Source: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Schulen_Hochschulen/200623_hygienekonzept.html
Timestamp: 2020-08-15 17:55:50
Document Index: 106341846

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 36', '§ 6', '§ 25', '§ 15', '§ 6', '§ 6', '§ 33', '§ 8', '§ 36', '§ 35', '§ 20']

schleswig-holstein.de - Coronavirus - Schulen&Hochschulen - Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen im Rahmen des Schulbetriebs unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (23. Juni 2020)
Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen im Rahmen des Schulbetriebs unter dem Aspekt des Schutzes vor Ansteckung durch das SARS-CoV-2 (23. Juni 2020)
1. Kontaktbeschränkungen
2. Persönliche Hygienemaßnahmen
3. Organisatorische Maßgaben für den Schulbetrieb
4. Anforderungen an unmittelbar am Schulbetrieb beteiligte Personen
5. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen in Räumlichkeiten
6. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen in den Sanitäranlagen
7. Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen auf den Laufwegen und in den Wartebereichen
Schulen sind Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) und gem. § 36 IfSG verpflichtet, in Hygieneplänen innerbetriebliche Verfahrens­weisen zur Infektionshygiene festzulegen. In Schulen befinden sich regelmäßig viele Menschen auf engem Raum, wodurch sich unter Umständen Infektionskrankheiten besonders leicht ausbreiten können. Das IfSG verfolgt den Zweck, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Daher gelten in Schulen besondere Infektions­schutz- und Hygienemaßnahmen. Lehrkräfte sollen darauf hinwirken, dass die Schülerinnen und Schüler die Maßnahmen umsetzen. Hygiene, Infektionsrisiken und die Reflexion des derzeitigen Infektionsgeschehens werden zum Gegenstand des Unterrichts gemacht. Seit März 2020 gehört gem. § 6 Abs.1 Nr. f) die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) zu den meldepflichtigen Krankheiten. Hierauf sind die Hygienepläne der Schulen anzupassen und die folgenden Gesichtspunkte zu berücksichtigen.
Um die Infektionsrate durch das SARS-CoV-2 zu reduzieren, sind ggf. weiterhin Kontaktbeschränkungen sowohl im öffent­lichen Leben als auch im privaten Umfeld notwendig. Diese haben das Ziel, vor Neuinfek­tionen so weit wie möglich zu schützen. Auch im Bereich der Schule gelten grundsätzlich ggf. die in den Landes­bestim­mun­gen verfügten Kontakt­be­schränkungen. Dabei geht es nicht darum, Infektionen gänzlich zu verhindern, sondern die Ansteckungsrate zu senken bzw. auf möglichst niedrigem Niveau stabil zu halten.
Innerhalb einer zu definierenden Kohorte wird die Verpflichtung zum Abstands­gebot unter den Schülerinnen und Schülern aufgehoben. Durch die Definition von Gruppen in fester Zusammensetzung (Kohorten) lassen sich im Infektionsfall die Kontakte und Infektionswege wirksam nachverfolgen und die Ausbreitung einer möglichen Infektion bleibt auf die Kohorte beschränkt. Bei niedriger Anzahl von Neuinfektionen bei der Wiederaufnahme eines regel­haften Schulbetriebs ist unter Infektionsschutzgesichtspunkten eine andere Situation gegeben als z. B. im sonstigen öffentlichen Raum. Abstandsregelungen, die über die Vermeidung von Körperkontakten und den direkten Austausch von Tröpf­chen, z.B. Trinken aus demselben Gefäß, hinausgehen, sind daher innerhalb der Kohorte bzw. zwischen den Individuen einer Kohorte nicht geboten. Ein zusätzlich entscheidender Faktor ist die Stabilität der personellen Zusammen­setzung der Gruppe.
Kohorten sind möglichst klein zu halten, dennoch kann die Kohorte aufgrund von notwendigen Verkursungen des Unterrichts oder zur Umsetzung von Ganztags- und Betreuungsangeboten nach sorgfältiger Abwägung mehrere Lerngruppen, ggf. sogar Jahrgänge umfassen. Ziel des Kohortenprinzips ist die Reduzierung der Kontakte zwischen den Kohorten und optimale Nachverfolg­barkeit im Falle des Auftretens einer Infektion, so dass Maßnahmen – wie z.B. eine temporäre Quarantäne – ggf. nur in Bezug auf die Kohorte getroffen werden müssen und schnell umgesetzt werden können.
