Source: https://djsdreamcustoms.com/agbs/
Timestamp: 2018-08-16 10:06:39
Document Index: 336679049

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 13', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 2', '§ 13', '§ 5', '§ 14', '§ 13', '§ 13']

AGB's - DJ's Dream Customs
1.Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen DJ’s Dream Customs T. Wilhelm & M. Lotz GbR und den Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2.Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und der Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt.
3. DJ’s Dream Customs T. Wilhelm & M. Lotz GbR behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der DJ’s Dream Customs Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen DJ’s Dream Customs T. Wilhelm & M. Lotz GbR sind ausgeschlossen.
1. Wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist, erfolgt die Lieferung von DJ’s Dream Customs grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der DJ’s Dream Customs Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3. Die Lieferung innerhalb Deutschlands kostet pro Bestellung 6,90 Euro. Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro versenden wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Versandkosten in andere Länder sind bei DJ’s Dream Customs anzufragen.
1. Widerrufsrecht Der Kunde (als Verbraucher gem. § 13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Art. 246, § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1, Abs. 1 und 2 EGBGB sowie § 312 g, Abs. 1, S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246, § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: DJ’s Dream Customs, T. Wilhelm & M. Lotz GbR, An der Wasserburg 3, 63526 Erlensee E-Mail: info@djs-dc.com
2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis dieser Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht ist. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für T. Wilhelm & M. Lotz GbR mit deren Empfang.
3. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
4. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung (Zahlung des Kaufpreises) erbracht hat. Andernfalls trägt T. Wilhelm & M. Lotz GbR die Kosten der Rücksendung. Es stellt hierfür so genannte „Free-Way-Gutscheine“ (keine Voraussetzung für die Übernahme der Rücksendekosten im Falle einer Rückgabe; bei Rücksendung ohne Free-Way-Gutschein bitten wir von Express- und unfreier Lieferung abzusehen) zur Verfügung. Nicht paketversandfähige Ware wird von einem von uns zu beauftragenden Transportunternehmen abgeholt. Im Rahmen des Rückgaberechts kann das T. Wilhelm & M. Lotz GbR leider keine Rücksendekosten von Kunden aus dem Ausland übernehmen.
5. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten oder versiegelten Datenträgern wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs, aber auch Zeitungen und Zeitschriften sowie Software nur dann, wenn die entsprechende Ware in der Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an uns zurückgesandt wird.
6. Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden, es sich um Meterware, Verschleißartikel (z. B. Nadeln, Sticks, Vinyl, Kabel) oder Artikel handelt, die aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen werden können. (z. B. In-Ear-Phones)
7. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist T. Wilhelm & M. Lotz GbR berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen.
8. Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, T. Wilhelm & M. Lotz GbR die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
9. Werden Einzelkomponenten eines Bundles oder Sets im Rahmen der 14-tägigen Widerrufsfrist zurückgegeben, werden die beim Kunden verbliebenen Artikel zum regulären Verkaufspreis nachberechnet.
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem vom T. Wilhelm & M. Lotz GbR nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 2 Ziffer 4 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB ist.
5. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt abweichend 12 Monate, sofern T. Wilhelm & M. Lotz GbR nicht nach § 5, Pkt.7, insbesondere für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, eine unbeschränkte Haftung trifft. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang.
7. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet T. Wilhelm & M. Lotz GbR lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch T. Wilhelm & M. Lotz GbR oder eines Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von T. Wilhelm & M. Lotz GbR beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von T. Wilhelm & M. Lotz GbR auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
1. T. Wilhelm & M. Lotz GbR leistet Garantie für alle während eines Zeitraums von 2 Jahren ab Gefahrübergang auftretenden Mängel, die nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind. Der Anspruch auf Garantieleistung steht nur dem Kunden, der Verbraucher gem. § 13 BGB ist, zu und kann nicht abgetreten werden.
3. Die Behebung eines vom T. Wilhelm & M. Lotz GbR als garantiepflichtig anerkannten Mangels erfolgt in der Weise, dass das mangelhafte Produkt nach unserer Wahl unentgeltlich repariert oder durch ein einwandfreies Produkt (ggf. auch ein Nachfolgemodell) ersetzt wird. Ersetzte Produkte oder Teile gehen in Eigentum von T. Wilhelm & M. Lotz GbR über.
4. Der Garantieanspruch muss innerhalb der Garantiezeit geltend gemacht werden. Hierfür ist das betroffene Produkt mit einer Rechnungskopie durch Anforderung eines so genannten „Free-Way-Gutscheines“ an T. Wilhelm & M. Lotz GbR zurückzusenden.
1. Die Rechnungen von T. Wilhelm & M. Lotz GbR – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – sind unverzüglich und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse oder Paypal.
2. Die Ablehnung von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln behält sich T. Wilhelm & M. Lotz GbR vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
3. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls T. Wilhelm & M. Lotz GbR ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist T. Wilhelm & M. Lotz GbR berechtigt, diesen geltend zu machen.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller bestehenden Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der T. Wilhelm & M. Lotz GbR, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Bei Verträgen mit Verbrauchern (§ 13 BGB) behält sich T. Wilhelm & M. Lotz GbR das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der T. Wilhelm & M. Lotz GbR gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen T. Wilhelm & M. Lotz GbR und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an T. Wilhelm & M. Lotz GbR ab. T. Wilhelm & M. Lotz GbR nimmt diese Abtretung an.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma T. Wilhelm & M. Lotz GbR bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Hanau, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich/rechtliches Sondervermögen ist, ist Hanau ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
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