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Timestamp: 2016-10-28 14:23:59
Document Index: 183954238

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 18', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 120', 'Art. 29', 'Art. 152', 'Art. 152', 'Art. 29', 'BGE']

4A_318/2014 (06.10.2014)
4A_318/2014 � � Urteil vom 6. Oktober 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Hess,
Darlehen; Aberkennung einer Forderung,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, 1. Zivilkammer, vom 8. April 2014.
A.a.�A.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) ist Gr�ndungsmitglied, Hauptaktion�r und Pr�sident des Verwaltungsrats der am 27. Juni 2007 im Handelsregister des Kantons Zug eingetragenen C.________ AG.
Am 12. Juni 2008 wurde B.________ (Beklagter, Beschwerdegegner) als weiteres Mitglied des Verwaltungsrats der C.________ AG eingetragen.
A.b.�Am 16. November 2009 und am 10. Dezember 2009 schlossen A.________ als Darlehensnehmer und B.________ als Darlehensgeber zwei Darlehensvertr�ge �ber EUR 80'000.-- und EUR 135'000.-- ab. Beide Darlehen waren bis Ende M�rz 2010 zur�ckzuzahlen.
B.________ betrieb A.________ in der Folge mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamts H�fe vom 28. Mai 2010 aufgrund der beiden Darlehensvertr�ge f�r eine Forderung von Fr. 311'750.-- nebst Kosten des Zahlungsbefehls.
Mit Verf�gung vom 8. November 2010 erteilte der Einzelrichter des Bezirks H�fe die provisorische Rechts�ffnung f�r eine Forderung von Fr. 276'812.50.
B.a.�Am 31. Januar 2011 erhob A.________ beim Bezirksgericht H�fe Aberkennungsklage gegen B.________ mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass die Forderung von EUR 215'000.-- bzw. Fr. 276'812.50, f�r die provisorische Rechts�ffnung erteilt wurde, nicht bestehe. Der Kl�ger bestritt die R�ckzahlungsverpflichtung nicht, machte jedoch geltend, die Forderung des Beklagten sei zufolge Verrechnung mit verschiedenen Gegenforderungen untergegangen.
Mit Urteil vom 18. Juni 2012 hiess das Bezirksgericht H�fe die Aberkennungsklage im Umfang von Fr. 1'287.50 gut und wies die Klage im �brigen ab.
B.b.�Mit Urteil vom 8. April 2014 wies das Kantonsgericht Schwyz eine vom Kl�ger gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid vom 18. Juni 2012 erhobene Berufung ab und best�tigte den erstinstanzlichen Entscheid.
Das Kantonsgericht erachtete die vom Kl�ger verrechnungsweise geltend gemachten Gegenforderungen als unbegr�ndet.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 8. April 2014 aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Forderung von EUR 215'000 bzw. Fr. 276'812.50 nicht besteht. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 4. August 2014 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.1.�Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde in Zivilsachen einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht des Beschwerdef�hrers (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 137 III 580 E. 1.3; 135 III 397 E. 1.4). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Ausserdem hat der Beschwerdef�hrer mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
1.4.�Die Beschwerde l�sst teilweise keine Auseinandersetzung mit den konkreten Erw�gungen im angefochtenen Entscheid erkennen; vielmehr unterbreitet der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mitunter losgel�st vom Urteil der Vorinstanz seinen Standpunkt, wonach ihm verrechenbare Gegenforderungen zust�nden und die Klage gutzuheissen sei, als ob das Bundesgericht die Streitsache von Grund auf neu beurteilen k�nnte. Damit verfehlt er die erw�hnten Anforderungen an eine hinreichend begr�ndete Beschwerde.
Soweit der Beschwerdef�hrer seine R�gen auf einen Sachverhalt st�tzt, der von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht, ist er nicht zu h�ren. Da die Beschwerdeschrift in unzul�ssiger Weise tats�chliche und rechtliche Vorbringen vermengt, ist auf seine Vorbringen nur insoweit einzugehen, als daraus wenigstens sinngem�ss erkennbar ist, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz h�tte bei korrekter Auslegung des Darlehensvertrags vom 31. Dezember 2008 zwischen dem Beschwerdegegner und der C.________ AG nach dem Vertrauensprinzip zum Schluss kommen m�ssen, dass dem Beschwerdef�hrer noch eine Forderung in der H�he von Fr. 100'000.-- aus dem Aktion�rbindungsvertrag vom 25. Juni 2008 zustehe.
2.1.�Nach den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid unterzeichneten der Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegner am 25. Juni 2008 eine als "Individual Shareholder Agreement" bezeichnete Vereinbarung. Danach sollte der Beschwerdegegner insgesamt 5'000 Aktien (entsprechend 10 % des Aktienkapitals) erwerben; im Gegenzug hatte er der C.________ AG oder dem Gr�nder, d.h. dem Beschwerdef�hrer, ein Darlehen von EUR 1 Mio. zu gew�hren.
