Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/vo020.asp?VOLFDNR=4726
Timestamp: 2019-10-16 02:06:52
Document Index: 222487193

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 10']

Vorlage - SVV/0852/2013
Betreff: Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag
51. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ungeändert beschlossen
36. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen
29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen
abw_1.änder_bp_am_haag
satz_beschl_änderung_am haag
Lageplan Bebauungsplan Am Haag
1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnah­men der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.
2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes „Am Haag“.
Im Westen: Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 595 und 596, Flur 18, Gemarkung Forst
Im Osten: Durch eine Linie mit 4-6 m Abstand östlich der östlichen Gebäudekante des Wohnblockes Haagstraße 2 bis 8
Im Süden: Durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der Straße Am Haag
Für den Bebauungsplan „Am Haag“ (B-Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) wurde am 03.07.2009 ein Satzungsbeschluss in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) gefasst. Die Inkraftsetzung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Forst (Lausitz) am 17. Juli 2009.
Für einen Teilbereich nördlich der Straße „Am Haag“ sollte im Einvernehmen mit dem Eigentümer der betroffenen Grundstücke, der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, das festgesetzte Baurecht zurückgenommen werden (ein Wohnblock bereits zurückgebaut und mit einer 20-jährigen Zweckbindung versehen, ein Wohnblock soll noch abgerissen werden). Neben der Rücknahme der Baufelder wurden weitere Änderungen auf der Planzeichnung und im Bereich der textlichen Festsetzungen getroffen.
Zielstellung ist die Schaffung einer für die Allgemeinheit frei zugänglichen Grünfläche. Im beschleunigten Verfahren gelten gem. § 13a (2) BauGB die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.
Insofern wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltschutzbe­zogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach
§ 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 07.05.2012 über die öffentliche Auslegung informiert und zur Stellungnahme aufgefordert. Die öffentliche Auslegung erfolgte im Zeitraum vom 08. Oktober 2012 bis einschl. 09. November 2012.
Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
1 abw_1.änder_bp_am_haag (95 KB)
2 satz_beschl_änderung_am haag (44 KB)
3 Lageplan Bebauungsplan Am Haag (103 KB)