Source: https://ekvw-recht.de/document/6249
Timestamp: 2019-05-22 20:43:34
Document Index: 103671815

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 12']

der Kinder- und Jugendstiftung
des Evangelischen Kirchenkreises Siegen1#
(KABl. 2006 S. 148)
§ 1 Abs. 1 Satz 1 und 2
Rechtsstellung der Kreissynode und des Kreissynodalvorstands
( 1 ) 1 Die Stiftung trägt den Namen Kinder- und Jugendstiftung des Evangelischen Kirchenkreises Siegen. 2 Sie ist eine kirchliche Stiftung des Evangelischen Kirchenkreises Siegen.
( 2 ) Sie ist eine unselbständige, kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Siegen.
( 2 ) Zweck der Stiftung ist die materielle und ideelle Unterstützung der evangelischen Kinder- und Jugendarbeit des Evangelischen Kirchenkreises Siegen und seiner Kirchengemeinden.
die Förderung der evangelischen Kinder- und Jugendarbeit,
die Unterstützung der Unterhaltung von kirchlichen Gebäuden, die der Kinder- und Jugendarbeit dienen.
( 1 ) 1 Das Stiftungsvermögen besteht zunächst aus dem Grundstück Gemarkung Siegen, Flur 33, Flurstücke 369, 370, teilw. 371, teilw. 781 und 917 mit aufstehendem Gebäude (Studierendenwohnheim). 2 Es wird als Sondervermögen des Evangelischen Kirchenkreises Siegen verwaltet.
( 2 ) 1 Der Stiftungsrat besteht aus sieben Mitgliedern, die vom Kreissynodalvorstand gewählt werden. 2 Mindestens vier Mitglieder sollen der Kreissynode oder dem Kreissynodalvorstand angehören, von diesen soll ein Mitglied dem Kreissynodalvorstand angehören.
( 6 ) Für die Einladung und die Durchführung der Sitzungen gelten die Bestimmungen der Kirchenordnung6# für Ausschüsse der Kreissynode sinngemäß.
die Beratung über den jährlichen Haushaltsplan und die Jahresrechnung;
die Fertigung eines ausführlichen Jahresberichtes einschließlich des Nachweises der Mittelverwendung zur Vorlage an den Kreissynodalvorstand.
Die laufenden Verwaltungsaufgaben zu a) bis d) nimmt das Kreiskirchenamt Siegen / Wittgenstein wahr.
Der Kreissynode sind folgende Entscheidungen vorbehalten:
Buchstabe b) gilt nicht für Geschäfte der laufenden Verwaltung, die bei der Verwaltungsleiterin oder dem Verwaltungsleiter des Kreiskirchenamtes liegen.
( 3 ) Entscheidungen des Stiftungsrates, die gegen diese Satzung, die Bestimmungen des Gemeinnützigkeitsrechts oder andere Rechtsvorschriften verstoßen, sind vom KSV aufzuheben.
( 4 ) Der Kreissynodalvorstand und der Stiftungsrat sollen sich um einvernehmliches Handeln bemühen.
( 1 ) 1 Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung fällt das Vermögen an den Evangelischen Kirchenkreis Siegen, der es unmittelbar und ausschließlich für Aufgaben des Kirchenkreises zu verwenden hat, die den in § 2 genannten Zwecken möglichst nahe kommen. 2 Soweit das Vermögen aus dem Verkaufserlös von Grundvermögen des Kirchenkreises besteht sowie aus dem diesem Vermögen zuzurechnenden Vermögenszuwachs, ist dieser Vermögensteil zu Gunsten des betreffenden Zweckvermögens als Kapitalvermögen anzulegen.
( 2 ) 1 Wenn die Stiftung in eine selbständige Stiftung umgewandelt wird, verbleibt das vom Kirchenkreis eingebrachte Grundvermögen bzw. dessen Verkaufserlös beim Kirchenkreis. 2 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
8#Inkrafttreten
1 ↑ Überschrift geändert durch Änderung der Satzung der „Kinder- und Jugendstiftung des Kirchenkreises Siegen“ vom 29. Juni 2011.
3 ↑ § 1 Abs. 1 Satz 1 - 2 geändert durch Änderung der Satzung der „Kinder- und Jugendstiftung des Kirchenkreises Siegen“ vom 29. Juni 2011.
4 ↑ § 2 Abs. 2 geändert durch Änderung der Satzung der „Kinder- und Jugendstiftung des Kirchenkreises Siegen“ vom 29. Juni 2011.
5 ↑ § 3 Abs. 1 Satz 2 geändert und Abs. 4 gestrichen durch Änderung der Satzung der „Kinder- und Jugendstiftung des Kirchenkreises Siegen“ vom 29. Juni 2011.
7 ↑ § 12 Abs. 1 geändert durch Änderung der Satzung der „Kinder- und Jugendstiftung des Kirchenkreises Siegen“ vom 29. Juni 2011.
8 ↑ Redaktioneller Hinweis: Die Veröffentlichung im KABl. erfolgte am 31. Juli 2006.