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Timestamp: 2016-10-28 21:57:48
Document Index: 249471882

Matched Legal Cases: ['Art. 114', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 45', 'Art. 206', 'Art. 205', 'Art. 205', 'Art. 967', 'Art. 967', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 164', 'Art. 967', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 967', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 206', 'Art. 53', 'Art. 29', 'Art. 55', 'Art. 52', 'Art. 206', 'Art. 195', 'Art. 394', 'Art. 206', 'Art. 206', 'Art. 206', 'Art. 206', 'Art. 159', 'Art. 163', 'Art. 208', 'Art. 208', 'Art. 208', 'Art. 208', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 208', 'Art. 208', 'Art. 208', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_454/2015 (05.02.2016)
5A_454/2015 � � Urteil vom 5. Februar 2016
A.________ (Beschwerdef�hrer) und B.________ (Beschwerdegegnerin) heirateten am 13. Juni 1986 vor dem Zivilstandsamt V.________. Die Ehe blieb kinderlos. Seit dem 8. Juli 2002 leben die Parteien getrennt. Die Beschwerdegegnerin ist Gesch�ftsleitungsmitglied der im Telekommunikationsbereich t�tigen C.________-Gruppe. Der Beschwerdef�hrer ist Richter am Gericht D.________.
Am 18. November 2004 reichte die Beschwerdegegnerin beim damaligen Gerichtskreis VIII Bern-Laupen die Ehescheidungsklage ein. Sie beantragte die Scheidung gest�tzt auf Art. 114 ZGB und die gerichtliche Regelung der Scheidungsnebenfolgen. In der Klageantwort vom 8. Februar 2005 beantragte der Beschwerdef�hrer ebenfalls die Scheidung und die gerichtliche Regelung der Nebenfolgen, soweit keine Einigung zwischen den Parteien bestehe.
Mit Urteil vom 20. Februar 2012 (berichtigt am 11. Dezember 2012) schied das nunmehrige Regionalgericht Bern-Mittelland die Ehe zwischen den Parteien und regelte die Nebenfolgen. Insbesondere stellte es fest, dass die Parteien sich gegenseitig keinen Unterhalt schulden. Die Austrittsleistungen teilte es je h�lftig. Es verpflichtete die Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdef�hrer aus G�terrecht Fr. 1'534'775.-- zu zahlen. Es verpflichtete die Beschwerdegegnerin dar�ber hinaus, dem Beschwerdef�hrer 168 Namenaktien der C.________ Holding AG mit Nennwert von Fr. 100.-- pro Aktie herauszugeben bzw. an ihn zu �bertragen, ihm den Dividendenanteil des Gesch�ftsjahrs 2010 der C.________ Holding AG auszubezahlen (grunds�tzlich netto Fr. 285'187.50, unter Vorbehalt anderer Dividendenanteilsberechnung) und ihm auch k�nftige Dividenden auszubezahlen, solange ihm die 168 Namenaktien noch nicht �bertragen worden seien bzw. er die Dividenden nicht direkt von der C.________ Holding AG ausbezahlt erhalte. Ausserdem wurden mit dem Urteil sechs Liegenschaften von der Beschwerdegegnerin auf den Beschwerdef�hrer �bertragen. Im �brigen legte das Urteil fest, dass jede Partei die in ihrem Besitz befindlichen Gegenst�nde und auf ihren Namen lautenden Verm�genswerte behalte und die auf ihren Namen lautenden Schulden trage. Damit seien die Parteien g�terrechtlich vollst�ndig auseinandergesetzt.
Die Beschwerdegegnerin erhob am 30. Januar 2013 Berufung an das Obergericht des Kantons Bern. Sie verlangte die Aufhebung des Urteils vom 20. Februar 2012 (inkl. Berichtigung). Zusammengefasst beantragte sie, die Ehe zu scheiden und festzustellen, dass sich die Parteien keinen Unterhalt schulden. Die Vorsorgeguthaben seien aufzuteilen. Dem Beschwerdef�hrer seien zwei Grundst�cke (unter Auferlegung von Ausgleichsbetr�gen) zuzuweisen. Der Beschwerdef�hrer sei zu verpflichten, ihr das Aktienzertifikat Nr. 3 der C.________ Holding AG (�ber 1'800 Namenaktien [Nr. xxx bis yyy] im Gesamtwert von nominal Fr. 180'000.--) zu unbeschwertem Eigentum herauszugeben, wobei sie im Gegenzug zu einer g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von Fr. 900'000.-- f�r die Aktien zu verpflichten sei. Sodann stellte sie Zuweisungsantr�ge f�r verschiedene Gegenst�nde, unter Verpflichtung des Beschwerdef�hrers zu einer Ausgleichszahlung von Fr. 76'078.--. Im �brigen sei der Beschwerdef�hrer zu einer g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von Fr. 453'165.-- zu verpflichten.
