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Timestamp: 2020-04-06 10:12:29
Document Index: 337792130

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 19', 'Art. 3', 'Art. 103', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 103', 'Art. 103', 'Art. 103', 'Art. 19', 'BGH']

Beschluss > 1 BvR 184/13 | BVerfG - Anordnung einer Betreuung setzt vorherige persönliche Anhörung voraus < kostenlose-urteile.de
heute, vor 29 Minuten kommentierte Gertrud J.Mietkosten für Rauchwarnmelder nicht umlagefähig
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23.03.2016
- 1 BvR 184/13 -
Anordnung einer Betreuung setzt vorherige persönliche Anhörung voraus
Unterbleiben der persönlichen Anhörung begründet Rechtswidrigkeit der Anordnung der Betreuung
Das Bundes­verfassungs­gericht hat entschieden, dass eine Betreuung mit einem tiefen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeits­recht verbunden ist und daher eine persönliche Anhörung durch das Betreuungsgericht grundsätzlich unverzichtbar ist. Das Gericht hob mit seiner Entscheidung erneut die große Bedeutung der persönlichen richterlichen Anhörung im Betreuungsverfahren erneut hervor und verwies darauf, dass die Anordnung einer Betreuung ohne diese Anhörung nicht nur das Recht auf rechtliches Gehör verletzt, sondern auch eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeits­rechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG darstellt.
Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Nachdem die Beschwerdeführerin im Dezember 2010 im Wege der einstweiligen Anordnung unter vorläufige Betreuung gestellt worden war, beantragte der Betreuer im Juni 2011 beim Amtsgericht eine Verlängerung der einstweiligen Betreuung um sechs Monate. Mit Beschluss vom selben Tag verlängerte das Amtsgericht die Betreuung, ohne die Beschwerdeführerin zuvor anzuhören. Auf erneuten Antrag des Betreuers verlängerte das Amtsgericht im August 2011 die vorläufige Betreuung bis zum 31. Oktober 2011, abermals ohne die Beschwerdeführerin vorher anzuhören. Mit Ablauf des 31. Oktober 2011 endete die einstweilige Betreuung durch Zeitablauf.
Beschwerdeführerin rügt Verletzung eigener Rechte durch Verlängerung der Betreuung ohne vorherige Anhörung
Die Beschwerdeführerin beantragte daraufhin beim Amtsgericht die Feststellung, dass der Beschluss über die Verlängerung der Betreuung aus August 2011 sie in ihren Rechten verletzt habe. Das Amtsgericht half der Beschwerde nicht ab. Das Landgericht wies die Fortsetzungsfeststellungsbeschwerde zurück, nachdem es zuvor die Beschwerdeführerin persönlich angehört hatte. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG) und ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG).
Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass der angegriffene Beschluss des Amtsgerichts über die Verlängerung der Betreuung die Beschwerdeführerin in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) und in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt. Das Recht auf freie und selbstbestimmte Entfaltung der Persönlichkeit sichert jedem Einzelnen einen autonomen Bereich privater Lebensgestaltung, in dem er seine Individualität entwickeln und wahren kann. Die Anordnung einer Betreuung beeinträchtigt dieses Recht, sich in eigenverantwortlicher Gestaltung des eigenen Schicksals frei zu entfalten, denn sie weist Dritten zumindest eine rechtliche und tatsächliche Mitverfügungsgewalt bei Entscheidungen im Leben der Betroffenen zu.
Persönliche Anhörung des Betreffenden grundsätzlich unverzichtbar
Ein solcher Eingriff ist nur gerechtfertigt, wenn das zuständige Betreuungsgericht nach angemessener Aufklärung des Sachverhalts davon ausgehen darf, dass die Voraussetzungen für die Einrichtung oder Verlängerung einer Betreuung tatsächlich gegeben sind. Zu den zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen gehört daher die Beachtung des Rechts auf Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG). Angesichts der mit einer Betreuung möglicherweise verbundenen tiefen Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist eine Anhörung in Form einer persönlichen Anhörung im Angesicht der Betreffenden grundsätzlich unverzichtbar. Die persönliche Anhörung darf nur im Eilfall bei Gefahr im Verzug vorläufig unterbleiben, ist dann aber unverzüglich nachzuholen.
