Source: https://www.union-investment.de/ufo/agbs-unionfondsonline
Timestamp: 2019-08-24 11:36:41
Document Index: 202602221

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 43', '§ 315', '§ 139', '§ 323', '§ 12', '§ 14', '§ 319', '§ 312', '§ 13', '§ 55', '§ 305', '§ 323', '§ 323', '§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 305', '§ 31', '§ 5']

AGB Union Investment Service Bank AG | Union Investment
1.1 Hauptgeschäftstätigkeit der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“)
Gegenstand des Unternehmens ist das Betreiben von Geschäften, die darauf gerichtet sind, Wertpapiere für andere zu verwalten und zu verwahren sowie Finanzinstrumente im Wege des Kommissionsgeschäfts zu erwerben und zu veräußern. Der Preis eines Wertpapiers unterliegt Schwankungen auf dem Finanzmarkt, auf die die USB keinen Einfluss hat. In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge und Wertentwicklungen sind kein Indikator für künftige Erträge oder Wertentwicklungen.
Die Bedingungen für UnionDepots gelten für alle in diesen Depots gegenwärtig und künftig verwahrten Fondsanteile sowie für die Verwahrung von sonstigen Wertpapieren, soweit diese Fondsanteile beziehungsweise sonstigen Wertpapiere von der USB für verwahrfähig erklärt wurden. Diese Bedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Depotinhaber (nachfolgend „Anleger“) und der USB. Daneben gelten Sonderbedingungen für Anderdepots, UnionFondsOnline, Postbox und Auftragserteilung per Telefax, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Bedingungen enthalten, sowie sonstige Sonderbedingungen und die jeweils geltenden Preisverzeichnisse (allgemeines Preisverzeichnis für Depotdienstleistungen, nachfolgend „Allgemeines Preisverzeichnis“, und besonderes Preis und Leistungsverzeichnis für Fondsanteile und sonstige Wertpapiere, nachfolgend „Besonderes Preis- und Leistungsverzeichnis“). Diese Sonderbedingungen sowie die jeweils geltenden Preisverzeichnisse sind bei den Vertriebspartnern der USB erhältlich und werden bei der Depoteröffnung oder bei Erteilung eines Auftrags mit dem Anleger vereinbart.
1.3 Übertragung der Geschäftsbeziehung
Die USB ist berechtigt, die Depotführung auf ein anderes geeignetes Unternehmen zu übertragen, so dass der Dritte in die Rechte und Pflichten der USB aus dieser Vereinbarung eintreten kann. Der Anleger wird über diese Veränderung rechtzeitig informiert. Dabei wird dem Anleger das Recht eingeräumt, sich vor Wirksamwerden der Übertragung auf einen Dritten, den Vertrag mit der USB kostenlos zu kündigen. Die Übertragung der Depotverwaltung gilt als genehmigt, wenn der Anleger nicht innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Mitteilung schriftlich gegenüber der USB widerspricht. Auf diese Folge wird ihn die USB bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen werden dem Anleger in Textform bekannt gegeben. Hat der Anleger mit der USB im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (zum Beispiel die Nutzung der Postbox), können die Änderungen auch auf diesem Wege bekannt gegeben werden. Sie gelten als genehmigt, wenn der Anleger nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn die USB bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Widerspruch des Anlegers muss innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe der Änderungen der USB zugehen. Änderungen von Nebenentgelten bedürfen für ihre Wirksamkeit abweichend von dem zuvor beschriebenen Verfahren einer ausdrücklichen Vereinbarung mit dem Anleger.
1.5 Bankgeheimnis
Die USB ist zur Verschwiegenheit über alle anlegerbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet, von denen sie Kenntnis erlangt (Bankgeheimnis). Informationen über den Anleger darf die USB nur weitergeben, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten oder der Anleger eingewilligt hat.
1.6 Bankauskunft
Eine Bankauskunft enthält allgemein gehaltene Feststellungen und Bemerkungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Anlegers, seine Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit; betragsmäßige Angaben über Kontostände, Sparguthaben, Depot oder sonstige der USB anvertraute Vermögenswerte sowie Angaben über die Höhe von Kreditinanspruchnahmen werden nicht gemacht.
1.7 Voraussetzungen für die Erteilung einer Bankauskunft
Die USB ist befugt, über juristische Personen und im Handelsregister eingetragene Kaufleute Bankauskünfte zu erteilen, sofern sich die Anfrage auf ihre geschäftliche Tätigkeit bezieht. Die USB erteilt jedoch keine Auskünfte, wenn ihr eine anders lautende Weisung des Anlegers vorliegt. Bankauskünfte über andere Personen, insbesondere über Privatkunden und Vereinigungen, erteilt die USB nur dann, wenn diese generell oder im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Bankauskunft wird nur erteilt, wenn der Anfragende ein berechtigtes Interesse an der gewünschten Auskunft glaubhaft dargelegt hat und kein Grund zu der Annahme besteht, dass schutzwürdige Belange des Anlegers der Auskunftserteilung entgegenstehen.
1.8 Empfänger von Bankauskünften
Bankauskünfte erteilt die USB nur eigenen Anlegern sowie anderen Kreditinstituten für deren Zwecke oder die ihrer Kunden.
2. Depoteröffnung – Depotführung
2.1 Depoteröffnung
Der Anleger gibt gegenüber der USB ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Depotvertrags ab, indem er den vollständig und lesbar ausgefüllten sowie unterzeichneten Depoteröffnungsantrag an die USB übermittelt und dieser der USB zugeht. Ist der Anleger minderjährig, ist die Depoteröffnung grundsätzlich nur möglich, sofern sich die gesetzlichen Vertreter gegenseitig entsprechend bevollmächtigen. Der Depotvertrag kommt zustande, wenn die USB dem Anleger nach der gegebenenfalls erforderlichen Legitimationsprüfung die Annahme des Vertrags erklärt, ein UnionDepot mit einer bis zu 10-stelligen UnionDepot-Nummer (Stamm-Nummer) eröffnet und dem Anleger die UnionDepot-Nummer und die zugehörige Unterdepot-Nummer mitteilt. Bei jeder UnionDepot-Eröffnung wird unter der Stamm-Nummer mindestens ein Unterdepot angelegt, welches mit einer bis zu 2-stelligen Nummer die Stamm-Nummer ergänzt, so dass Stamm-Nummer und Unterdepot-Nummer eine 12-stellige Nummer ergeben kann. Sofern der Anleger Anteile von mehr als einem Fonds (maßgeblich ist eine eigene ISIN/WKN) beziehungsweise Wertpapiere von mehr als einem Emittenten in seinem Depot verwahren will, wird hierfür grundsätzlich jeweils ein separates Unterdepot mit einer entsprechenden bis zu 12-stelligen Depot-Nummer eröffnet. Die USB behält sich vor, die Eröffnung bei unvollständigen Anträgen abzulehnen und diese zurückzusenden.
2.2 Depotführung
Wenn der Anleger zu einem bestehenden UnionDepot weitere Fondsanteile beziehungsweise sonstige Wertpapiere erwirbt, werden diese grundsätzlich in weiteren Unterdepots unter den bei der Eröffnung des UnionDepots getroffenen Regelungen geführt, es sei denn, es handelt sich um Fonds derselben Gattung, die die USB bereits für den Anleger verwahrt. Gleiches gilt, soweit Fonds derselben Gattung aufgrund regulatorischer Vorgaben gesondert zu identifizieren sind, beispielsweise anhand eines bestimmten Erwerbszeitpunktes, an den unterschiedliche Rechtsfolgen knüpfen.
2.3 Grundsätze zur bestmöglichen Ausführung
Die USB führt die Aufträge des Anlegers zum Erwerb oder zur Veräußerung über die jeweils fondsverwaltenden Kapitalverwaltungsgesellschaften aus.
2.4 Kundeneinstufung
Die USB stuft alle Anleger als Privatkunden im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) ein.
2.5 Politisch exponierte Personen
Der Anleger verpflichtet sich, unverzüglich die USB schriftlich zu informieren, sofern er nunmehr oder nicht mehr den Status einer „politisch exponierten Person“ innehat. Dabei handelt es sich um eine natürliche Person, die wichtige öffentliche Ämter ausübt oder ausgeübt hat, oder deren unmittelbares Familienmitglied oder eine ihr bekanntermaßen nahestehende Person. Eine aktuelle Definition des Begriffs „politisch exponierte Person“ erhalten Sie auf www.union-investment.de oder auf Anfrage kostenlos bei der Union Investment Service Bank AG, Weißfrauenstraße 7, 60311 Frankfurt am Main.
3. Besondere Regelungen für Gemeinschaftsdepots mit Einzelverfügungsberechtigung („Oder-Depots“)
3.1 Einzelverfügungsberechtigung
Jeder Anleger darf über die UnionDepots ohne Mitwirkung der anderen Anleger verfügen und zulasten der UnionDepots alle mit der Depotführung im Zusammenhang stehenden Vereinbarungen treffen, sofern nicht nachstehend etwas anderes geregelt ist:
a) Erteilung und Widerruf von Vollmachten: Eine Depotvollmacht kann nur von allen Anlegern gemeinschaftlich erteilt werden. Der Widerruf durch einen der Anleger führt zum Erlöschen der Vollmacht. Über den Widerruf ist die USB unverzüglich und schriftlich zu unterrichten.
b) Abweichend vom Grundsatz der Einzelverfügung kann eine Verpfändung von Unterdepots nur durch alle Anleger gemeinschaftlich erfolgen.
3.2 Gesamtschuldnerische Haftung
Für die Verbindlichkeiten aus den Gemeinschaftsdepots haften die Anleger als Gesamtschuldner, das heißt, die USB kann von jedem einzelnen Anleger die Erfüllung sämtlicher Ansprüche fordern.
3.3 Widerruf der Einzelverfügungsberechtigung
Jeder Anleger kann die Einzelverfügungsberechtigung eines anderen Anlegers jederzeit mit Wirkung für die Zukunft der USB gegenüber widerrufen. Über den Widerruf ist die USB unverzüglich und schriftlich zu unterrichten. Sodann können alle Anleger nur noch gemeinsam über die UnionDepots verfügen.
3.4 Depotmitteilungen
Depotmitteilungen werden an den im Depoteröffnungsantrag als 1. Depotinhaber (nachfolgend „1. Depotinhaber“) bezeichneten Anleger übermittelt. Wenn eine unmittelbare Benachrichtigung geboten ist (zum Beispiel bei der Nichtausführung von Aufträgen), wird die USB die Mitteilung stets an die Postanschrift des 1. Depotinhabers richten, sofern mit der USB nichts anderes vereinbart wurde. Depotkündigungen sowie die Ankündigung solcher Maßnahmen werden jedoch jedem Anleger zugeleitet. Jeder Anleger kann verlangen, dass ihm künftig alle Depotmitteilungen entgeltlich zusätzlich übermittelt werden.
3.5 Regelung für den Todesfall eines Anlegers
4. Besondere Regelungen für Gemeinschaftsdepots mit gemeinschaftlicher Verfügungsberechtigung („Und-Depots“)
Nach dem Tode eines Anlegers bleiben die Befugnisse des/der anderen Anleger(s) unverändert bestehen. Dementsprechend kann/können der/die überlebende(n) Anleger ohne Mitwirkung der Erben die UnionDepots auflösen. Die Rechte des Verstorbenen werden durch dessen Erben gemeinschaftlich wahrgenommen. Das Recht zum Widerruf der Einzelverfügungsberechtigung steht jedoch jedem Erben allein zu. Widerruft ein Miterbe, bedarf jede Verfügung über die UnionDepots seiner Mitwirkung. Widerrufen sämtliche Miterben die Einzelverfügungsberechtigung eines Anlegers, so können sämtliche Anleger nur noch gemeinschaftlich mit sämtlichen Miterben über die Depots verfügen.
4.1 Gemeinschaftliche Verfügungsberechtigung
Die Anleger sind nur gemeinschaftlich über die UnionDepots verfügungsberechtigt. Eine Änderung der Verfügungsberechtigung kann von den Anlegern nur gemeinschaftlich bestimmt werden.
4.2 Erteilung und Widerruf von Vollmachten
Eine Depotvollmacht kann nur von allen Anlegern gemeinschaftlich erteilt werden. Der Widerruf durch einen der Anleger führt zum Erlöschen der Vollmacht. Über den Widerruf ist die USB unverzüglich und schriftlich zu unterrichten. Jeder Anleger ist aber berechtigt, für seine Befugnisse ohne Mitwirkung der anderen Anleger Vollmacht zu erteilen.
4.3 Gesamtschuldnerische Haftung
4.4 Depotmitteilungen
4.5 Regelung für den Todesfall eines Anlegers
Nach dem Tode eines Anlegers können die anderen Anleger nur zusammen mit den Erben über die UnionDepots verfügen oder diese auflösen.
5.1 Allgemeine Anforderungen an die Auftragserteilung gegenüber der USB
Der USB müssen eigenhändig unterschriebene Aufträge vorliegen. Aufträge und Überweisungen müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. In Ausnahmefällen kann die USB einen Auftrag per Fax zugunsten des Anlegers akzeptieren. Insoweit gelten die Sonderbedingungen für die Auftragserteilung per Telefax. Vor Auftragsausführung prüft die USB die Berechtigung des Auftraggebers zur Auftragserteilung („Legitimationsprüfung“). Nicht eindeutig formulierte Aufträge und Überweisungen können Rückfragen zur Folge haben, die zu Verzögerungen führen können und zulasten des Anlegers gehen. Den Anleger wird die USB hiervon unverzüglich mit der Bitte um Vervollständigung der Daten unterrichten. Durch Rückfragen nicht zu klärende Aufträge werden nicht ausgeführt. Änderungen, Bestätigungen oder Wiederholungen von Aufträgen und Überweisungen müssen als solche gekennzeichnet sein. Unvollständige oder nicht lesbare Aufträge und Überweisungen kann die USB zurücksenden. Aufträge und Überweisungen müssen in deutscher Sprache vorliegen. Abweichende Regelungen müssen ausdrücklich und schriftlich mit dem Anleger vereinbart werden.
5.2 Anforderungen für die Erteilung von Kaufaufträgen
Aufträge zum Kauf von Fonds müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Beim Auftrag zum Kauf von Fonds muss die UnionDepot-Nummer sowie der gewünschte Fondsname und/oder ISIN/WKN beziehungsweise im Fall von sonstigen Wertpapieren die ISIN/WKN angegeben sein. Stimmen die gemachten Angaben nicht überein, gilt die ISIN/WKN beziehungsweise, wenn diese nicht vorhanden ist, gilt der Fondsname. Soweit ein Auftrag zum Zukauf von Fonds für ein bestehendes Unterdepot mittels einer Überweisung im Sinne von Ziffer 6.3 der Bedingungen für UnionDepots erteilt wird, muss neben den zuvor bezeichneten Angaben zusätzlich die Unterdepot-Nummer angegeben werden. Stimmen die bei der Überweisung gemachten Angaben nicht überein, ist die angegebene Unterdepot-Nummer maßgeblich.
5.3 Anforderung für die Erteilung von Verkaufsaufträgen
Aufträge zum Verkauf von Fonds müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Verkaufsaufträge zulasten eines UnionDepots müssen unter Angabe des Fondsnamens und/oder ISIN/ WKN beziehungsweise im Fall von sonstigen Wertpapieren der ISIN/WKN, des Namens des Depotinhabers und der Unterdepot-Nummer erfolgen. Stimmen die gemachten Angaben nicht überein, gilt die angegebene ISIN/WKN beziehungsweise, wenn diese nicht vorhanden ist, gilt der Fondsname.
5.4 Anforderungen für die Erteilung von Umschichtungsaufträgen
Für Umschichtungsaufträge (Verkauf mit Kauf beziehungsweise Tausch) gelten die Anforderungen unter den Ziffern 5.2 und 5.3 der Bedingungen für UnionDepots entsprechend. Soweit ein Teil der Auftragserteilung einer Umschichtung von Fonds aufgrund einer mangelhaften Auftragserteilung nicht ausführbar ist, wird auch der andere Teil der Auftragserteilung nicht ausgeführt. Eine Teilausführung von Umschichtungsaufträgen erfolgt daher nicht.
