Source: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/R/reaktorsicherheit/stilllegungAbbauFRG1.html?nn=1266484
Timestamp: 2020-08-15 00:25:52
Document Index: 122907968

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

schleswig-holstein.de - Inhalte - Öffentlichkeitsbeteiligung Stilllegung und Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors des HZG
Öffentlichkeitsbeteiligung Stilllegung und Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors des HZG
Nachdem der Betrieb des Forschungsreaktors FRG-1 am 28.06.2010 endgültig eingestellt wurde, beantragte die Helmholtz-Zentrum Geesthacht Zentrum für Material- und Küstenforschung GmbH (HZG) mit Schreiben vom 21.03.2013 die Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und den Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors des HZG.
© Helmholtz-Zentrum Geesthacht
Nachdem der Betrieb des Forschungsreaktors FRG-1 am 28.06.2010 endgültig eingestellt wurde, beantragte die Helmholtz-Zentrum Geesthacht Zentrum für Material- und Küstenforschung GmbH (HZG) mit Schreiben vom 21.03.2013 die Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und den Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors des HZG. Der Antrag wurde mit Schreiben vom 06. September 2016 dahingehend präzisiert, dass das Vorhaben auch die Zerlegung des Reaktordruckbehälters des Nuklearschiffes Otto Hahn beinhaltet, für die teilweise eine Nutzung der Heißen Zellen im Heißen Labor vorgesehen ist. Bereits am 01.06.1993 war der Betrieb des Forschungsreaktors FRG-2 eingestellt worden. Mit Bescheid vom 17.01.1995 genehmigte die atomrechtliche Genehmigungsbehörde des Landes Schleswig-Holstein die Stilllegung und den Teilabbau des FRG-2.
Des Weiteren hat die Antragstellerin mit Schreiben vom 06. September 2016 die Erteilung einer Genehmigung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen für den Betrieb eines Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (Transportbereitstellungshalle) auf dem Gelände der Forschungsreaktoranlage gestellt.
Die Antragstellerin hat Sicherheitsberichte und Kurzbeschreibungen für die Vorhaben eingereicht, die Informationen über die insgesamt geplanten Maßnahmen enthalten. Zudem wurde eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung eingereicht, die sich auf beide Vorhaben erstreckt.
Im Rahmen der nach der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung (AtVfV) durchzuführenden Öffentlichkeitsbeteiligung hat das MELUR beide Vorhaben am 28. November 2016 im Amtsblatt für Schleswig-Holstein und verschiedenen Tageszeitungen öffentlich bekannt gemacht.
Die Bekanntmachungstexte können hier abgerufen werden:
Bekanntmachung Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und zum Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors sowie zur Zerlegung des Reaktordruckbehälters des Nuklearschiffes Otto Hahn (PDF 107KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Bekanntmachung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 7 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) in einer Transportbereitstellungshalle (PDF 107KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Die wichtigsten Verfahrensdetails zur Öffentlichkeitsbeteiligung können diesen Texten entnommen werden.
In der Zeit vom 05. Dezember 2016 bis zum 06. Februar 2017 werden die Anträge und weitere Antragsunterlagen im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein, Dienstgebäude Adolf-Westphal-Str. 4, 24143 Kiel und bei der Stadt Geesthacht, Rathaus, Markt 15, 21502 Geesthacht, ausgelegt.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Unterlagen, die hier abgerufen werden können:
Zum Verfahren Stilllegung und Abbau der Forschungsreaktoranlage
Antrag nach § 7 Abs. 3 Atomgesetz (AtG) auf Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors der Helmholtz-Zentrum Geesthacht Zentrum für Material und Küstenforschung GmbH, Schreiben vom 21.03.2013 (PDF 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Präzisierung zum Antrag vom 21.03.2013, Schreiben vom 06.09.2016 (PDF 43KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Sicherheitsbericht für die Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und den Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors sowie die Zerlegung des Reaktordruckbehälters des Nuklearschiffes Otto Hahn (PDF 7MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Kurzbeschreibung für die Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und den Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors sowie die Zerlegung des Reaktordruckbehälters des Nuklearschiffes Otto Hahn (Stand: 01.11.2016) (PDF 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Zum Verfahren Betrieb einer Transportbereitstellungshalle
Antrag auf Genehmigung nach § 7 Strahlenschutzverordnung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen in der Transportbereitstellungshalle (TBH) des Helmholtz-Zentrums Geesthacht Zentrum für Material und Küstenforschung GmbH, Schreiben vom 06.09.2016 (PDF 43KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Sicherheitsbericht für den Betrieb einer Transportbereitstellungshalle (Stand: 01.11.2016) (PDF 3MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Kurzbeschreibung für den Betrieb einer Transportbereitstellungshalle (Stand: 01.11.2016) (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Zu beiden Verfahren
Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU) (Stand: 14.11.2016) (PDF 8MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Einwendungen gegen die Vorhaben können innerhalb der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei den benannten Auslegungsstellen erhoben werden.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Verfahren zur Genehmigung der Stilllegung und des Abbaus der Forschungsreaktoranlage nach § 7 Abs. 3 AtG findet ab dem 21. März 2017 im Sachsenwald Forum, Hamburger Straße 4-8, 21456 Reinbek, ein Erörterungstermin statt, in dem die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit Vertretern der Antragstellerin und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, mündlich erörtert werden.
Auf Basis der von der Antragstellerin eingereichten Unterlagen, der Stellungnahmen der beteiligten Behörden, der Einwendungen und Äußerungen Dritter sowie eigener Ermittlungen erarbeitet das MELUR anschließend eine zusammenfassende Darstellung der für die Entscheidung über die Genehmigungsanträge bedeutsamen Auswirkungen der Vorhaben auf Mensch und Umwelt. Auf der Grundlage dieser Darstellung werden die Auswirkungen der beiden Vorhaben auf die zu betrachtenden umweltbezogenen Schutzgüter bewertet und bei den jeweiligen Genehmigungsentscheidungen des MELUR (Stilllegung und Abbau gemäß § 7 Abs. 3 AtG und Genehmigung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 7 StrlSchV) berücksichtigt.
Zum Erörterungstermin
Leitfaden zum Erörterungstermin - Stilllegung des Forschungsreaktors FRG-1 und Abbau der Forschungsreaktoranlage und des Heißen Labors sowie Zerlegung des Reaktordruckbehälters des Nuklearschiffes Otto Hahn; Umgang mit radioaktiven Stoffen in einer Transportbereitstellungshalle (PDF 562KB, Datei ist nicht barrierefrei)