Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Rindfleischetikettierung&id=recht
Timestamp: 2019-12-07 14:35:36
Document Index: 179032212

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 12', '§ 7', '§ 15', '§ 9', '§ 6']

Umwelt-online: Rindfleischetikettierung
"Rindfleischetikettierung"
... Rindfleischetikettierungsgesetz
Drucksache 51/15 (Beschluss)
Drucksache 238/15 (Beschluss)
... Rindfleischetikettierungsverordnung
Drucksache 238/15
... Erste Verordnung zur Änderung der Rindfleischetikettierungsverordnung
I. Gründe für die Regelung
II. Regelungskompetenz des Bundes
Drucksache 224/15 (Beschluss)
Drucksache 51/1/15
... Beim Bund werden die durch den Wegfall der fakultativen Rindfleischetikettierung frei werdenden Kapazitäten (15 Stellen) umgewidmet und im Rahmen der Kontrolle der obligatorischen Angaben eingesetzt. Ein Mehrbedarf an Personal oder Sachmitteln beim Bund entsteht nicht.
Drucksache 262/14 (Beschluss)
Drucksache 512/1/11
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 hinsichtlich der elektronischen Kennzeichnung von Rindern und zur Streichung der Bestimmungen über die freiwillige Etikettierung von Rindfleisch KOM (2011) 525 endg.; Ratsdok. 13700/11
... Die hier vorgesehenen Ermächtigungen zum Erlass von delegierten Rechtsakten, sowohl für den Bereich der Rindfleischetikettierung als auch für den Bereich der Rinderkennzeichnung, sieht der Bundesrat als kritisch, da in vielen Fällen ein Regelungstatbestand gesplittet wird und eine Abgrenzung nicht nachvollziehbar ist.
Drucksache 512/11 (Beschluss)
Zu den Ermächtigungen zum Erlass delegierter Rechtsakte
- Zu Nummer 3
- Zu Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 9
- Zu Nummer 4
- Zu Nummern 5 und 6
- Zu Nummer 7 Buchstabe b
- Zu Nummer 12
- Zu Nummer 14
Zur elektronischen Kennzeichnung von Schafen und Ziegen
Drucksache 869/10 (Beschluss)
Drucksache 400/1/09
Drucksache 400/09 (Beschluss)
Drucksache 625/08
... hh) die Bestimmungen über die Rindfleischetikettierung (Auszüge) und
Verordnung über die Anforderungen an die Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen (2. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung - 2. FlGDV)
Antrag auf Zulassung als
(zu § 7 Abs. 1 und § 12 Abs. 1) Sachkundeprüfung
: Theoretische Prüfung
: Praktische Prüfung
B. Verwiegung / Schnittführung
(zu § 7 Abs. 2, § 15 Abs. 1)
Gesetzliche Handelsklassen und Kategorien für Rinderschlachtkörper
Einstufung in Handelsklassen
Gesetzliche Handelsklassen
Neubekanntmachung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
(Verordnung über die Preismeldung bei Schlachtkörpern und deren Kennzeichnung (1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung – 1. FlGDV))
(Verordnung über die Anforderungen an die Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern für Schlachtkörper von Rinder, Schweinen und Schafen (2. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung – 2. FlGDV))
Zu §§ 9
(Verordnung über gesetzliche Handelsklassen und Kategorien für Rinderschlachtkörper (Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung – RindHKlV)):
(Änderung der Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweinehälften):
(Änderung der Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch)
(Aufhebung von Verordnungen):
(Neufassung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung):
(Inkrafttreten):
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 589: Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Fleischgesetzes und zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen
... Die routinemäßige Ausstellung eines Stammdatenblattes bei Eingang der Geburtsanzeige stellt für den Tierhalter eine Bestätigung seiner korrekten Meldung des Tieres in der Datenbank dar. Die Stammdaten können gleichzeitig im Rahmen der BSE-Untersuchung und Rindfleischetikettierung genutzt werden.
... 126. Rindfleischetikettierung
Drucksache 554/15
Drucksache 588/18
Drucksache 588/18 (Beschluss)