Source: http://www.arganine-argan-oel.de/agb.html
Timestamp: 2018-08-19 17:21:17
Document Index: 377115731

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 478', '§ 377', '§ 1', '§ 11', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 2']

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung | Arganine-Argan-Öl e.K.
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Kundeninformationen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Arganine-Argan-Öl e.K., Dipl. Kaufmann Boujmaà Boujia, Obere Wiesen 7/o, 86899 Landsberg am Lech (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer und andere natürliche und juristische Personen. „Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die mit dem Verkäufer ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer" im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person, die mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit in Geschäftsbeziehung tritt.
(2) Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular das im Online-Shop des Verkäufers integriert ist, abgeben. Bei einer Bestellung mittels des Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken das Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozess ein rechtsverbindliches Vertragsangebot bezüglich der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Der Verkäufer bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich per Email. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine per Email übermittelte Vertragsbestätigung innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer kann die Annahme der Bestellung auch ablehnen.
(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgt per Email und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm zur Abwicklung der Bestellung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass die vom Verkäufer versandten Mails unter dieser Adresse empfangen werden können.
§ 3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
(1) Die im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten alle Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Lieferkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben, z.B. Zölle als zusätzliche Kosten anfallen.
(2) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse per Überweisung, PayPal und Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) an, sofern in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt ist.
(3) Für internationale Lieferungen außerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer die Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse per Überweisung, PayPal und Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) an, sofern in der Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt ist.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn es sich um Forderungen aus dem gleichen Vertragsverhältnis handelt.
§ 5 Versand, Versandkosten, Versicherung, Gefahrübergang
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Verkäufer die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen. Die Ware wird vom Verkäufer gegen die üblichen Transportrisiken auf dessen Kosten versichert. Der Verkäufer schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Alle Auskünfte zur Versanddauer sind daher unverbindlich.
(2) Je nach Umfang der Lieferung erfolgt der Versand als Postpaket oder als Einschreiben per DHL oder DPD.
(3) Für den Versand innerhalb des deutschen Festlandes werden bis 10kg, 4,00 EUR, bis 20kg, 5,00 EUR und bis 30 kg, 6,00 EUR berechnet. Erfolgt der Versand auf deutsche Inseln, wird ein Inselzuschlag von 2,- EUR berechnet. Ab einem Bruttobestellwert von 60,- EUR versenden wir frachtfrei.
(4) Für den Versand ins EU-Ausland werden bis 10kg, 16,50 EUR, und für jedes weitere kg 0,60 EUR berechnet. Für den Versand in die Schweiz und nach Norwegen werden bis 10kg, 22,50 EUR, und für jedes weitere kg 0,60 EUR berechnet. Ab einem Bruttobestellwert von 60,- EUR versenden wir frachtfrei. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Abgaben, z.B. in Form von Zöllen anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
(5) Die Lieferung erfolgt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands 2-4 Werktage nach Zahlungseingang. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Falls ein Artikel ausnahmsweise nicht sofort lieferbar oder auf Lager ist, wird auf eine ggf. verlängerte Lieferzeit auf der jeweiligen Produktseite gesondert hingewiesen.
(6) Die Lieferzeit beträgt bei Lieferung ins Ausland 5-7 Werktage nach Zahlungseingang. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Falls ein Artikel ausnahmsweise nicht sofort lieferbar oder auf Lager ist, wird auf eine ggf. verlängerte Lieferzeit auf der jeweiligen Produktseite gesondert hingewiesen.
(7) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Abweichend davon gilt:
(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren zwei Jahre, für gebrauchte Waren ein Jahr ab Ablieferung an den Kunden, mit der Einschränkung in § 7 (3).
(2) Wenn der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Mängel für neue Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Unwesentliche Mängel begründen, im Fall, dass der Kunde Unternehmer ist, keine Mängelansprüche. Wenn der Kunde Unternehmer ist, haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung, wobei für gebrauchte Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen sind. Wird im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung durchgeführt, beginnt die Verjährung nicht erneut.
(3) Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die oben genannten Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in § 7 (1) und (2) sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die vom Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe von § 8 geltend gemachte werden können.
(4) Für Unternehmer gilt überdies, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Das Gleiche gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
(5) Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne dieser AGB sind, sind verpflichtet, angelieferte Waren unverzüglich zu prüfen (§ 377 HGB).
