Source: https://kickers11.com/Pro/agb.html
Timestamp: 2018-05-26 19:14:10
Document Index: 75955329

Matched Legal Cases: ['§ 110', '§ 13', '§ 312', '§ 4', '§ 6', '§ 18', '§ 4', '§284']

k11 - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die sportsatnet GmbH (nachfolgend "kickers11" genannt) betreibt ein interaktives Online-Social-Networking-Portal, das über verschiedene Top-Level-Domains (www.kickers11.com, www.kickerseleven.com, etc.) sowie Sub-Domains und Aliases dieser Domains im Internet abrufbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Fußball-Kommunikations-Plattform, mit deren Hilfe registrierte Mitglieder (nachfolgend "Nutzer" genannt) sich selbst präsentieren, untereinander suchen, miteinander kommunizieren sowie weitere angebotene Funktionen nutzen können.
Die angebotenen Inhalte, Funktionen und Dienste (nachfolgend: "Anwendungen" genannt) von kickers11 richten sich ausschließlich an Personen ab vierzehn (14) Jahren. Daher ist die Registrierung und Nutzung nur den Personen gestattet, welche das vierzehnte (14.) Lebensjahr vollendet haben oder das Einverständnis eines Vertretungs- oder Erziehungsberechtigten bei der Registrierung abgeben.
Alle Websites, auf denen kickers11 die Anwendungen von kickers11 zur Verfügung stellt, werden nachfolgend insgesamt die "kickers11-Websites" genannt.
1.1 Im Verhältnis zwischen kickers11 als Betreiber der kickers11-Websites und dem sich zu registrierenden Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt). Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und kickers11 sowie der Nutzer untereinander, unabhängig davon, auf welcher der kickers11-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Anwendungen von kickers11 mit der sportsatnet GmbH, Im Rudert 14, D-35043 Marburg. Weitere Informationen sowie die registerrechtlichen Angaben können dem Impressum entnommen werden.
1.3 Mit der Anmeldung als Mitglied bei kickers11 erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB für die Nutzung der Anwendungen von kickers11 einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit von den AGB Kenntnis zu nehmen und die Geltung der AGB durch gesonderte Aktivierung des Pflichtfeldes ("anklicken" des Kontrollkästchens) zu bestätigen. Die AGB sind auch nach der Anmeldung von jeder der kickers11-Websites aus erreichbar.
1.4 Sofern der Nutzer das vierzehnte (14.) Lebensjahr nicht vollendet hat, kein Einverständnis eines Vertretungs-/Erziehungsberechtigen vorweisen kann, oder mit den AGB nicht einverstanden ist, muss er von der Anmeldung absehen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der von dem Nutzer angegeben persönlichen Daten nicht in vollem Umfang verstanden wird.
1.5 Eventuell entgegenstehende Geschäftsbedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen und werden somit nicht Vertragsbestandteil.
1.6 Die AGB sind im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen kickers11 und Nutzer auch dann gültig, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Anwendungen von kickers11 nicht noch einmal auf die AGB verwiesen wird.
1.7 Mit Ausnahme der von kickers11 bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf jegliche Nutzung der auf den kickers11-Websites angebotenen Anwendungen der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch kickers11.
1.8 kickers11 behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. kickers11 wird dem Nutzer die geänderten AGB zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zusenden. Sollte der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprechen, gelten die geänderten AGB als angenommen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der geänderten AGB, behält sich kickers11 das Recht vor, dass bestehende Vertragsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Inhalte, Daten und/oder Dateien zu löschen. kickers11 wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten AGB enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Möglichkeit der sofortigen Beendung des Vertragsverhältnisses gesondert hinweisen.
1.9 Die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien werden von kickers11 anderen Nutzern nur zur Verfügung gestellt, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. kickers11 ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte, Daten und/oder Dateien ohne Vorankündigung von den kickers11-Websites zu entfernen.
1.10 kickers11 ist bemüht, die kickers11-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine 100%-Verfügbarkeit (24 Stunden an 7 Wochentagen an 365 Tagen im Jahr) der kickers11-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere können nachfolgende Gründe zur kurzzeitigen Unerreichbarkeit oder Einstellung der Anwendungen auf den kickers11-Websites führen:
Ereignisse, die nicht im Machtbereich von kickers11 stehen (z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Krieg, Streik, Naturkatastrophen, etc.)
kickers11 wird, nach Möglichkeit, alle planbaren Wartungsarbeiten in Zeiten durchführen, in denen üblicherweise die Nutzungsintensität geringer ist. Darüber hinaus wird kickers11 geplante Wartungsarbeiten vorab auf den kickers11-Websites ankündigen. Die Haftung von kickers11 für von kickers11 zu vertretende Ausfälle der Anwendungen bleibt unberührt.
