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Timestamp: 2016-10-23 22:17:30
Document Index: 44011201

Matched Legal Cases: ['Art. 143', 'Art. 8', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'in fine', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 143', 'Art. 143', 'Art. 144', 'BGE', 'Art. 144', 'BGE', 'Art. 145', 'Art. 143', 'Art. 143', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 147', 'Art. 156', 'Art. 159']

Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch F�rsprecher Pierre Weber,
Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Herrn Dr. Fritz Rothenb�hler.
Am 10. August 1993 unterzeichnete A.________ (Beklagter) einen Hypothekardarlehensvertrag, in dem er erkl�rte und anerkannte, zusammen mit der C.________ SA________ als Solidarschuldner ("d�biteurs solidaires") den Betrag von Fr. 8'850'000.-- von der Bank D.________, der Rechtsvorg�ngerin der B.________ AG (Kl�gerin), erhalten zu haben. Am 4. Oktober 1993 unterzeichnete der Beklagte (als Verwaltungsrat der C.________ SA und pers�nlich) ausserdem den Kreditvertrag �ber eine Summe von Fr. 8'850'000.-- und mit gleichem Datum den Pfandvertrag betreffend die Verpf�ndung von Schuldbriefen der C.________ SA in H�he von 11 Millionen Franken. Sowohl im Hypothekardarlehens- als auch im Kreditvertrag wurde ein Jahreszins von 5,25 % festgelegt und vereinbart, dass sich dieser um 1/4 % erh�hen w�rde f�r den Fall, dass die Schuldner mit der Zahlung der Zinsen mehr als einen Monat nach F�lligkeit im R�ckstand sein sollten; f�r diesen Fall behielt sich die Bank ausserdem das Recht vor, die R�ckzahlung mit einer K�ndigungsfrist von sechs Monaten zu verlangen.
Am 18. August 1998 k�ndigte die Kl�gerin die Position zur g�nzlichen R�ckzahlung per 28. Februar 1999. Am 7. April 1999 stellte die Kl�gerin ein Betreibungsbegehren auf Grundpfandverwertung gegen die C.________ SA f�r eine Forderung �ber Fr. 10'237'470.-- nebst Zins zu 5,25 % seit 1. April 1999 sowie Fr. 44'882.25. Den Rechtsvorschlag der C.________ SA beseitigte das Tribunal du district de Lausanne und gew�hrte der Kl�gerin Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 9'868'121.55. Am 3. Januar 2001 wurde der Kl�gerin ein Pfandausfallschein f�r eine Forderung von 6'200'114.35 bei einem Pf�ndungserl�s von Fr. 4'530'446.05 ausgestellt.
Am 17. September 2002 stellte die Kl�gerin beim Gerichtspr�sidenten 2 des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen das Begehren, der Beklagte sei zu verurteilen, ihr den Betrag von Fr. 6'198'914.05 zuz�glich Zinsen zu 5,5 % und Spesen seit dem 28. Juni 2000 zu bezahlen; ferner sei er zu verurteilen, ihr die besonderen Nebenkosten in H�he von Fr. 1'800.-- zu ersetzen. Mit Urteil vom 20. August 2003 hiess der Gerichtspr�sident die Klage im Wesentlichen gut. Er verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Fr. 6'198'914.05 nebst Zins. Der Gerichtspr�sident bejahte entgegen den Bestreitungen des Beklagten seine Zust�ndigkeit sowie die solidarische Haftung des Beklagten.
Der Appellationshof des Kantons Bern verurteilte den Beklagten/ Appellanten am 2. Dezember 2003, der Kl�gerin/Appellatin den Betrag von Fr. 6'198'914.05 zuz�glich Zins zu 5,25 % vom 29. Juni 2000 bis 31. Januar 2001 und zu 5,5 % seit 1. Februar 2001 zu bezahlen. So weit weitergehend wurde die Klage abgewiesen. Der Appellationshof best�tigte zun�chst die Zust�ndigkeit und die vom Beklagten nicht mehr bestrittene Solidarschuldnerschaft. Ausserdem kam er entgegen der Bestreitung des Beklagten zum Schluss, Bestand und H�he der eingeklagten Forderung seien ausgewiesen.
Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt der Beklagte, die Klage sei abzuweisen. Er r�gt, die Vorinstanz habe die Grunds�tze der Solidarit�t im Sinne von Art. 143 ff. OR verkannt, indem sie die Forderung zugesprochen habe, obwohl die Kl�gerin ihm gegen�ber die Forderung weder geltend gemacht noch bewiesen habe. Ausserdem habe die Vorinstanz Art. 8 ZGB verletzt und Feststellungen getroffen, welche offensichtlich den Akten widerspr�chen.
Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zugrunde zu legen, es sei denn sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das kantonale Gericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisantr�ge frist- und formgerecht unterbreitet worden sind (Art. 63 und 64 OG; BGE 127 III 248 E. 2c). Blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts kann mit der Berufung nicht vorgebracht werden (BGE 127 III 73 E. 6a).
Der Beklagte r�gt, der Vorinstanz seien mehrere offensichtliche Versehen unterlaufen.
2.1 Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht in ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 109 II 159 E. 2b; vgl. auch BGE 122 II 17 E. 3). Offensichtlich versehentlich ist eine Feststellung, wenn ein Aktenst�ck unbeachtet geblieben ist, dessen Ber�cksichtigung oder Mitber�cksichtigung die Feststellung als blanken Irrtum erweist. Es ist eine in Wirklichkeit nicht gewollte Feststellung. Ein Versehen, und erst recht ein offensichtliches, ist daher nicht schon dadurch belegt, dass sich das Aktenst�ck bei der Beweisw�rdigung nicht oder nicht vollst�ndig erw�hnt findet, sondern es muss klar sein, dass es bei der Bildung der richterlichen �berzeugung auch implizite nicht oder nicht insgesamt einbezogen worden ist. Ausserdem ist erforderlich, dass die offensichtlich aus Versehen unbeachtet gebliebene Tatsache f�r den Ausgang des Verfahrens erheblich ist (BGE 115 II 399 E. 2a).
2.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die erste Instanz zur Ermittlung des noch ausstehenden Kredits vom ausbezahlten Darlehensbetrag zuz�glich Vertragszinsen ausgegangen sei, was einen Betrag von Fr. 12'099'794.-- ergeben h�tte; die erste Instanz habe jedoch nicht auf diesen, sondern auf den tieferen Betrag gem�ss Lastenverzeichnis abgestellt. Die Vorinstanz folgt dieser Berechnung insofern, als sie gest�tzt auf das - in den Akten liegende - Lastenverzeichnis begr�ndet, weshalb sich der Beklagte als Solidarschuldner die dort aufgef�hrten Betr�ge entgegenhalten lassen muss, die er in seiner Eigenschaft als Verwaltungsrat der C.________ SA nicht bestritten hatte. Inwiefern insofern f�r den Ausgang des Verfahrens erheblich sein sollte, dass die Vorinstanz - m�glicherweise versehentlich - von einem Konkursverfahren statt von einem Verfahren auf Grundpfandverwertung ausging, ist der Berufung nicht zu entnehmen.
2.3 Der Beklagte r�gt sodann als offensichtliches Versehen, dass die Vorinstanz "an den Appellanten und die C.________ SA gerichtete und von Appellatin an die Privatadresse des Appellanten zugestellte Kontoausz�ge" erw�hne. Inwiefern die Vorinstanz in dieser Hinsicht offensichtlich versehentlich eine bestimmte Aktenstelle �bersehen haben k�nnte, wird in der Berufung nicht dargetan (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; vgl. BGE 122 III 61 E. 2b). Der Beklagte verkennt die Tragweite der Versehensr�ge und kritisiert in unzul�ssiger Weise die Anwendung kantonalen Prozessrechts (Art. 55 Abs. 1 lit. c in fine OG), wenn er in diesem Zusammenhang vorbringt, die Vorinstanz h�tte die allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Rechtsvorg�ngerin der Kl�gerin nicht ber�cksichtigen d�rfen.
