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Timestamp: 2016-10-23 17:56:51
Document Index: 379304508

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 88']

8C_449/2010 (30.11.2010)
G.________, geboren 1954, war am 21. Juli 1998 in einen Verkehrsunfall verwickelt, als er als Motorradfahrer von einem Personenwagen linksseitig angefahren wurde. Die Klinik X.________, wo er sich vom 5. Oktober bis 2. November 1999 station�r aufhielt, diagnostizierte den Status nach Verkehrsunfall mit Contusio capitis, HWS-Distorsion und leichter traumatischer Hirnverletzung, sowie konsekutiv mit einem persistierenden cervico-cephalen Symptomkomplex, posttraumatischen migr�niformen Kopfschmerzen, einem panvertebralen Schmerzsyndrom, neuropsychologischen Funktionsst�rungen, vegetativer Dysregulation sowie einer Anpassungsst�rung (ICD-10: 43.21) mit depressiv-dysphorischen Anteilen (Bericht vom 30 November 1999). Am 10. M�rz 2000 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihm am 14. Januar 2002 ab 1. Juli 1999 eine ganze Invalidenrente zu.
Am 16. September 2002 wurde der IV-Stelle zur Kenntnis gebracht, G.________ habe gem�ss einem Zeitungsbericht ein Tennisturnier in seiner Kategorie gewonnen. Die IV-Stelle leitete ein Revisionsverfahren ein und holte ein interdisziplin�res Gutachten beim Zentrum Y.________ ein. Gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums Y.________ vom 6. April 2004 reduzierte die IV-Stelle den Anspruch ab 1. August 2004 auf eine halbe Invalidenrente (Verf�gung vom 21. Juni 2004, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 20. April 2006). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. Dezember 2006 teilweise gut und wies die Sache zu erneuter Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck. Mit Verf�gung vom 21. November 2008 reduzierte die IV-Stelle die ganze Invalidenrente gest�tzt auf das interdisziplin�re MEDAS-Gutachten vom 19. Mai 2008 per 1. August 2004 auf eine halbe Rente und hob diese auf Ende 2008 vollumf�nglich auf.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm auch nach dem 1. August 2004 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Als Beleg reichte er einen Bericht der Klinik A.________ vom 18. Mai 2010 ein.
2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_652/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.2 Der letztinstanzlich erstmals aufgelegte Bericht der Klinik A.________ vom 18. Mai 2010 stellt ein unzul�ssiges Novum im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG dar, da er sich zu einer Frage �ussert (neuropsychologische Beurteilung, v.a. im Rahmen des MEDAS-Gutachtens), die bereits vor dem kantonalen Gericht streitig war, so dass nicht erst durch den vorinstanzlichen Entscheid Anlass zu dessen Einholung bestand. Es wird somit nicht weiter auf diesen Bericht eingegangen.
Der Versicherte bestreitet das Vorliegen der Voraussetzungen f�r eine Revision nach Art. 17 ATSG und macht einen unver�nderten Gesundheitszustand geltend.
3.1 Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; siehe auch BGE 133 V 545).
F�r das Vorliegen einer erheblichen Sachverhalts�nderung gen�gt es nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im fr�heren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tats�chlicher Natur, die nach der urspr�nglichen Rentenverf�gung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen ver�ndert haben. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen gen�gt nach st�ndiger Rechtsprechung weder f�r eine revisions- noch eine wiedererw�gungsweise Herabsetzung der Invalidenrente. Die revisionsweise Anpassung setzt Tatsachen�nderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus; eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen ist nicht zul�ssig (Urteil 8C_294/2010 vom 30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
Invalidenversicherungsrechtlich ist einzig erheblich, ob und in welchem Mass eine Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit - und zwar unabh�ngig von der Diagnose und grunds�tzlich unbesehen der �tiologie - ausgewiesen ist (BGE 127 V 294 E. 4c S. 298 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile I 692/05 vom 10. M�rz 2006 E. 5.3.1 und I 817/05 vom 7. Februar 2007 E. 7.2.2). Insofern liegt nicht bloss eine andere Beurteilung eines identischen Sachverhaltes vor, wenn �rztliche Experten im Verlaufe der Zeit einem nach wie vor bestehenden Leiden keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit mehr einr�umen, sondern von einer entsprechenden wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgehen.
