Source: http://www.tt-autoteile.de/AGB-fuer-Gewerbekunden:_:55.html
Timestamp: 2017-09-22 15:10:11
Document Index: 152746593

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 12', '§ 455', '§ 326']

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Verkaufs- und Lieferungsbedingungen TT-Autoteile Jonovic GmbH
(1) Alle Lieferungen und Leistungen der TT-Autoteile Jonovic GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie regeln die gesamten Rechtsbeziehungen über den Verkauf, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wird. Unseren Bedingungen widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
(2) Für alle Lieferungen gelten ausschließlich unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Einkaufsbedingungen und von unseren Zahlungsbedingungen abweichende Konditionen des Käufers, werden nicht anerkannt, und zwar auch nicht, wenn den Vorschriften des Käufers nicht widersprochen wird.
§ 2 Angebot, Bestellung und Lieferung
(1) Dieser Onlineshop ist keine Offerte. Unsere Angebote sind freibleibend.
(2) Zum Angebot gehörige Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen usw. sind nur dann als Maß- und Gewichtsgenau anzusehen, wenn dies ausdrücklich bestätigt ist. An diesen Unterlagen behalten wir unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Wird der Auftrag nicht erteilt, so sind sie an uns unverzüglich zurückzugeben.
(3) Mit der Herausgabe dieses Onlineshops werden frühere ungültig.
(4) Für die Richtigkeit von Abbildungen, Zeichnungen und technischen Daten wird keine Gewähr übernommen.
§ 3 Telefonische Bestellung
§ 4 Umfang der Liefer-Pflicht-Fristen Termine-Verzug
(1) Maßgeblich für die Lieferung eines Artikels ist die in der Bestellung des Käufers angegebene Ware mit eventueller Seitenangabe. Ergänzende Artikelbezeichnungen werden von uns nicht geprüft.
(2) Zu Teillieferungen ist die TT-Autoteile Jonovic GmbH berechtigt.
(1) Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die der TT-Autoteile Jonovic GmbH die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von der TT-Autoteile Jonovic GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten – hat die TT-Autoteile Jonovic GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Lieferfristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die TT-Autoteile Jonovic GmbH die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Wenn die Behinderung länger als vier Wochen dauert ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Leistungspflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die TT-Autoteile Jonovic GmbH nur berufen, wenn sie dem Käufer unverzüglich mitgeteilt werden.
(1) Gerät die TT-Autoteile Jonovic GmbH mit der Lieferung einer Bestellung in Verzug, so kann der Besteller eine angemessene Nachfrist – mindestens 14 Tage – mit Ablehnungsandrohung setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Treten die vorgenannten Umstände beim Käufer ein, so gelten die gleichen Rechtsfolgen für dessen Abnahmeverpflichtung.
§ 7 Reklamationen/Kontrolle der Ware
(1) Vor Bearbeitung muss die Ware kontrolliert werden, ob sie für das betreffende Fahrzeug, dessen Typ oder Modell passt. Bei Empfang der Waren ist zu kontrollieren, ob diese frei von Brüchen, Rissen oder anderen Defekten sind.
(4) Reklamationen sind uns am Liefertag bis spätestens 11:30 Uhr zu melden. Bei Samstags- oder Feiertagsanlieferung muss die Meldung bis 11:30 Uhr am folgenden Werktag erfolgen.
(5) Waren deren Ablieferungen durch Nacht Express Dienste vor Öffnung der Geschäftszeiten stattgefunden haben, sind nur dann versichert, wenn eine Depotvereinbarung mit Schließvorrichtung vorliegt.
(1) Die angegebenen Preis sind Großhandels-Brutto-Preise. Die Berechnung der Waren erfolgt in Euro zu den am Liefertag gültigen Preisen von der TT-Autoteile Jonovic GmbH inkl. Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Die angegebenen Preise verstehen sich ab unserem Geschäft in 46499 Hamminkeln, Handwerkerstr. 3 ohne Kosten für Verpackung, Versand und/oder Zoll, die gesondert in Rechnung gestellt werden. Diese Nebenkosten sind nicht dem Warenwert zuzurechnen.
(2) Die TT-Autoteile Jonovic GmbH behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Lohnkostensteigerungen, z.B. aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten. Diese werden dem Besteller auf Verlangen nachgewiesen.
(1) Zahlung ausschließlich per Vorkasse, wahlweise per Banküberweisung oder PayPal.
Konto: 256 792
Bankverbindung für Kunden außerhalb von Deutschland:
IBAN: DE24 3565 0000 0000 2567 92
SWIFT (BIC): WELADED1WES
(2) Kommt der Käufer mit Zahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Schuld während des Verzuges mit Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen, wenn nicht die TT-Autoteile GmbH einen höheren Schaden nachweist.
(3) Die Belieferung per Nachnahme bleibt uns vorbehalten. Reklamationen, aus welchem Grund auch immer, schieben die Zahlungspflicht des Käufers nicht auf.
(4) Die TT-Autoteile Jonovic GmbH ist berechtigt, für noch offen stehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen, sowie nach Mahnung und angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Ferner kann nach Mahnung und Setzung einer angemessenen Nachfrist dem Besteller die Weiterveräußerung der Ware untersagt und die gelieferte Ware auf Kosten des Bestellers zurückgeholt werden.
(5) Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers ist ausgeschlossen, sofern diese von der TT-Autoteile Jonovic GmbH nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt und rechtskräftig festgestellt wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
(6) Originalteile und Artikel aus Sonderaktionen und Sonderbeschaffungen sind nicht skonto-/rabattfähig.
Versandkosten, soweit nicht anderweitig (z.B. auch im Rahmen des Erwerbs über Ebay-Angebote des Verkäufers) vereinbart, gilt für die Versandkosten:
(1) Versandkosten bei Versendung innerhalb Deutschlands:
10.1 Versandkosten bei Versendung innerhalb Deutschlands:
a) An Versandkosten für alle Bestellungen bis 250 Euro berechnet der Verkäufer einmalig insgesamt 4,95 Euro pro Bestellung. Ab ein Warenwert von 250 Euro ist der Versand kostenlos.
10.2 Versandkosten bei Versendung außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der EU: Kleinteile gem. Ziff. 5.1a): Eur 29,95 pro Bestellung, Grossteile gem. Ziff. 5.1b) Eur 59,95 pro Bestellung, Sperrgut gem. Ziff. 5.1c): Eur 79,95 pro Bestellung. 5.3 Versendung in Nicht-EU-Länder: Nach Absprache.
(2) Versandkosten bei Versendung außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der EU:
Kleinteile gem. (1)a: Euro 29,95 pro Bestellung,
Großteile gem. (1) Euro 59,95 pro Bestellung,
Sperrgut gem. (1)c: Euro 79,95 pro Bestellung.
(3) Versendung in Nicht-EU-Länder: Nach Absprache.
(1) Reklamationen, die durch den Frachtführer/Transporteur zu Beschädigungen an der Ware führten, sind uns am Anliefertag bis spätestens 11.30 Uhr zu melden. Bei Samstags- oder Feiertagsanlieferung muss die Meldung bis 11.30 Uhr am folgenden Werktag erfolgen.
§ 12 Rücknahmen/-Gaben/Gutschriften
(1) Rücknahme/-Gaben, aus welchem Grund auch immer, können nur in ein wandfreier Qualität und in unbearbeitetem Zustand mit einem Abschlag für Einlagerungskosten etc. von mindestens 20% akzeptiert werden. Die Rückführung muss grundsätzlich frei Haus erfolgen und darf nur durch die TT-Autoteile Jonovic GmbH veranlasst werden. NVS Rückholungen sind nur gegen Transportmittelunfall versichert. Bei vom Kunden zurückgeschickten Artikeln werden keine Rückfrachtkosten übernommen bzw. erstattet.
(2) Wir können nur Waren zurücknehmen, die sich in unbehandeltem, unbearbeitetem und unlackiertem Zustand befinden und darüber hinaus in Originalverpackung mit unseren Verkaufslabeln versehen sind.
(3) Waren, die besonders bestellt wurden oder länger als 14 Tage nach Lieferdatum beim Kunden lagern, sind von der Rücknahme ausgeschlossen.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, solange uns noch Forderungen aus den Geschäftsverbindungen mit dem Besteller zustehen.
(2) Bei der Be- oder Verarbeitung der von uns gelieferten Ware ist jeder Eigentumserwerb des Käufers ausgeschlossen. Die Be- oder Verarbeitung erfolgt für uns derart, dass wir als Hersteller anzusehen sind. Bei der Verarbeitung mit Waren anderer Herkunft, die ebenfalls unter einem auf die Verarbeitung ausgedehnten Eigentumsvorbehalt stehen, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Ware zu dem Wert der anderen Ware, den diese im Zeitpunkt der Verarbeitung haben. Alle Forderungen des Käufers aus einer Weiterveräußerung von Ware, an der wir Eigentum oder Miteigentum haben, gehen bereits mit dem Abschluss des Kaufvertrages auf uns über, und zwar gleich, ob die Ware ohne oder nach einer Be- oder Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer veräußert wird. Für den Fall, dass uns die veräußerte Ware nicht ganz gehört oder dass sie zusammen mit uns nicht gehörenden Waren veräußert wird, erfasst die Abtretung den Gegenanspruch nur in Höhe des Rechnungswertes unserer Ware.
