Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_73_SGB_VII_Aenderungen_und_Ende_von_Renten-d137490,74.html
Timestamp: 2013-05-25 18:01:40
Document Index: 256426960

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 73', '§ 48', '§ 65', '§ 76', '§ 214', '§ 72', '§ 74']

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Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -…§ 73 SGB VII, Änderungen und Ende von Renten§ 74 SGB VII, Ausnahmeregelungen für die Änderung von Renten§ 75 SGB VII, Abfindung mit einer Gesamtvergütung§ 76 SGB VII, Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert§ 77 SGB VII, Wiederaufleben der abgefundenen Rente§ 78 SGB VII, Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit ab 40 vom Hundert§ 79 SGB VII, Umfang der Abfindung§ 80 SGB VII, Abfindung bei Wiederheirat§ 80a SGB VII, Voraussetzungen für den Rentenanspruch, Wartezeit§ 81 SGB VII, Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage§ 82 SGB VII, Regelberechnung§ 83 SGB VII, Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung§ 84 SGB VII, Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten§ 85 SGB VII, Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst§ 86 SGB VII, Jahresarbeitsverdienst für Kinder§ 87 SGB VII, Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen§ 88 SGB VII, Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene§ 89 SGB VII, Berücksichtigung von Anpassungen§ 90 SGB VII, Neufestsetzung nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung...§ 91 SGB VII, Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst, Jahresarbeitsverdienst ...§ 92 SGB VII, Jahresarbeitsverdienst für Seeleute…Anlage 2 SGB VII (weggefallen)
§ 73 SGB VII, Änderungen und Ende von Renten(1) Ändern sich aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Voraussetzungen für die Höhe einer Rente nach ihrer Feststellung, wird die Rente in neuer Höhe nach Ablauf des Monats geleistet, in dem die Änderung wirksam geworden ist.(2) 1Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente weg, wird die Rente bis zum Ende des Monats geleistet, in dem der Wegfall wirksam geworden ist. 2Satz 1 gilt entsprechend, wenn festgestellt wird, dass Versicherte, die als verschollen gelten, noch leben.(3) Bei der Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit ist eine Änderung im Sinne des § 48 Abs. 1 des Zehnten Buches nur wesentlich, wenn sie mehr als 5 vom Hundert beträgt; bei Renten auf unbestimmte Zeit muss die Veränderung der Minderung der Erwerbsfähigkeit länger als drei Monate andauern.(4) 1Sind Renten befristet, enden sie mit Ablauf der Frist. 2Das schließt eine vorherige Änderung oder ein Ende der Rente aus anderen Gründen nicht aus. 3Renten dürfen nur auf das Ende eines Kalendermonats befristet werden.(5) 1Witwen- und Witwerrenten nach § 65 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a wegen Kindererziehung werden auf das Ende des Kalendermonats befristet, in dem die Kindererziehung voraussichtlich endet. 2Waisenrenten werden auf das Ende des Kalendermonats befristet, in dem voraussichtlich der Anspruch auf die Waisenrente entfällt. 3Die Befristung kann wiederholt werden.(6) Renten werden bis zum Ende des Kalendermonats geleistet, in dem die Berechtigten gestorben sind.
Zitierungen dieses DokumentsBSG, 15.09.2011, B 2 U 24/10 R - Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes - Berücksichtigung des Arbeitsentgelts aus einer…BSG, 16.03.2010, B 2 U 2/09 R - Aufhebung der Festsetzung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei wesentlicher Änderung§ 76 SGB VII, Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert§ 214 SGB VII, Geltung auch für frühere VersicherungsfälleBSG, 13.02.2013, B 2 U 25/11 R - Entziehung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen wesentlicher Besserung der Unfallfolgen
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