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Timestamp: 2016-10-23 14:30:17
Document Index: 252319034

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 39', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 39', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 39', 'Art. 50', 'Art. 50']

8C_640/2012 (11.01.2013)
8C_640/2012
Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG, Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz, Postfach, 8085 Z�rich Versicherung,
Die 1959 geborene T.________ war beim Betrieb X.________ angestellt und bei der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend Z�rich) obligatorisch unfallversichert. Am 7. Juli 2010 versuchte sie, vom Garagenvorplatz aus auf den Balkon ihrer Wohnung zu klettern. Hierbei st�rzte sie aus rund 5 m H�he ab. Sie zog sich diverse Verletzungen zu. Am 10. Januar 2011 verf�gte die Z�rich, die Versicherte sei ein Wagnis eingegangen. Sie werde die Geldleistungen, d.h. die ihr f�r die Dauer der Arbeitsunf�higkeit zu gew�hrenden Taggelder, um 50 % k�rzen. Dies gelte auch bez�glich der Leistungen f�r eine eventuell reduzierte Erwerbsf�higkeit und die Integrit�tsentsch�digung. Die Heilungskosten seien von dieser K�rzung nicht betroffen. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 27. Juni 2011 ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 25. Juni 2012 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei von einer Leistungsk�rzung der Geldleistungen wegen Selbstverschuldens abzusehen; eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und anschliessenden neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Z�rich schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen zum Begriff des Wagnisses (Art. 39 UVG; Art. 50 UVV) und die praxisgem�sse Unterscheidung zwischen absoluten und relativen Wagnissen (BGE 134 V 340, 125 V 31, 112 V 44 und 297; SVR 2007 UV Nr. 4 S. 10 [U 122/06]; RKUV 2005 Nr. U 552 S. 306 [U 336/04]) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist Folgendes: Das Bundesgericht hat im BGE 8C_274/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 6 f. entschieden, dass sich die versicherte Person wissentlich einer besonders grossen Gefahr aussetzen muss, um eine Handlung als Wagnis zu qualifizieren. Das subjektive Element des Wissens bezieht sich dabei auf die Gefahrensituation als solche und nicht auf ihre konkreten Umst�nde.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Z�rich die Geldleistungen zu Recht um die H�lfte gek�rzt hat, weil der Nichtberufsunfall der Beschwerdef�hrerin vom 7. Juli 2010 auf ein Wagnis zur�ckzuf�hren ist.
3.1 Im Polizeirapport vom 9. November 2010 wurde ausgef�hrt, die Versicherte habe am 7. Juli 2010 das Haus durch das ge�ffnete, elektrisch betriebene Garagentor verlassen und W�sche aufgeh�ngt. Aus ungekl�rten Gr�nden habe sich das Tor geschlossen, worauf sie, da sie ohne Schl�ssel gewesen sei, auf das Dach des Anbaus gestiegen sei, um in ihre Wohnung im 2. OG zu gelangen. Beim Versuch, einen ca. 1 Meter breiten �bergang zu queren, sei sie ausgerutscht und ca. 5 m tief auf den Vorplatz gest�rzt.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, es stehe klarerweise ein relatives Wagnis zur Debatte, denn weder eine Fassadenkletterei noch das �bersetzen von einem Hausdach auf ein n�chstes k�nnten als Handlungen bezeichnet werden, die mit unbeherrschbaren objektiven Gefahren behaftet w�ren. W�hrend die Versicherte angebe, sie sei vor dem Unfall den Spalierbaum an der Hausfassade hochgeklettert, verweise die Z�rich auf die polizeiliche Bilddokumentation, woraus sich ergebe, dass sie �ber die Nordwest-Fassade auf das Dach des Anbaus geklettert sei, beim Spalierbaum einen 1.2 Meter breiten �bergang habe �berwinden wollen und entlang der Fassade und des Spalierbaums abgest�rzt sei. Unabh�ngig davon, von welchem Ablauf ausgegangen werde, zeige der Sachverhalt, dass die Versicherte versucht habe, ins Haus und zu dem sich in Betrieb befindlichen Backofen zu gelangen. Als sie - ob nun �ber das Dach des Vorbaus oder entlang des Spalierbaums - versucht habe, den ca. 1.2 Meter breiten Dach�bergang in Hausschuhen (Pantoffeln ohne Fersenteil) zu �berqueren bzw. von unten auf das Dach zu steigen, habe sie damit rechnen m�ssen, dass der - f�r die Spalierbaumbefestigung und damit f�r eine Belastung mit kleinen Gewichten angebrachte - Mauerhaken sie nicht tragen oder aber sie durch ihr Schuhwerk bedingt ausrutschen und abst�rzen k�nnte. Nach ihren Angaben habe sie an H�henangst gelitten, was f�r sie umsomehr ein Grund gewesen w�re, ein derartiges Risiko nicht einzugehen. Sie sei damit ein Wagnis nach Art. 39 UVG eingegangen.
