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Timestamp: 2016-10-28 12:13:47
Document Index: 236511284

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 117']

112 V 37666. Auszug aus dem Urteil vom 29. Dezember 1986 i.S. Gasser gegen Bundesamt f�r Milit�rversicherung und Versicherungsgericht des Kantons Z�rich
Art. 25 LAM: Atteinte � l'int�grit�. - Le suppl�ment qu'il convient d'allouer en vertu de l'art. 25 al. 3 LAM pour indemniser l'atteinte � l'int�grit� doit �tre calcul� selon les r�gles d�terminantes pour l'application de l'art. 25 al. 1 LAM et �tre enti�rement ajout� � la rente d'invalidit� (compl�ment et pr�cision apport�s � la jurisprudence; consid. 4). - La couverture d'un pr�judice pour atteinte � l'int�grit� selon l'art. 25 al. 1 LAM doit s'effectuer en fonction d'un taux d'indemnisation moyen de 85% et d'un gain moyen de fr. 12'000.--, conform�ment � l'arr�t Gysler (ATFA 1966 p. 148); pour juger des cas actuellement en cours, ce gain doit �tre adapt� � l'�volution ult�rieure des prix � la consommation (et non � celle des salaires). Pour l'ann�e 1983, cela repr�sente un montant arrondi de fr. 25'400.--. Il appartiendra � l'administration de proc�der �galement, � l'avenir, aux adaptations justifi�es par l'�volution des prix � la consommation (consid. 6). - Dans les situations envisag�es par l'art. 25 al. 3 LAM, le pr�judice r�sultant de l'atteinte � l'int�grit� peut �tre indemnis� sous la forme d'un suppl�ment � la rente d'invalidit� ou d'un rachat au sens de l'art. 25 al. 2 LAM (consid. 7a). - La rente qui n'a pour cause que l'atteinte � l'int�grit�, de m�me que le suppl�ment destin� � indemniser une atteinte � l'int�grit� (ou la somme de rachat allou�e � ce titre), ne doivent pas �tre pris en consid�ration pour d�terminer une �ventuelle surindemnisation (art. 52 al. 1 LAM) (consid. 7b). Faits � partir de page 378
BGE 112 V 376 S. 378
A.- Der 1929 geborene Peter Gasser erlitt 1970 im Milit�rdienst eine Tibiakopffraktur rechts und 1971 ebenfalls im Milit�rdienst eine Schenkelhalsfraktur rechts. Die Milit�rversicherung anerkannte die volle Bundeshaftung f�r die Folgen beider Unf�lle. Ab 1973 erhielt Peter Gasser zeitlich befristete Invalidenrenten. Letztmals wurde ihm am 21. August 1981 f�r die Zeit vom 1. April 1981 bis 31. M�rz 1983 eine Rente von monatlich Fr. 780.-- auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 40% zugesprochen.
Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht gelangte das Bundesamt f�r Milit�rversicherung (BAMV) zum Schluss, dass ab 1. April 1983 keine nennenswerte Erwerbsunf�higkeit mehr bestehe, dagegen ein Integrit�tsschaden von 20% vorliege. Es stellte ferner fest, dass damit die Integrit�tseinbusse gegen�ber dem aus der Erwerbsunf�higkeit resultierenden Schaden �berwiege (Integrit�tsrente h�her als Invalidenrente). Gest�tzt auf die damalige Rechtspraxis des Eidg. Versicherungsgerichts zu Art. 25 Abs. 3 MVG, wonach der kleinere Schaden im gr�sseren enthalten und deshalb nur dieser Schaden abzugelten sei (BGE 110 V 120 Erw. 1b, BGE 105 V 322 Erw. 1b, BGE 96 V 113 Erw. 2d, EVGE 1966 S. 151 Erw. 2), sprach das BAMV deshalb Peter Gasser mit Verf�gung vom 23. November 1983 eine ab 1. April 1983 laufende Integrit�tsrente von monatlich Fr. 530.90 zu. F�r die Berechnung dieser Rente ging es von den mit den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 148) und Lendi (EVGE 1968 S. 88) eingef�hrten Bezugsgr�ssen des durchschnittlichen Leistungsansatzes von 85% und des mittleren anrechenbaren Jahresverdienstes aus (Fr. 37'475.--, Stand gem�ss Art. 4 Abs. 2 des Bundesbeschlusses vom 9. Oktober 1981 �ber die Anpassung der Leistungen der Milit�rversicherung an die ver�nderten Erwerbseinkommen; AS 1981 1638).
