Source: https://www.buzer.de/gesetz/6597/al37380-0.htm
Timestamp: 2020-08-08 15:29:35
Document Index: 291622574

Matched Legal Cases: ['§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630', '§ 630']

Fassung § 630e BGB a.F. bis 26.02.2013 (geändert durch Artikel 1 G. v. 20.02.2013 BGBl. I S. 277)
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Änderung § 630e BGB vom 26.02.2013
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§ 630e BGB a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 26.02.2013 geltenden Fassung
§ 630e BGB n.F. (neue Fassung)
in der am 26.02.2013 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 20.02.2013 BGBl. I S. 277
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 630a (neu) § 630b (neu) § 630c (neu) § 630d (neu) § 630f (neu) § 630g (neu) § 630h (neu)
§ 630e (neu)
(1) 1 Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. 2 Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie. 3 Bei der Aufklärung ist auch auf Alternativen zur Maßnahme hinzuweisen, wenn mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Methoden zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können.
(2) 1 Die Aufklärung muss
2 Dem Patienten sind Abschriften von Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterzeichnet hat, auszuhändigen.
(5) 1 Im Fall des § 630d Absatz 1 Satz 2 sind die wesentlichen Umstände nach Absatz 1 auch dem Patienten entsprechend seinem Verständnis zu erläutern, soweit dieser aufgrund seines Entwicklungsstandes und seiner Verständnismöglichkeiten in der Lage ist, die Erläuterung aufzunehmen, und soweit dies seinem Wohl nicht zuwiderläuft. 2 Absatz 3 gilt entsprechend.
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