Source: http://www.skobbler.de/info-contact/legal-info
Timestamp: 2013-05-21 10:34:10
Document Index: 208156151

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 11', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§5', '§5']

skobbler - Info und Kontakt - Rechtliche Hinweise - Smarte Apps und Kartentechnologie auf der Basis von OpenStreetMap - OSM
Bedingungen für die Nutzung des Dienstes skobbler der skobbler GmbHskobbler ist eine Anwendung für Nutzer, welche die serverbasierte (auch off-board genannte) Navigation ermöglicht und diese nach Bedarf des Nutzers mit Zusatzdiensten ergänzt (zusammen mit dem Internetauftritt unter www.skobbler.de bilden diese Komponenten die "skobbler-Plattform").Die erforderliche Registrierung ist zur Zeit ausschließlich über den Internetauftritt www.skobbler.de möglich.Ferner ist es dem Nutzer möglich, über den vorgenannten Internetauftritt individuelle Ortseinträge sowie das persönliche Nutzerprofil anzulegen und zu bearbeiten. Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist der Abschluß eines Vertrages über die Zulassung zur Nutzung der Navigations- und sonstigen Dienstes von SKOBBLER (nachfolgend: "Vereinbarung"). Die Vereinbarung kommt durch die erstmalige Nutzung des Navigations- bzw. der Zusatzdienste, spätestens jedoch durch Annahme der Nutzungsbestimmungen während des Registrierungsprozesses zustande. Mit der Registrierung wird automatisch ein Nutzerkonto für den Nutzer eingerichtet.1 die Verbindungsentgelte können je nach Anbieter, Dauer und Umfang verschieden sein§ 1 Gültigkeitsumfang der Nutzungsbedingungen1.1 Die skobbler GmbH ("SKOBBLER") erbringt die Dienstleistungen für die skobbler-Plattform auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.1.2 Die folgenden Allgemeinen Bedingungen gelten für Vereinbarungen in Verbindung mit der Internet-Plattform www.skobbler.de.1.3 Vereinbarungen in Verbindung mit den zuvor genannten Diensten betreffen die mobile Verbindung zu den IT-Servern und IT-Infrastruktur von SKOBBLER und berechtigen den Nutzern zur persönlichen Verwendung dieser Dienste. SKOBBLER kann dem Nutzer das Recht einräumen, weitere Dienste als Ergänzungen zum Navigationsdienst ("Zusatzdienst") zu verwenden, wobei die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sowie eventuell besondere Bedingungen für den Dienst im Einzelfall gelten können. Einzelheiten zu diesen Diensten gehen aus Beschreibungen hervor, die von SKOBBLER regelmäßig vor Nutzung des Dienstes durch den Nutzer bereitgestellt werden.1.4 SKOBBLER ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet unter www.skobbler.de. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist SKOBBLER berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.§ 2 Begriffsbestimmungen "Dienst" steht für den Navigationsdienst sowie damit zusammenhängende Zusatzdienste. "Nutzer" steht für eine natürliche Person, welche die vorliegende Vereinbarung in Bezug auf die Dienste mit SKOBBLER abgeschlossen hat und § 11 Abs.2 TMG entspricht "Lizenz" steht für das beschränkte Nutzungsrecht, die Software zu nutzen. "personenbezogene Daten" steht zum Beispiel für Daten wie Name, Anschrift, Telefonnummer sowie weitere Daten dieser Art über den Nutzer. "Positionsdaten" steht für Daten über den geographischen Standort des Nutzers zu einem bestimmten Zeitpunkt. "Software" steht für die Software, welche auf dem mobilen Endgerät des Nutzers, dem PC des Nutzers oder einem anderen Endgerät installiert wurde, um den Dienst zu nutzen. § 3 gegenseitige Nutzungs- und Lizenzbestimmungen3.1 Der Nutzer kann die Software auf dem mobilen Endgerät zur Navigation und die Zusatzdienste ausschließlich in der vorgesehen Art und Weise nutzen. Der Nutzer darf die Software oder die Karteninformationen weder disassemblieren noch dekompilieren, ebenso darf er keine Veränderungen am Softwarecode oder am Dienst vornehmen oder Software herstellen, die auf der Software oder Teilen derselben basiert.3.2 SKOBBLER gewährt dem Nutzer ein zeitlich, räumlich und inhaltlich befristetes Nutzungsrecht an der Software und dem Dienst. Verwertungsrechte irgendeiner Art stehen dem Nutzer nicht zu. Der Nutzer darf die Software ausschließlich für den persönlichen Gebrauch nutzen. Der Nutzer darf die Vereinbarung und die Lizenz nicht übertragen.3.3 Der Nutzer überträgt SKOBBLER mit dem Hochladen von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den von dem Nutzer auf die skobbler-Plattform eingestellten multimedialen Inhalten, sofern diese nicht als "privat" gekennzeichnet sind. Das Nutzungsrecht umfaßt insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen.Davon umfaßt ist auch die Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, im Rahmen des Angebots von SKOBBLER auf seinen Partnerseiten. SKOBBLER ist berechtigt, die multimedialen Inhalte auf Partnerseiten einzubinden. Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.3.4 Die Lizenz stellt kein Recht auf sonstiges Eigentum von SKOBBLER oder SKOBBLER - Kennzeichen dar, die in Verbindung mit der Software oder dem Dienst verwendet werden. Der Nutzer erkennt die Waren- und Markenkennzeichen der SKOBBLER als geschützte Rechte an.3.5 Insbesondere die im folgenden dargelegten Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Verleih, Pacht oder Vermietung, Reproduktion, Offenlegung, Publikation,Entfernung oder Verdeckung von Urheberrechtshinweisen, Warenzeichens oder jeder beschränkenden Prägung,die Abänderung oder Erstellung abgeleiteter Werke der skobbler-Plattform, die Nutzung der skobbler-Plattform, um Informationen darüber an Dritte weitergeben zu können,die Erstellung eines abgeleiteten Erzeugnisses, das mit der skobbler-Plattform in Konkurrenz steht. 3.6 SKOBBLER behält sich das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, die aus einer Verletzung der vorliegenden Lizenzbedingungen entstehen, wobei SKOBBLER ohne Einschränkung dazu berechtigt ist, dem Nutzern die Kosten in Rechnung zu stellen, die der Nutzung entspricht, welche den Rahmen der vorliegenden Bedingungen überschreitet oder diese in anderer Weise verletzt.3.7 Die vorgenannten Bestimmungen gelten entsprechend für die Nutzung der webbasierten Dienste, welche über www.skobbler.de verfügbar sind.§ 4 Registrierung und Datenschutz4.1 Die dauerhafte Nutzung des Dienstes bedarf in jedem Fall der persönlichen Registrierung des Nutzers beim Internetauftritt von skobbler.4.2 Im Rahmen dieser Registrierung weist SKOBBLER dem Nutzer einen Nutzernamen oder ein sonstiges taugliches Mittel zur Identifikation zu. Die von SKOBBLER bei der Anmeldung erbetenen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu verbessern.4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein persönliches Paßwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zugeben. Der Nutzer ist für alle Schäden verantwortlich, die aus der unbefugten Bekannt- oder Weitergabe des Paßwortes entstehen.4.4 Der Umgang mit den Nutzerdaten und Positionsdaten erfolgt entsprechend der Datenschutzrichtlinie, wie sie über www.skobbler.de eingesehen werden können.§ 5 Gewährleistung und Verfügbarkeit5.1 SKOBBLER gewährleistet im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, daß die Dienste die wesentlichen Funktionen bereithalten.5.2 Der Nutzer erkennt an, dass innerhalb des Dienstes Fehler oder Defekte auftreten können; das gilt auch für die Daten, die über den oder in Verbindung mit dem Dienst bereitgestellt werden.5.3 Der Nutzer erkennt außerdem an, dass geographische Karten und sonstige Informationen, die von SKOBBLER oder Dritten bereitgestellt werden und auf welchen der Dienst basiert, unvollständig, falsch oder fehlerhaft sein können, und dass SKOBBLER keine Verantwortung für solche Fehler oder Defekte übernimmt. 