Source: http://www.streifler.de/allgemeines-urheberrecht-_1632.html
Timestamp: 2017-05-27 23:20:01
Document Index: 95826770

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 8', '§ 69', '§ 36', '§ 32', 'BGH', '§ 19', '§ 51', 'BGH', 'Art. 5', '§ 54', '§ 87', '§ 32', '§ 32', '§ 32', 'BGH', 'BGH', '§ 307', '§ 11', '§ 24', 'BGH', '§ 97', '§ 174', '§ 12']

Allgemeines Urheberrecht - BSP Rechtsanwälte Berlin - Urheberrecht
Rechtsberatung zum Urheberrecht - Medienrecht - Presserecht - Internetrecht - BSP Rechtsanwälte in Berlin Mitte
Das medien- und urheberrechtliche Dezernat der Kanzlei Streifler & Kollegen bietet spezialisierte Beratung und optimale Vertretung Ihrer Interessen als Urheber, Leistungsschutzberechtigter oder Medienunternehmer gegenüber Dritten. Dies gilt für die Vertretung beim Abschluss von urheberrechtlichen Lizenzverträgen ebenso wie für die Verteidigung und Durchsetzung Ihrer gesetzlichen und vertraglichen Rechte. Ebenso berät und vertreten wirIhre Interessen, wenn Sie zu Unrecht durch Dritte aufgrund unterstellter Urheber- und Leistungsschutzrechte in Anspruch genommen werden.
Unterlassungsanspruch 1. Allgemeines
Anwalt für Urheberrecht - BSP Anwält ein Berlin MitteUrheberrecht: Zur Wiedergabe und Vervielfältigung von Teilen eines Werkes
Teile eines Werkes können vervielfältigt werden, ohne dass dies gegen das Änderungsverbot des Urheberrechts verstößt. - Werkbegriff
aktuelle Rechtsprechung zum Werkbegriff - Anwalt für Urheberrecht - BSP Anwält ein Berlin MitteUrheberrecht: Schutz eines Computerprogrammes durch technische Maßnahme
Zur Vorlagefrage, ob technische Schutzmaßnahmen für urheberrechtlich geschützte Werke ihrerseits ebenfalls einem urheberrechtlichen Schutz unterfallen.Urheberrecht: Zum Schutzumfang eines Sammelwerks
Beim Schutzumfangs eines Sammelwerks ist zu beachten, dass der Schutzgrund des § 4 I UrhG in der eigenschöpferischen Auswahl oder Anordnung der Elemente liegt.Kein Urheberrechtsschutz für kurze Tonfolge
Streitgegenständlicher Melodie fehlte es an der erforderlichen Schöpfungshöhe - S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteUrheberrechtsschutz für Fernsehserien-Vorspann
§ 8 UrhG findet auf die Nachvergütungsregelungen weder unmittelbar noch analog Anwendung – S&K Anwälte in Berlin MitteKein Formatschutz für Fußball-Castingshow
Das Konzept des Formats erschafft keine fiktive Welt – S&K Anwälte in Berlin MitteZur Urheberrechtsfähigkeit einer Bildschirmoberfläche
Die Gestaltung einer Bildschirmmaske ist nicht nach § 69a UrhG als Computerprogramm geschützt - S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteLG Köln: Zum Werksbegriff bei Stühlen
Industriell gefertigte Möbelstücke können Urheberrechtsschutz nur dann genießen, wenn sie über die von der Funktion vorgegebenen Form hinaus künstlerisch gestaltet sind - S&K Anwälte in Berlin MitteBei Musik auch Schutz der sog. Kleinen Münze
Werbejingles sind urheberrechtlich geschützt, sofern Erkennungswert vorhanden ist – S&K Anwälte in Berlin MitteKG: Zur Urheberrechtsschutzfähigkeit der "Fabel" einer Fernsehserie
Zum Auskunftsanspruch zur Vorbereitung eines einen Vergütungsanpassungsanspruch nach § 36 I UrhG a. F. / § 32a I 1 UrhG geltend machenden Klägers – S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteFür den Urheberrechtsschutz von Musikwerken reicht ein geringer Schöpfungsgrad aus
Die schöpferische Leistung kann sich nicht nur aus der Melodie, sondern auch aus deren Verarbeitung ergeben - S&K Anwälte in Berlin MitteBGH: Zum urheber- und wettbewerbsrechtlichen Schutz eines Nummernsystems von Markenheftchen
es muss eine quantitative und qualitative Übernahme vorliegen – S&K Anwälte in Berlin MitteZur unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms
Darlegung und Nachweis des Vorliegens einer unfreien Bearbeitung eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms – S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte- Umfang der Verwertungsrechte
aktuelle Rechtsprechung zum Umfang der Verwertungsrechte - BSP Rechtsanwälte in Berlin MitteUrheberrecht: Zur Zulässigkeit von elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken
Ein urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitt ist bereits dann im Internet öffentlich zugänglich gemacht i. S. des § 19a UrhG, wenn er durch Eingabe einer URL erreichbar ist - S&K Anwälte in Berlin Mitte- Grenzen des Urheberrechts
aktuelle Rechtsprechung zu den Schranken des Urheberrechts - BSP Anwälte in Berlin MitteUrheberrecht: Zum Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG im Hinblick auf Kunstwerke
das Zitatrecht hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken-BGH vom 30.11.11-Az:I ZR 212/10Kunstfreiheit überwiegt Urheberrecht
urheberrechtlich geschützte Position wurde zwar verletzt, dies ist jedoch durch die in Art. 5 Abs.33 GG verankerte Kunstfreiheit geschützt - S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteZur Durchsetzung von Geräte- und Speichermedientarifen im einstweiligen Verfügungsverfahren
Die Höhe der Urheberrechtsvergütung für abgabepflichtige Geräte ergibt sich dem Grunde nach aus § 54 Abs.1 UrhG - S&K Anwälte in Berlin MitteKein Verstoß gegen EG-Richtlinie wegen Ausschluss von Sendeunternehmen vom Vergütungsaufkommen
Dass die Sendeunternehmen nach § 87 Abs. 4 UrhG vom Vergütungsaufkommen der Geräte- und LeerträNicht angemeldete öffentliche Musikwiedergabe
Die Verfolgung des Zahlungsanspruchs auf dem Klagewege ist nicht deswegen ausgeschlossen, weil das obligatorische Schlichtungsverfahren zuvor nicht durchgeführt wurde - S&K Anwälte in Berlin Mitte- angemessene Vergütung
Anwalt für Urheberrecht - BSP Anwälte in Berlin MitteUrheberrecht: Revision im Streit um Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung
Der Beginn der Verjährungsfrist von drei Jahren auf Zahlung einer angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 UrhG oder § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG ist auf den Schluss des Jahres 2014 hinausgeschoben.Urheberrecht: Angemessenheit der Vergütung eines Journalisten
Eine Vergütung kann nur dann in Anwendung einer gemeinsamen Vergütungsregel bestimmt werden, wenn die darin festgelegten persönlichen, sachlichen und zeitlichen Anwendungsvoraussetzungen vorliegen.Urheberrecht: Umfang der Vergütungselemente zwischen Urheber und Werknutzer
Die Bestimmung des § 32 UrhG umfasst nach ihrem Wortlaut allein eine Vergütung, die dem Urheber für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung zusteht.Urheberrecht: Zur angemessenen Vergütung von Texten für das Intranet
Abweichungen der Vergütungsfestsetzung eines Gesamtvertrages von vergleichbaren Regelungen liegen nicht im billigen Ermessen.Urheberrecht: Verwertungsgesellschaft hat angemessenen Vergütungsanspruch
auch dann, wenn sie entgegen ihrer Verpflichtung keinen eigenen Tarif für den Verwertungsvorgang aufgestellt hat-BGH vom 27.10.11-Az:I ZR 175/10Urheberrecht: Unangemessene Beteiligung eines Miturhebers
Miturheber kann Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung grundsätzlich unabhängig von anderen Miturhebern haben-BGH vom 22.09.11-Az:I ZR 127/10Auslegung einer Optionsklausel in Filmlizenzvertrag
Entscheidung über die Ausübung einer Optionsklausel über das Recht zur Veröffentlichung der Fortsetzung des Films - S&K Anwälte in Berlin MitteAuskunftsanspruch eines Drehbuchautors zur Ermittlung eines Nachvergütungsanspruchs gegen einen Fernsehsender
Ein Auskunftsanspruch eines Drehbuchautors gegen einen privaten Fernsehsender kann sich aus einem Vergleich der erhaltenen Pauschalvergütung mit der Gesamtvergütung von Wiederholungen ergeben - S&K Anwält ein Berlin MitteUnwirksame AGB-Klauseln im Rahmenvertrag freier Fotografen
Die beanstandete Klausel ist gem. § 307 Abs. 1 BGB unwirksam, weil sie zum Nachteil der Fotografen vom Grundsatz des § 11 S.2 UrhG abweicht - S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteAnspruch auf Auskunft und Rechnungslegung bezüglich eines Filmwerks
Bestehen aufgrund nachprüfbarer Tatsachen klare Anhaltspunkte für einen Anspruch naLizenzrechte an Fotos in E-Paper-Ausgaben
Durch die Verwendung der für die Printausgabe lizensiert2. Urhebervertragsrecht
Anwalt für Urheberrecht - BSP Anwält ein Berlin Mitte3. Urheberstrafrecht
