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Timestamp: 2016-10-22 13:38:47
Document Index: 350014556

Matched Legal Cases: ['Art. 114', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 58', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 58', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 10', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 14', 'Art. 16', 'Art. 38', 'Art. 59', 'Art. 81', 'Art. 1', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 83', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30']

C 159/00 (16.04.2002)
F.________, 1945, Beschwerdef�hrer,
Amt f�r den Arbeitsmarkt, Bd de P�rolles 24, 1700 Freiburg, Beschwerdegegner,
A.- F.________, geboren 1945, gelernter Verk�ufer, war als Handelsreisender und Vertreter erwerbst�tig und seit
27. M�rz 1995 bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet.
Das Amt f�r den Arbeitsmarkt des Kantons Freiburg (nachfolgend:
Amt) stellte ihn mit Verf�gung vom 6. Mai 1999 f�r 20 Tage ab 21. Januar 1999 in der Anspruchsberechtigung ein, weil er einen durch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum des Saanebezirks (nachfolgend: RAV) mit Verf�gung vom 21. Januar 1999 angewiesenen Kurs in der �bungsfirma (entreprise d'entra�nement) B.________ zur Wiedereingliederung ohne entschuldbaren Grund abgebrochen habe.
C.- F.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Begehren um Aufhebung des Entscheids vom 6. April 2000 und der Verf�gung vom 6. Mai 1999.
W�hrend das Amt und die Vorinstanz auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, verzichtet das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) auf eine Vernehmlassung.
1.- a) Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde pr�ft das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Rahmen der Rechtsanwendung namentlich von Amtes wegen (Art. 114 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG), ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a in Verbindung mit Art. 132 OG); es ist dabei nicht an die Begr�ndung der Parteibegehren gebunden und kann eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde aus andern als den vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen Gr�nden gutheissen, hat sich also nicht auf die Pr�fung der von jenem erhobenen R�gen zu beschr�nken (BGE 125 V 500 Erw. 1 mit Hinweisen).
b) Nach Art. 58 Abs. 1 aBV darf niemand seinem verfassungsm�ssigen Richter entzogen werden. Als "verfassungsm�ssiger Richter" gilt, wer in �bereinstimmung mit der durch Rechtssatz (Verfassung, Gesetz oder Verordnung des Bundes oder eines Kantons) bestimmten Gerichtsordnung t�tig wird (Rhinow/Koller/Kiss, �ffentliches Prozessrecht und Justizverfassungsrecht des Bundes, Basel/Frankfurt am Main 1996, S. 33 Rz. 142; J�rg Paul M�ller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl. , Bern 1999, S. 569; H�felin/Haller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 4. Aufl. , Z�rich 1998, S. 540 Rz. 1656). Die genannte Verfassungsbestimmung verleiht den Prozessparteien insbesondere einen Anspruch auf richtige Besetzung des Gerichts (BGE 102 Ia 499 Erw. 2b, 91 I 399), was u.a. bedeutet, dass dieses in vollst�ndiger Besetzung entscheiden muss (BGE 92 I 336 Erw. 2; Rhinow/ Koller/Kiss, a.a.O., S. 34 Rz. 144; J�rg Paul M�ller, a.a.O., S. 569 f.). Aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK, welcher im sozialversicherungsrechtlichen Leistungs- und Beitragsprozess anwendbar ist (BGE 122 V 50 f. Erw. 2a, 121 V 110 f.
Anspruch darauf verleiht, dass seine Sache von einem auf Gesetz beruhenden Gericht geh�rt wird, ergeben sich im Zusammenhang mit dem Anspruch auf richtige Besetzung des Gerichts keine gegen�ber Art. 58 Abs. 1 aBV erweiterten Garantien zu Gunsten der Verfahrensbeteiligten (BGE 125 V 501 Erw. 2a; H�felin/Haller, a.a.O., S. 542 Rz. 1660b).
Sodann hat das Bundesgericht im nicht ver�ffentlichten Urteil Sch. vom 22. Januar 1999, 1P.8/1999, entschieden, dass die Garantie der richtigen und vollst�ndigen Besetzung des Gerichts auch auf Gerichtsschreiber, welche Einfluss auf die Willensbildung des Spruchk�rpers haben k�nnen, anwendbar ist (BGE 125 V 501 Erw. 2b).
Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Der Inhalt dieser Bestimmung stimmt mit der Rechtsprechung zu Art. 58 Abs. 1 aBV, wonach niemand seinem verfassungsm�ssigen Richter entzogen werden darf, �berein. Die zu Art. 58 Abs. 1 aBV ergangene Rechtsprechung bleibt deshalb auch unter Art. 30 Abs. 1 BV anwendbar (BGE 126 I 170 Erw. 2b; nicht publ.
