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Timestamp: 2016-10-22 05:25:49
Document Index: 45643347

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 77/06 (14.03.2007)
U 77/06
U 490/06
Urteil vom 14. M�rz 2007
S.________, 1949, Frankreich, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Claude Schn�riger, Aeschenvorstadt 77, 4051 Basel,
vom 19. Oktober 2005 und 7. September 2006.
A.a Der 1949 geborene S.________ war seit 1972 bei der Q.________ AG als Ingenieur angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfall versichert. Am 5. August 1998 st�rzte er mit seinem Motorrad bei einem Ausweichman�ver (Unfallmeldung UVG vom 6. August 1998). Dabei zog er sich Kontusionen des linken Beines, des linken Ellbogens sowie der linken Schulter mit zwei ausgedehnten H�matomen im Bereich des proximalen Femurs zu. Diese wurden am 8. September 1998 operativ ausger�umt (Operationsbericht des Dr. U.________, Frankreich). Eine erste kreis�rztliche Untersuchung fand am 27. Oktober 1998 statt. S.________ war in der Folge nur zu 50 % arbeitst�tig; die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld). Am 9. Februar 1999 erfolgte eine H�ftgelenks-Arthrotomie mit partieller Synovektomie, Trochanter-Revision mit Exostosen-Entfernung, Bursektomie sowie Weichteil-Mobilisierung links (Operationsbericht des Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie) und am 13. Juli 1999 ein weiterer kreis�rztlicher Untersuch. Nach einem dritten operativen Eingriff am 23. Februar 2000 (Adh�siolyse; Bericht des Prof. J.________, Spit�ler X.________, Frankreich) war S.________ nicht mehr arbeitst�tig. Die SUVA veranlasste einen station�ren Aufenthalt in der Rehaklinik Y.________ vom 6. M�rz bis 12. April 2000 (Austrittsbericht vom 25. April 2000), eine weitere kreis�rztliche Untersuchung vom 20. Februar 2001, zwei �rztliche Beurteilungen durch Dr. med. M.________, �rzteteam Unfallmedizin der SUVA, vom 6. April und 5. Dezember 2001 sowie eine orthop�dische Untersuchung in der Orthop�dischen Klinik des Spitals Z.________ (Bericht des Dr. med. C.________ vom 22. Juli 2001) und zog weitere Arztberichte bei. Im Juli 2001 l�ste zudem der Arbeitgeber das Arbeitsverh�ltnis auf.
A.b Die IV-Stelle Basel-Stadt sprach S.________ mit Verf�gung vom 11. Mai 2001 ab 1. August 1999 bis 30. April 2000 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe und ab 1. Mai 2000 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 89 % eine ganze Rente zu.
A.c Nach Beizug weiterer Arztberichte und der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 12. Mai 2003 stellte die SUVA mit Verf�gung vom 27. Mai 2003 ihre Leistungen per 30. Juni 2003 ein. Mit der hiegegen erhobenen Einsprache liess S.________ einen Bericht des Rheumatologen Dr. H.________, Frankreich, vom 11. Juni 2003 einreichen. Die SUVA veranlasste eine weitere Beurteilung durch Dr. med. M.________ vom 4. November 2003 und hielt mit Einspracheentscheid vom 28. November 2003 an der Verf�gung fest.
Dagegen liess S.________ Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erheben. Am 22. Februar 2005 liess er dem Gericht im Sinne eines Novums Berichte des Dr. med. D.________, Frankreich, vom 2. und 10. Februar 2005 betreffend eine am 2. Februar 2005 erfolgte Operation einer Rotatorenmanschettenruptur in der linken Schulter einreichen. Mit Entscheid vom 19. Oktober 2005 wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt die Beschwerde ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die SUVA zu verpflichten, ihm auch nach dem 30. Juni 2003 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und ihm mit Wirkung ab 1. Juli 2003 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 89 % eine IV-Rente bzw. eine Komplement�rrente zu entrichten.
