Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-05-2006-I_680-2005
Timestamp: 2016-10-26 05:56:56
Document Index: 388801146

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 28', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 680/05 (08.05.2006)
K.________, 1958, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, 3012 Bern,
K.________, geboren 1958, war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unf�lle versichert, als er sich anl�sslich eines Berufsunfalles am 16. Juni 2000 eine R�ckenverletzung zuzog. Die SUVA sprach ihm ab 1. Januar 2004 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 19 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 12,5 % zu (Verf�gung vom 27. Januar 2004). Mit Verf�gung vom 6. Juni 2003 gew�hrte die IV-Stelle Bern dem seit 30. Januar 2002 wegen R�ckenbeschwerden zum Leistungsbezug angemeldeten Versicherten im Rahmen des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche. Nach wiederholt vergeblich zugestellter schriftlicher Einladung zu einem Beratungsgespr�ch leitete die IV-Stelle am 17. Oktober 2003 per LSI-Sendung das Mahn- und Bedenkzeitverfahren ein. Nach unbenutztem Ablauf der Abholfrist des entsprechenden Schreibens wurde dieses von der Post an die Verwaltung retourniert. Mit Verf�gung vom 11. November 2003 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 33 % (nachfolgend: erste Rentenverf�gung). Am 12. November 2003 lehnte sie auch einen Anspruch auf berufliche Massnahmen infolge Verweigerung der Mitwirkungspflicht ab. Nach erneuter Retournierung der per LSI-Brief vom 11. November 2003 versandten Rentenverf�gung wegen innert Frist nicht abgeholter Sendung stellte die Verwaltung die beiden Verf�gungen am 2. Dezember 2003 nochmals auf dem normalen Postweg zu.
Unterst�tzt durch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) liess der Versicherte am 2. Februar 2004 gegen�ber der IV-Stelle verlauten, er habe 2003 mehrheitlich bei seiner Tochter gelebt und sei wegen Eheproblemen nur noch monatlich einmal an seinen fr�heren gemeinsamen ehelichen Wohnsitz zur�ckgekehrt. Er habe von den Einladungen zur IV-Berufsberatung nie Kenntnis erhalten. Deshalb bitte er um erneute Pr�fung beruflicher Massnahmen. Daraufhin gew�hrte ihm die IV-Stelle Arbeitsvermittlung (Verf�gung vom 20. Februar 2004) und veranlasste einen vierw�chigen Aufenthalt in der Institution B.________. Bei Eintritt in die Institution B.________ beklagte sich der Versicherte �ber eine Verschlimmerung seiner R�ckenschmerzen. Nach Abschluss der beruflichen Abkl�rung pr�fte die IV-Stelle die Rentenfrage, verneinte am 27. August 2004 bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 19 % erneut einen Rentenanspruch (nachfolgend: zweite Rentenverf�gung) und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 11. November 2004 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des K.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 16. August 2005 ab, soweit der Versicherte in Aufhebung des Einspracheentscheides die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung f�r das Verwaltungsverfahren beantragt hatte. Im �brigen trat es auf die Beschwerde nicht ein (Dispositiv-Ziffer 1), weil die Rentenverf�gung vom 27. August 2004 nichtig sei. In Dispositiv-Ziffer 2 gew�hrte es die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Gerichtsverfahren.
"1. Ziffer 1 des Dispositivs sei aufzuheben und die Verwaltung sei anzuweisen, die unentgeltliche Prozessf�hrung f�r das Verwal- tungsverfahren zu gew�hren.
2. Der Einspracheentscheid vom 11. November 2004 sei aufzu- heben, die Verwaltung sei anzuweisen, eine Untersuchung bei der Institution M.________ durchzuf�hren.
4. Dem Beschwerdef�hrer sei auch in diesem Verfahren die un- entgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen und [der] Unter- zeichnete als amtlicher Vertreter beizuordnen."
