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Timestamp: 2016-10-28 22:00:50
Document Index: 186517884

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 114', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 793/06 (04.10.2007)
I 793/06
G.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Laur, Ankerstrasse 24, 8004 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Juni 2006.
Mit Verf�gung vom 12. Januar 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1964 geborenen G.________ r�ckwirkend ab 1. September 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 55 % eine halbe Invalidenrente mit zwei entsprechenden Kinderrenten zu. Im dagegen gerichteten Einspracheverfahren setzte sie den Rentenbeginn neu auf den 1. September 2003 fest, hielt im �brigen aber in allen Punkten an ihrer Verf�gung fest (Einspracheentscheid vom 18. Mai 2005).
Auf Beschwerde hin erkannte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dass entgegen der Auffassung der Verwaltung bei der Bestimmung des trotz Invalidit�t zumutbarerweise erzielbaren Lohnes (Invalideneinkommen) von den in den Tabellen der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) ausgewiesenen Werten im Hinblick auf die in der Regel anzunehmende lohnm�ssige Benachteiligung behinderter gegen�ber gesunden Personen ein Abzug vorzunehmen sei. Diesen setzte sie auf 9 % fest, womit sich bei im �brigen nur geringf�gigen Abweichungen von den von der Verwaltung getroffenen und mit Einspracheentscheid vom 18. Mai 2005 best�tigten Annahmen ein Invalidit�tsgrad von 59,32 % ergab. Dies f�hrte zur Beschwerdeabweisung (Entscheid vom 29. Juni 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst G.________ die Zusprache einer halben Invalidenrente ab 1. September 2003 und einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 beantragen.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 S. 1205 und 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Luzern und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�hrt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75), und es wurden die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Zust�ndig f�r die Beurteilung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist heute das Bundesgericht.
1.2 Das BGG ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG). Weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor dem 1. Januar 2007 eingereicht wurde, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen (vgl. BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396), ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG) oder allenfalls auf einer rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung beruht (Art. 105 Abs. 2 OG). Eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (alt Art. 132 lit. b OG) hat ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (alt Art. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweis). Auch besteht (entgegen alt Art. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge (Art. 114 Abs. 1 OG).
1.3 Bez�glich des Invalidit�tsbegriffs (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), der Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und seines Umfangs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der vor als auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie der Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG) wird auf die zutreffenden vorinstanzlichen Ausf�hrungen im Entscheid vom 29. Juni 2006 verwiesen.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die - grunds�tzlich dem Ermessen der rechtsanwendenden Beh�rde anheimgestellte (vgl. E. 1.2 hievor und nachstehende E. 2.1 und 2.4) - H�he des von der Vorinstanz im Rahmen der Bestimmung des Invalideneinkommens angenommenen behinderungsbedingten Abzuges von den in der LSE tabellarisch ausgewiesenen L�hnen beanstandet. Namentlich wird geltend gemacht, das kantonale Gericht habe dabei einerseits nicht alle �rztlich bescheinigten funktionellen Einschr�nkungen als sich auf das Lohnniveau reduzierend auswirkende Faktoren ber�cksichtigt und andererseits f�r die bloss noch im Umfang von 50 % eines Vollzeitpensums m�gliche Teilzeitbesch�ftigung mit lediglich 9 % einen zu geringen Abzug anerkannt.
2.1 Wie noch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (heute: I. und II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) in BGE 132 V 393 (in E. 3.3 S. 399) ausgef�hrt hat, charakterisieren sich auf der nichtmedizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f., 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.), einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der LSE (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f., 126 V 75 E. 3b/bb S. 76 f., 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.) und der Dokumentation von Arbeitspl�tzen/ DAP (BGE 129 V 472). Die Bestimmung der beiden f�r den Einkommensvergleich erforderlichen hypothetischen Vergleichseinkommen stellt sich demnach als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter Leidensabzug vorzunehmen ist. Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen in der massgeblichen Tabelle der LSE und in den Arbeitsplatznachweisen der DAP Tatfragen. Schliesslich ist die Frage nach der H�he eines in einem konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten leidensbedingten Abzuges eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessensmissbrauch oder aber Ermessens�berschreitung oder -unterschreitung vorliegt (Art. 104 lit. a OG).
