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Timestamp: 2018-05-21 01:03:11
Document Index: 222596520

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 84', '§16', '§11', '§ 165', 'BGE', 'Art. 37']

Vollversammlung (2017-11-23 09:00:00)
15.11.2017: Einladung Plenum
20.11.2017: 1. Nachtrag
22.11.2017: 2. Nachtrag
22.11.2017: Neufassung
16.01.2018: Protokoll Internet
1: Haushaltsplan 2018
2.6.: Rede der Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates
4.1.: Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahr- zeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 07383 „Luftreinhalteplan München - Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen“ am 25.01.2017
Verwandter Antrag: Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München
Verwandter Antrag: Jährlicher Bericht zur Beschaffung von E-Fahrzeugen im Bereich der Hoheitsverwaltung und der städtischen Gesellschaften
4.2.: 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Abschlussbericht der Evaluation Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
4.3.: Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes an der Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.830.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 450.000 Euro Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 StR-Antrag: Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes
Beschluss vom 23.11.2017 (Vertagt in das Plenum im Januar 2018.)
4.4.: Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze)	10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt	600.000 Euro Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen vom 13.12.2016 StR-Antrag: Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Neue Kostenobergrenze StR-Antrag: Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen StR-Antrag: Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne BA-Antrag: Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen
Beschluss vom 23.11.2017 (Nach Antrag in der Fassung des Änderungsantrags von SPD und CSU.)
Verwandter Antrag: Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen
4.5.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
4.6.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
4.7.: Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids „Raus aus der Steinkohle“
Verwandter Antrag: Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids —Raus aus der Steinkohle
4.8.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 Evaluierungsbericht Klimaschutzprogramm 2015 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Änderung des MIP 2017 - 2021 Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
4.9.: Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs, Nordfriedhof Produkt P33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
Beschluss vom 23.11.2017 (Nach Antrag)
6: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
6.1.: Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - öffentlicher Teil StR-Antrag: Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement
6.2.: Dezentrale Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten!
Verwandter Antrag: Dezentrale Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten!
Verwandter Antrag: Örtliche Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten und Eigenbetrieben
7: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
7.3.: Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept - öffentlicher Teil
Verwandter Antrag: Münchner Rathaus und öffentliche Gebäude mit Hotspots/WLAN-Netz ausstatten
7.4.: Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice - öffentlicher Teil
8: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.11.2017
8.5.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; die Landeshauptstadt München als engagierte Arbeitgeberin
8.6.: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil StR-Antrag: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil StR-Antrag: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil StR-Antrag: München digital: 20 unter 20.000 Euro StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 14: Gutachten der Konrad Adenauer Stiftung zum volkswirtschaftlichen Nutzen von Open Data vorstellen StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 13: Open Data in München kostenfrei anbieten StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 12: Veranstaltungsanmeldung online StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 11: Ein Online-Innovationsportal für München nach dem Motto: Wir haben 1,5 Millionen Gehirne. Nutzen wir sie! StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 10: Von der intelligentesten Stadt Europas lernen StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 7: Städte entwickeln Services gemeinsam StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 6: Wissenschaftliche Begleitung des E-Government-Prozesses StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 4: Barcamp zu E-Government in München organisieren StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 3: Stärkung des E-Government durch Kompetenzbündelung an einer Stelle und klarer Priorisierung der Vorhaben StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 2: Online-Dienste von anderen Kommunen testen und auf München übertragen StR-Antrag: Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 1: München wird E-Government-Hauptstadt StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei IV Einsparpotential im dreistelligen Millionenbereich durch Digitalisierung und E-Government realisieren StR-Antrag: Bürger und Stadtpolitik aktiv zusammenbringen — RIS goes Wiki
8.7.: ?§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats? Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München StR-Antrag: "§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirates" Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München StR-Antrag: § 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats
8.8.: Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII: Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern
Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII: Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern
8.9.: Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorganosation der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik - öffentlicher Teil Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00396 vom 06.11.2014 von Herr StR Dominik Krause, Herr StR Dr. Florian Roth (DIE GRÜNEN/RL-Fraktion) „Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen“ Stadtratsantrag 14-20 / A 02860 von DIE LINKE, ÖDP „Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen“ vom 08.02.2017 Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft“ Stadtratsantrag 14-20 / A 02952 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government“ Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 „Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer“ Petition —Petition gegen eine Rückmigration — LiMux? vom 16.03.2017 StR-Antrag: Ausplanung IT-Gutachten zur Neuorganisation der städtischen IT StR-Antrag: Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer StR-Antrag: Die städtische IT neu aufstellen: Viele offene Fragen zu Linux und Microsoft StR-Antrag: Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government StR-Antrag: Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen StR-Antrag: Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen
Verwandter Antrag: Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen
Verwandter Antrag: Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen
Verwandter Antrag: Die städtische IT neu aufstellen: Viele offene Fragen zu Linux und Microsoft
Verwandter Antrag: Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government
Verwandter Antrag: Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer
8.10.: Datenschutzreform 2018 Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Bericht und Finanzierungsvorschlag
9: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 08.11.2017
9.11.: it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um weitere 2 Jahre
9.12.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
9.13.: it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
10: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 11.10.2017
10.14.: Neukonzeptionierung der Arbeitgebermarke der Landeshauptstadt München
10.15.: Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte - Anpassung des anspruchsberechtigten Personenkreises für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anlässlich der neuen Entgeltordnung
10.16.: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Verknüpfung der beiden Themen - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten - Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW StR-Antrag: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement
10.17.: Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die Weiterentwicklung des Betriebssports und der Betrieblichen Gesundheitsförderung auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Sportausschusses vom 11.11.2015
11: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.11.2017
11.18.: Auswirkungen der neuen Eingruppierungsvorschriften im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) auf die Arbeitsmarktzulage (AMZ-ErzD)
11.19.: Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München -Fortführung der Maßnahmen aus dem Handlungsfeld „Arbeit und Beschäftigung“ im Rahmen des 1. Aktionsplanes der UN-Behindertenrechtskonvention -Umsetzung der gesetzlichen Aufgabe "Präventionsverfahren gem. § 84 Abs. 1 Sozialgesetzbuch IX
12: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2017
12.20.: Unterstützung der Personalratsarbeit im Sozialreferat
12.21.: Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung Ausbaustufe 3 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
12.22.: Zeitgemäße Wohnformern im Alter II Sachstand und konkrete Einzelprojekte
12.23.: Personalzuschaltung bei der Stabsstelle Recht sowie in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration Overhead
12.24.: Verlängerung der Befristung bereits vorhandener Stellen zur Fachverfahrensbetreuung des IT-Verfahrens WIM (Wohnen in München) im Amt für Wohnen und Migration (S-III-LG/WIM) Produktübergreifend (Overhead) Produkte 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose 60 4.1.5 Übergangs- und langfristige betreute Wohnformen 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses 60 6.2.3 Wohnen und Betreuung von Flüchtlingen
12.25.: Einführung einer Präventiven Kurzintervention Wohnen Zuschüsse für - Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. - Sozialdienst katholischer Frauen e.V. München - Evangelisches Hilfswerk München - Internationaler Bund Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Haushaltsjahr 2018 ff.
12.26.: Wohnungsantrag Online Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
12.27.: Tagesaufenthalt für obdach- und wohnungslose Frauen und Männer Finanzierung des Projektes und Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsaus- wahlverfahrens Zuschusserhöhung Teestube „komm“ für das Evangelische Hilfswerk ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. Kostenübernahme für einen Sicherheitsdienst Mehr Räume für Wohnungslosen-Streetwork und für die Arbeit mit alkoholabhängigen Menschen
Verwandter Antrag: Mehr Räume für Wohnungslosen-Streetwork und für die Arbeit mit alkoholabhängigen Menschen
12.28.: Integration von Flüchtlingen Teilbereich Bildung, Ausbildung und Arbeit Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung StR-Antrag: Integration von Flüchtlingen Teilbereich Bildung, Ausbildung und Arbeit Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Flüchtlinge
12.29.: Sofortunterbringung anerkannter Flüchtlinge im Jungen Quartier Obersendling / Schertlinstraße 8 Finanzierung der Einrichtungsführung und Auftrag zur Durchführung des Trägerschaftsauswahlverfahrens Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
13: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.09.2017
13.30.: Personalausstattung der Abteilung Gesellschaftliches Engagement II - Stiftungsverwaltung, Unternehmensengagement und Spenden
13.31.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
13.32.: Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kinder von gestern e.V". für ein "Jugendzentrum für Senioren“ Produkt 60 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen
13.33.: Beschäftigungshilfen SGB XII - „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ Zwischenbericht und Verlängerung der Befristung einer Stelle Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
13.34.: Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung Sozialticket „IsarCard S“
Verwandter Antrag: Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung Sozialticket „Isarcard S“
13.35.: Fallzahlsteigerung und bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungsstelle Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
13.36.: Mietkosten des Projekts Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) und interkulturelle Öffnung der Einrichtungen der akuten Wohnungslosenhilfe im Rahmen des Projekts IQE Zuschuss an Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH Zuschuss an IG-InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