B.- Hiegegen erhob Peter Gasser Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer Invalidenrente auf der Grundlage einer Invalidit�t von 45%. Das Versicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 20. November 1984 BGE 112 V 376 S. 379ab. Die Begr�ndung lautete im wesentlichen dahin, die angefochtene Verf�gung vom 23. November 1983 beruhe auf der damals geltenden Rechtsprechung und lasse sich nicht beanstanden. Denn einerseits k�nne gegen die Bemessung des Integrit�tsschadens mit 20% nichts Stichhaltiges eingewendet werden und anderseits bestehe kein unfallbedingter Erwerbsausfall oder h�chstens ein solcher, der kleiner w�re als die Entsch�digung f�r die Integrit�tseinbusse.
C.- Peter Gasser l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es sei ihm ab 1. April 1983 auf beschr�nkte Zeit eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 40% auszurichten. In der Begr�ndung f�hrt er unter anderem aus, nach dem Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 23. November 1983 habe das Eidg. Versicherungsgericht mit dem Urteil Andres vom 23. Mai 1984 (BGE 110 V 117) zu Art. 25 Abs. 3 MVG eine neue Rechtspraxis begr�ndet. Danach k�nne beim Vorliegen von Erwerbsunf�higkeit und Integrit�tseinbusse nicht mehr bloss eine Rente f�r den h�heren Schaden zugesprochen werden; vielmehr seien beide Sch�den kumulativ - durch Gew�hrung einer einzigen Rente - abzugelten. Diese neue Rechtsprechung sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz im vorliegenden Fall anzuwenden. Hinsichtlich der Bemessung der beiden Sch�den beantragt Peter Gasser, es seien die medizinischen Verh�ltnisse durch eine Begutachtung n�her abkl�ren zu lassen.
In seiner Vernehmlassung vom 14. Juni 1985 sprach sich das BAMV ebenfalls f�r die Anwendbarkeit der neuen Rechtspraxis zu Art. 23 Abs. 3 MVG aus und erkl�rte weiter, die Erwerbsunf�higkeit Peter Gassers betrage sch�tzungsweise 20%. Bei einem hypothetischen Jahresverdienst von Fr. 30'000.-- und einem Leistungsansatz von 90% ergebe sich ab 1. April 1983 f�r die Invalidenrente ein monatliches Betreffnis von Fr. 450.--. Die Beeintr�chtigung der k�rperlichen Integrit�t sei wie in der Verf�gung vom 23. November 1983 mit 20% zu veranschlagen. Dagegen sei die Integrit�tsrente nicht mehr auf der Grundlage des Mittelwertes zwischen dem gesetzlichen Verdienstmaximum und dem gesetzlichen Verdienstminimum (EVGE 1966 S. 148, 1968 S. 88) zu berechnen, sondern aufgrund der von der Milit�rversicherung im Anschluss an das Urteil Andres (BGE 110 V 117) eingef�hrte neue Rentenbasis von Fr. 15'000.--. Daraus resultiere eine Integrit�tsrente von Fr. 212.50, welche der Invalidenrente von Fr. 450.-- voll zuzurechnen sei.
