Source: https://webdesign24.biz/agb.html
Timestamp: 2017-10-19 10:54:23
Document Index: 337126187

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 4', '§ 11', '§ 5', '§ 8', '§ 8', '§ 11', '§ 637', '§ 11', '§ 7', '§ 14', '§ 9', '§ 12', '§ 13', '§ 7', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 19']

AGB - Webdesign24
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen des Unternehmens edm-service Marco Pracht (nachfolgend edm-service genannt).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten uneingeschränkt für alle Angebote und zu erbringenden Leistungen von edm-service sowie für alle erteilten Aufträge an edm-service
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nur anerkannt, wenn diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde
Alle Angebote von edm-service sind freibleibend
Beauftragung und Beschreibung der Vertragsleistungen (Beratung, Projekt, Leistungsumfang, Spezifikationen, Durchführung, Vergütung, usw.) erfolgen durch Einzelverträge oder Auftragsbestätigung durch edm-service und bedürfen der Schriftform, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist
Vereinbarungen, sowie Auftragsbezogene Formulierungen im laufenden E-Mailverkehr ist von allen Vertragspartnern als bindend anzusehen
Die Leistungszeitpunkte für die Erreichung der einzelnen Projektabschnitte und die Fertigstellung der Software ist in Textform zu vereinbaren
Änderungen von Fertigstellungsterminen können vom Auftraggeber und von edm-service in Textform vereinbart oder geändert und müssen beiderseitig bestätigt werden. Diese Änderungen werden dann Gegenstand projektbezogener, bestehender Verträge
Bei Überschreitung eines Fertigstellungstermins, welcher durch edm-service verursacht wird, findet § 16 dieser AGB Anwendung, wenn dies der Auftraggeber wünscht
Bei Überschreitung eines Fertigstellungstermins, welcher auf nachträgliche Änderungswünsche oder sonstige Gründe, die vom Auftraggeber zu vertreten sind, zurückzuführen ist, wird edm-service mit dem Auftraggeber einen neuen, angemessenen Termin festlegen
a) Ein Eingriff in die bestehende Softwarestruktur des Auftraggebers (Installation, Deinstallation, Vervielfältigung, Änderung, usw.), sowie die Benutzung von Software des Auftraggebers, wird von edm-service nur auf ausdrücklichen Wunsch durchgeführt und muss schriftlich vereinbart werden. Dies gilt für die erstellten Produkte von edm-service und Fremdsoftware (Testversionen, Versuchsversionen, Lizenzsoftware, usw.) gleichermaßen
Bei Zutreffen von § 4a. dieser AGB findet § 11 (Haftung) dieser AGB keine Anwendung und jegliche Haftung wird durch edm-service ausgeschlossen
§ 5 Einweisung
Nach Übergabe des Vertragsgegenstandes wird edm-service maximal fünf vom Auftraggeber festgelegte Personen in die Benutzung des Produktes angemessen einweisen
Auf Wunsch des Auftraggebers wird edm-service die Einweisung wiederholen, intensivieren oder weitere Personen einweisen. Diese zusätzliche Leistung ist gesondert zu vergüten
Änderungs- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers im Hinblick auf Thema, Inhalt, Funktionsumfang, Bildschirmgestaltung usw. werden von edm-service berücksichtigt, soweit sie im wesentlichen aufwandsneutral bewerkstelligt werden können
Soweit durch Änderungs- oder Ergänzungswünsche ein Mehraufwand bei edm-service entsteht, ist die Erteilung eines Ergänzungsauftrages zu vereinbaren, dessen Honorierung sich nach den üblichen Sätzen von edm-service oder nach einer gesondert abzuschließenden Vergütung richtet
Der Auftraggeber wird jeweils vor Bearbeitung der gewünschten Änderungen oder Ergänzungen von edm-service in Textform informiert, wenn und in welcher Höhe ein Mehraufwand entsteht. Der Auftraggeber wird diesen Mehraufwand in Textform bestätigen. Damit gilt der Auftrag als erteilt. Andernfalls ist anzunehmen, dass die Änderung oder Ergänzung nicht durchgeführt werden soll.
Der Auftraggeber ist im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Projektarbeit verpflichtet
Der Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm bereitgestellte Hardware, Software, Datenbanken, Schnittstellen, usw. funktionsfähig ist und ihm die notwendigen Lizenzen vorliegen.
