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Timestamp: 2020-08-10 23:01:44
Document Index: 229404734

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 13']

1904 / 155 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 155 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
gegenüber niht ablehnend verhalten und daher sofort meine Stellung zu dem Antrage kundgeben.
Ich habe es im Interesse der Beteiligten lebhaft bedauert, daß die Kommission des Abgeordnetenhauses die Vorlage in der geschehenen Weise abgeändert und die geplante Ueberweisung von drei Gemeinden von Eberswalde an den Amtsgerichtsbezirk Bernau nit für angängig erachtet hat. Lediglich im Interesse der großen Anzahl der sonst be- teiligten Gemeinden habe ih geglaubt dem Kommissionsantrage, der, wie mir mitgeteilt worden ist, mit ziemli erheblicher Mehrheit ge- faßt wurde, nicht widersprehen zu sollen, um das Gesetz fo rechtzeitig zur Verabschiedung zu bringen, daß es am 1. Oktober dieses Jahres in Kraft treten kann. Wenn heute das Herrenhaus nicht den Beichlüssen des Abgeordneienhauses beitreten möchte, so ist damit diese Möglichkeit selbstverständlich vollflommen au8geschlossen, und man
liegt in der Konjunktur der einer Industrie. Keine Provinz Depreision so gelitten, wie die
der Abwanderung der Deutschen Landwirtschaft und im Fehlen
hat unter der landwirtschaftlichen : | Provinz Posea. Vier Notjahre, drei Uebershwemmungsjahre, ein Srostjahr haben die Provinz betroffen. Solange die Provinz nicht wirtschaftlih pfleglich behandelt wird, wird das deutsche Element
gegenüber dem polnischen geschwäht. Wenn man die Provinz jahre- lang kennt, verlieren folde dústeren Voraussagungen wie die des
Herrn von Koscieléki ihren Wert. Allerdings ist die Lage ernst infolge L Ueberwiegens des brüskesten Radikalismus auf polnischer Seite. Bekämpft man die grundstürzende Richtung des Polentums, so erwirbt man sich ein Verdienst niht nur um die polnische Bevölkerung, die ein Recht darauf hat, daß es nit \{ließlich von ihr heißt: plectuntur Achivi, sondern um die gesamte Provinz.
Berichterstatter Graf zu Eulenburg: Auh die Freunde des
Zeselzes empfinden nichts weniger als Freude und Genugtuung. Es N i s N Oa M unseren polnischen Mitbürgern in Frieden hat dann damit zu rechnen, daß das Gesey nicht vor dem 1. April
und gutem Einvernehmen zu leben Wir gehen aber ebenso bestimmt | nächsten Jahres in Kraft treten kaun. Der leidende Teil würden alle von der Ansicht aus, daß, ae E en a die übrigen Gemeinden sein, welche die für sie bestehenden Unbequem- Frieden von der anderen Seite ge]kork oder unmögitch gema wird, E s s ; o Gases vofekdi Das wir genötigt find, Abwehrmaßregeln dagegen zu ergreifen. In diesem lihkeiten noŸ während etnes Winters zu Gr ha | N i: Sinne und in der Ueberzeugung, daß dieses Gesey weder mit der würde eine Reihe von Provinzen, nämli stpreußen, Weslpreußyen und Sachsen treffen. In diesen Tagen ist \{chon in der Presse, ins-
preußishen und der Reichsverfassung noch mit dem Bürgerlichen Gesceybuch und dem Freizügigl in Widerspruch steht, haben | besondere in der „Magdeburger Zeitung“, die Beschwerde erhoben,
L E E geln und. [Genen uns daß die Interessen der beteiligten Gemeinden dur die Verzögerung, M "A Bed Spezialdiskussion über 8 13a bemerkt die die Erledidung der Vorlage im Abgeordnetenhause gefunden, sehr V) OPe 9 € S / 4 V A Graf Finck von Finckenstein-Schönberg: Auf die wesentli geschädigt würden. O : politishe Seite der Vorlage gehe ih niht mehr ein. Was die wirt- Die in der Begründung des Entwurfs für die Ueberweisung der \chaftliche Seite betrifft, so ist in politishen Tageszcitungen und auch | drei Gemeinden Danewiß, Tempelfelde und Schönfeld an das Amts- von Vertretern landwirisGa E e E geriht zu Bernau vorgebrachten Gründe sind meines Erachtens behauptet worden, die ganze Vorlage und namentlich Z 13 a jet ein j E L Z ; ie du nit gebaut 2c Elabrud in das persönliche Recht auf Ansiedelung, fowohl für Polen nicht widerlegt u dur die O C Via 2 ps e s N A großen Donnerer nicht vergönnt war; sie wollen | wie für Deutsche; es werde zuni Nuin vieler fleinen Besitzer und zu | Kommission des Abgeordnetenhauses. Troß em möchte i die Erde ‘nit stehen lassen, sie wollen den Gruad und Boden | einem Sinken der Bodenpreise führen, der Wert des Grund und Bodens glauben, daß es sich empfiehlt, die Wünsche dieser drei Ge- Bat E die ihn ' seit Jahrtausenden befessen haben ; werde in den tetreffenden Pen um etwa eine E L meinden vorläufig zurückzustellen, und ebenso die Wünsche Ke wollen die Hütken zerstören, sie wollen nicht erlauben, | vermindert werden. Durch &13a wird nun keineswegs das freie Ie der beiden Gemeinden, welche der Antrag des Herrn Grafen Sihulens burg noch hineinziehen will. Dieser Antrag wäre besser {hon bei der ersten Lesung gestellt worden, dann wäre ih heute in der Lage ge- wesen, mi darüber auszusprechen, wozu ih jeßt niht imstande bin.
