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Timestamp: 2019-11-21 09:06:40
Document Index: 191688680

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 316', '§ 248', 'BGH', '§ 316', '§ 248', '§ 248', '§ 248', '§ 316', '§ 248', '§ 248']

Februar | 2016 | klartext-jura.de | Page 2
Anlassbezogene automatische Kennzeichenfahndung in Brandenburg: Ja oder Nein?
12. Februar 2016 Öffentliches Recht Keine Kommentare
Erscheint ein Mandant bei einer Anwältin und trägt vor, er sei in Brandenburg in eine polizeiliche anlassbezogene automatische Kennzeichenfahndung geraten und wolle dagegen vorgehen. Die Anwältin erinnert sich an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11.3.2008 (1 BvR 2074/05 und 1 BvR 1254/07) und will prüfen, wie die diesbezügliche Lage sich im brandenburgischen Polizeirecht darstellt. Aus ihrem Studium weiß sie, dass § 36a Brandenburgisches Polizeigesetz (BbgPolG) einschlägig ist. Als modern arbeitende Anwältin konsultiert sie eine Online-Datenbank, und zwar beck-online. Dort findet sie:
Sie schließt daraus, dass die gesetzliche Grundlage für die anlassbezogene automatische Kennzeichenfahndung weggefallen ist. Zu Recht?
§ 316a StGB – § 248b StGB
8. Februar 2016 Strafrecht Keine Kommentare
In der JuS 2014, 1135ff bespricht Matthias Jahn die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 23.07.2014, 2 StR 104/14. Bei der Lektüre bin ich über folgenden Satz gestolpert:
1. An ihn [§ 316a StGB, M.H.] ist stets zu denken, wenn ein Überfall auf Insassen eines Kfz (zum Begriff: § 248b IV StGB) geschildert wird.
Aber in § 248b IV StGB steht doch “Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Vorschrift”?
§ 248b StGB: Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs
Geprüft wird hier jedoch § 316a StGB? Im Ausgangspunkt kann sich die Legaldefinition in § 248b IV StGB dem Wortlaut nach nur auf den Anwendungsbereich von § 248b StGB beziehen.
Wie viele Paragraphen hat das Urheberrechtsgesetz?
1. Februar 2016 Praktische Methodenlehre Keine Kommentare
In einem unveröffentlichten Vorlesungsskript zum Urheberrecht lese ich gerade, dass das Urheberrechtsgesetz 143 Paragraphen habe. Mit dem gleichen Argument ermuntert Marco W. Linke die Leser seines Buches “Design kalkulieren – Stundensatz berechnen. Kosten kalkulieren. Nutzung vereinbaren. Verträge verhandeln.” zur Lektüre dieses Gesetzes:
Im Übrigen lege ich nahe, das UrhG einmal vollständig zu lesen. Keine Sorgen, wir reden hier von einem schlanken Büchlein mit 143 Paragraphen. Diese sind allerdings umso spannender, da sie immerhin unserem Broterwerb dienen. Zudem findet man im Internet zum Suchwort “Urhebergesetz” rasch eine kostenfreie digitale Version der Paragraphen.
(3. Aufl. 2014, S. 52f).
Die Aufforderung zur Lektüre sei gerne weitergegeben. Doch genügt es tatsächlich, 143 Paragraphen zu lesen, um das “Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte” – so der volle Titel des Urheberrechtsgesetzes – gelesen zu haben?