Source: https://www.bauwion.de/news?page=1
Timestamp: 2019-10-14 10:41:15
Document Index: 225502901

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 17', '§ 24', '§ 25', '§ 24', '§ 2', '§ 3', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 61', '§ 86', '§ 3', '§ 88', '§ 2', '§ 1', '§ 71', '§ 87', '§ 87', '§ 3', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 47', 'Art. 59', 'Art. 6', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 81', 'Art. 2', '§ 61', '§ 68', '§ 69', '§ 71', '§ 76', '§ 52']

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Niedersachsen: Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) wurde durch das Gesetz vom 12.09.2018 mehrfach geändert, in Anpassung an das Europäische Bauproduktenrecht. Zusammengefasst gab es im Wesentlichen folgende Änderungen:
Neu eingefügt: §§ 16a - 16c und 25,
Neu gefasst: §§ 17, 19 - 23 und 83,
§ 24 (alt) aufgehoben; § 25 (alt) wird neuer § 24
Die Änderungen sind am 01.01.2019 in Kraft getreten.
Die aktuelle Fassung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) kann im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
DGUV Information 202-087: Mehr Sicherheit bei Glasbruch
Die im Oktober 2018 neu erschienene Information der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) informiert über sicherheitsrelevante Themen in Zusammenhang mit der Verwendung von Glas.
Es werden die verschiedenen Glasarten beschrieben, z.B. Floatglas, ESG, VSG, TVG, aber auch Drahtornamentglas, Profilbauglas und Glassteine. Weitere Themen sind die Ballwurf- und die Verkehrssicherheit, die Kennzeichnung von Glasflächen und der Einsatz von Splitterschutzfolien. Ebenfalls enthalten ist eine Übersicht über aktuelle Gesetze, Verordnungen und Regelwerke zu diesem Thema.
Die DGUV Information 202-087 kann auf der ► Webseite des DGUV kostenlos als pdf heruntergeladen werden.
Brandenburg: Änderung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO)
Änderungen der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) sind am 16.10.2018 in Kraft getreten, im Wesentlichen erfolgten Anpassungen an das europäische Bauproduktenrecht. Nachfolgend ein Auszug wichtiger Änderungen:
§ 2 (Begriffe): Neufassung der Definition von Bauprodukten
§ 3 (Allgemeine Anforderungen): Neufassung der Allgemeinen Anforderungen an (bauliche) Anlagen
§§ 16a (Bauarten), 16b (Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten) und 16c (Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten): Neufassung der Festlegungen zur Anwendung von Bauarten, Bauprodukten und CE-gekennzeichneten Bauprodukten
§ 17 (Verwendbarkeitsnachweise): Neufassung der Festlegungen zur Notwendigkeit von Verwendbarkeitsnachweisen
§ 18 (Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung): Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung für Bauprodukte durch das Deutsche Institut für Bautechnik in bestimmten Fällen
Neufassung der §§ 19 (Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis), 20 (Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall), 21 (Übereinstimmungsbestätigung), 22 (Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers), 23 (Zertifizierung), 24 (Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen) und 25 (Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen)
§ 61 (Genehmigungsfreie Vorhaben): Reduzierung der Grundfläche genehmigungsfreier eingeschossiger oberirdischer Garagen und überdachter Abstellplätze für Fahrräder von maximal 150 m² auf maximal 100 m²
Neuer § 86a (Technische Baubestimmungen): Konkretisierung der Allgemeinen Anforderungen nach § 3 durch Technische Baubestimmungen
§ 88 (Übergangsvorschriften): Unzulässigkeit der Verwendung des Ü-Zeichens auf Bauprodukten und weitere Übergangsvorschriften
Die aktuelle Fassung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) kann im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
MLTB und MVV TB: Aktueller Stand der Umsetzung in den Bundesländern
Gemäß der aktualisierten Liste des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) wurden die Muster-Liste der Technischen Baubestimmungen (MLTB) und die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) mit Stand 27.09.2018 in folgenden 9 Bundesländern in Landesrecht umgesetzt:
In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein gab es bis zum Stichtag noch keine Umsetzung.
Die Übersicht kann als pdf über die ► Webseite des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) heruntergeladen werden.
