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Timestamp: 2016-10-21 09:16:48
Document Index: 41581306

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

B.________, 1958, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Volker Pribnow, Stadtturmstrasse 10, 5400 Baden,
Der 1958 geborene B.________ war seit 1. Januar 1989 als selbst�ndiger Innenausstatter t�tig. Ende Oktober 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Als Behinderungen gab er ein HWS-Distorsionstrauma/cervicospondylogenes Syndrom sowie ein lumbospondylogenes Syndrom als Folge von drei Unf�llen an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die gesundheitlichen und betriebswirtschaftlichen Verh�ltnisse ab. Unter anderem nahm sie den Bericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 19. Juli 2001 �ber den station�ren Aufenthalt des Versicherten vom 20. Juni bis 6. Juli 2001 zu den Akten. Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2002 teilte die IV-Stelle die vorgesehene Abweisung des Rentenbegehrens mit. Damit war der Versicherte nicht einverstanden und er liess durch seinen Rechtsvertreter allenfalls zus�tzliche Abkl�rungen beantragen. Am 17. und 18. Oktober 2003 wurde B.________ von Dr. med. K.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation/Rheumatologie, untersucht mit zus�tzlicher Durchf�hrung einer Evaluation des funktionellen Leistungsverm�gens (Gutachten vom 24. April 2003). Mit Verf�gung vom 5. Mai 2003 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente. Nach Einholung weiterer medizinischer Unterlagen und nach Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes best�tigte die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 28. April 2004 die Ablehnung des Leistungsbegehrens.
Die Beschwerde des B.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach zweifachem Schriftenwechsel und nach Einholung eines erg�nzenden Berichts des Dr. med. K.________ vom 26. September 2005, wozu die Parteien sich �ussern konnten, mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm ab Oktober 1998 eine ganze Rente auszurichten; eventualiter sei eine erg�nzende psychiatrische Abkl�rung vorzunehmen.
Die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung massgeblichen Rechtsgrundlagen werden im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (vgl. BGE 128 V 30 Erw. 1 in Verbindung mit BGE 130 V 343) sowie die Rechtsprechung zur Invalidit�t bei somatoformen Schmerzst�rungen (vgl. BGE 130 V 352 und 396). Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat einen Einkommensvergleich durchgef�hrt und einen nicht anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 38 % ermittelt. Das Valideneinkommen hat es dem an die Nominallohnentwicklung 1995/96 bis 2002/03 angepassten durchschnittlichen Betriebsergebnis der Gesch�ftsjahre 1992 bis 1995 gem�ss den �Erfolgsrechnungsanalysen der Vorjahre� der Y.________ Treuhand AG, ergebend Fr. 63'211.50, gleichgesetzt. Die Zahlen (Fr. 40'688.- [1992], Fr. 28'778.- [1993], Fr. 59'653.- [1994] und Fr. 102'125.- [1995]) sind unbestritten. Das Invalideneinkommen hat die Vorinstanz auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 02) ermittelt unter der Annahme einer trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 80 % in k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten. Ausgehend vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn (�Total�) von M�nnern f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor von Fr. 4557.- (LSE 02 S. 43 TA1), einer betriebs�blichen Arbeitszeit von 41,7 Wochenstunden und einer Nominallohnzunahme 2002/03 von 1,3 % sowie einem Abzug vom Tabellenlohn von 15 % im Sinne von BGE 126 V 75 ergaben sich Fr. 46'199.20 (vgl. BGE 129 V 475 f. Erw. 4.2.1, 126 V 77 Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa).
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, beim Valideneinkommen seien die Betriebsergebnisse 1992 und 1993 aus-ser Acht zu lassen. Repr�sentativ seien lediglich die Gesch�ftsjahre 1994 und 1995. Vorher habe sich das Gesch�ft noch im Aufbau befunden. Weiter sei beim Invalideneinkommen von einer Arbeitsf�higkeit von h�chstens 66 2/3 % auszugehen. Sodann sei Tabelle TA7 (LSE 02 S. 53) anzuwenden und ein leidensbedingter Abzug von 25 % zu gew�hren.
Die w�hrend der Aufbauphase eines Betriebes realisierten Gewinne und umso weniger Verluste k�nnen unter Umst�nden nicht zur Bemessung des Valideneinkommens herangezogen werden (vgl. AHI 1998 S. 254 Erw. 4a). Das kantonale Gericht hat solche Gr�nde, welche es rechtfertigten, die Gesch�ftsjahre 1992 und 1993 ausser Acht zu lassen, mit dem Hinweis darauf verneint, der Beschwerdef�hrer sei seit 1. Januar 1989 selbst�ndig. Es sei somit f�r 1992 von einem laufenden Gesch�ftsjahr auszugehen, zumal das Betriebsergebnis rund Fr. 41'000.- betragen habe. Diese tats�chliche W�rdigung ist nicht zu beanstanden. Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, ist nicht stichhaltig. Die verglichen mit den Gesch�ftsjahren 1994 (Fr. 59'653.-) und 1995 (Fr. 102'125.-) tiefen Ergebnisse f�r 1992 (Fr. 40'688.-) und 1993 (Fr. 28'778.-) k�nnen zwar ein Indiz daf�r sein, dass in diesen Jahren der Betrieb (noch) nicht voll ausgelastet war. Daraus allein kann indessen nicht gefolgert werden, das seit 1989 bestehende Gesch�ft habe sich immer noch in der Aufbauphase befunden. Andere diese Annahme st�tzende Umst�nde werden nicht geltend gemacht und sind aus den Akten nicht ersichtlich. Das Valideneinkommen betr�gt somit gerundet Fr. 63'212.-.
