Source: https://www.eol-reisen.de/arb
Timestamp: 2018-06-24 08:56:37
Document Index: 320286600

Matched Legal Cases: ['§ 651', '§ 4', '§ 651', '§ 4', '§ 4', '§ 651', '§ 651', 'Art. 6']

ARB - Ex Oriente Lux Reisen
gültig für Vertragsabschlüsse bis zum 30.06.2018
wir freuen uns, Sie bei der Ex Oriente Lux Reisen GmbH (nachfolgend: EOL) zu begrüßen und danken Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir haben jede Reise sorgfältig geplant, wozu auch die folgenden rechtlichen Regeln gehören, die zu lesen wir Sie vor Ihrer Reise bitten. Diese Reisebedingungen werden bei einer Buchung Bestandteil des mit EOL geschlossenen Reisevertrages, soweit diese wirksam dem Vertrag zugrunde gelegt wurden. Sie gelten ergänzend zu den §§ 651a-m BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sowie den Informationsvorschriften für Reiseveranstalter gemäß §§ 4-11 BGB-InfoV (Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht).
1.1 Durch die Buchung bieten Sie als Kunde/Reisender uns dem Reiseveranstalter EOL den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Grundlage dieser Buchung sind die Reiseausschreibungen und die ergänzenden Informationen von EOL für die jeweilige Reise. Die Anmeldung kann schriftlich, per Fax oder per E-Mail vorgenommen werden. Der Reisevertrag kommt mit dem Zugang der Annahmeerklärung durch EOL zustande. Sie bedarf keiner bestimmten Form. Bei oder nach Vertragsabschluss wird EOL dem Kunden eine schriftliche Reisebestätigung übermitteln. Hierzu ist sie nicht verpflichtet, wenn die Buchung durch den Kunden weniger als 7 Kalendertage vor Reisebeginn erfolgt. Weicht der Inhalt der Reisebestätigung vom Buchungsinhalt ab, liegt ein neues Vertragsangebot vor, an welches EOL für einen Zeitraum von 10 Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebots zustande, wenn der Kunde dieses durch ausdrückliche Annahmeerklärung bestätigt bzw. durch konkludentes Verhalten annimmt, wie die Vornahme der Anzahlung bzw. Restzahlung.
1.2 Dabei kommt der Reisevertrag grundsätzlich mit jedem Reisenden zustande, so auch in dem Fall, in welchem der Reiseanmelder erkennbar als Vertreter für die anderen Reisenden auftritt, es sei denn, der Reiseanmelder trägt dem Reiseveranstalter nur den Abschluss eines Vertrages zugunsten Dritter an (z.B. Familienreisen), bei welchem sich der Reiseanmelder erkennbar nur allein als Vertragspartei verpflichten möchte.
1.3 Der Reiseanmelder, welcher eine Reiseanmeldung auch für weitere in der Reiseanmeldung aufgeführte Personen vornimmt, steht für deren Vertragsverpflichtungen wie für seine eigenen ein, sofern er eine ausdrückliche und gesonderte Erklärung übernommen hat.
2.1 Mit Vertragsschluss und mit Aushändigung des Sicherungsscheins i.S.d. § 651k Abs. 3 BGB (sog. Insolvenzsicherung) an den Reisenden kann eine Anzahlung vom Reiseveranstalter EOL gefordert werden, die 10% des Reisepreises, begrenzt auf einen Höchstbetrag i.H.v. 250,00 € beträgt.
2.2 Weitere Zahlungen werden zu den vereinbarten Terminen, die Restzahlung spätestens vier Wochen vor Reisebeginn fällig, wenn feststeht, dass die Reise nicht mehr aus den in Ziffer 7.2. genannten Gründen abgesagt werden kann. Bei Buchungen kürzer als 28 Kalendertage vor Reisebeginn ist der gesamte Reisepreis nach Aushändigung des Sicherungsscheines sofort zahlungsfällig.
2.3 Gerät der Reisende mit der Zahlung des Reisepreises um mehr als 7 Tage in Verzug, behält sich EOL vor, vom Vertrag nach erfolgter Mahnung mit Fristsetzung zurückzutreten. In diesem Fall kann der Reisende mit Rücktrittskosten entsprechend des § 4 belastet werden.
3.1 Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in unserem Jahreskatalog, etwaigen Sondervereinbarungen sowie den hierauf Bezug nehmenden Angaben der Buchungsbestätigung.
3.2 Sondervereinbarungen und Nebenabreden, die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen einer ausdrücklichen Bestätigung durch EOL. Bezüglich der Reiseausschreibung behält sich EOL in Übereinstimmung mit § 4 Abs.2 BGB-InfoV ausdrücklich vor, aus sachlich berechtigten, erheblichen und nicht vorhersehbaren Gründen vor Vertragsschluss eine Änderung der Ausschreibungen zu erklären, über die der Reisende vor Buchung informiert wird.
3.3 Leistungsträger (z.B. Hotels, Fluggesellschaften, Agenturen) sind von uns nicht bevollmächtigt, im Namen von EOL Zusicherungen zu geben oder weitergehende Leistungszusagen zu machen.
