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Timestamp: 2016-10-28 19:41:52
Document Index: 23561247

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 89', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 152', 'Art. 156']

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, 4. Kammer, vom 20. September 2006.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl f�hrte gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen mehrfacher Verletzung von Verkehrsregeln und � 15 des Verkehrsabgabengesetzes des Kantons Z�rich vom 11. September 1966 (LS 741.1). Anfangs Juni 2006 erfolgte die Anklage. Ein Ablehnungsgesuch gegen den zust�ndigen Staatsanwalt Esseiva lehnte die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 12. Mai 2006 ab. Einen dagegen gerichteten Rekurs von X.________ wies die kantonale Direktion der Justiz und des Innern am 31. Juli 2006 ohne Rechtsmittelbelehrung ab. Auf eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 20. September 2006 nicht ein.
Mit Eingabe an das Bundesgericht vom 9. Oktober 2006 verlangt X.________ unter anderem die Aufhebung der Verf�gung der Oberstaatsanwaltschaft vom 12. Mai 2006, der Verf�gung der Direktion der Justiz und des Innern vom 31. Juli 2006 sowie des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 20. September 2006. Mit einer weiteren Eingabe, datiert vom 9./10. Oktober 2006, erg�nzte X.________ seine Beschwerde.
Im vorliegenden Fall steht kein anderes Rechtsmittel als die staatsrechtliche Beschwerde offen. Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (BGE 131 II 58 E. 1 S. 60; 130 I 312 E. 1 S. 317; 130 II 65 E. 1 S. 67, je mit Hinweisen).
2.1 Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 89 Abs. 1 OG) ist in Bezug auf die Verf�gung der Direktion der Justiz und des Innern vom 31. Juli 2006 (zugestellt am 11. September 2006) sowie den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 20. September 2006 eingehalten. Nachdem das Verwaltungsgericht seine Zust�ndigkeit zur Behandlung der Beschwerde gegen die Verf�gung der Direktion der Justiz und des Innern vom 31. Juli 2006 verneint hat und auch keine andere kantonale Rechtsmittelinstanz besteht, ist die vorliegende Beschwerde auch gegen den Direktionsentscheid grunds�tzlich zul�ssig (Art. 86 Abs. 1 OG).
2.2 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ist in der staatsrechtlichen Beschwerde darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte als verletzt erachtet werden und inwiefern dies der Fall sei. Das Bundesgericht pr�ft lediglich rechtsgen�gend vorgebrachte und klare, wenn m�glich belegte R�gen (BGE 131 I 377 E. 4.3 S. 385). Die vorliegende Beschwerde gen�gt diesen Anforderungen nicht. Der Beschwerdef�hrer nennt zwar verfassungsm�ssige Rechte, die seiner Meinung nach verletzt sein sollen, er setzt sich jedoch mit den Erw�gungen der angefochtenen Entscheide nicht hinreichend auseinander. Insbesondere behauptet er, der Staatsanwalt sei befangen und ermittle einseitig, ohne jedoch darzulegen, auf welche Anhaltspunkte und Tatsachen er diese Behauptungen st�tzt.
2.3 Soweit der Beschwerdef�hrer zudem unter Berufung auf BGE 132 I 92 E. 1.6 S. 96 und Art. 18 Abs. 2 der Z�rcher Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 (KV/ZH) das Fehlen einer Rechtsmittelbelehrung im Entscheid der Direktion der Justiz und des Innern vom 31. Juli 2006 kritisiert, kann auf die Beschwerde ebenfalls nicht eingetreten werden. Nach der Rechtsprechung hat der in Art. 18 Abs. 2 KV/ZH verankerte Anspruch auf Rechtsmittelbelehrung zur Folge, dass dem Beschwerdef�hrer aus der Unterlassung der Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen darf (BGE 132 I 92 E. 1.6 S. 96). Das Verwaltungsgericht hat diese Bedeutung von Art. 18 Abs. 2 KV/ZH erkannt und in seinem Entscheid Ausf�hrungen zu den m�glichen Rechtsmitteln gemacht. Der Beschwerdef�hrer konnte, wie die vorliegende Beschwerde zeigt, den Entscheid der Direktion der Justiz und des Innern ohne weiteres fristgerecht anfechten. Es ist somit unter Ber�cksichtigung der R�gen des Beschwerdef�hrers nicht ersichtlich, inwiefern ihm wegen der Unterlassung der Rechtsmittelbelehrung durch die Direktion der Justiz und des Innern ein Nachteil erwachsen sein soll. Auf diese R�ge kann somit ebenfalls nicht eingetreten werden.
Es ergibt sich somit, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Mit diesem Entscheid wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 152 OG). Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft, der Direktion der Justiz und des Innern sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.