Source: https://www.hypovbg.at/digital-banking/rund-ums-banking/bedingungen-fuer-das-online-banking/
Timestamp: 2017-03-23 02:15:32
Document Index: 306158751

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 3', '§ 44', '§ 44', '§ 46', '§ 3']

Bedingungen für das Online Banking - Rund ums Banking - Digital Banking | HYPO Landesbank Vorarlberg
Die ergänzenden Bedingungen stellen in Ergänzung zu den ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank Aktiengesellschaft (AGBs) die Grundlage für die Nutzung der Hypo Electronic Banking Produkte dar.
Ergänzende Bedingungen Hypo Electronic Banking der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG
I. Grundregeln für die Nutzung von elektronischen Diensten
A. Geltungsbereich und Abkürzungen
Z 1. (1) Für diese Ergänzenden Bedingungen gelten die folgenden Abkürzungen:
AGB: die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Landesbank
Berechtigung: eine mittels Teilnahmevereinbarung definierte Befugnis zur Nutzung elektronischer Dienste durch einen Verfüger
cardTAN: durch Verwendung einer Karte und eines Lesegerätes generierter TAN
EB: diese Ergänzenden Bedingungen
EBICS: Internetkommunikationsstandard für Datenfernübertragung zwischen Kunde und Bank (Leistungsspezifikation abrufbar unter www.ebics.de)
Elektronische Dienste: Hypo Electronic Banking Dienste der Landesbank (Hypo Internet-Banking, Hypo Internet-Brokerage, hypodirekt Internet-Konten, Hypo Office-Banking oder Telebanking-MBS) eps Überweisung: e-payment-Standard Überweisung
iTAN: indizierte TAN
Kunde: Konto- oder Depot(mit)inhaber
Landesbank: Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank Aktiengesellschaft
mTAN: mobile TAN
TAN: Transaktionsnummer
tTAN: Tresor TAN
Verfüger: Kunde oder Zeichnungsberechtigter nach Maßgabe von Z 15 der EB
ZaDiG: Zahlungsdienstegesetz
(2) Die EB gelten für das Rechtsverhältnis zwischen der Landesbank und dem Kunden sowie für die Befugnisse von Verfügern. Sie ergänzen die AGB in der dem Kunden übermittelten Fassunge und enthaltnen besondere Regelungen betreffend die vom Kunden gewählten elektronischen Dienste. Kunden wählen den elektronischen Dienst mittels Teilnahmevereinbarung aus.
(3) Die EB gelten im Bereich der elektronischen Dienste vorrangig gegenüber den AGB.
Z 2. Bei Änderungen der EB gilt Z 2 der AGB entsprechend (Erklärungsfiktion). Gegenüber Verbrauchern können Änderungen nicht nach Maßgabe von Z 2 der AGB (Erklärungsfiktion) vereinbart werden, wenn diese Änderungen wesentlich und für den Verbraucher so nachteilig sind, dass der Verbraucher völlig unverhältnismäßig belastet wird (z.B. exorbitante Vertragsstrafen bei fahrlässigem Umgang mit Zugangsmerkmalen).
Z 3. Bei Nutzung elektronischer Dienste gelten für die Übermittlung von Erklärungen durch die Landesbank sowie deren Zugang die gesetzlichen Bestimmungen.
D. Tod eines Verfügers
Z 4. (1) Berechtigungen zur Nutzung elektronischer Dienste von Verfügern, die nicht Kunden sind, erlöschen sobald die Landesbank Kenntnis vom Ableben eines Kunden erlangt hat. Bei Geschäftskonten gilt Z 6 Abs 2 der AGB für die weitere Nutzung elektronischer Dienste entsprechend.
(2) Erlangt die Landesbank Kenntnis vom Tod eines Verfügers, der nicht Kunde ist, wird die Berechtigung unverzüglich gelöscht.
Z 5. (1) Die Haftungsfolgen für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge bestimmen sich nach dem Gesetz (§§ 44 und 48 ZaDiG). Kunden, die nicht Verbraucher (§ 3 Z 11 ZaDiG) sind, haften bei leicht fahrlässiger Verletzung der Pflichten und Bedingungen nach § 44 Abs 2 Z 1 – Z 2 ZaDiG entgegen § 44 Abs 2 ZaDiG unbeschränkt.
