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Timestamp: 2016-09-27 15:32:56
Document Index: 88351155

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 39', 'BGE', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 40', 'Art. 243', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 243', 'Art. 247', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 40', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 39', 'BGE', 'Art. 39', 'Art. 40', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_432/2015 (08.02.2016)
{T�0/2} 4A_432/2015 � � Urteil 8. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Geiger,
Betr�gerische Begr�ndung des Versicherungsanspruchs,
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich, II. Kammer, vom 18. Juni 2015.
B.________ (Versicherter, Beklagter, Beschwerdegegner), Jahrgang 1967 und Inhaber des Einzelunternehmens "Optikergesch�ft B.________" schloss per 1. September 2007 mit der A.________ AG (Versicherer, Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) eine Kollektiv-Krankentaggeldversicherung nach dem Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) gegen Erwerbsunfall und Krankheit ab. F�r den Versicherten wurde ein versicherter Jahreslohn von Fr. 80'000.-- und ein Krankentaggeld im Betrag von 100 % des versicherten Lohnes bei einer Wartefrist von 30 Tagen vereinbart.
Am 13. November 2009 meldete der Versicherte dem Versicherer eine volle Arbeitsunf�higkeit wegen Krankheit ab dem 2. November 2009. In der Folge erbrachte der Versicherer f�r die Zeit vom 2. Dezember 2009 bis 31. Mai 2011 Krankentaggeldleistungen in der H�he von Fr. 119'680.--, dies gest�tzt auf Arztberichte des den Versicherten betreuenden Arztes, Dr. med. C.________, Facharzt f�r Innere Medizin/Rheumatologie, und den �rzten der D.________ Klinik.
Vom 12. bis 17. Mai, am 5. Juli sowie vom 8. bis 9. Juli 2011 wurde der Versicherte im Auftrag des Versicherers observiert. Als Folge davon erkl�rte der Versicherer mit Schreiben vom 14. Juli 2011 gest�tzt auf Art. 40 VVG die r�ckwirkende Aufhebung der Kollektiv-Krankentaggeldpolice per 16. November 2009 und forderte die bisher erbrachten Leistungen sowie die Abkl�rungskosten in der H�he von insgesamt Fr. 127'486.20 zur�ck. Gegen die am 1. September 2011 im Betrag von Fr. 125'862.20 nebst Zinseingeleitete Betreibung erhob der Versicherte Rechtsvorschlag.
Mit Klage beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich beantragte die Kl�gerin, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 124'086.05 nebst Zins zu 5 % seit 1. September 2011 zuz�glich der Kosten f�r den Zahlungsbefehl von Fr. 203.-- zu bezahlen und es sei der Rechtsvorschlag in diesem Umfang zu beseitigen. Das Gericht zog die Akten der Invalidenversicherung bei. Mit Urteil vom 18. Juni 2015 wies es die Klage ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht unter Aufrechterhaltung ihrer im kantonalen Verfahren gestellten Rechtsbegehren, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts sei aufzuheben und die Klage zu sch�tzen. Eventualiter sei die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Urteils an das Sozialversicherungsgericht zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Der Beschwerdegegner schliesst auf Nichteintreten, eventuell auf Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdef�hrerin hat unaufgefordert eine Replik eingereicht.
Die Sachurteilsvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen sind erf�llt. Unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf die allgemeinen Begr�ndungsanforderungen an eine Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen).
Die Begr�ndung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Die beschwerdef�hrende Partei darf eine allf�llige Replik nicht dazu verwenden, ihre Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern. Zul�ssig sind nur Vorbringen, zu denen erst die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21; 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47; Urteile 4A_279/2013 vom 12. November 2013 E. 2; 4A_146/2012 vom 10. Januar 2013 E. 2.7).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117, 264 E. 2.3 S. 266). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Wer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f., 264 E. 2.3 S. 266; je mit Hinweisen).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; je mit Hinweisen).
Hat der Anspruchsberechtigte oder sein Vertreter Tatsachen, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern w�rden, zum Zwecke der T�uschung unrichtig mitgeteilt oder verschwiegen oder hat er die ihm nach Massgabe von Art. 39 VVG obliegenden Mitteilungen zum Zwecke der T�uschung zu sp�t oder gar nicht gemacht, so ist der Versicherer gegen�ber dem Anspruchsberechtigten nicht an den Vertrag gebunden (Art. 40 VVG).
