Source: http://www.alldigitalstrategy.com/de/agb/
Timestamp: 2017-11-23 16:49:10
Document Index: 300074323

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 8', '§ 28', '§ 28', '§ 199', '§ 199']

AGB - Web Agentur ADS-All Digital Strategy
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) finden ausschließlich auf sämtliche von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) erbrachte Leistungen Anwendung.
Dies gilt auch für den Fall, dass der Vertragspartner ein Vertragsangebot oder eine Auftragserteilung unter Zugrundelegung eigener, abweichender bzw. ergänzender Geschäftsbedingungen unterbreitet. Abweichende bzw. ergänzende Geschäfts-bedingungen des Vertragspartners, denen ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) nicht ausdrücklich zugestimmt hat, werden auch ohne ausdrückliche Zurückweisung in keinem Fall Vertragsinhalt.
Die AGB´s geltend auch dann, wenn ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Leistungen vorbehaltlos ausführt.
Alle Vereinbarungen zwischen ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) und dem Vertragspartner die zur Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
Vorliegende AGB’s gelten nur gegenüber Unternehmen als Vertragspartner von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) i.S. des § 14 BGB.
Angebote, auch solche, die im Namen von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) abgegeben werden, sind freibleibend und unverbindlich. Ein von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) abgegebenes Angebot wird nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies im Agenturvertrag ausdrücklich vereinbart wird. Ein Vertrag gilt erst dann als rechtsverbindlich abgeschlossen, wenn dieser von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) bestätigt wurde.
Für sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen gelten diese AGB als Rechtsgrundlage. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen müssen schriftlich fixiert werden, insbesondere auftraggeberseitige Konditionen, die auch dann keine automatische Gültigkeit erlangen, wenn ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) sie im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags nicht explizit zurückweist
Vereinbarungen, die von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt)-Mitarbeitern bzw. -Beauftragten getroffen werden, sind nichtig, wenn sie von diesen AGB oder den jeweils relevanten Leistungs- und Tarifbeschreibungen abweichen. Insbesondere besitzen Aussagen zur angestrebten Besucherzahlen-Steigerung keine Rechtsverbindlichkeit.
Vertragsgegenstand ist allein die Leistung, die in dem Agenturvertrag vereinbart wurde. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) verbindlich.
Vertragsleistungen, die nicht im Agenturvertrag aufgeführt sind, insbesondere die, die zu Werbezwecken bekannt gemacht werden, sind nur dann Teil des Vertragsgegenstandes, wenn dies von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) schriftlich bestätigt wird. Änderungen aufgrund der technischen Entwicklung werden von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Der Kunde wird ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umstanden informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.
Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Videomaterial, Fotos, Logos etc.) auf Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu überprüfen.
ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vertraglich fixierten Leistungsbeschreibung entsprechen. Für Leistungen Dritter, etwa den fehlerfreien und sicheren Netzwerkbetrieb, übernimmt ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) keine Gewährleistung
Als Fehler in der Leistungserbringung von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) gelten lediglich reproduzierbare Fehler, die auf eine qualitativ mangelhafte Leistung seitens ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zurückgehen. Andere Ursachen, etwa fehlerhafte Bedienung, fremde Optimierungsmaßnahmen und Inhalt-Veränderungen, schadhafte Hardware, widrige Umgebungsbedingungen oder schlechte Datenqualität, gelten nicht als Fehler im Sinne der Gewährleistung.
ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) gewährleistet, eine Erreichbarkeit der zum Betrieb des Systems von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) verwendeten Terminals von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Terminal aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet zu erreichen ist. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebs, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, Störung des Internets, der Software oder gespeicherten Daten dies erfordern.
Wenn der Vertragspartner Dritte zur Ausführung einer Dienstleistungen beauftragt, übernimmt ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) dafür keinerlei Gewähr.
Die vereinbarten Gebühren werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss spätestens nach 10 Tagen nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto der ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) gutgeschrieben sein.
Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, so ist ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Kompensationen für weitere Schäden, die durch die Verzögerung entstehen, können darüber hinaus ebenfalls eingefordert werden.
Ergeben sich nach Vertragsschluss berechtigte Zweifel an der unbedingten Zahlungsfähigkeit des Vertragspartners, ist ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Sicherheitsleistungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) nimmt Leistungen von Netzwerken in Anspruch. Im Fall von Preissteigerungen durch den Provider ist ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, diese Kosten an den Vertragspartner weiterzugeben. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) kündigt eine solche Preisanpassung mindestens vier Wochen vorher an und teilt mit, ab wann die Preisanpassung gilt.
Sofern ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) an anderen Orten als dem Geschäftssitz (derzeit Stuttgart) tätig wird, werden dem Auftraggeber die Kosten für Fahrten, Spesen sowie bei Bedarf Übernachtungen zusätzlich zu den erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt. Für Fahrten mit dem Pkw gilt dabei eine Kilometerpauschale von 40 Euro-Cent, für andere Verkehrsmittel wie auch für Übernachtungen werden die entstandenen Kosten laut Belegen, für Spesen die jeweiligen steuerlichen Maximalsätze zugrunde gelegt. Davon abweichende Vereinbarungen sind möglich.
