Source: https://www.as-drewer.de/arbeitsschutz.html
Timestamp: 2019-11-19 05:06:00
Document Index: 179651582

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§30', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

AS Drewer - Arbeitsschutz
123 Das Arbeitsschutzgesetz ArbSchG ist nicht einfach umzusetzen
Das Arbeitsschutzgesetz regelt für alle Tätigkeitsbereiche die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers, die Pflichten und Rechte der Beschäftigten, sowie die Überwachung des Arbeitsschutzes nach diesem Gesetz.
Das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz, ArbSchG) regelt für alle Tätigkeitsbereiche die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers, die Pflichten und Rechte der Beschäftig­ten, sowie die Überwachung des Arbeitsschutzes nach diesem Gesetz durch die zu­ständigen staatlichen Behörden (es setzt die europäische Rahmenrichtlinie Arbeits­schutz 89/391/EWG in deutsches Recht um).
Arbeitsstättenverordnung ArbStättV (Bitte auch die ASR beachten!)
Geregelt werden z. B. Anforderungen an Arbeitsräume, Pausen-, Bereitschafts- und Sanitärräume, Beleuchtung, Belüftung und Raumtemperatur. Die "alte" Arbeitsstättenverordnung von 1975 ist durch die neu strukturierte Verordnung aus dem Jahr 2004 abgelöst worden. Das neue Konzept der Verordnung folgt der Regelungssystematik der europäischen Arbeitsstättenrichtlinie. Danach werden Schutzziele und allgemein gehaltene Anforderungen, aber keine detaillierten Vorgaben festgesetzt.
Durch flexible Grundvorschriften soll den Betrieben Spielraum für an ihre Situation angepasste Arbeitsschutzmaßnahmen gegeben werden. Um den Arbeitgebern und den vollziehenden Behörden die Anwendung der Arbeitsstättenverordnung in der Praxis zu erleichtern, werden vom "Ausschuss für Arbeitsstätten" (ihm gehören neben Vertretern der Länderbehörden und der Unfallversicherungsträger auch Vertreter der Sozialpartner an) erläuternde, rechtlich nicht verbindliche "Arbeitsstättenregeln" (ASR) erarbeitet. Ihnen kann entnommen werden, wie den in der Verordnung niedergelegten Anforderungen konkret entsprochen werden kann.
Wendet der Arbeitgeber diese Regeln an, kann er davon ausgehen, dass die Überwachungsbehörde die getroffene Arbeitsschutzmaßnahme nicht beanstandet (sog. "Vermutungswirkung").
Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sind Konkretisierungen zur deutschen Verordnung für Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung).
Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten werden vom Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) erarbeitet und nach der Veröffentlichung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBI) treten diese in Kraft. Die Technischen Regeln konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung. So gibt z. B. der ASR A4.1 "Sanitärräume" konkrete Informationen zur Anzahl und Gestaltung der benötigten Toiletten, Waschräume und Duschgelegenheiten. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnungen erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.
Die gemäß § 8 Übergangsvorschriften der novellierten Arbeitsstättenverordnung vom 12. August 2004 sind die früheren Arbeitsstättenrichtlinien seit Beginn 2013 ungültig geworden. Nur die ASR 7/1 "Sichtverbindung nach außen" und die ASR 25/1 "Sitzgelegenheiten" wurden bisher vom ASTA nicht überarbeitet. Die Angaben in diesen beiden ungültig gewordenen Arbeitsstätten-Richtlinien können aber weiterhin als "Orientierungswerte" zur Konkretisierung der allgemeinen Schutzziele der Verordnung beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten verwendet werden. Dabei muss der Anwender aber beachten, dass die Inhalte dieser alten Arbeitsstätten-Richtlinien teilweise nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen.
Im Moment gibt es 18 Technische Regeln für Arbeitsstätten.
