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Timestamp: 2016-10-28 02:40:03
Document Index: 76318044

Matched Legal Cases: ['Art. 56', 'Art. 56', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 434/06 (06.12.2006)
U 434/06
S.________, 1945, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa, Strassburgstrasse 10, 8004 Z�rich,
(Entscheid vom 11. Juli 2006)
Die 1945 geborene S.________ zog sich am 10. April 1996 bei einem Sturz auf die linke Hand eine Radiusfraktur zu. F�r die Folgen dieser Verletzung sprach ihr die Generali Allgemeine Versicherungen, Genf, als obligatorischer Unfallversicherer mit Verf�gung vom 3. September 2001 und Einspracheentscheid vom 7. Januar 2002 f�r die Zeit ab 1. April 2001 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 28 % zu.
Am 7. Oktober 2002 meldete der Arbeitgeber der Generali, die Versicherte sei ab 1. August 2002 nur noch zu 50 % arbeitsf�hig. Der Versicherer richtete in der Folge Taggelder auf Grund einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % (unter Anrechnung der laufenden Rente) aus, lehnte es jedoch zun�chst ab, �ber eine Rentenerh�hung zu entscheiden, da die medizinische Behandlung noch andauere. Am 8. Dezember 2003 erkl�rte die Generali, die Rente werde ab 1. Januar 2004 provisorisch auf 50 % erh�ht. Schliesslich sprach sie der Versicherten mit Verf�gung vom 26. Januar 2005 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % zu, wobei gleichzeitig der den "provisorischen" Zahlungen zu Grunde gelegte versicherte Verdienst reduziert wurde.
Nachdem die Versicherte am 28. Februar 2005 hatte Einsprache erheben lassen, holte die Generali ein spezial�rztliches Gutachten ein, welches am 7. Oktober 2005 erstattet wurde. Zusatzfragen des Versicherers beantwortete der Experte am 22. Dezember 2005. In der Folge verlangte die Generali von der Arbeitgeberin und der Versicherten eine Reihe weiterer Ausk�nfte. Zudem veranlasste sie eine �berwachung der Pr�senzzeiten der Versicherten an ihrem Arbeitsplatz. Deren Antrag, unverz�glich den Einspracheentscheid zu erlassen, entsprach die Generali zun�chst nicht.
Am 3. Mai 2006 liess S.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich beantragen, es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin Recht verweigere, Recht verz�gere, und es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihr Verfahren innert Monatsfrist durch Einspracheentscheid abzuschliessen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde ab und auferlegte der Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Entscheid vom 11. Juli 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ das Rechtsbegehren stellen, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die ger�gte Rechtsverz�gerung zu best�tigen; eventualiter wird die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz, subeventualiter die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Urteils (Erhebung von Verfahrenskosten) beantragt.
Mit Schreiben vom 9. Oktober und 14. November 2006 l�sst die Beschwerdef�hrerin diverse Unterlagen aus dem invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren einreichen.
1.1 Gegen Einspracheentscheide oder Verf�gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungstr�ger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verf�gung oder keinen Einspracheentscheid erl�sst (Art. 56 Abs. 2 ATSG). Unter der Geltung des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist eine Rechtsverz�gerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht mehr bei der Aufsichtsbeh�rde, sondern beim kantonalen Versicherungsgericht zu erheben (BGE 130 V 92 Erw. 2).
1.2 Das mit der Rechtsverz�gerungs- oder -verweigerungsbeschwerde verfolgte rechtlich gesch�tzte Interesse besteht darin, einen an eine gerichtliche Beschwerdeinstanz weiterziehbaren Entscheid zu erhalten. Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist deshalb - auch unter der Herrschaft des ATSG - allein die Pr�fung der beanstandeten Rechtsverweigerung oder Rechtsverz�gerung. Nicht zum Streitgegenstand geh�ren dagegen die durch die Verf�gung oder (wie hier) den Einspracheentscheid zu regelnden materiellen Rechte und Pflichten (SVR 2005 IV Nr. 26 S. 102 Erw. 4.2 mit Hinweisen [= Urteil K. vom 23. Oktober 2003, I 328/03]).
2.1 Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV - sowie gegebenenfalls von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (BGE 130 I 178 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbeh�rde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz f�llt, nicht an die Hand nimmt und behandelt. Ein solches Verhalten einer Beh�rde wird als formelle Rechtsverweigerung bezeichnet. Art. 29 Abs. 1 BV ist aber auch verletzt, wenn die zust�ndige Beh�rde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der �brigen Umst�nde als angemessen erscheint (so genannte Rechtsverz�gerung). F�r die Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gr�nde die Rechtsverweigerung oder Rechtsverz�gerung zur�ckzuf�hren ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Beh�rde nicht oder nicht fristgerecht handelt (RKUV 2004 Nr. U 506 S. 255 Erw. 3 [= Urteil A. vom 29. Oktober 2003, U 217/02]; Urteil E. vom 17. Juli 2006, B 5/05, Erw. 3.3, mit weiteren Hinweisen).
