Source: https://www.twentyseconds.de/titelschutz-fuer-buchtitel-und-weitere-rechtstipps-zur-buchveroeffentlichung/
Timestamp: 2019-09-18 03:57:43
Document Index: 176055723

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 12', '§ 5', '§ 15', '§ 51', '§ 24', '§ 23']

Titelschutz für Buchtitel und weitere Rechtstipps zur Buchveröffentlichung! - twenty seconds - Projekte im Yes-Modus
Titelschutz für Buchtitel
und weitere Rechtstipps
zur Buchveröffentlichung!
Ist der Titelschutz notwendig?
Nur wenn dein Titel einzigartig bleiben soll!
Du willst ein eigenes Buch veröffentlichen oder hast sogar schon ein Buch veröffentlicht und willst dich über rechtliche Fragen bezüglich des Titelschutzes informieren? Häufig kommt es nämlich bei eigenen Veröffentlichungen zu bösen Überraschungen. Wenn du zu denjenigen gehörst, die solche Belange lieber outsourcen, kann dir ein entsprechender Dienstleister oder eine professionelle Buchcoaching-Agentur unter die Arme greifen. Dennoch kann es nicht schaden, sich mit den wichtigsten rechtlichen Grundlagen kurz befasst zu haben. Dieser Artikel gibt eine Übersicht zum Titelschutz und den häufigsten Rechtsfragen der Autorenwelt.
Was ist der Titelschutz für Buchtitel
Der Titelschutz für Buchtitel ist ein Schutzrecht, ähnlich des generellen Urheberrechts für künstlerische Werke. Demnach profitieren nicht nur Bücher von Schutzrechten, sondern auch Buchtitel. Allerdings besteht nicht automatisch bei jedem gewählten Buchtitel ein Urheberrecht. Es kommt auf die Gestaltungshöhe an, um als persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Urhebergesetz) eingestuft zu werden. Das heißt, dass der Titel sich von bestehenden Buchtiteln abgrenzen muss. Wird ein Titel gewählt, der einem vorhandenen Titel ähnelt, kann der Titelschutz nicht beantragt werden und somit nicht greifen.
Wenn sich der Buchtitel jedoch eindeutig unterscheidet, kann der Titelschutz für Buchtitel beantragt werden. Danach darf dein gewählter Titel nicht mehr von anderen benutzt und kopiert werden. Da die meisten Buchtitel zu kurz sind, ist es meistens schwierig eine benötigte Schöpfungshöhe zu erreichen. Heißt dein Buch beispielsweise „Yoga für Schwangere“, ist die Abgrenzung zu anderen Werken schwierig. Eigenkreationen, wie das bekanntere „Darm mit Charme“, besitzen allerdings, trotz ihrer Kürze, einen Titelschutz – da diese drei Worte in dieser Konstellation noch nie vorkamen.
Ein Werktitel kann noch auf andere Arten geschützt werden. Es gibt das Wettbewerbsrecht, das allgemeine Zivilrecht (§ 12 BGB) und das Markenrecht. Wenn das Urheberrecht nicht greift, dann kann der Markenschutz als zusätzliche Versicherung beim Ideenklau dienen. Seine Grundlage hat der Titelschutz in den §§ 5 und 15 im Markengesetz (MarkenG).
Titelschutz für Buchtitel – Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
Für die Anmeldung beim Titelschutz genügt bereits ein geringer Unterschied zu bestehenden Buchtiteln. Was allerdings beachtet werden muss, sind die Einträge in den Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Denn auch wenn ihr Titel eine Abgrenzung zu allen anderen Werketiteln aufweist, kann es trotzdem sein, dass eine Marke mit diesem Namen existiert. Deswegen solltest du dich unbedingt vergewissern, dass der Titel nicht in den Datenbanken des DPMA auftaucht, um mögliche Streitigkeiten zu vermeiden.
