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Timestamp: 2016-10-28 20:02:45
Document Index: 139294574

Matched Legal Cases: ['Art. 73', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 26', 'BGE', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 29', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

Pr�sident Borella, Bundesrichter Fr�sard und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Fessler
S.________, 1967, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Christina Ammann, Bahnhofstrasse 12, 8610 Uster,
Sammelstiftung f�r die Durchf�hrung der BVG-konformen Vorsorgemassnahmen ASPIDA, Avenue de Rumine 13, 1005 Lausanne, Beschwerdegegnerin, vertreten durch die La Suisse Lebens-Versicherungs-Gesellschaft, Avenue de Rumine 13, 1005 Lausanne
Der 1967 geborene S.________ absolvierte ab April 1985 eine einj�hrige Lehre zum uniformierten PTT-Zustellbeamten. Nach kurzer T�tigkeit im erlernten Beruf arbeitete er in verschiedenen Firmen, ab 1987 als Lagerist/Speditionsangestellter bei der T.________ AG in X.________. In dieser Zeit unterzog er sich einer ambulanten psychiatrischen Behandlung. Ab 5. Dezember 1988 war S.________ als Mitarbeiter im Bereich Lager/Spedition/interne Post bei der Firma E.________ AG t�tig. Im Rahmen dieses Arbeitsverh�ltnisses war er bei der ASPIDA, Sammelstiftung f�r die Durchf�hrung der BVG-konformen Vorsorgemassnahmen (im Folgenden: ASPIDA), berufsvorsorgerechtlich versichert. Auf Ende Oktober 1990 gab S.________ die Stelle bei der E.________ AG auf. Danach war er arbeitslos.
Am 27. M�rz 1991 ersuchte S.________ die Invalidenversicherung um Leistungen (Berufsberatung, Umschulung). Als Behinderung gab er psychische Beschwerden (kein Selbstvertrauen, Depressionen) und R�ckenschmerzen an. Die Invalidenversicherungs-Kommission des Kantons Z�rich holte bei Dr. med. U.________ ein psychiatrisches Gutachten vom 15. Juni 1992 ein. Mit Verf�gungen vom 28. Juli 1992, 19. November 1992 und 18. Mai 1993 sprach ihm die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich die Umschulung zum eidg. dipl. B�roangestellten an der B.________ Handels- und B�rofachschule in Y.________ ab 12. August 1991 bis Juli 1992 sowie ein Praktikum in der Stiftung Z.________ ab 16. November 1992 bis Sommer 1994 zu. Aus gesundheitlichen Gr�nden musste S.________ die Umschulung auf den 10. Dezember 1993 abbrechen. Nach einem Abkl�rungsaufenthalt im Atelier C.________, Berufliche Rehabilitationsst�tte, sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 2. Februar 1995 auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % eine ganze einfache Invalidenrente ab 1. Juni 1994 zu. Der ganze Rentenanspruch wurde zwei Mal am 21. Februar 1997 und am 16. Mai 2002 best�tigt.
Mit Schreiben vom 29. August 2002 ersuchte S.________ die La Suisse Versicherungen um Leistungen aus der beruflichen Vorsorge. Diese machte Verj�hrung der Anspr�che geltend und lehnte das Begehren ab.
Am 4. November 2002 liess S.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage einreichen und beantragen, die La Suisse Versicherungen sei zu verpflichten, ihm r�ckwirkend ab Oktober 1997 eine Invalidenrente auszurichten und ihn von der Pr�mienpflicht zu befreien.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht nahm im Einverst�ndnis mit den Beteiligten einen Parteiwechsel auf die ASPIDA vor. Mit Entscheid vom 4. September 2003 wies es die Klage mangels Nachweis einer relevanten Arbeitsunf�higkeit w�hrend des vorsorgerechtlichen Versicherungsverh�ltnisses mit der Beklagten ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, die ASPIDA sei zu verpflichten, ihm r�ckwirkend ab 1. Juni 1994 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % auszurichten; im Weitern sei ihm f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht die unentgeltliche Verbeist�ndung zu bewilligen.