5.5 Einlieferung von effektiven Stücken und Urkunden
Einlieferungen von effektiven Stücken direkt vom Anleger nimmt die USB nicht entgegen. Einlieferung von effektiven Stücken über eine Bank oder Kapitalverwaltungsgesellschaft müssen unter Angabe des Namens des Anlegers und seiner Unterdepot-Nummer und der Angabe des Fonds beziehungsweise des sonstigen Wertpapiers an die jeweilige depotführende Bank oder Kapitalverwaltungsgesellschaft mit dem zusätzlichen Vermerk „zugunsten Union Investment Service Bank AG wegen UnionDepot“ erfolgen. Bei der Einlieferung von Urkunden über Fondsanteile oder sonstige Wertpapiere über die depotführende Bank oder Kapitalverwaltungsgesellschaft nimmt die USB keine Prüfung vor, ob diese von Verlustmeldungen (Opposition), Zahlungssperren und dergleichen betroffen sind. Gleiches gilt im Hinblick auf eine Überprüfung auf Aufgebotsverfahren zur Kraftloserklärung von Urkunden über Fondsanteile oder sonstige Wertpapiere nach Einlieferung.
5.6 Auslieferung und Übertragung von effektiven Stücken
Will sich der Anleger effektive Stücke ausliefern oder Fonds oder sonstige Wertpapiere auf ein anderes Depot übertragen lassen, wird ein entsprechender Auftrag, soweit möglich, über die USB auf Gefahr und Kosten des Anlegers von der Verwahrstelle oder Kapitalverwaltungsgesellschaft des jeweiligen Fonds ausgeführt. Die Auslieferung erfolgt an eine vom Anleger anzugebende Bank. Verbleiben im Falle von Fondsanteilen ausschließlich Bruchteilsrechte, welche nicht ausgeliefert werden können, werden diese veräußert. Ein verbleibender Gegenwert wird dem Anleger auf das von ihm bekannt gegebene Konto überwiesen beziehungsweise per Scheck ausgezahlt. Eine Veräußerung der Bruchteilsrechte unterbleibt, soweit diese nicht möglich ist.
5.7 Ausschüttungen und Thesaurierungen
Die Ausschüttungen eines Fonds und andere fondsbezogene Zahlungen werden ohne gegenteilige Weisung des Anlegers grundsätzlich nach Gutschrift auf dem Konto der USB und nach Erhalt der steuerlichen Daten unverzüglich in Anteilen des Fonds und Bruchteilsrechte von Fondsanteilen angelegt, dem die Ausschüttung beziehungsweise Zahlung zuzuordnen ist. Etwaige dabei erhobene Ausgabeaufschläge sind dem Besonderen Preis- und Leistungsverzeichnis zu entnehmen. Soweit eine solche direkte Wiederanlage nicht möglich ist (beispielsweise weil die Ausgabe von Anteilscheinen eingestellt wurde), werden die Ausschüttungen und sonstigen Zahlungen von der USB zugunsten des Anlegers auf die vom Anleger angegebene Kontoverbindung überwiesen beziehungsweise, sofern diese nicht bekannt ist, per Scheck ausgezahlt.
5.8 Erstattungen
Bei Steuer- und Gebührenerstattungen sowie Erstattungen aus anderen Korrekturen ist die USB berechtigt, Anteile eines bereits vorhandenen Fonds des Anlegers beziehungsweise Anteile eines Geldmarktfonds zu erwerben oder den Betrag auf das vom Anleger bekannt gegebene Konto zu überweisen beziehungsweise per Scheck auszuzahlen.
5.9 Kapital- und Fondsmaßnahmen
Über Kapital- und Fondsmaßnahmen der im UnionDepot befindlichen Fonds (beispielsweise die Auflösung eines Fonds, der Statuswechsel in der Besteuerung, das Laufzeitende eines Laufzeitfonds, eine Fondsverschmelzung) und über die daraus resultierenden Handlungsoptionen wird die USB den Anleger rechtzeitig vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens unterrichten. Die USB kann hierin einen konkreten Vorschlag unterbreiten. Dieser Vorschlag gilt als Auftragserteilung des Anlegers, wenn der Anleger nicht einen anders lautenden Auftrag erteilt. Auf diese Folge wird ihn die USB bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Die USB wird bei dieser Auftragserteilung des Anlegers keine Angemessenheits- oder Geeignetheitsprüfung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes durchführen, da ihr die Eigenschaften (Erfahrungen und Kenntnisse, Anlageziele und so weiter) des Anlegers nicht bekannt sind. Ein anders lautender Auftrag, der vom konkreten Vorschlag der USB abweicht, muss innerhalb von vier Wochen nach Unterrichtung über die Handlungsoptionen der USB zugegangen sein. In diesem Zusammenhang weist die USB den Anleger gesondert darauf hin, dass eine Kapitalmaßnahme bei einem Fonds dazu führen kann, dass den Anleger die Rechtsfolgen einer solchen Kapitalmaßnahme auch dann treffen können, wenn der Anleger keinen Auftrag erteilt hat. Die USB hat dabei keinen Einfluss auf den Eintritt der Rechtsfolgen einer von einer Kapitalverwaltungsgesellschaft beschlossenen Kapitalmaßnahme. Soweit der Anleger daher über einen längeren Zeitraum nicht in der Lage sein sollte, etwaige Nachrichten der USB per Post zu empfangen, sollte der Anleger einen Empfangsvertreter bestellen, damit ihn etwaige Nachrichten der USB über Kapitalmaßnahmen von Fonds erreichen und der Anleger ausreichend Zeit hat, gegebenenfalls entsprechende Weisungen zu erteilen. Zu diesem Zweck kann die Einrichtung einer Postbox für den Anleger hilfreich sein.
5.10 Auszahlplan
Wenn der Anleger mit der USB einen Auszahlplan vereinbart hat und eine Rückgabe möglich ist, veräußert die USB die erforderliche Zahl von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren zu den vereinbarten Terminen und überweist die Beträge auf das der USB bekannt gegebene Konto. Da die vereinbarte Laufzeit des Auszahlplans von Kapitalverzehr und Wertentwicklung des Fonds abhängt, kann sie sich bei negativer Wertentwicklung verkürzen. Die USB ist in diesem Fall nicht verpflichtet, den Auszahlplan bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit durchzuführen.
6. Zahlungsverkehr (Lastschriftverfahren und Überweisungen)
6.1 Lastschriftverfahren
Die Zahlung des Kaufpreises der Fondsanteile beziehungsweise sonstigen Wertpapiere erfolgt per SEPA-Basis-Lastschrift aufgrund eines der USB durch den Anleger schriftlich erteilten SEPA-Lastschriftmandates. Der Anleger hat dabei auf die vollständigen und richtigen Angaben zu achten. Die USB kündigt dem Anleger spätestens 1 Kalendertag vor der Fälligkeit der ersten Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift den Lastschrifteinzug (zum Beispiel durch Rechnungsstellung) an. Bei wiederkehrenden Lastschriften mit gleichen Lastschriftbeträgen genügt eine einmalige Unterrichtung des Anlegers vor dem ersten Lastschrifteinzug und die Angabe der Fälligkeitstermine. Die erste Auftragsausführung erfolgt bei wiederkehrenden Lastschriften zum nächstmöglichen Ausführungstermin. Der Anleger hat dafür Sorge zu tragen, dass auf seinem Referenzkonto zum Zeitpunkt des Einzugs des jeweiligen Betrages per SEPA-Basis-Lastschrift ausreichende Deckung besteht. Für Kaufaufträge von Fondsanteilen gilt, dass, soweit die Lastschrift das Ein- oder Mehrfache eines Fondsanteils zum Ausgabepreis übersteigt, der überschreitende Betrag in Bruchteilsrechten von Fondsanteilen, sofern verfügbar, gutgeschrieben wird. Die USB geht davon aus, dass der Anleger über die im SEPA-Lastschriftmandat angegebene Bankverbindung einzelverfügungsberechtigt ist. Der Anleger haftet der USB für sämtliche Schäden, die aus einer rechtswidrigen beziehungsweise fehlerhaften Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates entstehen.
6.2 Rückgabe einer Lastschrift
Wenn eine Lastschrift mangels Deckung beziehungsweise wegen eines Erstattungsverlangens (inklusive Widerruf und Zurückweisung) nicht eingelöst werden kann (Rücklastschrift), ist die USB berechtigt, den bereits erfolgten Fondsanteil- beziehungsweise Wertpapierkauf rückgängig zu machen. Hiervon wird sie den Anleger unverzüglich unterrichten. Die in Erfüllung des Lastschriftauftrags bereits erworbenen Anteile beziehungsweise Wertpapiere wird die USB dabei wieder veräußern. Wenn die Lastschrift mangels Deckung oder wegen eines unberechtigten Erstattungsverlangens (inklusive Widerruf und Zurückweisung) nicht eingelöst beziehungsweise zurückgegeben wird, haftet der Anleger der USB für den hieraus entstehenden Schaden, insbesondere für eine sich aus dem erforderlich gewordenen Veräußerungsgeschäft ergebende Preisdifferenz.
In Ausnahmefällen kann die USB für den Kauf von Fondsanteilen eine SEPA-Überweisung entgegennehmen. Dabei gilt Ziffer 5 der Bedingungen für UnionDepots. Pro Überweisung kann eine Ordererteilung nur für ein Unterdepot erfolgen. Werden verschiedene Unterdepot-Nummern in einer Überweisung genannt, kann dieser Überweisungsauftrag insgesamt nicht ausgeführt werden. Erfolgt der Eingang eines Depoteröffnungsantrags nach der Gutschriftsanzeige der Überweisung für einen Kauf von Fondsanteilen, so wird der Wertermittlungstag vom Tage des Antragseingangs zugrunde gelegt.
6.4 Zahlungen
Zahlungen des Anlegers per Lastschrift beziehungsweise Überweisung nimmt die USB ausschließlich in Euro entgegen. Abweichend davon sind bei in Fremdwährung aufgelegten Fonds der Kapitalverwaltungsgesellschaften der Union Investment Gruppe auch Einzahlungen durch den Anleger in der Fondswährung möglich; hierfür hat der Anleger die speziell dafür eingerichteten Treuhandkonten zu erfragen und bei der Einzahlung anzugeben.
7. Auftragsausführung durch die USB
7.1 Kommissionsgeschäft
Die USB führt die Aufträge des Anlegers zum Erwerb, zur Umschichtung oder Veräußerung über die jeweils fondsverwaltenden Kapitalverwaltungsgesellschaften als Kommissionärin aus beziehungsweise bedient sich dabei Zwischenkommissionären, die die Aufträge an die jeweils fondsverwaltende Kapitalverwaltungsgesellschaft weiterleiten. Hierzu schließt die USB für Rechnung des Anlegers mit einem anderen Marktteilnehmer ein Kaufgeschäft (Ausführungsgeschäft ab oder sie beauftragt einen anderen Kommissionär (Zwischenkommissionär), ein Ausführungsgeschäft abzuschließen. Die Ausführungsgeschäfte unterliegen den für den Wertpapierhandel am Ausführungsplatz geltenden Rechtsvorschriften, Geschäftsbedingungen und Usancen; daneben gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners der USB. Über die Ausführung des Auftrags wird die USB den Anleger unverzüglich unterrichten.
7.2 Ausschluss der Beratung („Execution-only“)
Eine Beratung des Anlegers vor Auftragsausführung durch die USB erfolgt nicht. Soweit dem Anleger beispielsweise Marktkommentare, Charts oder Analysen zur Verfügung gestellt werden, stellen diese keine Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich die selbstständige Anlageentscheidung des Anlegers erleichtern. Die USB geht davon aus, dass der Anleger durch den zuführenden Vertriebspartner entsprechend seinem Erfahrungs- und Kenntnisstand über die in Anspruch genommenen Dienstleistungen (insbesondere Preiskonditionen) sowie die zu erwerbenden Fondsanteile beziehungsweise Wertpapiere hinreichend informiert wurde. Weitere Informationen durch die USB erfolgen nicht. Insbesondere wird die USB keine Angemessenheits- oder Geeignetheitsprüfung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes durchführen. Soweit ihm ausnahmsweise Informationen erteilt werden, sind diese abstrakt-genereller Natur und der Anleger sollte vor seiner Anlageentscheidung gegebenenfalls weitere Informationen beziehungsweise Beratung durch den zuführenden Vertriebspartner in Anspruch nehmen.
7.3 Keine Risikoklassifizierung durch die USB
Soweit der Anleger durch den zuführenden Vertriebspartner einer Risikokategorie zugewiesen wird beziehungsweise wurde, geschieht dies ausschließlich für eigene Zwecke des Vertriebspartners. Die USB teilt ihre Anleger selbst nicht in Risikokategorien ein und hat von einer entsprechenden Einteilung durch die Vertriebspartner keine Kenntnis. Ein Abgleich der Risikokategorie eines Anlegers mit einem von ihm erteilten Kaufauftrag findet durch die USB mangels Kenntnis einer etwaigen Einstufung des Anlegers in eine Risikokategorie in keinem Fall statt. Dies gilt auch bei Erteilung des Kaufauftrags über das Internet beziehungsweise per Überweisungsträger.
7.4 Bedingungen für den Erwerb, Verkauf und Umschichtungen von Fondsanteilen
Für den Erwerb, Verkauf und Umschichtungen von Fondsanteilen gelten die im jeweils gültigen Allgemeinen Preisverzeichnis und Besonderen Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Konditionen beziehungsweise Bedingungen. Die USB ist zur Ausführung von Umschichtungs und Verkaufsaufträgen nur insoweit verpflichtet, als der Depotbestand des Anlegers zur Ausführung ausreicht.
7.5 Girosammelverwahrung
Die erworbenen beziehungsweise eingelieferten Fondsanteile beziehungsweise sonstigen Wertpapiere werden aufgrund einer im Depoteröffnungsantrag besonders erteilten Ermächtigung in Girosammelverwahrung genommen.
7.6 Verkaufsaufträge
Die USB rechnet Fondsanteile und Bruchteilsrechte von Fondsanteilen zum Rücknahmepreis und Wertpapiere zum Marktpreis abzüglich Gebühren und Auslagen ab. Der Rücknahmepreis ist dabei der von der Fondsgesellschaft errechnete Preis für Rückgaben des Tages, zu dem der Kapitalverwaltungsgesellschaft der Rückgabeauftrag zugeht, und entspricht regelmäßig nicht dem Rücknahmepreis, den die USB auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Der Zeitpunkt des Zugangs des Rückgabeauftrages bei der Kapitalverwaltungsgesellschaft hängt vom Zeitpunkt des Zugangs der Auftragserteilung des Anlegers bei der USB ab, wobei der Zeitpunkt der Auftragsausführung der USB nach Zugang der Auftragserteilung durch den Anleger bei der USB sich nach den Regelungen des Allgemeinen Preisverzeichnisses und Besonderen Preis- und Leistungsverzeichnisses der USB richtet. Der Auszahlbetrag wird grundsätzlich auf das der USB bekannt gegebene, von einem im europäischen Zahlungsverkehrsraum ansässigen Kreditinstitut geführte Konto unverzüglich innerhalb der üblichen Abwicklungsfristen überwiesen. Scheitert die Überweisung des Auszahlbetrags auf das bekannt gegebene Konto, ist die USB berechtigt, den Auszahlbetrag zum aktuellen Marktpreis zugunsten des Anlegers in Anteile eines Geldmarktfonds anzulegen. In Ausnahmefällen kann der Auszahlbetrag per Scheck ausgezahlt werden. Auszahlungen an den Anleger erfolgen ausschließlich in Euro.
