Source: https://ol.wittich.de/titel/101/ausgabe/2/2020/rubrik/alle/seite/0/sortiert/inhaltsverzeichnis
Timestamp: 2020-07-04 03:15:25
Document Index: 73303995

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 5', '§ 44', '§ 24', '§ 2', '§ 5', '§ 5']

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Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 15. Dezember 2019. Redaktionsschluss spätestens 13. Januar, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Dritte Änderungssatzung vom 18. Dezember 2019
zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 13.07.2011 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 03.12.2013 und in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung vom 15.12.2015 Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und § 5 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende 3. Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 Besteuerung nach dem Einspielergebnis …
Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2020 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaften oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenernte meldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft diese zur …
Vollsperrung der Pestalozzistraße in Bad Bergzabern Durchführung von Kanal- und Straßensanierungsarbeiten Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO, sowie der Landesverordnung …
Amtliche Mitteilungen aus der 4. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer
Das Ratsgremium beschloss die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020. Die Auszahlung aus Investitionstätigkeit beliefen sich im Jahr 2019 auf insgesamt 8.700 EUR und betrafen den Kauf zweier Grundstücke (500 EUR), die Aufstellung neuer Straßenbeleuchtung in der Kirchgasse (2.230 EUR), den Kauf eines neuen Gemeindemulchers (2.000 EUR), den Kauf einer neuen Spülmaschine für die Südpfalzhalle (1.970 EUR) sowie einen Ansatz von 2.000 EUR für die mögliche …
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Dierbach hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Dierbach vom 26.11.2012 beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 § 5 Steuersatz, Gefährliche Hunde § 5 Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: (1) Der Steuersatz pro Hund wird jährlich in der Haushaltssatzung festgelegt. …
Amtliche Mitteilungen aus der 4. Sitzung des Gemeinderates von Böllenborn
Das Rastgremium stimmte dem Forstwirtschaftsplan 2020/21 zu, der bei einem einem Ertrag in Höhe von 40.225 Euro und einem Aufwand in Höhe von 36.400 Euro, somit im Ergebnis einen Überschuss von 3.825 Euro vorsieht. Der Gemeinderat stimmte der Änderung des Rahmenvertrages zur Beseitigung von Ölspuren und anderen verkehrsbeeinträchtigenden Verunreinigungen mit der Brechtel Services GmbH in Landau zu. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung beschloss der Gemeinderat die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. VG-Verwaltung
Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Landwirtschaftsausschusses der Ortsgemeinde Schweighofen
Die Vorsitzende verpflichtete die Ausschussmitglieder Bernd Kirstahler und Martin Biehn per Handschlag. Der Ausschuss beriet Freischneide- und Mulcharbeiten in der Gemeinde. (VG-Verwaltung)
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern gut aufgestellt! Zustimmung aller Ratsfraktionen zum Verbandsgemeinde-Haushalt 2020
(Kb) „Der neue Verbandsgemeinde-Haushalt wurde in einer gesamthaushalts- und gesamtpolitischen Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger, alle Ortsgemeinden, die Stadt und unsere Verbandsgemeinde erstellt.“ Bürgermeister Hermann Bohrer erläuterte auf der Dezember-Sitzung in Oberotterbach …
Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern schreibt im Auftrag der Stadt Bad Bergzabern auf der Grundlage der VOB/A nachstehende Bauleistung öffentlich aus: Offenlegung des Erlenbachs im Kurpark Bad Bergzabern - Erd- und Dichtungsbau, Leitungsbau, Landschaftsbau, Stahlbetonbau und Straßenbau Submissionstermin: 14. Februar 2020, 11.00 Uhr Die Angebotsunterlagen können ab sofort bei der elektronischen Vergabeplattform Auftragsbörse (http://www.auftragsboerse.de) kostenlos …
der vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung zu treffenden Entscheidung über die Trägerschaft der Fachkräfte der Beratung und Koordinierung in den Pflegestützpunkten im Landkreis Südliche Weinstraße für den Zeitraum ab 01.01.2021 - Bekanntmachung vom 19.12.2019 - Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße gibt bekannt: Die bestehende Trägerschaft der Fachkräfte der Beratung und Koordinierung in den Pflegestützpunkten Annweiler/Bad Bergzabern und …
Sternsinger besuchen Verbandsgemeinde-Verwaltung
(Kb) Auch in diesem Jahr waren die Sternsinger in den Gemeinden der Verbandsgemeinde unterwegs, um den Mitmenschen den Segen Gottes zu überbringen. Der Erlös der Aktion in Bad Bergzabern ist für das Straßenkinderprojekt Comviva im brasilianischen Caruaru bestimmt. Am Freitagmorgen besuchten die kleinen …
Treffen der Ehemaligen der Stadt- und Verbandsgemeindeverwaltung
Hiermit laden wir alle ehemaligen Stadt- und Verbandsgemeinde-verwaltungsbediensteten zu einem ersten gemütlichen Beisammensein im Jahr 2020 am Freitag, 10. Januar 2020, 11:30 Uhr, in die Gaststätte „Schützenhaus“ in Oberotterbach recht herzlich ein. (K. Wisser/R. Keller)
Die Gruppe für Angehörige von psychisch erkrankten Erwachsenen trifft sich am Dienstag, 14.01, um 18.00 Uhr im Pfalzklinikum in Klingenmünster (Weinstraße 100, Geb. 4, Konferenzraum 1. OG). Thematische Schwerpunkte der Gruppe sind die Themen „Bipolare Störung und Depressionen“, Betroffene und Angehörige können sich hierzu informieren und austauschen. Die regelmäßigen Treffen finden jeweils am 2. Dienstag im Monat (nicht in den Ferien) statt. Angehörige, …
Auftaktveranstaltung Aktion Südpfalz-Biotope
Bei der Auftaktveranstaltung der Aktion Südpfalz-Biotope am 22.11.2019 im großen Saal des Hochstadter Dorfgemeinschaftshauses reichte kaum der Platz für die 250 Gäste und die 18 Informationsstände verschiedener Behörden, Institutionen, Initiativen, Verbände und Kommunen. Die 2018 ins Leben …
Texte des Südpfalz Kuriers reduzieren
Beiträge bereits unter der Woche zusenden! Der Verlag des Amtsblattes Südpfalz Kurier hat uns mitgeteilt, dass seit einiger Zeit die Seitenzahl des Heftes, die vertraglich festgelegte Zahl von 38 Seiten beträchtlich übersteigt. Trotz mehrerer Appelle, die Ankündigungen im Heft zu beschränken, sind die Zusendungen an Plakaten, Fotos und Wiederholungen eher mehr geworden. Wir müssen Sie daher bitten, die Veröffentlichungen auf die wesentlichen Inhalte zu beschränken. Um die …