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Timestamp: 2016-10-23 06:22:52
Document Index: 302114792

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 14', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 114', 'Art. 156', 'Art. 159']

2A.98/2000 (19.09.2000)
X.Z.________, geb. 1972, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Lind, Bachmattweg 1, Frick,
A.- Die 1972 geborene jugoslawische Staatsangeh�rige X.Z.________ heiratete am 25. Dezember 1994 im Kosovo Y.Z.________, welcher �ber eine Niederlassungsbewilligung f�r den Kanton Z�rich verf�gt. Am 15. Januar 1995 reiste sie in die Schweiz ein. Am 22. Mai 1996 wurde die Tochter C.Z.________ und am 20. September 1997 die Tochter D.Z.________ geboren. Beide T�chter verf�gen �ber die Niederlassungsbewilligung. Anfangs Juli 1999 verliess X.Z.________ die eheliche Wohnung und zog zu ihrem Bruder in M.________/AG, angeblich weil sie sich vor den Gewaltt�tigkeiten ihres Ehemannes f�rchtete. Die Kinder liess sie bei diesem zur�ck. Am 5. Juli 1999 meldete sie sich in der Gemeinde M.________/AG an.
Fremdenpolizei) eine Aufenthaltsbewilligung. Mit Verf�gung vom 8. September 1999 lehnte diese das Gesuch ab und forderte X.Z.________ auf, den Kanton Aargau bis zum 30. Oktober 1999 zu verlassen.
Mit Eheschutzklage vom 29. September 1999 beantragte X.Z.________ beim Gerichtspr�sidium O.________ die Obhut �ber ihre beiden T�chter. Mit Verf�gung vom 5. Oktober 1999 gew�hrte der Gerichtspr�sident des Bezirksgerichts O.________ X.Z.________ im Sinne einer vorl�ufigen Massnahme ein Besuchsrecht gegen�ber ihren beiden Kindern von zwei Wochenenden pro Monat.
Am 16. November 1999 wies die Fremdenpolizei die gegen ihre Verf�gung vom 8. September 1999 erhobene Einsprache ab. Dagegen f�hrte X.Z.________ erfolglos Beschwerde beim Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau (im Folgenden: Rekursgericht).
C.- Mit Pr�liminarentscheid vom 6. Februar 2000 stellte der Pr�sident des Bezirksgerichts O.________ die beiden Kinder unter die Obhut von Y.Z.________, errichtete eine Erziehungsbeistandschaft und gew�hrte X.Z.________ ein Besuchsrecht von zwei Wochenenden pro Monat sowie ein Ferienrecht von 14 Tagen j�hrlich ab Besuch des Kindergartens der j�ngeren Tochter.
D.- Gegen den Entscheid des Rekursgerichts vom 28. Januar 2000 hat X.Z.________ am 1. M�rz 2000 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragt, den Entscheid des Rekursgerichts sowie die beiden Entscheide der Fremdenpolizei vom 8. September 1999 und vom 16. November 1999 aufzuheben und die Fremdenpolizei anzuweisen, ihr eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Rekursgericht zur�ckzuweisen.
Sie ersucht zudem um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Fremdenpolizei beantragt sinngem�ss, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten. Das Rekursgericht hat unter Verweis auf seinen Entscheid auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
E.- Mit Verf�gung vom 22. M�rz 2000 gestattete der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung der Beschwerdef�hrerin vorsorglich, sich bis zum Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens im Kanton Aargau aufzuhalten.
F.- Mit Schreiben vom 14. Juni 2000 gab der Instruktionsrichter der Fremdenpolizei des Kantons Z�rich Gelegenheit, zu der Beschwerde aus ihrer Sicht Stellung zu nehmen, und forderte sie auf, dem Bundesgericht die z�rcherischen Akten betreffend die Familie Z.________ zur Verf�gung zu stellen. Mit Eingabe vom 12. Juni (recte: Juli) 2000 f�hrte die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich aus, die beiden M�dchen C.Z.________ und D.Z.________ seien, wie ihr Vater Y.Z.________, an der A.________strasse in N.________ wohnhaft; dort wohnten auch die Eltern von Y.Z.________, welche die beiden Kinder betreuten. Zurzeit bestehe kein Anlass, gegen�ber dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin fremdenpolizeiliche Massnahmen zu ergreifen.
