Source: http://gehoerlosen-bund.de/dgb/partizipationsf%C3%B6rderung%20nach%20%C2%A7%2019%20bgg
Timestamp: 2020-08-09 01:41:33
Document Index: 324696879

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 99', 'Art. 25', 'Art. 25', '§ 99']

Partizipationsförderung nach § 19 BGG - DGB - DGB e.V.
Das Projekt „Intensivierung der Verbandsarbeit und mehr Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen“ wird für die Dauer von drei Jahren (01.07.2017 bis 30.06.2020) auf der Grundlage der Partizipationsförderung nach § 19 BGG vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert.
Helmut Vogel, Dr. Ulrike Gotthardt und Michael Wohlfahrt sind die zuständige Projektverantwortliche.
Ein Zwischenbericht von Daniel Büter, Referent für politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit, über den Zeitraum 01.07.2017 bis 30.09.2018 wird hier vorgelegt. Er gibt einen Überblick über die bisherigen Aktivitäten bzw. über das, was derzeit in Planung ist.
Eine Kurzfassung des Zwischenberichts finden Sie anbei in einer PDF-Datei.
Projektstart am 1.7.2017
Einstellung von Daniel Büter als Referent für politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit, Beginn seiner Arbeit (35 Stunde pro Woche)
Einrichtung von Öffnungszeiten und Gebärdensprechzeiten in der Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung 05/2017: „Beginn des neuen Projektes für mehr Intensivierung unserer Verbandsarbeit und mehr Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen“
Bundestagswahl 2017 mit Wahlprüfsteinen vom DGB
Formulierung zentraler Fragen des DGB in neun Wahlprüfsteinen, Befragung von sieben Parteien
Dokumentation und Veröffentlichung des Fragenkatalogs und der Antworten der Parteien
Analyse der Wahlprogramme der Parteien und Prüfung auf Barrierefreiheit, Verfassung einer Stellungnahme, Veröffentlichung eines Films in Gebärdensprache
Pressemitteilung 10/2017: Unsere Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 mit Antworten der bundespolitischen Parteien
40-seitige Broschüre: „Unsere Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 mit Antworten der bundespolitischen Parteien“
Wahlkampfveranstaltung mit Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2017 am 02.09.2017 in Berlin
Diskussion mit sechs geladenen Gästen, Moderation von D. Büter
Dokumentation der Podiumsdiskussion, Veröffentlichung der Filme und Fotos, Verfassen eines Abschlussberichts dazu
Pressemitteilung 06/2017 „Unsere Wahlkampfveranstaltung mit Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2017“
Pressemitteilung 12/2017 „Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 diskutieren über Behinderten- und Sozialpolitik in Bezug auf unsere Wahlprüfsteine“ (Abschlussbericht)
Koordination der Arbeiten im Beirat
Optimierung der Zusammenarbeit der Bundesreferenten, Beauftragten und Vertretern der Landesverbände durch Änderungen der Beiratsordnung (Arbeitsprogramm)
Der Entwurf des Arbeitsprogramms zur Umstrukturierung des DGB wurde von D. Büter bei der Bundesversammlung des DGB 2017 in Bremen vorgestellt und diskutiert, Dokumentation seiner Rede
Teilnahme an der 3. Internationalen Konferenz des Weltverbands der Gehörlosen vom 8.-10.11.2017 in Budapest, Ungarn durch M. Schumacher, H. Vogel und D. Büter
Pressemitteilung 15/2017 „Großartige, unvergessliche und erfahrungsreiche Ergebnisse der 3. Internationalen Konferenz des Weltverbandes der Gehörlosen, vom 8.-10. November 2017 in Budapest“
Geplante Aufgaben:
Empfehlungen von D. Büter zur Umstrukturierung des DGB:
Ernennung von Bundesbeauftragten und Experten in den Bereichen „Arbeit“, „Bildung“, „Rehabilitation, Gesundheit und Pflege“, „Kinder, Jugendliche, Familie und Partnerschaft“, „Frauen“, „Senioren“, „Bauen und Wohnen“, „Mobilität“, „Notruf“, „Kultur, Sport und Medien“, „Gesellschaftliche und politische Teilhabe“, „Justiz“ und „Internationale Zusammenarbeit“ etc. (orientiert an den Handlungsfeldern des Nationalen Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung , NAP 2.0)
