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Timestamp: 2017-03-25 05:46:03
Document Index: 215506473

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 93', 'BGH', 'BGH', '§ 93', 'EuG', 'BGH']

Ist Methamphetamin eine harte Droge?Veröffentlicht am 23.10.2016 von Jörn PatzakMit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht3088 Aufrufe9
Auch ein Verstoß gegen § 93 Abs. 1 AktG kann Untreue darstellenVeröffentlicht am 22.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossDer BGH hat die Freisprüche der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank AG aufgehoben . Mit Urteil vom 12.10.2016 - 5 StR 134/15 entschied der BGH, dass das LG die Verstöße gegen die Pflichten des "ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters" ( § 93 AktG ) rechtsfehlerhaft gewürdigt habe.WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenHandels- und GesellschaftsrechtStrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrecht2984 Aufrufe
Die arbeitssparende SelbstmitteilungVeröffentlicht am 03.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossDie Finanzministerkonferenz hat einstimmig beschlossen, eine Mitteilungspflicht für Steuergestaltungsmodelle (wieder) einzuführen. Ein Rechtsgutachten des Max-Planck-Instituts bejaht die Verfassungsmäßigkeit. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis März 2017 einen Vorschlag ausarbeiten. Doch die angedachten Mitteilungspflichten gehen zu weit.WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtÖffentliches WirtschaftsrechtÖffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtNebenstrafrechtWeitere ThemenSteuerrecht1617 Aufrufe
Kräutermischungen = Tabakerzeugnisse? Spätestens seit dem 20.5.2016 ist Schluss damit!Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakNachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht3302 Aufrufe5
OLG Nürnberg legt Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV festVeröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakDas OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht2846 Aufrufe1
Neue psychoaktive Substanzen sollen verboten werden: Bundesregierung legt den Entwurf eines Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes vorVeröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakEs wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht3631 Aufrufe2
31. BtMÄndVO in Kraft getreten: Wieder 6 neue Stoffe dem BtMG unterstelltVeröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakAm 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht3128 Aufrufe3
Zum Tod von Prince – Ein Nachruf aus betäubungsmittelrechtlicher SichtVeröffentlicht am 05.06.2016 von Jörn PatzakPrince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht2643 Aufrufe
Bundesgesundheitsministerium will Cannabis als Medizin zulassenVeröffentlicht am 12.01.2016 von Jörn PatzakDas Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinBfArMMedizinalhanfBedrocanCannabisagenturNebenstrafrechtStrafrecht2866 Aufrufe1
Verkauf von Kräutermischungen in einem Head-Shop: BGH bestätigt Verurteilung wegen fahrlässigen Handeltreibens und legt nicht geringe Menge für JWH-019 festVeröffentlicht am 05.12.2015 von Jörn PatzakDas Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen Handeltreibens mit ... WeiterlesenRechtsgebiete: nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-019fahrlässiges HandeltreibenNebenstrafrechtStrafrecht1986 Aufrufe
Cannabis auf Rezept – Änderung des BtMG tritt in Kraft 7 Eigentor bei der doppelten Buchführung2 Rechtsgebiete und Themen