Source: https://www.boorberg.de/tarifrecht/Neu+in+den+Kommentaren
Timestamp: 2020-07-04 14:28:05
Document Index: 318996198

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 26', '§ 43', '§ 12', '§ 12', '§ 1', '§ 4', '§ 11', '§ 30', '§ 37', '§ 26', 'EuG', '§ 12', '§ 1', '§ 8', '§ 16', '§ 3']

Beihilferecht-context.de
150. Update
Mit dem 150. Update (Stand: März 2020) von Beihilferecht-context.de wurden die Erläuterungen zu § 6 BBhV (Beihilfefähigkeit von Aufwendungen) zum Thema Laser-Epilation erweitert und ergänzt um die Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (Anhang zu § 6 BBhV). Dem § 26 BBhV (Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern) wurde ein neuer Anhang 3 (G-BA beschließt bundeseinheitliche Qualitätsanforderungen für die Übernahme von besonderen Aufgaben durch Krankenhäuser der Spitzenmedizin) hinzugefügt. Ebenfalls wurde die Kommentierung zu § 43 BBhV ergänzt um Ausführungen zur künstlichen Befruchtung.
TV-L Online
Schwerpunkt der 98. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Neukommentierung der Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in den Gesundheitsberufen (Teil II Abschnitt 10 der Entgeltordnung zum TV-L mit seinen insgesamt 15 Unterabschnitten).
TVöD Online
Schwerpunkt der 117. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Kommentierung der Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in den Gesundheitsberufen (Teil B Abschnitt XI der Entgeltordnung der VKA).
Besoldungsrecht Online
114. Update
Schwerpunkt des 114. Updates von Besoldungsrecht-context.de ist die Aktualisierung der über 400 Vorschriftentexte auf den aktuellen Stand vom 15.5.2020.
Schwerpunkt der 97. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Kommentierung der Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in der Pflege (Teil IV der Entgeltordnung zum TV-L).
116. Update
Schwerpunkt der 116. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die Einarbeitung der Änderungstarifverträge vom 30.8.2019 zum TVöD, zum BT-V, zum BT-K und zum BT-B in Teil I des Werkes, der die Tariftexte enthält. Zugleich sind die Durchgeschriebenen Fassungen des TVöD-V und des TVöD-K auf den Stand vom 1.1.2020 gebracht worden.
115. Update
Schwerpunkt der 115. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die weitere Aktualisierung der Kommentierung zu § 12 TVöD. Die Bearbeiter gehen auf eine Reihe insbesondere landesarbeitsgerichtlicher Entscheidungen aus verschiedenen Tätigkeitsbereichen ein, in denen die Bildung von Arbeitsvorgängen als Grundlage für die tarifliche Bewertung streitig war.
Schwerpunkt der 96. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Anpassung von Erläuterungen zu Tarifvorschriften, die in der Tarifrunde 2019 geändert worden sind.
Schwerpunkt der 95. Aktualisierung zum TV-L ist die weitere Umsetzung von Tarifvertragsänderungen, die in der Tarifrunde 2019 vereinbart worden sind.
Schwerpunkt der 94. Ergänzungslieferung zum TV-L ist die Umsetzung derjenigen Tarifvertragsänderungen, die in der Tarifrunde 2019 in der Entgeltordnung zum TV-L (Anlage A zum TV-L) vereinbart worden sind.
Schwerpunkt der 114. Ergänzungslieferung zum TVöD ist die ausführliche Kommentierung der Tarifverträge zur Umsetzung der Tarifeinigung zwischen VKA und Marburger Bund vom 22. 5. 2019 für die Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern.
Die 113. Aktualisierung zum TVöD geht auf Inhalt und Reichweite des Tarifeinheitsgesetzes ein, auch mit Blick auf die zwischen der VKA und dem Marburger Bund am 22.5.2019 getroffene Verständigung. Schwerpunkt dieses Updates ist die Aktualisierung der Kommentierung zu § 12 TVöD.
Die Vorschriftentexte (Gesetze, Verordnungen und Rundschreiben) stehen auf dem Stand vom 1.11.2019 zur Verfügung.
Mit der 92. Aktualisierung zum TV-L wird die Umsetzung der in der Tarifrunde 2019 vereinbarten Tarifvertragsänderungen eingeleitet.
Mit dem 149. Update (Stand: Juli 2019) von Beihilferecht-context.de sind die Erläuterungen zu §§ 1, 4, 6, 8, 15a, 18, 22, 25, 30 (Anhang 3 Begutachtungs-Richtlinien Ambulante Soziotherapie - 37a SGB V), 38a und 45a BBhV auf aktuellen Stand gebracht. Neu aufgenommen wurde das Rundschreiben zur Renten- und Arbeitslosenversicherung der nicht erwerbmäßig tätigen Pflegepersonen.
Schwerpunkt der 112. Aktualisierung zum TVöD ist die Aufnahme der Kommentierung zu den Tätigkeitsmerkmalen für Meister nach Teil III Abschn. 32 der Entgeltordnung Bund sowie zu den Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte mit handwerklichen Tätigkeiten in den Entgeltgruppen 2 bis 9a nach Teil A Abschn. I Ziffer 2 der Entgeltordnung VKA.
