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Timestamp: 2016-10-26 00:30:55
Document Index: 77940274

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 24', 'in dubio', 'Art. 97', 'Art. 9', 'Art. 6', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_390/2014 (20.10.2014)
6B_390/2014, 6B_392/2014, 6B_393/2014 � � Urteil vom 20. Oktober 2014
Mehrfache versuchte vors�tzliche T�tung, Angriff; Willk�r, Grundsatz "in dubio pro reo",
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 20. Dezember 2013.
�Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach Y.________ und Z.________ der mehrfachen versuchten vors�tzlichen T�tung sowie X.________ des Angriffs zweitinstanzlich schuldig. Es verurteilte Y.________ zu einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren, Z.________ zu einer Freiheitsstrafe von 8 � Jahren und X.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 28 Monaten. F�r Y.________ ordnete das Obergericht eine ambulante Massnahme an und widerrief den ihm sowie X.________ mit Urteil des Kreisgerichts VIII Bern-Laupen vom 17. M�rz 2010 gew�hrten bedingten Vollzug der Freiheitsstrafe von 20 Monaten (Y.________) beziehungsweise 15 Monaten (X.________).
�Das Obergericht verpflichtete Y.________, Z.________ und X.________, den Privatkl�gern unter solidarischer Haftung eine zu verzinsende Genugtuung von je Fr. 10'000.-- zu leisten. Schliesslich stellte es fest, dass Y.________, Z.________ und X.________ den Privatkl�gern dem Grundsatz nach unter solidarischer Haftung schadenersatzpflichtig sind. Zur genauen Feststellung der H�he des Schadenersatzanspruchs verwies es die Privatkl�ger auf den Weg des Zivilprozesses.
�Das Obergericht erachtet folgenden Sachverhalt als erstellt:
�Am 18. Juni 2011 verbrachten X.________, Y.________, Z.________, C.________, D.________ und E.________ den Abend gemeinsam in Schlieren. Gegen 22.00 Uhr beschlossen sie, nach Z�rich zu fahren und sich dort bei einem Take-away-Laden wieder zu treffen. W�hrend Y.________ und Z.________ mit dem Zug reisten, begaben sich die �brigen vier mit dem Auto nach Z�rich. Als Letztere bei einem Kiosk an der F.________-Strasse vorbeifuhren, rief C.________ aus dem offenen Fenster den sich vor dem Kiosk aufhaltenden G.________, H.U.________, A.________ und B.________ zu, sie w�rden nun kommen und sie umbringen.
�G.________ und H.U.________ gingen darauf in den Kiosk, w�hrend A.________ sowie B.________ draussen blieben, wobei Letzterer eine Metallstange beh�ndigte. G.________ nahm ebenfalls eine Metallstange und blieb mit dieser in der einen sowie einem Pfefferspray in der anderen Hand im Kioskeingang stehen.
�Y.________ und Z.________, die sich dem Kiosk von der linken Seite n�herten, liefen an ihm vorbei und trafen einige Meter entfernt auf ihre Kollegen, die ihnen entgegen kamen. Y.________ entnahm dem Rucksack von Z.________ eine Axt und einen Gertel. Letzteren �bergab er Z.________, die Axt behielt er f�r sich. In der Folge griffen sie B.________ und A.________ an, wobei sie zun�chst auf Ersteren und danach auf Letzteren mit Axt und Gertel einschlugen. Auch X.________ beteiligte sich an der Auseinandersetzung, indem er A.________ mit einer Stange oder einem �hnlichen Gegenstand auf den R�cken schlug. A.________ und B.________ wurden verschiedentlich, jedoch nicht lebensgef�hrlich verletzt.
�X.________, Y.________ und Z.________ f�hren Beschwerde in Strafsachen. Alle drei beantragen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, sie seien freizusprechen und die Sache sei zur neuen Beurteilung der Nebenfolgen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Den Beschwerden sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und ihnen die unentgeltliche Rechtspflege sowie Verbeist�ndung zu gew�hren.
�Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn diese in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie sich gegen denselben Entscheid richten und wenn sie die gleichen Parteien sowie �hnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (vgl. BGE 126 V 283 E. 1 S. 285; 113 Ia 390 E. 1 S. 394; je mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind erf�llt. Es rechtfertigt sich, die Beschwerden gest�tzt auf Art. 71 BGG in sinngem�sser Anwendung von Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP zu vereinigen und in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
2.1.�Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und das Willk�rverbot sowie den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt (Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 9 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Sie kritisieren insbesondere die vorinstanzliche W�rdigung, wonach grunds�tzlich auf die Aussagen von G.________ abgestellt werden k�nne. Die Beschwerdef�hrer 2 und 3 argumentieren, sie seien von den Beschwerdegegnern 2 sowie 3 angegriffen worden und h�tten in Notwehr gehandelt. Der Beschwerdef�hrer 1 bestreitet, an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein.
�Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in der von den Beschwerdef�hrern angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).
2.3.�Auf die pauschale R�ge des Beschwerdef�hrers 2, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung verletze Art. 8 und 31 Abs. 1 BV, ist nicht einzutreten.
�Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer 2 zur Begr�ndung auf seine Pl�doyernotizen vor erster und zweiter Instanz verweist. Die massgeblichen Ausf�hrungen m�ssen in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400).
�Soweit die Beschwerdef�hrer der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung lediglich ihre Sicht der Dinge gegen�berstellen, ohne sich damit detailliert auseinanderzusetzen, ersch�pfen sich ihre Ausf�hrungen in appellatorischer Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. So argumentiert beispielsweise der Beschwerdef�hrer 2, seine Aussagen seien glaubhaft und der Umstand, dass diese nicht mit jenen des Beschwerdef�hrers 3 sowie der Zeugen I.________ und J.________ �bereinstimmten, spreche gegen eine Absprache. Ferner f�hren die Beschwerdef�hrer 2 und 3 aus, der Beschwerdegegner 3 sowie G.________ h�tten bereits zirka 70 Sekunden vor Beginn der Auseinandersetzung eine Metallstange in der Hand gehalten, was gegen eine blosse Verteidigung spreche. Schliesslich legt der Beschwerdef�hrer 1 dar, wie seine und die Aussagen von G.________ seiner Ansicht nach zu w�rdigen seien.
2.4.1.�Die Beschwerdef�hrer stellen die Glaubw�rdigkeit von G.________ in Frage. Sie verkennen, dass auch die Vorinstanz G.________ der Gruppe der "Kioskleute" zuordnet und festh�lt, er habe ausdr�cklich die Bestrafung der Beschwerdef�hrer gew�nscht. Sie geht nicht davon aus, G.________ sei zuf�lligerweise in die Sache hineingeraten, sondern gibt lediglich dessen Aussage wieder (Urteil S. 19 f. Ziff. II.5.1.1 und S. 30 Ziff. II.5.2.2.2.a). Die Vorinstanz hat sich zu Recht nicht eingehend mit der Glaubw�rdigkeit von G.________ auseinandergesetzt, sondern sich auf die W�rdigung seiner Aussagen beschr�nkt. Denn wesentlicher f�r die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubw�rdigkeit im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage (BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 45 mit Hinweis).
2.4.2.�Die Beschwerdef�hrer 2 und 3 wenden sich gegen die vorinstanzliche Feststellung, die Aussagen von G.________ w�rden zwar Abweichungen zur Videoaufzeichnung aufweisen, die indessen nicht das Kerngeschehen betr�fen (Urteil S. 34 Ziff. II.5.2.2.2.a). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die zu den Verletzungen der Beschwerdegegner 2 und 3 f�hrende Auseinandersetzung als Kerngeschehen bezeichnet und festh�lt, diese habe knapp 30 Sekunden gedauert. Im �brigen zeigt sie die Widerspr�che im zeitlichen Ablauf zwischen den Aussagen von G.________ sowie der Videoaufzeichnung auf und legt nachvollziehbar dar, die Unstimmigkeit in seinen Aussagen sei damit zu erkl�ren, dass G.________ vor seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme die Aufzeichnung der �berwachungskamera gesehen habe (Urteil S. 33 Ziff. II.5.2.2.2.a). Zudem ist es durchaus m�glich, dass G.________ die Stange beh�ndigte, als er sich der Beschwerdef�hrer gewahr wurde, obwohl in der Folge zirka 12 Sekunden vergingen, bis die Auseinandersetzung begann, und rund eine weitere Minute verstrich, bis die Beschwerdegegner verletzt wurden. So hat G.________ angegeben, die Beschwerdef�hrer 2 und 3 seien am Kiosk vorbeigegangen und auf ihre Kollegen gestossen, die l�rmend auf sie zugekommen seien. Die Gruppe habe sich in der Folge aus ca. 20-50 Meter Entfernung auf sie - die "Kioskleute" - zubewegt (Urteil S. 33 Ziff. II.5.2.2.2.a, S. 46 Ziff. II.5.2.2.4; kantonale Akten, act. 13/1 S. 5). Folglich sind zwischen dem Moment, als G.________ die Gruppe erblickte, und dem Beginn des Angriffs mehrere Sekunden verstrichen, womit seine Aussage, er habe die Stange ergriffen, als er die Angreifer gesehen habe, stimmig ist.
