Source: http://deutsch.canarkadas.de/?page_id=416
Timestamp: 2019-06-27 00:27:44
Document Index: 143732850

Matched Legal Cases: ['§2', '§4', '§10', '§12', '§15', '§17']

Satzung « Can Arkadas – Verein für interkulturelle Erziehung, Bildung, Kultur und Sport e.V. Hannover
Satzung des Vereins für interkulturelle Erziehung, Bildung, Kultur und Sport – CANARKADAS – e.V. in der Fassung vom 11. Oktober 2009
Der Verein führt den Namen „Verein für interkulturelle Erziehung, Bildung, Kultur und Sport – CAN ARKADAS – e. V.
Er hat seinen Sitz in Hannover und ist dort im Vereinsregister eingetragen.
Die Geschäftsstelle des Vereins ist in Münzstraße 3, 30159 Hannover. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der Zweck des Vereins ist die gegenseitige Verständigung zwischen Mitbürgern deutscher und ausländischer Herkunft in der Bundesrepublik Deutschland, die Förderung der pädagogischen Arbeit mit Kindern sowie Bildung und Erziehung im Bereich der Jugendpflege.
– Darstellung der Kultur der Herkunftsländer der Migranten durch Darbietung im Bereich Theater, Musik, Film, Literatur, bildende Künste und Folklore,
– als Träger der freien Jugendhilfe Entwicklung und Durchführung von Hilfsangeboten, Anregungen und Möglichkeiten an junge Menschen, damit sie eine für ihre Zukunft sinnvolle und eigenverantwortliche Freizeitgestaltung erlernen,
– Planung und Durchführung von Bildungsmaßnahmen, Kulturangeboten und Angeboten / Maßnahmen im Bereich der Drogen- und Gewaltprävention sowie Realisierung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Freizeit- und Bildungsbereich,
– Einrichtung und Betrieb von Kindergärten, wo die Kinder unter Wahrung ihrer eigenen kulturellen Identität zu einem verständnisvollen und toleranten Umgang mit Angehörigen anderer Kulturen erzogen und sprachlich besonders gefördert werden,
– Durchführung von Studienfahrten und internationalen Begegnungen, die dem Kennen – Lernen anderer Kulturen und dem Gedanken der Völkerverständigung dienen,
– Entwicklung von Angeboten zur Hilfe bei Sprach-, Schul- und außerschulischen Problemen der Kinder von Migranten und zur Erwachsenenbildung,
– Entwicklung und Durchführung von Konzepten zu bilingualer Vorschulerziehung der Kinder mit Migrationshintergrund;
– Entwicklung von Angeboten im Bereich der Musik, EDV und der außerschulischen und beruflichen Fort- und Weiterbildung der Migrantinnen und Migranten,
– Förderung des Sports in seiner Gesamtheit, insbesondere der Teilnahme am organisierten Sport durch Mannschaft(en) mit dem Namen „CAN ARKADAW“ und der körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder durch Leibesübungen,
– Entwicklung und Durchführung von Integrationskursen und –hilfen für Migrantinnen und Migranten,
– Förderung der Anerkennung der kulturellen Eigenständigkeit der Migranten durch geeignete Veranstaltungen,
– Förderung der Zusammenarbeit von deutschen und Migranteninitiativen und -einrichtungen.
Der Zweck des Vereins ist §2 der Satzung zu entnehmen.
Sie haben bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen.
§4 Mitgliedschaft, Eintritt
Mitglied kann jeder Volljährige werden ohne Ansehen von Staatsangehörigkeit, Rasse, Konfession oder politischer Einstellung.
a) Ordentliches Mitglied kann jede natürliche Person werden, die sich an der Verwirklichung der Ziele des Vereins beteiligt. Diese Mitglieder dürfen wählen und in die Vereinsorgane gewählt werden, wenn sie zum Zeitpunkt der Wahl mindestens 3 Monate ordentliche Mitglieder sind.
Zum Ehrenmitglied kann der- bzw. diejenige werden, der bzw. die sich besondere Verdienste um den Verein gemacht haben. Ein Entzug der Ehrenmitgliedschaft ist entsprechend möglich.
Fördermitglied kann jede(r) werden, der/die die Ziele des Vereins finanziell und ideell unterstützt. Fördermitglieder können bei den Mitgliederversammlungen die Vereinsorgane wählen jedoch nicht in diese gewählt werden.
Über die Aufnahme entscheidet, nach schriftlichem Antrag, der Vorstand durch schriftliche Mitteilung. Jedes neue Mitglied zahlt eine einmalige Aufnahmegebühr, über deren Höhe die
Nach Einberufung einer Mitgliederversammlung bis zum Abschluss derselben darf kein neues
Mitglied aufgenommen werden.
Die Mitgliedschaft endet durch den Tod, freiwilligen Austritt und Ausschluss und Umzug aus Hannover und Umgebung.
Der Austritt ist zum Ende jedes Kalendervierteljahres möglich. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vorstand zu richten; jedoch spätestens sechs Wochen vor Ablauf des Quartals.
