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Timestamp: 2016-10-24 20:17:21
Document Index: 124632598

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE']

M.________, 1947, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Carlo K�hl, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,
Der 1947 geborene M.________ ist als Aussendienstmitarbeiter bei der Firma X.________ t�tig. Am 7. Juni 2001 meldete der Allgemeinpraktiker Dr. med. S.________ ihn bei der Milit�rversicherung an, wobei der Arzt ausf�hrte, M.________ habe eigenen Angaben zufolge ca. 1987 im Milit�rdienst ein Knalltrauma erlitten und sei deshalb am 14. Juni 1979 vor UC als schiessuntauglich erkl�rt worden. Seit dem Trauma bestehe ein subjektiv st�render Tinnitus, der sich in den letzen Jahren verst�rkt habe, sodass nunmehr eine Therapie erforderlich sei. Nach verschiedenen Abkl�rungen und Beizug von Berichten des Dr. med. H.________ vom 20. Juni und 13. August 2001 sowie des Dr. med. S.________ vom 13. November 2001 teilte das Bundesamt f�r Milit�rversicherung (BAMV) M.________ mit Schreiben vom 20. November 2001 mit, dass ihm die gesetzlichen Leistungen f�r die Geh�rst�rung zust�nden, soweit diese auf das Ereignis im Dienst (Knalltrauma) zur�ckzuf�hren sei. F�r die Zeit vom 13. August 2001 bis 31. Dezember 2002 richtete die Milit�rversicherung Taggelder aus, welche sie mit der Begr�ndung, M.________ habe in diesem Zeitraum keinen Erwerbsausfall erlitten, mit Verf�gung vom 8. Oktober 2003, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 24. Februar 2004, zur�ckforderte. Auf Beschwerde hin erkannte das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, die R�ckforderung betreffend das Jahr 2001 sei verwirkt, best�tigte aber die R�ckerstattungspflicht f�r die 2002 ausgerichteten Taggelder (Entscheid vom 7. September 2004). Die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 29. April 2005 ab.
Entsprechend dem Vorbescheid vom 19. Mai 2004 lehnte das BAMV mit Verf�gung vom 16. Juni 2004 die Haftung f�r die am 7. Juni 2001 angemeldete Geh�rsch�digung mit Tinnitus gest�tzt auf eine versicherungsmedizinische Beurteilung des Dr. med. L.________ von seinem chef�rztlichen Dienst (vom 11. Dezember 2003) ab. An diesem Standpunkt hielt es mit Einspracheentscheid vom 8. M�rz 2005 fest.
Die von M.________ eingereichte Beschwerde, mit welcher er hatte beantragen lassen, unter Aufhebung des Einspracheentscheides sei die Milit�rversicherung zu verpflichten, in Bejahung ihrer Haftung die gesetzlichen Leistungen ab 1. Januar 2003 zu pr�fen und festzusetzen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden ab (Entscheid 14. September 2005).
Mit Verwaltungsgerichtbeschwerde l�sst M.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
W�hrend die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Abteilung Milit�rversicherung, auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Haftung der Milit�rversicherung bei w�hrend des Dienstes auftretenden Gesundheitssch�den (Art. 5 Abs. 1 MVG) und bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen (Art. 6 MVG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zu den Begriffen R�ckfall und Sp�tfolgen (vgl. auch BGE 123 V 138 Erw. 3a mit Hinweisen). Es kann darauf verwiesen werden. Ebenfalls zutreffend ist, dass der Unterschied zwischen den Haftungsvoraussetzungen nach Art. 5 f. MVG namentlich darin besteht, dass im ersten Fall der Kausalzusammenhang zwischen der Gesundheitssch�digung und den Einwirkungen w�hrend des Dienstes vermutet wird und diese Vermutung nur durch den gegenteiligen Sicherheitsbeweis ausgeschlossen werden kann, w�hrend im zweiten Fall das Vorliegen kausaler Folgen einer dienstlichen Gesundheitssch�digung mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein muss (BGE 123 V 138 Erw. 3a, 111 V 372 Erw. 1b). Entscheidend ist somit, ob der Zusammenhang zwischen Sp�tfolge oder R�ckfall und dienstlicher Gesundheitssch�digung wahrscheinlicher ist als das Fehlen eines solchen (BGE 111 V 374 Erw. 2b).