Durchsuche mit einer Ähnlichkeits- und Identitätsrecherche die Datenbanken der eingetragenen Marken. Darüber hinaus solltest du die branchenspezifischen Verzeichnisse für eingetragene Werktitel durchforsten. Sollten keine ähnlichen Titel und Marken zu finden sein, bist du auf der sicheren Seite. Sollte dein Buchtitel nahe an dem Namen einer Marke dran sein, füge einfach noch eine Zusatzbezeichnung hinzu. Dann greift auch der Titelschutz für Buchtitel. Buchtitel kannst du im Verzeichnis Lieferbarer Bücher (VLB) suchen. Dort lassen sich sämtliche Titelschutzanzeigen ausfindig machen.
Zunächst solltest du – wie oben beschrieben – sicherstellen, dass dein Titel garantiert eigenständig ist und sich nicht in den Datenbanken des Patentamtes befindet. Wenn du grünes Licht hast, also dein Titel frei ist, kannst du deinen Titel anmelden. Hierfür steht ein Anmeldeformular beim Boersenblatt bereit, welches du ganz einfach nach dem Ausfüllen absendest.
Viele Buchautoren melden ihre Titelschutzanzeige im Börsenblatt des Börsenvereins an. Für die Vertreter anderer Branchen sind die Werktitel beispielsweise im Titelschutz-Magazin, beim Titelschutz Anzeiger oder beim Rundy Titelschutz Journal anzumelden. Jedes Portal verlangt unterschiedliche Gebühren für die Eintragung des Titelschutzes.
Ist der Titelschutz angemeldet und registriert, kannst du als Titelinhaber anderen Menschen untersagen, einen ähnlichen oder identischen Titel zu verwenden, falls eine Verwechslungsgefahr des Titels für deine Zielgruppe besteht. Damit ein Verbietungsanspruch in Kraft treten kann, müssen konkurrierende Veröffentlichungen relevanter Branchen und Zielgruppen betrachtet werden.
Es besteht beispielsweise kein Verbietungsanspruch, wenn dein Buchtitel mit dem Namen einer nicht themenrelevanten Radiosendung konkurriert. Zudem wird zwischen Werken, die regelmäßig erscheinen und denjenigen, die einmalig oder unregelmäßig erscheinen, unterschieden. Bei letzterem muss die Ähnlichkeit umso deutlicher sein, damit eine Verwechslung auszuschließen ist.
Ist Markenschutz gleich Titelschutz?
Nein, sie unterscheiden sich!
Gibt es eine Dauer des Titelschutzes für Buchtitel?
Jein! Es besteht keine Begrenzung des Titelschutzes an sich, wenn er einmal beantragt ist. Jedoch erlischt der Titelschutz, wenn das eigene Werk länger als 5 Jahre vergriffen ist. Soll heißen, wenn das eigene Buch über 5 Jahre nicht mehr hergestellt wird und somit auch nicht verfügbar ist. Dann wird der Eintrag gelöscht. Bei regelmäßigen Veröffentlichungen verfällt der Titelschutz sogar schon nach 2 Jahren.
Allerdings ist es keine starre Gesetzgebung. Es kann unter Umständen auch früher oder später zur Aufhebung des Schutzes kommen. Sollte dein Titel schon weit vor der Erscheinung feststehen, kannst du den Buchtitel auch bis zu 6 Monate im Voraus anmelden. Sollte allerdings nach diesen 6 Monaten kein Titel für die Beantragung erscheinen, wird er wieder zur Verwendung freigegeben.
Wichtig: Es ist nicht unbedingt notwendig einen Titelschutz zu beantragen, damit dein Buchtitel geschützt ist. Wenn dein Buch veröffentlicht wird, besteht durch die Benutzungsaufnahme der Titelschutz, auch ohne separate Anmeldung, ganz von allein. Die Titelschutzanzeige macht vor allem dann Sinn, wenn du deinen Titel vor dem Erscheinungstermin bereits schützen lassen willst.
Markenschutz oder die Titelschutzanzeige – wann beantrage ich was?
