Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/19/bgh-grundstueckserwerb-namensrecht-einhergehen-verwendung-bezeichnung-landgut-borsig
Timestamp: 2017-02-23 03:10:32
Document Index: 75060986

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Grundstückserwerb kann mit Namensrecht einhergehen – Verwendung der Bezeichnung „Landgut Borsig“ zulässig
BlogsDr. GrafOktober 2011BGH: Grundstückserwerb kann mit Namensrecht einhergehen – Verwendung der Bezeichnung „Landgut Borsig“ zulässigRechtsnorm: § 12 BGBMit Urteil vom 28.09.2011 (Az. I ZR 188/09) hat der BGH entschieden, dass mit dem Erwerb einer Immobilie das Recht verbunden sein kann, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen und es unter dieser Bezeichnung zu bewirtschaften.Zum Sachverhalt:Kläger ist ein im München lebender Nachfahre des Berliner Großindustriellen Albert von Borsig, der im Jahr 1866 das westlich von Berlin gelegene Gut Groß Behnitz erworben hatte. Seine Familie bewirtschaftete das Gut knapp 80 Jahre, bis sie im Zuge einer Enteignung durch die sowjetische Besatzungsmacht 1947 ihren Grundbesitz verlor.Der Beklagte, der im Jahr 2000 einen Teil der Liegenschaft von der zuständigen Treuhandgesellschaft erwarb, ist Geschäftsführer der Landgut Borsig Kontor GmbH. Unter der Bezeichnung „Landgut Borsig Groß Behnitz“ veranstaltet die GmbH Freizeitveranstaltungen und verkauft typische Produkte aus der Region. Der Beklagte ließ zudem die Domain www.landgut-borsig.de für sich registrieren.Mit seiner Klage wendet der Borsig-Nachfahre ein, der Beklagte verwende seinen Namen in unrechtmäßiger Weise. Er beantragt daher Unterlassung und Schadensersatz. Nachdem die Klage in beiden Vorinstanzen (LG Berlin, Urt. v. 12.10.2007 – 35 O 106/07; KG Berlin, Urt. v. 20.10 ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: Mit Erwerb eines Grundstückes möglicherweise auch Domainrechte erworbenBGH: Namensrecht kann Zubehör einer Immobilie seinBGH: Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers
zu bezeichnenlandgut-borsig.de – BGH verweist Streit um Namensrechte zurück ans KammergerichtNamensschutz für ein Landgut  landgut-borsig.deBGH-Urteil zur Verselbständigung von Namen: Das Recht, nach Erwerb von Immobilien den Namen des früheren Eigentümers als
Geschäftsbezeichnung und Domain zu nutzenBGH: Unberechtigter Namensgebrauch durch Benutzung eines Namens-BestandteilsLandgut BorsigLandgut BorsigBGH zum Namensrecht: Landgut BorsigÜber den ArtikelVeröffentlicht October 19, 2011 2:58pm im Blog Dr. Graf.KategorienMarkenrechtThemenBerlin, Bgh, Markenrecht, Bgb, Immobilie, Berliner, Ssig, BorsigTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchön, dass ich zuverlässig binvon Thomas Will / STRAFSACHEN„Ethik“-Unterricht an bayerischen Grundschulenvon Michael Gleiten / RechthaberGeheim heißt auch wirklich geheimvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei Blaufelder„Verkaufen“von Udo Vetter / LawBlogNie wirklich Geldvon Kai Behrens / Handelsvertreter BlogAls nächstes lesen - bislang 160 Leser:Geheim heißt auch wirklich geheim