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Timestamp: 2016-10-27 05:06:35
Document Index: 53371165

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 32', 'e contrario', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

2C_399/2014 (31.10.2014)
2C_399/2014 � � Urteil vom 31. Oktober 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. M�rz 2014.
A.a.�A.B.________, serbischer Staatsangeh�riger, wurde in der Schweiz geboren. Von 1997-2001 lebte er in Serbien und kehrte nachher im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz zur�ck, wo er die Niederlassungsbewilligung erhielt. Aus der im Jahre 2004 geschlossenen Ehe mit der serbischen Staatsangeh�rigen C.________ ging der Sohn D.________ hervor. Die Ehe wurde am 1. Februar 2010 geschieden. Der Sohn lebt bei der Mutter, welche die elterliche Sorge hat. Am 18. August 2010 heiratete A.B.________ die serbische Staatsangeh�rige E.F.________.
A.b.�A.B.________ wurde wie folgt strafrechtlich verurteilt:
- Am 27. Januar 2004 zu einer Einschliessungsstrafe von drei Tagen bedingt wegen mehrfachen Diebstahls, Entwendung zum Gebrauch sowie Fahrens ohne F�hrerausweis und ohne Haftpflichtversicherung;
- am 24. Oktober 2005 zu einer Gef�ngnisstrafe von 21 Tagen (bedingt) und Busse wegen Diebstahls und Fahrens ohne F�hrerausweis;
- am 1. Dezember 2005 zu einer Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen (bedingt) und Busse wegen falscher Anschuldigung, vors�tzlicher Verletzung der Verkehrsregeln und Fahrens ohne F�hrerausweis;
Am 25. November 2005 und 14. Februar 2006 verwarnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich A.B.________ und stellte ihm f�r den Fall der erneuten Straff�lligkeit fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht. Trotzdem ergingen zwischen 19. Juni 2006 und 28. Januar 2009 acht weitere Verurteilungen zu Bussen, haupts�chlich wegen Strassenverkehrs- und Ausl�nderrechtsdelikten.
Am 29. September 2009 wurde A.B.________ zu einer Geldstrafe verurteilt u.a. wegen mehrfachen Betrugs. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 7. Dezember 2009 erfolgte eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie Geldstrafe und Busse wegen banden- und gewerbsm�ssigen Diebstahls und Versuchs dazu, Hausfriedensbruchs, geringf�gigen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Besch�ftigung eines Ausl�nders ohne Bewilligung, Fahrens in fahrunt�chtigem Zustand, Fahrens ohne F�hrerausweis, ohne Fahrzeugausweis, ohne Kontrollschilder und ohne Haftpflichtversicherung sowie wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Der Vollzug der Geldstrafe sowie der Freiheitsstrafe im Umfang von 14 Monaten wurde aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Der bedingte Vollzug der Gef�ngnisstrafen vom 24. Oktober und 1. Dezember 2005 wurde widerrufen und der Vollzug angeordnet.
A.c.�E.B.________ wurde am 28. Mai 2010 unter anderem wegen mehrfachen Betrugs zu einer bedingten Geldstrafe und einer Busse verurteilt.
A.d.�Vom August 2004 bis Mai 2007 sowie von Januar bis August 2012 wurden A.B.________ bzw. seine Familie von der F�rsorgebeh�rde unterst�tzt. In den Jahren 2008-2010 wurden gegen ihn Betreibungen von insgesamt Fr. 101'136.58 angehoben und bis 5. Oktober 2012 Verlustscheine im Betrag von Fr. 74'674.95 ausgestellt. In den Jahren 2010-2012 wurde er erneut f�r Forderungen von insgesamt Fr. 47'465.65 betrieben.
B.a.�Am 29. Juli 2010 gew�hrte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen A.B.________ das rechtliche Geh�r betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Das Verfahren wurde in der Folge sistiert, da A.B.________ inzwischen im Kanton Z�rich ein Gesuch um Kantonswechsel sowie um Familiennachzug f�r E.B.________ gestellt hatte. Nachdem dieses Gesuch mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Mai 2012 abgewiesen worden war, stellte A.B.________ ein Gesuch um Familiennachzug f�r E.B.________ im Kanton St. Gallen. Mit Verf�gung vom 18. September 2012 und Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2012 wurde das Gesuch von E.B.________ um Bewilligung eines vor�bergehenden Aufenthalts w�hrend der Dauer des Gesuchsverfahrens abgewiesen und diese ausgeschafft. Das Bundesamt f�r Migration verf�gte gegen sie am 4. Februar 2013 ein Einreiseverbot bis 7. Februar 2016.
B.b.�Mit Verf�gung vom 14. Dezember 2012 widerrief das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung von A.B.________ und setzte ihm eine Ausreisefrist. Gleichzeitig wurde sein Gesuch um Nachzug von E.B.________ abgewiesen. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 4. M�rz 2013; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. M�rz 2014).
�A.B.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Urteils vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen, eventuell die Sache zu erneuter Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 6. Mai 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Mit Eingabe vom 30. Mai 2014 reichte der Beschwerdef�hrer aufforderungsgem�ss die Unterlagen f�r den Bed�rftigkeitsnachweis ein.
Das Sicherheits- und Justizdepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario] und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4), und der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2.�Der vor der Vorinstanz noch gestellte Antrag auf Familiennachzug f�r seine Ehefrau wird vor Bundesgericht nicht mehr aufrechterhalten und bildet nicht Streitgegenstand.
1.3.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen diese nur dann ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). Wird diese Grenze erreicht, spielt es keine Rolle, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Dieser Widerrufsgrund ist unbestritten erf�llt.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, der Widerruf sei unverh�ltnism�ssig; er habe ausser zwischen 1997 und 2001 sein ganzes Leben in der Schweiz verbracht, wo er voll integriert sei. Er habe sich keiner Gewalt-, Sexual- oder Bet�ubungsmitteldelikte schuldig gemacht; seine Delinquenz sei auf Pubert�ts- und Adoleszenzprobleme zur�ckzuf�hren; er stelle heute keine Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit mehr dar. In Serbien sei er vollumf�nglich desintegriert.
3.2.�Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 96 AuG). Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S 381 ff.). Nach der Rechtsprechung sind umso strengere Anforderungen an einen Widerruf zu stellen, je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der zweiten Generation), sind fremdenpolizeiliche Massnahmen aber nicht ausgeschlossen; bei schweren bzw. wiederholten Straftaten, insbesondere bei Gewalt- und Bet�ubungsmitteldelikten, besteht hieran ein wesentliches �ffentliches Interesse (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19 f.; 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; 130 II 176 E. 4.4.2 S.190; 122 II 433 E. 2c S. 436; in j�ngerer Zeit dazu namentlich der Entscheid des EGMR�
Samsonnikov gegen Estland�vom 3. Juli 2012 [52178/10] � 90, und dazu Urteil 2C_1026/2011 vom 23. Juli 2012 E. 4.5). Handelt es sich um ausl�ndische Personen, die nicht in den Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens (FZA; SR 0.142.112.681) fallen, darf auch generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (Urteil 2C_545/2012 vom 22. Februar 2013 E. 3.4 mit Hinweisen).
