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Timestamp: 2016-10-26 02:26:44
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Matched Legal Cases: ['Art. 951', 'Art. 3', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 951', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.31/2003 (01.05.2003)
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Willi, L�wenstrasse 1, 8001 Z�rich,
Anspr�che aus Firmenschutz, Markenschutz, Namenschutz und UWG,
Die Integra Holding AG (Kl�gerin 1) wurde 1988 gegr�ndet; sie hat zum Zweck, sich an bestehenden und neu zu gr�ndenden Unternehmungen, insbesondere an Spezialindustrien, zu beteiligen, sie zu finanzieren, zu �berwachen oder ihnen die �bernahme von Auftr�gen zu erm�glichen. Sie h�lt unter anderem Beteiligungen an der Integra Biosciences AG (Kl�gerin 2), welche die Herstellung und den Vertrieb von technischen Apparaten, Anlagen, sowie Verbrauchsmaterial f�r biowissenschaftliche Laboreinrichtungen bezweckt. Ausserdem ist sie an der Integra Immobilien AG (Kl�gerin 3) beteiligt, welche den Erwerb, die Ver�usserung und Verwaltung von Immobilien zum Zweck hat. Die Kl�gerin 1 ist Inhaberin der Marke CH Nr. 431 870 "Integra". Diese wurde am 29. M�rz 1995 unter Beanspruchung einer Gebrauchspriorit�t seit 1945 f�r Maschinen, wissenschaftliche Apparate, Werbung, Reparaturarbeiten, Telekommunikationsdienstleistungen, Gesch�ftsf�hrung und Unternehmensverwaltung, B�roarbeiten, Versicherungs- und Finanzdienstleistungen hinterlegt. Die Kl�gerin 2 ist Inhaberin der Marke CH Nr. 393 479 "Integra Biosciences", welche am 13. M�rz 1992 f�r chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, elektrische, wissenschaftliche und medizinische Apparate hinterlegt wurde. Die Kl�gerin 1 ist Inhaberin des Domain Namens "integra.ch", den sie am 31. Dezember 1995 bei der SWITCH registrieren liess. Sie verwendet im Gesch�ftsverkehr eine e-mail-Adresse mit der Endung "@integra.ch".
Die Wintegra GmbH (Beklagte) mit Sitz in Frauenfeld wurde am 7. Mai 1999 gegr�ndet. Sie erbringt Informatikdienstleistungen und ist Inhaberin des am 23. Februar 1999 registrierten Domain Namens "wintegra.ch". Im Gesch�ftsverkehr verwendet sie eine e-mail-Adresse mit der Endung "@wintegra.ch".
Am 25. M�rz 2002 befassten die Kl�gerinnen das Obergericht des Kantons Thurgau mit den Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, innert 30 Tagen die Firma zu �ndern; ihr sei zu verbieten, die Bezeichnung "Wintegra" im gesch�ftlichen Verkehr zu verwenden, und sie sei zu verpflichten, innert 10 Tagen nach Rechtskraft des Entscheides den Domain-Namen "wintegra.ch" bei der SWITCH zu l�schen.
Das Obergericht des Kantons Thurgau wies die Klage mit Urteil vom 24. September 2002 ab. Das Gericht verneinte eine Verletzung von Art. 951 Abs. 2 OR durch die j�ngere Firma mit der Begr�ndung, die Firmenbestandteile "integra" und "wintegra" unterschieden sich hinreichend. Anspr�che aus Markenrecht verneinte das Gericht im Wesentlichen mit der Erw�gung, es sei nicht erstellt, dass die Marken tats�chlich verwendet w�rden; die Beklagte weise zu Recht darauf hin, dass die Kl�gerinnen keine Produkte unter der ausschliesslichen Bezeichnung "Integra" f�hrten. Im �brigen w�re nach den Erw�gungen des Obergerichts auch hier die Verwechslungsgefahr zu verneinen. Schliesslich verneinte das Gericht die Verwechslungsgefahr auch im Sinne von Art. 3 lit. d UWG.
Mit Berufung vom 23. Januar 2003 stellen die Kl�gerinnen folgenden Antrag:
"Das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 24. September 2002 (Z1.2002.1) sei aufzuheben und die Klage vom 25. M�rz 2002 sei mit folgenden Rechtsbegehren gutzuheissen:
1. Die Beklagte sei zu verpflichten, innert 30 Tagen nach rechtskr�ftigem Urteil die Firma zu �ndern unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe gem�ss Art. 292 StGB;
2. Der Beklagten sei zu verbieten, die Bezeichnung "WINTEGRA" im gesch�ftlichen Verkehr zu verwenden unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe gem�ss Art. 292 StGB;
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, innert 10 Tagen nach rechtskr�ftigem Urteil den Domain-Namen "wintegra.ch" bei der SWITCH zu l�schen unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe gem�ss Art. 292 StGB.
Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten der Beklagten."
Die Beklagte schliesst in ihrer Antwort auf Abweisung der Berufung. Die Bemerkungen des Obergerichts des Kantons Thurgau wurden beiden Parteien am 14. Februar 2003, die Berufungsantwort den Kl�gerinnen am 7. April 2003 zur Kenntnis zugestellt.
Die Firma einer Aktiengesellschaft muss sich von jeder in der Schweiz bereits eingetragenen Firma deutlich unterscheiden (Art. 951 Abs. 2 OR), ansonsten der Inhaber der �lteren Firma wegen Verwechslungsgefahr auf Unterlassung des Gebrauchs der j�ngeren Firma klagen kann (Art. 956 Abs. 2 OR). Da die in Art. 951 Abs. 2 OR erw�hnten Gesellschaften ihre Firma frei w�hlen k�nnen, stellt die Rechtsprechung an deren Unterscheidungskraft im Allgemeinen strenge Anforderungen (BGE 122 III 369 E. 1 S. 370; 118 II 322 E. 1 S. 323; 92 II 95 E. 2 S. 97, je mit Hinweisen). Das Bundesgericht sch�tzt in st�ndiger Rechtsprechung Firmen auch gegen�ber Unternehmen, die in einer anderen Gesch�ftsbranche t�tig sind. Allerdings sind die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der Firmen strenger, wenn zwei Unternehmen aufgrund der statutarischen Bestimmungen im Wettbewerb stehen k�nnen oder sich aus einem anderen Grund an die gleichen Kundenkreise wenden (BGE 100 II 224 E. 2; 97 II 234 E. 1 S. 235; Urteil 4C.348/1990 vom 23. April 1991, publ. in: SMI 1992 I S. 41 ff., E. 1, je mit Hinweisen).