Erw. 1a des Urteils BGE 126 V 303; Botschaft �ber eine neue Bundesverfassung vom 20. November 1996, BBl 1997 I 183; H�felin/Haller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, Supplement zur 4. Aufl. , Z�rich 2000, S 79).
c) Da Art. 16 Abs. 4 des Reglements des Verwaltungsgerichts vom 26. Februar 1992 (nachfolgend: Reglement; Systematische Gesetzessammlung des Kantons Freiburg [SGF] 151. 11) unter anderem f�r den Sozialversicherungsgerichtshof des Verwaltungsgerichts des Kantons Freiburg (Art. 1 lit. c des Reglements) vorschreibt, dass der Gerichtsschreiber beratende Stimme hat, ist zu pr�fen, ob das kantonale Gericht die erstgenannte Vorschrift mit dem Erlass des angefochtenen Entscheids verletzt hat.
aa) Der Spruchk�rper des Sozialversicherungsgerichtshofs am Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg setzt sich gem�ss Art. 16 Abs. 1 des Gesetzes vom 24. April 1990 �ber die Organisation des Verwaltungsgerichts (VGOG; SGF 151. 1) aus dem Pr�sidenten und zwei Beisitzern zusammen. Abs. 3 von Art. 16 VGOG besagt, dass am Steuer- und am Sozialversicherungsgerichtshof die Pr�sidenten und die Gerichtsschreiber die Aufgabe von Berichterstattern erf�llen und diese Aufgabe ausnahmsweise einem Beisitzer �bertragen werden kann. Der Pr�sident des Gerichtshofs bestimmt f�r jedes Gesch�ft den Berichterstatter (Art. 10 des Reglements).
bb) Die Vorinstanz f�hrt an, gest�tzt auf Satz 1 von Art. 16 Abs. 3 VGOG seien zwei F�lle zu unterscheiden. �be ein vollamtlicher Richter des Verwaltungsgerichts die Funktion eines Berichterstatters aus, werde diesem Richter kein Gerichtsschreiber zugewiesen. Der Richter redigiere dann den Urteilsentwurf selber. Ein an der Verhandlung anwesender Gerichtsschreiber m�sse in diesem Falle lediglich das Dispositiv des Entscheids im Gesamtsitzungsprotokoll vermerken.
Werde die Sache jedoch einem Gerichtsschreiber zur Berichterstattung �bertragen, k�nne er mit beratender Stimme an der Urteilsfindung mitwirken. In dem Falle werde der Entscheid von ihm und dem Pr�sidenten oder dessen Stellvertreter unterschrieben. Zu den unterschiedlichen Funktionen des Gerichtsschreibers pr�zisierte die Vorinstanz mit Schreiben vom 21. Dezember 2000, ein Gerichtsschreiber werde jeweils f�r eine Gerichtssitzung als zust�ndiger Protokollf�hrer bestimmt. In einer einzigen Sitzung w�rden mehrere F�lle beurteilt. In jenen F�llen, in denen diesem Gerichtsschreiber die Berichterstattung anvertraut sei, habe er beratende Stimme; in den �brigen F�llen beschr�nke sich seine Aufgabe auf die Eintragung des Dispositivs im Gesamtsitzungsprotokoll, ohne dass er vorg�ngig Kenntnis von den entsprechenden Dossiers oder Urteilsentw�rfen habe.
cc) Die dieser Praxis zu Grunde liegende Auslegung der einschl�gigen kantonalen Rechtsgrundlagen durch das kantonale Gericht, nach welcher nicht in jedem Fall die materielle Mitwirkung eines Gerichtsschreibers an der Entscheidfindung selber vorgesehen ist, ist nicht zu beanstanden.
Nach den bereits erw�hnten Abs�tzen 1 und 3 des Art. 16 VGOG ergibt sich dies aus verschiedenen Bestimmungen des Reglements. Ohne dass dabei von einem "Gerichtsschreiber" die Rede w�re, sieht Art. 17 Abs. 1 des Reglements zum Beispiel vor, dass der Gerichtshof "die mit der Abfassung der �nderung beauftragte Person" bezeichnet, wenn der vom Berichterstatter vorgelegte Urteilsentwurf ge�ndert werden soll. Ebenso ist Art. 14 des Reglements zu entnehmen, dass die Akten - nachdem die Instruktion abgeschlossen und die Angelegenheit urteilsreif ist - nur dann nebst den Mitgliedern des Gerichtshofs auch dem Gerichtsschreiber zur Verf�gung gestellt werden, wenn ein solcher "allenfalls beigezogen" worden ist. Aus Art. 16 Abs. 4 des Reglements, wonach der Gerichtsschreiber beratende Stimme hat, kann deshalb nicht abgeleitet werden, dass in jedem Fall ein Gerichtsschreiber an der Urteilsfindung teilzunehmen hat; die Tragweite der Bestimmung beschr�nkt sich auf die Statuierung des dem allenfalls beigezogenen Gerichtsschreiber zus�tzlich zur Berichterstattung zustehenden Mitwirkungsrechts (vgl. auch Art. 38 des Reglements). Da die Vorinstanz im vorliegenden Fall die Berichterstattung nicht einem Gerichtsschreiber �bertragen hatte, erfolgte die Urteilsfindung in gesetzm�ssiger Besetzung (Erw. 1b hievor), weshalb auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde materiell einzutreten ist.
