Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/03/die-sprachuebliche-wortbildung-winterzauberland-hat-die-von-der-markenabteilung-festgestellte-bedeutungen-winter-zauber-und-land-ihrer-eintragung-steht-das-schutzhindernis-des-ss-8-abs-2-nr-1-markeng-entgegen
Timestamp: 2017-03-24 02:35:57
Document Index: 173507903

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 50', '§ 54', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsMarkenrechte-BlogNovember 2014Die sprachübliche Wortbildung „Winterzauberland“ hat die von der Markenabteilung festgestellte Bedeutungen Winter, Zauber und Land; ihrer Eintragung steht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenDie sprachübliche Wortbildung „Winterzauberland“ hat die von der Markenabteilung festgestellte Bedeutungen Winter, Zauber und Land. Ihrer Eintragung standen schon seinerzeit das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstand. Hier ist zunächst auf die überzeugenden Ausführungen der Markenstelle in der angefochtenen Entscheidung zu verweisen, die zutreffend und mit Belegen untermauert die Bedeutung von „Winterzauberland“ im relevanten Zusammenhang mit Veranstaltungen winterlichen Reizes bzw. zauberhaften Inhalts zur Winterzeit auf umrissenem, gestalteten Gelände darstellt. Der sich insgesamt aufdrängende Sinngehalt des sprachüblich gebildeten Zei-chens beschreibt entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers das Dienstleis-tungsportfolio, welches zur Ausrichtung von unterhaltenden, sportlichen oder kul-turellen Veranstaltungen mit winterlich reizvollen Inhalten oder Themen bzw. in winterlich zauberhaftem Umfeld erforderlich ist.BPatG BESCHLUSS S 97/12 Lösch vom 30.10.2014 – Winterzauberland… betreffend die Marke 30 2011 065 396.8 – S 97/12 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters Hermann und des Richters k.A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde des Antragsgegners wird zurückgewiesen. Gründe I Die Antragstellerin hat am 29. März 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt gemäß § 50 Abs. 1, § 54 Abs. 1 MarkenG die teilweise Löschung der für den An-tragsgegner seit dem 8 ...Zum vollständigen Artikel142 LeserMarkenserviceblog:Warum Kotztüte eine eingetragene Marke ist79 LeserMarkenBlog:“law blog” - der Beschluss des DPMA18 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Wort-/Bildmarke “IT.wood” ist eintragungsfähig49 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...59 Leserlegal webhosting:Werbeslogan als Marke eintragen?43 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:EUROKURIER: Markenlöschung wegen Nachahmung des EU-Emblems76 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen10 verwandte ArtikelBrautzauber(Anwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 3.7.2013: Anordnung der Löschung der Wortbildmarke “SIT” für Möbel (26 W (pat) 24/12)"Küchenzauber"BPatG: Eingetragene Marke „Post“ wird infolge Verkehrsdurchsetzung nicht gelöschtAktuelle Entscheidungen des BPatGBPatG: “Morgenzauber” ist als Marke für Lebensmittel eintragungsfähigMarke ZAUBERPERLE hat UnterscheidungskraftBPatG: Marke “jungbrunnen” für u.a. Tee und Kaffee ist mangels Unterscheidungskraft zu löschenDeutsche Marke Pipi Langstrumpf für Beherbergung von Gästen ist nicht unterscheidungskräftig und daher zu löschen.BPatG: “Zauberperle” ist für Weihnachtssterne hinreichend unterscheidungskräftigÜber den ArtikelVeröffentlicht November 3, 2014 2:03pm im Blog Markenrechte-Blog.ThemenLöschung, Markenschutz, Absolutes Eintragungshindernis, Löschungsverfahren, Absolute Schutzhindernisse, Fehlende Unterscheidungskraft, 8 Markeng, Absolute Eintragungshindernisse, Löschungsreif, Nationale Markenanmeldung, WinterzauberlandTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRechtskenntnisse – bei uns suchen Sie vergeblichvon Sascha Petzold / confront - Zeitschrift für aktive StrafverteidigungGegnerlistevon Blog zum MedienrechtAls Radfahrer im „Quasi-Blindflug“ in den Kreisverkehr, oder: Vorfahrtsverletzung führt zur Haftungsquote 60/40von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBGH-Urteil: Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung aus Härtegründenvon RechtsindexEntziehung der Fahrerlaubnis, oder: Reichsbürger sind (wohl) geisteskrank, meint das OVG Thüringenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 82 Leser:BGH-Urteil: Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung aus Härtegründen