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Timestamp: 2020-08-07 01:42:48
Document Index: 367800060

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 35', 'Art. 83', 'Art, 48', 'Art408', 'Art 510']

1930 / 294 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1930 / 294 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Reichs: und Staatëanzeiger Nr. 294 vom 17, Dezember 1930. S. 2,
aber die preußishe Besoldungsordnunug sparsamer als die Reichs- besoldungsordnung. Wir hätten also auf dem Wege der An- gleihung nihts zu tun brauchen. i
Das Gesey zur Beschränkung des Personalaufwandes in Ländern und Gemeinden zielte ja aber vor allem auf die Ge- meinden ab. Es ließ sich von der Erwägung leiten, daß in den Gemeinden eine Angleihung an die Bezüge der Reichsbeamten noch notwendig sei. Dieses sogenannte Besoldungssperrgeseß ist nun gefallen. Es ist zwar im Reichsrat verabschiedet worden, ist jedoch in die Notverordnung des Herrn Reichspräfidenten nit aufgenommen worden, weil es sich als ein verfassungsänderndes Gese darstellen mußte und Verfassungsänderungen auf dem Wege der Notverordnung nicht durhgeführt werden können. Es bleibt also in Preußen nur die Angleihung nach Maßgabe der preußischen Geseye möglich. Eine solhe Angleihung läßt die Preußische Besoldungsordnung in ihrem 8 43 insofern zu, als die Aufsichtsbehörden die Besoldungs8ordnungen der Gemeinden an- fehten können, ‘und alsdann bei Einspruch der Vemeindekörper- haft der Bezirk2ausshuß, bei den Landgemeinden der Kreisaus- ihuß entscheidet. Solche Angleihungen sind in Prenßen bereits in großem Umfang durchgeführt worden und werden in einigen Gemeinden noch durchgeführt werden müssen. Wir glauben, daß dann in Preußen die Angleihung im wesentlihen vollzogen sein wird.
Jn dem zweiten Abschnitt des Planes der Reichsregierung waren auch gewisse Haushaltskontrollen vorgesehen. Hier be- rühren sich meine Ausführungen mit einem Antrag der Land- tagsfraktion der Deutshen Volkspartei, der einem Ausschuß über- wiesen und von diesem bereits beraten ist. Dieser Antrag zielt darauf ab, eine stärkere Mitwirkung des Landtags bei außere planmäßigen Ausgaben herbeizuführen. Jch habe seinerzeit die teilweise Berechtigung dieses Antrags anerkannt, und wir beabsichtigen, ihm durh eine Ergänzung des Haushalts8- feststellungsgeseßes Rehnung zu tragen, durch die vorgeshrieben werden soll, daß für alle außerplanmäßigen Ausgaben über 10 000 RM dem Landtag vierteljährlihe Nachweisungen vor- gelegt werden, und daß für alle außerplanmäßigen Ausgaben über 100 000 RM die Genehmigung des Hauptausshusses des Landtags oder eines von ihm eingesehten Unteraus\husses er- forderlih ist. Die entsprehenden Vorschläge der Finanzverwal- tung find dem Staatsministerium bereits gemacht worden und werden in der heutigen Kabinettssigung verabschiedet werden. Wir werden dann die entsprehenden Aenderungen des Haus- haltsfeststellungsgeseßes noch für das Rechnungsjahr 1931 durch den Herrn Berichterstatter beantragen lassen.
Der Plan der Reichsregierung und die Notverordnung be- rühren dann aber die Länder und Gemeinden auf einem ent- scheidenden Gebiet, nämlih auf dem Gebiet der Realsteuer- senkung und der Wohnungswirtschaft. Auch hier darf ih auf frühere Ausführungen Bezug nehmen. Der Plan der Reichsregierung ging ja dahin, die Hälfte des Aufkommens der Hauszinssteuer, so weit es für die Förderung der Neubau- tätigkeit verwendet wurde, zur Senkung der Realsteuern zu ver- wenden. Jch habe damals bereits ausgeführt, daß die preußische Staatsregierung hiex don Weg der Reichsregierung nit voll und ganz mitgehen könne, weil die Bautätigkeit eine zu starke Ein- shränkung erfahren haben würde, und daß die preußische Staats- regierung daher im Reichsrat beantragen würde, die Kürzung auf ein Drittel zu beshränken. Dieser preußishe Antrag ist im Reichsrat angenommen worden, und entsprechende Bestimmungen sind nunmehr auch in die Notverordnung des Herrn Reichs- präsidenten aufgenommen worden.
