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Timestamp: 2017-02-23 23:25:28
Document Index: 244956010

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 2']

§ 1 StVG, Zulassung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 StVG, Zulassung Inhaltsübersicht
Straßenverkehrsgesetz (StVG) Bundesrecht…§ 1 StVG, Zulassung§ 2 StVG, Fahrerlaubnis und Führerschein§ 2a StVG, Fahrerlaubnis auf Probe§ 2b StVG, Aufbauseminar bei Zuwiderhandlungen innerhalb der Probezeit§ 2c StVG, Unterrichtung der Fahrerlaubnisbehörden durch das Kraftfahrt-Bundesam...§ 3 StVG, Entziehung der Fahrerlaubnis§ 4 StVG, Fahreignungs-Bewertungssystem§ 4a StVG, Fahreignungsseminar§ 4b StVG, Evaluierung§ 5 StVG, Verlust von Dokumenten und Kennzeichen§ 5a StVG (weggefallen)§ 5b StVG, Unterhaltung der Verkehrszeichen§ 6 StVG, Ausführungsvorschriften§ 6a StVG, Gebühren§ 6b StVG, Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichen§ 6c StVG, Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichenvorprodukten§ 6d StVG, Auskunft und Prüfung§ 6e StVG, Führen von Kraftfahrzeugen in Begleitung§ 6f StVG, Entgeltordnung für Begutachtungsstellen für Fahreignung§ 6g StVG, Internetbasierte Zulassungsverfahren bei Kraftfahrzeugen§ 7 StVG, Haftung des Halters, Schwarzfahrt…Anlage 1 StVG, Liste der berauschenden Mittel und Substanzen
§ 1 StVGStraßenverkehrsgesetz (StVG)BundesrechtI. – VerkehrsvorschriftenTitel: Straßenverkehrsgesetz (StVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: StVGGliederungs-Nr.: 9231-1Normtyp: Gesetz(1) 1Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zum Verkehr zugelassen sein. 2Die Zulassung erfolgt auf Antrag des Verfügungsberechtigten des Fahrzeugs bei Vorliegen einer Betriebserlaubnis, Einzelgenehmigung oder EG-Typgenehmigung durch Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens. (2) Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.(3) 1Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und 1.beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher,2.wenn der Fahrer im Treten einhält,unterbrochen wird. 2Satz 1 gilt auch dann, soweit die in Satz 1 bezeichneten Fahrzeuge zusätzlich über eine elektromotorische Anfahr- oder Schiebehilfe verfügen, die eine Beschleunigung des Fahrzeuges auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten des Fahrers, ermöglicht. 3Für Fahrzeuge im Sinne der Sätze 1 und 2 sind die Vorschriften über Fahrräder anzuwenden.Zu § 1: Geändert durch G vom 20. 6. 2011 (BGBl I S. 1124) und 17. 6. 2013 (BGBl I S. 1558).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 10. BImSchV, Chlor- und Bromverbindungen§ 1 PflVG§ 6 StVG, AusführungsvorschriftenUrteileBSG, 09.12.2010 - B 13 R 83/09 R - Hilfe zur Beschaffung eines Kfz als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Behinderungsbedingter BedarfBGH, 08.12.2015 - VI ZR 139/15 - Schadensersatzbegehren der Hauseigentümer für die Beschädigung des Hausgrundstücks anlässlich des Austritts von Öl bei einer Lieferung mit einem Tankwagen; Zurechnung…BGH, 24.03.2015 - VI ZR 265/14 - Entstehen eines Schadens beim Betrieb eines KraftfahrzeugsBVerfG, 01.04.2014 - 2 BvF 1/12 - Vereinbarkeit der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge mit dem GG; Festlegung…BGH, 20.03.2014 - 3 StR 353/13 - Gewährleistung des unbefangenen Gebrauchs des Schweigerechts der Eltern als Zeugen i.R.d. Beweiswürdigung
Straßenverkehrsgesetz (StVG) Bundesrecht§ 2 StVG, Fahrerlaubnis und Führerschein