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Timestamp: 2019-11-13 23:25:15
Document Index: 289530864

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 8', '§ 4', '§ 4', '§ 4', 'Art. 1']

Richtlinie des BMF vom 06.02.2009, BMF-010302/0001-IV/8/2009 gültig von 06.02.2009 bis 02.04.2009
Importzertifikat nach § 19 Außenhandelsgesetz 2005
AH-2***
Embargogenehmigung
siehe Ausnahmen für Iran und Nord-Korea (X010 u. X011)
Aus- und Einfuhr-genehmigung
Feststellungsbescheid des Bundesministeriums für Wirtschaft Familie und ArbeitJugend, mit dem eine Befreiung festgestellt wird
siehe Zusatzbestimmungen für Iran (4LBI)
UNO-Genehmigung
Nur wenn zulässig
"light Bescheid" Iran des Bundesministeriums für Wirtschaft Familie und Jugend (Auskunft zur Zuverlässigkeit von Vorgängen, speziell ausgestellt für Iran Exporte)
Ausfuhrgenehmigung für Iran - Anhang I+II-Güter
Ausfuhrgenehmigung für Nord-Korea - Anhang I-Güter
Ausfuhrgenehmigung für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 in geänderter Fassung)
Allgemeine Ausfuhrgenehmigung nach § 8 AußHV 2005
Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Gemeinschaft Nr. EU001
Nicht in der Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck aufgeführtes Erzeugnis.
Feststellungsbescheid des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, mit dem eine Befreiung festgestellt wird
Ausfuhrbewilligung für Güter gemäß Außenhandelsverordnung
Nicht in der Liste der Anlage zur Außenhandelsverordnung 2005 aufgeführtes Erzeugnis.
Ausfuhrgenehmigung für Chemikalien gemäß § 4 AußHG 2005
Durchfuhrgenehmigung für Chemikalien gemäß § 4 AußHG 2005
Einfuhrgenehmigung für Chemikalien gemäß § 4 AußHG 2005
Textilwaren: Einfuhrgenehmigung
auch vorherige Genehmigung wPVV
PAWA: Sonderausnahme AHG (andere als 1.000 Euro Grenze)
Bewilligung der passiven Veredelung (VO EWG Nr. 2454/93 - ABl. Nr. L 253/93)
Einfuhrgenehmigung, erteilt von den zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates und überall in der Gemeinschaft gültig
Überwachungsdokument, ausgestellt von einer zuständigen einzelstaatlichen Behörde und überall in der EG gültig.
Ausnahme für Stahlwaren bis zu der in der VO (EG) Nr. 1915/2006 angeführten Grenze (zur Zeit: 2.500 kg Netto) je Sendung
Die Rohdiamanten befinden sich in gegen Eingriffe geschützten Behältnissen, und die bei der Ausfuhr von diesem Teilnehmer (Kimberley Process) angebrachten Siegel sind nicht erbrochen worden.
Ausfuhrgenehmigung für Güter, die zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten
Güter, die aufgrund ihrer historischen Bedeutung ausschließlich zum Zwecke der öffentlichen Ausstellung in einem Museum verwendet werden sollen, oder medizinisch-technische Güter
EB includiert!
Die Güter werden in die folgenden Gebiete der Mitgliedstaaten ausgeführt (Grönland, Neukaledonien und Nebengebiete, Französisch-Polynesien, Französische Süd- und Antarktisgebiete, Wallis und Futuna, Mayotte, St. Pierre und Miquelon, Büsingen) und von einer Behörde verwendet, die sowohl im Bestimmungsland oder -gebiet als auch im Mutterland des Mitgliedstaats, zu dem das betreffende Gebiet gehört, Strafverfolgungs-/Vollzugsbefugnisse hat.
Ware von VO 1236/2005 betreffend Beschränkung von Waren für Folter und Repression erfasst
Bewilligungspflichtige Ware aus dem Warenkatalog, Bewilligung vorhanden (Keine Bewilligung vorhanden → 7912)
7910,7912+7911 Gesamtsystem, einer muss codiert werden
Ausnahme - Ware von VO 1236/2005 betreffend Beschränkung von Waren für Folter und Repression nicht erfasst
Ware in einer KN-Position des Warenkatalogs, jedoch von der Folterwarenverordnung nicht umfasst ("ex"-Positionen beachten)
Ware von VO 1236/2005 betreffend Beschränkung von Waren für Folter und Repression erfasst, jedoch OHNE Vorliegen einer Ausfuhrgenehmigung
Bewilligungspflichtige Ware aus dem Warenkatalog, keine Bewilligung vorhanden (Bewilligung vorhanden → 7910)
Ursprungsnachweis - Textilien
Einfuhren ohne kommerziellen Charakter ohne Vorlage eines nichtpräferenziellen Ursprungsnachweises (Art. 1 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1541/98)
Ursprungszeugnis liegt nicht vor. Ursprung aufgrund Warenkontrolle eindeutig festgestellt
nicht erforderlich bei UZ/UE
Ursprungsnachweis - Stahl
Findok-Nr: 34230.3, aufgenommen am: 06.02.2009 13:36:23, Dokument-ID: 98ce7682-f785-4d04-a7f0-6a3e620923cd, Segment-ID: 242830d8-f6c4-49b6-9792-e3f0598db3c3