Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Thueringer_Sicherheitsueberpruefungsgesetz_ThuerSUeG_Landesr-d172053,1.html
Timestamp: 2016-12-08 08:25:21
Document Index: 168241840

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 39']

ThürSÜG,TH - Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürSÜG,TH - Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG) Landesrecht Thüringen§ 1 ThürSÜG, Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes§ 2 ThürSÜG, Betroffener Personenkreis§ 3 ThürSÜG, Zuständigkeit§ 4 ThürSÜG, Verschlusssachen§ 5 ThürSÜG, Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheits...§ 6 ThürSÜG, Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person§ 7 ThürSÜG, Arten der Sicherheitsüberprüfung§ 8 ThürSÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung§ 9 ThürSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung§ 10 ThürSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen§ 11 ThürSÜG, Datenerhebung§ 12 ThürSÜG, Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten§ 13 ThürSÜG, Beginn der Sicherheitsüberprüfung und Angaben zur Sicherheitserklä...§ 14 ThürSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 15 ThürSÜG, Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 16 ThürSÜG, Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsü...§ 18 ThürSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfu...§ 19 ThürSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 ThürSÜG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen…§ 39 ThürSÜG, Inkrafttreten
ThürSÜG,TH - Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürSÜGReferenz: 12-3Vom 17. März 2003 (GVBl. S. 185)Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2014 (GVBl. S. 529)Inhaltsverzeichnis§§ Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes1Betroffener Personenkreis2Zuständigkeit3Verschlusssachen4Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheitshinweise5Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person6 Zweiter Abschnitt Überprüfungsarten und Durchführungsmaßnahmen Arten der Sicherheitsüberprüfung7Einfache Sicherheitsüberprüfung8Erweiterte Sicherheitsüberprüfung9Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen10Datenerhebung11Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten12 Dritter Abschnitt Verfahren Beginn der Sicherheitsüberprüfung und Angaben zur Sicherheitserklärung13Abschluss der Sicherheitsüberprüfung14Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit15Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle16Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung17Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung18 Vierter Abschnitt Akten über die Sicherheitsüberprüfung, Datenverarbeitung Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte19Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen20Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten21Übermittlung und Zweckbindung22Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten23Auskunft, Akteneinsicht24 Fünfter Abschnitt Sonderregelungen bei Sicherheitsüberprüfungen für nicht öffentliche Stellen Anwendungsbereich25Zuständigkeit26Sicherheitserklärung, Sicherheitsakte27Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse28Aktualisierung der Sicherheitserklärung29Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten30Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten31 Sechster Abschnitt Reisebeschränkungen und Schlussbestimmungen Reisebeschränkungen32Ermächtigung zur Rechtsverordnung33Allgemeine Verwaltungsvorschriften34Strafvorschriften35Übergangsbestimmungen36Gleichstellungsbestimmung37Einschränkung von Grundrechten38Inkrafttreten39