Source: https://issuu.com/amtsblaetter/docs/ablkz0906_einzelseiten
Timestamp: 2017-02-24 11:43:25
Document Index: 287085266

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 69', '§ 18', '§ 9', '§ 3', '§ 45', '§ 2', '§ 17', '§ 8', '§ 77', '§ 74', '§ 1', '§ 1', '§ 76', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 4', '§ 2', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 7', '§ 9', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 13', '§ 5', '§ 10', '§ 4', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 48', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 8', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 48', '§ 3', '§ 17', '§ 6', '§ 317', '§ 17', '§ 16', '§ 16', '§ 11', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 16', '§ 98', '§ 56', '§ 14', '§ 6', '§ 2', '§ 14', '§ 14', '§ 98', '§ 95', '§ 17', '§ 27']

2. JAHRGANG | MITTWOCH, DEN 24. JUNI 2009
06 /2009
des Ergebnisses der Wahl zum 7. Europäischen Parlament
vom 7. Juni 2009 im Wahlkreis 14524 - Zwickau
In seiner öffentlichen Sitzung am 11. Juni 2009 hat der Kreiswahlausschuss entsprechend § 18
Europawahlgesetz (EuWG) in Verbindung mit § 69 Europawahlordnung (EuWO) das endgültige
Wahlergebnis für die Europawahl im Wahlkreis Zwickau ermittelt und festgestellt:
Das Jahr 2009 kann als „Superwahljahr“ bezeichnet werden. Am 7. Juni fand die Wahl
zum 7. Europäischen Parlament statt. Am gleichen Tag
wurden in allen Städten und
Gemeinden des Freistaates
Sachsen Gemeinderatswahlen
sowie in einigen Ortsteilen
Ortschaftsratswahlen durchgeführt.
Am 30. August 2009 sind
alle Sachsen aufgerufen, zur
Wahl zum 5. Sächsischen
Landtag an die Wahlurne
Das Wahljahr abschließen wird
am 27. September 2009 die
Wahl zum 17. Deutschen
Zahlen der für die einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen
gültigen Stimmen:
ListenWahlvorschlagsträger
5 Freie Demokratische Partei (FDP)
6 DIE REPUBLIKANER (REP)
7 Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
8 Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
9 Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
10 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland,
für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
11 Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
12 Aufbruch für Bürgerrechte,
Freiheit und Gesundheit (AUFBRUCH)
13 CHRISTLICHE MITTE Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten (CM)
14 Partei für Soziale Gleichheit,
15 Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
16 Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
17 Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
18 50Plus Das Generationen-Bündnis (50Plus)
19 AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie,
Christen für Deutschland (AUF)
20 Bayernpartei (BP)
21 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU)
22 DIE GRAUEN - Generationspartei (DIE GRAUEN)
23 Die Violetten, für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN)
24 Europa - Demokratie - Esperanto (EDE)
25 Freie Bürger-Initiative (FBI)
26 FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Wählergemeinschaft),
Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte Wir danken für Ihr Vertrauen! (VOLKSENTSCHEIDE)
27 FW FREIE WÄHLER (FW FREIE WÄHLER)
28 Newropeans (Newropeans)
29 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
30 Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP)
31 Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)
Satzung des Landkreises
Zwickau für die Kreismusikschule des Landkreises
Zwickau zur Erhebung von
Gebühren für die Benutzung
der Kreismusikschule des
Landkreises Zwickau (Gebührensatzung der Kreismusikschule – KMSGebB)
Seiten 5/6
In Sachsen waren insgesamt 3 526 777 Wahlberechtigte aufgerufen,
die Abgeordneten des 7. Europäischen Parlaments zu wählen. Von ihrem Wahlrecht haben 1 677 354 Wähler Gebrauch gemacht. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 47,6 %.
Gewählte sächsische Bewerber für das Europaparlament sind:
Dr. Peter Jahr, CDU
Dr. Lothar Bisky, DIE LINKE
Dr. Cornelia Ernst, DIE LINKE
Weitere Informationen und Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen
sind zu finden unter: www.statistik.sachsen.de
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M AC H U N G E N
Bekanntmachung der Beschlüsse der 5. Kreistagssitzung vom 6. Mai 2009
Beschlussnummer 110/09/KT
1. Der Kreistag beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben für die erforderlichen kommunalen Kofinanzierungsanteile für Maßnahmen der Eigengesellschaften des Landkreises Zwickau gemäß Anlage 1.
Mehrausgaben in den Haushaltsstellen:
51010.98506 Kreiskrankenhaus R. Virchow
51020.98506 Kreiskrankenhaus Kirchberg
88.320,00 EUR
51030.98506 Pleißentalklinik Werdau (Ausstattung)
91100.31000 Entnahme aus Allgemeiner sowie durch Mehreinnahmen in den HausRücklage
264.320,00 EUR haltstellen:
90010.36100 Zuweisungen und Zuschüsse für
6.682,00 EUR
2. Der Kreistag beschließt die außerplanmäßi- Investitionen vom Land
gen Ausgaben für die erforderlichen Eigen- 90010.36101 Zuweisungen und Zuschüsse für
anteile landkreiseigener Ersatz-/Nach- Investitionen vom Land
(Infrastrukturpauschale)
rückemaßnahmen gemäß Anlage 2.
13000.93516 Erwerb von beweglichen Sachen
des Anlagevermögens (Atemschutztechnik)
27400.98506 Invest. Zuschuss am ZIM (FS Hohenstein-Ernstthal)
werden gedeckt durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage:
werden gedeckt durch Mehreinnahmen aus
Fördermitteln:
13000.36016 Invest. Zuweisung Bund
13000.36116 Invest. Zuweisung vom Land
2. Jahrgang/6. Ausgabe
sowie durch Entnahme aus der Allgemeinen
91100.31000 Entnahme aus Allgemeiner
Robert-Müller-Straße 4-8, 08056 Zwickau,
3. Der Kreistag beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben (gemäß Anlage 3) für die erforderlichen kommunalen Kofinanzierungsanteile für beantragte Maßnahmen
von nichtkommunalen Trägern von Infrastruktureinrichtungen vorbehaltlich der einvernehmlichen Festlegung zwischen dem
Landratsamt und dem Kreisverband des
Sächsischen Städte- und Gemeindetages gemäß Teil I, Punkt: 8.5 der VwV KommInfra
2009 hinsichtlich der Prioritäten in der
Maßnahmeliste.
Geschäftsführer Christian Jaeschke
Markt 32 · 08412 Werdau
zwickau@blick.de
BLICK Hohenstein-E./Limbach-O.
Zillplatz 9 · 09337 Hohenstein-Ernstthal
hohenstein-e@blick.de
Das Amtsblatt erscheint in der Regel monatlich und wird
an alle erreichbaren Haushalte des Landkreises Zwickau
kostenlos verteilt. Zusätzlich ist es in den Bürgerservicestellen des Landratsamtes und in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen kostenlos erhältlich. Das Amtsblatt und
alle in ihr enthaltenen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt.
Die nächste Ausgabe erscheint am 22. Juli 2009.
Redaktionsschluss ist der 7. Juli 2009.
51040.98706 DRK-Krankenhaus Lichtenstein (Ausstattung)
38.592,00 EUR
51050.98706 Fachklinikum Wiesen
9.744,00 EUR
Beschlussnummer 115/09/KT
Der Kreistag beschließt, die Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens
der Diakonie Stadtmission Zwickau e. V. abzulehnen.
Beschlussnummer 116/09/KT
Der Kreistag beschließt, die Einwendungen ge4. Der Kreistag ermächtigt den Hauptaus- gen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens
schuss, weitere Maßnahmen als Nach- des Solidar-Sozialringes Volkssolidarität abrückemaßnahmen des Landkreises nach zulehnen.
Ende der Bewilligungsphase I zu benennen.
Die Deckung der Eigenanteile erfolgt aus den Beschlussnummer 117/09/KT
Eigenanteilen der nicht bewilligungsfähi- Der Kreistag beschließt, die Einwendungen gegen bzw. abgelehnten Maßnahmen nach gen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens
Ende der Bewilligungsphase I.
des Caritasverbandes Dekanat Zwickau e.V. abzulehnen.
1. Der Kreistag beschließt die Fortschreibung
des Finanzplanes sowie des Investitionspro- Beschlussnummer 118/09/KT
grammes (Anlage 4a und b) gemäß der An- Der Kreistag beschließt, die Einwendungen gelage zum Haushaltsplan 2009.
gen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens
der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. abzulehnen.
2. Der Kreistag beschließt, dass die Ansätze und
außerplanmäßigen Ausgaben um Rahmen des Beschlussnummer 119/09/KT
Konjunkturpaketes gemäß § 18 KomHVO Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung
für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. des Landkreises Zwickau für den Zeitraum vom
1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009.
Beschlussnummer 111/09/KT
Der Kreistag beschließt, die Einwendungen ge- Beschlussnummer 120/09/KT
gen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens Der Kreistag ermächtigt den Landrat, dem Eides DRK-Kreisverbandes Zwickau e.V. abzu- genbetrieb Zentrales Immobilienmanagement
Darlehen zur Finanzierung der in der Begründung aufgeführten Investitionsmaßnahmen
Beschlussnummer 112/09/KT
in Höhe von insgesamt 530.000 EUR für das
Der Kreistag beschließt, die Einwendungen ge- Haushaltsjahr 2009 zu gewähren. Die Gegen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens währung der Darlehen ist je Maßnahme in eider Arbeiterwohlfahrt RV Südwestsachsen ner Vereinbarung zu den in der Begründung
e. V. abzulehnen.
dargestellten Bedingungen zu regeln.
Beschlussnummer 113/09/KT
des Arbeiter-Samariter-Bundes Kreisverband
Zwickau e. V. abzulehnen.
Beschlussnummer 121/09/KT
Der Kreistag beschließt die 1. Änderung des
Maßnahmeplanes des Landkreises Zwickau entsprechend der Anlage 1 zur Vorlage.
Beschlussnummer 122/09/KT
Beschlussnummer 114/09/KT
Der Kreistag beschließt die Satzung des Landwerden gedeckt durch Entnahme aus der All- Der Kreistag beschließt, die Einwendungen ge- kreises Zwickau zur Änderung der Schülergemeinen Rücklage:
gen den Entwurf der Haushaltssatzung seitens beförderungssatzung.
91100.31000 Entnahme aus der Allgemeinen „Aktiv ab 50“ e. V. Träger Seniorenbüro
39.529,00 EUR Zwickau abzulehnen.
Bekanntmachung der Beschlüsse der 6. Kreistagssitzung vom 3. Juni 2009
Beschlussnummer 123.1/09/KT
musikschule wie folgt zu ändern:
Der Kreistag beschließt die Besetzung der Dezer- ,,Die Kreismusikschule hat ihre Hauptstandnentenstelle des Dezernates II (Stellenplan-Num- orte in Glauchau und Werdau.“
mer 01.02.00.0000) mit Herrn Dr.Wolfgang Reiß.
Beschlussnummer 125.2/09/KT
Beschlussnummer 123.2/09/KT
Der Kreistag beschließt die Satzung für die
Der Kreistag beschließt, Herrn Dr. Reiß für Kreismusikschule des Landkreises Zwickau eindie Dauer der Beschäftigung als Dezernent im schließlich der beschlossenen Änderung.
Landratsamt Zwickau eine personengebundene
Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages Beschlussnummer 126.1/09/KT
zwischen der Entgeltgruppe 15 und der Ent- Der Kreistag beschließt, in § 9 Absatz 2 Satz
geltgruppe 15 Ü zu zahlen.
1 der Gebührensatzung für die Kreismusikschule das Wort ,,kann“ durch das Wort
Beschlussnummer 124/09/KT
,,wird“ zu ersetzen.
Der Kreistag bestellt Frau Karla Schwinger zur
ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten. Die Beschlussnummer 126.2/09/KT
Bestellung erfolgt widerruflich für eine Amts- Der Kreistag beschließt die Satzung des Landdauer von fünf Jahren.
kreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren
für die Benutzung der Kreismusikschule des
Beschlussnummer 125.1/09/KT
Landkreises Zwickau einschließlich der beDer Kreistag beschließt, die Formulierung in schlossenen Änderung auf der Grundlage der
§ 3 Abs. 3 Satz 2 der Satzung für die Kreis- vorliegenden Kalkulation.
Beschlussnummer 127/09/KT
Der Kreistag beschließt, die Richtlinie des
Landkreises Zwickauer Land vom 26. Juni 2008
für die Gewährung einer Sonderzuwendung für
Kinder von Leistungsempfängern nach dem
SGB II und SGB XII, die sich in der Schuleingangsphase befinden bzw. eingeschult werden,
zum 1. Juli 2009 aufzuheben.
Beschlussnummer 128/09/KT
1. Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, mit
der RVW GmbH Verhandlungen zum Abschluss eines Verkehrsvertrages für einen
Überganszeitraum bis maximal vier Jahre zu
führen und die Ergebnisse zur nächsten
Kreistagssitzung vorzulegen.
2. Weiterhin beauftragt der Kreistag die Verwaltung, für das mögliche Nicht-Zustandekommen eines Verkehrsvertrages mit der
RVW GmbH die Ausschreibung von Verkehrsleistungen vorzubereiten und durchzuführen.
Beschlussnummer 129/09/KT
1. Der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS)
wird ermächtigt, die gemäß ÖPNVFinAusG zugewiesenen
Mittel in Höhe von jeweils 1.419.428 EUR für die Jahre 2009
und 2010 im Namen und im Auftrag des Landkreises
Zwickau nach dem bisherigen Verfahren des Freistaates
Sachsen gemäß § 45 a Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
an die Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr weiterzuleiten. Der ZVMS wird beauftragt, den Nachweis zur ordnungsgemäßenVerwendung der Mittel gegenüber
dem Sächsischen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
(SMWA) zu erbringen.
2. Der Landrat wird zu diesem Zweck ermächtigt, mit dem
ZVMS einen Durchführungsvertrag zu schließen sowie Inland
und Verfahren der Zuwendungsbescheide für die Verkehrsunternehmen zusammen mit dem ZVMS zu entwickeln.
Beschlussnummer 130.1/09/KT
Der Kreistag beschließt, den Beschlussvorschlag um eine Ziffer 1 a) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen:
„Der Landrat wird insoweit ermächtigt, redaktionelle Änderungen am Vertragstext vorzunehmen, um einen Abschluss des
Vertrages zu erreichen.“
Beschlussnummer 130.2/09/KT
1. Der Kreistag beschließt, der Stadt Zwickau den beigefügten
Entwurf einer Auseinandersetzungsvereinbarung zum Vertragsabschluss anzubieten.
1.a) Der Landrat wird insoweit ermächtigt, redaktionelle Änderungen am Vertragstext vorzunehmen, um einen Abschluss des Vertrages zu erreichen.
2. Der Kreistag ermächtigt den Landrat, sämtliche Erklärungen
abzugeben, die zum Vollzug der Auseinandersetzungsvereinbarung und zum Abschluss der für die Grundstücksübertragungen, die Übertragung von Zubehör, Inventar und betriebsnotwendigen Einrichtungen erforderlichen weiterenVerträge (§ 2 Abs. 5 der Auseinandersetzungsvereinbarung) not-
3. Der Kreistag ermächtigt den Landrat, die erforderlichen Erklärungen zum Eintritt in zwischen der Stadt Zwickau und
Dritten abgeschlosseneVerträge und soweit erforderlich zum
Neuabschluss solcher Verträge abzugeben.
Beschlussnummer 134/09/KT
Der Kreistag beschließt den Vorschlag zur Bestellung des Vorsitzenden, der Stellvertreter und der weiteren ehrenamtlichen
Mitglieder des Gutachterausschusses im Landkreis Zwickau zum
1. Juli 2009 laut Vorschlagliste für den neu zu bestellenden Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten im
Landkreis Zwickau.
Beschlussnummer 131/09/KT
1. Der Kreistag beschließt den geänderten Gesellschaftsvertrag
der Autobus GmbH Sachsen-Regionalverkehr.
Beschlussnummer 135/09/KT
2. Der Kreistag ermächtigt den Landrat zu redaktionellen Än- Der Kreistag beschließt, als Wirtschaftsprüfer für den Jahderungen.
resabschluss und den Lagebericht des Wirtschaftsjahres 2008
des Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsförderung den WirtBeschlussnummer 132/09/KT
schaftsprüfer und Steuerberater Herrn Diplom-Kaufmann Rein1. Landrat Herr Dr. C. Scheurer wird aus dem Aufsichtsrat der hard Schantz aus Zwickau zu bestellen.
Autobus GmbH Sachsen-Regionalverkehr abberufen.
2. Herr Bernd Gersdorf wird in den Aufsichtsrat der Autobus Beschlussnummer 136/09/KT
GmbH Sachsen-Regionalverkehr gewählt.
1. Der Kreistag beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Kommunale WirtschaftsfördeBeschlussnummer 133/09/KT
rung mit Entnahme von 44.297,36 EUR aus der Rücklage
1. Der Kreistag ermächtigt den Landrat, in der am 29. Juni 2009
und Rückführung in den Landkreishaushalt.
stattfindenden Gesellschafterversammlung der Autobus 2. Der Kreistag beschließt die Behandlung des Jahresverlustes
GmbH Sachsen-Regionalverkehr der Abberufung des Ge2007 des Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsförderung.
schäftsführers, Herrn Jens Meiwald, zuzustimmen.
3. Der Kreistag entlastet die Betriebsleitung für dasWirtschaftsjahr
2. Der Kreistag ermächtigt den Landrat, in der Gesellschaf2007.
terversammlung der Autobus GmbH Sachsen-Regionalverkehr der Bestellung von Frau Sabine Litwinenko und von Herrn Beschlussnummer 137/09/KT
Roland Richter zu Geschäftsführern der ASR GmbH zuzu- Der Kreistag wählt zwei Vertreter des Kreistages für den Beistimmen.
rat der ARGE Chemnitzer Land wie folgt:
3. Der Kreistag beauftragt den Landrat, in der Gesellschafter- - Herr Dr. Hans-Reinhard Berger (SPD/Grüne/UL)
versammlung der Autobus GmbH Sachsen-Regionalver- - Herr Lars Kluge (CDU)
kehr einen Beschluss zu erwirken, der die neuen Geschäftsführer beauftragt, eine Untersuchung zur zukünftigen Ge- Information
staltung sinnvoller Unternehmensstrukturen im ÖPNV in den Dem Kreistag wird der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
beiden Gesellschafterlandkreisen vorzunehmen und Lö- über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2007 Landkreis
sungsvorschläge bis zum Ende des I. Quartals 2010 vorzule- Chemnitzer Land Eigenbetrieb Kommunale Wirtschaftsförgen.
derung gemäß § 17 Abs. 3 SächsEigBG zur Kenntnis gegeben.
Bekanntmachung der Betriebskosten für die Einrichtung Außerunterrichtliches
Betreuungsangebot an der Förderschule Sperlingsberg - FAB e. V.,
Zwickauer Straße 69 in 08451 Crimmitschau gemäß § 8 Sächsischer
Nachtragssatzung des Zweckverbandes
„Kulturraum Vogtland-Zwickau“
für das Haushaltsjahr 2009
1. Betriebskosten je Platz im Monat, Zusammen- 3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Aufgrund von § 77 in Verbindung mit § 74 SächsGemO hat der
setzung der Betriebskosten in EUR
Miete und Personalkostenumlagen
Kulturkonvent in seiner Sitzung am 7. Mai 2009 folgende Nach(bei den Betreuungsangeboten bezogen auf eine sechsstün- 3.1 Aufwendungen für alle Einrichtungen nach tragssatzung für das Haushaltsjahr 2009 beschlossen:
dige Betreuung) 1
SächsFöSchulBetrVO je Monat in EUR
Der Umlagesatz zur Erhebung der Kulturumlage wird von bisHeim
Betreuungsangebot (5 h) Abschreibungen
her 0,97112312 % geändert auf
0,97184879 %.
Die von den Mitgliedern durch den Kulturraum erhobene Kulerforderliche Betriebskosten
turumlage bleibt unverändert bei
5.728.602 EUR.
2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Mo- 3.2 Aufwendungen je Platz und Monat in EUR
Zwickau, den 13. Mai 2009
nat in EUR
(bei den Betreuungsangeboten bezogen auf eine sechsstün§ 1 Abs. 1 Nr. 1
dige Betreuung)
Betreuungsangebot (5 h) Dr. C. Scheurer
§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Gesamt
öffentlicher Schulträger
Heim Betreuungsangebot (5 h)
Sollte ein Ausweisen der Betriebskosten für einen 6-Std-Platz nicht möglich oder praktikabel sein, z. B. weil es im Zuständigkeitsbereich
eines öffentlichen Schulträgers ausschließlich eine fünfstündige Betreuung gibt, können die Betriebskosten auch für eine fünfstündige Betreuung gemeldet werden. Dies ist dann auf dem Formular auszuweisen. Alternativ können die Kosten für einen 5-Std.-Platz nach folgendemVerfahren für einen 6-Std.-Platz hochgerechnet werden:
Betriebskosten pro 5-Std.-Platz/5 x 6 = Betriebskosten für einen 6-Std.-Platz
Gemäß § 76 Abs. 3 Satz 2 SächsGemO wird der Haushaltsplan
in der Zeit vom 25. Juni 2009 bis zum 7. Juli 2009 im
Sekretariat des Kulturraumes Vogtland-Zwickau, Regionalbüro
Vogtland, Reichenbacher Straße 34 in Plauen öffentlich ausgelegt.
Frau Kluge 03722 - 779 18 22411
AMTSBLATT des Landkreises Zwickau | 06 / 2009
Satzung des Landkreises Zwickau für die Kreismusikschule des Landkreises Zwickau
Auf Grund von § 3 Abs. 1 der Landkreisordnung für den Frei- (2) Von der Kreismusikschule wird Unterricht in folgenden Ausabsichtigte Benutzungsdauer;
staat Sachsen (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S
bildungsbereichen angeboten:
3. Benutzungsart nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 bis 3;
577), zuletzt geändert durch Artikel 3 und 4 des Gesetzes vom
1. musikalische Grundfächer, wie musikalische Früherziehung,
4. Unterschrift des Antragstellers, bei Minderjährigen des ge29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102, 110) hat der Kreistag des
musikalische Grundausbildung, Chorklasse, Stabspielsetzlichen Vertreters.
Landkreises Zwickau in seiner Sitzung am 3. Juni 2009 folgende
gruppe, Piepmatzkurs/Musikgarten
(2) Über die Anträge nach Absatz 1 entscheidet die KreismusikSatzung beschlossen:
2. Hauptfächer Instrumental- und Gesangsunterricht
schule durch schriftliche Bestätigung.
3. Ergänzungsfächer, wie Spielkreis, Kammermusik, OrErster Abschnitt
Das Benutzungsverhältnis des Benutzers (im weiteren Schüchester, Big Band,Tanzmusik, Jazz, Bläserensemble, MuAllgemeine Vorschriften
ler) mit der Kreismusikschule für Benutzungen nach § 4 Absiktheorie
satz 2 Nr. 1 beginnt mit der Aufnahme an die Kreismusikschule,
4. Kursfächern, wie Instrumentalunterricht, Gesang/Kin§ 1 Geltungsbereich
nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 mit Bereitstellung des Instrumentes, im
derstimmbildung, Tanzkurs, Artistik.
Durch diese Satzung wird der Status und die Benutzung der (3) Die Kreismusikschule nimmt auf Antrag Prüfungen mit und
Regelfall mit Beginn des Ausbildungsjahres oder zu dem in
schriftlicher Bestätigung angegebenem Zeitpunkt. Das BeKreismusikschule des Landkreises Zwickau (Kreismusikohne Korrepetitor ab. Über das Ergebnis wird dem Teilnehnutzungsverhältnis dauert im Regelfall zunächst bis zum Ende
schule) geregelt.
mer ein Zeugnis ausgestellt.
des Ausbildungsjahres und verlängert sich jeweils um das nächs§ 2 Status und Gemeinnützigkeit der Kreismu- § 6 Ausbildungsjahr, Unterrichtseinheit und
te Ausbildungsjahr, wenn es nicht nach den in §§ 8 und 9 gesikschule
regelten Bestimmungen beendet wird.
(1) Die Kreismusikschule ist eine nichtrechtsfähige öffentliche Ein- (1) Das Ausbildungsjahr an der Kreismusikschule entspricht dem
richtung des Landkreises Zwickau, die ausschließlich und unSchuljahr im Freistaat Sachsen einschließlich der Ferienre- (3) Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aufnahme an die Kreismittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steugelungen. Der Unterricht wird an fünfWochentagen von Monmusikschule, auf die Bereitstellung eines Instruments, die Aberbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung verfolgt.
tag bis Freitag erteilt. Der Unterricht wird in jedem Fach in
nahme einer Prüfung, auf die Verlängerung der Benutzung,
(2) Die Kreismusikschule ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in
der Regel einmal wöchentlich erteilt.
auf Unterricht in einer bestimmten Ausbildungsstätte oder
auf Ausbildung durch einen bestimmten Fachlehrer.
(2) Der Unterricht in den musikalischen Grundfächern, Ergän(3) Die Mittel der Kreismusikschule dürfen nur für die satzungsfächern und Kursfächern wird als Gruppenunterricht
zungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Der Landkreis
durchgeführt, wobei eine Gruppe in der musikalischen § 8 Abmeldung
Zwickau erhält keine Zuwendungen aus den Mitteln der KreisFrüherziehung und der musikalischen Grundausbildung aus (1) Ein Schüler, der erstmals an die Kreismusikschule aufgenommen wurde oder ein (weiteres) Unterrichtsfach neu bemusikschule.
12 und in den Chorklassen aus 15 Schülern bestehen sollte.
legt hat, kann sich jeweils mit einer Frist von einerWoche vor
(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der KreisDie Gruppenstärke in Kursfächern beträgt mindestens vier
musikschule fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe
Ablauf des ersten oder zweiten Kalendermonats nach Aufnahme
Der Unterricht in den Hauptfächern wird als Einzelunterricht
an die Kreismusikschule oder des Beginns des neu belegten
Unterrichtsfaches schriftlich abmelden. § 7 Absatz 1 Satz 3
(5) Der Landkreis Zwickau erhält bei Auflösung oder Aufhebung
oder als Gruppenunterricht in Gruppen bis zu drei Schülern
der Kreismusikschule oder bei Wegfall steuerbegünstigter
Zwecke nicht mehr als seine eingezahlten Kapitalanteile und (3) In einem Ergänzungsfach werden vorrangig Schüler unter- (2) Außer in den Absatz 1 genannten Fällen kann die Benutzung
unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum 31. Januar
den gemeinen Wert seiner geleisteten Sacheinlagen zurück.
richtet, die bereits in einem Hauptfach unterrichtet werden
und zum 31. Juli des jeweiligen Ausbildungsjahres durch schrift(6) Die Kreismusikschule ist konfessionell und parteipolitisch unund derenTeilnahme am Unterricht in einem Ergänzungsfach
liche Abmeldung des Schülers oder durch Entscheidung der
durch den Leiter der Musikschule in Abstimmung mit dem
Kreismusikschule beendet werden. Können Unterrichtsfächer
(7) Der Landkreis Zwickau als Träger der Kreismusikschule ist
Fachlehrer empfohlen wurde.
entsprechend der Aufnahmeentscheidung nach § 7 Absatz 2
Mitglied des Verbandes Deutscher Musikschulen.
(4) Eine Unterrichtseinheit beträgt in der Regel:
nicht länger angeboten werden, ändern sich Unterrichtszei§ 3 Aufgaben und Organisation der Kreismu- 1. Musikalische Früherziehung
-- 45 Minuten
ten oder Ausbildungsstätten, so kann sich der Schüler innersikschule
2. Musikalische Grundausbildung -- 45 Minuten
halb des Kalendermonats, in dem eine der vorgenanntenVer(1) Die Kreismusikschule dient einer möglichst früh einsetzen- 3. Chorklassen
-- 60 Minuten
änderungen bekannt wurde, ohne Einhaltung einer Frist zum
den und umfassenden musikalischen Ausbildung sowie einer 4. Hauptfächer
30, 45 o. 60 45 Minuten
Monatsende schriftlich abmelden. Der Leiter der Kreismuqualifizierten kulturellen Betätigung. Die musikpädagogische 5. Kursfächer
-- 45 o. 60 Minuten
sikschule kann darüber hinaus in begründeten AusnahmefälArbeit soll neben der instrumentalen, vokalen und musik- 6. Ergänzungsfächer
-- 45,60,75 o. 90 Minuten
len abweichende Entscheidungen treffen.
theoretischen Ausbildung dazu dienen, ein umfassendes Ver§ 7 Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.
ständnis für Musik zu erwecken.
