Source: https://www.portawestfalica.de/sv_porta_westfalica/Aktuelles/Aktuelle%20Meldungen/Bekanntmachungen/
Timestamp: 2019-08-20 14:56:07
Document Index: 272874287

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 4', '§ 7', '§ 13', '§ 24', '§ 6']

Bekanntmachungen | SV Porta Westfalica
Rechtsverbindlichkeit der Bebauungspläne 1 und 44
Rechtsverbindlichkeit der 16. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge“ und der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte Poststraße“
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) vom 30.06.2016
Neue Gebührensätze Straßenverkehr
Das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung der Stadt Porta Westfalica als Straßenverkehrsbehörde hat die Gebührensätze für Maßnahmen im Straßenverkehr angepasst
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 17.09.2018 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 85 „Kindertagesstätte am Badezentrum“ aufzustellen.
Erneute Auslegung Bauplan Nr. 49
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 17.06.2019 beschlossen, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ (als Bebauungsplan der Innenentwicklung) erneut öffentlich auszulegen.
Rechtsverbindlichkeit von Bebauungsplänen
Rechtsverbindlichkeit der Bebauungspläne Nr. 86 „Hornacker II“, Nr. 41 „Gewerbegebiet Oehrk“ und der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen, südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges“
Sitzung des Rates am 08.07.2019
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.01.2018 (GV. NRW. S. 90) hat der Rat der Stadt Porta Westfalica…
Anpassung des Überschwemmungsgebietes Mittelweser
Die Bezirksregierung Detmold hat für die Mittelweser in den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke das Überschwemmungsgebiet angepasst und plant dieses durch eine Änderungsverordnung festzusetzen.
1. Änderungssatzung Friedhofssatzung
Auf der Grundlage von § 4 des Bestattungsgesetzes NRW in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. September 2003 (GV NRW S. 313), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. Juli 2014 (GV NRW S. 405) und § 7 der Gemeindeordnung NRW in der Fassung der…
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 13.05.2019 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)…
Sitzung des Rates am 03.06.2019
Auslegung Bebauungsplan Nr. 87 „Zwischen Zur Porta und Bruchstraße“
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 11.03.2019 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 87 „Zwischen Zur Porta und Bruchstraße“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren…
Aufhebung der Vereinbarung über die gemeinsame Leitung der Stadtbüchereien beider Städte
Gemäß § 24 Abs. 5 Satz 2 i. V. m. Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 23. Januar 2018 (GV. NRW. S.…
OBV Aufhebung Holtrup
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 14. Dezember 2015 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Holtrup vom 25. Februar 2019
OBV Aufhebung Barkhausen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 14. Dezember 2015 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Barkhausen vom 25. Februar 2019
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum
1. Änderungssatzung Innenbereichssatzung Dorf Nammen
Sitzung des Rates am 01.04.2019
Öffentliche Zustellung von Widerspruchsbescheiden
Die vom Rat der Stadt Porta Westfalica in seiner Sitzung am 09.07.2018 beschlossene 113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“ ist gem. § 6 (1) Baugesetzbuch (BauGB) vom 03.11.2017 (BGBL I S. 3634) in der zuletzt geänderten…
Sitzung des Rates am 25.02.2019
Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht…