Source: https://www.muehlenbecker-land.de/index.php?id=1024&type=98
Timestamp: 2018-12-16 19:58:11
Document Index: 103099543

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 38', '§ 73', '§ 1', '§ 5', '§ 27', '§ 16', '§ 39', '§ 73', '§ 39', '§ 73', '§ 2', '§ 39', '§ 24', '§ 40', '§ 40', '§ 27', '§ 16', '§ 27']

Mühlenbecker Land (Druckversion) | Aktuelle Bürgerbeteiligungen, Auslegungen oder Planfeststellungsverfahren |
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Aktuelle Bürgerbeteiligungen, Auslegungen oder Planfeststellungsverfahren
Hier finden Sie Unterlagen zu den aktuell laufenden Bürgerbeteiligungen für Planungen, Bebauungs- und Flächennutzungspläne. Diese Unterlagen liegen während folgender Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land in der Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus:
Auslegung des Bebauungsplanes GML Nr. 21a „Wohnen am Gutspark“, OT Schönfließ
Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 21a „Wohnen am Gutspark“, OT Schönfließ liegt mit der Begründung vom 19.11. bis 21.12.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes GML Nr. 21a
Begründung Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 21a
Planzeichnung des Bebauungsplanes GML Nr. 21a
Anpassung der Darstellungen des Flächennutzungsplanes
Sonstige laufende Verfahren
Auslegung zur Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf - B-Plan GML Nr. 32
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 32 „ Neugestaltung Sportplatz Zühlsdorf“ lag mit der Begründung vom 15.10. bis 16.11.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes GML Nr. 32
Begründung Vorentwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 32
Planzeichnung des Bebauungsplanes GML Nr. 32 (hier Legende)
Auslegung zur Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung - B-Plan GML Nr. 34
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 34 „Erweiterung Gewerbegebiet Am Hasensprung“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung vom 15.10. bis 16.11.2018 zu den bekanntgemachten Zeiten im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes GML Nr. 34
Begründung Vorentwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 34
Planzeichnung des Bebauungsplanes GML Nr. 34
Bebauungsplan Nr. 27 „Parkplatz Holunderweg“, OT Schönfließ
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 27 „Parkplatz Holunderweg“, OT Schönfließ, lag mit der Begründung in der Zeit vom 03.09. bis 15.10.2018 während der Dienststunden im Rathaus Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ im Raum 105 öffentlich aus.
Bekanntmachung des B-Planes GML Nr. 27
Begründung Entwurf des B-Planes GML Nr. 27
Planzeichnung des Bebauungsplanes GML Nr. 27
Anpassung der Darstellung des Flächennutzungsplanes gemäß §13a BauGB für das Plangebiet
Bestandsplan Biotoptypen
Parkraumuntersuchung
Parkraumauslastung (Karte, Dateiformat PNG)
Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck
für den grundhaften Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck
Der Landesbetrieb Straßenwesen hat für das genannte Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Landesstraße 21 in der Ortsdurchfahrt Mühlenbeck von Bau-km 0+000 bis Bau-km 1+183" die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 38 BbgStrG, § 73 VwVfG und § 1 VwVfGBbg beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Mühlenbeck und Zühlsdorf beansprucht.
Der Plan (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) lag in der Zeit vom 25.06.2018 bis 24.07.2018 im Rathaus Mühlenbecker Land zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zudem wurde der Plan im Internet auf www.LBV.Brandenburg.de > Aufgaben > Planfeststellung > Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht. Ein Zugang zu den Planunterlagen war auch über das zentrale Portal des Landes Brandenburg für umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Vorhaben nach dem UVPG möglich (www.uvp-verbund.de/bb). Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 VwVfG).
Direkzugang zu allen Unterlagen: www.o-sp.de/lbvbrandenburg
UVP-Bericht gemäß § 16 Abs. 1 UVPG vom 04.12.2017
allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung vom 04.12.2017
Landschaftspflegerischer Begleitplan mit Bestands- und Konfliktplänen, Maßnahmenblätter, Maßnahmenplänen und vergleichende Gegenüberstellung vom 04.12.2017
Artenschutzbeitrag, September 2017
FFH-Verträglichkeitsprüfung für das FFH-Gebiet Tegler Fließtal (DE 3346-304), September 2017
FFH-Ausnahmeprüfung vom 04.12.2017
Biotoptypen-Kartierung 2011, August 2011
Biotoptypen-Kartierung 2014, Januar 2014
Faunistischer Fachbeitrag, September 2011
Ergänzende Leistungen zur Planung des Retentionsbeckens vom 23.10.2014
Wasserrechtlicher Fachbeitrag vom 14.08.2017
Risiken der Beeinträchtigung des LRT 6430 durch Salzeintrag, Januar 2015
Stickstoffeinträge in das FFH-Gebiet Tegler Fließtal vom 01.06.2017
Schalltechnische Untersuchungen vom 04.12.2017
Wassertechnische Untersuchungen vom 04.12.2017
Erläuterungsbericht vom 04.12.2017
Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Beendigung der Auslegung, das ist bis zum 24.08.2018, beim Landesamt für Bauen und Verkehr, Dezernat 21 - Anhörung/Planfeststellung Straßen und Eisenbahnen, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten (Fax: 03342 4266-7603 oder 03342 4266-7601) oder bei der Gemeinde Mühlenbecker Land Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift zum Aktenzeichen 2112-31103/0021/009 erheben. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes zu versehen. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter www.LBV.Brandenburg.de/media/QES_technische_Rahmenbedingungen.pdf aufgeführt sind.