Wie gestaltet sih alsdann die Lage in Preußen, wenn wi nah dieser Notverordnung verfahren? Meine Damen Und Herren, ih erwähnte bereits, daß wir das Aufkommen der Haus=- zinésteuer für das Jahr 1931 bei vorsihtiger Schäßung auf 900 Millionen shäßen. Nach der Notverordnung wäre die Haus- zinssteuer zu senken um 3 vH des Gesamtaufkommens. Das macht 97 Millionen und es bleibt ein Rest von 873 Millionen. Von diesen 873 Millionen wäre bei Kürzung der für die Bautätigkeit bisher aufgewandten Mittel um ein Drittel noch ein Drittel des Gesamtbetrages, das sind 291 Millionen, für die Bautätigkeit aufzuwenden. 450 Millionen würden wie bisher für den Finanz- bedarf des Landes und der Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Dann bliebe ein Betrag von 132 Millionen übrig für Durchführung der Realsteuersenkung und für die Bildung eines Ausgleihsfonds, aus dem solhen Gemeinden geholfen werden könnte, in denen die Lasten der Wohlfahrtspflege besonders hoh sind. Meine Damen und Herren, ih habe damals aber bercits darauf hingewiesen, daß, wenn man aus bisher aufgewendeten Mitteln der Hauszinssteuer für die Neubautätigkeit niht die Hälfte, sondern nur ein Drittel für die Senkung der Realsteuern in Anspruch nehmen würde, nicht eine allgemeine und gleihmäßige Senkung der Realsteuern durchgeführt werden könne, sondern daß die Senkung der Realsteuern auf diejenigen Gemeinden beshränkt werden müsse, in denen die Realsteuerbelastung über dem Landes- durchschnitt liegt. Entsprechende Bestimmungen sind in die Not- verordnung des Herrn Reichspräsidenten aufgenommen worden. (Zuruf des Abg. Ladendorff.) — Ja, Herr Kollege Ladendorff, ih glaube, das können Sie niht ohne weiteres sagen, daß diese Gemeinden am shlechtesten gewirtshaftet haben. (Abg. Laden- dorff: Siehe Dortmund!) — Ja, ih habe damals zum Vergleich die Städte Naumburg und Dortmund hier angeführt; insofern haben Sie Recht. Aber wenn in den großen Fndustriestädten die Realsteuern so stark angespannt werden mußten, verglichen mit anderen Städten, so ist doch auch in Rehnung zu stellén, daß sih eben au in dicsen Städten die Lasten dèr Wohlfahrtspflege ganz besonders stark ausgewirkt haben. JFmmerhin würde auch mit diesen Mitteln die Realsteuersenkung, und zwar bei der landwirt- shaftlihen Grundvermögenssteuer mit 10 vH, bei der Gewerbe- steuer mit 20 vH, in allen Gemeinden, bei denen die Belastung über dem Landesdurchschnitt liegt, durhgeführt werden können, und es wird nah unserer Rehnung noch ein Ausgleihsfonds von 50 bis 60 Millionen übrig bleiben, aus dem den besonders dur die Wohlfahrtspflege in Anspruch genommenen Gemeinden ge- holfen werden könnte.
Meine Damen und Herren, es muß aber auch bei dieser Rege- lung ein gewisser Rückgang der Neubautätigkeit in Kauf ge-
nommen werden. Es stehen dann, wie gesagt, für die Bautätig- keit aus Mitteln der Hauszinssteuer *immer noch 291 Millionen zur Verfügung, und zu diesen Beträgen treten die Rückflüsse an Zinsen und Tilgung, die im preußishen Etat 16 bis 20 Millionen ausmachen werden, und die natürlich in den Gemeinden noch höher liegen. Meine Damen und Herven, der Rückgang der Bau- fosten aber und die strenge Durchführung eines Planes, nur aller- kleinste Wohnungen zu bauen, also 2/4-Zimmerwohnungen, weil ja nur nach solhen Wohnungen überhaupt eine Nachfrage besteht (hört, hört! bei der Wirtschaftspartei), wird es gleihwohl ermög- lichen, eine verhältnismäßig große Zahl von Wohnungen herzu- stellen. (Lachen bei der Wirtschaftspartei.) — Jch weiß nicht, was dabei zu lachen ist. (Abg. Hestermann: Bisher wurde doch immer gesagt, es fehlten alle möglihen Wohnungen, größere Wohnungen, mittlere Wohnungen!) — Es is höchstens bedauerlich, daß die Lage der Einkommensverhältnisse in Deutschland so schlecht ist, daß si die Leute niht größere Wohnungen gestatten können. Es ist aber selbstverständlich (fortgeseßte Zurufe der Abgeordneten Ladendorff und Hestermann), daß eine vernünftige Bauwirtschaft diesen Bedürfnissen Rehnung tragen muß und niht Vier- und Fünfzimmerwohnungen, sondern viele Kleinwohnungen bauen muß. Wir haben bisher im Fahresdurchshnitt 180 000 Neubau- wohnungen erstellt. Das Jahr 1930 wird ungefähr dasselbe Er- gebnis bringen, weil ein sehv starker Ueberhang aus dem Fahre 1929 in das Jahr 1930 übernommen wurde. Jm Fahre 1931 wird aber natürlich ein Rückgang eintveten. Dieser Rückgang kann aber vielleiht zum Teil durch diesen Plan, nur Kleinst- wohnungen zu kauen, und durch das Absinken der Baukosten aus- geglihen werden. (Abg. Ladendorff: Das hören wir nun schon sieben Jahre!) — Fn diesen Fahren sind aber in jedem Fahre 180 000 Wohnungen gebaut worden und dadurch ist erreicht worden, daß der größte Teil der Wohnungsnot überwunden ist. (Erneuter Zuruf des Abg. Ladendorff.) — Herr Ladendorff, wenn es nah Fhrem Plan gegangen wäre, wäre die Wohnungsnot heute noh genau so groß wie vor sieben Fahren. (Erneute Zurufe bei der Wirtschaftspartei.)
Die Pläne der Reichsregierung auf dem Gebiete der Real- steuersenkung, der Verwendung der Hauszinssteuer für die Real- steuersenkung werden sih natürlich auch in den preußischen Steuer- geseßen für das nächste Fahr auswirken müssen. Wir werden im allgemeinen sowohl die Verlängerung der Gewerbe- steuer wie der Grundvermögen- und der Haus- zinssteuer vorshlagen, werden dabei aber den Notwendig- keiten Rechnung tragen, die in Ansehung dev Senkung durch die Notverordnung auferlegt worden sind. Diese Geseßentwürfe werden heute vom Staatsministerium verabschiedet werden und noch vor Weihnachten den parlamentarishen Körperschaften zu- gehen, so daß eine ausreichende Zeit für die Beratung dieser Ge- seßentwürfe in den drei Monaten von Weihnachten bis zum neuen Rechnungsjahr zur Verfügung stehen wird.
