Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I-20%20U%2043/08
Timestamp: 2020-04-02 01:13:36
Document Index: 366847947

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', 'BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 4', '§ 4', 'BGH']

Rechtsprechung: 20 U 43/08 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 14.10.2008
OLG Düsseldorf, 08.07.2008 - I-20 U 43/08
https://dejure.org/2008,5326
OLG Düsseldorf, 08.07.2008 - I-20 U 43/08 (https://dejure.org/2008,5326)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.07.2008 - I-20 U 43/08 (https://dejure.org/2008,5326)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Juli 2008 - I-20 U 43/08 (https://dejure.org/2008,5326)
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§ 3 UWG; § 4 Nr. 9 UWG
Unlautere Nachahmung von Schuhen - Crocs
Wettbewerbsrechtlicher Schutz aus dem UWG wegen Vertrieb eines ähnlichen Schuhmodells
Herkunftstäuschung und Rufschädigung durch Inverkaufbringen eines nachgebildeten amerikanischen Schuhmodells auf dem deutschen Markt; Einstweiliger Rechtsschutz bei im Trend liegenden Produkten wegen zeitlicher Begrenztheit der Umsatzmöglichkeiten; Vermeidbare Täuschung ...
GRUR-RR 2009, 142
Jedenfalls ist es dem Beklagten aus Rechtsgründen verwehrt, sich darauf zu berufen, die wettbewerbliche Eigenart sei (vermeintlich) durch Verbreitung fremder Nachahmungen entfallen, solange (wie hier) entsprechende Unterlassungsansprüche der Klägerin mit Blick auf die erwähnten Rechtsverfolgungsmaßnahmen nicht infolge Verwirkung untergegangen sind (vgl. BGH GRUR 2007, 984 Rn 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 142, 144;… Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rn. 3.26).
Auch die Beklagte hat nicht aufgezeigt, dass zum Zeitpunkt seiner Markteinführung Wettbewerber Produkte mit einer auch nur ähnlichen Gesamtwirkung angeboten haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, zur bereits damals hohen Bekanntheit der Produkte der Klägerinnen).
Schließlich ist zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte nicht mit Erfolg auf den Vertrieb anderer Nachahmungsprodukte berufen kann, solange Ansprüche wegen dieser Produkte nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH, WRP 2007, 1455 = GRUR 2007, 984 Tz. 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, 144 - Crocs;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.26).
Auch die Beklagte hat nicht aufgezeigt, dass zum Zeitpunkt ihrer Markteinführung Wettbewerber Produkte mit einer auch nur ähnlichen Gesamtwirkung angeboten haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142 - Crocs, zur bereits damals hohen Bekanntheit der Produkte der Klägerinnen).
Schließlich ist zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte nicht mit Erfolg auf den Vertrieb anderer Nachahmungsprodukte berufen kann, solange Ansprüche wegen des Vertriebs dieser Produkte nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH, WRP 2007, 1455 = GRUR 2007, 984 Tz. 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, 144 - Crocs;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.26).
Die in einem ordentlichen Verfahren ergangene Nichtigkeitsentscheidung des HABM betreffend das Verfügungsgeschmacksmuster hat im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung so viel Gewicht, dass die Verfügungsklägerin nicht in einem summarischen Verfahren gestützt auf den Bestand des Schutzrechtes ein wirtschaftlich einschneidendes Verbot gegenüber der Verfügungsbeklagten erlangen könnte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2008, Az. I -20 U 43/08).
Dies bedeutet, dass sich ein Nachahmer zur Begründung des Wegfalls der wettbewerblichen Eigenart nicht darauf berufen kann, dass dies durch Verbreitung eigener oder fremder Nachahmungen geschehen ist, solange Ansprüche gegen ihn oder andere Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen sind (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2008, I- 20 U 43/08;… Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rz. 9.26).
Zudem habe das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 08.07.2008 (vgl. GRUR-RR 2009, 142 - D) bestätigt, dass sich ein Nachahmer zur Begründung des Wegfalls der wettbewerblichen Eigenart nicht darauf berufen könne, dass dies durch Verbreitung eigener oder fremder Nachahmung geschehen sei, solange Ansprüche gegen ihn oder andere Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen seien.
Der Verlust der wettbewerblichen Eigenart tritt hingegen noch nicht dadurch ein, dass andere Nachahmer mehr oder weniger gleichzeitig auf den Markt kommen, solange Ansprüche gegen Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH GRUR 2007, 984 - Gartenliege; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 142, 144).
OLG Celle, 14.10.2008 - 20 U 43/08
https://dejure.org/2008,56584
OLG Celle, 14.10.2008 - 20 U 43/08 (https://dejure.org/2008,56584)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.10.2008 - 20 U 43/08 (https://dejure.org/2008,56584)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Januar 2008 - 20 U 43/08 (https://dejure.org/2008,56584)
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Eigenverschulden der Tierärztin bei Beißen eines Hundes