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Timestamp: 2016-10-21 18:30:38
Document Index: 28867465

Matched Legal Cases: ['Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 176', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 63', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 176', 'Art. 645', 'Art. 645', 'BGE', 'Art. 645', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 645', 'BGE', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 643', 'Art. 643', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 633', 'Art. 753', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 645', 'Art. 176', 'Art. 55', 'BGE']

A.________, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Peter Buchschacher, Susenbergstrasse 31, 8044 Z�rich,
B.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Alfred Gilgen, Kreuzstrasse 54, Postfach, 8032 Z�rich,
A.- B.________ gew�hrte mit Vertrag vom 19./20. Dezember 1994 der C.________ AG (Darlehensnehmerin 1) und der D.________ AG (Darlehensnehmerin 2) ein Darlehen von Fr. 400'000.--. Der Vertrag wurde namens der damals nicht existenten D.________ AG von E.________ und A.________ unterzeichnet. Das Darlehen diente als �berbr�ckungskredit zur Sanierung der C.________ AG. Vorgesehen war, dass die D.________ AG sp�ter die Finanzierung �bernehmen sollte. In Ziffer 7.1 des Vertrags wurde f�r das der C.________ AG auszubezahlende Darlehen deren solidarische Haftbarkeit zusammen mit der D.________ AG vereinbart.
Am 20. Dezember 1994 �berwies B.________ Fr. 400'000.-- auf das Konto der C.________ AG. Das Darlehen sollte vorzugsweise Ende Februar, sp�testens Ende Mai 1995 zur�ckbezahlt werden. Mit Ausnahme einer im August 1997 von der Seite der C.________ AG erfolgten �berweisung von Fr. 70'000.--, wurden keine R�ckzahlungen vorgenommen.
Dagegen bestand vom 16. Mai 1995 bis 19. August 1996 eine F.________ AG, als welche eine am 2. November 1992 gegr�ndete G.________ neu firmierte. Gleichzeitig mit der �nderung der Firma wurde der Zweck und der Sitz der Gesellschaft ge�ndert sowie der Verwaltungsrat neu bestellt, dem nun neben zwei anderen Personen E.________ angeh�rte. Am 19.
August 1996 wurde die Firma erneut in G.________ ge�ndert.
Sp�ter fiel die Gesellschaft in Konkurs.
B.- B.________ erhob am 7. Juli 1997 beim Bezirksgericht Z�rich Klage gegen A.________ mit dem Rechtsbegehren, den Beklagten zur Zahlung von Fr. 419'804.-- nebst Zins und Betreibungskosten zu verpflichten. Mit Urteil vom 12. Januar 1999 wies das Bezirksgericht die Klage ab.
Auf Berufung des Kl�gers hiess das Obergericht des Kantons Z�rich die Klage mit Urteil vom 13. M�rz 2001 gut und verpflichtete den Beklagten zur Zahlung von Fr. 349'804.-- nebst 12 % Zins seit 1. Juni 1995 auf den Betrag von Fr. 419'804.-- sowie von Fr. 205.-- Betreibungskosten.
Das Obergericht bejahte eine Haftung des Beklagten aus Art. 645 Abs. 1 OR und verneinte eine Schuld�bernahme durch die Gesellschaft im Sinne von Art. 645 Abs. 2 oder Art. 176 OR.
C.- Mit Berufung beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Klage abzuweisen, eventuell die Streitsache zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts durch die Vorinstanz an diese zur�ckzuweisen.
