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Timestamp: 2016-10-28 14:02:54
Document Index: 159242851

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 33', 'Art. 135', 'Art. 32', 'Art. 35', 'Art. 135', 'Art. 32', 'Art. 34', 'Art. 36']

C 30/01 (31.08.2001)
C 30/01 Vr
Urteil vom 31. August 2001
L._______, 1963, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Spadin, Vazerolgasse 2, 7002 Chur,
Arbeitslosenkasse Graub�nden, Grabenstrasse 8, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin,
Mit Entscheid vom 20. Oktober 2000 hat das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden eine Beschwerde des L._______ gegen die Verf�gung der Arbeitslosenkasse Graub�nden vom 27. April 2000 (betreffend Verneinung der Anspruchsberechtigung ab 12. Februar 1999 und R�ckerstattung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung im Betrag von Fr. 13'856. 95) abgewiesen.
Diesen am 15. Dezember 2000 ausgeh�ndigten Entscheid l�sst L._______ mit einer am 30. Januar 2001 der Post �bergebenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Eidgen�ssische Versicherungsgericht weiterziehen. Am 19. Februar 2001 hat das Gericht dem Versicherten Gelegenheit einger�umt, zur Frage der Rechtzeitigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde Stellung zu nehmen. Davon ist mit Eingabe vom 5. M�rz 2001 Gebrauch gemacht worden.
1.- Gem�ss Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht innert 30 Tagen seit Er�ffnung des vorinstanzlichen Entscheides einzureichen. Diese Frist kann gem�ss Art. 33 Abs. 1 OG (anwendbar nach Art. 135 OG) nicht erstreckt werden. Nach Art. 32 Abs. 3 OG ist die 30t�gige Frist nur gewahrt, wenn die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sp�testens am letzten Tag der Frist beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eingegangen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung �bergeben worden ist. L�uft die Frist unben�tzt ab, so erw�chst der angefochtene Entscheid in Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auf eine versp�tet eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eintreten darf.
Die vers�umte Frist kann wiederhergestellt werden, wenn der Gesuchsteller oder sein Vertreter durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten worden ist, innert der Frist zu handeln, und binnen zehn Tagen nach Wegfall des Hindernisses unter Angabe desselben die Wiederherstellung verlangt und die vers�umte Rechtshandlung nachholt (Art. 35 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
2.- Der vorinstanzliche Entscheid ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers laut postamtlicher Bescheinigung am 15. Dezember 2000 ausgeh�ndigt worden. Die 30t�gige Rechtsmittelfrist begann daher am 16. Dezember 2000 zu laufen (Art. 32 Abs. 1 OG), stand hernach ab
18. Dezember 2000 bis und mit dem 1. Januar 2001 infolge Fristenstillstandes (Art. 34 Abs. 1 lit. c OG) still und endete am 29. Januar 2001. Aus dem Poststempel auf dem Briefumschlag der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ersichtlich, dass diese erst am 30. Januar 2001, also nach Fristablauf, der Post �bergeben worden ist.
Was der Beschwerdef�hrer hiegegen vorbringt, vermag nicht zur Wiederherstellung der vers�umten Frist zu f�hren.
Denn entgegen der Meinung des Rechtsvertreters in der Eingabe vom 5. M�rz 2001 ist der angefochtene Entscheid nicht am 15. Dezember 2000 versandt und am 16. Dezember 2000 in Empfang genommen worden. Vielmehr erfolgte der Versand des Entscheides am 14. Dezember 2000 und der Empfang am 15. Dezember 2000, wie sich aus der Empfangsbescheinigung der Post ergibt. Der vom Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers erw�hnte Poststempel vom 15. Dezember 2000 ist denn auch nicht auf der Vorder-, sondern auf der R�ckseite des von ihm eingereichten Zustellcouverts angebracht und best�tigt nicht das Versanddatum des Entscheides, sondern das Datum der R�cksendung der auf der Vorderseite des Couverts angebrachten Gerichtsurkunde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Liegt somit kein Grund vor, welcher die Wiederherstellung der vers�umten Frist rechtfertigen w�rde, so kann auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten werden.
3.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unzul�ssig ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
I.Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, dem Arbeitsamt Graub�nden und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 31. August 2001