Qualität Am vori Außerdem wurd, nel An its, Markttage am Markttage 0
Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner | a8 Durt- na Gbersbläglia höchster | niedrigster | schnitts-
Schätzung verk 0 höchster zentner | “preis Do ppelzentne 6. dk bb bé b.
eine C angestellt wissen über eine _ eine Untersuchung g Ae
i hen Händen befindlichen Grundbesißes vor 20, 29, Ft E fein unbilliges Verlangen! Die Kommission hätte, wenn eine solhe Statistik vorgelegt worden wäre, zu der Ansicht kommen müssen, daß der yolnishe Grundbesiß in stetem Abnehmen, der ‘deutshe in stetem Wachsen begriffen ist. Das wollte aber die Kommission niht und der Minister auch nit, weil eine solche Konstatierung dem Geseß den Boden ent- zogen hätte. Was ist ein Gese wert, das die ecinfacste statistische Feststellung {eut ? Der Minister hat dann behauptet, 2,7 aud in Pommern seten {on 40 deutse Güter aufgekauft uno von A : Polen besiedelt worden. Hier handelt es sich um eine positive Un- ; : Î wahrheit; der Minister hat damit operiert, ohne die Angabe auf ihre ; i: ; MWahrhaftigkeit zu prüfen. Auch hier hat ein angenommener Schluß- i ; t ntrag ten Minister geretiet. Das Geseg ist dann zustande gekommen und angenommen worden
: ‘ so lcihten Herzens und oberflähhlich, als ob es A ih nicht um eine in
gering gut Verkaufte
Berkaufs- Menge
Noch: Gerste. 13,00 ga 13,00 13,20
11,70 12,50 13/50 14,65
14,65 11,00
. 15,00 15,00 15,00 15,50 15,00 15,00 13/60 14,20 14,00 15,00 14,50 15,00 12,50 13,00 12,50 ben 15,00 15,00 13,50 —
13/00 13,00
13,50 12,50
15,00 13,60 15,00
14,30 13,20 12,80 13,10 13,60 13,80 14,00 14,00 13,90 15,20 14,20
14,50 13,40 14,20 14,00 14,50 14,80 13,80 12,60 14,00 13,50 14,50 12,80 13,75 13,00 14,00 14,20 12,80 14,10 14,26 12,50 12 90 13,80 13,40 13,60 13,00 13,40 13,20 12,90 2,80
Doppelzentner (Preis unbekann|
Krotoschin Breslau . Brieg . Dauer, HDoyer8werda Mule, . Halberstadt . Eilenburg Erfurt
Kiel . Goslar Fulda . Wesel. . Meißen . Da lauen i. V. Un Bruchsal Nostodck Waren
13,00 12,50 11,30 12/50 14,30
14,00 15,00 14,00 13,60 13,50 14,50 12,50 11,00 14,70 13,50 12,80 13,50 12,50
13,50 I 12,50 13,50 15,00 12,00 16,00 15,50 16,00 j} | / 14,20 j j | | | 16,00 x 9 v . CPrallden e: : ; ; | : ° | teser Weise anzugreifen. | ) 1 s 13,00 E Cet beschuldigt," allerdings eingeschränkt, einer nicht a wissentlihen. Ich biite do, in den Grenzen der Formen zu R bleiben, die wir ten Ministern schuldig find.) Es [ießen sich s au noch andere Kuriosa anführen, die_ich aber auch nit neren 08 fann, ohne Gefahr zu laufen, zur Ordnung gerufen zu werden. 14,50
12,40 10,90 11,80 14,30
14,00 14,50 14,00 13,00 13,50 14,00 12,00 14,70
12,00 10,50 11,80 14,29 13,00 14,50 13,00 13,00 13,00 14,00 12,00
f der Geschichte der E ns auf
de Vergewaltigungsmaßregel handelte. Die Regierung at mi Se nuna bi Vorlage das Bild einer Yegierung geboten, die sich gegen die Wohlfahrt ihrer eigenen Untertanen direkt wendet. i Fch möchte do bitten, das Ministertum nicht in Sie haben eben den Minister des Innern
E 13,00 . Das Unzulängliche, hier wird's Ereignis.“ Das : D he Molk "wird einst ‘die Namen derjenigen deutschen Männer, die mit Entschiedenheit geo diese Vorlage Front machten, mit inniger Dankbarkeit verehren, weil sie in einer tief- trüben Zeit die Würde und Ehre des deutschen Bolkes hochgehalten Haben. Goethe läßt den Prometheus dem Donnerer Zeus zu-
Erde doch lassen stehen und meine Hütte,
fen: Mußt mir meine oh ; j [ ci ; Die Minister {einen das vollbringen zu
Potédam . v
Brandenburg a. H
Franffurt a. O.
