Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_SaechsStrG_Veraenderungssperre-d171323,42.html
Timestamp: 2016-12-02 22:47:01
Document Index: 95776187

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 4', '§ 55', '§ 5', '§ 56', '§ 57', '§ 11', '§ 58', '§ 18', '§ 61', '§ 40', '§ 40', '§ 73', '§ 37', '§ 39', '§ 41']

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§ 40 SächsStrG, Veränderungssperre Suche
Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz - SächsStrG) ...…§ 40 SächsStrG, Veränderungssperre§ 41 SächsStrG, Einstellung des Planfeststellungsverfahrens§ 42 SächsStrG, Vorzeitige Besitzeinweisung§ 42a SächsStrG, Vertreter des Eigentümers§ 43 SächsStrG, Enteignung§ 44 SächsStrG, Träger der Straßenbaulast§ 45 SächsStrG, Straßenbaulast Dritter§ 46 SächsStrG, Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast§ 47 SächsStrG, Straßenbaubehörden§ 48 SächsStrG, Unterhaltung und Instandsetzung der Staatsstraßen§ 49 SächsStrG, Straßenaufsicht§ 50 SächsStrG, Behörden nach den Bundesfernstraßengesetz§ 50a SächsStrG, Unterhaltung und Instandsetzung der Bundesstraßen§ 51 SächsStrG, Beleuchtung, Straßenreinigung, Winterdienst§ 52 SächsStrG, Ordnungswidrigkeiten§ 53 SächsStrG, Einteilung der vorhandenen öffentlichen Straßen (Übergangsvorsch...§ 54 SächsStrG, Straßen- und Bestandsverzeichnisse (Übergangsvorschrift zu § 4)§ 55 SächsStrG, Ortsdurchfahrten (Übergangsvorschrift zu § 5)§ 56 SächsStrG (weggefallen)§ 57 SächsStrG, Gesetzlicher Eigentumsübergang (Übergangsvorschrift zu § 11)§ 58 SächsStrG, Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu §§ 18 ff.)…§ 61 SächsStrG, Schlussbestimmungen
§ 40 SächsStrG, Veränderungssperre
§ 40 SächsStrGStraßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz - SächsStrG)Landesrecht SachsenErster Teil – Allgemeine Bestimmungen → 7. Abschnitt – Planungen, Planfeststellung und EnteignungTitel: Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz - SächsStrG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsStrGGliederungs-Nr.: 471-4Normtyp: Gesetz(1) Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen (§ 73 Absatz 3 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes), dürfen auf den vom Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Übernahme durch den Träger der Straßenbaulast wesentlich wertsteigernde oder den geplanten Straßenbau erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden. Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden hiervon nicht berührt. In den Fällen des Satzes 1 steht dem Träger der Straßenbaulast an den betroffenen Flächen ein Vorkaufsrecht zu.(2) Dauert die Veränderungssperre länger als vier Jahre, so können die Eigentümer für die dadurch entstandenen Vermögensnachteile vom Träger der Straßenbaulast eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Sie können ferner die Übernahme der vom Plan betroffenen Flächen verlangen, wenn es ihnen mit Rücksicht auf die Veränderungssperre wirtschaftlich nicht zuzumuten ist, die Grundstücke in der bisherigen oder einer anderen zulässigen Art zu nutzen. Kommt eine Einigung über die Übernahme nicht zu Stande, so können die Eigentümer die Durchführung des Enteignungsverfahrens verlangen. Im Übrigen gelten die allgemeinen Vorschriften über die Enteignung.(3) § 37 Abs. 4 gilt entsprechend.
§ 39 SächsStrG, Planfeststellung§ 41 SächsStrG, Einstellung des Planfeststellungsverfahrens