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Timestamp: 2016-10-21 13:10:03
Document Index: 335247586

Matched Legal Cases: ['Art. 321', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 321', 'Art. 717', 'BGE', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 319', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 707', 'BGE', 'BGE', 'Art. 663', 'BGE', 'Art. 340', 'Art. 159', 'BGE', 'BGE', 'Art. 717', 'Art. 717', 'Art. 717', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 321']

Art. 321a al. 1, art. 717 al. 1 et art. 663e al. 1 CO; obligation de fid�lit� dans les rapports de travail d'organes dirigeants d'une soci�t� anonyme. Qualification du rapport juridique entre les organes dirigeants et la soci�t� anonyme. Dispositions d�terminantes pour l'obligation de fid�lit� (consid. 2.1). Obligation de fid�lit� du travailleur et de l'organe dans le groupe de soci�t�s. Dommage d�coulant d'un d�placement de patrimoine sans fondement juridique dans le groupe de soci�t�s (consid. 2.2 et 2.3). Regeste b
Art. 337 CO; licenciement imm�diat d'un travailleur dans un groupe de soci�t�s. La constitution d'un cr�dit sans fondement juridique � la charge de l'employeur et en faveur d'une autre soci�t� du groupe ne justifie pas en tant que telle, sans avertissement pr�alable, un licenciement imm�diat (consid. 3). Faits � partir de page 214
A. Die B. (Kl�gerin) bezweckt den Handel mit sowie Import und Export von Holz und Holzprodukten jeglicher Provenienz. Sie geh�rt zur so genannten C.-Gruppe und ist eine hundertprozentige Tochter der D. AG, Schweiz, welche die Konzernleitung inne hat. Die D. AG, Schweiz, h�lt �ber eine weitere Gesellschaft unter anderem auch die C. Ltd., Grossbritannien.
A. (Beklagter) trat am 1. September 1978 in die Dienste der Kl�gerin ein. Seit Juli 1992 hatte er die Stelle als Direktor und Bereichsleiter Handel inne. Im Jahre 1996 wurde er Gesch�ftsf�hrer mit Kollektivunterschrift.
Im Herbst 1994 gelangte die E. GmbH, Deutschland, an den Beklagten und offerierte Schnittholz. Der Beklagte vermittelte die C. Ltd., als K�uferin und die F. AG als Verk�uferin, da die E. GmbH gegen aussen nicht als Verk�uferin auftreten wollte. Die F. AG geh�rte G., der Ehefrau des Beklagten. Die F. AG erzielte durch dieses Gesch�ft (sog. "F.-Gesch�ft") einen Gewinn von DM 10'730.85. Die C. Ltd. erlitt hingegen zufolge schlechter Marktentwicklung beim Weiterverkauf einen Verlust von FF 226'198.69. Am 7. Dezember 1995 veranlasste der Beklagte die Ausstellung einer Gutschrift zu Gunsten der C. Ltd. und zu Lasten der Kl�gerin.
Nachdem die Organe der Kl�gerin diese Belastung entdeckt hatten, entliessen sie den Beklagten am 16. Januar 1998 fristlos. BGE 130 III 213 S. 215
B. Die Kl�gerin belangte den Beklagten am 28. Januar 2000 beim Kantonsgericht Zug auf Bezahlung von Schadenersatz in der H�he von FF 226'198.69 und DM 10'730.85, je zuz�glich Verzugszins. Der Beklagte beantragte Abweisung der Klage und verlangte seinerseits widerklageweise Fr. 59'693.40 f�r entgangenen Lohn und eine Entsch�digung nach Art. 337c Abs. 3 OR, weil seines Erachtens die fristlose K�ndigung nicht rechtens war.
Mit Urteil vom 15. Juli 2003 reduzierte das Obergericht des Kantons Zug den der Kl�gerin geschuldeten Betrag in teilweiser Gutheissung einer kantonalrechtlichen Berufung des Beklagten auf EUR 34'483.77 nebst Zins. Es entschied abweichend vom Kantonsgericht, der Beklagte habe seine Treuepflicht gegen�ber der Kl�gerin nicht verletzt, indem er das Holzgesch�ft mit der C. Ltd. �ber die Firma seiner Ehefrau abgewickelt habe, und wies die Schadenersatzklage insoweit ab. Hingegen sei in der Gutschrift, die er zu Lasten der Kl�gerin und zu Gunsten einer anderen Konzerngesellschaft vorgenommen habe, eine Verletzung seiner vertraglichen Pflichten zu erblicken. Die Kl�gerin habe durch diese Gutschrift einen Schaden erlitten, den ihr der Beklagte zu erstatten habe. Die Vertragsverletzung wiege so schwer, dass die fristlose Entlassung gerechtfertigt gewesen sei.
C. Der Beklagte beantragt mit eidgen�ssischer Berufung, das obergerichtliche Urteil aufzuheben, soweit darin die Klage gutgeheissen und seine Widerklage abgewiesen wurde. Die Klage sei vollumf�nglich abzuweisen und die Sache zur Beurteilung der H�he der Widerklageforderung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Die Kl�gerin schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels und Best�tigung des angefochtenen Entscheids.
2. Der Beklagte macht geltend, das Obergericht habe in falscher Anwendung der Bestimmungen von Art. 321a Abs. 1 OR und von Art. 717 Abs. 1 OR zu Unrecht angenommen, dass er mit der Gutschrift an die Konzernschwester seine Treuepflicht verletzt habe und der Kl�gerin daraus Schadenersatz schulde. BGE 130 III 213 S. 216
Das schweizerische Arbeitsvertragsrecht unterscheidet nicht nach verschiedenen Arbeitnehmerkategorien (vgl. dazu ALEXANDRE BERENSTEIN/PASCAL MAHON, Labour Law in Switzerland, Bern 2001, Rz. 148 ff. und 153). Die Bestimmungen �ber den Arbeitsvertrag gelten grunds�tzlich f�r alle Hierarchiestufen eines Unternehmens gleichermassen. Entscheidend ist immer nur die Frage, ob jemand Arbeitnehmer ist oder ob sein vertragliches Verh�ltnis in anderer Weise qualifiziert werden muss. In der Lehre ist umstritten, ob ein leitendes Organ einer Aktiengesellschaft zu dieser in einem Arbeitsverh�ltnis stehen kann. Wohl die Mehrheit der Lehre nimmt in der Regel f�r Mitglieder oder Delegierte des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft einen mandats�hnlichen Vertrag an (STAEHELIN, Z�rcher Kommentar, N. 42 zu Art. 319 OR; FORSTMOSER/MEIER-Hayoz/Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, Bern 1996, � 28 N. 10; VON B�REN, Der Konzern, Schweizerisches Privatrecht, Bd. VIII/6, Basel 1997, S. 81). Soweit allerdings die T�tigkeit hauptberuflich ausge�bt wird, zieht die Lehre auch einen Arbeitsvertrag in Betracht (STAEHELIN, a.a.O., N. 42 zu Art. 319 OR; REHBINDER, Berner Kommentar, N. 52 zu Art. 319 OR). Diese unterschiedlichen Betrachtungen spiegeln sich in der bundesgerichtlichen Praxis wider (vgl. zum Ganzen BGE 128 III 129 E. 1a/aa, insbesondere mit Hinweisen auf BGE 90 II 483 E. 1; 75 II 149 