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Timestamp: 2016-10-25 22:38:42
Document Index: 217614791

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_683/2015 (26.04.2016)
9C_683/2015 � � Urteil vom 26. April 2016
A.________, geboren 1962, meldete sich am 26. April 2013 unter Hinweis auf eine Grosshirnatrophie bei Status nach Aethylabusus und Diabetes mellitus, bestehend seit 2010, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern f�hrte medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch, insbesondere veranlasste sie eine polydisziplin�re Exploration im Begaz Begutachtungszentrum, Binningen (Expertise vom 23. April 2014). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte sie am 31. Juli 2014, es bestehe kein Anspruch auf eine Rente (bei einem IV-Grad von 19 %).
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, reicht zwei neue Zeugnisse der Dr. med. B.________, FMH f�r Innere Medizin, vom 15. und 18. September 2015 ein, und beantragt, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Vorinstanz anzuweisen, weitere Abkl�rungen zu treffen und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen.
Mit Eingabe vom 3. November 2015l�sst A.________ ein Konsilium des Spitalzentrums C.________ vom 12. Oktober 2015 zu den Akten reichen.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Inwiefern das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder die Beweise willk�rlich gew�rdigt haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261).
1.2.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7). Die letztinstanzlich eingereichten Unterlagen haben somit ausser Acht zu bleiben (wie in E. 3 hienach der Vollst�ndigkeit halber gezeigt wird, verm�chten sie am Ergebnis ohnehin nichts zu �ndern).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, das kantonale Gericht habe zu Unrecht auf das Gutachten vom 23. April 2014 abgestellt, obwohl dieses teilweise bereits �berholt gewesen sei. Die Befunde h�tten seit der Begutachtung deutlich zugenommen, namentlich sei er nunmehr deutlich unorganisierter, was auf eine Frontalhirndegeneration hinweise. Entsprechende Hinweise h�tten bereits zum Zeitpunkt der Begutachtung bestanden. Dass die Experten kein aktuelles MRI erstellen liessen, sei ein krasser Mangel des Gutachtens, der eine Neubegutachtung erfordere.
Den Akten ist zu entnehmen, dass ein am 3. April 2013 durchgef�hrtes Computertomogramm (CT) des Sch�dels eine station�re m�ssige bifronto-temporo-parietale Grosshirnatrophie zeigte, was gegen�ber einem Sch�del-CT vom 23. April 2012 einen station�ren Befund darstellte. Dokumentiert ist weiter, dass die Ehefrau des Versicherten bereits gegen�ber den �rzten am Psychiatriezentrum D.________ im Fr�hjahr 2012 auf die ausgepr�gte Vergesslichkeit ihres Mannes hingewiesen (Austrittsbericht vom 3. Juli 2012) und Dr. med. B.________ im Bericht vom 3. Mai 2013 festgehalten hatte, der Versicherte sei unkonzentriert und m�sse sich von der Familie helfen lassen. Der das neurologische Begaz-Teilgutachten verfassende Dr. med. E._______, FMH f�r Neurologie, hielt unter Hinweis auf den gem�ss CT vom 3. April 2013 station�r gebliebenen Zustand fest, der klinische Stellenwert des bildmorphologischen Befundes einer Grosshirnatrophie sei bis auf Weiteres zur�ckhaltend zu beurteilen. Zumindest in somatisch-neurologischer Hinsicht finde sich zu diesem radiologischen Befund kein klinisches Korrela t. Wenn Dr. med. E.________ angesichts fehlender Befunde, die auf eine (relevante) Verschlechterung hingedeutet h�tten, auf eine neuerliche bildgebende Untersuchung verzichtet hatte (hingegen darauf hinwies, die weitere Entwicklung sei im Auge zu behalten, und es seien klinisch-neurologische wie auch bild-morphologische Verlaufsuntersuchungen im Rahmen der weiteren Behandlung angezeigt), kann dies nicht als ein die Beweiskraft der Expertise schm�lernder Mangel bezeichnet werden. Andere Gr�nde, die gegen den Beweiswert des Gutachtens und f�r weitere Abkl�rungen spr�chen, sind nicht ersichtlich. Insbesondere deutet nichts auf eine relevante Verschlechterung bis zum massgeblichen Zeitpunkt des Verf�gungserlasses hin.
Lediglich der Vollst�ndigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass die nach Verf�gungserlass datierenden Beurteilungen der Dr. med. B.________ wie auch des Spitalzentrums C.________ selbst dann keine relevante Verschlechterung zu belegen verm�chten, wenn sie in diesem Verfahren zu beachten w�ren (was wie in E. 1.2 dargelegt nicht zutrifft). Dr. med. B.________ wies selbst darauf hin, dass der Versicherte bereits anl�sslich der Begaz-Begutachtung f�r die Zugreise von seinem Wohnort ins Begutachtungsinstitut auf Begleitung angewiesen war, weshalb das Vers�umen eines Termins zu einer bildgebenden Untersuchung am 15. September 2015 weder vor noch nach Verf�gungserlass eine Verschlechterung zu belegen vermag. Was die am 12. Oktober 2015 im Spitalzentrum C.________ erhobenen Befunde betrifft, macht der Versicherte - zu Recht - gar nicht geltend, die dortigen �rzte seien zu einer wesentlich anderen Beurteilung gekommen. Das kantonale Gericht hat in keiner Weise bundesrechtswidrig ohne weitere Abkl�rungen auf die Expertise vom 23. April 2014 abgestellt.
Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid, auf dessen in allen Teilen bundesrechtskonforme Begr�ndung verwiesen wird (Art. 109 Abs. 2 und 3 BGG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).