Source: http://www.lawblogs.net/topic/restaurants
Timestamp: 2014-07-25 21:57:44
Document Index: 208898211

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1']

RESTAURANTS - LawBlogs
TopicsRestaurantsThe LatestThe LatestTrending in the last 7 daysTrending in the last 30 daysTrending in the last 365 daysThe latest about RestaurantsMaryland roundup … gets to conference committee stage, requirement that restaurants keep trained allergy advisers on hand watered down to county option [action, NFIB, AP after Senate passage, earlier] Crime and police bills that didn’t pass: requiring reports on asset seizures/forfeitures [Senate hearing, earlier]; police wearing of videocameras [amended…1 readers - Walter Olson/ OverlawyeredApril 12, 2014 1:11pm A look at bills approved by General Assemblywashingtonpost.com - A look at some measures already approved by the Maryland General Assembly, which adjourns at midnight Monday:Asiatische Musik und die GEMA … Die GEMA übt auch für ausländische Unterhaltungsmusiktitel die Wahrnehmungsbefugnis für die Aufführungsrechte aus.
Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall einen Gastwirt verurteilt, an die GEMA 270,42 Euro zu
zahlen. Der Betreiber eines asiatischen Restaurants hat in der Zeit vom 1.12.2012 bis…44 readers - RechtslupeMarch 11, 2014 5:25am Mandanten im Rotlichtbezirk verköstigen? …CK - Washington. Heute bringt man Mandanten nicht in die
Restaurants in Georgetown oder beim Weißen Haus. Sie sind in Ordnung, aber im alten Rotlichtbezirk an der 14th Street ist die Auswahl
größer, und Leben sieht man rund um die Uhr.
Die Rassenkrawalle sind lange vorbei, doch
Spuren sind noch sichtbar. Der Stadtteil wurde schließlich in Brand…21 readers - German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschSeptember 24, 2013 6:45am Fernsehkameras nachhause geschickt: Immer noch kein Urteil im Thüringer Wirtschaftsstrafverfahren … unter anderem trotz schon im Jahr 2006 eingetretener Zahlungsunfähigkeit in zahlreichen Fällen
Verträge mit Hotels, Restaurants, Taxiunternehmen und ausländischen Reiseveranstaltern abgeschlossen haben, ohne sicher sein zu können,
dass er die bestellten Leistung auch fristgerecht werde bezahlen können. Als das Unternehmen 2010 in die Insolvenz ging…33 readers - strafblogSeptember 17, 2013 6:56am Keime an Trinkgläsern in Restaurants …
Trinkgläser in Restaurants sind teilweise mit Fäkalkeimen und Bakterien verunreinigt.
Das haben Untersuchungen im Auftrag des NDR-Verbraucher- und Wirtschaftsmagazins “Markt” ergeben.
In einer Stichprobe von Markt brachte mehr als die Hälfte der Wirte Gläser mit Keimen an den Tisch. Der Beitrag dazu im
NDR / Markt – Mediathek hier.
Weitere Details zur Sendung zudem auch hier in diesem Beitrag.
…31 readers - Jus@PublicumSeptember 10, 2013 3:38pm Burger King verklagt Gewerkschaft NGG auf 1 € …
Arbeitnehmerrechte in den Restaurants verletzt sieht. Unter anderem sollen Betriebsvereinbarungen gekündigt, vereinbarte Löhne
nicht gezahlt und bundesweit Betriebsräte entlassen worden sein.
Nun schlägt Burger King zurück und zieht gegen die Gewerkschaft NGG wegen angeblicher Rufschädigung vor Gericht.
