Source: https://www.e-recht24.de/artikel/datenschutz/12119-bgh-urteil-cookies-einwilligung.html
Timestamp: 2020-07-03 11:01:37
Document Index: 134476562

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 5', '§ 5', '§ 15', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

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Cookies und Einwilligung: Was die Gerichte bisher entscheiden haben
Warum der Fall „Planet49“ so wichtig für Webseitenbetreiber ist
Was sind denn notwendige Cookies?
Einwilligung, Cookie-Banner oder Consent Tool: Was denn nun?
Wie können Webseitenbetreiber, Agenturen und Webdesigner diese Vorgaben praktisch umsetzen?
1. Cookies und Einwilligung: Was die Gerichte bisher entscheiden haben
Im Fall „Planet 49“ ging es um die Frage, ob Webseiten, die Cookies bei ihren Besuchern setzen, eine aktive Zustimmung der Seitenbesucher benötigen. Gemeint war hier eine echte Einwilligung, kein „Sie können ruhig weiter Surfen“-Banner. Konkret ging es um die Frage, ob die Checkbox in einem solchen Cookie Banner schon vorangekreuzt sein darf.
Die Verbraucherzentralen hatten den Anbieter Planet49 wegen einer schon vorangekreuzten Checkbox abgemahnt. Seitdem zog der Fall seine Kreise bis zum BGH, der den Fall dann für einige spezielle Fragen zum EuGH verweisen hat. Nach dem EuGH Urteil im Jahr 2019 war nun wieder der BGH als abschließende Instanz dran.
Der EuGH und aktuell auch der BGH (I ZR 7/16 ) haben entschieden, dass der Nutzer bei einer Zustimmung etwa bei bestimmten Cookies aktiv einwilligen muss. Ein „Surfen Sie ruhig weiter“ Banner ohne direkte Zustimmung (zum Beispiel ein Klick auf OK) reicht nicht aus. Auch eine schon ausgewählte Checkbox ist nicht erlaubt. Der Nutzer muss selbst aktiv zustimmen.
2. Warum ist der Fall „Planet49“ so wichtig für Webseitenbetreiber?
Fast alle kommerziellen Webseite setzen heute mehr oder weniger Cookies. Cookies sind eben praktisch und können zum Beispiel dafür genutzt werden, Inhalte von Warenkörben oder Daten für Nutzer LogIns zu speichern. Cookies werden aber auch dazu genutzt, einen Webseitenbesucher „wiederzuerkennen“, wenn er zurück auf eine Webseite kommt, die er schon einmal besucht hat, um ihm dann gezielt Werbung auszuspielen.
3. Was sind notwendige Cookies?
Leider gibt es keine Liste oder Datenbank mit einer Übersicht, welche Cookies notwendig sind und welche nicht.
Vielleicht hilft aber diese Aussage:
Notwendig sind alle Cookies, die technisch für den Betrieb einer Website und deren Funktionen erforderlich sind.
Es geht hier also ausschließlich um die technische Notwendigkeit, nicht um wirtschaftliche Überlegungen. Tracking-Cookies oder Affiliate-Cookies sind für die Funktion einer Webseite eben nicht erforderlich. Deswegen sind Sie auch keine notwendigen Cookies. Deswegen benötigen Sie eine Einwilligung.
4. Einwilligung, Cookie-Banner oder Consent Tool: Was denn nun?
Wenn Sie jetzt sagen: "Das ist mir wirklich zu blöd, wer soll all das noch verstehen“, dann stehen Sie nicht alleine da.
Hier deshalb die unjuristische Zusammenfassung:
1. Sie benötigen für alle nicht notwendigen Cookies - vor allem für Tracking Cookies wie etwa von Google Analytics, aber auch für alle anderen Tools und PlugIns, die technisch nicht notwendig sind - eine echte Einwilligung der Nutzer auf Ihrer Webseite.
2. Ein „Durch Weitersurfen akzeptieren Sie alle Cookies“ Banner oder ein Cookie Banner mit schon vorangekreuzter Checkbox reichen für die Einwilligung nicht aus.
5. Wie können Webseitenbetreiber, Agenturen und Webdesigner diese Vorgaben praktisch umsetzen?
Die zahlreichen rechtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit Cookies, Tracking und Einwilligung und können Sie praktisch nur über ein so genanntes Consent Tool in Verbindung mit einer vollständigen Datenschutzerklärung umsetzen.
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-6 # TecMar 15.06.2020, 08:14 Uhr
Viel trauriger ist das manche Cookie anfragen so aufgebaut sind das man automatisch auf "Alle Akzeptieren" klickt.. Ich habe das zb. Öfters gesehen wenn man auf auf erweiterte Cookie einstellung geht um diese anzupassen.. Dann kommt das Fenster mit der Auswahl und dort wird zb. Ein Grüner Button mit "alle Akzeptieren" aufgeführt und daneben ein LINK also nichtmal ein Button mit "speichern".. Sowas finde ich einfach nur dreist... Den hier wird auf "Designfake" gesetzt.. Wären Buttons Grün und Rot geht man automatisch von "ja/weiter" und "nein/abbrechen" aus...
Hier sollte auch ein Riegel vorgeschoben werden..
+5 # Werber 16.06.2020, 12:43 Uhr
Wer keinen Kater haben will, kann Brause trinken.
Wer keine Kinder haben will, kann verhüten.
Wer keine Cookies haben will, kann sie im Browser abstellen.
Wer nicht überwacht werden will, kann sein Handy ins Klo werfen.
Aber wegen des wirklich aller geringsten "Überwachungsproblems" fordert man ein Riegel vorzuschieben. Abslolut lächerlich.
Man fragt sich daher, warum man nicht endlich einen Internet-Führerschein einführt. Unter 18 - besser noch unter 21 - ist das Internet komplett verboten. Wegen Cookies. Dann sind wir alle ganz sicher.
-3 # Florian Greß 05.06.2020, 13:55 Uhr
Verstehe ich es richtig und ich muss alle in meinem Forum vorhandenen Cookies, also auch solche, die durch das einbetten von Inhalten anderer Seiten durch meine Nutzer auf meine Seite kommen und nicht nur meine eigenen per Consent Tool abdecken?
-15 # Ulrich Trentau 04.06.2020, 19:54 Uhr
Warum muss ich als zahlender Internetkunde aktiv werden, um Cookies zu vermeiden! Seitenbetreiber sollten einen "Button" einrichten, den der User betätigt, wenn er Cookies wünscht. Das wäre Gerechtigkeit für beide Seiten!
+4 # Stefanie Zorn 04.06.2020, 18:03 Uhr
Ist das Consent Tool von Usercentrics (oder ein ähnlich arbeitendes Consent Tools) noch rechtskonform? Die meisten funktionieren ja so, dass man zunächst mit den Optionen "Einstellungen" und "OK" konfrontiert wird nebst einem Erläuterungstext, dass die Website Cookies zu Analyse- und sonstigen Zwecken setzen möchte. Bei Klick auf OK werden - bisher jedenfalls - alle Haken gesetzt. Nur, wer will, wird über die "Einstellungen" mit den einzelnen Haken (Notwendig, Analyse, Werbung...) konfrontiert, wo erstmal ausschließlich die notwendigen Cookies (unabänderbar) vorausgewählt sind. Nach dem Urteil klingt es jetzt so, als sei die Abkürzung über den "OK"-Button nicht in Ordnung.
0 # Schulz 02.06.2020, 20:46 Uhr
Auch ich betreibe einige Webseiten und die kommen völlig ohne Cookies aus. Für mich ist es unerhört, dass neuerdings fast jede Webseite von außen auf meinen Computer schreiben will. Natürlich stimme ich Cookies für zB einen Warenkorb zu, aber in den meisten Fällen suche ich nur Informationen im Internet. Dazu sind keine Cookies nötig.
+8 # K.S. 09.06.2020, 11:13 Uhr
Aha, und wie genau messen Sie dann die Performance Ihrer Seiten? Oder betreiben Sie Glaskugellesen?
+4 # hll 02.06.2020, 15:50 Uhr
"Aus § 5 Abs.3 TMG kommt das Erfordernis der „notwendigen Cookies“."
Seltsam ... einen Abs. 3 suche ich in § 5 vergeblich.