Es kann durchaus ein Vorteil sein, den Buchtitel auch als Marke einzutragen. Denn als Marke genießt du umfassendere Markenrechte, die deinen Titel vor Nachahmern und Ideenräubern schützt. Die Schutzrechte des Titelschutzes sind in vielen Fällen ausreichend. Wenn du jedoch glaubst, dass diese Schutzrechte nicht umfangreich genug sind, solltest du über die Markeneintragung nachdenken. Allerdings ist die Eintragung einer Marke an höhere Anforderungen geknüpft.
Mit dem Markenschutz genießt du das positive Benutzungsrecht. Zusätzlich hast du das Recht, gegen unbefugte Nutzung rechtlich vorzugehen – sprich: eine Unterlassungsklage zu erheben. Dafür muss der Buchtitel allerdings klar von allen anderen eingetragenen Marken abzugrenzen sein – und das in Schrift, Aussprache und Bedeutung. Hierfür darf die eingetragene Marke keine missverständlichen Herkunftshinweise enthalten und keine sogenannten Freihaltebedürfnisse verletzen.
Wenn die Marke als Wort bzw. als Kombination aus Wort und Bild eingetragen ist, bietet das Markengesetz dir einen umfassenden Schutz vor der Konkurrenz. Im Vorhinein sollte eine gründliche Prüfung des Markentitels durchgeführt werden. Alle zehn Jahre muss der Eintrag verlängert werden. Anfangs ist ein Betrag in Höhe von 300 Euro zu zahlen. Bei einer Verlängerung entstehen jedes Mal weitere Kosten. Der Markeneintrag ist teurer als der Titelschutz für Buchtitel.
Der Titelschutz für Buchtitel empfiehlt sich vor allem für Autoren, die ihr Buch selber veröffentlichen wollen. Eine Titelschutzanzeige beginnt im Gegensatz zur Markeneintragung schon ab 40 Euro. Wenn du eine einfache Anzeige wählst in einem branchentypischen Medium, dann ist dein Titel vor Erscheinen ausreichend gesichert – auch schon vor dem Erscheinungsdatum. Aber nur bei Einhaltung der angegeben Fristen. Das Urheberrecht gilt erst ab der Erscheinung des Titels, während der Werktitel schon bei der Anmeldung der Titelschutzanzeige geschützt ist.
Übersicht: Wie wird ein Verstoß gegen den Titelschutz für Buchtitel bestraft?
Der Inhaber des Buchtitels kann bei Verletzung des Titelschutzes Ansprüche geltend machen. Durch das Markengesetz in § 15 besteht der Anspruch auf Unterlassung sowie eine Schadenersatzforderung. Durch eine Abmahnung an den Verstoßenden werden die Ansprüche durchgesetzt. Dadurch soll zunächst die Möglichkeit auf einen zivilrechtlichen Prozess vermieden werden. Diese Abmahnungen finden in der Regel ihre Wirkung. Es kommt in den seltensten Fällen zum Prozess wegen eines Titelschutzes für Buchtitel.
Prozesse zum Titelschutz sind mit einem erheblichen Prozessrisiko verbunden. Der Ausgang eines solchen Prozesses ist meistens nicht abschätzbar, da die Urteile stark von Wertungsfragen abhängen. Deswegen wird eine einvernehmliche Einigung verfolgt. Es kann durchaus vorkommen, dass die Werktitel dauerhaft koexistieren, da beide Seiten auf ihre Titel verharren. Zudem kann der Verstoßende dazu aufgefordert werden, die bereits produzierte Auflage zu entschädigen und beim Nachdruck die Änderung des Werktitels vorzunehmen. Alles eine Frage der Verhandlungen.
