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Timestamp: 2016-10-28 16:07:46
Document Index: 172126937

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 26', 'Art. 46', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 26']

86 IV 32 11. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 5. Februar 1960 i.S. Weibel gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Art. 26 al. 4 LA, art. 46 al. 1 RA. Devoir de prudence du conducteur lorsqu'il op�re un d�passement entre deux files de voitures qui se croisent et ne laissent libre entre elles que la place n�cessaire pour le passage d'un seul v�hicule. Faits � partir de page 33
Am 11. August 1958, um 20.30 Uhr, herrschte auf der 12 m breiten Industriestrasse zwischen Schlieren und Z�rich reger Verkehr. Eine lange Fahrzeugkolonne bewegte sich mit 70-80 km/Std. stadtausw�rts und kreuzte bei der Einm�ndung des Ostweges in der N�he des Gaswerkes Schlieren mit drei bis f�nf aufeinanderfolgenden Wagen, die mit 60-70 km/Std. gegen Z�rich fuhren. Den Schluss der Richtung Schlieren fahrenden Kolonne bildete der von Sandmeier gesteuerte Wagen, dem in einigem Abstand R�etschi folgte.
Als die beiden Fahrzeugkolonnen aneinander vorbeifuhren, �berholte Weibel zun�chst den Wagen R�etschis, fuhr sodann mit 90-100 km/Std. am Auto Sandmeiers vorbei und schickte sich an, auch das diesem vorausfahrende Fahrzeug zu �berholen. W�hrend des Man�vers, bei welchem Weibel etwas �ber die Strassenmitte hinausfuhr, bog der den Schluss der entgegenkommenden Kolonne bildende Suter wegen am Strassenrand stehender Burschen nach links aus und stiess seitlich mit dem Fahrzeug Weibels zusammen. Suter verlor die Herrschaft �ber seinen Wagen, geriet auf die linke Strassenseite und stiess dort frontal mit dem inzwischen herangefahrenen Auto R�etschis zusammen. R�etschi und Frau Suter kamen bei dem Unfall ums Leeben, w�hrend Frau R�etschi schwer und drei weitere Insassen der beiden Unfallwagen leicht verletzt wurden.
Am 22. Juni 1959 verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich Weibel wegen fahrl�ssiger T�tung, fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung und fahrl�ssiger St�rung des �ffentlichen Verkehrs zu einer bedingt vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 300.--.
(Ausf�hrungen dar�ber, dass die Industriestrasse an sich als Vierbahnstrasse angelegt sei, dass aber nach dem angefochtenen BGE 86 IV 32 S. 34Urteil die beiden Autokolonnen ungef�hr in der Mitte der Fahrbahnh�lften fuhren, wie wenn die Strasse drei bis vier Meter schm�ler gewesen w�re.) Ist demnach davon auszugehen, dass der Raum zwischen den kreuzenden Kolonnen auf ungef�hr eine Einerbahn verengt war, dann fallen die �berlegungen des Beschwerdef�hrers, soweit sie auf die Verh�ltnisse auf einer Vierbahnstrasse angelegt sind, als gegenstandslos ausser Betracht. Das will indessen nicht heissen, dass ein �berholen zwischen zwei Autokolonnen, die bloss Raum f�r die Durchfahrt eines Fahrzeuges lassen, in jedem Fall unzul�ssig sei. Sofern die Strecke �bersichtlich und frei und die zwischen den Kolonnen befindliche Bahn breit genug ist, um einen angemessenen Abstand einzuhalten, darf auch hier vorgefahren werden. Dass dabei h�chste Vorsicht geboten ist, versteht sich von selbst. Denn unter solchen Umst�nden muss stets damit gerechnet werden, dass eines der entgegenkommenden Fahrzeuge sich aus irgendeinem Grunde veranlasst sehen k�nnte, seinerseits die mittlere Fahrbahn in Anspruch zu nehmen. Der F�hrer darf sich daher nicht darauf verlassen, dass die Bahn auf eine unbestimmt lange Strecke zum �berholen frei bleiben werde. Entschliesst er sich, trotz der erh�hten Gefahren mehreren Fahrzeugen nacheinander vorzufahren, dann muss er sich w�hrend des �berholens eines jeden von ihnen vergewissern, dass die zum �berholen des n�chstfolgenden erforderliche Strecke bis zum Abschluss des Man�vers frei bleiben werde und dass er, wenn n�tig, nach jedem �berholten Fahrzeug wieder nach rechts werde einbiegen k�nnen. Das hat der Beschwerdef�hrer nicht getan. Nach dem angefochtenen Urteil konnte Weibel beim �berholen des ersten Wagens nicht die ganze �berholstrecke frei �berblicken und wusste er daher nicht, wo er wieder werde einbiegen k�nnen. Diese Feststellungen sind tats�chlicher Natur und binden den Kassationshof (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Sie k�nnen mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht angefochten werden, auch nicht auf dem Umweg �ber die Beweisw�rdigung BGE 86 IV 32 S. 35(Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorbringt, ersch�pft sich jedoch in der Bem�ngelung der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung und ist daher nicht zu h�ren. Nach dem festgestellten Sachverhalt aber steht ausser Zweifel, dass Weibel, indem er mit 90-100 km/Std. mehrere Fahrzeuge in einem Zuge zu �berholen versuchte, ohne die Gewissheit zu haben, dass er nach einem jeden von ihnen wieder werde einbiegen k�nnen, h�chst unvorsichtig handelte und damit gegen Art. 26 Abs. 4 MFG und Art. 46 Abs. 1 MFV verstiess.
Es f�llt ihm infolgedessen Fahrl�ssigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 3 StGB zur Last (BGE 71 IV 99 unten).
Art. 26 al. 4 LA,