Jm Zusammenhange mit dieser Notverordnung dann noh ein kurzes Wort über den Fiwanzausgleicch. Die Reichs- regierung hatte hier ja weitaus\chauende Pläne, von denen bisher aber nur ein kleiner Teil verwirklicht worden is, Die Reichs- regierung hat hiex auf einen alten Geseßentwurf zurüdckgegriffen, den sie bereits -im vorigen Jahre dem Reichsrate vorgelegt hatte, und der im Reichsrate auh bereits verabschiedet war. Dieser Geseßentwurf sah eine, Einshränkung dex Zuweisungen an die leistungs\hwachen Länder auf Grund des § 35 vor; er sah eine andere Verteilung der Umsaßsteuer insofern vor, als nicht mehr 450, sondern nur noch 375 Millionen nach dem Umfsaßsteuer- {chlüssel verteilt werden sollen, und sah eine andere Verteilung der Kraftfahrzeugsteuer unter Berülsihtigung der Verkehrsdichte vor. Diese damaligen Beschlüsse des Reichsrats sind in die Not- verordnung aufgenommen. Sie berühren den preußishen Etat an keiner Stelle. Fmmerhin is es erfreulih, daß der alten
-preußishen Forderung, die Ueberweisungen auf Grund des § 35
an nicht mehr lebensfähige Länder einzushränken, Rehnung ge- tragen ist.
Zum Schluß habe ih dann noch ein Wort über die Lage der Gemeinden zu sagen. Die Lage der Gemeinden is unzweifel- haft niht leiht, vielleiht ebenso ernst wie die des Reiches und der Länder, vielleiht noch ernster. Der Rückgang dex Ueber- weisungen, den auch der Staat zu tragen hat, wirkt sih bei den Gemeinden mit rund 100 Millionen aus. Dieser Rückgang der Ueberweisungen wird durch die Besoldungskürzungen ungefähr ausgeglichen, die ja nunmehr auf Grund der preußishen Not- verordnung auch in den Gemeinden bereits durhgeführt sind.
Dann haben die Gemeinden noch den Rückgang eigener Steuern zu tragen, der von uns für die Gesamtheit der Ge- meinden auf 150 Millionen geshäßt wird, und sie haben den Mehraufwand für die Wohlfahrtspflege zu tragen, der nah der Entwicklung der Zahlen der Arbeitslosen, die der Wohlfahrts- pflege zur Last fallen, für das Fahr 1931 ebenfalls auf 150 Mil- lionen geschäßt wird. Mit anderen Worten: die Gemeinden haben eine Mehrbelastung für 1931 von insgesamt 300 Millionen Mark. Die neuen Steuern, die durch die Notverordnungen für dié Ge- meinden möglich geworden sind, also die Getränkesteuer, die er- höhte Biersteuer und die Bürgersteuer, werden bei einfahen Sägen den Gemeinden eine Einnahme von 200 Millionen Mark bringen. Zum Ausgleich würden hier also gewisse Zuschläge zu diesen Steuern erhoben werden müssen. Die Notverordnung gibt den Gemeinden das Recht, solhe Zuschläge zu erheben, und zwar ohne Rückssiht auf die Höhe der Realsteuern in den Gemeinden. Die Frage aber, meine Damen und Herren, ob die Gemeinden auf die Dauer mit der Last der Wohlfahrtspflege fertig werden können, bleibt natürlich eine offene und ernste Frage. Hierüber haben gestern im Reichsfinanzministerium Verhandlungen unter Beteili- gung der Städte stattgefunden. Hier wurde festgestellt, daß eine akute Gefahr für die Städte zunächst nicht bestehe und daß sie den Ultimo dieses Jahres ohne Gefährdung würden überwinden können. Weiter wurde festgestellt, daß keine Möglichkeit vorhanden ist, den Gemeinden im Wege eines Ueberbrückungskredites, sei es von Reichs wegen, sei es von Staats. wegen, irgendwie zu helfen. Außerdem wurde dieser Weg auch als außerordentlich bedenklich bezeihnet. Weiter“ wurde aber in Erwägung gezogen, ob nicht eine gewisse Erleichterung der Wohlfahrtslasten dadurch herbei- geführt werden könne, daß die Krisenfürsorge ausgedehnt
werde. Meine Damen und Herren, es ist bekannt daE d
ordnung des Herrn Reichsarbeitsministers — id N Oktober dieses Fahres — der Kreis derjenigen, die ¿A Krisenfürsorge erfaßt werden, ausgedehnt worden ift a die Dauer der Krisenfürsorge von 52 Wochen und 39 Dass 45 Wochen und 32 Wochen verkürzt worden is. Die Ges haben dadurch eine vorübergehende Erleichterung J sie werden aber in den Monaten Fanuar und Februa : betroffen. Auf der anderen Seite zeigt si, daß die die für die Reichsanstalt und für die Krisenfürsorge eingeseßt worden sind,
. . 2 do wahrscheinlich nicht voll aid
werden. Es hat also eine gewisse Verschiebung zuungyg :
Wohlfahrtspflege und zur Entlastung der Krisenfürsorge Reichsanstalt stattgefunden oder wird stattfinden. Diese shiebung muß natürlich Rehnung getragen werden. Fj instanzen haben es niht abgelehnt, dieser Verschiebung M zu tragen und die Krisenfürsorge im Laufe des Fahres ent, auszudehnen und die Gemeinden zu entlasten. Jj instanzen haben aber hervorgehoben, daß die Zahlen von zember und vom 31. Dezember abgewartet werden müßten y hier eingegriffen werden könne.
