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Timestamp: 2016-10-21 20:10:09
Document Index: 112224001

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 41', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 64', 'Art. 55', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.225/2006 (20.09.2006)
4C.225/2006 /ruo
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reto Arpagaus.
Unlauterer Wettbewerb; Schadenersatz,
Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Mai 2006.
Die A.________ AG (bis 26. M�rz 2002 firmierend als A.A.________ AG) (Kl�gerin) bezweckt die Erbringung von Mediendienstleistungen, den Betrieb von Verlagsgesch�ften sowie die Herstellung und den Vertrieb von Produkten der Werbebranche. Die B.________ AG (Beklagte) bezweckt die Produktion und Herausgabe von Telefonverzeichnissen. Die Kl�gerin schloss mit ihren Kunden in den Jahren 2000 bis 2002 mehrj�hrige Insertionsvertr�ge f�r ein Branchenverzeichnis, das im Internet abrufbar sein sollte. Gest�tzt auf eine im September 2000 abgeschlossene Vereinbarung mit der Yellowworld AG, einer Tochtergesellschaft der Schweizerischen Post, war das kl�gerische Branchenverzeichnis exklusiv auf dem Internet-Portal abrufbar. Im Dezember 2001 k�ndigte die Yellowworld AG die Vereinbarung mit der Kl�gerin auf Ende Juni 2002. Im M�rz 2002 erfolgte eine Pressemitteilung, wonach die Schweizerische Post die beiden Portale von yellowworld und der Post zusammenlege und sich auf Postprodukte und postnahe Dienstleistungen konzentriere.
Im Fr�hling 2002 gingen bei der Kl�gerin zahlreiche sehr �hnlich lautende Schreiben ein, mit denen Kunden ihren Insertionsvertrag wegen Willensm�ngeln anfochten bzw. k�ndigten. Es stellte sich in der Folge heraus, dass zahlreiche Kunden von der Beklagten einen Musterbrief zur Aufl�sung des Insertionsvertrages erhalten hatten.
Mit Klageschrift vom 31. Januar 2003 belangte die Kl�gerin die Beklagte vor Handelsgericht des Kantons Z�rich auf Zahlung von Fr. 171'569.95 nebst Zins. In der Replik reduzierte sie ihre Forderung um Fr. 720.05 auf Fr. 170'849.90. Die Rechtsbegehren standen jeweils unter Vorbehalt des Nachklagerechts. Die Kl�gerin verlangte Schadenersatz mit der Begr�ndung, die Beklagte habe unlauteren Wettbewerb betrieben und sie dadurch gesch�digt. Das Handelsgericht schrieb das Verfahren mit Beschluss vom 22. Dezember 2004 im Betrag von Fr. 720.05 als durch R�ckzug der Klage erledigt ab. Mit Urteil gleichen Datums wies es die reduzierte Klage ab. Es verwarf den Vorwurf einer Verleitung zum Vertragsbruch im Sinne von Art. 4 lit. a UWG. Ferner kam es zum Schluss, dass das Muster-K�ndigungsschreiben der Beklagten keine unlautere Herabsetzung im Sinne von Art. 3 lit. a UWG darstelle. Schliesslich verneinte es auch einen Verstoss gegen Treu und Glauben im Wettbewerb nach der Generalklausel von Art. 2 UWG.
Gegen dieses Urteil erhob die Kl�gerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich. Dieses trat darauf mit Beschluss vom 30. Juni 2005 nicht ein.
Ferner erhob die Kl�gerin in gleicher Sache eidgen�ssische Berufung an das Bundesgericht. Dieses hiess das Rechtsmittel gut und hob das Urteil des Handelsgerichts vom 22. Dezember 2004 auf. Es erkannte, bezogen auf die vor dem 20. Dezember 2001 liegenden Vertragsabschl�sse enthalte das Muster-K�ndigungsschreiben eine unwahre Tatsachenbehauptung, weshalb die Beklagte die betreffenden Kunden widerrechtlich veranlasst habe, ihre Insertionsvertr�ge mit der Kl�gerin aufzul�sen. Insoweit sei der Tatbestand des unlauteren Wettbewerbs im Sinne von Art. 3 lit. a UWG erf�llt. Es wies daher die Sache zur Neubeurteilung bzw. zur Beurteilung der weiteren Haftungsvoraussetzungen an die Vorinstanz zur�ck.
