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Timestamp: 2020-02-26 20:06:13
Document Index: 210654793

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 36', '§ 47', '§ 7', '§ 4', '§ 11', '§ 2', '§ 12', '§ 252', '§8508']

1904 / 38 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 38 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
7) Erwerbs- und Wirtschasts-
genofsenshafsten.
München, den 10. Feb i L Der Präsident des K. Landgerichts München T.
(E P A R A A I S T P T C E E A
§8) Niederlaffung 2. von
Fn die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Bielefeld zugelassenen Rechtsanwälte ist der bis- berige Gerichtsafsessor Dr. Vouschott, wohnhaft in Bielefeld, heute eingetragen worden.
] s : Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Leipziger in Breslau ist am 4. d. M. in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte unker
d ai 8b, Mini die Liste: der: bet
dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 194 eingetragen worden. Breslau, den 8. Februar 1904.
Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts
sind beute die NRechtsänwälte Kurt Gerber —
Wohnsiß Nossen — und Christian Paul Müller
— Wohnsiß Oederan — eingetragen worden. Freiberg, den 10. Februar 1904.
Der Rechtsanwalt Max Bock is zur Nechts- anwaltshaft bei dem Königl. Amtsgericht hierselbst zugelassen und unter Nr. 16 mit dem Wohnsiß Magdeburg in die diesseitige Rechtsanwaltsliste ein- getragen worden.
Magdeburg, den 10. Februar 1904.
Königliches Amtsgericht. Bekanuntmaczung.
Die geprüften Rechtspraktikanten Dr. Friedrich) Bretzfeld und Heinrih Schmidt dahier wurden infolge ihrer gleichzeitigen Zulafsung zur _Nechts- anwaltschaft bei dem K. Landgerichte München I und [l und dem K. Oberlandesgerihte München beute in die diesgerihtlide Rechtsanwaltsliste ein-
Februar 1904,
O D Le 2antausiveie.
Auf Ihren Bericht vom 10. November d. I. will
von den Generalversammlungen der Land-
schaft der Provinz Sachsen am- 5. Juni d. J. be- \{losenen Saßungsänderungen, wie sie in dem wieder- angeschlossenen T. Nachtrage zu den neuen Satzungen andschaft der Provinz Sachsen und dem gleih- falls zurüdckerfolgenden 1. Nachtrage zu dem Statut der Landschaftlihen Bank der Provinz Sachsen zu- sammengestellt sind, hiermit Landesherrlich genehmigen.
Die übrigen Berichtsanlagen find ebenfalls roieder
Neues Palais, den 23. November 1903. a _ Wilhelm Wm. Schönstedt. von Podbielski.
An die Minister für Landwirt|chaft, Domänen und Forsten und der Justiz. L. Nachtrag zu den neuen Saßzuugeu der Landschaft der Provinz Sachsen. &)
An Sielle der Worte in Zeile 2:
„einer vollständigen beglaubigten“ treten die Worte : „Liner einfachen auf Verlangen der Direktion einer beglaubigten — vollständigen" 8
1. An Stelle des Wortes „ebensoviel“
ile 2/3 — treten die Worte:
„mindestens drei, höchstens fünf“.
er letzte Saß erhält folgende Fassung:
„Das erste ordentlihe Mitglied führt den Amts-
Generallandschaftsdirektor, jedes andere
ordentliche Mitglied den Amtétitel Landschafts- direktor“.
rhâlt nachftebende Fassung:
„Gin ordentliches Mitglied der Direktion muß zugleih Mitglied der Landschaft sein und ein anderes ordentlihes sowie ein stellvertretendes O die Befähigung zum Richteramte esen”, Abs, 4. An Stelle des Wortes „Direktoren“ treten die Worie: „ordentlichen Mitglieder der Direktion“.
