Source: https://www.dipeo.de/agb
Timestamp: 2018-11-18 05:32:31
Document Index: 5411668

Matched Legal Cases: ['§1', '§8', '§9', '§1', '§3', '§ 8', '§10', '§8', '§9', '§9', '§14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen DIPEO.de
§1 Gegenstand und Leistung
§8 Tarifwechsel
§9 Schutzrechte und Urheberrecht
Alle auf dieser Website erwähnten Marken- und Warenzeichen oder Produktnamen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Eine Verwendung der Marken- und Warenzeichen bzw. Produktnamen ohne vorherige Zustimmung ist nicht gestattet. Aus den Veröffentlichungen kann nicht geschlossen werden, dass beschriebene Bezeichnungen, Produktnamen, Abbildungen und Warenzeichen frei von gewerblichen Schutzrechten sind. Sollten wir irrtümlich Ihr Marken- oder Warenzeichen verwenden und Sie wünschen eine entsprechende Kenntlichmachung oder Löschung, so teilen Sie uns dieses bitte freundlicherweise per E-Mail mit: info@dipeo.de
§1 Gegenstand und Leistung des DIPEO Dienstes
Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen ist die Nutzung der auf der DIPEO Website angebotenen Dienste. Dies umfasst Dienste zur Veröffentlichung von Vertriebspartnergesuchs-Inseraten und zur Akquise sowie Kontaktgenerierung potentieller Vertriebspartner. DIPEO ist ein Dienst der DIPEO GmbH.
a. DIPEO erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien geändert werden.
b. Die Geschäftsbedingungen gelten für Nutzer, die sich zur Nutzung der DIPEO Dienste auf der DIPEO Website registrieren und ein Abonnement zur Bronze-, Silber- oder Gold-Mitgliedschaft bei DIPEO erwerben.
c. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn DIPEO sie in ihrer Geltung schriftlich bestätigt. Abweichenden Regelungen in den Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
d. Von DIPEO Mitarbeitern abgegebene mündliche Nebenabreden zum Vertrag sind nur dann gültig, wenn DIPEO sie schriftlich bestätigt.
e. DIPEO ist zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt. DIPEO wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Nutzer hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, dann werden diese Vertragsbestandteil.
§3a: Mit seiner Online-Anmeldung oder Bestellung erklärt der Nutzer verbindlich, den DIPEO- Dienst nutzen zu wollen. Der Vertrag zwischen DIPEO und dem Nutzer kommt durch den Auftrag des Nutzers und der anschließenden Bestätigung durch DIPEO zustande, wobei DIPEO die Bestätigung durch eine erste Erfüllungshandlung oder PayPal-Abbuchung oder Rechnungslegung gemäß § 8 dieser Geschäftsbedingungen ersetzen kann.
c. Gegenstand und Umfang der Leistung von DIPEO sowie die Nutzungspreise ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der DIPEO Website; Rechte auf weitergehende Sonderleistungen bestehen nicht.
d. DIPEO ist zu jeder Zeit berechtigt, weitere von ihr angebotene kostenlose Dienste und Leistungen auf die DIPEO Website einzustellen.
e. Alle Preise verstehen sich bei gewerblichen Nutzern, falls nicht anders schriftlich vereinbart, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
f. DIPEO ist berechtigt, Anmeldungen, Bestellungen, Kunden oder Inserate ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere von Basismitgliedern veröffentlichte Inserate und Einträge, die den internen DIPEO Qualitäts- und Seriositätsansprüchen nicht genügen, werden wieder entfernt. Basismitglieder können den Nachrichten-Text von erhaltenen Kontaktanfragen zwar lesen, allerdings nicht den Namen, das Unternehmen und die Kontaktdaten der Absender einsehen und somit keine Antworten auf eingehende Anfragen versenden. Basismitglieder können sich den Namen, das Unternehmen und die Kontaktdaten der Absender von Kontaktanfragen durch ein Upgrade ihrer Mitgliedschaft zur Bronze-, Silber- oder Gold-Mitgliedschaft frei schalten lassen.