1.- a) Der Beklagte r�gt als Verletzung von Bundesrecht, dass das Obergericht eine Haftung nach Art. 645 Abs. 1 OR bejaht habe, obwohl entgegen dem Gesetzeswortlaut nicht die Gr�ndung einer neuen Gesellschaft, sondern die �bernahme und Umbenennung einer bestehenden beabsichtigt und verwirklicht worden sei. Im Eventualstandpunkt macht er geltend, dass bei bundesrechtskonformer Anwendung des Regelungsgedankens von Abs. 1 des Art. 645 OR diese Analogie auch f�r Abs. 2 der Bestimmung gelten m�sse.
b) Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zu Grunde zu legen, es sei denn, sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das Sachgericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisantr�ge dazu prozesskonform unterbreitet worden waren (Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG; BGE 115 II 484 E. 2a). Eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des Sachgerichts ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts in Frage stehen, ausgeschlossen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 120 II 97 E. 2b).
Soweit der Beklagte vorbringt, Art. 645 Abs. 1 OR finde auf den vorliegenden Fall von vornherein keine Anwendung, weil im Darlehensvertrag wissentlich als Zweitpartei eine mit der G.________ bereits existierende, aber noch zu erwerbende Gesellschaft eingesetzt worden sei, ist er nicht zu h�ren. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz wurde der Darlehensvertrag vom 19./20. Dezember 1994 namens einer noch nicht bestehenden D.________ AG abgeschlossen.
Wie es sich verhalten w�rde, wenn der Beklagte f�r die bereits existierende G.________ gehandelt h�tte, ist somit nicht zu pr�fen.
Im kantonalen Verfahren wurden von den Parteien unterschiedliche Behauptungen zu den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhandenen Vorstellungen �ber die Entstehung der zuk�nftigen Eco Finanz bzw. F.________ AG vorgebracht.
W�hrend der Kl�ger behauptete, die Parteien seien von einer Neugr�ndung ausgegangen, machte der Beklagte geltend, er habe nie von einer Gr�ndung gesprochen und sie h�tten beide gewusst und seien davon ausgegangen, dass eine blosse Umbenennung erfolgen werde. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt insoweit nicht abgekl�rt, weil sie die Streitfrage als rechtlich unerheblich betrachtete. Diese Auffassung verletzt kein Bundesrecht, wie sich zeigen wird (unten E. 3 und 4), womit dem Eventualantrag des Beklagten die Grundlage entzogen ist.
2.- Das Obergericht erwog, die Voraussetzungen f�r eine pers�nliche und solidarische Haftung des Beklagten im Sinne von Art. 645 Abs. 1 OR seien erf�llt. Die Bestimmung bezwecke einen m�glichst umfassenden Schutz des Dritten. F�r ihre Anwendbarkeit gen�ge daher, dass Verpflichtungen im Namen einer noch nicht im Handelsregister eingetragenen Aktiengesellschaft eingegangen w�rden. Unerheblich sei dagegen, ob diese Gesellschaft sp�ter gegr�ndet werde oder die Gr�ndung unterbleibe. Nicht anders gestalte die Haftungslage sich aber auch, wenn an der Stelle einer Neugr�ndung eine bestehende Gesellschaft �bernommen und umfirmiert werde.
Hingegen verneinte das Obergericht eine Haftungsbefreiung gem�ss Art. 645 Abs. 2 OR zufolge Genehmigung des Gesch�fts durch die F.________ AG. Die dort vorgesehene rechtsgestaltende Schuld�bernahme durch einseitige Erkl�rung der Gesellschaft, unabh�ngig von einer Zustimmung des Gl�ubigers, stehe nur einer neu gegr�ndeten Gesellschaft offen.
Die F.________ AG habe jedoch unter einem anderen Namen - G.________ - bereits bestanden. Der Beklagte k�nne sich daher nicht auf eine von der Zustimmung des Vertragspartners unabh�ngige Schuld�bernahme im Sinne von Art. 645 Abs. 2 OR berufen. Im Falle des Erwerbs und der Umfirmierung einer bestehenden Gesellschaft bed�rfe die Schuld�bernahme vielmehr der Modalit�ten von Art. 176 OR, insbesondere der Zustimmung des Gl�ubigers. Im vorliegenden Fall seien indes die Voraussetzungen einer solchen Schuld�bernahme nicht erf�llt.
