Source: http://www.jurablogs.com/2014/01/21/verstaendigung-absprache-rechtsprechungsmarathon
Timestamp: 2017-01-23 05:09:51
Document Index: 63753868

Matched Legal Cases: ['§ 257', 'BGH', '§ 257', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogJanuar 2014Verständigung/Absprache – ein Rechtsprechungsmarathon© FotolEdhar – Fotolia.comWenn man im Moment die obergerichtliche Rechtsprechung zu § 257c StPO ein wenig verfolgt, stellt man m.E. sehr schnell fest, dass zu dieser und zu den sie flankierenden Vorschriften ein wahrer Rechtsprechungsmarathon in der Rechtsprechung des BGH aber auch in der der OLG losgetreten ist. Ausgangspunkt ist sicherlich die Entscheidung des BVerfG v. 19.03.2013 (vgl. dazu hier: Da ist die Entscheidung aus Karlsruhe: Die genehmigte Verständigung, der verbotene Deal), die die Obergerichte umsetzen. Wenn man eine Tendenz aus der vorliegenden Rechtsprechung ableiten will, kann man m.E. erkennen/ableiten, dass die Obergerichte die Verständigung/Absprache nicht wollen und es den Instanzgerichten schwer machen, die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen. Allerdings wäre es m.E. auch viel besser gewesen, nicht in die auf ein streitiges Verfahren ausgelegten StPO-Vorschiften die konsensualen Verständigungsregelen zu impletieren. Besser wäre es gewesen, ein eigenes konsensuales Verfahren zu schaffen, das neben dem streitigen Verfahren gestanden hätte. Aber, es ist nun mal anders gekommen.Ich kann hier nicht über die vielen Entscheidungen der letzten Zeit im Einzelnen berichten. Das würde den Rahmen sprengen. Daher heute nur ein Überblick/ein Potpourri zu § 257c StPO und was dazu gehört, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Ich weise also hin auf:BGH, Beschl. v. 03.09.2013 - 5 StR 318/13, der sich noch einmal zur Frage, Strafobergrenze ja oder nein, verhält. BGH, Beschl. v. 29.11.2013 -1 StR 200/13, der sich mit den Auswirkungen gescheiterter Verständigungsgespräche befasst, dabei grundsätzlich aber bejaht, dass über das bloße Ergebnis hinaus deren Inhalt ähnlich wie der Inhalt nicht gescheiterter Gespräche bekannt zu geben und zu protokollieren ist. BGH, Beschl. v. 02.10 ...Zum vollständigen Artikel159 LeserBurhoff online Blog:Verständigung im Strafverfahren? Ich sagte doch: Mit mir nicht mehr …96 LeserBurhoff online Blog:Es ist nie zu spät….138 LeserBurhoff online Blog:Verständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilettantische Verhalten“ de...87 LeserBurhoff online Blog:Richterliches Schweigen in der Hauptverhandlung bringt kein Absprache39 LeserBurhoff online Blog:Verständigung I: Gesamtpaket und „es muss alles auf den Tisch“75 LeserBurhoff online Blog:“Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß” – gilt nicht84 LeserBurhoff online Blog:BVerfG ” einfachrechtlich nicht schlüssig” – BGH zur Mitteilungspflicht bei der Absprache66 LeserBurhoff online Blog:„…die Strafhöhe hat besonderes Gewicht…“10 verwandte ArtikelLass uns drüber reden; aber nur, wenn es etwas zu erzäheln gibtVerletzung der mit Verständigungsgesprächen einhergehenden Mitteilungspflichten – Wann liegt sie vor?Verständigungsgespräche – und die Mitteilung hierüberDas OLG Hamburg und der Deal im BußgeldverfahrenVerständigungsgespräche im Zwischenverfahren – und die Mitteilungspflicht des GerichtsNegativattest bei erfolgten GesprächenKarten auf den Tisch – wie geht man mit einer Absprache in einem anderen Verfahren um?Verständigung/Mitteilungspflicht: Wie war das Wetter an dem Tag?Vorgespräche mit der Staatsanwaltschaft – und die MitteilungspflichtVerständigung, Verständigung, Verständigung….Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des 5. Strafsenats3.9.2013 - 5 StR 318/13 -juris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 1. Strafsenats29.11.2013 - 1 StR 200/13 -juris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 1. Strafsenats2.10.2013 - 1 StR 386/13 -juris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 2. Strafsenats24.9.2013 - 2 StR 267/13 -burhoff.de: Verstndigungsgesprche, Scheitern /
OLG Mnchen, Urt. v. 09.01.2014burhoff.de: Absprache, Mitteilungspflicht, Revision, Begrndung /
OLG Celle, Urt. v. 18.12.2013Über den ArtikelVeröffentlicht January 21, 2014 8:24am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Bgh, Olg München, Stpo, Hauptverhandlung, Verständigung, Olg Celle, Rechtsmittelverfahren, AbspracheTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresUnternehmen vermietet Streifenwagen zur Abschreckung von Einbrechernvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenIch habe da mal eine Frage: Ich habe verzichtet – sind die Gebühren jetzt weg?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBaFin-Konsultation zu neuem Kapitalanlagerundschreibenvon Taylor Wessing Investmentrecht BlogESTV: Gesetzes- und Verordnungsänderungen im Steuer- und Abgabenrechtvon Lawblogswitzerland.chAbfindung für Arbeitnehmer nur mit Kündigungsschutzklagevon FernsehanwaltAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:Abfindung für Arbeitnehmer nur mit Kündigungsschutzklage