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Timestamp: 2016-10-25 06:48:42
Document Index: 151777134

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'e contrario', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 103', 'Art. 98', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 156', 'Art. 152', 'Art. 153']

2A.19/2007 (16.05.2007)
2A.19/2007 /zga
Der serbische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1973) heiratete 1991 in seiner Heimat die in der Schweiz niederlassungsberechtigte Landsfrau Y.________. Am 31. August 1991 reiste er im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner in St. Gallen wohnhaften Ehefrau und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung. Das Paar hat zwei Kinder (A.________, geb. 1992, und B.________, geb. 1993), welche im Besitz der Niederlassungsbewilligung sind. X.________ ist, trotz wiederholter, oftmals durch Arbeitslosigkeit unterbrochener Erwerbst�tigkeit in verschiedenen Firmen, hoch verschuldet. Gegen die Familie bestehen bei den Betreibungs�mtern St. Gallen und Goldach Verlustscheine in der Gr�ssenordnung von Fr. 186'000.--. Zu Gunsten der Sozial�mter derselben Gemeinden ist zudem ein Saldo von rund Fr. 70'000.-- aufgelaufen.
Am 30. August 2003 und am 15. Januar 2005 musste die Polizei bei den Eheleuten X.________ wegen h�uslicher Gewalt intervenieren. Nach dem R�ckzug des Strafantrages durch die Ehefrau wurde ein entsprechendes Strafverfahren gegen X.________ eingestellt.
X.________ wurde von den schweizerischen Strafbeh�rden wegen folgender Delikte verurteilt:
- mit Strafbescheid des Untersuchungsrichteramts St. Gallen vom 27. Mai 1994 zu einer Busse von Fr. 300.-- wegen Drohung,
- mit Urteil der Gerichtskommission Wil vom 24. Oktober 1995 zu zehn Monaten Gef�ngnis (bedingt) wegen bandenm�ssigen Diebstahls (und weiteren Delikten, darunter solche gegen das Strassenverkehrsgesetz),
- mit Bussenverf�gung des Untersuchungsrichteramts St. Gallen vom 13. Mai 1996 zu einer Busse von Fr. 900.-- wegen Fahrens ohne F�hrerausweis (umgewandelt in 30 Tage Haft am 1. Dezember 1998),
- mit Strafbescheid des Untersuchungsrichteramts St. Gallen vom 6. Juli 1999 zu 14 Tagen Gef�ngnis (bedingt) und zu einer Busse von Fr. 1'000.-- u.a. wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und Fahrens ohne F�hrerausweis,
- mit Strafbescheid des Untersuchungsrichteramts St. Gallen vom 4. M�rz 2002 zu acht Wochen Gef�ngnis (bedingt)und zu einer Busse von Fr. 1'000.-- (sowie zum Vollzug der fr�heren 14-t�gigen Gef�ngnisstrafe) wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand, wegen Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch und wegen Fahrens ohne F�hrerausweis,
- Mit Urteil des Kreisgerichts Untertoggenburg-Gossau vom 20. Mai 2005 zu 12 Monaten Gef�ngnis (bedingt) und zu einer Busse von Fr. 2'000.-- (sowie zum Vollzug der fr�heren achtw�chigen Gef�ngnisstrafe) wegen u.a. bandenm�ssigen Diebstahls, Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch und wegen Fahrens trotz F�hrerausweisentzug,
- Mit Strafbescheid des Untersuchungsrichteramts St. Gallen vom 5. September 2005 zu vier Wochen Gef�ngnis wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges trotz Aberkennung des ausl�ndischen F�hrerausweises.
Das ausl�nderrrechtliche Dossier von X.________ sieht im Wesentlichen wie folgt aus:
- Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung durch die Fremdenpolizei des Kantons St. Gallen am 24. Mai 1996,
- Gutheissung des hiegegen erhobenen Rekurses und Verwarnung von X.________ "im Sinne der Erw�gungen" durch das kantonale Justiz- und Polizeidepartement am 18. Dezember 1997,
- Abweisung des Gesuchs um Erteilung der Niederlassungsbewilligung und Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung durch das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen am 8. Januar 2001,
- Abweisung des hiegegen erhobenen Rekurses durch das kantonale Justiz- und Polizeidepartement am 10. September 2002,
- Gutheissung (wegen Unverh�ltnism�ssigkeit) der gegen den Departementsentscheid erhobenen Beschwerde durch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen am 27. Februar 2003 und R�ckweisung der Angelegenheit an das Ausl�nderamt "zur Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, allenfalls unter Auflagen oder mit einer - letztmaligen - Verwarnung",
- "Letzte schriftliche Verwarnung" durch das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen am 18. Juni 2003.