2.2 Eine unzul�ssige Rechtsverz�gerung liegt vor, wenn die Beh�rde ihren Entscheid in objektiv nicht gerechtfertigter Weise hinausz�gert. Ob dies zutrifft, beurteilt sich auf Grund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls. Massgebend sind in diesem Zusammenhang namentlich die besondere Bedeutung und die Art des Verfahrens, die Komplexit�t und Schwierigkeit der Sache sowie das prozessuale Verhalten der Beteiligten (BGE 125 V 191 f. Erw. 2a; Urteil E. vom 17. Juli 2006, B 5/05, Erw. 3.4). Diese Rechtsprechung l�sst nicht zu, dass das Gericht in abstrakter und verbindlicher Form ein f�r allemal festlegen k�nnte und d�rfte, innerhalb welcher Zeitspanne eine Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde einen Entscheid zu f�llen hat, ohne sich dem Vorwurf einer Rechtsverz�gerung auszusetzen. Die betroffene Beh�rde oder Organisation hat Anspruch darauf, dass gegen sie erhobene Vorw�rfe in jedem einzelnen Fall anhand der konkreten Umst�nde gepr�ft werden (Urteil S. vom 14. Januar 2004, U 220/03, Erw. 2.1 und 2.2; vgl. auch Urteil V. vom 24. Mai 2006, I 760/05, Erw. 3).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin eine Rechtsverz�gerung oder eine Rechtsverweigerung begangen hat, indem sie trotz entsprechender Aufforderungen der Beschwerdef�hrerin keinen Einspracheentscheid erliess.
3.1 Nachdem das Revisionsverfahren mit dem Schreiben der Arbeitgeberin vom 7. Oktober 2002 eingeleitet worden war, holte die Generali - nach weiteren Interventionen der Arbeitgeberin - einen Bericht des Dr. med. B.________, Chirurgie FMH, speziell Handchirurgie, vom 25. Februar 2003 ein. In der Folge erkl�rte sie mit Schreiben vom 14. Mai 2003, es werde bis auf weiteres ein Taggeld von 50 % (abz�glich die laufende Rente von 28 %) ausbezahlt. Die Voraussetzungen f�r eine Rentenerh�hung seien dagegen angesichts der noch laufenden medizinischen Behandlung nicht erf�llt. Nachdem der Rechtsvertreter einen weiteren Bericht des Dr. med. B.________ vom 11. Juni 2003 eingereicht und mit Schreiben vom 17. Juni und 21. August 2003 den baldigen Fallabschluss verlangt hatte, erkl�rte die Generali am 1. September 2003, es werde zu einer Rentenrevision kommen; sie warte aber den IV-Entscheid ab und zahle inzwischen weiterhin Taggeld zu 50 % aus. In einem Schreiben vom 8. Dezember 2003 best�tigte der Versicherer sodann die provisorische Erh�hung der Rente auf 50 % mit Wirkung ab 1. Januar 2004. Gem�ss Erkl�rung vom 7. Juni 2004 wurden die provisorischen Rentenzahlungen gestoppt, um eine �berentsch�digung im Hinblick auf die zu gew�hrende Komplement�rrente zu vermeiden. Am 12. Oktober 2004 erkl�rte die Generali, die Anspruchsbeurteilung werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen; man richte jedoch eine Akontozahlung von Fr. 15'000.- aus. Schliesslich verf�gte der Versicherer am 26. Januar 2005 (nebst anderen Aspekten) die revisionsweise Erh�hung der Invalidenrente von 28 % auf 50 % per 1. August 2002.
