Source: https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettingwegenweinreich-bgb-kommentar-bgb-630e-au-3-rechtzeitigkeit_idesk_PI17574_HI13270961.html
Timestamp: 2019-09-17 18:49:41
Document Index: 211797564

Matched Legal Cases: ['§ 630', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 630e – Au ... / 3. Rechtzeitigkeit. | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Die Aufklärung muss so erfolgen, dass dem Patienten hinreichend Zeit verbleibt, das Für und Wider der Behandlung zu durchdenken und dadurch sein Selbstbestimmungsrecht zu wahren (BGH NJW 92, 2351 [BGH 07.04.1992 - VI ZR 192/91]; Geiß/Greiner Rz 97 ff). Die Rechtzeitigkeit ist im jeweiligen Einzelfall ua in Abhängigkeit von der Schwere und Dringlichkeit der medizinischen Maßnahme zu beurteilen. Bei normalen ambulanten Eingriffen kann eine Aufklärung am Tag des Eingriffs noch rechtzeitig sein, solange dem Patienten verdeutlicht wird, dass ihm selbstbestimmt und eigenverantwortlich die Entscheidung über die Maßnahme verbleibt (BGH NJW 94, 3009; LG Memmingen NJW-RR 16, 224, 225). Bei nicht einfachen, den Patienten nicht nur gering belastenden Eingriffen kann demgegenüber die Aufklärung am Vorabend der Operation verspätet sein (BGH NJW 98, 2734 [BGH 17.03.1998 - VI ZR 74/97]). Verneint hat die Rspr überdies die Rechtzeitigkeit, wenn dem Patienten durch eine Aufklärung vor der Tür des Operationssaals der Eindruck vermittelt wird, sich nicht mehr aus einem bereits in Gang gesetzten Geschehensablauf lösen zu können (BGH NJW 94, 3009 [BGH 14.06.1994 - VI ZR 178/93]). Gleiches gilt, wenn der Patient die mehrere Tage vor der Operation überlassene Einwilligungserklärung erst auf dem Weg zum Operationssaal nach Verabreichung einer Beruhigungsspritze und dem Hinweis des Arztes, dass man die Operation andernfalls auch unterlassen könne, unterzeichnet (BGH NJW 98, 1784 [BGH 17.02.1998 - VI ZR 42/97]).