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Timestamp: 2016-10-22 13:41:26
Document Index: 225172797

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 44', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'Art. 45']

C 10/06 (28.06.2006)
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiber Grunder
K.________, 1968, Beschwerdef�hrer,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Z�rich, Beschwerdegegner
(Entscheid vom 14. Dezember 2005)
Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2005 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Z�rich den 1968 geborenen K.________ f�r die Dauer von 36 Tagen mit Beginn ab 15. Februar 2005 in der Anspruchsberechtigung ein, weil er eine zumutbare Stelle abgelehnt hatte. Daran hielt es auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 3. Mai 2005).
Eine hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 14. Dezember 2005).
Mit Verwaltungsgerichtbeschwerde beantragt K.________, die Einstellungsdauer sei herabzusetzen.
Das AWA und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichten auf Vernehmlassung.
Im angefochtenen Entscheid werden die f�r die Beurteilung der streitigen Einstellung in der Anspruchsberechtigung massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Es steht fest und ist unbestritten, dass sich der Beschwerdef�hrer aufgrund eigener Bem�hungen bei der Firma A.________ vorstellen konnte. Das auf den 14. Februar 2005 vereinbarte dritte Gespr�ch sagte er unter R�ckzug seiner Bewerbung ab. Die Arbeit bei der potentiellen Arbeitgeberin war nach den zutreffenden und zu Recht unwidersprochen gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz zumutbar.
Indem sich der Beschwerdef�hrer vorzeitig aus dem laufenden Bewerbungsverfahren um die Stelle eines Aussendienstmitarbeiters zur�ckzog, erf�llt er den Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Darunter f�llt grunds�tzlich jedes das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages (ver-)hindernde Verhalten eines Versicherten. Eine zumutbare Arbeit gilt als abgelehnt, wenn der Arbeitslose sich nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, insbesondere ein Vorstellungsgespr�ch bem�ht, bei den Verhandlungen mit dem k�nftigen Arbeitgeber eine nach den Umst�nden gebotene ausdr�ckliche Annahmeerkl�rung unterl�sst (BGE 122 V 38 Erw. 3b mit Hinweisen; ARV 2002 S. 58 Erw. 1 [Urteil A. vom 8. Juni 2001, C 436/00]; SVR 2004 ALV Nr. 11 S. 31 Erw. 1 [Urteil D. vom 29. Oktober 2003, C 162/02]), oder wenn er, wie hier, vorzeitig seine Bewerbung zur�ckzieht (zum Ganzen vgl. Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], S. 257 f.).
3.1 Hinsichtlich der Einstellungsdauer bringt der Beschwerdef�hrer vor, er sei gesundheitlich angeschlagen gewesen. Er habe die Verpflichtungen gegen�ber der Arbeitslosenversicherung stets anstandslos erf�llt. Zudem werde er durch die Sanktion als Familienvater zu hart getroffen.
3.2 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und betr�gt 1-15 Tage bei leichtem Verschulden, 16-30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Hat die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt, so liegt gem�ss Art. 45 Abs. 3 AVIV ein schweres Verschulden vor. Das Rechtsfolgeermessen von Verwaltung und Gericht wird insoweit grunds�tzlich auf die Festsetzung einer Einstellungsdauer zwischen 31 und 60 Tagen beschr�nkt. Gem�ss ARV 2000 Nr. 8 S. 42 Erw. 2c kann im Falle der Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) Art. 45 Abs. 3 AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer Umst�nde im Einzelfall abgewichen werden darf. Diesen Grundsatz hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auch im Falle der Ablehnung zumutbarer Arbeit angewendet (BGE 130 V 125 mit Hinweisen). Massgebend f�r eine allf�llige Milderung der Sanktion ist das Vorliegen "entschuldbarer" Gr�nde im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV (vgl. zu diesem Begriff BGE 130 V 130 f. Erw. 3.5).
Nach der Rechtsprechung darf das Gericht bei der �berpr�fung des angefochtenen Entscheids sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 81 Erw. 6, 123 V 152 Erw. 2).
3.3 Praxisgem�ss k�nnen gesundheitliche Probleme einen entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 3 AVIV darstellen. Im Urteil S. vom 12. M�rz 1999 (publiziert in RJJ 1999 p. 54) hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgehalten, dass das Verschulden einer wegen der famili�ren Situation und der Krankheit ihrer Mutter an gesundheitlichen Problemen leidenden Versicherten, die das bestehende Arbeitsverh�ltnis ohne Zusicherung einer neuen Stelle aufgel�st hatte, nicht schwer wog (Erw. 4). So verh�lt es sich vorliegend nicht. Wohl best�tigt Dr. med. B.________, FMH Allgemeine Medizin, im Bericht vom 14. Februar 2005, dass der Versicherte aufgrund der schwierigen Verh�ltnisse der bis Ende Dezember 2004 innegehabten Anstellung an psychischen Problemen litt. Nicht nachvollziehbar ist aber, weshalb er deswegen die Bewerbung bei der Firma A.________ zur�ckgezogen hat. Auch die �brigen Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verm�gen einen entschuldbaren Grund nicht darzutun.
Verwaltung und Vorinstanz haben den Einwendungen des Beschwerdef�hrers insoweit Rechnung getragen, als sie die Einstellungsdauer innerhalb des f�r ein schweres Verschulden geltenden Rahmens an der unteren Grenze festgelegt haben. Triftige Gr�nde, davon abzuweichen, liegen nicht vor.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.