Source: http://www.diabetiker-schweinfurt.de/index.php?id=20
Timestamp: 2018-01-16 14:58:30
Document Index: 28434345

Matched Legal Cases: ['§ 65', '§ 65', '§ 33', '§ 33', '§ 27', '§ 33']

SHG diabetischer Kinder und Typ 1-Diabetiker 97 e.V. Schweinfurt: Recht und Soziales
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aktueller Stand: 19.08.2014
Einmalige Kooperation zwischen AOK, Kinderklinik und SHG
Am 15.05.12 wurde der Kooperationsvertrag im Rahmen eines Pressegesprächs von AOK-Direktor Frank Dünisch, Leopoldina-Geschäftsführer Adrian Schmuker und Norbert Mohr, dem Vorsitzenden der Selbsthilfegruppe, formal geschlossen und unterzeichnet (dahinter Dipl.Soz.Päd. Hahn, Sr. Sabine, LtOA Dr. Koch, Chefarzt Dr. Hermann - Foto: Leopoldina KH).
Der Vertrag regelt die finanzielle Förderung für das Projekt „diabeteserkrankte Kinder mit intensiviertem Betreuungsbedarf“. Seit Jahren übernimmt die SHG die Kosten für Schulungen von Erziehern und Lehrern in Kindergärten und Schulen oder für Hilfestellung in der häuslichen Umgebung durch Mitarbeiter des Diabetes-Teams der Kinderklinik, da es dafür keine Vergütungssätze der Krankenkassen gibt.
Die AOK Schweinfurt übernimmt nun diese Kosten für AOK-Mitglieder (etwa 40% der Patienten) und rechnet sie nach Rückmeldung durch die Kinderklinik mit der SHG ab. Mit gesundem Menschenverstand weiß man, dass es allen zugute kommt, wenn wir hier ein paar Euro investieren”, sagt AOK-Direktor Frank Dünisch, “wir wollen den Kindern einen guten Start ins Leben ermöglichen”.
Dieses Modell ist bisher einzigartig in Deutschland und hat bereits überregional Interesse geweckt.
Diabetes und Führerschein - verkehrsmedizinisches Gutachten
Die eine oder andere Pressemeldung im Sommer 2001 über Verkehrsunfälle von Diabetikern hat in der Gruppe vermehrt Fragen zu diesem Thema aufkommen lassen. Bereits in unserer Info-Post Nr. 4 vom Februar 1999 hatten wir dazu einen Beitrag veröffentlicht. Inzwischen haben bereits mehrere Mitglieder unserer Gruppe die Fahrerlaubnis ohne Probleme erhalten, nicht alle haben dabei ihre Erkrankung im Antrag angegeben. Ein Verschweigen kann unter Umständen zu Komplikationen führen, denn im Antrag (Ausbildungsvertrag) versichert man mit seiner Unterschrift, dass gegen den Antragsteller keine Bedenken vorliegen, die ihn nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Führen eines Kraftfahrzeuges ungeeignet erscheinen lassen. Erfährt die Führerscheinstelle später vom Vorliegen eines Diabetes (z.B. nach einem Unfall durch die Polizei), kann sie im Zweifel die Fahrerlaubnis widerrufen (nach entsprechenden Vorschriften im Verwaltungsverfahrensgesetz). - siehe unten "Ergänzung 2008" - Bei Abschluss einer Kfz-Versicherung hingegen wird nicht nach Erkrankungen gefragt, hier spielt der Diabetes an sich also keine Rolle.
Im Fahrerlaubnisrecht ist Diabetes mellitus als eine der Krankheiten aufgeführt, die Einfluss auf die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen haben können.
Das Hauptrisiko für Diabetiker und andere Verkehrsteilnehmer ist die Hypo. Diabetiker, die Unterzuckerungen nicht merken, oder Diabetiker, die alles sehr locker sehen und es auch mal darauf ankommen lassen, dass sie umfallen, sind für den Führerschein nicht geeignet. Auch Diabetiker, die ihren Stoffwechsel nicht kontrollieren und alles total schleifen lassen, werden danach keinen Führerschein bekommen. Außerdem kann es bei Folgeerkrankungen des Diabetes Probleme mit dem Führerschein geben, wenn Reaktions- und Wahrnehmungsfähigkeit eingeschränkt sind.
Bei ausgeglichener Stoffwechsellage sind im Umgang mit der Erkrankung informierte Diabetiker, die mit Diät, oralen Antidiabetika oder mit Insulin behandelt werden, in der Lage Kraftfahrzeuge der Klassen A, A1, B, BE, M, L und T sicher zu führen, also alle Zweiräder, Zugmaschinen und Pkw, auch mit Anhänger.