E. 2a und 53 II 408 E. 3a [Auftrag oder Arbeitsvertrag] sowie auf BGE 125 III 78 E. 4 [mandats�hnliches Verh�ltnis sui generis]). Richtigerweise hat die Beurteilung des Rechtsverh�ltnisses aufgrund der Besonderheiten des konkreten Falls zu erfolgen (BGE 128 III 129 E. 1a/aa S. 132). Entscheidend ist dabei, ob die betroffene Person in dem Sinne in einem Abh�ngigkeitsverh�ltnis steht, dass sie Weisungen empf�ngt. Ist dies zu bejahen, liegt ein arbeits- und gesellschaftsrechtliches Doppelverh�ltnis vor (BGE 128 III 129 E. 1a; BGE 121 I 259 E. 3a S. 262; BGE 107 II 430 E. 1 S. 432; BGE 95 I 21 E. 5b S. 25; Urteil 4C.402/1998 vom 14. Dezember 1999, E. 2a, Pra 89/2000 Nr. 50 S. 285 ff.; WERNLI, Basler Kommentar, N. 25 zu Art. 707 OR; M�LLER/LIPP/PL�SS, Der Verwaltungsrat, 2. Aufl., Z�rich 1999, S. 57). Zum einen handelt es sich um eine vom Gesellschaftsrecht beherrschte Organstellung, zum andern um eine vertragliche BGE 130 III 213 S. 217Bindung. Die beiden Rechtsverh�ltnisse sind in Bezug auf Entstehung, Wirkung und Aufl�sung klar auseinander zu halten, selbst wenn sie in einer engen Wechselbeziehung zueinander stehen (BGE 128 III 129 E. 1a/aa S. 132 f.; GEISER/UHLIG, Arbeitsverh�ltnisse im Konzern, ZBJV 139/2003 S. 757 ff., 763; vgl. dazu auch WIEGAND, ZBJV 139/2003 S. 863; kritisch: VON DER CRONE/STUTZ, SZW 2001 S. 260 ff., 265).
2.2.1 Ebenfalls im Konzern besteht in aller Regel das Arbeitsverh�ltnis nur mit einer Gesellschaft (vgl. GEISER/UHLIG, a.a.O., S. 764 f. und 767 ff.; DALL�VES, Probl�mes de droit priv� relatifs � la coop�ration et � la concentration des entreprises, ZSR 92/1973 II S. 559 ff., 616; RETO SCHILTKNECHT, Arbeitnehmer als Verwaltungsr�te abh�ngiger Konzerngesellschaften, Diss. Bern 1997, S. 30). Die Besonderheit des Konzerns besteht aber gerade darin, dass mehrere juristisch selbst�ndige Gesellschaften unter einer einheitlichen Leitung zusammengefasst werden (Art. 663e Abs. 1 OR; VON B�REN, a.a.O., S. 5). Von daher fragt es sich, ob die arbeitsvertragsrechtliche Treuepflicht bloss gegen�ber jener Gesellschaft besteht, die vertraglich als Arbeitgeberin auftritt, oder gegen�ber dem ganzen Konzern. Grunds�tzlich ist davon auszugehen, dass nur die Vertragspartnerin aus der Treuepflicht berechtigt ist (THOMAS GEISER, Die Treuepflicht des Arbeitnehmers, Diss. Basel 1982, S. 77). BGE 130 III 213 S. 218Teil weise wird in der Lehre allerdings die Meinung vertreten, dass im Konzern gest�tzt auf die wirtschaftliche Verbundenheit eine erweiterte Treuepflicht zu Gunsten anderer Konzernunternehmen bestehen kann (DRUEY/VOGEL, Das schweizerische Konzernrecht in der Praxis der Gerichte, Z�rich 1999, S. 274; ALEIDUS GERARD BOSMAN, Konzernverbundenheit und ihre Auswirkungen auf Vertr�ge mit Dritten, Diss. Z�rich 1984, S. 203 f.). In diese Richtung gehen ferner vereinzelte Entscheide kantonaler Gerichte (Urteil des Gewerbegerichts Z�rich vom 26. M�rz 1968, ZR 68/1969 Nr. 86 S. 233, E. A/4). Wohl ist auch nach dieser Meinung nur der rechtliche Arbeitgeber aus der Treuepflicht berechtigt. Diese