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Timestamp: 2016-10-26 19:16:23
Document Index: 360007042

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 19', 'Art. 36', 'Art. 84', 'Art. 269', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'in dubio', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 36', 'in dubio', 'Art. 152', 'Art. 153', 'Art. 19', 'Art. 36', 'Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 152', 'Art. 278', 'Art. 245', 'Art. 153']

6P.94/2001 (18.09.2001)
6P.94/2001/mks
6S.415/2001
Bundesrichter Wipr�chtiger, Bundesrichterin Escher und Gerichtsschreiber Luchsinger.
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Hug, Gartenhofstrasse 15, Z�rich
Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Obergericht des Kantons Aargau, 1. Strafkammer,
Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 BV), mehrfache Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz
(Art. 19 Ziff. 1 BetmG),
Verstoss gegen kantonales Baurecht
(� 59 Abs. 1 Baugesetz AG), (staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des
Kantons Aargau, 1. Strafkammer, vom 5. April 2001), hat sich ergeben:
A.- A.________ und B.________ mieteten zusammen ab dem
15. August 1998 ein �konomiegeb�ude, das vorher f�r Tankreinigungen benutzt worden war. Sie bauten darin unter anderem aufwendige Bew�sserungs-, L�ftungs-, Klima- und D�ngeanlagen ein und pflanzten in "Indoor-Kultur" zwischen Dezember 1998 bis M�rz 1999 aus Samen ca. 200 Hanfpflanzen an, welche aber wegen Sch�dlingsbefalls verdarben. Aus den noch verwertbaren Pflanzen gewannen sie ca. 180g Marihuana zum Eigenkonsum. Ziel der Zucht war nach Angaben beider Beteiligten der Verkauf der Pflanzen als Zierpflanzen.
Im M�rz 1999 bezogen A.________ und B.________ ca.
150 Hanfsetzlinge der Sorte "Skunk" � Fr. 4.--/St�ck, welche sie durch Trennung vermehrten. Die so gewonnenen 300 Pflanzen wurden weitergez�chtet und nach polizeilicher Intervention vom 10. August 1999 beschlagnahmt und vernichtet. Die Pflanzen waren zu einem erhofften St�ckpreis von Fr. 40.-- bis 50.-- zum Verkauf an X.________ von der "Y.________ GmBH" in Z�rich bestimmt, einen bekannten "Hanfladen", in dem nach polizeilichen Angaben mehrheitlich mit Bet�ubungsmitteln gehandelt wurde. Der entsprechende Verkaufsvertrag mit Vorfinanzierung durch die Y.________ GmbH wurde allerdings erst nach der Razzia, am 12. August 1999 ausgefertigt und auf den 23. Februar r�ckdatiert.
A.________ hat zudem im Mai 1999 von einem unbekannten Dealer in Z�rich f�r Fr. 400.-- Haschisch erstanden, selbst Hanf zur Gewinnung von Marihuana angebaut und zwischen 15. November 1998 und 12. August 1999 regelm�ssig Haschisch und Marihuana konsumiert.
B.- Mit Urteil vom 16. M�rz 2000 verurteilte das Bezirksgericht Bremgarten A.________ wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und Widerhandlung gegen das kantonale Baugesetz zu einer Gef�ngnisstrafe von sechs Monaten, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren und abz�glich von f�nf Tagen Untersuchungshaft, ebenso zu einer Busse von Fr. 1'000.--. Es ordnete die Einziehung und Verwertung aller Produktionsanlagen und -materialien an.
Die von A.________ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht mit Urteil vom 5. April 2001 ab.
C.- A.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben. Er stellt Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht zieht im Verfahren
nach Art. 36a OG in Erw�gung:
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbeh�rde ger�gt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG). Fragen der Auslegung des Bundesrechts sind mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde geltend zu machen (Art. 269 BStP).