Die ASPIDA, vertreten durch die La Suisse Versicherungen, und das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) beantragen je die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Die vorliegende Streitigkeit betreffend den Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge unterliegt der Gerichtsbarkeit der in Art. 73 BVG erw�hnten richterlichen Beh�rden, welche sowohl in zeitlicher als auch in sachlicher Hinsicht zust�ndig sind (BGE 130 V 104 Erw. 1.1, 112 Erw. 3.1.2, 128 II 389 Erw. 2.1.1, 128 V 258 Erw. 2a, 120 V 18 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
Im angefochtenen Entscheid werden die Gesetzesbestimmungen �ber Beginn und Ende des Vorsorgeverh�ltnisses sowie die Dauer der Nachdeckung f�r das Risiko Invalidit�t (Art. 10 BVG), �ber die Entstehung und den Umfang des Anspruchs auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge sowie den Beginn der Leistung (Art. 23 BVG, Art. 24 Abs. 1 BVG und Art. 26 Abs. 1 BVG) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch, dass der Eintritt der Invalidit�t nach Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses die Leistungspflicht der (fr�heren) Vorsorgeeinrichtung nicht ausschliesst (BGE 123 V 264 Erw. 1b, 120 V 116 Erw. 2b, je mit Hinweisen). Im Weitern muss der f�r die Entstehung des Anspruchs auf Invalidenleistungen nach BVG massgebliche Eintritt der Arbeitsunf�higkeit hinreichend klar nachgewiesen sein (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
Die kantonale IV-Stelle sprach dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 2. Februar 1995 auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % eine ganze Rente r�ckwirkend ab 1. Juni 1994 zu. In der Mitteilung des Beschlusses der IV-Kommission vom 3. November 1994 wurde eine versp�tete Anmeldung im Sinne von Art. 48 Abs. 2 IVG verneint. Das Bundesamt schliesst daraus, die einj�hrige Wartezeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG habe im Juni 1993 zu laufen begonnen. Das hiesse, dass eine f�r den Anspruch auf Leistungen der beruflichen Vorsorge bedeutsame Arbeitsunf�higkeit erst nach Aufl�sung des Vorsorgeverh�ltnisses und nach Ablauf der Nachdeckungsfrist von Art. 10 Abs. 3 BVG Ende November 1990 eingetreten w�re. Diese Betrachtungsweise l�sst unbeachtet, dass der Beschwerdef�hrer vor Beginn des Rentenanspruchs sich w�hrend l�ngerer Zeit beruflichen Eingliederungsmassnahmen unterzogen und Taggeld bezogen hatte. Es bestand f�r die Organe der Invalidenversicherung nach den konkreten Umst�nden kein Anlass, den Beginn der relevanten Arbeitsf�higkeit n�her zu bestimmen. Auf die Verf�gung der IV-Stelle vom 2. Februar 1995 kann daher nicht nicht abgestellt werden. Der Beginn der f�r den Anspruch auf Leistungen der beruflichen Vorsorge massgebenden Arbeitsunf�higkeit ist somit selbstst�ndig festzusetzen.
Das kantonale Gericht ist in W�rdigung der Akten zum Ergebnis gelangt, es sei nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Kl�ger im Laufe des Monats November 1990 w�hrend der Nachdeckungsfrist arbeitsunf�hig geworden sei. Er habe daher keine Anspr�che gegen�ber der beklagten fr�heren Vorsorgeeinrichtung. Demgegen�ber wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht, dass bereits bei Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses mit der E.________ AG am 31. Oktober 1990 eine erhebliche psychisch bedingte Arbeitunf�higkeit bestanden habe. Etwas anderes lasse sich auch nicht aus dem Gutachten des Dr. med. U.________ vom 16. Juni 1992 ableiten. Allenfalls habe eine psychiatrische Expertise dar�ber Aufschluss zu geben, ob der Kl�ger und heutige Beschwerdef�hrer sp�testens Ende November 1990 in vorsorgerechtlich relevantem Ausmass arbeitsunf�hig gewesen sei.
4.1 Soweit somatische Befunde vorliegen, sind sie unbestrittenermassen nicht Ursache der bestehenden Invalidit�t. In der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 27. M�rz 1991 machte der Beschwerdef�hrer zwar geltend, auch an R�ckenschmerzen zu leiden. Das R�ckenleiden in Form eines m�ssig ausgepr�gten Lumbovertebralsyndroms bei Fehlhaltung und muskul�rer Dysbalance im Beckenbereich stand indessen laut Dr. med. A.________, Innere Medizin FMH, einer weiteren Aus�bung der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Lagerist nicht zwingend entgegen (Bericht vom 11. M�rz 1991). Schliesslich hatte nach Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, wegen des Lumbovertebralsyndroms lediglich in der Zeit vom 2. bis 28. August 1990 eine Arbeitsunf�higkeit bestanden (Bericht vom 2. Mai 1991).