Im Urteil ging es um § 15 Abs. 3 Satz 1 TMG.
+12 # SW 02.06.2020, 13:54 Uhr
Was ich in diesem Artikel immer noch nicht eindeutig erkennen kann: Wurde nun entschieden das Cookies generell eine Einwilligung brauchen? Also ALLE Cookies (Session, Tracking, Warenkorb etc.) oder geht es final nur um Tracking-Cookies?
In einem Satz spricht man speziell vom Tracking, im nächsten Satz steht wieder nur das Cookies eine Einwilligung brauchen??? Ich bitte um Entschuldigung für die Kleinkariertheit, aber für mich ist es wirklich wichtig hier genau zu sein. Sonst verwirrt es zu sehr.
Weiter entsteht doch nun die Frage wie man die Einwilligung dokumentieren soll? Ich muss es ja nachweisen können das der Nutzer eingewilligt hat ...
Es ist wirklich nicht einfach was die Herren Politiker da teils auf den Weg bringen ...
+20 # Deniz Erdogan 02.06.2020, 13:48 Uhr
Ich verstehe nicht wieso sich rechtlich auf Cookies fokussiert wird, wenn es doch eigentlich um Tracking geht. Mit Hilfe von Cookies kann man Tracking umsetzen, aber das ist 1. bei weitem nicht das einzige Tracking-Verfahren und 2. bei weitem nicht der einzige Einsatzzweck von Cookies.
Mit dem eigentlichen Problem wird sich nicht richtig auseinandergesetzt und was daraus resultiert sind sinnlose Maßnahmen für Webseiten-Betreiber und -Besucher.
Des weiteren würde ich es begrüßen wenn es einen Web-Standard in Sachen Consent geben würde, so dass der Browser des Nutzers direkt zum Consent Management benutzt werden kann und man sich nicht mit kurzlebigen aber kostspieligen Insellösungen herumschlagen muss.
+5 # Jorge 02.06.2020, 13:24 Uhr
Diese Urteile sind völliger Humbug. Da müsste man schon etwas differenzieren. Z.B.
gibt es millionenfach Webseiten von Künstlern die mit all dem was Seesions-cookies angeht überhaupt nichts am Hut haben. Und falls jemand doch eine Thirdpart sprich
soziale Netzwerke oder Youtube Videos einbindet, wem intressiert das?
Der sogenannte "gläserne Bürger" ist der, der seine Cookies niemals löscht, weil er sprich überhaupt keine Ahnung hat
+5 # Thorben 05.06.2020, 13:28 Uhr
Der gläserne Bürger ist m.E. ohnehin Unfug. Als Website-Betreiber hat man ohnehin niemals die Möglichkeit eine Person vollständig, d.h. inkl. Adresse, Telefonnummer usw. zu identifizieren, nur anhand der Cookies. Das einzige, was die Cookies ermöglichen ist den gleichen Browser wieder zu erkennen. Ob die gleiche Person dahinter sitzt kann man ohnehin nicht feststellen.
-3 # ND 02.06.2020, 13:06 Uhr
gerade war ich auf der DHL-Seite und fand es überaus amüsant, dass sie zwar neuerdings den Zustimmungsbanner einblenden, das Tracking aber auch ohne Zustimmung läuft.
+1 # Makrus 02.06.2020, 12:46 Uhr
Wie stellt sich das ein Gericht denn vor? Das kommt dem gleich, wenn eine Ladengeschäft keine Kundenstatistik mehr führen dürfte. Ich habe Opt-out eine Weile probiert. Demnach hatte ich keine Besucher mehr auf meiner Seite gezählt.
0 # Michael Altmann 02.06.2020, 12:38 Uhr
Das Thema Local Storage, eine m. E. sicherere Alternative zu Cookies, wird meiner Meinung nach zu wenig thematisiert. Ist Local Storage juristisch als Cookie-Setzung zu werten? Im Gegensatz zu Letzterem können Local Storage-Daten nicht vom Server gesetzt und gelesen werden. Weil die DSGVO aber Cookies nicht namentlich erwähnt, vermute ich, dass ähnliche Technologien vom BGH-Urteil mit erfasst werden. Klarheit bezüglich Local Storage wird vermutlich erst nach einem weiteren EuGH- oder BGH-Urteil bestehen.