Am 4. Mai 2006 urteilte das Handelsgericht des Kantons Z�rich erneut in dieser Sache. Es sprach der Kl�gerin unter dem Titel "Marktverwirrungsschaden" einen Betrag von Fr. 1'226.24 nebst Zins zu 5% seit 3. Oktober 2002 als Ersatz f�r Barauslagen zur R�ckgewinnung von Kunden zu. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab. Dabei verneinte es insbesondere den geltend gemachten Schaden von Fr. 91'536.65 aus den 43 irreversiblen K�ndigungen der Vertr�ge, die vor dem 20. Dezember 2001 abgeschlossen worden waren, mangels rechtsgen�gender Substanziierung.
Die Kl�gerin beantragt mit eidgen�ssischer Berufung, das Urteil des Handelsgerichts vom 4. Mai 2006 sei aufzuheben. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Kl�gerin den Betrag von Fr. 92'762.59 nebst Zins zu 5 % seit 3. Oktober 2002 zu bezahlen. Eventuell sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beklagte beantragt Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei.
Der lauterkeitsrechtliche Schadenersatzanspruch nach Art. 9 Abs. 3 UWG richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften des Obligationenrechts (Art. 41 ff. OR; Carl Baudenbacher, Lauterkeitsrecht, Basel/Genf/ M�nchen 2001, N. 189 zu Art. 9 UWG). Vorliegend bejahte die Vorinstanz alle Haftungsvoraussetzungen (Widerrechtlichkeit, nat�rlicher und adaequater Kausalzusammenhang, Verschulden) mit Ausnahme des Schadens. Im Streite steht einzig noch der von der Kl�gerin geltend gemachte Schaden, der ihr infolge der Aufl�sung der 43 vor dem 20. Dezember 2001 abgeschlossenen Vertr�ge entstanden sei.
Schaden ist nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts die ungewollte Verminderung des Reinverm�gens. Er kann in einer Verminderung der Aktiven, einer Vermehrung der Passiven oder in entgangenem Gewinn bestehen und entspricht der Differenz zwischen dem gegenw�rtigen Verm�gensstand und dem Stand, den das Verm�gen ohne das sch�digende Ereignis h�tte (BGE 132 III 321 E. 2.2.1 S. 323 f.; 129 III 331 E. 2.1, je mit Hinweisen).
Im Berufungsverfahren wird als Rechtsfrage gepr�ft, ob das Sachgericht seinem Urteil einen zutreffenden Schadensbegriff zugrunde gelegt und den Schaden nach zutreffenden Rechtsgrunds�tzen berechnet hat. Dagegen beschlagen Feststellungen zu Bestand und Umfang eines Schadens grunds�tzlich vom kantonalen Gericht abschliessend zu beurteilende Tatfragen (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 130 III 145 E. 6.2; 128 III 22 E. 2e S. 26, je mit Hinweisen).
2.1 Die Kl�gerin macht als Schaden die jeweilige Vertragssumme der aufgel�sten Vertr�ge abz�glich der vom Kunden bereits geleisteten Zahlung geltend. F�r alle 43 aufgel�sten Vertr�ge beziffert sie den Schadensbetrag auf insgesamt Fr. 91'536.35.