Anklam E
Stargard i.
Mole «
(el: th e R
Neusalz a. O. . ;
Goldberg i. Schl. ,
Negensburg .
Saulgau. |
B : A A c c E l
E, C 230 | o | 195 H 275 | |
12,90 14,50 14,50 13,10 14,60 13,40
14,50 14,00 13,20
15,60 13,60
12,50 12.70
13,80 13,30 13,50 13,60 14,80 14,00 13,50
14,00 13,50 14,50 14,60
12,60 13,50 13,00 14,00 12,80
12,50 13,79 13,70 11,80 13,80 13,75 12,40 12,80 13,80 12,90
12,90 13,20 13,00 12,61 12,32
Mm 25,
692 1789 910 843 2 898 709 7 421 194
50 140 70 64 229 98 598 14
I DO D DO C C DO C Co OMMLOMD|Y ooo * °
=— T T
Bei den Abrehnungsstellen der Neich sbank wurden im Monat Juni abgerechnet: 299 156 000
pi p p R R R Gé DCOY Ds HE) Buen Sue, HS eco
Waren Braunschweig s —— E 5 Altenburg , S 12,60 1260| 13,10 Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doy 3 f | / i A
( : l 1 dir l »ppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durhschnittspreis wi e e - Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nit vorgekommen ist, in Punkt ( J in L n (Ae Sven, e E E L rUE
E: E: M — A Do D J Go
ta der Wochenübersicht der Reihsbank vom 30. Juni und — im Vergleich zur VorwoBHe) betrugen: Aktiva: | 1204 1903 TNetalbestand (der | bé dé. NBestand an fkurs- | fähigem
(+ 19
90 é.
15,00 i E e 4 2 O J IeL Bot o G j E daß neue Hütten entstehen, fie wollen den Herd auélöschen, um dessen | dec Ausicdelung aufget oben. Der N und A M E L 14,40 Glut sie uns beneiden. Und darin haben sie recht, daß sie uns um | ware, über die jeber [ret (M Vat, wie e? m A sondern 13,40 diese Glut beneiden, denn die Flamme, die auf diesem Herd lodert, | er ift gewt}jen Beschränkungen unterworfen ; und wenn die Negierung
13,00 3 : ; ist nicht die Flamme des Geschäftspatriotismus, nicht die eines | der Ansicht ist, daß durch ein i e a L
/ / y - T ; Le R T á G Aa NManrr ae » » (5 n en t= Le A ï L A C
13,60 ; i chauvoinistishen Taumels, sondern fie ist die reine und hehre Flamme Schädigu! gen_ entstehen N be 0 n n dflich ies M Ih glaube, daß die Wünsche der Gemeinden, die jegt zunächst aus- lb 0 s Glaubens an das ewige Necht. Deshalb glaube ih, daß die | lihen Intere)? dies zu verhindern, indem sie in gewissen 50 ( ; 4 A, füllen las 0A des O E diesem Be innen nit zu ihrem Ziel gelangen | die Ansiedelung ihrer Genehmigung unterwirft. Won einem | geschieden find, wenn überhaupt, fih ebenso rafch erfüllen lasten 14:00 ad E die Hütten “eritärt sind und neue nicht aufgebaut | Preissturz fann nit die Rede sein. Der Grund und Boden | würden durch ein demnächst einzubringendes Spezialgeseß, als wenn 14,00 Geben dürfen, an diesem Herd werden immer noch die Fledermaus- | wird immer setnen Wert behalten, aber eines wird L nunmehr die ganze Vorlage wieder an die Kommission zurückverwiesen 14,30 lügel der Geschäftspatrioten sih versengen. Lassen Se R das treten : die schlimme Ger d cufbbren Jn dieser Ridtung wird und dadur das Zustandekommen dieses Geseßes sich verzögert.