Es sind die in den Landesbestimmungen ggf. verfügten Kontakt­be­schränkungen einzuhalten. Das Risiko, andere anzustecken, wird durch das Abstandsgebot wirksam reduziert, indem vermieden wird, dass überhaupt Kontakt hergestellt wird. Die Maßnahmen dienen dem Selbst- und Fremdschutz. Sofern dies in den Landesbestimmungen verfügt wurde, gilt in der Schule weiterhin die Abstands­regel von 1,5 m. Der Abstand ist zwischen Individuen und Personengruppen einzuhalten, die nicht gemeinsam zu derselben Kohorte gehören. Des Weiteren gilt die Abstandsregel bei Aktivitäten mit einer erhöhten Freisetzung von Tröpf­chen auch innerhalb der Kohorten (s.u.).
Für die Umsetzung der persönlichen Hygienemaßnahmen sind alle Beteiligten am Schulbetrieb selbst verantwortlich. Es wird empfohlen, entsprechende Informationen zu den Hygienemaßnahmen z. B. auf der Schulhomepage bereitzustellen. Das MBWK stellt den Schulen ein Informations­blatt für die Eltern zur Verfügung.
Um sich selbst und andere vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen, sind eine gute Händehygiene, das Einhalten von Husten- und Niesregeln, Vermeiden von Körperkontakt und das Verbleiben im Klassenverband bzw. der Kohorte die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen.
Folgende Punkte sind im Rahmen des Schulbetriebs an den Schulen zu beachten:
Es findet eine regelmäßige Händehygiene durch Händewaschen oder – wo dies nicht möglich ist - Desinfizieren statt, z.B. nach dem Betreten der Schule, vor und nach dem Essen, nach der Nutzung sanitärer Anlagen, nach häufigem Kontakt mit Türklinken, Treppengeländern und Griffen usw.
Desinfektionsmittel dürfen von Schülerinnen und Schülern bis einschließlich der Klassenstufe 6 nur unter Beaufsichtigung verwendet werden.
Belehrung über den Umgang mit dem Coronavirus
Die Eltern bzw. bei Volljährigkeit die Schülerinnen und Schülern werden von der Schule in schriftlicher Form über Infektionen belehrt. Die Eltern bzw. die volljähri­gen Schülerinnen und Schüler bestätigen nach dem Beginn des regelhaften Unterrichts ab 10. August 2020 in schriftlicher Form, dass sie eine Belehrung über den Umgang mit möglichen Infektionen erhalten haben. Hierzu erhalten die Schulen ein gesondertes Dokument. Die unterschriebene Belehrung ist von der Schule aufzubewahren und am Ende des Schuljahres zu vernichten.
Umgang mit symptomatischen Personen
Personen mit Symptomen einer Covid-19-Erkrankung (z.B. Fieber, trockener Husten, Verlust des Geruchs-/Geschmackssinns, Halsschmerzen/-kratzen, Muskel- und Gliederschmerzen) gelten als krankheitsverdächtig, dürfen daher vorübergehend nicht am schulischen Präsenzbetrieb teilnehmen und sollen sich in ärztliche Behandlung zwecks diagnostischer Abklärung begeben.
Die Schulleitung kann bei Zweifeln am Gesundheitszustand des Kindes eine Beschulung ablehnen. Kinder, die während der Unterrichtszeit o.g. Symptome einer Covid-19-Erkrankung zeigen, sind umgehend von der Gruppe zu trennen und von den Eltern abzuholen.
Es besteht in der Schule keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB). Schülerinnen und Schüler können z. B. außerhalb des Klassenverbands bzw. der Kohorte individuell entscheiden, ob sie eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen möchten.
Lehrkräften und weiteren Personen mit Betreuungs- oder Assistenzaufgaben, die in mehreren Kohorten eingesetzt sind, wird - wenn der Abstand von 1,5 m unter­schritten wird – empfohlen, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, um Infektions­risiken gering zu halten.