Erstellung eines Organigramms des DGB
6. Deutsche Kulturtage der Gehörlosen 17.-19.5.2018 in Potsdam
Unterstützung bei der Erstellung des Programms der Kulturtage durch D. Büter, Mitwirkung bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Pressekonferenz, Facebook und Twitter)
Moderationen von D. Büter beim Vortrag von Andre Necke (BMAS) über den NAP 2.0 zur UN-BRK und für die Podiumsdiskussion „Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag“ mit fünf Bundestagsabgeordneten
Programm der sechsten Deutschen Kulturtage der Gehörlosen in Potsdam
November 2017 - Juni 2018
Koalitionsvertrag der neuen Regierungsfraktionen des Bundestags in der 19. Legislaturperiode (2017-2021)
Analyse und Bewertung des Koalitionsvertrages
Gespräche zur aktuellen Behindertenpolitik mit: U. Schummer (CDU) am 14.12.2017, K. Mindrup (SPD) am 10.01.2017, C. Rüffer (Grüne) am 19.03.2018, S. Pellmann (DIE LINKE) am 20.03.2018, J. Beeck (FDP) am 17.04.2018, K. Tack und Dr. M. Bartke (SPD) am 19.04.2018, D. Kolbe (SPD) am 05.07.2018 und A. Glöckner (SPD) am 12.09.2018
Gespräch mit dem neuen Bundesbehindertenbeauftragten, Jürgen Dusel am 22.08.2018
Stellungnahme 01/2018 „Koalitionsverhandlungen: Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. fordert Nachbesserungen und die Aufnahme unserer Forderungen in den neuen Koalitionsvertrag“
Stellungnahme 05/2018 „Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag“
Arbeitsprogramm und Forderungskatalog vom DGB
Überarbeitung und Veröffentlichung des Fragenkatalogs inkl. unseren Forderungen zu unseren Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2017 (orientiert an den 13 Handlungsfeldern des NAP 2.0 und an den über 60 Empfehlungen des UN-Vertragsausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen)
Formulierung der Fragenliste des DGB im Zusammenhang mit dem zweiten Zyklus der Staatenprüfung Deutschlands mit den Beiräten (Bundesreferenten und -beauftragte), Mitgliederverbänden (Landes- und Fachverbände) und den Experten
Versendung der Fragenliste des DGB an das Kernteam (Deutscher Behindertenrat, BAG der Freien Wohlfahrtspflege, Fachverbände für Menschen mit Behinderung, LIGA Selbstvertretung) am 15.05.2018
Übersendung der Gesamtfragenliste (von nun über 50 Verbänden) und des Updates durch das Kernteam an die UN-Berichterstatter in Genf
Veröffentlichung beider Texte auf der Internetseite des „United Nations Human Rights office“
Teilnahme von D. Büter an dem nicht öffentlichen Treffen mit dem UN-Fachausschuss für Menschen mit Behinderungen über die Beratung der 2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention am 21.09.2018 in Genf
Veröffentlichung der Fragenliste für Deutschland binnen 2 Wochen, im Anschluss ein Jahr Zeit für die Bundesregierung, die Fragen zu beantworten und daraus einen Umsetzungsbericht zu erstellen
Pressemitteilung 05/2018 „Aktueller Stand zum Umsetzungsprozess der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland“ (03.07.2018)
Fragenliste des Deutschen Gehörlosen-Bundes (15.05.2018)
Update zur 2. Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Fachausschuss zur UN-BRK“ (20.06.2018)
Vorschläge für Fragen des Fachausschusses zur UN-BRK (20.06.2018)
schriftliches Statement (21.09.2018)
Verfassen einer Pressemitteilung dazu und Übersetzung in DGS
Vorstellung des überarbeiteten und aktualisierten Forderungskatalogs bei der DGB-Bundesversammlung vom 26.-28. Oktober 2018 in Magdeburg
Juli 2017 - Dezember 2018
Recherchen zu rechtlichen Grundlagen der UN-BRK und bisherigen Verbandsarbeiten
Folgende Gesetzestexte, Berichte und Dokumente liegen uns vor und werden für unsere politische Arbeit verwendet:
UN-BRK (2009), NAP 1.0 (2011),1. Staatenbericht (2011), 1. Teilhabebericht (2013), Evaluation des NAP 1.0 durch Prognos AG (2014), abschließende Empfehlungen vom UN-Fachausschuss zur 1. Staatenprüfung (2015), Dokumentationen der Inklusionstage 2014, 2015, 2016, AP 2.0 (2016), 2. Teilhabebericht (2017), etc.