3.2 Die Versicherte liess am 28. Februar 2005 Einsprache erheben und insbesondere geltend machen, der Invalidit�tsgrad belaufe sich auf 75 %. Sie st�tzte sich dabei auf einen Bericht des Dr. med. B.________ vom 12. Dezember 2003 sowie die seitherigen Eintragungen im Unfallschein. Am 24. Juni 2005 zog die Generali die Unterlagen der Invalidenversicherung bei. Gleichentags teilte sie dem Rechtsvertreter der Versicherten mit, sie beabsichtige, eine spezial�rztliche Begutachtung zu veranlassen. In der Folge erteilte der Versicherer Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, speziell Handchirurgie, den Auftrag zur Ausarbeitung eines Gutachtens. Dieses wurde am 7. Oktober 2005 erstattet. Zusatzfragen des Versicherers vom 3. November 2005 beantwortete der Experte mit Schreiben vom 22. Dezember 2005. Am 11. Januar 2006 wurde der Vertreter der Versicherten durch die Generali eingeladen, sich zu den Antworten zu �ussern. Ausserdem wandte sich der Versicherer am 11. Januar 2006, 20. Januar 2006 und 16. Februar 2006 an die Arbeitgeberin und verlangte verschiedene Ausk�nfte. Die entsprechenden Antworten datieren vom 17. Januar 2006, 27. Januar 2006 und 27. Februar 2006. Schliesslich erteilte die Generali am 8. Februar 2006 einer spezialisierten Unternehmung den Auftrag zur Erhebung der Pr�senzzeiten der Versicherten an ihrem Arbeitsplatz, dies mit der Begr�ndung, die entsprechenden Angaben h�tten stark divergiert. Der entsprechende Bericht datiert vom 17. M�rz 2006. Zwischenzeitlich hatte die Generali am 7. M�rz 2006 erneute Auskunftsbegehren gegen�ber der Versicherten und ihrem Arbeitgeber gestellt. Am 13. M�rz 2006 erkl�rte der Versicherer, er stelle eine Verletzung der Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 28 Abs. 1 ATSG fest, und k�ndigte einen Entscheid auf Grund der Akten an. Am 31. M�rz 2006 stellte die Generali dem Vertreter der Versicherten den �berwachungsbericht (mit CD) zu und drohte die Vornahme einer reformatio in peius an. Weiter holte sie mit Schreiben vom 12. April 2006 ein Zusatzgutachten des Dr. med. M.________ ein. Die Versicherte liess am 3. Mai 2006 die Beschwerde wegen Rechtsverz�gerung/Rechtsverweigerung einreichen.
3.3 Das Verfahren bis zum Erlass der Verf�gung vom 26. Januar 2005 bildet nicht Gegenstand der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Seine vergleichsweise lange Dauer ist aber insofern zu ber�cksichtigen, als dem Beschleunigungsgebot in dieser Konstellation besondere Bedeutung zukommt. Nach der Einspracheerhebung wurde der Erlass eines Entscheids zun�chst deshalb verz�gert, weil der Versicherer eine Erg�nzung der medizinischen Akten in Bezug auf die handchirurgische Situation f�r erforderlich hielt. Dies l�sst sich insbesondere mit Blick auf den Umstand, dass die bereits vorhandenen Stellungnahmen vom behandelnden Arzt stammten, nicht als das Verfahren unn�tig verl�ngerndes Verhalten bewerten (vgl. zur Problematik der Vereinbarkeit von Therapie- und Expertiseauftrag aus der j�ngeren Rechtsprechung Urteil P. vom 2. August 2006, U 58/06, Erw. 2.2). Die Einholung des Gutachtens hatte sodann im Rahmen des Einspracheverfahrens zu erfolgen. Es w�re nicht zul�ssig gewesen, stattdessen einen kassatorischen Einspracheentscheid zu erlassen mit der Feststellung, der Sachverhalt bed�rfe weiterer Abkl�rung, und die Veranlassung der Expertise in ein neues Verf�gungsverfahren zu verweisen (BGE 131 V 407). Die nach der Abfassung des Gutachtens und der Beantwortung der Zusatzfragen vorgenommenen weiteren Abkl�rungen wurden in einem vertretbaren zeitlichen Rahmen durchgef�hrt. Die relativ ausf�hrlichen Erkundigungen bez�glich des geleisteten Arbeitspensums lassen sich nicht schlechthin als unn�tig bezeichnen, zumal die entsprechenden Angaben zum Teil nicht �bereingestimmt hatten und der tats�chlich erbrachten Arbeitsleistung bei der Ermittlung des Invalideneinkommens eine gewisse Bedeutung zukommen kann (vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa). Unter dem Aspekt des Beschleunigungsgebots ist auch nicht zu beanstanden, dass die Generali ein Zusatzgutachten einholte, nachdem sich nach ihrer Einsch�tzung auf Grund der Ergebnisse der �berwachung die Frage nach deren Vereinbarkeit mit den medizinischen Akten stellte. Unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde ist daher ein rechtsverz�gerndes oder -verweigerndes Vorgehen des Versicherers zu verneinen.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet des Weiteren, dass ihr das kantonale Gericht die Verfahrenskosten auferlegt hat.