4.1 Die Ermittlung des Invalideneinkommens auf der Grundlage der Lohnstrukturerhebung 2002 des Bundesamtes f�r Statistik ist im Grundsatz unbestritten. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird insoweit richtig ausgef�hrt, dass einer erschwerten Verwertbarkeit der trotz des Gesundheitsschadens noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit allenfalls dadurch Rechnung getragen werden kann, dass auf einen anderen als auf den durchschnittlichen Lohn in allen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors (�Total�) abgestellt wird (BGE 129 V 483 Erw. 4.3.2; RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 [U 240/99]). Diese Ausnahmeregelung kommt indessen nur zum Zuge, wenn der Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit derart enge Grenzen gesetzt sind, dass praktisch alle T�tigkeiten eines bestimmten Wirtschaftszweiges ausser Betracht fallen (RKUV 2001 Nr. U 439 S. 348 f. Erw. 3c/cc; Urteil L. vom 15. M�rz 2006 [U 471/05] Erw. 3). Davon kann vorliegend nicht gesprochen werden. Dem Beschwerdef�hrer sind, insoweit unbestritten, s�mtliche k�rperlich leichten wechselbelastenden T�tigkeiten zumutbar. Auch unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit von 20 % oder 33 1/3 % (vgl. Erw. 4.2) gibt es f�r den Versicherten gen�gend zahlreiche realistische Bet�tigungsm�glichkeiten auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. In diesem Zusammenhang weist das kantonale Gericht zu Recht darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer �ber eine l�ngere Schulausbildung mit Gymnasium, Berufspraktikum als Architekt und Kunststudium verf�gt, was mit Blick auf seine bisherigen beruflichen T�tigkeiten das Anforderungsniveau 4 als wohlwollend erscheinen l�sst.
4.2 Bei der Arbeitsf�higkeit hat das kantonale Gericht auf die Einsch�tzung des Dr. med. K.________ abgestellt. Danach sind aus orthop�disch-rheumatologischer Sicht k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeiten (Arbeiten �ber Kopf h�chstens w�hrend eines Drittels, Sitzen, Stehen vorgeneigt sowie Knien w�hrend mindestens eines Drittels und Rotation im Sitzen, Hockestellung und l�ngeres Sitzen w�hrend ein bis zwei Drittel des Arbeitstages) zu 80 % zumutbar. Aus einer Gesamtsicht im Rahmen des so genannten biopsychosozialen Modells bezifferte Dr. med. K.________ die Arbeitsf�higkeit in den Leiden angepassten T�tigkeiten auf lediglich 66 2/3 % (Gutachten vom 24. April 2003 und erg�nzender Bericht vom 26. September 2005). Darauf kann nach Auffassung der Vorinstanz nicht abgestellt werden. Zum einen sei das in der Medizin weit verbreitete �bio-psychosoziale Krankheitsmodell� therapieorientiert und schon daher notwendigerweise weiter gefasst als der f�r die Belange der Rechtsanwendung massgebende invalidenversicherungsrechtliche Begriff der gesundheitlichen Beeintr�chtigung. Die von Dr. med. K.________ im Rahmen dieses Modells ber�cksichtigten Faktoren (leichte traumatische Hirnsch�digung, Krankheitsverhalten) seien nicht von Bedeutung, weil gem�ss Bericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 19. Juli 2001 aus neuropsychologischer Sicht keine relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bestehe und mit grosser Wahrscheinlichkeit keine psychischen Ver�nderungen im Sinne eines Krankheitswertes, namentlich keine Depression, keine erlebnisreaktive Angstst�rung und keine Wesensver�nderung vorhanden seien.
