Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-08-2006-I_391-2006
Timestamp: 2016-10-28 04:38:09
Document Index: 329913345

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 87', 'in fine', 'Art. 159', 'BGE']

D.________, 1954, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann, Unterm�li 6, 6300 Zug,
Gest�tzt auf ein Gutachten des Dr. med. K.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Leitender Arzt Psychosomatische Abteilung, Rehaklinik E.________, vom 16. Oktober 1997 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf berufliche Massnahmen und IV-Rente des spanischen Staatsangeh�rigen D.________ (geb. 1954) ab, welcher w�hrend der K�ndigungsfrist am 11. Juli 1995 bei einem Sturz aus ungef�hr einem Meter H�he eine Kontusion der Lendenwirbels�ule erlitten und auf Ende September 1995 sein langj�hriges Arbeitsverh�ltnis mit der Firma R.________, nach Angaben der Firma zufolge ungen�gender Leistungen, verloren hatte (Verf�gung vom 6. Juli 1998). W�hrend der Versicherte mit der hiegegen eingereichten Beschwerde vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich erfolglos blieb (Entscheid vom 9. M�rz 2000), hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gut, indem es die Sache an die Vorinstanz zu erg�nzenden Abkl�rungen und neuer Entscheidung zur�ckwies. Ausschlaggebend hief�r war f�r das Gericht der Umstand, dass Dr. med. V.________, Psychiatrisch-Psychotherapeutische Praxis, in einer Stellungnahme vom 7. M�rz 1999 zum Gutachten des Dr. med. K.________ prinzipielle Gesichtspunkte aufgeworfen hatte, wie z.B. die Relevanz der vom Administrativgutachter entscheidend ber�cksichtigten fehlenden Konsistenz des Schmerzverhaltens und damit den Aspekt der fachgerechten psychiatrischen Erhebung von Schmerzverarbeitungsst�rungen, eine Thematik, welche das Gericht mangels eigener Fachkenntnisse nicht abschliessend zu beurteilen in der Lage war (Urteil vom 6. Februar 2001).
Das kantonale Gericht zog daraufhin bei der MEDAS ein vom 9. Dezember 2002 datiertes Gutachten bei, welchem eine darin integrierte Expertise des Dr. med. P.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 30. Oktober 2002 beilag. In einer Verf�gung vom 17. Februar 2003 kam der mit der Instruktion befasste Referent zum Schluss, das Gutachten verm�ge nicht zu �berzeugen, weshalb er die Einholung eines Obergutachtens bei med. pract. M.________, anordnete. Dieses Gutachten konnte - nachdem der Versicherte in Spanien eine zweieinhalbj�hrige Freiheitsstrafe verb�sst hatte - am 10. Oktober 2005 erstattet werden. Mit Entscheid vom 22. Februar 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde erneut ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm eine ganze IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei "ein Obergutachten zur Frage nach der invalidit�tsrelevanten Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers zu erstellen". Der Verwaltungsgerichtsbeschwerde liegt u.a. eine am 27. April 2006 zuhanden des Rechtsvertreters erstattete Expertise des Dr. med. A.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. April 2006 bei, deren Kosten (Fr. 3250.-) von der IV-Stelle zu �bernehmen seien. Auf die Begr�ndung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den Erw�gungen eingegangen.
W�hrend Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
D. Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erw�gung:
Beeintr�chtigungen der psychischen Gesundheit k�nnen in gleicher Weise wie k�rperliche Gesundheitssch�den eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschr�nkungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, abwenden k�nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine).
Beruht die Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Konstellation, liegt regelm�ssig keine versicherte Gesundheitssch�digung vor (siehe Meyer-Blaser, a.a.O., S. 92 f.). Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken; schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (siehe Kopp/Willi/Klipstein, Im Graubereich zwischen K�rper, Psyche und sozialen Schwierigkeiten, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1997, S. 1434, mit Hinweis auf eine grundlegende Untersuchung von Winckler und Foerster; zum Ganzen: BGE 131 V 49).
Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 Erw. 3.2).
