Source: http://www.gartenmoebel-express.de/agb/
Timestamp: 2013-05-20 13:04:38
Document Index: 27420930

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 14', '§ 13', '§ 377']

Allgemeine Geschäftsbedingungen GARTENMÖBELexpress 4.5/5 aus 298 BewertungenMein BenutzerkontoAnmelden Suche Gartenmöbel Gartentische Gartenstühle Gartensessel Gartenbänke Gartenliegen Lounge Gartenmöbel Sitzgruppen Kinderspielgeräte Hollywoodschaukel Strandkörbe Gartenhocker Outbag Sitzsack Gartenzubehör Grill & Co Heizgeräte Sonnenschirme Hängematten Rosenbögen Bepflanzungen Pflanztische Regentonnen & Amphoren Gartenmöbel Sitzauflagen Gartenmöbel Schutzhüllen Brunnen & Teiche Dekoration Gartenhaus & Co. 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AGB für Geschäftskunden (unter den AGB für Privatkunden)AGB für Privatkunden 1. Geltungsbereich / Allgemeines (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Rechtsgeschäfte, bei denen unser Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, gleich auf welche Art der Vertrag zustande kommt. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung unserer für Privatkunden geltenden AGB. (2) Diese AGB gelten auch dann, wenn der Kunde von diesen AGB abweichende Bedingungen verwendet oder in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen an diesen erbracht werden. (3) Verbraucher im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist derjenige, welcher eine Bestellung nicht zum Zweck seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vornimmt und eine solche Bestellung auch nicht zugerechnet werden kann. 2. Vertragsschluss (1) Unsere Präsentation von Waren und anderweitigen Leistungen im Internet stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Erst Ihre Bestellung bei uns stellt ein rechtsgeschäftliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, gleich auf welchem Kommunikationsweg Ihre Bestellung erfolgt. (2) Weder die Entgegennahme Ihrer Bestellung noch eine von uns versandte Bestellbestätigung stellt eine Annahme Ihres Angebotes dar. Angebote nehmen wir ausschließlich durch Versand der bestellten Waren an. Mithin stellt der Versand die Annahme des Angebotes dar. Sollten wir einen Artikel nicht liefern können, geben wir unverzüglich nach Klärung der Verfügbarkeit, spätestens jedoch innerhalb einer Woche Bescheid, wann der Artikel voraussichtlich verfügbar sein wird. Sie können dann entscheiden, ob Sie an Ihrem Angebot (der Bestellung) festhalten oder wieder Abstand nehmen. An das von Ihnen abgegebene Angebot müssen Sie sich über einen Zeitraum von 14 Tagen gebunden halten. Danach besteht das Recht, vom Angebot Abstand zu nehmen. Nehmen Sie von der Bestellung Abstand, erstatten wir Ihnen selbstverständlich unverzüglich hierauf eventuell bereits geleistete Zahlungen. Beim Teilversand nehmen wir das Angebot nur hinsichtlich der tatsächlich versandten Waren an. 3. Preis- und Produktangaben (1) Auf unserer Internetseite verstehen sich alle Preise als Nettopreise in Euro zuzüglich der derzeitig gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und den jeweiligen Versandkosten. (2) Sofern nicht anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, jedoch nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Für den Versand und bestimmte Bezahlarten berechnen wir die auf unserer Internetseite und im Bestellablauf ausgewiesenen Beträge. Bei Warenlieferungen sind allein jene Beschaffenheiten geschuldet, mit denen der Hersteller das jeweils angebotene Modell üblicherweise in Deutschland vertreibt, es sei denn, dass sich aus unseren Angaben etwas anderes ergibt. 4. Gefahrübergang / Reklamationen (1) Um einen schadensfreien Versand bzw. rechtzeitige Reklamationen sicher zu stellen, sind wir auf Ihre Mitarbeit angewiesen. Kommt ein Paket sichtbar beschädigt an, öffnen Sie dies bitte noch in Gegenwart des Spediteurs bzw. Frachtführers und lassen Sie sich von diesem sofort eine Schadensbestätigung ausstellen. Nehmen Sie in solchen Fällen bitte schnellstmöglich mit uns Kontakt auf, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur bzw. Frachtdienst wahrnehmen können. (2) Mit Übergabe der Ware an Sie geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der Verschlechterung der Ware auf Sie über. Befinden Sie sich im Annahmeverzug, steht dies der Übergabe gleich. Verdeckte Mängel zeigen Sie uns bitte auch direkt nach Endteckung an. Für Ihre Mitarbeit bedanken wir uns; Ihre Gewährleistungsrechte bleiben hierdurch selbstverständlich unberührt. 