Verletzung des Persönlichkeitsrechts wird nicht durch spätere Anhörung rückwirkend geheilt
Aufgrund der engen Verbindung zwischen dem für das Betreuungsverfahren als Recht auf persönliche Anhörung ausgestalteten Gehörsrecht und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht liegt in der Anordnung einer Betreuung ohne diese Anhörung nicht nur eine Verletzung des Rechts aus Art. 103 Abs. 1 GG, sondern zugleich eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Durch eine spätere Anhörung kommt eine Heilung damit nicht rückwirkend, sondern nur in Blick auf die Zukunft in Betracht.
Beschwerdeführerin wurde vom Amtsgericht zu keinem Zeitpunkt persönlich angehört
Das Amtsgericht hat demgegenüber die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt persönlich angehört. Die vorliegend angegriffene erneute Verlängerung der Betreuung wurde vielmehr - ebenso wie schon zuvor die Entscheidung über die erste Verlängerung - zunächst angeordnet, ohne die Beschwerdeführerin auch nur in Kenntnis zu setzen. Auch im Weiteren fehlte es an einer persönlichen Anhörung. Ein Verzicht auf eine Anhörung durch die Beschwerdeführerin kann weder tatsächlich hergeleitet werden noch ist dieser einfachrechtlich begründbar.
Nachträgliche Anhörung kann unterbliebene Anhörung durch das Betreuungsgericht nicht rückwirkend heilen
Die Gehörsverletzungen konnten auch nicht im Zuge des Verfahrens über die Fortsetzungsfeststellungsbeschwerde geheilt werden. Das Unterbleiben der persönlichen Anhörung begründet die Rechtswidrigkeit der Anordnung der Betreuung. Die nachträgliche Anhörung durch das Beschwerdegericht kann das Unterbleiben der Anhörung durch das Betreuungsgericht nicht rückwirkend heilen.
Entscheidung des Landgerichts verletzt Beschwerdeführerin in Anspruch auf effektiven Rechtsschutz
Der Beschluss des Landgerichts, der ein rechtliches Interesse an der Feststellung der Gehörsverletzung durch das Amtsgericht verneint, verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Anspruch auf effektiven Rechtsschutz. Art. 19 Abs. 4 GG gebietet den Rechtsmittelgerichten, ein von der jeweiligen Prozessordnung eröffnetes Rechtsmittel nicht ineffektiv zu machen. Zwar ist es mit diesem Gebot vereinbar, den Rechtsschutz davon abhängig zu machen, dass ein Rechtsschutzinteresse besteht. In Fällen tiefgreifender Grundrechtseingriffe kann das Rechtsschutzinteresse jedoch auch dann bejaht werden, wenn die direkte Belastung durch Erledigung des Hoheitsakts entfallen ist, ohne dass die betroffene Person zuvor effektiven Rechtsschutz erlangen konnte. Der Beschluss vom 3. Mai 2012, in dem das Landgericht ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse der Beschwerdeführerin verneint, verfehlt diese Anforderungen.
© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 04.05.2016
Urteile zu den Schlagwörtern: allgemeines Persönlichkeitsrecht | Anordnung | Betreuung | Recht auf rechtliches Gehör | Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Dokument-Nr. 22564
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eono schrieb am 05.05.2016
Mal ehrlich: Wären Etliche Viele aus dem Bereich FRWG Fam G nicht so entsetzlich dämlich, faul und frech, verrückt
gäbe es weitaus weniger "Betreute"! Und wer will schon "betreuen"! noch dazu wenn das gar nicht statt finden kann
"Name genügt" ein reiner Verwaltungsakt - wer macht denn
so etwas? Wem Ruhm und Ehre fehlen. Wer sich wichtig machen muss - auf Kosten Anderer. Wer selber nicht allzuviel kennt und kann. Geld wollen! - die "Gewerbetreibenden Gewinnmaimierenden, u. Schaden.
Wer zu viel Zeit hat, kann sich ja an den Bundestag-Petitions-
Ausschuss wenden. Sie luden gerade einen Text hoch in dem
sie mitteilen dass sie Petitionen wie seismographische Messungen lesen. Wie nett. Ich sehe wirklich seit 1988/90-92
NIEMANDEN mehr kEIN MENSCH schon gar keinen Ansprechbaren - gar Zuständigen. Ein Menschenleeres Land.
