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Timestamp: 2016-10-22 19:55:16
Document Index: 236513761

Matched Legal Cases: ['Art. 398', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 63', 'Art. 55', 'Art. 156', 'Art. 159']

A.________, Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Othmar Somm, Museumstrasse 47, Postfach, 9004 St. Gallen,
A.-A.________ (nachfolgend: der Kl�ger) verf�gte bei der Bank C.________ �ber ein Wertschriftendepot. Als der f�r ihn zust�ndige Anlageberater D.________ im Jahr 1987 von der Bank C.________ zur Bank B.________ (nachfolgend: die Beklagte) wechselte, transferierte der Kl�ger einen Teil der Wertschriften zur Beklagten. Am 17. Mai 1989 gew�hrte die Beklagte dem Kl�ger einen auf Fr. 600'000.-- limitierten Lombardkredit. Als Sicherheit dienten die im Lombarddepot bei der Beklagten liegenden Wertschriften. Im Jahr 1993 kaufte und verkaufte der Kl�ger eine gr�ssere Anzahl Optionen.
- Am 15./16. M�rz 1993 kaufte er in sein Depot bei der
- Am 16. M�rz 1993 kaufte der Kl�ger in sein Depot bei
2003" f�r Fr. 633'124. 65, aus�bbar bis 20. M�rz 1995.
Verfall am 20. M�rz 1995 mussten die Optionen als wertlos
abgeschrieben werden. Der Kl�ger behauptet daher
B.-Mit Klage vom 8. Juli 1997 machte der Kl�ger einen Teil des von ihm behaupteten Schadens geltend und beantragte, die Beklagte sei - unter Vorbehalt des Nachklagerechtes - zu verpflichten, ihm Fr. 31'000.-- zuz�glich 5% Zins seit
C.-Mit Berufung vom 22. August 2001 beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, der Entscheid des Kantonsgerichtes St. Gallen vom 1. Juni 2001 sei aufzuheben (Ziff. 1). Die Beklagte sei zu verpflichten, ihm - unter Vorbehalt des Nachklagerechtes - Fr. 31'000.-- zuz�glich 5% Zins seit
8. Juli 1997 zu bezahlen (Ziff. 2). Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Ziff.
1.- Das Kantonsgericht hat zun�chst festgehalten, dass die am 15./16. M�rz 1993 in das Depot der Bank C.________ gekauften 25'000 Optionen "7% Niederlande 2003" nicht �ber die Beklagte vermittelt worden seien und daher diesbez�glich eine Verantwortlichkeit der Beklagten von vornherein entfalle.
In Bezug auf die am 16. M�rz 1993 in das Depot bei der Beklagten gekauften 32'000 Optionen "7.125 BRD 02" wurde mit dem Verkauf am 7. September 1993 ein Gewinn von gut Fr. 190'000.-- realisiert. Auch diesbez�glich stellt sich die Frage der Verantwortlichkeit der Beklagten nicht.
Damit ist nur zu pr�fen, ob der Beklagte haftbar ist im Zusammenhang mit dem Verlust, der nach dem Kauf der 40'000 Optionen "8 1/2 % OAT 2003" eingetreten ist.
2.-Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, dass der Kl�ger der Beklagten keinen Verm�gensverwaltungsauftrag erteilt, sondern punktuell �ber die Beklagte einzelne Gesch�fte get�tigt habe. Diese Interpretation ist nicht umstritten. Unbestritten ist auch, dass auf das Vertragsverh�ltnis der Parteien Auftragsrecht anwendbar ist.
a)Gem�ss Art. 398 Abs. 2 OR haftet der Beauftragte f�r getreue und sorgf�ltige Ausf�hrung des ihm �bertragenen Gesch�ftes. Aus der Treuepflicht folgt als erstes, dass der Beauftragte den Auftraggeber von sich aus und vor Beginn der Ausf�hrung des Auftrages gest�tzt auf sein Fachwissen nach den Umst�nden des Falles �ber Chancen und Risiken der Auftragsausf�hrung aufkl�rt. Diese Pflicht gilt uneingeschr�nkt, wenn zwischen den Parteien ein Verm�gensverwaltungsvertrag besteht, weil der Verwalter die Interessen seines Kunden umfassend wahren muss. Wenn die Bank wie im vorliegenden Fall hingegen nur punktuell Gesch�fte f�r den Auftraggeber ausf�hrt, ist sie nicht zu einer generellen Interessenwahrung verpflichtet, sondern muss diesen in der Regel nur auf Verlangen aufkl�ren. Das Ausmass der Aufkl�rungspflicht richtet sich nach den Kenntnissen und dem Stand der Erfahrung des Auftraggebers. Kennt dieser die Risiken der Spekulationst�tigkeit, braucht er keine Aufkl�rung. Wenn hingegen ohne weiteres ersichtlich ist, dass der Kunde von den Risiken keine Ahnung hat, muss ihn die Bank darauf hinweisen. Die Anforderungen an die Aufkl�rungspflicht sind h�her, wenn der Kunde nicht nur mit seinem Verm�gen, sondern auch noch mit Krediten der Bank spekuliert (BGE 119 II 333 E. 5a S. 335 m.w.H.).
b) Ausgehend von dieser Rechtsprechung hat die Vorinstanz ausgef�hrt, dass die Beklagte den Kl�ger nur auf Verlangen h�tte aufkl�ren m�ssen und nicht zu einer generellen Interessenwahrung verpflichtet gewesen sei, weil sie f�r den Kl�ger nur punktuell Gesch�fte ausgef�hrt und nicht im Rahmen eines Verm�gensverwaltungsauftrages gehandelt habe.
