Source: http://www.kuselit.de/rezension/16728/Der-Artenschutz-im-Bebauungsplanverfahren.html
Timestamp: 2018-01-23 23:54:16
Document Index: 476758

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 67', '§ 44', '§ 39']

Matthias Blessing / Eckart Scharmer - Der Artenschutz im Bebauungsplanverfahren
Matthias Blessing / Eckart Scharmer
978-3-17-021846-8
Stuttgart 2012. ISBN 978-3-17-021846-8
Einleitend geben die Autoren einen kurzen und informativen Abriss über die Entwicklung, die die Berücksichtigung und die Bedeutung artenschutzrechtlicher Belange bei der Aufstellung von Bebauungsplänen insbesondere in den letzten Jahren genommen hat. Es folgt eine Übersicht über die europarechtlich dominierten artenschutzrechtlichen Verbote des § 44 BNatSchG. In den Teilen 3 bis 5 wird dann das zentrale Thema des Handbuchs abgehandelt. Zunächst (3. Teil) stellen Blessing/Scharmer dar, nach welchen Vorschriften und in welcher Reihenfolge die Prüfung der artenschutzrechtlichen Zulässigkeit vorzunehmen ist. Im Anschluss werden die Modalitäten der Umsetzung etwaiger erforderlicher Maßnahmen erläutert. Im letzten Teil wird dargestellt, wie die artenschutzrechtliche Prüfung in das Aufstellungsverfahren zu integrieren ist bzw. welche Konsequenzen sich für die Antragsunterlagen sowie die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ergeben.
An den Anfang jeden Kapitels gestellt sind die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften im Wortlaut. Dadurch kann sich der Leser zunächst selbst rasch einen Blick über die Rechtslage verschaffen, bevor er sich den Erläuterungen zur Auslegung durch die Rechtsprechung sowie der praktischen Handhabung zuwendet. Am Ende jeden Kapitels findet sich ein kurze Zusammenfassung des wesentlichen Inhalts, die durch eingängige Graphiken noch abgerundet wird.
Die Abhandlung erfolgt durchgängig mit Blick auf die europarechtlichen Vorgaben und benennt etwaige Zweifel an der Europarechtskonformität unter Einbeziehung dazu vorhandener Rechtsprechung. Die Tatbestandsmerkmale der artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote, der Freistellung (§ 44 Abs. 5 BNatSchG), der Ausnahme (§ 45 Abs. 7 BNatSchG) sowie der Befreiung (§ 67 Abs. 2 BNatSchG) werden mit zahlreichen Beispielen aus der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts erläutert. Ferner wird der "Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG der EU-Kommission für die Auslegung herangezogen.
Von der Rechtsprechung noch nicht bzw. nicht abschließend geklärte Fragen wie beispielsweise die Bedeutung mittelbarer Einwirkungen für das Verbot der Beeinträchtigung von Lebensstätten nach § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG werden benannt, dem Leser aber zugleich ein argumentativ und dogmatisch überzeugender Lösungsansatz angeboten. Hingewiesen wird auf die in § 39 BNatSchG verankerte Vorschrift des allgemeinen Artenschutzes sowie auf die Möglichkeit der Landesgesetzgeber, davon abweichende Vorschriften zu erlassen. Von Bedeutung für den Praktiker ist insbesondere auch das letzte Kapitel des Handbuches, in dem genau erläutert wird, wie ein Bebauungsplanverfahren im Hinblick auf die artenschutzrechtlichen Belange rechtssicher zu gestalten und durchzuführen ist.
Fazit: Neben dem übersichtlichen Struktur der Darstellung überzeugt die klare und sachliche Sprache. Gleichzeitig wird der Leser und Anwender durch die Art der Darstellung zu praxistauglichen und gleichzeitig dogmatisch fundierten Lösungswegen geführt. Der fast schon didaktische und damit für ein Handbuch eher ungewöhnliche Ansatz stellt sich bei der Lektüre so als Glücksgriff heraus. Aber auch der "eilige" Leser bzw. Anwender kommt bei Blessing/Scharmer auf seine Kosten, da die bereits erwähnten Prüfungsschemata und Graphiken einen schnellen Überblick ermöglichen.