Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=WRP%202012,%2077
Timestamp: 2020-07-04 03:45:20
Document Index: 305899

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

WRP 2012, 77
Ein redaktioneller Beitrag ist daher nicht als geschäftliche Handlung zu qualifizieren, wenn er allein der Information und Meinungsbildung seiner Adressaten dient (BGH, Urteil vom 19.05.2011, I ZR 147/09 - Coaching-Newsletter - juris Rn. 15; BGH…, Urteil vom 17.12.2015, I ZR 219/13 - Dr. Estrich - juris Rn. 11).
Der objektive Zusammenhang mit der Absatzförderung kann darin liegen, dass dem Leser des Beitrags der Eindruck vermittelt wird, der Urheber des Beitrags sei ein besonders fachkundiger, wissenschaftlichem Arbeiten verpflichteter und damit seriöser Anbieter (BGH, Urteil vom 19.05.2011, I ZR 147/09 - Coaching-Newsletter - juris Rn. 16) oder wenn die Veröffentlichung auch darauf abzielt, die eigene Reputation und Wettbewerbsstellung des Autors zum Nachteil des kritisierten Konkurrenten zu verbessern (BGH…, Urteil vom 17.12.2015, I ZR 219/13 - Dr. Estrich - juris Rn. 12).
Selbst wenn der Beitrag als reine Meinungsäußerung zu qualifizieren ist und nicht dem Lauterkeitsrecht unterfällt, kann es sich bei dem Hinweis und der Verlinkung um eine geschäftliche Handlung handeln, wenn bei diesen - anders als beim Beitrag selbst - ein objektiver Zusammenhang mit der Absatzförderung besteht (BGH, Urteil vom 19.05.2011, I ZR 147/09 - Coaching-Newsletter - juris Rn. 15f., 38).
Ob eine Herabsetzung oder Verunglimpfung vorliegt, beurteilt sich ungeachtet der Absicht des äußernden Mitbewerbers nach dem Sinngehalt der Äußerung im Eindruck der angesprochenen oder erreichten Verkehrskreise aus der Sicht des durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten (vgl. BGH, Urteil vom 19.05.2011, I ZR 147/09, GRUR 2012, 74 Rn. 22 - Coaching-Newsletter; BGH, Urteil vom 22.02.2005, KZR 2/04, GRUR 2005, 609 [610] - Sparberater II).
Bei der Würdigung sind nicht nur die unmittelbaren Äußerungen, sondern auch Links auf andere Äußerungen einzubeziehen, soweit sie erkennbar als Beleg und Ergänzung dienen sollen (vgl. BGH, Urteil vom 19.05.2011, I ZR 147/09, GRUR 2012, 74 Rn. 23, 24 - Coaching-Newsletter).