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Timestamp: 2016-10-25 21:03:36
Document Index: 304660756

Matched Legal Cases: ['Art. 51', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 75', 'BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 48', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 124', 'Art. 124', 'Art. 125', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 34', 'BGE', 'Art. 50']

5A_605/2013 (11.11.2013)
5A_605/2013 � � Urteil vom 11. November 2013
1. Marie-Louise�
Stamm, Gerichtspr�sidentin,
2. Heiner Wohlfart, Gerichtspr�sident,
alle am�
Ausstand (Rechts�ffnung),
Die X.________ AG lehnte am 29. April 2013 im Verfahren BEZ.2013.3 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt die Instruktionsrichterin Marie-Louise Stamm und "Gerichtsschreiber lic. iur. Patrik Alder" wegen Befangenheit ab. Das Verfahren BEZ.2013.3 betraf Beschwerden der X.________ AG gegen einen Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 20. Dezember 2012 und dessen Berichtigung vom 10. Januar 2013, mit denen ein Gesuch von Y.________ und Z.________ um definitive Rechts�ffnung gegen die X.________ AG gutgeheissen worden war. Neben dem Ausstand von Marie-Louise Stamm und Patrik Alder verlangte die X.________ AG in ihrem Gesuch vom 29. April 2013 unter anderem auch die Best�tigung, dass der zur Entscheidung berufene Spruchk�rper sich aus drei hauptamtlichen Berufsrichtern zusammensetze, die Bekanntgabe der Namen der zur Entscheidung berufenen Richter bzw. Gerichtspersonen und schliesslich die Zusendung einer Kopie des Gesch�ftsverteilungsplans. Am 17. Mai 2013 begr�ndete sie das Ausstandsbegehren nochmals. Die Instruktionsrichterin nahm am 30. Mai 2013 zum Gesuch Stellung. Am 17. Juni 2013 reichte die X.________ AG erneut eine Eingabe ein, in der sie zus�tzlich Appellationsrichter Heiner Wohlfart ablehnte.
Mit Eingabe vom 3. August 2013 (Eingang beim Bundesgericht 14. August 2013) hat die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben sowohl gegen den Entscheid des Appellationsgerichts vom 28. Juni 2013 (Verfahren 5A_579/2013) als auch den Zwischenentscheid vom 27. Juni 2013 (vorliegendes Verfahren 5A_605/2013). Sie beantragt die Aufhebung des Zwischenentscheids.
Am 22. August 2013 hat das Appellationsgericht dem Bundesgericht eine Eingabe der Beschwerdef�hrerin weitergeleitet, mit der diese am 16. Juli 2013 beim Appellationsgericht gest�tzt auf Art. 51 Abs. 1 ZPO die Aufhebung des Zwischenentscheids vom 27. Juni 2013 verlangt hatte. Das Appellationsgericht entschied am 19. August 2013, auf das Gesuch nicht einzutreten und die Eingabe an das Bundesgericht weiterzuleiten.
Gegen selbst�ndig er�ffnete Zwischenentscheide �ber den Ausstand ist die Beschwerde zul�ssig (Art. 92 Abs. 1 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In der Hauptsache geht es um eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) verm�gensrechtlicher Natur, wobei der massgebliche Streitwert bei weitem �berschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. dazu Verfahren 5A_579/3013). Die Beschwerde ist rechtzeitig erfolgt (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Der Entscheid stammt von einem oberen kantonalen Gericht, das im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens �ber den Ausstand befunden hat (Art. 75 BGG; BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426 mit Hinweisen; BGE 138 III 41 E. 1.1 S. 42). Ist die Beschwerde in Zivilsachen demnach grunds�tzlich zul�ssig, besteht f�r die von der Beschwerdef�hrerin zus�tzlich erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum (Art. 113 BGG). Verfassungsr�gen k�nnen auch im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden (Art. 95 lit. a BGG).
Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. f�r Ausnahmen Abs. 2 dieser Norm) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584 mit Hinweisen).
Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen, muss in der Beschwerde substantiiert begr�ndet werden (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Die Beschwerdef�hrerin hat nicht nur Beschwerde an das Bundesgericht erhoben, sondern zus�tzlich am 16. Juli 2013 eine Eingabe an das Appellationsgericht gerichtet, mit der sie die Aufhebung des Zwischenentscheids vom 27. Juni 2013 gest�tzt auf Art. 51 Abs. 1 ZPO verlangt. Das Appellationsgericht hat die Eingabe an das Bundesgericht weitergeleitet.
Zu Recht hat das Appellationsgericht die Eingabe nicht mehr selber behandelt (vgl. BGE 139 III 120 E. 2 S. 121 f. mit Hinweisen). Es besteht allerdings kein Anlass, die weitergeleitete Eingabe in eine (erg�nzende) Beschwerde an das Bundesgericht umzuqualifizieren, die bloss bei der falschen Instanz eingereicht worden ist (Art. 48 Abs. 3 BGG). Dies gilt wenigstens insoweit, als die Beschwerdef�hrerin in dieser Eingabe den angefochtenen Zwischenentscheid inhaltlich angreift. Sie hat gegen den fraglichen Zwischenentscheid nicht nur die Eingabe an das Appellationsgericht verfasst, sondern auch direkt Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Insoweit war ihr folglich bewusst, dass die Beschwerde an das Bundesgericht das zutreffende Rechtsmittel ist. Hat sie aber bewusst verschiedene Rechtsbehelfe gegen den Zwischenentscheid ergriffen, so ist sie darauf zu behaften, und es f�llt ihr zur Last, wenn zwischen den Eingaben Unterschiede bestehen sollten.
In der fraglichen Eingabe stellt die Beschwerdef�hrerin zus�tzlich Ausstandsbegehren gegen alle am Zwischenentscheid beteiligten Gerichtspersonen, n�mlich die Richter Heiner Wohlfart, Olivier Steiner und Jeremy Stephenson, sowie die beiden Gerichtsschreiberinnen Caroline Meyer Honegger und Andrea Pfleiderer, wobei Erstere gem�ss Rubrum f�r die Redaktion des Entscheids verantwortlich zeichnet und Letztere den Entscheid vertretungshalber unterschrieben haben soll. Diese Begehren wiederholt sie in der Beschwerde an das Bundesgericht nicht. Insoweit scheint die Beschwerdef�hrerin davon auszugehen, ein solches Begehren sei (zusammen mit dem Begehren um Aufhebung des Aktes, an dem die fraglichen Gerichtspersonen teilgenommen haben) selbst nach Abschluss des Verfahrens bei der Entscheidinstanz zu stellen. Ihre Ansicht trifft jedoch nicht zu. Vielmehr ist ein solches Ablehnungsbegehren nach Abschluss des oberinstanzlichen Verfahrens dem Bundesgericht mit Beschwerde vorzutragen (BGE 139 III 120 E. 3.1 S. 122 f.), soweit das entsprechende Ablehnungsrecht zu diesem Zeitpunkt wegen versp�teter Geltendmachung nicht bereits verwirkt ist (BGE 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124 f.). Es k�me deshalb in Betracht, die Eingabe vom 16. Juli 2013 insoweit in eine Beschwerdeerg�nzung umzuqualifizieren. Allerdings kritisiert die Beschwerdef�hrerin auch in diesem Zusammenhang den Zwischenentscheid im Wesentlichen inhaltlich, bringt jedoch - ausser in Bezug auf Richter Wohlfart (dazu unten E. 3.5) - keine Argumente vor, weshalb die abgelehnten Personen nicht am Ausstandsverfahren h�tten mitwirken d�rfen. Soweit sie ihnen sinngem�ss Fehler w�hrend des Ausstandsverfahrens vorwirft, die zum Ausstand bei der F�llung des Ausstandsentscheids h�tten f�hren m�ssen, so ist daran zu erinnern, dass sowohl Verfahrensfehler als auch inhaltliche M�ngel eines Entscheids grunds�tzlich mit dem zutreffenden Rechtsmittel zu r�gen sind und nicht als Ausstandsgr�nde herangezogen werden k�nnen (BGE 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158 f.; 115 Ia 400 E. 3b S. 404; zur inhaltlichen Kritik am Zwischenentscheid unten E. 3). Die Einw�nde gegen Richter Wohlfart werden schliesslich auch in der Beschwerde erhoben. Es besteht somit insgesamt kein Anlass, auf die Eingabe vom 16. Juli 2013 einzutreten.
