Source: http://www.jurablogs.com/topic/verfassungskonforme-auslegung
Timestamp: 2018-02-17 19:54:31
Document Index: 192405830

Matched Legal Cases: ['§ 22', 'Art. 101', '§ 7', '§ 7', 'Art 1', 'Art 6', 'Art 20', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 14', '§ 903', 'Art. 14', 'Art 33', 'Art 5', 'Art. 8', '§ 22']

VERFASSUNGSKONFORME AUSLEGUNG - JuraBlogs
… in Kindertageseinrichtungen in öffentlicher Trägerschaft die Freiheit, den Regeln ihres Glaubens gemäß einem religiösen Bedeckungsgebot zu genügen, wie dies etwa durch das Tragen eines Kopftuchs der Fall sein kann, wenn dies hinreichend plausibel begründet wird (vgl. für die öffentliche bekenntnisoffene Gemeinschaftsschule BVerfGE 138, 296 [328] = NJW…
examensrelevant- 79 Leser - February 14, 2017 1:00pm
… z.B.: „Wenn A und X, dann darf das BVerfG X“. Dann dürfte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit feststellen, müsste es aber nicht, sondern hätte einen Entscheidungsspielraum. Im Verwaltungsrecht nennt man so etwas Ermessen. Eine andere Möglichkeit wäre, dass man sagt, obwohl eigentlich die Rechtsfolge X eintreten müsste, kann sie…
… Verpflichtung Beamtinnen und Beamten vor unzumutbaren Belastungen zu schützen. Daher sei es im Fall der Klägerin mit Blick auf die dem Dienstherrn obliegende Fürsorgepflicht geboten, die in der Beihilfeverordnung bestehende Lücke durch eine richterliche Entscheidung zu schließen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Urteil des Verwaltungsgerichts…
… genüge nicht, so das BAG (anders noch: LAG Schleswig-Holstein 23. Juni 2010 – 3 Sa 72/10 – Rn. 25). § 22 KUG sei verfassungskonform auszulegen. Hieraus ergebe sich eine notwendige Abwägung der betroffenen Belange, hier dem Verwendungsinteresse des Arbeitgebers und dem Recht der Mitarbeiter auf informationelle Selbstbestimmung. Diese Abwägung führe im…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Medienrecht- 102 Leser - May 21, 2015 9:36am
… Sicherheitsgefühls. „Ein derartiger Effekt kann durch Straftaten unterschiedlichster Art – ggf. befördert durch eine entsprechende mediale Berichterstattung ‑ eintreten und ist daher für sich allein nicht geeignet, die Voraussetzungen der Staatsschutzklausel zu erfüllen. Erforderlich ist vielmehr, dass die Belange des Staates auf dem Gebiet der…
Silke Wollburg/ examensrelevantin Strafrecht- 53 Leser - April 30, 2015 11:00am
… Entschädigungsverfahren beteiligt ist. Der Bundesgerichtshof hat nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts die Garantie des gesetzlichen Richters aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG durch die angegriffene Entscheidung verletzt, indem er eine Vorlage zur Normenkontrolle an das Bundesverfassungsgericht infolge einer unvertretbaren verfassungskonformen Auslegung des…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser - January 28, 2015 6:31am
… muss das vorlegende Gericht auf naheliegende tatsächliche und rechtliche Gesichtspunkte eingehen2. Bei der Prüfung der Vereinbarkeit der einfachgesetzlichen Norm mit dem Grundgesetz hat das vorlegende Gericht vorrangig eine verfassungskonforme Auslegung in Betracht zu ziehen3. In dem hier vom Bundesverfassungsgericht entschiedenen…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 25 Leser - January 9, 2015 5:43am
…. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 21. November 2013 – 2 AZR 474/12 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg – 5 Sa 2555/11 Bundesarbeitsgericht Urteil vom 21. November 2013 – 2 AZR 495/12 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamburg – 1 Sa 55/11 Bundesarbeitsgericht Urteil vom 21. November 2013 – 2 AZR 598/12 Vorinstanz: Landesarbeitsgericht…
Jus@Publicumin Arbeitsrecht Medienrecht- 22 Leser - November 22, 2013 5:23pm
…SG Berlin, Urt. v. 18.01.2012 - S 173 AS 38287/10 Normen: § 7 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 2, § 7 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 2, Art 1 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 20 GG Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei Monaten des Aufenthalts bei Ehegattennachzug - verfassungskonforme Auslegung Leitsatz 1. Der…
sozialrechtsexperte- 100 Leser - June 15, 2012 8:47am
… auf Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (Medienfreiheit), welcher eine entsprechende Einschränkung der an sich aus dem UrhG folgenden verschuldensunabhängigen Störerhaftung im Wege der verfassungskonformen Auslegung erforderlich macht. Ein Buchhändler ist derartig in den Vertriebsprozess von Büchern eingebunden, dass sich dieser auf diesen grundrechtlichen Schutz berufen kann. Vor diesem Hintergrund dürfen einem Buchhändler keine unzumutbaren Prüfungspflichten auferlegt werden.…
… Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (Medienfreiheit), welcher eine entsprechende Einschränkung der an sich aus dem UrhG folgenden verschuldensunabhängigen Störerhaftung im Wege der verfassungskonformen Auslegung erforderlich macht. Ein Buchhändler ist derartig in den Vertriebsprozess von Büchern eingebunden, dass sich dieser auf diesen grundrechtlichen Schutz berufen kann. Vor diesem Hintergrund dürfen einem Buchhändler keine unzumutbaren Prüfungspflichten auferlegt werden.…
Ist der Flughafen ein Marktplatz?