2.2 Die Vorinstanz verneinte den Schaden aus den 43 widerrechtlich veranlassten Vertragsaufl�sungen, weil die Kl�gerin es trotz diesbez�glicher Aufforderung unterlassen habe, dem Gericht die zur Berechnung des Schadens notwendigen Kalkulationsgrundlagen zu liefern. Sie ging davon aus, die Kl�gerin mache entgangenen Gewinn geltend. Dieser berechne sich aus der Differenz zwischen dem kl�gerischen Reingewinn ohne die irreversiblen Vertragsaufl�sungen und dem tats�chlichen kl�gerischen Reingewinn nach den irreversiblen Vertragsaufl�sungen. Der Reingewinn sei der Erl�s abz�glich der Kosten. Die Kl�gerin mache indes keinerlei Angaben zu den fixen und variablen Kosten bzw. verneine solche pauschal, obwohl ihr klar sein m�sse, wie sich der Reingewinn nach elementaren betriebswirtschaftlichen Grunds�tzen berechne, und es ihr m�glich gewesen w�re, diese Zahlen zu liefern.
2.3 Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz wende einen falschen Schadensbegriff bzw. einen falschen Rechtsgrundsatz der Schadensberechnung an, indem sie den der Kl�gerin entstandenen Schaden dem (entgangenen) betriebswirtschaftlichen Reingewinn gleichstelle. Vorliegend gehe es um einen positiven Schaden, dem konkrete Vertr�ge zugrunde l�gen, die wegen des unlauteren Verhaltens der Beklagten vorzeitig aufgel�st worden seien. Vom ausgefallenen Erl�s seien nicht s�mtliche fixen und variablen Kosten in Abzug zu bringen, sondern nur jene Kosten, die der Kl�gerin deshalb nicht angefallen seien (und die sie somit einsparen konnte), weil die 43 bestehenden Vertr�ge vorzeitig aufgel�st worden seien. Alle variablen Kosten, die der Kl�gerin im Zeitpunkt der Vertragsaufl�sungen bereits angefallen seien oder ihr unabh�ngig davon anfielen, ob die Vertragsverh�ltnisse weiter bestanden oder nicht (fixe Kosten), seien nicht schadensmindernd in Abzug zu bringen. Dies ergebe sich aus der Definition des Schadens als Differenz zwischen dem Zustand, den das Verm�gen ohne die unerlaubte Handlung h�tte, und dem Zustand, den das Verm�gen effektiv hat.
Entgegen der Vorinstanz behaupte die Kl�gerin nicht, dass die von ihr zu erbringenden Leistungen keine Kosten verursachen w�rden. Vielmehr mache sie geltend, dass sie im Zeitpunkt der jeweiligen K�ndigungen alle kundenspezifischen Leistungen bereits vollst�ndig erbracht habe, weil damals s�mtliche Kunden im Banchenverzeichnis definitiv aufgeschaltet waren. Ihr w�ren mithin keine zus�tzlichen (variablen) Kosten angefallen, h�tten die 43 gek�ndigten Vertr�ge bis zum jeweiligen Vertragsende Rechtsbestand gehabt und von ihr w�hrend der gesamten Laufzeit erf�llt werden m�ssen. Da die Vorinstanz zu dieser in ihrer Replik aufgestellten und f�r die Beurteilung der Schadensfrage wesentlichen Behauptung keine tats�chlichen Feststellungen getroffen habe, sei der Sachverhalt von ihr unvollst�ndig festgestellt worden und nach Art. 64 OG zu erg�nzen.
Konkret fehlten der Kl�gerin Einnahmen aus den 43 gek�ndigten Vertr�gen im Gesamtbetrag von Fr. 91'536.35. Diese wegen des unlauteren Verhaltens der Beklagten ausgebliebenen Einnahmen seien Schaden im Sinne der Differenztheorie, weil es keine wie auch immer geartete Kosten gebe, welche die Kl�gerin deshalb habe einsparen k�nnen, weil die einzelnen Vertr�ge vorzeitig gek�ndigt worden seien.
