Source: http://schuelerwettbewerb.eu/de/umwelt_und_natur/abwasser/kommunale_abwasserbeseitigung/index.html
Timestamp: 2019-01-17 12:43:41
Document Index: 15916352

Matched Legal Cases: ['§ 170', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 108', '§ 76', '§ 74', '§ 108', '§ 76', '§ 8', '§ 10', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 52', '§ 52']

Bezirksregierung Münster – Kommunale Abwasserbeseitigung
© darknightsky/Fotolia
Die kommunale Abwasser­beseitigung umfasst die in die Kana­lisation abge­leiteten Abwässer und ihre Behandlung in Klär­anlagen. Die Bezirks­regierung unterstützt und berät unter anderem die Kommunen des Regierungs­bezirks bei der Abwasser­beseitigung als Genehmigungs- und Überwachungs­behör­de und fördert die wasser­wirtschaft­lichen Ziele der Region.
Abwasser ist das durch den häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder den sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser. Hierzu zählt auch das von bebauten oder befestigten Oberflächen abfließende und gesammelte Niederschlagswasser.
Abwasser ist so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Daher muss Abwasser gesammelt und vor der Einleitung in ein Gewässer entsprechend behandelt werden.
Abwasser aus Haushalten und kleinere Gewerbebetrieben wird als „kommunales Abwasser“ bezeichnet. Behandelt wird dieses Abwasser in den rund 100 kommunalen Kläranlagen des Regierungsbezirkes Münster und anschließend in den Wasserkreislauf zurückgeführt.
Genehmigung von kommunalen Abwasseranlagen/Netzanzeigen
Die Bezirksregierung ist gemäß der „Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz NRW (ZustVU)“ zuständig für alle Abwasseranlagen in Kanalisationssystemen im Mischsystem und in den angeschlossenen Schmutzwasserkanälen, an die mehr als 2.000 Einwohner angeschlossen sind. Sie genehmigt die Planung, den Bau und den Betrieb der Abwasserbehandlungsanlagen (Kläranlagen, Mischwasserbehandlungsanlagen) und prüft die Planung und den Betrieb der Kanalisationsnetze.
Erteilung von wasserrechtlichen Erlaubnissen
Nach Wasserrecht bedarf das Einbringen und Einleiten von Stoffen (wie beispielsweise Abwasser) in Oberflächengewässer (wie zum Beispiel Bäche, Flüsse, Seen) und in das Grundwasser einer wasserrechtlichen Erlaubnis.
Bei der Entscheidung über die Einleitung von behandeltem oder nicht behandlungsbedürftigem Misch- und Niederschlagswasser in Gewässer, sind der Erhalt und die Sicherstellung des guten Zustandes des Gewässers maßgeblich. Außerdem ist die Menge und Schädlichkeit des Abwassers so gering zu halten, wie dies bei Einhaltung der jeweils in Betracht kommenden Verfahren (Abwasserbehandlung, Rückhalt) nach dem Stand der Technik möglich ist.
Der Erlaubnisantrag wird von der Bezirksregierung hinsichtlich der Gewässerverträglichkeit geprüft, das heißt in Bezug auf Emission sowie in Bezug auf die Auswirkungen der Einleitung auf das Gewässer (Immissionsbetrachtung).
Für Einleitungen aus Kläranlagen sind bei der Emissionsbetrachtung die Vorgaben nach der Abwasserverordnung, Anhang 1 (AbwV) einzuhalten, bei der Immissionsbetrachtung sind die Vorgaben der Oberflächengewässerverordnung (OGewV) zu berücksichtigen.
Bei Mischwassereinleitungen aus Abwasserbehandlungsbecken, Rückhaltebecken und Überläufen sind bei der Emissionsbetrachtung die Vorgaben des Rund-Erlasses vom Umweltministerium NRW „Anforderungen an die öffentliche Niederschlagsentwässerung im Mischverfahren“ (Mischerlass), bei der Immissionsbetrachtung die Anforderung nach den BWK-Merkblättern 3 und 7 einzuhalten.
Überwachung von kommunalen Abwasseranlagen
Die Bezirksregierung Münster überwacht alle von ihr genehmigten Abwasserbehandlungsanlagen und Abwassereinleitungen, um sicherzustellen, dass sie die rechtlichen und technischen Anforderungen erfüllen.
Des Weiteren wird die Einhaltung der Selbstüberwachungsverpflichtungen (SüwVO Abw, SüwV-kom) der Betreiber kontrolliert.
Prüfung von Abwasserbeseitigungskonzepten (ABK)
Von den Gemeinden und den Abwasserverbänden ist entsprechend dem Landeswassergesetz NRW der Bezirksregierung Münster ein Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) vorzulegen. Hiermit ist eine Übersicht über den Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigung sowie über die zeitliche Abfolge und die geschätzten Kosten der Maßnahmen, die zur Erfüllung der allgemein anerkannten Regeln der Technik erforderlich sind, abzugeben.
