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Timestamp: 2016-10-24 20:22:21
Document Index: 273299014

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 29', 'Art. 37', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 37', 'Art. 29', 'Art. 37', 'Art. 29', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

Mit Verf�gung vom 14. September 2009 wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau das Gesuch der B.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren in Sachen R�ckerstattung zu viel ausgerichteter Erg�nzungsleistungen zur IV-Rente (R�ckforderungsverf�gung vom 19. August 2009) mangels Bed�rftigkeit im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag, in Aufhebung der Verf�gung vom 14. September 2009 sei die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren zu bewilligen, eventualiter die Sache an die Verwaltung zur�ckzuweisen, und es sei ihr die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren zu bewilligen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 6. Juli 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern; des Weitern ersucht sie um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Die Sozialversicherungsanstalt beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Seinem Urteil legt das Bundesgericht den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist vorab der Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren.
2.1.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Auf Gesetzesstufe r�umt Art. 37 Abs. 4 ATSG einer bed�rftigen Partei bei nicht aussichtslosen Rechtsbegehren einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren ein, wo die Verh�ltnisse es erfordern. Letzteres ist rechtsprechungsgem�ss nur in Ausnahmef�llen zu bejahen; vorausgesetzt wird namentlich, dass sich schwierige rechtliche oder tats�chliche Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch Verbandsvertreter, F�rsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht f�llt (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201). Zu gewichten ist auch die F�higkeit der versicherten Person, sich im Verfahren zurechtzufinden (BGE 125 V 32 E. 4b S. 35).
2.1.2 Eine Person ist bed�rftig, wenn sie nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden, d.h. der finanziellen Verpflichtungen zur Deckung des Grundbedarfs einerseits und der Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse andererseits (SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31 E. 8.2 [9C_13/2009]). Zu ber�cksichtigen sind die Einkommen und Verm�gen beider Ehegatten (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 132 V 241 [U 289/05]).
2.1.3 Grunds�tzlich obliegt es der gesuchstellenden Person, ihre Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse vollst�ndig darzulegen und soweit m�glich auch zu belegen. Diesbez�glich trifft sie eine umfassende Mitwirkungspflicht. An die klare und gr�ndliche Darstellung der finanziellen Situation d�rfen umso h�here Anforderungen gestellt werden, je komplexer diese Verh�ltnisse sind. Verweigert die gesuchstellende Person die zur Beurteilung der aktuellen wirtschaftlichen Situation erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Bed�rftigkeit ohne Verfassungsverletzung verneint werden (vgl. BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.; ferner BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.). Gelingt es der gesuchstellenden Person - in grunds�tzlicher Erf�llung ihrer Obliegenheiten - in der ersten Eingabe nicht, ihre Bed�rftigkeit zur Zufriedenheit des Gerichts nachzuweisen, ist sie zur Kl�rung aufzufordern (vgl. Urteile 1D_4/2010 vom 15. Juni 2010 E. 2.3; 4A_154/2007 vom 15. November 2007 E. 4.3.2; 2P.210/2005 vom 8. November 2005 E. 3.3; je mit Hinweis auf Urteil 2P.195/2000 vom 9. April 2001 E. 4c/bb). Die mit dem Gesuch befasste Beh�rde ist dar�ber hinaus aber nicht verpflichtet, den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzukl�ren, noch muss sie unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen �berpr�fen. Sie hat den Sachverhalt nur dort (weiter) abzukl�ren, wo noch Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, sei es, dass sie von einer Partei auf solche - wirkliche oder vermeintliche - Fehler hingewiesen wird, sei es, dass sie sie selbst feststellt (vgl. Urteil 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1; 5A_65/2009 vom 25. Februar 2009 E. 4.3).
2.1.4 Der Umstand, dass die gesuchstellende Person Bez�gerin von Erg�nzungsleistungen (EL) ist, f�hrt nicht ohne Weiteres zur Bejahung ihrer prozessualen Bed�rftigkeit. Die Bejahung wirtschaftlicher Not durch die den EL-Anspruch pr�fende Beh�rde ist zwar ein Indiz f�r das Vorliegen prozessualer Bed�rftigkeit, jedoch f�r die beh�rdliche Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege nicht bindend (vgl. Urteile 8C_375/2009 vom 3. Juni 2009 E. 2.2; 8C_530/ 2008 vom 25. September 2008 E. 4.2; P 48/06 vom 5. Februar 2007, E. 5.2.1). Dass die Bed�rftigkeit einer EL-berechtigten Person im Ergebnis in der Regel bejaht wird (vgl. Urteile 1B_183/2010 vom 14. Juli 2010 E. 3.2; 1D_4/2010 vom 15. Juni 2010 E. 2.4.2; je mit Hinweis auf Urteil 2P.195/2000 vom 9. April 2001 E. 4b/bb), befreit diese nicht von der Obliegenheit, die finanziellen Verh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit als m�glich zu belegen (E. 2.1.3 hievor; Urteil 2P.195/2000 vom 9. April 2001 E. 4c/aa).
