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Timestamp: 2019-08-20 07:48:37
Document Index: 209741967

Matched Legal Cases: ['§ 06', '§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 185', '§ 353', '§ 106', '§ 21', '§ 184', '§ 184', '§ 184']

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Regeln - § 06. Inhalte und Äußerungen
Insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, Gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder Pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
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� Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
� die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
� die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
� die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB)
� Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
� verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
� die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
� die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
� die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, (§ 184 StGB)
� sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren (§ 184 StGB)
� Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
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