4.2.1 Gem�ss behandelndem Arzt Dr. med. W.________, Allgemeine Medizin FMH, leidet der Beschwerdef�hrer an einer chronischen Schizophrenie hebephrener Richtung bzw. einer Schizophrenia simplex mit belastungsabh�ngigen multiplen k�rperlichen Beschwerden, massiv krankhaft gesteigerten �ngsten und reduzierter Verarbeitungsm�glichkeit. Der Versicherte sei sowohl als PTT-Zustellbeamter und Hilfsarbeiter als auch in andern T�tigkeiten seit dem 1. November 1990 zu 80 bis 100 % arbeitsunf�hig. Eine T�tigkeit sei nur an einem gesch�tzten Arbeitsplatz w�hrend h�chstens vier Arbeitstagen in der Woche m�glich, sofern er bei der Arbeit nicht gest�rt werde und sein Arbeitstempo selber bestimmen k�nne. Die Leistungsf�higkeit schwanke je nach innerem und �usserem Druck erheblich (Berichte vom 29. Oktober 1991 und 4. Februar 1994).
4.2.2 Dr. med. U.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, f�hrt in seinem Gutachten vom 15. Juni 1992 aus, es liege mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Psychose im engeren Sinn und insbesondere keine Schizophrenie oder Hebephrenie vor. Auf Grund der Vorgeschichte und der Untersuchungsbefunde sei anzunehmen, dass der Versicherte an einer �ngstlich vermeidenden Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10 F60.6) leide, welche sich zu einer generalisierten Angstst�rung (ICD-10 F41.1) entwickelt habe. Die geklagten Symptome liessen sich mit relativ einfachen Mitteln (Medikation, eventuell verhaltensorientierte Psychotherapie) wenn nicht zum Verschwinden bringen, so doch deutlich bessern. Zur Arbeitsf�higkeit h�lt Dr. med. U.________ fest, als Postbote sei der Versicherte uneingeschr�nkt arbeitsf�hig. Generell seien keine Auswirkungen der psychischen St�rungen auf die Arbeitsf�higkeit in Berufen zu erwarten, in denen er wenig Kontakt mit andern Personen habe und m�glichst selbstst�ndig t�tig sein k�nne. Umgekehrt k�nne sich die Angstst�rung umso st�rker auf die Arbeitsf�higkeit auswirken, je mehr er Kontakte zu Mitarbeitern, Vorgesetzten und allenfalls Untergebenen einzugehen habe. Die vorgesehene Umschulung im B�robereich erachtete der Gutachter als geeignet, um die als Folge der Angstst�rung bestehenden Minderwertigkeitsgef�hle zu beheben. Der therapeutische Aspekt war denn offenbar auch mitentscheidend f�r die Zusprechung beruflicher Eingliederungsmassnahmen.
4.3.1 Das Gutachten des Dr. med. U.________ vom 15. Juni 1992 gen�gt den beweisrechtlichen Anforderungen an (fach-)�rztliche Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c). Insbesondere �berzeugt es in den Schlussfolgerungen. Demgegen�ber sind in Bezug auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. W.________ Vorbehalte angebracht. Zun�chst geht der behandelnde Arzt von einer chronischen Schizophrenie aus. Diese Diagnose konnte im Rahmen der spezial�rztlichen Untersuchung indes nicht best�tigt werden. Sodann erfolgte die Beurteilung des Dr. med. W.________, nachdem er Kenntnis vom ablehnenden Vorbescheid des IV-Sekretariates vom 11. September 1991 betreffend berufliche Massnahmen erhalten und Akteneinsicht verlangt hatte. In diesem Zusammenhang kann bei der Beweisw�rdigung ber�cksichtigt werden, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen). Schliesslich f�llt auf, dass der behandelnde Arzt die Arbeitsunf�higkeit f�r die Zeit von November 1990 bis 1997 gleichbleibend mit 80-100 % angab (Arztbericht vom 16. M�rz 2002). Gem�ss Akten war es jedoch im Herbst 1992 nach Abschluss der Ausbildung an der B.________ und erfolgloser Suche einer Praktikumsstelle in der freien Wirtschaft Ende 1993 erneut zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen (Berichte Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung vom 22. Oktober 1992 und Eingliederungsst�tte Z.________ vom 1. Februar 1994).