Das ABK enthält auch Aussagen über die Niederschlagswasserbeseitigung, die in Form eines Niederschlagswasserbeseitigungskonzepts (NBK) dargestellt werden.
Die Bezirksregierung Münster als Obere Wasserbehörde begleitet und prüft in Zusammenarbeit mit der Unteren Wasserbehörde die Erstellung des ABK und die Umsetzung der Maßnahmen.
Erarbeitung von fachtechnischen Stellungnahmen
Die Bezirksregierung erarbeitet Stellungnahmen zu Förderanträgen nach dem Förderprogramm „Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW“ (ResA).
Der Fachbereich „kommunales Abwasser“ wird im Rahmen der Aufstellung von Gebietsentwicklungs- und Flächennutzungsplänen sowie Bauleitplanungen beteiligt.
Zudem werden Anträge zur Befreiung von der Abwasserabgabe durch die Bezirksregierung fachtechnisch geprüft.
Großprojekt Abwasserkanal Emscher – Planfeststellung
Kläranlage der Emschergenossenschaft am Standort Bottrop. © Emschergenossenschaft
Seit Anfang 1990 wird das gesamte Emschersystem umgebaut. Das Ziel ist es, die offenen Abwasserkanäle zu einem ökologisch intakten Gewässersystem umzugestalten. Davon getrennt wird das Abwasser in geschlossenen Kanälen entsorgt. Die Abwasserbehandlung der Emscherregion, einem Einzugsgebiet von 865 Quadratkilometern, wird dann von nur vier Kläranlagen geleistet. Der dafür geplante Emscherkanal wird von Dortmund bis Dinslaken eine Fließlänge von 51 Kilometer erreichen.
Die Bezirksregierung Münster ist als Planfeststellungsbehörde an dem Umbau des Abwasserkanals beteiligt. Sie führt das Planfeststellungsverfahren auch für die Teile des Abwasserkanals Emscher durch, die in den Regierungsbezirken Arnsberg und Düsseldorf liegen. Die Bauüberwachung obliegt den örtlich zuständigen Bezirksregierungen.
Emschergenossenschaft zum Abwasserkanal Emscher (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Planfeststellungsbeschluss gemäß § 170 LWG vom 8.8.2008: Ausgangsbeschluss für den Bau und Betrieb des Abwasserkanals Emscher von Dortmund bis Dinslaken (Schacht S.113 bis P.001)
Planfeststellungsbeschluss Abwasserkanal Emscher – Heft 1 (pdf, 2.0 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Planfeststellungsbeschluss Abwasserkanal Emscher – Heft 2 (pdf, 675 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
1. Planänderung im Bereich vom Pumpwerk Bottrop (Haltung H.042) bis zur Bernemündung (Schacht SD.033) auf Grund der Weiterentwicklung des Inspektions- und Reinigungssystem (unter anderem Entfall des Schachtes S.034.4)
1. Änderungsplanfeststellungsbeschluss gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 23.7.2010 (pdf, 218 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
2. Planänderung im Bereich von Dortmund (Schacht S.113) bis zum Pumpwerk Bottrop (P.043) auf Grund der Weiterentwicklung des Inspektions- und Reinigungssystems (unter anderem Entfall von Schächten)
2. Änderungsplanfeststellungsbeschluss gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 24.11.2010 (pdf, 383 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
3. Planänderung im Bereich von Nettebach (Schacht S.113, Emscher-km 54,75) bis zum Pumpwerk Bottrop (P.043, Emscher-km 20,30)
3. Änderungsplanfeststellungsbeschluss gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 1.8.2012 (pdf, 170 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
4. Planänderung im Bereich Pumpwerk Gelsenkirchen (P.056)
4. Änderungsplanfeststellungsbeschluss gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 26.11.2012 (pdf, 126 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
5. Planänderung im Bereich von Bottrop (Schacht SD.033) bis Oberhausen (Schacht SD.012) auf Grund der Weiterentwicklung des Inspektions- und Reinigungssystems (unter anderem Entfall von Schächten), Tübbingvortrieb ab dem Schacht SD.033
5. Änderungsplanfeststellungsbeschluss gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 8.2.2013 (pdf, 481 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
6. Planänderung zum Gewässerausbau „Ökologischer Schwerpunkt Holtener Feld“, Em-scher
6. Änderungsplanfeststellungs- und Planfeststellungsbeschluß gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 21.12.2015, Heft 1 (pdf, 1.1 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
6. Änderungsplanfeststellungs- und Planfeststellungsbeschluß gemäß § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 21.12.2015, Heft 2 (pdf, 841 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
7. Planänderung für den Wechsel des Abluft­behandlungs­verfahrens ab dem Schacht S_.113 bis zum KLEM
Planänderungsgenehmigung gem. § 108 LWG i.V.m § 76 Abs. 1 i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG (pdf, 727 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
8. Planänderung für die Anpassung der Dosieranlagen zur Sulfid-Bindung im Abwasserkanal Emscher ab dem Schacht S_.113 bis zum KLEM
7. Änderungsplanfeststellungsbeschluss gemäß § 108 LWG i. V. m. § 76 Absatz 3 VwVfG NRW vom 02.02.2018 (pdf, 397 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Überprüfung der Jahresschmutzwassermenge (JSM)
Die Jahresschmutzwassermenge geht unmittelbar in die Berechnung der Abwasserabgabe ein und ist Bestandteil der wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit § 10 Wasserhaushaltsgesetz.
