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Timestamp: 2016-10-23 12:12:10
Document Index: 304120868

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 10', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 100', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 152']

2A.324/2001 (15.11.2001)
II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Hungerb�hler, Ersatzrichterin
A.________, geb. 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Heuberger, Bahnhofstrasse 15, Postfach 171, Lenzburg,
A.- Der 1961 geborene, t�rkische Staatsangeh�rige A.________ reiste am 17. September 1978 in die Schweiz ein.
Im Jahre 1982 folgte ihm seine ebenfalls aus der T�rkei stammende Ehefrau in die Schweiz nach. Die Ehegatten haben vier Kinder, geboren 1983, 1984, 1986 und 1987. Alle Familienmitglieder sind im Besitze der Niederlassungsbewilligung.
Mit Urteil vom 11. M�rz 1998 sprach das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft A.________ im Abwesenheitsverfahren der mehrfachen Urkundenf�lschung, des mehrfachen versuchten Betruges, der Gehilfenschaft zur Irref�hrung der Rechtspflege, der Freiheitsberaubung, der mehrfachen N�tigung, der Zechprellerei sowie der Zuwiderhandlung gegen die Verordnung �ber den Erwerb und das Tragen von Schusswaffen durch t�rkische Staatsangeh�rige schuldig und verurteilte ihn zu 2 1/2 Jahren Gef�ngnis unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft. Ferner ordnete das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft eine Landesverweisung auf die Dauer von 10 Jahren an. Mit Urteil vom 23. Juni 1999 verzichtete das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft anl�sslich der Neubeurteilung auf diese Landesverweisung. Im �brigen best�tigte es sein Urteil vom 11. M�rz 1998.
Mit Urteil vom 15. Mai 2000 sprach das Tribunal du II�me arrondissement pour le district de Sion A.________ der schweren Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz gem�ss Art. 19 Ziff. 2 BetmG, des Diebstahls und der Verletzung des Waffengesetzes schuldig und verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 30 Monaten als Zusatzstrafe zum Urteil des Strafgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 23. Juni 1999. A.________ befindet sich seit dem 27. Juli 2000 im Strafvollzug.
B.- Mit Schreiben vom 31. August 2000 teilte das Amt f�r �ffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn A.________ seine Absicht mit, ihn nach der Entlassung aus dem Strafvollzug f�r eine noch festzulegende Dauer aus der Schweiz auszuweisen, und gew�hrte ihm hierzu das rechtliche Geh�r.
Mit Stellungnahme vom 12. September 2000 beantragte A.________, von einer Landesverweisung abzusehen, eventuell eine solche nur bedingt mit einer Probezeit zu verf�gen.
Mit Verf�gung vom 7. M�rz 2001 wies das Amt f�r �ffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn A.________ vom Tag der Entlassung aus dem Strafvollzug f�r die Dauer von 10 Jahren aus der Schweiz aus.
C.- Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde von A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 8. Juni 2001 ab. Das Verwaltungsgericht erachtete die Voraussetzungen f�r eine Ausweisung gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a als erf�llt, bejahte die Verh�ltnism�ssigkeit einer solchen und gewichtete das �ffentliche Interesse an einer Ausweisung h�her als die entgegenstehenden privaten Interessen des Beschwerdef�hrers und seiner Familie.
