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Timestamp: 2016-12-10 16:44:34
Document Index: 4877527

Matched Legal Cases: ['Art. 679', 'Art. 688', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 115', 'Art. 90', 'Art. 117', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

5D_80/2015 (07.09.2015)
5D_80/2015 Urteil vom 7. September 2015
A. A.________ (Beschwerdeführer) und B.________ (Beschwerdegegnerin) sind Eigentümer benachbarter Liegenschaften. Der Beschwerdeführer stört sich an Pflanzen im Garten der Beschwerdegegnerin und klagte am 11./14. Mai 2012, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die auf ihrem Grundstück befindlichen, auf einer Foto gekennzeichneten Bäume und Hecken sowie die weiteren, sich im ungesetzlichen Unterabstand befindlichen Pflanzen innert 2 Monaten nach Rechtskraft des Urteils zu beseitigen, eventualiter unter Schnitt zu halten. Er stellte zusätzlich Begehren betreffend Ersatzvornahme, Augenschein und Schadenersatz. Das Bezirksgericht Bremgarten verpflichtete die Beschwerdegegnerin, innert 2 Monaten seit Rechtskraft des Entscheids den grossen Ahorn zu entfernen (Dispositiv-Ziff. 1.1) sowie den kleinen Ahorn auf einer Höhe von 3 m und die Hecke auf einer Höhe von 1.8 m unter der Schere zu halten (Dispositiv-Ziff. 1.2). Für den Widerhandlungsfall wurde der Beschwerdeführer zur Ersatzvornahme berechtigt (Dispositiv-Ziff. 2). Alle weiteren Anträge wies das Bezirksgericht ab (Dispositiv-Ziff. 3 des Entscheids vom 18. Februar 2014).
B. Gegen ihre Verpflichtung, den grossen Ahorn zu entfernen, legte die Beschwerdegegnerin Berufung ein mit dem Antrag, Dispositiv-Ziff. 1.1 des bezirksgerichtlichen Entscheids ersatzlos aufzuheben. Mit Berufung erneuerte der Beschwerdeführer seinerseits die gemäss Dispositiv-Ziff. 3 des bezirksgerichtlichen Entscheids abgewiesenen Anträge betreffend Beseitigung weiterer Pflanzen, Ersatzvornahme, Augenschein und Schadenersatz. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Berufung des Beschwerdeführers ab (Dispositiv-Ziff. 1), entsprach hingegen dem Berufungsantrag der Beschwerdegegnerin (Dispositiv-Ziff. 2 des Entscheids vom 18. März 2015).
C. Mit Eingabe vom 12. Mai 2015 beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, die Dispositiv-Ziff. 2 des obergerichtlichen Entscheids aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den grossen Ahorn innert 2 Monaten nach Rechtskraft des Entscheids zu entfernen, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1. Die Streitigkeit unter Nachbarn über die vollständige oder teilweise Beseitigung von Pflanzen und Schadenersatz wegen Überschreitung des Eigentums (Art. 679/684 und Art. 688 ZGB) betrifft eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert sich hier auf rund Fr. 10'000.-- beläuft (E. 2.3 S. 8 des angefochtenen Entscheids) und damit den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), wird in der Beschwerdeschrift (S. 3 Ziff. 4) verneint (Art. 42 Abs. 2 BGG). Ein anderer Ausnahmetatbestand (Art. 74 Abs. 2 BGG) liegt nicht vor, so dass eine Beschwerde in Zivilsachen ausscheidet und die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG) zulässig ist. Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 114 BGG), lautet zum Nachteil des Beschwerdeführers (Art. 115 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 i.V.m. Art. 117 BGG). Gerügt werden kann die Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; BGE 140 III 571 E. 1.5 S. 576).
2. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids und die Entfernung des grossen Ahorns. Streitgegenstand ist danach der grosse Ahorn auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerin (S. 5 der Beschwerdeschrift). Nicht angefochten ist hingegen Dispositiv-Ziff. 1 des obergerichtlichen Entscheids, d.h. die Abweisung der Berufung des Beschwerdeführers. Gleichwohl kommt der Beschwerdeführer auf den Augenschein zurück (S. 9 f. der Beschwerdeschrift), dessen Durchführung er mit Berufung (erneut) beantragt, das Obergericht aber verweigert hat (vgl. E. 5 S. 13 ff. des angefochtenen Entscheids). Da er die Abweisung seiner Berufung nicht zum Beschwerdegegenstand gemacht hat, ist auf seine Rüge betreffend Augenschein nicht einzutreten.
3. Gegenüber dem grossen Ahorn hat das Obergericht den Beseitigungsanspruch des Beschwerdeführers als verwirkt betrachtet (E. 4.4.5 S. 12 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdeführer rügt die Befristung seines Beseitigungsanspruchs als überspitzt formalistisch und damit als Verletzung seines Anspruchs auf ein gerechtes Verfahren im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV (S. 10 f. der Beschwerdeschrift).
4. Gegenüber der Annahme, der Rechtsmissbrauchstatbestand der verzögerten Rechtsausübung sei erfüllt, rügt der Beschwerdeführer Willkür in der Beweislastverteilung, in den Anforderungen an den Beweis und in der Beweiswürdigung (S. 6 ff. der Beschwerdeschrift).
5. Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer wird damit kosten-, nicht hingegen entschädigungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).