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Timestamp: 2016-10-25 06:57:40
Document Index: 244110185

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 86', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 164', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 164', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 156', 'Art. 159']

4P.200/2000 (02.03.2001)
Incen AG, Blumenfeldstrasse 15, 9403 Goldach, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hanspeter Strickler, Bahnhofstrasse 26, 9320 Arbon,
Jochen Prinzing, Thalstrasse 28, D-72135 Dettenhausen, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Gm�nder, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil, Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer,
Art. 9 BV (willk�rliche Beweisw�rdigung),
�berspitzter Formalismushat sich ergeben:
A.- Die Incen AG (Beschwerdef�hrerin) ist ein in Goldach domiziliertes Unternehmen, welches unter anderem Luftfilter vertreibt. Aufgrund eines Inserates in den Stuttgarter Nachrichten vom 26. Oktober 1996 betreffend "Kleinbetrieb/Person mit handwerklichem Geschick" ersuchte Jochen Prinzing (Beschwerdegegner) die Beschwerdef�hrerin gleichentags um weitere Informationen, welche er am 5. November 1996 erhielt. Anl�sslich eines Besuchs bei der Beschwerdef�hrerin in Goldach schlossen die Parteien am 20. November 1996 einen Kaufvertrag �ber diverse Filterelemente zu einem Gesamtpreis von Fr. 24'459. 75, f�r welchen Betrag der Beschwerdegegner der Beschwerdef�hrerin eine Bankgarantie zukommen liess. Diese Filterelemente sollte der Beschwerdegegner als selbst�ndiger H�ndler und Monteur weiterverkaufen und montieren.
B.- Mit Schreiben vom 17. Dezember 1996 focht der Beschwerdegegner den Vertrag unter anderem wegen arglistiger T�uschung und Irrtums an und forderte die Beschwerdef�hrerin auf, das Original der Bankgarantie herauszugeben. Als trotz Vergleichsangeboten des Beschwerdegegners keine Einigung zu Stande kam, belangte er die Beschwerdef�hrerin beim Bezirksgericht Rorschach auf Zahlung von Fr. 24'459. 75 nebst Zins.
Das Bezirksgericht wies die Klage mit Entscheid vom 5. November 1998 ab. Auf Berufung des Beschwerdegegners hiess das Kantonsgericht St. Gallen die Klage mit Entscheid vom 18. Mai 2000 gut und verpflichtete die Beschwerdef�hrerin zur Zahlung von Fr. 24'459. 75 nebst Zins.
C.- Die Beschwerdef�hrerin f�hrt gegen den Entscheid des Kantonsgerichts staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung der Akten und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Beschwerdegegner sowie sinngem�ss das Kantonsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.
1.- Die Beschwerdef�hrerin hat gleichzeitig mit der staatsrechtlichen Beschwerde kantonale Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons St. Gallen erhoben.
Dieses ist darauf mit Entscheid vom 28. November 2000 mangels gen�genden Streitwerts nicht eingetreten. Daher ist der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts vom 18. Mai 2000 letztinstanzlich im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG.
2.- a) Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Kantonsgericht habe ihre anl�sslich der Hauptverhandlung am 18. Mai 2000 angebotenen Beweisunterlagen zu schriftlichen Kommentaren von Filter-Benutzern in �berspitzt formalistischer Weise wegen angeblich versp�teter Eingabe aus dem Recht gewiesen.
b) Das aus Art. 29 Abs. 1 BV (Art. 4 aBV) fliessende Verbot des �berspitzten Formalismus wendet sich gegen prozessuale Formstrenge, die als exzessiv erscheint, durch kein schutzw�rdiges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder gar verhindert.
