Source: https://web.archive.org/web/20161114165518/http:/www.die-abmahnung.info/urteile/urteile-e/article/bgh-urheberrechtlicher-schutz-von-comic-und-cartoonfiguren-asterix.html
Timestamp: 2019-09-22 09:01:09
Document Index: 88129707

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'Art. 5', 'BGH', '§ 24', 'BGH']

08 Dec 2011 - 14 Nov 2016
26.11.2010 15:25 Alter: 6 Jahr(e)
Verkündungsdatum: 11.03.1993
Aktenzeichen: I ZR 263/91
Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der bekannten Asterix-Comic-Serie und den darin auftretenden Figuren. Der Kläger zu 2 ist der Zeichner der Asterix-Figuren und der Asterix-Serie, die Klägerinnen zu 3 und 4 sind die Erben des verstorbenen Texters der Serie, Rene G..
Die früheren Klägerinnen zu 5 und 6 sind nicht mehr am Rechtsstreit beteiligt, nachdem die von ihnen erwirkte Verurteilung des Beklagten durch Nichtannahme seiner Revision rechtskräftig geworden ist.
Der Beklagte ist Herausgeber und Chefredakteur des Comic-Heftes "Falsches Spiel mit ALCOLIX. Die Parodie." Das Heft schildert seiner äußeren Handlung nach die Herstellung eines Films in der Filmstadt "Comicitta" unter der Leitung des Regisseurs Spielbein. Eine Vielzahl der verwendeten Figuren ist mehr oder weniger aus bekannten Comic-Serien entlehnt, andere Figuren stellen bekannte natürliche Personen dar oder spielen auf solche an. Szenen in der Filmstadt wechseln mit Szenen, die für den Film gespielt werden. Die erste Filmszene zeigt "US-Truppen", die weitgehend aus Figuren amerikanischer Comics bestehen, bei ihrem Kampf gegen ein kleines gallisches Dorf. Hauptfiguren der Filmhandlung sind Alcolix und Obenix, die von Schauspielern namens Serge Perdu und Yves Pendant gespielt werden sollen. Als sich Serge Perdu weigert, weiterhin den Alcolix zu spielen, und sich dem Alkohol ergibt, wird er durch einen Schauspieler ersetzt, der sich dafür gegenüber anderen Schauspielern als Darsteller im Film "Timtim im Morgenland", der im Comic-Heft im Wege einer "Filmvorführung" eingeschaltet wird, qualifiziert hat. In die Aufnahme einer Filmszene mit dem neuen Alcolix-Darsteller gerät Renard, ein "Anwalt für Urheberrecht", der schon zuvor vergeblich versucht hatte, Urheberrechte geltend zu machen. In wilder Wut greift er den Regisseur an und prügelt mit den Worten "Comicfiguren! Wo man hinsieht Comicfiguren!! Ich kann keine Comicfiguren mehr sehen !!!" auf eine Vielzahl von Comic-Figuren ein, die als Filmmitwirkendeum ihn herumstehen. Danach löst er versehentlich eine gewaltige Explosion aus, mit der die Geschichte endet.
Die Kläger zu 1 bis 4 haben vorgetragen, das Comic-Heft des Beklagten sei eine unfreie Bearbeitung der Asterix-Serie. Deren Hauptfiguren Asterix und Obelix seien mit den Figuren Alcolix und Obenix übernommen, dazu eine Vielzahl weiterer Figuren der Serie. In den "Filmszenen" würden bei der Darstellung eines Angriffs von "US-Truppen" gegen ein "gallisches Dorf" Szenen aus den Asterix-Heften in nur geringfügiger Verfremdung benutzt und zahlreiche Details aus den Heften eingearbeitet, wie z.B. das kleine gallische Dorf, die Darstellung angetretener Militäreinheiten oder die Verwendung eines Fisches als Waffe. Das Comic-Heft des Beklagten hänge sich an den guten Ruf der Asterix-Geschichten an. Das Urheberpersönlichkeitsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Zeichners und des Texters der Asterix-Serie würden verletzt, wenn - wie in dem Comic-Heft des Beklagten - mit den übernommenen Asterix-Figuren Alkoholmißbrauch und Grausamkeiten verbunden würden. Zeichner und Texter würden auch in den Figuren des Urheberrechtsanwalts und eines Requisitenmeisters herabsetzend karikiert.