(5) Über die Erteilung von Einzelunterricht (Absatz 4 Nr. 4) von
(2) Aufgabe der Kreismusikschule ist es, die musikalische Grund45 oder 60 Minuten entscheidet der Leiter der Kreismusik- § 9 Ordnungsmaßnahmen und Ausschluss
ausbildung zu vermitteln, Nachwuchs für das Laien- und Liebschule in Abstimmung mit dem Fachlehrer in Abhängigkeit (1) Zur Gewährleistung des Schutzes von Personen und Sachen,
habermusizieren heranzubilden, Begabungen frühzeitig zu ervom Ausbildungsstand und der Begabung des Schülers.
bei Verstoß gegen die in dieser Satzung oder für die Benutkennen, individuell zu fördern und gegebenenfalls auf eine
Schüler, die sich auf ein Musikstudium oder einen musikorizung festgesetzten Benutzungsbedingungen oder gegen die
musikalische Berufsausbildung oder ein solches Studium vorentierten Beruf vorbereiten, können Einzelunterricht (Abfür die jeweilige Unterrichtsstätte geltende Hausordnung könzubereiten.
satz 4 Nr. 4) von 45 oder 60 Minuten erhalten.
nen nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit durch den
(3) Die Ausbildungsangebote werden von der Kreismusikschu- (6) Die Kreismusikschule kann von den in Absätzen 1 und 5 geLeiter der Kreismusikschule Ordnungsmaßnahmen gegenle geplant, organisiert und durchgeführt. Die Kreismusikschule
nannten Bestimmungen abweichende Regelungen treffen.
über dem Schüler getroffen werden, soweit andere Erziehat ihre Hauptstandorte in Glauchau und Werdau.
hungsmaßnahmen nicht ausreichen.
§ 7 Benutzungsvoraussetzungen
Beginn und Dauer des Benutzungsverhält1. Androhung des Ausschlusses aus der Kreismusikschule und
2. Ausschluss aus der Kreismusikschule.
(1) Anträge auf Aufnahme an die Kreismusikschule für Benutzungen
Die Ordnungsmaßnahme nach Nr. 2 ist nur bei schwe§ 4 Grundsätzliches
nach § 4 Absatz 2 Nr. 1, auf Bereitstellung eines Instrumenren oder wiederholtem Fehlverhalten zulässig.
(1) Jedermann kann die Kreismusikschule nach Maßgabe dieser
tes für Benutzungen nach § 4 Absatz 2 Nr. 2 sowie auf Able- (3) Vor der Entscheidung über die Ordnungsmaßnahmen ist der
Satzung und den für die jeweilige Benutzung festgesetzten Begen einer Prüfung § 4 Absatz 2 Nr. 3 können jederzeit gebetroffene Schüler, bei Minderjährigen auch sein gesetzlicher
nutzungsbedingungen in Anspruch nehmen.
stellt werden und bedürfen der Schriftform. Der Antrag auf
Vertreter zu hören.
(2) Als Benutzung der Kreismusikschule gilt:
Abnahme einer Prüfung durch einen externen Schüler soll- (4) In dringenden Fällen kann der Leiter der Kreismusikschule
1. die Teilnahme an Unterrichtsveranstaltungen der Kreiste mindestens vier Wochen vor dem Prüfungstermin gestellt
den Schüler bis zur endgültigen Entscheidung vorläufig
musikschule in den Grundfächern, Hauptfächern, Erwerden.
vom Unterricht ausschließen.
gänzungsfächern oder Kursfächern,
Bei Minderjährigen sind die Anträge durch den gesetzlichen (5) Sind die nach der in § 13 genannten Satzung festgesetzten Ge2. die Bereitstellung eines Instruments der Kreismusikschule,
bühren trotz Fälligkeit und Mahnung nicht entrichtet wor3. das Ablegen einer Prüfung an der Kreismusikschule, auch
Ein Antrag hat die für Beurteilung der Benutzung und Bearden, kann der Leiter der Kreismusikschule den Schüler aus
durch einen externen Schüler.
beitung des Antrages erforderlichen Angaben zu enthalten, wie
der Kreismusikschule ausschließen.
(6) Die Gebührenpflicht bleibt vom Ausschluss aus der Kreis§ 5 Ausbildungsbereiche
1. Angaben zum Benutzer (Name,Vorname, Geburtsdatum,
musikschule unberührt.
(1) Die Ausbildung an der Kreismusikschule erfolgt nach den RichtAnschrift) und bei Minderjährigen Name und Anschrift
linien und Lehrplänen des Verbandes Deutscher Musikschuder gesetzlichen Vertreter;
§ 10 Benutzungsbedingungen
len e.V.
2. Beginn der beantragten Benutzung beziehungsweise beAusbildung
lich sind, dürfen damit nur die von der Kreismusikschule be(1) Jeder Schüler ist verpflichtet, regelmäßig am Unterricht sonannten Firmen beauftragt werden.
wie den Ergänzungsveranstaltungen, wieVorspielen und KonDer Schüler haftet für Schäden am Instrument und Zubehör,
zerten teilzunehmen und die für die jeweilige Unterrichtsdie nach Rückgabe festgestellt werden. Dies gilt nicht für Schästätte geltende Hausordnung einzuhalten. Ist der Schüler an
den, die bereits zum Zeitpunkt der Entgegennahme vorhanden
der Teilnahme verhindert, hat er der Kreismusikschule seiwaren und Gegenstand der Anzeige nach Absatz 2 Satz 2 wane Abwesenheit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich
ren. BeiVerlust des Instruments oder von Zubehör haftet der
mitzuteilen. Ein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts
Schüler in Höhe des Wiederbeschaffungswertes, unabhängig
vom Verschulden. Der Verlust ist der Kreismusikschule un(2) Die Anmeldung und Teilnahme an Wettbewerben, Förderverzüglich anzuzeigen.
vorspielen im Namen der Kreismusikschule und an öffentBei Minderjährigen haften die gesetzlichen Vertreter.
lichen Auftritten bedürfen der vorherigen Zustimmung des
jeweiligen Fachlehrers. Der Fachlehrer wird den Schüler vorbereiten.
(3) Für dieTeilnahme am Unterricht, den Ergänzungsfächern, Kur- (1) Die Aufsicht der Kreismusikschule erstreckt sich auf den Zeitsen oder Ergänzungsveranstaltungen hat der Schüler das erraum, in dem der Schüler am Unterricht sowie an außerforderliche Instrument und Zubehör und sonstige notwenunterrichtlichen Veranstaltungen der Kreismusikschule teildige Gegenstände und Material zu besitzen. Die Kreismunimmt.Während der Unterrichtszeit wird durch den jeweiligen
sikschule kann dem Schüler gemäß der Bestimmungen der
Fachlehrer die Aufsicht und das Hausrecht ausgeübt.
§§ 4 Absatz 2 Nr. 2, 7 und 12 ein Instrument bereitstellen. (2) In Ausübung der Aufsichtspflicht darf ein minderjähriger Schüler die Kreismusikschule bzw. die externen Unterrichtsräu§ 11 Benutzungsbedingungen
me nur dann vor Ablauf des Unterrichts oder des ErgänBereitstellung von Instrumenten
zungsfaches verlassen, wenn die schriftliche Erlaubnis seines
(1) Die Bereitstellung von Instrumenten und Zubehör erfolgt
grundsätzlich nur für Schüler der Kreismusikschule im Rah- (3) Bei kurzfristigem Unterrichtsausfall sichert die Kreismusikmen der Bestände der Kreismusikschule. Über Ausnahmen
schule ab, dass sich minderjährige Schüler für diese Zeit in den
entscheidet der Leiter der Kreismusikschule.
Unterrichtsstätten aufhalten können.
(2) Das von der Kreismusikschule bereitgestellte Instrument ist
vom Schüler sorgfältig zu behandeln und unter Beachtung der § 13 Gebühren
für das jeweilige Instrument geltenden Hinweise zu pflegen. Für die Benutzung der Kreismusikschule werden Gebühren auf
Zum Zeitpunkt der Übernahme des Instrumentes und des Zu- der Grundlage der Gebührensatzung für die Kreismusikschule
behörs ist auf mögliche Beschädigungen aus früherer Benut- des Landkreises Zwickau in der jeweils geltenden Fassung erzung zu achten; festgestellte Beschädigungen sind unverzüg- hoben.
lich anzuzeigen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen.
Es ist untersagt, das Instrument oder dessen Zubehör Drit- § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Satzung tritt am 1. August 2009 in Kraft.
Der Schüler hat das Instrument zum Zeitpunkt der Beendi- Gleichzeitig treten
gung des Benutzungsverhältnisses in einem ordnungsgemä- die Satzung des Landkreises Chemnitzer Land für die Beßen Zustand mit vollständigem Zubehör zurückzugeben.
nutzung der Kreismusikschule des Landkreis Chemnitzer
(3) Der Schüler haftet für Schäden am Instrument und Zubehör,
Land (Kreismusikschulsatzung) vom 28. April 2004
die während des Benutzungsverhältnisses eintreten. Soweit
(Amtsblatt des Landkreises Chemnitzer Land vom 17. Mai
Reparaturen an einen bereitgestellten Instrument erforder2004, S. 7) und
- die Satzung des Landkreises Zwickauer Land für die Kreismusikschule „Clara Wieck“ vom 11. April 2003 (Amtsblatt des Landkreises Zwickauer Land vom 16.April 2003,
Zwickau, den 4. Juni 2009
Zu vorstehender Satzung ergeht gemäß § 3 Abs. 5 der Sächsischen Landkreisordnung (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993
(SächsGVBl. S. 577), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102, 110) folgender
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres nach dieser Bekanntmachung nicht
mehr geltend gemacht werden kann. Es sei denn, dass
1. die Ausfertigung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. dieVorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Landrat dem Beschluss nach § 48 Abs. 2 der SächsLKrO
b) dieVerletzung derVerfahrens- oder Formvorschriften gegenüber dem Landkreis Zwickau unter Bezeichnung
des Sachverhaltes, der dieVerletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
jedermann diese Verletzung geltend machen.
Satzung des Landkreises Zwickau zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kreismusikschule des Landkreises
Zwickau (Gebührensatzung der Kreismusikschule – KMSGebS)
Auf Grund von § 3 Abs. 1 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S.
29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102, 110) und der §§ 1, 2, 6
Abs. 2, 9 bis 15 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
(SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (GVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306), zuletzt geändert
durch Artikel 9 des Gesetzes vom 7. November 2007 (GVBl.
S. 478, 484) hat der Kreistag des Landkreises Zwickau in seiner Sitzung am 3. Juni 2009 folgende Satzung beschlossen:
Für die Benutzung der Kreismusikschule gemäß der jeweils geltenden Satzung für die Kreismusikschule des Landkreises
Zwickau erhebt der Landkreis Zwickau Gebühren nach dieser Satzung.
(1) Gebührenschuldner ist derjenige,
1. der die Kreismusikschule als Benutzer in Anspruch
nimmt, bei minderjährigen Benutzern der gesetzliche
2. der die Gebührenschuld gegenüber dem Landkreis
Zwickau schriftlich übernommen hat.
Für die Benutzung der Kreismusikschule werden folgende Gebühren erhoben:
1. Unterrichtsgebühren
a) für Unterricht in den Grundfächern und Kursfächern,
b) für Unterricht in den Hauptfächern und
c) für Unterricht in den Ergänzungsfächern,
2. Gebühren für die Bereitstellung eines Instrumentes,
3. Prüfungsgebühren.
(4) Der Unterricht eines Schülers in einem Ergänzungsfach ist
gebührenfrei, wenn der Schüler im selben Ausbildungszeitraum ein Hauptfach belegt hat. Anderenfalls bemisst sich
die Gebühr nach Absatz 2.
(5) Die Gebühr für die Abnahme einer Prüfung und der damit
verbundenen Zeugniserteilung bemisst sich als Grundgebühr und danach ob ein Korrepetitor teilnimmt.
(6) Die Gebühr für die Bereitstellung eines Instruments bemisst
sich nach dem Neuwert des Instrumentes und der Dauer
des Bereitstellungszeitraumes.
(7) Die Höhe der Unterrichtsgebühren, der Gebühren für die
Bereitstellung eines Instrumentes und der Prüfungsgebühren
bemisst sich nach dem Gebührenverzeichnis, das als Anlage Bestandteil dieser Satzung ist.
(8) Für Benutzungen, die nicht im Gebührenverzeichnis enthalten sind, wird die Gebühr erhoben, die nach der im Gebührenverzeichnis bewerteten vergleichbaren Benutzung
zu bemessen ist.
§ 4 Gebührenmaßstab und Gebührensatz
(1) Die Unterrichtsgebühr für die Unterrichtung eines Schülers im Grund- oder Kursfach bestimmt sich nach dem jeweils gewählten Grund- oder Kursfach und nach der Dauer einer Unterrichtseinheit. Die Grundfächer Stabspiel und
Chor sind bei Belegung eines Hauptfaches im selben Ausbildungszeitraum gebührenfrei.
Die Unterrichtsgebühr für die Unterrichtung eines Schülers in einem Hauptfach bestimmt sich nach dem jeweils
gewählten Hauptfach, nach der Unterrichtsart (Einzelunterricht oder Gruppenunterricht) und nach der Dauer einer Unterrichtseinheit.
(2) Für Unterrichtsgebühren gelten zwei Tarife. Der Tarif A gilt
für Vorschulkinder, Schüler, Studenten, Auszubildende,Wehrund Zivildienstleistende, die ihren Wohnsitz im Gebiet des
Landkreises Zwickau haben.
DerTarif B gilt für alle übrigen Benutzer der Kreismusikschule.
