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Timestamp: 2016-10-26 00:38:34
Document Index: 379868470

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 121', 'Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 97', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 127', 'Art. 66']

1F_6/2016 (28.04.2016)
1F_6/2016 � � Urteil vom 28. April 2016
handelnd durch Huawei Technologies Switzerland AG, und diese vertreten durch
Revisionsgesuch gegen das Urteil vom 30. M�rz 2016 des Schweizerischen Bundesgerichts 1C_343/2015.
A.________ hatte gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 27. Mai 2015 betreffend die Baubewilligung f�r eine Mobilfunkanlage eine Beschwerde erhoben, die das Bundesgericht mit Urteil 1C_343/2015 vom 30. M�rz 2016 abwies, soweit es darauf eintrat.
2.1.�Mit einer als "Rekurs, Revision, Einsprache und Beschwerde" bezeichneten Eingabe vom 18. April 2016 stellt A.________ dem Bundesgericht sinngem�ss den Antrag, das Urteil 1C_343/2015 vom 30. M�rz 2016 aufzuheben und das Baugesuch abzulehnen. Der Sache nach handelt es sich bei dieser Eingabe um ein Revisionsgesuch.
2.2.�Entscheide des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausf�llung in Rechtskraft (Art. 61 BGG). Eine nochmalige �berpr�fung der einem Urteil des Bundesgerichts zugrunde liegenden Streitsache ist grunds�tzlich ausgeschlossen. Das Bundesgericht kann auf seine Urteile nur zur�ckkommen, wenn einer der in den Art. 121 ff. BGG abschliessend aufgef�hrten Revisionsgr�nde vorliegt (Urteil 1F_10/2015 vom 7. Mai 2015 E. 2.1).
2.3.�Der Gesuchsteller r�gt unter Berufung auf Art. 95 BGG als Verletzung von Bundesrecht Verst�sse gegen das Willk�rverbot gem�ss Art. 9 BV und den Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV. Zudem macht er geltend, im Baubewilligungsverfahren h�tte ein erst nachtr�glich eingereichtes Beweismittel nicht ber�cksichtigt werden d�rfen. Die damit ge�bte Kritik an der Rechtsanwendung des Bundesgerichts kann keinen Revisionsgrund begr�nden (vgl. Urteil 1F_6/2015 vom 20. Februar 2015 E. 1.2).
2.4.�Weiter r�gt der Gesuchsteller unter Hinweis auf Art. 97 BGG eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Gem�ss Art. 121 lit. d BGG liegt jedoch ein Revisionsgrund nur vor, wenn das Bundesgericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt hat. Dass diese Voraussetzung gegeben sein soll, macht der Gesuchsteller nicht geltend. Er bringt lediglich vor, es sei zu kl�ren, weshalb das Bundesgericht in seinem Entscheid zu seinen Ausf�hrungen zur M�glichkeit permanenter Messungen bzw. zum von ihm angerufenen Bericht "Langzeitmonitoring hochfrequenter elektromagnetischer Felder von Funkanlagen" aus dem Jahr 2004 keine Stellung genommen habe. Dieser Vorwurf ist im �brigen unbegr�ndet, weil das Bundesgericht im vom Revisionsgesuch betroffenen Entscheid in E. 6.6 ausf�hrte, dass der Beschwerdef�hrer seine Vorschl�ge zur Verbesserung der Messungen weder bez�glich der praktischen Durchf�hrbarkeit noch ihrer Auswirkungen auf die Messungenauigkeit durch neuere Studien belege. Damit hat das Bundesgericht zum Ausdruck gebracht, dass es die angerufene �ltere Studie, die zum Ergebnis kam, dass der Aufbau eines Netzes fest installierter Messstationen zum "Monitoring" hochfrequenter Felder bez�glich Aussagekraft und Sinnhaftigkeit kritisch zu hinterfragen sei, nicht als Nachweis f�r in der Praxis durchf�hrbare bessere Messm�glichkeiten gen�gen liess.
2.5.�Nach dem Gesagten hat der Gesuchsteller in seinem Revisionsgesuch keine Revisionsgr�nde gem�ss Art. 121 ff. BGG aufgezeigt, weshalb auf dieses Gesuch ohne Durchf �hrung eines Schriftenwechsels nicht einzutreten ist (Art. 127 BGG).
Unter den gegebenen Umst�nden kann darauf verzichtet werden, f�r das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).