4.1 Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist grunds�tzlich kostenlos. Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verh�lt, k�nnen jedoch eine Spruchgeb�hr und die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 61 lit. a ATSG). Die Vorinstanz hat das Verhalten der Beschwerdef�hrerin als mutwillig qualifiziert mit der Begr�ndung, diese habe die langwierigen Abkl�rungen zumindest teilweise selbst verschuldet.
4.2 Die vor dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 ergangene Rechtsprechung zu den bundesrechtlichen Begriffen der Mutwilligkeit und des Leichtsinns bleibt auch nach diesem Datum weiterhin massgebend (SVR 2004 EL Nr. 2 S. 6 Erw. 3 [= Urteil M. vom 4. September 2003, P 23/03]). Mutwillige oder leichtsinnige Prozessf�hrung ist demnach gegeben, wenn eine Partei Tatsachen wider besseres Wissen als wahr behauptet oder ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abst�tzt, von dem sie bei Beachtung der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen m�sste, dass er unrichtig ist. Mutwillig ist ferner das Festhalten an einer offensichtlich gesetzeswidrigen Auffassung. Leichtsinnige oder mutwillige Prozessf�hrung liegt aber so lange nicht vor, als es der Partei darum geht, einen bestimmten, nicht als willk�rlich erscheinenden Standpunkt durch das Gericht beurteilen zu lassen. Die Erhebung einer aussichtslosen Beschwerde darf sodann einer leichtsinnigen oder mutwilligen Beschwerdef�hrung nicht gleichgesetzt werden. Das Merkmal der Aussichtslosigkeit f�r sich allein l�sst einen Prozess noch nicht als leichtsinnig oder mutwillig erscheinen. Vielmehr bedarf es zus�tzlich des subjektiven - tadelnswerten - Elements, dass die Partei die Aussichtslosigkeit bei der ihr zumutbaren vernunftgem�ssen �berlegung ohne weiteres erkennen konnte, den Prozess aber trotzdem f�hrt. Mutwillige Prozessf�hrung kann ferner darin begr�ndet liegen, dass eine Partei eine ihr in dieser Eigenschaft obliegende Pflicht (Mitwirkungs- oder Unterlassungspflicht) verletzt (BGE 128 V 324 Erw. 1b mit Hinweisen).
4.3 Bei Einreichung der Rechtsverz�gerungsbeschwerde hatte das Einspracheverfahren rund 14 Monate, das Revisionsverfahren als Ganzes rund dreieinhalb Jahre gedauert. Wie die Vorinstanz festh�lt, sind "gewisse L�ngen in der (...) Gesamtbearbeitungsphase des Revisionsverfahrens (...) nicht zu verkennen". Das Einspracheverfahren f�r sich allein genommen nahm, auch wenn eine Rechtsverz�gerung zu verneinen ist, �berdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch, wobei insbesondere der Grund f�r die anf�ngliche Unt�tigkeit des Versicherers (bis zum Schreiben vom 24. Juni 2005) nicht auf der Hand liegt. Unter diesen Umst�nden kann - auch mit Blick auf den in der Lehre postulierten Massstab f�r die Beurteilung des Vorliegens einer Rechtsverz�gerung (dazu Urteil V. vom 24. Mai 2006, I 760/05, Erw. 3.1 mit Hinweisen) - nicht gesagt werden, die R�ge einer Rechtsverz�gerung oder Rechtsverweigerung sei in f�r die Beschwerdef�hrerin ohne weiteres erkennbarer Weise unbegr�ndet gewesen. Ob und gegebenenfalls inwiefern die Ergebnisse der durchgef�hrten �berwachung sowie das mittlerweile erstattete Zusatzgutachten des Dr. med. M.________ vom 17. Mai 2006 die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit der Versicherten und mittelbar auch ihrer Leistungsanspr�che beeinflussen werden, ist Gegenstand der materiellen Pr�fung. Wenn die Vorinstanz diesbez�glich allenfalls einen ersten Eindruck gewonnen haben sollte, reicht dies nicht ohne weiteres aus, um den Vorwurf mutwilliger Beschwerdef�hrung in Bezug auf die behauptete Rechtsverz�gerung bzw. -verweigerung zu begr�nden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist deshalb in Bezug auf die Kostenerhebung gutzuheissen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 Satz 1 OG; Urteil E. vom 17. Juli 2006, B 5/05, Erw. 4.1). Der teilweise obsiegenden Beschwerdef�hrerin ist eine reduzierte Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird Dispositiv-Ziffer 2 des Entscheids des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Juli 2006 aufgehoben. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 800.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Winterthur-Columna, Stiftung f�r die berufliche Vorsorge, der IV-Stelle des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Gesundheit zugestellt.