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Timestamp: 2016-10-25 08:36:57
Document Index: 214653994

Matched Legal Cases: ['Art. 126', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 304', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 51', 'Art. 62', 'Art. 44', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 83', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 64']

2C_150/2011 (05.07.2011)
2C_150/2011
beide vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 1. Dezember 2010.
Die serbische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1975) reiste zusammen mit ihrem Sohn Y.________ (geb. 1994) am 1. Februar 1999 in die Schweiz ein, nachdem sie sich zuvor elf Jahre in �sterreich aufgehalten hatte. Am 8. April 1999 heiratete X.________ den Schweizer B�rger Z.________ (geb. 1976) und erhielt in der Folge f�r sich und ihren Sohn eine Jahresaufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann. Diese wurde vom Migrationsamt des Kantons Thurgau jeweils verl�ngert, nachdem sich der Verdacht auf Scheinehe nach fremdenpolizeilichen Abkl�rungen nicht erh�rtet hatte. Seit August 2004 lebt X.________ dauerhaft von ihrem Ehemann getrennt, welcher weder sie noch ihren Sohn Y.________ finanziell unterst�tzt. Seit ihrem Zuzug in die Schweiz nimmt X.________ Sozialhilfeleistungen in Anspruch. Seit Mai 2002 wird sie vom Sozialamt Amriswil dauerhaft unterst�tzt. Der Saldo der Unterst�tzungsleistungen betrug am 20. April 2010 Fr. 159'273.65. Daneben bestehen Betreibungen in der H�he von Fr. 32'570.20 und 26 offene Verlustscheine in der H�he von Fr. 32'137.25 (Stand per 28. Oktober 2009).
Mit Entscheid vom 26. April 2010 wies das Migrationsamt des Kantons Thurgau das Gesuch vom 12. Oktober 2009 um Verl�ngerung der (am 7. Oktober 2009 abgelaufenen) Aufenthaltsbewilligung von X.________ und Y.________ ab, verweigerte ihnen den weiteren Aufenthalt im Kanton Thurgau und wies sie per 6. August 2010 aus der Schweiz weg. Das kantonale Departement f�r Justiz und Sicherheit (DJS) wies den dagegen erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 2. August 2010 ab und forderte die Gesuchsteller auf, die Schweiz bis zum 15. November 2010 zu verlassen. Mit Urteil vom 1. Dezember 2010 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die dagegen erhobene Beschwerde in Bezug auf die unentgeltliche Prozessf�hrung teilweise gut; in der Sache wies es die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 10. Februar 2011 beantragen X.________ und Y.________ dem Bundesgericht, das angefochtene Urteil vom 1. Dezember 2010 sei aufzuheben, von Wegweisungsmassnahmen gegen�ber den Beschwerdef�hrern sei Abstand zu nehmen und den Beschwerdef�hrern sei die "zuvor einger�umte Aufenthaltsbewilligung wieder zuzuerkennen und entsprechend zu verl�ngern". Eventualiter sei das DJS bzw. das Migrationsamt anzuweisen, den Beschwerdef�hrern eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Im Wesentlichen wird die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids sowie die Unverh�ltnism�ssigkeit der bevorstehenden Wegweisung ger�gt.
Das Migrationsamt, das DJS und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau - sowie mit versp�teter Eingabe das Bundesamt f�r Migration - schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 14. Februar 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) hat auf den 1. Januar 2008 das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder abgel�st (ANAG; BS 1 121 und �nderungen gem�ss der Fussnote zu Ziff. I von Anhang 2 zum AuG). Da im vorliegenden Fall eine Bewilligungsverl�ngerung nach Inkrafttreten des neuen Rechts zur Diskussion steht, ist dieses anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG). Keine Rolle spielt, dass sich der bisherige Aufenthalt auf eine Ehe st�tzt, die noch unter dem ANAG eingegangen wurde, und sich die Ehepartner vor dem 1. Januar 2008 getrennt haben (vgl. Urteile 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 1.1; 2C_411/2010 vom 9. November 2010 E. 1, nicht publ. in: BGE 137 II 1).
1.2 Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten u.a. unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Nach Art. 50 Abs. 1 AuG hat die ausl�ndische Ehegattin eines Schweizers nach Aufl�sung der Ehe oder Familiengemeinschaft dann weiterhin Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Die Beschwerdef�hrerin 1, welche mit einem Schweizer verheiratet ist und aufgrund dessen eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG erhalten hat, beruft sich f�r eine Bewilligungsverl�ngerung auf Art. 50 AuG und behauptet, die Voraussetzungen seien hierf�r erf�llt. Ob dies zutrifft, ist - abgesehen von offensichtlichen F�llen - eine Frage der materiellen Pr�fung. F�r das Eintreten auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gen�gt, dass potentiell ein Anspruch besteht (Urteil 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 1.2 mit Hinweisen). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin 1 grunds�tzlich einzutreten.
