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Timestamp: 2016-10-23 06:30:24
Document Index: 300259714

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 397', 'Art. 397', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 397', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_515/2011 (24.08.2011)
5A_515/2011
vertreten durch F�rsprecher Remo Gilomen,
Regierungsstatthalteramt,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen, vom 29. Juli 2011.
X.________ (geb. 1976) leidet gem�ss �rztlichen Befunden an einer dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung (F60.2) mit ausgepr�gter Frustrationsintoleranz und Impulskontrollst�rung bzw. an einer gemischten Pers�nlichkeitsst�rung mit emotional instabilen und dissozialen Anteilen (F61.0). Er ist suchtkrank (Abh�ngigkeitssyndrom bei multiplem Substanzgebrauch [Cannabinoide, Kokain, Benzodiazepine, Alkohol] mit/bei gegenw�rtigem Substanzgebrauch [F19.24] und Status nach wiederholten drogeninduzierten psychotischen, vorwiegend halluzinatorischen Zust�nden [F19.52]).
Am 26. Mai 2011 wurde X.________ aufgrund einer Verf�gung des Regierungsstatthalters von Biel (fortan "Regierungsstatthalter") in das Regionalgef�ngnis A.________ eingewiesen und in der Folge in das Regionalgef�ngnis B.________ verlegt. Am 4. Juli 2011 verf�gte der Regierungsstatthalter die Verlegung nach Bern in die Universit�tsklinik f�r Psychiatrie C.________ (fortan "C.________"). Gest�tzt auf den Bericht des zust�ndigen Arztes der C.________ wurde X.________ am 12. Juli 2011 per regierungsstatthalterliche Verf�gung wieder in das Regionalgef�ngnis B.________ zur�ckverbracht.
Mit Verf�gung vom 26. Juli 2011 ordnete der Regierungsstatthalter an, X.________ sei auf unbestimmte Zeit zur Behandlung in die Anstalten D.________ zu verlegen. Er verkn�pfte mit dieser Verlegung folgende Bedingungen: Die Einweisung sei zeitlich beschr�nkt bis zur vorgesehen Aufnahme in der Forensikstation der C.________ im Oktober 2011; sollte sich die Aufnahme in dieser Station auf diesen Zeitpunkt nicht verwirklichen lassen, sei X.________ dennoch aus den Anstalten D.________ zu verlegen. Weiter stehe die Aufnahme in den Anstalten D.________ unter dem Vorbehalt, dass diese �ber entsprechende Platzkapazit�ten verf�gen; bei der Unterbringung in den Anstalten D.________ erfolge keine Trennung von X.________ von Eingewiesenen im strafrechtlichen Freiheitsentzug.
Hierauf wandte sich X.________ an die Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern. Er verlangte, die Verf�gung vom 26. Juli 2011 sei aufzuheben und er sei aus dem f�rsorgerischen Freiheitsentzug zu entlassen. Mit Entscheid vom 29. Juli 2011 wies die Rekurskommission den Rekurs ab. Zugleich ordnete sie an, X.________ sei aus den Anstalten D.________ zu entlassen, sofern die in der Begr�ndung erw�hnten Voraussetzungen nicht innert K�rze erf�llt werden.
X.________ (fortan "Beschwerdef�hrer") gelangt mit Beschwerde vom 8. August 2011 an das Bundesgericht. Er beantragt, der Entscheid der Rekurskommission sei aufzuheben und er sei aus dem f�rsorgerischen Freiheitsentzug zu entlassen. �berdies stellt er ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Rekurskommission hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Der Regierungsstatthalter hielt in seiner Vernehmlassung an seiner Verf�gung vom 26. Juli 2011 fest. Der Beschwerdef�hrer bekr�ftigte in seiner Replik vom 18. August 2011 seinen Standpunkt.
Mit seiner rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichten Beschwerde wehrt sich der Beschwerdef�hrer gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am kantonalen Verfahren teilgenommen (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Er ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet lediglich, dass die Strafanstalt D.________ im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB eine geeignete Anstalt ist. Die �brigen gesetzlichen Voraussetzungen f�r einen f�rsorgerischen Freiheitsentzug anerkennt er ausdr�cklich als gegeben.
