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Timestamp: 2016-10-27 05:01:05
Document Index: 226971485

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 197', 'Art. 5', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 237', 'BGE', 'Art. 212', 'Art. 36', 'Art. 197', 'Art. 212', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 9', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 237', 'Art. 212', 'Art. 197', 'Art. 212', 'Art. 109']

140 IV 749. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Regionale Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland (Beschwerde in Strafsachen)
Art. 81 al. 1 let. b LTF; qualit� pour recourir. Traitement du recours malgr� la perte de l'int�r�t actuel et pratique au cours de la proc�dure devant le Tribunal f�d�ral (consid. 1.3). Regeste b
Art. 197 al. 1 let. c et d, art. 212 al. 3 ainsi qu'art. 237 al. 1 et 2 let. g CPP, art. 51 CP; proportionnalit� de mesures de substitution moins incisives prononc�es en lieu et place de la d�tention provisoire. Les mesures de substitution doivent aussi respecter le principe de proportionnalit�. Cela vaut en particulier du point de vue de leur dur�e. Lors de l'examen de la proportionnalit�, il doit �tre tenu compte de l'ampleur de la restriction � la libert� personnelle du pr�venu. Dans le cas d'esp�ce, mesure d'interdiction de contact consid�r�e comme proportionnelle (consid. 2). Regeste c
Art. 5 CPP; principe de c�l�rit�. La lev�e de mesures de substitution en raison d'un retard dans la proc�dure n'entre en consid�ration que si ce manquement est particuli�rement grave et laisse appara�tre que les autorit�s de poursuite p�nale n'ont pas la volont� ou ne sont pas en mesure de conduire et de clore la proc�dure avec la c�l�rit� voulue. Par rapport � une d�tention provisoire, une plus grande retenue s'impose lors de la lev�e de mesures de substitution. Moins le pr�venu est affect� par les mesures de substitution, plus crasse doit �tre le retard dans la proc�dure pour que leur lev�e se justifie (consid. 3). Regeste d
Art. 9 Cst. et art. 3 al. 2 let. a CPP; imputation des frais de proc�dure, principe de la bonne foi. Le recourant, qui prend des conclusions en se fiant � la jurisprudence du Tribunal cantonal alors suivie, ne peut se voir imposer des frais de proc�dure si celles-ci sont ensuite rejet�es en raison d'un changement de jurisprudence (consid. 4.1-4.3). Faits � partir de page 76
A. Die Regionale Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland f�hrt ein Strafverfahren gegen X. wegen des Verdachts insbesondere der K�rperverletzung und Drohung. Sie wirft ihm vor, er habe seine Ehefrau gew�rgt und ihr gesagt, er werde sie umbringen. Zudem habe er seine beiden heute 16 und 14 Jahre alten S�hne - unter anderem mit einem G�rtel - schwer geschlagen.
B. Am 24. September 2013 entliess das Zwangsmassnahmengericht X. in W�rdigung des �ber diesen inzwischen erstellten psychiatrischen Gutachtens aus der Haft unter Anordnung folgender Ersatzmassnahmen: Es verbot ihm, mit der Ehefrau Kontakt aufzunehmen. Ebenso verbot es ihm, mit den S�hnen - mit Ausnahme der Kommunikation �ber eine Mitarbeiterin der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde - Kontakt aufzunehmen. Zudem auferlegte es ihm eine w�chentliche Meldepflicht. Im Weiteren wies es ihn an, sich einer ambulanten psychiatrischen Behandlung zu unterziehen. Ferner verbot es ihm, Waffen jeglicher Art anzuschaffen oder zu besitzen.
Am 17. Dezember 2013 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Kontaktverbote um zwei Monate. BGE 140 IV 74 S. 77
Am 11. Februar 2014 verl�ngerte sie das Zwangsmassnahmengericht um drei Monate, d.h. bis zum 14. Mai 2014.
Die von X. hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht am 28. Februar 2014 ab (...) und auferlegte ihm die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.- (...). Es beurteilte die Kontaktverbote als verh�ltnism�ssig.