2.1.�Der Anspruchsberechtigte - in der Regel der Versicherungsnehmer, der versicherte Dritte oder der Beg�nstigte - hat die Tatsachen zur "Begr�ndung des Versicherungsanspruches" (Marginalie zu Art. 39 VVG) zu beweisen, also namentlich das Bestehen eines Versicherungsvertrags, den Eintritt des Versicherungsfalls und den Umfang des Anspruchs (BGE 141 III 241 E. 3.1 S. 242; 130 III 321 E. 3.1 S. 323). Den Versicherer trifft demgegen�ber die Beweislast f�r Tatsachen, die ihn zu einer K�rzung oder Verweigerung der vertraglich vorgesehenen Leistung berechtigen oder die den Versicherungsvertrag gegen�ber dem Anspruchsberechtigten unverbindlich machen, wie u.a. die betr�gerische Begr�ndung des Versicherungsanspruchs nach Art. 40 VVG. Anspruchsberechtigter und Versicherer haben im Streit um vertragliche Leistungen also je ihr eigenes Beweisthema (BGE 130 III 321 E. 3.1 S. 323; Urteil 4A_382/2014 vom 3. M�rz 2014 E. 5.3 mit Hinweis). Dies trifft auch dann zu, wenn sich beide Beweisthemen im gleichen Verfahren gegen�berstehen, wie dies bei Taggeldversicherungsanspr�chen im Hinblick auf die tats�chliche Erwerbsunf�higkeit der Fall sein kann.
2.2.�Das Bundesgericht hat entschieden, dass f�r den Beweis der absichtlichen Herbeif�hrung des versicherten Ereignisses (Art. 14 VVG) angesichts der damit verbundenen Beweisschwierigkeiten das Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (zit. Urteil 4A_382/2014 E. 5.3; Urteile 4A_316/2013 vom 21. August 2013 E. 6.2; 4A_431/2010 vom 17. November 2010 E. 2.6, teilw. publ. in: SJ 2011 I S. 137 ff. S. 140). Es hat diese Reduktion des Beweismasses auch auf die betr�gerische Anspruchsbegr�ndung, namentlich den Nachweis der T�uschungsabsicht angewendet (zit. Urteil 4A_382/2014 E. 5.3; wohl auch zit. Urteil 4A_431/2010 E. 2.5).
Die Vorinstanz �usserte sich zuerst zu den Voraussetzungen der Observation, liess aber offen, ob diese zul�ssig war, weil sie eine T�uschung durch den Beschwerdegegner gem�ss Art. 40 VVG ohnehin verneinte.
3.1.�Sie stellte fest, der Beschwerdegegner habe folgende Erkl�rungen zu seiner Arbeitsunf�higkeit abgegeben: Im M�rz 2011 habe er gegen�ber der Sachbearbeiterin der IV-Stelle erkl�rt, es gehe ihm psychisch nicht gut. Er lebe sehr zur�ckgezogen und habe ausser mit seiner Frau keine sozialen Kontakte. Seine Frau f�hre das Optikergesch�ft jetzt alleine. Er verrichte dort manchmal Boteng�nge. Anl�sslich der Besprechung mit der Beschwerdef�hrerin vom 11. Juli 2011 habe er angegeben, er habe bis zu diesem Tag keine Arbeitsversuche gemacht, keine Kunden mehr bedient. Es komme ab und zu vor, dass er seine Frau im Gesch�ft besuche, mit ihr esse oder ihr ganz kleine Sachen abnehme, z.B. Geldwechsel. Er habe aber seit dem Eintritt ins Kantonsspital Winterthur im Februar 2010 nie mehr Kunden bedient oder Sehtests gemacht.