i MUR aab, ton ohe M, M T il anders“ auf! te Vewucherun et 1 ; l) «M _VUHUGIUN ; R «e 4 ¿ L S t 15,20 e “Siena 1 A Ee M E edi: ‘Daß wird das Sinken der Bodenpreise eine Wohltat sein. Es ist ein JIch will die Verpflichtung übernehmen, alsbald in eine nomage L a A Fn ft Goites Fügung; daß wir nicht anders können, ist | wirts{haftlihes Unglück, wenn jeßt Hunderte von Ansiedlern schon im ersten | materielle Prüfung der Verhältnisse dieser 3 beziehungsweise jeßt 14,50 Gotte3 Wille. Veber alle Unbill hinweg trägt uns diese Hoffnung | Jahre der Ansiedelung beinahe bankerott werden. Herr von Skarzynski 5 in Frage stehenden Gemeinden einzutreten, und wenn ih 13/40 einer besseren Zukunft entgegen, die, wie ih hoffe, auch der Würde hat zu andern Dae E nur u L E E daraus eine Aenderung « der dem Geseyentwurf u Grunde 19, O ‘0 SoutsHen Nolkeg 3 m ibri verb: et D \ ungen im Par ele 1attgesunde arten. S è ; Nauk talt
14,20 un, Ne A Un A Q RO I A r Bus und ich aben früher darauf hingewiesen, daß auch deutsche | liegenden Beurteilung der Verhältnisse nicht ergibt, dann
Ú o 4 5Y Las T E E P Y s E , . J 4 : 5 C : 128 Habe gesprochen. A av & ‘stein: Banken, deutshe Aktiengesellschaften an diesen Käusen und Verkäufen | werde ih eine neue Vorlage einbringen, um die “nteressen dieser 15,00 Minisier dis Vier Aoayeare von V sehr erheblich beteiligt sind. § 13a wird die Bauern vor Bewuche- | Gemeinden zu wahren. Dies kann im Beginn der nächsten Session 14140 Meine Herren! Ich betrachte die Ausfälle des Vorredners gegen | rung und JpirtsÄastlnor ETA {Gütßen und somit ven gedeihlicher gesehen und alsdann werden die Gemeinden ebenso rasch zu ihrem 98 as Staatsministeri r abaetan mit der Nüge, die vom Präsidenten- | Wirkung für unsere Probinz [ein E i | s : D i;
12,80 : das Stoatönnerug Jur abgetan S Dex e ' As 19 U selbt Graf von Oppersdorff: Der Widerstand gegen die Tendenz | Ziele gelangen können, als wenn jeßt das ganze Geseh auf die lange 14,00 ; : L i ; : stuhl dem Herrn Vorredner zuteil REVPrDen Mile Oil DEE ENE R s 8 13 a und gegen den ganzen § 13 ist im Abgeordnetenhause sehr | Bank geschoben wird. Ich glaube, daß es deshalb dem Gesamts- 8 / j ; : i hat der Herr von Koëcieléki nichts Neues vorgebracht, auh niht | ¿rheblih gewesen. Der ?/z;- Majorität der Freunde dieses Paragraphen | interesse der beteiligten Gemeinden den meisten entsprehen würde, 13/50 eigentlih zur Generaldisfkussion zu diesem Gesetz gesprochen, sondern | stand eine etwas über !/z große Minorität von Gegnern gegenüber, wenn die Herren die Güte haben wollten, den gestellten Antrag zurück- S7 L 3D A Tann C010 verstehen, daß dieser § 13 b der Kern- | und Neues ist zu Gunsten dieser Ausnahmebestimmung, niht vor- : Fe Veul it der Zusicherung zu begnügen, daß 13,75 E 4 o Gala U ¿enden Mitglieder | gebracht worden. Der einzige Unterschied zwischen der Situation, die zuziehen und \sih für heute mil der 5 ng ¿u veg D 13,00 und Angelpunkt ist, von dem aus die po nis) sprechen déi estand, als der Geseßentwurf dieses Haus beschäftigte, und der | die Königlihe Staaisregierung demnächst auf die Sache zurück- 182 é i diescs hohen Hauses das ganze Gesey beurteilen. an L r heutigen ist der, daß erstlich aus Dise Dn IGEN ges S ade fommeit wird. . ¿ E » ; i u iescs Gesetz, dies 3h otchere Sti (0 ie Tenùd iese desez?28 laut werden L A E 19/26 / | nur ganz kurz noch einmal wiederholen, daß diescs ( eseß, lejer F 199 | reichere Stimmen gegen die Be. elt ese s 10 imer Graf von der Shulenburg-Grünthal spricht dem Minister 5, it gerichtet is gegen alle Polen fondern daß er weiter nihts sein | und daß zweitens Freunde und DBerehrer dev F U A 20 E fLA s und zieht in der siheren Vor- 15,00 M O : D A 6 : P „ | weiler gebende Maßnakmen von der Regierung 1n dieser Richtung | seinen Dank für dieje Ciklärung aus und zieht in d E soll als ein Shußmiltek des Deutshiams gegen Voyale DAITIN Be fordern. Schon diese Entwickelung der Dinge ist nach meiner An- | aus\etzung, daß im Herbst ein solcher Entwurf kommen werde, den 1385 diejenigen polnischen Bestrebungen, welche [ich feindlich richten gegen | igt keine Empfehlung des eingeschlagenen Weges. Den Gegnern Antrag zurü. — | 20 den preußishen Staat. (Sehr rihtig !) Und, meine Herren, es mag ja für | des § 13b ist nah wie vor diese Bestimmung eine dem Wortlaut Die Vorlage _ gelangt darauf in der ihr vom anderen 13,40 einzelne Leute, die in jenem Lande leben, hart und \{merzlich sein, | und Geist der Verfassung er und eine ge Hause gegebenen Fa}jung zur Annahme. 