Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_ix/4
Timestamp: 2017-02-28 03:43:25
Document Index: 235970487

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 102', '§ 14', '§ 44']

§ 4 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe Inhaltsübersicht
§ 4 SGB IXSozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -BundesrechtTeil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 1 – Allgemeine RegelungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IXGliederungs-Nr.: 860-9Normtyp: Gesetz(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung1.die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,2.Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern,3.die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder4.die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbstständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern.(2) 1Die Leistungen zur Teilhabe werden zur Erreichung der in Absatz 1 genannten Ziele nach Maßgabe dieses Buches und der für die zuständigen Leistungsträger geltenden besonderen Vorschriften neben anderen Sozialleistungen erbracht. 2Die Leistungsträger erbringen die Leistungen im Rahmen der für sie geltenden Rechtsvorschriften nach Lage des Einzelfalls so vollständig, umfassend und in gleicher Qualität, dass Leistungen eines anderen Trägers möglichst nicht erforderlich werden.(3) 1Leistungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder werden so geplant und gestaltet, dass nach Möglichkeit Kinder nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit nicht behinderten Kindern betreut werden können. 2Dabei werden behinderte Kinder alters- und entwicklungsentsprechend an der Planung und Ausgestaltung der einzelnen Hilfen beteiligt und ihre Sorgeberechtigten intensiv in Planung und Gestaltung der Hilfen einbezogen.Zu § 4: Vgl. RdSchr. 01 g Zu § 4 SGB IX Tit. 1.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 25.06.2009 - B 3 KR 4/08 R - Ausstattung blinder und sehbehinderter Menschen mit GPS-gestützten Navigationsgeräten als Hilfsmittel der gesetzlichen KrankenversicherungBSG, 30.09.2015 - B 3 P 1/14 R - Anspruch einer Pflegeeinrichtung auf Zahlung des sog. Anerkennungsbetrages in der sozialen Pflegeversicherung; Durchführung aktivierender oder rehabilitativer…BSG, 25.02.2015 - B 3 KR 13/13 R - Anspruch eines pflegebedürftigen, ständig auf den Rollstuhl angewiesenen Versicherten auf einen schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der…BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R - Erstattungsanspruch nach § 102 SGB X bei Krankengeldzahlung während stufenweiser Wiedereingliederung nach stationärer orthopädischer Maßnahme zur medizinischen…BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R - Anspruch auf Leistungen zur Rehabilitation für Versicherte in Form einer Kostenübernahme für ein höherwertiges HörgerätBSG, 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R - Annahme eines Härtefalls bei der Hilfe in besonderen Lebenslagen ; Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines KfzBSG, 30.06.2016 - B 8 SO 7/15 R - Übernahme der Kosten für die ambulante Betreuung eines behinderten Menschen durch den überörtlichen Sozialhilfeträger im Wege der Eingliederungshilfe; Zulässigkeit…BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R - Anerkennung des Merkzeichens G im Schwerbehindertenrecht; Auswirkung psychischer Störungen auf das GehvermögenBSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R - Antrag auf Versorgung mit Hörgeräten; Zuständigkeit des erstangegangenen Sozialleistungsträgers; Antragstellung durch Übergabe einer vertragsärztlichen…BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung der Kosten für die Anschaffung und Instandhaltung eines Pkw als Leistung der EingliederungshilfeBSG, 20.09.2012 - B 8 SO 15/11 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung von Kosten für den Einbau eines AufzugsBSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung der Kosten für die Fortführung einer Montessori-TherapieBSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung infolge eingeschränkter Wegefähigkeit; Übernahme von Taxikosten für die Anbahnung eines ArbeitsverhältnissesBSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung infolge eingeschränkter Wegefähigkeit bei Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von…BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 12/10 R - Rückwirkende Gewährung von Mehrbedarfsleistungen für Behinderte; Anspruch auf SozialhilfeBSG, 06.10.2011 - B 9 SB 7/10 R - Schwerbehinderter hat Anspruch auf unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr; Anspruch schwerbehinderter Menschen auf unentgeltliche Beförderung;…BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R - Trägerübergreifende Kostenerstattungsansprüche für selbstbeschaffte Leistungen zur Rehabilitation; Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Zuständigkeit nach § 14 Abs…BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R - Übernahme der Kosten für eine "Petö-Block-Therapie" als Eingliederungshilfe der SozialhilfeBSG, 24.02.2016 - B 8 SO 13/14 R - Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII im Rahmen eines Zugunstenverfahrens nach § 44 SGB X; Maßgeblicher Regelsatz beim Zusammenleben eines…BSG, 25.09.2014 - B 8 SO 8/13 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme der Kosten für nächtliche Sitzwachen in einem Wohnheim als Bestandteil der Eingliederungshilfe