D.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 18. Juli 2001 an das Bundesgericht beantragt A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 8. Juni 2001 sowie die Verf�gung des Departements des Innern vom 7. M�rz 2001 seien aufzuheben und es sei auf seine Ausweisung zu verzichten, eventuell sei er in Ab�nderung der genannten Entscheide zu verwarnen. Ferner ersucht A.________ um Bewilligung der aufschiebenden Wirkung sowie der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung. Er bestreitet das Vorliegen der vom Verwaltungsgericht angenommenen R�ckfallgefahr. Er habe s�mtliche Straftaten vor der ersten ihm bekannten Verurteilung begangen. Durch den langen Strafvollzug sei er von einer weiteren Straff�lligkeit definitiv geheilt, weshalb eine Ausweisung nicht n�tig sei. Eine Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit m�sse zeigen, dass kein �berwiegendes �ffentliches Interesse an einer Wegweisung bestehe. F�r seine heranwachsenden Kinder w�re es besonders hart, ihr Leben pl�tzlich in der T�rkei verbringen zu m�ssen, da sie mit diesem Land keine Verbundenheit h�tten. Seine Ehe sei nach wie vor intakt. F�rsorgebed�rftigkeit w�rde nur im Falle einer Ausweisung weiter bestehen.
Am 17. August 2001 hat der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine Erg�nzung seiner Beschwerde eingereicht.
E.- Das Amt f�r �ffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn haben sich mit dem Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, letzteres mit der Einschr�nkung, soweit auf diese einzutreten sei, vernehmen lassen. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen beantragt Abweisung der Beschwerde.
F.- Mit Verf�gung vom 26. September 2001 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufschiebende Wirkung beigelegt.
1.- Gegen Ausweisungsverf�gungen steht gem�ss Art. 97 Abs. 1 OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen. Ein Ausschlussgrund im Sinne der Art. 99 - 102 OG liegt nicht vor; insbesondere f�llt die Ausweisung nicht unter die in Art. 100 Abs. 1 lit. b OG genannten, von der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgenommenen Verf�gungen, sofern sie - wie im vorliegenden Fall - gest�tzt auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) angeordnet worden ist (BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2). Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde einschliesslich der innerhalb der Beschwerdefrist nachgereichten Beschwerdeerg�nzung ist daher einzutreten.
2.- Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Die Ausweisung soll jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAV; SR 142. 201). Ob die Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht frei �berpr�ft wird (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b S. 356 f.) der Ausweisung an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 521 E. 2a S. 5 23 mit Hinweisen).
3.- Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zu ber�cksichtigen ist auch, in welchem Alter der Ausl�nder in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der "zweiten Generation"), ist eine Ausweisung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung indessen nicht ausgeschlossen. Erst recht gilt dies f�r Ausl�nder, die - wie der Beschwerdef�hrer - erst als Kind oder Jugendlicher in die Schweiz gelangt sind (BGE 125 II 521 E. 2b S. 523 f.; 122 II 433 E. 2 und 3 S. 435 ff.). Entscheidend ist aber in jedem Fall die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, die gest�tzt auf die gesamten wesentlichen Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c S. 436 f.).
4.- Der Beschwerdef�hrer wurde vom Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft zu einer Gef�ngnisstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Als Zusatzstrafe hierzu auferlegte ihm das Tribunal du II�me arrondissement pour le district de Sion eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten. Damit ist der Ausweisungsgrund gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gegeben.
Nicht erforderlich f�r eine Ausweisung ist, dass daneben ein weiterer Ausweisungsgrund, wie etwa der in Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG vorgesehene Grund der mangelnden Integration in die �ffentliche Ordnung, erf�llt ist. Die Vorinstanz hat zwar erwogen, es erscheine zweifelhaft, ob der Beschwerdef�hrer insk�nftig sein Verhalten �ndern werde. Vieles spreche daf�r, dass er im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG nicht f�hig oder nicht gewillt sei, sich den hier geltenden Rechtsnormen anzupassen. Damit hat die Vorinstanz ihren Entscheid jedoch nicht auf Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG abgest�tzt, sondern sie hat ausdr�cklich festgehalten, dass vorliegend ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG besteht, was der Beschwerdef�hrer in der Begr�ndung seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn selbst ausdr�cklich anerkannt hat. Zu pr�fen bleibt somit, ob die Ausweisung als verh�ltnism�ssig erscheint.
