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Timestamp: 2016-10-25 03:20:19
Document Index: 63262472

Matched Legal Cases: ['Art.80', 'Art. 19', 'Art. 31', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 56', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 20', 'Art. 62']

7B.177/2003 (18.08.2003)
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. Juli 2003.
Z.________ gelangt mit Beschwerde vom 30. Juli 2003 (Postaufgabe 31. Juli 2003) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Er beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. Juli 2003 sowie die Sistierung der ihm zugestellten Pf�ndungsank�ndigung. Zudem stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Aufsichtsbeh�rde beantragt anl�sslich der Akten�berweisung (Art.80 OG) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Die Frist zur Weiterziehung eines Entscheids der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rden an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts betr�gt zehn Tage (Art. 19 Abs. 1 SchKG). Bei ihrer Berechnung wird derjenige Tag nicht mitgerechnet, von welchem an die Frist zu laufen beginnt (Art. 31 Abs. 1 SchKG).
2.1 Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdef�hrer den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde am 17. Juli 2003 entgegengenommen, was er auf der Empfangsbescheinigung unterschriftlich best�tigt hat. Die Frist hat damit am 18. Juli 2003 zu laufen begonnen und hat - weil der zehnte Tag (27. Juli 2003) auf einen Sonntag gefallen ist - erst am 28. Juli 2003 (Montag) geendigt (Art. 31 Abs. 3 SchKG). Die gem�ss Poststempel am 31. Juli 2003 beim Postamt B.________ als "Lettre signature" aufgegebene Beschwerdeschrift erweist sich daher grunds�tzlich als versp�tet.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Frist sei durch die Betreibungsferien erstreckt worden. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden: Die vom 15. bis 31. Juli dauernden Betreibungsferien sind f�r die Beschwerdefrist an das Bundesgericht nur dann zu ber�cksichtigen, wenn die Aufsichtsbeh�rde selbstst�ndig in das Verfahren eingreift und dem Betreibungsamt die Vornahme einer Betreibungshandlung vorschreibt; nicht aber, wenn sie nur �ber die Begr�ndetheit einer Beschwerde entscheidet (BGE 115 III 11 E. 1b S. 13 f.; 117 III 4 E. 3 S. 5). Im vorliegenden Fall ist die Aufsichtsbeh�rde wegen Fristvers�umnis �berhaupt nicht auf die Beschwerde eingetreten. Damit stellt dieser Entscheid keine Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 Abs. 1 SchKG dar, so dass die Betreibungsferien keinen Einfluss auf die Beschwerdefrist an das Bundesgericht haben.
Damit kann auf die Beschwerde wegen Versp�tung nicht eingetreten werden. Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das (sinngem�sse) Begehren, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos.
Der Beschwerdef�hrer hat f�r das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie Verbeist�ndung gestellt. Die Verbeist�ndung durch einen Rechtsanwalt kann sich unter Umst�nden auch im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht als notwendig erweisen (BGE 122 III 392 E. 3c S. 394). Diese Voraussetzung ist offensichtlich nicht erf�llt: Die Bestellung eines Rechtsbeistandes bedingt n�mlich, dass die Beschwerde nicht als aussichtslos erscheint (Art. 152 Abs. 1 OG), was hier nicht gegeben ist, nachdem auf die Eingabe nicht eingetreten werden konnte. Daher ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen, soweit es gest�tzt auf die grunds�tzliche Kostenfreiheit des Beschwerdeverfahrens (Art. 20a Abs. 1 SchKG) nicht ohnehin gegenstandslos ist. Eine Parteientsch�digung darf nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Beschwerdegegner, dem Betreibungsamt A.________ und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.