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Timestamp: 2016-10-22 01:49:38
Document Index: 234819843

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 100', 'BGE', 'BGE', 'Art. 100', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_745/2010 (04.04.2011)
Rechtsanw�ltin Dr. Kathrin H�ssig,
Die 1977 geborene A.________ war Pflegeassistentin im Alterszentrum Y.________ und bei den Winterthur Versicherungen, heute AXA Versicherungen AG (nachfolgend AXA), obligatorisch unfallversichert, als sie sich am 24. Februar 2001 bei einer Auffahrkollision eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) und eine Kontusion der Brustwirbels�ule (BWS) zuzog. Die AXA erbrachte Heilbehandlung und Taggeld. Am 18. Dezember 2004 erlitt die Versicherte als Mitfahrerin in einem Auto einen weiteren Auffahrunfall; sie verzichtete auf einen Arztbesuch, da sie wegen des erstgenanten Unfalls in Therapie war. Am 20. Mai 2005 war sie wieder in einen Unfall verwickelt, bei dem ein Auto mit der rechten vorderen Ecke gegen die linke vordere Seite ihres Autos prallte. Die AXA holte beim Spital B.________, Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS), ein interdisziplin�res Gutachten vom 12. Juli 2006 ein. Mit Verf�gung vom 6. September 2007 stellte sie bez�glich des Unfalls vom 24. Februar 2001 die Taggelder per 7. Juli 2007 sowie die Heilbehandlung per 1. September 2007 ein und verneinte den Anspruch auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung. Hiegegen erhob die Versicherte Einsprache. Sie war weiterhin bei der AXA obligatorisch unfallversichert, als sie am 30. M�rz 2008 einen weiteren Unfall erlitt, bei dem ein aus einer Nebenstrasse von rechts kommendes Auto auf ihr Auto auffuhr. Mit Entscheid vom 4. M�rz 2009 wies die AXA die Einsprache ab. Sie f�hrte aus, zwischen dem Unfall vom 24. Februar 2001 und den noch bestehenden Beschwerden bestehe im Zeitpunkt der Leistungseinstellung kein rechtsgen�glicher (nat�rlicher und ad�quater) Kausalzusammenhang. Der Unfall vom 30. M�rz 2008 sei in diesem Entscheid nicht zu ber�cksichtigen, sondern separat zu beurteilen.
Hiegegen erhob die Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern Beschwerde und legte unter anderem das von der AXA betreffend den Unfall vom 30. M�rz 2008 eingeholte interdisziplin�re Gutachten der Klinik O.________ vom 16. November 2009 auf. Die Vorinstanz wies mit Verf�gung vom 26. August 2009 das Gesuch der Versicherten um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung und mit Entscheid vom 12. Juli 2010 ihre Beschwerde ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zur Leistungskoordination in Bezug auf die Geldleistungen sowie eventuell die Heilungskosten an die Vorinstanz respektive die AXA zur�ckzuweisen; diese sei zu verpflichten, ihr weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen; eventuell sei ihr direkt gerichtlich eine angemessene Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung zuzusprechen. Ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das kantonale und das bundesgerichtliche Verfahren.
Die AXA und die Vorinstanz schliessen auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.) sowie die erforderliche Ad�quanz des Kausalzusammenhangs bei Folgen eines Unfalls mit HWS-Schleudertrauma oder �quivalenter Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle (BGE 134 V 109) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend den Wegfall unfallbedingter Ursachen eines Gesundheitsschadens bei Erreichen des Status quo sine vel ante und die damit verbundene Beweislast (SVR 2011 UV Nr. 4 S. 12 E. 3.2 [8C_901/2009]), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Darauf wird verwiesen.
3.1 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der ein Novum einbringenden Partei darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 4 [8C_239/2008]). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilte, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit unechter Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]). Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_652/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1).
3.2 Der angefochtene Entscheid datiert vom 12. Juli 2010. Die Beschwerdef�hrerin legt neu den Austrittsbericht der Klinik W.________ vom 25. Februar 2010 und die Verf�gung der AXA vom 15. Juni 2010, womit diese die Leistungen f�r die Folgen des Unfalls vom 30. M�rz 2008 per 30. Juni 2010 einstellte, auf. Sie macht indessen nicht geltend, dass ihr die vorinstanzliche Beibringung dieser Akten trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich und objektiv unzumutbar war (vgl. Urteil 8C_410/2010 vom 6. September 2010 E. 3), weshalb sie nicht zu ber�cksichtigen sind (siehe auch E. 7.3 hienach).