… könnte: Verfassungskonforme Auslegung des VersG – nicht nur als Ausgestaltung des Art. 8 GG, sonder auch als Schranke des Art. 14 GG. Das VersG könnte ein Gesetz i.S.d. § 903 S. 1 BGB sein, das anderen ein Recht im Hinblick auf das Eigentum des Flughafenbetreibers gibt - Ist das überhaupt richtig? Die Polizei verweist darauf, dass Demonstrationen…
Juraexamen.info- 45 Leser - November 24, 2010 4:41pm
…OLG Brandenburg Urteil vom 9.11.2010 6 U 14/10 Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass der Abdruck von Zeitungsartikeln nebst Lichtbildern in einem Buch von der Kunstfreiheit gedeckt sein kann. Insofern tritt im entschiedenen Fall das Urheberrecht hinter die Kunstfreiheit zurück. In der Pressemitteilung des OLG Brandenburg heißt es: "Zur…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 24 Leser - November 16, 2010 9:05am
Unbekannte Nutzungsarten im UrhG: Verfassungsbeschwerde erfolglos
… UrhG) hinaus - damit für die Filmurheber verbunden sind, muss sich im Laufe der Anwendung dieser Norm zeigen. Auch hier kann eine verfassungskonforme Auslegung in Betracht kommen (vgl. etwa Spindler/Heckmann, ZUM 2006, S. 620 <624, 626>). Erst dann wird sich die Frage stellen, ob ein etwa verbleibender Eingriff in Art. 14 Abs. 1 GG…
Archivalia- 28 Leser - January 21, 2010 7:33pm
Abmahnung Abwägung Aktuelles Angemessenheit Arbeitsverhältnis Art 33 V Gg Art 5 Gg Art. 8 Abs. 1 Emrk Ausdrücklicher Widerruf Auslegung Ausnahmeregelung Eng Auszulegen Bag Bauplanungsrecht Beihilfefähige Aufwendungen Beschlüsse Beschränkbarkeit Betäubungsmittel Buchhandel Buchhändler Bundesarbeitsgericht Bundesverfassungsgericht Bundesverwaltungsgericht Eingriff Einstellen Einverständnis Einwilligung Erforderlichkeit Ermessen Erziehungsrecht Form Geeignetheit Geltungserhaltende Reduktion Gesetzesauslegung Gesundheit Haftung Haftung.Störer Hessischer Verwaltungsgerichtshof Hüter Der Verfassung Illustrationszwecke Im Brennpunkt Indizierung Innere Und äußere Sicherheit Islamisches Kopftuch Jurablogs Juristische Methodik Und Arbeitsweise Kunsturhebergesetz Lag Schleswig Holstein Legitimer Zweck Lg Hamburg Linkedin Medienfreiheit Medizin Meinungsfreiheit Negative Glaubensfreiheit Normenkontrollverfahren Npd Verbotsverfahren Online Buchhändler Parteienfinanzierung Parteiverbot Patient Planungsschadenrecht Praktischen Konkordanz Pressefreiheit Prozesse Rechtsfolge Rechtsprechung Richtervorlage Rohrbombe Sanierungsgebiet Schadensersatzanspruch Schriftformerfordernis Schutzbereich Shop Sicherheit Des Staates Staatsgefährdende Gewalttat Strafrecht Streitbare Demokratie Urheberrecht Urteil Urteile Verbot Verfahrensrecht Verfassungsfeindliche Partei Verfassungsrecht Verfassungswidrigkeit Einer Partei Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verhältnismäßigkeitsprinzip Verwaltungsgerichtshof Verwaltungsrecht Verwendung Von Mitarbeiterfotos Verwendungsinteresse Des Arbeitgebers Verwertung Der Produktionskosten Vorherhige Zustimmung Des Mitarbeiters Wehrhafte Demokratie Werbezwecke Widerruflichkeit Zielgerichtetes Handeln Zwingende Rechtsfolge § 22 Kug öffentliches Recht