Source: https://sentience-politics.org/de/politik/grundrechte-fuer-primaten-basel/
Timestamp: 2017-04-28 08:20:56
Document Index: 155968496

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', 'Art. 33', '§ 11', 'Art. 14']

Grundrechte für Primaten - Basel - Sentience Politics
Grundrechte für Primaten – Basel Ort
Begründung Gleiche Interessen sollten gleichermassen berücksichtigt und geschützt werden, unabhängig von der Artzugehörigkeit eines Individuums.
Die Grundrechte auf Leben und Unversehrtheit stellen die biomedizinische Forschung als solche keineswegs in Frage, und sofern die geforderten Grundrechte nicht verletzt werden, dürfen Primaten auch weiterhin in der Forschung eingesetzt werden. Auch eine grundrechtskonforme Zoohaltung von Primaten wäre möglich.
Einbettung in die Kantonsverfassung Der bisherige § 11 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt lautet folgendermassen:
Grundrechtskompetenz Im Bereich der Grundrechte kommt den Kantonen die Kompetenz zu, in ihren Kantonsverfassungen Grundrechte und weitere verfassungsmässige Rechte zu schützen, die über die in der Bundesverfassung gewährleisteten Grundrechte hinausgehen oder von dieser nicht erfasst werden. Mit anderen Worten haben Kantone die Kompetenz, neue, nicht in der Bundesverfassung vorgesehene Grundrechte zu erlassen sowie den Schutzbereich bestehender Grundrechte zu erweitern. Auch der Kanton BaselStadt kennt in § 11 Abs. 2 seiner Kantonsverfassung besondere kantonale Grundrechte, die über den bestehenden Schutz der Bundesverfassung hinausgehen (§ 11 Abs. 2 Bst. b im Hinblick auf das Petitionsrecht in Art. 33 BV) bzw. von dieser gar nicht erfasst werden (§ 11 Abs. 2 Bst. a im Hinblick auf das Recht auf Ehe und Familie in Art. 14 BV).
Grundrechte für PrimatenUnser Positionspapier liefert die argumentative Grundlage für diese Initiative. Dort können Sie eine ausführliche Begründung unserer Forderungen nachlesen.
Warum wir Grundrechte für Primaten anstrebenWir richten mit unseren Aktivitäten und Initiativen darauf aus, möglichst vielen empfindungsfähigen Wesen helfen. Angesichts dieser Zielvorgabe erscheint unsere Arbeit an Grundrechten für Primaten ineffektiv – zumindest auf den ersten Blick. Die Zahl nichtmenschlicher Primaten ist vernachlässigbar gegenüber den Millarden von Tieren, die täglich in Tierfabriken leiden. Warum also haben wir eine Volksinitiative zu Grundrechten […]Weiterlesen 29. Juni 2016
Prof. Dr. Markus Wild: «Machen wir der Tierhölle ein Ende.»Prof. Dr. Markus Wild (Professur für Theoretische Philosophie, Universität Basel) Statement anlässlich der Pressekonferenz vom 22. Juni 2016 zur Volksinitiative Kanton Basel-Stadt Grundrechte für Primaten Meine Damen und Herren Ich freue mich sehr mit Meret Schneider, Adriano Mannino, Tobias Sennhauser und Raphael Neuenburger auf diesem Podium sitzen zu dürfen. Das sind vier Menschen, deren Engagement […]Weiterlesen Medien
Januar 2017 hpd: Grundrechte für Menschenaffen.
watson: Grundrechte für Affen? «Ja!», meint die Nachwuchshoffnung der Jungen Grünen.
Basellandschaftliche Zeitung: Grundrechte für Affen? «Ja!», meint die Nachwuchshoffnung der Jungen Grünen.
Aargauer Zeitung: Grundrechte für Affen? «Ja!», meint die Nachwuchshoffnung der Jungen Grünen.
züriost: Meret Schneider fordert Grundrechte für Menschenaffen.
Dezember 2016 Tagesanzeiger: Anwältin der Tiere.
November 2016 INFOsperber: Volksinitiative verlangt Grundrechte für Primaten.
hpd: Schweiz: Volksinitiative verlangt Grundrechte für Primaten.
