Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2017/01.html
Timestamp: 2017-01-17 19:08:46
Document Index: 310724901

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 1', '§ 1090', 'OGH', '§ 1', '§ 1118', 'OGH', '§ 16', '§ 523', 'OGH', '§ 31', 'OGH', '§ 745', '§ 12', 'OGH', 'OGH', '§ 6', '§ 9', '§ 879', '§ 928', '§ 3', '§ 9', '§ 7', '§ 28', '§ 30', 'OGH', '§ 16', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 24', 'OGH', '§ 27', 'OGH', 'OGH', '§ 1118', 'OGH', '§ 879', '§ 922', '§ 9', '§ 9', '§ 7', '§ 57', '§ 28', '§ 6']

Erbrecht und Wohnrecht
Jahrgang 2017 - mehr unter www.immolex.at Zum MANZ Webshop
Editorial ErbRÄG 2015 und Sonstiges
immolex 2017, 1
Zur Abgrenzung Geschäftsraummiete – Unternehmenspacht
OGH 23. 11. 2016, 1 Ob 177/16k
§ 1 MRG; § 1090 ABGB
immolex-LS 2017/1
Räumungsklage bei sittenwidrigem Mietvertrag
OGH 9. 11. 2016, 7 Ob 154/16x
§ 1 MRG; § 1118 ABGB
immolex-LS 2017/2
Zum Umfang des Abwehranspruchs gegen eigenmächtige Eingriffe
OGH 22. 11. 2016, 5 Ob 198/16b
§ 16 WEG; §§ 523, 1323 ABGB
immolex-LS 2017/3
Zur Wirksamkeit der Auftragsvergabe durch den Hausverwalter
immolex-LS 2017/4
Kein Anfechtungsrecht bei Austausch von Holz- gegen Kunststofffenster und Voraussetzungen des Erhaltungsanspruchs
immolex-LS 2017/5
Zur Fälligkeit und Passivlegitimation bei einer Einmalsondervorschreibung für anstehende Erhaltungsarbeiten
OGH 25. 10. 2016, 5 Ob 175/16w
§§ 31, 32 WEG
immolex-LS 2017/6
Zur Namhaftmachung als verdienstliche Tätigkeit
OGH 23. 11. 2016, 3 Ob 131/16k
immolex-LS 2017/7
Erbrecht und Wohnrecht Liegenschafts- und wohnrechtlich relevante Regelungssplitter im ErbRÄG 2015
Das Erbrechts-Änderungsgesetz 2015 bringt eine der größten Reformen des österreichischen Zivilrechts seit Inkrafttreten des ABGB. Die neuen Regelungen sehen – für den einschlägigen Praktiker vielleicht überraschend, wenig auffällig und in verstreuten Einzelbestimmungen – auch Änderungen mit sachen- und wohnrechtlichem Bezug vor. Auf diese soll nach einem kurzen Überblick über die Reformziele und die wichtigsten Änderungen mit dem vorliegenden Beitrag hingewiesen werden.
§§ 745, 767, 788 ABGB; §§ 12, 14 WEG 2002
Erbrechts-Änderungsgesetz 2015; Pflichtteilsrecht; Vorausvermächtnis; Schenkungsanrechnung; Wohnungseigentum; Erbenmehrheit; Grundbuchsordnung
immolex 2017, 6
Schadenersatzrecht OGH 7 Ob 156/16s: OGH lehnt Haftung des Verkäufers einer lebensgefährlichen Wohnung ab!
Nach der vorliegenden Entscheidung sollen dem Käufer einer Eigentumswohnung weder Gewährleistungs- noch Schadenersatzansprüche zustehen, wenn ihm die im Zweiten Weltkrieg errichtete Wohnung mit schwer gesundheitsgefährdender Elektroinstallation (insb ohne jeglichen Fehlerstrom-Schutzschalter) als „unsaniert“ verkauft wurde und weiters der Käufer die Wohnung kannte, weil er bis 1978 dort gewohnt und auch noch später die Wohnung zum Besuch seiner dort lebenden Mutter aufgesucht hatte.
