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Timestamp: 2019-02-23 06:03:16
Document Index: 32822021

Matched Legal Cases: ['§31', '§ 130', '§31', '§371', '§555', '§565', '§31', '§130', '§174', '§130', 'BGH']

Drag & Drop | Anwaltssoftware LawFirm | Seite 2
Schlagwort-Archiv: Drag & Drop
In den letzten Ausgaben der BRAK Mitteilungen wurden neue Details zu Benutzerführung und technischen Voraussetzungen veröffentlicht – hier eine Zusammenfassung
Aktuell, 01.06.2016: Die Laufzeit des EGVP wird ein weiteres Mal verlängert, jetzt bis zum 01.01.2018 (mit Support bis zum 31.12.2016).
Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) wird nach §31 BRAO – eigentlich bis zum 01.01.2016 (Dieser Starttermin wurde inzwischen verschoben) – für jeden Rechtsanwalt die Voraussetzungen zum Empfang von Sendungen deutscher Gerichte über das neue besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) schaffen. Dazu wird gerade an einer Web-Oberfläche gearbeitet, die sich in einem Internet-Browser verwenden lässt. Die Hersteller von Kanzleisoftware sollen von der BRAK eine Schnittstelle zum beA erhalten, so dass der Versand und der Empfang von Nachrichten auch komfortabel direkt aus der Kanzleisoftware möglich wird.
Das Konzept der BRAK enthält – kostenbewusst – weder für die Web-Oberfläche noch für die Anwaltssoftware-Schnittstelle irgendwelche Vorgaben zur Nutzung einer bestimmten Datenbank. Damit wird bei LawFirm auch keine Datenbank-Umstellung erforderlich sein.
Benutzerführung der Web-Oberfläche
Im BRAK Magazin (Ausgabe 03/2015, Editorial Seite 3, + Artikel Seiten 9-13) finden sich Bildschirmausdrucke zur Benutzeroberfläche des Web-Clients und auch einige Details zu den voraussichtlichen Bedien-Abläufen.
Danach wird die Web-Oberfläche in etwa wie eine Webmail-Oberfläche arbeiten, allerdings mit einigen Einschränkungen, die sich aus dem Sicherheitskonzept ergeben. So wird z.B. der Betreff der Nachrichten zunächst nicht lesbar sein, weil die Nachrichten auf dem beA Server nur verschlüsselt vorliegen. Für die Anmeldung am beA System wird eine besondere beA-Chipkarte und eine PIN-Nummer erforderlich sein (vgl. unten „Technische Voraussetzungen …“). Da es Postfächer nicht für Kanzleien, sondern nur für die individuellen Anwälte/innen geben wird, müssen z.B. Sekretariatskräfte erst über die Einrichtung von Benutzern und entsprechende Vergabe von Zugangsberechtigungen Zugang zu den einzelnen Postfächern erhalten. So entsteht ein „virtuelles Kanzleipostfach“, das allerdings z.B. bei personellen Änderungen sicher einigen Verwaltungsaufwand verursachen wird. Der Artikel enthält noch weitere Details zu den folgenden Themen:
Elektronisches Empfangsbekenntnis (ab 2018)
Nachrichtengröße (max. 30 MB, zukünftig sind 100 MB geplant)
Anzahl der Anlagen (max. 100, zukünftig ist eine Obergrenze von 500 geplant)
Bis 31.12.2017 müssen ausgehende Nachrichten eine qualifizierte digitale Signatur enthalten
Ab dem 01.01.2018 nur noch dann, wenn der Versand nicht durch den Anwalt selbst erfolgt (§ 130a ZPO)
Über die verwendbaren Dateiformate bestimmen Rechtsverordnungen der Länder
Technische Voraussetzungen für das beA
In einem Artikel des BRAK Magazins (Ausgabe 02/2015, ab Seite 10) hat die Bundesrechtsanwaltskammer erste Informationen zu den technischen Voraussetzungen gegeben. Es wird folgendes empfohlen:
PC mit mind. 512 MB Arbeitsspeicher und AMD- oder Intel-Prozessor
Aktuelles Betriebssystem: Windows, MacOS oder Linux
leistungsfähige Internet-Anbindung mit mind. 2 MBit/s (DSL 2000), empfohlen wird allerdings 6 MBit/s (DSL 6000) oder höher
Aktueller Internet-Browser (Internet Explorer, Firefox, Safari, Chrome), bzw.
Kanzleisoftware mit entsprechender Integrationsschnittstelle zum beA
Kartenlesegerät für „qualifizierte elektronische Signatur“, mit PIN-Tastatur
Signatur- / Sicherheitskarten für den Zugang zum beA – die BRAK prüft noch, welche Karten verwendbar sind und wo diese erhältlich sein werden – von dem Erwerb einer derzeit erhältlichen Signaturkarte rät die BRAK daher derzeit noch ab (Stand Mai 2015)
Erstregistrierung mit der „beA-Karte“
Nach einer Information im BRAK Magazin (Ausgabe 03/2015, Kasten auf Seite 13) wird für die Erstregistrierung eine spezielle „beA-Karte“ erforderlich sein.
Details zur Verfügbarkeit dieser Chipkarten und zum Bezug von Karten und geeigneten Lesegeräten haben wir hier für Sie zusammengestellt (Informationen aus dem BRAK Magazin, Ausgabe 4/2015).
Informationsseite der BRAK (www.bea.brak.de)
Auch die Bundesrechtsanwaltskammer hat (im April 2015,mit Inhalt seit Ende Juni 2015) damit begonnen, eine Informationsseite einzurichten. Diese Seite ist erreichbar unter
http://www.bea.brak.de
Wie bekomme ich mein beA ? – die beA Karte kommt – Details zu Bestellung und Erstregistrierung (aus BRAK Magazin 04/2015, 17.08.2015)
Dieser Artikel wurde veröffentlicht in Allgemein, Schlagwörter: 01.01.2016, 01.01.2018, 01.01.2022, 2016, abgekündigt, Abkündigung, Anwaltspostfach, Anwaltsprogramm, Anwaltssoftware, Anwaltstag, beA, besonderes elektronisches Anwaltspostfach, BRAK, Bundesrechtsanwaltskammer, DAT, Datenschutz, Datensicherheit, DAV, DMS, Dokument, Dokumentenmanagement, Download, Drag & Drop, E-Mail, EDA, EGVP, eingestellt, Elektronischer Rechtsverkehr, elektronisches Anwaltspostfach, ElRV, Empfangsbekenntnis, Empfangsbestätigung, ERV, FördElRV, Gericht, Gesetz, Import, Integration, Justiz, Kanzleiprogramm, Kanzleisoftware, Kommunikation, kostenlos, Mahnverfahren, mobil, Postfach, Rechtsverkehr, Referentenentwurf, Scannen, Schnittstelle, Sicherheit, Smartphone, Stellungnahme, Strafsachen, Tablet, Workflow, www.bea.brak.de, Zeitplan, Zustellung am 24.06.2015 von kanzleirechner.de GmbH.
Windows 10 Technical Preview, Arbeitsplatz und Server (mit Office 2013)
Am 01.10.2014 hat Microsoft die erste „Technical Preview“-Version des für Mitte 2015 angekündigten neuen Betriebssystems ‚Windows 10®‚ (und parallel die zugehörige Server-Variante) veröffentlicht. Die Arbeit mit der kommenden LawFirm® Version wurde zur Sicherstellung der Zukunftssicherheit bereits mit diesen neuen Betriebssystemen getestet. Aus dem Fazit: „… Zusammenspiel der Modern UI Apps mit dem Desktop hat sich erheblich verbessert … LawFirm® läuft ordnungsgemäß und zügig.“
Eine Bildergalerie aus den Tests mit dem neuen Betriebssystem und dem darin enthaltenen Internet Explorer 11 (sowie mit Office 2013) finden Sie über den folgenden Link
Bildergalerie zu Windows 10®
Wichtiger Hinweis: die veröffentlichten Testergebnisse beziehen sich auf die Funktionstests zur Anwaltssoftware LawFirm im Zusammenspiel mit dem neuen Betriebssystem. Wir haben keine Möglichkeit, die neuen Betriebssysteme selbst umfassend zu testen, so dass wir stets (zur Vorsicht) dazu raten, nicht allzu schnell auf die noch sehr neuen Betriebssysteme umzusteigen. In jedem Fall sollten Sie aber noch die endgültige Freigabe-Version im nächsten Jahr abwarten, aktuell handelt es sich noch um „Preview“ Versionen.