3.1.�Das Appellationsgericht ist im angefochtenen Zwischenentscheid zun�chst auf die R�ge der Beschwerdef�hrerin eingegangen, dass die am Entscheid Mitwirkenden nicht im Voraus bekannt gegeben worden seien. Es hat dazu erwogen, die in Betracht fallenden Richter und Gerichtsschreiber seien auf der Internetseite des Appellationsgerichts ersichtlich.
Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, der Verweis auf die Internetseite des Appellationsgerichts gen�ge nicht. Insbesondere habe sie Anspruch auf �bersendung des Gesch�ftsverteilungsplans. Rechtswidrig sei auch, dass ihr die Namen der am Zwischenverfahren mitwirkenden Richter nicht offenbart worden seien.
Die R�gen sind unbegr�ndet. Es gen�gt, wenn die Liste der in Frage kommenden Gerichtspersonen in einer �ffentlich zug�nglichen Quelle wie dem Internet zur Verf�gung steht (Urteile 5A_335/2010 vom 6. Juli 2010 E. 2.2.2; 1P.188/2005 vom 14. Juli 2005 E. 2.4, in: Pra 2006 Nr. 25 S. 177; vgl. auch BGE 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124). Ein Anspruch auf Bekanntgabe des Gesch�ftsverteilungsplans besteht nicht. Die am Zwischenentscheid konkret mitwirkenden Gerichtspersonen ergeben sich sodann aus dem Zwischenentscheid selber (BGE 114 V 61 E. 2b S. 62).
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin ist des Weiteren der Ansicht, sie h�tte vorg�ngig dazu angeh�rt werden m�ssen, dass das Appellationsgericht ihre verschiedenen Ablehnungsantr�ge (vom 29. April, 17. Mai und 17. Juni 2013) zu einem Entscheid verbinden wolle. Diese R�ge zielt insofern ins Leere, als es sich bei der Eingabe vom 17. Mai 2013 nach der vorinstanzlichen und unbestrittenen Feststellung bloss um eine erneute Begr�ndung des bereits gestellten Ablehnungsgesuchs handelte. Die Frage einer Verbindung des bereits laufenden Ablehnungsverfahrens mit einem weiteren Ausstandsverfahren kann sich somit von vornherein nur hinsichtlich der Eingabe vom 17. Juni 2013 stellen, in der zus�tzlich auch Richter Wohlfart abgelehnt wurde (dazu inhaltlich unten E. 3.5). Allerdings �usserte sich die Beschwerdef�hrerin in dieser Eingabe erneut ausgiebig zu Richterin Stamm und Sachbearbeiter Alder, so dass sie durch die Struktur ihrer Eingabe bereits selber nahelegte, alle Begehren gleichzeitig zu behandeln. Sie behauptet auch nicht, damals einen gegenteiligen Antrag gestellt zu haben. �berdies ist der implizit getroffene Entscheid des Appellationsgerichts, alle Eingaben zusammen zu behandeln, Ausfluss seiner Kompetenz zur Prozessleitung (Art. 124 ZPO). Davon ist im �brigen einzig ein Zwischenverfahren betroffen. Eine Anh�rung dr�ngt sich in diesem Rahmen nicht auf (vgl. NINA J. FREI, in: Berner Kommentar, a.a.O., N. 18 zu Art. 124 ZPO und N. 27 zu Art. 125 ZPO). Die Beschwerdef�hrerin legt denn auch nicht dar, welches schutzw�rdige Interesse sie an einer solchen Anh�rung haben k�nnte.
3.3.�Das Appellationsgericht hat das Ausstandsgesuch gegen Patrik Alder abgewiesen, da er nicht Jurist und Gerichtsschreiber sei, sondern Kanzleimitarbeiter und deshalb an der Entscheidfindung nicht beteiligt.