3.- a) Nach Art. 645 Abs. 1 OR haften die Handelnden pers�nlich und solidarisch f�r Verbindlichkeiten, die sie im Namen der Aktiengesellschaft vor deren Eintragung in das Handelsregister begr�ndet haben. Gem�ss Absatz 2 werden sie von der Haftung befreit und es haftet nur die Gesellschaft, wenn die Verpflichtungen ausdr�cklich im Namen der zu bildenden Gesellschaft eingegangen und innerhalb von drei Monaten nach der Eintragung in das Handelsregister von der Gesellschaft �bernommen werden.
b) Art. 645 Abs. 1 OR liegt der Zweck zugrunde, einerseits ein Handeln der noch nicht zur Entstehung gelangten Aktiengesellschaft m�glichst einzuschr�nken und anderseits den Vertragspartner zu sch�tzen, der sich mit den im Namen der Gesellschaft Handelnden einl�sst. Der rechtspolitische Grund der pers�nlichen Haftung der Handelnden liegt darin, dass sie sich als Organe einer juristischen Person ausgegeben haben, ohne es zu sein (BGE 123 III 24 E. 2c und d mit Hinweisen).
Art. 645 Abs. 1 OR ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht blosser Anwendungsfall der vollmachtlosen Stellvertretung im Sinne von Art. 38 und 39 OR, weil eine solche nur denkbar ist, wo auch direkte Stellvertretung m�glich w�re. Das trifft aber nicht zu, wenn nach dem Wissensstand beider Vertragsparteien die angeblich vertretene Aktiengesellschaft gar nicht existiert, mithin auch nicht vertreten werden kann (BGE 123 III 24 E. 2d S. 28 f.). Ebenfalls unter Art. 645 Abs. 1 OR einzuordnen ist indes auch der Fall, in welchem f�r den Kontrahenten ungewiss ist, ob die Gesellschaft bereits im Handelsregister eingetragen ist (B�ckli, Schweizer Aktienrecht, 2. Aufl. , Z�rich 1996, Rz.
99 S. 63; Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, Bern 1996, � 18 N. 8; Pascal Tr�sch, Rechtsgesch�fte f�r die in Gr�ndung befindliche AG, Diss. Basel 1992, S. 55). Der Tatbestand der vollmachtlosen Stellvertretung setzt dagegen voraus, dass der Kontrahent davon ausgeht, die vom Handelnden - vollmachtlos - vertretene Gesellschaft existiere wirklich (vgl. BGE 51 II 212 E. c S. 219 unten; M�nch Komm/Eckardt, N. 39 zu � 41 AktG).
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Regeln �ber die vollmachtlose Stellvertretung nicht zur Anwendung kommen, wenn die Vertragspartner wissen, dass die Gesellschaft nicht existiert. Gehen sie davon aus, die Gesellschaft werde sp�ter gegr�ndet, ist Art. 645 Abs. 1 OR ebenso anwendbar wie im Fall, dass der Kontrahent annimmt, die Gesellschaft sei bereits gegr�ndet worden. Etwas anders verh�lt es sich dagegen, wenn die Vertragspartner �bereinstimmend davon ausgehen, dass die Gesellschaft nicht existiert, sie sich aber nicht einig sind, ob sie durch Gr�ndung oder Umfirmierung entstehen wird. Dieser Tatbestand f�llt nicht unmittelbar unter Art. 645 OR (vgl. unten E. 4). Er rechtfertigt aber dennoch die pers�nliche Haftung der Handelnden analog der Regel von Art. 645 Abs. 1 OR, weil diese als Organe einer Aktiengesellschaft aufgetreten sind, ohne es zu sein. Insoweit ist die vorinstanzliche Entscheidbegr�ndung zu pr�zisieren, in welcher von einer unmittelbaren Anwendbarkeit von Art. 645 Abs. 1 OR ausgegangen worden ist.
c) Nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts handelten der Beklagte und E.________ bei Abschluss des Darlehensvertrags im Namen einer noch nicht im Handelsregister eingetragenen D.________ AG. Dass der Vertrag unter die Bedingung der Entstehung oder �bernahme und Umfirmierung einer entsprechenden Gesellschaft gestellt worden w�re, ist nicht festgestellt. Folglich begr�ndete der Beklagte nach dem Gesagten mit dem Abschluss des Darlehensvertrags eine pers�nliche Haftung, wobei insoweit unerheblich ist, ob die Vorstellungen der Parteien �ber die Art der Entstehung der Gesellschaft �bereinstimmten oder auseinander gingen. Mit der Auffassung, der Beklagte habe sich beim Abschluss des Darlehensvertrags pers�nlich verpflichtet, hat die Vorinstanz somit kein Bundesrecht verletzt.
4.- Gem�ss Art. 645 Abs. 2 OR werden die Handelnden von ihren pers�nlichen Verpflichtungen unter den beiden Voraussetzungen befreit, dass die Verpflichtungen ausdr�cklich im Namen der zu bildenden Gesellschaft eingegangen wurden und sie von der Gesellschaft innert drei Monaten nach deren Eintragung in das Handelsregister �bernommen werden. Die Befreiung tritt nach zutreffender Lehrmeinung unabh�ngig davon ein, ob der Dritte mit der Schuld�bernahme nachtr�glich einverstanden ist, und zwar selbst dann, wenn sich herausstellt, dass die Gesellschaft ihren Verpflichtungen nicht nachkommen kann (Pascal Tr�sch, a.a.O., S. 77). Der Dritte, der auf eine in den Kapitalgrundlagen noch unsichere Gesellschaft hin kontrahiert, hat keine Wahl, ob er nach Publizit�t der Grundlagen die Aktiengesellschaft als Vertragspartnerin akzeptieren oder die Handelnden beibehalten will (B�r, Gr�ndergesellschaft und Vorgesellschaft zur AG, FS Kummer, Bern 1980, S. 77 ff., S. 83).
Zu entscheiden ist die Frage, ob eine Haftungsbefreiung nach Art. 645 Abs. 2 OR auch dann eintritt, wenn die Verpflichtungen nicht durch eine neu gebildete, sondern durch eine bestehende, von den Handelnden erworbene und umfirmierte Gesellschaft einseitig �bernommen werden. Sie ist mit der Vorinstanz zu verneinen.
a) Nach dem Wortlaut von Art. 645 Abs. 2 OR ("im Namen der zu bildenden Gesellschaft"; "au nom de la future soci�t�"; "in nomine della societ� anonima da costituire") wird nur der Fall der Neugr�ndung einer Gesellschaft erfasst.
Gebildet werden kann nur eine zuvor nicht existente Gesellschaft. Bei der hier zu beurteilenden �bernahme und Umbenennung war zwar die Firma noch nicht im Handelsregister eingetragen, dagegen die juristische Person als solche. Die Firma aber hat rechtlich die gleiche Bedeutung wie der Name einer nat�rlichen Person. Nach der grammatikalischen Auslegung von Art. 645 Abs. 2 OR ist indessen nicht die Firma als Personenbezeichnung, sondern die Rechtspers�nlichkeit massgebend.
W�hrend mit der Gr�ndung ein neues Rechtssubjekt geschaffen wird, �ndert sich bei der Umbenennung bloss der Name einer bereits bestehenden juristischen Person. Die neu als F.________ AG firmierte G.________ konnte daher nach der grammatikalischen Auslegung von Art. 645 Abs. 2 OR die Verpflichtungen des Beklagten gegen den Willen des Kl�gers nicht durch einseitiges Rechtsgesch�ft �bernehmen.
