Source: http://www.lgb-rlp.de/fachthemen-des-amtes/geothermie-in-rheinland-pfalz/oberflaechennahe-geothermie.html
Timestamp: 2017-02-19 18:44:11
Document Index: 112171755

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 51', '§127', '§ 51', '§ 4']

Oberflächennahe GeothermieStartseiteFachthemen des AmtesGeothermie in Rheinland-PfalzOberflächennahe Geothermie
Erfolgt die Erschließung und Nutzung von Erdwärme durch eine Erdwärmesondenanlage auf einzelnen oder auch benachbarten Grundstücken nicht nur aus Anlass oder in Zusammenhang mit dessen baulichen oder sonstigen städtebaulichen Nutzungen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 BBergG), so ist für das Projekt eine Zulassung durch das LGB nach §§ 6 ff und §§ 51 ff BBergG erforderlich. Nach §127 Abs. 1 Satz 2 BBergG kann eine Erdwärmesondenbohrung mit einer Teufe von mehr als 100 m in Ausnahmefällen betriebsplanpflichtig sein. Die Betriebsplanpflicht wird durch das LGB dann festgestellt, wenn der Schutz Beschäftigter oder Dritter (u.a. Arbeitsschutz, Immissionsschutz) oder die besonderen Merkmale eines Erdwärmesondenprojektes (z.B. Bohrtiefe, maschinelle Ausrüstung) die Aufstellung eines bergrechtlichen Betriebsplanes nach §§ 51 ff BBergG erfordern. Lagerstättengesetz
Nach § 4 des Gesetzes über die Durchforschung des Reichsgebietes nach nutzbaren Lagerstätten (Lagerstättengesetz) sind Bohrungen vom Bohrunternehmen spätestens zwei Wochen vor Beginn der Arbeiten dem LGB anzuzeigen (Vordruck als PDF).Nach Abschluss der Bohrung ist das Bohrergebnis dem LGB mitzuteilen.
Ansprechpartner Geologierat