Source: https://lausitz-panorama.de/allgemeine_geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-01-25 12:45:27
Document Index: 194011646

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§1', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§ 8', '§ 9', '§12', '§13', '§14', '§15', '§ 9', '§16']

ðŸ¥‡ðŸ¥ˆðŸ¥‰ Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen der Lausitz Panorama Group
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Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen der Lausitz Panorama Group
Â§1 Gegenstand und Dienstleistung des Lausitz Panorama
1.1 Gegenstand dieser AGB der Lausitz Panorama Group (im folgenden LPG genannt) ist die Nutzung des LPG Dienstes, bestehend aus der Homepage www.lausitzpanorama.de & www.lausitz-panorama.de sowie der dazugehÃ¶rigen Netzwerkdatenbank zur VerÃ¶ffentlichung von in der Lausitz ansÃ¤ssigen Hotels, Pensionen, CampingplÃ¤tzen, Restaurants, Imbissen, CafÃ©s, Bars, Freizeitkomplexen, Sporteinrichtungen, Firmen, Unternehmen & Vereinen, SehenswÃ¼rdigkeiten, Umland, StÃ¤dten & Gemeinden. Die Anwendung dient der PrÃ¤sentation des Unternehmens mit dem dazugehÃ¶rigen Produkt und Service zur Gewinnung von Kunden.
1.2 Der Panorama Viewer mit Mini-CMS steht Unternehmen und gewerblichen Anbietern als Applikationsservice zur OnlineprÃ¤sentation Ã¼ber das Internet zur VerfÃ¼gung. Mit Hilfe der OnlineprÃ¤sentation kÃ¶nnen Endkunden Ã¼ber das Internet an Kontaktinformationen wie Firmenname, Sitz der Gesellschaft, Telefon, Fax, Web & Email Daten plus einer 360Â° Panorama Bildinformation gelangen.
1.3 Eine vertragliche Beziehung zwischen LPG und dem Online Besucher des gewerblichen Nutzers kommt nicht zustande! Innerhalb der Vertragsbeziehung des gewerblichen Nutzers zu dessen Endkunden ist LPG weder als Partner oder als Vertreter einer Partei, noch als Vermittler eingebunden oder benannt!
1.4 Allen Online-Besuchern wird die selbe kostenlose Version der PrÃ¤sentation des Dienstleistungsangebots angeboten.
Â§2 Geltungsbereich
2.1 LPG erbringt seine Dienstleistungen ausschlieÃŸlich auf der Grundlage dieser GeschÃ¤ftsbedingungen. Sie gelten auch fÃ¼r alle kÃ¼nftigen GeschÃ¤ftsbeziehungen auch wenn sie nicht noch einmal ausdrÃ¼cklich vereinbart oder nochmals vorgelegt werden!
2.2 Von diesen GeschÃ¤ftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere GeschÃ¤ftsbedingungen des Kunden, sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn LPG sie in ihrer Geltung schriftlich bestÃ¤tigt hat.
2.3 Von LPG abgegebene mÃ¼ndliche Nebenabreden sind nichtig und nur dann gÃ¼ltig, wenn LPG sie schriftlich bestÃ¤tigt.
2.4 LPG ist zu jeder Zeit berechtigt Ã„nderungen oder eine Neufassung seiner Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen durchzufÃ¼hren. LPG wird hierbei Ã„nderungen oder Neufassungen mit einer angemessenen Frist unter der BeifÃ¼gung der geÃ¤nderten bzw. neu gefassten Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen sowie dem Hinweis auf das Widerspruchsrecht des Kunden und der Bedeutung des Schweigens hinweisen. Der Kunde hat das Recht, der Ã„nderung zu widersprechen. Widerspricht er den geÃ¤nderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, dann werden diese neuen Vertragsbestandteile stillschweigend fortgesetzt! Im Falle eines Widerspruchs ist LPG berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kÃ¼ndigen, in dem die geÃ¤nderten, ergÃ¤nzenden oder neu gefassten GeschÃ¤ftsbedingungen in Kraft getreten sind! Die KÃ¼ndigung seitens LPG muss nicht begrÃ¼ndet werden.
