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Timestamp: 2016-10-22 19:37:52
Document Index: 336594341

Matched Legal Cases: ['Art.23', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'Art.23', 'Art. 23']

83 IV 13234. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 4. Oktober 1957 i.S. Beeler gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden.
Art.23 al. 1 CP. Se rend aussi coupable d'un d�lit impossible celui qui tente de commettre un crime ou un d�lit par un moyen et contre un objet impossibles. Faits � partir de page 132
A.- Im Sommer 1954 kam es einige Male zwischen Karl Beeler und Frau Hildegard Gander zum Geschlechtsverkehr. Im August 1954 gab Frau Gander ihrer Bef�rchtung Ausdruck, schwanger zu sein, worauf Beeler eines Nachts mit einer Flasche bei ihr erschien und sie aufforderte, deren Inhalt einzunehmen, um die Frucht abzutreiben. Frau Gander kam der Aufforderung nach. Am folgenden Morgen stellte sich bei ihr eine so starke Blutung ein, dass ein Arzt beigezogen werden musste.
B.- Am 10. Januar 1957 verurteilte das Kreisgericht Churwalden Frau Gander wegen untauglichen Versuchs der Abtreibung durch die Schwangere zu acht Tagen Gef�ngnis. Beeler bestrafte es wegen Anstiftung zu untauglichem Abtreibungsversuch mit acht Tagen Gef�ngnis als Zusatz zu der vom Kreisgericht Chur am 16. September 1954 wegen Widerhandlung gegen das MFG, St�rung des �ffentlichen Verkehrs und fahrl�ssiger K�rperverletzung ausgef�llten Freiheitsstrafe von dreissig Tagen Gef�ngnis. Beiden Angeklagten wurde der bedingte Strafvollzug gew�hrt.
Eine von Beeler erhobene Beschwerde wies der Kantonsgerichtsausschuss BGE 83 IV 132 S. 133von Graub�nden am 21. Februar 1957 als unbegr�ndet ab.
C.- Beeler f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichtsausschusses sei aufzuheben und die Sache zu seiner Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2. Davon ausgehend, dass Frau Gander zur Zeit der Tat nicht schwanger gewesen sei und die Tauglichkeit der von ihr auf Veranlassung Beelers eingenommenen Fl�ssigkeit als Abtreibungsmittel nicht sicher feststehe, gelangte die Vorinstanz zur Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Anstiftung zu untauglichem Versuch der Abtreibung durch die Schwangere. Inwiefern darin eine Verletzung von Bundesrecht liegen sollte, ist nicht ersichtlich. Dass auch die Nichtschwangere, die auf Abtreibung gerichtete Handlungen vornimmt, wegen untauglichen Versuches nach Art. 118 in Verbindung mit Art. 23 StGB strafbar ist, bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht. Er macht jedoch geltend, strafbar sei ein untauglicher Versuch nur, wenn das Verbrechen oder Vergehen mit untauglichen Mitteln an einem tauglichen Gegenstand oder mit tauglichen Mitteln an einem untauglichen Objekt auszuf�hren versucht werde, nicht aber, wenn Mittel und Gegenstand untauglich seien. Diese Auffassung findet im Gesetz keine St�tze. Zwar nennt Art. 23 Abs. 1 StGB als Voraussetzung f�r die Strafmilderung nach freiem richterlichen Ermessen die Untauglichkeit des Mittels "oder" die Untauglichkeit des Tatgegenstandes. Damit wird indessen nicht mehr gesagt, als dass der Richter von der ihm einger�umten Befugnis schon Gebrauch machen kann, wenn bloss eine der genannten Voraussetzungen gegeben ist. Dass die Strafbarkeit �berhaupt entfalle, wenn die Tat, wie hier, mit einem untauglichen Mittel und an einem untauglichen Objekt auszuf�hren versucht wird, ist der genannten Bestimmung BGE 83 IV 132 S. 134auch bei sinngem�sser Auslegung nicht zu entnehmen. Nur wenn der T�ter aus Unverstand handelt, kann der Richter von einer Bestrafung absehen (Art. 23 Abs. 2 StGB). Dass die Vorinstanz nach dieser Vorschrift h�tte verfahren m�ssen, wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht.
Art.23 al. 1 CP,
Art. 23 Abs. 2 StGB