Der Beschwerdef�hrer legte am 1. Februar 2013 Berufung ein und verlangte, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm einen g�terrechtlichen Ausgleichsbetrag von mindestens Fr. 1'089'010.-- zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die auf ihren Namen lautenden Namenaktien der C.________ Holding AG auf ihn zu �bertragen und ihm die in ihren H�nden befindlichen Titel indossiert herauszugeben. Sie habe ihm f�r die von ihr vereinnahmten Ertr�gnisse aus den Aktien der C.________ Holding AG sowie f�r die von ihr zu seinen Lasten vorgenommenen Ent�usserungen einen Saldobetrag von mindestens Fr. 1'456'004.-- zu bezahlen. Sie sei zudem anzuweisen, Schuldbriefe auf zwei Liegenschaften herauszugeben. Von einer Teilung der Vorsorgeguthaben sei abzusehen.
Das Obergericht vereinigte die Verfahren. In einem Teilentscheid vom 23. Oktober 2013 trat es auf verschiedene Begehren der Beschwerdegegnerin nicht ein (Scheidungspunkt, Grundst�ck�bertragung, Teile der �brigen Zuweisungsantr�ge, Unterhalt). Es stellte fest, dass das Urteil des Regionalgerichts am 2. Februar 2013 im Scheidungs- und Unterhaltspunkt sowie hinsichtlich der Zuweisung der Grundst�cke rechtskr�ftig geworden war. Das Obergericht ordnete schliesslich an, die Kosten des Teilentscheides mit der Hauptsache zu verlegen.
Mit Entscheid vom 28. April 2015 schrieb das Obergericht die Berufung der Beschwerdegegnerin infolge R�ckzugs insoweit ab, als sie auf Herausgabe von Karussell-Spieldosen gerichtet war (Ziff. 1). Auf das Begehren des Beschwerdef�hrers auf Herausgabe von Schuldbriefen trat das Obergericht nicht ein (Ziff. 2). Das Obergericht verpflichtete den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin das Aktienzertifikat Nr. 3 der C.________ Holding AG �ber 1'800 Namenaktien (Nr. xxx bis yyy) innert neunzig Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils zu �bergeben (Ziff. 3). Die Beschwerdegegnerin wurde verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer aus G�terrecht Fr. 1'107'702.-- zu bezahlen (Ziff. 4). Im �brigen behalte jede Partei die in ihrem Besitz befindlichen Gegenst�nde und auf ihren Namen lautenden Verm�genswerte und trage die auf ihren Namen lautenden Schulden. Damit seien die Parteien g�terrechtlich vollst�ndig auseinandergesetzt (Ziff. 5). Die Pensionskasse des Beschwerdef�hrers wurde angewiesen, den Betrag von Fr. 168'013.75 zuz�glich Zins auf das Vorsorgekonto der Beschwerdegegnerin zu �berweisen (Ziff. 6). Die erstinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 81'725.60 wurden den Parteien je h�lftig auferlegt (Ziff. 7) und die erstinstanzlichen Parteikosten wettgeschlagen (Ziff. 8). Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von Fr. 100'000.-- wurden im Umfang von Fr. 33'333.-- der Beschwerdegegnerin und im Umfang von Fr. 66'667.-- dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Ziff. 9). Zudem wurde der Beschwerdef�hrer zur Zahlung einer Parteientsch�digung von Fr. 49'023.-- an die Beschwerdegegnerin verpflichtet (Ziff. 10).
Am 1. Juni 2015 hat der Beschwerdef�hrer Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung von Ziff. 3 (Aktien�bergabe), Ziff. 4 (g�terrechtlicher Anspruch) und Ziff. 7 bis 10 (Kosten) des obergerichtlichen Urteils. Die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilen, ihm aus G�terrecht einen Betrag von Fr. 1'416'478.--, eventuell mindestens Fr. 1'089'010.-- zu bezahlen. Sie sei zu verurteilen, die auf ihren Namen lautenden Aktien der C.________ Holding AG auf ihn zu �bertragen und ihm die in ihren H�nden befindlichen Titel auf seinen Namen indossiert herauszugeben. Sie sei zudem zu verurteilen, ihm aus den von ihr vereinnahmten Ertr�gnissen der Aktien der C.________ Holding AG sowie aufgrund der von ihr zu seinen Lasten vorgenommenen Ent�usserungen einen Saldobetrag von Fr. 1'456'004.-- (eventuell gem�ss richterlicher Bestimmung) zu zahlen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. In Bezug auf Ziff. 3 des obergerichtlichen Entscheids (Aktienherausgabe) ersucht der Beschwerdef�hrer schliesslich um aufschiebende Wirkung und eventualiter darum, dass diesbez�glich bis zum Entscheid des Bundesgerichts Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben.
