Source: https://www.ebay.de/c/644926142
Timestamp: 2019-08-25 19:55:43
Document Index: 283822270

Matched Legal Cases: ['§10', '§ 377', '§ 438', '§ 479', '§ 634', '§10', '§ 377', '§ 438', '§ 479', '§ 634']

GRAMMER Baumaschinensitz Actimo XXL 24V - 1160425 - MSG 97AL/722 günstig kaufen | eBay
GRAMMER Baumaschinensitz Actimo XXL 24V - 1160425 - MSG 97AL/722
GRAMMER Baumaschinensitz Actimo XXL 24V - 1249955 - MSG 97AL/722 mit 3-Punkt Gur
GRAMMER Baumaschinensitz Actimo XXL 24V -1169023 - MSG 97AL/722 mit 4-Punkt Gurt
1160425
111740900810
11. Sep. 2019, 17:03 MESZ
"Grammer Actimo XXL Komfortsitz 1160425 - MSG 97AL/722 für große Baumaschinen 24V. Luftfederung durch intergrierten Kompressor Federweg 100 mm Längshorizontalfederung APS Automatisches Positionierungssystem Lendenwirbelstütze pneumatisch Bezug: Stoff schwarz manuelle Gewichtseinstellung Sitzpolsterbreite 490mm Sitzheizung bis 130 kg freigegeben Zu jedem von uns angebotenen Sitz gibt es eine Menge Zubehör, auch Sonderwünsche wie z.B.: die Aufrüstung mit einer Seitenhorizontalfederung, Drehkonsole, Sitzheizung, Armlehnen, Schonbezüge oder Joystickkonsole wird gern von uns angeboten. Wir haben für so gut wie jedes Nutzfahrzeug den passenden Sitz. Für eine schnelle und kompetente Beratung/Sitzempfehlung benötige."
trucksystemsBewertungspunktestand (1671)
07129 40 71 255
07129 40 71 253
DE 276389174
HRB 737048
Silvana Korn
1. Geltungsbereich 2. Vertragsschluss 3. Widerrufsrecht 4. Preise, Altteilepfand 5. Versand, Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt 6. Zahlungsbedingungen 7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 8. Eigentumsvorbehalt 9. Transportschäden 10. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern 11. Gewährleistung gegenüber Unternehmern 12. Schadensersatzansprüche der Firma gegenüber Unternehmern 13. Schlussbestimmungen/Verbraucherschlichtung 1. Geltungsbereich Die INTERKORN GmbH, Friedrich-List-Str.19, 72805 Lichtenstein, Geschäftsführer Rafael Korn (im Folgenden „Firma“ genannt) betreibt über das Internetauktionshaus eBay ein Online-Portal für den Vertrieb von Nutzfahrzeug-Ersatzteilen (im Folgenden „Online-Shop“ genannt). 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen der Firma an Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden beide „Kunde“ genannt). Besondere Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet. 1.2 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.3 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2. Vertragsschluss 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen der Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. 2.2 Produktbilder im Online-Shop können vom Original abweichen. Unerhebliche und dem Kunden zumutbare Änderungen des bestellten Produkts während des Liefervorgangs, die auf technischem Fortschritt oder gesetzlichen Änderungen beruhen, behalten wir uns vor. Die im Online-Shop genannten Artikel-Vergleichsnummern dienen ausschließlich dem Vergleich. 2.3 Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung; diese stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Firma kann durch das Versenden einer separaten Auftragsbestätigung per Mail oder durch Lieferung innerhalb von 5 Tagen das Angebot (Ihre Bestellung) annehmen. 2.4 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- und / oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir den Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen im Falle der Anfechtung durch uns unverzüglich erstattet. 2.5 Eine Bestellung ist nur nach vorheriger Anmeldung, Registrierung möglich. Dadurch können Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort im Online-Shop einfach und bequem bestellen. 3. Widerrufsrecht 3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden; oder - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; oder - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (INTERKORN GmbH, Friedrich-List-Str. 19, 72805 Lichtenstein; Telefon: +49 (0) 7129 4071255; Telefax: +49 (0) 7129 4071253; E-Mail: service@trucksystems.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der paketversandfähigen Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der nicht-paketversandfähigen Waren (Speditionsware). Diese Kosten werden für Rücksendungen aus dem deutschen Inland auf höchstens etwa € 90,00 geschätzt, für Rücksendungen aus dem Ausland auf höchstens etwa € 150,00. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Muster-Widerrufsformular Widerrufsrecht (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - An INTERKORN GmbH, Friedrich-List-Str. 19, 72805 Lichtenstein; Telefax: +49 (0) 7129 4071253, E-Mail: service@trucksystems.de: - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum - (*) Unzutreffendes streichen. 3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. 3.3 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 3.