Am 22. Februar 2005 meldete S.________ einen R�ckfall betreffend eine am 2. Februar 2005 erfolgte Operation einer Rotatorenmanschettenruptur in der linken Schulter.
Die SUVA verneinte mit Verf�gung vom 25. April 2005 ihre Leistungspflicht f�r den R�ckfall und best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 30. September 2005. Auch dagegen erhob S.________ Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 7. September 2006 abwies.
Auch gegen diesen Entscheid l�sst S.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben und beantragen, es sei gerichtlich festzustellen, dass zwischen dem Unfall vom 5. August 1998 und den Beschwerden an der linken Schulter ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang bestehe, und die SUVA sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen im Zusammenhang mit den Beschwerden an der linken Schulter zu erbringen.
Die SUVA schliesst auch auf Abweisung dieser Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich zusammenh�ngende Rechtsfragen stellen und sich in beiden Verfahren die gleichen Parteien gegen�berstehen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 192 E. 1 S. 194).
Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers nach Art. 6 Abs. 1 UVG vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und eingetretenem Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 119 V 335, siehe auch BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) sowie zur erforderlichen Ad�quanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181, 405 E. 2.2, 125 V 456 E. 5a S. 461) sowie im Besonderen bei psychischen Unfallfolgen (BGE 120 V 352 E. 5b/aa S. 355, 115 V 133 E. 6 S. 138) richtig wiedergegeben.
Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zu den Begriffen des R�ckfalls und der Sp�tfolge (Art. 11 UVV; BGE 127 V 456 E. 4b S. 457, 118 V 293 E. 2c und d S. 296; SVR 2003 UV Nr. 14 S. 43 E. 4, U 86/02; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 327 E. 2), zum Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG und Art. 36 Abs. 1 UVV) und deren Abstufung nach der Schwere des Integrit�tsschadens (Art. 25 Abs. 1 UVG und Anhang 3 zur UVV gest�tzt auf Art. 36 Abs. 2 UVV) sowie zum im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 mit Hinweisen) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, AHI 2001 S. 113 E. 3a, I 128/98). Darauf wird verwiesen.
4.1 Streitig ist, ob die geklagten Beschwerden noch in einem kausalen Zusammenhang mit dem Unfall vom 5. August 1998 stehen. Dabei steht insbesondere in Frage, ob die medizinischen Abkl�rungen zur Beurteilung des Leistungsanspruches gen�gen.
Die SUVA stellte ihre Leistungen mit der Begr�ndung ein, es seien im Zusammenhang mit den Beschwerden des Versicherten keine unfallbedingten organischen Folgen objektivierbar. Sie verwies dazu im Einspracheentscheid vom 28. November 2003 neben dem Bericht des Kreisarztes Dr. med. I.________ vom 12. Mai 2003 auf die Beurteilungen des Dr. med. M.________. Gem�ss Bericht vom 5. Dezember 2001 h�tte bei der orthop�dischen Untersuchung keine organische Ursache f�r die erheblichen Beschwerden festgestellt werden k�nnen, weshalb davon auszugehen sei, dass die geklagten Beschwerden nicht durch die Prellung (der linken H�fte) und die deswegen vorgenommenen operativen Eingriffe verursacht worden seien. Im Bericht vom 4. November 2003 habe der Arzt dargelegt, dass auch mit Blick auf die R�ckenbeschwerden und die H�ftbeschwerden rechts keine unfallbedingten objektivierbaren organischen Befunde gegeben seien und dass bez�glich der linken H�fte das bisher Gesagte gelte. Die Vorinstanz best�tigte diese Beurteilung und lehnte das Leistungsbegehren des Versicherten ab.
Der Beschwerdef�hrer wendet im Wesentlichen dagegen ein, die medizinischen Verh�ltnisse seien auch hinsichtlich der Symptomausweitung auf die rechte H�fte und die Lendenwirbels�ule ungen�gend abgekl�rt, weshalb ein versicherungsexternes Gutachten erforderlich sei.