3.2 Massgebend f�r die �berpr�fung der Voraussetzungen von Art. 17 ATSG ist hier der Zeitraum vom 14. Januar 2002 (Erlass der urspr�nglichen Rentenverf�gung) bis zum 21. November 2008 (Erlass der Revisionsverf�gung). Die IV-Stelle st�tzte sich bei ihrer Verf�gung vom 14. Januar 2002 aus medizinischer Sicht auf den Bericht der Klinik X.________ vom 30. November 1999 und auf verschiedene Berichte des Dr. med. B._________, Facharzt f�r Innere Medizin, und die neuropsychologische Abkl�rung durch Frau Dr. phil. C.________ vom 23. August 1999. F�r die Verf�gung vom 21. November 2008 bildeten das Gutachten des Zentrums Y.________ vom 6. April 2004 und das MEDAS-Gutachten vom 19. Mai 2008 Grundlage der Rentenfestsetzung.
3.3 Das kantonale Gericht hat in grunds�tzlich verbindlicher Weise (Art. 105 Abs. 1 BGG) festgestellt, dass seit der Rentenzusprechung vom 14. Januar 2002 eine wesentliche Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist. Der Versicherte r�gt diesbez�glich eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, insbesondere in neuropsychologischer Hinsicht.
3.3.1 Im neuropsychologischen Teilgutachten der MEDAS hielt der Experte widerspr�chliche Testergebnisse fest. Weiter konstatierte er eine Verbesserung gegen�ber den Ergebnissen gem�ss dem neuropsychologischen Bericht der Frau Dr. phil. C.________ vom 23. August 1999. Zwar bestehe nach wie vor eine leichte Beeintr�chtigung, doch falle deren Ausmass geringer aus als im Jahr 1999. Insgesamt attestiert der Experte eine volle Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit, wobei eine Leistungsverminderung von 20 % bestehe, welche auf eine vermehrte Selbstwahrnehmung und eine vermehrte Reizoffenheit zur�ckzuf�hren sei. Anders als Frau Dr. phil. C.________, die insgesamt auch von einer leichten St�rung ausging, in einzelnen, insbesondere die T�tigkeit des Versicherten betreffenden Bereichen aber deutliche Beeintr�chtigungen konstatierte, brachten die Tests 2008 gut durchschnittliche Resultate. Der MEDAS-Experte ging demnach von zwischenzeitlich weniger einschneidenden Auswirkungen der neuropsychologischen Beeintr�chtigungen und einer dementsprechend vollen Arbeitsf�higkeit bei reduzierter Leistungsf�higkeit aus; er beurteilt somit nicht bloss einen im Wesentlichen gleichen Sachverhalt anders.
3.3.2 Wie der Versicherte selbst festh�lt, handelt es sich bei der Feststellung im MEDAS-Gutachten, wonach sich eine Verbesserung im neurologischen Bereich ergeben habe, um einen Verschrieb. Diese Verbesserung bezieht sich - wie sich aus den beigelegten Teilgutachten sowie dem MEDAS-Gutachten selbst ergibt - offensichtlich auf den neuropsychologischen Bereich. Der Versicherte kann daraus aber nichts zu seinen Gunsten ableiten.
3.3.3 Was den Vorwurf des Versicherten bez�glich der mangelnden fachlichen Qualifikation des neuropsychologischen MEDAS-Experten betrifft, kann ihm nicht gefolgt werden. Gem�ss dem eidgen�ssischen Medizinalberuferegister verf�gt dieser Gutachter �ber ausl�ndische Weiterbildungsausweise in Neurologie sowie in Psychiatrie und Psychotherapie, die einem schweizerischen Facharztausweis gleichgestellt sind.