So wie Ri aus Klägern Bekalgte machen im Handumdrehen
oder "Betreuen" mal so eben - uva. - sollte Hr E sich sein
Vorhaben vielleicht noch einmal überlegen. Obwohl er
"öffentliches Interesse" erreicht hat - und gleich mit 300
Mitstreitern auffährt - ich hoffe nur das das nicht in D dann
die Regel wird: Allein hat man bei einer Staatsanwaltschaft
keine Chence. Da musste man 1990/91 warten bis sich 10
weitere gemeldet hatten. 2015/016 sieht es nicht anders aus. - Das geht ja normalerweise schon nicht. - Also Gerichte haben alles im Sinn nur keinen Sinn für Arbeit mit Sinn.
Das ganze Gesetz muss weg. Die vergreifen sich vorwiegend
an Fremden. Obwohl zwar ein bestimmtes Land/Gegend/Stadt
keine Rolle spielen dürfte - spielt der Absender sehr wohl
eine sehr große Rolle. - Da wohnt man mal befristet -
Hatte befristete Monatsverträge, einen befristeten Mietvertrag
Darf dann aber nicht mehr weg, weil es offenbar besonders
Juri Ri etc gut gefällt was sich fremde Dorfgemeinschaften
so ausdenken "im Gefühl"! schon sind alle Jagdinstinkte geweckt. Sie müssen dann nur noch viel Unrat in die Welt
setzen - und - aktiv werden in Sachen Missbrach ...und
schon geht nichts mehr. Und schizophren wie alle sind -
darf sich daran auch nichts ändern - für lange Jahre nicht.
Völlig Irre. - DIE GANZE GERICHTSORDNUNG muss überarbeitet werden.
Dasselbe hätte das BVerfG schon 1995 schreiben können.
D leben gar nicht aktiv. Sie sind voll beschäftigt damit
wichtig zu sein. Erbost zu sein, das man sich überhaupt an sie wendet. Sich bitten zu lassen. Und zu verweigern.
Die Arbeit zu delegieren. - Warum klappte es 2016?
Offenbar trotz "Betreuung" doch mit Anwalt - unter Ausklammerung der ursprüunglichen Situation - die reine
Missbrauchskomponente scheint relativ überschaubar.
Wenig Sicht-Sprachkontakt - trotzdem viel Zeit: 6 Jahre!
Wenn ein Mann was nicht versteht - dann kann die Frau
jja nur sein... ist der Mann ein Richter der nicht einmal bis
1 zählen kann geschweige bis 3 Personen in 3 Ländern
da braucht er ganz Viele sofort um sich die sein Denken
haben, seine Sprache sprechen. Nur bitte: Nie wieder ein
persönliches Wort der Klientin. Gar irgendwas aus dem Bereich Leben!
Das wäre wirklich zu kompliziert. Kann man nicht erwarten.
Bimmelnde Glocken - ein Mann raucht in seiner Wohnung -
das sind überschaubare, nachvollziehbare Dinge. Das geht
über Monate und Jahre
Ich las einmal: Zahnärzte und Psychiater haben die höchste
Suizidrate. (Das war in den 70ern/Anf.80er - ehe in den 80ern Psychiater zu Mördern in Filmen wurden.) Wie schaffen
es Richter überhaupt länger als 5 Jahre in Gerichten zu überleben?
Ich habe das so verstanden: Wer sich an ein Gericht wendet
ohne "fliessendes Blut" "gebrochene Knochen" mit/wegen
Beträgen unter 100.000 DM/Euro "der muss betreut werden"
Der ist ja wohl nicht ganz richtig. - Allerdings richtige gut
bekannte Einheimische - seit 500 Jahren die Familien da lebend - die dürfen sich auch wegen Heizkostenabrechnungen
in Höhe von 3-400 DM/Euro an das Gericht wenden. Zumindest im Süden. Mir erklärte man im Westen: "Wegen
3000 DM geht man doch nicht ins Gericht"!Mietsache/Rae
DIE DIE so denken - s.o. mögen bitte be-denken, daß nicht
Alle Lernbehindert sind. 1-2x Misserfolge und ein paar gewöhnliche jur. Frechheiten, genügen doch. Sie müssen
doch nicht gleich alle ...
