Source: http://www.markenmagazin.de/tag/regenwaldprojekt/
Timestamp: 2019-11-20 17:38:35
Document Index: 218310662

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4']

Regenwaldprojekt Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Regenwaldprojekt
BGH: Regenwaldprojekt II
BGH, Urteil vom 26.10.2006 – I ZR 97/04 – Regenwaldprojekt II (LG Siegen)
a) Verspricht ein Unternehmen für den Fall des Kaufs seiner Produkte eine nicht näher spezifizierte Leistung an einen Dritten, wird der Verbraucher regelmäßig nur erwarten, dass die Leistung zeitnah erbracht wird und nicht so geringfügig ist, dass sie die werbliche Herausstellung nicht rechtfertigt. Enthält die Werbung allerdings konkrete Angaben zum Sponsoring, kann sich eine Verpflichtung des werbenden Unternehmens zu aufklärenden Hinweisen ergeben, wenn es ansonsten zu einer wettbewerbsrechtlich relevanten Fehlvorstellung des Verkehrs kommt.
b) Zur sekundären Darlegungs- und Beweislast des Beklagten im Prozess über eine irreführende Werbung.
Dieser Beitrag wurde am 06/11/2007 von RA Dennis Breuer in Werbung und Wettbewerb veröffentlicht. Schlagworte: 2006, BGH, Regenwaldprojekt.
BGH: Regenwaldprojekt I
BGH, Urteil vom 26.10.2006 – I ZR 33/04 – Regenwaldprojekt I (OLG Hamm)
a) Verknüpft ein Unternehmen den Produktabsatz mit der Förderung sozialer, sportlicher, kultureller oder ökologischer Belange (sog. Sponsoring), verstößt es regelmäßig nicht gegen das Verbot unangemessener unsachlicher Beeinflussung des Kunden i. S. von § 4 Nr. 1 UWG.