Insulinpflichtige Diabetiker sind in der Regel nicht in der Lage, den gestellten Anforderungen zum Führen von Kraftfahrzeugen der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E (LKW und Busse) gerecht zu werden. Ausnahmen setzen außergewöhnliche Umstände voraus, die in einem ausführlichen Gutachten im Einzelnen zu beschreiben sind. Regelmäßige Nachbegutachtungen im Abstand von höchstens zwei Jahren sind erforderlich.
Im Jahr 1999, kurz nach Änderung der Fahrerlaubnisverordnung, verlangten die Führerscheinstellen des Amtes für öffentliche Ordnung der Stadt Schweinfurt und beim Landratsamt Schweinfurt lediglich ein Attest vom (Haus-)Arzt. Aus der Bescheinigung sollte hervorgehen, dass
du deinen Stoffwechsel regelmäßig selbst kontrollierst,
du regelmäßig in ärztlicher Kontrolle bist,
dein Stoffwechsel relativ stabil und gut eingestellt ist,
du Hypoglykämien früh und sicher erkennst und
du Hypoglykämien sofort richtig behandeln kannst,
somit aus ärztlicher Sicht keine Einschränkungen zu sehen sind.
Eine ausdrückliche Anfrage beim Chef der Führerscheinstelle des Landratsamtes Schweinfurt im August 2001 ergab, dass es das Amt nicht interessiert, ob der Antragsteller einen Schwerbehindertenausweis (z.B. 50% H) besitzt. Lediglich obiges Gutachten werde verlangt. Eine evtl. Einstufung der Schwerbehinderteneigenschaft auf GdB 50 mit Merkzeichen "H" über das 16 Lebensjahr hinaus (z.B. aus steuerlichen Gründen, freie Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln etc.) sei also für den Erwerb der Fahrerlaubnis unschädlich.
Inzwischen (2006) verlangt die Führerscheinstelle des Landratsamtes Schweinfurt ein Gutachten eines Facharztes mit verkehrsmedizinischer Qualifikation gem. § 65 Fahrerlaubnisverordnung. Eine Liste entsprechend qualifizierter Ärzte (nach Besuch einer zweitägigen Fortbildung der Ärztekammer - 490 EUR) liegt bei der Führerscheinstelle auf. Das Gutachten kostet ca. 50 EUR (2014 zwischen 100 und 200 EUR) und ist bei Erfüllung obiger Punkte genauso unproblematisch wie die vorherige Lösung.
Aber Achtung - vorher fragen, wie lange die Erstellung des Gutachtens dauert! Unser Mitglied Daniel S. wartete bei einem "qualifizierten" Arzt im Raum Haßberge fast sechs Wochen auf das Gutachten, bis er schließlich Dr. Gerhard Roß in 97230 Estenfeld aufsuchte, von dem er dann innerhalb einer Woche sein Gutachten erhielt - die geplante Führerscheinprüfung hatte er aber wegen der Nichtbearbeitung durch den ersten Arzt sausen lassen müssen.
Im Sommer 2002 hatte ich Gelegenheit in der Diabetesakademie Bad Mergentheim an einem Workshop zum Thema "Soziales" teilzunehmen. Auch dort wurde mit Dr. H. Finck, Ltd. Medizinaldirektor am Kreisgesundheitsamt Fulda und Mitautor des Buches "Diabetes & Soziales" (steht in unserer Bibliothek) u.a. das Thema Fahrerlaubnis diskutiert. Er beschrieb die jeden Verkehrsteilnehmer obliegende Pflicht, Vorsorge zu treffen, dass die Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr nicht ausgeschlossen ist, für den insulinpflichtigen Diabetiker derart, dass vor Antritt der Fahrt der Blutzucker bestimmt und protokolliert (Speicher des Gerätes reicht) wird. Hypos im Straßenverkehr, so Dr. Finck, führten regelmäßig zu Stellungnahmen seines Amtes. Hypowahrnehmungsstörungen (d.h. man bemerkt sie nicht oder zu spät) führen zur Fahruntauglichkeit. Dr. Finck zeigte aber auch Maßnahmen zur Wiedererlangung der Fahrtüchtigkeit auf und riet insbesondere zu Therapien (Schulungskurse), Wahrnehmungstrainings und BZ-Kontrollen vor und während der Fahrt.
Ergänzung 2008:
Dr. Reinhard Koch, ltd. Oberarzt der Klinik für Kinder und Jugendliche des Leopoldina Krankenhauses der Stadt Schweinfurt, gehört inzwischen zu den Fachärzten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation gem. § 65 Fahrerlaubnisverordnung. Er darf als Kinderarzt Patienten bis zum 21. Lebensjahr behandeln.
