Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_8_LSeilbG_Allgemeine_Anforderungen_und_Pflichten-d173870,9.html
Timestamp: 2016-12-05 20:58:31
Document Index: 268736161

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 8', '§ 8', '§ 1', '§ 1', '§ 7', '§ 9']

§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten Suche
Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württember...…§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten§ 9 LSeilbG, Genehmigung§ 10 LSeilbG, Widerruf der Genehmigung§ 11 LSeilbG, Planfeststellung§ 12 LSeilbG, Veränderungssperre§ 13 LSeilbG, Allgemeine Schutzmaßnahmen für die Infrastruktur§ 14 LSeilbG, Betriebsleiter§ 15 LSeilbG, Ausnahmen§ 16 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs§ 17 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 18 LSeilbG, Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau§ 19 LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 20 LSeilbG, Dokumentation§ 21 LSeilbG, Genehmigung von Vergnügungsbahnen§ 22 LSeilbG, Untersuchungspflicht für Vergnügungsbahnen§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht§ 25 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 26 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 27 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 28 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten
§ 8 LSeilbGGesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Baden-WürttembergTitel: Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LSeilbGReferenz: 933Abschnitt: 1. ABSCHNITT – Allgemeine Vorschriften (1) Bahnen im Sinne des § 1 sind so zu errichten, zu erweitern, zu ändern, zu unterhalten und zu betreiben, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit, nicht bedroht werden und dass sie ihrem Zweck entsprechend ohne Missstände benutzbar sind. (2) Für jede geplante Anlage ist im Auftrag des Bauherrn oder seines Bevollmächtigten eine Sicherheitsanalyse gemäß Anhang III der EG-Seilbahnrichtlinie durchzuführen, bei der alle sicherheitsrelevanten Aspekte des Systems und seiner Umgebung im Rahmen der Planung, Ausführung und der Inbetriebnahme berücksichtigt und anhand der bisherigen Erfahrungen alle Risiken ermittelt werden, die während des Betriebs auftreten können. Auf Grund der Sicherheitsanalyse wird ein Sicherheitsbericht erstellt, in dem die geplanten Maßnahmen zur Behebung etwaiger Risiken angeführt werden müssen; der Bericht muss die Liste der Sicherheitsbauteile und der Teilsysteme enthalten.(3) Die allgemein anerkannten Regeln der Technik sind zu beachten. Zu diesen gehören auch allgemein anerkannte Regeln, die beim Bau und der Unterhaltung von Bahnen im Sinne des § 1 dem Schutz der Umwelt dienen. Von anerkannten Regeln der Technik kann abgewichen werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung dieser Regeln nachgewiesen ist.(4) Als allgemein anerkannte Regeln der Technik gelten auch die vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur durch öffentliche Bekanntmachung eingeführten technischen Bestimmungen. Bei der Bekanntmachung kann die Wiedergabe des Inhalts der Bestimmung durch einen Hinweis auf eine Allgemein zugängliche Fundstelle ersetzt werden.
§ 7 LSeilbG, Benannte Stellen§ 9 LSeilbG, Genehmigung