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Timestamp: 2019-11-19 02:32:33
Document Index: 183423816

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 23', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 5', '§ 23', '§ 74', '§ 74']

Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001 für Zuwendungen nach § 5 LHG 2000/2001 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuss an die Landesbühne RPF GmbH in Neuwied und das Kurpfälzische Kammerorchester in Mannheim -
- Zuschuss an das Kurpfälzische Kammerorchester in Mannheim -
- Zuschuss an die Landesbühne RPF GmbH in Neuwied -
FM 26.04.2001 Vorlage 13/4878
HuFA 74.Sitzg 10.05.2001 S.21 (öffentlich)
Förderung der freien Theater und Orchester in RPF
- Verwendung der Haushaltsmittel -
Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 13/5298 30.01.2001 Drs 13/6758
- Zuschuss an die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in RPF e.V. (LZG) und das Kurpfälzische Kammerorchester, Mannheim -
Landeszentrale für Gesundheitsförderung RPF e.V.
- Zuschuss an die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in RPF e.V. (LZG) -
FM 28.07.2000 Vorlage 13/4189
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.21 Teil II (öffentlich)
Auswirkungen der Neuregelung der "geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse" auf den Kulturbereich II
- Zahl der geringfügig Beschäftigten auf 630-DM-Basis vor In-Kraft-Treten der Neuregelung bzw zum 01.04.2000, u.a. bei den einzelnen Museen und Orchestern des Landes, zusätzliche Personalkosten aufgrund der Neuregelung -
KlAnfr 3137 Frisch CDU und Antw MKJFF 14.06.2000 Drs 13/5894
Überführung der Landesorchester in Landesbetriebe
- Berichterstattung der LReg über die Auswirkungen der Überführung im AKJF -
Landeseigenes Unternehmen
Antr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.03.2000 Vorlage 13/3856
AKJF 30.Sitzg 23.03.2000 S.31-37 (öffentlich)
Auswirkungen des KMK-Positionspapiers zur Zukunft der Theater und Orchester auf die rheinland-pfälzische Kulturpolitik
- Bewertung des geforderten einheitlichen Tarifvertrages für Mitarbeiter im künstlerischen und nicht künstlerischen Bereich, Betriebsformen der Theater und Orchester in RPF, Größe der einzelnen Ensembles am Staatstheater Mainz, Theater Koblenz, Pfalztheater Kaiserslautern, Theater Trier, Staatsphilharmonie und Rheinische Philharmonie -
- Größe der einzelnen Ensembles am Staatstheater Mainz, Theater Koblenz, Pfalztheater Kaiserslautern, Theater Trier, Staatsphilharmonie und Rheinische Philharmonie -
KlAnfr 2865 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 03.03.2000 Drs 13/5506
Kriterien für die Verteilung der Landeszuschüsse an private Theater und Orchester und soziokulturelle Zentren
- Zweckbestimmung und Höhe der zusätzlichen Zuwendungen für die einzelnen Einrichtungen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.2000 Vorlage 13/3712
dazu: Vorlage 13/4731 (MKJFF, Verteilung der Landeszuschüsse)
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.25 (öffentlich)
AKJF 30.Sitzg 23.03.2000 S.23-25 (öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Förderung der freien Theater und Orchester in RPF
- Fortsetzung und Weiterentwicklung von Kulturangeboten für Kinder und Jugendliche -
Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5298
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S.7854
Wirtschaftliche Entwicklung der Landesorchester seit ihrer Überführung in Landesbetriebe
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.11.1999 Vorlage 13/3567
dazu: Vorlage 13/3814 (MKJFF, Zusätzliche Finanzmittel für Staatsphilharmonie RPF)
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.23-24 (öffentlich)
Umwandlung der Staatsphilharmonie RPF, Ludwigshafen, und des Staatsorchesters Rheinische Philharmonie, Koblenz, in Landesbetriebe
- größere künstlerische und wirtschaftliche Effizienz, insbes Steigerung der Konzertzahl, Ausweitung der Auftritte außerhalb von RPF, Bildung von Rücklagen, Intensivierung der Aktivitäten zur Sponsorengewinnung und -betreuung -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2605 28.10.1999 Drs 13/4883
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1999 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1998/1999 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuss an die Verbraucherzentrale RPF e.V., die Landesbühne RPF GmbH in Neuwied, das Kurpfälzische Kammerorchester in Mannheim, das Forum-Theater Unterhaus Mainz, die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V., den Sängerbund RPF e.V. und den Landesmusikverband in Trier -
- Zuschuss an die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V. -
- Zuschuss an das Unterhaus - Mainzer Forum-Theater GmbH -
- Zuschuss an den Landesmusikverband RPF e.V. in Trier -
- Zuschuss an die Landesbühne RPF gGmbH in Neuwied -
- Zuschuss an den Sängerbund RPF e.V. -
- Zuschuss an die Verbraucherzentrale RPF e.V. -
FM 28.05.1999 Vorlage 13/3057
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.13 Teil II (öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Umwandlung der Staatsphilharmonie RPF, Ludwigshafen, und des Staatsorchesters Rheinische Philharmonie, Koblenz, in Landesbetriebe
- BE LReg nach Ablauf der ersten vollständigen Spielzeit der Orchester als Landesbetriebe (Ablauf der Spielzeit 1998/1999) über die Auswirkungen der Umwandlung und Konsequenzen für weitere Kultureinrichtungen -
Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2605
*Annahme (einstimmig) S.4186
Umwandlung der Staatsphilharmonie RPF und des Staatsorchesters Rheinische Philharmonie in Landesbetriebe
- ab 01.01.1998, Konzeption; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.10.1997 Vorlage 13/1325
AKJF 12.Sitzg 18.12.1997 S.11-13 (öffentlich)
Verstärkte Kooperation zwischen "Villa Musica" und den Staatsorchestern
- Sachstands- bzw Erfahrungsbericht über den Einsatz von Stipendiaten der "Villa Musica" als Praktikantinnen und Praktikanten; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.01.1997 Vorlage 13/568
dazu: Vorlage 13/2329 (BE MKJFF)
AKJF 5.Sitzg 21.01.1997 S.1-2 (öffentlich)
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
- Vernetzung der Kulturangebote mit Tourismus, Angebot eines Service "Kultur Online" im Internet mit Hinweisen auf Veranstaltungen, auf Archive, Bibliotheken und Sammlungen, Ausstellungen -
- Unterstützung der für die Landesgeschichte bedeutsamen Freilichtmuseen Bad Sobernheim und Konz -
- Förderung von Musikensembles und drei Staatsorchestern, musikalische Erziehung an Schulen und Musikschulen, Stipendien für begabte Künstler an der Villa Musica, Aufwertung des Chorgesangs durch die Initiative "Singendes RPF", "Choreley-Veranstaltungen" auf dem Loreleyfelsen -
- Unterstützung des Erhalts von Baudenkmälern, Investierung in staatliche Burgen und Schlösser, Verbesserung der Erschließung der Kulturdenkmäler für Besucher durch Einrichtung eines zentralen Besucherdienstes, Sanierung des Speyerer Doms -
- Förderung des Kabarettarchivs in Mainz, einer bundesweit einmaligen Einrichtung -
- Unterstützung des Neubaus des Pfalztheaters in Kaiserslautern sowie weiterer Theater, u.a. in Koblenz und Trier -
- Förderung des Kabarett-Theaters "Unterhaus" und des Kabarettarchivs -
- Unterstützung des Neubaus des Pfalztheaters in Kaiserslautern sowie weiterer Theater, u.a. in Koblenz und Trier, Ausbau und Modernisierung der drei Landesmuseen Mainz, Koblenz und Trier -
- Entwicklung eines Schutz- und Handlungskonzeptes für die Kulturlandschaft des Mittelrheins, Beantragung der Aufnahme des Mittelrheintals als Weltkulturerbe in die Liste der UNESCO -
Kultursommer RPF e.V.
- Kultursommer als Markenzeichen des Landes, ein Netzwerk aus Kultur in Verbindung mit der Wirtschaft und dem Tourismus, Weiterentwicklung von Kultursommer-Reihen, Entwicklung neuer Kulturprojekte entspr dem jeweiligen Jahresmotto, Informationsangebote zum Kultursommer im Internet -
Loreley (Rheinfelsen)
- Weiterentwicklung der künstlerischen Qualität und öffentlicher Resonanz des Mainzer Theaters, Sanierung des Staatstheaters, Bau des Kleinen Hauses, Ausbau und Modernisierung des Mainzer Landesmuseums -
- Erarbeitung eines neuen Museumsführers, Unterstützung der für die Landesgeschichte bedeutsamen Freilichtmuseen Bad Sobernheim und Konz, Beteiligung an den Kosten für das Pfalzmuseum, Ausbau und Modernisierung der drei Landesmuseen Mainz, Trier und Koblenz -
- Nutzung der Schlösser und Burgen für kulturelle Veranstaltungen und Freizeitmöglichkeiten, Unterstützung der privaten Eigentümer auch durch Zuschüsse für die Erhaltung und Restaurierung, Einrichtung eines Besucherdienstes zur Betreuung aller in Frage kommenden Schlösser und Burgen, in erster Linie für die museal ausgestatteten Schlösser und Burgen -
- Zuschüsse für die Sanierung und Restaurierung des weltberühmten Speyerer Doms, Investierung in den Ausbau des Schloß Sayn mit dem Ziel der künftigen Nutzung durch die Wissenschaftliche Hochschule für Unternehmensführung Koblenz und auch für kulturelle Zwecke -
- Suche nach neuen Wegen der Finanzierung, Finanzierung von Kultur durch Stiftungen als Voraussetzung langfristiger Planungen, Erschließung neuer Einnahmequellen, Kultursponsoring als wesentliche Säule der Kulturarbeit, Förderung von Kunst und Kultur durch Einzelpersonen -
- Errichtung der Landesstiftung für Kultur als Voraussetzung für eine vom Haushalt unabhängige Kulturförderung -
- Weiterentwicklung der künstlerischen Qualität und öffentlicher Resonanz des Mainzer Theaters nach der Umwandlung in eine Staatstheater GmbH auf der Grundlage des 1989 abgeschlossenen Theatervertrags zwischen dem Land RPF und der Stadt Mainz, Bau des Kleinen Hauses, Sanierung des Staatstheaters, Unterstützung des Neubaus des Pfalztheaters in Kaiserslautern sowie weiterer Theater, u.a. in Koblenz und Trier -
- ein Markenzeichen rheinland-pfälzischer Kultur, Förderung begabter Nachwuchskünstler auf dem Gebiet der Kammermusik, Errichtung der neuen Akademie für Kammermusik im Kurfürstlichen Schloß Engers, jährliche Gestaltung von ca 170 Konzerten -
Wissenschaftliche Hochschule für Unternehmensführung Koblenz
RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Frisch, Lutz (CDU) S.1287-1291 1299 (Aussprache)
Pepper, Renate (SPD) S.1293-1296 (Aussprache)
Pahler, Ingrid (FDP) S.1296-1298 (Aussprache)
Dahm, Guido (GRÜNE) S.1291-1293 (Aussprache)
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.1277-1287 (RegErkl) 1298-1299 (Aussprache)