Source: http://www.stadt-barby.de/de/beschluesse-2015.html
Timestamp: 2017-04-30 20:39:04
Document Index: 235430453

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 11', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 190', '§ 45', '§ 13', '§\n13', '§ 42', '§ 85', '§ 85', '§154', '§\n10', '§ 105', '§ 4', '§ 105', '§ 4']

Beschlüsse 2015 | Stadt Barby
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Fähre Barbyab 01.04.2017Mo-Fr 05:15-20:00Sa/So/FT 08:00-19:00 Fähre Groß Rosenburgab 01.04.2017Mo-Fr 05:00-18:30Sa/So/FT 08:00-18:15 Fähre Breitenhagenab 01.04.2017Mo-Fr 05:30-19:00Sa 08:00-19:00So/FT 10:00-18:00 Beschlüsse 2015
Öffentliche BekanntmachungGefasste Beschlüsse BV
12/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby
beschloss die Jahresrechnung 2012 der Stadt Barby und entlastet den Bürgermeister
der Stadt Barby für die Haushaltsdurchführung 2012. BV
13/2015 Der
Stadtrat Barby beschloss, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Änderung
des Rahmenbetriebsplanes vom 30.11.1993 zum Vorhaben "Kiessandtagebau Trabitz/Sachsendorf/Schwarz"
abzuschließen. Der
Bürgermeister wurde beauftragt, den Vertrag zu unterzeichnen. BV
14/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby
beschloss, zur Durchführung der Maßnahme zur Errichtung eines Qualmdeiches zum
Schutz vor Hoch-, Grund- und Drängwasser in der Ortschaft Tornitz,
Haushaltsmittel in Höhe von ca. 70.000,- € aus der Investitionspauschale 2015
als Eigenmittel bereitzustellen. Die voraussichtlichen
Gesamtausgaben für die Maßnahme betragen 200.000,00 €. Mit der Planung bis hin zur
Bauüberwachung soll das Büro pmi GmbH aus Magdeburg beauftragt werden. Der Beschluss gilt
vorbehaltlich der noch abzuwartenden Stellungnahme des LHW, die grundsätzlich
klären soll, wer für dieses Vorhaben zuständig ist. BV
15/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby
beschloss, zur Durchführung der Maßnahme zur Herstellung einer Niederschlagsentwässerung
im Kreuzungsbereich Sachsendorfer Straße/Patzetzer Straße in der Ortschaft
Sachsendorf Haushaltsmittel in Höhe von ca. 14.000,- € aus der
Investitionspauschale 2015 als Eigenmittel bereitzustellen. Die voraussichtlichen
Gesamtausgaben für die Maßnahme betragen ca. 41.000,00 €. Mit der Planung bis hin zur
Bauüberwachung soll das Ingenieurbüro IVW GmbH aus Magdeburg beauftragt werden. BV 16/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby
beschloss, zur Durchführung der Maßnahme zur Errichtung einer Verwallung vom
Spittel bis zur Sandschelle im OT Groß Rosenburg, Haushaltsmittel als
Eigenmittel in Höhe von ca. 14.000,- €
aus der Investitionspauschale 2015 bereitzustellen. Die voraussichtlichen
Gesamtausgaben für die Maßnahme
betragen 40.000,00 €. Mit der Planung bis hin zur
Bauüberwachung soll das Ingenieurbüro igt GmbH aus Magdeburg beauftragt werden. BV 17/2015 Der Stadtrat Barby beschloss,
gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch die Aufstellung des
Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 3 im Ortsteil Glinde der Stadt
Barby. Das Plangebiet umfasst den
Bereich des ehemaligen Sportparks Glinde und erstreckt sich auf die Flurstücke
258/2, 1014, 1016, 1017, 1019 und einen Teilbereich des Flurstückes 1015, alle
Flur 2 der Gemarkung Glinde. Das Plangebiet ist in der Anlage entsprechend
markiert. Für das Plangebiet ist die Festsetzung eines sonstigen
Sondergebietes nach § 11 Absatz 2 der
Baunutzungsverordnung vorgesehen. Ziel der Festsetzung ist es, die Errichtung
und den Betrieb einer Jugendhilfeeinrichtung sowie sportlich genutzter Anlagen
planungsrechtlich zu ermöglichen und zu sichern. Gemäß § 13a Absatz 2 Satz 1
Baugesetzbuch wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch, von
dem Umweltbericht nach § 2a Baugesetzbuch, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2
Baugesetzbuch, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie
von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 4 Baugesetzbuch
abgesehen. Die Öffentlichkeit kann sich
ab dem Tage der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses 2 Wochen lang über die
allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung im
Bauamt der Stadt Barby unterrichten. Während dieser Frist besteht auch
Gelegenheit zur Äußerung zu der beabsichtigten Planung. Die frühzeitige
Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch entfällt
damit gemäß § 13a Absatz 2 Nr. 1. Der fortgeltende
Flächennutzungsplan des Ortsteils Glinde ist gemäß § 13a Absatz 2 Nr. 2 Baugesetzbuch
im Wege der Berichtigung anzupassen. BV 18/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby
beschloss, das Ingenieurbüros Ingolf Fietz aus Aken mit der Planung bis zur
Bauüberwachung der Baumaßnahmen -Weg zur Bucht und Straße Rajoch, sowie die
Grundlagenermittlung für die Dorfstraße - im OT Lödderitz zu beauftragen. BV 19/2015 1. Der
Stadtrat der Stadt Barby beschloss, den am 22.05.2001 mit der KTV
Speditionsgesellschaft mbH geschlossenen Erbbaurechtsvertrag über die
Flurstücke 1102 und 1104 der Flur 3, Gemarkung Barby (siehe Anlage 1) vorzeitig
aufzuheben. 2. Der
Stadtrat der Stadt Barby beschloss, die Flurstücke 1102, 1104 und 10046 der
Flur 3, in einer Gesamtgröße von 7.445 m² sowie das Flurstück 10006 der Flur 1
in einer Größe von 2 m² (siehe Anlage 2) an die KTV Speditionsgesellschaft mbH,
Monplaisirstr. 33, 39249 Barby OT Barby (Elbe) zu verkaufen. BV 20/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der befristeten Einstellung
von 1 Mitarbeiter ab 19.03.2015 für den Zeitraum der Abarbeitung der Mittel
aus dem Aufbauhilfefonds zur Hochwasserschadens-beseitigung bis längstens
18.03.2020 in Vollzeit zu. Die
Stelle "Sachbearbeiter Allgemeine Bauverwaltung; Bearbeitung der Schäden an der
kommunalen Infrastruktur in Folge des Junihochwasser 2013", in die der Beschäftigte
eingewiesen wird, ist mit der EG 8 bewertet. Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte zu, dass der Beschäftigte der
Stelle "Sachbearbeiter Kultur/Fremdenverkehr/Tourismus/Strandbad im
Seepark Barby" in die Stelle "Sachbearbeiter Allgemeine Bauverwaltung; Bearbeitung der Schäden
an der kommunalen Infrastruktur in Folge des Junihochwasser 2013"
eingewiesen wird. Diese Stelle, die der Beschäftigte ab 19.03.2015
einnimmt, ist mit EG 8 bewertet. Verfahrensvermerk Die o.g. Bekanntmachung wird
in folgenden Schaukästen · OT Barby Marktplatz
14 · R5 öffentlich bekanntgemacht. (Diese Bekanntmachung wird im
oben markierten Schaukasten ausgehängt.) Mit BV 21/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby berief den Kameraden Slim Puder als Ortswehrleiter der
Ortsfeuerwehr Glinde mit Wirkung vom
11.06.2015 in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs
Jahren. Mit BV 22/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby berief den Kameraden Jens Stephan als stellvertretenden Ortswehrleiter der
Ortsfeuerwehr Barby mit Wirkung vom
11.06.2015 in das Ehrenbeamtenverhältnis
auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren Mit BV 23/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss die Verlängerung der Ernennung des Kameraden Sebastian
Schneider, unter Berufung in das
Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter, zum stellvertretenden Ortswehrleiter der
Ortsfeuerwehr Tornitz/Werkleitz für die Dauer von 2 Jahren auf 6 Jahre (bis zum
17.07.2019). BV 24/2015 abgesetzt Mit BV 25/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss den Neuabschluss des Verwaltervertrages zwischen der
