Source: https://bass.schul-welt.de/6228.htm?fbclid=IwAR3zE4qFJV-RG4Lkt_MHjmOC_2DkcRuikFVsZaP0zFEl7EVLrq7hdtY_ZKg
Timestamp: 2019-08-20 02:48:02
Document Index: 181741452

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 2']

BASS 2019/2020 - 16-01 Nr. 1 Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz (VO zu § 96 Abs. 5 SchulG)
16-01 Nr. 1
über die Durchschnittsbeträge
und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz
(VO zu § 96 Abs. 5 SchulG)
Vom 12. April 2005
geändert durch Verordnung vom 26. Juli 2015
Aufgrund des § 96 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) wird im Einvernehmen mit dem Innenministerium (jetzt: Ministerium des Innern) und dem Finanzministerium (jetzt: Ministerium der Finanzen) verordnet:
Durchschnittsbetrag, Eigenanteil
(1) Die in dieser Verordnung festgesetzten Durchschnittsbeträge bestimmen unter Einschluss des Eigenanteils der Erziehungsberechtigten und der volljährigen Schülerinnen und Schüler die durchschnittlichen Aufwendungen je Schülerin und Schüler für die Beschaffung der in einem Schuljahr erforderlichen Lernmittel.
(2) Der Eigenanteil beträgt ein Drittel des jeweiligen Durchschnittsbetrages. Er ist für jedes Schuljahr möglichst in voller Höhe geltend zu machen; preisbedingte Unterschreitungen sind zulässig. Die Entscheidung darüber, welche Lernmittel in Höhe des Eigenanteils zu beschaffen sind, trifft die Schulkonferenz.
(3) Für Berufskollegs sind die Durchschnittsbeträge auf den gesamten Bildungsgang bezogen. Der Eigenanteil kann auf die einzelnen Schuljahre eines Bildungsganges verteilt werden.
(4) Für Förderschulen bestimmt sich der Eigenanteil nach den Eigenanteilsbeträgen für die entsprechenden allgemeinen Schulen.
(5) Bei der Auswahl der Lernmittel ist der Grundsatz der Sparsamkeit zu beachten. Die Durchschnittsbeträge sind grundsätzlich Höchstbeträge. Sie dürfen nur in dem Umfang ausgeschöpft werden, in dem Lernmittel tatsächlich benötigt werden. Es soll versucht werden, die Durchschnittsbeträge zu unterschreiten.
Für die allgemein bildenden Schulen werden folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:
Durchschnittsbeträge und Eigenanteil Allgemeinbildende Schulen
bis zu 36 €,
Hauptschule, Realschule,
Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule
bis zu 78 €,
bis zu 71 €.
(1) Für die Berufskollegs werden für die einzelnen Bildungsgänge folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:
Durchschnittsbeträge und Eigenanteil: Berufskolleg
Fachklassen duales System
bis zu 75 €,
- Stufenausbildung
bis zu 116 €,
- neugeordnete Berufe
- Ausbildungsvorbereitung Teilzeit
bis zu 54 €,
- Ausbildungsvorbereitung Vollzeit
2. Berufsfachschule
bis zu 109 €,
- zweijährig
bis zu 163 €,
- dreijährig
bis zu 234 €,
bis zu 150 €,
4. Fachschule
bis zu 224 €,
- Aufbaubildungsgang
bis zu 60 €,
bis zu 60 €.
(2) Für Bildungsgänge, die neben einer beruflichen Qualifikation den Erwerb eines allgemein bildenden Abschlusses der Sekundarstufe II ermöglichen, wird ein zusätzlicher Betrag bis zu 109 € festgesetzt.
(1) Für die Förderschulen werden folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:
Durchschnittsbeträge und Eigenanteil: Förderschulen
1. Förderschulkindergarten
bis zu 24 €,
2. Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen
3. Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache
Klassen E und 1 bis 4
4. Förderschule, Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung
5. Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation
6. Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen
a) Blinde Schülerinnen und Schüler
bis zu 272 €,
b) Schülerinnen und Schüler mit Sehbehinderung
bis zu 51 €,
7. Förderschule, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
bis zu 37 €,
8. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
bis zu 78 €.
(2) Für
1. Förderschulen, die im Bildungsbereich der Realschule, des Gymnasiums oder des Berufskollegs unterrichten,
2. das Gemeinsame Lernen und Integrative Lerngruppen1
gelten die entsprechenden Durchschnittsbeträge dieser Schulformen. Die Beträge werden für blinde Schülerinnen und Schüler auf das Fünffache, für Schülerinnen und Schüler mit einer Sehbehinderung auf das Dreifache festgesetzt; der Eigenanteil wird nicht erhöht.
(3) Für die Schülerinnen und Schüler der Schule für Kranke gelten die Sätze derjenigen Schulen, in deren Bildungsbereich die Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.
Für die Weiterbildungskollegs werden für die einzelnen Bildungsgänge folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:
Durchschnittsbeträge und Eigenanteil: Weiterbildungskollegs
1. Abendrealschule
bis zu 106 €,
- Vorkurs
bis zu 38 €,
2. Abendgymnasium
3. Kolleg
bis zu 105 €,
bis zu 46 €.
(1) Für Versuchsschulen sind die entsprechenden Beträge der §§ 2 bis 5 maßgebend. Bei Schulversuchen kann das für den Schulbereich zuständige Ministerium abweichende Durchschnittsbeträge festsetzen.
(2) Für die Teilnahme am Unterricht in Deutsch als Zweitsprache wird ein zusätzlicher Betrag von bis zu 44 € festgesetzt; der Eigenanteil entfällt insoweit.
(3) Für die Teilnahme am muttersprachlichen Unterricht wird ein zusätzlicher Betrag bis zu 17 € festgesetzt; der Eigenanteil entfällt insoweit.
1.	zum Ende des Schuljahres 2018/2019 ausgelaufen