Source: https://www.apperformance.parts/agb/
Timestamp: 2018-01-22 08:02:46
Document Index: 57917352

Matched Legal Cases: ['Art 246', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§3', '§ 6', '§7', '§5']

AP-PERFORMANCE-PARTS - AGB
AP20 FELGEN
AP PERFORMANCE PARTS
Friedrich-Goetze-Str.18
Tel: 02174/6664089
E-Mail: Info@apperformance.parts
Website: www.apperformance.parts
Steuernummer: 230/5222/2549
Auf www.apperformance.parts
Gültig ab dem 01.05.2016
Diese Geschäftsbedingungen von „AP PERFORMANCE PARTS“ gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gegenüber dem Kunden. Mit der Absendung / Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an. Über die Regelungen dieser ABG hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen. Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird widersprochen.
Die Darstellung der Ware über den Internetshop „www.apperformance.parts“ stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragsschluss zwischen Käufer und Verkäufer kommt wie folgt zustande: Durch Anklicken der Schaltfläche „in Warenkorb“ wird der ausgewählte Artikel im persönlichen Warenkorb der Käufers abgelegt. Nachdem der Käufer die gewünschten Artikel in der beschriebenen Weise in den Warenkorb eingelegt und/oder per Email, tel. oder FAX bestellt hat, beginnt der Bestellvorgang mit Anklicken der Schaltfläche „zur Kasse“. Im Rahmen dieses Bestellvorgangs werden sämtliche für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten vom Käufer erfasst. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinien des Verkäufers werden zudem durch das setzen eines Häkchens vor die Schalflächen „Ich akzeptiere Ihre Datenschutzrichtlinien“ sowie durch das setzen eines Häkchens vor die Schaltfläche „AGB“ bestätigt. Hiernach erscheint eine Zusammenfassung der Bestellungs- und Vertragsdaten oder das mitteilen der AGB´s und Widerrufsrechte via Mail oder in Papierform. Mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellen“ gibt der Käufer dann ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab oder mit der Zahlung der bestellten Ware, ist er mit dem auf das auf die Homepage www.apperformance.parts ausgeführten AGB´s einverstanden. Mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Verkäufer kommt der Kaufvertrag zustande. Seine Bestelldaten, diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung erhält der Käufer mit gleicher E-Mail des Verkäufers. Der Bestellvorgang kann bis zum Anklicken der Schaltfläche „Bestellen“ jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters beendet oder abgebrochen werden. Sämtliche Bestelldatenwerden vor Anklicken der Schaltfläche „Bestellen“ im Bestätigungsfenster „Bestellung abschicken“ angezeigt und können dort vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden. Soweit dem Käufer aufgrund seiner Anfrage ein persönliches Angebot via E-Mail per Fax oder postalisch übersandt wird, stellt dies ebenfalls noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Übersendung einer „Bestellbestätigung“ zustande. Seine Bestelldaten, diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung erhält der Käufer mit gleicher „Bestellbestätigung“ des Verkäufers. Der Vertragstext wird durch den Verkäufer im Rahmen seiner EDV gespeichert. NachAbschluss der Bestellung ist der Vertragstext nicht mehr über das Internet zugänglich. Der Verkäufer unterliegt keinen weiteren Verhaltenskodizes im Sinne des Art 246 § 3 Nr. 5EGBGB.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter „http://www.apperformance.parts eingesehen werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Tel:02174/6664089
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatzleisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unserem Kostenzurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachenwerden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird ausschließlich per Nachnahme oder Vorkasse geliefert. Zur Lieferung sind wir erst verpflichtet, wenn der vollständige Rechnungspreis bei uns eingegangen ist.
Bezüglich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht im Folgenden etwas Abweichendes vereinbart worden ist: Für Ansprüche aus der Sachmängelhaftung gilt eine Verjährungsfrist von 24 Monaten, beginnend mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Käufer Unternehmer, so gilt eine Verjährungsfrist von 12 Monaten.
Wenn nicht ausdrücklich vereinbart sind geringe handelsübliche Abweichungen kein Grund für Beanstandungen. Im Übrigen übernimmt AP PERFORMANCE PARTS keine eigenständige Garantie. Es gelten lediglich soweit vorhanden etwaige Garantiebestimmungen der entsprechenden Hersteller. Bereits montierte Felgen sind bei Fehlen eines Mangels vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 6 Lieferung, Lieferverzug und Gefahrtragung
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Der Verkäufer ist berechtigt Teillieferungen zu erbringen und bei Lieferverzug durch den Hersteller, eine Nachfrist von bis zu 12 Wochen zu bekommen. Soweit hierdurch zusätzliche Versandkosten entstehen, trägt diese der Verkäufer.
§7 Storno und Vertragsänderungen
Vom Vertragspartner innerhalb der Lieferfrist verlangte Änderungen oder Stornierung des Liefergegenstandes können zusätzliche Gebühren hervorrufen und unterbrechen bzw. verlängern die Lieferfrist entsprechend. Gemäß seiner Änderungswünsche erhält der Vertragspartner eine erneute Auftragsbestätigung von Ap performance parts inklusive aller durch die Änderungen etwaig entstandenen Zusatzkosten. Die Zahlungsbedingungen gem. §5 gelten entsprechend. Die Lieferfrist bleibt unterbrochen, bis Ap performance parts die vollständige Zahlung gemäß der neuen Auftragsbestätigung erhalten hat. Im Falle einer Stornierung des Kaufvertrags durch den Vertragspartner, ist Ap performance parts berechtigt, alle bis zu diesem Zeitpunkt etwaig entstandenen Kosten aufzurechnen, einzubehalten oder sofort fällig zu stellen – mindestens jedoch 50% des ursprünglichen Bestellwertes. Das Recht von Ap performance parts auf Schadensersatz bleibt hiervon unberührt.
Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % sowie sämtliche sonstigen Preisbestandteile. Skonto undweitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen. Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind im Preis nicht enthalten. Die Kosten können bei den jeweiligen Angeboten unter „Versandkosten“ eingesehen werden.
Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es an dem öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen Bestimmungen in seine KFZ Papiere (Fahrzeugbrief und Schein) einzutragen. Der Käufer muss das Fahrzeug nach Änderungen oder Umrüstungen beim Technischen Überwachungsverein (TÜV) vorführen. Die Verantwortung für die TÜV- Eintragung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teile liegt beim Käufer.
Die Firma AP PERFORMANCE PARTS trifft keine Einstandspflicht in einem Schadensfall bei fehlender Eintragungund übernimmt keine Garantie dafür, dass das Kaufobjekt eine TÜV Eintragung erlangt. Diesbezüglich tritt der Käufer selbst ein und veranlasst die erforderlichen Maßnahmen auf eigene Kosten. Soweit nicht anders gekennzeichnet besitzen alle von AP PERFORMANCE PARTS angebotenen Produkte kein deutsches TÜV Teilegutachten.
11. Anwendbares Recht / Gerichtstand
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand das Amtsgericht Köln.
12. Datenschutz, Datenspeicherung
Daten des Kunden werden von uns nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG)und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
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Wir nehmen jeden Auftrag mit Leidenschaft an und beraten Sie bis ins Detail.
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