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Timestamp: 2019-09-20 22:15:35
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Marke Archives - Jur-Blog.de
19. Juli 2009 | Autor: Rechtsanwalt Exner
Beschlüsse vom 16. Juli 2009 – I ZB 53/07 und 55/07 – Legostein Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware „Spielbausteine“ eingetragen worden. Dagegen richteten sich mehrere Löschungsanträge, weil nach Meinung der Antragsteller die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen werden dürfen.
Veröffentlicht in Markenrecht, Urteile | Schlagworte: BGH, Löschung, Marke
29. Juli 2008 | Autor: RA Exner
OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.04.2008, Az. I-20 U 93/07 – Ein deutscher Markenrechtsinhaber kann aus Wettbewerbsrecht gegen einen Anbieter einer „Dubai internet page“ vorgehen, wenn diese Seite sich auch an deutsche Kunden richtet. Dass die Seite (vorwiegend) in Englisch gehalzten ist, schließt die Anwendung deutschen Rechts nicht aus. Entscheidend sei – so das Gericht – ob die Internetseite auch an potentielle Kunden aus Deutschland gerichtete sei. Dies bejahte dann das Gericht mit dem Hinweis auf den Wortlaut der Seite, u. a. „We provide bridging services from the UAE to Germany […].“ Damit war der Weg offen für Ansprüche aus Verletzung ihrer Marken- und Firmenrechte und einer Vertiebsvereinbarung, bei der die Parteien um die Verwendung einer Wortmarke für kosmetische Produkte stritten.
Veröffentlicht in Domain-Recht, Internationales, Markenrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Domain, Düsseldorf, Marke, Markenschutz
25. Januar 2008 | Autor: RA Exner
Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 23. Juni 2005 – I ZR 288/02 – Eine Unterlassung und Verzicht auf den Domainnamen kann nach der Wiedervereinigung nicht verlangt werden, wenn die Parteien beide zur Führung des Namens allgemein berechtigt sind und der streitge Domanname Bestandteil der von beiden Parteien geführten Unternehmensbezeichnung ist. Dem steht die Entwicklung nach der Wiedervereinigung oder eine räumliche Ausdehnung von Werbung (durch das Internet) nicht entgegen. In der Pressemitteilung des BGH zur Entscheidung heißt es: Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Domain-Recht, Grundlagen, Markenrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BGH, Domain, Gleichnamigkeit, Marke, Nutzung, Priorität
16. Januar 2008 | Autor: RA Exner
Das OLG München hatte mit Urteil vom 11.01.2001, Az. 6 U 5719/99 (noch) einen Titelschutz durch Domain/ Internetauftritt abgelehnt. Für Existenzgründer und Unternehmen ist die Entscheidung heute zu überdenken. Web-Designer sollten die in der Entscheidung begründeten Positionen zum Schutz von Wort-Bildmarken, Vergabe von (ausschließlichen) Lizenzen und Titelschutz kennen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Domain-Recht, Grundlagen, Know-how-Schutz, Multimediarecht, Urheber- / Bildrecht, Urteile, Vertragsgestaltung, Web-Design | Schlagworte: Domain, Marke, München, Titelschutz
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