Vorweg ist zu pr�fen, ob die erste Rentenverf�gung gem�ss kantonalem Gericht unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist.
Fest steht, dass die IV-Stelle mit unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 11. November 2003 den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 33 % (zu Recht) verneint hat. Was der Versicherte hiegegen vorbringt ist nicht stichhaltig. Zum einen bestritt er selber in seinem Schreiben vom 2. Februar 2004 nicht, sp�testens nach der anfangs Dezember 2003 auf dem normalen Postweg wiederholten Zustellung der beiden Verf�gungen vom 11. und 12. November 2003 von der Ablehnung des Rentenanspruchs Kenntnis genommen zu haben. Zum anderen liegt entgegen dem Beschwerdef�hrer der Nachweis des vergeblichen Zustellversuches der Rentenverf�gung aktenkundig vor. Der entsprechende Umschlag, von der schweizerischen Post am Postaufgabetag des 11. November 2003 abgestempelt, beweist, dass diese Postsendung nach unbenutztem Ablauf der Abholfrist am 27. November 2003 (Posteingangsstempel der IV-Stelle) mit dem Vermerk "nicht abgeholt" wieder an die Verwaltung zur�ck gesandt wurde. Daran �ndert nichts, dass das Zustellcouvert zur Verf�gung vom 12. November 2003, womit der Anspruch auf berufliche Massnahmen verneint wurde, nicht bei den Akten liegt. Der Versicherte hat selber zu vertreten, dass er w�hrend des h�ngigen IV-Verfahrens der Beh�rde nicht seinen neuen Aufenthaltsort meldete und nicht rechtzeitig f�r die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz sorgte, zumal die IV-Stelle dieselbe Adresse verzeichnete, welche auch die SUVA w�hrend laufender Leistungserbringung verwendete. Wie vom kantonalen Gericht korrekt festgestellt, hat der Beschwerdef�hrer hier die an seinem bisherigen Ort versuchte Zustellung praxisgem�ss (vgl. BGE 117 V 132 Erw. 4a, ASA 62 S. 704 Erw. 2b i.f., je mit Hinweis) als erfolgt gelten zu lassen. Im �brigen erkannte die Vorinstanz richtig, dass unter den gegebenen Umst�nden die Rentenverf�gung vom 11. November 2003 gem�ss Rechtsprechung zur Zustellfiktion (BGE 127 I 31) sieben Tage nach dem erfolglosen Zustellversuch (hier: am 19. November 2003) als zugestellt gilt und in der Folge unangefochten in Rechtskraft erwuchs.
Nachdem sich der Versicherte bei Eintritt in die Institution B.________ �ber eine Verschlimmerung seiner R�ckenschmerzen beklagt hatte und die berufliche Abkl�rung abgeschlossen war, pr�fte die IV-Stelle erneut die Rentenfrage und verneinte auch mit der zweiten Rentenverf�gung einen Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers. Soweit er sich auf eine seit der ersten Rentenverf�gung vom 11. November 2003 eingetretene Verschlechterung seines Gesundheitszustandes beruft, macht er sinngem�ss geltend, der zweiten Rentenverf�gung liege ein Revisionsgesuch im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zugrunde.
3.1 Das Institut der Rentenrevision in Art. 17 Abs. 1 ATSG gilt f�r alle Sozialversicherungen, welche Invalidenrenten ausrichten (so auch die Invalidenversicherung), und wurde vom Gesetzgeber in Weiterf�hrung der entsprechenden bisherigen Regelungen �bernommen. Das Rentenrevisionsverfahren wird entweder von Amtes wegen oder auf Gesuch hin eingeleitet. Der Versicherungstr�ger ist somit berechtigt, jederzeit eine laufende Rente in Revision zu ziehen, um eine m�gliche �nderung des Invalidit�tsgrades abzukl�ren (BGE 130 V 350 Erw. 3.5.2 mit Hinweisen). Die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit, der Erwerbsunf�higkeit, der Invalidit�t und der Revision sowie zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades herausgebildeten Grunds�tze haben unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung und sind demnach im vorliegenden Fall massgeblich (BGE 130 V 352 Erw. 3.6).
3.2 Unter den gegebenen Umst�nden sah sich die Verwaltung angesichts der geltend gemachten Verschlimmerung der R�ckenschmerzen des Versicherten einerseits und nach Durchf�hrung der vierw�chigen Abkl�rung der Institution B.________ andererseits zu Recht zu einer erneuten, praxisgem�ss jederzeit m�glichen revisionsweisen Pr�fung der Rentenfrage veranlasst. Diese f�hrte denn auch im Vergleich zur ersten Rentenverf�gung vom 11. November 2003 zu einer Ver�nderung des Invalidit�tsgrades von 33 % auf 19 %, indem die IV-Stelle die Bemessungsfaktoren gem�ss der von der SUVA mit Verf�gung vom 27. Januar 2004 zugesprochenen Invalidenrente �bernahm.
4.1 Demgegen�ber vertrat die Vorinstanz die Auffassung, es liege weder ein Wiedererw�gungsgesuch noch ein Gesuch um Neuanmeldung vor, weshalb in der zweiten Rentenverf�gung der voraussetzungslose Erlass einer zweiten Verf�gung �ber das gleiche Rechtsverh�ltnis bei gleicher Sachlage zu erblicken sei. Entsprechend schloss das kantonale Gericht auf Nichtigkeit der zweiten Rentenverf�gung und trat folglich auf die gegen den best�tigenden Einspracheentscheid vom 11. November 2004 gerichtete Beschwerde nicht ein. Dennoch setzte es sich in den Erw�gungen mit den materiellen R�gen des Versicherten auseinander (Erw. 1.3.2 des angefochtenen Entscheids) und erkannte in der Sache, dass auf jeden Fall keine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t bestehe.
4.2 Im Folgenden kann offen bleiben, ob die zweite Rentenverf�gung nichtig sei, zumal der Versicherte auch mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde seine materiellen Einw�nde gegen die Ablehnung des Rentenanspruchs vortr�gt. Denn nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann von der Aufhebung eines Entscheids abgesehen werden, wenn die zust�ndige Beh�rde zwar zu Unrecht nicht auf ein Rechtsmittel eingetreten ist, dieses jedoch gleichzeitig im Eventualstandpunkt materiell gepr�ft und mit haltbaren Erw�gungen als unbegr�ndet bezeichnet hat (BGE 121 I 11 Erw. 5a/bb; vgl. BGE 118 Ib 26 Erw. 2b S. 28, 105 Ia 115 Erw. 2 S. 118, je mit Hinweisen).
5.1 Die IV-Stelle hat im Einspracheentscheid vom 11. November 2004 die Bestimmungen �ber die Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Abstufung des Rentenanspruchs nach dem Grad der Invalidit�t (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Bemessung der Invalidit�t von erwerbst�tigen Versicherten (Art. 16 ATSG) und die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung und zur praxisgem�ssen Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114, V 314 Erw. 3c; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc [Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01]). Darauf wird verwiesen.
5.2 Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (11. November 2004) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 121 V 366 Erw. 1b), sind hier die mit der 4. IV-Revision (AS 2003 3837) per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Gesetzes�nderungen, zumindest soweit ein allf�lliger Rentenanspruch ab 1. Januar 2004 zu pr�fen ist (BGE 130 V 447 Erw. 1.1.2), anwendbar. Da der Beschwerdef�hrer sich bereits im Jahre 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hat, ist teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 sowie der �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) am 1. Januar 2004 verwirklicht hat. Deshalb ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 und bis 31. Dezember 2003 auf die damals geltenden Bestimmungen, ab diesen Zeitpunkten auf die Normen des ATSG und der 4. IV-Revision und deren Ausf�hrungsverordnungen abzustellen (BGE 130 V 445 ff.).
