Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/dialog/5731
Timestamp: 2018-12-15 04:58:14
Document Index: 393001482

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 3', '§ 14', '§ 37', '§ 29', '§ 37']

KomNet Dialog 5731
Betrifft: Flurförderzeuge mit gasbetriebenem Verbrennungsmotor Ist die UVV BGV D 34 § 37 in Bezug auf die Prüfungen der Gasanlage auch für Flurförderzeuge im innerbetrieblichen Verkehr anzuwenden ?
Die Anforderungen an den Betrieb und insbesondere die Prüfung von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) ergeben sich u.a. aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.
Nach § 3 Abs. 6 i. V. mit Anhang 1 der BetrSichV hat der Arbeitgeber auf Grund der Gefährdungsbeurteilung, der Herstellerinformationen und der vorgesehenen Betriebsweise Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende Person festzulegen. Dabei hat er insbesondere die Gefährdungen zu berücksichtigen, die mit der Benutzung des Arbeitsmittels selbst verbunden sind und die am Arbeitsplatz durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden. Prüfverpflichtungen ergeben sich dann aus § 14 der BetrSichV. Als Prüfperson ist eine befähigte Person vorgesehen. Siehe auch die Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) hier TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen".
Bei der Ermittlung und Durchführung der Prüfungen ist die DGUV Vorschrift 68 (bisher BGV D 27) Flurförderzeuge (§§ 37 - 39) zu berücksichtigen. Danach hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass Flurförderzeuge, ihre Anbaugeräte sowie die nach dieser Unfallverhütungsvorschrift für den Betrieb von Flurförderzeugen in Schmalgängen erforderlichen Sicherheitseinrichtungen in Abständen von längstens einem Jahr durch einen Sachkundigen geprüft werden. Weitere Bestimmungen zum Betrieb und der Prüfung von Flurförderzeugen mit Flüssiggasantrieb werden insbesondere im § 29 und § 37 der Unfallverhütungsvorschrift "Verwendung von Flüssiggas" DGUV Vorschrift 79 (bisher BGV D 34) getroffen.
Das Vorschriften- und Regelwerk der DGUV finden Sie im Internet unter http://publikationen.dguv.de
Für die Anwendung der Prüfvorgaben der Unfallverhütungsvorschriften ist es unerheblich, ob es sich um innerbetrieblichen oder außerbetrieblichen Verkehr handelt. Die DGUV Vorschrift 68 gilt für Flurförderzeuge; die UVV´en richten sich an Unternehmer und Versicherte.
Hinweis: Die Anwendung der Unfallverhütungsvorschriften ist für die versicherten Mitgliedsbetriebe bei dem jeweiligen Unfallversicherungsträger verpflichtend.