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Timestamp: 2018-07-23 09:49:51
Document Index: 260819376

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 24', '§ 24', '§ 1', '§ 2']

Suchergebnisse 121-140 von insgesamt 201.
Geschätzte Kollegen, wir kommen nun zum Wahlgang "Wahl des Herrn Hans Truschke zum Unionswahlleiter". Wer der Wahl von Herrn Truschke zum Unionswahlleiter zustimmen möchte, der stimmt mit "Ja". Wer dem Wahlvorschlag seine Zustimmung verweigern will, der stimmt mit "Nein". Wer sich aktiv der Stimme enthalten möchte, der stimmt mit "Nein". Zitat: „ Wählen Sie Hans Truschke zum neuen Unionswahlleiter? [ ] Ja [ ] Nein [ ] Enthaltung “
Wahl des Unionswahlleiters
Tatjana Bont - 21. Dezember 2015, 16:33 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Wie ich sehe, ist dies nicht der Fall. Wie kommen daher zum Wahlgang.
Tatjana Bont - 21. Dezember 2015, 00:04 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Geschätzte Kollegen, die Unionsregierung hat die Wahl von Herrn Hans Truschke zum neuen Unionswahlleiter beantragt. Gibt es hierzu Aussprachebedarf?
Tatjana Bont - 18. Dezember 2015, 23:39 - Unionsrat
up.png Manuri, den 18.12.2015 Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin, das Unionsparlament hat das nachfolgende Gesetz verabschiedet. Hochachtungsvoll, [IMG:up.picr.de/23539882ru.jpg] Präsidentin des Unionsparlaments Gesetz zur Einführung des Kontrahierungszwangs und des Diskriminierungsverbots § 1 Buch III des Zivilgesetzbuchs wird wie folgt ergänzt: "§ 2 Kontrahierungszwang (1) Unternehmer, die als Monopolisten oder Oligopolisten, Waren und Dienstleistungen öffentlich anbieten, sind zum Vertra…
Tatjana Bont - 18. Dezember 2015, 23:35 - Unionspräsidialamt
Tatjana Bont - 18. Dezember 2015, 23:34 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Geschätzte Kollegen, ich beende die Abstimmung. Teilgenommen haben vier Abgeordnete. Auf die Abstimmungsoption "Ja" entfielen drei Stimmen, auf die Option "Nein" eine Stimme. Es gab keine aktive Enthaltung. Damit wurde das Gesetz angenommen.
Tatjana Bont - 15. Dezember 2015, 21:44 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Geschätzte Kollegen, wir kommen zur Abstimmung über den vorliegenden Grundlagenvertrag. Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn sie diesem Entwurf zustimmen wollen, mit "Nein", wenn sie den Entwurf ablehnen wollen und mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen. Die Abstimmung dauert mindestens 96 Stunden und beginnt jetzt. Grundlagenvertrag zwischen dem Königreich beider Archipele und der Demokratischen Union Seine Majestät, der König beider Archipele und Ihre Exzellenz, die Unio…
Tatjana Bont - 15. Dezember 2015, 21:42 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Geschätzte Kollegen, wie ich sehe, gibt es keinen weiteren Aussprachebedarf. Ich schließe daher die Sitzung und leite die Abstimmung ein.
Tatjana Bont - 15. Dezember 2015, 21:37 - Unionspräsidialamt
up.png Manuri, den 15.12.2015 Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin, das Unionsparlament hat einstimmig den Antrag der Unionsregierung angenommen, nach Artikel 66 Unionsverfassung in Verbindung mit § 24a Wahlgesetz eine Volksabstimmung über eine neue Unionsverfassung in die Wege zu leiten, angenommen. Anbei übersende ich Ihnen den Entwurf einer neuen Unionsverfassung mit der Bitte, gemeinsam mit dem Unionswahlleiter eine entsprechende Volksabstimmung in die Wege zu leiten. Hochachtungsvoll, [IMG:u…
Tatjana Bont - 15. Dezember 2015, 21:32 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Werte Kollegen, ich beende die Abstimmung. Von sieben Abgeordnete nahmen sieben an der Abstimmung teil. Sieben Abgeordnete stimmten mit "Ja", kein Abgeordneter stimmte mit "Nein" oder "Enthaltung". Damit wurde der Antrag der Unionsregierung, nach Artikel 66 Unionsverfassung in Verbindung mit § 24a Wahlgesetz eine Volksabstimmung über eine neue Unionsverfassung in die Wege zu leiten, einstimmig vom Unionsparlament angenommen.
Tatjana Bont - 4. Dezember 2015, 19:33 - Öffentliches Leben
Tatjana Bont - 4. Dezember 2015, 17:33 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Tatjana Bont - 4. Dezember 2015, 16:52 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament
Geschätzte Kollegen, die Unionsregierung beantragt die Abstimmung über den folgenden Gesetzentwurf. Die Abstimmung dauert mindestens 96 Stunden. Bitte stimmen Sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" ab. Die Abstimmung beginnt jetzt. Gesetz zur Einführung des Kontrahierungszwangs und des Diskriminierungsverbots § 1 Buch III des Zivilgesetzbuchs wird wie folgt ergänzt: "§ 2 Kontrahierungszwang (1) Unternehmer, die als Monopolisten oder Oligopolisten, Waren und Dienstleistungen öffentlich anbieten, …
Anträge an das 43. Unionsparlament
Tatjana Bont - 4. Dezember 2015, 16:51 - Archiv 42. und 43. Unionsparlament