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Timestamp: 2016-10-26 19:32:59
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Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 42', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 16', 'in casu', 'BGE', 'Art. 116', 'Art. 106', 'BGE', 'in fine', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in casu', 'Art. 319', 'Art. 334', 'Art. 334', 'Art. 334', 'BGE']

8C_166/2011 (13.07.2011)
A.a A.________, geb. ..., war ab 1. Mai 2004 befristet f�r ein Jahr als Oberarzt des Spitals X.________ angestellt worden, wobei eine Weiterf�hrung auf insgesamt vier Jahre geplant war (Anstellungsbest�tigung vom 26. April 2004). Das Arbeitsverh�ltnis wurde in der Folge wie vorgesehen bis Ende April 2008 verl�ngert (Verf�gung vom 14. M�rz 2005). Am 20. August 2007 teilte das Spital X.________ A.________ mit, dass die Aufl�sung des Anstellungsverh�ltnisses in Betracht gezogen werde, und setzte ihm eine Frist bis 29. August 2007, um sich zur beabsichtigten K�ndigung zu �ussern. Mit Verf�gung vom 23. Oktober 2007 wurde das Arbeitsverh�ltnis auf den 30. April 2008 beendet. Am 14. Dezember 2007 verf�gte das Spital X.________ die Freistellung r�ckwirkend per 11. Dezember 2007 bis zum Anstellungsende.
A.b Der Spitalrat vereinigte die gegen beide Verf�gungen gerichteten Rekurse und wies diese ab, soweit er darauf eintrat (Entscheid vom 25. November 2009).
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, der angefochtene Rekursentscheid sei mit der Feststellung aufzuheben, dass sowohl die Befristung des Dienstverh�ltnisses als auch dessen K�ndigung und die Freistellung als widerrechtlich zu qualifizieren seien. Ihm sei deshalb eine Entsch�digung in H�he von sechs Monatsl�hnen (Fr. 63'633.10) zuzusprechen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die Rechtsvorkehr mit Entscheid vom 12. Januar 2011 ab, soweit es diese als zul�ssig erachtete.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei festzustellen, dass die vorliegende Beschwerde den Eintritt der formellen Rechtskraft des angefochtenen Entscheids hemme; eventualiter sei dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Ferner sei der Entscheid aufzuheben und ihm eine Entsch�digung im Betrag von Fr. 63'633.10, entsprechend sechs Monatsl�hnen, zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Entscheidung im Sinne der Beschwerdebegr�ndung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Bundesgericht pr�ft die Art und Zul�ssigkeit des bei ihm eingereichten Rechtsmittels von Amtes wegen mit freier Kognition (Urteil 8C_559/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 1 mit Hinweis).
2.2 Gem�ss Art. 83 lit. g BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet der �ffentlich-rechtlichen Arbeitsverh�ltnisse, wenn sie eine nicht verm�gensrechtliche Angelegenheit, nicht aber die - vorliegend nicht zur Diskussion stehende - Gleichstellung der Geschlechter betreffen. In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet der �ffentlich-rechtlichen Arbeitsverh�ltnisse ist sie nur dann zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 15'000.- betr�gt (Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG) oder wenn sich eine Frage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 85 Abs. 2 BGG). Letzteres h�tte der Beschwerdef�hrer darlegen m�ssen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Da er dies unterliessen hat, entscheidet sich die Zul�ssigkeit der Beschwerde danach, ob sie verm�gensrechtlichen Charakter aufweist und bejahendenfalls an der Streitwertgrenze. Der Streitwert bemisst sich bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, soweit darauf eingetreten werden konnte, wie sie vor Vorinstanz noch streitig waren (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG; Urteil 8C_1065/2009 vom 31. August 2010 E. 1.3.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 136 I 332). Erweist sich eine Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unter diesen Vorzeichen als unzul�ssig, ist das Rechtsmittel gegebenenfalls, sofern die formellen Voraussetzungen erf�llt sind, als subsidi�re Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 und 119 BGG).
2.3 Der Beschwerdef�hrer l�sst letztinstanzlich im Wesentlichen vier Punkte beanstanden: Den Umstand der befristeten Anstellung, die K�ndigungsverf�gung des Spitals X.________ vom 23. Oktober 2007, die am 14. Dezember 2007 durch den Beschwerdegegner verf�gte Freistellung und eine durch die Verhaltensweise des Arbeitgebers angeblich bewirkte Rufsch�digung.
2.3.1.1 Bei der Freistellung handelt es sich um eine Massnahme, welche - der Gehaltsanspruch des Beschwerdef�hrers war f�r die Dauer der K�ndigungsfrist unbestrittenermassen vollumf�nglich gewahrt - zu keinen weiteren direkten finanziellen Auswirkungen gef�hrt hat. Eine darauf basierende pekuni�re Forderung steht denn auch nicht im Raum. Der betreffende Teilaspekt der Streitsache ist somit, wie etwa auch Fragen der Weiterbildung, der Arbeits- und Ruhezeit, rein dienstlicher oder organisatorischer Anordnungen aller Art, eines internen Stellenwechsels ohne Lohneinbusse etc. (vgl. Thomas H�berli, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 169 f. zu Art. 83 BGG; Alain Wurzburger, in: Corboz et al., Commentaire de la LTF, 2009, N. 102 zu Art. 83 BGG; Alexander Misic, Verfassungsbeschwerde - Das Bundesgericht und der subsidi�re Schutz verfassungsm�ssiger Rechte [Art. 113-119 BGG], 2011, S. 175 N. 319), als nicht verm�gensrechtlicher Natur zu qualifizieren. Etwas Gegenteiliges wird in der Beschwerde nicht dargelegt. Da das Erfordernis der Verm�gensrechtlichkeit hinsichtlich jedes Teilgehalts der Streitigkeit gegeben sein muss (vgl. Urteile 8C_1065/2009 vom 31. August 2010 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 136 I 332, und 8C_559/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 2.3), kommt diesbez�glich demnach die Ausnahmeregelung von Art. 83 lit. g BGG zum Tragen und ist auf die Beschwerde (in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) insoweit nicht einzutreten.
2.3.1.2 F�r die vom Beschwerdef�hrer in Zusammenhang mit der Freistellung beanstandete Verletzung der Meinungs�usserungsfreiheit gem�ss Art. 16 Abs. 2 BV bestehen sodann keine Anhaltspunkte. Die von ihm aufgef�hrten, angeblich mit der Freistellungsmassnahme sanktionierten Verhaltensweisen - sein erfolgreicher Einsatz f�r eine bessere Mitarbeiterbeurteilung im Fr�hling 2007, die Schreiben seines Rechtsvertreters vom 16. August und 6. September 2007, die Diskussion zwischen ihm und seinem Vorgesetzten vom 13. Juli 2007 sowie sein Schreiben an den Vorgesetzten vom 11. Juli 2007 - trugen sich unbestrittenermassen allesamt vor Erlass der K�ndigungsverf�gung vom 23. Oktober 2007 zu, welche noch keine Freistellung beinhaltete. Die knapp zwei Monate sp�ter am 14. Dezember 2007 verf�gte Freistellung wurde zur Hauptsache mit dem sich nach der erfolgten K�ndigung verschlechterten Verhalten des Beschwerdef�hrers gegen�ber seinem Vorgesetzten (und der dadurch nicht l�nger m�glichen und zumutbaren Zusammenarbeit) begr�ndet, sodass f�r eine auf die genannten Meinungs�usserungen zur�ckzuf�hrende und diese gleichsam ahndende "Entfernung aus dem Betrieb" keine Hinweise ersichtlich sind. Ob sich eine entsprechende materielle Pr�fung unter dem Titel der - in casu nicht erhobenen - subsidi�ren Verfassungsbeschwerde �berhaupt als zul�ssig erweist (vgl. dazu BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 mit Hinweis; 131 III 268 E. 6 S. 279; Urteile 8C_39/2008 vom 20. November 2008 E. 1.2 und 4A_480/2007 vom 27. Mai 2008 E. 1.2), braucht vor diesem Hintergrund nicht abschliessend beurteilt zu werden.
2.3.2 In Verbindung mit der ger�gten Unrechtm�ssigkeit der K�ndigung wie auch der Freistellung moniert der Beschwerdef�hrer ferner eine Rufsch�digung. Durch die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses und dessen Bekanntwerden inner- und ausserhalb des Spitals h�tten sich negative Ger�chte �ber ihn verbreitet, welche seinem beruflichen Ansehen abtr�glich seien. Auch hinsichtlich dieses Vorbringens ist ein unmittelbares finanzielles Interesse jedoch weder erkennbar, noch wird ein solches substanziiert geltend gemacht. Auf das Rechtsmittel ist folglich in diesem Punkt ebenfalls nicht einzutreten. Eine in Zusammenhang mit der behaupteten Rufsch�digung geltend gemachte Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, welche im Rahmen einer allf�lligen subsidi�ren Verfassungsbeschwerde den einzigen Beschwerdegrund bildete (Art. 116 BGG), wird sodann nicht in einer den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�genden Weise (E. 3.3.1 und 3.3.2 hiernach) dargetan (BGE 136 I 332 E. 2.1 S. 334 mit diversen Hinweisen; Urteil 8C_559/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 3.2; siehe auch E. 2.3.1.2 in fine hievor).