Bei der Umsetzung der Maßnahmen sind die örtlichen Gegebenheiten ausschlag­gebend. Die Maßnahmen müssen der personellen und räumlichen Situation der einzelnen Schule angepasst werden.
Außerdem liegt eine hohe Verantwortung bei allen Eltern, zum Gelingen des Konzeptes beizutragen und Infektionsrisiken entgegenzuwirken.
Gestaltung des Schulbetriebs
Um ein Zusammentreffen der Kohorten in allgemein genutzten Bereichen der Schule, beim Eintreffen und Verlassen der Schule und in den Pausen zu redu­zieren, sind Unterrichtsbeginn und –ende sowie Pausen nach Möglichkeit räumlich oder zeitlich zu entzerren, ggf. mit der Zuweisung fester Pausen­bereiche. In den von mehreren Kohorten genutzten Bereichen der Schule ist von allen Personen die Abstandsregel einzuhalten. Eine zu hohe Frequentierung in diesen Bereichen muss vermieden vermieden, um die Abstandsregel einhalten zu können.
Gestaltung des Unterrichtsbetriebs
Der Unterricht soll möglichst in den Klassenräumen stattfinden. Auch Außen­flächen wie Schulhöfe, Rasenflächen und Sportplätze können genutzt werden, zumal der Aufenthalt im Freien aus hygienischer Sicht zu bevorzugen ist. Bei der Nutzung von Fachräumen oder beim Betrieb eines Kabinettsystems ist der schulische Hygieneplan entsprechend anzupassen, z.B. in Bezug auf Regulie­rung der Laufwege oder die Vermeidung von Ansammlungen vor den Räumen.
Der Unterricht sollte so gestaltet sein, dass Material möglichst personenbezogen genutzt wird und auch Hilfestellung unter Einhaltung des Abstands zwischen Lehrkraft und Lernenden möglich ist.
Durchbrechung des Kohortenprinzips
Für eine Durchbrechung des Kohortenprinzips muss ein Grund (z.B. DaZ) vorlie­gen. Regelmäßige Kontakte außerhalb des Kohortenprinzips sind zu dokumen­tieren. Unter Beachtung des Abstandsgebots sind kohortenüber­greifende Angebote je nach Raumsituation möglich. Dies gilt insbesondere für kleine Schülergruppen (z.B. DaZ-Unterricht, Gruppenangebote der Schulsozialarbeit u.a.).
Kohorten- oder schulübergreifend eingesetztes Personal und Schulfremde
Personen, die nicht klar den Kohorten zugeordnet sind, befolgen das Abstands­gebot. Der Raum, in dem der Unterricht einer Kohorte stattfindet, darf während der Unterrichtszeit von keinen anderen Personen als den Schülerinnen und Schülern, den unterrichtenden Lehrkräften, dem Klassenverband zugeordneten Betreuungspersonal sowie dem weiteren Schulpersonal betreten werden. Sonstige Besucher dürfen nur nach sorgfältiger Abwägung und mit Genehmigung der Schulleitung mit einer Mund-Nasen-Bedeckung und unter strikter Einhaltung der Abstandsregel den Raum betreten. Die Anwesenheit von Personen, die nicht zur Kohorte gehören, muss nachvollziehbar sein und dokumentiert werden.
Aktivitäten mit einer erhöhten Freisetzung von Tröpfchen
Derzeit können gemeinsames Singen und der Gebrauch von Blasinstrumenten in geschlossenen Räumen nicht stattfinden. Da das Infektionsgeschehen nicht abzusehen ist, werden diese Aktivitäten – auch innerhalb der Kohorten ­– zunächst vollständig ausgesetzt. Sobald die aktualisierten Vorgaben der Corona-Bekämpfungsverordnung diese Aktivitäten auch an Schulen umsetzbar werden lässt, werden die Schulen entsprechend informiert.
Bei anderen Aktivitäten mit einer erhöhten Freisetzung von Tröpfchen in Innen­räumen, wie z.B. Sport oder Darstellendes Spiel, gelten unabhängig von einer Kohortenzugehörigkeit erhöhte Kontakteinschränkungen, so dass der Mindest­abstand von 1,5 m gewahrt bleiben muss. Außerdem gelten hier die Beschrän­kungen der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Kann die Umsetzung unter den gegebenen Bedingungen nicht gewährleistet werden, sind alternative Unterrichtsinhalte zu wählen.
