Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/21/amarula-marulablu
Timestamp: 2016-12-05 20:55:50
Document Index: 322659868

Matched Legal Cases: ['Art. 12', '§ 23', 'Art. 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizMai 2013AMARULA/MarulabluAmtlicher Leitsatz: a) Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Auffassung des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen an. Die Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung ist deshalb mit dem Begriff der Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff nicht zu vereinbaren. Eine andere Beurteilung ist nur ausnahmsweise dann gerechtfertigt, wenn von den sich gegenüberstehenden Zeichen verschiedene Verkehrskreise angesprochen sind, die sich - wie etwa der allgemeine Verkehr und Fachkreise oder unterschiedliche Sprachkreise - objektiv voneinander abgrenzen lassen. In einem solchen Fall reicht es für die Bejahung eines Verletzungstatbestands aus, wenn Verwechslungsgefahr bei einem der angesprochenen Verkehrskreise besteht. b) Die Schutzschranke der beschreibenden Benutzung (Art. 12 Buchst. b GMV, § 23 Nr. 2 MarkenG) ist nach ihrer Funktion und Stellung im Gesetz im Löschungsklageverfahren weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar. c) Die beschreibende Benutzung einer Bezeichnung, die an sich die Anwendung der Schutzschranke nach Art. 12 Buchst. b GMV eröffnet (hier: �Marulablu� als Bezeichnung eines aus der Marula-Frucht hergestellten Likörs), entspricht nicht den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel, wenn der beschreibende Inhalt der Bezeichnung nicht den Tatsachen entspricht (hier: Likör enthält keine Marula-Frucht).Bundesgerichtshof Urteil vom 27.3.2013 Az.: I ZR 100/11Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 31. Oktober 2012 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. ... und die Richter ..., Prof. Dr. ..., Dr. ... und Dr. ... für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 21 ...Zum vollständigen Artikel49 LeserRechtslupe:“Converse-Schuhe” und die Beweislastumkehr bei behaupteten Produktfälschungen69 Leserkanzlei.biz:Getunter PKW darf Ursprungsbezeichnung behalten74 LeserKanzlei Plutte:BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein45 LeserCMS Hasche Sigle:Werktitelschutz für Domains und Apps – aber nicht für wetter.de10 verwandte ArtikelBGH: AMARULA gegen Marulablu - zur Verwechslungsgefahr, Verkehrsauffassung und beschreibenden Benutzung bei LikörenVerwechslungsgefahr beim LikörZulässige Markenverletzung durch Werbung als “Porsche … mit TECHART-Umbau”, weil dies eine Beschaffenheitsangabe darstelltBGH: Eine Markenverletzung kann auch vorliegen, wenn der Verkehr irrtümlich lizenzvertragliche Beziehungen zwischen Nutzer und
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