5.4 SKOBBLER übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Software und der Dienste. SKOBBLER hat das Recht, den Dienst jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu beschränken. Insbesondere kann SKOBBLER den Zugang zu den Diensten beschränken, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. § 6 Haftung und Haftungsbegrenzung6.1 Die über den Dienst bereitgestellten Informationen stellen lediglich Empfehlungen dar und sind von Nutzern nicht als Anweisungen zu verstehen. Weicht eine über den Dienst bereitgestellte Empfehlung von örtlichen Verkehrsregelungen oder anderen Gegebenheiten ab, hat der Nutzer stets in Übereinstimmung und unter Berücksichtigung der jeweiligen Regelungen und Gegebenheiten, insbesondere der Straßenverkehrsordnung, zu handeln. Der Nutzer nutzt den Dienst auf eigenes Risiko, und es obliegt stets der Verantwortung und Pflicht des Nutzers, sich in einer Art und Weise zu verhalten, welche seine Verkehrssicherheit oder diejenige Dritter nicht gefährdet.6.2 SKOBBLER übernimmt keine Haftung für Vermögensschäden. Für Sach- und Personenschäden haftet SKOBBLER lediglich in dem gesetzlichen Umfang und gesetzlichen Höhe, sofern die gesetzlichen Grundlagen für die skobbler-Plattform Anwendung finden. Ansonsten ist jede weitere Form von Haftung ausgeschlossen.§ 7 Haftung für Rechtmäßigkeit der Inhalte7.1 SKOBBLER speichert für den Nutzer seine von ihm hochgeladenen multimedialen Inhalte (Bilder, Videos und Informationen) beziehungsweise vermittelt den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu. Daher ist der Nutzer allein für die von ihm auf die skobbler-Plattform eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich.7.2 Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte hoch zu laden, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.7.3 Insbesondere dürfen keine Inhalte vom Nutzer eingestellt oder Kommentare auf der skobbler-Plattform gemacht werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.7.4 Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von SKOBBLER speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von SKOBBLER zu gefährden. Weiterhin ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie zum Beispiel Crawler ohne ausdrückliche Zustimmung von SKOBBLER auf der Plattform nicht gestattet. Die durch diese Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer SKOBBLER zu erstatten.7.5 SKOBBLER ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Nutzungsbedingungen, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Nutzer hat in solchem Fall keinen Anspruch auf Wiedereinstellung seiner multimedialen Inhalte auf der Internetplattform oder Freigabe seines gelöschten Nutzerprofils.7.6 Darüber hinaus übernimmt SKOBBLER für diese Inhalte keinerlei Haftung; insbesondere ist SKOBBLER nicht verpflichtet, Inhalte und individuelle Anpassungen der Nutzerprofile zu sichern oder aufzubewahren. § 8 Beendigung8.1 SKOBBLER hat das Recht, die skobbler-Plattform jederzeit und mit sofortiger Wirkung zu beenden. Angelegte Nutzerprofile und deren Inhalte werden dabei gelöscht; SKOBBLER ist nicht verpflichtet, Inhalte zu speichern oder dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.8.2 SKOBBLER hat das ebenfalls Recht, die Dienste jederzeit und mit sofortiger Wirkung einzustellen.§ 9 Sonstiges9.1 Bei Fragen im Zusammenhang mit Vertragsbedingungen, dem Dienst und der Verarbeitung von Daten setzen sich Nutzer mit der SKOBBLER Nutzer-Service-Adresse in Verbindung. Diese lautet support@skobbler.de.9.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der Bestimmungen von UN-Kaufrecht.