§ 6 Abs 1 Z 9; § 9 KSchG; § 879 Abs 3; § 928 ABGB; § 3 MRG; § 9 Abs 4 ETG; § 7a ETV
Erhaltung; Gewährleistung; Haftung; elektrische Anlage; Lebensgefahr; Fehlerstrom-Schutzschalter; FI-Schalter
immolex 2017, 9
Baurecht Der Tod eines Wiener Gründerzeithauses in zwei Akten
An einem konkreten Beispiel soll die Problematik des Rechtsschutzes gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte – für die Betroffenen genauso wie für die belangte Behörde – aufgezeigt werden. Einerseits bieten Revisionen mangels aufschiebender Wirkung im Einzelfall oft keine Abhilfe, andererseits können nur wenige Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung releviert werden.
§ 28 Abs 2 VwGVG; § 30 VwGG
Abbruch; Gründerzeithaus; Schutzzone; außerordentliche Revision; VwGH; aufschiebende Wirkung; Rechtsschutz
Gerhard Cech
immolex 2017, 11
Forum Immobilientreuhänder Zu Nutzungsänderungen bei unspezifischer Widmung im Wohnungseigentum
Wohnungseigentumsobjekt; Geschäftsraum; spezifische/unspezifische Widmung; Widmungsänderung; Nutzungsänderung; Genehmigungspflicht
immolex 2017, 32
Schriftliche Bekanntgabe der maßgeblichen Umstände für den Lagezuschlag
OGH 29. 9. 2016, 5 Ob 71/16a
§ 16 Abs 4 MRG
Lagezuschlag; Schriftform
immolex 2017/1
Zum dringenden Wohnbedürfnis
OGH 25. 10. 2016, 5 Ob 180/16f
Beurteilungszeitpunkt; schutzwürdiges Interesse
immolex 2017/2
Zur Frage der Anzeigepflicht des Mieters bei der Geltendmachung von Mietzinsminderungsansprüchen
OGH 22. 2. 2016, 10 Ob 4/16k
Minderungsanspruch; Anzeigepflicht
immolex 2017/3
Zur Unzulässigkeit des additiven Verfahrens bei Umlaufbeschlussverfahren
OGH 14. 6. 2016, 5 Ob 16/16p
§§ 24, 25 Abs 3 WEG 2002
Beschlussfassung; Umlaufbeschluss; additives Verfahren
Mit einer Anmerkung von Philipp Wieser
immolex 2017/4
Zum Vorzugspfandrecht
OGH 25. 10. 2016, 5 Ob 145/16h
§ 27 Abs 1 Z 1 WEG
Kreis der Forderungen
immolex 2017/5
Zur Zahlungspflicht einer einmaligen Sondervorschreibung
Sondervorschreibung; Rücklage
immolex 2017/6
Zur Beachtlichkeit eines Irrtums
OGH 5. 8. 2016, 2 Ob 127/16i
Irrtumsanfechtung; Makler; Verhandlungsgehilfe
immolex 2017/7
Zum erheblich nachteiligen Gebrauch
OGH 28. 10. 2016, 9 Ob 69/16m
§ 1118 Fall 1 ABGB
längere vertragswidrige Benützung; Substanzverletzung; maßgeblicher Zeitpunkt
immolex 2017/8
Schadenersatzrecht Rechtsprechung
Zu Gewährleistung und Schadenersatz beim Kauf einer gebrauchten Eigentumswohnung mit mangelhafter (gefährlicher) Elektrik OGH 28. 9. 2016, 7 Ob 156/16s
§ 879 Abs 3, §§ 922ff, 1295ff ABGB; §§ 9, 6 Abs 1 Z 9 KSchG; § 9 Abs 4 ETG; § 7a ETV
fehlender FI-Schalter; fehlender Fehlerstrom-Schutzschalter; fehlende Erdung; Lebensgefahr; Gesundheitsgefahr; Stromschlag; Gewährleistung; Haftung
immolex 2017/9
Zur Frage der Anmerkung der Rangordnung zugunsten einer bestimmten Person
§ 57a GBG
Zahl der begünstigten Personen; Rangordnung
immolex 2017/10
Sind Abbrucharbeiten am Altbestand unter den Begriff „Beginn der Errichtung“ iSd § 28 Abs 38 Z 1 UStG 1994 zu subsumieren?
BFG 29. 3. 2016, RV/7103063/2014
§§ 6, 28 Abs 38 Z 1 UStG 1994
Vermietungsumsätze; Vorsteuer; Abbrucharbeiten; Bauausführung; Beginn der Errichtung eines Gebäudes
Mit einer Anmerkung von Gunther Lang
immolex 2017/11