b) Zum gleichen Ergebnis f�hrt eine systematische Auslegung. Art. 645 OR steht unter der Hauptmarginalie "Erwerb der Pers�nlichkeit" (Art. 643 OR; "Acquisition de la personnalit�"; "Acquisto della personalit�") und der Untermarginalie "Vor der Eintragung eingegangene Verpflichtungen" ("Actes faits avant l'inscription"; Obbligazioni assunte prima dell'iscrizione"). Unter der Eintragung wird in den Art. 643 - 645 OR eindeutig der Erwerb der Rechtspers�nlichkeit verstanden. Daraus ergibt sich, dass Art. 645 Abs. 2 OR systematisch mit dem Begriff der Eintragung die Entstehung einer neuen und nicht die blosse Umfirmierung einer existierenden Gesellschaft meint.
c) Zu keinem anderen Schluss f�hrt schliesslich die teleologische Auslegung. Aus der Wendung "zu bildend" ("future", "da costituire") in Art. 645 Abs. 2 OR wird deutlich, dass die Gesellschaft, in deren Namen und f�r deren Rechnung gehandelt wird, noch nicht besteht. Dabei wird fingiert, der Dritte gehe davon aus, sein k�nftiger Vertragspartner werde noch gegr�ndet. Antizipiert willigt er in einen allf�lligen Subjektswechsel ein, wobei er das Risiko �bernimmt, dass die zu gr�ndende Gesellschaft nicht im Stande sein k�nnte, die vertraglichen Pflichten zu erf�llen.
Gleichzeitig darf er aber davon ausgehen, dass die gesetzlichen Vorschriften zur Kapitalausstattung und Kapitalsicherung bei der Gesellschaftsgr�ndung (vgl. Art. 633 ff. OR) eingehalten werden oder er andernfalls bei einem Gr�ndungsschwindel die Gr�nder zur Verantwortung ziehen kann (Art. 753 OR; Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, � 14 N. 22; B�ckli, a.a.O., S. 49 f.).
Sinn und Zweck von Art. 645 Abs. 2 OR bestehen nicht darin, generell vor Rechtsgesch�ften mit Aktiengesellschaften zu sch�tzen, deren Vertreter oder Organe nicht zur Vornahme von derartigen Rechtsgesch�ften befugt sind. Die Regelung dient vielmehr dem Zweck, unmittelbar vor der Gr�ndung stehenden Aktiengesellschaften das n�tige Handlungsinstrument zu verleihen, damit diese im Zeitpunkt der Erlangung der Rechtspers�nlichkeit sogleich aktiv werden k�nnen.
Wer in eine k�nftige Gesellschaft vertraut, tut dies nicht zwangsl�ufig auch in eine bereits bestehende. Die antizipierte Einwilligung in den Subjektswechsel nach Art. 645 Abs. 2 OR bezieht sich daher - gegenteilige Abrede vorbehalten - auch nach Sinn und Zweck der Bestimmung auf ein zuk�nftiges, nicht aber auf ein schon bestehendes Rechtssubjekt.
5.- Nach dem Gesagten hat das Obergericht eine Haftungsbefreiung des Beklagten nach Art. 645 Abs. 2 OR zu Recht verneint. Demzufolge w�re eine �bernahme der Solidarverpflichtung des Beklagten durch die F.________ AG mit haftungsbefreiender Wirkung nur in Form einer privativen Schuld�bernahme im Sinne von Art. 176 OR m�glich gewesen.
Das Obergericht hat eine solche verneint, was im Berufungsverfahren unangefochten blieb. Somit hat die F.________ AG die R�ckzahlungsverpflichtung - wenn �berhaupt - h�chstens kumulativ mit�bernommen. Dadurch wurde der Beklagte indes nicht von seiner Schuldpflicht befreit.
Ebenfalls unangefochten ist die H�he des vorinstanzlich dem Kl�ger zugesprochenen Betrags. Damit entf�llt eine �berpr�fung des angefochtenen Urteils auch in diesem Punkt (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer) vom 13. M�rz 2001 wird best�tigt.
3.- Der Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 9'000.-- zu entsch�digen.