2.4 Der Kl�gerin ist beizupflichten. Positiver Schaden (damnum emergens) und entgangener Gewinn (lucrum cessans) sind nicht immer leicht voneinander abzugrenzen (vgl. Baudenbacher, a.a.O. N. 214 zu Art. 9 UWG). Zieht ein Dritter in unlauterer Weise Rechtsgesch�fte an sich, die ohne den Wettbewerbsverstoss vom Gesch�digten get�tigt worden w�ren, f�r die der Gesch�digte aber noch keine Vertr�ge geschlossen und daher weder konkrete Aufwendungen get�tigt noch Kundenforderungen erworben hat, kann dieser nur entgangenen (hypothetischen) Gewinn geltend machen. Dabei hat er darzulegen, welchen Nettogewinn er aus den ihm entgangenen Gesch�ften erzielt h�tte. Die f�r seine eigenen Leistungen normalerweise anfallenden, aber mangels Abschlusses der Gesch�fte nicht get�tigten Aufwendungen sind dabei vom hypothetischen Umsatz als hypothetische Aufwendungen in Abzug zu bringen (vgl. dazu das Urteil 4C.439/1998 vom 5. Dezember 2000 E. 2, Pra 90/2001 S. 698 ff. und Baudenbacher, a.a.O., N. 214 f. zu Art. 9 UWG mit Hinweisen).
Anders liegen die Dinge indessen, wenn der Gesch�digte mit Kunden bereits zweiseitige Vertr�ge abgeschlossen hat und seine eigene Leistung - wie von der Kl�gerin vorliegend behauptet - schon vollumf�nglich erbracht hat, aber die Leistung der Gegenpartei wegen des sch�digenden Verhaltens des Dritten nicht mehr erh�ltlich machen kann. In einem solchen Fall erleidet er einen Debitorenverlust, also eine Verminderung seiner Aktiven, der keine Einsparungen gegen�berstehen. In dieser Verminderung von Aktiven liegt ein positiver Schaden und nicht entgangener Gewinn (vgl. Baudenbacher, a.a.O., N. 214 zu Art. 9 UWG Fn. 647).
Ist der Gesch�digte mit dem Kunden bereits ein Vertragsverh�ltnis eingegangen und hat er seine eigenen Leistungen erbracht, mithin die eigenen Aufwendungen nicht eingespart, d�rfen diese nicht nochmals als hypothetische Kosten vom entgangenen Erl�s abgezogen werden, wie sie in einer abstrakten Kalkulation des hypothetischen Reingewinns zu ber�cksichtigen w�ren. Andernfalls w�rden die Kosten doppelt ber�cksichtigt. Entgegen der Meinung der Beklagten und der Vorinstanz wird bei dieser Berechnung der entgangene Umsatz nicht einfach dem entgangenen Gewinn gleichgestellt. Die Kl�gerin hat effektiv Aufwendungen gehabt, die ihr Verm�gen schm�lern. Wenn in der Folge die volle Summe der entgangenen Ertr�ge als zuzusprechender Schaden anerkannt wird, kann sie daher nicht einen Gewinn in der H�he des gesamten Umsatzes bzw. Erl�ses verbuchen, sondern lediglich einen Gewinn, der den infolge des bereits erbrachten Aufwands verminderten Ertr�gen entspricht und der ohne die widerrechtlich veranlassten Vertragsaufl�sungen mutmasslich erzielt worden w�re. Ein Ausgleich der Differenz des Standes, den das kl�gerische Verm�gen mit und ohne die unlauter veranlassten Vertragsaufl�sungen hat, kann somit nur erzielt werden, wenn der Kl�gerin Schadenersatz in der H�he der vollen Summe der entgangenen Ertr�ge zugesprochen wird.
2.5 Anders w�re die Berechnung nur vorzunehmen, wenn und soweit die Kl�gerin die Kosten f�r ihre vertraglichen Leistungen noch nicht aufgebracht h�tte und somit einsparen k�nnte. Solche Einsparungen w�ren vom vertraglichen Entgelt der Kunden in Abzug zu bringen. Dass solche Einsparungen vorliegend gemacht werden konnten, stellte die Vorinstanz indessen nicht fest.
