Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/24/ist-honorarklage-patentstreitsache
Timestamp: 2016-12-06 03:35:14
Document Index: 98507808

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 233', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogsbeck-blogApril 2013Ist eine Honorarklage Patentstreitsache?Mit der Fragestellung, ob bei der Honorarklage eines Rechtsanwalts neben den Rechtsanwaltskosten auch die Kosten der zusätzlich tätigen Patentanwälte erstattungsfähig sind, hat sich der BGH im Beschluss vom 20.03.2013 – X ZB 15/12 befasst. Der BGH kam zu dem zutreffenden Ergebnis, dass keine Patentstre ...Zum vollständigen Artikel149 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Wann liegen neue Personenkraftwagen vor?72 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung II: Jugendstrafe – das unbekannte Wesen?89 LeserBurhoff online Blog:Begründung der Verfahrensrüge – offenbar für manche Verteidiger doch (zu) schwer? Selbs...77 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Urteilsbegründung zum Handel mit Gebrauchtsoftware liegt jetzt vor110 LeserRechtslupe:Dienstliche Beurteilung und die Ermittlung der Tatsachengrundlagen205 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:BGH zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen45 LeserQuirmbach und Partner:15. Frühjahrstagung Medizinrecht, ein Rückblick – Teil 273 LeserKathrin gibt dir Recht:BGH: Widerruf ohne Wertersatz nicht unbegrenzt10 verwandte ArtikelIst eine Honorarklage Patenstreitsache?DIESEL ./. DIESEL: Gewährt eine eingetragene Marke dem Inhaber das Recht, die Durchfuhr von Waren mit dem Zeichen zu verbieten?BGH: Honorarklage eines Rechts- oder Patentanwalts wegen einer Patentsache ist selbst nicht automatisch eine Patentstreitsache - Kein
Anspruch auf zusätzliche PatentanwaltsgebührBGH: Pralinenformen als dreidimensionale MarkenBGH: Kurzusammenfassungen von Presseartikeln (Abstracts) keine Urheberrechtsverletzung, wenn es sich um selbständige Werke handelt -
perlentaucherMietrecht: bei Modernisierungen zählt grundsätzlich der aktuelle ZustandBGH: Zur Kausalität eines Hindernisses bei der Versäumung einer Notfrist – Wiedereinsetzung nach § 233 ZPOBGH: Anwendbares Recht und internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im InternetBGH: Beurteilung der Frage, ob zukünftig die Verwendung einer geographischen Herkunftsangabe für eine bestimmte Warengruppe
vernünftigerweise zu erwarten ist, ist Aufgabe der nationalen GerichteBGH: Glaubwürdigkeitsgutachten nicht immer notwendig - Revision schwierigÜber den ArtikelVeröffentlicht April 24, 2013 9:44pm im Blog beck-blog.ThemenVergütungs Und Kostenrecht, Honorarklage, PatentsanwaltskostenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFootball Leaks: „Das sieht richtig übel aus“ – Allerdings nicht für Mesut Özil, sondern für den SPIEGELvon Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumVerstoß gegen Bauartzulassung: AG Mannheim stellt PoliScan Speed-Verfahren ein!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogFrist für die Vorlesung des Strafverteidigersvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deCreutzColumne: Anwalt macht lahmer Gerichtsvollzieherin Beinevon LawyersLifeKonsum ist kein Besitz!von Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusAls nächstes lesen - bislang 130 Leser:Konsum ist kein Besitz!