Als Facharzt für Neuropädiatrie berät er insbesondere jugendliche Patienten, die Schwierigkeiten mit dem Erwerb der Fahrerlaubnis haben (z.B. bei Epilepsie sollte der Anwärter auf die Fahrerlaubnis bereits ein Jahr anfallsfrei gewesen sein). Als Facharzt für Diabetologie kann Dr. Reinhard Koch natürlich insbesondere junge Diabetiker beraten.
Verkehrsmedizinische Gutachten sind erforderlich, wenn der Führerscheinbewerber bei Antragstellung seinen Diabetes oder die Tatsache, dass er unter Epilepsie leidet, angibt.
Nach herrschender Meinung muss bei Antragstellung für die Erteilung eines Pkw- oder Roller-Führerscheins (Klassen A und B) keine Auskunft über den Gesundheitszustand gegeben werden (Quelle: DiabetesPro.de), d.h. man lässt die entsprechende Stelle einfach frei (in Zukunft sollen Fragen nach geistiger/körperlicher Erkrankung von den Antragsformularen gestrichen werden, weil die Rechtmäßigkeit der Fragestellung umstritten war).
Sollte jedoch ein verkehrsmedizinisches Gutachten erforderlich sein, kann man dies nur bei einem entsprechend qualifizierten Arzt (zweitägige Fortbildungsveranstaltung) bekommen - allerdings nicht bei seinem behandelnden Arzt (vermutlich um "Gefälligkeitsgutachten" auszuschließen).
Quellen: eigene Erfahrungen, Rücksprachen mit Fachleuten und "Diabetes und Soziales", Malcherczyk/Finck, Kirchheim Verlag
Studiengebühren - Befreiung
Verschiedene Universitäten haben Typ 1-Diabetiker von den Studiengebühren befreit. Allerdings gibt es geringe Unterschiede bei der Auslegung des Gesetzes durch die Hochschulen und Universitäten. In einigen Bundesländern wurden die Studiengebühren gar nicht erst eingeführt und einige Bundesländer denken über die Abschaffung nach - natürlich nicht die Bayern.
Beispiele für das Sommersemester 2007:
Julius-Maximilian-Universität Würzburg:
Antrag auf Befreiung von den Studiengebühren plus Kopie des Schwerbehindertenausweises (bekommt man ab einem GdB von 50) und eine Stellungnahme des Studenten (warum der Diabetes studienerschwerend ist) beizugeben. Die Befreiung gilt in einem Fall für ein Jahr und dürfte problemlos verlängert werden. In einem anderen Fall (hier war der Schwerbehindertenausweis von unbegrenzter Gültigkeit) wurde die Befreiung bis zum Ende der Regelstudienzeit festgesetzt.
Hochschule für Musik in Würzburg:
Zum Antrag wurde nur die Kopie des Schwerbehindertenausweises gefordert (allerdings musste man das Original bei Abgabe vorzeigen).
Uni Bayreuth:
Hier hat der Befreiungsantrag mit der Kopie des Schwerbehindertenausweises nicht gereicht; es wurde zusätzlich ein fachärztliches Attest gefordert, dass sich der Diabetes studienerschwerend auswirkt - hier gilt die Befreiung nur für ein Semester.
Uni Bamberg: Hier berichtet ein Diabetiker von der Berfreiung bis zum Wintersemester 2008/2009 (Ende der Regelstudienzeit). Erforderlich war neben dem Antrag lediglich eine Kopie des Schwerbehindertenausweises (Vorzeigen des Originals bei Abgabe oder beglaubigte Kopie bei schriftlichem Antrag).
Steuerbefreiungen und Pauschbeträge
Grundlage für alle steuerlichen Vergünstigungen sind die Feststellungen des Versorgungsamtes.
für Unterfranken:
Postfach 53 09
97003 Würzburg.
Es ist deshalb ratsam, einen Antrag auf Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) bei der o.a. Behörde zu stellen. Im Antrag sollte man darauf hinweisen, dass es sich beim Diabetes Typ 1 für Kinder und Jugendliche um einen schwer einstellbaren Diabetes handelt (Höhe des HbA1c, BZ-Selbstbestimmung noch nicht möglich, häufige Unterzuckerungen etc.): Das Versorgungsamt stellt sodann i. d. R. einen GdB von 50 v. H. fest. Wichtig ist auch, dass das Merkzeichen ,,H" (wird im Bescheid sinngemäß formuliert: "...unter Berücksichtigung Ihres jugendlichen Alters habe ich Hilflosigkeit angenommen....") zuerkannt wird (wird grundsätzlich bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres gewährt).