14 00 aber das Gesey ist eine polilishe Notwendigkeit," und wenn der Herr geger einen Ee E Matte A S a bellen Tage Schluß 33/ Uhr. Nächste Sigung: Montag, 12 Uhr 1380 RVeorredner in bewegten und poetischen Worten dagegen gesproden hat, | fine ‘größere Anzahl von Mitgliedern dieses Hauses gegen diesen e T bbel S die Ausführung des Schlachtvieh: 3,80 A Can ita 8 den der Fürst Bis 4 N G a i N und Fleischbeshauge]eßes). 9 A Îo hat er das getan aus cem Geiste heraus, oen der F UTIT XOIEMAarC Paragraphen stimmen. i D L) J 13,60 einmal fo treffend geschildert hat, indem er sagte: Die Polen sind în L 13a wird mit großer Mehrheit angenommen, ebenso 13,50 einmal }o \ geld) ' Y Le | Q LO V g B l Y e j 12,80 der Dichtkunst Politiker, in der Politik aber Dichter (Heiterkeit) und | 8 13b ohne Debatie. Der Rest des Geseßentwurfs wird 13,00 dem Goetheshen Vers, den der Herr Vorredner angewandt hat, | ebenfalls ohne Debatte nad einigen furzen EuMterunges des ‘ c : e Le A afi V A ov 1 1 S J rDnete aue neben E möchte ih den anderen Teil entgegenseßen, den er nicht angeführt Berichterstatters in der dr E dey Geienenimare E 13:00 hat: „Das Vergängliche ist nur ein Gleichnis“. Auch das Gleichnis | Fa}jung E Stn 19 gts "1 a 10 Mit S'A n ; S N Hat A z0 , Stimme on 4 PÞc a 10 Lar i es Herrn Vorredners w LARG fein! es wird füt uns aber | Janzen gege e E 13,00 E O 400 des Herrn Vorredners wird vergängliy lein; € o r | gliedern auf der rechten Seite des Hauses angenommen. {tehen bleiben: der Schuß und die Hut des Vaterlandes. (Bravo!) | A : L (i S Alukbevat il b | s i ; : p e E die nalige Schlußberaiung Uder Den Herr Dr. von Dziembowski: Die Behauptung, daß dieses E JBUG B e mi A t Aram en zurüd- Geseß den Polen verbiete oder sie verhindere, die heimishe Scholle zu | vom Abgeordneten jauje mil E A 128 A erwerben, entspriht niht der Wahrheit. Der Negierungepräsident gelangten Geseßentwurf, betressend Abänderung von erhâlt nur die Befugnis, die Bescheinigung für die Ansiedelungs- | Vorschriften über das Konsolidationsversah Ten genehmigung zu versagen, wenn die tatsächlichen Vorausseßungen des und die Berichtigung Des Grundbuchs während Erwerb von Grund und Boden an si. Bedeutsam ist die Grklärung Berichterstatter Herr Dr. Loening beantragt angesichts des des Ministers des Innern, daß die Ansiedelungsgenehmigung nicht des- | Umstandes, daß die vorgenommenen Aenderungen keine weittragende
Preußischer Landtag solle nun die Ges L urs, e Sesamtberechnung zu Grunde ge orden : ; E , —_ E S V Ea | chnung zu Grunde gelegt werden; man | beiden Häusern des Landtags brauhe ih auf die prinzipielle Si Ee deranGold |
Herrenhaus. 25. Sißung vom 2. Juli 1904, 1 Uhr.
Zur Beratung steht zunächst der Geseßentwurf, be- treffend die Dienstbezüge der C ite auf Grund des von Herrn von Zißewiß- Zezenow erstatteten mündlichen Verichts der XI. Kommission. Diese beantragt, dem Entwurf in der ihm vom anderen Hause gegebenen Fassung zuzustimmen. : : 8D desselben regelt die Berehnung der Gebühren für diejenigen Fälle, in denen der Kreistierarzt mehrere amtliche Verrichtungen auf einer Neise vornimmt, die teils im Jnteresse des Staats, teils im Jnteresse der Ortspolizeibehörden, teils im Jnteresse von Privaten gemacht werden, und deren Ge- bühren auf diese zu verteilen sind. Nach der Vorlage soll für die einzelnen dieser Geschäfte an Tagegeldern und Reisekosten „nicht mehr entrichtet werden, als wenn zur Ausführung des Geschäfts eine Neise unternommen wäre“.