Bremen: Neufassung der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO)
Durch Gesetz vom 04.09.2018, verkündet am 07.09.2018, wurde eine Neufassung der Bremischen Landesbauordnung bekannt gegeben, die am 01.10.2018 in Kraft getreten ist. Gleichzeitig ist die Bremische Landesbauordnung vom 6. Oktober 2009, die zuletzt durch Gesetz vom 27. Mai 2014 geändert worden ist, außer Kraft getreten. Bei der Neufassung wurden insbesondere folgende Änderungen berücksichtigt:
Angleichungen an das europäische Bauproduktenrecht und an die aktuelle Fassung der Musterbauordnung
Wegfall von Messeständen in Messe- und Ausstellungsgebäuden sowie von Regalen und Regalanlagen in Gebäuden, die nicht Teil der Gebäudekonstruktion sind und keine Erschließungsfunktion haben, aus dem Geltungsbereich der BremLBO
Neue Sonderbautatbestände
Ersatz des Baugenehmigungsverfahrens unter bestimmten Voraussetzungen durch eine bauaufsichtliche Zustimmung
Öffentlichkeitsbeteiligung bei bestimmten Bauvorhaben
Neue Festlegungen zu den Technischen Baubestimmungen
Zusammen mit der neuen Fassung der Landesbauordnung wurde die Bremische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (BremVVTB) vom 10.09.2018 gesetzesgleich eingeführt.
Die aktuelle Fassung der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO) kann im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
Thüringen: Änderung der Thüringer Bauordnung (ThürBO)
Durch das „zweite Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung vom 29. Juni 2018“ wurden umfangreiche Änderungen der Thüringer Bauordnung beschlossen, die am 01.09.2018 in Kraft getreten sind. Zusammengefasst gibt es im Wesentlichen folgende Änderungen/Ergänzungen:
Anpassungen an das aktuelle EU-Bauproduktenrecht, insb. §§ 2, 3, 16a - c, 17-25, 53, 55 und 78
§ 1 (Anwendungsbereich): Ausschluss von „Regalen und Regalanlagen in Gebäuden, soweit sie nicht Teil der Gebäudekonstruktion sind und keine Erschließungsfunktion haben" aus dem Anwendungsbereich der ThürBO
§ 71 (Baugenehmigung und Baubeginn): Neuregelungen zur Erteilung der Baugenehmigung
§ 87 (Rechtsverordnungen): Neuregelungen für Rechtsverordnungen zum bauaufsichtlichen Verfahren sowie zu bestimmten Bauprodukten und Bauarten
§ 87a (Technische Baubestimmungen): Festlegungen zur Konkretisierung der Allgemeinen Anforderungen (§ 3) durch bekannt gemachte verbindliche Technische Baubestimmungen
Die aktuelle Fassung der Thüringer Bauordnung (ThürBO) kann über den Link im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
Nordrhein-Westfalen: Die neue Bauordnung (BauO NRW 2018)
Das durch den Landtag von Nordrhein-Westfalen am 12.07.2018 beschlossene Baurechtsmodernisierungsgesetz beinhaltet eine vollständige Neufassung der Landesbauordnung (BauO NRW 2018), in Angleichung an die aktuelle Musterbauordnung. Sie wird überwiegend am 01.01.2019 in Kraft treten und dann die bis dahin geltenden Teile der Landesbauordnungen BauO NRW 2000 und BauO NRW 2016 ablösen. Einzelne Teile der neuen Landesbauordnung sind jedoch bereits am 04.08.2018 in Kraft getreten, sodass derzeit Teile der drei verschiedenen Fassungen der Landesbauordnung parallel gelten:
Grafische Übersicht zur Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) - Inkrafttreten und Außerkrafttreten der verschiedenen Fassungen
Die derzeit geltenden Teile der BauO NRW 2000, der BauO NRW 2016 und der BauO NRW 2018 können über die jeweiligen Links im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
DIBt: Aktualisierte Zuordnung der Schneelastzonen und Erdbebenzonen
Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) hat auf seiner Webseite aktualisierte Zuordnungen der Schneelastzonen und Erdbebenzonen veröffentlicht. Gegenüber den bisherigen Ständen gab es folgende Anpassungen:
Schneelastzonen: für Bayern wurden neue Schneelastzonen als verbindliche Werte übernommen, für Sachsen-Anhalt wurde die Bekanntmachung der VV TB vom 05.04.2018 berücksichtigt.
Erdbebenzonen: für Sachsen-Anhalt wurde die Bekanntmachung der VV TB vom 05.04.2018 berücksichtigt.
