Source: https://anwalt-und-kommunalrecht.de/tag/kommunalrecht/
Timestamp: 2019-11-17 09:26:31
Document Index: 219710832

Matched Legal Cases: ['Art. 91', '§ 48', 'Art. 104', '§ 10', '§ 1', 'Art. 3']

Kommunalrecht (Stichwort)
(25 Beiträge zum Stichwort)
Im Anschluss an das „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)“ vom 21. Juli 2010 werden die Organisationsstrukturen und Zuständigkeiten bei der Leistungserbringung für die Bezieher von Arbeitslosengeld neu geregelt.
Art. 91 e GG
Führende Vertreter von Koalition und SPD sowie die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf die Grundzüge einer Neuregelung zu den Jobcentern (ARGEn) geeinigt. Es soll eine Grundgesetzänderung erfolgen. Deshalb heißt es in einer Stellungnahme der Bundesregierung zu einer „kleinen Anfrage“ einiger Abgeordneter:
„Für die gesetzliche Regelung der Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat die Bundesministerin für Arbeit und Soziales in Form der Arbeitsentwürfe eines Gesetzes zur Einführung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende …
Nachdem mich folgende Frage erreichte, nehme ich noch einmal kurz zu Frage der ‚Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen‘ Stellung:
§ 48 GO NW …
Zwischen Bund und Ländern verankert Art. 104 a Grundgesetz …
Links zum Thema Kommunalrecht
Nachfolgend möchte ich kurz nur vier interessante Links zum Thema “Kommunalrecht” benennen:
Das Deutsche Institut für Urbanistik GmbH betreibt einen Internetauftritt “Kommunalweb – Das Portal für kommunale Forschung und Praxis”. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) unterstützt Kommunen durch praxisorientierte Forschung, Fortbildung und Beratung …
Für den Bürgermeister regelt die Hauptsatzung in der Regel Näheres. …
Kommunalverwaltung 2.0 und Behindertengleichstellung
Das Behinderten-Gleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen verlangt auch von den Kommunen und ihren Unternehmen, ihre Online-Auftritte so zu gestalten, dass sie auch von Menschen mit Behinderung genutzt werden können, § 10 in Verbindung mit § 1 Abs. 2 BGG NRW.
Durch die Regelungen des BGG wird das Gebot in Art. 3 Abs. 3 S. 2 des Grundgesetzes umgesetzt. Danach darf niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
In den Internetauftritten der Kommunen fehlt – nach meinem ersten Eindruck – oft die Interaktion mit der Bevölkerung. Daten und Fakten zur Haushaltslage, zu aktuellen politischen Geschehen etc. sind oft in den Internetauftritten “versteckt”. Ob bewusst oder unbewusst, bleibt offen.
Möglichkeiten und ausreichendes Potential, eine neue “Kommunalverwaltung 2.0″ zu schaffen, haben jedenfalls die Kommunen. …
I. Der Begriff des Kommunalrechts
II. Kommunalverfassungsrecht
III. Kommunales Wirtschaftsrecht
IV. Kommunalrecht in Wikipedia
V. Kommunalrecht im Internetauftritt des BVerwG
VI. Kommunalrecht als „Besonderes Verwaltungsrecht“