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Timestamp: 2018-07-19 08:08:23
Document Index: 173112233

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2']

1 Verordnung des EDI über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln vom 23. November 2005 (Stand am 1. Januar 2014) Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf Artikel 18 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November (LGV), verordnet: Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich 1 Diese Verordnung regelt die Anreicherung von Lebensmitteln mit essenziellen oder physiologisch nützlichen Stoffen wie Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen sowie deren Kennzeichnung und Anpreisung. 2 2 Für die Verwendung essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe als Zusatzstoffe gelten die Bestimmungen der Zusatzstoffverordnung vom 23. November Art. 2 4 Erlaubte und verbotene Zusätze 1 Zur Erhaltung oder Verbesserung des Nährwertes oder aus Gründen der Volksgesundheit dürfen Lebensmitteln die in Anhang 1 aufgeführten Vitamine, Mineralstoffe und sonstigen Stoffe zugesetzt werden. 2 Zulässig sind Verbindungen von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen nach Anhang 2. 3 Der Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen zu Lebensmitteln nach Anhang 4 ist verboten. 4 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen zu den einzelnen Lebensmitteln. Art. 3 Zulässige Höchstmengen Der Zusatz der Stoffe muss so bemessen sein, dass die für Erwachsene empfohlene Tagesdosis nach Anhang 1 mit der Tagesration nach Anhang 3 nicht überschritten wird. AS SR Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS ). 3 [AS AS Art. 7]. Siehe heute: die V vom 22. Juni 2007 (SR ). 4 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS ). 1
2 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Art. 3a 5 Neuartige Speiseöle Für neuartige Speiseöle im Sinne der Artikel 5b 5j der Verordnung des EDI vom 23. November über Speiseöl, Speisefett und daraus hergestellte Erzeugnisse, die zur Anreicherung von Lebensmitteln mit spezifischen Fettsäuren verwendet werden, gelten die Spezifikationen, die Verwendungszwecke und die Höchstmengen gemäss den Artikeln 5c, 5d, 5e und 5h der genannten Verordnung. Art. 4 7 Überdosierung Damit Verluste an Vitaminen während der Lagerung ausgeglichen werden können, darf der Anfangsgehalt für jedes Vitamin in der Tagesration höchstens 300 Prozent der empfohlenen Tagesdosis betragen. Bei Vitamin A ist nur eine Überdosierung bis zu 200 Prozent der empfohlenen Tagesdosis erlaubt. Art. 5 Zusätze zu Speisesalz und Trinkwasser 1 Dem Speisesalz dürfen Fluoride, Jodide oder Jodate zugesetzt werden, soweit dies aus Gründen der Volksgesundheit angezeigt ist. 2 Speisesalz, dem Fluoride, Jodide oder Jodate zugesetzt worden sind, muss pro kg 250 mg Fluorid, berechnet als Fluor, oder mg Jodid oder Jodat, berechnet als Jod, enthalten. 3 Dem Trinkwasser dürfen Fluoride zugesetzt werden, soweit dies aus Gründen der Volksgesundheit angezeigt ist. 4 Trinkwasser, dem Fluoride zugesetzt worden sind, darf pro Liter höchstens 1 mg Fluorid, berechnet als Fluor, enthalten. Art. 6 Kennzeichnung 1 Auf den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu einem Lebensmittel ist im Verzeichnis der Zutaten des Lebensmittels hinzuweisen. 1bis Werden einem Lebensmittel Vitamine, Mineralstoffe oder sonstige Stoffe zugesetzt so ist eine Nährwertkennzeichnung nach den Artikeln der Verordnung des EDI vom 23. November über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln obligatorisch. Davon ausgenommen ist die Verwendung von iodiertem oder fluoridierten Speisesalz, Kochsalz oder Salz. 9 5 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan SR Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan SR Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS ). 2