Das Gericht darf eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn es von ihrem Bestehen �berzeugt ist (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigen (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen; vgl. 130 III 324 f. Erw. 3.2 und 3.3).
Nach st�ndiger Rechtsprechung, an der auch im Bereich anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen oder vergleichbarer psychiatrischer oder rheumatologischer Beschwerdebilder (vgl. dazu BGE 132 V 65) festzuhalten ist, gibt es im Sozialversicherungsrecht keinen Beweisw�rdigungsgrundsatz des Inhalts, wonach im Zweifel f�r die versicherte Person ("in dubio pro assicurato") zu entscheiden w�re (BGE 129 V 477 mit Hinweisen; Urteile vom 31. Oktober 2005 in Sachen P. [M 3/04], P. [U 94/03], D. [U 90/03] und D. [U 100/03]).
3.1 Ausgangspunkt zur Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdef�hrer einen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad (Art. 4, Art. 28 IVG; Art. 8, Art. 16 ATSG) aufweist, bildet das Administrativgutachten, welches Dr. med. K.________ der IV-Stelle am 16. Oktober 1997 erstattet hat. Danach war das Vorliegen einer psychischen St�rung von Krankheitswert eindeutig zu verneinen. Die von Dr. med. V.________ in seiner Stellungnahme vom 18. Januar 1997 formulierten prinzipiellen Einw�nde, um derentwillen das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Sache am 6. Februar 2001 zur Aktenerg�nzung an die Vorinstanz zur�ckwies, liessen sich in der Folge nicht best�tigen, insbesondere nicht durch das Gutachten des Dr. med. P.________ vom 30. Oktober 2002 (gegen�ber dem die Expertise der MEDAS vom 9. Dezember 2002 keine selbstst�ndige, d.h. weitergehende oder abweichende Bedeutung hat). Der vom vorinstanzlichen Referenten schon in der prozessleitenden Verf�gung vom 17. Februar 2003 gezogene Schluss, dass das Gutachten des Dr. med. P.________ nicht �berzeugt, weil es die postulierte Pers�nlichkeitsst�rung nicht mit nachvollziehbaren Gr�nden belegt, hat im gerichtlichen Obergutachten des med. pract. M.________ seine volle Best�tigung gefunden:
"Im Gutachten (des Dr. med. P.________) sind psychischer Befund und Verhaltensbeobachtung in der Untersuchungssituation ausf�hrlich und anschaulich dargestellt. Die Schlussfolgerungen zur Pers�nlichkeitsstruktur und zur Psychodynamik des Leidens sind im Kapitel 'Beurteilung' dargelegt. Sie sind in ganz hohem Masse rein spekulativ. So wird ausf�hrlich auf die Stellung von Herrn D.________ in der Geschwisterreihe Bezug genommen, ohne dass aber irgendwo dargelegt wird, dass sich f�r ihn dadurch ein Problem in der Entfaltung seiner Pers�nlichkeit ergeben h�tte. Insgesamt handelt es sich um eine rein theoriegeleitete Darstellung, hingegen fehlt ein nachvollziehbarer Bezug zum konkreten Fall." (Gerichtsgutachten S. 4)."
3.2 Ist somit auf Grund des weiteren Aktenverlaufs im R�ckweisungsverfahren bis zum Gerichtsgutachten vom 10. Oktober 2005 eine psychiatrisch relevante Krankheitsdiagnose im Rahmen eines anerkannten Klassifikationssystems nicht zu stellen - was unerl�ssliche Voraussetzung f�r die weitere Er�rterung eines invalidisierenden psychischen Leidens darstellt (BGE 130 V 396) -, bleibt zu pr�fen, ob das vom Beschwerdef�hrer letztinstanzlich aufgelegte Privatgutachten des Dr. med. A.________ vom 27. April 2006 daran etwas �ndert.