(3) Die Unterrichtsgebühren sind Jahresgebühren für jeweils (1) Die Pflicht zur Entrichtung der Unterrichtsgebühren und
ein Ausbildungsjahr (1. August bis 31. Juli).
der Gebühr für die Bereitstellung eines Instrumentes
Ändert sich innerhalb eines Ausbildungsjahres eines der in
entsteht jeweils zu Beginn des Ausbildungsjahres, frühestens
den Absätzen 1 und 2 für den Gebührenmaßstab genannjedoch am Ersten des Monats, in dem die Aufnahme an die
ten Merkmale oder erfolgt die Aufnahme nicht zu Beginn
Kreismusikschule erfolgt oder das Instrument bereitgestellt
des Ausbildungsjahres oder endet das Benutzungsverhältwird. Die Pflicht zur Entrichtung der Unterrichtsgebühnis vor Ablauf des Ausbildungsjahres, so wird bei der Beren und der Gebühr für die Bereitstellung eines Instrumentes
rechnung der Unterrichtsgebühr für jeden Kalendermoendet mit dem Ersten des auf das Ende des Ausbildungsnat des Ausbildungsjahres, in dem die Gebührenpflicht bejahres folgenden Monats. Endet das Benutzungsverhältnis
steht, die jeweilige Ausbildungsjahresgebühr mit 1/12 zu
vor dem Ende des Ausbildungsjahres, so endet die GeGrunde gelegt.
bührenpflicht mit dem Ersten des auf die Beendigung des
den gleichen Voraussetzungen können bereits entrichtete
Benutzungsverhältnisses folgenden Monats.
Gebühren erstattet oder auf die Gebührenschuld für das
Die Gebührenschuld für die Unterrichtsgebühren und der
nächste Ausbildungshalbjahr angerechnet werden.
Gebühr für die Bereitstellung eines Instrumentes entsteht
zum Ende eines Ausbildungsjahres für das jeweilige Aus- (2) Werden mehrere Kinder einer in einem Haushalt lebenden
Familie, die Vorschulkinder, Schüler, Studenten, Auszubilbildungsjahr (Veranlagungszeitraum).
dende oder Wehr- und Zivildienstleistende sind, in Haupt(2) Die Pflicht zur Entrichtung der Gebühr für die Abnahme
fächern unterrichtet, kann auf Antrag die Unterrichtsgeeiner Prüfung entsteht mit der Antragstellung auf Abnahbühr für jeweils ein Hauptfach für das zweite Kind um
me einer Prüfung. Die Gebührenschuld entsteht mit dem
25 % und für das dritte und jedes weitere Kind um 50 %
Zeitpunkt der Abnahme der Prüfung.
ermäßigt werden (Geschwisterermäßigung). Als erstes Kind
(3) Ändert sich innerhalb eines Ausbildungsjahres eines der in
gilt stets das älteste Kind einer Familie, das am Unterricht
§ 4 Abs. 1 und 2 für den Gebührenmaßstab genannten Merkteilnimmt.
male, so ändert sich die Gebühr erstmals mit dem Ersten
des auf den Eintritt der vorgenannten Tatbestände folgen- (3) Der Antrag auf Gebührenermäßigung oder -erlass ist bei
der Kreismusikschule schriftlich zu stellen. Bei der Anden Kalendermonats.
tragstellung sind auf Anforderung die entsprechenden Nachweise durch den Antragsteller beizubringen. Der Ermäßi§ 6 Vorauszahlung
gungs- oder Erlasszeitraum beginnt am Ersten des Monats,
(1) Auf die Unterrichtsgebühren und die Gebühr für die Bein dem der Antrag zugegangen ist und gilt für das laufenreitstellung eines Instrumentes werden Vorauszahlungen für
de Ausbildungsjahr, soweit im Bescheid keine andere Entjeweils ein Ausbildungshalbjahr erhoben. Den Vorauszahscheidung getroffen wird.
lungen wird die voraussichtliche Gebührenschuld entsprechend der im Gebührenverzeichnis enthaltenen Gebühr (4) Auf Vorschlag des Leiters der Kreismusikschule können besonders begabte Schüler eine Förderung durch Ermäßigung
anteilig für das laufende Ausbildungshalbjahr zu Grunde geder Unterrichtsgebühr für ein Hauptfach um 30 % erhallegt. § 4 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend.
(2) Liegen Angaben vor, dass die voraussichtliche Gebührenschuld nicht für das volle Ausbildungshalbjahr besteht, werden die Vorauszahlungen anteilig erhoben.
(1) Bei Unterrichtsausfall aus Gründen, die der Schüler zu ver§ 7 Fälligkeit der Gebühr
treten hat, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der
Die Unterrichtsgebühren, die Gebühr für die Bereitstellung
Gebühren oder Nachholung des Unterrichts. Bei Untereines Instrumentes und die Prüfungsgebühr werden mit Gerichtsausfall, der durch Erkrankung, Kuraufenthalt oder eibührenbescheid festgesetzt und sind einen Monat nach Bener beruflich bedingten Ortsabwesenheit oder andere bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig, wenn der Gebühgründete Umstände eintritt und drei Wochen überschreirenbescheid keinen späteren Zeitpunkt bestimmt.
tet, kann auf Antrag die Unterrichtsgebühr anteilig für den
Zeitraum des Unterrichtsausfalls erstattet oder mit der Ge§ 8 Ermäßigung, Erlass oder Erstattung der Gebührenschuld für das nächste Ausbildungshalbjahr verrechnet
werden. § 4 Absatz 3 Satz 2 und § 8 Absatz 3 Satz 1 und 2
(1) Der Landkreis kann auf Antrag des Gebührenschuldners die
Gebühr ganz oder teilweise erlassen, wenn deren Einzie- (2) Bei Unterrichtsausfall aus schultechnischen Gründen oder
hung nach Lage des einzelnen Falles unbillig wäre; unter
wegen Krankheit des Fachlehrers von mehr als drei Wochen
in Folge wird die Gebühr auf Antrag anteilig erstattet oder
mit der Gebührenschuld für das nächste Ausbildungshalbjahr verrechnet. § 4 Absatz 3 Satz 2 und § 8 Absatz 3 Satz
1 gelten entsprechend.
Die Gebührenschuldner nach § 2 haben unaufgefordert und
unverzüglich dem Landkreis schriftlich oder zur Niederschrift
mitzuteilen, wenn sich Umstände, die für die Gebührenberechnung wesentlich sind, verändern.Wesentliche Umstände
in diesem Sinne sind die Änderungen, die die Tarifmerkmale
des § 4 Absatz 2 betreffen.
- die Satzung des Landkreises Chemnitzer Land über die
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kreismusikschule des Landkreises Chemnitzer Land (Gebührensatzung der Kreismusikschule) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 28. April 2004 (Amtsblatt des
Landkreises Chemnitzer Land vom 17. Mai 2004, S. 5)
- die Satzung des Landkreises Zwickauer Land zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kreismusikschule „Clara Wieck (Gebührensatzung der Kreismusikschule - KMSGebS) vom 27. Juni 2003 (Amtsblatt
des Landkreises Zwickauer Land vom 16. Juli 2003, S.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekannt zu machen.
Anlage zu § 4 Abs. 7 der Gebührensatzung der Kreismusikschule
(2) Die Gebühr für die Bereitstellung eines Instrumentes nach § 3 Abs. 2 beträgt
(Legende: MFE = Musikalische Früherziehung; MAG = Musikalische Grundausbildung; o.B.
HF = ohne Belegung eines Hauptfaches; G = Gruppenunterricht; 60/4+ = Gruppenunterricht 60 Minuten mit mindestens vier Schülern)
(1) Die Gebühr nach § 3 Abs. 1 beträgt für einen Schüler pro Schuljahr im Tarif A - Vorschulkinder, Schüler, Studenten,Azubis,Wehr- und Zivildienstleistende mitWohnsitz im Landkreis Zwickau
im Tarif B - Sonstige
1. das Grundfach
a) Musikgarten/Piepmatzkurs
b) MFE
d) Stabspiel o. B. HF
e) Chor o. B. HF
ab Ausbildungsjahr
ab 1.8. 2009
ab 1.8. 2010
2. das Kursfach
a) Instrumentalunterricht, Gesang/
Kinderstimmbildung oder Artistik G 45/4+
b) Instrumentalunterricht, Gesang/
Kinderstimmbildung oder Artistik G 60/4+
3. die Hauptfächer
b) Einzelunterricht
c) Einzelunterricht
d) Gruppenunterricht
4. das Ergänzungsfach o.
G 45,60, 75 oder 90
für den Zeitraum bis drei Jahren,
beginnend ab Bereitstellung des Instrumentes
bei einem Instrument mit einem
Neuwert bis 1.000,00 EUR
Neuwert bis 2.000,00 EUR
Neuwert über 2.000,00 EUR
für den Zeitraum ab drei Jahren, beginnend
ab Bereitstellung des Instrumentes
je Instrument und je angefangenen Monat
1 % vom Neuwert des jeweiligen
Instrumentes, mindestens
4,00 EUR und je angefangenen Monat
(3) Die Prüfungsgebühr nach § 3 Abs. 3 beträgt für die Abnahme einer Prüfung eines Schülers und
der damit verbundenen Zeugnisverleihung in einem Fach
1. mit Korrepetitor
31,00 EUR und
2. ohne Korrepetitor
Zu vorstehender Satzung ergeht gemäß § 3 Abs. 5 der Sächsischen Landkreisordnung
(SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S. 577), zuletzt geändert durch Artikel 3 des
Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102, 110) folgender Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften beim
Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres nach dieser Bekanntmachung nicht
3. der Landrat dem Beschluss nach § 48 Abs. 2 der SächsLKrO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber dem Landkreis Zwickau
Übersicht über die Kontrollbezirke und die zuständigen Tierärzte
Tierarzt/
Olschock, Gabriele
Glauchauer Str. 29
Dr. Trobisch,
03764 2104
0170 7546175
037608 22900
Poenicke, Gunda
Dr. Teichmann, 037608 22640
Am Kiefernberg 28
09337 Grumbach
037609 5261
Leckelt, Jeanette 03722 949412
Jahnshorn 4a
09243 Niederfrohna 0172 3093477
03722 92560
Dr. Pelz,Werner
Kreuzzeichenweg 20
09212 LimbachOberfrohna
VR Dr. Petzold,
Zeitzer Straße 9 b
03762 44656
0172 3762222
DVM Grandt,
An der Folge 10
Tierarzt Hilbert, 03761 2082
03761 3486
Kontrollbezirk
Glauchau Stadt und OT, ausschließ- Dr. Joachim
lich OT Kleinbernsdorf
OT Köthel, Pfaffroda der Gemeinde
OT Weidensdorf der Gemeinde Remse
Meerane Stadt und OT
Remse und OT (ausschließlich WeiGabriele
densdorf)
Olschock
Oberwiera und OT
OT Tettau, Oberdorf, Breitenbach der
OT Kleinbernsdorf der Stadt Glauchau
Waldenburg Stadt und OT
Jeanette Leckelt
ST. Egidien und OT
Callenberg und OT
Lichtenstein und OT
Hohenstein-Ernstthal außer
Limbach-Oberfrohna und
Dr. Werner Pelz
OT Bräunsdorf
Wolkenburg-Kaufungen (Dürrengerbisdorf, Uhlsdorf)
Pleißa, Niederfrohna
der Stadt Hohenstein-Ernstthal
der Stadt Limbach-Oberfrohna
Crimmitschau mit den Ortsteilen
Gablenz, Gösau, Blankenhain, Frankenhausen, Langenreinsdorf, Lauenhain,
Mannichswalde, Rudelswalde,
Dennheritz, OT Dänkritz, Lauterbach der Gemeinde Neukirchen
In Crimmitschau mit den Ortsteilen
Gablenz, Gösau, Frankenhausen und
Rudelswalde sind Schlachtungen nur
im Schlachtbetrieb Crimmitschau zugelassen.
Zeitzer Str. 9b
Tel. 03762 44656
Tierarzt Dietrich, Wolfgang
Dr. Prell, Manfred
Zwickauer Str. 62
037601 25260
037603 2836
0174 3304543
03772 28361
0177 3722760
Dr. Rummer,
037602 7103
Dr. Ehrenberg,
037607 5293
Dr. Gunstheimer, 0171 7046850
037602 6206
Giegengrüner Str. 4
037607 6263
DVM Schürer,
Huster, Karin
037603 3547
Bark, Siegfried
Langenbernsdorf mit den Ortstei- VR Dr.
len Trünzig, Niederalbertsdorf
OT Langenhessen der Stadt Werdau
DVM Zönnchen, 0375 5976396
gewerbliche Schlachtbetriebe
Fraureuth mit den Ortsteilen Ruppertsgrün, Beiersdorf, Gospersgrün
Werdau mit den OT Leubnitz, Steinpleis, Königswalde
Tierarzt Schürer, 037607 6263
Reichenbacher Straße 113
DVM Bernd Russe
08247 Werdau
Tel. 03761 2482
und 0172 7200624
03761 84768
Ortsteile Mülsen St.Jacob, Mülsen St.
Niclas, Ortmannsdorf der Gemeinde
OT Mülsen St. Micheln, Stangendorf,
Thurm, Niedermülsen, Wulm der Gemeinde Mülsen
Stadt Zwickau Schlunzig
Hartenstein mit den Ortsteilen
Thierfeld, Zschocken
Schlachtbetrieb Jenkner, Härtensdorf
Kirchberg mit Ortsteil Burkersdorf
OT Langenbach, Weißbach der Gemeinde Langenweißbach
OT Wiesen, Wiesenburg
der Stadt Wildenfels
Hartmannsdorf, OT Leutersbach
Saupersdorf der Stadt Kirchberg
der Gemeinde Crinitzberg
VR Dr. Klaus
TA René Schürer
Dr. Manfred Prell
OT Lauterhofen, Obercrinitz der Ge- DVM Horst
meinde Crinitzberg
OT Stangengrün der Stadt Kirchberg
Hirschfeld mit Ortsteil Niedercrinitz
Ortsteile Cunersdorf, Wolfersgrün der Dr. Volker
Wilkau-Haßlau mit den OT Culitzsch, Silberstraße
Lichtentanne mit den Ortsteilen
Ebersbrunn, Schönfels, Stenn
Reinsdorf mit den OT Friedrichsgrün,
Stadt Wildenfels mit den OT Schönau,
Härtensdorf (ausgenommen SB Jenkner, Härtensdorf)
OT Grünau
der Gemeinde Langenweißbach
Fraureuth mit den OT Ruppertsgrün,
Beiersdorf, Gospersgrün
Armin Hilbert
Cainsdorf, Rottmannsdorf, HüttelsRené Schürer
grün, Freiheitssiedlung, Planitz, Oberhohndorf, Schedewitz, Bockwa, Niederhohndorf, Weißenborn
DVM Thomas
Crossen, Schneppendorf, Mosel, Ober- Zönnchen
rothenbach, Hartmannsdorf, Pölbitz,
Auerbach, Eckersbach, Pöhlau, Mitte
Weitere Auskünfte erteilt das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt, Telefon 0375 4402-22650 / -22651.