Die Begründung: Funktionäre der NGG führten…344 readers - Betriebsrat BlogAugust 30, 2013 9:31am Vollstrecker für Bosse: Der Betriebsrätefresserspiegel.de - Kommt es hart auf hart, erledigen Spezialisten die Drecksarbeit für Firmen, die schwer kündbare Angestellte schassen wollen. Solch ein ausgebuffter Profi-Bösewicht ist Helmut Naujoks. Seine Gegner werfen dem Rechtsanwalt vor, Drehbücher der Eskalation zu verfassen - und Anleitungen zum Mobbing.Internationale Hard-Rock-Cafe-Gruppe gegen Hard Rock Cafe Heidelberg …Eigener Leitsatz:
Das �Hard Rock Cafe� in Heidelberg darf weiter unter diesem Namen betrieben werden, denn die Markeninhaber der international bekannten
Marke �Hard-Rock-Cafe� haben nach der Rücknahme eines Unterlassungsanspruchs das Restaurant in Heidelberg auch früher geduldet und somit
den Anspruch verwirkt. Aber es dürfen in Heidelberg keine…22 readers - kanzlei.bizAugust 26, 2013 7:40am Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem “Hard Rock Cafe Heidelberg” … entschieden. Die Klägerin zu 1, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die Klägerin
zu 2 ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe”. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 3
ist, betreibt ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard…7 readers - NIETZER & HÄUSLERAugust 23, 2013 5:00am Urteil im Rechtsstreit zwischen dem “Hard Rock Cafe Heidelberg” und der international agierenden Hard Rock-Gruppe … weltweit agierenden Hard-Rock-Gruppe. Die
Klägerin zu 2 hat diverse Wort- und Bildmarken “Hard Rock Cafe” inne. Die Beklagte zu 1 betreibt ein Restaurant mit dem Namen “Hard Rock
Cafe Heidelberg”, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 3 ist. Die Konzeption des Restaurants fand nach dem Vorbild des in London im Jahr
1971 eröffneten “Hard Rock Cafes…10 readers - rechtsanwalt.comAugust 21, 2013 8:17am BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“ … Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es
wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und zwar schon seit 1978.
Es handelt sich dabei um ein unter dieser Bezeichnung geführtes Restaurant, dessen Gründer sich bei der Einrichtung und Ausstattung der
Räumlichkeiten bewusst…33 readers - LBR-BlogAugust 19, 2013 6:40am Hard Rock Cafe – Verwirkung im Markenrecht … Der BGH hat erneut
die Frage der Verwirkung im Markenrecht zu entscheiden.
Die Inhaber der Marken und Betreiber des weltbekannten “Hard Rock Cafe” klagten gegen ein Heidelberger Restaurant unter der Bezeichnung
“Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der Einrichtung und Ausstattung des Restaurants hatten sich seine Gründer…31 readers - LoseblattsammlungAugust 16, 2013 1:53pm BGH: “Hard Rock Cafe Heidelberg” ….
Die Klägerin zu 1, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die Klägerin
ist, betreibt ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe…23 readers - MarkenBlogAugust 16, 2013 8:15am Hard-Rock-Cafe ./. Hard Rock Cafe Heidelberg … werden.
Eine Klägerin, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die zweite
Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe”. Die Beklagten betreibt ein Restaurant unter der
Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der Einrichtung und…10 readers - RechtslupeAugust 16, 2013 4:51am BGH: “Hard Rock Cafe Heidelberg” darf weiterbetrieben wenn Artikel mit “Hard-Rock-Cafe-Logo” dort nicht mehr verkauft werden … BGH, Urteil vom 15.08.2013, Az. I ZR 188/11
Abs. 2 MarkenG
Der BGH hat entschieden, dass das Heidelberger “Hard Rock Cafe” unter dieser Firmierung weiterbetrieben werden darf, weil die
Markeninhaberin nach Rücknahme eines (Unterlassungs-) Verfügungsantrags gegen das Heidelberger Restaurant Ende der 90er Jahre den…13 readers - Dr. Damm & Partner RechtsanwälteAugust 16, 2013 4:40am BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe" … Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich
ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es plötzlich wieder Thema. Der BGH musste entscheiden, ob sich ein Heidelberger Restaurant "Hardrock Cafe" nennen und
unter der Bezeichnung…43 readers - beck-blogAugust 15, 2013 10:32am 1 2 3 4 5 … Next › Last » TopicsSee moreAbmahnung Aktuelles Amazon Amtsgericht Angeblich Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Baden Beck Berlin Berliner Beschwerde Betreiber Betriebsrat Bgb Bgh Bgh Urteil Bild Blog Bundesgerichtshof Bundestag Bundesverfassungsgericht Cken Collet Datenschutz Deutschland Dpma Dresden Eigener Entscheidungen Estg Eugh Europarecht Finanzamt Gericht Gesetzgebung Google Gutachten Hamburg Hamburger Handelsblatt Hartz Iv Information Insolvenz Internet Internetrecht Irreführung Landgericht Link Ller Marke Markenanmeldung Markenrecht Medienrecht Mietrecht Nder Norm Nster Olg Olg Frankfurt Onlinerecht Persönlichkeitsrecht Presserecht Rechtsanwalt Rechtsberatung Rechtsprechung Reine Richter Schadensersatz Schleswig Holstein Sgb Ii Sog Sommer Sonstiges Sozialrecht Spiegel Spiegel Online Ssig Standard Straf News Strafrecht Streit Thomas Felchner Tten Umsatzsteuer Urheberrecht Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Ustg Verbraucherschutz Verfassungsrecht Verkehrsunfall Welt Werbung Wettbewerbsrecht Wies Wikipedia Wirtschaftsrecht Zivilrecht 100 Blogs about the topic MarkenBlog 11Rechtslupe 10German American Law Journal :: US-R... 10Handakte WebLAWg 9Strafprozesse und andere Ungereimth... 8LawBlog 8strafblog 6Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte 6RA-Blog 5Jus@Publicum 5Jurabilis 3beck-blog 3IT-Recht Kanzlei 3Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf 3Infodocc 3swissblawg 3kLAWtext 3Kanzlei für polnisches Recht Dr. Ha... 3Transblawg 3medien-gerecht 2Rechtsfokus 2Betriebsrat 2014 2Obiter Dictum 2JuracityBlog 2Aktenvermerk 2Anwalt & Strafverteidiger Blog 2rechtsanwalt.com 2Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen M... 2markenrecht24.de 2JIPS News 2karay.de 2Juraexamen.info 2kanzlei.biz 2Recht für Verbraucher 2Die Rechtsanwäldin 2Recht & Mediation 2RRef.de 1Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog 1Anwalt Arbeitsrecht Berlin - Blog 1Rechtsanwalt News 1Rechtsanwalt Marek Schauer 1Rechtsanwalt Hänsch, Dresden 1Der Bearbeiter 1Kanzlei und Recht 1Dominique Strebel's Blog 1Udo Schwerd 1iri-blog.info 1Der Energieblog 1arbeit-familie.de 1BERLIN BLAWG 1Scherer & Körbes 1Unterhalt24 Blog 1Conle§i 1CMS Hasche Sigle 1Kanzleien im Internet 1Roben-Blog 1Becker & Krüger 1Datenschutzbeauftragter 1For..Net 1Scheinselbständig 1Corporate Compliance & Managerhaftung 1reuter-arbeitsrecht.de 1Steiger Legal 1Finkeldei Online - Blawg 1BLEIL 1Anwaltskanzlei von Olnhausen 1anwalt-kiel.com 1Recht Sozial 1§§ Jur-Blog.de §§ 1Breuning & Winkler Rechtsanwälte 1RA Dr. Böttner 1Datenschutzticker.de 1Schadenfixblog 1Panorama 1Insolvenz-News und Insolvenzberatung 1schreibmaschine 1Dr. Graf 1strafprozess 1Blickpunkt Recht & Steuern 1zwei42.de 1Paluka.de: Blog 1Kanzlei Dr. Schenk 1KunzOBlog 1STEUERRECHT 1Rheinrecht 1Bella & Ratzka Rechtsanwälte 1RA J. 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