C. X. f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der Beschluss des Obergerichts vom 28. Februar 2014 sei aufzuheben und auf die Verl�ngerung der Ersatzmassnahmen sei zu verzichten. Eventualiter sei festzustellen, dass die Verl�ngerung unrechtm�ssig sei bzw. Art. 5 Ziff. 3 EMRK verletze. �berdies stellt er Antr�ge zu den Kosten des kantonalen und bundesgerichtlichen Verfahrens. (...)
1. 1.3 1.3.1 Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer a. vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat (...) und b. ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere die beschuldigte Person (Ziff. 1).
Der Beschwerdef�hrer muss ein aktuelles und praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde haben. Mit diesem Erfordernis soll sichergestellt werden, dass das Gericht konkrete und nicht bloss theoretische Fragen entscheidet. Es dient damit der Prozess�konomie (BGE 136 I 274 E. 1.3 S. 276 mit Hinweisen).
1.3.2 Die Staatsanwaltschaft erhob am 5. Februar 2014 Anklage beim Regionalgericht Berner Jura-Seeland. Dieses verurteilte den Beschwerdef�hrer am 27. M�rz 2014 - also nach Einreichung der Beschwerde in Strafsachen - wegen einfacher K�rperverletzung, T�tlichkeiten, Drohung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu 6 Monaten Freiheitsstrafe, bedingt bei einer Probezeit von 3 Jahren. Es rechnete die Polizei- und Untersuchungshaft im Umfang von 104 Tagen auf die Freiheitsstrafe an, die Ersatzmassnahmen im Umfang von 62 Tagen. Letztere hob es auf.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Beschwerde sei trotzdem zu behandeln. BGE 140 IV 74 S. 78
1.3.3 Das Bundesgericht verzichtet ausnahmsweise auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden jederzeit wieder stellen k�nnen, eine rechtzeitige �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re und die Beantwortung wegen deren grunds�tzlicher Bedeutung im �ffentlichen Interesse liegt (BGE 139 I 206 E. 1.1 S. 208 mit Hinweisen).
Wie die folgenden Erw�gungen zeigen, wirft der Beschwerdef�hrer zur Verh�ltnism�ssigkeit von Ersatzmassnahmen Fragen auf, die der h�chstrichterlichen Kl�rung bed�rfen. Da das Strafverfahren in F�llen wie hier in der Regel weit fortgeschritten ist, k�nnte es auch k�nftig sein, dass die Ersatzmassnahmen aufgehoben sind, wenn das Bundesgericht entscheidet. Es rechtfertigt sich deshalb, die Beschwerde an die Hand zu nehmen.
2. 2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Verl�ngerung der Kontaktverbote sei unverh�ltnism�ssig gewesen.
2.2 Gem�ss Art. 237 StPO ordnet das zust�ndige Gericht anstelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen (Abs. 1). Eine Ersatzmassnahme stellt namentlich das Verbot dar, mit bestimmten Personen Kontakte zu pflegen (Abs. 2 lit. g).
Untersuchungshaft ist somit "ultima ratio" (BGE 135 I 71 E. 2.3 S. 73 mit Hinweisen). Kann der damit verfolgte Zweck - die Verhinderung von Flucht-, Kollusions-, Wiederholungs- oder Ausf�hrungsgefahr - mit milderen Massnahmen erreicht werden, sind diese anzuordnen (Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Dies gebietet der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV; Art. 197 Abs. 1 lit. c und d StPO).
Die Ersatzmassnahmen m�ssen ihrerseits verh�ltnism�ssig sein. Dies gilt insbesondere in zeitlicher Hinsicht.
