Source: https://www.heppenheim.de/de/rathaus-politik/bekanntmachungen-ausschreibungen/archiv/2018/?id=3173&type=98
Timestamp: 2019-08-24 15:49:24
Document Index: 228208136

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 17', '§ 73', '§ 17', '§ 73', '§53', '§ 11', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 114', '§ 114', '§ 24', '§ 6', '§ 3', '§ 73', '§ 72', '§ 58', '§ 114', '§ 114', '§ 24', '§ 33', '§ 34', '§ 25', '§ 51', '§ 107', '§ 11', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 114', '§ 114', '§ 24', '§ 19', '§ 19', '§ 25', '§ 83', '§ 83', '§ 34', '§ 6', '§ 9', '§ 50', '§ 42', '§ 42', '§ 50', '§ 50', '§ 980', '§ 37', '§ 32', '§ 6', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 69', '§ 68', '§ 6', '§ 80', '§ 34', '§ 27', '§ 8', '§ 6', '§ 122']

2018: Heppenheim
Ausschreibungen / Bekanntmachungen 2018
20.12.2018 Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen
18.12.2018 Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen
An Heiligabend (24.12.) und Silvester (31.12.) bleiben die Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim einschließlich des Bürgerbüros geschlossen.
18.12.2018 Neujahrsempfang der Kreisstadt Heppenheim am 13. Januar 2019
Neujahrsempfang der Kreisstadt Heppenheim am 13. Januar 2019
Zum Neujahrsempfang der Kreisstadt Heppenheim laden Stadtverordnetenvorsteherin Susanne Benyr und Bürgermeister Rainer Burelbach die Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich ein.
Am Sonntag, 13. Januar 2019, werden die Gastgeber ab 11:15 Uhr alle Interessierten im Kurfürstensaal des Kurmainzer Amtshofs (Amtsgasse 5) willkommen heißen.
Die musikalische Umrahmung erfolgt durch Schülerinnen und Schüler der Musikschule Heppenheim und des Konservatorium Bergstraße e.V.. Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteherin freuen sich auf zahlreiche Gäste und interessante Gespräche.
Die Besucher werden gebeten, die in der Altstadt geltenden Parkregelungen zu beachten.
17.12.2018 IBV - Neubau Nibelungenhalle – Fachplanung Technische Ausrüstung HLS
IBV - Neubau Nibelungenhalle – Fachplanung Technische Ausrüstung HLS, Anlagengruppe: 1-3, 7 und 8
HAD - Referenznummer: 290/366
14.12.2018 Interessenbekundungsverfahren "formloser Teilnahmewettbewerb vor beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben oder sonstigen Verfahren"
HAD-Referenz-Nr.: 290/360
11.12.2018 Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Kreisstadt Heppenheim
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 29.11.2018 die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Kreisstadt Heppenheim beschlossen. Die Aufhebung wird am Tag nach der Bekanntmachung wirksam.
30.11.2018 Ausfall der Stadtverordnetenversammlung
Die für Montag, 03. Dezember 2018, 18:00 Uhr im Amtshof, Kurfürstensaal, terminierte öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfällt.
27.11.2018 Besetzung des Amtes des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I
Besetzung des Amtes des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I
Besetzung des Amtes des Stellvertreters der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I mit den Stadtteilen Mittershausen-Scheuerberg, Ober-Laudenbach, Hambach, Kirschhausen (mit Igelsbach), Sonderbach, Wald-Erlenbach
Für den Schiedsamtsbezirk Heppenheim I wird die Neuwahl des Stellvertreters der Schiedsperson erforderlich. Die Aufgaben der Schiedsperson werden für die Dauer der Amtszeit von fünf Jahren ehrenamtlich wahrgenommen.
Personen, die unter Beachtung der genannten Vorschriften für die Bekleidung des Amtes befähigt sind, können ihr Interesse für das Amt der Schiedsperson schriftlich bis zum 4. Januar 2019 bei der Stadtverwaltung Heppenheim, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim, anmelden.
Die Schiedsperson wird gem. § 4 Abs. 1 des Schiedsamtsgesetzes von der Stadtverordnetenversammlung auf fünf Jahre gewählt.
27.11.2018 Planfeststellung - Ausbau der B 460 Ortsdurchfahrt Heppenheim einschließlich der Stadtbachverdolung
Planfeststellung - Ausbau der B 460 Ortsdurchfahrt Heppenheim einschließlich der Stadtbachverdolung
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat uns in seiner Funktion als zuständige Anhörungsbehörde gebeten, folgenden Bekanntmachungstext zu veröffentlichen:
Ausbau der B 460 Ortsdurchfahrt Heppenheim zwischen Netzknoten 6317063 und Netzknoten 6318066 ab Str.-km 0,314 bis Str.km 1,325 entspricht Bau.km 0+000,00 bis Bau.km 1+060,970 einschließlich der Stadtbachverdolung;
Ortsübliche Bekanntmachung des Erörterungstermins gem. § 17a FStrG i. V. m. § 73 HVwVfG
Im Rahmen des im Betreff genannten Planfeststellungsverfahrens wird gemäß § 17a FStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 HVwVfG ein Erörterungstermin durchgeführt. Der Erörterungstermin beginnt am
Dienstag, dem 18. Dezember 2018, um 10.00 Uhr im Kurfürstensaal im Amtshof, Amtsgasse 5, 64646 Heppenheim.
Der Termin wird am Mittwoch, dem 19. Dezember und ggf. am Donnerstag, dem 20. Dezember, jeweils um 10.00 Uhr fortgesetzt.
Am Dienstag, dem 18. Dezember 2018 werden die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Stellen, im Anschluss daran die Einwendungen der Privaten und Sonstigen erörtert. Die Einwenderinnen und Einwender bzw. die bevollmächtigen Rechtsanwälte erhalten gesonderte Schreiben. Die Teilnahme der Einwenderinnen, Einwender und Beteiligten ist an allen Verhandlungstagen möglich.
Sofern ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung persönlicher Verhältnisse oder an der Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen besteht, kann eine Einzelerörterung vereinbart werden
Im Rahmen des Erörterungstermins werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen die Änderungen des Plans und die Stellungnahmen mit der Vorhabenträgerin, den Behörden sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert.
Die Teilnahme am Termin ist allen, deren Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. Die schriftlich vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen werden auch dann im weiteren Verfahren berücksichtigt, wenn die Beteiligten nicht am Erörterungstermin teilnehmen.
Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Dritte (z. B. Pressevertreter) können nach pflichtgemäßen Ermessen im Einzelfall zu dem Termin zugelassen werden, sofern keiner der Teilnahmeberechtigten widerspricht.
Az.: III 33.1 – 66 a 04/01 (2) – 3/11
12.11.2018 Bekanntmachung öffentliche Ausschreibung Ober-Hambach Gewerk 3
Bekanntmachung öffentliche Ausschreibung Ober-Hambach Gewerk 3
Tief-, Straßen- & Rohrbauleistungen zu Gewerk 3 Ober-Hambach
HAD-Referenz-Nr.: 290/358
12.11.2018 Bekanntmachung öffentliche Ausschreibung - Ober-Hambach Gewerk 2
Bekanntmachung öffentliche Ausschreibung - Ober-Hambach Gewerk 2
Bauarbeiten für den Bau des Großröhrenbehälters
HAD-Referenz-Nr.: 290/357
07.11.2018 Gedenkfeiern zum Volkstrauertag
Sonntag, 18. November 2018, 11:15 Uhr, am Ehrenmal
Sonntag, 18. November 2018, 10:00 Uhr, am Ehrenmal
Sonntag, 18. November 2018, 10:30 Uhr, im Schulhof und am Ehrenmal (nach dem Gottesdienst)
Sonntag, 18. November 2018, 10:30 Uhr, am Ehrenmal (bei ungünstiger Witterung in der Kapelle)
Samstag, 17. November 2018, 19:30 Uhr, am Ehrenmal
Sonntag, 18. November 2018, 09:45 Uhr, am Ehrenmal
Im Stadtteil Mittershausen-Scheuerberg findet anlässlich des Totensonntages wie folgt eine Gedenkfeier statt:
Totensonntag, 25. November 2018, 11:30 Uhr, auf dem Friedhof Mittershausen
07.11.2018 Wasserstellen und Toilettenanlagen auf den Friedhöfen der Kreisstadt Heppenheim und den Stadtteilen
Wir weisen darauf hin, dass die Leitungen für die Wasserstellen auf den Friedhöfen der Kreisstadt Heppenheim und den Stadtteilen ab Donnerstag, 15.11.2018 über die Wintermonate abgestellt werden.