7.7 Erfüllung der Kaufaufträge im Inland
Die USB erfüllt Wertpapiergeschäfte im Inland, soweit die nachfolgenden Bedingungen oder eine anderweitige Vereinbarung die Anschaffung im Ausland nicht vorsehen. Bei der Erfüllung im Inland verschafft die USB den Anlegern, sofern die Fondsanteile beziehungsweise sonstigen Wertpapiere zur Girosammelverwahrung bei der Clearstream Banking AG, Frankfurt am Main, zugelassen sind, Miteigentum an dem Sammelbestand – Girosammel-Depotgutschrift (GS-Gutschrift). Soweit die Fondsanteile nicht zur Girosammelverwahrung zugelassen sind, wird dem Anleger Bruchteilseigentum an der bei der Fondsgesellschaft verwahrten Globalurkunde vermittelt. Soweit sonstige Wertpapiere nicht zur Girosammelverwahrung zugelassen sind, wird dem Anleger Alleineigentum an Wertpapieren verschafft. Diese Wertpapiere verwahrt die USB für den Anleger gesondert von ihren eigenen Beständen und von denen Dritter (Streifbandverwahrung).
7.8 Erfüllung von Kaufaufträgen im Ausland
Die USB schafft Fondsanteile beziehungsweise sonstige Wertpapiere im Ausland an, wenn sie als Kommissionärin Kaufaufträge in ausländischen Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren ausführt. Die USB kann die im Ausland angeschafften Fondsanteile beziehungsweise Wertpapiere im Ausland verwahren lassen. Hiermit wird sie einen anderen in- oder ausländischen Verwahrer beauftragen oder eine eigene ausländische Geschäftsstelle damit betrauen. Die Verwahrung der Fondsanteile beziehungsweise Wertpapiere unterliegt den Rechtsvorschriften und Usancen des Verwahrungsortes und den für den oder die ausländischen Verwahrer geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die USB wird sich nach pflichtgemäßem Ermessen unter Wahrung der Interessen des Anlegers das Eigentum oder Miteigentum an den Fondsanteilen beziehungsweise Wertpapieren oder eine andere im Lagerland übliche, gleichwertige Rechtsstellung verschaffen und diese Rechtsstellung treuhänderisch für den Anleger halten. Hierüber erteilt sie dem Anleger eine Gutschrift in Wertpapierrechnung (WR-Gutschrift) unter der Angabe des ausländischen Staates, in dem sich die Wertpapiere befinden (Lagerland). Die USB braucht die Auslieferungsansprüche des Anlegers aus der ihm erteilten WR-Gutschrift nur aus dem von ihr im Ausland unterhaltenen Deckungsbestand zu erfüllen. Der Deckungsbestand besteht aus den im Lagerland für den Anleger und für die USB verwahrten Fondsanteilen beziehungsweise Wertpapieren derselben Gattung. Ein Anleger, dem eine WR-Gutschrift erteilt worden ist, trägt daher anteilig alle wirtschaftlichen und rechtlichen Nachteile und Schäden, die den Deckungsbestand als Folge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder durch sonstige von der USB nicht zu vertretende Zugriffe Dritter im Ausland oder im Zusammenhang mit Verfügungen von hoher Hand des In- oder Auslands treffen sollten. Hat der Anleger Nachteile und Schäden am Deckungsbestand zu tragen, so ist die USB nicht verpflichtet, dem Anleger den Kaufpreis zurückzuerstatten.
7.9 Auskunftsersuchen/Datenweitergabe
Ausländische Wertpapiere, die im Ausland angeschafft oder veräußert werden oder die ein Anleger von der USB im Inland oder im Ausland verwahren lässt, unterliegen regelmäßig einer ausländischen Rechtsordnung. Rechte und Pflichten der USB oder des Anlegers bestimmen sich daher auch nach dieser Rechtsordnung, die die Offenlegung des Namens des Anlegers vorsehen kann. Die USB wird entsprechende Auskünfte an ausländische Stellen unter Offenlegung des Namens des Anlegers erteilen, soweit sie hierzu verpflichtet ist. Sie wird den Anleger hierüber benachrichtigen.
8. Dienstleistungen im Rahmen der Verwahrung
8.1 Einlösung von Wertpapieren/Bogenerneuerungen
Bei im Inland verwahrten Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren sorgt die USB für die Einlösung von etwaigen Gewinnanteil- und Ertragsscheinen. Die USB besorgt neue Gewinnanteil- und Ertragsscheinbogen (Bogenerneuerung). Diese Pflichten obliegen bei im Ausland verwahrten Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren gegebenenfalls dem ausländischen Verwahrer. Der Gegenwert von Gewinnanteil- und Ertragsscheinen wird den Anlegern dann gutgeschrieben, wenn die USB den Betrag erhält und ihr die für die Verarbeitung im UnionDepot erforderlichen steuerlichen Daten zur Verfügung stehen. Die USB nimmt jedoch weder die Einlösung von etwaigen effektiven Gewinnanteil- oder Ertragsscheinen von verwahrten Fondsanteilen oder sonstigen Wertpapieren vor, noch besorgt sie neue effektive Gewinnanteil- und Ertragsscheinbogen.
8.2 Weitergabe von Nachrichten
Werden in den „Wertpapier-Mitteilungen“ Informationen veröffentlicht, die die Fonds beziehungsweise sonstigen Wertpapiere des Anlegers im UnionDepot betreffen, oder werden der USB solche Informationen vom Aussteller oder von ihrem ausländischen Verwahrer/Zwischenverwahrer übermittelt, wird die USB die Nachrichten nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und in der gesetzlich vorgeschriebenen Form weiterleiten. Sie übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit jedoch keine Gewähr.
8.3 Umtausch sowie Ausbuchung und Vernichtung von Urkunden
Die USB darf ohne vorherige Benachrichtigung des Anlegers einer in den „Wertpapier-Mitteilungen“ bekannt gemachten Aufforderung zur Einreichung von Wertpapierurkunden Folge leisten, wenn diese Einreichung offensichtlich im Interesse des Anlegers liegt und damit auch keine Anlageentscheidung verbunden ist (wie zum Beispiel nach der Fusion einer Fondsgesellschaft mit einer anderen Gesellschaft oder bei inhaltlicher Unrichtigkeit der Wertpapierurkunden). Die USB wird den Anleger hierüber unterrichten. Verlieren die für den Anleger verwahrten Urkunden über Fondsanteile oder sonstige Wertpapiere ihre Wertpapiereigenschaft durch Erlöschen der darin verbrieften Rechte, so können sie zum Zwecke der Vernichtung aus dem Depot des Anlegers ausgebucht werden. Im Inland verwahrte Urkunden werden, soweit möglich, dem Anleger auf Verlangen zur Verfügung gestellt. Der Anleger wird über die Ausbuchung, die Möglichkeit der Auslieferung und die mögliche Vernichtung unterrichtet. Erteilt er keine Weisung, so kann die USB die Urkunden nach Ablauf einer Frist von zwei Monaten nach Absendung der Mitteilung an den Anleger vernichten.
9. Depotauszüge, Depotabrechnungen und Korrekturbuchungen
9.1 Depotauszug und Depotabrechnung
Zur Abstimmung der Depotbestände erhält der Anleger mindestens jährlich einen Depotauszug. Der Anleger erhält grundsätzlich papierhafte beziehungsweise elektronische Abrechnungen über jede Bestandsveränderung auf seinem UnionDepot. Er erhält darüber hinaus grundsätzlich Abrechnungen auch über die Ausschüttungen der Fonds. Die Ausführung regelmäßiger Käufe von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren und die Verschaffung des Miteigentums an einem Sammelbestand braucht die USB nur jährlich innerhalb von 13 Monaten mitzuteilen, wenn Fondsanteile beziehungsweise sonstige Wertpapiere jeweils aufgrund einer vertraglich vereinbarten gleich bleibenden monatlichen, zweimonatlichen oder vierteljährlichen Zahlung erworben werden und diese Zahlungen jährlich das Dreifache des höchsten Betrags nicht übersteigen, bis zu dem nach dem Vermögensbildungsgesetz in der jeweils geltenden Fassung vermögenswirksame Leistungen gefördert werden (§ 24 Absatz 3 Depotgesetz).
9.2 Storno- und Berichtigungsbuchungen der USB vor Ausstellung eines Depotauszuges
Fehlerhafte Buchungen auf Unterdepots im UnionDepot (beispielsweise wegen einer falschen Unterdepot-Nummer) darf die USB bis zur Ausstellung des nächsten Depotauszugs durch eine Belastungsbuchung rückgängig machen, soweit ihr ein Rückzahlungsanspruch gegen den Anleger zusteht (Stornobuchung); der Anleger kann in diesem Fall gegen die Belastungsbuchung nicht einwenden, dass er in Höhe der Einbuchung bereits verfügt hat.
9.3 Storno- und Berichtigungsbuchungen der USB nach Ausstellung eines Depotauszugs
Stellt die USB eine fehlerhafte Buchung erst nach Ausstellung eines Depotauszugs fest und steht ihr ein Rückzahlungsanspruch gegen den Anleger zu, so wird sie in Höhe ihres Anspruchs sein Unterdepot im UnionDepot belasten (Berichtigungsbuchung). Erhebt der Anleger gegen die Berichtigungsbuchung Einwendungen, so wird die USB den Betrag dem Unterdepot im UnionDepot wieder gutschreiben und ihren Rückzahlungsanspruch gesondert geltend machen.
9.4 Information des Anlegers
Über Storno- und Berichtigungsbuchungen wird die USB den Anleger unverzüglich unterrichten.
9.5 Korrekturläufe
Die USB führt im Kalenderjahr beständig Korrekturläufe, unter anderem im Sinne des § 43 a Absatz 3 Satz 7 EStG (sogenannte „Delta-Korrekturen“) durch. Bei Privatanlegern erfolgen die Korrekturen grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft im Jahr der Fehlerkorrektur. Bei betrieblichen Anlegern und Steuerausländern erfolgen die Korrekturen grundsätzlich für das Jahr der Fehlerentstehung. Für den Fall, dass durch die Korrekturen steuerliche Belastungsbuchungen ausgelöst werden, ermächtigt der Anleger die USB, die Steuer durch die Veräußerung von Fondsanteilen beziehungsweise Bruchteilen von Fondsanteilen zu begleichen. Soweit keine Fondsanteile zur Begleichung der Steuer im ausreichenden Maße vorhanden sind, wird die USB die Steuer per Lastschrift vom bekannt gegebenen Konto des Anlegers einziehen und für Rechnung des Kunden die Steuern abführen. Für steuerliche Erstattungen gilt Ziffer 5.8 der Bedingungen für UnionDepots.
10. Kosten der Depotführung
Die Höhe der Entgelte für die üblichen Leistungen sowie ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweils geltenden Allgemeinen Preisverzeichnis. Dieses kann beim zuführenden Vertriebspartner eingesehen werden; es wird dem Anleger auf Wunsch schriftlich oder elektronisch zur Verfügung gestellt. Wenn ein Anleger eine dort aufgeführte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, gelten die zu diesem Zeitpunkt im Allgemeinen Preisverzeichnis angegebenen Entgelte. Für die darin nicht aufgeführten Leistungen, die im Auftrag des Anlegers oder in dessen mutmaßlichem Interesse erbracht werden und die, nach den Umständen zu urteilen, nur gegen eine Vergütung zu erwarten sind, kann die USB die Höhe der Entgelte nach billigem Ermessen (§ 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches) bestimmen.
10.2 Änderung von Entgelten
Änderungen von Entgelten für solche Leistungen, die vom Anleger im Rahmen der Geschäftsverbindung typischerweise dauerhaft in Anspruch genommen werden (beispielsweise Depotführung), sowie von Entgelten für die üblichen Leistungen im Sinne der Ziffer 10.1 der Bedingungen werden nach Maßgabe von Ziffer 1.4 der Bedingungen für UnionDepots vorgenommen.
10.3 Auslagen
Mögliche Aufwendungsersatzansprüche der USB richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
10.4 Verrechnung beziehungsweise Lastschrifteinzug von Gebühren, Kosten und Auslagen
Die USB ist berechtigt, fällige Gebühren, Kosten und Auslagen mit Ausschüttungen auf Fondsanteile oder mit anderen Zahlungen zu verrechnen, und wird hiermit vom Anleger ermächtigt, gegebenenfalls zum Zwecke der Verrechnung Fondsanteile beziehungsweise Bruchteile von Fondsanteilen oder sonstige Wertpapiere des Anlegers in entsprechender Höhe zu veräußern. Im Falle des Vorliegens eines SEPA-Lastschriftmandates kann die USB die Gebühren, Kosten und Auslagen zu den Fälligkeitsterminen per Lastschrifteinzug vom bekannt gegebenen Konto des Anlegers einziehen.
10.5 Verrechnung beziehungsweise Lastschrifteinzug der Depotgebühr
Der Anleger ermächtigt die USB, die sich aus dem aktuellen Allgemeinen Preisverzeichnis ergebende Depotgebühr durch Veräußerung der Fondsanteile beziehungsweise Bruchteile von Fondsanteilen oder sonstigen Wertpapiere des Unterdepots des Anlegers zu begleichen. Im Falle des Vorliegens eines SEPA-Lastschriftmandates kann die USB die Depotgebühr zu den Fälligkeitsterminen per Lastschrifteinzug vom bekannt gegebenen Konto des Anlegers einziehen.
Einkünfte aus Wertpapieren sind in der Regel steuerpflichtig. Abhängig vom jeweiligen Steuerrecht (In- oder Ausland) können laufende Einkünfte und Gewinne einer Kapitalertragsteuer und/oder sonstigen Steuer (beispielsweise Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer, Quellensteuern) unterliegen, die an die jeweilige Steuerbehörde abgeführt werden muss. Die Steuer kann den an den Anleger zu zahlenden Betrag mindern und/oder durch die Veräußerung von Fondsanteilen beziehungsweise Bruchteilen von Fondsanteilen beglichen werden. Bei Fragen sollte sich der Anleger an die für ihn zuständige Steuerbehörde beziehungsweise seinen steuerlichen Berater wenden.
11.2 Steuer-Identifikationsnummer
Die USB als nicht öffentliche Stelle wird die Steuer-Identifikationsnummer nur erheben oder verwenden, soweit dies für Datenübermittlungen zwischen ihr und den Finanzbehörden erforderlich ist oder eine Rechtsvorschrift die Erhebung oder Verwendung der Steuer-Identifikationsnummer ausdrücklich erlaubt oder anordnet. Sie wird ihre Dateien nur insoweit nach der Steuer-Identifikationsnummer ordnen oder für den Zugriff erschließen, als dies für regelmäßige Datenübermittlungen zwischen ihr und den Finanzbehörden erforderlich ist (§ 139 b AO).
11.3 Steuerbescheinigung(en)
Die USB kann dem Anleger grundsätzlich anstelle von Einzelsteuerbescheinigungen eine Jahressteuerbescheinigung erteilen. Eine Verlustbescheinigung oder ein Duplikat einer bereits erstellten Steuerbescheinigung wird dem Anleger im Regelfall nur auf sein Verlangen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen und gegen Kostenerstattung erteilt. Ausnahmen ergeben sich aus Erlassen und Anweisungen der Finanzverwaltung.
11.4 Regelabfrage und Anlassabfrage des Kirchensteuerabzugsmerkmals (KiStAM)
Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) wird auf Anfrage der USB die rechtliche Zugehörigkeit zu einer steuererhebenden Religionsgemeinschaft und den für diese Religionsgemeinschaft geltenden Kirchensteuersatz zum Zeitpunkt der Anfrage als automatisiert abrufbares Kirchensteuerabzugsmerkmal (KiStAM) übermitteln, es sei denn, der Anleger hat unter Angabe seiner Steuer-Identifikationsnummer nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck schriftlich beim BZSt dem automatisierten Datenabruf widersprochen (Sperrvermerk). Zu diesem Zweck wird die USB unter Angabe der Steuer-Identifikationsnummer und des Geburtsdatums des Anlegers einmal jährlich im Zeitraum vom 1. September bis 31. Oktober beim BZSt abfragen, ob die steuerpflichtigen Einkünfte des Anlegers am 31. August des betreffenden Jahres (Stichtag) kirchensteuerpflichtig sind (Regelabfrage). Im Übrigen kann die USB bei einer Depoteröffnung, auf Veranlassung des Anlegers oder bei fehlender Kenntnis der Steuer-Identifikationsnummer zum Zeitpunkt der Regelabfrage eine anlassbezogene Abfrage zur Erlangung des KiStAM an das BZSt richten (Anlassanfrage). Die Ergebnisse der KiStAM-Abfrage werden von der USB unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften verwendet.
Im Falle eines Gemeinschaftsdepots für Ehegatten beziehungsweise für eingetragene Lebenspartner erfolgt eine Ermittlung des Kirchsteuerabzugs auf steuerpflichtige Einkünfte, wenn zum 31. Dezember des Vorjahres des betreffenden Jahres ein gemeinsam erteilter Freistellungsauftrag vorlag oder für das betreffende Jahr neu erteilt wird.
12. Sicherheiten für die Ansprüche der USB gegen den Anleger
12.1 Einigung über das Pfandrecht
Der Anleger und die USB sind sich darüber einig, dass die USB ein Pfandrecht an den Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren oder Sachen erwirbt, an denen die USB oder eine ihrer inländischen Geschäftsstellen im bankmäßigen Geschäftsverkehr Besitz erlangt hat oder noch erlangen wird. Das Pfandrecht sichert alle gegenwärtigen und künftigen Ansprüche der USB gegen den Anleger aus der Geschäftsbeziehung.
12.2 Gesicherte Ansprüche
Das Pfandrecht dient der Sicherung aller bestehenden, künftigen und bedingten Ansprüche, die der USB mit ihren sämtlichen in- und ausländischen Geschäftsstellen aus der bankmäßigen Geschäftsverbindung gegen den Anleger zustehen. Hat der Anleger gegenüber der USB eine Haftung für Verbindlichkeiten eines anderen Anlegers der USB übernommen, so sichert das Pfandrecht die aus der Haftungsübernahme folgende Schuld.
12.3 Ausnahmen vom Pfandrecht
Gelangen Gelder oder andere Werte mit der Maßgabe in die Verfügungsgewalt der USB, dass sie nur für einen bestimmten Zweck verwendet werden dürfen, erstreckt sich das Pfandrecht der USB nicht auf diese Werte. Dasselbe gilt für Fondsanteile beziehungsweise sonstige Wertpapiere, die die USB im Ausland für den Anleger verwahrt.
12.4 Zins- und Gewinnanteilscheine
Unterliegen dem Pfandrecht der USB Fondsanteile beziehungsweise sonstige Wertpapiere, ist der Anleger nicht berechtigt, die Herausgabe der zu diesen Papieren gehörenden Zins- und Gewinnanteilscheine zu verlangen.
12.5 Wahlrecht der USB
Wenn die USB verwertet, hat sie unter mehreren Sicherheiten die Wahl. Sie wird bei der Verwertung und bei der Auswahl der zu verwertenden Sicherheiten auf die berechtigten Belange des Anlegers und eines dritten Sicherungsgebers, der für die Verbindlichkeiten des Anlegers Sicherheiten bestellt hat, Rücksicht nehmen. Insbesondere wird sie im Rahmen der Verwertung die Fondsanteile veräußern, die auf dem Unterdepot des Anlegers mit dem größten Bestand verwahrt werden, damit die vom Anleger getroffenen Anlageentscheidungen durch die Verwertung möglichst geringfügig verändert werden.
13. Haftung der USB
13.1 Allgemeine Haftungsgrundsätze
Die USB haftet bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen für jedes Verschulden ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinzuzieht. Soweit die Sonderbedingungen für einzelne Geschäftsbeziehungen oder sonstige Vereinbarungen etwas Abweichendes regeln, gehen diese Bedingungen vor. Hat der Anleger durch ein schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang USB und Anleger den Schaden zu tragen haben.
13.2 Haftung der USB bei Kommissionsgeschäften
Die USB haftet für die ordnungsgemäße Erfüllung des Ausführungsgeschäfts durch ihren Vertragspartner oder den Vertragspartner des Zwischenkommissionärs. Bis zum Abschluss eines Ausführungsgeschäfts haftet die USB bei der Beauftragung eines Zwischenkommissionärs nur für dessen sorgfältige Auswahl und Unterweisung. Die USB steht entsprechend der kommissionsrechtlichen Grundsätze aber nicht dafür ein, dass ein Auftrag des Anlegers tatsächlich ausgeführt wird.
13.3 Haftung für die Verwahrung von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren
Bei der Verwahrung von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren im Inland haftet die USB für jedes Verschulden ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinzuzieht. Soweit dem Anleger eine GS-Gutschrift erteilt wird, haftet die USB auch für die Erfüllung der Pflichten der Clearstream Banking AG, Frankfurt am Main. Bei der Verwahrung von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren im Ausland beschränkt sich die Haftung der USB auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des von ihr beauftragten ausländischen Verwahrers oder Zwischenverwahrers. Bei einer Zwischenverwahrung durch die Clearstream Banking AG, Frankfurt am Main, oder einen anderen inländischen Zwischenverwahrer sowie einer Verwahrung durch eine eigene ausländische Geschäftsstelle haftet die USB für deren Verschulden.
13.4 Haftung bei Störung des Betriebes
Die USB haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (zum Beispiel Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten.
14. Pflichten des Anlegers
14.1 Änderungen von Name, Anschrift, Depotbezeichnungen oder einer gegenüber der USB erteilten Vertretungsmacht und der gegenüber der USB bekannt gegebenen Bankverbindung
Zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Geschäftsverkehrs ist es erforderlich, dass der Anleger der USB Änderungen seines Namens und seiner Anschrift sowie das Erlöschen oder die Änderung einer gegenüber der USB erteilten Vertretungsmacht (insbesondere einer Vollmacht) sowie die Änderung maßgeblicher Kontoverbindungen unverzüglich schriftlich mitteilt und sich für diese Mitteilung entsprechend legitimiert. Diese Mitteilungspflicht besteht auch dann, wenn die Vertretungsmacht in ein öffentliches Register (zum Beispiel in das Handelsregister) eingetragen ist und ihr Erlöschen oder ihre Änderung in dieses Register eingetragen wird. Darüber hinaus können sich weitergehende gesetzliche Mitteilungspflichten, insbesondere aus dem Geldwäschegesetz, ergeben. Soweit der Anleger die der USB bekannt gegebene Bankverbindung ändern möchte, ist dies nur schriftlich möglich. Die USB behält sich vor, bei einem solchen Änderungswunsch der Bankverbindung Rücksprache mit dem Anleger zu halten.
14.2 Prüfungspflicht bezüglich etwaiger Erwerbsbeschränkungen
Der Anleger ist verpflichtet, sofern er seinen Wohnsitz nicht in Deutschland hat beziehungsweise nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospektes des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Aufenthalts- beziehungsweise Heimatland zu informieren.
Ein Verkauf von Fondsanteilen an US-Bürger ist ausgeschlossen (dies betrifft Personen, die Staatsangehörige der Vereinigten Staaten von Amerika sind oder dort ihr Domizil haben und/oder dort steuerpflichtig sind, oder Personengesellschaften oder Kapitalgesellschaften, die gemäß den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika beziehungsweise eines Bundesstaates, Territoriums oder einer Besitzung der Vereinigten Staaten gegründet werden). Sollten sich nach Begründung der Geschäftsbeziehung zur USB die persönlichen Verhältnisse des Anlegers derart ändern, dass er als US-Bürger im Sinne der vorstehenden Definition zu qualifizieren ist, dann werden die hierfür gesetzlich erforderlichen Prüfungen von der USB durchgeführt und gegebenenfalls Meldungen an die amerikanischen Steuerbehörden vorgenommen.
14.3 Prüfung und Einwendungen bei Depotmitteilungen der USB
Der Anleger hat Depotauszüge, Depotabrechnungen, Erträgnisaufstellungen, Steuerbescheinigungen, sonstige Abrechnungen, Anzeigen über die Ausführung von Aufträgen und Überweisungen sowie sonstige Mitteilungen der USB („Depotmitteilungen“) auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit unverzüglich zu überprüfen und etwaige Einwendungen unverzüglich zu erheben.
14.4 Benachrichtigung der USB bei Ausbleiben von Depotmitteilungen
Falls Depotmitteilungen der USB, die der Anleger zu erwarten hat (beispielsweise Anzeige über die Ausführung von Aufträgen), dem Anleger nicht zugehen, muss er die USB unverzüglich benachrichtigen.
14.5 Haftungsfolgen bei Verletzung von Pflichten
Führt die schuldhafte Verletzung von Pflichten durch den Anleger zu einem Schaden, geht dieser zulasten des Anlegers. Hat die USB durch ein schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung des Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang USB und Anleger den Schaden zu tragen haben.
15. Grenzen der Aufrechnungsbefugnis des Anlegers; Abtretungsausschluss
Der Anleger kann gegen Forderungen der USB nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten
oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Abtretung von Forderungen aus diesem Vertrag durch den Anleger ist ausgeschlossen.
16. Kündigungsrecht des Anlegers
Für den Depotvertrag wird keine Mindestlaufzeit vereinbart, sofern in den Sonderbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist. Der Anleger kann die gesamte Geschäftsverbindung jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist schriftlich kündigen. Anleger, die ein Gemeinschaftsdepot führen, können nur gemeinsam die Geschäftsverbindung kündigen. Bei Kündigung des Depotvertrags muss der Anleger die verwahrten Wertpapiere auf ein anderes Depot übertragen oder veräußern.
17. Kündigungsrechte der USB
17.1 Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist
Die USB kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen. Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die USB auf die berechtigten Belange des Anlegers Rücksicht nehmen. Für die Kündigung der Führung von UnionDepots beträgt die Kündigungsfrist mindestens sechs Wochen.
17.2 Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist
Eine fristlose Kündigung der gesamten Geschäftsverbindung ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der der USB, auch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Belange des Anlegers, deren Fortsetzung unzumutbar werden lässt. Im Falle einer Kündigung ohne Kündigungsfrist wird die USB dem Anleger für die Abwicklung eine angemessene Frist einräumen (insbesondere für die Auslieferung von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren in effektiven Stücken oder auf ein anderes Depot). Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht des Anlegers, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, es sei denn, dies ist wegen der Besonderheiten des Einzelfalls (§ 323 Absätze 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches) entbehrlich.
17.3 Auflösung UnionDepot
Die USB ist zur Auflösung des UnionDepots berechtigt, ohne dass es einer vorherigen Kündigung bedarf, wenn das Depot seit mehr als 15 Monaten keinen Bestand aufweist. Der Anleger wird hierüber nicht informiert.
Die USB speichert die Daten des Anlegers, die für die ordnungsgemäße Abwicklung des Geschäftsverkehrs notwendig sind. Die Datenverarbeitung, insbesondere die Datenweitergabe, ist nur im Einklang mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) möglich. Im Rahmen des Dienstleistungsangebotes der USB wird der Anleger durch den Vertriebspartner der USB einschließlich dessen Außendienstmitarbeitern sowie Mitarbeitern der Union Investment Privatfonds GmbH beziehungsweise Union Investment Institutional GmbH betreut. Um ihre Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen zu können, erhalten der Vertriebspartner und die vorgenannten Gesellschaften entsprechend der im Depoteröffnungsantrag erteilten Einwilligungserklärung des Anlegers zu diesen Zwecken von der USB die für die Betreuung und Beratung notwendigen Angaben. Der Vertriebspartner und die vorgenannten Gesellschaften verarbeiten und nutzen selbst personenbezogene Daten im Rahmen der Betreuung des Anlegers. Auch sie sind verpflichtet, die Bestimmungen des BDSG und seine besonderen Verschwiegenheitspflichten zu beachten. Zusätzlich sind sie verpflichtet, das Bankgeheimnis zu beachten. Der Anleger hat nach dem BDSG ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner in einer Datei gespeicherten Daten. Der Anleger kann die im Depoteröffnungsantrag erteilte Einwilligungserklärung jederzeit widerrufen.
19. Hinweis auf Mitgliedschaft in einer Sicherungseinrichtung
Die USB gehört der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), Heussallee 5, 53113 Bonn an. Bei dieser handelt es sich um eine auf freiwilliger Basis entstandene, privatrechtlich organisierte und verwaltete Selbsthilfeeinrichtung der genossenschaftlichen FinanzGruppe der Volksbanken Raiffeisenbanken. Die von der Sicherungseinrichtung des BVR verwalteten Mittel werden solidarisch durch die Beiträge der angeschlossenen Institute erbracht. Auf der Basis ihres Statuts, welches Bestandteil der Satzung des BVR ist, betreibt die Sicherungseinrichtung des BVR Einlagenschutz, das heißt, sie schützt stets ohne betragliche Begrenzung die Einlagen von Nichtbanken bei den Kreditinstituten, die Mitglied der Sicherungseinrichtung des BVR sind. Über den Einlagenschutz hinaus praktiziert die Sicherungseinrichtung des BVR den sogenannten Institutsschutz: Befindet sich ein angeschlossenes Kreditinstitut in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, wird es stets durch die Sicherungseinrichtung saniert und so gestellt, dass es seine rechtlichen Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen kann. Die Sicherungseinrichtung des BVR ist vom deutschen Gesetzgeber als sogenannte institutssichernde Einrichtung gemäß § 12 Absatz 1 Einlagensicherungs und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) anerkannt worden. Die USB ist in diesem Fall befugt, der Sicherungseinrichtung des BVR oder einem von ihr Beauftragten alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
20. Verfügungsberechtigung nach dem Tod des Anlegers
Nach dem Tod des Anlegers hat derjenige, der sich gegenüber der USB auf die Rechtsnachfolge des Anlegers beruft, der USB seine erbrechtliche Berechtigung in geeigneter Weise nachzuweisen. Fremdsprachige Unterlagen sind auf Verlangen der USB in deutscher Sprache vorzulegen.
21. Vertragssprache, maßgebliches Recht, Gerichtsstand und außergerichtliche Streitschlichtung
21.1 Vertragssprache
Maßgebliche Sprache für das Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Anleger während der Dauer der Geschäftsbeziehung ist Deutsch.
21.2 Geltung deutschen Rechts
Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Anleger und der USB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
21.3 Gerichtsstand für Anleger mit Sitz im Inland
Ist der Anleger ein Kaufmann und ist die streitige Geschäftsbeziehung dem Betrieb seines Handelsgewerbes zuzurechnen, so kann die USB diesen Anleger an ihrem zuständigen Gericht oder bei einem anderen zuständigen Gericht verklagen; dasselbe gilt für eine juristische Person des öffentlichen Rechts und für öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Die USB selbst kann von diesem Anleger nur an dem für sie zuständigen Gericht verklagt werden.
21.4 Gerichtsstand für Anleger mit Sitz im Ausland
Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Anleger, die im Ausland eine vergleichbare gewerbliche Tätigkeit ausüben, sowie für ausländische Institutionen, die mit inländischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit einem inländischen öffentlich-rechtlichen Sondervermögen vergleichbar sind.
