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Timestamp: 2016-10-24 01:56:30
Document Index: 392570273

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 221', 'Art. 212', 'Art. 212', 'Art. 212', 'Art. 237', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

X.________, zzt. Zentralgef�ngnis,
Das Bezirksgericht Lenzburg verurteilte X.________ am 23. August 2012 wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller N�tigung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung, mehrfacher versuchter schwerer K�rperverletzung und weiterer Delikte zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren und einer Busse von Fr. 1'000.--. Dabei rechnete es die ausgestandene Untersuchungshaft vom 18. bis 26. M�rz 2010 auf die Freiheitsstrafe an. Es beschloss zudem, dass der Beschuldige in Sicherheitshaft zu versetzen sei.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Entlassung aus der Sicherheitshaft. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG offen. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (lit. a), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen (lit. b), oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (lit. c). Untersuchungs- und Sicherheitshaft d�rfen nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Sie sind aufzuheben, sobald ihre Voraussetzungen nicht mehr erf�llt sind (Art. 212 Abs. 2 lit. a StPO). An Stelle ihrer sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff. StPO).
3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts. Die erstinstanzliche Verurteilung reiche nicht, umso weniger, als die Darstellung des "Opfers" nicht koh�rent sei. Das Bezirksgericht habe behauptet, das "Opfer" habe wegen der Vergewaltigungen w�hrend ca. sechs Wochen ein "Martyrium" erlebt. Das "Opfer" sei aber normal arbeiten gegangen und keiner Arbeitskollegin, keinem Kunden sei irgend etwas aufgefallen. Man k�nne ein "Martyrium" aber nicht wochenlang verstecken. Beinahe zwei Monate habe das "Opfer" zudem mit dem Beschwerdef�hrer unter einem Dach gelebt und weder das Frauenhaus noch eine Opferhilfestelle oder die Dargebotene Hand aufgesucht. Nicht einmal den Psychiatern und �rzten habe das "Opfer" etwas erz�hlt. Trotz des "Martyriums" habe es zudem an der Ehe festhalten und die Scheidung in der T�rkei f�r ung�ltig erkl�ren lassen wollen. Auch habe es seinen Namen nicht ge�ndert. Die Strafanzeige sei erst acht Monate post festum erfolgt und das "Martyrium" sei erst an achter Stelle erw�hnt worden. Auch die Zeugenaussage des �ltesten Sohns sei gegen das "Opfer" ausgefallen.
3.2 Der dringende Tatverdacht ist durch das erstinstanzliche Urteil erstellt. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, vermag ihn nicht zu zerstreuen. Das Bezirksgericht Lenzburg hat die Aussagen verschiedener Zeugen ausf�hrlich analysiert und gew�rdigt. Wenn eine einzelne Aussage die Darstellung der Gesch�digten nicht st�tzte, l�sst dies den dringenden Tatverdacht nicht entfallen. Dasselbe gilt f�r das Vorbringen, die Gesch�digte sei weiter normal arbeiten gegangen, es sei niemandem etwas aufgefallen und sie habe bis zur Anzeige auch niemandem etwas erz�hlt. Lediglich der Vollst�ndigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die Gesch�digte gem�ss den im erstinstanzlichen Urteil wiedergegebenen Aussagen einer Freundin ab April 2009 wiederholt f�r einzelne Tage bei der Arbeit fehlte und zudem ab Mai 2009 psychiatrische und psychologische Betreuung in Anspruch nahm. Der betreffende Psychiater erw�hnte die fotografisch dokumentierten Verletzungen, von denen er sagte, sie k�nnten unm�glich von einem Treppensturz herr�hren. Die behandelnde Psychologin sagte aus, die Gesch�digte habe ihr erst an der dritten Sitzung erz�hlt, sie werde vom Beschuldigten geschlagen. Dies sei typisch f�r gewaltbetroffene Frauen, da diese Angst h�tten, sie w�rden die Situation noch verschlimmern. Auch der Umstand, dass die Gesch�digte an der Ehe festhalten wollte, w�hrend beinahe zwei Monaten mit dem Beschuldigten unter einem Dach weiterwohnte, nach der Scheidung dessen Namen behielt und erst Monate nach den behaupteten Misshandlungen Strafanzeige einreichte, schliessen den dringenden Tatverdacht nicht aus.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich auch gegen die Annahme von Fluchtgefahr. Die Vorinstanz �bersehe, dass der Wegzug ins Ausland im Sommer 2009 n�tig war, weil die Familie wegen der Untreue des "Opfers" zerr�ttet gewesen sei. Nun aber stehe die Zukunft der S�hne im Vordergrund. Diese w�rde zwar lieber in der T�rkei bleiben und der j�ngere Sohn weigere sich, deutsch zu sprechen, doch sei die Ausbildung in der Schweiz nachhaltiger. Er plane deshalb seit langem die R�ckkehr in die Schweiz. Zudem sei er auf die Schweiz angewiesen. Die �rzte in der T�rkei verf�gten nicht �ber �hnlich wirksame Methoden zur Behandlung seines Weichteilrheumas, und die IV-Rente sei f�r ihn existenzsichernd. Schliesslich wolle er ein guter Vater sein und nicht bei jeder Polizeikontrolle und bei jedem Grenz�bertritt im Schengenraum bef�rchten m�ssen, verhaftet zu werden. Angesichts des Umstands, dass er keine Vergewaltigung begangen habe, sei er daran interessiert, sich allzeit den Gerichten zu stellen, um das Verfahren zu seinen Gunsten abzuschliessen.
4.2 Das Obergericht legt dar, der Beschwerdef�hrer sei zwar im Verlaufe des Strafverfahrens aus der Untersuchungshaft entlassen worden und trotzdem zur Schlusseinvernahme und zur Hauptverhandlung am 23. August 2012 wieder in die Schweiz gereist, doch sei dies nicht entscheidend. Denn bis zur Hauptverhandlung am 23. August 2012 habe er noch mit einem Freispruch rechnen k�nnen. Die erstinstanzliche Verurteilung zu viereinhalb Jahren Freiheitsentzug begr�nde die erhebliche Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer versuchen k�nnte, sich dem Zugriff der schweizerischen Strafbeh�rden zu entziehen. Er sei 43 Jahre alt, verheiratet, Vater von drei minderj�hrigen Kindern, stamme aus der T�rkei und spreche seine Muttersprache fliessend. Bis zu seinem 26. Lebensjahr habe er in der T�rkei gelebt. Im Jahr 1989 sei er erstmals in die Schweiz gekommen und habe ein Asylgesuch gestellt. Zwei bis drei Jahre sp�ter sei er in die T�rkei zur�ckgekehrt, um dort Milit�rdienst zu leisten. Schliesslich habe er 1995 in der T�rkei seine erste Frau, die Privatkl�gerin im vorliegenden Strafverfahren, geheiratet. Seit 2001 sei er wegen Krankheit IV-Rentner. Am 11. Juli 2009 habe er die Schweiz erneut verlassen und lebe seither in der T�rkei, wo auch seine drei minderj�hrigen Kinder sowie seine Eltern und sein Bruder lebten. Auch wenn er neben der t�rkischen auch die schweizerische Staatsangeh�rigkeit besitze und sich schon mehrere Male f�r eine l�ngere Zeit in der Schweiz aufgehalten habe, bestehe in sozialer Hinsicht kein gefestigter Bezug zur Schweiz. Anl�sslich der Einvernahme vom 6. Juli 2011 habe der Beschwerdef�hrer ausgesagt, dass sowohl er wie auch seine damalige Ehefrau in die T�rkei umziehen wollten. Im Haftentlassungsverfahren vor dem Bezirksgericht Lenzburg habe er seine Aussage relativiert: Seine Ehefrau habe die Initiative ergriffen, die Schweiz zu verlassen. Er sei lediglich mitgegangen, weil er nicht wollte, dass die Familie sich trenne. Trotzdem habe der Beschwerdef�hrer selber eine Wohnung in der T�rkei gesucht und obwohl er festgehalten habe, dass er in der Schweiz habe bleiben wollen, sei er seit dem Umzug in die T�rkei im Jahr 2009 nicht in die Schweiz zur�ckgekehrt, um hier Wohnsitz zu nehmen. Vielmehr habe er sich in der T�rkei niedergelassen, eine neue Familie gegr�ndet und somit auch ein neues Leben angefangen. Dass seine zwei S�hne aus erster Ehe sich gegen eine R�ckkehr in die Schweiz "mit H�nden und F�ssen wehren", f�hre er in seiner Beschwerde selber aus. Mittlerweile besuchten die zwei S�hne die Schule in der T�rkei. Der Umstand, dass er in der Schweiz eine IV-Rente beziehe und sich hier �rztlich behandeln lasse, verm�ge die Annahme von Fluchtgefahr nicht zu widerlegen.
4.3 Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62 mit Hinweisen). Miteinzubeziehen sind die famili�ren und sozialen Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (Urteil 1B_424/2011 vom 14. September 2011 E. 4.1 mit Hinweis). Selbst bei einer bef�rchteten Reise in ein Land, welches die beschuldigte Person grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (Urteil 1B_422/2011 vom 6. September 2011 E. 4.2).
4.4 Der Beschwerdef�hrer hat w�hrend des bisherigen Strafverfahrens nicht versucht, sich der Strafverfolgung zu entziehen. Wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt, hat sich die Situation f�r ihn indessen mit der erstinstanzlichen Verurteilung grundlegend ge�ndert. Obwohl er angibt, kein Interesse an einer Flucht zu haben, weil er ja keine Vergewaltigung begangen habe, muss er seither mit einer mehrj�hrigen Freiheitsstrafe rechnen. Auch bei der pers�nlichen Situation des Beschwerdef�hrers gibt es Elemente, die f�r Fluchtgefahr sprechen. Er besitzt die t�rkische Staatsangeh�rigkeit und lebt in der T�rkei, wo er bisher den gr�ssten Teil seines Lebens verbracht hat. Gem�ss seinen Aussagen anl�sslich der Einvernahme vom 6. Juli 2011 wohnt er zusammen mit seiner neuen Frau und seinen Kindern in einem Geb�ude, das seinem Vater geh�rt. Laut dem angefochtenen Entscheid lebt neben seinen Eltern auch sein Bruder in der T�rkei. Obwohl der Beschwerdef�hrer angibt, in der Schweiz die bessere Zukunft f�r sich und seine Familie zu sehen, ist er seit seinem Wegzug im Sommer 2009 in der T�rkei geblieben. Es trifft schliesslich zwar zu, dass sich seine finanzielle Situation im Falle einer Flucht verschlechtern w�rde, er auf die medizinische Versorgung in der Schweiz verzichten m�sste und zudem seine Familie in eine schwierige Lage bringen k�nnte. Angesichts der guten Verankerung seiner Familie in der T�rkei und der Pr�senz seiner Eltern besteht jedoch ein erhebliches Risiko, dass er diese Folgen in Kauf nehmen k�nnte, um der drohenden, mehrj�hrigen Freiheitsstrafe zu entgehen. Insgesamt besteht damit Fluchtgefahr, die auch mit Ersatzmassnahmen nicht zu bannen ist.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).