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Timestamp: 2016-10-27 20:41:43
Document Index: 300968796

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 83/03 (22.01.2004)
U 83/03
Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Weber; Gerichtsschreiber Jancar
W.________, 1948, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Luzius Hafen, Beethovenstrassse 24, 8002 Z�rich,
Die 1948 geborene W.________ ist diplomierte Krankenschwester. Vom 1. Juli 1994 bis 30. November 1995 arbeitete sie zu 80 % als leitende Schwester im st�dtischen Altersheim "B.________". Vom 25. April 1996 bis 28. Februar 1997 war sie als Bereichsleiterin "Pflege" im Alterswohnheim "C.________" t�tig. Seit 1. M�rz 1997 war sie arbeitslos und �ber die Arbeitslosenversicherung obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unfallversichert. Im Rahmen eines Zwischenverdienstes war sie seit 21. April 1998 w�hrend 12,5 Stunden pro Woche bei der D.________ AG angestellt. Am 12. September 1998 erlitt sie mit ihrem Roller einen Verkehrsunfall. Vom 12. bis 17. September 1998 war sie im Spital Q.________ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 28. September 1998 wurde auf eine Sch�delkalottenfraktur occipital links geschlossen sowie eine Hyp�sthesie bis An�sthesie im Dermatom S4/5 und teilweise S3 unklarer Genese diagnostiziert. Dr. med. E.________, Oberarzt Rheumatologie, Spital Q.________, stellte im Bericht vom 30. M�rz 1999 folgende Diagnose: posttraumatisches Cervical-Syndrom, Coccygodynie, Status nach Kalottenfraktur occipital, Status nach Contusio lybyrinthi, inkomplettes Konus-Syndrom. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse holte die SUVA weitere Arztberichte sowie ein neuropsychologisches Gutachten des Spitals X.________ vom 13. Juli 2000 ein. Mit Verf�gung vom 22. M�rz 2001 sprach sie W.________ ab 1. April 2001 eine Invalidenrente von 30 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 25 % zu. Dagegen erhob die Versicherte am 30. M�rz/11. Mai 2001 Einsprache mit dem Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente von 69,8 % und einer Integrit�tsentsch�digung von 70 %. Mit Verf�gung vom 18. Mai 2001 verneinte die IV-Stelle Aargau den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente, da sie gest�tzt auf die Verf�gung der SUVA vom 22. M�rz 2001 von einem Invalidit�tsgrad von 30 % ausging. Weitere Berichte wurden erstattet am 20. Oktober 2001 von der Psychologin Frau Dr. phil. F.________ und am 20. Februar 2002 von Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH f�r Otorhinolaryngologie Hals- und Gesichtschirurgie. Letzterer diagnostizierte einen Status nach geschlossener Sch�delkalottenfraktur am 12. September 1998 mit commotio labyrinthi links und milder traumatischer Hirnverletzung (commotio cerebri gradis laevis). Mit Entscheid vom 4. April 2002 hiess die SUVA die Einsprache insofern teilweise gut, als sie den Invalidit�tsgrad von 30 % auf 43 % erh�hte. Die weitergehenden Begehren wies sie ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 22. Januar 2003 teilweise gut und hob den Einspracheentscheid insofern auf, als es der Versicherten ab 1. April 2001 eine Invalidenrente nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von 44,87 % und eine Integrit�tsentsch�digung nach Massgabe einer Integrit�tseinbusse von 40 % zusprach.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Zusprechung einer Invalidenrente von 71,79 % und einer Integrit�tsentsch�digung von 45 %.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung (seit 1. Januar 2004: Bundesamt f�r Gesundheit) auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 174), die Ermittlung des ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1) sowie die Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach Tabellenl�hnen (BGE 126 V 75 ff.; AHI 2002 S. 62 ff.) oder L�hnen von noch in Frage kommenden T�tigkeiten in verschiedenen Betrieben in der Region des Versicherten, welche in den sog. DAP-Zahlen (Dokumentation �ber die Arbeitspl�tze) der SUVA festgehalten sind (BGE 129 V 472), zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich des Anspruchs auf eine Integrit�tsentsch�digung und deren Bemessung (Art. 24 Abs. 1 und Art. 25 UVG, Art. 36 UVV; BGE 124 V 31 Erw. 1 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts entscheidend ist, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a). Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner �rzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverh�ltnis zum Versicherungstr�ger steht, l�sst nicht schon auf mangelnde Objektivit�t und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umst�nde, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begr�ndet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/ee; AHI 2001 115 Erw. 3b/ee).
Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist nicht anwendbar. Nach Erlass des streitigen Einspracheentscheides vom 4. April 2002 eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen werden vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
2.1 SUVA und Vorinstanz stellten f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und der Integrit�tseinbusse im Wesentlichen auf die medizinische Untersuchung des SUVA-Kreisarztes Dr. med. H.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 22. Dezember 2000 ab. Es ist zu pr�fen, ob seine Einsch�tzung eine gen�gende Beurteilungsgrundlage bildet.
2.2 Dr. med. H.________ f�hrte an, wegen der leichten neuropsychologischen Funktionsst�rung sei die Versicherte nicht mehr in der Lage, komplexe Abl�ufe mit parallel laufenden Komponenten zu �berblicken, die �bersicht zu behalten, wenn st�ndig neue Informationen geliefert und verarbeitet werden m�ssten. Erforderlich sei eine ruhige Arbeitsatmosph�re ohne �ussere Stressoren, damit die Versicherte in der Lage w�re, auch komplexe Aufgaben zu erf�llen. Arbeit an exponierten Orten sei wegen des leichten Schwindels zu vermeiden, nach M�glichkeit auch die Kauerstellung, da sich in dieser Position der Schwindel akzentuiert einstelle. Wegen der knappen Kompetenz des analen Sphinkters seien grosse Kraftanstrengungen zu vermeiden. Die zeitliche Belastbarkeit der Versicherten sei �usserst schwierig abzusch�tzen. Am sinnvollsten w�re eine t�gliche Reduktion des Einsatzes auf etwa sechs Stunden. So w�rde er nach einer mehrmonatigen Anlauf- und Trainingsphase einen Einsatz an f�nf Wochentagen erwarten. Organisatorisch werde dies nur schwer zu machen sein. Die Beschwerdef�hrerin k�nne, wie sie dies bereits heute tue, eine volle Schicht durchstehen, allerdings nur an einem Wochentag. Unter mehrmonatigem Training liesse sich bei Vollschicht wohl ein Einsatz von drei bis vier Wochentagen erreichen.
Diese Aussagen sind zu vage, um daraus mit SUVA und Vorinstanz eine 70 %ige Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten ableiten zu k�nnen.
Nicht in �bereinstimmung bringen mit dem Bericht des Dr. med. H.________ lassen sich auch die Befunde im neuropsychologischen Gutachten des Spitals X.________ vom 13. Juli 2000. Hierin wurde ausgef�hrt, es best�nden eine ausgepr�gte St�rung der geteilten Aufmerksamkeit (unter erh�htem Zeitdruck Ablenkbarkeit und Interferenzanf�lligkeit) sowie leichte mnestische Schwierigkeiten. Im Vergleich zum Vorbefund vom Mai 1999 sei eine deutlichere Abrufst�rung im verbalen Ged�chtnis feststellbar bei ansonsten unver�nderten Befunden. Bei den residuellen somatischen Beschwerden und den leichten neuropsychologischen Funktionsst�rungen werde eine entsprechende IV-Abkl�rung mit Berufsberatung empfohlen, um m�glichst eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit beibehalten zu k�nnen. Obwohl Dr. med. H.________ seine Einsch�tzung in Kenntnis dieses Gutachtens abgab, wich er davon bei seiner Belastbarkeitsbeurteilung ab, ohne daf�r eine Begr�ndung zu liefern. Wenn im neuropsychologischen Gutachten angef�hrt wird, es brauche noch entsprechende Abkl�rungen, um �berhaupt eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit behalten zu k�nnen, kann nicht angenommen werden, die Beschwerdef�hrerin sei zu 70 % arbeitsf�hig.
2.3 Bei dieser Sachlage besteht keine hinreichende Grundlage zur Bestimmung der Arbeitsf�higkeit. Notwendig ist eine erneute, s�mtliche Aspekte des Falles umfassende polydisziplin�re medizinische Begutachtung. Diese wird sich insbesondere zur neurologischen und neuropsychologischen Problematik, zu den Befunden im Zusammenhang mit den geklagten Schwindelbeschwerden unter Einbezug eines ORL-Spezialisten und zu den Auswirkungen der L�sion der sakralen Nervenwurzeln mit Inkontinenz f�r den Stuhl zu �ussern haben. Weiter wird sie zur Arbeitsf�higkeit in den in Betracht fallenden T�tigkeiten Stellung zu nehmen haben. Nur im Rahmen eines polydisziplin�ren Gutachtens ist es m�glich, die Arbeitsunf�higkeit rechtsgen�glich festzulegen.
