Source: http://www.schoene-traeume.de/de/Unsere-AGB.html
Timestamp: 2013-05-22 23:46:47
Document Index: 67795165

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377', '§ 444', '§ 478']

» Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise
Ihr Anbieter und VertragspartnerOVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KGNeuköllnische Allee 12812057 BerlinGeschäftsführer: Youssef HassanAG CharlottenburgHRA 43670 BSt.Nr.: 30/093/07657UST-Ident-Nr.: DE270586283Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen an Werktagen:Mo. - Fr. von 10.00 - 18.00 Uhrunter der Telefonnummer: +49 (0)30 - 62723612per Telefax: +49 (0)30 - 62723715sowie per E-Mail unter info@ovl-gmbh.de
Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte Ziffer 2 der AGB. Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6 der AGB. Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben die notwendigen Informationen für Sie nachfolgend zusammengestellt.1. Geltung1.1 Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.2. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.schoene-traeume.de einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.2.2 Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten (oder die Zusammenstellung nach Absenden der Bestellung) mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per eMail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem eMail-Programm abspeichern.2.3 Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar.3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss3.1. Ihr Vertragspartner ist die OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KG, vertreten durch den Geschäftsführer: Youssef Hassan. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen. Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.3.2. Durch Anklicken des Buttons [zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden.3.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt längstens für 2 Wochen. Erfolgt Ihr Geldeingang danach, kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Der Kunde ist - vorbehaltlich seines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Verbraucherbestellungen - längstens 7 Tage an seine Bestellung gebunden. Bei vorrätiger Lagerware beträgt die Frist 3 Tage. Diese Produkte haben wir in unserem Shop entsprechend mit dem (48h)-Symbol gekennzeichnet.4. Preise, Versandkosten4.1 Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.4.2. Zur Höhe der Versandkosten Deutschland:Die Lieferung von Paketartikeln innerhalb Deutschlands erfolgt versandkostenfrei. Als Paketartikel zählen alle Waren, die sich aufgrund ihrer Größe und Materialbeschaffenheit mit den Paketdienstleistern DHL und DPD verschicken lassen. Dazu zählen in erster Linie Bettwaren wie z.B. Bettdecken, Kissen, Bettwäsche, Schoner, Matratzentopper etc. Auch einige Kaltschaum Matratzen lassen sich bis zu einer Größe von 100x220 cm per DHL versenden. Diese Matratzen sind in unserem Shop auf den jeweiligen Produktseiten gekennzeichnet.Bei Matratzen, Lattenrosten, Bettgestellen und Schränken sowie anderen Großartikeln fallen Versandkosten an. Bis zu einem Einkaufswarenwert von 250,00 Euro fallen 20,00 Euro Versandkosten an, zwischen 250,00 - 500,00 Euro sind es 10,00 Euro Versandkosten.Ab einem Warenwert von 500,00 Euro liefern wir innerhalb Deutschland frei Haus.Beachten Sie allerdings, dass bei Nachnahmesendungen eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 10,00 EUR fällig wird, die im Warenkorb ausgewiesen wird, die zusammen mit dem Kaufpreis an den Transporteur zu zahlen ist.Bei Lieferungen von Matratzen, Lattenrosten, Bettgestellen und Schränken auf die Inseln der dt. Ostsee und Nordsee berechnen wir einen Inselzuschlag von 25,00 Euro.4.3. Zur Höhe der Versandkosten Ausland:Lieferungen in Europa, hier Österreich sind möglich. Pro Auftrag mit Kleinartikeln (paketfähige Matratzen, Kissen, Bettwäsche, Schoner, Decken, Matratzentopper berechnen wir 25,00 Euro. Ab einem Auftragswert von 500,00 Euro erfolgt die Lieferung mit Kleinartikeln versandkostenfrei. Bei nicht paketfähigen Matratzen, sowie Lattenrosten, Bettgestellen und Schränken berechnen wir pro Auftrag 120,00 Euro. Ab einem Auftragswert von 2000,00 Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Bei Lieferungen in Europa (ohne EU), hier Schweiz berechnen wir Ihnen unseren Preis Netto. 19% deutsche Mehrwertsteuer werden von den Verkaufspreisen und den Versandkosten abgezogen. Bei Einfuhr der Ware entstehen weitere Kosten (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. Bei Paketartikeln gilt: pro Auftrag fallen 25,21 Euro Netto Versandkosten an, ab einem Auftragswert von 420,17 Euro Netto erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Bei Speditionsware gilt: pro Auftrag fallen 121,85 Euro Netto Versandkosten an, ab einem Auftragswert von 1680,67 Euro Netto erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Weitere Details zu den ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop.5. Zahlung, Lieferung, Gefahrübergang5.1. Sie haben in unserem Shop folgende Zahlungsmöglichkeiten:• Vorauskasse• Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr i.H.v. 10 €) (gilt nur für Deutschland)• Barzahlung bei Abholung• Paypal• Amazon Payments (gilt nur für Deutschland)• Giropay• Debitkarte• Kreditkarte• ClickandBuy• Sofortüberweisung
• Klarna - Kauf auf Rechnung (gilt nur für Deutschland)• Billpay - Kauf auf Rechnung (gilt nur für Österreich/ Schweiz)• Billpay - Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (gilt nur für Deutschland)• Billpay - Ratenkauf (gilt nur für Deutschland)5.2. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge, anderenfalls fallen Verzugszinsen an.5.3. Klarna – Kauf auf Rechnung:Rechnungskauf mit KlarnaIn Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen die Rechnung als Zahlungsoption. Mit Klarna Rechnung müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Weitere Informationen zum Rechnungskauf finden Sie unter folgendem Link: Klarna-RechnungEs gilt:• Erst kommt die Ware, dann wird bezahlt.• Immer 14 Tage Zahlungsfrist.• Sie müssen keine Bankverbindung angeben.• Finanzierung möglich.Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen: Klarna-DatenschutzFür weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie: www.klarna.deKlarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-04315.4. Billpay - Kauf auf Rechnung:Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.5.5. Billpay - Ratenkauf:Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen.5.6. Billpay - Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften:(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.5.7. Wir nutzen DHL oder DPD für Postsendungen und Cargo Trans Logistik, Schenker oder GEL Express für Speditionssendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis vor die erste verschließbare Tür, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.5.8. Grundsätzlich liefern wir Pakete mit Kleinartikeln (Kissen, Schoner, Decken) und paketfähige Matratzen bis 30 kg mit dem Deutschen Paket Dienst an Ihre Hausanschrift oder an eine Wunschadresse. Waren, die sperrig sind (Matratzen, Lattenroste und Bettgestelle) liefern wir mit der Spedition. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich.Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Wir halten den Großteil der Waren ständig am Lager. Genaue Lieferzeiten entnehmen Sie aus den jeweiligen Produktseiten.Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.5.9. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.5.10. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.6. Widerrufsrecht bei Verbraucherbestellungen6.1. Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:Widerrufsrecht für Verbraucher©(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KGNeuköllnische Allee 128,12057 BerlinFax: +49 (0)30 – 62723715E-Mail: info@ovl-gmbh.deWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ausschluss des WiderrufsrechtesDas Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).Ende der Widerrufsbelehrung Bitte beachten:Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
7. EigentumsvorbehaltBei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
8. Gewährleistung8.1. Für von uns gelieferte Ware gilt gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern werden auf einen Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung beschränkt.8.2. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Die rechtzeitige Absendung genügt. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.8.3. Von in den vorstehenden Regelungen zu 8.1. und 8.2. erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Gleiches gilt für Rechte nach § 478 BGB.Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.8.4.Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Verbraucher als Vertragspartner haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt. Bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Art der Nacherfüllung nach unserer Wahl. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.8.5 Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:OVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KGNeuköllnische Allee 12812057 BerlinFax: +49 (0)30 – 62723715Tel: +49 (0)30 - 62723612info@ovl-gmbh.de
9. Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht9.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.9.2. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand10.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit , als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.10.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.11. Salvatorische KlauselSollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.Hinweis gemäß Batterie-VerordnungSie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:Pb: Batterie enthält BleiCd: Batterie enthält CadmiumHg: Batterie enthält Quecksilber Stand August 2012 www.schoene-traeume.deOVL Onlinevertrieb & -logistik GmbH & Co. KG Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte – auch auszugsweise – zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen – ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt. WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden Angaben.© 2008 WIENKE & BECKER – KÖLN Rechtsanwälte.