Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A5004772%2C3.html
Timestamp: 2017-12-14 06:17:53
Document Index: 5895216

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 87', '§ 2', '§ 15', '§ 21', '§ 22', '§ 24', '§ 8', '§ 5', '§ 26', '§ 26', '§ 25', '§ 15', '§ 17', '§ 20', '§ 45', '§ 26', '§ 28', '§ 29', '§ 7', '§ 29', '§ 21', '§ 34', '§ 24', '§ 6', '§ 5', '§ 25', '§ 34', '§ 22', '§ 5']

DGUV Information 211-010 - Sicherheit durch Betriebsanweisungen (DGUV Informatio... | arbeitssicherheit.de
Abschnitt 2 – 2. Rechtsgrundlagen
§ 2 Abs. 1 Unfallverhütungsvorschrift
"Grundsätze der Prävention" (BGV A1),
Eine zusätzliche konkrete Verpflichtung für den Unternehmer ergibt sich daraus, dass in immer mehr fachspezifischen Unfallverhütungsvorschriften und staatlichen Arbeitsschutzvorschriften auf den jeweiligen Anwendungsfall bezogene Betriebsanweisungen gefordert werden. Ihre Nichterstellung kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt werden. Der Unternehmer kann diese Unternehmerpflicht an von ihm eingesetzte Beauftragte - im Allgemeinen den zuständigen Vorgesetzten für einen bestimmten Arbeitsbereich - delegieren.
Für die Erstellung von Betriebsanweisungen beim Umgang mit Gefahrstoffen enthält die Technische Regel für Gefahrstoffe TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" besondere Hinweise.
Die inhaltliche Gestaltung von Betriebsanweisungen unterliegt dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Ziffer 7 Betriebsverfassungsgesetz.
Unfallverhütungsvorschriften Regelungsgegenstand Forderungen
§ 2 Abs. 1 allgemeine Pflichten des Unternehmers Anordnungen und Maßnahmen des Unternehmers zur Verhütung von Arbeitsunfällen
§ 15 Pflichten der Versicherten Befolgung von Weisungen des Unternehmers
§ 21 allgemeine Pflichten des Unternehmers bei besonderer Gefahr Vorkehrungen (Anweisung) zu treffen, die über Gefahren und getroffene oder zu treffende Schutzmaßnahmen informieren
§ 22 Abs. 1 Entstehungsbrände, Explosionen, unkontrolliertes Austreten von Stoffen Alarmplan für den Brandfall, Flucht- und Rettungsplan
§ 24 Abs. 5 Aushang "Anleitung zur Ersten Hilfe"
Laserstrahlung (BGV B2)
§ 8 Abs. 3 Schutzmaßnahmen Unterweisung
Elektromagnetische Felder (BGV B11)
§ 5 Abs. 1 Expositionsbereich Betriebsanweisung
Stahlwerke (BGV C17)
§ 26 Anlagen der Stahlerzeugung, Stahlbehandlung, Gießtechnik, Schlackenentsorgung Betriebsanweisung
Metallhütten (BGV C19)
§ 26 Betriebsanweisung
Hochöfen-, Direktreduktionsschachtöfen (BGV C20)
§ 25 Betriebsanweisung für jede Hochofen- und Direktreduktionsschachtofenanlage über Anblasen, Stillsetzen, Stauchen, Hängen der Beschickung, Arbeiten in gasgefährdeten Bereichen und Beseitigung von komplexen Alkalischwermetall-Cyaniden
Bauarbeiten (BGV C22)
§ 15a Verkehrssicherung Fahrordnung bei kraftbetriebenem Baustellenverkehr
§ 17 Stahlbaumontage Montageanweisung mit sicherheitstechnischen Angaben
§ 20 Abs. 3 Abbrucharbeiten Abbruchanweisung
§ 45b Untertagearbeiten Flucht- und Rettungsplan
Schiffbau (BGV C28)
§ 26 Bewegung schwerer oder sperriger Teile Unterweisung
§ 28 Arbeiten in, an und in der Nähe von Tanks und Räumen für Gefahrstoffe Betriebsanweisung
§ 29 Abwracken Ablauf festlegen
Krane (BGV D6)
§ 7 Abs. 3 Betriebsvorschrift nach § 29 bis 43
