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Timestamp: 2016-10-25 19:21:54
Document Index: 17999207

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 105', 'Art. 103', 'Art. 66', 'Art. 68']

Nachdem die 1951 geborene M.________ im M�rz 2005 einen Schlaganfall erlitten hatte, meldete sie sich im November 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle Luzern mit Verf�gung vom 5. Mai 2008 einen Rentenanspruch bei einem Invalidit�tsgrad von 36 %.
Die dagegen erhobene Beschwerde der M.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 11. Juni 2010 in dem Sinn gut, als es die Verf�gung vom 5. Mai 2008 aufhob und die Sache zur weiteren Sachverhaltsermittlung im Sinne der Erw�gungen an die Verwaltung zur�ckwies (Dispositiv-Ziffer 1). Weiter auferlegte es der IV-Stelle die Gerichts- (Dispositiv-Ziffer 2) und Parteikosten (Dispositiv-Ziffer 3).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, die Ziffern 1, 2 und 3 des Rechtsspruchs des kantonalen Entscheids seien aufzuheben; eventuell sei die Richtigkeit der Verf�gung vom 5. Mai 2008 zu best�tigen.
M.________ beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Das kantonale Gericht schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Das kantonale Gericht hat dem MEDAS-Gutachten vom 19. September 2007, welches Grundlage f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs durch die IV-Stelle bildete, die Beweiskraft abgesprochen. Es hat die Sache daher zur weiteren Abkl�rung des medizinischen Sachverhalts und der daraus sich ergebenden Arbeitsf�higkeit an die Verwaltung zur�ckgewiesen. Weiter hat es festgestellt, am 6. M�rz 2006 sei ein (allenfalls befristeter) Anspruch auf eine ganze Invalidenrente entstanden. Somit w�re von der IV-Stelle abzukl�ren gewesen, wann und inwiefern sich die gesundheitliche Situation verbesserte. In Bezug auf die Invalidit�tsbemessung hat es die Parallelisierung der Vergleichseinkommen sowie grunds�tzlich die Ber�cksichtigung eines Leidensabzugs vom Invalideneinkommen f�r angezeigt gehalten.
1.2 Nach dem Wortlaut der Antr�ge verlangt die Beschwerdef�hrerin die Aufhebung des gesamten vorinstanzlichen Entscheids. Aus der Beschwerdebegr�ndung, die zur Auslegung der Rechtsbegehren beizuziehen ist (Urteil 4A_330/2008 vom 27. Januar 2010 E. 2.1 am Ende, nicht publiziert in: BGE 136 III 102; Anwaltsrevue 2009 8 S. 393, 9C_251/2009 E. 1.3 mit Hinweisen), ergibt sich indessen, dass der kantonale Entscheid, resp. die damit angeordnete R�ckweisung nicht grunds�tzlich angefochten wird, sondern nur insoweit, als davon der Rentenanspruch der Versicherten ab 6. M�rz 2006 und - im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - der leidensbedingte Abzug vom Invalideneinkommen betroffen sind.
1.3 Der als Zwischenentscheid im Sinne des Art. 93 Abs. 1 BGG zu qualifizierende R�ckweisungsentscheid (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f.) kann laut der genannten Bestimmung nur angefochten werden, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
1.4 Die Gutheissung der Beschwerde, wie sie nach dem Gesagten (E. 1.2) zu verstehen ist, k�nnte keinen Endentscheid herbeif�hren. Hingegen ist die Beschwerdef�hrerin durch den angefochtenen - und nach ihrer Auffassung rechtswidrigen - Entscheid hinsichtlich Beginn und Umfang des Rentenanspruchs an die Vorgaben der Vorinstanz gebunden. In dieser Konstellation ist ein nicht wieder gutzumachender Nachteil zu bejahen und auf die Beschwerde einzutreten (BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.). Anders verh�lt es sich indessen mit Bezug auf die R�ge betreffend den Leidensabzug. Diesen hat die Vorinstanz (unter Verweis auf BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.) nur "grunds�tzlich" und "gem�ss der heutigen Aktenlage" f�r angezeigt gehalten, jedoch formuliert in der M�glichkeitsform und ohne sich zur H�he zu �ussern. Es fehlt daher an einer diesbez�glich klaren und verbindlichen Anordnung f�r die nach erfolgter Sachverhaltsabkl�rung vorzunehmende Beurteilung des Rentenanspruchs. Auf die entsprechende R�ge ist mangels eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils nicht weiter einzugehen.
