Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/2758/TagesordnungBuergerschaftNovember2019
Timestamp: 2019-12-07 19:59:53
Document Index: 367755346

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 22', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 95', '§47', '§ 95']

TagesordnungBuergerschaftNovember2019
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2019
Antrag des Jugendhilfeauschusses: Standortsuche Schlutup Zollhaus
Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck
Antwort der EBL auf Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Grundstücksverkäufe aus dem Besitz der Hansestadt Lübeck oder deren Tochtergesellschaften
Antwort auf die Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Grundstücksverkäufe aus dem Besitz der Hansestadt Lübeck oder deren Tochtergesellschaften
Die Unabhängigen: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Anfrage zur Akteneinsicht zu Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde zur L 92, Kronsforder Hauptstraße
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
Anfrage BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gemäß § 16 GO: Fragen zur Lebenssituation von Alleinerziehenden
Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
Prüfung der Befangenheit von BM Herrn Detlev Stolzenberg nach § 22 GO
Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese
Jahresbericht 2018 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck
Jugendorientierte Ganztagsschulentwicklung in Kooperation von Schule und außerschulischen Partnern
Neuüberplanung des Altstadthafens
Beschaffung einer Software zur Modellierung von Verwaltungsprozessen
Bericht zum Antrag in der Vorlage VO/2018/06558: AT zu VO/2018/06446 - CDU: QR Codes für Denkmale
CDU: QR Codes für Denkmale
CDU: Ausschilderung von touristischen Schwerpunkten in der Lübecker Altstadt
Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020
Zwischenbericht zum Antrag der SPD/CDU/FDP/BfL/FW: Umgang mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 von VO/2019/07887 bis VO/2019/07922
Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck
4. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex
(PCGK-Bericht 2018)
Risikomanagement im Fachbereich 5, Planen und Bauen
Evaluierungsbericht Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL" inkl. CDU Antrag Nr. VO/2016/03422 und VO/2019/07237
Dial4Light Einsatz prüfen
Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen
Evaluation Pilotphase zentrale IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen und Umsetzung Digitalpakt
FDP Wahl in den Werkausschuss der EBL
CDU: Wahl in den Werkausschuss
AfD Fraktion: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von ordentlichen Mitgliedern in den Bauausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds im Rechnungsprüfungsausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Schule und Sportausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von ordentlichen Mitgliedern in den Schulleiterwahlausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Bauausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds im Schulleiterwahlausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Wahlprüfungsausschuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss EBL
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Werkausschuss EBL
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Wirtschaftsausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
CDU: Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH
CDU: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Schulkindbetreuung - Förderung Ganztag an Schule an den freien Schulen bezüglich VO/2016/03725
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018
Wirtschaftsplan der EBL 2020
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2015
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: An der Dänischburg
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Blankenseer Dorfplatz
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Werner-Kock-Straße, 2. Bauabschnitt
Vorlage zur außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln der Planungskosten für eine Sporthalle an der Falkenwiese in Höhe von 600.000,00 Euro.
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen
Über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 zur Sicherstellung der Fortsetzung und Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen
Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2013
Westerauer Stiftung - Jahresabschlüsse zum 31.12.2012 und 31.12.2013
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2018/2019
Terminierung der Wahlversammlung zur Wahl eines Behindertenbeirates gemäß §47d GO
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2018
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. der Rippenstraßen der Königstraße (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06665)
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktionslosen Mitgliedes Herrn Lothar Möller betr. Baulückenkataster (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06702)
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung: Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
Empfehlung: Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190
BM Möller Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GÜNEN und Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/7958 Umsetzung des Konzepts Umweltbildbildungszentrum für Lübeck
FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke, FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020)
FDP, Bündnis 90/die Grünen, die Linke: Ergänzungsantrag zu VO/2019/08082-22: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020): Kompensation des wegfallenden Krippengeldes
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) - Überweisungen aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 - VO 5030, 5108, 5121 und 5119
Bündnis 90 / Die Grünen: Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/05030 Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee
CDU: Änderungs-Antrag zu VO/2017/05041 (Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ))
Fraktionen grün+alternativ+links GAL und SPD: AT zu VO/2017/05041 GAL: Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße
SPD, CDU, Linke, FW&GAL, BM Möller und Die Unabhängigen: 2. AT zu "Keine Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken in Lübeck!"
DIE LINKE: AT zu VO/2019/08274 Berichtsantrag zu "Mittagessen unabhängig der Teilnahme an der Ganztagsbetreuung"
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
DIE LINKE: "Konzept Elektroautos an der Straßenlaterne laden"
FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern
BM Antje Jansen (GAL): Priwall Kohlenhof bleibt unbebaut
Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ende der Ehrenbürgerschaft von Dr. Georg Kalkbrenner
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen für die sichere Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken auf der Deponie Niemark
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Pfandregalsystem/Pfandringe in Lübeck
Antrag CDU-Fraktion: Konzept über die zukünftige Nutzung des Areals des Nordlandkais
Die Unabhängigen: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Wulfsdorf
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2019
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2019
Die Genehmigung dieser NIederschrift wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg
Verkauf einer Grundstücksfläche in Lübeck-Travemünde, Travemünder Landstraße