4.2 W�hrend der Kreisarzt Dr. med. W.________ am 16. Februar 2001 befand, somatische Unfallfolgen im engen Sinne w�rden keine mehr vorliegen und der Versicherte k�nne zumindest halbtags B�roarbeiten erledigen, legte die IV-Stelle am 11. Mai 2001 auf Grund ihrer medizinischen Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit den Invalidit�tsgrad des Versicherten ab 1. Mai 2000 auf 89 % fest und sprach ihm ab diesem Zeitpunkt eine ganze Rente zu. Im Bericht des SUVA-Arztes Dr. med. M.________ vom 5. Dezember 2001 wurden wiederum jegliche unfallbedingten Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit verneint.
4.3 Diese Diskrepanz in der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit l�sst sich entgegen der Auffassung der SUVA nicht damit erkl�ren, dass die Invalidenversicherung auch nicht unfallbedingte Faktoren wie die R�ckenproblematik, die Beschwerden im rechten H�ftgelenk und die Adipositas mitber�cksichtigt habe. Als sich die Invalidenversicherung auf die erw�hnten Grundlagen st�tzte, stand eindeutig die Problematik der linken H�fte im Vordergrund. Die anderen Probleme (R�cken, rechte H�fte) akzentuierten sich erst sp�ter.
4.4 Weder die Berichte des Kreisarztes Dr. med. I.________ vom 12. Mai 2003 noch diejenigen des SUVA-Arztes Dr. med. M.________ vom 20. Mai und 4. November 2003, auf welche die SUVA ihren Einspracheentscheid abgest�tzt hat, verm�gen diese Diskrepanz zu erkl�ren. Sie �berzeugen auch nicht in ihren Schlussfolgerungen. Dr. med. I.________ verneint Unfallfolgen, "welche einem anatomisch pathologischen Substrat zu Grunde liegen". Dr. med. M.________ stellt fest, auf organischer, namentlich orthop�discher Ebene liessen sich weder ein Integrit�tsschaden noch eine "erhebliche" Einschr�nkung im Alltag begr�nden. Was unter einer erheblichen Einschr�nkung zu verstehen ist, erkl�rt er indessen nicht. Andererseits stellen beide �rzte die vom Versicherten geklagten Beschwerden nicht in Abrede. Vielmehr schl�gt Dr. med. I.________ zu deren Therapie eine Akupunkturbehandlung vor.
4.5 Der Unfallversicherer kann sich seiner Leistungspflicht nach immerhin 5 Jahren der Leistungserbringung nicht entschlagen mit der Begr�ndung, die �rzte k�nnten f�r Beschwerden, die sie nicht in Abrede stellten, kein anatomisch pathologisches Substrat feststellen. Der Versicherte ist drei Mal an der linken H�fte operiert worden. Anhaltspunkte, dass er vor dem Unfall an H�ftbeschwerden gelitten h�tte, sind den Akten nicht zu entnehmen. Der Arzt hat zu pr�fen, ob die Beschwerden mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ihre Ursachen in den Verletzungen durch den Unfall und die verschiedenen Operationen oder in unfallfremden Ursachen haben. Sollen andere Ursachen daf�r verantwortlich sein, so sind die Ursachen und ihre Eignung, mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit die Beschwerden zu verursachen, darzutun.