(2) Die Haftungsfolgen bei fehlerhafter oder nicht erfolgter Ausführung von Zahlungsaufträgen bestimmen sich nach dem Gesetz (§§ 46 und 48 ZaDiG). Bei Kunden, die nicht Verbraucher (§ 3 Z 11 ZaDiG) sind, gilt Abs 4 auch für Haftungsfolgen bei fehlerhafter oder nicht erfolgter Ausführung von Zahlungsaufträgen.
(3) Die Landesbank haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer Verletzung von ihn treffenden Sorgfaltsobliegenheiten (Z 8 der EB) entstehen. Dieser Absatz gilt nicht für Sachverhalte, die von Abs 1 oder Abs 2 erfasst sind.
(4) Die Landesbank haftet gegenüber Unternehmern nicht für Sachschäden, die fahrlässig nicht jedoch grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Dieser Absatz gilt nicht für Sachverhalte, die von Abs 1 oder Abs 2 erfasst sind.
(5) Bei Schäden, die aufgrund ungewöhnlicher oder unvorhersehbarer Ereignisse (z.B. Stromausfälle, Naturkatastrophen) trotz Datenverschlüsselung und Einhaltung banküblicher Sicherheitsvorkehrungen eintreten, besteht keine Haftung der Landesbank.
F. Sperre
Z 6. (1) Ein Verfüger kann die unverzügliche Sperre seiner eigenen Verfügungs- oder seiner Zeichnungsberechtigung, ein Kunde überdies die Sperre der Berechtigungen anderer Verfüger für die elektronischen Dienste veranlassen:während der Öffnungszeiten der Landesbank i) persönlich in jeder Filiale, ii) postalisch zu Handen des Kundenbetreuers, iii) telefonisch unter der Nummer +43(0)50414-1234 oder iv) per Mail unter e-banking@hypovbg.at (die Öffnungszeiten der Landesbank sind auf der Internetseite www.hypovbg.at abrufbar).Sperre des eigenen Verfügers: jederzeit dauerhaft durch dreimalige Fehleingabe der PIN unter Angabe der Verfügernummer bzw. dauerhaft oder zeitlich begrenzt in den Einstellungen des elektronischen Dienstes.(1a) Durch eine Transaktionssperre kann ein Verfüger in den Einstellungen des elektronischen Dienstes die Erlaubnis zur Durchführung von neuen Aufträgen dauerhaft oder zeitlich begrenzt entziehen. (2) Die von einem Verfüger veranlasste Sperre kann nur von der Landesbank nach persönlicher oder schriftlicher Mitteilung des Kunden aufgehoben werden. (3) Die Landesbank kann Berechtigungen für die Nutzung von elektronischen Diensten nach Maßgabe von Z 15 Abs 2 der AGB sperren. (4) Die Landesbank wird den Kunden möglichst vor, spätestens jedoch unverzüglich nach der Sperre davon unterrichten. Diese Unterrichtung kann unterbleiben, wenn sie objektiven Sicherheitserwägungen zuwiderlaufen oder eine gerichtliche oder behördliche Anordnung verletzen würde. (1a) Durch eine Transaktionssperre kann ein Verfüger in den Einstellungen des elektronischen Dienstes die Erlaubnis zur Durchführung von neuen Aufträgen dauerhaft oder zeitlich begrenzt entziehen.
(2) Die von einem Verfüger veranlasste Sperre kann nur von der Landesbank nach persönlicher oder schriftlicher Mitteilung des Kunden aufgehoben werden.
(3) Die Landesbank kann Berechtigungen für die Nutzung von elektronischen Diensten nach Maßgabe von Z 15 Abs 2 der AGB sperren.
(4) Die Landesbank wird den Kunden möglichst vor, spätestens jedoch unverzüglich nach der Sperre davon unterrichten. Diese Unterrichtung kann unterbleiben, wenn sie objektiven Sicherheitserwägungen zuwiderlaufen oder eine gerichtliche oder behördliche Anordnung verletzen würde. G. Mitwirkungsobliegenheit und Haftung des Kunden
Z 7. Verfüger haben der Landesbank bei der Nutzung von mTAN (Z 14 Abs 2 der EB) Änderungen der verwendeten Mobiltelefonnummer unverzüglich bekannt zu geben. Die Übermittlung einer neuen für mTAN genutzen Mobiltelefonnummer kann persönlich oder – sofern dem Kunden eine SMS mit der dafür erforderlichen mTAN auf die bei der Bank bisher gespeicherte Telefonnummer gesendet werden kann – online, veranlasst werden. Im Übrigen bleibt Z 11 der AGB unberührt.