3.2.1 Dr. med. A.________ st�tzt sich auf die ihm zur Verf�gung gestellten Akten, einschliesslich der diversen Vorgutachten, den aus dem spanischen Strafverfahren beigezogenen Bericht der Psychoanalytikerin/Psychologin I.________, Spanien, vom 21. Juli 2003 (deutsche �bersetzung in den Akten), die Ausk�nfte der C.________, Nichte des Beschwerdef�hrers, und seine eigenen Explorationen, Untersuchungsbefunde und Beobachtungen vom 20. April 2006 im Beisein der �bersetzerin B.________. Das Gutachten gibt entsprechende Drittausk�nfte wieder (S. 3), besch�ftigt sich mit der momentanen Situation (S. 4) und geht der aktuellen gesundheitlichen Situation, d.h. der Angabe von Beschwerden, Schmerzen, St�rungen, Beeintr�chtigungen "nach subjektiven Angaben des Exploranden anl�sslich der Begutachtung vom 20. April 2006" nach (S. 5 ff.). Nach Abschnitten �ber die Strukturierung des Alltags, Aktivit�ten, Interessen und Freizeitgestaltung (S. 7), der Wiedergabe von W�nschen/ Perspektiven im Zusammenhang mit Arbeit und Beruf sowie der Erwartungen an die Versicherung (S. 8) folgen die weiteren Untersuchungsbefunde und zus�tzlichen Beobachtungen und der Psychostatus/psychopathologische Befund (S. 9 ff.). Ausgedehnten Raum im Gutachten nehmen Darstellung und Interpretation von Testuntersuchungen ein (S. 11-17). Nach Wiedergabe des Eindrucks, welchen die Dolmetscherin vom Versicherten gewonnen hat (S. 17 f.), folgt die Beurteilung, zuerst in Form eines allgemeinen Kommentars zu den Vorgutachten und -Berichten (Dres. med. K.________, V.________, P.________, med. pract. M.________, Psychologin I.________), dann in Form einer Zusammenfassung, worin eine "St�rung von erheblichem Krankheitswert" zweifelsfrei bejaht wird, sei es in Form einer "St�rung (...), die sich gem�ss F45 XX als anhaltende somatoforme Schmerzst�rung kodieren" oder auch als "Symptomausweitung sensu Matheson" interpretieren lasse (S. 26). Es liege - bei vorbestehender narzisstischer Pers�nlichkeitsstruktur - eine in den Jahren nach 1995, als der Beschwerdef�hrer durch den Verlust seiner Arbeitsstelle eine tiefgehende narzisstische Kr�nkung erfuhr, sich ausbreitende Pers�nlichkeits�nderung vor (S. 27), welche der Privatgutachter F62.8 ICD-10 zuordnet ("andauernde Pers�nlichkeits�nderungen nach Erlebnissen, die nicht unter F62.0 und F62.1 erw�hnt wurden, wie Pers�nlichkeit bei chronischem Schmerzsyndrom ...") (S. 28). Abschliessend antwortet Dr. A.________, soweit nicht schon geschehen, auf die ihm unterbreiteten Fragen (S. 29 ff.).
3.2.2 Es ist einzur�umen, dass das in prozessual zul�ssiger Weise (Art. 132 lit. b OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen, intertemporalrechtlich anwendbaren Fassung) eingereichte Gutachten des Dr. med. A.________ einen gewissen Beweiswert hat und dass seine Schlussfolgerungen nicht einfach von der Hand gewiesen werden k�nnen. Vielmehr unterliegt auch dieses Privatgutachten der freien, pflichtgem�ssen, umfassenden und inhaltsbezogenen Beweisw�rdigung (AHI 2001 S. 112).
Zum einen geht es indessen in diesem Verfahren - entsprechend den Regeln zum zeitlich massgebenden Sachverhalt (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) - nach wie vor um die Frage, ob bis zum Erlass der Ablehnungsverf�gung vom 6. Juli 1998 ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad eingetreten ist; das Gutachten des Dr. med. A.________ mag neuanmeldungsrechtlich (Art. 87 Abs. 4 Verbindung mit Abs. 3 IVV) von Bedeutung sein, worauf hier jedoch nicht n�her einzugehen ist.
