Source: https://www.ausbildungsfonds-hh.de/Page?id=22699
Timestamp: 2020-08-04 10:41:30
Document Index: 37066229

Matched Legal Cases: ['Art. 13', '§ 55', '§ 5', '§ 4', '§ 2', '§ 25', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 55', '§ 5', '§ 27', '§ 147', '§ 147', 'Art. 4', '§ 1', '§ 58', '§ 58', '§ 5', '§ 21', '§ 27', '§ 21', '§ 22', '§ 4', '§ 22', '§ 22', 'Art. 28', '§ 4', 'Art. 17']

Datenschutz bei der Datenerfassung und Verarbeitung im Umlageverfahren
Datenerfassung und Verarbeitung im Umlageverfahren
Information nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Stellen
Ausbildungsfonds Pflege | Hamburg GmbH
Tel.-Nr.: +49 (0)40 – 3 25 08 79 – 0
Website: www.ausbildungsfonds-hh.de
sind Betreiber der Webseite https://apfl.ausbildungsfonds-hh.de und der darauf angebotenen Dienste und deswegen verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten nur im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Der ordnungsgemäße Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher erläutern wir Ihnen im Folgenden, welche Daten wir erheben, wie wir diese verarbeiten und verwenden und welche Rechte Ihnen bezüglich der Verwendung Ihrer Daten zustehen.
Externer Datenschutzbeauftragter des Ausbildungsfonds Pflege Hamburg
cDatenschutz nord GmbH
Tel. Nr.: +49 (0) 421 – 69 66 32 – 0
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie zur Erfüllung unserer Aufgaben als zuständige Stelle für die Umsetzung des Verfahrens zur Finanzierung der neuen Pflegeausbildung in Hamburg erforderlich ist nach dem Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz - PflBG) und der Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen (Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung - PflAFinV). Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer ist durch gesetzliche Vorschriften geboten und gestattet.
Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten dienen § 55 PflBG, sowie die §§ 5 (in Verbindung mit Anlage 2), sowie 10, 11, 21, 22 und 27 PflAFinV. Da unsere Verarbeitungen personenbezogener Daten zur Erfüllung von in unserer Zuständigkeit liegenden Aufgaben dienen, ist § 4 des Hamburgischen Datenschutzgesetzes (HmbDSG) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 5 HmbDSG die datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Die Speicherung der Daten ist auf Basis der oben genannten Gesetze und Verordnungen erlaubt und geboten.
Nach § 25 ABS. 1 PflAFinV sind die „personenbezogenen Daten (…) mindestens fünf Jahre nach Ende des Finanzierungszeitraums aufzubewahren, es sei denn, andere gesetzliche Rege-lungen sehen eine längere Aufbewahrungsfrist vor. Danach sind sie zu löschen, sobald sie nicht mehr erforderlich sind.“ Für Bescheide und andere Unterlagen, die als Buchungsgrundlage dienen, gilt die zehnjährige Aufbewahrungsfrist.
1. Beschreibung und Umfang der Server-Logfiles
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser Webserver automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners und speichert diese Daten in so genannten Logfiles. Diese Erfassung und Speicherung erfolgt auch bei Aufruf der Anmeldeseite, also vor dem Login.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung von Server-Logfiles
Rechtsgrundlage ffür die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist § 4 HmbDSG.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten der Log-Files ziehen wir keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Daten werden in einer Logdatei gespeichert und wie folgt verarbeitet:
Darüber hinaus dienen die Daten der Optimierung der Webseite und zur Gewährleistung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.
Es erfolgt keine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder Weitergabe dieser Daten an Dritte.
Die genannten Verarbeitungen sind zur Wahrnehmung unserer Aufgaben erforderlich (§ 4 HmbDSG).
