Source: http://www.upzz.ch/portal/agb.html
Timestamp: 2019-09-19 17:45:33
Document Index: 23366839

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 9', '§ 3', '§ 9', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 126', '§ 8', '§ 9', '§ 3', '§ 10', '§ 27']

upzz Lifestyle-Community: Leute kennenlernen, Models, Kontakte, flirten
§ 1 Allgemeines; Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der upzz Ltd., 483 Green Lanes, London N134BS, Großbritannien – deutsche Niederlassung: Stahltwiete 23, 22761 Hamburg – welche unter der Nr. 6938560 im Companies House Cardiff, Wales, registriert ist (im Folgenden „Anbieter“) und seinen Vertragspartnern (im Folgenden „Nutzer“).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden – selbst bei Kenntnis des Anbieters – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Registrierung; Zustandekommen des Vertrages
Voraussetzung für die Nutzung von upzz.com ist die vorherige Anmeldung (Registrierung). Über die Zulassung der Anmeldung entscheidet ausschließlich der Anbieter. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der vom Anbieter über upzz.com angebotenen Dienste besteht nicht.
Die Anmeldung und Nutzung von upzz.com ist ausschließlich Personen vorenthalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Nutzer haben im Rahmen des Anmeldevorganges die vom Anbieter in dem hierfür vorgesehenen Formular vorgesehenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
Mit Abschluss der Anmeldung und der Akzeptanz der vorliegenden AGB – online per Mausklick in der dafür vorgesehenen Check-Box – gibt der Nutzer sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von upzz.com und der damit in Zusammenhang stehender Dienste ab. Der Nutzer erhält nach seiner Registrierung zeitnah eine E-Mail-Mitteilung des Anbieters, die den Eingang seiner Daten und im Regelfall den Vertragsschluss bestätigt (die Annahme des Angebotes).
Sollte sich ein Nutzer auch für die kostenpflichtigen Zusatzleistungen des Anbieters (siehe § § 3 Ziff. 5 lit. b), so muss er eine entsprechende Bestellung durch Betätigung eines entsprechenden Buttons („Jetzt Mitgliedschaft kaufen“) ebenfalls per Mausklick ausdrücklich auslösen.
Die mit Zustandekommen des Nutzungsvertrages ggf. anfallenden Kosten sind in § 9 geregelt.
Ein Nutzer-Account sowie die sich daraus ergebenden Rechte sind nicht übertragbar. Dem Nutzer ist es daher auch untersagt, seine Zugangsdaten zu den Diensten des Anbieters an Dritte weiterzugeben.
§ 3 Geschäftsgegenstand; Dienste des Anbieters
Der Anbieter betreibt unter www.upzz.com eine Lifestyle-Community, auf der die Nutzer ihr persönliches Profil einstellen können, um andere Nutzer kennen zulernen, mit ihnen zu kommunizieren etc.
Das Profil des Nutzers wird den übrigen Nutzern unter einem von ihm selbst gewählten Pseudonym angezeigt und enthält regelmäßig eine oder mehrere vom Nutzer selbst ausgewählte bildliche Darstellungen sowie eine von ihm erstellte umfängliche schriftliche Beschreibung seiner Person. Persönliche Daten des Nutzers sind für andere nur soweit erkennbar, als der Nutzer sie innerhalb der Einstellung seiner „Privatsphäre“ für andere Nutzer auch freigegeben hat.
Eine Weitergabe persönlicher Daten, wie etwa die postalische Anschrift oder der tatsächliche Name, durch den Anbieter an andere Nutzer findet in keinem Fall statt.
Der Anbieter übernimmt grundsätzlich keine Überprüfung der von den Nutzern an ihn übermittelten Inhalte und kann deshalb deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität nicht gewährleisten. Gleichwohl behält der Anbieter sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen und/oder bereits veröffentlichte Inhalte zu löschen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ihm ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden sollte.
Die Dienste des Anbieters sind teilweise kostenfrei, teilweise kostenpflichtig:
Die Anmeldung auf upzz.com und das Einrichten eines Profils mit mehreren Fotoalben ist für den Nutzer kostenlos, ebenso das Betrachten der Profile anderer Nutzer sowie die Verifizierung als sog. "certified member" (Echtheitsprüfung).
Zusätzliche Funktionen, z.B. das Versenden von Nachrichten an andere und das Lesen der Nachrichten von anderen Nutzern sind kostenpflichtig. Die Nutzung dieser erweiterten Funktionen setzt den Abschluss einer kostenpflichtigen „Mitgliedschaft“ voraus. Zu den jeweiligen Kosten, Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten wird ausdrücklich auf die Regelungen in § 9 verwiesen.
