Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/arbnerfg/42
Timestamp: 2017-02-20 05:17:42
Document Index: 91339467

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 42', '§ 42', '§ 24', '§ 40', '§ 42', '§ 25', 'BGH', '§ 41', '§ 43']

§ 42 ArbnErfG, Besondere Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 42 ArbnErfG, Besondere Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen Inhaltsübersicht
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen Bundesrecht…§ 42 ArbnErfG, Besondere Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen§ 43 ArbnErfG, Übergangsvorschrift§ 44 ArbnErfG (weggefallen)§ 45 ArbnErfG, Durchführungsbestimmungen§ 46 ArbnErfG, Außerkrafttreten von Vorschriften§ 47 ArbnErfG (weggefallen)§ 48 ArbnErfG (weggefallen)§ 49 ArbnErfG, Inkrafttreten
§ 42 ArbnErfG, Besondere Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen
§ 42 ArbnErfGGesetz über ArbeitnehmererfindungenBundesrechtDRITTER ABSCHNITT – Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und SoldatenTitel: Gesetz über ArbeitnehmererfindungenNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ArbnErfGGliederungs-Nr.: 422-1Normtyp: GesetzFür Erfindungen der an einer Hochschule Beschäftigten gelten folgende besonderen Bestimmungen: 1.1Der Erfinder ist berechtigt, die Diensterfindung im Rahmen seiner Lehr- und Forschungstätigkeit zu offenbaren, wenn er dies dem Dienstherrn rechtzeitig, in der Regel zwei Monate zuvor, angezeigt hat. 2§ 24 Abs. 2 findet insoweit keine Anwendung.2.1Lehnt ein Erfinder auf Grund seiner Lehr- und Forschungsfreiheit die Offenbarung seiner Diensterfindung ab, so ist er nicht verpflichtet, die Erfindung dem Dienstherrn zu melden. 2Will der Erfinder seine Erfindung zu einem späteren Zeitpunkt offenbaren, so hat er dem Dienstherrn die Erfindung unverzüglich zu melden.3.Dem Erfinder bleibt im Fall der Inanspruchnahme der Diensterfindung ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung der Diensterfindung im Rahmen seiner Lehr- und Forschungstätigkeit.4.Verwertet der Dienstherr die Erfindung, beträgt die Höhe der Vergütung 30 vom Hundert der durch die Verwertung erzielten Einnahmen. 5.§ 40 Nr. 1 findet keine Anwendung.Zu § 42: Neugefasst durch G vom 18. 1. 2002 (BGBl I S. 414).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 25 HSG LSA, Forschung mit Mitteln DritterUrteileBGH, 06.03.2012 - X ZR 104/09 - antimykotischer Nagellack - Angemessenheit der Vergütung einer Diensterfindung (hier: antimykotischer Nagellack zur Behandlung von Nagelpilzerkrankungen); Ermittlung…
§ 41 ArbnErfG, Beamte, Soldaten§ 43 ArbnErfG, Übergangsvorschrift