Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Slg.%202006%20I-2303
Timestamp: 2019-04-25 09:41:44
Document Index: 341087600

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 8', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rechtsprechung: Slg. 2006, I-2303 - dejure.org
Wird zitiert von ... (1277)
Für die Beurteilung der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla).
Nach der eindeutigen Formulierung "und/oder" kann also auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 514, 518 m. w. N.).
Dies steht der Eignung zur beschreibenden Verwendung im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren aber nicht entgegen, wenn die mit den fraglichen Waren befassten Handelskreise, zu denen auch diejenigen inländischen Fachkreise zählen, die mit dem Warenimport aus Frankreich befasst sind, im Stande sind, die Bedeutung der fremdsprachigen Wörter und Wortfolge zu erkennen (vgl. hierzu EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; u. a. BPatG 24 W (pat) 28/06 c. - Rapido; 26 W (pat) 513/16 - Black Cavendish - der Text der Entscheidungen ist über die Entscheidungsdatenbank des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, 944 Rn. 24 - SAT 2;… GRUR 2004, 428 Rn. 30 f. - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006) zum Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens an (…vgl. BGH GRUR 2013, 1143, 1144 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten;… GRUR 2014, 872 Rn. 10 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 482 Rn. 22 - test;… EuGH MarkenR 2010, 439 5. Rn. 41 - 57 - Flugbörse).
Gültigkeit von Wortmarken, die zwar nicht im Eintragungs-Mitgliedstaat, wohl aber in einem anderen Mitgliedstaat beschreibend verstanden werden
Für die Frage, ob eine in einer Fremdsprache objektiv beschreibende Sachangabe im Inland auch als solche verstanden wird, kann das Verständnis der jeweils angesprochenen Fachverkehrskreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 ff. (Rn. 45) - Matratzen Concord/Hukla im Anschluss an Rn. 45 bis 47, 50, 56 und 57 der Schlussanträge des Generalanwalts vom 24. November 2005 in dieser Rechtssache C-421/04;… vgl. davor bereits EuGH GRUR 1999, 723, 726 (Rn. 29) - Chiemsee;… EuGH GRUR 2004, 682 (Rn. 24-26) - Bostongurka; sowie BPatG MarkenR 2007, 527 - Rapido; BPatG 24 W (pat) 110/05, B. v. 9. März 2007 - bagno; BPatG 28 W (pat) 28/10, B. v. 16. Juni 2010 - Porco; BPatG 24 W (pat) 531/10, B. v. 18. Septem-ber 2012 - BALANCE-N-BRIGHTEN).