2.1 Das Bundesrecht umschreibt in Art. 397a Abs. 1 ZGB nicht n�her, was unter einer geeigneten Anstalt zu verstehen ist (BGE 112 II 486 E. 3 S. 487 f., auch zu den Gr�nden; zum Begriff der Anstalt allgemein BGE 121 III 306 E. 2b S. 308). Aus dem in der genannten Bestimmung erw�hnten Zweck der Freiheitsentziehung, der eingewiesenen Person die n�tige pers�nliche F�rsorge zu erbringen, ergibt sich aber, dass es sich um eine Institution handeln muss, die mit den ihr normalerweise zur Verf�gung stehenden organisatorischen und personellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bed�rfnisse der eingewiesenen Person bez�glich F�rsorge und Betreuung zu befriedigen (BGE 112 II 486 E. 4c S. 490; 114 II 213 E. 7 S. 218 f.). Die Einweisung in eine Strafanstalt kommt nur ausnahmsweise und als ultima ratio, namentlich in besonderen Gef�hrdungssituationen in Frage. Auch wenn gegen�ber dem Vollzug der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung in einer Strafanstalt Vorbehalte anzubringen sind, kann jedoch nicht verlangt werden, dass geradezu eine Idealanstalt zur Verf�gung stehe. Denn kaum eine Anstalt wird je alles bieten k�nnen, was im Einzelfall als erw�nscht erscheinen k�nnte. Ein allzu strenger Massstab an die Eignung einer Anstalt w�rde zahlreiche Einweisungen g�nzlich verhindern, obwohl mindestens ein zentrales F�rsorge- und Betreuungsbed�rfnis befriedigt werden kann (BGE 112 II 486 E. 4c S. 490 mit Hinweisen).
2.2 Die Rekurskommission erwog hinsichtlich der Frage der Eignung, der Beschwerdef�hrer sei aufgrund seines Verhaltens in einer psychiatrischen Klinik nicht f�hrbar. Damit sei das station�re Therapieangebot im Kanton Bern ausgesch�pft, zumal die Klinik in E.________ als Privatklinik nicht jeden aufnehmen m�sse. In den Regionalgef�ngnissen habe der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend betreut werden k�nnen. Dieser ben�tige laut Meinung der Fachleute besondere Aufsicht und den engen Rahmen einer geschlossenen (psychiatrischen) Anstalt. Im Falle einer Entlassung sei binnen k�rzester Zeit mit einer erneuten Einweisung zu rechnen, weil der Beschwerdef�hrer in den Drogenkonsum mit fremdaggressivem und bedrohlichem Verhalten zur�ckfalle. Dazu sei es auch w�hrend des letzten Aufenthaltes in der C.________ gekommen. Ein ambulantes Setting gen�ge derzeit nicht, um dem Beschwerdef�hrer die n�tige pers�nliche F�rsorge gew�hren zu k�nnen. �brig bleiben w�rden daher nur noch die Anstalten D.________, in deren engen Rahmen es im Gegensatz zu allen anderen Anstalten bisher zu keinen Problemen gekommen sei.
Unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung befand die Rekurskommission jedoch, es gehe nicht an, den Beschwerdef�hrer bis Oktober 2011 in den Anstalten D.________ zur�ckzubehalten, denn diese seien nicht auf einen Vollzug betreffend f�rsorgerische Freiheitsentziehung ausgerichtet. Zur Stabilisierung des Zustands des Beschwerdef�hrers sei eine psychiatrische Therapie erforderlich; eine solche habe der Beschwerdef�hrer in den Anstalten D.________ bisher aber nicht erhalten. In Betracht falle eine Zusammenarbeit mit der Privatklinik E.________. Zudem m�sse als Anschlussl�sung ein enges ambulantes Setting ausgearbeitet werden. Zusammenfassend h�lt die Rekurskommission fest, eine R�ckbehaltung in den Anstalten D.________ sei nur zul�ssig, sofern die folgenden Voraussetzungen erf�llt sind bzw. werden:
"1. Der Rekurrent wird noch vor Oktober 2011 in eine geeignete Anstalt verlegt oder entlassen.
2. Es ist f�r die Zeit auf dem D.________ ein Behandlungskonzept zu erstellen und umzusetzen. Dieses beinhaltet eine psychiatrische Therapie insbesondere in Bezug auf die Suchterkrankung. Zudem ist einer Rehabilitation des Rekurrenten Rechnung zu tragen, was bedeutet, dass er auch sozialmedizinisch betreut wird und namentlich arbeiten kann und sinnvoll besch�ftigt wird.
3. In diesem Zusammenhang ist auch ein Behandlungsziel mit Zeithorizont fest zu legen."
Weiter erwog die Rekurskommission, sofern die zitierten Voraussetzungen nicht "innert K�rze" erf�llt werden, sei der Beschwerdef�hrer aus den Anstalten D.________ zu entlassen.
2.3.1 Wie die vorinstanzlichen Erw�gungen (E. 2.2) zeigen, hat die Rekurskommission erkannt, dass die Unterbringung des Beschwerdef�hrers in den Anstalten D.________ zumindest in der gegenw�rtigen Form den gesetzlichen Anforderungen nicht gen�gt. In f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise (Art. 105 Abs. 1 BGG) hat sie aber insbesondere auch festgestellt, dem Beschwerdef�hrer sei in einer psychiatrischen Klinik nicht beizukommen; er habe bisher nur auf das strenge Regime angesprochen, wie es in den Anstalten D.________ herrsche. Gest�tzt auf diese Feststellungen, die der Beschwerdef�hrer nicht in Frage stellt, erachtet die Rekurskommission den weiteren Verbleib des Beschwerdef�hrers in der besagten Institution als letzten Ausweg f�r vertretbar, sofern die geschilderten Voraussetzungen erf�llt sind. Der Sache nach l�sst sich dieses Urteil mit Art. 397a Abs. 1 ZGB und der dazu entwickelten Rechtsprechung (s. E. 2.1) grunds�tzlich noch vereinbaren, zumal auch der Beschwerdef�hrer jedenfalls nicht ausdr�cklich behauptet, dass den Anstalten D.________ selbst bei Einhaltung der genannten Voraussetzungen die gesetzliche Eignung abgehe.
2.3.2 Nicht ohne Grund bem�ngelt der Beschwerdef�hrer jedoch, aus dem angefochtenen Entscheid sei nicht ersichtlich, wer die darin enthaltenen Vorgaben �berpr�fe und ab welchem Zeitpunkt allenfalls ein Entlassungsgesuch erfolgsversprechend w�re. Mangels Ansetzung einer Frist laufe er Gefahr, wieder in ein Regionalgef�ngnis verlegt zu werden, sofern ein Behandlungskonzept nicht in K�rze durchf�hrbar sei bzw. eine Kooperation mit der Privatklinik E.________ nicht stattfinden k�nne. Auch sei nicht sicher, dass das in Aussicht gestellte Behandlungskonzept �berhaupt umgesetzt w�rde. Und selbst wenn ein solches vorl�ge, w�re er binnen kurzer Zeit in eine geeignete Anstalt zu verbringen. Diese kurze Zeitspanne sei aber l�ngstens ausgesch�pft, denn bis auf einen einw�chigen Unterbruch in der C.________ sei er seit dem 26. Mai 2011 ohne Behandlung, Pflege und Betreuung in Regionalgef�ngnissen und in einer Strafvollzugsanstalt untergebracht. Ohnehin sei fraglich, ob die Formulierung, dass er noch vor Oktober 2011 in eine geeignete Anstalt zu verlegen sei, dem Erfordernis der sehr kurzen Zeitspanne gen�ge.
