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Timestamp: 2016-10-27 22:55:21
Document Index: 146368169

Matched Legal Cases: ['Art. 151', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 151', 'Art. 151', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 22', 'Art. 55', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 200', 'Art. 156', 'Art. 152']

5C.143/2000 (09.11.2000)
B.________, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc Kaeslin, Obergrundstrasse 42, 6003 Luzern,
Das Kantonsgericht hiess mit Urteil vom 9. April 1996 die Klage im Scheidungspunkt gut, stellte die Kinder unter die elterliche Gewalt der Kl�gerin, regelte das Besuchs- und Ferienrecht des Beklagten und verpflichtete diesen, der Kl�gerin an den Unterhalt der Kinder monatliche Beitr�ge von je Fr. 600.-- und ihr selbst gem�ss Art. 151 Abs. 1 ZGB eine unbefristete monatliche Rente von Fr. 1'350.-- zu bezahlen; die Unterhaltsbeitr�ge wurden auf Basis des Schweizerischen Landesindexes der Konsumentenpreise indexiert. Zudem ordnete das Kantonsgericht an, vom Freiz�gigkeitskonto des Beklagten seien in Anrechnung an die scheidungsrechtlichen Anspr�che, welche die Vorsorge sicherstellten, Fr. 22'995.-- auf das Freiz�gigkeitskonto der Kl�gerin zu �bertragen. In g�terrechtlicher Hinsicht wurde Vormerk genommen, dass die Kl�gerin aus der Errungenschaft des Beklagten Tisch und Eckbank zu Fr. 3'000.-- �bernehme; die Kl�gerin wurde zur Bezahlung von Fr. 29'250.-- an den Beklagten verurteilt.
Gegen dieses Urteil appellierten beide Parteien an das Obergericht Nidwalden. Dieses setzte die an den Unterhalt der Kl�gerin zu bezahlende Rente auf Fr. 350.-- fest und passte die Indexierungsformel dem aktuellen Stand des Landesindexes an. Die Appellation der Kl�gerin wies es ab.
C.- Gegen das Urteil des Obergerichts f�hrt die Kl�gerin eidgen�ssische Berufung. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Verpflichtung des Beklagten, ihr monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 350.-- bis zum Ende seiner Unterhaltspflicht gegen�ber dem Sohn A.________, sodann von Fr. 950.-- bis zum Ende seiner Unterhaltspflicht gegen�ber dem Sohn M.________ und von da an von Fr. 1'550.-- zu bezahlen; diese Unterhaltsbeitr�ge seien nach dem Stand des Landesindexes im Urteilszeitpunkt zu indexieren. Das Verfahren sei zur Bestimmung des Wertes, welcher der H�lfte des auf den Zeitraum der Ehe errechneten Alterskapitals des Beklagten bei seiner beruflichen Vorsorgeeinrichtung entspreche, an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In g�terrechtlicher Hinsicht sei die Kl�gerin zu verpflichten, dem Beklagten Fr. 14'250.-- zu bezahlen.
Zur Bestimmung des g�terrechtlichen Anspruchs der Kl�gerin sei das Verfahren zwecks Abnahme der notwendigen Beweise an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventuell sei der Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 10'250.-- zu bezahlen.
Eventualiter erhebt er Anschlussberufung mit den Begehren, die Unterhaltsrente der Kl�gerin sei auf Fr. 250.-- monatlich bis zum Ende seiner Unterhaltspflicht gegen�ber dem Sohn A.________ und von da an auf Fr. 350.--, mit Dauer l�ngstens bis zum Erreichen des 65. Altersjahres durch den Beklagten, festzusetzen; die Unterhaltsbeitr�ge an die Kl�gerin und die Kinder seien nur insofern und insoweit mit der Indexklausel zu verbinden, als dem Beklagten die Teuerung effektiv ausgeglichen werde. Die Kl�gerin beantragt die Abweisung der Anschlussberufung, soweit darauf einzutreten sei.