«Derr Struckmann-Hildesheim beantragt, diese leßtere Be- stimmung zu streihen. In der Kommission hälten zwar die Ver- treter der Regierung diesen Antrag bekämpft, weil dur dessen An- nahme die Berabschiedung des Geseßes verzögert würde; aber wenn das Herrenhaus diese Aenderung vornehme, so könne \sich das Ab- e nhaus do s{chon im Oktober oder November damit wieder
eshäftigen, und das Geseß könne so wte so erst am 1. April nächsten Jahres in Kraft treten, da erst im nächstjährigen Etat die Neuregelung der Bezüge der Kreistierärzte erfolgen werde. Allerdings wolle das Gefeß {on vorher die Möglihkeit hafen, einige âltere Tierärzte mit 1800 4 zu pensionieren, aber es kämen deren nur 35 in Betracht, und wahrscheinlich werde die Zahl {ließli noh geringer fein. Es sei auch noch fraglih, ob diese Pensionierung ihren eigenen Wünschen entsprähe. Bei der Verteilung der Gebühren nah § 5 sei nun das fiskalishe Interesse zu sehr in den Vordergrund getreten. Wenn ein Tierarzt für jedes Geschäft eine besondere Reise mache, so würde dies dem Staate selbstverständlih viel teurer kommen; deshalb follten mehrere der amtliden Geschäfle auf einer und derselben Dienstreise erledigt werden. Der Verteilung der Kosten
sollte meinen, daß der Kreistierarzt dann bekäâme, was ihm der Gesamtberehnung zustehe, aber weit gefehlt. i Wenn Sp Bo rechnung der Kosien einer einzelnen Reise ergeben würde, daß die einzelne Reise billiger hätte gemaht werden können, so solle nah § 5 der Anteil dieser eise in der Gesamtberechnung dem Tierarzt ent- sprechend gekürzt werden, während der Staat den Vorteil nah der Gesamtberechnung seinerseits einstreihe. Das sei eine offenbare Un- billigkeit und übermäßige Fiskalität. Der Finanzminister habe zwar das Zustandekommen des ganzen Gesetzes in Frage gestellt, wenn der Antrag angenommen würde, aber so tragisch sei es wohl niht zu nehmen. Der Tierarzt würde tatsählich zu wenig gezahlt erhalten, und die Folge würde sein, baß Tierärzte ihre Reisen danach ein- richteten, daß dieses Unreht vermieden würde. Deshalb müsse die Bestimmung gestrichen werden, daß niht mehr zu entrichten sci, als wenn für ein Geschäft eine besondere Reise unternommen wäre. i Ein NMNegierungskommissar weist darauf hin, daß der Paragraph durch Annahme des Antrags Struckmann klarer werden würde. Die Behörden, um deren Auslegung es si hier doch in erster Linie handele, würden den Paragraphen vollständig verstehen. Was die materielle Aenderung betreffe, die der Antrag Struckmann erstrebe, so fei die Regierung bereit, zur Vereinfahung der Liquidation das Prinzip anzunehmen, daß nah Geschäften, nicht nach Entfernungen geteilt werden solle. s
5 Der Antrag Struckmann wird abgelehnt, § 5 bleibt un- verändert. Der Nest des Geseßentwurss wird ohne Debatte angcnommen.
Es folgt die einmalige Schlußberatung des Geseßz- entwurfs, betreffend dieGründung neuer Ansicdelungen in den Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Bran- denburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen und Ur
Jerichterstatter Graf Botho zu Eulenburg: Die Frage, o das Geseß mit den Bestimmungen der preußischen und dée eide, verfassung und mit dem Freizügigkeitsgeseßs im Widerspruch stehe, ist im Abgeordnetenhause wie hier verneint worden. § 13b wurde dort mit nahezu Zweidrittelmehrheit angenommen und der Antrag auf nochmalige Abstimmung nah 21 Tagen mit einer Mehrheit von fast
100 Stimmcn abgelehnt. Bei dieser Uebereinstimmung zwischen
der Frage nicht weiter einzugehen. Dagegen hat das Abgeo fl haus hinsihtlich der Anforderungen, bie: Los den ne füllen sind, und hinsihtlih der in bezug auf das Verfahren zu t hebenden Ansprüche mehrfach Aenderungen angenommen, die nid überall als Verbesserungen anzuerkennen sind. Diese Aenderung unterliegen jedoch nicht so wesentlichen Bedenken, daß ihre Ablehnu geboten erschiene. Ich beantrage deshalb die Annahme des Gest entwurfs in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung.
