Source: https://www.markenmagazin.de/tag/dkvokv/
Timestamp: 2019-10-15 16:46:03
Document Index: 179708570

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 23', '§ 4', '§ 23', '§ 23', 'BGH']

DKV/OKV Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: DKV/OKV
BGH: Kinder II
BGH, Urteil vom 20.09.2007 – I ZR 6/05 – Kinder II (OLG Köln)
Dieser Beitrag wurde am 04/01/2008 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2007, AntiVir/AntiVirus, ARD-1, BANK 24, BGH, Chevy, Chiemsee, Cityservice, coccodrillo, d-c-fix/CD-FIX, DKV/OKV, Ferrari-Pferd, Festspielhaus, Goldhase, Innovadiclophlont, Kennzeichnungskraft, Kinder, Lloyd, Lotto, Malteserkreuz, Marken und Kennzeichen, Markenparfümverkäufe, Marlboro-Dach, Mustang, Nestle/Mars, Pralinenform, REICH UND SCHOEN, Serienzeichen, Telefonkarte, THOMSON LIFE, URLAUB DIREKT.
BGH: il Padrone ./. Il Portone
BGH, Beschluss vom 13.10.2004 – I ZB 4/02 – il Padrone/Il Portone (Bundespatentgericht)
a) In die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit der kollidierenden Marken „il Padrone“ und „Il Portone“ ist auch der jeweilige Wortbestandteil „il“ einzubeziehen, bei dem es sich um den bestimmten Artikel der italienischen Sprache in maskuliner Form handelt.
b) Liegen die Voraussetzungen der Gefahr der Verwechslung der Marken hinsichtlich eines Teils der unter einen weiten Oberbegriff fallenden Waren vor, für die die angegriffene Marke Schutz beansprucht, ist die Marke nicht beschränkt auf diesen Teil der Waren, sondern hinsichtlich der durch den weiten Oberbegriff bezeichneten Waren zu löschen.
Dieser Beitrag wurde am 13/01/2005 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2004, BGH, City Plus, DKV/OKV, EURO 2000, Ferrari-Pferd, Fremdsprachige Wörter, il Padrone/Il Portone, Kleiner Feigling, Mustang, Verwechslungsgefahr.
BGH: d-c-fix / CD-FIX
BGH, Urteil vom 15.01.2004 – I ZR 121/01 – d-c-fix / CD-FIX
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3, § 23 Nr. 2
a) Nimmt der Verkehr bei einer (unterstellten) einheitlichen Bezeichnung wegen der ähnlichen stofflichen Beschaffenheit der Waren an, diese stammten aus demselben Unternehmen, ist grundsätzlich von einer Warenähnlichkeit auszugehen.
b) Aus Buchstabenkombinationen bestehende Marken weisen nach Inkrafttreten des Markengesetzes im Regelfall auch dann von Hause aus normale Kennzeichnungskraft auf, wenn sie unter Geltung des Warenzeichengesetzes nur als durchgesetztes Zeichen (§ 4 Abs. 3 WZG) eingetragen werden konnten.
c) Der Anwendungsbereich des § 23 Nr. 2 MarkenG ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil das Kollisionszeichen nicht nur beschreibend, sondern auch markenmäßig verwendet wird. Weist das beanstandete Zeichen lediglich Anklänge an eine beschreibende Benutzung auf und ist ein Freihaltebedürfnis des Begriffs für den allgemeinen Gebrauch nicht ersichtlich, ist eine markenmäßige Verwendung des Zeichens im Verwechslungsbereich mit der Klagemarke regelmäßig unlauter i. S. von § 23 Nr. 2 MarkenG.
Dieser Beitrag wurde am 15/01/2004 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2004, BGH, BIG BERTHA, BIG PACK, Buchstabenkombination, DKV/OKV, EVIAN/REVIAN, Gerolsteiner Brunnen, GERRI/KERRY, IMS, Kellogg's/Kelly's, Kelly, Marken und Slogans.