Fleischhygienegebührenverzeichnis des Landkreises Zwickau zur Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums
für Soziales über Verwaltungskosten gemäß § 3 des Fleischhygienegesetzes sowie Artikel 27 Absatz 2 der Verordnung (EG)
Nr. 882/2004
Schwein einschl.
nach der Digestionsmethode
Schwein einschl.Trichinenuntersuchung nach der
Tiere je Schlachttag/EUR
(Wenn alle Tiere zeitgleich untersucht werden können!)
6-15 16-35 über 35 Stück
Haarwild (einschl.
Trichinenuntersuchung)
Trichinenuntersuchung bei
Haarwild (Probenahme
durch den JAB)
Schwarzwild nur Trichinenuntersuchung beim JAB
(Entnahme durchTA oderAFA) 11,00
Schwarzwild nur Trichinenuntersuchung (Entnahme in
der Untersuchungsstelle)
Zu den Gebühren werden Zuschläge in Höhe von 80 % in den Fällen erhoben, in denen die Amtshandlung
6-15 16-35 über 35
a) zwischen 18:00 Uhr und 06:00 Uhr, an einem Sonnabend nach 15:00 Uhr, an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag durchgeführt wird
b) oder die Untersuchung nicht zum vereinbarten Zeitpunkt vorgenommen werden kann.
Weitere, im Gebührenverzeichnis nicht ausgewiesene Gebühren, z. B. für die Untersuchung von Geflügel und Kaninchen sowie die Lebendgeflügeluntersuchung und die Schlachttieruntersuchung von Gehegewild, können im Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt erfragt werden.
Öffentliche Bekanntgabe über die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsförderung nach § 17 Abs. 4 SächsEigBG
Der Kreistag des Landkreises Zwickau hat in seiner 6. Sitzung am 3. Juni 2009 folgenden Be- munale Wirtschaftsförderung des Landkreises Chemnitzer Land für das Geschäftsjahr vom
schluss gefasst:
1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2007 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden
„Beschluss Nr.: 0116/09 vom 3. Juni 2009
landesrechtlichen Vorschriften (§§ 6 ff. SächsEigBVO) liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Meine Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von mir durch1. Der Kreistag beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Kom- geführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der BuchmunaleWirtschaftsförderung gemäß Anlage 1 Nummer 1 mit Entnahme von 44.297,36 EUR führung und über den Lagebericht abzugeben.
aus der Rücklage und Rückführung in den Landkreishaushalt.
Ich habe meine Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der
2. Der Kreistag beschließt die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger AbschlussWirtschaftsförderung gemäß Anlage 2 Nummer 2.
prüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Un3. Der Kreistag entlastet die Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2007.
richtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter
Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht verAnlage 1
mittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die
Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld
des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen
262.530,68 EUR der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht über1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf
wiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der andas Anlagevermögen
1.585,00 EUR gewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung
259.535,02 EUR des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des
den Rechnungsabgrenzungsposten
1.410,66 EUR Lageberichts. lch bin der Auffassung, dass meine Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für meine Beurteilung bildet.
50.000,00 EUR Nach meiner Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht
157.141,88 EUR der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen
55.388,80 EUR Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
1.2 Jahresverlust
- 192.786,15 EUR des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt ins1.2.1 Summe der Erträge
101.283,96 EUR gesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Ri1.2.2 Summe der Aufwendungen
294.070,11 EUR siken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."
Der Abschließende Vermerk des Sächsischen Rechnungshofes gemäß § 17 Abs. 4 SächsEigBG
vom 16. März 2009 lautet:
2. Behandlung des Jahresverlustes
„Der Sächsische Rechnungshof nimmt den Bericht des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsförderung des
ehemaligen Landkreises Chemnitzer Land zur Kenntnis und erteilt dem Jahresabschluss zum
0,00 EUR 31. Dezember 2007 den abschließenden Vermerk.“
b) aus dem Haushalt des Landkreises auszugleichen
0,00 EUR Der Jahresabschluss 2007 und der Lagebericht des Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsc) auf neue Rechnung vorzutragen
192.786,15 EUR förderung (EKW) liegen im Sekretariat des Amtes für Kreisentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus des Landratsamtes Zwickau, Besuchsadresse: 08371 Glauchau, Gerhart-HauptDer Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers bezüglich des Jahresabschlusses 2007 des
mann-Weg 2, Zimmer 218, für die Dauer von sieben Arbeitstagen vom 29. Juni bis 7. Juli
Eigenbetriebes Kommunale Wirtschaftsförderung lautet:
2009 zu den üblichen Geschäftszeiten öffentlich aus.
Glauchau, den 4. Juni 2009
Ich habe den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie An- Dr. C. Scheurer
hang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Kom- Landrat
Bekanntgabe der in der Trinkwasseraufbereitung verwendeten Zusatzstoffe
nach § 16 Abs. 4 der TrinkwV 2001 im Landkreis Zwickau
hiermit möchten wir Sie entsprechend § 16 Abs. 4 der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung - TrinkwV 2001 vom 21. Mai
2001) über die in der Trinkwasseraufbereitung verwendeten Zusatzstoffe informieren. Der
Einsatz der Aufbereitungsstoffe erfolgt auf Grundlage des § 11 der Trinkwasserverordnung.
Stadt/Gemeinde Wasserversorgung Zusatzstoffe
(Mischwasser)
Dennheritz und OT
OT Niederschindmaas
OT Kleinbernsdorf
Mittelzone und
WW Burkersdorf
TB III Lichtenstein
TB II Oberlungwitz
WW Ketzsch
mittelionisches Polyelektrolyt*
Siehe Bernsdorf
Siehe Remse
TB I und TB II
TB Wernsdorf
Verwendungszweck Stadt/Gemeinde Wasserversorgung Zusatzstoffe
Einstellung FlockungspH-Wert
Flockungshilfe
Nieder- und Hochzone
OT Harthau
Die für Ihren Ort zutreffenden Angaben sind der nachfolgenden tabellarischen Aufstellung zu
Für weitere Fragen zum Thema „Zusatzstoffe“ steht die Gütesicherung der Betriebsabteilung
Technologie des Verbandes unter der Rufnummer 03763 405189 zur Verfügung.
OT Weidensdorf
OT Oberwinkel
WW Eisenstraße
(Mitschwasser aus: )
TB 103 Hermsdorf
QG Hermsdorf
TB VIII Lichtenstein
TB Ortmannsdorf
(Bezug vonZwickau)
WW Kertzsch
TB Podelwitz
(Bezug von Zumroda)
Bekanntmachung des Landratsamtes Zwickau
zum Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
für das Vorhaben „Neubau und Betrieb einer Legehennenanlage“ der Firma Schönberger
Geflügelhof Weber GbR, Az.: 1620-2-106.11-270/08/08 vom 26. Mai 2009
Gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), neu gefasst
durch Bekanntmachung vom 25. Juni 2005
(BGBl. I S. 1757, 2797), zuletzt geändert durch
Artikel 2 des Gesetzes zur Reduzierung und
Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren vom 23. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2470) wird Folgendes
Die Firma Schönberger Geflügelhof Weber
GbR, Hauptstraße 7 in 08393 Schönberg, beantragte mit Schreiben vom 13. November
2008 gemäß § 4 des Gesetzes zum Schutz vor
schädlichen Umwelteinwirkungen durch
Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren vom 23. Oktober 2007 (BGBl. I S.
2470), in Verbindung mit Nummer 7.2 Buch-
stabe a) Spalte 2 des Anhangs zur Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG
Anlagen – 4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. März 1997 (BGBl. I
S. 504), zuletzt geändert durch Artikel 3 des
Gesetzes zur Reduzierung und Beschleunigung
von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren vom 23. Oktober 2007
(BGBl. I S. 2470), die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Neubau und
Betrieb einer Legehennenanlage mit einem
Stallgebäude und Nebeneinrichtungen sowie
einer Tierplatzkapazität von 39 943 Legehennen auf dem Flurstück 284 der Gemarkung Schönberg.
Desinfiektion
Nach-Desinfektion
Sparkassenzweckverband Chemnitz
Die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
staat Sachsen (SächsUVPG) vom 1. Septem- Chemnitz ist einberufen auf
ber 2003 (SächsGVBl. S. 418) der standortbezogenen Einzelfallprüfung zur Feststel- Donnerstag, den 1. Juli 2009 um 12:15 Uhr
lung der Notwendigkeit einer Umweltver- in die Hauptstelle der Sparkasse Chemnitz im
träglichkeitsprüfung, da diese Anlage der Moritzhof,
Nummer 7.1.3 (Spalte 2) der Anlage 1 Chemnitz, Bahnhofstraße 51, 6. Etage.
UVPG zuzuordnen ist.
Diese Einzelfallprüfung gemäß § 3c UVPG hat
ergeben, dass eine Umweltverträglichkeits- 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
prüfung nicht erforderlich ist, weil die beanund der Beschlussfähigkeit
tragte Anlage keine erheblichen nachteiligen 2. Entscheidung über Einwendungen zur NieUmweltauswirkungen haben kann.
derschrift der letzten Sitzung
3. Anträge, die nicht Gegenstand der TagesEs wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 3a
Satz 3 UVPG die vorgenannte Entscheidung 4. Jahresabschluss 2008 der Sparkasse Chemdes Landratsamtes Zwickau nicht selbststännitz
dig anfechtbar ist.
hier: Beschlussfassung Entlastung des Verwaltungsrates
Zwickau, den 2. Juni 2009
Chemnitz, den 3. Juni 2009
Das beantragte Vorhaben bedarf gemäß § 3c
des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), neu gefasst durch Bekanntmachung vom 25. Juni 2005 (BGBl. I
S. 1757, 2797), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S.
3316) in Verbindung mit § 3 des Gesetzes über Zetsche
die Umweltverträglichkeitsprüfung im Frei- Amtsleiter
Natiumhypochlorit*
Reinigung der Bio-Tonnen
Gültig für das Gebiet des ehemaligen Landkreises
Über 400 Einsendungen zum Preisrätsel
im Abfall- und Wertstoffwegweiser 2009
für die Stadt Zwickau
Die einmal jährliche Reinigung der Bio-Tonnen findet vom 21. bis zum 31. Juli 2009 statt.
Sie ist weiterhin Kalkulationsbestandteil der Bio-Abfallgefäßgebühr (siehe § 16 „Bio-Abfall- Über 400 Einsendungen mit dem Lösungswort des Preisrätsels im Abfall- und Wertstoffwegweiser
gefäßgebühr“ der Abfallgebührensatzung - AGS).
2009 für die Stadt Zwickau konnte sich das Amt für Abfallwirtschaft in den vergangenen Monaten freuen. Am 28. Mai 2009 fand unter Beisein der Dezernentin Frau Herzog, der AmtsleiDer Waschvorgang im oben genannten Zeitraum wird nach der Leerung vollzogen. terin Frau Nowatzky, zweier Mitarbeiterinnen des Amtes sowie der Pressestelle die Auslosung
Die Bio-Tonnen an nachstehend genannten Waschtagen bitte nicht sofort ins Grundstück statt. Fünf Gewinner wurden gezogen und dürfen sich nun über folgende Preise freuen:
zurückbringen, sondern stehen lassen bis die Reinigung stattgefunden hat.
Zu beachten ist, dass sich der Waschvorgang bis in die Abendstunden des „Waschtages“ ver- 1. Preis
M. und R. Voigt
Warengutschein im Wert von 75 EUR
Warengutschein im Wert von 50 EUR
Klaus Mirus
Warengutschein im Wert von 25 EUR
Lichtentanne, Dennheritz, Hirschfeld, Wildenfels
Büchergutschein im Wert von 15 EUR
jeweils mit Ortsteilen
Gemeinde Mülsen (ohne Neubauten)
Auch die zehn fleißigen Teilnehmer des Malwettbewerbes gehen nicht leer aus. Als kleine BeMittwoch, 22. Juli 2009
OT Blankenhain, OT Dänkritz, OT Gablenz,
lohnung können sie sich über Eintrittskarten für das WeBaLu oder den Kletterwald in WerOT Langenreinsdorf, OT Lauenhain, OT Lauterbach
dau freuen. Die Bilder sind auf dem Gang des Amtes für Abfallwirtschaft im Haus 7 des VerOT Mannichswalde
waltungszentrums in Zwickau, Werdauer Straße 62, ausgestellt.
Gemeinde Langenbernsdorf mit Ortsteilen
Stadtgebiet Werdau
einschließlich Großwohngebiete Kranzberg, Ost, Sorge,
Großwohngebiete in
Kirchberg, Reinsdorf, Wilkau-Haßlau
OT Mülsen St. Jacob (Vettermannstraße)
OT Thurm (Außenring, Schulstraße)
OT Silberstraße (Wohnpark)
Abschließend sei noch der Wunsch geäußert, welcher von einer Zwickauerin auf ihrer Einsendung vermerkt wurde:
„Ich wünschte, dass jeder Bürger unserer Stadt seinen Teil dazu beiträgt, dass die Stadt sauberer wird.“
In diesem Sinne gratuliert das Amt für Abfallwirtschaft allen Gewinnern recht herzlich und
wünscht viel Spaß mit dem Gewinn. Die Bürger und Besucher der Stadt werden gebeten, den
Wunsch nach Sauberkeit nicht einen Wunsch bleiben zu lassen, sondern diesen durch Taten
Hartenstein, Langenweißbach, Reinsdorf,
Kirchberg, Crinitzberg, Hartmannsdorf,
Stadtgebiet Crimmitschau
Gösau, Rudelswalde
Gemeinde Neukirchen ohne Ortsteile
Donnerstag, 30. Juli 2009 OT Langenhessen, OT Leubnitz/Leubnitz-Forst
OT Königswalde, OT Steinpleis
Hinweis zu Containerstandorten
WERTSTOFFCONTAINERSTANDPLATZ BACHSTRASSE
WERTSTOFFCONTAINERSTANDPLATZ PLANITZER MARKT
Nachdem die Sanierung der Bachstraße nunmehr abgeschlossen ist, werden die Wertstoffcontainer, welche für die Dauer der Baumaßnahme auf den angrenzenden Parkplatz an
der Reichenbacher Straße verlegt wurden, wieder an den ursprünglichen Standort zurückversetzt.