Gruppenarbeit und Experimentieren
Gegenstände und Material sollten grundsätzlich personenbezogen genutzt werden. Bei der gemeinsamen Benutzung von Material und bei der Durchfüh­rung von Gruppenarbeit und Experimenten sind die persönlichen Hygiene­maßnahmen gezielt anzuwenden.
Schulveranstaltungen finden unter Beachtung der Maßgaben der jeweils gültigen Infektionsschutzregelungen des Landes statt bzw. entsprechend jeweils aktuellen Regelungen des Bildungsministeriums.
Ganztagsbetreuung und AG-Bereich
Betreuungs- und Ganztagsangebote werden bei der Kohorteneinteilung berück­sichtigt. Dazu stimmen sich Schulen und Träger der Betreuungs- bzw. Ganztags­angebote ab. Dabei ist abzuwägen, welche Angebote eine Vergrößerung der Kohorte rechtfertigen, die im Infektionsfall weitreichendere Quarantäneent­schei­dungen nach sich ziehen würden. Dies gilt auch für den AG-Bereich.
Mahlzeiten können gemeinsam innerhalb einer Kohorte eingenommen werden. Hierbei ist auf die persönlichen Hygienemaßnahmen zu achten. Zu anderen Kohorten ist die Einhaltung der ggf. geltenden Abstandsregel geboten.
Der Infektionsschutz hat für alle Beteiligten Vorrang gegenüber dem Schulbetrieb, so dass die Abläufe an dessen Anforderungen angepasst werden.
Schulträger prüfen, inwiefern das folgende genannte Vorgehen auf Beschäftigte der Schulträger übertragen werden kann.
Treten akute Symptome einer Coronavirus-Infektion auf (z.B. Fieber, trockener Husten, Verlust des Geruchs-/Geschmackssinns, Halsschmerzen/-kratzen, Muskel- und Gliederschmerzen), ist der Schulbesuch unmittelbar abzubrechen.
Die Schulleiterinnen und Schulleiter sind in der Verantwortung, auf die Umsetzung dieser Hygieneempfehlungen hinzuwirken. Bei Unsicherheiten beraten sich die Schulen mit der Schulaufsicht und ergänzend ggf. mit den örtlichen Gesundheits­behörden. Weiterhin steht der betriebsärztliche Dienst für Fragen zur Verfügung.
Die Schulleiterinnen und Schulleiter sind verantwortlich für die Regelung des Vor­gehens bei Verstößen gegen Schutzmaßnahmen und Hygieneregeln.
Lehrkräfte und andere Landesbeschäftigte
Lehrkräfte und andere Landesbeschäftigte wirken auf die Umsetzung der Hygiene­maßnahmen durch die Schülerinnen und Schüler hin.
Die Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler wird durch die jeweiligen Lehrkräfte dokumentiert (im Klassenbuch). Missachtungen der Hygieneregeln bzw. ggf. gelten­der Abstandsregeln wird mit geeigneten Maßnahmen nach § 25 Schulgesetz SH nachgegangen.
Für die Lehrkräfte, die zur Personengruppe mit einem höheren Risiko für einen schwe­ren Krankheitsverlauf gehören, gilt der aktuelle Erlass des Landes für alle Landesbediensteten (“Personelle und organisatorische Maßnahmen im Zusammen­hang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2“ vom 28.05.2020). Zur Entbindung von schulischer Präsenz sind eine ärztliche Bescheinigung und eine betriebsmedizinische Begutachtung notwendig.
Aufgrund einer ärztlichen Risikoeinschätzung vorbelastete Schülerinnen und Schüler, die zur Personengruppe mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheits­verlauf gehören, können auf Antrag von der Schulleitung von der Teilnahme an Präsenzveranstaltungen in der Schule beurlaubt werden (§ 15 Schulgesetz). In begründeten Fällen kann die Schule eine schulärztliche Bescheinigung verlangen.
Die Einhaltung des Infektionsschutzes sowie von Hygienemaßnahmen gilt für sämt­liche Räumlichkeiten im Schulgebäude: Klassenräume, Fachräume, Sport­hallen, Aulen, Aufenthaltsräume, Verwaltungsräume, Lehrerzimmer und Flure.
Das Raummanagement ist erheblich von den Begebenheiten vor Ort abhängig und muss auf die allgemeinen Vorgaben der Handlungsempfehlung angepasst werden.
Eine Querlüftung bzw. Stoßlüftung für mehrere Minuten ist mehrmals täglich vorzunehmen, mindestens nach jeder Einheit einer Präsenzveranstaltung. Wenn keine Fensterlüftung oder Lüftung durch eine RLT-Anlage (Lüftungsanlage) möglich ist, ist der Raum für Präsenzveranstaltungen mit Gruppen nicht geeignet. Eine Empfehlung für die Lufthygiene in Unterrichtsräumen erhalten die Schulen in einem gesonderten Dokument.
Die Räumlichkeiten werden täglich mit Reinigungsmitteln eingehend professionell gereinigt. Dies gilt insbesondere auch für Tische, Türklinken, Handläufe und ande­re Kontaktflächen, z.B. Computertastaturen. Dies schließt ebenso Räumlich­kei­ten ein, die nicht für unterrichtliche Zwecke genutzt werden, z.B. Lehrer­zim­mer.
In Klassenräumen werden Hinweisschilder der BzgA zum Infektionsschutz ausge­hängt, die z.B. über allgemeine Schutzmaßnahmen wie Händehygiene, und Husten- und Niesetikette informieren. Daneben können auch Außenflächen genutzt werden, weil der Aufenthalt im Freien aus Infektionsschutzsicht zu bevor­zugen ist.
Die Sanitäranlagen werden täglich eingehend gereinigt. Die Verfügbarkeit von ausrei­chend Seife, Einmalhandtüchern aus Stoff oder Papier, ggf. Abwurfbehältern und Desinfektionsmitteln wird sichergestellt. Routinemäßig ist das Händewaschen als Maßnahme der Händehygiene in der Schule ausreichend. Wiederverwendbare Trockentücher sind nicht zulässig. Hygienehinweise zum richtigen Händewaschen werden gut sichtbar in allen sanitären Räumen aufgehängt.
Laufwege und Wartebereiche sind erheblich von der baulichen Strukturierung des Schulgebäudes abhängig. Die allgemeinen Vorgaben der Handlungsempfehlung müssen mit individuellen Lösungen der Situation in der jeweiligen Schule angepasst werden. Die folgende Auflistung enthält Beispiele von Maßnahmen, die geeignet sind, im Schulleben die Vermeidung von Körperkontakten klarer durchzusetzen. In Bereichen von Warteplätzen für den Schülerverkehr müssen Aufsichtspersonen die Einhaltung von Regeln sicherstellen.
Laufwege sollten klar gekennzeichnet sein (z.B. durch rotweißes Flatterband)
In Wartebereichen (z.B. vor dem Schulsekretariat) können Bodenmarkierungen die Vermeidung von Körperkontakten erleichtern (entsprechend den Markierun­gen an Supermarktkassen).
Schülerinnen und Schüler sind hinsichtlich des Gebots des „Rechtsverkehrs“ in Fluren und Gängen zu unterweisen.
sind „Einbahnstraßen-Regelungen“ auszuweisen.
Die Pflicht zur namentlichen Meldung an das Gesundheitsamt nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 IfSG besteht bei Vorliegen des Verdachts auf eine Erkrankung, bei der Erkrankung und dem Tod, die durch eine Infektion mit dem Coronavirus und allen anderen in § 6 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 5 IfSG genannten Erkrankungen hervor­gerufen wird. Schulen sind Gemeinschaftseinrichtungen (§ 33 IfSG). Die Schulleitung ist zur Meldung verpflichtet (§ 8 Absatz 1 Nr. 7 IfSG), wie auch z. B. im Falle von Masern, Influenza, Windpocken usw.
Alle geltenden Regelungen des IfSG für Gemeinschaftseinrichtungen sind zu beach­ten. Dazu gehört u.a. die Erstellung eines Hygienplans nach § 36 IfSG, die Durchfüh­rung von Belehrungen nach § 35 IfSG sowie die Nachweispflicht über eine Masern­impfung nach § 20 IfSG.