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Timestamp: 2020-07-14 00:42:25
Document Index: 380120563

Matched Legal Cases: ['§ 9', 'Art. 23', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§6']

1892 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
E R L i rig e: de t pr Ap rgb I8 fn e C ebt
Brasilien: aiva, Legatiens-Secretär. China: Pan Hung, Geschäftêträger. Schun, Legations-Secretär. Kwangho, Attaché. Wang Tsien, Attaché. Li Teschun, Dolmetscher. Chile: Don Galo Jrarrazaval, Commandant, Erster Legations- Secretär. Don Pio Puelma, Rittmeister, Zweiter Legations-Secretär. Don Jorje Boonen-Rivera, Oberst, Militär-Attahé. Don Alfredo Srarrazaval, Rittmeister, Militär- Attahé in Rom. Serbien: Iankovitch, Attaché. j Räthe I. Klasse:
A. Deutsches Reich: von Frantzius, Wirklicher Geheimer Legations-Rath. Wevymann, Wirklicher Gehcimer Ober-Regierungs- Rath, Präfident des Bundesamts für das Heimathswefen. Dr. Kayser, Wirklicher Geheimer Legations-Rath. Dr. Rössing, Wirklicher (Geheimer Ober-Regierungs-Rath (Vorsißender des Invalidenfonds). Perels, Wirklicher Geheimer Admiralitäts-Rath.
B. Königreich Preußen: Dr. von Weyrauch, Unter-Staat®- secretär. Mesierschmidt, Vice-Präsident der Ober-Rechnungskammer. Freund, Ober-Berghauptmann und Ministerial-Director. Spier, Ober-Baudirector. Dr. Stauder, Wirklicher Geheimer Ober-Negic- rungs-Nath.
Näthe 11. Klasse: :
A. Deutsches Reich: Vogeler, Geheimer Admiralitäts-Rath. Dr. Holß, Gebeimer Admiralitäts-Rath. Bartels, Geheimer Ober- Regierungs - Rath. Maaß, Geheimer Ober - Regierungs - Rath. Neumann, Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Dr. Hopf, Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Lichtenfels, Geheimer Ober-Postrath. Graf von Geldern-Eqmont, Geheimer Ober-Rechnungs Rath. Vabhl, Geheimer Ober-Postrath, Ober-Postdirector in Potsdam. von Aich- beracr, Geheimer Legations-Rath. von Kiderlen-Wächter, Geheimer Legations-Rath. von Schenck, Geheimer Ober-NRechnungs-Nath. Rauschning, Gebcimer Ober-Regierungs-Rath.
B. Königreich Preußen: von Roux, Geheimer Ober-Regierungs- Nath. Freiberr von Broich, Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Kavîer, Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Koch, Wirklicher Geheimer Kriegsrath. von dem Borne, Landforstmeister. Freiherr von Wilmowski, Ge- heimer Ober-Negierungs-Nath. Wallach, Geheimer Ober-ixinanz- Nath. Dr. Hauchecorne, Geheimer Ober-Bergrath. Becher, Ge- beimer Obcr - Regierungs - Nath. Gerlach, Geheimer Ober- Regierungs - Nath. Forster, Ober - Verwaltungsgerichts - Nath. Naumann, Geheimer Ober-Regierungs-Rath. Dr. Lucas, Geheimer Ober-Iustiz-Nath. Lehmann, Wirklicher Geheimer Kriegsrath. Höpker, Gebeimer Ober-Negierungs-Nath. von Schmidt, Geheimer Ober - Finanz - Rath Pr. Seidenspinner, Wirklißer Geheimer
Krieasrath.
nländische Herren:
von Rochow, öniglicer Kammerherr. von Ladenberg, Wirklicher Legations - Rath. von Schwarßkoppen, Wirklicher Legations-Rath. von Rheinbaben, Geheimer Regicrungs - Rath. Graf Skorzewski , Mitglied es Herrenhauses (Ihrer Ma- jestät vorzustellen). von Brakenhaufen, Regierungs - Rath. von der Groeben, Landrath (als Bräutigam des Fräulein von Carstanjen). ven Graß-Klanin, Mitglied des Herrenhauses. Dr. von Kaufmann, Professor an der Technischen Hehschule. von Eisenhardt, Regierungé- Affscfsor. von Lattorff, Regierungs-Affessor, Lieutenant der Reserve. von Aloensleben, Regierungs-Assessor. Dr. Göbel von Harrant, Großherzoglih badischer Hofjunker, Referendar, Auswärtiges Amt. Dr. Sreikerr ven Schauenburg, Großherzoglich badischer Hofjunker, Neferendar, Auswärtiges Amt. Freiherr von Werthern, Ne- gierungs-Neferendar, Lieutenant der Reserve. Pr. von Brüning, Neferendar, Lieutenant der Reserve. von Goßler, Referendar. Dr. jur. ven Brafenbausen, Kammergerichts-Referendar, Lieutenant der Reserve. Freiberr Axel von Maltzahn, Kammergerichts-Referendar, Lieutenant der Reserve. Pr. jur. von Schwerin, Lieutenant der Reserve (als Bräutigam des Fräulein von Habnke). von Schwerin-Janow, Lieute- nant der Reserve. von Steegen-Groß-Steegen, Lieutenant der Reserve. Freiherr von Puttkamer-Zartenthin, Lieutenant der Neferve. Freiherr
ch [I 1999 T l, von Wrangel-Waldburg.