5. Gewährleistung / Haftung / Haftungsausschluss (1) Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit in diesen AGB nichts abweichendes geregelt ist. Wir geben keine darüber hinausgehenden Garantien ab. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation; Herstellergarantien sind dem jeweiligen Hersteller gegenüber geltend zu machen. (2) Sollte die von uns gelieferte Ware fehlerhaft sein, so besteht die Möglichkeit, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder die Nachlieferungen vorzunehmen. (3) Beim Fehlschlagen einer Nachlieferung bleibt Ihr anschließendes Recht zur Minderung oder zum Rücktritt unberührt. (3) Bei Gebraucht- und Vorführartikeln leisten wir Gewähr für eine Dauer von 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. (4) Die vorstehenden Fristen gelten auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowiet keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. (5) Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (6) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die Nacherfüllung verweigert worden ist. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. (7) Vorbehaltlich nachfolgender Einschränkungen haften wir gegenüber dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. (8) Unabhängig der Regelungen für Sach- und Rechtsmängel haften iwr unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung bei einer Verletzung durch leichte Fahrlässigkeit besteht auch dann, wenn wesentliche Pflichten sowie die Verletzung von Kardinalpflichten vorliegt. Wesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kundevertrauen kann. Bei einer Haftung nach leichter Fahrlässigkeit ist diese Haftung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung auf Grund leichter Fahrlässigkeit besteht nicht. (9) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. (10) Sämtliche Haftungsausschlüsse beziehen sich auch auf die persönliche Haftung von Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Angestellten. 6. Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: oneserv – online services GmbH & Co. KG Bautzner straße 129 a 01099 Dresden Fax: 0351 / 8894902 E-Mail: info@oneserv.de (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder Verschlechterung der Sache auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaft und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich uns üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ende der Widerrufsbelehrung Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 7. Liefer- und Zahlungsbedingungen (1) Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen sind auf der Internetseite näher ausgewiesen. Von unseren Kunden besonders gewünschte Versandformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die jeweiligen Preise sind den Angaben zu der jeweiligen Ware zu entnehmen. (2) Bei von unseren Kunden gewünschten Teillieferungen sind wir berechtigt, die Versandkosten für jede gewünschte Teillieferung zu erheben, insofern dies zwischen und und dem Kunden vereinbart ist. Eine eventuelle Aufstellung, Montage oder Installation der gelieferten Waren ist nicht im Lieferumfang enthalten und von Ihnen selber vorzunehmen. (3) Die Lieferfristen sind den jeweiligen Angaben auf der Homepage zu entnehmen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um geschätzte Liefertermine handelt. Der Kunde ist bis zu 14 Tage nach Ablauf der geschätzten Lieferfrist an sein Angebot gebunden. Danach steht es dem Kunden frei, vom Vertrag zurückzutreten. Soweit nichts anderes vereinbart wird, erfolgt der Versand der bestellten Ware erst nach Zahlungseingang. (4) Übt der Kunde sein Widerrufs- oder Rückgaberecht fristgerecht aus, trägt er die Kosten der Rücksendung, soweit der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder er bis zum Zeitpunkt des Widerrufs für die zurückzusendende Sache den Kaufpreis weder ganz noch teilweise erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. (5) Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH Link fällig. Die Zahlungsart Kauf auf
Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der
Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für
allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. (6) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH Link von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden reditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. (b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. (c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden.Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift. 8. Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung (1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Im Falle eines Weiterverkaufs durch den Kunden tritt dieser bereits hiermit die ihm aus dem Weiterverkauf zustehenden Zahlungsforderungen sicherungshalber an uns ab, wir sind zur Offenlegung der Abtretung berechtigt. Sofern wir im Rahmen der Gewährleistung oder aus Kulanz den Kaufgegenstand austauschen, geht das Eigentum am Kaufgegenstand auf uns mit Zugang des Austauschgegenstands bei Ihnen über. Gleiches gilt beim Tausch von Teilen des Kaufgegenstandes hinsichtlich des zu tauschenden Teils. (2) Der Kunde kann gegen Forderungen von uns nur mit rechtskräftig festgestellten, von uns anerkannten oder unstreitigen Gegenforderungen aufrechnen. Dies gilt auch für die Geltendmachung von Mängelrügen oder Gegenansprüchen. Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur dann geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. 9. Schlußbestimmung (1) Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl erlangt Verbrauchern gegenüber nur dann Geltung, wenn nicht zwingende nationale Vorschriften des Staates entgegenstehen, in welchem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. (2) Die Vertragssprache ist deutsch. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder auf Grund vertraglicher Vereinbarungen abgeändert werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB. Stand: 28.01.2013 -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------AGB für Geschäftskunden 1. Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leiferungen und sonstigen Rechtsgeschäfte, bei denen unser Kunde ein Geschäftskunde ist, gleich auf welche Art und unter Verwendung welcher der von uns betriebenen Internetseiten der Vertrag zustande kommt. (2) Geschäftskunden im Sinne dieser AGB sind alle Untermehmer (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliches Sondervermögen. Unter Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft zu verstehen, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (3) Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung unserer für Geschäftskunden geltenden AGB. (4) Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung, soweit sie nicht durch andere Vereinbarungen abgeändert worden sind. (5) Unsere AGB gelten auch dann, wenn der Kunde von diesen abweichende Bedingungen verwendet oder in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen an diesen erbracht werden. 2. Vertragsschluss (1) Soweit auf unseren sowohl für Privatkunden als auch für Geschäftskunden bestimmten Internetseiten ein Widerrufsrecht vorgesehen ist, gilt dies Widerrufsrecht nur für Kunden, die Verbraucher (§ 13 BGB) sind, nicht hingegen für unsere Geschäftskunden. (2) Unsere Präsentation von Waren und anderweitigen Leistungen im Internet stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Erst Ihre Bestellung bei uns stellt ein rechtsgeschäftliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, gleich auf welchem Kommunikationsweg Ihre Bestellung erfolgt. Durch die Bestellung bestätigen Sie, das Sie die Ware in Ihrer Eigenschaft als Geschäftskunde bestellen. (3) Weder die Entgegennahme Ihrer Bestellung noch eine von uns versandte Bestellbestätigung stellt eine Annahme Ihres Angebotes dar. Angebote nehmen wir ausschließlich durch Versand der bestellten Waren an. Mithin stellt der Versand die Annahme des Angebotes dar. Sollten wir einen Artikel nicht liefern können, geben wir unverzüglich nach Klärung der Verfügbarkeit, spätestens jedoch innerhalb einer Woche Bescheid, wann der Artikel voraussichtlich verfügbar sein wird. Sie können dann entscheiden, ob Sie an Ihrem Angebot (der Bestellung) festhalten oder wieder Abstand nehmen. An das von Ihnen abgegebene Angebot müssen Sie sich über einen Zeitraum von 14 Tagen gebunden halten. Danach