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Timestamp: 2017-02-28 07:53:55
Document Index: 322140525

Matched Legal Cases: ['Art. 115', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 115']

4A_182/2016 (14.04.2016)
4A_182/2016 Urteil vom 14. April 2016
Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung,
Arbeitsrecht, unentgeltliche Rechtspflege,
dass A.________ in einer Eingabe an das Arbeitsgericht vom 26. Dezember 2015 seinen Unmut über diese Verfügung kundtat sowie um eine "adäquate Fristverlängerung" ersuchte, wobei er eine Kopie davon an das Obergericht schickte;
dass die Verwaltungskommission des Obergerichts diese Eingabe als Aufsichtsbeschwerde entgegennahm und A.________ eine zehntägige Frist ansetzte, um zu erklären, ob er tatsächlich eine solche erheben wolle, worauf A.________ dem Obergericht am 20. Januar 2016 antwortete, er mache von der Möglichkeit Gebrauch, innert diesen 10 Tagen Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Dezember 2015 zu erheben;
dass das Obergericht mit Beschluss vom 18. Februar 2016 (Geschäfts-Nr.: RA160001-O/Uberichtigt) auf die Beschwerde wegen Verspätung nicht eintrat und A.________ gestützt auf Art. 115 ZPO die Gerichtskosten von Fr. 300.-- für das Beschwerdeverfahren auferlegte;
dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), wozu sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt gehören (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen), und dass es die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG);
dass der Beschwerdeführer keine in diesem Sinne zulässige Kritik übt, wenn er die tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, die Eingabe vom 26. Dezember 2015 habe gemäss ausdrücklicher Erklärung keine Beschwerde dargestellt, als Beispiel für die angeblichen Mängel des angefochtenen Beschlusses erwähnt, in diesem Zusammenhang aber bloss auf den Umstand hinweist, sein Schreiben sei ja mit Kopie "an das Obergericht und Frau Regierungsrätin Jacqueline Fehr" gerichtet gewesen;
dass die Beschwerde weiter nicht hinreichend begründet ist, soweit darin pauschal auf die Argumente in der Eingabe vom 26. Dezember 2015 verwiesen und ohne weitere Erläuterung behauptet wird, die Erwägungen im angefochtenen Entscheid seien "an den Haaren herbeigezogen";
dass der Beschwerdeführer schliesslich die Kostenfolgen des obergerichtlichen Verfahrens beanstandet, jedoch nicht mit nachvollziehbarer und rechtsgenüglicher Begründung aufzeigt, dass die Vorinstanz zu Unrecht von mutwilliger Prozessführung im Sinne von Art. 115 ZPO ausgegangen wäre;