Das Bundesgericht pr�ft frei, ob eine solche Rechtsverweigerung vorliegt (BGE 125 I 166 E. 3a; 120 II 425 E. 2a, je mit Hinweisen).
c) Es ist nicht �berspitzt formalistisch, erst anl�sslich der Hauptverhandlung vor Kantonsgericht eingereichte umfangreiche Beweismaterialien mit der Begr�ndung aus dem Recht zu weisen, sie h�tten bereits fr�her eingebracht werden k�nnen, da die betroffene Partei bereits dreieinhalb Monate zuvor von der angeblichen Relevanz dieser Beweismittel wusste oder wissen musste und die entsprechenden Beweisurkunden bereits zu diesem Zeitpunkt vorhanden waren. Die von der Beschwerdef�hrerin nunmehr vorgebrachte Begr�ndung, das mit den angebotenen Beweismitteln zu widerlegende Beweisthema habe noch vor Bezirksgericht keine Rolle gespielt und die betreffenden Daten seien Gesch�ftsgeheimnisse, ist zur Rechtfertigung der Versp�tung nicht stichhaltig. Kantonale Vorschriften, die den geordneten Verfahrensablauf regeln, sind vom Bundesgericht stets als notwendig und zweckm�ssig erachtet worden (BGE 114 Ia 34 E. 3). Verfahrensvorschriften, die den Parteien in zeitlicher und formeller Hinsicht Beschr�nkungen auferlegen, sind f�r die Gew�hrleistung eines geordneten Verfahrensablaufs sowie f�r die Gleichbehandlung der Parteien unerl�sslich und daher gerechtfertigt. Die Beschwerdef�hrerin h�tte daher gem�ss Art. 164 ZPO St. Gallen darlegen m�ssen, weshalb diese Beweise dennoch im letzten Augenblick zuzulassen seien, obwohl eine vorzeitige Eingabe f�r sie m�glich und zumutbar war.
3.- a) Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Kantonsgericht sei aktenwidrig und unter Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r davon ausgegangen, ein Beweisantrag dazu fehle, dass die allf�lligen Zusicherungen zur Wirkung der Filterelemente wahr seien.
b) Das Kantonsgericht hielt fest, mit dem ihm anl�sslich des Verkaufsgespr�chs im Jahre 1996 gezeigten Werbefilm wolle der Beschwerdegegner beweisen, dass ihm im Gegensatz zum Gespr�chsprotokoll zugesichert worden sei, die Wirksamkeit der strittigen Filter sei wissenschaftlich erprobt.
Das Kantonsgericht hielt ausdr�cklich fest, die Vorf�hrung des Videofilms diene nicht dazu nachzuweisen, dass die allf�lligen Zusicherungen der Beschwerdef�hrerin wahr seien, da ihrerseits ein entsprechender Beweisantrag fehle.
Damit wurde lediglich gesagt, dass die Beschwerdef�hrerin nicht beantragt hat, es sei mit dem Film der Nachweis zu erbringen, dass die in Frage stehenden Zusicherungen wahr seien. Nicht gesagt wurde damit hingegen, die Beschwerdef�hrerin h�tte keine anderen Beweisantr�ge gestellt.
Die Nichtabnahme eines Beweises f�llt nur insoweit unter den verfassungsrechtlich gesch�tzten Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV), als dieser Beweis nach den massgeblichen kantonalen Bestimmungen form- und fristgerecht angeboten worden ist (BGE 124 I 241 E. 2). Ferner liegt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs nur dann vor, wenn Beweisantr�ge nicht abgenommen werden, welche eine erhebliche Tatsache betreffen und nicht offensichtlich untauglich sind, �ber die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 208 E. 4a; 119 Ib 492 E. 5b bb). Dies ist hier nicht der Fall. Der von der Beschwerdef�hrerin beanstandete, in der Klageantwort gestellte Beweisantrag einer gerichtlichen Expertise bez�glich der "hohen Qualit�t" ihrer Produkte betraf nach ihrer eigenen Darstellung nicht die Icleen-1- und -2-Filter, sondern nur den HEPA-Filter, dessen Qualit�t und Wirkung f�r die Beurteilung der Frage der Zusicherungen im Film nicht ausschlaggebend war. Soweit die Beschwerdef�hrerin erneut geltend macht, das Kantonsgericht habe ihren zus�tzlichen Beweisantrag zu beiden Filterprodukten anl�sslich der Hauptverhandlung vom 18. Mai 2000 zu Unrecht nicht ber�cksichtigt, ist eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ebenfalls nicht ersichtlich. Denn dieser Beweisantrag war wiederum versp�tet. Gem�ss st. gallischem Zivilprozessrecht sind neue Tatsachenbehauptungen und weitere Beweisantr�ge, insbesondere der Antrag, ein Gutachten zu erstellen, in der Berufungsantwort vorzubringen. Sp�ter sind solche Vorbringen nur noch gem�ss Art. 164 ZPO St. Gallen zul�ssig. Es w�re daher an der Beschwerdef�hrerin gelegen darzutun, dass sie den Antrag einer Gerichtsexpertise trotz zumutbarer Sorgfalt nicht fr�her vorbringen konnte.
4.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt an mehreren Stellen, das Kantonsgericht sei in Willk�r verfallen.
a) Willk�r liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere als die vom kantonalen Gericht gew�hlte L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene. Der angefochtene Entscheid muss vielmehr offensichtlich unhaltbar sein, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 125 II 10 E. 3a mit Hinweisen). In der Beweisw�rdigung steht dem kantonalen Gericht ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b). Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht hat, namentlich zu v�llig unhaltbaren Schl�ssen gelangt ist oder erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich nicht ber�cksichtigt hat (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Dabei gen�gt es nicht, dass die Begr�ndung unhaltbar ist; der Entscheid muss sich im Ergebnis als willk�rlich erweisen (BGE 125 I 166 E. 2a mit Hinweis).
b) Nach Art. 90 Abs. l lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 125 I 492 E. 1b; 125 I 71 E. 1c; 122 I 70 E. 1c). Wird Willk�r geltend gemacht, gen�gt daher noch nicht, wenn der Beschwerdef�hrer einfach behauptet, der kantonale Richter habe deren Verbot missachtet; vielmehr hat er im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 125 I 492 E. 1b; 120 Ia 31 E. 4b). Nicht zul�ssig ist dagegen, am angefochtenen Entscheid bloss appellatorische Kritik zu �ben, als ob dem Verfassungsrichter die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me.
c) Auf die Beschwerde ist nur insoweit einzutreten, als sie diesen Anforderungen gerecht wird. Das ist in zahlreichen Punkten nicht der Fall: Nicht einzutreten ist zun�chst auf die R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung im Zusammenhang mit dem Videofilm. Das Kantonsgericht hat im gleichen Urteil festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin zum Wahrheitsbeweis zu den im Videofilm enthaltenen Zusicherungen mangels Beweisantrags nicht zuzulassen ist, was wiederum verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist (siehe oben E. 3b). Mangels hinreichender Begr�ndung ist sodann auf die Willk�rr�gen bez�glich des Expertenberichts Zweng, bez�glich des im Pressebericht der deutschen "Stiftung Warentest" dargestellten Icleen-Iqair Ger�tes sowie bez�glich der Pr�fberichte Hillemacher und Filtec AG und des Gutachtens Sonntag nicht einzutreten.
d) Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Nichtanwendung kantonalen Rechts. Gem�ss Art. 112 ZPO St. Gallen m�sse der Richter das Gutachten von Sachverst�ndigen zur Feststellung von Tatsachen und zur W�rdigung des Sachverhalts einholen, wenn er nicht �ber die erforderlichen Sachkenntnisse verf�ge. Dem Kantonsgericht fehle es am Sachverstand zur Wirkungsweise der Icleen-Filter. Dies ergebe sich schon allein aus der undifferenzierten Verwendung des Therapiebegriffs. Ausserdem k�nne von einem Gericht nicht verlangt werden, aus den im Recht liegenden Gutachten zum Icleen-1-Filter rechtsgen�gliche Schlussfolgerungen zur Wirksamkeit des Icleen-Systems 2 ziehen zu k�nnen. Das Urteil des Kantonsgerichts m�sse daher aufgehoben und zur Erg�nzung zur�ckgewiesen werden, unabh�ngig davon, dass Beweisantr�ge gestellt wurden oder nicht.
