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Timestamp: 2016-10-21 20:13:28
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Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 3']

121 III 37774. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 10. Oktober 1995 i.S. Hugo Boss AG gegen Reebok International Ltd. (Berufung)
Art. 3 al. 1 let. c LPM. Confusion de marques. Crit�re � poser quant � la force distinctive de deux marques (consid. 2a). L'impression g�n�rale qu'�veille dans le public une marque verbale peut �tre produite de mani�re d�terminante par sa signification. Des mots courts pr�sentent un risque de confusions moindre que des mots plus longs (consid. 2b). Les marques "BOSS" et "BOKS" sont certes semblables au point de vue de la sonorit� et de l'�criture, mais elles sont clairement diff�rentes dans leur signification, de sorte qu'on ne saurait les confondre (consid. 3). Faits � partir de page 377
A.- Die Hugo Boss AG ist Inhaberin der schweizerischen Marke 261 494 "BOSS", die sie am 18. Oktober 1972 f�r modische Herrenbekleidung der internationalen Klasse 25 hinterlegt hatte. Sie vertreibt unter dem Logo "BOSS/HUGO BOSS" Anz�ge, modische Sportbekleidungen und Accessoires f�r den BGE 121 III 377 S. 378gepflegten Herrn. Die Reebok International Ltd. hinterlegte am 15. August 1991 die schweizerische Marke 392 282 "BOKS" f�r Bekleidungsst�cke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen der internationalen Klasse 25 f�r M�nner, Frauen und Kinder.
B.- Am 9. Dezember 1992 reichte die Hugo Boss AG beim Handelsgericht des Kantons Z�rich Klage gegen die Reebok International Ltd. ein mit dem Antrag, deren Marke "BOKS" sei nichtig zu erkl�ren und ihr Gebrauch sei der Beklagten unter Strafandrohung zu verbieten. Mit Urteil vom 23. Juni 1993 wies das Handelsgericht die Klage ab.
C.- Das Bundesgericht weist die Berufung der Kl�gerin ab und best�tigt das handelsgerichtliche Urteil.
2. Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG (SR 232.11) versagt einem Zeichen den Markenschutz, wenn es einer �lteren Marke �hnlich und f�r gleiche oder gleichartige Waren bestimmt ist, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Die Vorschrift deckt sich inhaltlich mit Art. 6 aMSchG, so dass die Rechtsprechung zum fr�heren Recht weiterhin herangezogen werden kann (BGE 119 II 473 E. 2a S. 474 f.).
a) Nach st�ndiger bundesgerichtlicher Praxis ist die Frage, ob sich zwei Marken gen�gend unterscheiden, aufgrund des Gesamteindrucks zu beurteilen, den sie beim an den fraglichen Waren interessierten Publikum hinterlassen (a.a.O., E. 2c S. 475, mit Hinweisen). Dieses wird die beiden Zeichen meist nicht gleichzeitig wahrnehmen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass dem direkt wahrgenommenen einen Zeichen bloss das mehr oder weniger verschwommene Erinnerungsbild des fr�her wahrgenommenen anderen Zeichens gegen�bersteht. Beim Vergleich der Marken ist deshalb auf diejenigen Merkmale abzustellen, die geeignet sind, auch in einem durchschnittlich unvollkommenen Ged�chtnis haften zu bleiben. Das Erinnerungs- und Unterscheidungsverm�gen der massgebenden Verkehrskreise wird dabei durch die Umst�nde mitbeeinflusst, unter denen sich der Handel mit Waren der in Frage stehenden Gattung abzuwickeln pflegt (BGE 93 II 424 E. 2 S. 426 f.) und h�ngt insbesondere von der Aufmerksamkeit ab, die beim Einkauf solcher Waren gew�hnlich angewendet wird (BGE 98 II 138 E. 1 S. 142; BGE 90 II 259 E. 3 S. 264, je mit Hinweisen). Im weiteren werden �hnliche Marken BGE 121 III 377 S. 379erfahrungsgem�ss umso eher verwechselt, je n�her sich die damit bezeichneten Waren sind (BGE 102 II 122 E. 2 S. 125, mit Hinweisen). Selbst bei weitgehend identischen Waren begr�ndet aber die blosse, entfernte M�glichkeit einer Verwechslung noch keine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG. Davon kann vielmehr erst die Rede sein, wenn wahrscheinlich ist, dass das Publikum Verwechslungen unterliegt (BGE 119 II 473 E. 2d S. 476).
