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Timestamp: 2016-10-25 05:03:10
Document Index: 204746951

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'in fine']

I 239/04 (05.11.2004)
(Entscheid vom 9. M�rz 2004)
Der 1974 geborene W.________ verf�gt �ber eine abgeschlossene Lehre als Elektromonteur. Bereits in der Kindheit fiel er durch pyromanes Verhalten, einzelg�ngerisches Wesen und die Verweigerung von Schulleistungen auf, hatte M�he mit Autorit�ten und wurde straff�llig. Verschiedene Konsultationen beim Jugendpsychologen und die zeitweilige Versetzung in eine Privatschule brachten keine Verbesserung. Im Alter von 13 Jahren begann W.________ mit dem Rauchen von Zigaretten. Sp�ter inhalierte er Haschisch, Ecstasy, Kokain, Rohypnol und Toquilone, im Jahre 1992 begann er mit dem Konsum von Heroin. Wiederholte, teils station�re Entzugsbehandlungen zeitigten keine langfristigen Erfolge; 1998 unternahm er unter Medikamenteneinfluss einen Suizidversuch. Bis im Jahre 2001 war W.________ j�hrlich jeweils mehrere Monate im Rahmen tempor�rer Arbeitseins�tze in seinem angestammten Beruf t�tig, seither ist er arbeitslos. Im gleichen Jahr wurde er in ein Programm zur kontrollierten Heroinabgabe aufgenommen. Mit Anmeldung vom 5. September 2001 ersuchte er die Invalidenversicherung um Ausrichtung von Leistungen (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Rente). Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch, holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________, FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 13. September 2001 ein, veranlasste eine Begutachtung beim Externen Psychiatrischen Dienst (EPD), (Gutachten vom 11. April 2002), und ersuchte um eine Stellungnahme ihrer �rztin Dr. med. R.________ (vom 15. Mai 2002). Mit Bericht vom 25. November 2002 teilte die Berufsberaterin mit, angesichts der langj�hrigen Drogenproblematik sei ein direkter Einstieg in eine berufliche Massnahme wenig erfolgsversprechend. Sie schlage eine dreimonatige Abkl�rung der Grundarbeitsf�higkeit in der Stiftung E.________, vor. Wenn diese gelinge, werde eine berufsspezifische Abkl�rung anschliessen. W.________ habe den Wunsch ge�ussert, im Informatikbereich t�tig zu werden, etwa als PC-Supporter, Web-Designer oder Web-Master, da er sich bei Arbeiten dieser Art nicht mit Menschen auseinandersetzen m�sse, was ihm entgegenkomme. Am 9. Dezember 2002 ersuchte die IV-Stelle das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) um Bewilligung des Tagesansatzes der Stiftung E.________ von Fr. 140.-. Mit Schreiben vom 20. Dezember 2002 teilte das BSV mit, trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen leide W.________ nicht "mit ausreichender Wahrscheinlichkeit" an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden; die beantragte Kostenverg�tung f�r die berufliche Massnahme sei abzulehnen. Am 22. Januar 2003 verf�gte die IV-Stelle, es bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Mit Einspracheentscheid vom 14. Mai 2003 hielt sie an ihrer Leistungsabweisung fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. M�rz 2004 in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ckwies.
Das BSV f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides die Best�tigung der Verf�gung vom 22. M�rz 2003.
W.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen; gleichzeitig legt er Stellungnahmen des EPD vom 2. Juli 2004 und der Psychiatrischen Dienste vom 6. Juli 2004 auf. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.1 Bei der Pr�fung eines allf�lligen schon vor In-Kraft-Treten des ATSG (am 1. Januar 2003) entstandenen Leistungsanspruchs sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen, gem�ss welchen - auch bei einer �nderung der gesetzlichen Grundlagen - grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist der Anspruch f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu pr�fen (noch nicht in der Amtlichen Sammlung publiziertes Urteil M. vom 5. Juli 2004, I 690/03, Erw. 1 mit Hinweisen). Materiellrechtliche �nderungen sind mit der Anwendung des ATSG nicht verbunden. Denn mit in BGE 130 V 343 ver�ffentlichtem Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formell-gesetzliche Fassung der Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt, ohne dass sich inhaltliche �nderungen ergeben. Die zum alten, bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Recht entwickelte Judikatur kann somit im neuen Recht �bernommen und weitergef�hrt werden (vgl. das erw�hnte Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3).
