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Timestamp: 2016-10-24 23:45:44
Document Index: 196148060

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 108', 'BGE']

1B_49/2010 (24.02.2010)
Bezirksgericht Uster, Gerichtspr�sidium, Gerichtsstrasse 17, 8610 Uster.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 5. Februar 2010 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten des Bezirksgerichts Uster vom 30. Juni 2009 wurde Rechtsanwalt Y.________ X.________ als amtlicher Verteidiger beigegeben. Anl�sslich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 13. November 2009 erkl�rte X.________, dass er seinen amtlichen Verteidiger nicht mehr brauche. Falls eine Verteidigung notwendig sei, beantrage er die Bestellung eines anderen Verteidigers. Der Pr�sident des Bezirksgerichts Uster wies mit Verf�gung vom 25. November 2009 das Gesuch um Entlassung des amtlichen Verteidigers ab. Dagegen erhob X.________ Rekurs, welchen die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 5. Februar 2010 abwies. Zur Begr�ndung f�hrte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass das gesetzlich vorgesehene Vorschlagsrecht dem Beschwerdef�hrer, entgegen seiner Behauptung, gew�hrt worden sei. Ein objektiv anerkennenswerter Grund f�r das fehlende Vertrauen des Beschwerdef�hrers in seinen amtlichen Verteidiger sei nicht ersichtlich. Es sei ohne Weiteres davon auszugehen, dass der amtliche Verteidiger auch k�nftig eine wirksame und effektive Verteidigung gew�hrleisten k�nne.
X.________ f�hrt gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht abschliesst.
3.1 Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen (s. dazu Art. 92 BGG), ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder - was indes hier von vornherein ausser Betracht f�llt - wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
3.2 Im Verfahren der Beschwerde in Strafsachen muss der nicht wieder gutzumachende Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht bloss tats�chlicher, sondern rechtlicher Natur sein (BGE 133 IV 139 E. 4 S. 141). Der Beschwerdef�hrer hat dabei die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG darzulegen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, von Amtes wegen Nachforschungen anzustellen, inwiefern ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG gegeben sein sollte (BGE 134 III 426 E. 1.2; 133 III 629 E. 2.3.1). Vorliegend �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte. Da die Beschwerde offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enth�lt, kann �ber sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden.
3.3 Hinzu kommt, dass die Abweisung eines Gesuchs um einen Wechsel des Offizialverteidigers, besondere Umst�nde vorbehalten, keinen nicht wieder gutzumachenden rechtlichen Nachteil zur Folge hat. Die Beeintr�chtigung des Vertrauensverh�ltnisses zwischen dem Gesuchsteller und dem Verteidiger verunm�glicht eine wirksame Verteidigung in aller Regel nicht. Der bisherige Offizialverteidiger bleibt verpflichtet, im Einvernehmen mit dem Mandanten oder in dessen mutmasslichem Interesse eine geeignete Verteidigungsstrategie festzulegen und diese im Verfahren zu vertreten (BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338; 126 I 207 E. 2b S. 211). Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung fehlt es am verlangten rechtlichen Nachteil. Dass vorliegend besondere Umst�nde vorl�gen, die ausnahmsweise ein Eintreten auf die Beschwerde gebieten w�rden, ist weder ersichtlich noch wird dies vom Beschwerdef�hrer geltend gemacht.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, seinem amtlichen Verteidiger, der Staatsanwaltschaft See/Oberland, dem Bezirksgericht Uster und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.