13.37.: Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung, Finanzierung und Trägervergabe 2. Ermächtigung zum Betrieb des Nachbarschaftstreffs 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
13.38.: Ergebnisse Stellenbemessung Entfristung Sachbearbeitungsstellen im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Gruppenleitung Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
14: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.10.2017
14.39.: Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich und des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) im Sozialraum Evaluation muttersprachlicher Angebote für Kinder und Jugendliche, Projektmittel „Mama lernt Deutsch“ Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
14.40.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
Beschluss vom 23.11.2017 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU)
14.41.: Zeitgemäße Wohnformen im Alter Konzeptionelle und bauliche Neuausrichtung des Seniorentreffs Neuperlach im Horst-Salzmann- Zentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
14.42.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 Fortsetzung der Förderung ab 2020 Bericht über den Vollzug von August 2016 bis Juni 2017 Projekte für Folgejahre Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
14.43.: "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
14.44.: Zweckentfremdung von Wohnraum Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Ordnungswidrigkeiten Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
14.45.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
Verwandter Antrag: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
Verwandter Antrag: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
15: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 24.10.2017
15.46.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2018 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
15.47.: Weiterentwicklung des städtischen Beraterkreises barrierefreies Planen und Bauen Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
15.48.: Zuschussausweitung zur Sicherung des kostenlosen Beratungsangebotes von Frauennotruf München/Beratungsstelle & Krisentelefon bei Gewalt Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer
15.49.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Weitergewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2018 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V. Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
15.50.: Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen zur Vermeidung von problematischen Entwicklungen
15.51.: Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2018 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
15.52.: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose StR-Antrag: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit
Beschluss vom 23.11.2017 ((gegen die Stimme von BIA) Ziffer 1 geändert Dem Umbau und der Nutzung der Wotanstr. 88 als Flexi-Heim Variante 1 wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Mietvertrag bis mindestens 2040 verlängert wird. Ziffer 2 – 11 wie Antrag der Referentin)
16: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.11.2017
16.53.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018 Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
16.54.: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
16.55.: Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) StR-Antrag: Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
17: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2017
17.56.: Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII) Bebauungsplan-Nr. 1781 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
18: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2017
18.57.: Anpassung der Führungsspanne in der Abteilung „Angebote der Jugendhilfe“, Stadtjugendamt, Sozialreferat Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Produkt 60. 3.1.2 Jugendsozialarbeit
19: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2017
19.58.: Dauerhafte Implementierung des Eo-Government-Projektes und Anpassung personeller Ressourcen beim Münchner Ferien- und Familienpass, Stadtjugenamt, Sozialreferat Produkt 60.3.1.1/4 Ferienangebote
19.59.: Abenteuerspielplatz im Münchner Westen
19.60.: Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf —Junge Menschen in Bildung und Beruf — JiBB? Positiv ankommen und sich ausprobieren können: Das JiBB-Café Produkt 60.3.1.2 Jugendsozialarbeit
19.61.: Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und Umgangspflege und bei Sorge- und Umgangspflege sicherstellen Empfehlung der 258. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013 Weiterer Personalbedarf für die Fachsteuerung und Fachaufsicht bei Trennung/Scheidung/Umgang im Sachgebiet Angebote für Familien, Frauen und Männer im Stadtjugendamt Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten
20: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017
20.62.: Personalzuschaltung bei der Stabstelle Recht des Stadtjugendamtes
20.63.: Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und Personalanstieg im Fachdienst Pflege Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
20.64.: Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (Befragung von Heimkindern nach möglichem Missbrauch) Produkt 60 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz Produkt 60.3.1.2/5 Zielgruppenspezifische Projekte der Jugendsozialarbeit
20.65.: Umsetzung des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht; Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft - Beurkundungen
20.66.: Bedarfsgerechte Aufstockung der Sozialpädagogischen Lernhilfen Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
20.67.: Angebot der eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes ausbauen
Verwandter Antrag: Angebot der eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes ausbauen
20.68.: Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager „The Tent“ in den Kirschen 30, 80992 München 10. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
20.69.: Stärkung der Steuerungsfähigkeit der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Bereich der jungen Flüchtlinge und jungen Erwachsenen Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
20.70.: Mädchen und junge Frauen in München Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen von Mädchen und jungen Frauen sowie der Evaluation des Mädchentreffs Blumenau Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge Frauen Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als Leistungserweiterung des Treff 21 des Trägers schule-beruf e.V. Mädchentreff in der Blumenau weiterführen!