Weiterhin geben wir bekannt, dass die öffentliche Toilettenanlage auf dem Friedhof der Kreisstadt Heppenheim geöffnet bleibt.
Die Toilettenanlagen auf den Friedhöfen in den Ortsteilen sind in den Wintermonaten nur in den Zeiten der Beisetzungen geöffnet.
31.10.2018 Dienststellen der Stadtverwaltung geschlossen
Die Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim einschließlich des städtischen Teils des Bürgerbüros bleiben am Dienstag, 6. November 2018 ab 12:00 Uhr (Bürgerbüro ab 12:30 Uhr) aufgrund der jährlich stattfindenden Personalversammlung geschlossen. Die Stadtbücherei ist ab 14:00 Uhr geöffnet.
25.10.2018 Bebauungsplan Alte Kaute (Aufstellung und frühz. Beteiligung)
Bebauungsplan Alte Kaute (Aufstellung und frühz. Beteiligung)
01 a Planzeichnung_Vorentwurf
01 b Planzeichnung Vorentwurf_A3-A4
03 Begründung und Umweltbericht
04 Bestandsplan zum Umweltbericht
05 fiktiver Bestandsplan zum Umweltbericht
06 Entwicklungsplan zum Umweltbericht
07 EA-Bilanz zum Umweltbericht
08 Städtebauliches Konzept
09 Artenschutzprüfung
10 FFH-Vorprüfung
11 Gutachten Versickerung
12 Stellungnahme Stadtwerke Heppenheim
13 Erläuterungsbericht Verkehrsuntersuchung
14 Schalltechnische Untersuchung
25.10.2018 Bebauungsplan Nordstadt II (Aufstellung und förml. Offenlage)
Bebauungsplan Nordstadt II (Aufstellung und förml. Offenlage)
01 Planzeichnung Bebauungsplanentwurf
24.10.2018 Interessenbekundungsverfahren
Interessenbekundungsverfahren "formloser Teilnahmewettbewerb vor
Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben oder sonstigen Verfahren"
HAD-Referenz-Nr.: 290/354
Aktenzeichen: HP-FB2-HI-003
Offizielle Bezeichnung: Der Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
Straße: Gräffstraße 7-9
Stadt/Ort: 64646 Heppenheim
Zu Hdn. von : Frau Christine Hahl
Telefon: 06252 131149
Fax: 06252 131138
Mail: hahl(at)stadt.heppenheim.de
2. Art der Leistung:
3. Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber:
Planungsleistung Technische Gebäudeausrüstung, inkl. Lüftungskonzept mit optionaler Wärmerückgewinnung
4. Form des Verfahrens:
formloses Bewerbungsverfahren vor freihändiger Vergabe
Bewerbungsfrist: 02.11.2018 11:00 Uhr
Die Kreisstadt Heppenheim beabsichtigt den Neubau einer Kindertagesstätte als 5-gruppige Einrichtung für Kinder der Altersgruppe 1-6 Jahren. Das zweigeschossige Gebäude soll auf einem freien Grundstück von ca. 1300 qm entstehen. Die notwendige Spiel- und Freifläche ist auf dem angrenzenden Nachbargrundstück vorgesehen. Der derzeitige Planungsstand gibt eine Mischbauweise Massiv/Holz vor. Gesucht wird ein geeignetes Ingenieurbüro für die Planung der Technischen Gebäudeausrüstung gemäß §53HOAI, hochwertiger Standard, inklusive eines Lüftungskonzeptes mit optionaler Wärmerückgewinnung. Der Einsatz von regenerativen Energiequellen ist zu prüfen. Der Ingenieurauftrag wird stufenweise vergeben.
71322200 Planung von Rohrleitungen
Ort der Ausführung / Erbringung der Leistung :
Hirschhorner Straße, 64646 Heppenheim
NUTS-Code : DE715 Bergstraße
Die Arbeiten sind sofort ab Beauftragung, spät. November 2018, zu beginnen.
Druckansicht einer Bekanntmachung Seite 1 von 3
file:///C:/Users/hahl/AppData/Roaming/HAD/FD8.HTML 18.10.2018
7. Bewerbungsbedingungen:
7.1 Das Verfahren wird in zwei Phasen durchgeführt:
Formlose Interessenbekundung durch den Bieter mit Einreichung von max.
4 geeigneten Referenzen ( ein DinA4 Blatt je Referenz ) sowie den Formblättern
"Eigenerklärung", "Bürodarstellung", "Referenzliste"
Aufforderung zur Abgabe eines Honorarangebotes mit anschließender Freihändiger Vergabe.
Alle weiteren Bewerbungsbedingungen sowie die Bewerbungsunterlagen sind auf der Vergabeplattform der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD (https://www.had.de) einzusehen und herunterzuladen,
HAD-Referenz-Nr.: 290/354, Aktenzeichen HP-FB2-HI-003
7.2 Erforderliche Nachweise Phase 1:
(1) Formlose Interessenbekundung,
(2) kurze Darstellung des Büros auf dem Vordruck "Bürodarstellung" mit Be-schreibung der technischen Leistungsfähigkeit, Schwerpunkte Tätigkeitsfelder und Mitarbeiterzahl des Unternehmens,
(3) Vordruck 124 "Eigenerklärung für Liefer- und Dienstleistungen",
(4) Nachweis der Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung Ingenieur, ggf. Nachweis über die Eintragung in einer Ingenieurkammer,
(5) Darstellung von 4 geeigneten Referenzen über vergleichbare Projekte der letzten 5 Jahre mit Erläuterung der Leistungserbringung gemäß HOAI, pro Pro-jekt ein DIN A4 Blatt, mit aussagekräftigen Fotos oder Zeichnungen und Erläuterungen. In der Vorlage „Referenzliste“ ist jedes Referenzprojekt aufzuführen und mit den dort geforderten Druckansicht einer Bekanntmachung Seite 2 von 3
file:///C:/Users/hahl/AppData/Roaming/HAD/FD8.HTML 18.10.2018 Angaben zu benennen.
(6) bei juristischen Personen ein aktueller Handelsregisterauszug (bei
Bewerbergemeinschaften von jedem Mitglied).