2.3 Gem�ss Art. 212 Abs. 3 StPO d�rfen Untersuchungs- und Sicherheitshaft nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe. R�ckt die Dauer der Haft in grosse zeitliche N�he der im Falle einer rechtkr�ftigen Verurteilung zu erwartenden Freiheitsstrafe, ist der Beschuldigte nach der Rechtsprechung zu entlassen (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275 mit Hinweisen). Bei einer derartigen Haftentlassung d�rfen auch keine Ersatzmassnahmen mehr angeordnet werden BGE 140 IV 74 S. 79(BGE 133 I 27 E. 3.3 S. 30; BGE 107 Ia 206 E. 2b S. 208/209; Urteile 1B_100/2009 vom 20. Mai 2009 E. 3.5; 1P.570/2003 vom 20. Oktober 2003 E. 2.3). Andernfalls w�rden die Belastungen, denen der Beschuldigte durch die Zwangsmassnahmen ausgesetzt w�re, in ihrer Summierung das ihm zumutbare Mass �bersteigen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist dieses voll.
2.4 Der Beschwerdef�hrer musste im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids aufgrund des Antrags der Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift unstreitig mit einer Freiheitsstrafe von 240 Tagen, also ca. 8 Monaten, rechnen. Die Haft w�re also, wie er zutreffend vorbringt, l�ngstens bis Mitte Februar 2014 zul�ssig gewesen. Er �bergeht jedoch den Umstand, dass er am 24. September 2013 aus der Haft entlassen worden ist. Der Fall ist also nicht so zu beurteilen, wie wenn er bis Mitte Februar 2014 in Haft geblieben w�re.
Der Beschwerdef�hrer erstand gut 3 Monate Untersuchungshaft. Nachher musste er noch Ersatzmassnahmen erdulden, welche die Vorinstanz am 15. Oktober 2013 auf die Kontaktverbote beschr�nkte. Die Ersatzmassnahmen stellten f�r den Beschwerdef�hrer eine weit geringere Belastung dar als Untersuchungshaft. Das Kontaktverbot zur Ehefrau d�rfte ihn wenig getroffen haben, da er von dieser ohnehin getrennt lebte und mit ihr zerstritten war. Was das Kontaktverbot zu den S�hnen betrifft, gab er gegen�ber dem Psychiater an, er wolle diese nicht mehr sehen, falls sie an ihren belastenden Aussagen festhielten. Auf ein besonders enges Verh�ltnis zu den S�hnen l�sst das nicht schliessen.
Nach der Rechtsprechung sind Ersatzmassnahmen analog der Untersuchungshaft gem�ss Art. 51 StGB auf die Freiheitsstrafe anzurechnen. Bei der Bestimmung der anrechenbaren Dauer hat das Gericht den Grad der Beschr�nkung der pers�nlichen Freiheit im Vergleich zum Freiheitsentzug bei Untersuchungshaft zu ber�cksichtigen (BGE 124 IV 1 E. 2a S. 3 mit Hinweis). Dabei kommt dem Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 121 IV 303 E. 4b S. 307).
Bis zum Urteil des Regionalgerichts dauerten die Ersatzmassnahmen gut 6 Monate. Das Regionalgericht hat diese im Umfang von 62 Tagen, also einem Drittel, auf die Strafe angerechnet. Ob es sich dabei an den Rahmen des ihm zustehenden Ermessens gehalten hat, ist hier nicht zu pr�fen. Klar ist aber, dass unter den dargelegten Umst�nden im Vergleich zu Untersuchungshaft nur eine deutlich geringere Anrechnung in Frage kommt. BGE 140 IV 74 S. 80
Die kantonalen Beh�rden verl�ngerten die Kontaktverbote bis zum 14. Mai 2014. Die Ersatzmassnahmen h�tten damit knapp 8 Monate gedauert. Anzurechnen sind sie sicher weniger als zur H�lfte. Die Belastungen, denen der Beschwerdef�hrer aufgrund der Untersuchungshaft von gut 3 Monaten und den Ersatzmassnahmen ausgesetzt war, blieb damit in der Summierung hinter jenen zur�ck, die er bei einer zul�ssigen Untersuchungshaft von bis zu 8 Monaten zu erdulden gehabt h�tte. Die Verl�ngerung der Kontaktverbote war daher verh�ltnism�ssig.
3. 3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Verl�ngerung der Kontaktverbote sei unzul�ssig gewesen, weil die Staatsanwaltschaft das Beschleunigungsgebot verletzt habe.
