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Timestamp: 2016-10-21 00:38:25
Document Index: 80910976

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 85', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 106', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

Rechtsanw�ltin Lotti Sigg Bonazzi,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. Mai 2010.
Der 1960 geborene A.________ bezog seit Oktober 1997 eine ganze Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 Prozent (Verf�gung vom 2. November 1998). Im Jahre 2000 best�tigte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (Mitteilung vom 2. November 2000). Gest�tzt unter anderem auf ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 18. Oktober 2007 sowie ein psychiatrisches Gutachten des Dr. E.________ vom 24. August 2008 hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Wirkung ab Mai 2009 auf mit der Begr�ndung, wegen einer Verbesserung des Gesundheitszustandes sei ihm fortan jede leichte bis m�ssig belastende Arbeit zu 80 Prozent zumutbar; es bestehe noch ein nicht rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 20 Prozent (Verf�gung vom 4. M�rz 2009). Ausserdem lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf Arbeitsvermittlung wegen mangelnder Mitwirkung des Versicherten ab (Verf�gung vom 27. Februar 2009).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen die Verf�gung vom 4. M�rz 2009 (betreffend Rentenanspruch) erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 17. Mai 2010).
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei ihm eine Viertelsrente zuzusprechen. Ausserdem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Das kantonale Gericht erkannte, die IV-Stelle habe in der strittigen Verf�gung vom 4. M�rz 2009 die seit Oktober 1997 laufende ganze Invalidenrente des Beschwerdef�hrers im Ergebnis zu Recht mit Wirkung auf Ende April 2009 aufgehoben; es seien zwar nicht die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben, wohl aber diejenigen f�r eine Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenzusprechung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 85 Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 2 IVV analog [dazu Urteil 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2]; zur M�glichkeit einer Beschwerdeinstanz, eine Rentenrevisionsverf�gung im Ergebnis mit der substituierten Begr�ndung zu sch�tzen, gegeben sei die Wiedererw�gungsvoraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit, deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist: BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; zuletzt Urteil 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4).
1.2 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf die so umschriebene Kognition ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt, einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung.
2.1 Die Vorinstanz st�tzte ihren Entscheid im Wesentlichen auf das Gutachten der MEDAS vom 18. Oktober 2007, wonach ein Verdacht auf das Vorliegen einer Dysthymie bestehe, dies nachdem 1998 das Zustandsbild einer schweren Depression und sp�ter eine leichte depressive Episode beschrieben worden seien. Ein leichtes Karpaltunnelsyndrom bleibe ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Insgesamt sei f�r den Beschwerdef�hrer die angestammte T�tigkeit als Allrounder in einem Druckereibetrieb und auch jede andere k�rperlich m�ssig belastende T�tigkeit zu einem Pensum von mindestens 80 Prozent zumutbar. Der Psychiater Dr. E.________ diagnostizierte ebenfalls eine Dysthymie "bei Aggravation, allenfalls Simulation" (Gutachten vom 24. August 2008). Die Gutachter der MEDAS hatten den psychischen Befund �hnlich eingeordnet. Das kantonale Gericht schloss, insgesamt sei aufgrund beider Gutachten davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer in einer k�rperlich leichten T�tigkeit zu 80 Prozent arbeitsf�hig sei, wobei das Leistungsverm�gen nach einem Arbeitstraining gar auf 100 Prozent ansteigen k�nne.
2.2 Aus den Akten ergibt sich nichts, das geeignet w�re, den Beweiswert dieser Einsch�tzung in Zweifel zu ziehen. Die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich des aktuellen Leistungsverm�gens ist nicht offensichtlich unrichtig und bindet das Bundesgericht (vgl. oben E. 1.2).
3.1 Dem Beschwerdef�hrer war urspr�nglich gest�tzt auf den Befund eines schweren depressiven Zustandsbildes eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. Die entsprechende Diagnose konnte nach �bereinstimmender gutachtlicher Festlegung (oben E. 2.1) zuletzt nicht mehr erhoben werden. Angesichts dessen hatte das kantonale Gericht zu beurteilen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit der letzten Verf�gung, anl�sslich welcher die - hier den Revisionsgrund bildenden - gesundheitlichen Verh�ltnisse �berpr�ft worden sind (BGE 133 V 108; SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167 E. 2.1, 9C_899/2009), wesentlich verbessert hat oder ob es sich bei den gutachtlichen Schlussfolgerungen lediglich um die andere Beurteilung eines gleich gebliebenen Sachverhalts handelt. Letzteres stellte grunds�tzlich keinen Revisionsgrund dar (vgl. BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02).