Â§3 Vertragsleistung / Vertrag
3.1 Der Kunde erklÃ¤rt mit seiner Onlineanmeldung oder Bestellung verbindlich, dass er unter Â§1 genannten Dienst der LPG nutzen wolle. Der Vertrag fÃ¼r kostenpflichtige Dienstleistungen zwischen LPG und dem Kunden kommt durch den Auftrag des Kunden und der anschlieÃŸenden BestÃ¤tigung durch LPG zustande, wobei LPG die BestÃ¤tigung durch eine erste ErfÃ¼llungshandlung oder Dienstleistung wie den Panorama Auftrag ersetzen kann.
3.2 Soweit Bestell-, Auftrags- oder Onlineformulare verwendet werden, gelten diese als Vertragsbestandteil.
3.3 LPG ist zu jeder Zeit berechtigt, von seiner Dienstleistung zurÃ¼ckzutreten oder diese einzustellen, ohne dass dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, oder Schadensersatz erwachsen.
3.4 Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Dienstleistungen nicht enthalten. Es sei denn, es wird ausdrÃ¼cklich darauf hingewiesen, dass die gesetzliche Mehrwertsteuer im Preis inklusive ist.
3.5 LPG ist berechtigt, Bestellungen und Anmeldungen des Kunden ohne Angabe von GrÃ¼nden abzulehnen!
Â§4 Preise und ZahlungsmodalitÃ¤ten
4.1 Gegenstand und Umfang der Leistungen von LPG sowie die dazugehÃ¶rigen Preise , sind auf www.lausitz-panorama.de/preisliste/ einzusehen. Die PrÃ¤sentation auf www.lausitzpanorama.de & www.lausitz-panorama.de ist grundsÃ¤tzlich bis 31.12.2015 kostenlos und unentgeltlich! Ab 01.01.2016 wird ein Jahresbetrag von 15,00 â‚¬ erhoben.
4.2 Dieser Betrag ist jeweils zum 31.12. fÃ¼r das darauf folgende Jahr fÃ¤llig. Der Kunde erhÃ¤lt rechtzeitig eine Rechnung per Post. Bei Vertragsbeginn im laufenden Jahr, ist der Jahresbetrag ab dem ersten des Folgemonats anteilig zu entrichten. Die Zahlung ist spÃ¤testens 10 Tage nach Rechnungsstellung fÃ¤llig.
Â§5 KÃ¼ndigung
Das VertragsverhÃ¤ltnis mit LPG, welches gewerblichen Inhalt auf www.lausitzpanorama.de & www.lausitz-panorama.de verÃ¶ffentlicht, ist jederzeit zum Ende des nÃ¤chsten Monats kÃ¼ndbar. Im Falle einer KÃ¼ndigung bedarf es der rechtzeitigen Zustellung der Unterlagen. Die KÃ¼ndigung muss schriftlich erfolgen und kann per Einsendung wie Post oder Fax getÃ¤tigt werden. Bereits entrichtete JahresbetrÃ¤ge werden anteilig erstattet. Zum Vertragsende werden sÃ¤mtliche Inhalte, die wÃ¤hrend der Vertragsdauer gespeichert wurden, unwiderruflich gelÃ¶scht.
Â§6 Markenrechte
6.1 Mit der Registrierung auf www.lausitzpanorama.de oder www.lausitz-panorama.de erklÃ¤rt sich der gewerbliche Kunde mit der VerÃ¶ffentlichung auf www.lausitz-panorama.de sÃ¤mtlicher zu seinem Profil gehÃ¶rigen Marken-, Warenzeichen und oder Produktnamen einverstanden.