Die Daten in den Server-Logfiles werden sechs Monate gespeichert. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Zur Steuerung Ihres Besuchs auf unseren Webseiten verwenden wir ausschließlich so genannte Session-Cookies - auch temporäre Cookies genannt. Dabei handelt es sich um Nummern, mit denen Ihre Verbindung zu unserer Webseite gesteuert wird und die kurzfristig auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Diese Session-IDs werden automatisch mit Verlassen unseres Web-Angebots gelöscht, es findet damit keinerlei dauerhafte Speicherung von Daten auf Ihrem Rechner statt.
2. Rechtsgrundlage für die Verwendung der Cookies
Diese Verarbeitung ist zur Wahrnehmung unserer Aufgaben erforderlich (§ 4 HmbDSG).
3. Zweck des Cookie Einsatzes
Wir setzen Cookies ein, um unsere Webseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite, wie zum Beispiel der Formular-Assistent, erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
Dieser Zweck begründet die Erforderlichkeit der Verarbeitung (§ 4 HmbDSG).
4. Dauer der Cookie-Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Webseite deaktiviert, können nicht mehr alle Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden.
Die Session-Cookies werden nur für die Dauer der Verbindung zur Webseite gespeichert und nach Verlassen der Webseite automatisch vom Computer des Benutzers gelöscht.
V. Benutzerkonto, Registrierung und Anmeldung
An alle zur Teilnahme am Ausgleichsverfahren für die Finanzierung der neuen Pflegeausbildung verpflichteten Hamburger Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Pflegeschulen hat die zuständigen Stelle Zugangsdaten für die Erstanmeldung am Internetportal https://apfl.ausbildungsfonds-hh.de verschickt. Über ein Einmalkennwort und eine der Einrichtung zugeordneten Benutzer-ID müssen sich die betreffenden Einrichtungen
am Portal anmelden,
das Kennwort individualisieren,
und die Stammdaten der Einrichtung bzw. des Rechtsträgers der Einrichtung überprüfen und ggf. korrigieren oder vervollständigen.
Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingetragen, an uns übermittelt und in unserem IT-System gespeichert. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
Name und Anschrift der Einrichtung bzw. Schule
IK-Nummer der Einrichtung
Art der Einrichtung (ambulante Pflegeeinrichtung, stationäre Pflegeeinrichtung, Krankenhaus, Pflegeschule)
Art der Trägerschaft der jeweiligen Einrichtung (öffentlich, privat, frei gemeinnützig)
Persönliche Daten der juristisch vertretungsberechtigten Person:
Tel. Nr. / Fax. Nr.
Ggf. Kontaktdaten eines autorisierten Ansprechpartners der Einrichtung:
Bei der Registrierung und bei späteren Anmeldungen werden zudem folgende Daten im Audit-Log des SQL-Membership Providers gespeichert
Datum und Uhrzeit der Registrierung bzw. Anmeldung
Im Rahmen des Registrierungsprozesses erfolgt
eine Information über die gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme an der elektronischen Meldung der Daten nach PflAFinV,
eine Information über den Datenschutz,
die Aufforderung, die betroffenen Auszubildenden über die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten (vgl. Punkt VII) zu informieren
und eine Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Datenschutzerklärung durch den Nutzer.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist § 55 PflBG sowie die §§ 5 in Verbindung mit Anlage 2, 10, 11, 21, 22 und 27 PflAFinV.
Eine Registrierung und Anmeldung des Nutzers ist für die gesetzlich vorgeschriebene Meldung der Daten zur Berechnung des Finanzierungsbedarfes, der Umlagebeträge und der Ausgleichszuweisungen für das Finanzierungsverfahren nach PflBG und PflAFinV in Hamburg erforderlich. Eine Identifikation des Nutzers ist erforderlich, damit die für die Berechnung notwendigen Kennzahlen erhoben und der jeweiligen Einrichtung zugeordnet werden können.
Die personenbezogenen Daten der Einrichtung müssen während des gesamten Zeitraums, in dem die Einrichtung zur Teilnahme am Umlageverfahren nach der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) verpflichtet ist, gespeichert und bis fünf Jahre nach Ende des jeweiligen Finanzierungszeitraumes aufbewahrt werden (§ 27 PflAFinV).
