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Timestamp: 2016-10-23 16:26:23
Document Index: 231168985

Matched Legal Cases: ['Art. 115', 'Art. 119', 'Art. 356', 'Art. 356', 'Art. 115', 'Art. 115', 'Art. 119', 'Art. 83', 'Art. 119', 'Art. 115', 'Art. 115', 'Art. 119', 'Art. 119', 'Art. 115', 'Art. 115', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 334', 'Art. 129', 'Art. 119', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 115', 'Art. 115', 'Art. 119', 'Art. 83', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 325', 'Art. 115', 'Art. 115', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 325', 'Art. 325']

6B_115/2016 (25.05.2016)
6B_115/2016 � � Urteil vom 25. Mai 2016
Bundesrichterin Jametti,�������
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Nider�st,
Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,
Widerhandlung gegen das Ausl�ndergesetz, fahrl�ssige Erwerbst�tigkeit ohne die erforderliche Bewilligung; Berichtigung eines Urteils; Anklagegrundsatz
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 3. November 2015.
A.a.�Die Staatsanwaltschaft Graub�nden sprach X.________ mit Strafbefehl vom 13. August 2014 der vors�tzlichen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung (Art. 115 Abs. 1 lit. c AuG) und der vors�tzlichen Missachtung einer Ausgrenzung (Art. 119 Abs. 1 AuG) schuldig und bestrafte ihn mit einer unbedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu je CHF 30.00.
X.________ erhob dagegen Einsprache.
Die Staatsanwaltschaft Graub�nden hielt am Strafbefehl fest und �berwies die Akten am 18. Februar 2015 gem�ss Art. 356 Abs. 1 StPO dem Bezirksgericht Plessur zur Durchf�hrung des Hauptverfahrens. Der Strafbefehl gilt damit als Anklageschrift (Art. 356 Abs. 1 Satz 2 StPO).
A.b.�Das Bezirksgericht Plessur sprach X.________ der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung (Art. 115 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 115 Abs. 3 AuG) sowie der vors�tzlichen Missachtung der Ausgrenzung (Art. 119 Abs. 1 AuG) schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von CHF 600.00 beziehungsweise mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse. Dieses Urteil wurde am 9. April 2015 m�ndlich und am 13. April 2015 schriftlich im Dispositiv er�ffnet.
Am 14. April 2015 erliess das Bezirksgericht Plessur gest�tzt auf Art. 83 Abs. 1 StPO einen Berichtigungsbeschluss. Die das Strafmass betreffende Ziff. 2 des Urteils ohne schriftliche Begr�ndung vom 9. April 2015 wurde aufgehoben und dahingehend ge�ndert, dass X.________ f�r die fahrl�ssige Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung mit einer Busse von CHF 600.00 und f�r die vors�tzliche Missachtung der Ausgrenzung mit einer unbedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je CHF 30.00 bestraft wurde. Im Berichtigungsbeschluss wird ausgef�hrt, dass die vors�tzliche Missachtung einer Ausgrenzung gem�ss Art. 119 Abs. 1 AuG mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft werde, dass im Urteil vom 9. April 2015 noch keine Geldstrafe ausgesprochen worden und dieses Urteil daher unvollst�ndig sei.
A.c.�X.________ meldete gegen das Urteil vom 9. April 2015 und gegen den Berichtigungsbeschluss vom 14. April 2015 Berufung an. Am 7. Juli 2015 wurde das schriftlich begr�ndete Urteil des Bezirksgerichts Plessur zugestellt, dessen Dispositiv dem Berichtigungsbeschluss entspricht. X.________ erkl�rte Berufung.