1.1 Der Begriff der Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts f�r das gesamte Kennzeichenrecht einheitlich zu umschreiben. Die Gefahr der Verwechslung bedeutet, dass ein Kennzeichen im Schutzbereich, den ihm das Firmen-, Namens-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verleiht, durch gleiche oder �hnliche Zeichen in seiner Funktion der Individualisierung bestimmter Personen oder Gegenst�nde gef�hrdet wird. Dabei k�nnen schlechter berechtigte, gleiche oder �hnliche Zeichen Fehlzurechnungen derart verursachen, dass die Adressaten die mit ihnen gekennzeichneten Personen oder Gegenst�nde f�r jene halten, die mit den besser berechtigten Zeichen individualisiert werden (unmittelbare Verwechslungsgefahr), oder die schlechter berechtigten Zeichen k�nnen eine mittelbare Verwechslungsgefahr schaffen, indem die Adressaten zwar die Unterschiede der Zeichen wahrnehmen, aber aufgrund der �hnlichkeit falsche Zusammenh�nge vermuten (BGE 128 III 146 E. 2a; 127 III 160 E. 2a S. 165f., je mit Hinweisen). Die Zeichenverwechselbarkeit - das heisst die Identit�t oder �hnlichkeit der Zeichen hinsichtlich Wortlaut, Form oder Bild - ist als Voraussetzung f�r die Verwechslungsgefahr stets erforderlich, aber nicht ausreichend. Denn massgebend ist, ob aufgrund der �hnlichkeit Fehlzurechnungen zu bef�rchten sind, welche die besser berechtigten Zeichen in ihrer Individualisierungsfunktion gef�hrden. Dabei h�ngt die Gefahr von Fehlzurechnungen von den Umst�nden ab, unter denen die Adressaten die Zeichen wahrnehmen, und von der Art, wie sie die Zeichen verstehen und in Erinnerung behalten (BGE 128 III 401 E. 5; 127 III 160 E. 2a, je mit Hinweisen). Im Ged�chtnis bleiben namentlich die pr�genden Firmenbestandteile haften, die durch ihre Originalit�t und Besonderheit, aber auch durch ihre Stellung innerhalb der Firma oder durch ihren Sinn oder Klang hervorstechen, wie Fantasiew�rter oder Personennamen (BGE 127 III 160 E. 2b/cc S. 168; Urteil 4C.206/1999 vom 14. M�rz 2000, publ. in: sic! 2000 S. 399 ff. E. 2a, je mit Hinweisen). Unterscheiden sich zwei Firmen in ihren pr�genden Bestandteilen nicht hinreichend, gen�gen beschreibende Zus�tze, die lediglich auf die Rechtsform oder auf den T�tigkeitsbereich des Unternehmens hinweisen, in der Regel nicht, um die Verwechslungsgefahr zu bannen (BGE 100 II 224 E. 3; 97 II 153 E. 2b-g; 92 II 95 E. 4 S. 99f.; Urteil 4C.206/1999, a.a.O., E. 2a).
1.2 Die Zeichenverwechselbarkeit der Firmen der Parteien ist mit der Vorinstanz aufgrund der charakteristischen Bestandteile "Integra" der Kl�gerinnen einerseits und "Wintegra" der Beklagten anderseits zu beurteilen. Die �brigen Firmenbestandteile weisen auf die Rechtsform oder den T�tigkeitsbereich der bezeichneten Unternehmen hin und verm�gen daher eine allf�llig bestehende Verwechslungsgefahr nicht zu bannen. Das Bundesgericht hatte bereits Gelegenheit, sich zum Freihaltebed�rfnis des kl�gerischen Zeichens "integra" zu �ussern. Im Urteil vom 2. Dezember 1996 (Urteil 4C.339/1996 vom 2. Dezember 1996, publ. in: sic! 1997 S. 69 ff. E. 2) wurde erkannt, dass sich "integra" an W�rter des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnt und geeignet ist Assoziationen zu verschiedenen W�rtern wie "integral", "integriert" etc. zu wecken. Auch wenn aus diesem Grund nicht ausgeschlossen wurde, dass das Publikum der Bezeichnung "Integra" im Zusammenhang mit den kl�gerischen Firmen eine ganz bestimmte Bedeutung beimisst, und sie insofern als beschreibend auffasst, kann nach den Erw�gungen in diesem Pr�judiz von einer reinen Sachbezeichnung keine Rede sein. Der Firmenbestandteil "Integra" enth�lt einen gewissen, allerdings geringen Fantasiegehalt. Die Grenzen des �hnlichkeitsbereiches sind jedoch angesichts der N�he des Zeichens zu W�rtern des allgemeinen Sprachgebrauchs eng zu ziehen, wobei sich die Kl�gerinnen jedenfalls eine identische �bernahme nicht gefallen lassen m�ssen (Urteil 4C.339/1996, a.a.O. E. 2). Daran ist festzuhalten. Insbesondere ist entgegen der Ansicht der Beklagten weder tats�chlich festgestellt noch notorisch, dass sich "integra" seither zu einer reinen Sachbezeichnung entwickelt h�tte. Festzuhalten ist auch daran, dass dem �usserst schwachen Zeichen ein sehr geringer Schutzbereich zuzugestehen ist. Dass sich "Integra" als Kennzeichen f�r die Unternehmensgruppe der Kl�gerinnen im Verkehr durchgesetzt und dadurch einen weiteren Schutzbereich erlangt h�tte, ist im angefochtenen Urteil nicht festgestellt, und aus den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz auch nicht zu schliessen. Der urspr�nglich sehr schwachen Kennzeichnungskraft, die sich insbesondere aus der �hnlichkeit mit W�rtern des allgemeinen Sprachgebrauchs ergibt, ist bei der Frage der Verwechslungsgefahr Rechnung zu tragen.
1.3 Die schwache Kennzeichnungskraft des Zeichens "integra" ergibt sich insbesondere aus den nahe liegenden Assoziationen zu Ausdr�cken des allgemeinen Sprachgebrauchs. Da das Publikum den Ausdruck etwa als K�rzel f�r "Integration" auffasst oder mit "integral" und �hnlichem gedanklich verbindet, steht der assoziative Sinngehalt beim Gedankenbild im Vordergrund, das die Erinnerung der Adressaten massgeblich pr�gt. Von diesem Sinngehalt unterscheiden sich die vom Kennzeichen "wintegra" vermittelten Bedeutungen grundlegend. Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der Firmenbestandteil der Beklagten mit der ersten Silbe "win" auf "winner" als nahezu allgemein bekanntes englisches Wort f�r Gewinner oder "windows" als notorisch bekanntes Computer-Betriebssystem hinweist. Diese letzte Bedeutung ist f�r ein Unternehmen, das wie die Beklagte Informatikdienstleistungen erbringt, sehr naheliegend. Die durch die beiden Kennzeichen der Parteien vermittelten Bedeutungen unterscheiden sich so deutlich, dass die Gefahr einer Verwechslung durch das Publikum ausgeschlossen werden kann. Dass der Sinngehalt weder durch das eine noch das andere Kennzeichen ausdr�cklich mitgeteilt, sondern bloss assoziativ vermittelt wird, �ndert entgegen der Ansicht der Kl�gerinnen an der hinreichenden Unterscheidungskraft der Zeichen aufgrund des unterschiedlichen Sinngehalts nichts. Der die Erinnerung pr�gende unterschiedliche Sinngehalt der Zeichen vermag auch ohne weiteres eine allf�llige Verwechselbarkeit im Schriftbild oder Wortklang aufzuwiegen (vgl. etwa Hilti, Firmenrecht, in SIWR, Band III, Basel 1996, S. 306f.). Der Auffassung der Kl�gerinnen kann insofern nicht gefolgt werden, wenn sie die Ansicht vertreten, die Verwechslungsgefahr sei nur zu verneinen, wenn auch Schriftbild und Klang der Zeichen sich deutlich unterschieden. Die Vorinstanz hat zudem entgegen der Behauptung der Kl�gerinnen die Gefahr der Verwechslung der Zeichen als Rechtsfrage beurteilt und ist - unbesehen der von den Kl�gerinnen zu Unrecht kritisierten Wortwahl - von zutreffenden Kriterien ausgegangen, um die Verwechslungsgefahr zu beurteilen. Schliesslich kann der Auffassung der Kl�gerinnen nicht gefolgt werden, wenn sie den Standpunkt vertreten, die Verwechslungsgefahr sei vorliegend besonders streng zu beurteilen. Das Zeichen "integra" ist gemeingebr�uchlichen W�rtern der allgemeinen Umgangssprache derart �hnlich, dass geringe Unterschiede die Verwechslungsgefahr zu bannen verm�gen. Ausserdem umfasst der Gesch�ftsbereich der Kl�gerinnen Informatikdienstleistungen nicht, welche die Beklagte anbietet. Dass heute auch Laboreinrichtungen und �hnliches elektronisch gesteuert sind und entsprechende Software ben�tigen bedeutet keineswegs, dass sich die Parteien an die gleiche Kundschaft richten w�rden. Die Vorinstanz hat die Gefahr der Verwechslung der Firma der Beklagten mit denjenigen der Kl�gerinnen ohne Verletzung von Bundesrecht verneint.