Am 31. Dezember 2008 schlossen die C.________ AG als Darlehensnehmerin und der Beschwerdegegner als Darlehensgeber einen Darlehensvertrag ab, mit dem der C.________ AG ein unverzinsliches Darlehen von Fr. 1.5 Mio. gew�hrt wurde. Im Vertrag wird unter anderem festgehalten, dass die Darlehensnehmerin mit ihrer Unterschrift den Erhalt des Darlehensbetrags in zwei Tranchen am 26. Juni 2008 (Fr. 1 Mio.) und am 18. Dezember 2008 (Fr. 0.5 Mio.) best�tigt.
Die Vorinstanz erachtete die Behauptung des Beschwerdef�hrers als nicht erwiesen, es sei m�ndlich vereinbart worden, dass die Zahlung des im Individual Shareholder Agreement erw�hnten Darlehensbetrags von EUR 1 Mio. zu einem Wechselkurs von Fr. 1.60 pro EUR zu erfolgen habe, womit insgesamt Fr. 1.6 Mio. als Darlehen zu entrichten gewesen w�ren und daher ein Teilbetrag von Fr. 100'000.-- offen geblieben sei. Das Gericht ging vielmehr davon aus, dass die Parteien die im Individual Shareholder Agreement begr�ndete Verpflichtung zur Gew�hrung eines Darlehens von EUR 1 Mio. mit Abschluss des Darlehensvertrags vom 31. Dezember 2008 und Auszahlung des darin festgehaltenen Betrags von Fr. 1.5 Mio. als erf�llt ansahen. Die C.________ AG habe schriftlich best�tigt, das Darlehen �ber Fr. 1.5 Mio. in zwei Tranchen erhalten zu haben. Die Vorinstanz hielt zudem insbesondere fest, der gesch�ftserfahrene Beschwerdef�hrer h�tte als Vertreter der C.________ AG beim Abschluss des Darlehensvertrags vom 31. Dezember 2008 auf einen entsprechenden Vorbehalt im Vertragstext bestanden, w�re er nach Ber�cksichtigung des Vertragsschlusses tats�chlich von einem noch offenen Betrag von Fr. 100'000.-- ausgegangen. Dies sei jedoch nicht geschehen, vielmehr habe er sich bzw. habe sich die von ihm vertretene C.________ AG mit der Zahlung von Fr. 1.5 Mio. zufrieden gegeben.
2.2.1.�Der Inhalt eines Vertrags bestimmt sich in erster Linie nach dem �bereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (vgl. Art. 18 Abs. 1 OR). Diese subjektive Vertragsauslegung beruht auf Beweisw�rdigung, die vorbeh�ltlich der Ausnahmen von Art. 97 und Art. 105 BGG der bundesgerichtlichen �berpr�fung entzogen ist. Steht eine tats�chliche Willens�bereinstimmung fest, bleibt f�r eine Auslegung nach dem Vertrauensgrundsatz kein Raum. Erst wenn eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 138 III 659 E. 4.2.1; 132 III 626 E. 3.1; je mit Hinweisen). Dabei ist der Zeitpunkt des Vertragsschlusses massgebend, weshalb bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nachtr�gliches Parteiverhalten nicht von Bedeutung ist (BGE 132 III 626 E. 3.1; 129 III 675 E. 2.3 S. 680).
2.2.2.�Der Beschwerdef�hrer verkennt mit seinen Vorbringen, dass es sich bei den erw�hnen Ausf�hrungen der Vorinstanz nicht um eine normative, sondern um eine subjektive Vertragsauslegung handelt. Die Vorinstanz hat auf einen tats�chlichen �bereinstimmenden Willen der Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses des Darlehensvertrags vom 31. Dezember 2008 geschlossen, damit die Verpflichtungen aus dem Individual Shareholder Agreement vom 25. Juni 2008 hinsichtlich der Darlehensgew�hrung zu erf�llen. Bezeichnenderweise beruft sich der Beschwerdef�hrer, indem er das von ihm verfasste E-Mail vom 13. August 2009 ins Feld f�hrt, selber auf nachtr�gliches Parteiverhalten, das allenfalls - im Rahmen der Beweisw�rdigung - auf einen tats�chlichen Willen der Parteien schliessen l�sst, bei der Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip hingegen ausser Betracht f�llt. Mit seinen appellatorischen Vorbringen erhebt der Beschwerdef�hrer keine hinreichende Sachverhaltsr�ge.