1.3 Die dem Bundesgericht vorgelegte Vollmacht bezieht sich lediglich auf die Beschwerdef�hrerin 1. Als gesetzliche Vertreterin ihres minderj�hrigen Sohnes (vgl. Art. 304 Abs. 1 ZGB) kann X.________ auch f�r diesen Beschwerde f�hren.
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen diese nur dann ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.5 Die Beschwerdeschrift hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insoweit, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1 Unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin 1, die immer noch mit ihrem schweizerischen Ehemann verheiratet ist, einen Anspruch auf Verl�ngerung ihrer - bereits am 7. Oktober 2009 abgelaufenen - Aufenthaltsbewilligung seit der Aufgabe des gemeinsamen Wohnsitzes nicht mehr aus Art. 42 Abs. 1 AuG herleiten kann.
Fraglich und - entgegen der Auffassung der Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.2) - zu pr�fen ist hier, ob der Beschwerdef�hrerin 1 ein Anspruch gem�ss Art. 50 Abs. 1 AuG zusteht (vgl. auch E. 1.2 hiervor). Danach besteht nach Aufl�sung der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehepartners auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen namentlich vorliegen, wenn der erw�hnte Ehepartner Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).
2.2 Zwar h�lt sich die Beschwerdef�hrerin 1 mit ihrem Sohn seit 1999 in der Schweiz auf und sie hat hier mit ihrem Gatten unbestrittenermassen �ber drei Jahre zusammengelebt (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.), doch kann nicht gesagt werden, dass sie sich in die hiesigen Verh�ltnisse integriert h�tte (vgl. auch Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber die Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit, VZAE; SR 142.201): Dagegen sprechen zun�chst der Bezug erheblicher Betr�ge der Sozialhilfe, die Anh�ufung von Schulden sowie die fehlende Teilnahme am Wirtschaftsleben (vgl. dazu Sachverhalt lit. A). Aus den Akten ergibt sich zudem, dass die Beschwerdef�hrerin 1 zwischen 1999 und 2010 insgesamt sechs Mal wegen diversen Verst�ssen gegen die schweizerische Rechtsordnung mit einer Busse bestraft bzw. einmal zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Wochen verurteilt worden ist. Von einer erfolgreichen beruflichen oder sozialen Integration kann somit nicht die Rede sein. Die Beschwerdef�hrerin 1 macht denn auch nicht konkret geltend, es bestehe in ihrem Fall eine erfolgreiche Integration.
2.3 Zu beurteilen bleibt, ob die Bewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG aus wichtigen pers�nlichen Gr�nden zu erneuern ist. Solche Gr�nde k�nnen gem�ss Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich vorliegen, wenn der ausl�ndische Ehepartner Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint.
Art. 50 AuG bezweckt die Vermeidung von schwerwiegenden H�rtef�llen bei der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft. Ein weiterer Aufenthalt in der Schweiz kann sich etwa dann als gerechtfertigt erweisen, wenn der in der Schweiz lebende Ehepartner verstorben ist oder wenn aufgrund der gescheiterten Ehe die famili�re und soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark erschwert wird. Zu ber�cksichtigen sind auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben. Steht fest, dass die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben in ihrer Pers�nlichkeit ernstlich gef�hrdet ist und ihr eine Fortf�hrung der ehelichen Beziehung nicht l�nger zugemutet werden kann, ist dies beim Entscheid besonders in Rechnung zu stellen. Demgegen�ber ist eine R�ckkehr zumutbar, wenn der Aufenthalt in der Schweiz nur k�rzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft wurden und die erneute Integration in der Heimat keine besonderen Probleme stellt (Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum AuG, BBl 2002 3753 f. Ziff. 1.3.7.5 f.). Sowohl die eheliche Gewalt als auch die starke Gef�hrdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland k�nnen ihrem Ausmass und den Gesamtumst�nden entsprechend bei der Beurteilung je f�r sich allein bereits einen wichtigen pers�nlichen Grund darstellen (BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Art. 31 VZAE nennt diverse Kriterien, die bei der Beurteilung zu ber�cksichtigen sind, auch wenn sie einzeln betrachtet noch grunds�tzlich keinen H�rtefall zu begr�nden verm�gen. Es handelt sich hierbei um den Grad der Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverh�ltnisse, die finanziellen Verh�ltnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand (BGE 137 II 1 E. 4.1 S. 7).