Die Vorinstanz hat nicht als erstellt erachtet, dass die Kl�gerinnen die von ihnen eingetragenen Marken tats�chlich verwendeten. Sie hat insbesondere die von den Kl�gerinnen eingelegten Nachforschungsberichte nicht als Beleg f�r den tats�chlichen Gebrauch anerkannt und geschlossen, die Behauptung der Beklagten treffe zu, dass die Kl�gerinnen keine Produkte unter der Bezeichnung "Integra" f�hrten. Folglich handle es sich um eine reine Defensivmarke. Sie hat im �brigen auch in Bezug auf die Marken der Kl�gerinnen die Verwechslungsgefahr verneint.
2.1 F�r registrierte Marken kann kein Schutz beansprucht werden, wenn diese nicht zum Zwecke des Gebrauchs hinterlegt worden sind, sondern die Eintragung entsprechender Zeichen durch Dritte verhindern oder den Schutzumfang tats�chlich gebrauchter Marken vergr�ssern sollen. Defensivmarken sind als nichtig zu betrachten (BGE 127 III 160 E. 1a mit Hinweis). Dabei hat, wie die Kl�gerinnen zutreffend bemerken, den Nichtgebrauch der Marke glaubhaft zu machen, wer ihn geltend macht; der Beweis des Gebrauchs obliegt sodann dem Markeninhaber (Art. 12 Abs. 3 MSchG). Dass die Kl�gerinnen zwar die Eintragung ihrer Marken, aber nicht deren Gebrauch bewiesen haben, hat die Vorinstanz gest�tzt auf die Nachforschungsberichte des IGE zutreffend erkannt. Ob die Kl�gerinnen jedoch �berhaupt zum Beweis des Markengebrauchs verpflichtet waren bzw. die Beklagte den Nichtgebrauch glaubhaft gemacht hat, erscheint fraglich. Unter Glaubhaftmachen wird eine belegte und wahrscheinliche Darstellung des Sachverhalts verstanden, die dem Gericht aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Eindruck vermittelt, dass die in Frage stehende Tatsache wahrscheinlich ist (David, Basler Kommentar, Markenschutzgesetz, Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., Basel 1999, N. 16 zu Art. 12 MSchG; Marbach, Markenrecht. in SIWR, Band III, Basel 1996, S. 191). Die Beklagte hat keine Belege eingereicht, sondern sich mit der Behauptung begn�gt, die Kl�gerinnen f�hrten keinerlei Produkte unter den registrierten Marken. Im angefochtenen Urteil finden sich keine Feststellungen dar�ber, dass und weshalb ihr nicht m�glich und zumutbar gewesen w�re, etwa bei Kunden der Kl�gerinnen Ausk�nfte �ber allf�llige entsprechend gekennzeichnete Produkte einzuholen oder einholen zu lassen. Welche Anforderungen an das Glaubhaftmachen zu stellen sind, kann jedoch offen bleiben, da die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist.