Hier nun ein Ausschnitt aus den Testergebnissen mit Windows® 10 und der kommenden LawFirm® Version 8.2s (mit einem ersten Einblick in das neue Design der LawFirm® Benutzer-Oberfläche):
Das Zusammenspiel der „Modern UI“ Apps aus der Kachel-Oberfläche mit der Desktop-Oberfläche (für Büro-Anwendungen) hat sich erheblich verbessert:
es gibt keinen „überraschenden“ Wechsel in die Modern UI Kachel-Oberfläche mehr, z.B. beim Öffnen eines PDF Dokuments, wenn keine PDF Reader Desktop-App installiert ist.
Die „Charm-Menüs“ (am rechten Rand) sind nun auch durch kleine App-Menüs im Titelbalken der Modern UI Apps erreichbar.
Ein neuer „Task View“ unterstützt den schnellen Anwendungs-Wechsel und schafft durch „virtuelle Desktops“ mehr Übersicht.
Der „Start-Button“ in der Desktop-Oberfläche ist noch näher an die ursprüngliche Funktion angenähert; man findet dort sowohl Modern UI- und Desktop-Apps – und auch den Knopf zum Herunterfahren
Die LawFirm®-Zoom Funktion mit den neuen automatischen Voreinstellungen (wie z.B. „90%“ der Bildschirm-Abmessungen),
PDF Integration für das Ausfüllen und Nachbearbeiten der PDF Pflichtformulare im Originalformat für die ZV und …
… jetzt auch für Beratungshilfe / BerH und Prozesskostenhilfe / PKH (ausgefüllte Beispiele finden sich im Download-Bereich)
Microsoft Office Schnittstellen: Texterstellung, Abschriftendruck, Anlagenstriche, Automatik-Datumsfelder, Excel-Einbindung + Export von Auswertungen, Outlook Synchronisation, … (weitere Details aus früheren Tests…)
Internet Browser Steuerung mit Internet Explorer 11 (Linkservice, PLZ Suche, Routenplaner, Fundstellen als Link per Drag & Drop Importieren, …)
Einbindung sozialer Netzwerke – wie Facebook, Twitter, XING, Google+, etc.
Die verschiedenen System-Informations- und Steuerungsfunktionen des RechnerCheck arbeiten auch schon unter Windows 10 – offenbar hat Microsoft aber die internen Versionsnummern zunächst noch auf dem Stand von Windows 8.1 belassen.
Parallel wurde auch die Lauffähigkeit der neuen LawFirm Version auf dem zugehörigen Server-Betriebssystem getestet, ebenfalls mit Erfolg. Hier ein Bildschirm-Ausdruck mit der modernen touch- bzw. mobilgeräte-freundlichen Menü-Oberfläche mit noch kürzeren Bedien-Wegen:
Detail-Seite und Bildergalerie zu Windows 10®
Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) – Übersichts-Seite mit dem aktuellen Stand der Informationen
Dieser Artikel wurde veröffentlicht in Allgemein, Schlagwörter: 10, Abmelden, Abschriftendruck, Alle Apps, Anlagenstrich, Antrag, Anwaltsprogramm, Anwaltssoftware, App, Apps, Benutzeroberfläche, Beratungshilfe, BerH, besonderes elektronisches Anwaltspostfach, Bildergalerie, Design, Diktatvorlage, Download, Drag & Drop, Drucker, E-Mail, EGVP, einfach, elektronisches Anwaltspostfach, Excel, Facebook, Fernzugriff, Geräte, Google+, GUI, Helper, Herunterfahren, IE11, Import, Integration, Internet Explorer 11, iPad, iPhone, Kanzleiprogramm, Kanzleisoftware, KFA, Kostenfestsetzung, Kostenfestsetzungsantrag, kostenlos, LawFirm Zoom, Liquidation, mobil, modern, Modern UI, Oberfläche, Office 2013, Outlook, PDF, Pflichtformulare, PfÜB, PKH, Preview, Prozesskostenhilfe, Remotedesktop, RVG, RVG 2013, RVG2013, schnell, Schnellzugriff, Skype, Smartphone, Social Network, Startmenü, Synchronisation, Systemsteuerung, Tablet, Technical Preview, Test, Touch, VoIP, Win10, Windows 10, Windows Phone, Windows10, Word, XING, ZV AUftrag, Zwangsvollstreckung am 23.10.2014 von kanzleirechner.de GmbH.