3.2 Die Versicherte wendet ein, sie habe keine gef�hrliche Hausfassadenkletterei durchgef�hrt, sondern sei den Spalierbaum entlang der Fassade wenige Meter hochgeklettert, um von diesem an der Fassade festgemachten Baum aus auf das Vordach und den Balkon zu gelangen. Erst beim Versuch, das Vordach zu erreichen, sei sie vermutlich vom oberen Baumteil gest�rzt. Das Hochklettern auf einen Baum sei nicht gef�hrlicher als das Ben�tzen einer Leiter an einem Baum oder an einer Fassade. Beides sei klarerweise kein Wagnis. Dies gelte auch f�r ihr normales Hochklettern an einem Baum.
Es kann offen bleiben, ob die Versicherte an der Hausfassade oder am Spalierbaum hochkletterte und ob sie bis aufs Vordach gelangte oder nicht. Die zu �berwindende H�hendifferenz betrug aufgrund der Akten ca. 5 Meter. Weiter steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte beim Hochklettern Pantoffeln ohne Fersenteil trug. Damit handelte sie leichtsinnig und riskant, ja waghalsig. Sie setzte sich einer besonders grossen Gefahr aus, die sie - auch mangels geeigneter Hilfsmittel - nicht auf ein vern�nftiges Mass zu beschr�nken vermochte (vgl. auch BGE 8C_274/2012 E. 7.2; Urteile U 612/06 vom 5. Oktober 2007 E. 4.1.2 [zusammengefasst in Pl�doyer 2008/1 S. 69] und U 175/98 vom 18. Februar 1999 E. 2 f.). Selbst wenn davon ausgegangen wird, sie sei am Spalierbaum emporgeklettert, ist zus�tzlich zu beachten, dass dieser einem Strauch �hnlich und relativ d�nnst�mmig bzw. -�stig war (vgl. Fotos in den Akten). Die Versicherte h�tte sich bewusst sein m�ssen, dass diese Pflanze und der sie haltende Mauerhaken nicht stabil genug waren, um das K�rpergewicht eines Menschen sicher zu tragen. Insgesamt ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ihr Verhalten als (relatives) Wagnis nach Art. 50 UVV qualifizierte.
4.1 Nach Art. 50 Abs. 2 Satz 2 UVV sind Rettungshandlungen zugunsten von Personen indessen auch dann versichert, wenn sie an sich als Wagnisse zu betrachten sind. Auf diese Regelung kann sich ebenfalls berufen, wer selber versucht hat, sich aus einer gef�hrlichen Situation zu befreien, in der er sich ohne sein Verschulden befand (RKUV 1996 Nr. U 250 S. 181 E. 3; Urteil U 223/02 vom 20. Januar 2003 E. 1.2).
4.2 Die Vorinstanz erwog, die Versicherte habe nach ihren Darlegungen versucht, einen Brand zu vermeiden und Sachwerte (Haus und Mobiliar) zu retten, da in ihrer Wohnung der Backofen eingeschaltet gewesen sei. Auf ihre Handlungsplanung d�rfte auch der Umstand eingewirkt haben, dass sie einige Zeit vorher (am 3. Juni 2010) am Arbeitsplatz an einer Brandschutz�bung teilgenommen und sich m�gliche Brandszenarien vorgestellt habe. Nach Angaben der Auskunftsperson B.________ gegen�ber der Polizei sei im Unfallzeitpunkt niemand im Haus gewesen. Dies sei der Versicherten bekannt gewesen, da zuvor auf ihr L�uten niemand regiert habe. Ihre subjektiven Rettungsabsichten h�tten sich somit nicht auf Personen beziehen k�nnen. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen habe sie denn auch angegeben, sie habe Angst gehabt, das Haus brenne ab; Personen habe sie nicht erw�hnt. Sie selber habe sich nicht in einer gef�hrlichen Lage befunden.