5.- a) Der Beschwerdef�hrer ist zu Freiheitsstrafen von insgesamt 5 Jahren verurteilt worden. Er legt Wert darauf festzuhalten, dass es sich bei der zweiten Freiheitsstrafe von 30 Monaten, welche durch das Bezirksgericht Sitten ausgesprochen worden ist, um eine Zusatzstrafe handelte und er somit nicht nach einer ersten Verurteilung r�ckf�llig geworden ist. Dass keine R�ckf�lligkeit im technischen Sinn besteht, trifft zwar zu. Indessen befand sich der Beschwerdef�hrer vom 7. August bis zum 5. September 1995 in Untersuchungshaft. In der Folge beging er weitere Delikte, bevor er erneut festgenommen wurde. Damit hat der Beschwerdef�hrer gezeigt, dass er sich durch die strafrechtliche Verfolgung nicht beeindrucken und dadurch namentlich nicht von weiteren Straftaten abhalten liess.
Mit der Zusatzstrafe von 30 Monaten zu der ersten, vom Strafgericht Basel-Landschaft ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 2 1/2 Jahren wurde der Beschwerdef�hrer somit f�r die gesamten Taten zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren verurteilt. Dieses erhebliche Strafmass zeigt die Schwere der vom Beschwerdef�hrer begangenen Taten und seines Verschuldens.
Das Strafgericht Basel-Landschaft hat anl�sslich der Neubeurteilung vom 23. Juni 1999 zwar auf eine Landesverweisung verzichtet, hat im �brigen aber an seinem Urteil vom 11. M�rz 1998 festgehalten. Darin hat es festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe zusammen mit seiner 13 Jahre j�ngeren Freundin seine Opfer etwa zwanzig Stunden lang gefangen gehalten und mit einer geladenen Waffe eingesch�chtert, wobei er der Drahtzieher gewesen sei. Um zu Geld zu kommen, ist der Beschwerdef�hrer dabei planm�ssig und skrupellos vorgegangen und hat sogar noch versucht, einem davoneilenden Opfer hinterher zu schiessen, was nur aufgrund einer Ladehemmung der Waffe misslang. Das Strafgericht Basel-Landschaft hat diese Tat als sehr schwer qualifiziert. In dem vom Bezirksgericht Sitten beurteilten Fall hatte der Beschwerdef�hrer in der ausschliesslichen Absicht, zu Geld zu gelangen, das er angeblich einem Kurden schuldete, bei einer Bande von Drogenh�ndlern mitgewirkt und mehrfach f�r diese Kokain von Belgien in die Schweiz transportiert. Hierzu stahl er einer Nachbarin eine Waffe, als sich die Gelegenheit dazu ergeben hatte, und gab diese Waffe an einen der Mitt�ter weiter. Das Bezirksgericht Sitten hat die Rolle des Beschwerdef�hrers in diesem Drogenhandel zwar als eine untergeordnete bezeichnet, in der ihm auferlegten Zusatzstrafe von 30 Monaten Freiheitsentzug kommt jedoch die Schwere auch dieser Taten zum Ausdruck. Der Beschwerdef�hrer hat die vom Strafgericht Basel-Landschaft beurteilten Taten im Jahre 1995 begangen, die Drogendelikte dagegen erst im Jahre 1998, nachdem das Strafgericht Basel-Landschaft sein erstes Urteil vom 11. M�rz 1998, mit welchem es ihn im Abwesenheitsverfahren verurteilte, bereits gesprochen hatte.
Der Beschwerdef�hrer hat somit rund drei Jahre nach seinen ersten Straftaten in einem ganz anderen Bereich erneut delinquiert, was f�r eine beachtliche kriminelle Energie spricht. Von einem "optimalen Verhalten des Beschwerdef�hrers w�hrend mehr als 20 Jahren in der Schweiz" kann somit entgegen der Darstellung in der vorliegenden Beschwerde keine Rede sein.
b) Das Bundesgericht ist in seiner Rechtsprechung zur Ausweisung in F�llen von Drogenhandel streng und erachtet das �ffentliche Interesse an einer Ausweisung als wesentlich (vgl. Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, RDAF 1997 I S. 308; BGE 122 II 433 E. 2c S. 436). Daran ist angesichts des erheblichen Gef�hrdungspotentials illegaler Drogen festzuhalten. Besonders schwerwiegend erscheint auch die vom Beschwerdef�hrer inszenierte und durchgef�hrte Freiheitsberaubung.