4.3.2 Gegen eine vorsorgerechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit in der Zeit vor dem 1. Dezember 1990 sprechen sodann die Umst�nde bei der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses. Nach den Angaben der E.________ AG hatte der Beschwerdef�hrer mit Ausnahme der wegen des Lumbovertebralsyndroms �rztlich best�tigten Arbeitsunf�higkeit vom 2. bis 28. August 1990 (Bericht Dr. med. H.________ vom 2. Mai 1991) stets voll gearbeitet und eine dem Lohn entsprechende Arbeitsleistung erbracht (Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 12. April 1991). Die K�ndigung per 31. Oktober 1990 erfolgte seitens des Beschwerdef�hrers als Reaktion auf eine zufolge Umstrukturierung der Firma erfolgte Umstellung im Aufgabenbereich. Die �nderung bestand darin, dass die Speditionsarbeit ab 1. Oktober 1990 auf t�glich zirka zwei Stunden reduziert und die restliche Arbeitszeit von rund sechs Stunden f�r Montagearbeiten eingesetzt wurde (Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 12. April 1991). Gegen�ber der IV-Kommission �usserte sich der Beschwerdef�hrer an der Sitzung vom 28. August 1991 zwar dahingehend, die Stelle wegen R�ckenproblemen aufgegeben zu haben. Gleichzeitig best�tigte er jedoch, das Arbeitsverh�ltnis aufgel�st zu haben, weil ihn der aus betrieblichen Gr�nden ge�nderte neue Aufgabenbereich nicht mehr zusagte. Darauf ist umso mehr abzustellen, als er gem�ss seinen Angaben bereits die fr�here Stelle bei der T.________ AG gek�ndigt hatte, weil ihm Montagearbeiten nicht gen�gend anspruchsvoll waren. Anhaltspunkte daf�r, dass ihm diese T�tigkeit insbesondere wegen des R�ckenleidens nicht zumutbar gewesen w�re, bestehen nicht. Nach den Angaben von Dr. med. H.________ hatten die R�ckenbeschwerden vom August 1990 in Zusammenhang mit der schweren T�tigkeit als Lagerist gestanden (Bericht vom 2. Mai 1991). Die angeordnete Umstellung im Aufgabenbereich bei der E.________ AG h�tte aber eher zu einer Entlastung als zu einer zus�tzlichen k�rperlichen Belastung gef�hrt. Ausschlaggebend f�r die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses waren offensichtlich nicht in erster Linie gesundheitliche Gr�nde, sondern pers�nliche Arbeitspr�ferenzen und der Wunsch nach einer Weiterbildung im kaufm�nnischen Bereich. F�r diese Annahme spricht, dass gem�ss Angaben im Anmeldeformular vom 27. M�rz 1991 der Beschwerdef�hrer bereits im Herbst 1990 an der B.________ einen Lehrgang angefangen hatte. Als Grund f�r den vorzeitigen Abbruch wurde Arbeitslosigkeit und nicht etwa Arbeitsunf�higkeit genannt. Bei der Stellensuche sodann nahm der Beschwerdef�hrer die Hilfe des Arbeitsamtes in Anspruch (Bericht der Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung vom 23. Juli 1991). Erst als diese Bem�hungen erfolglos blieben, meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
4.3.3 Aufgrund der Akten ist zwar davon auszugehen, dass die psychischen Beschwerden schon vor dem 1. Dezember 1990 zu Schwankungen in der Leistungsf�higkeit gef�hrt hatten. Die St�rung war nach fach�rztlicher Auffassung indessen nicht derart gravierend, dass sie die Arbeitsf�higkeit in erheblicher Weise eingeschr�nkt h�tte. Vielmehr ist auf Grund des psychiatrischen Gutachtens vom 15. Juni 1992 anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer bei Aufbietung des ihm zumutbaren Willens (BGE 127 V 299 Erw. 5a in fine) die bisherige T�tigkeit weiterhin ohne wesentliche Einschr�nkungen h�tte aus�ben k�nnen. Es kann daher nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 126 V 360 Erw. 5b) als ausgewiesen gelten, dass er w�hrend der Dauer der Versicherungsdeckung bis 30. November 1990 in einem f�r den Rentenanspruch aus der beruflichen Vorsorge relevanten Mass in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer ab 12. August 1991 zu Lasten der Invalidenversicherung umgeschult wurde. Es besteht auch kein Anlass zu weiteren Abkl�rungen, zumal hievon schon auf Grund des langen Zeitablaufs keine verl�sslichen neuen Angaben zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung: BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d, je mit Hinweisen).
Dem Begehren um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 135 OG) kann entsprochen werden. Die Bed�rftigkeit ist auf Grund der eingereichten Unterlagen ausgewiesen, die Beschwerde ist nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung war geboten (BGE 125 V 202 Erw. 4a, 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer wird indessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er dazu sp�ter im Stande ist.
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Christina Ammann, Uster, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Entsch�digung (Honorar und Auslagenersatz) von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.