Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t3112-aufhebung-fur-die-vergangenheit-jahresfrist-vorverlagern-des-anderungszeitpunkts-auf-den-monatsersten-fur-den-hilfebedurftigen-gunstige-anderung-monatsweise-betrachtung-bedarfszeitraum-bewilligungsperiode-hartefall
Timestamp: 2017-04-23 13:48:07
Document Index: 281399811

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 42', 'BGH', 'EuG', '§ 48', '§ 48', '§ 44', '§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 13', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterbescheid darlehen führerschein Antrag Verwaltungsakt Unterschrift umzug Hartz euro heizkosten Widerspruch weiterbildung sanktion Kinder klage Erstausstattung mietkaution einkommen untersuchung Erbschaft wohnung Jobcenter maßnahme nicht grundsicherung wegen Die neuesten Themen» Die Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts im Vorverfahren sind erstattungsfähig, wenn seine Hinzuziehung als notwendig erachtete wurde Di 18 Apr 2017 - 9:28 von Willi Schartema» Das Konzept zur Ermittlung der Angemessenheit von KdU-Leistungen ist alle zwei Jahre fortzuschreiben SG Dortmund: Di 18 Apr 2017 - 9:25 von Willi Schartema» Kosten der Unterkunft- Kostensenkungsaufforderung- Schlüssiges Konzept- neues Konzept - keine Deckelung der Kdu bei Nichtvorlage und Kenntnis eines schlüssigen Konzepts Di 18 Apr 2017 - 9:17 von Willi Schartema» Hilfebedürftig trotz etwaigem Miteigentumsanteil an Immobilie in Nigeria und an chinesischem Namensrecht SGB IIDi 18 Apr 2017 - 9:14 von Willi Schartema» Einstweiliger Rechtsschutz zu einer EingliederungsvereinbarungDi 18 Apr 2017 - 9:10 von Willi Schartema» Aussetzung der Vollstreckung einer einstweiligen Anordnung Di 18 Apr 2017 - 9:07 von Willi Schartema» Zum Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II für Fahrtkosten zu Behandlungsterminen, Kosten für nicht erstattungsfähige Medikamente und höhere Kosten für die Kfz.-Versicherung wegen zu versichernder Fahrten einer notwendigen Begleitperson - kein Di 18 Apr 2017 - 9:04 von Willi Schartema» Vorverfahren - Kostenerstattung - Freistellungsanspruch - Aufrechnung mit Erstattungsforderung - fehlende Gleichartigkeit der ForderungenDi 18 Apr 2017 - 8:54 von Willi Schartema» Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses Di 18 Apr 2017 - 8:49 von Willi Schartema» Einkommen aus selbständiger Tätigkeit - Änderung der Verhältnisse - Umsatzsteuerzahlungen - hier keine jährliche Berechnung des Einkommens Di 18 Apr 2017 - 8:46 von Willi SchartemaApril 2017MoDiMiDoFrSaSo 123456789101112131415161718192021222324252627282930Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des Änderungszeitpunkts auf den Monatsersten, für den Hilfebedürftigen günstige Änderung, monatsweise Betrachtung, Bedarfszeitraum, Bewilligungsperiode, HärtefallHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1 • Austausch • Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des Änderungszeitpunkts auf den Monatsersten, für den Hilfebedürftigen günstige Änderung, monatsweise Betrachtung, Bedarfszeitraum, Bewilligungsperiode, Härtefall von Willi Schartema am Mo 5 Jan 2015 - 12:00Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14Auch Einkommen, das auf nicht verbrauchte Sozialhilfeleistungen zurückzuführen sei, müsse nach dem Grundsatz des Nachrangs für den aktuellen Lebensunterhalt eingesetzt werden (vgl. LSG NRW vom 28.07.2009 - L 20 SO 17/08 - für die Berücksichtigung von aus Sozialhilfe angespartem Vermögen). Leitsätze (Juris)1. Bei Änderungen zugunsten des Leistungsempfängers z.B. einer Vermögensreduzierung unter den Schonbetrag kann die erhöhte Grundsicherungsleistung bei späterer Antragstellung bzw. Mitteilung erst mit Beginn dieses Monats gezahlt werden kann. 2. § 48 Abs. 1 und 2 SGB X kann auch auf anfänglich rechtswidrige Verwaltungsakte angewendet werden, wenn die nachträgliche Änderung der Verhältnisse sich auf tatsächliche oder rechtliche Umstände bezieht, auf denen die Rechtswidrigkeit nicht beruht hat (zul. Urt. BSG 27.5.2014, Az.: B 8 SO 26/12 R). 