4.6 Die Aussage des Dr. med. M.________ vom 6. April 2001, wonach die Er�ffnung der H�ftkapsel mit partieller Synovektomie das H�ftgelenk, "wenn schon vielleicht leider nicht erfolgreich, dann aber auch nicht negativ beeinflusst haben", ist ebenso wie die Beurteilung, der Versicherte sei im Alltag nicht "erheblich" eingeschr�nkt, vage und zu wenig begr�ndet. Die Beurteilungen des Dr. med. M.________ und des Dr. med. I.________ �berzeugen auch hinsichtlich der Problematik der rechten H�fte nicht. Sie verm�gen nicht schl�ssig darzutun, weshalb die Beschwerden an der rechten H�fte, die der Versicherte bei l�ngerer Belastung (l�ngerer Gehstrecke) �hnlich wie in der linken H�fte versp�rt, gerade mit Blick auf eine m�gliche Fehlbelastung wegen ver�ndertem Gangbild in keinem Zusammenhang, insbesondere auch nicht im Sinne einer Teilursache, stehen. So vermag die Begr�ndung des Dr. med. I.________, wonach die rechtsseitigen H�ftbeschwerden nichts mit dem Unfall zu tun h�tten, weil die Wissenschaft bisher keine Sekund�rsch�den einer gesunden Gegenseite nach Trauma habe nachweisen k�nnen, nicht zu �berzeugen, nachdem er selbst einen Beckenschiefstand feststellt. Ebenso wenig sind die Ausf�hrungen des Dr. med. M.________ vom 4. November 2003 schl�ssig, wonach es wenig plausibel sei, dass die rechte durch Beschwerden an der linken H�fte st�rker belastet worden ist. Jedenfalls fehlen hinsichtlich der rechten H�fte Anhaltspunkte f�r eine Vorsch�digung. Mit Bezug auf die R�ckenbeschwerden zeigte die Wirbels�ule des Versicherten zwar degenerative Ver�nderungen, die schon vor dem Unfall bestanden haben m�ssen, doch hatten diese Ver�nderungen bis zum Unfall den Versicherten in seiner Arbeitsf�higkeit nicht beeintr�chtigt.
Die SUVA hat deshalb ein versicherungsexternes Gutachten einzuholen, in welchem die strittigen medizinischen Sachverhalte abzukl�ren sind.
Soweit der Beschwerdef�hrer hingegen hinsichtlich der Beschwerden in der linken Schulter weitere Abkl�rungen beantragt, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid vom 7. September 2006 eingehend dargelegt, weshalb auf die schl�ssige Beurteilung des Dr. med. M.________ vom 14. September 2005 abgestellt werden kann und auch auf Grund der �brigen Aktenlage nicht �berwiegend wahrscheinlich ist, dass die festgestellte und operativ revidierte Rotatorenmanschettenruptur auf den Unfall vom 5. August 1998 zur�ckzuf�hren ist. Wie das kantonale Gericht zutreffend ausf�hrt, kann allein aus den Beurteilungen des Dr. D.________ vom 2. und 10. Februar 2005 nicht auf eine Unfallkausalit�t geschlossen werden, zumal - wie Dr. med. M.________ ausf�hrt - die einzige Rotatorenmanschetten-spezifische Untersuchung, der so genannte Jobe-Test, negativ ausgefallen ist. Zudem ist es richtig, dass zwar der Kreisarzt Dr. med. P.________ am 27. Oktober 1998 Schulterbeschwerden festgestellt hat - auch in der Unfallmeldung vom 6. August 1998 wurde die Schulter als verletzter K�rperteil erw�hnt -, jedoch der Versicherte bei der eigenen Auflistung seiner Beschwerden vom 21. Juni 1999 keine Schulterprobleme erw�hnt hat, sondern diese erst im Bericht des Cabinet medicale A.________, Frankreich, vom 27. Dezember 2004 wieder aktenkundig werden. Unter diesen Umst�nden und angesichts des Zeitablaufs sind auch von weiteren Abkl�rungen keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu erwarten (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94). Die SUVA hat deshalb Leistungen aus dem R�ckfall zu Recht abgelehnt und der vorinstanzliche Entscheid vom 7. September 2006 erweist sich als bundesrechtskonform.
Die Verfahren U 77/06 und U 490/06 werden vereinigt.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 1. Februar 2006 werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 19. Oktober 2005 sowie der Einspracheentscheid der SUVA vom 28. November 2003 aufgehoben, und es wird die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie nach erg�nzender Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 7. September 2006 wird abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren U 77/06 vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'800.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt wird �ber die Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren UV 2004 13 entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Luzern, 14. M�rz 2007