Source: https://www.saalfeld.de/Stadt/Politik/Wahlen/stadtrat2019/
Timestamp: 2019-10-15 21:08:06
Document Index: 31993098

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 47', '§ 4', '§ 9', '§ 47', '§ 4', '§ 9', '§ 47', '§ 4', '§ 17', '§ 22', '§ 4', '§ 17', '§ 22', '§ 4', '§ 17', '§ 22']

Wahl der Stadtratsmitglieder 2019 - Feengrottenstadt Saalfeld
STADT Politik Wahlen Stadtratsmitgliederwahl 2019
Wahl der Stadtratsmitglieder 2019
In der Stadt Saalfeld/Saale werden am 26. Mai 2019 Stadtratsmitglieder gewählt. Weitere Informationen für Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber, Bürgerinnen und Bürger sind >>> HIER <<< zusammengefasst.
Vorläufiges Ergebnis der Wahl der Stadtratsmitglieder
Das vorläufige Ergebnis der Wahl der Stadtratsmitglieder nach Auszählung von 30/30 Stimmbezirken:
Vorläufiges Ergebnis der gewählten Stadtratsmitglieder
Wahlb. insges. 25.579
Wahlb. ohne Sperrv. 19.341
Wahlb. mit Sperrv. 2.429
Zahl der Wähler 14.376
Ungült. Stimmabgaben 289
Gültige Stimmabgaben 14.087
Gültige Stimmen 40.747
CDU 13.261 32,5 %
DIE LINKE 4.487 11,0 %
SPD 4.602 11,3 %
AfD 7.013 17,2 %
GRÜNE 3.308 8,1 %
FDP 4.399 10,8 %
FW SH 719 1,8 %
DIE JUNGEN 2.958 7,3 %
zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf am 26. Mai 2019
Am 28. Mai 2019 findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 3. OG, 07318 Saalfeld/Saale die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf statt.
Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl der Stadtratsmitglieder (§ 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG, § 47 Thüringer Kommunalwahlordnung – ThürKWO)
Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz sowie Reichmannsdorf (§ 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 ThürKWG, § 47 ThürKWO)
Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf (§ 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 ThürKWG, § 47 ThürKWO)
Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 09/2019 vom 16. Mai 2019
Zugangseinschränkungen im Bürger- und Behördenhaus während Briefwahl
Die Beantragung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für die Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf am 26. Mai 2019 erfolgt in den Räumen des Bürgerservice‘ (Bürger- und Behördenhaus, Markt 6, Erdgeschoss). Gleichzeitig haben Wahlberechtigte hier die Möglichkeit, ihr Briefwahlrecht direkt vor Ort auszuüben.
Dazu ist es notwendig, in der Zeit vom 29. April 2019 bis einschließlich 28. Mai 2019 den Durchgang im Erdgeschoss des Bürger- und Behördenhauses (Markt 6) zu den hinteren Gebäudeteilen für Besucher zu schließen.
Besucher von Abteilungen in hinteren Gebäudeteilen nutzen bitte den Zugang zwischen Goldschmied Sieburg und Tabakhaus Bohr und über den seitlichen Treppenhausanbau.
Der Zugang zu den Obergeschossen ist, sofern nicht der Fahrstuhl benutzt werden muss, ohne Einschränkungen auch über den Haupteingang des Bürger- und Behördenhauses möglich.
Der Ein- und Ausgang des Bürgerservice befindet sich im angegebenen Zeitraum gleich hinter dem Haupteingang auf der linken Seite unmittelbar hinter der Glasschiebetür und vor dem Treppenaufgang in die Obergeschosse.
Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl der Stadtratsmitglieder
Der Wahlausschuss der Stadt Saalfeld/Saale hat in seiner Sitzung am 23. April 2019 folgende Wahlvorschläge für die Wahl der Stadtratsmitglieder in der Stadt Saalfeld/Saale als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden >>> Link <<<
Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 08/2019 vom 3. Mai 2019
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf am 26. Mai 2019, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 07/2019 vom 18. April 2019
Das Wählerverzeichnis für die Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf am 26. Mai 20 wird in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten
Montag von 08:00 bis 16:00 Uhr,
Dienstag, Donnerstag von 08:00 bis 18:00 Uhr,
Mittwoch, Freitag von 08:00 bis 14:00 Uhr
in der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, Markt 6, Erdgeschoss, Bürgerservice, 07318
Saalfeld/Saale für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019 (2. Tag vor der Wahl), bis 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, Bürgerservice, Markt 1, 07318 Saalfeld/Saale schriftlich oder mündlich in der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, Markt 6, Erdgeschoss, Bürgerservice, 07318 Saalfeld/Saale während allgemeinen Öffnungszeiten
Mittwoch, Freitag von 08:00 bis 14:00 Uhr,
beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax
(03671/598369), E-Mail (wahlbuero@stadt-saalfeld.de) oder elektronische Antragstellung
als gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.
zur Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf am 26. Mai 2019
Am 23. April 2019 findet um 16:00 Uhr im großen Saal des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 3. OG, 07318 Saalfeld/Saale die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtratsmitglieder, Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz und Reichmannsdorf sowie Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld und Wittgendorf statt.
Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl der Stadtratsmitglieder und Beschlussfassung über ihre Zulassung (§ 4 Absatz 5 Nr. 1, § 17 Absatz 4 Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG, § 22 Thüringer Kommunalwahlordnung – ThürKWO)
Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz sowie Reichmannsdorf und Beschlussfassung über ihre Zulassung (§ 4 Absatz 5 Nr. 1, § 17 Absatz 4 ThürKWG, § 22 ThürKWO)
Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl der Ortsteilratsmitglieder in den Ortsteilen Arnsgereuth, Beulwitz, Reichmannsdorf, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld sowie Wittgendorf und Beschlussfassung über ihre Zulassung (§ 4 Absatz 5 Nr. 1, § 17 Absatz 4 ThürKWG, § 22 ThürKWO)
Sollte eine nochmalige Beschlussfassung über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge und Listenverbindungen auf Grund von Einwendungen oder von Amts wegen notwendig sein, so findet eine weitere Sitzung des Wahlausschusses am 30. April 2019, 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Bekanntmachung veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 06/2019 vom 4. April 2019
Bekanntmachung: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Stadtratsmitglieder am 26. Mai 2019, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 04/2019 vom 7. März 2019