Source: http://www.jurablogs.com/author/dr-alexander-koch
Timestamp: 2017-02-26 08:38:29
Document Index: 24035368

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Dr. Alexander Koch - JuraBlogs
AutorenDr. Alexander KochDr. Alexander KochOLG Frankfurt am Main: Abmahnung wegen fehlender CE-Kennzeichnung Das OLG Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 12. März 2015 – Az. 6 U 218/14 entschieden, dass Verstöße gegen CE-Kennzeichnungspflichten als Verstoß gegen eine Marktverhaltensregel i. S. v. § 4 Nr. 11 UWG (sowie nach § 5a Abs. 2, Abs. 4 UWG) abgemahnt werden können. Dem Urteil lag ein Streit zwischen zwei Wettbewerbern über Kopfhörer zugrunde.Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 93 Leser - May 19, 2015 8:51pm Neue Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) Am 1. Juni 2015 tritt die neue Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) in Kraft. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine neue Druckgerätevordnung (14. ProdSV) im BGBl. 2015 I, 692 veröffentlicht. Die Richtlinie dient der Umsetzung der (neuen) Druckbehälterrichtlinie 2014/68/EU. In der neuen Verordnung sind nun (entsprechend dem NLF-Beschlusses Nr.Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 66 Leser - May 19, 2015 8:49pm Kommission erlässt Sicherheitsanforderungen für alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen Die Kommission hat gestützt auf die Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG durch Beschluss (EU) 2015/547 Sicherheitsanforderungen für alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen erlassen. Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen sind Geräte, die dazu bestimmt sind, durch die Verbrennung von Alkohol eine dekorative Flamme zu erzeugen, die jedoch nicht als Hauptheizgerät geeign ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 36 Leser - April 22, 2015 4:28pm ABl. EU 2015 C 87, 9 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 87, 9 eine aktualisierte Liste der harmon ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 31 Leser - April 22, 2015 3:51pm ABl. EU 2015 C 87, 1 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 87, 1 eine aktualisierte Liste der harmon ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 29 Leser - April 22, 2015 3:51pm ABl. EU 2015 L 94, 6 Im ABl. EU 2015 L 94, 6 ist eine delegierte Richtlinie (2015/574) veröffentlicht worden, durch die die Kommission die Ver ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 33 Leser - April 22, 2015 3:38pm EuGH hebt Urteil des EuG zu Schutzklauselverfahren teilweise auf Der EuGH hat mit Urteil vom 22.4.2015 – Rs. C-120/14 P das Urteil des EuG vom 21.1.2014 – Rs. T-309/10 teilweise aufgehoben, soweit das EuG einen Anspruch des Klägers auf Schadensersatz dem Grunde nach verneint hatte, und die Sache insoweit mangels Entscheidungsreife an die Vorinstanz zurückverwiesen. Die seinerzeit (mit-) entscheidende Frage, ob die Kommission ein Schutzklauselverfahren i. S.Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 105 Leser - April 22, 2015 1:58pm Neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im GMBl. 2015, 183 ein neues Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung von Maschinen“ veröffentlicht. Werden an einer gebrauchten Maschine Veränderungen vorgenommen und wird diese Maschine dann (erneut) in Verkehr gebracht, stellt sich die Frage, ob diese veränderte Maschine erstmalig auf dem Markt bereitgestellt wird.Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 33 Leser - April 14, 2015 6:44pm Folien zu dem Vortrag “Produktsicherheit und Marktüberwachung” bei der IHK Siegen am 12.3.2015 Die Folien zu dem Vortrag von Dr. Koch über “Produktsicherheit und Marktüberwachung” b ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 34 Leser - March 12, 2015 8:04pm ABl. EU 2015 C 54, 80 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 80 eine aktualisierte Liste der harmon ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 26 Leser - February 26, 2015 4:42pm ABl. EU 2015 C 54, 127 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 127 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen i ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 25 Leser - February 26, 2015 4:35pm ABl. EU 2015 C 14, 1 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 1 eine aktualisierte Liste der harm ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 20 Leser - February 26, 2015 4:29pm ABl. EU 2015 C 14, 29 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 29 eine aktualisierte Liste der harmonisie ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 18 Leser - February 26, 2015 4:23pm Kommission beendet Konformitätsvermutung für mehrere harmonisierte Normen i.S.d. Maschinenrichtlinie Die Kommission hat die Konformitätsvermutung für mehrere harmonisierte Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG beendet. Zu einem Teil waren die Normen unklar gefasst. In einem anderen Fall war es bei Maschinen, die entsprechend der harmonisierten Norm hergestellt worden waren, zu tödlichen Unfällen gekommen.Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 26 Leser - February 26, 2015 3:30pm Kommission verlängert erneut Maßnahme für kindergesicherte Feuerzeuge Die Kommission hat durch Durchführungsbeschluss (EU) 2015/249, ABl. 2015 L 41, 41 die Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird, um ein Jahr verlängert. Vgl.Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 22 Leser - February 26, 2015 2:58pm Vorher zum gleichen Thema:ABl. EU 2015 C 54, 1ABl. EU 2014 C 445, 1 Die Kommission hat im ABl. EU 2014 C 445, 1 eine aktualisierte Liste der har ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 22 Leser - February 26, 2015 2:55pm ABl. EU 2015 C 14, 43 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 14, 43 eine aktualisierte Liste der harmonis ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 18 Leser - February 26, 2015 2:45pm ABl. EU 2015 C 54, 1 Die Kommission hat im ABl. EU 2015 C 54, 1 eine aktualisierte Liste der harmonisierten Normen im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG veröffentlicht. Dieser Beitrag wurde am 26. Februar 2015 von Dr. Alexander Koch in Gesetzgebung veröffentlicht. Schlagworte: harmonisierte Norm, Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Über Dr. Alexander Koch ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 26 Leser - February 26, 2015 2:39pm Vortrag zur Produktsicherheit und Marktüberwachung bei der IHK Siegen Vortrag zur Produktsicherheit und Marktüberwachung bei der IHK Siegen Am 9. Dezember 2014 um 15 Uhr werde ich einen Vortrag bei der IHK Siegen über Produktsicherh ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 1 Leser - November 20, 2014 8:28pm Vorher zum gleichen Thema:Vortrag zur Produktsicherheit und Marktüberwachung am 9.12.2014Vortrag “Datensicherung in der anwaltlichen Praxis” beim Siegener Anwaltverein Vortrag “Datensicherung in der anwaltlichen Praxis” beim Siegener Anwaltverein Am 28. November 2014 werde ich von 16:00 bis 18:00 einen Vortrag über “Datensicherung in der anwaltlichen Praxis” im Haus der Si ...Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 2 Leser - November 20, 2014 8:27pm 1
Über den AutorDr. Alexander KochRechtsanwalt Dr. Alexander Koch ist Partner der Kanzlei Koch & Neumann. Er ist Lehrbeauftragter für Datenschutz & Ethik und IT-Recht an der Westfälischen Hochschule sowie für IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Telekommunikationsrecht, technisches Marktüberwachungsrecht sowie das Recht kritischer Infrastrukturen. 37 Artikel von Dr. Alexander Kocherschienen bei:Marktueberwachung.euTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresMöge die Gerechtigkeit siegenvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenNochmals Parkplatzunfall, oder: Anscheinsbeweis beim Rückwärtsfahrenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSachliche Kritik an Mitbewerber nicht wettbewerbswidrigvon Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz