Source: http://www.bgld-landtag.at/de/landtagssitzungen/tagesordnungen/xxi-to/xxi-to21.html
Timestamp: 2019-12-08 04:47:07
Document Index: 261188377

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15']

XXI-TO21
für die 21. Sitzung des Burgenländischen Landtages
am Donnerstag, den 26. Jänner 2017
Bericht des Rechtsausschusses und des Agrarausschusses über den Gesetzentwurf (Beilage 700), mit dem die Burgenländische Landarbeitsordnung 1977 geändert wird (Zahl 21 - 483) (Beilage 729); (→Video)
Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 696), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens zugestimmt wird (Zahl 21 - 479) (Beilage 730); (→Video)
Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 697), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit zugestimmt wird (Zahl 21 - 480) (Beilage 731);
Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 698), mit dem die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten geändert wird, zur Kenntnis genommen wird (Zahl 21 - 481) (Beilage 732);
Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 699), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung geändert wird, zugestimmt wird (Zahl 21 - 482) (Beilage 733); (→Video)
Bericht des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses betreffend den Beschlussantrag (Beilage 701), mit dem der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden - HOG-Vereinbarung, zugestimmt wird (Zahl 21 - 484) (Beilage 734); (→Video)
Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter auf Fassung einer Entschließung (Beilage 456) betreffend Förderung des Erste-Hilfe-Auffrischungskurses (Zahl 21 - 316) (Beilage 735); (→Video)
Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses und des Finanz-, Budget- und Haushaltsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Patrik Fazekas, Mag.a Regina Petrik, Kollegin und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 661) betreffend Top-Jugendpaket (Zahl 21 - 473) (Beilage 736); (→Video)
Bericht und Abänderungsantrag des Rechtsausschusses über den selbständigen Antrag der Landtagsabgeordneten Mag. Thomas Steiner, Kollegin und Kollegen auf Fassung einer Entschließung (Beilage 702) betreffend Verschleierungsverbot (Zahl 21 - 485) (Beilage 737); (→Video)
Außerhalb der Tagesordnung: Behandlung eines Dringlichkeitsantrages und einer dringlichen Anfrage (--> Video)