Anzuf�gen ist, dass, falls die Kausalit�t der geltend gemachten Sp�tfolgen oder R�ckf�lle zum Symptomenkreis der im Dienst in Erscheinung getretenen Gesundheitssch�digung einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist, die deswegen anerkannte Leistungspflicht der Milit�rversicherung erst entf�llt, wenn die dienstliche Gesundheitssch�digung nicht mehr die nat�rliche und ad�quate Ursache der Beschwerden darstellt, wenn also Letztere mit den w�hrend des Dienstes aufgetretenen Leiden nicht mehr in Verbindung gebracht werden k�nnen. Ebenso wie der leistungsbegr�ndende nat�rliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung der dienstlichen Gesundheitssch�digung mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse M�glichkeit nunmehr g�nzlich fehlender urs�chlicher Auswirkungen der w�hrend des Dienstes auftretenden Gesundheitssch�den gen�gt nicht. Da es sich hiebei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt aber die entsprechende Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegr�ndender nat�rlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim Versicherten, sondern bei der Milit�rversicherung (vgl. RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 Erw. 2, 1994 Nr. 206 S. 328 Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 76 Erw. 4b).
Mit Schreiben vom 20. November 2001 teilte das BAMV dem Versicherten mit, dass ihm die gesetzlichen Leistungen f�r die von Dr. med. S.________ am 7. Juni 2001 gemeldete Geh�rst�rung zust�nden, soweit diese auf das Ereignis im Dienst (Knalltrauma) zur�ckzuf�hren ist. Mit Verf�gung vom 16. Juni 2004, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 8. M�rz 2005, lehnte das BAMV die Haftung f�r die am 7. Juni 2001 angemeldete Geh�rsch�digung mit Tinnitus alsdann ab, wobei es im Wesentlichen auf die versicherungsmedizinische Beurteilung seines chef�rztlichen Dienstes verwies, wonach der Geh�rschaden nicht �berwiegend wahrscheinlich w�hrend einer Dienstleistung verursacht oder verschlimmert worden sei. Diese nachtr�gliche Ablehnung der Haftung nach vorg�ngiger Bejahung der nat�rlichen Kausalit�t zwischen dienstlicher Einwirkung und R�ckfall/ Sp�tfolgen sowie Anerkennung der Leistungspflicht f�r die Geh�rsch�digung ist nur rechtm�ssig, wenn das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung der dienstlichen Gesundheitssch�digung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, wof�r die Milit�rversicherung die Beweislast tr�gt (Erw. 1 am Ende hievor).
3.1 In beweism�ssiger Hinsicht beruhte der urspr�ngliche Entscheid der Milit�rversicherung, die Haftung f�r den Geh�rschaden des Beschwerdef�hrers anzuerkennen, auf den Angaben des Dr. med. H.________ vom 26. Juni 2001 und des Dr. med. S.________ vom 13. November 2001 sowie einem Bericht des Spitals Y.________ vom 2. Mai 1979, unterzeichnet ebenfalls von Dr. med. H.________, worin dieser erkl�rt hatte, der Versicherte leide seit der Rekrutenschule beim Schiessen an Tinnitus, der sich in letzter Zeit massiv verst�rkt habe, einen Status nach rezidiverenden Knalltraumen mit Hochtoninnenohrschaden und Tinnitus diagnostiziert und die absolute Dispensation von weiteren Schiess�bungen empfohlen hatte. Am 14. Juni 1979 wurde der Beschwerdef�hrer f�r schiessuntauglich erkl�rt. Weitere echtzeitliche Dokumente fehlen, weil gem�ss Angaben des Versicherten gegen�ber dem Aussendienstmitarbeiter der Milit�rversicherung vom 24. Juli 2001 keine Behandlung beim Truppenarzt erfolgt war, obwohl er im Wiederholungskurs 1976 oder 1978 ein Knalltrauma erlitten und dieses dem Arzt gemeldet habe. Ereignet habe sich der Vorfall, als er in der N�he eines Minenwerfers stand, aus irgendeinem Grund den Geh�rschutz entfernte und in diesem Moment ein Schuss abgegeben wurde. In der Folge sei ein vor�bergehendes Rauschen aufgetreten, nach dessen Abklingen das Pfeifen (Tinnitus) geblieben sei.
