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Timestamp: 2016-10-22 01:47:33
Document Index: 161349971

Matched Legal Cases: ['Art. 55', 'Art. 63', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 58', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 36', 'Art. 27', 'Art. 26', 'Art. 36', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 49', 'Art. 2', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 61']

4C.3/2001 (26.09.2001)
4C.3/2001/rnd
X.________ AG, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Erne, Seefeldstrasse 5, Postfach 1063, 8022 Z�rich,
A.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Brender, Bahnhofstrasse 61, Postfach 7675, 8023 Z�rich,
Haftung des Motorfahrzeughalters, hat sich ergeben:
A.- B.________, ein Angestellter der X.________ AG (nachstehend: Beklagte), fuhr am 16. Juni 1992 um 12.55 Uhr mit einem der Beklagten geh�renden Personenwagen Opel Kadett in Z�rich auf der Grossmannstrasse und wollte nach links in die vortrittsberechtigte Strasse Am Wasser einbiegen. An der Wartelinie hielt B.________ zun�chst an. Von diesem Standort konnte er nicht erkennen, ob von links vortrittsberechtigte Fahrzeuge kamen, weil ein Geb�ude die Sicht verunm�glichte und ein deshalb eingerichteter Sicherheitsspiegel seine Funktion wegen herabh�ngender �ste nicht erf�llen konnte.
B.________ fuhr daher zun�chst ohne Sicht behutsam - jedenfalls nicht schnell - maximal einen Meter in die Strasse Am Wasser hinein und hielt sofort an, als er von links ein Motorrad KTM 125 ccm herannahen sah. Dieses wurde von A.________ (nachstehend: Kl�ger) gelenkt, der mit einer Geschwindigkeit von etwa 55 km/h fuhr. Als er sah, dass das Fahrzeug der Beklagten sich auf seine Fahrbahn zubewegte, leitete er mit der Hinterradbremse 42.3 m vom beklagtischen Fahrzeug entfernt eine Vollbremsung ein, liess sp�ter die Bremse kurz los, um dem Wagen nach links auszuweichen und trat dann erneut auf die Hinterradbremse. Dabei kam das Motorrad ins Schleudern, geriet auf die linke Fahrbahn, kollidierte dort mit dem Vorderpneu mit dem Randstein und st�rzte zu Boden. Beim Sturz erlitt der Kl�ger, dessen rechtes Bein unter das Motorrad kam, schwere Knieverletzungen.
Zu einer Kollision der Fahrzeuge ist es nicht gekommen.
Als Folge seiner komplizierten Knieverletzungen konnte der Kl�ger, der kurz vor dem Abschluss einer Plattenlegerlehre stand, diesen Beruf nicht aus�ben und blieb bis Oktober 1997 erwerbslos.
B.- Am 29. Januar 1997 belangte der Kl�ger die Beklagte beim Bezirksgericht Z�rich auf Zahlung von Fr. 29'566. 05 nebst 5 % Zins seit 30. Juli 1994 als Ersatz seines Einkommensausfalls bis Ende April 1996. Zudem verlangte er von der Beklagten die Bezahlung der vorprozessualen Anwaltskosten in der H�he von Fr. 7'749. 10 nebst 5 % Zins seit 30. Juli 1994.
Das Bezirksgericht hiess die Forderung auf Entsch�digung f�r den Einkommensausfall am 19. Mai 1999 im Umfang von 90 % gut und wies die Mehrforderung und das Begehren auf Ersatz der vorprozessualen Anwaltskosten ab.
Mit Urteil vom 6. November 2000 reduzierte das Obergericht des Kantons Z�rich auf Berufung der Beklagten hin die von ihr zu �bernehmende Haftungsquote bez�glich des Erwerbsausfalls auf 80 % und wies die Mehrforderung des Kl�gers ab.
C.- Die Beklagte ficht das Urteil des Obergerichts mit eidgen�ssischer Berufung an und verlangt dessen Aufhebung und die Abweisung der Klage.
Der Kl�ger schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei.
Unzul�ssig sind dagegen R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz richten, es sei denn, es werde ein offensichtliches Versehen, eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften oder eine unvollst�ndige Ermittlung des Sachverhalts behauptet (Art. 55 Abs. 1 lit. c, Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG; BGE 126 III 59 E. 2a).
