Source: https://themes.epages.com/ch-de/agb/
Timestamp: 2019-08-21 09:03:24
Document Index: 220590914

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 10', '§ 434', '§ 13']

Für das Angebot „Themes für Endkunden" sowie für die individuelle Erstellung von Shopdesigns gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch AGB genannt) zwischen
nachfolgend „Kunde/Auftraggeber"
Der Auftragnehmer entwickelt und vertreibt Software zum Betrieb von Onlineshops. Der Auftragnehmer stellt eine Vielzahl unterschiedlicher Themes bzw. Templates über diesen Theme Store zum Download gegen Zahlung eines Pauschalpreises zur Verfügung.
Im Falle des Kaufs eines Themes wählt der Kunde/Auftraggeber das gewünschte Theme aus dem Online-Katalog der Internetseite des Auftragnehmers aus, indem er den Button „Produkt jetzt kaufen“ anklickt.
Im Falle der Beauftragung zur Erstellung eines individuellen Shopdesigns passt der Auftragnehmer die Software im Rahmen eines Standard-Leistungskataloges (Anlage 1) nach dem vom Kunde/Auftraggeber gewählten Leistungsumfang an. Auf Wunsch des Kunden/Auftraggebers wird ihn der Auftragnehmer entgeltlich in die Bedienung und Benutzung der vorhandenen / angepassten / eingerichteten Software einführen und gegebenenfalls weiterführende Beratung durchführen.
Indem der Kunde/Auftraggeber per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Auftragnehmer absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Vertrages mit dem Auftragnehmer ab. Der Kunde/Auftraggeber erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden/Auftraggeber nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Auftragnehmer eingegangen ist.
Im Falle der Beauftragung zur Erstellung eines individuellen Shopdesigns kommt der Vertrag mit dem Auftragnehmer zustande, wenn der Auftragnehmer das Angebot des Auftraggebers annimmt, indem er das vollständig ausgefüllte Bestellformular unterschrieben von Kunde/Auftraggeber erhält. Dies wird dem Kunden/Auftraggeber durch eine zweite E-Mail des Auftragnehmers bestätigt (Annahmebestätigung).
§ 3 Leistungsumfang, Nutzungsrechte
Für den Fall des Kaufs eines Themes durch den Kunden/Auftraggeber steht diesem aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung des Kaufpreises ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zu, das Design für einen Online-Shop des Auftragnehmers im Umfang der nachstehenden Bestimmungen zu nutzen. Der Kunde/Auftraggeber ist berechtigt, von den erworbenen Themes zur Datensicherung eine Kopie herzustellen. Eine weitere Vervielfältigung dieser Themes darf der Kunde/Auftraggeber nicht anfertigen oder anfertigen lassen.
Im Falle der Beauftragung zur Erstellung eines individuellen Shopdesigns ergibt sich die vom Auftragnehmer im Einzelfall geschuldeten Leistungen aus den bei der Beauftragung gewählten und vom Auftragnehmer per E-Mail (Annahmebestätigung) bestätigten Leistungen.
Der Kunde/Auftraggeber wird selbst für die Einstellung / Freischaltung der Website in das Internet und für die Abrufbarkeit der Website über das Internet Sorge tragen. Der Auftragnehmer ist weder zur Bereitstellung von Speicherplatz für die Website (Hosting) noch zur Beschaffung einer Internet-Domain verpflichtet. Auch die Verschaffung des Zugangs zum Internet (Access-Providing) gehört nicht zu den Leistungspflichten des Auftragnehmers.
§ 4 Pflichten des Kunden/Auftraggebers
Sofern der Auftragnehmer zur Erstellung eines Shopdesigns verpflichtet ist, gelten zusätzlich die Vorschriften der Paragraphen 5 bis 8.
Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere die in die Website einzubindenden Texte, Bilder und sonstigen Grafiken. Bilder und sonstige Grafiken sind dem Auftragnehmer im JPEG-Format mit einer Größe von nicht mehr als 400KB je Bild zur Verfügung zu stellen, Texte sind im ANSI-, Doc- oder txt-Format zu übermitteln.
Für den Fall des Kaufs eines Themes ergibt sich der Preis für das vom Kunden/Auftraggeber erworbene Theme aus der entsprechenden Preisangabe auf der Webseite des Auftragnehmers bzw. aus der Preisangabe im Warenkorb des Auftragnehmers. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind alle Rechnungen des Auftragnehmers grundsätzlich sofort und ohne Abzug fällig und vom Auftraggeber zu bezahlen.
Im Falle der Beauftragung zur Erstellung eines individuellen Shopdesigns verpflichtet sich der Auftraggeber, an den Auftragnehmer für jede im Einzelfall beauftragte Leistung die dazu ausgewiesene Vergütung zu zahlen. Die Vergütung ist nach Rechnungslegung grundsätzlich nach Annahmebestätigung (§ 2 Abs. II) fällig.
§ 10 Supportleistungen
Aufgrund des Kaufs eines Themes oder aufgrund der Beauftragung des Auftragnehmers zur Erstellung eines individuellen Shopdesigns erwirbt der Kunde/Auftraggeber keinen generellen Anspruch auf eine kostenlose Supportleistung durch den Auftragnehmer. Für eine Verpflichtung zur Erbringung einer Supportleistung durch den Auftragnehmer ist der Abschluss eines separaten Support-Vertrages erforderlich.
Das Widerrufsrecht für sämtliche vom Auftragnehmer auf seiner Internetseite zum digitalen Download angebotenen Produkte sowie den vom Auftragnehmer angebotenen Dienstleistungen ist ausgeschlossen.
Für Mängel an dem vom Kunden/Auftraggeber erworbenen Theme sowie für Mängel an dem vom Kunden/Auftraggeber beauftragten Shopdesign haftet der Auftragnehmer dem Kunden/Auftraggeber nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufvertragsrechts (§ 434 ff. BGB).
Für Mängelansprüche des Auftraggebers einschließlich vertraglicher Schadensersatzansprüche gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr.
§ 13 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, Rechtswahl
Auf den vorliegenden Vertrag zwischen Kunde/Auftraggeber und dem Auftragnehmer ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.