Abs. 1. a. Say 1. Die Eingangsworte: „Die Höhe bis
mit Anstellung“ werden durch die Worte erseßt:
„Die Bedingungen der Anstellung der
ordentlichen Mitglieder der Direktion“. Hinter das Wort „betrauenden“, Zeile 3, ift das Wort „ordentlichen“ einzuschalten. . Sah 2. Hinter das Wort „werden® treten die Worte „in der Yegel“. Das Wort „jährliche“, Zeile 5, ist zu reen Say 2 erhält hinter dem Worte Entschä- digung ein Semikolon (, ; *) und folgenden Nachsaß :
„ihre Wiederwahl beim Ablauf der
Amtsperiode bedarf nicht der Aller-
höchsten SOIatgung
Fn Abs. 1, Zeile 4, ist das ‘Wort „ordentlihen“ zu streichen.
erhält folgende Faffung: „Er hat das Recht, das Gebiet der Landschaft in Bezirke (Land chaftsbezirke) einzuteilen und
& 15 leßter Absaß
leßtere Landschaftsdeputierten zu unterstellen. Die von dem Ausshuß aus den Mitgliedern der Landschaft oder deren geseßlidhen Vertretern auf 6 Jahre oder auf längere Zeit gewählten Landschaftsdeputierten führen den Amtstitel Landschaftsrat. Die Ausübung des Amtes eines Landschaftsdeputierten kann der Ausschuß au einem Mitgliede der Landschaft oder dem geseß- lichen Vertreter eines folhen vorläufig über- tragen.“ s f bas W
Sn Abs. 1 littora b. is das ort „väterlicher“
M a Ea Mies gas s littera e. durch nastehende Fassung zu ersetzen: „9. Personen weiblichen Geschlechts, LBiA tig, ob fie selbst Mitglieder der Landschaft oder geseßliche Vertreter solcher find, durch männliche Bevollmächtigte. “ s
Abs. 1. Zeile 2. Hinter das Wort „Auss{huß“ ist einzuschalten: Ï „oder die Direktion". Fn Abs. 3 ist die Frist von „14 Tagen“ durch „4 Wochen* zu erseßen. Der Absatz 3 erhält folgenden Zusaß: „Bezweckken diese Anträge Aenderungen der Saßungen, so müssen sie von mindestens drei Mitgliedern des E vollzogen sein.“ 27
erhält folgenden Absay 3: „Durch die Bestimmung des Absay 2 werden die Vorschriften des s nicht berührt.“
Abs. 3 leßter Satz erhält folgende Cuns: „Das Protokoll über die Auslosung i} von dem Syndikus und im Falle zeiteiliger Be- hinderung desselben von dein nah der Geschäfts- instrufkftion zu dessen Stellvertretung berufenen, zum Richteramte befähigten Mitgliede der Direktion, einem Richter oder Notar auf- zunehmen."
In § 36 leßter Saß
ist linter das Wort „Beträge“ einzuschalten : „welche aus den bereiten Mitteln der Land- schaft vorgeshossen werden.“
„Neber die Gewährung und näheren Bedingungen des Darlehns sowie über die Kündigung desselben entscheidet die Direktion; auch steht dersekben das Recht
angelegenheit erforderlihea Geschäfte zu besorgen,
insbesondere die Vermittelung von Vorschüssen auf
den künftigen Pfandbriefserlös zu übernehmen und auf
Antrag die Verwertung der Pfandbriefe zu vermitteln.
Macht der Darlehnssucher von dieser Vorschußver-
mittelung Gebrauch, oder nimmt er unmittelbar die
Landschaftliche Bank der Provinz Sachsen auf Vor-
\{chußzahlung in Anspruch, so ist er wider den Willen
der Direktion nicht berechtigt, den Beleihungsantrag
zurückzunehmen und die Aushändigung der Pfand- briefe zu verlangen.“ S 45.
Abf. 1 erhält naGflehcnden Zusaß als dritten Say: zum Pfande angebotenen Grundstücken vor- handenen Wohn- und Wirtschaftsgebäude findet nur statt, wenn ein den dreißigfacien Grund- \teuerreinertrag übersteigendes Darlehn nadc- gesucht worden ist."
Abs. 2 erhält nachslehende- Fassung :
„Die für die Abschäßung in Anwendung zu
bringenden Taxgrundsäße und zu berechnenden
Kosten find vom Ausschusse festzustcilen und
bedürfen der ministeriellen Genehmigung.“ Hinter § 47
werden nachstehende Bestimmungen eingeschaltet :
S 47 a.
Durch einstimmigen Beschluß der Direktion kann der dur die Abshätßzung ermittelte Wert der auf einem zum Pfande angebotenen Landgute vorhandenen Wohn- und Wirtschaftsgebäude bis zu einem Viertel des von einer öôffentlihen Feuersozietät festgeseßten Bersicherungswertes berücksichtigt und die Darlehns- summe um höchstens den dreifahen Grundsteuer- reinertrag dieses Landgutes erhöht werden.
8 47 b.
