Source: http://ip-blogger.de/tag/bgh
Timestamp: 2018-11-21 13:53:33
Document Index: 24134817

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BGH – IP-Blogger.de
In einem vor kurzem veröffentlichten Urteil aus dem April dieses Jahres hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der inländische Inhaber von Namensrechten gegen den Inhaber einer Domain mit einer auf das Ausland bezogenen länderspezifischen Top-Level Domain nur dann mit Erfolg unter namensrechtlichen Gesichtspunkten vorgehen kann, wenn konkrete schutzwürdige Interessen des Inhabers der Namensrechte an dem Gebrauch seines Namens unter der fremden länderspezifischen Top-Level-Domain beeinträchtigt sind. „BGH: Vorgehen aus Namensrechten gegen Inhaber ausländischer Top-Level Domains nur bei Verletzung konkreter schutzwürdiger Interessen“ weiterlesen
Autor Michael HeinrichVeröffentlicht am 11. September 2016 11. September 2016 Kategorien Blog, Domainrecht, IT-RechtSchlagwörter BGH, Bundesgerichtshof, Domainrecht, Namensrecht
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 4. Februar 2016 31. August 2016 Kategorien Blog, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter BGH, Firmenangabe, Franchisegeber, Franchisenehmer, Fressnapf, Verbraucherverband
BGH: Preisangabepflichten bei nicht im Voraus berechenbaren Kosten
Der BGH hat am 16.01.2016 ein branchenübergreifendes Grundlagenurteil zu Preisangabepflicht bei nicht im Voraus berechenbaren Kosten getroffen.
Die Parteien betreiben Bestattungsunternehmen. Der Beklagte warb mit einem Werbeflyer, in dem er unter dem Titel „Wir helfen im Trauerfall“ seine Dienstleistungen anführte. Der Flyer enthielt die nachstehend abgebildete Preistabelle, worin die Preise der bei den verschiedenen Bestattungsformen anfallenden Dienstleistungen und der Särge sowie Urnen einzeln angegeben sind und in der untersten Zeile die sich aus den Einzelpositionen ergebende Summe für einzelne Bestattungsarten aufgeführt ist. Hierzu kamen weitere Kosten, u.a. Überführungskosten, die in Form von Entfernungspauschalen oder anhand von Kilometerpreisen berechnet wurden. Die Beklagte wies unter der Tabelle pauschal auf die weiteren Kosten mit folgenden Text hin:
„Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass zu diesen aufgeführten Leistungen, weitere Kosten z. B. Überführung, Grabarbeiten entstehen.“
„BGH: Preisangabepflichten bei nicht im Voraus berechenbaren Kosten“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 16. Januar 2016 10. August 2016 Kategorien Blog, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter BGH, Preisangabepflicht
BGH: Haftung für mangelnden Warenvorrat auch bei Hinweis „so lange der Vorrat reicht“
Der BGH hat mit Urteil vom 17. September 2015 erneut einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem es um die Frage der Haftung für einen mangelnden Warenvorrat ging. In der konkreten Fallgestaltung ging es um die Werbung für ein Smartphone der Marke HUAWEI in einer Prospektwerbung der Lidl-Supermärkte sowie auf der Internetseite. Im Rahmen der nachstehend abgebildeten Werbung wurde das Smartphone zum Preis von 99,- € ab dem 01. September 2011 angekündigt, wobei es sich direkt neben der Preisangabe durch den Sternchenhinweis der Text am Seitenrand der Werbung befand: „Dieser Artikel kann aufgrund begrenzter Vorratsmenge bereits im Laufe des ersten Angebotstages ausverkauft sein.“ In der Werbung für dieses Smartphone auf der Internetseite von Lidl war zusätzlich der Hinweis „alle Artikel so lange der Vorrat reicht“ angebracht. „BGH: Haftung für mangelnden Warenvorrat auch bei Hinweis „so lange der Vorrat reicht““ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 17. September 2015 24. Mai 2016 Kategorien Blog, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter BGH, HUAWEI, Smartphone, Warenvorrat
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