4. Rücktritt des Reisenden, Umbuchungen
4.1 Sie können jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Als Stichtag für die Berechnung der Frist gilt der Eingang der Rücktrittserklärung bei EOL. In Ihrem eigenen Interesse empfiehlt EOL dem Reisenden, den Rücktritt schriftlich zu erklären.
4.2 Bis Reisebeginn kann der Reisende verlangen, dass statt seiner ein Dritter an der Reise teilnimmt, sofern nicht besondere Gründe entgegenstehen, z.B. wenn der Dritte nicht den besonderen Reiserfordernissen genügt. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften er und der Reisende dem Reiseveranstalter als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten.
4.3 Tritt der Reisende vom Reisevertrag zurück oder tritt er die Reise nicht an, so kann EOL Entschädigung für die getroffenen Reisevorkehrungen und für ihre Aufwendungen verlangen. Bei der Berechnung des Ersatzes sind gewöhnlich ersparte Aufwendungen und gewöhnlich mögliche anderweitige Verwendungen der Reiseleistungen zu berücksichtigen.
4.4 Die Höhe des Ersatzes richtet sich nach dem Reisepreis. EOL ist berechtigt, diesen Entschädigungsanspruch wie folgt zu pauschalieren:
bis zum 30. Tag vor Reisebeginn werden, soweit im Einzelfall, insbesondere bei Reisen mit speziellen Flug- und Fährtarifen, nichts Anderes vereinbart ist, keine Rücktrittskosten erhoben,
vom 29. bis 22. Tag vor Reisebeginn 10 %
vom 21. bis 15. Tag vor Reisebeginn 30 %
am Abreisetag selbst oder bei unangekündigtem Nichterscheinen: 80 %.
4.5 Es bleibt dem Reisenden unbenommen, EOL gegenüber nachzuweisen, dass tatsächlich keine oder wesentlich niedrigere Kosten entstanden sind. In diesem Fall sind Sie nur zur Bezahlung der tatsächlich angefallenen Kosten verpflichtet.
Dem Reisenden wird dringend der Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung empfohlen.
5.1 Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsschluss notwendig werden und die von EOL nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen.
5.2 Im anderen Falle einer nachträglichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung hat EOL den Reisenden unverzüglich, spätestens jedoch 21 Tage vor Reiseantritt, davon in Kenntnis zu setzen. In diesem Falle ist der Reisende berechtigt, ohne Kosten vom Reisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen Reise zu verlangen, wenn EOL in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Reisenden aus seinem Angebot anzubieten.
6. Kündigung und Mitwirkungspflicht des Reiseteilnehmers
6.1 Der Reisende ist verpflichtet, bei aufgetretenen Leistungsstörungen mitzuwirken, eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Daraus ergibt sich insbesondere die Verpflichtung des Reisenden, seine Beanstandungen unverzüglich der örtlichen Reiseleitung anzuzeigen. Sollte eine örtliche Reiseleitung nicht existieren oder nicht zu erreichen sein, ist die Beanstandung EOL durch Telefon, Telegramm oder Telefax zur Kenntnis zu bringen, damit geeignete Maßnahmen ergriffen werden können, die Beanstandungen zu überprüfen und ggf. für Abhilfe zu sorgen. Die Reiseleitung hat nicht die Befugnis, Ansprüche anzuerkennen und rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben. Unterlässt es der Reisende schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so ist der Anspruch auf Minderung in der Regel ausgeschlossen.
6.2 Wird eine Reise infolge eines Mangels erheblich beeinträchtigt und leistet EOL innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe, so kann der Reisende im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen den Reisevertrag - in seinem eigenen Interesse und aus Beweissicherungsgründen zweckmäßig durch schriftliche Erklärung - kündigen.
6.3 Dasselbe gilt, wenn dem Reisenden die Reise infolge eines Mangels aus wichtigem, dem Reiseveranstalter EOL erkennbaren Grund nicht zuzumuten ist. Der Bestimmung einer Frist für die Abhilfe bedarf es nur dann nicht, wenn die Abhilfe unmöglich ist oder vom Reiseveranstalter verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt wird.
7. Rücktritt und Kündigung durch EOL; Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl
7.1 EOL kann den Reisevertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Reisende die Durchführung der Reise ungeachtet einer Abmahnung durch EOL nachhaltig stört oder sich in einem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt EOL, so behält EOL den Anspruch auf den Reisepreis, soweit sich nicht ersparte Aufwendungen und Vorteile aus einer anderweitigen Verwertung der Reiseleistungen ergeben.
7.2 EOL kann bis 30 Tage vor Reiseantritt vom Reisevertrag zurücktreten, falls die Mindestteilnehmerzahl, die im Katalog und in der Buchungsbestätigung festgelegt ist, nicht erreicht wird und der Zeitpunkt, bis zu welchem dem Kunden die Erklärung spätestens zugegangen sein muss, mitgeteilt ist. EOL ist verpflichtet, dem Reisenden gegenüber die Absage der Reise unverzüglich zu erklären, wenn feststeht, dass die Reise wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl nicht durchgeführt wird. Der Kunde kann bei einer Absage die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise verlangen, sofern EOL in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis aus ihrem Angebot anzubieten. Dem Reisenden obliegt es, dieses Recht unverzüglich nach der Erklärung über die Absage der Reise gegenüber EOL geltend zu machen. Im Falle einer Absage wegen Nichterreichens der Teilnehmerzahl werden eventuelle gezahlte Kundengelder unverzüglich erstattet.
7.3 Wird die Reise infolge bei Vertragsschluss nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl EOL als auch der Reisende gemäß § 651j BGB kündigen.
8. Beschränkung der Haftung von EOL
Für alle gegen den Veranstalter gerichteten Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haftet der Veranstalter bei Sachschäden bis 4.100,00 €; übersteigt der dreifache Reisepreis diese Summe, ist die Haftung für Sachschäden auf die Höhe des dreifachen Reisepreises beschränkt. Diese Haftungshöchstsummen gelten jeweils je Reisenden und Reise. Möglicherweise darüber hinausgehende Ansprüche im Zusammenhang mit Reisegepäck nach dem Montrealer Übereinkommen bleiben von der Beschränkung unberührt. Die Entstehung bzw. Geltendmachung eines Schadenersatzanspruches gegen den Reiseveranstalter EOL ist insoweit beschränkt oder ausgeschlossen, als aufgrund internationaler Übereinkommen oder auf solchen beruhenden gesetzlichen Vorschriften, die auf die von einem Leistungsträger zu erbringenden Leistungen anzuwenden sind, ein Anspruch auf Schadenersatz gegen den Leistungsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen oder Beschränkungen entsteht, bzw. geltend gemacht werden kann oder unter bestimmten Voraussetzungen ausgeschlossen ist.
Ansprüche des Reisenden nach den §§ 651 c bis f BGB verjähren nach einem Jahr. Ausgenommen sind solche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Reiseveranstalters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Reiseveranstalters beruhen. Diese verjähren in zwei Jahren. Dies gilt auch für Ansprüche auf den Ersatz sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Reiseveranstalters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Reiseveranstalters beruhen. Die Verjährung beginnt mit dem Tag, an dem die Reise dem Vertrag nach enden sollte. Schweben zwischen dem Reisenden und dem Reiseveranstalter Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist die Verjährung gehemmt, bis der Reisende oder der Reiseveranstalter die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert. Die Verjährung tritt 3 Monate nach dem Ende der Hemmung ein. Ansprüche aus unerlaubter Handlung verjähren entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.
10.1 EOL steht dafür ein, Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland, sofern sie im Besitz eines von dieser ausgestellten Reisepasses oder Personalausweises sind, über Bestimmungen von Pass-, Visa- und Gesundheitsvorschriften sowie deren eventuelle Änderungen vor Reiseantritt zu unterrichten. Angehörigen anderer Staaten obliegt es, beim zuständigen Konsulat Auskunft einzuholen.
10.2 EOL haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, wenn Sie EOL mit der Besorgung beauftragt haben, es sei denn, dass EOL die Verzögerung zu vertreten hat.
10.3 Der Reisende ist für die Einhaltung aller für die Durchführung der Reise wichtigen Vorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, insbesondere die Zahlung von Rücktrittskosten, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten, ausgenommen, sie sind durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation durch EOL bedingt.
Sollte der Reisevertrag die Beförderung mit dem Flugzeug beinhalten, wird der Reisende bei Buchung über den Namen des Luftfahrtunternehmens informiert. Sollte die Identität des Luftfahrtunternehmens zum Zeitpunkt der Buchung der Reise noch nicht feststehen, wird der Reisende unverzüglich informiert werden, sobald diese feststeht. Wechselt die dem Reisenden mitgeteilte Fluggesellschaft, muss der Reiseveranstalter den Reisenden unverzüglich über den Wechsel informieren. Die "Black List" ist auf folgender Seite abrufbar: Black List.
12.1 Der Reisende kann EOL nur an dessen Sitz verklagen. Für Klagen von EOL gegen den Reisenden ist der Wohnsitz des Reisenden maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist der Sitz von EOL maßgebend. Beides gilt nur dann nicht, wenn internationale Übereinkommen zwingend etwas anderes vorschreiben. Auf das Verhältnis zwischen EOL und dem Reisenden sowie den Reisevertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung mit der Maßgabe, dass falls der Reisende seinen gewöhnlichen Sitz im Ausland hat nach Art. 6 Abs. 2 der Rom – I Verordnung auch den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts genießt, das ohne diese Klausel anzuwenden wäre.
12.3 EOL weist im Hinblick auf das Gesetz über Verbraucherstreitbeilegung darauf hin, dass sie nicht an einer freiwilligen Verbraucherstreitbeilegung teilnimmt. Sofern eine Verbraucherstreitbeilegung nach Drucklegung dieser Reisebedingungen für den Reiseveranstalter verpflichtend würde, informiert der Reiseveranstalter den Kunden hierüber in geeigneter Form. Der Reiseveranstalter weist für alle Reiseverträge, die im elektronischen Rechtsverkehr geschlossen wurden, auf die europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform http://ec.europa.eu/consumers/odr/ hin.
Handelsregister HRB 93569
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