Meine Damen und Herren, soviel zur Lage der Ge
Jch darf am Schluß zusammenfassend folgendes sage Notverordnungen des Reichspräsidenten sind erlassen yj Ansturm des Reichstags auf diese Notverordnungen ÿ geshlagen. Meine Damen und Herren, die verfassuz und verantwortungsbewußten Parteien des Reichstagez hg, dieser gefährlihen Krise zusammengestanden und haben y sam die Anträge zur Aufhebung der Notverordnungen ÿ Mißtrauensanträge abgelehnt. Auf diese Weise i v wegen alles geshehen, was zur Ueberwindung der s{wery in der wîr uns befinden, getan werden kann. Die yy Regierung hat der Reichsregierung ihre Unterstüßung jy Stadien der Verhandlungen nicht versagt, und ih glaub zu dürfen, daß ohne die Hilfe der preußishen Staatsn die Verabschiedung der Entwürfe der Reichsregierung in rat kaum möglich gewesen wäre. Meine Damen und hm wird nun Jhre Aufgabe sein, durch Fhre Verhandlung Jhre Beschlüsse in diesem hohen Hause das Jhrige dazu tragen, daß die Lage gefestigt und die Krise überwundy (Bravo! links und im Zentrum.)
Um 1414 Uhr vertagt das Haus die Aussprache üg Etat auf Mittwoch 12 Uhr. :
Berlin, den 17. Dezember 1930. | Wochenübersicht. der Reichsbank vom l, 1930 (in Klammern + und — im Vergleich zur Vorwodt)# 7 Aktiva: [F
1. Noch nicht begebene Reichsbankanteile ( A unden
9, Goldbestand (Barrengold) sowie in- und aus- ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berednet 221008
“ Goldfkassenbestand _.. MM 1993 689.000 -4
Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten- banken i is . Bestand an deckungéfähigen Devisen
M „ NReichsshatzwechseln D „ sonstigen Wechseln und Scheck8 .
deuts{chen Scheidemünzen
222 017 000
Noten anderer Banken . .
Lombardforderungen (darunter Darlehen auf Neichsshaßz- wechsel RM 1000) Gn Ls C EA
. Grundkapital : a) begeben
. Neservefonds: d a) geseßliher Neservefonds 5 ß
b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden- 61 zahlung
0.0 #0 , (
(unvel 6) sonstige Rüccktlagell- «e 6 o «e s 60 6-5 U
(unbad
. Betrag der umlaufenden Noten « « «ae . Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. . » SohiHde Ma lis A E e pes
Zu der vorstehenden Uebersicht teilt „W. T. B." mit: : Ausweis der Reichsbank vom 15. Dezember hat 1 2 Â j Mill. auf 201,0 Handelswe
Dezemberwoche die gesamte Kapliatanage der Bank Schecks, Lombards und Effekten um 229,7
verringert. Im einzelnen sind die Bestände “an A -\checks um 224,4 Mill. auf 1775,8 Mill. RM, die Bestände 5 iGauweern um 11,0 Mill. auf 55,3 Mill. RM zus die
An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen
zwar entfällt die gesamte Umlaufsverminderung j
noten; der Umlauf an Rentenbankscheinen ist mit 410,0 2 a
unverändert geblieben. Dementsprechend stellten sich dic Mil Reichsbank an Rentenbankscheinen wiederum auf 36,0 io Die fremden Gelder zeigen mit 301,3 Mill. RM eine unl 43,1 Mill. RM. Die Bestände an Gold und deSf Devisen haben sich um 39,3 Mill. auf 2766,6 Mill 7 Im einzelnen sind die Goldbestände um 25,4 Mill. auf 2210 | und die Bestände an decckungsfähigen Devisen um ! 550,9 Mill. RM hinaufgegangen. Die Deckung der *, Gold allein erhöhte sich von 49,3 vH in der Vorwoche da diejenige dur Gold und deckungsfähige Devisen von 61,4
ombardbestände um 5,7 Mill. auf 81,4 Mill. RME zusam
183,5 Mill. RM in die Kassen der Bank zurüdgefloW
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 294 vom 17. Dezember 1930. S, 3.
uenoé-Aires Kanada S G-SN Rijanbul « « ° Rapan airo P ondon - ch°° ew York d Pio de Janeiro ruguay - - - - msterdant- Rotterdam jen he u, Ant- werpen o. - Bucarest. » « * Budapest anzig - - ° delsingfors - - Ftalien „+.* kugoslawten. « qunas, Kowno oyenhagen sabon und Oporto » « » slo . « Maris .. Prag « .. deyfiavik (Jéland) - ga .- « P weiz ¿E pofia Fpanien . « » « Ftotholm und Gothen“urg . alinn (Neval, Estland). « « E on
100 Pengö 100 Gulden 100 finnl. 100 Ure
, | 100 Kr.