Die Beschwerdegegnerin hat am 15. Juni 2015 um Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung und des Eventualantrags um Aufschub der Vollstreckbarkeit ersucht. Das Obergericht hat am selben Tag auf Stellungnahme verzichtet. Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Juni 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache hat das Obergericht am 5. Oktober 2015 auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Vernehmlassung vom 29. Oktober 2015 um Abweisung der Beschwerde und Best�tigung des angefochtenen Urteils ersucht. Der Beschwerdef�hrer hat am 12. November 2015 repliziert und seine Beschwerdeantr�ge best�tigt. Die Beschwerdegegnerin hat am 26. November 2015 dupliziert und ihre Vernehmlassungsantr�ge best�tigt. Der Beschwerdef�hrer hat sich daraufhin nicht mehr vernehmen lassen.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht �ber verm�gensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1, 75 und 90 BGG). Der Streitwert �bersteigt Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten. Auf einzelne Eintretensfragen ist im Sachzusammenhang einzugehen.
Vor Bundesgericht sind Teile der g�terrechtlichen Auseinandersetzung und die obergerichtliche Kostenverteilung umstritten. Im G�terrechtspunkt geht es vorrangig um die Zuordnung bzw. die Herausgabe der Aktien an der C.________ Holding AG (unten E. 3.1-3.3). Sodann sind Fragen der g�terrechtlichen Hinzurechnung strittig (unten E. 3.4 und 4).
3.1.�Es ist unbestritten, dass die Parteien keinen Ehevertrag geschlossen haben und sie dem ordentlichen G�terstand der Errungenschaftsbeteiligung unterstanden.
Vor diesem Hintergrund hat das Obergericht hinsichtlich der Aktien der C.________ Holding AG vorab Folgendes festgehalten: Der Beschwerdef�hrer sei urspr�nglich Alleinaktion�r der E.________ AG (vormals F.________ AG) gewesen. Diese Aktien habe er w�hrend der Ehe mit seinen Errungenschaftsmitteln erworben. Die Aktien der E.________ AG seien im Eigentum und in der Errungenschaft des Beschwerdef�hrers gestanden. Als er 1999 zum Richter gew�hlt worden sei, habe er die T�tigkeit in der E.________ AG eingestellt. Am 6. M�rz 2000 habe er alle 1'000 Aktien (bzw. vier Aktienzertifikate) der E.________ AG blanko zediert und sie der Beschwerdegegnerin �bergeben.
Die Beschwerdegegnerin habe zusammen mit G.________, H.________ und I.________ die C.________ Holding AG gegr�ndet. Dazu habe sie die 1'000 Aktien der E.________ AG verwendet, auf deren Betriebskonto sich damals Fr. 100'000.-- befunden h�tten. Die E.________ AG sei in C.________ Holding AG umfirmiert worden. Zudem sei das Aktienkapital von Fr. 100'000.-- auf Fr. 800'000.-- erh�ht worden. Die Beschwerdegegnerin habe 1'000 neue Namenaktien f�r Fr. 100.-- pro Aktie gezeichnet. Die restlichen 6'000 Namenaktien seien je zu einem Drittel von den Herren G.________, H.________ und I.________ gezeichnet worden. Alle vier Gesellschafter h�tten somit je Fr. 200'000.-- in die Gesellschaft eingebracht.
Im Januar 2003 habe die Beschwerdegegnerin 200 Aktien an die Firma J.________ verkauft. Im Zeitpunkt der Klageeinreichung h�tten 1'800 Namenaktien auf den Namen der Beschwerdegegnerin gelautet. Bei ihrem Auszug aus der gemeinsamen Wohnung im Juli 2002habe sie diese Aktien bzw. das Aktienzertifikat im Tresor in der Liegenschaft K.________ in U.________ belassen.
3.2.�Hinsichtlich der zwischen den Parteien umstrittenen Punkte hat das Obergericht sodann erwogen, dass im Zeitpunkt der Blankozession der vier Aktienzertifikate der E.________ AG der Wille beider Parteien auf Eigentums�bertragung gerichtet gewesen sei. Umstritten sei einzig der Rechtsgrund der �bertragung. W�hrend die Beschwerdegegnerin sich auf Schenkung berufe, mache der Beschwerdef�hrer ein Treuhandverh�ltnis geltend.
In den Akten bef�nden sich keine Anhaltspunkte, wonach der Wille der Parteien auf eine R�ck�bertragung der Aktien (nach einem bestimmten oder unbestimmten Zeitablauf) gerichtet gewesen w�re. Der Beschwerdef�hrer habe kein Treuhandverh�ltnis nachweisen k�nnen. Er habe die Aktien der Beschwerdegegnerin �bergeben, damit sie zusammen mit den Herren G.________, I.________ und H.________ die L.________ AG im Zuge eines Management Buyout als Team �bernehmen konnte. Zur Risikobegrenzung sollte eine Holding gegr�ndet werden, die die Anteile an der L.________ AG h�lt. Der Beschwerdef�hrer habe ihr demnach die Aktien �bergeben, damit sie ein Gesch�ft aufbauen k�nne. Der Beschwerdef�hrer sei nicht in die Gesch�fte der C.________ Holding AG involviert gewesen und der Name "C.________" setze sich aus den zwei Anfangsbuchstaben der Vornamen von I.________, H.________, B.________ und G.________ zusammen. Somit liege kein Treuhandverh�ltnis vor.