Die Motive der vom Beschwerdef�hrer begangenen Straftaten waren ausschliesslich finanzieller Natur.
Gem�ss den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts (Art. 105 Abs. 2 OG) hat der Beschwerdef�hrer nach wie vor enorme Schulden. Da sich an dieser Situation selbst dann kaum etwas �ndern w�rde, wenn der Beschwerdef�hrer nach der Entlassung aus dem Strafvollzug wieder erwerbst�tig w�re, ist ein erhebliches �ffentliches Interesse an seiner Fernhaltung zu bejahen.
c) Der Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer im Strafvollzug bis anhin klaglos verhalten habe, vermag daran nichts zu �ndern, da sich daraus nicht ergibt, dass das Risiko eines R�ckfalles entfiele (vgl. unver�ffentlichtes Urteil vom 9. M�rz 1998 [2A. 525/1997]). Ebenso wenig steht die Tatsache, dass die Strafgerichte auf eine Landesverweisung gem�ss Art. 55 StGB verzichtet haben, einer fremdenpolizeilichen Ausweisung entgegen. Landesverweisung und fremdenpolizeiliche Ausweisung haben einen unterschiedlichen Zweck. Strafrechtlich entscheidend ist der Resozialisierungsgedanke, n�mlich die Frage, ob die Schweiz oder das Heimatland die g�nstigeren Voraussetzungen f�r eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft biete. Demgegen�ber steht f�r die fremdenpolizeilichen Beh�rden das Interesse der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund (BGE 114 Ib 1 E. 3a S. 4).
6.- a) Dieses �ffentliche Interesse ist gegen das Interesse des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz abzuw�gen. Der Beschwerdef�hrer ist 1978 im
18. Altersjahr in die Schweiz gekommen. Er befindet sich somit seit 23 Jahren hier. Indessen ist er nicht ein in der Schweiz aufgewachsener Ausl�nder der zweiten Generation.
Auch w�hrend seiner Anwesenheit in der Schweiz hat er sich nach seiner T�tigkeit bei den Isola Werken gem�ss seinen eigenen Angaben in den Jahren 1993 bis 1995 w�hrend l�ngerer Zeit im Ausland aufgehalten, so 1994 w�hrend 20 Wochen, wovon 11 Wochen in der T�rkei. Im November 1993 begab sich die Ehefrau des Beschwerdef�hrers, wiederum gem�ss dessen eigenen Angaben, mit den Kindern in die T�rkei und kehrte, nach einigen hiesigen Besuchsaufenthalten erst 1995 in die Schweiz zur�ck. Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers in seiner Eingabe an das Bundesgericht trifft es somit nicht zu, dass seine Ehefrau mit den Kindern nur Ferienreisen in die T�rkei unternommen h�tte. Im Jahre 1995 beging der Beschwerdef�hrer die vom Strafgericht Basel-Landschaft beurteilten Taten. Vom 10. Oktober 1995 an hatte der Beschwerdef�hrer dann wiederum eine Stelle bei den Isola Werken.