In der Generaldiskussion bemerkt zunächst
__ Herr von Koscielski: Ich habe nicht die Absi@ i 1 Nede zu halten, sie wäre au überflüssig ; ih lege A t band hier noch vor Tores{luß den Ursprung des Geseßes zu beleuchts Unsere sahlihen Gegengründe sind von der Regierung nicht widerle! worden. Es steht fest, daß die sogenannten polnishen Banken nis eine Tätigkeit entwickelt haben, die als \{ädigend und unmoralisl angesehen werden kann, daß die von diefen Banken Angesiedelten sämtli mit ihrem Lose zufricden siad und gedeihen, daß diese Banlt Tcir.eswegs ein Hinaufschrauben der Bodenpreise bewirken könnt wobl aber die Ansiedelungskommission mit ihren Million Im Gegensaß zum Referenten bin ih der Ansicht, daß das Gel! mit der preußischen wie mit der Reichêverfassung und ande im Reiche zu Necht bestehenden Bestimmungen kollidiert. Jch befint mich in dieser Meinung in niht ganz \{chle{chter Gesellschaft; dei diejenigen Ra: Uj: dd Herren, die im anderen Hause und hier gegen d Gesetzentwurf ge\prochen haben, waren durchweg Juristen, und ihre Ansid! war grundverschieden von der des preußischen Justizministers. Di Gescßz ist im andereu Hause auch von einer Kommission beratt! worden, wenn man Durchpeitshen ein Beraten nennen kann. F jener Kommission hat ein Vertreter der polnischen Fraktion, ein ( wiegtcr Jurist, Dr. von Dziembowski, eine Reihe von Anträgen 0 stellt, die sämtli darzutun versuchten, daß dieser Gesetzentwurf vol tfommen ungenügend begründet ist. Wären diese Anträge zur B ratung gekomînen, dann hätte der Minister zugeben müssen, taß bi Motive, auf denen sih der Gesetzentwurf aufbaut, teils fals, tel verzerrt sind. Die stets dienstbereiten Nationalliberalen habt Schließung der Diskussion beantragt und auch durchgeseßt. D Minister hat zwar einmal bedauert, daß die Diskussion ge|{chlossen {d denn er hätte getn geantwortet, aber er wollte fie durch seine R! niht wieder eröffnen. Der polnishe Antragsteller wollte a1
halb zu verweigern sei, weil der Ansiedler polnish \prehe oder Pole fei, sondern nur dann, wenn durch die Ansiedelung eine Gefahr für das Deutschtum entstehe. Jn erster Linie werden alfo die ; ansietelungen, die Kolonien der polnishen Banken getroffen. Die Be- fugnis des Negierungépräsidenten ist eine scharfe Waffe, aber erfahrungs- mäßig wird sie nur sehr vorsichtig und ohne jede Voreingenomimcnheit gebrauht werden. Die Gegner erblicken in dem Gese eine Ver- fassungsänderung, wenn niht dem Wortlaut, so doch dem Sinne na. Wenn eine Aenderung des Grundsayes einträte, der die Gleichheit vor dem Gesege statuiert, so müßte dies im Gesetze flipp und klar zum Ausdruck gebracht werden und es etwa heißen: den Ansiedlern deutscher Nationalität ist die Genehmigung zu erteilen, den polnischen zu versagen. Eine Wiederholung der Beratung des Gesetzes nah 21 Tagen würde für die Gegner des Gesetzes nur die formale Seite der Bedenken erledigen, denn nah den 21 Tagen stänten sie vor genau derselben Entschließung, ob der Negicrung die Mittel zu versagen scien, deren diese nicht entraien ziu können glaubt, um ihre staaterhaltende nationale Politik in den Oft- maifen fortzuführen. Die Regierung sieht ihre Änsiedelungstätigkeit illusorish werden dur das organisierte Eingreifen der polnishen Banken, das politisch und wirtschaftlih bedenklih erscheint. Die Nicht- annahme des Geseß2s würde die Fortdauer dieser Zustände sanktionieren. Herr von Kescieleki hat düstere Voraussagen über die Wirkungen des Gesetzes gemaht. Nah meiner Kenntnis des gesunden Sinnes und klaren Verstandes der polnishen Bevölkerung wird diese sich damit abfinden. Die Polen werden nach wie vor Eigentum erwerben #önnen, nur die Giündung geschlossener polnischer Kolonien wird vers» Hindert. Damit wird das leßte Net, das die polnischen Kolonisten in Abhängigkeit von den polnischen Banken verstrickt, zerrissen, und fe werden davor bewahrt, bei einem Krah der Banken vollständig um Hab und Gut zu kommen. Soll die Abwanderung
wirtschaftlihe Hebung der Provinz.
früheren Behandlung begründet. Die programmatishe VMede
uiht mehr den mühevollen und aussihtslofen Kampf um
Kollektiv- j
des deutschen Elements nicht weiter steigen, so ist die Voraus'eßzung die | 4 ) Die Abwanderung der Deutschen ist ia erster Linie dur den wirtshaftlihen Rückschritt infolge der des Ministerpräsidenten über die Politik in den Ostmarken weist den Weg dazu, daß das Deutschtum in der Provinz verbleiten kann und die
Bedeutung bätten und auch sonst unbedenklich seien, den Beschlüssen des anderen Hauses. Das Haus enlspricht diesem Antrage ohne Debatie.
zurückgelangten Geseßentwurf,
Fassung en Fr von Amtsgerichtsbezirken.