Weitere Rechtstipps zur Buchveröffentlichung
Solltest du einen Verlag gefunden haben, dann wirst du im Vertrag über die Verwertungsrechte entscheiden müssen. Einige Verlage bieten auch die Möglichkeit der Vertragsfreiheit. Doch in der Regel gibt es zwei Optionen:
• Exklusive Verwertungsrechte
• Nicht-exklusiver Verwertungsrechte
Bei den exklusiven Verwertungsrechten handelt es sich um eine Abmachung, die es dir verbietet, die Inhalte deines Werkes bei anderen Verlagen oder anderen Dienstleistern zu veröffentlichen. Bei einem nicht-exklusiven Vertrag hältst du dagegen alle Rechte und Möglichkeiten an deinem eigenen Werk. Das heißt, dass du mit deinen Inhalten tun und lassen kannst, was du willst. Prüfe sorgsam die Grundlagen des Buchvertrages, damit keine ungewollten rechtlichen Konsequenzen für dich entstehen.
Der Buchvertrag bzw. der Autorenvertrag beinhaltet alle rechtlichen Konditionen, an die sich der Verlag und der Autor zu halten haben. Im Buchvertrag sind mitunter folgende Dinge geregelt:
• Vertragsgegenstand (Buchtitel etc.)
• Rechte und Pflichten des Buchverlages
• Rechte und Pflichten des Autors
• Vergütung des Autors
Prüfe den Autorenvertrag bis ins Detail. Den schließlich unterzeichnest du einen Vertrag, der dich für einen größeren Zeitraum mit deinem kreativen Schaffen binden kann. Sollte sich herausstellen, dass du die Arbeitsweise und den Stil des Verlages auf einmal nicht mehr passend findest, wird es nach der Unterzeichnung schwierig, zu einem anderen Verlag zu wechseln. Schaue dir vor allem die Kündigungsfrist an, damit du weißt, bis wann du gebunden bist. Natürlich gibt es auch Vereinbarungen, die eine vorzeitige Kündigung problemlos ermöglichen.
Pseudonym oder richtiger Name?
Es kommt vor allem auf den Inhalt an!
Viele Autoren veröffentlichen ihre Bücher heutzutage unter einem Pseudonym bzw. Künstlernamen. Dies kommt beispielsweise vor, wenn das Thema sehr kontrovers ist oder der Autor ein anderes Genre ausprobieren möchte. Manche Autoren möchten sich bei extrem polarisierenden Themen sogar vor Verfolgung schützen. Was auch immer es ist, mache dir vorher klar, warum du ein Pseudonym benutzen willst. Die meisten Verlage bieten diese Möglichkeit.
Wähle einen Namen, der eigenständig ist und nicht an bekannte Personen des öffentlichen Lebens oder andere Künstler erinnert. Für eine eigene Namensmarke muss man vorher die Verfügbarkeit prüfen. Überlege dir einen Namen, der zudem zu deinem Genre und deinem Stil passt. Für ein Sachbuch ist eventuell ein einfacherer Name geeignet, während man für einen Fantasy-Roman vielleicht etwas Exotischeres wählen sollte.
Das Pseudonym muss sowohl in den Metadaten des Buches, im Buchinnenteil und natürlich auf dem Cover selbst benutzt werden. All jene Daten helfen dem Kunden dabei dein Buch zu finden. Also sorge dafür, dass diese miteinander übereinstimmen und nicht dein richtiger Name verwendet wird. Gewöhne dich an das Pseudonym für eine konsistente Verwendung und Identifizierung.
Interessanter wird es bei der Verwendung des Pseudonyms im Impressum oder der Werbung für externer Partner und auf Facebook. Dort fordert das Gesetz Klarnamen. Beim Impressum in deinem Buch kannst du den Verlag oder Verlagsdienstleister mit seiner Anschrift ins Impressum schreiben. Auf diesem Weg kannst du auch dort dein Pseudonym benutzen. Doch bei deiner eigenen Buchhomepage ist das nicht möglich. Dort sind laut Telemediengesetz zur Impressumspflicht Pseudonyme verboten. Suche nach Dienstleistern, über welche du Adressen zur Verfügung gestellt bekommst, um das zu vermeiden.