8. Zuschlagskriterien
Bestes Preis-Leistungs-Verhältnis bewertet auf der Grundlage von Preis/Kosten und den nachstehenden Kriterien (Preis/Kosten und Zu-schlagskriterien sollten nach Ihrer Gewichtung oder in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung angegeben werden, wenn eine Gewichtung nachweislich nicht möglich ist) Kriterium Gewichtung
1 Preis/ Honorar 40
2 Büro/ Projektteam/ örtliche Präsenz 30
3 Qualität/ Vergleichbarkeit/ Referenzprojekte 30
9. Beschränkung der Wirtschaftsteilnehmer, die zur Teilnahme aufgefordert werden sollen:
Anzahl gesetzte Bieter 0
10. Auskünfte erteilt:
Kontaktstelle(n): Fachbereich: Bauen und Umwelt
Zu Hdn. von: Frau Christine Hahl
digitale Adresse(URL): www.heppenheim.de
11. Bewerbungsunterlagen sind anzufordern bei:
Zu Hdn. von: Frau Hahl
Kostenfreier Download der Unterlagen auf : http://www.had.de/langfassung (mit Angabe der HAD-Referenz-Nr. und Vergabe-Nr./Aktenzeichen)
12. Sonstige Angaben:
Die Bewerbungsunterlagen stehen zum uneingeschränkten Zugriff ausschließlich auf der Vergabeplattform der HAD zur Verfügung.
Die Bewerbungsunterlagen mit geforderten Nachweisen/ Erklärungen sind postalisch an die unter Ziffer 10 genannte Adresse zu senden. Bewerbungen, die ausschließlich als Downloadlink zur Verfügung gestellt werden, finden keine Berücksichtigung.
Der Auftraggeber behält sich vor, im Rahmen der Angebotsaufforderung weitere Nachweise zur Feststellung der Eignung anzufordern.
Es folgt keine Kostenerstattung für Aufwendungen, die dem Interessenten durch die Bearbeitung und Beteiligung am Verfahren entstehen.
Tag der Veröffentlichung in der HAD: 18.10.2018
24.10.2018 Auszählung der Volksabstimmung - Verwaltung nur bedingt erreichbar
Auszählung der Volksabstimmung - Verwaltung nur bedingt erreichbar
Am Montag (29.) nach der Landtagswahl werden in der Stadtverwaltung Heppenheim die Stimmen der Volksabstimmung durch die Mitarbeitenden ausgezählt.
An diesem Tag ist daher das Bürgerbüro geschlossen. Mitarbeitende der Verwaltung, die als Mitglieder der Auszählungswahlvorstände fungieren, sind nur bedingt erreichbar. Am Dienstag gelten wieder die üblichen Sprechzeiten.
24.10.2018 Feststellung der Fertigstellung "Kleine Feldstraße"
Feststellung der Fertigstellung der Um- und Ausbauarbeiten in der Straße „Kleine Feldstraße“ gem. § 11, Abs. 8 HessKAG i.V.m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung
In vorstehender Angelegenheit wird folgender Beschluss des Magistrat der Kreisstadt Heppenheim vom 17.10.2018 veröffentlicht.
Gemäß § 11, Abs. 8 HessKAG i.V. m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung wird festgestellt, dass die Um- und Ausbauarbeiten in der Straße „Kleine Feldstraße“ fertig gestellt sind. Mit der Fertigstellung unterliegen die durch diese Straße erschlossenen Grundstücke der Beitragspflicht.
Die Eigentümer der Anliegergrundstücke werden alsbald zu Straßenbeiträgen nach Maßgabe der Satzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung herangezogen.
Die entsprechenden Straßenbeitragsbescheide werden demnächst versandt.
Beim Fachbereich Bauen + Umwelt der Kreisstadt Heppenheim (Stadthaus), Gräffstraße 7-9, 64646 Heppenheim, 2. OG, Zimmer 2047, kann dann während den bekannten Sprechstunden der Kostenverteilungsplan für die Straßenbeiträge eingesehen werden.
22.10.2018 Jahresabschluss der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2016
Jahresabschluss der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2016
Gemäß § 114 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung werden hiermit der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2016 bekannt gegeben.
Die Stadtverordnetenversammlung stellt den Jahresabschluss 2016 mit dem uneingeschränkten Prüfungsvermerk, gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Haushaltsführung 2016.
Der Jahresüberschuss 2016 in Höhe von 4.379.502,54 Euro wird gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO zum 01.01.2017 der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 29.10. bis einschließlich 06.11.2018 im Fachbereich Finanzen, Gräffstraße 7-9 während der Dienststunden für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich aus.
22.10.2018 Satzung der Kreisstadt Heppenheim über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen
Satzung der Kreisstadt Heppenheim über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen, der Verdienstplakette und des Ehrenbürgerrechts
19.10.2018 Absage der Stadtverordnetenversammlung
Absage der Stadtverordnetenversammlung
Die für Montag, 22. Oktober 2018, 18:00 Uhr im Amtshof, Kurfürstensaal, terminierte öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfällt.
17.10.2018 Bürgerbüro geschlossen
Aufgrund der Ermittlung des Ergebnisses der Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen stehen am
die Dienstleistungen des Bürgerbüros nicht zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis.
15.10.2018 Auftragsbekanntmachung - Lieferung von Büromobiliar EKM
Auftragsbekanntmachung - Lieferung von Büromobiliar EKM
Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD): HAD-Referenz-Nr. 290/355
Auftragsbekanntmachung Richtlinie 2014/24/EU
Magistrat der Kreisstadt Heppenheim,
Zentrale Dienste, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim
Kontakt: Th.Haag
E-Mail: haag@stadt.heppenheim.de
Lieferung von Büromobiliar EKM
Vergabenummer: 1
Tag: 5.11.2018 Ortszeit: 9.00 Uhr
Ort Zentrale Dienste Großer Markt 1 64646 Heppenheim
Weitere Informationen zum Vergabeverfahren sowie zu den Vergabeunterlagen erhalten Sie über die Hessische Ausschreibungsdatenbank unter www.had.de unter der HAD-Referenz-Nr.: 290/355
15.10.2018 Allgemeinverfügung - Halloween 2018
Gemäß § 6 Abs. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes wird hiermit abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes das Offenhalten aller Verkaufsstellen in Heppenheim (außer Stadtteilen) aus Anlass des Halloween-Festes am Sonntag, den 28. Oktober 2018, in der Zeit von 12.00 bis 18.00 Uhr, freigegeben.
11.10.2018 Nordstadt II (Umlegungsplan-Nachtrag 5)
Nordstadt II (Umlegungsplan-Nachtrag 5)
Gemäß § 73 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung wird durch den Magistrat der Kreisstadt Heppenheim als Umlegungsstelle Folgendes bekannt gemacht:
Die am 15.08.2018 durch Beschluss der Umlegungsstelle aufgestellte 5. Änderung des Umlegungsplans (Nachtrag 5) für das Umlegungsgebiet „Nordstadt II“ in der Gemarkung Heppenheim im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nordstadt II“, ist für die Ordnungsnummer 2 und die Ordnungsnummer 17 am 05.10.2018 unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 72 BauGB der bisherige Rechtszustand durch den in der 5. Änderung des Umlegungsplans (Nachtrag 5) vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt.
Der Umlegungsplan inklusive der 5. Änderung des Umlegungsplans (Nachtrag 5) kann von jedem, der ein berechtigtes Interesse darlegt, bis zur Berichtigung des Grundbuchs bei der Umlegungsstelle der Kreisstadt Heppenheim, Stadthaus, Gräffstr. 7-9 in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss, Zimmer 2049 innerhalb der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden.
Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr, Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr.
Diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist bei der Kreisstadt Heppenheim-Umlegungsstelle-Stadthaus, Gräffstr. 7-9, 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss schriftlich oder zu Niederschrift zu erheben.
02.10.2018 Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 58 c des Soldatengesetzes
Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist deshalb bis zum 28.02.2019 schriftlich oder zur Niederschrift beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Bürgerbüro, Dienstgebäude Graben 15, 64646 Heppenheim, zu erklären.
Ein entsprechendes Formular ist dort oder im Internet unter www.heppenheim.de /Bürgerservice-Formulare, erhältlich.