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer sind. 4. Preise, Altteilpfand 4.1 Alle Preise sind auf den Produktseiten als Netto- und Bruttopreise ausgewiesen. Die genannten Bruttopreise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein gegebenenfalls berechnetes Altteilpfand wird gesondert angegeben. Die im Online-Shop und in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise gelten, soweit keine ausdrücklichen anderweitigen Angaben gemacht werden, ab Werk.Soweit Versandkosten berechnet werden, sind eventuell anfallende Verpackungskosten hierin enthalten. 4.2 Für Austauschteile berechnen wir gegebenfalls ein Altteilpfand. Dieses wird in den Produktinformationen angegeben, dem Warenkorb automatisch hinzugefügt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der für das Altteilpfand berechnete Betrag wird Ihnen erstattet, wenn Sie ein gleichartiges und reparaturfähiges Altteil an uns übersenden. Die Versandkosten für den Altteil-Versand sind von Ihnen zu tragen. 4.3 Nach §10 UStGes, R 153 (3) wird für das Austauschverfahren in der Kraftfahrzeugwirtschaft eine sog. Altteilesteuer auf Umsätze von Tauschlieferungen erhoben. Sie entspricht 10% der ges. MwSt. auf das Altteil. 5. Versand, Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt 5.1 Der Versand unserer Waren erfolgt ausschließlich in das deutsche Inland, sowie in die unter „VERSAND“ im Online-Shop in der Tabelle „Auslandsversand“ aufgeführten Länder. 5.2 Ein von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs bestellter Artikel mit einem Gewicht von über 31,5 kg (nicht-paketversandfähige Ware) wird per Spedition versandt. Nicht-paketversandfähige Waren sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung mit dem Vermerk „ Speditionsware“ gekennzeichnet. Ein von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs bestellter Artikel mit einem Gewicht bis 31,5 kg (paketversandfähige Ware) wir als Paketlieferung versandt. 5.3 Wenn Sie bei uns im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs mehrere Artikel bestellen, versenden wir die Waren grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben Mehrere im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs bestelle Waren werden in einer gemeinsamen Sendung als Paketlieferung versandt, solange deren Gesamtgewicht ein Gewicht von 31,5 kg nicht überschreitet. Überschreitet das Gesamtgewicht mehrerer im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs bestellten Waren ein Gewicht von 31,5 kg, so erfolgt die Lieferung der gemeinsamen Sendung per Spedition. Dies gilt auch dann wenn sich die Bestellung ausschließlich aus Artikeln zusammensetzt, die im Einzelnen nicht die Eigenschaft „Speditionsware“ aufweisen und daher jeweils auch nicht in der Artikelbeschreibung als solche gekennzeichnet sind. In diesem Fall werden wir Sie im Rahmen des Bestellprozesses vor Ihrer Bestellung darauf hinweisen, dass die bestellten Artikel insgesamt ein Gewicht von 31,5 kg überschreiten und daher ausschließlich per Spedition versendet werden können. 5.4 Die aktuell verfügbaren Versandarten und geltenden Versandkosten können Sie jederzeit unter „VERSAND“ im Online-Shop einsehen. Wir leisten keine Gewähr für die preiswerteste oder sicherste Art des Versands. 5.5 Die Lieferzeit eines Artikels ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Die dort angegebene Lieferzeit bezieht sich stets ausschließlich auf Lieferungen nach Deutschland ohne Inanspruchnahme eines angebotenen Expressversands. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands bei Inanspruchnahme eines angebotenen Expressversands, sowie Lieferzeiten für andere Länder können Sie jederzeit unter „VERSAND“ im Online-Shop ersehen. 5.6 Wenn Sie bei uns im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellen, für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, versenden wir die Waren ebenfalls grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben. In diesem Fall gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel Ihrer Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt. 5.7 Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. 5.8 Wir behalten uns das Recht zu Teillieferungen auf unsere Kosten vor, soweit dies für Sie zumutbar ist. 5.9 Lieferung und Gefahrübergang erfolgen bei Bestellung eines Unternehmers, wenn wir die Sendung an die Transportperson übergeben. Bei Bestellung eines Verbrauchers erfolgen Lieferung und Gefahrübergang mit Übergabe der Sendung an den Kunden. Die Lieferung an einen Verbraucher gilt im Hinblick auf die Einhaltung der Lieferzeit auch dann als erfolgt, wenn ein Lieferungsversuch zu einem Zeitpunkt stattfand, zu dem der Kunde mit der Lieferung rechnen musste. 5.10 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuch durch Ihr Verschulden scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 5.11 Wenn das bestellte Produkt dauerhaft nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Die Beweispflicht für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt dabei uns. Sind wir vorübergehend durch höhere Gewalt oder aufgrund anderer nicht von uns zu vertretender Umstände an der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gehindert, werden die im Vertrag oder aufgrund des Vertrages festgelegten Fristen entsprechend der Dauer des Hindernisses angemessen verlängert. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen die voraussichtliche Verzögerung mitteilen. 6. Zahlungsbedingungen 6.1 Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. 6.2 Die Möglichkeit einer Zahlung per Rechnung steht nur den von uns in einem speziellen Verfahren autorisierten Kunden zur Verfügung. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten können Sie jederzeit unter „ZAHLUNG“ im Online-Shop einsehen. In jedem Falle werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur Auswahl angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. 6.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Banküberweisung (Vorkasse) nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit allen notwendigen Zahlungsinformationen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. 6.4 Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. 6.5 Sofern wir Ihnen die Möglichkeit einer Zahlung per Kreditkarte einräumen, erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung. 6.6 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen, wenn Sie als Verbraucher gehandelt haben. Ansonsten liegen die von Ihnen zu erstattenden Verzugszinsen bei 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 7.2 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 8. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie ohne unsere Zustimmung über den Kaufgegenstand in keiner Form verfügen oder Dritten vertragliche Nutzungsrechte einräumen. Vor Übergang des Eigentums auf Sie ist insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung des Kaufgegenstandes ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. 9. Transportschäden Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler nach Möglichkeit bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte als Verbraucher keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die dem Handelsgesetzbuch (HGB) zu entnehmenden Rügeobliegenheiten von der vorstehenden Regelung unberührt. 10. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 11. Gewährleistung gegenüber Unternehmern 11.1 Gewährleistungsrechte eines Unternehmers als Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. 11.2 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Unternehmer als Kunden. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gem. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffs Anspruch) und § 634 a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. 11.3 Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffs Ansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. 11.4 Mängelansprüche bestehen nicht bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder von Dritten, die von uns nicht beauftragt wurden, unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. 11.5 Ansprüche des Kunden wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Unternehmers als Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. 12. Schadensersatzansprüche der Firma gegenüber Unternehmern Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder kommt der Auftrag aus einem anderen, vom Kunden zu vertretenden Grund nicht zur Durchführung, können wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen und im Rahmen der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches 10 % des Kaufpreises verlangen Die Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, behalten wir uns vor. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder nicht eingetretenen Schadens vorbehalten. 13. Schlussbestimmungen/Verbraucherschlichtung 13.1 INTERKORN GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 13.2 Es gilt Deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts. 13.3 Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Firma. Derselbe Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist. 13.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
4. Preise, Altteilepfand
5. Versand, Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
12. Schadensersatzansprüche der Firma gegenüber Unternehmern
13. Schlussbestimmungen/Verbraucherschlichtung
Die INTERKORN GmbH, Friedrich-List-Str.19, 72805 Lichtenstein, Geschäftsführer Rafael Korn (im Folgenden „Firma“ genannt) betreibt über das Internetauktionshaus eBay ein Online-Portal für den Vertrieb von Nutzfahrzeug-Ersatzteilen (im Folgenden „Online-Shop“ genannt).
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen der Firma an Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden beide „Kunde“ genannt).
Besondere Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen der Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden.
Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2.2 Produktbilder im Online-Shop können vom Original abweichen.
Unerhebliche und dem Kunden zumutbare Änderungen des bestellten Produkts während des Liefervorgangs, die auf technischem Fortschritt oder gesetzlichen Änderungen beruhen, behalten wir uns vor.