3.2.�Demgegen�ber stellte die Vorinstanz fest, gem�ss den durchgef�hrten Observationen sei der Beschwerdegegner im Zeitraum vom 12. bis 17. Mai 2011 an allen Tagen in seinen Verkaufsr�umlichkeiten beobachtet worden. So sei er am 12. Mai 2011 von 09.10 bis 13.42 Uhr im Gesch�ft anwesend gewesen, wo er nach Darstellung des Observationsteams bei einem Kunden, bei welchem es sich um einen Detektiv der �berwachungsfirma gehandelt habe, einen Augentest durchgef�hrt und ihn beim Kauf einer Brille beraten habe. Am 13. und 14. Mai 2011 sei er abz�glich einer kurzen Pause den ganzen Tag im Optikbereich beobachtet worden, wo er gem�ss Observationsbericht jeweils einen Kunden bedient haben soll. Am 17. Mai 2011 sei er sodann ebenfalls im Gesch�ft anwesend gewesen. Auch w�hrend der weiteren Observationen vom 5. Juli und vom 8. bis 9. Juli 2011 sei der Beschwerdegegner mehrheitlich in seinem Optikergesch�ft beobachtet worden, wo er sich die meiste Zeit im hinteren, von aussen schlecht einsehbaren Teil des Gesch�fts aufgehalten habe, aber gelegentlich auch im vorderen Teil des Ladenlokals Arbeiten verrichtet habe. Dass er dabei einen Kunden bedient haben soll, wie die Beschwerdef�hrerin geltend mache, gehe aus dem Observationsbericht jedoch nicht hervor. Zusammenfassend stellte die Vorinstanz fest, an den neun Tagen der Observation sei der Beschwerdegegner w�hrend ca. 41 Stunden im Gesch�ft anwesend gewesen; an drei Tagen h�tten im Umfang von 70 Minuten Verkaufs- bzw. Beratungsgespr�che stattgefunden, wobei dasjenige mit dem Detektiv der �berwachungsfirma allein schon 32 Minuten gedauert habe.
3.3.�Die Vorinstanz nahm an, der Beschwerdegegner habe seine Aufenthalte im Gesch�ft und die "wenigen get�tigten Kundenberatungen" als Therapiemassnahme verstehen d�rfen, wie sie ihm im Rahmen des Verhaltensprogramms der Psychiatrie Uster ausdr�cklich empfohlen worden sei. Es sei nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan, "dass die allf�lligen Kundengespr�che geeignet waren, Bestand und Umfang der Leistungspflicht (...) zu beeinflussen". Insgesamt l�gen f�r die Bejahung einer subjektiven T�uschungsabsicht zu wenig Anhaltspunkte vor. Das Verhalten des Beschwerdegegners lasse sich nicht dahingehend interpretieren, dass er "bewusst in der Absicht" gehandelt habe, von der Beschwerdef�hrerin ungerechtfertigt Taggelder zu erhalten. Aus dem Bildmaterial lasse sich keine (Teil-) Arbeitsf�higkeit erstellen. Vielmehr gehe aus den medizinischen Berichten klar hervor, dass der Beschwerdegegner als vollst�ndig arbeitsunf�hig erachtet worden sei, was auch mit der Darstellung des Beschwerdegegners �bereinstimme. Eine T�uschungsabsicht "in dieser Hinsicht" liege demnach nicht vor.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung der Untersuchungsmaxime (Art. 243 ZPO), des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 BV) und ihres Rechts auf Gegenbeweis (Art. 8 ZGB) und damit zusammenh�ngend eine willk�rliche W�rdigung der objektiv bestehenden Arbeitsunf�higkeit.
4.1.�Sie bezieht sich dabei auf die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach "aus dem Bildmaterial (...) sich keine Arbeitsf�higkeit oder Teilarbeitsf�higkeit erstellen" lasse und dass "vorliegend aus den medizinischen Akten, klar hervor (gehe), dass der Beschwerdegegner als vollst�ndig arbeitsunf�hig erachtet wurde". Dieser Schluss sei klar willk�rlich. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz sei etwa die Rheumatologin Dr. med. E.________ in ihrem Gutachten �ber den Beschwerdegegner vom 14. Mai 2012 zum Schluss gekommen, dass dieser aus rheumatologischer Sicht nie l�nger arbeitsunf�hig gewesen sei. Der Versicherer m�sse nicht akzeptieren, dass auf Arbeitsunf�higkeitszeugnisse behandelnder �rzte abgestellt werde, die ohne seine Mitwirkung eingeholt worden seien. Er habe Anspruch darauf, dass die attestierten Arbeitsunf�higkeiten unter Ber�cksichtigung der Erkenntnisse des Observationsmaterials mittels neutralem Gutachten abgekl�rt werde.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, dass sie vorinstanzlich ein solches Gutachten beantragt hat. Zutreffend ist, dass gem�ss Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO der soziale Untersuchungsgrundsatz (Art. 247 Abs. 2 ZPO) gilt. Daraus ergibt sich jedoch nicht, dass die Vorinstanz von sich aus ein Gutachten h�tte anordnen m�ssen. Bei der sozialpolitisch begr�ndeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schw�chere Partei zu sch�tzen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Die Parteien sind jedoch nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Sie tragen auch im Bereich der Untersuchungsmaxime die Verantwortung f�r die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszu�ben, die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Zudem hat es sich �ber die Vollst�ndigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbez�glich ernsthafte Zweifel bestehen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 4A_360/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2 mit Hinweisen). Diese Grunds�tze hat die Vorinstanz nicht verletzt, wenn sie gegen�ber der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin nicht von sich aus ein Gutachten einholte.