2.- a) Gest�tzt auf Art. 59b-61 AVIG und Art. 81a-86 AVIV verf�gte das RAV am 21. Januar 1999, dass der Versicherte vom 25. Januar bis 2. Juli 1999 den Kurs "B.________; Entreprise d'entra�nement" in der �bungsfirma B.________ besuchen m�sse, um durch berufliche Erfahrungen seine Aussichten auf eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu erh�hen.
b)Gem�ss Art. 1 Abs. 2 AVIG geh�rt zu den Zielen des Gesetzes, drohende Arbeitslosigkeit zu verh�ten und bestehende zu bek�mpfen. Diesem Zwecke dienen die so genannten arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 bis 75 AVIG). Die Arbeitslosenversicherung f�rdert durch finanzielle Leistungen die Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung von Versicherten, deren Vermittlung aus Gr�nden des Arbeitsmarktes unm�glich oder stark erschwert ist (Art. 59 Abs. 1 AVIG). Die Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung muss die Vermittlungsf�higkeit verbessern (Art. 59 Abs. 3 AVIG). Die Grundausbildung und die allgemeine F�rderung der beruflichen Weiterbildung sind dagegen nicht Sache der Arbeitslosenversicherung (BGE 112 V 398 Erw. 1a mit Hinweisen).
c) Die �bungsfirma ist eine aktive Massnahme zur Bek�mpfung der Arbeitslosigkeit im Sinne des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG). Sie wird durch die Arbeitslosenversicherung als Weiterbildungskurs gem�ss Art. 62 AVIG finanziert. Die Massnahme besteht vor allem darin, im kaufm�nnischen sowie in anderen Bereichen (Handwerk, Technik, Ausbildung, usw.) eine Firma mit zehn bis zwanzig Personen (ungef�hre Gr�sse) mit dem Ziel zu betreiben, den Teilnehmern eine erste Berufserfahrung zu vermitteln bzw.
ihre beruflichen Kenntnisse zu erweitern. Ein Arbeitstag in der �bungsfirma ist idealerweise wie folgt organisiert:
60 % Praxis, 20 % Aus- und Weiterbildung sowie 20 % Stellensuche (Kreisschreiben �ber die arbeitsmarktlichen Massnahmen [AM] des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit in der ab 1. Juni 1997 g�ltigen Fassung, S. 58, Randnoten E01, E02 und E07; vgl. RAV 2001 Nr. 7 S. 85 Erw. 3a).
d) Weist die kantonale Amtsstelle einen Versicherten an, einen Kurs zu besuchen, so muss sie neben der Arbeitsmarktlage auch seine F�higkeiten und Neigungen angemessen ber�cksichtigen (Satz 1 von Art. 83 AVIV).
e) Der Versicherte hat auf Weisung des Arbeitsamtes angemessene Umschulungs- und Weiterbildungskurse zu besuchen, die seine Vermittlungsf�higkeit f�rdern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). Wird gegen eine Verf�gung, womit der Versicherte gest�tzt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG wegen Nichtantritts oder vorzeitigen Abbruchs eines zugewiesenen Kurses in der Bezugsberechtigung eingestellt wird, Beschwerde erhoben, so hat das Gericht vorfrageweise zu entscheiden, ob die Anweisung zum Kursbesuch zu Recht ergangen ist (SVR 1998 AlV Nr. 12 S. 37 Erw. 3).
3.- Streitig ist, ob die am 6. Mai 1999 gest�tzt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG verf�gte Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Dauer von 20 Tagen gerechtfertigt war. Im Hinblick auf die sinngem�sse R�ge des Beschwerdef�hrers, der Kurs sei nicht geeignet gewesen, seine Vermittlungsf�higkeit zu verbessern, ist vorfrageweise zu pr�fen, ob das RAV den Beschwerdef�hrer zu Recht angewiesen hat, den Kurs in der �bungsfirma zu besuchen.
a) Nachdem der Versicherte den Kurs w�hrend der ersten Arbeitswoche besucht hatte, teilte die �bungsfirma dem RAV mit Schreiben vom 1. Februar 1999 (Montag) mit, nach dem Einstellungsgespr�ch vom 14. Januar 1999 sei der Versicherte wie vereinbart am 25. Januar 1999 bei ihr erschienen.
