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Timestamp: 2016-10-28 08:40:06
Document Index: 229532517

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 19', 'Art. 43', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 17', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 18', 'BGE']

Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung,
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung vom 26. September 2003 (AB.2003.17).
Das Betreibungsamt der Stadt Wil stellte der Z.________ GmbH in der gegen sie laufenden Betreibung Nr. ... am 6. Juni 2003 die Konkursandrohung vom 2. Juni 2003 zu, auf welcher als Betreibungsgl�ubiger Y.________, vertreten durch X.________, aufgef�hrt war. Hiergegen erhob die Z.________ GmbH Beschwerde mit dem Antrag, die Konkursandrohung sei nichtig zu erkl�ren, da es der Vertreterin des Betreibungsgl�ubigers an der Berechtigung fehle, die Fortsetzung der Betreibung zu verlangen. Der Pr�sident des Kreisgerichts Alttoggenburg-Wil als untere Aufsichtsbeh�rde in Betreibungssachen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 17. Juli 2003 ab. Auf eine hiergegen von der Z.________ GmbH erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung mit Entscheid vom 26. September 2003 nicht ein.
Die Z.________ GmbH hat den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 13. Oktober 2003 (Poststempel) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und der Konkursandrohung vom 2. Juni 2003.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat zur Begr�ndung ihres Nichteintretensentscheides im Wesentlichen festgehalten, die Beschwerdef�hrerin setze sich mit den Erw�gungen im erstinstanzlichen Entscheid, wonach die materielle Begr�ndetheit der Betreibungsforderung nicht in Frage gestellt werden k�nne und X.________ als Vertreterin des inzwischen verstorbenen Gl�ubigers bzw. der Erbengemeinschaft zum Begehren um Fortsetzung der Betreibung berechtigt sei, nicht hinreichend auseinander. Im Weiteren hat die Vorinstanz in der Sache - unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen - erwogen, dass die Beschwerde gegen die Konkursandrohung unbegr�ndet sei und keine Anhaltspunkte f�r nichtige Betreibungshandlungen vorliegen w�rden.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt vergeblich eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r, weil sie erst im Verfahren vor der oberen Aufsichtsbeh�rde (anl�sslich der Zustellung der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin) erfahren habe, dass X.________ die Gl�ubigerschaft vertrete. Auf den Vorwurf, die obere Aufsichtsbeh�rde habe mit ihrem Entscheid Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, kann von vornherein nicht eingetreten werden, da im Beschwerdeverfahren gem�ss Art. 19 SchKG ein Verstoss gegen Normen mit Verfassungsrang nicht ger�gt werden kann (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 120 III 34 E. 1 S. 35).
2.2 Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, auf dem Zahlungsbefehl sei als Gl�ubiger nur Y.________ aufgef�hrt gewesen; folglich sei X.________ trotz der Bezeichnung im Betreibungsbegehren als Vertreterin des Betreibungsgl�ubigers (zur Einleitung der Betreibung) "nicht legitimiert" gewesen. Dieses Vorbringen geht fehl. Der Einwand, die f�r den Gl�ubiger handelnde Person sei nicht vertretungsberechtigt, ist durch Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl anzufechten (vgl. BGE 84 III 72 E. 1 S. 73). Beschwerde ist indessen - abgesehen von der hier nicht interessierenden Ausnahme (Art. 132a SchKG) - innert zehn Tagen nach Kenntnis der Verf�gung (nicht des Anfechtungsgrundes) zu f�hren (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Im konkreten Fall ist die Beschwerdefrist gegen den Zahlungsbefehl (Zustellung gem�ss Vermerk auf der Konkursandrohung: 15. Januar 2003) unbestrittenermassen l�ngst abgelaufen, so dass die R�ge der Beschwerdef�hrerin nicht mehr geh�rt werden kann. Im �brigen macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend, die obere Aufsichtsbeh�rde habe den rechtserheblichen Sachverhalt (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) nicht hinreichend festgestellt, weil sie nicht auf die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Dokumente (Erbbescheinigung vom 30. Juni 2003 und Vollmacht vom 9./10. Oktober 2003, mit welcher die Erben des Y.________ selig ihre Miterbin X.________ bevollm�chtigen und die von ihr vorgenommenen Rechtshandlungen genehmigen) abgestellt habe. Ebenso wenig legt sie dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht geschlossen hat, es liege kein Gl�ubigerwechsel vor. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, die obere Aufsichtsbeh�rde habe Anhaltspunkte f�r die Nichtigkeit der Konkursandrohung �bergangen, ist unbegr�ndet.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin h�lt der oberen Aufsichtsbeh�rde schliesslich entgegen, ihre Beschwerde gegen den erstinstanzlichen Entscheid gen�gend begr�ndet zu haben. Ob die obere Aufsichtsbeh�rde die bundesrechtlichen Anforderungen an die Begr�ndung der Beschwerde im kantonalen Verfahren (vgl. Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 39 zu Art. 20a, m.H.) verletzt habe, wenn sie die Beschwerde gem�ss Art. 18 SchKG als nicht hinreichend begr�ndet erachtet hat, braucht nicht abschliessend beurteilt zu werden: Die obere Aufsichtsbeh�rde hat - im Rahmen einer Alternativbegr�ndung (BGE 121 III 46 E. 2 S. 47), welche die Beschwerdef�hrerin nicht zu ersch�ttern vermag (vgl. E. 2.1 und 2.2) - bereits festgehalten, dass die Konkursandrohung vom 2. Juni 2003 nicht zu beanstanden sei.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin (Erbengemeinschaft Y.________ sel., vertreten durch X.________), dem Betreibungsamt Wil und dem Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung schriftlich mitgeteilt.