21.5 Außergerichtliche Streitschlichtung
Bei Streitigkeiten mit der USB können Verbraucher die Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V. anrufen. Die Beschwerde ist schriftlich an das Büro der Ombudsstelle des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V., Unter den Linden 42, 10117 Berlin, Telefon 030 6449046-0, Telefax: 030 6449046-29, E-Mail: info@ombudsstelle-investmentfonds.de , http://www.ombudsstelle-investmentfonds.de/ , zu richten. Bei Streitigkeiten nach Maßgabe des § 14 Unterlassungsklagegesetz (UKlaG), zum Beispiel aus der Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen, können sich die Beteiligten auch an die Schlichtungsstelle der Deutschen Bundesbank, Postfach 11 12 32 in 60047 Frankfurt, Telefon: 069 2388-1907 oder -1906, Telefax: 069 2388-1919, E-Mail: schlichtung@bundesbank.de, wenden. Das Recht, die Gerichte anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
22. Widerrufsrecht bei Erwerb und Veräußerung von Anteilscheinen
Ist der Käufer von Anteilen durch mündliche Verhandlungen außerhalb der ständigen Geschäftsräume desjenigen, der die Anteile verkauft oder den Verkauf vermittelt hat, dazu bestimmt worden, eine auf den Kauf gerichtete Willenserklärung abzugeben, so ist er an diese Willenserklärung nur gebunden, wenn er sie nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen der Kapitalverwaltungsgesellschaft, der ausländischen Verwaltungsgesellschaft oder deren Repräsentanten im Sinne von § 319 KAGB schriftlich widerruft; dies gilt auch dann, wenn derjenige, der die Anteile verkauft oder den Verkauf vermittelt, keine ständigen Geschäftsräume hat. Bei Fernabsatzgeschäften gilt § 312 g Absatz 2 Satz 1 Nummer 8 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Widerrufsfrist beginnt erst zu laufen, wenn die Durchschrift des Antrags auf Vertragsabschluss dem Käufer ausgehändigt oder ihm eine Depotabrechnung übersandt worden ist und darin eine Belehrung über das Widerrufsrecht enthalten ist, die den Anforderungen des Artikels 246 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch genügt. Das Recht zum Widerruf besteht nicht, wenn der Verkäufer nachweist, dass (1) der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist oder (2) er den Käufer zu Verhandlungen, die zum Verkauf der Anteile geführt haben, auf Grund vorhergehender Bestellung gemäß § 55 Absatz 1 der Gewerbeordnung aufgesucht hat. Ist der Widerruf erfolgt und hat der Käufer bereits Zahlungen geleistet, so ist die Kapitalverwaltungsgesellschaft, die EU-Verwaltungsgesellschaft oder die ausländische AIF-Verwaltungsgesellschaft verpflichtet, dem Käufer, gegebenenfalls Zug um Zug gegen Rückübertragung der erworbenen Anteile, die bezahlten Kosten und einen Betrag auszuzahlen, der dem Wert der bezahlten Anteile am Tag nach dem Eingang der Widerrufserklärung entspricht. Auf das Recht zum Widerruf kann nicht verzichtet werden. Diese Regelung ist auf den Verkauf von Anteilen durch den Anleger entsprechend anwendbar (§ 305 KAGB).
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn, und Marie-Curie-Str. 24 – 28, 60439 Frankfurt am Main.
In Ergänzung zu den folgenden Sonderbedingungen gelten die Bedingungen für UnionDepots der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) in der jeweils gültigen Fassung, soweit sie diesen Sonderbedingungen nicht widersprechen.
Zusätzlich zur Ziffer 18 der Bedingungen für UnionDepots gelten folgende Informationen:
– Union Investment Service Bank AG,
– Union Investment Privatfonds GmbH,
– Union Investment Institutional GmbH (jeweils geschäftsansässig Weißfrauenstraße 7, 60311 Frankfurt am Main)
– Bausparkasse Schwäbisch Hall AG, Crailsheimer Straße 52, 74523 Schwäbisch Hall,
– Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank AG, Rosenstraße 2, 20095 Hamburg,
– Münchener Hypothekenbank eG, Karl-Scharnagl-Ring 10, 80539 München,
– R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1 – 2, 65189 Wiesbaden,
– R+V Lebensversicherung AG, Raiffeisenplatz 1 – 2, 65189 Wiesbaden,
– WL BANK AG Westfälische Landschaft Bodenkreditbank AG, Sentmaringer Weg 1, 48151 Münster,
– VR-LEASING AG, Hauptstraße 131 – 137, 65760 Eschborn,
– Teambank AG Nürnberg, Rathenauplatz 12 – 18, 90489 Nürnberg (im Folgenden „Kooperationspartner“ genannt)
arbeiten im Interesse einer umfassenden Beratung und Betreuung ihrer Anleger/Kunden in/mit der genossenschaftlichen FinanzGruppe zusammen.
Die USB weist den Anleger darauf hin, dass zur Vorbereitung und Durchführung des Vertragsverhältnisses die Daten aus dem Antragsformular, gegebenenfalls später eintretende Änderungen seiner persönlichen Angaben sowie die im Rahmen der Abwicklung von Kundenaufträgen und der Verwahrung der Fondsanteilscheine anfallenden Daten (Depot-Daten, Umsätze, Bestände, Bankverbindungen, Steuer- und Freistellungsdaten, Altersvorsorgedaten und Vertretungsbefugnisse oder vergleichbare Daten der vorgenannten Kategorien) durch das vermittelnde/zuständige Institut und die USB erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Sobald der Anleger die USB über den Wechsel seines vermittelnden/zuständigen Instituts informiert, wird die USB seine Daten in diesem Punkt aktualisieren.
Ferner weist die USB darauf hin, dass sie und das vermittelnde/zuständige Institut die vorstehend genannten Daten zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung verarbeiten und nutzen und zu vorgenannten Zwecken auch an ihre Kooperationspartner sowie deren Außendienstmitarbeiter übermitteln werden. Eine aktuelle Auflistung der der genossenschaftlichen FinanzGruppe angehörenden Kooperationspartner der USB findet der Anleger im Internet unter www.union-investment.de/datenschutz. Unter www.union-investment.de/kontakt oder unter der oben angegebenen Anschrift der USB kann der Anleger hinsichtlich der Verarbeitung und Nutzung seiner Daten zum Zwecke der Markt- und Meinungsforschung widersprechen. Soweit es nach dem Gesetz zulässig ist, verarbeitet und nutzt die USB die Daten des Anlegers zum Zwecke der Werbung. Hiergegen kann der Anleger an vorgenannter Stelle widersprechen oder dort die nachfolgend gegebenenfalls abgegebenen – freiwillig erteilten und ohne Einfluss auf das Vertragsverhältnis bleibenden – Einwilligungserklärungen widerrufen.
II. Auftragserteilung per Telefax
1. Nutzungsberechtigter
Zur Abwicklung von Aufträgen kann der Depotinhaber (nachfolgend „Anleger“) Erklärungen gegenüber der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) auch per Telefax abgeben.
Der Anleger kann Aufträge per Telefax in dem von der USB nachstehend angebotenen Umfang abwickeln. Diese Aufträge umfassen den Kauf und Verkauf sowie die Umschichtung von Fondsanteilen und sonstigen Wertpapieren. Auszahlungen bei Verkauf von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren können nur auf das eigene Konto des Anlegers beziehungsweise des Verfügungsberechtigten über das UnionDepot, das bei einem inländischen Kreditinstitut geführt wird, erfolgen. Die Umschichtung von Fondsanteilen ist nur innerhalb des eigenen UnionDepots möglich. Darüber hinaus können Aufträge zur Stammdatenerfassung, -änderung beziehungsweise -löschung (zum Beispiel Anschriftsänderungen, Lastschrifteinzüge, Auszahlpläne, Freistellungsaufträge auf amtlich vorgeschriebenem Formular und so weiter) per Telefax erteilt werden. Die USB weist darauf hin, dass die Übermittlung von Aufträgen per Telefax die Möglichkeit eines Missbrauchs eröffnet, etwa die Manipulation des Auftragsinhalts, die Fälschung der Unterschrift durch den Einsatz moderner Kopiertechniken beziehungsweise Manipulation der Absenderkennung. Der Anleger nimmt dementsprechend zur Kenntnis, dass der USB bei der Erteilung von Aufträgen per Telefax die Möglichkeit fehlt, die bei ihr eingehenden Telefaxaufträge auf ihre Echtheit und ihre Autorisierung durch den Anleger zu überprüfen beziehungsweise eventuelle Fälschungen zu erkennen.
Der Anleger erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die USB Telefaxaufträge auf Risiko des Anlegers ausführt, wenn Unterschrift, Name und Depotnummer des Anlegers beziehungsweise des Verfügungsberechtigten auf dem Auftrag nach dem Gesamterscheinungsbild den Eindruck erwecken, vom Anleger beziehungsweise Verfügungsberechtigten zu stammen. Ist dies nicht der Fall, behält sich die USB das Recht vor, sich vor Ausführung eines Auftrags telefonisch vom Anleger die Ordnungsmäßigkeit bestätigen zu lassen. Eine Pflicht der USB zu einer solchen Rücksprache mit dem Anleger besteht jedoch nicht. Soweit eine Autorisierung per Rücksprache nicht möglich ist oder von der USB nicht eingeholt wird, wird die USB den Auftrag nicht ausführen. In diesem Fall erhält der Anleger unverzüglich eine Mitteilung über die Nichtausführung. Der Auftrag wird insbesondere dann nicht ausgeführt, wenn die Unterschrift erkennbar eingescannt ist. Dies gilt auch dann, wenn die per Telefax erteilten Aufträge von einem Kommunikationsgerät eingehen, bei dem keine Rückschlüsse auf den berechtigten Absender vorgenommen werden können, wie es zum Beispiel bei Eingang über öffentliche Telekopierer der Fall ist. Die USB übernimmt keinerlei Haftung für die dem Anleger durch diese Handhabung entstehenden Schäden, soweit sie kein Mitverschulden trifft.
3. Allgemeine Verfahrensbestimmungen
Mit der Nennung seines Namens, seiner Depotnummer sowie durch seine Unterschrift legitimiert sich der Anleger beziehungsweise Verfügungsberechtigte gegenüber der USB. Ohne ordnungsgemäße und vollständige Legitimation kann der Anleger im Interesse seiner eigenen Sicherheit keine Verfügungen über seine Depots treffen.
4. Finanzielle Nutzungsgrenze bei Verkauf
Die USB wird derzeit Verkaufsaufträge, deren Ausführungswert den Betrag von EUR 25.000,– übersteigt, zunächst lediglich zur Preissicherung ausführen und unverzüglich den im Original unterschriebenen Auftrag vom Anleger anfordern. Nach Eingang des Original-Auftrags wird der Verkaufserlös unverzüglich innerhalb der üblichen Abwicklungsfristen überwiesen. Sollte dieser Original-Auftrag, soweit zwischen der USB und dem Anleger nichts anderes vereinbart wurde, nicht innerhalb einer Frist von drei Wochen nach Auftragserteilung bei der USB eingehen, ist die USB berechtigt, Fondsanteile beziehungsweise Wertpapiere der ursprünglichen Gattung vom Veräußerungserlös zum aktuellen Anteils- beziehungsweise Marktwert zu erwerben und dem UnionDepot des Anlegers gutzuschreiben. Ist der Kauf des ursprünglichen Fonds beziehungsweise der ursprünglichen Wertpapiere nicht möglich, ist die USB berechtigt, Anteile eines Geldmarktfonds für den Anleger zu erwerben. Hiervon wird sie den Anleger unverzüglich unterrichten. Der Anleger haftet der USB für den hieraus entstehenden Schaden, insbesondere für eine sich aus dem erforderlich gewordenen Deckungsgeschäft ergebende Preisdifferenz.
5. Bearbeitung von Aufträgen per Telefax
Per Telefax erteilte Aufträge werden im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufes bearbeitet. Der tatsächliche Abrechnungspreis ergibt sich aus der Abrechnung.
6. Sperre des Telefax-Angebots
Die USB wird den Telefaxzugang zum UnionDepot sperren, wenn der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des UnionDepots über den Telefaxzugang besteht. Darüber hinaus wird die USB den Telefaxzugang zum UnionDepot sperren, wenn ein nicht im Risiko- und Verantwortungsbereich der USB liegender wichtiger Grund, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Anlegers, die Aufrechterhaltung des Zugangs per Telefax unzumutbar werden lässt. Die USB wird den Telefaxzugang zum UnionDepot aufgrund einer im Postweg erteilten schriftlichen Anweisung des Anlegers sperren. Eine Anweisung für eine Zugangssperre kann nicht mittels UnionFondsOnline, E-Mail- oder per Telefaxerklärung erfolgen. Die USB haftet ab dem Zugang der Sperrnachricht für alle Schäden, die aus ihrer Nichtbeachtung entstehen. Die USB wird den Anleger über eine Zugangssperre schriftlich informieren beziehungsweise eine vom Anleger veranlasste Sperre schriftlich bestätigen. Eine Zugangssperre kann durch einen schriftlichen Antrag des Anlegers per Postversand, nicht aber mittels Telefon-, E-Mail- oder per Telefaxerklärung aufgehoben werden.
Die USB kann die Vereinbarung über die Möglichkeit zur Abwicklung von Aufträgen per Telefax ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, welcher der USB, auch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Belange des Anlegers, die Fortsetzung dieses Teils der Geschäftsbeziehung unzumutbar werden lässt. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht des Anlegers, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, es sei denn, diese ist wegen der Besonderheiten des Einzelfalles (§ 323 Absätze 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches) entbehrlich.
III. Dynamisierung
Wünscht der Anleger eine Dynamisierung, erfolgt eine Erhöhung automatisch nach 12 Monaten.
IV. Vermögenswirksames Unterdepot im UnionDepot
Die vermögenswirksame Anlage in bestimmten Fondsanteilen erfolgt nach den Vorschriften des Vermögensbildungsgesetzes auf einem gesonderten Unterdepot im UnionDepot (vermögenswirksames Unterdepot). Der Anleger kann Rechte aus einem vermögenswirksamen Unterdepot im UnionDepot nicht an Dritte abtreten, verpfänden, beleihen oder auf andere Weise belasten. Eine Bevollmächtigung zu einer Verfügung über das vermögenswirksame Unterdepot im UnionDepot ist nur auf den Todesfall möglich. Entgegen Ziffer 5.5 und Ziffer 5.6 der Bedingungen für UnionDepots können Anteilscheine weder ein- noch ausgeliefert werden. Die jährlichen Ausschüttungen der Fonds werden nicht ausgezahlt.
2. Umtausch und Teilauflösung
Der Umtausch von im Rahmen eines vermögenswirksamen Unterdepots im UnionDepot erworbenen Fondsanteilen in andere Fondsanteile ist nicht möglich. Die Teilauflösung eines vermögenswirksamen Unterdepots ist ausgeschlossen. Wünscht der Anleger für die Zukunft den Erwerb anderer als der im vermögenswirksamen Unterdepot verwahrten Fondsanteile, muss er für die künftig zu erwerbenden Fondsanteile ein neues vermögenswirksames Unterdepot mit erneut beginnender gesetzlicher Festlegungsfrist eröffnen. Der bestehende Vertrag für vermögenswirksame Leistungen auf dem ursprünglichen vermögenswirksamen Unterdepot ruht dann bis zum Ende der ursprünglichen Festlegungsfrist.
3. Ende der 6-jährigen Einzahldauer und Ablauf der gesetzlichen Festlegungsfrist
Die gesetzliche Festlegungsfrist beginnt grundsätzlich mit dem ersten Tag des Kalenderjahres, in dem die Abrechnung der ersten Zahlung vorgenommen wird, und endet mit Ablauf des siebten Kalenderjahres. Etwaige Arbeitnehmersparzulagen, die über die USB auszuzahlen sind, werden in Anteile des gewählten Fonds angelegt und dem vermögenswirksamen Unterdepot im UnionDepot gutgeschrieben. Nach Ende der Einzahldauer werden die Fondsanteile auf ein neu eröffnetes Unterdepot kostenfrei übertragen. Für dieses Unterdepot gelten bis zum Ablauf der Festlegungsfrist die Sonderbedingungen für „vermögenswirksame Unterdepots im UnionDepot” weiter. Nach Ablauf der Festlegungsfrist gelten die „Bedingungen für UnionDepots“ weiter; die vorliegenden Sonderbedingungen finden nach Ablauf der gesetzlichen Festlegungsfrist für den dann fällig gewordenen Vertrag keine Anwendung mehr.
4. Depotgebühr
Hat der Anleger ausschließlich ein vermögenswirksames Unterdepot im UnionDepot, wird die Summe der jährlich anfallenden Depotgebühren vorgetragen und einmalig für die gesamte Vertragslaufzeit am Ende der gesetzlichen Festlegungsfrist fällig und von der USB erhoben. Bei vorzeitiger Auflösung werden die bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen jährlichen Depotgebühren in einer Summe erhoben. Die Summe der Depotgebühren wird jeweils mit dem Depotgegenwert verrechnet. Abweichend hiervon kann die USB im Falle des Vorliegens eines SEPA-Lastschriftmandates die Depotgebühr zu den Fälligkeitsterminen gemäß dem Allgemeinen Preisverzeichnis per Lastschrifteinzug vom bekannt gegebenen Konto des Anlegers einziehen.
V. UniWertSparplan
1. Sparvertrag – UniWertSparplan 5+
Mit einem Sparvertrag in dem UniWertSparplan 5+ erwirbt der Anleger ein Fondsprodukt zum Zwecke der Vermögensbildung. Er eignet sich nicht zur kurzfristigen Geldanlage. Ziel des Sparvertrags ist die Nutzung der Ertragschancen für den Anleger. Der UniWertSparplan 5+ ist ein Zielsparplan mit dem UniEuroRenta und ein Sparkonzept mit einer vorher vereinbarten Laufzeit.
1.2 Mindestvertragslaufzeit
Der UniWertSparplan 5+ sieht eine Mindestvertragslaufzeit von 5 Jahren vor. Unter Einhaltung dieser Mindestvertragslaufzeit kann der Anleger durch die Angabe des Monats und des Jahres das individuelle Vertragsende festlegen. Dieses Vertragsende wird mit dem Ultimo des angegebenen Monats berücksichtigt.
1.3 Anlage der Sparraten
Die eingezahlten Sparraten werden in den UniWertSparplan 5+ angelegt. Die jeweiligen Sparbeiträge werden in den Rentenfonds UniEuroRenta (ISIN DE0008491069) investiert.
1.4 Ansparphase
Die Ansparphase beginnt mit Aufnahme der Einzahlung durch den Anleger und endet spätestens zum vereinbarten Vertragsende. Der Anleger ist berechtigt, den Sparvertrag und damit die regelmäßige Besparung durch schriftliche Erklärung ruhen zu lassen. Der UniWertSparplan 5+ wird nur für eine regelmäßige Besparung über eine Einzugsermächtigung per Lastschrift angeboten; Einmaleinzahlungen, Ansparoptimierungen, Überträge und Umschichtungen sind nicht möglich.
1.5 Verfügungsrecht
Der Anleger kann während der Vertragslaufzeit über das Sparvermögen insgesamt oder über Teile hiervon verfügen, indem er vom vorhandenen Bestand der UniEuroRenta-Anteile Verfügungen vornimmt. Im Falle der Verfügung über das gesamte Sparvermögen endet der Sparvertrag mit sofortiger Wirkung.
1.6 Ende des Sparvertrags
Der Sparvertrag endet automatisch nach Ablauf der vom Anleger angegebenen Vertragslaufzeit zum Monatsultimo. Vor Ablauf des Sparvertrags wird der Anleger schriftlich aufgefordert, der USB mitzuteilen, in welcher Form die Auszahlung aus dem Sparvertrag erfolgen soll. Die Einrichtung eines Auszahlplans ist sowohl während der Vertragslaufzeit als auch nach Vertragsende nicht möglich.
1.7 Kosten und Gebühren
Beim Erwerb der Investmentfondsanteile im Rahmen des Sparvertrags werden Ausgabeaufschläge erhoben, deren Höhe sich aus dem Verkaufsprospekt des UniEuroRenta in der jeweils geltenden Fassung ergibt. Sie werden prozentual von den Sparbeiträgen des Anlegers abgezogen. Der Umtausch des gesamten angesparten Kapitals zum Vertragsende in andere Investmentfonds der Union Investment Gruppe erfolgt, soweit möglich, kostenfrei. Zur Abgeltung der Kosten für die Verwaltung des gebildeten Kapitals werden Gebühren erhoben, deren Höhe sich aus dem Verkaufsprospekt der Investmentfonds in der jeweils geltenden Fassung ergibt und die diesen unmittelbar belastet werden. Darüber hinaus werden von der USB Gebühren für die Depotkontenverwaltung erhoben, deren Höhe und Zahlweise sich aus den Bedingungen für UnionDepots der USB in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit dem aktuellen Allgemeinen Preisverzeichnis ergibt.
2. Sparvertrag – UniWertSparplan 10+
Mit einem Sparvertrag in dem UniWertSparplan 10+ erwirbt der Anleger ein Fondsprodukt zum Zwecke der Vermögensbildung. Er eignet sich nicht zur kurzfristigen Geldanlage. Ziel des Sparvertrags ist die größtmögliche Nutzung der Ertragschancen für den Anleger. Zusätzlich beinhaltet das Sparkonzept eine automatische, programmtechnisch ausgelöste Umschichtungssystematik, welche das Ziel einer gewissen Absicherung des eingezahlten Kapitals anstrebt, jedoch für den Anleger keine Kapitalgarantie zum Laufzeitende beinhaltet. Das heißt, innerhalb des UniWertSparplan 10+ werden in Abhängigkeit von der verbleibenden Vertragslaufzeit und der Kapitalmarktsituation nach einem festgelegten Algorithmus entsprechende Umschichtungen vorgenommen, um einen den gegebenen Umständen entsprechenden Werterhalt der Einzahlungen zu erzielen. Der Nutzen der Umschichtungssystematik kann nur erreicht werden, wenn die vom Anleger selbst gewählte Vertragslaufzeit eingehalten wird.
2.2 Mindestvertragslaufzeit
Die Mindestvertragslaufzeit des UniWertSparplan 10+ beträgt 10 Jahre. Unter Einhaltung dieser Mindestvertragslaufzeit kann der Anleger durch die Angabe des Monats und des Jahres das individuelle Vertragsende festlegen. Dieses Vertragsende wird mit dem Ultimo des angegebenen Monats berücksichtigt.
2.3 Anlage der Sparraten
Die eingezahlten Sparraten werden in den UniWertSparplan 10+ angelegt. Die jeweiligen Sparbeiträge werden in Abhängigkeit von der verbleibenden Vertragslaufzeit und der Kapitalmarktsituation nach einem festgelegten Algorithmus in den Aktienfonds UniGlobal (ISIN DE0008491051) beziehungsweise in den Rentenfonds UniEuroRenta (ISIN DE0008491069) investiert beziehungsweise vorhandenes Vermögen im UniGlobal in den UniEuroRenta umgeschichtet. Ziel ist dabei die größtmögliche Nutzung der Ertragschancen bei gleichzeitig angestrebter Absicherung des eingezahlten Kapitals. Mit dem Ende des Sparvertrags endet die Umschichtung nach dieser Systematik.
2.4 Ansparphase
Die Ansparphase beginnt mit Aufnahme der Einzahlung durch den Anleger und endet spätestens zum vereinbarten Vertragsende. Der Anleger ist berechtigt, den Sparvertrag und damit die regelmäßige Besparung durch schriftliche Erklärung ruhen zu lassen. Der Uni- WertSparplan 10+ wird nur für eine regelmäßige Besparung über eine Einzugsermächtigung per Lastschrift angeboten; Einmaleinzahlungen, Ansparoptimierungen, Überträge und Umschichtungen sind nicht möglich.
2.5 Verfügungsrecht
Der Anleger kann während der Vertragslaufzeit über das Sparvermögen insgesamt oder über Teile hiervon verfügen, indem er proportional vom vorhandenen Bestand der UniGlobal und UniEuroRenta-Anteile Verfügungen vornimmt. Bei einer Verfügung vor Laufzeitende ist zu berücksichtigen, dass die Umschichtungssystematik, die sich unter anderem nach der Vertragslaufzeit richtet, beeinträchtigt wird. Im Falle der Verfügung über das gesamte Sparvermögen endet der Sparvertrag mit sofortiger Wirkung.
2.6 Ende des Sparvertrags
Der Sparvertrag endet automatisch nach Ablauf der vom Anleger angegebenen Vertragslaufzeit zum jeweiligen Monatsultimo. Vor Ablauf des Sparvertrags wird der Anleger schriftlich aufgefordert, der USB mitzuteilen, in welcher Form die Auszahlung aus dem Sparvertrag erfolgen soll. Die Einrichtung eines Auszahlplans innerhalb des UniWertSparplan 10+ ist sowohl während der Vertragslaufzeit als auch nach Vertragsende nicht möglich.
2.7 Kosten und Gebühren
Beim Erwerb der Investmentfondsanteile beziehungsweise der Fondsprodukte im Rahmen des Sparvertrags werden Ausgabeaufschläge erhoben, deren Höhe sich aus dem Verkaufsprospekt der betreffenden Investmentfonds in der jeweils geltenden Fassung ergibt. Sie werden prozentual von den Sparbeiträgen des Anlegers abgezogen. Ein Umtausch im UniWertSparplan 10+ des Investmentfonds UniGlobal in den Investmentfonds UniEuroRenta erfolgt während der Laufzeit des Vertrags kostenlos. Der Umtausch des gesamten angesparten Kapitals zum Vertragsende in andere Investmentfonds der Union Investment Gruppe erfolgt, soweit möglich, ebenfalls kostenfrei. Zur Abgeltung der Kosten für die Verwaltung des gebildeten Kapitals werden Gebühren erhoben, deren Höhe sich aus dem Verkaufsprospekt der Investmentfonds in der jeweils geltenden Fassung ergibt und die diesen unmittelbar belastet werden. Darüber hinaus werden von der USB Gebühren für die Depotkontenverwaltung erhoben, deren Höhe und Zahlweise sich aus den Bedingungen für UnionDepots der USB in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit dem aktuellen Allgemeinen Preisverzeichnis ergibt.
VI. Anrufe im Kundenservice
Der Anleger erklärt sich damit einverstanden, dass seine Anrufe im Kundenservice, dessen Leistungen auch durch Mitarbeiter der Union Investment Privatfonds GmbH wahrgenommen werden können, zur Dokumentation aus rechtlichen Gründen aufgezeichnet und für Trainingszwecke verwendet werden können.
VII. UnionFondsOnline
Mit UnionFondsOnline ermöglicht die Union Investment Service Bank AG, Frankfurt am Main (nachfolgend „USB“), ihren Depotkunden (nachfolgend „Anleger”) die Depotführung per Internet und/oder Telefon.
2. Voraussetzungen für die Nutzung von UnionFondsOnline
2.1 Die Nutzung von UnionFondsOnline kann nur zusammen mit der Postbox zu UnionFonds- Online erfolgen. Die Nutzungsbedingungen der Postbox sind in den Sonderbedingungen „Postbox“ geregelt.
2.2 Teilnahmeberechtigt zur Nutzung von UnionFondsOnline sind ausschließlich natürliche Personen, die Steuerinländer (das heißt uneingeschränkt steuerpflichtig) und nicht Staatsbürger der USA oder eines Embargolandes sind und ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Der Anleger ist verpflichtet, sofern er nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospekts des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Heimatland zu informieren.
2.3 Auch die Freischaltung von Minderjährigendepots ist möglich. Hierfür ist eine gegenseitige Bevollmächtigung der gesetzlichen Vertreter notwendig.
2.4 Für die Depotführung über UnionFondsOnline bietet die USB das UnionDepot als Einzeldepot für einen einzelnen Anleger oder als Gemeinschaftsdepot (mit einem 2. Anleger als Depotinhaber) ausschließlich mit einer Einzelverfügungsberechtigung an, das heißt, jeder Anleger kann allein mit Erfüllungswirkung für den anderen Anleger über das UnionDepot online verfügen.
2.5 Die USB nimmt nur Aufträge an, die für eigene Rechnung des Anlegers erfolgen.
3.1 Die USB nimmt zur Sicherheit des Anlegers Auszahlungen nur zugunsten der vom Anleger bei der Depoteröffnung beziehungsweise Freischaltung genannten, auf den Namen des Anlegers lautenden Bankverbindungen vor. Die genannten Bankverbindungen können nicht online geändert werden, sondern nur durch einen schriftlichen Auftrag im Original oder per Fax.
3.2 Der Anleger teilt der USB eine von einem im einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) ansässigen Kreditinstitut geführte Bankverbindung mit.
4.1 Mit UnionFondsOnline kann der Anleger Einsicht in sein UnionDepot nehmen und/oder Transaktionen tätigen, wie zum Beispiel einen Kauf-, Verkaufs- oder Umschichtungsauftrag von Fondsanteilen.
4.2 Den Leistungsumfang von UnionFondsOnline sowie Anwendungshinweise findet der Anleger in einer Broschüre, welche er im Internetauftritt der USB abrufen kann. Die genaue Fundstelle der Broschüre wird ihm bei Freischaltung seines UnionDepots für die Nutzung von UnionFondsOnline übermittelt. Der Anleger kann die Internetadresse später jederzeit beim Kundenservice der USB erfragen.
4.3 Zusätzlich werden dem Anleger folgende Unterlagen über das Internet zur Verfügung gestellt. Diese können heruntergeladen und ausgedruckt werden:
– Verkaufsprospekte nebst Vertragsbedingungen
– Halbjahresberichte
– Wesentliche Anlegerinformationen
– Bedingungen für UnionDepots, sind dem Depoteröffnungsantrag beigefügt
– Preisverzeichnis
Alternativ können diese Unterlagen bei der USB kostenlos angefordert werden.
5. Benutzerdaten für UnionFondsOnline
5.1 Der Anleger benötigt zur Einsicht in das UnionDepot stets seine
1) Zugangsnummer und seine
2) PIN.
Der Anleger benötigt zur Erteilung eines Wertpapierauftrags (Transaktion) und sonstiger Aufträge zusätzlich seine
3) Freigabe-PIN.
Hiermit bestätigte Aufträge sind verbindlich.
Die Benutzerdaten (Ziffer 1 – 2) werden dem Anleger per Post zugesandt.
Die Freigabe-PIN wird durch den Anleger selbst bei der ersten Anmeldung vergeben und ist jederzeit durch den Anleger änderbar.
5.2 Zusätzlich erhält der Anleger eine SuperPIN, mit der er seine PIN (2) und die Freigabe-PIN (3) ändern kann.
5.3 Nach der ersten Anmeldung muss der Anleger die systemgenerierte PIN (2) ändern. Aus Sicherheitsgründen sollte der Anleger regelmäßig seine PIN (2) und seine Freigabe-PIN (3) ändern.
6. Ausschluss der Beratung/Keine Angemessenheitsprüfung
Die USB wendet sich mit UnionFondsOnline nur an in Wertpapiergeschäften erfahrene Anleger. Vor einer Auftragserteilung erfolgt keine Beratung des Anlegers. Vielmehr geht die USB davon aus, dass der Anleger in Bezug auf die von ihm in Anspruch genommene Dienstleistung keinen weiteren Beratungsbedarf hat und ihm die Eigenschaften und Risiken aus der in Anspruch genommenen Dienstleistung hinreichend bekannt sind. Soweit dem Anleger zum Beispiel Marktkommentare, Charts oder Analysen zur Verfügung gestellt werden, stellen diese keine Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich die selbstständige Anlageentscheidung des Anlegers erleichtern. Die USB wird bei der Auftragserteilung des Anlegers keine Angemessenheits- oder Geeignetheitsprüfung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes durchführen. Weitere Informationen durch die USB erfolgen grundsätzlich nicht. Soweit ihm ausnahmsweise Informationen erteilt werden, sind diese abstrakt-genereller Natur, und der Anleger sollte vor seiner Anlageentscheidung gegebenenfalls weitere Informationen beziehungsweise Beratung durch den zuführenden Vertriebspartner in Anspruch nehmen.
7.1 Die Freischaltung für UnionFondsOnline kann erst erfolgen, sobald der schriftliche Depoteröffnungsantrag mit Legitimationsprüfung durch den zuführenden Vertriebspartner oder einen sonstigen von der USB zu benennenden Dritten bei dieser eingegangen ist. Mit der Unterdepot-Eröffnung über UnionFondsOnline ist zugleich der Erwerb von Fondsanteilen im Mindestgegenwert von EUR 50,– verbunden.
7.2 Maßgeblich für die Ausführung eines Transaktionsauftrags ist der Eingang bei der USB. Bei bestehenden Depots gilt der Eingang des elektronischen Transaktionsauftrags im System der USB.
7.3 Die USB wird die ihr erteilten Transaktionsaufträge im Rahmen des banküblichen Arbeitsablaufes werktags von Montag bis Freitag bearbeiten. Die Abwicklungszeiten für die Transaktionen können dem Allgemeinen Preisverzeichnis entnommen werden.