Ergibt eine von dem Darlehnsnehmer beantragte und durch einstimmigen Beschluß der Direktion ge- nehmigte, an Ort und Stelle durch eine besondere Kommission vorgenommene Feststellung, daß seit der zur Ausführung des Gesetzes vom 21. Mai 1861 erfolgten Ermittelung des Meinertrages wesentliche Veränderungen in den Kulturarten oder in der Bonilät der damaligen Kulturarten eingetreten find, so kann diese Kommission den Melnertrag der betreffenden Grundstücke na Maßgabe der vom Ausschusse zu erlassenden Ausführungsanweisung unter Zugrunde- legung des bei der früheren Ermittelung des Nein- ertrages angewendeten Klassififationstarifs anderweit neu ermitteln, dabei jedo eine Erhöhung des Nein- ertrages nur bis zur dritten Klasse des Tarifs des betreffenden Kreises in den Kulturarten Aer, Garten, Wiese einscließlich vornehmen. Dieser neu ermittelte Grundsteuerreinertrag tritt bei Bemessung des Dar- lehnsbetrages an Stelle des früher ermittelten mit der Beschränkung, daß das zu bewilligende Darlehn die Hälfte des durch die Abschäzung festgestellten Wertes nit übersteigen darf. i
S O1.
1) Zeile 3/4 an Stelle der Worte: „auf diese Weise berichtigten" treten die Worte: „so durch sein Gut- haben am Tilgungsfonds gedeckten“.
Zeile 9 an Stelle der Worte: „der so getilgte“ treten die Worte: „der durch sein Guthaben am
Tilgungsfonds gedeckte“.
2) Zeile 8 ist hinter das Wort „versügen" cin Komma (,) zu seßen und fortzufahren :
„sofern er oder sein NRechtsvorgänger sih der Berfügung über das Guthaben am Tilgungs- fonds niht zu Gunsten der Landschaft oder eines Dritten begeben hat ;“.
j 86 ist folgerder Absatz hinzuzufügen :
Ist durch den ordnung?mäßigen Beschluß einer nah den saßzungsmäßigen Bestimmungen berufenen Generalversammlung ein Antrag von Mitgliedern der Landschaft oder Mitgliedern des Ausschusses auf Abänderung der Saßzungen abgelehnt, so darf der- selbe oder cin dem Sinne nah gleiher Antrag während eines zehnjährigen Zeitraumes nach erfolgter Ablehnung niht wieder gestellt werden, außer mit Zustimmung des Ausschusses oder dur denselben. Db ein solcher Antrag als derselbe oder dem Sinne
nah gleicher anzusehen ist, entscheidet auf Verlangen
zu, die zur Durchführung der Bepfandbriefungs- j
„Die Ermittelung des Wertes der auf dem j
des Antragstellers in seiner nächsten ordentlichen
Sitzung der Aus\{uß. L. Nachtrag zu dem Statut
der Landschaftlicheu M der Proviuz Sachsen.
erhält nahstehenden Zusaß: /
Mit Zustimmung des Ausshufses der Landschaft fönnen Vermittlungsorgane, Zablstellen, Spezial- fassen oder Filialen der Landschaftlichen Bank an anderen Pläßen der Provinz Sachsen sowie in Berlin ezrrichtet werden.
& 4. Nr. 6 und 8 erhalten nachstehende Fassung:
6) Einzahlzmngen in barem Gelde anzunehmen und zu verzinsen (Spar- und Depositenverkehr).
8) verfügbare - Kassenbestände nußbar zu machen durch Diskontierung und Ankauf von Wechseln na den Grundsäßen der Reichsbank, durch An- fauf von Wertpapieren sowie im Lombard- geschäft oder durh Niederlegung bei den Bank- häufcrn und Bankanstalten nah näherer Be- stimmung des Ausschusses der Landschaft.
6 Absatz 1 erhält nachstehende Fassung:
Die in laufender Rechnung zu bewilligenden Kre- dite sind durch Bestellung einer Sicherungéhypothek? oder durch Verpfändung von Hypotheken- oder Grund- \huldforderungen sowie von Wertpapieren, und zwar letztere naci) Maßgabe des nachstehenden § 7, \sicher- zustellen. S L
Fn Absatz 3 Zeile 1 is hinter das Wort „{olche“ das Wort „nur“ einzuschalten.
ist einzufügen :
Ausnabmen find nur mit Genehmigung der Direktion der Landschaft zulässig, wele im einzelnen Falle die Höhe der Beleihung bestimmt.