Der Antrag auf Ausschluss eines Mitgliedes durch den Vorstand ist möglich, wenn vorsätzlich gegen die Satzung verstoßen und den Interessen des Vereins zuwidergehandelt wurde.
Es entscheidet die Mitgliederversammlung.
Der Antrag auf Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung in Kopie zu übersenden.
Vor Ausschluss soll der Betroffene angehört oder eine schriftliche Stellungnahme des Betroffenen in der Versammlung verlesen werden.
Die Ausschließung ist dem Mitglied schriftlich bekannt zu machen, wenn es an der Versammlung nicht teilgenommen hat.
Weiterer Grund der Beendigung der Mitgliedschaft ist die Nichtentrichtung des Mitgliedsbeitrages für einen zusammenhängenden Zeitraum von drei Monaten. Vor der Streichung aus der Mitgliederliste soll das betroffene Mitglied angehört.
Die Vereinsmitglieder haben das Recht, die Einrichtung des Vereins zu benutzen und an seinen Veranstaltungen teilzunehmen.
Sie haben die in der Mitgliederversammlung festgelegten Beiträge und Aufnahmegebühr zu entrichten.
Die Zahlung der Mitgliedsbeiträge erfolgt monatlich, viertel- oder halbjährlich.
Die Mitglieder sind verpflichtet, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen, die Satzungszwecke zu befolgen und die Interessen des Vereins zu fördern.
Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen vorher schriftlich einzuladen.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist abzuhalten, wenn der Vorstand oder der Aufsichtsrat es für erforderlich halten oder wenn mindestens 20% der Mitglieder dies unter Angabe einer Tagesordnung verlangen.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn die Einberufung ordnungsgemäß erfolgt ist und mindestens 50% der Mitglieder anwesend sind. Bei Nichtbeschlussfähigkeit muss innerhalb von vier Wochen zu einer weiteren Mitgliederversammlung eingeladen werden, die dann mit den anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist.
Satzungsänderungen können nur durch eine ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung mit einer ¾ – Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
– Entgegennahme und Beschlussfassung über die Jahresrechnung und den Haushaltsplan,
– Wahl des Vorstandes und zwei Ersatzmitglieder
– Entlastung des Ehrenrates
– Beschlussfassung über Satzungsänderung und Auflösung des Vereins
– Beschlussfassung über, Erlass und Änderung der Geschäftsordnung der Sportabteilung.
Die Mitgliederversammlung wird von einem aus zwei Personen bestehenden und von den Anwesenden zu wählenden Ausschuss (Versammlungsleitung) geleitet.
Über die Mitgliederversammlung wird eine Niederschrift angefertigt, die von dem / der Protokollführer/-in zu unterzeichnen ist.
Der Vorstand besteht aus sieben Mitgliedern und zwar der /dem ersten Vorsitzenden, der / dem zweiten Vorsitzenden sowie fünf Stellvertreter(Innen), die zusammen mit der / dem zweiten Vorsitzenden die Sparten Sport, Kultur und Bildung vertreten und die Funktion des Kassierers und des Schriftführers innehaben. Es werden ferner drei Ersatzmitglieder gewählt.
Zur Beschlussfähigkeit ist die Anwesenheit von mindestens vier Vorstandsmitgliedern notwendig.
Vorstandsmitglied kann nur eine nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland volljährige Person sein.
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes, darunter den 1. Vorsitzenden oder den 2. Vorsitzenden, vertreten.
Die Amtszeit des Vorstandes beträgt zwei Jahre. Er bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
Eine vorzeitige Neuwahl des gesamten Vorstandes ist möglich, wenn die Mitgliederversammlung mit mindestens 2/3 der Stimmen der anwesenden Mitglieder einem Vorstandsmitglied oder dem gesamten Vorstand das Misstrauen ausspricht.
Bei Ausscheiden eines oder mehrerer Vorstandsmitglieder rücken die gewählten Ersatzmitglieder
in der Reihenfolge des Wahlergebnisses in den Vorstand nach.
Der Vorstand trifft sich mindestens einmal im Monat zu ordentlichen Sitzungen. Zu den
Sitzungen wird der Vorstand schriftlich oder mündlich vom 1. oder 2. Vorsitzenden mindestens eine Woche vorher geladen. Über die Sitzung ist eine Niederschrift anzufertigen. Diese Sitzungen sind vereinsöffentlich.
Der Vorstand ruft die Mitglieder vierteljährlich zu einem Informationsaustausch zusammen.
§10 Aufgabe des Vorstandes
Der Vorstand führt die Laufenden Geschäfte des Vereins. Er kann sich zur Durchführung seiner Aufgaben einer Geschäftsstelle bedienen.
Der Aufsichtsrat besteht aus drei ordentlichen Mitgliedern. Es werden ferner zwei Ersatzmitglieder gewählt, die in folgenden Fällen zu ordentlichen Mitgliedern des Aufsichtsrates werden, wobei die Reihenfolge von der bei der Wahl erhaltenen Meiststimmen bestimmt wird :
– Wegzug aus Hannover und Umgebung.
eines ordentlichen Ehrenratsmitgliedes.