Die 91. Aktualisierung zum TV-L enthält insbesondere partielle Überarbeitungen der Kommentierung
zu § 4 TV-L (Versetzung, Abordnung, Zuweisung),
zu § 11 TV-L (Teilzeitbeschäftigung),
zu § 30 TV-L (Befristete Arbeitsverträge),
zu § 37 TV-L (Ausschlussfrist).
Schwerpunkt des 112. Updates von Besoldungsrecht-context.de ist die Aktualisierung der über 400 Vorschriftentexte (insbesondere das Bundesbesoldungsgesetz und weitere Regelungen des Bundes und der einzelnen Länder) auf den aktuellen Stand vom 01.06.2019.
Schwerpunkt der 90. Aktualisierung zum TV-L ist die partielle Überarbeitung der Kommentierung zu § 26 TV-L (Urlaub). Es wird ausführlich auf die Entwicklungen in der Rechtsprechung des EuGH und des BAG seit 2014 bis hin zu den jüngsten Entscheidungen des BAG vom 19.3.2019 und ihre Auswirkungen auf den gesetzlichen und den tariflichen Urlaubsanspruch eingegangen.
Schwerpunkt der 109. Aktualisierung zum TVöD ist die Fortsetzung der Kommentierung zu Teil B Abschnitt XI Ziffern 1 und 2 der Entgeltordnung VKA. Die Bearbeiter erläutern die in den Protokollerklärungen zu Ziffer 1 verankerten Zulagenregelungen für Pflegekräfte und gehen auf die Eingruppierung der Leitenden Beschäftigten in der Pflege ein.
108. Update
Schwerpunkt des 108. Updates zum TVöD ist die Aktualisierung der Durchgeschriebenen Fassung des TVöD-B nach dem Stand vom 1.3.2018 unter Einbeziehung des Ergebnisses der Tarifrunde 2018 sowie die Aufnahme der Stundenentgelt- und Zeitzuschlagstabellen für die 2. Stufe der Entgelterhöhungen aus der Tarifrunde 2018 ab 1.3.2019 bzw. 1.4.2019.
Schwerpunkt der 89. Aktualisierung zum TV-L ist die vollständige Neukommentierung des die Eingruppierung der Ärzte nach dem TV-Ärzte regelnden § 12 TV-Ärzte, nachdem die Rechtsprechung der Arbeitsgerichtsbarkeit zahlreiche Fragen zu dieser Vorschrift geklärt hat. Neben der Auswertung einer Vielzahl von Gerichtsentscheidungen des BAG haben die Bearbeiter die Gremienbeschlüsse zur Eingruppierung der Ärzte übersichtlich und ausführlich dargestellt und praxisgerecht erläutert. Punktuelle Anpassungen sind zudem in den Erläuterungen zu den §§ 1, 7, 9 und 14 TV-Ärzte erfolgt.
107. Update
Schwerpunkt des 107. Updates zum TVöD ist die Aktualisierung der Durchgeschriebenen Fassungen des TVöD-V und des TVöD-K nach dem Stand vom 1.3.2018 unter Einbeziehung des Ergebnisses der Tarifrunde 2018. Zudem wurde die Kommentierung zu den §§ 8, 15, 16, 17 und 18 TVöD an die in dieser Tarifrunde vereinbarten Änderungen und bei § 16 TVöD zusätzlich an neuere Rechtsprechung angepasst.
106. Update
Die 106. Aktualisierung zum TVöD legt ihren Schwerpunkt auf den Einbau der Änderungstarifverträge vom 18.4.2018 zum TVAöD-AT, zum TVAöD-BBiG, zum TVAöD-Pflege und zum TVPöD in die Tariftexte sowie in die Anpassung der Erläuterungen zu diesen Tarifverträgen an die erfolgten Änderungen (u.a. die Erhöhung der Entgelte und des Urlaubsanspruchs sowie - nur im Tarifgebiert Ost der VKA - der Bemessungssätze für die Jahressonderzahlungen, ferner die Einbeziehung der Operationstechnischen und der Anästhesietechnischen Assistenten, der Notfallsanitäter sowie der Erzieher in praxisintegrierten Ausbildungsgängen in den TVAöD-Pflege).
Die 88. Aktualisierung zum TV-L beginnt mit einer punktuellen Aktualisierung der Kommentierung zu § 3 TV-L, indem insbesondere die Gerichtsentscheidungen zur Mitbestimmung des Personalrats bei der Anordnung ärztlicher Untersuchungen ausgewertet und die Erläuterungen zum Arbeitnehmerdatenschutz an das neue Datenschutzrecht angepasst wurden.
Schwerpunkt des 111. Updates von Besoldungsrecht-context.de ist die Aktualisierung der rund 400 Vorschriftentexte – insbesondere das Bundesbesoldungsgesetz und weitere Regelungen des Bundes und der einzelnen Länder – auf den aktuellen Stand vom 1.12.2018.
Mit der 105. Aktualisierung zum TVöD wird die Umsetzung der Tarifeinigung vom 18.4.2018 für die Bereiche von Bund und VKA fortgesetzt.
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