Source: http://www.ebay.de/itm/SABO-Benzin-Rasenmaeher-43-Compact-E-Start-SA-961-800-m-/130500878241
Timestamp: 2016-10-22 04:50:20
Document Index: 179623743

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 320', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 478', '§ 18', '§ 18', '§ 17', '§ 17', '§ 55']

SABO Benzin Rasenmäher 43 Compact E-Start SA 961 800 m² | eBay
Details zu SABO Benzin Rasenmäher 43 Compact E-Start SA 961 800 m²
SABO Benzin Rasenmäher 43 Compact E-Start SA 961 800 m²
eBay-Artikelnummer:130500878241
Torsten und Timm Schmidt
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt (Stand 31.01.2011)
31606 Warmsen Geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt, Auf dem Berge 25, 31606 Warmsen und Timm Schmidt, Zur Linde 5, 31606 Warmsen E-Mail: info@wbo24.de
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei eBay über das Aufrufen der entsprechenden Auktionsangebotsseite bis zum Auslaufen des jeweiligen Auktionsangebotes abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. 90 Tage nach dem Auktionsangebotsende wird das Auktionsangebot von eBay gelöscht und ist dann nicht mehr abrufbar. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird von der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss übersandt. Die Daten werden dem Kunden auf dessen Wunsch durch die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR auch wiederholt übersandt.
Im Hinblick auf das Zustandekommen von Verträgen wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (insbesondere die §§ 9-11) verwiesen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten kann der Kunde unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen.
Die Abwicklung vollzieht sich dabei wie folgt. Mit dem Einstellen des Auktionsangebotes auf der eBay-Internetauktionsplattform gibt die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den/die auktionsgegenständlichen Artikel ab.
Der Vertragsschluss kommt zusammenfassend zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Auktionsangebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot gibt er Kunde verbindlich mit einem Klick der linken Maustaste auf den Button „Gebot bestätigen“ ab, oder wenn er bei Auktionsangeboten zum „Sofort kaufen“ oder „Sofort und neu“ auf den Button „Sofort kaufen“ klickt und den Kauf durch das Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ bestätigt.
Für Auktionen, die mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen wurden, gibt der Kunde beim Klicken auf den Button „Preisvorschlag senden“ ein verbindliches Angebot ab, den betreffenden Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR den Preisvorschlag des Kunden annimmt.
Nach dem Klick auf den Button „Bieten“ und/oder den Button „Sofort-Kaufen“ und/oder den Button „Preisvorschlag überprüfen“ erhält der Kunde auf der Seite „Überprüfen und Bieten“ die Möglichkeit Eingabefehler im Hinblick auf das von ihm abzugebende Angebot vor der endgültigen und verbindlichen Abgabe des Angebotes zu erkennen. Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button des verwendeten Browsers und der Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen Auktionsangebotsseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Der Kunde kann Eingabefehler korrigieren, bis er auf den Button „Gebot bestätigen“, bzw. „Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“ geklickt hat. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
Alle genannten Preise beinhalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten Auktionsangebot gemachten Angaben (unter dem Tab-Abschnitt „Versand- und Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Auktionsangebotsseite). Unklarheiten hinsichtlich der Versandkosten (z.B. bei eBay Auktionsangeboten aufgrund unveränderbaren „Rahmenbedingungen“ bei eBay) gehen zu Lasten der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, so dass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer- und Versandkosten gelten für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Ist der Kunde Verbraucher, behält sich die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels gegenüber dem Kunden vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser der Ersatzlieferung ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Soweit keine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung erbracht werden kann oder der Kunde der Erbringung der gleichwertigen Leistung nicht zustimmt, kann die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.
Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen getroffen wurden, der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR. Sofern dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen und soweit der Zeitpunkt der Anlieferung der vollständigen Bestellung hiervon nicht beeinträchtigt wird, kann die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR die Leistung auch in Teilleistungen erbringen; die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt. Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Soweit der Kunde Barzahlung bei Abholung wünscht, wird die Ware für den Kunden binnen zweier Werktage nach Zustellung der Auftragsbestätigung an den Kunden, für diesen zur Abholung innerhalb der Geschäftszeiten der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR (Montag - Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Samstags von 8:00Uhr bis 12:00 Uhr) bereitgestellt.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), PayPal oder Barzahlung bei Abholung. Der Zahlungsbetrag ist spätestens 10 Tage nach Vertragsschluss ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR. Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR führt die Kaufabwicklung über die Kaufabwicklungsschnittstelle Dreamrobot durch. Der Kunde gelangt nach Vertragsschluss unter der jeweiligen Seite des Auktionsangebotes durch einen Klick des Buttons „Jetzt bezahlen“ zur durch das Internetauktionsportal eBay weitergeleiteten Dreamrobot-Kaufabwicklung. Hier werden dem Kunden die notwendigen Zahlungsdaten dargestellt. Zudem erhält der Kunde binnen 24 Stunden nach dem Vertragsschluss eine E-Mail der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR mit den erforderlichen Zahlungsdaten und den Informationen zur Abwicklung des Vertrages. 8. Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR Geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben, wenn der Kunde die Sache zuvor entgegen Treu und Glauben benutzt hat. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht, soweit nichts anderes bestimmt ist, bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 8 dieser AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR die Kosten der Rücksendung.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Eine Garantie wird durch die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR ausdrücklich nicht erklärt. Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, Geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt, Kreuzkrugerstraße 1, 31606 Warmsen, E-Mail: info@wbo24.de, Telefon: 05767 – 7239, Fax: 05767 – 941007 vorbringen. Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und/oder schriftlich gegenüber Herrn Timm Schmidt von der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, Geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt, Kreuzkrugerstraße 1, 31606 Warmsen, E-Mail: info@wbo24.de, Telefon: 05767 – 7239, Fax: 05767 – 941007 vortragen. Im Umgang mit Beschwerden verfährt die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR sichert eine zeitnahe Bearbeitung zu.
Bei allen Vorgängen der Erhebung, Verarbeitung und Verwendung personenbezogener Daten verfährt die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle, nach den geltenden Datenschutzbestimmungen und sonstigen gesetzlichen Regelungen. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden die vom Kunden bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name, Adresse) von eBay an die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR übermittelt. Wenn der Kunde über die eBay Funktion „Mit Mitglied Kontakt aufnehmen“ Daten überträgt, erfasst und speichert die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR die Informationen, die der Kunde eingibt und jene personenbezogenen Daten (eBay Account Name), die eBay an die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR übermitteltet. Demgetreu werden bei der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR ausschließlich die von eBay übermittelten personenbezogenen Daten bei der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses.
Eine Weitergabe der anvertrauten Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn: dies ist für die Erbringung der Leistung notwendig (dann erfolgt die Weitergabe ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikpartner, das zur Kaufabwicklung eingesetzte Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut) oder die Datenübermittlung ist für die Durchsetzung bestehender Rechte der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR aus dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis erforderlich oder gesetzliche Bestimmungen verpflichten die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR zur Herausgabe der Daten oder aber der Kunde hat der Weitergabe der Daten zustimmt.
Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den im Hinblick auf ihn gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, sowie darauf, dass unrichtige Daten nach einem entsprechenden Hinweis an die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR berichtigt werden. Eine auf die Verwendung und Speicherung der Daten erteilte Zustimmung kann durch den Kunden zu jeder Zeit widerrufen werden. Der Widerruf ist zu richten an Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR
Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen sich die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR unterwirft. Die wesentlichen Merkmale der von der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR angebotenen Ware, die Gültigkeitsdauer befristeter Auktionsangebote, sowie Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung, sind auf der jeweiligen eBay Auktionsangebotsseite mit der Produktbeschreibung aufgeführt. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz (BattG): Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Der Kunde kann die Batterien an die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR,
zurückschicken. Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz (BattG): Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Der Kunde kann die Batterien an die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, Kreuzkrugerstraße 1, 31606 Warmsen zurückschicken. Die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR erstattet dem Kunden das Porto für den Rückversand der Altbatterie(n).
Der Kunde ist als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat die Bedeutung, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Die Kennzeichnungen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) bedeuten: "Hg" bedeutet Hydrargyrum / Quecksilber,
Verantwortlicher im Sinne des § 55 Absatz 2 RStV: Timm Schmidt Zur Linde 5 31606 Warmsen 13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR.
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.