3.3.4 Soweit der Versicherte den Nichtbeizug eines Berichts seines behandelnden Arztes Dr. med. D.________ r�gt, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Aus den Akten der IV-Stelle ergibt sich, dass Dr. med. D.________ der Aufforderung vom 8. Juni 2007 sowie nachfolgenden Mahnungen nicht nachgekommen ist. Erst im Rahmen der vorinstanzlich eingereichten Stellungnahme nach angedrohter reformatio in peius wurde am 11. Januar 2010 eine Kopie seines Berichts vom 29. Oktober 2007 eingereicht, obwohl dem Versicherten resp. seinem Rechtsvertreter bereits nach Zustellung der medizinischen Akten vom 7. Juli 2008 bewusst sein musste, dass Dr. med. D.________ diesen Bericht nur dem Rechtsvertreter, nicht aber der IV-Stelle zugestellt hatte. Es fehlt auch an jeglichem Hinweis, dass Dr. med. D.________ seinen Bericht fr�her (direkt oder indirekt) der IV-Stelle h�tte zukommen lassen. Letztlich kann die Einsch�tzung des Dr. med. D.________ jedoch nicht entscheidend sein, da er gem�ss dem eidgen�ssischen Medizinalberuferegister nicht �ber einen entsprechenden (eidgen�ssischen oder ausl�ndischen) Weiterbildungstitel verf�gt, um sich rechtsgen�glich �ber das Vorliegen einer Somatisierungsst�rung �ussern zu k�nnen (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353). Insofern konnte er keine weitergehenden Angaben als der Hausarzt, Dr. med. E.________, Facharzt f�r Allgemeine Medizin, in dessen Bericht vom 16. Juli 2007 machen. Anzuf�gen bleibt, dass der Verweis auf BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471 unbehelflich ist, da es hier nicht um die Abw�gung zwischen Berichten behandelnder �rzte einerseits und jenen versicherungsinterner �rzte andererseits geht, sondern bereits zwei unabh�ngige interdisziplin�re Gutachten vorliegen.
3.3.5 Weiter r�gt der Versicherte eine Verletzung von Art. 44 ATSG, da die vorg�ngige Nennung der begutachtenden �rzte lediglich ihm, nicht aber seinem Rechtsvertreter zugestellt und ihm so die M�glichkeit genommen worden sei, allf�llige Einw�nde gegen einzelne der Experten vorzubringen, was seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletze. Angesichts des Grundsatzes, dass Ausstandsgr�nde sofort geltend zu machen sind und er selbst vor Bundesgericht kein entsprechendes Begehren vorbringt, kann letztlich offen bleiben, ob dieser Umstand eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs darstellt.
3.3.6 Schliesslich st�sst auch der Vorwurf, dem MEDAS-Gutachter fehle es an der fachlichen Qualifikation zur Beurteilung einer leichten traumatischen Hirnverletzung (MTBI), ins Leere. Die Beurteilung von leichten traumatischen Hirnverletzungen erfolgt (im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung) analog zu jenen des Schleudertraumas der HWS ohne objektivierbare Funktionsausf�lle (BGE 117 V 369 E. 4b S. 382); das Bundesgericht hat �berdies in einem Grundsatzurteil festgehalten, dass im Rahmen der invalidenversicherungsrechtlichen Beurteilung eines Schleudertraumas, welches h�ufig in eine Schmerzst�rung m�ndet, dieselben Grunds�tze wie beim Vorliegen einer somatoformen Schmerzst�rung gelten (BGE 136 V 279 E. 3.2 S. 281). F�r die im Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens zu beantwortenden Fragen zur Schmerzproblematik kann somit dem psychiatrischen und neuropsychologischen Experten der MEDAS jedenfalls die n�tige fachliche Kompetenz nicht abgesprochen werden.
