Source: https://jusletter-it.weblaw.ch/en/issues/2001/IRIS.html
Timestamp: 2019-12-16 01:01:08
Document Index: 55247772

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art 26', 'EuG', '§ 7', '§ 5']

Der vorliegende Beitrag stellt die Chancen einer Bürgerkarte, die ein zentrales Element für die Umsetzung von e-Government bilden kann, dar. Dabei wird vor allem auf die Notwendigkeit von geeigneten Grundsätzen und Strukturen eingegangen, die eine neue und in vielen Bereichen effizientere Verwaltung leiten müssen, um für alle betroffenen Bürger vorteilhaft zu erschienen. Wesentlich ist auch, dass Privacy Enhanced Technologies wie Chipkarten in Kombination mit der elektronischen Signaturen ein geeignetes Werkzeug zur Verbesserung des Datenschutzes sein können, da weniger Daten zentral verwaltet werden müssen. read on
Der Beitrag bietet einen Überblick über das Elektronische Verwaltungssystem des Bundes (ELSY) unter besonderer Berücksichtigung der SV-Chipkarte als Krankenscheinersatz. Dabei wird auf die Grundsätze des Chipkartenkonzeptes im allgemeinen und auf die Applikation Krankenscheinersatz im besonderen eingegangen. read on
Der Beitrag skizziert die vorhandenen Ansätze des elektronischen Studentenausweises und der «Mitarbeiterkarte» für Universitätsbedienstete, analysiert die Rahmenbedingungen für die Umsetzung im Zuge der Etablierung der Bürgerkarte und versucht die individuellen Bedürfnisse und Anforderungen der Universitäten zu berücksichtigen, um den wichtigen Bestandteil der Signaturkarte auf dem Weg zu effizientem e-Government auch in die Geschäftsprozesse einer Universität integrierbar zu machen. read on
Der Herausforderung der zunehmenden Automatisierung der Umgebung des Menschen muss mit einer zweckmäßigen rechtspolitischen Steuerung begegnet werden. Glücklicherweise sind diese Entwicklungen erst am Beginn, sodass für Reflexion und Reaktion noch einige Zeit bleibt. Bis es zu einer automatisierten Welt kommt, bleibt die Maschine Bote und der Mensch haftet nach seinem Verschulden für den Roboter bzw. Softwareagenten. Es wäre aber zweckmäßig, den wenigen Beispielen zu folgen und eine verschuldensunabhängige Haftung für Roboter bzw. Softwareagenten einzuführen. Der elementare Rechtsgrundsatz der Einordnung aller Menschen als Rechtspersonen bedarf zukünftig einer Anpassung an die Realitäten eines autonomen Roboters oder intelligenten Softwareagenten. Als künstlicher Menschen kann ein Roboter bzw. Softwareagent angesehen werden, wenn er eine Lebensform darstellt, die für Gründe empfänglich ist und aus Gründen heraus selbstbestimmt und moralisch handeln kann. Dieser künstliche Mensch musste aber als wesentliche Einschränkung das Gebot der absoluten Unterordnung unter den Menschen beachten und wie ein Mensch die Risiken der «Lebenslotterie» übernehmen. read on
Die zunehmende Computerisierung der Umgebung des Menschen hat auch eine Personalisierung von Maschinen zur Folge. Der Beitrag versucht in Form von provokanten Thesen, diese Problematik sprachlich zu fassen und Anregungen für die weiteren Forschungen zu geben. read on
Softwareagenten sind Software-Systeme welche eine derartige «Intelligenz» besitzen, die sie befähigt, Aufgaben autonom im Interesse ihrer Nutzer zu erledigen. Softwareagenten können auch als eine Art elektronischer Stellvertreter für ihren Nutzer rechtsgeschäftlich tätig werden. Dieser haftet jedoch so, als hätte er die Vertretungshandlung selbst gesetzt. read on
Der vorliegende Beitrag erläutert den Einsatz von XML, einem Standard zur Beschreibung von Dokumentstrukturen, in der Judikaturdokumentation. Es werden die existierenden XML-Standards für den Dokumentenaustausch mit XML («Saarbrücker Standard») und die Verwendung von XML in der Praxis am Beispiel des im VwGH Wien verwendeten Systems zur Geschäftsstellenverwaltung und Judikaturdokumentation dargestellt. read on