b) Der Gesamteindruck von Wortmarken wird zun�chst durch den Klang und durch das Schriftbild bestimmt (BGE 112 II 362 E. 2 S. 364). Da der durchschnittliche Markenadressat aber, was er h�rt und liest, unwillk�rlich auch gedanklich verarbeitet, kann f�r den Gesamteindruck einer Wortmarke, die dem allgemeinen Sprachschatz entnommen ist, auch ihr Sinngehalt entscheidend sein. In Betracht fallen neben der eigentlichen Wortbedeutung auch Gedankenverbindungen, die das Zeichen unweigerlich hervorruft. Markante Sinngehalte, die sich beim H�ren und beim Lesen dem Bewusstsein sogleich aufdr�ngen, dominieren regelm�ssig auch das Erinnerungsbild. Weist eine Wortmarke einen derartigen Sinngehalt auf, der sich in der anderen Marke nicht wiederfindet, so ist die Wahrscheinlichkeit geringer, dass sich das kaufende Publikum durch einen �hnlichen Klang oder ein �hnliches Schriftbild t�uschen l�sst (so bereits WALTER K�HLER, Verwechslungsgefahr im Warenzeichen- und Wettbewerbsrecht unter Mitber�cksichtigung des englischen und franz�sischen Rechts, Berlin 1933, S. 101 und 103 ff.; vgl. ferner BGE 112 II 362 E. 2 S. 364; BGE 97 II 78 E. 2a S. 80 f.; BGE 87 II 40 E. 1d, S. 43 f.; SMI 1985, S. 70 f. E. 3 sowie DAVID, Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Basel, N. 32 f. zu Art. 3 MSchG; TROLLER, Immaterialg�terrecht, Bd. I, 3. Aufl. 1983, S. 237; JACQUES BAUMGARTNER, Le risque de confusion en mati�re de marques, Diss. 1970, S. 136 ff.).
Von Bedeutung ist bei Wortmarken schliesslich deren L�nge. Kurzw�rter werden akustisch und optisch leichter erfasst und pr�gen sich leichter ein als l�ngere W�rter. Damit verringert sich die Gefahr, dass dem Publikum Unterschiede entgehen. Verwechslungen infolge Verh�rens oder Verlesens kommen deshalb bei kurzen Zeichen seltener vor (J. DAVID MEISSER ET AL., Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren, SMI 1994, S. 176; ebenso f�r das deutsche Recht: BUSSE/STARCK, Warenzeichengesetz, 6. Aufl. 1990, N. 64 zu � 31; BAUMBACH/HEFERMEHL, Warenzeichenrecht, 12. Aufl. 1995, N. 48 zu � 31 WZG).
3. a) Die Marken "BOSS" und "BOKS" stimmen in den ersten beiden und im letzten Buchstaben �berein und weisen insbesondere beide den Buchstaben "O" als einzigen Vokal auf. Verschieden ist lediglich der als dritter Buchstabe stehende Konsonant. Unter diesen Umst�nden liegt auf der Hand, dass die Marken �hnlich klingen. Das Handelsgericht weist jedoch mit Recht auch auf die Unterschiede in der klanglichen Gesamtwirkung hin. W�hrend der Marke "BOSS" ein abgerundeter Klang eignet, erh�lt die Marke "BOKS" durch die Konsonantenverbindung "-KS", die wie "X" ausgesprochen wird, etwas Abgehacktes. Die Verschiedenheit der Marken ist daher jedenfalls nicht ohne weiteres zu �berh�ren, zumal es sich um W�rter mit bloss einer Silbe, mithin um typische Kurzw�rter handelt.
b) Entsprechendes l�sst sich in bezug auf die bildliche Wirkung der Zeichen feststellen. Dass sich die Schriftbilder - vor allem, wenn die Marken in Grossbuchstaben geschrieben werden - wegen der �bereinstimmung in drei von vier Buchstaben gleichen, l�sst sich nicht bestreiten. Dennoch bestehen wiederum Unterschiede, die jedenfalls bei derart kurzen W�rtern nicht leicht zu �bersehen sind. In der Marke "BOSS" dominieren geschwungene, runde Linien. Mit dem Buchstaben "K" gelangt demgegen�ber ein steifes und eckiges Element in das Schriftbild der Marke "BOKS". Bei Kleinschreibung tritt als weiteres unterscheidendes Merkmal die Oberl�nge des "k" hinzu. Die Kl�gerin wendet zwar ein, ein Gegenst�ck zu dieser Oberl�nge ergebe sich auch in der Marke "BOSS", wenn sie statt mit doppeltem "s" mit einem germanischen scharfen "�" geschrieben werde. Diesen Einwand hat das Handelsgericht jedoch zu Recht als zwar originell, aber abwegig verworfen. Die Beklagte weist zutreffend darauf hin, dass die Marke der Kl�gerin in der Schreibweise "Bo�" als Wort mit nur drei Buchstaben dem Wort "Boks" mit vier Buchstaben gegen�berstehen w�rde, so dass zwar der Unterschied in den Oberl�ngen entfiele, daf�r aber in bezug auf die Wortl�nge eine neue Abweichung entst�nde. Dahingestellt bleiben kann, ob ein scharfes "�" dem schweizerischen Markenadressaten, schon weil es hierzulande un�blich ist, besonders auffallen und sich als unterscheidendes Merkmal seinem Ged�chtnis einpr�gen w�rde, wie die Beklagte zus�tzlich zu bedenken gibt.
c) Ob die Unterschiede im Klang und im Schriftbild der Marken f�r sich allein ausreichen w�rden, um eine Verwechslungsgefahr auszuschliessen, braucht indessen nicht abschliessend gepr�ft zu werden. Denn ausschlaggebend ist, dass sich die Marken in ihrem Sinngehalt deutlich unterscheiden.
Das Handelsgericht h�lt mit Recht fest, dass das Wort "BOSS" beim durchschnittlichen Konsumenten sofort und unwillk�rlich die Assoziation zu "Chef" oder "Vorgesetzter" weckt und auch so in der Erinnerung haften bleibt. Das Wort stammt zwar urspr�nglich aus dem Englischen. Sein Sinngehalt wird jedoch in der Schweiz - in allen Sprachregionen - sofort verstanden. Die Kl�gerin geht fehl, wenn sie glauben machen will, Assoziationen zu Chefs und Vorgesetzten erg�ben f�r Kleidungsst�cke keinen naheliegenden Sinn. Wenn das Wort "BOSS" als Kennzeichen f�r Kleidungsst�cke verwendet wird, sticht sein Sinngehalt im Gegenteil gerade besonders deutlich hervor, d�rfte doch dem durchschnittlichen schweizerischen Markenadressaten gel�ufig sein, dass Kleider Leute machen. Das d�rfte namentlich auf den "gepflegten Herrn" zutreffen, an den sich das Kleiderangebot der Kl�gerin richtet. Dass nicht jeder Konsument dieser Kategorie ein Chef ist oder sich als solcher geben m�chte, �ndert nichts daran, dass der Sinngehalt der Marke "BOSS" den Markenadressaten sogleich klar ist und sich ihrer Erinnerung unwillk�rlich einpr�gt. Der Einwand der Kl�gerin, ihre Kleider wollten nicht nur von Chefs und Vorgesetzten, sondern auch von anderen Leuten getragen werden, zielt daher an der Sache vorbei.
Das Handelsgericht geht somit zu Recht davon aus, dass der Sinngehalt f�r den Gesamteindruck der kl�gerischen Marke entscheidend ist. Die Marke der Beklagten aber weist unbestrittenermassen nicht den gleichen Sinngehalt auf. Das Publikum fasst das Wort "BOKS" entweder als blosses Phantasiegebilde auf oder verbindet es allenfalls mit "Bock" oder "Box". Es erscheint daher als unwahrscheinlich, dass die beiden Marken verwechselt werden.
d) Zur Unwahrscheinlichkeit von Verwechslungen tr�gt zudem auch bei, dass Kleider in der Regel vor dem Kauf mit gr�sserer Aufmerksamkeit gepr�ft - und meist auch anprobiert - werden als Massenartikel, die zum t�glichen Konsumbedarf geh�ren. Auch das gilt im �brigen f�r Kleider, die f�r den "gepflegten Herrn" bestimmt sind, noch in gesteigertem Masse.
e) Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG ist auch dann zu verneinen, wenn im Hinblick auf die von der Kl�gerin behauptete Warenidentit�t, die allerdings von der Beklagten in Frage gestellt wird, an die Unterscheidbarkeit der Marken ein strenger Massstab angelegt wird. Dass wegen der klanglichen und bildlichen �hnlichkeit der Marken (E. a und b hievor) allenfalls eine entfernte M�glichkeit von Verwechslungen bestehen bleibt, ist nach dem Gesagten (E. 2a hievor) unerheblich.
112 II 362,
93 II 424,
98 II 138 suite... ,
90 II 259,
102 II 122,
97 II 78,
Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG,
Art. 6 aMSchG,
Art. 3 MSchG suite... ,
� 31 WZG