In ihrer Beschwerde an das Bundesgericht behauptet die Beschwerdef�hrerin zwar nicht mehr, Patrik Alder sei Gerichtsschreiber, h�lt aber daran fest, er sei Jurist. Dabei handelt es sich um eine appellatorische und unbelegte Sachverhaltsbehauptung (oben E. 1). Darauf ist nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, auch ein Sachbearbeiter k�nne abgelehnt werden. Sie setzt sich aber nicht mit der vorinstanzlichen Erw�gung auseinander, dass Patrik Alder an der Entscheidfindung nicht beteiligt sei. Von ihrem Zweck her richten sich die Ausstandsbestimmungen von Art. 47 ff. ZPO denn auch nicht gegen beliebige Hilfspersonen des Gerichts, sondern einzig gegen Personen, die die Entscheidfindung beeinflussen (vgl. Art. 47 Abs. 1 ZPO in der franz�sisch-sprachigen Fassung; David R�etschi, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 5 zu Art. 47 ZPO).
Der Geh�rsanspruch der Beschwerdef�hrerin ist schliesslich - entgegen ihren Ausf�hrungen - nicht dadurch verletzt worden, dass das Appellationsgericht von Patrik Alder keine Stellungnahme eingeholt hat (vgl. Urteil 1P.55/2007 vom 15. M�rz 2007 E. 2.2).
3.4.�Dem Ausstandsbegehren gegen Instruktionsrichterin Stamm liegt nach den Ausf�hrungen des Appellationsgerichts Folgendes zugrunde: Die Beschwerdef�hrerin st�tze dieses Begehren darauf, dass Richterin Stamm mit Verf�gung vom 19. April 2013 ein Sistierungsgesuch der Beschwerdef�hrerin abgewiesen habe. Mit diesem Sistierungsgesuch habe die Beschwerdef�hrerin verlangt, das Beschwerdeverfahren zu unterbrechen, bis das Zivilgericht �ber ihren Antrag vom 25. M�rz 2013 entschieden habe, den Rektifikatsentscheid vom 20. Dezember 2012 aufzuheben. Das Appellationsgericht hat erwogen, ein verfahrensleitender Akt wie der vorliegende Sistierungsentscheid f�hre nicht zum Anschein der Befangenheit. Ein Sistierungsentscheid habe auch keine pr�judizielle Wirkung. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin habe die Instruktionsrichterin die Verf�gung vom 19. April 2013 begr�ndet, und zwar damit, dass nicht nachvollziehbar sei, inwiefern die Berichtigung der Jahreszahl im fraglichen Entscheid relevant sein k�nnte. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin inhaltlich gegen den Sistierungsentscheid richten w�rde, k�nne darauf nicht eingetreten werden, da Entsprechendes mit einem Rechtsmittel an das Bundesgericht zu r�gen w�re.
Eine Auseinandersetzung mit diesen Erw�gungen findet sich in der weitschweifigen Beschwerde nicht. Stattdessen wendet sich die Beschwerdef�hrerin mit der R�ge der Geh�rsverletzung erneut gegen den Sistierungsentscheid. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. zur Anfechtung des Sistierungsentscheids im Rahmen der Anfechtung des Endentscheids Verfahren 5A_579/2013).
Vor Bundesgericht macht die Beschwerdef�hrerin zus�tzlich geltend, Richterin Stamm sei vorbefasst, da sie - zusammen mit Richter Wohlfart (dazu E. 3.5) - bereits an einem Entscheid vom 27. Oktober 2011 gegen die Beschwerdef�hrerin mitgewirkt habe. Die Beschwerdef�hrerin behauptet zwar, dies in ihrer Eingabe vom 17. Juni 2013 vorgebracht zu haben, doch ist dieser Ablehnungsgrund im Zwischenentscheid vom 27. Juni 2013 nicht ausdr�cklich behandelt worden. Wie auch immer es sich damit verh�lt, ist ihr Vorbringen in der Eingabe vom 17. Juni 2013 aber jedenfalls versp�tet, da ihr die Mitwirkung von Richterin Stamm am vorliegenden Verfahren schon lange bekannt war und sie jederzeit die M�glichkeit gehabt h�tte zu �berpr�fen, welche Richter am Entscheid vom 27. Oktober 2011 mitgewirkt hatten.