Insoweit der Beschwerdef�hrer die verfassungswidrige Auslegung des Bet�ubungsmittelgesetzes r�gt, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
2.- a/aa) Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung der Unschuldsvermutung und eine Umkehr der Beweislast. Das Obergericht habe auf einen THC-Gehalt von �ber 0,3% der beschlagnahmten Pflanzen geschlossen, obschon der THC-Gehalt nicht bestimmt worden sei und aus dem Eigenkonsum einzelner Pflanzen aus der ersten Ernte nicht auf den Wirkstoffgehalt der zweiten Ernte geschlossen werden k�nne. Es gebe rund 20 verschiedene "Skunk"-Sorten mit unterschiedlichem THC-Gehalt.
Auch der Zeuge X.________, auf den das Obergericht sich abst�tze, habe zugegeben, weder die genaue Sorte noch den THC-Gehalt der vom Beschwerdef�hrer gez�chteten Pflanzen gewusst zu haben. Dem Beschwerdef�hrer k�nne nicht vorgeworfen werden, den THC-Gehalt seiner Pflanzen nicht zu kennen. Das Obergericht gehe ohne Nachweis der Sorte und in Verletzung der Unschuldsvermutung von qualitativ hochstehendem Drogenhanf aus. Dem Beschwerdef�hrer k�nne auch nicht der Kundenkreis des Hanfladens zur Last gelegt werden, da er diese Kunden nicht kenne. Schliesslich behaupte das Obergericht zu Unrecht, Hanf als einj�hrige Pflanze sei als Zimmerpflanze ungeeignet; durch geeignete Pflege und Beleuchtung k�nne durchaus eine l�ngere Lebensdauer erzielt werden.
bb) Das Obergericht h�lt fest, dass es sich er�brige, den THC-Gehalt der Pflanzen zu bestimmen, wenn aus den �brigen Umst�nden hervorgehe, dass der Hanf zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln gedient habe. Aus der ersten Ernte habe der Beschwerdef�hrer selber Marihuana gewonnen und geraucht, wie er auch seine pers�nlichen "Zierpflanzen" regelm�ssig als Bet�ubungsmittel konsumiert habe.
F�r die zweite Ernte sei die Sorte "Skunk" gepflanzt worden, welche auf hohen THC-Gehalt gez�chtet worden sei und bis zu 15% erreichen k�nne. Der Zeuge X.________, auf dessen Wunsch der Beschwerdef�hrer "Skunk"-Hanf gepflanzt habe, habe best�tigt, dass er von dieser Sorte einen THC-Gehalt von 1 bis 10% erwarte und dass sie als Drogenhanf verwendet werden k�nne. In der beim Beschwerdef�hrer beschlagnahmten Fachliteratur w�rden die Drogenqualit�ten von "Skunk" ger�hmt. Der Beschwerdef�hrer habe nie behauptet, der gepflanzte Hanf weise einen niedrigen THC-Gehalt auf; sein Gesch�ftspartner B.________ habe die M�glichkeit des Missbrauchs sogar einger�umt. Der Beschwerdef�hrer habe nicht ausgeschlossen, aus der zweiten Ernte wie aus der ersten Bet�ubungsmittel zum Eigengebrauch zu gewinnen, lediglich den Verkauf zu diesem Zweck habe er verneint.
Der Hanf sei eine Woche vor dem vorgesehenen Verkauf beschlagnahmt worden. Die Pflanzen h�tten zu diesem Zeitpunkt die vegetative Phase abgeschlossen gehabt und noch ungef�hr drei Monate gelebt, f�r Zierpflanzen ein sehr ung�nstiger Zyklus; hingegen sei zu diesem Zeitpunkt der THC-Gehalt am h�chsten. Der Verkaufspreis der Pflanzen h�tte dem Wert des zu gewinnenden Marihuanas entsprochen, mit leichtem Abzug f�r den Aufwand. Im Hanfladen der Y.________ GmbH seien mehrere Kilogramm konsumfertige Cannabisprodukte beschlagnahmt worden. Damit sei erwiesen, dass die Verwendung der Pflanzen zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln im Vordergrund gestanden habe. Der Beschwerdef�hrer sei aufgrund eigener Erfahrung und durch die Fachliteratur genau �ber die Verwendungsm�glichkeiten des von ihm gez�chteten Hanfs orientiert gewesen und habe die Gewinnung von Bet�ubungsmitteln in Kauf genommen.
b) Gem�ss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss.
Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 127 I 38 E. 2a).
Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nimmt das Obergericht keine Umkehr der Beweislast vor. Es stellt fest, dass der Beschwerdef�hrer den THC-Gehalt seiner Pflanzen nicht kannte und entsprechend auch nicht behauptet, nur Pflanzen mit niedrigem THC-Gehalt gez�chtet zu haben. Damit entf�llt ein Argument, das allenfalls zu Gunsten des Beschwerdef�hrers gewirkt h�tte; er hat sich nicht darum bem�ht, eine unrechtm�ssige Verwendung der Pflanzen durch Auswahl der Sorte (anerkannte Sorte von Industriehanf) zu verhindern. Die Beweislast wird dadurch aber nicht umgekehrt, die R�ge ist unbegr�ndet.
c) Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhaltes �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung beschr�nkt sich das Bundesgericht auf eine Willk�rpr�fung.
Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen.
Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a).
Das Obergericht st�tzt sich insbesondere auf das eigene Konsumverhalten des Beschwerdef�hrers, den Abnehmer des Hanfs und dessen Kundenkreis, die gew�hlte Sorte und den Preis. Sie schliesst daraus, dass die Zucht von Zierpflanzen eine Schutzbehauptung darstelle und die Verwendung des Hanfs als Bet�ubungsmittel im Vordergrund gestanden habe. Dies ist in Anbetracht der Indizien nicht willk�rlich. Im Gegenteil muss der behauptete Verkauf als Zierpflanzen unter den gegebenen Umst�nden als lebensfremd gelten. Die R�ge ist unbegr�ndet, es kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen des Obergerichts verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
d) Der Beschwerdef�hrer r�gt Willk�r und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" bei der Anwendung des kantonalen Rechts (� 59 Abs. 1 des Aargauer Gesetzes �ber Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen vom 19. Januar 1993, SAR 713. 100). Das Obergericht habe willk�rlich und aktenwidrig angenommen, dass er eine L�ftungsanlage �ber mehrere Stockwerke erstellt habe und dass von der Hanfkultur Immissionen (Geruch, Abf�lle) ausgingen, die ein �ffentliches Interesse auf Abnahme des Umbaus begr�ndeten, zumal im Geb�ude vorher eine Firma f�r Tankreinigungen untergebracht gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer habe auch nicht eventualvors�tzlich gehandelt; er habe nicht geahnt, dass f�r sein Vorhaben eine Baubewilligung n�tig sein k�nnte.
Das Obergericht h�lt fest, dass die Baubewilligungspflicht weit zu fassen sei, da einmal vollzogene �nderungen oft nur schwer wieder r�ckg�ngig zu machen seien.
Folglich gen�ge ein nicht unerhebliches Interesse der Allgemeinheit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle.
Der Wechsel von Tankreinigung zu Hanfzucht stelle eine wesentliche Umnutzung dar. Der Beschwerdef�hrer habe nicht einen einfachen Fensterventilator eingebaut, sondern eine L�ftungsanlage, die sich �ber mehrere Stockwerke erstrecke.
Er habe die Gefahr st�render Geruchsentwicklung selber einger�umt.
Die D�nge- und Bew�sserungsanlagen k�nnten zudem zu einer Belastung der Umwelt durch Abwasser f�hren. Dem Beschwerdef�hrer seien diese m�glichen Auswirkungen bewusst gewesen, weshalb er eventualvors�tzlich gegen das Baugesetz verstossen habe.
Diese W�rdigung der Beweise ist nicht willk�rlich.
Der Beschwerdef�hrer hat die von ihm gemieteten R�umlichkeiten umgebaut und einer neuen Nutzung zugef�hrt. Er hat aufwendige technische Einrichtungen eingebaut, wobei sich die L�ftungsanlage nach seinen eigenen Aussagen auch in den Keller erstreckte. Er war sich auch der m�glichen Immissionen bewusst, wie seine Aussagen und die getroffenen technischen Vorkehren zeigen. Unter diesen Umst�nden oblag es ihm wie jedem Bauherrn, sich um die n�tigen Bewilligungen zu bem�hen; insoweit er dies unterliess, nahm er auch in Kauf, gegen die Bauvorschriften zu verstossen.