S8 erhält nachstehende Fassung:
D (. Der Absay 3 ist zu streichen. Als neuer Absay 3
Der An- und Verkauf von Wertpapieren (§ 4 ;
Nr. 4) darf, soweit niht bei Erteilung der Aufträge der bare Gegenwert oder die Wertpapiere hinterlegt werden, nur gegen entspreheude Sicherheit über- nommen werden. 8 11
leßter Absay erhält nachstehende Fassung: _ “Die ctwa vorbandenea Effekten sind zum Bötsen- furse am Tage der Bilanzaufnahme, aber niht über den durchscnittlichen Ecwerbskurs in die Bilanz ein-
12 wird wie folgt abgeändert: A Aus dem nach § 11 ermittelten Ueberschufse ein-
{ließlich des Vortrags wird zunächst das von der |
Landschaft eingezahlte Grundkapital jährlich mit
31 0/0 verzinst. Etwaige Zinsrückstände müssen aus |
den Ueberschüssen der folgenden Jahre nachgezahlt }
werden. Der hiernach verbleibende Reingewinn fließt | 4
; hp E i 2 Gldonden Moesornes ! in Höhe von 10 9%/6 in cinen zu_ bildenden WMeterve- j [86593]
fonds, bis dieser mit den angesammelten Zinsen 5009/0 des von der Landschaft gewährten Grund- kapitals erreiht hat. Sind in Gem ißheit des § 2 TII des „Neglements, betreffend die Aufbringung, Ver zinsung und Rückzahlung dcs Gruntkapitals für die Landscaftlichze Bank sowie die Verwendung der von
ibr erzielten Uebers(üsse“ den Inhabern der Schuld- | e Fc. E Q) , Ir Is [hüN x | Gesellshaftssaßzung zutritts- und \timmberecktigten
verschreibungen und den eigentümlihhen Fonds der Landschaft die dort angeführten weiteren 15 °/o des Grundkapitals anteilig überwiesen, so kann der Aus- {uß der Landschaft beschließen, daß ein weiterer Teilbetrag bis 20 9/9 des Reingewinns dem Neserve-
fonds zuzuführen ist. Im übrigen wird der Bein- |
gewinn nach Maßgabe des vorbezeichneten Wegle-
ments verwendet. Auf der vorbezeichneten Höhe | muß der Reservefonds gehalten und 1ôtigenfalls |
wieder auf dieselbe gebraht werden. Sobald der | Reservefonds die vorbezeichnete Höhe erreich! hat, | fließen seine Zinsen in den Verwaltungsfonds der ;
Landschaft. & 13 Absatz 1 erhält nachstehende Fassung:
Für die Landschaftlihe Bank werden von der Direktion der Landschaft besondere Beamte angestellt, welche damit Beamte der Landschaft sind. Die Be- dingungen für die mit festem Gehalt auf Lebenszeit anzustellenden Beamten bestimmt der Ausf{uß der Landschaft, für die übrigen Beamten die Direktion der Landschaft.
S 1d erhält nadstehende Fassung:
Die Aufsizt über die Verwaltung und die Ger äfte der Landschaftlihen Bank steht der Direktion der Landschaft zu. Die näheren Bestimmungen hier- über trifft die Geschäftsanweisung. / Den ergehenden Anordnungen und Entscheidungen ter Direktion hat die Landschaftlichhe Bank Folge zu leisten.
8 16 Nr. 5 erhält nachstehenden Zusaß:
Hinsichtlih des-Beschwerderehts der Landschaft- lichen Bank trifft die Geschäftsanweisung nähere Bestimmung.
In Zeile 4 ist das Wort „ordentliche“ zu streichen und an Stelle der Schlußworte „fonstige“ bis „auf- zunchmer“ treten die Worte „senstige Erklärungen mit der Wirkung notarieller Urkunden aufzunehmen“.
