Source: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-iiizr18317-vererbbarkeit-facebook-konto-digitaler-nachlass-gesamtrechtsnachfolge-fernmeldegeheimnis/
Timestamp: 2019-07-21 02:43:55
Document Index: 188452708

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 1922', '§ 1922', 'BGH', '§ 1922', '§ 1922', '§1922', '§ 1922', '§ 630', '§1922', '§ 28', '§ 29', '§ 1922', '§ 1922']

Bastian Biermann, Erste BGH-Entscheidung zum digitalen Nachlass: Facebook-Chats sind auch nur Briefe . In: Legal Tribune Online, 12.07.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/29725/ (abgerufen am: 21.07.2019 )
13.07.2018 15:45, Dirk
Völlig Vernebelte (keine Fähigkeit eigenständig zu lesen) können den schriftlichen Text von § 1922 BGB nicht lesen und müssen als Alternative in Pressemitteilungen von von ihren privaten Erlebnissen mit "Datenschutz und Internet, Elektronik und pipapo" berichten...
13.07.2018 18:45, Dirk
weil persönliche Daten früher kein Vermögensbestandteil waren, sondern nur Datenträger eines (u.U. beschriebenen, bedruckten) (Tage)buch vererbt wurden und das Tagebuch der Anne-Frank, das leere Tagebuch, das beschriebe Heft, das Briefpapier ... aufgrund der materiellen Eigentums an der Sache unabhängig vom textlichen Inhalt an die das Vermögen annehmenden Erben ( u.U. dem Staat wenn sonstige Erben ablehnen) vererbt wurden.
13.07.2018 21:21, Dirk
Da der Produzent von "Dr. A.Peus" nachlesbar nicht "intellektuell in der Lage ist,[Text] gedanklich [so] zu 'begleiten'" dass er die Kraft hat auf Texte zu antworten, benötigt dieser natürlich die geschwafelte Wahrnehmung " dass neben die weiterhin papierene Speicherung mittlerweile auch die elektronische getreten ist."
MIT Kenntnis elektronischer Speicherung von Sprach-u.a. Daten auf Festplatten, Gesprächen auf elektronischen Anrufbeantwortern, Filmdaten auf Videokassetten, .. deren Datenträger bereits vor dem Urteil wie analoge Datenträger vererbt wurden, da diese Bestandteil des vererbbaren Vermögens sind, müsste der Hilfsbedürftige "A.Peus" nicht Subunternehmern zur Hilfe benutzen die etwas "mediatisiert" hätten.
12.08.2018 18:10, ....
du bist so ein Larry
13.07.2018 18:38, Dirk
Unmündige die lediglich bekannt geben dürfen sie hätten gewusst woher der Wind weht, aber noch nicht das BGB zitieren dürfen, haben sicherlich nicht genug Wind/Kraft um das Fernmeldegeheimnis, das früher ähnlich wie ein Notargeheimnis durch das Grundgesetz Geschütz war, mit eigenen Worten zu beschreiben.
"'Man' fragt sich" wenn Unmündige nicht selber fragen/antworten können erzeugt bei denen natürlich das Bedürfnis lose "Deatteurkreise und_#'Innen" /"Verbreitung von whistleblower-Ergebnissen,", "Panama-Papers" usw." auszugeben, da diese noch keinen Zugang zu einzelnen Fakten bspw. dem BGB haben.
