Source: https://familiefamilienrecht.wordpress.com/tag/manuela-schwesig/
Timestamp: 2017-05-26 09:16:46
Document Index: 251652494

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 8']

Manuela Schwesig | Familie & Familienrecht
StartseiteBeitrag verschlagwortet mit 'Manuela Schwesig'	Manuela Schwesig	Eltern soll Sorgerecht einfacher entzogen werden lt. Sozialistischer Partei
10. Mai 201710. Mai 2017 admin Familie Familienrecht
Aufenthaltbestimmungsrecht ABR, Country Translation Language - english - ПЕРЕВЕСТИ на Английский - Italia – lingua italiana - France français, Deutschland, Erziehung, Familie, Familienrecht, Jugendamt Artikel, Jugendamt Videos, Kinder, Kinderhandel, Kindeswohlgefährdung, Menschenrechtsverletzung, Missbrauch mit dem Missbrauch, Mutter, Obsorge - Sorgerecht - gemeinsame - elterliche Sorge, Pflegeeltern, Pflegekind, Rückführung, Vater, Väter Artikel, Väter Videos	Gefahr im Verzug, http://wp.me/p4RGV9-2i4, Jugendamt, Kinderklau, Kindesabnahme, Manuela Schwesig, Ministerin, Obhut, Pflegeeltern, Pflegekind, Sozialistische Partei, SPG	Ministerin Manuela Schwesig SPD will mehr Stabilität für Pflegekinder. Gerichte sollen leiblichen Eltern das Sorgerecht einfacher auf Dauer entziehen können. Kritiker sehen einen gefährlichen Systemwechsel. Elternrechte werden dadurch weiter geschwächt.
Pflegefamilie Wenn die leiblichen Eltern eine Gefahr fürs Kind sind Ein Optimismus, den der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) ganz und gar nicht teilt. Er sieht in dem Gesetzentwurf den Versuch des Staates, sich noch mehr Einfluss und Zugriffsmöglichkeiten auf Familien und Kinder zu verschaffen.
Ende der Zahl- und Besuchsväter – Wechselmodell?
6. März 20176. März 2017 admin Familie Familienrecht
Country Translation Language - english - ПЕРЕВЕСТИ на Английский - Italia – lingua italiana - France français, Doppelresidenz - Wechselmodell - alternierenden Obhut - Shared parenting, Erziehung, Familie, Familienrecht, Gleichberechtigung Gleichstellung	Alleinerziehende, Besuchsväter, Beziehung, BGH, Bindungen, Bundesgerichtshof, Doppelresidenz, Eigentumsinteressen, Eltern, Elternschaft, Erika Biehn, Facebook, Familienarbeit, Familiengericht, Familienministerin, Faustpfand, Gerichtsurteil, geschieden, Gesellschaftsbild, Gesetz, gleichberechtigt, Gleichstellungspolitik, http://wp.me/p4RGV9-2bc, Johannes Fechner, Kinderbetreuung, Kindern, Kindeswohl, kooperationsfähig, Mamas, Manuela Schwesig, Markus Witt, Mütter, Mütterinitiative, Mütterlobby, Partner, Partnerschaft, Sönke Rix, Scheidung, SPD, Studie, Trennung, Unterhalt, Vater, Väter, Wechselmodell, wegweisend, zerstrittene, zwei Zuhause	Select another Language !
Wütende Väter schöpfen neue Hoffnung
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) gilt den Kämpfern für die paritätische Kinderbetreuung als Schutzheilige der Alleinerziehenden
Das Wechselmodell zur Betreuung von Scheidungskindern ist bislang die Ausnahme. Doch seine Befürworter haben nach einem Gerichtsurteil Rückenwind. Ministerin Schwesig gerät dabei zwischen die Fronten.
