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Timestamp: 2017-08-19 05:15:18
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Das Kreuz mit der Kreuzhacke auf dem Feld – BGH entscheidet für Landwirt | Lizerls Staffelsee reViews
Januar 30, 2013 · von Liz Collet	· in Nachrichten und News.	·
Der Bundesgerichtshof hat in einem Verfahren zur werkvertraglichen Fürsorgepflicht eines Landwirts entschieden, der einen Unternehmer mit der Ausführung von Drescharbeiten auf seinem Feld beauftragt hatte. Dabei ging es um den Fall eines Landwirts, der einen Unternehmer damit beauftragte, Lagerraps auf seinem 6,44 ha großen, frei zugänglichen Feld zu dreschen. Beim Bundesgerichtshof (BGH) zu klären war, ob es auch unter Berücksichtigung der werkvertraglichen Fürsorgepflicht zumutbar ist, vor Ausführung der Arbeiten das Feld daraufhin zu untersuchen, ob Fremdkörper oder Werkzeuge aus dem Boden herausragen, die zu einer Schädigung des Mähdreschers führen können.
Die Klage hat in den Vorinstanzen überwiegend Erfolg gehabt. Nun hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben:
Die Parteien stritten darüber, wer die Kreuzhacke in das Feld verbracht und dort liegen gelassen hat. Das Oberlandesgericht Köln als Berufungsgericht hatte dies in seiner Entscheidung noch offengelassen. Nach Meinung des OLG Köln war die Beklagte schadensersatzpflichtig, weil sie ihre der Klägerin gegenüber bestehende werkvertragliche Fürsorgepflicht schuldhaft verletzt habe:
Die Beklagte sei verpflichtet gewesen, vor der Vergabe des Dreschauftrags an die Klägerin sicherzustellen, dass sich keine Fremdkörper in dem Feld befanden, die zu einer Schädigung des Mähdreschers hätten führen können.
Der Bundesgerichtshof hat dies anders beurteilt und entschieden, dass ein Landwirt ohne einen greifbaren Anhaltspunkt für eine besondere Gefährdung ein größeres, vom Mähdrescher zu bearbeitendes Feld nicht daraufhin untersuchen muss, ob auf ihm Gegenstände liegen, die den Mähdrescher beschädigen könnten. Der Aufwand für eine solche Untersuchung ist dem Landwirt nicht zumutbar.
BGH – Urteil vom 24. Januar 2013 – VII ZR 98/12;
Vorinstanzen: OLG Köln – Urteil vom 9. März 2012 – 1 U 48/11; LG Bonn, Urteil vom 24. Juni 2011 – 2 O 17/11
Quelle : PM BGH 24.1.2013
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Bildquelle: Ferien, Food und Freizeitspass am Bauernhof © Liz Collet (Nutzungsrechte für das Bild können gern bei mir kaufen – Fragen Sie mich gern danach oder auch nach anderen Fotothemen)
Schlagwörter: BGH - Urteil vom 24. Januar 2013 - VII ZR 98/12, LG Bonn, OLG Köln - Urteil vom 9. März 2012 - 1 U 48/11, Urteil vom 24. Juni 2011 - 2 O 17/11
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Eine Antwort zu “Das Kreuz mit der Kreuzhacke auf dem Feld – BGH entscheidet für Landwirt”
Liz Januar 30, 2013 um 5:43 pm · · Antwort →
Sage keiner, beim BGH wären nicht praktisch denkende Menschen mit einem Sinn für den Alltag des Landwirts zu finden. Sie wollen das bewiesen sehen? Pas de problème, folgen Sie mir bitte nach nebenan, wo ich im Blauen Land über die aktuelle Entscheidung des BGH plaudere. Und über Forsorgepflichten des Landwirts. Und ihre Grenzen.