Das ganze Gesetz gehört gestrichen. Jur können sich ja an
Fälle halten - Streitigkeiten zw Parteien - Kapitaldelikte
Meinetwegen können sie auch für den Rest ihres Lebens
in Urlaub gehen, Weltreisen, Schiffsreisen, in ihre Weinberge. - Bei Edgar Wallace kamen die Leute in Psychiatrien wenn es um Geld ging, wenn sie Geld hatten - hier geht es um Geld verschieben: Kranken-u.a.kassen abzocken, Fremde zu beschäftigen. Alle dürfen - sich einbilden was sie wollen, machen was sie wollen -
Viel WIND um NICHTS! Umbringen so oder so.
Eine Anhörung in einem Amtsgericht ist: Wenn Rechtsanwälte
hinten sitzen. Einer tritt nach dem Anderen dann für 30-60
Sekunden vor. Ri und Rae sprechen die selbe Sprache: Art §§ Art §§ - Art§§ Fertig. Der nächste ...
Mit einer einzigen Nicht-Juristischen Person - die nicht einmal weiß, daß der Ri nicht mit ihr sprechen kann / will was ist so ein "Richter" hoffnungslos überfordert. Da kann er nur noch flüchten. Sofort "unterbringen" lassen - da gibt es wenigstens Weißkittel - Doch das Spiel bleibt dasselbe.
Der Richter spricht nicht mit X und Nicht jur. Person
weiß nicht was er von ihr will. Er flüchtet in > "krank" und
"nicht Krankheitseinsichtig"! Von Heute auf Morgen! Von
einer Sekunde zur Anderen. Eine kurze Aufnahme genügt...
"Der Richter hat gesagt"!"Der Richter kommt"! "Die Ri waren da"! - BROT KAUFEN in einer Bäckerei - ein Schnitzel
in einer Metzgerei dauert länger. Von sowas kompliziertem
wie ein Ticket kaufen für etwas eine Veranstaltung gar eine
Reise/Urlaub ganz zu schweigen. - Das Leben ist eben hin.
Da hat mal wer grüßgott/guten Tag gesagt ...in einem Gericht - leider die "Hemmschwellen" ausnahmsweise mal
übertreten. Ein Versuch ...mit ....
Richter mögen zwar "wissen" was eine "Anhörung" ist - das
weiß ich nicht. Ich sah so etwas noch nicht. Soweit ich das
mit bekommen habe, kommt da was an, sagt böse was -
ist wieder weg. und: "Schreibt"!"Beschluß"! In ihren Dienstzi.
funktionieren offenbar die Dictaphone. Zu "Anhörungen"
mit gebracht werden sie nicht. Warum auch? Sie sind es nicht
gewöhnt ein GESPRÄCH zu führen. Sie wissen nicht was unbescholtene Bürger sind. Sie sind RÜGESÜCHTIG! Sie wollen was tun - bestrafen - "unterbringen" - "betreuen".
Vielleicht hat man ihnen nichts anderes gesagt. Vielleicht
sind das keine "Volljuristen"! Sie wissen weder was mündige
Erwachsene, Arbeits-Berufstätige sind, noch was ein mündiger Patient ist, bzw. was Gesund ist. Normal ist.
Sie wissen weder was ZEIT st noch was Entfernungen sind.
Und wenn dann bilden sie sich ein, das das was sie im ihrem
Elternhaus, in ihren Familien mit ihren Kindern kennen - das das für Alle gilt. Das das was sie in ihrem Kopf / Bauch
haben das das für ganz D gilt. - Das Einzige was sie wirklich
wissen ist das sie "nicht mit sprechen müssen". "Anhörung"
muss sein - wie schön - und WER klärt was und wen jur ab? Findet heraus um WEN es geht/gegangen ist? Um was?
War was? Oder war gar nichts? Wer leistet denn das? Wer
könnte und wer wollte denn? In einer Zeit in der außer
Hass >und "Sche...!" kaum noch ein Wort bekannt ist.
Das klingt zwar gut - und richtig.