Migros Magazin: Richard David Precht über Tierrechte.
August 2016 RTS: Antispécisme: une initiative bâloise souhaite inscrire dans la Constitution des droits pour les grands singes.
Juli 2016 Le Matin: L’idée de donner des droits aux primates fait son chemin à Bâle.
NZZ: Die Rechte der Affen.
Juni 2016 Le Courrier: Une initiative veut limiter les souffrances des primates.
watson: Schluss mit Affen-Versuchen: Basler Tierschützer fordern Gleichstellung von Mensch und Affe.
La Liberté: Halte à la souffrance des primates.
TagesWoche: Grundrechte für Basler Affen.
SRF: Basler Volksinitiative fordert Grundrechte für Affen.
Basler Zeitung: Affen sollen Grundrechte erhalten.
20 Minuten: «Seit Darwin ist klar: Auch Menschen sind Tiere».
20 Minuten: Primaten sollen Rechte wie Menschen bekommen.
Weshalb brauchen Primaten Grundrechte? Reicht das Tierschutzgesetz denn nicht aus? Es gibt keine belastbare Rechtfertigung, menschliche Primaten anders als nichtmenschliche Primaten zu betrachten und zu behandeln: Der Mensch – Homo sapiens – stellt lediglich eine von über 300 Primatenspezies dar. Alle Primaten zeichnen sich im Vergleich zu vielen anderen Tieren durch ihr grosses Gehirn, ihre komplexe Sozialstruktur und ihre hohe physische und psychische Leidensfähigkeit aus. Nichtmenschliche Primaten haben ebenso wie menschliche Primaten ein Interesse, nicht zu leiden und nicht getötet zu werden. Einem Individuum ausschliesslich aufgrund seiner Artzugehörigkeit Rechte vorzuenthalten, wäre eine willkürliche und ungerechtfertigte Form von Diskriminierung. Deshalb steht nichtmenschlichen Primaten – wie den Menschen – ein Grundrecht auf Leben und ein Grundrecht auf körperliche und geistige Unversehrtheit zu.
Bestehende tierschutzrechtliche Bestimmungen reichen nicht aus, da sie den Kern der Interessen nichtmenschlicher Primaten auf Leben und Unversehrtheit nicht schützen. Dieser ungenügende Rechtsschutz macht sich auch in der Praxis bemerkbar: Die im Tierschutzgesetz vorgesehenen Interessenabwägungen fallen in aller Regel zuungunsten der Tiere aus. Eine ernsthafte Verbesserung des Schutzes der Interessen nichtmenschlicher Primaten ist deshalb nur durch die Einführung von Grundrechten zu erreichen, die den Kerngehalt der Interessen auf Leben und Unversehrtheit garantieren.
Worauf basieren Grundrechte? Grundrechte auf der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Spezies aufzubauen verletzt das moralische Prinzip der Speziesneutralität, wonach gleichrangige Interessen unabhängig von der Spezieszugehörigkeit gleich berücksichtigt werden müssen. Rechte sollten grundsätzlich ebenso wenig von der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Spezies abhängig gemacht werden wie von der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Geschlecht, einer bestimmten Ethnie oder Altersgruppe.