3.- Somit erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Da die Antr�ge des Beschwerdef�hrers aussichtslos waren, ist sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG).
Seiner wirtschaftlichen Lage kann mit einer herabgesetzten Geb�hr Rechnung getragen werden (Art. 153a Abs. 1 OG).
4.- a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass Sorte und THC-Gehalt der ersten Hanfernte unbekannt seien, weshalb nicht davon ausgegangen werden k�nne, dass er diese Pflanzen herangezogen habe, um daraus Bet�ubungsmittel zu gewinnen.
Ein THC-Gehalt von �ber 0,3% stelle nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein objektives Tatbestandsmerkmal von Art. 19 Ziff. 1 BetmG dar, das in diesem Fall nicht gegeben sei.
Die Vorinstanz h�lt f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer aus den verwertbaren Teilen der ersten Hanfernte selber Marihuana gewonnen hat.
Damit hat die erste Pflanzung der Gewinnung von Bet�ubungsmitteln gedient. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet; es kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Ein THC-Gehalt von mehr als 0,3% stellt ein wichtiges und griffiges Indiz dar, ist aber zur Erf�llung der Tatbest�nde von Art. 19ff. BetmG nicht unbedingt notwendig. Das Bundesgericht hat im Interesse der Rechtssicherheit in dem Sinn Grenzwerte an THC-Gehalt als Richtwerte �bernommen, dass Hanf mit einem THC-Gehalt unterhalb der Grenzwerte als ungeeignet zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln gelten kann, sofern aus den Umst�nden des Anbaus und der weiteren Verwertung nicht das Gegenteil hervorgeht. Umgekehrt muss Hanf, dessen THC-Gehalt die Grenzwerte �berschreitet, als geeignet zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln gelten. Zur Erf�llung der Tatbest�nde von Art. 19ff. des BetmG kann in diesem Fall auch Eventualvorsatz gen�gen (BGE 126 IV 198).
b) Bez�glich der zweiten Ernte kritisiert der Beschwerdef�hrer erneut die Rechtsprechung. Durch die �bernahme der Grenzwerte von Landwirtschafts- und Lebensmittelgesetzgebung w�rde der subjektive Tatbestand, aus Hanf Bet�ubungsmittel gewinnen zu wollen, zu Unrecht objektiviert.
Auch die Vorinstanz gehe davon aus, dass der Beschwerdef�hrer seine Pflanzen als Zierpflanzen habe verkaufen wollen.
Es k�nne ihm nicht zur Last gelegt werden, wenn einzelne Kunden w�ssten, wie aus den verkauften ganzen Pflanzen Bet�ubungsmittel zu gewinnen seien.
Auch in diesem Punkt ist die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet. Die Vorinstanz h�lt f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer Hanf in Bet�ubungsmittelqualit�t gez�chtet hat, diesen einem einschl�gig bekannten Gesch�ft liefern wollte und sich bewusst war, dass die Endabnehmer daraus mehrheitlich Bet�ubungsmittel gewinnen w�rden. Damit konnte sie ohne Verletzung von Bundesrecht annehmen, dass der Beschwerdef�hrer mit Eventualvorsatz gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verstossen hat.
Es kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
5.-Somit erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Da die Antr�ge des Beschwerdef�hrers aussichtslos waren, ist sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG). Seiner wirtschaftlichen Lage kann mit einer herabgesetzten Geb�hr Rechnung getragen werden (Art. 278 Abs. 1, Art. 245 BStP i.V.m. Art. 153a Abs. 1 OG).
2.- Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
3.- Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.
4.- Die Gerichtsgeb�hren von insgesamt Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht, 1. Strafkammer, des Kantons Aargau sowie der Bundesanwaltschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. September 2001