Aenderung Auch
die Zustimmung zu erteilen. Es läuft ein Antrag etn, Ladeburg auch die Gemeindebezirke
diesem Sinne hatte das Haus
Gemeindebezirks Ladeburg gutgeheißen worden.
Berhältnissen vertraut zu sein. Nach ten
hauses keineswegs den Wünschen der Gemeinden, die bart seien. Am liebsten würde ex Vorlage nolhmals der Justi;klommi]sion zu aber freilih die Verabschiedung des Ge)eßes geschoben werden. : mi , Bedürfnisfrage, da cs sh au noch um eine ganze Reihe weiterer notwendig erkannter Aenderungen tn der Vorlage handle.
überweisen ;
Justizminister Dr. Schö nstedt:
¿wvirtschaftlize Existenz zu kämpfen hat. Ein anderer
den Beitritt zu
Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildet die ein- malige Schlußberatung über den ebenfalls in abgeänderter | betreffend die hier beantragt der Berichterstatter Herr Dr. Loening, dem Ent- wurf in der Fassung, die er im anderen Hause erhalten hat,
außer dem Gemeindebezirk | Nüdniß, Danewiß, Tempel- felde und Schönfeld vom Bezirk des Amtsgerichts in Eberswalde abzutrennen und dem Amtsgericht zu Bernau zuzuwet]en. «n chon früher sich entschieden; im Abgeordnetenhause ist aber die Abtrennung nur hinsichtlich des
Berichterstatter Herr Dr. Loeniting konstatiert, daß er auf Wunsch des Präsidenten das Referat übernommen habe, ohne mit den örtlichen h Informationen, die er în : der Eile habe einziehen können, entsprächen allerdings die Aenderungen, die das andere Haus an den ursprünglichenz Beschlüssen des Perren- , i: beteiligten durbweg weit näher Bernau als Ebertwalde benah- er den Antrag fstellea, die ganze dann würde um viele Monte hinaus- Bielleiht äußere sh der Justizminister über e a
Es wäre mir an si erwünscht gewesen, wenn zunächst der heute Antrag dcs Herrn Grafen von der Sgulenburg begründet worden wäre. Ih will mi aber dem Wunsche des Herrn Referenten
inBarren oder aus- | | ländishen Münzen, | | das Kilogr. fein zu | E : 9734 M berechnet) | 870 048 000 | 884 259 000 | 990 998 000
* (126 492 000)| (— 93 738 000)|(— 116 340 000)
25 569 000 | 27721000 | 26 950009 (— 4 013 000)| (— 3 478 000)| (— 3 765 000)
(— 893 000) 897 182 000 (4-187 186 000)
| 157230000 | 191647000 | 116 495 000 | (+4 96 993 000) (4+ 125 631 000) (4+ 61 7s 000) 3e an Gfekten| 128 690 000 | ATBTN 61 025
Dee a m | (4 35 863 000)| (4+ 2 438 000)| (+ 9 141/000)
Bestand an fonstigen | E Aktiven . .| 104199000 | 73506 000 | (4 4 440 000)| (— 14 741 000)
Passiva: das Grundkapital
Bestand an Reichs- | fassenscheinen . «| |
Gestand an Noten | | 4 iber Banken .| 6 832 000 | 7 993 000 | (— 26 661 000)| (+ 531 000)|
Aeftand an Wechseln | 950 860 000 | 1031 48 000 e (4-210 225 000)|(4-183 073 000) Bestand an Lombard- | | forderungen |
88 845 000 (4+ 5 730 000)
150 000 009 (unverändert)
1 477 852 000 | 1 434 565 000 | 1 409 661 000 (+ 969 584 000)|(+- 277 244 000)(+ 963 241 000) die sonstigen B f4ligen Berbind- | L 539 753 000
lichkeiten ; 9 |(— 80 614 000) P 94279 000
150 000 000 | 150 000 000 (unverändert) | ( unverändert) der Reservefonds 51 614 000 47 587 000 (unverändert) | (unverändert) der Betrag der um-
| l | | | | J laufenden Noten . |
586 110 0090 566 103 000 (—- 78 657 000)|(— ga L “es ie sonsi 5 | 23 088 009 2 die sonstigen Passiva] , *7 385 000)| (+ 1 129 000)| (+ 1208, 009). N em vorstehenden Ausweis war die Abnahme des Metall- tein id a i eeS 33 Millionen Mark stärker als im Vorjahr j; der Metallbestand ist daher um 14 Millionen Mark unter die vorjährige