+4 # evo 02.06.2020, 12:31 Uhr
Ich habe mir das Consent Tool von User Centrics angesehen und auch wenn es sehr umfassend und transparent wirkt, bin ich doch über 2 Dinge gestolpert, die mich an dem Tool zweifeln lassen:
1) Trotz "Ablehnung" konnte ich Youtube-Videos auf der Seite abspielen, ohne zu einer Freigabe aufgefordert zu werden. Ein Blick in die Konsole zeigt mir, dass der YT Cookie aktiv ist. Wenn ich mir nun die Erklärung auf der Website von UC ansehe, dann sehe ich dass Youtube als "funktionaler Cookie" deklariert wurde, und damit nicht von mir abgelehnt werden kann (deaktivieren unmöglich). Meine IP wird laut Selbstauskunft selbstverständlich gespeichert.
2) Wird Matomo (als Google Analytics Alternative) ebenfalls als "Funktionaler Cookie" geführt. Somit werde ich gegen meinen Willen erfasst, nur halt über Matomo. Vielleicht hat der Betreiber Matomo und Youtube bewusst und entgegen der allgemeinen Auffassung so deklariert, was für mich nach einer ziemlichen Schummelei aussieht. Auch über Matomo wird laut Selbstauskunft zu allem Überfluss meine vollständige IP erfasst, was nicht einmal Google Analytics macht. Ich setze mich also einer weitaus aggressiveren Erfassung aus, als es mit GA der Fall wäre. Dass die gegen meinen Willen erhobenen persönlichen Daten auf einem unsicheren eigenen Server des Websitebetreibers lagern werden, macht die Sache nicht besser.
Es muss daher keine Schwäche des Tools sein, sondern allein der vermeintlichen Kreativität des Website-Betreibers geschuldet, wenn meine Überwachung als 'funktional' und somit technisch unabdingbar erklärt wird. Ich finde aber, als Hersteller einer solchen Lösung sollte UC vorbildlich handeln, und nicht das Gegenteil tun von dem was sie predigen. Auch zweifle ich daran, dass so ein Vorgehen abmahnsicher ist. Aber das wissen Sie sicher besser!
+5 # Ragl 02.06.2020, 12:27 Uhr
Und wenn man keine Werbe oder Tracking Cookies nutzt, wie sieht es dann aus mit den normalen Bannern. Erlaubt oder nicht?
+2 # Lars 02.06.2020, 11:58 Uhr
Nutze auf meiner Seite das Cookiebanner von “Cookie First”. Dort muss der Nutzer diese Häckchen aktiv setzen und auf speichern drücken. Reicht das so?
+6 # MKW 02.06.2020, 11:39 Uhr
Danke für den Artikel! Was ich mich schon länger frage: Wenn man nun ausschließlich notwendige Cookies auf der Seite einsetzt (z.B. zum Cookieconsent selbst), kann man dann dennoch so einen „Ruhig weitersurfen“ Hinweis verwenden? Also zB „Diese Seite verwendet ausschließlich notwendige Cookies. Mehr dazu in unserer DSE. OK-Button“
+2 # Markus Hopfenspirger 02.06.2020, 11:37 Uhr
Sind denn nun alle Cookies oder nur "Tracking Cookies" (auch wenn sie keinen personenbezug haben) von dem Urteil betroffen? Hierrüber wird sehr unterschiedlich berichtet...
Muss man z.B. für ein technisch einwandfrei umgesetztes und reines Session Cookie nun auch eine Frage stellen oder gar ein Opt-In anbieten?
0 # EK 02.06.2020, 11:28 Uhr
@VK: Da liegen Sie nicht ganz richtig und Herr Siebert is da näher an der Wahrheit. In den Cookies wird nicht der Warenkorb oder ein Spielstand gesichert. Erstens sind sie dafür zu klein und zweitens könnten so clientseitig die Daten manipuliert werden. Warenkörbe, Spielstände und ähnliches werden serverseitig in Sessions gespeichert und tatsächlich ist im Cookie eine ID, mit der der User wiedererkannt wird. Technisch ist das das serverseitige Sessionhandling auch tatsächlich wichtig, da große Dienste auf Serverfarmen oder Lastverteiler setzen und zwei Klicks nacheinander auf derselben Seite nicht zwingend auf demselben Server landen und so das Backend jederzeit den aktuellen Stand der Session kennen muss.
