Source: https://www.buzer.de/gesetz/1752/a25130.htm
Timestamp: 2020-03-30 04:46:38
Document Index: 366290760

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 5', '§ 117', '§ 14', '§ 117', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 2', '§ 14', '§ 14', '§ 2', '§ 7', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

§ 14c AEG Nachweis- und Anzeigepflichten Allgemeines Eisenbahngesetz
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§ 14c - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
38 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 196 Vorschriften zitiert
→ § 14d
§ 14c hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert
(1) 1Das Bestehen einer Versicherung nach § 14 ist von Eisenbahnverkehrsunternehmen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen vor der Betriebsaufnahme und von Wagenhaltern vor der nichtselbstständigen Teilnahme am Eisenbahnbetrieb der nach § 5 zuständigen Genehmigungsbehörde nachzuweisen. 2Diese ist zuständige Stelle nach § 117 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes.
(2) 1Das Bestehen einer Versicherung nach § 14 von Eisenbahnverkehrsunternehmen ohne Sitz im Inland vor Aufnahme des Verkehrs oder von Wagenhaltern ohne Sitz im Inland vor der nichtselbstständigen Teilnahme am Eisenbahnbetrieb auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist dem Eisenbahn-Bundesamt nachzuweisen. 2Dieses ist zuständige Stelle im Sinne des § 117 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes.
Frühere Fassungen von § 14c AEG
Zitierungen von § 14c AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14c AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1958
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 06.12.2019)
... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift fest- gestellt wurde § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 3 Maßnahmen bei Verstößen ... gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 4 Prüfung der vorab mitzuteilenden ...
Anlage 3 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift fest- gestellt worden ist § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 602 Anweisung zur Einhaltung der ... Einhaltung der Bestimmungen über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 603 Widerspruch gegen Ergebnisse ...
... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 3 Maßnahmen bei ... gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 4 Prüfung der vorab ...
... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift fest- gestellt wurde § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 3 Maßnahmen bei ... gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur § 14c Abs. 1 AEG nach Zeitaufwand 4 Prüfung der vorab ...
... Fällen die zuständige Landesbehörde." 12. Die §§ 14 bis 14g werden durch die folgenden §§ 14 bis 14d ersetzt: „§ 14 ... 12. Die §§ 14 bis 14g werden durch die folgenden §§ 14 bis 14d ersetzt: „§ 14 Versicherungspflicht (1) ... jede Versicherungsperiode mindestens zweimal zur Verfügung stehen. § 14c Nachweis- und Anzeigepflichten (1) Das Bestehen einer Versicherung nach § 14 ist ...
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