S 2 111’ des Reglements, betreffend die Auf- bringung, Verzinsung und Rückzahlung des Grund- kapitals für die Landschaftlihe Bank sowie die Ver- wendung der von ihr erzielten Uebershüsse, erhält folgente Fassung:
Der von der Landschafilichen Bank erzielte Ueber- {Guß ist, soweit er nicht zu einer 3X 9% igen Ver- zinsung des Grundkapitals und demnächst in Höhe von 10 9/6 des ‘Restes zur Bildung des Reservefonds der Landschaftlihen Bank verwendet oder auf das folgende Betriebsjahr übertragen wird, den Inhabern der Schuldverschreibungen und dem eigentümlichen Fonds der Landschaft bis zum Höchstbetcage weiterer
| Gläubiger der Gesellschaf
14 — anderthalb — Prozent des Grundkapitals aus teilig zu überweisen. Ist diese Ueberweisung erfolgt, so kann der Ausschuß der Landfchaft besließen, daß ein weiterer Teilbetrag bis 20 9/0 des Neingewinns dem Reservefonds zuzuführen ist. Der dann ver- bleibende Rest des Reingewinns fließt in den Ver- waltungéfonds der Landschaft. Die auf die Schuld, vershreibungen entfallenden Beträge werden gegen besondere Quittung an denjenigen ausgezahlt, welcher den nächstfälligen Julizins\schein einlöst.
[865907 Bekanntmachung.
Von der Pfälzishen Bank hier is bei uns der Antrag auf Zulassung von « 500 000,— agb, gestempelte Aktien der Prefthefen- und Spiritus- Fabrik A. G. vorm. J. M. VBaft & Nüru- berger Spritfabrik, entstanden durch Zusammen- legung des früheren Aktienkapitals von 1000000, zum Handel und zur Notierung an der hicîigen Börse eingereiht worden.
Die Kommission & für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Fraukfurt a. M.
ONLBQ H (865781 Bekanntmachung.
Die Herren L. Behrens & Söhne, hier, haben den Antrag gestellt, 4 A0 000 000,— 49/5 ige Hypothefkenpfandbriefe Serie VII A, frübestens fündbar zum 1. Januar 1908, und. 10 090 000, 40/9 HHpothekenpfaudbriefe Serie 1X A, frühestens kündbar zum 1. Avril 1912, der Rheinisch- Westfälischen Vodcu-Credit-Bank in Cölu, zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe zuzulassen.
Hamburg, den 11. Februar 1904.
zu Yamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender. [86634] Bekanntmachuug.
Am Dienstag, deu 1. März 1904, Mittags 12S Uhr, findet in dem Hotel „Stadt London“ zu Perleberg die diesjährige Gesellschaftsaus\schuß- sitzung statt.
Tagesordnung : 1) Bericht über die Geschäftslage der Gesellschaft. 9) Genehmigung des Recbnungsabschlusses und der Bilanz für 1903: Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 3) Wahl von Auffihtsratsmitgliedern. Perleberg, den 12. Februar 1904. Perleberger Viehversicherunzs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Perleberg. Der Uusffichtsrat. YV.: Schirmer-Neuhaus.
Die gemäß § 12 ff. unserer Gesellschafts|aßung vorgeschriebene ordeutliche Seneralversammlung wird bierdurch von mir auf Sonnabeud, den 7. Februar 1904, Vormittags U1è Uhr, im Geschäftslokale der „Patria“ zu Magdeburg, Breiterweg 232 a/1 einberufen, wozu die nach unferer
Mitglieder hiermit eingeladen werden. z
TagesLorduung : Y h)
1) Bericht des leitenden Direktors über die Ge-
\châftslage der ,Patria® und Vorlaze des Rec-
nunggabs{chlusses über das abgelaufene Jahr be- hufs Genehmigurg und Dechargeerteilzung.
resp. Wiederwahl von Aufsichtsrats-
t über den neuen Geschäftsplan bezw. die ng unserer Gesellschaft. den 11. Februar 1904. 5. Ballerstedt, Auffichtsratêvorsißeuder der „Patria“, Hagel-Versicherungs-Gesellshaft a.{G. [86589] Bekanntmachung und Aufforderung. Die Gefellschaft mit beschränkter Haftung der Firma: Gesellschast für Huberpressung Geselle schaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöft. it werden ausgesordert
i bei derselben zu meiden. Einziger Liquidator ift
unterzei{ncte zu Berlin, Mühlenstraße Nr. 73
wohnende Kaufmann Karl Say. Gesellschaft für Huberprefssung
Gesellschaft mit beschrünkter Haftung
in Liquidation. Karl Say. [85901] ‘ d 4 G2 "” - En
Gießener Bergwerksgesellshaft mit beschränfter Haftung in Bonn a. RHein.
Da der Geselishaftszweck erreicht ist, ist du Beschluß der Gesellshafter vom 3. Februar 19 die Gesellschaft aufgelöft worden.