Die Versicherte wendet im Wesentlichen ein, es m�ge zwar objektiv zutreffen, dass im Unfallzeitpunkt keine involvierten Personen auf Rettungshandlungen angewiesen gewesen seien. In ihrer Empfindung habe aber eine erhebliche Gef�hrdungssituation vorgelegen. Auch wenn auf das L�uten im Haus niemand reagiert habe, habe die Anwesenheit von Personen nicht einfach ausgeschlossen werden k�nnen. Sie habe eine gr�ssere Explosion mit Brand verh�ten wollen. Ihre subjektive Rettungsabsicht habe eindeutig auf die Abkehr einer f�r sie sehr realen und manifesten Gefahr f�r Menschen und Sachen gezielt. Es sei nachvollziehbar, dass sie aufgrund ihrer Teilnahme an der sehr eindr�cklichen Brandverh�tungs- und Feuerl�schaktion davon �berzeugt gewesen sei, dass das ganze Haus in die Luft fliegen k�nne und sogar Personen im erweiterten Umfeld - namentlich das ganze Quartier - gef�hrdet w�rden.
4.3 Die Vorinstanz hat in W�rdigung der Aktenlage richtig erkannt, dass sich die subjektive Rettungsabsicht der Versicherten nicht auf Personen, sondern auf Sachwerte bezog, weshalb Art. 50 Abs. 2 Satz 2 UVV nicht zur Anwendung kommt.
Selbst wenn die Versicherte von einer Gefahr f�r sich oder andere Personen h�tte ausgehen d�rfen, k�nnte sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn die Vorinstanz erwog weiter, von ihr h�tte erwartet werden k�nnen, dass sie sich in einer Situation, wie sie unmittelbar vor dem Unfall vorgelegen habe, richtig verhalten und mit Hilfe von Passanten oder Nachbarn im weiteren Umkreis die Feuerwehr, die Polizei oder einen Schl�sselservice oder ihren Ehemann am Arbeitsplatz in der N�he des Wohnorts in W.________ kontaktiert oder eine Fensterscheibe eingeschlagen h�tte. Die Versicherte wendet ein, sie habe kein Mobiltelefon gehabt und Hilferufe sowie L�uten bei den Nachbarn seien ohne Erfolg geblieben; aufgrund der v�llig fehlenden Urteilsf�higkeit seien die bestehenden Handlungsm�glichkeiten wie Fenstereinschlagen oder den Schl�sseldienst rufen, was zudem auch objektiv unm�glich gewesen sei, gescheitert. Diese Einw�nde sind unbehelflich. Denn es ist nicht einzusehen, dass es ihr unm�glich gewesen sein soll, innert n�tzlicher Frist mit Unterst�tzung von Passanten oder Personen aus den zahlreichen nebenstehenden Wohnh�usern die von der Vorinstanz angef�hrte Hilfe zu organisieren. Zudem ist unbestritten, dass ihr Ehemann in der N�he arbeitete und sie ihn h�tte kontaktieren k�nnen. Da somit andere, ungef�hrliche Rettungsm�glichkeiten offen standen, liegt keine die Leistungsk�rzung ausschliessende Rettungshandlung vor (vgl. auch Gabriela Riemer-Kafka, Die Pflicht zur Selbstverantwortung, Z�rich 1999, S. 384).
5.1 Kein zu einer Leistungsk�rzung berechtigendes Wagnis liegt vor, wenn die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt vollst�ndig urteilsunf�hig war, wobei dies in Bezug auf die in Frage stehende konkrete Handlung und unter W�rdigung der bei ihrer Vornahme herrschenden objektiven und subjektiven Verh�ltnisse zu pr�fen ist (zum Begriff der Urteilsf�higkeit vgl. Art. 16 ZGB; BGE 124 III 5 E. 1a S. 7 f.; Urteile 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 5.3 und U 223/02 E. 1.2). Eine bloss teilweise Urteilsunf�higkeit f�hrt nicht dazu, dass die versicherungsrechtlichen Konsequenzen des Wagnisses ausbleiben w�rden (BGE 8C_274_2012 E. 4.2, 98 V 144 E. 4a S. 149; Urteil 8C_683/2010 vom 5. November 2010 E. 6). Die Urteilsf�higkeit wird vermutet, solange keine Anzeichen f�r das Gegenteil bestehen (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178, 127 V 237 E. 2c S. 240).
5.2 Die Vorinstanz erwog, aufgrund der Darlegungen im gerichtsmedizinischen Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin, Abteilung Forensische Medizin, Kantonsspital Y.________, vom 21. Juli 2010 sei nicht von einer v�llig fehlenden Schuldf�higkeit auszugehen, indem die Untersuchung der Versicherten am Unfalltag eine nur leicht bewusstseinsgetr�bte Frau gezeigt habe. Dies obschon sie zu jenem Zeitpunkt noch unter dem unmittelbaren Eindruck des gleichentags passierten Unfalls mit erheblichen Verletzungen gestanden haben d�rfte. Weitere Abkl�rungen verm�chten nicht zu einem anderen Resultat zu f�hren. Die vorbestehende H�henangst und die Panik am Unfalltag seien aktenkundig und unbestritten. Sie stellten die Urteilsf�higkeit/Schuldf�higkeit nicht in Frage, denn die Eindr�cke des Besuchs eines Brandschutzkurses vom 3. Juni 2010 und die aus der Erinnerung an Letztere resultierende Panik seien f�r sich allein offensichtlich nicht geeignet, eine g�nzliche Schuldunf�higkeit/Urteilsunf�higkeit zu bewirken.