25.09.2018 Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 20. Hessischen Landtag und 15 Volksabstimmungen am 28. Oktober 2018
22.09.2018 Standesamt geschlossen
Wegen einer Schulung bleibt das Standesamt Heppenheim am
geschlossen. Wir bitten um Ihr Verständnis!
21.09.2018 Gebührensatzung der Kreisstadt Heppenheim für touristische Leistungen jeglicher Art
Gebührensatzung der Kreisstadt Heppenheim für touristische Leistungen jeglicher Art
12.09.2018 Ausschreibung - Interessenbekundungsverfahren Tragwerksplanung, Schallschutz-Wärmeschutz
Interessenbekundungsverfahren Tragwerksplanung, Schallschutz-Wärmeschutz "Neubau Kita Drachenbande"
Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD): HAD-Referenz-Nr. 290/343
10.09.2018 Bürgerbüro schließt früher
Aus organisatorischen Gründen ist der städtische Teil des Bürgerbüros am
05.09.2018 Jahresabschluss der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2015
Jahresabschluss der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2015
Gemäß § 114 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung werden hiermit der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2015 bekannt gegeben.
Die Stadtverordnetenversammlung stellt den Jahresabschluss 2015 mit dem uneingeschränkten Prüfungsvermerk, gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Haushaltsführung 2015.
Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 7.970.860,25 Euro wird gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO zum 01.01.2016 der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 10.09. bis einschließlich 18.09.2018 im Fachbereich Finanzen, Gräffstraße 7-9 während der Dienststunden für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich aus.
03.09.2018 Ausscheiden und Nachrücken eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kirschhausen
Ausscheiden und Nachrücken eines Mitgliedes im Ortsbeirat Kirschhausen
Der am 06. März 2016 über den Wahlvorschlag der Freien Demokratischen Partei (FDP) in den Ortsbeirat Kirschhausen gewählte Bewerber Heiko Schäfer, Siegfriedstraße 363, 64646 Heppenheim, scheidet infolge seines Wegzuges aus dem Stadtteil Kirschhausen und der Stadt Heppenheim aus diesem Gremium aus (§ 33 KWG).
Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich daher festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages der FDP mit den meisten Stimmen
Herr Harald Nau, Fichtenweg 22, 64646 Heppenheim,
in den Ortsbeirat Kirschhausen nachrückt.
Gegen diese Feststellung kann nach § 25 KWG jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Kreisstadt Heppenheim, Graben 15, 64646 Heppenheim, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
24.08.2018 Einladung zur Bürgerversammlung
Am Dienstag, den 04. September 2018 findet um 19:00 Uhr im Haus „Halber Mond“, Ludwigstraße 5, 64646 Heppenheim eine
statt, zu der ich hiermit alle Heppenheimer Bürgerinnen und Bürger herzlich einlade.
4. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Heppenheim, 23. August 2018
22.08.2018 Ausschreibung - Lieferauftrag Stromversorgung
Lieferauftrag Stromversorgung
Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD): HAD-Referenz-Nr. 290/316
22.08.2018 Ausschreibung - Gaslieferung
Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD): HAD-Referenz-Nr. 290/324
21.08.2018 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl zum Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl zum Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim
07.08.2018 Bekanntmachung Teileinziehung Straße "In den Langen Äckern"
Bekanntmachung Teileinziehung Straße "In den Langen Äckern"
07.08.2018 Bürgerbüro am 13.08.2018 geschlossen
Bürgerbüro am 13.08.2018 geschlossen
Aufgrund der Ermittlungen des Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl stehen am
die Dienstleistungen des Bürgerbüros nicht zur Verfügung.
03.08.2018 Seniorenbeiratswahl: Sitzung des Wahlausschusses
Seniorenbeiratswahl in der Kreisstadt Heppenheim am 12. August 2018;
hier: Sitzung des Wahlausschusses
Freitag, 17. August 2018 um 17:30 Uhr,
Sitzungssaal Schlossberg, Rathaus, 1. OG, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim
die Sitzung des Wahlausschusses statt.
Tagesordnung: Feststellung des Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl.
Der Wahlausschuss ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlussfähig.
24.07.2018 AfB (B460-Trikwasserschutzgebiet)
Bekanntmachung - AfB (B460-Trikwasserschutzgebiet)
11.07.2018 Wahlbekanntmachung für die Seniorenbeiratswahl
Wahlbekanntmachung für die Seniorenbeiratswahl in der Kreisstadt Heppenheim am 12. August 2018
Wahltag für die Wahl des Seniorenbeirats in der Kreisstadt Heppenheim ist der 12. August 2018. Die Wahlberechtigten müssen den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch im Wahlamt (Bürgerbüro), Graben 15, 64646 Heppenheim, zu den allgemeinen Öffnungszeiten abgegeben werden. Am Wahltag ist das Bürgerbüro von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Wahlbriefe, die an diesem Tag nach 18.00 Uhr eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt.
Die 9 Mitglieder des Seniorenbeirats werden in allgemeiner, freier, gleicher, geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt. Gewählt wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Jede wahlberechtigte Person hat 9 Stimmen. Die Stimmabgabe erfolgt ausschließlich im Briefwahlverfahren.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und einen Wahlschein hat.
Das Wählerverzeichnis zu der Seniorenbeiratswahl für die Wahlbezirke der Gemeinde wird in der Zeit vom 23. Juli bis zum 27. Juli 2018 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Wahlamt (Bürgerbüro), Graben 15, 64646 Heppenheim, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmelde-gesetzes eingetragen ist.
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtsfrist, spätestens am 27. Juli 2018 bis 12:00 Uhr beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Wahlamt (Bürgerbüro), Graben 15, 64646 Heppenheim, Einspruch einlegen.
Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die nicht der Meldepflicht unterliegen, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Der Antrag ist schriftlich bis zum 23. Juli 2018 beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim (Anschrift s. oben) zu stellen. Der Inlandsaufenthalt ist durch eine Bescheinigung des Herkunftsmitgliedsstaates oder in sonstiger Weise glaubhaft zu machen.
Wahlberechtigte, die bis spätestens zum 23. Juli 2018 keine Briefwahlunterlagen erhalten haben, aber glauben, wahlberechtigt zu sein, müssen Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn sie nicht Gefahr laufen wollen, ihr Wahlrecht nicht ausüben zu können.
Wahlberechtigt sind die Einwohnerinnen und Einwohner, die das Kommunalwahlrecht besitzen, die am Wahltag das 65. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 3 Monaten mit Hauptwohnsitz in der Kreisstadt Heppenheim gemeldet sind.
Die Wahlberechtigten können ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Auch der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Wahlverfahren, Stimmzettel, Stimmabgabe
Die Wahl des Seniorenbeirats findet ausschließlich als Briefwahl statt.
Dazu werden den Wahlberechtigten bis spätestens 23. Juli 2018 die Briefwahlunterlagen übersandt.
Die Briefwahlunterlagen bestehen aus
einem Wahlschein,
einem amtlichen weißen Stimmzettel,
einem amtlichen weißen Stimmzettelumschlag,
einem amtlichen roten Wahlbriefumschlag, auf dem die Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, aufgedruckt ist und
einem amtlichen Merkblatt für die Briefwahl, das den Ablauf der Briefwahl in Wort und Bild erläutert.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die Stimmzettel enthalten die zugelassenen Wahlvorschläge in alphabetischer Reihenfolge der Nachnamen der Bewerberinnen und Bewerber.
Es können alle 9 Stimmen durch Ankreuzen an verschiedene Bewerber vergeben werden. Auf einen Bewerber können maximal 3 Stimmen vergeben werden. Werden insgesamt mehr als 9 Stimmen vergeben, ist der Stimmzettel ungültig.
