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Timestamp: 2016-10-21 14:55:13
Document Index: 62054836

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 132', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 479/06 (25.01.2007)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband,
Mit Verf�gung vom 12. Januar 2005 und Einspracheentscheid vom 24. M�rz 2005 lehnte die IV-Stelle des Kantons Solothurn das Rentengesuch der A.________, geboren 1955, vom 19. Februar 2004 ab.
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides und des Einspracheentscheides der IV-Stelle sei ihr eine Invalidenrente (sowie Verzugszinsen) zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Mit diesem Gesetz ist die bisherige organisatorische Selbstst�ndigkeit des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts aufgehoben und dieses mit dem Bundesgericht fusioniert worden (Seiler in: Seiler/ von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum BGG, Art. 1 N 4 und Art. 132 N 15). Das vorliegende Urteil wird daher durch das Bundesgericht gef�llt. Weil der angefochtene Entscheid jedoch vor dem 1. Januar 2007 ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis zum 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; Art. 131 Abs. 1 und 132 Abs. 1 BGG; in BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; zu Art. 28 Abs. 2 IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002]: vgl. auch BGE 128 V 30 f. Erw. 1 mit Hinweisen) und zum Beweiswert von medizinischen Berichten (BGE 125 V 352 Erw. 3, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die Beschwerdef�hrerin an einer invalidisierenden somatoformen Schmerzst�rung beziehungsweise Fibromyalgie leidet (zur Vergleichbarkeit der beiden Diagnosen bez�glich der Invalidisierung BGE 132 V 65).
Das kantonale Gericht hat das von der Verwaltung eingeholte Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 9. November 2004, die von der Beschwerdef�hrerin in Auftrag gegebene Expertise der Frau med. prakt. S.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. Mai 2005 sowie den Bericht der Frau Dr. med. H.________, Chef�rztin an der Klinik B.________, wo die Beschwerdef�hrerin vom 18. Juli bis zum 25. August 2005 hospitalisiert war (Bericht vom 25. August 2005), einl�sslich und sorgf�ltig gew�rdigt und ist zum Schluss gelangt, dass auf die Stellungnahme der MEDAS-�rzte abzustellen sei. Demnach ist die Arbeitsf�higkeit aus rheumatologischen Gr�nden um 20 % eingeschr�nkt.
Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, vermag an dieser zutreffenden Beurteilung, auf welche vollumf�nglich verwiesen wird, nichts zu �ndern. So wird mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Wesentlichen angef�hrt, dass der bei der MEDAS-Begutachtung mitwirkende Psychiater die Beschwerdef�hrerin nur ungen�gend exploriert habe, dass sie damals eingesch�chtert worden sei und deshalb schwere und belastende Ereignisse unerw�hnt gelassen habe. Unter Berufung auf die Einsch�tzung der Frau med. prakt. S.________ sowie der Frau Dr. med. H.________ macht die Versicherte eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit - zumindest bis Ende September 2005 - geltend.
Indessen attestieren beide �rztinnen der Versicherten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit erst ab April 2005, somit nach Erlass des Einspracheentscheides vom 24. M�rz 2005, welcher Zeitpunkt f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis massgebend ist (BGE 129 V 169 Erw. 1 mit Hinweis). Dabei stellt Frau Dr. med. H.________ fest, es sei ihr nicht m�glich, retrospektiv zur Arbeitsunf�higkeit Stellung zu nehmen, w�hrend Frau med. prakt. S.________ berichtet, dass es nach der Ablehnung des Rentengesuchs zufolge von Existenz�ngsten zu einer zunehmenden depressiven Verstimmung gekommen sei. Beim ersten Explorationsgespr�ch (am 9. Februar 2005) habe sich die Versicherte selber noch eine Erwerbst�tigkeit zugetraut. Daraus kann nicht abgeleitet werden, dass schon vor Erlass des Einspracheentscheides neben der somatoformen Schmerzst�rung ein psychisches Leiden mit der geforderten erheblichen Schwere, Auspr�gung und Dauer vorlag, welches zu einer Invalidisierung h�tte f�hren k�nnen.
Dem Einwand, der begutachtende MEDAS-Psychiater habe solche Beschwerden nicht erkannt, weil er �ber belastende Ereignisse in Kindheit und Jugend der Beschwerdef�hrerin nicht informiert gewesen sei, ist zudem zu entgegnen, dass auch die durchgef�hrten Tests lediglich drei von maximal 60 Punkten (auf der Montgomery-Asperg Depression Rating Scale MADRS) ergaben, wobei eine leichte Depression bei 10-20 Punkten vorliegt.
In erwerblicher Hinsicht wird die H�he des von der Verwaltung gest�tzt auf die Sal�rempfehlungen des Kaufm�nnischen Verbandes Schweiz ermittelten Invalideneinkommens ger�gt. Die Vorinstanz hat indessen einl�sslich begr�ndet, weshalb das mittlere Sal�r der Funktionsstufe C heranzuziehen ist und weshalb es sich nicht rechtfertigt, vom Minimum auszugehen. Des Weiteren hat sie zum Vergleich die Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 beigezogen. Demnach beliefen sich die Frauenl�hne im Kredit- und Versicherungsgewerbe, Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), auf Fr. 5753.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,5 Stunden (Die Volkswirtschaft, 2005 Heft 12, S. 94, Tabelle B 9.2, Kredit- und Versicherungsgewerbe) ein Jahreseinkommen von Fr. 71'625.- f�r ein Vollpensum, f�r ein 80%-Pensum Fr. 57'300.- ergibt. Selbst wenn man diesen Tabellenlohn wie beantragt um einen leidensbedingten Abzug von 15 % reduziert (dazu BGE 126 V 79 f. Erw. 5b), resultiert aus dem Vergleich des entsprechenden Invalideneinkommens von Fr. 48'705.- mit dem unbestrittenen Validenlohn von Fr. 77'778.- ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 37 %.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse f�r das schweizerische Bankgewerbe, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.