Source: https://forum.integrationsaemter.de/search.php?keywords=Nachfrist+SchwbVWO
Timestamp: 2019-10-17 13:01:55
Document Index: 180418088

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§6', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 19', '§ 7']

Suchanfrage: Nachfrist SchwbVWO
Die Suche ergab 14 Treffer • Seite 1 von 2 • 1 2
»Nachfrist Stellvertretung« Geht nur Vorschlag für VP ein und keiner für Stell­ver­tre­tung­­, ... vorliegt nach Ihren Angaben, also für eine der beiden Wahlen. ­­­ Der § 7 Abs. 1 Satz 2 SchwbVWO gilt nicht für die Stellvertretung, nur für die Wahl der VP. Die Wahl erneut ohne ...
Donnerstag 4. Oktober 2018, 16:00
Thema: §§6,7SchwbVWO keine Wahlvorschläge
... Wahlvorstand vier beschlossen hat, und somit wäre doch nach § 7 Abs.3 SchwbVWO eine Nachfrist für weitere Wahlvorschläge von einer Woche fällig. :?: Eine interessante Frage diesem ...
Montag 24. September 2018, 17:37
Thema: Prüfung der Wahlvorschläge - Stützunterschriften
... nach Deinen Angaben ein gültiger Wahlvorschlag vor. Damit kommt eine Nachfrist nicht mehr in Frage wg. § 7 Abs. 1 SchbVWO. Die Gültigkeit des ... ungültig, sofern nicht ein klärungsbedürftiger Fall des § 6 Abs. 4 SchwbVWO vorliegt. 2. Da ein gültiger Wahlvorschlag vorliegt, muß die Wahl ...
Montag 24. September 2018, 16:39
... wird? JA Eine solche "Soll"-Vorschrift kann ich dem § 6 SchwbVWO nicht entnehmen. Auf einem Wahlvorschlagsformular kann ohne weiteres ... der Wahlvorstand "sofort" eine Be­kannt­ma­­­­chung­­­­­ zur Nachfrist von einer Woche er­las­sen­­­­ und aushängen nach § 7 Abs. 3 i.V.m. ...
Freitag 14. September 2018, 12:50
Thema: Wahlvorschlag
... zwingend eine Nachfrist? Hallo Jada Wasi, sofern weniger gültige Vorschläge in der zwei-wöchigen Vorschlagsfrist ... ist nicht nur reine Ord­nungsvor­schrift, sondern zwingendes Recht nach § 7 SchwbVWO , es besteht also kein Ermessensspielraum, was Ulrich Römer ja schon deutlich ...
Thema: Nachfrist bei Stellvertreterwahl?
Hallo jada.wasi, der Wahlvorstand muss eine Nachfrist setzen: § 7 Nachfrist für Wahlvorschläge SchwbVWO (1) Ist nach Ablauf der in § 6 Abs. 1 genannten Frist kein gültiger Wahlvorschlag für die Wahl ...
Dienstag 1. August 2017, 11:21
AW: Bestellung oder Wahl?
... Wahlvorstand "sofort" eine Bekanntmachung über eine 1-wöchige Nachfrist zur Einreichung von Wahlvorschlägen zu erlassen, wenn die Zahl ... gar nichts, auch wenn es nach Ablauf der Nachfrist gemäß § 7 Abs. 3 SchwbVWO nur eine Kandidatin geben sollte (ZB spezial SBV-Wahl , Seite 37). ...
Dienstag 29. September 2015, 15:00
Thema: Bestellung oder Wahl
... diesen angegebenen Argumenten könnte das klappen. www.sbv-wahl.de § 7 SchwbVWO Und der Wahlvorstand ruft ja auch zwei Wochen lang, bei Nachfrist sogar drei Wochen lang per Wahlausschreiben von Amts wegen öffentlich auf, Wahlvorschläge ...
Donnerstag 24. September 2015, 09:01
Thema: Nachwahl Stellvertreter
... niemals! Als Beleg könnten Sie z.B. die Kommentierung von Hohmann , SchwbVWO, § 6 Rn. 4, zitieren, wonach Wahlberechtigte generell nur einen ... Thüsing § 19 BetrVG Rn. 20). In jedem Fall hätte zuvor unbedingt eine Nachfrist vom Vorstand beschlossen und von ihm "sofort" dienststellenöffentlich ...
Montag 18. Mai 2015, 22:33
Thema: Stützungsunterschriften auf Wahlvorschlägen
... Einreichungsfrist stattfinden. Dies folgt aus § 7 Abs. 1 bzw. Abs. 3 SchwbVWO, wonach der Wahlvorstand ggf. sofortige "Nachfrist" für Wahlvorschläge für eine oder für beide der Wahlen zu setzen hat ( OVG Lüneburg ...
Dienstag 20. Januar 2015, 19:43
Thema: Wahlvorschläge: Wie schnell muss der Wahlvorstand prüfen?