Der aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Anspruch auf rechtliches Geh�r verleiht der betroffenen Partei das Recht, in einem Verfahren, das in ihre Rechtsstellung eingreift, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweismitteln geh�rt zu werden (BGE 134 I 140 E. 5.3 S.148). Bestand kein Beweisantrag, ist also auch der Anspruch auf rechtliches Geh�r und das "Recht auf Gegenbeweis (Art. 8 ZGB) " nicht verletzt; abgesehen davon, dass es nicht um den Gegenbeweis geht, sondern um den von der Beschwerdef�hrerin zu erbringenden Hauptbeweis f�r die betr�gerische Anspruchsbegr�ndung (vgl. E. 2.1 hiervor). Die Vorinstanz durfte daher auf die vorhandenen Unterlagen abstellen, d.h. die Observation und die vorhandenen Best�tigungen der behandelnden �rzte.
4.3.�Aufgrund der vorinstanzlichen Feststellungen ist ausgewiesen, dass der Beschwerdegegner im kontrollierten Zeitraum von neun Tagen durchschnittlich gut 4,5 Stunden t�glich in seinem Gesch�ft anwesend war (am 13. und 14. Mai 2011 den ganzen Tag) und vereinzelte Kunden bediente. Seine Angaben gegen�ber der Beschwerdef�hrerin, dass es hin und wieder vorkomme, dass er seine Frau im Gesch�ft besuche oder ihr kleine Sachen abnehme bzw. f�r sie Boteng�nge mache, war daher falsch. Objektiv unzutreffend war auch die Erkl�rung, seit Februar 2010 keine Kunden mehr bedient oder Sehtests gemacht zu haben. Wenn die Vorinstanz aber den im Vergleich zur Dauer der Anwesenheit nur geringen Zeitaufwand f�r Verkaufs- bzw. Beratungsgespr�che ber�cksichtigte und davon ausging, die Observation beweise als solche objektiv keine Arbeitsf�higkeit bzw. Teilarbeitsf�higkeit, ist dies nicht offensichtlich unhaltbar. Ebenso ist es nicht willk�rlich, wenn die Vorinstanz feststellte, die behandelnden �rzte h�tten den Beschwerdegegner im massgeblichen Zeitpunkt als vollst�ndig arbeitsunf�hig erachtet. Selbst wenn der Beschwerdegegner aus rheumatologischer Sicht nie l�nger arbeitsunf�hig gewesen sein sollte, schliesst dies eine Arbeitsunf�higkeit aus anderen Gr�nden nicht aus. Zu pr�fen bleibt, ob die Falschangaben des Beschwerdegegners den Tatbestand der betr�gerischen Begr�ndung des Versicherungsanspruchs erf�llen.