Verwandter Antrag: Mädchentreff in der Blumenau weiterführen!
Verwandter Antrag: Mädchentreff Blumenau
21: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.10.2017
21.71.: "Nein heißt Nein" - Alltägliche Gewalt bis zur Zwangsprostitution München sagt Nein zu sexueller Gewalt - Frauenhäuser, Opferschutz und Präventionsarbeit massiv ausbauen!
Verwandter Antrag: München sagt Nein zu sexueller Gewalt — Frauenhäuser, Opferschutz und Präventionsarbeit massiv ausbauen!
Verwandter Antrag: „Nein heißt Nein“ - auch und erst recht in Münchens Clubs!
Verwandter Antrag: Die „kecken Burschen“ und die alltägliche sexuelle Gewalt - Hearing zu Alltagserfahrungen sowie zur Wiesn
Verwandter Antrag: Nein heißt nein — der Oberbürgermeister sorgt für die Grundlagen!
Verwandter Antrag: München sagt Stopp München sagt der Zwangs- und Armutsprostitution den Kampf an
Verwandter Antrag: Rund um den Hauptbahnhof: Hilfestrukturen im Bereich Prostitution ausbauen!
22: Bestätigung eines Beschlusses des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 24.10.2017
22.72.: Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Einführung eines Verbundsystems Schulsozialarbeit an Grundschulen
Beschluss vom 23.11.2017 ((gegen die Stimmen von Die LINKE und von Die Grünen) Nach dem ursprünglichen Antrag der Referentinnen vom Kinder- und Jugend- hilfeauschuss gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 24.10.2017 mit folgender Ziffer 1 neu: Ziffer 1 neu: Der Einrichtung der vorgeschlagenen Schulsozialarbeits-Verbünde wird unter folgenden Bedingungen zugestimmt: a) Nach einem Jahr erfolgt ein Erfahrungsbericht. b) Sollte sich zeigen, dass die Versorgung mit Schulsozialarbeit nicht ausreichend ist, wird mit der Vorlage des Evaluationsberichtes der eingebrachte Vorschlag der Vertreter de Jugendverbände auf seine Umsetzbarkeit überprüft. c) Der Antrag der Jugendverbände bleibt bis zu diesem Zeitpunkt aufgegriffen.)
