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Timestamp: 2019-09-19 23:07:57
Document Index: 203586713

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§ 10', '§ 11', '§ 6', '§ 18']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - ARUSPOOL
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Aruspool Ratajczak Moselstr.28 15827 Blankenfelde und dem Kunden. Der § 4 - Widerrufsrecht, gilt nur bei Bestellungen via Internet oder fernmündlich. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nun für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert.Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.aruspool.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet.
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versand- und Verpackungskosten wie in Angebot / Auftragsbestätigung angegeben. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann die Bezahlung per PayPal oder Überweisung leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Wird im Angebot ausschließlich Vorkasse als Zahlart angegeben, gilt diese Zahlart ausschließlich. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß
3. Die Garantie bezieht sich nicht auf das Auswechseln von Verschleißteilen (Glühbirnen, Beckenleuchten, Elektroden für die Beckenwasseraufbereitung, Motoranlaufkondensatoren der Pumpen, Sicherungen u. ä.), weder auf auszutauschende Dichtungen jeglicher Teile der Technologiekomponenten, Verschleißteile der Beckenstaubsauger und des Beckenzubehörs, noch farbliche Veränderungen, insbesondere an Technologie-Durchgängen bzw. -durchführungen (Düsen, Skimmer, Kopfteilen der Gegenströme), auch nicht auf mechanische Beschädigung, Abnutzung, Abrieb, Abwetzung, Kratzer, insbesondere der beweglichen mechanischen Teile, Komponenten und Elemente (wie z. B. auch Führungsschienen, Gleitschienen, Scharniere, Türen, Frontwände, Sicherungselemente, Gleitteile u. a. m. bei der Überdachung),sowie auch nicht auf die Funktionsuntüchtigkeit bei der Bewegung der einzelnen Überdachungsmodule im Falle der Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Bauvorbereitungsbedingugen, vor allem bei der Installierung der niedrigen Schienen vom Typ „Elegance”,sowie auch nicht auf die Beschädigung von Dichtungselementen zwischen den Modulen, die Lockerung von Plastikabdeckungen und Verblendungen, sowie auf den Prozess der natürlichen Alterung von Material und Ware, Veränderungen von Farbe und Eigenschaften bei Material und Ware infolge von chemischen und mechanischen Einflüssen, auf den Vertragsgegenstand bzw. seine Teile, an denen vom Lieferanten Änderungen oder Anpassungen durchgeführt wurden, und auch nicht auf Schäden infolge von Naturkatastrophen, insbesondere Wind-, Wasser-, Schnee-, Hagelschäden usw. Für solche Fälle hat der Abnehmer den Vertragsgegenstand zu versichern, und zwar insbesondere gegen Windschäden. Eventuelle, mit der Einwirkung der in diesem Absatz genannten Einflüsse verbundene Reparaturen hat der Abnehmer zu zahlen (bzw. der Versicherungsträger des Abnehmers), wobei Reparaturen immer als selbstständige Aufträge ausgeführt werden, vornehmlich auf Grund eines Reparaturvertrags. Ist der Abnehmer in Verzug mit der Übernahme des Vertragsgegenstands, geht ebenfalls die infolge des natürlichen Alterungsprozesses verursachte Wertminderung infolge des Einflusses von Zeit und Witterung bei der Lagerung usw. zu seinen Lasten.
§ 7 Ziffer
1 und 2 AGB. 3. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Versand, Bilder
2. Die unter dem Link "Versandkosten" aufgeführten Versandbedingungen sind Bestandteil der AGB. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde die Anerkennung der AGB.
§ 11 Anbieterkennzeichnung Anbieter:
Mariusz Ratajczak Adresse: Moselstr.28 15827 Blankenfelde email: mariorata@arcor.de Internet:www.aruspool.de Ust.-ID.-Nr. USt-ID.:DE242019887 USt-Nr.: 05026003689
12. Hinweis auf Beteiligung am Rücknahmesystem der Landbell AG Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennr.: 4117173), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.
13. Belehrung nach § 18 Batteriegesetz -BattG-
Weitere detaillierte Hinweise zum Batteriegesetz erhalten Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de)
Die Streitbeilegungs-Plattform finden Sie: hier.