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Timestamp: 2016-10-28 12:12:09
Document Index: 325461633

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 28']

9C_798/2009 (12.01.2010)
9C_798/2009
Der 1967 geborene B.________ bezog seit dem 1. Januar 1999 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gungen vom 12. April 2006 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Graub�nden im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu mit dem Hinweis, dass die Abkl�rungen f�r den Zeitraum resp. den Rentenanspruch ab 1. Mai 2005 fortgesetzt w�rden. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Rente mit Verf�gungen vom 3./25. November 2008 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die Beschwerde des B.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 19. Mai 2009 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 19. Mai 2009 und der Verf�gungen vom 3. und 25. November 2008 sei ihm �ber den 31. Dezember 2008 hinaus weiterhin eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung auszurichten; eventualiter sei die Sache zwecks weiterer Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Die Vorinstanz h�lt die Verf�gungen vom 3. und 25. November 2008, mit welchen die Invalidenrente auf Ende Dezember 2008 aufgehoben wurde, f�r rechtens. Sie ist der Auffassung, die im Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ vom 18. September 2007 ausgewiesene positive Entwicklung des Gesundheitszustandes des Versicherten stelle klarerweise einen Grund f�r die Rentenrevision dar. Demgegen�ber stellt der Beschwerdef�hrer das Vorliegen eines Revisionsgrundes in Abrede und macht geltend, es werde lediglich der unver�nderte Sachverhalt unterschiedlich beurteilt. Ausserdem bestreitet er den Beweiswert des Gutachtens des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________.
3.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
Liegt eine erhebliche �nderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums, zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1; vgl. auch BGE 125 V 413 E. 2d S. 417 f.; AHI 2002 S. 164, I 652/00 E. 2a).
3.2 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________, welches sie diesbez�glich in freier Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) und �bereinstimmung mit der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) als schl�ssig, zuverl�ssig und einleuchtend erachtet hat, festgestellt, einige der fr�her diagnostizierten Leiden - insbesondere die Depressionen und psychischen Stimmungsschwankungen - seien inzwischen verschwunden. Diese Feststellung ist nicht offensichtlich unrichtig und daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1): Aus dem Gutachten der Klinik Y.________ vom 22. April 2004, welches der Rentenverf�gung vom 12. April 2006 zugrunde lag, geht u.a. eine �ngstliche, Belastung �berm�ssig vermeidende Schmerzbew�ltigung und eine "Entwicklung depressiver Symptome mit sozialem R�ckzug, einer ausgepr�gten Gr�belneigung, einer gedr�ckten Stimmungslage sowie Suizidgedanken" hervor, welche eine "psychiatrische Behandlung mit einer medikament�sen antidepressiven Therapie sowie begleitenden psychotherapeutischen Gespr�chen" erforderte. Es wurden eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) sowie akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge mit perfektionistischen und narzisstischen Z�gen (ICD-10: Z73.1) diagnostiziert und die Weiterf�hrung der psychiatrischen/psychotherapeutischen Behandlung empfohlen. Diese psychischen Faktoren waren - nebst einem chronifizierten Panvertebralsyndrom ohne lumboradikul�re Reiz- oder Ausfallsymptomatik bei leichtgradiger Wirbels�ulenfehlform und -haltung sowie muskul�rer Dysbalance - offensichtlich wesentlich f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit, welche die �rzte damals f�r leichte bis maximal mittelschwere T�tigkeiten auf 50 % veranschlagt hatten. Demgegen�ber ist aus dem Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ ersichtlich, dass der Versicherte nunmehr weder unter Schlaf-, Antriebs- oder Konzentrationsst�rungen, einem sozialen R�ckzug oder depressiven Verstimmungen leidet, noch in psychiatrischer Behandlung steht. Mit Bezug auf die psychischen Beschwerden wurde einzig eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) diagnostiziert und die Indikation einer medizinischen Behandlung ausdr�cklich verneint. Unter diesen Umst�nden hat das kantonale Gericht zu Recht eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes angenommen.
Daran �ndert nichts, dass die Vorinstanz keinen ausf�hrlichen Vergleich der medizinischen Sachverhalte (f�r den jeweiligen Zeitpunkt vgl. BGE 133 V 108) vorgenommen hat; der Schluss auf einen verbesserten Gesundheitszustand beruht auf einer zul�ssigen impliziten Gegen�berstellung der aus den massgeblichen Grundlagen (Gutachten der Klinik Y.________ vom 22. April 2004 und Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ vom 18. September 2007) ersichtlichen Tatsachen und entspricht auch der Auffassung des Regionalen �rztlichen Dienstes (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 IVV). Weiter schadet nicht, dass im Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ der Sachverhalt - in psychiatrischer Hinsicht - mit demjenigen verglichen wurde, welcher sich anl�sslich der im Oktober 1999 erfolgten Begutachtung durch die MEDAS bot (vgl. Gutachten vom 18. November 1999): Die damals erhobenen Befunde und Einsch�tzungen, welche Grundlage f�r die Annahme einer um 32,5 % reduzierten Arbeitsf�higkeit und folglich die erstmalige Bejahung des Rentenanspruchs bildeten (vgl. Verf�gung vom 9. M�rz 2000), stimmen weitgehend mit jenen der Klinik Y.________ �berein. Schliesslich spricht die sachlich begr�ndete, kritische Auseinandersetzung des Rheumatologen mit fr�heren �rztlichen Einsch�tzungen - wie auch die Kritik an der darauf beruhenden Rentenerh�hung - nicht f�r mangelnde Objektivit�t des Sachverst�ndigen, sondern im Gegenteil f�r die Qualit�t des Gutachtens des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Dass daraus der Schluss auf einen aus rheumatologischer Sicht seit Jahren unver�nderten Gesundheitszustand zu ziehen ist, ber�hrt indessen nicht die festgestellte Verbesserung in Bezug auf die psychischen Beschwerden, welche Anlass f�r eine umfassende �berpr�fung der Leistungsberechtigung gibt.
3.3 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht die Verf�gung vom 3. November 2008 - welche gest�tzt auf die Einsch�tzung der Gutachter des �rztlichen Begutachtungsinstituts X.________ (uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit f�r jegliche leichten bis auch regelm�ssig mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeiten) einen rentenausschliessenden (Art. 28 IVG) Invalidit�tsgrad von 24 % ausweist - sowie jene vom 25. November 2008 best�tigt. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, der Ausgleichskasse Schweizerischer Transportunternehmungen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.