Die Kläger zu 1 bis 4 haben beantragt, dem Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln das Anbieten, Bewerben und Vertreiben seines Comic-Hefts zu verbieten, ihn zur Rechnungslegung zu verurteilen und festzustellen, daß der Beklagte zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet ist.
Der Beklagte hat gegen die Klage vor allem vorgebracht, sein Comic-Heft sei eine Parodie, die zu den benutzten Originalwerken, auch wenn diese erkennbar blieben, einen ausreichenden Abstand halte. Das Heft behandele in seiner Rahmenhandlung und in den "Filmszenen" das Zusammentreffen europäischer und US-amerikanischer Kultur und Lebensart. Dazu werde der Gedanke benutzt, in der Filmstadt "Comicitta" werde ein durch Gewaltdarstellungen und "special effects" geprägter Action-Film amerikanischen Stils hergestellt, der dem "Massenprodukt Asterix" zu einem neuen Markterfolg verhelfen solle. In der Rahmenhandlung setze sich der amerikanische Regisseur Spielbein mit seinen französischen Schauspielern auseinander; auf der Filmebene versuchten "US-Truppen" die Gallier-Franzosen zu unterwerfen. Durch übersteigerte Darstellung würden der Alkoholismus und die Brutalität in der Asterix-Serie bloßgestellt.
Das Landgericht hat die Klage der Kläger zu 1 bis 4 abgewiesen. Im Berufungsverfahren haben diese ihren Unterlassungsantrag durch einen Hilfsantrag ergänzt, durch den dem Beklagten verboten werden soll, das Comic-Heft "Falsches Spiel mit ALCOLIX" unter Verwendung der Bezeichnung "ALCOLIX" anzubieten, zu bewerben und/oder zu verbreiten, falls darin zwei bestimmte - in Anlage K 30 wiedergegebene - Zeichnungen enthalten sind.
Auf die Berufung der Kläger zu 1 bis 4 hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil abgeändert und der Klage - mit einer Einschränkung bei der Verurteilung zur Rechnungslegung - stattgegeben (OLG München ZUM 1992, 258). Mit seiner dagegen gerichteten Revision, deren Zurückweisung die Kläger zu 1 bis 4 beantragen, verfolgt der Beklagte seinen Klageabweisungsantrag weiter.
I. 1. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei - und von der Revision auch nicht beanstandet - angenommen, daß die Hauptgestalten der Asterix-Serie Asterix und Obelix urheberrechtlichen Schutz genießen.
Der urheberrechtliche Schutz der Comic-Figuren Asterix und Obelix beschränkt sich nicht auf den Schutz konkreter zeichnerischer Darstellungen in verschiedenen Körperhaltungen mit der jeweils gleichbleibenden und das Äußere in schöpferischer Weise prägenden Kostümierung und Haartracht. Schutz genießen auch die allen Einzeldarstellungen zugrundeliegenden Gestalten als solche (vgl. dazu auch BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH, Urt. v. 4.2.1958 - I ZR 48/57, GRUR 1958, 402, 404 = WRP 1958, 144, 145 f. - Lili Marleen; vgl. weiter Rehbinder, Festschrift Schwarz, S. 163, 167 ff., m.w.N.). Zwar genießen nicht alle frei erfundenen Gestalten urheberrechtlichen Schutz. Die Gestalten von Asterix und Obelix sind aber durch eine unverwechselbare Kombination äußerer Merkmale sowie von Eigenschaften, Fähigkeiten und typischen Verhaltensweisen zu besonders ausgeprägten Comic- Persönlichkeiten geformt und treten in den Geschichten dementsprechend jeweils in charakteristischer Weise auf.
Von einem derartigen urheberrechtlichen Schutz der Comic-Gestalten Asterix und Obelix, nicht nur ihrer Einzeldarstellungen als konkreter Werke der bildenden Kunst, ist auch das Berufungsgericht ausgegangen.
2. Nach der Beurteilung des Berufungsgerichts verletzt das Comic-Heft das Urheberrecht an der Asterix-Serie und ihren Figuren. Das Heft sei zwar ein eigenständiges Werk, benutze aber Figuren, Bildfolgen und Einzelbilder aus den Asterix-Heften in so deutlicher Weise, daß die Bezugnahme auf die Asterix-Serie im Vordergrund stehe. Die prägenden Züge des Asterix-Werkes verblaßten nicht, sondern würden im Gegenteil bewußt betont. Die Figur des Alcolix entspreche Asterix. Mit Obenix habe das Comic-Heft des Beklagten Obelix übernommen, der unschwer zu erkennen sei an seinem Gesicht, seinem nackten Oberkörper, der längsgestreiften Hose mit breitem Gürtel, an seiner Beziehung zu Alcolix und an seiner Tätigkeit als "Steinmetz".