Die zugelassenen Wahlvorschläge und ein entsprechender amtlicher Musterstimmzettel, der im Wahlamt (Bürgerbüro) erhältlich ist, wurden am 21.06.2018 öffentlich bekannt gemacht.
Die Briefwahlvorstände/Auszählungswahlvorstände treten zur Ermittlung des Wahlergebnisses am Montag, 13. August um 8.00 Uhr im Wahlamt (Bürgerbüro), Graben 15, 64646 Heppenheim zusammen. Die Stimmenauszählung ist öffentlich.
06.07.2018 Feststellung der Fertigstellung Weingartenstraße
Feststellung der Fertigstellung der Um- und Ausbauarbeiten in der Weingartenstraße gem. § 11, Abs. 8 HessKAG i.V.m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung
In vorstehender Angelegenheit wird folgender Beschluss des Magistrat der Kreisstadt Heppenheim vom 28.06.2018 veröffentlicht
Gemäß § 11, Abs. 8 HessKAG i.V. m. § 6 der Straßenbeitragssatzung der Kreisstadt Heppenheim in der derzeit gültigen Fassung wird festgestellt, dass die Um- und Ausbauarbeiten in der Weingartenstraße fertig gestellt sind. Mit der Fertigstellung unterliegen die durch diese Straße erschlossenen Grundstücke der Beitragspflicht.
05.07.2018 Ausschreibung Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Heppenheim
Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Heppenheim (ID:BENS00172) mit Rad- und Gehwegarbeiten (ID: WI00034), die ID weist auf Fördermaßnahmen hin.
Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD): HAD-Referenz-Nr. 290/322
05.07.2018 Ausschreibung Straßenneubau Vala-Lamberger-Straße
Straßenneubau Vala-Lamberger-Straße
Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD): HAD-Referenz-Nr. 290/320
28.06.2018 Jahresabschluss der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2014
Jahresabschluss der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2014
Gemäß § 114 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung werden hiermit der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2014 bekannt gegeben.
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 den geprüften Jahresabschluss 2014 gemäß § 114 HGO festgestellt und entlastet somit den Magistrat für die Haushaltsführung 2014.
Der Jahresüberschuss 2014 in Höhe von 563.864,78 Euro wird gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO zum 01.01.2015 der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses zugeführt
Der geprüfte Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 02.07. bis einschließlich 10.07.2018 im Fachbereich Finanzen, Gräffstraße 7-9, während der Dienststunden für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich aus.
28.06.2018 Ausschreibungen - Ehemaliges Kaufhaus Mainzer
Ausschreibungen - Ehemaliges Kaufhaus Mainzer
24 Schlosser-Metallbauarbeiten | 23 Sanierung Treppenanlage | 21 Außenanlage: Pflaster- u. Fliesenarbeiten
27.06.2018 Gebührensatzung der Musikschule Heppenheim
Öffentliche Bekanntmachung der Gebührensatzung der Musikschule Heppenheim
19.06.2018 Wahl des Seniorenbeirats - Musterstimmzettel
Wahl des Seniorenbeirats am 12. August 2018 in der Kreisstadt Heppenheim;
19.06.2018 Wahl des Seniorenbeirats - Veröffentlichung des amtlichen Musterstimmzettels
Wahl des Seniorenbeirats am 12. August 2018 in der Kreisstadt
Heppenheim;
Veröffentlichung des amtlichen Musterstimmzettels
19.06.2018 Wahl des Seniorenbeirats - Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge
Wahl des Seniorenbeirats in der Kreisstadt Heppenheim am 12. August 2018;
15.06.2018 Offenlage der Antragsunterlagen im Raumordnungsverfahren nach § 19 Abs. 5 Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg
Offenlage der Antragsunterlagen im Raumordnungsverfahren nach § 19 Abs. 5 Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg (LplG) für die Ansiedlung eines Einrichtungshauses in Mannheim
Das Unternehmen Hans Segmüller Polstermöbelfabrik GmbH & Co. KG beabsichtigt, das am Standort Seckenheimer Landstraße in Mannheim betriebene Einrichtungshaus zu verlegen. Der Betrieb soll an den Standort Columbus-Quartier (zwischen Birkenauer Straße und B 38) im Benjamin-Franklin-Village in Mannheim verlagert werden. Im Zuge der Verlagerung soll die Verkaufsfläche des Betriebes von derzeit rund 12.400 m2 auf insgesamt 45.000 m2 erweitert werden. Die Fa. Segmüller hat beim Regierungspräsidium Karlsruhe die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens für ihr Vorhaben beantragt.
Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich der Ziffer 18.8 der Anlage 1 zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG). Von der höheren Raumordnungsbehörde wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Raumordnerisch relevante erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen, die nach § 25 UVPG zu berücksichtigen wären, sind durch das Vorhaben nicht zu erwarten. Dieses ergibt sich aus der bisherigen baulichen militärischen Nutzung des Areals, der Lage der Fläche inmitten des Mannheimer Siedlungskörpers und der Anbindung an das klassifizierte Straßennetz. Die umweltrelevanten Auswirkungen des Einzelhandelsprojektes werden auf der Ebene der für das Vorhaben nachfolgenden Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanverfahren) zu behandeln sein.
Die von der Antragstellerin eingereichten Unterlagen liegen zur Einsichtnahme in der Zeit vom 29.06.2018 bis einschließlich 29.08.2018 aus. Die Unterlagen können bei der Stadtverwaltung Heppenheim, Gräffstraße 7-9 (Stadthaus) in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss vor dem Zimmer 2049 während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung eingesehen werden.
Innerhalb des genannten Auslegungszeitraumes können Äußerungen zu diesem Vorhaben schriftlich beim Magistrat der Kreisstadt Heppenheim, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim übermittelt oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Heppenheim, Gräffstraße 7-9 (Stadthaus) in 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt abgegeben werden.
Die zur Einsicht ausgelegten Unterlagen sind auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe (www.rp-karlsruhe.de) zugänglich. Sie finden dort die Unterlagen im „Beteiligungsportal“ unter „Raumordnung/Aktuelle Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren / Öffentlichkeitsbeteiligung“.
11.06.2018 Seniorenbeiratswahl - Sitzung des Wahlausschusses
Seniorenbeiratswahl in Heppenheim am 12. August 2018;
Freitag, 15. Juni 2018 um 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal Maiberg, Rathaus, Erdgeschoss, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim,
Tagesordnung: Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge.
08.06.2018 Architekten- und Ingenieurleistungen Neubau Nibelungenhalle
Architekten- und Ingenieurleistungen Neubau Nibelungenhalle „Neubau einer 3-Feld-Sporthalle
08.06.2018 Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit und Rechtskraft des vereinfachten Umlegungsverfahrens „Nordstadt II - Kreisel“
Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit und Rechtskraft des vereinfachten Umlegungsverfahrens „Nordstadt II - Kreisel“
Gemäß § 83 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung wird durch den Magistrat der Kreisstadt Heppenheim als Umlegungsstelle Folgendes bekannt gemacht:
Der Beschluss über die vereinfachte Umlegung „Nordstadt II – Kreisel“ der Stadt Heppenheim vom 28.03.2018 ist am 25.05.2018 unanfechtbar geworden.
Mit dem Zeitpunkt der Bekanntmachung wird gemäß § 83 BauGB der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten Grundstücke eingewiesen. Die Geldleistungen sind fällig.
Diese Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats, gerechnet ab dem Tag nach der erfolgten öffentlichen Bekanntmachung, durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist bei der Kreisstadt Heppenheim -Umlegungsstelle- Stadthaus, Gräffstraße 7-9, 64646 Heppenheim, Fachbereich Bauen + Umwelt, II. Obergeschoss schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.