13.07.2018 16:42, Dr. A.Peus
Zu Zeiten des Rechts war es so: Wer sein Tagebuch keinem Erben überantworten wollte, verbrannte es. Wer nicht wollte, dass die einem anderen zugeleiteten "Daten" . so Mausemietzchens eigene Befindlichkeiten der gechattetsten Art, , aus Empfängers Vermögen in die Hand eines Erben fiele, schreib ihm derartiges nicht. Neben Mausemietzchens Nnohirnverschirbelungen sind natrlich für "Menschenrechte" von heutzeitig alleroberster Bedeutung die Höchstadligen der sozialen Bemühungen, nämlich Schuldner, wenn zahlungsunfähig oder -unwillig. Der Begriff "Rechtsstaat" könnte eigentlich so gesehen werden: Zahlungspflicht ist Rechtspflicht. Nicht zu zahlen trotz Titulierung ist Rechtsbruch. Rechtsbruch ist entgegenzuwirken. Angesichts des Gewaltmonopols durch den Staat. Nunmehr darf sich die rotgrüne Begrifflichkeit,um nicht zu sagen Besifflichkeit, profilieren, ob eventuell mündlich getroffene Treuhandabreden offenbarungspflichtig sind.
13.07.2018 19:00, Dirk
"Nnohirnverschirbelungen" führen bei Betroffenen dazu nicht eigenständig das BGB zitieren zu können oder ansonsten Klartext schreiben zu können (und solche Wortprodukte als Verdrängung auszugeben)
Frühere Selbstverständlichkeiten ein Tagebuch auch bei vertrauenswürdigen Dritten (soziales Vertrauen oder durch gewerbliche Tätigkeit zur Geheimhaltung Verpflichte) aufzubewahren anstatt es durch verbrennen Erben (in der Praxis häufiger Menschen die auch private Schränke in Abwesenheit durchsuchen) vorzuenthalten, bleiben solchen Betroffenen sicherlich unbekannt.
"Mausemietzchen" die noch nicht alt genug sind Verantwortung zu übernehmen müssen natürlich viele Phantasieausgaben/ Selbstbezeichnungen produzieren und sogar einen "Dr. " suggerieren, obwohl sie nachleslich nicht einmal einfachste Sätze zitieren können.
13.07.2018 19:51, Dr. A.Peus
Nun, also sortieren wir: 1.) Oberlehrer hat natürlich Recht, wenn er Schreibfehler der nicht sinnstörenden Art bemerkt. "Nanohirnverschwirbelungen" sollte es selbstredend heißen.2.) Wo ich etwas aus dem BGB falsch zitiert hätte, sehe ich nicht, sagt er nicht. 3.) Wer Treugeber für das Tagebuch post mortem scriptoris sei, sagt er nicht. Ein rechtlich frei schwebendes Raumschiff ohne rechtlichen Bezug? 4.) Zur Frage der freien Hingabe an Dritte durch Mausemietzchen - per Brief vormals oder nun per Elektrik - sagt Dirk nichts, 5.) Natürlich auch nichts zur Offenbarungspflicht zu Treuhandgeschäften. 6.) Meinem figurativ wie in Studienfällen benamten "Mausemietzchen" - vgl. aktuell die 15jährige Zugüberfahrene - habe ich eine Promotion nicht gewährt. Das Niveau des quasi-anonymen Dirk spricht seinesbezüglich auch nicht dafür.
13.07.2018 20:22, Dirk
Natürlich müssen kleine Kinder die noch nicht eigenständig auf Texte antworten können als Alternative gemeinschaftliches ("wir") sortieren ausgeben, obwohl 'Dr.A.Peus' selbstREDEND "Nanohirnverschwirbelungen" /"Nnohirnverschirbelungen" sortiert.
Ohne barrierefreien Zugang zu TEXTEN BGB bleibt
2.) SEHE ich nicht, SAGT er nicht.
- das Kind darf keine Texte lesen, sondern ist auf Videos und persönliche Gespräche angewiesen
3.) Wer "Treugeber" [Text eines BGB-Leugners] für das Tagebuch post mortem scriptoris sei, SAGT nicht. Ein rechtlich frei schwebendes Raumschiff ohne rechtlichen Bezug
- das Raumschiff des Kindes wird in dessen Gesprächen nicht erwähnt
4) Zur Frage der "freien Hingabe" an Dritte durch Mausemietzchen aka 'Dr. A.Peus' - per Brief vormals oder nun per Elektrik - sagt Dirk nichts,
- natürlich versteht Mausemietzchen noch nicht, dass "Dirk" (das einzige Wort das der Produzent von 'Dr. A.Peus' zitieren kann) bei LTO lediglich schreibt und die "freie Hingabe" aus der Produktion von 'Dr. A.Peus' stammt.
Kinder die so viele Punkte ohne Inhaltsbezug als Massenproduktion zur Verdrängung benötigen, lassen sich sicherlich mit der kinischen Unterscheidung "Nanohirnverschwirbelungen" /"Nnohirnverschirbelungen" abspeisen.
13.07.2018 20:46, Dirk
Skrupellos müssen Psychopathen fremde Menschen benutzen und als Alternative zu einer eigenständigen Antwort eine Spekulation ein Fremder meine 'vermutlich' etwas ausgeben.
Abhängige die nicht einfach § 1922 Abs. 1 BGB anwenden können, da sie den Text nicht nennen können, müssen natürlich
inhaltslos "Hohn und Verachtung" und andere BGB-Text Verdrängung:
- "Nanohirnverschwirbelungen"
- "Nnohirnverschirbelungen"
- "Oberlehrer"
- "Deatteurkreise und_#'Innen"
- "Treugeber "
- "freie Hingabe"
- "Treuhandgeschäfte"
- "Mausemietzchen"
- "Niveau des quasi-anonymen [Dirk das einzige Wortes das Dr. A.Peus zitieren kann]"
- "frei schwebendes Raumschiff"
Der Abhängige der lediglich ad personam "Dirk" oder vermutliche Meinung von Thomas Höhne als Stellungnahme produzieren kann, darf natürlich nicht die SACHliche Begründung 'skrupelos' der unbekannten Richter lesen:
"Wenn skrupellose BGH-Richter NICHT mehr den § 1922 BGB ('Mit dem Tode einer Person (Erbfall) geht deren VERMÖGEN (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über') ANWENDEN und als Alternative Patientendaten, Anwaltsdaten, persönliche Chats und Gespräche die bei einen zur Geheimhaltung verpflichteten Dritten aufbewahrt werden beliebig vererbbar machen, dann ..,"
Abhängige die "ganz klar" KEINE Texte zitieren können, müssen natürlich ohne Text fremde Menschen benutzen.
13.07.2018 21:08, Dirk
"Wie steht es NOCH EINMAL um die Bekanntgabe mündlicher Treuhandabreden?"
Dazu müssen Sie ihren Betreuer fragen der ihnen vielleicht auch zu solchen themenfremden Fragen Auskunft erteilen kann, die A.Peus bereits einmal zur Verdrängung benötigt hat.
Ohne die Kraft eigenständig Texte zitieren zu können müssen Abhängige natürlich sinnlose Fragen ohne Textkontext als Sozialhilfe von Erwachsenen erfragen.
13.07.2018 22:41, Dirk
Wenn der Trieb eines Reaktionärs so stark ist, dass er irgendwie reagieren muss, aber der Verstand nur zur Nennung eines fremden Namens und nicht eines Textes reicht, dann bleibt "zur Erinnerung: [Fälschung von Dr. A.Peus]" etwas zu erfinden was nicht im Text steht.
Wenn Dr. A.Peus einen Fachmann finden könnte der ihm den Zugang zu Texten erlaubt, dann müsste A.Peus nicht von einer "erweiterten" Debatte fälschlich berichten, sondern könnte den nicht erweiterten Text wie ein Mensch mit Menschenverstand benennen.
Natürlich benötigt ein Abhängiger, der KEINEN realen Text erinnern kann, zwingend weitere Verdrängung aus seinem Spezialgebieten "niedrigversteuerte Kinderkonten" /"Elterngeld"
"Hochzinszeiten" wenn er gesundheitlich nicht in der Lage ist einfach Texte zu zitieren und sinnlose Fragezeichen hinter Wörtern ohne Textkontext die so ein Bedürftiger zur Verdrängung benötigt, sind dessen Betäubungsmittelzeichen.
