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Timestamp: 2016-10-26 15:15:56
Document Index: 143687120

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 802/06 (05.07.2007)
N.________, 1949, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sibylle Fankhauser, Terbinerstrasse 3, 3930 Visp,
N.________, geboren 1949, war seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahre 1989 als Zimmerm�dchen t�tig, zuletzt seit Dezember 1993 im Hotel Q.________. Am 1. Juli 2004 meldete sie sich unter Hinweis auf Bewegungsprobleme und teilweisen Verlust der Stimme (Aphonie) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen, Rente) an. Die Kantonale IV-Stelle Wallis holte einen Bericht ein des Hausarztes Dr. med. M.________, FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 18. Juli 2004 (dem Befunde des Rehazentrums X.________ vom 21. Juni 2004, des Dr. med. E.________, FMH f�r Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, vom 8. M�rz 2004, und des Spitals Y.________ [Dr. med. R.________, Abteilung f�r R�ntgen-, CT- und Ultraschalldiagnostik], vom 8. Januar 2004, beilagen). Weiter veranlasste sie einen Arbeitgeberbericht vom 2. August 2004. Auf Empfehlung des IV-Arztes Dr. med. P.________ vom 12. August 2004 liess die IV-Stelle N.________ am 6. Mai 2005 im Psychiatrie-Zentrum Z.________ (Dipl. med. B.________ [Chefarzt], FMH f�r Psychiatrie und Psychiatrie; Psychologin FSP S.________), begutachten. Nach Eingang einer Stellungnahme ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Frau Dr. med. H.________, FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation) vom 31. Mai 2005 verf�gte die IV-Stelle am 8. Juni 2005 die Abweisung des Rentenbegehrens und verneinte am 9. Juni 2005 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (Umschulung/Arbeitsvermittlung). Gegen die Verf�gung vom 8. Juni 2005 erhob N.________ Einsprache und liess ein Zeugnis des Dr. med. M.________ vom 10. Juni 2005 zu den Akten reichen. Die IV-Stelle holte eine weitere Stellungnahme ihres RAD vom 7. Juli 2005 ein und veranlasste eine klinische Untersuchung durch RAD-�rztin Dr. med. H.________ vom 18. Oktober 2005. Mit Einspracheentscheid vom 23. November 2005 best�tigte die IV-Stelle ihre Verf�gung.
N.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt in formeller Hinsicht die Sistierung des Verfahrens bis zum Abschluss der erneuten medizinischen Untersuchungen. In materieller Hinsicht ersucht sie sinngem�ss um Zusprechung einer Invalidenrente.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 15. Januar 2007 l�sst N.________ um Aufhebung einer allf�lligen Sistierung und Fortsetzung des Verfahrens ersuchen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das zeitlich massgebende Recht (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 446 f.), �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 IVG; Art. 8 Abs. 1 ATSG), insbesondere in Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen (BGE 130 V 352 E. 2 S. 353 ff.), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen sowie in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 f.) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.1 Das kantonale Gericht w�rdigte die medizinischen Unterlagen einl�sslich. Es ber�cksichtigte nicht nur die Einsch�tzungen der RAD-�rztin Dr. med. H.________, sondern setzte sich auch ausf�hrlich mit dem Gutachten des Psychiatrie-Zentrums Z.________ auseinander und begr�ndete, weshalb es nicht auf die Einsch�tzungen des Dr. med. A.________ abstellte. Weiter ging die Vorinstanz auch auf die Berichte der Dres. med. E.________ und M.________ ein. Dabei gelangte sie zum Schluss, eine invalidisierende Krankheit liege nicht vor, insbesondere leide die Versicherte nicht an einer invalidisierenden somatoformen Schmerzst�rung. Gest�tzt auf die Beurteilung der RAD-�rztin H.________, an deren Objektivit�t zu Zweifeln keine Veranlassung bestehe, sei in antizipierter Beweisw�rdigung von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit der Versicherten in einer angepassten T�tigkeit auszugehen.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, im Schlussbericht des RAD werde das Fibromyalgiesyndrom einzig in der Anamnese und im Rahmen der Aktenzusammenfassung angef�hrt, indessen habe die RAD-�rztin eine Fibromyalgie nicht selbst diagnostiziert und demzufolge bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auch nicht ber�cksichtigt. Aus diesem Grund k�nne auf die Einsch�tzungen der Frau Dr. med. H.________ nicht abgestellt werden. Sowohl Dr. med. M.________ als auch Dipl. med. B.________ und Dr. med. A.________ h�tten lediglich eine h�lftige Arbeitsf�higkeit attestiert. Es sei ihr selbst bei gr�sster Willensanstrengung nicht m�glich, die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen zu �berwinden.