Weiter reicht die Versicherte ihre Einsprache vom 16. Juli 2010 gegen die AXA-Verf�gung vom 15. Juni 2010 und ihr ans Verwaltungs- und Bundesgericht gerichtete Schreiben vom 9. August 2010 ein, macht hief�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend. Diese Aktenst�cke sind somit ebenfalls unbeachtlich; hievon abgesehen k�nnte die Versicherte daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.1 In der Verf�gung vom 6. September 2007 und im streitigen Einspracheentscheid vom 4. M�rz 2009 stellte die AXA die Leistungen f�r den Unfall vom 24. Februar 2001 per 7. Juli 2007 (Taggeld) bzw. per 1. September 2007 (Heilbehandlung) ein und verneinte den Anspruch auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung; der Unfall vom 30. M�rz 2008 sei nicht zu ber�cksichtigen, sondern separat zu beurteilen.
4.2 Die Vorinstanz erwog, hinsichtlich des Ereignisses vom 30. M�rz 2008 mangle es an einem formellen Anfechtungsgegenstand. Es rechtfertige sich nicht, den Streitgegenstand hierauf auszudehnen, auch wenn die Versicherte sich hierzu ge�ussert habe. Es sei einzig die Leistungseinstellung bez�glich des Unfalls vom 24. Februar 2001 zu pr�fen. Werde sie best�tigt, sei die von der Versicherten verlangte Leistungskoordination mit dem Unfall vom 30. M�rz 2008 nach Art. 100 UVV obsolet.
Die Versicherte macht im Wesentlichen geltend, auch die AXA habe sich in der vorinstanzlichen Beschwerdeantwort zum Unfall vom 30. M�rz 2008 ge�ussert. Das Gutachten der Klinik O.________ vom 16. November 2009 nehme nicht nur zu diesem Unfall, sondern auch zu den Vorunf�llen Stellung. Zur Zeit des Unfalls vom 30. M�rz 2008 sei sie in ihrer Arbeitsf�higkeit durchgehend aufgrund desjenigen vom 24. Februar 2001 arbeitsunf�hig und in medizinischer Behandlung gewesen. Der Verzicht der Vorinstanz auf den beantragten Beizug der Akten zum Unfall vom 30. M�rz 2008 habe zu einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gef�hrt. Dies gelte umso mehr, als im Gutachten der Klinik O.________ vom 16. November 2009 die beiden Unf�lle vom 24. Februar 2001 und 30. M�rz 2008 als kausal f�r die heutigen Beschwerden angesehen w�rden. Die Argumentation der Vorinstanz sei inkonsequent und umso stossender, als ihr dieses Gutachten vorgelegen und sie darauf im angefochtenen Entscheid Bezug genommen habe.
4.3 Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass es hinsichtlich des Unfalls vom 30. M�rz 2008 an einem Anfechtungsgegenstand und damit grunds�tzlich an einer Sachurteilsvoraussetzung fehlt (BGE 131 V 164 E. 2.1). Nicht zu beanstanden ist, dass sie auf eine diesbez�gliche Verfahrensausdehnung verzichtet hat (hiezu vgl. nicht publ. E. 1.2 des Urteils BGE 131 V 407, in SVR 2006 IV Nr. 33 S. 119 [I 37/05]). Denn die AXA war berechtigt, zu pr�fen, ob ihre Leistungspflicht f�r den Unfall vom 24. Februar 2001 vor dem Ereignis vom 30. M�rz 2008 erloschen war. Aus dem von ihr angerufenen Art. 100 UVV kann die Versicherte somit nichts zu ihren Gunsten ableiten. Hievon abgesehen regelt diese Bestimmung ausschliesslich das Verh�ltnis zwischen mehreren UVG-Versicherern (BGE 135 V 333; ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, 3. Aufl. 2003, S. 320), wogegen hier allein die AXA als Versicherer in Frage steht. In diesem Punkt ist auf die Beschwerde mithin nicht einzutreten (vgl. Urteil 8C_52/2010 vom 2. Juli 2010 E. 2.2).
5.1 Nach dem Gesagten ist einzig zu pr�fen, ob die AXA zu Recht die Leistungen f�r den Unfall vom 24. Februar 2001 per 7. Juli 2007 (Taggeld) bzw. per 1. September 2007 (Heilbehandlung) eingestellt und den Anspruch auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung verneint hat.
5.2 Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz das Gutachten der Klinik O.________ vom 16. November 2009 ber�cksichtigt hat, soweit es Aussagen �ber die medizinischen Folgen des Unfalls vom 24. Februar 2001 enth�lt.
5.3 Nicht streitig ist die vorinstanzliche Feststellung, dass die Unf�lle der Versicherten vom 18. Dezember 2004 und 20. Mai 2005 keine nachhaltigen Folgen zeitigten bzw. h�chstens zu einer vor�bergehenden Verst�rkung des Vorzustandes gef�hrt haben. Diese Unf�lle k�nnen mithin bei der Beurteilung der Leistungspflicht der AXA unber�cksichtigt bleiben (vgl. Urteil 8C_806/2007 vom 7. August 2008 E. 5.2 mit Hinweisen).
5.4 Unbestritten ist weiter, dass bei der Versicherten keine organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen vorliegen und die Ad�quanzpr�fung nach der Schleudertraumapraxis - mithin ohne Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten des Gesundheitsschadens (BGE 134 V 109) - durchzuf�hren ist. Da die ad�quate Unfallkausalit�t der gesundheitlichen Beschwerden im Zeitpunkt der Leistungseinstellung zu verneinen ist (vgl. E. 6 hienach), kann die Versicherte nichts daraus ableiten, dass die Klinik O.________ im Gutachten vom 16. November 2009 angab, der Unfall vom 24. Februar 2001 sei noch etwa zu einem Drittel an den heutigen Beschwerden beteiligt.
6.1 Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass der Fallabschluss nicht zu beanstanden ist, da von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung �berwiegend wahrscheinlich keine namhafte, ins Gewicht fallende Besserung des Gesundheitszustandes bzw. Steigerung der Arbeitsf�higkeit mehr zu erwarten war (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 3. f. S. 112 ff.). Soweit die Versicherte auf das Gutachten der Klinik O.________ vom 16. November 2009 verweist, ist dem entgegenzuhalten, dass darin eine Heilbehandlung vor allem als Folge des Unfalls vom 30. M�rz 2008 als notwendig angesehen wurde.
6.2 Zudem ist der Vorinstanz beizupflichten, dass der Unfall der Versicherten vom 24. Februar 2001 - in dessen Rahmen ein Auto ins Heck des ihrigen auffuhr und dieses anschliessend in eine Mauer geschoben wurde - aufgrund einer objektivierten Betrachtungsweise nach dem augenf�lligen Geschehensablauf mit den sich dabei entwickelnden Kr�ften als im engeren Sinne mittelschwer zu qualifizieren ist (SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26 E. 5.3.1 [U 2/07]; vgl. die im Urteil 8C_595/2009 vom 17. November 2009 E. 7.1 f. zitierten Beispiele). Die Ad�quanz kann somit nur bejaht werden, wenn drei der sieben Ad�quanzkriterien erf�llt sind oder eines besonders ausgepr�gt vorliegt (SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100 E. 4.5 [8C_897/2009]).
Weiter hat die Vorinstanz einl�sslich erwogen, dass einzig das Kriterium der erheblichen Beschwerden, aber nicht besonders ausgepr�gt, erf�llt sei, weshalb der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 24. Februar 2001 und den von der Versicherten nach dem Fallabschluss geklagten Beschwerden zu verneinen sei. Demnach sei die AXA nicht mehr leistungspflichtig.
In diesem Rahmen ist aus bundesgerichtlicher Sicht nur fraglich, ob die Verneinung des Kriteriums der Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen korrekt ist, zumal die Vorinstanz davon ausgeht, die Versicherte habe beim Unfall vom 24. Februar 2001 eine besondere K�rperhaltung eingenommen, indem sie sich zur Beifahrert�r gewandt habe, um ihre Mutter und Schwester einsteigen zu lassen. Denn die besondere K�rperhaltung und die dadurch bewirkten Komplikationen k�nnen zur Bejahung des Kriteriums f�hren (BGE 134 V 109 E. 10.2.2 S. 128). Ob es tats�chlich des Nachweises bedarf, dass die beim Unfall eingenommene besondere K�rperhaltung zus�tzliche Komplikationen verursachte, oder ob bei der Ad�quanzbeurteilung der ausnahmsweisen Persistenz von Schleudertraumafolgen das Kriterium bei Vorliegen der besonderen K�rperhaltung allein zu bejahen ist, weil sie erfahrungsgem�ss Schleudertraumafolgen zu verschlimmern mag, kann offen bleiben, weil das Kriterium hier jedenfalls nicht besonders ausgepr�gt erf�llt ist und zusammen mit dem einzig noch gegebenen Kriterium der erheblichen Beschwerden nicht zur Bejahung der Ad�quanz f�hren kann (E. 6.2 hievor). Dem vorinstanzlichen Ergebnis ist mithin beizupflichten.
S�mtliche Einwendungen der Versicherten - die im Wesentlichen den vorinstanzlichen Vorbringen entsprechen - verm�gen hieran nichts zu �ndern.
8.1 Die angefochtene Verf�gung vom 26. August 2009, worin die Vorinstanz das Gesuch der Versicherten um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung abwies, ist ein Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG. Dessen Anfechtung mit dem vorinstanzlichen Endentscheid ist zul�ssig (Art. 93 Abs. 3 BGG; SVR 2010 IV Nr. 3 S. 5 E. 5.2.1 [9C_415/2009]). Hierbei geht es nicht um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung (E. 1 hievor). Es ist daher nur zu pr�fen, ob eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG vorliegt oder die Feststellung des Sachverhalts offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und ob die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu beurteilen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C_763/2008]; Urteil 8C_257/2010 vom 1. Juni 2010 E. 2.1).
