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Timestamp: 2016-10-27 17:03:26
Document Index: 164833794

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 132', 'BGE']

U 448/06 (11.01.2007)
U 448/06
B.________, 1960, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8024 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 12. Juli 2006.
Mit Verf�gung vom 22. Juli 2005 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem 1960 geborenen B.________, der am 21. November 1995 einen schweren Arbeitsunfall (Sturz von einem Eisenbahnwaggon) erlitten hatte, f�r die psychische Beeintr�chtigung aus diesem Unfall eine Integrit�tsentsch�digung basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 30 % zu, nachdem zuvor das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau auf Beschwerde hin die Sache diesbez�glich zur erg�nzenden Abkl�rung oder Begr�ndung an die SUVA zur�ckgewiesen hatte. Sie st�tzte sich dabei auf die Beurteilung der Frau Dr. med. R.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Abteilung Versicherungsmedizin der SUVA (vom 5. Juli 2005). Auf Einsprache hin hielt die SUVA an ihrem Standpunkt fest (Einspracheentscheid vom 14. September 2005).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 12. Juli 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst der Versicherte erneut beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihm eine h�here Integrit�tsentsch�digung bis zu 50 % zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und Neubeurteilung an die SUVA, eventuell zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sodann wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersucht.
Im kantonalen Gerichtsentscheid und im Einspracheentscheid werden die massgebenden - mit In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] am 1. Januar 2003 unver�ndert gebliebenen - Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG und Art. 36 Abs. 1 UVV), deren Abstufung nach der Schwere des Integrit�tsschadens (Art. 25 Abs. 1 UVG; Art. 36 Abs. 2 UVV in Verbindung mit Anhang 3 zur UVV) und die Bedeutung der von der medizinischen Abteilung der SUVA erarbeiteten weiteren Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form (sog. Feinraster; BGE 124 V 32 Erw. 1c) sowie die Rechtsprechung betreffend die Integrit�tsentsch�digung bei psychogenen Unfallfolgen (BGE 124 V 29) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Nach W�rdigung der medizinischen Akten hat die Vorinstanz �berzeugend dargelegt, weshalb dem Beschwerdef�hrer mit Einspracheentscheid vom 14. September 2005 zu Recht eine Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 30 %, basierend auf der Klassifizierung "leicht bis mittelschwer" im Sinne der SUVA-Tabelle 19 und nicht die von ihm beantragte h�here Entsch�digung zugesprochen worden ist. Es kann auf die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Hieran verm�gen s�mtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen nichts zu �ndern. Namentlich sprechen keinerlei Anhaltspunkte gegen die Zuverl�ssigkeit der �berzeugend begr�ndeten psychiatrischen Beurteilung der Frau Dr. med. R.________, Abteilung Versicherungsmedizin der SUVA (vom 5. Juli 2005), weshalb Vorinstanz und Verwaltung zu Recht darauf abgestellt haben (vgl. BGE 125 V 353 f. Erw. 3b/ee). Von weiteren medizinischen Abkl�rungen sind keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu erwarten. Es kann darauf verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 119 V 344 Erw. 3c; RKUV 2002 Nr. U 469 S. 527 Erw. 2c). Inwiefern die SUVA-Tabelle 19 (mit einer Einbusse von 20 bis 35 %) im vorliegenden Fall nicht angewendet werden soll, ist nicht nachvollziehbar. Zwar stellen die Tabellen der SUVA keine Rechtss�tze dar, soweit sie jedoch lediglich Richtwerte enthalten, mit denen die Gleichbehandlung aller Versicherter gew�hrleistet werden soll, sind sie mit Anhang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 32 Erw. 1c mit Hinweis). Eindeutige Auswirkungen auf die kognitiven Leistungen des Versicherten, welche auf eine mittelschwere psychische St�rung schliessen liessen, sind entgegen der erneuten Behauptung des Beschwerdef�hrers nicht ausgewiesen. Nicht nachvollziehbar sind sodann die Ausf�hrungen, wonach psychische Folgen des Krieges unfallkausal und damit Integrit�tsschaden erh�hend sein sollen. Vielmehr ist mit der Vorinstanz ein Abzug von 5 % aufgrund unfallfremder kriegsbedingter Einfl�sse im Rahmen der Ermessenskontrolle (Art. 104 lit. c Ziff. 3 in Verbindung mit Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6, 362 Erw. 5d mit Hinweis) nicht zu beanstanden.
Im Namen der I. sozialrechtliche Abteilung