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Timestamp: 2016-10-27 18:58:29
Document Index: 74044828

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE']

I 672/01 (03.07.2002)
S.________, 1966, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Heinz Steidel, Rathausgasse 9, 5000 Aarau,
A.- S.________, geboren 1966, Mutter von zwei 1990 und 1992 geborenen Kindern, bezieht seit 1. August 1985 wegen angeborener Debilit�t eine halbe Invalidenrente der Invalidenversicherung. Anl�sslich einer Revision ermittelte die IV-Stelle des Kantons Aargau den Invalidit�tsgrad auf Grund der ver�nderten famili�ren Verh�ltnisse - Heirat im Jahr 1989 und Geburt des ersten Kindes im Jahr 1990 - neu nach der gemischten Methode und stufte die Versicherte zu 38 % als Erwerbst�tige und zu 62 % als Hausfrau ein, was keine massgebliche Ver�nderung des Invalidit�tsgrades bewirkte (Verf�gung vom 30. November 1992).
med. R.________, Rheumatologe, vom 30. November 1994, des Dr. med. B.________, FMH Allgemeinmedizin, vom 1. Februar 1995, sowie Ausk�nfte der Arbeitgeberin (vom 22. Februar 1995) ein, liess den Haushalt abkl�ren (Bericht vom 28. November 1995) und wies das Revisionsbegehren bei einer Gewichtung der ausge�bten T�tigkeiten im Erwerbsbereich und im Haushalt im Verh�ltnis 17 zu 83 mit Verf�gung vom 3. Januar 1996 ab.
Am 10. April 1996 meldete sich S.________ erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle sprach ihr mit Verf�gung vom 24. M�rz 1997 auf Grund der persistierenden Beschwerden am linken Fuss die Kosten�bernahme von orthop�dischen Serienschuhen zu.
Sie machte geltend, die Beschwerden am linken Fussgelenk h�tten sich verschlimmert, es seien vermehrt Schmerzen in der H�fte aufgetreten und zudem leide sie seit
L.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 18. August 2000 ein und wies das Revisionsbegehren nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 3. Mai 2001 ab mit der Begr�ndung, der Gesundheitszustand habe sich nicht wesentlich ver�ndert.
B.- Die dagegen eingereichte Beschwerde, mit welcher S.________ beantragen liess, unter Aufhebung der Verwaltungsverf�gung sei eine umfassende medizinische Abkl�rung anzuordnen und es sei nach Vorlage des Gutachtens eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. September 2001 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern.
1.- In formeller Hinsicht macht die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend, da die IV-Stelle sich in der Verf�gung vom 3. Mai 2001 mit den im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einwendungen �berhaupt nicht auseinandergesetzt habe. Ausserdem habe die IV-Stelle ihr den Bericht des Dr. med.
a) aa) Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Nach der auch nach Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung weiterhin geltenden Rechtsprechung zu Art. 4 Abs. 1 aBV (BGE 126 V 130 Erw. 2a) bildet die Pr�fungspflicht der entscheidenden Beh�rde das Korrelat zum Anspruch des Rechtsuchenden auf rechtliches Geh�r. Sie erstreckt sich auf s�mtliche f�r den Entscheid erheblichen Tatbestandselemente, bedeutet jedoch nicht, dass sich die entscheidende Beh�rde �ber alle Vorbringen auszusprechen hat. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen). Das Gleiche gilt in Bezug auf die Begr�ndungspflicht (BGE 126 V 80 Erw. 5b/dd mit Hinweisen).
bb) Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV hat die IV-Stelle dem Versicherten oder seinem Vertreter Gelegenheit zu geben, sich m�ndlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu �ussern und die Akten seines Falles einzusehen, bevor sie �ber die Ablehnung eines Leistungsbegehrens oder �ber den Entzug oder die Herabsetzung einer bisherigen Leistung beschliesst. Dieses Vorbescheidverfahren bezweckt, - nebst der Entlastung der Verwaltungsrechtspflegeorgane - dem Versicherten den Anspruch auf rechtliches Geh�r zu gew�hrleisten (BGE 124 V 182 Erw. 1c mit Hinweisen). Dabei darf sich die Verwaltung nicht darauf beschr�nken, die vom Versicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einw�nde tats�chlich zur Kenntnis zu nehmen und zu pr�fen; sie hat ihre �berlegungen dem Betroffenen gegen�ber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdr�cklich mit den (entscheidwesentlichen) Einw�nden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gr�nde anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigen kann (BGE 124 V 183 Erw. 2b).
cc) Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verf�gung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anh�rung im konkreten Fall f�r den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Beh�rde zu einer �nderung ihres Entscheids veranlasst wird oder nicht. Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Die Heilung eines - allf�lligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 126 V 132 Erw. 2b mit Hinweisen).
b) Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verf�gung weitgehend die Ausf�hrungen im Vorbescheid wiederholt und lediglich erg�nzend darauf hingewiesen, dass die Folgen des Unfalles vom 4. November 1999 ber�cksichtigt worden seien und keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes zu begr�nden verm�gen. Eine n�here Auseinandersetzung mit den einzelnen, nicht nur die medizinische Seite betreffenden Einw�nden der Beschwerdef�hrerin und ihres Ehemannes erfolgte nicht, obwohl deren offenkundige Unbeholfenheit und intellektuelle �berforderung ein verst�ndliches und nachvollziehbares Eingehen auf deren Argumente verlangt h�tten. Die sich auf einen blossen Hinweis zum Ergebnis der medizinischen Abkl�rungen beschr�nkende Begr�ndung gen�gt den Anforderungen an die aus dem Anspruch auf das rechtliche Geh�r fliessende Begr�ndungspflicht nicht. Ob hierin eine schwere, die Heilung des Verfahrensmangels ausschliessende Geh�rsverletzung zu erblicken ist, welche von Amtes wegen zur Aufhebung der mit dem Verfahrensfehler behafteten Verf�gung f�hrt, kann indessen offen bleiben, weil die Sache, wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, aus anderen Gr�nden an die IV-Stelle zur�ckzuweisen ist.
3.- a) Das kantonale Gericht hat die massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt t�tigen Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 26bis und 27 Abs. 1 und 2 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b) zutreffend dargelegt.
b) �ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b); in BGE 105 V 30 wird beigef�gt, dass einer Verf�gung, welche die urspr�ngliche Rentenverf�gung bloss best�tigt, bei der Bestimmung der zeitlichen Vergleichsbasis keine Rechtserheblichkeit zukommt. Diese Umschreibung zielt insbesondere auf jene F�lle ab, wo die urspr�ngliche Rentenverf�gung in sp�teren Revisionsverfahren nicht ge�ndert, sondern bloss best�tigt worden ist. Anderseits liegt der Sinn dieser Praxis darin, dass eine Revisionsverf�gung dann als Vergleichsbasis gilt, wenn sie die urspr�ngliche Rentenverf�gung nicht best�tigt, sondern die laufende Rente auf Grund eines neu festgesetzten Invalidit�tsgrades ge�ndert hat (BGE 109 V 265 Erw. 4a).
c) Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Verwaltung und Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen.
Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2 mit Hinweisen).
Die beh�rdliche und richterliche Abkl�rungspflicht umfasst aber nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverh�ltnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abh�ngt, ob �ber den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege,
2. Aufl. , S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbeh�rden und Sozialversicherungsgericht zus�tzliche Abkl�rungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 Erw. 4a mit Hinweis).
4.- Streitig ist, ob sich der Invalidit�tsgrad in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise im Zeitraum zwischen dem Erlass der beiden Verf�gungen vom 3. Januar 1996 und 3. Mai 2001 ge�ndert hat.
a) Zun�chst ist zu pr�fen, ob die IV-Stelle den Gesundheitszustand ausreichend abgekl�rt hat.
aa) Gem�ss den der Revisionsverf�gung vom 3. Januar 1996 zugrunde gelegten Berichten der Dres. med. R.________ und B.________ bestanden diagnostisch eine angeborene Debilit�t, chronische Weichteilschmerzen OSG medial links bei Status nach Distorsion im Jahre 1993 und Status nach tiefer Beinvenenthrombose und Lungenembolie im Jahre 1993.
Dr. med. B.________ sch�tzte die Arbeitsunf�higkeit, in Ber�cksichtigung der Ausf�hrungen des Rheumatologen Dr.
med. R.________, als Schwesternhilfe auf 75 %. Die IV-Stelle beurteilte die Beschwerdef�hrerin im Erwerbsbereich als vollst�ndig arbeitsunf�hig und gest�tzt auf den Abkl�rungsbericht im Haushaltbereich als zu 48 % beeintr�chtigt.
bb) Im Bericht vom 18. August 2000, welcher der Verf�gung vom 3. Mai 2001 zugrunde liegt, best�tigte Dr. med.
L.________ die Diagnosen der Dres. med. R.________ und B.________. Den allgemeinen Befund gab er als unver�ndert an und verwies auf seinen von der IV-Stelle eingeholten Bericht vom 19. M�rz 1998. Darin f�hrte er aus, dass die Belastungsschmerzen im linken Sprunggelenk auch beim Tragen des zur Stabilisierung des linken Fusses orthop�disch angepassten Schuhs persistierten. Weitere medizinische Abkl�rungen hielt er nicht als notwendig. In der Rubrik Bemerkungen f�hrte er aus, dass die Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit schwer falle. Gem�ss seiner Einsch�tzung sei eine 75%ige Arbeitsunf�higkeit, wie in den Unterlagen vermerkt, �bertrieben, sie liege eher bei 30 bis h�chstens 50 %.
