Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/23/der-bgh-erklaert-nochmals-eigentlich-befangenheit-bedeutet
Timestamp: 2017-04-25 16:58:16
Document Index: 94421904

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'Art. 101', 'Art. 97', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 60', '§ 42', 'BGH', '§ 104']

Blogsbeck-blogMai 2012Der BGH erklärt nochmals, was eigentlich Befangenheit bedeutet...In den letzten Monaten muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da hat der BGH einen schöne Zusammenfassung der Befangenheit verfasst, den man gut als Textbaustein verwenden könnte:Wegen Besorgnis der Befangenheit findet eine Ablehnung statt, wenn ein Grund vorgebracht wird, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unpartei-lichkeit eines Richters zu rechtfertigen (§ 24 Abs. 2 StPO). Die Vorschrift ist ein-fachgesetzlicher Ausdruck der verfassungsrechtlichen Prinzipien des gesetzli-chen Richters (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) und der Unabhängigkeit der Gerichte (Art. 97 Abs ...Zum vollständigen Artikel157 LeserBurhoff online Blog:Der BGH und die “Selbstanzeige” des RiBGH M.167 LeserBurhoff online Blog:Ist der 1. Strafsenat des BGH befangen? – Nein, ist er nicht….254 LeserBurhoff online Blog:Mal wieder Ablehnung, oder wenn der Rechtsanwalt Trauzeuge des Richters war6 LeserBurhoff online Blog:Ist der 1. Strafsenat des BGH befangen? – Nein, ist er nicht….774 LeserBurhoff online Blog:„Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…“. oder: Das unfassbare Facebook-Profil eines...400 LeserStrafakte:Die Besorgnis der Befangenheit186 LeserBurhoff online Blog:„Der Richtertisch ist kein Familientisch“, oder Besorgnis der Befangenheit217 LeserBurhoff online Blog:„…der hat ja schon meinen Lebensgefährten verurteilt und ist befangen…..“, oder: Sinnvo...10 verwandte ArtikelBasiswissen StPO: Fehlerhafte Sachbehandlung des Vorsitzenden als Befangenheitsgrund?Maßregelung unbotmäßiger PflichtverteidigerDer Regressprozess – und die Richter des VorprozessesBesorgnis der Befangenheit – und der vorbefasste RichterAblehnung III: “Wir werden uns wiedersehen” – reicht nichtMorgen bitte VORSICHT walten lassen: Schokoladennikolaus macht befangen!Basiswissen StGB/StPO: Verjährung und DurchsuchungGemäß § 60 Abs. 1 SGG i.V.m. § 42 Abs. 2 ZPO findet die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit statt, wenn ein Grund
vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen.Besorgnis der Befangenheit aufgrund früherer Äußerungen als ErmittlungsrichterWir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…Über den ArtikelVeröffentlicht May 23, 2012 5:00pm im Blog beck-blog.KategorienStrafrechtVerkehrsrechtThemenStrafrecht, Verkehrsrecht, Bgh, Befangenheit, Richter, Njw, DistanzTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer BGH äußert sich zu unerwünschter E-Mail Werbung in B2B Verhältnissenvon Kai Riefenstahl / karief.comSteuern an Ostern (und was die Fußball-Bundesliga damit zu tun hat)von Matthias Trinks / NWB Experten BlogSchiff auf Riff - Tod auf Schulausflug: Kausal?von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschSonntagswitz, am Ostersonntag zu Hasen/zum Häschenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEntlassungsverlangen des Betriebsrats nach § 104 BetrVGvon Olaf Moegelin / Rechtsanwalt Olaf MoegelinAls nächstes lesen - bislang 62 Leser:Rezension: Notarhandbuch Gesellschafts- und Unternehmensrecht