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Timestamp: 2016-10-25 01:34:06
Document Index: 326063449

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 93', 'Art. 80', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_153/2010 (25.02.2010)
Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdef�hrer gem�ss Empfangsbest�tigung am 9. Januar 2010 zugestellt. Die Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG lief am Montag, 8. Februar 2010, ab. Die erste Eingabe wurde an diesem Tag zur Post gegeben und ist fristgerecht. Die zweite Eingabe (act. 6) wurde demgegen�ber erst am 9. Februar 2010 auf die Post gebracht. Sie ist versp�tet. Darauf ist nicht einzutreten.
Im angefochtenen Entscheid wurde der Beschwerdef�hrer wegen mehrfacher Drohung zu einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu je Fr. 70.-- verurteilt. In der rechtzeitigen Eingabe (act. 1) bem�ngelt er nur, dass ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung verweigert worden sei. Dar�ber hat das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 3. M�rz 2009 vorab befunden (angefochtener Entscheid S. 3 oben mit Hinweis auf KA act. B/10). Ein solcher Vorentscheid kann grunds�tzlich mit dem Endentscheid beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 93 Abs. 3 BGG). Kantonal h�tte dagegen jedoch innert 14 Tagen nach der Er�ffnung beim Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen Beschwerde erhoben werden k�nnen (KA act. B/10 S. 2). Dass der Beschwerdef�hrer im Kanton Beschwerde eingereicht h�tte, behauptet er vor Bundesgericht nicht. Der Vorentscheid ist indessen nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG und folglich mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht nicht anfechtbar.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers (vgl. KA B/6 und 7) ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).