Der Kl�ger geht demgegen�ber von einer weitergehenden Aufkl�rungspflicht aus, welche von der Beklagten verletzt worden sei.
aa) Zun�chst macht er geltend, eine umfassende Aufkl�rungspflicht gelte nicht nur f�r die Verm�gensverwaltung, sondern gem�ss BGE 124 III 162 f�r alle dauerhaften Gesch�ftsbeziehungen eines Kunden zur Bank. Dazu ist zu bemerken, dass die Dauer der Gesch�ftsbeziehung kein Kriterium f�r den Umfang der Aufkl�rungspflicht ist. Wie erw�hnt h�ngt die Aufkl�rungspflicht einerseits vom Inhalt der Vertragsbeziehungen - Verm�gensverwaltung oder Anlageberatung -, andrerseits von der Art des in Frage stehenden Rechtsgesch�ftes und vom Wissensstand des Bankkunden ab. Wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt, war im BGE 124 III 155 ff.
ein Verm�gensverwaltungsvertrag zu beurteilen, wobei die Bank die Anlageentscheide selbst�ndig ohne R�cksprache mit dem Kunden vorgenommen hatte (E. 2a a.A. S. 160). Demgegen�ber ist die Beklagte im vorliegenden Fall f�r den Kl�ger nicht als Verm�gensverwalterin t�tig geworden (vgl. oben, E. 2 a.A.). Die Vorinstanz hat den Umfang der Aufkl�rungspflicht daher zutreffend aufgrund der Kenntnisse des Kl�gers und der Art des in Frage stehende Anlagegesch�ftes beurteilt.
bb)In Bezug auf die Kenntnisse des Kl�gers hat die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgehalten (Art. 63 Abs. 2 OG), dass dieser schon fr�her Optionen gekauft habe und deshalb mit den Eigenschaften dieser Papiere vertraut gewesen sei. Auf die gegenteilige Darstellung des Kl�gers, er sei in solchen Gesch�ften unerfahren gewesen und habe keine Ahnung von Optionsgesch�ften gehabt, ist nicht einzutreten (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Wenn dem Kl�ger aber die Risiken des Optionsgesch�ftes bekannt gewesen waren, bestand insofern keine besondere Aufkl�rungspflicht der Beklagten.
Entgegen der Darstellung des Kl�gers kann der Beklagten auch nicht vorgeworfen werden, seinen Wissensstand nicht einl�sslich abgekl�rt zu haben. Einerseits bezieht sich eine derartige Abkl�rungspflicht auf einen Verm�gensverwaltungsvertrag (BGE 124 III 155 E. 3a S. 162), der hier nicht vorliegt (vgl. oben, E. 2 a.A.); andrerseits konnte eine einl�ssliche Abkl�rung des Wissensstandes des Kl�gers unterbleiben, weil seitens der Beklagten wie erw�hnt keine besondere Aufkl�rungspflicht bestand. Unbegr�ndet ist die Berufung auch insoweit, als der Kl�ger geltend macht, er h�tte insbesondere auf die Gefahr eines Totalverlusts hingewiesen werden m�ssen. Nachdem sich ergeben hat, dass der Kl�ger b�rsenkundig ist, kann davon ausgegangen werden, dass ihm die Gefahr eines Totalverlustes bei Investitionen in Optionen bekannt war. Hinzu kommt, dass er unmittelbar vor dem hier interessierenden Optionsgesch�ft mit einer vergleichbaren Spekulation innert weniger Monate einen Gewinn von gut Fr. 190'000.-- erwirtschaftet hatte. Es musste ihm daher bekannt sein, dass mit Optionsgesch�ften sehr schnell grosse Gewinne, sehr schnell aber auch entsprechende Verluste eintreten k�nnen.
cc) Weiter stellt sich der Kl�ger auf den Standpunkt, an die Aufkl�rungspflicht seien h�here Anforderungen zu stellen, weil er seine Gesch�fte nicht mit eigenem Geld, sondern mit einem Kredit der Bank finanziert habe. In der Tat geht die Rechtsprechung davon aus, dass die Anforderungen an die Aufkl�rungspflicht h�her sind, wenn der Auftraggeber nicht nur mit seinem Verm�gen, sondern auch mit Bankkrediten spekuliert (BGE 119 II 333 E. 5a S. 335 m.w.H.).
Im vorliegenden Fall ist zwar zutreffend, dass der fragliche Kauf der Optionen �ber den Lombardkredit finanziert wurde.
