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Timestamp: 2016-10-24 05:14:10
Document Index: 279621090

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 88', 'BGE', 'in fine', 'Art. 102', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_704/2015 (13.11.2015)
8C_704/2015 � � Urteil vom 13. November 2015
(Arbeitsf�higkeit; Beweisw�rdigung),
Mit Verf�gung vom 17. Januar 2014 sprach die IV-Stelle Bern A.________ (Jg. 1954) f�r die Zeit ab 1. Oktober 2009 eine bis 31. Juli 2010 befristete ganze Invalidenrente zu.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventuell sei ihm die ganze Rente bereits ab 1. Juni 2008 zu gew�hren; subeventuell sei ihm eine Rente in gerichtlich zu bestimmenden Umfang seit wann rechtens zuzusprechen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann das Bundesgericht nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen laut Art. 99 BGG nur so weit vorgebracht werden, als erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Abs. 1); neue Begehren sind unzul�ssig (Abs. 2).
1.2.�Die f�r die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu weiter konkretisierten Grundlagen sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
2.1.�Nach eingehender Pr�fung der umfangreichen medizinischen Unterlagen ist das kantonale Gericht aufgrund einer Beweisw�rdigung zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdef�hrer - bei rechtsgen�glich abgekl�rtem Sachverhalt - bis zur H�ftarthroskopie am 1. Oktober 2009 und ab 1. Mai 2010 wiederum zumutbarerweise in der Lage gewesen w�re, bei einer Leistungsminderung vom 15 bis 20 Prozent ganzt�gig - entsprechend dem vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) wiederholt best�tigten Leistungsprofil - einer k�rperlich leichten bis mittelschweren beruflichen T�tigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten �ber 10 bis maximal 15 kg nachzugehen. Das Gericht best�tigte die von der IV-Stelle gest�tzt auf die periodisch durchgef�hrten Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik f�r diese Zeiten ermittelten Invalidit�tsgrade und konnte damit die Verf�gung vom 17. Januar 2014 mit einer Leistungseinstellung per 1. August 2010 (nach Ablauf der Dreimonatsfrist nach Art. 88a Abs. 1 IVV) unter Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde sch�tzen.
2.2.�Zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht den von der IV-Stelle anerkannten befristeten Rentenanspruch ab 1. Oktober 2009 bis 31. Juli 2010 zu Recht best�tigt, die Gew�hrung dar�ber hinausgehender Leistungen aber abgelehnt hat. Dabei bem�ngelt der Beschwerdef�hrer die diesem Entscheid zugrunde liegende Beweisw�rdigung und macht namentlich geltend, der massgebliche Sachverhalt sei unvollst�ndig erhoben worden, da der IV-Stelle einzelne entscheidwesentliche medizinische Dokumente nicht zur Verf�gung standen oder sie es unterlassen habe, solche dem RAD zur Stellungnahme zu unterbreiten.
2.2.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, der rechtserhebliche Sachverhalt sei unvollst�ndig abgekl�rt worden, weil der IV-Stelle einzelne (insgesamt vier) �rztliche Berichte nicht vorgelegen h�tten und diese dem RAD nie zur Stellungnahme unterbreitet worden seien, ist zun�chst festzuhalten, dass zwei dieser Berichte, n�mlich die Stellungnahme der neu beigezogenen Haus�rztin Frau Dr. med. B.________ vom 4. Februar 2014 und ein Operationsbericht des Dr. med. C.________ vom 13. M�rz 2015, erst nach Erlass der Verf�gung vom 17. Januar 2014 erstellt worden sind und der IV-Stelle schon deshalb gar nicht hatten bekannt sein k�nnen. Zu dem vom Beschwerdef�hrer erst im kantonalen Rechtsmittelverfahren eingereichten haus�rztlichen Bericht vom 4. Februar 2014 hat sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ge�ussert. Zumindest insoweit kann von einer unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung keine Rede sein. Der Operationsbericht des Dr. med. C.________ vom 13. M�rz 2015 schliesslich bezieht sich auf die gesundheitliche Entwicklung nach Erlass der Rentenverf�gung vom 17. Januar 2014, welcher den Zeitraum der sachverhaltlichen �berpr�fung im kantonalen Beschwerdeverfahren abgrenzt (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweis), weshalb er unbeachtet bleiben muss und der Umstand, dass er weder im Administrativ- noch im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren Ber�cksichtigung gefunden hat, nicht auf eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung schliessen l�sst. Dem Beschwerdef�hrer steht es frei, sollte er daraus eine anspruchsrelevante Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ableiten wollen, sich mit einer Neuanmeldung wiederum an die IV-Stelle zu wenden.