2.2 Nach den Feststellungen der Vorinstanz ersuchte der seit 27. August 2009 bevollm�chtigte Rechtsvertreter der Versicherten die Ausgleichskasse am 28. August 2009 um Zustellung der Akten und um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, ohne zu diesem Zeitpunkt Belege zur wirtschaftlichen Situation einzureichen. Damit sei - so die Vorinstanz - die Beschwerdef�hrerin resp. ihr Vertreter den Obliegenheiten betreffend Darlegung der Einkommens- und Verm�genssituation nicht nachgekommen, zumal Letztere nicht etwa bereits aufgrund der vorhandenen Akten klar gewesen, sondern auch und gerade in Zusammenhang mit der R�ckforderungsverf�gung der Beschwerdegegnerin vom 19. August 2009 strittig gewesen sei. Dies h�tte den Rechtsvertreter veranlassen m�ssen, die Einkommenssituation f�r die Pr�fung der Bed�rftigkeit im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung detailliert darzulegen und mit den notwendigen Unterlagen zu dokumentieren. W�hrend von einer nicht anwaltlich vertretenen Person in der Regel nicht verlangt werden k�nne, dass sie mit ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bereits alle notwendigen Belege einreiche, und ihr deshalb - je nach Umst�nden - in Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes eine Frist zur Nachreichung der fehlenden Belege anzusetzen sei, gelte dies f�r die anwaltlich vertretene Partei nicht. Ein Anwalt wisse, dass er s�mtliche Behauptungen belegen muss, wolle er damit geh�rt werden. Der Rechtsvertreter aber habe das Gesuch weder begr�ndet noch Belege eingereicht. Aus diesem Grund und weil die Versicherte auf ein Mahnschreiben der Beschwerdegegnerin vom 27. Juli 2009 in der EL-R�ckforderungsangelegenheit nur l�ckenhafte Belege eingereicht habe, sei nicht zu beanstanden, dass die Verwaltung die Bed�rftigkeitspr�fung gest�tzt auf die vorhandenen Akten vorgenommen und das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung am 14. September 2009 abgewiesen habe.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt insbesondere eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung sowie eine Verletzung von Art. 37 Abs. 3 ATSG (Art. 29 Abs. 3 BV).
2.3.1 Dem seit 27. August 2009 bevollm�chtigten Rechtsvertreter lag nach dessen glaubhaften Angaben bei Gesuchseinreichung am 28. August 2009 erst die R�ckforderungsverf�gung vom 19. August 2009 vor, weshalb er denn auch zugleich Aktenzustellung verlangte. Dies geschah mit Schreiben der Ausgleichskasse vom 8. September 2009 (Frist zur zehnt�tigen Einsicht), ohne dass die Verwaltung auch nur ansatzweise erkennen liess, dass sie das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung demn�chst allein gest�tzt auf die aktuell verf�gbaren Unterlagen zu beurteilen gedenke. Bereits am 14. September 2009 verf�gte sie - ohne dem fr�hestens seit 9. September 2009 �ber die EL-Akten verf�genden Rechtsvertreter Gelegenheit einzur�umen, offene Fragen zur tats�chlichen, aktuellen Einkommenssituation mit der Einreichung zus�tzlicher Belege zu kl�ren - die Abweisung des Gesuchs mangels ausgewiesener Bed�rftigkeit. Ob die Verwaltung mit diesem Vorgehen in �berspitzten Formalismus verfiel (Art. 29 Abs. 1 BV), muss mit Blick auf das unter E. 2.3.2 hernach Gesagte nicht abschliessend gepr�ft werden. Festzuhalten ist aber immerhin das Folgende: Dass der Rechtsvertreter am 28. August 2009 mit der Darlegung der finanziellen Verh�ltnisse bis zur m�glichen Einsichtnahme in die relativ umfangreichen EL-Akten zuwartete, ist nachvollziehbar, zumal - wie vorinstanzlich zutreffend festgestellt (E. 2.2 hievor) - gerade die Einkommenssituation selbst umstrittener Verfahrensgegenstand