Source: http://www.mobilepalast.de/shop2/index.php?user=Nokia&agbview=1
Timestamp: 2018-03-19 04:58:15
Document Index: 11000157

Matched Legal Cases: ['§25', '§ 13', '§ 306', '§ 12', '§ 12', '§25', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 25']

inkl. MwSt. gem. §25a UstG
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4. Verweise auf fremde Intgernetseiten
12. Informationen zur Batterieverordnung
Für alle Lieferungen von Mobilepalast e.K. an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der: Mobilepalast e.K., Inhaber: Reiner Oldörp, Stubber Chaussee 5, 22964 Steinburg, Handelsregister: Amtsgericht Lübeck HRA 5398. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 16:00h unter der Telefonnummer 04534-20 500 777 ,sowie per E-Mail unter info@mobilepalast.com
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten
3.2 Durch Anklicken des Bestellen-Buttons [Bestellen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauchin haushaltsüblichen Mengen.Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E- Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E- Mail unmittelbar nach dembsenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
4. Verweise auf fremde Internetseiten
Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte sämtlicher auf unsere Internetseiten gelegten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetseiten ( Links) haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unseren Internetseiten und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns gelegten Banner und Links führen.
6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 3,99 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten ins Ausland liegen z.T. höher, Österreich, Belgien, Dänemark, Niederlande, Luxemburg 4,99€. Rest. Europa 15,00€. Weltweit pauschal 25,00€.Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Bei Bestellungen aus dem Ausland können Steuern anfallen.
6.3 Die Zahlung per Nachnahme ist nur innerhalbs Deutschland möglich und kostet 6,50 EUR. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
7.1 Die Lieferung erfolgt weltweit mit DHL und GLS.
7.2 Die Lieferzeit beträgt bis zu 2 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Streik sowie Produktions-, Lieferengpässe beim Hersteller, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
7.4 Der Kunde erlaubt dem Verkäufer die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Zeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder Pay Pal.
Mobilepalast haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Mobilepalast nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht, dies sind die Pflichten, welche die Erfüllung und Durchführung des geschlossenen Vertrages erst ermöglichen und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertrauen kann, verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar sind. Eine Haftung für konkrete Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt von diesen Beschränkungen unberührt.
11.1. Im Falle einer Inanspruchnahme der Firma aus Gewährleistung oder Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung beim Erwerb von Hard - oder Software. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere gegen Computerviren, die einzelne Daten oder einen gesamten Datenbestand gefährden können, Vorkehrungen zu treffen
Soweit AGB-Klauseln unwirksam sind, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung (§ 306 Abs. 2 BGB)
§ 12.1 Informationen zur Batterieverordnung
Gebrauchte Batterien und Akkumulatoren.
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns unter der Adresse zurücksenden.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol finden Sie die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - Zum Beispiel "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers
§ 12.2.) Differenzbesteuerung
Soweit nicht anders vereinbart und beschrieben, erfolgt die Rechnungsstellung unter Verwendung der Differenzbesteuerung gemäß UStG (§25a).
§ 12.3.Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für alle von der Firma geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufsrechts.Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern ist Lübeck, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss ihren gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegen oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Firma ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
§ 12.4) Verpackungsordung: Gem.den Regelungen der Verpackungsordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unsere Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen. Verpackungen die entsprechend gekennzeichnet sind entsorgen Sie bitte über das hierfür vorgesehene Sammelsystem (gelbe Tonne, Papier-Container) in Ihrer Nähe. Bei Produkten ohne entsprechende Kennzeichnung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
Telefax: + 49(0)4534-20 500 730
Email: über info@mobilepalast.com
Wir ermitteln dann ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennehmen. Sollte dies nicht möglich sein, können Sie die Verpackung nach Absprache kostenfrei an uns schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 12.5.)Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen ungültig sein oder werden, berührt dieses nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Sofern an ihre Stelle keine gesetzlichen Bestimmungen treten, tritt an ihre Stelle eine Regelung, mit der der mit der unwirksamen Regelung beabsichtigte wirtschaftliche Erfolg erreicht wird
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Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter 'Ihr Konto' einsehen. Die Bestelldaten und das Widerufsrecht werden Ihnen per E-Mail zugesendet.
Hinweise lt. BatterieVO
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