BGE 112 V 376 S. 380
1. Kann von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden, so ist eine Invalidenrente auszurichten, wenn der versicherte Gesundheitsschaden eine voraussichtlich bleibende Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit hinterl�sst, oder eine Integrit�tsrente, wenn er eine erhebliche Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder psychischen Integrit�t zur Folge hat (siehe Art. 23 Abs. 1 MVG).
a) Im Falle der Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit sieht Art. 24 Abs. 1 MVG die Ausrichtung einer Invalidenrente auf bestimmte oder unbestimmte Zeit vor. F�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades wird praxisgem�ss - wie im Bereiche der Invalidenversicherung und der obligatorischen Unfallversicherung - das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (BGE 110 V 119 Erw. 1a, BGE 105 V 322, BGE 96 V 112) ...
b) Die Rente f�r erhebliche Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder psychischen Integrit�t wird in W�rdigung aller Umst�nde nach billigem Ermessen festgesetzt (Art. 25 Abs. 1 MVG). Sie kann jederzeit von Amtes wegen oder auf Begehren des Versicherten ausgekauft werden (Art. 25 Abs. 2 MVG).
Ein Integrit�tsschaden gibt grunds�tzlich dann Anspruch auf eine Rente der Milit�rversicherung, wenn der Versicherte objektiverweise im Lebensgenuss erheblich eingeschr�nkt ist. Rechtserheblich in diesem Sinne ist die St�rung prim�rer Lebensfunktionen, nicht aber die blosse Behinderung in der sonstigen Lebensgestaltung wie beispielsweise beim Sport, bei der Teilnahme an gesellschaftlichen Anl�ssen und dergleichen (BGE 110 V 119 Erw. 1a mit Hinweisen).
c) Bei gleichzeitigem Vorliegen von Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit und erheblicher Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder psychischen Integrit�t wird nur eine Rente zugesprochen, bei deren Berechnung jedoch beiden Beeintr�chtigungen Rechnung getragen wird (Art. 25 Abs. 3 MVG). Nach der Rechtspraxis gem�ss den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 151 Erw. 2), Rey (BGE 96 V 113 Erw. 2d) und Pulver (BGE 105 V 322 Erw. 1b) galt bei diesem Zusammentreffen der Integrit�tsschaden regelm�ssig als im BGE 112 V 376 S. 381Invalidit�tsansatz mitenthalten, wenn die Verminderung der Erwerbsf�higkeit schwerer wog. Beeintr�chtigte der k�rperliche oder psychische Nachteil die Erwerbsf�higkeit in geringerem Masse oder gar nicht, jedoch in erheblicher Weise die k�rperliche oder psychische Integrit�t, so war lediglich eine Integrit�tsrente auszurichten. Die gesetzliche Regelung, wonach nur eine Rente auszurichten, aber beiden Beeintr�chtigungen Rechnung zu tragen ist (Art. 25 Abs. 3 MVG), wurde in dem Sinne verstanden, dass der im Einzelfall �berwiegende Schaden voll zu entsch�digen sei. Dabei war in der Weise vorzugehen, dass die Rente f�r die beiden Schadensarten nach den hief�r massgebenden Bemessungs- und Berechnungsregeln getrennt festgesetzt und dem Versicherten die jeweils h�here Rente zugesprochen wurde. Mit dem Urteil Andres (BGE 110 V 117) ist das Eidg. Versicherungsgericht von dieser Praxis abgegangen und hat erkannt, dass nicht mehr wie bis anhin nur der �berwiegende Schaden abzugelten ist, sondern beide Sch�den kumulativ - durch Gew�hrung einer einzigen Rente - zu entsch�digen sind. In einem solchen Fall ist die Beeintr�chtigung der Integrit�t durch eine Erh�hung der Invalidenrente (Art. 24 MVG) zu entsch�digen, und zwar mit einem Zuschlag in Franken, der nach billigem Ermessen festgesetzt und nach dem Grad an Beeintr�chtigung abgestuft wird (BGE 110 V 124 Erw. 2e und 3).
2. a) (Ausf�hrungen dar�ber, dass Invalidit�t und Integrit�tsschaden auf je 20% zu veranschlagen sind.)
