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Timestamp: 2018-03-20 03:41:12
Document Index: 88367239

Matched Legal Cases: ['§5', '§5', '§5', '§1', '§2', '§3', '§6', '§7']

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Die Satzung des UpToDate Computer Club e.V. wird von allen Mitgliedern beim Beitritt als verbindlich anerkannt.
Normalbeitrag (nach §5.2 der Satzung)
Ermäßigter Beitrag (nach §5.1 der Satzung)
Erhöhter Beitrag (nach §5.3 der Satzung)
§1	Name, Sitz und Zweck des Vereins
1.	Der Verein trägt den Namen UpToDate Computer Club e.V.
2.	Der Verein hat seinen Sitz in Dortmund und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Dortmund eingetragen.
3.	Der Zweck des Vereins ist:
a)	Ansprechmöglichkeiten für Personen mit und ohne Computer zu bieten
b)	Vermittlung von Computerkenntnissen und Wissen. Unter anderem:
•	Handhabung professioneller Anwenderprogramme
•	Programmierung und Programmiersprachen
•	Informationsaustausch unter ComputeranwenderInnen
•	EDV-orientierte Grundlagen der Elektrotechnik
•	Datenfernübertragung
c)	Anregungen zur Auseinandersetzung über Vor- und Nachteile des EDV-Einsatzes. Unter anderem
•	im privaten Umfeld
•	im beruflichen Umfeld
•	gesundheitliche Auswirkungen
•	Rationalisierung
•	wirtschaftliche und soziale Komponenten des EDV-Einsatzes
4.	Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes »steuerbegünstigte Zwecke« der Abgabenordnung.
5.	Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.
6.	Es darf keine Person durch Ausgaben die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
7.	Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
§2	Geschäftsjahr
§3	Organe
a)	Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie besteht aus allen Mitgliedern des Vereins.
b)	Jedes Mitglied hat eine Stimme. Jede anwesende Person kann maximal eine Stimme ausüben. Das Stimmrecht kann nur bei Erfüllung der Beitragspflicht für das laufende Geschäftsjahr ausgeübt werden.
c)	Die ordentliche Mitgliederversammlung findet im ersten Quartal eines jeden Geschäftsjahres statt.
d)	Eine außerordentliche Mitgliederversammlung, die innerhalb von fünf Wochen stattfindet, ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder verlangen oder der Vorstand dies mit einfacher Mehrheit beschließt.
e)	Zur ordentlichen Mitgliederversammlung muss schriftlich, mindestens vier Wochen vorher, zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mindestens zwei Wochen vorher, unter Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen werden.
f)	Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, bei ordnungsgemäßer Einladung, unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder.
g)	Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden, soweit nicht eine qualifizierte Mehrheit vorgeschrieben ist, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Abstimmungen erfolgen offen. Einem Antrag auf geheime Abstimmung ist statt zu geben.
h)	Der/die 1. Vorsitzende (bei seiner Abwesenheit der/die 2. Vorsitzende) leitet die Mitgliederversammlung. Sollte keine(r) der Vorsitzenden anwesend sein oder auf Antrag, wählt die Mitgliederversammlung eine(n) VersammlungsleiterIn aus ihrer Mitte.
i)	Von jeder Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem/der VersammlungsleiterIn und von dem/der von der Mitgliederversammlung gewählten ProtokollführerIn zu unterzeichnen ist.
j)	Aufgaben der Mitgliederversammlung:
•	Entgegennahme der Jahresberichte
•	Entlastung und Wahl der Vorstandsmitglieder
•	Erörterung von Anträgen und Beschlussfassung über diese.
k)	Mitgliederversammlungen sind nicht öffentlich, solange die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt.
a)	Der Vorstand setzt sich aus geschäftsführendem und erweiterten Vorstand zusammen. Der geschäftsführende Vorstand führt die Geschäfte des Vereins im Rahmen der Satzung. Ihm obliegen insbesondere die Ausführung der Beschlüsse von Mitgliederversammlung und Vorstand, sowie die Einberufung von Sitzungen. Der erweiterte Vorstand nimmt an Vorstandssitzungen teil und vertritt dort die Interessen der Mitglieder.
b)	Der Vorstand besteht aus drei oder mehr Personen:
•	Zum geschäftsführenden Vorstand gehören
•	der/die 1. Vorsitzende
•	der/die 2. Vorsitzende
•	der/die SchatzmeisterIn
•	Zum erweiterten Vorstand gehören
•	der/die JugendvertreterIn
•	die Beisitzer
Der/die JugendvertreterIn wird nur gewählt, falls bei der Wahl stimmberechtigte, nicht volljährige Mitglieder anwesend sind. Die Zahl der Beisitzer wird von der Mitgliederversammlung bei jeder Wahl erneut festgelegt.
c)	Vorstand im Sinne des Paragraphen 26 BGB sind die Vorsitzenden und der/die SchatzmeisterIn, je zwei von ihnen sind zusammen vertretungsberechtigt.
d)	Die Mitglieder des Vorstands werden für die Dauer von einem Jahr gewählt. Sie bleiben darüber hinaus im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Wiederwahl ist möglich. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen erhält. Wird eine solche Mehrheit nicht erreicht, findet zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmanteilen eine Stichwahl statt. Gewählt ist das Mitglied, das die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Bei Stimmengleichheit wird die Stichwahl wiederholt. Führt auch diese Wahl zu einer Stimmengleichheit, so wird der gesamte Wahlvorgang wiederholt. Nur Mitglieder des Vereins können in den Vorstand gewählt werden.
e)	Zur Wahl des/der JugendvertreterIn sind nur Mitglieder stimmberechtigt, die zum Zeitpunkt der Wahl nicht volljährig sind.
f)	Ist ein Mitglied zur Ausübung seines Amtes nicht mehr in der Lage oder bereit, ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, die innerhalb von fünf Wochen stattfindet.
g)	Der/die 1. Vorsitzende (in seiner/ihrer Abwesenheit der/die 2. Vorsitzende) beruft die Vorstandssitzung mit einer Frist von mindestens drei Tagen ein. In jedem Quartal findet mindestens eine Vorstandssitzung statt. Auf Antrag eines Vorstandsmitgliedes ist eine Vorstandssitzung, die innerhalb von 14 Tagen stattfindet, einzuberufen.
h)	Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands anwesend sind. Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
i)	Von Vorstandssitzungen ist eine Niederschrift anzufertigen. Sie ist von allen anwesenden Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.
j)	Die Vorstandssitzungen sind nicht öffentlich, sofern der Vorstand nichts anderes beschließt.
1.	Die Mitgliedschaft kann von jeder natürlichen oder juristischen Person beantragt werden. Ein Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Falls dieser gegen die Aufnahme entscheidet, kann der/die AntragstellerIn ihren Antrag an die Mitgliederversammlung richten. Diese entscheidet über diesen Antrag mit einfacher Stimmenmehrheit.
2.	Mitglieder erkennen durch ihren Eintritt die Satzung in allen Punkten an und verpflichten sich zur Zahlung der durch die Mitgliederversammlung festgesetzten Mitgliedsbeiträge.
3.	Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Streichung, Ausschluss, Tod oder durch den Auflösungsbeschluß einer juristischen Person oder Personengruppe. Bereits eingezahlte Beiträge werden nicht erstattet.
a)	Ein Austritt ist jederzeit möglich. Er ist gegenüber dem Vorstand schriftlich zu erklären.
b)	Ein Mitglied kann vom Vorstand aus der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es mit der Zahlung von mindestens zwei Jahresbeiträgen im Rückstand ist. Die Mitgliedschaft kann durch Zahlung der ausstehenden Beiträge fortgesetzt werden.
c)	Bei schwerwiegenden, wiederholtem Verstoß gegen die Satzung oder die Vereinsinteressen kann der Vorstand ein Mitglied nach Abmahnung ausschließen. Das ausgeschlossene Mitglied kann Berufung gegen den Ausschluss einlegen. Über diese Berufung entscheidet die Mitgliederversammlung. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruht die Mitgliedschaft.
Mitgliedsbeiträge sind gestaffelt für
1.	SchülerInnen, StudentInnen, Arbeitslose, Zivil- und Wehrdienstleistende, SozialhilfeempfängerInnen oder vergleichbare (Der Nachweis ist gegenüber dem Vorstand zu führen),
2.	alle anderen natürlichen Personen und
3.	juristische Personen
Über die Höhe der jeweiligen Mitgliedsbeiträge entscheidet die Mitgliederversammlung. Der Beitrag wird jährlich im Voraus erhoben.
§6	Satzungsänderungen
Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Stimmenmehrheit von drei Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Die Einladung zu einer Mitgliederversammlung auf der eine Satzungsänderung beschlossen werden soll, muss den Wortlaut der vorgeschlagenen Änderung enthalten. Ansonsten kann über einen Satzungsänderungsantrag nicht abgestimmt werden.
§7	Auflösung
Zur Auflösung des Vereins ist ein Beschluss der Mitgliederversammlung mit einer Stimmenmehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder erforderlich. Zur Auflösung des Vereins muss eine außerordentliche Mitgliederversammlung ausschließlich zu diesem Zweck einberufen werden.
Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Elterninitiative tumorkranker Kinder der Vestischen Kinderklinik Datteln.