Die Einwendungen müssen den geltend gemachten Belang und das Maß ihrer Beeinträchtigungen erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 BbgStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 S. 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahme der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 39 Abs. 1b, 3 BbgStrG i. V. m. § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 des UVPG beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren.
Rechtzeitig erhobene Einwendungen werden in einem Termin erörtert, der zu gegebener Zeit noch ortsüblich bekannt gemacht wird. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können diese durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Teilnahme an dem Erörterungstermin ist den Beteiligten freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die der Anhörungsbehörde zu den Akten zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 2 BbgStrG).
Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 BbgStrG und die Veränderungssperre nach § 40 BbgStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 5 BbgStrG).
Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist ebenfalls auf der Internetseite der auslegenden Verwaltungsbehörde der Gemeinde Mühlenbecker Land gemäß § 27a VwVfG zugänglich.
dass die für das Verfahren und für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde das Landesamt für Bauen und Verkehr, Lindenallee 51, 15366 Hoppegarten ist,
dass die ausgelegten Planunterlagen den inhaltlichen Anforderungen nach §§ 16 Abs. 1 UVPG entsprechen.
Bebauungsplan Nr. 8 „Sportplatzanlage Schönfließ Nord“, OT Schönfließ
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 „Sportplatzanlage Schönfließ Nord“, OT Schönfließ und der Entwurf der Ergänzung des Flächennutzungsplanes Schönfließ für den Bereich des Rahmenplanes „Summter Weg“ (geplante Sportplatzanlage Schönfließ Nord und Flächen am Summter Weg nördlich der Bahnlinie) lag mit der Begründung in der Zeit vom 05.02. bis 16.03.2018 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land, Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203, in der Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Bekanntmachung des B-Plans Nr. 8 im Amtsblatt 05/2017
Begründung des B-Plans Nr. 8,
einschl. grünordnerischem Fachbeitrag, Fachbeitrag Artenschutz und Umweltbericht
Planzeichnung des B-Plans Nr. 8
Entwurf der Ergänzung des Flächennutzungsplans Schönfließ
Planzeichnung der Ergänzung des Flächennutzungsplans Schönfließ
Schalltechnische Untersuchung: Lärmimmissionsprognose
Lichttechnische Untersuchung: Lichtemessionen/ -immissionen
Umweltbezogene Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit zu den Entwürfen 2010, 2012 und 2013 können gern im Rathaus eingesehen werden
Bebauungsplan GML Nr. 28 „Wohnbebauung Schönfließer Str.“, OT Mühlenbeck
Der Entwurf des Bebauungsplanes GML Nr. 28 „Wohnbebauung Schönfließer Str.“, OT Mühlenbeck, lag mit der Begründung in der Zeit vom 16.11.2017 bis zum 18.12.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Planzeichnung mit Festsetzungen des Bebauungsplanes
Baugrundgutachten 1998
Bodenanalyse 1998
Gutachten Bereich Spielplatz 1998
Baugrundgutachten 07.06.2017
Bebauungsplan GML Nr. 30 „Wohngebiet am Katzensteg“, OT Mühlenbeck
Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 16.11.2017 bis zum 18.12.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 „Bauen, Ordnung und Bürgerservice“ gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes GML Nr.30 „Wohngebiet am Katzensteg“, OT Mühlenbeck
Biotopkartierung und artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum Bebauungsplan
Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan GML Nr. 30 „Wohngebiet am Katzensteg“
Flächennutzungs- und Landschaftsplan der Gemeinde Mühlenbecker Land (Vorentwurf)
Der Vorentwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.11.2016 bis zum 18.12.2016 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen und Umwelt gegenüber Raum 202), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Hanns Labitzky, Tel. 033056 841 - 19
Manuela Bretall, Tel. 033056 841 - 21
Bebauungsplan Nr. 19 "Betriebshof Mühlenbecker Straße", OT Schildow
Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.08.2017 bis zum 18.09.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplans Nr.19 „Betriebshof Mühlenbecker Straße“, OT Schildow
Planzeichnung B-Plan Nr. 19 „Betriebshof Mühlenbecker Straße“, OT Schildow
Begründung mit Umweltbericht des B-Planes Nr. 19 „Betriebshof Mühlenbecker Str.“, OT Schildow
Anlagen zur Begrünung mit Umweltbericht
3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Betriebshof Mühlenbecker Straße, OT Schildow
Der Entwurf der o.g. Planung lag mit der Begründung in der Zeit vom 17.08.2017 bis zum 18.09.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land /OT Mühlenbeck aus.