3. a) Sind Erwerbsunf�higkeit (20%) und Integrit�tsschaden (20%) gegeben, so stellt sich die Frage, wie die Rente gem�ss Art. 25 Abs. 3 MVG zu bestimmen ist. Beschwerdef�hrer und BAMV nehmen hiebei zu Recht an, dass die neue Rechtsprechung zu Art. 25 Abs. 3 MVG gem�ss Urteil Andres (BGE 110 V 117) auch im vorliegenden Fall zu beachten ist (BGE 108 V 3 mit Hinweisen). Nach dieser Rechtsprechung ist die Beeintr�chtigung der Integrit�t durch eine Erh�hung der Invalidenrente in Form eines Zuschlages in Franken zu entsch�digen. Die Frage, wie dieser Zuschlag zu berechnen sei, hat das Eidg. Versicherungsgericht in der Meinung offengelassen, dass es dem BAMV anheimgestellt werden k�nne, eine sachgerechte L�sung auszuarbeiten.
b) Das BAMV gelangte zum Schluss, dass nur die volle Kumulierbarkeit der beiden Renten zu befriedigenden Ergebnissen f�hren k�nne. Wer die Integrit�tsrente als reine Genugtuungsleistung anerkenne, m�sse im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 MVG die unbeschr�nkte Kumulation mit der Invalidenrente bef�rworten. Der BGE 112 V 376 S. 382Wortlaut dieser Bestimmung stehe dem nicht entgegen, und angesichts der Anerkennung der Integrit�tsrente als Genugtuungsleistung d�rften historische Motive zur Begr�ndung eines Verbots integraler Kumulation nicht mehr herangezogen werden.
c) Die Bejahung der vollen Kumulierbarkeit f�hrte das BAMV sodann zur Frage, ob in diesem Fall das Leistungsniveau der Integrit�tsrente, berechnet nach dem mittleren Jahresverdienst, noch angemessen sei bzw. ob nicht auch die Rechtspraxis zu Art. 25 Abs. 1 MVG neu �berdacht werden m�sse. Es erkl�rte hiezu, die auf der Grundlage des mittleren Jahresverdienstes berechneten Integrit�tsrenten gem�ss der mit den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 148) und Lendi (EVGE 1968 S. 88) begr�ndeten Praxis seien von Anfang an zu grossz�gig bemessen gewesen. Da der besagte Mittelwert im Laufe der Jahre der Entwicklung sowohl der Teuerung als auch der L�hne gefolgt sei, h�tten sich mit der Zeit Entsch�digungen f�r Integrit�tseinbussen ergeben, die in einem immer gr�sseren Missverh�ltnis zum jeweiligen Schaden gestanden h�tten. Die Kumulierbarkeit von Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 MVG m�sste deshalb exzessive Gesamtleistungen zur Folge haben, wenn weiterhin die bisherige Mittelwert-Praxis angewendet w�rde. Die Kumulationsfrage k�nne demzufolge nur befriedigend gel�st werden, wenn auch die Bemessungspraxis f�r die reine Integrit�tsrente gem�ss Art. 25 Abs. 1 MVG ge�ndert werde. Das BAMV entschied daraufhin, die Verwaltungspraxis mit Wirkung ab 1. Januar 1985 dahin zu �ndern, dass insk�nftig alle Integrit�tsrenten (Art. 25 Abs. 1 und 3) neu auf der Berechnungsgrundlage von Fr. 15'000.-- zugesprochen w�rden, wobei im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 die Leistungen voll zu kumulieren seien. Dagegen w�rde am Leistungsansatz von 85% und der Art und Weise der Feststellung der Integrit�tseinbusse weiterhin festgehalten. Im folgenden ist zu pr�fen, ob diese Verwaltungspraxis gesch�tzt werden kann.