Nach Ansicht des Berufungsgerichts wäre angesichts der deutlichen Übernahmen aus der Asterix-Serie eine freie Benutzung nur dann anzunehmen, wenn das Comic-Heft des Beklagten nach dem hier maßgeblichen Verständnis des Durchschnittslesers der Asterix-Hefte eine Parodie der Asterix- Serie wäre. Dies sei aber nicht der Fall. In der Asterix-Serie werde gezeigt, wie sich einige Gallier zur Zeit Cäsars dank eines Zaubertranks mit Erfolg gegen die Weltmacht Rom zur Wehr setzten, wobei den Hauptfiguren Asterix und Obelix eine entscheidende Rolle zukomme. Der wesentliche Reiz der Asterix-Serie liege für den Leser darin, daß ein kleines unschuldig-naiv wirkendes Dorf gegen eine riesige Kriegsmaschinerie tapfer und streitlustig antrete, immer gewinne und am Ende lauthals lachend beim Festschmaus sitze. Mit dieser Thematik der Asterix-Hefte habe der Handlungsablauf des Comic-Hefts "Falsches Spiel mit ALCOLIX" nichts zu tun. Es träten zwar verfremdete Figuren aus der Asterix-Serie auf, es sei aber nicht erkennbar, daß Figuren, Bilder oder Handlungsabläufe der Asterix-Serie ins Komische oder Satirische übersteigert würden. Es treffe nicht zu, daß in den Asterix- Heften Alkoholismus und Brutalität verharmlost würden.
So sei es keine Parodie der Asterix-Serie, wenn im Comic-Heft des Beklagten Alcolix übermäßig Alkohol trinke und in einer der "Filmszenen" Brutalitäten gezeigt würden, da in den Asterix-Heften Alkoholismus und Brutalität nicht verharmlost würden. Ob das Comic-Heft des Beklagten am Beispiel der Herstellung eines Action-Films das amerikanische Kulturleben kritisieren wolle, könne dahinstehen.
3. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, das Comic-Heft "Falsches Spiel mit ALCOLIX" sei eine unfreie Bearbeitung der Asterix-Hefte und der in ihnen auftretenden Figuren, hält der revisionsrechtlichen Nachprüfung nicht stand.
a) Die Darlegungen, mit denen das Berufungsgericht begründet, das Comic-Heft des Beklagten habe eigenschöpferische Züge älterer, in der Asterix-Serie enthaltener Werke entlehnt, sind unvollständig.
Die Beurteilung der Frage, ob eine unfreie Entnahme vorliegt, setzt zunächst voraus, daß festgestellt wird, welche älteren Werke benutzt sein sollen. Dies ist hier nicht geschehen. Das Berufungsurteil stellt fest, daß aus den Asterix-Heften eine "Vielzahl" von Figuren übernommen worden sei, benennt aber nur einzelne von ihnen wie Asterix, Obelix, Majestix, Troubadix und Verleihnix. Soweit festgestellt wird, daß Bildfolgen oder einzelne Bilder in der Art der Asterix-Serie ausgestaltet seien, benennt das Berufungsurteil lediglich beispielsweise ein Einzelbild, das die angetretenen "US-Truppen" darstellt.
Das Berufungsgericht hat weiterhin nicht dargelegt, durch welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit der benutzten Originale bestimmt wird, und hat auch nicht durch deren Vergleich mit dem beanstandeten Werk ermittelt, ob trotz vorliegender, auf der Übernahme urheberrechtlich schutzfähiger Elemente beruhender Übereinstimmungen in der Gesamtschau ein selbständiges neues Werk entstanden ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 8.2.1980 - I ZR 32/78, GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; Urt. v. 26.9.1980 - I ZR 17/78, GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Urt. v. 3.2.1988 - I ZR 142/86, GRUR 1988, 812, 814 - Ein bißchen Frieden; vgl. auch Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, § 24 Rdn. 10).
Soweit es um die Frage geht, inwiefern eigenschöpferische Elemente der Gestalten Asterix und Obelix in dem Comic-Heft des Beklagten übernommen worden sind, hat sich das Berufungsgericht darauf beschränkt auszuführen, an welchen Einzelheiten das Heft "Falsches Spiel mit ALCOLIX" erkennen läßt, daß es mit den Gestalten des Alcolix und des Obenix sowie den diese darstellenden Filmschauspielern auf die Original-Gestalten Bezug nimmt. Mit dieser Betrachtungsweise hat das Berufungsgericht nicht beachtet, daß eine abhängige Bearbeitung nicht stets schon anzunehmen ist, wenn das neue Werk auf das ältere deutlich Bezug nimmt (vgl. dazu BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH GRUR 1958, 402, 404 - Lili Marleen; Urt. v. 26.3.1971 - I ZR 77/69, GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie). Gerade bei Werken, die - wie die Hauptgestalten der Asterix-Serie - sehr bekannt sind, genügen oft nur geringe Andeutungen - insbesondere in äußeren Merkmalen (etwa hinsichtlich des Körperbaus, der Kostümierung oder der Haartracht) - um einen deutlichen Bezug zu dem älteren Werk herzustellen. Es ist jedoch im Einzelfall zu prüfen, ob mit einer solchen Bezugnahme die Übernahme eigenpersönlicher Merkmale verbunden ist. Deshalb hätte das Berufungsgericht auch berücksichtigen müssen, daß die Figuren Obenix und Alcolix in dem Comic-Heft des Beklagten von Schauspielern verkörpert werden, die in der Rahmenhandlung Charaktere und Verhaltensweisen zeigen, die sich von denen der Original-Gestalten stark unterscheiden, und auch äußerlich Asterix und Obelix nur beschränkt ähnlich sind.
b) Das Berufungsgericht hat weiterhin den Rahmen, in dem eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG möglich ist, vorliegend zu eng gesehen.
Bei der Frage, ob in freier Benutzung eines geschützten älteren Werkes ein selbständiges neues Werk geschaffen worden ist, kommt es entscheidend auf den Abstand an, den das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werkes hält. Dabei ist kein zu milder Maßstab anzulegen. Eine freie Benutzung setzt daher voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (vgl. BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie; Urt. v. 8.2.1980 - I ZR 32/78,GRUR 1980, 853, 854 - Architektenwechsel; GRUR 1981, 267, 269 - Dirlada; Urt. v. 21.11.1980 - I ZR 106/78, GRUR 1981, 352, 353 -Staatsexamensarbeit, jeweils m.w.N.). In der Regel geschieht dies dadurch, daß die dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichenZüge in dem neuen Werk in der Weise zurücktreten, daß das neue Werk nicht mehr in relevantem Umfang das ältere benutzt, so daß dieses nur noch als Anregung zu neuem, selbständigem Werkschaffen erscheint.
Eine freie Benutzung ist aber nicht nur dann anzunehmen, wenn die aus dem geschützten älteren Werk entlehnten eigenpersönlichen Züge in dem neuen Werk in einem eher wörtlichen Sinn verblassen und demgemäß in diesem so zurücktreten, daß das ältere in dem neuen Werk nur noch schwach und in urheberrechtlich nicht mehr relevanter Weise durchschimmert. Wäre eine freie Benutzung nur in dieser Weise möglich, wären der künstlerischen Auseinandersetzung mit noch geschützten Werken, sei es in der Form der Parodie, sei es in anderer Form zu enge Schranken gesetzt (vgl. dazu BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie). Denn eine künstlerische Auseinandersetzung mit einem älteren Werk kann es erforderlich machen, daß dieses und seine Eigenheiten, soweit sie Gegenstand der Auseinandersetzung sind, in dem neuen Werk erkennbar bleiben. Der für ine freie Benutzung erforderliche Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werkes kann - selbst bei deutlichen Übernahmen gerade in derFormgestaltung - auch dadurch gegeben sein, daß das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des älteren Werkes aufgrund eigenschöpferischen Schaffens einen so großen inneren Abstand hält, daß das neue Werk seinem Wesen nach als selbständig anzusehen ist. Auch in einem solchen Fall "verblassen" in einem weiteren Sinn die entlehnten eigenpersönlichen Züge des älteren Werkes in dem neuen; sie werden von dessen eigenschöpferischem Gehalt "überlagert".
