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Timestamp: 2016-10-24 03:36:09
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Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 86', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 281', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 29', 'Art. 285', 'Art. 285', 'Art. 285', 'Art. 281', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 156']

5P.395/2005 (22.05.2006)
5P.395/2005 /blb
vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Diggelmann,
Pr�sident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.
Art. 9 und 29 Abs. 2 und 3 BV (unentgeltliche Prozessf�hrung),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid vom 26. September 2005.
Gegen ein vom Kreisgericht A.________ in einer erbrechtlichen Streitigkeit am 15. April 2005 gef�lltes Urteil erhob X.________ Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Eingabe vom 12. September 2005 ersuchte er darum, ihm in dem Sinne die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren, dass er von der Bezahlung der verlangten Einschreibgeb�hr von Fr. 6'000.-- befreit werde.
Der Pr�sident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies das Begehren durch Entscheid vom 26. September 2005 ab. Gleichzeitig setzte er X.________ eine Frist bis 31. Oktober 2005, um die Einschreibgeb�hr zu zahlen.
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2005 f�hrt X.________ staatsrechtliche Beschwerde und verlangt, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben. F�r den Fall, dass die Beschwerde abgewiesen werden sollte, beantragt er, den Pr�sidenten der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts anzuweisen, ihm eine neue Frist f�r die Leistung der Einschreibgeb�hr anzusetzen. Der Beschwerdef�hrer ersucht ausserdem darum, ihn von der Bezahlung eines Kostenvorschusses zu entbinden.
Der Pr�sident der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts hat sich zur Beschwerde vernehmen lassen, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen.
Durch Pr�sidialverf�gung vom 9. November 2005 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Das Bundesgericht pr�ft die Rechtsmittelvoraussetzungen frei und von Amtes wegen, ohne an die Auffassungen der Parteien gebunden zu sein (BGE 131 III 667 E. 1 S. 668 f.; 131 I 266 E. 2 S. 267, mit Hinweisen).
1.1 Gegen (Zwischen-)Entscheide, mit denen das Armenrecht verweigert wird, steht gem�ss st�ndiger Rechtsprechung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 OG die staatsrechtliche Beschwerde offen (dazu BGE 126 I 207 E. 2a S. 210 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde, die von dem durch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege pers�nlich betroffenen Beschwerdef�hrer (Art. 88 OG) gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Pr�sidenten der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts (Art. 86 Abs. 1 OG) rechtzeitig (Art. 89 OG) eingelegt worden ist, ist aus dieser Sicht deshalb ohne weiteres einzutreten.
1.2 Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76). Das Bundesgericht pr�ft nur gest�tzt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist. Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Bei der Willk�rr�ge ist klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid qualifiziert unrichtig sein soll (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262 mit Hinweisen).
1.3 Wird die Beweisw�rdigung und die Sachverhaltsermittlung beanstandet, f�llt Willk�r nur dann in Betracht, wenn die kantonale Instanz Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt, ohne triftigen Grund ein wichtiges Beweismittel, das geeignet gewesen w�re, zu einem andern Entscheid zu f�hren, unber�cksichtigt gelassen oder aus den zusammengetragenen entscheidrelevanten Elementen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Willk�r liegt sodann nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur dann, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen). Die Aufhebung eines kantonalen Entscheids rechtfertigt sich in jedem Fall nur dort, wo nicht nur die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17; 129 I 49 E. 4 S. 58, mit Hinweisen).
2.1 F�r den von ihm geltend gemachten Anspruch auf Befreiung von der Bezahlung der Einschreibgeb�hr beruft sich der Beschwerdef�hrer sowohl auf Art. 281 des sankt-gallischen Zivilprozessgesetzes (ZPO) als auch auf Art. 29 Abs. 3 BV. Er geht selbst nicht davon aus, dass die unentgeltliche Rechtspflege nach dem kantonalen Recht unter leichteren Bedingungen gew�hrt werden k�nne, als es auf Grund der Verfassungsbestimmung der Fall ist. Die Beschwerde ist daher ausschliesslich unter dem Gesichtswinkel von Art. 29 Abs. 3 BV zu beurteilen, zumal in diesem Fall das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht frei pr�fen kann, ob der Anspruch auf Gew�hrung des Armenrechts missachtet worden sei. Auf Willk�r beschr�nkt ist die Pr�fungsbefugnis indessen, soweit tats�chliche Feststellungen der kantonalen Instanz beanstandet werden (BGE 130 I 180 E. 2.1 S. 182 mit Hinweis).