2.3.3 Die Elemente der befristeten Anstellung und der mit Verf�gung des Beschwerdegegners vom 23. Oktober 2007 auf Ende April 2008 ausgesprochenen K�ndigung stellen demgegen�ber, zumal vorinstanzlich mit einer Entsch�digungsforderung in der H�he von sechs Monatsl�hnen (Fr. 63'633.10) verbunden, - die erforderliche Streitwertgrenze �berschreitende - Streitigkeiten verm�gensrechtlicher Art dar (Urteil 8C_473/2009 vom 3. August 2009 E. 3.2.1 mit Hinweisen; zudem H�berli, a.a.O., N. 171 zu Art. 83 BGG; Wurzburger, a.a.O., N. 101 zu Art. 83 BGG; Misic, a.a.O., S. 190 f. N. 351; Beat Rudin, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 21 zu Art. 85 BGG; Hansj�rg Seiler, in: Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 11 zu Art. 85 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde in diesem Umfang einzutreten.
3.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Die Verletzung kantonaler und kommunaler Bestimmungen stellt nur dann einen zul�ssigen Beschwerdegrund dar, wenn eine derartige Rechtsverletzung einen Verstoss gegen Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG oder gegen V�lkerrecht gem�ss Art. 95 lit. b BGG zur Folge hat (BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.; Urteil 8C_340/2009 vom 24. August 2009 E. 1.2, in: ARV 2009 S. 311).
3.3.1 In Art. 106 Abs. 1 BGG ist der Grundsatz verankert, dass das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet. Dieser Grundsatz gilt nicht hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht; insofern statuiert Art. 106 Abs. 2 BGG eine qualifizierte R�gepflicht. In diesem Rahmen wird die Praxis zum R�geprinzip gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b des fr�heren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG) weitergef�hrt (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt der Beschwerde f�hrenden Person darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft lediglich klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
3.3.2 Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensvorschrift ermittelt worden ist, gelten ebenfalls strenge Anforderungen an die Begr�ndung der Beschwerde; diese sind mit der R�gepflicht nach Art. 106 Abs. 2 BGG vergleichbar (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255). Entsprechende Beanstandungen m�ssen pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden. Es gen�gt nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern die Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt die Rechtm�ssigkeit der Befristung seines Arbeitsverh�ltnisses.
4.1 Mit Verf�gung des Spitals X.________ vom 26. April 2004 wurde er zun�chst f�r ein Jahr und mit von ihm unterschriftlich best�tigter Verl�ngerungsverf�gung vom 14. M�rz 2005 f�r weitere drei Jahre bis Ende April 2008 als Oberarzt angestellt. Beide Rechtsakte blieben trotz entsprechender Rechtsmittelbelehrung unbestrittenermassen unangefochten, wiewohl bereits im Rahmen der ersten Verf�gung das Ende der Anstellung per 30. April 2008 in Aussicht gestellt worden war. Vor diesem Hintergrund kann die - rechtskr�ftig verf�gte - Befristung des Dienstverh�ltnisses, wie bereits im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend erkannt, grunds�tzlich nicht mehr in Frage gestellt werden.
4.2 Vorbehalten bleibt einzig, ob die fraglichen Verf�gung(en) infolge Nichtigkeit aufzuheben sind.
4.2.1 Fehlerhafte Verf�gungen sind in der Regel anfechtbar. Nur in ausserordentlichen F�llen bewirkt die Fehlerhaftigkeit einer Verf�gung indessen deren Nichtigkeit. Damit Nichtigkeit anzunehmen ist, muss eine Verf�gung einen besonders schweren Mangel aufweisen, der offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist; zudem darf die Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gef�hrden. Als Nichtigkeitsgr�nde fallen namentlich schwerwiegende Zust�ndigkeits- sowie gravierende Verfahrens- und Formfehler in Betracht. Inhaltliche M�ngel haben demgegen�ber regelm�ssig nur die Anfechtbarkeit der Verf�gung zur Folge. In seltenen Ausnahmef�llen f�hrt aber auch ein ausserordentlich schwerwiegender inhaltlicher Mangel zur Nichtigkeit (BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27; 130 III 430 E. 3.3 S. 434; Urteil 2P.104/2004 vom 14. M�rz 2005 E. 6.4.1; je mit Hinweisen; H�felin/ M�ller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2010, N. 955 ff.), namentlich wenn ein solcher eine Verf�gung praktisch wirkungslos, unsinnig oder unsittlich macht (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] U 156/04 vom 17. M�rz 2005 E. 5.1 und H 8/92 vom 4. November 1993 E. 4a, in: AHI 1995 S. 31, sowie 2P.76/1992 vom 15. Juli 1992 E. 2a). Bei einer Grundrechtsverletzung k�nnte dies der Fall sein, wenn die Verf�gung das Grundrecht in seinem Kerngehalt trifft (beispielsweise Verh�ngung einer K�rperstrafe, vgl. Urteil 2P.76/1992 vom 15. Juli 1992 E. 3a; siehe ferner Urteil 2P.132/2005 vom 10. Juni 2005 E. 2.4 mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil 8C_1065/2009 vom 31. August 2009 E. 4.2.3, nicht publ. in: BGE 136 I 332).
