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Timestamp: 2020-08-13 15:39:05
Document Index: 114278475

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 13', '§ 633', 'BGH', 'BGH']

Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte zum Werkvertragsrecht - Seite 2
BGB, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Beschaffenheitsvereinbarung bei einem Werkvertrag (hier: Farbanstrich)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Leitsatz entschieden (BGH, Urt. v. 31.08.2017  VII ZR 5/17, NJW 2017, 3590): 1. Ob die Parteien eines Werkvertrags eine … weiterlesen
Baurecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Das neue Recht gilt - Neuregelung zum Werkvertragsrecht und Baurecht - Abnahmefiktion
Seit dem 1. Januar 2018 gelten die Neuregelungen zum Werkvertragsrecht, Bauvertragsrecht und zum Verbraucherbauvertrag. In der Folge sollen nunmehr einzelne Neuregelungen, die von … weiterlesen
BGB, Baurecht, Werkvertragsrecht: Wer trägt das Risiko der Änderung der anerkannten Regeln der Technik?
Nach den derzeit geltenden Bestimmungen, insbesondere nach § 13 Nr. 1 VOB/B bzw. § 633 BGB, ist der Bauunternehmer verpflichtet, dem Besteller das Werk frei von Mängeln zu verschaffen. In der … weiterlesen
BGB, Kündigungsrecht, Werklieferungsvertrag, Werkvertragsrecht: Eröffnung des Insolvenzverfahrens als wichtiger Grund für die Kündigung eines Werklieferungsvertrages
Im Leitsatz einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) heißt es (BGH, Urt. v. 14.09.2017 - IX ZR 261/15, DB 2017, 2349 = NJW 2017, 3369 m. Anm. Pohlmann-Weide, DB 2017, … weiterlesen
Baurecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Abrechnung der Ersatzvornahme beim Bauvertrag
Wird bei Mängeln eines Bauvorhabens die Ersatzvornahme durchgeführt, sind die Kosten grundsätzlich durch den Auftragnehmer zu erstatten. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden … weiterlesen
Baurecht, GWB, VOB/B, Werkvertragsrecht, Wettbewerbsrecht: VOB Ausgabe 2016 in Kraft
Ab 2016 gilt nunmehr auch die VOB/B in der Fassung aus dem Jahr 2016. Mit der Richtlinie 2014/24/EU hat der Europäische Gesetzgeber in Artikel 71 und 73 Regelungen zur Unterauftragsvergabe und … weiterlesen
Werklohn, Werkvertragsrecht, Zivilrecht: Das Fehlen von Druckprüfungs- und Dichtigkeitsprotokollen ist kein Mangel
Bei der Abnahme von Heizung-und Sanitärinstallationen taucht immer wieder die Frage auf, ob der Auftraggeber die Abnahme verweigern kann, wenn die Druckprüfungsprotokolle oder Protokolle zur … weiterlesen