In ihren Bemerkungen vom 16. August 2000 zu dieser Stellungnahme f�hrte die Beschwerdef�hrerin aus, es treffe nach ihren Kenntnissen zu, dass ihre Kinder von den Grosseltern v�terlicherseits betreut w�rden, hingegen wohne ihr Ehemann schon lange nicht mehr in N.________. Sie habe ihn betreiben m�ssen, da er seinen Unterhaltspflichten nicht nachkomme, und auf dem Betreibungsamt habe er eine Adresse in L.________ angegeben.
1.- a) Anfechtungsgegenstand der vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann nur der Entscheid des Rekursgerichts sein. Soweit die Beschwerdef�hrerin dar�ber hinaus auch die Aufhebung der Verf�gung der Fremdenpolizei vom 8. September 1999 sowie des Einspracheentscheids vom 16. November 1999 verlangt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
b) Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG schliesst die Verwaltungsgerichtsbeschwerde aus gegen die Erteilung oder Verweigerung von fremdenpolizeilichen Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht auf eine Norm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen kann, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 124 II 361 E. 1a S. 363 f., mit Hinweisen).
c) Der Ehemann der Beschwerdef�hrerin ist im Besitze der Niederlassungsbewilligung. Damit hat die Ehefrau gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Da sie jedoch seit Juli 1999 nicht mehr mit ihrem Ehemann zusammenlebt, sondern in M.________ bei ihrem Bruder wohnt, kann sie sich nicht auf Art. 17 Abs. 2 ANAG berufen.
Gest�tzt darauf ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des um die fremdenpolizeiliche Bewilligung ersuchenden Ausl�nders oder seiner hier anwesenden Verwandten zul�ssig, wenn diese �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht (insbesondere Niederlassungsbewilligung) in der Schweiz verf�gen und die famili�re Beziehung tats�chlich gelebt wird und intakt ist (BGE 124 II 361 E. 1b S. 364, mit Hinweisen).
Die beiden T�chter der Beschwerdef�hrerin verf�gen mit der Niederlassungsbewilligung �ber ein gefestigtes Aufenthaltsrecht in der Schweiz. Es ist ferner davon auszugehen, dass ihre Beziehung zu der Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich intakt ist; dass diese nach ihrem Wegzug aus der ehelichen Wohnung offenbar aus Angst vor ihrem Ehemann vorderhand nicht wagte, ihre Kinder zu besuchen, �ndert daran nichts. Die Beschwerdef�hrerin kann sich daher f�r den Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz grunds�tzlich auf Art. 8 EMRK berufen; ob sie diesen Anspruch gerade im Kanton Aargau geltend machen darf und ob allenfalls Verweigerungsgr�nde bestehen, ist eine Frage der materiellen Beurteilung.
2.- a) Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Im Fremdenpolizeirecht stellt das Bundesgericht auf die aktuellen tats�chlichen und rechtlichen Umst�nde ab, ausser wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden hat. Diesfalls gilt die Regelung von Art. 105 Abs. 2 OG, wonach das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden ist, wenn die richterliche Vorinstanz diesen nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erhoben hat (BGE 124 II 361 E. 2a S. 365; 122 II 385 E. 2 S. 390). Da im vorliegenden Fall der angefochtene Entscheid durch ein Gericht erging, gelangt Art. 105 Abs. 2 OG zur Anwendung. Damit k�nnen auch nachtr�gliche Ver�nderungen des Sachverhalts nicht ber�cksichtigt werden bzw. sind neue tats�chliche Vorbringen im bundesgerichtlichen Verfahren ausgeschlossen, soweit sie nicht von der Vorinstanz von Amtes wegen h�tten beachtet werden m�ssen und ihre Nichtber�cksichtigung auf eine Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen hinausl�uft (BGE 122 II 299 E. 5d S. 310, mit Hinweisen; 121 II 97 S. 99 E. 1c, mit Hinweisen).
b) Im Zeitpunkt des Einspracheentscheides der Fremdenpolizei vom 16. November 1999 verf�gte die Beschwerdef�hrerin noch �ber eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Z�rich. Diese ist indessen w�hrend des Verfahrens vor Rekursgericht am 14. Januar 2000 abgelaufen.
