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Timestamp: 2018-09-22 15:17:21
Document Index: 211785204

Matched Legal Cases: ['§1', '§4', '§5', '§6', '§ 247', '§12']

Unsere AGB - kreativwerkzeuge.de
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§1 Geltung, Zustandekommen des Vertrages
Diese Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Pflichten von Verkäufer und Kunde sowie die Abwicklung der abgeschlossenen Verträge.
i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts.
i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und diese in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Die Bestellung stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar, dies gilt auch für Bestellungen über Fernkommunikationsmittel (z.B. Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax, Brief). Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Die Annahme wird durch schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt. Damit wird der Vertrag wirksam. Durch seine Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit den Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden, die nicht von dem Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind unverbindlich, auch wenn ihnen der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht. Mündliche Abreden bestehen nicht. Soweit Vertreter des Verkäufers mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung der Geschäftsleitung des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmern oder juristischen Person des öffentlichen Rechts gelten die Geschäftsbedingungen des Verkäufers auch für alle zukünftigen Geschäfte, ohne dass es eines erneuten ausdrücklichen Hinweises auf deren Geltung bedarf.
Wenn die dem Kunden gelieferte Ware oder Warenmenge nicht seiner Bestellung entspricht und er oder der Verkäufer deshalb die Rückabwicklung verlangt, ist die Ware im Sinne der Schadensminderungspflicht des Kunden möglichst pfleglich zu behandeln und Beschädigungen, auch der Verpackung, zu unterlassen.
Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert.
Der Kunde ist bei der Kundenregistrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so ist der Kunde verpflichtet dem Verkäufer diese Änderung unverzüglich unter folgender Adresse mitzuteilen:
Reinhard Schreieck
Im Altenschemel 45c
Tel: 06327 507350
Fax: 06327 5070330
eMail: kontakt@schreieck.biz
Unterläßt der Kunde diese Informationen oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Verkäufer, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunde gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§4 Passwort, Geheimhaltung, Verlust, Haftung des Kunden bei Verlust
Zur Bestellung von Waren muß der Kunde seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Er erhält ein Paßwort und ein Benutzerkennwort. Sind Benutzerkennwort und Paßwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Kunden bei seiner Registrierung angegebenen Anschrift erbracht.
Benutzerkennwort und Paßwort ermöglichen dem Kunden seine Konditionen und die Verfügbarkeit der bestellten Produkte einzusehen.
Der Kunde ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Paßwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
§5 Widerrufsrecht für Verbraucher im Fernabsatz
Dem Verbraucher steht bei Bestellungen über Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax, Brief oder vergleichbare Fernkommunikationsmittel (Fernabsatzverträge) ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht gilt nicht zur Lieferung von Waren,
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten (Zuschnitte, Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen) sind,
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Die Frist beginnt bei Warenlieferungen ab Erhalt beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung innerhalb der Frist. Den Widerruf können Sie nur schriftlich (z.B. per E-Mail, Telefax, Brief) oder durch einfache Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen erklären. Der Widerruf in Form schriftlicher Erklärung oder Rücksendung ist nur wirksam unter Angabe des Namens des Bestellers oder für den die Bestellung getätigt worden ist. Daneben benötigen wir die Angabe der Artikelnummer, Artikeltext sowie Rechnungsdatum und Rechnungsnummer.
Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Der Verkäufer trägt die Gefahr der Rücksendung. Die Kosten der Rücksendung bei einem (Gesamt-)Bestellwert (Bruttopreis) bis zu 40 Euro trägt der Verbraucher, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Der Verbraucher wird darauf hingewiesen, dass er eine Verschlechterung der Kaufsache bis zum Ablauf der Widerrufsfrist zu vermeiden hat, da er Wertersatz für eine durch die bestimmgsgemäße Ingebrauchnahme der Kaufsache entstandene Verschlechterung zu leisten hat bzw., dass der Verbraucher den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die vorsichtige und sorgsame Prüfung der Sache zurückzuführen ist.
Mit der wirksamen Widerrufserklärung sind Sie nicht mehr an den geschlossenen Kaufvertrag gebunden. Bereits erbrachte Leistungen sind von den Vertragsparteien zurückzugeben. Der Kaufpreis wird Ihnen zurückerstattet.
§6 Rückgaberecht für Unternehmer
Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gewährt der Verkäufer unbeschadet der Gewährleistungsansprüche, ein Recht auf Rückgabe der gelieferten Waren innerhalb von 2 Wochen nach Lieferdatum für alle vom Verkäufer gelieferten Produkte unter folgenden Voraussetzungen:
Es werden ausschließlich originalverpackte, gereinigte und unbeschädigte Produkte zurückgenommen.
Ein Rückgaberecht besteht nur hinsichtlich der Lagerware. Zuschnitte, Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen sind von der Rücknahme ausgeschlossen.
Der Unternehmer oder die juristische Person des öffentlichen Rechts übermittelt dem Verkäufer seinen Rückgabewunsch unter Angabe der zur Bearbeitung der Rückgabe notwendigen Informationen wie Kundennummer, sowie Rechnungsdatum und Rechnungsnummer. Er erhält dann die Freigabeerklärung durch den Verkäufer.
Der Rückversand erfolgt auf Gefahr und auf Kosten des Kunden.