Forderungskataloge, Stellungnahmen und Pressemitteilungen vom DGB zur UN-BRK
Netzwerkarbeit und Teilnahme an Gremien
Erstellung und stete Aktualisierung einer Kontaktliste, um Netzwerkarbeit zu betreiben
Teilnahme an folgenden Veranstaltungen
SPD-Diskussionsveranstaltung „Nur eine inklusive Gesellschaft ist eine gerechte Gesellschaft“ am 30.08.2017 im DGB-Haus in Berlin
Sitzung der Programmbegleitenden Arbeitsgruppe zur Barrierefreiheit (Deutsche Bahn) am 06. und 09.09.2017 in Münster
Matinée zum 50-jährigen Bestehen der BAG Selbsthilfe am 22.09.2017 in Berlin
REHACARE von 04.-06.10.2017 in Düsseldorf
BBK-Veranstaltung „Selbsthilfe im Wandel“ am 05.10.2017 in Düsseldorf
Treffen der LIGA Selbstvertretung am 09.10.2017 in Berlin
WFD-Konferenz von 08.-10.11.2017 in Budapest
Fachtagung „Selbsthilfeförderung“ am 13.11.2017 in Berlin
MDR-Sitzung am 15.11.2017 in Leipzig
Fachtagung „Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung“ am 30.11.2017 in Berlin
DBR-Versammlung am 30.11.2017 in Berlin
Eröffnungsfeier der Fachstelle Teilhabeberatung (EUTB) am 01.12.2017 in Berlin
European Day of Persons with Disabilities (EP und EC) vom 04.-06.12.2017 in Brüssel
Gespräch mit Herrn Dr. Schmachtenberg (BMAS) am 12.12.2017 in Berlin
Expertengespräch mit dem Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen e.V. am 12.01.2018 in Berlin
Filmvorführung „Wunder“ am 22.01.2018 im Kleisthaus in Berlin
Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses am 25.01.2018 in Berlin
BGSD-Arbeitstagung zur Novellierung der Berufs- und Ehrenordnung (BEO) am 27.01.2018 in Berlin
Kranzniederlegung für die Opfer der NS-„Euthanasie“ am 31.01.2018 in Berlin
Gespräch der programmbegleitenden Arbeitsgruppe der Deutschen Bahn in Frankfurt am 01.02.2018 in Frankfurt
Tagung „deaf & (self) employment“ am 09.03.2018 in Aachen
Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Gehörlosen Thüringen mit Vorstandswahl am 10.03.2018 in Erfurt
Fachtagung „Private Anbieter zur Barrierefreiheit verpflichten – Novellierung des AGG jetzt“ am 16.03.2018 in Berlin
Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses am 19.03.2018 in Berlin
16. Deutscher Hörfilmpreis 2018 am 20.03.2018 in Berlin
Gespräch mit Prof. Dr. Mälzer am 20.04.2018 in Berlin
Gespräch mit der Schlichtungsstelle BGG am 08.05.2018 in Berlin
6. Deutsche Kulturtage der Gehörlosen von 17.-19.05.2018 in Potsdam
Fachtagung „BGG“ (Bundesfachstelle Barrierefreiheit) am 29.05.2018 in Berlin
Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses am 05.06.2018 in Berlin
Gespräch mit DBSV über das Projekt Barrierefreier Zugang am 18.06.2018 in Berlin
28. Verbändekonsultation (DIM) am 20.06.2018 in Berlin
Besuch von der Palestinian Association of the Deaf am 28.06.2018 in Berlin
Treffen der DBR AG Forderungspapier AGG am 19.07.2018 in Berlin
NDR-Sitzung am 14.08.2018 in Hamburg
Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses am 11.09.2018 in Berlin
MRP-Projekttreffen am 13. und 14.09.2018 in Berlin
Treffen mit UN-Fachausschuss am 21.09.2018 in Genf
EUD-Mitgliederversammlung vom 04.-07.10.2018 in Wien
Fachtagung „Diskriminierung sichtbar machen“ (ADS-Bund) am 15.10.2018 in Berlin
Pressekonferenz der Deutsche Bahn am 18.10.2018 in Berlin
Telefonkonferenz der programmbegleitenden Arbeitsgruppe der Deutschen Bahn am 23.10.2018
Bundesversammlung des DGB von 26.-28.10.2018 in Magdeburg
Erstellung und Veröffentlichung von 19 Pressemitteilungen, 7 Stellungnahmen und 37 Videos in Gebärdensprache
Pflege und stete Aktualisierung der Mailverteiler
