Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/5-rag/%C2%A76
Timestamp: 2018-02-23 12:23:37
Document Index: 76181535

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 4', '§ 1278', '§ 55', '§ 75', '§ 2', '§ 4', '§ 1278', '§ 55', '§ 3']

§ 6 - RAG 5
(3) Renten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55, 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder die in §§ 75, 76 des Reichsknappschaftsgesetzes genannten Grenzbeträge, die bei einer Berechnung der Rente nach § 2 zu berücksichtigen sind, nicht überschreiten. Satz 1 gilt auch für Renten aus Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1957, wenn Leistungen oder Leistungsanteile aus der knappschaftlichen Rentenversicherung zu gewähren sind.
(4) Die übrigen Renten aus Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1957, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach § 4 angepaßt werden, dürfen zusammen die in §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung oder die in §§ 55, 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes genannten Grenzbeträge, die bei einer Berechnung der Rente nach § 3 zu berücksichtigen sind, nicht überschreiten.