Mit der «Extensible Markup Language» (XML) entsteht eine neue Generation von Websprachen, die für juristischen Informationsaustausch ungeahnte Möglichkeiten bietet. Mit XML kann jeder seine eigenen DTD's schaffen. XML bietet neben Wiederverwerten und Vergleichen von Dokumentteilen große Möglichkeiten bei der Datenanalyse. Für eine semantische Beschreibung (Metadaten) von XML bietet sich «Resource Description Framework» (RDF) an. Damit wird auch der Austausch zwischen verschiedenen XML DTD's möglich. Derzeit wird eine Infrastruktur für das Schreiben von RDF Dictionaries aufgebaut. read on
In einer umfangreichen Benutzerstudie wird juris, die größte juristische Datenbank in Deutschland, die auf einem «klassischen» Booleschen Retrievalmodell beruht, mit einer anderen juristischen Datenbank, der statistische Retrievalverfahren zugrunde liegen, verglichen. Dabei zeigt sich zum einen, daß sich das in der einschlägigen Literatur viel zitierte Phänomen der «Materialflut» (große Ergebnismengen) empirisch nicht in dem angenommenen Ausmaß nachweisen läßt. Zum anderen ergibt der Vergleich, daß die auf einem statistischen Retrievalmodell beruhende Datenbank eine höhere Wiedergewinnungsrate von relevanten Dokumenten erreicht. read on
Inhalt dieses Beitrags ist die dokumentalistische Aufbereitung des Vorabverfahrens als Relation zwischen Ausgangsverfahren, Vorabverfahren beim EuGH sowie Enderledigung nach Abschluss des Vorabverfahren beim EuGH in der Judikaturdokumentation des VwGH im RIS. read on
RIDA, der einzige elektronische Index im juristischen Bereich, unterstützt nunmehr schon seit mehr als 10 Jahren Juristen bei ihrer täglichen Arbeit. Im Folgenden werden die Neuerungen der RIDA-Datenbanken im Jahr 2001 dargestellt: Einerseits wurde der Funktionsumfang insbesondere durch eine optionale Volltextsuche und eine völlig neue Darstellung der Entscheidungstexte erweitert, andererseits gibt es zwei neue Versionen, RIDA basic und RIDA Steuer & Wirtschaft. read on
In diesem Beitrag wird das Recht der Österreichischen Sozialversicherung im Internet dargestellt. Zentrale Punkte sind dabei die Unterscheidung der Texte nach zeitlichen Fassungen, die Erkennbarkeit von Fassungen zu einem wählbaren Tag (Stichtag) aus der Sicht eines wählbaren anderen Tages in Vergangenheit oder Zukunft, die Verlinkung von Gesetzeszitaten (Verweisen) entsprechend der zeitlichen Schicht des Verweises als gleitender Verweis (auf die jeweils geltende Fassung einer Bestimmung) oder statischer Verweis (auf die an einem konkreten Tag geltende Fassung). read on
In Nordrhein-Westfalen arbeitet die Redaktion der Verkündungsblätter seit 1997 vollelektronisch. Seit dieser Zeit werden Gesetze, Verordnungen und Erlasse im landeseigenen Intranet (über 100 000 Arbeitsplatzcomputer sind angeschlossen) und im Internet angeboten. Das Angebot umfasst auch die systematische Sammlung des aktuellen Nordrhein-westfälischen Rechts in Form einer Datenbank-gestützten Web-Applikation. Zusätzlich wird eine CD-ROM hergestellt. Das Angebot erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Ein weiterer Ausbau ist geplant. read on
Mit der Vordringen von digitalen Technologien und dem Internet in den Unterhaltungsbereich und der zunehmenden Ausrichtung auf elektronische Distributionskanäle für den Vertrieb von multimedialen Inhalten, entstehen neue Herausforderungen für den Schutz der Urheberrechte. Elektronisch übermittelte Inhalte erzeugen zunehmende Konflikte und Probleme auf diesem Gebiet angesichts der leichten und originalidenten Reproduktion digitaler Medien. Eine weitverbreitete und vielversprechende Möglichkeit um Bild-, Video- und Tondaten zu verfolgen stellt die Verwendung von digitalen Wasserzeichen dar. Im Folgenden werden die Voraussetzungen für ein dezentrales Watermarking Protokoll vorgestellt, das auf Basis von manipulationsgeschützter Hardware und einer Public-Key Infrastruktur die Identifikation und Verfolgung von urheberrechtlich geschützten Inhalten gestattet. read on