Sofern edm-service dem Auftraggeber Entwürfe, Programmtestversionen oder Ähnliches vorlegt, werden diese vom Auftraggeber gewissenhaft geprüft. Reklamationen, Änderungs- oder Ergänzungswünsche sind zu diesem Zeitpunkt anzumelden, soweit diese bereits erkennbar sind.
Sämtliche Unterlagen und Materialien, die einer Partei von der Gegenpartei für die Durchführung des Auftrages überlassen werden, sind pfleglich zu behandeln und dürfen zur Erfüllung des Auftrages vervielfältigt werden. Sollten Unterlagen oder Materialien Dritten zur Verfügung gestellt werden müssen, ist dies der jeweils anderen Partei in Textform mitzuteilen. Eine Weitergabe der Unterlagen oder Materialien darf erst nach Zustimmung der Gegenpartei in Textform geschehen.
Der Auftraggeber wird zum Schutz seiner Systeme und Datenbestände Datensicherungsmaßnahmen ergreifen, welche in Umfang und Frequenz der Bedeutung der Systeme und Datenbestände gerecht wird.
7.1 Mitwirkungspflichten bei Softwareerstellung
Die Mitwirkungspflicht umfasst insbesondere die Bereitstellung der zur Projekterfüllung notwendigen Medien wie Bildmaterial, Texte, Zeichnungen, inhaltliche Informationen, usw. um das Projekt zum Abschluss zu bringen.
Während erforderlicher Testläufe ist der Auftraggeber persönlich anwesend oder stellt hierfür kompetente Mitarbeiter ab, die bevollmächtigt sind, über Mängel, Änderungen und Ergänzungen zu urteilen und verbindlich zu Entscheiden.
7.2 Mitwirkungspflichten bei Unterstützungsleistungen
Unterstützungsleistungen umfassen im Wesentlichen Leistungen von edm-service wie Unterweisungen, Seminare, Workshops, Beratungen, Konzeption, usw.
Die Mitwirkungspflicht umfasst insbesondere die Bereitstellung der für die Unterstützungsleistung erforderlichen Räumlichkeiten und Systeme (Hardware, Software, Datenbanken und Schnittstellen) sowie Informationen technischer und projektorganisatorischer Art (Organisationspläne, Unterlagen und sonstige Erfordernisse).
7.3 Mitwirkungspflichten bei Webdesign
Die Mitwirkungspflicht umfasst insbesondere die Bereitstellung der zur Projekterfüllung notwendigen Medien wie Bildmaterial, Texte, Videodateien, inhaltliche Informationen, usw. um das Projekt zum Abschluss zu bringen
Der Auftraggeber versichert, dass die gelieferten Daten dem Urheberrecht entsprechen und sämtliche Lizenzbestimmungen gem. deutschem Recht eingehalten werden.
Wird die vollständige Übertragung der Rechte am Projekt (Software, Quellcode, Rohmaterial, Dokumente usw.) vereinbart, so kann der Auftraggeber das Material nach seinem Ermessen einsetzen, vervielfältigen und weitergeben. In diesem Fall werden § 8.1 und § 8.2 dieser AGB außer Kraft gesetzt.
8.1 Nutzungsrechte bei Planung und Konzeption
Der Auftraggeber darf die von edm-service erstellten Dokumente und Materialien im Rahmen des Vertragszwecks nutzen und erhält ein einfaches Nutzungsrecht. Eine Zustimmung seitens edm-service zur Ausweitung auf weitere Arbeitsplätze und Standorte des Auftraggebers wird hiermit erteilt
Eine Weitergabe an Dritte ist entgeltpflichtig und bedarf der vorherigen Zustimmung seitens edm-service.
8.2 Nutzungsrechte bei Softwareerstellung
Der Auftraggeber darf die Software im Rahmen des vereinbarten Vertragszwecks nutzen und erhält ein uneingeschränktes Nutzungsrecht. Eine Zustimmung seitens edm-service zur Ausweitung auf weitere Arbeitsplätze und Standorte des Auftraggebers sowie die Weitergabe an Dritte wird hiermit erteilt.