Art. 40 VVG enth�lt nach dem Wortlaut zwei unterschiedliche Tatbestandsvarianten; einerseits wahrheitswidrige Angaben zu anspruchsbegr�ndenden (bzw. -mindernden) Tatsachen und andererseits zu sp�te oder unterlassene Mitteilungen gem�ss Art. 39 VVG, d.h. Mitteilungen �ber solche Tatsachen, die zur Ermittlung der Umst�nde, unter denen das bef�rchtete Ereignis eingetreten ist, oder zur Feststellung der Folgen des Ereignisses dienlich sind. �ber die Tragweite der Bestimmung herrscht in der Lehre keine Einigkeit (f�r zwei zu unterscheidende Tatbestandsvarianten: HANS ROELLI/MAX KELLER, Kommentar zum schweizerischen Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag vom 2. April 1908, 2. Aufl. 1968, S. 579 f.; BURKHARD GANTENBEIN, Die ausserordentliche Beendigung des Versicherungsvertrages nach dem Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag vom 8. April 1908, 1939, S. 193 ff.; anders wohl J�RG NEF, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag, 2001, N. 13 zu Art. 40 VVG, der den Verweis auf Art. 39 VVG als �berfl�ssig erachtet). Einigkeit besteht aber insoweit, als die Bestimmung subjektiv (in beiden Varianten) T�uschungsabsicht voraussetzt (ROELLI/KELLER, a.a.O., S. 581; NEF, a.a.O., N. 23 ff. zu Art. 40 VVG; GANTENBEIN, a.a.O., S. 200 f.).
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin ist der Auffassung, beide Varianten von Art. 40 VVG seien erf�llt. Sie r�gt, die Vorinstanz habe nur die erste Tatbestandsvariante gepr�ft, hingegen habe sie nicht gepr�ft, ob der alternativ geltende objektive Tatbestand einer unterlassenen Meldung nach Art. 39 VVG zum Zwecke der T�uschung gegeben sei. Sie macht geltend, die Falschangaben anl�sslich der Befragung vom 11. Juli 2011 seien zweifellos solche "auf Begehren des Versicherers", die "zur Feststellung der Folgen der Ereignisse, dienlich" seien im Sinn von Art. 40 VVG i.V.m. Art. 39 VVG. Dar�ber hinaus sei die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit - gerade bei psychosomatischen Leiden - gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295 f. mit Hinweisen) eine "Aufgabe der indirekten Beweisf�hrung", bei der auch weitere Hilfstatsachen und das Verhalten im Alltag bei der Pr�fung der Konsistenz der Angaben zu ber�cksichtigen seien. Insgesamt seien die Falschangaben des Beschwerdegegners daher objektiv geeignet, Bestand und H�he der Leistungspflicht zu beeinflussen.
Der Beschwerdegegner h�lt dem entgegen, Art. 39 VVG beziehe sich nur auf solche Mitteilungen, die zum Zwecke der T�uschung versp�tet oder gar nicht erfolgen. Das Verschweigen oder Verf�lschen von Tatsachen an sich - wie hier von der Beschwerdef�hrerin geltend gemacht - falle nicht darunter. Unabh�ngig davon m�ssten auch solche Tatsachen geeignet sein, die Leistungspflicht des Versicherers zu beeinflussen. Die Beschwerdef�hrerin behaupte aber nicht, dass sie ihre Leistungspflicht anders beurteilt h�tte, wenn sie Kenntnis �ber die von ihr als "Arbeitsversuche" bezeichneten observierten T�tigkeiten gehabt h�tte. Im �brigen gehe es bei der Frage, ob Angaben des Beschwerdegegners geeignet gewesen seien, die Leistungspflicht zu beeinflussen, auch um Beweisw�rdigung und damit eine Tatfrage, die nur einer Willk�rpr�fung unterliege, weshalb auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht einzutreten sei.
5.2.�In der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts ging es im Wesentlichen um "Tatsachen, welche die Leistungspflicht des Versicherers ausschliessen oder mindern" i.S. der ersten Tatbestandsvariante von Art. 40 VVG, und zwar um unmittelbar anspruchsbegr�ndende Tatsachen (BGE 78 II 278 E. 1 S. 280), wie die H�he des Schadenbetrags, namentlich die Tatsache eines zu hohen Wertes der versicherten Sache (BGE 78 II 278; Urteile 4A_17/2011 vom 14. M�rz 2011; 5C.99/2002 vom 12. Juni 2002 E. 3.1; 5C.52/1997 vom 24. Juni 1998 E. 3b/aa; vgl. auch die zit. Urteil 4A_431/2010 E. 2.5). Insbesondere in franz�sischsprachigen Entscheiden pr�zisierte das Bundesgericht die objektive Voraussetzung der ersten Tatbestandsvariante in Art. 40 VVG sodann insofern, dass die unrichtige Mitteilung, welche die Leistungspflicht ausschliessen oder mindern w�rde, dann vorliege, wenn "autrement dit, (...) sur la base d'une d�claration correcte des faits en question, l'assureur n'ait � verser qu'une prestation moindre ou m�me aucune prestation" (zit. Urteile 4A_17/2011 E 2; 5C.99/2002 E. 3.1 sowie Urteil 5C.2/2007 vom 17. Oktober 2007 E. 4.1; alle unter Hinweis auf die entsprechende Formulierung bei NEF, a.a.O., N. 16 zu Art. 40 VVG) bzw. eine fast gleich lautende Formulierung (zit. Urteil 4A_288/2013 E. 3). Bei der Taggeldversicherung ist die Arbeitsunf�higkeit bzw. Erwerbsunf�higkeit eine anspruchsbegr�ndende Tatsache. Daher lag im sowohl von der Vorinstanz wie den Parteien zitierten Urteil 4A_382/2014 objektiv eine unrichtige Mitteilung �ber unmittelbar anspruchsbegr�ndene Tatsachen vor. Dort hatte der Versicherte im Strafverfahren n�mlich eine tats�chliche Arbeitst�tigkeit von 80 bis 100 % einger�umt. Gleichzeitig gab er gegen�ber den ihn behandelnden �rzten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit an und bezog mittels den Arztattesten von der Beschwerdegegnerin ungek�rzte Taggelder, womit er auch dieser gegen�ber eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit deklarierte (zit. Urteil 4A_382/2014 E. 6, v.a. E. 6.2.1). In diesem Sinn ist auch die �usserung zu verstehen, zu den F�llen des Vort�uschens eines gr�sseren Schadens geh�re namentlich die Aggravation von gesundheitlichen St�rungen (zit. Urteil 4A_382/2014 E. 5.1 unter Hinweis auf Nef, a.a.O., N. 22 zu Art. 40 VVG).
Vor dem Hintergrund der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, welche die Beschwerdef�hrerin nicht als willk�rlich auszuweisen vermochte (E. 4.3 hiervor), ist aber - zumindest bis jetzt - nicht erstellt, dass die Deklaration des Beschwerdegegners gegen�ber der Beschwerdef�hrerin einer hundertprozentigen Arbeitsunf�higkeit falsch gewesen w�re. Die Beschwerdef�hrerin macht aber geltend, wahrheitsgem�sse Angaben im Gespr�ch vom 11. Juli 2011 h�tten sie veranlasst, zus�tzliche medizinische Abkl�rungen (Gutachten) zu treffen. Wie ein derartiger Fall mit Blick auf Art. 40 VVG zu behandeln ist, hatte das Bundesgericht in der zitierten Rechtsprechung bisher nicht zu entscheiden.
5.3.�Auf die Frage braucht auch hier nicht vertieft eingegangen zu werden, da die Anwendung von Art. 40 VVG, wie dargelegt, jedenfalls T�uschungsabsicht voraussetzt (ROELLI/KELLER, a.a.O., S. 581; NEF, a.a.O., N. 23 ff. zu Art. 40 VVG; GANTENBEIN, a.a.O., S. 200 f.). Diese ist gegeben, wenn der Anspruchsteller dem Versicherer mit Wissen und Wollen unwahre Angaben macht, um einen Verm�gensvorteil zu erlangen (zit. Urteile 4A_382/2014 E. 5.1; 5C.2/2007 E. 4.1; Nef, a.a.O., N. 23 zu Art. 40 VVG; vgl. auch ROLAND SCHAER, Rechtsfolgen der Verletzung versicherungsrechtlicher Obliegenheiten, 1972, S. 81 f. mit Hinweisen; GANTENBEIN, a.a.O., S. 201, der die Absicht, vom Versicherer eine Leistung zu erhalten, die dem Anspruchsberechtigten nicht oder nicht in dieser H�he geb�hrt, verlangt, also die Absicht, eine ungerechtfertigte Bereicherung zu erlangen).
5.3.1.�Die Feststellung, welche Absicht ein Versicherter gehabt hat bzw. mit welchem Willen er gehandelt hat, ist eine tats�chliche Feststellung, die vom Bundesgericht grunds�tzlich nicht �berpr�ft werden kann (vgl. E. 1.2 hiervor). Demgegen�ber ist es eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage, ob gest�tzt auf die vorinstanzlichen Feststellungen zur Absicht bzw. dem Willen des Versicherten der subjektive Tatbestand des Art. 40 VVG erf�llt ist (zit. Urteil 5C.2/2007 E. 4.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 4A_393/2008 vom 17. November 2008 E. 4.5).