2.2 Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
3.1 Die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von der Bezahlung der Einschreibgeb�hr) beruht hier auf der Verneinung der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers. Der kantonale Richter hat auf Grund einer von ihm als vorl�ufig und summarisch bezeichneten Beurteilung der Sach- und Rechtslage wohl festgehalten, es spreche vieles daf�r, dass die Prozesschancen des Beschwerdef�hrers als im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aussichtslos erschienen, doch k�nne dieser Punkt letztlich offen bleiben. Was der Beschwerdef�hrer zur Frage der Prozessaussichten vorbringt, st�sst unter den dargelegten Umst�nden ins Leere.
3.2 Als bed�rftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV gilt eine Person dann, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, die zur Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232 mit Hinweisen). In Betracht zu ziehen sind dabei nicht nur die Einkommens-, sondern auch die Verm�gensverh�ltnisse (BGE 124 I 97 E. 3b S. 98 mit Hinweisen).
Der kantonale Richter weist vorab darauf hin, dass beim Betreibungsamt B.________ gegen den Beschwerdef�hrer Pf�ndungen f�r einen Gesamtbetrag von mehr als Fr. 910'000.-- vermerkt seien. Seit 1. August 1999 beziehe der Beschwerdef�hrer eine volle Invalidenrente von monatlich Fr. 854.--, doch werde diese mit Beitragsausst�nden gegen�ber der kantonalen Sozialversicherungsanstalt verrechnet. Die landwirtschaftliche T�tigkeit, die der Beschwerdef�hrer noch auszu�ben verm�ge, sei nach dessen eigenen Angaben kaum rentabel.
Zu den Verm�gensverh�ltnissen h�lt der kantonale Richter fest, der Beschwerdef�hrer sei als Erbe an mehreren unverteilten Erbschaften aus seiner Familie beteiligt. Zu einem dieser Nachlasse geh�re ein Grundst�ck an der Strasse S.________ in T.________ im Halte von 25'962,1 m2, wovon in allern�chster Zeit eine Teilparzelle von 15'147,3 m2 an die Gemeinde verkauft werde. Nach den Angaben des Beschwerdef�hrers w�rde der auf ihn entfallende Anteil des Erl�ses und eine zus�tzlich anerkannte Forderung von Fr. 150'000.-- ohne weiteres ausreichen, s�mtliche Betreibungsschulden zu begleichen, doch werde die Auszahlung des Erl�santeils nicht sofort m�glich sein; obwohl durch Vergleich eine in jeder Hinsicht klare Regelung getroffen worden sei, sei n�mlich davon auszugehen, dass weiterhin gestritten w�rde. Im �brigen sei vorgesehen, den Rest des erw�hnten Grundst�cks ebenfalls zu verkaufen, wobei mit einem Erl�s von zwei bis drei Millionen Franken gerechnet werde.
Zusammenfassend bezeichnet der kantonale Richter die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse des Beschwerdef�hrers als v�llig unklar, was darauf zur�ckzuf�hren sei, dass dieser gem�ss eigenen Angaben in finanziellen Angelegenheiten ziemlich nachl�ssig sei. Grunds�tzlich obliege es indessen dem um die unentgeltliche Rechtspflege Nachsuchenden, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und, soweit m�glich, auch zu belegen. Auf den Beizug weiterer Belege k�nne hier verzichtet werden: Es k�nne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer keine Buchhaltung f�hre, und dieser reiche zudem nach seinen eigenen Angaben auch nie eine Steuererkl�rung ein. Sein Rechtsvertreter habe im �brigen darauf hingewiesen, dass die Beschaffung weiterer Unterlagen "mit Schwierigkeiten" verbunden w�re.