Versendung eines DGB-Newsletter jeden Freitag bzw. Montag seit August 2018
Veröffentlichungen in den Sozialen Medien (Facebook, Twitter, Webseite)
Facebook: 5.422 Fans (Stand: Juli 2017) auf 6.043 (Stand: April 2018) auf 6.368 (Stand: September 2018)
Twitter: 1.071 Follower (Stand: Juli 2017) auf 1.351 (Stand: April 2018) auf 1.525 (Stand: September 2018)
Januar 2018-Dezember 2019
Das BTHG tritt in vier Stufen in Kraft, beginnend mit dem 30.12.2016 bis zum 01.01.2023.
Reformstufe 1 (ab 01.01.2017/01.04.2017)
Erste Stufe bei Verbesserungen in der Einkommens- und Vermögensheranziehung, insbesondere durch die Erhöhung des Einkommensfreibetrags um bis zu 260 Euro monatlich und des Vermögensfreibetrags um 25.000 Euro
Verdoppelung des Arbeitsförderungsgeldes von 26 Euro auf 52 Euro monatlich
Erhöhung des Schonvermögens für Bezieher von SGB XII-Leistungen von derzeit 2.600 Euro auf 5.000 Euro
Merkzeichen „Tbl“ (taubblind)
Reformstufe 2 (ab 01.01.2018)
Einführung SGB IX, Teil 1 (Verfahrensrecht) und 3 (Schwerbehindertenrecht)
Vorgezogene Verbesserungen im Bereich der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und im Gesamtplanverfahren in der Eingliederungshilfe (im SGB XII)
Reformstufe 3 (ab 01.01.2020)
Einführung SGB IX, Teil 2 (Eingliederungshilferecht)
Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden Leistungen
Zweite Stufe bei Verbesserungen in der Einkommens- und Vermögensheranziehung: Der Vermögensfreibetrag steigt auf rund 50.000 Euro. Partnereinkommen und -vermögen wird nicht mehr herangezogen
Reformstufe 4 (ab 01.01.2023)
Neubestimmung des leistungsberechtigten Personenkreises in der Eingliederungshilfe (Artikel 25a BTHG, § 99 SGB IX)
Begleitende Untersuchungen (Art. 25 des BTHG), wurden von D. Büter beobachtet und mitverfolgt:
Wirkungsuntersuchung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz BTHG)
DGB-Stellungnahme 03/2016 zum Thema BTHG (immer noch aktuell)
Abschlussbericht im Fall der Umsetzung von Artikel 25a § 99 des Bundesteilhabegesetzes (ab 2023) zu den rechtlichen Auswirkungen auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe (BT-Drucksache 19/4500, 13.09.2018, 131 Seiten)
2019: Verfassen einer Pressemitteilung und Aufruf zur Sammlung von Bewilligungs- und Ablehnungsbescheiden und Widerspruchsschreiben von Menschen mit Hörbehinderungen
Weiterentwicklungs- und Umsetzungsprozesse des NAP 2.0 inkl. Stellungnahme des DGB zum NAP 2.0
s.o., vgl. Punkt: „Arbeitsprogramm und Forderungskatalog vom DGB“
Austausch mit dem Österreichischen Gehörlosen-Bund und mit dem Schweizerischen Gehörlosen-Bund über den internationalen Bildungs- und Fachkongress 2019 (Organisation, Schwerpunktthema, Ort, Finanzierung, etc.).bei der Bundesversammlung des DGB vom 20.-22.10.2017 in Bremen
Austausch mit drei nationalen Gehörlosenverbänden (Frankreich, Österreich und Schweiz) über die Erfahrungen aus der politischen und gesellschaftlichen Arbeit bei der 6. Deutschen Kulturtagen der Gehörlosen vom 17.-19.05.2018 in Potsdam
2020: 4. Internationaler Bildungs- und Fachkongress im deutschsprachigen Raum
AP 12.1
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 1: Arbeit und Beschäftigung
Fachliche Auseinandersetzung von D. Büter mit dem Thema „Arbeit und Beschäftigung“
Vortrag von D. Büter bei der Abschlusstagung „DeafExist“ am 09.03.2018 in Aachen zum Thema „Wege in die Selbstständigkeit – eine Möglichkeit zur Teilhabe am Arbeitsleben für hörbehinderte Menschen“ mit anschließender Podiumsdiskussion
Vortrag von Prof. Dr. C. Rathmann über „Abbau der Barrieren im Arbeitsleben“ bei den KT 2018 in Potsdam.
