Source: https://www.freygeist-bikes.com/freygeist-agb
Timestamp: 2017-06-27 10:15:25
Document Index: 88156441

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 3', '§ 5', '§ 13', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 363', '§ 377', '§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 5', '§ 924', '§ 1', '§ 377', '§ 1']

AGB | Freygeist
FREYGEISTAGB	Allgemeine Verkaufsbedingungen
Sofern es keine individuellen schriftlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen als Kunde und uns als Verkäufer gibt, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns (FREYGEIST lightweight e-Bikes GmbH) ausschließlich die nachfolgenden AGB
Bitte beachten Sie: Wenn Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, gelten für Sie die AGB-Ö ab S 9.
§ 2 ANGEBOT, VERTRAGSABSCHLUSS, WIDERRUF
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. An dieses Angebot sind Sie zwei Wochen gebunden. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Diese enthält auch die AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Widerrufsformulars. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware an Sie zustande.
Bei der Bestellung über unseren Online Shop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf 'Kostenpflichtig bestellen' an uns absenden. Auch mit Leistung einer Anzahlung oder auf Vermittlung eines Händlers oder eines Markenbotschafters wird das e-Bike kostenpflichtig bestellt.
Sie haben, wenn der Vertrag zu Zwecken abgeschlossen wird, der weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), ein Widerrufsrecht, dessen Einzelheiten Sie bitte dem Ende dieser AGB entnehmen wollen. Das Widerrufsrecht besteht in keinem Fall, sofern das e-Bike nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. § 3 BESCHAFFENHEIT UND VERFÜGBARKEIT DER E-BIKES
Die Beschaffenheit und technischen Merkmale der e-Bikes ergeben sich aus den Produktbeschreibungen im Online Shop. Dort eingestellte Fotos dienen als Anschauungsmaterial und geben das Produkt unter Umständen nicht ganz genau wieder. Farben können aus technischen Gründen leicht abweichen. Technische Daten, wie Maße, Gewichts- und Leistungsangaben sind so präzise wie möglich angegeben, können aber bis zu 5% abweichen. Derartige Abweichungen stellen keine Mängel der von uns gelieferten Produkte dar.
Sofern nicht anders angegeben, ist das Freygeist e-Bike keine Lagerware, sondern wird nach dem Auftrag des Kunden hergestellt. Falls das von Ihnen bestellte e-Bike vorübergehend nicht verfügbar ist, teilen wir Ihnen dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Im Falle einer Lieferverzögerung gelten § 5 Ziffern 3 und 4.
In unseren Preisen sind die Umsatzsteuer und die Verpackungskosten enthalten. Liefer- und Versandkosten sind nicht enthalten.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Kreditkarte, per Rechnung, per Lastschrifteinzug oder per PayPal. Wir behalten uns vor, nur einzelne Zahlungsarten anzubieten und andere der genannten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Der Abzug von Skonto ist nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung zulässig.
Kommen Sie mit der Zahlung, für die der Eingang auf unserem Konto maßgeblich ist, in Verzug, berechnen wir die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, betragen diese fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz; der aktuelle Basiszinssatz kann beispielsweise unter www.bundesbank.de oder www.basiszinssatz.info ermittelt werden. Gleichzeitig treten etwaige Skontovereinbarungen außer Kraft. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, haben Sie die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§ 5 LIEFERZEIT, TRANSPORT, ANNAHMEVERZUG
Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen unverbindliche Angaben.
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten; das heißt, wir können die Auslieferung verweigern, solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt wurde.
Die Auslieferung des e-Bikes an das Versandunternehmen erfolgt in der Regel binnen drei Wochen nach Geldeingang. Die Auslieferung an Sie erfolgt also im Normalfall innerhalb von vier bis fünf Wochen. Sollte sich die Auslieferung an Sie verzögern, werden wir nach Kenntnis der Ursache der Verzögerung mit Ihnen in Kontakt treten, um Ihr Einverständnis zur späteren Lieferung einzuholen. Sie können uns vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Erfolgt die Lieferung nicht, haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Haben Sie bereits bezahlt, erstatten wir Ihnen unverzüglich den Kaufpreis.
Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin schuldhaft nicht einhalten oder aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Haben Sie bereits bezahlt, erstatten wir Ihnen unverzüglich den Kaufpreis.
Falls Sie die Ware nicht vereinbarungsgemäß übernehmen, geraten Sie in Annahmeverzug. In diesem Fall werden wir Ihnen eine Nachfrist zur Annahme setzen. Lassen Sie diese Frist verstreichen, so sind wir berechtigt, die Ware entweder bei uns gegen eine Gebühr von 0,2% des Bruttorechnungsbetrags pro angefangenen Kalendertag einzulagern oder auf Ihre Kosten und Ihre Gefahr bei einem von uns ausgesuchten Unternehmen einzulagern. Wir bleiben berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware nach Belieben zu verwerten.
Weitere Ansprüche und Rechte, welche Ihnen wegen eines Lieferverzugs von Gesetzes wegen zustehen, bleiben unberührt.
Der Versand und Transport erfolgt ausschließlich mit unserem Versandpartner. Für den Versand berechnen wir Ihnen pro Bestellung separate Versandkosten. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Sie schließen die Kosten einer von uns abgeschlossenen Transportversicherung gegen die üblichen Transportrisiken ein. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben. § 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus unserem Vertrag vor.
Solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, sind Sie verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere sind Sie verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Ferner haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. § 7 GEWÄHRLEISTUNG, MÄNGELRÜGE, GARANTIE
Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
Sie haben zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt. Wir tragen die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (z. B. Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten). Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch Sie ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels können Sie erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Ihr Recht zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben ausdrücklich eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Für unser Vertragsverhältnis gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von derzeit zwei Jahren, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang (in der Regel x Auslieferung) ein Sachmangel, so wird vermutet, dass das e-Bike bereits bei Auslieferung mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Mangel später, tragen Sie die Beweislast dafür, dass ein Mangel vorlag (§§ 363, 476 BGB).
Falls Sie kein Verbraucher sind, bleibt die Anwendung des § 377 HGB durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
Mängelrügen und Beanstandungen können Sie unter der in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Adresse vorbringen.
Wird die Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei Ihnen angeliefert, ersuchen wir Sie, diese sofort beim Versandunternehmen zu reklamieren, fotografisch zu dokumentieren und uns zu benachrichtigen.
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung des Kaufvertrags werden von uns und unserem Produktionspartner Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem Endgerät verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. an den Zahlungsdienstleister weiter.
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu elf Jahre betragen.
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an unsere in der Auftragsbestätigung genannte Adresse, derzeit:
FREYGEIST lightweight e-Bikes GmbH, Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin, +49 2222 962 39 97, E-Mail: office@freygeist-bikes.com.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, eingeschränkt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.
(für Verbraucher iSd § 13 BGB)
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FREYGEIST lightweight e-Bikes GmbH, Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin, E-Mail: office@freygeist-bikes.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück: An
FREYGEIST lightweight e-Bikes GmbH, Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin,
E-Mail: office@freygeist-bikes.com
(AGB-Ö)
§ 1 GELTUNGSBEREICH DER AGB-Ö
Sofern es keine individuellen schriftlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen als Kunde und uns als Verkäufer gibt, die Vorrang vor diesen AGB-Ö haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns (FREYGEIST lightweight e-Bikes GmbH) ausschließlich die nachfolgenden AGB-Ö.
In persönlicher Hinsicht sind die AGB-Ö auf Sie als Kunde anzuwenden, wenn sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben. § 2 ANGEBOT, VERTRAGSABSCHLUSS, WIDERRUF
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. An dieses Angebot sind Sie zwei Wochen gebunden. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Diese enthält auch die AGB-Ö einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Widerrufsformulars. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware an Sie zustande.
