Source: http://surfskate-world.de/agb/
Timestamp: 2018-05-27 19:32:28
Document Index: 232192342

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 312']

AGB - Surfskate-World
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ministry of Stoke für Angebote im Webshop
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten vorbehaltlich § 2 Abs. 3 für alle Verträge, die über den Online-Shop abgeschlossen werden, auf dem die AGB eingestellt sind (im Folgenden. „Webshop“). Verträge kommen – soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt – zustande mit der
Natascha Dänner
Friedhofstraße 80
E-Mail: info@longboardmagazin.de
(im Folgenden „Ministry of Stoke“). Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn Ministry of Stoke der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
den Verkauf von Einzelheften von Zeitschriften (Print),
Zeitschriften-Abonnements (Print) und
die Bereitstellung von Zeitschriften oder sonstigen Inhalten in digitaler Form zum einmaligen Download (im Folgenden: „Einzel-Download“) und zum Download fortlaufender digitaler Ausgaben im Abonnement (im Folgenden: „Abo-Download“)
Beim Verkauf von Einzelheften (Abs. 1 a) und bei Zeitschriften-Abonnements (Abs. 1 b) kommt der Vertrag je nach gewähltem Zeitschriftentitel mit Ministry of Stoke oder dem Unternehmen zustande, das dem Kunden in der Bestellmaske vor Abgabe der Bestellung als Anbieter angezeigt wird (im Folgenden: „Drittanbieter“).
Im Fall eines Vertragsschlusses mit einem Drittanbieter gelten die Geschäftsbedingungen des Drittanbieters; die vorliegenden AGB finden insoweit nur Anwendung, soweit dies nachfolgend ausdrücklich angeordnet ist und in den Geschäftsbedingungen des Drittanbieters keine hiervon abweichenden Regelungen enthalten sind.
Die Darstellung und Bewerbung von Zeitschriften und digitalen Inhalten im Webshop stellt für Ministry of Stoke bzw. die für bestimmte Zeitschriftentitel genannten Drittanbieter kein bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit dem Absenden einer Bestellung an Ministry of Stoke oder den Drittanbieter über den Webshop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Ministry of Stoke wird den Zugang einer über den Webshop abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Im Fall einer an einen Drittanbieter gerichteten Bestellung erfolgt die Bestätigung durch diesen. In einer Bestellbestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, in der Bestätigung wird zugleich die Annahme der Bestellung erklärt.
Ministry of Stoke kann die Bestellung innerhalb von zwei Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware bzw. – im Fall des Downloads digitaler Inhalte – durch Freischaltung des bestellten digitalen Inhalts und Übermittlung des zugehörigen Freischaltcodes annehmen.
§ 4 Lieferung von Zeitschriften (Print)
Ministry of Stoke liefert die als Einzelheft oder Abonnement bestellten Zeitschriftenexemplare an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sollte der bestellte Titel nicht ins Ausland lieferbar sein oder sollten sonstige Lieferbeschränkungen bestehen, so wird der Kunde hierauf vor Abgabe der Bestellung in der Bestellmaske gesondert hingewiesen.
In der Bestellmaske wird vor Abgabe der Bestellung angegeben, wann das gewünschte Einzelheft bzw. – im Fall eines gewünschten Abonnements – das erste im Abonnement gelieferte Heft voraussichtlich an der angegebenen Lieferanschrift eintreffen wird. Angegebene Liefertermine sind Circa-Fristen. Lieferfristen beginnen in den nachfolgend in Abs. 3 genannten Fällen nicht vor Bezahlung der Vergütung nebst Versandkosten.
Die Auslieferung von Einzelheften von Zeitschriften erfolgt erst nach Bezahlung des Heftpreises nebst Versandkosten. Bei Zeitschriften-Abonnements erfolgt die Auslieferung erst nach Bezahlung der auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum entfallenden Abonnementgebühr (§ 7 Abs. 6) nebst Versandkosten.
§ 5 Einzel- und Abo-Download digitaler Inhalte; Nutzungsrechte
Ministry of Stoke wird dem Kunden für die Dauer von einem Monat ab dem Zeitpunkt der Übermittlung des Freischaltcodes den Zugang zu den bestellten digitalen Zeitschriften oder sonstigen digitalen Inhalten zum Zwecke des Downloads ermöglichen. Bei Abo-Downloads gilt Satz 1 entsprechend für jede digitale Ausgabe. Der Kunde darf den Freischaltcode nicht Dritten bekannt geben.
Ministry of Stoke wird den Zugang jeweils erst nach Bezahlung des Preises für den digitalen Titel freischalten. Bei Abo-Downloads erfolgt die Freischaltung erst nach Bezahlung der auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum entfallenden Abonnementgebühr (§ 7 Abs. 6).
Der von Ministry of Stoke bereit gestellte digitale Inhalt ist urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist zur Nutzung des digitalen Inhalts nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen und zwingender gesetzlicher Schrankenbestimmungen anwendbarer Urheberrechtsgesetze berechtigt.
Das Nutzungsrecht umfasst, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, das Recht, digitale Inhalte während des in Abs. 1 geregelten Zeitraums herunterzuladen und sodann gleichzeitig auf einer – auch für Zwecke der Datensicherung – üblichen und angemessenen Zahl von Rechnern oder mobilen Datenträgern ohne zeitliche Begrenzung zu speichern. Der Kunde ist ferner ohne zeitliche Beschränkung berechtigt, von ihm rechtmäßig gespeicherte digitale Inhalte zur bestimmungsgemäßen Nutzung für private oder sonstige eigene Zwecke auszudrucken.
Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere darf der Kunde digitale Inhalte, gleich in welcher Form, ohne vorherige Zustimmung von Ministry of Stoke nicht öffentlich wiedergeben, öffentlich zugänglich machen oder in weiterem als dem nach Abs. 3 und 4 erlaubten Umfang vervielfältigen, es sei denn, dies ist aufgrund zwingender gesetzlicher Schrankenbestimmungen anwendbarer Urheberrechtsgesetze gestattet.
Der Kunde darf ohne vorherige Zustimmung von Ministry of Stoke Dritten Nutzungsrechte an digitalen Inhalten nicht übertragen und keine Unterlizenzen daran einräumen.
Der Kunde darf digitale Inhalte nicht verändern und dort enthaltene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Rechtsvorbehalte nicht entfernen.
§ 6 Selbstbelieferungsklausel
Falls Ministry of Stoke ein bestelltes Zeitschriftenexemplar oder einen digitalen Inhalt nach Abschluss eines Vertrags mit dem Kunden nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, obwohl Ministry of Stoke vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Verlag oder sonstigen Lieferanten geschlossen hat, ist Ministry of Stoke berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Ministry of Stoke ist in diesem Fall verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Zeitschriftenexemplars bzw. des digitalen Inhalts zu unterrichten und dem Kunden eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
Sämtliche Preisangaben im Webshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls kommen Versandkosten hinzu. Die maßgebenden anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung zusammen mit dem Preis der gewünschten Artikel einschließlich Umsatzsteuer auf der Bestellmaske angezeigt. Gibt der Kunde an, für seine gewerblichen Zwecke oder für seine selbständige berufliche Tätigkeit zu bestellen, wird ihm vor Abgabe der Bestellung der zu bezahlende Nettopreis angezeigt.
Zahlungen können auf die in der Bestellmaske genannten Zahlungsweisen geleistet werden, und zwar im Falle von Zeitschriften-Abonnements (Print) wahlweise per PayPal, der Online-Überweisung und im Falle von Einzelheften (Print) oder Einzel- und Abo-Downloads wahlweise per PayPal, Kreditkarte oder Online-Überweisung Bankeinzug. In der Bestellmaske finden sich nähere Informationen zum Zahlungsprozess und den von Ministry of Stoke zur Erleichterung einer sicheren Zahlung eingeschalteten Dienstleistern.
Der Kunde hat die in der Bestellmaske für die gewählte Zahlungsweise geforderten Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Nähre Informationen zu den dabei erhobenen personenbezogenen Daten und zu deren Nutzung finden sich in der Datenschutzerklärung der Ministry of Stoke. Ministry of Stoke ist im Fall der Zahlung mit Kreditkarte berechtigt, das zuständige Kartenunternehmen – gegebenenfalls unter Einschaltung sorgfältig ausgewählter Dienstleister – mit der Prüfung der vom Kunden mitgeteilten Informationen zu beauftragen.
Ministry of Stoke ist berechtigt, das Bank- oder Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung zu belasten.
Die Vergütung ist unabhängig von der Regelung in Abs. 4 spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen.
Ministry of Stoke ist im Fall eines Zeitschriften-Abonnements oder eines Abo-Downloads berechtigt, die Vergütung, die für den jeweiligen Zeitraum bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit anfällt, im Voraus zu berechnen.
Falls der Preis eines im Abonnement bestellten Produkts der Preisbindung unterliegt, ändert sich der Abonnementpreis automatisch mit der verbindlichen Änderung des Endkundenpreises. Bei Abonnementverträgen über nicht preisgebundene Produkte kann Ministry of Stoke im Fall gestiegener Bezugs-, Material-, Versand- und/oder Lohnkosten den Preis im Verhältnis der Erhöhung heraufsetzen; im Fall einer Senkung dieser Kosten ist Ministry of Stoke auf Aufforderung des Kunden verpflichtet, den Preis entsprechend herabzusetzen.
Der Kunde darf nur mit einer Forderung gegenüber Ministry of Stoke aufrechnen, wenn seine Forderung entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (im Fall eines Vertrags über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, also z.B. im Fall der Bereitstellung digitaler Inhalte zum Download) bzw. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Fall eines Vertrags über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg, also z.B. im Fall eines Abonnement-Vertrags über Printausgaben von Zeitungen oder Zeitschriften).
Das Widerrufsrecht steht Ihnen gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB u.a. nicht zu bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (jeweils als Printexemplare) mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
E-Mail info@longboardmagazin.de
Etwaige Ansprüche des Kunden gegen Ministry of Stoke wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln oder aus sonstiger Pflichtverletzung bestehen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
Verträge über Zeitschriften-Abonnements (Print) und Abo-Downloads, jeweils einschließlich Geschenk-Abonnements, die an den von dem Besteller benannten Beschenkten ausgeliefert werden, (im Folgenden zusammen: „Abonnementverträge“) laufen, soweit nicht abweichend vereinbart, unbefristet. Abonnementverträge beginnen mit Zustandekommen des Vertrags.
Soweit in der Bestellmaske vor Abgabe der Bestellung keine abweichenden Kündigungsfristen und/oder Mindestlaufzeiten angegeben sind, ist jeder Vertragspartner berechtigt, den Abonnementvertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines jeden Vertragsjahres ordentlich zu kündigen.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei die Kündigung per Telefax oder per E-Mail dem Schriftformerfordernis genügen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften eines anderes Landes, in dem ein Kunde, der Verbraucher ist, zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
Wenn der Kunde eine Bestellung als Kaufmann abgibt, ist ausschließlicher Gerichtsstand Neu-Isenburg. Ministry of Stoke kann in einem solchen Fall jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigen Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die internationale und die örtliche Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Alle anderen auf unseren Websiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Loges sind das Alleineigentum
der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten