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Timestamp: 2016-10-26 04:01:11
Document Index: 284392073

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 5']

111 V 37066. Urteil vom 29. November 1985 i.S. X. gegen Bundesamt f�r Milit�rversicherung und Zivilgericht des Kantons Glarus
Art. 4 � 6 LAM. - Lorsque l'assur� se pr�vaut d'une rechute ou de suites tardives d'une affection qui s'est manifest�e et qui a �t� annonc�e ou constat�e de toute autre fa�on pendant le service, l'assurance militaire est responsable selon les art. 4 et 5 LAM s'il existe un rapport de causalit� naturelle et ad�quate entre la rechute ou les suites tardives et l'affection apparue pendant le service (consid. 2). - L'existence d'un rapport de causalit� naturelle doit �tre d�termin�e selon le crit�re de la vraisemblance pr�pond�rante (changement de jurisprudence; consid. 2b). Faits � partir de page 370
A.- X., geboren am 7. Juni 1956, r�ckte am 2. Februar 1976 in die Grenadier-Rekrutenschule in Isone ein. Laut Sanit�tsakten meldete er sich am 11. Februar 1976 krank wegen einer infizierten Blase am rechten Fussr�cken sowie einer Fussdistorsion rechts. Nach kurzer �rztlicher Behandlung konnte er wieder BGE 111 V 370 S. 371uneingeschr�nkt Dienst leisten. Am 21. Februar 1976 erlitt er eine Fraktur der rechten Hand (Metacarpalia III und IV), worauf er vorzeitig aus der Rekrutenschule entlassen wurde.
Vom 2. August bis 5. November 1977 absolvierte X. den restlichen Teil der Rekrutenschule. Die Sanit�tsakten verzeichnen vom 23. bis 25. August 1977 eine Behandlung des rechten Fusses, anscheinend wegen einer leichten Fuss�bertretung. Eine erneute �rztliche Behandlung erfolgte ausserdienstlich in der Zeit vom 10. Dezember 1979 bis 8. Januar 1980 wegen einer traumatischen Verletzung des rechten Fusses; anl�sslich dieser Behandlung wurden beidseits "lockere Fussgelenke" festgestellt.
Am 8. Januar 1981 unterzog sich X. in der Orthop�dischen Universit�tsklinik Z. einer offenen Durchtrennung bzw. Teilresektion der Plantaraponeurosis rechts nach Steindler sowie einer Calcaneus-Osteotomie nach Dwyer. Laut Operationsbericht erfolgte der Eingriff wegen eines starken Hohlfusses mit R�ckfuss varus. Mit Schreiben vom 13. Januar 1981 meldete die Klinik den Fall der Milit�rversicherung, wobei sie als Diagnose "rezidivierende Fussdistorsionen rechts" angab und die Meinung vertrat, weil der Versicherte vor der Rekrutenschule nie �ber dieses Leiden geklagt habe, sei ein Zusammenhang mit dem Milit�rdienst anzunehmen, so dass der Spitalaufenthalt zu Lasten der Milit�rversicherung gehe.
Die Milit�rversicherung traf n�here Abkl�rungen und erliess am 15. Mai 1981 eine vorl�ufige Mitteilung, mit welcher sie eine �bernahme der Operation vom 8. Januar 1981 sowie eine Bundeshaftung "f�r den Hohlfuss und den anormalen R�ckfuss rechts" ablehnte. Am 16. Juli 1981 erliess sie einen gleichlautenden Vorschlag und am 8. M�rz 1982 eine entsprechende beschwerdef�hige Verf�gung, worin sie feststellte, dass die Operation einer Korrektur der Fussdeformit�t und nicht in erster Linie der Sanierung eines lockeren Bandapparates gedient habe.
B.- Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wurde vom Zivilgericht des Kantons Glarus nach Einholung einer erg�nzenden �rztlichen Stellungnahme abgewiesen (Entscheid vom 6. April 1983).
C.- X. l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass f�r die gesundheitliche Beeintr�chtigung des rechten Fusses eine teilweise Bundeshaftung in gerichtlich zu bestimmendem Ausmass bestehe und es sei die Milit�rversicherung zu verpflichten, die Kosten f�r die BGE 111 V 370 S. 372Korrekturoperation vom 8. Januar 1981 in der Orthop�dischen Universit�tsklinik Z. zu �bernehmen.
Die Milit�rversicherung �ussert sich in grunds�tzlicher Weise zur Haftung f�r Sp�tfolgen und schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1. Mit Bezug auf die Haftung der Milit�rversicherung unterscheidet das Gesetz zwischen "dienstlichen Gesundheitssch�digungen" (Art. 4 MVG, Randtitel) und "nachdienstlich festgestellten Gesundheitssch�digungen" (Art. 6 MVG, Randtitel) mit den entsprechenden Haftungsgrunds�tzen bzw. Beweisregeln gem�ss Art. 5 und 6 MVG.
a) Eine "dienstliche Gesundheitssch�digung" liegt vor, wenn die Sch�digung (bzw. die Verschlimmerung einer vordienstlichen Sch�digung) w�hrend des Dienstes in Erscheinung tritt und gemeldet oder sonstwie festgestellt wird (Art. 4 MVG). In diesen F�llen haftet die Milit�rversicherung nach dem Prinzip der Kontemporalit�t bzw. Kontemporaneit�t (vgl. MAURER, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bd. I, S. 348 f.). Sie haftet indessen nicht, wenn sie den Beweis erbringt, dass die Gesundheitssch�digung sicher vordienstlich ist oder sicher nicht durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes verursacht werden konnte (Art. 5 Abs. 1 lit. a MVG) und dass die Gesundheitssch�digung sicher durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes weder verschlimmert noch in ihrem Ablauf beschleunigt worden ist (Art. 5 Abs. 1 lit. b MVG). Erbringt sie nur den Beweis nach lit. a, so haftet sie f�r die Verschlimmerung der Gesundheitssch�digung (Art. 5 Abs. 2 Satz 1 MVG).
Als "nachdienstlich festgestellte Gesundheitssch�digung" gilt eine Sch�digung, die erst nach Schluss des Dienstes durch einen eidgen�ssisch diplomierten Arzt festgestellt und bei der Milit�rversicherung angemeldet wird. In diesen F�llen haftet die Milit�rversicherung, wenn die Gesundheitssch�digung wahrscheinlich durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes verursacht worden ist; sie haftet auch insoweit, als eine vordienstliche Gesundheitssch�digung wahrscheinlich durch Einwirkungen w�hrend des Dienstes verschlimmert worden ist (Art. 6 MVG).
b) Die Haftung gem�ss Art. 4/5 MVG und Art. 6 MVG unterscheidet sich namentlich darin, dass im ersten Fall der ad�quate BGE 111 V 370 S. 373Kausalzusammenhang zwischen den Einwirkungen w�hrend des Dienstes und der Gesundheitssch�digung vermutet wird und nur durch den gegenteiligen Sicherheitsbeweis ausgeschlossen werden kann, w�hrend im zweiten Fall das Vorliegen ad�quat kausaler Folgen von Einwirkungen w�hrend des Dienstes erwiesen sein muss. Welche Beweisregeln in einem konkreten Fall zur Anwendung kommen, ist von der Beantwortung der Vorfrage abh�ngig, ob eine Gesundheitssch�digung w�hrend des Dienstes in Erscheinung getreten, gemeldet oder sonstwie festgestellt oder ob sie erst nach Beendigung des Dienstes durch einen eidgen�ssisch diplomierten Arzt festgestellt und bei der Milit�rversicherung gemeldet worden ist. Dies beurteilt sich nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein ausreichenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dabei gilt praxisgem�ss eine Gesundheitssch�digung (bzw. die Verschlimmerung einer vordienstlichen Gesundheitssch�digung) schon dann im Sinne von Art. 4 MVG als in Erscheinung getreten, wenn irgendwelche Beschwerden oder Symptome gemeldet oder festgestellt werden, die wahrscheinlich mit der geltend gemachten Gesundheitssch�digung zusammenh�ngen, wogegen nicht erforderlich ist, dass schon w�hrend des Dienstes die richtige Diagnose gestellt worden ist (BGE 105 V 229 Erw. 3a mit Hinweisen).
