Source: https://weimarerland.de/landwirtschaft/wasser/giftstoff.html
Timestamp: 2018-12-16 11:22:57
Document Index: 186358500

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 52', '§ 52', '§ 62', '§ 45', '§ 45']

Gemäß § 62 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) müssen Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe (im folgenden: wgS) im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich Öffentlicher Einrichtungen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist.
Wer derartige Anlagen einbauen, aufstellen, unterhalten, betreiben oder wesentlich ändern will, hat dies der unteren Wasserbehörde mindestens 6 Wochen vor Baubeginn oder vor der beabsichtigten Handlung anzuzeigen.
Dazu sind folgende Anzeigeformulare zu verwenden:
Anzeige Heizölverbraucheranlagen
Anzeige sonstige Anlagen wgS
Hinweise zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen erhalten Sie hier:
Merkblatt Umgang mit wgS
Merkblatt Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
Hinweisblatt Heizölverbraucheranlagen
Infoflyer AwSV
Die an solche Anlagen zu stellenden Anforderungen sind in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) festgelegt. Technische Anforderungen sind den Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) zu verschiedenen Anlagentypen zu entnehmen.
Wassergefährdende Stoffe werden in Wassergefährdungsklassen 1 bis 3 eingestuft. Abhängig von der gelagerten bzw. gehandhabten Menge wird der Anlage eine Gefährdungsstufe A bis D zugeordnet. Von dieser Gefährdungsstufe sowie der Lage der Anlage (z.B. in wasserwirtschaftlichen Schutzgebieten) ist abhängig, ob und wie häufig die Anlage einer Prüfung durch zugelassene Sachverständige nach § 52 AwSV zu unterziehen ist.
Welcher Gefährdungsstufe Ihrer Anlage zuzuordnen ist, können Sie nachfolgender Tabelle entnehmen:
Welche Prüfpflichten sich aus dieser Zuordnung ergeben, sehen Sie in folgender Tabelle:
Hier finden Sie eine Liste sowie das Anmeldeformular für zugelassene Sachverständige in unserer Region:
Sachverständige nach § 52 AwSV
Anmeldeformular Sachverständigenprüfung
Gemäß 45 Abs.1 AwSV dürfen Anlagen zum Umgang mit wgS nur von Fachbetrieben errichtet, instandgehalten, instandgesetzt, gereinigt und stillgelegt werden. Beabsichtigen Sie eine Firma mit derartigen Arbeiten zu beauftragen, sollten Sie sich zuvor nachweisen lassen, dass diese Firma tatsächlich ein Fachbetrieb nach § 62 AwSV ist. Dazu bedarf es einer Zertifizierung als Fachbetrieb durch eine Sachverständigenorganisation oder einer Güte- und Überwachungsgemeinschaft.
Welche Anlagen der Fachbetriebspflicht unterliegen, können dem § 45 Abs. 1 AwSV entnommen werden:
Fachbetriebspflichtige Anlagen nach § 45 Abs. 1 AwSV