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Timestamp: 2016-10-25 13:48:30
Document Index: 238005873

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 169', 'Art. 124', 'Art. 118', 'Art. 169', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

Kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz , Postfach 1232, 6431 Schwyz.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Sicherstellungsverf�gung der Kantonalen Verwaltung f�r
Die Kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz hat X.________ mit Verf�gung vom 6. Juli 2006 verpflichtet, f�r die direkte Bundessteuer der Jahre 1993 bis 2005 einen Betrag von insgesamt 20'500 Franken sicherzustellen. Hiergegen hat X.________ am 10. August 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben und die Aufhebung der angefochtenen Sicherstellungsverf�gung verlangt. Seine Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 36a OG (summarische Begr�ndung, Verzicht auf Einholung von Akten und Vernehmlassungen) abzuweisen:
2.2 Die Schwyzer Steuerverwaltung hat die von ihr angeordnete Sicherstellung mit einer Gef�hrdung der offenen Steuerforderungen begr�ndet. Diesbez�glich verweist sie insbesondere auf die Verlustscheine, welche sie in den Betreibungen betreffend die direkte Bundessteuer der Jahre 1993 bis 1996 erwirkt hat, sowie auf den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer f�r die Steuerjahre 2003 bis 2005 keine Steuererkl�rungen eingereicht hat. Im Rahmen der vorliegenden Prima-facie-W�rdigung reichen das Bestehen von Verlustscheinen (vgl. Ferdinand Fessler, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b: Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer, Basel 2000, N 22 zu Art. 169) sowie die Weigerung des Beschwerdef�hrers, seine Mitwirkungspflichten (vgl. Art. 124 ff. DBG) zu erf�llen, aus, um die Gef�hrdung der Steuerforderung glaubhaft erscheinen zu lassen.
2.3 Was der Beschwerdef�hrer gegen die Zul�ssigkeit der Sicherstellung vorbringt, geht an der Sache vorbei: Zun�chst ist unerheblich, dass die Steuerbeh�rden des Kantons Schwyz nach Erwirkung des ersten Verlustscheins im Jahre 1997 offenbar einige Zeit mit weiteren Vollstreckungshandlungen zugewartet haben. Damit hatte der Beschwerdef�hrer letztlich bloss l�nger die Gelegenheit, seine Steuerschulden ohne Zwang zu begleichen bzw. die streitige Sicherstellungsverf�gung zu vermeiden. Weiter verkennt der Beschwerdef�hrer, dass nicht nur f�r die Steuerforderung selbst, sondern auch f�r Steuerbussen Sicherstellung verlangt werden kann (Fessler, a.a.O., N 3; vgl. auch: Ernst K�nzig/Urs Behnisch, Die direkte Bundessteuer, III. Teil, 2. Auflage, Basel 1992, N 1 zu Art. 118 BdBSt). Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass die Sicherstellung ebenfalls den auf einer Steuerbusse basierenden (mit Verlustschein vom 19. April 2001 ausgewiesenen) Betrag von 1'108.30 Franken erfasst. Schliesslich �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass die Sicherstellung noch nicht rechtskr�ftig veranlagter Steuern gem�ss Art. 169 Abs. 1 DBG ausdr�cklich zul�ssig ist (vgl. auch: BGE 108 Ib 459 E. 3 S. 461 f.). Es verst�sst deshalb nicht gegen Bundesrecht, wenn die Steuerverwaltung die f�r die Steuerjahre 2003 bis 2005 geschuldete direkte Bundessteuer - mangels einer Selbstdeklaration des Beschwerdef�hrers - vor Durchf�hrung einer Ermessensveranlagung auf 1'700 Franken je Steuerjahr gesch�tzt hat (vgl. Fessler, a.a.O., N 6). Zwar musste der Beschwerdef�hrer offenbar k�rzlich den Verlust seiner beiden Br�der hinnehmen; diese tragischen Umst�nde haben jedoch mit dem vorliegenden Verfahren, welches der Beschwerdef�hrer seiner eigenen Nachl�ssigkeit zuzuschreiben hat, nichts zu tun.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 156 OG). Parteientsch�digung ist keine geschuldet (vgl. Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und der Kantonalen Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.