Für Datensicherungen und Backups bei Webhostingleistungen ist edm-service ausdrücklich nicht verantwortlich. Siehe dazu § 11.1 f dieser AGB
Eine Datensicherung aller Datenbestände eines Projektes oder Auftrages (ausgenommen Webhosting) wird von edm-service für einen Zeitraum von 6 Monaten gewährleistet. Gehen erforderliche Daten beim Auftraggeber verloren oder werden gelöscht, kann der Auftraggeber in dieser Zeit die von edm-service vorgehaltene Datensicherung in schriftlich anfordern. Die angeforderten Daten werden dem Auftraggeber von edm-service kostenlos zur Verfügung gestellt.
9.1 Datenschutz und Sicherheit
edm-service ist berechtigt, Verbindungsdaten, insbesondere Source- und Destination IP und sämtliche anderen Logfiles neben der Auswertung für Verrechnungszwecke, zum Schutz der eigenen Rechnung und der von Dritten, zu speichern und auszuwerten. Weiters dürfen diese Daten zur Behebung technischer Mängel verwendet werden
Die Mitarbeiter von edm-service unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die blosse Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausches unterliegt der Schweigepflicht. Routing- und Domain Informationen müssen jedoch weitergegeben werden.
edm-service speichert als Stammdaten der Kunden Titel, Vornamen, Nachnamen, etc. Diese Daten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Genehmigung des Teilnehmers nicht weitergegeben.
edm-service ist berechtigt Access-Statistiken zu führen.
edm-service ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Sie haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber edm-service aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
edm-service behält sich vor, Kunden, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von ihrem Account Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für edm-service - oder andere Rechner sind, unverzüglich und ohne Vorwarnung von den Servern von edm-service zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jegliche Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von edm-service üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.
Das Recht des Auftraggebers auf Kostenvorschuss für die Selbstvornahme der Mängelbeseitigung nach § 637 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Haftungsansprüche werden detailliert in § 11 dieser AGB beschrieben.
10.1 Mängelansprüche bei Softwareerstellung
Innerhalb der Mängelhaftungsfrist von 6 Monaten und entsprechender Mitteilung des Auftraggebers werden Mängel der gelieferten Software von edm-service behoben. Dies geschieht nach Wahl von edm-service durch kostenfreie Mangelbeseitigung (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung. Die zu diesem Zweck erforderlichen Transporte, Wege und Materialkosten trägt edm-service.
Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Auftraggeber den Mangel selbst beseitigen und als Ersatz für die erforderlichen Aufwendungen das Entgelt herabsetzen (mindern).
Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn edm-service ausreichend Gelegenheit zur Nachbesserung (drei Versuche) oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, wenn diese unmöglich ist, wenn diese von edm-service verweigert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
10.2 Mängelansprüche bei Unterstützungsleistungen
Mängelansprüche bei Unterstützungsleistungen wie in § 7.2a dieser AGB beschrieben können bis auf die Ausnahme der Konzeption bei edm-service nachträglich nicht geltend gemacht werden. Sollten Mängel bei Beratungen, Workshops, Seminaren, usw. auftreten, sind diese edm-service unmittelbar mitzuteilen um eine erfolgreiche Auftragserfüllung durch edm-service zu gewährleisten.
10.3 Mängelansprüche bei Webdesign
Mängelansprüche sind unmittelbar nach erkennen anzumelden und die Mängel von edm-service innerhalb einer angemessenen Frist abzustellen.
Durch anhaltende Änderung von Browsersoftware ist edm-service nach Auftrags- / Projektabschluss nicht mehr für Mängel zuständig. Sollten in diesem Zusammenhang Änderungen gewünscht werden, sind diese gesondert zu Vergüten.
10.4 Mängelansprüche bei Mediendesign und Printdesign
Nach Auslieferung der Daten an den Auftraggeber ist edm-service nach Auftrags- / Projektabschluss nicht mehr für Mängel zuständig.
Insbesondere für Mängel an Druckerzeugnissen übernimmt edm-service keine Garantie oder Gewährleistung.
Ein Haftungsanspruch gegen edm-service besteht grundsätzlich nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und Personenschäden (Leben, Körper-, Gesundheitsschäden) sowie bei Schäden die auf dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHG) beruhen.
Für Schäden, welche edm-service durch eigenmächtige Änderungen, unsachgemäßen Gebrauch oder vertragswidrigen und über den Nutzungszweck hinausgehenden Einsatz der Vertragsleistungen verursacht, haftet edm-service.
Für Schäden, welche bei einem Datenverlust beim Auftraggeber entstehen, haftet edm-service nicht. In diesem Fall kann sich der Auftraggeber auf § 9 (Datensicherung) dieser AGB berufen.
