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Timestamp: 2016-10-26 07:44:35
Document Index: 31925345

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE']

9C_15/2013 (22.05.2013)
9C_15/2013
c/o AXA-ARAG Rechtsschutzversicherungs-Gesellschaft,
N.________, geboren 1958, meldete sich am 29. September 2000 bei der IV-Stelle Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Gest�tzt auf das multidisziplin�re (rheumatologische, psychiatrische) Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 6. Februar 2002, aus welchem hervorging, dass N.________ unter einer schweren depressiven Episode (ICD-10 F32.2) und einer chronifizierten generalisierten Angstst�rung (ICD-10 F41.1) litt, sprach ihr die IV-Stelle mit Verf�gung vom 13. Mai 2002 ab 1. November 2000 eine ganze Invalidenrente zu. Sie best�tigte den Anspruch in den Jahren 2003 und 2006 in Rentenrevisionsverfahren (Mitteilungsschreiben an die Versicherte vom 14. August 2003 und 10. August 2006).
Im Rahmen des am 7. September 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens erstattete die medizinische Abkl�rungsstelle X.________ am 1. Februar 2012 ein interdisziplin�res (allgemeinmedizinisches, rheumatologisches, psychiatrisches) Gutachten. Dieses attestierte N.________ in ihrer zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Betriebsmitarbeiterin sowie ihrem allgemeinen Leistungsspektrum entsprechend f�r alle Verweist�tigkeiten eine 100%ige Arbeitsf�higkeit, wobei sehr schwere k�rperliche Arbeiten mit repetitivem Heben schwerer Gewichte vermieden werden sollten. Mit Vorbescheid vom 18. April 2012 teilte die IV-Stelle N.________ mit, aufgrund der Verbesserung des Gesundheitszustandes bestehe in der fr�heren Montagearbeit sowie im Haushalt eine volle Arbeitsf�higkeit. Da ihr keine anspruchsbegr�ndende Erwerbseinbusse entstehe, werde die Rente aufgehoben. Sie best�tigte dies mit Verf�gung vom 13. August 2012 und Wirkung ab Ende September 2012.
Die von N.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus mit Entscheid vom 21. November 2012 ab.
N.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt Aufhebung des Entscheides. Es sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Streitig ist die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und Erwerbsf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).
4.1 Die Vorinstanz bejahte die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und st�tzte sich bei der Beurteilung der gesundheitlichen Beeintr�chtigung im Wesentlichen auf das interdisziplin�re Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X._______ vom 1. Februar 2012, das sie als beweistaugliche Grundlage f�r die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit bezeichnete.
4.2 Den zeitlichen Referenzpunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildete f�r die Vorinstanz die urspr�ngliche Verf�gung vom 13. Mai 2002. Die Beschwerdef�hrerin sieht stattdessen den Zeitpunkt der anspruchsbest�tigenden Mitteilung vom 14. August 2003 als massgebend an. Wie sie indes einr�umt, spielt die zeitliche Positionierung des ersten der beiden Vergleichszeitpunkte keine massgebende Rolle, geht es doch im Prinzip hier einzig um den Beweiswert der zweiten Expertise der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 1. Februar 2012.
4.3 F�r das kantonale Gericht stand aufgrund des neuen Gutachtens der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 1. Februar 2012 fest, dass die Beschwerdef�hrerin nicht mehr an einer schweren depressiven Episode (ICD-10 F32.2) und einer chronifizierten generalisierten Angstst�rung (ICD-10 F41.1) leidet und sich ihr Gesundheitszustand gebessert hat. Diese gesteht ein, dass aus rheumatologischer Sicht keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vorliegt. Sie l�sst indes bestreiten, dass der psychische Zustand nach langj�hriger Berentung und fr�her diagnostizierter Chronifizierung ihres Leidens sich so stark gebessert hat, dass sie nun wieder voll arbeitsf�hig sei. Eine schl�ssige fach�rztliche Begr�ndung f�r die massive Ver�nderung der Diagnose seit der Rentenzusprache liege nicht vor. Das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 1. Februar 2012 setze sich mit den vorhandenen Widerspr�chen in keiner Weise auseinander und habe keine Beweiskraft.