a. Bei der Anmeldung hat der Nutzer seine Daten wahrheitsgemäß mitzuteilen sowie aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Änderungen sind DIPEO unverzüglich zu melden bzw. die Daten auf dem Benutzerkonto zu aktualisieren. Soweit der Nutzer Kaufmann ist, wird für die Anmeldung unter falschem Namen oder die Angabe einer fehlerhaften Rechnungsanschrift bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu Lasten des Nutzers eine Vertragsstrafe von 2.500,00 Euro vereinbart, die durch gerichtliche Entscheidung herabgesetzt werden kann.
b. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzung mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen. Die Belästigung anderer Nutzer ist nicht gestattet. Ein Missbrauch, insbesondere durch kommerzielle Nutzung der DIPEO Website oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, die DIPEO Website www.dipeo.de ausschließlich zu ihrem vorgesehenen Zweck zu verwenden. DIPEO behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen den Zugang des Nutzers ohne vorherige Abmahnung zu schließen.
c. Die Sperre eines Zugangs ohne vorherige Abmahnung oder nach vorausgegangener Abmahnung gilt als fristlose Kündigung des Vertrages durch DIPEO.
d. Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Nutzer für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er DIPEO schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat.
e. Bei missbräuchlicher Nutzung durch Dritte ist DIPEO berechtigt, Unterlassung zu verlangen oder den Zugang des Nutzers zu schließen. f. Nutzer tragen die alleinige Verantwortung dafür, dass die von ihnen eingestellten Daten auf die DIPEO Website frei von Viren, Trojanern, Würmern oder sonstigen Programmen sind, welche die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.dipeo.de gefährden oder beeinträchtigen können.
a. DIPEO übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste von DIPEO unter www.dipeo.de.
b. DIPEO bemüht sich anfallende Ausfallzeiten für Wartungsarbeiten so gering wie möglich zu halten. Vorhersehbare Ausfälle werden dem Kunden in angemessener Frist im Voraus per E-Mail mitgeteilt.
c. Bei einem Systemausfall, der weder auf einem vorsätzlichen noch grob fahrlässigen Verhalten von DIPEO beruht, bestehen keine Ansprüche des Nutzers auf Wandelung, Minderung, Kündigung oder Schadensersatz.
a. Zahlungen, die sich aus einem Vertrag über unsere Zugangspakete bzw. Mitgliedschaften ergeben, erfolgen jeweils für die gebuchte Laufzeit (3,6 oder 12 Monate) im Voraus per PayPal, Kreditkarten-Clearing oder Banküberweisung.
b. Der Nutzer ist verpflichtet, DIPEO zur Einziehung mittels PayPal oder Kreditkarten-Clearing zu legitimieren. Der Nutzer gewährleistet die Deckung des Kontos.
c. Bei Verzug mit Zahlung ist DIPEO zur sofortigen Sperre des Kundenzugangs berechtigt.
d. Einwendungen gegen die Ermittlung und Abrechnung der Vergütung sind binnen Monatsfrist schriftlich bei DIPEO zu erheben. Danach gilt die Abrechnung in allen Teilen als genehmigt und DIPEO ist zur Löschung der Daten nach Ablauf eines weiteren Monats berechtigt.
e. Aufrechnung ist dem Nutzer gegen Forderungen von DIPEO nur gestattet, wenn die Forderung des Nutzers von DIPEO nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt ist.
f. DIPEO kann die vom Nutzer zu zahlenden Entgelte zum Beginn einer neuen Abrechnungsperiode ändern, insbesondere erhöhen. Die Änderung teilt DIPEO dem Nutzer mindestens vier Wochen vor der Änderung durch E-Mail oder Brief mit. Erhöhungen der Entgelte geben dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen vor Eintritt der Erhöhung. Preisänderungen, auf die auf dem zur Bestellung des Abonnements zu verwendenden Bestellformular hingewiesen wurde, sind nicht mitteilungspflichtig und begründen kein außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers.
g. Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Nutzer befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.
h. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet werden gesonderte Kosten (durch den jeweiligen Provider) ausgelöst, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist. Diese Vermittlung ist nicht Bestandteil der Leistungen von DIPEO
a. Vertragsverhältnisse haben eine Laufzeit von 3,6 oder 12 Monaten.
b. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner erstmalig zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss dem Vertragspartner bis zum Ende der jeweiligen Mitgliedschaftsperiode zugehen.
c. Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages mit Mindestlaufzeit besteht kein Anspruch auf Rückerstattung im Voraus bezahlter Beträge.
d. Anträge auf Kündigungen sind per Mail und unter Mitteilung von Nutzernamen und Passwort schriftlich per E-mail an info@dipeo.de zu richten.
e. Soweit das Vertragsverhältnis von keinem Vertragspartner gekündigt wird, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um die jeweils gebuchte Laufzeit (3,6 oder 12 Monate). Für die Kündigung der jeweils folgenden Vertragslaufzeiten gilt sodann die Regelung in §10 entsprechend. Die anfallenden Kosten für die verlängerte Vertragslaufzeit richten sich nach der Produktbeschreibung des Mitgliedschaftspaketes.
f. Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist DIPEO berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherte Daten unwiderruflich zu löschen.
Nutzer können jederzeit zwischen den von DIPEO angebotenen Mitgliedschaftspaketen und Tarifen wechseln. Der gewünschte Wechsel ist durch den Nutzer in seinem Benutzermenü auf der DIPEO Website vorzunehmen. Der Wechsel des Mitgliedschaftspaketes ist bindend und gilt als neuer Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen. Mit dem Wechsel in ein anderes Mitgliedschaftspaket beginnt eine neue Vertragslaufzeit entsprechend §8 und §9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des DIPEO Dienstes. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Gebühren des neuen Vertrages angerechnet. Bei Nichtbezahlung der neuen Rechnung läuft der neue Vertrag automatisch aus, sobald die aus dem alten Vertrag umgebuchten Nutzungsentgelte verbraucht sind. Ein Wechsel in einen niedriger gestuften Mitgliedschaftstarif (Downgrade) wird ab dem Ende der aktuellen Mitgliedschaftsperiode aktiv. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Leistungsentgelte ist bei einem Wechsel in einen niedrigeren Tarif nicht möglich.
§9 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht
a. Alle auf dieser Website eingestellten Marken- und Warenzeichen oder Produktnamen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Der Nutzer ist verpflichtet, die Marken- und Warenzeichen bzw. Produktnamen ohne vorherige Zustimmung des Rechteinhabers nicht zu verwenden. Dem Nutzer ist bekannt, dass eine Verwendung ohne diese Zustimmung nicht gestattet ist und aus den Veröffentlichungen nicht geschlossen werden kann, dass beschriebene Bezeichnungen, Produktnamen, Abbildungen und Warenzeichen frei von gewerblichen Schutzrechten sind.
b. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von DIPEO eingebracht werden. Der Nutzer verpflichtet sich insoweit, DIPEO von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Nutzers entstanden sind.
c. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt.
d. Sollte DIPEO irrtümlich fremde Marken- oder Warenzeichen verwenden und eine entsprechende Kenntlichmachung oder Löschung gewünscht werden, so wird um Mitteilung per E-Mail an info@dipeo.de gebeten.
e. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass das Layout der Webseiten, deren Inhalte, aber auch die vorliegenden AGB, Datenschutzerklärungen und Richtlinien geschützt sind und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DIPEO vervielfältigt, verwertet, überarbeitet oder in anderen Webseiten oder sonstigen Medien genutzt werden können. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte von DIPEO zu achten.
a. Sämtliche an DIPEO übermittelten persönlichen Daten des Nutzers unterliegen dem Datenschutz. Diese Daten werden ohne die Genehmigung des Nutzers Dritten nicht zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
b. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung der Dienstleistungen von DIPEO gespeichert, verwendet und weitergegeben. Der Nutzer erteilt hierzu widerruflich seine Einwilligung. Eine Verpflichtung zur Veröffentlichung besteht nicht. Der Nutzer kann die über ihn gespeicherten Daten jederzeit durch Zugang zu den Einstellungen seines Accounts einsehen.
c. Soweit es für die Durchführung der Dienstleistungen von DIPEO oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist, werden Daten gespeichert. Diese werden umgehend gelöscht, wenn der zur Speicherung erforderliche Zweck wegfällt. Mit Beendigung und Abwicklung des Vertrags werden sämtliche personenbezogenen Daten des Benutzers gelöscht.
d. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sein ausdrückliches Einverständnis mit der Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehung erlangten und zur Dienstleistungsabwicklung notwendigen Daten, sowie zur Weitergabe der Daten für geschäftliche Zwecke, soweit dies nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstößt. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
e. Der Nutzer gestattet DIPEO jederzeit widerruflich, ihn per E-Mail über Neuerungen und neue Angebote von DIPEO oder Partnerunternehmen zu informieren. Die DIPEO E-Mail Newsletter können vom Nutzer bequem selbst in seinem "Mein DIPEO > Einstellungen" Bereich deaktiviert werden.
a. Gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, pornographisches, rassistisches oder sonstiges rechtswidriges Material oder Material zur Anleitung von Straftaten darf über DIPEO nicht angeboten oder mitgeteilt werden. DIPEO ist berechtigt, den Zugang des Nutzers in einem solchen Falle sofort zu sperren.
b. DIPEO ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren oder fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer über DIPEO so genannte Spam-Mails versendet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des DIPEO-Netzes oder des Internets zu verschaffen.
c. Basismitglieder dürfen in ihren Inseraten keine E-Mail Adressen oder sonstige alternative Kontaktdaten veröffentlichen. Wird diese Bedingung nicht eingehalten, kann DIPEO die entsprechenden Inserate umgehend und ohne Vorwarnung löschen.
d. Interessenten, die Inserenten kontaktieren wollen, dürfen im Nachrichten-Textteil von Kontaktanfragen keine Kontaktdaten versenden und den Namen ihres Unternehmens nicht in dem Nachrichtentext offenbaren. Der Unternehmensname und die Kontaktdaten sind in die hierfür vorgesehenen Eingabefelder im Kontaktanfragen-Formular einzutragen. Unternehmensnamen und Kontaktdaten im Nachrichtentext können von DIPEO verschlüsselt oder entfernt werden.
e. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, mehrere Inserate mit identischen Inhalten zu veröffentlichen.
f. Die Eintragung von Dialer-Anbietern in das Vertriebspartnerverzeichnis ist verboten.
a. Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung der von DIPEO zur Verfügung gestellten Dienste haftet DIPEO nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz oder einem grob fahrlässigen Verhalten beruht.
b. DIPEO haftet für Schäden aus Datenverlusten nur dann, wenn diese Datenverluste auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von DIPEO zurück zu führen sind. Eine Haftung von DIPEO ist insbesondere dann ausgeschlossen, wenn die Verluste bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Nutzers nicht eingetreten wären. Unter ordnungsgemäßer Datensicherung ist im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zu verstehen, dass der Nutzer diese Daten regelmäßig, mindestens ein Mal täglich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von DIPEO für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
c. Für Schäden aus der Unmöglichkeit der Leistung sowie mögliche Folgeschäden ist eine Haftung von DIPEO für die Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
d. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Unberührt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen bleiben die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Sofern DIPEO leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
e. Die Server von DIPEO sind gemäß dem Stand der Technik gesichert und werden regelmäßig überprüft. Dennoch kann trotz äußerster Sorgfalt bei der Überprüfung der Server nicht ausgeschlossen werden, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden. DIPEO übernimmt keine Gewährleistung für die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des Internetportals sowie während des Registrierungsvorgangs übermittelten Daten.
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung, die er mit Abschluss der Registrierung an DIPEO abgibt, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Freischaltung des Nutzerkontos, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Erhält der Nutzer die Widerrufsbelehrung nach Freischaltung des Nutzerkontos beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat.
Fax: +49 2064 – 42 68 82
Im Falle eines wirksamen Widerrufs löscht DIPEO sämtliche Daten des Nutzers.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer die Dienste von DIPEO vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt.
§14 Nutzung der Dienste von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies". Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) durch den Nutzer wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Durch eine entsprechende Einstellung der Browser Software kann die Installation der Cookies verhindert werden. Wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich genutzt können. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts wird Duisburg als Gerichtsstand vereinbart. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechtssowie des UN-Kaufrechts.