Die I. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graub�nden sprach X.________ mit Urteil vom 3. November 2015 in Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung gem�ss Art. 115 Abs. 1 lit. c AuG i.V.m. Art. 115 Abs. 3 AuG sowie der vors�tzlichen Missachtung der Ausgrenzung gem�ss Art. 119 Abs. 1 AuG schuldig. Es bestrafte ihn f�r die fahrl�ssige Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung in Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids mit einer Busse von CHF 600.00 beziehungsweise mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse. In teilweiser Gutheissung der Berufung von X.________ bestrafte es diesen f�r die vors�tzliche Missachtung der Ausgrenzung mit einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je CHF 10.00.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er stellt die Antr�ge, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden sei aufzuheben; er sei der Missachtung der Ausgrenzung im Sinne von Art. 119 Abs. 1 AuG schuldig zu sprechen und hief�r mit einer Busse von CHF 600.00 zu bestrafen; vom Vorwurf der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 115 Abs. 3 AuG sei er freizusprechen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Staatsanwaltschaft und das Kantonsgericht von Graub�nden beantragen unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der dem Dispositiv des Entscheids der ersten Instanz vom 9. April 2015 nach Meinung der kantonalen Instanzen anhaftende Fehler lasse sich entgegen deren Auffassung nicht auf dem Wege der Berichtigung im Sinne von Art. 83 Abs. 1 StPO beheben.
1.2.�Ist das Dispositiv eines Entscheides unklar, widerspr�chlich oder unvollst�ndig oder steht es mit der Begr�ndung im Widerspruch, so nimmt die Strafbeh�rde, die den Entscheid gef�llt hat, auf Gesuch einer Partei oder von Amtes wegen eine Erl�uterung oder Berichtigung des Entscheids vor (Art. 83 Abs. 1 StPO). Praktisch gleich lautet Art. 334 Abs. 1 ZPO. �hnlich lautet Art. 129 BGG.
Die erste Instanz wies in ihrem Berichtigungsbeschluss vom 14. April 2015 darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss dem Dispositiv des Urteils vom 9. April 2015 der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung und der vors�tzlichen Missachtung der Ausgrenzung schuldig gesprochen und daf�r mit einer Busse von CHF 600.00 bestraft wurde. F�r die vors�tzliche Missachtung einer Ausgrenzung drohe Art. 119 Abs. 1 AuG aber Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe an. Eine solche sei im Urteilsdispositiv indessen nicht ausgesprochen worden. Dieses sei daher unvollst�ndig. Es sei deshalb gest�tzt auf Art. 83 Abs. 1 StPO zu berichtigen.
Die Vorinstanz erw�gt, eine Berichtigung sei unter anderem m�glich, wenn hinreichend klar sei, dass das Urteilsdispositiv nicht mit dem Willen des Gerichts �bereinstimmen k�nne. Dies sei hier der Fall. Bei einer Verurteilung wegen fahrl�ssiger Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung und wegen vors�tzlicher Missachtung der Ausgrenzung sei neben einer Busse f�r Erstere zwingend eine Freiheits- oder Geldstrafe f�r Letztere auszusprechen, es l�gen denn insoweit Strafmilderungsgr�nde vor, welche jedoch im erstinstanzlichen Verfahren nicht behauptet worden und auch nicht ersichtlich seien. Da offensichtlich keine Strafmilderungsgr�nde vorl�gen, habe der Beschwerdef�hrer davon ausgehen m�ssen, dass die Strafe f�r die vors�tzliche Missachtung der Ausgrenzung aufgrund eines Versehens der ersten Instanz im Dispositiv vergessen gegangen sei. Unter diesen Umst�nden sei ohne Weiteres erkennbar, dass eine blosse Busse mit dem erkannten Schuldspruch in offensichtlichem Widerspruch stehe.
1.3.�Erl�uterung und Berichtigung bezwecken nicht die materielle �berpr�fung eines Entscheids, sondern dessen Klarstellung beziehungsweise die Korrektur offensichtlicher Versehen. Ein solches liegt vor, wenn aus der Lekt�re des Textes eines gerichtlichen Entscheids eindeutig hervorgeht, dass das, was das Gericht aussprechen oder anordnen wollte, nicht �bereinstimmt mit dem, was es tats�chlich ausgesprochen oder angeordnet hat (Urteil 6B_727/2012 vom 11. M�rz 2013 E. 4.2.1). Es muss sich mit andern Worten um einen Fehler im Ausdruck und nicht in der Willensbildung des Gerichts handeln. Eine Entscheidung, die so gewollt war, wie sie ausgesprochen wurde, die aber auf einer irrt�mlichen Sachverhaltsfeststellung oder auf einem Rechtsfehler beruht, kann nicht berichtigt werden (NILS STOHNER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 3 zu Art. 83 StPO; DANIELA BR�SCHWEILER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 3 zu Art. 83 StPO).
1.4.�Das Gesetz droht f�r die fahrl�ssige Aus�bung einer nicht bewilligten Erwerbst�tigkeit Busse an (Art. 115 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 115 Abs. 3 AuG). Es droht f�r die vors�tzliche Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe an (Art. 119 Abs. 1 AuG). Der Beschwerdef�hrer wurde wegen beider Taten verurteilt. Er h�tte daher sowohl mit einer Freiheits- oder Geldstrafe als auch mit einer Busse bestraft werden m�ssen, es sei denn, es l�gen in Bezug auf die Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung Strafmilderungsgr�nde vor. Er wurde indessen gem�ss dem Dispositiv des erstinstanzlichen Entscheids vom 9. April 2015 lediglich mit einer Busse bestraft.
1.5.�Im Zeitpunkt der Zustellung des Dispositivs des erstinstanzlichen Urteils vom 9. April 2015 war unklar, ob dieses �berhaupt einen Fehler enthielt und ob ein allf�lliger Fehler auf einem Mangel in der Willensbildung des Gerichts oder auf einem Mangel im Ausdruck des Willens beruhte. Dar�ber konnte nur spekuliert werden, zumal keine schriftliche Urteilsbegr�ndung vorlag. Die Ausf�llung lediglich einer Busse bei Schuldspr�chen wegen fahrl�ssiger Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung und wegen vors�tzlicher Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung w�re fehlerfrei gewesen, wenn in Bezug auf den Vergehenstatbestand der vors�tzlichen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung ein Strafmilderungsgrund vorgelegen und die erste Instanz diesen dergestalt ber�cksichtigt h�tte, dass sie statt einer Geldstrafe lediglich eine Busse ausf�llte. Bei Fehlen eines Strafmilderungsgrundes h�tte auch eine Freiheits- oder Geldstrafe ausgesprochen werden m�ssen und w�re die Ausf�llung lediglich einer Busse fehlerhaft gewesen. Dieser Fehler h�tte auf einem Mangel in der Willensbildung der ersten Instanz beruht, wenn diese rechtsfehlerhaft angenommen h�tte, dass die Straftat der vors�tzlichen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung - wie die Straftat der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung - lediglich eine �bertretung und daher eine Busse auszuf�llen sei. Der Fehler h�tte hingegen auf einem Mangel im Willensausdruck beruht, wenn die erste Instanz zwar richtigerweise davon ausgegangen w�re, dass f�r die vors�tzliche Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung, da kein Strafmilderungsgrund vorlag, eine Freiheits- oder Geldstrafe auszuf�llen sei, sie diese aber im Urteilsdispositiv versehentlich nicht erw�hnt h�tte.
Ob der Beschwerdef�hrer im Dispositiv des erstinstanzlichen Urteils vom 9. April 2015 aus diesem oder jenem oder aus einem dritten Grunde nicht auch zu einer Freiheits- oder Geldstrafe verurteilt wurde, h�ngt somit von diversen rechtlichen �berlegungen beziehungsweise von einer materiellen Pr�fung ab und bleibt spekulativ. Eine Berichtigung im Sinne von Art. 83 Abs. 1 StPO kann indessen nicht auf rechtliche �berlegungen und nicht auf Spekulationen gegr�ndet werden. Es ist im vorliegenden Fall nicht eindeutig, dass die erste Instanz lediglich einen Fehler im Willensausdruck beging, indem sie den Beschwerdef�hrer im Dispositiv nicht auch zu einer Freiheits- oder Geldstrafe verurteilte. Die Berichtigung war daher nicht zul�ssig. Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie erkennt, die erste Instanz habe das Dispositiv ihres Urteils vom 9. April 2015 auf dem Weg der Berichtigung dergestalt ab�ndern d�rfen, dass sie zus�tzlich zur Busse von CHF 600.-- auch eine Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je CHF 10.-- ausf�llte.
1.6.�Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt gutzuheissen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden vom 3. November 2015 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese den Berichtigungsbeschluss der ersten Instanz vom 14. April 2015 aufhebe.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine Verurteilung wegen fahrl�ssiger Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung verletze den Anklagegrundsatz. Im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graub�nden vom 13. August 2014, der hier als Anklageschrift gelte, werde ihm vorgeworfen, er habe in der Zeit vom 1. April 2014 bis zum 9. Mai 2014 bei der Firma A.________ in B.________ als Hilfsmaler gearbeitet, obwohl er gewusst habe, dass er das Gesuch um Arbeitsbewilligung erst am 28. beziehungsweise 29. April 2014 gestellt habe und die Erwerbst�tigkeit auf den 9. Mai 2014 bewilligt worden sei. In der Anklageschrift werde ihm mithin vors�tzliche Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung zur Last gelegt. Die Anklageschrift stelle keinen Sachverhalt dar, der sich als fahrl�ssige Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung qualifizieren liesse.
2.2.�Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe in objektiver und subjektiver Hinsicht gen�gend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion; BGE 141 IV 132 E. 3.4.1 mit Hinweisen). Gem�ss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift m�glichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausf�hrung.
2.3.1.�Im Strafbefehl, der hier als Anklageschrift gilt, wird der Beschwerdef�hrer unter anderem der Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung gem�ss Art. 115 Abs. 1 lit. c AuG schuldig gesprochen. Die Staatsanwaltschaft geht von einer Vorsatztat aus. Dies ergibt sich daraus, dass sie nicht auch auf Art. 115 Abs. 3 AuG betreffend die fahrl�ssige Tat verweist, dass sie den Beschwerdef�hrer mit einer Geldstrafe und nicht auch mit einer Busse bestraft, welche f�r die fahrl�ssige Tat angedroht wird, und dass sie ihm in der Darstellung des Sachverhalts vorh�lt, er habe gewusst, dass noch keine Arbeitsbewilligung vorlag. Im Strafbefehl, der hier als Anklageschrift gilt, wird dem Beschwerdef�hrer mithin vorgeworfen, er habe eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt, obschon er gewusst habe, dass die hief�r erforderliche Arbeitsbewilligung noch nicht vorlag.
2.3.2.�Die erste Instanz sprach den Beschwerdef�hrer hingegen der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. c. i.V.m. Abs. 3 AuG schuldig. Damit warf die erste Instanz dem Beschwerdef�hrer auch einen andern Sachverhalt als die Anklagebeh�rde vor. Da ihm bei Beginn seines Arbeitseinsatzes noch kein neuer Ausl�nderausweis zugegangen war, war er nach der Auffassung der ersten Instanz aufgrund seiner bisherigen Erfahrungen zumindest verpflichtet, seine neue Arbeitgeberin auf diesen Umstand hinzuweisen respektive sich beim Amt f�r Migration und Zivilrecht nach dem Verbleib seines neuen Ausl�nderausweises zu erkundigen. Indem der Beschwerdef�hrer die entsprechenden Abkl�rungen unterlassen habe, habe er die ihm obliegende Sorgfaltspflicht verletzt. Eine fahrl�ssige Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung m�sse folglich bejaht werden (erstinstanzlicher Entscheid S. 12/13).
2.3.3.�Die Vorinstanz erw�gt, die Staatsanwaltschaft gehe hinsichtlich des subjektiven Tatbestands von vors�tzlicher Tatbegehung aus. Demgegen�ber nehme die erste Instanz fahrl�ssige Deliktsbegehung an. Damit gelange sie zu einer anderen rechtlichen W�rdigung als die Staatsanwaltschaft, was zul�ssig sei. Letztlich sei der �bergang von (Eventual) Vorsatz zu (bewusster) Fahrl�ssigkeit fliessend. Das Anklageprinzip sei nicht verletzt (angefochtener Entscheid S. 11/12).
2.4.�Der Vorwurf, welchen die erste Instanz gegen den Beschwerdef�hrer erhebt, unterscheidet sich entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht nur in rechtlicher, sondern auch in tats�chlicher Hinsicht vom Vorwurf, welchen die Staatsanwaltschaft im Strafbefehl gegen den Beschwerdef�hrer erhebt. W�hrend die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdef�hrer zur Last legt, er habe eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt, obschon er um das Fehlen der erforderlichen Bewilligung gewusst habe, legt ihm die erste Instanz zur Last, er habe eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt, obwohl er bei Vornahme der bei pflichtgem�sser Sorgfalt gebotenen Abkl�rungen h�tte erkennen k�nnen, dass die erforderliche Bewilligung nicht vorlag. Das ist auch in tats�chlicher Hinsicht etwas anderes.
2.5.�Bei Fahrl�ssigkeitsdelikten sind in der Anklageschrift die Umst�nde anzugeben, aus denen sich ergeben soll, dass der Beschuldigte pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt habe (BGE 120 IV 348 E. 3c S. 356 mit Hinweisen; HEIMGARTNER/NIGGLI, in: Basler Kommentar, Schweizerisches Strafprozessrecht, 2. Aufl. 2014, N. 35 zu Art. 325 StPO; LANDSHUT/BOSSHARD, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N 21 zu Art. 325 StPO). In der Anklageschrift ist in einem Fall der vorliegenden Art darzustellen, welche Abkl�rungen der Beschuldigte nach welchen Umst�nden und pers�nlichen Verh�ltnissen h�tte vornehmen sollen. Von all dem ist im Strafbefehl, der hier als Anklageschrift gilt, nicht die Rede.
2.6.�Allerdings hatte der Beschwerdef�hrer im Berufungsverfahren Gelegenheit darzulegen, weshalb ihm entgegen der Auffassung der ersten Instanz in Bezug auf die Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung nicht Fahrl�ssigkeit vorgeworfen werden k�nne. Dies �ndert indessen nichts daran, dass die Anklageschrift keine Sachdarstellung betreffend eine fahrl�ssige Deliktsbegehung enth�lt und daher die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen fahrl�ssiger Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung den Anklagegrundsatz verletzt.
Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkt gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ergebnis sind im vorliegenden Verfahren die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht zu beurteilen, wonach er den Tatbestand der fahrl�ssigen Erwerbst�tigkeit ohne Bewilligung unter anderem mangels einer Garantenstellung nicht erf�llt habe, insoweit in Anbetracht der ihm von der Vorinstanz vorgeworfenen Unterlassung von Abkl�rungen betreffend das Vorliegen einer Bewilligung ein Unterlassungsdelikt vorliege, die Vorinstanz sich mit den verschiedenen Elementen eines solchen Delikts nicht befasst und damit ihre Begr�ndungspflicht verletzt habe.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 3. November 2015 aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben und hat der Kanton Graub�nden dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung zu zahlen. Diese ist praxisgem�ss dem Vertreter auszurichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 3. November 2015 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Graub�nden hat dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Peter Nider�st, eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- zu zahlen.