3 Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe. V des EDI Der aufgeführte Vitamingehalt darf auch bei einer Überdosierung nach Artikel 4 nicht grösser sein als die empfohlene Tagesdosis in der Tagesration Beim Vitamingehalt ist der Gehalt zum Zeitpunkt der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten anzugeben Iodiertes oder fluoridiertes Speisesalz muss als «iodiertes Speisesalz/Kochsalz/ Salz» oder «Speisesalz/Kochsalz/Salz iodiert» beziehungsweise als «fluoridiertes Speisesalz/Kochsalz/Salz» oder «Speisesalz/Kochsalz/Salz fluoridiert» bezeichnet werden Bei Speisesalz sind folgende Hinweise zulässig: a. bei jodiertem Speisesalz: «Genügende Jodversorgung verhindert Kropfbildung»; b. bei fluoridiertem Speisesalz: «Fluorid wirkt der Zahnkaries entgegen». Art. 7 Bewilligung von Stoffen im Einzelfall 1 Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) kann auf Gesuch hin zusätzlich zu den in Anhang 1 aufgeführten Stoffen weitere essenzielle oder physiologisch nützliche Stoffe bewilligen Es prüft die gesundheitliche Unbedenklichkeit, die Zweckmässigkeit, die Kennzeichnung sowie die Anpreisung der betreffenden Zusätze. 3 Für das Bewilligungsverfahren, die Befristung und den Widerruf der Bewilligungen gelten die Artikel 5 Absätze 3 und 4 und Artikel 6 Absätze 1, 2 und 4 LGV sinngemäss. Art Anpassung der Anhänge Das BLV passt die Anhänge dieser Verordnung regelmässig dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an. Es berücksichtigt dabei die Entscheidungen der European Food Safety Authority (EFSA). Art. 9 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft. 10 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS ). 11 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS ). 13 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan
4 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 7. März Lebensmittel, die den Änderungen vom 7. März 2008 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. März 2010 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 27. April Lebensmittel, die den Bestimmungen gemäss der Änderung vom 27. April 2009 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Oktober 2012 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt, gekennzeichnet und abgegeben werden. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 12. Oktober Lebensmittel, die der Änderung vom 12. Oktober 2010 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Oktober 2012 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt, gekennzeichnet und abgegeben werden. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. November Lebensmittel, die der Änderung vom 25. November 2013 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis 31. Dezember 2015 nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und gekennzeichnet werden. 2 Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände nach bisherigem Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden. 15 AS AS AS AS
5 Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe. V des EDI Zulässige Vitamine, Mineralstoffe und sonstige Stoffe sowie die empfohlenen Tagesdosen für Erwachsene Anhang 1 19 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 3) Stoff Für Erwachsene empfohlene Tagesdosis 1 Vitamine Vitamin A 800 g Β-Carotin (Provitamin A) 4,8 mg Vitamin D 5 g Vitamin E 12 mg Vitamin C 80 mg Vitamin K 75 g Vitamin B 1 (Thiamin) 1,1 mg Vitamin B 2 (Riboflavin) 1,4 mg Niacin (Vitamin PP) 16 mg Vitamin B 6 1,4 mg Folsäure/Folacin 200 g Vitamin B 12 2,5 g Biotin 50 g Pantothensäure 6 mg 2 Mineralstoffe Calcium 800 mg Phosphor 700 mg Eisen 14 mg Magnesium 375 mg Zink 10 mg Jod 150 g Selen 55 g Kupfer 1 mg Mangan 2 mg Chrom 40 g Molybdän 50 g Fluorid 3,5 mg 19 Fassung gemäss Ziff. II der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan
6 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Stoff Für Erwachsene empfohlene Tagesdosis Kalium 2000 mg Chlorid 800 mg 3 Sonstige Stoffe Cholin 550 mg Betain 1,5 g Lycopin 15 mg Fettsäuren: mehrfachungesättigte Fettsäuren (n-6) 10 g Alpha-Linolensäure (n-3) 2 g Summe von Eicosapentaensäure und Docosahexaensäure (EPA + DHA) (n-3) 500 mg 6
7 Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe. V des EDI Anhang 2 20 (Art. 2 Abs. 2) Zulässige Verbindungen der Vitamine, Mineralstoffe und sonstigen Stoffe Kategorie 1: Vitamine Vitamin A Retinol Retinylacetat Retinylpalmitat Beta-Carotin Vitamin D Vitamin D 3 (Cholecalciferol) Vitamin D 2 (Ergocalciferol) Vitamin E D-alpha-Tocopherol DL-alpha-Tocopherol D-alpha-Tocopherylacetat DL-alpha-Tocopherylacetat D-alpha-Tocopherylsäuresuccinat Vitamin K Phyllochinon (Phytomenadion) Menachinon 21 Vitamin B 1 Thiaminhydrochlorid Thiaminmononitrat Vitamin B 2 Riboflavin Riboflavin-5 -phosphat-natrium Niacin Nicotinsäure Nicotinamid 20 Fassung gemäss Ziff. II der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan Menachion kommt in erster Linie als Menachion-7 und in geringerem Masse als Menachion-6 vor. 7
8 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Pantothensäure Kalzium-D-pantothenat Natrium-D-pantothenat D-Panthenol Vitamin B 6 Pyridoxinhydrochlorid Pyridoxin-5 -phosphat Pyridoxindipalmitat Folsäure Pteroylglutaminsäure Calcium-L-methylfolat Vitamin B 12 Cyanocobalamin Hydroxocobalamin Biotin D-Biotin Vitamin C L-Ascorbinsäure Natrium-L-ascorbat Kalzium-L-ascorbat Kalium-L-ascorbat L-Ascorbyl-6-palmitat Kategorie 2: Mineralstoffe Bor Borsäure Natriumborat Calcium Calciumcarbonat Calciumchlorid Calciumcitratmalat Calciumsalze der Zitronensäure Calciumgluconat Calciumglycerophosphat Calciumlaktat Calciumsalze der Orthophosphorsäure Calciumhydroxid Calciummalat 8
9 Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe. V des EDI Calciumoxid Calciumsulfat Chrom Chrom(III)-chlorid und sein Hexahydrat Chrom(III)-sulfat und sein Hexahydrat Chrompicolinat Fluor Natriumfluorid Kaliumfluorid Kalium Kaliumbicarbonat Kaliumcarbonat Kaliumchlorid Kaliumcitrat Kaliumgluconat Kaliumglycerophosphat Kaliumlactat Kaliumhydroxid Kaliumsalze der Orthophosphorsäure Magnesium Magnesiumacetat Magnesiumcarbonat Magnesiumchlorid Magnesiumsalze der Zitronensäure Magnesiumgluconat Magnesiumglycerophosphat Magnesiumsalze der Orthophosphorsäure Magnesiumlaktat Magnesiumhydroxid Magnesiumoxid Magnesiumkaliumcitrat Magnesiumsulfat Molybdän Ammoniummolybdat (Molybdän [VI]) Natriummolybdat (Molybdän [VI]) Eisen Eisenbisglycinat Eisencarbonat Eisencitrat Eisenammoniumcitrat Eisengluconat 9
10 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Fumarat Eisennatriumdiphosphat Eisenlaktat Eisensulfat Eisen(II)-Ammoniumphosphat Eisen(III)-Natrium-EDTA Eisendiphosphat (Eisenpyrophosphat) Eisensaccharat elementares Eisen (elektrolytisch, carbonyl- oder wasserstoffreduziert) Jod Kaliumjodid Kaliumjodat NatriumjodidNatriumjodat Kupfer Kupfercarbonat Kupfercitrat Kupfergluconat Kupfersulfat Kupferlysinkomplex Mangan Mangancarbonat Manganchlorid Mangancitrat Mangangluconat Manganglycerophosphat Mangansulfat Natrium Natriumbicarbonat Natriumcarbonat Natriumcitrat Natriumgluconat Natriumlactat Natriumhydroxid Natriumsalze der Orthophosphorsäure Selen Selenhefe In Gegenwart von Natriumselenit als Selenquelle in Kultur gewonnene Arten von Selenhefe, die in handelsüblicher getrockneter Form nicht mehr als 2,5 mg Se/g enthalten. Die in der Hefe vorherrschende organische Selenart ist Selenmethionin (zwischen 60 und 85 % des im Produkt enthaltenen Selens). Der Gehalt an anderen organischen Selenverbindungen einschliesslich Selencystein darf 10 % des gesamten Selenextraktes nicht überschreiten. Der Gehalt an anorganischem Selen darf üblicherweise 1 % des gesamten Selenextrakts nicht überschreiten. 10
