Source: https://www.takeadj.com/s-u-r-dj/
Timestamp: 2019-09-19 13:47:55
Document Index: 301537835

Matched Legal Cases: ['§ 631', '§ 611', '§ 633', '§ 631', '§ 633', '§ 611']

S u. R DJ - Einfach und zu fairen Preisen
Service & Recht für den DJ:
Weltweit gibt es nationale Gesetze und internationale Verträge, die die Rechte der Urheber schützen. Das Urheberrecht betrifft unter an derem auch Werke der Musik.
Das Urheberrecht für Musik liegt bei den jeweiligen Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern. Wo immer ihre Werke gespielt, vervielfältigt, gesendet etc. ("verwertet") werden, haben sie einen Anspruch auf Vergütung.
In der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) haben sich die Komponisten, Textdichter und Musikverleger in Deutschland in dem wirtschaftlichen Verein GEMA zusammengeschlossen und ihn mit der Wahrnehmung ihrer Rechte beauftragt. Zurzeit hat die GEMA über 65.000 Mitglieder. Ebenso wurden der GEMA über Gegenseitigkeitsverträge von ausländischen Schwester-gesellschaften deren Rechte zur Wahrnehmung übertragen, sodass durch die GEMA nahezu das gesamte Weltrepertoire an Musik wahrgenommen wird.
Darf n DJ Sicherheitskopien von CDs oder Musikd
1. Sie prüft, ob und wo urheberrechtlich geschützte Musik aufgeführt, wiedergegeben, gesendet, vervielfäl-tigt oder verbreitet wird. Dazu gehört beispielsweise auch das Abspielen von Musik in Diskotheken oder auf Veranstaltungen.
2. Sie nimmt das Inkasso für die Nutzung von Musikrechten vor. Sie schüttet die Einnahmen abzüglich ihres eigenen Verwaltungsaufwands (ca. 15%) an die berechtigten Komponisten, Textdichter und Musikverleger sowie die ausländischen Schwestergesellschaften aus.
Ja, zum einen, wenn er selbst der Veranstalter der Wiedergabe ist. Zum anderen, wenn er Musikwerke zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe kopiert, d. h. die Musikwerke vervielfältigt. In diesen Fällen
muss der DJ nach denVergütungssätzen VR-Ö eine Lizenzvergütung zahlen.
Die Meldung der Vervielfältigungen und die Zahlung der Lizenzvergütung erfolgt über die für den Wohnsitz des DJs zuständige Bezirksdirektion, zu finden unter:
www.gema.de/bezirksdirektionen
Darf ein DJ Sicherheitskopien von CDs oder Musikdateien anfertigen
und öffentlich einsetzen?
Sicherungskopien von CDs oder Musikdateien sind für den privaten Gebrauch erlaubt.
Werden allerdings solche Sicherungskopien zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe eingesetzt, muss
das Vervielfältigungsrecht vom DJ erworben werden. Für jede Aktivierung einer Sicherungskopie fallen EUR 125,- als Vervielfältigungsvergütung an. Dabei ist die Anzahl der Musikwerke unerheblich.
Darf ein DJ einen Mix als CD oder im Internet zur Eigenwerbung
oder zum Verkauf anbieten?
1. Recht zur Bearbeitung eines Musikwerkes durch das Mixen werden die Musikwerke verändert.
Einer Bearbeitung oder Umgestaltung des Originaltitels muss der Komponist, der in der Regel von einem
Musikverlag vertreten wird, zustimmen. Auskunft zum jeweiligen Musikverlag erhalten Sie unter:
www.gema.de/musikrecherche
oder bei der Dokumentations-stelle der GEMA in Berlin,
drosenberger@gema.de
Telefon +49 30 21245-450
2. Recht an der Aufnahme, Leistungsschutzrechte Auch an der Aufnahme selbst gibt es Rechte.
Die Inhaber dieser Rechte sind die Tonträgerhersteller (Plattenfirmen). Wenn bei einem Mix
vorbestehende Aufnahmen von CDs oder Schallplatten verwendet werden, muss der Tonträgerhersteller
vorher um Erlaubnis zur Verwendung der Aufnahme gefragt werden.
Informationen dazu gibt es bei dem Verband der Tonträgerhersteller IFPI unter:
oder bei der GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) unter:
Erst wenn diese Rechte abgeklärt sind, kann die GEMA eine Lizenz erteilen.