2.4 Schliesslich h�lt der Beklagte daf�r, die Vorinstanz habe aufgrund eines sprachlichen Missverst�ndnisses nicht als tauglichen Gegenbeweis f�r die teilweise Tilgung des Darlehens angesehen, dass die Rechtsvorg�ngerin der Kl�gerin im Schreiben vom 30. September 1993 zwei Checks erw�hnt habe, deren Gegenwerte "sont cr�dit�s sur le nouveau pr�t immobilier". Er h�lt daf�r, diese Aussage k�nne nur so verstanden werden, dass der Gegenwert dieser Checks vom Darlehen abgezogen - bzw. nach seiner Ansicht auf dem neu er�ffneten Kontokorrentkonto zu seinen Gunsten ber�cksichtigt - werde. Die Vorinstanz hat die Aktenstelle nicht �bersehen, sondern diese gew�rdigt. Sie hat der vom Beklagten herangezogenen Formulierung im Schreiben vom 30. September 1993 keine entscheidende Bedeutung zugemessen. Denn sie hat ber�cksichtigt, dass im selben Schreiben von der Reduktion der Darlehenslimite jeweils nach jeder halbj�hrlichen Abzahlung von Fr. 25'000.-- die Rede sei, das erste Mal per 31. Dezember 1993 auf Fr. 8'825'000.--; deshalb verm�ge die Erw�hnung zweier Checks bzw. ihres Gegenwerts im Schreiben die teilweise Tilgung des Darlehens nicht zu beweisen. Dem Schreiben hat die Vorinstanz im Ergebnis vor allem deshalb geringen Beweiswert zugemessen, weil die Begleichung der Forderung in der Regel mit aussagekr�ftigen Unterlagen erbracht werden k�nne. Der Beklagte beanstandet unter dem Vorwand eines offensichtlichen Versehens die Beweisw�rdigung der Vorinstanz. Er ist damit nicht zu h�ren (vorne E. 1).
Der Beklagte r�gt weiter eine Verletzung von Art. 8 ZGB.
3.1 Art. 8 ZGB regelt f�r den gesamten Bereich des Bundesprivatrechts die Verteilung der Beweislast und gew�hrleistet der beweisbelasteten Partei das Recht, zum ihr obliegenden Beweis rechtserheblicher Tatsachen zugelassen zu werden, sofern sie im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht entsprechende Beweisantr�ge gestellt hat. Die Norm bestimmt insofern die Folgen und Voraussetzungen der Beweislosigkeit. Sie schreibt jedoch dem Sachgericht nicht vor, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist und wie die Beweise zu w�rdigen sind. Die Schl�sse, die das kantonale Gericht in tats�chlicher Hinsicht aus Beweisen und konkreten Umst�nden zieht, sind im Berufungsverfahren nicht �berpr�fbar (BGE 122 III 219 E. 3c mit Hinweisen).
3.2 Der Beklagte beanstandet zu Unrecht, die Vorinstanz habe sich mit dem Beweis der Kl�gerin begn�gt, dass der Darlehensbetrag in H�he von Fr. 8'850'000.-- ausbezahlt worden sei und dass sie ihm den Beweis f�r allf�llige R�ckzahlungen des Darlehens auferlegt habe. Inwiefern damit Rechtsnormen betreffend den Darlehensvertrag oder die Beweislast verletzt sein sollten, ist nicht ersichtlich und wird in der Berufung auch nicht begr�ndet. Soweit der Beklagte bem�ngelt, die Vorinstanz habe aufgrund seines angeblichen Gegenbeweises in Bezug auf die H�he des ausbezahlten Darlehens keine Zweifel am Beweis der Kl�gerin gehabt, ist er nicht zu h�ren. Denn damit wendet er sich erneut gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz (vorne E. 1). Im �brigen geht der Beklagte von einer rechtlichen Qualifizierung des Darlehens als Kontokorrent-Kredit aus, was der Rechtsansicht der Vorinstanz widerspricht und im angefochtenen Urteil keine St�tze findet.
