Source: http://www.jurablogs.com/topic/design
Timestamp: 2014-07-11 23:18:52
Document Index: 180370531

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 1', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 1']

DESIGN - JuraBlogs
ThemenDesignAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageAktuelles zum Thema DesignTEDxZurich 2014 am 17. Oktober 2014 – Jetzt bewerben! … Am Freitag, 17. Oktober 2014 findet die TEDxZurich-Konferenz zum fünften Mal statt. Für die Teilnahme kann man sich ab sofort bewerben! TEDxZurich ist die lokale Zürcher Variante der amerikanischen Ideenkonferenz TED (Technology, Entertainment, Design) und findet mit einer entsprechenden Lizenz statt. Genauso wie bei TED präsentieren auch…27 Leser - Martin Steiger/ Steiger LegalJuly 1, 2014 11:45am Kein Nachweis der Neuheit eines Designs erforderlich … Auf Vorlage des obersten Gerichtshofes in Irland, dem Supreme Court, hatte der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens darüber zu befinden, wie die Eigenart eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu bestimmen ist und wer diese im Verletzungsverfahren zu beweisen hat. zhu difeng / Shutterstock.com Das…46 Leser - Kurz Pfitzer WolfJune 25, 2014 10:18am Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen? … Was genau ist eigentlich ein Design? Hierüber lässt sich trefflich streiten. Sucht man aber im DesignG nach einer juristischen Antwort, erwartet man eine eindeutige Antwort auf diese Frage: Entweder eine Gestaltung erfüllt die Voraussetzungen von § 1 DesignG oder nicht! Oder ist es vielleicht doch nicht so einfach? Das Schutzrecht „Design“ gibt…101 Leser - CMS Hasche SigleApril 23, 2014 6:22am Beitragshinweis: Anleitung für das Impressum nach Facebook-Designupdate 2014 …
enttäuscht. Auch diesmal ist es nicht anders und daher machte ich mir…29 Leser - Rechtsanwaltskanzlei SchwenkeMarch 17, 2014 8:11am Aus “Geschmacksmuster” wird “Design”: Neue Sammelanmeldungen, neues Nichtigkeitsverfahren … Änderung hinsichtlich der Bekanntmachungen zum
Ausstellungsschutz.
Das “Geschmacksmuster” wird nun als “eingetragenes Design” bezeichnet; das “Geschmacksmustergesetz” heißt nunmehr “Designgesetz”. Damit
soll dem geänderten Sprachgebrauch Rechnung getragen und so das Verständnis für den Inhalt des…5 Leser - Patentrechtler.comJanuary 6, 2014 5:09pm Aus “Geschmacksmuster” wird “Design”: Neue Sammelanmeldungen, neues Nichtigkeitsverfahren … Änderung hinsichtlich der Bekanntmachungen zum
soll dem geänderten Sprachgebrauch Rechnung getragen und so das Verständnis für den Inhalt des…37 Leser - Patentrechtler.comJanuary 6, 2014 5:09pm Design-Recht – Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst … Werk
handelt und die mit der Beklagte vereinbarte Vergütung (DM 400,00) angesichts des großen Verkaufserfolges des Geburtstagszugs zu gering
sei. In seiner Entscheidung vertrat der Bundesgerichtshof die Auffassung, dass auch Designs zur Erlangung urheberrechtlichen Schutzes
lediglich die Voraussetzungen erfüllen müssen, die auch an Werke der…16 Leser - rechtsportlich.netJanuary 2, 2014 10:54am LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein … Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil
vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10). Schadenersatz sprach es einer Webagentur allerdings trotzdem nicht zu. In dem entschiedenen Fall hatte
eine Werbeagentur einen Vorschlag für einen Webauftritt erstellt…28 Leser - Das Blog für IT-RechtDecember 4, 2013 9:49am BGH: Paradigmenwechsel beim Bundesgerichtshof –Urheberschutz jetzt auch für einfache Werke der angewandten Kunst! … Im vorliegenden Fall hatte die Produktdesignerin eines Kinderspielzeuges für das Design von einem Spielwarenhersteller DM 400,00
erhalten. Dies war zwischen den Parteien auch vertraglich vereinbart worden. Der Zug aus Holz, auf dem Kerzen aufgebracht werden können
(Geburtstagszug), wurde zum Verkaufsschlager, so dass die Produktdesignerin…23 Leser - Kurz Pfitzer WolfNovember 14, 2013 11:29am Kein feiner Zug – urheberrechtlich? …
EuGH © Liz Collet
So könnte man es vielleicht auf den kürzesten Nenner bringen, was die Klägerin in einem Fall meint, der diese Woche am 12. September 2013
den Bundesgerichtshof beschäftigen wird. An diesem Tag wird dann nämlich die Revision einer selbständigen Spielwarendesignerin beim
BGH verhandelt.