2.4.3.�Hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Aussagen von G.________ ist die Vorinstanz als Sachgericht nicht an die Beurteilung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich gebunden. Diese hatte die Beschwerde von G.________ gegen die Einstellung der gegen die Beschwerdef�hrer wegen Drohung und Angriffs gef�hrten Strafuntersuchung zu beurteilen.
�Es ist nicht willk�rlich, wenn die Vorinstanz argumentiert, die Beschwerdegegner 2 und 3, die gemeinsam mit H.U.________ und G.________ vor dem Kiosk auf dem Trottoir standen, als das Auto vorbeifuhr, h�tten die Drohung aufgrund ihrer starken Alkoholisierung nicht wahrgenommen. Der Beschwerdegegner 2 hatte eine Blutalkoholkonzentration von 2.85 bis 3.15 Gewichtspromille und der Beschwerdegegner 3 eine solche von 1.88 bis 2.08 Gewichtspromille, weshalb die Vorinstanz von einer eingeschr�nkten Wahrnehmungsf�higkeit ausgehen durfte. Demgegen�ber war G.________ n�chtern (Urteil S. 35 Ziff. II.5.2.2.2.a).
�Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz zur Best�tigung der Angaben von G.________ auf die Aussagen von H.U.________ abstellt. Zwar trifft es zu, dass sie grunds�tzlich erw�gt, dessen Angaben seien mit grosser Zur�ckhaltung zu w�rdigen, da klare �bertreibungstendenzen erkennbar seien. Jedoch h�lt sie auch fest, seine Aussagen stimmten zumindest in der Anfangsphase mit der Videoaufzeichnung �berein (Urteil S. 36 f. Ziff. II.5.2.2.2.b).
�Die Vorinstanz erw�gt willk�rfrei, nachdem das Auto vorbeigefahren sei, habe G.________ K.________ informiert und einen Pfefferspray sowie eine Metallstange beh�ndigt. Diese Reaktion best�tige, dass eine Drohung ausgestossen worden sei (Urteil S. 35 Ziff. II.5.2.2.2.a). Dass die Angaben von G.________ zu seinem Verhalten nach der Drohung in zeitlicher Hinsicht nicht ganz stimmig sind, ist unbeachtlich, da seine Handlungen auf der Videoaufzeichnung zu sehen sind. Ferner setzen sich die Beschwerdef�hrer nicht mit den diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinander, weshalb auf ihre Ausf�hrungen nicht weiter einzugehen ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil S. 32 ff. Ziff. II.5.2.2.2.a).
�Insgesamt durfte die Vorinstanz - unbesehen der gegenteiligen Ausf�hrungen der III. Strafkammer und der Beschwerdef�hrer - als erstellt erachten, dass den "Kioskleuten" aus dem vorbeifahrenden Auto, in dem auch der Beschwerdef�hrer 1 sass, gedroht wurde. Daran �ndert nichts, dass G.________ und H.U.________ den Wortlaut der Drohung unterschiedlich wiedergaben.
2.4.4.�Entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers 2 begr�ndet die Vorinstanz willk�rfrei, weshalb sie die Aussagen der Beschwerdef�hrer 2 und 3 sowie der Zeugen I.________ sowie J.________ als unglaubhaft erachtet (Urteil S. 27 ff. Ziff. II.5.2.2.1.c). Sein Vorbringen, er habe I.________ am Tattag zwischen 11:35:24 und 17:38:48 f�nfmal angerufen, weil er ihm wie verabredet seine Werkzeuge habe zur�ckgeben wollen, l�sst die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht schlechterdings unhaltbar erscheinen. Die Anrufe m�ssen nicht zwangsl�ufig mit den Werkzeugen in Zusammenhang stehen. Der Beschwerdef�hrer 2 kann den Zeugen auch aus einem anderen Grund angerufen haben. Es ist jedenfalls nicht unhaltbar, wenn die Vorinstanz den Nachweis der Telefonverbindungen unber�cksichtigt l�sst. Sie durfte bei der Gesamtw�rdigung davon ausgehen, die Beschwerdef�hrer 2 und 3 h�tten Axt sowie Gertel gezielt f�r den Einsatz als Waffen mitgetragen (Urteil S. 46 Ziff. II.5.2.2.4).
2.4.5.�An der Sache vorbei geht der Einwand der Beschwerdef�hrer 2 und 3, die Vorinstanz schliesse nicht aus, dass der Beschwerdegegner 2 die Metallstange, die der Beschwerdegegner 3 nach seiner Verletzung habe fallen lassen, kurz beh�ndigt habe. Dass der Beschwerdegegner 2 seinem Kollegen habe zu Hilfe eilen wollen, sei eine reine Mutmassung. Selbst wenn sich die vorinstanzliche Annahme nicht auf die Akten st�tzen liesse, ist nicht ersichtlich, inwiefern dies relevant w�re. Unbestritten ist, dass beide Beschwerdegegner vor dem Kiosk standen, als die Beschwerdef�hrer 2 sowie 3 auf sie zukamen, und schliesslich beide verletzt wurden. Ob der Beschwerdegegner 2 dem Beschwerdegegner 3 helfen wollte oder aus einem anderen Grund von den Beschwerdef�hrern verletzt wurde, ist f�r die Sachverhaltsfeststellung irrelevant.
