Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-07-2017-1B_218-2017&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-10-17 22:49:28
Document Index: 323934304

Matched Legal Cases: ['Art. 94', 'Art. 82', 'Art. 112', 'Art. 20', 'Art. 393', 'Art. 78', 'Art. 42', 'Art. 80', 'Art. 108']

1B_218/2017 12.07.2017
1B_218/2017
Strafgericht des Kantons Zug.
Beschwerde gegen das Strafgericht des Kantons Zug.
Mit Eingabe vom 1. Juni 2017 führt A.________ Beschwerde ans Bundesgericht, wobei er der Staatsanwaltschaft und dem Strafgericht des Kantons Zug eine Vielzahl von Rechtsverletzungen zur Last legt. Seine Beschwerde bezeichnet er als "Rechtsverweigerungsbeschwerde nach Art. 94 ff. BGG". Mit Eingabe vom 27. Juni 2017 hat er seine Beschwerde ergänzt, u.a. mit dem Hinweis darauf, die vom Einzelrichter des Strafgerichts angesprochene förmliche Verfügung liege nicht vor; dessen Schreiben vom 23. Februar 2017 sei zu Unrecht nicht einmal eine Rechtsmittelbelehrung beigefügt worden.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, beim Strafgericht bzw. der Staatsanwaltschaft Stellungnahmen einzuholen.
Wie bereits ausgeführt, verhält es sich entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers keineswegs so, dass das Gericht ihm gegenüber einen anfechtbaren Entscheid verweigert hat. Vielmehr hat es der zuständige Einzelrichter im Interesse des Beschwerdeführers diesem selbst überlassen zu entscheiden, ob er innert der genannten Frist gegebenenfalls eine förmliche Verfügung wünsche und, je nach Ausgang des Verfahrens, Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 200.-- riskieren wolle oder nicht. Ihm, dem Beschwerdeführer, wäre es somit unbenommen gewesen, innert zehn Tagen eine zunächst bei der kantonalen Rechtsmittelinstanz anfechtbare Verfügung zu verlangen (ein damit durchaus vergleichbares Prozedere ist denn auch etwa in Art. 82 StPO bzw. Art. 112 BGG vorgesehen), welcher im Sinne der Ausführungen des Einzelrichters somit auch eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung beigefügt worden wäre (s. Art. 20 i.V.m. Art. 393 ff. StPO in Bezug auf die kantonale Beschwerdemöglichkeit). Und hernach, falls aus seiner Sicht noch nötig, wäre dem Beschwerdeführer immer noch die Möglichkeit offengestanden, auch noch das Rechtsmittel der Beschwerde ans Bundesgericht zu ergreifen (Art. 78 ff. BGG).
Inwiefern die Vorgehensweise des Einzelrichters Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen, namentlich einer Rechtsverweigerung gleichkommen oder das Verfahren ungebührend verzögert haben soll, wird vom Beschwerdeführer nicht dargetan.
3.2. Der Beschwerdeführer hat es somit - in Kenntnis des ihm durch den Einzelrichter aufgezeigten Rechtsweges - unterlassen, zunächst den ihm offenstehenden kantonalen Instanzenzug zu beschreiten. Mangels eines Entscheides der letzten kantonalen Instanz (Art. 80 BGG) ist somit auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten.
Der genannte Mangel ist offensichtlich, so dass über die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Strafgericht des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.