Der kantonale Richter bemerkt, dass schon die festgehaltenen Unklarheiten zur Abweisung des Armenrechtsgesuches gen�gen w�rden. Hinzu komme noch, dass der Beschwerdef�hrer trotz hoher Schulden verm�gend sei: Entscheidend sei freilich, ob die Verm�genswerte innert n�tzlicher Frist, jedenfalls nicht erst nach Abschluss des Prozesses, realisiert werden k�nnten. Zur Bestreitung von Prozesskosten habe ein Grundeigent�mer jedoch allenfalls auch einen Kredit auf sein Grundst�ck aufzunehmen, soweit dieses noch belastet werden k�nne, oder ein Erbe seinen Anteil an der unverteilten Erbschaft zu verpf�nden. Angesichts der H�he der in Frage stehenden Einschreibgeb�hr von Fr. 6'000.-- sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer die Mittel, m�glicherweise auch bei einem in der Prozessfinanzierung t�tigen Unternehmen, aufbringen k�nne. Im Ergebnis fehle es ihm mithin an der Mittellosigkeit.
5.1 Die Feststellung des kantonalen Richters, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse seien v�llig unklar, bezeichnet der Beschwerdef�hrer als unzutreffend, habe er doch in seinem Gesuch die finanzielle Situation einl�sslich dargestellt. Es gebe nicht den geringsten Hinweis daf�r, dass er neben den von der kantonalen Instanz angef�hrten noch �ber nennenswerte weitere Einkommensbestandteile verf�gen w�rde. Die Einsch�tzungen der Steuerbeh�rden �nderten daran nichts, da deren Ermessensveranlagungen darauf zur�ckzuf�hren seien, dass er nie eine Steuererkl�rung eingereicht habe, und im �brigen den Unklarheiten bez�glich seiner Erbschaftsbeteiligungen Rechnung tr�gen. Das Nichteinreichen von Steuererkl�rungen stelle zwar eine Ordnungswidrigkeit dar, verm�ge aber den verfassungsm�ssigen Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung nicht in Frage zu stellen.
5.2 Der Beschwerdef�hrer unterl�sst es, die Verfassungsbestimmung zu nennen, gegen die der kantonale Richter mit der beanstandeten Folgerung verstossen haben soll. Sollte er eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts r�gen wollen, h�tte er detailliert ausf�hren m�ssen, weshalb die Feststellung, die wirtschaftlichen Verh�ltnisse einer Person, die selbst einr�umt, in finanziellen Belangen nachl�ssig zu sein und nie eine Steuererkl�rung eingereicht zu haben, seien v�llig unklar, vollkommen unhaltbar sein soll. Da das Vorgebrachte den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht gen�gt, ist in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten.
6.1 In verschiedener Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer, dass der kantonale Richter ihm Vers�umnisse im Zusammenhang mit der Darlegung seiner Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse vorzuwerfen scheine. Er habe in seinem Gesuch die sehr komplexe Verm�genssituation ausf�hrlich dargestellt und ausdr�cklich beantragt, ihm n�tigenfalls Gelegenheit f�r Erg�nzungen einzur�umen. Zudem h�tte es auf Grund des nach kantonalem Recht geltenden beschr�nkten Untersuchungsgrundsatzes dem Richter obgelegen, ihn aufzufordern, allenfalls noch fehlende Beweismittel vorzulegen. Indem dies nicht geschehen und sein Gesuch ohne weitere Abkl�rungen abgewiesen worden sei, sei sowohl in willk�rlicher Weise gegen kantonales Recht verstossen als auch sein Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV missachtet worden.