Dessen ungeachtet gelten die zehnjährigen Aufbewahrungsfristen für die in § 147 Abs. 3 AO i. V. m. § 147 Abs. 1 Nr. 1, 4, 4a AO genannten Dokumente.
Auch nach Einstellung des Betriebes oder bei Betriebsübergang gelten die im vorherigen Absatz genannten gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die Daten.
Die Löschung eines Accounts muss bei der zuständigen Stelle beantragt werden. Der Benutzer kann seinen Account nicht selbst löschen. Sind die Voraussetzungen zur Löschung des Accounts gegeben, löscht die zuständige Stelle nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen den Account.
Die gespeicherten personenbezogenen Daten der vertretungsberechtigten Person und ggf. des autorisierten Ansprechpartners der jeweiligen Einrichtung aktualisiert der Benutzer selbst nach Anmeldung am Portal. Nach erstmaliger Anmeldung am Portal ist der Benutzer selbst für die Aktualisierung und Richtigkeit der Angaben verantwortlich.
Da die Kontaktdaten der Einrichtung zur Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Maßnahmen erforderlich sind, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.
VI. Speicherung und Verarbeitung von Einrichtungskennzahlen
Im Rahmen der Meldung der Daten zur Berechnung der Umlagebeträge und der Bescheide müssen die Einrichtungen auch vertrauliche betriebswirtschaftliche Daten melden, die Ausdruck der “wirtschaftlichen“ Identität (Art. 4 Nr. 1 DSGVO) einer Person sein können, die die Einrichtung als Eigentümerunternehmer führt.
Insofern unterliegen auch die folgenden, im Rahmen der Datenmeldung übermittelten, Informationen dem Datenschutz:
Anzahl der zum Stichtag 15. Dezember des Vorjahres in der Einrichtung beschäftigten oder eingesetzten Pflegefachkräfte nach Vollzeitäquivalenten (ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen);
Anteil der Vollzeitäquivalente, der auf Pflegeleistungen nach dem SGB XI entfällt (ambulante Pflegeeinrichtungen);
Anzahl der im Vorjahr nach dem SGB XI abgerechneten Punkte (ambulante Pflegeeinrichtungen);
Anzahl der nach geltender Vergütungsvereinbarung zum Stichtag 01. Mai des Festsetzungsjahres vorzuhaltenden Pflegefachkräfte nach Vollzeitäquivalenten (stationäre Pflegeeinrichtungen);
Voraussichtliche Anzahl der voll- oder teilstationären Behandlungsfälle (Krankenhäuser).
2. Rechtsgrundlage, Zweck, Dauer der Datenverarbeitung sowie Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Für diese Kennzahlen der Einrichtung gelten die gleichen Bestimmungen und Regelungen wie für die unter Punkt V. genannten Registrierungs- und Anmeldedaten des Benutzers.
VII. Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten der gemeldeten Auszubildenden
Die Träger der praktischen Ausbildung haben zur Festsetzung der jeweiligen Ausbildungsbudgets und Ausgleichszuweisungen im Rahmen der Datenmeldung folgende Daten Ihrer Auszubildenden zu übermitteln:
Name, ggf. Geburtsname, Vorname, Geburtsdatum und Geschlecht
Umfang der Ausbildung (Vollzeit oder Umfang der Teilzeit)
Höhe der vertraglich vorgesehenen Ausbildungsvergütung pro Monat (zzgl. Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und ggf. zu zahlender tariflicher Zulagen)
Zeitpunkt des Abschlusses der Ausbildung einschließlich der Art des Abschlusses (kein Abschluss, Abschluss nach § 1 Abs. 1 PflBG, § 58 Abs. 1 PflBG oder § 58 Abs. 2 PflBG)
Anderweitig erhaltene Leistungen zur Finanzierung der Ausbildung, bspw. Fördermittel nach dem Dritten Kapitel SGB III (Pflegeschulen)
Im Rahmen der Registrierung werden Sie darüber informiert, dass Sie die Auszubildenden über die Weitergabe dieser Daten, sowie über das persönliche Auskunftsrecht der Auszubildenden bezüglich Art und Umfang der gespeicherten Daten, informieren müssen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten sind die Mitteilungspflichten der Träger der praktischen Ausbildung vor Festsetzung der Ausbildungsbudgets nach § 5 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 2 PflAFinV, sowie die Verpflichtung der zuständigen Stelle zur Übermittlung von Daten für die Durchführung statistischer Erhebungen nach §§ 21 und 22 Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV).