Vollverdrängungsüchtige können weder das BGB noch andere Texte zitieren und bleiben von fremden Menschen abhängig, damit sie unter Nutzung derer Namen oder Unterstellung derer Meinung reagieren können.
14.07.2018 00:31, Dirk
"So - und nun andere?"
Natürlich muss ein Junkie, der wegen seiner Sucht schon beliebig Texte aus der Umwelt fälschen musste, weiter sinnlos Texte produzieren und zur Ablenkung inhaltslos die Hilfe von erwachsenen Menschen erbetteln.
Wenn der Betreuer von "Dr. A.Peus" mit diesem gemeinsam die Ursache seines Bedürfnisses zu lügen behandeln würde, damit nicht wieder aus:
Original: "WENN skrupellose[1] Richter nicht mehr den § 1922 BGB ([Text BGB]) anwenden und als Alternative [persönliche Daten wie Vermögen nach BGB übertragbar urteilen], DANN ist es sicherlich auch nicht weit [...] bei einem Offenbarungseid ["Vermögensauskunft"] das Vermögen aus privaten Gesprächen anzugeben."
eine Erinnerunganweisung eines Junkies (Pseudonym "Dr.A.Peus"):"es sollte "skrupellos" sein, zu verlangen, dass 'im Falle von Zahlungsverpflichtungen bei einem Offenbarungseid das Vermögen aus privaten Gesprächen anzugeben' sei"
wird oder der Junkie seine eigenen Texte verdrängt und als " Hierzu [ohne Text] hatte 'ich' wegen eventueller mündlicher Treuhandabreden gefragt" .
Ein Junkie der keine Sätze zitieren kann und zu Erinnerungsbefehlen mit anderen Aussagen gezwungen ist, der muss einfach weiter zur Verdrängung reagieren.
[1] "skrupelos" im Original wg. Missachtung von Datenschutz u.a. des Menschenrechts Fernmeldegeheimnis und Rechtsstaatlichkeit (keine Anwendung des original BGB-§1922 "VERMÖGEN (Erbschaft)")
in der Junkie-Fälschung: ein Verlangen bei einem Offenbarungseid (" Vermögensauskunft") Vermögen [auch] aus privaten Gesprächen anzugeben.
Junkies die nur aus ihrem persönlichen sozialen Kontext lose "Oberlehrer"/ "Deatteurkreise und_#'Innen"/ "Treugeber"/ "freie Hingabe"/ "Mausemietzchen"/ "Niveau des quasi-anonymen"/"frei schwebendes Raumschiff"/ "Gequatsche"/ wallendes "pipapo"/ "Gehirne vernebelte"/
"Höchstadligen der sozialen Bemühungen"/ "die rotgrüne Begrifflichkeit[ zur Vermeidung 'Besifflichkeit' zu 'sagen'" / ..., berichten können und dabei unter einem Pseudonym produzieren den ein Jurist als persönlichen Namen hat, müssen sicherlich derartig zwangsausgeben.
14.07.2018 10:49, Dirk
Da hilfsbedürftige Verwirrte ihre persönlichen Briefe mit Fragen zu den Gedanken die sie einem Quantum entnommen haben auch unkontrolliert bei lto.de veröffentlichen und die Entnahme von Gedanken nachleslich zu Fragmenten "Urheberrechtsschutz"/ "Menschenwürde" und Zeitmystik bzgl. der Jahre 1900/1870 ohne inhaltlichen/textlichen Zugang zum BGB/UrhG geführt hat, noch kurze Leseempfehlungen für die Betreuer von Dr. A.Peus und u.U. ähnlich Betroffenen:
--- Vermögen ---
BGB § 1922: "Mit dem Tode einer Person (Erbfall) geht deren VERMÖGEN (Erbschaft) als GANZES auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über"
--- persönliche Patientendaten ---
BGB § 630g: "(1) Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in die vollständige, ihn betreffende Patientenakte zu gewähren[..]
