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Timestamp: 2016-10-27 14:58:54
Document Index: 395087941

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 10', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 152']

1P.788/2000 (11.01.2001)
1P.788/2000/boh
Nay, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiberin Gerber.
L.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Doswald, M�hrlistrasse 97, Z�rich,
Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro C-7, Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt,
pers�nliche Freiheit,
Art. 9, 10 Abs. 2, 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 BV
A.- L.________ wird der mehrfachen Vergewaltigung bzw.
der mehrfachen sexuellen N�tigung verd�chtigt:
Wegen des Vorwurfs der sexuellen N�tigung bzw. Vergewaltigung von A.________ im M�rz 1996 war im Jahre 1996 eine Untersuchung er�ffnet, dann aber eingestellt worden, nachdem L.________ das angebliche Opfer geheiratet hatte.
Die Ehe wurde zwischenzeitlich geschieden.
Am 26. Mai 2000 wurde L.________ wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung von C.________, begangen am 7. Mai 2000, festgenommen. Im Rahmen dieser Untersuchung wurde auch die Untersuchung wegen des Delikts gegen A.________ wieder aufgenommen.
B.- Am 27. Mai 2000 ordnete das Haftrichteramt des Bezirksgerichts Z�rich Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr an.
Mit Verf�gung vom 18. August 2000 wies das Haftrichteramt ein Haftentlassungsgesuch L.________s ab und erstreckte die Untersuchungshaft bis zum 13. Oktober 2000.
Am 10. Oktober 2000 verl�ngerte das Haftrichteramt die Untersuchungshaft bis zum 13. Januar 2001, wiederum wegen Kollusionsgefahr.
Am 11. Oktober 2000 reichte L.________ ein erneutes Haftentlassungsgesuch ein. Dieses wurde am 16. Oktober 2000 abgewiesen. Ein hiergegen gerichtetes Wiedererw�gungsgesuch wies das Haftrichteramt am 27. Oktober 2000 ab.
C.-Mit Eingabe vom 23. November 2000 beantragte L.________ erneut, er sei aus der Haft zu entlassen. Mit Verf�gung vom 28. November 2000 wies das Haftrichteramt das Gesuch ab und best�tigte die Fortdauer der Untersuchungshaft bis zum 13. Januar 2001. Dabei bejahte es sowohl Kollusions- als auch Wiederholungsgefahr.
D.- Hiergegen erhob L.________ am 15. Dezember 2000 staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, die Verf�gung des Haftrichteramts sei aufzuheben und der Beschwerdef�hrer sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventualiter unter Anordnung von Ersatzmassnahmen. Zudem beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
E.- Die Bezirksanwaltschaft Z�rich beantragt, die staatsrechtliche Beschwerde sei abzuweisen. Sie teilt mit, dass die Anklage nach den letzten Zeugeneinvernahmen erfolgen werde, die auf Anfang Februar 2001 angesetzt worden seien. In seiner Replik hielt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest.
1.- a) Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid einer kantonalen Beh�rde. Hiergegen steht die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte grunds�tzlich offen (Art. 84 Abs. 1 lit. a und Art. 86 OG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt unter anderem die Verletzung der pers�nlichen Freiheit, des Willk�rverbots sowie des Beschleunigungsgebots; hierzu ist er als Untersuchungsh�ftling legitimiert (Art. 88 OG). Auf die rechtzeitig erhobene staatsrechtliche Beschwerde ist daher einzutreten.
b) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV) gegen die Ablehnung eines Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts grunds�tzlich frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 268 E. 2d S. 271 mit Hinweis); gleiches gilt auch bei reinen Verfahrensfragen des kantonalen Rechts (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35 mit Hinweisen).
2.- Untersuchungshaft kann im Kanton Z�rich (u.a.) angeordnet werden, wenn der Angeklagte eines Vergehens oder Verbrechens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden (� 58 Abs. 1 Ziff. 2 der Z�rcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919; im Folgenden: StPO/ZH), oder nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen (� 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH). Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht das Bestehen eines dringenden Tatverdachts; er macht jedoch geltend, es bestehe weder Kollusions- noch Wiederholungsgefahr.
a) Die in � 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH erw�hnte Kollusion bedeutet, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Angeschuldigter die Freiheit dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Jedoch gen�gt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r eine solche Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4c S. 261).
b) Das Haftrichteramt nahm an, der Beschwerdef�hrer werde nach einer Haftentlassung versuchen, Einfluss auf die Aussagen der Belastungszeugen zu nehmen: Das bisherige Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers und sein reger Briefverkehr liessen darauf schliessen, dass er im Falle der Haftentlassung die noch nicht untersuchungsrichterlich befragten Zeugen, d.h. die Angeh�rigen von C.________ (Bruder, Schwester und Schwager), beeinflussen w�rde. Zudem lege das von den mutmasslichen Opfern geschilderte perfide und menschenverachtende Vorgehen des Beschwerdef�hrers den Schluss nahe, er k�nnte im Falle einer Haftentlassung nicht davor zur�ckschrecken, die mutmasslich Gesch�digten zur R�cknahme ihrer Belastungen zu veranlassen. In Anbetracht der Besonderheit des Falles rechtfertige es sich, bis zur erstinstanzlichen Urteilsberatung Kollusionsgefahr zu bejahen. Dabei d�rfe nicht unber�cksichtigt bleiben, dass die Verteidiger in den letzten Jahren vermehrt dazu �bergegangen seien, in �hnlich gelagerten F�llen anl�sslich der Hauptverhandlung neue Beweisantr�ge zu stellen mit dem Ziel, die Glaubw�rdigkeit der Opfer zu "torpedieren".
c) Der Beschwerdef�hrer h�lt die Berufung auf die noch ausstehenden Einvernahmen der Angeh�rigen von Frau C.________ f�r treuwidrig: Der Schwager H.________ sei schon seit Beginn der Untersuchung bekannt; w�re er ein wesentlicher Zeuge, w�re er schon l�ngst befragt worden. Zudem liege ein Schreiben H.________s vom 26. Juli 2000 bei den Akten. Das Haftrichteramt habe mit Verf�gung vom 18. August 2000 die Haft um lediglich zwei Monate bis zum 13. Oktober 2000 verl�ngert mit dem klaren Auftrag an die Untersuchungsbeh�rde, die noch ausstehenden Befragungen von Bruder, Schwester und Schwager von C.________ umgehend, sp�testens aber bis zum 13. Oktober 2000 durchzuf�hren. Dennoch sei keine dieser Personen bisher befragt worden. Diesbez�glich sei daher auch das Beschleunigungsgebot verletzt worden.
aa) Aus den Akten geht hervor, dass C.________ zur Tatzeit bei ihrer Schwester und ihrem Schwager wohnte. Auch wenn diese keine Aussagen zum unmittelbaren Tatgeschehen machen k�nnen, k�nnen sie doch Auskunft �ber die Befindlichkeit des mutmasslichen Opfers am Abend des 7. Mai 2000 und den Tagen danach und den Telefonanrufen des Beschwerdef�hrers nach diesem Datum geben, was f�r die Beurteilung der Glaubw�rdigkeit der Belastungszeugin und des Beschwerdef�hrers von Bedeutung sein kann. Gerade in F�llen wie dem Vorliegenden, in dem Aussage gegen Aussage steht und sachliche Beweismittel fehlen, ist es wichtig, nicht nur die gegens�tzlichen Aussagen der unmittelbar Beteiligten aufzunehmen, sondern auch das Umfeld der Tat sorgf�ltig abzukl�ren. Insofern ist es nicht zu beanstanden, dass die Bezirksanwaltschaft vor Abschluss der Ermittlungen und Anklageerhebung noch die n�chsten Angeh�rigen des mutmasslichen Opfers einvernehmen will.
bb) Die Bezirksanwaltschaft hat in ihrer Vernehmlassung unwidersprochen dargelegt, dass sie die Angeh�rigen der Gesch�digten C.________ bereits zweimal vorgeladen habe, der eine Termin jedoch wegen Krankheit des untersuchungsf�hrenden Bezirksanwalts und der andere auf Wunsch der Zeugen habe abgesagt werden m�ssen. Da neben den Anw�lten (Gesch�digtenvertreterin und Verteidiger) auch noch ein Dolmetscher f�r "Tagalog" gefunden werden m�sse, gestalte sich die Terminsuche sehr schwierig. Somit habe f�r die Einvernahme der Angeh�rigen erst ein Termin anfangs Februar 2001 gefunden werden k�nnen. Damit ist erstellt, dass die Bezirksanwaltschaft sich um die Einvernahme dieser Zeugen bem�ht und deren Befragung nicht ohne sachlichen Grund herausgez�gert hat.
cc) Fraglich ist allerdings, ob tats�chlich Kollusionsgefahr hinsichtlich der Angeh�rigen der Gesch�digten C.________ besteht: Zwar geht aus dem Brief des Schwagers H.________ und dem Schreiben der Rechtsvertreterin von C.________ vom 15. August 2000 hervor, dass der Beschwerdef�hrer die Familienangeh�rigen mehrfach telefonisch in �usserst aggressiver Weise bedr�ngt und C.________ beschimpft habe. Die Familienangeh�rigen haben sich dadurch jedoch nicht von der Anzeigeerstattung abhalten lassen, sondern haben C.________ in ihrem Vorgehen unterst�tzt. Es ist daher nicht ohne weiteres einsichtig, dass sie sich jetzt, in einem weit fortgeschrittenen Untersuchungsstadium, von Drohungen und Beschimpfungen des Beschwerdef�hrers beeinflussen lassen sollen. C.________ selbst ist wieder in den Philippinen und somit ausserhalb des unmittelbaren Einflussbereichs des Beschwerdef�hrers. Immerhin hat dieser in einem Brief an einen Freund angek�ndigt, er werde seine "Freunde der chinesischen Gemeinschaft" bitten, die Verhaftung von C.________ zu veranlassen, womit auch Druck auf ihre Angeh�rigen ausge�bt werden k�nnte. Es ist schwer einzusch�tzen, ob es sich hierbei um eine leere Drohung handelt oder ob - wie die Bezirksanwaltschaft meint - die Drohung ernst zu nehmen ist, da der Beschwerdef�hrer immerhin einige Jahre in Asien verbracht hat.
d) Diese Frage kann jedoch offen bleiben, weil jedenfalls eine Kollusionsgefahr gegen�ber der Zeugin A.________ fortbesteht:
aa) Deren Aussage belastet den Beschwerdef�hrer erheblich, da sie ihm eine weitere Vergewaltigung zur Last legt und - aufgrund der Parallelen hinsichtlich Begehungsweise und Opferauswahl - die Glaubw�rdigkeit der Aussagen der Zeugin C.________ best�rkt. A.________ hat erst nach langem Z�gern im November 2000 gegen ihren Ex-Mann ausgesagt.
Dabei gab sie zu Protokoll, sie habe Angst, der Beschwerdef�hrer werde sie "plagen", wenn er aus dem Gef�ngnis herauskomme; sie habe einfach Angst vor ihm. Diese Angst ist verst�ndlich, wenn man ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer der Zeugin k�rperlich weit �berlegen ist und sie schon w�hrend ihrer Ehe geschlagen haben soll.
Dar�ber hinaus gibt es konkrete Hinweise, die daf�r sprechen, dass der Beschwerdef�hrer im Fall der Haftentlassung versuchen w�rde, seine Ex-Ehefrau zum Widerruf ihrer Aussage zu bewegen: Nachdem er jahrelang nichts an sie gezahlt hatte, sondern vielmehr Schulden auf ihren Namen aufgenommen hatte, k�ndigte er mit Schreiben vom 17. Oktober 2000 an, er werde ihr 200.-- oder 300.-- Franken aus seinem Pekulium zahlen und ihr in den n�chsten Monaten weiteres Geld schicken. Welche Motive dieser (von der Bezirksanwaltschaft mit Verf�gung vom 25. Oktober 2000 unterbundenen) �berweisung zugrunde lagen, l�sst sich nicht mit Sicherheit feststellen. Immerhin lassen verschiedene Passagen des Briefes (Hinweis auf die fehlenden Beweismittel gegen den Beschwerdef�hrer und die Absicht des Untersuchungsrichters, Zeugen gegen ihn zu beeinflussen) darauf schliessen, dass diese Zahlung die finanziell sehr schlecht gestellte Zeugin g�nstig stimmen und sie von einer belastenden Aussage abhalten sollte. Nachdem der Beschwerdef�hrer von den Anschuldigungen seiner Ex-Frau geh�rt hatte, warf er ihr mit Brief vom 27. November (act. 20/8/11) eine Falschaussage vor und unterstellte ihr, sie habe sich von Versprechungen beeinflussen lassen. Er wolle nichts mehr mit ihr zu tun haben und sie k�nne weder bei ihm noch bei seinen Freunden mehr um Hilfe bitten; ausserdem drohte er mit einem Hungerstreik sowie mit gerichtlichen Schritten. Diese �usserungen lassen sich als berechtigter Zorn eines zu Unrecht Beschuldigten werten, sie k�nnen aber auch als Versuch verstanden werden, emotionalen und finanziellen Druck auf seine ehemalige Frau auszu�ben, um diese zur R�cknahme ihrer Aussage zu bewegen.
Unter diesen Umst�nden besteht jedenfalls die naheliegende Gefahr einer Beeinflussung der Zeugin, falls der Beschwerdef�hrer aus der Haft entlassen w�rde.
bb) Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist die Kollusionsgefahr im vorliegenden Fall nicht schon mit der abschliessenden Einvernahme von A.________ im Untersuchungsverfahren abgeschlossen. Zwar trifft es zu, dass im Strafverfahren des Kantons Z�rich kein Unmittelbarkeitsgrundsatz gilt und die Beweise i.d.R. bereits im Untersuchungsverfahren vollst�ndig erhoben werden. Allerdings f�llt der Richter das Urteil nach seiner freien, aus den Untersuchungsakten und aus der Hauptverhandlung gesch�pften �berzeugung (vgl. � 284 StPO/ZH). In zentralen, umstrittenen Anklagepunkten kann oder muss sogar das Gericht - auf Antrag einer Partei (� 280 StPO/ZH) oder aus eigenem Antrieb (�� 183 Abs. 2, 285 StPO/ZH) - bereits in der Untersuchung vernommene Zeugen nochmals einvernehmen (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage, � 12 Rz 197 S. 56; vgl. auch a.a.O. Rz. 194). In F�llen wie dem vorliegenden, in dem es ausser dem (mutmasslichen) Opfer keine direkten Zeugen des Tatgeschehens gibt und Sachbeweise fehlen, der Verfahrensausgang also massgeblich von der Glaubw�rdigkeit der Belastungszeugin abh�ngt, wird sich das Gericht regelm�ssig einen eigenen Eindruck von der Pers�nlichkeit des angeblichen Opfers und ihrem Aussageverhalten machen wollen und muss einem entsprechenden Antrag der Verteidigung in aller Regel stattgeben. Derartige Antr�ge auf erneute Vernehmung wichtiger Belastungszeugen geh�ren zur Aufgabe des Verteidigers; es ist daher keine Verunglimpfung der Verteidigung, ihr ein solches Vorgehen zu unterstellen (auch wenn der im angefochtenen Entscheid verwendete Ausdruck "torpedieren" unangebracht sein mag).
Die geschilderten Umst�nde, d.h. die besondere Bedeutung der Aussage der Belastungszeugin nicht nur w�hrend des Untersuchungsverfahrens sondern auch in der Hauptverhandlung, die besondere Beeinflussbarkeit der Zeugin durch den Beschwerdef�hrer, mit dem sie fr�her verheiratet war und zu dem weiterhin Kontakte bestehen, sowie die konkreten Hinweise daf�r, dass der Beschwerdef�hrer sie im Falle der Haftentlassung zur R�cknahme ihrer Aussage zu bewegen versuchen w�rde, begr�nden die Besonderheit des Falles, die es ausnahmsweise rechtfertigt, Kollusionsgefahr grunds�tzlich bis zur erstinstanzlichen gerichtlichen Aussage der Belastungszeugin zu bejahen.
cc) Dies hat auch das Haftrichteramt in sehr kurzer, f�r den Beschwerdef�hrer aber nachvollziehbarer Form zum Ausdruck gebracht, so dass keine Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) vorliegt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat das Haftrichteramt auch die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV) nicht verletzt:
Es hat sich nicht von der Schuld des Beschwerdef�hrers �berzeugt erkl�rt, sondern hat lediglich, gest�tzt auf die Aussagen der "mutmasslichen Opfer", den dringenden Tatverdacht bejaht. Dabei durfte es auch die von den Belastungszeuginnen geschilderte Vorgehensweise bei der Beurteilung der Kollusionsgefahr ber�cksichtigen: Wie beim Tatverdacht handelt es sich auch bei der Bejahung der Kollusionsgefahr um eine vorl�ufige und summarische Einsch�tzung, die nur eine gewisse Wahrscheinlichkeit und keine �berzeugung verlangt und insofern auch keine Aussage �ber Schuld oder Unschuld des Angeschuldigten beinhaltet, f�r den weiterhin die Unschuldsvermutung gilt. Zwar sind die vom Haftrichteramt verwendeten Ausdr�cke "perfid und menschenverachtend" sehr hart; sie bezeichnen jedoch nicht ein erwiesenes Verhalten des Beschwerdef�hrers, sondern das ihm von den Belastungszeuginnen vorgeworfene Verhalten.
dd) Es sind keine Ersatzmassnahmen ersichtlich, die eine Beeinflussung der Zeugin A.________ durch den Beschwerdef�hrer mit gen�gender Sicherheit verhindern k�nnten. Damit erweist sich die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr grunds�tzlich als gerechtfertigt. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob auch Wiederholungsgefahr besteht.
3.- Wird ausnahmsweise, wie im vorliegenden Fall, das Fortbestehen der Kollusionsgefahr auch noch nach der abschliessenden Einvernahme des Zeugen im Untersuchungsverfahren bejaht, sind als notwendiges Korrelat zum Schutz des Angeschuldigten erh�hte Anforderungen an das Beschleunigungsgebot im Untersuchungs- und Gerichtsverfahren zu stellen.
Grunds�tzlich bedarf die Kollusionshaft einer engen zeitlichen Begrenzung (Peter Albrecht, Die Kollusionsgefahr als Haftgrund, BJM 1999 S. 18 f.). Im vorliegenden Fall ist zu ber�cksichtigen, dass die Ermittlungen wegen des Verdachts der Vergewaltigung gegen�ber A.________ erst nach deren Aussage vom 15. November 2000 wieder aufgenommen werden konnten, das diesbez�gliche Untersuchungsverfahren also noch nicht lange dauert und ohne unn�tige Verz�gerungen durchgef�hrt worden ist. Soll die Kollusionshaft aber �ber den
13. Januar hinaus bis zur Hauptverhandlung verl�ngert werden, muss das Untersuchungsverfahren z�gig beendet und alsbald Anklage erhoben werden. Sollte der f�r Anfang Februar vereinbarte Termin zur Befragung der Angeh�rigen der Zeugin C.________ nicht eingehalten werden k�nnen, m�sste auf deren Einvernahme im Untersuchungsverfahren verzichtet oder eine Haftentlassung in Betracht gezogen werden. Zudem m�ssen die Beh�rden f�r eine m�glichst fr�he gerichtliche Einvernahme der Zeugin A.________ besorgt sein, d.h. nach Anklagezulassung muss die Hauptverhandlung alsbald angesetzt werden. Gelingt dies nicht, m�sste der Beschwerdef�hrer trotz fortbestehender Kollusionsgefahr freigelassen werden (es sei denn, ein anderer Haftgrund w�rde die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft rechtfertigen).
4.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Da der Beschwerdef�hrer bed�rftig und auf die Hilfe eines Anwalts angewiesen ist und seine Beschwerde nicht aussichtslos war, ist ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren (Art. 152 OG).
b) Rechtsanwalt Ivo Doswald, M�hrlistrasse 97, Z�rich, wird als amtlicher Vertreter des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro C-7, und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt, schriftlich mitgeteilt.