umfasse aber zus�tzlich die Wahrung der Interessen der mit der Arbeitgeberin verbundenen Konzerngesellschaften, weil diese wegen der wirtschaftlichen Verbundenheit stets zugleich solche der Arbeitgeberin seien (im Zusammenhang mit dem Konkurrenzverbot vgl. REHBINDER, a.a.O., N. 4 zu Art. 340a OR und im Zusammenhang mit Art. 159 StGB: BGE 109 IV 111). Dabei ist nach dieser Meinung im Einzelfall zu bestimmen, wie weit sich die Konzernverbundenheit tats�chlich auf das konkrete Arbeitsverh�ltnis und die daraus fliessende Treuepflicht auswirkt (DRUEY/VOGEL, a.a.O., S. 276). Soweit die arbeitsvertragliche Treuepflicht den Arbeitnehmer zur Wahrung der Interessen des gesamten Konzerns (oder wenigstens weiterer Gesellschaften) verpflichtet, kann eine Verletzung der Treuepflicht konsequenterweise nicht in der blossen Sch�digung der eigenen Arbeitgeberin liegen, wenn die entsprechende Handlung im �bergeordneten Konzerninteresse erfolgt ist. Wird eine konzernweite Treuepflicht bejaht, hat dies zur Folge, dass dem Arbeitnehmer nur eine Vertragsverletzung vorgeworfen werden kann, wenn er mit seiner Handlung oder Unterlassung die �bergeordneten Interessen des Konzerns als wirtschaftliche Einheit verletzt hat.
Mit der vorliegend streitigen Handlung hat der Beklagte zwar zweifellos seine Arbeitgeberin gesch�digt. Er hat diese Handlung indessen zu Gunsten einer anderen Konzerngesellschaft vorgenommen. Von daher ist in keiner Weise ersichtlich, inwiefern er das �bergeordnete Konzerninteresse verletzt haben k�nnte. Werden die durch die Treuepflicht gesch�tzten Interessen konzernweit definiert, fehlt es somit an der f�r eine Haftung notwendigen Vertragsverletzung. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen offen bleiben, weil der Beklagte jedenfalls als Organ der Gesellschaft haftet. BGE 130 III 213 S. 219
2.2.2 Nach Art. 717 Abs. 1 OR m�ssen die Mitglieder des Verwaltungsrats, sowie Dritte, die mit der Gesch�ftsf�hrung befasst sind, ihre Aufgaben mit aller Sorgfalt erf�llen und die Interessen der Gesellschaft in guten Treuen wahren. Die gesetzlich normierte Treuepflicht verlangt, dass die Mitglieder des Verwaltungsrats ihr Verhalten am Gesch�ftsinteresse ausrichten und eigene Interessen gegebenenfalls zur�ckstellen. Besteht die Gefahr eines Interessenkonflikts, hat der betroffene Verwaltungsrat mittels geeigneter Massnahmen sicherzustellen, dass die Interessen der Gesellschaft geb�hrend ber�cksichtigt werden (Urteil 4C.402/1998 vom 14. Dezember 1999, a.a.O., E. 2a; WATTER, Basler Kommentar, N. 15 zu Art. 717 OR; FORSTMOSER/MEIER-HAYOZ/NOBEL, a.a.O., � 28 N. 26 f.; M�LLER/LIPP/PL�SS, a.a.O., S. 169; vgl. auch HOMBURGER, Z�rcher Kommentar, N. 779 f. zu Art. 717 OR). Im Zusammenhang mit der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit von Verwaltungsr�ten hat das Bundesgericht festgehalten, dass strenge Massst�be anzulegen sind, wenn ein Verwaltungsrat nicht im Interesse der Gesellschaft, sondern in eigenem, in demjenigen von Aktion�ren oder von Drittpersonen handelt (BGE 113 II 52 E. 3a S. 57).