23: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 24.10.2017
23.73.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, der Vermittlungsstellen Hilfen zur Erziehung und der Fachstelle häusliche Versorgung und Weiterentwicklung der Steuerungslogik des Sozialreferates Beschluss des Sozialauschusses vom 29.10.2015, Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe Sitzungsvorlage: 14-20 / V 03778 Änderungsantrag von SPD und CSU StR-Antrag: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, ... StR-Antrag: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, der Vermittlungsstellen Hilfen zur Erziehung und der Fachstelle häusliche Versorgung und Weiterentwicklung der Steuerungslogik des Sozialreferates
Verwandter Antrag: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Aktueller Stand und weitere Planungen Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken
23.74.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2018 Produkt 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement sowie zeitgemäße Wohnformen im Alter Produkt 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung Produkt 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Produkt 6.2.3 Kinder- und Jugendarbeit für Flüchtlinge Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement Produkt 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern StR-Antrag: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
23.75.: "Software wirtschaftliche Jugendhilfe und soziale Arbeit (SoJA)" Abschlussbericht Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
24: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.10.2017
24.76.: Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Gesundheit und Umwelt Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierungen ab 2018
25: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 07.11.2017
25.77.: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben „Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel" Produkt 33561200 (Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich) Beschluss über Finanzierungen ab 2018 StR-Antrag: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Bioversität und Klimawandel" StR-Antrag: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel“ StR-Antrag: Gebäudebegrünung fortsetzen - Begrünungsbüro erhalten
25.78.: Luftreinhalteplanung Bericht über den aktuellen Sachstand zur Mittelbeantragung aus dem Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“
26: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.11.2017
26.79.: Vergabebeschluss „München - gesund vor Ort“ Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
26.80.: Medizinische Versorgung im Alter Gesund alt werden
Verwandter Antrag: Gesund alt werden
Verwandter Antrag: Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching
27: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
27.81.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
28: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
28.82.: Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert duch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
29: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017
29.83.: Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
29.84.: Personal- und Ressourcenbedarf für die Großprojekte 2. Stammstrecke München und Neubau Hauptbahnhof München Vergabe von Beratungs- und Gutacherleistungen
29.85.: Sanierungsgebiet „Neuaubing - Westkreuz" A) Pilotphase zur Förderung energetischer Bestandssanierung Synergieen mit dem EU-Projekt "Smarter Together“ B) Kosten, Finanzierung, Städtebauförderung Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhusen-Langwied
29.86.: Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
30: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 25.10.2017
30.87.: Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen Sachstandsbericht 2017, Fortführung Koordination Kunstareal und Finanzierung StR-Antrag: Vorbild Museumsquartier Wien — Möblierung des Kunstareals
31: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 05.07.2017
31.88.: Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Weiterentwicklung des Konzepts Verlängerung der Befristung
31.89.: Freizeitsportprogramm des Referats für Bildung und Sport Zukünftige Ausrichtung de städtischen Sport- und Spielangebotes StR-Antrag: „Fit im Park“ im Münchner Nordwesten BA-Antrag: Hallensportkurse im Münchner Norden BA-Antrag: Spiel- und Sportaktionen der LHM auch im Pasinger Stadtpark BA-Antrag: Kostenlose Sportangebote im Freien für den 5. Stadtbezirk StR-Antrag: Gesundheitsförderung durch Sport
32: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 25.10.2017
32.90.: Sportbauprogramm Föderung von Baumaßnahmen der Sportvereine Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
33: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2017
33.91.: Personal bei der Zentralen Gebührenstelle von KITA; Befristungsverlängerung und Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen
34: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 13.09.2017
34.92.: Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
34.93.: Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
35: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 13.09.2017
35.94.: BildungsLokale München - Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 - Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf - Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternbildungsprojektes „Integration macht Schule im Quartier" durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport StR-Antrag: BildungsLokale München Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf Fortschreibung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternprojektes "Integration macht Schule im Quartier“ durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport BA-Antrag: Einrichtung eines Bildungslokals für den 10. Stadtbezirk
36: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 24.10.2017
36.95.: Erhöhung der Eingangsklassen im Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen“ des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019
36.96.: Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
36.97.: Verlängerung der Befristung und Umwidmung einer Stelle Projektbetreuung bei RBS-KITA-ST-BS
36.98.: Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“: Teilnahme der Landeshauptstadt München
37: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 25.10.2017
37.99.: Sicherung der Erfüllung des Stiftungsauftrags an der Stahlgruber-Stiftung
37.100.: Konzept für begleitete Flüchtlinkskinder StR-Antrag: Mehr „Internationale Klassen“ an Münchens Schulen StR-Antrag: Übergangsklassen für Flüchtlinge
37.101.: Konzept zur Ernährungsbildung an den allgemeinbildenden Schulen und beruflichen Schulen
37.102.: Juristische Unterstützung zum Asylrecht für Jugendliche mit Fluchthintergrund an Beruflichen Schulen StR-Antrag: Die Situation jugendlicher Geflüchteter stabilisieren: Juristische Beratung zum Asylrecht an beruflichen Schulen ermöglichen StR-Antrag: Juristische Unterstützung für Berufliche Schulen bei der Beratung von Geflüchteten