Aufgrund einer Zufahrtsbeschränkung für
den Planitzer Markt ist es erforderlich, den dortigen Containerstandplatz aufzulösen. Leider
gibt es in der Nähe dieses Standplatzes keine
anderweitigen Möglichkeiten für eine Aufstellung der Container.
Aus diesem Grund werden die auf dem Planitzer Markt vorhandenen Container am 30.
Juni 2009 abgezogen.
Aufgrund des hohen Bedarfs an Wertstoffcontainern in diesem Gebiet wird die Anzahl
der Container am Standplatz in der Fichtestraße
entsprechend aufgestockt.
Das Amt für Abfallwirtschaft bittet um VerSollte aufgrund parkender Fahrzeuge in der 27. ständnis für die gegebenenfalls weiteren Wege
Kalenderwoche keine Umsetzung der Con- zum nächstgelegenen Standplatz.
tainer erfolgen können, wird die Umsetzung Eine weitere Betreibung auf dem Planitzer Markt
mittels Parkverbotes durchgesetzt.
wurde intensiv geprüft, ist jedoch unmöglich.
Die Versetzung findet in der 27. Kalenderwoche
Das Amt für Abfallwirtschaft bittet insbesondere die Anwohner an der Bachstraße, den für
die Wertstoffcontainer vorgesehenen Standort
nicht zu beparken.
Unter Aufsicht der Dezernentin für Umwelt, Natur, Land- und Forstwirtschaft, Eva
Herzog, zogen Mandy Kuhl und Giovanna Köppel die Gewinner.
Bekanntmachung der Unteren
Wasserbehörde zur Begehung
von Trinkwasserschutzgebieten
Auf der Grundlage des § 98 des SächsischenWassergesetzes werden nachfolgende Schauen der
Trinkwasserschutzgebiete durchgeführt:
1. Am 30. Juli 2009 Schutzgebiet des Tiefbrunnens II Neue Welt Oberlungwitz
Parkplatz Bison-Ranch an
der B 180, Stollberger
Straße Oberlungwitz
Tiefbrunnen III Bergerpark (zwischen Äu-
ßerer Zwickauer Straße und Am Hang)
Den Eigentümern und Anliegern und den nach
§ 56 Sächsisches Naturschutzgesetz anerkannten Verbänden wird Gelegenheit zur Teilnahme gegeben.
Die Schaukommission ist befugt, zur Durchführung ihrer Aufgaben die Grundstücke zu betreten.
Amt für Vermessung
Offenlegung der Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 6 Sächsisches
Vermessungs- und Geobasisinformationsgesetz
Der Landkreis Zwickau, Landratsamt, Amt für Vermessung, hat Daten des Liegenschaftska- b)
tasters geändert:
Gemarkung Gablenz (8508): 4/1, 5h, 6, 6a, 7a, 8a, 8c, 10, 11, 12a, 13b, 13c, 14/1, 15b, 15c,
16a, 16c, 17/1, 17/2, 17/3, 18/1, 19a, 20/1, 20/2, 21/2, 21c, 22, 22a, 23b, 24a, 25/1,
25c, 27/1, 28/1, 35, 35a, 36a, 36c, 36d, 37/1, 38, 39a, 40, 41, 43a, 44a, 47/3, 48/4, 48/5,
49/1, 51/2, 53, 54, 55, 58/1, 60/1, 68/1, 78/1, 79/2, 82/4, 84/4, 84a, 86/3, 89b, 120/1,
125b, 125e, 125f, 126/1,126/2, 126/3, 126/5, 126/6, 126/7, 126f, 126g, 126i, 127/1, 127/2,
128/1, 128/2, 128/3, 128d, 128e, 128f, 128l, 129/1, 146/5, 149/3, 150/4, 150/7, 153/2,
154/10, 157/5, 158/8, 162/1, 163, 465/1, 465/2, 465/4, 465b, 490/6, 509a, 524, 526/1,
550, 552, 598/3, 599/3, 599/4, 605/2, 606/7, 606/13, 612b, 627/1, 629/1, 629/2, 629/6,
629/7, 629a, 629g, 629k, 632, 704/1
Gemarkung Gablenz (8508): 17/2, 22a, 23b, 25c, 25/1, 125b, 126/1, 465/1, 598/3, 599/3
Bei den genannten Flurstücken wurde der Gebäudebestand (Gebäude errichtet oder verändert bis zum 24. Juni 1991) aus Luftbilderzeugnissen sowie aus anderen Quelldaten ermittelt und das Liegenschaftskataster aktualisiert.
Unabhängig davon bleibt für die Grundstückseigentümer die Verpflichtung bestehen, alle nach
dem 24. Juni 1991 vorgenommenen Veränderungen am Gebäudebestand (Abriss, Neubau oder
Anbau größer als 10 m²) durch einen Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur (ÖbV) zur
Fortführung des Liegenschaftskatasters einmessen zu lassen (§ 6 Abs. 3 SächsVermGeoG1).
Der Landkreis Zwickau, Landratsamt, Amt für Vermessung, ist nach § 2 Abs. 4 SächsVermGeoG1
für die Fortführung der Daten des Liegenschaftskatasters zuständig. Der Änderung der Daten
des Liegenschaftskatasters liegen die Vorschriften des § 14 SächsVermGeoG1 zugrunde.
13. Juli 2009 bis zum 12. August 2009
in der Geschäftsstelle des Amtes für Vermessung
zur Einsichtnahme bereit. Nach § 14 Abs. 6 SächsVermGeoG1 gilt die Änderung der Daten
des Liegenschaftskatasters sieben Tage nach Ablauf der Offenlegungsfrist als bekannt gegeben.
SächsischesVermessungs- und Geobasisinformationsgesetz vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 148)
Bekanntmachung des Landratsamtes Zwickau, Amt für
Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht, zur Durchführung von Gewässerschauen im Landkreis Zwickau
Auf der Grundlage des § 98 des SächsischenWas- Begangen wird der Hüttengrundbach in Hosergesetzes (SächsWG) wird nachfolgende
henstein-Ernstthal.
Gewässerschau an Gewässern 2. Ordnung
Gemäß § 95 SächsWG sind die Wasserbehörden befugt, zur Durchführung ihrer Aufgaben
Am Dienstag, dem 14. Juli 2009
die Grundstücke zu betreten.
Treffpunkt der Schaukommission ist
um 09:30 Uhr am Parkplatz der „GPG
Baumschule“ in Hohenstein-Ernstthal, Im Viertel 1.
Den Eigentümern und Anliegern im Bereich
des Gewässers sowie den nach BNatSchG anerkannten Verbänden wird Gelegenheit gegeben,
an der Schau teilzunehmen.
Robert-Müller-Straße 4 - 8, 08056 Zwickau
Freigestellter Sonderverkehr
Die Gesamtleistung wird in nachfolgende Lose aufgeteilt.
ca. 06:45 ab Heinsdorfergrund, OT Unterheinsdorf - Reichenbach - Reichenbach,
OT Friesen - Reichenbach, OT Cunsdorf - Reichenbach - Kirchberg, ChristophGraupner-Gymnasium und zurück (bis 20 Schüler)
ca. 06:45 Uhr ab Werdau - Werdau, OT Leubnitz - Fraureuth, OT Beiersdorf - Fraureuth, OT Römersgrün - Kirchberg, Christoph-Graupner-Gymnasium und zurück
(bis acht Schüler)
ca. 06:30 Uhr ab St. Egidien - Callenberg, OT Langenberg - Oberlungwitz - Gersdorf - Lichtenstein - Ortmannsdorf, Förderschule für Erziehungshilfe und zurück
(bis sieben Schüler + Begleitperson)
1. ca. 06:35 Uhr ab Neudörfel - Langenbach, 2. ca. 07:00 Uhr ab Langenbach Weißbach - Weißbach, Grundschule und zurück (bis acht Schüler)
Beginn der Leistung:
ab 10. August 2009
Ausschreibende Stelle: Landratsamt Zwickau, Straßenverkehrsamt
Gerhart-Hauptmann-Weg 1, Zimmer 162
Tel.: 0375 4402-24223 oder 0375 4402-24228
Anforderung bzw. Abholung der Unterlagen:
Die Unterlagen sind in der Zeit vom 25. Juni bis 7. Juli 2009 zu den
Dienstzeiten bei ausschreibender Stelle abzuholen.
Für die Verdingungsunterlagen werden keine Kosten erhoben.
Die Angebote sind in einem geschlossenen Umschlag mit rechtsverbindlicher
Unterschrift bis zum 23. Juli 2009, 15:00 Uhr, bei der ausschreibenden
Stelle einzureichen.
Geforderte Sicherheiten: –
Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen und VOL/B, § 17
Nachweis der Zuverlässigkeit des Unternehmens in Form von Referenzen,
Eigenerklärung über die Zahlung von Steuern und Abgaben, ausreichender
Versicherungsschutz nach den gesetzlichen Bestimmungen, Genehmigung nach
Mit der Abgabe des Angebotes unterliegt der Bieter den
Bestimmungen des § 27 VOL/A.
Der Umgang mit Osteopathie in der Praxis
Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz kann
In den letzten Monaten wurde das Ordnungsamt des Landkreises Zwickau auf vielfältige Art und Weise mit dem Problem der Ausübung von Osteopathie konfrontiert.
Dabei musste festgestellt werden, dass sowohl
die Anbieter dieser Leistungen als auch der Endverbraucher Defizite bei der rechtlichen Bewertung haben.
Aus diesem Grund soll im nachfolgenden die derzeitige Rechtslage auf dem Gebiet der Osteopathie im Freistaat Sachsen dargelegt werden.
Laut der Begriffsdefinition der freien Enzyklopädie „Wikipedia“ ist Osteopathie ein
überwiegend manuelles Diagnose- und Behandlungskonzept, das auf den US-amerikanischen Arzt Andrew Taylor Still zurückgeht und
zu den alternativmedizinischen Verfahren gezählt wird. Laut Still können Störungen und
Bewegungseinschränkungen der Faszien und
Gelenke auch Symptome an anderen Organen
und Körperregionen auslösen. Durch geeignete Grifftechniken sollen Osteopathen daher
auch Probleme wie Bluthochdruck und Kopfschmerzen behandeln können.Wissenschaftliche Nachweise einer Wirksamkeit der Osteopathie konnten bisher nicht erbracht werden.
In Deutschland kann man Osteopathie an
verschiedenen privaten Schulen erlernen.
Nach deutscher Rechtsprechung ist die Osteo-
pathie jedoch eine Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes. Daher darf die Ausübung von
Osteopathie nur von Ärzten und Heilpraktikern angeboten und ausgeführt werden.
Vermehrt bieten Physiotherapeuten in ihren
Praxen Zusatzleistungen an, wozu auch immer
wieder Osteopathie gehört.
Hierzu muss eindeutig festgestellt werden, dass
osteopathisch ausgebildete Physiotherapeuten
entweder eine Heilpraktikererlaubnis besitzen
müssen oder nur nach Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers diese Leistungen anbieten dürfen.
Zusammenfassend muss ergänzt werden, dass
sich das Problem der frei angebotenen Leis–
tungen nicht auf Osteopathie beschränkt, sondern auch Wirbelsäulentherapien, Laserbehandlungen und vieles anderes mehr unter dem
gleichen Gesichtpunkt zu betrachten sind.
Alle berufs- oder gewerbsmäßig vorgenommenen Tätigkeiten zur Feststellung, Heilung
oder Linderung von Krankheiten, Leiden
oder Körperschäden bei Menschen gehört zur
Heilkunde und dürfen in Deutschland daher
nur von einem Arzt oder einem Heilpraktiker
Im Landkreis Zwickau kann eine Erlaubnis nach
dem Heilpraktikergesetz im Ordnungsamt,
Sachgebiet Allgemeines Polizeirecht, Bereich
Gewerbe in 08371 Glauchau, Gerhart-Hauptmann-Weg 1, beantragt werden.
Psychiatriewegweiser 2009
Ungleiches Baumpaar
in Niederalbertsdorf
Übersicht regionaler Hilfeangebote
Fällung war unvermeidlich
Durch das Gesundheitsamt des Landkreises
Zwickau wurde ein Wegweiser für seelische
Gesundheit im Landkreis Zwickau erarbeitet.
Dieser enthält eine Übersicht regionaler
Hilfeangebote für seelisch Behinderte, psychisch
Erkrankte, Suchtgefährdete und Abhängige sowie deren Angehörige.
Der Wegweiser führt durch die Psychiatrielandschaft des neuen Landkreises Zwickau. Er
hilft bei der schnellen Suche sowohl nach ambulanter und stationärer Therapie als auch nach
unterschiedlichen Formen der Begleitung Bis vor Pfingsten 2009 gab es am Ortseingang
psychisch erkrankter Menschen durch den Le- von Niederalbertsdorf (Gemeinde Langenbernsdorf) - von der B 175 kommend - eine
bensalltag.
Besonderheit zu betrachten.
Der Ratgeber beinhaltet Ansprechpartner für
psychosoziale Beratungs- und Hilfsangebote, Diese Kuriosität hat die Straßenmeisterei
psychiatrische und psychotherapeutische Ver- Werdau solange wie möglich gedeihen lassen
sorgungsangebote, Hilfsangebote zum Wohnen, und in Beobachtung gehalten.
Angebote zur Arbeit und beruflichen Bildung
sowie Selbsthilfeorganisationen und ist zu fin- Eine Birke wuchs an einem Kopfweidenden unter: http://www.landkreis-zwickau.de stamm direkt neben der Kreisstraße. Dabei versäumte es die Birke, selbst einen standsicheren Stamm auszubilden.
Kreisarchiv gibt Kartonagen ab
Kommunale Verwaltungen und Einrichtungen bevorzugt
Im Laufe der Zeit war nun der Weidenstamm
so morsch und die Birke so groß geworden,
dass sich beide bei bereits mäßigem Wind Richtung Straße neigten.