3. Der Anwendungsbereich des § 48 Abs. 1 SGB X beschränkt sich nicht ausschließlich nur auf rechtswidrig gewordene Verwaltungsakte. 4. Zum Verhältnis der Aufhebung nach §§ 44 und 48 SGB X. 5. Bei den laufenden Leistungen werden Einnahmen im Bedarfszeitraum, d.h. dem Zeitraum in dem der Bedarf und die konkrete Hilfebedürftigkeit nach dem Monatsprinzip geprüft werden, berücksichtigt. nicht verbrauchtes Einkommen ist im nächsten Bedarfszeitraum zum Vermögen (sog. modifizierte Zuflusstheorie). 6. Der Begriff des Bedarfszeitraums von der Bewilligungsperiode ist zu unterscheiden. 7. Die Freibeträge für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) sind in entsprechender Ergänzung der DVO § 90 SGB XII diejenigen der Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII). 8. Für die Prüfung des Vorliegens einer Härte iSv § 90 Abs. 3 SGB XII sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und daraufhin zu überprüfen, ob sie in ihrem Zusammenwirken eine bei anderen Hilfebedürftigen regelmäßig nicht anzutreffende, also atypische schwere Belastung des Vermögensinhabers ergeben. Eine Härte kann sich unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung eines bereits manifestierten Selbsthilfewillens ergeben. 9. Der Einsatz von aus Leistung der Grundsicherung angespartem Vermögen ist nicht als Härte i.S.d. § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII anzusehen. 10. Die falsche Wortwahl Rücknahme anstelle von Aufhebung stellt keinen Verfahrensfehler dar, der eine Aufhebung rechtfertigt. Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=174395&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= Anmerkung: Vgl. SG Stade, Urteil vom 27.11.2014 - S 33 SO 65/14 - Angespartes Vermögen aus Pflegegeld nach dem SGB XI ist vorrangig zum Lebensunterhalt einzusetzen. Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1768/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5780Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des Änderungszeitpunkts auf den Monatsersten, für den Hilfebedürftigen günstige Änderung, monatsweise Betrachtung, Bedarfszeitraum, Bewilligungsperiode, Härtefall» Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des Änderungszeitpunkts auf den Monatsersten, für den Hilfebedürftigen günstige Änderung, monatsweise Betrachtung, Bedarfszeitraum, Bewilligungsperiode, Härtefall» Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen -bereits erfolgte Leistungsbewilligung für den Zufluss- und den Folgemonat - Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung» meine verwirrte Vergangenheit» Andrews, V. C. - Foxworth Hall - Teil 4 - Schatten der VergangenheitHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg| | | |--Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im| | | | | |--Sozialgesetzbuch SGB II| | | |--SGB II und Ausbildungsförderung| | | | | |--Gesellschaft und Politik| | | |--Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GG| | | | | |--Forum Feedback| | |--Musik| | |--Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe| | |--OFF TOPIC| | | |--Ihr erstes Forum| |--Erfolgreiche Gegenwehr| |--Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten| |--Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011| |--Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger |--BFH: Bundesfinanzhof |--Urteile: BGH |--Urteile: BVerfG |--BVerwG |--Urteile: BSG: |--EuGH |--LAG Landes Arbeitsgericht |--Urteile: LSG: |--OLG |--OVG |--Urteile: SG: |--Urteile: VG: Befugnisse in diesem ForumSie können in diesem Forum nicht antwortenStartseiteForum erstellen | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | BlogierenHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV