Source: https://wissenschaft.hessen.de/coronakultur
Timestamp: 2020-06-05 22:03:11
Document Index: 50376962

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 33']

﻿ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kunst und Kultur in Hessen | Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Startseite Presse Wissenschaft und Kunst in der Corona-Pandemie Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kunst und Kultur in Hessen
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Maßnahmen für Kultureinrichtungen, Kulturvereine, Veranstalter, wirtschaftliche tätige Vereine, gemeinnützige Vereine, Zweckbetriebe
Maßnahmen für Soloselbstständige und Freiberufler
​Umgang mit Förderprogrammen des Landes Hessen
Kunst und Kultur – und diejenigen, die sie schaffen und organisieren – sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft und leisten einen wichtigen Beitrag zu deren Zusammenhalt, gerade in der aktuellen Herausforderung. Wir sind uns bewusst, dass die Corona-Pandemie die Kulturszene besonders belastet: Veranstaltungsstätten können nur bedingt öffnen oder müssen ganz geschlossen bleiben, Proben und Drehs werden abgesagt. Künstlerinnen und Künstlern brechen die Aufträge weg. Soloselbstständige, kleine Unternehmen und prekär Beschäftigte trifft es oft existenziell. Wir möchten Sie in dieser Lage bestmöglich unterstützen und haben dazu umfangreiche Hilfsprogramme aufgelegt. Die mit der Pandemie verbundenen Regeln und Programme werden laufend überarbeitet. Bitte konsultieren Sie die Seite für Updates regelmäßig. Allgemeine Informationen zu den Auswirkungen von Corona auf das öffentliche Leben finden Sie auf der eigens eingerichteten Seite der Landesregierung.
Maßnahmen für Kultureinrichtungen, Kulturvereine, Veranstalter, wirtschaftliche tätige Vereine, gemeinnützge Vereine, Zweckbetriebe
Das wichtigste Instrument ist das Corona-Virus-Soforthilfsprogramm Hessen 2020. Das Geld daraus wird als Zuschuss gewährt. In Hessen werden die Hilfen von Land und Bund gemeinsam verwaltet. Das sorgt für einfache Antragstellung und hohe Verbindlichkeit. Die Soforthilfe unterstützt kleine Unternehmen bis 50 Beschäftigte bei ihren laufenden Betriebsausgaben wie Mieten, Pachten oder Leasingverträgen. Wichtiger Vorteil in dieser ersten Säule ist, dass persönliche Rücklagen und Vermögen wie zum Beispiel eine Lebensversicherung bei Personengesellschaften nicht angetastet werden. Es geht darum, die nicht reduzierbaren Betriebskosten zu sichern.
Soforthilfen können privatwirtschaftlich organisierte Einrichtungen, Selbständige und Freiberufler sowie viele Vereine beantragen. Vereine müssen dafür wirtschaftlich tätig sein und in diesem wirtschaftlichen Bereich eine existenzbedrohende Liquiditätslücke vorweisen. Das betrifft insbesondere Vereine, die so genannte Zweckbetriebe unterhalten, also kulturelle Einrichtungen wie Museen oder Theater, und die Träger von kulturellen Veranstaltungen wie Konzerten und Kunstausstellungen. In den unten genannten Grenzen gilt das auch für Musikschulen oder Gesangsvereine. Wenn diese Vereine sich dauerhaft am Markt als Unternehmen betätigen, sind Liquiditätslücken, die durch die Corona-Pandemie in diesem Betrieb entstehen, förderfähig. Das heißt, dass Verluste, die etwa aus entgangenen Eintrittsgeldern oder Unterrichtsgebühren entstehen, geltend gemacht werden können. Eine solche Klarstellung ist nun in den FAQs der Landesregierung zum Soforthilfeprogramm erfolgt.
Die Anträge hierfür waren bis zum 31. Mai 2020 möglich.
Das Land Hessen fördert mit dem Programm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ auch die gemeinnützige Vereins- und Kulturlandschaft, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Je nach Situation können bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragt werden. Weitere Informationen und den Antrag dazu gibt es hier.
Personalkosten von MitarbeiterInnen sind nicht Gegenstand der Soforthilfen. Sie können über das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit getragen werden.
Erleichterter Zugang zu Krediten. Privatwirtschaftliche Kultureinrichtungen können weitere Liquidität durch den erleichterten Zugang zu Krediten erlangen, die teilweise durch umfangreiche Bürgschaften des Landes oder den Bundes abgesichert sind. Besonders hervorzuheben ist das neue Programm „Hessen-Mikroliquidität“ der WIBank, mit dem kleine Unternehmen ohne Hausbank direkt einen Kredit beantragen können, für den das Land zu 100 Prozent bürgt. Eine detaillierte, fortlaufend aktualisierte Übersicht bietet die Seite des Wirtschaftsministeriums.
Steuerliche Anpassungen. Umfangreiche Anpassungen gibt es auch bei den Steuern. So werden Sondervorauszahlungen auf Null gesetzt, fällige Steuerzahlungen zinsfrei gestundet. Das Finanzministerium hat ein fortlaufend aktualisiertes FAQ zu Steuerfragen erstellt. Sie finden es auf der Startseite in der rechten Randspalte.