BRAK: am 28.11.2016 ist das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in Betrieb gegangen (Pflicht zur Empfangsbereitschaft ab 01.01.2018)
09.09.2016: auf der neuen Seite „so gehts – beA in Betrieb nehmen“ haben wir einen Überblick und Anleitungen zu den Schritten bis zur Erstregistrierung (Inbesitznahme) des beA zusammengestellt.
Nach dem „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (FördERV)“ hat die BRAK ein „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ (beA) eingerichtet (gestartet am 28.11.2016, Pflicht zur Empfangsbereitschaft ab 01.01.2018).
Nach §31 BRAO (geändert mit dem FördElRV Gesetz) wäre die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) verpflichtet gewesen, zum 01.01.2016 für jeden Rechtsanwalt die Voraussetzungen zum Empfang von Sendungen deutscher Gerichte über das neue besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zu schaffen. Dieser Starttermin wurde zwischenzeitlich auf einen späteren Zeitpunkt verschoben; am 14.04.2016 teilte die BRAK zunächst den 29.09.2016 als neuen Starttermin mit. Nachdem wegen einstweiliger Anordnungen des AGH der geplante Start nicht möglich war, hat die BRAK das beA nun am 28.11.2016 in Betrieb genommen. Im Juli 2016 hatte die BRAK auf ihrer Infoseite erste Screenshots des neuen Anwaltspostfachs veröffentlicht. Nach der am 28.09. in Kraft getretenen Rechtsverordnung (RAVPV) ist die Nutzung des beA noch bis zum 01.01.2018 freiwillig, danach besteht eine Pflicht zur Empfangsbereitschaft.
Das beA erreichen Sie nun unter https://www.bea-brak.de – außerdem hier eine Hilfe-Seite mit Benutzungs-Informationen zum beA / Kontaktdaten des beA Supports. Außerdem gibt die BRAK einen beA-Newsletter heraus.
Unser Tipp: Die für das beA bestellten Chipkarten-Lesegeräte können auch mit dem EGVP verwendet werden, das noch bis zum 01.01.2018 geöffnet bleibt. Einrichtungsanleitungen zum EGVP liegen dem kostenlosen LawFirm Testsystem bei. Bei vielen Gerichten ist damit bereits jetzt eine Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr möglich:
Welche Gerichte haben schon den elektronischen Rechtsverkehr eröffnet?
Eine Übersichtskarte zum aktuellen Stand des elektronischen Rechtsverkehrs finden Sie hier. Die Details zu den Regelungen für die einzelnen Gerichte und Bundesländer können Sie hier nachsehen.
Wichtig: unabhängig von dem beA-Startzeitpunkt wird bei LawFirm – anders als bei anderen Kanzleisystemen – für das beA keine kostspielige Umstellung auf ein neues Datenbanksystem erforderlich sein.
Zur Bestellung der beA-Chipkarten und -Lesegeräte
Für die Inbesitznahme des beA benötigt jede/r Anwältin/Anwalt eine individuelle beA-Karte. Wenn über das beA nicht nur eingehende Nachrichten empfangen, sondern auch versendet werden sollen, dann sollte die beA-Karte auch mit Signaturfunktion versehen sein. Die Notarkammer hat zugesagt, alle Karten, die bis Juni 2016 bestellt werden, rechtzeitig vor dem 29.09.2016 auszuliefern.Voraussichtlich ab dem 15.09.2016 soll die Erstregistrierung (= „Inbesitznahme“) der Anwaltspostfächer möglich sein.
Wenn auch die Mitarbeiter/innen Zugang zum Anwaltspostfach erhalten sollen, wird mindestens ein Mitarbeiterzertifikat benötigt. Dieses Zertifikat ist als (günstigeres) Softwarezertifikat oder auf einer sog. Mitarbeiter-Karte erhältlich. Das Softwarezertifikat wird als Datei ausgeliefert, so dass dafür kein Lesegerät gebraucht wird. Es sollte aber aus Sicherheitsgründen nicht auf dem Computer, sondern z.B. auf einem USB Stick gespeichert werden. Den USB Stick kann man dann wie einer Karte mit sich führen und bei Bedarf am Computer anstecken, dann ist es ähnlich sicher wie eine Mitarbeiter-Karte.