4.2.1 Gem�ss Dr. med. K.________ ber�cksichtigt eine Arbeitsf�higkeit von 80 % in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit das chronische cervicothorakovertebrale Syndrom in Begleitung mit einem Flachr�cken bei leichter bis m�ssiggradiger Beeintr�chtigung der Beweglichkeit, myofaszialbetont, sowie die nachvollziehbaren und konsistenten Schmerzreaktionen. Dabei wird diese Arbeitsf�higkeit geeigneter als �Ganztagest�tigkeit mit zus�tzlich 1 � Stunden Pausen� umschrieben. In den 80 % nicht ber�cksichtigt sind die leichte traumatische Hirnsch�digung und das in der Rehabilitationsklinik X.________ nicht mit einem psychiatrischen Krankheitswert versehene, jedoch trotzdem manifeste und sicher unbewusste Krankheitsverhalten. In seinem erg�nzenden Bericht vom 26. September 2005 zum Gutachten vom 24. April 2003 f�hrt Dr. med. K.________ im Besonderen aus, im Rahmen eines biopsychosozialen Modells beeinflussten auch kognitive Defizite, durchaus auch leichten Grades, die Folgen muskulo-skelettaler Erkrankungen im Sinne der Leistungsf�higkeit in negativer Weise. Die Ber�cksichtigung dieser spontan subjektiv geschilderten und im Rahmen der neuropsychologischen Standortbestimmung in X.________ best�tigten Problematik, wenn auch ohne �relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus rein neuropsychologischer Sicht� trage dieser Interaktion Rechnung. Ob ein Krankheitsverhalten als Teil der �rheumatologisch-orthop�dischen� Grunddiagnose oder als zus�tzliches Problem (im Sinne der somatoformen Schmerzst�rung mit offenem Krankheitswert) beurteilt werde, sei eine Ermessensfrage und entspreche letztlich graduellen Unterschieden. Die Art und Weise, wie jemand mit einem Problem (muskulo-skelettale Erkrankung, Schmerzen, kognitive Einschr�nkung) umgehe, sei individuell, im Krankheitsprozess variabel und niemand k�nne mit Sicherheit sagen, welche Strategie die Richtige sei. Eine Arbeitsunf�higkeit von 66 2/3 % (Arbeitsumfang mit zus�tzlicher reduzierter Leistung aufgrund hirnorganischer Defizite und affektiver Verhaltensmuster, welche nicht willentlich beeinflusst worden seien) beruhe auf Erfahrung und auf gesundem Menschenverstand. Die bei der Evaluation des funktionellen Leistungsverm�gens festgestellte m�ssige Leistungsbereitschaft und die zu tiefe Selbsteinsch�tzung seien (lediglich) soweit ber�cksichtigt worden, als sie nachvollziehbar gewesen seien und in das gesamte unbewusste Verhaltensmuster gepasst h�tten. Insofern w�rden diese Aspekte auch im Rahmen einer psychiatrischen Beurteilung gew�rdigt. Eine Auftrennung von kognitiven (hirnorganischen) und affektiven (so genannt psychiatrischen) St�rungen sei nicht vorgenommen worden. Schliesslich h�lt Dr. med. K.________ fest, die Gesamtsicht im biopsychosozialen Modell sei nicht interdisziplin�r abgest�tzt erfolgt. Angesichts des Streits dar�ber, ob bei der Invalidit�tsbemessung von einer Arbeitsf�higkeit von 80 % oder 66 2/3% auszugehen sei, erachte er eine (nochmalige) psychiatrische Abkl�rung sowie eine erg�nzende neuropsychologische Standortbestimmung als angezeigt.
4.2.2 Das kantonale Gericht hat weitere Abkl�rungen zur Frage einer allenfalls psychisch bedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit nicht als notwendig erachtet. Dies ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zu beanstanden. Aufgrund der Akten ist kein selbst�ndiges, vom somatischen Leiden und den nachvollziehbaren Schmerzreaktionen losgel�stes psychisches Leiden gegeben. Davon geht insbesondere auch Dr. med. K.________ aus. Im Rahmen des station�ren Aufenthalts in der Rehabilitationsklinik X.________ vom 20. Juni bis 6. Juli 2001 wurde ein krankheitswertiges psychisches Leiden aus psychosomatischer Sicht verneint. Ebenso wie im Kontext anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen ist indessen eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer entscheidend daf�r, ob (ausnahmsweise) eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit gegeben ist (BGE 130 V 354 unten, Urteil B. vom 9. August 2004 [I 767/03] Erw. 3.3.2). Weitere Umst�nde, welche bei zumutbarer Willensanstrengung die erwerbliche Verwertung der Arbeitsf�higkeit von 80 % aus orthop�disch-rheumatologischer Sicht intensiv und konstant behindern k�nnten, sind nicht ersichtlich. Insbesondere kann nicht von einem sozialen R�ckzug in allen Belangen des Lebens gesprochen werden. Gem�ss Anamnese im Gutachten vom 24. April 2003 stoppte der Beschwerdef�hrer nach dem Verkehrsunfall im April 1997 nur seine sportlichen Aktivit�ten (Squash, Velofahren). Ebenfalls finden sich keine Hinweise f�r das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung des Versicherten (vgl. BGE 130 V 354 f. Erw. 2.2.3).
Es ist somit von einer Arbeitsf�higkeit von 80 % in leidensangepassten T�tigkeiten auszugehen.