Zur Vermeidung eines unmittelbar drohenden und unkontrollierten Umstürzens der
beiden Bäume blieb der zuständigen StraInteressenten können sich an das Kreisarchiv, ßenmeisterei nach Abstimmung mit einem
Dienststelle Glauchau, Besucheranschrift: Fachgremium vor Ort nichts anderes übrig,
Glauchau, Heinrich-Heine-Straße 7, wen- als die unmittelbare Gefahr durch Fällung zu
Ansprechpartner ist Herr Plänitz unter der Rufnummer 0375 4402-21781 oder über E- Ob an diesem Ort wieder eine Weide gepflanzt Baumpaar in Niederalbertsdorf
Der Transport ist von der aufnehmenden Mail: kreisarchiv@landkreis-zwickau.de.
Foto: GittaVollstädt
werden kann, wird noch geprüft.
Das Kreisarchiv Zwickau gibt vorrangig an
kommunale Verwaltungen und Einrichtungen im Landkreis kostengünstig ca. 1 500 Stück
gebrauchte, aber noch funktionsfähige Stülpdeckelkartons aus stabiler Pappe ab.
Abmessungen: 23 cm breit, 32 cm tief, 17 cm
hoch, Preis nach Vereinbarung.
Stelle zu übernehmen.
Aufruf zum „Mitmischen“
Interkulturelle Woche vom 27. September bis 3. Oktober 2009
Faxabfrage
„Misch Mit“ so lautet das Motto der diesjährigen Interkulturellen Woche - eine Aufforderung Bis zum 3. August 2009 an Raik Zillmann, Fax: 0375 43099124 oder per
an alle, sich einzubringen und zu engagieren.
E-Mail: mail@kib-zwickau.de zurücksenden!
Am 27. September wird der neue Bundestag gewählt. Thematisch passend soll auch an diesem Tag die Interkulturelle Woche im Landkreis Zwickau beginnen.
InterkulturelleWoche 2009 „MISCH MIT“ vom 27. September bis 3. Oktober 2009
Wir beteiligen uns an der Interkulturellen Woche 2009
Die Interkulturelle Woche soll besonders auf die gesellschaftliche und politische Teilhabe von Folgende Veranstaltung wird von uns eigenverantwortlich durchgeführt:
Zugewanderten aufmerksam machen, aber auch aktuelle Fragen der Flüchtlingspolitik beleuchten.
Für das Gelingen des Zusammenlebens ist es von entscheidender Bedeutung, dass Migrantinnen Name oder Thema der Veranstaltung:
und Migranten in allen Lebensbereichen teilhaben und diese mitgestalten können.
Die Interkulturelle Woche ist eine bundesweite Initiative der Deutschen Bischofskonferenz,
der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Griechisch-Orthodoxen Metropolie.
Im Landkreis Zwickau wird die Interkulturelle Woche vorbereitet vom Interkulturellen Arbeitskreis, der sich u. a. aus Initiativen,Vereinen, den Ausländerbeauftragten und weiteren Einzelpersonen zusammensetzt.
Zum „mit mischen“ will der Interkulturelle Arbeitskreis gern einladen und ermuntern, die
Interkulturelle Woche z. B. mit Lesungen, Musik- und Tanzveranstaltungen, Malwettbewerben oder auch „Tagen der Offenen Tür“ zu gestalten.
Der Interkulturelle Arbeitskreis bündelt die Ideen und macht diese u. a. in Form eines Flyers öffentlich. Die Verantwortlichen des Interkulturellen Arbeitskreises würden sich über einen Beitrag sehr freuen. Die Veranstaltung/Aktion sollten bis spätestens 3. August 2009
Dazu kann die Faxabfrage in der Anlage ausgefüllt und zurückgesandt werden.
Wir möchten, dass diese Veranstaltung öffentlich gemacht wird.
Weitere Infos über die Inhalte der Interkulturellen Woche sind bundesweit auf der Internetseite unter www.interkulturellewoche.de zu erhalten.
Wir würden gerne bei einer anderen Veranstaltung mithelfen:
Name und Adresse der Veranstalterin oder des Veranstalters:
Bei Fragen zur Vorbereitung der Interkulturellen Woche oder zu nachfolgender Abfrage kann z. B.
man sich an Raik Zillmann (KIB), Telefon: 0375 43099123, oder Sabine Hietzke (Koordinierungsbüro Bündnis für Demokratie und Toleranz), Telefon: 0375 2772117, wenden.
Monate Juni und Juli 2009
B40601 ZW
Geschäftsstelle: 0375 4402-23800 bis 23802 oder www.vhs-zwickau.de
Anmeldung, Beratung und Informationen auch in den Bürgerservicestellen des Landratsamtes A40672 ZW
Die Bürgerservicestellen haben wie folgt geöffnet:
Montag, Dienstag, Donnerstag:08:00 bis 18:00 Uhr
Gerhart-Hauptmann-Weg, Haus 1
Werdauer Straße 62, Verwaltungszentrum, Haus 1
A30280 ZW
A30281 ZW
A406124 ZW
A406125 ZW
Computerschreiben Sommerferienkurs
16:30 bis 19:30 Uhr 3 Termine
19:00 bis 20:30 Uhr 7 Termine
Englisch-Ferien-Intensivkurs, 1. Semester
08:00 bis 11:15 Uhr 5 Termine
Englisch-Wochen-Crashkurs, 1. Semester
Leider ausgefallen – zu wenig Teilnehmer!
In der Regel wird vierzehn Tage vor Kursbeginn entschieden. Also nicht zu lange warten, es
kann sein, dass der Kurs aus dem Programm gestrichen wird. Mit der rechtzeitigen Anmeldung aber hätte es geklappt. Zu spät!
Das Dozententeam der Volkshochschule kann verstärkt werden!
40,50 EUR Die Volkshochschule des Landkreises Zwickau sucht engagierte, ideenreiche und kompetente Dozenten (auf Honorarbasis) mit pädagogischem Geschick.Wenn Sie „Spezialist" in einem
40,50 EUR bestimmten Lebensbereich sind sowie Ihr Wissen gern weitergeben möchten und Interesse
an einer solchen verantwortungsvollen, aber auch sehr schönen Tätigkeit bei der Volkshoch46,00 EUR schule Zwickau haben, können Sie sich dort melden.
Mitzubringen sind Kenntnisse und Erfahrungen - die Volkshochschule Zwickau organisiert al46,00 EUR les andere.
Parkplatzbeleuchtung nach 17 Jahren Warten eingeweiht
Nun ist es endlich hell auf dem Parkplatz des Gymnasiums „Am
Sandberg“ Wilkau-Haßlau
Unter www.vhs-zwickau.de kann man in die Vielfalt der Kursangebote eintauchen, die von
der Volkshochschule Zwickau geboten wird. Es ist mehr über die Dozenten zu erfahren oder
man findet Impressionen aus den Kursen. Diese Angebote sind in den Details zu den Kursen
oder in der Erlebniswelt zu finden.
Gymnasium „Am Sandberg“ Wilkau-Haßlau
Nachdem die Schüler, Eltern, Lehrer und Gäste des Gymnasiums „Am Sandberg“ in Wilkau-Haßlau knapp 17 Jahre auf eine
Beleuchtung für den Parkplatz warten mussten, wurde dank
des unermüdlichen Einsatzes des Vorsitzenden des Fördervereins, Herrn Andy Seifert, sowie des Vorsitzenden des Schulelternrats, Herrn Detlef Baumann, am 29. Mai 2009 die komplette Anlage feierlich in Betrieb genommen. Die Beseitigung
dieses Sicherheitsproblems wurde seit 1992, dem Bestehen des
Gymnasiums, in vielen Elternabenden, Schulkonferenzen
und vielen anderen Gremien regelmäßig diskutiert.
In Eigeninitiative haben Andy Seifert und Detlef Baumann dann
im Sommer 2008 ein erstes Leerrohr unter der damals neu sanierten und asphaltierten Straße hinter dem Gymnasium verlegt.
Nun endlich verschaffen fünf Halogenfluter auf drei Masten
mit insgesamt 750 Watt, zeitlich flexibel einstell- und schaltbar und damit energiesparend, dem Schulparkplatz ausreichend
Licht. Das Projekt, dessen Planung, Koordinierung und Umsetzung Herr Seifert und Herr Baumann selbst übernommen
hatten, wurde schließlich in die Tat umgesetzt. Der finanzielle Aufwand beläuft sich auf 5.150 EUR. Der größte Teil des
Betrages kam von der enviaM AG und dem RWE-Konzern. Der
Schulförderverein stellte dafür 1.150 EUR zur Verfügung und
die Stadt Wilkau-Haßlau beteiligte sich mit 500 EUR.
Die bauliche Umsetzung des Projektes übernahmen die Firmen Förs–
ter Haustechnik GmbH Hartmannsdorf (Tiefbau- und Asphaltarbeiten) und Körner & Scheffler Elektro GmbHWilkau-Haßlau, Herr
Seifert, Herr Baumann und der Hausmeister des Gymnasiums, Herr
Thomas Meichsner, während der Osterferien und nach Feierabend
in Eigenleistung. Sämtliche Planungen wurden so umgesetzt, dass
eine eventuell zukünftig notwendige Ergänzung der Beleuchtungsanlage ohne große Probleme und mit geringem finanziellen
Aufwand realisierbar sein wird.
Im Abschnitt 3. Zahlungsweise/Fälligkeit ändert sich Absatz drei wie folgt: „(3) Der Einzug
der Entgelte erfolgt in der Regel innerhalb eines Monats nach Veranstaltungsbeginn.“
A50413 ZW
Englisch Einstufungskurs –Welcher Kurs passt zu mir?
Business English-Intensivkurs, 1. Semester
Bedankt haben sich Herr Seifert und Herr Baumann während
ihrer Einweihungsrede bei allen kleinen und großen Helfern,
besonders bei der enviaM AG und dem RWE-Konzern, ohne
deren Unterstützung das Projekt so nicht umsetzbar gewesen
wäre, den beiden Firmen sowie beim Zwickauer Hilfe Zentrum e.V. für die Ausführung abschließender Betonarbeiten an
den Mastfundamenten und die Unterstützung mit einem tollen kalten Büfett und Getränken zur Einweihungsveranstaltung.
Sonnabendöffnungszeiten für Juni und Juli 2009
27. Juni 2009 Werdau, Königswalder Straße 18
4. Juli 2009 Limbach-Oberfrohna, Jägerstraße 2 a
11. Juli 2009 Zwickau,Werdauer Straße 62
18. Juli 2009 Hohenstein-Ernstthal, Am Bahnhof 9
25. Juli 2009 Glauchau, Gerhart-Hauptmann-Weg 2
Sichtlich begeistert von den Ergebnissen zeigten sich die an- Anschrift und Kontakt:
wesenden Gäste bei der Einweihung.
Bürgerservice Telefon: 0375 4402-21900
08067 Zwickau E-Mail: buergerservice@landkreis-zwickau.de
„10 Jahre Mülsen“
Ausstellung jetzt im Landratsamt
Seit dem 8. Juni 2009 wird die Ausstellung „10 Jahre Mülsen“
im Landratsamt Zwickau, Außenstelle Glauchau, GerhartHauptmann-Weg 2, Haus 1, gezeigt.
Fünf Schautafeln geben Einblicke in die Entwicklung der größten Gemeinde Sachsens im ersten Jahrzehnt ihres Bestehens.
Anhand der Bilder und Texte ist zu ersehen, was sich im Ort
getan hat. Initiiert wurde die Ausstellung von Mitgliedern des
v.l.n.r.:Thomas Meichsner (Hausmeister),Andy Seifert
Heimatvereines Mülsen.
(Vors.Förderverein),Jörg Hochmuth (Fa.Körner & Scheff- Diese ist zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Landratsamtes
ler,Wilkau-Haßlau),Detlef Baumann (Vors.Elternrat),
Zwickau, dienstags von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis
Heiko Förster undTom Günter (Fa.Förster Haustechnik
18:00 Uhr sowie donnerstags von 09:00 bis 12:00 Uhr und
GmbH Hartmannsdorf)
Foto: Förderverein 13:00 bis 15:00 Uhr, zu sehen.
Berufliches Schulzentrum für Technik (BSZ) Limbach-Oberfrohna
ab 01 . Ju li
Sprachunterricht der besonderen Art
Studentenchor aus Oklahoma zu Gast am BSZ
ersten Sonderangebote der
aktuellen Schuhsaison:
Top-Marken zu Top-Preisen.
Tel. 0 37 23/4 76 55
Tel. 03 71/8 10 10 38
Tel. 03 75/2 73 97 13
Am 30. Mai 2009 herrschte am Beruflichen Schulzentrum für Technik
in Limbach-Oberfrohna große Aufregung.
Themen wie Umweltschutz, Bildungs- und Regierungssystem, Geschichte des Landes, Geschichte der
Heimatregion sowie Freizeitverhalten wurden gemeinsam diskutiert.
Dabei erfuhren sowohl Gäste als
auch Gastgeber viel Wissenswertes
über das jeweilige Land.
Ein Querschnitt aus dem Konzertrepertoire des Chores bildete den Abschluss eines ereignisreichen Schultages. Mit Begeisterung verfolgten
Auszubildende und Schüler aller
Fachrichtungen die Darbietung von
Spirituals und Gospels.
Auf Initiative der Gymnasiastin Michal Riester konnte das Schulzentrum
einen Studentenchor aus Oklahoma/USA begrüßen. 14 junge Leute,
die für einen Monat auf Konzertreise durch Sachsen sind, ließen es
sich nicht nehmen, mit Schülern
der Klasse 12 in einen Erfahrungsaustausch zu treten. Nach anfänglichen Berührungsängsten wurde die
Sprachbarriere in einzelnen Gruppen
problemlos überwunden. Die ame- Lehrer und Schüler des BSZ würden
rikanischen Gäste erwiesen sich als sich auf ein Wiedersehen mit den
aufgeschlossene, mitteilsame und Gästen aus Oklahoma freuen.
interessierte Diskussionsteilnehmer.
Der Videoclub des Schulzentrums
filmte den Konzertauftritt, der später im Kabeljournal in verkürzter Fassung gesendet werden soll.
Anmeldungen für das Berufsvorbereitungsjahr und Berufsgrundbildungsjahr in den Bereichen Holz, Farbe, Bau, Metall und Textil können
noch abgegeben werden.