Ein Abstützen auf die Spezieszugehörigkeit zur Verleihung von Grundrechten stellt daher einen willkürlichen und diskriminierenden Ansatz dar, der kein sicheres rechtliches Fundament bietet. Eine bessere Basis für Grundrechte ist der Schutz der Interessen eines Individuums. Grundrechte weisen dazu neben einem einschränkbaren Schutzbereich einen Kerngehalt auf, der unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf. Während also der normale Schutzbereich bei Konflikten mit anderen Interessen einer Abwägung zugänglich ist, dürfen die sich im Kerngehalt befindlichen Interessen nie abgewogen werden. Dieser Kerngehalt von Grundrechten garantiert, dass die zentralsten Aspekte eines durch ein Grundrecht geschützten Interesses nicht entgegenstehenden Interessen – und seien diese noch so gross – geopfert werden darf. Im Vergleich zu blossen Verboten, wie etwa dem Verbot tierquälerischer Handlungen, haben Grundrechte ausserdem den Vorteil, dass sie genereller gefasst sind und somit Raum für eine dynamische Weiterentwicklung bieten, die wiederum einen verbesserten Schutz ermöglicht. Darüber hinaus besitzen Grundrechte eine sozialgestaltende Funktion, die durch Verbote nicht erreicht wird. Auch Sachen werden durch Verbote „geschützt“, aber über Grundrechte verfügen nur Individuen, die besonders schützenswerte Eigenschaften und Interessen haben. Grundrechtsträger geniessen entsprechend einen höheren Status als Sachen oder Wesen, die nicht über diesen Status verfügen. Dem Konzept des Grundrechtsträgers kommt somit eine gesellschaftliche Signalwirkung zu: Die Anerkennung nichtmenschlicher Primaten als Grundrechtsträger bringt gegenüber anderen Gesellschaftsmitgliedern zum Ausdruck, dass die grundrechtlich geschützten Interessen nichtmenschlicher Primaten gleichwertig mit vergleichbaren Interessen anderer Grundrechtsträger sind. Das heisst, dass die Interessen aller Individuen, die Grundrechte auf Leben oder auf Unversehrtheit besitzen, in Bezug auf diese Interessen gleichwertig zu schützen sind. Dadurch wird garantiert, dass fundamentale Interessen nichtmenschlicher Primaten ernstgenommen und nicht trivialen menschlichen Interessen untergeordnet werden. Diese Funktion von Grundrechten erklärt auch, weshalb das Erlangen von Grundrechten historisch gesehen von zentraler Bedeutung war für Gruppen, die vorher rechtlich nicht ernstgenommen wurden. Der Kampf um Grundrechte war für Sklaven, Schwarze, Frauen, Behinderte und andere Gruppen nicht nur deshalb wichtig, weil dies mehr Verbote für andere mit sich brachte, sondern weil sie damit in den Kreis der Grundrechtsträger aufgenommen wurden. Auch nichtmenschliche Primaten gehören in diesen Kreis von Grundrechtsträgern, damit ihr Interesse zu leben und ihr Interesse an körperlicher und geistiger Unversehrtheit effizient geschützt werden.
Gibt es nicht erhebliche Unterschiede zwischen menschlichen und nichtmenschlichen Primaten, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen, wie etwa Intelligenz, Sprache etc.? Argumente, die regelmässig zur Begründung eines solchen Unterschieds zwischen menschlichen und nichtmenschlichen Primaten („anthropologische Differenz“) angeführt werden, sind Rationalität, Konzeptdenken und Abstraktionsfähigkeit, Sprache, Bewusstsein und Empfindungsfähigkeit, Selbstbewusstsein, das Besitzen der Fähigkeit, sich in die Bewusstseinszustände anderer hineinzuversetzen, das Besitzen einer Seele, Humorfähigkeit, Antizipieren von zukünftigen Ereignissen oder Zuständen, Sinn für Ästhetik, Werkzeugherstellung und -gebrauch, Technologie, freier Wille, die Fähigkeit, Regeln zu befolgen, Personsein oder Kultur. Keine dieser Eigenschaften und Fähigkeiten stellt jedoch ein Unterscheidungsmerkmal dar, das allen und ausschliesslich Menschen zukommt und allen nichtmenschlichen Primaten fehlt. Anspruchsvollere Eigenschaften und Fähigkeiten, wie Sinn für Ästhetik oder eine komplexe Sprache, mögen zwar – eng gefasst – nur Menschen besitzen. Jedoch handelt es sich dabei nicht um Eigenschaften und Fähigkeiten, die alle Menschen gleichsam besitzen. Kleinkindern, Menschen mit schwerer geistiger Behinderung oder fortgeschrittener Demenz mangelt es an diesen Eigenschaften und Fähigkeiten. Weniger anspruchsvolle Merkmale, wie Werkzeuggebrauch oder Bewusstsein, über die wohl alle Menschen verfügen, liegen hingegen auch bei nichtmenschlichen Primaten und anderen Tieren vor.