Es liege allerdings auch keine Schenkung vor. Ein Schenkungswille sei weder nachgewiesen noch werde er zwischen Ehegatten vermutet.
Es liege vielmehr die unter Ehegatten typische Situation vor, in der sich ein Ehegatte am Erwerb eines Verm�gensgegenstandes des anderen finanziell beteilige. Solche Leistungen erfolgten aus ehelicher Solidarit�t. Der Rechtsgrund f�r die �bertragung der Aktien liege somit in der ehelichen Wirtschaftsgemeinschaft (Art. 206 Abs. 1 ZGB). Da es sich um eine Investition des Beschwerdef�hrers in ein Gesch�ftsprojekt seiner Frau gehandelt habe, fielen die Aktien in ihre Errungenschaft.
Im Rahmen der am 17. April 2000 durchgef�hrten Kapitalerh�hung habe die Beschwerdegegnerin weitere 1'000 Namenaktien der C.________ Holding AG gezeichnet. Diese seien nie Eigentum des Beschwerdef�hrers gewesen. Vielmehr habe die Beschwerdegegnerin daran origin�r Eigentum erworben. Auch diese fielen in ihre Errungenschaft.
Die im Zeitpunkt der Klageeinreichung noch vorhandenen 1'800 Namenaktien st�nden somit alle im Eigentum und in der Errungenschaft der Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdef�hrer sei demgem�ss zu verpflichten, das Aktienzertifikat Nr. 3 der C.________ Holding AG �ber 1'800 Namenaktien (Nr. xxx bis yyy) an die Beschwerdegegnerin herauszugeben.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht einen Anspruch auf Herausgabe bzw. �bertragung der auf den Namen der Beschwerdegegnerin lautenden Namenaktien der C.________ Holding AG geltend. Dieser Anspruch bezieht sich vom Umfang her sowohl auf von ihm an die Beschwerdegegnerin �bertragenen Aktien wie auch auf die von ihr im Rahmen der Kapitalerh�hung erworbenen. Aus seinen Ausf�hrungen geht nicht restlos klar hervor, ob er davon ausgeht, er sei Eigent�mer der Aktien bzw. der entsprechenden Zertifikate geblieben und eine �bertragung an die Beschwerdegegnerin sei gar nie erfolgt bzw. sie habe die neu geschaffenen Aktien f�r ihn erworben, oder ob er von der Wirksamkeit der �bertragung ausgeht, aber einen obligatorischen Anspruch auf (R�ck-) �bertragung behauptet. Der von ihm als verletzt ger�gte Art. 205 ZGB erfasst alle denkbaren Anspruchsgrundlagen (Art. 205 Abs. 1 und 3 ZGB).
Zu betrachten ist zun�chst die sachenrechtliche Zuordnung der Aktienzertifikate. Das Obergericht bezeichnet das fragliche Verf�gungsgesch�ft �ber die Zertifikate als Blankozession. Das Obergericht und die Parteien sprechen jedoch auch von Indossament und �ber die entsprechenden rechtlichen Regeln. Mangels Sachverhaltsfeststellungen �ber die Form der �bertragungserkl�rung (auf dem Wertpapier selber oder in einem separaten Dokument) bleibt demnach offen, ob die rechtliche Qualifikation des Obergerichts zutrifft oder ob nicht ein Blankoindossament vorliegt (vgl. zur Abgrenzung PETER J�GGI, Z�rcher Kommentar, 1959, N. 90 ff. zu Art. 967 OR; J�GGI/DRUEY/VON GREYERZ, Wertpapierrecht, 1985, S. 67 und 179 ff. [zu Blankoindossament und -zession]; MEIER-HAYOZ/VON DER CRONE, Wertpapierrecht, 2. Aufl. 2000, � 2 Rz. 194 ff. und � 4 Rz. 97; ROBERT FURTER, in: Basler Kommentar, Wertpapierrecht, 2012, N. 8 ff. zu Art. 967 OR). Aktienzertifikate k�nnen auf beide Arten �bertragen werden (BGE 86 II 95 E. 3 S. 98 f.; 90 II 164 E. 6 S. 178 f.). Eine Rolle spielen k�nnte die Unterscheidung zwischen Indossament und Zession dann, wenn diese Verf�gungsgesch�fte hinsichtlich ihrer Abh�ngigkeit von einem sie rechtfertigenden Rechtsgrund unterschiedlich behandelt werden sollten. W�hrend das Indossament kausal ist, d.h. in seiner Wirksamkeit vom Bestand des Grundgesch�fts abh�ngt (BGE 114 II 45 E. 4c S. 49; PETER B�CKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, � 4 Rz. 102 i.V.m. Rz. 98; MEIER-HAYOZ/VON DER CRONE, a.a.O., � 2 Rz. 198), ist bei der Zession zumindest umstritten, ob sie kausal oder abstrakt (d.h. unabh�ngig vom Bestand des Grundgesch�fts