Mit dem Bescheid des Versorgungsamtes ("H") erkennt das Finanzamt sodann einen Behinderten-Pauschbetrag nach § 33 b EStG i. H. von EUR 3700,00 an.
Außerdem kann im Rahmen der Steuererklärung noch ein Pflege-Pauschbetrag i. H. von EUR 924,00 geltend gemacht werden.
Auch für die Beschäftigung einer Haushaltshilfe waren bis zum Jahr 2008 die Voraussetzungen gem. § 33 a EStG erfüllt. Als Steuerfreibetrag konnten nochmals bis zu EUR 924,00 beantragt werden. Ab 2009 ist dieser Pauschbetrag weggefallen, dafür wurden die Prozentsätze bzw. Höchstsätze für die Steuerermäßigung erhöht (die Hilfe muss tatsächlich geringfügig beschäftigt sein oder im sozialversichungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen).
Berücksichtigung von Kfz-Aufwendungen:
Gemäß dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 29.04.96 Nr. IV B1 § S 2284 § 27/96 gilt ab Veranlagungszeitraum 1995 für die Berücksichtigung von Kfz-Aufwendungen Hilfloser (Merkzeichen "H" im Schwerbehindertenausweis):
Bis zu 15.000 km im Jahr dürfen nicht nur die Aufwendungen für durch die Behinderung veranlasste unvermeidbaren Fahrten, sondern auch für Freizeit-, Erholungs- und Besuchsfahren abgezogen werden - und zwar - 0,30 pro gefahrenem Kilometer. Die tatsächliche Fahrleistung ist nachzuweisen oder glaubhaft zu machen (Aufstellung).
Die Kosten können auch berücksichtigt werden, wenn sie nicht beim Behinderten selbst, sondern bei einem Steuerpflichtigen entstanden sind, auf den der Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b Abs. 5 EStG übertragen worden ist; das gilt jedoch nur für solche Fahrten, an denen der Behinderte selbst teilgenommen hat (BFH v.01.08.75 - BStBl. II S. 825).
Befreiung von der Kfz-Steuer:
Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer erhalten auf Antrag unter anderem Behinderte, die hilflos sind. Die Behinderung ist auch hier durch einen Schwerbehindertenausweis nachzuweisen (Merkzeichen "H").
Das Kraftfahrzeug darf - von wenigen Ausnahmen abgesehen - nur vom Behinderten selbst genutzt werden.Natürlich können die Eltern statt ihres Kindes, auf das das Fahrzeug zugelassen ist, das Fahrzeug nutzen - aber nicht zur täglichen Fahrt auf die ArbeitGelegenheiten, bei denen es keine Probleme gibt, sind alle Fahrten mit dem Kind oder Besorgungen für das Kind (z.B. Fahrt in die Apotheke).
Am 09. Juli 2010 hat der Bundesrat eine Änderung er maßgeblichen Versorgungsmedizin-verordnung beschlossen. Künftig wird es schwieriger werden auch bei Kindern einen GdS (Grad der Schädigungsfolge) von 50 zu bekommen und somit den Status eines Schwerbehinderten.
Erfahrungen mit Schule und Kindergarten
Erzieher und Lehrer nicht überfordern (nicht gleich beim ersten Kontakt von den eigenen Ängsten sprechen, nicht zu viele Informationen geben)
Das emotional stabilere Elternteil sollte in die Sprechstunde gehen
Während der ersten Zeit eine stündige Erreichbarkeit sicherstellen (Tel. am Arbeitsplatz, Handy, Oma)
Weitere Aufklärung möglich durch:
Spiele wie "Carbolino", "Mama, mir ist komisch" u.ä.
individuelles (auf Ihr Kind zugeschnittenes) Anschreiben
Kurzfassung mit Notfallhinweisen für Pult oder Pinwand
Kurzschulung durch Diabetesberaterin/Arzt/Vertreter der Selbsthilfegruppe
zu jedem Lehrerwechsel und zu Schuljahresbeginn allen Lehrern und dem Sekretariat neue Infozettel zukommen lassen
ausführlichere Information auf Verlangen beschaffen
Vor Klassenfahrten jüngerer (unerfahrener) Kinder:
rechtzeitig abklären, ob man als Betreuer (für alle Kinder) mitfahren darf (das eigene Kind zuerst fragen!)
nicht aufdrängen, vielleicht misst ja auch der Lehrer in der Nacht zur Kontrolle
evtl. ständige Erreichbarkeit sicherstellen (bringt auch Sicherheit für den Betreuer)
Spritzplan vorbereiten (für Kind und/oder Betreuer)
Essensplan vorbereiten (BE-Angaben, evtl. Absprache mit Köchin möglich!)