Das Gleiche gilt sinngem�ss auch f�r den Integrit�tsschaden. Dem Versuch der Vorinstanz, die Integrit�tseinbusse in den verschiedenen Bereichen, in denen die Versicherte an verbleibenden gesundheitlichen Beschwerden leidet, selber auf Grund der vorhandenen Akten zu ermitteln, kann nicht gefolgt werden. Die Integrit�tsentsch�digung ist bei mehreren zusammenfallenden k�rperlichen oder geistigen Gesundheitssch�den nach der gesamten Beeintr�chtigung festzusetzen (Art. 36 Abs. 3 Satz 1 UVV; BGE 116 V 156). Das Vorgehen der Vorinstanz birgt die Gefahr in sich, dass gewisse Beschwerden doppelt erfasst werden. Abgesehen davon setzt die Aussch�pfung des in den Integrit�tsschaden-Tabellen der SUVA offen gelassenen Bemessungsspielraums entsprechende Fachkenntnisse voraus (RKUV 1998 Nr. U 296 S. 239 Erw. 2d).
In erwerblicher Hinsicht ist im Hinblick auf das weitere Vorgehen Folgendes festzuhalten:
3.1 Die SUVA hat im Einspracheentscheid vom 4. April 2002 gest�tzt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) 2000 lediglich einen Einkommensvergleich f�r das Jahr 2000 vorgenommen, da neuere Zahlen nicht greifbar seien. Das kantonale Gericht hat den Einkommensvergleich einzig f�r das Jahr 2001 (Zeitpunkt des Rentenbeginns) durchgef�hrt.
Diesbez�glich ist festzuhalten, dass f�r die Vornahme des Einkommensvergleichs zwar grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen ist. Bevor die Verwaltung �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (BGE 129 V 223 f. Erw. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen).
Dem Argument der SUVA, neuere Einkommenszahlen als f�r das Jahr 2000 seien nicht greifbar gewesen, kann nicht gefolgt werden. Denn es besteht die M�glichkeit, die ermittelten L�hne anhand der vom Staatssekretariat f�r Wirtschaft regelm�ssig in "Die Volkswirtschaft" ver�ffentlichten Nominallohnentwicklung anzupassen (BGE 129 V 408).
3.2.1 F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1). Theoretisch vorhandene berufliche Entwicklungs- oder Aufstiegsm�glichkeiten sind nur dann zu beachten, wenn sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten w�ren. F�r die Annahme einer mutmasslichen beruflichen Weiterentwicklung wird daher der Nachweis konkreter Anhaltspunkte daf�r verlangt, dass die versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen auch tats�chlich realisiert h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Es m�ssen konkrete Hinweise f�r das behauptete berufliche Fortkommen bestehen, so z.B. wenn der Arbeitgeber dies konkret in Aussicht gestellt oder gar zugesichert hat. Sodann gen�gen blosse Absichtserkl�rungen des Versicherten nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits durch konkrete Schritte kundgetan worden sein (BGE 96 V 29, AHI 2002 S. 157 Erw. 3b, 1998 S. 171 Erw. 5a, mit Hinweisen). Das Valideneinkommen ist unabh�ngig davon zu bemessen, ob die versicherte Person vor dem Unfall eine Teilzeit- oder eine Vollzeiterwerbst�tigkeit ausge�bt hat. Mit anderen Worten muss der Frage nachgegangen werden, welches die Verdienstm�glichkeiten einer versicherten Person sind, von der angenommen wird, dass sie sie voll ausn�tzt (BGE 119 V 481 Erw. 2b).