Gegenstand dieses Beitrags sind Push-Dienste, die in umfassender Weise diskutiert werden. Insbesondere wird dabei auf die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, dass Push-Dienste überhaupt sinnvoll sind, auf den Modus und die Selektionsregeln eingegangen. Zum Schluss werden praktische Aspekte der Push-Dienste behandelt und verschiedene Beispiele vorgestellt. read on
Die rechnergestützte Edition konsolidierter Rechtsvorschriften hat wie die klassische Produktion damit umzugehen, dass Normgeber interpretationsbedürftige Aussagen treffen. Dieser Befund trifft speziell auf den Wortlaut der Vorschriften selbst und auf In-Kraft-Tretens-Zeitpunkte zu. Daher benötigen Datensammlungen eines Verlages bereits im der Produktion vorgelagerten Bereich der Referenztexte ein «Rechtfertigungsfeld» zur transparenten Dokumentation von Entscheidungen über die wiedergegebene Textversion; die Informationen hieraus gehören bei der Produktion in redaktionelle Anmerkungen. Die entstehenden Kunsttexte sind zwar als Loseblattsammlung, CD-ROM oder Internetangebot besser konsumierbar als die amtlichen Urtexte, aber im Normalfall unverbindlich. read on
Hinsichtlich des Anforderungsprofils im Allgemeinen und bezüglich arbeitsrechtlicher Fragen im Speziellen, ist zwischen dem «Zugang» der «Experten» und jenem der «Laien» zu rechtlichen Fragen zu differenzieren. Im Gegensatz zum Bedarf des Experten ist für den Laien nicht der einzelne Zugang zu den drei wesentlichen Quellen des Rechts (Rechtstexte, Judikatur und Literatur) essentiell, sondern eine zusammenfassende Darstellung derselben. Der Experte wird alle für ihn relevanten arbeitsrechtlichen Rechtsquellen in den für ihn naheliegenden Rechtsdatenbanken (RIS I RDB) großteils unentgeltlich finden. Der Laie wird sich, um sich über arbeitsrechtliche Fragen zu informieren, dem Internetangebot der gesetzlichen bzw. freiwilligen Interessenvertretungen bedienen. read on
Die Rechtsinformatik in der Tschechischen Republik verfugt über eine lange Geschichte und gute theoretische Grundlagen. In den 90er-Jahren konnte sie sich darüber hinaus auch einen festen Platz in der juristischen Hochschulausbildung erobern. Aus einfachen Datenbanken entwickelten sich hierbei große Rechtsinformationssysteme mit Millionen von Verweisungen. Heute ist Online-Information, die neue Gesetze bereits am Tag des Erscheinens der Gesetzessammlung im Volltext zur Verfugung stellt, bereits selbstverständlich. read on
In diesem Beitrag wird zunächst untersucht, welcher Informationsbegriff in der heutigen Rechtsinformatik verwendet wird, nämlich nicht der technische sondern ein mehr oder weniger unreflektierter immaterieller Informationsbegriff Dieser wird anband einer Rückführung auf den Begriff der Struktur analysiert. Es zeigt sich dabei, dass dieser Begriff zwar in bestimmten Teilen konsistent, in gravierenden Punkten aber problematisch ist. Als Konsequenz daraus wird die Aufgabe des immateriellen Informationsbegriffs gefordert. read on