Die ASR werden von den Gewerbeaufsichtsämtern der Länder kontrolliert. Diese Kontrollen werden unangemeldet durchgeführt und können bei Nichteinhaltung der Vorschriften für den Arbeitgeber verbindliche Anordnungen oder in besonders schwerwiegenden Fällen sogar die Stilllegung der Anlagen und Maschinen zur Folge haben.
ASR-Nr. und Bezeichnung
Die ASR A5.2 Straßenbaustellen wurde vom ASTA beschlossen aber noch nicht im gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht, da es noch Abstimmungsbedarf zu der Richtlinie für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 95) gibt. Sie ist somit noch nicht gültig und entfaltet noch keine Vermutungswirkung, ist aber für die Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht worden.
Mehr dazu finden Sie auf www.baua.de
Haben Sie noch Fragen zur Arbeitssicherheit Schulung / UVV Prüfungen o. ä., dann rufen Sie uns einfach an,
als CE-Koordinator CE-Beauftragter CE-Manager und als Fachkraft für Arbeitssicherheit können wir auch Ihnen helfen.
Kontrolleure drücken die Augen zu
(aus Stuttgarter Zeitung mit Ergänzungen von mir)
Kranführer, Staplerfahrer, Hubarbeitsbühnenbediener und Baumaschinen-Lenker haben oft nicht die erforderliche Ausbildung.
Leider werden immer wieder falsche Aussagen von Angestellten bzw. Aufsichtspersonen oder auch Aufsichtsbeamten AB Technischer Aufsichtsbeamte TAB der Unfallkassen gemacht, dass z.B. Landwirte die Ausbildungen und Schulungen nicht absolvieren müssen, da die DGUV Grundsätze Regeln Vorschriften usw. für Land- und Forstbetriebe oder Einzelunternehmer ohne Aushilfen oder Angestellte hier nicht gelten. Diese Aussagen werden fast nur mündlich per Telefon und nicht rechtlich sicher per Mail mit Name, Abteilung der Unfallkasse usw. gemacht. Viel Spaß dann nach einen Unfall.
Eine Schulungspflicht und UVV-Prüfungspflicht besteht auch für alle Landwirte und Einzelunternehmer. Dieses wird unter anderem durch die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung kurz DGUV (alt: Hauptverband der BG HVBG, Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften) und durch die Unfallkassen des Landes sowie über der SVLFG Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (alte LSV Gartenbau BG) gelehrt.
Auf Baustellen und in kleinen Firmen im Land geht es häufig gefährlich zu, denn Kranführer und Baumaschinen-Lenker haben oft nicht die notwendige Ausbildung einschließlich Nachweis zum Führen der schweren Maschinen. Unternehmer/Beautragte und Arbeiter begründen dies - hinter vorgehaltener Hand - mit Kostengründen.
Es gibt kaum eine Baustelle, auf der kein Kran steht. Ausladungen von bis zu 50 Metern sind keine Seltenheit und die Lasten werden oft auf abenteuerliche Weise über Straßen und Gehwege geschwenkt. Einen Bagger mit 20 Tonnen Gewicht wird auch mal von einem Lehrling gesteuert, der gerade erst seinen Autoführerschein bestanden hat.
Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften (BG) weisen darauf hin, dass der Unternehmer für die Auswahl und Unterweisung der Mitarbeiter am schweren Gerät verantwortlich ist. Er muss prüfen, ob die entsprechende Qualifikation erworben wurde (siehe auch VBG 40 §30 sowie BGV A1 und Kombinations-Maschinen). Zudem hat der Arbeitgeber die Arbeiter mindestens einmal jährlich über die Gefahren ihrer Arbeit zu unterwiesen (siehe auch Arbeitsschutzgesetz sowie BGV A1).
Die Unfallverhütungsvorschriften sind Verordnungen gleichzusetzen, bei deren Nichtbeachtungen ein Bußgeld droht.