Wohnungsbaugesellschaft mbH Barby und der Stadt Barby zur Verwaltung des
kommunalen Wohnungsbestandes. Der Bürgermeister wurde beauftragt, die
Unterzeichnung des Vertrages vorzunehmen. Mit BV 26/2015 1. Dem Rechtsformwechsel der
Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG
(KOWISA KG) nach §§ 190 ff. Umwandlungsgesetz (UmwG) von einer Gesellschaft mit
beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)
in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) wurde gemäß § 45 Abs. 2
Nr. 9 KVG LSA zugestimmt. 2. Der Bürgermeister
wurde ermächtigt, auf der Gesellschafterversammlung der KOWISA KG dem
Rechtsformwechsel zuzustimmen und alle für die Durchführung notwendigen
Erklä-rungen abzugeben und Handlungen vorzunehmen." BV 27/2015 abgesetzt BV 28/2015 abgesetzt Mit BV 29/2015 Der Stadtrat Barby
beschloss ab dem 01.Juni 2015 für die Durchführung von Eheschließungen
besondere Räumlichkeiten im Gesindehaus der Burganlage Rosenburg in der Ortschaft Groß Rosenburg zu widmen.
Die zusätzlichen Gebühren sind als Auslagen von den Eheschließenden zu erheben und betragen 50,00 Euro. Mit BV 30/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss, das gemeindeeigene Gebäude auf dem Grundstück Am Teich
10 a, Flur 1, Flurstück 119/9, Gemarkung Lödderitz, mit Mitteln aus dem
Wiederaufbauhilfefonds abzureißen. Die Verwaltung wurde
beauftragt, einen Antrag zum Ausbau des Gebäudes auf dem Grundstück Dorfstraße
36 mit Mitteln aus dem Wiederaufbauhilfefonds, an das Landesverwaltungsamt zu
stellen. Mit BV 31/2015 Der Stadtrat
beschloss, den seit dem 19.09.2013 bestehenden Maßnahmeplan zur
Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (gemäß Richtlinie über die
Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 vom
02.08.2013, in der Fassung vom 11.09.2014), ergänzt durch die Beschlüsse vom
11.09.2014 und 11.12.2014, mit den in der Anlage aufgeführten Einzelmaßnahmen
(ab einschließlich lfd. Nr. 159BR29 Seite 16) zu ergänzen und fortzuschreiben. BV 32/2015 Der Haupt-und
Finanzausschuss der Stadt Barby beschloss die Vergabe der Bauleistungen Los 1
zur Sanierung des Spielplatzes im OT Glinde für den Tiefbau- und
Landschaftsbauarbeiten sowie den Spielgeräteaufbau an die Firma Netze Bau Dorfstraße 79a in 39249 Barby OT Wespen mit
einer Angebotssumme von 102.883,24 € (brutto). BV 33/2015 Der Stadtrat billigte
den Entwurf der Satzung über den
Bebauungsplan Nr. 3 im Ortsteil Glinde "Sondergebiet Jugendhilfe und Sport",
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil
B), sowie den Entwurf der Begründung. Die Entwürfe werden
zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Absatz 2 Nr. 2 Baugesetzbuch und
zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §
13 Absatz 2 Nr. 3 Baugesetzbuch bestimmt. BV 34/2015 Der Stadtrat Barby
beschloss die Bereitstellung von Mitteln aus der Investitionspauschale 2015 für den Erwerb
eines gebrauchten MTF für die Ortsfeuerwehr Barby (Elbe) in Höhe von
25.000,00€. BV 35/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss die Zweite Änderungssatzung der Stadt Barby über die
Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung und
Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige, Ehrenbeamte, den Ersatz von
Verdienstausfall und Reisekostenvergütung (Aufwandsentschädigungssatzung) vom
14.01.2010 i.d.F. der Ersten Aufwandsentschädigungssatzung vom 25.10.2010. BV 36/2015 abgesetzt BV 37/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby stellte durch Beschluss das Ausscheiden von Frau Regina Grube aus
dem Stadtrat Barby zum 06.07.2015 und aus dem Ortschaftsrat Tornitz zum
30.06.2015 unter Bezugnahme auf §§ 42 Abs. 1 Ziff. 1, 85 Abs. 7 i.V.m. 42 Abs.