Die Beklagte…58 Leser - Jus@PublicumSeptember 10, 2013 2:16pm OLG Frankfurt a.M.: Darf man eine Designerhandtasche kopieren und unter anderem Modelabel vertreiben? … Eine bekannte Modefirma verkauft seit vielen Jahren sehr erfolgreich eine Damenhandtasche. Ein konkurrierendes Unternehmen kopierte das
Design der bekannten Tasche und brachte dieses unter ihrem eigenen Label auf den Markt. Dagegen wehrte sich die Modefirma mit einer
Abmahnung und forderte Unterlassung aus den Gesichtspunkten des…53 Leser - Kurz Pfitzer WolfJuly 26, 2013 10:20am Bookmarks von heute … Aufgefallen. Bookmarks vom heutigen Tag
‘Meet My Project’ exhibition at
Studio Next, Milan
With Milan overrun with many a young designer this week, it's hard to spot a wolf in the flock. Thankfully, the Parisian collective
Meet My Project has done the hard graft for us by bringing together 30 bright talents from around…7 Leser - Andere AnsichtApril 11, 2013 10:39am Studentenprotest gegen Bundeswehr: De Maizière fehlen die Wortespiegel.de - Sie sind noch immer rebellisch, sie schreien "Nie wieder Krieg". Studenten der Humboldt Universität in Berlin haben Thomas de Maizière niedergebrüllt. Der Verteidigungsminister wollte zur Bundeswehr dozieren. Und verschwand.Auf das Geschmacksmuster gekommen … bulgarisches Unternehmen hatte bereits seit den Jahren 1998/1999 in Bulgarien Markenschutz für vier Logos erlangt. Im Jahr 2010
staunte das Unternehmen wohl nicht schlecht, als es einen Blick in den Community Designs Bulletin warf: Für ein Liechtensteiner
Unternehmen wurden dort vier Gemeinschaftsgeschmacksmuster publiziert. Diese Geschmacksmuster…66 Leser - CMS Hasche SigleJanuary 16, 2013 8:16am OLG Hamm: Mitinhaberschaft an einem Geschmacksmuster wird nicht durch einzelne gestalterische Zusätze begründet … OLG Hamm, Urteil vom 29.09.2009, Az. 4 U 102/09
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Mitarbeit an einem Design (hier: Roller), die sich auf die rein technische Ebene
beschränkt, nicht zu einer Mitinhaberschaft am später angemeldeten Geschmacksmuster führt. Vorliegend habe die Beklagte eigene…76 Leser - Dr. Damm & Partner RechtsanwälteDecember 10, 2012 8:00am LG Düsseldorf: Dr. Oetkers „Paula“ verliert nach Geschmacksmuster- auch Patentstreit gegen Aldis „Flecki“ Pudding … sei der Schutz des „Paula“ Musters auch relativ begrenzt. Zudem müsse es einem
Wettbewerber möglich sein, einen Pudding im Design eines Kuhfells zu entwerfen. Der Konkurrent müsse zwar Maßnahmen ergreifen, um
eine Herkunftstäuschung zu vermeiden. Dies sei im vorliegenden Fall von Aldi durch die gewählte abweichende Gestaltung des Puddings…92 Leser - Kurz Pfitzer WolfNovember 27, 2012 8:39am 1 2 3 4 5 ... › » ×Über JuraBlogs JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder. ThemenMehr anzeigenAbmahnung Absolutes Anwalt Apple Berlin Bgb Bgh Blog Blogs Brauch Bundesgerichtshof Chst Clemens Collet Computer Deutschland Dpma Düsseldorf Ebay Einstweilige Verfügung Eugh Europa Facebook Frankfurt Frist Gericht Geschmacksmuster Gewerblicher Rechtsschutz Google Habm Hamburg Hamm Internet Internetrecht It Recht Justiz Kanzlei Konkurrenten Kosten Kultur Köln Landgericht Law Law Art Lawun[D]Arts Liz Collet Llen Ller Logos Marke Marken Markenrecht Marketing Mba Media Medien Muster München Nachrichten Neue Medien News & Medien Oberlandesgericht Oberlandesgericht Frankfurt Olg Olg Frankfurt Panorama Patent Patentamt Patents Personenbezogene Daten Rechtsanwalt Rechtsprechung Rede Richter Samsung Schadenersatz Software Spiegel Spiegel Online