Source: https://www.anmeldestelle.admin.ch/chem/de/home/themen/pflicht-hersteller/stoffe/neuer-stoff/neue-stoffe-kurz-erklaert/pflichten-mit-neuen-stoffen.html
Timestamp: 2019-11-19 14:00:44
Document Index: 103234619

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 48', 'Art. 19', 'Art. 48', 'Art. 19', 'Art. 26', 'Art. 34']

Pflichten in Zusammenhang mit neuen Stoffen
Neue Stoffe kurz erklärt
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Neue Stoffe über 1 Tonne pro Jahr (in der Schweiz in Verkehr gebrachte Menge) und pro Herstellerin oder Importeur unterliegen der Anmeldepflicht vor dem Inverkehrbringen (Art. 24 ChemV).
in Zubereitungen und
in Gegenständen, aus denen sie freigesetzt werden sollen.
Diese Pflicht gilt unabhängig
von der Einstufung des Stoffes
von der Anmeldung durch eine andere Lieferkette
vom Registrierungsstatus in der EU/im EWR oder in Drittländern
Zusätzlich müssen als gefährlich eingestufte Zubereitungen, welche den neuen Stoff enthalten, via Produktregister gemeldet werden (Art. 48, Art. 19 ChemV).
Herstellerinnen von neuen Stoffen aber, welche nach Artikel 26 ChemV von der Anmeldung ausgenommen sind, müssen diese unabhängig davon, ob für diese ein Sicherheitsdatenblatt erstellt werden muss, innert drei Monaten nach dem erstmaligen Inverkehrbringen der Anmeldestelle melden (Art. 48, Art. 19 ChemV):
a. gefährliche Stoffe
b. PBT- und vPvB-Stoffe
c. Stoffe in Anhang 3 (Kandidatenliste)
d. Nanomaterialien, die gezielt biopersistente Fasern oder Röhren mit einer Länge von mehr als 5 μm enthalten. Als biopersistent gelten Materialien mit einer Wasserlöslichkeit von weniger als 100 mg pro Liter oder mit einer Halbwertszeit in der Lunge von 40 Tagen oder mehr.
Ausnahmen von der Meldepflicht sind unter Artikel 54 ChemV gelistet.
Mitteilung (PPORD)
Für Stoffe, die ausschliesslich zu Zwecken der produkte- und verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung (PPORD) bestimmt und von der Anmeldepflicht nach Art. 26 Abs. 1 Bst. e ausgenommen sind, ist vor dem erstmaligen Inverkehrbringen eine Mitteilung bei der Anmeldestelle Chemikalien erforderlich (Art. 34 ChemV).
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Wie erkenne ich einen neuen Stoff?
Wie gehe ich als Importeur vor?
Letzte Änderung 01.03.2018
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