Von den Anwaltspostfächern aus können dann Zugriffsrechte an das Mitarbeiterzertifikat vergeben und so z.B. die Aufgabe des Abholens von Nachrichten delegiert werden. Wenn bei der Rechtevergabe nicht zwischen den verschiedenen Mitarbeiter/innen unterschieden werden muss, können auch mehrere Personen das gleiche Zertifikat verwenden.
Überblick: Schritte zur Erstregistrierung
beA-Chipkarten: PIN-Änderung und Nachladen der SIgnaturfunktion
Wenn Sie die beA-Karte erhalten haben, muss diese noch über die Internet-Seite http://bea.bnotk.de/sak mit einer neuen PIN Nummer versehen werden (Schritt-für-Schritt-Anleitung der BNotK). Wichtiger Hinweis: Für die Änderung der PIN Nummer wird ein Chipkarten-Lesegerät mit Display benötigt; die Lesegeräte ohne Display werden durch die Funktion zur PIN Änderung auf der Seite der BNotK leider nicht unterstützt.
Eine ggf. bestellte Signaturfunktion wird durch die Bundesnotarkammer in einem „Aufladeverfahren“ ausgeliefert (Details zum Ablauf des Nachladeverfahrens).
beA-Erstregistrierung: Die „Inbesitznahme“ des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs
Die beA-Karte kann nun für die Erstregistrierung des Anwaltspostfachs (Überblick) verwendet werden (Schritt-für-Schritt Anleitung der BRAK zum genauen Ablauf der Erstregistrierung).
Darüber hinaus hat die BRAK im Juli 2016 auf ihrer Infoseite zur Veranschaulichung der sonstigen Bedienabläufe weitere Screenshots des neuen Anwaltspostfachs veröffentlicht.
Dieser Artikel wurde veröffentlicht in Allgemein, Schlagwörter: 01.01.2016, 01.01.2018, 01.01.2022, 2016, abgekündigt, Abkündigung, Anbindung, Anleitung, Anwaltspostfach, Anwaltsprogramm, Anwaltssoftware, Anwaltstag, Aufladeverfahren, beA, bea.bnotk.de, bea.brak.de, besonderes elektronisches Anwaltspostfach, BMJV, BRAK, Bundesrechtsanwaltskammer, DAT, Datenschutz, Datensicherheit, DAV, DMS, Dokument, Dokumentenmanagement, Download, Drag & Drop, E-Mail, EDA, EGVP, Einbindung, eingestellt, Elektronischer Rechtsverkehr, elektronisches Anwaltspostfach, ElRV, Empfangsbekenntnis, Empfangsbestätigung, ERV, FördElRV, Freischaltung, Gericht, Gesetz, Import, Integration, Interview, Justiz, Justizministerium, Kanzleiprogramm, Kanzleisoftware, Kommunikation, kostenlos, Mahnverfahren, mobil, Nachladeverfahren, Nutzungspflicht, Obliegenheit, Office 2016, Pflicht, PIN, Postfach, RAVPV, Rechtsverkehr, Referentenentwurf, Scannen, Screenshots, Sicherheit, Smartphone, später, Start, Starttermin, Stellungnahme, Strafsachen, Tablet, verschoben, verspätet, Volk, Windows 10, Windows Server 2016, Workflow, www.bea.brak.de, Zeitplan, Zustellung am 23.09.2014 von kanzleirechner.de GmbH.
Elektronischer Rechtsverkehr: Gesetz zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs (FördElRV) im BGBl. verkündet (11/2013)
FördElRV Gesetz zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs verabschiedet (Bundestag: 13.06.2013, Bundesrat 05.07.2013) und verkündet (26.10.2013)
Mit der Verkündung des „Gesetzes zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ – FördElRV – im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2013, Teil 1, Nr. 62 vom 16.10.2013) tritt das Gesetz nun stufenweise in Kraft. Der Bundestag hatte das Gesetz am 13.06.2013 beschlossen, der Bundesrat hat am 05.07.2013 zugestimmt.
Mit dem Gesetz kommen in der nächsten Zeit einige wichtige Änderungen auf die Kommunikationspartner der Justiz zu, bis hin zur flächendeckenden Nutzungs-Verpflichtung. Vieles ist jedoch auch jetzt schon möglich – auch wenn die flächendeckende Einheitlichkeit noch fehlt:
Im elektronischen Mahnverfahren gehört der elektronische Datenaustausch mit den Mahngerichten per EGVP (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach) schon seit 2008 zum „Pflichtprogramm“. Die entsprechenden Funktionen sind daher in LawFirm schon ab der Standard-Version im Grundumfang (ohne Zusatzkosten) enthalten.