6.2 Alle auf dieser Webseite erwÃ¤hnten Marken-, Warenzeichen oder Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen SchÃ¶pfer. Eine Verwendung der Marken-, Warenzeichen oder Produktnamen ohne schriftlicher Zustimmung ist nicht gestattet. Aus den VerÃ¶ffentlichungen kann nicht geschlossen werden, dass beschriebene Produktnamen, Bezeichnungen, Abbildungen & Warenzeichen frei von Schutzrechten sind. Sollten wir irrtÃ¼mlich Ihr Marken- oder Warenzeichen verwenden und Sie wÃ¼nschen eine entsprechende Kenntlichmachung oder LÃ¶schung, so teilen Sie uns dies bitte per Email unter: info@lausitz-panorama.de mit.
Â§7 Nutzung & Copyright
7.1 Die Dienstleistungssoftware der LPG enthÃ¤lt eine Netzwerkdatenbank, in der Firmenprofile gewerblicher Anbieter abgelegt sind und werden. Alle Rechte sind der LPG vorbehalten. Nachdruck - auch auszugsweise -, Ãœbernahme in andere elektronische Medien sowie andere Onlineprojekte, Verwendung von Ausschnitten zu Werbezwecken oder Benutzung fÃ¼r die gewerbsmÃ¤ÃŸige AdressenverÃ¤uÃŸerung sind untersagt und werden als VerstoÃŸ gegen die Gesetze zum Urheberrecht und zum Wettbewerbsrecht gerichtlich verfolgt. Daher ist auch jede Nutzung, Verarbeitung, Verwendung, das Auslesen oder die Verwertung sÃ¤mtlicher auf www.lausitzpanorama.de oder www.lausitz-panorama.de enthaltenen Informationen, zum Zwecke der teilweisen, vollstÃ¤ndigen oder auszugsweisen Verwendung fÃ¼r gewerbliche Adressenverwertung, fÃ¼r kommerzielle Auskunftserteilung oder fÃ¼r die Erstellung oder ErgÃ¤nzung von Teilnehmer- bzw. Adressverzeichnissen, in jeder Darstellungsform, insbesondere fÃ¼r elektronische Medien, untersagt! Das Setzen von Links zu www.lausitzpanorama.de oder www.lausitz-panorama.de oder auf seine Unterseiten erfordert einen laufenden Vertrag oder die schriftliche Zustimmung der LPG.
7.2 Die Nutzung sÃ¤mtlicher auf www.lausitzpanorama.de oder www.lausitz-panorama.de enthaltenen Informationen und zur VerfÃ¼gung gestellten Panorama Viewer und deren Content ist ausschlieÃŸlich fÃ¼r die Recherche nach gewerblichen Unternehmen sowie nach zusÃ¤tzlich zur VerÃ¶ffentlichung freigegebenen Informationen gedacht. Die Plattform www.lausitzpanorama.de und www.lausitz-panorama.de unterliegt den deutschen Datenschutzgesetzen.
7.3 Teilnehmer die ihre Informationen Ã¼ber ihr Unternehmen zwecks Aufnahme an die Netzwerkdatenbank geschickt haben oder sich per Selbsteintrag angemeldet haben stehen dafÃ¼r ein, dass an den von ihnen bereitgestellten Informationen sowohl in Text als auch Bild weder Rechte Dritter, noch Marken- & sonstige Urheberrechte verletzt werden. Die o.g. Teilnehmer versichern, dass sÃ¤mtliche wettbewerbs-, urheber-, marken- und oder namensrechtlichen Fragen sofern sie fÃ¼r den Eintrag in die Netzwerkdatenbank notwendig sind, geklÃ¤rt und gegebenenfalls erforderliche EinverstÃ¤ndniserklÃ¤rungen oder RechteÃ¼bertragungen seitens Dritter von dem Teilnehmer eingeholt wurden. Der Teilnehmer stellt LPG von jeglicher Haftung und allen AnsprÃ¼chen Dritter frei, die infolge der Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher, markenrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstanden sind.
