Source: https://www.loebisch.com/tag/eugh/
Timestamp: 2020-01-25 20:56:33
Document Index: 51635641

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

EuGH | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Haftung des Plattformbetreibers für Urheberrechtsverletzungen der User? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) diese Frage in zwei Verfahren zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im Beschluss vom 13.09.2018, Az. I ZR 140/15, geht es um die Haftung von YouTube. Im Beschluss vom 20.09.2018, Az. I ZR 53/17, geht es um den Sharehosting-Dienst „uploaded“. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internetrecht, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Auskunftsanspruch, BGH, EuGH, Haftung des Portalbetreibers, Linksammlung, Sharehoster, Störerhaftung, Video, Videoportal, Vorabentscheidung, YouTube
Veröffentlicht am 2. Juni 2017 von RA Stefan Loebisch
Urheberrecht, militärische Lageberichte und Musik-Sampling – der Bundesgerichtshof (BGH) legte dem EuGH mit Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 115/16, im Rechtsstreit Kraftwerk gegen Sabrina Setlur „Metall auf Metall“ die Frage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings vor. Ebenfalls mit Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 139/15, legte der BGH im Rechtsstreit „Afghanistan-Papiere“ die Frage vor, inwieweit militärischer Lageberichte der Bundesregierung urheberrechtlichen Schutz vor Veröffentlichung durch die Presse genießen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Presserecht, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit BGH, EuGH, Lagebericht, Musik, Sampling, Tonträgerhersteller, Vorabentscheidung
Veröffentlicht am 6. Dezember 2015 von RA Stefan Loebisch
Hotspot-Betreiber-Haftung: Über die Bundestagsdebatte vom 03.12.2015 zum „WLAN-Gesetz“ – Zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes – berichtete ich bereits hier. Das Portal netzpolitik.org berichtet lesenswert unter anderem über eine Anmerkung der EU-Kommission zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internetrecht, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit EuGH, Gesetzentwurf, Hotspot, LG München, Störerhaftung, Vorabentscheidung, WLAN