Für die Bearbeitung der Rückversendung wird vom Verkäufer eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% von der dem Kunden zustehenden Gutschrift für die retournierte Ware abgezogen.
Nach Wareneingang erfolgt die Wareneingangskontrolle und Gutschriftsfreigabe durch den Verkäufer.
Der Verbraucher hat die erhaltene Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu kontrollieren und innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe schriftlich zu rügen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Anderenfalls verliert er seine diesbezüglichen Gewährleistungsansprüche. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Reinhard Schreieck haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Verbraucher verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
Bezüglich aller anderen Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung, d.h.:
der Verbraucher kann bei vorliegen eines Mangels zunächst nach seiner Wahl Ersatzlieferung oder Nachbesserung verlangen, es sei denn die gewählte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Nachbesserung) ist für den Verkäufer im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen unverhältnismäßig oder unmöglich;
erst nach Fehlschlagen der Nacherfüllung oder wenn der Verkäufer berechtigterweise die Nacherfüllung verweigert, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten (Rücktritt) oder den Kaufpreis herabsetzen (Minderung). Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts haben offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von 10 Tagen nach Übergabe schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Unternehmer oder die juristische Person des öffentlichen Rechts innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Versäumung der Rügefrist kommt eine Gewährleistung für die davon betroffenen Mängel nicht in Betracht.
Unbeschadet der Verpflichtung nach vorstehendem Absatz, rechtzeitig zu rügen, wird für Mängel längstens ein (1) Jahr nach Ablieferung an den Unternehmer oder die juristische Person des öffentlichen Rechts Gewähr geleistet. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmer und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Verkäufer bei Vorliegen eines von ihm zu vertretenden Mangels nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Lehnt der Verkäufer eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unberechtigterweise ab, schlägt solche fehl oder ist sie für den Unternehmer oder die juristische Person des öffentlichen Rechts nicht zumutbar, beispielsweise weil der Verkäufer sie ungebührlich verzögern, so kann der Unternehmer oder die juristische Person des öffentlichen Rechts die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder eine angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Unternehmer oder der juristischen Person des öffentlichen Rechts jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Der Verkäufer haftet nicht für Mängel an der gelieferten Ware, die verursacht wurden durch Auswechselung von Teilen oder der Verwendung von Verbrauchsmaterial, welches nicht der Originalspezifikation entspricht oder durch sonstige Änderungen, die von dem Kunden oder einem Dritten vorgenommen wurden.
Im Falle fehlerhafter oder falsch gelieferter Ware hat der Kunde entweder das schadhafte oder falsch gelieferte Produkt unfrei an den Verkäufer zurückzusenden oder das schadhafte oder falsch gelieferte Produkt zur Abholung durch einen Spediteur des Verkäufers bereitzuhalten.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers - wie auch seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter - auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Gegenüber Unternehmer und juristischen Personen des öffentlichen Rechts haftet der Verkäufer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden.
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) und weiterer Preisbestandteile. Der Preis beinhaltet nicht die Liefer- und Versandkosten.
Erfolgt die Lieferung gegen Rechnung. ist der Kaufpreis 10 Tage nach Rechnunsdatum durch Bankeinzug ohne Abzug fällig. Anderenfalls ist der Kaufpreis mit Erhalt der Ware ohne Abzug fällig.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer uneingeschränkt über sie verfügen kann. Erfolgt die Zahlung per Scheck, gilt diese erst mit erfolgreicher Einlösung des Schecks als erfolgt.
Gegenüber Unternehmer und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Verkäufer bei Zahlungszielüberschreitungen ohne weitere Mahnung berechtigt, vom Unternehmer oder der juristischen Person des öffentlichen Rechts Zins in Höhe des zum vereinbarten Zahlungsziels von den Geschäftsbanken des Verkäufers berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 5 % p.a. über dem Zinssatz für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Ferner ist der Verkäufer bei Zahlungsverzug berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
Dies gilt auch im Falle von Annahmen von Wechseln oder Schecks. Der Verkäufer ist weiterhin berechtigt, von bereits abgeschlossenen Verträgen mit dem Kunden zurückzutreten, sofern der Kunde nicht auf die Aufforderung des Verkäufers hin eine Vorauszahlung oder Sicherheit leistet. Der Verkäufer ist nicht gehindert darüber hinausgehenden Schadensersatz, insbesondere Verzugsschäden, geltend zu machen.
Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder bereits rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung durch Bankeinzug zahlbar. Bei Überschreitung dieses Zahlungsziels ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, vom Kunden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem von der Bundesbank jeweils bekanntgegebenen Basiszinssatz im Sinne des § 247 BGB p.a. zu verlangen. Gegenüber Verbraucher wird der Verkäufer auf diese Folge gesondert in der jeweiligen Rechnung hinweisen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von feines-bonsai.de. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von feines-bonsai.de nicht zulässig.
§12 Datenschutz und Datensicherheit
Der Verkäufer erhebt vom Kunden ohne dessen Einwilligung und aufgrund gesetzlicher Erlaubnis nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung erforderlich sind. Er verwendet die Kundendaten darüber hinaus nur zu den Zwecken, in die der Kunde gegebenenfalls eingewilligt hat.
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