Abgesehen von der Zugehörigkeit zur Spezies Homo sapiens, die allen Menschen gemein ist, lässt sich deshalb keine Eigenschaft oder Fähigkeit finden, die eine anthropologische Differenz zwischen menschlichen und nichtmenschlichen Primaten begründen könnte. Grundrechte auf der Basis der Spezieszugehörigkeit zu verleihen verletzt jedoch das moralische Prinzip der Speziesneutralität, das verlangt, gleichrangige Interessen unabhängig von der Spezieszugehörigkeit gleich zu berücksichtigen.
Es gibt somit keinen moralisch relevanten Unterschied zwischen allen menschlichen und allen nichtmenschlichen Primaten. Und selbst wenn es so eine Differenz gäbe, griffe die Diskussion ins Leere: Eine Eigenschaft, die nur und alle Menschen besitzen, würde höchstens ein Grundrecht begründen, welches die betreffende Eigenschaft schützt. Fundamentale Eigenschaften und Interessen, wie jene nach Leben und Unversehrtheit, besitzen jedoch auch nichtmenschliche Primaten.
Sind Rechte nicht an Pflichten gebunden? Das ist ein häufig vorkommendes Missverständnis. Tatsächlich sind bereits in der geltenden Rechtslage Rechte nicht an Pflichten gebunden. So sind z.B. Kleinkinder und Menschen mit schwerer geistiger Behinderung oder fortgeschrittener Demenz auch nicht in der Lage, Pflichten wahrzunehmen, und werden trotzdem durch Grundrechte geschützt. Bei Primaten wäre dies nicht anders.
Warum sollte man Tieren Grundrechte zuerkennen? Sie haben weder eine Vorstellung, was Grundrechte sind, noch die Fähigkeit, diese Grundrechte auszuüben. Dass nichtmenschliche Primaten ihre Grundrechte nicht selber ausüben können, bedeutet nicht, dass sie keine Grundrechte besitzen können. Viele andere menschliche Primaten sind entweder vorübergehend (z.B. Kleinkinder, Komapatienten) oder dauerhaft (z.B. Menschen mit schwerer geistiger Behinderung) nicht in der Lage, ihre Grundrechte selber wahrzunehmen. Zur Sicherstellung der Grundrechte dieser Personen kennt der Staat verschiedene Stellen, wie etwa die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB). Die Gewährleistung der Grundrechte von nichtmenschlichen Primaten könnte auf ähnliche Weise erfolgen, z.B. durch die Einsetzung eines speziellen Beauftragten bei der KESB, die Einsetzung einer Ombudsfrau oder eines eigenständigen Primatenbeistandes.
Das sind ja Menschenrechte für Tiere? Nein, Menschenrechte umfassen mehr als nur die zwei von uns geforderten Grundrechte auf Leben sowie körperliche und geistige Unversehrtheit für Primaten. Weitere Menschenrechte wie die Meinungs- oder die Religionsfreiheit machen für nichtmenschliche Tiere keinen Sinn. Wir fordern lediglich jene Grundrechte, die auch sinnvollerweise die Interessen von Primaten schützen.
Unterhöhlt es nicht die Menschenrechte, wenn man Tieren Grundrechte zugesteht? Im Gegenteil: Unsere Forderung nach Grundrechten für Primaten stärkt die Menschenrechte. Bestehende Auffassungen von Menschenrechten sind kaum in der Lage, gerade die Grundrechte derjenigen Menschen zu begründen, die diese Rechte am allernötigsten haben: Kleinkinder, Menschen mit schwerer geistiger Behinderung oder fortgeschrittener Demenz. Ebenso wie Primaten sind Kleinkinder, schwerstbehinderte und demente Personen leidensfähig und haben ein Interesse daran, weiterzuleben. Im Gegensatz zu herkömmlichen Menschenrechtsansätzen schafft unser Vorschlag ein sicheres Fundament, um die Grundrechte auf Leben und Unversehrtheit (sowie alle weiteren auf Menschen anwendbaren Rechte) zu schützen.
