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Timestamp: 2019-03-23 20:48:38
Document Index: 17851185

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 27', 'Art. 32', 'Art. 34', 'Art. 35', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 35', 'Art. 27', 'Art. 32', 'Art. 34', 'Art. 35', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 27', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 49', 'Art. 16', 'Art. 15', 'Art. 95', 'Art. 7']

IV-2011/29
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. a, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2, Art. 34 Abs. 4, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG (SR 741.01). Überholmanöver unter Missachtung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit bei ungenügendem Raum und anschliessendem Verlust der Kontrolle über das Fahrzeug. Bestätigung des Führerausweisentzugs von fünf Monaten wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 2011, IV-2011/29).
A.- X besitzt den Führerausweis seit 20. Januar 2009 auf Probe. Am Samstag, 16. Oktober 2010, lenkte er seinen Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 um 13.10 Uhr auf der R-Strasse von G in Richtung U. Rund 150 Meter oberhalb des Restaurants "L", das in einer Rechtskurve erhöht über der Strasse liegt und damit den Blick auf den Gegenverkehr beeinträchtigt, überholte er nach eigener Aussage "aus lauter Blödheit" mit einer Geschwindigkeit von 85-90 km/h den vor ihm etwa mit der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h fahrenden Personenwagen, der von einem Kollegen gelenkt wurde. Beim abrupten Wiedereinbiegen – auf der Gegenfahrbahn kam ein korrekt fahrender Jeep entgegen – geriet sein Fahrzeug auf dem nassen Teerbelag ins Schleudern, überquerte die Gegenfahrbahn und stürzte – sich mehrfach überschlagend – die angrenzende steile Böschung hinunter. Der Personenwagen wurde rundum stark beschädigt und X erlitt Verletzungen im Nackenbereich. Das Untersuchungsamt U sprach X wegen dieses Vorfalls am 15. November 2010 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 70.-- und zu einer Busse von Fr. 1'500.--. Die Bussenverfügung wurde unangefochten rechtskräftig.
B.- Mit Verfügung vom 7. Februar 2011 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X den Führerausweis wegen Überholens trotz Gegenverkehrs unter Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und Verursachens eines Verkehrsunfalls für die Dauer von fünf Monaten und verlängerte die Probezeit um ein Jahr, d.h. bis 19. Januar 2013.
C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 17. Februar 2011 (Postaufgabe: 18.02.11) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die Entzugsdauer sei herabzusetzen. Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 13. März 2011 auf eine Vernehmlassung.
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 18. Februar 2011 (Postaufgabe) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
3.- In tatsächlicher Hinsicht hat die Strafbehörde in der Bussenverfügung vom 15. November 2010 festgestellt, dass der Rekurrent am 16. Oktober 2010 um 13.10 Uhr auf der R-Strasse von G in Richtung U mit dem Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 unter Missachtung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit ein Überholmanöver ausführte, obwohl der nötige Raum dazu nicht ausreichend und frei war. Nach Behinderung des Gegenverkehrs und des überholten Personenwagens habe er die Herrschaft über das Fahrzeug verloren. Er sei unkontrolliert auf die Gegenfahrbahn geraten und von dort von der Fahrbahn abgekommen und verunfallt. Damit sei der übrige Verkehr massiv gefährdet worden. Der Rekurrent macht geltend, der Vorwurf, er habe die Lenker des überholten und des entgegenkommenden Fahrzeugs behindert, sei nicht berechtigt. Aus dem Protokoll werde nicht ersichtlich, dass er sie gefährdete oder behinderte und dass sie hätten abbremsen oder auf sonst eine Art intervenieren müssen.
Von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil darf die Verwaltungsbehörde nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter nicht alle sich mit dem Sachverhalt stellenden Rechtsfragen abgeklärt hat (vgl. BGE 124 II 103 E. 1c/aa). Zu eigenen Sachverhaltsabklärungen ist die Entzugsbehörde nur dann verpflichtet, wenn klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Feststellungen im Strafurteil unrichtig sind (vgl. BGE 119 Ib 158). Diese Grundsätze gelten auch bei Entscheiden, die im Strafbefehlsverfahren gefällt wurden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.86/2006 vom 28. März 2007 mit Hinweis auf BGE 123 II 97; Urteil des Verwaltungsgerichts B 2010/167 vom 14. Oktober 2010, E. 2.1).
Dass der entgegenkommende Jeep – wie die Strafbehörde in der Bussenverfügung darstellt – durch das Manöver des Rekurrenten in seiner Fahrt behindert wurde, lässt sich aus dem Polizeirapport in der Tat nicht schlüssig ableiten. Der Lenker des Jeeps gab an, das Fahrzeug des Rekurrenten sei "nicht so nah" gewesen, als es wieder auf die Gegenfahrbahn wechselte; ob er gebremst oder sein Fahrzeug verlangsamt habe, wisse er nicht mehr; aus seiner Sicht sei er nicht konkret gefährdet worden. Immerhin gab aber der Lenker des überholten Personenwagens an, er sei vom Gas gegangen, um dem Rekurrenten das Wiedereinbiegen zu ermöglichen. Im Übrigen widersprechen die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörde in der Bussenverfügung vom 15. November 2010 dem Inhalt des Rapports der Kantonspolizei St. Gallen vom 27. Oktober 2010 zum Vorfall vom 16. Oktober 2010 nicht. Die darin enthaltene Schilderung des Unfallvorgangs stellt auf die angetroffene Situation, die Spuren, die Aussagen des Rekurrenten sowie der Lenker des entgegenkommenden Jeeps und des überholten Personenwagens und eines Beifahrers ab. In der polizeilichen Befragung unmittelbar im Anschluss an den Unfall gab der Rekurrent insbesondere zu Protokoll, als er am Überholen gewesen sei, habe er einen grossen, grauen, asiatischen Jeep entgegenkommen sehen und habe sich überlegt, ob er bremsen oder Gas geben solle. Er habe sich falsch entschieden, sei zu schnell – im zweiten Gang mit 85-90 km/h – unterwegs gewesen und knapp vor dem entgegenkommenden Jeep und vor dem überholten Fahrzeug des Kollegen wieder eingebogen. Nachdem er am Jeep vorbeigewesen sei, sei das Heck seines Wagens ausgebrochen und er habe das Fahrzeug nicht mehr unter Kontrolle gebracht.
In tatsächlicher Hinsicht ist deshalb aufgrund des Polizeirapports samt Fotografien und Befragungsprotokollen davon auszugehen, dass der Rekurrent am 16. Oktober 2010 als Lenker seines Personenwagens mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 um 13.10 Uhr auf der R-Strasse von G in Richtung U rund 150 Meter oberhalb des Restaurants "L" zum Überholen eines vor ihm mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h fahrenden Personenwagen ansetzte. Wegen eines entgegenkommenden Jeeps, den er aufgrund des Strassenverlaufs nicht rechtzeitig wahrnehmen konnte (vgl. Polizeirapport, Fotografien S. 7; act. 8/1), beschleunigte er auf eine Geschwindigkeit von rund 90 km/h und bog kurz vor dem entgegenkommenden und dem überholten Fahrzeug abrupt wieder auf die rechte Fahrspur ein. Dabei geriet sein Personenwagen auf dem nassen Teerbelag ins Schleudern. Der Rekurrent verlor die Herrschaft über das Fahrzeug, das auf die Gegenfahrbahn geriet und die linksseitig angrenzende Böschung hinunterstürzte.
4.- In rechtlicher Hinsicht ist die Vorinstanz von einer Verletzung von Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern namentlich beim Kreuzen und Überholen ein ausreichender Abstand einzuhalten ist, und von Art. 35 Abs. 3 SVG, wonach, wer überholt, auf die übrigen Strassenbenützer, vor allem auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen muss, ausgegangen. Die Strafbehörde hat einerseits eine Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit (Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG) und anderseits eine Verletzung des Rechtsfahrgebotes (Art. 34 Abs. 1 SVG) und der Vorschriften, welche das Überholen regeln (Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG), angenommen.
An die rechtliche Würdigung durch den Strafrichter ist die Verwaltungsbehörde nicht gebunden, es sei denn, diese Würdigung hänge von Tatsachen ab, welche der Strafrichter besser kennt, insbesondere weil er den Täter persönlich einvernommen hat (vgl. BGE 120 Ib 312 E. 4b, 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 359). Da das Strafverfahren zum Vorfall vom 16. Oktober 2010 mit einer Bussenverfügung abgeschlossen wurde, ist davon auszugehen, dass sich der Strafrichter zur Beurteilung einzig auf den Polizeirapport stützte, welcher auch der Verwaltungsbehörde vorliegt. Unter diesen Umständen ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Beurteilung frei.
Gemäss Art. 35 SVG ist Überholen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird; im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Abs. 2). Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Abs. 3). Diese Regelungen hat der Rekurrent insoweit missachtet, als er ein Überholmanöver startete, obwohl er sich angesichts des konkreten Strassenverlaufs – unmittelbar nach dem Restaurant "L" folgt eine Rechtskurve, so dass auch die Sicht auf den Gegenverkehr beeinträchtigt ist (vgl. Polizeirapport, Fotografien S. 7; act. 8/1) – keine Gewissheit verschaffen konnte, den Vorgang rechtzeitig beenden zu können. Zudem brach er – nachdem er den Gegenverkehr wahrgenommen hatte – das Manöver nicht ab, sondern führte es vielmehr fort, indem er sein Fahrzeug auf 85-90 km/h beschleunigte und damit die signalisierte Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h um 25-30 km/h überschritt. Damit hat er auch Art. 27 Abs. 1 SVG verletzt, wonach insbesondere Signale zu befolgen sind.
5.- Die Vorinstanz ist von einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ausgegangen und hat den Führerausweis dem Rekurrenten dementsprechend gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG entzogen. Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_355/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 2.2). Für die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG kann auf die Auslegung von Art. 90 Ziff. 2 SVG zurückgegriffen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.64/2006 vom 20. März 2007, E. 2 mit Hinweis auf BGE 132 II 238 E. 3.1 und 3.2; Urteil des Verwaltungsgerichts B 2010/167 vom 14. Oktober 2010, E. 2.3).
Die Bestimmungen, welche das Überholen regeln, sind für die Gewährleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtig (vgl. allgemein BGE 129 IV 155 E. 3.2.1; 121 IV 235 E. 1c). Das Überholen – vorab auf Strassen mit Gegenverkehr – gehört zu den gefährlichsten Fahrmanövern. Ein solches Manöver ist deshalb nur gestattet bzw. darf nur durchgeführt werden, wenn es nicht überhaupt verboten ist, der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert oder gefährdet wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_616/2010 vom 19. Oktober 2010, E. 3.2.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist ungeachtet der konkreten Umstände eine schwere Verkehrsgefährdung gegeben, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h oder mehr überschritten wird (vgl. BGE 132 II 234 E. 3; 124 II 97 E. 2b mit Hinweisen). Dies gilt auch für sogenannte atypische Innerortsstrecken mit einer gegenüber der allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h erhöhten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_772/2010 vom 9. Dezember 2010, E. 2.4 mit Hinweis auf 6S.99/2004 vom 25. August 2004, E. 2.2-2.4).
Ob mit dem unvorsichtigen Überholmanöver eine konkrete Gefährdung der Insassen des überholten und des entgegenkommenden Fahrzeugs verbunden war, kann offen bleiben. Der Umstand, dass der Rekurrent die Herrschaft über sein Fahrzeug bei einer Geschwindigkeit von rund 90 km/h verlor, zog jedenfalls eine erhöhte abstrakte Gefährdung nach sich. Wäre das Heck seines Fahrzeugs aufgrund unglücklicher Umstände früher ausgebrochen, wäre auch der entgegenkommende Jeep in den Unfall verwickelt worden. Dem entgegenkommenden Jeep folgende Fahrzeuge wären durch den über die Gegenfahrbahn schleudernden Personenwagen des Rekurrenten unweigerlich in Mitleidenschaft gezogen worden. Für deren Insassen hätte insbesondere auch angesichts des angrenzenden steilen Abhangs die nahe liegende Möglichkeit schwerer Verletzungen bestanden. Schliesslich stellt auch die Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h um 25-30 km/h für sich betrachtet eine schwere Widerhandlung dar. Da der Teer nass und die Strassenverhältnisse damit nicht optimal waren, wäre selbst bei einer Überschreitung von 20-24 km/h von einer schweren Verkehrsgefährdung auszugehen. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Rekurrent mit seinem Überholmanöver und der Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit eine erhöhte abstrakte Gefährdung verursacht hat und Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG in objektiver Hinsicht erfüllt ist.
