Source: https://www.ilex-recht.de/nachricht-im-detail/das-neue-krw-abflg-kleine-synopse-teil-5-5-ende-der-abfalleigenschaft.html
Timestamp: 2020-07-02 15:25:12
Document Index: 163842317

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 5 (§ 5 Ende der Abfalleigenschaft) - Berlin & Potsdam | ilex Rechtsanwälte
Der neue § 5 – die Synopse
Der neue § 5 beschäftigt sich mit einem praxisrelevanten und wirtschaftlich bedeutsamen Thema, nämlich dem Ende der Abfalleigenschaft. Das Ende der Abfalleigenschaft steht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit abfallrechtlichen Verwertungs- und Beseitigungspflichten. Mit anderen Worten: Die Abfalleigenschaft endet erst, wenn diese Pflichten erfüllt sind. Hieran knüpft auch der neue § 5 an. Ersetzt Artikel 6 der Abfallrichtlinie um.
Überdies muss der Stoff oder der Gegenstand so beschaffen sein, dass er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird. Nach der Gesetzesbegründung ist für Stoffe mit einem undefinierbaren Nutzen die Anwendung von § 5 ausgeschlossen. Denn solche Stoffe unterliegen dem Risiko, kurzfristig wieder zu Abfall zu werden. Überdies könne auch die Gesundheits- und Umweltverträglichkeit dieser Stoffe erst abgeschätzt werden, wenn die Zweckbestimmung ersichtlich ist (Absatz 1 Nr. 1). Ferner ist erforderlich, dass für den Stoff ein Markt für ihn oder eine Nachfrage nach ihm besteht. Diese Voraussetzung hat eine ganz ähnliche Stoßrichtung wie das Erfordernis der Zweckbestimmung (s.o.). Denn auch hier schließt der Marktwert in aller Regel aus, dass Stoffe kurzfristig wieder als Abfall anfallen (Absatz 1 Nr. 2).
Sehr geehrte ilex Rechtsanwälte, ich habe Ihren Artikel "Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 5 (§ 5 Ende der Abfalleigenschaft)" gelesen und würde gerne zu diesem Thema mit Ihnen sprechen.