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Timestamp: 2016-10-25 13:50:14
Document Index: 210190334

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 89', 'Art. 84', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 156']

5P.380/2004 (19.11.2004)
3. R�misch-katholische Kirchgemeinde A.________,
In der Betreibung Nr. xxx gegen Z.________ erteilte der Pr�sident des Bezirksgerichts Aarau am 24. Mai 2004 die definitive Rechts�ffnung f�r eine Forderung von Fr. 13'562.70 nebst Zins und Verzugszins sowie Betreibungskosten.
Eine gegen diesen Entscheid gef�hrte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau am 18. August 2004 ab.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf ein Rechtsmittel einzutreten ist.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend definitive Rechts�ffnung. Dagegen steht nur die staatsrechtliche Beschwerde offen (BGE 120 Ia 256 E. 1a S. 257). Die Eingabe der Beschwerdef�hrerin ist daher als solche entgegenzunehmen. �berpr�ft werden kann im vorliegenden Verfahren einzig der Entscheid des Obergerichts vom 18. August 2004. Soweit sich die R�gen der Beschwerdef�hrerin gegen andere Urteile und Verf�gungen richten, kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden.
1.2 Aus dem Recht zu weisen sind die Beschwerdeerg�nzungen sowie die nachgereichten Beilagen vom 25. Oktober 2004 und vom 12. November 2004. Diese wurden nach Ablauf der dreissigt�gigen Beschwerdefrist gem�ss Art. 89 Abs. 1 OG dem Bundesgericht eingereicht und sind somit versp�tet.
1.3 Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kann geltend gemacht werden, der kantonale Entscheid verletze die verfassungsm�ssigen Rechte des B�rgers (Art. 84 Abs. 1 OG). Dabei pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene sowie, wenn m�glich, belegte R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3; 125 I 492 E. 1b S. 495; 129 II 297 E. 2.2.2 S. 301). Dies bedingt insbesondere eine eingehende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Diesen Anforderungen gen�gt die Eingabe der Beschwerdef�hrerin nicht, wie nachfolgend aufzuzeigen ist.
Beim Rechts�ffnungstitel handelt es sich vorliegend um die rechtskr�ftige Veranlagung der ordentlichen Steuern f�r das Jahr 2000. Wie bereits das Obergericht zutreffend erwogen hat, wird daf�r definitive Rechts�ffnung erteilt, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verj�hrung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Indes hat die Beschwerdef�hrerin gem�ss Feststellung im angefochtenen Entscheid im kantonalen Verfahren keine solchen Einwendungen geltend gemacht, so dass das Obergericht die kantonale Beschwerde abgewiesen hat. Inwiefern und welche verfassungsm�ssigen Rechte der Beschwerdef�hrerin dadurch verletzt sein sollen, l�sst sich der Eingabe nicht entnehmen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Vielmehr bestreitet die Beschwerdef�hrerin die Richtigkeit der Steuerveranlagung und verlangt deren �berpr�fung. Diese Einreden h�tten aber mit Einsprache gegen die Veranlagungsverf�gung vorgebracht werden m�ssen und sind im vorliegenden Verfahren nicht zul�ssig, so dass darauf nicht eingetreten werden kann.
Gleiches gilt f�r die weiteren, umfangreichen Ausf�hrungen betreffend Ehescheidung und Erbschaft sowie den Vorw�rfen gegen die an diesen Verfahren beteiligten Beh�rden. Diese Erl�uterungen weisen einerseits keinen Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid bzw. dem strittigen Rechts�ffnungsverfahren auf und andererseits macht die Beschwerdef�hrerin auch diesbez�glich keine Verletzung ihrer verfassungsm�ssigen Rechte geltend (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Damit kann auf die staatsrechtliche Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie schuldet den Beschwerdegegnern allerdings keine Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.