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Timestamp: 2016-10-22 21:36:10
Document Index: 2401172

Matched Legal Cases: ['Art. 125', 'Art. 90', 'Art. 454', 'Art. 78', 'Art. 319', 'Art. 324', 'in dubio', 'in dubio', 'Art. 5', 'Art. 324', 'Art. 319', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 10', 'BGE', 'in dubio', 'in dubio', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 319', 'Art. 352', 'Art. 324', 'Art. 319', 'BGE', 'Art. 310', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 319', 'in dubio', 'Art. 125', 'Art. 90', 'Art. 9', 'Art. 319', 'Art. 12', 'Art. 125', 'Art. 90', 'Art. 12', 'Art. 125', 'Art. 352', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_528/2011 (23.03.2012)
1B_528/2011
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gian Sandro Genna,
Z.________, privater Beschwerdegegner,
Hauptabteilung Liestal, Rheinstrasse 27, Postfach,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 9. August 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft,
Am 2. Oktober 2010 ereignete sich auf der Autobahn A2 bei Arisdorf eine Kollision zwischen einem Personenwagen und einem landwirtschaftlichen Traktor (samt Anh�nger), der von einer an die Autobahn angrenzenden absch�ssigen Weide �ber die Leitplanken und auf die Fahrbahn der Autobahn gest�rzt war. Dabei wurden die Insassen des Personenwagens, X.________ und Y.________, verletzt. Eine gegen den Lenker des Traktors, Z.________, er�ffnete Strafuntersuchung wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung und Nichtsicherns des Fahrzeugs stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Verf�gung vom 12. Mai 2011 ein. Eine von den beiden Gesch�digten dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, mit Beschluss vom 9. August 2011 ab.
Gegen den Entscheid des Kantonsgerichtes vom 9. August 2011 gelangten X.________ und Y.________ mit Beschwerde vom 28. September 2011 an das Bundesgericht.
Die Beschwerdef�hrer beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, den Beschuldigten wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 1 StGB) und Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 SVG) vor Gericht anzuklagen. Eventualiter sei die Untersuchung zu erg�nzen. Das Kantonsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft liess sich ebenfalls im abschl�gigen Sinne vernehmen. Der Beschuldigte reichte keine Vernehmlassung ein. Die Beschwerdef�hrer replizierten am 17. November 2011.
Die streitige erstinstanzliche Verf�gung datiert vom 12. Mai 2011, der angefochtene Beschwerdeentscheid vom 9. August 2011. Damit ist hier die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische StPO anwendbar (Art. 454 Abs. 1 StPO).
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG geben zu keinen Vorbemerkungen Anlass.
2.1 Die Staatsanwaltschaft verf�gt gem�ss Art. 319 Abs. 1 StPO die vollst�ndige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erh�rtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erf�llt ist (lit. b), Rechtfertigungsgr�nde vorliegen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erf�llt werden k�nnen bzw. Prozesshindernisse auftreten (lit. d), oder wenn nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Die Staatsanwaltschaft erhebt beim zust�ndigen Gericht Anklage, wenn sie aufgrund der Untersuchung die Verdachtsgr�nde als hinreichend erachtet und keinen Strafbefehl erlassen kann (Art. 324 Abs. 1 StPO).
2.2 Bei der Frage, ob ein Strafverfahren �ber eine (definitive) Verfahrenseinstellung durch die Untersuchungsbeh�rde erledigt werden kann, gilt im schweizerischen Strafprozessrecht der Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft in der Regel nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verf�gt werden. Zwar ist der Grundsatz "im Zweifel f�r die Anklageerhebung" (bzw. "in dubio pro duriore") nicht ausdr�cklich in der StPO geregelt (dies im Gegensatz zu einigen fr�heren kantonalen Strafprozessordnungen). Er ergibt sich jedoch verfassungsrechtlich aus dem Legalit�tsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) und sinngem�ss aus Art. 324 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO (BGE 137 IV 219 E. 7.1-7.2 S. 226 f. mit Hinweisen). Der f�r die richterliche Beweisw�rdigung massgebliche Grundsatz "in dubio pro reo" (vgl. Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 10 Abs. 3 StPO) ist auf die Frage der prozessualen Erledigungsart im Untersuchungsstadium hingegen nicht anwendbar (BGE 137 IV 219 E. 7.3 S. 227 mit Hinweisen).