In der Regel wird der dazu erforderliche innere Abstand zu entlehnten eigenpersönlichen Zügen eines älteren Werkes bei einer weitgehenden Übernahme seiner Formgestaltung nur dann gegeben sein, wenn sich das neue Werk mit dem älteren auseinandersetzt, wie dies etwa bei einer Parodie der Fall ist. Zwingend ist dies jedoch nicht. Auch in anderen Fällen kann eine freie Benutzung gegeben sein (vgl. dazu auch die in der Entscheidung BGH GRUR 1971, 588, 590 - Disney-Parodie - angesprochene Möglichkeit der Verwendung von Comic-Figuren auf Gemälden). Gerade in einem solchen Fall ist aber eine strenge Beurteilung angebracht, ob das neue Werk derart durch eigenschöpferische Leistung einen inneren Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen gewonnen hat, daß von einem selbständigen Werk gesprochen werden kann.
Ausgehend von diesen rechtlichen Grundsätzen hätte das Berufungsgericht prüfen müssen, worin die eigenpersönliche Prägung des beanstandeten Comic-Hefts liegt und ob das eigenschöpferische Schaffen des Urhebers dieses Werkes trotz der offenen Übernahmen aus der Asterix-Serie so sehr im Vordergrund steht, daß ein selbständiges Werk im Sinne des § 24 UrhG angenommen werden kann. Da die urheberrechtlich selbständige Parodie nur eine der möglichen Formen einer freien Benutzung ist, hätte dabei - wie dargelegt - für die Frage, ob das neue Werk eine unfreie Bearbeitung oder eine freie Benutzung ist, auch nicht entscheidend darauf abgestellt werden dürfen, inwieweit das neue Werk gerade parodistische Züge
c) Das Berufungsgericht hat offenbar gemeint, die Frage, ob eine freie Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes vorliege, sei vom Standpunkt eines Durchschnittsbetrachters dieses Werkes aus zu beurteilen. Danach wäre auf die Leserschaft der Asterix-Serie abzustellen, die sich nach den nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts insbesondere an jugendliche Leser wendet und dabei eine unbeschwerte, nicht vorwiegend intellektuell geprägte Unterhaltung zum Ziel hat.Dem kann nicht beigetreten werden. Soll der notwendige - und im Hinblick auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) auch gebotene - Freiraum gerade für anspruchsvolleres künstlerisches Schaffen nicht zu sehr eingeengt werden, kann die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt, nur vom Standpunkt eines Betrachters aus beurteilt werden, der die Vorlage kennt, aber auch das für das neue Werk erforderliche intellektuelle Verständnis besitzt (so für die Parodie bereits BGH GRUR 1971, 588, 589 - Disney-Parodie).
4. Das Berufungsgericht wird danach die Frage, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, erneut zu prüfen haben. Als Grundlage für die Beurteilung, ob das beanstandete Comic-Heft in der Gesamtschau als selbständiges neues Werk anzusehen ist, könnte es zweckmäßig sein, ein Sachverständigengutachten zu der Frage einzuholen, welche schöpferischen Eigentümlichkeiten der Asterix-Serie in das Comic-Heft übernommen worden sind und in welchem Maß diese Übernahmen im Verhältnis zu dem Eigenschöpferischen des neuen Werkes dessen Aussagegehalt mitprägen. Die Frage der Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts stellt sich dabei nicht unabhängig von der Frage, ob eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG vorliegt.
Soweit das Berufungsgericht einen urheberrechtlichen Schutz aller Figuren der Asterix-Hefte angenommen hat, fehlt im übrigen die erforderliche Begründung.
5. Über die Frage, ob die Kläger Ansprüche aus anderen Schutzrechten (Warenzeichen- und Titelrechte, allgemeines Persönlichkeitsrecht) geltend machen können, hat das Berufungsgericht nicht entschieden. Nach dem Inhalt der Berufungsbegründung der Kläger zu 1 bis 4 ist nur ihr Hilfsantrag auf solche Ansprüche gestützt (vgl. dazu auch BGH, Urt. v. 2.4.1992 - I ZR 146/90, GRUR 1992, 552, 554 - Stundung ohne Aufpreis).
II. Das Berufungsurteil war danach aufzuheben und der Rechtsstreit zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückzuverweisen.
Comicbilder als Profilbild bei Facebook - Urheberrechtsverstöße en masse - 26.11.2010 10:55