Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VI%20ZR%20273/89
Timestamp: 2020-01-29 20:46:11
Document Index: 169802338

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 287', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH']

BGH, 12.06.1990 - VI ZR 273/89 - dejure.org
https://dejure.org/1990,1408
BGH, 12.06.1990 - VI ZR 273/89 (https://dejure.org/1990,1408)
BGH, Entscheidung vom 12.06.1990 - VI ZR 273/89 (https://dejure.org/1990,1408)
BGH, Entscheidung vom 12. Juni 1990 - VI ZR 273/89 (https://dejure.org/1990,1408)
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Badeaufsicht - Hallenbad - Verkehrssicherungspflicht
Badeunfall aufgrund Pflichtverletzung des Bademeisters begründet Schadenersatzpflicht - Sorgfaltspflichtverletzung aufgrund Kaffeepause beider Bademeister im Bademeisterhaus
Zu diesem Zweck hat er insbesondere die einzelnen Schwimmbecken daraufhin zu überwachen, ob dort Gefahrensituationen für die Badegäste auftreten (BGH, Urteil vom 12.06.1990, Az. VI ZR 273/89).
Zu diesem Zweck hat er die einzelnen Schwimmbecken darauf überwachen zu lassen, ob dort Gefahrensituationen für die Badegäste auftreten (vgl. Senatsurteil vom 12. Juni 1990 - VI ZR 273/89 - VersR 1990, 989, 990).
Vielmehr bedarf es gerade auch im Hinblick auf die Zeitdauer, innerhalb der ein Eingreifen einer Aufsichtsperson gewährleistet werden muß, stets nur solcher Sicherheitsmaßnahmen, die ein verständiger und umsichtiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zumutbar sind (vgl. Senatsurteil vom 12. Juni 1990 aaO).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH, NJW-RR 1990, 1245 = VersR 1990, 989 ; NJW 1980, 392 = VersR 1980, 67), wird die deliktische Garantiepflicht des Bademeisters gegenüber den Badegästen dahin verstanden, daß dieser das Schwimmbecken zu überblicken, die Einhaltung der zum Schutze der Gäste und der notwendigen Ordnung erlassenen Vorschriften zu gewährleisten und in Notfällen helfend einzugreifen hat.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, VersR 1990, 989 ), genügt im allgemeinen der Einsatz eines Schwimmeisters allein.
Im Übrigen ist für die Feststellung, wie der Prozess richtigerweise hätte entschieden werden müssen und welcher Schaden dem Mandanten aus der für ihn negativen Entscheidung erwachsen ist, § 287 ZPO maßgeblich, da es sich um eine Frage der haftungsausfüllenden Kausalität handelt (vgl. BGH, VersR 1985, 146 (147); NJW 1987, 3255; NJW 1988, 3013 (3015); NJW-RR 1990, 1245;… OLG Köln, OLGR 1992, 82 (83)Zugehör-Fischer, aaO., Rdnr. 1111; Borgmann, NJW 2000, 2953 (2962)).
Zu diesem Zweck hat er die einzelnen Schwimm- und Sprungbecken darauf überwachen zu lassen, ob dort Gefahrensituationen für die Badegäste auftreten (BGH VersR 1990, 989 (990); und LM Nr. 118 zu § 823 (Aa)).
Vielmehr bedarf es gerade auch hinsichtlich der Zeitdauer, innerhalb deren ein Eingreifen einer Aufsichtsperson gewährleistet werden muss, stets nur solcher Sicherheitsmaßnahme, die ein verständiger und umsichtiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für ausreichend halten darf, um Besucher des Bades vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zumutbar sind (BGH VersR 1990, 989).
Hiernach bedarf es nur solcher Sicherungsmaßnahmen, die ein verständiger und umsichtiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zumutbar sind (BGH, NJW 1980, 392 ; BGH, VersR 1990, 989, 990).
Ein Aufsichtsverschulden kommt in Betracht, wenn mehrere Personen mehrfach vergeblich um Hilfe rufen, die Schwimmmeister dies überhören und Hilfe dadurch erst um mehr als fünf Minuten später gegeben wird (BGH, VersR 1990, 989, 990).
Es entspricht aber angesichts der großen Bedeutung einer sorgfältigen Badeaufsicht für Leib und Leben der Badegäste (vgl. hierzu BGH VersR 1990, 989 f.), nicht einer sachgerechten Ausübung der Überwachungspflicht, wenn sich die mit der Aufsicht betraute Person dauernd an einem Platz aufhält, der eine hinreichende Beobachtung der Vorgänge, die sich innerhalb der Schwimmbecken abspielen, nicht ermöglicht.
In einem Hallenbad reicht nämlich im Allgemeinen ein Schwimmmeister für die Durchführung der Aufsicht aus (BGH, NJW-RR 1990, S. 1245 (1245);… BGH, NJW 1980, S. 392 (392);… Steffen, in: RGRK, BGB, § 823 Rdnr. 229).
OLG Hamm, 27.06.2003 - 9 U 164/02
Verletzung einer Schutzpflicht aus einem Beförderungsvertrag wegen Sturzes auf …
Vielmehr bedarf es stets nur solcher Sicherheitsvorkehrungen, die ein verständiger und umsichtiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zumutbar sind (BGH VersR 1990, 989 ).