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Timestamp: 2016-10-24 03:32:01
Document Index: 160476086

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE']

C 348/05 (04.09.2006)
C 348/05
R.________, 1945, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst, Soodmattenstrasse 2, 8134 Adliswil,
Mit Verf�gung 22. Juni 2005 und Einspracheentscheid vom 28. Juli 2005 lehnte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Z�rich die Anspruchsberechtigung von R.________ auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Februar 2005 ab unter Hinweis auf seine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. November 2005 ab mit der Begr�ndung, der Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung sei mangels Vermittlungsf�higkeit zu verneinen.
R.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm ab 1. Februar 2005 Arbeitslosenentsch�digung zuzusprechen.
W�hrend das AWA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmung �ber die Vermittlungsf�higkeit (Art. 15 Abs. 1 AVIG) als Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) und die dazu ergangene Rechtsprechung, insbesondere bez�glich der Vermittlungsbereitschaft als Teilgehalt der Vermittlungsf�higkeit (BGE 125 V 58 Erw. 6a mit Hinweisen) sowie zur Vermittlungsf�higkeit bei Aus�bung einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit (ARV 1998 Nr. 32 S. 177 Erw. 4a mit Hinweisen; vgl. auch ARV 2002 S. 55 [Urteil G. vom 16. Juli 2001, C 353/00] zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass sich der Beschwerdef�hrer mit seiner (erneuten) Anmeldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) am 1. Februar 2005 zwar zu 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verf�gung gestellt hat (Anmeldebest�tigung vom 2. Februar 2005, Stellungnahme vom 8. Juni 2005). Indessen hat er sich in der Folge um keine einzige Arbeitsstelle im Angestelltenverh�ltnis beworben, wie seinen Nachweisen der pers�nlichen Arbeitsbem�hungen der Monate Januar bis Mai 2005 zu entnehmen ist, sondern sich nur um Projekte oder Mandate bem�ht. Dies bestreitet er letztlich auch nicht. Zu Recht ist das kantonale Gericht daher zum Schluss gelangt, dass es an der Vermittlungsf�higkeit gefehlt hat, was den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ausschliesst. Auch wenn sich der Versicherte - wie mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird - im Juni und Juli 2005 noch um einige wenige Arbeitsstellen im Angestelltenverh�ltnis beworben hat, konnte das AWA f�r den Zeitraum von Februar 2005 bis zum Einspracheentscheid vom 28. Juli 2005, welcher Zeitpunkt f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis massgebend ist (BGE 129 V 169 Erw. 1), nicht davon ausgehen, dass er an einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit interessiert sei.
Unbehelflich ist auch der Einwand des Beschwerdef�hrers, er sei nicht auf seine ungen�genden Bem�hungen hingewiesen worden. Wie aus den Beratungsprotokollen hervorgeht, wurde er schon anl�sslich eines Gespr�chs am 22. M�rz 2004 (nach der ersten Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung) darauf aufmerksam gemacht, dass bei selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit kein Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung bestehe. Damit ist die Verwaltung ihrer Beratungspflicht nachgekommen (Art. 27 ATSG; BGE 131 V 472).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft und der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich zugestellt.