Z 8. Allen Verfügern obliegt bei der Nutzung der elektronischen Dienste die Einhaltung einer dem Risiko der Nutzung angemessenen Sorgfalt. Verstöße gegen die Sorgfaltsobliegenheit können, soweit sie fahrlässig begangen werden, zu einer Haftung des Verfügers führen bzw. nach Maßgabe von Z 5 Abs 3 der EB die Landesbank von der Haftung gegenüber dem Kunden befreien. Als fahrlässig gilt insbesonderedie Nutzung der elektronischen Dienste über eine Internetverbindung ohne angemessene Sicherheitseinrichtungen (z.B. offene Netzwerke; Internetcafé; Endgeräte ohne handelsübliche Sicherheitseinrichtungen wie Anti-Viren-Software);die Nutzung der elektronischen Dienste unter bekanntermaßen gefährdeten Umständen (z.B. über von Trojanern oder Viren befallene Endgeräte);der fahrlässige Umgang mit Zugangsmerkmalen (z.B. Weiterleitung, insbesondere aufgrund von als solche erkennbare Phishing-E-Mails; Browser-Speicherung von Zugangsmerkmalen; Aufbewahrung am Arbeitsplatz oder Gemeinschaftslaufwerk);die Unterlassung der Verständigung vom Verlust von Zugangsmerkmalen und damit verbundener Geräte bei bekannter Gefahr missbräuchlicher Verwendung (z.B. Diebstahl des Mobiltelefons);bei der Nutzung von Smartphones und Tablets für elektronische Dienste die Installation von Apps aus anderen als die für die Plattform offiziell vorgesehenen Quellen (AppStores) sowie das Umgehen von Sicherheitsfunktionen des Herstellers (zum Beispiel durch „JailBreak“ bzw. „rooten“);die Unterlassung des ordentlichen Logout;ein Verstoß gegen die Pflichten von Z 19a Abs 4 und 5 der EB;die Unterlassung der Verständigung der Landesbank vom Tod eines Verfügers.H. Erfüllungsort; Rechtswahl; Gerichtsstand
Z 9. Z 20 und Z 21 der AGB geltend für die Erbringung der elektronischen Dienste entsprechend. Bei unternehmensbezogenen Geschäften ist der Erfüllungsort für die Erbringung von Leistungen Bregenz.
I. Beendigung
1. Beendigung durch den Verfüger
Z 10. (1) Verfüger können ihre Berechtigung jederzeit kündigen. Konto-/Depotinhaber können auch sonstige Berechtigungen jederzeit kündigen. Kündigt ein Konto-/Depotinhaber die eigene Berechtigung, so enden alle Berechtigungen für das entsprechende Konto/Depot.
(2) Bei einem Gemeinschaftsprodukt bleibt die Berechtigung der übrigen Verfüger von einer Kündigung durch einen einzelnen Konto-/Depotinhaber unberührt.
2. Beendigung durch die Landesbank
Z 11. (1) Die Landesbank kann Nutzungsberechtigungen ohne Angabe von Gründen nur unter Einhaltung einer Frist von zwei Monaten schriftlich gegenüber dem Kunden kündigen.
(2) Die Landesbank kann Berechtigungen aus wichtigem Grund jederzeit kündigen und Teilnahmeberechtigungen widerrufen. Als wichtiger Grund gilt neben den in Z 24 Abs 2 der AGB angeführten Gründen, der Verstoß eines Verfügers gegenRechtsvorschriften über Geldwäsche und Terrorismusbekämpfung, oderMitwirkungsverpflichtungen im Rahmen des internationalen Datenaustausches von abgabenrelevanten Informationen.II. Inbetriebnahme und Zeichnung
A. Teilnahmevereinbarung
Z 12. (1) Voraussetzung für die Nutzung eines elektronischen Dienstes ist der Abschluss einer Teilnahmevereinbarung zwischen dem Kunden und der Landesbank. Berechtigungen müssen auf der Teilnahmevereinbarung eingetragen werden.