Die aktualisierten Zuordnungen können als Excel-Tabellen auf der ► Webseite des DIBt kostenlos heruntergeladen werden.
DIBt: Unzulässigkeit ergänzender Gutachten bei abZ, aBG und abP
Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) weist in einer Mitteilung vom 24.08.2018 darauf hin, dass Erweiterungen bzw. Änderungen des Verwendungs- bzw. Anwendungsbereiches von
allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen (abZ),
allgemeinen Bauartgenehmigungen (aBG) oder
allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnissen (abP)
durch „ergänzende Gutachten“ hierfür bauaufsichtlich nicht autorisierter Stellen, ohne Bezug auf ein konkretes Bauvorhaben, unzulässig sind. „Nicht wesentliche Abweichungen“ seien jedoch auch ohne Gutachten bauaufsichtlich zulässig, sofern im Einzelfall die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen.
Die Mitteilung kann auf der ► Webseite des DIBt kostenlos als pdf heruntergeladen werden.
Die DGUV Regel 115-401: Branche Bürobetriebe (Ausgabe Mai 2018) stellt einen ganzheitlichen Ansatz für die Erfüllung von Vorschriften des Gesetzgebers und der Unfallversicherungsträger für Tätigkeiten in Betrieben mit Büros und Bildschirmarbeit dar. Konkretisiert werden insbesondere die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der DGUV Information 215-410: Bildschirm- und Büroarbeitsplätze.
Unter anderem wird auf die Aspekte Beleuchtung, Lärm/Akustik, Möblierung und Raumgestaltung von Büroarbeitsplätzen eingegangen. Besondere Arbeitsbereiche, wie Empfangs-, Kommunikations-, Technik-, Sozial- und Lagerbereiche, werden gesondert thematisiert.
Die DGUV Regel kann auf der ► Webseite der DGUV kostenpflichtig bestellt oder kostenlos als pdf heruntergeladen werden.
Energiesprong - serielles Sanieren
Die ursprünglich aus den Niederlanden stammende Initiative Energiesprong hat mittlerweile mehrere internationale Ableger - in Deutschland in Kooperation mit der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena).
Energiesprong steht für einen Sanierungsstandard, der durch gezielte Maßnahmen - mit geringem Budget und innerhalb von 1-2 Wochen Bauzeit - komfortable und architektonisch ansprechende Wohngebäude erreichen will, die über das Jahr betrachtet genauso viel Energie erzeugen, wie sie für Wärme und Haushaltsstrom verbrauchen.
Möglich wird dies durch standardisierte Lösungen mit vorgefertigten Elementen (Fassaden-, Fenster-, und Dachelemente, Haustechnikmodule).
Zur Webseite ► Energiesprong Deutschland, betrieben von der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena)
Bayern: Änderung der Bayerischen Bauordnung
Das „Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und weiterer Rechtsvorschriften“ vom 10.07.2018 beinhaltet für das Bauordnungsrecht in Bayern viele Änderungen, die zum 01.09.2018 in Kraft treten. Am 01.10.2018 soll in Bayern auch die neue „Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen“ (VV TB) in Kraft treten.