(3) Kommt der Käufer mit der Erfüllung einer durch den Eigentumsvorbehalt gesicherten Verbindlichkeit ganz oder teilweise in Verzug oder werden uns Umstände bekannt, die unsere Rechte als gefährdet erscheinen lassen, so können wir die Herausgabe der von uns gelieferten Ware verlangen, ohne zuvor nach § 455 BGB den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt oder nach § 326 BGB eine Frist zur Erfüllung der Zahlungspflicht gesetzt zu haben. Der Bestand des Kaufvertrages und die Verpflichtungen des Käufers bleiben von einem solchen Verlangen und von der Herausgabe der Waren unberührt.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(5) Wir verpflichten uns, auf Verlangen des Käufers die uns nach den obigen Regeln zustehenden Sicherheiten (Ware und Forderungen) nach unserer Auswahl insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Ansprüche um mehr als 20% übersteigt.
(1) Schadensersatzansprüche des Bestellers sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit die TT-Autoteile Jonovic GmbH, den Vertretern oder Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung vertraglicher Hauptleistungspflichten.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter, Gemeinkosten sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn das der TT-Autoteile Jonovic GmbH garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
(3) Die Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Soweit die Haftung von der TT-Autoteile Jonovic GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der TT-Autoteile Jonovic GmbH.
(1) Wir gewährleisten eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes in Werkstoff und Werkarbeit; die Frist zur Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung der Produkte. Die Gewährleistung geht nach unserer Wahl auf Nachbesserung der fehlerhaften Teile oder Ersatzlieferung mangelfreier Ware.
(2) Werden Verarbeitungsanweisungen von der TT-Autoteile Jonovic GmbH nicht befolgt, Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen, Teile ausgewechselt oder wird die Ware unsachgemäß behandelt, so entfallen die Ansprüche wegen Mängeln dieser Produkte, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
(3) Gewährleistungsansprüche werden nur dann berücksichtigt, wenn der Mangel unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes, die TT-Autoteile Jonovic GmbH schriftlich mitgeteilt wird. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind die TT-Autoteile Jonovic GmbH unverzüglich, spätestens drei Tage nach der Feststellung, schriftlich mitzuteilen.
(4) Erkennen wir einen Gewährleistungsfall ausdrücklich an, so gehen die Kosten der notwendigen Nachbesserung bzw. Nachlieferung, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu unseren Lasten. Das Wahlrecht zwischen Nachbesserung (Mängelbeseitigung) und Nachlieferung (Neulieferung) steht in jedem Fall der TT-Autoteile Jonovic GmbH zu. Unbedeutende Kostenanteile, die den Wert der Nachbesserung bzw. Nachlieferung im Wesentlichen nicht in Frage stellen sind durch den Käufer zu tragen. Wir tragen nicht die Kosten, die dadurch entstehen, dass sich die Ware an einem anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers befindet, sofern dies nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Kaufsache entspricht.
(5) Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Fristsetzung fehl, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, wenn der Mangel nicht als unerheblich anzusehen ist oder wenn der Käufer selbst für den Mangel verantwortlich ist. Gleiches gilt, wenn dem Käufer der Mangel bekannt war und er sich seine Rechte wegen dieses Mangels nicht vorbehalten hat.
(8) Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
(9) Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(1) Erfüllungsort für die von uns zu erbringende Lieferung oder Leistung ist ausschließlich der Gerichtsstand vom Sitz des Verkäufers.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten unabdingbar die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollte eine der in diesen Bedingungen enthaltenen oder sonst im Zusammenhang mit einer Bestellung stehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird die Geltung der übrigen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine ihr gleichkommende ersetzt.
(4) Die angegebenen Originalnummern sind nur zum Vergleich bestimmt. Unsere Artikel sind größtenteils keine Originalteile, sind jedoch mit diesen auszutauschen.
(5) Jegliche Verwendung von Datenmaterial aus dem Sortiment (Kopieren von Bildern, etc.) bedarf unserer Genehmigung.
(6) Bilder und Texte bleiben Eigentum der TT-Autoteile Jonovic GmbH und sind auf Verlangen auszuhändigen.
(7) Gemäß der STVZO muss ein Scheinwerfer mit elektrischer Leuchtweitenregulierung ausgestattet sein, sofern das Serienfahrzeug mit dieser ausgestattet war. (ab 91) Wir weisen darauf hin, dass einige Scheinwerfer nicht mit dieser Funktion ausgestattet sind, obwohl sie mit einem E-Prüfzeichen versehen sind(E-Prüfzeichen bezieht sich auf die lichttechnische Prüfung).