Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2017-09-21
Timestamp: 2019-07-15 19:00:25
Document Index: 76121063

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 11', '§ 8', '§ 4', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 7', '§ 2', '§ 9', '§ 3', '§ 4', '§ 10', 'Art. 14', '§ 3', '§ 2', '§ 10', '§ 3']

Gesetzesaktualisierungen vom 21.09.2017 - JUSLINE Österreich
4 Gesetze aktualisiert am 21.09.2017
6 Paragrafen zu Berufsreifeprüfungsgesetz (BRPG) aktualisiert
§ 5 BRPG Prüfungskommission
(1) Die Prüfungskommission für die einzelnen Teilprüfungen besteht aus dem Vorsitzenden und dem Prüfer der Teilprüfung.(2) Vorsitzender ist der Leiter jener Schule, an der die Anmeldung zur Berufsreifeprüfung (§ 4 Abs. 1) erfolgt ist. Der Schulleiter oder bei Schulen, die an einem Schulcluster be... mehr lesen...
(1) Die Teilprüfungen können nach Wahl des Prüfungskandidaten gemeinsam zu einem Termin oder getrennt abgelegt werden. Die Festlegung der Prüfungstermine von schriftlichen Klausurarbeiten hat hinsichtlich der Teilprüfungen „Deutsch“, „Mathematik (bzw. Mathematik und angewandte Mathematik)“ und „L... mehr lesen...
(1) Auf Antrag einer Einrichtung der Erwachsenenbildung, die vom Bund als Förderungsempfänger anerkannt ist, oder einer öffentlichen Schule im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit kann der zuständige Bundesminister einen Lehrgang als zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung geeignet anerkennen. Auf ... mehr lesen...
§ 8a BRPG Durchführung der Prüfungen an Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung
(1) Die Abschlussprüfungen an anerkannten Lehrgängen gemäß § 8 finden vor einer Prüfungskommission unter der Vorsitzführung eines fachkundigen Experten mit einschlägigen Erfahrungen in der Durchführung von abschließenden Prüfungen statt. Der Rechtsträger des anerkannten Lehrganges hat spätestens ... mehr lesen...
§ 11 BRPG Abgeltung für die Prüfungstätigkeit
(1) Dem Vorsitzenden, den Prüfern und dem Schriftführer der an öffentlichen Schulen eingerichteten Prüfungskommissionen sowie dem von der Bildungsdirektion gemäß § 8a Abs. 1 bestellten Vorsitzenden und Prüfern, sofern sie aus dem öffentlichen Schulwesen kommen, gebührt eine Abgeltung gemäß dem Pr... mehr lesen...
(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. September 1997 in Kraft.(2) § 4 Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 21/1998 tritt mit 1. Jänner 1998 in Kraft.(3) § 1 Abs. 1, § 3 Abs. 1 Z 4, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 1 erster Satz und Abs. 5, § 6 Abs. 1a, § 8 Abs. 1 und 2, § 9a samt Überschrift, ... mehr lesen...
Aktualisiert am 21.09.17
3 Paragrafen zu Religionsunterrichtsgesetz (RUG) aktualisiert
§ 7c RUG
(1) Für die unmittelbare Beaufsichtigung des Religionsunterrichtes (§ 2 Abs. 1) werden von den gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften Fachinspektoren für den Religionsunterricht bestellt.(2) Durch die Bestellung zum Fachinspektor für den Religionsunterricht wird weder ein eige... mehr lesen...
§ 9 RUG
(1) Dieses Bundesgesetz tritt in jedem Bundesland mit dem 1. jenes Monates in Kraft, der der Kundmachung des mit diesem Bundesgesetze übereinstimmenden Landesgesetzes des betreffenden Bundeslandes nachfolgt, die Bestimmungen des § 3, Abs. (1) und Abs. (2), lit. a, sowie der §§ 4, 6 und 7 jedoch n... mehr lesen...
§ 10 RUG
(1) Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes, soweit sie in den Wirkungsbereich des Bundes fällt, sowie mit der Wahrnehmung der Rechte des Bundes gemäß Art. 14 Abs. 8 und 14a Abs. 6 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 ist der Bundesminister für Bildung betraut, soweit Abs. 2 n... mehr lesen...
6 Paragrafen zu Berufsreifeprüfungsgesetz (BRPBG) aktualisiert
2 Paragrafen zu Allergeninformationsverordnung (AIVO) aktualisiert
§ 3 AIVO Weitergabe der Information
(1) Lebensmittelunternehmer, die unverpackte Lebensmittel an Endverbraucher abgeben, haben sicherzustellen, dass die in § 2 genannten Informationen verfügbar und leicht zugänglich sind. Sie sind den Endverbrauchern unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.(2) Die Verpflichtung des Abs. 1 gilt auch... mehr lesen...
§ 10 AIVO
(1) Diese Verordnung tritt mit 13. Dezember 2014 in Kraft.(2) § 3 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 249/2017 tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft. mehr lesen...
11 Updates am 28.04.19