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Timestamp: 2016-10-24 05:17:07
Document Index: 245638170

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 45', 'Art. 174', 'Art. 174', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 174', 'Art. 99', 'Art. 206', 'Art. 174', 'Art. 74', 'Art. 99', 'Art. 97', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_912/2013 (18.02.2014)
5A_912/2013 � � Urteil vom 18. Februar 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Schwarz,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 23. Oktober 2013.
Mit Urteil vom 5. September 2013 er�ffnete das Bezirksgericht Uster den Konkurs �ber X.________. Mit Beschwerde vom 30. September 2013 beantragte dieser die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht des Kantons Z�rich gew�hrte die aufschiebende Wirkung, wies die Beschwerde mit Urteil vom 23. Oktober 2013 jedoch ab und er�ffnete den Konkurs neu per 23. Oktober 2013, 10.15 Uhr.
Am 2. Dezember 2013 hat X.________ (Beschwerdef�hrer) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung der Konkurser�ffnung und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
�Das Obergericht und Y.________ (Beschwerdegegner) haben auf Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Mit Pr�sidialverf�gung vom 16. Dezember 2013 ist der Beschwerde insoweit aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, als weitere Vollstreckungsmassnahmen untersagt wurden, der Konkurs aber er�ffnet blieb.
�Am 23. Januar 2014 hat sich der Beschwerdef�hrer mit einer weiteren Eingabe an das Bundesgericht gewandt.
�Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt. Der Beschwerdegegner hat unaufgefordert Abweisung der Beschwerde beantragt.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. d, Art. 75, Art. 76, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG).
Das Obergericht hat festgehalten, der Beschwerdef�hrer habe den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) nachgewiesen. Hingegen habe er seine Zahlungsf�higkeit nicht glaubhaft machen k�nnen. Der vom Beschwerdef�hrer eingereichte Betreibungsregisterauszug vom 27. September 2013 weise f�r die Zeit von September 2009 bis September 2013 zweiundzwanzig Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 547'101.10 aus, wovon eine im Betrag von Fr. 3'570.-- erloschen und acht im Betrag von Fr. 44'874.45 durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt worden seien. Abz�glich der Konkursforderung von Fr. 50'000.-- l�gen derzeit zw�lf offene Betreibungen in der H�he von Fr. 448'656.65 vor. Verlustscheine best�nden keine. Bei den offenen Betreibungen handle es sich um eine weitere Forderung des Beschwerdegegners �ber Fr. 250'000.--, eine Forderung von A.________ �ber Fr. 81'257.10, eine Forderung der B.________ AG �ber Fr. 105'000.--, eine Forderung der Gemeinde C.________ �ber Fr. 1'944.--, drei Forderungen des Kantons D.________ �ber total Fr. 4'322.70 (recte: Fr. 5'001.70 gem�ss Betreibungsregisterauszug [act. 4/6]), eine Forderung der Stadt E.________ �ber Fr. 1'690.--, zwei Forderungen des Kantons F.________ �ber insgesamt Fr. 2'028.65 und zwei Forderungen der Gemeinde G.________ �ber total Fr. 1'735.20. Bei all diesen Betreibungen sei bereits die Konkursandrohung zugestellt worden.
�Der Beschwerdef�hrer hat vor Obergericht Betreibungsforderungen �ber Fr. 440'243.65 bestritten. Die zweite Betreibung des Beschwerdegegners sei schikan�s. Er (der Beschwerdef�hrer) habe umgekehrt gegen den Beschwerdegegner ein Verfahren �ber Fr. 4 Mio. anh�ngig gemacht. Die Betreibungen der B.________ AG und von A.________ seien ebenfalls schikan�s. Die Forderungen des Kantons D.________ und die Forderung der Stadt E.________ seien bezahlt. Gegen die Forderungen des Kantons F.________ und der Gemeinde G.________ seien Einsprachen h�ngig. Die Forderung der Gemeinde C.________ richte sich gegen die vier Erben seiner Mutter und sei durch ein Mietzinsdepot gedeckt. Letztlich seien einzig noch Betreibungen �ber Fr. 6'469.-- offen.
�Das Obergericht hat festgehalten, bei dieser Darstellung des Beschwerdef�hrers handle es sich bloss um Behauptungen, die weder durch Belege noch sonst wie untermauert worden seien. Er verm�ge nicht glaubhaft zu machen, dass Forderungen �ber Fr. 440'243.65 nicht best�nden, dass gewisse Forderungen bezahlt seien, dass eine Forderung durch ein Mietzinsdepot gesichert sei und dass er selber einen Anspruch in der H�he von Fr. 4 Mio. gegen den Beschwerdegegner habe.