§ 21 Montagekrane Montageanweisung für ortsveränderliche Krane, die an ihrem jeweiligen Standort aufgebaut oder umgerüstet werden müssen
§ 34 allgemein Betriebsanweisung
§ 24a Abs. 2 wenn die betrieblichen Verhältnisse dies erfordern, z. B. Personentransport Betriebsanweisung
Arbeiten mit Schussapparaten (BGV D9)
§ 6 Verwendung Betriebsanleitung
§ 5 Betrieb Betriebsanweisung
§ 25 Mitnahme von Versicherten Betriebsanweisung
§ 34 Abs. 2 Beachtung besonderer Regeln Betriebsanweisung
Schienenbahnen (BGV D30)
§ 22 Betriebsanweisung
Verwendung von Flüssiggas (BGV D34)
§ 5 Abs. 1 Flüssiggasverbrauchsanlagen, aus Druckgas- und Druckbehältern gespeist Betriebsanweisung
Bild 2-1: Forderungen in Unfallverhütungsvorschriften
Regeln Nr. Regelungsgegenstand Forderungen
Fahrzeug-Instandhaltung (BGR 157) 5.2 Arbeiten in verschiedenen Werkstätten oder Bereichen Unterweisung
Einrichtungen zum Reinigen von Werkstücken mit Lösemitteln (BGR 180) 5.1 Betriebsanweisung
Benutzung von Schutzkleidung (BGR 189) 6.1 Betriebsanweisung
(BGR 190) 3.2.3 Betriebsanweisung
3.2.4.2.1 Filtergeräte Unterweisung
3.2.4.3.1 Isoliergeräte Unterweisung
3.2.4.4.1 Flucht- und Selbstretter Unterweisung
Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz (BGR 192) 6.1 Betriebsanweisung
Benutzung von Schutzhandschuhen (BGR 195) 6.1 Betriebsanweisung
Benutzung von Stechschutzbekleidung (BGR 196) 3.2.4 Unterweisung
Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz (BGR 198) 7.1 Betriebsanweisung
Retten aus Höhen und Tiefen mit persönlichen Absturzschutzeinrichtungen
(BGR/GUV-R 199) 3.2.9 Betriebsanweisung
Benutzung von Stechschutzhandschuhen und Armschützern (BGR 200) 3.2.4 Unterweisung
Benutzung von persönlichen Schutzeinrichtungen gegen Ertrinken (BGR 201) 3.5.3 Betriebsanweisung
(BGR 500 - Teil 1)
Kapitel 2.3, Punkt 3.2 Umgang mit Pressen Betriebsanweisung
Betreiben von Walzwerken (BGR 500 - Teil 1)
Kapitel 2.5, Punkt 2.3 Walzstraßen Betriebsanweisung mit Maßnahmen für das Anfahren, Stillsetzen und bei Störungen
Kapitel 2.8, Punkt 3.1 Geräte Betriebsanleitung für sicheren Einsatz
Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren (BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.26, Punkt 3.1 Betriebsanweisung
Trockner für Beschichtungsstoffe
(BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.28, Punkt 3.2 für jeden Trockner Betriebsanweisung, Beschickungsanweisung
Benutzung von Gehörschutz BGR 194, Punkt 2.31 Betriebsanweisung
Verarbeiten von Beschichtungsstoffen (BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.29, Punkt 3.4 Betriebsanweisung
Arbeiten an Gasleitungen (BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.31, Punkt 3.1 Unterweisungspflicht
Betreiben von Sauerstoffanlagen
Kapitel 2.32, Punkt 3.10.4 Freigabeerklärung
Gase (BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.33, Punkt 3.2 Gasanlagen Betriebsanweisung
Punkt 3.5 Anlagen für brennbare und gesundheitsgefährliche Gase Alarm- und Gefahrenabwehrplan
Kälteanlagen, Wärmepumpen und Kühleinrichtungen (BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.35, Punkt 3.3 Betriebsanweisungen
Arbeiten mit Flüssigkeitsstrahlern (BGR 500 - Teil 2)
Kapitel 2.36, Punkt 3.1 für jeden Flüssigkeitsstrahler Betriebsanweisung
Bild 2-2: Forderungen in ausgewählten BG-Regeln