Sie haben, wenn der Vertrag nicht zum Betrieb Ihres Unternehmens gehört (§§ 1 Abs 1 Ziff 1 iVm Abs 2 KSchG), ein Widerrufsrecht, dessen Einzelheiten Sie bitte dem Ende dieser AGB-Ö entnehmen wollen. Das Widerrufsrecht besteht in keinem Fall, sofern das e-Bike nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. § 3 BESCHAFFENHEIT UND VERFÜGBARKEIT DER E-BIKES
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Rechnung, per Lastschrifteinzug, per Kreditkarte oder per PayPal. Wir behalten uns vor, nur einzelne Zahlungsarten anzubieten und andere der genannten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Der Abzug von Skonto ist nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung zulässig.
Kommen Sie mit der Zahlung, für die der Eingang auf unserem Konto maßgeblich ist, in Verzug, berechnen wir die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen in Höhe von vier Prozentpunkten über dem Basiszinssatz; der aktuelle Basiszinssatz kann beispielsweise unter www.oenb.at oder www.basiszins.at ermittelt werden. Gleichzeitig treten etwaige Skontovereinbarungen außer Kraft. Die Geltendmachung eines höheren Verspätungsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verspätungsschaden geltend machen, haben Sie die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verspätungsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist. § 5 LIEFERZEIT, TRANSPORT, ANNAHMEVERZUG
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt voraus, dass Sie rechtzeitig und ordnungsgemäß Ihre Verpflichtungen erfüllt haben. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten; das heißt, wir können die Auslieferung verweigern, solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt wurde.
Die Auslieferung des e-Bikes an das Versandunternehmen erfolgt in der Regel binnen drei Wochen nach Zahlungseingang. Die Auslieferung an Sie erfolgt also im Normalfall innerhalb von vier bis fünf Wochen. Sollte sich die Auslieferung an Sie verzögern, werden wir nach Kenntnis der Ursache der Verzögerung mit Ihnen in Kontakt treten, um Ihr Einverständnis zur späteren Lieferung einzuholen. Sie können uns vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Erfolgt die Lieferung nicht, haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Haben Sie bereits bezahlt, erstatten wir Ihnen unverzüglich den Kaufpreis.
Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Mängelbeseitigung ("Nacherfüllung") verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
Sie haben zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Verbesserung oder Austausch der Ware erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die von Ihnen gewählte Art zu verweigern, wenn sie, verglichen mit der anderen Art, nur mit einem für uns unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist oder durch die gewählte Art die Beseitigung des Mangels unmöglich ist. Wir tragen die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (z. B. Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten). Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises ("Preisminderung") oder die Aufhebung des Vertrages ("Wandlung") durch Sie ausgeschlossen. Eine Nacherfüllung gilt mit dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung verweigert oder liegt ein anderer gesetzlich geregelter Fall vor, haben Sie das Recht auf Preisminderung oder – falls der Mangel nicht geringfügig ist – auf Wandlung.
Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels können Sie erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Ihr Recht zur Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an der Person (Leben, Körper und Gesundheit), die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben ausdrücklich eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ausdrücklich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Für unser Vertragsverhältnis gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von derzeit zwei Jahren, gerechnet ab Übergabe. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangel- und/oder Mangelfolgeschäden, soweit sich aus Ziff 4 oder zwingenden gesetzlichen Bestimmungen nichts Gegenteiliges ergibt.
Wir leisten Gewähr für Mängel am eBike, die bei der Übergabe (in der Regel Auslieferung) vorhanden sind. Dies wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, wenn der Mangel innerhalb von sechs Monaten nach der Übergabe hervorkommt. Die Vermutung tritt nicht ein, wenn sie mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar ist. Zeigt sich der Mangel später, tragen Sie die Beweislast dafür, dass ein Mangel vorlag (§ 924 ABGB).
Falls Sie kein Verbraucher (§ 1 Abs 1 Ziff 2 KSchG) sind, bleibt die Anwendung der §§ 377 f UGB durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt sind oder wir sie anerkannt haben. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn ihre Gegenforderung in einem rechtlichen Zusammenhang mit unserem Anspruch steht.
FREYGEIST lightweight e-Bikes GmbH, Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin, +4319293881, E-Mail: office@freygeist-bikes.com.
(für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Ziff 2 KSchG)