Source: http://www.ebay.de/itm/Dr-Doit-Das-Wischwunder-Reinigen-Putzen-Wischen-Saugen-plus-1-Ersatzschwamm-/122619734815
Timestamp: 2017-08-22 21:43:58
Document Index: 74855527

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 478', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 438', '§ 438', '§ 479', '§ 195', '§ 12', '§ 15', '§ 13']

Details zu Dr Doit Das Wischwunder Reinigen Putzen Wischen Saugen plus 1 Ersatzschwamm
07. Aug. 2017 13:32:30 MESZ
creack15 (1442 )
122619734815
Marke: Dr Doit
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(4) Käufer im Sinne dieser AGB sind Unternehmer.als auch Verbraucher (5) Im Einzelfall getroffene, Vereinbarungen mit dem Käufer (sowie Änderungen Nebenabreden, und Ergänzungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. (6) Hinweise auf die Gültigkeit gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, wen sie in diesen AGB nicht unmittelbar ausdrücklich ausgeschlossen oder abgeändert werden. § 2 Vertragsschluss (1) Ein Zustandekommen des Vertrages zwischen Käufer und uns ist in § 6 der eBay-AGB für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten festgelegt. 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Der Gesamtpreis muss in einem Betrag bezahlt werden. § 5 Preise (1) Der vereinbarte Warenpreis ist bindend und ist zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten inklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Verpackungs- und Versandkosten sind im Rahmen des jeweiligen Kaufangebots angegeben. Bei Angeboten mit kostenlosen Versand in Deutschland außer Inseln entfallen die Versand und Verpackungskosten (3) Bei Lieferung in ein Nicht-EU-Land können zusätzlich zu dem Kaufpreis Steuern, Zölle, Gebühren und andere öffentliche Abgaben anfallen. Diese werden von dem Käufer übernommen und sind direkt an die zuständige Zoll bzw. Steuerbehörde zu entrichten. Mehr Informationen dazu gibt es auf folgenden den Internetseiten. http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm; zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do. § 6 Zahlungsbedingungen (1) Der Preis ist im Voraus zu bezahlen. Die Zahlungsmodalitäten sind in der Artikelpräsentation unter der Rubrik „Versand und Zahlungsmethoden“ angegeben. (2) Der Verwendungszweck bei Zahlung per Überweisung muss die im Rahmen der eBay-Kaufabwicklung mitgeteilte Nummer (oder folgende Angaben haben: Kundennummer - eBay-Name des Käufers - eBay-Artikelnummer) enthalten. Bei anderen Verwendungszweckangaben kann es zu Zuordnungsschwierigkeiten kommen. Die darauf entstehende Lieferverzögerung können wir in diesem Fall nicht vertreten. § 7 Lieferung (1) Die Lieferung der Ware geht an die von dem Käufer angegebene Lieferanschrift, jedoch nur in die Länder, die im Rahmen des Kaufangebots unter der Rubrik „Versand“ ausdrücklich aufgeführt sind. Eine Selbstabholung an unserem Standort ist nur nach vorheriger Absprache möglich. (2) Soweit nicht anders vereinbart, können wir die Art des Versands (mit Transportunternehmen, Versandweg,oder Verpackung) selbst bestimmen. (3) Für die Lieferungen in Deutschland beträgt die Lieferzeit drei Werktage (ausgenommen sind Angebote mit Sparversand Versanddauer 6 – 10 Werktage) ab dem Tag, an der wir Ihre Zahlung komplett erhalten haben. (4) Für internationalen Versand beträgt die Lieferzeit zehn Werktage ab dem Tag, an dem wir Ihre Zahlung komplett erhalten haben.. (4) Fälle bei höherer Gewalt,Streiks, Verkehrs- oder Betriebsstörungen können zu nicht von uns verursachten Lieferverzögerungen führen für die wir nicht haften. § 8 Gefahrübergang (1) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf unsere Gefahr. (2) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. (3) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Institution auf den Unternehmer über. (4) Bei der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist. § 9 Rücksendekosten bei der Ausübung des Widerrufsrechts für abgeschlossene Kaufverträge (1) Hat der Käufer ein Widerrufsrecht, wird vereinbart, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls werden die Kosten der Rücksendung von uns übernommen. § 10 Rücktritt (1) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, und bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurücktreten. (2) Wegen einer Pflichtverletzung, die bei keinem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten, wenn wir die Pflichtverletzung verursacht haben.Für das Rücktrittsrecht des Käufers gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen. § 11 Gewährleistung, Rügepflicht (1) Die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, wenn im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. (2) Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Mengen und Oualitätsabweichungen prüfen und uns offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb einer Frist von einer Woche ab Erhalt der Ware anzeigen; sonst ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel müssen die Unternehmer uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen, besonders für den Mangel selbst. Für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die rechtzeitige Mängelrüge. In allen Fällen bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften unberührt bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB). (3) Der Käufer muss uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, besonders die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung muss uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. (4) Die für die Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, vor allem Transport-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir, wenn wirklich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt heraus, sind die hieraus entstandenen Kosten vom Käufer ersetzt zu ersetzen.. (5) Die Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 12 der AGB und sind im Übrigen ausgeschlossen. § 12 Sonstige Haftung (1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. (2) Auf Schadensersatz haften wir, unsere gesetzlichen Vertreter sowie unsere Erfüllungsgehilfen – gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei geringfügiger Fahrlässigkeit haften wir, unsere gesetzlichen Vertreter sowie unsere Erfüllungsgehilfen nur: a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung, die Haftung unseres gesetzlichen Vertreters sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. (3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz. (4) Wir haften nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu einem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit unseres Online-Shops. § 13 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum. § 14 Verjährung (1) Für Verbraucher ist die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. (2) Für Unternehmer ist die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab Ablieferung der Ware. (3) Unberührt bleiben die gesetzlichen Sonderregelungen bei Arglist des Verkäufers (§ 438 Abs. 3 BGB) und für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an einen Verbraucher (§ 479 BGB). (4) Die vorstehenden Verjährungsfristen des Kaufrechts gelten auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. (5) Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt. Ansonsten gelten für Schadensersatzansprüche des Käufers gemäß § 12 der AGB ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen. § 15 Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand (1) Die Vertragssprache ist deutsch. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (3) Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gemäß § 13 der AGB unterliegen hingegen dem Recht am jeweiligen Lagerort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist. (4) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. (5) Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Nüdlingen. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben. Stand: 28.01.2014 ************************************************* Vielen Dank, creack15 AllBi 2011 Bernhard Eckenfels Haardstr. 71 b 97720 Nüdlingen Steuerrnummer 249/213/30274 Die Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer i.H.v. 19% Sie können uns erreichen Telefon 0971/78556840 Mobil 0172/8102989
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. im Falle eines Kaufvertrags: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.“; im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.“; im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.“; Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag [1] .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( [2] ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. [3] Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an: Bernhard Eckenfels Haardstr. 71 b 97720 Nüdlingen Mail eckenf.b@web.de 0971/78556840 Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.“ Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.“; „Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“ Ende der Wiederrufsbelehrung Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Bernhard Eckenfels T.0971/78556840 Haardstr. 71 b eckenf.b@web.de 97720 Nüdlingen Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren Bestellt am (*) erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.