Der Beklagte bestreitet seine solidarische Haftung f�r die R�ckzahlung des umstrittenen Darlehens im Grundsatz nicht mehr. Er h�lt indes daf�r, die Vorinstanz habe die Forderung der Kl�gerin gegen ihn ohne Beweis zugesprochen, weil sie von einem falschen Begriff der passiven Solidarit�t gem�ss Art. 143 ff. OR ausgegangen sei.
4.1 Solidarit�t bedeutet nach der Legaldefinition, dass jeder Schuldner dem Gl�ubiger gegen�ber einzeln f�r die Erf�llung der ganzen Schuld haftet (Art. 143 Abs. 1 OR). Der Gl�ubiger kann die geschuldete Leistung von einem einzelnen oder gleichzeitig von mehreren Solidarschuldnern verlangen (Art. 144 Abs. 1 OR; BGE 114 II 342 E. 2b). Soweit die Schuld durch Zahlung eines Mitschuldners getilgt ist, werden auch die �brigen Solidarschuldner befreit (Art. 144 Abs. 2 OR; BGE 79 II 382 E. 2). Ein Solidarschuldner kann dem Gl�ubiger nur solche Einreden entgegensetzen, die ihm entweder pers�nlich zustehen oder die aus dem gemeinsamen Entstehungsgrund oder Inhalt der solidarischen Verbindlichkeit hervorgehen (Art. 145 Abs. 1 OR). Dies ergibt sich daraus, dass mehrere gegen jeden einzelnen Schuldner gerichtete Forderungen bestehen, die zwar miteinander konkurrieren, deren G�ltigkeit jedoch gegen�ber jedem einzelnen Schuldner je besonders festzustellen ist (Schnyder, Basler Kommentar, N 1 zu Art. 143 OR; von Tuhr/Escher, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Bd. II, Z�rich 1984, S. 305; Romy, Commentaire romand, N 3 zu Art. 143 OR).
4.2 Der Beklagte beruft sich insbesondere auf die Eigenst�ndigkeit jeder Schuld und leitet daraus ab, dass die Massnahmen der Kl�gerin gegen�ber der Solidarschuldnerin C.________ SA (insbesondere die Betreibung auf Grundpfandverwertung) keinerlei Einfluss auf seine eigene Rechtsposition haben k�nnten. Er r�gt als Verletzung von Bundesrecht, dass die Vorinstanz die Forderung der Kl�gerin ihm gegen�ber als ausgewiesen erachtet hat. Er legt seiner R�ge die Behauptung zugrunde, nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanzen ergebe sich aus dem Schreiben vom 30. September 1993, dass auf den Namen der Solidarschuldner ein Konto er�ffnet worden sei, das im Rahmen der Kreditlimite genutzt werden k�nne. Der Beklagte schliesst daraus, das entsprechende Konto sei als Kontokorrent zu qualifizieren.