Stark belastet durch seine Arbeitslosigkeit habe er nach Empfang der ersten Informationen dem weiteren Kursverlauf kaum mehr Aufmerksamkeit geschenkt, sondern sich nur noch um seine eigene Stellensuche gek�mmert, ohne die Anforderungen und Ausbildungsziele der �bungsfirma zu ber�cksichtigen.
Er habe behauptet, alle Abteilungen mit den entsprechenden Zust�ndigkeiten jeder Arbeitsstelle bereits zu kennen, weshalb leicht einzusehen sei, dass ihn die �bungsfirma nicht einzig zu dem Zweck behalten k�nne, um ihm ausschliesslich die eigene Stellenbewerbung zu erm�glichen. Um diesen Fall abschliessen zu k�nnen, bitte die �bungsfirma das RAV, die den Kursbesuch anweisende Verf�gung vom 21. Januar 1999 zu annullieren.
Mit Schreiben vom 3. Februar 1999 forderte das RAV den Beschwerdef�hrer im Rahmen der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs auf, zu dem von der �bungsfirma erhobenen Vorwurf Stellung zu nehmen, er habe deren Anweisungen nicht befolgt. Am 11. Februar 1999 teilte er dem RAV die Gr�nde f�r seinen Entscheid mit, am Kurs bei der B.________ nicht l�nger teilzunehmen. Als 53-j�hriger gelernter Verk�ufer mit einigen Jahren Berufserfahrung als Handelsreisender und Vertreter habe er einsehen m�ssen, dass dieser Kurs nicht mit seinen Erwartungen �bereinstimme, indem er w�hrend den ersten drei Tagen nichts anderes als Stelleninserate aussuchen, ausschneiden und einordnen musste; eine Arbeit, die er schon seit unz�hligen Monaten bereits selber habe machen m�ssen. Die in der Folge zur Kenntnis genommenen Anleitungen, wie man K�ufe t�tige, Tagesrapporte ausf�lle, Textverarbeitung handhabe, Stellenbewerbungen erstelle oder schriftliche Verkaufsangebote unterbreite, seien m�glicherweise f�r junge Berufsanf�nger n�tzlich. In den ihm verbleibenden letzten vier Monaten der Bezugsrahmenfrist habe er jedoch die Zeit vordringlich mit intensiver Stellensuche nutzen wollen. Auf jeden Fall habe er den Kurs nicht b�swillig verlassen, sondern deshalb, weil er sich nicht habe vorstellen k�nnen, dass er dank diesem Kurs (rascher) eine Arbeitsstelle finden w�rde.
b) Den Akten l�sst sich weder entnehmen, welche F�higkeiten der Beschwerdef�hrer zur Verbesserung seiner Vermittelbarkeit h�tte erwerben und trainieren sollen, noch geht daraus hervor, welche F�higkeiten der angewiesene Kurs vermittelte.
Zur Kritik des Beschwerdef�hrers haben die Durchf�hrungsstellen der Arbeitslosenversicherung nicht Stellung genommen. Es l�sst sich somit nicht beurteilen, ob der Kurs geeignet war, die Vermittelbarkeit des Beschwerdef�hrers zu verbessern. M�sste dies verneint werden, w�re der Kursanweisung als solcher und damit der die Nichtbefolgung einer Weisung des RAV sanktionierenden Einstellungsverf�gung vom 6. Mai 1999 die Grundlage entzogen. Der Sachverhalt bedarf diesbez�glich erg�nzender Abkl�rungen. Der angefochtene Entscheid als auch die Verf�gung vom 6. Mai 1999 sind deshalb aufzuheben und die Sache ist zur erg�nzenden Abkl�rung sowie - gegebenenfalls - zum anschliessenden Erlass einer neuen Verf�gung an das Amt zur�ckzuweisen.
Die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers - er habe den Kurs nicht abgebrochen und es sei ihm bereits eine neue Stelle zugesichert gewesen - hat die Vorinstanz mit zutreffender Begr�ndung, auf die verwiesen wird, entkr�ftet.
vom 6. April 2000 und die Verf�gung vom 6. Mai 1999 aufgehoben werden und die Sache an das Amt
f�r den Arbeitsmarkt des Kantons Freiburg zur�ckgewiesen
wird, damit es im Sinne der Erw�gungen verfahre
und �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
auf Arbeitslosenentsch�digung gegebenenfalls neu verf�ge.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, der �ffentlichen Arbeitslosenkasse Freiburg