b) Subjektiv erfordert Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 130 IV 32 E. 5.1 je mit Hinweisen). Diese ist unter anderem dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis).
Der Rekurrent hat bei nasser Fahrbahn und unübersichtlicher Strecke zum Überholen des mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h fahrenden Personenwagens angesetzt. Nach seiner eigenen Schilderung gegenüber der Polizei im Anschluss an den Unfall entschied er sich, trotz des entgegenkommenden Jeeps das Überholmanöver nicht abzubrechen, sondern weiter bis zu einer Geschwindigkeit von rund 90 km/h zu beschleunigen. Er überschritt damit bei ungünstigen Sicht- und Strassenverhältnissen die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h im Rahmen eines Überholmanövers um rund 30 km/h oder 50%. Sein Verhalten war unter diesen Umständen bewusst und damit grob fahrlässig. Auch hinsichtlich des Verschuldens sind damit die Voraussetzungen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt.
6.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer. Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen; die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG nach einer schweren Widerhandlung mindestens drei Monate. Werden durch mehrere Handlungen mehrere Entzugsgründe gesetzt, ist Art. 49 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0), wonach die Strafe für die schwerste Tat angemessen zu erhöhen ist, wenn ein Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, sachgemäss anzuwenden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6S.270/2006 vom 5. September 2006 E. 5.2; zum früheren Recht 6A.2/2003 vom 21. Februar 2003, E. 2.1 mit Hinweisen). Dementsprechend ist die für die schwerste Widerhandlung auszufällende Massnahme angemessen zu erhöhen.
Wie dargelegt wiegen die vom Rekurrenten verursachte zumindest erhöht abstrakte Gefährdung und sein Verschulden sowohl hinsichtlich der Verletzung der für das Überholen geltenden Regeln als auch hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts schwer. Er hat auf nicht genügend übersichtlicher Strecke zum Überholen eines Personenwagens, der mit der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h fuhr, angesetzt und das Manöver – nachdem Gegenverkehr sichtbar geworden war - trotz nassen Strassenbelags fortgesetzt, indem er sein Fahrzeug auf 85-90 km/h beschleunigte und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um rund 50% überschritt. Damit ist eine deutliche Erhöhung der gesetzlichen Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG gerechtfertigt. Der Rekurrent besitzt die Fahrberechtigung erst seit 20. Januar 2009. Sein erst während kurzer Zeit ungetrübter automobilistischer Leumund kann sich deshalb nicht in einer Verkürzung der Entzugsdauer niederschlagen. Daran vermag nichts zu ändern, wenn er während dieser Zeit auch im Militärdienst als Motorfahrzeugführer ausgebildet und klaglos eingesetzt wurde. Eine berufliche Angewiesenheit machte der Rekurrent vor der Vorinstanz nicht geltend. Im Rekurs bringt er lediglich vor, er habe diese nicht geltend machen können, weil er – als Durchdiener – im Militärdienst gewesen sei. Eine berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis, die eine Herabsetzung der Entzugsdauer rechtfertigen könnte, ist nicht ausgewiesen.
Unter Berücksichtigung der dargelegten Umstände zur Bemessung der Massnahme, insbesondere der Gefährdung und des Verschuldens, erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von fünf Monaten als angemessen. Der Rekurrent wird darauf hingewiesen, dass der Führerausweis auf Probe nach einer weiteren Widerhandlung, die zum erneuten Entzug des Führerausweises führt, verfällt (Art. 15a Abs. 4 SVG).
7.- Dementsprechend erweist sich der Rekurs als unbegründet und ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.