Bei Problemen, vielleicht auch schon davor, Kontakt aufnehmen mit Diabetesberaterin, Hausarzt oder Selbsthilfegruppe. Der Mensch ist das einzige Lebewesen, das auch aus Erfahrungen anderer lernen kann! Scheuen Sie sich nicht anzufragen, ob Ihr Problem bereits schon einmal durch ein anderes Mitglied unserer SHG gelöst worden ist.
Diabetes und Beruf
Die "Empfehlungen zur Beratung über Berufswahl und Berufsausübung von Diabetikern" wurden vom Ausschuss SOZIALES der Deutschen Diabetesgesellschaft (DDG) neu überarbeitet (Stand Mai 1999).
Komplett nachzulesen sind die Empfehlungen zum Beispiel im Buch "Diabetes und Soziales", L. Malcherczyk und H. Finck, Kirchheim Verlag, ISBN 3-87409-252-6 (oder bei uns in der Bücherei).
In Auszügen bringen wir hier die Kernaussagen:
Diabetiker ohne andere schwerwiegende Erkrankungen oder ausgeprägte Diabetesfolgeerkrankungen können nahezu alle Berufe und Tätigkeiten ausüben, zu denen sie nach Neigung, Begabung, praktischen Fähigkeiten und Ausbildung geeignet sind.
Wahl und Ausübung eines Berufes oder einer Tätigkeit künnen für einzelne Diabetiker durch bestimmte Bedingungen des Berufes und/oder des Diabetes eingeschränkt sein.
Bei den meisten unter "2. Berufliche Einschränkungen" erwähnten Einschränkungen für bestimmte Berufe und Tätigkeiten liegt keine absolute Ungeeignetheit für Diabetiker vor. ...... die Beratung über Wahl und Ausübung eines Berufes für jeden Diabetiker individuell .....
Berufliche Einschränkungen:
Selbst- oder Fremdgefährdung durch plötzlich auftretende Hypoglykämien (z.B. Personenbeförderung,Waffengebrauch, Überwachungsfunktionen mit alleiniger Verantwortung, Arbeiten mit Absturzgefahr),
Beeinträchtigung der Planbarkeit des Tagesablaufes und der Selbstkontrolle des Stoffwechsels (nichtbei Pumpenträgern oder intensivierter Therapie mit schnell wirkenden Insulinanaloga),
Auftreten anderer Krankheiten und eine evtl. absehbare oder nicht ausschließbare Gefahr von plötzlichen Gesundheitsstörungen, die fremder Hilfe bedürfen (z.B. Neigung zu schweren Hypoglykämien oder keto-azidotischen Stoffwechselentgleisungen), d.h. keine Tätigkeit weitab von jeglicher Zivilisation,
Berufliche Expositionen, die das Auftreten von akuten oder chronischen Folgen des Diabetes begünstigen (starke Hitze, Überdruck, bestimmte chemische Substanzen, Infektionserreger).
a) Berufswahl
Die Beratung ...sollte sich vor allem an Neigung, Begabung und Fähigkeiten des Betroffenen orientieren......und muss die geltenden Rechtsnormen und Richtlinien berücksichtigen ..... Ratsam wäre deshalb die gemeinsame Beratung durch einen Arbeitsmediziner und einen Diabetologen. ...
In die Überlegungen bei der Berufsberatung sind sowohl die Vorteile als auch die Nachteile einzubeziehen, die sich aus der evtl. Inanspruchnahme des Schwerbehindertengesetzes ergeben. ......
b)Berufsausübung
Tritt der Diabetes bei einem Beschäftigten auf, der eine für seine Erkrankung ungeeignete Tätigkeit hat, so sollte als erstes überlegt werden, ob nicht durch eine Umsetzung im Betrieb die Erfahrung aufgrund der bisherigen Tätigkeit weiter verwertet werden kann. Wenn dieses nicht möglich ist ...(Berufswahl wie unter a)
c) Grundsätzliches
...... Durch die Flexibilisierung der Therapie, die in den letzten Jahren erfolgte, sind manche Berufe, die früher für Diabetiker nur sehr schwer durchführbar waren, durchaus in den Bereich des Möglichen gerückt. Es müssen daher in der Berufsberatung bei jedem Diabetiker die individuellen Kompensationsmöglichkeiten berücksichtigt werden.
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