Gespräche mit behindertenpolitischen Sprechern und daraufhin das Verschicken einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE bezüglich Arbeitsassistenz an die Bundesregierung (BT-Drucksache 19/1972)
Anregung an die Landesverbände der Gehörlosen, mit den zuständigen Integrationsämtern der Länder Kontakt aufzunehmen, um zufriedenstellende Antworten auf unsere Fragen zu geben. Im Anschluss könnten diese der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vorgelegt werden. Ziel ist es, Gespräch mit dem BMAS darüber zu führen, wie die die Arbeitsassistenzleistungen verbessert werden können
Abgabe der Anregungen und Vorschläge für die BIH-Empfehlung zur Arbeitsassistenz an die Arbeitsgruppe
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/2339)
Stellungnahme 2/2018 „Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. ist mit der Antwort der Bundesregierung bezüglich „Arbeitsassistenz“ nicht zufrieden und strebt weiter an, die Teilhabe am Arbeitsleben zu verbessern und die Kommunikation sicherzustellen.“
November 2018: Verfassungen einer Stellungnahme zur überarbeitenden BIH-Empfehlung zur Arbeitsassistenz
Sammlung der Antworten der Integrationsämtern der Länder durch Landesverbände der Gehörlosen
Gespräch mit dem BMAS
2019: Organisation und Durchführung der Fachtagung „Arbeitsassistenz“, in Kooperation mit dem Deutschen Schwerhörigenbund und dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband
AP 12.2
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 2: Bildung
Aufnahmen des Wahlprüfsteins „Bildung“ zur Bundestagswahl 2017, Formulierungen von Forderungen, die aber nicht in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurden
Bearbeitung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, C. Rüffer „Zur Situation von hörbeeinträchtigten Menschen in Deutschland“, einige davon beinhalten das Thema Bildung.