2.3 Laut Botschaft zur StPO bestehen bei Einstellungen regelm�ssig "Gr�nde, die mit Sicherheit oder doch gr�sster Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch oder einer in den Wirkungen gleichen Erledigung vor Gericht f�hren m�ssten" (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 2006 1085 ff., S. 1272 f., Ziff. 2.6.4.1). Eine Einstellung ist jedenfalls geboten, wenn eine Verurteilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen erscheint. Indessen ist die M�glichkeit einer Verfahrenseinstellung nicht auf diese F�lle zu beschr�nken. Eine zu restriktive Rechtsanwendung w�rde dazu f�hren, dass selbst bei geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang best�nde. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" verlangt lediglich, dass bei Zweifeln (�ber die Straflosigkeit bzw. betreffend Prozesshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage erhoben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch (Urteil des Bundesgerichtes 6B_588/ 2007 vom 11. April 2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123 S. 766). Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat nicht die Untersuchungs- oder Anklagebeh�rde �ber die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfes zu entscheiden, sondern das f�r die materielle Beurteilung zust�ndige Gericht. Im Verfahrensstadium des Abschlusses der Untersuchung bzw. der Anklageerhebung ist der auf die gerichtliche Beweisw�rdigung zugeschnittene Grundsatz "in dubio pro reo" daher nicht anwendbar (BGE 137 IV 219 E. 7.3 S. 227 mit Hinweisen). Vielmehr ist nach der Maxime "in dubio pro duriore" im Zweifelsfall Anklage zu erheben, sofern die Untersuchung nicht mittels Strafbefehl erledigt werden kann (BGE 137 IV 219 E. 7.1 S. 226 mit Hinweisen). Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der gerichtlichen �berpr�fung von Einstellungsverf�gungen zu beachten (Urteil 6B_588/2007 vom 11. April 2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123 S. 766).
2.4 Gem�ss Art. 2 Abs. 1 StPO steht die Strafrechtspflege einzig den vom Gesetz bestimmten Personen zu. Die Zust�ndigkeit zur Beurteilung der Frage, ob ein Strafverfahren nach durchgef�hrter Untersuchung vollst�ndig oder teilweise einzustellen ist, liegt erstinstanzlich bei der Staatsanwaltschaft (Art. 319 Abs. 1 StPO). Ihr steht dabei ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Sie muss im Rahmen einer Prognose absch�tzen, ob eine Verurteilung durch den Strafrichter wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Besonders heikel ist dieser Entscheid, wenn sich die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung durch den Strafrichter und diejenige eines Freispruchs (oder einer richterlichen Einstellung) ungef�hr die Waage halten. In solchen F�llen muss die Staatsanwaltschaft - sofern keine Erledigung mittels Strafbefehl (Art. 352 Abs. 1 StPO) in Frage kommt - den Beschuldigten im Lichte von Art. 324 i.V.m Art. 319 StPO grunds�tzlich umso eher anklagen, je schwerer das untersuchte Delikt wiegt (vgl. BGE 137 IV 219 E. 8.2-8.3 S. 228-230; zur verwandten Problematik bei der Nichtanhandnahme gem�ss Art. 310 StPO s. auch BGE 137 IV 285). Fehlen Pr�judizien zur Anwendung des materiellen Strafrechts, kann auch dieser Gesichtspunkt ein Kriterium darstellen, das im Zweifel f�r eine Anklageerhebung spricht.
2.5 Die Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" verlangt von der Staatsanwaltschaft und den sie kontrollierenden Rechtsmittelinstanzen im einzelnen Anwendungsfall einen differenzierenden Abw�gungsprozess. Dabei sind in der Regel mehrere Kriterien heranzuziehen, die fallbezogen unterschiedlich zu gewichten sind. Dies folgt unter anderem schon aus der Vielfalt der in Art. 319 StPO aufgef�hrten gesetzlichen Einstellungsgr�nde (vgl. oben, E. 2.1). In den genannten Zweifelsf�llen kann in der Regel nicht gesagt werden, es habe sich kein Tatverdacht erh�rtet, der eine Anklage rechtfertigt, bzw. es sei kein Straftatbestand erf�llt (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO).
Die Beschwerdef�hrer r�gen, der angefochtene Entscheid verletze Art. 319 Abs. 1 StPO bzw. den Grundsatz "in dubio pro duriore", Art. 125 Abs. 1 StGB, Art. 90 SVG sowie Art. 9 BV (Willk�rverbot).
4.1 Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus: Am 2. Oktober 2010 fuhr der Beschuldigte mit einem Traktor auf eine oberhalb der Autobahn A2 in Arisdorf liegende Weide in der Absicht, den auf dem Traktor-Anh�nger mitgef�hrten Wassertank dort zu platzieren. Bevor er mittels Unterlegekeil ("Radschuh") das Fahrzeug sichern konnte, rollte der Traktor samt Anh�nger r�ckw�rts den absch�ssigen Hang hinunter, wobei der Wassertank vom Anh�nger fiel. Der Traktor samt Anh�nger rollte weiter, st�rzte �ber die Leitplanken und landete auf der Autobahn (Fahrtrichtung Bern/Luzern), wo er mit einem Personenwagen kollidierte. Der den Personenwagen lenkende Beschwerdef�hrer und die auf dem Beifahrersitz befindliche Beschwerdef�hrerin wurden beim Unfall verletzt.