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• Buchführung - Übungskurs
02.09.2009 – 07.10.2009
• Buchführung und Steuerrecht
07.09.2009 – 26.04.2010
• Lohnabrechnung für das Baugewerbe
26.10.2009 – 23.11.2009
Ihr Ansprechpartner: IHK Regionalkammer Zwickau
Evelin Estel
Telefon 0375 814-2414 Fax 0375 814-192414
Chor während des Auftrittes im BSZ
„Mit sehr gutem Erfolg“ dabei
Minh Duc Pham, Schüler der Kreismusikschule „Clara Wieck“ in Werdau, hat Klavierunterricht bei Bernd
Duc wurde vorbereitet als Begleitpartner auf dem Klavier für die Sängerin Melissa Kunz, die in Rodewisch
bei Ellen Haddenhorst Unterricht erhält.
Beide sind über den Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“
zum Landeswettbewerb vorgedrungen und haben dort die Delegierung zum Bundeswettbewerb
In Essen haben sie dann das Prädikat „Mit sehr gutem Erfolg“ erhalten.
Foto: Antje Franz
Herausragende Erfolge des Robert Schumann Konservatoriums der Stadt Zwickau
Beim Bundeswettbewerb erfolgreich
musiziert“ in Essen konnten sich
erstmals alle teilnehmenden Musikerinnen und Musiker des Robert
Schumann Konservatoriums einen
Preis erspielen.
Punkte - (gemeinsam mit Victoria
Hopfer, Musikschule Vogtland)
In der Kategorie Schlagzeugensemble erhielten Philipp Möbius, Lukas
Rietzsch - schon 2007 BundespreisDie schon mehrfach bei Landes- träger - und Tom Friedrich für ihr
und Bundeswettbewerben erfolg- Wettbewerbsspiel 20 Punkte und eireiche Mandolinistin Mirjam Her- nen dritten Preis.
tel erreichte in der Kategorie
Zupfinstrumente mit 25 Punk- Alle Preisträger vertraten das Zwiten die bestmögliche Wertung ckauer Konservatorium in den letzund einen ersten Preis. Ebenso ei- ten Jahren mehrfach sehr erfoIgreich
nen ersten Preis erspielte sich bei verschiedensten Wettbewerben
Arian Dominiak in der Kategorie auf Bundes- und Landesebene und
Bass - pop - mit 24 Punkten. spielen darüber hinaus in verschieÜber einen zweiten Preis konnten denen Ensembles des Konservatorisich Katja Wolf - Kategorie Zupf- ums wie Jugendsinfonieorchester,
instrumente, 23 Punkte - und Zupforchester, den Bands „JazzbaMargreta Häfer - Kategorie Kla- nausen“ und „Jazz i.K.“ u. a. mit.
vier und ein Streichinstrument, 23
Landesarbeitsgemeinschaft für Jugendzahnpflege des Freistaates
Sachsen e. V. (LAGZ Sachsen e. V.)
Weitere Offensive zur Bekämpfung
der frühkindlichen Karies
Zahnärztlicher Vorsorgepass
für jedes Neugeborene
In Sachsen leiden derzeit ca. 15
Prozent der Dreijährigen an der sogenannten Nuckelflaschenkaries.
Hauptursachen dieser Sonderform
der frühkindlichen Karies im Milchgebiss ist das dauerhafte Nuckeln gesüßter oder stark säurehaltiger Getränke aus der Nuckelflasche. Viele
der davon betroffenen Kinder müssen in Vollnarkose behandelt werden.
Für die kleinen Kinder ist diese Behandlung ein risikoreicher Eingriff,
der durch einfache Verhaltensänderungen vermieden werden kann.
Aus diesem Grund hat die LAGZ
Sachsen e. V. im Rahmen der sachsenweiten Kampagne „Gegen Nu–
ckelflaschenkaries“ einen neuen zahnärztlichen Vorsorgepass entwickelt.
Ziel ist es, mit Hilfe des Passes frühzeitig den Kontakt zu den Eltern kleiner Babys herzustellen, um sie zur regelmäßigen Zahnpflege mit dem
Durchbruch des ersten Zahnes und
den regelmäßigen Zahnarztbesuchen zu motivieren. Denn je früher
mit der Zahnpflege begonnen wird
und die Eltern über zahnschädigende Verhaltensweisen informiert sind,
desto eher ist Karies vermeidbar.
Kreismusikschule Chemnitzer Land
„Jugend musiziert“ in Essen
Kaufmann-Brüder erfolgreich
Vom 29. Mai bis 5. Juni 2009 fand in Pascal spielt seit zweieinhalb Jahren
Essen der Bundeswettbewerb „Jugend Orgel und wird von Markus Ludwig
musiziert“ statt.
Der neue Vorsorgepass gibt einen
Überblick über die Entwicklungsstufen der Gebissentwicklung und
wertvolle Tipps und Handlungsanleitungen zur Zahnpflege in den jeweiligen Altersgruppen.
Qualifiziert für diesen Wettbewerb In der Kategorie „ Zwei Klaviere vierhatten sich in der Kategorie „Orgel händig“ erhielten Markus und Pascal
- solo“ Pascal Kaufmann und in der für ihren Vortrag, bei dem sie unter
Kategorie „ Zwei Klaviere - vier- anderem das „ Concerto Pathetique“
händig“ Markus und Pascal Kauf- von Franz Liszt spielten, 21 Punkte
mann, das Klavierduo der Kreismu- und einen ebenso hervorragenden
Darüber hinaus bietet er dem In- sikschule Chemnitzer Land.
haber des Passes und den betreuenden Zahnärzten die Möglichkeit, Für seinen Orgelvortrag erhielt Pas- Im Fach Klavier werden Markus
die Teilnahme an den jeweiligen cal Kaufmann 20 Punkte und einen und Pascal in Lichtenstein ebenfalls
von Markus Ludwig unterrichtet.
Untersuchungen und Maßnahmen hervorragenden dritten Preis.
bis zum 12. Lebensjahr zu dokumentieren und erinnert gleichzeitig an die nächsten Untersu- Christoph-Graupner-Gymnasium Kirchberg
chungstermine.
In Format und Design ist er an
das gelbe Kinder-Untersuchungsheft für die U-Untersuchungen angepasst. Jedes Neugeborene in Sachsen soll zusammen mit dem Kinder-Untersuchungsheft den Zahnärztlichen
Vorsorgepass erhalten.
Aufruf an ehemalige Abiturienten
Am 26. September 2009 wird in der
Turnhalle am Gymnasium in Kirchberg, Christoph-Graupner-Straße
1, „25 Jahre Abitur am CGG“ gefeiert.
Der Pass ist kostenlos bei sächsischen
Hebammen, Entbindungskliniken und Alle ehemaligen Schülerinnen und
Krankenhäusern mit geburtshilflichen Schüler, egal ob Abi 95 oder Abi 09,
Abteilungen und der Landesarbeits- sind eingeladen, mitzufeiern.
gemeinschaft für Jugendzahnpflege
des Freistaates Sachsen erhältlich.
17:00 Uhr mit der offiziellen Begrüßung durch den Schulleiter.
Ein netter Abend in entspannter Atmosphäre erwartet alle Teilnehmer.
Nähere Informationen und die Anmeldung zu diesem Jubiläum sind unter www.graupnergym.de möglich.
Berufliches Schulzentrum fĂźr ErnĂ¤hrung und Hauswirtschaft (BSZ) Wilkau-HaĂ&#x;lau
ErmĂ¤Ă&#x;igter Umsatzsteuersatz
fĂźr TrinkwasserhausanschlĂźsse
Mit Schreiben des Bundesministeriums
der Finanzen vom 7.April 2009 ist das
Urteil des EuropĂ¤ischen Gerichtshofes vom April 2008 und die Anerkennung durch den Bundesfinanzhof vom
8. Oktober 2008 nunmehr verbindlich
Danach sind alle zukĂźnftigen Leistungen amTrinkwasserhausanschluss, wie
Neuherstellung, Reparatur - einschlieĂ&#x;lich eventueller BaukostenzuschĂźsse - dem ermĂ¤Ă&#x;igten Steuersatz
von sieben Prozent unterworfen, wenn
die Leistungen von dem zustĂ¤ndigen
Wasserlieferungsunternehmen erbracht
werden. Damit findet ein Rechtsstreit,
der seit dem Jahr 2000 durch alle Instanzen gefĂźhrt wurde, seinen Abschluss.
Das Bundesministerium der Finanzen regelt dabei eindeutig die zukĂźnftige Verfahrensweise, lĂ¤sst die RĂźckwirkung jedoch offen. Eine gesetzliche
Verpflichtung zur Korrektur gibt es
nicht. Die Wasserwerke Zwickau
GmbH hat sich im Sinne ihrer Kunden
dazu entschieden, auch fĂźr zurĂźckliegende Rechnungen (bis August 2000)
auf Antrag des Kunden eine Korrektur
der Umsatzsteuer vorzunehmen. Zu
viel gezahlte Steuern werden zurĂźckgezahlt. Der entsprechende Steuer-
ausgleich wird von der Wasserwerke
Zwickau GmbH vermittelnd Ăźbernommen und mit den FinanzbehĂśrden
gegengerechnet. Die entstehenden
Bearbeitungskosten trĂ¤gt das Unternehmen fĂźr die Kunden.
Um die Korrektur der Umsatzsteuer
jedoch vornehmen zu kĂśnnen, mĂźssen
verschiedene Voraussetzungen erfĂźllt
DieWasserwerke Zwickau GmbH benĂśtigt neben dem RechnungsempfĂ¤nger auch die Rechnungsnummer und
das Rechnungsdatum. DieVorlage der
Originalrechnung ist nicht erforderlich.
ZurVereinfachung hat dieWasserwerke Zwickau GmbH auf der Internetseite
des Unternehmens ein Antragsformular verĂśffentlicht, das den Kunden die
Antragstellung erleichtern soll, erlĂ¤utert GeschĂ¤ftsfĂźhrer JĂźrgen Schleier.
Die eingehenden AntrĂ¤ge werden in
den nĂ¤chsten Wochen und Monaten
kontinuierlich abgearbeitet. Um VerstĂ¤ndnis fĂźr eventuell lĂ¤ngere Bearbeitungszeiten wird gebeten, da diese
Aufgabe von den Mitarbeitern zusĂ¤tzlich erfĂźllt werden muss.
Weitere Informationen sind auf der Internetseite unter www.wasserwerkezwickau.de/kundenservice/formulare zu finden.
am BSZ Wilkau-HaĂ&#x;lau
Interessantes fĂźr SchulabgĂ¤nger
SchĂźler mit Interesse am Studium an
einer Fachhochschule kĂśnnen am
BSZ fĂźr ErnĂ¤hrung und Hauswirtschaft Wilkau-HaĂ&#x;lau ab dem Schuljahr 2010/2011 die allgemeine Fachhochschulreife erreichen und spĂ¤ter
dann mit diesem Abschluss an jeder
Fachhochschule studieren.
Das Angebot der zweijĂ¤hrigen Fachoberschule (FOS), Fachrichtung
Agrarwirtschaft mit dem Schwerpunkt ErnĂ¤hrung, richtet sich an Bewerber/-innen mit mittlerem Bildungsabschluss (z. B. Realschulabschluss). Kenntnisse in einer Fremdsprache (in der Regel vier Jahre
fortlaufende Englischunterricht)
sollten vorhanden sein. Eine Anmeldung ist sofort mit dem Zeugnis
der 9. Klasse mĂśglich und sollte spĂ¤testens bis zum 31. MĂ¤rz 2010 erfolgen.
Ab dem Schuljahr 2011/2012 wird
fĂźr Bewerber/-innen mit abgeschlossener Berufsausbildung und
einem Realschulabschluss die ein-
Danach ist ein Einsatz, z. B. in Einrichtungen der Altenpflege, Behindertenhilfe, Jugendhilfe oder auch in
Privathaushalten, KindertagesstĂ¤tten und KrankenhĂ¤usern mĂśglich.
Gleichzeitig bietet dieser Abschluss
die MĂśglichkeit zur Weiterqualifizierung in den Richtungen Altenpfleger/-in, Kinderpfleger/-in, Heilerziehungspfleger/-in und Erzieher/-in. Zur Finanzierung dieser
Ausbildung ist noch anzumerken, dass
auch hier kein Schulgeld erhoben
wird und FĂśrderung nach BAfĂśG
FĂźr beide Klassen der Fachober- mĂśglich ist.
schule wird kein Schulgeld erhoben Bewerbungsunterlagen kĂśnnen sofort
und es ist eine FĂśrderung nach im BSZ abgegeben werden.
BAfĂśG mĂśglich.
Anfragen sind zu richten an das BeFreie PlĂ¤tze gibt es auch noch in der rufliche Schulzentrum fĂźr ErnĂ¤hrung
Berufsfachschule fĂźr Sozialwesen. und Hauswirtschaft Wilkau-HaĂ&#x;lau,
In dieser Berufsfachschule kĂśnnen MozartstraĂ&#x;e 5, 08112 Wilkau-HaĂ&#x;Hauptschulabsolventen in einer drei- lau, Telefon: 0375 67967-0, Fax:
jĂ¤hrigen und Realschulabsolventen in 0375 67967-67 oder E-Mail: bueeiner zweijĂ¤hrigen Ausbildung den ro@bsz-wilkau.de.
Berufsabschluss â&#x20AC;&#x17E;staatlich geprĂźfter
Sozialassistentâ&#x20AC;&#x153; bzw. â&#x20AC;&#x17E;staatlich geprĂźfte Sozialassistentinâ&#x20AC;&#x153; erwerben.
jĂ¤hrige Fachoberschule Fachrichtung Agrarwirtschaft, Schwerpunkt
ErnĂ¤hrung, angeboten. Neben den
oben genannten Anforderungen wird
ein einschlĂ¤giger Berufsabschluss in
den Bereichen Agrarwirtschaft (z. B.
GĂ¤rtner) bzw. ErnĂ¤hrung (z. B. BĂ¤cker) vorausgesetzt. Sollten Fragen
bestehen, ob auch der Berufsabschluss als Voraussetzung fĂźr die
einjĂ¤hrige FOS anerkannt werden
kann, ist eine Auskunft im BSZ zu erhalten.
6OLLE