Familiengerichte können demnach dieses sogenannte „Wechselmodell“ nach geltender Gesetzeslage sogar streitenden Eltern verordnen – vorausgesetzt, dass das Pendeln zwischen Mutter und Vater ihrer Überzeugung nach das Beste für das Kind ist und die Ex-Partner einigermaßen „kommunikations- und kooperationsfähig“ sind. Das hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Urteil entschieden.
Seitdem tobt eine hitzige Debatte darüber, wie das Urteil zu interpretieren ist. Ist es tatsächlich „wegweisend“, wie es in der SPD-Fraktion heißt? Ist es ein überfälliges, aber nicht ausreichendes Signal, wie einige Familienverbände urteilen? Oder wird sich an der bisherigen Praxis, Kindern hoch zerstrittener Eltern keine Pendelei zwischen den Fronten zu verordnen, sowieso nichts ändern?
Zu welchem Ergebnis man kommt, hängt im Zweifel vom ideologischen Standpunkt ab – und von der eigenen leidvollen Erfahrung. Vor allem Vätergruppen beklagen seit Jahren, nicht mehr länger nur Zahl- oder Besuchsväter sein zu wollen. Sie fordern zunehmend erfolgreich eine aktivere Rolle ein – parallel zu dem sich wandelnden Gesellschaftsbild, das auf gleichberechtigte Elternschaft setzt.
Mehr Zeit mit den Kindern – dafür kämpfen viele Väter, die geschieden sind
Quelle: Simon Ritzmann/Getty Images
Doch noch lebt der Großteil der Trennungskinder nach dem sogenannten „Residenzmodell“ überwiegend bei einem Elternteil, meist der Mutter – mit mehr oder weniger umfangreichen Umgangsrechten für den Vater. Ein Zustand, den viele Männer nicht länger hinnehmen wollen.
Als Kristallisationsobjekt der Wut fungiert dabei vor allem Familienministerin Manuela Schwesig (SPD). Sie gilt männlichen Aktivisten als Schutzheilige der Alleinerziehenden, die zwar permanent für Partnerschaftlichkeit in der Beziehung werbe, für getrennte Väter aber keinen Sinn habe.
Wer sich einen Eindruck verschaffen will, welch ein rotes Tuch Manuela Schwesig für viele dieser Männer ist, muss nur die Facebook-Seite „Schwesig muss weg“ besuchen. „Ich bin eine große Gefahr! Ich produziere kaputte und ausgegrenzte Väter ohne Rechte am Kind. Deshalb wählen Sie mich ab!“, heißt es dort unter dem lächelnden Konterfei der Ministerin. Die Seite, betrieben von einem Catering-Unternehmer aus Schwäbisch-Hall, gießt kübelweise Häme aus über alles, was nach weiblicher Hegemonie aussieht.
Doch auch die organisierten Mütter sind nicht untätig. „Wir erleben seit Jahren, wie Mütter in Deutschland systematisch regelrecht geknechtet werden. Hintergrund ist wohl die durch eine starke und teilweise aggressive Väterlobby seit 25 Jahren vorgetragene Ideologie über die unersetzliche Wichtigkeit von Vätern für Kinder, maskiert als Anspruch auf Gleichberechtigung und begründet mit dem Kindeswohl“, heißt es in einem Offenen Brief der „Mütterlobby“ an Schwesig. Einem bestimmen Typ Vater gehe es aber nur um seinen Macht- und Kontrollanspruch – „nicht selten in Verbindung mit Geld, das er nicht zahlen will.“
Geht es dem Ex am Ende nur ums Sparen?
Schuld an dem Streit ums Geld ist nicht zuletzt das in die Jahre gekommene Unterhaltsrecht, das keine Rücksicht darauf nimmt, ob ein Vater sich umfangreich um sein Kind kümmert oder gar nicht. Nur wenn sich Eltern die Betreuung genau hälftig teilen, so ein weiteres BGH-Urteil aus dem Jahr 2014, müssen sie auch gemeinsam für den Unterhalt aufkommen. Viele Mütter argwöhnen deshalb, dass es ihrem Ex bei ihrem Wunsch nach mehr Zeit mit dem Kind nur ums Sparen geht.