1.11 Mit den angebotenen Anwendungen auf den kickers11-Websites stellt kickers11 dem Nutzer lediglich die technische Applikation bereit, um dem Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. kickers11 wird sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander beteiligen. Darüber hinaus ist kickers11 nicht an Verträgen, welche Nutzer untereinander über die kickers11-Websites schließen, beteiligt. Für die Abwicklung und Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge sind die Nutzer alleine verantwortlich. kickers11 haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den geschlossenen Verträgen.
1.12 Die kickers11-Websites bieten registrierten Nutzern nachfolgende Nutzungsmodelle für die angebotenen Anwendungen an:
Die kostenlose und in seinen Anwendungen eingeschränkte Mitgliedschaft (nachfolgend "Basis-Mitgliedschaft" genannt)
Die kostenpflichtige und mit allen Anwendungen ausgestattete Mitgliedschaft (nachfolgend "Premium-Mitgliedschaft genannt)
Die kostenpflichtige und mit erweiterten Anwendungen ausgestattet Mitgliedschaft (nachfolgend "Premium-Funktionen genannt)
1.13 Einzelheiten und Voraussetzungen zu den Nutzungsmodellen, Entgelten und angebotenen Anwendungen sind auf den kickers11-Websites im Bereich "Mitgliedschaft" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die erworbene Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen sind nach Vertragsabschluss für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie über die auf den kickers11-Websites angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten und vergleichbare Gebühren. In diesen Fällen behält sich kickers11 vor, den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachname oder Vorkasse auszuführen. kickers11 kann dem Nutzer die Rechnung über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen per E-Mail zusenden.
1.14 Für die Inanspruchnahme der Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen sowie für Bestellungen in einem künftigen Onlineshop ist der Nutzer verpflichtet, eine gesonderte Erklärung abzugeben, in der der Nutzer versichert, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat oder dass er die Zahlung der Entgelte für die erworbene Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen ausschließlich mit Mitteln im Sinne des § 110 BGB (Taschengeld) finanziert, die dem Nutzer zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von seinen Vertretungs-/Erziehungsberechtigen überlassen wurde. Wird die erforderliche Erklärung nicht abgegeben, sind die Inanspruchnahmen der Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen ausgeschlossen.
2. Teilnahmevoraussetzungen (Registrierung)
2.1 Der Nutzer hat sich vor der aktiven Nutzung bei kickers11 zu registrieren.
2.2 Vorraussetzung der aktiven Nutzung ist ein Mindestalter von vierzehn (14.) Jahren oder die Einverständniserklärung eines Vertretungs/Erziehungsberechtigten. Des Weiteren muss der künftige Nutzer die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der persönlichen Daten verstehen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung das vierzehnte (14.) Lebensjahr vollendet hat bzw. bei nicht Vollendung des vierzehnten (14.) Lebensjahres das Einverständnis eines Vertretungs-/Erziehungsberechtigten gesondert einholt, alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind sowie die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Reife besitzt, die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung seiner persönlichen Daten zu verstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren. Darüber hinaus ist kickers11 berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.
2.3 Die Registrierung bei kickers11 erfolgt über die kickers11-Websites und das dort bereitgestellte Registrierungsformular. Der Nutzer hat die im Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, sofern diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Verwendung von Pseudonymen, Künstlernamen sowie Daten von dritten Personen sind nicht gestattet. Darüber hinaus legt der Nutzer ein Passwort fest. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. kickers11 wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.4 Mit den im Registrierungsformular übermittelten Daten gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Anwendungen auf den kickers11-Websites ab. In der Folge erhält der Nutzer unverzüglich eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. Mit Abruf dieses Aktivierungslinks bestätigt der Nutzer die Abgabe seines Angebots zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Anwendungen der kickers11-Websites.
2.5 Verwendet der Nutzer den Aktivierungslink, kann er sich über den Login-Bereich auf den kickers11-Websites anmelden und die angebotenen Anwendungen nutzen. Bei der ersten Anmeldung ist der Nutzer verpflichtet weitere persönliche Daten anzugeben. Mit dem Absenden des entsprechenden Formulars und der Weiterleitung auf die Startseite des eigenen Nutzerkontos kommt der Vertrag über die Nutzung der kickers11-Anwendungen zwischen Nutzer und kickers11 zustande.