Das Kantonsgericht kam aufgrund der vorhandenen Beweise zum Schluss, der Beschwerdegegner habe nach Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr davon ausgehen d�rfen, die Beschwerdef�hrerin garantiere ihm - insbesondere f�r Allergiker - die therapeutische Wirksamkeit der von ihm bestellten Ger�te und deren wissenschaftliche Erprobtheit. Daher m�sse die Beschwerdef�hrerin beweisen, dass ihre Produkte die zugesicherten Eigenschaften aufwiesen, insbesondere, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses tats�chlich wissenschaftlich erprobt waren. Darin ist aber keine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts zu erkennen. Dem Kantonsgericht wurde eine Vielzahl von Beweisurkunden und Expertisen zur Wirkung der Filter eingereicht, welche es w�rdigte und zum Schluss gelangte, dass damit der Beweis einer wissenschaftlichen Erprobtheit im Zeitpunkt der Zusicherung nicht erbracht sei. Anzeichen mangelnder Sachkenntnisse des Kantonsgerichts sind dabei nicht ersichtlich.
e) Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin, das Kantonsgericht sei aktenwidrig von der vom Beschwerdegegner behaupteten Anpreisung der Filterelemente als therapeutisch wirkend und wissenschaftlich erprobt ausgegangen. Tats�chlich stellten aber alle ihre Dokumentationen nur die pr�ventive bzw. die therapiebegleitende Wirkungsweise der Filterelemente vor. Soweit die Beschwerdef�hrerin damit Willk�r in der Beweisw�rdigung r�gt, ist darauf mangels Entscheidwesentlichkeit nicht einzutreten. Ob eine pr�ventive oder eine therapeutische Wirkung dieser Elemente angepriesen wird, spielt f�r die Frage der Zusicherung von unwahren Eigenschaften keine Rolle. Ob im vorliegenden Fall �berhaupt zwischen pr�ventiv und therapeutisch wirkend zu unterscheiden ist, kann offen bleiben. Denn es ist letztlich eine Frage des Blickwinkels, ob durch Filterelemente Allergiker und andere Personen eine Verminderung ihrer Leiden erfahren (therapeutische Wirkung) oder diese Leiden nicht (mehr) auftreten sollen (pr�ventive Wirkung). Mit Bezug auf das Beweisergebnis des Kantonsgerichts ist entscheidend, dass dem Beschwerdegegner unabh�ngig von dieser Begriffswahl eine wissenschaftlich erprobte medizinische Wirkung der Produkte zugesichert worden ist.
f) Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Kantonsgericht habe die beiden dem Beschwerdegegner verkauften Produkte - Icleen-System 2 und die HEPA-Raumluftreiniger - zusammen- gefasst und damit einen offensichtlich ungleichen Sachverhalt gleich qualifiziert, denn die HEPA-Ger�te k�men im Videofilm gar nicht vor. Somit w�re bez�glich dieses Ger�ts auch eine Zusicherung von Eigenschaften von Seiten des Beschwerdegegners nicht bewiesen.
Selbst wenn das Kantonsgericht diese beiden Filter zu Unrecht gleich behandelt haben sollte, ist der Entscheid im Ergebnis nicht willk�rlich. Indem das Kantonsgericht willk�rfrei zum Schluss gelangt ist, dem Beschwerdegegner seien unwahre Eigenschaften der zu montierenden Icleen-Filter zugesichert worden, konnte es auch ohne Willk�r einen Sachmangel bez�glich des gesamten Kaufgegenstandes annehmen.
Denn der Kaufvertrag �ber die beiden Filterelemente durfte durchaus als wirtschaftlich einheitlich angesehen werden.
7.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen (III. Zivilkammer) vom 18. Mai 2000 wird best�tigt.