war, diese mithin ohne vorg�ngige Aktenkenntnis kaum verl�sslich und umfassend dokumentiert werden konnte. Am 28. August 2009 konnte dem Rechtsvertreter zudem noch nicht bekannt gewesen sein, dass die EL-Beh�rde seine Mandantin im Rahmen der Abkl�rung allf�lliger R�ckerstattungspflichten am 9. und erneut am 27. Juli 2009 erfolglos zur Einreichung der - f�r eine aktuelle Bed�rftigkeitspr�fung allerdings allein nicht aussagekr�ftigen (vgl. E. 2.3.2 hernach) - Lohnausweise 2008 der Versicherten und ihres Ehegatten aufgefordert hatte (und die verlangten Unterlagen der Beschwerdegegnerin zwischenzeitlich via Steuerbeh�rden zugegangen waren). Schliesslich ist auch zu gewichten, dass die Verwaltung im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung nicht etwa �ber keinerlei Unterlagen zur Einkommens- und Verm�genssituation verf�gte (s. E. 2.3.2 hernach), wie sich selbstredend aus dem zur Diskussion stehenden Hauptgegenstand des Verfahrens ergibt und der Anwalt in guten Treuen auch voraussetzen durfte; welche allf�lligen weiteren Unterlagen zur Bed�rftigkeitspr�fung erforderlich sein w�rden, erschloss sich ihm vor Erhalt der EL-Akten nicht ohne Weiteres. Eine Verweigerung der gebotenen Mitwirkung ist in seinem damaligen Verhalten jedenfalls nicht zu erblicken.
2.3.2 Soweit die Verwaltung aufgrund der im Verf�gungszeitpunkt am 14. September 2009 verf�gbar gewesenen Unterlagen auf fehlende Bed�rftigkeit schloss, kann dem entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht beigepflichtet werden. Allseits anerkannt ist der in der Verwaltungsverf�gung festgestellte prozessuale Notbedarf von Fr. 5'016.- f�r die Familie der Versicherten (Eheleute B.________ und zwei Kinder [geb. 1995 und 2004]; exkl. Lehrtochter S.________). Ebenfalls fest steht die Verm�genslosigkeit der Beschwerdef�hrerin und ihres Ehegatten. Einkommensseitig unstrittig sind die angerechneten IV-Rentenleistungen von monatlich Fr. 950.-, die Erg�nzungsleistungen von monatlich Fr. 805.- und zwei halbe Kinderrenten von monatlich insgesamt Fr. 760.- (Stand: September 2009). Umstrittener Punkt war und ist einzig die Anrechnung eines monatlichen Erwerbseinkommens von Fr. 3'140.-. Dieses ermittelte die Verwaltung in der Weise, dass sie den von der Beschwerdef�hrerin gem�ss Lohnausweis im Jahre 2008 insgesamt erzielten Nettolohn in der H�he von Fr. 25'116.05 (Zeitraum 1. Januar bis 31. August 2008) auf einen Monatslohn umrechnete (Fr. 25'116.05: 8 = 3'139.50). Nachdem aber im Verf�gungszeitpunkt aktenkundig war (Aktennotiz vom 13. August 2009; R�ckforderungsverf�gung vom 19. August 2009), dass die Beschwerdef�hrerin im September 2009 keiner Erwerbst�tigkeit nachging, sondern sp�testens seit Oktober 2008 Arbeitslosentaggelder bezog, ist die Annahme eines Einkommens von Fr. 3'140.- Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung und offensichtlich unrichtig. Das Abstellen auf jenes fr�here, nicht mehr realiserte Einkommen aus dem Jahre 2008 verletzt zudem Art. 37 Abs. 4 ATSG und Art. 29 Abs. 3 BV, wonach bei der Bed�rftigkeitspr�fung grunds�tzlich nur tats�chlich verf�gbare Einnahmen ber�cksichtigt werden d�rfen. Wie der Rechtsvertreter in seiner am 21. September 2009 verfassten Einsprache gegen die R�ckforderungsverf�gung vom 19. August 2009 dargelegt hat, betrug die Arbeitslosenentsch�digung der Versicherten im hier interessierenden Zeitraum rund Fr. 1'900.-, welcher angegebene Richtwert in etwa dem Durchschnittswert der effektiv bezogenen Arbeitslosentaggelder in den Monaten August (Fr. 2'029.-), Juni (Fr. 1'940.-) und Mai 2009 (Fr. 1'852.-) entspricht, der sich auf Fr. 1'940.