Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_27_LMG_NRW_Aufgabe_der_LfM-d167133,28.html
Timestamp: 2016-10-28 16:55:19
Document Index: 133545065

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 39', '§ 130', '§ 27', '§ 18', '§ 18', '§ 26', '§ 28']

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Bundesrecht und LandesrechtNordrhein-WestfalenLMG NRW,NW - Landesmediengesetz NRW§§ 27 - 30, Abschnitt 4 - Umstellung von analoger auf digitale Übertragung, Experimentierklausel
Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) Landesrecht Nordrhein-Westfalen…§ 27 LMG NRW, Aufgabe der LfM§ 28 LMG NRW, Zuweisung im Rahmen von Pilotversuchen zur Einführung und Weiteren...§ 29 LMG NRW, Programmbouquets und Multiplexe bei digitaler terrestrischer Verbr...§ 30 LMG NRW, Experimentierklausel§ 31 LMG NRW, Programmauftrag und Programmgrundsätze§ 31a LMG NRW, Regionalfensterprogramme§ 32 LMG NRW, Redaktionell Beschäftigte§ 33 LMG NRW, Sicherung der Meinungsvielfalt§ 33a LMG NRW, Veranstaltung von und Beteiligung an Rundfunkprogrammen durch Pre...§ 33b LMG NRW, Sendezeit für unabhängige Dritte§ 33c LMG NRW, Programmbeirat§ 33d LMG NRW, Aufgaben des Programmbeirates§ 33e LMG NRW, Verpflichtungszusagen§ 34 LMG NRW, Zugangsfreiheit§ 35 LMG NRW, Unzulässige Angebote, Jugendschutz§ 36 LMG NRW, Verlautbarungsrecht, Sendezeit für Dritte§ 37 LMG NRW, Kurzberichterstattung, europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags-...§ 38 LMG NRW, Finanzierung, Werbung, Sponsoring, Teleshopping, Gewinnspiele§ 38a LMG NRW, Informationsrechte§ 39 LMG NRW, Medienkompetenz§ 39a LMG NRW, Medienversammlung…§ 130 LMG NRW, Inkrafttreten
§ 27 LMG NRWLandesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW)Landesrecht Nordrhein-WestfalenAbschnitt 4 – Umstellung von analoger auf digitale Übertragung, ExperimentierklauselTitel: Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: LMG NRWGliederungs-Nr.: 2251Normtyp: Gesetz(1) Die LfM unterstützt und begleitet die Umstellung der analogen auf digitale Übertragung sowie die Einführung neuer digitaler Übertragungstechniken. Hierbei koordiniert sie die Interessen der privaten Anbieter und wirkt unter diesen auf sachgerechte Lösungen hin. Zum Zwecke der Beschleunigung der Digitalisierung unterstützt die LfM insbesondere den Ausbau von Hörfunkangeboten, welche digital terrestrisch für die zeitgleiche Nutzung beliebig vieler Nutzerinnen und Nutzer verbreitet werden, insbesondere durch Informationskampagnen und die Beratung von Nutzerinnen und Nutzern sowie Anbietern.(2) Die Umstellung in den Regionen ist so zu fördern, dass die Versorgung mit vielfältigen Angeboten durch das Zusammenspiel der verschiedenen Übertragungswege zu angemessenen Bedingungen sichergestellt ist. Insbesondere im Bereich der Hörfunkversorgung berücksichtigt die LfM die zunehmende Bedeutung von Angeboten, welche über das Internet verbreitet werden, im Zusammenspiel der verschiedenen Übertragungswege.(3) Der Kabelanlagenbetreiber kann im Rahmen des § 18 Absatz 9 für analoge Übertragung genutzte Kanäle digitalisieren. Die stufenweise Digitalisierung in den durch § 18 Absatz 2 bis 8 bestimmten Bereichen bedarf der Einwilligung der LfM. Hierzu legt der Kabelanlagenbetreiber ein Konzept vor, das von der LfM für verbindlich erklärt werden kann. Die LfM erteilt die Einwilligung zum Digitalisierungskonzept nur, wenn in allen Stadien der Digitalisierung Meinungsvielfalt gewährleistet wird und die Programm- und Anbietervielfalt gewahrt ist. Das Digitalisierungskonzept hat den Interessen der Veranstalter und Anbieter vergleichbarer Telemedien sowie der Mediennutzerinnen und Mediennutzer Rechnung zu tragen. Es hat insbesondere konkrete Zeitpläne für die Umstellung zu enthalten und angemessene Übergangsfristen zugunsten der Veranstalter und Anbieter vergleichbarer Telemedien vorzusehen. Das Digitalisierungskonzept bedarf der Zustimmung der Veranstalter und Anbieter, deren Rundfunkprogramme und vergleichbare Telemedien im Zeitpunkt der Entscheidung analog übertragen werden.(4) Das Nähere zur Förderung der zügigen Umstellung auf die digitale Übertragungstechnik regelt die LfM durch Satzung.
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