Mehrfah hcrvorgetretene Zweifel und Mißdeutungen haben den Finanz-Minister veranlaßt, den Vorschriften im Artikel 11 zu TI1, Artikel 16 zu T Nr. 24, zu Il Abs. 1 und Artikel 18 zu [Ill der zum Einkommcnsteuergeseß er: gangenen Ausführungsanweisung vom 5. August 1891 bie nachstehenden erläuternden und ergänzenden Vemerkungen hinzuzufügen : : :
Die gemäß § 9 1 Nr. 5 des Einkfommensteuergeseße# vom 94. Juni 1891 zulässigen Abzüge für Abnußung von Gebäuden, Ma- chinen, Betriebsgerätbschaften u. . w. haben für den Steuerpflich- tigen die wirtbschaftliche Bedeutung von Nülagen, durch deren Auf- sammlung er sich nach Ablauf der Abnußungsperiode das zur Wieder- herstellung bezw. Neubeschaffung der abgenußten Gebäude, Maschinen u. \. w. erforderliche Cavital sicherstellt. Es folgt aus dem Wesen der Sache, daß für die Bemessung dieser Abnußungsquoten in erster Reihe der Substanzwert h der genannten Gegenstände maßgebend sein muß, und dies haben auch die oben angeführten Vorschriften der An- weisung vom 5. August 1891 weder in Frage stellen können noch wollen.
Wenn daselbst bestimmt ist, daß für die Abnutzung ein ange-
messener Procentsay des Nußungswerths bezw. des Jahres- miethéswerthes in Abzug gebraht werden kann, so soll damit nur angedeutet sein, daß dieses vereinfahte Verfahren niht aus- geslossen ift, insofern im einzelnen Falle der Nußungs- oder Mieth®- werth den erforderlichen Anhalt zur Ermittelung der Abnußungsaguote bictet. Wo diese Voraussetzung feblt, ift bei Berechnung derfelben der Sukbstanzwerth zu Grunde zu legen, und als folcher kann für Ge- bäude insbesondere auch die Feuerversiherungêtare gelten, infofern dur dieselbe der wirkliche Bauwerth angemessen zum Ausdruck gelangt. Der als Abnußungsquote abzugsfäbige Procentsaß des Substanz- werthes bestimmt sich in jedem einzelnen Falle nah der gesammten Nutzungêdauer, welche für die Gebäude u. |. w. vermöge ihrer Bau- art (Censtruction) und Bestimmung bei regelmäßigem Verlauf der Dinge anzunehmen ift. Hierbei ist aber unter allen Umständen die Zin feszinsrechnung anzulegen, da von der Annahme ausgegangen werden muß, daß außer den jährliden Rücklagen auch die davon auffommenden Zinserträge dem aufgesammelten Abnußungs- fonds zuwachsen.
Beispielsweise würden somit bei Zugrundelegung cines Zinsfußes von 49/9 die Abnutungsquoten bemessen werden fönnen für Gebäude mit der wabrscheinlihen Nußungédauer é
63 vom Hundert, e D B 2a 2 LOC x ¿190 x s Bauwertkes.
Wie aus den neuen Lehrplänen bekannt, ift für alle Arten von höheren Schulen eine erhebliche Minderung der verbindlihen wissenschaftlichen Wochenstunden einge- treten. Sie beträgt für die Gymnasien 16, die Realgymnasten 21 und die Ober-Realshulen 18. Entsprechend reduciren sich die Wochenstunden an Progymnafien, Real-Progymnafien und Realschulen. Dieser Minderung gegenüber steht an Gymnasien cin Mehr von 9 Turnstunden, 6 englischen und 2 Zeichenstunden, im ganzen 17, an Realgymnasien von 9 Turnstunden, an Ober-Realschulen von 9 Turnstunden und 10 wahlfreien Zeichen- stunden, im ganzen 19 Stunden wöchentlih. Auch dieses Mehr erfährt selbjtredend an se{chsstufigen Anstalten cine ent-
Aus der vergleichenden Gegenüberstellung ergiebt sich, daß für Gymnasien und für Ober-Realshulen ein Mehr von je 1 Stunde, für Nealgymnafien ein Weniger von 12 Stunden Unterricht überhauvt zu ertheilen ist, und daß darnach von Ostern 1892/93 ab die Lehrkräfte für die einzelnen An- stalten bemessen werden müssen. Schwierigkeiten entstehen nur aus der Verschiedenheit der zu fordernden Lehrbefähigung in so fern, als bei der erheblihen Minderung der Stunden, ins- besondere in den alten Sprachen, altphilologishe Lehr- kräfte weniger und technische für das Turnen befähigte Lehrer mehr gebraucht, an Gymnasien überdies auch für das Eng- lische neue Kräfte gefordert werden.
Wie der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten in einem Nunderlaß vom 3. Februar ausführt, ergiebt sich hieraus für die Königlihen Provinzial-Schulcollegien die Auf- gabe, bei Prüfung der für das Schulzahr 1892/93 zu ge- nehmigenden Lectionspläne den vorgenannten Schwierigkeiten nach Möglichkeit zu begegnen, insbefondere auch bei der ohne- hin vorhandenen Ueberfülle von Candidaten des altphilo- logishen Fachs die zur Zeit Zcommissarisch beschäftigten Lehrer der alten Sprachen vor Schädigung thunlichst zu bewahren. Ein Theil der Schwierigkeiten werde sich voraussichtlich ohne Schädigung von Privatinteressen durch einen geeigneten Stellenaustaush beheben lassen. Jm übrigen sind die Königlichen Provinzial-Schulcollegien an- gewiesen worden, bei Prüfung und Genehmigung der Lections- pläne für Ostern 1892/93 bezüglih aller Anstalten staatlichen sowohl wie nichtstaatlihen Patronats — vorbehaltlih der Modification im cinzelnen Falle — nah folgenden allgemeinen Gesichtspunkten zu verfahren : :
1) Eine Reduction der cinmal in die Anstalts-Etats cinge- stellten Lehrer und insbesondere Hilfslehrkräfte ist nur dann zuzu- lassen, wenn nach Deckung des aus den Lehrplänen und den Erläuterungen dazu für die Zukunft überhaupt zu berehnen- den Bedürfnisses an Lehrstunden und unter Zugrundelegung der bisherigen Pflichtstundenzahl bezw. der im concreten Fall nothwendigen geringeren Ansäßze cin Minderbedarf sih ergiebt. Dabei ist nicht nur die für Ostern 1892/93 nach der Circular- verfügung vom 22. Juli v. J. vorgeschriebene Theilung der Sccunden und Tertien in bestimmten Fächern, sondern auch der Mehrbedarf an Stunden für Turnen, Zeichnen und Eng- lish, wie er für die Zukunft sich gestaltet, in Ansaß zu bringen. Eine Ersparniß an Wochenstunden auf Kosten der Lehrpläne und der Lehrer ist in keiner Weise zu dulden.
