Source: http://gew-bildungsmacher.de/index.php?id=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=95&cHash=542ff338dc8ce79eeb1c61786d072ce4
Timestamp: 2018-04-21 15:15:23
Document Index: 22088940

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 44', '§ 60', '§ 93', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 11', '§ 12', '§ 2', '§ 93', '§ 27', '§ 3', '§ 93']

Für Lehrkräfte gilt grundsätzlich die Arbeitszeitregelung des § 60 Absatz 1 Landesbeamtengesetzes (LBG). Danach darf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Jahresdurchschnitt 41 Stunden nicht überschreiten.
Rechtslage im ÜberblickDie Arbeitszeitregelung für LehrerInnen im Beamtenverhältnis gilt auch für die angestellten Lehrkräfte (§ 44 TV-L). Der § 60 Absatz 1 LBG wird für alle LehrerInnen durch ergänzende Rechtsverordnungen weiter konkretisiert.
Die Arbeitszeit der LehrerInnen gliedert sich in den gesetzlich fixierten (messbaren) Teil (die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung) und den disponiblen Teil. Letzterer gliedert sich wiederum in zwei Bereiche:
Bei der Zuweisung der Aufgaben an die Lehrkräfte muss der Dienstherr darauf achten, dass diese im Rahmen der vorgegebenen Arbeitszeit und deren Aufteilung sachgerecht zu erledigen sind. Dies gilt auch bei der Verschiebung von Arbeitszeitanteilen im Rahmen der allgemeinen Arbeitszeit.
Die Arbeitszeit der Lehrkräfte an Förderschulen für geistige Entwicklung sowie für körperliche und motorische Entwicklung wird durch einen besonderen Erlass konkretisiert, der die Anrechnung unterschiedlicher Tätigkeitsbereiche auf die Unterrichtsverpflichtung regelt (BASS 12-63 Nr. 1). Die Verordnung zu § 93 Absatz 2 Schulgesetz (SchulG) regelt unter anderem
die wöchentlichen Unterrichtsstunden der SchülerInnen (§ 1),
die wöchentlichen Pflichtstunden der LehrerInnen (§ 2 Abs. 1),
die Pflichtstundenbandbreite (§ 3),
die zusätzlichen wöchentlichen Pflichtstunden (Vorgriffsstunden; § 4),
die Leitungszeit (Schulleitungspauschale; § 5),
den Unterrichtseinsatz der LehramtsanwärterInnen (§ 11) und
die Erprobung neuer Arbeitszeitmodelle (§ 12).
Schulorganisatorische Über- oder Unterschreitung der Pflichtstunden
Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden einer Lehrkraft kann vorübergehend aus schulorganisatorischen Gründen um bis zu sechs Stunden über- oder unterschritten werden (§ 2 Abs. 4 VO zu § 93 Abs. 2 SchulG). Wenn die vorübergehende Über- oder Unterschreitung der Pflichtstundenzahl länger als zwei Wochen dauert, soll dies in der Regel nicht ohne die Zustimmung der betroffenen Lehrkraft erfolgen. Die zusätzlichen oder weniger erteilten Unterrichtsstunden sind innerhalb des Schuljahres auszugleichen, ausnahmsweise im folgenden Schuljahr. Belange der Teilzeitbeschäftigten, Schwerbehinderten und der Lehrkräfte mit begrenzter Dienstfähigkeit gemäß § 27 (2) Beamtenstatusgesetz sind zu berücksichtigen.
Pflichtstunden-Bandbreite (§ 3 der VO zu § 93 Abs. 2 SchulG)Die wöchentlichen Pflichtstunden einzelner Lehrkräfte können hiernach um bis zu drei Stunden unter- oder überschritten werden. Die Abweichungen bei einzelnen Lehrkräften müssen sich in der jeweiligen Schule ausgleichen, damit das Unterrichtsvolumen insgesamt erhalten bleibt. In den Verwaltungsvorschriften wird die Bandbreitenregelung damit begründet, dass Schulen ein zusätzliches Instrument erhalten sollen, um besondere individuelle Belastungen besser gerecht werden zu können und um eine möglichst ausgewogene Aufgabenverteilung zwischen den einzelnen LehrerInnen zu erreichen. Die Schulleitung und die Lehrerkonferenz werden danach verpflichtet, unter Berücksichtigung des Unterrichtsbedarfs für eine möglichst gleichmäßige Belastung der LehrerInnen Sorge zu tragen.
Es besteht jedoch keine Verpflichtung, die Bandbreitenregelung zu beschließen beziehungsweise umzusetzen. Bisher haben sich nur vereinzelt Schulen für das Bandbreitenmodell entschieden. Wenn jedoch in einer Schule dieses Modell mit zusätzlicher Belastung einzelner Lehrkräfte umgesetzt wird, sollten die Betroffenen den zuständigen Personalrat einschalten.
Arbeitszeit (Vollversion)
Schullexikon // Lehrerkonferenz
Schullexikon // Arbeitszeitmodelle
Schullexikon // Dienstbefreiung
Schullexikon // Lehrerrat
Schullexikon // Anrechnungsstunden
Schullexikon // Mehrarbeit
Schullexikon // Altersteilzeit für Beamte