22.05.2018 Ausschreibung - Leasingvertrag und Lieferung von 4 PKW, Kategorie: Kleinwagen
Ausschreibung - Leasingvertrag und Lieferung von 4 PKW, Kategorie: Kleinwagen
22.05.2018 Ausschreibung - Leasingvertrag und Lieferung von 2 PKW mit geschlossener Ladefläche
Ausschreibung - Leasingvertrag und Lieferung von 2 PKW mit geschlossener Ladefläche
09.05.2018 Interessenbekundungsverfahren „Instandsetzung Wohngebäude Friedensstraße 6"
Interessenbekundungsverfahren „Instandsetzung Wohngebäude Friedensstraße 6"
08.05.2018 Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung
Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim
Der am 06. März 2016 über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Partei Deutschlands (CDU) gewählte Bewerber Steffen Gugenberger, Gunderslachstr. 16 A 64646 Heppenheim, hat durch schriftliche Erklärung vom 12. April 2018 mit sofortiger Wirkung auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim verzichtet. Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich daher festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages der CDU mit den meisten Stimmen
Herr Jens Karsten, Brunhildstr. 3, 64646 Heppenheim,
Gegen diese Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Person, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
02.05.2018 Interessenbekundungsverfahren "Neubau Kita Hirschhorner Straße"
Interessenbekundungsverfahren "Neubau Kita Hirschhorner Straße"
24.04.2018 Satzung über das Sammeln und Verwenden von Niederschlagswasser
Satzung über das Sammeln und Verwenden von Niederschlagswasser in der Kreisstadt Heppenheim vom 12.09.2002
Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim hat in ihrer Sitzung am 12.04.2018 die Aufhebung der Satzung über das Sammeln und Verwenden von Niederschlagswasser beschlossen.
Die Aufhebung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.
24.04.2018 IBV: Stabilisierung und Instandsetzung der Fahrzeughalle im Dorfgemeinschaftshaus Wald-Erlenbach
IBV für: Stabilisierung und Instandsetzung der Fahrzeughalle FFW im Dorfgemeinschaftshaus Wald-Erlenbach – Segmentpfahlverfahren
HAD-Referenz-Nr. 290/302
24.04.2018 Bebauungsplan Nr. 5 - Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 5 „Hambacher Tal“ im Stadtteil Unter-Hambach; Satzungsbeschluss
23.04.2018 B-Plan 127 Photovoltaik östlich BAB5
Bebauungsplan Nr. 127 „Photovoltaik östlich BAB 5“ - Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
23.04.2018 Gewerbegebiet Süd (Inkrafttreten)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 117 „Gewerbegebiet Süd“ - Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
19.04.2018 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Photovoltaik östlich BAB 5“
Bauleitplanung der Kreisstadt Heppenheim;
2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Photovoltaik östlich BAB 5“ in Heppenheim
hier: Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB)
18.04.2018 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Seniorenbeiratswahl
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Seniorenbeiratswahl in der Kreisstadt Heppenheim am 12. August 2018
Die Wahl des Seniorenbeirats der Kreisstadt Heppenheim erfolgt aufgrund der Bestimmungen der Satzung der Kreisstadt Heppenheim über die Bildung eines Seniorenbeirats vom 11.12.2012 sowie der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim vom 11.12.2012.
Der Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim besteht aus 9 Mitgliedern und wird von den Wahlberechtigten in allgemeiner, freier, gleicher, geheimer und unmittelbarer Wahl nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durch Briefwahl für fünf Jahre gewählt.
Wahlkreis für die Wahl des Seniorenbeirats ist das Gebiet der Kreisstadt Heppenheim.
Wahlberechtigt und wählbar als Mitglied des Heppenheimer Seniorenbeirats sind die Einwohnerinnen und Einwohner, die das Kommunalwahlrecht besitzen, die am Wahltag (12. August 2018) das 65. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in der Kreisstadt Heppenheim gemeldet sind.
Nicht wählbar ist, wer in Folge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.
Die Mitgliedschaft im Heppenheimer Seniorenbeirat ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat und der Betriebskommission der Stadtwerke.
Hiermit fordere ich zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 12. August 2018 stattfindende Seniorenbeiratswahl in der Kreisstadt Heppenheim auf.
Die Wahl erfolgt aufgrund von Wahlvorschlägen, die den gesetzlichen Erfordernissen des § 9 der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Kreisstadt Heppenheim entsprechen müssen.
Insbesondere sind folgende Bestimmungen zu beachten:
Wahlvorschläge können nur von natürlichen Personen eingereicht werden.
Jeder Wahlvorschlag darf nur eine Bewerberin/einen Bewerber enthalten.
Der Wahlvorschlag muss in Blockschrift oder Maschinenschrift den Vor- und Zunamen, Anschrift, Geburtsdatum und Telefonnummer der Bewerberin/des Bewerbers aufführen. Er ist von der Bewerberin/dem Bewerber zu unterzeichnen.
Mit dem Wahlvorschlag muss die Erklärung der Bewerberin/des Bewerbers eingereicht werden, dass sie/er bereit ist, bei ihrer/seiner evtl. Wahl ein Mandat zu übernehmen (Zustimmungserklärung).
Eine Bescheinigung des Magistrats der Kreisstadt Heppenheim (Wahlamt), dass die Bewerberin/der Bewerber wählbar ist, ist beizufügen (Wählbarkeitsbescheinigung).
Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 10 für die Seniorenvertretung Wahlberechtigten unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschrift). Zur Unterschrift muss in Blockschrift der Name, Vorname, die Anschrift und das Geburtsdatum angegeben werden. Jede/r Wahlberechtigte darf nur einen Wahlvorschlag mit seiner Unterschrift unterstützen.
Eine Bewerberin/ein Bewerber, die/der in der vorangegangenen Wahlperiode bereits Mitglied des Heppenheimer Seniorenbeirats war, benötigt keine Unterstützungsunterschriften.
Die Wahlvorschläge sind bis spätestens am Montag, 07. Juni 2018 bis 16:00 Uhr schriftlich (im Original) bei der Geschäftsstelle des Wahlleiters für die Wahl des Seniorenbeirats der Kreisstadt Heppenheim, Wahlamt (Bürgerbüro, Graben 15, 64646 Heppenheim) einzureichen.
Dort sind auch die zur Einreichung der Wahlvorschläge erforderlichen und amtlich vorgeschriebenen Vordrucke zu erhalten. Sie stehen (mit Ausnahme des Formblattes für Unterstützungsunterschriften) auch im Internet unter www.heppenheim.de als Download zur Verfügung.
Es ist zu empfehlen, die Wahlvorschläge möglichst so frühzeitig vor Ablauf der genannten Frist einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch rechtzeitig behoben werden können.
16.04.2018 Verlegung des Wochenmarktes
Auf Grund der Baustelle bzgl. Kabelverlegungsarbeiten am nördlichen Graben wird der Wochenmarkt am Mittwoch, den 25.04.2018 auf den Parkhof-Nord verlegt.
16.04.2018 Versteigerung von Fundsachen
Am Samstag, den 28. April 2018, findet in Heppenheim in der Tiefgarage des Stadthauses, Eingang Gräffstraße, 1. UG, ab 10:00 Uhr eine öffentliche Versteigerung von Fundfahrrädern und diversen anderen Fundsachen statt.
31.03.2018 Standesamt geschlossen
Wegen einer Schulung bleibt das Standesamt Heppenheim am Mittwoch, dem 11. April 2018 geschlossen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
20.03.2018 Interessenbekundungsverfahren: Wartung/Instandsetzung Straßenbeleuchtung Stadt Heppenheim
Interessenbekundungsverfahren: Wartung/Instandsetzung Straßenbeleuchtung Stadt Heppenheim
auftragsboerse.de
20.03.2018 Verwaltungskostensatzung
19.03.2018 Einrichtung von Auskunftssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Einrichtung von Auskunftssperren nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Gemäß § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG) sind die Bürgerinnen und Bürger einmal jährlich über die Möglichkeiten des Eintrages von Auskunfts- / Übermittlungssperren zu unterrichten.
