Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_42_BOKraft_Ausserordentliche_Hauptuntersuchungen-d143195,43.html
Timestamp: 2016-10-21 15:32:04
Document Index: 27029488

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 42', '§ 42', '§ 41', '§ 43']

§ 42 BOKraft, Außerordentliche Hauptuntersuchungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 42 BOKraft, Außerordentliche Hauptuntersuchungen Suche
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft...…§ 42 BOKraft, Außerordentliche Hauptuntersuchungen§ 43 BOKraft, Ausnahmen§ 44 BOKraft (weggefallen)§ 45 BOKraft, Ordnungswidrigkeiten§ 46 BOKraft, Berlin-Klausel§ 47 BOKraft, Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 42 BOKraft, Außerordentliche Hauptuntersuchungen
§ 42 BOKraftVerordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)Bundesrecht5. Abschnitt – Sondervorschriften über die Untersuchung der FahrzeugeTitel: Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOKraftGliederungs-Nr.: 9240-1-2Normtyp: Rechtsverordnung(1) Vor der ersten Inbetriebnahme in einem Unternehmen hat der Unternehmer auf seine Kosten eine außerordentliche Hauptuntersuchung des Fahrzeugs zu veranlassen und der Genehmigungsbehörde darüber unverzüglich den Untersuchungsbericht, bei Kraftomnibussen das Prüfbuch vorzulegen.(2) Besteht für ein fabrikneues Fahrzeug eine Allgemeine Betriebserlaubnis, so kann die außerordentliche Hauptuntersuchung nach Absatz 1 auf die Feststellung beschränkt werden, ob die Vorschriften dieser Verordnung erfüllt sind. Ist für einen Kraftomnibus die Übereinstimmung mit dieser Verordnung bei Erteilung der Allgemeinen Betriebserlaubnis festgestellt worden und bestätigt deren Inhaber dies durch Vermerk im Prüfbuch, kann die außerordentliche Hauptuntersuchung unterbleiben.
§ 41 BOKraft, Hauptuntersuchungen§ 43 BOKraft, Ausnahmen