Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=17&g=ElektroG
Timestamp: 2019-01-21 17:01:19
Document Index: 318207601

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 54', '§ 8', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 8', '§ 16', '§ 17', '§ 16', '§ 17', '§ 22', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17']

§ 17 ElektroG Rücknahmepflicht der Vertreiber Elektro- und Elektronikgerätegesetz
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§ 17 - Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Frühere Fassungen von § 17 ElektroG
Zitierungen von § 17 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... abweichenden Vorschriften enthält, sind das Kreislaufwirtschaftsgesetz, mit Ausnahme von § 17 Absatz 4 und § 54, und diejenigen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden, die ...
... Bevollmächtigung nach § 8 für deren Bevollmächtigte und für nach § 17 Absatz 1 rücknahmepflichtige Vertreiber entsprechend. Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 gilt ...
... unverzüglich anzuzeigen. (3) Vertreiber, die Altgeräte nach § 17 Absatz 1 bis 3 zurücknehmen, haben der zuständigen Behörde die eingerichteten ... öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zur Verfügung stellt oder sie nach § 17 Absatz 5 selbst wiederverwendet oder behandelt und entsorgt. Änderungen im Hinblick ...
... Jeder Vertreiber hat der Gemeinsamen Stelle im Fall des § 17 Absatz 5 bis zum 30. April des folgenden Kalenderjahres Folgendes gemäß den Sätzen ... die Prüfkriterien festzulegen. (3) Jeder Vertreiber hat im Fall des § 17 Absatz 5 darüber hinaus der Gemeinsamen Stelle jährlich bis zum 30. April die im ... nach Gewicht zu melden. (4) Jeder Vertreiber, der Altgeräte nach § 17 zurücknimmt, hat der Gemeinsamen Stelle die von ihm je Kategorie im Kalenderjahr an die ...
... von sämtlichen Vertreibern je Kategorie zurückgenommenen Altgeräte, die nach § 17 Absatz 5 Satz 1 nicht an Hersteller, deren Bevollmächtigte oder öffentlich-rechtliche ... zur Behandlung ausgeführten Altgeräte, 12. die von Vertreibern nach § 17 zurückgenommenen und an Hersteller, im Fall der Bevollmächtigung nach § 8 deren ...
... nicht oder nicht rechtzeitig abholt, 11. entgegen § 16 Absatz 2 oder § 17 Absatz 5 Satz 1 ein Altgerät oder eines seiner Bauteile nicht oder nicht richtig wiederverwendet, nicht, ... oder nicht in der vorgeschriebenen Weise entsorgt, 12. entgegen § 16 Absatz 2 oder § 17 Absatz 5 Satz 1 jeweils in Verbindung mit § 22 Absatz 3 Satz 1 die dort genannten Daten nicht, nicht richtig, ... 3 ein leeres Behältnis nicht oder nicht rechtzeitig aufstellt, 13a. entgegen § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 erster Halbsatz ein Altgerät nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
... von drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erstatten. Vertreiber, die nach § 17 Absatz 1 und 2 zur Rücknahme verpflichtet sind, müssen die Rücknahmestellen innerhalb von neun ...
... bestellt, f) Vertreiber, die Elektro- und Elektronikaltgeräte gemäß § 17 Absatz 1 oder Absatz 2 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zurücknehmen, g) Hersteller von Fahrzeug- und Industriebatterien, die Fahrzeug- ...
... 2015 (BGBl. I S. 1739) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. auf Verlangen des Endnutzers Altgeräte, die in ... Absatz 1 wird nach Nummer 13 folgende Nummer 13a eingefügt: „13a. entgegen § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 erster Halbsatz ein Altgerät nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
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