Bekanntmachung der 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Betriebshof Mühlenbecker Straße
Planzeichnung für die 3. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Betriebshof Mühlenbecker Str.
Begründung mit Umweltbericht zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich Betriebshof Mühlenbecker Straße
Hanns-Werner Labitzky: 033056 841 - 19
Manuela Bretall: 033056 841 - 21
Bebauungsplan GML Nr. 23 "Wohngebiet am Pfaffenwald", OT Schildow
Der Entwurf der o.g. Planung lag mit der Begründung in der Zeit vom 08.06.2017 bis zum 10.07.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land /OT Mühlenbeck aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes GML Nr.23 „Wohngebiet am Pfaffenwald“, OT Schildow
Begründung des Bebauungsplanes GML Nr.23 „Wohngebiet am Pfaffenwald“, OT Schildow
Planzeichnung mit Festsetzungen des Bebauungsplanes GML Nr.23 „Wohngebiet am Pfaffenwald“, OT Schildow
Entwurf Planzeichnung des Bebauungsplanes GML Nr.23 „Wohngebiet am Pfaffenwald“, OT Schildow
Bebauungsplan GML Nr. 25 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-An der Heidekrautbahn“, OT Schildow
Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 08.06.2017 bis zum 10.07.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 203), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes GML Nr.25 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-An der Heidekrautbahn-Ost“, OT Schildow
Begründung des Bebauungsplanes GML Nr. 25 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-An der Heidekrautbahn-Ost“, OT Schildow
Anpassung der Darstellung des Flächennutzungsplanes im Plangebiet des Bebauungsplanes GML Nr.25 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-An der Heidekrautbahn-Ost“, OT Schildow
Entwurf Planzeichnung des Bebauungsplanes GML Nr.25 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-An der Heidekrautbahn-Ost“, OT Schildow
1. Änderung des Bebauungsplanes GML Nr. 20 „Wohnbebauung Schönfließer Straße-Am Kienluchgraben“, OT Schildow
Der Entwurf des o. g. Bebauungsplanes lag mit der Begründung in der Zeit vom 06.04.2017 bis zum 11.05.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich 1 Bauen, Ordnung und Bürgerservice gegenüber Raum 202), Liebenwalder Straße 1, 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck aus.
Bebauungsplan GML Nr. 20 „Wohnbebauung Schönfließer Straße – Am Kienluchgraben“, 1. Planänderung
Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Nr. 1/2017
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau eines straßenbegleitenden Radwegs entlang der Kreisstraße (K) 6503
Planfeststellungsbeschluss vom 06.02.2017 (31104/6503/001) für den Neubau eines straßenbegleitenden Radwegs entlang der Kreisstraße (K) 6503 vom Ortsausgang Zühlsdorf bis zur Kreisgrenze der Landkreise Oberhavel und Barnim (Bau-km 0+015,715 bis Bau-km 1+742,527) in der Gemeinde Mühlenbecker Land sowie landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in der Gemeinde Mühlenbecker Land und in der Stadt Fürstenberg/Havel im Landkreis Oberhavel.
Mit Planfeststellungsbeschluss des Landesamts für Bauen und Verkehr (Planfeststellungsbehörde) vom 06.02.2017 (Geschäftszeichen: 31104/6503/001) ist der Plan für das vorstehende Bauvorhaben festgestellt worden.
Der Planfeststellungsbeschluss (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) lag mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans in der Zeit vom 06.04.2017 bis einschließlich 15.05.2017 während der Dienststunden in der Gemeindeverwaltung Mühlenbecker Land (Fachbereich Bauen, Umwelt, Bürgerservice, Raum 105), Liebenwalder Straße 1 in 16567 Mühlenbecker Land, OT Mühlenbeck zu jedermanns Einsicht aus.
Gemäß § 27a VwVfG wurde unter www.o-sp.de/lbvbrandenburg/plan/uebersicht.php?pid=31729 eine Lesefassung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Plans veröffentlicht.
Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Nr. 1 /2017
Enrico Neumann: 033056 841 - 64
http://www.muehlenbecker-land.de/de/bauen-wirtschaft/bauen-planung/bauleit-flaechennutzungsplaene-planungsunterlagen/aktuelle-beteiligungen-auslegungen/