§ 4 Technischer Umfang der Nutzung
Der Nutzer hat einen Anspruch auf Nutzung des Internetportals upzz.com lediglich im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Eine störungsfreie, ununterbrochene Verfügbarkeit ist nicht geschuldet und kann seitens des Anbieters nicht garantiert werden.
Der Anbieter wird regelmäßig Wartungsarbeiten auf upzz.com vornehmen. In diesem Zeitraum ist upzz.com nicht oder nur eingeschränkt nutzbar.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
upzz Ltd.
Fax-Nr.: (+49) 040 60940192
E-Mail: widerruf@upzz.net
Der Nutzer versichert dem Anbieter ausdrücklich, dass er über alle erforderlichen Rechte bezüglich der von ihm im Rahmen seiner Profilerstellung eingestellten Inhalte verfügt, insbesondere dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen. Weiterhin versichert der Nutzer, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich zu einem angemessenen Umgangston in der Kommunikation mit anderen Nutzern. Dies beinhalte insbesondere die Verpflichtung, andere Nutzer nicht zu beleidigen, zu bedrohen oder in irgendeiner Art und Weise zu belästigen und persönlich herabzuwürdigen.
Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, nur solche Inhalte auf upzz.com einzustellen bzw. an den Anbieter zu übermitteln, die nicht unter § 8 dieser AGB fallen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter sowie dessen Angestellten, gesetzliche Vertreter, Gesellschafter oder sonstige Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer entgegen der in den Ziffern 1 - 3 bezeichneten Verpflichtungen eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters gegen diesen und/oder seine Angestellten, gesetzlichen Vertreter, Gesellschafter und/oder sonstige Erfüllungsgehilfen geltend machen, freizustellen. Der Nutzer erstattet dem Anbieter insbesondere alle Kosten seiner notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich der notwendigen Gerichts- und Anwaltskosten sowie etwaigen vom Anbieter an Dritte zu leistenden Schadensersatz.
Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm auf upzz.com eingestellten Inhalten, an denen geistiges Eigentum besteht oder bestehen könnte, insbesondere an vom Nutzer hochgeladenen Fotos und Texten, ein unentgeltliches, übertragbares, räumlich, zeitlich und sachlich, d.h. hinsichtlich der Nutzungsart, uneingeschränktes, jedoch nicht exklusives Nutzungsrecht ein. Dieses Recht endet mit Löschung des Nutzerkontos.
Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, die vorbezeichneten Inhalte auf upzz.com und/oder auf Diensten von Partnern zur Bewerbung des eigenen Angebotes upzz.com zu verwenden. Dem Anbieter wird dabei weiterhin das Recht eingeräumt, die an ihn übermittelten Inhalte mit dem Schriftzug „upzz“ und/oder seinem Logo zu versehen.
Der Nutzer kann der Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte insgesamt oder teilweise und/oder für einzelne Nutzungsarten in Textform (§ 126b BGB) widersprechen.
§ 8 Gewerbliche Angebote; Vertragsstrafe; Verbotene Inhalte
Nutzern ist es ausdrücklich untersagt, den Service des Anbieters auf upzz.com zu eigenen gewerblichen Zwecken zu missbrauchen, etwa durch die Angabe von Telefonnummern, Mailadressen oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten, die andere Nutzer im Wesentlichen dem eigenen entgeltlichen Angebot zuführen sollen. Dies betrifft insbesondere die Angabe oder Weitergabe von kostenpflichtigen 0190-, 0900- oder sonstigen Mehrwertdienstnummern über upzz.com an andere Nutzer.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das in Ziff. 1 normierte Verbot verwirkt der entsprechende Nutzer unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges eine Vertragsstrafe an den Anbieter in Höhe von EUR 5.001,00.
Nutzern ist es untersagt, auf upzz.com auf vergleichbare – kommerzielle oder nicht kommerzielle – Dienstleistungsangebote von Wettbewerbern des Anbieters zu verweisen.
Nutzern ist weiterhin das Einstellen pornografischer Fotos sowie vulgärer, sexistischer oder pornografischer Texte ausdrücklich untersagt. Alle Fotos und Texte dieser Art werden vom Anbieter kommentarlos gelöscht. Bei mehrfach auftretendem Verstoß behält sich der Anbieter das Recht vor, diesen Nutzer vorübergehend oder endgültig für upzz.com zu sperren.
§ 9 Kosten; Laufzeit; Kündigung
Die Dienste des Anbieters sind teilweise kostenpflichtig, siehe § 3 Ziff. 5. lit. b). Ein Nutzer hat bei der Bestellung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft folgende Tarifoptionen:
Lautzeit: 12 Monate für 14,95 Euro im Monat inkl. gesetzlicher MwSt. - bequeme monatliche Zahlung.
