Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/25/bgh-anydvd-beitrag-elektronischen-verweisen-presse-meinungsfreiheit-erfasst
Timestamp: 2018-02-20 08:18:52
Document Index: 361268858

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 11', 'Art. 6', '§ 95', '§ 823', 'Art. 5', 'BGH', '§ 95', 'BGH']

BGH: „AnyDVD“ – Beitrag mit elektronischen Verweisen von Presse- und Meinungsfreiheit erfasst
Rechtsnormen: Art. 11 EUGrdRCh; Art. 6 EGRL 29/2001; § 95a Abs. 3 UrhG; § 823 Abs. 2 BGB; Art. 5 Abs. 1 GG
Mit Urteil vom 14.10.2010 (Az. I ZR 191/08) hat der BGH entschieden:
Die Klägerinnen sind Inhaberinnen von Bild- und Tonträgerrechten an Musik-CDs und -DVDs. Beklagter ist ein Verlag, der unter anderem die Computer-Zeitschrift „c’t“ herausgibt und unter der Internetadresse www.heise.de den Nachrichtendienst „heise online“ betreibt. Unter anderem veröffentlichte der Beklagte bei ihrem Dienst „heise online“ einen Artikel über ein Programm zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, die Software „AnyDVD“. Heise online macht unter anderem auch auf eine Rechtswidrigkeit der Software durch die Umgehung des Kopierschutzes aufmerksam. Die Internetpräsenz des Herstellers dieser Software ist mit dem Artikel verlinkt. So führt der Link zunächst auf die Hersteller-Hauptseite und wird von dieser automatisch auf die Downloadseite für die Software weitergeleitet.
Mit ihrer Klage verfolgen die Klägerinnen ein Unterlassungsbegehren hinsichtlich der Links. Sie sehen in der Verlinkung eine Unterstützung der Verbreitung der AnyDVD-Software und somit einen Verstoß gegen § 95 a UrhG. Das Verhalten stelle demnach gar eine „verbotene Werbung“ für den Verkauf der Software dar ...
BGH: Links unterliegen Presse- und Meinungsfreiheit
Haftung nach UrhG: Links, Teaser, Einbetten, Einbinden, Screen Scraping u.a. (Teil 3/3)
OLG München: Heise haftet für Hyperlinks
Veröffentlicht May 25, 2011 9:42am im Blog Dr. Graf.
Bgh, Urheberrecht, Presserecht, Bgb