§12 Aufgaben des Ehrenrates
Er tritt auf Antrag jedes Vereinsmitgliedes zusammen und beschließt nach mündlicher Verhandlung, nachdem den Betroffenen Zeit und Gelegenheit gegeben wurden, sich wegen der erhobenen Anschuldigungen zu verantworten und zu entlasten.
Aberkennung der Fähigkeit ein Ehrenamt zu bekleiden mit sofortiger Suspendierung
Ausschluss von der Teilnahme an Arbeitsausschüssen und Arbeitskreisen bis zu drei Monaten
Der Ehrenrat hat das Recht und die Aufgabe zu prüfen, ob Beschlüsse und Tätigkeit des Vorstandes den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und mit der Satzung übereinstimmen; der
Vorstand sich an die Beschlüsse der Mitgliederversammlung hält, die Satzungszwecke befolgt und ob er gegen die Interessen des Vereins verstößt.
Er ist befugt, vom Vorstand mindestens einmal jährlich einen Tätigkeits- und Finanzbericht zu fordern.
Er überprüft jegliche Bücher, Dokumente des Vereins sowie vom Verein eingegangene Verpflichtungen, Vereinbarungen und abgeschlossene Verträge.
Der Ehrenrat ist berechtigt, an den Sitzungen aller Vereinsorgane teilzunehmen. Er erstattet der Mitgliederversammlung über seine Tätigkeit Rechenschaft.
Er darf in die Tätigkeit der Vereinsorgane nicht eingreifen bzw. sie einstellen; wenn er Unregelmäßigkeiten feststellt, mahnt er das betreffende Organ des Vereins schriftlich: bei festgestelltem fortgesetzten satzungswidrigen Handeln eines Vereinsorgans kann der Ehrenrat die Mitgliederversammlung einberufen.
Die von der Mitgliederversammlung auf jeweils 2 Jahre zu wählenden (einmalige Wiederwahl ist zulässig) zwei Kassenprüfer haben gemeinschaftlich mindestens zweimal im Jahr unvermutet ins Einzelne gehende Kassenprüfungen vorzunehmen, deren Ergebnis sie in einem Protokoll niederzulegen und dem 1. Vorsitzenden mitzuteilen haben, der hierüber der Mitgliederversammlung berichtet.
Die Mitglieder des Beirates werden durch den Vorstand ernannt und abberufen. Der Beirat besteht höchsten aus neun Mitliedern und wählt aus seiner Mitte den Beiratsvorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden. Der Beirat berät den Vorstand.
Der Vorstand beruft in Abstimmung mit dem Beiratsvorsitzenden die Sitzung des Beirates ein, wenn dies dem Vorstand wegen der Bedeutung einer zu entscheidenden Angelegenheit als sachdienlich erscheint. Der Vorstand hat den Beirat ferner einzuberufen, wenn mindestens drei Beiratsmitglieder die Einberufung verlangen. Wird dem nicht innerhalb von zwei Wochen entsprochen, kann der Beirat selbst zu einer Sitzung einladen, und zwar durch die Mitglieder, die eine Einberufung verlangt haben.
Die Mitglieder des Vorstandes sind von den Sitzungen des Beirates zu verständigen. Sie können an den Beiratssitzungen mit beratender Stimme teilnehmen. Die Sitzungen des Beirates werden vom Beiratsvorsitzenden geleitet. Im Falle seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, ist auch dieser verhindert, von einem Mitglied des Beirates, das die Mitglieder des Beirates dazu bestimmen.
Beschlüsse des Beirates werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst.
§15 Arbeitsausschüsse
Die sozialen und kulturellen Tätigkeiten des Vereins werden von Arbeitsausschüssen geführt.
Die Arbeitsausschüsse werden für vom Vorstand festgelegte Tätigkeiten mit Beschluss des Vorstandes gebildet.
Die Mitglieder der Ausschüsse werden vom Vereinsvorstand bestimmt.
Aufgabe und Befugnisse, Arbeitsweise und Auflösungsmodalitäten der Ausschüsse und ihre Finanzierungsweise werden vom Vorstand beschlossen und näher geregelt.
Die Arbeitsausschüsse sind beschlussfähig bei Anwesenheit der einfachen Mehrheit ihrer Mitglieder.
Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der Anwesenden gefällt.
Zur Beschlussfassung über Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von 2/3 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder, über die Vereinsauflösung eine ¾-Mehrheit erschienenen Mitglieder erforderlich nur durch eine hierfür ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung und unter der Bedingung, dass mindestens 75% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.
Erscheinen bei Beschlussfassung über die Vereinsauflösung weniger als 75% der stimmberechtigten Mitglieder, so ist die Abstimmung 3 Wochen später zu wiederholen. Die Versammlung ist dann ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.
Im Falle der Auflösung des Vereins, sind die im Amt befindlichen Vorstandsmitglieder die Liquidatoren.
§17 Heimfallklausel
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken (für eine paritätische Organisation) zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden.
Hannover, 11. Oktober 2009