Soforthilfen. Auch Solo-Selbstständige und Freiberufler können auf die kombinierten Liquiditätshilfen von Land und Bund zurückgreifen. Dazu zählen auf unser Betreiben ausdrücklich auch Angehörige der KSK. Persönliche Rücklagen und Vermögen wie zum Beispiel eine Lebensversicherung werden nicht angetastet werden. Es geht darum, die nicht reduzierbaren Betriebskosten zu sichern. Solo-Selbstständige können hier zum Beispiel Hilfen für die Miete von Ateliers oder Büros bekommen oder für die Zahlung bestehender Raten für den Kauf technischer Geräte. Lebenshaltungskosten können durch diese Programme nicht abgedeckt werden.
Ministerin Angela Dorn hatte sich für eine weitergehende Regelung bei diesen Programmen eingesetzt, mit der auch der Lebensunterhalt von Solo-Selbstständigen als Bestandteil der Betriebsausgaben und damit der Bundeshilfen anerkennt worden wäre. Der Bund hat jedoch leidermittlerweile gegenüber den Ländern trotz unserem Insistieren klargestellt, dass die Richtlinien des Bundes das nicht vorsehen und Kosten für den Lebensunterhalt nicht durch die Soforthilfen abgedeckt werden können. Eine solche weitergehende Regelung wird es deshalb vorerst nicht geben.
Weitere Informationen zum Antrag finden sich auf der Seite des Wirtschaftsministeriums.
Das Antragsformular findet sich beim Regierungspräsidium Kassel.
Erweiterte Grundsicherung. Sie richtet sich vor allem an Solo-Selbstständige, die aufgrund des Wegfalls von Einnahmen ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können. Den Zugang zur Grundsicherung hat der Bund deutlich erleichtert. Diverse bisher geltende Bedingungen sind für NeuantragstellerInnen bis zum 30. Juni für jeweils sechs Monate ab dem Datum der Beantragung ausgesetzt. So muss man in aller Regel sein privates Vermögen nicht antasten. Auch die sogenannte Angemessenheitsprüfung der Wohnkosten ist für jeweils sechs Monate ausgesetzt. Miete, Nebenkosten und Heizung werden in voller Höhe ersetzt. Zusätzlich wird die Krankenversicherung sichergestellt, und der Regelsatz der Grundsicherung wird für den Lebensunterhalt ausgezahlt. Wir begrüßen es, dass damit für Solo-Selbstständige und FreiberuflerInnen eine Hilfe bereitsteht, die das Auskommen sichert, ohne dass zuvor private Rücklagen oder gar die Alterssicherung verbraucht werden müssen. Selbstständige und FreiberuflerInnen können ihre berufliche Tätigkeit bei Bezug der Grundsicherung weiterführen. Die Einkünfte werden teilweise auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet. Ausführliche Informationen bietet das FAQ zur erweiterten Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit.
Künstlersozialkasse. Wer bei der KSK versichert ist, hat die Möglichkeit, seine Zahlungen an die geänderten Einkommensverhältnisse anzupassen. Formular und Informationen gibt es auf den Seiten der KSK.
Die hessischen Staatstheater folgen beim Umgang mit GastsolistInnen den Empfehlungen des Deutschen Bühnenvereins. Für bereits zugesagte Veranstaltungen, die pandemiebedingt nicht stattfinden können, werden in der Regel je nach Vertragslage mindestens 50 Prozet des vorgesehenen Honorars als Ausfallhonorar gezahlt. Dies ist auch in den seltenen Fällen möglich, in denen der Vertrag ein Aushallhonorar nicht dezidiert vorsieht. Auch bei vom Land Hessen geförderten Projekten der Darstellenden Künste, die wegen der Pandemie ausfallen oder in veränderter Form stattfinden müssen, wird den Veranstaltern empfohlen und zuwendungsrechtlich erlaubt, gemäß der Richtlinien des Bühnenvereins Ausfallhonorare zu zahlen.
Es gibt zahlreiche weitere Einzelmaßnahmen, die auch Kulturschaffenden zugutekommen. Dazu zählt der Schutz vor der Kündigung bei der Miete von Wohnraum und Gewerbeflächen.
Auf der Seite der Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung findet sich eine laufend aktualisierte Übersicht über alle Maßnahmen und Programme.
Zahlreiche vom HMWK geförderte Projekte sind von den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie betroffen. Deswegen möchten wir Empfängerinnen und Empfängern von Fördermitteln des Landes bei der Anpassung der Förderung so gut es geht entgegenkommen, sei es für die Frage von Verschiebungen, Veränderungen in digitale Formate oder den Fall von pandemiebedingten Absagen.
Bei Projekten, die in den nächsten Monaten geplant sind, prüfen wir in Abstimmung mit den AntragstellerInnen großzügig, ob sich das Projekt gegebenenfalls anders realisieren lässt oder später im Jahr nachgeholt werden könnte und zahlen in diesen Fällen die Mittel jetzt aus. Bei bereits geförderten Projekten, die nicht später oder in geänderter Form, etwa digital, stattfinden können, werden wir unseren Ermessensspielraum nutzen und auf Rückforderungen so weit als möglich verzichten.
Für die Filmbranche hält die HessenFilm und Medien GmbH zahlreiche Informationen bereit. Probleme bei Förderprojekten werden auch hier großzügig im Sinne der AntragstellerInnen gehandhabt. Anstehende Fördersitzungen werden beibehalten. Ein Sonderprogramm unterstützt die Kinos. Weitere Informationen hier.
Die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung ersetzt ab dem 9. Mai 2020 die Dritte und die Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus. Auslegungshinweise finden Sie auf der Website des Wirtschaftsministeriums
Das Kabinett hat in § 1 Abs. 2 Nr. 4 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung eine Ermöglichung von kulturellen Veranstaltungen unter strengen Hygienebedingungen eröffnet. Der Ansatz ist nicht institutionen-, sondern veranstaltungsbezogen. Die Verordnung spricht von Kulturveranstaltungen.
Die Liste der Kulturveranstaltungsarten ist mit Theater, Opern, Konzerte, Kino nicht abschließend, vielmehr sind auch ähnliche Kulturveranstaltungsarten wie Ballett oder Kabarett erlaubt. Die Grenze ist die Besucher/innenzahl ab 101 zu ziehen und bei den Veranstaltungen, die in § 2 Abs. 1 Nr. 3 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung genannt sind. Die Kriterien, unter denen die Öffnung möglich ist, sind in den entsprechenden Corona-Verordnungen dargelegt. Die Personenhöchstzahl ist nach der Raumgröße zu bestimmen. Es gilt aber außerdem das Abstandsgebot von mindestens 1,5 m in alle Richtungen - unabhängig vom Charakter als Sitz- oder Stehveranstaltung. Das Abstandsgebot muss zu allen Zeiten eingehalten werden. Insofern dürfen beispielsweise keine Personen außerhalb der erlaubten Gruppe nach § 1 Abs. 1 S. 1 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (z.B. Angehörige des eigenen Hausstands) beim kurzfristigen Verlassen des Saales überstiegen werden. Wie bei allen Präsenzaktivitäten sind auch hier die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene und die dringende Empfehlung zum Mund-Nasen-Schutz zu beachten.
Die Ermöglichung kleinerer Kulturveranstaltungen bedeutet keine Erwartungshaltung an Institutionen Theater, Opern oder Kinos zu öffnen. Vielmehr erhalten diese – soweit vom Träger gewünscht – ebenso wie alle anderen Institutionen und Veranstalter die Möglichkeit, wieder Kulturveranstaltungen zu den genannten strengen Hygienebedingungen anzubieten.
Nunmehr sind auch Führungen im Freien und in geschlossenen Räumen unter den Hygienebedingungen für Kulturangebote möglich. Bei Führungen in geschlossenen Räumen gilt zusätzlich die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz.
Aus Sicht des Ministeriums empfehlen sich unter Berücksichtigung der Äußerungen des Robert-Koch-Institus (RKI) folgende Maßnahmen:
Am Eingangstresen und den Kassen (auch im Museumsshop) sind Schutzvorrichtungen gegen Tröpfcheninfektion ("Spuckschutz") zu installieren
Türklinken, Handläufe, Garderobenschränke, Schließfächer und andere Kontaktbereiche müssen regelmäßig desinfiziert werden. Brandschutztüren dürfen nicht pandemiebedingt geöffnet bleiben
Der Mindestabstand von 1,5 Meter ist effektiv in allen Bereichen des Museums zu kontrollieren. Nötigenfalls soll auch innerhalb der Einrichtung der Zugang zu bestimmten Räumen (z.B. Sonderausstellungen) entsprechend geregelt werden
In allen Wartebereichen muss es Abstandsmarkierungen geben
An den Ein- und Ausgängen, in Kassen- und Shop-Bereichen sowie in den Sanitäranlagen sind Handspender für Desinfektionsmittel empfohlen
Audioguides, Touchscreens und Hands-on Stationen usw. sind unter dem Aspekt der Flächeninfektionsgefahr kritisch zu bewerten. Sofern sie geöffnet bleiben sind sie nach jeder Nutzung unverzüglich durch geschultes Personal zu desinfizieren. Auf die Auslage von Ansichtsexemplaren von Katalogen usw. ist zu verzichten
Sitzecken sind kritisch zu bewerten
Für Museumsshops gilt § 3 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Für Museumsgastronomie § 4 Abs. 1 und 2 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung.
Bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen, Musik­ und Kunstschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen, hat der Unterricht in zahlenmäßig reduzierten Gruppen zu erfolgen, sodass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen sichergestellt werden kann. Die Gruppengröße darf in der Regel 15 Personen nicht überschreiten. Die Empfehlungen des Robert Koch­Instituts zur Hygiene sind einzuhalten. Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die krankheitsbedingt, aufgrund ihres Alters oder des Stands ihrer geistigen, körperlichen und motorischen oder emotionalen und sozialen Entwicklung nicht in der Lage sind, den Mindestabstand einzuhalten, können nur einzeln unterrichtet werden.