Die Beklagte macht sinngem�ss geltend, die Angabe des Obergerichts, dass �ste den Sicherheitsspiegel verdeckt h�tten, beruhe auf einem offensichtlichen Versehen. Die �ste h�tten nicht den Sicherheitsspiegel selbst bedeckt, sondern das Spiegelbild der stadtausw�rts f�hrenden Strasse. Ob dies zutrifft, kann offen bleiben, weil nicht rechtserheblich ist, ob die �ste, welche die Funktion des Spiegels beeintr�chtigten, sich direkt davor oder etwas weiter davon entfernt befanden.
2.- Das Obergericht bejahte den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Einfahren des beklagtischen Fahrzeuges in die Strasse Am Wasser und dem Unfall. Weiter ging es davon aus, die Ad�quanz dieses Kausalzusammenhanges sei nicht durch ein grobes Selbstverschulden des Kl�gers unterbrochen worden. Alsdann nahm es gem�ss Art. 61 SVG eine Haftungsaufteilung nach dem Verschulden der Parteien vor, wobei es dasjenige des Kl�gers als gering und dasjenige des Autolenkers als schwer qualifizierte und entsprechend eine Haftungsquote der Beklagten von 80 % als angemessen betrachtete.
Dabei ist es davon ausgegangen, dass die Betriebsgefahr eines Motorrades zumindest f�r dessen Halter gr�sser sei als diejenige eines Autos.
Die Beklagte r�gt insbesondere, die Haftungsaufteilung des Obergerichts verletze Art. 61 SVG.
a) aa) Nach Art. 58 Abs. 1 SVG haftet der Halter f�r den durch den Betrieb eines Motorfahrzeugs verursachten Schaden. Wurde ein solcher durch mehrere Motorfahrzeuge hervorgerufen, so bestimmt sich die Haftungskollision bez�glich der Sch�den der Halter nach Art. 61 SVG. Diese Bestimmung sieht in Abs. 1 vor, dass bei einer k�rperlichen Sch�digung der Schaden den Haltern aller beteiligter Fahrzeuge nach Massgabe des von ihnen zu vertretenden Verschuldens auferlegt wird, wenn nicht besondere Umst�nde, namentlich die Betriebsgefahren, eine andere Verteilung rechtfertigen. Diese Formulierung ist bei einer �nderung des Bundesgesetzes �ber den Strassenverkehr vom 20. M�rz 1975 eingef�hrt worden, um das Gesetz an die bundesgerichtliche Rechtsprechung und eine Vereinbarung unter den Haftpflichtversicherungen anzupassen, welche bei der Haftungsaufteilung prim�r auf das Verschulden abstellte (BGE 123 III 274 E. 1a/bb mit Hinweisen). Gem�ss Art. 61 Abs. 1 SVG hat demnach ein Halter unabh�ngig von den Betriebsgefahren grunds�tzlich den ganzen Schaden zu tragen, wenn ihn ein einseitiges erhebliches Verschulden trifft.
Eine andere Haftungsaufteilung auf Grund besonderer Umst�nde rechtfertigt sich jedoch, wenn den allein schuldigen Halter nur ein geringf�giges bzw. ganz leichtes Verschulden trifft oder sich die Betriebsgefahren bei einem Halter besonders stark ausgewirkt haben (BGE 99 II 93 E. 2b S. 96, E. 2c S. 98; 123 III 274 E. 1a/bb mit Hinweisen). Die besondere Auswirkung der Betriebsgefahren setzt voraus, dass die eine offensichtlich �berwiegt und zwischen ihnen ein erheblicher, bzw. markanter Unterschied besteht (BGE 99 II 93 E. 2b S. 96; Giger/Simmen, SVG Strassenverkehrsgesetz, Mit Kommentaren sowie erg�nzenden Gesetzen und Bestimmungen, 5. Aufl. , N. 1a zu Art. 61 SVG; Roland Brehm, La responsabilit� civile automobile, S. 225 Rz. 559, S. 249 Rz. 626 mit weiteren Hinweisen).
