Source: https://www.juracademy.de/recht-interessant/6/strafrecht
Timestamp: 2020-05-28 08:11:48
Document Index: 59609413

Matched Legal Cases: ['§ 185', '§ 103', 'BGH', '§ 132', '§ 132', 'BGH', '§ 253', 'BGH']

Ist die "Majestätsbeleidigung" nun Geschichte?
Die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter wurde bislang nicht nur über § 185 StGB sondern auch über § 103 StGB mit einem gegenüber der einfachen Beleidigung erhöhten Strafmaß erfasst. Diese besondere "Majestätsbeleidigung" soll nunmehr nach dem Beschluss des Bundestages (02.06.2017) Geschichte sein. Damit haben sich aber noch nicht alle "Majestätsbeleidigungen" erledigt.
Streit bei BGH – wann ist der große Senat gem. § 132 III 1 GVG anzurufen?
Um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten, muss gem. § 132 III 1 GVG beim BGH, sofern ein Senat von der Rechtsprechung anderer Senate abweichen möchte, der große Senat angerufen werden, sofern zuvor die anderen Senate erklärt haben, dass sie an ihrer Rechtsprechung festhalten möchten. Was aber passiert, wenn der anfragende Senat sich widersprüchlich verhält?
Was gehört eigentlich zum strafrechtlich geschützten Vermögen bei den §§ 253, 263 StGB?
Diese in Literatur und Rechtsprechung umstrittene Frage erfährt aufgrund eines Anfragebeschlusses des BGH vom 01. Juni 2016 (2 StR 335/15) neue Belebung, weswegen wir uns damit noch einmal beschäftigen wollen.
Wann kann man von natürlicher Handlungseinheit sprechen?
Das Thema "Konkurrenzen" wird in Klausuren meist stiefmütterlich behandelt. Im Grundsatz ist es zunächst einmal ganz einfach: eine natürliche Handlung = Tateinheit, mehrere natürliche Handlungen = Tatmehrheit.
Abgrenzung dolus eventualis zur bewussten Fahrlässigkeit
Immer wieder ein "Klausurklassiker": die Abgrenzung dolus eventualis zur bewussten Fahrlässigkeit!