Anwalt für Urheberrecht - BSP Anwält ein Berlin Mitte4. Abmahnung / Unterlassungserklärung
Anwalt für Urheberrecht - BSP Rechtsanwälte in Berlin MitteUrheberrecht: Zum Gegenstandswert eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs
Zu den bei der Bemessung des Gegenstandswerts zu berücksichtigenden Umständen zählen die Aktualität und Popularität des Werks und der Umfang der vom Rechtsinhaber bereits vorgenommenen Auswertung.Urheberrecht: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien
Die Annahme einer freien Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG unter dem Gesichtspunkt der Parodie setzt nicht voraus, dass durch die Benutzung des fremden Werkes eine persönliche geistige Schöpfung entsteht.Urheberrecht: Zur Verbreitung eines Sperrvermerks via RSS-Feed
Es besteht keine Verpflichtung zur Einwirkung auf RSS-Feed-Abonnenten, die das vor Abschluss des Unterlassungsvertrages bezogene Bild weiter veröffentlichen.Wettbewerbsrecht: Zur Erstattung von Abmahnkosten
Gibt der Abgemahnte nur eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, so liegt darin kein Anerkenntnis des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs.Urheberrecht: Zur Vertragsstrafe bei unbefugt verwendeten Fotos in Internetauktionen
Hat der Schuldner unbefugt Fotos verwendet, so setzt er sich auch beim nachträglichen Untätig bleiben nur einer Vertragsstrafe aus.Urheberrecht: Zur vorbeugenden Unterlassungserklärung
Eine vorbeugende Unterlassungserklärung ist kein rechtswidriger Eingriff in den Gewerbebetrieb des Urheberrechtsberechtigten.Filesharing: Bundesgerichtshof zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
Eltern haften grundsätzlich nicht , wenn sie ihre Kinder über das Verbot von Filesharing belehrt haben-BGH vom 15.11.12-Az:I ZR 74/12Zur Kostendeckelung bei Urheberrechtsabmahnung
Es lag aber bereits keine unerhebliche Rechtsverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG vor - S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteUrheberrecht: Anspruch auf Zahlung statt Freistellung bei Abmahnkostenerstattung
OLG Frankfurt a. M. vom 23.08.11 - Az: 6 U 49/11 - Hat nach einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Unterlassungsgläubiger die Kosten der Abmahnung noch nicht an seinen Anwalt gezahlt, kann er vom AbgemahnteAbmahnkosten bei Filesharing
Der Beklagte kann sich nicht erfolgreich „ins Blaue hinein“ auf ein pauschales Bestreiten der Rechteinhaberschaft beschränken - S&K Anwälte in Berlin MitteZur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung bei Filesharing
Beweislast bezüglich der Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung liegt bei demjenigen, der sich darauf beruft - S&K Rechtsanwälte in Berlin MitteVollmachtsurkunde bei Abmahnung
Die Vorschrift des § 174 Satz 1 BGB ist auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung nicht anwendbar, wenn die Abmahnung mit einem Angebot zum Abschluss eines Unterwerfungsvertrages verbunden ist - S&K Anwälte in Berlin MitteWegfall der Wiederholungsgefahr bei weit gefasster Unterlassungserklärung nach spezifischer Abmahnung
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist als ernst gemeint anzusehen, wenn sie darauf abzielt, eine künftige Belastung des Schuldners mit Abmahnkosten wegen dieser Verstöße zu vermeiden - S&K Anwälte in Berlin MitteKeine Kostenerstattung für nach Verbotsverfügung erwirkte Abmahnung
Ein Aufwendungsersatzanspruch nach § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG besteht nur für eine Abmahnung, die vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ausgesprochen wird - S&K Anwälte in Berlin MitteKein Anspruch auf Erstattung einer Gebühr für die außergerichtliche Tätigkeit nach dem RVG wenn eine Pauschalhonorarvereinbarung besteht und nach der Gebührenvereinbarung eine RVG-Gebühr erst mit Klageerhebung entstehen soll - S&K Anwälte in Berlin Mitte5. Marken- & Gebrauchtsmusterrecht
Anwalt für Urheberrecht - BSP Rechtsanwälte in Berlin Mitte6. Wettbewerbsrecht
Anwalt für Urheberrecht - BSP Rechtsanwälte in Berlin Mitte	Letztes Update 05.02.2007 | Copyright© BSP Rechtsanwälte 2017 | Suchen