11 Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe. V des EDI Natriumselenat Natriumhydrogenselenit Natriumselenit Zink Zinkacetat Zinkbisglycinat Zinkchlorid Zinkcitrat Zinkcarbonat Zinkgluconat Zinklaktat Zinkoxid Zinksulfat Kategorie 3: Sonstige Stoffe Betain Betainhydrochlorid Cholin Cholin Cholinchlorid Cholintartrat Cholincitrat Fettsäuren Fettsäuren aus Speiseölen und neuartigen Speiseölen gemäss der Verordnung des EDI vom 23. November über Speiseöl, Speisefett und daraus hergestellte Erzeugnisse. Lycopin Spezifikationen gemäss den Entscheidungen 2009/355/EG 24, 2009/362/EG 25 und 2009/365/EG SR Entscheidung 2009/355/EG der Kommission vom 28. April 2009 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin-Oleoresin aus Tomaten als neuartige Lebensmittelzutat gemäss der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 109 vom , S Entscheidung 2009/362/EG der Kommission vom 30. April 2009 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin als neuartige Lebensmittelzutat gemäss der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 110 vom , S Entscheidung 2009/365/EG der Kommission vom 28. April 2009 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin aus Blakeslea trispora als neuartige Lebensmittelzutat gemäss der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 111 vom , S
12 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Anhang 3 27 (Art. 3) Tagesrationen Lebensmittel Tagesration in g Milch aller Fettgehaltsstufen 500 Sauermilcharten 250 Käse, Käseerzeugnisse 100 Butter, Margarine, Minarine 50 Speiseöle und -fette 30 Hefeextrakte, Trockenhefe 10 Körnerfrüchte, Müllereiprodukte zum Trockengenuss wie Weizenkeime 30 für wasserhaltige Zubereitungen 100 Frühstücksgetränke (Trockenware) 40 Frühstückscerealien 50 Brot, Backwaren 100 Dauerbackwaren 100 Teigwaren (Trockenware) 100 Früchte und Gemüse, verarbeitet 200 Kartoffeln, verarbeitet 150 Fruchtsäfte, Nektare 300 Zitronensaft 30 Limonaden, Eistee, Tafelgetränke, Energydrinks usw. 500 Gemüsesäfte 200 Konfitüren, Gelees, Brotaufstriche 50 Fleischwaren 150 Zuckerwaren 25 Tee, Kräuter- oder Früchtetee und ähnliche warme Getränke Fassung gemäss Ziff. II der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan
13 Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe. V des EDI Anhang 4 28 (Art. 2 Abs. 3) Liste der Lebensmittel, denen keine Vitamine, Mineralstoffe oder sonstige Stoffe zugesetzt werden dürfen Folgenden Lebensmitteln dürfen keine Vitamine, Mineralstoffe oder sonstige Stoffe zugesetzt werden: 1. Obst, Gemüse, Fleisch einschliesslich Geflügel und Fisch; 2. Getränken mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 % vol. 28 Eingefügt durch Ziff. III Abs. 2 der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS ). 13
14 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 14
BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH. Jahrgang 1998 Ausgegeben am 28. April 1998 Teil II
P. b. b. Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1030 Wien BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1998 Ausgegeben am 28. April 1998 Teil II 133. Verordnung: Beikostverordnung [CELEX-Nr.: 396L0005]