4. a) F�r die Beantwortung der im Urteil Andres (BGE 110 V 117) offengebliebenen Frage, wie der Zuschlag f�r die Abgeltung des Integrit�tsschadens im Bereiche von Art. 25 Abs. 3 MVG zu bemessen sei, ist wegleitend davon auszugehen, dass das Mass der Entsch�digung f�r Integrit�tseinbussen im Rahmen der Abs�tze 1 und 3 nach der gleichen Methode zu bestimmen ist. Die Entsch�digung f�r Integrit�tsverluste soll f�r alle gleich sein, ob diese mit einer Erwerbsunf�higkeit verbunden sind oder nicht. Denn es w�re stossend, wenn der gleiche Integrit�tsschaden nicht in gleichem BGE 112 V 376 S. 383Umfange entsch�digt w�rde, je nachdem ob ein Anwendungsfall von Absatz 1 oder Absatz 3 MVG vorliegt. Die Anspr�che aus Erwerbsunf�higkeit und Integrit�tsschaden m�ssen deshalb im Bereiche von Art. 25 Abs. 3 MVG voll kumulierbar sein. Wie das BAMV zutreffend festh�lt, steht dem der Wortlaut von Art. 25 Abs. 3 MVG nicht entgegen. Auch entstehungsgeschichtliche Motive zu Art. 25 Abs. 3 MVG oder die Rechtsnatur der Abgeltungen f�r Integrit�tssch�den verm�gen, zumal die Integrit�tsrente als Leistung mit Genugtuungscharakter anerkannt ist, die volle Kumulierbarkeit nicht auszuschliessen.
b) Das Urteil Andres ist in diesem Sinne zu pr�zisieren, soweit es dahin verstanden wurde, dass nur eine Teilkumulation zul�ssig sei. Beigef�gt sei, dass die Erwerbsunf�higkeit lediglich aus Gr�nden der Praktikabilit�t den Ausgangspunkt f�r die Ermittlung der Gesamtrente gem�ss Art. 25 Abs. 3 MVG bildet und nur insofern der Invalidenrente eine gewisse Priorit�t zukommt; das quantitative Verh�ltnis zwischen Invalidenrente und Entsch�digung f�r Integrit�tsverlust ist ohne Bedeutung. Soweit das Urteil Andres anders aufgefasst wurde, wird es hiermit ebenfalls klargestellt.
5. a) F�r die Berechnung der Integrit�tsrente waren bislang ein Leistungsansatz von 85% und der Mittelwert zwischen dem gesetzlichen Verdienstmaximum und dem gesetzlichen Verdienstminimum massgebend (BGE 110 V 120 Erw. 1a, BGE 105 V 322 Erw. 1a, EVGE 1968 S. 88 und 1966 S. 148). Bei der Begr�ndung dieser Rechtspraxis im Urteil Gysler (BGE 1966 S. 148) betrug dieser Mittelwert Fr. 12'000.--. Im Bundesbeschluss �ber die Anpassung der Leistungen der Milit�rversicherung an die ver�nderten Erwerbseinkommen vom 6. Oktober 1972 wurde mit Art. 4 der genannte Mittelwert erstmals der Reallohnentwicklung angepasst und neu mit Fr. 22'749.-- festgelegt (AS 1972 2416; BBl 1972 I 728). Dies geschah gest�tzt auf den am 19. Dezember 1963 eingef�hrten Art. 25bis MVG (AS 1964 253), der bestimmte, dass die Renten der Teuerung und den ver�nderten Erwerbseinkommen anzupassen sind (BBl 1963 I 858; siehe auch BBl 1969 I 291 ff.). Es folgten weitere Anpassungen mit den Bundesbeschl�ssen vom 4. Oktober 1974 (Art. 5; AS 1974 1538; BBl 1974 I 619; Fr. 28'260.--) und vom 9. Oktober 1981 (Art. 4 Abs. 2; AS 1981 1638; BBl 1981 I 661; Fr. 37'475.--). Mit Art. 4 Abs. 2 der Verordnung vom 19. Oktober 1983 (AS 1983 1543) erh�hte der Bundesrat, der aufgrund des auf den 1. Januar 1984 revidierten Art. 25bis MVG (vgl. Art. 117 UVG) nunmehr auch f�r die BGE 112 V 376 S. 384Anpassung der Renten an die ver�nderten Erwerbseinkommen zust�ndig geworden war, den Durchschnittsverdienst auf Fr. 41'972.--. Dem BAMV ist beizupflichten, dass die volle Kumulation von Invalidenrente und Integrit�tszuschlag unangemessen hohe Leistungen zur Folge h�tte, wenn letzterer auf der Grundlage von Fr. 37'475.-- (ab 1982) bzw. Fr. 41'972.-- (ab 1984) berechnet w�rde. Es ist deshalb zu Recht nach einer neuen L�sung gesucht worden.