(2) Bei Gemeinschaftskonten/-depots ist die Teilnahmevereinbarung zwischen allen Kunden und der Landesbank abzuschließen.
(3) Zeichnungsberechtige nach Z 32 der AGB können elektronische Dienste nutzen, wenn sie vom Kunden auf der Teilnahmevereinbarung eingetragen werden und die Teilnahmevereinbarung mitunterzeichnen. B. Registrierung
Z 13. Als Zugangsmerkmal zu den elektronischen Diensten wird an jeden Verfüger nach Abschluss der Teilnahmevereinbarung eine Verfügernummer übermittelt. Die Übermittlung erfolgt persönlich in der Filiale oder – auf ausdrücklichen Wunsch des Verfügers – postalisch. Verwendet ein Verfüger die Zeichnungsverfahren iTAN, mTAN oder tTAN, wird zusätzlich zur Verfügernummer eine persönliche Identifikationsnummer (Erst-PIN) übermittelt. Die Erst-PIN ist beim erstmaligen Einstieg verpflichtend abzuändern. Bei Hypo Internet-Banking, Hypo Internet-Brokerage sowie Hypo Office-Banking muss der Verfüger beim erstmaligen Einstieg zusätzlich einen Verfügernamen wählen.
C. Zeichnungsverfahren
Z 14. (1) Verfüger können mittels TAN oder digitaler Signatur zeichnen. Die Auswahl des Zeichnungsverfahrens erfolgt in der Teilnahmevereinbarung. Die für einen bestimmten elektronischen Dienst nutzbaren Zeichnungsverfahren können von technischen Voraussetzungen des vom Verfüger genutzten Endgeräts abhängen, die nicht im Einflussbereich der Landesbank liegen. Aufgrund des technischen Fortschritts können sich solche technischen Voraussetzungen im Zeitverlauf ändern.
(2) TAN: Eine TAN kann nur für eine (Sammel-)Zeichnung verwendet werden. Die TAN kann auf einer Liste in Papierform als iTAN bereit gestellt werden oder auf elektronischem Weg übermittelt werden per Kurzmitteilung („SMS“) an die Mobiltelefonnummer des Verfügers, die dieser in der Teilnahmevereinbarung angegeben hat, als mTAN, in einer von der Landesbank für bestimmte Endgeräte angebotenen App als tTAN, oder durch Übermittlung auf den cardTAN-Generator als cardTAN. Mit einer TAN kann nur jener Auftrag gezeichnet werden, dem sie zugewiesen ist. Die Übermittlung der iTAN-Liste erfolgt persönlich in der Filiale oder – auf ausdrücklichen Wunsch des Verfügers – postalisch. Eine Liste enthält 63 iTANs. Eine neue Liste wird automatisch generiert und übermittelt, wenn 43 iTANs verwendet wurden. Die Übermittlung an den cardTAN-Generator erfolgt nach Aktivierung des cardTAN-Generators mit Eingabe der PIN auf diesem. Die Auftragsdaten werden vom Bildschirm des Endgerätes auf den cardTAN-Generator übermitteln. Mit Bestätigung des Auftrages am cardTAN-Generator wird die TAN generiert.
(3) Digitale Signatur: Nach dem erstmaligen Einstieg ersetzt die digitale Signatur die übermittelten Zugangsmerkmale. Einstieg und Zeichnung erfolgen mittels digitaler Signatur. Die für die Signaturerstellung erforderlichen Merkmale (Signatur-PIN, Signaturkarte, etc) gelten als Zugangsmerkmale im Sinne von und Z 8 der EB. (4) Erfolgt bei kollektiver Zeichnungsbefugnis keine Gegenzeichnung innert zwanzig Werktagen, wird ein von lediglich einem Verfüger gezeichneter Auftrag aus Sicherheitsgründen gelöscht.
D. Berechtigungsarten
Z 15. (1) Der Umfang der Berechtigung bestimmt sich nach der Teilnahmevereinbarung, den EB, Z 32 der AGB und den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Neben Zeichnungsberechtigten (Z 32 der AGB) können Kunden auch Personen als E-Zeichner durch Eintragung in der Teilnahmevereinbarung zur Zeichnung nach Z 14 der EB bevollmächtigen. E-Zeichner sind außerhalb der elektronischen Dienste nicht zeichnungsberechtigt.