Allerdings war der Kredit durch die im Lombarddepot der Bank liegenden Wertschriften gesichert. Auf die Behauptung des Kl�gers, dass die hinterlegten Wertpapiere keine ausreichende Sicherheit dargestellt h�tten, ist nicht einzutreten, weil dem angefochtenen Urteil keine entsprechenden Feststellungen zu entnehmen sind (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Wenn aber der f�r die Spektulationen verwendete Bankkredit durch die Verpf�ndung von Wertpapieren gesichert war, kann die Spekulation nicht als riskanter gelten, als wenn der Bankkunde mit eigenem Verm�gen spekuliert.
dd) Sodann macht der Kl�ger geltend, dass die Beklagte angesichts der in Rechnung gestellten Courtagen gehalten gewesen w�re, ihre Aufkl�rungspflichten wahrzunehmen.
Im Unterschied zu "Discount-Banken", die viel tiefere Courtagen berechneten, w�re die Beklagte zu entsprechender Beratung verpflichtet gewesen. Auch diesbez�glich ist die Berufung unbegr�ndet. Wie ausf�hrlich dargelegt, ist bei einer Anlageberatung - im Unterschied zur Verm�gensverwaltung - nicht von einer umfassenden Beratungspflicht auszugehen. Da der Kl�ger im vorliegenden Fall nach den Feststellungen der Vorinstanz die n�tigen Kenntnisse und Erfahrungen f�r die von ihm veranlassten Investitionen hatte, bestand wie erw�hnt keine besondere Warnpflicht.
c) Eine Vertragsverletzung erblickt der Kl�ger sodann auch darin, dass bei der Beklagten interne Richtlinien und eine angemessene Organisation f�r die Abwicklung des Optionenhandels g�nzlich gefehlt h�tten. Der f�r die Beklagte t�tige D.________ verf�ge auch nicht �ber die vorgeschriebenen Kenntnisse f�r den Handel mit Optionen und Futures. Zu dieser Beanstandung ist zu bemerken, dass dem angefochtenen Urteil keine Feststellungen entnommen werden k�nnen, dass interne Richtlinien und eine angemessene Organisation gefehlt h�tten und dass D.________ nicht �ber die erforderlichen Kenntnisse verf�gt habe. Der Umstand, dass D.________ offenbar einmal einen Devisen-Options-Spezialisten beigezogen hatte, bedeutet nicht, dass er einen Kunden, der sich nach den Feststellungen der Vorinstanz mit derivativen Anlageprodukten auskannte, nicht h�tte beraten d�rfen. Auch insofern ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
d)Soweit der Kl�ger der Beklagten vorwirft, es sei weder eine Anlagestrategie noch ein Risikoprofil festgelegt worden, erweist sich die Berufung ebenfalls als unbegr�ndet.
Da nach der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zwischen den Parteien kein Verm�gensverwaltungsvertrag abgeschlossen worden war, gest�tzt auf den die Bank selbst�ndig und ohne R�cksprache mit dem Kunden Verm�gensanlagen t�tigte (vgl. oben, E. 2 a.A.), war die Beklagte auch nicht verpflichtet, eine Anlagestrategie und ein Risikoprofil zu erstellen.
e)Schliesslich wirft der Kl�ger der Beklagten vor, gegen die Weisung verstossen zu haben, die Papiere bei fallendem Kurs sofort zu verkaufen. Diesbez�glich hat die Vorinstanz verbindlich festgehalten (Art. 63 Abs. 2 OG), dass die m�ndlich erteilte Weisung nur f�r die Zeit �ber Weihnachten/Neujahr 1993/94 gegolten habe und die Kurse in dieser Zeit weiter gestiegen seien. Dass die Weisung �ber diese Zeit hinaus bestanden habe, sei nicht bewiesen. Mit der gegenteiligen Darstellung, die Weisung habe �ber diese Zeit hinaus Bestand gehabt, ist der Kl�ger nicht zu h�ren (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Ebenso wenig ist auf die Ausf�hrungen des Kl�gers einzutreten, dass eine "stop loss-order" zur Begrenzung des Verlustrisikos im vorliegenden Fall m�glich und sinnvoll gewesen w�re. Auch diesbez�glich sind dem angefochtenen Entscheid keine tats�chlichen Feststellungen zu entnehmen.
Die Vorinstanz hat sich lediglich darauf beschr�nkt festzuhalten, dass der Kl�ger jederzeit die M�glichkeit gehabt h�tte, der Beklagten einen Verkaufsauftrag zu erteilen, so dass die "angebliche Unm�glichkeit, eine stop loss order aufzugeben", dem Kl�ger nicht geschadet habe.
3.-Aus diesen Gr�nden kann der Beklagten keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden. Es er�brigt sich daher, auf die weiteren Ausf�hrungen des Kl�gers zum Verschulden der Beklagten, zum ad�quaten Kausalzusammenhang und zum Schaden einzugehen. Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Entscheid ist zu best�tigen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Kl�ger kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 2 und Art. 159 Abs. 1 OG).
1.-Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen (III. Zivilkammer) vom 1. Juni 2001 best�tigt.
3.-Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.