1.- Nach Ansicht der Kl�gerin ist auf die Anschlussberufung nicht einzutreten, da es unzul�ssig sei, die Einreichung eines Rechtsmittels an eine Bedingung zu kn�pfen.
Nach Art. 55 Abs. 1 lit. b OG hat eine Partei, die Berufung einlegt, genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden. Grunds�tzlich darf der Antrag auf Ab�nderung des angefochtenen Urteils nicht an eine Bedingung gebunden werden, sondern der Rechtsmitteleinleger hat sich klar und bedingungslos dar�ber zu �ussern, ob und wie er das Urteil anfechten will, zumal es ihm ja unbenommen ist, die Berufung beim Eintritt der Bedingung zur�ckzuziehen (Poudret, COJ II, Bern 1990, S. 420 N. 1.4.1.1). Da aber �ber Berufung und Anschlussberufung in ein und dem selben Verfahren entschieden wird, steht dem Beklagten hier nicht die M�glichkeit offen, seine Begehren beim Bedingungseintritt zur�ckzuziehen. Zwar bliebe ihm unbenommen, auf die mittels seiner Anschlussberufung gewonnenen Anspr�che nachtr�glich zu verzichten, doch �nderte dies nichts daran, dass ein von ihm nicht (mehr) gewolltes Rechtsmittel beurteilt w�rde. Solche juristischen Leerl�ufe sind zu vermeiden. Entgegen den f�r die Berufung geltenden Regeln kann daher die Anschlussberufung unter der Bedingung der Gutheissung der (Haupt-)Berufung eingereicht werden, soweit dies nicht dazu f�hrt, dass mit dem Eintreten auf die Anschlussberufung die Grundlagen des Entscheides �ber die Hauptberufung wieder in Frage gestellt werden (BGE 52 II 91 ff.; Poudret, a.a.O., S. 481 N. 2.4.3).
Vorliegend kn�pft der Beklagte die Anschlussberufung an die Bedingung, dass die von der Vorinstanz festgesetzte Rente zu Gunsten der Kl�gerin abge�ndert wird. Wie zu zeigen sein wird, kann das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren nicht �ber die H�he des Rentenanspruches entscheiden, sondern weist das Verfahren diesbez�glich zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ck (vgl. E. 3b). Ob letztlich �berhaupt eine Ab�nderung zu Gunsten der Kl�gerin erfolgen wird, ist unklar; die Bedingung erf�llt sich somit im bundesgerichtlichen Verfahren nicht. Auf die Anschlussberufung ist unter diesen Umst�nden nicht einzutreten.
2.- Das angefochtene Urteil datiert vom 20. Mai 1999 und erging damit noch vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 26. Juni 1998 �ber die �nderung des schweizerischen Zivilgesetzbuches. Nach Art. 7b Abs. 3 SchlT ZGB ist demnach die Streitsache unter Anwendung des bisherigen Rechts zu entscheiden.
3.- Im Zusammenhang mit der Festsetzung der Unterhaltsrente der Kl�gerin gem�ss Art. 151 Abs. 1 aZGB erwog die Vorinstanz, die Ehe der Parteien sei nach traditionellem Muster gef�hrt worden. Da die Kl�gerin infolge der ihr auch weiterhin zufallende Betreuung der Kinder in der Wiedererlangung ihrer wirtschaftlichen Selbst�ndigkeit nach der Scheidung behindert sei, rechtfertige es sich, ihr eine unbefristete Rente zuzusprechen. Der Beklagte erziele ein monatliches Arbeitseinkommen von rund Fr. 3'700.-- netto zuz�glich Kinderzulagen von Fr. 350.--. Sein Bedarf betrage rund Fr. 2'250.-- monatlich (Fr. 910.-- Grundbetrag, Fr. 850.-- Mietanteil, Fr. 240.-- Krankenkassenbeitr�ge, Fr. 30.-- Versicherungen und Fr. 200.-- Steuern), so dass ihm ein �berschuss von Fr. 1'450.-- verbleibe. Davon habe er an den Unterhalt seiner Kinder voraussichtlich bis Mai 2005 Fr. 1'200.-- und danach bis April 2010 Fr. 600.-- zu bezahlen.