2.2.2.�Bei den beiden andern vom Beschwerdef�hrer genannten Dokumenten, welche der IV-Stelle nicht bekannt gewesen und deshalb dem RAD nicht vorgelegt worden sein sollen, handelt es sich um einen Sprechstundenbericht vom 13. November 2013 und einen Operationsbericht vom 9. Dezember 2013, beide erstellt von Prof. Dr. med. D.________. Diese beiden Berichte sind der Vorinstanz zusammen mit der erhobenen Beschwerde ebenfalls eingereicht worden, sodass zumindest diese insoweit nicht - wie behauptet - von einem unvollst�ndig festgestellten Sachverhalt ausgegangen ist. Zutreffen mag zwar, dass sich der besagte Sprechstundenbericht vom 13. November 2013 wie auch der genannte Operationsbericht vom 9. Dezember 2013 tats�chlich in den Akten der IV-Stelle nicht finden lassen, doch hatte diese aufgrund eines Feedback-Berichtes des Dr. med. D.________ vom 22. Dezember 2013, welchen ihr der heutige Beschwerdef�hrer am 11. Januar 2014 hatte zukommen lassen, immerhin Kenntnis von der vor Bundesgericht angesprochenen Facettengelenksinfiltration L5/S1 vom 9. Dezember 2013, sodass auch diesbez�glich nicht von unvollst�ndiger Sachverhaltsfeststellung gesprochen werden kann. Allein davon, dass diese medizinische Vorkehr dem RAD nicht zur Beurteilung und einer Stellungnahme unterbreitet worden ist, musste sich die Vorinstanz von einer Pr�fung derselben nicht abhalten lassen, sind fach�rztliche Berichte doch generell nicht zwingend dem RAD vorzulegen, wenn deren fehlende Relevanz evident ist (vgl. Urteil 9C_858/2014 vom 3. September 2015 E. 3.3, wo dies in E. 3.3.3 [in fine] sogar f�r Berichte festgestellt wird, deren Relevanz sich nicht ohne Weiteres verneinen l�sst). Offenbar massen weder Verwaltung noch Vorinstanz diesem medizinischen Vorgehen entscheidrelevante Bedeutung f�r die Beurteilung des Leistungsanspruches des Beschwerdef�hrers bei, weshalb es sowohl in der Rentenverf�gung vom 17. Januar 2014 wie auch - mit Ausnahme des Operationsberichtes vom 9. Dezember 2013 - im angefochtenen kantonalen Entscheid unerw�hnt geblieben ist.
2.3.�Als Ergebnis der - zur Sachverhaltsfeststellung z�hlenden - vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist die hier zur Diskussion stehende Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts einer letztinstanzlichen �berpr�fung durch das Bundesgericht nur in beschr�nktem Rahmen - n�mlich auf offensichtlich unrichtige oder rechtswidrig erhobene Beweisgrundlage hin - m�glich (E. 1.1 hievor). Soweit die Argumentation in der Beschwerdeschrift auf eine �berpr�fung der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung hinausl�uft, ist eine solche dem Bundesgericht demnach grunds�tzlich verwehrt. Der Beschwerdef�hrer kann nicht erwarten, dass das Bundesgericht eine eigene Beweisw�rdigung anstelle derjenigen der Vorinstanz vornimmt. Dass der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts aber ein im vorstehend erw�hnten Sinne qualifizierter Mangel anhaften w�rde, geht aus s�mtlichen Einwendungen in der Beschwerdeschrift nicht hervor. Es ist denn auch nicht einzusehen, weshalb der zum massgeblichen Zeitpunkt 55-j�hrige Beschwerdef�hrer bei leidensadaptierter T�tigkeit - wie in seiner Rechtsschrift behauptet - nicht h�tte arbeiten k�nnen.
Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde, welche - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) - als offensichtlich unbegr�ndet im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG zu erledigen ist. Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).