2) Um cine thunlichste Verwendung der vorhandenen Lehrkräfte, insbesondere der altphilologischen, zu sichern, ist darauf Bedacht zu nehmen, daß zunächst nichtaltphilologische Lehrkräfte, welche nur cine Nebenbefähigung in den alten Sprachen haben, thunlihst nur in ihren Hauptfächern ver- wandt werden, und daß ferner dur eine Verschiebung in der bisherigen Beschäftigung der Lehrer möglichst viel Stunden für Altphilologen frei gemacht werden.
3) Die altphilologishen Lehrer werden, soweit nöthig, nicht allein in ihren Nebenfächern, sondern außerdem in den unteren und mittleren Klassen auch in solchen Gegenständen verwändt, in welchen sie nah dem Urtheil des Directors auch ohne formelle Befähigung unterrichten können.
Der italienische Botschafter am hiesigen Hofe Graf de Launay, der Doyen des hieigen diplomatischen Corps, ist gestern früh 8/5 Uhr gestorben.
Der General - Lieutenant von Nickish - Nosenegk, à la suite der Armee und Commandeur der 27. Division (2. Königlich Württembergische), ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.
Der General-Lieutenant von Bülow, Commandeur der Großherzoglich Hessischen (25.) Division, hat Berlin wieder verlassen.
S. M. Kanonenboot „Hyänec“, Commandant Capitän- Lieutenant Goecke, ist am 5. Februar auf der Jnsel St. Thomé angekommen und beabsichtigt heute (8. Februar)
von dort wieder in Sce zu gehen.
Münster, 7. Februar. Heute Mittag 121/34 Uhr wurde der Landtag der Provinz Westfalen im Sigzungssaale des hiesigen Ständehauses, nachdem zuvor die Mitglieder des Landtags dem im Dome und in der evangelischen Kirche ab- gehaltenen feierlichen Gottesdienste beigewohnt hatten, durch den Königlichen Landtagscommissar , Ober-Präsidenten der Provinz Westfalen Studt mittels folgender Ansprache eröffnet :
Hochgeehrte Herren! Es ift mir eine besondere Ehre und Freude, die zum Provinzial-
Landtag versammclten Vertreter der Provinz Westfalen namens der Königlichen Staatsregierung von neuem willkommen zu heißen.
In der seit dem Schlusse des 32. Landtags verflossenen Zeit war der Provinz auf wirthscaftlihem Gebiete eine ruhige Ent- widelung gegêönnt. Die Grundlagen ihres Wohlstandes blieben un- erschüttert, wenn auch zeitweise cinzelne Industriezweige ihren Betrieb eins{hränken mußten und der Ertrag der leßten Ernte durch die Ungunst der Witterung vermindert, auch in manchen Schichten der Bevölkerung der bobe Stand der Lebensmittelpreife {chwer empfunden wurde.
Die Hochfluthen des vorigen Winters überstiegen die bisher be- fannten Wasserstände beträchtlih. Sie haben an zahlreichen Fluß- läufen bedeutende Zerstörungen angerihtet. Für diz Geschädigten in den überschwemmten Ortschaften 1st die Privatwohlthätigkeit in aus- gedebntem Maße eingetreten. Soweit es sih um Hochwasserschäden an Kreis- und Gemeinde-Chaufseen handelt, hat der Provinzial- Auéschuß zu den Herstellungskesten bereitwilligst entsprehende Beihilfen gewährt. In Bezug auf die Wiederberftellung beshädigter Bauwerke der Provinzialstraßen wird Ihnen eine besondere Vorlage zugehen.
Neber die Frage, ob der Erlaß eines Geseßzes \1ch empfiehlt, welches den Befißern an Milzbrand gefallener oder milzbrandfrankter getödteter Thiere cine Entschädigung zuspriht, werden Sie auf Ver- anlafsung der zuständigen Herren Minister Ihr Gutachten abzugeben baben.
Bei Prüfung der Entwürfe zu den neuen Provinzial-Verwaltungs- Etats, welche diesmal wieder für eine ein jährige Zeitdauer aufgestellt sind, ‘werden Sie sih überzeugen, daß den Grundsäßen einer vor- sichtigen Sparsamkeit überall Rechnung getragen ist. Sie werden sh jedoch zugleih der Erkenntniß niht ver- schließen können, daß die Unterhaltung der Provinzialanstalten bei den veränderten Preisverhältnissen erhöhte Bedürfnißzuschüsse erfordert und daneben noch andere nothwendige und gerehtfertigte Ausgabe-
began eine mäßige Erhöhung der Provinzial-Umlage unvermeidlich erscheint.
Den Gegenstand einer besonderen Vorlage bilden die in Gemäß. heit Ihres Beschlusses vom 28. Oktober 1890 getroffenen Vor- bereitungen zur Errichtung einer vierten Provinzial-Irrenanstalt, für welche in dem Haupt-Etat die Grunderwerbsfosten und die erste Bgy- rate unter den außerordentlihen Ausgaben nachgewiesen sind.