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Auszubildenden dient zur Berechnung und Festsetzung der Ausbildungsbudgets und der monatlichen Ausgleichszuweisungen sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen als Bundesstatistik.
Nach § 27 Abs. 2 PflAFinV sind „die personenbezogenen Daten (…) mindestens fünf Jahre nach Ende des Finanzierungszeitraums aufzubewahren, es sei denn, andere gesetzliche Regelungen sehen eine längere Aufbewahrungsfrist vor. Danach sind sie zu löschen, sobald sie nicht mehr erforderlich sind.“
5. Auskunfts- und Korrekturrecht
VIII. Weitergabe der Daten an Dritte - Bundesstatistik
Die fondsverwaltende Stelle ist verpflichtet, die erhobenen Daten zur statistischen Auswertung an die Bundesstatistik weiterzugeben. Diese Erhebungen umfassen:
die Bezeichnung des Trägers der praktischen Ausbildung und der besuchten Pflegeschule.
Für Personen, die die Ausbildung während des Berichtsjahres beendet haben, werden zusätzlich Angaben zu Datum und Grund der Beendigung der Ausbildung einschließlich Art des Abschlusses erfasst.
„Bei den Erhebungen nach § 21 Absatz 2 Nummer 3 werden für jede sich in der Ausbildung befindliche Person Angaben über die vertraglich vorgesehene Ausbildungsvergütung pro Ausbildungsjahr erfasst.“ (§ 22 PflAFinV Absatz 3)
Die Daten der Auszubildenden werden anonymisiert an die jeweiligen Landesstatistikämter übermittelt. Allerdings könnten theoretisch bei sehr kleinen Einrichtungen mit nur wenigen Auszubildenden Rückschlüsse auf die jeweilige Person gezogen werden, auch wenn keine Namen oder andere eindeutige Identifizierungsmerkmale der Auszubildenden an das Landesamt für Statistik übermittelt werden.
2. Rechtsgrundlage der Datenweitergabe
Die Weitergabe der Daten an die jeweiligen Landesstatistikämter erfolgt auf Grundlage von § 4 HmbDSG in Verbindung mit Teil 2 der PflAFinV (§§ 22 bis 26) zur „Durchführung statistischer Erhebungen“.
„Zur Darstellung und Bewertung der beruflichen Ausbildung in der Pflege sowie zur Beurteilung gesetzlicher Maßnahmen werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.“ (§ 22 PflAFinV).
1. SSL-Verschlüsselung - Datenschutz bei der Übertragung von Daten aus Webformularen
Unsere Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz bei der Übertragung vertraulicher Inhalte und personenbezogener Daten über die Webformulare moderne Verschlüsselungstechniken. Wir setzen die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfohlene SSL-Verschlüsselung (Secure Sockel Layer) ein, welche zu den sichersten und gebräuchlichsten Verfahren im Internet gehört: Das SSL-Verfahren schützt alle Daten, die Sie uns über das Internet senden. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
2. Weitere technisch und organisatorische Maßnahmen
Unsere Webseite ist per SSL verschlüsselt, um Ihre Daten, die Sie per Webformular an uns übertragen, vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Sie erkennen verschlüsselte Webseiten i.d.R. an dem Schlosssymbol Ihres Browsers.
Unsere mit der Datenverarbeitung beauftragten Dienstleister sind sorgfältig ausgewählt und in einem Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung (ADV-Vertrag gemäß Art. 28 DSGVO) auf den Datenschutz verpflichtet.
X. Datenschutz bei Plugins und Tools von Drittanbietern
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(2) Es fehlt an der Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
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Adresse der Hamburger Aufsichtsbehörde
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Stand: 29.05.2019.