wirksam) ist (offen gelassen in Urteil 4A_191/2013 vom 5. August 2013 E. 4 und BGE 95 II 109 E. 2b S. 112; vgl. GIRSBERGER/HERMANN, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht, 6. Aufl. 2015, N. 22 ff. zu Art. 164 OR). Die Lehre scheint im wertpapierrechtlichen Kontext eher zur Kausalit�t der Zession zu tendieren (allgemein f�r Kausalit�t J�GGI, a.a.O., N. 161 f. zu Art. 967 OR; f�r eine begrenzte Kausalit�t der Zession MEIER-HAYOZ/VON DER CRONE, � 2 Rz. 12 ff., insb. Rz. 31, sowie - zu Namenpapieren - � 2 Rz. 109 f.; vgl. auch BGE 114 II 45 E. 4c S. 49). Die Diskussion braucht nicht vertieft zu werden. Einerseits m�sste die Beschwerdegegnerin auch bei abstrakter Verf�gung einen Rechtsgrund vorweisen k�nnen, um das �bertragene Recht behalten zu d�rfen. Andererseits hat das Obergericht festgestellt, dass im Zeitpunkt der "Blankozession" der Wille beider Parteien auf Eigentums�bertragung gerichtet war. Dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht substantiiert bestritten (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Obergericht hat weiter festgestellt, dass von keiner Partei geltend gemacht worden sei, es habe kein Rechtsgrund f�r die �bertragung bestanden. Auch dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht substantiiert bestritten. Es ist denn auch nicht ersichtlich, wieso die Parteien zwar die Aktienzertifikate �bertragen wollten, nicht aber zugleich ein diese �bertragung rechtfertigendes Grundgesch�ft abgeschlossen haben bzw. die �bertragung nicht im Hinblick auf ein bereits abgeschlossenes Grundgesch�ft vorgenommen haben sollten (J�GGI, a.a.O., N. 11 ff. und 162 zu Art. 967 OR). Wenn der Wille der Parteien auf Rechts�bertragung gerichtet war, so kann ohne weiteres zugleich konkludent ein die Rechtsverschiebung rechtfertigendes Grundgesch�ft geschlossen worden sein (z.B. Handschenkung, Darlehen, Verwaltungsauftrag). Dass ein Rechtsgrund wegen Dissenses nicht zustande gekommen oder infolge Irrtumsanfechtung nachtr�glich entfallen sein k�nnte, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Mithin ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer Eigent�mer der Aktienzertifikate geblieben ist. Insbesondere w�rde die von ihm behauptete Verwaltungstreuhand als Rechtsgrund f�r die �bertragung der Aktien gen�gen (BGE 85 II 97 E. 1 S. 99; 117 II 290 E. 4c S. 295; ERNST A. KRAMER, Berner Kommentar, 1986, N. 119 ff. zu Art. 18 OR). Ist von einem wirksamen Eigentums�bergang auszugehen, kann offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer das Eigentum nicht ohnehin durch sp�tere Entwicklungen bei der E.________ AG bzw. der C.________ Holding AG verloren und die Beschwerdegegnerin origin�r Eigentum an den Zertifikaten erworben hat.
Das Obergericht hat allerdings keinen der beiden von den Parteien geltend gemachten Rechtsgr�nde, die den Rechts�bergang rechtfertigen k�nnten, als erstellterachtet. Weder die von der Beschwerdegegnerin behauptete Schenkung, noch die vom Beschwerdef�hrer behauptete Treuhand seien nachgewiesen. Stattdessen zieht es als Rechtsgrund die "eheliche Wirtschaftsgemeinschaft" bzw. die "eheliche Solidarit�t" und Art. 206 ZGB heran. Der Beschwerdef�hrer r�gt diese Begr�ndung einerseits als �berraschend und demnach als Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 53 Abs. 1 ZPO, Art. 29 Abs. 2 BV), des Verhandlungsgrundsatzes (Art. 55 Abs. 1 ZPO) und von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO). Die Anwendung von Art. 206 ZGB und allgemeiner eherechtlicher Grunds�tze kann im Scheidungsprozess allerdings nicht �berraschen, so dass diese R�gen unbegr�ndet sind. Andererseits h�lt der Beschwerdef�hrer daran fest, er habe die Aktien der Beschwerdegegnerin nur treuh�nderisch zur Verwaltung der Aktiengesellschaft �bertragen. Das Obergericht habe insoweit unter anderem Art. 195 ZGB i.V.m. Art. 394 ff. OR verletzt.
Tats�chlich kann der obergerichtlichen Beurteilung des Grundgesch�fts nicht gefolgt werden. Art. 206 ZGB regelt den Mehrwertanteil des Ehegatten: Hat ein Ehegatte zum Erwerb, zur Verbesserung oder zur Erhaltung von Verm�gensgegenst�nden des andern ohne entsprechende Gegenleistung beigetragen, so hat er Anspruch auf Erstattung des urspr�nglichen Beitrags und gegebenenfalls auf einen Anteil am inzwischen eingetretenen Mehrwert. Art. 206 ZGB enth�lt somit einen Ausgleichsmechanismus zugunsten des Ehegatten, der in das Verm�gen des anderen Ehegatten investiert ha t. Damit regelt Art. 206 Abs. 1 ZGB die Situation bei Aufl�sung des G�terstands. Diese Norm stellt hingegen nicht einen Rechtsgrund dar, der die urspr�ngliche Verm�gensverschiebung (Investition) zum Zeitpunkt der Vornahme derselben, d.h. das entsprechende Verf�gungsgesch�ft, rechtfertigen w�rde. Vielmehr wird man z.B. bei einer Geldhingabe h�ufig einen konkludent geschlossenen, zinslosen Darlehensvertrag als Grundgesch�ft annehmen k�nnen, wobei die Ehe als Motiv erscheint, weshalb die Geldhingabe �berhaupt bzw. zu diesen Bedingungen erfolgt (vgl. ESTHER KOBEL, Eherechtliche und schuldrechtliche Leistungen unter Ehegatten, 2001, Rz. 3.21 ff., 4.02 ff.; HAUSHEER/GEISER, G�terrechtliche Sonderprobleme, in: Vom alten zum neuen Eherecht, 1986, S. 87; HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Berner Kommentar, 1992, N. 19 zu Art. 206 ZGB; DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, Les effets du mariage, 2. Aufl. 2009, Rz. 1160 ff.). Soweit das Obergericht sodann darauf verweist, der Rechtsgrund der Aktien�bertragung als Verf�gungsgesch�ft liege in der "ehelichen Wirtschaftsgemeinschaft" oder der "ehelichen Solidarit�t", so ist ein solcher "Rechtsgrund" nicht zu fassen und scheint eher den Umstand zu umschreiben, dass gerade kein konkreter Rechtsgrund gefunden wurde, der die Verf�gung �ber die Aktienzertifikate rechtfertigen w�rde. Irgend eine bestimmte eherechtliche Grundlage f�r eine Verm�gensverschiebung (Art. 159, Art. 163 ff. ZGB) benennt und begr�ndet das Obergericht jedenfalls nicht. Ohnehin kann entgegen der Beurteilung des Obergerichts auch nicht von einer typischen Situation des Zusammenwirkens der Ehegatten im Hinblick auf ein Erwerbsgesch�ft des einen Ehegatten gesprochen werden. Die Ehegatten haben vorliegend nicht zusammengewirkt, um einen Verm�gensgegenstand im Interesse der Gemeinschaft zu erwerben, sondern es geht einzig um die Verschiebung eines Aktienpakets aus dem Verm�gen des Ehemannes in das Verm�gen der Ehefrau.
Die Angelegenheit ist somit zu neuer Beurteilun g zur�ckzuweisen. Das Obergericht hat - allenfalls unter Erg�nzung des Sachverhalts - zu pr�fen, welcher Rechtsgrund der �bertragung der Aktien zugrunde liegt. Gest�tzt darauf, wird es sodann zu pr�fen haben, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf �bertragung der Aktien hat und ob sich die Herausgabepflicht auch auf die von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Kapitalerh�hung erworbenen Aktien erstreckt. Es wird gegebenenfalls ausserdem zu pr�fen haben, ob und welche Ertr�ge aus den Aktien dem Beschwerdef�hrer zustehen und ob die Beschwerdegegnerin f�r die �bertragung von Aktien an die Firma M.________ schadenersatzpflichtig wird.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann eine Verletzung von Art. 208 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB im Zusammenhang mit der Ver�usserung von Aktien der C.________ Holding AG durch die Beschwerdegegnerin an die J.________.