(3) Kunden können durch entsprechende Eintragung in der Teilnahmevereinbarung auch Ansichtsberechtigungen über Konten und Depots im Rahmen der elektronischen Dienste erteilen. Wertpapierkurse werden als Neartime-Kurse dargestellt. Ansichtsberechtigte verfügen gegenüber der Landesbank über keine Zeichnungs- und Dispositionsrechte.
(4) Eine Berechtigung nach Z 15 Abs 2 der EB wird in der Teilnahmevereinbarung als Einzel- oder Kollektivzeichnungsberechtigung erteilt. Eine Kollektivzeichnungsberechtigung wird wiederum als kollektiv A-Berechtigung (Zeichnung gemeinsam mit einem kollektiv A- oder kollektiv B-berechtigten Verfüger) oder als kollektiv B-Berechtigung (Zeichnung gemeinsam mit einem kollektiv A-berechtigten Verfüger) erteilt.
E. Gemeinschaftsprodukte
Z 16. Bei Nutzung elektronischer Dienste in Verbindung mit einem Gemeinschaftskonto/-depot sind Z 12 Abs 2, Z 14 Abs 4 und Z 17 Abs 3 der EB maßgeblich. Z 35 der AGB gilt entsprechend.
III. Überweisungsauftrag
Z 17. (1) Ein im Rahmen der elektronischen Dienste erteilter Überweisungsauftrag gilt nach vollständigem Einlangen der Überweisungsdaten laut Z 39 der AGB zuzüglich der TAN (Z 14 Abs 2 der EB) oder der digitalen Signatur (Z 14 Abs 3 der EB) als erteilt.
(2) Überweisungsaufträge können bei Einzelzeichnungsbefugnis auch im Wege einer eps-Überweisung erteilt werden. Die Angaben zum Zahlungsempfänger werden dabei direkt aus dem Internetshop in das Auftragsformular übernommen. Eine Überprüfung und allfällige Richtigstellung der Angaben hat durch den Verfüger zu erfolgen. Eps-Überweisungen sind nur im Haben möglich.
(3) Ein Eigenübertrag wird abweichend von Z 17 Abs 1 der EB auch ohne Zeichnungsverfahren gemäß Z 14 der EB durchgeführt.
Z. 18. (1) Für die Durchführungsvoraussetzungen, die Durchführung sowie die Gründe einer Nichtdurchführung eines Überweisungsauftrages nach Z 17 der EB ist Z 39 der AGB entsprechend anzuwenden. Für die Ausführungsfristen gilt Z 39a der AGB entsprechend. Die Entgegennahme eines Überweisungsauftrages gilt nicht als Durchführungsbestätigung.
(2) Können Überweisungsaufträge aus technischen Gründen nicht bearbeitet werden, wird die Landesbank den Verfüger darüber informieren.
(3) Ohne Angabe eines Ausführungsdatums im Hypo Internet-Banking erteilte Überweisungsaufträge gelten mit der Erteilung (Z 17 Abs 1 der EB) als eingegangen und können nicht widerrufen werden. Der Widerruf eines erteilten Terminauftrages ist bis 23:00 Uhr des Bankarbeitstages vor dem vereinbarten Durchführungstag unter Verwendung einer gültigen TAN oder der elektronischen Signatur möglich. Außerhalb der elektronischen Dienste (z.B. persönlich) kann ein Widerruf eines Terminauftrages während der Banköffnungszeiten am Bankarbeitstag vor dem vereinbarten Durchführungstag erklärt werden.
Z 19. Die Höhe des für die Bereitstellung der elektronischen Dienste zu leistenden Entgeltes wird in der Teilnahmevereinbarung festgelegt. Für die Änderung von Entgelten und Leistungen gelten die Z 43 – Z 47 der AGB entsprechend.
V. App
Z 19a. (1) Die Landesbank kann zur Nutzung elektronischer Dienste für ausgewählte Endgeräte Apps zur Verfügung stellen. Eine solche App muss vom Verfüger über den AppStore des jeweiligen Endgerätes separat installiert werden. Die im AppStore für die App hinterlegten Bestimmungen sind dabei zu beachten.