b) Dazu war das BAMV in formeller Hinsicht berechtigt. Mit den obgenannten Bestimmungen �ber die Anpassung des f�r die Berechnung der Integrit�tsrente massgebenden Durchschnittsverdienstes an die ver�nderten Erwerbseinkommen (wie auch in den bundesr�tlichen Verordnungen �ber die Teuerungsanpassung vom 26. November 1975 - Art. 3/AS 1975 2267 - und vom 14. November 1979 - Art. 4/AS 1979 2056) wurde nicht dieser Mittelwert in normativer Weise als verbindlich erkl�rt. Wenn darin festgehalten wurde, um wieviel der Mittelwert aufgrund der Teuerung bzw. der Lohnentwicklung anzuheben ist, so kommt dem Umfang dieser Erh�hung wie auch der Tatsache, dass eine Anpassung an die ver�nderten Verh�ltnisse vorgenommen wurde, keine normative Kraft und Verbindlichkeit zu. Normativen Charakter haben die genannten Bestimmungen nur insoweit, als darin eine Erh�hung des h�chstanrechenbaren Jahresverdienstes enthalten ist, w�hrend der neue Mittelwert lediglich eine rein rechnerische Anpassung ohne normative Bedeutung darstellt. Die Massgeblichkeit des Mittelwertes beruhte mithin nicht auf einem Erlass, sondern trotz der genannten Beschl�sse und Verordnungen nach wie vor auf der durch die Urteile Gysler und Lendi eingeleiteten Rechtspraxis. Davon durfte die Verwaltung abweichen, da hief�r im Anschluss an das Urteil Andres zureichende Gr�nde bestanden.
c) Die neue L�sung des BAMV lautet dahin, die Integrit�tsrenten ab 1. Januar 1985 nicht mehr nach Massgabe des Mittelwertes zwischen dem Verdienstmaximum und dem Verdienstminimum, sondern auf der Grundlage von Fr. 15'000.-- (und wie bisher eines Leistungsansatzes von 85%) zu berechnen. Das ist indes nicht haltbar, da diese neue Verwaltungspraxis im Rahmen von Art. 25 Abs. 1 MVG die Leistungen massiv abbaut und auch im Bereiche von Art. 25 Abs. 3 MVG keine angemessenen L�sungen erlaubt. �berdies w�re fraglich, ob eine so abrupte einschneidende Praxis�nderung mit dem Vertrauensprinzip vereinbar w�re.BGE 112 V 376 S. 385
Das BAMV hat mit der neuen Rentenbasis von Fr. 15'000.-- offenkundig eine gewisse Angleichung an die Integrit�tsentsch�digung bei der obligatorischen Unfallversicherung beabsichtigt (siehe auch MAULER, La r�paration du tort moral dans l'assurance militaire, in SJZ 81/1985 S. 333, insbesondere S. 340). Angesichts der Sondersituation auf dem Gebiet der Milit�rversicherung (Wehrpflicht, besonderes Rechtsverh�ltnis, erh�htes Unfallrisiko, Staatshaftung, Entsch�digung in Rentenform usw.) und der leistungsbestimmenden Faktoren bei der Unfallversicherung (namentlich die Belastbarkeit der Versicherungstr�ger) sind jedoch Vergleiche nicht schl�ssig; die Herabsetzung der Leistungen der Milit�rversicherung im Hinblick auf die Ans�tze bei der obligatorischen Unfallversicherung entbehrt eines zureichenden sachlichen Grundes.
