Source: https://deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Reha/Traeger/Mitteldeutschland/04_Reha-Einrichtungen/04_Vertraege_Leistungserbringer/Vertraege_Leistungserbringer_index.html
Timestamp: 2020-01-20 04:49:17
Document Index: 262837175

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 15', '§ 21', '§ 15']

DRV - Homepage - Verträge mit Leistungserbringern (§ 21 SGB IX)
Verträge mit Leistungserbringern (§ 21 SGB IX)
Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland erbringt für ihre Versicherten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Ziel ist es, Beeinträchtigungen durch Krankheit und Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit entgegenzuwirken und eine dauerhafte Wiedereingliederung in das Erwerbsleben zu ermöglichen. Voraussetzung dafür ist eine an den aktuellen wissenschaftlich begründeten medizinischen Standards und der individuellen gesundheitlichen und beruflichen Situation des Versicherten ausgerichtete Rehabilitationsleistung. Die Anforderungen an medizinische Rehabilitationseinrichtungen sind anspruchsvoll und unterliegen der ständigen Kontrolle.
Der mitteldeutsche Regionalträger erbringt die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht nur in den eigenen Kliniken der Rentenversicherungsträger, sondern auch in Rehabilitationseinrichtungen, die über einen Vertrag nach § 21 SGB IX mit einem Träger der Deutschen Rentenversicherung verfügen. Mit dem Vertrag weist die Einrichtung die grundsätzliche Geeignetheit im Sinne des § 21 Abs. 3 SGB IX nach. Dieser ist gemäß § 15 Abs. 2 SGB VI zwingende Belegungsvoraussetzung für nicht in Trägerschaft der Rentenversicherung stehende Rehabilitationseinrichtungen.
Der Vertrag nach § 21 SGB IX dient der Qualitätssicherung und der Einheitlichkeit der Leistungen innerhalb der Rentenversicherung. Einen solchen kann nur eine Rehabilitationseinrichtung erhalten, die die Erfüllung der hierin verankerten Qualitätsanforderungen nachweist und die Erfüllung der Verpflichtungen daraus zusagt. Die Rentenversicherungsträger haben sich anhand der gesetzlichen Vorgaben des § 15 SGB VI auf Mindestanforderungen geeinigt, um ihrer Verpflichtung nachzukommen, für ausreichend fachlich und regional erforderliche Rehabilitationseinrichtungen in geeigneter Qualität zu sorgen. Die Einhaltung der Qualitätsanforderungen wird permanent in einem Verfahren zur Qualitätssicherung überprüft. Darüber hinaus regelt der Vertrag weitere Rahmenbedingungen für die Erbringung von Rehabilitationsleistungen und deren Dokumentation im Einzelfall. Der Vertragsinhalt ist für alle Rentenversicherungsträger einheitlich in einem Basisvertrag niedergelegt.
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