3.4.1.�Gem�ss den Feststellungen des Obergerichts verkauften die vier Aktion�re im Januar 2003 je 200 C.________-Aktien. Der Verkaufspreis f�r die 800 Aktien habe USD 10 Mio. betragen, wovon der Beschwerdegegnerin USD 2,5 Mio. zugestanden seien. Die H�lfte davon (USD 1,25 Mio.) sei jedoch nicht an sie geflossen, sondern an die C1.________ AG. Diesen Betrag (umgerechnet Fr. 1,7 Mio) wollte und will der Beschwerdef�hrer nach Art. 208 ZGB hinzugerechnet wissen. Das Obergericht hat dazu erwogen, aus dem "Option Agreement" vom 15. Mai 2002 zwischen der J.________ und den Aktion�ren der C.________ Holding AG sei ersichtlich, dass von Anfang an geplant gewesen sei, die H�lfte des Verkaufserl�ses der C1.________ AG �berweisen zu lassen. Aus den Aussagen der Beschwerdegegnerin und von I.________ ergebe sich, dass dieses Geld zur Entwicklung eines Produkts im Interesse der C.________ Holding AG und der J.________ an die C1.________ AG geflossen sei. Damit liege keine sch�digende Handlung im Sinne von Art. 208 ZGB vor, sondern eine gesch�ftliche Investition. S�mtliche Partner h�tten auf die Auszahlung eines Teils des Erl�ses verzichtet und stattdessen USD 5 Mio. in die C1.________ AG investiert. Eine Investition in das eigene Gesch�ft sei zuweilen n�tig, um wirtschaftlich weiterzukommen.
3.4.2.�Vor Bundesgericht h�lt der Beschwerdef�hrer daran fest, dass der Betrag von Fr. 1,7 Mio. der Errungenschaft der Beschwerdegegnerin nach Art. 208 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB hinzuzurechnen sei. Der Zahlung an die C1.________ AG sei keine Gegenleistung gegen�bergestanden. Gest�tzt auf die Akten sei von einer Sanierungszahlung auszugehen. Falls die Aktien der C.________ Holding AG dem Beschwerdef�hrer zust�nden, so hafte die Beschwerdegegnerin f�r diese nicht genehmigte Gesch�ftsbesorgung.
3.4.3.�Soweit die Aktien der C.________ Holding AG dem Beschwerdef�hrer zustehen sollten, er�brigt sich eine Hinzurechnung und es wird durch das Obergericht zu pr�fen sein, ob und inwieweit die Beschwerdef�hrerin f�r die von ihr vorgenommene Ver�usserung einzustehen hat.
Sollte es hingegen dabei bleiben, dass die Beschwerdegegnerin Eigent�merin der Aktien ist und der Beschwerdef�hrer keinen Herausgabeanspruch hat, so gen�gen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers den Begr�ndungsanforderungen nicht. Er beruft sich darauf, die Zahlung sei � fonds perdu erfolgt und habe der Sanierung der C1.________ AG gedient. Damit stellt er den Sachverhalt bloss aus eigener Sicht dar, ohne sich mit den Sachverhaltserw�gungen des Obergerichts gen�gend auseinanderzusetzen (Art. 97 Abs. 1 BGG; zu den Begr�ndungsanforderungen BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Darauf ist nicht einzutreten.
Einen weiteren Hinzurechnungstatbestand sieht der Beschwerdef�hrer in der �bertragung von N.________-Aktien.
4.1.�Das Obergericht hat dazu erwogen, die C2.________ AG habe am 7. Juli 2000 von der O.________ AG 149'542 Namenaktien der N.________ gekauft. Gleichentags habe die C2.________ AG diese Aktien G.________, I.________, H.________ und der Beschwerdegegnerin als einfache Gesellschaft weiterverkauft. Die Aktien h�tten somit den Gesellschaftern zur gesamten Hand geh�rt. Der interne Anteil der Beschwerdegegnerin habe 30 % betragen. Ebenfalls bereits in diesem Kaufvertrag sei festgehalten worden, dass die einfache Gesellschaft mit der C2.________ AG einen Treuhandvertrag betreffend Vertretung und Verwaltung der Aktien abschliesse. Im Aussenverh�ltnis sollte die C2.________ AG als Rechtstr�gerin auftreten. Der Treuhandvertrag sei am 7. Juli 2000 abgeschlossen worden. Allerdings habe die Mehrheitsaktion�rin, die P.________, alle Aktien an der N.________ �bernehmen wollen, was zu Gerichtsprozessen gef�hrt habe. Das Prozessrisiko h�tten die Beschwerdegegnerin und die Herren H.________ und I.________ nicht auf sich nehmen wollen und sie h�tten deshalb ihre Aktienanteile am 12. August 2003 an G.________ abgetreten. Er habe angeboten, ihre Anteile an den Aktien der N.________, die Rechte und Pflichten aus dem Treuhandvertrag sowie alle zuk�nftigen Aufwendungen f�r die Prozesse um die N.________-Aktien zu �bernehmen und die anderen drei Partner von Anspr�chen Dritter zu entlasten. Falls er in einem sp�teren Verkauf seines Aktienpakets an der N.________ einen Fr. 200'000.-- �bersteigenden Gewinn erziele, erstatte er ihre Investitionen und Prozesskosten anteilsm�ssig zur�ck. Am 6. Juli 2004 habe G.________ mitgeteilt, dass das Verfahren abgeschlossen sei und die P.________ die N.________-Aktien der Minderheitsaktion�re k�uflich erworben habe. Er habe dabei einen Gewinn erzielt, der es ihm erlaube, den finanziellen Einsatz gem�ss dem �bernahmevertrag zur�ckzuzahlen. Das Obergericht hat ausserdem festgehalten, die Beschwerdegegnerin habe G.________ Geld geliehen, damit er die Prozesskostenvorsch�sse zahlen k�nne. Dabei habe es sich um ein Darlehen und nicht um eine Schenkung gehandelt. Das Obergericht hat geschlossen, die Abtretung ihres Anteils der N.________-Aktien sei keine Ent�usserung im Sinne von Art. 208 Abs. 1 ZGB. Eine unentgeltliche Zuwendung liege nicht vor, denn sie habe den im Jahr 2000 geleisteten Kaufpreis von Fr. 300'000.-- unbestrittenermassen zur�ckerhalten. Eine Absicht der Beschwerdegegnerin, durch die Abtretung der Aktien an G.________ das Verm�gen des Beschwerdef�hrers zu schm�lern, sei ebenfalls nicht nachgewiesen.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer sieht Art. 208 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB verletzt. Durch das Vorgehen der Beschwerdegegnerin sei eine Verm�gensvermehrung im Umfang von Fr. 3'327'000.-- verhindert worden. Die Abtretung des zuk�nftigen Liquidationserl�ses der einfachen Gesellschaft im Zusammenhang mit den N.________-Aktien sei unter der Bedingung erfolgt, dass G.________ s�mtliche Schuldverpflichtungen aus dem Treuhandverh�ltnis mit der C2.________ AG bzw. deren Kosten im Zusammenhang mit dem Prozess gegen die P.________ �bernehme. Eine Schuld�bernahme habe nicht stattgefunden. Die vom Obergericht als Darlehen bezeichneten Zahlungen der Beschwerdegegnerin seien keine solchen, sondern die Erf�llung ihrer eigenen, weiterbestehenden Schuldverpflichtung gegen�ber der C2.________ AG. Mangels Schuld�bernahme und Entlassung aus der Solidarhaft hafteten die Gesellschafter gegen�ber der C2.________ AG im Rahmen der einfachen Gesellschaft weiter, sodass von einer unentgeltlichen Forderungsabtretung auszugehen sei. Dadurch sei im Verm�gen der Beschwerdegegnerin bei Liquidation der einfachen Gesellschaft, d.h. beim Verkauf der N.________-Aktien zu USD 11,066 Mio. eine Verm�gensvermehrung unterblieben. Der Nettoerl�s der Beschwerdegegnerin betrage (nach Abzug des Erwerbspreises von Fr. 300'000.--) Fr. 3'327'000.--.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer erhebt bez�glich des Verkaufs der N.________-Aktien keine R�gen f�r den Fall, dass die Aktien der C.________ Holding AG ihm zustehen sollten. Es er�brigt sich deshalb, in diesem Punkt die Sache zu neuer Pr�fung zur�ckzuweisen. Soweit er eine Verletzung von Art. 208 ZGB r�gt, so sind seine Vorbringen schwer verst�ndlich und ersch�pfen sich wiederum im Wesentlichen in einer Darstellung des Sachverhalts aus eigener Sicht (vgl. oben E. 3.5.3). So spricht der Beschwerdef�hrer von einer angeblichen "Abtretung des zuk�nftigen Liquidationserl�ses der einfachen Gesellschaft", w�hrend das Obergericht von einer Abtretung von Aktien ausgegangen ist. Unbelegt und appellatorisch ist die Behauptung, es habe keine Schuld�bernahme stattgefunden. Insgesamt fehlt es an einer gen�genden Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erw�gungen, so dass auf die R�gen nicht einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert schliesslich die obergerichtliche Kostenliquidation. Einerseits seien die Gerichtskosten zu hoch. Sie h�tten nach dem Tarif f�r nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten bestimmt werden m�ssen. Andererseits kritisiert er die Kostenverteilung, da nicht ber�cksichtigt worden sei, dass im Teilentscheid vom 23. Oktober 2013 auf Antr�ge der Beschwerdegegnerin nicht eingetreten worden sei.
Da das obergerichtliche Urteil aufzuheben ist, wird das Obergericht auch �ber die Prozesskosten neu zu befinden haben. Ein praktisches Interesse an der Beurteilung der vom Beschwerdef�hrer erhobenen R�gen fehlt zurzeit.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat den Beschwerdef�hrer angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Ziffern 3 und 4 sowie 7 bis 10 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 28. April 2015 werden aufgehoben und die Angelegenheit an das Obergericht zu neuer Beurteilung zur�ckgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer mit Fr. 15'000.-- zu entsch�digen.