7.4 Mit dem HinzufÃ¼gen von Inhalten in die Netzwerkdatenbank rÃ¤umt der Teilnehmer LPG an all diesen Inhalten das einfache, zeitlich, inhaltlich sowie rÃ¤umlich unbeschrÃ¤nkte Nutzungsrecht ein. Ferner ist LPG dazu berechtigt, die Inhalte zu vervielfÃ¤ltigen, zu verÃ¶ffentlichen, zu verbreiten und zu verwerten. Dies beinhaltet das Recht die Daten international zu prÃ¤sentieren und vorzufÃ¼hren. Weiterhin ist eingeschlossen die Nutzung Ã¼ber alle anderen DatentrÃ¤ger wie z.B. die Nutzung in fotomechanischer und elektronischer Form auf CD-ROM, DVD, Foto-CD sowie in allen Online-Angeboten. DarÃ¼ber hinaus erhÃ¤lt LPG das Recht, alle ihm zur VerfÃ¼gung stehenden Daten nach den vorstehenden Bestimmungen & eingerÃ¤umten Recht, auf Dritte zu Ã¼bertragen.
Â§8 Pflichten des Kunden
8.1 Der Teilnehmer muss zur Teilnahme am Projekt Lausitz Panorama mit seinem Unternehmen in der Lausitz ansÃ¤ssig sein.
8.2 Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Daten wie Name, Firma, Anschrift, Telefon, Telefax, Web & Email Adresse wahrheitsgemÃ¤ÃŸ mitzuteilen. Ã„nderungen sind LPG unverzÃ¼glich mitzuteilen.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet sein persÃ¶nliches Passwort sowie Login, vor fremden Zugriff zu schÃ¼tzen. Bei unberechtigter Nutzung durch eine dritte Person haftet der Kunde fÃ¼r einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt wo LPG zur Sperrung aufgefordert wurde.
8.4 BelÃ¤stigungen von anderen Internetusern sind nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung mit der grÃ¶ÃŸtmÃ¶glichen Sorgfalt durchzufÃ¼hren. LPG behÃ¤lt sich das Recht vor, bei Zuwiderhandlung den Zugang des Teilnehmers ohne vorherige Abmahnung fristlos zu kÃ¼ndigen.
8.5 Die Sperre eines Zugangs auch ohne vorherige Abmahnung, gilt als fristlose KÃ¼ndigung des Vertrages durch LPG.
Â§9 Drittnutzung
9.1 Dritte dÃ¼rfen weder direkt noch indirekt die Dienstleistung von LPG anstelle des Teilnehmers nutzen, es sei denn, dass der Dritte im GeschÃ¤ftsbetrieb des Teilnehmers beschÃ¤ftigt und/oder AngehÃ¶riger einer dauerhaften hÃ¤uslichen Lebensgemeinschaft ist. FÃ¼r die Nutzung durch Dritte haftet der Teilnehmer selbst.
9.2 Bei missbrÃ¤uchlicher Nutzung durch Dritte ist LPG berechtigt, Unterlassung zu verlangen oder den Zugang des Kunden zu sperren.
Â§10 System-Ausfall
10.1 Dem Teilnehmer wird bei ordnungsgemÃ¤ÃŸ laufendem Server der jederzeitige Zugang zu 99,9% den fÃ¼r ihn bestimmten Dienst ermÃ¶glicht.
10.2 Bei einem Serverausfall, der weder auf vorsÃ¤tzliches noch auf grob fahrlÃ¤ssiges Verhalten von LPG beruht, bestehen keine AnsprÃ¼che des Kunden auf Schadensersatz oder KÃ¼ndigung.
10.3 Vorhersehbare SystemausfÃ¤lle aufgrund von Wartungsarbeiten werden dem Kunden in angemessener Zeit und im Voraus per Email mitgeteilt. Ein Systemausfall von bis zu 12 Stunden pro Jahr fÃ¼r Wartungsarbeiten muss der Teilnehmer einkalkulieren. AnsprÃ¼che des Teilnehmers gegenÃ¼ber LPG kÃ¶nnen hier nicht geltend gemacht werden.
Â§11 Haftungsausschluss
11.1 FÃ¼r SchÃ¤den und Verlust aufgrund der Nutzung der von LPG zur VerfÃ¼gung gestellten Dienstleistung haftet LPG nicht! Es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz oder grob fahrlÃ¤ssig zurÃ¼ck zu fÃ¼hren ist. GeschÃ¤fte von Teilnehmern mit Dritten, die Ã¼ber die Plattform Lausitz Panorama getÃ¤tigt werden, liegen auÃŸerhalb der Verantwortung von LPG.
11.2 LPG haftet nicht fÃ¼r SchÃ¤den wie z.B. Datenverlust, es sei denn, der Datenverlust ist auf Vorsatz zurÃ¼ckzufÃ¼hren.
11.3 Alle vom Teilnehmer aufgerufene Inhalte, sind fremde Inhalte, im Sinne von Â§ 8 und Â§ 9 Telemediengesetz.
Â§12 Vertraulichkeit, Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten, die Ã¼ber das Online Portal LPG zur VerfÃ¼gung gestellt werden, werden im Einklang mit unseren Datenschutzbestimmungen verwendet. Sie kÃ¶nnen die Datenschutzbestimmungen jederzeit auf der www.lausitz-panorama.de/datenschutz/ oder unter dem Link "Datenschutz" einsehen und ausdrucken. Es werden bei der Erhebung und weiteren Verarbeitung der Daten die Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) sowie die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet!
Â§13 Verbotener Content
13.1 Das VerÃ¶ffentlichen von Profilen die inhaltlich auf (MLM) Multi Level Marketing basieren oder Ã¤hnlich strukturiert sind, sind ausdrÃ¼cklich verboten! Lausitz Panorama ist nach PrÃ¼fung solcher Accounts berechtigt, diesen Content umgehend zu lÃ¶schen und den Zugang des Kunden sofort einzustellen. Eine RÃ¼ckerstattung oder Schadensersatz ist in diesem Fall nicht mÃ¶glich.
13.2 Gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, pornographisches, rassistisches oder sonstiges rechtswidriges Material oder Hilfsmittel zur Anleitung von Straftaten sind auf Lausitz Panorama grundsÃ¤tzlich verboten. Bei bekannt werden solcher FÃ¤lle ist LPG immer berechtigt, den Zugang des Teilnehmers sofort zu sperren und die Daten gerichtsverwertbar zu sichern.
13.3 Die Eintragung von Dialer Anbietern auf www.lausitzpanorama.de oder www.lausitz-panorama.de ist verboten!
Â§14 Ausschluss von AnsprÃ¼chen
Ein Anspruch des Teilnehmers auf Zuweisung eines bestimmten Nutzernamens besteht grundsÃ¤tzlich nicht.
Â§15 HaftungsbeschrÃ¤nkung
SchadensersatzansprÃ¼che aus UnmÃ¶glichkeit von Leistung, sowie fÃ¼r alle mÃ¶glichen FolgeschÃ¤den sind sowohl uns und auch unseren Verrichtungsgehilfen gegenÃ¼ber ausgeschlossen. Dies gilt auch fÃ¼r AnsprÃ¼che die sich aus Â§ 9 der hier vorliegenden Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingung ergeben.
Â§16 ErlÃ¤uterung zu externen Links
Die Plattform Lausitz Panorama enthÃ¤lt Inhalte externer Anbieter plus einem Linkverweis zu Ihrer eigentlichen Homepage. Hiermit erklÃ¤ren wir (Lausitz Panorama), dass wir uns ausdrÃ¼cklich von sÃ¤mtlichen Inhalten externer Anbieter, zu denen wir auf unseren Seiten Links gelegt haben, distanzieren. Damit folgen wir dem Urteil des LG Hamburg vom 12. Mai 1998, nach dem die Ausbringung eines Links bereits unter UmstÃ¤nden die Verantwortung fÃ¼r die Inhalte der gelinkten Seiten einschlieÃŸt, es sei denn, der Anbieter distanziert sich von deren Inhalt. Wir stellen uns hiermit von allen EinflÃ¼ssen auf Gestaltung und Inhalt der gelinkten Seiten frei. Diese ErlÃ¤uterung gilt fÃ¼r alle von uns angelegten externen Links von Unterseiten.
Berlin den 12. November 2018