Source: https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=16&t=277482&p=1795837
Timestamp: 2020-07-12 16:40:39
Document Index: 46854561

Matched Legal Cases: ['§ 1590', '§ 55', '§ 1590', '§ 1590', '§ 1482', '§ 16']

Familienverhältnisse nach Tod des Ehepartners im Forum für Familien- und Scheidungsrecht
Beitrag von Tripple_U » 05.01.18, 22:22
Ich bin mal auf eine Frage gestoßen, die ich ziemlich interessant finde
Wie sieht es denn nach dem Tod eines Ehepartners rechtlich gesehen mit den Familienverhältnissen aus?
Bestehen noch irgendwelche relevanten Beziehungen zu den Geschwistern des verstorbenen Partners oder kennt das Gesetz keine Schwiegereltern und Schwager & Schwägerinnen?
Re: Familienverhältnisse nach Tod des Ehepartners
Beitrag von SusanneBerlin » 05.01.18, 22:30
oder kennt das Gesetz keine Schwiegereltern und Schwager & Schwägerinnen?
Die Schwägerschaft ist in § 1590 BGB definiert, aber sie hat so gut wie keine rechtlichen Auswirkungen.
Es bestehen vor dem Tod des Ehepartners keine rechtlichen Beziehungen zu dessen Geschwistern also kann sich durch das Versterben des Ehepartners auch nichts ändern.
Das einzige, was mir einfällt, wäre das Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten nach § 55 ZPO, das bleibt bestehen auch wenn die Ehe nicht mehr besteht oder der Ehepartner verstorben ist.
Im Prinzip bleibt die Schwägerschaft bestehen, siehe § 1590 Abs 2 BGB, aber ich wüßte nicht, wofür das relevant sein sollte.
§ 1590 BGB hat geschrieben: (2) Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die Ehe, durch die sie begründet wurde, aufgelöst ist.
Das Gesetz spricht auch dann von Auflösung der Ehe wenn ein Ehepartner stirbt, vergleiche § 1482 BGB Eheauflösung durch Tod.
Beitrag von FM » 06.01.18, 01:24
http://www.gesetze-im-internet.de/cgi-b ... ert;page=1
und natürlich weiteres mit anderen Suchwörtern, z.B. "Angehörige", wenn dazu eine Definition wie diese
http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__15.html
dient. Und da gibt es viele ähnliche, etwa in § 16 SGB X.