Selbst wenn von einer normativen Vertragsauslegung auszugehen w�re, vermag der Beschwerdef�hrer keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Die Parteien (der Beschwerdef�hrer als Vertreter der C.________ AG) vereinbarten im Nachgang des Individual Shareholder Agreement trotz des darin erw�hnten Betrags von EUR 1 Mio. eine Darlehensgew�hrung in Landesw�hrung �ber Fr. 1.5 Mio. Hinweise darauf, dass statt eines Vertrags verschiedene Darlehensvertr�ge abgeschlossen werden sollten, bis der genaue Gegenwert von EUR 1 Mio. erreicht worden w�re, sind aus objektiver Betrachtung nicht erkennbar. Nach Treu und Glauben w�re vielmehr anzunehmen, dass mit dem Abschluss des Darlehensvertrags vom 31. Dezember 2008, der keinerlei Vorbehalte hinsichtlich offener Betr�ge oder weiterer Darlehen enth�lt, die Verpflichtung aus dem Individual Shareholder Agreement - im Ergebnis unter Anwendung eines Wechselkurses von Fr. 1.50 pro EUR - vollst�ndig erf�llt werden sollte.
Die Vorinstanz hat den vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Erf�llungsanspruch aus dem Individual Shareholder Agreement vom 25. Juni 2008 �ber Fr. 100'000.-- daher zu Recht verneint. Eine Verrechnung (Art. 120 ff. OR) f�llt daher von vornherein ausser Betracht.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Rechts auf Beweis (Art. 152 ZPO) vor.
3.1.�Er st�tzte sich im kantonalen Verfahren auf eine weitere angeblich verrechenbare Gegenforderung, die er in der Nichteinhaltung einer vertraglichen Finanzierungszusage des Beschwerdegegners begr�ndet sah. Die Vorinstanz erachtete es in W�rdigung verschiedener Unterlagen (E-Mails, Berichte des Verwaltungsrats, Budgetaufstellungen) als nicht erwiesen, dass der Beschwerdegegner m�ndlich eine solche Finanzierungszusage �ber Fr. 1'435'000.-- abgegeben haben soll. Entsprechend verneinte sie einen vertraglichen Schadenersatzanspruch, den der Beschwerdef�hrer den R�ckzahlungsforderungen des Beschwerdegegners verrechnungsweise h�tte entgegenhalten k�nnen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor Bundesgericht vor, die m�ndliche Finanzierungszusage lasse sich nur aufgrund von Indizien und Zeugenaussagen belegen. Da es zu diesem Punkt nur wenige schriftliche Indizien gebe, komme der Aussage von unabh�ngigen Zeugen eine zentrale Bedeutung zu. Im Umstand, dass im gesamten bisherigen Verfahren auf die Einvernahme von Zeugen verzichtet worden sei, liege eine Verletzung des Geh�rsanspruchs.
Er f�hrt zun�chst lediglich unter Hinweis auf seine Klageschrift sowie seine Replik im erstinstanzlichen Verfahren aus, er habe dem Bezirksgericht verschiedene Zeugen angeboten, welche die Finanzierungszusage h�tten best�tigen k�nnen. Dass er im Berufungsverfahren die Einvernahme bestimmter Zeugen beantragt h�tte, zeigt er hingegen nicht mit Aktenhinweisen auf. Damit legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid das Recht auf Beweis (Art. 152 ZPO) oder das rechtliche Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt h�tte.
Insbesondere l�sst er die vorinstanzliche Erw�gung unerw�hnt, wonach er nicht geltend mache, die Erstinstanz habe zu Unrecht auf die Befragung der angebotenen Zeugen verzichtet; aufgrund der fehlenden konkreten R�ge er�brigten sich weitere Ausf�hrungen. Inwiefern die Vorinstanz mit dieser entscheidtragenden Begr�ndung Bundesrecht verletzt h�tte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. Es braucht daher auf die in der Beschwerdeschrift erhobenen R�gen gegen die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz nicht eingegangen zu werden, wonach eine Zeugenbefragung in diesem Zusammenhang angesichts der Aktenlage mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ohnehin nicht zu neuen Erkenntnissen gef�hrt h�tte und die Erstinstanz insofern zu Recht eine antizipierte Beweisw�rdigung getroffen habe (vgl. BGE 133 IV 119 E. 6.3).
3.3.�Damit bleibt es bei der vorinstanzlichen Feststellung, dass eine (m�ndliche) Finanzierungszusage des Beschwerdegegners �ber Fr. 1'435'000.-- nicht erwiesen ist. Ein vertraglicher Schadenersatzanspruch des Beschwerdef�hrers gest�tzt auf eine angebliche Verletzung einer solchen Zusage f�llt daher ausser Betracht. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht hat die Vorinstanz in der Folge zu Recht auf eine Pr�fung der weiteren Voraussetzungen eines solchen Anspruchs verzichtet; eine Geh�rsverletzung liegt auch in dieser Hinsicht nicht vor.
Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.