Das interessiert aber anscheinend nur wenige in der Branche. Insider behaupten, dass bis zu 85% der Beschäftigten die von den Berufsgenossenschaften geforderten Nachweise für Erdbaumaschinen und Krane nicht besäßen.Das Gewerbeaufsichtsamt in ..., das auf Baustellen die Arbeiter überprüft, wollte diese Zahl nicht bestätigen. Es räumt aber ein, dass schon zahlreiche Revisionsschreiben und Verwarnungen ausgesprochen wurden. ,,Da gibt es viel Handlungsbedarf“, sagt der Sachgebietsleiter Hr.... Konkrete Zahlen nennt er nicht.
Beim Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) in Sankt Augustin (heute die DGUV) räumt der Technische Aufsichtsbeamte (TB) von der Zentrale für Sicherheit und Gesundheit ein, dass nach seiner Einschätzung nur jeder siebte Arbeiter den entsprechenden Befähigungs- oder Ausbildungsnachweis für die Baugeräte habe. Schuld daran seien die Bauunternehmer, die ihrer Pflicht nicht nachkommen würden. Für mehr Kontrollen fehlten der Baugenossenschaft aber die Mitarbeiter. Dagegen ist aus der Baubranche aber zu hören, dass sich die BG nicht mit den Arbeitgebern anlegen wolle, die hohe Beiträge zur Unfallversicherung abführen müssen. Der Stuttgarter Zeitung, die diesen Artikel veröffentlichte, erklärt, dass ihnen Unterlagen vor, aus denen hervorgeht, dass manche BG den Firmen entgegenkommt. Während der HVBG für Turmdrehkrane einen zehn- bis 15tägigen Lehrgang mit abschließender Prüfung vorschreibt, (verkürzt mind. 5 Tage).
Stellt z.B. die Württembergische Bauberufsgenossenschaft Bescheinigungen aus, auf denen zu lesen steht, dass Herr Sowieso ,,an einem zweitägigen Kran Lehrgang erfolgreich teilgenommen hat“.
Die Bauberufsgenossenschaft Hannover teilte einer schwäbischen Firma schriftlich mit, dass sie einem Kranführer mit einer praktischen Berufserfahrung von fünf Jahren die entsprechende Befähigung ausstellen dürfe, ohne die vorgeschriebene Prüfung, die immerhin bis zu 100 Fragen beinhaltet. (Das habe ich dann auch gemacht mit ca. 130 Mitarbeitern)
Und diese Fragen (beim Bagger sind es ca. 60, beim Stapler bis 50) gibt es fast nur in deutscher Sprache.
Da fragt sich mancher, wie die ausländischen Arbeiter die schwierigen Fragen lesen und verstehen können.
Immerhin haben im Land mehr als die hälfte aller Bauarbeiter einen ausländischen Pass. ,,Viele bringen einen entsprechenden Nachweis aus ihrem Heimatland mit“, kontert ein TB vom HVBG.
Auf die Verkürzung der Ausbildungszeiten und den Befähigungsnachweis ohne Prüfung angesprochen, meint er, dass dies in Einzelfällen möglich sei.
Normal ist für Erdbaumaschinen BGR 500 2.12 alte VBG 40 mind. 2 Tage, keine Verkürzung erlaubt, Flurförderzeuge gleich Stapler BGG 925 mind. 2 Tage Verkürzung teilweise erlaubt auf 1 Tag bei Geräte ohne Hub z.B. und Hubarbeitsbühnen BGG 966 mind. 1 Tag, Krane BGV D6 je nach Kranart BGG 921 1-20 Tage, Verkürzung teilweise erlaubt.
Leider nicht sehr Anwenderfreundliche gestaltung der neuen Nummern von der DGUV / GDA. Zur Transferliste als PDF der neuen Systematik geht es hier:
Kein Wunder also, dass viele Unternehmer aus Zeit- und Kostengründen auf Befähigungsnachweise und Ausbildung verzichten. Sie wissen, dass die Polizei diese Art von Führerschein (Stapler-Bagger-Kranschein) nicht überprüfen darf.
Dies bleibt den Berufsgenossenschaften und der Gewerbeaufsicht vorbehalten.