Ob dies zutrifft, h�ngt nicht von der abstrakten Gefahr der Fahrzeuge nach ihrer Zugeh�rigkeit zu unterschiedlichen Kategorien ab. Vielmehr ist die konkrete Gefahr, die sich beim Unfall auf den Schaden ausgewirkt hat, massgebend (Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Besonderer Teil, Bd. II/2, S. 288 Rz. 668 f.). Dabei spielen namentlich Geschwindigkeit, Gewicht, Lenkbarkeit und Stabilit�t des Fahrzeugs eine Rolle (vgl. BGE 99 II 93 E. 2b). Unter Motorfahrzeugen werden die Betriebsgefahren als gleich gross vermutet. Das gilt selbst zwischen Auto und Motorrad, weil die gr�ssere Gef�hrlichkeit des Autos f�r andere Verkehrsteilnehmer durch die gr�ssere Verletzlichkeit des Motorradfahrers ausgeglichen wird. Dabei k�nnen die Besonderheiten eines Fahrzeugs oder der Umst�nde allerdings die Vermutung entkr�ften und zur Annahme einer gr�sseren Betriebsgefahr auf Seiten des einen Beteiligten f�hren (BGE 94 II 173 E. 2c S. 178 f.).
bb) Die Beurteilung der Umst�nde im Sinne von Art. 61 Abs. 1 SVG beruht weitgehend auf richterlichem Ermessen (BGE 123 III 274 E. 1a/cc). Solche Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und greift nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 123 III 274 E. 1a/cc mit Hinweisen).
b) Im vorliegenden Fall ist gem�ss den genannten Kriterien davon auszugehen, dass die Betriebsgefahren der beteiligten Fahrzeuge als etwa gleichwertig zu betrachten sind. Das Obergericht hat daher bei der Haftungsaufteilung zu Recht auf das Verschulden der beteiligen Parteien abgestellt.
Dies wird von der Beklagten auch nicht beanstandet.
Sie r�gt jedoch, das Obergericht habe die Verschulden der Parteien unzutreffend beurteilt. Richtigerweise h�tte dem Kl�ger ein grobes und der Beklagten kein Verschulden angelastet werden m�ssen.
3.- Zur Begr�ndung des der Beklagten anzurechnenden Verschuldens f�hrte das Obergericht sinngem�ss aus, es habe eine un�bersichtliche Einfahrt vorgelegen, bei welcher gem�ss der bundesgerichtlichen Praxis ein sehr vorsichtiges Hineintasten erlaubt sein m�sse. Alsdann kam es gest�tzt auf seine tats�chlichen Feststellungen zum Ergebnis, dass B.________ mit der gebotenen Vorsicht in die Strasse Am Wasser eingebogen sei. Weiter f�hrte es aus, selbstverst�ndlich sei es keinem Verkehrsteilnehmer anzulasten, wenn ein Sicherheitsspiegel aus nicht bei ihm liegenden Gr�nden seinen Dienst nicht tun k�nne. Vorliegend wirke sich jedoch aus, dass B.________ die von ihm befahrene Einfahrt gekannt und somit genau gewusst habe, dass der massgebliche Sicherheitsspiegel von herabh�ngenden �sten verdeckt gewesen sei. Diesen Umstand habe er deshalb der Stadtpolizei melden m�ssen, da aus Art. 26 Abs. 1 SVG folge, dass jeder F�hrer eines Motorfahrzeuges im Rahmen des Zumutbaren sein M�glichstes aufzuwenden habe, um Unf�lle zu vermeiden. Eine entsprechende Meldung sei jedoch nie erfolgt, weshalb B.________ nicht geltend machen k�nne, er habe die Einfahrt durch vorsichtiges Vortasten befahren d�rfen. Dies sei ihm zwar das erste Mal erlaubt gewesen, als er noch keine Kenntnis vom irregul�ren Zustand des Spiegels gehabt habe.
Nachdem er aber davon Kenntnis gehabt und nichts dagegen unternommen habe, habe er eine gefahrvolle Einfahrt bewusst in Kauf genommen und damit gegen Art. 36 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG verstossen. Der Verstoss gegen diese Verkehrsregeln sei ihm als grobes Verschulden anzulasten.
Die Beklagte macht geltend, entgegen der Annahme des Obergerichts folge aus Art. 26 f. und Art. 36 SVG keine Verpflichtung zur Meldung einer Beeintr�chtigung eines Sicherheitsspiegels.
a) Nach Art. 26 SVG muss sich jedermann im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgem�ssen Ben�tzung der Strasse weder behindert noch gef�hrdet, wobei gegen�ber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten besondere Vorsicht geboten ist; ebenso wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird.
