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Timestamp: 2016-10-25 10:28:01
Document Index: 116955996

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE']

I 958/05 (09.06.2006)
I 958/05
M.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, 3012 Bern,
M.________ (geb. 1957) meldete sich am 16. M�rz 1999 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 16. Februar 2000 lehnte die IV-Stelle Bern das Gesuch ab. Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 29. August 2000 ab.
Mit Verf�gung vom 5. November 2001 trat die IV-Stelle auf ein neues Leistungsgesuch nicht ein. Mit Entscheid vom 26. April 2002 best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern diese Verf�gung. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hingegen wies die Sache mit Urteil vom 17. Janaur 2003 zu n�heren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle Bern holte ein polydisziplin�res Gutachten der MEDAS vom 12. August 2004 ein und lehnte das Leistungsgesuch mit Verf�gung vom 25. August 2004 erneut ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Juli 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 15. November 2005 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen. Eventuell sei ein neues medizinisches Gutachten einzuholen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (altArt. 28 Abs. 1 und 1bis IVG; Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und zur Rentenrevision (altArt. 41 IVG; Art. 17 Abs. 1 ATSG) sowie die Rechtsprechung zu den geistigen Gesundheitssch�den (BGE 102 V 165), zu den somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 131 V 49 Erw. 1.2, 130 V 352 Erw. 2.2.2 und 2.2.3), zu den Anforderungen an eine medizinische Expertise (BGE 125 V 352 Erw. 3a), zur antizipierten Beweisw�rdigung (BGE 124 V 94 Erw. 4b), zu den bei einer Neuanmeldung - wie bei einer Revision - zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 130 V 73 Erw. 3.1 und 3.2.3), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades auf Grund von Tabellenl�hnen (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1) und zum Abzug von maximal 25 % von den Tabellenl�hnen beim hypothetischen Invalideneinkommen (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3, 126 V 80 Erw. 5b/bb und cc) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Invalidit�tsgrad.
Die Vorinstanz hat die medizinische Aktenlage eingehend gepr�ft und zutreffend erwogen, weshalb sie auf das Gutachten der MEDAS vom 12. August 2004 abgestellt hat. Zudem hat sie dargelegt, weshalb sie anders lautende medizinische Schlussfolgerungen, namentlich der Frau Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (Bericht vom 29. August 2005), verworfen hat. Dem ist beizupflichten. Was der Beschwerdef�hrer hiegegen vorbringt, vermag zu keinem andern Resultat zu f�hren. Der Versicherte leidet in erster Linie an einer somatoformen Schmerzst�rung. Eine solche bewirkt in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Vielmehr ist es den betroffenen Versicherten zuzumuten, die Schmerzen willentlich zu �berwinden und wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen. Die Kriterien f�r ein Abweichen von dieser Regel (dazu BGE 131 V 49 Erw. 1.2 und 130 V 352) sind beim Versicherten nicht in gen�gend ausgepr�gter Weise gegeben: Namentlich hat er sich nicht g�nzlich aus dem sozialen Leben zur�ckgezogen und bestehen erhebliche Diskrepanzen zwischen den geschilderten Schmerzen und der Anamnese.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und wird im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann wegen Aussichtslosigkeit (dazu BGE 129 I 135 Erw. 2.3.1) nicht gew�hrt werden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Gewerbes, Bern, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.