2. a) Die Haftung der Milit�rversicherung erstreckt sich grunds�tzlich auf s�mtliche Folgen, die mit dem versicherten Ereignis in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang stehen (BGE 105 V 231 Erw. 4c). Dabei finden je nach der Ausgangslage die Haftungsgrunds�tze bzw. Beweisregeln der Art. 4 und 5 MVG oder jene des Art. 6 MVG auf die Gesamtheit der Gesundheitssch�digung Anwendung.
b) Macht der Versicherte nachtr�glich sog. Sp�tfolgen geltend, so kann sich die Frage stellen, ob die behauptete Folge in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang mit einer dienstlichen Gesundheitssch�digung steht und ob demzufolge die Haftungs- und Beweisregeln von Art. 4/5 MVG auch auf die Sp�tfolge Anwendung finden. Dabei ist zu pr�fen, ob zwischen der Sp�tfolge und der im Dienst in Erscheinung getretenen und gemeldeten oder sonstwie festgestellten Gesundheitssch�digung ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht. Dies gilt in gleicher Weise, wenn ein R�ckfall geltend gemacht wird (zum Begrifflichen vgl. BGE 105 V 35 Erw. 1c).
Gem�ss fr�herer Praxis wurde die Frage des nat�rlichen Zusammenhangs zwischen behaupteter Sp�tfolge und dienstlicher BGE 111 V 370 S. 374Gesundheitssch�digung nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilt, wobei der Zusammenhang in der Regel bejaht wurde, wenn die geltend gemachte Sp�tfolge zum Symptomkreis der im Dienst in Erscheinung getretenen Gesundheitssch�digung geh�rte (vgl. LAURI, Kausalzusammenhang und Ad�quanz im schweizerischen Haftpflicht- und Versicherungsrecht, Diss. Bern 1976, S. 70 f. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). In BGE 105 V 230 hat das Eidg. Versicherungsgericht unter Hinweis auf ein nicht ver�ffentlichtes Urteil Courvoisier vom 29. April 1975 festgestellt, ein psychisches Leiden, das auf eine versicherte physische Gesundheitssch�digung zur�ckgef�hrt werde, sei nach den gleichen Beweisregeln zu beurteilen wie das physische Leiden selbst, "sofern ein entsprechender Zusammenhang nicht zum vornherein ausgeschlossen werden kann". In mehreren (nicht ver�ffentlichten) Urteilen hat das Gericht im gleichen Sinne entschieden und es als gen�gend erachtet, wenn der Zusammenhang der behaupteten Sp�tfolge mit der dienstlichen Gesundheitssch�digung nicht ausgeschlossen werden konnte. [Im gleichen Sinne auch BGE 111 V 141.] Die Milit�rversicherung h�lt dieser Praxis zu Recht entgegen, dass sie zu einer unberechtigten Privilegierung derjenigen Versicherten f�hrt, die Leistungen aufgrund einer Haftung nach Art. 4/5 MVG bezogen haben, und dass die Behauptung von Sp�tfolgen beweism�ssig keine gr�ssere Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, nur weil fr�her (oft zuf�llig) eine Haftung nach Art. 4/5 MVG und nicht nach Art. 6 MVG bestanden hat. Es l�sst sich zudem nicht rechtfertigen, an den Zusammenhang zwischen Sp�tfolge und dienstlicher Gesundheitssch�digung beweism�ssig geringere Anforderungen zu stellen, als wenn erstmals eine Gesundheitssch�digung gemeldet wird und - nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit - zu pr�fen ist, ob es sich um eine dienstliche oder eine nachdienstlich festgestellte Gesundheitssch�digung handelt (vgl. Erw. 1b hievor). Eine Haftung f�r Sp�tfolgen aufgrund der dienstlichen Gesundheitssch�digung setzt demnach voraus, dass ein Zusammenhang mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist. Entscheidend ist somit, ob der Zusammenhang zwischen Sp�tfolge und dienstlicher Gesundheitssch�digung wahrscheinlicher ist als das Fehlen eines solchen. Soweit in der bisherigen Praxis die blosse M�glichkeit eines Zusammenhangs als gen�gend erachtet wurde, kann daran nicht festgehalten werden.