4.3 Es trifft zu, dass die RAD-�rztin in ihrem Schlussbericht vom 18. Oktober 2005 die Fibromyalgie nicht unter den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit anf�hrte. Indessen geht aus ihren Einsch�tzungen klar hervor, dass sie die von der Versicherten geklagten Beschwerden, insbesondere die thoraco-lumbalen Schmerzen, welche (nebst der Hypertonie) auch im Rahmen der haus�rztlichen Behandlung im Vordergrund standen (Bericht des Dr. med. M.________ vom 18. Juli 2004), ausreichend erfasst und gew�rdigt hat. Ob das Leiden als Fibromyalgie, als chronisches Thoraco-Lumbovertebralsyndrom oder als somatoforme Schmerzst�rung bezeichnet wird, ist nicht entscheidwesentlich, da im Rahmen der Invalidenversicherung einzig die Auswirkungen eines Gesundheitsschades auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit entscheidend sind, nicht aber die genaue Diagnose bzw. Bezeichnung einer Krankheit (Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], in Murer/Stauffer [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Z�rich 1997, S. 12). Die diagnostische Einordnung der Beschwerden als Somatisierungsst�rung oder als rheumatologische Erkrankung f�llt umso weniger ins Gewicht, als die Prinzipien zur Kl�rung der Frage, ob eine somatoforme Schmerzst�rung invalidisierend ist, auch bei einer Fibromyalgie Anwendung finden (BGE 132 V 65 E. 4.1 S. 70) und die diesbez�glichen Kriterien nach den insoweit �berzeugenden Ausf�hrungen im Gutachten des Psychiatrie-Zentrums Z.________ nicht erf�llt sind.
Die psychiatrischen Gutachter erkl�rten mehrfach, dass die Versicherte nicht an einer invalidisierenden psychischen Krankheit leidet. Wenn sie gleichwohl eine um 50 % reduzierte Arbeitsf�higkeit attestierten, l�sst dies keinen anderen Schluss zu, als dass Dipl. med. B.________ und Psychologin S.________ entweder die geklagten organischen Leiden ber�cksichtigten, zu deren Beurteilung sie indessen - nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid - fachlich-medizinisch nicht zust�ndig sind, oder invalidit�tsfremde Faktoren (Alter, mangelnde Schulbildung und Sprachkenntnisse) einbezogen, welche bei der Pr�fung der Rentenfrage ausser Acht bleiben m�ssen. Wenn das kantonale Gericht nach umfassender W�rdigung der medizinischen Akten den nachvollziehbar begr�ndeten Einsch�tzungen der Frau Dr. med. H.________ vollen Beweiswert beimass und hierauf abstellte, verletzte sie somit kein Bundesrecht.
4.4 Eine allf�llige, nach dem (grunds�tzlich) die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden Einspracheentscheid (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366) eingetretene gesundheitliche Verschlechterung kann in diesem Verfahren nicht ber�cksichtigt werden; eine wesentliche Verschlimmerung k�nnte allenfalls Anlass f�r eine Neuanmeldung sein (Art. 87 Abs. 4 IVV; BGE 117 V 198 E. 3a S. 198).
Ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, kann das Bundesgericht, da es sich hierbei um eine Rechtsfrage handelt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), frei �berpr�fen. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid offen bleiben, da selbst die Gew�hrung des zul�ssigen Maximalabzuges von 25 % (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) - selbst unter Ber�cksichtigung des im Gastgewerbe erzielten unterdurchschnittlichen Valideneinkommens - keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von wenigstens 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) erg�be.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonalen Versicherungsgericht des Wallis, der Ausgleichskasse Hotela, Montreux, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.