Gemäß gescßlicder Vorschrift werden die Gläubiger der Gesellschast hierdurch aufgefordert, sih bei der- selben zu melten.
Boun a. Rheiu, den 9. Februar 1904.
Die Liquidatoren: E. B. Cohen G. Rosenberg.
5041 (86594) Bekanntmachung.
Wir haben heute unseren regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb wieder aufgenommen.
Hamburg, den 12. Februar 1904.
Deutsch- Oesterr. Dampfschiffahrt Act.-Ges. Elbe‘“ Dampfschifffahrts -Actien- Gesellschaft.
S. Roeder's Bremer Wörsenfeder
[81299] ta A A r le EDE 1 BREMER BORSENFEDER
4 SROEDER S 7
seit 30 Jahren bekannt und weltberühmt als beste Schreibfever. ; E Ueberall zu haben. Man verlange ausdrücklich: S. Noeder'’s Bremer Börsenfeder.
M «B,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Selbstabholer auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Staatsanzeigers, 8SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
en aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschaf rylanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, erf
für das Deutsche Reich. (r. 384)
entral - Handelsregister fr das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglich. — Dex úur das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Neichsanzeigers und Königlich Preußischen
Tarif- und Fah
cträgt L A 50
Bezugspreis Ï Fnsertionspreis für den Raum einer Drudczeile 30 A.
t8s-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warens
cheint auh in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Musterregister im Januar 1904,
Folgende Gerichte haben im Januar d. I.
Eintragungen“) in das Musterregister im „Reichsanzeiger“ veröffentlicht: Muster davon Amtsgericht ne und plast. Flächen- heber Modelle muster S 609. 1407 809 528 Aren aas e S 384 24 360 Dresden - « S a T0 G TZTE 32 1185 A A0 525 81 444 9 Ram N “L 8 1361 S 262 2 26
Shemniß . 3 ( ¿ 90 99 32
1 Nürnbera. » + » 1 Stuttgart Stadt . . 1 226 186 Franffurt a. M. A 93 84 Crefeld A A 383 364 Gmünd j 397 8! — München I 248 Solingen .
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Hamburg . Hannover . Lüdenscheid . Aachen.
Plauen ; Annaberg . Brandenburg a. Burgstädt Colmar
Gotha . Gräfenthal Magdeburg Mannheim Meerane . Meißen è # Mülhausen, Elf. Offenbach. . Pulsnitz . S Waldenburg, Schl. Ansbach Í Ballenstedt Bremen
Düren . Ebersbach. Falkenberg O.-S. . Guben
Hânau .
Höchst . A Höhr-Grenzhausen . Do E SFferlohn .
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Bayreuth Bergheim. Bielefeld . Bleicherode
Colditz Crimmitshau Varmitadt Delmenhorst Dillenburg Döhlen
Eibenstock Elmshorn
Forst A ie ¿rankenberg, Sachs. Freiburg, Schl. . Friedland, Meckl. . Geßren C4 Gerresheim . Glauchau. . Glogau . Göttingen . s Hagen î. W. Hameln . R D A, D és Hobenstein-Ernstthal .
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*) Schubfristverlängerungen und Uebertragung des Mustershutzes auf andere Firmen sind nicht mit-
Amtsgericht ylaft. Flächen-
Homburg v. 0. H. -
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Lengefeld . Leobschüy.. LWrrah Luckenwalde Memmingen .
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Odenkirchen Oeynhaufen
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höbere Zahlen als sonst. mit dem Dl Das Musierregister des „ bat bisher Bekanntmachungen ü ! aeschüßte (682 318 plastishe und Es entfallen davon 43 763 auf das folgender Beteiligung der einzel Oeiterreih-Ungarn 14 293, Frankrei h Aerztinnen in Ftalien 100, die Schweiz 22 626, die derlande 53, | „Du tenstein 12 und Australien 52. ZahnärzUnnen, d. Gewährung bänder, Ban von 10 Æ in
HandelsZregister.
Annaberg, ErZgeb. Im Handelsregister find
E. Schulze & Co. in Annaberg, Blatt 582. Gust. Ad. Lehmann daselbft. UAunaberg, den 4. Februar 1904.
Versicherungs : nachstebende Firmen ge- | 21. Mai 1882 erteilt. [löscht worden: Der Stellvertreter Blatt 469.
Apolda. andelsregister ift eingetragen worden ei der Firma Louis Seldiz Nachf.