Die zuständige Behörde prüft die Jahresschmutzwassermenge alle fünf Jahre und setzt sie erforderlichenfalls neu fest.
Im jährlichen Eigenkontrollbericht müssen Kläranlagenbetreiber unter anderem nachweisen, dass die erlaubten Wasserwerte eingehalten werden. Dazu bestimmen sie unter anderem die Jahresschmutzwassermenge.
Grundlage für diese Berechnung sind die Aufzeichnungen des Deutschen Wetterdienstes, von Kläranlagen-Nachbarschaften oder von Verbänden über die Niederschlagsereignisse in der Region im letzten Jahr.
Einleiterkataster Abwasser (ELKA) Erhebungsbögen für Sonderbauwerke (ehemals Regenbeckenkataster – Rebeka)
ELKA Erhebungsbogen (xlsx, 157 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Wasserrechtliche Erlaubnisverfahren gemäß Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Erlaubnis einer Einleitung aus Kläranlagen (docx, 86 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Erlaubnis einer Einleitung von entlastetem Mischwasser (docx, 73 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Erlaubnis von temporären Grundwasserentnahmen (zum Beispiel für Baumaßnahmen) (pdf, 215 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Erlaubnis von Grundwasserentnahmen (zum Beispiel Brauchwasser für Kläranlage) (pdf, 242 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Erfassungsbögen gemäß Selbstüberwachungsverordnung Abwasser
SüwVO Abw Erhebungsbögen (xlsx, 94 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
SüwVO Abw Erläuterungen zu den Erhebungsbögen (pdf, 120 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Ermittlung der Jahresschmutzwassermenge
Berechnungstabelle zur Ermittlung der Jahresschmutzwassermenge (xlsx, 150 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Schneedeckentage 2014 – 2017 (xlsx, 1.9 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Mindestinhalt für Antragsunterlagen nach § 57 LWG
Mindestinhalt der Antragsunterlagen nach § 57 Abs. 2 LWG für die Genehmigung für Bau, Betrieb und wesentliche Änderungen von Mischwasserbehandlungsanlagen für mehr als 2.000 Einwohnerwerte (pdf, 269 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Mindestinhalt der Antragsunterlagen nach § 57 Abs. 1 LWG für die Anzeige von Planung und Betrieb sowie wesentliche Änderungen von öffentlichen Kanalisationsnetzen für Schmutz- und Mischwasser für mehr als 2.000 Einwohnerwerte (pdf, 144 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Mindestinhalt der Antragsunterlagen nach § 57 Abs. 1 LWG für die Anzeige von Generalentwässerungsplanungen (pdf, 211 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Mindestinhalt der Antragsunterlagen nach § 57 Abs. 1 LWG für die Anzeige von Pumpwerken (pdf, 209 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Mindestinhalt der Antragsunterlagen nach § 57 Abs. 2 LWG für die Genehmigung für Bau, Betrieb und wesentliche Änderungen von Abwasserbehandlungsanlagen für mehr als 2.000 Einwohnerwerte (pdf, 188 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Pflichtenübertragung zum Sammeln und Fortleiten nach § 52 Abs. 2 LWG
Leitfaden zum Nachweis nach § 52 Abs. 2 LWG NRW (pdf, 1.1 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Bekanntmachung der Neufassung des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz – LWG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung – AbwV) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Verordnung über Art und Häufigkeit der Selbstüberwachung von kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen und -einleitungen (Selbstüberwachungsverordnung kommunal – SüwV-kom) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung – OgewV) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen (Selbstüberwachungsverordnung Abwasser – SüwVO Abw) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Jahresschmutzwassermenge bei Einleitung von mit Niederschlagswasser vermischtem Schmutzwasser (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Kaup, Timo
Kommunale Abwasserbeseitigung,
Münsterland/ Nördliches Verbandsgebiet
Telefon: 0251 411-2102
Telefax: 0251 411-82102
Lauth, Veronika
Kommunale Abwasserbeseitigung, Dezernentin
AKE/ Emscher-Lippe-Region
Telefon: 0251 411-1680
Telefax: 0251 411-81680
Fachinformationssystem ELWAS (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Abwasserbeseitigungskonzept (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
ELKA (Einleiterkataster) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasserleitungen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)