Was bedeutet das für Zoos und Tierversuche? Die Haltung von Primaten in Zoos und Versuche an Primaten zur biomedizinischen Forschung sind nicht grundsätzlich unmöglich, sofern die Grundrechte von Primaten auf Leben sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit gewahrt bleiben. Zoos und Forschende müssen sicherstellen, dass die Grundrechte von Primaten nicht verletzt werden. In Bezug auf das Grundrecht auf Leben bedeutet dies z.B., dass Primaten nicht aus willkürlichen Gründen getötet werden dürfen. Auch biomedizinische Forschung mit Primaten wäre weiterhin denkbar, wenn es sich um Versuche handelt, die für die Tiere keine Belastung darstellen und bei denen ihr Allgemeinbefinden nicht erheblich beeinträchtigt wird. So gibt es auch Forschung an Menschen, die ethisch völlig unproblematisch ist, weil dabei niemand zu Schaden kommt. Wir lehnen daher biomedizinische Forschung nicht dogmatisch ab; die Voraussetzung ist, dass Grundrechte gewahrt bleiben.
Sind Grundrechte für Primaten nicht unwichtig, weil nur verhältnismäßig wenige Individuen betroffen sind? Weshalb führt Sentience Politics eine Kampagne zu diesem Thema durch? In einer oberflächlichen Betrachtung geht es bei der Kampagne um wenige Individuen, da nur ca. 300 nichtmenschliche Primaten im Kanton Basel-Stadt leben. Demgegenüber ist etwa in der Massentierhaltung eine weit höhere Anzahl an Individuen betroffen – schätzungsweise werden 60 Milliarden Landtiere pro Jahr für den menschlichen Fleischkonsum getötet. Man könnte daher einwenden, dass Grundrechte für Primaten vergleichsweise unwichtig sind. Dieser Einwand greift allerdings zu kurz, da Zoos und Tierversuche bei der Initiative nicht im Vordergrund stehen. Es geht vielmehr um einen Meinungswandel in der Gesellschaft, der zum Ziel hat, dass die Interessen aller empfindungsfähigen Wesen ethisch berücksichtigt werden – unabhängig von der Artzugehörigkeit. Um diesen Wandel in den gesellschaftlichen Einstellungen zu unterstützen, ist eine Veränderung der Rechtsnormen wichtig. Eine solche Veränderung hat das Potential, alle zukünftigen Generationen zu beeinflussen. So kann die Wahrscheinlichkeit erhöht werden, mögliches Tierleid in der Zukunft zu reduzieren – und hier ist die Zahl der betroffenen Individuen potentiell sehr gross, vermutlich noch grösser als die Zahl der heute betroffenen Individuen.
Aus diesem Grund ist eine langfristige Veränderung gesellschaftlicher Einstellungen und Normen möglicherweise wichtiger als kurzfristige Erfolge. Grundrechte für Primaten sind ein effektiver Ansatzpunkt, um solche Veränderungen zu erreichen.
Sollen dann bald weitere Tierarten Grundrechte erhalten? Für diesen Gedanken sind wir grundsätzlich offen; derzeit beschränkt sich unsere Forderung jedoch auf die Grundrechte auf Leben sowie körperliche und geistige Unversehrtheit für Primaten. Dieser erste Schritt schliesst nicht aus, dass auch andere Tiere Eigenschaften und Interessen besitzen, die es rechtfertigen, dass wir ihnen diese zwei Grundrechte zugestehen. Bei Primaten ist unsere Forderung aufgrund der bisherigen überwältigenden Erkenntnisse schlicht besonders dringlich.
Wieso sollen nur Primaten Grundrechte erhalten? Die derzeitige Beschränkung unserer Grundrechtsforderungen auf Primaten geschieht nicht aus moralischen, sondern aus reinen Praktikabilitätsgründen. Auch andere Tiere sollten Grundrechte erhalten, wenn sie die entsprechenden Eigenschaften und Interessen haben, die für diese Grundrechte notwendig sind. Historisch gesehen ist diese Vorgehensweise durchaus üblich: In der Geschichte der Grundrechte wurde der Kreis der Rechtsträger stets schrittweise vergrössert.