1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft gemäß § 42 Absatz 3 BMG
Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familien-angehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:
2. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen gemäß § 50 Absatz 1 BMG
4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage gemäß § 50 Absatz 3 BMG
19.03.2018 Versteigerung von Fundsachen
Am Samstag, den 28. April 2018, findet in Heppenheim in der Tiefgarage des Stadthauses, Eingang Gräffstraße, 1. UG, ab 10:00 Uhr eine öffentliche
Versteigerung von Fundfahrrädern und anderen diversen Fundsachen statt.
Alle Empfangsberechtigten werden gemäß § 980 (1) BGB aufgefordert, bis zum 20. April 2018, 12:00 Uhr, im Fachbereich 3/Ordnungsamt, Gräffstraße 7-9 in 64646 Heppenheim, ihre Rechte an den zur Versteigerung anstehenden Fundsachen geltend zu machen.
Auskunft erteilen Frau Kinscherff, Telefon: 06252 13-1209 und Frau Drescher 06252 13-1216
10.03.2018 Öffentliche Ausschreibung - Grundhafte Erneuerung der Ringstraße in Heppenheim
(Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A)
Vergabenummer/Aktenzeichen: SO/05/NEU/17
Offizielle Bezeichnung: Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
Kontaktstelle(n): Tiefbau, GIS und Flurbereinigung
Telefon: 06252/13-1143
Fax: 06252/13-1194
Mail: tiefbau(at)stadt.heppenheim.de
(x) Vergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt
(x) kein elektronisches Vergabeverfahren
Grundhafte Erneuerung der Ringstraße in Heppenheim, Stadtteil Sonderbach
Ringstraße, 64646 Heppenheim
DE715 Bergstrasse
LOS 1 - Straßenbauarbeiten
Asphalt aufnehmen und entsorgen 2.500m²
Bodenaushub 1.960 m³
Rohrgraben-/Leitungsgrabenaushub 176 m³
Straßenabläufe 22 Stk.
Planum herstellen 3.200 m²
Frostschutzschicht 1.960 m³
Bordsteine 530 m
Entwässerungsrinne 780 m
Pflaster verlegen 1.850 m²
Asphalt 1.300 m²
Streetlight micro LED, Mastleuchte 13 Stk.
LOS 2 - Tiefbauarbeiten:
Asphalt aufnehmen und entsorgen 660 m²
Kopfloch herstellen Kanalhausanschluss 15 Stk.
Rohrgrabenaushub mit Verbau und Verfüllung 540 m³
Kopfloch herstellen Wasserhausanschluss 28 Stk.
Grundhafte Erneuerung von Stadtstraßen
Ja. Angebote können eingereicht werden für alle Lose
Art und Umfang der einzelnen Lose:
Los 1: Straßenbauarbeiten
kurze Beschreibung : Grundhafte Erneuerung der Ringstraße
Produktschlüssel (CPV): 45233120 Straßenbauarbeiten
Los 2: Tiefbau für Trinkwasserleitungsverlegung
kurze Beschreibung : Erneuerung der Hauptwasserleitung, Erneuerung von Hausanschlüssen und Abtrennung von Trinkwasserleitungen
Produktschlüssel (CPV): 45231300 Bauarbeiten für Wasser- und Abwasserrohrleitungen
28.05.2018 - Baubeginn LOS 1
30.11.2018 - Bauende LOS 1
30.04.2018 - Baubeginn LOS 2
29.06.2018 - Bauende LOS 2
zu Hd. von: Sekretariat, Zimmer 3023
zu Hd. von: Herrn Maschik
Telefon: 06252/13-1148
Kosten der Vergabeunterlagen:
Höhe des Kostenbeitrages für die Verdingungsunterlagen 13,00 €, zuzüglich 3,00 € für den Versand. Es erfolgt keine Erstattung. Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.
Empfänger: Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
IBAN: DE69509514690000030355
bei Kreditinstitut: Sparkasse Starkenburg
Verwendungszweck (bitte immer angeben !): Ringstraße
zu Hd. von : Sekretariat, Zimmer 3023
Das Angebot ist abzufassen in:
Ort: Magistrat der Kreisstadt Heppenheim
Gräffstraße 7-9 (Stadthaus), 64646 Heppenheim, 1. OG, Zimmer 1043
An der Submission dürfen nur Bieter und deren Bevollmächtigte anwesend sein. (Vollmacht ist vorzulegen).
Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v.H. von der Bruttoauftragssumme, Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3 v.H. von der Bruttoabrechnungssumme
nach VOB/B sowie nach den Besonderen und Zusätzlichen Vertragsbedingungen
Vor Auftragsvergabe muss auf Verlangen die Möglichkeit einer Betriebsbesichtigung innerhalb 6 Kalendertagen nach dem Submissionstermin bestehen.
Auf Verlangen sind spätestens 6 Kalendertage nach schriftlicher Aufforderung vor Auftragsvergabe folgende Nachweise vorzulegen:
- Gewerbeanzeige
- Berufsregistereintragungen (IHK/HWK/AK/IngK)
- Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Liquidation, Insolvenz, schweren Verfehlungen
- Gesamtumsatz der letzten 3 Geschäftsjahre
- Anzahl der Beschäftigten (aufgeteilt nach Lohngruppen) mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal
- Geräteliste einschließlich Kraftfahrzeugen
- Bescheinigung der Krankenkasse
- Bescheinigung in Steuersachen
- Erklärung Berufsgenossenschaftsbeiträge
- Bescheinigung über Betriebshaftpflicht
- 3 Referenzen vergleichbarer Projekte (alle nicht älter als 3 Jahre, eine nicht älter als 12 Monate)
- Bescheinigung der SOKA Bau
VOB Stelle beim Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III, 31.4 - VOB Stelle
Tel: 06151/12-6348
Fax: 06151/12-5816
Abgabe einer Erklärung über den Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen
Vertragsstrafe wegen schuldhaften Verstoßes gegen eine sich aus der Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestentgelt ergebenden Verpflichtung wird vereinbart: Nein
Die Ausschreibung erfolgt auf Grundlage des HVA B-StB sowie HE-HVA B-StB
Die Unterlagen können ab dem 13.03.2018 angefordert werden.
09.03.2018 Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Kreisstadt Heppenheim - öffentliche Auflegung
Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste der Kreisstadt Heppenheim
Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Kreisstadt Heppenheim
für die Amtszeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Bensheim und den Strafkammern des Landgerichts Darmstadt
Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim hat in der Sitzung am 08.03.2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Darmstadt und das Amtsgericht Bensheim gefasst.
12.03.2018 bis einschließlich 16.03.2018
im Rathaus, 2. OG (Zimmer 210), Großer Markt 1, 64646 Heppenheim
während der üblichen Sprechzeiten (montags bis freitags 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie montags bis donnerstags 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr) zu jedermanns Einsicht offen.
Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll (Fachbereich Zentrale Dienste, Zimmer 210, Großer Markt 1, 64646 Heppenheim) Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.
07.03.2018 Verlegung des Wochenmarktes
Auf Grund der Veranstaltung „Autoschau“ in der gesamten Fußgängerzone und auf dem Parkhof wird der Wochenmarkt am Samstag, den 17.03.2018 auf die Parkhofstraße verlegt.