Nutzer die das vierzehnte (14.) Lebensjahr nicht vollendet haben, sind verpflichtet die Einverständniserklärung eines Vertretungs-/Erziehungsberechtigten abzugeben. Die Abgabe der Einverständniserklärung muss durch gesonderte Aktivierung des Pflichtfeldes ("anklicken" des Kontrollkästchens) bestätigt werden. Des Weiteren muss der Nutzer Vorname, Name, Telefonnummer und E-Mail (E-Mail keine Pflicht) eines Vertretungs-/Erziehungsberechtigten angeben. Mit dem Absenden des entsprechenden Formulars und der Weiterleitung auf die Startseite des eigenen Nutzerkontos kommt der Vertrag über die Nutzung der kickers11-Anwendungen zwischen Nutzer und kickers11 zustande. Solange die Abgabe der Einverständniserklärung nicht erfolgt, kommt der Vertrag über die Nutzung der kickers11-Anwendungen zwischen dem Nutzer und kickers11 nicht zustande und die Nutzung ist dem Nutzer untersagt. kickers11 ist berechtigt, die Abgabe der Einverständniserklärung über die direkte Kontaktaufnahme mit dem Vertretungs-/Erziehungsberechtigten zu prüfen.
2.6 Wird der Registrierungsvorgang nicht innerhalb von 168 Stunden vollständig durchgeführt, löscht kickers11 das angelegte Nutzerkonto sowie die in der Registrierung übermittelten Daten. kickers11 wird den Nutzer per E-Mail über die bevorstehende Löschung innerhalb der 168 Stunden gesondert hinweisen.
2.7 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und versichert bei seiner Registrierung, dass er bislang noch kein aktiver Nutzer ist.
2.8 kickers11 behält sich vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Im Falle einer Ablehnung wird kickers11 die mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten des Nutzers unverzüglich löschen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
2.9 kickers11 kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein Nutzer bei seiner Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt. Daher leistet kickers11 keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3.1 Sofern der Nutzer die Anwendungen von kickers11, weder zur gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzt, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
Der Nutzer kann sein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages (Registrierung) für die Basis- oder die Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung auf die Startseite des Nutzerkontos durch kickers11, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Nutzer kann ferner, nach einem Wechsel von der Basis- zur Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Premium-Mitgliedschaft und/oder Premium-Funktionen durch kickers11, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
3.2 Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312 d. Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) jedoch bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind:
kickers11 beginnt vor Ende der Widerrufsfrist, nach ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers, mit der Ausführung der Dienstleistungen, für welche sich der Nutzer registriert hat.
Der Nutzer veranlasst die Ausführung der Dienstleistungen, für welche sich der Nutzer registriert hat, vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist selbst (z. B. indem der Nutzer Anwendungen, die kickers11 dem Nutzer bereitstellt, in Anspruch genommen hat).
3.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer kickers11 insoweit Wertersatz leisten. kickers11 ist im Falle eines wirksamen Widerrufs verpflichtet, Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung dem Nutzer zurückzuerstatten.
4. Beschreibung der Anwendungen von kickers11 und Jugendschutz
4.1 kickers11 betreibt ein interaktives Online-Social-Networking-Portal in Form einer Fußball-Kommunikations-Plattform im Internet. Die Plattform bietet dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung an. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:
die Bereitstellung von Funktionen zur Erstellung des eigenen Nutzerprofils mit persönlichen Inhalten, Daten und/oder Dateien (z. B. Texte, Bilder, Videos, PDF-Dateien),
die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten über das interne kickers11-Messaging-System,
die Bereitstellung von Funktionen zur Einladung von neuen Nutzern über das externe kickers11-Mailing-System,
die Bereitstellung von Funktionen zum versenden von SMS über das externe kickers11-SMS-System,
die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Erstellung und Aufgabe einer Kleinanzeige innerhalb der kickers11-Websites,
die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Teams (TeamPro) innerhalb der kickers11-Websites,
die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Verwaltung und Nutzung von Karriere-Tagebüchern (TeamPro) innerhalb der kickers11-Websites,
die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Verwaltung und Nutzung von Scoutingdatenbanken (ScoutPro) innerhalb der kickers11-Websites,
die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Erstellung, Verwaltung und Nutzung von Trainingsbeispielen (TrainingPro) innerhalb der kickers11-Websites,
die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb der kickers11-Websites.