Richtig ist, dass die Bestimmungen der auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IVG-Revision nicht anwendbar sind, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides (14. Mai 2003) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
1.2 Die Vorinstanz hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 8 ATSG) und die Grunds�tze, welche bei der Pr�fung des invalidisierenden Charakters geistiger Gesundheitssch�den zu beachten sind (AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Letztere finden u.a. auch bei Suchterkrankungen Anwendung (AHI 2002 S. 29 Erw. 1 mit Hinweis). Wie das kantonale Gericht richtig erwog, begr�ndet die Drogensucht f�r sich allein keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird eine solche im Rahmen der Invalidenversicherung bedeutsam, wenn sie ihrerseits eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein k�rperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens mit Krankheitswert ist (AHI 2001 S. 228 f. Erw. 2b in fine mit Hinweisen). Es gen�gt, wenn die Suchterkrankung teilkausal durch eine vorbestehende Krankheit verursacht wird, sofern dem bereits vorg�ngig vorhandenen Gesundheitsschaden Krankheitswert zukommt (ZAK 1992 S. 169).
Das kantonale Gericht erwog, einerseits fehle der Nachweis eines die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigenden organischen Krankheitsbildes oder einer durch die Drogensucht verursachten psychischen St�rung. Anderseits lasse das psychiatrische Gutachten offen, ob die diagnostizierten psychischen St�rungen (soziale Phobie und Dysthymia/rezidivierende depressive St�rung) zur Drogensucht gef�hrt h�tten.
Das BSV bringt vor, gest�tzt auf die gutachterlich erhobenen Diagnosen k�nne nicht von einer wesentlichen Arbeitsunf�higkeit ausgegangen werden; auf eine weitere psychiatrische Abkl�rung sei zu verzichten. Selbst wenn der Versicherte an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leide, k�nnte ein Anspruch auf Umschulung zum PC−Supporter, welche mindestens im gleichen Ausmass Kundenkontakt mit sich bringe wie die angestammte T�tigkeit als Elektromonteur, nicht bejaht werden.
Mit Bericht vom 13. September 2001 f�hrte Dr. med. B.________ aus, der Beschwerdegegner befinde sich in relativ gutem Allgemeinzustand, sei jedoch sehr wenig motiviert zu arbeiten. Er leide an psychischen St�rungen und Verhaltensst�rungen durch Polytoxikomanie sowie an einer positiven Hepatitis C-Serologie, die keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit habe. Eine medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit f�r die T�tigkeit als Elektromonteur bestehe nicht, die bisherige T�tigkeit sei aber nicht mehr zumutbar und es bestehe eine verminderte Leistungsf�higkeit; auch andere T�tigkeiten k�nnten dem Versicherten nicht zugemutet werden.
In der psychiatrischen Begutachtung vom 11. April 2002 diagnostizierten die �rzte eine "kombinierte psychiatrische St�rung", welche sich einerseits aus einer langj�hrigen Suchtmittelabh�ngigkeit, anderseits aus einer sozialen Phobie und zus�tzlich aus einer affektiven St�rung zusammensetze. Letztere sei differenzial-diagnostisch entweder einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), oder einer leichten Dysthymia (ICD-10 F34.1) zuzuordnen. Die kontrollierte Heroinabgabe habe zu einer deutlichen Stabilisierung der Suchterkrankung gef�hrt, der Versicherte k�nne inzwischen auf den Opiatbeikonsum g�nzlich verzichten und habe den Heroinbeikonsum auf eine ungef�hr zweimal w�chentliche, relativ niedrigdosierte Einnahme reduziert. Das Zusammenspiel von langj�hriger Suchterkrankung, mittelgradig ausgepr�gter sozialer Phobie mit weitgehender sozialer Isolation und leichtgradig ausgepr�gter affektiver St�rung bewirke gesamthaft eine mittelgradige bis schwere gesundheitliche Beeintr�chtigung, so dass der Versicherte derzeit zu 50 % arbeitsf�hig sei. Insbesondere die soziale Phobie f�hre im angestammten Beruf zu wiederholten Absenzen und Arbeitsabbr�chen; die Umschulung zum PC-Supporter sei dagegen erfolgsversprechend, da der Beschwerdegegner sich weniger vor Drittpersonen exponieren m�sse. Auch beg�nstige sie eine weitere Stabilisierung des Versicherten. Auf entsprechende Fragen der Rechtsvertreterin des Versicherten pr�zisierte Dr. med. V.________ am 2. Juli 2004 im Wesentlichen, die depressive St�rung trage zu einer Arbeitsunf�higkeit von sch�tzungsweise 20 % bei. Da in Zeiten von Depressivit�t und/oder Suchtverhalten mehr soziophobische Anteile auftr�ten, sei es nachvollziehbar, dass sich die soziale Phobie mit der im Zuge der kontrollierten Heroinabgabe eingetretenen Stabilisierung der Pers�nlichkeit vermindert habe. Aus der depressiven St�rung und der sozialen Phobie zusammen resultiere eine Arbeitsunf�higkeit von sch�tzungsweise 25 bis 30 %.