3.2 Gem�ss Art. 5 StPO nehmen die Strafbeh�rden die Strafverfahren unverz�glich an die Hand und bringen sie ohne unbegr�ndete Verz�gerung zum Abschluss (Abs. 1). Befindet sich eine beschuldigte Person in Haft, so wird ihr Verfahren vordringlich durchgef�hrt (Abs. 2).
Nach der Rechtsprechung ist in einem Haftpr�fungsverfahren die R�ge, das Strafverfahren werde nicht mit der gebotenen Beschleunigung gef�hrt, nur so weit zu beurteilen, als die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu f�hren. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbeh�rden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine f�r die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96; BGE 128 I 149 E. 2.2.1 f. S. 151 f.; je mit Hinweisen).
Diese Rechtsprechung kann grunds�tzlich auf die Ersatzmassnahmen �bertragen werden. Zu ber�cksichtigen ist allerdings, dass diese weniger in die Grundrechte eingreifen als Untersuchungshaft. Bei der Aufhebung von Ersatzmassnahmen ist deshalb gr�ssere Zur�ckhaltung geboten. Je weniger sie den Beschuldigten belasten, desto krasser muss die Verfahrensverz�gerung sein, damit sich die Aufhebung rechtfertigt.
3.3 Im vorliegenden Fall ist keine besonders schwere Verletzung des Beschleunigungsgebots erkennbar. Die Vorinstanz hat sich dazu BGE 140 IV 74 S. 81eingehend ge�ussert. Ihre Erw�gungen, auf welche verwiesen werden kann (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG), verletzen kein Bundesrecht. Im �brigen bestehen auch keine Anhaltspunkte daf�r, dass die kantonalen Beh�rden nicht gewillt oder in der Lage w�ren, das Verfahren mit der gebotenen Beschleunigung zum Abschluss zu bringen. Die erstinstanzliche Hauptverhandlung hat ja bereits stattgefunden.
4. 4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, indem ihm die Vorinstanz die Verfahrenkosten auferlegt habe, habe sie gegen Treu und Glauben verstossen. Ihr Entscheid beruhe auf einer �nderung ihrer Rechtsprechung, mit der er nicht habe rechnen m�ssen.
4.2 Gem�ss Art. 9 BV und Art. 3 Abs. 2 lit. a StPO beachten die Beh�rden den Grundsatz von Treu und Glauben. Dieser verbietet es, dem Beschwerdef�hrer Verfahrenskosten aufzuerlegen, wenn seine Antr�ge infolge einer Praxis�nderung als unzul�ssig erkl�rt wurden (BGE 122 I 57 E. 3d S. 61; BGE 119 Ib 412 E. S. 415). Dasselbe gilt, wenn seine Antr�ge infolge einer �nderung der Rechtsprechung abgewiesen wurden (Urteil 6B_113/2009 vom 3. April 2009 E. 1).
4.3 Im Entscheid vom 15. Oktober 2013 ging die Vorinstanz davon aus, Ersatzmassnahmen seien nicht l�nger zul�ssig als Untersuchungshaft. Damit h�tten sie h�chstens bis Mitte Februar 2014 dauern d�rfen. Der Beschwerdef�hrer durfte deshalb darauf vertrauen, mit der neuen Beschwerde vor der Vorinstanz durchzudringen. Im angefochtenen Entscheid kam diese jedoch auf jenen vom 15. Oktober 2013 zur�ck und �nderte ihre Ansicht. Das konnte der Beschwerdef�hrer nicht voraussehen. Bei dieser Sachlage verst�sst es gegen Treu und Glauben, wenn sie ihm die Verfahrenskosten auferlegt hat.
Die Beschwerde ist insoweit begr�ndet.
139 IV 270 suite... ,
art. 3 al. 2 let. a CPP suite... ,
art. 237 al. 1 et 2 let,
Art. 237 StPO,
Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO,
Art. 197 Abs. 1 lit. c und d StPO,
Art. 212 Abs. 3 StPO,
Art. 109 Abs. 3 BGG