Source: https://primavera-online.de/agb
Timestamp: 2018-08-19 23:35:38
Document Index: 223656015

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 281', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 13']

AGB | Primavera Online
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für primavera-online.de
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote der Primavera Online. Einer Gegenbestätigung durch den Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
II. Angebot und Zustandekommen eines Vertrages
Bei der Darstellung der einzelnen Produkte im online-Shop handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung an den Kunden. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist für diesen verbindlich. Nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden, wird von Seiten Primavera Online in aller Regel eine Bestellbestätigung an den Kunden versandt. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nichts anderes in der Bestellbestätigung angegeben ist, keine Annahme des verbindlichen Angebots, abgegeben durch die Bestellung, dar, sondern soll nur darüber informieren, dass Primavera Online die Bestellung erhalten hat. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Primavera Online den Vertragsschluss in Textform bestätigt oder das bestellte Produkt versendet. Die Vertragssprache ist deutsch. Registrierte Kunden haben im Kundenbereich die Möglichkeit Umfang und Status ihrer Bestellung einzusehen.
Dem Käufer, der Verbraucher ist, steht bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages folgendes Widerrufsrecht zu: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 und 312 g Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Telefon: +49-7084-92625
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie ggf. gezogenen Nutzungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und das Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Hinsichtlich der Kosten der Abholung gilt ebenfalls die o. g. Regelung. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Muster für das Widerrufsformular finden Sie hier zum Download_Widerruf.
• die Waren nach der Spezifikation des Käufers angefertigt wurden oder
• die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind
• die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder
• die Waren schnell verderben können oder
• das Verfalldatum der Waren überschritten wurde oder die Waren Lebensmittel, Getränke oder sonstige Verbrauchsgegenstände des täglichen Bedarfes sind.
1.Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von Primavera Online einem Transport- / Versandunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko bzw. die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen, zu denen Primavera Online ausdrücklich berechtigt ist, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Aufteilungen, die durch Primavera Online veranlasst oder angeboten werden, erfolgen nach Lieferung versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferungen, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Basispreise sind auf unserer Webseite veröffentlicht. Auf diese wird ausdrücklich Bezug genommen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde / Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zzgl. der anfallenden Verpackungs- und Transportkosten. Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischer Bestellung genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.
3. Trotz größter Bemühungen kann ein Produkt in unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren wollen. (Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.)
4. Die Ware ist umgehend nach Empfang durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, wenn der Käufer Verbraucher gem. § 13 BGB ist.
5. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers (gemäß §§ 281, 286, 323 BGB) bleiben unberührt.
6. Sofern Lieferfristen nicht eingehalten werden können, wird der Kunde darüber per E-Mail informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Primavera Online zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
7. Schadensersatzansprüche gegen Primavera Online wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Primavera Online innerhalb eines stationären Ladenlokals arbeitet und abwickelt. Ihre Bestellung wird persönlich durch die Inhaber und Mitarbeiter des Ladenlokals bearbeitet. Versandlaufzeiten von mehreren Tagen sind in Stoßzeiten nicht zu vermeiden.
Primavera Online ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Primavera Online selbst erstellten Objekten verbleibt allein bei Primavera Online. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Primavera Online nicht gestattet.
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder Verwendungen durch den Kunden oder einen nicht von Primavera Online beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachfolgend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher gem. § 13 BGB ist.
3. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gem. Ziffer IV. 4. nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher gem. § 13 BGB ist.
4. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang.
5.Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Primavera Online lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Verletzung der Vertragspflicht durch Primavera Online oder eines Erfüllungsgehilfen Primavera Onlines beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Primavera Online auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
VII. Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Firma Primavera Online sofort und ohne Abzug fällig. Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich unserer Webseite beschrieben. Primavera Online behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart, den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungsaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Kunde mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis getreten ist.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche einschließlich aller Nebenforderungen verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Primavera Online. Bei Verträgen mit Verbrauchern (§ 13 BGB) behält sich Primavera Online das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2.Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen:
Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Primavera Online stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderung (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber im vollem Umfang an Primavera Online ab. Die Abtretung wird bereits jetzt durch Primavera Online angenommen. Wir ermächtigen den Käufer / Kunden widerruflich, die an uns abgetretene Forderung für seine Rechnung und in seinem Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer / Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
IX: Belehrung Eingabefehler
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren.
Primavera Online ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde fehlerhafte Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder sonstige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der Kunde objektiv nicht kreditwürdig ist und unser Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises dadurch gefährdet ist. Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.
XI. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Die Firma Primavera Online speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Primavera Online nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Primavera Online gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
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Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Calw allgemeiner Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staats, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Primavera Online behält sich das Recht vor, Änderungen an Webseite, Regelwerken und Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind.
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Gerichtsstand Calw