Das Bündnis „Doppelresidenz“, das für die Möglichkeit wirbt, Kindern zwei Zuhause zu geben, hofft auf die deeskalierende Wirkung des BGH-Urteils. Konfliktverschärfendes Verhalten von Eltern mit dem Ziel, das Wechselmodell zu verhindern, werde jetzt ein Ende finden, hofft Markus Witt, Sprecher des Aktionsbündnisses. Künftig werde der kooperative, den Streit deeskalierende Elternteil Vorteile haben – „dies kommt direkt den Kindern zugute.“ Ein Punkt, den auch der Verein Gemeinsam erziehende Mütter und Väter hervorhebt: „Neu in Deutschland ist hiermit, dass ein Elternteil nicht mehr wie bisher mit seinem egoistisch motivierten Veto eine gleichwertige Bindung der Kinder zum anderen Elternteil boykottieren kann.“
SPD-Fraktion verlangt nach Urteil Klarstellung im Gesetz
Beim Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) ist man skeptischer. „Wir hoffen auf salomonische Urteile, die dem Wohl des Kindes gerecht werden“, sagt Erika Biehn, Vizevorsitzende des Verbands. Es dürfe nicht darum gehen, das Kind gerecht zwischen den Eltern aufzuteilen, sondern es mit seinen Bedürfnissen und Bindungen in den Mittelpunkt zu stellen. „Für das Kind ist es nicht so sehr entscheidend, gleich viel Zeit mit beiden Elternteilen zu verbringen, sondern gute Zeiten mit beiden Eltern zu haben.“ Einer gerichtlichen Anordnung des Wechselmodells steht ihr Verband deshalb kritisch gegenüber. Als Regelfall tauge es nicht.
In der SPD-Fraktion wird das Urteil des Bundesgerichtshofs hingegen bereits als „logische Konsequenz unserer Familien- und Gleichstellungspolitik“ gefeiert. „Der Beschluss stärkt all jenen getrennten Elternteilen den Rücken, die ihr Kind zu gleichen Teilen betreuen wollen, wenn es nachweislich für das Kind am besten ist“, sagen Johannes Fechner und Sönke Rix, die rechts- und familienpolitischen Sprecher der Fraktion. „Immer mehr Väter und Mütter steuern auf eine gerechte Erwerbs- und Familienarbeit hin. Das muss sich naturgemäß auch nach der Trennung von Eltern niederschlagen.“
Die SPD-Fraktion sehe sich durch den Gerichtsbeschluss bestätigt, jetzt auch an einer gesetzlichen Klarstellung zu arbeiten. Konkret dringt Rix darauf, dass „im BGB ausdrücklich für Familiengerichte die Möglichkeit verankert wird, das Wechselmodell anordnen zu können, wenn dies dem Kindeswohl entspricht“.
Ministerin wartet auf Studie, die 2017 kommen soll
So weit ist man im Familienministerium noch lange nicht. Hier will man erst die Ergebnisse der Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ abwarten, die Anfang nächsten Jahres vorliegen sollen. Mit dieser Untersuchung will Schwesig herausfinden lassen, welches Betreuungsmodell für Trennungskinder das Beste ist.
Die Ministerin selbst stehe dem Wechselmodell offen gegenüber, sagt ihre Sprecherin. „Ob und inwieweit eine Änderung der rechtlichen Regelungen erforderlich sind, werden wir uns in aller Ruhe unter Beachtung der Ergebnisse der Studie anschauen.“ Wichtig sei, dass Kinder nicht zum Spielball im Streit ihrer Eltern werden.
Doch ob die Studie wirklich belastbare Ergebnisse liefert, ist umstritten. Nach Protesten von verschiedenen Seiten wurde das Studiendesign nachträglich korrigiert. Zur Befragung von betroffenen Kindern ist jetzt das Einverständnis beider Elternteile vonnöten. Ausgerechnet Kinder aus stark zerstrittenen Familien können deshalb nicht gehört werden. Und noch eine Sorge treibt den Wissenschaftlichen Beirat um: dass sich für die Studie letztlich doch wieder nur Väter und Mütter melden, die gut vernetzt und organisiert sind. Die Lauten aber, sie bestimmen ohnehin schon den politischen Diskurs.
Die ersten Proteste gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs sind jedenfalls bereits im Gange. Auf der Plattform Change.org hat die Mütterinitiative „Mamas wehren sich“ eine Petition gestartet. „Die Einteilung des Lebens eines Kindes in zwei Hälften zur Befriedigung der Eigentumsinteressen der Eltern an der Lebenszeit des Kindes hat für den Alltag und die Gesundheit des Kindes weitreichende Folgen“, heißt es dort. Bei streitenden Eltern überstiegen die Belastungen, die ein „als Faustpfand zwischen den Konflikt der Eltern geschobenes Kind aushalten muss, bei weitem die Vorteile, die ein solches Modell auch mit sich bringen kann.“
Von Sabine Menkens | Stand: 05.03.2017 | Lesedauer: 7 Minuten
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162602234/Wuetende-Vaeter-schoepfen-neue-Hoffnung.html
Tags: Familienrecht – Gleichberechtigung Gleichstellung Hinterlasse einen Kommentar
24. Februar 201724. Februar 2017 admin Familie Familienrecht
Deutschland, Erziehung, Familie, Frauenpolitik, Kinder, Kinderbetreuungsgeld, Kindeswohl, leaks family law austria germany, Mutter, Vater, Väter Artikel	Alleinerziehende, Arbeit, Arbeitsmarkt, Arbeitszeit, Arlie Russel Hochschild, Beruf, Berufsgruppen, Betreuung, Eltern, Elternliebe, Emanzipation, Familie, familienfreundlich, Familienleben, Familienministerin, Familienpolitik, Familienzerstörung, Frauen, frauenfeindlich, Frauenrechtlerinnen, Ganztagsbetreuung, Ganztagsschule, Geborgenheit, Geburt, Gehälter, Hausarbeit, http://wp.me/p4RGV9-29c, Kindererziehung, Kindergärten, Kinderkrippe, Kritik, Löhne, Lohnpolitik, Manuela Schwesig, Männer, Mütter, Parteien, Politik, reaktionä, Schule, Sozial, Soziologin, Väter, Vollzeit, Wahlfreiheit, Wirtschaft	Select your Language !
20.2.2017 Rainer Stadler http://m.bpb.de/politik/innenpolitik/familienpolitik/236393/die-familie-wird-wirtschaftskompatibel-gemacht?pk_campaign=nl2017-02-23&pk_kwd=236393
Gleichberechtigung: Frauen arbeiten nur 22 u. Männer satte 43 Stunden
28. Januar 201728. Januar 2017 admin Familie Familienrecht
Deutschland, Familie, Frauenpolitik, Gleichberechtigung Gleichstellung, Vater, Väter Artikel	Arbeitszeit, Arbeitszeiten, Elterngeld, Familienministerin, Familienmodell, Frauen, Geldverdienen, Gleichberechtigung, Halbtagsjob, Hausfrauen, Haushalt, http://wp.me/p4RGV9-26s, Kinder, Kinderbetreuung, Leitbild, Manuela Schwesig, Männer, Politik, SPD, Teilzeit, Väter, Vollzeit	Gleichberechtigung Väter haben das Schuften satt
Frauen sind in Führungspositionen noch immer wesentlich seltener vertreten als Männer. Die Bundeskanzlerin appelliert an die Wirtschaft, nicht Hindernisse sondern Möglichkeiten sollten gesucht werden.
Junge Eltern wünschen sich mehr Zeit für die Familie. Vor allem die Männer wünschen sich mehr Gleichberechtigung. Bisher trauen viele Väter sich aber nicht, die Rolle auch anzunehmen.
Eines muss man der Politik lassen. Darüber, wie die Familie von heute zu sein hat, herrscht inzwischen ein klares Leitbild. „Wir erwarten von den Frauen, dass sie sich selbst versorgen und ihre Rente selbst erwirtschaften können“, sagt Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) nickt dazu. „Moderne Familienpolitik bedeutet, dass Mütter und Väter ihre Vorstellung von partnerschaftlicher Aufgabenteilung gleichberechtigt leben können. Das ist der Zukunftstrend“, sagt Schwesig.
Die Politik hat mit dem Ausbau der Kinderbetreuung, mit Elterngeld, Vätermonaten und dem geplanten Rückkehrrecht auf Vollzeit, nicht zuletzt aber auch mit dem neuen Scheidungsrecht einiges dafür getan, Mütter nach der Geburt rasch zurück an den Schreibtisch und Väter an den Wickeltisch zu locken. Und die repräsentative Studie, die Schwesig und Allmendinger am Dienstag vorgestellt haben, legt nahe, dass die Botschaft verfangen hat. Die meisten jungen Eltern wollen inzwischen ein Familienmodell, in dem beide Elternteile gleichermaßen für Haushalt, Kinder und Geldverdienen zuständig sind.
Familienministerin Schwesig nimmt in der Debatte über Sexismus in Politik und Gesellschaft die Männer in die Pflicht. Viele Menschen meinen, bei Altherrenwitzen „soll man sich nicht so haben“, beklagt sie.
35 Prozent der Mütter und sogar 42 Prozent der Väter würden sich die Arbeit zu Hause und im Büro sogar am liebsten annähernd paritätisch aufteilen.
Die Realität sieht aber deutlich anders aus. Die Wunscharbeitszeit liegt für Frauen im Schnitt bei 24 und für Männer bei 35 Stunden – tatsächlich arbeiten Frauen aber nur 22 und Männer satte 43 Stunden.
Während sich Vollzeit arbeitende Mütter mit ihren Arbeitszeiten überfordert fühlen, hätten Nur-Hausfrauen am liebsten einen Halbtagsjob. Und die Väter wünschen sich fast durch die Bank mehr Zeit für die Familie.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) betrachtet Väter als Motor des Wandels
„Die Väter sind die Motoren des Wandels“, schlussfolgert Schwesig. Die vom WZB vorgelegte Studie „Warum nicht fifty-fifty?“ zeigt aber auch: Bisher trauen die Väter sich offenbar nicht, diese Rolle auch anzunehmen. 55 Prozent haben gar keine Elternzeit in Anspruch genommen, 28 Prozent nur zwei Vätermonate – obwohl sich mehr als die Hälfte der Männer sogar eine deutlich längere Auszeit mit ihren Kindern wünscht und 90 Prozent der Männer angeben, rückblickend hätte ihnen die Elternzeit nicht geschadet.
Oft scheitert der Wunsch nach mehr Gleichberechtigung an den finanziellen Möglichkeiten. Aber auch reelle – oder gefühlte – betriebliche Hindernisse können dem entgegenstehen. Schwesig will die Unternehmen deshalb in die Pflicht nehmen, nicht nur Müttern, sondern auch Vätern familienfreundliche Arbeitszeitmodelle anzubieten, ohne dass es ihrer Karriere schadet.
Bisher arbeiten nach der Erhebung des WZB nur 20 Prozent der Eltern in solch idealtypischen Betrieben. Die Wünsche der Eltern stellten aber keine Belastung für Arbeitgeber dar, sondern eine Chance, sagte Schwesig: „Wer in eine familienfreundliche Unternehmens- und Führungskultur investiert, wird mit hoher Loyalität und Arbeitgeberattraktivität belohnt.“ Ihr Fazit: „Hier ist noch Luft nach oben.“
Von Sabine Menkens | Stand: 24.01.2017 | Lesedauer: 3 Minuten https://www.welt.de/politik/deutschland/article161483720/Vaeter-haben-das-Schuften-satt.html
Jugendamt Gesetzesänderung – Beschneidung von Elternrechten?
12. Januar 2016 admin Familie Familienrecht
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Artikel &gt;&gt;
Kinderschutzgesetz wird reformiert
Mehr Hilfe für gefährdete Familien
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will den Kinderschutz verbessern.
Kinder sollen einen eigenen Ombudsmann bekommen.
Nach der Geburt kommt die stressige Zeit. Familienhebammen sollen helfen. Foto: dpa
BERLIN taz | Es sind herzzerreißende Geschichten, die das SZ-Magazin diese Woche erzählt. Das Jugendamt reißt darin Familien auseinander, ordnet willkürlich Kinder einem Elternteil zu oder bringt sie grundlos ins Heim. Es wirkt wie der Hort der Inkompetenz.
Nüchtern betrachtet sind diese Geschichten natürlich hochsubjektiv, niemand hat nachrecherchiert, ob die betreffenden Jugendämter nicht doch ein paar gute Gründe für ihr Handeln hatten. Und erinnert man sich an die Fälle verwahrloster, verhungerter, ermordeter Kinder, die vor einigen Jahren die Schlagzeilen beherrschten, dann gibt es gute Gründe, viele Familien genau anzusehen – und auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen.
Am Mittwoch verabschiedete das Bundeskabinett den Evaluationsbericht zum Bundeskinderschutzgesetz, das in der Folge der vielen Misshandlungsfälle 2012 in Kraft trat. Ziel war, die Menschen, die mit einem gefährdeten Kind zu tun haben, zu vernetzen und Familien mehr Unterstützung zukommen zu lassen. Die Evaluation fiel einigermaßen positiv aus – aber, so betonte SPD-Familienministerin Manuela Schwesig bei der Vorstellung des Berichts, „es reicht nicht aus“. Sie wird das Gesetz nächstes Jahr novellieren.
Vor allem will Schwesig das System der sogenannten Familienhebammen – bisher nur ein Modellprojekt – verstetigen, indem sie die Finanzierung über einen Fonds ermöglicht. Familienhebammen begleiten junge gefährdete Familien im schwierigen ersten Jahr nach der Geburt eines Kindes.
Heikel ist das Vorhaben, die Elternrechte zu beschneiden, wenn ein Kind mehrere Jahre in einer Pflegefamilie verbracht hat. Bisher haben die Gerichte regelmäßig angeordnet, dass solche Kinder ihren Eltern zurückgegeben werden, wenn deren Situation sich verbessert hat. Schwesig will das ändern: „Wenn ein Kind schon acht Jahre in einer Pflegefamilie lebt, dann gehen solche Rückführungen oft nicht gut aus. Dann wäre es besser, zu schauen, was für das Kind gerade am besten ist.“ Es könne ja trotzdem eine Beziehung zu seinen leiblichen Eltern aufbauen.
Man ahnt, welche abermals herzzerreißenden Geschichten von Eltern, die ihre Kinder nicht zurückbekommen, dieses Vorhaben ergeben wird. Aber die Jugendämter stehen in dieser Spannung, zu entscheiden, ab wann eine Familie zur Gefahr für ein Kind wird. Vielleicht ist eine weitere Neuerung, die Schwesig will, dabei hilfreich: Kinder sollen eine eigene Ombudsstelle bekommen, an die sie sich mit ihren Sorgen wenden können.
http://www.taz.de/Kinderschutzgesetz-wird-reformiert/!5258668/
Tags: Jugendamt – InObhutnahme – Kindeswohlgefährdung – Kindesabnahme – Familienrecht – Gesetze – Missbrauch mit dem Missbrauch – Justizopfer – Kinderhandel – Menschenrechtsverletzung – Obsorge – Sorgerecht – PAS Eltern-Kind-Entfremdung – Pflegekind – Rückführung von Kindern aus Pflegefamilien – Kinderklau –
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