Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003658&TOLFDNR=1073092&BES=1
Timestamp: 2020-08-13 00:51:40
Document Index: 7647495

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 79', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 79', '§ 7', '§ 7']

Die Baumaßnahme Erneuerung Eisenbahnüberführung „Dieskaustraße“ (Leipzig) Strecke 6379, Bahn-km 2,132 wird realisiert. Bauherr ist die DB Netz AG. Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) in der zurzeit gültigen Fassung.
Die Gesamtkosten für die Stadt Leipzig betragen 2.685.450 €. Der städtische Anteil beträgt 0 €.
Die Auszahlungen sind im PSP-Element „EÜ Dieskaustraße“ (7.0001687.740) in den
2018: 1.300.000 €
2019: 1.385.450 €
Die Einzahlungen aus Fördermitteln sind im PSP-Element „EÜ Dieskaustraße“ (7.0001687.705) wie folgt geplant:
2020: 1.399.500 €
2021: 73.650 €
Die Einzahlungen seitens der DB Netz AG sind im PSP-Element „EÜ Dieskastraße (7.0001687.705) wie folgt geplant
2020: 1.212.300 €
Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 2.685.450 € im PSP-Element „EÜ Dieskaustraße“ (7.0001687.740) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 2.471.140,55 € aus dem PSP-Element „B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1“ (7.0000539.705) sowie in Höhe von 214.309,45 € aus dem PSP-Element „B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord“ (7.0000555.705).
Die im Haushaltsjahr 2017 nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.
Die im Haushaltsjahr 2018 nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.
Die Auszahlungen bzw. Einzahlungen für die Folgejahre werden mit der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt.
Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und der Bestätigung der Fördermittel.
Sollte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr keine Fördermittel bereitstellen, müssen diese aus städtischen Eigenmitteln innerhalb des Eckwertes des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert werden.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
N 6.8 - ungeändert beschlossen
1.Die Baumaßnahme Erneuerung Eisenbahnüberführung „Dieskaustraße“ (Leipzig) Strecke 6379, Bahn-km 2,132 wird realisiert. Bauherr ist die DB Netz AG. Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) in der zurzeit gültigen Fassung.
2.Die Gesamtkosten für die Stadt Leipzig betragen 2.685.450 €. Der städtische Anteil beträgt 0 €.
3.Die Auszahlungen sind im PSP-Element „EÜ Dieskaustraße“ (7.0001687.740) in den
4.Die Einzahlungen aus Fördermitteln sind im PSP-Element „EÜ Dieskaustraße“ (7.0001687.705) wie folgt geplant:
5.Die Einzahlungen seitens der DB Netz AG sind im PSP-Element „EÜ Dieskastraße (7.0001687.705) wie folgt geplant
6.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 2.685.450 € im PSP-Element „EÜ Dieskaustraße“ (7.0001687.740) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 2.471.140,55 € aus dem PSP-Element „B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1“ (7.0000539.705) sowie in Höhe von 214.309,45 € aus dem PSP-Element „B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord“ (7.0000555.705).
7.Die im Haushaltsjahr 2017 nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.
8.Die im Haushaltsjahr 2018 nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt.
9.Die Auszahlungen bzw. Einzahlungen für die Folgejahre werden mit der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt.
10.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und der Bestätigung der Fördermittel.
11.Sollte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr keine Fördermittel bereitstellen, müssen diese aus städtischen Eigenmitteln innerhalb des Eckwertes des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert werden.
12.Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.