Source: http://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/category/sozialversicherungsrecht/
Timestamp: 2016-08-25 14:55:53
Document Index: 304707309

Matched Legal Cases: ['§ 102', '§ 240', '§ 15', '§ 240', '§ 7', '§ 7']

Archiv - Sozialversicherungsrecht Archive - Rechtsanwalt und Sozialrecht
Artikel im Archiv – Sozialversicherungsrecht
Archiv - SozialversicherungsrechtZum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom 21. Juni 2016Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt wird, einen Anspruch auf Krankengeld …
Das Krankengeld fällt allerdings weg, wenn nicht vor Ablauf der festgestellten Arbeitsunfähigkeit erneut die Arbeitsunfähigkeit festgestellt wird. …
Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit vom 1. Juni 2016Grundsätzlich sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gemäß § 102 Abs. 2 S. 1 SGB VI zu befristen. Bis zum 31. Dezember 2000 konnte eine Rente wegen Erwerbsminderung auf Zeit nur dann geleistet werden, wenn die begründete Aussicht bestand, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit in absehbarer Zeit behoben werden konnte. …
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 Satz 6 SGB V vom 8. Dezember 2015… Zur Beitragsbemessung ist das Arbeitseinkommen i.S. von § 15 SGB IV und damit der Gewinn aus der selbstständigen Tätigkeit, ermittelt nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommenssteuerrechts, heranzuziehen, der nicht vor Schluss des Kalenderjahres feststeht. Es können deshalb nur die Einnahmen eines bereits vergangenen Zeitraums im Sinne von § 240 Abs. 4 Satz 2 SGB V nachgewiesen werden, die dann als laufende Einnahmen solange bei der Beitragsfestsetzung berücksichtigt werden, bis ein neuer Einkommensnachweis vorliegt. …
Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI vom 25. November 2015Die Pflegekassen haben die Eigenverantwortung der Versicherten durch Aufklärung und Beratung über eine gesunde, der Pflegebedürftigkeit vorbeugende Lebensführung zu unterstützen und auf die Teilnahme an gesundheitsfördernden Maßnahmen hinzuwirken, § 7 Abs. 1 SGB XI. Darüber hinaus haben Personen, die Leistungen nach dem SGB XI erhalten, Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung …
Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rente vom 18. Juni 2015Zum 1. Januar 2011 hat sich für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) die Absicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung geändert: Sie unterliegen nicht mehr der Versicherungspflicht. Sie erhalten keine Pflichtbeiträge mehr. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass sich die Bezieher von Arbeitslosengeld II mit den neuen Regelungen in der Regel schlechter stehen. …
Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung bzw. bei Berufsunfähigkeit vom 17. April 2015Versicherte, die noch mindestens 3 Stunden, aber nicht mehr als 6 Stunden täglich erwerbsfähig sein können, erhalten eine volle Erwerbsminderungsrente (Arbeitsmarktrente), wenn das verbliebene Restleistungsvermögen wegen Arbeitslosigkeit nicht in Erwerbseinkommen umgesetzt werden kann bzw. wenn ein entsprechender Arbeitsplatz nicht vermittelt werden kann. Es ist dann die Frage zu beantworten, ob ein „verschlossener Arbeitsmarkt vorliegt. …
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