Den Gründern und/oder Administratoren einer Gruppe, eines Teams in TeamPro und/oder der eigenen Scoutingdatenbank in ScoutPro steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe, ihr Team oder ihre Scoutingdatenbank aufnehmen möchten bzw. welche Nutzungsrechte sie dem Mitglied in der Gruppe, im Team oder in der Scoutingdatenbank vergeben möchten.
Nähere Angaben zu den verfügbaren Anwendungen sind auf den kickers11-Websites abrufbar.
4.2 Sämtliche Angaben der einzelnen Nutzerprofile sind in einer zentralen Datenbank bei kickers11 abgelegt. Die Nutzer können andere Nutzer suchen, sich die Profile der Nutzer ansehen, mit diesen in Kontakt treten und ein entsprechendes Kontaktnetzwerk aufbauen.
4.3 kickers11 legt großen Wert auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz und insbesondere die Vorschriften des JMStV (Jugendmedienschutz-Staatsvertrages).
4.4 Sofern Nutzer weiterführende Links zu fremden Internetseiten auf den kickers11-Websites einstellen, werden diese von kickers11 unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sollten die verlinkten Internetseiten rechtswidriges und/oder jugendgefährdendes Material im Sinne des § 4 JMStV enthalten, werden die betroffenen Links von kickers11 entfernt/gelöscht.
4.5 kickers11 behält sich vor, Programme zu verwenden, die Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer geben. Diese Programme dienen ausschließlich der Sicherheit der Kommunikation und der Gewährleistung des Jugendschutzes auf den kickers11-Websites. Die Verwendung der somit gewonnen Daten zu anderen und insbesondere gewerblichen Zwecken, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
4.6 kickers11 wird Nutzern auf den kickers11-Websites mittels angemessener Werbebotschaften auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend "Drittinhalte" genannt) hinweisen. Diese Drittinhalte sind durch entsprechende Hinweise (z. B. "Anzeige") gekennzeichnet. Sofern in Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages zustande kommt, erfolgt dieser ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen. Für die Abwicklung und Erfüllung der geschlossenen Verträge sind die Nutzer und der Anbieter verantwortlich. kickers11 haftet nicht für Pflichtverletzungen aus den geschlossenen Verträgen.
4.7 kickers11 wird bei der Auswahl der Drittinhalte die speziellen Jugendschutzvorschriften, welche bei der Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen maßgebend sind (insbesondere § 6 JMStV), selbstverständlich genau beachten. Drittinhalte werden daher niemals Werbung für Alkohol oder Tabak enthalten, Kindern und Jugendlichen weder körperlichen noch seelischen Schaden zufügen, noch die Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen ausnutzen. Darüber hinaus werden Drittinhalte keine Kaufappelle an die Eltern enthalten.
5.1 Registrierung und in Bezug auf Zugangsdaten
5.1.1 Der Nutzer versichert, dass die angegeben persönlichen Daten vollständig sind, der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Die Verwendung von Pseudonymen, Künstlernamen sowie Daten von dritten Personen sind nicht gestattet.
5.1.2 Die bei der Registrierung gewählten Zugangsdaten (Benutzer-E-Mail, Passwort) sind vertraulich zu behandeln und vor Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. kickers11-Mitarbeiter werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Der Nutzer ist verpflichtet, kickers11 zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat. Der Nutzer haftet für Schäden, die durch eine schuldhafte Verletzung der Geheimhaltungspflicht der Zugangsdaten bei kickers11 entstehen.
5.1.3 Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich in seinem Nutzerkonto unter Einstellungen zu aktualisieren.
5.2 Einstellen von Inhalten
5.2.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, neben Texteingaben auch Bild-, Video- und/oder PDF-Dateien hochzuladen und diese seinem Profil hinzuzufügen. Hierbei steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, diese in seinem Profil zu veröffentlichen und sämtlichen Nutzern auf den kickers11-Websites zugänglich zu machen oder nicht zu veröffentlichen und selbst zu Verwaltungszwecken zu nutzen. Darüber hinaus hat der Gründer, Administrator und/oder Moderator einer Gruppe, eines Teams und/oder der eigenen Scoutingdatenbank die Möglichkeit, Bild-, Video- und/oder PDF-Dateien in der von ihm gegründeten Gruppe, gegründetem Team und/oder der eigenen Scoutingdatenbank bzw. als Administrator oder Moderator geführten Gruppe und/oder geführtem Team hochzuladen. Diese Dateien sind nur Gruppen-, Team-, und/oder Scoutingdatenbankmitgliedern zugänglich.