5.3 Der Vorinstanz ist beizupflichten. Was in der Beschwerde vorgebracht wird, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis.
5.3.1 Die Versicherte wendet ein, ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r und der Untersuchungsgrundsatz seien verletzt worden, weil dem gerichtsmedizinischen Gutachten vom 21. Juli 2010 nicht entnommen werden k�nne, ob sie im Unfallzeitpunkt urteils- bzw. schuldf�hig gewesen sei. Die fehlende Urteilsf�higkeit sei erstellt und k�nne anhand der Arztberichte der sie behandelnden Arztpersonen Dres. med. V.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und F.________, Oberarzt, Privatklinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie, �berpr�ft werden. Dies sei gutachterlich zu kl�ren.
5.3.2 Frau Dr. med. V.________, bei der die Versicherte seit 22. Oktober 2010 in ambulanter psychiatrischer Behandlung war, legte gleichentags dar, die Versicherte habe eine Woche vor dem Unfall (recte: am 3. Juni 2010) eine Feuerwehr�bung am Arbeitsplatz gehabt. Dabei sei sie �ber das grosse Feuer, das durch brennendes �l gezeitigt worden sei, �berrascht gewesen. Am Unfalltag habe sie draussen W�sche aufgeh�ngt, als die elektronische T�re zugegangen sei. Sie habe Angst bekommen, das Haus in Brand zu setzen, da sie zuvor den Backofen eingeschaltet habe. Sie habe nur Feuer von der �bung gesehen und k�nne sich an keine weiteren Ereignisse erinnern. Sie habe Panik bekommen und k�nne sich nicht erkl�ren, was mit ihr passiert sei. Am 26. November 2010 f�hrte Frau Dr. med. V.________ aus, wegen antero- und retrograder Amnesie lasse sich nicht evaluieren, was mit der Versicherten psychisch am Unfalltag passiert sei. Dr. med. F.________ legte im Bericht vom 24. Dezember 2010 betreffend das Vorgespr�ch mit der Versicherten vom 10. Dezember 2010 dar, eine Woche vor dem Unfall (recte: am 3. Juni 2010) habe sie eine Feuerwehr�bung gehabt; als dort explosionsartig eine grosse Flamme entstanden sei, sei sie erschrocken und habe sich "wie in einem Schockzustand" erlebt. Am Unfalltag habe sie eine Panikattacke gehabt; in ihrer Vorstellung habe sie das ganze Haus brennen gesehen. Sie habe bez�glich des Unfalls eine antero- und retrograde Amnesie.
Aus diesen Berichten der Dres. med. V.________ und F.________ kann nicht geschlossen werden, die Versicherte sei beim Wagnis vom 7. Juli 2010 vollst�ndig urteilsunf�hig gewesen. Laut Frau Dr. med. V.________ l�sst sich gar nicht mehr kl�ren, was mit ihr psychisch am Unfalltag passierte. Zu erkennen, dass das Klettern mit Pantoffeln - sei es an der Hausfassade oder am Spalierbaum (E. 3.2 hievor) - gef�hrlich war, setzt zudem keine erh�hten Erfordernisse an die Einsichtsf�higkeit voraus (vgl. auch Urteil U 612/06 E. 4.2.2). Somit verzichtete die Vorinstanz zu Recht auf weitere medizinische Abkl�rungen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind; dies verst�sst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Geh�rsanspruch (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen f�r eine Leistungsk�rzung wegen eines Wagnisses nach Art. 39 UVG und Art. 50 UVV erf�llt. Eine verminderte Urteilsf�higkeit k�nnte nur bei der Bemessung der Leistungsk�rzung ber�cksichtigt werden. Diese muss aber mindestens 50 % betragen (Art. 50 Abs. 1 UVV; vgl. Urteil 8C_579/2010 vom 10. M�rz 2011 E. 4). Mit der hier erfolgten Mindestk�rzung hat es demnach sein Bewenden. Entgegen der Versicherten muss darauf nicht mit der Begr�ndung verzichtet werden, sie sei sehr schwer und nachteilig verletzt worden.