37.103.: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens in den Jahren 2018 - 2020
38: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
38.104.: Betrieb des neuen touristischen Internetportals für München Verlängerung der befristeten Stellen und Finanzierung aus zweckgebundenen Einnahmen
39: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017
39.105.: Umsetzung des Beschlusses zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der Landeshauptstadt München im Referat für Arbeit und Wirtschaft; Finanzierungsbeschluss
39.106.: Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft - Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung befristet
Beschluss vom 23.11.2017 ((nur Ziffer 2 gegen die Stimmen von ÖDP und von DIE LINKE.) Nach Antrag)
39.107.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 -
39.108.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifstrukturreform Verkehrswende einleiten — Ticketfrei spart CO²
39.109.: MVV-Tarifanpassung zum 10.12.2017 Umsetzung Leistungsprogramm 2018 der MVG
40: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
40.110.: Tunnel Englischer Garten Personalbedarf für die mit Stadtratsbeschluss beauftragten Leistungen
41: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 12.09.2017
41.111.: Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2.	Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
41.112.: IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2
42: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 24.10.2017
42.113.: Optimierung der Personalgewinnung; Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering) für den Bereich der Gebäudetechnik
42.114.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
42.115.: Geoinformationsmanagement im Baureferat
43: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 24.10.2017
43.116.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2018, Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021
44: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
44.117.: Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
45: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 26.10.2017
45.118.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2018
46: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 26.10.2017
46.119.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2018
47: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 26.10.2017
47.120.: Markthallen München (MHM); Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
47.121.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2018
48: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.10.2017
48.122.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst
Verwandter Antrag: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LH München: Sicherheitsdienst
49: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss 26.10.2017
49.123.: Sanierung und Umbau Feuerwache 9, Heidestr. 3 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach Projektkosten gesamt 68.140.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten gesamt 1.470.000 Euro davon Umbau und Sanierung Wachgebäude (Bauteil A) 25.200.000 Euro Neubau Werkstatt-Trakt (Bauteil B) 15.300.000 Euro Umbau KFZ-Werkstatt (Bauteil C) 14.690.000 Euro Neubau Fahrzeughalle / Dienstwohnungen (Bauteil D) 9.370.000 Euro Interimsmaßnahmen 3.220.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2017-2021 Investitionsliste 1 StR-Antrag: Sanierung und Umbau Feuerwache 9, Heidestr. 3, 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach
50: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 14.09.2017
50.124.: Münchner Stadtbibliothek Modernisierung der Zahlungsvorgänge: 1. Neues Abrechnungssystem für die Kunden-IT 2. Bandbreitenerhöhung
50.125.: Internationalen Kunst- und Kulturaustausch zukunftsfähig aufstellen
51: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.10.2017
51.126.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2018 Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
51.127.: Betrieb Veranstaltungstechnik im Kulturreferat Personalausstattung in der Schreinerei
51.128.: Preis des NS-Dokumentationszentrums München
Verwandter Antrag: Preis des NS-Dokumentationszentrums
52: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
52.129.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Änderung der Betriebssatzung
53: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.10.2017
53.130.: Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München Gestaltungswettbewerb „Erinnerungstafeln an Hauswänden auf Blickhöhe und Stelen mit Erinnerungstafeln auf öffentlichem Grund vor dem Gebäude“ Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 — 2021
53.131.: Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung und Aufstockung einer zunächst auf 2 Jahre befristeten halben Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
54: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
54.132.: Münchner Symphoniker retten! Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017 StR-Antrag: Münchner Symphoniker retten!
Verwandter Antrag: Münchner Symphoniker retten!
55: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 25.07.2017
55.133.: Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt StR-Antrag: Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt StR-Antrag: Einrichtung eines kommunalen Außendienstes in Teilen der Innenstadt StR-Antrag: Sicherheit für München StR-Antrag: Stadtpolizei mit hoheitlichen Aufgaben zur Durchsetzung des Münchner Stadtrechts einführen
55.134.: Verkehrskonzept Münchner Norden Teil Mobilitätsmanagement
56: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
56.135.: Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
56.136.: Entfristung von Planstellen im Sachgebiet Gebührenverrechnung der Branddirektion
57: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
57.137.: EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro StR-Antrag: EWOM5.0 Phase II
57.138.: Veranstaltungssicherheit; Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates
57.139.: Stadtratsreise zum Thema „Verkehr und Mobilität“ nach Stockholm und Kopenhagen
57.140.: Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung StR-Antrag: Grüne Welle in München — Sachstand, Ausbau und Optimierung
57.141.: Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung StR-Antrag: Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung BA-Antrag: München — Hauptstadt der Temposünder , Intensivierung der Kontrollen StR-Antrag: München — Hauptstadt der Temposünder (III) — Mehr Kontrolldichte durch Erweiterung der Zuständigkeitsbereiche für die kommunale Verkehrsüberwachung StR-Antrag: München — Hauptstadt der Temposünder
57.142.: Anpassung der Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen an neue technische und rechtliche Voraussetzungen
58: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 21.11.2017
58.143.: Investitionsförderung und neuer Vertrag StR-Antrag: Gesamtkonzept für den Tierschutzverein München e.V.