Weder diese Arbeitsstelle noch der Umstand, dass seine Familie damals wieder in der Schweiz wohnte, hinderte den Beschwerdef�hrer jedoch daran, im April 1998 in den Drogenhandel einzusteigen, indem er sich einer in diesem Bereich t�tigen Bande anschloss. Aufgrund der f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz erscheint im �brigen die berufliche Zukunft des Beschwerdef�hrers nicht als gesichert. Was der Beschwerdef�hrer betreffend Arbeitsstelle sowie Wohnsitzwechsel erstmals vor Bundesgericht vorbringt, kann als unzul�ssige Noven im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden.
b) Die Vorinstanz verkennt nicht, dass eine R�ckkehr in die T�rkei f�r den Beschwerdef�hrer und seine Familie eine gewisse H�rte darstellen w�rde. Zu ber�cksichtigen ist jedoch, dass der Beschwerdef�hrer bis zum vollendeten
17. Altersjahr in der T�rkei aufgewachsen ist und auch nach seiner �bersiedelung in die Schweiz zeitweise intensive Kontakte zu seinem Heimatland gepflegt hat. Alle seine Straftaten hat er mit andern T�rken begangen. Auch w�hrend des Strafvollzugs sind Anrufe des Beschwerdef�hrers in die T�rkei verzeichnet worden. Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer noch immer in Kontakt zu Personen in seiner Heimat steht. Eine R�ckkehr in die T�rkei erscheint f�r ihn daher als zumutbar.
c) Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ist ebenfalls in der T�rkei aufgewachsen. Sie ist dem Beschwerdef�hrer 1982 nach der Heirat in die Schweiz nachgereist und ist, wie bereits dargelegt, im Jahre 1993 mit den Kindern in die T�rkei zur�ckgekehrt, was zeigt, dass auch sie die Beziehung zu ihrem Heimatland aufrecht erhalten hat. F�r sie erscheint eine R�ckkehr in die T�rkei daher ebenfalls zumutbar.
d) Heikler ist die Situation f�r die vier Kinder des Beschwerdef�hrers, von denen der �lteste Sohn allerdings bereits vollj�hrig ist. Das zweit�lteste Kind wird im n�chsten Jahr vollj�hrig, w�hrend die beiden j�ngeren Kinder, geboren 1986 und 1987, ihre obligatorische Schulzeit entweder bereits abgeschlossen haben oder demn�chst abgeschlossen haben werden. Der Beschwerdef�hrer beruft sich zwar auf Art. 8 EMRK, hat es aber unterlassen, die schulischen beziehungsweise ausbildungsm�ssigen Verh�ltnisse seiner Kinder darzulegen. Insbesondere f�r diese beiden j�ngeren Kinder erscheint es aber wesentlich, dass sie ihre Schulzeit in der Schweiz vollenden k�nnen. Nachdem der Beschwerdef�hrer jedoch von 1993 bis 1995 wegen seiner Reisen und anschliessend im Zusammenhang mit den von ihm begangenen Straftaten sowie bedingt durch den Strafvollzug seit mehreren Jahren nicht mehr mit seiner Familie zusammen gelebt hat, erscheint es zumutbar, dass seine Ehefrau jedenfalls noch solange zur Betreuung der noch minderj�hrigen Kinder hier bleibt, als diese ihrer Obhut bed�rfen, falls sich hier keine andere Betreuungsm�glichkeit bietet. Der Beschwerdef�hrer selbst konnte seit 1993 zun�chst wegen seinen ausgedehnten beruflichen Reisen und alsdann infolge seiner Straftaten die Beziehung zu seinen Kindern und zu seiner Ehefrau ohnehin nur sporadisch pflegen. Der Beschwerdef�hrer kann somit aus dem in Art. 8 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nach Art. 8 Abs. 2 EMRK sind ohnehin Massnahmen zul�ssig, die sich als f�r die �ffentliche Ordnung des Landes und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen als notwendig erweisen.
7.- Zusammenfassend �berwiegt angesichts des erheblichen strafrechtlichen Verschuldens des Beschwerdef�hrers das �ffentliche Interesse an seiner Fernhaltung dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Seine Ausweisung erscheint daher als verh�ltnism�ssig. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Dem Gesuch des bed�rftigen Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung kann entsprochen werden, da seine Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht zum Vornherein aussichtslos war (Art. 152 Abs. 1 OG).
b) Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanwalt lic. iur.
Es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.