0 # IC 02.06.2020, 11:28 Uhr
Wenn ich KEIN Analytics, FB-Pixel o.ä. einsetze, also aktiv nichts tue, um irgendwelche Daten zu sammeln, dann werden ja trotzdem Cookies gesetzt.
Muss ich trotzdem ein Cookie-Banner haben, dem der Besucher aktiv zustimmt??
Weiterhin habe ich anderswo gelesen, dass bei notwendigen Cookies sogar KEIN Cookie-Banner angezeigt werden soll??
+3 # Rechtsanwalt Sören Siebert 04.06.2020, 08:40 Uhr
Das stimmt soweit. Nur wenn Sie Cookies setzen für die eine Einwilligung nötig ist benötigen Sie ein Consent Tool. Wenn Sie lediglich eigene notwendige Session Cookies setzen können Sie auf eine Einwilligung/ Cookei Banner verzichten.
+8 # cs 02.06.2020, 11:27 Uhr
Wieder etwas mehr "Unsicherheit" für Webseitenbetreiber und Programmierer.
Ich stamme aus den Anfängen des Internet und damals funktionierten Webseiten auch ohen Cookies wunderbar, (was sie auch heute noch tun). Irgendwann kamen dann die Cookies, hauptsächlich durch die Werbebranche und Firmen wie Google, die alles über die User erfahren wollten. Die User hat es kaum interessiert. Den meisten Usern waren die Cookies egal, meist wussten sie nicht mal was Cookies sind. 20 Jahre lang hat das Internet so recht gut funktioniert. Aber gerade in Deutschland muss es ja für alles eine Regelung geben, wo kämen wir denn sonst hin? Nun sind die Cookies dran. Und nun muss jeder aktiv zustimmen. Das hatten wir schon bei den E-Mails, wo es auch Sinn macht. Cookies kann jeder selber löschen oder blockieren.
Die meisten User sind nur noch genervt von den ewigen Cookie Bannern und haben sie einfach weggeklickt. Jetzt brauchen sie einen Klick mehr um zuzustimmen. Viel ändern wird sich deshalb nicht, es werden weiter Tracking Cookies eingesetzt. Und Webseitenbetreiber die Böses im Schilde führen werden auch weiterhin nicht fragen.
Für mich reine Zeitverschwendung. Ich selber programmiere meine Webseiten nur noch ohne Cookies. Der einfachste Weg. Und die Big Player werden andere Techniken nutzen. Dafür wird es dann wieder irgendwann Regelungen geben.
Datenschutz muss sein und ist wichtig, aber man kann auch alles Totregulieren.
Ich denke, wir haben ganz andere Probleme.
Die Menschen sollen sich nun um Cookies Gedanken machen... Nunja.
Würden alle User genau wissen, was alles technisch machbar ist in Bezug auf Mobiltelefone, würden die meisten ihr Handy verbrennen (oder vielleicht auch nicht, weil viele User die Gefahren einfach ignorieren)
Ich halte hin und wieder Vorträge zu diesem Thema und bin immer wieder erstaunt, wie wenig die User wissen, bzw wie wenig es manche interessiert.
Aber eines muss man im Umgang mit den modernen Techniken einfach wissen, Cookies sind unser geringstes Problem.
+1 # CE 02.06.2020, 11:23 Uhr
wie sieht es mit der Lösung aus das eine Vorauswahl getroffen wird (sprich alle Häckchen sind gesetzt) der User aber erst noch mit "ja ich akzeptiere alle cookies" bestätigen muss das er auch alles möchte. Direkt darunter gibt es einen Knopf "nur essentielle cookies akzeptieren" mit dem sämtliche Tracking Geschichten abgeschaltet werden aber z.b. Warenkorb / Session cookies freigeschaltet werden. Ist das noch Legal? So kann der Besucher doch eine Wahl treffen...