3.2 Der rund zweieinhalb Jahre sp�ter ergangenen, die Haftung ablehnenden Verf�gung der Milit�rversicherung vom 16. Juni 2004 lagen keine neuen Beweismittel aus der Zeit des Milit�rdienstes zu Grunde, w�hrend der laut Aussagen des Versicherten der Gesundheitsschaden verursacht wurde. Vielmehr st�tzte sich das BAMV nun auf eine versicherungsmedizinische Beurteilung des Dr. med. L.________ vom chef�rztlichen Dienst (vom 11. Dezember 2003). Der Arzt gelangte auf Grund einer W�rdigung der medizinischen Akten und der Aussagen des Beschwerdef�hrers zum Schluss, es sei nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass der im Juni 2001 angemeldete H�rschaden w�hrend eines bestimmten Dienstes verursacht oder verschlimmert worden ist. Aus dem UC-Eintrag vom 14. Juni 1979 betreffend Schiessuntauglichkeit d�rfe nicht auf ein Knalltrauma geschlossen werden. Dr. med. L.________ weist des Weiteren auf gewisse Unklarheiten hin, namentlich in Bezug auf den anzuschuldigenden Dienst (Rekrutenschule 1968, Wiederholungskurse 1976/1978) und die Frage, ob tats�chlich ein Knalltrauma urs�chlich f�r H�rschaden und Tinnitus sei.
3.3 Gest�tzt auf dieses Gutachten ist nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Geh�rsch�digung im Zusammenhang mit einer ausserdienstlichen Ursache steht. Der medizinische Befund ist laut Dr. med. L.________ mit einem Knalltrauma im Milit�rdienst vereinbar, die kurze Zeit nach den in Frage stehenden Wiederholungskursen 1976 oder 1978 am 14. Juni 1979 angeordnete Schiessuntauglichkeit ist aktenm�ssig ausgewiesen und die vom Administrativgutachter angef�hrten Unklarheiten sind, wie vom Arzt selbst einger�umt wird, mit dem langen Zeitablauf von 25-30 Jahren leicht erkl�rbar. Angesichts all dieser Punkte sah Dr. med. L.________ denn auch davon ab, die Sch�digung des Geh�rs mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit einem aussendienstlichen Vorkommnis anzulasten. Vielmehr hielt er daf�r, dass eine dienstliche Ursache f�r das Leiden nicht �berwiegend wahrscheinlich sei. Damit vermag indessen die Milit�rversicherung den ihr nach anf�nglicher Bejahung von Kausalit�t und Haftung obliegenden Beweis, der Geh�rschaden sei ausserdienstlich entstanden, nicht zu erbringen. Da es sich um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt und die Beweislast bei der Milit�rversicherung liegt, bleibt diese entsprechend der Anerkennung ihrer Haftung gem�ss Schreiben vom 20. November 2001 f�r die Folgen des am 7. Juni 2001 angemeldeten Geh�rschadens leistungspflichtig.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 14. September 2005 und der Einspracheentscheid vom 8. M�rz 2005 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die SUVA, Abteilung Milit�rversicherung, f�r den am 7. Juni 2001 gemeldeten Geh�rschaden die gesetzlichen Leistungen zu erbringen hat.
Die SUVA, Abteilung Milit�rversicherung, hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2000.- zu bezahlen.