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Timestamp: 2016-10-26 07:32:43
Document Index: 357614770

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 49', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 48', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 48', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

9C_139/2014 (06.10.2014)
9C_139/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 6. Oktober 2014
(Invalidenrente, Beginn der Arbeitsunf�higkeit),
Die 1962 geborene A.________, von 1. November 2002 bis 31. Juli 2005 (letzter effektiver Arbeitstag: 27. April 2005) im Pflegeheim E.________ als Pflegehelferin SRK und hauswirtschaftliche Mitarbeiterin in einem 50 %-Pensum angestellt und dadurch bei der Pensionskasse H.________ (nachfolgend: Pensionskasse) berufsvorsorgerechtlich versichert, meldete sich am 4. August 2005 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) nahm erwerbliche und medizinische Abkl�rungen vor, u.a. holte sie Berichte des Rheuma- und Rehabilitationszentrums Klinik B.________ vom 9. und 29. August 2005 ein und verneinte mit Verf�gung vom 17. Januar 2006 den Anspruch auf berufliche Massnahmen.
Am 19. Juni 2007 meldete sich A.________ unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden erneut zum Leistungsbezug an. Daraufhin veranlasste die IV-Stelle u.a. eine Untersuchung durch die Klinik F.________ (Bericht vom 18. April 2008), eine polydisziplin�re Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (fortan: MEDAS; Expertise vom 23. Januar 2009) sowie eine Haushaltabkl�rung (Bericht vom 10. November 2009). In der Folge wurde der IV-Stelle ein vom Unfallversicherer in Auftrag gegebenes bidisziplin�res Gutachten der MEDAS vom 24. September 2009 zu den Akten gereicht. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens und R�cksprache mit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Bericht der Dr. med. C.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3. Dezember 2010) sprach die IV-Stelle A.________ mit Verf�gung vom 16. Dezember 2010 eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. April 2009 zu.
Auf Beschwerde der A.________ hin lud das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Pensionskasse zum Verfahren bei, edierte die Akten des zust�ndigen Unfallversicherers und liess den behandelnden Psychologen lic. phil. G.________ zur Frage der Arbeitsf�higkeit Stellung nehmen (Eingabe vom 26. September 2013).
Mit Entscheid vom 19. Dezember 2013 hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die angefochtene Verf�gung auf und sprach A.________ eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 2006 zu. Sodann wies es die Angelegenheit zur Festsetzung der Rentenbetr�ge an die IV-Stelle zur�ck.
Die Pensionskasse l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Verf�gung der IV-Stelle vom 16. Dezember 2010 zu best�tigen. Eventualiter sei A.________ ab 1. September 2007 eine ganze Rente zuzusprechen, subeventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme zus�tzlicher Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Best�tigung des kantonalen Entscheids und reicht einen Bericht des lic. phil. G.________ vom 22. Juli 2009 zu den Akten. IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung ist geeignet, die Leistungspflicht aus (obligatorischer) beruflicher Vorsorge in grunds�tzlicher, zeitlicher und masslicher Hinsicht im Sinne von Art. 49 Abs. 4 ATSG (unmittelbar) zu ber�hren (vgl. Art. 23 ff. BVG). Die Organe der beruflichen Vorsorge sind daher zur Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle �ber den Rentenanspruch als solchen oder den Invalidit�tsgrad berechtigt; ebenso ist der BVG-Versicherer grunds�tzlich (vgl. E. 2.2 hiernach) befugt, Beschwerde an das Bundesgericht gegen Entscheide kantonaler Gerichte in Streitigkeiten um eine Rente der Invalidenversicherung zu f�hren (BGE 132 V 1 E. 3.3.1 S. 5; Urteil 9C_987/2009 vom 27. Januar 2010).
2.2.�Nebst der Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG) bedarf es zur Beschwerdelegitimation eines besonderen Ber�hrtseins und eines schutzw�rdigen Interesses an der Aufhebung/�nderung des angefochtenen Entscheids (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG). Diese Erfordernisse k�nnen sich aus den Feststellungen im IV-Verfahren ergeben, welche f�r die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge bindende Wirkung haben. Bindungswirkung kommt lediglich jenen Feststellungen zu, welche im IV-Verfahren f�r die Festlegung des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung entscheidend waren. In zeitlicher Hinsicht beschl�gt dies hier - aufgrund der Anmeldung vom 19. Juni 2007, welche von der Vorinstanz als versp�tet im Sinne von aArt. 48 Abs. 2 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2007; vgl. E. 3 hiernach) qualifiziert wurde, - den Zeitraum beginnend zwei Jahre vor dem Zeitpunkt der IV-Anmeldung (Urteil 9C_414/2007 vom 25. Juli 2008 E. 2; zum geltenden Recht Urteil 9C_620/2012 vom 16. Oktober 2012 E. 2.4, in: SVR 2013 BVG Nr. 17 S. 67). Gem�ss den Feststellungen des kantonalen Gerichts bestand im Juni 2005 bereits eine 70 %ige Arbeitsunf�higkeit f�r s�mtliche T�tigkeiten (E. 1.3 i.f. des angefochtenen Entscheids). Weil die Beschwerdegegnerin dazumal bei der Beschwerdef�hrerin berufsvorsorgerechtlich versichert war und die Festlegung des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit somit eine pr�judizierende Wirkung mit Bezug auf den vorsorgerechtlichen Leistungsanspruch hat, ist das besondere Ber�hrtsein sowie das schutzw�rdige Interesse zu bejahen. Die Rechtsmittelbefugnis der Beschwerdef�hrerin ist gegeben.
