Source: https://www.legalsmart.de/blog/category/internetrecht/category/vertragsrecht/
Timestamp: 2019-05-25 02:59:47
Document Index: 222259301

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', '§ 355', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Vertragsrecht Archive | LEGAL SMART Online Blog
20	20.05.2019
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-05-16T16:38:24+02:0020 Mai 2019|Vertragsrecht, Zwangsvollstreckung|1 0138/18, 16 U 30/19, 9 O 7966/18, Abgasskandal, Anfechtung, Dieselskandal, LG Nürnberg-Fürth, Musterfeststellungsklage, Nutzungsentschädigung, OLG Köln, rücktritt, Schadensersatz, Urteil, widerruf, Zinsen|
Die Liste der Urteile wird immer zum Dieselskandal wird immer länger. Inzwischen hat sich gefühlt fast jedes deutsche Gericht zu dem Thema geäußert. Doch immer noch gibt es keine klare Linie, die Gerichte entscheiden bei dem Fall anders. Wie löse ich mich von meinem manipulierten Diesel? Wir berichteten bereits mehrfach von [...]
16	16.05.2019
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-05-16T12:32:10+02:0016 Mai 2019|Immobilienrecht, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|1 O 164/18, 14 Tage, BGH, darlehensvertrag, EuGH, Immobilen, Kredit, LG Saarbrücken, widerruf, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfrist, Widerrufswelle, XI ZR 434/15|
Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen entscheiden. Doch da es die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema für europarechtswidrig hält, geht der Fall nun zum EuGH. Dessen Entscheidung könnte eine regelrechte Widerrufswelle hervorrufen. Widerruf von Darlehensverträgen Darlehensverträge, die von [...]
10	10.05.2019
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-05-09T16:07:56+02:0010 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|§ 355 BGG, 14 Tage, 48 C 432/18, AG Münster, erklären, Frist, Rücksendung, Verwirkung, widerruf, widerrufsrecht|
Ist es möglich, den Widerruf bei einer Lieferung, die aus mehreren Teilen besteht, nur bei der Rücksendung des ersten Teils zu erklären? Das AG Münster musste in einem Fall entscheiden (Urt. v. 21.09.18 - 48 C 432/18), ob die Widerrufsfrist schon ablaufen bzw. das Recht auf Rücksendung verwirkt war, weil der [...]
6	06.05.2019
Immer wieder gibt es das Problem, dass ein Vertragspartner nicht leistet. Dann stellt sich die Frage, ob man seinerseits auch nicht leisten muss. Dafür gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und Handelsgesetzbuch (HGB) verschiedene Regelungen zum Zurückbehaltungsrecht, die man gerade als Unternehmer kennen sollte. Was ist ein Zurückbehaltungsrecht? Das Zurückbehaltungsrecht erlaubt [...]
2	02.05.2019
BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-30T10:50:37+02:002 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|abmahnung, BGH, Kanzlei, Kündigung, Mitbewerber, rechtsmißbräuchlich, Schadensersatz, Unterlassungserklärung, Unterlassungsvereinbarung, Vertragsstrafe|
Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht geltend gemacht werden! Was sind Unterlassungsvereinbarungen? Wenn ein Wettbewerber einen anderen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnt, verlangt er neben einem Ersatz [...]
29	29.04.2019
Amazon-Konto gesperrt – Was nun?
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-29T12:50:35+02:0029 April 2019|Internetrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|amazon, aufheben, Geld, gesperrt, Lösung, Maßnahmenplan, Nutzungsvetrag, Reaktivierung, Sperrung, Ursache, Verkäufer, Verkäuferkonto|
Das Verkäufer-Konto bei Amazon ist für viele Händler die Existenzgrundlage. Wird es gesperrt, fällt ihre Einkommensgrundlage weg. Doch von gesperrten Verkäufer-Konten hört man immer wieder. Und auch davon, dass es für die betroffenen Verkäufer oft gar nicht so einfach ist, die Gründe der Sperrung überhaupt nachzuvollziehen. Was sollten Verkäufer also tun, [...]
25	25.04.2019
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-29T13:53:40+02:0025 April 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|Abgasskandal, Anfechtung, Autokauf, BGH, Hinweisbeschluss, Kredit, Musterfeststellungsklage, Nutzungsentschädigung, rücktritt, Schadensersatz, VW, widerruf, Widerrufsbelehrung|
Hunderttausende haben sich für die Musterfeststellungsklage gegen VW registriert. Wie ist der aktuelle Stand? Und welche Erfolgsaussichten hat die Klage? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um die Musterfeststellungsklage und nennen sinnvolle Alternativen. Welche Risiken bringt die Musterfeststellungsklage mit sich? Mit der Musterfeststellungsklage sollen offene rechtliche Fragen über den Abgasskandal geklärt [...]
12	12.04.2019
Widerrufsbelehrung der Commerzbank fehlerhaft!
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-12T13:18:19+02:0012 April 2019|Urteile, Vertragsrecht|23 U 89/18, Commerzbank, darlehensvertrag, Immobilien, OLG Frankfurt am Main, vorfälligkeitsentschädigung, Widerrufsbelehrung|
In seinem Beschluss vom 20. Februar 2019 erklärte das OLG Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18), dass die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank im Juni 2010 geschlossenen Immobiliendarlehensvertrages fehlerhaft war, sodass das Darlehen auch heute noch widerrufbar ist. Was entschied das OLG Frankfurt am Main? Die Richter kamen zu dem [...]
11	11.02.2019
Der Widerruf als Alternative zur Musterfeststellungsklage oder einer Schadensersatzklage im Dieselskandal
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-03-19T12:28:14+02:0011 Februar 2019|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsrecht, Zivilrecht|Abgasskandal, AGB, autokredit, Kreditvertrag, Mercedes-Benz-Bank, Musterfeststellungsklage, Nutzungsentschädigung, Schadensersatz, Volkswagen, widerruf, Widerrufsfrist|
Immer wieder hört man in den Medien von noch möglichen Widerrufen, weil die AGB von Banken und Versicherungsgesellschaften unvollständig oder teilweise unwirksam sind. Jetzt betrifft dies auch Kreditverträge von Banken zur Finanzierung des neuen Autos. Durch den Widerruf und die damit verbundene Rückabwicklung des Kreditvertrages, wird auch der Kaufvertrag vom Auto [...]