Source: https://www.ar.ch/verwaltung/departement-bau-und-volkswirtschaft/amt-fuer-umwelt/gewaesserschutz/abwasserentsorgung/erarbeitung-und-nachfuehrung-eines-generellen-entwaesserungsplanes-gep/
Timestamp: 2017-09-23 02:04:02
Document Index: 274917807

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 14', 'Art. 58', 'Art. 4']

Erarbeitung und Nachführung eines generellen Entwässerungsplanes (GEP) - Appenzell Ausserrhoden
Die Gemeinde erarbeitet einen generellen Entwässerungsplan (GEP), der mit der Genehmigung durch den Regierungsrat behördenverbindlich wird. Der Plan ist nachzuführen, wenn die Verhältnisse es erfordern.
1. Genereller Entwässerungsplan (GEP)
Das GSchG verlangt sowohl den qualitativen als auch den quantitativen Schutz des Wassers resp. der Gewässer. Gegenüber dem früheren generellen Kanalisationsprojekt (GKP) muss daher im Rahmen des GEP der Umfang der Planung wesentlich erweitert werden.
Wichtige Elemente des GEP sind insbesondere die folgenden:
Erfassung und Beurteilung des Gewässerzustands; Beeinflussung durch die Siedlungsentwässerung
Zustandserhebung und Planung des Unterhalts resp. der Erneuerung der Abwasseranlagen sowie die Sicherstellung der Finanzierung dieser Aufgaben
Trennung von nicht verschmutztem und verschmutztem Abwasser.
Durch Versickernlassen von nicht verschmutztem Abwasser wird versucht, den natürlichen Wasserkreislauf wiederherzustellen und die Kläranlagen zu entlasten.
Entlastung der Abwasseranlagen von Fremdwasser, um die hydraulische Kapazität und die Reinigungsleistung der ARA zu verbessern und die Betriebskosten zu senken.
Festlegung der Nutzung und des Unterhalts der Siedlungsentwässerungsdaten (Abwasserkataster)
Der GEP ist das zentrale Führungsinstrument für die Gemeindebehörde um die kommunalen Gewässerschutzaufgaben auch in Zukunft effizient und wirkungsvoll wahrnehmen zu können. Die Planung soll den Gemeinden zum Einen die langfristige, qualitativ einwandfreie Erhaltung der Abwasseranlagen ermöglichen durch klare Prioritäten in Bezug auf Unterhalt, Sanierung und Erneuerung. Zum Andern soll sie Auskunft darüber geben, mit welchen weiteren Massnahmen die konzeptionellen Verbesserungen des Gewässerschutzes mit den geringsten Kosten umsetzbar und welche Anpassungen der rechtlichen Grundlagen notwendig sind. Eine sich auf den GEP-Massnahmenplan abstützende Finanzplanung erlaubt eine langfristig ausgerichtete, massvolle Gebührenpolitik.
Für die Erarbeitung des GEP werden - basierend auf den vom Bund anhand der Volkszählungsdaten festgelegten beitragsberechtigten Kosten - Subventionsbeiträge ausgerichtet.
2. Inhalt des GEP
Gemäss Art. 5 GschV legt der GEP mindestens fest:
wo mit welchem Behandlungssystem und mit welcher Kapazität zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu erstellen sind;
Massgebend für die Erarbeitung des GEP sind die Richtlinien des Verbandes Schweizerischer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute VSA. Allerdings ist die Bearbeitungstiefe der einzelnen Sachbereiche den lokalen Verhältnissen und Fragestellungen anzupassen. Notwendige Grundlagen für die Erarbeitung des GEP sind unter anderem der nachgeführte kommunale Abwasserkataster (siehe nachfolgend) sowie der aktualisierte Sanierungsplan für die Abwasserentsorgung und Reinigung ausserhalb der Bauzone.
3. Abwasserkataster
Der Abwasserkataster ist der Oberbegriff der Sammlung aller Daten über Abwasseranlagen und ist eine der wichtigsten Grundlagen für einen effizienten Gewässerschutz auf Gemeindeebene. Der Kataster enthält alle öffentlichen und privaten Abwasseranlagen und hat Angaben über die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der Abwassereinleitungen auf dem Gemeindegebiet zu enthalten. Nur ein aktueller, d.h. ein nachgeführter Kataster ermöglicht einen zweckmässigen Betrieb und Unterhalt der Abwasseranlagen.
Art. 7 Abs. 3 GSchG
Art. 5 GSchV
Art. 14 kant UGsG
Art. 58 kant UGsG
Art. 4 kant UGsV
Kanton (AFU)
Kreisschreiben des Departementes Bau und Umwelt vom 18. November 1991: „Vom Generellen Kanalisationsprojekt (GKP) zum Generellen Entwässerungsplan (GEP); Konsequenzen für die Gemeinden“
AFU (1995): Zustandsbericht Versickerung im Rahmen des GEP: Grundlagen und Vorgehen für die Erstellung einer Versickerungskarte im Kanton AR (Bearbeiter: Dr. H. Naef)
AFU (1995): Zustandsbericht Versickerung: Wesentliche Resultate zuhanden der Gemeindebehörden (Kurzbericht)
Empfehlung Nachführung der Daten des Generellen Entwässerungsplans (GEP) und des Kanalisationskatasters
Checkliste Datennachführung Genereller Entwässerungsplan GEP
Pendenzenverwaltung Datennachführung Genereller Entwässerungsplan GEP
Empfehlung Unterhalt Liegenschaftsentwässerung
Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA): Neue Anforderungen an die Gemeinden im Gewässerschutz; Verbandsbericht 428 (1990)
Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA): Richtlinie "Genereller Entwässerungsplan (GEP) - Richtlinie für die Bearbeitung und Honorierung" (1989)
Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) und FES: Finanzierung der Abwasserentsorgung (1994/2006)
Kommunalmagazin 4/99 "Konsequenzen der neuen Verordnung für die Gemeinden"
Gerichts- und Verwaltungspraxis: