Source: http://prioritaetsnachweis.de/signaturgesetz/index.php
Timestamp: 2018-03-20 21:33:17
Document Index: 319464678

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 15', '§ 15', '§ 36', '§ 15', '§ 15']

Rechtsschutz im Zeitalter der Digitalisierung
Das Signaturgesetz (SigG) schafft in Deutschland die Rahmenbedingungen für einen rechtsicheren Rechtsverkehr. Mit Hilfe der qualifizierten elektronischen Signatur können formbedürftige Rechtsgeschäfte, die nur mit eigenhändiger Unterschrift rechtswirksam sind, auch auf elektronischem Wege abgeschlossen werden.
Diese moderne Möglichkeit der qualifizierten elektronischen Signatur machen wir uns zunutze: Sie finden auf dem Prionachweis keine handgeschriebene Unterschrift, sondern eine digitale Signatur, die untrennbar mit der auf Sie ausgestellten und verschickten Urkunde verbunden ist.
Zeitersparnis: Ihre Urkunde kann zu jeder Zeit schnell und unkompliziert erstellt und an Sie verschickt werden – 24 Stunden am Tag, an sieben Tagen pro Woche
Kosteneffizienz: Durch den Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur sparen wir nicht nur Zeit, sondern auch Kosten, was unseren Kunden preislich gesehen zu Gute kommt
Geprüfte Sicherheit: die Echtheit und Unabhängigkeit des Unterzeichners (in unserem Fall Rechtsanwalt Volker Lehmann, LL.M.) ist nachweisbar, die Prüfung der Unterschrift kann jeder durch frei verfügbare Software durchführen
Volltext Signaturgesetz
(2) Der Zertifizierungsdiensteanbieter hat die Daten über die Identität eines Signaturschlüssel-Inhabers auf Ersuchen an die zuständigen Stellen zu übermitteln, soweit dies für die Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung oder für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes, des Militärischen Abschirmdienstes oder der Finanzbehörden erforderlich ist oder soweit Gerichte dies im Rahmen anhängiger Verfahren nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen anordnen. Die Auskünfte sind zu dokumentieren. Die ersuchende Behörde hat den Signaturschlüssel-Inhaber über die übermittelung der Daten zu unterrichten, sobald dadurch die Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben nicht mehr beeinträchtigt wird oder wenn das Interesse des Signaturschlüssel-Inhabers an der Unterrichtung überwiegt.
(1) Die zuständige Behörde stellt den akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern die für ihre Tätigkeit benötigten qualifizierten Zertifikate aus. Die Vorschriften für die Vergabe und Sperrung von qualifizierten Zertifikaten durch akkreditierte Zertifizierungsdiensteanbieter gelten für die zuständige Behörde entsprechend. Sie sperrt von ihr ausgestellte qualifizierte Zertifikate, wenn ein akkreditierter Zertifizierungsdiensteanbieter seine Tätigkeit einstellt oder wenn eine Akkreditierung zurückgenommen oder widerrufen wird. (2) Die zuständige Behörde hat
(1) Die zuständige Behörde erkennt eine natürliche oder juristische Person auf Antrag als Bestätigungsstelle nach § 17 Abs. 4 oder § 15 Abs. 7 Satz 1 oder als Prüf- und Bestätigungsstelle nach § 15 Abs. 2 an, wenn diese die für die Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit, Unabhängigkeit und Fachkunde nachweist. Die Anerkennung kann inhaltlich beschränkt, vorläufig oder mit einer Befristung versehen erteilt werden und mit Auflagen verbunden sein. Hat die zuständige Behörde nicht innerhalb von drei Monaten über den Antrag entschieden, gilt die Anerkennung als erteilt; die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes über die Genehmigungsfiktion gelten entsprechend.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1, 7 und 8 mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.
(2) Elektronische Signaturen nach Absatz 1 sind qualifizierten elektronischen Signaturen mit Anbieter-Akkreditierung nach § 15 Abs. 1 gleichgestellt, wenn sie nachweislich gleichwertige Sicherheit aufweisen. (3) Produkte für elektronische Signaturen, bei denen in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum festgestellt wurde, dass sie den Anforderungen der Richtlinie 1999/93/EG in der jeweils geltenden Fassung entsprechen, werden anerkannt. Den nach § 15 Abs. 7 geprüften Produkten für qualifizierte elektronische Signaturen werden Produkte für elektronische Signaturen aus einem in Satz 1 genannten Staat oder aus einem Drittstaat gleichgestellt, wenn sie nachweislich gleichwertige Sicherheit aufweisen.
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/sigg_2001/BJNR087610001.html
Prionachweis verwendet zur Signatur und zum Zeitstempeln ein Zertifikat, die von DTrust eine Marke der Bundesdruckerei ausgestellt wurde.
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