Der an die Stelle der früheren Provinzial - Hülfskasse getretenen Landesbank ist durch die Ueberweisung verfügbarer Gelder der Invaliditäts- und Altersversicherunganstalt Westfalen die Aussicht auf eine wesentliche Erweiterung ihres Betriebes eröffnet. Die Landesbank hat ferner ihre Bereitwilligkeit erklärt, die Vorrichtungen einer Centralstelle für den Geldverkehr der Sparkassen der Provinz zu übernehmen. Der Ihnen vorgelegte Entwurf eines Reglements über das Kassen- und Rechnungswesen des Landesbank gewinnt unter folden Umständen erhöhte Bedeutung.
Die tbunlic\ste Förderung des Plans, nah welchem zur Auf- nabme der Schätze der Kunst und des Alterthums ein Provinzial- Museum in der biesigen Stadt errichtet werden sollie, glaube ih als ein Vermächtniß bezeihnen zu dürfen, das von der vormaligen pro- vinzialständisGen Vertretung Ihnen überkommen is. Durch den Ibrer Genehmigung unterliegenden Kaufvertrag, welcher das für den beregten Zweek seinerzeit erworbene, aberWwenig geeignet befundene Grundstück am Bispinghof hier der Versicherungsan|talt Westfalen überläßt, bietet sich die Möglichkeit dar, den bisher angesammelten Museums-Baufonds in ermwünschter Weise zu verstärken.
Ueber die Ergebnisse der Provinzial-Verwaltung in dem abge- laufenen Etatsjahre hat der Provinzial-Auss{uß in gewohnter Weise einen umfassenden Bericht erstattet, welcher den erfreulihen Beweis liefert, daß die provinziale Selbstverwaltung eine in allen Zweigen wohl geordnete is und die bewährte Geschäftsleitung derselben mit unablässigem Eifer der ihr gestellten vielseitigen Aufgabe gerecht wird.
Die leßte Volkszählung hat für die Provinz Westfalen einen fo starken Procentsaß der Bevölkerungszunahme ergeben, wie ihn, ab- gesehen von Berlin, keine andere Provinz aufzuweisen hat. Wenn hieraus gefolgert werden fann, daß das Erwerbsleben der Provinz in den leßten Jahren einen beträchtlihen Aufs{chwung genommen hat, fo nebmen andererscits die mit einem fo raschen Anwachsen der Be- völkerung in einzelnen Industriegegenden verbundenen Nachtheile und Gefahren die vorforglihe Thätigkeit aller betheiligten Behörden in Anspruch. Es ist zu hoffen, daß die auf zabhlreihen Gebieten der Volkswohblfahrt getroffenen bessernden Einrichtungen in Verbindung mit der allezeit in erfreulihster Weise fh be- thätigenden Opferwilligkeit der besißenden Klassen der Provinz dazu beitragen werden, etwa hbervortretende Schwierigkeiten zu besei- tigen. Lassen Sie mich, verehrte Herren, s{chließlich dem Wunsche Ausdruck geben, daß das große Unternehmen des Dortmund-Ems- Canals, welches inzwisWen an mebreren Stellen in Angriff genommen ist, von den erwarteten günstigen Erfolgen begleitet sein möge.
Indem ih mich E halte, daß Ihre Berathungen au diesmal der Provinz zum Heile gereichen werden, erfläre ih auf Aller- böcbsten Befehl den 33. Provinzial-Landtag der Provinz Westfalen für eröffnet.
Das älteste Mitglied der Versammlung, Geheimer Re- gierungs-Rath, Ober-Bürgermeister a. D. Schef fer-Boichorfst aus Münster brachte nah entsprehenden Worten der Erwide- rung ein dreifahes Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Versammlung lebhaft ein-
Dresden, 7. Februar. Seine Majestät der König ist in der vergangenen Nacht aus Leipzig hier wieder ein- getroffen.
Karlsruhe, 6. Februar. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin ist, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, gestern von Berlin hier wieder eingetroffen und von Seiner König- lihen Hoheit dem Großherzog am Bahnhof empfangen worden. Von Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprin- zessin von Shweden und Norwegen sind den Höchsten Herrschaften Nachrichten vom 24. Januar zugekommen, die sehr befriedigend lauten. i
In der heutigen Sißung der Ersten Kammer gelangten die Anträge des Herrn von Hornstein zur Erleichterung der Landwirthschaft zur Berathung. Das Ministerium des Innern zeigte sich niht abgeneigt, auf die Begründung ciner Landes-Creditkasse einzugehen. Ein Entwurf dazu ist hon vorhanden. Die Einrichtung scheiterte vor sieben Jahren an der Haltung der Zweiten Kammer. — Jn der Zweiten Kammer brachten heute die socialistishen Abgeordneten Dreesbach und Rüdt Beschwerden vor über Behandlung der Gefangenen, Ge- fangenenfost u. a. m. Der Ministerial - Rath von Jagemann gab hierüber eingehende Aufschlüsse mit der Versicherung, daß es der badischen Gefängnißverwaltung vollständig fern liege, mit dem Strafvollzug eine politische Folter zu üben. Daß aber die Einsperrung eine Strafe, eine Sühne enthalte, sei unbedingt nothwendig.
Siraßburg, 6. Februar. Dem Landesausschuß sind zwei weitere, in der Eröffnungsrede des Kaiserlichen Statt- halters angekündigte Vorlagen zugegangen, nämlich die Gescbß- entwürfe über die Ausführung des Neichsgeseßes vom 6. Fe- bruar 1875 über die Beurkundung des Personenstandcs und die Eheschlicßung, und über das Notariat. Jm erstgenannten Entwurf wird bestimmt, daß die Entscheidung über Anträge, welche die Anweisung eines Standesbeamten zur Vornahme einer von ihm abgelehnten Amtshandlung be- zwecken, durch die Landgerichte im Wege der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit erfolgt, und daß gegen eine abweisende Ent- \heidung des Landgerichts dem Antragsteller die Beschwerde an das Ober-Landesgericht zusteht, ferner daß der Staatskaîe die Kosten zur Last fallen, wenn der Standesbeamte zur Vor- nahme der zuerst abgelehnten Amtshandlung angewiesen wird. Außerdem enthält der Entwurf u. a. folgende Bejtim- mungen: „Ausländer, welche in Elsaß-Lothringen mit einer Deutschen oder ciner Ausländerin eine Ehe schließen wollen, bedürfen hierzu einer Erlaubniß des Ersten Staatsanwalts, in dessen Amtsbezirk die Ehe geschlossen werden soll. Die Erlaub- niß ist nur zu ertheilen, wenn der Ausländer neben der Er- füllung der sonstigen geseßlichen Erfordernisse durch ein g hörig beglaubigtes Zeugniß der Ortsbehörde seiner Heimat) nachgewiesen hat, daß er nach dortigen Gesetzen, unbeschadet seiner Staatsangehörigkeit, zur Eingehung ciner Ehe 10 Elsaß-Lothringen befugt ist oder die nah diesen Geseßen ctwa erforderlihe Genchmigung zu der beabsichtigten Ehe erhalten hat. Das Ministerium kann fowohl in einzelnen Fällen, als mit Rücksicht auf die Gesezgebung einzelner Staaten für dic Angehörigen derselben überhaupt bestimmen, daß die Érlaub- niß nicht erforderlich sei.“ Bei dem Geseßentwurf über da° Notariat handelt es sih in der Hauptsache um Ausfüllung ciner Lücke der Gesezgebung bezüglich der Vertretung v0? Notaren, welche an der Ausübung ihres Amts verhindert sind.
jprehende Reduction.
¡wee eine Steigerung der betreffenden Etatsansäße bedingen, infolge
Seine Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Salvator ijt, wie die Wiener Blätter melden, vor mehreren Tagen unter Influenza - Erscheinungen an Bronchitis erkrankt, in deren Gefolge bei mäßigem Fieber cine rehtsseitige Rippenfellentzündung auftrat. Die Bronchitis ist noch ziemlich ausgebreitet, die Rippenfell- éntzündis von beshränktcr Ausdehnung. Das Ficber ist s äßig. agi An bee Sitzung des Abgeordnetenhauses vom Sonn- abend erklärte in Beantwortung der Znterpellation über die Veröffentlihung des Ergebnisses der gerichtlichen Untersuhung gegen das „Wiener Tageblatt“, wegen deram14. und17. Novemberv. J. gebrachten beunruhigenden Nach- richten, der Justiz-Minister Graf Schönborn: die Vernehmung zahlreicher Zeugen, fowie dieUntersuhung durch die Börsenkammer habe ergeben, daß die BVörsenpanik am 14. November nicht ert durh das „Wiener Abendblatt“ veranlaßt worden sei, son- dern schon Vormittags bestanden habe. Der Nachtrag des iener Abendblattis habe den fast unveränderien Niederschlag dessen gebildet, was dem Redacteur Frishauer nah seiner Ansicht von wohlunterrihteter Seite zugekommen sei. Frishauer habe daher in gutem Glauben gehandelt , die Publication sei übereilt, vielleiht taktlos gewesen, aber strafrehtlih könne sie nicht verfolgt werden. Jn Bezug auf Szeps und Frishauer könne die Behauptung nicht aufgestellt, geschweige bewiesen werden, daß überhaupt ein Börsengewinn gezogen worden fei, die BVörsenspeculanten möchten durch die Baihÿjespeculation gewonnen haben. Die Frage der Unrecht- mäßigkeit könne nur dann bejaht werden, wenn Gerüchte listiger Weise erfunden würden, um den Geldmarkt irre zu führen. Ein solcher Nachweis sei nicht erbraht worden, vielmehr gehe aus dem Berichte der Börsenkammer hervor, daß dic Börsenbewegung vom Auslande hereingetragen worden sei. Die Staatsanwaltschaft sei nur zur Beurtheilung der strafrehtlihen Seite berufen, habe aber niht darüber zu urtheilen, ob selbst eine shlaue Benußung wahrer oder ver- meintliher Thatsachen vor dem Forum der Moral Stand halte. -— Das Haus trat sodann in die Generaldebatte über die der Donau-Dampfschiffahrts-Gesellschaft zu gewährende Staatssubvention ein. Der Handcls- Minister Marquis de Bacquehem erklärte, man dürfe die Gesellschaft, welhe öffentlihen Jnteressen diene, nicht fallen lassen. Er glaube, die Krankheit der Gesellschaft sei heilbar. Die Verstaatlihung würde zu ernsten Compli- cationen mit dem Auslande führen. Er halte, die wünschens- werthon Neformen vorauszeseßt, die beantragte Subvention für hinreichend und die Erweiterung des staatlichen Aufsichtsrehts für die Verwaltung der Gesellschaft für ersprießlih. Die Vorlage rechtfertige sich aus wirth- shaftlihen und politishen Gründen. Jm Junteresse der Handelspolitik dürfe die österreihishe Flagge auf der unteren Donau nicht vershwinden, sondern müsse der fremden Concurrenz gegenüber ihren Play eben behaupten. Im Interesse des Gesammtstaats müsse die Gesellschaft im stande sein, allen Anforderungen der Kriegsverwaltung zu genügen. Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall begrüßt. Nachdem die Abgg. Graf Sylva-Torene und Freiherr von Schwegel für, der Abg. Lueger gegen die Vorlage gesprochen hatten, wurde die Generaldebatte geschlossen und die weitere Berathung auf heute vertagt.