4.3 Der Kontokorrentvertrag besteht in der Abrede zweier in einem gegenseitigen Abrechnungsverh�ltnis stehender Personen, alle von diesem Verh�ltnis erfassten Forderungen bis zum Abrechnungstermin zu stunden und weder abzutreten noch separat geltend zu machen, sondern nur als Rechnungsposten f�r die Ermittlung des Saldos zu behandeln. Er enth�lt einen Verrechnungsvertrag, gem�ss welchem ohne Verrechnungserkl�rung alle vom Kontokorrentverh�ltnis erfassten beidseitigen Forderungen entweder laufend oder am Ende der Rechnungsperiode automatisch verrechnet werden (BGE 100 III 79 E. 3 mit Verweisen; 127 III 147 E. 2b). Eine derartige Abrede ergibt sich aus dem in der Berufung zitierten Auszug aus dem Schreiben der Rechtsvorg�ngerin der Kl�gerin vom 30. September 1993 nicht. Im �brigen ist der Berufung nicht zu entnehmen, aus welchen Gr�nden die Qualifikation des Vertragsverh�ltnisses als Darlehen durch die Vorinstanz bundesrechtswidrig sein sollte (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
4.4 Die Vorinstanz hat mit der ersten Instanz festgestellt, dass der Beklagte der Kl�gerin gem�ss Kreditvertrag vom 4. Oktober 1993 und Hypothekardarlehensvertrag vom 10. August 1993 f�r einen Kapitalbetrag von Fr. 8'850'000.-- sowie f�r die vertraglich vereinbarten Zinsen (ausmachend Fr. 3'249'794.--) haftet, was insgesamt Fr. 12'099'794.-- ergebe. Die Vorinstanz hat jedoch mit der ersten Instanz ihren Berechnungen nicht diesen Betrag zugrunde gelegt, sondern - insofern im Interesse des Beklagten - den geringeren Betrag von Fr. 10'730'560.--, der im Lastenverzeichnis im Rahmen der Grundpfandverwertung gegen die C.________ SA aufgef�hrt war. Die Vorinstanz hat offen gelassen, woraus sich die - mutmasslich auf Teilzahlungen zur�ckzuf�hrende - Differenz letztlich ergibt. Sie hat insofern f�r erheblich erachtet, dass der Beklagte in seiner Eigenschaft als Organ der Solidarschuldnerin C.________ SA im Rahmen der Zwangsvollstreckung keine Einw�nde gegen die H�he der Forderung erhoben hat. Damit hat die Vorinstanz in W�rdigung der Beweise festgestellt, in welcher H�he die Darlehensforderung der Kl�gerin (Kapital und Zins) vor der Grundpfandverwertung gegen die C.________ SA (deren Erl�s sie gem�ss Art. 147 Abs. 1 OR zutreffend in Abzug brachte) noch bestand.
4.5 Indem die Vorinstanz f�r die Feststellung der H�he der umstrittenen Solidarforderung gegen den Beklagten das Zwangsverwertungsverfahren gegen die Solidarschuldnerin C.________ SA beizog, verkannte sie entgegen der Auffassung des Beklagten die Eigenst�ndigkeit der hier streitigen Forderung nicht. Die Vorinstanz konnte vielmehr ohne Bundesrechtsverletzung ber�cksichtigen, dass die Solidarschuld nach Entstehung, Gegenstand und Inhalt der Verpflichtung als Einheit erscheint und jeder Solidarschuldner f�r dieselbe Leistung haftet (vgl. Guhl/Koller, Das schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl., Z�rich 2000, S. 32). Da der Beklagte nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil keine tats�chlichen Behauptungen vorbrachte, die an der H�he der Forderung h�tten Zweifel erwecken k�nnen und auch keine pers�nlichen Einreden gegen die Solidarforderung vorbrachte, ist die Vorinstanz bei ihrer Beweisw�rdigung nicht von einem bundesrechtswidrigen Begriff der Solidarit�t ausgegangen. Die R�ge des Beklagten st�tzt sich denn auch auf die Annahme eines Kontokorrentverh�ltnisses, was - wie erw�hnt - in den Feststellungen des angefochtenen Urteils keine St�tze findet.
Die Berufung ist unbegr�ndet, soweit sie sich nicht �berhaupt in unzul�ssiger Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ersch�pft. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang ist die Gerichtsgeb�hr dem Beklagten zu auferlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Er hat der anwaltlich vertretenen Kl�gerin �berdies die Parteikosten zu ersetzen (Art. 159 Abs. 2 OG). Geb�hr und Parteientsch�digung bemessen sich nach dem Streitwert.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 22'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.
Der Beklagte hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 24'000.-- zu entsch�digen.