Gem�ss Art. 8 Abs. 1 ANAG gilt die Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung nur f�r den Kanton, der sie ausgestellt hat. Bei Wechsel des Kantons (Verlegung des Mittelpunktes der Lebensverh�ltnisse von einem Kanton in den andern) bedarf der Ausl�nder einer neuen Bewilligung (Art. 14 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142. 201]).
c) Das Rekursgericht hat, soweit Art. 8 Ziff. 1 EMRK betreffend, vollumf�nglich auf die Erw�gungen der Fremdenpolizei verwiesen und diese damit zum Bestandteil der eigenen Begr�ndung gemacht. Die Fremdenpolizei hat im Einspracheentscheid vom 16. November 1999 betont, dass die verwandtschaftlichen Beziehungen der Beschwerdef�hrerin zu den Geschwistern ihr keinen Anspruch gem�ss Art. 8 EMRK zu verleihen verm�chten. Die Beziehung der Beschwerdef�hrerin zu ihren Kindern als Anspruchsgrundlage hat sie hingegen nicht gepr�ft. Die Fremdenpolizei hat ferner ausgef�hrt, in der Verweigerung des Kantonswechsels k�nne kein unzul�ssiger Eingriff in das Privatleben der Einsprecherin gesehen werden, da die Bewilligungsverweigerung nicht zu ihrer Repatriierung f�hre.
Mittlerweilen hat sich die Sachlage ge�ndert: Noch vor dem Entscheid des Rekursgerichts - und zwar am 14. Januar 2000 - ist die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdef�hrerin f�r den Kanton Z�rich abgelaufen. Damit handelte es sich aber von dem Moment an nicht mehr um einen Kantonswechsel im �blichen Sinne, und das Rekursgericht konnte eine Aufenthaltsbewilligung nicht mehr mit der Begr�ndung verweigern, dass die Beschwerdef�hrerin ja im Kanton Z�rich �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�ge. Es durfte im �brigen auch nicht ohne Nachpr�fung davon ausgehen, die Beschwerdef�hrerin werde im Kanton Z�rich rechtzeitig eine Verl�ngerung beantragen, geht doch aus ihrer Beschwerde an das Rekursgericht klar hervor, dass sie - aus Angst vor ihrem Ehemann - nicht bereit w�re, dorthin zur�ckzukehren. Verf�gte aber die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides �ber keine Aufenthaltsbewilligung (mehr) in einem andern Kanton, so h�tte der Kanton Aargau die Voraussetzungen einer Erteilung unter denselben Voraussetzungen pr�fen m�ssen, welche auch f�r die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gelten.
d) Da das Rekursgericht gest�tzt auf einen in einem wesentlichen Punkt offensichtlich unrichtig erhobenen Sachverhalt (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) entschieden und davon abgesehen hat, zu pr�fen, ob im vorliegenden Fall der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 8 EMRK eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden muss, ist der angefochtene Entscheid aufzuheben.