3 Ziff. 1 KVG LSA fest. BV 38/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby stellte durch Beschluss das Ausscheiden von Frau Gudrun Tulinski
aus dem Ortschaftsrat Wespen zum 30.06.2015 unter Bezugnahme auf §§ 85 Abs. 7 i.V.m. 42 Abs. 3 Ziff. 1 KVG LSA fest. BV 39/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby stellte durch Beschluss das Ausscheiden von Herrn Dietmar Schrader
aus dem Ortschaftsrat Gnadau zum 30.06.2015 unter Bezugnahme auf §§ 85 Abs. 7 i.V.m. 42 Abs. 3 Ziff. 1 KVG LSA
fest. BV 40/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby bestätigte die Wahl der Ortsbürgermeister des • OT Wespen vom 01.07.2015 gewählt wurde Herr Denis Funk • OT Gnadau vom 02.07.2015 gewählt wurde Herr Andreas Gutsche • OT Glinde vom 02.07.2015 gewählt wurde Herr Norbert Langoff • OT Pömmelte vom 02.07.2015 gewählt wurde Herr Thomas Warnecke • OT Tornitz vom 06.07.2015 gewählt
wurde Herr Eckard Henschel • OT Sachsendorf vom 09.07.2015 gewählt
wurde Herr Günter Schuboth • OT Lödderitz vom 15.07.2015 gewählt wurde Herr Michael Kromer BV 41/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby bestätigte die Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeister des • OT Wespen vom 01.07.2015 gewählt wurde Herr Rainer Reß • OT Tornitz vom 06.07.2015 gewählt
wurde Herr Olaf Lubig BV 42/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss die Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei der GKMP
PENCERECI Partnerschaft, Flughafenallee 18/20 in 28199 Bremen, zur Neuvergabe
des Wegenutzungsrechtes (Konzessionen) zur Gasversorgung für die Ortsteile
Zuchau, Wespen, Glinde und
Pömmelte. BV 43/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss nach Prüfung der
Angebote die Vergabe im Ausschreibungsverfahren "Projektsteuerung
Wiederherstellung kommunaler Infrastruktur nach dem HW 2013 im Bereich der
Einheitsgemeinde Barby" an die
Bietergemeinschaft ARGE Drees § Sommer/ICL Ingenieur Consult Dr.-Ing. A.