Zum andern bietet die Privatexpertise in verschiedener Hinsicht Angriffsfl�chen. Da ist einmal die Eindeutigkeit und Zweifellosigkeit, mit der sich Dr. med. A.________ ausdr�ckt. Das vertr�gt sich schlecht mit der Tatsache, dass eine ganze Reihe - allesamt ebenfalls fachkompetenter - psychiatrischer Vorgutachter den Fall des Beschwerdef�hrers zwar nicht hinsichtlich der feststellbaren Befunde, jedoch der daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen, v�llig kontrovers beurteilt haben. Es ist, entgegen der von Dr. med. A.________ am Administrativgutachten des Dr. med. K.________ ge�usserten Kritik, gerade ein Qualit�tszeichen, wenn ein Experte im Bereich diagnostisch nicht eindeutiger und demzufolge einen Interpretationsspielraum er�ffnender Beschwerdebilder das F�r und Wider einer krankhaften seelischen Abwegigkeit kenntlich macht, statt eine Sicherheit vorzut�uschen, welche es in solchen Belangen von der Natur der Sache her nicht geben kann (Leitlinien der Schweiz. Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie f�r die Begutachtung psychischer St�rungen, in: Schweiz. �rztezeitung 2004 S. 1049 f.; nachfolgend: SGVP-Richtlinien).
Was die einzelnen gutachtlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen des Dr. med. A.________ anbelangt, l�sst sich dagegen - u.a. - einwenden: Die im Zusammenhang mit dem Stellenverlust (K�ndigung vom 30. Juni 1995) hervorgehobene narzisstische Stigmatisierung und schwere narzisstische Kr�nkung, gegen welche der Beschwerdef�hrer sich zur Wehr setzte (Gutachten vom 27. April 2006, S. 19), wird bei der Wiedergabe des Psychostatus/psychopathologischen Befundes eher nur beil�ufig erw�hnt (Gutachten S. 13; "�brigens ergeben sich auch aus den Untersuchungsbefunden Hinweise auf eine narzisstische Pers�nlichkeitskomponente [...]"). Sodann ist die Befunderhebung und -interpretation sehr stark testorientiert, wogegen grunds�tzlich einzuwenden ist, dass diese Tests teilweise im Kontext von vornherein nicht valide sind (was der Privatexperte etwa bez�glich des Intelligenz-Tests nach Raven einr�umt; Gutachten S. 16) und dass diese Selbstbeurteilungsskalen, wie ihr Name sagt, auf den Angaben und Einsch�tzungen der versicherten Person selber beruhen, was im Rahmen einer psychiatrischen Exploration f�r die Zwecke der Sozialversicherung von vornherein nicht ausschlaggebend sein kann. Die erw�hnten SGVP-Richtlinien weisen dem schematischen Erfassen der Psychopathologie nach bestimmten Skalen, gerade nach dem vom Privatgutachten verwendeten AMDP-System (Arbeitsgemeinschaft f�r Methoden und Dokumentation in der Psychiatrie; Expertise S. 12), h�chstens eine erg�nzende Funktion zu (S. 1051 Ziff. 7). Entscheidend bleibt die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (SGVP-Richtlinien S. 1050 Ziff. IV./4.). Gerade aus dieser psychiatrischen Exploration hat Dr. med. A.________ nicht mehr Kenntnisse gewinnen k�nnen als Dr. med. K.________ und med. pract. M.