58.144.: Personalbedarf im Fundbüro
58.145.: Solidarität mit Gaggenau StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 15.03.2017 Solidarität mit Gaggenau
58.146.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage StR-Antrag: Anordnung von Radverkehrsanlagen StR-Antrag: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage StR-Antrag: Mehr Sicherheit im Radverkehr VI - Lückenschluss des Radweges an der Werinherstraße StR-Antrag: Freie Fahrt fürs Rad
58.147.: Künftige Betriebsform der Kioske der Branddirektion; Künftige Rechts- und Organisationsform; Umsatzsteuerforderung des Finanzamtes; Personelle und technische Ausstattung
58.148.: Personalbedarfe bei der Branddirektion; Personal- und Ausstattungsbedarfe zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
58.149.: ABGESETZT Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros BA-Antrag: Bürgerbüro Forstenrieder Allee erhalten BA-Antrag: Neuperlach Zentrum als Standort für ein neues Bürgerbüro festlegen BA-Antrag: Information zum aktuellen Sachstand bzgl. Raumsituation Bürgerbüro / KVR und Bezirksinspektion West BV-Empfehlung: Bürgerbüro für den Münchener Osten / Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Ziffern 1 + 2 der Empfehlung) StR-Antrag: Verwaltung der kurzen Wege I — dezentrale Verwaltungsstandorte im Stadtgebiet schaffen BV-Empfehlung: Erhalt des Bürgerbüros in Neuhausen BA-Antrag: Erhalt von Standesamt und Versicherungsamt in Pasing BA-Antrag: Standortsuche Bürgerbüro BA-Antrag: Erreichbarkeit des Bürgerbüros an der Orleanstr. 50 für mobilitätseingeschränktePersonen durch Maßnahmen im Umfeld verbessern BA-Antrag: Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz BA-Antrag: Meldestelle Leonrodstr. 21: Verbesserungen für wartende Bürgerinnen & Bürger BV-Empfehlung: Bürgerzentrum Rathaus Pasing als Verwaltungsmittelpunkt nicht geeignet; Einrichtung zumindest einer Anlaufstelle in Laim BA-Antrag: Weiterführung der Planungen für ein Bürgerbüro in Moosach
58.150.: KVR-Umbau Finanzierung Stufe I Anpassung von Mehrjahresinvestitionsprogrammen 2017-2021
59: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.09.2017
59.151.: Personalbedarf der Stadtkämmerei
60: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 21.11.2017
60.152.: Antrag auf eine außerordentliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungs- verband zur rechtlichen Bewertung der Kassenorganisation und Erteilung von Empfehlun- gen dazu; Genehmigung der Auftragserteilung und Finanzierung durch Mittelumschichtung
61: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und dem Bauausschuss vom 21.11.2017
61.153.: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
62: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
63: Nachprüfungsanträge
64: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - nichtöffentlicher Teil
1: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2017 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
2: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Auenstr. StR-Antrag: 14-20 / A 03614 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Auenstraße
Verwandter Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Auenstraße
2: Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept - nichtöffentlicher Teil
3: Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice - nichtöffentlicher Teil
4: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - nichtöffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 03572 E-Government und Open-Government - Stufe 3 - nichtöffentlicher Teil
Verwandter Antrag: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - nichtöffentlicher Teil
5: Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorgansiation der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik - nichtöffentlicher Teil Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft“ Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 „Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer“ StR-Antrag: 14-20 / A 02950 Die städtische IT neu aufstellen: Viele offene Fragen zu Linux und Microsoft StR-Antrag: 14-20 / A 03016 Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer StR-Antrag: 14-20 / A 03575 Ausplanung IT-Gutachten zur Neuorganisation der städtischen IT
Verwandter Antrag: Ausplanung IT-Gutachten zur Neuorganisation der städtischen IT
6: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Kommunalreferat
7: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
9: Beförderung Baureferat
10: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
11: Wohnungsantrag Online Produkt 60.4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
12: Standortsicherung der Spielstadt Mini München Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
13: Errichtung der rechtsfähigen Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung - Hilfe für Jung und Alt Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung
14: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
15: Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Tagesklinik Geriatrie und Tagesklinik Neuropsychologie Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
16: Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Schwerbrandverletzte Erwachsene Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
17: Städtische Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Infektiologie und Tropenmedizin Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
18: Vergabebeschluss —München — gesund vor Ort? Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
19: „München - gesund vor Ort“ Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Prävention Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über Finanzierung