Der Lebensbedarf der Kl�gerin und der Kinder betrage Fr. 4'300.-- monatlich. Es erscheine damit als angemessen, der Kl�gerin eine monatliche Unterhaltsrente von Fr. 350.-- zuzusprechen; dabei werde davon ausgegangen, dass ihr weiterhin die Aus�bung einer Teilzeiterwerbst�tigkeit zumutbar sei.
Die Kl�gerin macht geltend, wenn wie vorliegend vorauszusehen sei, dass die finanzielle Belastung des Unterhaltspflichtigen infolge Verminderung bzw. Wegfalls seiner Unterhaltspflicht gegen�ber den Kindern kleiner werde, sei im Urteil eine entsprechende Erh�hung der Rente der unterhaltsberechtigten Ehefrau vorzusehen. Da das Einkommen des Beklagten nach den Feststellungen der Vorinstanz seinen Lebensbedarf um Fr. 1'450.-- �bersteige und er f�r seine beiden Kinder zun�chst Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 1'200.-- zu leisten habe, st�nden ihm w�hrend dieser Zeit nur Fr. 250.-- monatlich zur Verf�gung. Die von der Vorinstanz ausgesprochene Unterhaltsregelung verletze damit f�r die erste Zeit die f�r alle familienrechtlichen Unterhaltspflichten geltende Schranke der finanziellen Leistungspflicht des Rentenschuldners, doch sei es nicht Aufgabe der Kl�gerin, das vorinstanzliche Urteil diesbez�glich anzufechten.
Somit bleibe es bei einem Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 350.--, so lange der Beklagte gegen�ber beiden Kindern Unterhaltsbeitr�ge zu leisten habe. Da nicht zu erwarten sei, dass die Kl�gerin im Zeitpunkt des Wegfalls der Kinderrenten ein Erwerbseinkommen werde erzielen k�nnen, mit dem sie ihren mutmasslichen Bedarf decken k�nne, sei ihr Rentenanspruch f�r die Zeit danach h�her festzusetzen. Der Kl�gerin sei aufgrund ihrer Betreuungs- und Erziehungsaufgabe gegen�ber den heute acht und dreizehn Jahre alten Kindern der Parteien sowie zwei Kindern aus erster Ehe nicht zuzumuten, w�hrend der n�chsten Jahre mehr als 20-25 % zu arbeiten. Es sei ihr somit ein Einkommen von Fr. 500.-- bis 750.-- netto anzurechnen. Selbst wenn man von der M�glichkeit einer schrittweisen Erh�hung des Umfangs der Erwerbst�tigkeit der Kl�gerin ausgehe, bliebe ihr Bedarf auch bei Gutheissung des verlangten Unterhaltsbeitrages mit grosser Wahrscheinlichkeit ungedeckt. Die beantragte Unterhaltsregelung sei daher gutzuheissen und die Indexierung unter Einsetzung des Indexstands im Urteilszeitpunkt zu best�tigen.
a) Mit der Unterhaltsersatzrente gem�ss Art. 151 Abs. 1 aZGB soll grunds�tzlich der berechtigten Partei, soweit m�glich und zumutbar, jene Lebenshaltung f�r die Zukunft gesichert werden, die sie w�hrend der Ehe hatte. Aus diesem Grund ist bei der Festlegung der Rente zun�chst festzustellen, von welcher Lebenshaltung auszugehen ist, und der daf�r n�tige Finanzbedarf mit dem Einkommen zu vergleichen, den die Rentenberechtigte in zumutbarer Weise selbst erzielen kann. Der entsprechende Fehlbetrag bildet die Basis der Rentenberechnung. Ist vorauszusehen, dass die finanziellen Verh�ltnisse der Parteien sich in Zukunft �ndern werden, und kann eine entsprechende Prognose mit hinreichender Sicherheit gestellt werden, m�ssen die Ver�nderungen bereits bei der Festsetzung der Rente ber�cksichtigt werden. Dies kann geschehen, indem eine stufenweise Erh�hung oder Verminderung des Rentenanspruchs vorgesehen wird, oder indem z.B. eine lebenslange Rente niedriger festgesetzt wird, weil die Rentenberechtigte zu einem sp�teren Zeitpunkt �ber ein erheblich h�heres Einkommen verf�gen wird, so dass ein Ausgleich mit der dannzumal zu hohen Rente erfolgt (BGE 118 II 229 E. 3a S. 232). Immer bildet die Leistungskraft des Unterhaltspflichtigen die oberste Grenze seiner Leistungspflicht (BGE 123 III 1 E. 3b S. 4 ff.).
b) Nach den Feststellungen der Vorinstanz �bersteigt das Einkommen des Beklagten seinen Lebensbedarf um monatlich Fr. 1'450.--, wovon er an den Unterhalt seiner Kinder zun�chst, d.h. bis zum Entfallen der Unterhaltspflicht gegen�ber A.________, Fr. 1'200.-- und danach bis zum Entfallen der Unterhaltspflicht gegen�ber M.________ Fr. 600.-- monatlich zu bezahlen hat. Mit anderen Worten verbleibt dem Beklagten nach Abzug der Beitr�ge an den Kinderunterhalt bis voraussichtlich Mai 2005 ein monatlicher �berschuss von Fr. 250.--, danach bis voraussichtlich April 2010 von Fr. 850.-- und danach von Fr. 1'450.--. Ist davon auszugehen, dass die Kl�gerin im Zeitpunkt der teilweisen bzw. g�nzlichen Entlastung des Beklagten vom Kinderunterhalt eine Unterdeckung ihres Lebensbedarfs zu beklagen haben wird, hat der Beklagte daf�r nach Massgabe seiner Leistungsf�higkeit aufzukommen (BGE 109 II 1 ff.). Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Kl�gerin erwerbst�tig sei und auch weiterhin sein k�nne. Indessen findet sich keine Feststellung, wieviel sie verdient und in welchem Masse sie ihre T�tigkeit und damit ihr Einkommen sukzessive - namentlich mit dem Entfallen der Obhut - zu steigern vermag. Das Bundesgericht kann aufgrund der l�ckenhaften Sachverhaltsfeststellungen nicht beurteilen, ob die von der Vorinstanz getroffene Regelung die Rechte der Kl�gerin verletzt. Die Sache ist daher zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG).
Die Vorinstanz wird bei ihrem neuen Entscheid aufgrund einer konkreten Gegen�berstellung von Einkommen und Bedarf jeder Partei zu entscheiden haben, ob, inwiefern und ab welchem Zeitpunkt eine Erh�hung der Rente vorzusehen ist; sie wird dabei allen voraussehbaren Ver�nderungen von Einkommen und Bedarf Rechnung zu tragen haben. Namentlich wird sie zu pr�fen haben, ob f�r die Zeit der erh�hten Leistungskraft des Beklagten infolge Verminderung bzw. Wegfalls der Kinderunterhaltspflicht eine stufenweise Erh�hung der Rente der Kl�gerin angezeigt ist. Anstelle einer Abstufung kann grunds�tzlich auch die Kompensation von Ver�nderungen durch Zuspruch einer "mittleren" Rente vorgesehen werden, wie dies mit der im angefochtenen Urteil getroffenen Regelung offenbar beabsichtigt war. Auch eine solche Regelung muss aber unter Abkl�rung und Ber�cksichtigung aller relevanten Umst�nde getroffen werden, so dass keiner Partei durch den Zuspruch einer "mittleren Rente" anstelle einer Abstufung ein Nachteil erw�chst. Ersteres rechtfertigt zudem keinen Eingriff in das Existenzminimum des Leistungspflichtigen.
Die im angefochtenen Urteil getroffene Regelung verst�sst f�r die Zeit, da der Beklagte an beide Kinder Alimentenzahlungen leisten muss, unbestrittenermassen gegen diesen Grundsatz. Da aber auf die Anschlussberufung des Beklagten nicht einzutreten ist (vgl. E. 1), kann diese Regelung nicht zu Ungunsten der Kl�gerin abge�ndert werden. Damit bleibt es f�r diese Phase bei einer Rente von Fr. 350.--.
4.-L�cken in der Versorgung k�nnen dadurch ausgeglichen werden, dass ein Teil der vom einen Ehegatten erworbenen Austrittsleistung von dessen Vorsorgeeinrichtung auf diejenige des anderen Ehegatten �bertragen wird (Art. 22 aFZG). Die Vorinstanz erachtete es in ihren Urteilserw�gungen als angemessen, der Kl�gerin die H�lfte des vom Beklagten ge�ufneten Sparkapitals der obligatorischen beruflichen Vorsorge zuzusprechen; das Urteil des Kantonsgerichts sei insoweit zu best�tigen. Im Urteilsdispositiv erkannte die Vorinstanz auf die �bertragung von Fr. 22'995.-- vom Freiz�gigkeitskonto des Beklagten auf dasjenige der Kl�gerin.
Die Kl�gerin r�gt, dieser Betrag entspreche der H�lfte des Sparkapitals des Beklagten im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Urteils; die Vorinstanz h�tte aber von Amtes wegen den aktuellen Stand des Sparkontos ermitteln m�ssen. Die Vorinstanz habe offensichtlich �bersehen, dass die Ehe der Parteien bis zur Rechtskraft des Urteils im Scheidungspunkt fortdaure und der Betrag von Fr. 22'995.-- daher nicht der H�lfte des w�hrend der Dauer der Ehe ge�ufneten Vorsorgekapitals entspreche.
Schwenzer [Hrsg. ], Praxiskommentar Scheidungsrecht, Basel 2000, S. 533 f.). Bestand vorliegend die Ehe der Parteien fort, best�nde eine Diskrepanz zwischen der Begr�ndung und dem Dispositiv des angefochtenen Urteils. Gegebenenfalls k�nnte dies Gegenstand einer kantonalen Berichtigung bilden, was hier nicht zu pr�fen ist; die Versehensr�ge gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. d OG kann dagegen jedoch nicht erhoben werden, da mit dieser nur die Berichtigung von Sachverhaltsfeststellungen verlangt werden kann. Auf die R�ge ist somit nicht einzutreten.
5.- a) In g�terrechtlicher Hinsicht hat die Vorinstanz das Urteil des Kantonsgerichts best�tigt, wonach die Kl�gerin dem Beklagten Fr. 29'250.-- zu bezahlen hat, und die �brigen g�terrechtlichen Antr�ge der Parteien abzuweisen sind. Der Betrag von Fr. 29'250.-- entspricht der H�lfte der von der Kl�gerin bezogenen Mietzinsen f�r die Einliegerwohnung in der Liegenschaft X.________-Strasse in Y.________, welche den Parteien als Miteigent�mer je zur H�lfte geh�rt und der Kl�gerin nach Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes zu alleiniger Ben�tzung zugewiesen worden war. Die Kl�gerin r�gt, sie habe im erstinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, Fr. 30'000.-- f�r den Unterhalt der Liegenschaft aufgewendet zu haben, was unwidersprochen geblieben sei, und schulde daher maximal Fr. 14'250.-- (Fr. 58'500.-- abz�glich Fr. 30'000.--, geteilt durch zwei). Im angefochtenen Urteil finden sich jedoch keine Feststellungen in Bezug auf die behaupteten Ausgaben. Wollte die Kl�gerin eine Sachverhaltserg�nzung gem�ss Art. 63 Abs. 2 oder Art. 64 OG verlangen, h�tte sie dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG) und darlegen m�ssen, dass sie die fragliche Sachbehauptung auch im Verfahren vor der Vorinstanz prozesskonform erhoben hatte. Da sie dies vers�umt, gelten ihre Vorbringen als neu und sind somit unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.
b) Die Kl�gerin hat vor der Vorinstanz geltend gemacht, sie habe dem Beklagten w�hrend der Ehe aus ihrem Eigengut ein Darlehen von Fr. 20'500.-- f�r den Kauf von Crossair-Aktien gegeben. Die Vorinstanz erachtete diese Behauptung als ungen�gend substanziiert; die Kl�gerin habe andernorts ausgef�hrt und belegt, dass das von ihr in die Ehe eingebrachte Verm�gen von Fr. 2'380.-- im Laufe der Jahre verbraucht worden sei. Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz �bersehe ihre mit Eingabe vom 15. Januar 1998 erg�nzend vorgebrachte Behauptung, am 23. Februar 1989 Fr. 10'050.-- aus dem vor Eheschluss erfolgten Verkauf ihres Coiffeur-Gesch�ftes erhalten zu haben. Sie habe die Einvernahme der K�uferin als Zeugin beantragt. Damit w�re ihr der Nachweis gelungen, dass ein Anteil von Fr. 10'050.-- des Darlehens ihrem Eigengut zuzurechnen sei; der restanzliche Anteil von Fr. 10'450.-- sei aufgrund der Vermutung von Art. 200 Abs. 3 ZGB ihrer Errungenschaft zuzurechnen.
Damit habe sie einen g�terrechtlichen Anspruch von Fr. 15'275.--. Eventuell sei die Darlehensforderung vollumf�nglich ihrer Errungenschaft zuzurechnen, so dass ihr der Beklagte Fr. 10'250.-- zu bezahlen h�tte, da er den streitigen Betrag anerkanntermassen nicht f�r die Bestreitung des gemeinsamen Unterhalts, sondern zur Begleichung von Spielschulden verwendet habe. Mit diesen Ausf�hrungen legt die Kl�gerin nicht dar, dass sie ihren Anspruch vor der Vorinstanz gen�gend substanziiert h�tte. Die Vorbringen �ber den Umfang ihres Eigenguts und �ber die Zuordnung des angeblichen Darlehens stossen ins Leere, da weder von der Vorinstanz festgestellt wurde noch von der Kl�gerin dargetan wird, dass effektiv ein Darlehen gew�hrt wurde. Auch auf diese R�ge ist somit nicht einzutreten.
6.- Nach dem Gesagten ist die Berufung teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Sache ist zur Neuregelung des Unterhaltsanspruchs der Kl�gerin - einschliesslich Anpassung der entsprechenden Indexierungsformel an das neue Urteilsdatum - an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Kl�gerin zwei Drittel, der Beklagte ein Drittel der Prozesskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 3 OG). Beide Parteien beantragen die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung mit Beigabe ihrer Vertreter als unentgeltlichen Rechtsbeist�nden. Nach Art. 152 OG gibt das Bundesgericht solchen Gesuchen statt, wenn eine Partei bed�rftig ist und ihr Begehren nicht aussichtslos erscheint. Diese Voraussetzungen k�nnen f�r beide Parteien bejaht werden.
3.- Dispositivziffern 1 und 2 Abs. 1 und, soweit sie den Unterhaltsbeitrag an die Kl�gerin betrifft, Dispositivziffer 3 des Urteils des Obergerichts Nidwalden, Zivilabteilung Grosse Kammer, vom 20. Mai 1999 werden aufgehoben und die Streitsache insoweit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Im �brigen wird das angefochtene Urteil best�tigt.
4.- Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
5.- Die Gerichtsgeb�hr f�r die Berufung von Fr. 2'000.-- wird zu zwei Dritteln der Kl�gerin und zu einem Drittel dem Beklagten auferlegt, einstweilen jedoch auf die Bundesgerichtskasse genommen.
6.- Die Gerichtsgeb�hr f�r die Anschlussberufung von Fr. 1'000.-- wird dem Beklagten auferlegt, einstweilen jedoch auf die Bundesgerichtskasse genommen.