Internet & Ethik – die Grundlage für schier unendliche Diskussionen. Einerseits gilt das Internet schon lange nicht mehr als rechtsfreier Raum, werden doch durch rechtliche Rahmenbedingungen die unterschiedlichsten Materien geregelt. Andererseits scheint es jedoch auch so zu sein, dass man das Internet in seiner Gesamtheit mit all seinen Dimensionen nicht wirklich erfassen und regeln kann. Eine gänzliche Zensurierung scheint nicht zielführend zu sein; einen weiteren Ansatzpunkt in der Regulierung des Internets scheint jedoch die Selbstregulierung in Form von technologischen Lösungen, Ethik-Kodizes oder Selbstkontrolle durch die sogenannte Netiquette darzustellen. Diese Art der Steuerung/Regulierung, die auf einer freiwilligen Bindung an moralische Normen und Werte basiert, steht somit auf relativ schwachen Füßen, da sie von der inneren Einsicht und Freiwilligkeit eines jedweden Internetnutzers abhängt und lediglich indirektes Sanktionspotential (öffentliches Ansehen, sozialer Druck) liefert. Die Ethik kann dabei zukünftig eine neue Rolle übernehmen – nämlich die des Mediators. In dieser Vermittlerrolle kann Ethik zwischen der praxisbetonten Anwenderseite einerseits und dem Bereich der Kontrolle andererseits die Entwicklung moralischen Verhaltens im Informationsbereich beobachten und bewerten wie auch die Strukturen und Machtverhältnisse im Informationsbereich analysieren. read on
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Verwendung des Begriffes «Logik» in der Rechtssprache, und zwar vorn sprachwissenschaftlichen Standpunkt aus gesehen. Im Mittelpunkt steht also die Formulierung mit Hilfe des Begriffes «Logik» und nicht die «logische» Form der Aussage bzw. des Arguments. Die praktischen Beispiele dafür stammen aus den Dokumentationen des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS). read on
Der Stand des Electronic Government in Deutschland wird anband von ausgewählten Projekten skizziert. Als Fazit ist dabei festzuhalten, dass nach wie vor interessanten Einzelprojekten das Fehlen einer übergeordneten Konzeption gegenübersteht und insbesondere die Gefahr der Zersplitterung durch Einfuhren verschiedener, zueinander inkompatibler Signaturlösungen besteht und auch das Fehlen einer Killerapplikation der Verbreitung dieser Lösungen im Wege steht. read on
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. August 2000 grünes Licht für mehrere E-Government-Projekte gegeben und dafür zusätzliche Mittel bewilligt. Zwei zentrale Projekte werden von der Schweizerischen Bundeskanzlei betreut: Guichet virtuel als virtueller Amtsschalter und E-Voting, d.h. Wahrnehmung sämtlicher politischer Rechte auch auf elektronischem Weg. Während der Start des Guichet virtuel bereits Ende 200 I mit einer reduzierten Anzahl einfacher Anwendungen erfolgen soll, sind vor der Einführung von E-Voting zahlreiche politische und juristische Probleme zu lösen. Verschiedene technische und organisatorische Fragen sollen im Rahmen von Pilotprojekten in den Kantonen Zürich, Neuenburg und Genf in den nächsten drei Jahren vertieft behandelt werden. read on
Das Internet hat neue Perspektiven für die Dienstleistungsproduktion eröffnet und im Bereich von e-Government Innovationen in Richtung neuer Dienstleistungsmodelle in Gang gesetzt. Ausgehend von Zielen des e-Government behandelt der Beitrag Potentiale zur Verbesserung von Dienstleistungsqualität und -produktivität durch Transaktionsdienste bzw. One-stop Service und verweist auf Analysen des EU-Projekts PRISMA. read on
Wie e-Commerce im Bereich der Wirtschaft, entwickelte sich e-Government zu einem wichtigen Innovationsfaktor im öffentlichen Bereich. Im Unterschied zum IT-Einsatz im Wirtschaftsbereich sind für die Anwendung im Rahmen der staatlichen Verwaltung unterschiedlichste Auflagen, Verpflichtungen und Bedingungen zu erfüllen und darüber hinaus müssen verschiedene Bereiche wie e-Administration, e-Demokratie oder e-Assistance unterstützt werden. Die Entwicklung bereichsübergreifender e-Government-Modelle erfordert eine ganzheitliche Betrachtungsweise. ln diesem Beitrag sollen die verschiedenen Aspekte solcher Szenarien vorgestellt werden und die wesentlichen Punkte zur Verwirklichung in Reflexion mit den aktuellen Trends diskutiert werden. read on