2.2 W�hrend die Verwaltung von einem Abzug von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE noch ganz absehen wollte, ist das kantonale Gericht zum Schluss gelangt, der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nur noch teilzeitig arbeiten k�nne, rechtfertige grunds�tzlich einen Abzug. Unter Verweis auf die LSE 2002 (S. 28) hielt es fest, teilerwerbst�tige M�nner mit einem Pensum von 50 % w�rden "im Verh�ltnis zu einer Vollzeitbesch�ftigung" zwischen 8,5 und 10,4 % weniger verdienen. Gest�tzt darauf erachtete es einen Abzug von 9 % als angezeigt, was im kantonalen Entscheid zwar nicht weiter begr�ndet wird, wohl aber darauf zur�ckzuf�hren sein d�rfte, dass der Durchschnitt der beiden Grenzwerte von 8,5 % und 10,4 % bei 9,45 % und damit abgerundet bei 9 % liegt.
2.3 Ermessensmissbrauch (Art. 104 lit. a OG) ist gegeben, wenn eine Beh�rde zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r oder rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen). Ermessens�berschreitung liegt dagegen vor, wenn eine Beh�rde Ermessen walten l�sst, wo ihr das Gesetz keines einr�umt, oder wo sie statt von zwei zul�ssigen L�sungen eine dritte w�hlt. In diesem Zusammenhang ist auch die Ermessensunterschreitung bedeutsam, die darin besteht, dass die entscheidende Beh�rde sich als gebunden betrachtet, obschon sie nach Gesetz berechtigt w�re, nach Ermessen zu handeln, oder dass sie auf Ermessensaus�bung ganz oder teilweise von vornherein verzichtet (BGE 116 V 307 E. 2 S. 310). Eine willk�rliche und damit missbr�uchliche Ermessensaus�bung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn ein Entscheid eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertreten l�sst oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft; willk�rliche Rechtsanwendung liegt nicht schon vor, wenn eine andere L�sung in Betracht f�llt oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61; vgl. auch SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 4.3 [C 223/05] und BVG Nr. 26 S. 98 E. 11.1.2 [B 15/05], je mit Hinweisen).
2.4 Gem�ss den Erl�uterungen des Bundesamtes f�r Statistik zu der von der Vorinstanz erw�hnten Tabelle T8* auf S. 28 der LSE 2002 verdienten im Jahre 2002 in Teilzeit arbeitende M�nner bei Besch�ftigungsgraden zwischen 50 % und 89 % - umgerechnet auf Vollzeit�quivalente - zwischen 8,5 % und 10,4 % weniger als bei Vollzeitanstellungen. Diese sich auf teilzeitbesch�ftigte M�nner mit Arbeitspensen zwischen 50 % und 89 % beziehende Aussage erfasst damit eine weite Bandbreite der nicht voll Erwerbst�tigen. Dass M�nner auch bei einem genau um 50 % reduzierten Pensum mit einer Lohnminderung zwischen 8,5 % bis 10,4 % zu rechnen h�tten, kann weder aus der Tabelle T8* noch aus den bundesamtlichen Erl�uterungen auf S. 28 der LSE 2002 in dem von der Vorinstanz verstandenen Sinne herausgelesen werden. Das vorinstanzliche Abstellen auf den Mittelwert der eruierten, einen weiten Spielraum er�ffnenden Minderverdienste ist umso fragw�rdiger, als der Beschwerdef�hrer behinderungsbedingt unbestrittenermassen nur ein Teilzeitpensum von 50 % bew�ltigen kann und sich damit an unterster Stelle der �berpr�ften teilzeitbesch�ftigten Personengruppe befindet. Die Argumentation in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�uft darauf hinaus, entsprechend dem im untersten Bereich der gepr�ften Anstellungsverh�ltnisse liegenden Besch�ftigungsgrad des Beschwerdef�hrers von 50 % nicht vom Mittelwert der Lohneinbussen auszugehen, welche f�r M�nner gelten, die im Umfang zwischen 50 % und 89 % teilzeitlich erwerbst�tig sind, sondern statt dessen einen eher an der oberen Grenze liegenden Minderverdienst anzunehmen. Dieses Ansinnen ist nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen, l�sst sich doch das Abstellen auf den von der Vorinstanz angenommenen Mittelwert kaum mit sachlichen Gr�nden erkl�ren. �berdies l�uft es auch dem Gerechtigkeitsempfinden zuwider, nachdem nur schon ein Absehen von der im kantonalen Entscheid vorgenommenen Abrundung dieses Mittelwertes von 9,45 % auf 9 %, welche die Rechtsprechung nur f�r das Ergebnis der Invalidit�tsberechnung vorsieht (BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 123), (bei einem Valideneinkommen von Fr. 64'598.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 26'146.- statt Fr. 26'276.-) zu einem Invalidit�tsgrad von 59,52 % f�hrt, welcher seinerseits nach den Regeln der Mathematik (BGE 130 V 121) auf 60 % aufzurunden w�re.
