Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/10/strafverteidiger-berlin-bgh-30-11-2010-geringen-beweiswert-luegendetektors-1-str-509-10
Timestamp: 2017-06-26 10:40:05
Document Index: 378147874

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 265', '§ 265', 'BGH', 'BGH', '§ 265', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 265', '§ 265', 'BGH']

BlogsStrafverteidigungJanuar 2011(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 30.11.2010 zum geringen Beweiswert eines Lügendetektors (1 StR 509/10)In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat der BGH zum einen zum Umfang des rechtlichen Hinweises nach § 265 StPO Stellung genommen (I), zum anderen zum Beweiswert eines Lügendetektors (II).I. Ergeben sich in der Hauptverhandlung veränderte rechtliche Gesichtspunkt, hat ein richterlicher Hinweis zu erfolgen, um dem Angeklagten die Möglichkeit zu geben, seine Verteidigung darauf einzustellen.Dies gilt auch für den Fall, dass sich erst in der Verhandlung Umstände ergeben, die die Strafbarkeit erhöhen oder die Anordnung einer Maßregel rechtfertigen (§ 265 StPO).In einem jüngst vom BGH entschiedenen Fall war dem Angeklagten in der Anklageschrift vorgeworfen worden, er habe sein Opfer heimtückisch und aus Habgier getötet. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte ihn dann wegen einer heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen begangenen Tat. Das Gericht wies in der Hauptverhandlung darauf hin, dass auch andere niedrige Beweggründe in Betracht kämen. Die Revision rügt, dass der die rechtliche Bewertung tragende Sachverhalt hätte genau bezeichnet werden müssenDer BGH sah dies anders und begründete es damit, dass zwar die Erfahrung zeige, dass in den meisten Fällen eine veränderter Gesichtspunkt seine Grundlage in neuen Erkenntnissen haben, dies aber nicht zwingend notwendig sei. Ein Hinweis nach § 265 StPO sei auch dann geboten, wenn sich der Sachverhalt selbst nicht geändert hat, er aber nach Auffassung des Gerichts dennoch rechtlich anders als noch in der zugelassenen Anklage zu bewerten ist.Erfolgt ein Hinweis, sollte das Gericht um Erläuterung des Hinweises gebeten werden. Im Falle der veränderter tatsächlicher Umstände sollte das Gericht gebeten werden, diese schriftlich zu fixieren und in der Hauptverhandlung bekannt zu geben. Auch wenn kein Anspruch auf eine schriftliche Fixierung besteht, kann das Gericht dem nachkommen.II ...Zum vollständigen Artikel158 LeserBurhoff online Blog:Schmankerl im Verkehrsrecht: Der vergessene rechtliche Hinweis auf die (isolierte) Sper...73 LeserBurhoff online Blog:Von der versuchten zur vollendeten Vergewaltigung – führt das zur Aussetzung?43 LeserBurhoff online Blog:Erst Mittäter, dann Alleintäter – darauf hinweisen muss das Gericht…135 LeserBurhoff online Blog:Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt20 LeserBurhoff online Blog:Erst Mittäter, dann Alleintäter – darauf hinweisen muss das Gericht…96 LeserVerkehrsrecht Blog:KG: Auch bei Anordnung einer isolierten Sperre kann ein rechtlicher Hinweis erforderlic...71 LeserBurhoff online Blog:Aussetzungsantrag muss „passen“137 LeserBurhoff online Blog:Klein, aber fein III – Teilnahme ist nicht Täterschaft10 verwandte ArtikelDer rechtliche Hinweis – nicht nur bei Änderung des Sachverhalts…….BGH: Also, der Lügendetektor ist uns noch immer nicht geheuer...Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des GerichtsMangelnde Klarheit, auf die sich die “Verteidigung längst hätte einstellen können”, oder: Der Verteidiger (k)ein Hellseher(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 12.1.2011: Der Austausch der Bezugstat bei Verdeckungsmord erfordert einen gerichtlichen Hinweis (1 StR
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633/10)Über den ArtikelVeröffentlicht January 10, 2011 2:31pm im Blog Strafverteidigung.KategorienStrafrechtThemenMord, Berlin, Ermittlungsverfahren, Bgh, Stpo, Staatsanwaltschaft, Strafprozessrecht, Landgericht, Totschlag, Tötungsdelikt, Wies, Regel, Fachanwalt Strafrecht, Strafverteidiger Berlin, Verteidiger Berlin, Fachanwalt Für Strafrecht, Lügendetektor, Polygraph, 1 Str 509/10Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFreispruch-Strategievon Udo Vetter / LawBlogDarf man Rechtspfleger abstechen?von RheinrechtEscort-Dame hat Recht auf Diskretionvon Deutsche Anwaltshotline AGStrafvollstreckung nur über Anwaltsleichevon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinVersetzter Briefkasten bereitet Vermieterin psychische Problemevon Deutsche Anwaltshotline AGAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Kein Schmerzensgeld nach Zusammenprall mit Glaswand