Source: http://www.vg-dornburg-camburg.eu/seite/336697/bebauungspl%C3%A4ne.html
Timestamp: 2019-06-16 03:17:53
Document Index: 283418983

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§21', '§ 21', '§ 21', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 215']

Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - Veröffentlichung von Bebauungsplänen
Entwurf Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Gemeinde Frauenprießnitz
Begründung Entwurf § 4(2)
Bekanntmachung der Gemeinde Tautenburg -Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Flurstück 511 Ralf Ritter“ der Gemeinde Tautenburg
Der Gemeinderat der Gemeinde Tautenburg hat am 07.06.2017 in öffentlicher Sitzung unter Beschluss -Nr.: 16/094/2017 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist die Planfassung mit textlichen Festsetzungen und die Begründung (alles vom 14.03.2016).
Mit Bescheid vom 29.01.2019, AZ: BLS2014/1637 hat das Amt für Kreisentwicklung/Bauordnungsamt im Saale-Holzland-Kreis auf der Grundlage von § 10 Abs. 2 BauGB i. d. F. des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.10.2015, (BGBl. I, S. 1722) den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Flurstück 511 Ralf Ritter“ der Gemeinde Tautenburg genehmigt.
Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Flurstück 511 Ralf Ritter“ der Gemeinde Tautenburg bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, einschließlich der Begründung, tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (gem. § 10 Abs. 3 BauGB).
Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 511 in der Gemarkung Tautenburg, Flur 1.
Der räumliche Geltungsbereich ist nachfolgend auszugsweise und unmaßstäblich abgedruckt. Maßgebend ist die Festsetzung in der Planurkunde.
Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan kann einschließlich der Begründung und der nach § 10 Abs. 4 BauGB zusammenfassenden Erklärung im Bauamt der VG Dornburg-Camburg in der Rathausstraße 1 in 07774 Dornburg-Camburg, Bau/Liegenschaften bei Frau Beer, Frau Paisdzior oder Herrn Habel, während der nachfolgend aufgeführten Dienststunden :
Montag bis Mittwoch von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr
sowie Freitag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
samstags, sonn- und feiertags)
von jedermann eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden.
Die Veröffentlichung erfolgt auch über die Internetadresse der VG Dornburg-Camburg unter: http://www.vg-dornburg-camburg.eu
Des Weiteren können der in Kraft getretene Bebauungsplan (mit Begründung und zusammenfassender Erklärung) auf der Internetseite der VG Dornburg-Camburg unter http://www.vg-dornburg-camburg.eu eingesehen werden.
Ist diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung gemäß §21 Abs.4 Satz 1 ThürKO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung Begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind (vgl. § 21 Abs. 4 Satz 2 ThürKO). Wurde eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen (vgl. § 21 Abs. 4 Satz 3 ThürKO).
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 -3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtlichen Verletzungen der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen. sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Tautenburg, den 13.02.2019
B-Plan "Bergwiesen - In den Schulackerswiesen"