2.4 Die Beschwerdef�hrerin 1 macht geltend, ihre Reintegration in Serbien w�rde auf besondere Probleme stossen; weder sie noch ihr Sohn h�tten in Serbien eine Zukunft. Die Eltern der Beschwerdef�hrerin 1 lebten zwar in einem Dorf in Serbien, seien aber beide arbeitslos. Zudem geh�re ihre Familie zur Volksgruppe der Rum�nen, eine Minderheit, welche von der serbischen Bev�lkerungsmehrheit nicht akzeptiert werde. Insbesondere f�r den Sohn Y.________ erweise sich eine R�ckkehr nach Serbien als unzumutbar, habe er doch seine gesamte Lebenspr�gung im deutschsprachigen Raum (�sterreich und Schweiz) erfahren.
2.5 Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin 1 das Vorliegen wichtiger pers�nlicher Gr�nde nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu Recht verneint: Obwohl sie seit ihrem 14. Lebensjahr in �sterreich lebt, beherrscht sie die Landessprache ihres Heimatstaates, wo auch ihre Eltern (wieder) leben. Trotz ihres elfj�hrigen Aufenthaltes in der Schweiz kann ihre berufliche und soziale Integration nicht als vertieft bezeichnet werden. Eine allenfalls erleichtert m�gliche Berufst�tigkeit in der Schweiz stellt keinen Grund f�r das Vorliegen einer starken Gef�hrdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland dar. Ebenso wenig kann aus der erstmals vorgebrachten (angeblichen) Zugeh�rigkeit zur rum�nischen Minderheit - soweit es sich dabei ohnehin nicht um ein unzul�ssiges Novum handelt (vgl. E. 1.4 hiervor) - auf einen schwerwiegenden H�rtefall geschlossen werden. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz den Schluss ziehen, die Wiedereingliederung in Serbien m�ge mit gewissen Schwierigkeiten verbunden sein, eine starke Gef�hrdung im Sinne von Art. 50 Abs. 2 AuG liege jedoch nicht vor.
Soweit die Beschwerdef�hrerin 1 neu (mit separater Eingabe vom 16. Mai 2011) vorbringt, es sei ihr gelungen, per 2. Mai 2011 eine Arbeitsstelle anzutreten, handelt es sich um ein unzul�ssiges Novum; der Einsatzvertrag vom 9. Mai 2011 ist als unzul�ssiges "echtes" Novum aus dem Recht zu weisen (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344 mit Hinweisen; vgl. E. 1.4 hiervor).
2.6 In Bezug auf den Beschwerdef�hrer 2 hat die Vorinstanz festgehalten, dass diesen der Wegweisungsentscheid h�rter treffen w�rde, da er seit seinem 5. Lebensjahr in der Schweiz lebe. In der Beschwerdeschrift wird geltend gemacht, der Beschwerdef�hrer 2 spreche nur Rum�nisch und Deutsch, beherrsche aber die serbische Sprache nicht. Mit Serbien verbinde ihn nichts; seine gesamte Existenz und Zukunft sei in Frage gestellt.
Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz trifft den heute 17-j�hrigen Sohn empfindlich, ist dieser doch in �sterreich geboren und kennt sein Heimatland nur - aber immerhin - von diversen Ferienbesuchen. Ob er einen Anspruch aus Art. 50 AuG, allenfalls in Verbindung mit Art. 8 EMRK h�tte, kann offengelassen werden: Selbst bejahendenfalls erlischt der Anspruch gem�ss Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. e AuG (vgl. auch Art. 44 lit. c AuG) aufgrund der vorliegenden erheblichen und dauerhaften Sozialhilfeabh�ngigkeit.
2.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrerin 1 somit weder gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG noch auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ein Anspruch auf Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung zusteht. Unter Ber�cksichtigung der Sozialhilfeabh�ngigkeit entf�llt auch die Grundlage f�r die weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung f�r den Beschwerdef�hrer 2.
Soweit die Beschwerdef�hrer beantragen, von der Wegweisung abzusehen, w�re nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zul�ssig (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Sie machen diesbez�glich jedoch keine geeigneten R�gen geltend, so dass auf diesen Antrag nicht einzutreten ist. Im �brigen ist nichts ersichtlich, das der Wegweisung entgegenst�nde. Diese ist die konsequente Folge der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG).
4.1 Daraus ergibt sich, dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.2 Damit werden die Beschwerdef�hrer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde aber nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrer als erstellt gelten kann, was das Verwaltungsgericht auch f�r das vorinstanzliche Verfahren festgestellt hat, ist dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung des beigezogenen Rechtsanwalts zu entsprechen (Art. 64 BGG).
Den Beschwerdef�hrern wird f�r das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
b) Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand bestellt und aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Migrationsamt, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.