Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_59_ThuerLHO_Veraenderungen_von_Anspruechen-d171991,61.html
Timestamp: 2017-01-25 01:59:59
Document Index: 168286229

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 119', '§ 59', '§ 59', '§ 58', '§ 60']

§ 59 ThürLHO, Veränderungen von Ansprüchen | Gesetze auf anwalt24.de
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Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 59 ThürLHO, Veränderungen von Ansprüchen§ 60 ThürLHO, Vorschüsse, Verwahrungen§ 61 ThürLHO, Interne Verrechnungen§ 62 ThürLHO, Rücklagen§ 63 ThürLHO, Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 64 ThürLHO, Grundstücke§ 65 ThürLHO, Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen§ 66 ThürLHO, Unterrichtung des Rechnungshofs bei Mehrheitsbeteiligungen§ 67 ThürLHO, Prüfungsrecht durch Vereinbarung§ 68 ThürLHO, Zuständigkeitsregelungen§ 69 ThürLHO, Unterrichtung des Rechnungshofs bei Beteiligungen§ 70 ThürLHO, Zahlungen§ 71 ThürLHO, Buchführung§ 72 ThürLHO, Buchungen nach Haushaltsjahren§ 73 ThürLHO, Nachweis des Vermögens und der Schulden§ 74 ThürLHO, Buchführung bei Landesbetrieben§ 75 ThürLHO, Belegpflicht§ 76 ThürLHO, Abschluss der Bücher§ 77 ThürLHO, Kassensicherheit§ 78 ThürLHO, Unvermutete Prüfungen§ 79 ThürLHO, Landeskassen, Verwaltungsvorschriften…§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 59 ThürLHO, Veränderungen von Ansprüchen
§ 59 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil III – Ausführung des Haushaltsplans (1) Das zuständige Ministerium darf Ansprüche nur 1.stunden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für den Anspruchsgegner verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird; die Stundung soll gegen angemessene Verzinsung und in der Regel nur gegen Sicherheitsleistung gewährt werden,2.niederschlagen, wenn feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird, oder wenn die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zur Höhe des Anspruchs stehen,3.erlassen, wenn die Einziehung nach Lage des einzelnen Falls für den Anspruchsgegner eine besondere Härte bedeuten würde; das Gleiche gilt für die Erstattung der Anrechnung von geleisteten Beträgen und für die Freigabe von Sicherheiten.Das zuständige Ministerium kann seine Befugnisse übertragen.(2) Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 1 bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums, soweit es nicht darauf verzichtet.(3) Andere Regelungen in Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
§ 58 ThürLHO, Änderungen von Verträgen, Vergleiche§ 60 ThürLHO, Vorschüsse, Verwahrungen