverwaltungsbehörde (KVB) legt das Datum der Vor-Ort-Besichtigung entsprechend den Vorgaben des Überwachungsplans fest. Die KVB lädt hierzu alle betroffenen Fachstellen ein. Die Vor-Ort-Besichtigung durch das Wasserwirtschaftsamt kann gleichzeitig oder möglichst zeitnah vor der Überwachung der anderen Medien durchgeführt werden.
Der Überwachungsbericht ist von der Kreisverwaltungsbehörde zu erstellen. Für jede routinemäßige und nicht routinemäßige Überwachung ist das in Anlage 3 aufgeführte Formblatt auszufüllen. Der Überwachungsbericht ist dem Betreiber innerhalb von zwei Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung durch die Kreisverwaltungsbehörde zu übermitteln.
Dieses Überwachungsprogramm gilt zeitlich unbegrenzt und ist ggf. zu aktualisieren.
Insbesondere folgende Fälle können zur Überarbeitung des Überwachungsprogramms führen:
Dieses Überwachungsprogramm wird von der Kreisverwaltungsbehörde im Internet veröffentlicht. Der Überwachungsbericht für die Überwachungsmaßnahme ist spätestens vier Monate nach der durchgeführten Überwachung von der Kreisverwaltungsbehörde im Internet zu veröffentlichen. Die Dokumente werden schreibgeschützt im Internet veröffentlicht. Hierbei sind der Datenschutz allgemein und insbesondere Betriebsgeheimnisse zu berücksichtigen.
Zusammenstellung der von der Kreisfreien Stadt Schwabach zu überwachenden Anlagen für den Bereich eigenständiger AbwasserbehandlungsanlagenAnlagen für den Bereich eigenständiger Abwasserbehandlungsanlagen
[1] IED: Industrial Emissions Directive,
englische Bezeichnung für Industrieemissionsrichtlinie
Überwachungsbericht § 9 IZÜV
Telefon: 09122 860274
Fax-Nr.: 09122 860350