�Gegen den Beschwerdef�hrer seien somit insgesamt Forderungen im Umfang von Fr. 448'656.65 unmittelbar durchsetzbar. Demgegen�ber verf�ge er gem�ss Einsch�tzungsentscheid des kantonalen Steueramts Z�rich vom 4. Februar 2013 �ber ein Verm�gen von 710'000.--. Dabei handle es sich aber bloss um eine pauschale Sch�tzung f�r das Jahr 2011. Die Sch�tzung betreffe damit einen Zeitpunkt, der bereits zwei Jahre zur�ckliege und die Zahlen w�rden keine verl�ssliche Auskunft �ber die aktuelle finanzielle Situation des Beschwerdef�hrers vermitteln. Es sei auch nicht ersichtlich, wie sich sein Verm�gen zusammensetze. Der Beschwerdef�hrer gebe an, dass sein Verm�gen unter anderem aus f�nf Eigentumswohnungen bestehe. Es sei deshalb davon auszugehen, dass er nicht �ber Mittel verf�ge, um binnen angemessener Frist Schulden von rund Fr. 450'000.-- zu tilgen. Die gegenw�rtige finanzielle Lage des Beschwerdef�hrers k�nne somit nicht beurteilt werden. Angesichts der Schulden und der wenigen eingereichten Unterlagen habe er nicht glaubhaft machen k�nnen, zahlungsf�hig zu sein.
Gem�ss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurser�ffnung aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsf�higkeit glaubhaft macht und einer der Konkursaufhebungsgr�nde der Ziff. 1 bis 3 dieser Norm nachgewiesen wird. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte (BGE 132 III 715 E. 3.1 S. 720 mit Hinweis). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurser�ffnung heisst dies, dass die Zahlungsf�higkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunf�higkeit. In diesem Bereich d�rfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensf�higkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsf�higkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (Urteile 5A_328/2011 vom 11. August 2011 E. 2 mit Hinweisen, in: SJ 2012 I 25; 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3). Der Schuldner muss namentlich nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung h�ngig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen (Urteile 5A_640/2011 vom 4. Januar 2012 E. 3.1; 5A_529/2008 vom 25. September 2008 E. 3.1; 5P.456/2005 vom 17. Februar 2006 E. 5.1; 5P.80/2005 vom 15. April 2005 E. 3.2). Zahlungsf�higkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der f�lligen Schulden vorhanden sind. Grunds�tzlich als zahlungsunf�hig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anh�ufen l�sst, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Betr�ge nicht bezahlt. Bloss vor�bergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunf�hig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte f�r eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung der Zahlungsf�higkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteile 5A_328/2011 vom 11. August 2011 E. 2, in: SJ 2012 I 25; 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3; 5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010 E. 2.4; 5A_350/2007 vom 19. September 2007 E. 4.3).
�Ob das kantonale Gericht das richtige Beweismass (Glaubhaftmachung) angewandt hat, ist dabei eine vom Bundesgericht frei zu pr�fende Rechtsfrage. Demgegen�ber beschl�gt die Bewertung der dem Gericht vorgelegten Beweismittel die Beweisw�rdigung, die vom Bundesgericht nur unter dem eingeschr�nkten Gesichtspunkt von Art. 97 BGG gepr�ft wird (Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3). Gem�ss Art. 97 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (Art. 9 BV; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann. Will der Beschwerdef�hrer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss er darlegen, inwiefern die genannten Voraussetzungen erf�llt sein sollen (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Liegen diese strengen Voraussetzungen nicht vor, so ist der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt bzw. die vorinstanzliche Beweisw�rdigung f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG).
�Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung erweist sich als willk�rlich (Art. 9 BV), wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, das Obergericht habe das rechtliche Geh�r verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV). Er macht geltend, er habe in seiner Beschwerde angeboten, weitere Unterlagen nachzureichen, wenn dies erforderlich sein sollte, doch habe das Obergericht ihn nie darum ersucht.
�Die R�ge ist unbegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer muss seine Zahlungsf�higkeit mit der Beschwerde glaubhaft machen. Daraus folgt, dass er allf�llige Unterlagen mit der Beschwerde einzureichen hat und damit nicht zuwarten darf, bis ihn die Rechtsmittelinstanz dazu auffordert (Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG; zur Publikation vorgesehenes Urteil 5A_258/2013 vom 26. Juli 2013 E. 4.4). Das Obergericht hat demnach das rechtliche Geh�r nicht verletzt, wenn es auf die Beweisofferte nicht eingegangen ist.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert sodann die Beweisw�rdigung durch das Obergericht. Soweit er dem Bundesgericht in diesem Rahmen neue Dokumente unterbreitet (betreffend die drei als schikan�s bezeichneten Betreibungen und seine Verm�gensverh�ltnisse), kann darauf nicht eingetreten werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. dazu Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2). Erst recht gilt dies f�r die nachtr�gliche Eingabe vom 23. Januar 2014 mit den entsprechenden Belegen.