- bel�uft; die Ausgleichskasse hatte in der EL-R�ckforderungsverf�gung vom 19. August 2009 ihrerseits Arbeitslosentaggelder von j�hrlich Fr. 15'150.- ber�cksichtigt. Wird - im Sinne des vorinstanzlichen Eventualstandpunkts der Verwaltung - ein Betrag von monatlich Fr. 1'940.- angerechnet, ergeben sich Gesamteinnahmen von Fr. 4'455.-, welche die anerkannten Auslagen von Fr. 5'016.- deutlich unterschreiten. Am Einkommensdefizit �nderte auch die Anrechnung eines Drittels des von Tochter S.________ ab 1. August 2008 bezogenen (von der Verwaltung wohl aber bereits bei den Wohnkosten ber�cksichtigten) Netto-Lehrlingslohns (vgl. etwa Urteil 8C_530/2008 vom 25. September 2008 E. 4.4.3) nichts, da der entsprechende Betrag unter Fr. 200.- l�ge (Bruttolohn gem�ss Lehrlingsvertrag vom 20. Januar 2009: monatlich Fr. 605.-); ebenfalls zu keinem andern Ergebnis f�hrte die Anrechnung der in der Verf�gung vom 14. September 2009, soweit ersichtlich, ausser Acht gelassenen Rente der 2. S�ule im Betrag von umgerechnet Fr. 291.80 monatlich (j�hrlich: Fr. 3'502.- samt drei Kinderrenten; EL-Verf�gung vom 19. August 2009). Soweit die Verwaltung vorinstanzlich vernehmlassungsweise geltend machte, es m�ssten - gest�tzt auf den im Verf�gungszeitpunkt in den Akten gelegenen Lohnausweis 2007 des Ehegatten (Erwerbst�tigkeit vom 1. Januar bis 31. Juli 2007: Bruttolohn total Fr. 16'530.-, netto: Fr. 15'365.-; von der Versicherten bereits im Revisionsfragebogen vom 25. September 2008 deklariert) - zus�tzlich Eink�nfte des Ehegatten in der H�he von Fr. 1'280.- monatlich ber�cksichtigt werden, kann dem im Rahmen der prozessualen Bed�rftigkeitspr�fung nicht gefolgt werden. F�r den Zeitraum ab August/September 2009 liegen keine Belege f�r eine effektiv ausge�bte Erwerbst�tigkeit des Ehegatten vor, und es sind keine stichhaltigen Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass dessen Erwerbslosigkeit im September 2009 (und seither) nicht den Tatsachen entspricht; erstellt ist, dass die Arbeitslosenkasse am 8. Dezember 2008 einen ab 22. Sptember 2008 geltend gemachten Entsch�digungsanspruch mangels Erf�llung der Beitragszeit abgelehnt hatte.
2.3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die vorinstanzliche Abweisung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren wegen fehlender Bed�rftigkeit Bundesrecht verletzt.
2.4 Die Verf�gung vom 14. September 2009 und der angefochtene Entscheid haben sich zu den weiteren Anspruchsvoraussetzungen gem�ss Art. 37 Abs. 4 ATSG und Art. 29 Abs. 3 BV (E. 2.1.1) nicht ge�ussert. Dar�ber ist hier - nachdem bisher nie beurteilt und streitig gewesen - nicht zu befinden. Die Sache ist an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie nach erfolgter Pr�fung der Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsbegehren und der Notwendigkeit der Verbeist�ndung �ber den Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren neu verf�ge.
Mit der R�ckweisung an die Verwaltung wird die R�ge der im kantonalen Gerichtsverfahren zu Unrecht verweigerten unentgeltlichen Verbeist�ndung gegenstandslos, weshalb sich diesbez�gliche Ausf�hrungen er�brigen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Dem Prozessausgang entsprechend gehen die Gerichtskosten zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) und ist diese gegen�ber der - kostenrechtlich als voll obsiegend geltenden - Beschwerdef�hrerin entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 6. Juli 2010 sowie die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 14. September 2009 aufgehoben werden und die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren neu verf�ge.