Gegenstand dieses Referats ist die Stimmabgabe bei den Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern über das Internet (I-Vote). Dabei geht es nach einem kurzen Überblick über den Stand der Realisierung und die technischen Aspekte insbesondere um die verfassungsrechtlichen Perspektiven des l-Votings. Vor dem Hintergrund des Art 26 B-VG wird untersucht, inwieweit die Einführung von I-Vote die Grundsätze der Unmittelbarkeit, der Allgemeinheit, der Freiheit und der Gleichheit von Wahlen tangiert. read on
Der Beitrag beschreibt Voraussetzungen, Aufbau und Einsatz eines elektronischen Wahlverfahrens, das ursprünglich für die Verbandswahlen einer wissenschaftlichen Fachgesellschaft entwickelt wurde. Im Mittelpunkt stehen dabei die Anforderungen an elektronische Wahlsysteme und ihre Umsetzung mit den Mitteln der angewandten Kryptographie. Neben der Konzeption des Systems und seiner technischen Realisierung geht der Beitrag auch auf Erfahrungen beim praktischen Einsatz des Systems ein und zieht Querbezüge zur Frage nach der Verwendbarkeit elektronischer Wahlsysteme für politische Wahlen. read on
Mit 1. Februar 2001 trat in Österreich die gesetzliche Grundlage für die Durchführung der Wahlen der Österreichischen Hochschülerschaft auf elektronischem Weg in Kraft. Damit ist es nun erstmalig zulässig, Wahlen gesetzlich eingesetzter Vertretungskörper auch im Internet durchzuführen. Ein Modell der strikten informationellen Gewaltenteilung gewährleistet ein elektronisches Wahlsystem, das durch Trennung der Überprüfung der Wahlberechtigung und der eigentlichen Stimmabgabe und Auszählung alle gesetzlichen Anforderungen an den Schutz des Wahlgeheimnisses erfüllt. read on
Sehen wir das Parlament als institutionelles Herzstück des politischen Systems der repräsentativen Demokratie an, dann zieht im Kontext der Beschäftigung mit den aktuellen Entwicklungen im Bereich der «elektronischen Demokratie» die Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien durch Parlamente besondere Aufmerksamkeit auf sich. Anband der Ergebnisse einer im Oktober 2000 unternommenen Umfrage unter den europäischen Parlamenten wird der aktuelle Stand und Standard der Nutzung insbesondere des Internet durch Parlamente dargestellt und werden die abzusehenden Entwicklungsperspektiven in diesem Bereich analysiert. read on
Der Finanzbedarf von Unternehmungen im Bereich des E-Commerce ist groß. Investoren sind bereit, ihr Geld für neue Ideen und Geschäfte zur Verfugung zu stellen. Dafür wollen sie aber auch entsprechende Mitsprache- und Kontrollrechte. Die vertragliche Grundlage jeder institutionellen Investition sollte auf die Bedürfnisse der Parteien zugeschnitten sein, aber verschiedene grundlegende Aspekte nicht vernachlässigen. Die Abhandlung beleuchtet das Verhältnis zwischen den Gründen und Investoren aus rechtlicher Sicht. Im weiteren werden die typischen Punkte eines Vertrages zwischen Gründer und Investoren, sowie jene Probleme, die sich im Spannungsfeld der Interessen dieser Gruppen stellen ebenso die hier möglichen verschiedenen Gestaltungsformen behandelt. read on
