Source: http://www.jurablogs.com/2014/12/15/klageerweiterung-im-berufungsverfahren-und-der-zurueckweisungsbeschluss
Timestamp: 2017-06-23 15:58:28
Document Index: 261048132

Matched Legal Cases: ['§ 524', '§ 522', 'BGH', '§ 522', 'BGH', 'BGH', '§ 522', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeDezember 2014Klageerweiterung im Berufungsverfahren – und der ZurückweisungsbeschlussWird die den erstinstanzlichen Streitgegenstand betreffende Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen, verliert eine im Berufungsverfahren verfolgte Klageerweiterung entsprechend § 524 Abs. 4 ZPO ihre Wirkung.Die Erhebung einer Widerklage im Berufungsrechtszug hindert einen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO nicht; sie verliert ihre Wirkung, wenn die Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen wird1. Für die gleichgelagerte Fallgestaltung einer Klage ...Zum vollständigen Artikel138 Leserzpoblog:BGH: Kein „kurzer Prozess“ bei Beschlusszurückweisung gem. § 522 Abs. 2 ZPO226 Leserzpoblog:BGH: Flucht in die Klageerweiterung (oder Widerklage) bleibt zulässig207 LeserVerkehrsrecht Blog:LG Saarbrücken: Keine Haftung des Parkhausbetreibers bei 2,5 m breiter Einfahrt146 LeserVerkehrsrecht Blog:Anspruch des Arbeitgebers wegen Entgeltfortzahlung: Vollbeweis für Unfallverletzung erf...379 LeserBurhoff online Blog:Wenn der VorsRiBGH und der Präsident des OLG mit Kind und Kegel zusammen verreist sind:...140 Leserzpoblog:Wie sinnvoll ist die Regelung des § 522 Abs. 2 ZPO?135 LeserVerkehrsrecht Blog:VerfG Brandenburg zur ZPO: Weicht das AG vom OLG ab, muss es die Berufung zulassen115 LeserVerkehrsrecht Blog:AG Brandenburg: Nach fachgerechter Reparatur keine fiktive Abrechnung der Beilackierung10 verwandte ArtikelOLG Bremen: Lieferfrist “ca. 1 Woche” zulässigWiderklage im Berufungsverfahren – und der ZurückweisungsbeschlussWiderklage im Berufungsverfahren – und der ZurückweisungsbeschlussKostenerstattung für den VerkehrsanwaltOLG Oldenburg: Führt der Stromausfall zum Datenverlust, besteht Anspruch auf SchadensersatzAusschließlich neuer Vortrag in der BerufungBGH: Prozessvergleich mit Ordnungsgeld als Sanktion für Zuwiderhandlung statt Vertragsstrafe ist unzulässigRechtshängigkeit nach WiderspruchBGH: Einwand des Rechtsmissbrauchs ist im Verfahren der Kostenfestsetzung zu berücksichtigenKG Berlin: Wenn gut Ding Weile haben will - und nicht bekommt / Im Berufungsverfahren wegen abgelehntem Erlass einer einstweiligen
Verfügung darf die Frist nicht ausgenutzt werdenÜber den ArtikelVeröffentlicht December 15, 2014 5:55am im Blog Rechtslupe.KategorienZivilrechtThemenZivilrecht, Zivilprozess, Berufung, Klageerweiterung, BerufungszurückweisungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie in der Dissertation nicht gekennzeichneten Zitatevon RechtslupeFreispruch-Strategievon Udo Vetter / LawBlogDarf man Rechtspfleger abstechen?von RheinrechtMacht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?von Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumAG St. Ingbert durchbricht Teufelskreis bei Leivtec XV3: Freispruch wegen gelöschter Messdaten!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Es geht um die Weltherrschaft - oder: Wir basteln uns eine Verschwörungstheorie