3.3.�Der Beschwerdef�hrer hat keine Gewalt-, Sexual- oder Drogendelikte begangen. Erschwerend f�llt hingegen die grosse Zahl von wiederholten Verurteilungen ins Gewicht, von denen die meisten zwar je f�r sich allein nicht schwer wiegen, die aber in ihrer auff�lligen H�ufung doch den Eindruck einer Person begr�nden, der es ausserordentlich schwer f�llt, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten, und zwar nicht nur in der Pubert�t und Adoleszenz, sondern auch noch als Erwachsener. Der Verurteilung vom 7. Dezember 2009 lagen zahlreiche Metalldiebst�hle mit einem Deliktsbetrag von rund Fr. 150'000.- zugrunde, die das Obergericht als bandenm�ssig qualifizierte, ohne entlastende Komponenten bez�glich Verschulden und Werdegang des Beschwerdef�hrers zu erkennen. Noch w�hrend des laufenden Strafverfahrens forderte er zusammen mit zwei Mitt�tern - darunter seine heutige Ehefrau - Passanten auf der Strasse auf, Geld f�r die Hilfsorganisation "..." sowie "..." zu spenden und hielt ihnen fingierte Spendenbl�tter der Hilfsorganisation vor, verwendete aber das gespendete Geld von rund tausend Franken f�r eigene Zwecke. Die W�rdigung der Vorinstanz, aufgrund des langj�hrigen Verhaltensmusters m�sse damit gerechnet werden, dass der Beschwerdef�hrer auch in Zukunft die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verletzen oder diese zumindest gef�hrden werde, ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, seither nicht mehr delinquiert zu haben. Dazu ist zu bemerken, dass der Beschwerdef�hrer in dieser Zeit unter der Drohung des Widerrufsverfahrens stand, so dass daraus nicht ohne weiteres auf k�nftiges Wohlverhalten geschlossen werden kann. Dass das Widerrufsverfahren insgesamt relativ lange gedauert hat, kann nicht dem Migrationsamt angelastet werden, sondern ist auf die Sistierung infolge des zwischenzeitlich gestellten Gesuchs um Kantonswechsel zur�ckzuf�hren. Hinzu kommt, dass sich der Beschwerdef�hrer auch durch die ausgesprochenen fremdenpolizeilichen Verwarnungen nicht von weiterer Delinquenz abhalten liess. Es sind im Gegenteil immer wieder neue Verfehlungen hinzugekommen, welche beim Beschwerdef�hrer die Wirkungslosigkeit der Androhung strengerer ausl�nderrechtlicher Massnahmen belegen. Sollen Verwarnungen Sinn machen, muss ihre Missachtung auch - mit dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip vereinbare - Folgen haben (Urteil 2C_481/2012 vom 1. M�rz 2013 E. 3.3).
3.4.�Insgesamt bestehen somit erhebliche �ffentliche Fernhalteinteressen, die auch angesichts der langen Aufenthaltsdauer des Beschwerdef�hrers in der Schweiz den Widerruf grunds�tzlich zu rechtfertigen verm�gen.
3.5.�An entgegenstehenden Interessen bringt der Beschwerdef�hrer eine fehlende Integration in Serbien vor. Immerhin hat er zwischen 1997 und 2001 dort gelebt. Die Vorinstanz hat daraus geschlossen, dass er mit der Sprache und den dortigen Verh�ltnissen und Gepflogenheiten einigermassen vertraut sein d�rfte. Der Beschwerdef�hrer stellt dies nicht substantiiert in Frage. Hinzu kommt, dass sowohl seine erste als auch seine aktuelle Ehefrau Serbinnen sind, was ebenfalls f�r eine gewisse Beziehung zur serbischen Kultur spricht.
3.6.�Bereits vor der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer zwar geltend gemacht, seine Ehefrau sei aus Serbien nach Deutschland gefl�chtet und m�sse im Falle einer erzwungenen R�ckkehr nach Serbien bef�rchten, dort verfolgt zu werden.
3.6.1.�Die Vorinstanz hat dazu erwogen, der geltend gemachte allf�llige Fl�chtlingsstatus k�nne nicht im vorliegenden Verfahren zur Diskussion stehen. Im �brigen sei am 4. Februar 2013 eine Ausschaffung der Ehefrau nach Serbien angeordnet worden. Vor Bundesgericht beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer darauf, ohne jeden Beleg zu wiederholen, dass die Ehefrau aus Serbien gefl�chtet sei; im Falle einer Ausweisung sei es ihm deshalb unm�glich, legal und unbehelligt irgendwo in einem Land mit seiner Ehefrau zusammen leben zu k�nnen.