100 Escudo 100 Kr. 100 Fres, 100 Kr.
: ägvpt. Pfd. 1
1,369 1,373 4,181 4,189
2,078 2,082 20,87 20,91 20,342 20,382
4,189 4,197
0,397 0,399
2,997 3,003
168,63 168,97 9,429 5,439
58,50 58,62 2,489 2493 73,27 73,41 81,36 8152 10,542 10,562 21,93 21,97 7,416 7.430 41,87 41/95 112,03 112,25
18,82 18,86 112,01 112,23 16,455 16,495 12,429 12,449
91,81. 91,99 80,61 80,77 81,285 81,445 3,036 3,042 45,20 45,30
112,43 112,65 111,45 111,67
99,00 59,12
1,379 1,383
2,078 20,87 20,354
2,082 20,91 20,394
4 200 0,399 90,397 3,097 23,063
168,84 169,18 5,427 5,437
58,53 58,65 2,489 2,493 73,31 73/45 81,41 81/57 10,546 10,566 21,945 21.985 7,416 7,430 41,93 42/01 11211 112/33
18,81 18,85 112,06 112,28 16,463 16/503 12,438 12,458
91,86 92,04 80,63 80,79 81,28 81,44 3,037 3/043 43,31 43,39
111,49 111,71 59,02 59,14
overeigns .. ) Fres.-Stüke old-Dollars . merikfanische : (000—9 Doll. und 1 Doll. gentinishe . rasilianishe . inadische. . . gl de: große u. darunter E s» pie .. 1 gart Ra E 66 mziger - + » - M E s e 6 nische . e... nzösishe „ ländische « « aliemsche: gr. 00 Lire u, dar. goilawische . tländische „ „ E 6s prwegische . . ‘sterreich.: gr. 00S). u. dar. mänische: 000 Lei und eue 500 Lei nter 500 Lei hwedische . weizer: gr. 00Frc8.u.dar. panische . eo - low. 000 u.1000 K. 0 Kr. u. dar.
ap.-Pes. ilreis nad, §
Hb Uo ms 2 n
urk. Pfd. 100 Belga
100 Lei 100 Lei 100 Kr. 100 Fres. 100 Fres.
Pgarische .
Vom 2. Januar 1931 wird die Notiz für 5 9%/o aliwertanleißhe von 1923, t f; 0 Preußijhe Roggenwertanleihe von 1923, gekündigt Januar 1931, an der hiesigen Börfe eingestellt.
Wagengestellung für- Kohle, , Dezember 1930: Ruhrrevier:
Die Elektro1vytkupfernotierung der Vereinigung für utshe Clektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des
17. Dezember Geld Brief 20,445 20,525
422 424 4,176 4,196
4,162 4,182 1,347 1,367
20,405 90,395
90,32% 20/315
111,78 7 81,49
FLO 81,1 16,433 16,493 168,31 168,99 21,89 21,97
59,15 59.27
112,62 81,61 81,61 45,04
terem erem
Koks und Briketts am Gestellt 23 334 Wagen.
Versteigerungsvermerks: t S siver Wilhelm von Knoblauch in Pessin) eingetragenen Gru Pessin, IV., V., VI.,
16, Dezember Geld Brief 20,435 20,515
4,215 4,235
4,176 4,196 4/164 4,184 1/345 1/365
20,337 20,417 20,315 20,395
58,35 58,59
111,85 112,29 81/24 81/56
10,48 10,52 16,443 16,503 168,53 169,21 21,925 22,005 22,01 22,09 7,35 7,37
58,93 58,96
59,17 59.20
112,67 81,66 81,66 43,14
12,45 12,452 73,43
112,23 81/34 81,34 42,96
12,39 12,392 73,13
T anuar 1931,
1. Untersuchungs» und Strafsachen, 2, Zwangspersteigerungen,
4. Oeffentliche Zustellungen, fachen, 6. Auslosung usw. von Werkpapteren,
H. Verlust- und Fund
dem Tage der Eintragung des Rittergutsbe-
und Weide ‘im
ndstüde, 1. Anteil, Garten, Hof- orf, Gemar-
+796] Zwangsverstei
A gerung.
pm Wege der Hwangsvollstreckung ) ie! 24. Februar 1931, vorm. , De an der Gerichtsstelle, Zimmer ter d 1, die im Grundbuche der Ritter- latt Nr Kreises Westhavelland Band I sin V, 4 2 das im Grundbuche von agen Vand 1 Blatt Nr. 56 (einge- ener Eigentümer am 14. November
kung Pessin. 63 qm groß, Nußungswert: mutterrolle Nr.
¿elle Nr. 14,
insgesamt 435 ha 42 a Reinertrag: 2028,10 Taler, 1542 M, Grundsteuer- Art. 83, Gebäudesteuerrolle 58—65, 2, Büdnerstelle Nr. 14, Gemarkung Pessin Kartenblatt 13 Par- 23 a groß, Nußungswerlt: 111 M, Grundsteuermutterrolle Art, 48, Gebäudesteuerrolle Nr. 9 a, b, e, ver-
„W. T. B.“ am 17, Dezember auf 99,50 4 De; 100,50 A) für 100 kg. ,20 Æ (am 16. Dezember auf