Kommt hinzu, dass die Tabelle T8* der LSE 2002 (S. 28), auf welche die Vorinstanz Bezug nimmt, eine feinere Abstufung aufweist, indem dort auch Monatsl�hne teilzeitlich erwerbst�tiger M�nner mit Besch�ftigungsgraden zwischen 50 % und 74 % aufgelistet werden. Konkret zeigt die Tabelle T8*, dass teilzeitlich erwerbst�tige M�nner bei Besch�ftigungsgraden von 50 % bis 74 % im Anforderungsniveau 4 im Jahre 2002 einen Monatslohn von Fr. 4213.- gegen�ber Fr. 4686.- bei einer Vollzeitanstellung erreichten. Dies entspricht einem um 10,093 % reduzierten Minderverdienst. Die auf diesem feiner abgestuften Raster basierende Berechnung f�hrt beim Beschwerdef�hrer zu einem Invalideneinkommen von Fr. 25'961.- (89,907 % x Fr. 28'875.-), womit aus einem Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 64'598.- ein Invalidit�tsgrad von 59,81% und aufgerundet 60 % resultiert. Auch wenn die Abweichungen von der vorinstanzlichen Berechnung zahlenm�ssig minim ausfallen, rechtfertigt die gerade deswegen erhebliche Auswirkung auf den Rentenanspruch eine Korrektur der mit Tabelle T8* der LSE 2002 nicht zu vereinbarenden vorinstanzlichen Bestimmung des dem Beschwerdef�hrer zuzugestehenden Abzuges von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE 2002. In diesem Sinne ist das Vorgehen des kantonalen Gerichtes im Ergebnis als ermessensmissbr�uchlich zu qualifizieren. Dem steht das im angefochtenen Entscheid erw�hnte Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 6. September 2004 (I 254/04), in welchem im Hinblick auf die behinderungsbedingte 50 %ige Teilerwerbst�tigkeit ein Abzug von 9 % unbeanstandet geblieben ist, nicht entgegen, zumal dort - abgesehen davon, dass das Gericht damals noch �ber die uneingeschr�nkte �berpr�fungsbefugnis verf�gte - eine bloss geringf�gige Korrektur ohnehin nicht wie vorliegend zu einem f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigeren Resultat gef�hrt h�tte und daher von vornherein kein Anlass f�r ein Einschreiten wegen des nunmehr erkannten ermessensmissbr�uchlichen Abzuges bestand.
Dem Beschwerdef�hrer steht demnach f�r die Zeit ab 1. September 2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu. Bei diesem Ergebnis braucht nicht weiter gepr�ft zu werden, ob die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachte zus�tzliche Ber�cksichtigung einzelner funktioneller Beeintr�chtigungen einen weitergehenden Abzug von den Tabellenl�hnen gem�ss LSE 2002 rechtfertigen liesse, ist das Bundesgericht doch an die Parteiantr�ge gebunden (E. 1.2 hievor) und kann daher nicht mehr als die beantragten Renten zusprechen. Ebenso kann offen gelassen werden, ob und gegebenenfalls inwiefern der kantonale Entscheid angesichts der vom Bundesgericht zu beachtenden neuen Kognitionsregelung (E. 1.2 hievor) in diesem Punkt einer h�chstinstanzlichen gerichtlichen �berpr�fung �berhaupt zug�nglich w�re.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG, in Kraft seit 1. Juli 2006). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Juni 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 18. Mai 2005 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. September 2003 Anspruch auf eine halbe und ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung hat.