6.2 Den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass der kantonale Richter auf das Einfordern weiterer Belege ausdr�cklich verzichtet hat in der Annahme, solche w�ren gar nicht vorhanden. Dieser Entschluss beruht auf einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung. Mit dieser setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht substantiiert auseinander, und er bringt somit auch nichts vor, was sie als willk�rlich erscheinen liesse. Seine Beteuerung, zu keinem Zeitpunkt seine Mitwirkung verweigert zu haben, vermag ihm nicht zu helfen: Abgesehen davon, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers im kantonalen Verfahren selbst auf die Schwierigkeiten hingewiesen hatte, die mit der Beschaffung von Unterlagen verbunden sein w�rden, stellt der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Beschwerdeverfahren selbst nicht in Abrede, dass er weder eine Buchhaltung noch eine Steuererkl�rung h�tte nachreichen k�nnen. Wer sachdienliche Belege zu liefern nicht im Stande ist, kann sich selbstverst�ndlich nicht dar�ber beschweren, dazu nicht aufgefordert worden zu sein. Der Vorwurf der Geh�rsverweigerung ist daher unbegr�ndet.
Unbehelflich ist sodann auch die Berufung des Beschwerdef�hrers auf das kantonale Verfahrensrecht und dessen Kommentierung. Gem�ss Art. 285 Abs. 1 ZPO sind dem Armenrechtsgesuch die erforderlichen Angaben und Unterlagen beizugeben. Zutreffend ist, dass nach Christoph Leuenberger/Beatrice Uffer-Tobler (Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, N. 2a zu Art. 285) im Verfahren betreffend Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung ein beschr�nkter Untersuchungsgrundsatz gilt und der Richter den Gesuchsteller aufzufordern hat, bestimmte noch fehlende Beweismittel vorzulegen. Indessen lassen die genannten Autoren ein v�llig passives Verhalten des Gesuchstellers nicht gen�gen, und sie weisen denn auch darauf hin, dass bei Verweigerung der zumutbaren Mitwirkung die Nachforschung unterbleiben und das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen werden k�nne. Dass der kantonale Richter diese Grunds�tze des kantonalen Verfahrensrechts in willk�rlicher Weise missachtet h�tte, ist angesichts der von ihm festgestellten Gegebenheiten und der Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht dargetan.
7.1.1 Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich den Schluss des kantonalen Richters, er w�re in der Lage, sich die zur Bezahlung der Einschreibgeb�hr n�tigen Mittel zu beschaffen: Die im angefochtenen Entscheid vorgeschlagene Aufnahme eines Grundpfandkredites auf der Restparzelle an der Strasse S.________ in T.________ sei zur Zeit nicht m�glich, weil sich das Grundst�ck vorl�ufig noch im Gesamteigentum der Erbengemeinschaft befinde. Im �brigen w�re die M�glichkeit einer Verpf�ndung der Parzelle selbst dann lediglich theoretischer Natur, wenn an ihr Miteigentum best�nde, w�re doch angesichts der Schwierigkeiten bei der Verwertung eines solchen Miteigentumsanteils und seiner, des Beschwerdef�hrers, hoher Verschuldung mit Sicherheit keine Bank bereit, ihm Kredit zu gew�hren. Wegen der seit Jahren ausgetragenen Erbstreitigkeiten m�sse dasselbe auch f�r eine Kreditaufnahme auf dem Wege der Verpf�ndung seines Anteils an der unverteilten Erbschaft angenommen werden.
7.1.2 Diesen Vorbringen ist entgegenzuhalten, dass auf Grund der Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid fest steht, dass bereits der Erl�s aus dem unmittelbar bevorstehenden Verkauf eines Teils des Grundst�cks an der Strasse S.________ zusammen mit einer zus�tzlichen anerkannten Forderung ausreichen, s�mtliche Betreibungsschulden zu begleichen. Der Beschwerdef�hrer musste sodann wissen, dass er f�r eine Befreiung von der Pflicht zur Leistung der Einschreibgeb�hr nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen hatte (dazu Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N. 2b zu Art. 285), �ber keine naheliegenden Geldbeschaffungsm�glichkeiten zu verf�gen. Es h�tte deshalb an ihm gelegen, bereits vor der kantonalen Instanz das Ergebnis einschl�giger Anfragen an Banken oder �hnliche Institutionen vorzuweisen, woraus sich die heute geltend gemachte Unm�glichkeit der Kreditaufnahme ergeben h�tte. Dass er solches getan h�tte, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Seine Bef�rchtungen, keine Bank w�rde ihm unter den gegebenen Umst�nden Kredit gew�hren, beruhen vielmehr auf blossen Spekulationen. Das vom Beschwerdef�hrer Vorgebrachte ist unter den angef�hrten Umst�nden nicht geeignet, die Annahme des kantonalen Richters, es w�re ihm m�glich, die zur Leistung der Einschreibgeb�hr erforderlichen Geldmittel zu beschaffen, als willk�rlich erscheinen zu lassen.