5.2.2 Der Nutzer ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien sowie deren Zugänglichmachung und Verbreitung allein verantwortlich. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der jeweiligen Inhalte, Daten und/oder Dateien rechtsmäßig und erlaubt ist, nicht gegen geltende Gesetze verstößt und keine Rechte Dritter verletzt.
5.2.3 Inhalte, Daten und/oder Dateien können jederzeit durch den Nutzer, der die Inhalte, Daten und/oder Dateien hinzugefügt oder hochgeladen hat, wieder gelöscht oder ersetzt werden.
5.2.4 kickers11 behält sich vor, hinzugefügte oder hochgeladene Inhalte, Daten und/oder Dateien des Nutzers ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn die öffentliche Zugänglichmachung dieser Dateien nicht erlaubt ist oder mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften und Rechte Dritter verstoßen wird.
5.2.5 Der Nutzer versichert, keine Inhalte, Daten und/oder Dateien auf den kickers11-Websites einzustellen, anderen Nutzern zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn mit diesen das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrecht Dritter verstoßen wird. Schließlich versichert der Nutzer, keine gesetzeswidrige Inhalte, Daten und/oder Dateien, insbesondere auch keine jugendgefährdende Inhalte, Daten und/oder Dateien, in welcher Form auch immer auf den kickers11-Websites einzustellen, anderen Nutzern zugänglich zu machen oder zu verbreiten. Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte, Daten und/oder Dateien insbesondere unzulässig, wenn sie:
sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind,
(absolutes Verbot i. S. d. § 4 Abs. 1 JMStV)
Ferner verpflichtet sich der Nutzer keine rechtswidrigen Inhalte, Daten und/oder Dateien hinzuzufügen oder hochzuladen, insbesondere wenn sie:
verleumderischer oder ehrverletzender Natur sind,
das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte verletzen,
Urheber-, Leistungsschutz- oder Kennzeichenrechte anderer verletzen,
5.2.6 Dem Nutzer ist es schließlich untersagt, auf den kickers11-Websites und in seinem Nutzerprofil Links auf Internetseiten zu setzen, die rechtswidrige und/oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten.
5.3 Nutzung der Inhalte und Anwendungen
5.3.1 Bei der Nutzung der Inhalte und Anwendungen auf den kickers11-Websites sind die geltenden und/oder anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt:
Kontaktdaten anderer Nutzer, für keine anderen Zwecke zu Nutzen, als für die eigene private Kommunikation.
die Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung zu verwenden.
die zugänglichen Inhalte, Daten und/oder Dateien ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber zu kopieren, verbreiten oder anderweitig öffentlich zu machen.
5.3.2 Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln. Daher dürfen Nachrichten Dritten nur dann zugänglich gemacht werden, wenn der Absender der Zugänglichmachung vorher ausdrücklich zustimmt.
5.3.3 Die Bekanntmachung und der Austausch von Passwörtern, Codes, Seriennummern und ähnlicher Daten sind auf den kickers11-Websites nicht gestattet.
5.3.4 Nutzern ist es ebenfalls nicht gestattet, Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele oder anderweitige unzulässige Glücksspiele im Sinne der §§284, 287 StGB und Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) zu versenden, durchzuführen, zu bewerben, zu fördern und/oder zu organisieren. Des Weiteren ist eine anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) nicht gestattet.
5.4 Sicherung der eigenen Daten
5.4.1 Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die von ihm eingebrachten Inhalte, Daten und/oder Dateien auf den kickers11-Websites sowie die über die kickers11-Websites einsehbaren und gespeicherten Daten (z. B. Mitteilungen innerhalb des internen kickers11-Messaging-System), in regelmäßigen Abständen entsprechend dem Stand der Technik zu sichern. Um einen uneingeschränkten Zugriff auf die Daten auch unabhängig von den kickers11-Websites zu haben, obliegt es dem Nutzer, wichtige Inhalte, Daten und/oder Dateien abzuspeichern oder auszudrucken.
5.5 Störung der kickers11-Websites
5.5.1 Störende Handlungen und Eingriffe auf den kickers11-Websites sind untersagt. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt:
Verfahren zu verwenden, die dazu dienen, missbräuchliche Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen,
Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Funktionalität der kickers11-Websites zu beeinträchtigen und insbesondere übermäßig zu belasten,
Handlungen durchzuführen, die andere Nutzer unzumutbar belästigen,
Mechanismen, Software, Scripte und sonstige Programme zu verwenden, die geeignet sind, Viren, Würmer, Trojaner und ähnliche Schadcodes auf den kickers11-Websites einzuführen und/oder verbreiten,
Denial of Service-Attacken, Brute-Force-Attacken oder elektronische Angriffe jedweder Art (z. B. Hacking) zu verwenden, die die kickers11-Websites (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der kickers11-Websites eingesetzter Hard- und Software) und/oder einzelne Nutzerprofile störend angreifen und/oder kickers11 oder den Nutzer schädigen können.
6. Änderung der Anwendungen auf den kickers11-Websites
6.1 kickers11 behält sich vor, die auf den kickers11-Websites angebotenen Anwendungen zu ändern oder abweichende Anwendungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
7.1 Die Vertragslaufzeit der Basis-Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann die Basis-Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann in der Rubrik ÜBERSICHT - EINSTELLUNGEN - MEIN ACCOUNT durch Anklicken der Schaltfläche (Button) MITGLIEDSCHAFT BEENDEN, aber auch schriftlich oder per E-Mail vorgenommen werden. Bei einer schriftlichen oder per E-Mail zugesandten Kündigung, ist die auf den kickers11-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
7.2 Die Premium-Mitgliedschaft und/oder weiterer Premium-Funktionen kann der Nutzer in der Rubrik ÜBERSICHT - MITGLIEDSCHAFT mit einer Mindestvertragslaufzeit buchen. Die Vertragslaufzeit der Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die Laufzeit der gebuchten Vertragslaufzeit, wenn diese nicht jeweils vierzehn (14) Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit oder anschließend zum Ablauf einer Vertragsverlängerungslaufzeit von dem Nutzer oder kickers11 gekündigt wird.
7.3 Der Nutzer und kickers11 können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ablauf der gebuchten Mindestvertragslaufzeit oder anschließend zum Ablauf einer Vertragsverlängerungslaufzeit kündigen. Die Kündigung kann in der Rubrik ÜBERSICHT - EINSTELLUNGEN - MEIN ACCOUNT durch Anklicken der Schaltfläche (Button) MITGLIEDSCHAFT KÜNDIGEN oder per E-Mail durch den Nutzer vorgenommen werden. Bei der schriftlichen oder per E-Mail zugesandten Kündigung, ist die auf den kickers11-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. kickers11 kann dem Nutzer die Kündigung per Brief, Telefax oder E-Mail zukommen lassen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer oder kickers11 bleibt dem Nutzer die Basis-Mitgliedschaft bis zu ihrer Kündigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 7.3 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
7.4 Ein wichtiger Grund für kickers11 liegt insbesondere dann vor, wenn folgende Ereignisse zutreffen:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften und Rechte Dritter durch den Nutzer,
7.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann kickers11 unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
teilweise und vollständige Löschung von Inhalten, Daten und/oder Dateien, die der Nutzer hinzugefügt oder hochgeladen hat,
Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen auf den kickers11-Websites,
temporäre Sperrung des Nutzerkontos,
7.6 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch kickers11 aus wichtigem Grund, ist dem Nutzer die weitere Nutzung der Anwendung auf den kickers11-Websites untersagt. Zudem ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von kickers11 verboten, sich erneut zu registrieren und ein neues Nutzerkonto anzulegen.
7.7 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:
kickers11 kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 7.4 aus wichtigem Grund,
kickers11 sperrt den Zugang des Nutzer gemäß Ziffer 7.5,
Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bleibt erhalten, wenn die Kündigung aus wichtigem Grund aus dem Verantwortungsbereich von kickers11 stammt.