21: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 3
22: Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
23: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; StR-Antrag: 14-20 / A 03376 Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss des Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung StR-Antrag: 14-20 / A 03387 Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Verwandter Antrag: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss des Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Verwandter Antrag: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
24: BildungsLokale München - Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 - Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf - Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternbildungsprojektes „Integration macht Schule im Quartier“ durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
25: Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
26: Bauvorhaben Bauberger- / Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe
27: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Horgruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus A im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
28: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Josef-Felder-Straße, Haus B im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
29: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
30: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
31: Stadtwerke München GmbH SWM Bayernwind GmbH Liquidation der Gesellschaft
32: Leistungsprogramm 2018 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgabe Linienverkehr Finanzierung 2018
33: Stadtwerke München GmbH Windpark in Deutschland Erwerb einer Gesellschaft
34: Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark / Am Katzenbuckel 1. Vergabe der Leistungen für Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhalt der beiden Toilettenanlagen (SB) 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 (SB) 3. Toilettenanlage im Maßmannpark
35: IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2
36: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
37: Geoinformationsmanagement im Baureferat
39: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2017 — 2019
40: Besetzung des Umlegungsausschusses; Verlängerung der Amtszeit der Bausachverständigen
41: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Bebauung des sog. „OSRAM-Geländes“- 18. Stadtbezirk Untergiesing/Harlaching
42: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
43: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München — Standortprüfung für Büroneubauten, Weiterentwicklung der Büroraumstandards und des Flächenmanagements Bürgerservice für die wachsende Stadt: Masterplan Verwaltungsstandorte 2030
Verwandter Antrag: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München - Standortprüfung für Büroneubauten, Weiterentwicklung der Büroraumstandards und des Flächenmanagements
Verwandter Antrag: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München - Standortprüfung für Büroneubauten, Weiterentwicklung der Büroraumstandards und des Flächenmanagements Bürgerservice für die wachsende Stadt: Masterplan Verwaltungsstandorte 2030
44: Übertragung eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 24.11.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016
45: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
46: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: 14-20 / A 03527 Verkauf von Grundstücken 2. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: 14-20 / A 03531 Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Vergabe in Erbpacht statt Verkauf - 2. Konzeptausschreibungsverfahren beibehalten StR-Antrag: 14-20 / A 03532 Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Verwandter Antrag: Verkauf von Grundstücken 2. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Verwandter Antrag: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Vergabe in Erbpacht statt Verkauf - 2. Konzeptausschreibungsverfahren beibehalten
47: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 07.11.2017 Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 21. Stadtbezirk Pasing StR-Antrag: 14-20 / A 03540 Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 1. Erwerb einer Wohnanlage in Pasing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
Verwandter Antrag: Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 1. Erwerb einer Wohnanlage in Pasing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
48: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing — West Arcisstraße Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern - Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben
Verwandter Antrag: Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern — Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / B 04101
49: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
50: EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
51: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2017 Ziele 2018 für die P+R Park & Ride HmbH (P+R GmbH)
52: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden des Kreisverwaltungsreferats Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2018
53: Beschäftigtensicherheit in den Dienstgebäuden der Stadtkämmerei
54: Städtisches Klinikum München GmbH Sanierung — und Erweiterung Klinik Bogenhausen - Genehmigung der Ausführung für fortgeschriebene Vorabmaßnahmen Rodungsarbeiten Ersatzneubau Klinik Harlaching - Genehmigung der Beauftragung der Generalplanerleistungen