Die Firma ift erloschen. und unter A 315 bei der offenen Handels Auguft Schucider Apolda :
unter A 84 besckränkter Beitr Stadtsulza:
machungèn des
Der bisherige Gesellschafter Karl August Schneider ist alleiniger Inhaber. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Apolda, den 9. Februar 1904.
Grofiherzogl. Amtsgericht. III. Augsburg. Befauntmachung. [86406]
1) Bernhard Heilbronner in Ichenhausen betreibt zu Burgau und Zusmarshausen ein Bank- | geschäft je in Zweigniederlassung unter der Firma | „Bernhard Heilbronner“. Der Banfkiersgattin | Fanny Heilbronner in Ichenhausen ist Prokura erteilt.
2) „Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg ! und Maschinenbaugesellshaft Nürnberg A. G.“ | and. [ € Ung Wird Dem Oberingenieur Richard Weber in Augsburg j den Borhißenden de htérats, foweit niht nah wurde Gefamtprokura in der Weise erteilt, daß der- 3 selbe gemeinschaftlichß mit einem anderen Prokuristen zur Vertretung befugt ist. j
3) Der Kaufmann Johann Baptist Schäfgen in | Z Augsburg betreibt daselbst ein Herrenkonfeftions- } geschäft unter der Firma „Johann Schäfgen“. | "7
4) Kaufmann Salomon Wassezmann in Augs- } © burg betkeibt daselbst eine Warenagentur unter der | 5 Firma „Salomon Wassermann“.
5) „Heinrich Kurz“ in Augsburg. Nun mehrigec Inhaber ist Kaufmann Heinrich Peter i Augsburg, welcher das Geschäft unter der bisherigen j
| die Haftung für di verbindlihkeiten des bisherigen Inhabers aber aus- j geschlossen hat.
Uugsburg, den 10. Februar 1904.
Bärwalde, Neumark, { 86407] Im Handelsregister 4 ist heute die Handelsgesell- hast Herrmauun Callmann & Sohn — Nr. 41 gelöscht worden. Bärwalde N.-M., den 10. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.
daß das Geschäft
G3netder neter
chuug.
A DLCLLUTO
i der Firma Wilh. D
ie Geellschaft ift aufgelöt. Der ; C E, 4 a ml nan SODATE 154 T nta j ellschafter Emil von Maltitz ift alleiniger
x Firma Wolf & C° in genannt or Firina
Firma Müller, Lieser & |
mit beschräukter Haftung in
Kaufmann Edmund Dressel hier | 5 er bereckchtigt j
r eingetragenen f
34 ift eingetragen
Abouuements - Verein von Diensftherrschaften für kranfe Dicustboten zu Berlin auf Gegeu-
teitigteit
doistungen für erkrankte j
n Mavuitlon1tnas Ç e und Verpflegungskosten, die
ienstboten in eine Kranken-
(eins{licßlich der Kosten des ;
3 dabin), approbierte Aerzte und zrestunden, approbierte Zahnärzte und
der ärztlid verordneten Bruch-
1: und Brillen bis zum Höchstbetrage nem Iabre für jeden Dienstboten. dor Altinann, Berlin.
erein auf Gegenseitigkeit.
zum Geschäftsbetriebe ist am
er des Vorstands (Direktors) hat während der Dauer der Stellvertretung alle Rechte und Pflichten des Vorstands. Der Rendant besorgt die Kassenges@äfte, nimmt Gelder in Empfang und quittiert darüber.
Ferner wird als nit einzutragen bekannt gemacht: Die Deckung der Ausgaben erfolat durch Beiträge im voraus mit Auss@luß von Nachschüssen unter agspfliht ohne Vorbehalt einer Kürzung der VersiWerungsansprüche. Die Bekannt- ereins erfolgen 1) im Amtsblatt der Königlihen Regierung zu d der Stadt Berlin,
¡ dem Gesetze o ( ! hierzu befugt find, dur einmalige Bekanntmachung i in den Vereinsblättern unter Angabe der Tagess
ie Geschästs- |
1 wahl ist statthaft. Nicht wählbar fin | Vereins und vom Verein g | bis zur ordentilihen Mitgliederverf
| fammlung 1905 | 1899 im Amte
[86409] j
al-Handelsregister für das Deutsche Neich“’ werden heute die Nen. 38 A. und 38B. ausgegeben.