Wenn wir schon beim Thema sind, steigen wir mal ein bisschen tiefer in das Impressum ein. Du kommst nämlich bei einer Buchveröffentlichung nicht um das Impressum herum. Deswegen heißt es ja auch Impressumspflicht und nicht Impressumswahlmöglichkeit. Im Buch wird das Impressum auf den ersten Seiten angelegt. Dort sind Angaben zu deinem Buch enthalten, wie…
• Autorenname
• Verlagsname
• Druck usw.
Im Prinzip hat der Autor hier einen gewissen Spielraum, solange er die Pflichtangaben berücksichtigt. Die kompletten Daten müssen zusätzlich im Landespressegesetz des Bundeslandes aufgeführt werden.
Die ISBN ist die Internationale Standard Buch-Nummer, die dein Buch eindeutig identifizierbar macht. Nicht jedes Buch hat eine ISBN. Es besteht also keine Pflicht zur Angabe der ISBN. Doch jedem Autor, dem daran gelegen ist, sein Buch zu verkaufen, sollte eine ISBN beantragen. Denn auf diese Weise ist dein eigenes Buch erst auffindbar im Handel. Solltest du einen Verlag finden, vergibt dieser eine ISBN für dich. Sollte das nicht der Fall sein, kannst du eine eigene ISBN über die Agentur für Buchmarktstandards in der MBV Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH erwerben. Für jedes Format deines Buches (Hardcover, Taschenbuch, Ebook) benötigst du eine separate ISBN.
Die meisten Autoren sind nicht Festangestellte eines Verlages, sondern verdienen ihr Geld selbstständig. Das bedeutet, dass alle Einnahmen, die über das Buch erzielt werden, versteuert werden müssen in Deutschland. Laut Einkommenssteuerrecht haben Autoren, die Einkünfte aus schriftstellerischer Tätigkeit erzielen, welche zu den Einkünften aus selbstständiger Arbeit zählen, zu versteuern. Dabei unterliegen sie aber nicht der Gewerbesteuer. Dennoch ist die genaue Unterscheidung zwischen der selbstständigen Arbeit und der gewerblichen Tätigkeit häufig strittig.
Sprich am besten mit deinem Steuerberater, um Unklarheiten zu beseitigen. Sollten die Einkünfte ausreichen, um dauerhaft deinen Lebensunterhalt damit zu finanzieren, kannst du dich bei der Künstlersozialkasse (KSK) versichern lassen. Sie ist dafür zuständig deine Renten-, Pflege,- und Krankenkassenbeiträge zu zahlen. Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite der Künstlersozialkasse.
Die VG Wort ist eine Verwertungsgesellschaft, die die Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche ihrer Mitglieder wahrnimmt. Zudem verwaltet sie Tantiemen aus der Zweitverwertung von Sprachwerken. Über die VG Wort hat jeder Autor das Recht, für sein geistiges Eigentum einen finanziellen Ausgleich zu erhalten. Bibliotheken, Webseiten etc. zahlen an die VG Wort die Benutzung des geistigen Eigentums der Autoren. Die VG Wort schüttet anschließend das Geld an die Mitglieder aus. Du kannst unmittelbar von deinem eigenen Buch profitieren, wenn du dich direkt bei der VG Wort mit einem Wahrnehmungsvertrag anmeldest. Je nach Umfang des Buches fallen die Vergütungen unterschiedlich aus. Ein Sachbuch liegt in der Regel bei einer einmaligen Ausschüttung von ca. 400 Euro.
Tatsächlich werden die meisten Rechtsfälle im Buchhandel durch die unerlaubte Benutzung von Bildmaterial ausgelöst. Beim Bildmaterial handelt es sich meistens um Bilder im Innenteil des Buches oder auf dem Umschlag. Um auf Nummer sicher zu gehen, solltest du keine Bilder benutzen, für die du keine Verwendungsrechte besitzt. Du solltest zudem wissen, wo diese Bilder herkommen und die Eigentümer für die Verwendung um Erlaubnis fragen sowie eine Entlohnung anbieten.
