Source: http://www.eab-pp.de/agb.htm
Timestamp: 2020-04-06 18:14:53
Document Index: 218831762

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9']

des EAB Institut für Kommunikationsergebnisse,
nachfolgend kurz EAB genannt.
§ 1 Geltungsbereich: EAB erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgestaltung: Der Abschluß von Verträgen zwischen Auftraggeber und EAB über die beiderseitig zu erbringenden Leistungen sowie Änderungen und/oder Ergänzungen hierzu, bedürfen der Schriftform. Die online-Bestellung des Auftraggebers gilt entsprechend. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen haben Vorrang vorentgegenstehenden Geschäftsbedingungen.
§ 3 Lizenzvereinbarung: Der Auftraggeber darf Inhalte seiner erhaltenen Leistungen nur für den persönlichen Eigenverbrauch nutzen. Eine gewerbliche Weiterverwendung (Urheberrecht des EAB), insbesondere der Handlungsverfahren des EAB, ist nicht gestattet.
§ 4 Haftung: EAB leistet keinen Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund. Die erbrachten Leistungen stellen keine Verwendungsaufforderung dar und sind keine Beratung i. S. d. RberG. Sie geben eine unverbindliche Auffassung über den dargestellten Sachverhalt wieder, ohne Anspruch auf Vollständigkeit und ungeachtet etwaiger zusätzlicher Anspruchsgrundlagen dieser Leistungen.
§ 5 Dauer des Vertrages, Kündigung: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. D. h. der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Zeitpunkt, an dem er seine Leistung erhält. EAB ist gleichwohl gehalten, die Leistung im Interesse des Auftraggebers schnellstmöglich zu erbringen. Der Vertrag kann nur solange, wie seitens EAB noch keine Tätigkeitsmitteilung erfolgt, bzw. keine Leistung erbracht ist, gekündigt werden. Hier gilt der Poststempel, das E-Mail-Datum oder das Datum des Eingangfaxes der Kündigung. EAB kann jederzeit durch Rücküberweisung einer etwaigen Vorauszahlung das zustande gekommene Vertragsverhältnis kündigen.
§ 6 Rechnungsstellung: Rechnungsstellung erfolgt mit Erbringung der Leistung. EAB behält sich vor, Leistungen nur gegen Vorauskasse zu erbringen. In diesem Falle dient der Zahlungsbeleg (Überweisungsformular, Scheck etc.) als rechtskräftiger Beleg für ein zustande gekommenes Vertragsverhältnis.
§ 7 Rechtshinweis: EAB behält sich alle Rechte vor. Vervielfältigung und jegliche Form der Weiterverbreitung redaktioneller Inhalte ohne Rücksprache mit EAB sind ausdrücklich untersagt. EAB haftet in keinster Weise für unverlangt zugesandte Dokumente, Bilder, Mappen, usw. und weist ausdrücklich darauf hin, dass diese nicht gewünscht und daher auch in keinster Weise ersetzt werden. Des Weiteren haftet EAB nicht für fremde Inhalte und externe Links.
§ 8 Datenschutz: EAB speichert alle Daten des Auftraggebers auf Grund des Vertragsverhältnisses, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes sowie insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
§ 9 Allgemeine Bedingungen: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingung im übrigen nicht berührt. Die Parteien werden die Bedingungen als dann mit einer wirksamen Ersatzregelung durchführen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Für diese Bedingungen und deren Durchführung gilt ausschließlich deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesen Geschäftsbedingungen und den darauf basierenden Verträgen ist der Sitz des Instituts.