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Timestamp: 2013-05-24 04:19:10
Document Index: 287572601

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§3', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 434', '§ 11', '§ 12']

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AGB	Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firmaabc Buchhaus Hoheluft GmbH, Hamburg§ 1 GeltungsbereichFür die Geschäftsbeziehung zwischen der Buchhandlung abc Buchhaus Hoheluft GmbH (im folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich – auch für alle zukünftigen Geschäfte – die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.§ 2 VertragsschlussIhre Bestellung wird ausgelöst in dem Sie den Button „Bestellen“ anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch Lieferung der Ware annehmen.§ 3 WiderrufsrechtVerbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB)WIDERRUFSBELEHRUNGWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohnen Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:abc Buchhaus Hoheluft GmbH Hoheluftchaussee 6020253 Hamburg / DeutschlandEmail: abc@abc-buchhaus.deFax: 040 – 422 07 27WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit derSache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unserer Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurücksendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zur Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die Nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Bechaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.§ 4 Vorbehalt der NichtverfügbarkeitWir halten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihenen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten. § 5 Preise und VersandkostenUnsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen keine Versandkosten an.Beim Auslandsversand fallen für Lieferungen ausschließlich das Porto für den Versand lt. gültiger Tarife der Deutschen Post bzw. DHL an. Gerne unterbreiten wir Ihnen ein unverbindliches Angebot. Bitte beachten Sie dabei, uns Ihre Versandanweisungen mitzuteilen.§ 6 RücksendekostenIm Falle eines Widerrufs (§3) haben Sie deie regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurücksendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zur Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.§ 7 Zahlungs- und LieferbedingungenSofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis mittels Überweisung oder im Lastschriftverfahren bezahlen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank mit der Abageb der Bestellung unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteieln; hierfür anfallende Gebühren gehen zu Lasten des Bestellers.Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 100 Euro, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen.Die Lieferzeit beträgt 2 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung bzw. nach Absenden unserer Annahmeerklärung.§ 8 Aufrechnung, ZurückbehaltungEin Recht zur Aufrechnung steht dem Besitzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.§ 9EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.§ 10 GewährleistungLiegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.§ 11 DatenschutzWir nutzen Ihre Personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner gespeicherten Daten.§ 12 Anwendbares Recht und GerichtsstandEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeit aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Hamburg zuständige Gericht.