Source: https://www.formblitz.de/products/lizenzvertrag-nicht-ausschliessliche-lizenz-25888.html
Timestamp: 2020-08-12 00:23:29
Document Index: 236502074

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 24', '§ 25']

Lizenzvertrag nicht ausschließliche Lizenz: Muster zum Download
Vereinbarung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer
Jetzt die Nutzungsrechte an einem Lizenz-Produkt abtreten!
Diese Vereinbarung können Sie mit beliebig vielen Lizenznehmern abschließen
Falls Sie Inhaber einer Lizenz sind oder falls Sie ein lizenzbehaftetes Produkt vertreiben wollen, so müssen Sie unbedingt über die Nutzungsrechte einen Lizenzvertrag mit der anderen Partei abschliessen. Sorgen Sie dafür, dass alle wichtigen Punkte geklärt werden und nutzen Sie für eine solche Vereinbarung unsere Lizenzvereinbarung über eine nicht ausschließliche Lizenz. Die nicht ausschließliche Lizenz können Sie beliebig oft unterschiedlichen Vertragspartnern erteilen. Einfach dieses Muster für einen Lizenzvertrag downloaden, an Ihre individuellen Vertragsumstände anpassen und verwenden.
Weitere Informationen zum Lizenzvertrag
Eine Lizenz zu haben bedeutet, dass man die "Erlaubnis" des Urhebers hat, ein bestimmtes Werk in einer Weise zu verwenden, die man ohne Lizenzvertrag nicht hätte. Darunter fallen beispielsweise die Nutzung und der Vertrieb bestimmter mit einem Patent oder einem Markenschutz behafteten Produkte. Die Erteilung einer Lizenz hat insbesondere in der Wirtschaft und im Handelsverkehr eine bedeutende Rolle. Es gibt mehrere Arten von Lizenzen. Dieses zum Download bereitstehende Muster für einen Lizenzvertrag als nicht ausschließliche Lizenz ist eine Art von Lizenzerteilung. Bei einer solchen Lizenz, auch einfache oder nicht exklusive Lizenz genannt, erhält der Nehmer die Befugnis das Recht auszuüben. Der Lizenznehmer erlangt aber keine gegenüber jedermann wirkende alleinige Rechtsposition und der Lizenzgeber kann das Recht selbst weiter ausüben und auch beliebig viele weitere Lizenzen an andere Dritte vergeben. Laden Sie hier eine Vorlage für einen Lizenzvertrag unkompliziert herunter und regeln Sie alle wichtigen Punkte umfassend.
Inhalt: Vertrag über nicht auschließliche Lizenz
§ 4 Lizenzgebühr
§ 6 Abrechnung und Zahlung
§ 7 Ausübungspflicht
§ 8 Lizenzeintragung
§ 9 Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
§ 10 Unterstützung
§ 11 Herstellungs- und Vertriebsgenehmigung
§ 13 Werbemaßnahmen
§ 14 Kennzeichnungspflicht
§ 15 Veränderung und Weiterentwicklung durch den Lizenznehmer
§ 16 Veränderungen und Weiterentwicklung durch den Lizenzgeber
§ 17 Gemeinschaftliche Weiterentwicklung
§ 19 Aufrechterhaltung des Schutzrechtes und Verzicht auf das Schutzrecht
§ 20 Gemeinschaftliche Verteidigung der Vertragsschutzrechte
§ 21 Wettbewerbsverbot
§ 22 Vertragsdauer
§ 24 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
§ 25 Nebenabreden
Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
PDF - 8 Seiten , 179 KB
MS Word - 8 Seiten , 187 KB