Source: http://www.heidelberg-holst.de/?ih=kooperation
Timestamp: 2018-03-22 21:04:41
Document Index: 254587885

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Der BGH erlaubt Ärzten, die kein so genanntes (kostenpflichtiges) Premiumprofil bei jameda.de besitzen, unter bestimmten Bedingungen die Löschung ihres Profils vom Arztbewertungsportal, weil Jameda sich nicht neutral verhält. BGH, Urteil vom 20.02.2018 (Az. VI ZR 30/17). Die Parteien stritten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten, jameda GmbH. Nachdem die Vorinstanzen […]
Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg sieht in der Wortfolge „Fack Ju Göhte“ eine Bezeichnung, die als Marke gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt. So bekannt als Filmreihe und doch nicht als Marke schutzfähig. Die Constantin Film Produktion GmbH, die Produzentin der überaus erfolgreichen Kinofilme, hatte versucht beim Amt der Europäischen […]
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat sich in einem Urteil ausführlich mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen die Anmeldung einer Marke bösgläubig sein kann. Das EuG ist ein dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) nachgeordnetes Gericht der Europäischen Union, das unter anderem für Klagen gegen Entscheidungen der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union […]