Vortrag von drei gehörlosen Lehrerinnen zum Thema „Ist ‚Deutsche Gebärdensprache‘ in Zukunft erlernbar an allen Schulen?“ bei den KT 2018 in Potsdam
Organisation mit dem Gehörlosenverband Niedersachsen e. V. das Fachtreffen „Gebärdensprache in den Schulen – Perspektiven und Strategien“ am 20.09.2018 in Hannover
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Zur Situation von hörbeeinträchtigten Menschen in Deutschland“ (Drucksache 19/1620)
Ablaufplan des Fachtreffen „Gebärdensprache in den Schulen – Perspektiven und Strategien“ am 20.09.2018 in Hannover, organisiert vom Gehörlosenverband Niedersachsen e. V. und dem DGB
Verfassen einer Pressemitteilung zum Fachtreffen am 20.09.2018 in Hannover
Analyse des neu erstellte Kerncurriculum des DGS im Bundesland Hessen durch die Experten- bzw. Arbeitsgruppe im Bereich „Bildung“, Verfassen einer Stellungnahme
AP 12.3
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 3: Rehabilitation, Gesundheit und Pflege
Formulierung der Forderungen zum Wahlprüfstein „Rehabilitation, Gesundheit und Pflege“
Bearbeitung des Themas „Problematik der Dolmetscherkostenübernahme im Krankenhaus“
Analyse des Entwurfs zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses im Bereich Kommunikationshilfen (PG 16) sowie Analyse der Stellungnahme des DSB
Teilnahme an dem Gespräch zum mündlichen Stellungnahmeverfahren beim GKV-Spitzenverband im Herbst 2018
Pressemitteilung 07/2017 „Spendenaufruf für die Anwalts- und Gerichtskosten in Bezug auf den Rechtsstreit der Familie Walte mit der Stadt Duisburg über die Mehrkosten der Pflege der gehörlosen Frau Walte“
AP 12.4
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 4: Kinder, Jugendliche, Familie und Partnerschaft
Formulierung unserer Forderungen im Wahlprüfstein „Kinder, Jugendliche und Familie“
Organisation der Fachtagung zum Thema „Cochlea Implantat (CI) – Realitäten ohne Zwang am 28.11.2018 in Berlin
Stellungnahme 02/2017 "Zur aktuellen Diskussion bezüglich des Versuchs, gegen den Willen der gehörlosen Eltern gerichtlich durchzusetzen, einem gehörlosen Kind ein Cochlea-Implantat einzusetzen“
Pressemitteilung 01/2018 "Der CI-Zwang für gehörlose Kinder ist nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention vereinbar. – Unsere Aktivitäten bezüglich der aktuellen Situation um das Cochlea-Implantat"
AP 12.5
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 5: Frauen
Formulierung unserer Forderungen im Wahlprüfstein „Frauen“, die Forderungen sind in den Koalitionsvertrag aufgenommen.
Ernennung einer neuen Bundesreferentin Frauenarbeit nach der Bundesversammlung des DGB im Oktober 2018
AP 12.6
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 6: Ältere Menschen/Senioren
Formulierung unserer Forderungen im Wahlprüfstein „Senioren“
Zusammenarbeit mit der Bundesreferentin B. Schudlik und ihrem Team bei der Organisation des 13. Seniorenseminars vom 07. bis 09.11.2017 in Dresden
Pressemitteilung 16/2017 "Schon zum 13ten Mal fand das Seniorenseminar des Deutschen Gehörlosen-Bundes vom 07. bis 09. November 2017 in Dresden statt."
Seniorenseminar in Zusammenarbeit mit B. Siebert vom 07.-09.11.2018 in Kassel
AP 12.7
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 7: Bauen und Wohnen
AP 12.8
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 8: Mobilität
Teilnahme an den Sitzungen der Arbeitsgruppe „3. Programm zur Barrierefreiheit der Deutschen Bahn AG"
Mitgestaltung bzw. Mitentwicklung der Maßnahmen (Mobilitätsservice-Zentrale (Textchat), Gebärdensprachavatar, App DB Barrierefrei, etc.)
