Source: http://www.arbrb.de/blog/category/allgemein/page/7/
Timestamp: 2018-01-19 05:46:22
Document Index: 103329841

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 6', '§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

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Im Strafrecht gibt es bekanntlich den „Täter hinter dem Täter“. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat nunmehr auch eine Art Meta-Streikziel ausgemacht, also das Streikziel hinter dem Streikziel. Gegenstand von Arbeitskämpfen können in Deutschland bekanntlich nur die Ziele sein, die sich durch Tarifverträge regeln lassen. Anders als in europäischen Nachbarländern sind damit etwa politische Streiks unzulässig. Ein […]
Beitrag von Michael Korinth | Kommentare (0)
13.9.2015 – 20:18
Die Chancen und die Gefahren, die von einer “entgrenzten” Arbeitswelt ausgehen, wird der 2. Deutsche Arbeitsrechtstag im Januar 2016 in Berlin unter dem Untertitel “Zwischen Überforderungsschutz und individueller Gestaltungsfreiheit” behandeln. Die Wochenzeitung “Die Zeit” befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe (No. 37, Seite 69) unter der Überschrift “Wir sind gut zu dir” mit sechs Versprechen […]
Wir wissen nicht, was das BMAS uns im Herbst als Gesetzesänderungsvorschlag zum AÜG unterbreiten wird und wie viel mehr Bürokratie das „neue AÜG“ den Unternehmen bringt. Die Rechtsprechung schreitet voran. Das LAG Baden-Württemberg hat im Beschluss vom 27.2.2015 (9 TaBV 8/14) entschieden, dass Leiharbeitnehmer bei der nach § 38 Abs. 1 BetrVG für die Zahl […]
Behandlung von Arbeitgeberzuschüssen zur Entgeltumwandlung
14.7.2015 – 10:50
Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung und Entgeltumwandlung unterscheiden sich hinsichtlich ihrer arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Behandlung. Beispielhaft sei nur auf die Unterschiede bei den Unverfallbarkeitsfristen, der Höhe der unverfallbaren Anwartschaft, der Insolvenzsicherung für Zusagen, die in den beiden letzten Jahren vor Eintritt des Sicherungsfalles erteilt wurden, der Rentenanpassung sowie der Höhe der Pensionsrückstellung nach § 6a EStG hingewiesen. […]
Beitrag von Annekatrin Veit | Kommentare (0)
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Datenschutz/BDSG veröffentlicht | Stichwörter: Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz | Kommentare (0)
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Internationales Arbeitsrecht veröffentlicht | Stichwörter: Katar | Kommentare (0)
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Entgelt, Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Stichwörter: Dienstwagen | Kommentare (0)
Beitrag von Axel Groeger | Stichwörter: Äußerungsrecht, Beurteilung, Meinungsäußerung, Probezeit, Schmähkritik, Tatsachenbehauptung | Kommentare (0)
Neue Hoffnung auf „Mängelbeseitigung“ bei der Entgeltumwandlung?
9.6.2015 – 11:50
Die durch das Altersvermögensgesetz eingeleitete Senkung des gesetzlichen Rentenniveaus führt zu einer Versorgungslücke, die u.a. durch den in § 1a BetrAVG geregelten Anspruch auf Umwandlung von Arbeitsentgelten in betriebliche Altersversorgung geschlossen werden soll. In der Praxis wird davon auch Gebrauch gemacht, doch ist die gesetzliche Regelung so mangelhaft, dass das hier liegende Versorgungspotential bei weitem […]
Beitrag von Peter Hanau | Kommentare (0)
Auch Arbeitnehmer können Datenschutz-Einwilligungen nach § 4a BDSG erteilen
26.5.2015 – 10:00
Das BAG hat sich in einem – noch relativ unbeachteten – Urteil vom 11.12.2014 (8 AZR 1010/13) zu einer zwischen Arbeitsrechtlern und Datenschutzrechtlern seit langem umstrittenen Frage geäußert. Viele Datenschutzrechtler (u.a. Simitis/Simitis, BDSG, 8. Auflage, § 4a, Rz. 62; differenzierend Plath, BDSG, 2013, § 4a Rz. 27) sind der Auffassung, dass in „abhängiger Beschäftigung“ – […]