3.- Im �brigen h�tte das Verwaltungsgericht, auch wenn die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides noch eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich gehabt h�tte, d.h. im Falle eines �blichen Kantonswechsels, n�her pr�fen m�ssen, ob ein solcher zu bewilligen w�re:
Das Bundesgericht hat k�rzlich entschieden, dass eine ausl�ndische Ehefrau, welche nicht mehr mit ihrem schweizerischen Ehemann zusammenwohnt, grunds�tzlich einen Anspruch auf die Bewilligung eines Kantonswechsels hat, da die Aufenthaltsbewilligung dann, wenn der Anspruch auf Art. 7 ANAG beruht, nicht vom gemeinsamen Haushalt der Ehegatten abh�ngt (zur Publikation bestimmtes Urteil vom 5. Juli 2000 i.S. A.). Im vorliegenden Fall fliesst der grunds�tzliche Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Aufenthalt in der Schweiz aus Art. 8 EMRK, da sie zwei minderj�hrige Kinder hat, welche �ber die Niederlassungsbewilligung verf�gen. In Analogie zum oben zitierten Fall darf der Bewilligungsanspruch der - nicht obhutsberechtigten - Mutter nicht auf den Kanton beschr�nkt werden, in dem die beiden Kinder Wohnsitz haben, wenn ein Aufenthalt der Mutter in diesem Kanton aus einem besonderen Grund nicht in Frage kommt.
4.- a) Hebt das Bundesgericht die angefochtene Verf�gung auf, so entscheidet es selbst in der Sache oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ck; hat diese als Beschwerdeinstanz entschieden, so kann es die Sache an die Beh�rde zur�ckweisen, die in erster Instanz verf�gt hat (Art. 114 Abs. 2 OG). Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich, die Sache zu neuer Beurteilung an das Rekursgericht zur�ckzuweisen.
Das Rekursgericht wird im Lichte dieser Rechtsprechung zu pr�fen haben, ob sich im konkreten Fall eine Bewilligungserteilung an die Beschwerdef�hrerin rechtfertigt.
Dabei wird es Folgendes zu ber�cksichtigen haben:
Der Beschwerdef�hrerin darf grunds�tzlich nicht zu ihrem Nachteil gereichen, wenn sie w�hrend einiger Zeit aus Angst vor Gewaltt�tigkeiten ihres Ehemannes nicht gewagt hat, ihr Besuchsrecht gegen�ber den T�chtern, die offenbar bei ihren Grosseltern v�terlicherseits untergebracht sind, auszu�ben. Ob sie mittlerweilen Kontakt mit ihnen aufgenommen hat, und ob sie das Besuchsrecht wahrnimmt, geht weder aus dem Bericht der z�rcherischen Fremdenpolizei vom 12. Juni (recte: Juli) 2000 noch aus dem Schreiben der Beschwerdef�hrerin vom 16. August 2000 hervor. Diesbez�glich w�re abzukl�ren, ob die Beschwerdef�hrerin nach wie vor aus Angst vor Gewaltt�tigkeiten ihres Ehemannes nicht wagt, das ihr einger�umte Besuchsrecht wahrzunehmen, und ob diese Angst objektiv berechtigt ist. Ob sich dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin gegen�ber allenfalls fremdenpolizeiliche Massnahmen (unter anderem scheint dieser seinen Unterhaltspflichten nicht nachzukommen) aufdr�ngen, wird von den z�rcherischen Beh�rden zu entscheiden sein.
Eine in wirtschaftlicher Hinsicht enge Beziehung zu ihren Kindern kann die Beschwerdef�hrerin im heutigen Zeitpunkt nicht pflegen, weil sie - mangels Aufenthaltsbewilligung - vorderhand kein Recht hat, eine Stelle anzutreten.
Dieses Element muss daher im vorliegenden Fall ausser Betracht fallen und darf der Beschwerdef�hrerin insbesondere nicht zum Nachteil gereichen. Dagegen kann eine Rolle spielen, ob auf l�ngere Sicht die Gefahr der F�rsorgeabh�ngigkeit besteht.
5.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, der Entscheid des Rekursgerichts vom 28. Januar 2000 aufzuheben, und die Sache zu neuer Beurteilung an das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu sprechen (vgl. Art. 156 Abs. 2 OG). Der Kanton Aargau hat zudem der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 OG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, der Entscheid des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 28. Januar 2000 aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an das Rekursgericht zur�ckgewiesen.
3.- Der Kanton Aargau hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung von Fr. 1'800.-- auszurichten.
4.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Fremdenpolizei und dem Rekursgericht des Kantons Aargau, der Fremdenpolizei des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.