_ Berlin, 16. Dezember. Preisnotierungen für N - mittel. (Einkaufspreise des Vir if in bandels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpa@ungen.) Notiert durch öffentlid angestellte beeidete E achverständige dexr öInduftrie- und Handelsfammer zv Berlin und Vertreter der Ver- braucberscaft. Preise in Reichsmark: Gerstengrauven, unges{liffen, grob 38,00 bis 42,00 Æ, Eerstengrauvren, unge!ckliffen, mittel 44.00 bis 52,00 A, Gerftengrüte 35,50 bis 36,50 4, Haserflockden 37,00 bis 39,00 Æ, Hafergrüge, gefottene 41,00 bit 42,00 4, Roggenmehl 0—60 9% 29,00 bié 30,50 Æ, Weizengrie?: 45,50 bis 46 50 , Hartgrieß; 44,00 bis 46,00 „é, 000 Weizenmeb!l 34,0) bis 43,09 46, Weizenauszugmebl in 100 kg-Säden br.-f.-n. 45,00 bié 50,00 f, Weizenauszugmebl, feinste Marken, alle Padckungen 50,00 bis 60,00 M4 Speiseerbien, kleine 33,00 bis —,— Æ, Speiseerbien, Viktoria 35,50 bis 42,00 4, Speiseerb1en, Viktoria Miesen 42,00 bis 44,00 , Bobnen, weiße, mittel 37,00 bis 38,00 , Langbohnen, ausl. 43,00 bis 48,600 , Linsen, fleine, leßter (Srnte 37,00 bis 44,00 4, Linsen, mittel, leßter Ernte 44,00 bis 52,00 Æ, VUnsen, aroße, letzter Ernte 52,00 bis 80,00 Æ, Kartoftelmebl, suverior 27,00 bis 28,00 A, Moafkaroni Hartgrießware, lote 84,00 bis 94,00 , Meblschnittnudeln, loje 64,00 bis 66,00 t, Eierschnittnudeln, lose 86,00 bie 88,00 4, Bruchreis 31,00 bis 32,00 4, Nangoon - Reis, unglasiert 32,00 bié 33,00 Æ, Stam Patna-Neis, glasiert 48,00 bis 56,00 „(, Java-Tafelreis, glasiert 96,0 nis 67,00 A, Ningäpfel, amerikan. extra choice 146,00 bis 150,00 4, Amerik. Pflaumen 40/50 in Originalkistenvackungen 78,00 bis 82,06 A, Sultaninen Kiup Caraburnv | Kisten 94,00 bis 96,00 (4, Korinthen choice, Amalias 75,00 bis 77,00 , Mandeln, \üße, courante, in Ballen 214,00 bis 224,00 4, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 218,00 , bis 234,00 #, Zimt (Cassia vera) ausge- wogen 230,00 bis 240,00 , Pfeffer, \{warz, Lamvong, auê- pes 246,00 bié 270,004, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 330,00
is 360,00 , Nohfkaffee, Santos Suverior bis Ertra Prime 344,00 bis 384,00,46, Nobfaffee, Zentralamerikaner aller Art408,00 bis 560,004, Nöstkaffee, Santoë Suverior bis Extra Prime 440,00 bis 480,00 4, NRöstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 510,00 bis 712,004, Nöstroagen, glasiert, in Säcken 36,00 bis 38,00 A, Röstgerste, alasiert, in Säcken 37,00 bis 39,00 4, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 54,00 bis 56,00 M, Kakao, stark entölt 160,00 bié 250,00 é, Kafao, leit entölt 280,00 bis 300,00 , Tee, chines. 790,00 bis 880,00 Æ, Tee, indisch 900,00 bis 1180,00 #, Zudcker, Melis 53,00 bis 54,50 (, Zucker, Naffinade 54,590 bis 56,50 Ruder, Würfel 61,00 bis 67,00 4, Kunsthonig in § kg-Packungen 60,00 bis 63,00 4, Zukersiruv, hell, in Eimern, 73,00 bis 90,00 é, Speisesiruy, dunkel, in Eimern 60,00 bis 72,004, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 124 ks 70,00 bis 76,00 4, Pflaumenkonfiture in Eimern von 124 kg 84,00 bis 90,00 4, Erd- beerkonfiture in Eimern von 123 kg 146,00 bis 150,00 4, Pflaumenmus, in Eimern von 123 und 15 kg 72,00 bis 76,00 Æ, Steinsalz in Säten 7,40 bis 8,60 M, Steinsalz in Packungen 9,80 bis 13,00 , Siedesalz in Säcken 10,80 bis —,— H, Siedesalz in Packungen 13,00 bis 15,00 M, Bratens{bmalz in Tierces 138,00 bis 142,00 4, Braten- {malz in Kübeln 139,00 bis 143,00 .4, Purelard in Tierces, nordamerik. 134,00 bis 136,00 Æ#, Purelard in Kisten, nôrd- amerik. 138,00 bis 140,00 F, Berliner Robschmalz 148,00 bis 154,00 4, Corned Beef 12/6 1bs. per Kiste 84,00 bis 86,00 4, Corned Beef 48/1 1bs. per Kiste 44,00 bis 46,00 M, Margarine, Handelêware, in Kübeln, I- 132,00 bis 138,00 Æ, II 114,00 bis 126,00 .Æ, Margarine, Spezialware, in Kübeln, 1 158,00 bis 192,00 A, IT 139,00 bis 142,00 4, Molkereibutter Ta in Tonnen 318,00 bis 328,00 .4, Molkereibutter Ta gepackt 330,00 bis 340,00 4, Molkerei- butter II a in Tonnen 304,00 bis 314,00 4, Molkereibutter 11 a ge-
ackt 316,00 bis 326,00 4, Auslandsbutter, dänishe, in Tonnen
36,00 bis 342,00 E, Auslandsbutter, dänisbe, gevackt 348,00 bis 354,00 M, Sped, inl., ger. 8/10—18/24 160,00 bis 190,00 Æ, Allgäuer Stangen 20 9/6 92,00 bis 112,00 4, Tilsiter Käse, vollfeti 160,00 bis 184,00 Æ, eter Holländer 40 %/6 160,00 bis 180,00 4, eter Gdamer 40 0/6 162,00 bis 184,00 4, eter Emmenthaler, voll- fett 276,00 bis 308,00 , Allgäuer Nomatour 20% 112,00 bis 136,00 Æ, ungez. Kondensmilch 48/16 per Kiste 22,00 bis 24,00 Æ, gezuck. Kondensmilch 48/14 per Kiste 31,00 bis 38,00 #, Speiseöl, ausgewogen 135,00 bis 145,00 M.
„Devisen.
Danzig, 16. Dezember. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Noten: Lokonoten 100 Zloty 57,66 G., 57,78 B., 100 Reichs- marknoten 122,628 G., 122,872 B., Amerikanishe Noten (5 - bis 100-Stüde) 5,14,49 G., 5,15, 51 B. — Schecks: London 25,007 G., —,— B. — Auszahlungen: War)chau 100-Zlotv-Auszahlung 57,65 G., 57,77 B., London telegravhishe Auszahlung 25,004 G, —,— B,, Amsterdam telegraphische Auszahlung 207,90 G., 20861 B., Zürich telegraphische Auszahlung 99,78 G., 99,98 B., Paris telegraphische Auszahlung 20,21 G., 20,25 B., Brüssel - Antwerven telegraphische Auszahlung 71,86 G,, 72,00 B., Helsingfors telegraphische Auszahlung 129,47 G.,, 129,73 B., Stockholm telegraphische Auszahlung 138,090G,, 138,368 B,, Kopenhagen telegraphishe Auszahlung 137,593 G., 137,867 B., Oslo telegraphishe Auszahlung 137,573 G., 137,847 B., F209 telegraphische Auszahlung 15,26 G., 15,29 B,, Wien telegraphische
uszahlung 72,45 G., 72,599 B., Berlin telegraphische Auszahlung 100 Reichsmarknoten 122,618 G., 122,862 B. j
Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 285,46, Berlin 168,99, Budapest 124,02, Kopenhagen 189,70, London 34,424, New York 708,75, Paris 27,844, Prag 21,023, Zürich 137,44, Marknoten 168,74, Lirenoten —,—, Jugoslawishe Noten 12,508, T\chechos
\lowaki1be Noten 20.994, Polnische Noten —,—, Dollarnoten 705,75 Ungari'ce Noten 124,02*), Schwedische Noten —,—, Belgrad 12,55 — *; Noten unnd Deviien für 100 Pengs. :
__ Prag, 16. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 13,574, Berlin 803,224, Zürid 653,65, Delo 901!/, Kopenbagen 901,2% Londo1 163,61, Madrid 344,90, Mailand 176514, New Yorfk 33,70, Paris 132,39, Stocktbelm 04,25, Wien 474,674, Marknoten 802,75 Ee on n S Bolgrad 59,66, Danzia 654,50. L
Budapest, 16. Dezember. (W. T. B.) Alles in Penas. Wi 80,474, Berlin 136,20, Zürich 110,524, Belgrad 10114
London, 17. Dezember. (W. T. B.) New Vork 485,65, Paris 123,60, Amsterdam 1206!/,, Belgien 34,764, “talien 92,75 Berlin 20,36?/,4 G., Schweiz 25,024, Spanien 45,00 G., Wien 24,47, Buenos Aires 36,75. s
Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) (Anfangs notierungen.) Deutschland 607,00, London 123,604, New Vork 25,45}, Belgien 355,50, Spanien 262,25, Italien 133,30, Schweiz 493,75, Kovenhagen 680,75, Poonys 1025,25, Oélo 68050, Stockbolm 683,00, Prag 75,50,
umänien 15,15, Wien 35,80, Belgrad —,—, Warshau —,—.
Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) (S ch{ luß kurse.) Deutsh-
land 607,00, Bukarest —,—, Praa —,—, Wien —,—, Amerika 29,493, Gngland 123,60, Belgien 355,25, Holland —,—, Jtalien 133,20, Schweiz 493,75, Spanien 264,25, Warschau 28,55, Kopen- hagen —,—, Oslo —,—, Stockholm —,—, Belgrad —,—. _ Amsterdam, 16. Dezember. (W. T. B.)- Berlin 59,19, London 12,053, New York 2485/,4, Paris 9,754, Brüssel 34,683, Scbweiz 48,16, Italien 13,00, Madrid 25,60, Os!o 66,45, Kopenbagen 66,424, Stotholm 66,65, Wien 35,00, Prag 737,00, Helsingforé —,—, Budapest —,—, Bukarest —,—, Warschau —,—, Vokohama 4 Cs ier ——.
Zürich, 17. Dezember. (W. T. B.) Paris 20,24}, London 25,024, New York 515274, Brüssel 71,973, Mailand 26,984, Madrid 94,00, Holland 207,45, Berlin 122,84, Wien 72,57, Stockholm 138,274, Oslo 137,85, Kopenhagen 137,85, Sofia 3,73, Prag 15,29, Warschau 57,75, Budavest 90,224*), Belgrad 9,124, Athen 6,67, Istanbul 244), Bufarest 306,00, HeUingfors 12,974, Buenos Aires 168,00, Javan 256,00. — *)-Penas.
Kopenhagen, 16. Dezember. (W. T. B.) London 18,158, New York 374,25, Berlin 89,20, Paris 14,79, Antwerpen 52,27, Züri 72,62, Rom 19,68, Amsterdam 150,85, Stockbolm 100,45, Oslo 100,05, Helsingfors 944,00, Pras 11,12, Wien 52,75.
Stockholm. 16. Dezember. ‘W. T. B.) London 18,094, Berlin 88,85, Paris 14,67, Brüssel 52,10, Schweiz. Plätze 72,324, Amsterdam 150,15, Kopenhagen 99,674, Oslo 99,674, Washington 372,79, Helsingfors 9,39, Nom 19,55, Praa 11,09, Wien 52,524.
Os81 o, 16. Dezember. (W. T. B.) London 18,16, Berlin 89,25, Paris 14,75, New Vork 3741/,, Amsterdam 150,75, Zürich 72,65, Helsingfors 9,44, Antwerpen 52,35, Stockbolm 100,45, Kopenhagen 100,10, tom 19,65, Prag 11,12, Wien 52,85.
M oskau, 16. Dezember. (W. T. B.) (In Tscerwonzen.) 1000 engl. Pfund 943,18 G., 945,06 B., 1000 Dollat- 194,15 G,, 194,53 B,, 1000 Neichsmark 46,33 G., 46,43 B.