Wenn du ein kleineres Budget hast, bieten sich auch Bilddatenbanken, wie die von iStockphoto oder Fotolia, an. Dort findest du eine riesen Auswahl an hochwertiger Fotografie und bezahlst pro Bild einen vergleichbar kleinen Preis. Die Urheber der Bilder sollten im Impressum des Buches, oder an einer anderen Stelle des Buches pflichtgemäß aufgeführt sein.
Übernahmen und Umformulierungen
Rechtliche Bedenken bestehen bei der Übernahme oder der Umformulierung vorhandener Texte nur bei urheberechtlich geschützten Inhalten. Solltest du lediglich Ideen, Konzepte, Theorien oder Lehren übernehmen, ist mit keinen rechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Genauso wenig sind Stile geschützt und können übernommen werden. Zusätzlich darfst du Texte übernehmen, deren urheberrechtliche Schutzdauer bereits abgelaufen ist.
Benutzt du hingegen einen geschützten Text, ist die Einwilligung des Urhebers von Nöten. Wenn du allerdings etwas von einem anderen Autor zitieren willst, ist das – laut Zitatrecht § 51 im Urhebergesetz – erlaubt. In der Praxis kommt es jedoch häufig vor, dass Autoren, die jemanden zitieren möchten, sich verzetteln. Es reicht nicht aus, ein Zitat lediglich mit einer Quellenangabe zu versehen. Der Autor muss sich mit dem Zitat geistig auseinandersetzen, damit das Zitatrecht in Kraft tritt. Das bedeutet, dass der Autor seine eigene Interpretation bzw. seine Gedanken zum zitierten Inhalt zum Besten geben muss. Natürlich ist auch die Übernahme von Titeln und Überschriften verboten, sollten sie beim Titelschutz für Buchtitel registriert sein.
Umformulierungen von Texten sind dagegen erst gestattet, wenn der Autor durch seine Formulierung einen eigenständigen Text geschaffen hat. Die geistige Schöpfung des Ursprungtextes muss verblassen. Auf diese Weise braucht keine Einwilligung eingeholt werden, da es sich nach § 24 des Urhebergesetzes, um eine freie Benutzung handelt. Sollte der Text allerdings nicht weit genug vom ursprünglichen Text entfernt sein, spricht man von einer Bearbeitung, die der Einwilligung des Urhebers bedarf (§ 23 UrhG).
Bei der Prüfung zwischen freier Benutzung und Bearbeitung kommt es auf die Übereinstimmungen und nicht auf die Unterschiede an. Das heißt, dass der Text auf seine Gemeinsamkeiten hin analysiert wird. Es genügt nicht Sätze umzubauen und Formulierungen auszutauschen. Der Text wird hinsichtlich des Aufbaus, des Handlungsfaden und der Erzählstruktur geprüft. Deswegen sollten die umformulierten Texte eine erkennbare Eigenständigkeit hinsichtlich des Aufbaus sowie der Struktur besitzen.
Bei Urheberechtsverletzungen drohen dem Verletzer, neben der Beseitigung des Textes sowie der Unterlassung, womöglich ein hoher Schadensersatz. Glücklicherweise wird in der Regel eine außergerichtliche Einigung gesucht. Sollte dies allerdings misslingen, kann es zur Klage kommen. Deswegen sind Autoren gut beraten, Recherchen für ihre Arbeiten und Texte so intensiv zu betreiben, dass solche Fälle im Vorfeld vermieden werden können. Wenn Autoren das Werk oder den Inhalt des Autors, den sie zitieren wollen, nämlich so gut kennen, dass sie in der Lage sind die Inhalte mit eigenen Worten wiederzugeben, kann es erst gar nicht zum Streit kommen. Oder du engagierst einen professionellen Ghostwriter, der dir die Schreibarbeit abnimmt.