Im Wesentlichen gab es hierbei folgende Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO):
Art. 1 (Anwendungsbereich) Abs. 2 Nr. 7: zukünftig entfallen „Einrichtungsgegenstände, insbesondere Regale und Messestände“ aus dem Geltungsbereich der Bay BO (bisher: „Messestände in Messe- und Ausstellungshallen“)
Art. 3 (Allgemeine Anforderungen): vollständige Artikelneufassung
Art. 6 (Abstandsflächen) Abs. 5: Aufnahme von Abstandsflächenregeln für urbane Gebiete
Art. 6 (Abstandsflächen) Abs. 8: Anpassung der Ausnahmeregelungen für untergeordnete Vorbauten und Dachgauben: erlaubt ist jetzt eine Breite von jeweils bis zu 5 m (bisher: insgesamt)
Art. 47 (Stellplätze, Verordnungsermächtigung) Abs. 4: zusätzliche Möglichkeiten für die Verwendung des Geldbetrages von Stellplatzablösen durch die Gemeinde: für die Ausstattung von Parkeinrichtungen mit Elektroladestationen und für verschiedene dem Fahrradverkehr dienende Einrichtungen
Art. 59 (Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren): die Vorschriften über Abstandsflächen nach Art. 6 werden zukünftig auch im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren geprüft
Art. 62 (Bautechnische Nachweise), 62a (Standsicherheitsnachweis) und 62b (Brandschutznachweis): vollständige Neufassung der Inhalte des bisherigen Art. 62; für die Erstellung von Brandschutznachweisen bei der Gebäudeklasse 4 ist zukünftig für Bauvorlageberechtigte keine Zusatzqualifikation mehr erforderlich (Wegfall der Regelung aus dem bisherigen Art. 62 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1)
Art. 81a (Technische Baubestimmungen): neuer Artikel mit Regelungen zum Erlass von Technischen Baubestimmungen, ihrem Inhalt und wann von ihnen abgewichen werden kann
Anpassungen an das europäische Bauproduktenrecht, insb. in Art. 2, 15 - 23, 50, 52, 61, 75 und 79
Die jeweils aktuelle Fassung der Bayerischen Bauordnung (BayBO) kann über den Link im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
Sachsen-Anhalt: Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt
Durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2018 wurde die Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) geändert, in Anpassung an die aktuelle Musterbauordnung, im Wesentlichen wie folgt:
§ 61 (Genehmigungsfreistellung): Änderungen bei der Genehmigungsfreistellung bestimmter Bauvorhaben
§ 68 (Behandlung des Bauantrags): Änderungen bei der Behandlung des Bauantrags, wenn die Bauaufsichtsbehörde zu dem beantragten Bauvorhaben eine Bekanntmachung vornimmt.
§ 69 (Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit): Ergänzung um die Absätze 4 – 7. Festlegungen zur Notwendigkeit und Durchführung öffentlicher Bekanntmachungen „in einem amtlichen Bekanntmachungsblatt und außerdem entweder im Internet oder in örtlichen Tageszeitungen“
§ 71 (Baugenehmigung, Baubeginn): Berücksichtigung der Umweltauswirkungen gem. Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Erteilung einer Baugenehmigung
§ 76 (Bauaufsichtliche Zustimmung): Gesonderte Festlegungen für bauliche Anlagen, bei denen eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen ist
Die aktuelle Fassung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) kann über den Link im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
Hessen: Die neue Hessische Bauordnung
Am 07.07.2018 ist die neue Hessische Bauordnung (HBO) in Kraft getreten, mit Ausnahme von § 52 Abs. 4, der erst am 07.06.2019 in Kraft tritt. Zeitgleich mit der neuen HBO sind auch der neue Bauvorlagenerlass sowie die neue Hessische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (H-VV TB) in Kraft getreten.
Gem. den Informationen auf der Webseite des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat die Novelle hat folgende Schwerpunkte:
Änderung der Formvorschriften im Baugenehmigungsverfahren in Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung,
Stärkung des barrierefreien Bauens,
Erleichterungen für die Schaffung von Wohnraum, u. a. durch Änderung der Stellplatzregelung, Erleichterungen bei der Rückkehr zur früheren Nutzung und Änderung der Abstandsvorschriften bei Abriss bestehender Gebäude und Errichtung gleichartiger Gebäude an gleicher Stelle,
Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr,
Übernahme der Brandschutzanforderungen der Musterbauordnung, Erleichterungen für das Bauen mit Holz.
► Informationen über die neue Hessische Bauordnung auf der Webseite des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Die aktuelle Fassung der Hessischen Bauordnung (HBO) kann über den Link im Bereich ► Hilfen unter „Deutsche Landesbauordnungen“ aufgerufen werden.
Umsetzung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB)
Auf der Webseite des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) ist eine aktualisierte Übersicht zum Stand der Umsetzung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technischer Baubestimmungen (MVV TB) in den einzelnen deutschen Bundesländern erschienen. Demnach war die MVV TB am 04.07.2018 in Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt durch Verwaltungsvorschriften gesetzesgleich eingeführt.
In die MVV TB wurden sowohl die bisherige Muster-Liste der Technischen Baubestimmungen (MLTB) als auch die bisherige Bauregelliste (BRL) überführt. In Übereinstimmung mit den europäischen rechtlichen Vorgaben sind dabei verschiedene bisherige Anforderungen entfallen, da in die MVV TB nur Inhalte als Technische Baubestimmungen aufgenommen wurden, die zur Erfüllung der bauordnungsrechtlichen Anforderungen unerlässlich sind.
► Link zur Webseite des DIBT, auf dem die Übersicht als pdf aufgerufen werden kann.