Source: https://www.rechtsanwaltmanneck.de/unterhalt-fuer-pflegebeduerftige-eltern-bgh-hilft-unterhaltspflichtigen-kindern/
Timestamp: 2019-10-22 19:53:16
Document Index: 3958872

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1603', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Unterhalt für pflegebedürftige Eltern: BGH hilft unterhaltspflichtigen Kindern - Frank Manneck
Unterhalt für pflegebedürftige Eltern: BGH hilft unterhaltspflichtigen Kindern
Der Elternunterhalt ist das Gegenstück zum Kindesunterhalt. Beim Elternunterhalt geht es um die Frage, ob Kinder ihren Eltern zum Unterhalt verpflichtet sind. Und wie beim Kindesunterhalt gibt es auch beim Elternunterhalt einen Selbstbehalt.
Rechtliche Grundlage ist § 1603 BGB, der die Leistungsfähigkeit regelt, aber keinen Selbstbehalt festlegt. Das überlässt der Gesetzgeber der Rechtsprechung.
Und so hat der BGH die Regeln dafür festgelegt und stärkt nun die Rechte unverheirateter Kinder gegenüber ihren pflegebedürftigen Eltern.
Im Kern geht es um die Frage in welcher Rangfolge der Elternunterhalt und der Betreuungsunterhalt stehen.Der BGH gibt dem Betreuungsunterhalt den Vorang.
BGH, Beschluss vom 09.03.2016, Aktenzeichen: XII ZB 693/14
⇒ Unterhalt: Hier gibt es den Überblick