(3) Im Fall des Todes des Patienten stehen die Rechte aus den Absätzen 1 und 2 zur Wahrnehmung der vermögensrechtlichen Interessen seinen Erben zu. Gleiches gilt für die nächsten Angehörigen des Patienten, soweit sie immaterielle Interessen geltend machen"
--> Erben nach BGB §1922 Vermögen(Erbschaft) Nachfolger: zur Wahrnehmung der vermögensrechtlichen Interessen
nächste Angehörige: immaterielle Interessen
--- Urheberrechte ---
UrhG § 28: "Das Urheberrecht ist vererblich. Der Urheber kann durch letztwillige Verfügung die Ausübung des Urheberrechts [unabhängig vom vererbten Vermögen] einem Testamentsvollstrecker übertragen."
UrhG § 29: "Das Urheberrecht ist [im Gegensatz zu Vermögensbestandteilen] nicht übertragbar, es sei denn, es wird in Erfüllung einer Verfügung von Todes wegen oder an Miterben im Wege der Erbauseinandersetzung übertragen"
Vermögensrechtliche Nutzungsrechte an einem Werk können übertragen/verkauft (damit auch vererbt nach BGB § 1922) werden, Urheberpersönlichkeitsrechte (kein Vermögensbestandteil, sondern unabhängig vom BGB § 1922 nur vererbbar) nicht.
Junkies die auf ihrem Trip lediglich Gedanken entnehmen können und auf die Hilfe von fremden Menschen angewiesen sind, wenn sie gezwungen sind auf belastende Texte zu reagieren, werden sicherlich keine Gesetzestexte lesen können und müssen sich Pseudonymen wie "Dr. A.Peus" bedienen.
14.07.2018 12:10, Dirk
Junkies die nur zwanghaft lügen müssen werden aufgrund ihrer Sucht natürlich weiterhin gezwungen sein zu behaupten " "facebook [sei] vordem [Zeit] zum Notar stilisiert" worden und "jetzt[andere Zeit] soll es ein Arzt sein"
Wenn der Triebtäter der unter dem Pseudonym, "Dr. A.Peus" seinem Trieb zur wiederholten Falschaussage folgt und seine Halluzination das ich von "Dr. A.Peus" hätte bereits einmal eine konkrete Frage anstatt der lose Fragment Pseudofrage "bei Vermögensauskunft keine Nachricht über mündliche Treuhandabrede?" gestellt, dann hat der Täter sicherlich eine Überdosis 'Gedanken' entnommen.
Ohne die Chance eigenständig Texte aus der Umwelt wahrzunehmen und beantworten zu können, sollten junge Menschen sicherlich nicht so alleine ins Internet gelassen werden,wie der Produzent von "Dr. A.Peus"
Wenn der Betreuer von "Dr. A.Peus" diesem die Möglichkeit gibt mittels Suchfunktion eines Browsers das Wort "Treuhand" zu finden und die zugehörigen Fragmente die das ich von "Dr. A.Peus" dazu ausgegeben hat, dann könnte "Dr. A.Peus" vielleicht zukünftig weitere Worte seiner losen Ausgabe bspw. "würde"/ "Stütze" / "geboten" beim Urheber von "Dr. A.Peus" einsortieren.
Die "Nun [Zeit] ja [ja] punkt punkt punkt .... " Generation die so hilflos "zu 13.07.2018 19:51, Thomas Höhne" Zahlen, fremde Namen und viele Zeichen als Alternative zu REALEN Texten benötigt, nummeriert sogar einzelne Fragmente durch und bleibt in der Filmwiederholung ( "noch immer"/"noch einmal" ) gefangen.