Source: http://www.buzer.de/gesetz/3131/a44398.htm
Timestamp: 2018-07-21 07:24:29
Document Index: 48671573

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 15', '§ 36', '§ 23', '§ 23', '§ 23']

§ 23 TrinkwV Vollzug im Bereich der Eisenbahnen des Bundes Trinkwasserverordnung
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§ 23 - Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
1Der Vollzug dieser Verordnung obliegt im Bereich der Eisenbahnen des Bundes für Wasserversorgungsanlagen in Schienenfahrzeugen sowie für Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen dem Eisenbahn-Bundesamt. 2Es nimmt in seinem Zuständigkeitsbereich die Aufgaben und Befugnisse des Gesundheitsamtes, der zuständigen Behörde und der zuständigen obersten Landesbehörde mit Ausnahme der Aufgabe nach § 15 Absatz 4 wahr. 3Es ist in seinem Zuständigkeitsbereich auch zuständige Verwaltungsbehörde im Sinne von § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten.
Frühere Fassungen von § 23 TrinkwV
Zitierungen von § 23 TrinkwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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