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Timestamp: 2016-10-26 15:25:56
Document Index: 384869989

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 79', 'BGE']

7B.187/2002 (17.12.2002)
7B.187/2002 /min
Beschwerde gegen den Beschluss vom 18. September 2002 (NR020056/U)
In der von der Bank B.________ beim Betreibungsamt Z�rich 3 gegen sie eingeleiteten Betreibung Nr. ... auf Grundpfandverwertung verlangte R.________, das zu verwertende Grundst�ck an der Strasse S.________ in Z�rich (Kat. Nr. ...) sei (durch einen Sachverst�ndigen) neu zu sch�tzen (betreibungsamtliche Sch�tzung: 1,7 Mio. Franken). Am 30. April 2002 erstattete der mit der Sch�tzung beauftragte G.________ seinen Bericht, worauf das Bezirksgericht Z�rich (3. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 18. Juni 2002 das Betreibungsamt anwies, den vom Sachverst�ndigen auf 2,059 Mio. Franken gesch�tzten Verkehrswert zu �bernehmen.
Den von R.________ gegen diesen Beschluss erhobenen Rekurs wies das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich (obere Aufsichtsbeh�rde) am 18. September 2002 ab.
Diesen Beschluss nahm R.________ am 20. September 2002 in Empfang. Mit einer vom 30. September 2002 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts und beantragt, den obergerichtlichen Beschluss aufzuheben und die Neusch�tzung des Grundst�cks anzuordnen.
Art. 9 Abs. 2 (letzter Satz) VZG bestimmt, dass Streitigkeiten �ber die H�he der Sch�tzung des Grundst�ckwertes endg�ltig durch die kantonale Aufsichtsbeh�rde beurteilt werden. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts kann einen derartigen (Ermessens-)Entscheid einzig daraufhin �berpr�fen, ob die kantonale Aufsichtsbeh�rde allenfalls bundesrechtliche Verfahrensvorschriften verletzt oder das ihr zustehende Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG). Letzteres trifft dann zu, wenn Kriterien mitber�cksichtigt worden sind, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht geblieben sind (dazu BGE 124 III 401 E. 2a S. 402; 120 III 79 E. 1 S. 80 f.; 110 III 69 E. 2 S. 71, mit Hinweisen).
2.1 Die Beschwerde st�sst nach dem Gesagten insofern von vornherein ins Leere, als beantragt wird, es sei eine Neusch�tzung des Grundst�cks, mit andern Worten eine Oberexpertise, anzuordnen (dazu BGE 120 III 135 E. 2 S. 136).
2.2 Dass dem Entscheid des Obergerichts ein Mangel der oben erw�hnten Art anhaften w�rde, ist mit den Ausf�hrungen in der Beschwerde sodann nicht dargetan:
2.2.1 Die von der Beschwerdef�hrerin mit der Beanstandung des vom Gutachter eingesetzten Quadratmeterpreises (von Fr. 2'500.--) ins Recht gelegte Preisliste des statistischen Amtes h�lt die Vorinstanz f�r unbehelflich: Es handle sich um Durchschnittspreise, die f�r die Bewertung im Einzelfall nicht aussagekr�ftig seien und offenbar sowohl den Landwert als auch einen Bauwert umfassten, w�hrend sich der im Sch�tzungsbericht eingesetzte Quadratmeterpreis nur auf den Landwert beziehe. Ausserdem sei darauf hinzuweisen, dass f�r die in Frage stehende Sch�tzung grunds�tzlich der in der Zwangsvollstreckung mutmassliche Verwertungserl�s massgebend sei und dieser normalerweise tiefer liege als der Preis, der bei freiwilligem Verkauf im Handel zu erzielen w�re.
Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu diesem Punkt ersch�pfen sich im Vorbringen, den eingereichten Unterlagen sei klar zu entnehmen, dass es sich um Quadratmeterpreise von �berbautem Land handle, d.h. nur der wegen �berbauung reduzierte Landwert als Quadratmeterpreis bewertet werde. Diese Beanstandung der vorinstanzlichen Auslegung der statistischen Angaben betrifft tats�chliche Verh�ltnisse und ist daher von vornherein nicht zu h�ren (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege [OG]). Das in der Beschwerde in allgemeiner Form Vorgetragene w�rde im �brigen ohnehin nicht erlauben, die erhobene R�ge zu �berpr�fen. Mit den weiteren Erw�gungen des Obergerichts zu dem vom Gutachter eingesetzten Quadratmeterpreis setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander.
2.2.2 Unter dem Titel "m3-Preis" befasst sich die Beschwerdef�hrerin sodann offensichtlich mit den Ausf�hrungen des Obergerichts zu der im Sachverst�ndigenbericht enthaltenen Bewertung des angebauten Kioskes. Sie beanstandet, dass die Vorinstanz, ungeachtet der Tatsache, dass die konkreten Baukosten bekannt seien, erkl�re, der Sch�tzer habe eine pauschale Bewertung vorgenommen, was im Rahmen seines Ermessens gelegen habe. Die Beschwerdef�hrerin will offensichtlich die erw�hnten Baukosten ber�cksichtigt wissen, bringt aber nichts vor, was die abweichende Betrachtungsweise der Vorinstanz als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
2.2.3 Die Beschwerdef�hrerin hebt im Zusammenhang mit der Ertragswertberechnung schliesslich hervor, dass der Leitzinssatz der Hypothekarzinsen heute unter 4 % liege, und erkl�rt, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb das Obergericht auf ihre Ausf�hrungen im Rekurs, wo sie unter Hinweis auf Naegeli/Wenger eine detaillierte "Berechnung auf Grundlage des Hypothekarzinssatzes" vorgenommen habe, nicht eingegangen sei. Nach Art. 79 Abs. 1 OG muss die Begr�ndung der Beschwerde in der Rechtsschrift selbst enthalten sein (dazu BGE 106 III 40 E. 1 S. 42 mit Hinweis). Der Verweis auf die im kantonalen Verfahren eingereichte Rekursschrift ist mithin unbeachtlich. Da sich die Beschwerdef�hrerin bez�glich der Ertragswertberechnung ausschliesslich mit diesem Hinweis begn�gt, ist auch in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin (Bank B.________), dem Betreibungsamt Z�rich 3 und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.