2.4.6.�Ferner verkennt der Beschwerdef�hrer 2, dass auch die Vorinstanz annimmt, der Beschwerdegegner 3 habe sich mit der Stange auf die Beschwerdef�hrer 2 und 3 zubewegt. Sie geht von einigen Schritten aus (Urteil S. 46 Ziff. II.5.2.2.4). Entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers 2 ist diese Erw�gung nicht aktenwidrig, sondern st�tzt sich - wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt - unter anderem auf die Aussagen von G.________ (kantonale Akten, act. 13/4 S. 16). Zudem belegt der Beschwerdef�hrer 2 nicht, weshalb von mehreren Metern auszugehen sei.
2.4.7.�Unbegr�ndet ist der Einwand des Beschwerdef�hrers 1, G.________ habe erstmals bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme angegeben, ihn angesprochen zu haben. Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, G.________ habe bereits am 19. Juni 2011 bei der Polizei angegeben, er habe dem Beschwerdef�hrer 1 gesagt, er solle aufh�ren, sie br�uchten keinen Streit (Urteil S. 51 Ziff. II.5.3.1.2.a; kantonale Akten, act. 13/1 S. 8). Auch war sich G.________ bei der Staatsanwaltschaft nicht "pl�tzlich sicher", dass der Beschwerdef�hrer 1 eine Stange in der Hand gehalten habe. Er sprach von einer "Stange oder etwas" und gab an, er k�nne den Gegenstand nicht beschreiben (kantonale Akten, act. 13/4 S. 19).
�Der Beschwerdef�hrer 1 vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz in Willk�r verf�llt, wenn sie seine Aussagen als widerspr�chlich und wenig glaubhaft bezeichnet (Urteil S. 50 f. Ziff. II.5.3.1.1). Zwar mag es nachvollziehbar sein, dass er seine Kollegen zun�chst nicht habe belasten wollen, und er sich nach 15 Monaten nicht mehr an die genaue zeitliche Abfolge beziehungsweise an die verschiedenen Telefongespr�che habe erinnern k�nnen. Die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz ist jedoch im Ergebnis nicht schlechterdings unhaltbar, zumal seine Angaben zu dem Lokalbesuch und dem Telefonat mit E.________ in zeitlicher Hinsicht keinen Sinn ergeben.
�Offenbleiben kann, ob die Vorinstanz in Willk�r verf�llt, wenn sie die Aussagen von L.U.________ als glaubhaft erachtet und hinsichtlich der Beteiligung des Beschwerdef�hrers 1 darauf abstellt. Die Beschwerde ist nur gutzuheissen, wenn die Vorinstanz aufgrund der willk�rfrei belastend ber�cksichtigten Indizien nicht zu einer Verurteilung des Beschwerdef�hrers 1 gelangen durfte, wenn also bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche Zweifel an dessen Schuld zur�ckbleiben mussten. Dies ist vorliegend nicht der Fall.
2.5.�Insgesamt gelingt es den Beschwerdef�hrern nicht, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich erscheinen zu lassen. Insbesondere durfte die Vorinstanz auf die Aussagen von G.________ abstellen, ohne in Willk�r zu verfallen. Folglich ist auch ihre Gesamtw�rdigung nicht zu beanstanden, wonach der Angriff von den Beschwerdef�hrern 2 sowie 3 ausging und der Beschwerdegegner 3 sowie sp�ter der Beschwerdegegner 2 die Metallstange beh�ndigten, um sich zu verteidigen (Urteil S. 44 ff. Ziff. II.5.2.2.4). Ferner durfte die Vorinstanz als erstellt erachten, dass der Beschwerdef�hrer 1 am Angriff auf die Beschwerdegegner beteiligt war (Urteil S. 54 f. Ziff. II.5.3.2). Die Beschwerdef�hrer zeigen lediglich auf, dass man auch zu einem anderen Beweisergebnis h�tte gelangen k�nnen. Dies reicht nicht, um Willk�r darzutun.
�Die Beschwerden sind abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
�Mit dem Entscheid in der Sache werden die Gesuche um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
�Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung sind wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrer haben die bundesgerichtlichen Kosten zu je einem Drittel zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihre finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen zu ber�cksichtigen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'400.-- werden den Beschwerdef�hrern je zu einem Drittel auferlegt.