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Timestamp: 2020-02-28 17:47:52
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Matched Legal Cases: ['§ 178', 'OGH', 'OGH', '§ 178', '§176', '§177', '§12', '§107', 'OGH', 'OGH', '§ 176']

Autor Thema: KINDESWOHL (Gelesen 2831 mal)
« am: 21 Mai 2012, 19:53:11 »
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ABGB § 178a Berücksichtigung des Kindeswohls
Bei Beurteilung des Kindeswohls sind die Persönlichkeit des Kindes und seine Bedürfnisse, besonders seine Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten, sowie die Lebensverhältnisse der Eltern entsprechend zu berücksichtigen.
« Letzte Änderung: 26 Januar 2016, 00:13:24 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #1 am: 21 Mai 2012, 19:53:37 »
OGH 2Ob295/97i vom 09.10.1997
Der Begriff des Kindeswohls hat mehrere Dimensionen, er umfaßt das körperliche, geistige und seelische Wohl des Kindes. Elternliebe, Fürsorge und Vermittlung von Geborgenheit sind Grundlagen für die Verwirklichung des Kindeswohls.
(SZ 59/184 = EFSlg 51.358 = AV 1987, 53 = JBl 1987, 39 = ÖA 1987, 53; 1Ob2396/96a).
Ehe- und familienrechtliche Entscheidungen (EFSlg) Sammlung
« Letzte Änderung: 21 Mai 2012, 20:49:51 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #2 am: 21 Mai 2012, 20:17:26 »
BEMERKUNGEN ZUM KINDESWOHL:
01. OGH 1997/10/09, 2Ob295/97i - Der Begriff des Kindeswohls hat mehrere Dimensionen, er umfaßt das körperliche, geistige und seelische Wohl des Kindes. Elternliebe, Fürsorge und Vermittlung von Geborgenheit sind Grundlagen für die Verwirklichung des Kindeswohls (SZ 59/184 = EFSlg 51.358 = AV 1987, 53 = JBl 1987, 39 = ÖA 1987, 53; 1Ob2396/96a).
02. Orientierung am Kindeswohl
Das Kindeswohl ist bereits handlungsleitender Gedanke im österreichischen Recht und in dessen Umsetzung.
Der § 178a des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) normiert unter dem Titel „Berücksichtigung des Kindeswohles“: „Bei Beurteilung des Kindeswohls sind die Persönlichkeit des Kindes und seine Bedürfnisse, besonders seine Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten, sowie die Lebensverhältnisse der Eltern entsprechend zu berücksichtigen.“
Darauf wird im ABGB im Zusammenhang mit der Ausübung, Übertragung und Entziehung der Obsorge, Besuchsrechtsregelungen oder Vaterschaftsfeststellung aber auch in anderen Rechtsmaterien wie z.B. im Jugendwohlfahrtsgesetz Bezug genommen.
03. Das Kindeswohl bildet eine Generalklausel zur expliziten Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in Entscheidungen.
Es fungiert als Abwägungsmaßstab bei Interessenskonflikten, indem es den Interessen junger Menschen besonderes Gewicht verleiht und stellt Anforderungen auf struktureller Ebene, um zu einer adäquaten Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen zu gelangen.
Eine Gefährdung desselben kann Eingriffe in andere Rechtspositionen rechtfertigen.
AUS: Nationaler Aktionsplan für die Rechte von Kindern und Jugendlichen - Nationaler Aktionsplan - Kinderrechte - EIN KINDGERECHTES ÖSTERREICH - ERSTELLT VON DER REPUBLIK ÖSTERREICH GEMÄß BESCHLUSS DER UN-SONDERGENERALVERSAMMLUNG, WELTKINDERGIPFEL 2002 - Wien, 22. November 2004 - Koordiniert vom BUNDESMINISTERIUM FÜR SOZIALE SICHERHEIT GENERATIONEN UND KONSUMENTENSCHUTZ
« Letzte Änderung: 22 Mai 2012, 08:00:10 von Andreas Ranovsky »
KINDESWOHL RS0007035 VORLÄUFIGE DRINGENDE MASSNAHMEN
« Antwort #3 am: 21 Mai 2012, 20:30:38 »
Geschäftszahl 1Ob550/91; 1Ob602/91; 4Ob1605/91; 1Ob579/92; 8Ob566/92 (8Ob567/92); 2Ob505/94; 1Ob623/95; 1Ob2155/96k; 3Ob2368/96y; 5Ob229/98g; 9Ob115/99y; 1Ob265/00b; 9Ob268/01d; 7Ob253/01h; 7Ob43/03d; 6Ob160/06g; 5Ob171/06t; 3Ob111/06d; 2Ob195/07a; 3Ob70/08b; 1Ob93/08w; 5Ob207/08i; 3Ob74/09t
Norm ABGB §176 B - ABGB §177 Abs2 B - AußStrG §12 Abs1 - AußStrG 2005 §107 Abs2
Zuletzt aktualisiert am 02.07.2009
« Letzte Änderung: 21 Mai 2012, 20:50:24 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #4 am: 21 Mai 2012, 20:47:26 »
KINDESWOHL OBSORGE WECHSEL
OGH 9Ob54/06s 07.06.2006 - Ein Wechsel aus wichtigem Grund ist nur dann vorzunehmen, wenn besondere Umstände dafür sprechen, dass die durch die Persönlichkeit, den Charakter, die pädagogischen Fähigkeiten und die wirtschaftlichen Verhältnisse des in Erwägung gezogenen neuen Obsorgeberechtigten dem Kind eröffneten neuen Möglichkeiten aller Voraussicht nach zu einer beachtlichen Verbesserung seiner Lage und seiner Zukunftserwartungen führen werden (6 Ob 505/91).
OGH 4Ob17/03h 29.04.2003 - Rechtliche Beurteilung
Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend (EFSlg 87.014; EFSlg 89.783; 4 Ob 186/01h);
im Spannungsverhältnis zwischen Elternrechten und dem - richtig beurteilten - Kindeswohl haben erstere naturgemäß zurückzutreten (JBl 1996, 714 = EFSlg 81.134; EFSlg 89.783; 4 Ob 186/01h).
Unter dem Begriff der Gefährdung des Kindeswohls iSd § 176 ABGB ist nach den Gesetzesmaterialien nicht geradezu ein Missbrauch der elterlichen Befugnisse zu verstehen. Es genügt, dass die elterlichen Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt worden sind oder die Eltern durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden. Eine Pflichtverletzung in diesem Sinne kann auch vorliegen, wenn die Eltern ihre Pflicht zu einvernehmlichem Vorgehen verletzen. Die Gefährdung des Kindeswohls kann daher auch schon darin liegen, dass wichtige Veränderungen eingetreten sind, die Eltern aber diesen Veränderungen nicht durch einvernehmliches Vorgehen Rechnung tragen (SZ 53/142 = EvBl 1981/82 = ÖA 1982, 36; EFSlg 54.020).
Ein Wechsel der Pflege- und Erziehungsverhältnisse kann vorgenommen werden, wenn besonders wichtige Gründe im Interesse des Minderjährigen eine Änderung geboten erscheinen lassen (EFSlg 59.821).
« Letzte Änderung: 21 Mai 2012, 20:52:37 von Andreas Ranovsky »