Diese Grundregel (vgl. Marginalie zu Art. 26 SVG) betrifft das Verhalten im Verkehr, d.h. das Verhalten welches mit der Ben�tzung der Strasse zusammenh�ngt. Nicht dazu geh�rt die �berwachung des Unterhalts �ffentlicher Strassen und ihrer Sicherheitseinrichtungen. Aus Art. 26 SVG kann daher keine Pflicht abgeleitet werden, die Polizei �ber das Nichtfunktionieren eines Sicherheitsspiegels zu orientieren, sofern dieses nicht auf ein dem Verkehrsteilnehmer zuzurechnendes Verhalten zur�ckzuf�hren ist. Dies entspricht dem Umstand, dass f�r die baulichen Einrichtungen auf �ffentlichen Strassen das zust�ndige Gemeinwesen und nicht der Strassenben�tzer verantwortlich ist (vgl. Art. 49 des Bundesgesetzes �ber die Nationalstrassen, SR 725. 11; Art. 2 Abs. 1 der Verordnung �ber den Strassenunterhalt im aktiven Dienst, SR 510. 725). Diesem kommt daher insoweit keine Garantenstellung zu, welche eine Handlungspflicht begr�nden k�nnte. Der Strassenben�tzer hat lediglich sein Verhalten bei der Ben�tzung der Strasse den gegebenen Umst�nden anzupassen.
Wer zur Gew�hrung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern; er hat seine Geschwindigkeit fr�hzeitig zu m�ssigen und, wenn erforderlich, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741. 11]). Eine gewisse Behinderung der Vortrittsberechtigten kann kaum vermieden werden, wenn die Sicht f�r einen Wartepflichtigen bei einer Einm�ndung durch Mauern oder Hecken so beschr�nkt wird, dass er zwangsl�ufig mit dem Vorderteil seines Wagens in die vortrittsbelastete Verkehrsfl�che gelangt, bevor er von seinem Fahrersitz aus �berhaupt Einblick in diese erh�lt. In solchen Situationen ist daher gem�ss der Praxis des Bundesgerichts ein sehr vorsichtiges Hineintasten zul�ssig, wenn der Vortrittsberechtigte das ohne Sicht langsam einm�ndende Fahrzeug rechtzeitig genug sehen kann, um entweder selbst auszuweichen oder den Wartepflichtigen durch ein Signal zu warnen (BGE 105 IV 339 E. 3; 122 IV 133 E. 2a; vgl. auch BGE 127 IV 34 E. 3c/bb S. 43 f.). Dabei darf grunds�tzlich darauf vertraut werden, dass vortrittsberechtigte Fahrzeuge abbremsen oder sogar anhalten, wenn das einbiegende Fahrzeug aus gen�gend grosser Entfernung gesehen werden kann (BGE 89 IV 140 E. 3c S. 145 f.; vgl. auch Giger/Simmen, a.a.O., N. 2b zu Art. 26 SVG).
b) Da gem�ss den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts das beklagtische Fahrzeug maximal einen Meter in die sechs Meter breite Strasse hineinragte, h�tte der Kl�ger diesem Fahrzeug ohne weiteres ausweichen k�nnen. Zudem h�tte der Kl�ger bei zul�ssiger Geschwindigkeit und richtigem Bremsverhalten auch rechtzeitig anhalten k�nnen, weshalb der Autofahrer gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu einem langsamen Vortasten berechtigt war. Davon ist f�r das erstmalige Einbiegen auch das Obergericht ausgegangen.
Entgegen seiner Auffassung kann jedoch dieses erlaubte Verhalten durch die Wiederholung nicht widerrechtlich werden, zumal eine Verpflichtung zur Information der Polizei �ber sicherheitstechnische Verbesserungsm�glichkeiten von �ffentlichen Strassen nicht besteht. Entgegen der Annahme des Kl�gers kann dem Autofahrer auch nicht zum Vorwurf gereichen, dass er direkt nach links in die Strasse Am Wasser hatte einbiegen wollen, weil sich gem�ss den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts ein Einbiegen nach rechts in der Anfangsphase nicht von jenem nach links unterscheidet und daher die Absicht, nach links einzubiegen, keinen Einfluss auf das Unfallrisiko haben konnte. Demnach trifft den F�hrer des Fahrzeugs der Beklagten kein Verschulden.
4.- Da der Beklagten kein Verschulden angerechnet werden kann, haftet sie mangels einer offensichtlich �berwiegenden Betriebsgefahr ihres Fahrzeuges nur, wenn das Selbstverschulden des Kl�ger als geringf�gig bzw. ganz leicht zu qualifizieren ist (vgl. E. 2a/aa hievor).