6. Demgegen�ber erm�glicht die mit den Urteilen Gysler (EVGE 1966 S. 148) und Lendi (EVGE 1968 S. 88) eingef�hrte Praxis des Mittelwertes auch im Anschluss an das Urteil Andres (BGE 110 V 117) und die volle Kumulierbarkeit der Anspr�che (vorstehend Erw. 4) sachgerechte L�sungen. Diese Rechtsprechung hatte anf�nglich - entgegen der Auffassung der Milit�rversicherung - durchaus verh�ltnism�ssige Leistungen begr�ndet. Wenn es im Laufe der Jahre zu �berh�hten Entsch�digungen der Integrit�tseinbussen gekommen ist, so ist das nicht auf den Mittelwert gem�ss den Urteilen Gysler und Lendi als Prinzip, sondern auf die Tatsache zur�ckzuf�hren, dass dieser Mittelwert ab 1972 nicht nur der Teuerung, sondern zus�tzlich auch der Lohnentwicklung fortlaufend angepasst wurde. Das war offensichtlich nicht sachgerecht, da die Integrit�tsrenten von der Lohnentwicklung nicht ber�hrt werden. Wie bereits im Urteil Gysler erkannt wurde, hat der Integrit�tsschaden und seine Abgeltung mit Lohn nichts zu tun, weshalb dieser keine geeignete Berechnungsgrundlage f�r die Integrit�tsrente bilden kann. Obgleich in diesem Urteil die massgebende Berechnungsgrundlage mit dem Mittelwert zwischen dem gesetzlichen Verdienstmaximum von Fr. 21'000.-- und dem Verdienstminimum von Fr. 3'000.-- festgelegt wurde, handelte es sich dennoch um eine Gr�sse ohne Lohncharakter. Der Mittelwert ist demzufolge der Lohnentwicklung nicht anzupassen. Wenn Art. 25bis MVG generell "die Renten" erw�hnt, so kann sich die Bestimmung, soweit es um die Anpassung an die eingetretene �nderung der Erwerbseinkommen geht, vern�nftigerweise nur auf die Invaliden- und Hinterlassenenrenten beziehen. Die bisherige BGE 112 V 376 S. 386Praxis zu Art. 25 Abs. 1 MVG ist mithin zu korrigieren, indem der im Jahre 1966 g�ltige Mittelwert von Fr. 12'000.-- lediglich der seitherigen Entwicklung der Konsumentenpreise angepasst wird. Danach betr�gt der im Jahre 1983 massgebende Mittelwert rund 25'400 Franken (Fr. 12'000.-- x 2,12). Diese L�sung erlaubt nicht nur f�r Tatbest�nde des Art. 25 Abs. 3 MVG, sondern auch im Rahmen von Art. 25 Abs. 1 MVG angemessene Abgeltungen, indem die bisher aus den obgenannten Gr�nden �berh�hten Leistungen auf ein sachgerechtes Mass zur�ckgestuft werden. Beizuf�gen bleibt, dass das BAMV zu gebotener Zeit die jeweils notwendige Anpassung an die zwischenzeitliche Teuerung vorzunehmen haben wird.
