Source: https://asavi.de/agb
Timestamp: 2019-12-15 22:08:24
Document Index: 394632691

Matched Legal Cases: ['§ 377', '§ 478', '§ 478', '§ 478', '§ 478', '§ 438', '§ 634', '§ 438']

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht Asavi Salz- und Gewürzdesign
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe bei Asavi Salz- und Gewürzdesign
1.1 Alle durch Bestellungen per Telefon, Telefax oder über das Internet Email) veranlassten Lieferungen und Leistungen von Irene Jost-Göckel, Asavi Salz- und Gewürzdesign, Kölner Straße 51, 6493 Darmstadt, Telefon +49 6151 368 9518, E-Mail: kontakt@asavi.de, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE270339379 (nachfolgend „Anbieterin“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich in Textform vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Anbieterin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Irene Jost-Göckel, Asavi Salz- und Gewürzdesign, Kölner Straße 51, 6493 Darmstadt
2.1 Wenn Sie eine Bestellung aufgeben möchten, können Sie das per Telefon unter: ++49 6151 368 9518,
oderper E-Mail unter: kontakt@asavi.de
2.2 Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an die Anbieterin ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Der Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages mit der Anbieterin richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart (siehe Ziffer 2.3).
Ihre Bestellung wird von der Anbieterin durch Versand einer Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail, in welcher die Anbieterin Ihnen ihre Bankverbindung mitteilt, innerhalb von zwei Tagen angenommen.
Ihre Bestellung wird von der Anbieterin durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen angenommen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Die Anbieterin speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Anbieterin (Irene Jost-Göckel, Asavi Salz- und Gewürzdesign, Kölner Straße 51, 6493 Darmstadt, Deutschland, Telefon +49 6151 368 9518, E-Mail: kontakt@asavi.de ), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Anbieterin Ihnen alle Zahlungen, die der Anbieterin von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der Anbieterin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Anbieterin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Anbieterin dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Anbieterin kann die Rückzahlung verweigern, bis die Anbieterin die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Anbieterin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Anbieterin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von höchstens 17,50 EUR (Paket bis 31,5 kg). Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Frau Irene Jost-Göckel,
Asavi Salz- und Gewürzdesign,
Kölner Straße 51,
6493 Darmstadt Deutschland
E-Mail-Adresse: kontakt@asavi.de
Hiermit widerrufe(n) ich/die Anbieterin (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten können auf der Webseite unter Versand eingesehen werden.
6.3 Die Lieferung von Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt frei Bordsteinkante, d.h. bis zu der der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern nichts anderes vereinbart ist.
6.4 Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Irene Jost-Göckel, Asavi Salz- und Gewürzdesign, Kölner Straße 51, 6493 Darmstadt. Bitte informieren Sie uns telefonisch unter 06151 3689520 oder per Mail an kontakt@asavi.de spätestens zwei Werktage vor Ihrer Abholung, damit wir die Ware aus unserem Lager bereitstellen können.
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, oder im Fall von Selbstabholung per Barzahlung. Die Anbieterin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Neukunden behält sich die Anbieterin eine Prüfung oder Änderung der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart vor. Bei einer eventuellen Änderung benachrichtigt die Anbieterin Sie umgehend und schlägt Ihnen Zahlungsalternativen vor. In diesem Fall kann die Anbieterin die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der vorgeschlagenen Zahlungsmodalität ausführen. Die vorstehenden Einschränkungen geltend nicht für Gutscheine.
7.2.1 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag auf folgendes Konto zu überweisen:
Irene Jost-Göckel, Asavi Salz- und Gewürzdesign, Sparkasse Darmstadt IBAN: DE25 5085 0150 000 0294 221 BIC: HELADEF1DAS
Bei Überweisungen aus dem nichteuropäischen Ausland sind etwaige Bankspesen vom Kunden zu tragen. Der Gesamtbetrag ist binnen 10 Werktagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto der Anbieterin zu überweisen. Die Lieferfrist beginnt mit Erhalt des Gesamtbetrages.
7.2.2 Bei Selbstabholung ist der Kaufpreis bei Übergabe der Ware in bar zu entrichten.
7.3 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Anbieterin behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Anbieterin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für die Waren der Anbieterin die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
8.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei der Anbieterin als Unternehmer vornehmen, gilt Folgendes:
8.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist der Anbieterin unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
8.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, leistet die Anbieterin unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden nach ihrer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
8.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln ist die Anbieterin nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
8.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch die Anbieterin oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Im Fall des § 438 I Nr. 2 b BGB (Sachen für Bauwerke) verjähren die Mängelansprüche des Vertragspartners in 2 Jahren. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.
9.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch die Anbieterin, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet die Anbieterin stets unbeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit dies vereinbart wurde und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
9.2 Bei Verletzung von Kardinalpflichten (dies sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) durch leichte Fahrlässigkeit von der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10.1 Bei Verbrauchern behält sich die Anbieterin das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich die Anbieterin das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
10.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Anbieterin unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10.3 Befindet sich der Kunde der Anbieterin gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
Die Anbieterin erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden notwendig ist. Zu diesem Zweck speichert die Anbieterin die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Kunden. Die Anbieterin sendet dem Kunden eine E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieterin – vor dem Absenden der Bestellung – auszudrucken. Die Anbieterin ist berechtigt, Kundendaten an Dritte zu übermitteln, sofern dies zum Zweck der beauftragten Leistung erfolgt (z. B. Anmeldung und/oder Änderungen der Domain bei Suchmaschinen usw.). Im Übrigen gelten die Angaben der Datenschutzerklärung der Anbieterin.
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus, der mit der Anbieterin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Kölner Straße 51, 64293 Darmstadt.
14.4 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand 64293 Darmstadt, Deutschland.
Stand Dezember2017
AGB Asavi.pdf (109.02KB)
Letzte Änderung: 18.11.2019 · © Asavi – Irene Jost-Göckel 2019