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind grds. ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die in Abs. 1 genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter des Verkäufers und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Haftung des Verkäufers für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Falle des Lieferverzuges auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (inkl. Umsatzsteuer) begrenzt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(1) Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediendienstgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter dem Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(1) Für Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Ist der Kunde Kaufmann i.S.v. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und dem Verkäufer, der Sitz des Verkäufers. In allen anderen Fällen kann der Verkäufer oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigem Gericht erheben.
§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
Arganine-Argan-Öl e.K. Inhaber: Dipl. Kaufmann Boujmaà Boujia Obere Wiesen 7/o 86899 Landsberg am Lech +49 (0) 8191 / 40 10 85 3 info@arganine-argan-oel.com
Arganine-Argan-Öl e.K. Inhaber: Dipl. Kaufmann Boujmaà Boujia Obere Wiesen 7/o 86899 Landsberg am Lech
Die folgenden Informationen für Fernabsatzverträge sind keine Vertragsbedingungen. Die Vertragsbedingungen sind in oben angeführten AGB enthalten. Alle Kundeninformationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware. Diese Kundeninformationen können auch ausgedruckt und gespeichert werden.
Arganine-Argan-Öl e.K.
Inhaber: Dipl. Kaufmann Boujmaà Boujia Obere Wiesen 7/o
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Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung
Der Vertrag kommt nach Maßgabe von § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers zustande.
Die Zahlung erfolgt gemäß § 4, die Lieferung nach § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
5. Technische Schritte des Vertragsschlusses
Schritt 1: Im Onlineshop des Verkäufers kann der Kunde einen Artikel auswählen, indem er diesen anklickt.
Schritt 2: Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ kann der Kunde den Artikel unverbindlich vormerken und in den Warenkorb verschieben. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
Schritt 3: Der Kunde kann nun entweder direkt, oder nachdem er weitere Artikel in den Warenkorb gelegt hat, im dritten Schritt auf den Button „Zur Kasse gehen“ klicken. Ist der Kunden noch nicht registriert öffnet sich eine neue Seite. In einem Zwischenschritt muss der Kunde auf dieser Seite ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Bestellung als Gast anmelden oder sich einloggen, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Sofern bereits eine Registrierung als Kunde vorliegt, füllt der Kunde die Eingabefelder „Ihre Email-Adresse“ und „Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Wenn der Kunde noch nicht registriert ist, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“ und wählt danach durch Anklicken eine Bestellung als Gast oder die Eröffnung eines Kundenkontos aus. Nach Ausfüllen des entsprechenden Formulars klickt der Kunden auf den Button „Weiter“. In der sich daraufhin neu öffnenden Seite werden Rechnungs- und Lieferadresse angezeigt und die Möglichkeit gegeben die Adresse zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
Schritt 4: Nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen klickt der Kunden auf den Button „Weiter“.
Schritt 5: Auf der sich nun öffnenden Seite kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
Schritt 6: Der Kunde klickt auf den Button „Weiter“ und es öffnet sich eine neue Seite, die die Informationen zur Bestellung (Produktbeschreibung, Mindestlaufzeit des Vertrags, Gesamtpreis, Versand- und Zusatzkosten) zusammenfasst.
Schritt 7: Der Kunde setzt durch Anklicken ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige die folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben.“
Schritt 8: Der Kunde klickt auf „Zahlungspflichtig bestellen“
Das Angebot des Kunden wird vom Verkäufer gemäß § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (s.o.) angenommen oder abgelehnt.
6. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für Kunden
Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zusammen mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen in Textform (Email, Fax, Brief) zugeschickt. Hat der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop des Verkäufers ein Kundenkonto angelegt, wird der Vertragstext archiviert und kann vom Kunden nach entsprechendem Login auf seinem passwortgeschützen Kundenkonto kostenlos abgerufen werden.
7. Eingabefehler
Der Kunde kann vor verbindlicher Abgabe der Bestellung seine Eingabe jederzeit durch die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigieren. Vor Abgabe der Bestellung werden alle Informationen zu der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort noch korrigiert werden. Durch schließen des Webbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden.
Verträge werden nur in deutscher Sprache geschlossen.
9. Verhaltenskodices