c) Der nat�rliche Zusammenhang zwischen behaupteter Sp�tfolge und dienstlicher Gesundheitssch�digung gen�gt nicht f�r ein Wiederaufleben der urspr�nglichen Haftung. Voraussetzung ist, dass der Zusammenhang im Sinne der Ad�quanztheorie auch als rechtlich erheblich gelten kann. Als ad�quate Ursache ist nach der Rechtsprechung ein Ereignis dann anzusehen, wenn es nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuf�hren, der Eintritt dieses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als beg�nstigt erscheint. Danach kommt es f�r die Ad�quanz auf die generelle Eignung der fraglichen Ursache an, Wirkungen der eingetretenen Art zu erzeugen (BGE 111 V 188 Erw. b, 109 V 152 Erw. 3a, 107 V 176 f.).
F�r die Feststellung nat�rlicher Kausalzusammenh�nge im Bereich der Medizin sind Verwaltung und Richter bisweilen auf die Angaben �rztlicher Experten angewiesen. Dabei weicht der Richter nicht ohne zwingende Gr�nde von den Folgerungen des medizinischen Gutachters ab. Die Beweisw�rdigung und damit die Beantwortung der Frage, ob der nat�rliche Kausalzusammenhang mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist, obliegt der Verwaltung bzw. dem Richter. Im weitern ist es eine von der Verwaltung bzw. im Beschwerdefall vom Richter zu beurteilende Rechtsfrage, ob der eingetretene Erfolg im Sinne der Lehre von der ad�quaten Kausalit�t einer bestimmten Ursache zuzurechnen ist oder nicht (BGE 111 V 188 Erw. b, BGE 107 V 175 f.; vgl. auch MAURER, a.a.O., Bd. I, S. 338 ff.).
3. Im vorliegenden Fall ist streitig, ob die Fussbeschwerden rechts, welche die Operation vom 8. Januar 1981 notwendig machten, als Sp�tfolge einer dienstlichen Gesundheitssch�digung zu qualifizieren sind.
a) Als Grundlage f�r die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Sp�tfolge kommen allein die im Februar 1976 und August 1977 im Dienst gemeldeten und behandelten Beschwerden im rechten Fuss in Betracht. Bei der ersten dienstlichen Gesundheitssch�digung anfangs 1976 handelte es sich um eine Fussdistorsion rechts. Bei der zweiten Sch�digung wurde in den Sanit�tsakten am 23. August 1977 u.a. folgendes vermerkt: "Druckdolenz des re Lig. calcaneum, ... Inversion Hinterfuss unsicher - schmerzhaft"; der letzte Eintrag am 25. August 1977 lautet: "Besserung, keine Geschwulst mehr, hoher Rist beidseits, re mit Exostose od. Kippung �ber Os cuneiforme intermedium. Fuss re ca. 1-2 cm k�rzer." BGE 111 V 370 S. 376An den ersten Vorfall vermochte sich der Beschwerdef�hrer anl�sslich der Befragung durch den Aussendienst der Milit�rversicherung nicht mehr konkret zu erinnern, und zum zweiten Vorfall f�hrte er aus, er habe den rechten Fuss "beim Zur�ckrennen querfeldein vom Schiessplatz Isone in die Kaserne wahrscheinlich �bertreten". Es scheint sich somit auch in diesem Fall um eine Fussdistorsion gehandelt zu haben.
Die nachdienstliche Meldung bei der Milit�rversicherung erfolgte am 13. Januar 1981 durch die Klinik Z. mit der Diagnose "Rezidivierende Fussdistorsionen rechts". Der Versicherte klage seit der Rekrutenschule im Sommer 1977 �ber gelegentliches �bertreten des rechten Fusses nach l�ngeren M�rschen; ein Trauma sei nicht bekannt. In der Zwischenzeit sei es immer h�ufiger zu Supinationsdistorsionen gekommen. Da der Versicherte vor der Rekrutenschule nie �ber dieses Leiden geklagt habe, sei ein Zusammenhang mit dem Milit�rdienst anzunehmen. In einem weiteren Bericht vom 2. Juli 1981 gab die Klinik die Diagnose mit "Status nach rezidivierenden Fussdistorsionen rechts, Hohlfuss rechts mit R�ckfuss varus" an. Des weitern stellte sie fest, es sei unzweifelhaft, dass der operative Eingriff vom 8. Januar 1981 prim�r eine vorbestandene Fussdeformit�t korrigiert und nicht eine posttraumatische L�sion behoben habe; es sei ferner anerkannt, dass diese Deformit�t eine gewisse Neigung zu lateralen Distorsionen aufweise. Im Hinblick darauf, dass der Versicherte seinen glaubw�rdigen Angaben zufolge vor der Rekrutenschule nie unter Beschwerden gelitten habe und dass die Fussdeformit�t zur Einteilung in einer andern, weniger sport- und marschintensiven Truppengattung h�tte Anlass geben sollen, seien die Beschwerden und der deswegen indizierte Eingriff als Folgen des Milit�rdienstes zu betrachten.
Mit Bericht vom 3. M�rz 1983 beantwortete die Klinik Z. erg�nzende Fragen der Vorinstanz. Daraus geht u.a. hervor, dass anl�sslich der Operation vom 8. Januar 1981 durch Herauss�gen eines Knochenkeils die Achsenstellung des Fersenbeins ver�ndert und die Fusssohlensehnenplatte durchtrennt wurden; eine Straffung von B�ndern wurde nicht vorgenommen. Nach den Angaben der Klinik w�re bei normaler Fussform eine laterale Bandplastik durchgef�hrt worden; beim bestehenden Hohlfuss und R�ckfuss varus habe man sich zu einer Stellungskorrektur entschlossen, um voraussehbare R�ckf�lle zu vermeiden. Der R�ckfuss varus bedinge aus statischen Gr�nden eine erheblich gr�ssere aktive und passive Stabilisierung des oberen Sprunggelenkes zur Vermeidung BGE 111 V 370 S. 377von lateralem Einknicken bzw. rezidivierenden Distorsionen. Die Erstdistorsion sei das ausl�sende Ereignis, die vorbestehende Fussform eine ung�nstige Komponente zur Heilung gewesen; durch die Korrektur der Fussform sei eine Heilung erm�glicht worden.
b) Aus den �rztlichen Angaben geht hervor, dass die nach dem Dienst aufgetretenen Distorsionen in einem nat�rlichen Zusammenhang mit einer vorbestandenen Fussdeformit�t stehen und dass mit der streitigen Operation die Grundursache der Distorsionen, n�mlich die Fussanomalie, behoben und nicht die Distorsionen als solche behandelt wurden. Weil das Grundleiden ausserdienstlicher Natur ist, sind insoweit auch dessen Folgen von vornherein nicht haftungsbegr�ndend. Unter dem Gesichtspunkt der Haftung f�r Sp�tfolgen kann sich lediglich die Frage stellen, ob die im Dienst eingetretenen Distorsionen zus�tzlich eine kausale Nachwirkung auf die Distorsionen nach dem Dienst hatten. Ein solcher Zusammenhang w�re gegeben, wenn die im Dienst erlittenen Distorsionen zu einer Lockerung bzw. Dehnung der B�nder gef�hrt h�tten, die ihrerseits die sp�teren Distorsionen beg�nstigt h�tte. Auch wenn sich die Klinik Z. zu dieser Frage nicht konkret ge�ussert hat, ist ein solcher Zusammenhang aufgrund der Akten zu verneinen. Mit der in Frage stehenden Operation wurde einzig die Grundursache der Distorsionen (Anomalie der Fussform) behoben, wogegen keine Notwendigkeit bestand, den Bandapparat als solchen zu korrigieren. Darauf, dass bei normaler Fussform eine laterale Bandplastik durchgef�hrt worden w�re, kann es entgegen den Ausf�hrungen der Klinik Z. nicht ankommen. Entscheidend ist, dass eine Bandoperation gar nicht indiziert war. Weder war sie zur Behebung der konkreten Distorsionen notwendig, noch h�tte sie vorbeugend f�r weitere Distorsionen einen Sinn gehabt, weil damit die eigentliche Grundursache der Distorsionen nicht beseitigt worden w�re.
Andere Hinweise daf�r, dass die dienstlichen Distorsionen an den nachdienstlichen kausal mitbeteiligt gewesen w�ren, sind nicht ersichtlich. Dass die im Dienst aufgetretenen Distorsionen mit einem eigentlichen Trauma verbunden waren, wird vom Beschwerdef�hrer nicht behauptet und auch von der Klinik Z. nicht angenommen. Aufgrund der Sanit�tsakten ist davon auszugehen, dass es sich um geringf�gige Vorf�lle gehandelt hat, deren Auswirkungen innert weniger Tage behoben waren. Nach den Abkl�rungen der Milit�rversicherung hat sich der Beschwerdef�hrer in der Folge w�hrend Jahren keiner Behandlung des rechten Fusses BGE 111 V 370 S. 378unterzogen, noch hat er sich w�hrend der milit�rischen Wiederholungskurse in den Jahren 1978 bis 1980 wegen Fussbeschwerden beim Truppenarzt gemeldet. Wenn sp�ter wieder Beschwerden aufgetreten sind, so lag deren Ursache offensichtlich in der vordienstlichen Fussdeformit�t. Im Hinblick auf die Geringf�gigkeit der dienstlichen Vorf�lle und den Umstand, dass w�hrend l�ngerer Zeit keine behandlungsbed�rftigen Beschwerden mehr aufgetreten sind, ist auch eine Teilkausalit�t im Sinne einer nachwirkenden Verschlimmerung des Vorzustandes nicht wahrscheinlich. Selbst wenn angeblich erstmals im Dienst Distorsionen eingetreten sind, ist ein Zusammenhang zwischen den geltend gemachten Sp�tfolgen und der dienstlichen Gesundheitssch�digung nicht mit der erforderlichen �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Daraus folgt, dass f�r die nachdienstlich gemeldeten Fussbeschwerden schon mangels eines nat�rlichen Kausalzusammenhangs keine Bundeshaftung besteht. Dementsprechend hat die Milit�rversicherung f�r die streitige Operation vom 8. Januar 1981 nicht aufzukommen.
111 V 188,
105 V 229,
105 V 231,
105 V 35 suite... ,
105 V 230,
111 V 141,
Art. 6 MVG,
Art. 4 MVG,
art. 4 et 5 LAM,
Art. 5 Abs. 1 lit. b MVG,
Art. 5 Abs. 2 Satz 1 MVG