5.3.2.�Die Vorinstanz verneinte die subjektive T�uschungsabsicht. Sie stellte fest, aufgrund des objektiven Sachverhalts sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, "dass der Beklagte mit dem Verschweigen allf�lliger Kundengespr�che anl�sslich der Besprechung vom 11. Juli 2011 seine Aussichten auf weitere Taggeldleistungen erh�hen wollte. Dass er dabei jedoch bewusst in der Absicht handelte, von der Kl�gerin zu Unrecht Taggelder zu erhalten," sei "[...] nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt". Sie st�tzte sich dabei namentlich auf die Angaben von med. pract. F.________, der in seinem Bericht vom 23. Januar 2012 an den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners ausgef�hrt hatte, der Beschwerdegegner sei im Rahmen eines Therapieprogramms aufgefordert worden, eine langsame Ann�herung an den Betrieb im Sinne eines Praktikums vorzubereiten und sich dazu auch kurze Zeit in sein Gesch�ft zu begeben.
5.3.3.�Die vorinstanzliche Formulierung ist schwer verst�ndlich, wenn sie die "bewusste Absicht" dem blossen "Willen auf Erh�hung der Aussichten auf Versicherungsleistung" gegen�berstellt. Aufgrund der gesamten Beweisw�rdigung kann ausgeschlossen werden, dass sie mit "bewusste Absicht" erh�hte Anforderungen an die Verschuldensart stellen wollte, beispielsweise im Sinn eines arglistigen Verhaltens oder Absicht in dem Sinn, dass die Sch�digung des Versicherers geradezu Selbstzweck der falschen Angaben sein m�sste (zu den unterschiedlichen Verschuldensarten vgl. statt vieler: GAUCH/SCHLUEP/EMMENEGGER, Schweizerisches Obligationenrecht Alllgemeiner Teil, Bd. II, 10. Aufl., 2014, Rz. 2965 f.). Vielmehr ist die Formulierung (analog zum gew�hnlichen Vorsatz) dahingehend zu verstehen, dass der Beschwerdegegner nicht mit Wissen und Wollen handelte, einen unrechtm�ssigen Verm�gensvorteil zu erlangen.
Die Verneinung einer "bewussten Absicht " beruht auf Beweisw�rdigung und ist eine tats�chliche Feststellung. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Umst�nde - namentlich der zeitliche Zusammenhang und der Hinweis auf die Wichtigkeit der wahrheitsgetreuen Beantwortung der Fragen anl�sslich des Abkl�rungsgespr�chs vom 11. Juli 2011 - spr�chen klar f�r eine bewusste Falschaussage des Beschwerdegegners, die darauf gerichtet gewesen sei, weitere Abkl�rungen durch die Beschwerdef�hrerin (Anordnung eines psychiatrischen Gutachtens etc.) zu verhindern. Er habe auch entgegen der Vorinstanz nicht von blossen Therapie-Massnahmen ausgehen d�rfen, denn gem�ss dem Bericht von med. pract. F.________ vom 23. Januar 2012 seien solche Massnahmen erst Anfang Juli 2011 ein Thema gewesen; die Observationen datierten aber z.T. schon aus Mai 2011. Damit kritisiert sie die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, ohne aber Willk�r (vgl. E. 1.2 hiervor) aufzuzeigen. Aus den erw�hnten Zeitpunkten l�sst sich nichts Entscheidendes ableiten. Es trifft nicht zu, dass die Vorschl�ge von med. pract. F.________ zur "langsamen Ann�herung an den Betrieb im Sinn eines Praktikums" erst im Juli erfolgten. Der Psychiater verweist vielmehr auf die bereits anfangs 2011 gemachten Schritte (vi-act. 6/4 S. 3: " (siehe oben) "). Er f�hrt zwar auch aus, der Beschwerdegegner h�tte sich "dazu auch kurze Zeit in sein Gesch�ft zu begeben" und "Der Patient hat berichtet, dass er immer nur kurze Zeit im Gesch�ft gewesen ist" (vi-act. 6/4 S. 3). Ein Aufenthalt w�hrend der observierten Zeit von durchschnittlich gut 4,5 Stunden pro Tag (an zwei Tagen ganztags) entspricht dem kaum. Geradezu willk�rlich ist die Beweisw�rdigung der Vorinstanz aber nicht. Aufgrund ihrer Feststellung ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner nicht mit Absicht handelte.
5.3.4.�Zu pr�fen bleibt, ob der von der Vorinstanz gleichzeitig festgestellte Wille des Beschwerdegegners, mit seinen unrichtigen Angaben die Aussichten auf Taggeld erh�hen zu wollen, den subjektiven Tatbestand von Art. 40 VVG erf�llt.
5.3.4.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, damit sei zumindest Eventualvorsatz zur betr�gerischen Anspruchsbegr�ndung gegeben, denn es habe jedenfalls eine Inkaufnahme einer unzul�ssigen Beeinflussung der Willensbildung beim Versicherer vorgelegen. Eventualvorsatz gen�ge (unter Hinweis auf STEPHAN FUHRER, Versicherungsmissbrauch - privatrechtliche Aspekte, in: Haftung und Versicherung, Weber/M�nch [Hrsg.], 2. Aufl. 2015, S. 1460 f. Rz. 29.15 f.). Indem die Vorinstanz trotz dieser Feststellung schliesse, insgesamt w�rden f�r die Bejahung der subjektiven T�uschungsabsicht zu wenig Anhaltspunkte vorliegen, stelle sie zu hohe Beweisanforderungen und verlange einen strikten Nachweis der subjektiven T�uschungsabsicht.
5.3.4.2.�Der Beschwerdegegner bestreitet, dass Eventualvorsatz gen�gt; namentlich angesichts der Schwere des Vorwurfs sowie der strengen Rechtsfolgen von Art. 40 VVG k�nne nur ein Wille sanktioniert werden, welcher direkt auf das Handlungsziel ausgerichtet sei. Im �brigen k�nne die Formulierung der Vorinstanz, dass er mit dem Verschweigen der tats�chlichen Gegebenheiten "seine Aussichten auf weitere Taggeldleistungen habe erh�hen wollen" im Kontext nur so verstanden werden, als dass er seine Taggeldleistungen nicht�
unbegr�ndet�habe gef�hrden wollen [Hervorhebung durch den Beschwerdegegner]. Allerdings w�rde dies voraussetzen, dass er �berhaupt ein entsprechendes Bewusstsein gehabt h�tte, was bestritten und nicht aktenkundig sei. Selbst wenn im �brigen Eventualvorsatz als gen�gend erachtet w�rde, lasse sich ein solcher nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen.
5.3.4.3.�Eventualvorsatz, wie von der Beschwerdef�hrerin geltend gemacht, w�rde bedeuten, dass der Beschwerdegegner erkannt hat, dass seine Ausk�nfte (objektiv) unwahr sind und als Erfolg�
zu Unrecht�Taggelder bewirken k�nnen, und dass er diesen Erfolg billigend in Kauf nahm. Die Vorinstanz hielt aber gleichzeitig im Rahmen ihrer nicht geradezu willk�rlichen Beweisw�rdigung fest, es k�nne nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdegegner seine Anwesenheit/T�tigkeit im Gesch�ft als Therapie-Massnahme verstand. Konnte er davon ausgehen, kann aber nicht gleichzeitig angenommen werden, er h�tte unrechtm�ssige Leistungen an ihn in Kauf genommen. Was die Vorinstanz mit ihrer zitierten Formulierung genau meinte, kann daher ebenso offen bleiben wie die Frage, ob im Rahmen von Art. 40 VVG f�r die T�uschungsabsicht Eventualvorsatz gen�gen w�rde.
Unbegr�ndet ist der Vorwurf, die Vorinstanz sei von einem falschen Beweismass ausgegangen. Die Beschwerdef�hrerin legt unter diesem Titel lediglich dar, zu welchem Resultat die Beweisw�rdigung aus ihrer Sicht h�tte f�hren m�ssen, ohne dass sie diesbez�glich eine geradezu willk�rliche Beweisw�rdigung nachweisen k�nnte.
5.4.�Die Vorinstanz hat Art. 40 VVG bundesrechtskonform angewandt. Ob die Observation zul�ssig war, muss daher nicht gepr�ft werden.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, II. Kammer, schriftlich mitgeteilt.