Mit Verf�gung vom 2. November 2005 wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen das Gesuch von X.________ um eine weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Der hiegegen erhobene Rekurs beim kantonalen Justiz- und Polizeidepartement blieb erfolglos, und am 14. Dezember 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen den Departementsentscheid vom 25. September 2006 erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Eingabe vom 5. Januar 2007 f�hrt X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2006 sowie die vorangegangene Verf�gung des Ausl�nderamtes vom 2. November 2006 und den Departementsentscheid vom 25. September 2006 aufzuheben. Sodann sei vom "Widerruf" der Aufenthaltsbewilligung abzusehen; eventuell die Sache zu neuem Entscheid an die kantonalen Vorinstanzen zur�ckzuweisen. Des Weiteren wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Mit Verf�gung vom 13. Februar 2007 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1 Die Verweigerung einer fremdenpolizeilichen Aufenthaltsbewilligung kann nur dann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, wenn der Ausl�nder gest�tzt auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags einen Anspruch auf die Bewilligung besitzt (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 e contrario OG; vgl. Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAG; SR 142.20; BGE 130 II 281 E. 2.1 S. 284, mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer ist seit 1991 mit einer hier niedergelassenen Landsfrau verheiratet und wohnt mit ihr zusammen. Er hat damit einen grunds�tzlichen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 17 Abs. 2 ANAG). Sodann ist das in Art. 8 EMRK garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens zu ber�cksichtigen: Hat ein Ausl�nder - wie hier - nahe Verwandte mit gefestigtem Anwesenheitsrecht in der Schweiz und ist diese famili�re Beziehung intakt und wird sie tats�chlich gelebt, dann kann es das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt wird (BGE 129 II 193 E.5.3.1).
Inwieweit sich der Beschwerdef�hrer im Verh�ltnis zu seiner Ehefrau auf Art. 8 EMRK berufen kann, erscheint angesichts der Feststellungen im angefochtenen Entscheid (S. 28) zumindest fraglich, kann aber offen bleiben, da jedenfalls die Beziehung zu seinen beiden Kindern gelebt wird und intakt erscheint.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten zul�ssig, und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG). Anfechtungsgegenstand bildet dabei aber einzig das verwaltungsgerichtliche Urteil (vgl. Art. 98 lit. g i.V. mit Art. 98a OG). Soweit der Beschwerdef�hrer auch die Aufhebung des Departementsentscheides bzw. der Verf�gung des Ausl�nderamtes verlangt, ist auf sein Begehren nicht einzutreten (vgl. BGE 125 II 29 E. 1c S. 33).
2.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit wird die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und neue Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt. Das Bundesgericht l�sst diesfalls nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 128 Il 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen). Die vom Beschwerdef�hrer eingereichten neuen Beweismittel - darunter namentlich jene zu der in Angriff genommenen Schuldensanierung - sind insoweit unbeachtlich, und die f�r das Verfahren vor Bundesgericht gestellten Beweisantr�ge sind unzul�ssig.
3.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG erlischt der Anspruch des Ausl�nders auf Erteilung oder Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, wenn er gegen die "�ffentliche Ordnung" verstossen hat. Die Voraussetzung f�r das Erl�schen des Anspruches ist weniger streng als im Fall des ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizers oder einer Schweizerin, bei dem gem�ss Art. 7 Abs. 1 letzter Satz ANAG ein Ausweisungsgrund (Art. 10 ANAG) vorliegen muss. Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG gen�gt bereits ein Verstoss gegen die �ffentliche Ordnung. Zwar muss auch in diesem Falle die Verweigerung der Bewilligung nach den allgemeinen Regeln des Verwaltungsrechts verh�ltnism�ssig sein; da aber bereits geringere �ffentliche Interessen f�r ein Erl�schen des Anspruchs gen�gen, sind auch die entgegenstehenden privaten Interessen weniger stark zu gewichten als bei einer Ausweisung (BGE 120 Ib 129 E. 4a S. 130 f., mit Hinweisen). Eine vergleichbare Interessenabw�gung setzt im �brigen gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK auch ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens voraus (BGE 122 II 1 E. 2 S. 5 f., mit Hinweisen).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, es bestehe "ein Recht auf Vergessen und auf Neubeginn". Fairerweise m�sse einmal ein Strich gemacht werden und d�rfe nicht die ganze Vergangenheit immer und immer wieder neu aufgerollt werden (S. 15 der Beschwerdeschrift). Er habe mittlerweile gen�gend Reife und Einsicht gewonnen, so dass erneutes Delinquieren praktisch ausgeschlossen erscheine (zumal "mangels F�hrerausweis auf dem SVG-Sektor ja gar nichts passieren" k�nne, [S. 20]). Ferner bem�he sich die Familie nach Kr�ften, die zugegebenermassen nicht unbetr�chtlichen Schulden abzubezahlen (S. 27). Es sei ihm - dem Beschwerdef�hrer - inzwischen "total und unwiderruflich klar geworden, dass er auch bei Auseinandersetzungen und im Zustand der Erregung sein Temperament zu z�geln und auf keinen Fall die Hand gegen Angeh�rige zu erheben" habe (S. 37). Die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung sei unverh�ltnism�ssig und verstosse angesichts seines intakten Familienlebens gegen Art. 8 EMRK (S. 41/42). Im �brigen sei in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r auf eine pers�nliche Befragung der Eheleute bzw. im Widerspruch zur UNO-Kinderrechte-Konvention auf eine Anh�rung der Kinder verzichtet worden (S. 43/44).