Aus den Akten geht hervor, dass der Versicherte bereits im Primarschulalter ein auff�lliges Verhalten zeigte, straff�llig wurde und den Jugendpsychologen aufsuchen musste. Der Jugendpsychologe sah aber offenbar keinen weiteren Handlungsbedarf, worauf der Beschwerdegegner von seinen Eltern f�r ein Jahr in der Schule U.________ platziert wurde. Dass bereits in der Kindheit ein invalidisierender Gesundheitsschaden bestanden hat, ist daher unwahrscheinlich. Denn es ist anzunehmen, dass der Jugendpsychologe diesfalls die Behandlung intensiviert oder zumindest weitergef�hrt oder aber die �berweisung an einen Spezialisten veranlasst h�tte. Ob in der Adoleszenz ein Gesundheitsschaden mit Krankheitswert aufgetreten ist, der in der Folge zumindest teilkausal f�r die Drogensucht war (Erw. 1.2 hievor), l�sst sich nicht schl�ssig beantworten. Immerhin gab der Beschwerdegegner anl�sslich der psychiatrischen Begutachtung an, die soziophobischen �ngste seien in der Adoleszenz verst�rkt in Erscheinung getreten. Soweit die Vorinstanz aus der �usserung des Hausarztes im Bericht vom 13. September 2001 schliesst, die psychischen Verhaltensauff�lligkeiten seien durch die Polytoxikomanie entstanden, r�hrten aber nicht von dieser her, ist zu ber�cksichtigen, dass sich der Versicherte erst seit November 1995 bei Dr. med. B.________ in Behandlung befindet. Der Hausarzt kann sich daher bez�glich des vorbestehenden Gesundheitszustandes nicht auf eigene Untersuchungen st�tzen. Es sind somit weitere Abkl�rungen, etwa der Beizug (allf�lliger) �rztlicher Aufzeichnungen aus der Zeit der Adoleszenz, angezeigt.
Zu pr�fen ist sodann, ob die vorhandenen medizinischen Unterlagen f�r die Beurteilung ausreichen und die Drogensucht eine Gesundheitsst�rung mit Invalidit�tscharakter verursacht hat.
5.1.1 Die Gutachter des EPD diagnostizierten eine affektive St�rung, ohne sich festzulegen, ob diese in einer rezidivierenden depressiven St�rung (gegenw�rtig leichte Episode; ICD-10 F33.0) oder in einer leichten Dysthymia (ICD-10 F31.1) bestehe. Sie f�hrten aus, unter einer Dysthymia sei eine �ber Jahre bestehende, dauerhaft vorhandene, geringradige depressive Verstimmung zu verstehen, welche niemals die diagnostischen Kriterien f�r eine depressive Episode im engeren Sinne erreiche. Die beim Versicherten bestehende Dysthymia nehme nur ein leichtes Ausmass an. Psychotherapeut H.________, der den Versicherten im Jahre 2000 betreute, erkl�rte am 18. M�rz 2002, es seien zwar depressive Z�ge vorhanden, eine �ber die Suchterkrankung hinausgehende psychiatrische St�rung k�nne er aber weder best�tigen noch ausschliessen, da der Beschwerdegegner die Behandlung nach vier Konsultationen wegen eines Drogenr�ckfalls abgebrochen habe. Am 17. Juni 2003 pr�zisierte Dr. med. V.________ vom EPD auf entsprechende Frage der Rechtsvertreterin des Versicherten, ob die Suchterkrankung auf eine vorbestehende psychische Krankheit (soziale Phobie und rezidivierende depressive St�rung oder Dysthymia) zur�ckzuf�hren oder die Sucht einen erheblichen Gesundheitsschaden verursacht habe, lasse sich nicht schl�ssig beantworten.
5.1.2 Wenn die affektive St�rung als rezidivierende depressive St�rung oder - alternativ - als leichte Dysthymia qualifiziert werden kann, l�sst dies keinen anderen Schluss zu, als dass die depressive St�rung (entsprechend der leichten Auspr�gung der Dysthymia) nicht �ber eine geringradige depressive Verstimmung hinausgeht und jedenfalls nicht das Ausmass einer depressiven Episode im engeren Sinne erreicht. Diese Folgerung wird durch die Beobachtungen der Frau Dr. med. K.________ gest�rkt, die am 7. M�rz erkl�rte, sie habe keine schweren rezidivierenden St�rungen beobachten k�nnen. Soweit Dr. med. V.________ einerseits von einer nur das Ausmass einer geringgradigen depressiven Stimmung erreichenden affektiven St�rung ausgeht und anderseits ausf�hrt, diese St�rung trage zu einer Arbeitsf�higkeit von ungef�hr 20 % bei, leuchten seine Einsch�tzungen nicht ein. Im �brigen l�sst seine Antwort offen, ob die depressive St�rung f�r sich allein zu einer Arbeitsunf�higkeit f�hrt oder ob sie zu einer solchen nur beitr�gt.
5.2 Wie das BSV zu Recht vorbringt, bestehen sodann an der Diagnose einer sozialen Phobie und deren (teil-)invalidisierendem Charakter einige Zweifel, zumal die geltend gemachten Angstzust�nde nur zeitweilig auftreten. So gab Frau Dr. med. K.________ am 7. M�rz 2003 an, bei der kontrollierten Heroinabgabe h�tten Ber�hrungs�ngste des Versicherten g�nzlich gefehlt. Auch gegen�ber Frau N.________ von der Beratungs- und Nachsorgestelle X.________ zeigte der Versicherte ein nahezu charismatisches Auftreten; er sei sehr kontaktfreudig und verbal gewandt gewesen, weshalb er auch sofort zur Nachbetreuung aufgenommen worden sei. Sie habe nie Anlass f�r den Verdacht auf eine soziale Phobie gehabt. Gegen�ber den begutachtenden �rzten des EPD gab der Versicherte an, vom 20. bis 22. Altersjahr eine zweij�hrige partnerschaftliche Beziehung und seither mehrere kurzzeitige Partnerschaften gehabt zu haben; auch treffe er sich am Wochenende sporadisch mit ungef�hr drei Kollegen, welche fr�her ebenfalls unter Drogenproblemen gelitten h�tten. Unter anderem helfe er bei Bedarf zeitweilig im Gastbetrieb seiner Eltern an der Bar aus oder t�tige elektrische Installationen im elterlichen Betrieb.
Dass der Versicherte "soziale Situationen vermeidet", was f�r eine soziale Phobie charakteristisch ist (vgl. Weltgesundheitsorganisation [WHO]/Dilling/Mombour/Schmidt (Hrsg.), Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 4. A. Bern etc. 2000, S. 158), kann somit nicht gesagt werden. An der Diagnose einer sozialen Phobie sind auch deshalb Zweifel angebracht, da diese auf der "Befragung nach Liebkowitz" basiert, bei welcher den subjektiven Angaben des Exploranden einiges Gewicht beigemessen wird (Schreiben Dr. med. V.________ vom 2. Juli 2004). Ein Abstellen auf die Selbsteinsch�tzung des Versicherten ist aber problematisch, weil es der Beschwerdef�hrer offenbar versteht, andere Personen zu seinen Gunsten zu manipulieren, um Vorteile zu erlangen (telefonische Auskunft von Frau N.________ vom 13. M�rz 2002) und er nach Einsch�tzung des Hausarztes wenig Motivation f�r eine Arbeitst�tigkeit zeigt.
Zusammenfassend sprechen zwar verschiedene Anzeichen dagegen, dass die Drogensucht einen invalidisierenden Gesundheitsschaden bewirkt haben k�nnte. So bleibt unter W�rdigung der medizinischen Akten einerseits fraglich, ob die beim Versicherten diagnostizierte affektive St�rung ein leistungsbegr�ndendes Ausmass erreicht. Anderseits bestehen an der Diagnose einer sozialen Phobie Zweifel. Soweit IV-�rztin Dr. med. R.________ am 15. Mai 2002 zum Schluss kam, die "reinen" psychiatrischen Leiden (mittelschwere soziale Phobie; Erkrankung aus dem depressiven Formenkreis) h�tten Krankheitswert und w�rden zusammen mit dem Suchtleiden eine 50 %ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bewirken, ist diese Einsch�tzung nach dem Gesagten nicht �berzeugend. Ebenso wenig leuchten die Ausf�hrungen des Dr. med. V.________ im Schreiben vom 2. Juli 2004 ein, wonach die depressive St�rung zusammen mit der sozialen Phobie eine Arbeitsunf�higkeit von 25 bis 30 % bewirke. Anhand der medizinischen Unterlagen kann aber gleichwohl weder mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass eine vorbestehende Krankheit die Drogensucht (zumindest im Sinne einer Teilurs�chlichkeit) verursachte, noch dass und allenfalls in welchem Ausmass die Suchterkrankung einen invalidisierenden Gesundheitsschaden hervorrief. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht die Sache zur nochmaligen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckwies. Die erneuten Abkl�rungen werden sich auch auf die im psychiatrischen Gutachten nicht beantwortete Frage zu richten haben, ob und allenfalls inwieweit die Konzentrations- und Denkst�rungen durch den Drogenkonsum bedingt sind und Einfluss auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit haben. Denn entgegen den Erw�gungen im vorinstanzlichen Entscheid l�sst allein die Tatsache, dass der Versicherte eine Ausbildung zum PC-Supporter (oder allenfalls zum Franz�sisch- oder Spanisch-Dolmetscher) w�nscht, nicht den Schluss zu, die kognitiven St�rungen seien unbeachtlich.
Sollten die Abkl�rungen der IV-Stelle zum Schluss f�hren, dass der Versicherte in leistungsbegr�ndendem Ausmass (dazu ZAK 1984 S. 91) invalid ist, wird sie bei der Zusprechung beruflicher Massnahmen zu beachten haben, dass die T�tigkeit eines PC-Supporters unter anderem die Beratung der Anwender bei auftretenden Problemen, hinsichtlich der Arbeitsplatzergonomie und vor Beschaffungsvorhaben, die Koordination der Lieferanten-, Berater- und Unterst�tzungspartner-T�tigkeiten sowie die Entgegennahme von Problemmeldungen beinhaltet und der Versicherte sich dabei, wie schon in der angestammten T�tigkeit als Elektromonteur, vor Drittpersonen zu exponieren h�tte (vgl. Berufe der ICT, herausgegeben vom Schweizerischen Verband der Informations- und Kommunikationstechnologie ICT, 2004). Da der Beschwerdegegner wiederholt Schwierigkeiten im Umgang mit anderen Menschen geltend machte, w�re - zwar nicht hinsichtlich der Abkl�rung der Grundarbeitsf�higkeit (wie sie auch von der Stiftung E.________ angeboten wird), aber bei der Beurteilung eines eventuellen Anspruchs auf spezifische Massnahmen zur Ausbildung zum PC-Supporter - zu pr�fen, inwiefern eine solche T�tigkeit dem Versicherten pers�nlich angemessen ist. Denn dass die Ausbildung zum PC-Supporter f�r die Stabilisierung des Versicherten w�nschbar w�re und dessen Neigungen und F�higkeiten optimal Rechnung tr�gt, reicht f�r eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nicht aus.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.