Source: https://www.xentutorials.com/whats-new/ams-articles/417105/
Timestamp: 2019-10-19 00:30:33
Document Index: 198089556

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Share-online.biz, der größte deutsche Filehoster, ist nach einer Razzia abgeschaltet worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt – zunächst allerdings nur gegen die Betreiber. Doch auch die Uploader könnten ins Visier der Ermittler geraten, möglicherweise sogar private Nutzer. Außerdem könnten die...
Der BGH hat heute entschieden, dass eine Bäckerei mit einem Café an Sonn- und Feiertagen ganztags Brötchen verkaufen darf. Dafür musste das höchste Zivilgericht klären, ob unbelegte Brötchen für „auf die Hand“ als „zubereitete Speise“ gelten und ob eine Bäckerei mit angeschlossenem Café...
Die BamS hatte mit Sascha Hehn, dem ehemaligen Traumschiffkapitän, für ein Gewinnspiel geworben. Damit wurde Hehn in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, urteilte das OLG Köln. Von Ivan T. – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 Die Zeitung „Bild am Sonntag“ (BamS) durfte im Rahmen eines...
Technology is changing faster each year. Digital literacy can vary between ages but there are lots of ways different generations can work together and empower each as digital citizens. No matter whether you’re a parent or caregiver, teacher or mentor, it’s hard to know the best way to teach...
Der markenrechtliche Streit um den weltweit beliebten Zauberwürfel (Rubik´s Cube) geht in eine weitere Runde. Am 24.10.2019 entscheidet nun das EuG erneut. Der Streit dauert inzwischen bereits etliche Jahre. Es ist – ähnlich wie beim Zauberwürfel selbst – Geduld gefragt. Der Weltrekord im...
The first release candidate for WordPress 5.3 is now available! This is an important milestone as we progress toward the WordPress 5.3 release date. “Release Candidate” means that the new version is ready for release, but with millions of users and thousands of plugins and themes, it’s possible...
In our first article in this series, we highlighted the WordPress mission to democratize publishing. WordPress introduced a tool to independent and small publishers who did not have the resources of the larger publishing platforms. Access to a free content management system to create websites...
WordPress 5.2.4 is now available! This security release fixes 6 security issues. WordPress versions 5.2.3 and earlier are affected by these bugs, which are fixed in version 5.2.4. Updated versions of WordPress 5.1 and earlier are also available for any users who have not yet updated to 5.2...
The WordPress Project is on a mission to democratize publishing. As WordPress empowers more people to participate in the digital space, we have the opportunity to make sure that everyone can participate safely and responsibly. Today marks the start of Digital Citizenship Week. We are going to...
Daimler muss erneut Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge auf Anweisung des KBA wegen unzulässiger Abgastechnik zurückrufen. Kunden wurden noch nicht informiert, sollten aber schon jetzt aktiv werden und handeln. Wir erklären Ihnen, welche Fahrzeuge betroffen sind und was sie tun können. Keine...
WBS Law OLG-München zu Gebühren bei Online-Zahlung: Paypal und Sofortüberweisung darf extra kosten
Wer online bucht, der muss oftmals für Zahlungsoptionen Extra-Gebühren zahlen. So auch das Fernbusunternehmen Flixbus, welches eine Gebühr für die Paypal-Bezahloption von seinen Kunden verlangte. Ein Ärgernis für Verbraucher. Nun hat das OLG München die Gebührenerhebung für rechtmäßig erachtet...
WBS Law LG Köln verbietet Legal Tech-Unternehmen: Nur Anwälte dürfen Vertragsgeneratoren anbieten
Das LG Köln hat dem Unternehmen Smartlaw verboten, in seiner jetzigen Form weiter auf dem Markt aufzutreten und zu werben. Dort können sich Nutzer durch einen Fragenkatalog klicken und erhalten so individualisierte Verträge. Ein solcher Vertragsgenerator verstoße jedoch gegen das...
WBS Law Urteil zu Verjährungsfrist im Diesel-Abgasskandal: Beginn der Verjährung erst nach BGH-Entscheidung
Das LG Trier hat Medienberichten zufolge entschieden, dass Ansprüche von Betroffenen im Dieselskandal nicht zum 31.12.2019 verjähren, sondern – aufgrund der ungeklärten Rechtslage – erst nach einem höchstrichterlichen Urteil des BGH. Was das für Sie heißt, klären wir in unserem Beitrag. Rund...
WBS Law BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht an: Axel Springer unterliegt wohl endgültig gegen Adblock Plus
Das Geschäftsmodell der Werbeblocker stand seit Jahren immer wieder auf dem Prüfstand, zuletzt im April 2018 vor dem BGH. In dem Verfahren stritten der Axel Springer Verlag und der Anbieter von Adblock Plus, die Kölner Eyeo GmbH. Zuvor hatten die meisten Gerichte die Software für legal erklärt...
WordPress 5.3 Beta 3 is now available! This software is still in development, so we don’t recommend you run it on a production site. Consider setting up a test site to play with the new version. You can test the WordPress 5.3 beta in two ways: Try the WordPress Beta Tester plugin (choose the...
WBS Law Black Friday: Achtung beim Bewerben von Rabatten – Es drohen weiterhin Abmahnungen
Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen auch 2019 zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und ist derzeit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu...
Auf allen Seiten Ihrer XenForo-Installation finden Sie unter dem Logo-Bild in der Kopfzeile einen Link-Streifen, von denen jeder zu einem anderen Bereich der Seite navigiert oder sich in einem Menü mit zusätzlichen Links öffnet. Diese Verknüpfungsleiste wird als öffentliche Navigation...
Der wohl wichtigste Teil eines Forums ist seine Nutzerbasis. XenForo enthält eine Vielzahl von Tools zur Benutzerverwaltung im Bereich Benutzer des Admin-Kontrollfelds. Dieser Abschnitt behandelt die komplexeren Funktionen, die sich auf Benutzer in XenForo beziehen. Benutzeranpassung...
WBS Law Ihr Sparkassen-Sparvertrag wurde gekündigt? Wir helfen Ihnen!
Der BGH hat im Mai 2019 zur vorzeitigen Kündigung von Prämiensparverträgen durch die Sparkasse entschieden und für diese bestimmte Bedingungen aufgestellt. Ihr Sparvertrag wurde gekündigt? Sie sind sich nicht sicher, ob die Kündigung rechtens ist? Oder Ihnen wurde ein Alternativvertrag angeboten...
WBS Law OLG Köln zum Vorwerk-Markenrecht: Kochbücher dürfen mit Thermomix-Rezepten werben
Der GU-Buchverlag darf auf das Cover seiner Kochbücher mit Rezepten für den „Thermomix“ trotz bestehenden Markenschutzes der Fa. Vorwerk den Produktnamen und ein stilisiertes Bild der Küchenmaschine drucken. Dies hat das OLG Köln entschieden. Thermomix, Von EinAnonymerBenutzerVonVielen –...