2.3.�Auf den erst vor Bundesgericht eingereichten Bericht des lic. phil. G.________ vom 22. Juli 2009 ist nicht weiter einzugehen; er ist ein unzul�ssiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Gericht hat die f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente massgebenden Rechtsgrundlagen unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (BGE 138 V 475), zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist, dass gem�ss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2007) der Rentenanspruch fr�hestens in dem Zeitpunkt entsteht, in dem der Versicherte w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunf�hig (Art. 6 ATSG) gewesen war. Erfolgt die Anmeldung mehr als zw�lf Monate nach Entstehen des Rentenanspruchs, werden die Leistungen lediglich f�r die zw�lf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (aArt. 48 Abs. 2 Satz 1 IVG).
Die Vorinstanz erwog, die zwei MEDAS-Gutachten seien nachvollziehbar und schl�ssig, so dass darauf abgestellt werden k�nne. Indes h�tten die Gutachter den Beginn der psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit auf "sp�testens April 2008" und damit ungenau festgelegt, dies mangels Indizien f�r eine vor diesem Zeitpunkt vorhandene Arbeitsunf�higkeit. Solche Indizien liessen sich den nunmehr vorliegenden Akten entnehmen. Massgebende Bedeutung komme dabei dem Bericht des lic. phil. G.________ vom 24. Juli 2007 zu, wonach bereits bei Behandlungsbeginn im September 2006 eine erhebliche psychische Problematik vorgelegen habe. Es bestehe mit Blick auf die �brigen Arztberichte kein Anlass, eine solche Problematik zu bezweifeln. Der psychiatrische Konsiliarius der MEDAS habe �berzeugend dargelegt, die psychische Problematik habe sich schleichend entwickelt. Er habe vom aktenm�ssig dokumentierten Zittern in quantitativer Hinsicht auf die von ihm attestierte (70 %ige) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit geschlossen. Dabei habe er �bersehen, dass das Zittern bereits im September 2006 aufgefallen sei. Gesamthaft sei zu folgern, dass die Arbeitsf�higkeit bereits vor April 2008 bzw. September 2006 erheblich beeintr�chtigt gewesen sei. Entgegen den MEDAS-Gutachtern, welche eine schleichende Entwicklung der psychischen Beeintr�chtigung postuliert h�tten, vertrete lic. phil. G.________ die Ansicht, die erhebliche Beeintr�chtigung sei im Zusammenhang mit dem zweiten Unfall im April 2005 eingetreten. Weil er die Beschwerdegegnerin mehr als zwei Jahre vor der MEDAS-Begutachtung erstmals untersucht habe und seine Beurteilung zeitnaher ausgefallen sei, sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass seine (zeitlichen) Angaben zutreffend seien. Hingegen sei betreffend die Einsch�tzung der quantitativen Einschr�nkung auf das MEDAS-Gutachten abzustellen. Folglich sei die Beschwerdegegnerin �berwiegend wahrscheinlich seit dem 2. April 2005 aus psychischen Gr�nden zu 70 % arbeitsunf�hig.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung sowie eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und macht geltend, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie von den MEDAS-Gutachten abgewichen und ohne echtzeitliche �rztliche Aussage - allein gest�tzt auf die Angaben des behandelnden Psychologen - den Beginn der Arbeitsunf�higkeit auf April 2005 hin festgelegt habe.