05.03.2018 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 126
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 126 „Lebensmittelmarkt Lilienthalstraße 3“ - Öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung
Anlage zur Begründung_Vorprüfung Umweltauswirkungen
05.03.2018 Bebauungsplan Nr. 54
Bebauungsplan Nr. 54 „Östlich der Hirschhorner Straße, 2. Änderung“ - Öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung
01.03.2018 Allgemeinverfügung
1. Gemäß § 6 Abs. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes wird das Offenhalten aller Verkaufsstellen in Heppenheim (außer Stadtteilen) aus Anlass der Automobilschau am Sonntag, den 18. März 2018, in der Zeit von 12.00 bis 18.00 Uhr, freigegeben.
3. Diese Allgemeinverfügung wird öffentlich bekanntgegeben. Der Verfügungstenor wird im Starkenburger Echo öffentlich bekanntgemacht. Die Allgemeinverfügung gilt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. Der vollständige Wortlaut der Allgemeinverfügung wird im Stadthaus, Gräffstraße 7-9, 64646 Heppenheim, ausgehängt und kann während der Öffnungszeiten (montags bis donnerstags 8:00 bis 16:00 sowie freitags zwischen 8:00 und 12:00 Uhr) dort eingesehen werden. Zusätzlich wird der vollständige Wortlaut der Allgemeinverfügung auf der städtischen Homepage (www.heppenheim.de) zur Einsicht bereitgestellt.
Abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) dürfen von den Gemeinden aus Anlass von Messen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen, Ladengeschäfte nach § 6 Abs.1 HLöG an Sonn- und Feiertagen für die Dauer von höchstens sechs zusammenhängenden Stunden bis längstens 20.00 Uhr geöffnet sein.
Diese Tage werden durch die Gemeinden festgelegt. § 6 HLöG setzt voraus, dass ein externer Anlass in der Form einer Messe, eines Marktes oder einer ähnlichen Veranstaltung vorliegt, der einen für die Verhältnisse des entsprechenden Ortes beträchtlichen Besucherstrom anzieht. Die zu erwartende Anteilnahme muss jedoch durch die Veranstaltung selbst ausgelöst werden und darf sich nicht erst infolge der zusätzlichen Öffnung der Geschäfte ergeben.
Die Heppenheimer Wirtschaftsvereinigung e. V. hat beantragt, die Ladenöffnungszeiten anlässlich der Automobilschau für das Gebiet der Stadt Heppenheim (außer Stadtteile) am Sonntag, den 18. März 2018, von 12.00 bis 18.00 Uhr freizugeben.
Bei der Automobilschau handelt es sich um einen gem. § 69 i. V. m. § 68 Abs. 2 Gewerbeordnung (GewO) festgesetzten Spezialmarkt. Rund 35 Unternehmen bieten einen Überblich über das in der Region vorhandene vielfältige Angebot auf dem Automobilmarkt; es umfasst eine Vielzahl von Herstellern. Bei der Ausstellung werden Zweiräder und Fahrzeuge aller Klassen ausgestellt. Die Veranstaltung findet seit Jahrzehnten (43. Automobilschau) jedes Jahr im Frühjahr statt und zieht, unabhängig von der Sonntagsöffnung, weit über die Stadtgrenzen Heppenheims hinaus große Besucherströme an.
Nach ausgiebiger Prüfung sehen wir in der geplanten Veranstaltung einen Anlass, der nach § 6 Abs. 1 Hessisches Ladenöffnungsgesetz am 18. März 2018 eine Freigabe der Sonntagsöffnungszeiten in dem o. a. Umfang rechtfertigt.
Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung war die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung anzuordnen. Es kann nicht hingenommen werden, dass etwaigen Widersprüchen gegen die Allgemeinverfügung aufschiebende Wirkung zukommt. Eine abschließende rechtskräftige Entscheidung über einen derartigen Widerspruch kann bis zum Veranstaltungstermin nicht herbeigeführt werden und es kann im Interesse des Einzelhandels nicht hingenommen werden, dass die Freigabe der Ladenöffnungszeiten durch einen einfachen Widerspruch in letzter Minute nicht wirksam werden kann. Für die Offenhaltung der Ladengeschäfte benötigt der Einzelhandel Planungssicherheit.
Eine kurzfristige Absage auf Grund eines Widerspruches würde einen erheblichen finanziellen Schaden verursachen.
28.02.2018 Einladung Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Erbach e.V.
Bekanntmachung Einladung Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Erbach e.V.
28.02.2018 Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Heppenheim-Mitte
Jahreshauptversa mmlung der Freiwilligen Feuerwehr Heppenheim-Mitte
27.02.2018 Termine Jahreshauptversammlungen der Jagdgenossenschaften
Jahreshauptversammlungen der Jagdgenossenschaften
26.02.2018 Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in der Stadtverordnetenversammlung
Der am 06. März 2016 über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Partei Deutschlands (CDU) gewählte bzw. nachgerückte Bewerber Christian Böhm, Siegfriedstr. 21 A, 64646 Heppenheim, hat durch schriftliche Erklärung vom
16. Februar 2018 mit sofortiger Wirkung auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Heppenheim verzichtet. Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich daher festgestellt, dass als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages der CDU mit den meisten Stimmen
Herr Wolfgang Gruß, Wiesentalstr. 3, 64646 Heppenheim,
19.02.2018 Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim geschlossen
Die Dienststellen der Stadtverwaltung Heppenheim bleiben am Freitag, 23. Februar 2018 von 8:00 bis 12:00 Uhr wegen organisatorischer Arbeiten geschlossen. Das gilt auch für den städtischen Teil des Bürgerbüros. Das Kundencenter der Stadtwerke Heppenheim hat zur oben genannten Zeit geöffnet.
Die Tourismus Information bleibt ganztägig geschlossen, die Stadtbücherei ist am Freitagnachmittag offen.
16.02.2018 Ausfall Stadtverordnetenversammlung
Ausfall Stadtverordnetenversammlung
Die für Montag, 19. Februar 2018, 18:00 Uhr im Amtshof, Kurfürstensaal, terminierte öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entfällt.
06.02.2018 Allgemeinverfügung
Allgemeinverfügung über die Ausweisung einer Sperrzone für das Mitführen von Glasbehältnissen und das Mitbringen und den Verzehr von mitgebrachten alkoholischen Getränken anlässlich des Fastnachtsumzugs am 11.02.2018 in Heppenheim
12.01.2018 SKS-Sitzung entfällt
SKS-Sitzung entfällt
Die für Donnerstag, 18. Januar 2018, 18:00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal Schlossberg, terminierte öffentliche Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses entfällt.
06.01.2018 Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018
(Grundsteuer A) 370 v.H.
(Grundsteuer B) 370 v.H.
Für diejenigen Steuerpflichtigen, die im Jahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Jahr 2017 zu entrichten haben, wird gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes die Grundsteuer für das Jahr 2018 hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Deshalb kann auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden verzichtet werden.
Die Grundsteuer 2018 wird mit den zuletzt festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig. Für Jahreszahler wird die Grundsteuer 2018 in einem Betrag am 01. Juli 2018 fällig.
06.01.2018 Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2018
Festsetzung der Hundesteuer für das Kalenderjahr 2018
für den ersten Hund 96,00 Euro
für den zweiten und jeden weiteren Hund 120,00 Euro
für einen gefährlichen Hund 480,00 Euro
Die Steuersätze gelten unverändert auch für das Jahr 2018.
Für die Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Hundesteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird aufgrund § 8 Abs. 1 der Hundesteuersatzung i.V. mit § 6a Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Hessen (KAG) und § 122 der Abgabenordnung (AO) die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2018 in derselben Höhe wie im Vorjahr durch diese öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Sie erhalten für das Kalenderjahr 2018 keinen Steuerbescheid.
Soweit Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten, wird hierüber ein gesonderter Hundesteuerbescheid erlassen.