Source: https://www.ebersbach.de/amtliche-bekanntmachungen.html
Timestamp: 2019-06-26 16:09:10
Document Index: 382235480

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 35', '§13', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 47', '§ 4', '§ 7', '§ 7']

Ebersbach an der Fils - Amtliche Bekanntmachungen
zum Europäischen Parlament - Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart am 26. Mai 2019
zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats Bünzwangen am 26. Mai 2019
Öffentliche Bekanntmachung über Mehrheitswahlen
zur Wahl des Ortschaftsrats Roßwälden und zur Wahl des Ortschaftsrats Weiler ob der Fils am 26. Mai 2019
für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und
für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags
und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart
Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Ebersbach an der Fils
Die Stadt Ebersbach an der Fils erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze 1 und 2 Gaststättengesetz (GastG) und auf
Grund des § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) folgende Allgemeinverfügung:
Allgemeinverfügung lesen
Bebauungsplan „Kauffmann-Areal, 1. Änderung“
Änderung gem. §13a BauGB
Bekanntmachung der erneuten öffentlichen
Der Gemeinderat der Stadt Ebersbach an der Fils hat bereits am 23.07.2013 den Aufstellungsbeschluss für die Bebauungsplanänderung gefasst. Nach der ersten öffentlichen Auslegung wurde der Bebauungsplans aufgrund des praxisorientierten Einzelhandelskonzeptes der Imakomm Akademie GmbH hinsichtlich der im Textteil festgelegten Ausschlüsse div. Branchen und Warensortimente überarbeitet und der aktuellen Entwicklung angepasst. Nunmehr hat der Gemeinderat am 30.05.2017 aufgrund dieser Änderungen den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans „Kauffmann-Areal, 1. Änderung“ anerkannt und die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Maßgebend ist der Entwurf der Project GmbH, Esslingen vom 24.02.2017.
Für die Änderung des Bebauungsplans finden die Vorschriften über das vereinfachte Verfahren gem. § 13 BauGB Anwendung. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB sind damit Umweltprüfung und Umweltbericht nicht erforderlich. Nachdem die weiteren Änderungen nur noch den Textteil betreffen sind Umweltrelevate Informationen nicht erforderlich und von daher nicht verfügbar.
Der Entwurf des Bebauungsplans „Kauffmann-Areal, 1. Änderung“ vom 24.02.2017 mit Begründung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 24. Juli 2017 bis 25. August 2017 je einschließlich auf dem Bau- und Umweltamt Ebersbach an der Fils, Marktplatz 1 , 2. OG (Altbau) vor Zimmer 25 während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen der öffentlichen Auslegung sind hier einsehbar. Während der öffentlichen Auslegung können Stellungnahmen vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag gem. § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrolle) ist unzulässig, soweit im ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden oder hätten geltend gemacht werden können (§ 4a Abs. 6 BauGB).
Ebersbach an der Fils, 14. Juli 2017
Der Bodenrichtwert ist der durchschnittliche Lagewert des Bodens für eine Mehrheit von Grundstücken, für die im Wesentlichen gleiche Nutzungs- und Wertverhältnisse vorliegen. Er ist bezogen auf Quadratmeter Grundstücksfläche eines Grundstücks mit definiertem Grundstückszustand (Bodenrichtwertgrundstück). Bodenrichtwerte werden für baureifes und bebautes Land, gegebenenfalls auch für Rohbauland und Bauerwartungsland sowie für landwirtschaftlich genutzte Flächen abgeleitet. Für sonstige Flächen können bei Bedarf weitere Bodenrichtwerte ermittelt werden.
Das komplette Stadtrecht der Stadt Ebersbach (Satzungen, Verordnungen) finden Sie hier zum Download.
Öffentliche Ausschreibungen finden Sie hier.
Satzungsänderung der Stadt Ebersbach über die Freigabe von zwei Verkaufssonntagen pro Jahr
Satzungsänderung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
Einziehung öffentlicher Flächen
Die Stadt Ebersbach a. d. Fils gibt gemäß § 7 Absatz 5 des Straßengesetzes von Baden-Württemberg folgende Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen mit Wirkung zum 09.05.2014 bekannt:
Teilfläche von Grundstück Flurstück 912, Weg, Gemarkung Roßwälden (neu gebildet mit Veränderungsnachweis Nr. 2014/1 für Roßwälden: Flurstück 912/1 mit 434 m² ).
Einziehung öffentlicher Fläche
Die Stadt Ebersbach a. d. Fils gibt gemäß § 7 des Straßengesetzes von Baden-Württemberg folgende Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen bekannt:
- Stuttgarter Straße 25, Westseite Flst. 208/2 ca. 13 m² A-B-C-D-A
dto. ca. 2 m² E-F-G-E
- Fischerstraße 30, Südseite Flst. 208/2 ca. 6 m² A-B-C-A
- Fischerstraße 21 Flst. 208/2 ca. 31 m² A-B-C-D-A
- Fischerstraße 18, Westseite Flst. 208/2 ca. 9 m² A-B-C-D-A
- Fischerstraße 20, Ostseite Flst. 208/2 ca. 22 m² A-B-C-D-A
- Fischerstraße 16, Südseite Flst. 208/2 ca. 11 m² A-B-C-A
- Fischerstraße 10, Südseite Flst. 208/4 62 m² A-B-C-D-A
- Fischerstraße 6, Nordseite Flst. 208/2 ca. 11 m² A-B-C-D-A
- Marktplatz 8, Südseite Flst. 119/5 ca. 21 m² A-B-C-D-E-F-G-A
- Hafnerstraße 1, Ostseite Flst. 119/5 ca. 1 m² A-B-C-A
- Marktplatz 12, Südseite Flst. 119/5 ca. 11 m² A-B-C-D-E-A
- Marktplatz 16, Südseite Flst. 119/5 ca. 10 m² A-B-C-D-A
- Marktplatz 20, Ostseite Flst. 241/14 ca. 2 m² A-B-C-A
- Östlich von ehem. Hafnerstraße 3 Flst. 119/5 ca. 8 m² A-B-C-D-E-F-A
- Marktplatz 22, Südseite Flst. 119/5 ca. 37+2 m² A-B-C-D-E-F-A
- Marktplatz 24, Südseite Flst. 119/5 ca. 32 m² F-E-G-H-I-J-K-L-F
Flst. 100/7 ca. 2 m² K-J-M-K
- Hafnerstraße 4, Südseite Flst. 119/5 ca. 5 m² A-B-C-A
- Filsstraße 9, Nordseite Flst. 119/5 ca. 11 m² A-B-C-D-A
- Südlich von Filsstraße 15 Flst. 109 ca. 6 m² A-B-C-D-A
- Filsstraße 24, Westseite Flst. 109 ca. 52 m² A-B-C-D-A
- Filsstraße 20, Ost-/Südseite Flst. 109 ca. 70 m² C-B-E-F-G-H-I-J-C
Westseite dto. ca. 9 m² A-B-C-D-A
- Filsstraße 22, Nordseite Flst. 109 ca. 2 m² A-K-B-A
Flst. 109 ca. 6 m² A-B-C-D-E-A
- Filsstraße 18, Südseite Flst. 203/7 ca. 45 m² A-B-C-D-A
Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich. Gegen die beabsichtigte Einziehung wurden keine Einwendungen erhoben.
Alle Dienststellen sind auch per Durchwahl zu erreichen