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Timestamp: 2016-10-27 19:06:46
Document Index: 186619861

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 71', 'Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 115', 'BGE']

Am 15. M�rz bzw. 5. August 2009 ersuchte X.________ um Erlass f�r die Kantons- und Gemeindesteuern 2007 und 2008 (Fr. 3'368.40 bzw. Fr. 2'634.70) sowie f�r die direkte Bundessteuer 2007 und 2008 (Fr. 109.35 bzw. Fr. 87.--). Sodann beantragte sie am 7. April 2011, es seien ihr auch die Kantons- und Gemeindesteuern 2009 (Fr. 4'178.80) sowie die direkte Bundessteuer 2009 (Fr. 141.40) zu erlassen. Die Gesuche wurden abgewiesen, ebenso die jeweiligen diesbez�glichen Rechtsmittel durch die Steuerrekurskommission des Kantons Bern (Entscheide vom 12. August 2011 und vom 4. April 2012). Mit zwei Urteilen des Einzelrichters vom 29. Juni 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die diesbez�glichen Beschwerden im Wesentlichen ab (ein Urteil betreffend die Steuern 2007 und 2008, ein Urteil betreffend die Steuern 2009).
Mit Eingabe vom 2. August 2012 gelangte X.________ unter Bezugnahme auf die beiden verwaltungsgerichtlichen Urteile an das Bundesgericht mit der Bitte, ihre Situation noch einmal zu �berpr�fen.
2.1 Angefochten sind zwei Urteile, weshalb das Bundesgericht zwei Verfahren er�ffnet hat. Die Verfahrensbeteiligten sowie der Streitgegenstand beider Verfahren stimmen �berein; ohnehin ist nur eine Beschwerdeschrift eingereicht worden. Die Verfahren sind deshalb zu vereinigen (vgl. Art. 24 Abs. 1 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG).
2.2 Das angefochtene Urteil hat den Erlass von Steuern zum Gegenstand. Gem�ss Art. 83 lit. m BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide �ber die Stundung und den Erlass von Abgaben. Damit steht als bundesrechtliches Rechtsmittel vorliegend nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zur Verf�gung (Art. 113 BGG), worauf das Verwaltungsgericht in der Rechtsmittelbelehrung hingewiesen hat. Mit der Verfassungsbeschwerde kann bloss die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Entsprechende R�gen bed�rfen spezieller Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin nennt kein verfassungsm�ssiges Recht, das durch die angefochtenen Urteile verletzt worden sein k�nnte. Die Beschwerde enth�lt mithin keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Der Beschwerde w�re auch im Eintretensfall kein Erfolg beschieden. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die schl�ssigen Erw�gungen der Vorinstanz (Sinn und Zweck des Erlassverfahrens; Berechnung der massgeblichen Einnahmen und Ausgaben, dabei Unterschiede zur im Zusammenhang mit Erg�nzungsleistungen zum Zuge kommenden Berechnungsweise; Beurteilung der individuellen finanziellen Situation der Beschwerdef�hrerin) erfolgreich als verfassungswidrig r�gen liessen. Zudem fehlte der Beschwerdef�hrerin weitgehend die Legitimation zur Anfechtung der beiden Urteile, soweit sie den Erlass der direkten Bundessteuer zum Gegenstand haben, besteht doch diesbez�glich kein Rechtsanspruch und mithin kein rechtlich gesch�tztes Interesse im Sinne von Art. 115 lit. b BGG (Urteil 2D_39/2010 vom 18. August 2010 E. 2, s. dazu BGE 133 I 185).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.