7.4 Die USB darf jeden Transaktionsauftrag ausführen, es sei denn, sie hat grob fahrlässig oder vorsätzlich die missbräuchliche Verwendung der Benutzerdaten nicht erkannt.
7.5 Die Freischaltung bestehender Depots kann erst erfolgen, sobald der schriftliche Freischaltungsantrag und ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat bei der USB eingegangen sind.
8. Orderänderung
Transaktionsaufträge können nachträglich nur geändert oder gelöscht werden, sofern der ursprüngliche Auftrag zwischenzeitlich noch nicht ausgeführt oder die Auftragsannahmezeit noch nicht überschritten wurde. Dem Anleger wird systemseitig angezeigt, ob eine Orderänderung/Orderlöschung noch akzeptiert wurde.
9. Geheimhaltung der Benutzerdaten
9.1 Sorgfaltspflicht: Der Anleger muss für die Vermeidung von Missbrauch Sorge tragen. Die Benutzerdaten sind geheim zu halten und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Anleger trägt alle Schäden, die durch unsachgemäße oder missbräuchliche Verwendung seiner Benutzerdaten entstehen.
9.2 Hinweis: Jede dritte Person, die die Benutzerdaten kennt, kann damit unberechtigterweise Auskünfte über das Depot erhalten und Transaktionen durchführen.
9.3 Hat der Anleger den Verdacht, dass unbefugte Dritte Kenntnis von seinen Benutzerdaten erhalten haben, so ist er verpflichtet, diese zu ändern oder mit der Freigabe-PIN die Nutzung seines Depots über UnionFondsOnline zu sperren. Sollte ihm das nicht möglich sein, hat er die USB unverzüglich zu unterrichten und eine Sperre des Depots zu veranlassen. Kommt er seinen Verpflichtungen nicht nach, hat er alle daraus entstehenden Schäden zu tragen.
10. Sperre des Depotzugangs über UnionFondsOnline
10.1 Werden die Log-in-Daten Zugangsnummer (1), PIN (2) sowie die Freigabe-PIN (3) jeweils 3-mal falsch im System eingegeben, so erfolgt systemseitig eine Sperrung des Depotzugangs über UnionFondsOnline. Der Anleger muss die USB hierüber informieren, damit diese ihm den Zugang wieder ermöglicht.
10.2 Die USB ist bei begründeten Verdachtsmomenten auf Missbrauch berechtigt und bei Kündigung des UnionDepots sowie auf Wunsch des Anlegers verpflichtet, den Zugang über UnionFondsOnline zu sperren. Über eine Sperre des Zugangs wird die USB den Anleger unverzüglich unterrichten.
11.1 Die USB ist nicht verantwortlich für Schäden, wenn Aufträge nicht oder falsch ausgeführt wurden, weil sie wegen technischer Störungen nicht oder nur bruchstückhaft eingegangen sind, es sei denn, die USB handelt dabei vorsätzlich oder grob fahrlässig. Die USB kann in zeitlicher Hinsicht keine konkreten Zusagen zur technischen Verfügbarkeit von UnionFondsOnline machen. Insbesondere durch Überlastungen der Internetanbindung oder durch erforderliche Wartungsarbeiten an den Systemen kann es sein, dass UnionFondsOnline temporär dem Anleger nicht zur Verfügung steht. Die USB wird versuchen, soweit es in ihrem Einflussbereich steht, die Zahl und Dauer der Unterbrechungen möglichst gering beziehungsweise kurz zu halten.
11.2 Der Anleger muss die eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit prüfen. Unvollständig oder fehlerhaft ausgefüllte Felder können Missverständnisse zur Folge haben, die zu Ausführungsverzögerungen führen können. Für hieraus dem Anleger entstehende Schäden trägt die USB keine Verantwortung.
12.1 Der Anleger kann die USB jederzeit beauftragen, dass der Zugang zum UnionDepot über UnionFondsOnline eingestellt wird. Die Korrespondenz zum UnionDepot wird dann papierhaft geführt, wobei das Allgemeine Preisverzeichnis gilt.
12.2 Die USB kann den Zugang zu UnionFondsOnline ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, welcher für die USB, auch unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Belange des Anlegers, die Fortsetzung dieses Teils der Geschäftsbeziehung unzumutbar werden lässt. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht des Anlegers, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, es sei denn, diese ist wegen der Besonderheiten des Einzelfalles (§ 323 Absätze 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches) entbehrlich.
13. Rückfragen
Der Anleger erklärt sich damit einverstanden, bei Rückfragen zu UnionFondsOnline von der USB kontaktiert zu werden.
VIII. Postbox
1. Ergänzende Nutzungsbedingungen
Die Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) und der Depotinhaber (nachfolgend „Anleger“) vereinbaren diese Sonderbedingungen für die Nutzung der Postbox zu UnionFondsOnline (kurz „Sonderbedingungen Postbox“). Etwaige Änderungen der Bedingungen für UnionDepots und der Sonderbedingungen werden dem Anleger von der USB in seine Postbox für UnionFondsOnline (nachfolgend „Postbox“) eingestellt.
2. Definition der Postbox
UnionFondsOnline ermöglicht dem Anleger eine Depotführung per Internet und/oder Telefon. Im Rahmen der Internetnutzung von UnionFondsOnline stellt die USB jedem Anleger eine Postbox zur Verfügung. Des Weiteren kann der Anleger die Postbox auch ohne UnionFondsOnline nutzen, wenn er Inhaber eines UnionDepots ist und eine Nutzung der Postbox mit der USB vereinbart wurde. Die Postbox ermöglicht im Rahmen von Union- FondsOnline eine Kommunikation zwischen USB und Anleger. Eine Freischaltung der Postbox für UnionDepots von minderjährigen Depotinhabern ist möglich, sofern sich die gesetzlichen Vertreter gegenseitig entsprechend bevollmächtigt haben.
In der Postbox werden dem Anleger Abrechnungen, Depotauszüge, Mitteilungen, Antworten auf Anlegeranfragen und allgemeine Anlegerinformationen, die den Geschäftsverkehr mit der USB sowie weitere Produkte der Union Investment Gruppe betreffen, auf einer verschlüsselten Internetseite von der USB zum Abruf elektronisch bereitgestellt (nachfolgend „Kommunikationsdaten“). Die Nutzung der Postbox kann nur im Rahmen von UnionFondsOnline erfolgen. Eine individuelle Beratung des Anlegers kann über die Postbox nicht erfolgen. Die Sonderbedingungen zu UnionFondsOnline gelten insofern uneingeschränkt. Die Kommunikationsdaten werden in einem gängigen Format zur Verfügung gestellt (zum Beispiel Portable Document Format, kurz pdf).
4. Kommunikation mittels Postbox
Der Anleger stimmt der Kommunikation über die Postbox zu und erklärt sich zum regelmäßigen Aufrufen der Postbox bereit. Der Anleger nimmt zur Kenntnis, dass ihm die Depotabrechnung nach Auftragserteilung (Kauf, Verkauf oder Umschichtung) und deren Ausführung in die Postbox unter UnionFondsOnline eingestellt wird. Diese Kommunikationsdaten werden dem Anleger in Abhängigkeit von Auftragsart und Auftragsgegenstand (zum Beispiel Fonds mit/ohne Foreward Pricing) von der USB hinterlegt. Nach einem Kauf-, Verkaufs- oder Umschichtungsauftrag von Fondsanteilen beziehungsweise sonstigen Wertpapieren wird die Depotabrechnung dem Anleger nach Ausführung des Auftrags in die Postbox eingestellt. Die Ausführungszeiten können in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Auftragserteilung und der Art der Fondsanteile (zum Beispiel Fonds mit/ohne Foreward Pricing) variieren. Die näheren Einzelheiten dazu ergeben sich aus dem Allgemeinen Preisverzeichnis (Bedingungen für Kauf, Verkauf und Umschichtung von Fondsanteilen) und dem Besonderen Preis- und Leistungsverzeichnis der USB. Der Anleger wird die eingestellten Kommunikationsdaten prüfen. Eventuelle Unstimmigkeiten sind der USB vom Anleger unverzüglich anzuzeigen. Kauf-, Verkaufs-, Umschichtungsaufträge und Adressänderungen dürfen nicht über die Postbox erfolgen. Diese Aufträge und Mitteilungen können nur direkt über die dafür vorgesehenen Masken von UnionFondsOnline übermittelt werden.
5. Verzicht auf papierhaften Versand
Sofern der Anleger sich von der USB für UnionFondsOnline freischalten lässt, verzichtet er damit gleichzeitig auf die papierhafte Bereitstellung von Kommunikationsdaten. Er erhält lediglich auf ausdrücklichen Wunsch seine Steuerbescheinigung für UnionDepots per Post. In den Fällen nach Ziffer 6 dieser Sonderbedingungen ist die USB außerdem berechtigt, Dokumente per Post an den Anleger zu übersenden.
6. Zusenden von Dokumenten
Die USB behält sich das Recht vor, einzelne Dokumente dem Anleger postalisch zuzusenden, wenn dies gesetzliche Vorgaben erforderlich machen oder sie dies auch unter Abwägung der Interessen des Anlegers für gerechtfertigt hält.
7. Information des Anlegers per E-Mail
Der Anleger hat die Möglichkeit, sich beim Eingang neuer Kommunikationsdaten in der Postbox per E-Mail benachrichtigen zu lassen. Die USB empfiehlt ihren Postbox-Nutzern, von dieser Funktion Gebrauch zu machen. Die Benachrichtigungsfunktion kann in der E-Mail- Konfiguration jederzeit geändert beziehungsweise deaktiviert werden.
Wichtiger Hinweis: Die Benachrichtigungs-E-Mails werden keinerlei persönliche Informationen des Anlegers, keine elektronischen Dokumente oder Kommunikationsdaten enthalten. Ebenso wenig wird der Anleger mit der Benachrichtigungs-E-Mail aufgefordert werden, einen Link innerhalb der Nachricht anzuklicken beziehungsweise persönliche Daten oder Dokumente zu übermitteln. Auf die Benachrichtigungs-E-Mail kann nicht geantwortet werden. Die Benachrichtigungs-E-Mail dient lediglich der Information und entbindet den Anleger nicht von seinen Kontroll-, Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten.
8. Kostenlose Nutzung
Die Nutzung der Postbox ist für den Anleger kostenlos. Etwaige Einwahlkosten (zum Beispiel für die Internetverbindung zu UnionFondsOnline) und Hardwarekosten muss der Anleger tragen. Diese Kosten werden von der USB nicht übernommen.
9. Grundsatz der Unveränderbarkeit der Daten
Die USB stellt die Unveränderbarkeit der Kommunikationsdaten in der Postbox sicher. Dieses gilt nicht für Löschungen, welche vom Anleger vorgenommen wurden, und soweit die Daten außerhalb der Postbox gespeichert oder aufbewahrt werden. Insbesondere wird die USB selbst keine Änderungen der Daten in der Postbox vornehmen oder vornehmen lassen. Ausgenommen sind Löschungen der Daten nach Beendigung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
10. Anerkennung der Dokumente
Die Anerkennung der in der Postbox gespeicherten Dokumente durch Finanzbehörden oder andere öffentliche Stellen kann durch die USB derzeit nicht gewährleistet werden. Die USB wird die Steuerbescheinigung für UnionDepots in Papierform per Post an den Anleger versenden, sofern der Anleger dies ausdrücklich wünscht.
11. Dauer und Umfang der Aufbewahrung in der Postbox
Die USB speichert die in der Postbox enthaltenen Kommunikationsdaten während der Laufzeit dieser Vereinbarung im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Nach Verstreichen dieser Frist ist die USB berechtigt, die entsprechenden Kommunikationsdaten aus der Postbox zu entfernen. Sie behält sich vor, die entsprechenden Dokumente jederzeit in Papierform dem Anleger zu übersenden. Sofern der Anleger Kommunikationsdaten löscht, werden diese unwiderruflich gelöscht. Die gelöschten Kommunikationsdaten können nicht wiederhergestellt werden. Der Anleger akzeptiert dieses Vorgehen und verpflichtet sich, alle für ihn wichtigen Unterlagen rechtzeitig auf einem eigenen Datenträger abzuspeichern oder in Papierform auszudrucken. Falls ein Nachdruck von Dokumenten erforderlich sein sollte, so kann dies durch eine Anfrage und Beauftragung bei der USB erfolgen. Es gelten die Konditionen des Allgemeinen Preisverzeichnisses der USB.
12. Zugang der Kommunikationsdaten/Verfügbarkeit Postbox
Der Anleger wird die für ihn eingestellten Kommunikationsdaten bei Abruf elektronisch bestätigen. Soweit der Anleger die Kommunikationsdaten nicht bereits vorher abgerufen hat, gelten sie am Tag nach der Bereitstellung als zugegangen. Die USB kann in zeitlicher Hinsicht keine konkreten Zusagen zur technischen Verfügbarkeit der Postbox machen. Insbesondere durch Überlastungen der Internetanbindung oder durch erforderliche Wartungsarbeiten an den Systemen kann es sein, dass die Postbox temporär dem Anleger nicht zur Verfügung steht. Die USB wird versuchen, soweit es in ihrem Einflussbereich steht, die Zahl und Dauer der Unterbrechungen möglichst gering beziehungsweise kurz zu halten.
13. Mitwirkungspflichten des Anlegers
Ungeachtet etwaiger Informationen des Anlegers per E-Mail gemäß Ziffer 7 dieser Sonderbedingungen ist der Anleger verpflichtet, die Postbox auf den Eingang neuer Kommunikationsdaten zu kontrollieren, insbesondere jedoch dann, wenn aufgrund eines zuvor erteilten Auftrags mit der Einstellung neuer Kommunikationsdaten zu rechnen ist. Der Anleger verpflichtet sich, die in der Postbox hinterlegten Kommunikationsdaten auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu kontrollieren. Beanstandungen und Einwendungen sind der USB unverzüglich nach Zugang der entsprechenden Kommunikationsdaten mitzuteilen. Soweit den Anleger hinsichtlich der bislang papierhaft übersandten Dokumente Verpflichtungen treffen, bestehen diese in gleicher Weise für die in die Postbox übermittelten Dokumente. Der Anleger wird bei der Nutzung der Postbox eine Software einsetzen, mit welcher die Kommunikationsdaten vollständig, das heißt insbesondere einschließlich des Namens der USB, des Namens des Depotinhabers und etwaiger Hinweise auf Rechnungsabschlüsse und die damit verbundenen Rechtsfolgen, gelesen werden können. Stellt der Anleger fest, dass die von ihm eingesetzte Software diesem Funktionsumfang nicht genügt (zum Beispiel weil der Verwendungszweck nicht vollständig lesbar ist), ist der Anleger verpflichtet, die Übersendung der Kommunikationsdaten in Papierform unverzüglich zu beantragen und auf den papierhaften Versand der Kommunikationsdaten zu wechseln. Es gelten die Konditionen des Allgemeinen Preisverzeichnisses der USB. Die USB wird daraufhin die Dokumente in Papierform zur Verfügung stellen. Für die Eignung der vom Anleger eingesetzten Hard- oder Software übernimmt die USB keine Verantwortung.
14. Kündigungsrecht des Anlegers
Der Anleger kann die Sonderbedingungen für die Nutzung der Postbox zusammen mit den Sonderbedingungen zu UnionFondsOnline jederzeit schriftlich gegenüber der USB kündigen. Nachdem der USB die Kündigung der Nutzung der Postbox zugegangen ist, erfolgt der Austausch von Kommunikationsdaten mit dem Anleger in Papierform per Post. Es gelten die Konditionen gemäß dem Allgemeinen Preisverzeichnis der USB.