Streitig und zu pr�fen bleibt der Invalidit�tsgrad.
6.1 Der Beschwerdef�hrer beruft sich unter Verweis auf den Bericht des Dr. med. W.________ vom 11. November 2004 auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und somit auf eine nach der ersten Rentenverf�gung eingetretene erhebliche �nderung des massgebenden Sachverhalts.
6.2 Dieser Argumentation ist, wie die Vorinstanz in Erw�gung 1.3.2 des angefochtenen Entscheids zutreffend erkannte, nicht zu folgen. Weder ist aktenm�ssig erstellt, noch vermag der Versicherte darzulegen, dass zwischen dem Erlass der ersten und dem Erlass der zweiten Rentenverf�gung eine anspruchsrelevante wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5 mit Hinweisen). Einerseits ersuchte Dr. med. W.________ die IV-Stelle mit Schreiben vom 11. Februar 2004 im Einklang mit dem Begehren des Beschwerdef�hrers vom 2. Februar 2004 um erneute Pr�fung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Mit keinem Wort erw�hnte der behandelnde Arzt eine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes. Im Gegenteil wies er darauf hin, wie wichtig jetzt die Wiedereingliederung sei, um einer "definitiven Invalidisierung [...] entgegenzuwirken". Auch dem Bericht des Dr. med. W.________ vom 11. November 2004 ist nichts anderes zu entnehmen. Die massgebenden Diagnosen stimmen mit den Erkenntnissen und der Beurteilung der SUVA gem�ss kreis�rztlicher Abschlussuntersuchung durch Dr. med. K.________ vom 4. Juli 2003 �berein. Zudem �usserte sich Dr. med. W.________ nicht zur Arbeitsf�higkeit, sondern wies am 11. November 2004 ausdr�cklich darauf hin, dass "objektiv [...] der Befund im vergangenen Jahr wahrscheinlich station�r geblieben" sei. Demnach steht fest, dass zwischen November 2003 und August 2004 entgegen der Behauptung des Versicherten offensichtlich auch keine anspruchsrelevante erhebliche �nderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
6.3 Nach dem Gesagten haben Verwaltung und Vorinstanz im Ergebnis zutreffend erkannt, dass nach den massgebenden medizinischen Akten seit der ersten rechtskr�ftigen Rentenverf�gung vom 11. November 2003 (Erw. 2 hievor) keine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Der kreis�rztliche Bericht zur Abschlussuntersuchung des Dr. med. K.________ vom 4. Juli 2003 und der Bericht vom 2. Juli 2004 zur Abkl�rung der Institution B.________ gelangen zu �bereinstimmenden Ergebnissen hinsichtlich der dem Versicherten trotz seiner geklagten Beschwerden verbleibenden Leistungsf�higkeit. Demnach ist dem Beschwerdef�hrer in einer angepassten T�tigkeit aus medizinischer Sicht bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a/aa) unver�ndert eine ganzt�gige Besch�ftigung bei vollem Rendement zumutbar.
Zu Recht erhebt der Beschwerdef�hrer, soweit er sich �berhaupt sachbez�glich mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids auseinander setzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG), keine Einw�nde gegen die vorinstanzlich best�tigte Ermittlung des Invalidit�tsgrades gem�ss Einspracheentscheid vom 11. November 2004. Die vom kantonalen Gericht mit subsidi�rer materiell-rechtlicher Begr�ndung gesch�tzte Verneinung des Rentenanspruchs durch die Verwaltung ist somit bei einem Invalidit�tsgrad von 19 % (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht zu beanstanden.
Da es um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist daher gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Dem Beschwerdef�hrer ist angesichts des f�r die Verwaltungsgerichtsbeschwerde notwendigen Aufwandes eine reduzierte Entsch�digung zuzusprechen. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Bern vom 11. November 2004 wird best�tigt.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird F�rsprecher Ulrich Seiler, Bern, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.