8.2 Eine Person ist bed�rftig, wenn sie nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation der rechtsuchenden Person und ihres Ehepartners im Zeitpunkt der Entscheidung �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Dazu geh�ren einerseits s�mtliche finanziellen Verpflichtungen zur Deckung des Grundbedarfs, anderseits die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 132 V 241; SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31 E. 8.2 [9C_13/2009]; Urteil 8C_679/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4 [SZS 2010 S. 379]).
8.3 Die Vorinstanz hat in der Verf�gung vom 26. August 2009 erwogen, der Versicherten st�nden Fr. 1'884.50 als Anteil f�r die Prozessf�hrung aus monatlichen Einkommen zur Verf�gung, weshalb sie nicht bed�rftig sei.
8.4 Die Versicherte wendet ein, die Auslagen f�r die Steuern seien ihr zu Unrecht nicht angerechnet worden. Bei richtiger Berechnung resultiere ein effektiver �berschuss von rund Fr. 700.-, ohne Ber�cksichtigung von Schuldamortisationen und der Einstellung der Taggelder von monatlich rund Fr. 2'650.- durch die AXA ab 30. Juni 2010.
8.5 Zum Existenzminimum geh�rt, was zur F�hrung eines bescheidenen, aber menschenw�rdigen Lebens laufend erforderlich ist. Es umfasst mit anderen Worten insbesondere die Aufwendungen f�r Wohnung, Kleidung, Ern�hrung, Gesundheitspflege, Versicherungen und Steuern. Nicht darunter f�llt hingegen die gew�hnliche Tilgung angeh�ufter Schulden, da die unentgeltliche Rechtspflege nicht dazu dienen soll, auf Kosten des Gemeinwesens Gl�ubiger zu befriedigen, die nicht oder nicht mehr zum Lebensunterhalt beitragen (nicht publ. E. 6.1.1 des Urteils BGE 133 III 620; Urteil 8C_772/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 2.2.2).
Soweit die Beschwerdef�hrerin pauschal auf vorinstanzlich unber�cksichtigte Schuldamortisationen verweist, ohne substanziiert darzulegen, welche davon dem Lebensunterhalt dienten, ist dies unbeachtlich.
Selbst bei Einbezug der Auslagen f�r die Steuern resultiert nach Angaben der Versicherten bis zur Taggeldeinstellung durch die AXA auf den 30. Juni 2010 ein monatlicher �berschuss von Fr. 700.-, womit es ihr m�glich war, die Anwaltskosten innert angemessener Frist allenfalls ratenweise zu tilgen (vgl. Urteil 8C_1074/2009 vom 2. Dezember 2010 E. 5.2). Nach dieser Taggeldeinstellung bis zum Erlass des angefochtenen Entscheides am 12. Juli 2010 hatte der Rechtsvertreter der Versicherten, so weit ersichtlich, keine Aufwendungen mehr, weshalb die vorinstanzliche Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Verbeist�ndung nicht zu beanstanden ist, zumal auch das Grundeigentum der Versicherten zu ber�cksichtigen ist (E. 9 hienach).
Sie verlangt die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 64 BGG). Sie ist gem�ss ihren Angaben zusammen mit zwei anderen Personen Eigent�merin eines Grundst�cks, auf dem sich ein Zweifamilienhaus mit Ladenlokal befindet. In diesem Haus wohnt die Versicherte mit ihrem Ehemann und ihrer zweij�hrigen Tochter. Zudem wohnen ihre Eltern im gleichen Haushalt. Den monatlich von ihr zu leistenden Hypothekarzins beziffert die Beschwerdef�hrerin nicht, sondern verweist diesbez�glich pauschal auf die aufgelegten Hypothekvereinbarungen mit der Bank vom 19. Mai 2008. Hieraus ergibt sich indessen nicht, wie viel Hypothekarzins sie monatlich effektiv zu bezahlen hat. Weiter ist zu beachten, dass die Versicherte den Katasterwert des obigen Grundst�cks mit Fr. 703'500.- beziffert; dessen hypothekarische Belastung betr�gt Fr. 555'000.-. Sie macht jedoch nicht geltend und belegt auch nicht, dass ihr eine zus�tzliche Hypothekarbelastung des Grundeigentums zwecks Begleichung der Verfahrenskosten unzumutbar ist (vgl. nicht publ. E. 5b und c des Urteils BGE 119 Ia 11; Urteil 4D_41/2009 vom 14. Mai 2009 E. 3). Die Versicherte hat mithin ihre Pflicht zur Substanziierung bzw. Belegung ihrer Bed�rftigkeit verletzt, weshalb ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (Thomas Geiser, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 18 zu Art. 64 BGG).