Sseldorf Ssig Unterlassung Urheber Urheberrecht Urhg Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Veranstaltung Verbraucher Verhindert Vertragsrecht Verwandte Verwechslungsgefahr Werbung Wettbewerb Wettbewerbsrecht Wies Wordpress überwachung Die Top-Meldungen täglich zum FrühstückMehr Informationen zum Newsletter34 Blogs zum Thema Kurz Pfitzer Wolf 15BERLIN BLAWG 10Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte 6criminologia 5DPMS INFO 4beck-blog 4Prof. Dr. jur. Dieter Nennen 3Jus@Publicum 3DESIGNSCHUTZ news.de 3Anja Neubauer 2Patentrechtler.com 2CMS Hasche Sigle 2MarkenBlog 2medien-gerecht 2LawFirmManager 2it-recht-deutschland 2Blog für Gewerblichen Rechtsschutz 2maas_rechtsanwälte 1SCHWENKE & DRAMBURG 1Conle§i 1Infodocc 1IT-Blawg 1Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bi... 1Recht geblogt 1Rechtsanwalt Hänsch, Dresden 1Andere Ansicht 1Jurablog 1Das Blog für IT-Recht 1rechtsportlich.net 1Obiter Dictum 1Rechtsanwaltskanzlei Schwenke 1§§ Jur-Blog.de §§ 1KandidatenWiki 1Steiger Legal 1Aktuelles aus der Online-PresseStudentenprotest gegen Bundeswehr: De Maizière fehlen die Worte Sie sind noch immer rebellisch, sie schreien "Nie wieder Krieg". Studenten der Humboldt Universität in Berlin haben Thomas de Maizière niedergebrüllt. Der Verteidigungsminister wollte zur Bundesweh...von spiegel.deSchwerwiegender Vorwurf: Apple hat das Samsung Galaxy Tab für den Verkaufsverbotsantrag grafisch manipuliert Die niederländische Computerworld berichtet über Erkenntnisse des holländischen Techblogs Webwereld. Danach hat Apple in seinem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Samsung, mit dem der Verkauf ...von t3n.deSchwerwiegender Vorwurf: Apple hat das Samsung Galaxy Tab für den Verkaufsverbotsantrag grafisch manipuliert Die niederländische Computerworld berichtet über Erkenntnisse des holländischen Techblogs Webwereld. Danach hat Apple in seinem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Samsung, mit dem der Verkauf ...von t3n.deProzess um "Tatort"-Vorspann – Mord und Wimpernschlag Vorspann mit Nachspiel: Schon seit 1970 wird der "Tatort" durch den berühmten Fadenkreuz-Vorspann eingeleitet. Nun klagt die Erfinderin auf Nachvergütung.von sueddeutsche.deBrigitte Mohnhaupt: Ex-RAF-Terroristin will keinen Sex im Film Baader Meinhof Komplex Mit dem Recht auf Leben nahm die RAF-Terroristin es nicht so genau. Jetzt klagt Brigitte Mohnhaupt (59) gegen Sex-Szenen im RAF-Film.von bild.de"Baader-Meinhof-Komplex" – No sex, please, we are RAF Ärger und kein Ende: Nach Witwe Ponto wollte auch Ex-RAF-Terroristin Brigitte Mohnhaupt gegen den "Baader-Meinhof"-Film vorgehen - und scheiterte.von sueddeutsche.deAktuelles aus den TOP-BlogsMehr anzeigenRechtsgerüchtevon RA J. Melchior, WismarTeam Wallraff - Fristlose Kündigung nach Enthüllungen über Pflegedienstvon RechtsindexIch habe da mal eine Frage: Gibt es im (straßenverkehrsrechtlichen) OWi-Verfahren immer die Mittelgebühr?von Detlef Burhoff / JURION Strafrecht BlogFrau Merkel tut’s wiedervon RA J. Melchior, WismarFinale: Der Papst kommt zwar aus Argentinien, aber Jesus trägt Schwarz-Rot-Goldvon Detlef Burhoff / JURION Strafrecht BlogAchtung Fristablauf !!!von RA J. Melchior, WismarVergewaltigung hinter “abgesperrter Tür”von Detlef Burhoff / JURION Strafrecht Blog53.816 Hafttage wegen nicht bezahlter Geldstrafen verbüßtvon Mirko Laudon / StrafakteAuf ewig ungeeigneter Radfahrervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deLVM - ver.....t Geschädigte - die zweitevon RA J. Melchior, Wismar