Der Vertragspartner kann nur aus demselben Vertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Darüber hinaus sind sämtliche Zurückbehaltungsrechte – gleich aus welchem Rechtsverhältnis – gegenüber ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen.
Die Rechte des Vertragspartners sind nur mit schriftlichen Zustimmung von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) abtretbar.
Vertragslaufzeiten, Kündigungsfristen und Verlängerungen werden individuell vereinbart und im Rahmen des Angebotes oder Vertrages genau festgelegt.
Sollten wichtige Gründe vorliegen, ist unabhängig von den Mindestfristen eine sofortige Vertragskündigung möglich. Als solche Gründe gelten 1. ausbleibende Zahlungen seitens des Auftraggebers, eine Insolvenz desselben oder ein (gerichtliches wie außergerichtliches) Vergleichsverfahren gegen den Auftraggeber; 2. eine länger als 14 Tage bestehende Pfändung von Ansprüchen des Auftraggebers; 3. laut den Bestimmungen unzulässige Inhalte auf den vom Auftraggeber betriebenen und von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) optimierten Webseiten; 4. Verstöße gegen vertraglich festgelegte Pflichten, etwa die zur Geheimhaltung. Ein die Kündigung rechtfertigender Grund wird angenommen, sobald von dritter Seite Einsprüche gegen die Verwendung der vom Auftraggeber genannten und eingestellten Begriffe und Inhalte erhoben werden.
Soweit der Vertragspartner ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) Unterlagen, Dateien, Dokumentationen, Schaubilder, Fotografien oder sonstige Datenträger übergibt, hat ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) während der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an diesen urheberrechtlich geschützten Werken. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, zur Erbringung ihrer vertraglichen Pflichten diese Werke zu vervielfältigen oder zu verbreiten. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) ist es untersagt, diese Werke zu anderen Zwecken als zu Vertragszwecken zu verwenden.
Soweit während der Vertragslaufzeit durch ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) aufgrund der Erfüllung ihrer Leistungspflichten aus diesem Vertrag urheberrechtlich geschützte Werke entstehen, erhält der Vertragspartner an diesen Werken ein ausschließliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unbefristetes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht für sämtliche Nutzungsarten. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) ist lediglich berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu Referenzzwecken und Vorstellung ihrer Leistungsfähigkeit zu verwenden, soweit durch diese Nutzung nicht Bestandsdaten an Dritte weiter gegeben werden. Auf die datenschutzrechtlichen Regelungen in § 8 wird ausdrücklich hingewiesen.
Alle übrigen Rechte an Erfindungen, urheberrechtlichen Werken sowie technische Schutzrechte durch ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen stehen im Verhältnis zum Vertragspartner ausschließlich ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zu, soweit im Agenturvertrag nichts anderweitiges geregelt ist.
Gesetzlich und vertraglich untersagt ist insbesondere jedes nicht schriftlich erlaubte Kopieren jeglicher Software von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt), jedes nicht schriftlich erlaubte Weitergeben des Logos oder erhaltender Software sowie das Entwickeln ähnlicher Konzepte.
Der Vertragspartner garantiert ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt), dass dieser über sämtliche Rechte an dem Logo, den Produkten, den Keywords, sowie den sonstigen vom Vertragspartner zur Verfügung gestellten urheberrechtlich geschützten Gegenständen besitzt.
Der Vertragspartner garantiert, dass alle Unterlagen, Daten, Dokumentationen, Schaubilder, Bilder, Filme, Audiodateien, die ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) von dem Vertragspartner oder von einem seiner Erfüllungsgehilfen zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten übergeben werden, frei von Rechten Dritter sind. Dies gilt insbesondere für die ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung gestellten Keywords, die zur Suchmaschinenoptimierung oder zum Suchmaschinenmarketing eingesetzt werden sollen, übergeben werden.
Der Vertragspartner stellt ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) von sämtlichen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Schutzrechtsverletzung aus der Verwendung dem Vertragspartner erhaltenen Informationen resultieren. Der Vertragspartner ist verpflichtet, ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) sämtliche Kosten und Schäden, die ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der Nutzung von Informationen des Vertragspartners geltend gemacht werden zu erstatten. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, etwaige Rechtsmittel gegen die Maßnahmen dritter Seite einzulegen. Der Vertragspartner stellt ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) in diesem Zusammenhang von allen Kosten der Rechtsverfolgung frei.
Im Gegenzug verpflichtet sich ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt), dem Vertragspartner die Geltendmachung etwaiger Rechtsverstöße unverzüglich anzuzeigen und einen außergerichtlichen oder gerichtlichen Vergleich nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Vertragspartner abzuschließen.
Der Auftraggeber ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte und Begriffe keine Rechtsverletzung – etwa des Wettbewerbs-, Urheber- oder Strafrechts – darstellen. Eine juristische Prüfung der Inhalte seitens ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) erfolgt nicht..