Kolbmüller GmbH. BV 44/2015 Der Stadtrat der
Stadt Barby beschloss, den Verkauf der in der Gemarkung Barby, Flur 1,
Flurstücke 70/13, 70/14, 70/15, 70/16, 70/17 und 70/18 gelegenen Grundstücke in
einer Gesamtgröße von 4.191 m² an Greenline Alternative Energien GmbH ,
Edelmannstr. 2, 39218 Schönebeck
(Elbe) zu verkaufen. BV 56/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, das Ingenieurbüro
Ingolf Fietz aus Aken mit der Planung bis zur Bauüberwachung für die
Baumaßnahmen der Hochwasserschadenbeseitigung - im Einzelnen 24a
LÖ 02 Ersatzbau Heimatstube
Lödderitz 47
SA 01 Feuerwehr Sachsendorf 51
LÖ 06 Buswendeplatz
Lödderitz 52
LÖ 07 Dorfstraße Lödderitz 53
LÖ 08 Teich und Wege
Lödderitz zu beauftragen. BV 57/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die vorzeitige
Ablösung der Ausgleichsbeiträge im Sanierungsgebiet "Altstadt Barby" gem. §154 Abs.3 BauGB ab 2012 bis 2020 wie
folgt fortzuschreiben: 2012 20
% 2013 16
% 2014 12
% 2015 10
% 2016 8 % 2017 6 % 2018 4 % 2019 2 % 2020 0 %. BV 58/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby nimmt für die, während der
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der
Beteiligung der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des
Bebauungsplanes Nr. 3 im Ortsteil Glinde "Sondergebiet Jugendhilfe und Sport",
die Abwägung entsprechend dem anliegenden Abwägungsprotokoll vor. Der
Bürgermeister wurde beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange, die Stellungnahmen eingebracht haben, von dem Ergebnis der Abwägung
mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. BV 59/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschließt den Bebauungsplan
Nr. 3 im Ortsteil Glinde "Sondergebiet Jugendhilfe und Sport", bestehend aus
der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen (Stand Oktober 2015) gemäß §
10 Baugesetzbuch als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Der Bürgermeister
wird beauftragt, den Satzungsbeschluss und die Satzung über den Bebauungsplan
bekanntzumachen und damit in Kraft zu setzen. BV 60/2015 Der Stadtrat Barby wählte folgende Schiedspersonen für
die Schiedsstelle Barby Amtsbereich: Herrn Holger Eckhart, geb. am 13.11.1964 whft. im OT
Barby (Elbe), Akazienweg 13 und Herrn Günter Fritsche, geb. am 29.07.1951 whft. im OT
Barby (Elbe), Magdeburger Tor 78. BV 61/2015 Der Hauptausschuss der Stadt Barby stimmte der
befristeten Einstellung von Frau Inga Arbeit mit der Entgeltgruppe 6 Stufe 1
als Kassenmitarbeiterin bis zum Ablauf der Elternzeit von Frau Geißler,
längstens bis 26.04.2016, zu. BV 62/2015 Abgelehnt BV 63/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Jahresrechnung
2013 der Stadt Barby und entlastete den Bürgermeister der Stadt Barby für die
Haushaltsdurchführung 2013. Der Beschluss wurde im Amtsblatt der Stadt Barby
(Generalanzeiger) Nr. 59 am 20.12.2015 öffentliche bekannt gemacht. BV 64/2015 Abgesetzt BV 65/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss die Änderung des
Finanzierungsplanes für das Haushaltsjahr 2015. BV 66/2015 abgesetzt BV 67/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der Annahme der
aufgeführten Spenden und ähnlichen Zuwendungen in einer Gesamthöhe von
22.117,27 EUR zu. BV 68/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby stimmte der Annahme der aufgeführten Spenden und ähnlichen
Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 50.569,89 EUR zu. BV 69/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss eine
überplanmäßige Aufwendung gem. § 105 Abs. 1 KVG i. V. m. § 4 Nr. 3 der
Hauptsatzung der Stadt Barby in Höhe von 8.800,00 EUR im Produktsachkonto
111100 - 0102 -542100 (Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige). Die Deckung erfolgt durch überplanmäßige Mehrerträge im
Produktsachkonto 611100 - 9999 - 469120 (Verzinsung von Steuernachforderungen). Der Stadtrat beschloss eine überplanmäßige Aufwendung
gem. § 105 Abs. 1 KVG i. V. m. § 4 Nr.
3 der Hauptsatzung der Stadt Barby in Höhe von 25.000,00 EUR im
Produktsachkonto 545100 - 5400 - 524100 (Straßenreinigung). Die Deckung erfolgt über verfügbare Mittel im
Produktsachkonto 111300 - 9999 - 525100 (Fahrzeughaltung allgemeine
Verwaltung). BV 70/2015 Der Stadtrat der Stadt Barby beschloss, dass die Stadt
Barby als ordentliches Ausschussmitglied Herrn Holger Goldschmidt,
Bauamtsleiter der Stadt Barby, und als
dessen Vertreter Herrn Detlef August, Stadtrat der Stadt Barby, zur Wahl in den
Ausschuss des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Taube-Landgraben" vorschlägt. Zurück