3.4 Zusammengefasst ist der Vorinstanz keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG vorzuwerfen. Etwas anderes ergibt sich auch nicht unter Ber�cksichtigung der Berichte des Dr. med. F.________, Facharzt f�r Neurologie, vom 6. Dezember 2000, des Dr. phil. H.________, Neuropsychologe, Klinik Z.________, vom 6. Dezember 2000 und des Dr. med. I.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik Z.________, vom 28. November 2000.
Bez�glich der Invalidit�tsbemessung macht der Versicherte geltend, gem�ss dem MEDAS-Gutachten sei auf eine betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41.6 Stunden resp. auf eine Arbeitszeit von 8.5 Stunden pro Tag abzustellen. Der Abkl�rungsbericht vom 26. September 2000 halte aber eine Arbeitszeit von 48.5 Wochenstunden fest. Somit k�nne er die notwendige Arbeitszeit gar nicht erbringen.
Der Versicherte ist als Inhaber einer juristischen Person faktisch selbstst�ndig t�tig und kann somit seine Arbeitszeit nicht nur an f�nf, sondern auch auf sechs Wochentage verteilt erbringen. Im Abkl�rungsbericht vom 26. September 2000 wurde denn auch festgehalten, der Versicherte arbeite gelegentlich am Sonntag. Es ist daher nicht erkennbar, inwiefern die Ermittlung des Invalidit�tsgrades durch die Vorinstanz unzutreffend sein soll. Da sich die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auf die angestammte T�tigkeit bezieht, w�re auch eine Ermittlung der Invalidit�t im Rahmen eines Prozentvergleichs denkbar (BGE 114 V 310 E. 3a S. 312). Selbst bei Anwendung dieser Bemessungsmethode w�rde angesichts der 30 %-igen Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit keine rentenbegr�ndende Invalidit�t resultieren.
Weiter beanstandet der Versicherte die Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Invalidenrente r�ckwirkend auf den Revisionszeitpunkt vom 1. August 2004. Er begr�ndet dies damit, dass im MEDAS-Gutachten vom 19. Mai 2008 keine retrospektive Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit erfolgt sei.
Das MEDAS-Gutachten �ussert sich nicht explizit, seit wann eine eingeschr�nkte Leistungsf�higkeit von 70 % bestehe. Selbst wenn das Gutachten des Zentrums Y.________ vom 6. April 2004 gewisse M�ngel im formellen Bereich aufweist, heisst dies nicht, dass es nicht zumindest als Beleg f�r die ab August 2004 angenommene Verbesserung der Arbeitsf�higkeit herangezogen werden k�nnte. Immerhin wurde der Versicherte bereits damals polydisziplin�r untersucht und es wurde eine entsprechende Leistungsf�higkeit festgestellt. F�r die Beurteilung des Zeitraumes von August 2004 bis zur Erstattung des MEDAS-Gutachtens bietet das Zentrum Gutachten des Zentrums Y.________ eine hinreichende Grundlage zur Bestimmung der Arbeitsf�higkeit. Dies wird auch durch einen entsprechenden Verweis im MEDAS-Gutachten best�tigt, gem�ss welchem die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die Gutachter des Zentrums Y.________ als f�r den Versicherten sehr wohlwollend bezeichnet wurde. Damit haben sich die Experten der MEDAS der Beurteilung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit im Gutachten des Zentrums Y.________ indirekt angeschlossen. Vorinstanz und Verwaltung haben demnach zu Recht die Herabsetzung der Invalidenrente auf eine halbe Rente per 1. August 2004 best�tigt.
Nach Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente fr�hestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats an. Das Bundesgericht hat mit Urteil 8C_451/2010 vom 11. November 2010 an der Rechtsprechung zu Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV festgehalten. Somit ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle mit Verf�gung vom 21. November 2008 ihre erstmalige Herabsetzung auf eine halbe Invalidenrente per 1. August 2004 (Verf�gung vom 21. Juni 2004) best�tigt und die Aufhebung der Invalidenrente auf Ende 2008 festgesetzt hat.