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Timestamp: 2016-10-27 01:18:02
Document Index: 338681327

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 9', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_175/2013 (09.04.2013)
6B_175/2013
Einstellungsverf�gung (N�tigung usw.),
III. Strafkammer, vom 6. Dezember 2012.
Am 22. Juni 2010 erliess das Vollzugszentrum Bachtel in Bezug auf eine Ersatzfreiheitsstrafe von 26 Tagen einen Verhaftsbefehl gegen den Beschwerdef�hrer, wonach dieser festzunehmen und dem Polizeikommando des Kantons Z�rich zwecks Straferstehung zuzuf�hren war. Mit dem Vollzug wurde die Kantonspolizei beauftragt. Die Beamten verhafteten den Beschwerdef�hrer am 6. Juli 2010 in Z�rich und legten ihm im Hinblick auf den nachfolgenden Transport Handfesseln an. Ihm wurde erkl�rt, er k�nne mit der Bezahlung der ausstehenden Busse von Fr. 2'580.-- den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abwenden. Der Beschwerdef�hrer kam diesem Vorschlag nach und �bergab den Beamten den Betrag.
Am 11. April 2011 erstattete der Beschwerdef�hrer Strafanzeige gegen die beteiligten Beamten unter anderem wegen des Verdachts auf Freiheitsberaubung, Entf�hrung, N�tigung und Erpressung. Am 16. Mai 2012 stellte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich die Untersuchung ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 6. Dezember 2012 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit Beschwerde beim Bundesgericht unter anderem, die Untersuchung sei fortzusetzen.
Soweit sich der Beschwerdef�hrer nicht auf den angefochtenen Entscheid bezieht oder nicht darlegt, inwieweit dieser seiner Ansicht nach gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer behauptet, der Vorfall habe sich nicht am 6. Juli, sondern schon am 6. Juni 2010 ereignet, also zu einem Zeitpunkt, als das Vollzugszentrum den Verhaftsbefehl vom 22. Juni 2010 noch gar nicht erlassen hatte. Die Vorinstanz hat sich dazu ge�ussert, worauf verwiesen werden kann (Beschluss S. 9 E. 5.1). Was daran offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sein k�nnte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen.
In Bezug auf die strafrechtliche W�rdigung des Verhaltens der Polizeibeamten kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Beschluss S. 9-11 E. 5.2 und 5.3). Diese sind zutreffend. Ihnen ist nichts beizuf�gen.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Wegen der mutwilligen Art der Prozessf�hrung des Beschwerdef�hrers kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht (Art. 65 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.