Hierzu erwog die Vorinstanz, ein Vergleich der die aktuelle Lage widerspiegelnden Arztberichte mit denjenigen, welche der urspr�nglichen Rentenzusprechung zugrunde lagen, ergebe keine eigentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes; bei der psychiatrischen Untersuchung im Jahr 1998 sei der Versicherte, gleich wie in den aktuellen fach�rztlichen Beurteilungen, als tief depressiv, jeden Blickkontakt vermeidend und kaum zug�nglich beschrieben worden. Indessen sei zu ber�cksichtigen, dass seinerzeit der Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund zweier sehr kurzer, kaum begr�ndeter Berichte von behandelnden �rzten angenommen worden sei. Die Verwaltung w�re unter diesen Umst�nden verpflichtet gewesen, weitere medizinische Abkl�rungen zu veranlassen, insbesondere ein psychiatrisches Gutachten einzuholen. H�tte die IV-Stelle ihre Abkl�rungspflicht erf�llt, w�ren die Inkonsistenzen in der Verhaltensweise des Versicherten, welche nach gutachterlichem Bekunden "auf massive Aggravation, allenfalls gar Simulation schliessen" liessen, schon damals zutage getreten. Die Gew�hrung einer ganzen Rente scheine im Lichte der damaligen Aktenlage nicht nachvollziehbar und damit zweifelsohne unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Da eine Berichtigung ferner von erheblicher Bedeutung sei, erweise sich die Einstellung der Invalidenrente im Ergebnis als rechtens.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG sei unzul�ssig, da der Gesundheitszustand, wie vorinstanzlich festgestellt, unver�ndert bestehe, also lediglich hinsichtlich seiner Auswirkungen unterschiedlich beurteilt werde. Das kantonale Gericht sch�tze die Renteneinstellung unzul�ssigerweise unter dem Titel der Wiedererw�gung. Es m�sse von einer Unvollst�ndigkeit der Verwaltungsakten ausgegangen werden. Indem sie dies unbeachtet liess, habe die Vorinstanz den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. Damit entfalle die Grundlage f�r die Annahme, die urspr�ngliche Rentenzusprechung beruhe auf einer d�rftigen Aktenlage. Eine Wiedererw�gung falle folglich ausser Betracht.
3.3.1 Die IV-Stelle hat dem Beschwerdef�hrer am 2. November 1998 im Wesentlichen gest�tzt auf �rztliche Berichte des Dr. J.________ vom 5. Februar 1998 sowie des Dr. V.________ vom 12. Mai 1998 eine ganze Rente zugesprochen (vgl. das Feststellungsblatt f�r den Beschluss vom 21. August 1998). Die behandelnden �rzte gingen damals �bereinstimmend vom Vorliegen einer schweren, eine weitgehende Arbeitsunf�higkeit begr�ndenden Depression aus; daneben wurden rheumatologische Befunde genannt. Die der Verf�gung vom 2. November 1998 zugrundeliegenden Abkl�rungen entsprachen durchaus dem fr�her �blichen Umfang der medizinischen Entscheidungsgrundlagen. Auch wenn die beiden Kurzberichte - zumal nach den heute �blichen Anforderungen - eine schmale Entscheidungsbasis darstellen, kann daraus allein noch keine zweifellose Unrichtigkeit abgeleitet werden. Ansonsten drohte die Wiedererw�gung in einer Vielzahl langj�hriger Rentenbezugsverh�ltnisse zum Instrument einer voraussetzungslosen Neupr�fung zu werden, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbest�ndigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen vertr�ge. Die formell rechtskr�ftige Rentenzusprechung st�nde praktisch unter dem Vorbehalt einer jederzeit m�glichen Neubeurteilung zufolge besserer Einsicht der Durchf�hrungsorgane. Eine gesetzwidrig berechnete Rente gilt in aller Regel als zweifellos unrichtig (BGE 103 V 126 E. a S. 128). Das Gleiche kann indessen nicht gesagt werden, wenn der Wiedererw�gungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung (hier der Invalidit�t nach Art. 7, 8 und 16 ATSG) betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Sch�tzung oder Beweisw�rdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessensz�ge aufweisen. Erscheint die Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil I 222/02 vom 19. Dezember 2002 mit Hinweisen). Daran �ndert nichts, dass mit der Vorinstanz durchaus vermutet werden darf, bei Einholung eines ausf�hrlichen psychiatrischen Gutachtens w�ren die Inkonsistenzen in der Verhaltensweise des Beschwerdef�hrers damals schon zutage getreten.
Eine zweifellose Unrichtigkeit der Rentenzusprechung im Jahr 1998 kann schon aufgrund der vorhandenen Akten ausgeschlossen werden. Daher muss den Anhaltspunkten, wonach die in diesem Beschwerdeverfahren zur Verf�gung stehenden Akten unvollst�ndig zu sein scheinen (vgl. die anamnestischen Angaben im Bericht des Dr. L.________ vom 1. Juni 2006), nicht weiter nachgegangen werden.
