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Timestamp: 2019-10-19 08:29:37
Document Index: 369510462

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE']

5D_155/2016 10.10.2016
5D_155/2016
Mit Entscheid vom 2. August 2016 erteilte das Präsidium des Bezirksgerichts Zurzach dem Kanton Zürich (Gesuchsteller) in der gegen A.________ (Gesuchsgegner) eröffneten Betreibung xxx des Regionalen Betreibungsamtes Bad Zurzach definitive Rechtsöffnung für Fr. 7'502.60, die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 132.90 und den Kostenersatz. Desgleichen erteilte es dem Gesuchsteller in den gleichen Betreibung provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 170.50. Im Weiteren wies es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und regelte die Kosten. Der Gesuchsgegner erhob dagegen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau, welche die angerufene Beschwerdeinstanz mit Entscheid vom 26. September 2016 abwies. Der Gesuchsgegner (Beschwerdeführer) hat gegen den obergerichtlichen Entscheid am 3. Oktober 2016 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er ersucht sinngemäss um Aufhebung des Entscheides und um Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. Er ersucht sinngemäss um Zugang zu den Akten und um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die bundesgerichtlichen Akten können beim Bundesgericht nach Absprache mit der Kanzlei der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts eingesehen werden. Die kantonalen Akten sind aus den nachfolgend aufgeführten Gründen nicht beigezogen worden. Es bleibt dem Beschwerdeführer unbenommen, in zukünftigen Verfahren die Herausgabe der entsprechenden Akten zu verlangen. Darüber zu entscheiden, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Es bleibt dem Beschwerdeführer unbenommen, einen Anwalt seiner Wahl beizuziehen.
Da in der vorliegenden vermögensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der subsidiären Verfassungsbeschwerde ist die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i. V. m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kanton Zürich, handelnd durch die Zentrale Inkassostelle der Gerichte, und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.