Die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr wurde im Juli 2000 im Amtsblatt der EG veröffentlicht; die Umsetzungsfrist beträgt 18 Monate. Mit den Verhandlungen zu dieser Richtlinie wurde im November 1998, währen der Österreichischen Präsidentschaft im Rat der EU und unter der Vorsitzführung des Autors, begonnen. Die Richtlinie enthält einen allgemeinen Teil und einen harmonisierten Regelungsbereich. Der allgemeine Teil ist ein Regelungsbereich, in dem nicht inhaltliche Regelungen harmonisiert werden, sondern das Herkunftslandprinzip verankert wird. Das Herkunftslandprinzip besagt, dass die Mitgliedstaaten gegenseitig ihre Rechtsvorschriften anerkennen müssen und daher grundsätzlich das Recht des Niederlassungsstaates des Dienstanbieters maßgeblich ist. Neben dem Herkunftslandsprinzip gibt es vier inhaltliche Regelungsbereiche, und zwar den elektronischen Vertrag, die Verantwortlichkeit der Vermittler, weiters die kommerzielle Kommunikation, also die Werbung, und schließlich die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten und die Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung, also Klagemöglichkeiten. read on
Die wirtschaftliche Bedeutung des Internets ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Der für den Erfolg des elektronischen Geschäftsverkehrs notwendige rechtliche Rahmen kann aber kaum mit der rasanten Entwicklung Schritt halten. Denn die Technik schafft immer wieder neue Konfliktfelder, die einer Lösung bedürfen. read on
Dieser Beitrag nähert sich dem Phänomen freier Softwarelizenzen unter verschiedenen Gesichtspunkten: Zunächst wird versucht zu zeigen, warum es überhaupt zur Proprietarisierung, d.h. der Verwendung der heute üblichen, restriktiven Lizenzen und dem unter Verschlusshalten von Quellcodes kam. Dann wird die General Public License, also jene Lizenz unter der auch der Linux-Kernel vertrieben wird einer juristischen Beurteilung unterzogen. Abschließend werden Erklärungsansätze dafür gesucht, warum gerade die GPL sowohl aus wirtschaftlichen als auch rechtlichen Gründen attraktiv sein kann. read on
In diesem Beitrag werden Unterschiede zwischen Open-Source- und proprietärer Software diskutiert. Dabei stellt der Autor zunächst die zwei Grundtypen von Software-Lizenzen, die Open-Source-Lizenz GNU und die proprietäre (MS) Lizenz EULA, vor. Anband dessen werden die unterschiedlichen Konsequenzen für den Anwender in Bezug auf Kosten, Funktionalität, Fehlerbehandlung, Anpassung und Gewährleistung aufgezeigt. read on
«Neues Notebook ab 10 Schilling!», «Mercedes A-Klasse ab 1 öS» im Internet unter http://www.xyz.at. Solche oder ähnliche Werbungen nationaler oder internationaler Anbieter finden sich in letzter Zeit immer häufiger in Zeitschriften, Rundfunksendungen oder Internet-Bannern. Welche Anbieter stecken hinter diesen Angeboten? Was bieten sie? Kommt mit den beworbenen Anbietern überhaupt ein Vertrag zustande oder bewerben diese bloß die Angebote von Dritten? Sind Online-Auktionen Versteigerungen i.S. der GewO? Welche Risiken gibt es zu beachten, wenn man sich dieser Verkaufsplattformen im Internet bedient? Dieser Aufsatz will ein wenig Licht in das derzeit heiß diskutierte Thema «Marktplätze im Internet» bringen und versuchen, die verschiedenen Angebotsformen zu klassifizieren, rechtlich ein zu ordnen und damit vorhersehbarer und sicherer zu machen. read on
Electronic Commerce umfasst alle wirtschaftlichen Transaktionen, die unter Verwendung moderner Informations- und Kommunikationsmedien auf elektronischen Übermittlungswegen stattfinden. Die Vertragsabwicklung im Internet per E-Mail bzw. WWW-Bestellformular ist eine mögliche Variante des elektronischen Vertragsabschlusses. Aufgrund der Struktur des Internet als dezentrales weltweites Datennetz werden eine Vielzahl grenzüberschreitender Verträge abschlossen. Diesbezüglich ist vor Beantwortung der konkreten Sachverhaltsfragen nach dem Vertragsabschluss selbst, dem Vertragsinhalt bzw. Rechtsansprüchen bei Vertragsverletzungen zunächst das maßgebliche Sachrecht unter Heranziehung der Vorschriften des Internationalen Privatrechts (UN-Kaufrecht bzw. EVÜ) zu ermitteln. Ebenfalls von zentraler Bedeutung ist die Beurteilung der Internationalen Gerichtszuständigkeit (EuGVÜ) bzw. die Frage nach der Vollstreckbarkeit einer rechtskräftigen Entscheidung. read on