�Der Beschwerdef�hrer erachtet die Feststellung des Obergerichts als willk�rlich, dass bei allen offenen Betreibungen (Totalbetrag Fr. 448'656.65) die Konkursandrohung zugestellt worden sei. In Tat und Wahrheit l�gen keine vollstreckbaren Betreibungen vor. Tats�chlich begr�ndet das Obergericht nicht, worauf es seine Feststellung st�tzt. Aus dem eingereichten Betreibungsregisterauszug vom 27. September 2013 ist nicht ersichtlich, in welchem Verfahrensstadium sich die offenen Betreibungen vor der ersten Konkurser�ffnung vom 5. September 2013 befanden. Der Beschwerdef�hrer weist zu Recht darauf hin, dass alle offenen Betreibungen mit dem Code 304 versehen sind, der gem�ss Erl�uterung auf dem Auszug das Stadium der Konkurser�ffnung bezeichnet, aber keine mit dem Code 207 (f�r die Konkursandrohung). Damit widerspiegelt die Bezeichnung mit dem Code 304 bloss, dass von der Konkurser�ffnung vom 5. September 2013 grunds�tzlich alle h�ngigen Betreibungen betroffen gewesen sind (Art. 206 SchKG). F�r die Zwecke des Beschwerdeverfahrens gem�ss Art. 174 SchKG, in dem es auf den Stand der Betreibungsverfahren vor der Konkurser�ffnung ankommen kann, erweist sich ein solches Codierungssystem als untauglich. Der Beschwerdef�hrer kann daraus jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass der Betreibungsregisterauszug in dieser Hinsicht nicht aussagekr�ftig ist, war dem Beschwerdef�hrer offenbar bereits vor Obergericht bewusst, hat er ihm doch einen selbst erstellten "detaillierten Betreibungsauszug per 27.09.2013/Kommentar" beigef�gt, den die Vorinstanz allerdings zu Recht als blosse Parteibehauptung qualifiziert hat. War ihm die mangelnde Aussagekraft des Auszugs bewusst, so h�tte er umso mehr Anlass gehabt, vor Obergericht durch zus�tzliche Dokumente den Stand der einzelnen Verfahren zu belegen, was er nach den vorinstanzlichen Feststellungen nicht gemacht hat. Er behauptet auch nicht, das Betreibungsamt auf die mangelnde Aussagekraft des Auszugs hingewiesen zu haben. Im Hinblick auf die zus�tzlichen Belege bringt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht vor, er habe der Vorinstanz die Zahlungsbefehle der drei Schikanebetreibungen eingereicht. Daraus sei ersichtlich, dass er �berall Rechtsvorschlag erhoben habe. Wenn das Obergericht dies den eingereichten Unterlagen nicht entnehmen konnte, so ist es dabei nicht in Willk�r verfallen. Eingereicht hat der Beschwerdef�hrer die jeweiligen Zahlungsbefehle (Schuldnerexemplar). Unter der Belehrung, dass der Schuldner Rechtsvorschlag erheben k�nne, findet sich jeweils ein handschriftliches Datum und die Unterschrift des Beschwerdef�hrers. Soweit dies �berhaupt als �usserung gedeutet werden kann, Rechtsvorschlag erheben zu wollen, so liegt darin doch kein gen�gender Nachweis der Erhebung: Soweit das handschriftliche Datum mit dem Zustelltag �bereinstimmt, fehlt die vorgesehene Bescheinigung des zustellenden Beamten �ber die Erhebung des Rechtsvorschlags. Soweit es sich um ein sp�teres Datum handelt, fehlt jeglicher Nachweis, dass der Beschwerdef�hrer tats�chlich dem Betreibungsamt gegen�ber Rechtsvorschlag erhoben hat (Art. 74 SchKG). Zum Fehlen weiterer Belege (betreffend geleistete Zahlungen, Mietzinsdepot, h�ngige Verfahren, Verm�gen) �ussert sich der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht. Offenbar im Hinblick darauf, dass f�r die Vorinstanz nicht ersichtlich war, wie er binnen n�tzlicher Frist seinen Verpflichtungen nachkommen will, f�hrt er vor Bundesgericht aus, er sei zwar derzeit arbeitsunf�hig, aber gegen den Erwerbsausfall versichert, den er wegen gesundheitlicher Beeintr�chtigungen erlitten habe. Zudem sei seine Ehefrau berufst�tig. Ihr Jahreseinkommen betrage netto rund Fr. 60'000.-- und aus den Liegenschaften erziele er brutto rund Fr. 48'000.-- pro Jahr. Alle diese Behauptungen finden im angefochtenen Urteil keine St�tze. Sie sind entweder neu und deshalb unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG) oder es fehlt zumindest an einer rechtsgen�glichen Willk�rr�ge (Art. 97 BGG; oben E. 3). Soweit er auf den der Vorinstanz eingereichten Steuereinsch�tzungsentscheid zur�ckkommt und auf das gesch�tzte Einkommen von Fr. 150'000.-- verweist, so setzt er sich nicht damit auseinander, dass das Obergericht diesen Entscheid nicht als geeignet erachtet hat, um seine heutigen finanziellen Verh�ltnisse abzusch�tzen.
4.3.�Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Es bleibt damit bei der vom Obergericht ausgesprochenen Konkurser�ffnung.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). F�r die unaufgeforderte Stellungnahme in der Sache ist der Beschwerdegegner nicht zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Handelsregisteramt des Kantons Z�rich, dem Konkurs- und Grundbuchamt H.________, dem Betreibungsamt H.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.