2.2 Die Vorinstanz hat in einer Eventualbegr�ndung die markenrechtliche Verwechslungsgefahr verneint. Sie ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Verwechslungsgefahr der Zeichen "integra" und "wintegra" grunds�tzlich nach denselben Kriterien wie f�r die Firmenbestandteile zu beurteilen ist, soweit sich dieselben Fragen stellen. Nachdem die Verwechslungsgefahr schon aufgrund des unterschiedlichen Sinngehalts der umstrittenen Zeichen auszuschliessen ist, muss dies auch f�r die Marke "Integra" bzw. "Integra Biosciences" der Kl�gerinnen gelten. Den Kl�gerinnen kann im �brigen nicht ohne weiteres gefolgt werden, wenn sie die Auffassung vertreten, die von der Beklagten angebotenen Informatik-Dienstleistungen seien gleicher Art wie die Waren und Dienstleistungen, f�r welche die Kl�gerinnen ihre Marken hinterlegt haben. Der Umstand allein, dass Apparate aller Art mit Hardware ausgestattet und mit Software gesteuert werden, gen�gt f�r deren Produkte-Gleichartigkeit mit Informatik-Dienstleistungen jedenfalls nicht. Auch erscheint fraglich, ob Telekommunikationsdienstleistungen gleicher Art sind wie Informatikdienstleistungen. Die Frage ist vorliegend jedoch nicht erheblich, da sich schon die Zeichen allein hinreichend unterscheiden, so dass die Gefahr der Verwechslung zu verneinen ist.
Die Beklagte bestreitet zu Recht nicht grunds�tzlich, dass die Verwendung von Kennzeichen im Internet als Domain-Namen oder e-mail-Adressen unlauter im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG ist, wenn sie geeignet ist, Verwechslungen herbeizuf�hren (vgl. BGE 126 III 239 E. 2c mit Hinweisen). Solche k�nnen insbesondere darin bestehen, dass mit der Verwendung eines �hnlichen oder gleichlautenden Namens f�r einen Internet-Site durch einen schlechter Berechtigten die Gefahr von Fehlzurechnungen geschaffen wird, d.h. einer Fehlidentifikation des hinter dem Site stehenden Gesch�ftsbetriebs, oder dass falsche Zusammenh�nge vermutet werden. Es gen�gt dabei auch die Gefahr einer bloss vorl�ufigen Fehlzurechnung (vgl. BGE 127 III 160 E. 2a; 122 III 382 E. 1, je mit Hinweisen). Die Vorinstanz ist jedoch auch in Bezug auf die Domain-Namen der Parteien zutreffend davon ausgegangen, dass sich die Zeichen "integra" und "wintegra" hinreichend deutlich unterscheiden, sodass die Gefahr der Verwechslung insofern nicht besteht. Zwar kann die Verwechslungsgefahr wettbewerbsrechtlich trotz hinreichenden Zeichenabstands durch andere Mittel geschaffen werden, mit denen sich ein Wettbewerber an die Leistungen eines andern anlehnt (vgl. zur Publikation bestimmter BGE 4C.343/2002 vom 17. M�rz 2003 E. 3.3 mit Hinweisen). Insofern ist nicht ausgeschlossen, dass durch die Gestaltung der Web-Site die Gefahr von Fehlzurechnungen geschaffen werden kann. Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz festgestellt, dass die Beklagte den Anfangsbuchstaben "W" aufgrund des Hintergrunds bzw. der Farbe mindestens ebenso hervorgehoben hat wie den Rest, was zur Verst�rkung des Konsonanten "W" f�hre und damit die Unterscheidbarkeit erh�he, auch wenn der Rest "integra" in anderer Farbe gehalten werde. Ein Widerspruch zu den Erw�gungen in Bezug auf das Schriftbild der Firma ist insofern nicht ersichtlich. Diese Gestaltung allein ist unbesehen des �brigen Inhalts der Homepage nicht geeignet, Fehlzurechnungen zu schaffen. Die Vorinstanz hat einen Verstoss der Beklagten gegen das Lauterkeitsrecht verneint, ohne Bundesrecht zu verletzen.
Die Berufung ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang haben die Kl�gerinnen die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen und der Beklagten eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Geb�hr und Entsch�digung richten sich nach dem Streitwert.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.-- wird den Kl�gerinnen unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Kl�gerinnen haben die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.