__ Der ungarische Minister-Präsident Graf Szapary hielt, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend in Temesvar vor seinen Wählern eine Rede, in welcher“er betonte, die liberale Partei werde unabänderlich den Ausgleich von 1867 vertheidigen. Als wichtigste Aufgabe für die nächste Zukunft bezeichnete der Minister Maßnahmen zur Verhinderung der Mißbräuche der Redefreiheit. Ferner erklärte er, spätestens im Herbst 1892 in dem Reichstage Geseßentwürfe über die Verwaltungsreform einbringen zu wollen. Als wichtigste Aufgabe des Finanz- Ministers bezeichnete Graf Szapary die Valutaregelung, zu deren Durhführung die Vorarbeiten fertig und für deren erfolgreiche Beendigung die Fachbildung und Arbeitskraft des Finanz-Ministers Garantie böten. (Stürmischer Beifall). Am Abend fand ein Fackelzug statt, die Stadt war illuminirt, und éine tausendköpfige Menschenmenge bereitete dem Minister- Präsidenten begeisterte Ovationen.
Französische Blätter hatten im Anschluß an den Ausfall der ungarishen Wahlen die Hoffnung ausgesprochen, daß Ungarn nunmchr gegen den Dreibund Stellung nehmen werde. Darauf äupert sih der „Nemzet“ nach einem Telegramm der „Post“ wie folgt: „Wir bedauern die Franzosen, daß „lie fih durch falshe Informationen selbst bethören. e offentliche Meinung in Ungarn ist ohne Partei- untershied für die Triple- Alliance, und Ungarn hat auch hinreichende Kraft, um eine panslavistische Strömung und Politik der Monarchie zu hindern.“ s
Zn eincr am 4. d. M. abgehaltenen Cabinets- berathu ng ist der Inhalt der Thronrede zur Eröffnung des Parlaments festgestellt worden.
Die Liberalen haben ihren lange geplanten Sturmlauf gegen das conservative London am Freitag mit einer großen liberalen Kundgebung im Wahlbezirk Kensington eröffnet. Der Yauptredner war Sir George Trevelyan, der u. A. namentlih das System der Vermiethung von Grund und Boden auf 99 Jahre als der Reform bedürftig hervorhob. Die Versammlung nahm scließlich eine Resolution zu Gunsten von Homerule für Jrland und verschiedener Reformen für Großbritannien an.
__ Die Polizei verhaftete, der „A. C.“ zufolge, am Freitag in Birmingham einen Ausländer, Namens Carragua, in dessen Hause Bomben vorgefunden wurden. Ob er mit den Anarchisten von Walsall in Verbindung steht, ist noch niht sicher. |
Die Admiralität hat die Einseßung eines Krie gs- gerichts angeordnet, um die Ursachen der an anderer Stelle mehrerwähnten Strandung des britishen Panzerschi ffs „Victoria“ an der griechishen Küste festzustellen. Die „Victoria“ wird, nachdem in Malta die nöthigsten Reparaturen vorgenommen sind, nah England zurückkehren, und das Panzer-
iff „Sans parceil“ soll an ihrer Stelle Flaggenschiff des Mittelmeer-Geschwaders werden.
Wie der „Pol. Corresp.“ aus Rom berichtet wird, hätte das päpstlihe Staatssecretariat dem Cardinal-Erzbischof von Paris Ni hard eine neuerliche Mittheilung zugehen laffen,
- der franzö sishen Cardinal-Erzbischöfe ausgesprochenen Anschluß an die Nepublik zur Kenntniß genommen, daran aber die Bemerkung genapi habe, daß das Manifest vielleicht einen günstigeren Eindruck hervorgerufen und ein entscheidenderes Resultat erzielt haben würde, wenn die Form dieser Kund- gebung eine minder scharf accentuirte gewesen wäre.
Am 3. d. M. hat, wie aus Algier gemeldet wird, der dortige General-Gouverneur die Abgesandten der südöstlich von Marokko gelegenen Oase Tuat empfangen, welche ihre Ergebenheit und Anhänglichkeit für Frankreich aussprachen.
Zum Geburtsfest des Kaisers Wilhelm Il, welcher Chef des St. Petersburger Grenadier-Regiments ist, hatte, wie der „Dnewn. Warsz.“ berichtet, das genannte Regiment am 15./27. Januar die Ehre, Seine Majestät telegraphish zu beglückwünschen, worauf der Regiments-Commandeur von Seiner Majestät mit nachstehender telegraphischer Antwort beehrt wurde : i :
„Ich danke Ihnen und den Herren Offizieren des St. Peters- burger Grenadier-Regiments Friedri Wilhelm 111. für den Mir am gestrigen Tage dargebrahten Glückwunsh. Ich wiederhole nochmals mein befonderes Wohlwollen für das brave Regiment. i
Wilhelm,“ Ftalien.
__ Bei dem deutschen Botschafter Grafen zu Solms- Sonnewalde fand vorgestern eine Ballfestlichkeit statt, zu welcher der König und die Königin erschienen und die nah dem Bericht des „W. T. B.“ aus Rom äußerst glänzend verlief. Die Königin wurde bei ihrer Ankunft von dem Bot- schafter und dem gesammten Botschaftspersonal empfangen und von dem Grafen Solms in den Saal geleitet. Der Minister-Präsident Marchese di Rudini, die übrigen Minister, die Mitglieder des diplomatishen Corps mit Ausnahme der Botschafter von Oesterreich, England und Ruß- land, welhe wegen der an ihren Höfen herrshenden Trauer niht erschienen, wohnten der Festlichkeit bei: ebenso waren die Spigen der Gesellschaft geladen. Der König hatte eine Zeit lang auf der Brandstätte der Pantanella schen Fabrik verweilt (vgl. unter „Mannigfaltiges ““) und traf gegen 1 Uhr im Ball- saale ein.
Der Flügel-Adjutant des Königs, Major Lorenzi, ist nah Berlin abgereist, um Seine Majestät bei den Trauer- feierlihkeiten für den Botschafter Grafen de Launay zu vertreten. Der König, der Minister-Präsident und das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten haben Beileids- Telegramme und Kränze abgesandt.
Die dritte Division der italienishen Marine ist unter dem Oberbefehl des Contre-Admirals Turi am Sonnabend nah Alexandrien abgegangen, um dem Khedive die Glü- wünsche des Königs Humbert und der italienishen Re- gierung zu überbringen.