2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, die (auf die bisherige T�tigkeit bezogene) Arbeitsunf�higkeit sei am 5. M�rz 2005 eingetreten. Nach Ablauf des Wartejahres habe sich die Versicherte vom 6. M�rz bis 2. April 2006 in einem station�ren Klinikaufenthalt befunden, weshalb zu diesem Zeitpunkt eine hundertprozentige Arbeitsunf�higkeit bestanden habe. Folglich hat sie einen Rentenanspruch ab 6. M�rz 2006 bejaht (Art. 28 IVG). Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz widerspreche damit ihrer eigenen Einsch�tzung, wonach die Aktenlage eine abschliessende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und Invalidit�t nicht zulasse. Ausserdem unterscheide sie nicht zwischen Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit.
2.2 Invalidit�t beruht auf ganzer oder teilweiser Erwerbsunf�higkeit im Sinn von Art. 7 ATSG (SR 830.1; Art. 8 Abs. 1 ATSG). Der Anspruch auf eine Invalidenrente nach Art. 28 IVG entsteht fr�hestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunf�hig im Sinn von Art. 6 ATSG gewesen war (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung).
2.3 Dass die vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig sein sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die vom kantonalen Gericht als notwendig erachteten weiteren Abkl�rungen betreffen nicht die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit als Hotel-Angestellte, zumal diese nicht f�r die Entstehung der Invalidit�t resp. des Rentenanspruchs, sondern lediglich f�r die Bestimmung des Rentenbeginns ausschlaggebend ist. Die Vorinstanz hat diesbez�glich in �bereinstimmung mit der Beschwerdef�hrerin selber sowie mit allen medizinischen Unterlagen (implizite) eine vollst�ndige Einschr�nkung angenommen. Weiter ist es entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin notorisch, dass w�hrend eines station�ren - und medizinisch indizierten - Aufenthalts in einer Klinik sowohl in den bisherigen als auch in allen zumutbaren T�tigkeiten keine Arbeitsf�higkeit besteht. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht f�r die Dauer des Spitalaufenthalts einen Invalidit�tsgrad von 100 % angenommen und das Entstehen eines entsprechenden Rentenanspruchs bejaht hat. Dazu steht auch nicht im Widerspruch, dass es in Bezug auf die Zeit nach Beendigung der station�ren Behandlung weitere Sachverhaltsabkl�rungen - insbesondere im Hinblick auf die Arbeitsf�higkeit in zumutbaren T�tigkeiten - f�r unabdingbar h�lt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann eine allf�llige Verbesserung des Gesundheitszustandes durchaus im Vergleich zum medizinisch indizierten Klinikaufenthalt vorgenommen werden.
Schliesslich ist mit Blick auf die von der Beschwerdef�hrerin beantragte aufschiebende Wirkung (vgl. Art. 103 Abs. 3 BGG) eine Klarstellung angezeigt. Die Verwaltung scheint davon auszugehen, bei Abweisung der Beschwerde die Rente vorl�ufig bezahlen zu m�ssen. Dem ist nicht so: Im Dispositiv des angefochtenen Zwischenentscheides (E. 1.3) ist nicht eine Rente zugesprochen, sondern lediglich festgelegt worden, dass beim - erst noch zu treffenden - Endentscheid von einem Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 6. M�rz 2006 auszugehen sein wird und dass der Sachverhalt in Bezug auf die Fragen, ob und gegebenenfalls inwieweit und ab welchem Zeitpunkt der Anspruch �nderte, weiterer Abkl�rung bedarf.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). �berdies hat sie der obsiegenden Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).