7.8 Mit der erfolgreichen Kündigung der Basis-Mitgliedschaft wird das Nutzerkonto des Nutzers und alle persönlichen und personenbezogenen Inhalte, Daten und/oder Dateien des Nutzers dauerhaft gelöscht. Inhalte, Daten und/oder Dateien, die der Nutzer vor der Kündigung über die kickers11-Websites öffentlich zugänglich gemacht hat bzw. zu dem Nutzer ausgewertet wurden (z. B. auf der Pinnwand eines anderen Nutzers, innerhalb eines Teams in TeamPro oder Veröffentlichung von Trainingsbeispielen in TrainingPro), bleiben nach der erfolgten Kündigung weiterhin abrufbar. Handelt es sich bei dem kündigenden Nutzer, um einen Gruppen- und/oder Teamgründer bzw. einen in einer Gruppe und/oder einem Team geführten Administrator, wird kickers11 den Nutzer mit der jeweils längsten Mitgliedschaft in der betreffenden Gruppe und/oder dem betreffenden Team als Gründer bzw. Administrator einsetzen, um den Fortbestand der Gruppe und/oder des Teams zu sichern.
7.9 Vertretungs-/Erziehungsberechtigte von Minderjährigen können, soweit Sie mit der Nutzung von kickers11 ihres Kindes nicht einverstanden sind, das Nutzerprofil und alle gespeicherten persönlichen Inhalte, Daten und/oder Dateien löschen lassen. Hierzu ist eine schriftliche Aufforderung an kickers11 erforderlich, welcher die Kopien amtlicher Papiere des Minderjährigen und des Vertretungs-/Erziehungsberechtigen beizulegen sind. Inhalte, Daten und/oder Dateien, die der Nutzer (Kind) vor der veranlassten Löschung über die kickers11-Websites öffentlich zugänglich gemacht hat bzw. zu dem Nutzer ausgewertet wurden (z. B. auf der Pinnwand eines anderen Nutzers, innerhalb eines Teams in TeamPro oder Veröffentlichung von Trainingsbeispielen in TrainingPro), bleiben nach der Löschung weiterhin abrufbar.
8.1 Für die von den Nutzern der kickers11-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien übernimmt kickers11 keine Verantwortung. Darüber hinaus übernimmt kickers11 keine Verantwortung für Inhalte auf verlinkten externen Internetseiten. kickers11 kann nicht gewährleisten, dass diese Inhalte, Daten und/oder Dateien auf den kickers11-Websites und Inhalte auf externen Internetseiten wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
8.2 kickers11 wird regelmäßig - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, Inhalte, Daten und/oder Dateien auf die Einhaltung geltender Gesetze, insbesondere der Vorschriften zum Jugendschutz überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise löschen.
8.3 Sofern der Nutzer einen Verstoß der vorgenannten Vorschriften, eine gesetzes-/vertragswidrige Benutzung der kickers11-Websites und/oder sonstige anstößige Inhalte, Daten und/oder Dateien bemerkt, kann der Nutzer diese über ein speziell dafür vorgesehenes Verfahren (Mitglied melden) oder mit dem auf den kickers11-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
9.1 Der Nutzer kann Fragen zu seinem Nutzungsvertrag oder zu den Anwendungen auf den kickers11-Websites per E-Mail an support@kickers11.com, per Fax, per Brief oder mit dem auf den kickers11-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular übermitteln.
10. Haftung von kickers11
10.1 kickers11 haftet uneingeschränkt für Schäden die nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von kickers11, kickers11-Mitarbeitern und/oder kickers11-Erfüllungshilfen beruhen. Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen kickers11 einschließlich der kickers11-Mitarbeiter und kickers11-Erfüllungshilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn vertragswesentliche Pflichten (Vertragspflicht/Kardinalpflicht) verletzt worden sind. Schadensersatzansprüche bei Verletzung solcher vertragswesentlichen Pflichten sind in diesem Fall der Höhe nach auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.2 kickers11 haftet für Schäden des Nutzers die aus dem Verlust von Inhalten, Daten und/oder Dateien resultieren nur dann, wenn der Nutzer eine regelmäßige, angemessene und vollständige Sicherung aller relevanten Inhalte, Daten und/oder Dateien verwendet hat. In diesem Fall ist der Anspruch auf den Aufwand für die Wiederherstellung mit Hilfe der gesicherten Inhalte, Daten und/oder Dateien des Nutzers beschränkt.
10.3 kickers11 übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren der angebotenen Anwendungen auf den kickers11-Websites. Des Weiteren übernimmt kickers11 keine Haftung für nicht verschuldete Störungen sowie für verloren gegangene Inhalte, Daten und/oder Dateien des Nutzers.
10.4 kickers11 haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung (z. B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank) von persönlichen Nuterzdaten durch Dritte. Darüber hinaus haftet kickers11 nicht für den Missbrauch von Inhalten, Daten und/oder Dateien, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat.
10.5 kickers11 haftet nicht für Inhalte, Daten und/oder Dateien, welche die Nutzer veröffentlicht haben. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von den Nutzern eingestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien gegen das Persönlichkeitsrecht und/oder geistige Eigentumsrecht Dritter sowie gegen Vorschriften des Jugendschutzes verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für Inhalte externer Internetseiten, welche von den Nutzern ohne Kenntnis von kickers11 verlinkt wurden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Sollten kickers11 rechtswidrige oder jugendgefährdende Inhalte auf den verlinkten externen Internetseiten bekannt werden, wird kickers11 die Verlinkung zu diesen Internetseiten unverzüglich entfernen.
10.6 kickers11 ist jederzeit berechtigt, die Anwendungen auf den kickers11-Websites ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzerdaten zu löschen.
11.1 kickers11 benötigt für den Betrieb, die Förderung, Bewerbung und Verbreitung der Anwendungen auf den kickers11-Websites bestimmte Nutzungs- bzw. Bearbeitungsrechte an den von den Nutzern eingestellten Inhalten, Daten und/oder Dateien.
11.2 Zu diesem Zweck gestattet der Nutzer kickers11, die eingestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien für die Erbringung der auf den kickers11-Websites abrufbaren Anwendungen zu nutzen und räumt kickers11 die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten, Daten und/oder Dateien unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte, Daten und/oder Dateien zu vervielfältigen, auf den kickers11-Websites oder gegebenenfalls andere Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzustellen.
11.3 Der Nutzer gestattet kickers11 weiterhin, die eingestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
11.4 Die von dem Nutzer an kickers11 eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Basis-Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte von den kickers11-Websites.
12.1 Soweit der Nutzer volljährig ist, stellt der Nutzer kickers11 von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte oder andere Nutzer gegen kickers11 wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den kickers11-Websites eingestellten Inhalte, Daten und/oder Dateien, durch die Nutzung der auf den kickers11-Websites zur Verfügung stehenden Anwendungen durch den Nutzer und/oder den Verstoß gegen diese AGB durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei alle kickers11 aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von kickers11 gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist.
12.2 Der Nutzer ist verpflichtet, Inhalte, Daten und/oder Dateien welche die Rechte Dritter verletzen, auf eigene Kosten das Recht zur Nutzung der Inhalte, Daten und/oder Dateien zu verschaffen, die Inhalte, Daten und/oder Dateien schutzrechtsfrei zu gestalten und/oder die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung der Anwendungen auf den kickers11-Websites sofort einzustellen.
12.3 Die Ziffern 11.1 und 11.2 finden auch auf solche Nutzer Anwendung, die noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.
13.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit allen personenbezogenen Daten, welche die Nutzer an kickers11 übermitteln, ist für die Nutzer und für kickers11 ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.
13.2 kickers11 beachtet daher sämtliche gesetzlichen Datenschutzvorgaben und -bestimmungen. Zu diesen Vorgaben und Bestimmungen zählen insbesondere deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht.
13.3 kickers11 wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung der Datenweitergabe. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit durch eine schriftliche Mitteilung per Brief, Telefax, E-Mail oder mit dem auf den kickers11-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular widerrufen werden.
13.4 Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung sowie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von kickers11 geregelt. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit von der Datenschutzbestimmungen Kenntnis zu nehmen und die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung seiner persönlichen Daten durch gesonderte Aktivierung des Pflichtfeldes ("anklicken" des Kontrollkästchens) zu bestätigen. Die Datenschutzbestimmungen sind auch nach der Anmeldung von jeder der kickers11-Websites aus erreichbar.
kickers11 ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung und/oder der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsangebots seiner Anwendungen auch Dritte als so genannte Erfüllungshilfen zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.
15.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann kickers11 Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Brief, Telefax oder E-Mail an die aktuellen Kontaktdaten, die der Nutzer in seinem Nutzerkonto angegeben hat, übermitteln. Nutzer wiederum kann Erklärungen an kickers11 per E-Mail an support@kickers11.com, per Fax, per Brief oder mit dem auf den kickers11-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular übermitteln.
15.4 Erfüllungsort ist der Sitz von kickers11.
15.5 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz von kickers11.
15.6 Auf das Vertragsverhältnis zwischen kickers11 und Nutzer sowie auf diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommen UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.