3.3 Der Beschwerdef�hrer hat mit den begangenen Straftaten und seiner Schuldenwirtschaft klarerweise gegen die �ffentliche Ordnung verstossen, was gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG zum Untergang seines Aufenthaltsrechts f�hrt, wenn diese Sanktion verh�ltnism�ssig erscheint (E. 3.1).
3.4 Wie aus den ergangenen Strafurteilen ersichtlich ist, sind die vom Beschwerdef�hrer begangenen Straftaten tendenziell immer schwerer geworden. Gravierend ist sodann der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer trotz zweimaliger fremdenpolizeilicher Verwarnung (bzw. jeweils auf dem Rechtsmittelweg anstelle der Verweigerung des Aufenthaltsrechts erwirkter Verwarnung, vgl. vorne "C.") erneut straff�llig geworden ist. In der am 18. August 2003 durch das Ausl�nderamt ausgesprochenen "letzten Verwarnung" war der Beschwerdef�hrer wie folgt ermahnt worden:
"X.________ wird angehalten, sich k�nftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten (Tilgung der Schulden, keine erneute Verurteilung betreffend Verbrechen oder Vergehen, Nachgehen einer geregelten Erwerbst�tigkeit), ansonsten muss er damit rechnen, dass wir die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verl�ngern (...)."
Diese "letzte Verwarnung" hinderte den Beschwerdef�hrer indessen nicht daran, unbeeindruckt neue bandenm�ssige Diebst�hle zu begehen und weiter zu delinquieren (vgl. vorne "B."). Zwar sind die mit Strafurteil vom 20. Mai 2005 sanktionierten Delikte zum Teil noch vor der zweiten Verwarnung durch das Ausl�nderamt begangen worden, doch h�tte schon das dieser Verwarnung vorangehende Rechtsmittelverfahren gegen die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung eine entsprechende Wirkung auf den Beschwerdef�hrer haben m�ssen. Es besteht ein gewichtiges �ffentliches Interesse, den Beschwerdef�hrer, der sich als einsichtslos gezeigt hat und dem aufgrund des bisherigen Verhaltens - trotz seiner in der Beschwerdeschrift ge�usserten gegenteiligen Beteuerungen - keine gute Prognose gestellt werden kann, aus der Schweiz zu entfernen.
Die gegenl�ufigen privaten Interessen verm�gen dieses �ffentliche Interesse nicht aufzuwiegen. Wohl weilt der Beschwerdef�hrer schon relativ lange in der Schweiz, doch ist er, wie seine strafrechtlichen Verurteilungen und seine �berschuldung zeigen, hier nicht besonders integriert. Die Ausreise in sein Heimatland ist ihm zumutbar. Ins Gewicht fallen zwar die damit f�r seine Familie verbundenen Folgen. Auch wenn die Ehefrau und die Kinder sich aufgrund emotionaler Bindungen heute f�r das Verbleiben des Beschwerdef�hrers in der Schweiz einsetzen (vgl. S. 28 des angefochtenen Entscheides), kann nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Beschwerdef�hrer gegen�ber seiner Ehefrau wiederholt gewaltt�tig geworden ist, was zu einer entsprechenden Strafanzeige Anlass gab (vgl. vorne "A."). Ob die Ausreise nach Serbien auch f�r die Familie des Beschwerdef�hrers zumutbar w�re, kann dahingestellt bleiben. Es ist aufgrund der Erkl�rungen der Ehefrau (S. 24 des angefochtenen Entscheides) nicht damit zu rechnen, dass die Familie des Beschwerdef�hrers diesem ins Ausland folgen wird. Die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung wird insoweit die Trennung der Familie zur Folge haben. Aber selbst bei der Ber�cksichtigung dieser Konsequenz erscheint die verh�ngte Sanktion nicht unverh�ltnism�ssig; sie h�lt auch vor Art. 8 EMRK stand. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers l�sst eine besondere R�cksichtnahme nicht zu: Nachdem er trotz zweimaliger Verwarnung erneut massiv straff�llig geworden ist, f�llt eine abermalige blosse Verwarnung als alternative fremdenpolizeiliche Massnahme ausser Betracht.
3.5 Sodann ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht weder die Kinder noch die Ehefrau des Beschwerdef�hrers bzw. diesen selber pers�nlich einvernommen hat: Auf eine m�ndliche Anh�rung der Kinder durfte verzichtet werden, nachdem diese ihren Standpunkt im Verfahren vor Verwaltungsgericht schriftlich - durch eingereichte Briefe - bekanntgegeben hatten. Entsprechendes gilt f�r die Ehefrau. Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer selber hatte sich zu allen entscheidrelevanten Fragen ebenfalls schriftlich �ussern k�nnen. Ein Fall, in dem einem Antrag auf pers�nliche Anh�rung von Verfassungs wegen h�tte entsprochen werden m�ssen, lag nicht vor.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann nicht entsprochen werden: Aufgrund der umfassenden und �berzeugenden Interessenabw�gung im angefochtenen Urteil fehlte es der vorliegenden Beschwerde an der erforderlichen Erfolgsaussicht (Art. 152 OG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 153a OG).