Die im Online-Shop genannten Artikel-Vergleichsnummern dienen ausschließlich dem Vergleich.
2.3 Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung; diese stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Die Firma kann durch das Versenden einer separaten Auftragsbestätigung per Mail oder durch Lieferung innerhalb von 5 Tagen das Angebot (Ihre Bestellung) annehmen.
2.4 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- und / oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir den Irrtum beweisen müssen.
Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen im Falle der Anfechtung durch uns unverzüglich erstattet.
2.5 Eine Bestellung ist nur nach vorheriger Anmeldung, Registrierung möglich.
Dadurch können Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem persönlichen Passwort im Online-Shop einfach und bequem bestellen.
3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (INTERKORN GmbH, Friedrich-List-Str. 19, 72805 Lichtenstein; Telefon: +49 (0) 7129 4071255; Telefax: +49 (0) 7129 4071253; E-Mail: service@trucksystems.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der paketversandfähigen Waren.
Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der nicht-paketversandfähigen Waren (Speditionsware). Diese Kosten werden für Rücksendungen aus dem deutschen Inland auf höchstens etwa € 90,00 geschätzt, für Rücksendungen aus dem Ausland auf höchstens etwa € 150,00.
- An INTERKORN GmbH, Friedrich-List-Str. 19, 72805 Lichtenstein; Telefax: +49 (0) 7129 4071253, E-Mail: service@trucksystems.de:
- (*) Unzutreffendes streichen.
3.3 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
3.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer sind.
4. Preise, Altteilpfand
4.1 Alle Preise sind auf den Produktseiten als Netto- und Bruttopreise ausgewiesen.
Die genannten Bruttopreise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein gegebenenfalls berechnetes Altteilpfand wird gesondert angegeben.
Die im Online-Shop und in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise gelten, soweit keine ausdrücklichen anderweitigen Angaben gemacht werden, ab Werk.Soweit Versandkosten berechnet werden, sind eventuell anfallende Verpackungskosten hierin enthalten.
4.2 Für Austauschteile berechnen wir gegebenfalls ein Altteilpfand. Dieses wird in den Produktinformationen angegeben, dem Warenkorb automatisch hinzugefügt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der für das Altteilpfand berechnete Betrag wird Ihnen erstattet, wenn Sie ein gleichartiges und reparaturfähiges Altteil an uns übersenden. Die Versandkosten für den Altteil-Versand sind von Ihnen zu tragen.
4.3 Nach §10 UStGes, R 153 (3) wird für das Austauschverfahren in der Kraftfahrzeugwirtschaft eine sog. Altteilesteuer auf Umsätze von Tauschlieferungen erhoben. Sie entspricht 10% der ges. MwSt. auf das Altteil.
5.1 Der Versand unserer Waren erfolgt ausschließlich in das deutsche Inland, sowie in die unter „VERSAND“ im Online-Shop in der Tabelle „Auslandsversand“ aufgeführten Länder.
5.2 Ein von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs bestellter Artikel mit einem Gewicht von über 31,5 kg (nicht-paketversandfähige Ware) wird per Spedition versandt.
Nicht-paketversandfähige Waren sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung mit dem Vermerk „ Speditionsware“ gekennzeichnet.
Ein von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs bestellter Artikel mit einem Gewicht bis 31,5 kg (paketversandfähige Ware) wir als Paketlieferung versandt.
5.3 Wenn Sie bei uns im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs mehrere Artikel bestellen, versenden wir die Waren grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben
Mehrere im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs bestelle Waren werden in einer gemeinsamen Sendung als Paketlieferung versandt, solange deren Gesamtgewicht ein Gewicht von 31,5 kg nicht überschreitet.
Überschreitet das Gesamtgewicht mehrerer im Rahmen eines einheitlichen Bestellvorgangs bestellten Waren ein Gewicht von 31,5 kg, so erfolgt die Lieferung der gemeinsamen Sendung per Spedition. Dies gilt auch dann wenn sich die Bestellung ausschließlich aus Artikeln zusammensetzt, die im Einzelnen nicht die Eigenschaft „Speditionsware“ aufweisen und daher jeweils auch nicht in der Artikelbeschreibung als solche gekennzeichnet sind. In diesem Fall werden wir Sie im Rahmen des Bestellprozesses vor Ihrer Bestellung darauf hinweisen, dass die bestellten Artikel insgesamt ein Gewicht von 31,5 kg überschreiten und daher ausschließlich per Spedition versendet werden können.
5.4 Die aktuell verfügbaren Versandarten und geltenden Versandkosten können Sie jederzeit unter „VERSAND“ im Online-Shop einsehen.
Wir leisten keine Gewähr für die preiswerteste oder sicherste Art des Versands.
5.5 Die Lieferzeit eines Artikels ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Die dort angegebene Lieferzeit bezieht sich stets ausschließlich auf Lieferungen nach Deutschland ohne Inanspruchnahme eines angebotenen Expressversands. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands bei Inanspruchnahme eines angebotenen Expressversands, sowie Lieferzeiten für andere Länder können Sie jederzeit unter „VERSAND“ im Online-Shop ersehen.
5.6 Wenn Sie bei uns im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellen, für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, versenden wir die Waren ebenfalls grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben. In diesem Fall gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel Ihrer Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt.
5.7 Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
5.8 Wir behalten uns das Recht zu Teillieferungen auf unsere Kosten vor, soweit dies für Sie zumutbar ist.
5.9 Lieferung und Gefahrübergang erfolgen bei Bestellung eines Unternehmers, wenn wir die Sendung an die Transportperson übergeben.
Bei Bestellung eines Verbrauchers erfolgen Lieferung und Gefahrübergang mit Übergabe der Sendung an den Kunden. Die Lieferung an einen Verbraucher gilt im Hinblick auf die Einhaltung der Lieferzeit auch dann als erfolgt, wenn ein Lieferungsversuch zu einem Zeitpunkt stattfand, zu dem der Kunde mit der Lieferung rechnen musste.
5.10 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuch durch Ihr Verschulden scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.11 Wenn das bestellte Produkt dauerhaft nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen.
Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Die Beweispflicht für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt dabei uns. Sind wir vorübergehend durch höhere Gewalt oder aufgrund anderer nicht von uns zu vertretender Umstände an der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gehindert, werden die im Vertrag oder aufgrund des Vertrages festgelegten Fristen entsprechend der Dauer des Hindernisses angemessen verlängert. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen die voraussichtliche Verzögerung mitteilen.
6.1 Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
6.2 Die Möglichkeit einer Zahlung per Rechnung steht nur den von uns in einem speziellen Verfahren autorisierten Kunden zur Verfügung.
Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten können Sie jederzeit unter „ZAHLUNG“ im Online-Shop einsehen.
In jedem Falle werden Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur Auswahl angezeigt.
6.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Banküberweisung (Vorkasse) nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit allen notwendigen Zahlungsinformationen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
6.4 Bei Wahl der Zahlungsart Rechnung hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen.
6.5 Sofern wir Ihnen die Möglichkeit einer Zahlung per Kreditkarte einräumen, erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.
6.6 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen, wenn Sie als Verbraucher gehandelt haben. Ansonsten liegen die von Ihnen zu erstattenden Verzugszinsen bei 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. So lange der Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie ohne unsere Zustimmung über den Kaufgegenstand in keiner Form verfügen oder Dritten vertragliche Nutzungsrechte einräumen. Vor Übergang des Eigentums auf Sie ist insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung des Kaufgegenstandes ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler nach Möglichkeit bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte als Verbraucher keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die dem Handelsgesetzbuch (HGB) zu entnehmenden Rügeobliegenheiten von der vorstehenden Regelung unberührt.
11.1 Gewährleistungsrechte eines Unternehmers als Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
11.2 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Unternehmer als Kunden. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gem. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffs Anspruch) und § 634 a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt.
11.3 Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
Rückgriffs Ansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
11.4 Mängelansprüche bestehen nicht bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Werden vom Besteller oder von Dritten, die von uns nicht beauftragt wurden, unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
11.5 Ansprüche des Kunden wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Unternehmers als Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder kommt der Auftrag aus einem anderen, vom Kunden zu vertretenden Grund nicht zur Durchführung, können wir von unseren gesetzlichen Rechten Gebrauch machen und im Rahmen der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches 10 % des Kaufpreises verlangen
Die Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, behalten wir uns vor. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren oder nicht eingetretenen Schadens vorbehalten.
13.1 INTERKORN GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13.2 Es gilt Deutsches Recht und Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.3 Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz der Firma.
Derselbe Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.
13.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.