Source: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1
Timestamp: 2019-06-17 08:32:40
Document Index: 244528436

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 12', '§ 10', '§ 16', '§ 28', '§ 12', '§ 10', '§ 2', '§ 31', '§ 5']

Parteitag/2015.1 – PiratenWiki
Parteitag/2015.1
Twitter-Hashtag: #LPTBB15
2 Ausschreibung / Bewerbungen
4 Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 20.05.2015
7.1 Kandidaturen für Vorstand
7.1.1 1. Vorsitzende*r
7.1.2 2. Vorsitzende*r
7.1.3 Schatzmeisterin / Schatzmeister
7.1.4 Beisitzer
7.2 Kandidaturen für weitere Ämter
7.2.1 Schiedsgericht
7.2.2 Ersatzschiedsrichter
7.3 Kandidaten für Versammlungsämter
7.3.1 Versammlungsleiter
7.3.2 stellv. Versammlungsleiter
7.3.3 Protokollführer
7.3.4 Wahlleiter
7.3.5 Wahlhelfer
10.1 Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg
10.1.1 Ich komme sicher
10.1.2 Ich komme vielleicht
10.1.3 Ich komme nicht
10.2 Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste
10.2.1 Ich komme sicher
10.2.2 Ich komme vielleicht
11 Beschlüsse
Orgasitzung am 06.05.2015
Ausschreibung / Bewerbungen
2015-005 - Beschluss zur Ausschreibung
Bewerbung des SV Potsdam LPT 2015.1
Bewerbung des KV Potsdam-Mittelmark LPT 2015.1
2015-012 - Beschluss zur Vergabe des LPT 2015.1
Datum: 20./21.06.2015
Veranstaltungsort: Ernst-von-Stuben-Saal, Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow
Einladung und vorläufige Tagesordnung vom 20.05.2015
die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2015.1 in Teltow ein. Zentrales Thema des Landesparteitags wird die Wahl zum neuen Landesvorstand sein. Nach § 17 (1) der Landessatzung werden für nachfolgende Ämter Mitglieder des neuen Landesvorstandes gewählt: 1) der 1. Vorsitzende, 2) der 2. Vorsitzende, 3) der Schatzmeister, 4) keine oder eine gerade Anzahl an Beisitzern.
20. Juni 2015 (Samstag) und 21. Juni 2015 (Sonntag)
statt. Veranstaltungsort ist der Ernst-von-Stubenrauch-Saal (Marktplatz 1-2 in 14513 Teltow).
Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag in Teltow wie folgt: 20.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung 20.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages 20.06.2015, ca. 17:30 Uhr - Vertagung des Landesparteitages auf den nächsten Tag 21.06.2015, 09:15 Uhr - Beginn der Nach-Akkreditierung 21.06.2015, 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Landesparteitages 21.06.2015, ca. 16:00 Uhr - Ende des Landesparteitages
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 03 - Wahl der Protokollführung TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder TOP 16 - Satzungsänderungsanträge TOP 16.1 SA002 vs. SA006 - Barrierefreiheit TOP 16.1.1 X002 - Ausnahmegenehmigung für den LPT 2015.1 TOP 16.2 SA001 vs. SA005 - Wahlordnung und (Sicherstellung der) Beschlussfähigkeit TOP 16.3 SA003 - Vorstandswahlen TOP 16.4 SA004 vs. SA008 - Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband TOP 16.5 SA007 - Klarstellung Gliederungswechsel TOP 16.6 SA009 - Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist) TOP 16.7 SA010 - Virtueller Kreisverband (vKV) TOP 16.8 SA011 - Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer) TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer) TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär) TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär) TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer TOP 37 - Berichte der Beauftragten TOP 37.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz TOP 37.2 - Bericht des Beauftragten für Presse TOP 37.3 - Bericht des Beauftragten für Technik TOP 37.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften TOP 39 - Programmänderungsanträge TOP 39.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge TOP 39.2 Wahlprogrammänderungsanträge TOP 39.2.1 WP001 - Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg TOP 39.2.1 WP002 - Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten TOP 39.2.3 WP003 - Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte TOP 40 - Positionspapiere TOP 41 - Sonstige Anträge TOP 41.1 X001 vs. X008 - Verbleib des Gläsernen Mobiles im Landesverband TOP 41.2 X009 - Beauftragten-GO TOP 41.3 X003 vs. X010 - Technik - Beauftragung einer Technik-Servicegruppe TOP 41.4 X004 - Themenbeauftragungen innere Verwaltungs- und Organisationsstruktur TOP 41.5 X005 - Themenbeauftragungen Analyse und Wahlkampf TOP 41.6 X006 - Themensprecher für verschiedene Brandenburger Politikfelder TOP 41.7 X007 - Arbeitsgruppe Themenbeauftragungen und Themensprecher TOP 42 - Sonstiges TOP 43 - Schließung der Sitzung
Für den LPT 2015.1 liegen folgende Satzungsänderungsanträge (SA) vor:
001 Wahlordnung und Beschlussfähigkeit
Änderung/Ergänzung der Landessatzung §§ 12, 24 und 27
Inhalt: Festlegung Mindeststimmenzahl
002 Barrierefreiheit
Ergänzung/Ergänzung der Landessatzung § 10a
003 Vorstandswahlen
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 16
Inhalt: Schaffung der Möglichkeit einer Verlängerung der Legislaturperiode
004 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 28a
Inhalt: Zielrichtung des Antrages ist die Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband. Dort wo Untergliederungen handlungsunfähig sind, wird eine zusätzliche Option zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit ermöglicht.