Bei die Prüfung der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Speicherns von Cookies auf dem PC des Betroffenen ist zunächst zu untersuchen, ob es sich dabei um personenbezogene Daten i.S.d. DSG handelt. Dies ist etwa dann zu bejahen, wenn eine Verknüpfung mit einer Kundendatei erfolgt. Die Speicherung von Cookies ist in diesem Fall solange zulässig, als sie zur Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung zwischen Auftraggeber und Betroffenem erforderlich ist. ln Frage kommt dabei vor allem die Abwicklung eines Kaufs über das Internet. Nach Beendigung des Kaufvorgangs wird ein weiteres Speichern des Cookies ohne Zustimmung des Betroffenen allerdings datenschutzrechtlich unzulässig. read on
Das Internet ist aus dem rechtsgeschäftlichen Bereich nicht mehr wegzudenken und stellt auch für den Verwaltungsapparat eine enorme Chance dar, Bürgernähe und rasche Erledigungen zu gewährleisten. Bei der Sicherstellung von Echtheit und Unverfälschtheit von übermittelten Informationen erlangt die elektronische Signatur immer größere Bedeutung. Nach Darstellung der Funktionsweise folgt eine Übersicht über Rechtsgrundlagen und Rechtswirkungen. Weiters werden einige Detailfragen des Signaturrechtes angesprochen und die diskutierten bzw. bereits tatsächlichen Anwendungsbereiche des elektronischen Pendants zur eigenhändigen Unterschrift skizziert. read on
Das Österreichische Wettbewerbsrecht gilt auch im WWW. Fremde Websites genießen neben Urheber- auch den ergänzenden Leistungsschutz des UWG. Sklavische Nachahmung und glatte Übernahme sind verboten. Bei der Beurteilung einer unlauteren Nachahmung kommt es vor allem auf die Art der Übernahme an. Je größer die Eigenart des nachgebildeten Erzeugnisses ist, umso geringere Anforderungen sind an die im Wettbewerbsbereich liegenden besonderen Umstände der Sittenwidrigkeit zu stellen. Um kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, empfehlen sich vertragliche Regelungen, wie sie in Content-Verträgen für Neue Medien zu finden sind. read on
Wie im nicht-elektronischen Geschäftsverkehr kommt es auch im e-commerce zu unfairen Wettbewerbshandlungen, die gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen. Neben den herkömmlichen Methoden (etwa herabsetzende Äußerungen, irreführende Werbung) trifft man auf unlautere Verkaufs- und Marketingmethoden, die aufgrund der technischen Besonderheiten nur im Internet möglich sind. Dazu gehört etwa das wettbewerbswidrige Registrieren von Domains und Setzen von Links und Metatags. Ob diese Methoden zulässig sind oder nicht, und was die betroffenen Kreise dagegen unternehmen können, ist oft noch unklar: Es gibt nur wenige ausdrückliche Regeln über das kommerzielle Verhalten im Internet. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über die Problematik des unlauteren Wettbewerbs im Internet verschaffen. read on
Durch das Internet eröffneten sich neue Zugangsmöglichkeiten zum Recht. Es erleichtert einer wachsenden Internetgemeinde die Kenntnisnahme von Gesetzen, Entscheidungen und anderen amtlichen Werken. Diese Werke werden als freie Werke nach § 7 des Österreichischen Urheberechtgesetzes (vgl. § 5 dUrhG «Amtliche Werke») vom urheberrechtliehen Schutz aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit ausgenommen, um eine möglichst weite Verbreitung zu sichern. Durch Bearbeitung, Aufnahme in Sammelwerke oder Datenbanken kann für diese an sich freien Werke jedoch urheberrechtlicher Schutz begründet werden, was insbesondere für kommerzielle Anbieter solcher Werke von großer Bedeutung ist. read on