Source: http://www.jurablogs.com/topic/netzsperren
Timestamp: 2017-11-19 16:14:51
Document Index: 284731664

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 11', '§ 5', 'EuG']

NETZSPERREN - JuraBlogs
Kickass Torrents: Löschen statt Sperren im Urheberrecht
… Das schweizerische Urheberrecht befindet sich in Revision. In diesem Rahmen sollen – wie von der amerikanischen Unterhaltungsindustrie gefordert – unter anderem auch Netzsperren eingeführt werden, was der Bundesrat als «Modernisierung» beschönigt. Bei Netzsperren findet kein gerichtliches Verfahren oder ein Strafverfahren statt, sondern…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 124 Leser - July 28, 2016 8:45am
… Vor einigen Wochen hatte ich eine (erste) Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren vorgelegt, nachdem der Volltext beider Entscheidungen (Az.: I ZR 174/14 und I ZR 3/14) vorlag. Der Kollege Sascha Kremer hat ebenfalls eine kritische und äußerst lesenswerte Besprechung der Urteile im CR-Blog veröffentlicht. Kremer erläutert sehr anschaulich…
Internet-Lawin Medienrecht- 92 Leser - February 22, 2016 10:16am
…Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest, über […]…
Sascha Kremer/ CR-online.de Blog- 145 Leser - February 16, 2016 11:26am
…) Kausalität, die in Warhheit gar nicht gegeben ist. Dass es an der notwendigen Kausalität mangelt, wird auch durch den Umstand bestätigt, dass der Accessprovider gar nicht in der Lage ist, die Rechtsverletzung abzustellen. Eine Sperrung im eigentlichen Sinne ist dem Zugangsprovider mangels physisch-realer Zugriffsmöglichkeit auf die inkriminierten…
Internet-Law- 96 Leser - February 1, 2016 4:23pm
… Einschaltung der staatlichen Ermittlungsbehörden – Nachforschungen vorzunehmen. An dieser Voraussetzung fehlt es in beiden heute entschiedenen Fällen. Jemandem wie mir, der seit fast 15 Jahren erklärt, warum Netzsperren einerseits nicht effektiv und andererseits u.a. wegen des Phänomens des Overblockings gefährlich sind, fällt es zugegebenermaßen schwer…
Internet-Law- 73 Leser - November 26, 2015 3:14pm
… und durch welche Überwachungsmaßnahmen, Netzsperren oder Netzfilter Telekom & Co. das evtl. zu unterbinden haben. Die GEMA will Überwachung, Netzsperren oder Filter: Überprüft wird dabei das vorausgegangene Urteil des OLG Hamburg vom 21. November 2013, Az. 5 U 68/10. Die GEMA wollte und will der Telekom gerichtlich untersagen lassen, über von…
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 252 Leser - July 25, 2015 5:24pm
Jugendmedienschutz: Immer noch unausgegoren und gefährlich
… Netzsperren und Zugangserschwerung angekommen, Zensursula Reloaded sozusagen. Interessant ist zudem die geplante Vorschrift des § 11 Abs. 6, die lautet: Von Diensteanbietern, die gewerbsmäßig fremde Informationen für Nutzer speichern, kann der Nutzer verlangen, dass der Diensteanbieter ihm die Alterskennzeichnung nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 technisch…
Internet-Law- 78 Leser - June 15, 2015 3:29pm
Urheberrecht: Massenabmahnungen und Netzsperren für ein «sauberes Internet» in der Schweiz
… Nach einer ersten zurückhaltenden Antwort spricht der Schweizerische Bundesrat nun Klartext, wie das Urheberrecht im Internet verschärft werden soll. Der Bundesrat befürwortet die Einführung von Netzsperren, Selbstjustiz und Überwachung im Sinn der umstrittenen Empfehlungen der einseitig zusammengesetzten Arbeitsgruppe zur Optimierung der…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 126 Leser - June 6, 2014 1:21pm
Urheberrecht im Internet: Wie weiter nach der AGUR12?
… und mit einer Bestandsdatenauskunft für Massenabmahnungen gegen die Inhaberinnen und Inhaber der betreffenden Internet-Anschlüsse endet – quasi «HADOPI minus», da zwar nicht vorgesehen ist, den Internet-Zugang zu sperren, das «zivilrechtliche Instrument» ansonsten aber den in Frankreich gescheiterten HADOPI-Massnahmen entspricht. Mit einem solchen…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht Abmahnung- 105 Leser - June 2, 2014 7:10pm
… Entscheidung des Gerichtshofs versperren. Die offensichtliche Parallele zu den Netzsperren, die die Sachentscheidung des EuGH aufweist, wird kaum gezogen. Dabei geht es bei den Access-Sperren und den Löschpflichten von Google im Kern um dasselbe, nämlich darum, durch staatlichen Zwang den Zugang zu Inhalten im Internet zu erschweren. In beiden…
Thomas Stadler/ Internet-Law- 145 Leser - May 13, 2014 7:31pm
Netzsperren künftig europaweit
… Internetprovider können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom heutigen Tag (Az.: C ‑ 314/12) von nationalen Gerichten grundsätzlich dazu verpflichtet werden, den Zugang ihrer Kunden zu urheberrechtsverletzenden Websites zu blockieren. Im konkreten Fall hatten österreichische Gerichte von einem Access-Provider auf Antrag der…
Thomas Stadler/ Internet-Law- 112 Leser - March 27, 2014 2:17pm
…) veröffentlicht. Das Ergebnis sind wie erwartet die immer gleichen Forderungen der amerikanischen Unterhaltungsindustrie nach repressiven Massnahmen wie beispielsweise Netzsperren oder einer Bestandsdatenauskunft ohne Strafverfahren. Am Runden Tisch waren zahlreiche Schweizer Behörden, die amerikanische Botschaft in Bern sowie verschiedene Vertreter…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 69 Leser - February 14, 2014 3:00pm
… Schweizer Medien gefordert. AGUR12: Empfehlungen zum Urheberrecht im Internet Netzsperren und Zensur Die AGUR12 empfiehlt, dass Access-Provider in der Schweiz – beispielsweise Cablecom oder Swisscom – «auf behördliche Anweisung hin in schwerwiegenden Fällen den Zugang zu Webportalen mit offensichtlich illegalen Quellen über IP- und DNS-Blocking sperren…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht Abmahnung- 75 Leser - December 6, 2013 9:06am
Und ewig locken die Netzsperren
… Es gab in Deutschland vor einigen Jahren eine kontroverse öffentliche Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz an deren Ende fast das gesamte politische Establishment davon überzeugt werden konnte, dass Netzsperren durch Access-Provider aus verschiedensten Gründen abzulehnen sind. Nachdem ich mich mit der Thematik seit weit mehr als 10 Jahren…
Internet-Law- 76 Leser - November 27, 2013 1:57pm
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CSU wirft FDP Bruch des Koalitionsvertrags vor
Die CSU wirft Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor, sich nicht an den Koalitionsvertrag zu halten. Allerdings sieht sich Unions-Innenexperte Uhl durch die europäische Richtlinie u...
BKA warnt vor Attentaten durch radikale Einzeltäter
Flughäfe und Flugzeuge werden auch weiterhin Ziele terroristischer Anschläge sein. Attentate auf Flugzeuge seien besonders geeignet, die Bevölkerung zu beunruhigen, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke...