Source: http://www.jurablogs.com/2011/09/13/ip-adresse-bestandsdatum-nur-upload-sharehoster
Timestamp: 2016-12-04 16:52:47
Document Index: 259236462

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 101', '§ 101', '§ 101', 'BGH', '§ 101', 'BGH', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Blogsnetzrecht.orgSeptember 2011IP-Adresse als Bestandsdatum bei nur einem Upload zum Sharehoster?Die Differenzierung zwischen Bestands- und Verkehrsdaten bei einem Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Provider ist relativ einfach. Einfach gesagt sind Bestandsdaten die “Kundendaten”, die sich während des gesamten Vertragsverhältnis nicht ändern, und die Verkehrsdaten jene Daten, welche bei jedem neuen Verkehrsaufbau neu verarbeitet werden. Es entspricht mittlerweile wohl der herrschenden Ansicht, eine IP-Adresse als ein sogenanntes Verkehrsdatum i.S.v. § 3 Nr. 30 TKG anzusehen und den Rechteinhaber folglich im Rahmen des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen einen Internetprovider zu verpflichten, eine richterlichen Anordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG zu beantragen. Fraglich ist allerdings, ob dies bei nur einem Upload bei einem Sharehoster anders zu beurteilen ist.Auch wenn ich die Ansicht nicht teile (vgl. Kritik weiter unten), wollte ich meine Leser auf folgenden interessanten Rechtsgedanken hinweisen:Doch was ist mit den hochgeladenen Dateien sowie den gespeicherten IP-Adressen des Uploaders [im Fall eines Sharehosters] ? Man könnte annehmen, dass auch diese Daten zu den Bestandsdaten zählen, weil sie sich während der gesamten Abrufbarkeit der Datei nicht ändern. Das ist vor allem bei solchen Uploads der Fall, bei denen kein Rahmenvertrag besteht, sondern lediglich einmalig eine Datei hochgeladen wird. Dann gibt es zu dem betreffenden Kundenverhältnis lediglich eine gespeicherte IP-Adresse. Bei einem Premium-Account hingegen, bei welchem monatliche Grundgebühren zu entrichten sind und regelmäßig zahlreiche Dateien hochgeladen werden, ist die Lage eher mit der bei Internetzugangsanbietern vergleichbar, wo die im Laufe der Zeit zugewiesenen IP-Adressen Verkehrsdaten sind.(via)Folge wäre, dass für den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gem. §§ 101 Abs ...Zum vollständigen Artikel79 LeserDepesche quinta essentia:Die IP-Adresse ist kein Geheimnis – der Auskunftsanspruch der Rechteinhaber und die dam...10 verwandte ArtikelLG Frankfurt a.M.: Auksunftsanspruch nach § 101 UrhG bei einem Album (13 Musiktitel) im filesharingUrheberrechtlicher Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier P2P-ErmittlungssoftwareDer neue Auskunftsanspruch bei UrheberrechtsverstößenLG Hamburg, Urt. v. 11.03.2009 – 308 O 75/09 – Vorhalten von Verkehrsdaten “auf Zuruf”Hebelt das WLAN-Urteil des BGH § 101 Abs. 9 UrhG aus?OLG Schleswig: Immer Auskunft wegen gewerblichem Ausmaß im Filesharing. – Anm: Das geht zu weit!Hebelt das WLAN-Urteil des BGH § 101 Abs. 9 UrhG aus?Alles kann besser werdenBGH: Alles kann besser werden – Rechteinhaber hat Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider auf Mitteilung der NutzerdatenBGH: Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht “in gewerblichem Ausmaß”
gehandelt hat / Bitte hör auf zu träumen, alles kann nur schlechter werden!Verwandtes im Webabmahnung-blog.de: » Fachanwalt IT-Recht und Arbeitsrecht aus Hannover – Datenschutzbeauftragter TÜVÜber den ArtikelVeröffentlicht September 13, 2011 8:59pm im Blog netzrecht.org.ThemenBlog, Richter, Beiträge, Ip Adresse, Tkg, Upload, Bestandsdaten, VerkehrsdatenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?von Sie hören von meinem Anwalt!Vorsteuer bei Gebäuden: EuGH legt Grundsätze für Aufteilung festvon Der EnergieblogSeid doch nett zueinander!von Blog zum MedienrechtNeues Urteil zu Dash-Camsvon Christian Blume / Datenschutzblog 29Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten sollen erst nach der Wahl veröffentlicht werdenvon Patrick Breyer / Patrick BreyerAls nächstes lesen - bislang 62 Leser:Steuerermäßigung für Handwerkerleistungen – zukünftig 20 % au ...