Source: http://www.weigand-sauna.de/agb
Timestamp: 2018-02-20 15:39:40
Document Index: 293146743

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 14', 'Art. 14', '§ 36', '§ 346', '§ 1', '§ 5', '§ 10', '§ 323', '§ 323', '§ 293', '§ 325', '§ 281', '§ 280', '§ 281', '§ 281', '§ 280', '§ 11']

AGB | Weigand Wellness Sauna Schwimmbad Whirlpool Infrarot
Weigand Wellness Sauna Schwimmbad Whirlpool Infrarot / AGB
Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Weigand Wellness, Christoph Weigand, Thomas-Mann-Str. 21, 44141 Dortmund
Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags unter der Telefonnummer 0231/522211 sowie per E-Mail unter info@weigand-wellness.de
2.1 Homepage und Onlineshop www.weigand-wellness.de
2.1.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer vorbehalten.
2.1.2 Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.1.3 Irrtümer in Angeboten, Katalogen, Internet, Internetshop, Auftragsbestätigungen, Rechnungen usw., auch Kalkulations- oder Schreibfehler, binden uns nicht und verpflichten uns nicht zum Schadenersatz bzw. zur Lieferung. Bereits bezahlte Ware, z.B. per paypal, wird Ihnen zeitnah erstattet.
2.1.4 Angebote auf den Webseiten des Christoph Johannes Weigand sind freibleibend und unverbindlich. Durch anklicken des Button "Zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.1.5 Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
2.1.6 Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben).
2.1.7 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse gehen!]. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind deutlich gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button weiter zu Schritt 5 zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren können. Durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
2.2 Onlinemarktplatz www.ebay.de
2.2.1 Die vom Verkäufer in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend.
2.2.2 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
2.2.3 Stellt ein Verkäufer, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Verkäufer war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Verkäufer und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.2.4 Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Verkäufer und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöhat, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
2.2.5 Verkäufer können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
2.2.6 Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.2.7 Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
2.2.8 Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Verkäufer untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
2.2.9 Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
2.2.10 Verkäufer haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
2.2.11 Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
2.2.12 Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Verkäufer weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
2.2.13 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und "Sofortige Bezahlung erforderlich"
2.2.14 Stellt ein VerkÃ¤ufer einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang bestätigt.
2.2.15 In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des VerkÃ¤ufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.2.16 Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
2.3 Onlinemarktplatz www.amazon.de
2.3.1 Die innerhalb des Online-Shops und Amazon von dem Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.3.2 Durch Absendung der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.3.3 Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
2.4 Vertragssprache ist Deutsch
§ 3 Preis-, Zahlungs-, Rückgabebedingungen
3.1.2 Preise verstehen sich ab Lager Dortmund. Wenn es sich um Ware handelt, die werkseitig versendet wird (Saunaanlagen, Infrarotkabinen, Schwimmbäder, etc.) fallen entsprechende Versandkosten an, welche Ihnen mitgeteilt und vertraglich gesichert werden.
3.2.1 Der Artikelpreis bzw. die Versandkosten enthalten keine Einfuhrzölle und Gebühren. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter //ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter //auskunft.eztonline.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter //xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do. Für diese Kosten kommt der Käufer auf. Bevor Sie auf einen Artikel bieten oder einen Artikel kaufen, erkundigen Sie sich bitte bei den Zollbehörden Ihres Landes, wie hoch diese Zusatzkosten sein können. Diese Gebühren werden in der Regel vom Versandunternehmen oder Frachtunternehmen bei Lieferung eingezogen oder wenn Sie den Artikel abholen. Bei diesen Gebühren handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten.
3.3 Bei Abrufaufträgen sind wir berechtigt, spätestens nach Ablauf von 6 Monaten nach Auftragsbestätigung volle Bezahlung vom Besteller zu verlangen, unbeschadet unseres Rechts auch Abnahme zu verlangen.
3.4 Bei Zielüberschreitung werden Zinsen und Provisionen gemäß den jeweiligen Banksätzen für kurzfristige Kredite berechnet, mindestens aber Zinsen in Höhe von 5 % Punkte über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 % Punkte über dem Basiszinssatz.
3.5 Wir haben Anspruch auf nach Art und Umfang übliche Sicherheiten für unsere Forderungen, auch soweit sie bedingt oder befristet sind.
3.6 Bei Verkäufen in fremder Währung trägt der Käufer das Kursrisiko vom Vertragsabschluß an.
4.1 Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Weigand Wellness, Thomas-Mann-Str. 21, 44141 Dortmund, info@weigand-wellness.de, Tel. Nr.: 0231 522211, Fax. Nr.: 0231 5860508 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2.1 Widerrufsformular
Telefon: 0231 522211
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 500,- EUR geschätzt.
4.3.1 Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
4.3.2 Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
4.3.3 Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
4.3.4 Versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4.3.5 Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4.4 PLATTFORM zur Online-Streitbeilegung:
Unsere Mail Adresse: info@weigand-wellness.de
4.5 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
4.6. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
4.6.1 Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer 4.6 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
4.7. Wertersatz beim Widerruf
4.7.1 Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet haben.