(2) Ob eine App für ein bestimmtes Endgerät verwendet werden kann, ist abhängig von verschiedenen Parametern, z.B. Gerätemodell und Betriebssystemversion. Die Landesbank kann angesichts der Vielzahl der im Markt befindlichen Endgeräte und den Veränderungen dieser Endgeräte aufgrund des technischen Fortschritts nicht sicherstellen, dass eine App überhaupt oder dauerhaft auf einem Endgerät funktioniert. Ebenfalls kann die Landesbank keine Unterstützung bei der Installation oder De-Installation der App auf einem speziellen Endgerät leisten.
(3) Apps der Landesbank können dem Verfüger einen vereinfachten Login mit Hilfe der shortPIN ermöglichen. Nach dem Login mit der shortPIN bietet die App lediglich eingeschränkte Funktionen, insbesondere nur lesenden Zugriff auf Daten. Vor der Zeichnung von Aufträgen muss die vollständige Authentifizierung mit den Zugangsmerkmalen des Verfügers erfolgen. Voraussetzung für die Nutzung der shortPIN ist, dass der Verfüger nach der Installation der App auf einem Endgerät eine Gerätebindung auf diesem Endgerät durchführt. Die Gerätebindung kann vom Verfüger über den dazugehörigen elektronischen Dienst gewartet werden, insbesondere kann die Gerätebindung hierüber gelöst werden.
(4) Auf einigen Endgeräten kann der Verfüger zusätzlich zur shortPIN auch biometrische Verfahren nutzen, z.B. seinen Fingerabdruck. Die Nutzung solcher biometrischer Verfahren hat den gleichen Zweck und führt zum gleichen Ergebnis wie die Eingabe einer shortPIN. Die Landesbank hat keinen Einfluss auf die Sicherheit und Zuverlässigkeit des biometrischen Verfahrens eines Endgerätes. Es obliegt jedem Verfüger, verantwortungsvoll mit der Einrichtung biometrischer Verfahren auf einem Endgerät umzugehen, etwa was die Speicherung biometrischer Daten weiterer Personen betrifft.
(5) Eine Gerätebindung und die anschließende Nutzung der shortPIN bzw. biometrischer Verfahren sollte der Verfüger nur für eigene Endgeräte durchführen. Der Verfüger hat dafür Sorge zu tragen, dass nur seine eigenen biometrischen Daten am Endgerät hinterlegt sind. Wenn der Verfüger ein Endgerät, auf dem eine App der Landesbank installiert wurde, dauerhaft weitergibt, insbesondere verkauft oder verschenkt, sollte der Verfüger die Gerätebindung lösen und alle Apps und Daten zu den elektronischen Diensten auf diesem Endgerät löschen, zum Beispiel durch das Zurücksetzen des Endgeräts in den Werkszustand entsprechend den Angaben des Herstellers.
(6) Apps der Landesbank können Push-Nachrichten verwenden, wenn das Endgerät des Verfügers und der elektronische Dienst dies unterstützt und der Verfüger diese Funktion im elektronischen Dienst und in seinem Endgerät freigeschaltet hat. Über Push-Nachrichten kann sich der Verfüger über neue Mitteilungen in der App benachrichtigen lassen, auch wenn die App nicht im Vordergrund aktiv ist. Da die Zustellung von Push-Nachrichten von zahlreichen Faktoren abhängt, die nicht im Einflussbereich der Landesbank liegen, sind Push-Nachrichten lediglich eine Ergänzung der Mitteilungen innerhalb der App und kein garantierter Kommunikationskanal der Landesbank.
Hypo Internet Brokerage
A. Teilnahmevoraussetzung
Z 20. (1) Depotinhaber können mittels Teilnahme an Hypo Internet-Brokerage auf elektronischem Weg Aufträge zum Kauf und Verkauf von Wertpapieren nach Z 63 der AGB erteilen (Handelsfunktion) sowie Informationen über den Depotstand, Wertpapierkurse und allfällige Vermögensverwaltungs-Reports abrufen (Ansichtsfunktion).
(2) Die Nutzung der Ansichtsfunktion und/oder der Handelsfunktion durch Verfüger wird mit dem Kunden in der Teilnahmevereinbarung vereinbart. Z 16 der EB gilt entsprechend.
(3) Angeschlossene Börsenplätze und deren Geschäftsbedingungen können über die Online-Hilfe abgerufen werden. Über Handelszeiten und Usancen der Börsenplätze müssen sich Verfüger selbständig informieren. Verfüger sind zur Einhaltung der Geschäftsbedingungen und Usancen der jeweiligen Börsenplätze verpflichtet.
B. Handelsfunktion
1. Wertpapieraufträge
Z 21. (1) Die Erteilung von Wertpapieraufträgen erfolgt durch Zeichnung nach Z 14 der EB.
(2) Die Bearbeitung eines Auftrages erfolgt in Abhängigkeit von den Börsenöffnungszeiten (bis zu 10 Minuten vor dem jeweiligen Börseschluss) taggleich. Technische Hindernisse im Zuge der Bearbeitung von Aufträgen können nur an Bankarbeitstagen zwischen 08.00 Uhr und 17.00 Uhr behoben werden.
(3) Aufträge müssen den Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen und der in der Teilnahmevereinbarung festgelegten Risikoklasse des Anlegers entsprechen. Bei Gemeinschaftsdepots ist die Risikoklasse des Depotinhabers mit der niedrigeren Risikoklasse für sämtliche Verfüger verbindlich.
(4) Als eine rechtsverbindliche Bestätigung über die Durchführung eines Auftrages wird die Abrechnung (Z 23 der EB) übermittelt. Übernahmebestätigungen weisen lediglich auf den Erhalt eines Auftrages durch die Landesbank hin.
(5) Wertpapierkurse werden als Neartime-Kurse dargestellt. Daher kann es zwischen Auftragserteilung und -durchführung zu Kursänderungen kommen.
2. Beratungsfreies Geschäft
Z 22. (1) Von der Landesbank im Rahmen von Hypo Internet-Brokerage verfügbar gemachte Informationen, insbesondere Kundeninformationsdokumente nach dem Wertpapieraufsichts- oder dem Investmentfondsgesetz, sind ihrer Natur nach nicht geeignet, eigenständige Entscheidungen zu ersetzen. Sie stellen keine Beratung oder Empfehlung dar.
(2) Hypo Internet-Brokerage sieht lediglich eingeschränkte Eingriffsmöglichkeiten der Landesbank bei der Nutzung der Handelsfunktion (Z 21 – Z 23 der EB) vor. Die Landesbank haftet daher nicht, wenn aufgrund der mit Hypo Internet-Brokerage verbundenen eingeschränkten Eingriffsmöglichkeit Schäden des Kunden von der Landesbank nicht erkannt und verhindert werden können.
Z 23. Die Landesbank übermittelt dem Kunden unverzüglich nach Durchführung des Auftrages eine Abrechnung. Wird der Auftrag in Teilen ausgeführt (Z 63 Abs 4 der AGB), so werden die taggleichen Teilausführungen in einer Abrechnung zusammengefasst.
Beratungsverzicht / Anlegerprofil / Risikoerklärung
Bei der Abwicklung von Wertpapieraufträgen über das Hypo Internet-Brokerage nimmt die Landesbank weder eine Anlageberatung vor, noch weist die Landesbank auf mit bestimmten Produkten einhergehenden Risiken hin. Aufträge im Rahmen des Hypo Internet-Brokerage werden ausschließlich entgegengenommen und weitergeleitet. Die Auswahl der Finanzinstrumente erfolgt ausschließlich durch den Kunden und den von ihm bekannt gegebenen dritten Verfüger (die „Verfüger“) im Rahmen eines beratungsfreien Geschäftes. Wünscht ein Verfüger eine Anlageberatung durch Wertpapierfachleute der Landesbank, ist das Wertpapiergeschäft nicht elektronisch über das Hypo Internet-Brokerage abzuwickeln. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sein zugrunde liegendes Anlegerprofil jeweils drei Jahre Gültigkeit hat. Der Kunde träge dafür Sorge, dass sein Anlegerprofil durch eine rechtzeitige Kontaktaufnahme mit seinem Berater erneuert wird, ansonsten können von den Verfügern nur mehr Wertpapierverkäufe, jedoch keine Wertpapierkäufe mehr getätigt werden.