Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_IfSG_Aufgaben_des_Robert_Koch_Institutes-d139497,5.html
Timestamp: 2016-12-02 20:47:27
Document Index: 137176003

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 77', '§ 4', '§ 23', '§ 13', '§ 4', '§ 3', '§ 5']

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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Inf...…§ 4 IfSG, Aufgaben des Robert Koch-Institutes§ 5 IfSG, Bund-Länder-Informationsverfahren§ 6 IfSG, Meldepflichtige Krankheiten§ 7 IfSG, Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern§ 8 IfSG, Zur Meldung verpflichtete Personen§ 9 IfSG, Namentliche Meldung§ 10 IfSG, Nichtnamentliche Meldung§ 11 IfSG, Übermittlungen durch das Gesundheitsamt und die zuständige Landesbehö...§ 12 IfSG, Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netz...§ 12a IfSG, Erprobung eines elektronischen Informationssystems§ 13 IfSG, Sentinel-Erhebungen§ 14 IfSG, Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten§ 15 IfSG, Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 16 IfSG, Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde§ 17 IfSG, Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch...§ 18 IfSG, Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Kra...§ 19 IfSG, Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen§ 20 IfSG, Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 21 IfSG, Impfstoffe§ 22 IfSG, Impfausweis§ 23 IfSG, Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Lä...…§ 77 IfSG, Übergangsvorschriften
§ 4 IfSGGesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)Bundesrecht2. Abschnitt – Koordinierung und FrüherkennungTitel: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: IfSGGliederungs-Nr.: 2126-13Normtyp: Gesetz(1) 1Das Robert Koch-Institut hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung übertragbarer Krankheiten sowie zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von Infektionen zu entwickeln. 2Dies schließt die Entwicklung und Durchführung epidemiologischer und laborgestützter Analysen sowie Forschung zu Ursache, Diagnostik und Prävention übertragbarer Krankheiten ein. 3Auf dem Gebiet der Zoonosen und mikrobiell bedingten Lebensmittelvergiftungen ist das Bundesinstitut für Risikobewertung zu beteiligen. 4Auf Ersuchen einer obersten Landesgesundheitsbehörde berät das Robert Koch-Institut die zuständigen Stellen bei Maßnahmen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von schwerwiegenden übertragbaren Krankheiten und die obersten Landesgesundheitsbehörden bei länderübergreifenden Maßnahmen; auf Ersuchen einer obersten Landesgesundheitsbehörde berät das Robert Koch-Institut diese zur Bewertung der Gefahrensituation beim Auftreten einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit. 5Es arbeitet mit den jeweils zuständigen Bundesbehörden, den zuständigen Länderbehörden, den nationalen Referenzzentren, weiteren wissenschaftlichen Einrichtungen und Fachgesellschaften sowie ausländischen und internationalen Organisationen und Behörden zusammen und nimmt die Koordinierungsaufgaben im Rahmen des Europäischen Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten wahr.(2) Das Robert Koch-Institut1.erstellt im Benehmen mit den jeweils zuständigen Bundesbehörden für Fachkreise als Maßnahme des vorbeugenden Gesundheitsschutzes Richtlinien, Empfehlungen, Merkblätter und sonstige Informationen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung übertragbarer Krankheiten,2.hat entsprechend den jeweiligen epidemiologischen Erfordernissena)Kriterien (Falldefinitionen) für die Übermittlung eines Erkrankungs- oder Todesfalls und eines Nachweises von Krankheitserregern zu erstellen,b)die nach § 23 Absatz 4 zu erfassenden nosokomialen Infektionen, Krankheitserreger mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen und Daten zu Art und Umfang des Antibiotika-Verbrauchs festzulegen,in einer Liste im Bundesgesundheitsblatt zu veröffentlichen und fortzuschreiben,3.fasst die nach diesem Gesetz übermittelten Meldungen zusammen, um sie infektionsepidemiologisch auszuwerten,4.stellt die Zusammenfassungen und die Ergebnisse der infektionsepidemiologischen Auswertungen den jeweils zuständigen Bundesbehörden, dem Sanitätsamt der Bundeswehr, den obersten Landesgesundheitsbehörden, den Gesundheitsämtern, den Landesärztekammern, den Spitzenverbänden der gesetzlichen Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Berufsgenossenschaftlichen Zentrale für Sicherheit und Gesundheit (BGZ) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft zur Verfügung und veröffentlicht diese periodisch,5.kann zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz Sentinel-Erhebungen nach den §§ 13 und 14 durchführen.Zu § 4: Geändert durch G vom 6. 8. 2002 (BGBl I S. 3082), 29. 8. 2005 (BGBl I S. 2570) und 28. 7. 2011 (BGBl. I S. 1622).
§ 3 IfSG, Prävention durch Aufklärung§ 5 IfSG, Bund-Länder-Informationsverfahren