4.2 Die Vorinstanz verweist zun�chst auf die Darstellung der Staatsanwaltschaft, dass "nicht eruierbar oder bekannt sei, ob aufgrund eines technischen Defekts oder menschlichen Versagens, wie ungen�gendes Sichern gegen das Wegrollen", der Traktor auf die Autobahn hinunterrollte. Es gebe "keine Hinweise, dass der Beschuldigte am Tag des Unfalls die erforderliche Sorgfalt im Umgang mit dem Traktor nicht h�tte walten lassen". Zudem habe er "zeitlebens auf Bauernh�fen gelebt und gearbeitet, weshalb ihm der Umgang mit Traktoren vertraut" sei. Weil der Beschuldigte das fragliche Weidegel�nde gekannt habe, sei er sich auch der Gefahren, welche die exponierte Hanglage mit sich bringe, bewusst gewesen. Aus diesem Grunde habe ihn sein Arbeitgeber bei fr�heren analogen Arbeiten an dieser Stelle (Abstellen von Wassertanks) mehrmals kontrolliert. Es gebe keine Hinweise, dass sich der Beschuldigte am Unfalltag abweichend verhalten h�tte. Beim 40 Jahre alten Traktor handle es sich um eine Spezialanfertigung mit tieferer Lage des Chassis und kleineren R�dern, um m�glichst ein Kippen in steilerem Gel�nde zu verhindern. Dass sich der Beschuldigte mit dem Traktor auf die Weide begeben habe, sei nicht fahrl�ssig. Eine technische Expertise, ob allenfalls ein technischer Defekt vorgelegen haben k�nnte, sei wegen der Zertr�mmerung des Traktors nicht mehr durchf�hrbar. Eine Tat-Rekonstruktion k�nne ebenfalls keinen Aufschluss �ber die Unfallursache geben. Demnach sei ein Freispruch vor dem Strafgericht "mit Sicherheit zu erwarten".
4.3 Die Vorinstanz erw�gt erg�nzend, dass der Beschuldigte Folgendes ausgesagt habe: Beim Abstellen des Traktors habe er den zweiten Gang eingelegt und den Sicherungshebel bet�tigt. Anschliessend sei er vom Fahrzeug gestiegen, um einen Unterlegekeil unter dem Anh�nger zu deponieren. Als er den Keil habe anbringen wollen, habe es einen "Ruck" gegeben. Dadurch habe sich die Bremse gel�st, und auch der Gang m�sse rausgefallen sein. Er wisse nicht, wie dies habe passieren k�nnen. Damit habe der Beschuldigte "sinngem�ss einen technischen Defekt" geltend gemacht. Sein Arbeitgeber habe ausgesagt, dass er den Beschuldigten bei fr�heren analogen Arbeiten mehrmals kontrolliert habe; dabei sei jeweils alles in Ordnung gewesen. Daraus ergebe sich nach Ansicht der Vorinstanz, dass der Beschuldigte vor dem Unfall nicht sorgfaltswidrig gehandelt habe.
4.4 Es sei laut Vorinstanz nicht ersichtlich, ob die Teile des verunfallten Traktors irgendwo gelagert w�rden oder ob sie bereits entsorgt worden seien. Falls bereits eine Entsorgung stattgefunden h�tte, k�nne auch eine Tatrekonstruktion (anhand von Unfallbildern, Einvernahmen und Augenschein) keinen Aufschluss dar�ber geben, ob sich der Beschuldigte sorgfaltswidrig verhielt. Einerseits erg�ben sich schon aus den Aussagen des Beschuldigten und seines Arbeitgebers keine Hinweise auf irgendeine Plichtwidrigkeit. Anderseits seien eben diese Aussagen "teilweise unklar und widerspr�chlich", sodass eine aufschlussreiche Tatrekonstruktion zum Vornherein nicht zu erwarten sei. Auch eine technische Expertise sei nicht n�tig. Im vorliegenden Fall sei (bei einer Anklage) mit grosser Wahrscheinlichkeit ein richterlicher Freispruch zu erwarten.
Die Ansicht der Vorinstanz, das Verhalten des Beschuldigten sei zweifellos nicht strafbar und die Strafuntersuchung k�nne deshalb mittels Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft erledigt werden, ist sachlich nicht nachvollziehbar und verletzt Art. 319 Abs. 1 StPO sowie Art. 12 Abs. 3 StGB i.V.m. Art. 125 StGB und Art. 90 SVG.