Bei einigen Gerichten – leider derzeit je nach Bundesland noch sehr uneinheitlich geregelt – können Anträge und Schriftsätze jetzt schon elektronisch eingereicht werden (Regelungen für die einzelnen Bundesländer/Gerichte).
Da eine der ersten Einführungsstufen der FördElRV die Anwälte verpflichtet, elektronisch für Nachrichten der Gerichte empfangsbereit zu sein, ist LawFirm jetzt schon (in der Professional-Version) in der Lage, komplette EGVP Nachrichten oder einzelne Anlagen einfach per Drag & Drop direkt in die LawFirm Akten zu übernehmen. Über die elektronischen Arbeitsmappen können die elektronisch eingegangenen Dokumente intern weitergeleitet, vorgelegt bzw. mit Verfügungen versehen werden. Mit dem speziellen „LawFirm EGVP-Nachrichten Viewer“ können die so in der Elektronischen Akte gespeicherten EGVP Nachrichten natürlich auch wieder angesehen werden:
Besonders nützlich ist der elektronische Austausch von Dokumenten mit Gerichten für Kanzleien, die (wie mit LawFirm) intern schon mit elektronischen Dokumenten arbeiten. Der als Papier eingehende Schriftverkehr ist dann ohnehin schon eingescannt und die elektronischen Fassungen der Dokumente sind so sehr schnell zugänglich. Als „Nebeneffekt“ stehen die elektronischen Akten mit Mobilgeräten (Tablets, Smartphones, etc) auch ortsunabhängig / mobil und jederzeit auch mehreren Benutzern gleichzeitig zur Verfügung.
Die flächendeckende Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs soll nun nach dem neuen Gesetz in folgenden Stufen eingeführt werden:
Zeitplan (Details)
Mit Verkündung: §371b ZPO (Beweiskraft gescannter öffentlicher Urkunden)
ab 01.01.2014: §555 (3), §565 (Anerkenntnisurteil nur auf Antrag des Klägers / zur Rücknahme der Revision)
ab 01.07.2014: diverse Regelungen zu Verordnungsermächtigungen, Formularverordnungen, maschineller Beglaubigung, elektronischen Zustellungsurkunden, elektronischer Aktenführung und elektronischen Ausfertigungen, zum arbeitsgerichtlichen Mahnverfahren und zur Barrierefreiheit
ab 01.01.2016: zentrale Einreichung im elektronischen Schutzschriftenregister, besonderes elektronisches Anwaltspostfach „beA“ (§31 BRAO)
ab 01.01.2017: Verpflichtung zur elektronischen Einreichung von Schutzschriften
ab 01.01.2018: Dokumente können nun flächendeckend elektronisch eingereicht werden (§130a ZPO, etc); hierzu sieht Artikel 24 (1) eine Verschiebungsoption gemeinsam durch die Bundesländer vor.
außerdem u.a. Regelungen zur Zustellung, zur automatisierten Empfangsbestätigung und zum elektronischen Empfangsbekenntnis als strukturierter Datensatz (§174 ZPO)
ab 01.01.2022: Nutzungspflicht u.a. für Rechtsanwälte nach §130d ZPO; hierzu sieht Artikel 24 (2) eine Vorverlegungsoption für die einzelnen Bundesländer vor.
Gesetzestext zum Gesetz zur Förderung des Elektronischen Rechtsverkehrs (FördElRV) – aus dem Bundesgesetzblatt (BGBl.) Teil I Nr. 62 vom 16.10.2013
Protokoll mit Bundestagsbeschluss zum Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs / FördElRV (vom 13.06.2013, ab Seite 214 des PDF Dokuments)
Pressemitteilung des Justizministeriums (BMJ) zur Verabschiedung durch den Bundesrat (vom 05.07.2013: „Durchbruch für den elektronischen Rechtsverkehr“)
BGH Gesetzesmaterialien zum Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
2. Online-Umfrage der BRAK im Newsletter 21/2013 zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (zur Anwaltssoftware- und Internet-Ausstattung)
Online Sonderausgabe des BRAK Newsletters 15/2013 zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (mit Umfrage zum Dokument-Volumen)
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