Source: https://www.buzer.de/gesetz/5221/a72268.htm
Timestamp: 2020-05-26 12:06:51
Document Index: 191474139

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 19', '§ 17', '§ 19', '§ 23', '§ 17', '§ 19', '§ 17', '§ 19']

Anlage 4 RebPflV (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) Angaben auf dem Etikett Rebenpflanzgutverordnung
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Anlage 4 - Rebenpflanzgutverordnung (RebPflV k.a.Abk.)
V. v. 21.01.1986 BGBl. I S. 204; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.10.2018 BGBl. I S. 1571
Geltung ab 29.01.1986; FNA: 7822-6-5 Sortenschutz, Saatgut
5 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 9 Vorschriften zitiert
Anlage 4 hat 1 frühere Fassung und wird in 4 Vorschriften zitiert
1 Basispflanzgut, Zertifiziertes Pflanzgut, Standardpflanzgut
„EG-Norm"
„Vitis L."
1.10 Inhalt (Stückzahl)
Länge - nur bei veredelungsfähigen Unterlagsreben
2 Anerkanntes Vorstufenpflanzgut
„Vorstufenpflanzgut"
3 Kleine Mengen
Angaben nach den Nummern 1.1 bis 1.5 und 1.8
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Rebenpflanzgutverordnung V. v. 6. Juli 2006 BGBl. I S. 1437 m.W.v. 14. Juli 2006
Frühere Fassungen von Anlage 4 Rebenpflanzgutverordnung
aktuell vorher 14.07.2006 Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Rebenpflanzgutverordnung
vom 06.07.2006 BGBl. I S. 1437
Zitierungen von Anlage 4 Rebenpflanzgutverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 RebPflV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RebPflV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 17 RebPflV Etikett (vom 14.07.2006)
... die jeweilige Kennfarbe haben und als unverwischbaren Aufdruck die jeweiligen Angaben nach Anlage 4 enthalten; sie können auch zusätzlich in anderen Sprachen gemacht ...
§ 19 RebPflV Schließung der Packungen und Bündel (vom 14.07.2006)
... die Betriebsnummer in die Verschweißungsstelle einzustanzen. (4) Die nach Anlage 4 erforderliche Betriebsnummer wird Betrieben, die Pflanzgut bündeln, von der ...
§ 23 RebPflV Übergangsvorschriften (vom 14.07.2006)
... (4) Abweichend von § 17 Abs. 2 und von § 19 Abs. 4, jeweils in Verbindung mit Anlage 4 , dürfen Packungen oder Bündel von Pflanzgut von Rebe bis zum 31. Mai 2010 jeweils mit ... von Rebe bis zum 31. Mai 2010 jeweils mit einem Etikett versehen sein, das die Angaben nach Anlage 4 in ihrer bis zum 13. Juli 2006 geltenden Fassung ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Rebenpflanzgutverordnung
V. v. 06.07.2006 BGBl. I S. 1437
Artikel 1 2. RebPflVÄndV
... (4) Abweichend von § 17 Abs. 2 und von § 19 Abs. 4, jeweils in Verbindung mit Anlage 4 , dürfen Packungen oder Bündel von Pflanzgut von Rebe bis zum 31. Mai 2010 jeweils mit ... von Rebe bis zum 31. Mai 2010 jeweils mit einem Etikett versehen sein, das die Angaben nach Anlage 4 in ihrer bis zum 13. Juli 2006 geltenden Fassung enthält." 19. Anlage 1 wird ... Stückzahlen und Höchstmengen finden keine Anwendung." 22. In Anlage 4 werden die Nummern 1 und 2 durch folgende Nummern ersetzt: „1 Basispflanzgut, ...
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