Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/dschg-3/13
Timestamp: 2017-02-25 21:55:03
Document Index: 330019212

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 39', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 33', '§ 12', '§ 13']

§ 13 DSchG, Genehmigung von Veränderungen, Anzeige von Instandsetzungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 DSchG, Genehmigung von Veränderungen, Anzeige von Instandsetzungen Inhaltsübersicht
Denkmalschutzgesetz (DSchG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 13 DSchG, Genehmigung von Veränderungen, Anzeige von Instandsetzungen§ 13a DSchG, Genehmigungsverfahren§ 14 DSchG, Wiederherstellung und Erhaltung, Ersatzvornahme§ 15 DSchG, Freier Zugang zu Kulturdenkmälern§ 16 DSchG, Begriff des Fundes§ 17 DSchG, Anzeige§ 18 DSchG, Erhaltung§ 19 DSchG, Wissenschaftliche Bearbeitung§ 20 DSchG, Schatzregal§ 21 DSchG, Genehmigung von Nachforschungen, Anzeige von Arbeiten, Kostenerstatt...§ 22 DSchG, Grabungsschutzgebiete§ 23 DSchG, Besondere Bestimmungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften§ 24 DSchG, Denkmalschutzbehörden§ 25 DSchG, Denkmalfachbehörde§ 25a DSchG, Denkmalschutz in Archivangelegenheiten§ 25b DSchG, Denkmalschutz in Archivangelegenheiten§ 26 DSchG, Landesbeirat für Denkmalpflege§ 27 DSchG, Ehrenamtliche Denkmalpfleger§ 28 DSchG, Anerkannte Denkmalpflegeorganisationen§ 29 DSchG, Förderungsgrundsätze§ 30 DSchG, Enteignung…§ 39 DSchG, In-Kraft-Treten
§ 13 DSchG, Genehmigung von Veränderungen, Anzeige von Instandsetzungen
§ 13 DSchGDenkmalschutzgesetz (DSchG)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Denkmalschutzgesetz (DSchG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: DSchGReferenz: 224-2Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Kulturdenkmäler → Zweiter Unterabschnitt – Geschützte Kulturdenkmäler (1) Ein geschütztes Kulturdenkmal darf nur mit Genehmigung 1.zerstört, abgebrochen, zerlegt oder beseitigt,2.umgestaltet oder sonst in seinem Bestand verändert,3.in seinem Erscheinungsbild nicht nur vorübergehend beeinträchtigt oder4.von seinem Standort entferntwerden. Ausstattungsstücke (§ 4 Abs. 1 Satz 3) eines unbeweglichen Kulturdenkmals dürfen nur mit Genehmigung nicht nur vorübergehend entfernt werden. In der Umgebung (§ 4 Abs. 1 Satz 4) eines unbeweglichen Kulturdenkmals darf eine bauliche Anlage nur mit Genehmigung errichtet, verändert oder beseitigt werden.(2) Die Genehmigung nach Absatz 1 wird nur erteilt, wenn1.Belange des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen oder2.andere Erfordernisse des Gemeinwohls oder private Belange diejenigen des Denkmalschutzes überwiegen und diesen überwiegenden Interessen nicht auf sonstige Weise Rechnung getragen werden kann.(3) Die Genehmigung nach Absatz 1 kann mit Nebenbestimmungen versehen werden. Auflagen und Bedingungen können zum Ziel haben, den Eingriff in das Kulturdenkmal auf ein Mindestmaß zu beschränken oder nach Beendigung der Maßnahme den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. Insbesondere kann durch Auflagen sichergestellt werden, dass beim Abbruch oder bei der Zerlegung eines unbeweglichen Kulturdenkmals das Kulturdenkmal wieder errichtet wird oder bestimmte Teile geborgen oder bei einer anderen baulichen Anlage wieder verwendet werden. Sofern es hierfür erforderlich ist, kann Sicherheitsleistung verlangt werden; dies gilt nicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts. Nebenbestimmungen zur Bergung und zur Wiederverwendung sollen Art und Ausmaß der erforderlichen Maßnahmen angeben. Soweit die besondere Eigenart, die Bedeutung des Kulturdenkmals oder die Schwierigkeit der Maßnahme es gebietet, kann im Einzelfall durch Auflagen sichergestellt werden, dass die Leitung oder die Durchführung von Arbeiten, die besondere Erfahrungen oder Kenntnisse voraussetzen, durch denkmalfachlich geeignete Personen erfolgt.(4) Die Instandsetzung eines geschützten Kulturdenkmals ist, soweit sie nicht nach Absatz 1 Satz 1 der Genehmigung bedarf, unter genauer Beschreibung der geplanten Maßnahme der unteren Denkmalschutzbehörde anzuzeigen. Die Instandsetzungsmaßnahmen dürfen frühestens nach Ablauf von zwei Monaten nach Abgabe der Anzeige begonnen werden; die untere Denkmalschutzbehörde kann im Einvernehmen mit der Denkmalfachbehörde vor Ablauf der Frist die Durchführung der Maßnahmen gestatten. Bei Gefahr im Verzug können die unbedingt notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen ohne die Anzeige nach Satz 1 oder ohne Einhaltung der Frist nach Satz 2 Halbsatz 1 begonnen werden; die Anzeige ist unverzüglich nachzuholen. Die Instandsetzung ist zu untersagen, soweit überwiegende Belange des Denkmalschutzes oder der Denkmalpflege entgegenstehen oder solange die Beschreibung nach Satz 1 nicht vorgelegt ist. Von der Untersagung ist abzusehen, soweit sich der Betroffene bereit erklärt, die Maßnahme nach den Vorschlägen der Denkmalfachbehörde auszuführen. Die Entscheidung nach Satz 4 oder Satz 5 trifft die untere Denkmalschutzbehörde im Benehmen mit der Denkmalfachbehörde; § 13a Abs. 3 Satz 4 und 5 gilt entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 13a DSchG, Genehmigungsverfahren§ 14 DSchG, Wiederherstellung und Erhaltung, Ersatzvornahme§ 21 DSchG, Genehmigung von Nachforschungen, Anzeige von Arbeiten, Kostenerstattung§ 22 DSchG, Grabungsschutzgebiete§ 23 DSchG, Besondere Bestimmungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften§ 33 DSchG, OrdnungswidrigkeitenUrteileBVerfG, 14.04.2010 - 1 BvR 2140/08 - Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung einer denkmalschutzrechtlichen Abrissgenehmigung nach rheinland-pfälzischem Landesrecht; Auslegung des…BVerwG, 20.12.2010 - BVerwG 7 B 67.10 - Begehren auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Abbruchgenehmigung mangels Möglichkeit der Erfüllung der Erhaltungspflicht mit den aus dem Kulturdenkmal…
§ 12 DSchG, Anzeige- und Hinweispflichten§ 13a DSchG, Genehmigungsverfahren