3.6.2.�Sollte die Ehefrau wirklich in Deutschland Fl�chtlingsstatus haben, k�nnte der Beschwerdef�hrer im Prinzip dort mit ihr zusammen leben (Art. 32 des Abkommens vom 28. Juli 1951 �ber die Rechtsstellung der Fl�chtlinge [Fl�chtlingskonvention, FK; SR 0.142.30] e contrario und Art. 8 EMRK, welche beide auch in Deutschland gelten; vgl. BGE 139 I 330 E. 1.2 S. 332 f.; 122 II 1 E. 1e S. 5). Indessen f�hrt der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 30. Mai 2014 selber aus, seine Ehefrau lebe in Serbien. Es ist nicht ersichtlich, weshalb das Ehepaar nicht gemeinsam in Serbien leben k�nnte.
3.7.�Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, er leide unter psychischen Problemen. Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, gem�ss �rztlichem Attest werde ihm lediglich bescheinigt, dass ein unbedingter Strafvollzug eine erhebliche psychische Belastung darstellen w�rde. Der Beschwerdef�hrer legt nicht weiter dar, weshalb ihm aufgrund seiner psychischen Probleme eine Ausreise nach Serbien nicht zumutbar sein soll.
3.8.�Schliesslich beruft sich der Beschwerdef�hrer auf den Kontakt zu seinem in der Schweiz lebenden Sohn aus erster Ehe.
3.8.1.�Nach der Rechtsprechung kann die durch Art. 8 EMRK grunds�tzlich gesch�tzte Vater-Sohn-Beziehung einer Fernhaltemassnahme entgegenstehen. Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte ausl�ndische Elternteil kann jedoch die famili�re Beziehung mit seinem Kind von vornherein nur in beschr�nktem Rahmen pflegen, n�mlich durch Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu k�nnen, ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausl�ndische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort �ber ein Anwesenheitsrecht verf�gt. Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben ist es grunds�tzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausge�bt werden kann, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind. Gem�ss der st�ndigen bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts kann ein weitergehender Anspruch nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausl�nders praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnte und das bisherige Verhalten des Ausl�nders in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat, wobei bei Personen, die bereits in der Schweiz eine Aufenthaltsberechtigung haben, das Erfordernis der besonderen Intensit�t der affektiven Beziehung bereits dann als erf�llt anzusehen ist, wenn der pers�nliche Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab �blichen Besuchsrechts ausge�bt wird (BGE 139 I 315 E. 2.2-2.5 S. 319 ff.).
3.8.2.�Die Vorinstanz ist von einer engen affektiven Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinem Sohn ausgegangen, hat aber die Frage nach der in wirtschaftlicher Hinsicht besonders engen Beziehung offen gelassen, da von einem tadellosen Verhalten nicht ausgegangen werden k�nne. Diese W�rdigung ist angesichts der erheblichen und fortgesetzten Delinquenz des Beschwerdef�hrers zutreffend. Wie die Vorinstanz ebenso zutreffend bemerkt hat, schliesst sodann der Widerruf der Niederlassungsbewilligung bewilligungsfreie Aufenthalte zu Besuchszwecken nicht aus, so dass der pers�nliche Kontakt zum Sohn auch mittels Besuchen aufrechterhalten werden kann.
�Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt grunds�tzlich die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nachgesucht. Ob die von ihm eingereichten Unterlagen angesichts fehlender Belege f�r die angegeben Unterhaltszahlungen die Bed�rftigkeit rechtsgen�glich nachweisen, kann offen blieben, da sich die Beschwerde als aussichtslos erweist (Art. 64 Abs. 1 BGG).
�Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer������auferlegt.
�Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.