3.3.2 Das vorinstanzliche Erkenntnis ist im Ergebnis zu sch�tzen, sofern die Rentenaufhebung gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG zufolge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes (seit der letzten auch die aktuellen gesundheitlichen Aspekte umfassenden materiellen Leistungs�berpr�fung im Jahr 2000) begr�ndet werden kann und - im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG) - muss. Dies ist unter Verweisung auf die in E. 2.1 hiervor zusammengefassten gutachtlichen Stellungnahmen ohne Weiteres zu bejahen.
Der Beschwerdef�hrer vertritt den Standpunkt, die Herabsetzung der Rente sei im vorliegenden Fall (auch) aus vertrauensrechtlicher Sicht unzul�ssig. Er habe sich gest�tzt auf die urspr�ngliche Rentenzusprechung und die sp�tere Revision darauf verlassen d�rfen, dass ihm eine ganze Invalidenrente zustehe, solange sich sein Gesundheitszustand, wie vorinstanzlich angenommen, nicht gebessert habe. Durch die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sei ihm ein irreversibler Schaden entstanden, da er heute kaum mehr vermittelbar sei.
Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Im Fall einer Wiedererw�gung stellte sich mit Blick auf den Grundsatz von Treu und Glauben in der Tat die Frage, wie damit umzugehen sei, dass anl�sslich fr�herer Anspruchs�berpr�fungen eine ersichtlich zweifellos unrichtige Leistungszusprechung unbeachtet geblieben sei (vgl. dazu das vom Beschwerdef�hrer angerufene Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Februar 2010, IV.2008.567, E. 6.4, in welchem ein der Wiedererw�gung entgegenstehender Vertrauenstatbestand angenommen wurde, nachdem die am Recht stehende Versicherte im Vertrauen auf die Richtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung w�hrend �ber 20 Jahren nichts unternommen habe, um ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu finanzieren; die unterlassenen Dispositionen k�nnten nicht mehr mit dem fr�her m�glichen Erfolg nachgeholt werden). Indessen ist der R�ckkommenstitel der Wiedererw�gung hier nach dem Gesagten nicht einschl�gig. Unter der zutreffenden Annahme, dass sich der Gesundheitszustand anspruchserheblich gebessert habe, besteht von vornherein kein Anlass, eine vertrauensschutzrechtlich unterlegte Weiterf�hrung der bisherigen Invalidenrente zu erw�gen. Eine solche liesse sich offensichtlich nicht mit dem gesetzlichen Konzept der Revision von Dauerleistungen nach Massgabe anspruchserheblicher Ver�nderungen des Sachverhalts vereinbaren (Urteil 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 3.1).
Die Vorinstanz ermittelte durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) einen Invalidit�tsgrad von 31 Prozent. Die Beurteilung, ob bei der Festlegung des anrechenbaren Invalideneinkommens ein "leidensbedingter Abzug" (dazu BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 und 126 V 75) vorzunehmen ist, entspricht einer frei �berpr�fbaren Rechtsfrage (SVR 2009 IV Nr. 43 S. 127 E. 3.1, 9C_235/2008). Der Beschwerdef�hrer macht im Eventualstandpunkt geltend, selbst wenn von einer Leistungsf�higkeit im Umfang von 80 Prozent ausgegangen werden d�rfte, rechtfertige sich eine Herabsetzung des auf statistischen Werten beruhenden Invalideneinkommens um 15 bis 20 Prozent, was zum Anspruch auf eine Viertelsrente f�hre. Das kantonale Gericht verweigerte einen derartigen Abzug; den vorhandenen Einschr�nkungen werde mit der Annahme eines auf 80 Prozent beschr�nkten Einsatzes bereits gen�gend Rechnung getragen. Zwar mag der Umstand, dass M�nner statistisch gesehen f�r Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entl�hnt werden als f�r eine Vollzeitt�tigkeit (SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 E. 2.1.1, 9C_708/2009), eine gewisse Korrektur des Tabellenlohns rechtfertigen. Indessen schr�nkt das �rztlich umschriebene Anforderungsprofil leidensangepasster Arbeiten (vgl. oben E. 2.1) die Einsatzm�glichkeiten nur m�ssig stark ein. Insgesamt kann nicht gesagt werden, dass die Vorinstanz Bundesrecht verletzt h�tte, indem sie einen leidensbedingten Abzug verweigerte.
Die Invalidit�tsbemessung ist im Rahmen des Revisionsverfahrens in allen Teilen rechtlich korrekt erfolgt, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr besteht.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung; Art. 64 BGG) kann gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Es wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanw�ltin Lotti Sigg Bonazzi wird als unentgeltliche Anw�ltin des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.