Allgemeine Informationen gemäß §5 Telemediengesetz:
info@skobbler.de
Amtsgericht Charlottenburg Handelsregister HRB 124264
Datenschutzbestimmungen bei der Bereitstellung der skobbler-Plattform1) SKOBBLER versichert, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unter strenger Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telekommunikationsgesetzes (TKG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) erfolgt.2) Dem Nutzer ist bekannt, dass SKOBBLER nur durch die Einwilligung des Nutzers zur Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten in der Lage ist, die Dienste bereitzustellen. Ferner ist dem Nutzer bekannt, dass ihm im Rahmen der Nutzung der Dienste Werbeeinblendungen angezeigt werden. Der Nutzer hat im Rahmen des Vertragsschlusses hierzu elektronisch eingewilligt. Die Einwilligung wurde protokolliert.3) Die Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber SKOBBLER schriftlichskobbler GmbHLuisenstr. 41, 10117 Berlin, Deutschland(Stichwort: skobbler)oder per E-Mail an support@skobbler.de widerrufen werden.Im Falle des Widerrufs wird SKOBBLER die Dienste für den Nutzer nicht mehr bereitstellen.4) Positionsdaten können zur Bereitstellung von Zusatzdiensten genutzt werden. In diesem Zusammenhang können Daten gegenüber den Partnern von SKOBBLER offen gelegt werden. Anonyme Positionsdaten können von SKOBBLER auch genutzt werden, um Informationen über Umstände, die für Zwecke der Navigation und damit verbundene Zwecke von Bedeutung sind (Verkehrsaufkommen u. Ä.), zu speichern, zu verarbeiten und an Dritte weiterzugeben.Nutzer- und Positionsdaten werden jedenfalls nur dann an Dritte weitergeben, wenn dies aufgrund gesetzlicher Gründe vorgeschrieben ist oder wenn diese im Auftrag und für SKOBBLER Dienstleistungen und Handlungen übernehmen, wie zum Beispiel den Betrieb der skobbler-Plattform auf ausgelagerten Servern.5) Zum Zwecke der Durchführung von Marketingaktivitäten kann SKOBBLER automatische Kommunikationssysteme wie E-Mail einsetzen. Allerdings kann ein Nutzer der Kontaktaufnahme zu Marketingzwecken widersprechen. 6) Nach der Registrierung auf der skobbler-Plattform kann der Nutzer sein eigenes Profil anlegen und erstellen. Die Informationen des Nutzer-Profils, wie zu Beispiel der verwendete Nutzer-Name, das Profilbild, die Anzeige des Wohnortes und die in öffentliche Ordner hochgeladenen Videos und Bilder sind auf der Plattform selbst sichtbar, also auch für nicht registrierte Besucher der Plattform.7) Weiterhin ist es für den Nutzer möglich, bei SKOBBLER innerhalb seines eigenen Netzwerkes von Freunden und Gruppen Informationen auszutauschen. Der Nutzer kann selbst mittels einer Privatsphäreneinstellung festlegen, welche Informationen er mit seinen Freunden und mit seiner Gruppe teilen und austauschen möchte. Dabei werden die Handlungen des Nutzers gemäß seiner Privatsphäreneinstellung dokumentiert, zum Beispiel, ob er einen neuen Freund kontaktiert und hinzugefügt hat, wie viele Fotos oder Videos er hochgeladen hat oder dass er einen bestimmtes Ortseintrag kommentiert und bewertet hat. 8) SKOBBLER verwendet nach der Anmeldung des Nutzers Cookies, mit denen der Nutzer während der Dauer seines Besuches auf der Plattform erkannt und bei einer erneuten Anmeldung auf der Plattform wieder erkannt werden kann. Ein solcher Cookie wird auf dem Computer des Nutzers gespeichert. Der Nutzer kann durch Einstellungen seines Computers derartige Cookies entfernen oder eine Nutzung ohne Cookies gewährleisten.9) SKOBBLER ist berechtigt, diese Datenschutzbestimmung unter Beachtung der gelten gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu ändern. Die Änderung dieser Erklärung wird SKOBBLER bekanntgeben. Der Nutzer hat die Möglichkeit, einer Änderung schriftlich, wobei eine E-Mail ausreichend ist, zu widersprechen. In einem solchen Fall kann SKOBBLER die Dienstleistung für den Nutzer einstellen.10) Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nimmt SKOBBLER Untersuchungen bezüglich der Interessen und Verhalten des Nutzers vor und wird gegebenenfalls auch die vom Nutzer hochgeladenen Bilder, Videos oder Tags verwenden. Dies erfolgt durchgehend mittels eines anonymisierten Verfahrens, so dass keine personenbezogenen Daten weitergereicht werden. 11) Sofern der Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesse oder später eingewilligt hat, kann SKOBBLER dem Nutzer während der Laufzeit der Vereinbarung einen Newsletter mit Inhalten zum Beispiel zu den Themen Support, mit technischen Hinweisen und sonstigen Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Dienstleistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten und mit sonstigen den Betrieb der SKOBBLER Plattform betreffende Informationen zusenden. Durch einen entsprechenden Link in jedem Newsletter kann der Nutzer diesen Newsletter jederzeit wieder abbestellen.
Allgemeine Angaben gemäß §5 des deutschen Telemediengesetzes: skobbler GmbHinfo@skobbler.comGeschäftsführer: Peter ScheufenHandelsregister: Charlottenburg, HRB 124264