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Timestamp: 2018-07-18 01:07:48
Document Index: 342945969

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 19', '§ 13', '§ 3', '§ 47']

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Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss und die Auslegung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 »Hanlah Nord-D« 13.07.2017
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Elze am 15.06.2017 die Aufstellung der 5. Änderung (vereinfacht gemäß § 13 a BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 32 „Hanlah Nord-D“ und gleichzeitig die Auslegung des Entwurfes mit Begründung beschlossen.
Das Gebiet der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 liegt im Nordosten der Stadt Elze nördlich der B 1 und wird wie auf der nachfolgenden Karte im Maßstab 1 : 5000 dargestellt begrenzt:
Die Grundflächenzahl wird auf das laut Baunutzungsverordnung zulässige Maß von 0,4 angehoben und die Zulässigkeit der im § 19 (4) BauNVO genannten Anlagen wird nicht mehr weiter eingeschränkt, weil eine sparsamere Nutzung von Grund und Boden zugelassen werden soll, als dies bislang der Fall war.
Durch die vorliegende Bebauungsplanänderung soll die Innenentwicklung Elzes gefördert werden. Durch die Änderung wird kein Vorhaben ermöglicht, das einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt. Es liegen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass durch die Änderung Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes oder des Artenschutzes beeinträchtigt werden könnten.
Die Änderung kann damit im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Von einer Umweltprüfung mit anschließendem Umweltbericht wird gemäß § 13 (3) BauGB abgesehen.
Sonstige zeichnerische und textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes sowie seiner Örtlichen Bauvorschrift sind durch diese Änderung des Bebauungsplanes nicht betroffen und gelten weiterhin unverändert.
Der Entwurf der 5. Änderung (vereinfacht) des Bebauungsplanes Nr. 32 und Örtliche Bauvorschrift „Hanlah Nord-D“ mit Begründung wird gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit
vom 24.07.2017 bis einschließlich 28.08.2017
im Bauamt der Stadt Elze, Hauptstraße 61, 31008 Elze während der Sprechzeiten
Montag 8.00 - 12.30 Uhr
Dienstag 8.00 - 12.30 Uhr und 13.30 – 15.30 Uhr
Donnerstag	8.00 - 12.30 Uhr und 13.30 – 17.30 Uhr
Freitag	8.00 - 13.00 Uhr
Der Entwurf mit Begründung kann von jedermann eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 5. Änderung (vereinfacht) des Bebauungsplanes Nr. 32 unberücksichtigt bleiben.
Weiter wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
gez. Pfeiffer
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