Teilnahme an dem Expertengespräch mit dem Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen
Pressemitteilung 3/2018 „Neue Services der Deutschen Bahn für Gehörlose und andere Menschen mit Hörbehinderungen“
Stellungnahme 01/2017 „Wir wollen Achterbahn im Freizeitpark „Phantasialand“ mitfahren! Wir fordern sofortige Aufhebung des Achterbahn-Verbots für Menschen mit Hörbehinderungen!“
Pressemitteilung 08/2017 „Offizielle Bekanntgabe zum erstmaligen staatlichen barrierefreien Notruf rund um die Uhr von der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries am 18.07.2017“
Dokumentation zur Fachtagung „Barrierefreier Notruf“
Pressemitteilung 02/2018 „Unsere Dokumentation zur Fachtagung „Barrierefreier Notruf“ ist endlich da!“
AP 12.9 Januar 2018 - Dezember 2019
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 9: Kultur, Sport und Freizeit
Formulierung unserer Forderungen im Wahlprüfstein „Barrierefreie Medien“
Organisation und Durchführung der Fachtagung „Barrierefreie Medien“ am 12.09.2017 in Mainz
Formulierung der sechs Forderungen nach barrierefreien Medien
Versendung der Dokumentation und des Schreibens an Bundes- und Landesregierungen, die Behindertenbeauftragten sowie die behindertenpolitischen und medienpolitischen Sprecher der Bundestags- und Landtagsfraktionen per Post und E-Mail
Pressemitteilung 9/2017 „Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, ist unsere Schirmherrin für die Fachtagung „Barrierefreie Medien“.“
Hintergrundinformationen zur Fachtagung „Barrierefreie Medien“ am 12.09.2017
Pressemitteilung 13/2017 „Der Untertitelausbau darf nicht stagnieren und die Gebärdensprache darf nicht im Internet „versteckt“ sein – intensiver Austausch bei der Fachtagung „Barrierefreie Medien“ über mehr Barrierefreiheit im Fernsehen“
Dokumentation zur Fachtagung „Barrierefreie Medien“ als Broschüre
Pressemitteilung 6/2018 „Die Dokumentation zur Fachtagung „Barrierefreie Medien“ als Instrument zur Aufklärung und Sensibilisierung
Im Herbst/Winter 2018: Gespräche mit medienpolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen
AP 12.10 Januar 2018 - Dezember 2019
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 10 Gesellschaftliche und politische Teilhabe:
Formulierung unserer Forderungen im Wahlprüfstein „Gesellschaftliche und politische Teilhabe“
Verfassung einer Stellungnahme
Mitwirkung und Mitgestaltung des DBR-Forderungspapiers AGG mitgewirkt und es mitgestaltet.
Stellungnahme 3/2018 „Der bisherige Standard des Behindertengleichstellungsgesetzes darf nicht durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2102 für Menschen mit Hörbehinderungen verschlechtert werden.“
Pressemitteilung 4/2018 „Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. fordert die Verpflichtung statt die Freiwilligkeit zur digitalen Barrierefreiheit im privaten Sektor!“
Vorlegung der Referentenentwurf für die Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
AP 12.11 Januar 2018 - Dezember 2019
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 11: Persönlichkeitsrechte
AP 12.12 Januar 2018 - Dezember 2019
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 12: Internationale Zusammenarbeit
Mitgestaltung der Überarbeitung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie von der Bundesregierung (Strategie zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Nachhaltigkeitsziele)
Kommentierung zur Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
AP 12.13 Januar 2018 - Dezember 2019
Prüfung der Forderungen im Handlungsfeld 13: Bewusstseinsbildung
Stellungnahme 4/2018 „Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. und die Gehörlosengemeinschaft Sachsen-Anhalt e. V. halten das Verbot der Gebärdensprache auf der Bühne bei einer Jugendweihefeier für diskriminierend.“
Pressemitteilung 7/2018 „ ‚Durch Gebärdensprache gehört jeder ganz natürlich dazu!‘ lautet das gemeinsame Motto des Internationalen Tages der Gebärdensprachen und der Internationalen Woche der Gehörlosen vom 23. bis 30. September 2018“
18. Weltkongress des Weltverbands der Gehörlosen (WFD) vom 23.-27.7.2019 in Paris
Bearbeitung der Antrag auf die Übernahme der Fahrt- und Übernachtungskosten und Teilnahmegebühren für die Delegierten und Gebärdensprachdolmetscher/innen
Anfragen den verschiedenen Kostenträger
4. Internationaler Bildungs- und Fachkongress der Gehörlosen
Debatte im Bundestag und Bundesrat
Verfolgung der Debatten im Bundestag per Live-Streamings in Gebärdensprache und mit Untertiteln, wenn es um behindertenpolitische Themen geht
Lesung der relevanten Protokolle
Gespräche mit dem Bundestag, der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales und den behindertenpolitischen Sprecher, die Bundesbehindertenbeauftragten wegen Kernzeit für die Live-Übertragung (immer nur donnerstags von 9 bis 12 Uhr)
2./3. Staatenbericht der Bundesregierung
Der 2. Staatenbericht der Bundesregierung wird voraussichtlich im Herbst 2019 vorgelegt.
Parallelbericht zum 2./3. Staatenbericht
Abschlussbericht zur 3jährigen Arbeit der/s Referent/in für Politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit
Projektende am 30.06.2020