Lautzeit: 6 Monate für 24,95 Euro im Monat inkl. gesetzlicher MwSt. - bequeme monatliche Zahlung.
Lautzeit: 3 Monate für 34,95 Euro im Monat inkl. gesetzlicher MwSt. - bequeme monatliche Zahlung.
Die Mitgliedschaft verlängert sich nach Ablauf um die jeweilig angegebene Laufzeit zu gleichen Konditionen. Die automatische Verlängerung kann jederzeit zum Ende der Laufzeit beendet werden.
Im Rahmen der Bestellung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft hat der Nutzer die Auswahl zwischen den Zahlungsoptionen Lastschrift (SEPA-Basis), Vorkasse, Kreditkarte und diversen Zahlungssystemen von Drittanbietern - Paypal, Click&Buy und Sofortüberweisung.
Mit der Auswahl der Zahlungsart „Lastschrift" und Eingabe seiner Bankverbindung erteilt der Nutzer dem Anbieter für die Dauer seiner Mitgliedschaft eine Einzugsermächtigung (SEPA-Basis-Mandat) über die im Abrechnungszeitraum jeweils angefallenen Gebühren. Die Frist für die Vorabankündigung wird auf einen Tag verkürzt. Das Mitglied sichert zu, für ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen.
Mit der der Auswahl der Zahlungsart "Kreditkarte" gibt der Nutzer dem Anbieter das Recht, die anfallenden Gebühren von der vom Nutzer angegebenen Kreditkarte einzuziehen.
Mit der Auswahl einer der Zahlungsarten Paypal, Click&Buy und Sofortüberweisung gibt der Nutzer dem Anbieter das Recht, die angefallenen Gebühren mit Hilfe der Paymentprovider über die dort zur Verfügung stehenden Zahlungmöglichkeiten einzuziehen.
Generell, kann die Zahlungsabwicklung bei allen Zahlungsvarianten durch ein vom Anbieter beauftragtes externes Unternehmen durchgeführt werden.
Der Nutzer wird während des Bezahlvorganges über den Zahlungsanbieter sowie über dessen Bedingungen informiert.
Sollte der Nutzer aus allein von ihm zu vertretenden Umständen mit der Zahlung der Nutzungsentgelte gemäß Ziffer 1 für mindestens zwei Monate, d.h. mit mindestens EUR 29,90 oder mehr, in Zahlungsverzug geraten, ist der Anbieter berechtigt, auch die Monatsentgelte für etwaige weitere Monate eines Vertragszeitraumes gemäß Ziffer 1 vorfällig zu stellen und vom Nutzer einzuziehen. Der Nutzer wird auf diese Rechtsfolge im Rahmen des regelmäßigen Mahnungslaufes noch einmal ausdrücklich hingewiesen.
Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann auf folgendem Weg erfolgen:
1. Über das Online-Service-Center
2. per E-Mail an service@upzz.com
3. per Fax an: (+49) 040 60940192
4. schriftlich an:
Damit die Kündigung bearbeitet werden kann, ist die Angabe des Usernamens, sowie des Vor- und Nachnamens erforderlich.
Im Falle der vorzeitigen Kündigung bzw. Deaktivierung seines Profils auf eigene Veranlassung werden dem Nutzer bereits geleistete Nutzungeentgelte (siehe Ziffer 1) nicht erstattet.
§ 10 Hinweise des Anbieters
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Echtheit der von anderen Nutzern auf upzz.com eingestellten Inhalte. Der Anbieter ist jedoch bemüht, anhand verschiedener Prüfungen etwaige Fake-Accounts herauszufiltern und zu sperren.
Die Echtheits-Verifizierung “certified member“ wird vom Anbieter sorgfältig und gewissenhaft durchgeführt. Trotzdem kann auch hier keine Gewähr für die Echtheit der hochgeladenen Inhalte übernommen werden.
Der Anbieter respektiert die Rechte Dritter und hat selbst größtes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer daher der Auffassung sein, dass Inhalte anderer Nutzer seine eigenen Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder Rechte Dritter verletzen, bittet der Anbieter um eine entsprechende, detaillierte Mitteilung auf http://support.upzz.com.
Der Anbieter wird allen Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die beanstandeten Inhalte ggf. löschen sowie weitere geeignete rechtliche Schritte einleiten.
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Handelsregister: HRB 118910
Umsatzsteuer-Id. gemäß § 27a
Umsatzsteuergesetz: DE267630781
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