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Timestamp: 2019-07-24 08:26:31
Document Index: 80807707

Matched Legal Cases: ['§ 119', '§ 10', 'Art. 29', '§ 1', '§ 129', '§ 30', '§ 3']

Suchergebnisse für Bekanntmachungen - Jahresübersicht 2015 [1 - 10 von 21]
Die nachstehende Satzung für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die nach §§ 119 Abs. 4 und 120 Abs. 2 NKomVG erforderlichen Genehmigungen sind durch den Landkreis Northeim mit Schreiben vom 22.12.2015 unter dem Aktenzeichen II 15 22 01 erteilt worden.
Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb 2016
Die nachstehende Satzung über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Uslar für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Jahresabschlusses 2014 für den Abwasserbetrieb der Stadt Uslar
Plakatanschlag zur Landratswahl am 28. Februar 2016
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Uslar
Aufgrund der §§ 10, 13, 58 und 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), geändert durch Art. 29 des Gesetzes vom 13.10.2011 (Nds. GVBl. S. 353) und der §§ 1, 2, 4, 5 und 11 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 23.01.2007 (Nds. GVBl. S. 41), geändert am 13.05.2009 (Nds. GVBl. S. 191), in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Rat der Stadt Uslar in seiner Sitzung am 17.12.2015 folgende Änderungssatzung beschlossen:
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Uslar für das Haushaltsjahr 2013 und Beschluss über die Entlastung
Der Rat der Stadt Uslar hat in seiner Sitzung am 22.10.2015 folgende Beschlüsse gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gefasst:
Gem. den §§ 30,33 und 34 NMG in der Fassung vom 25.01.1998 (Nds. GVBl., S. 56) zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.09.2015 (Nds. GVBl. S. 186) kann jede Einwohnerin / jeder Einwohner in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Einwohnermelderegister widersprechen.
Die Stadtverwaltung Uslar verkauft in unregelmäßigen Zeitabständen Fundsachen, deren gesetzliche Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist, zu günstigen Festpreisen.
Öffnung der Verkaufsstellen beim Pekermarkt 2015
Aus Anlass der traditionellen Veranstaltung des Uslarer Pekermarktes dürfen die Verkaufsstellen in der Stadt Uslar, OT Uslar, am Sonntag, den 13. September 2015, abweichend von § 3 Abs. 2 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG), in der Zeit von 11.00 - 18.00 Uhr für den geschäftlichen Verkehr geöffnet sein.
Uslar, 2. September 2015
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung zur 4. Änderung über das Landschaftsschutzgebiet „Solling“ im Landkreis Northeim
Im Bereich der Gemarkungen Schönhagen, Kammerborn, Eschershausen, Vahle, Gierswalde und Schlarpe wird beabsichtigt, Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet „Solling“ zu entlassen und in das Landschaftsschutzgebiet neu aufzunehmen. Dies hat eine Änderung der bestehenden Verordnung zur Folge.