Aber wie sind Richter? dann geh ich/gehen wir halt hin wenn wir halt müssen - in dem Bewusstsein irgendwas zwischen od
von-bis Massenmörder und Vollidioten anzutreffen sowieso
dement/wahnsinnig - da fehlt alles für ein Gespräch. Für e
"Anhörung" auch weil den Richtern die Fragen fehlen - und
sie sowieso auf gar keinen Fall etwas wissen wollen. Sowieso
läuft die "Betreuung" bereits dann muss der "Betreuer" anwesend sein. Dann reden die - und der Betreute wird nun
freundlich angelächelt - wie man es mit Behinderten eben
so macht - oder wie mit kleinen Kindern - die Großen reden
dann weiter. - Dieser Berufsgruppe fehlt die Einsicht: Was
ein MENSCH ist - ein FREMDER MENSCH - was sage ich
nachdem ich grüßgott/guten Tag gesagt habe? Es ist doch
so praktisch wenn alles was es auf der Welt gibt dieser eine
Mensch da das alles potentiell sein kann. - Und je mehr Verrücktheiten sich Andere nicht "betreute" etc erlauben - desto schlimmer ist es. DAS GANZE GESETZ GEHÖRT WEG.
DEUTSCHE SIND WAHNSINNIG. Das kam so: Alle verletzten
sich seit Kriegsende. Ging es noch in den 70ern - 80ern
war Ende bis 1988/89. Es wurde rüde. Die Menschen zerbombten sich im Gefühl - und wurden im Kopf krank -
"durchlässig"! Sie erhielten "Wissen" die sie nicht einordnen
konnten. Das machte wütend > noch verletzender - wilder
unbeherrschter, unberechenbarer, Verrückter, Gewalttätiger
Wenn ALLE nicht mehr wirklich zw. Gefühl und Wahnsinn
unterscheiden können. Nur noch wissen nicht angesprochen
werden zu wollen. Möglichst nicht selber sprechen zu müssen. Nicht lesen-verstehen können/wollen seit 1992
nicht hören/verstehen wollen - es hat sich nichts geändert
es wird nur möglichst Kontakt vermieden. Ich sah nichts Kommunikatiionsfähiges mehr. Wahnsinnige schwebten
schon immer harmonisierend über allen Wipfeln nur nichts
an sich ran kommen lassen oder massiv rein knallend -
alles zerreissend, zerschlagen, aus allen Fugen hebelnd.
Manchmal werden die Opfer erkannt dann werden sie
auch "untergebracht" zu ihrem "Schutz" und dann "betreut"!
Damit ist dann alles ganz aus! "Anhörung" hin oder her.
Richtern fehlt das sich auf Andere Fremde einlassen können. Die Bereitschaft Fragen zu stellen. Das Bewusstsein
etwas nichts zu wissen. Jede "Anhörung" ist für sie verbunden mit - jedes Wort /Verhalten kann gegen ...
verwendet werden. Weshalb sofortiger Abbruch immer
möglich ist. - Auch in anderen Geschäftsbereichen. Wenn
Ri nicht wollen, schicken sie Ladungen an falsche Adressen
zuletzt kommt nur eine Rechnung von der Gerichtskasse
eines OLG 500 zahlbar sofort oder 6 Wo Gefängnis. Betroffener erfährt nicht mal wen er wann womit "beleidigt"
haben soll. - Gesundheit wird bei Ri vorausgesetzt - höhere
moralische Wertigkeit, Charakter auch - und was wenn nicht? - Vielleicht brauchen sie mehr Freizeit für Sport.
ZUVIELE Regeln. Es kann nicht Jeder mit Jedem. Und nur
weil die Sprache/Hochdeutsch/Dialekt - Aversionen gegen
andere Länder - "weil die Chemie nicht stimmt" heisst das
noch gar nichts. - Betreuungsrichter sind in einem Vorteil
das sich mir die Haare sträuben. Die können sofort soviel
in die Welt setzen - soviel um sich scharen, kennen ihr LG
wissen wie weit sie gehen können ...Der "Untergebrachte"
oder und "Betreute" kann ja "Beschwerde" einreichen ...
ist "nicht Krankheitseinsichtig" oder "Querulant". Es geht
um Nichts! - Gerade "Richter" sind so fixiert bezogen auf
ihr Dorf/Klein/Stadt/Land die können alles als "krank"
erleben "im Gefühl" mit x ihrer Einheimischen "gehen" sich damit an allen Fremden vergreifen und begrifflich aus dem Vollen schöpfen. - "Anhörungen" müssen überhaupt statt finden? Sehr gut!
Vorausgesetzt diese werden aufgezeichnet. Videomitschnitt
mit Ausdruck > und unterschrieben sofort von beiden Seiten.
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