Source: https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/bthg-kompass/bk-soziale-teilhabe/weitere-leistungen-zur-sozialen-teilhabe/hilfsmittel/fd10-m9838/
Timestamp: 2020-08-13 08:16:22
Document Index: 348787746

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 6', '§ 91', '§ 102', '§ 84', '§ 84', '§ 112', '§ 112']

Computer als Hilfsmittel – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz
►fd10-m9838
Hilfsmittel gemäß § 84 SGB IX dienen der Überwindung bestehender Barrieren, die eine gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft behindern. Sie sind Bestandteil des Leistungskatalogs der Sozialen Teilhabe. Als Leistungsträger für diese Leistungsgruppe kommen die gesetzlichen Krankenkassen, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, die Träger der Kriegsopferversorgung/-fürsorge, die Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie die Träger der Eingliederungshilfe in Betracht (§ 6 Abs. 1 SGB IX). Leistungen der Eingliederungshilfe erhält, wer die entsprechenden Bedarfe nicht durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken kann (§ 91 SGB IX).
Zudem werden Leistungen zur Sozialen Teilhabe nachrangig zu den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe an Bildung und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht (§ 102 Abs. 2 SGB IX). Sofern die entsprechenden Leistungen den vorrangigen Leistungsgruppen zuzuordnen sind, sind folglich keine Hilfsmittel gemäß § 84 SGB IX zu gewähren. Maßgebend für die Zuordnung ist, welche Bedürfnisse mit dem konkreten Hilfsmittel befriedigt werden sollen (Dau et al. 2019: 424)
Hilfsmittel nach § 84 SGB IX müssen ausdrücklich zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erforderlich sein. In dem vorliegenden Beispiel ist jedoch davon auszugehen, dass die Bereitstellung des Computers als Leistung der Teilhabe an Bildung einzustufen ist (§ 112 SGB IX).
Gemäß § 112 Abs. 1 Satz 5 SGB IX umfassen die Hilfen zur Schulbildung „auch Gegenstände und Hilfsmittel, die wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zur Teilhabe an Bildung erforderlich sind. Voraussetzung für eine Hilfsmittelversorgung ist, dass die leistungsberechtigte Person das Hilfsmittel bedienen kann. Die Versorgung mit Hilfsmitteln schließt eine notwendige Unterweisung im Gebrauch und eine notwendige Instandhaltung oder Änderung ein. Die Ersatzbeschaffung des Hilfsmittels erfolgt, wenn sie infolge der körperlichen Entwicklung der leistungsberechtigten Person notwendig ist oder wenn das Hilfsmittel aus anderen Gründen ungeeignet oder unbrauchbar geworden ist.“
Zuständige Träger der Leistungen zur Teilhabe an Bildung sind die gesetzliche Unfallversicherung, die Träger der öffentlichen Jugendhilfe, die Träger der Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge. Wird die Teilhabe an Bildung nicht von einem anderen Kostenträger übernommen, ist die Eingliederungshilfe zuständiger Leistungsträger.
Dau/Düwell/Joussen (Hrsg) (2019): Sozialgesetzbuch IX. Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Lehr- und Praxiskommentar.