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Timestamp: 2016-10-01 03:11:03
Document Index: 238509301

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 5', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23']

9C_306/2016 � � Urteil vom 4. Juli 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. M�rz 2016.
A.________ leidet am Asperger-Syndrom bei anerkannter Autismus-Spektrum-St�rung im Sinne von Ziff. 405 des Anhangs zur GgV. Seit November 2014 besucht er das private Internat und Gymnasium C.________, Deutschland. Mit Verf�gung vom 2. Dezember 2015 lehnte die IV-Stelle Bern eine Kosten�bernahme unter dem Titel berufliche Massnahmen ab.
Die Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 15. M�rz 2016 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 15. M�rz 2016 sei aufzuheben und es seien ihm dringend notwendige berufliche Massnahmen, namentlich die Kosten�bernahme f�r das Internat C.________, zu gew�hren; des Weitern sei die IV anzuweisen, die Namen der angeblich f�r vom Asperger-Syndrom Betroffene geeignete Schulen und Institutionen bekanntzugeben, sowie ein Gutachten in Auftrag zu geben.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts [durch die Vorinstanz; Art. 105 Abs. 1 BGG] kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde hat unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form - unter Bezugnahme auf und in Auseinandersetzung mit den entscheidenden vorinstanzlichen Erw�gungen (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.) - darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Dabei gilt in Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz eine qualifizierte Begr�ndungspflicht (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; Urteil 9C_619/2014 vom 31. M�rz 2015 E. 2.2).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer hat mehrere nach Erlass des angefochtenen Entscheids verfasste E-Mails an und von schweizerischen Maturit�tsschulen eingereicht, von denen sich gem�ss Feststellung der Vorinstanz das von ihm besuchte Gymnasium in Deutschland nicht grundlegend unterscheide. Diese Dokumente haben aufgrund des Verbots, im Beschwerdeverfahren echte Noven beizubringen, sowie der Bindung des Bundesgerichts an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt mit insoweit eingeschr�nkter �berpr�fungsbefugnis (E. 1.1 hiervor) ausser Acht zu bleiben (Urteil 9C_908/2015 vom 14. April 2016 E. 1).
Die Vorinstanz ist in W�rdigung der Akten zum Ergebnis gelangt, nach dem massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit sei erstellt, dass die angestrebte erstmalige berufliche Ausbildung (Besuch des Gymnasiums C.________ seit November 2014 mit Abitur; Art. 9 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 IVG sowie Art. 5 IVV) auch in der Schweiz durchgef�hrt werden k�nnte, es insbesondere nicht an erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehle. Die Voraussetzungen f�r eine Kosten�bernahme durch die Invalidenversicherung gest�tzt auf Art. 23bis Abs. 1 IVV seien somit nicht gegeben; ebenso wenig l�gen andere beachtliche Gr�nde im Sinne von Abs. 3 dieser Bestimmung vor (vgl. dazu BGE 133 V 624 E. 2.3.2 S. 627; Urteil 9C_309/2013 vom 19. August 2013 E. 5.1, in: RtiD 2014 I S. 334).
3.1.�Die Vorbringen in der Beschwerde sind weitgehend appellatorischer Natur, indem lediglich der eigene bereits im vorinstanzlichen Verfahren dargelegte Standpunkt wiedergegeben wird, ohne auf die massgeblichen Erw�gungen im angefochtenen Entscheid einzugehen und darzutun, inwiefern diese offensichtlich unrichtig oder sonstwie Bundesrecht verletzen (E. 1.1 hiervor; vgl. auch Urteil 2C_413/2014 vom 11. Mai 2014 E. 2.1). Insbesondere geht es mit Bezug auf die Anwendbarkeit von Art. 23bis Abs. 1 oder 3 IVV nicht darum, ob ein (erneuter) Schulwechsel ein Jahr vor der Matur bzw. dem Abitur sinnvoll und zumutbar oder der Beschwerdef�hrer "unbedingt in der Internatsschule C.________ zu belassen" ist, welcher Ort f�r ihn ausbildungs- und betreuungsm�ssig optimal sei. Die gegenteilige Auffassung liefe darauf hinaus, den (tats�chlichen) Eingliederungserfolg f�r die Bejahung des streitigen Anspruchs gen�gen zu lassen, was Gesetz und Rechtsprechung widerspricht und auch aus Gr�nden der Gleichbehandlung abzulehnen ist (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgericht K 85/99 vom 25. September 2000 E. 5b mit Hinweisen, in: SVR 2001 KV Nr. 29 S. 85). Im �brigen besteht lediglich Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umst�nden bestm�glichen Vorkehren. Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch gen�gend ist (Urteil I 601/06 vom 12. M�rz 2008 E. 5.5.1 mit Hinweisen).
3.2.�Sodann vermag der Beschwerdef�hrer mit der schon im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragenen Kritik an der Beschwerdegegnerin, die w�hrend (zu) langer Zeit, insbesondere in den Schulen D.________ und E.________ keinen auf Asperger spezialisierten Coach zur Verf�gung gestellt habe, nicht aufzuzeigen, dass er bzw. seine Mutter gleichsam gezwungen war, im Ausland eine geeignete schulische Einrichtung zu finden, um das Ziel Hochschulreife zu erreichen. Nach unbestrittener Feststellung des kantonalen Verwaltungsgerichts hatte die IV-Stelle - immerhin - Anfang Mai 2014, somit mehr als ein halbes Jahr vor dem Eintritt in C.________, und nochmals im Oktober 2014 Bereitschaft signalisiert f�r ein Coaching durch den 'SUB - Service f�r unterst�tzte Berufsbildung f�r Menschen mit Autismus-Spektrum-St�rungen', dessen Eignung und Kapazit�t nicht in Frage steht, von welchem Angebot er und seine Mutter indessen keinen Gebrauch machten.
3.3.�Schliesslich bleibt die wiederholte R�ge, die Beschwerdegegnerin weigere sich seit Jahren, die nur ihr bekannten Namen der auf Asperger spezialisierten Institutionen oder f�r Asperger geeigneten Schulen in der Schweiz bekanntzugeben, ohne Auseinandersetzung mit der Feststellung der Vorinstanz, dass es im Kanton Bern und auch ausserhalb Maturit�tsschulen gibt, von denen sich das von ihm besuchte Gymnasium in Deutschland nicht grundlegend unterscheide und wo bei vorhandener geeigneter Unterbringung die angestrebte erstmalige berufliche Ausbildung durchgef�hrt werden k�nnte.