7. a) Das BAMV hat auch in der Frage des Rentenauskaufs gem�ss Art. 25 Abs. 2 MVG eine neue Verwaltungspraxis eingef�hrt, indem es in der Regel auch im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 MVG die Integrit�tsrente auskauft. Es hat sich den Auskauf ausdr�cklich auch f�r den vorliegenden Fall vorbehalten. Dieser neuen Praxis ist zuzustimmen. An der bisherigen Rechtsprechung, wonach der Auskauf nur f�r reine Integrit�tsrenten gem�ss Art. 25 Abs. 1 MVG zugelassen war (EVGE 1956 S. 155), kann deshalb nicht festgehalten werden, weil der Zuschlag zur Abgeltung eines Integrit�tsschadens im Rahmen von Art. 25 Abs. 3 MVG nach den gleichen Regeln wie die reine Integrit�tsrente gem�ss Art. 25 Abs. 1 MVG zu ermitteln und eine volle Kumulation der Anspr�che m�glich ist. Wenn Art. 25 Abs. 2 MVG dem Wortlaut nach und unter dem Blickwinkel der Systematik prim�r auf Art. 25 Abs. 1 MVG Bezug nimmt, so schliesst das den Auskauf des Zuschlags f�r die Abgeltung eines Integrit�tsschadens im Bereiche von Art. 25 Abs. 3 MVG nicht aus. Mit der neuen Rechtsprechung zu Art. 25 Abs. 3 MVG sind die wesentlichen Motive f�r die Praxis gem�ss EVGE 1956 S. 155 dahingefallen. Eine unterschiedliche Behandlung des Auskaufs in den F�llen von Art. 25 Abs. 1 und Abs. 3 MVG l�sst sich sachlich nicht mehr rechtfertigen.
b) Beizuf�gen bleibt, dass die Entsch�digung f�r Integrit�tsverluste sowohl in der Form der reinen Integrit�tsrente (Art. 25 Abs. 1 MVG) oder des Zuschlags zur Abgeltung eines Integrit�tsschadens (Art. 25 Abs. 3 MVG) als auch in der Form einer Auskaufssumme bei der Feststellung einer allf�lligen �berentsch�digung (Art. 52 Abs. 1 MVG) nicht zu ber�cksichtigen ist. Eine allf�llige �berentsch�digung ist grunds�tzlich an der Gesamtheit der materiellen Einbussen zu messen. Es liesse sich deshalb nicht rechtfertigen, bei BGE 112 V 376 S. 387deren Ermittlung auch die Abgeltung f�r einen Integrit�tsschaden mit einzubeziehen.
8. a) Eine neue Rechtspraxis ist grunds�tzlich auf die im Zeitpunkt der �nderung noch nicht erledigten sowie auf k�nftige F�lle anwendbar (BGE 108 V 3 mit Hinweisen). Deshalb ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Rente gem�ss Art. 25 Abs. 3 MVG f�r die Zeit ab 1. April 1983 nach der hievor dargelegten Berechnungspraxis festzulegen. Dem steht, wie sich aus Erw. 5b hievor ergibt, Art. 4 Abs. 2 des Bundesbeschlusses vom 9. Oktober 1981 bzw. Art. 4 Abs. 2 der bundesr�tlichen Verordnung vom 19. Oktober 1983 nicht entgegen.
b) Aus dem Gesagten folgt, dass der Beschwerdef�hrer f�r die Zeit ab 1. April 1983 Anspruch auf eine Invalidenrente hat, die auf der Basis einer Invalidit�t von 20% und des im vorliegenden Fall anrechenbaren Jahresverdienstes von Fr. 30'000.-- zu ermitteln ist. Zu dieser ist ein Integrit�tsschadenszuschlag hinzuzuz�hlen, der nach Massgabe einer Integrit�tseinbusse von 20% und auf der Grundlage einer Rentenbasis von Fr. 25'400.-- zu berechnen ist. Die Sache geht an die Verwaltung zur�ck, damit diese �ber die Rente gem�ss Art. 25 Abs. 3 MVG im hievor genannten Sinne verf�gungsweise befinde.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. November 1984 und die Verf�gung des Bundesamtes f�r Milit�rversicherung vom 23. November 1983 aufgehoben und es wird die Sache an das Bundesamt zur�ckgewiesen, damit es im Sinne der Erw�gungen verfahre.
110 V 117,
110 V 120,
96 V 113 suite... ,
110 V 119,
108 V 3,
110 V 124
art. 25 al. 2 LAM,
Art. 25bis MVG suite... ,
art. 52 al. 1 LAM,
Art. 25 LAM,
Art. 23 Abs. 3 MVG,
Art. 23 Abs. 1 MVG,
Art. 24 Abs. 1 MVG,
Art. 24 MVG,
Art. 117 UVG