2.3.3 Tats�chlich ist nicht von der Hand zu weisen, dass sich der angefochtene Entscheid, so wie er gef�llt wurde, seinem Inhalt nach nicht vollstrecken l�sst. Angesichts ihrer eigenen Erw�gungen h�tte die Rekurskommission allen Grund gehabt, den Rekurs zumindest teilweise gutzuheissen, die besagten Voraussetzungen in den Urteilsspruch aufzunehmen und den zust�ndigen Beh�rden f�r die Erf�llung der angeordneten Vorgaben eine konkrete Frist zu setzen, verbunden mit der Anweisung, den Beschwerdef�hrer bei Nichterf�llung unverz�glich aus den Anstalten D.________ zu entlassen. Der angefochtene Entscheid krankt somit an einer offensichtlichen Unstimmigkeit zwischen Urteilsbegr�ndung und Urteilsspruch. Unter diesen Umst�nden l�ge es an sich auf der Hand, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur nochmaligen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ein solches Vorgehen liesse sich mit der Dringlichkeit der Anliegen des Beschwerdef�hrers jedoch nicht vereinbaren. Dieser macht zu Recht geltend, dass er aufgrund der bereits verstrichenen Zeit nicht mehr l�nger ohne Behandlung, Pflege und Betreuung festgehalten werden darf. Dem angefochtenen Entscheid zufolge sind die in den Ziffern 2 und 3 der vorinstanzlichen Vorgaben enthaltenen Voraussetzungen "innert K�rze" zu erf�llen (s. E. 2.2). Diese Zeitspanne ist unterdessen abgelaufen. In seiner letzten Eingabe vom 18. August 2011 bestreitet der Beschwerdef�hrer weiterhin, dass er in den Anstalten D.________ ad�quat behandelt wird und die besagten Vorgaben erf�llt sind. In Aufhebung sowohl der Verf�gung des Regierungsstatthalteramts als auch des Entscheides der Rekurskommission weist das Bundesgericht das Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne daher an, binnen f�nf Werktagen seit Zustellung des bundesgerichtlichen Urteilsspruches zu �berpr�fen und festzustellen, ob die von der Vorinstanz formulierten Voraussetzungen f�r die Aufrechterhaltung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung in der Zwischenzeit erf�llt wurden. Ist dies der Fall, so darf der Beschwerdef�hrer - entsprechend Ziffer 1 der Vorgaben der Rekurskommission - im Hinblick auf die Verlegung in eine geeignete Anstalt per 1. Oktober 2011 ausnahmsweise und l�ngstens bis zum 30. September 2011 in den Anstalten D.________ zur�ckbehalten werden. Andernfalls ist er unverz�glich in die Freiheit zu entlassen. Die Beschwerde erweist sich in diesem Sinne als begr�ndet. Sie ist teilweise gutzuheissen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Kanton Bern als unterliegende Partei zwar keine Gerichtskosten zu bezahlen (Art. 66 Abs. 4 BGG), dem Beschwerdef�hrer jedoch die Parteikosten zu ersetzen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege erweist sich damit als gegenstandslos.
1.1 Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verf�gung des Regierungsstatthalteramts Biel/Bienne vom 26. Juli 2011 und der Entscheid der Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern vom 29. Juli 2011 werden aufgehoben.
1.2 Das Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne wird angewiesen, innerhalb von f�nf Werktagen seit Zustellung dieses Urteils zu �berpr�fen und formell festzustellen, ob im Zeitpunkt dieser �berpr�fung:
1.2.1 f�r die Zeit in den Anstalten D.________ ein Behandlungskonzept erstellt und umgesetzt worden ist, das eine insbesondere auf die Suchterkrankung des Beschwerdef�hrers ausgerichtete psychiatrische Therapie beinhaltet, und
1.2.2 der Rehabilitation des Beschwerdef�hrers Rechnung getragen wird, das heisst ob er auch sozialmedizinisch betreut wird, arbeiten kann und sinnvoll besch�ftigt ist, und
1.2.3 ein Behandlungsziel mit Zeithorizont festgelegt wurde.
1.3.1 Ist auch nur eine der Bedingungen gem�ss den Ziffern 1.2.1 bis 1.2.3 im Zeitpunkt der �berpr�fung durch das Regierungsstatthalteramt Biel/Bienne nicht erf�llt, so ist die Leitung der Anstalten D.________ umgehend anzuweisen, den Beschwerdef�hrer unverz�glich aus der Anstalt zu entlassen.
1.3.2 Sofern alle Bedingungen gem�ss den Ziffern 1.2.1 bis 1.2.3 erf�llt sind, darf der Beschwerdef�hrer l�ngstens bis zum 30. September 2011 in den Anstalten D.________ zur�ckbehalten werden. Sp�testens am 1. Oktober 2011 ist der Beschwerdef�hrer in eine geeignete Anstalt zu verlegen; andernfalls ist die Leitung der Anstalten D.________ anzuweisen, den Beschwerdef�hrer unverz�glich aus der Anstalt zu entlassen.
Der Kanton Bern wird verurteilt, den Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen, schriftlich mitgeteilt.