M�glicherweise sei dahingehend eine nochmalige Beurteilung sinnvoll. Die Arbeitsunf�higkeit werde eventuell eher durch die Debilit�t mitbegr�ndet.
b) Die Abkl�rungen der IV-Stelle sind ungen�gend. Die Versicherte hatte im Fragebogen der IV-Stelle betreffend Revision der Invalidenrente/Hilflosenentsch�digung vom 30. Juni 2000 auf eine Verschlimmerung der Beschwerden und neu auf Nackenprobleme, verursacht durch einen Verkehrsunfall vom 3. November 1999, hingewiesen und dies mit einem Arztzeugnis des Dr. med. L.________ vom 5. November 1999 belegt. Die IV-Stelle hat daraufhin keine Abkl�rungen getroffen und insbesondere Dr. med. L.________ dazu keine konkreten Fragen gestellt, sondern ausschliesslich auf die fr�heren Arztberichte verwiesen. Es ist deshalb unklar, ob sich der �rztliche Bericht des Dr. med. L.________ vom 18. August 2000 auch ohne besondere Erw�hnung auf die Nackenprobleme bezog. Nachdem die Beschwerdef�hrerin im Vorbescheidverfahren einl�sslich dargelegt hat, dass sie seit dem Verkehrsunfall vom 3. November 1999 an Nackenbeschwerden, Kopfschmerzen und Schwindelgef�hlen leide, w�re die IV-Stelle verpflichtet gewesen, Abkl�rungen zu treffen, nicht zuletzt weil die erw�hnten Symptome dem typischen Beschwerdebild eines Schleudertraumas entsprechen k�nnten (BGE 119 V 335 ff.). Weitere Abkl�rungen h�tten sich zudem aufgedr�ngt, weil die Beschwerdef�hrerin mehrere Male Beschwerden in der H�fte erw�hnte, indessen in den �rztlichen Berichten keine Befunde verzeichnet sind.
Die Unterlassung entsprechender Abkl�rungen stellt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und damit des Bundesrechts dar. Die Sache ist an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie die erforderlichen medizinischen Untersuchungen veranlasse und danach die allf�lligen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit und die Haushaltsf�hrung pr�fe.
5.- a) Sowohl bei der erstmaligen Pr�fung des Rentenanspruches als auch anl�sslich einer Rentenrevision (Art. 41 IVG) stellt sich die Frage nach der anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (siehe Erw. 3a). Ob eine versicherte Person als ganzt�gig, zeitweilig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, Bet�tigungsvergleich, gemischte Methode) f�hrt -, ergibt sich aus der Pr�fung, was die versicherte Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. Erw. 2b, 1996 S. 197 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen).
b) Die Beschwerdef�hrerin hatte bis 31. Dezember 1988 ganztags als Schwesternhilfe und bis zur Geburt des ersten Kindes im Jahr 1990 halbtags als Officem�dchen gearbeitet.
Die ab Januar 1990 ausge�bte Besch�ftigung im zeitlichen Umfang von 7 Stunden pro Woche als Verteilerin von Drucksachen musste sie auf Grund der am 14. August 1993 erlittenen Fussgelenksverletzung aufgeben. Seither ist sie nicht mehr erwerbst�tig gewesen.
c) Im Revisionsgesuch vom 20. Oktober 1999 machten die Beschwerdef�hrerin und ihr Ehemann unter Beilage eines detaillierten Budgets ausdr�cklich auf ihre schlechte finanzielle Lage aufmerksam. Im Fragebogen der IV-Stelle vom 30. Juni 2000 erw�hnte die Beschwerdef�hrerin die finanziellen Probleme. Schliesslich warf sie mit dem Ehemann in der Stellungnahme vom 22. April 2001 zum Vorbescheid die Frage auf, ob sie mit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung gezwungen sei, an sich unzumutbare Arbeit aufzunehmen. Diese wiederholten Hinweise auf die prek�re finanzielle Lage h�tte die IV-Stelle nicht �bergehen d�rfen, denn sinngem�ss machte die Versicherte geltend, dass sie ohne Gesundheitsschaden in einem h�heren Umfang erwerbst�tig w�re. Auch ohne ausdr�cklichen Antrag bestanden damit konkrete Anhaltspunkte, die von Amtes wegen zu �berpr�fen gewesen w�ren. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdef�hrerin bis zur Geburt des ersten Kindes voll- bzw. halbtags erwerbst�tig war und auch nach der Geburt des zweiten Kindes noch eine Nebenbesch�ftigung als Verteilerin von Drucksachen aus�bte. Nachdem die beiden Kinder inzwischen das schulpflichtige Alter erreicht hatten, h�tte die IV-Stelle n�here Abkl�rungen zu den pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnissen treffen m�ssen, um gest�tzt hierauf zu entscheiden, in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin ohne Gesundheitsschaden vermutlich erwerbst�tig w�re.
Die Sache ist mithin auch in diesem Punkte an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie die erforderlichen Abkl�rungen nachhole und �ber eine revisionsrechtlich relevante Ver�nderung der Anteile Erwerbst�tigkeit und Haushalt entscheide.
die Verf�gung vom 3. Mai 2001 aufgehoben werden und
die Sache an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ckgewiesen
III. Die IV-Stelle hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- zu bezahlen.
IV.Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wird �ber den Anspruch auf Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren, entsprechend dem Ausgang des letztintanzlichen