15. Kündigungsrecht der USB
Die USB kann die Sonderbedingungen für die Nutzung der Postbox jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Frist kündigen. Eine fristlose Kündigung ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der für die USB, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Anlegers, die Fortsetzung unzumutbar werden lässt. Mit dem Wirksamwerden der Kündigung endet die Bereitstellung der Kommunikationsdaten in der Postbox. Die USB ist dann berechtigt, sämtliche Kommunikationsdaten zu löschen, wenn sie den Anleger mindestens zwei Wochen vorher auf die bevorstehende Löschung der Kommunikationsdaten hinweist. Nach dem Wirksamwerden der Kündigung wird die USB dem Anleger die bis dahin in der Postbox gespeicherten und noch nicht elektronisch von ihm bestätigten Kommunikationsdaten auf Anforderung in Papierform per Post übersenden.
Die USB kann des Weiteren das Postbox-System teilweise oder ganz aus technischen Gründen jederzeit einstellen. Eine Verpflichtung der USB zur Aufrechterhaltung des Postbox- Systems besteht nicht. Über eine Einstellung der Postbox wird die USB den Anleger rechtzeitig vorher informieren. Im Fall der Einstellung wird die USB die neuen Kommunikationsdaten dann in Papierform per Post versenden. Es gelten die Konditionen gemäß dem Allgemeinen Preisverzeichnis der USB.
für im Fernabsatz und außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossene Depotverträge
Diese Information gilt bis auf Weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
Telefon: 069 58998-6000
Gesetzlich Vertretungsberechtigter der Bank ist der Vorstand: Herr Horst Dietzel, Herr Rainer Kobusch und Frau Barbara Resch
Eintragung Register: Registergericht Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 54979
Steuer- beziehungsweise Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813491899
Gegenstand des Unternehmens der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) ist der Betrieb von Geschäften, die darauf gerichtet sind, Wertpapiere für andere zu verwalten und zu verwahren sowie Finanzinstrumente im Wege des Kommissionsgeschäfts zu erwerben und zu veräußern. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn beziehungsweise Marie-Curie-Str. 24 – 28, 60439 Frankfurt, (im Internet unter: http://www.bafin.de/ ). Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Anleger während der Laufzeit des Vertrags ist Deutsch. Gemäß Ziffer 21.2 der Bedingungen für UnionDepots gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Anleger und der USB deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel für Anleger, die nicht Kaufmann, nicht juristische Person des öffentlichen Rechts und nicht öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Für die zuvor genannten Personen gibt es eine Gerichtsstandklausel unter Ziffer 21.3 und Ziffer 21.4 der Bedingungen für UnionDepots. Die USB ist der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e. V. angeschlossen (vergleiche Ziffer 19 der Bedingungen für UnionDepots).
Beschwerdestelle der USB:
Ombudsmannverfahren bei der Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V.:
Darüber hinaus können Verbraucher für die Beilegung von Streitigkeiten mit der USB von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V. anzurufen. Die Beschwerde ist schriftlich an das Büro der Ombudsstelle des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V., Unter den Linden 42, 10117 Berlin, Telefon 030 6449046-0, Telefax: 030 6449046-29, E-Mail: info@ombudsstelle-investmentfonds.de , http://www.ombudsstelle-investmentfonds.de/ , zu richten. Bei Streitigkeiten nach Maßgabe des § 14 Unterlassungsklagegesetz (UKlaG), zum Beispiel aus der Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen, können sich die Beteiligten auch an die Schlichtungsstelle der Deutschen Bundesbank, Postfach 11 12 32 in 60047 Frankfurt, Telefon: 069 2388-1907 oder -1906, Telefax: 069 2388-1919, E-Mail: schlichtung@bundesbank.de , wenden. Das Recht, die Gerichte anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
II. Informationen zum Depotvertrag und zu den damit verbundenen Dienstleistungen
Im Rahmen des Depotvertrags verwahrt die USB die Anteile oder Aktien des Anlegers an den Fonds sowie sonstige Wertpapiere, soweit diese von der USB für verwahrfähig erklärt wurden. Außerdem erbringt die USB die in den Bedingungen für UnionDepots und in den Sonderbedingungen beschriebenen Dienstleistungen.
Erwerb und Veräußerung von Wertpapieren
Der Anleger kann verschiedene Transaktionen (Käufe, Verkäufe und/oder Umschichtungen von Anteilen oder Aktien an Fonds) bei der USB in Auftrag geben. Er kann dabei zwischen einer einmaligen Transaktionsausführung und einer wiederholten Transaktionsausführung in regelmäßigen Abständen wählen. Die USB leitet die Aufträge an die jeweiligen die Fonds verwaltenden Kapitalverwaltungsgesellschaften weiter. Details können den jeweiligen Verkaufsprospekten und den vorgenannten Bedingungen für UnionDepots und den Sonderbedingungen entnommen werden. Die USB erbringt keine Beratungsleistungen und nimmt keine Risikoklassifizierung des Anlegers vor.
Hinweis auf Risiken und Preisschwankungen von Wertpapieren
Wertpapiergeschäfte sind wegen ihrer spezifischen Merkmale oder der durchzuführenden Vorgänge mit speziellen Risiken behaftet. Insbesondere sind folgende Risiken zu nennen:
- Kursänderungsrisiko/Risiko rückläufiger Anteilspreise
- Bonitätsrisiko (Ausfallrisiko beziehungsweise Insolvenzrisiko) des Emittenten
- Totalverlustrisiko
Der Preis eines Wertpapiers unterliegt Schwankungen auf dem Finanzmarkt, auf die die USB keinen Einfluss hat. In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge (zum Beispiel Zinsen, Dividenden) und erzielte Wertsteigerungen sind kein Indikator für künftige Erträge oder Wertsteigerungen.
Ausführliche Informationen über die Risiken der marktüblichen Wertpapiergattungen enthalten die Kapitel C und D der beigefügten Broschüre “Basisinformationen über Wertpapiere und weitere Kapitalanlagen”. Dabei informiert Kapitel C über die Basisrisiken jeder Vermögensanlage in Wertpapieren, während Kapitel D die zusätzlichen speziellen Risiken der einzelnen Wertpapiergattung erläutert. Der Anleger sollte Wertpapiergeschäfte nur dann selbständig ohne Beratung tätigen, wenn er über ausreichende Erfahrungen oder Kenntnisse im Bereich der entsprechenden Wertpapieranlage verfügt.
Die Preise für die Depotführung sowie für sonstige Leistungen der USB sind in Ziffer 10 der Bedingungen für UnionDepots in Verbindung mit dem Allgemeinen Preisverzeichnis und dem Besonderen Preis- und Leistungsverzeichnis geregelt. Gebühren und Entgelte für Leistungen der USB können sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ändern. Das jeweils gültige Allgemeine Preisverzeichnis und das jeweils gültige Besondere Preis- und Leistungsverzeichnis können bei der vermittelnden Stelle beziehungsweise unter www.union-investment.de eingesehen werden und werden dem Anleger auf Wunsch zugesandt.
Hinweise auf vom Anleger zu zahlende Steuern und Kosten
Kapitalerträge sind in der Regel steuerpflichtig. Einzelheiten finden sich in Ziffer 11 der Bedingungen für UnionDepots. Dem Anleger wird im Hinblick auf die individuellen steuerlichen Auswirkungen einer Kapitalanlage empfohlen, gegebenenfalls einen eigenen steuerlichen Berater zu konsultieren.
Eigene Kosten (zum Beispiel für Telefongespräche, Porti) hat der Anleger selber zu tragen.
Die Zahlung des Kaufpreises der Anteile oder Aktien an Fonds beziehungsweise sonstigen Wertpapieren erfolgt per SEPA-Basis-Lastschrift aufgrund eines der USB durch den Anleger schriftlich erteilten SEPA-Lastschriftmandates. Einzelheiten der Zahlung finden sich in Ziffer 6 der Bedingungen für UnionDepots.
2. Erfüllung des Depotvertrags und der damit verbundenen Dienstleistungen
Die USB erfüllt ihre Verpflichtungen aus dem Depotvertrag durch Bereitstellung und Führung des Depots. Einzelheiten zur der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Depotvertrag finden sich in Ziffer 8 bis 10 der Bedingungen für UnionDepots.
Einzelne Wertpapiergeschäfte werden in Form von Kommissionsgeschäften erfüllt. Die Erfüllung erfolgt über den Abschluss eines entsprechenden Geschäftes mit der den jeweiligen Fonds verwaltenden Kapitalverwaltungsgesellschaft innerhalb der für den jeweiligen Fonds innerhalb der von der Kapitalverwaltungsgesellschaft vorgegebenen Ausgabe- und Rückgabefristen. Die gehandelten Anteile oder Aktien an Fonds werden dem Depot gutgeschrieben (Kauf) beziehungsweise belastet (Verkauf); entsprechend wird der zu zahlende Betrag dem vom Anleger angegebenen Verrechnungskonto belastet beziehungsweise gutgeschrieben.
Sofern bei einem Kauf oder Verkauf von Anteile beziehungsweise Aktien an Fonds ein Teil des Preises in einer Fremdwährung zu bezahlen ist, wird der Wechselkurs durch ein Verfahren ermittelt, bei dem die Marktgerechtigkeit des Wechselkurses sichergestellt ist. Auf Anfrage ist die USB bereit, Einzelheiten zum Wechselkurs zu erläutern.
Einzelheiten der Erfüllung von Kommissions- und Festpreisgeschäften finden sich in Ziffer 7 der Bedingungen für UnionDepots.
3. Vertragliche Kündigungsregeln
Kündigungsrechte des Anlegers
Dem Anleger stehen die Kündigungsrechte aus Ziffer 16 der Bedingungen für UnionDepots zu. Danach gilt insbesondere Folgendes:
Der Anleger kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ist für eine Geschäftsbeziehung eine Laufzeit oder eine abweichende Kündigungsregel vereinbart, kann eine Kündigung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erfolgen. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.
Kündigungsrechte der USB
Der USB stehen die Kündigungsrechte aus Ziffer 17.1 und Ziffer 17.2 der Bedingungen für UnionDepots zu. Danach gilt insbesondere Folgendes:
Die USB kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen. Für die Kündigung eines Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate. Eine fristlose Kündigung der gesamten Geschäftsverbindung oder einzelner Geschäftsbeziehungen ist nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zulässig. Im Falle einer Kündigung ohne Kündigungsfrist wird die USB dem Anleger für die Abwicklung eine angemessene Frist einräumen, soweit nicht eine sofortige Erledigung erforderlich ist.
Für den Depotvertrag wird keine Mindestlaufzeit vereinbart.
Sonstige Rechte und Pflichten von USB und Anleger
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen USB und Anleger sind in den beiliegenden Bedingungen für UnionDepots und den beiliegenden Sonderbedingungen der USB beschrieben. Die genannten Bedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
III. Informationen über das Zustandekommen des Depotvertrags
Der Anleger gibt gegenüber der USB ein ihn bindendes Angebot ab, indem ein unterzeichnetes Exemplar der Vertragsurkunde der USB zugeht. Der Vertrag kommt zustande, wenn die USB dem Anleger die Annahme des Vertrags erklärt, indem ein ihrerseits unterzeichnetes Exemplar der Vertragsurkunde dem Anleger zugeht. Einzelheiten über das Zustandekommen des Depotvertrags finden sich in Ziffer 2.1 der Bedingungen für UnionDepots.
Der Anleger kann die auf Abschluss des Depotvertrags gerichtete Vertragserklärung wie folgt widerrufen:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246 b § 1 Absatz 1 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (zum Beispiel Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Bei Widerruf dieses Vertrages sind Sie auch an einen zusammenhängenden Vertrag nicht mehr gebunden, wenn der zusammenhängende Vertrag eine weitere Dienstleistung von uns oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten zum Gegenstand hat.
2. Hinweis zur Widerrufbarkeit einzelner Wertpapiergeschäfte
Im Hinblick auf einzelne Wertpapiergeschäfte ist folgendes zu beachten:
Es besteht grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht bei Verträgen, welche die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die USB keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilen beziehungsweise Aktien an Fonds im Sinne von § 1 Absatz 4 Kapitalanlagegesetzbuch und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.
Ist der Käufer von Anteilen oder Aktien eines offenen Investmentvermögens durch mündliche Verhandlung außerhalb der ständigen Geschäftsräume desjenigen, der die Anteile oder Aktien verkauft oder den Verkauf vermittelt hat, dazu bestimmt worden, eine auf den Kauf gerichtete Willenserklärung abzugeben, besteht ausnahmsweise ein Widerrufsrecht nach § 305 KAGB. Über dieses Widerrufsrecht wird in der Durchschrift des Antrags auf Vertragsabschluss (vergleiche Feld „Widerrufsrechte/Zustimmungen/Unterschriften“ im Depoteröffnungsantrag für ein UnionDepot) oder in der Kaufabrechnung belehrt.
Bank-Informationen gemäß § 31 Absatz 3 WpHG in Verbindung mit § 5 WpDVerOV
HRB 54979 (Amtsgericht Frankfurt am Main)
Hauptgeschäftstätigkeit der Union Investment Service Bank AG (im Folgenden „USB“) ist das Betreiben von Geschäften, die darauf gerichtet sind, Wertpapiere für andere zu verwalten und zu verwahren sowie Finanzinstrumente im Wege des Kommissionsgeschäfts zu erwerben und zu veräußern.
Die maßgebliche Sprache für die Vertragsbeziehung ist Deutsch. Die USB wird durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn, und Marie-Curie-Str. 24 – 28, 60439 Frankfurt am Main, ( http://www.bafin.de/ ) beaufsichtigt.
Aufträge in Wertpapiergeschäften nimmt die USB grundsätzlich schriftlich oder im Wege des Onlinebanking entgegen. Der Anleger kann diese auch bei den Vertriebspartnern der Gesellschaften der Union Investment Gruppe einreichen.
Die USB gehört der Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), Heussallee 5, 53113 Bonn, an. Nähere Ausführungen über die Sicherungseinrichtung enthält Ziffer 19 der beiliegenden Bedingungen für UnionDepots.
Die Verwahrung von Wertpapieren erfolgt gemäß den beiliegenden Bedingungen für UnionDepots. Im Hinblick auf die Eigentumsrechte beziehungsweise eigentumsähnlichen Rechte an solchen Wertpapieren verweist die USB auf die Ziffern 7.7 und 7.8 der Bedingungen für UnionDepots. Dadurch ist der Anleger nach Maßgabe der jeweils geltenden Rechtsordnung vor dem Zugriff Dritter auf seine Wertpapiere geschützt. Im Übrigen haftet die USB bei der Verwahrung von Wertpapieren nach Ziffer 13 der Bedingungen für UnionDepots.
Information über den Umgang der USB mit möglichen Interessenkonflikten:
Das Handeln im Kundeninteresse ist das Leitbild, das die Geschäftsbeziehung der USB mit dem Anleger prägt. Um diesem Ziel zu dienen, hat die USB vielfältige organisatorische und arbeitsrechtliche Vorkehrungen zum Schutz des Anlegers getroffen. Wesentliche Maßnahmen sind die Schaffung von Vertraulichkeitsbereichen, die Trennung von Verantwortlichkeiten sowie die Verpflichtung der Mitarbeiter der USB zur Einhaltung von Verhaltensregeln bei Geschäften mit dem Anleger, für die USB oder privaten Geschäften und bei der Annahme von Zuwendungen. Die Einhaltung sämtlicher Verhaltensregeln wird von unabhängigen Stellen der USB überwacht.
Die USB ist sicher, auf diese Weise alle angemessenen Vorkehrungen getroffen zu haben, damit potenzielle Interessenkonflikte, die zum Beispiel bei der Ausführung von Aufträgen im Namen des Anlegers, bei der Verwahrung und Verwaltung von Finanzinstrumenten und bei Devisengeschäften auftreten können, erkannt, vermieden oder fair gelöst werden und sich nicht zum Nachteil des Anlegers auswirken. Interessenkonflikte können insbesondere entstehen durch das Zusammentreffen von mehreren Kundenaufträgen oder von Kundenaufträgen mit eigenen Geschäften sowie durch sonstige eigene Interessen der Bank, mit der Bank verbundenen Unternehmen oder der Bankmitarbeiter.
Nähere Informationen zu möglichen Interessenkonflikten sowie den zum Schutz des Anlegers ergriffenen Vorkehrungen kann der Anleger gern bei der USB anfordern