Besteht der Schaden der Kl�gerin nach ihren Behauptungen in der Summe der Debitorenverluste infolge der 43 Vertragsaufl�sungen und sind keine eingesparten Kosten mindernd zu ber�cksichtigen, spielt es f�r die Bestimmung des von der Beklagten zu ersetzenden Schadens keine Rolle, wie hoch die Aufwendungen der Kl�gerin f�r die Erbringung ihrer vertraglichen Leistungen sind. Demnach kann von der Kl�gerin nicht vorweg verlangt werden, dass sie diesbez�gliche Kalkulationsgrundlagen liefert.
Vorher h�tte die Vorinstanz abkl�ren m�ssen, ob die Behauptung der Kl�gerin, sie habe im Zeitpunkt der Vertragsaufl�sungen alle kundenspezifischen Leistungen bereits vollst�ndig erbracht und es w�ren ihr nach den Vertragsaufl�sungen keine Aufwendungen mehr erwachsen (die in Abzug zu bringen w�ren), zutrifft oder nicht. Diese Behauptung beschl�gt nach dem Dargelegten tats�chliche Elemente, die im Hinblick auf eine bundesrechtskonforme Schadensberechnung wesentlich sind, weshalb die Vorinstanz dazu zu Unrecht keine Feststellungen getroffen hat und der von ihr festgestellte Sachverhalt zu erg�nzen ist. Da die Erg�nzung nicht bloss einen nebens�chlichen Punkt betrifft, kann sie das Bundesgericht nicht selber vornehmen (Art. 64 OG).
2.6 Abzukl�ren sein wird ferner, ob davon auszugehen ist, dass bei der Kl�gerin gew�hnlich keine Debitorenverluste entstehen w�rden, die bei der Schadensberechnung zu ber�cksichtigen w�ren. Die Vorinstanz gibt im angefochtenen Urteil lediglich die entsprechenden Behauptungen der Kl�gerin wieder, trifft aber keine diesbez�glichen Feststellungen.
2.7 Die Sache ist daher in Gutheissung des Eventualbegehrens der Kl�gerin zur Erg�nzung des Sachverhalts und Neuentscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat verneint, dass die Kl�gerin im Rahmen der Schadensminderungspflicht gehalten gewesen w�re, ihre Forderungen auf das vertragliche Entgelt der Kunden gerichtlich einzutreiben. Sie erachtete dies als unzumutbar. Die Beklagte wendet sich in der Berufungsantwort dagegen und stellt sich weiterhin auf den Standpunkt, die Kl�gerin habe keinen Schaden erlitten, weil sie die Forderungen nicht auf dem Rechtsweg durchzusetzen versuchte.
Der Berufungsbeklagte kann im Rahmen der Berufungsantwort seinerseits einzelne f�r ihn ung�nstige Erw�gungen der Vorinstanz als bundesrechtswidrig beanstanden. Solche Einw�nde haben aber den Begr�ndungsanforderungen von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG zu gen�gen (Peter M�nch, in: Geiser/M�nch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, S. 156 f. Rz. 4.95).
Diese verfehlt die Beklagte weitgehend, wenn sie den �berzeugenden Erw�gungen der Vorinstanz lediglich erneut ihre eigene Auffassung entgegen setzt. Zwar ist ihrem Vorbringen, wonach ein zugunsten der Kl�gerin lautendes Urteil ein starkes Pr�judiz geschaffen h�tte, angesichts welchem nach der allgemeinen Lebenserfahrung wohl bis auf wenige Ausnahmen auch die verbleibenden 42 Kunden bezahlt h�tten, eine gewisse Berechtigung nicht abzusprechen. Es beseitigt aber das weitere Argument der Vorinstanz nicht, dass die Kl�gerin kaum Aussicht auf einen Prozessgewinn gehabt h�tte.
Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die Gerichtskosten den Parteien praxisgem�ss je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 156 Abs. 1 und 3 sowie Art. 159 Abs. 2 und 3 OG).
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Mai 2006 wird aufgehoben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'500.- wird den Parteien je zur H�lfte auferlegt.