3.5.�Schliesslich ist noch auf den erst in der Eingabe vom 17. Juni 2013 erhobenen Ablehnungsantrag gegen Appellationsrichter Heiner Wohlfart einzugehen. Das Appellationsgericht hat erwogen, diese Ablehnung sei im Rahmen einer Replik erfolgt und deshalb unzul�ssig, da sich die Replik auf die Stellungnahme zur Beschwerdeantwort beschr�nken m�sse. Im �brigen sei der Antrag versp�tet, da er nach Erhalt der von Richter Wohlfart erlassenen Verf�gung vom 5. Mai 2013 h�tte gestellt werden m�ssen.
Die Beschwerdef�hrerin kritisiert, dass an diesem Zwischenentscheid der abgelehnte Richter Wohlfart selber mitgewirkt hat.
Es trifft zwar grunds�tzlich zu, dass die abgelehnte Gerichtsperson am Ausstandsentscheid, der sie betrifft, nicht selber mitwirken darf (BGE 114Ia 153 E. 3a/aa S. 156). Im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 34 ff. BGG) ist dies jedoch dann nicht der Fall, wenn kein nach Massgabe des Gesetzes geeigneter Ausstandsgrund geltend gemacht wird, insbesondere wenn das Ausstandsbegehren prim�r mit fr�heren, zuungunsten der Partei ausgefallenen Erkenntnissen, an denen die abgelehnte Gerichtsperson mitgewirkt hat, oder sonst wie mit nicht nachvollziehbaren Motiven begr�ndet wird, oder wenn das Ausstandsgesuch als rechtsmissbr�uchlich erscheint (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 278 f.; Urteile 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2; 5A_482/2007 vom 17. Dezember 2007 E. 2; 2F_12/2008 vom 4. Dezember 2008 E. 2.1). Entsprechendes l�sst sich auch auf den Geltungsbereich der ZPO �bertragen (Denis Tappy, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 18 zu Art. 50 ZPO). Die Vorinstanz ist von einem solchen unzul�ssigen oder zumindest offensichtlich unbegr�ndeten Ausstandsbegehren gegen Richter Wohlfart ausgegangen. Dabei ist es entgegen der Ansicht der Vorinstanz allerdings nicht unzul�ssig, ein Ausstandsbegehren in einer Replikschrift anzubringen. Sodann trifft die Darstellung der Beschwerdef�hrerin zu, dass sie die fragliche, von Richter Wohlfart unterzeichnete Verf�gung ausweislich der Akten erst am 11. Juni 2013 erhalten hat (und die Verf�gung im �brigen nicht vom 5. Mai 2013, sondern vom 5. Juni 2013 stammt). Aus den Akten ergibt sich aber auch, dass sich Richter Wohlfart im Zwischenverfahren bereits am 22. Mai 2013 mit einer Verf�gung an die Parteien gewandt hat, so dass die Beschwerdef�hrerin ihn sp�testens damals h�tte ablehnen m�ssen. Da sie die Ablehnung in ihrer Eingabe vom 17. Juni 2013 gegen Richter Wohlfart mit einer angeblichen Vorbefassung begr�ndete, die aus einem denselben Sachverhalt betreffenden Verfahren im Jahre 2011 stamme (vgl. oben E. 3.4), h�tte sie diesen Ausstandsgrund ohne weiteres bereits bei Beginn des Beschwerdeverfahrens vor dem Appellationsgericht erheben k�nnen. Das Ausstandsbegehren f�gt sich im �brigen nahtlos in das Verhalten der Beschwerdef�hrerin ein, praktisch alle Gerichtspersonen, die in ihrem Verfahren t�tig werden, fr�her oder sp�ter abzulehnen. Solches Gebaren ist rechtsmissbr�uchlich und verdient keinen Rechtsschutz. Die Mitwirkung von Richter Wohlfart am Zwischenentscheid verletzt somit im Ergebnis kein Recht.
3.6.�Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.