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin war im Zeitpunkt des Unfalls am 12. September 1998 seit 1. M�rz 1997 arbeitslos und �bte ab 21. April 1998 eine Zwischenverdienstt�tigkeit bei der Spitex aus. Vor Eintritt der Arbeitslosigkeit und des Unfalls hatte sie ab April 1996 bis Ende Februar 1997 im Alterswohnheim "C.________" eine Stelle als Bereichsleiterin "Pflege" inne, zun�chst zu 100 %, ab 1. September 1996 zu 80 %. Hinsichtlich des Valideneinkommens ging die Vorinstanz davon aus, im Alterswohnheim "C.________" h�tte die Versicherte im Jahre 1997 im Rahmen ihres 80%igen Pensums ein Einkommen von j�hrlich Fr. 65'982.80 erzielt. Gest�tzt hierauf und auf die Nominallohnentwicklung im Gesundheitswesen ermittelte sie f�r das Jahr 2001 (Rentenbeginn) ein Valideneinkommen von Fr. 68'450.90.
Die Versicherte hat die Stelle im Alterswohnheim C.________ am 28. Februar 1997, also lange vor dem Unfall (12. September 1998) aus invalidit�tsfremden Gr�nden verloren. Damit steht fest, dass sie auch ohne Gesundheitssch�digung nicht mehr in diesem Betrieb gearbeitet h�tte. Im Unfallzeitpunkt war sie arbeitslos und war lediglich im Rahmen eines Zwischenverdienstes w�hrend 12,5 Stunden pro Woche bei der D.________ AG t�tig. Bei der Bestimmung des Valideneinkommens kann demnach nicht vom Lohn ausgegangen werden kann, den die Versicherte in Fortf�hrung ihrer T�tigkeiten in diesen Betrieben tats�chlich verdient h�tte. Das Valideneinkommen ist vielmehr auf Grund statistischer Durchschnittswerte im Gesundheitswesen zu ermitteln (vgl. AHI 1999 S. 240 Erw. 3b; Urteile Z. vom 7. November 2003 Erw. 8.2.1, I 246 + 247/02, M. vom 15. April 2003 Erw. 4.3, I 1/03, und C. vom 16. Februar 2001 Erw. 3b, U 355/00).
Weiter wird die SUVA zu entscheiden haben, ob die Versicherte ohne Gesundheitsschaden nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b) teil- oder vollzeitlich erwerbst�tig gewesen w�re. Von einem beruflichen Aufstieg ist hingegen nicht auszugehen, da sie einen solchen nicht behauptet und sich daf�r auch aus den Akten keinerlei Hinweise ergeben.
3.3 Hinsichtlich der Ermittlung des Invalideneinkommens ist auf Folgendes hinzuweisen. Die Versicherte ist nicht mehr erwerbst�tig. Sollte sich auf Grund des durchzuf�hrenden Gutachtens ergeben, dass ihr eine Erwerbst�tigkeit zumutbar ist, so kann f�r die Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellen oder auf DAP-L�hne abgestellt werden (Erw. 1.1 hievor).
Bei Heranziehung der LSE-Tabellen kann erst nach rechtsgen�glicher Ermittlung der Art und des Umfangs der Arbeitsunf�higkeit bestimmt werden, welcher Tabellenlohn massgebend ist sowie ob und bejahendenfalls in welchem Umfang ein Abzug von diesem zu erfolgen hat (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4).
Beim Abstellen auf DAP-L�hne wird vorausgesetzt, dass, zus�tzlich zur Auflage von mindestens f�nf DAP-Bl�ttern, Angaben gemacht werden �ber die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe. Allf�llige Einwendungen der versicherten Person bez�glich des Auswahlermessens und der Repr�sentativit�t der DAP-Bl�tter im Einzelfall sind grunds�tzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist die SUVA nicht in der Lage, den erw�hnten verfahrensm�ssigen Anforderungen zu gen�gen, kann nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf DAP-Profile sind Abz�ge vom System der DAP her nicht sachgerecht und nicht zul�ssig (BGE 129 V 472).
3.4 Schliesslich wird die SUVA zu beachten haben, dass bei der Berechnung des Invalidit�tsgrades nach einem neuesten Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht mit gebrochenen Zahlen zu operieren ist, sondern eine Aufrundung auf ganze Prozentzahlen zu erfolgen hat. Das Auf- oder Abrunden hat nach den anerkannten Regeln der Mathematik zu erfolgen. Demnach ist bei einem Invalidit�tsgrad bis x,49...% auf x % abzurunden und bei Werten ab x,50...% auf x+1 % aufzurunden (Urteil R. vom 19. Dezember 2003, U 27/02).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Januar 2003 und der Einspracheentscheid vom 4. April 2002 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Invalidenrente und die Integrit�tsentsch�digung neu verf�ge.
Die SUVA hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.‑ (einschliesslich Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.