005 Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 12
Inhalt: Sicherstellung der Beschlussfähigkeit
006 Barrierefreiheit II
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 10
Inhalt: Landesparteitage sind möglichst barrierefrei zu gestalten.
007 Klarstellung Gliederungswechsel
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 2
Inhalt: Gliederungswechsel innerhalb des Landesverbandes in Gliederungen in denen man keinen Wohnsitz hat werden nach Zustimmung durch die aufnehmende Gliederung durch den Landesverband beschlossen.
008 Wiederherstellung der flächendeckenden Handlungsfähigkeit im Landesverband II
009 Anpassung der Landessatzung an die Bundessatzung (Klagefrist)
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 31
Inhalt: Mit der Satzungsänderung werden die Klagefristen im Landesverband an die aktuelle Bundessatzung angepasst.
010 Virtueller Kreisverband (vKV)
Änderung/Ergänzung der Landessatzung § 5
Inhalt: Flächendeckende Organisation im Landesverband durch virtuelle Kreisverbände.
011 Antrag auf Satzungsänderung LV Brandenburg Streichung von Mitgliedern
Inhalt: Streichung von Mitgliedern, die länger als 12 Monate mit dem Mitgliedsbeitrag in Rückstand sind.
Zudem liegen folgende Wahlprogrammanträge (WP) vor:
001 Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
Inhalt: Übernahme des Programms der isländischen Piraten als bzw. ins Landeswahlprogramm Brandenburg
002 Zustimmungswahl bei der Wahl von Landräten
Inhalt: Abbau der strukturellen Benachteiligung kleinerer Parteien bei der Wahl von Landräten durch Zustimmungswahl.
003 Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
Inhalt: Reduzierung der Altersbeschränkung für Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte
Alle eingereichten Satzungsänderungs- und Programmänderungsanträge (Tagesordnungspunkte 16 und 39) sind unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Antragsportal abrufbar und können bei Bedarf beim Landesvorstand abgefragt werden. Positionspapiere und sonstige Anträge (Tagesordnungspunkt 40 und 41) sind dort ebenfalls einsehbar und können bis 14 Tage vor dem Landesparteitag eingereicht werden. Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1 .
Piratenpartei LV Brandenburg Landesgeschäftsstelle Am Bürohochhaus 2-4 14478 Potsdam
Behandlung von X002 sofort nach Wahl der Versammlungsleitung - Begründung siehe Begründung zu X002, Holger_DOS (Diskussion) 11:31, 15. Mai 2015 (CEST)
Aktuell beschlossene GO
Parteitag/2015.1/Geschäftsordnung
Vorschlag 1 zur GO
auf dem LPT 2014.2 beschlossenen GO
Vorschlag 2 (LaVo) zur GO
Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2015.1
Bastian --> Kandidaturseite
RoniJacobowitz--> Kandidaturseite
Kapitän Durchgeknallt --> Kandidaturseite
DreiBart --> Kandidaturseite
Andreas Schramm vorgeschlagen von PMLavoblöd
FireFox vorgeschlagen von Kapitän Durchgeknallt als alternative zu mir damit dieser LV seinen durchgeknallten Charme nicht verliert.
Thomas Goede, Agnitio: Macht in letzter Zeit ziemlich gute Arbeit.
Jeannette Paech - Unterstützt auch von Markus Hoffmann und Thomas Ney
Oliver Mücke - ich könnte jetzt sagen das ist eine Aufforderung an andere zu kandidieren. Hat aber jemand anderes schon behauptet. Daher bin ich eher Alternative nicht ein muss. Unterstützer sind aber gerne gesehen.
Kerstin Schenkel, Agnitio: Kommunalpolitik und Piratenpartei werden von ihr ausgezeichnet verknüpft.
Mathias Taege vorgeschlagen von PMLavoblöd
Jens Heidenreich Vorgeschlagen von Thomas Bennühr:Jens macht seinen Job gut und unaufgeregt. Außerdem ist Kontinuität beim Schatzmeisterposten besonders wichtig.
unterstützt von PMLavoblöd
Axel Heidkamp Für die Funktion PolGf -->Kandidaturseite https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-003
Frank Erfurt -->Kandidaturseite https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2015.1/Kandidat-004
Jeanette Peatch vorgeschlagen von PMLavoblöd als Gensek
Raoul Schramm vorgeschlagen von PMLavoblöd damit Papa 2 Stimmen im Vorstand hat
Andreas Schramm, vorgeschlagen von Agnitio aber nur, wenn Roni 1. Vorsitzender wird.
A.Agnitio...
komplette Rohdaten, Padsicherung
Die AG SingleMalt braucht am Abend des 20.6. einen Ort für eine Sitzung, bitte Vorschläge.
@knarf_e
Thomas Bennühr Habe an dem WE einen seit langem geplanten Termin.
Ideenwanderer (Diskussion) 12:10, 19. Jun. 2015 (CEST)
Auflistung der beschlossenen Anträge
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Landesparteitag 2015.1