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Timestamp: 2016-10-21 23:51:16
Document Index: 19654201

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 152']

I 686/01 (07.08.2002)
K.________, 1941, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, Walchestrasse 17, 8006 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 18. November 1996 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich das erste Leistungsgesuch des 1941 geborenen K.________ ab. Ein zweites Gesuch lehnte sie mit Verf�gung vom 12. Januar 1998 ebenfalls ab.
Die gegen die zweite Verf�gung erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 20. August 1999 in dem Sinne gut, dass es die Sache zu n�heren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckwies.
Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 14. Juni 2000 ein und lehnte das Leistungsgesuch von K.________ mit Verf�gung vom 6. Dezember 2000 erneut ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. September 2001 ab.
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, die Sache sei zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Rentenanspruch in der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1, 1bis und 2 IVG) sowie die Rechtsprechung zur Beweisw�rdigung medizinischer Unterlagen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 122 V 160 Erw. 1c) und zu den geistigen Gesundheitssch�den (BGE 102 v 165; AHI 2000 S. 151 Erw. 2a) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgen�glich abgekl�rt ist.
2.1 Die Vorinstanz st�tzte sich zur Begr�ndung ihres ablehnenden Entscheides massgeblich auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 14. Juni 2000. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Tauglichkeit dieser Expertise. Er macht im Einzelnen geltend, er sei der deutschen Sprache nicht ausreichend m�chtig, um anspruchsvolle Gespr�che �ber das seelische Befinden den zu f�hren. Die Gutachter h�tten deshalb einen Dolmetscher beiziehen m�ssen. Sodann setze sich die Expertise nicht mit anders lautenden Berichten der behandelnden �rzte auseinander, namentlich nicht hinsichtlich der umstrittenen Diagnose eines Fibromyalgiesyndroms. Angesichts derartiger M�ngel sei ein neues Gutachten unumg�nglich.
2.2 In der Expertise und den beiliegenden Konsilien wird mehrmals auf die Deutschkenntnisse des Beschwerdef�hrers hingewiesen. Die Einsch�tzungen variieren von "nur teilweise m�chtig" (S. 8 des Gutachtens) �ber "eher schlechtes Deutsch" (Dr. med. T.________, S. 13) bis "relativ gut deutsch sprechend" (Dr. med. H.________, S. 11). Dass eine Verst�ndigung nicht m�glich gewesen w�re, wird jedoch nirgends geltend gemacht. Im Gegenteil berichtet Dr. T.________, der Beschwerdef�hrer sei stets lebhaft geblieben und habe es verstanden, den Untersucher mit seinen interessanten Ausf�hrungen �ber den demokratischen Prozess in der T�rkei seit Atat�rk richtiggehend zu fesseln. Dies aber bedingt, dass der Beschwerdef�hrer �ber eine gewisse sprachliche Kompetenz verf�gt. Viele Informationsl�cken waren darauf zur�ckzuf�hren, dass der Versicherte sich nicht mehr zu erinnern vermochte und demzufolge widerspr�chliche Angaben machte. Unter solchen Umst�nden rechtfertigt es sich nicht, einzig wegen der sprachlichen Probleme eine neue Expertise zu veranlassen.
2.3 Hinsichtlich des Fibromyalgiesyndroms hat die Vorinstanz die medizinische Aktenlage sorgf�ltig und zutreffend gew�rdigt und daraus die richtigen Schlussfolgerungen gezogen. Darauf kann verwiesen werden. Demzufolge bleibt es dabei, dass Dr. H.________, welche den Versicherten f�r das Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ auch auf diese Diagnose hin untersucht hat, kein eigentliches Fibromyalgiesyndrom feststellen konnte. Dies obwohl Dr. H.________ dank der ihr zur Verf�gung stehenden Vorakten Kenntnis der bisherigen Berichte von Dr. R.________, Spezialarzt f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, Z�rich, und Dr. N.________, Allgemeine Medizin FMH, Z�rich, hatte, wonach ein derartiges Syndrom vorliege. Die Angaben von Dr. H.________ stehen in �bereinstimmung mit dem Bericht der Rheumaklinik und des Instituts f�r Physikalische Medizin am Spital Y.________ vom 29. April 1997, worin ebenfalls kein Fibromyalgiesyndrom genannt wird. Die nach der Expertise erstellten Berichte von Dr. R.________ vom 17. November 2000, welcher keinerlei n�here Begr�ndung enth�lt, und vom 17. Januar 2001 verm�gen aus den von der Vorinstanz erw�hnten Gr�nden gegen das Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ nicht aufzukommen. Unter solchen Umst�nden ist auf die Expertise abzustellen, ohne dass nochmals eine �rztliche Untersuchung anzuordnen w�re.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (BGE 125 V 202 Erw. 4a). Der Beschwerdef�hrer wird jedoch auf Art. 152 Abs. 3 OG hingewiesen, wonach er dem Gericht Ersatz zu leisten haben wird, falls er dereinst dazu im Stande sein sollte.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Markus Bischoff f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.