Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leisenbg-1/45
Timestamp: 2017-02-19 22:32:37
Document Index: 262099967

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 44', '§ 46']

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§ 45 LEisenbG, Ausführungsvorschriften Inhaltsübersicht
Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -...…§ 45 LEisenbG, Ausführungsvorschriften§ 46 LEisenbG, Bußgeldvorschrift§ 47 LEisenbG, Außerkrafttreten von Bestimmungen§ 48 LEisenbG, Inkrafttreten
§ 45 LEisenbG, Ausführungsvorschriften
§ 45 LEisenbGLandesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Landesrecht Rheinland-PfalzVierter Abschnitt – Schluss- und ÜbergangsbestimmungenTitel: Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LEisenbGGliederungs-Nr.: 93-3Normtyp: Gesetz(1) Das für die Angelegenheiten des Verkehrs zuständige Ministerium wird ermächtigt, für die diesem Gesetz unterliegenden Bahnen Verordnungen über Bau, Betrieb, Verkehr und Statistik zu erlassen, die a)die Anforderungen an Bau, Ausrüstung und Betriebsweise der Bahnen nach den Erfordernissen der Sicherheit und des Umweltschutzes nach den neuesten Erkenntnissen der Technik und nach den internationalen Abmachungen einheitlich regeln,b)einheitliche Vorschriften für die Beförderung von Personen und Gütern auf den Bahnen entsprechend den Bedürfnissen von Verkehr und Wirtschaft und in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Handelsrechts enthalten,c)die notwendigen Vorschriften zum Schutze der Anlagen und des Betriebs der Bahnen gegen Störungen und Schäden enthalten,d)Art und Umfang der Statistik einheitlich regeln.(2) Das für die Angelegenheiten des Verkehrs zuständige Ministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, welche Stellen der nicht bundeseigenen Eisenbahnen Bahnpolizeibehörden sind.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 46 LEisenbG, Bußgeldvorschrift
§ 44 LEisenbG, Bereits genehmigte Anschlussbahnen und Bergbahnen§ 46 LEisenbG, Bußgeldvorschrift