London, 16, Dezember. (W. T. B.) Silber (S{hluß) 14,50, Silber auf Lieferung 14,50. T
Frankfurt a. M, 16. Dezember. (W. T. B.) Frankft. Hyy.- Bank 148,00, Oesterr. Cred.-Anît. 27,40, Ascaffenburger Buntvavier 103,00, Cement Lothrinaen 50,00, Dts{h. Gold u. Silber 126,25, Frankf. Mas\{. Pok. 12,90, Hilvert Armaturen —,—, Ph. Holze mann 68,50, Waykß: 1, Freytaa 401/,.
Hamburg, 16. Dezember. (W. T. B.) (Swlußkurse.) [Die Kurse der mit „T“ bezeichneten Werte sind Terminnotierunaen.] Commerz- u. Privatbank T 109,50, Vereinsbank T 97,00, Lübedck- Büchen 57,00, Hamburg-Amerika Paketf. T 63,75, Hamburg-Süds amerika T 155,00, Nordd. Llovd T 66,00, Harbura-Wiener Gummi 48,00, Alsen Zement 109,00, Anglo-Guano 41,50; Dynamit Nobel T 60,00, Holstenbrauerei 130,00; Neu Guinea 200 B., Otavi Minen 29,50. — Freiverkfebr: Eloman Salpeter 75 B.
Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) (In Schillingen.) Völker- bundsanleibe 108,15, 49% Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4% Rudolfs- bahn 4,50, 4% Vorarlberger Bahn —,—, 3 9/ Staatsbahn 116,25, Türkentose 13,90, Wiener Bankverein 16,80, Oesterr. Kreditanftalt 46,60, Ungar. Kreditbank 80,05, Staatsbahnaktien 22,55, Dynamit A. - G. 551,00, A. E. G. Union 18,75, Brown Boveri 138,00, Siemens - Shuckert 157,75, Brüxer Koblen —,—, Alpine Vontan 18,10, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) 185,00, Krupp A..G. —,—, Prager Eisen —,—, NRimamurany 62,85, Stoevr. Werke (Waffen) 2,35, Skodawerke —,—, Stevyrer Pavier. 46 00, Scheidemandel —,—, Leykam Iosefsthal 3,00, Aprilrenie 1,71, Mairente —,—, Februarrente —,—, Silberrente —,—, Kronen- rente —,—.
Amsterdam, 16. Dezember. (W. T. B.) AmsterdamsGe Bank 157,25, Rotterdamshe Bank 100,75, Deutsche MNeichsbank, neue Aktien —,—, Amer. Bemberg Certif. A —,—, Amer. Bemberg Certif. B —,—, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. —,—, Amerikan, Glanzstoff Vorzugs 45,25, Amerikan. Glanzstof common 8!/g, Wintershall —,—, Norddeutshe Wollkämmerei 47,00, Montecatini 178,00, Deuts@e Bank Akt. - Zert. —,—, 7 9/9 Deutiche NReichs- anleihe 98 00, 7 9/9 Stadt Dresden —,—, 62 9% Kölner Stadt» anleibe-Zert. 68,50, Arbed —,—, 7 9/o Rhein-Elbe Union 83,50, 7 9% Mitteld. Stahlwerke Obl. 75,00, 7 9/9 Siemens-Halske Obl. 99,25, 7% Verein. Stahlwerke —,—, Rhein.-Westf. Elektr. Anl. 92,29, 709 Deutsle Rentenbank C. v. Obl. ——, 8% Preuß. Anleibe 1927 695/,, 6 9/6 Gelsenkirchen Goldnt. 1934 88,25, 54 9/9 Deutsch- NReichsanleihe 1965 (VYoung) 68?/g, 7 9/9 Blei-Bergbau (Stolberg Zink) —,—, 7 9/6 Obligationen des Deutschen Sparkassen- und Giro- verbandes (1947) 78,00, Depotscheine der Societe Intern. de Place- ment (Sip) 420,00.
8. Kommanditgesellshaften auf Aktien, 9. Deutsche Eo
12. Unfall und Invalidenversiherungen, 13. Bankausweise,
. 14. Verschiedene Bekanntmachungen.
steigert werden. Alles Nähere siehe Ge- rihtstafel, Rathenow, den 9, Dezember 1930. Das Amtsgericht.
[82757] Aufgebot.
Die Frau Clara Betts{, geborene Geschke, in Berlin-Lichterfelde, Moltke- straße 45, hat beantragt, den verschollenen Arnold Adolf Friedrih Geschke, geb. am 4. Dezember 1887 in Berlin, zulegt
Rittergut Amtsgericht,
Autfo1derung,
wohnhaft gewesen y Zauch-Belzig), für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sih spätesiens in dem auf den 14. Juli 1931, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Zimmer 92,
Autgebotstermin zu melden.
erfolgt die Todeserklärung. An alle, -die Auskunft über Leben oder Tod des Ver- schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die spätestens im Aufgebots- termin dem Geriht Anzeige zu machen. Brandenburg (Havel), den 1. De-
[82758] Beschluf.
Der Grundbesißer Wilhelm Stern- berg, preußischer Staatsangehöriger, ist am 20. Januar 1914 in Gumbinnen ver- storben. Er ist am 17. April 1851 zu Gawaiten, Krs. Goldap, als Sohn des Los8manns und späteren Wirts Gottlieb Sternberg und dessen Ehetrau Catharina geb. Fellehner geboren. Da ein Erbe des Nachlasses bisher nicht ermittelt ist, werden diejenigen, welhen Erbrehte an dem Nachlaß zustehen, aufgefordert, diefe Rechte bis spätestens zum 28. Februar 1931 bei dem unterzeichneten Gericht | zur Anmeldung zu bringen, widrigenfalls
in Klaislow (Kreis
anberaumten Andernfalls