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Timestamp: 2016-10-26 03:58:39
Document Index: 390015616

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 41', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE']

I 136/02 (17.07.2002)
S.________, 1951, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Beratungsstelle X.________,
A.- Die 1951 geborene italienische Staatsangeh�rige S.________ ersuchte am 4. Januar 1993 wegen eines generalisierten Fibromyositis-Syndroms und einer depressiven Erkrankung die Invalidenversicherung um Zusprechung von Versicherungsleistungen. Mit Verf�gung vom 17. Mai 1993 wies die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau das Begehren mangels Arbeitsunf�higkeit w�hrend mindestens eines Jahres ab, worauf S.________ am 26. August 1993 ein erneutes Gesuch einreichte. Mit Verf�gung vom 14. M�rz 1995 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau nach durchgef�hrten medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen mit Wirkung ab 1. Oktober 1993 eine Viertelsrente zu. Zufolge Verschlechterung des Gesundheitszustands (lumbale R�ckenschmerzen) verf�gte die IV-Stelle am 3. April 1996 eine ganze Invalidenrente ab
Nachdem S.________ ihren Wohnsitz am 30. Juni 1998 nach Italien verlegt hatte, leitete die neu zust�ndige IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland im September 1998 ein Revisionsverfahren ein. Im Rahmen dessen wurde S.________ am 16. Februar 1999 durch Prof. Dr. med. T.________ begutachtet. Unter Bezugnahme auf weitere �rztliche Stellungnahmen erachtete Prof. Dr. med. T.________ S.________ im zuletzt ausge�bten Beruf (Hilfsarbeiterin in einer Zwirnerei) zu 75 % arbeitsunf�hig, in allen anderen T�tigkeiten zu 45 % arbeitsf�hig.
Nach erwerblichen Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, in welchem S.________ weitere medizinische Unterlagen einreichte, verf�gte die IV-Stelle am 5. Juli 2000, dass ab 1. September 2000 lediglich noch ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestehe.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen mit Entscheid vom 17. Januar 2002 ab.
C.- S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten; eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur erg�nzenden Abkl�rung und Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle reicht die Bemerkungen ihres �rztlichen Dienstes vom 14. April 2002 ein und schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf Art. 1 und Art. 2 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik �ber Soziale Sicherheit vom 14. Dezember 1962 (AS 1964 S. 727) zutreffend dargelegt, dass die Beschwerdef�hrerin als italienische Staatsangeh�rige mit Wohnsitz in Italien unter den gleichen Voraussetzungen Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat wie eine Schweizer B�rgerin. Zu erg�nzen ist, dass gem�ss Art. 8 lit. e des Abkommens ordentliche Invalidenrenten italienischen Staatsangeh�rigen ohne Wohnsitz in der Schweiz nur gew�hrt werden, sofern sie mindestens zur H�lfte invalid sind (vgl.
auch Art. 28 Abs. 1ter IVG). Die Vorinstanz hat sodann die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Rentenrevision bei wesentlicher �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse (Art. 41 IVG; Art. 88a IVV; BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b, 109 V 265 Erw. 4a, je mit Hinweisen), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung der Invalidit�t bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) richtig dargelegt. Korrekt sind weiter die Erw�gungen zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen).
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob im massgeblichen Zeitraum zwischen den Verf�gungen vom 3. April 1996 und
5. Juli 2000 eine �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist, die nach Art. 41 IVG eine revisionsweise Herabsetzung der Rente rechtfertigt.
a) Vorinstanz und Verwaltung haben die Herabsetzung der Rente damit begr�ndet, dass sich der Gesundheitszustand seit M�rz 1998 insgesamt verbessert habe und keine 100 %ige Invalidit�t mehr bestehe. Demgegen�ber l�sst die Beschwerdef�hrerin geltend machen, es sei bisher weder von den beigezogenen �rzten noch von der IV-Stelle oder der Vorinstanz dargelegt worden, inwiefern ihr Gesundheitszustand besser geworden sein soll. Keines der Gutachten sei zum Schluss gekommen, ihre Gesundheitsbeschwerden best�nden nicht mehr, gegenteils h�tten die Gutachter keinen Konsens finden k�nnen.
b) Unter Ber�cksichtigung der Regeln zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten haben Vorinstanz und Verwaltung wesentlich auf das Gutachten von Prof. Dr. med.
T.________ vom 16. Februar 1999 abgestellt. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, zumal das Gutachten auf allseitigen Untersuchungen beruht und die darin enthaltene differenzierte Stellungnahme und Diagnose in Kenntnis der Akten sowie unter Einbezug der eingeholten Berichte erging und nachvollziehbar begr�ndet wurde. Die Ausf�hrungen von Prof.
Dr. med. T.________ gen�gen damit allen rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien f�r beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungen, weshalb ihnen voller Beweiswert zukommt (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 112 mit Hinweis).
c) Was dagegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren.
Die im Vorbescheidverfahren ins Recht gelegten �rztlichen Berichte entsprechen offensichtlich nicht den beweisrechtlichen Anforderungen der Rechtsprechung (vgl.
Erw. 1) und sind nicht geeignet, die Beurteilung durch Prof. Dr. med. T.________ in Zweifel zu ziehen. Entgegen den Bestreitungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde enth�lt das Gutachten durchaus detaillierte Ausf�hrungen, aus denen sich der Schluss auf einen wesentlich verbesserten Gesundheitszustand ziehen l�sst. So f�hrt Prof. Dr.
med. T.________ aus, die Fibromyalgie sei lediglich noch gering ausgepr�gt, was auf die klimatischen Einfl�sse nach der R�ckkehr in die s�dliche Heimat, auf ein besseres psychisches Gleichgewicht und fehlenden Stress zur�ckzuf�hren sei. Die Folgen einer lumbalen Diskushernienoperation, welche im April 1995 durchgef�hrt wurde, seien stabilisiert, die Patientin ungehindert gehf�hig, die Haltung regelrecht und die Funktionseinschr�nkungen gering. Als einzig relevanten gesundheitsbeeintr�chtigenden Faktor konnte Prof. Dr. med. T.________ die Adipositas ausmachen.
Soweit die Versicherte daraus ableiten will, dass die �rztlichen Berichte verschiedene, bereits im Jahre 1995 erhobene Befunde best�tigen, ist ihr entgegenzuhalten, dass insgesamt doch verbesserte gesundheitliche Verh�ltnisse ausgewiesen sind. Davon abgesehen �bersieht sie, dass eine Rente selbst dann einer Revision zug�nglich ist, wenn sich der Befund nicht wesentlich ver�ndert hat, die erwerblichen Auswirkungen aber wegen voraussichtlich l�ngerer Zeit dauernder gestiegener oder gesunkener Leistungsf�higkeit nicht mehr die gleichen sind (Urteil B. vom 19. Februar 2002, I 587/00 mit Hinweisen). Es ist somit f�r eine Rentenrevision nicht vorausgesetzt, dass keine Gesundheitsbeschwerden mehr bestehen. Ausreichend ist bereits eine nachhaltige �nderung des Zumutbarkeitsprofils. Das trifft hier zu. Weiterungen er�brigen sich.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die in Ausland wohnenden Personen, der Schweizerischen Ausgleichskasse und