Für Schäden an Druckerzeugnissen wie Farbabweichungen, Beschädigungen oder sonstige, nicht vereinbarten Abweichungen haftet edm-service nicht.
Für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg haftet edm-service nicht.
Soweit die vertragliche Haftung vorstehend beschränkt wird, gelten diese Haftungsbestimmungen auch für die parallel dazu bestehende deliktische Haftung sowie für die Haftung von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlicher Vertreter von edm-service.
11.1 Haftung bei Hosting Dienstleistungen
edm-service kann für Ausfälle der Dienstleistungen, infolge von Ausfällen die nicht dem Einflußbereich von edm-service unterstehen (z.B. Leitungs-, DNS-, Routerausfällen, usw.) sowie bei besonderen Umständen (z.B. Umorganisation oder Wartung der Server) nicht haftbar gemacht werden.
Sämtliche vorhersagbaren Ausfälle des Webspaces, der Mailaccounts, etc. werden von edm-service, mindestens 3 Tage im vor hinein, spätestens aber mit Bekanntwerden, auf der Homepage (www.webhosting24.biz) bekanntgegeben.
Auch kann edm-service nicht für über edm-service -Mailserver versandte E-Mails, verantwortlich gemacht werden. Allerdings wird Aussenstehenden das Recht der Beschwerde eingeräumt, und nach eingehender Prüfung, betreffs einer Übertretung der Regeln der Netzbenutzung kann der E-Mailaccount des Betreffenden vorübergehende gesperrt bzw. nach schriftlicher Mitteilung auch gelöscht werden.
edm-service haftet weiters nicht für den Inhalt der Webpages seiner Kunden. Auch hier gilt das gleiche Recht der Beschwerde von Aussenstehenden.
edm-service ist bemüht allen Nutzern einen ausfallfreien Betrieb zu gewährleisten und ist für alle Beschwerden und Anregungen offen. Falls trotzdem durch äußere (Hardwareschaden, Brand, etc.) bzw. innere (schwerer Softwareschaden) Ursachen, größere Schäden auftreten sollten, wird edm-service sofort mit der Rücksicherung der Daten und der schnellst möglichen Behebung beginnen. edm-service kann für diesen Zeitraum nicht haftbar gemacht werden.
edm-service ist insbesondere NICHT verantwortlich für Datensicherungen, Erstellung von Backups sowie der Wiederherstellung oder die Integrität der Daten nach Wiederherstellung, da im Streitfall nicht nachweisbar ist welche Daten sich real vor der Wiederherstellung auf dem Server befunden haben.
§ 12 Geheimhaltungs- und Obhutspflicht
Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche ihnen im Zusammenhang mit der Vertragsbezeichnung zugänglich werdenden vertraulichen Informationen, insbesondere Software und sonstiges Material und das damit verbundene geheime "Know How", verwendete Methoden und Verfahren unbefristet geheim zu halten und sie, soweit nicht zur Erreichung des Vertragszwecks geboten, weder aufzuzeichnen noch weiterzuggeben oder zu verwerten.
Die Vertragsparteien werden durch vertragliche Abreden mit den für sie tätigen Arbeitnehmern und Beauftragten sicherstellen, dass auch diese unbefristet jede eigene Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen unterlassen.
Die Geheimhaltungspflicht endet, sobald die geheimen Informationen allgemein bekannt werden oder von dritter Seite ohne Geheimnisbruch und ohne Auferlegung einer Geheimhaltungspflicht mitgeteilt werden.
§ 13 Abnahme und Auftragserfüllung
Abnahme im Sinne dieser AGB bedeutet, dass die Leistung (Software oder Unterstützungsleistung), welche Vertragsgegenstand ist, durch edm-service im Sinne des Vertrages erbracht wurde.
Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung oder Durchführung der Gesamtleistung.
Der Auftraggeber ist auf Verlangen von edm-service verpflichtet, eine Abnahmeerklärung in Textform abzugeben.
Bei Unterstützungsleistungen wie in § 7.2a. dieser AGB beschrieben, gilt der Auftrag mit Beendigung der Unterstützungsleistung als erfüllt, wenn der Auftraggeber keine Einwände in einer unmittelbar schriftlich verfassten Abnahmeerklärung abgibt und unverzüglich durch edm-service gegenzeichnen lässt.