besteht das Recht, vom Angebot Abstand zu nehmen. Nehmen Sie von der Bestellung Abstand, erstatten wir Ihnen selbstverständlich unverzüglich hierauf eventuell bereits geleistete Zahlungen. Beim Teilversand nehmen wir das Angebot nur hinsichtlich der tatsächlich versandten Waren an. 3. Preis- und Produktangaben (1) Auf unserer Internetseite verstehen sich alle Preise als Nettopreise in Euro zuzüglich der derzeitig gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und den jeweiligen Versandkosten. (2) Sofern nicht anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, jedoch nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Für den Versand und bestimmte Bezahlarten berechnen wir die auf unserer Internetseite und im Bestellablauf ausgewiesenen Beträge. Bei Warenlieferungen sind allein jene Beschaffenheiten geschuldet, mit denen der Hersteller das jeweils angebotene Modell üblicherweise in Deutschland vertreibt, es sei denn, dass sich aus unseren Angaben etwas anderes ergibt. 4. Gefahrübergang / Reklamationen (1) Um einen schadensfreien Versand bzw. rechtzeitige Reklamationen sicher zu stellen, ist Ihre Mitarbeit erforderlich. Kommt ein Paket sichtbar beschädigt an, öffnen Sie dies bitte noch in Gegenwart des Spediteurs bzw. Frachtführers und lassen Sie sich von diesem sofort eine Schadensbestätigung ausstellen. Nehmen Sie in solchen Fällen schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. (2) Mit Übergabe der Ware an Sie (beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der Verschlechterung der Ware auf Sie über. Befinden Sie sich im Annahmeverzug, steht dies der Übergabe gleich. Ihre Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. 5. Gewährleistung / Untersuchungs- und Rügepflicht / Haftung / Haftungsausschluss (1) Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit in diesen AGB nichts abweichendes geregelt ist. Wir geben keine darüber hinausgehenden Garantien ab. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation; Herstellergarantien sind dem jeweiligen Hersteller gegenüber geltend zu machen. (2) Sollte die von uns gelieferte Ware fehlerhaft sein, so besteht die Möglichkeit, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder die Nachlieferungen vorzunehmen. (3) Beim Fehlschlagen einer Nachlieferung bleibt Ihr anschließendes Recht zur Minderung oder zum Rücktritt unberührt. (4) Ferner findet § 377 HGB Anwendung. Sie müssen die Ware bei Erhalt unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung untersuchen und uns erkennbare Mängel bzw. Mengenabweichungen binnen 7 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- bzw. Nachlieferungsansprüchen ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns binnen 7 Kalendertagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. (5) Für die von uns verkauften Waren leisten wir Gewähr für eine Dauer von 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Bei Gebraucht- und Vorführartikeln leisten wir Gewähr für eine Dauer von 6 Monaten ab Ablieferung der Ware. (6) Die vorstehenden Fristen gelten auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. (7) Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (8) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die Nacherfüllung verweigert worden ist. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt. (9) Vorbehaltlich nachfolgender Einschränkungen haften wir gegenüber dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. (10) Unabhängig der Regelungen für Sach- und Rechtsmängel haften iwr unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung bei einer Verletzung durch leichte Fahrlässigkeit besteht auch dann, wenn wesentliche Pflichten sowie die Verletzung von Kardinalpflichten vorliegt. Wesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kundevertrauen kann. Bei einer Haftung nach leichter Fahrlässigkeit ist diese Haftung auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung auf Grund leichter Fahrlässigkeit besteht nicht. (11) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. (12) Sämtliche Haftungsausschlüsse beziehen sich auch auf die persönliche Haftung von Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Angestellten. 6. Liefer- und Zahlungsbedingungen (1) Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen sind auf der Internetseite näher ausgewiesen. Von unseren Kunden besonders gewünschte Versandformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die jeweiligen Preise sind den Angaben zu der jeweiligen Ware zu entnehmen. (2) Bei von unseren Kunden gewünschten Teillieferungen sind wir berechtigt, die Versandkosten für jede gewünschte Teillieferung zu erheben, insofern dies vertraglich vereinbart ist. Eine eventuelle Aufstellung, Montage oder Installation der gelieferten Waren ist nicht im Lieferumfang enthalten und von Ihnen selber vorzunehmen. (3) Die Lieferfristen sind den jeweiligen Angaben auf der Homepage zu entnehmen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um geschätzte Liefertermine handelt. Der Kunde ist bis zu 14 Tage nach Ablauf der geschätzten Lieferfrist an sein Angebot gebunden. Danach steht es dem Kunden frei, vom Vertrag zurückzutreten. Bei Teillieferungen, die vom Kunden nicht ausdrücklich gewünscht wurden, entstehen für Sie durch die Folgelieferungen keine zusätzlichen Versandkosten. Vorstehenden Satz ersatzlos streichen, da in AGB keine Teillieferung vereinbart werden kann, wenn dies vom Kunden nicht gewünscht ist. Soweit nichts anderes vereinbart wird, erfolgt der Versand der bestellten Ware erst nach Zahlungseingang. (4) Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sieniemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. (5) Klarna Rechnung Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier. (https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=17639&charge=2,95) (6) Klarna Ratenkauf Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier (https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=17639). Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier (http://www.klarna.se/pdf/Vertragsbedingungen.pdf) herunterladen. Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)
Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431 7. Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung (1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Im Falle eines Weiterverkaufs durch den Kunden tritt dieser bereits hiermit die ihm aus dem Weiterverkauf zustehenden Zahlungsforderungen sicherungshalber an uns ab, wir sind zur Offenlegung der Abtretung berechtigt. Sofern wir im Rahmen der Gewährleistung oder aus Kulanz den Kaufgegenstand austauschen, geht das Eigentum am Kaufgegenstand auf uns mit Zugang des Austauschgegenstands bei Ihnen über. Gleiches gilt beim Tausch von Teilen des Kaufgegenstandes hinsichtlich des zu tauschenden Teils. (2) Der Kunde kann gegen Forderungen von uns nur mit rechtskräftig festgestellten, von uns anerkannten oder unstreitigen Gegenforderungen aufrechnen. Dies gilt auch für die Geltendmachung von Mängelrügen oder Gegenansprüchen. Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur dann geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 8. Schlußbestimmung (1) Auf die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl erlangt Verbrauchern gegenüber nur dann Geltung, wenn nicht zwingende nationale Vorschriften des Staates entgegenstehen, in welchem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. (2) Die Vertragssprache ist deutsch. (3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns der Sitz von oneserv – online services. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder auf Grund vertraglicher Vereinbarungen abgeändert werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB. Stand: 28.01.2013 Versandkostenfreie Lieferung (in Deutschland) Expertenberatung mit kostenlosem Rückrufservice Große Auswahl an Zahlungsmöglichkeiten 3% bei Zahlung per Vorkasse Geprüfter Online-Shop mit Geld-zurück-Garantie gartenmoebel-express.de bietet Ihnen Produkte rund um die Garteneinrichtung und wurde von Trusted Shops erfolgreich geprüft: Sicher einkaufen mit Käuferschutz. Mehr... MenüAGBWiderrufLieferungZahlungsartenDatenschutzImpressum SonstigesKundencenterKontaktieren Sie unsRSSwww.bisley-express.deGarten gestalten Bezahlung Das bieten wir Ihnen Versandkostenfreie Lieferung (in Deutschland) Kauf auf Rechnung Zahlung innerhalb 14 Tage Geprüfter Online-Shop mit Geld-zurück-Garantie Hier finden Sie uns auch: Gartenmöbel-Express © 2010 - 2013 oneserv - online services GmbH & Co. KG Gartenmöbel Express - Nur die schönsten Möbel für Garten und Terrasse!