+8 # Test 02.06.2020, 11:22 Uhr
Auf dieser Website (eRecht24) selbst werden Cookies ohne meine Einwilligung bereits gesetzt. Das sieht man in Chrome wenn man auf das kleine Schloss neben der Adresse klickt. Da steht Cookies (8 werden verwendet). Überall wo ich sie manuell lösche kommt die Abfrage erneut, nur bei eRecht24 nicht. So viel zu "abmahnsicheren Premium Account".
+2 # BH 02.06.2020, 11:22 Uhr
Ist denn nun für "notwendige" Cookies auch eine vorherige Zustimmung nötig?
0 # Rechtsanwalt Sören Siebert 04.06.2020, 08:42 Uhr
Eigentlich nicht. Es gibt aber aktuell die Tendenz, alle möglichen Cookies als "notwendig" umzudefinieren. Das ist eben das Problem, es gibt nirgends eine Liste mit der man abgleichen kann welche Cookies denn genau nun "notwendig" sein sollen.
+27 # VK 01.06.2020, 10:03 Uhr
Ein paar Worte zu diesem Absatz:
[Zitat Anfang] Kaum eine Webseite funktioniert heute ohne Cookies. Diese sind dafür da, einen Nutzer „wiederzuerkennen“, wenn er zurück auf eine Webseite kommt, die er schon einmal besucht hat. Oder wenn es sich um Tracking Cookies handelt den Nutzer über verschiedene Webseiten zu erkennen. [Zitat Ende]
Praktisch alles in diesem Absatz ist falsch. Auch wenn heute fast alle Webseiten Cookies verwenden, würden die meisten von ihnen doch auch ohne sie tadelos funktionieren (selbst Werbung).
Cookies sind nicht "dafür da, einen Nutzer wiederzuerkennen", das ist lediglich eine mögliche Verwendung von Cookies. Cookies sind dazu da, kleine Textinformationen im Browser zwischenzuspeichern. Das kann auch ein Warenkorb auf einer Shoppingseite sein, ein Spielstand auf einer Gamingseite, oder einfach ein Login.
Die anschließend genannten Trackingcookies (die im Grunde auch nur normale Cookies sind) sind genau die Variante, die Nutzer wiedererkennen soll. Das Erkennen über verschiedene Webseiten hinweg, ist hingegen wieder nur eine mögliche Variante der Trackingcookies, die hauptsächlich von Werbefirmen verwendet wird.
Mir ist durchaus bewusst, dass Herr Siebert eigentlich nur eine leicht verständliche Erklärung für Nicht-Techniker geben wollte. Aber das geht auch, wenn man die Fakten korrekt wiedergibt.
Kaum eine Webseite verwendet heute keine Cookies. Diese werden oft dafür verwendet, einen Nutzer "wiederzuerkennen", wenn er zurück auf eine Webseite kommt, die er schon einmal besucht hat. Mit diese sogenannten Tracking Cookies kann der Nutzer auch über verschiedene Webseiten erkennt werden.
0 # Rechtsanwalt Sören Siebert 04.06.2020, 08:48 Uhr
Da haben Sie Recht. Gemeint war, dass es so gut wie keine (kommerziellen) Webseiten gibt, die keine Cookies nutzen. Wir korrigieren das.
Was den "Cookies sind dazu da Nutzer wiederzuerkennen" Teil angeht, ja, natürlich ist das vereinfacht. Aber die Beispiele die Sie genannt haben (...Warenkorb auf einer Shoppingseite, ein Spielstand auf einer Gamingseite oder einfach ein Login...) haben ja genau dieses Ziel: Über ein Cookie kann der Spielstand A einem Nutzer B zugeordnet werden.
Diese Fragen sind rechtlich und technisch sehr komplex, ohne Vereinfachung geht es da oft eben nicht.
0 # Johny 02.06.2020, 13:10 Uhr
Kaum eine Webseite? Gibt es dazu eine Statistik?
+3 # David Koplin 02.06.2020, 11:59 Uhr
Meine Webseite (bin Webdesigner und Fotograf) kommt ohne Cookies aus.
... und hebt sich dadurch deutlich von der Konkurrenz ab, aber ich verkaufe auch keine Handtaschen o.ä.
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