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Timestamp: 2016-10-21 20:17:39
Document Index: 385803669

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 99', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_1179/2014 (05.01.2015)
6B_1179/2014 � � Urteil vom 5. Januar 2015
Versuchte N�tigung, Sachbesch�digung usw.,
Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 29. August 2014.
�Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdef�hrer am 29. August 2014 wegen versuchter N�tigung, Sachbesch�digung und Gewalt und Drohung gegen Beamte zu einer Geldstrafe von 70 Tagess�tzen zu Fr. 10.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Entscheid vom 29. August 2014 sei als ung�ltig, rechtswidrig oder rechtsmissbr�uchlich aufzuheben (Antrag 1).
�Das gegen Bundesrichter Fonjallaz gestellte Ausstandsgesuch (Antrag 6) ist gegenstandslos, da dieser am vorliegenden Verfahren nicht mitwirkt.
�Die Beschwerdefrist ist eine gesetzliche, die nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die verlangte Nachfrist, um eine verbesserte Eingabe einzureichen (Antrag 5b), kann nicht gew�hrt werden.
�Das Bundesgericht ist weder zust�ndig, der Rechtspflegekommission des Kantonsrats St. Gallen eine Weisung zu erteilen, noch nimmt es Strafanzeigen entgegen. Die Antr�ge 2 und 3 sind unzul�ssig.
�Im vorliegenden Verfahren geht es nur um den Strafentscheid vom 29. August 2014. Soweit sich der Beschwerdef�hrer in seiner Begr�ndung nicht mit diesem Entscheid befasst, sind die Ausf�hrungen nicht zu h�ren.
�Sachgerecht ist nur die sinngem�sse R�ge, die Vorinstanz habe sein wiederholtes Gesuch, das Verfahren bis zur endg�ltigen und rechtskr�ftigen Erledigung seiner Strafanzeigen zu sistieren, zu Unrecht abgewiesen (vgl. Beschwerde S. 3). Die Vorinstanz stellt in Bezug auf die "Klage/Strafklage" des Beschwerdef�hrers vom 12. Mai 2014 fest, dass die Rechtspflegekommission in einem Schreiben vom 16. Juli 2014 an ihrem Beschluss vom 6. Juli 2012 festhielt, wonach weitere Eingaben des Beschwerdef�hrers in der gleichen Sache ohne Antwort abgelegt w�rden (Entscheid S. 5 E. 2b). Aus welchem Grund die Vorinstanz bei dieser Sachlage das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer h�tte sistieren m�ssen, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Bei der Strafklage vom 27. Dezember 2014 (act. 9) handelt es sich um ein Novum, welches im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden kann (Art. 99 Abs. 1 BGG).
�Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. angefochtenen Entscheid S. 17/18 E. 3) ist durch eine Reduktion der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).