2) in der Vossischen Zeitung, dem Berliner Tage-
blatt, dem Berliner Lokal-Anzeiger.
Die rechtlihe Gültigkeit derselben ist jedoch nur von der Veröffentlihung in tem Blatte zu 1 ab- hängig. Geht eins der zu 2 benannten Blätter ein, fo bestimmt der Aufsichtsrat an Stelle desselben eine andere im Geschöäftébezirke des Vereins erscheinende Tages;eitung. Für den Aufsichtsrat zeichnet der Vorsitzende cder défsen Stellvertcetec. Die Verein®- organe find:
_ Die Mitgliederversammlung, der Aufsichtsrat, der Borstand. Die Mitgliederversammlung wird durh
noch andere Personen
beruf Den Vorsitz führt der Vor- er ein von diesem be- Jedes Verxeinsmits-
; das Stimmrecht muß
i der Beratung über Erteilung ein Stimmrecht; der Vorstand j oeit er nicht selbst Vereinsmitglied ift,
er cin Fall des § 252 Abs. 3 Handelsgeïebuchs vorliegt, nur mit beratender Stimme teil. Der Auf- sichtsrat besteht aus 11 Mitgliedern des Vereins,
j die in der Regel in der ordentlihen Mitalieder-
ersammlung auf 4 Jahre gewählt werden.
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nitätsrat Dr. Ka
tadtverordneter Leopold Rosenow Siegfried Reiche in Berlin, . pbil. Karl Belgardt in Berli eihstag2abgeordneter Dr. Berlin.
Bei der Nr. 2436
Berliner Immobilien-Actien-Banuk
Durch gerichtliten Beschluß vom 4. Februar 1904 ist die Liquidation von neuem eröffnet und der frühere Liquidator, Kaufmann Oskar Helmeke zu Magdeburg wieder zum Liquidator bestellt.
Bei der Firma Nr. 649
Schultheiß? Brauerei Actien-Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlaffung zu Deffau:
Der Köntaliche Amtsrichter a. D. Rudolf Funke
L “2 E „ov l zu Charlottenburg-Berlin W. ist zum stellvertretenden i _ Handelsregifter [86413] | Charlotte 5 S - s des Königlichen Amtsgerichts X Berlin. (Abteilung E.)
Vorstandsmitgliede (stellvertretenden Direktor)ernannt. pn T n Profurist: Paul Dyck zu Berlin. Derselbe ist er-
| mächtigt, in Gemeinschaft mit einem Vorstands mitgliede die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.
Verlin, den 8. Februar 1904. i Königliches Amtsgericht T. Abteilung 89.
| Eerlin. Handelsregister [86411]
des Königlichen Amtsgerichts x Berlin. (Abteilung A.) i
Am 8. Februar 1904 ist in das Handelsregister eingetragen worden (mit Aus\{luß der Branche):
Bei Nr. 5553 (Steine & Co., Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist er- loschen.
Bei Nr. 7924 (A. M. Görnemann, Berlin): Die Prokura des Bernhard Görnemann ist erloschen.
Bei Nr. §8508 (Gebr. Steinlein, Berlin): Prokurist : Bernhard Steinlein, Berlin.
Bei Nr. 14 102 (L. Schmidt, Berlin): Der bisherige Gesellschafter Mar Schmidt ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gefellschaft ist aufgelöst.
Bei Nr. 14855 (Conrad Müllendorff, Verlin): Der Sit der Niederlassung ist nach Charlottenburg verlegt. Inhaber wohnt in Char- lottenburg. :
Bei Nr. 15 342 (Benas Levy, Berlin): Dem Kaufmann Ernst Seefeld, Pankow, und dem Kaufs mann Martin Lewy, Berlin, ift Gesamtprokura erteilt.
Bei Nr. 22 009 (Cunow «& Co., Berlin): Alleiniger Firmeninhaber is der Schneidermeister Wolf Cohn, Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Nr. 22 759 Kommanditgesellschaft: Etablifsement Sceeterasse Lichtenberg Comand. Gesellschaft Alfried Walter, Lichtenberg. Pet O haftender Gesellschafter ist der Restaurateur e Walter, Lichtenberg. Ein Kommanditist ist vorhanden. Die- selbe hat am 1. Januar 1904 begonnen.
Nr. 22760 Offene: Handelsgesellshaft: A. E. Kiwi & Co., Berlin. Gesellschafter: 1) Emil
M E a Ä T iE Hr EA I. ma u M