4.4 Die medizinischen Akten ergeben das folgende Bild:
4.4.1 Dr. med. C.________ schilderte in seinem im Rahmen der ersten Begutachtung der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ am 28. November 2001 erstatteten Konsiliarbericht der psychiatrischen Untersuchungsbefunde die Beschwerdef�hrerin in psychopathologischer Hinsicht als m�de und deprimiert wirkende Frau, deren formales Denken eingeengt war auf Vernehmen von Schmerz, Depression und Lebens�berdruss. Der affektive Rapport war nur eingeschr�nkt herstellbar. Sie wirkte affektiv deprimiert, lustlos und leicht gereizt. Antrieb und Psychomotorik waren mittelgradig reduziert. Es zeigten sich ein reduziertes Selbstvertrauen sowie deutliche Schuldgef�hle. Die Versicherte erz�hlte von wiederholten, zum Teil dr�ngenden Suizidgedanken. Aus psychiatrischer Sicht bestand eine schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2) sowie eine chronifizierte generalisierte Angstst�rung (ICD-10 F41.1). Damit war die Beschwerdef�hrerin nicht arbeitsf�hig.
4.4.2 Der Hausarzt Dr. med. H.________, Facharzt FMH f�r Allgemeine Medizin, gab im Verlaufsbericht vom 8. April 2003 an, der Gesundheitszustand habe sich verbessert. Er nannte in diesem Zusammenhang den Einsatz eines zus�tzlichen Antidepressivums seit Herbst 2002.
4.4.3 Dr. med. R.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, schilderte im Abkl�rungsbericht vom 12. Juni 2003 ein in psychopathologischer Hinsicht zum MEDAS-Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ kaum wesentlich ver�ndertes Bild. Allerdings stufte er die depressive Episode nicht mehr als schwer, sondern noch als mittelgradig ein (ICD-10 F32.1). Die von den MEDAS-Gutachtern diagnostizierte chronifizierte generalisierte Angstst�rung (ICD-10 F41.1) sprach Dr. med. R.________ in seinem Bericht nicht mehr direkt an. Auf seine Nachfrage hin negierte die Versicherte jedoch spezifische �ngste im Sinne von Phobien. Trotz der Tieferstufung der depressiven Episode erachtete Dr. med. R.________ der Versicherten eine Erwerbst�tigkeit ausser Haus weiterhin als nicht zumutbar. Eine Optimierung der laufenden Behandlung (�berweisung zu einem albanischsprachigen Psychotherapeuten, allenfalls auch station�re Therapien) k�nne zwar vorgeschlagen werden, ob damit aber auch ein g�nstiger Effekt auf die Restarbeitsf�higkeit erzielt werden k�nne, blieb f�r ihn fraglich.
4.4.4 Der Hausarzt Dr. med. H.________ bezeichnete in seinem Verlaufsbericht vom 3. August 2006 den Gesundheitszustand seit August 2003 als station�r bei unver�nderter Diagnose. Es gehe der Patientin "teilweise unter sehr hohen Antidepressiva" gelegentlich etwas besser. Als therapeutische Massnahmen gab er "Gespr�chstherapie in der Praxis und Antidepressiva" an. Es sei der Verwaltung �berlassen, "eine psychiatrische Kontrolle" seiner T�tigkeit zu veranlassen.
4.4.5 Am 14. September 2011 gab Hausarzt Dr. med. H.________ im Arztbericht IIZ an, eine ambulante Behandlung der Versicherten durch eine andere Person sei ihm unbekannt. Die gegenw�rtige Behandlung sei medikament�s (Sibelium, Dafalgan).
4.4.6 Als Fallverantwortliche bei der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ verzeichnete Frau Dr. med. Z.________, Fach�rztin f�r Allgemeine Medizin, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Zertifizierte Medizinische Gutachterin SIM, im Bericht der psychiatrischen Untersuchungsbefunde vom 21. November 2011 bei der Medikamentenanamnese die Einnahme bei Bedarf von Dafalgan und Mefenacid. Zusammenfassend hielt sie fest, dass bei der Versicherten eine psychiatrische St�rung mit eigenst�ndigem invalidisierendem Krankheitswert nicht vorliege. Eine Forderungshaltung, regressive Verhaltensmuster mit Krankheitsgewinn oder dergleichen seitens der Versicherten w�rden nicht im Sinne einer psychiatrischen invalidisierenden St�rung interpretiert. Eine allf�llig vorgelegene depressive Symptomatologie oder auch eine �ngstliche Symptomatik h�tten sich im Verlauf der Zeit anscheinend ohne spezielle psychopharmakologische Medikation vollst�ndig remittiert. Somit war keine eigenst�ndige Angsterkrankung oder affektive St�rung zu attestieren. Hinweise f�r eine Pers�nlichkeitsst�rung, eine neurotische Fehlverarbeitung oder eine somatoforme Schmerzst�rung h�tten sich anl�sslich der pers�nlichen Untersuchung nicht finden lassen. Eine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit liege aus psychiatrischer Sicht nicht vor. Die Versicherte sei als vollschichtig arbeits- und leistungsf�hig anzusehen.
5.1 Eine psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie er�ffnet dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen m�glich, zul�ssig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abkl�rungsauftrag kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte zu unterschiedlichen Einsch�tzungen gelangen oder an vorg�ngig ge�usserten abweichenden Auffassungen festhalten (Urteil 9C_794/2012 vom 4. M�rz 2013 E. 4.2 mit Hinweisen).
5.2 Dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig sei (E. 1.1) oder die Beweisw�rdigung gar ermessensmissbr�uchlich (E. 1.2), hat die Beschwerdef�hrerin nicht dargetan. Sie spricht zwar Punkte an, die im Gutachten nicht ganz schl�ssig aufgel�st seien (z.B. hinsichtlich der Medikation mit Antidepressiva). Solche M�ngel fallen aber insgesamt nicht ins Gewicht oder sind sogar erkl�rbar. Hier f�llt vorab auf, dass aus den Akten nirgends ersichtlich wird, dass die Beschwerdef�hrerin jemals in fachpsychiatrischer Behandlung war; dies wirft bei einer langj�hrigen vollen Berentung aus psychischen Gr�nden doch Fragen auf, die die Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ keineswegs ausser Acht lassen durften. Die rapportierten Gespr�chstherapien erfolgten durch den langj�hrigen Hausarzt Dr. med. H.________ (seit 1991), Facharzt FMH f�r Allgemeine Medizin, der der Beschwerdef�hrerin nach eigenen Angaben Antidepressiva verschrieb (Verlaufsbericht vom 3. August 2006; E. 4.4.4). Da die Vorinstanz zur Medikation keine Feststellungen getroffen hat, ist das Bundesgericht frei, den Sachverhalt in diesem Punkt erg�nzend festzustellen. Aufgrund der Zusammenstellung in den E. 4.4.1-4.4.6 zeigt sich, dass der Hausarzt ab einem nicht bestimmbaren Zeitpunkt zwischen dem Verlaufsbericht vom 3. August 2006 und dem Arztbericht IIZ vom 14. September 2011 keine Antidepressiva mehr verordnete, sondern neben dem Fieber- und Schmerzmittel Dafalgan das Medikament Sibelium in einer nicht n�her bezeichneten Dosierung. Laut Eintragung in der Datenbank Diagnosia Beta (www.diagnosia.com), die sich als ein unabh�ngiges Informationsportal zur Erm�glichung des Zugangs von Patienten, �rzten und Fachgruppen zu verifizierten Packungsbeilagen und Fachinformationen im Internet bezeichnet, handelt es sich bei Sibelium um ein durchblutungsf�rderndes Medikament, dass nicht eingenommen werden darf, falls die Patientin unter Depressionen leidet oder gelitten hat. In der Exploration in der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ gab die Beschwerdef�hrerin dann im Rahmen der Medikamentenanamnese an, bei Bedarf Dafalgan und Mefenacid einzunehmen. Mefenacid wird nach den Angaben in Diagnosia Beta vorab zur Schmerzlinderung eingesetzt.
5.3 Nach dem Gesagten ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin seit Jahren nie in fachpsychiatrischer Behandlung stand und keine Antidepressiva mehr einnahm bzw. sogar ein Medikament verschrieben erhielt, dass bei bestehenden oder vorbestandenen Depressionen kontraindiziert ist. Es ergibt sich aus den Akten ein Gesamtbild, dass im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ schl�ssig wiedergegeben ist. Darum konnte in zul�ssiger antizipierender Beweisw�rdigung auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtet werden (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 mit Hinweisen). Unter W�rdigung der gesamten Aktenlage ist erstellt, dass die gutachterliche Stellungnahme zur Arbeitsunf�higkeit im Februar 2012 nicht bloss eine revisionsrechtlich unerhebliche Neubeurteilung eines seit 2002 unver�nderten Sachverhaltes darstellte, sondern Ausdruck tats�chlich ge�nderter Verh�ltnisse war (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203 E. 3b). Das Gericht, das sich auch mit den spezifischen Gegebenheiten des Falles auseinandergesetzt hat, durfte ohne Verletzung von Bundesrecht auf das Vorliegen eines Revisionsgrundes schliessen. �brige Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht beanstandet und es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53). Die Beschwerde dringt nicht durch.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.