5.2.�Dem kantonalen Gericht ist insoweit beizupflichten, als die Einsch�tzung der MEDAS hinsichtlich des Zeitpunkts, ab welchem die 70 %ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vorgelegen habe, im Kontext der einschl�gigen Akten nicht �berzeugt. Tats�chlich wurde das Zittern der Beschwerdegegnerin - von welchem der psychiatrische Experte auf das Vorhandensein des zum Untersuchungszeitpunkt festgestellten Ausmasses der psychischen Problematik schloss - nicht erst im April 2008, sondern bereits im September 2006 dokumentiert, als die erste ambulante Untersuchung in der Klinik F.________ stattfand (Gutachten vom 27. M�rz 2007: nerv�s agitierte, motorisch unruhige Explorandin, die zum Teil wegen der Schmerzen am gesamten K�rper gezittert habe; S. 6 Ziff. 3.1). Allenfalls ist diese Symptomatik - indes nicht als Zittern beschrieben - sogar schon fr�her aufgefallen, zumal der Internist Dr. med. D.________ am 29. Mai 2006 eine "grosse motorische Unruhe" sowie eine "dauernde Bewegung" beobachtet hatte (Bericht vom 30. Mai 2006). Ob dies ebenfalls als Ausdruck der schweren depressiven Symptomatik zu werten ist, kann hier nicht beantwortet werden. Der offenkundige Widerspruch zwischen der Aktenlage und dem durch den Gutachter festgelegten Zeitpunkt des ersten dokumentierten Zitterns h�tte, da die Expertisen der MEDAS gem�ss Vorinstanz nicht aus anderen Gr�nden ohnehin als beweisuntauglich eingestuft wurden, zu einer R�ckfrage an die Sachverst�ndigen f�hren m�ssen (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269). Indem die Vorinstanz stattdessen die Einsch�tzung des behandelnden lic. phil. G.________ vom 26. September 2013 (weitestgehend) �bernahm, hat sie die Beweisw�rdigungsregeln verletzt. Der behandelnde Psychologe sch�tzte nicht nur die Arbeitsunf�higkeit quantitativ abweichend von der MEDAS ein, sondern er beurteilte den Eintritt bzw. den Verlauf der St�rung sowie der Arbeitsunf�higkeit v�llig anders als der psychiatrische Experte. Statt von einer langsamen, nach dem Unfall �ber Jahre dauernden Entwicklung der psychischen Symptomatik, welche sich schliesslich im Zittern bzw. im Ganzk�rpertremor manifestiert habe (Gutachten S. 22), ging der Psychologe von einer seit dem Unfall vom 2. April 2005 voll ausgepr�gten Symptomatik und einer 80 %igen Arbeitsunf�higkeit aus.
Nach der Rechtsprechung kann das Sozialversicherungsgericht eine fach�rztliche Beurteilung zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit - hier jene der MEDAS - nur gest�tzt auf eine ebenfalls fach�rztliche abweichende Beurteilung entkr�ften (Urteil 9C_942/2008 vom 16. M�rz 2009 E. 5.3). �ber eine�
(fach) �rztliche�Qualifikation (BGE 137 V 210 E. 3.3.2 i.f. S. 246; vgl. auch SUSANNE BOLLINGER, Der Beweiswert psychiatrischer Gutachten in der Invalidenversicherung, Jusletter vom 31. Januar 2011, Rz. 10 und 16 mit Hinweisen) verf�gt lic. phil. G.________ indes nicht. Des Weiteren ist seine Einsch�tzung mit Blick auf die Verschiedenheit von Expertise und Therapie ohnehin mit Vorbehalt zu w�rdigen (Urteil 9C_799/2012 vom 16. Mai 2013 E. 2.3, Zusammenfassung in: SZS 2013 S. 487). Auch kann keine Rede davon sein, die Einsch�tzung des Psychologen sei "zeitnaher" als diejenige der MEDAS, da er sich erstmals am 26. September 2013 zuhanden der Vorinstanz zur Arbeitsf�higkeit �usserte. Abgesehen davon st�nde - wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend bemerkt - eine seit April 2005 bestehende 70 %ige Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden im unaufgel�sten Widerspruch u.a. zu den Berichten der Klinik B.________ betreffend den station�ren Aufenthalt vom 14. Juni bis 14. Juli 2005. So ist davon auszugehen, dass eine derart schwerwiegende depressive Symptomatik, welche die Arbeitsf�higkeit in jeglicher T�tigkeit zu 70 % verunm�glicht, den behandelnden �rzten der Klinik aufgefallen w�re. Diese berichteten jedoch �ber keinerlei psychische Auff�lligkeiten. Gegenteils attestierten sie der Beschwerdegegnerin eine grosse Motivation und gute Belastungsbereitschaft und postulierten eine volle Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit. Ein Abstellen (allein) auf die Einsch�tzung des behandelnden lic. phil. G.________ f�llt nach dem Gesagten ausser Betracht. Ebenso wenig kann die 70 %ige Arbeitsunf�higkeit auf September 2006 hin festgelegt werden, da eine fach�rztliche Stellungnahme zur Frage fehlt, ob bereits die von Dr. med. D.________ beschriebene grosse motorische Unruhe und dauernde Bewegung auf die gutachterlich attestierte Einschr�nkung der Arbeitsunf�higkeit schliessen l�sst. Damit sind die Akten nicht liquid.
Zusammenfassend ist der psychiatrische Aspekt, was den Verlauf bzw. Eintritt der Arbeitsunf�higkeit betrifft, unvollst�ndig abgekl�rt. Mit dem Verzicht auf weitere medizinisch-psychiatrische Abkl�rungen hat das kantonale Gericht den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Dies f�hrt zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Die Sache ist zur Einholung einer erg�nzenden Stellungnahme der MEDAS und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Die unterliegende Beschwerdegegnerin tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegenden Beschwerdef�hrerin steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 7 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2013 aufgehoben. Die Sache wird zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.