Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/416
Timestamp: 2017-02-22 15:32:19
Document Index: 354534705

Matched Legal Cases: ['§ 416', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 416']

§ 416 ZPO, Beweiskraft von Privaturkunden Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 22.04.2015 - B 3 P 8/13 R - Ermittlung des Pflegebedarfs in der privaten Pflegeversicherung; Verbindlichkeit der von einem privaten Unternehmen in Auftrag gegebenen Gutachten von…BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 99/14 - Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit; Verschulden bei langjähriger Alkoholabhängigkeit; Anspruch eines Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung bei…BAG, 30.09.2014 - 1 ABR 32/13 - Pflicht des Arbeitgebers zur Einleitung von Zustimmungsersetzungsverfahren zu Umgruppierungen von ArbeitnehmernBAG, 06.11.2013 - 7 ABR 65/11BAG, 08.12.2009 - 1 AZR 801/08 - Anspruch auf und Höhe einer Sozialplanabfindung; Auslegung des Begriffs effektive Entlohnung; Zumutbarkeit eines durch den Arbeitgeber vermittelten neuen…BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 30/12 R - Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung; Verjährung von Rückzahlungsansprüchen einer Krankenkasse gegen ein…BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 31/12 R - Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung; Verjährung von Rückzahlungsansprüchen einer Krankenkasse gegen ein…BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 56/14 - Auslegung einer Versorgungsordnung in der betrieblichen Altersversorgung; Ablösung durch eine neue Gesamtbetriebsvereinbarung; Zulässigkeit von Eingriffen in erdiente,…BAG, 30.09.2014 - 1 ABR 5/13 - Parallelverfahren zu BAG; 1 ABR 32/13; v. 30.09.2014; Pflicht eines Arbeitgebers zur Einleitung von Zustimmungsersetzungsverfahren zu Umgruppierungen von ArbeitnehmernBAG, 08.12.2009 - 1 AZR 802/08 - Anspruch auf und Höhe einer Sozialplanabfindung; Auslegung des Begriffs "effektiven Entlohnung"; Zumutbarkeit eines durch den Arbeitgeber vermittelten neuen…BAG, 08.12.2009 - 1 AZR 803/08 - Anspruch auf und Höhe einer Sozialplanabfindung; Auslegung des Begriffs "effektive Entlohnung"; Zumutbarkeit eines durch den Arbeitgeber vermittelten neuen…BSG, 17.06.2009 - B 6 KA 14/08 R - Zulassung zur Teilnahme an der vertragszahnärztlichen Versorgung; Wiederzulassung vor Ablauf der Wiederzulassungssperre nach KollektivverzichtBSG, 17.06.2009 - B 6 KA 16/08 R - Zulassung zur Teilnahme an der vertragszahnärztlichen Versorgung; Wiederzulassung vor Ablauf der Wiederzulassungssperre nach KollektivverzichtBFH, 04.09.2009 - IX B 81/09 - Verletzung der Sachaufklärungspflicht als (verzichtbarer) Verfahrensmangel durch Übergehen eines Beweisantrages oder durch Unterlassen einer AmtsermittlungBSG, 09.12.2010 - B 13 R 63/09 R - Erstattung einer rechtsanwaltlichen Erledigungsgebühr für die Mitwirkung an der Erledigung durch Abhilfebescheid innerhalb eines isolierten Vorverfahrens;…BFH, 19.11.2013 - IX B 79/13 - Anforderungen an die UrteilsgründeBGH, 27.07.2016 - XII ZR 125/14 - Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs mit der Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsfehlerhafte Beurteilung der Beweiskraft einer…BGH, 17.06.2014 - XI ZR 514/11 - Schadensersatz wegen eines angeblich nicht in Auftrag gegebenen Erwerbs von ZertifikatenBGH, 22.05.2014 - I ZR 109/13 - Führen des Beweises für die Anzahl der übergebenden Frachtstücke durch eine vom Frachtführer ausgestellte Empfangsbestätigung (hier: Übernahmequittung)BGH, 12.09.2012 - XII ZB 642/11 - Versehen einer nachgeholten Rechtsmittelschrift mit einer Blankounterschrift
10.02.2015 - 310 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Carsten Herrle aus KielSieg gegen Kornmeier & Partner vor dem Amtsgericht BielefeldEs gilt daher – wie bei Privaturkunden im Sinne des § 416 ZPO – der allgemeine Grundsatz, dass eine in irgendeiner Weise festgehaltene Information nicht gleichzeitig ihre eigene inhaltliche… mehr