4.2.2 Eine derartige Nichtigkeitskonstellation liegt in casu nicht vor und wird auch nicht geltend gemacht. Auf die Beschwerdebegr�ndung ist somit in diesem Punkt nicht detaillierter einzugehen.
5.1 Befristete Anstellungsverh�ltnisse enden ohne K�ndigung mit Ablauf der vereinbarten Dauer. Soll eine K�ndigung bereits vor Ablauf der vereinbarten Dauer m�glich sein, muss dies in der Anstellungsverf�gung besonders erw�hnt werden (Ullin Streiff/Adrian von Kaenel, Arbeitsvertrag: Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, 2006, N. 2 und 4 zu Art. 334 OR; Olivier Subilia/Jean-Louis Duc, Droit du travail, El�ments de droit suisse, 2010, N. 2 zu Art. 334 OR).
5.2.1 Gem�ss Anstellungsverf�gung des Beschwerdegegners vom 26. April 2004 erfolgte die Befristung des Arbeitsverh�ltnisses f�r ein Jahr mit der Option der Verl�ngerung auf insgesamt vier Jahre. Die M�glichkeit einer vorzeitigen Aufl�sung wurde darin unter Verweis auf die nach dem Personalgesetz geltenden K�ndigungsfristen ebenfalls verankert. Die Verl�ngerungsverf�gung vom 14. M�rz 2005 bekr�ftigte - unter im �brigen gleichbleibenden Anstellungsbedingungen - das Andauern des Dienstverh�ltnisses bis Ende April 2008. Es handelte sich somit nach dem klaren Wortlaut um ein Anstellungsverh�ltnis mit Maximaldauer, nach deren Ablauf das Dienstverh�ltnis automatisch endete, das aber vorher k�ndbar war (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N. 5 zu Art. 334 OR).
5.2.2 Nachdem feststeht, dass von einem auf Ende April 2008 ausgelaufenen Arbeitsvertrag auszugehen ist (vgl. E. 4 hievor), kann der "K�ndigungsverf�gung" vom 23. Oktober 2007 mit dem kantonalen Gericht nurmehr die Bedeutung eines best�tigenden Rechtsaktes beigemessen werden. Insbesondere war damit keine vorzeitige Aufl�sung des Dienstverh�ltnisses angestrebt worden, f�r welche es einer K�ndigung bedurft h�tte. Den in der Verf�gung aufgef�hrten K�ndigungsgr�nden kommt insofern, worauf im angefochtenen Entscheid hingewiesen wurde, kein selbstst�ndiger Charakter zu, erl�utern aber die Motive, welche f�r die Nichtverl�ngerung des Anstellungsverh�ltnisses bedeutsam waren. Als nicht stichhaltig erweist sich sodann die R�ge des Beschwerdef�hrers, die "K�ndigungsverf�gung" stelle unabh�ngig von der Befristung der Anstellung, insbesondere in Zusammenhang mit einer dadurch bewirkten Rufsch�digung, eine unrechtm�ssige Massnahme dar bzw. die Vorinstanz habe, indem der entsprechende Einwand nicht gepr�ft worden sei, seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Wie den Schreiben des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers vom 16. August und 6. September 2007 entnommen werden kann, hatte er selber gegen�ber dem Arbeitgeber nachdr�cklich um Erlass einer anfechtbaren Feststellungsverf�gung "zwecks Kl�rung von Rechtsnatur und Dauer des Arbeitsverh�ltnisses" ersuchen lassen. Der Beschwerdegegner stand dem Ansinnen zun�chst - in Anbetracht des befristeten Anstellungsverh�ltnisses zu Recht - ablehnend gegen�ber (vgl. Schreiben vom 12. Oktober 2007), um ihm in der Folge aber dennoch in Form der "K�ndigungsverf�gung" vom 23. Oktober 2007 stattzugeben. Dem Arbeitgeber nunmehr gerade diese Vorgehensweise entgegenhalten und eine darin begr�ndete Beeintr�chtigung seines Rufes vorwerfen zu wollen, ist vor diesem Hintergrund als widerspr�chliches - und damit dem Grundsatz von Treu und Glauben widersprechendes - Verhalten im Sinne eines "venire contra factum proprium" zu qualifizieren (vgl. BGE 134 V 306 E. 4.3.1 S. 314 mit Hinweis), welches keinen Schutz verdient.
Mit dem sofortigen Entscheid in der Hauptsache ist die beantragte aufschiebende Wirkung der Beschwerde hinf�llig (Urteil 9C_922/2008 vom 16. Januar 2009 E. 5 mit Hinweis).