5.1 Wer auf einer an die Autobahn angrenzenden absch�ssigen Weide mit einem Traktor samt Anh�nger man�vriert, hat angesichts der erkennbaren erh�hten Gefahrenlage besondere Vorsicht walten zu lassen. Er hat seine Fahrman�ver und landwirtschaftlichen Arbeiten mit schwerem Ger�t in einer Weise auszuf�hren, dass die Verkehrsteilnehmer auf der angrenzenden Autobahn nicht gest�rt oder gar an Leib und Leben gef�hrdet werden. Bei einem gegen die Autobahn abfallenden Gel�nde hat er in besonderem Masse daf�r zu sorgen, dass er sein Fahrzeug samt Anh�nger und Ladung jederzeit beherrscht und dass das Fahrzeug in technisch sicherem Zustand ist.
5.2 Im vorliegenden Fall h�tte der Beschuldigte somit rechtzeitig Vorkehren treffen m�ssen, dass der Traktor samt dem mit einem Wassertank beladenen Anh�nger angesichts der Schwerkraft und des abfallenden Weidegel�ndes nicht unkontrolliert ins Rutschen oder Rollen kam. Insbesondere h�tte er noch rechtzeitig im flacheren Gel�ndebereich anhalten und das Fahrzeug mittels Unterlegekeil zus�tzlich sichern m�ssen. Statt dessen ist der Beschuldigte (nach den Feststellungen der Vorinstanz) ohne ausreichende Sicherungsvorkehren und ohne Kontrolle des technischen Zustandes des 40 Jahre alten Fahrzeuges in das absch�ssige Gel�nde gefahren, worauf es zum unkontrollierten Hinunterrollen, zum Sturz von Traktor und Anh�nger �ber die Leitplanken der Autobahn und zum Zusammenstoss mit dem Personenwagen kam.
5.3 Ohne dem Strafrichter vorzugreifen, kann hier von einem klarerweise straflosen Verhalten im Sinne der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides keine Rede sein. Ebenso wenig erscheint hier ein richterlicher Freispruch wahrscheinlicher als eine Verurteilung. Zu vieles spricht f�r ein pflichtwidriges fahrl�ssiges Verhalten des Beschuldigten im Sinne von Art. 12 Abs. 3 i.V.m. Art. 125 StGB. Die von ihm vorgebrachte These m�glicher technischer Defekte (spontanes L�sen sowohl der Bremse als auch des eingelegten zweiten Getriebeganges) �ndert daran grunds�tzlich nichts, zumal sich ein Fahrzeugf�hrer vor Antritt der Fahrt, gerade einer erkennbar besonders risikoreichen, �ber den einwandfreien technischen Zustand seines Fahrzeuges zu vergewissern hat. Dies gilt besonders f�r 40 Jahre alte Traktore. Die Unfallfolgen waren f�r den Beschuldigten (aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse) auch voraussehbar. Gem�ss den Feststellungen der kantonalen Instanzen kannte er das direkt an die Autobahn angrenzende absch�ssige Landst�ck gut. Er war mehrmals von seinem Arbeitgeber auf die Gefahren hingewiesen worden. Er wusste um das Gewicht des von ihm verwendeten Traktors sowie des mit einem Wassertank beladenen Anh�ngers. Er konnte voraussehen, dass bei einem unkontrollierten Hinabrollen seines schweren landwirtschaftlichen Gef�hrtes Richtung Autobahn grosse Gefahren f�r Leben und Gesundheit der Autobahnbenutzer drohten.
5.4 Der verursachte Unfall und die von den Beschwerdef�hrern erlittenen Verletzungen erscheinen nach dem aktuellen Untersuchungsstand durchaus als ad�quat kausale Folgen des pflichtwidrigen Verhaltens des Beschuldigten. Die Strafsache ist an die Staatsanwaltschaft zur�ckzuweisen. Sofern der Fall nicht im Strafbefehlsverfahren (Art. 352 ff. StPO) erledigt werden kann, wird der Strafrichter auf entsprechende Anklage hin zu pr�fen haben, ob hier ein strafbares K�rperverletzungsdelikt und ein Verstoss gegen Verkehrsvorschriften vorliegen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Strafsache ist an die Staatsanwaltschaft zur�ckzuweisen.
Da sich der Beschuldigte als privater Beschwerdegegner nicht am Verfahren beteiligt hat, sind ihm keine Kosten aufzuerlegen. Gerichtskosten sind vom unterliegenden Kanton nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Basel-Landschaft den Beschwerdef�hrern eine angemessene Parteientsch�digung (pauschal, inkl. MWST) zu entrichten (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der angefochtene Beschluss vom 9. August 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft wird aufgehoben. Die Strafsache wird an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zur�ckgewiesen.
Der Kanton Basel-Landschaft (Kasse des Kantonsgerichts) hat den Beschwerdef�hrern eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 2'000.-- zu entrichten.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem privaten Beschwerdegegner, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.