Für die Lizenzierung von Tonträgen ist die Direktion Vervielfältigungsrechte und Ausland zuständig:
vr-el@gema.de
Telefon +49 89 48003-800
Wenn man mit der Genehmigung der Rechteinhaber einen Titel bearbeitet und dadurch ein eigenes Werk schafft, ist dies wie ein selbstständiges Werk geschützt. Wenn der Bearbeiter Mitglied bei der GEMA ist und sein Werk anmeldet, erhält er für die Nutzung dieses neuen Titels anteilig Tantiemen durch die GEMA. Wird die neue Version des Titels z. B. im Radio gespielt, erhalten sowohl die Urheber des Originaltitels wie auch der Bearbeiter die ihnen zustehende Vergütung.
Hat der DJ den Titel selbst komponiert und getextet und diesen als Mitglied bei der GEMA angemeldet, sowird sein Titel bei der Sendung im Rundfunk und bei CD-Vervielfältigungen mit 100 Prozent des Komponisten- und Textdichteranteils abgerechnet.
Die Anmeldung als GEMA-Mitglied erfolgt bei der Mitgliederabteilung:
mg@gema.de
Telefon+49 89 48003-642
Info DJ GEMA.pdf
Recht und Gesetz für Musik - Dienstleister:
Musikalische Dienstleistungen und deren vertragstypische Einordnung
In Literatur und Rechtsprechung wird regelmäßig die Frage aufgeworfen, ob es sich bei
einem Vertrag zwischen einem Veranstalter und einem Musiker, der zu einer musikalischen
Darbietung verpflichtet wird, um einen Dienstvertrag handelt, oder ob ein Werkvertrag vorliegt.
Bei einem Werkvertrag handelt es sich gemäß § 631 Abs. 1 BGB um einen gegenseitigen Vertrag,
in dem sich der eine Teil zur Herstellung eines mangelfreien Werkes und der andere zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet1, während sich bei einem Dienstvertrag i. S. d. § 611 Abs. 1 BGB der eine Teil zur Leistung der versprochenen Dienste und der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet2. Hinzu kommt, dass bei einem Werkvertrag gemäß § 633 Abs. 1 BGB ein Werk erbracht werden muss, das frei von Sach- und Rechtsmängeln ist,
anderenfalls bestehen Ansprüche auf Nacherfüllung, Schadensersatz etc.
Die Rechtsprechung geht zunehmend davon aus, dass es sich bei musikalischen Vereinbarungen
um einen Dienstvertrag handelt. Die Auffassung wird damit begründet, dass die Darbietung einer musikalischen Leistung zu keinem bestimmten Erfolg bzw. Werk führt sondern eine bloße Dienstleistung darstellt3. Der Musiker schuldet nicht die erfolgsabhängige Herstellung eines bestimmten Werkes, sondern hat bei Proben und Aufführungen künstlerisch tätig zu werden.
Die konkretisierte Vertragsleistung bedingt noch nicht die Einordnung der vereinbarten musikalischen Leistung als bestimmten Arbeitserfolg i. S. der §§ 631 ff. BGB. Der Musiker muss nicht ein Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln (§§ 633 ff. BGB) herstellen sondern lediglich entsprechend seinem individuellen Fachkönnen in dieser Funktion tätig werden4. Der Werkvertrag ist bei Künstlern somit eher die Ausnahme als die Regel. Grundsätzlich ist die Erbringung der Tätigkeit, nicht jedoch ein bestimmter Erfolg geschuldet.
Letzteres kann aber der Fall sein, wenn der Künstler die Abgabe eines bestimmten
Kompositionsauftrages o.ä. schuldet5. Maßgeblich für die Beurteilung und die Wahl der Rechtsfolgen
– insbesondere bei Vertragsstörungen
– sind demnach die Vorschriften der §§ 611 ff. BGB, die das Dienstvertragsverhältnis hinsichtlich
Begründung, Beendigung und der Abwicklung von Leistungsstörungen regeln.
Dienstverträge liegen unabhängig von der Anstellungsart vor. Mithin sind sowohl einmalige
Verpflichtungen von Gesangssolisten oder Instrumentalisten ebenso als Dienstvertrag zu behandeln wie sog. Dauerschuldverhältnisse, z.B. Musiker im Angestelltenverhältnis (in diesem Fall spricht man von einem Arbeitsvertrag, der einen Dienstvertrag darstellt, bei dem der Verpflichtete – der Arbeitnehmer – eine fremdbestimmte, unselbständige und sozial abhängige Tätigkeit ausübt6).
Recht & Gesetz Musiker/DJ 01.
Musikleistungen Recht 1..pdf