2.3 Im Quantitativen ist der Schaden nicht bestritten. Soweit der Beklagte geltend macht, die Konzernverbundenheit habe zur Folge, dass gar kein Schaden entstanden sei, �bersieht er, dass - wie dargelegt - f�r die Organhaftung nur auf die Interessen der einzelnen Gesellschaft abgestellt werden darf und nicht auf jene des ganzen Konzerns. Entsprechend fragt sich auch nur, ob der einzelnen Gesellschaft ein Schaden entstanden ist oder nicht. Dass BGE 130 III 213 S. 220m�glicherweise die Kl�gerin auch eine Schadenersatz- oder Bereicherungsforderung gegen�ber ihrer Konzernschwester bzw. deren Gesch�ftsf�hrer hat, muss dabei unbeachtet bleiben. Der Beklagte h�tte es in der Hand gehabt, die Ausrichtung des Schadenersatzes von der Abtretung allf�lliger Anspr�che der Gesch�digten gegen�ber weiteren Personen abh�ngig zu machen. In diesem Sinne ist auch der Hinweis im angefochtenen Entscheid auf die unterlassene Streitverk�ndung zu verstehen.
3. Der Beklagte r�gt weiter, die Vorinstanz habe die von der Kl�gerin ausgesprochene fristlose Entlassung zu Unrecht f�r zul�ssig gehalten und sein Widerklagebegehren auf Entsch�digung f�r entgangenen Lohn w�hrend der K�ndigungsfrist sowie auf Ausrichtung einer P�nalentsch�digung nach Art. 337c Abs. 3 OR f�lschlicherweise abgewiesen.
3.1 Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Abs. 3). Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht im Berufungsverfahren grunds�tzlich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 129 III 380 E. 2 S. 381 f., BGE 129 III 715 E. 4.4 S. 725, je mit Hinweisen).
Eine fristlose Entlassung ist nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tief greifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags BGE 130 III 213 S. 221nicht mehr zuzumuten ist. Anderseits wird vorausgesetzt, dass sie tats�chlich zu einer entsprechenden Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 129 III 380 E. 2.1 mit Hinweisen).
3.2 Die Vorinstanz verneinte, dass in der Vermittlung des Abschlusses des Holzverkaufs an die C. Ltd. �ber die F. AG eine Pflichtverletzung liege. Das Urteil ist insoweit unangefochten geblieben, weshalb darauf nicht zur�ckzukommen ist. Vorstehend ist zudem offen gelassen worden, ob in der Veranlassung der Gutschrift zu Lasten der Kl�gerin und zu Gunsten der C. Ltd. eine Verletzung der arbeitsrechtlichen Treuepflicht liegt. Auch f�r die Beurteilung, ob die fristlose Entlassung zul�ssig war, braucht diese Frage nicht n�her gekl�rt zu werden. So kann dem Beklagten insoweit jedenfalls nur eine leichte Treuepflichtverletzung vorgeworfen werden, in der nur dann ein Grund f�r eine fristlose Entlassung liegen kann, wenn der Arbeitnehmer vorher abgemahnt worden ist, was hier nicht der Fall ist.
3.3 Die Gutschrift als solche kann unter den vorinstanzlich festgestellten Umst�nden nicht als gen�gend schwerer Vorfall angesehen werden, um ohne vorg�ngige Abmahnung und ohne Wiederholung eine fristlose K�ndigung zu rechtfertigen. Dem Beklagten steht somit der Lohn w�hrend der K�ndigungsfrist (Art. 337c Abs. 1 und 2 OR) sowie eine Entsch�digung nach Art. 337c Abs. 3 OR zu. Die Vorinstanz hat �ber die H�he dieses Anspruchs nicht befunden und dazu keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen, weil sie die fristlose Entlassung als gerechtfertigt betrachtete. Nachdem sich dies BGE 130 III 213 S. 222als unzutreffend erwiesen hat, ist die Sache zur Sachverhaltserg�nzung und Entscheidung �ber den Anspruch an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 64 OR).
125 III 78 suite... ,
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