Source: https://buergerliches-gesetzbuch.net/paragraph-466
Timestamp: 2018-12-15 16:27:21
Document Index: 163716618

Matched Legal Cases: ['§ 466', '§ 466', '§ 844', '§ 844', '§ 577', '§ 466', '§ 466', '§ 642', '§ 466', '§ 466', '§ 466', '§ 466', 'Art. 1', '§ 26', '§ 463', '§ 463', '§ 466', '§ 466', '§ 466', '§ 466', '§ 466']

§ 466 BGB ⚖️ Buergerliches-gesetzbuch.net
§ 466 Nebenleistungen (aktuelle Seite)
Fundstelle: NJW 2016, 466 m. Anm. Staudinger ... Beachte den jüngst eingeführten Anspruchs auf Hinterbliebenengeld § 844 Abs. 3 BGB (hierzu sogleich). Rechtsprechung ... Die nachfolgenden Ausführungen zum neu hinzugefügten § 844 Abs. 3 BGB nehmen auf den
http://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetze-und-verordnungen/2011/mdb-senat...
14.09.2011 - Februar 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466. 300-3-b. 6.9.2011 Berichtigung der Verordnung im Sinne des § 577a Absatz 2 BGB über den verlängerten Kündigungs- schutz bei Umwandlung einer Mietwohnun
http://www.dnoti.de/gutachten/pdf/d83f335a-1892-46b4-aa0e-356acd58bc73/136696-f...
10.06.2015 - F. (§ 466 BGB) an. Denn diese Vorschrift gelte nur für Neben- leistungen. Bei zusätzlichen Hauptleistungen sei unabhängig davon kein Vorkaufsfall gegeben (Soergel/Wertenbruch, BGB, 13. Aufl. 2009, § 466 Rn. 6). Die Abgrenzung zwischen Nebenl
466. Berechnung des ersatzfähigen Schadens bei der Kfz-Reparatur. Von Rechtsreferendar Alexej Ruppert, Bielefeld. Wird ein Kraftfahrzeug beschädigt, stellt sich ... BGB zu prüfen. Ausgangspunkt ist dabei die Differenzhypothese. Der Schaden wird hiernach
beiten des Unternehmers abhängig ist (OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 466; MüKo/Busche,. § 642, Rn. 6, 4. Auflage 2005). Die Frage, ob eine Handlung für die Herstellung des Unternehmerwerks erforderlich ist, dürfte nicht all zu oft problematisch sein. So lie
Bebauungsplan - Ortsgemeinde Schönecken
http://www.schoenecken.de/PDF/Auf_oberst_roess.pdf
machung vom 23. Januar 1990 BGB. 1 S. 132. zuletzt geändert durch Gesetz zur Erleichterung von Investitionen und der Ausweisung und Bereitstellung von Wohnbauland. ſinvestitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz vom 22. April 1993 (BGB, S. 466). Veror
§ 466 BGB Nebenleistungen Bürgerliches Gesetzbuch - Buzer.de
http://www.buzer.de/gesetz/6597/a92130.htm
Hat sich der Dritte in dem Vertrag zu einer Nebenleistung verpflichtet, die der Vorkaufsberechtigte zu bewirken außerstande ist, so hat der Vorkaufsberechtigte statt der Nebenleistung ihren Wert zu entrichten. Lässt sich die Nebenleistung nicht.
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 466 - Haufe
Hat sich der Dritte in dem Vertrag zu einer Nebenleistung verpflichtet, die der Vorkaufsberechtigte zu bewirken außer Stande ist, so hat der Vorkaufsberechtigte statt der Nebenleistung ihren Wert zu entrichten. Lässt sich die Nebenleistung nicht in Geld
§ 466 Nebenleistungen / Kapitel 3 Vorkauf / Untertitel 2 Besondere ...
... schätzbaren Nebenleistung i.S.d. § 466 BGB im Falle der Nichtereichbarkeit eines gesetzlichen Zwecks mit einer Geldleistung durch den Vorkaufsberechtigten OVG Sachsen (3 A 421/09) | Datum: 03.12.2010. Vorpachtrecht; Ausübungsfrist; Teilbarkeit; Haupt
1 K 466/02 - Juristisches Internetprojekt Saarbrücken
http://archiv.jura.uni-saarland.de/entschdb/fgsaarland/dboutput.php3?id=387&squ...
(Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1, 6 Abs. 1, 100 Abs. 1; §§ 26, 26b, 32a Absätze 1 und 5, 33a Abs. 1 Sätze 1 und 4, 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG 2001; 5, 6, 7, 8 Abs. 2, 12, 16 LPartG; 1360a, 1360b, 1357, 1363 Abs. 1, 1365-1367, 1369, 1370 BGB
§ 463 BGB[$]§ 463 BGB Voraussetzungen der Ausübung | juris Das ...
19.02.2018 - 32, Für den Fall, dass als Gegenleistung neben der Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises weitere Leistungen geschuldet sind, gilt - vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung - § 466 BGB (vgl. im Einzelnen die Kommentierung zu § 466
BGB › Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse › Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse › Titel 1 Kauf, Tausch › Untertitel 2 Besondere Arten des Kaufs › Kapitel 3 Vorkauf › § 466
§ 466 Abs. 1 BGB oder § 466 Abs. I BGB