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Timestamp: 2020-08-06 12:24:29
Document Index: 29678752

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 315', '§ 9', '§ 11', '§ 12']

AGBs - DMT EMEA GmbH - Online Shop - Fittings, Fittinge, DMfit, Push-In, Valves, Cartridges
Heute ist Donnerstag der 06.08.2020
Acetal-Fittinge
Acetal-Power-Fittinge
Halteringe (Cartridges)
Polypropylen Fittinge
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DMT EMEA GmbH
Alle Geschäfte mit der DMT EMEA GmbH unterliegen den nachfolgenden Bedingungen. Abweichende Regularien bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die DMT EMEA GmbH.
1. Alle Angebote und Preise sind bis zur schriftlichen Bestätigung durch die DMT EMEA GmbH freibleibend.
2. Grundlage ist die Preisliste in der jeweils gültigen Form. Anderslautende Preisgestaltung kann durch die DMT EMEA GmbH jederzeit vorgenommen werden.
3. Alle Preise ab Lager Erding zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, Transport und Verpackung.
ist der im Kaufvertrag genannte Artikel, zzgl. evtl. aufgeführter Bestandteile und Nebenleistungen.
§ 4 Lieferfristen und Zeit
1. Soweit keine bestimmte Lieferfrist angegeben ist, sind wir bemüht die Ware schnellstmöglich zu liefern. In Tagen angegebene Fristen sind immer als Arbeitstage anzusetzen.
2. Bei Veränderungen des Lieferumfangs kann sich die Lieferfrist auch verändern. Schäden hieraus gehen z. Lasten des Kunden.
3. Die Lieferfristen können sich verändern, wenn die DMT EMEA GmbH oder Lieferfirmen Betriebsstörungen haben. Nach Mitteilung des Kunden durch die DMT EMEA GmbH, können hieraus resultierende Schäden nicht bei der DMT EMEA GmbH geltend gemacht werden.
4. Bei Lieferschwierigkeiten durch Vorlieferanten, die die DMT EMEA GmbH nicht zu vertreten hat, ist man bemüht mit dem Kunden einen neuen Liefertermin zu vereinbaren. Die DMT EMEA GmbH behält sich das Recht vor, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Eine Schadenersatzpflicht kann der Kunde hieraus nicht ableiten.
§ 5 Gefahrübergang und Versand
1. Es liegt im billigen Ermessen der DMT EMEA GmbH die Ware im Namen und auf Rechnung des Kunden zu versichern.
2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, oder durch Versendung unsere Betriebsräume verlassen hat. Bei Auslieferung durch einen Vorlieferanten oder Herstellerwerk direkt an den Kunden, geht die Gefahr bereits ab Absendung von dort an den Kunden über. Die Versandart liegt im billigen Ermessen der DMT EMEA GmbH.
1. Die Ware ist mit Auslieferung zu bezahlen – netto Kasse - . Der Kaufpreis ist sofort fällig. Bei Versand z.B. per Nachnahme oder Vorkasse. Verzug tritt ohne erneute Ankündigung 30 Tage nach Rechnungsstellung automatisch ein.
2. Aufgerechnet kann nur werden, wenn die Gegenforderung durch die DMT EMEA GmbH schriftlich anerkannt ist.
§ 7 Gewährleitung, Mängelrügen
1. Bei Lieferung hat der Kunde sofort bei Eingang die Ware auf etwaige Mängel und Vollständigkeit zu überprüfen. Reklamationen müssen binnen 2 Wochen schriftlich gegenüber der DMT EMEA GmbH erklärt werden.
2. Die DMT EMEA GmbH übernimmt die Gewährleistung bei Einhaltung der vereinbarten technischen Arbeitsbedingungen, und der Verwendung einwandfreien Materials und sorgfältiger Verarbeitung dergestalt, dass die DMT EMEA GmbH innerhalb der jeweiligen Gewährleistungsfrist nach unserer Wahl fehlerhafte Teile kostenlos ersetzt, oder durch Nachbesserung für fehlerfreie Funktion sorgt. Ist die Nachbesserung nicht möglich oder wird diese verweigert, oder sind Nachbesserungen nach erfolglosem 1. Versuch nicht zumutbar, kann der Kunde den Kaufvertrag stornieren, oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Einigt man sich nicht auf einen reduzierten Kaufpreis, wird der Kaufvertrag storniert.
3. Die Gewährleistungsfristen betragen:
a. Für Gewerbekunden oder juristische Personen gilt die verkürzte Frist von 12 Monaten
b. Ansprüche sind auch ausgeschlossen bei handelsüblichen oder technisch unvermeidbaren Abweichungen in Form, Farbe oder Qualität des Kaufgegenstandes zur Beschreibung oder Bemusterung. Die Kosten für ungerechtfertigte Mängelrügen trägt der Kunde.
c. Wenn der Kunde oder Dritte Änderungen oder Reparaturen vornimmt erlischt die Gewährleistung.
d. Gewährleistungsansprüche sind durch den Kunden unverzüglich, spätestens nach 2 Wochen nach Mangelfeststellung schriftlich bei der DMT EMEA GmbH geltend zu machen.
e. Warenlieferungen, die außerhalb der Gewährleistung an uns gesandt werden, erfordern eine Bearbeitungsgebühr von € 40,- , die der Kunde zu tragen hat. Fracht- oder Lieferkosten aus unfreien Rücksendungen, die die DMT EMEA GmbH nicht zu vertreten hat, gehen zu Lasten des Kunden.
f. Rücksendungen werden nur bearbeitet, wenn der Lieferschein und die Rechnung mindestens in gut lesbarer Kopie beigefügt sind.
1. Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung bleibt die Ware Eigentum der DMT EMEA GmbH. Dieser Vorbehalt erstreckt sich bis zu 120 % aus offen stehenden Warenlieferungen. Darüberhinausgehende Eigentumsrechte sind dem Kunden gemäß § 315 BGB freizustellen, wobei die DMT EMEA GmbH nach billigem Ermessen die Auswahl der weiteren Eigentumsvorbehalte trifft. Bei laufender Rechnung gilt der Vorbehalt des Eigentums als Sicherung unserer Saldoforderung.
2. Die Vorbehaltsware kann nicht verpfändet oder sicherungsübereignet werden. Bei Pfändungen ist der Gläubiger auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
3. Bei Verarbeitung unserer Ware durch Vermengung, Vermischung oder Verbindung, steht der DMT EMEA GmbH der anteilige Miteigentumsanteil an der neuen Sache prozentual, wertmäßig zum Wert im Zeitpunkt der Verarbeitung zu. Die Ware der DMT EMEA GmbH wird nicht Bestandteil. Erlangt der Kunde durch die Verarbeitung von Bauteilen der DMT EMEA GmbH Kaufpreisforderungen an Dritte, sind diese automatisch quotal zum Wert der anderen Bauteile an die DMT EMEA GmbH abgetreten.
4. Erwirbt der Kunde durch Verarbeitung, Vermengung oder Vermischung Forderungen gegen Dritte, kann die DMT EMEA GmbH die Offenlegung der Vorausabtretung an den Dritten verlangen.
5. veräußert der Kunde die von der DMT EMEA GmbH erworbene Ware an Dritte, auch zum Beispiel mit weiteren Waren, tritt der Kunde bereits jetzt den Veräußerungserlös mindestens in Höhe der Forderung der DMT EMEA GmbH an die DMT EMEA GmbH ab. Die Offenlegung der Abtretung an den Dritten kann von der DMT EMEA GmbH verlangt werden.
§ 9 Gerichtsstand , Erfüllungsort
1. Gerichtsstand für alle Zeiten der Geschäftsbeziehung ist München.
2. Erfüllungsort ist Erding bei München.
3. Die Rechtsbeziehung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle anderslautenden Gesetze; auch internationales Recht finden keine Anwendung.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
§ 11 Anwendung
Diese AGB finden auch für anders geartete Verträge wie z.B. Werk- und Werklieferverträge Anwendung.
§ 12 Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung für Ware, die über den e-shop bestellt wurde
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder Email erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Beim Widerrufsrecht trägt der Verkäufer ab einem Warenwert von über € 40,- nur dann die Kosten für die Rücksendung, wenn der Kunde den Kaufpreis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits angezahlt oder vollständig bezahlt hat. Hat der Kunde allerdings noch nichts gezahlt, oder beträgt der Warenwert maximal € 40,-, muss der Kunde die Rücksendekosten tragen, sofern der Verkäufer ihn im Vorfeld darüber informiert hat. Werden mehrere Sachen gemeinsam bestellt, kommt es für die € 40,- Grenze nicht auf den Gesamtbestellwert, sondern allein auf den Wert der zurückgeschickten Waren an. Für den Kauf bestimmter Waren ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen. Dazu gehören entsiegelte Verpackungen und aufgebrochene Folienverschweissung.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
DMT EMEA GmbH, Franz-Brombach-Straße 11-13, 85435 Erding
Tel. 08122/945570, Fax 08122/9455750, Email: info@dmtemea.de
Stand: Erding, 11. November 2008
DMT-Shop
KTW, ACS, FDA, WRAS, NSF-51, NSF-61, ISO 9001, ISO 14001
DMT EMEA GmbH - Franz-Brombach-Str. 11-13 - D- 85435 Erding/Germany
Telefon: +49 (0) 8122 - 9455720 - eMail: pose@dmtemea.de