Wird ein Kranführer ohne Papiere erwischt, werden er und sein Arbeitgeber erst einmal aufgefordert, die entsprechende Qualifikation zu erwerben. Geschieht dies nicht, folgt eine kostenfreie Verwarnung. Erst beim dritten mal wird dann ein Bußgeldbescheid fällig.
Nur bei einen Arbeitsunfall gibt es sofort Bußgelder und Sanktionen.
Muss den erst immer was passieren, bevor der Unternehmer oder der Beauftragte für Arbeitssicherheit (SiFa) die Leute in die Schulungen schickt? Nachher ist meistens zu spät.
Falsche Schulungen gang und gäbe.
Leider hören wir sehr häufig, dass unsere Kunden aus Kostengründen die günstigste Variante, Mitarbeiter auszubilden, wählen.
So werden Staplerlehrgänge leider schon länger als 3-4 Std. Schulung angeboten, und nicht mind. 2 Tage (20 UE a 45min.)
Leider machen aber immer mehr so ein Schmu mit den Schulungen.
Die Notwendigkeit zur Ausbildung der Hubarbeitsbühnenbediener wurde im Jahre 2012 von den Kreis Handwerkskammern per Rundschreiben bekräftigt, so ist die Pflicht zur Schulung nach der BGG 966 bzw. GUV-G 966 schon seit April 2010 eine Pflichtschulung.
Größere Handwerksbetriebe aus unserem Kundenstamm bzw. unseren Einzuggebiet waren aus Kostengründen zu alternativen zu dem von uns angebotenem Schulungsprogramm ausgewichen. Im Anschluss wurden wir belächelt, da die Firma XY für diesen Bereich in ca. 3-4 Std. Lehrprogramm ohne Maschine für die Praxis angeboten wurden.
Oder Pauschalschulungen für 15 / 20 und mehr Mitarbeiter und der gleichen auch in der kurzen Zeit (max. nur 12 Pers. pro Trainer).
Aber auch die grüne oder der blaue Prüf xXY Firma ist dabei, so macht Sie auch Schulungen nur in Theorie in ca. 4 -5 Std. auch nachweislich mit Anfängern so, und natürlich ist auch da die Gruppengröße über 12 Personen und nicht max. 12 Teilnehmer wie die BGG 966 und auch die BGG 925 fordert.
Und was macht die BG ??? NICHTS
NaJa ein Bericht haben die gemacht, hier über Staplerschein halber Tag und eine
Warnung der BG HM vor Tageslehrgänge am Stapler die leider gang und gäbe sind wie bei Kranen Bagger Radlader usw.
http://www.bghm.de/arbeitsschuetzer/fachinformationen/flurfoerderzeuge.html
Kranschein Baggerschein Radladerschein Motorsägenschein usw. ist kein Gesetz in Deutschland.
Staplerschein rechtlich nicht verbindlich sagt auch die DGUV Test AFFZ.
Der DGUV Grundsatz Nr. 308-001 ist für die Gestaltung der Ausbildung rechtlich nicht verbindlich.
siehe hier den Wortlaut dazu: Zertifizierte/r Ausbilder/-in von Flurförderzeugfahrern/-innen
https://www.dguv.de/medien/fb-handelundlogistik/pdf-dokumente/affz_gs-hl.pdf
Also die DGUV empfiehlt einen Umfang von mindestens 20 Lerneinheiten á 45 Minuten. In Schulungen mit einer Dauer von nur einem Tag lässt sich dieser Wissensumfang kaum erschöpfend behandeln. Allerdings handelt es sich hierbei nur um eine Empfehlung und nicht um eine rechtsverbindliche Vorschrift, sodass kürze Kurse rechtlich zulässig sind. Ah was denn nun 2-3 Stunden oder doch länger.
Staplerschein für Mitgänger Flurförderzeug lt. VDI und Presse falsche Aussage:
künftig ist für Bediener von Mitgänger Flurförderzeuge auch ein sogenannter Staplerschein notwendig laut der VDI Richtlinie 3313 müssen Fahrer von Sitz-, Stand- und Mitgänger Flurförderzeugen einen Staplerschein besitzen.
angebliche Schulungs Pflicht für Mitgänger sprich Ameisen geplant.
Lt. DGUV Fachbereiche BGHM und BGHW ist das nicht geplant, zudem sind ja die beiden VDI Vorgaben für Stapler und Krane seit 2009/2010 ungültig erklärt worden vom den DGUV Fachbereichen für FFZ der BGHM und BGHW usw.
VDI-Richtlinie 3313 Fahrausweis für motorisch angetriebene Flurförderzeuge und VDI-Richtlinie 3632 Ausbildung für Fahrer von Gabelstaplern zurückgezogen worden.
Wie die VDI 2194 Richtlinie Auswahl und Ausbildung von Kranführern diese VDI`s werden seit 2009 / 2010 nicht mehr in den Grundsätzen der BG heute DGUV als alternative Schulung genannt. Ausbildung und Schulung nach den DGUV Grundsatz 308-001 bisher BGG 925 und Grundsatz 309-003 bisher 921, zudem ist der VDI 2194a Kranführerausweis und Fragebogen VDI 2194 Blatt 2 Inhaltlich falsch, da dort z.B. alte BG Vorgaben drin sind, die seit Mai 2014 alle neu gemacht worden sind (Ausgabe von 2018 liegt vor bei uns zum zeigen). Zudem ist nicht der Ausweis Pflicht als angeblicher Schulungsnachweis, sondern nur das Zertifikat zur Schulung mit Vorgaben und Dauer der Ausbildung dazu.
Also Vorsicht vor Ausbilder od. Trainer die nach alten Richtlinien wie z.B.:
VBG 12a DIN 15140 VDI 3632 VDI 3313 ZH1/554 VBG 40 VGB 9 und 9a VBG 14 VBG 36 usw. schulen. Diese Personen sind nicht Aufgefrischt und dürfen nach den BG Grundsätzen daher keine Schulungen mehr anbieten (Mangelhafte Ausbildung gleich Ausbilder Haftung). Auch dürfen keine Betriebsfremden Personen in Schulungen beim Kunden mitgenommen werden, da besteht z.B. bei einen Unfall in der Schulung keine Haftung seitens der BG UK und Firmen Haftpflicht. Viele Ausbilder sind mangelhaft geschult oder gar nicht ausgebildet also als selbsternannter Ausbilder unseriös auf den Markt der Arbeitssicherheit als Möchtegern Ausbilder unterwegs.
Da es leider sehr viele selbsternannte Ausbilder gibt, z.B. hab ja Meisterbrief - oder AdA Schein IHK - Fahrlehrer aller Klassen - Teilweise Beauftragte Dozenten oder Trainer von den blauen oder grünen Prüforganisationen - Schulen des Volkes - Landwirtschaftsschulen und Gartenbauschulen - und sogar von den Geräte Herstellern selber - und der OBER HAMMER bei uns in der Nähe eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit Ing. Grad sogar macht ohne Ausbildereignung Schulungen empfehlen wir Ihnen vor Buchung einer Schulung, lassen Sie sich z.B. das Ausbilderzertifikat der BG für die Geräteart oder Anerkennung der Bezirksregierung zeigen das er geprüfter Ausbilder für z.B. Stapler Bagger Krane Motorsägen usw. ist und kein ungeprüfter, eine Zertifizierung nach DIN ISO 9001 oder AZWV AZAV AVGS usw. reicht nicht aus um Geräteführer zu schulen da auch viele Auditoren die Augen zu machen - gegen Geld ist fast jeder Käuflich - Meyer Lansky
Mit Gruß und habe die Ehre Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit
als LTD haften wir nur bis 10 Pfund nach Englischen / Irischen Recht wegen den Abmahnungen
Irreführende Werbung mit Hinweis das nach Anforderungen der Personen Zertifizierungsbedingungen in einem Verfahren nach ISO/IEC 17024 geschult wird - Helix Industrieservice Finger weg haben das gar nicht ein VET Zertifikat dazu - wie INCERTAS Limited auch nicht dazu -