Zur Abgabe einer Abnahmeerklärung in Textform kann edm-service eine angemessenen Frist setzen, nach deren Ablauf die Abnahme als erfolgt gilt.
Eine Abnahme gilt als Erfolgt, wenn im Vertrag oder im Laufenden E-Mailverkehr nichts anders vereinbart wurde, wenn die Abschlussrechnung durch den Auftraggeber beglichen wurde.
Es steht edm-service frei, Subunternehmen und freie Mitarbeiter zur Erfüllung seiner Aufgaben einzuschalten; edm-service haftet für diese wie für Erfüllungsgehilfen.
In begründeten Fällen kann der Auftraggeber die Einschaltung von Subunternehmen ablehnen.
§ 15 Viren und Schadprogramme
Sämtliche Softwareprodukte von edm-service werden von gängiger Virensoftware überwacht. Jedoch kann edm-service keine 100%-ige Virenfreiheit garantieren und übernimmt deshalb keinerlei Haftung für durch Viren verursachte Schäden jeglicher Art.
Sämtliche von edm-service zu erbringenden Leistungen werden in der Währung Euro entlohnt.
Die Vergütung von edm-service wird in den Einzelaufträgen vereinbart und ist, soweit nicht anders geregelt, innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu entrichten.
Es besteht seitens edm-service die Berechtigung, eine angemessene Abschlagszahlung zu verlangen, welche üblicherweise 30% der Gesamtsumme bei Auftragserteilung beträgt. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, so wird diese Abschlagszahlung nicht zurückerstattet.
Rechteeinräumung und Eigentumsübertragungen werden erst mit Zahlung des vollen Vergütungsbetrages wirksam.
Gewünschte Zusatzleistungen werden gesondert nach den üblichen Sätzen von edm-service oder nach Vereinbarung vergütet.
§ 17 Vertragsauflösung
Der Auftraggeber kann ohne Angabe von Gründen den bestehenden Vertrag schriftlich, zum Ende des laufenden Kalendermonats auflösen. Hierbei werden sämtliche, bis dahin von edm-service erbrachten Leistungen nach den üblichen Sätzen von edm-service vergütet und das bereits erarbeitete Material auf schriftliche Anforderung an den Auftraggeber ausgeliefert.
Bei Vertragsauflösung durch den Auftraggeber erlischt jeglicher Haftungsanspruch seitens des Auftraggebers gegenüber edm-service.
edm-service ist berechtigt vom Vertrag zurück zu treten,
wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind und dieser auf Begehren von edm-service weder Vorauszahlung leistet noch vor Erbringen der Dienstleistung(en) eine taugliche Sicherheit erbringt;
wenn der Nutzer wiederholt gegen die "Netiquette" und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming (aggressives Direct-Mailing), die Benutzung des Dienstes zur Übertragung oder Publizierung von Jugend gefährdenden Inhalten oder anderen Obszönitäten, raubkopierter Software, Drohungen, Belästigung oder zur Schädigung Anderer.
Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von edm-service zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für edm-service nachweisbar entstandenen Aufwandes. Für Serverlaufzeiten gilt immer die Mindestlaufzeit von 12 Monaten die dabei zur Verrechnung herangezogen wird.
§ 18 Referenzen
Der Auftraggeber gestattet edm-service widerruflich, den Unternehmensnamen und das Unternehmenslogo des Auftraggebers als Referenz innerhalb des Internetauftritts von edm-service zu verwenden.
§ 19 Banned Scripts
Nachfolgende Scripte dürfen auf unseren Servern nicht oder nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätignung betrieben werden. Dies ist begründet mit der Einladung an Kriminelle sich fremder Server zu bemächtigen oder auch weil die verursachte Serverload zu Beeinträchtigungen anderer auf dem Server oder im Rechenzentrum führen kann.
Telnet oder SSH Access Scripts
nph-proxy (und anderen Scripten die wie ein Proxy operieren)
UBB (Ultimate Bulletin Board, alle Versionen)
FormMail.cgi, FormMail.pl from Matt's Script Archiven sind nicht erlaubt.
Pflichtfeld Captcha* Bitte addieren Sie 3 und 5. Was ist die Summe aus 4 und 6?
Sicherheitsupdate (Version 3.5.28 und 4.4.1) für Contao veröffentlicht.
14 Jul 2017 / von Marco Pracht
Das Update behebt eine Arbitrary PHP File Inclusion-Schwachstelle im Backend (CVE-2017-10993).