§ 5 Mängelhaftungsrecht, Gewährleistungsrechte, Haftung
5.1 Für alle unsere Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.2 Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
5.3 Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation des Herstellers.
5.4 Veränderungen der von uns verwendeten Saunahölzer und Blockbohlen sind durch die hohen Temperaturen möglich (Schrumpfen, Spleißung, Harz, usw.). Soweit diese nicht über das im Saunabau übliche Maß hinausgehen, übernehmen wir hierfür keine Gewährleistung. Spleißungen sowohl Risse des Holzes stellen keinen Mangel dar, da es sich hierbei um eine natürliche Eigenart des Holzes handelt und nicht auf mangelnde Qualität zurückzuführen ist.
5.5 Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, entfallen alle Mängelansprüche.
6.2 Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
6.4 Bei www.ebay.de wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie bei einer Auktion die Seite "Gebot überprüfen und bestätigen" erreichen und dort den Button "Gebot bestätigen" anklicken, bei einem Sofort-Kauf, wenn sie die Seite "Überprüfen und Kaufen bestätigen" erreichen und dort den Button "Kaufen" anklicken.
6.5 Bei www.weigand-sauna.de wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie im Rahmen der Kaufabwicklung den Button „Kaufen“ anklicken.
6.6 Bei www.amazon.de haben Sie zwei verschiedene Möglichkeiten, Ihre Bestellung zu tätigen.
6.6.1 Bestellung über das Warenkorbsystem
6.6.1.1 Bei Bestellungen über das Warenkorbsystem legen Sie zunächst die ausgewählte Ware in den Einkaufswagen. Haben Sie alle gewünschten Artikel ausgewählt, dann können Sie sich Ihren Einkaufswagen ansehen, indem Sie auf den Link "Einkaufswagen" klicken. Den Bestellprozess starten Sie, indem Sie auf den Button "Zur Kasse gehen" klicken. Sind Sie bereits Kunde, dann können Sie sich durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und Passwort anmelden. Sind Sie ein Neukunde, dann müssen Sie im nächsten Schritt Ihre Kontaktdaten angeben. Als erstes können Sie die gewünschte Versandadresse auswählen und gegebenenfalls ändern. Danach können Sie Ihre gewünschte Versandart wählen und im nächsten Schritt die Zahlungsweise. Ihre Erklärung wird erst dann verbindlich, wenn sie die Seite "Bitte prüfen Sie Ihre Bestellung" erreicht haben und den Button "Jetzt kaufen" anklicken. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben während des gesamten Bestellvorgangs zu erkennen, zu korrigieren, zu löschen oder den Bestellvorgang z.B. durch Schließen des Browserfensters oder durch Verlassen der Seite, abzubrechen.
6.6.1.2 1-Click®-Bestellungen
Sie können auch sogenannte 1-Click®-Bestellungen tätigen. Um die sogenannte 1-Click®-Bestellfunktion nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst bei Amazon einloggen und die 1-Click®-Bestellfunktion einschalten. Dies können Sie über den Link "Mein Konto" vornehmen. Im Bereich "Einstellungen-Kontoeinstellungen" finden Sie den Link 1-Click-Einstellungen prüfen oder ändern. Mit 1-Click® können Sie Ihre Bestellung schnell und ohne den Umweg über den Einkaufswagen aufgeben. Ist die Funktion aktiviert, dann haben Sie die Möglichkeit auf der Detailseite eines Artikels auf die Schaltfläche "Jetzt mit 1-Click® kaufen" zu klicken. Bei Nutzung der 1-Click®-Bestellfunktion wird Ihre Erklärung bereits durch Klick auf die Schaltfläche "Jetzt mit 1-Click® kaufen" verbindlich, d.h. Sie geben mit Ihrem Klick ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Es wird durch Ihren Klick automatisch eine Bestellung erstellt, die an die hinterlegte Lieferadresse versandt wird und für die eine Zahlung mit der angegebenen Zahlungsart erfolgt. Sie haben bei einer 1-Click®-Bestellung nicht mehr die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen, zu korrigieren, oder zu löschen oder den Bestellvorgang komplett abzubrechen.
6.7 Vertragstextspeicherung auf dem Onlinemarktplatz eBay
6.8 Vertragstextspeicherung im Onlineshop, Amazon
Die Montage von Saunakabinen, Infrarotwärmekabinen, Solarien usw. erfolgt nach vorheriger telefonischer und / oder schriftlicher Ankündigung. Der Besteller hat vor der Montage für das VDE gerechte Verlegen des Zuleitungskabels zu sorgen. Der vorgesehene Montageraum ist uns sauber und ausgeräumt zur Verfügung zu stellen. Eine Prüfpflicht und Haftung für die Eignung des Montageraumes übernehmen wir nicht. Wartezeiten und alle Verzögerungen sowie Mehrkosten, welche durch Mängel des Montageraums oder der Zuwegung entstehen, z.B. schräge Wände, abfallender Boden usw. werden gesondert berechnet, sofern diese Mängel im Angebot nicht bereits berücksichtigt sind. Die Stromart und Spannung ist vom Besteller genau anzugeben. Von Ausnahmefällen abgesehen, ist stets 230 / 400 Volt, 50 Hz erforderlich.
8.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
9.1 Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, insbesondere auch der jeweiligen Saldoforderung, die uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, zustehen. Das gilt auch, wenn auch Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Saunaanlagen, Infrarot - Wärmekabinen, Schwimmbäder, Solarien, technische Anlagen aller Art werden nicht wesentliche Gebäudebestandteile, sie sind jederzeit demontierbar. Lieferungen erfolgen unter erweitertem Eigentumsvorbehalt.
9.2 Erfüllt der Besteller seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag nicht, so sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen, ohne dass damit ein Rücktritt vom Vertrag vorliegt. Es sei denn, dass wir ausdrücklich den Rücktritt vom Vertrag erklären. Der Verkäufer stimmt schon jetzt der Wegnahme zu. Evtl. erfolgte Teilzahlungen gelten, wenn wir die Ware zurücknehmen, in Höhe von mtl. 33,3 % des Kaufpreises vom Liefertag an gerechnet, als Nutzungsgebühr.
9.3 Der Besteller darf die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und solange er nicht im Verzug ist, weiter veräußern. Die Forderungen aus der Weiterveräußerung werden bereits jetzt an uns abgetreten und dienen zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Der Besteller darf Forderungen aus der Weiterveräußerung nur bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einbeziehen. Zur Abtretung ist er in keinem Falle befugt. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung zu unterrichten - sofern wir dies nicht selbst tun - und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
§ 10 Lieferfristen, Liefertermine
10.1 Dies Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung. Lieferfristen und -termine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Absendung.
10.2 Lieferfristen und -Termine verlängern sich unbeschadet unserer Rechte aus Verzug, um den Zeitraum, um den der Käufer uns gegenüber in Verzug ist.
10.3 Vorstehende Absätze 1 und 2 gelten auch, falls Lieferfristen und- termine ausdrücklich als fest / fix vereinbart wurden. Auch in diesem Fall sind Ersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung für den Besteller ausgeschlossen.
10.4 Falls wir in Verzug geraten, kann der Käufer nach Ablauf einer uns gesetzten und für uns angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht als versandbereit gemeldet worden ist. Erfolgen Abruf, Übernahme oder vereinbarte Anzahlung nicht oder nicht rechtzeitig, sind wir, unbeschadet des Rechts, Erfüllung zu verlangen berechtigt, Nach § 323 BGB hat der Gläubiger bei gegenseitigen Verträgen ein gesetzliches Rücktrittsrecht, unter der Voraussetzung, dass dem Schuldner eine angemessene Frist zur Leistung der Nichterfüllung bestimmt wurde. Nur unter den in § 323 Abs. 2 BGB genannten Ausnahmen kann auf Nachfristsetzung verzichtet werden. Hier gelten die Grundsätze der Verzugsregelungen. Nur im Falle des Annahmeverzuges nach § 293 BGB kommt der Gläubiger in Verzug, wenn er die Leistung nicht annimmt.
10.5 Nach § 325 BGB kann nunmehr nach Rücktritt auch Schadenersatz gefordert werden. Es gelten hier die Vorschriften der §§ 281 – 283 i. V .m. § 280 BGB. Nach § 281 Abs. 1 BGB kann Schadenersatz statt der Leistung nur dann gefordert werden, wenn der Gläubiger dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat. Diese Fristsetzung ist nur entbehrlich, wenn der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung beiderseitigen Interessen die sofortige Geltendmachung des Schadenersatzanspruches rechtfertigen (§ 281 Abs. 2 BGB). Nach § 280 Abs. 1 BGB Schadenersatz kann nicht gefordert werden, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. In diesem Fall sind vom Besteller ohne besonderen Schadennachweis 25 - 35 % des vereinbarten Kaufpreises zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzanspruches bleibt vorbehalten.
§ 11 Höhere Gewalt, sonstig Lieferbedingungen
11.1 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder ungewöhnlich machen, und zwar einerlei, ob sie bei uns oder einem unserer Unterlieferer eintreten.
Wird uns nach Abschluss des Kaufvertrages jedoch vor Lieferung Ungünstiges über die Verhältnisse oder die Zahlungsweise des Bestellers bekannt, so sind wir befugt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen vor Lieferungen zu verlangen oder vom Vertrag begründungslos zurückzutreten. Ist bereits geliefert, so können wir sofortige Zahlung des Kaufpreises oder Rückgabe der Ware noch vor Fälligkeit hereingenommener Wechsel verlangen.
14.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
14.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
14.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.