_Den Kammern ist vorgestern seitens der Regierung ein Geseß über die Ordnung der finanziellen Lage der Stadt Rom vorgelegt worden. i
Den Cortes ist vorgestern das Bu dg et vorgelegt worden. Dem „W. T. B.“ werden daraus nachstehende Hauptziffern mitgetheilt: Das Budget \chliezt in den Ausgaben mit 750 263 000, in den Einnahmen mit 748 750 000 Pesetas ab. Die vorgesehenen Ersparnisse belaufen sich auf 6 910 900 Pesetas. Außerdem sollen die Kojten für das Beamten- personal in der Civilverwaltung nah 3 Monaten um 10 Proc. verringert werden. Die Einnahme aus den neuen Steuern wird auf 26 250 000 Pesetas veranschlagt. Unter den neuen Steuern befindet sich eine solche auf ausländischen, inländishen und Colonial-Zucker, ferner eine einprocentige Steuer auf Zahlungen seitens der öffentlichen Kassen, ausge- nommen auf Zahlungen |an ausländishe Gläubiger, endlich eine zweiprocentige Berqwerkssteuer. Die eben erwähnte ein- procentige Steuer auf Zahlungen des Staatsschatzes soll si, wie in einem besonderen Telegramm ausdrücklih hervorgehoben wird, keinesfalls auf Zinsen der auswärtigen Schuld erstrecken : diese Zinsen follen vielmehr auch fernerhin, wie bisher, unver- kürzt gezahlt werden.
Am Mittwoch voriger Woche hatte der König sämmtliche Mitglieder der Kammer zu einem Diner im Schlosse gc- laden. Nach der Tafel unterhielt sich der König, wie man der „Köln. Ztg.“ schreibt, eingehend mit zahlreihen Abge- ordneten über die Verfassun gsrevision, insbesondere über das von ihm selbst angeregte Königsreferendum, das er als eine echt demotratishe Einrichtung bezeichnete, da es nichts weniger als „cäsarisch“ sei — der Ausdruck war Tags vorher von dem Abg. Woeste gebrauht worden —, das Volk über hohwichtige Fragen zu Rathe zu ziehen. Der Abg. Janfon, der Urheber der Verfassungsrevision, be- klagte sih beim König darüber, daß die späte Einbringung der Regierungsvorlage die entscheidende Berathung abermals hinausschiebe. Der König unterhielt sich auch sehr eingehend mit dem Abg. Coremans, der die Aenderung des Art. 23 der Verfassung anstrebt, welher lautet: „Der Gebrauch der in Belgien üblichen Sprachen ist frei; derselbe kann nur durch das Geseg geregelt werden, und nur für die Handlungen der öffentlihen Behörden und für die Gerichtsgeschäfte“. Dem Vorsizenden der Kammer, De Lantsheere, empfahl der König, sein Möglichstes zu thun, damit die Vorschläge der Re- gierung ohne Zeitverlust und im ganzen, ohne Voreingenommen- heit, geprüft würden. Dem Abg. Staats-Minister Nothomb dankte der Monarch für die Unterstüßung, die Nothomb ihm stets in den Angelegenheiten von allgemeinem Landesinteresse entgegenbringe.
Die gesammte katholische Presse Belgiens be- kämpft, wie die „Germania“ meldet, das Referendum aufs heftigste : sie erklärt, den Sturz des Ministeriums vorzuziehen. Die Regierung dagegen hofft, das Referendum in der Com- misston durchzusetzen.
Der Parifer „Temps“ hatte kürzlich behauptet, die Er- nennung des ehemaligen Militär-Attahés Berger zum Mit- gliede der Staatsschulden-Verwaltung sei auf Wunsch des Sultans erfolgt. Diese Nachricht wird der „Agence de E jeßt von competenter Seite als unrichtig be- zeichnet.
Die Pforte hat dem französishen Botschafter Cambon nunmehr die Antwort auf die Note Frankreichs in der Chadourne-Angelegenheit übermittelt. Der Jnhalt der Antwort stimmt mit den bereits darüber gebrachten Mit:
Die Kronprinzessin Sophie ist, wie dem „Wolff schen Bureau“ aus Athen berichtet wird, am 6. d. M. an der Influenza erkrankt, doch machte si seit gestern Nachmittag bereits ein Nachlassen in den Krankheits-Erscheinungen be- merkbar. 2
Nach dem Bericht des Budget - Ausschusses balancirt das Budget, wie „W.T. B.“ meldet, mit 59891506 Dinars. Anstatt eines zwanzigprocentigen Zuschlags zur Grundsteuer soll eine Erhöhung der Taback- und Salzsteuer ein- treten.
Zn einer Sizung des radikalen Clubs betonten die dem Handelsstande angehörenden Mitglieder des Clubs die Nothwendigkeit eines Handelsvertrags mit Oester- reih-Ungarn. :
In der heutigen (166.) Sizung des Reichstags, welcher der Staatsjecretär Dr. von Boetticher beiwohnte, theilte der Präsident zunächst die Ernennung des Wirklichen Ge- heimen Admiralitäts - Raths Perels zum stellvertretenden Bevollmächtigten zum Bundesrath mit.
Darauf erwiderte Abg. Dr. Hartmann
vor Eintritt in die Tagesordnung auf cine Berichti- gung, welche der Abg. Dr. Meyer-Berlin am Sonn- abend vor der Tagesordnung ihm gegenüber gemacht habe, daß der Abg. Dr. Meyer in seiner Rede am Freitag über die Auslieferungsverträge zwar nicht an der von ihm am Sonn- abend vorgelesenen, wohl aber an einer anderen Stelle seiner Freitagsrede von der Möglichkeit der Auslieferung eines deutschen Reichsangehörigen durch einen Bundesstaat an eine fremde Macht gesprochen habe. _ Auf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichs- haushalts-Etats für das Etatsjahr 1892/93, die bei den die Invaliditäts- und Altersversiherung und das Reichs- Versicherungsamt betreffenden Positionen des Etats des Reichsamts des Jnnern fortgeseßt wurde, und zwar in der am Sonnabend abgebrochenen Besprehung über die bereits mitgetheilte Resolution der Abgg. Auer und Genossen, die eine Revision des Unfallversicherungsgeseßzes verlangt.
Königlih Bayerisher Bundesbevollmächtiger Ober- Regierungsrath Landmann begegnete in einer längeren Ausführung der Behauptung des Abg. Grillenberger, daß die Landesversicherungsämter niht gut funktionirten. Daß auch die Arbeiter mit dem Geseß zufrieden jeien, ginge daraus hervor, daß die Zahl der gegen Ent- scheidungen der Vorinstanzen über die Höhe der zu gewährenden Renten beim NReichs-Versiherungsamt eingelegten Rekurse sich procentual vermindert habe. i __ Abg. Hitze (Centr.) wünschte gleichfalls eine baldige Re- vision des Unfallversicherungsgeseßes, der Antrag Auer berücksichtige aber der Revision viel mehr bedürftige Punkte nicht, während er auch in seiner Fassung der Kritik schr ausgeseßt sei. Redner * empfahl deshalb die von ihm in Gemeinschaft mit den Abgg. Möller, Dr. Hart- mann und Freiherr von Stumm beantragte Resolution, worin die Regierung ohne Specialisirung einzelner Wünsche ganz allgemein zur Vorlegung einer Novelle zum Unfallver- siherungsgejeß aufgefordert wird. Was das Alters- und Jnvaliditäts-Versicherungsgeseß betreffe, so könne es nunmehr troy seiner Mängel nicht beseitigt werden, cs hätte von vornherein auf einen fleineren Kreis von Arbeitern er- streckt werden sollen. Redner äußerte sich dann über einige Beschwerden, zu denen das Geseß Ver- anlassung gebe, hoffte aber, daß es, wenn es einer entsprechenden Revision unterzogen würde, \{chlicßlich denno zum Segen gereichen werde.
Bei Schluß des Blattes ergriff Staatssecretär Dr. von Boetticher das Wort.
Die BuDdgelcommisston des Neihlags [eute am Sonnabend die Berathung der einmaligen Ausgaben des oxdentliWen Mililär- Gtals bet Cay. 5 Lil 75 fort 60000 A zum Neubau eines General - Commando - Dienst- wohnungs- und Bureaugebäudes für das XVII. Armee-Corps in Danzig (erste Nate) wurden abgelehnt, ebenso 37 000 zum Bau eines Erercierhauses für die Unteroffiziershule in Potsdam und 500 000 M zum Neubau eines Dienstgebäudes für die Artillerie- Prüfungs-Commission in Berlin (zweite Rate). Tit. 119 (Erbauung von Wohnhäusern zur Errichtung von 110 Familien- wohnungen für die Arbeiter der technischen Institute in Spandau) wurde ausgeseßt, weil die Regierung zuvor genaueres Zahlen- material über den Umfang der geplanten Maßregel unterbreiten will. Die Verhandlungen gediehen bis zum Tit. 124.
— Die Budgetcommission des Hauses der Abgeord- neten hat am Freitag Abend mit 12 gegen 6 Stimmen eine Ne\o- lution angenommen, worin die Negterung ersucht wird, in den Etat so bald als mögli die Mittel einzustellen, um die Justizverwaltung in den Stand zu seten, die durch die Geschäftsvermehrung mehr N gewordenen Richterstellen mit Richtern zu eseßten.
— Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Berathung des Volksschulgeseßes trat heute zu ihrer ersten Sitzung zusammen. § 1 der Regierungsvorlage lautet: „Aufgabe der Bolks\chule ift die religiöse, sittlihe und vaterländische Bildung der Jugend durch Erziehung und Unterricht, sowie die Unterweisung der- selben in den für das bürgerlihe Leben nöthigen allgemeinen Kennt- nissen und Fertigkeiten. “
An § 1 knüpfte sich zunächst eine Generaldebatte, in der die Vertreter der einzelnen Parteien ihren Standpunkt wie im Plenum abermals zur Geltung brachten. Abg. Rickert (dfr.) beantragte, den Eingang des § 1 wie folgt zu fassen: „Die Volksschule ift eine Veranstaltung des Staats und steht unter feiner Aufsicht. Sie bildet die gemeinsame Grundlage aller öffentlichen Unterrichtsanstalten.“ — Zu den ersten zwölf Paragraphen, welche die Aufgabe, die Zahl, die râäumlihe Vertheilung der Volksschulen, den Höchstbetrag der Kinderzahl in denselben, den Lehrplan und die innere Einrichtung der Schulen regeln, ist vom Centrum bereits eine ganze Neihe von Abänderungsanträgen gestellt. Die wichtigeren sind fol- gende: Im § 6 soll gesagt werden : „Wegen Zahl und Zeit der für den Neligionsunterriht bestimmten Stunden bedarf es dabei des vor- aängigen Benehmens mit den zuständigen Organen der betreffenden MNeligionsgefellschaft." Ferner soll in §6 der dritte Absatz folgender- maßen formulirt werden: „Der Lehrplan für den Religions- unterricht - wird von der fkirchlihen Oberbehörde, beziehungsweise den zuständigen Organen der betreffenden Religionsgefell]chaft fest- gestellt und von dem Regierungs-Präfidenten dem allgemeinen Lehr- plan eingefügt. Die für den Religtonsunterriht und die religiösen
welche ausführe, daß der Heilige Stuhl den in dem Manifest
theilungen (vgl. Nr. 32 d. Bl. unter „Bulgarien“) überein.
_ ” e, . , . C Uebungen dienenden Schulbücher bestimmt die fkirchlihe Ober-
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