Das Obergericht hat hiezu zusammenfassend angegeben, der Kl�ger habe die Herrschaft �ber sein Motorrad verloren, weil er nur die Hinterradbremse bet�tigte und diese kurz losliess, was nicht den motorradfahrtechnischen Regeln entspreche. Bei richtiger Durchf�hrung des Bremsman�vers mit beiden Bremsen h�tte dieses in ca. 30 Metern abgeschlossen sein m�ssen. Selbst bei fahrtechnisch falscher Bet�tigung nur einer Bremse h�tte ein Anhalten auf der zur Verf�gung stehenden Strecke von 42,3 m noch m�glich sein sollen. Im unsachgem�ssen Bremsverhalten liege ein Verschulden des Kl�gers.
Die falsche Reaktion des Kl�gers sei angesichts des Auftauchens eines Hindernisses auf seiner Fahrbahn jedoch nachvollziehbar, zumal das �ben von Bremsverhalten in Notsituationen im massgebenden Zeitpunkt nicht zwingender Bestandteil der Fahrschulung gewesen sei. Zudem h�tten gem�ss der Feststellung des Experten Unfallanalysen gezeigt, dass mindestens 80 % aller Motorradfahrer die Bremsen nicht richtig einzusetzen verst�nden, woraus sich schliessen liesse, dass fehlerhafter Bremseinsatz verbreitet sei. Vorzuwerfen sei dem Kl�ger daher, dass er seine Fahrf�higkeiten offenbar �bersch�tzt habe und, obwohl er �ber eine ungen�gende Bremsschulung verf�gte, mit leicht �bersetzter Geschwindigkeit fuhr. Dieses Verschulden k�nne jedoch nicht als grob bezeichnet werden, sondern erscheine gesamthaft noch als leicht.
a) Gem�ss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der F�hrer sein Fahrzeug st�ndig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Zu diesen Pflichten geh�rt, dass der Fahrzeugf�hrer die Geschwindigkeit stets den Umst�nden anpassen muss (Art. 32 Abs. 1 SVG) und er nur so schnell fahren darf, dass er innerhalb der �berblickbaren Strecke halten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV; BGE 126 IV 91 E. 4a/bb). Dies gilt auch beim Befahren von Hauptstrassen, weil auch der Vortrittsberechtigte der allgemeinen Sorgfaltspflicht untersteht und sich nicht blindlings auf sein Vortrittsrecht verlassen darf (BGE 89 IV 140 E. 3c S. 145 mit Hinweisen). Vielmehr muss er namentlich vor un�bersichtlichen Stellen (vgl. Art. 32 Abs. 1 SVG) so langsam fahren, dass er in der Lage ist, auf eine Gefahr ohne Zeitverlust zweckm�ssig zu reagieren und auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken (BGE 120 IV 63 E. 2a; vgl. auch J�rg Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Eine eingehende Darstellung der Praxis des Bundesgerichts, S. 67 f.).
b) Auch wenn das �ben von Bremsverhalten in Notsituationen im massgebenden Zeitpunkt nicht zwingender Bestandteil der Fahrschulung war, ist dem Kl�ger zumindest als leichtes Verschulden anzulasten, dass er beim Erkennen des beklagtischen Fahrzeuges nicht zweckm�ssig reagierte, indem er eine fahrtechnisch falsche Bremsung einleitete und deshalb die Beherrschung �ber sein Motorrad verlor. Daran vermag nichts zu �ndern, dass ein fehlerhafter Bremseinsatz bei Motorradfahrern offenbar verbreitet war, da der Kl�ger die Geschwindigkeit seinem fahrerischen K�nnen nicht anpasste, indem er die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit leicht �berschritt, obwohl eine un�bersichtliche Stelle vorlag. Das Obergericht hat dem Kl�ger daher zu Recht ein leichtes Verschulden vorgeworfen.
c) Aus dem Gesagten folgt, dass der Kl�ger auf Grund seines nicht mehr ganz leichten Verschuldens gem�ss Art. 61 Abs. 1 SVG gegen�ber der Beklagten, welcher kein Verschulden anzulasten ist, keine Haftungsanspr�che wegen K�rperverletzung ableiten kann. Die Berufung ist daher gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.
5.- Gem�ss dem Ausgang des Verfahrens wird der Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig.
Die Streitsache ist zur Neuverteilung der Kosten des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts (I. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 6. November 2000 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
3.- Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
4.- Die Sache wird zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.