Sollte ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zu der Einschätzung kommen, dass vom Auftraggeber verwendete Inhalte und Begriffe gegen geltendes Recht oder die guten Sitten im Geschäftsleben verstoßen, so bleibt die Ablehnung der entsprechenden Begriffe bzw. Aufträge ausdrücklich vorbehalten.
Sollten vom Auftraggeber Inhalte und/oder Begriffe verwendet werden, die die Rechte Dritter oder geltende Gesetze verletzen, so stellt der Auftraggeber ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) von allen rechtlichen Ansprüchen frei.
Sollte ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) von Dritten auf Unterlassung verklagt werden, so behält ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) sich vor, die angegriffenen Webseiten entweder zu löschen oder rechtskonform umzugestalten und/oder eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben.
Alle für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen und sonstigen Mitwirkungsleistungen müssen ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) vom Auftraggeber zugänglich gemacht bzw. gewährt werden.
Die Qualität der von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) erbrachten Leistungen muss vom Auftraggeber unverzüglich evaluiert, dabei festgestellte Mängel müssen sofort schriftlich und detailliert gegenüber ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) dargestellt werden. Sollte eine vom Auftraggeber initiierte und von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) durchgeführte Überprüfung der Vorwürfe ergeben, dass keine Fehler oder nur solche vorliegen, für die ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) nicht verantwortlich ist, so kann ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) dem Auftraggeber die gegebenenfalls durch die Überprüfung entstandenen Kosten in Rechnung stellen.
Sollte der Auftraggeber seine Pflichten zur Mitwirkung nicht erfüllen, so ist auch ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) von der Pflicht zur Leistungserbringung befreit. Falls ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) Extraaufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, so werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktueller Preisliste in Rechnung gestellt.
Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt), wenn notwendig, Zugriff (oder vergleichbares) auf die zu optimierenden Webseiten und die betreffenden Domains erhält
Für Zwecke des Eigenmarketings erhält ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) das Recht, ein bestehendes Vertragsverhältnis unter Nennung des Auftraggebernamens ohne weiterführende Hinweise auf der ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt)-Homepage öffentlich zu machen. Darüber hinaus verpflichten sich beide Seiten, zu Details des Vertragsverhältnisses – etwa Volumen und Keywords – Stillschweigen zu bewahren.
ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Vertragspartners im automatisierten Verfahren, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und/oder Änderungen des Agenturvertrages erforderlich sind (Bestandsdaten) gemäß §§ 28 BDSG, 14 TMG.
Ferner erhebt, verarbeitet und nutzt ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) Nutzungs- und Abrechnungsdaten des Vertragspartners, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten) gemäß §§ 28 ff. BDSG, 15 TMG.
Dem Vertragspartner ist es untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Software von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zu verwenden, die das Funktionieren der Software, Schnittstellen, Affiliate-Maßnahmen und Kampagnen von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) stören können. Der Vertragspartner darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) -Software zur Folge haben können.
Wenn der Vertragspartner solche Maßnahmen ergreifen möchte, muss er diese rechtzeitig im Voraus gegenüber ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) anzeigen. Der Vertragspartner ist dann berechtigt, diese Maßnahmen durchzuführen, wenn ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt)dieser schriftlichangezeigten Maßnahme schriftlich zugestimmt hat.
Der Vertragspartner kann vom Vertrag zurücktreten, soweit die gesamte Leistung vor Gefahrenübergang endgültig unmöglich wird oder die Leistung im Falle des Verzuges innerhalb einer angemessenen Frist, die einen Monat nicht unterschreiten darf, nicht erfolgte, es sei denn, das Leistungshindernis ist von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) zumindest überwiegend nicht zu vertreten oder es handelt sich um einen Fall der höheren Gewalt.
Nimmt der Vertragspartner oder ein Dritter ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) Änderungen an der Kampagne, der Homepage oder an den Affiliate-Maßnahmen vor, entfällt die Haftung für die daraus entstehenden Folgen. Die Verjährung bleibt hiervon unberührt.
Alle Ansprüche auf Schadensersatz oder auf Ersatz für vergebliche Aufwendungen des Vertragspartners gegen ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt), sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) hat vorsätzlich bzw. grob fahrlässig gehandelt oder leicht fahrlässig wesentliche Vertragspflichten verletzt.
Die Haftung für Personenschäden, für das Fehlen einer Beschaffenheit, für die eine Garantie von ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) übernommen wurde, sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für alle Ansprüche aus Schadensersatz oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung, die gegen ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) geltend gemacht werden – außer in den Fällen des Vorsatzes oder bei Personenschäden – gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr. Die Frist beginnt mit dem in § 199 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und Abs. 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Sonstige Verjährungsvorschriften dieser Bedingungen bleiben hiervon unberührt.
Die Rechtsbeziehung zwischen ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) und in- sowie ausländischen Vertragspartnern unterliegen ausschließlich dem materiellem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, diese ABG jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten übersendet. Widerspricht der Vertragspartner der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, geltend die geänderten AGB als angenommen. ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) wird dem Vertragspartner in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Zwei-Wochenfrist gesondert hinweisen.
ADS-All Digital Strategy UG (haftungsbeschränkt) GmbH
Eichborndamm 167, 13403, Berlin