Source: https://www.lgb-rlp.de/aktuelles/detail/news/detail/News/bekanntmachung-des-landesamtes-fuer-geologie-und-bergbau-rheinland-pfalz-7.html
Timestamp: 2019-08-26 08:03:43
Document Index: 373301213

Matched Legal Cases: ['§ 52', 'Art. 2', '§ 1', 'Art. 2', '§ 73', 'Art. 7', '§ 27']

Die Sibelco Deutschland GmbH mit Sitz in Ransbach-Baumbach beantragte mit Schreiben vom 08.08.2018 beim Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) die Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes „Tontagebau Christel“ gemäß § 52 Abs. 2 a BBergG (Bundesberggesetz vom 13.08.1980 (BGBI. I S. 1310), das zuletzt durch Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist) i. V. m. § 1 Nr. 1 b) dd) UVP-V-Bergbau (Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben vom 13 Juli 1990 (BGBl. l S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 24 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. l S. 2808)).
Die Sibelco Deutschland GmbH betreibt in der Gemarkung Nentershausen (Verbandsgemeinde Montabaur, Westerwaldkreis) die beiden unmittelbar benachbarten Tontagebaue „Christel“ und „Neuwiese“, die eine betriebliche Einheit darstellen und deshalb im Zuge des vorliegenden Antrags zu einem Tagebau mit der Bezeichnung „Tontagebau Christel“ zusammengeführt werden sollen (Gesamtfläche des beantragten Rahmenbetriebsplanes ca. 37,43 ha). Die geplante Erweiterung erfolgt in zwei Bereichen: zum einen in das Abbaufeld Christel Süd und zum anderen in das Abbaufeld Christel Nord. Am Nordwestrand des Nordfeldes ist im Grenzbereich Basalt/Ton die Restgewinnung des dort anstehenden Basalts durch den benachbarten Betrieb der Basaltwerke Jakob Bach GmbH vorgesehen. Der aus den Tagebauen „Neuwiese“ und „Christel“ sowie dem Basalttagebau „Bach“ bestehende Abbaukomplex liegt ca. 750 m nördlich des Ortsrandes von Nentershausen in unmittelbarer Nachbarschaft zur Autobahn A 3. Die Anbindung der Abbaufläche an das öffentliche Straßennetz erfolgt über die L 318 an die A 3.
Die Antragsunterlagen wurden nach vorheriger ortsüblicher Bekanntmachung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur und dem LGB vom 10.09.2018 bis 09.10.2018 und vom 11.02.2019 bis 11.03.2019 für jedermann zur Einsicht ausgelegt.
Das LGB beabsichtigt nunmehr, entsprechend § 73 Abs. 6 VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz vom 23.01.2003 (BGBl. l S. 102), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 18.12.2018 (BGBl. l S. 2639), die rechtzeitig eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen mit den Beteiligten zu erörtern.
im Bürgerhaus / Dorfgemeinschaftshaus, Eppenroder Str. 18,
Dieser Bekanntmachungstext findet sich auch auf der Internetseite des LGB, im UVP-Portal des Landes Rheinland-Pfalz und gem. § 27 a VwVfG auch auf der Internetseite der VG Montabaur.