________, weil auch er mit der fehlenden Spontaneit�t und Wortkargheit des Beschwerdef�hrers konfrontiert war. Die unterschiedliche Interpretation dieser Stimmungslage - resignative Verstimmung oder schwere Depression - reicht nicht aus, Gerichts- und Administrativgutachten in Frage zu stellen. Es ist gerichtsnotorisch, dass Personen in der Situation des Beschwerdef�hrers eine Besserung ihres Befindens von vornherein nicht eingestehen k�nnen, andernfalls sie Gefahr laufen, die verst�ndnisvolle Haltung, welche ihnen z.B. die Angeh�rigen mit Blick auf ihren subjektiven Leidenszustand entgegenbringen, ebenso zu verlieren wie die Aussicht auf den von ihnen �ber Jahre hin angestrebten Prozesserfolg. Das praktisch ausschliesslich aus dem Resultat der Paranoia- und Depressionsskala (PD-S) nach D. Von Zerssen (aus CIPS, Self-Report Scale) gewonnene Ergebnis einer schweren Depression vermag auf diesem Hintergrund nicht zu �berzeugen. Sehr problematisch ist in diesem Zusammenhang die Berufung des Privatexperten auf den "besonnenen Laien" (Gutachten S. 24), ist es doch ausgeschlossen, die Einsch�tzung eines psychiatrisch derart umstrittenen Leidenszustandes, wie ihn der Beschwerdef�hrer aufweist, von der Sichtweise des durchschnittlichen "Mannes auf der Strasse" abh�ngig zu machen. Eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung - eine vorbestehende Pers�nlichkeitsst�rung verwirft auch Dr. med. A.________ im Gegensatz zu Dr. med. P.________ klar - vermag ebenfalls nicht zu �berzeugen, zeigt doch der Beschwerdef�hrer ein Verhalten, das sich nicht wesentlich von dem unterscheidet, wie es schon in der Zeit nach dem Unfallereignis festgestellt worden ist. Die mit vier Farbfoto-Kopien dokumentierte Fehlhaltung hatte schon Dr. med. K.________ anamnestisch erw�hnt durch Verweis auf einen haus�rztlichen Bericht des Dr. med. H.________ vom 16. Oktober 1997, wonach der Patient "nicht aufrecht laufen (k�nne), (er) sinke nach passivem Aufrichten des Oberk�rpers wieder nach vorne" (Administrativgutachten vom 16. Oktober 1997, S. 3 unten f.). Schliesslich ist Dr. med. A.________ entgegenzuhalten, dass bei der Begutachtung von Schmerzpatienten auf die Unterscheidung von psychiatrisch relevanter somatoformer St�rung und unspezifischer Symptomausweitung (Gutachten S. 26) nicht verzichtet werden kann (Oliveri et alieni, Grunds�tze der �rztlichen Beurteilung der Zumutbarkeit und Arbeitsf�higkeit, in: Schweiz. Med. Forum 2006 S. 448 ff., besonders S. 451).
3.2.3 Kommt dem letztinstanzlich eingereichten Privatgutachten nach den bisher gemachten Erw�gungen kein voller Beweiswert in dem Sinne zu, dass die Administrativexpertise (Dr. med. K.________) und das Gerichtsgutachten (med. pract. M.________) dadurch widerlegt w�ren, fragt sich, ob es erneuten Anlass zu weiteren Abkl�rungen bietet. Dies ist nach Lage der Akten zu verneinen. Eine zus�tzliche medizinisch-psychiatrische Begutachtung verm�chte - jedenfalls f�r den hier massgeblichen Beurteilungszeitraum (Erw. 3.2.2 am Anfang) - nicht den Beweis zu bringen, dass der Beschwerdef�hrer an einer psychischen Beeintr�chtigung litt, welche ihm die Aus�bung einer angepassten T�tigkeit verunm�glichte. Im Anschluss an die im Urteil vom 6. Februar 2001 angeordnete R�ckweisung ist durch das Sozialversicherungsgericht das M�gliche zur Erhellung des Sachverhalts unternommen worden. Es liegt letztlich Beweislosigkeit vor, was sich zu Lasten des Beschwerdef�hrers auswirkt, der aus dem unbewiesen gebliebenen und nicht erstellbaren Sachverhalt ein Recht - den Anspruch auf eine IV-Rente - ableiten will; es kann nicht im Zweifel zu seinen Gunsten die anbegehrte Leistung zugesprochen werden (Erw. 2 in fine).
Bei diesem Verfahrensausgang kann die anbegehrte Verg�tung der Kosten der Privatexpertise nicht in Betracht fallen (Art. 159 OG; BGE 115 V 62).