7.2 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er in seinem Armenrechtsgesuch ausdr�cklich angeboten habe, zur Sicherstellung der Gerichtskosten im entsprechenden Umfang seine Anspr�che aus den beiden Nachl�ssen abzutreten oder zu verpf�nden. Es trifft zu, dass Leuenberger/Uffer-Tobler (a.a.O. N. 7 zu Art. 281) - unter Hinweis auf die Praxis des Kantonsgerichts - eine solche Abtretung oder Verpf�ndung zu Gunsten des Staates als zul�ssig erachten. Indessen legt der Beschwerdef�hrer in keiner Weise dar, inwiefern der kantonale Richter hier kantonales Prozessrecht willk�rlich angewendet oder sonst wie gegen die Bundesverfassung verstossen haben soll, indem er vorab pr�fte, ob er durch Abtretung oder Verpf�ndung von Anspr�chen sich bei Dritten h�tte die notwendigen Mittel beschaffen k�nnen, und angesichts der Bejahung dieser M�glichkeit davon absah, eine allf�llige Abtretung oder Verpf�ndung an den Staat n�her in Betracht zu ziehen.
7.3 Ist nach dem Gesagten davon auszugehen, die n�tigen Mittel h�tten auch ohne Gang zu einem in der Prozessfinanzierung t�tigen Unternehmen besorgt werden k�nnen, brauchen die Vorbringen zur Auffassung des Beschwerdef�hrers, es sei ihm nicht zuzumuten gewesen, sich an ein solches zu wenden, nicht n�her er�rtert zu werden. Es mag daher offen bleiben, ob es aus grunds�tzlicher Sicht angeht, die unentgeltliche Rechtspflege erst dann zu gew�hren, wenn auch der Versuch der Mittelbeschaffung auf dem genannten Weg ohne Erfolg geblieben ist.
7.4 Soweit auf die Einwendungen des Beschwerdef�hrers zur Auffassung des kantonalen Richters bez�glich der M�glichkeiten, sich das f�r die Einschreibgeb�hr erforderliche Geld zu beschaffen, �berhaupt einzutreten ist, sind sie nach dem Ausgef�hrten unbegr�ndet.
F�r den Fall, dass die staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen werden sollte, beantragt der Beschwerdef�hrer, den Pr�sidenten der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts anzuweisen, ihm f�r die Leistung der Einschreibgeb�hr eine neue Frist anzusetzen. Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, ist die staatsrechtliche Beschwerde rein kassatorischer Natur (BGE 132 I 68 E. 1.5 S. 71; 131 I 137, E. 1.2 S. 139, und 166, E. 1.3 S. 169, mit Hinweisen). Es ist dem Bundesgericht daher verwehrt, Anordnungen der verlangten Art zu erlassen. Auf den Antrag ist demnach nicht einzutreten.
Soweit auf die Beschwerde einzutreten ist, ist sie nach dem Ausgef�hrten abzuweisen. Sie erschien unter den dargelegten Umst�nden von vornherein als aussichtslos. Das mit dem Begehren um Befreiung von der Leistung eines Kostenvorschusses gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist daher abzuweisen (vgl. Art. 152 Abs. 1 OG), und es ist dem Beschwerdef�hrer ausgangsgem�ss die Gerichtsgeb�hr aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Pr�sidenten der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt.