Source: http://www.ip-notiz.de/category/urheberrecht/page/2/
Timestamp: 2019-06-19 23:38:02
Document Index: 367892959

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

IP|Notiz - Urheberrecht - Part 2
Archiv für die Kategorie 'Urheberrecht'
BGH: Filesharing – keine Haftung für volljährige Familienmitglieder
Die Rechtsprechung des BGH zur Störerhaftung im Familienkreis verdichtet sich. Nachdem der BGH schon vor einem Jahr in einem vielbeachteten Urteil entschieden hatte, dass der Anschlussinhaber nicht für seine minderjährigen Kinder haftet, wenn er keine Ahnung davon hatte, dass diese Files im Internet sharen, hat er dies nun auch auf volljährige Kinder übertragen. Der entscheidende Gedanke des BGH ist, dass die „Überlassung durch den Anschlussinhaber auf familiärer Verbundenheit beruht“. Eine Überwachung oder Aufklärung ist damit nicht mehr geschuldet. Das ist völlig richtig und macht endlich Schluss mit der völlig abwegigen Rechtsprechung mancher Instanzgerichte, die wegen des Teilens von Musik eine Art Familienstasi errichten wollten. (mehr …)
P2P/Abmahnung, Urheberrecht | Kommentare (0)
BGH – Pippi Langstrumpf
Der Bundesgerichtshof äußert sich in einer neuen Entscheidung zum Schutz einer literarischen Figur und legt dort enge Maßstäbe an.
Die Klägerin, die für sich in Anspruch nimmt, Inhaberin der urheberrechtlichen Nutzungsrechte am künstlerischen Schaffen von Astrid Lindgren zu sein, ist der Auffassung, die Beklagte habe mit ihrer Werbung die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“ verletzt. Diese genieße für sich genommen urheberrechtlichen Schutz. Die Beklagte habe sich in den verwendeten Abbildungen an diese Figur angelehnt. Aus diesem Grund stehe ihr Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr in Höhe von 50.000 € zu. (mehr …)
BGH: UsedSoft II
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen zu befasst.
Die Beklagte handelt mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen. Im Oktober 2005 bot sie „bereits benutzte“ Lizenzen für Programme der Klägerin an. Dabei verwies sie auf ein Notartestat, in dem auf eine Bestätigung des ursprünglichen Lizenznehmers verwiesen wird, wonach er rechtmäßiger Inhaber der Lizenzen gewesen sei, diese nicht mehr benutze und den Kaufpreis vollständig bezahlt habe. Kunden der Beklagten laden nach dem Erwerb einer „gebrauchten“ Lizenz die entsprechende Software von der Internetseite der Klägerin auf einen Datenträger herunter. (mehr …)
IT, Open Culture, Urheberrecht | Kommentare (0)
Handbuch: Wie Kreative ihre Rechte schützen können
Vor einiger Zeit ist die Kreativgesellschaft Hamburg an meine Kollegin Paula Deus und mich herangetreten und hat uns gefragt, ob wir einen kleinen Leitfaden zum Thema „Geistiges Eigentum für Kreative“ schreiben möchten. Das Buch ist mittlerweile fertig und käuflich zu erwerben. Mit knappen 170 Seiten ist es eher kurz gefasst und ist ganz und gar als hands-on-Handbuch für Selbständige im Kreativbereich gedacht; also für Designer, Schneider, Werber oder sonstige Kreative, die mit diesem Rechtsbereich mittlerweile zwangsläufig in Berührung kommen, ohne in den zweifelhaften Genuss einer juristischen Ausbildung gekommen zu sein. Wer also keine juristische Vorbildung hat, sich aber mit Themen wie „Wie melde ich ein Geschmacksmuster an“ oder „Was muss ich bei Domainnamen juristisch beachten“ auseinandersetzen muss, könnte Interesse an unserer „kreativen Leistung“ haben. Wir haben uns bemüht, das Buch so unjuristisch wie eben möglich zu halten und juristische Dogmatik durch praktische Ratschläge zu ersetzen.
Allgemein, Designrecht, GeschmMR, In eigener Sache, Inserat, Internetrecht, Markenrecht, Musik, PersönlichkeitsR, Presserecht, Urheberrecht, UrhPersönlichkeitsR, UWG | Kommentare (0)
Urheberrecht, UrhPersönlichkeitsR | Kommentare (1)
IP|Rezension: Wolfgang Rau, Recht für Fotografen vs. „Recht am Bild“
Nachdem wir letztens das Fotorechts-Buch „Recht am Bild“ rezensiert haben, möchten wir uns an dieser Stelle die direkte Konkurrenz ansehen: Wolfgang Rau ist Vizepräsident und Jusitziar des Deutschen Verbandes für Fotografie (DFV). Genau wie die Kollegen hatte auch er das Gefühl, dass unter Hobbyfotografien und Selbständigen rechtlicher Beratungsbedarf besteht und es kaum geeignete Literatur gibt, um diesen abzudecken.
Sein Buch „Recht für Fotografen“ kommt mit erheblich weniger Bildern aus als „Recht am Bild“. Es ist darüber hinaus mit gut 300 Seiten auch etwas umfangreicher als das Gegenstück, das etwa 250 Seiten Text enthält. Insgesamt dürfte „Recht für Fotografen“ daher das textlich erheblich umfangreichere Werk sein. Die Themen gleichen sich naturgemäß. Das Buch von Rau hat einen größeren Schwerpunkt im gewerblichen Bereich, wärend „Recht am Bild“ sich im Vergleich eher der Hobbyfotografie zuwendet. Auch wird Rau tendenziell „juristischer“: So werden dem Kapitel „Rechte schützen“ immerhin ein 35 Seiten gewidmet, auf denen mögliche Schutzrechte durchexerziert werden. Beide Bücher arbeiten mit Schlagwörtern am Textrand, erklärenden Kästen und beispielhaften Fotografien, hier machen sie viel richtig. Beide haben Vertragsmuster im Anhang, hätten hier allerdings noch zulegen können. Die Gesetzestexte, mit denen ebenfalls beide Bücher ihre Seiten füllen, halten wir für überflüssig, das findet heute jeder im Netz.
Welches Buch das bessere ist? Beide werden ihre Leser finden. „Recht am Bild“ merkt man die jahrelange Schreiberfahrung seiner Autoren an. Das Buch liest sich entspannt und ist für den Laien gut verdaulich, was auch dem schönen Layout geschuldet ist. Denjenigen, die vielleicht etwas Erfahrung in juristischen Fragen mitbringen oder die es berufsbedingt ganz genau wissen wollen, würden wir das ausführlichere Buch des Kollegen Rau an’s Herz legen. So oder so, viel Spaß bei der Lektüre.
Wolfgang Rau, Recht für Fotografen, 1. Auflage 2012, Galileo Press, ISB 978–38362-1795-8, EUR 34,90
IP|Rezension, Medienrecht, PersönlichkeitsR, Presserecht, Urheberrecht, UrhPersönlichkeitsR | Kommentare (0)
Empfehlung: TPB AFK
Wie man zur Filesharing-Debatte auch steht – die Pirate Bay ist ein Riesenprojekt, ein Gamechanger in der Geschichte des Internets gewesen. Dieser Film zeigt einen nuancierten, auch kritischen Blick auf die Betreiber der Börse und portraitiert die Prozesse, die schließlich zu ihrer Verurteilung führen. Sehenswert.
Kulturnachrichten, P2P/Abmahnung, Urheberrecht | Kommentare (0)
BGH – Metall auf Metall II
Die Kläger behaupten, die Beklagten hätten eine etwa zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ elektronisch kopiert („gesampelt“) und dem Titel „Nur mir“ in fortlaufender Wiederholung unterlegt, obwohl es ihnen möglich gewesen wäre, die übernommene Rhythmussequenz selbst einzuspielen. Sie meinen, die Beklagten hätten damit ihre Rechte als Tonträgerhersteller verletzt. Sie haben die Beklagten auf Unterlassung, Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht, Auskunftserteilung und Herausgabe der Tonträger zum Zwecke der Vernichtung in Anspruch genommen. (mehr …)
WordPress 5.2.2. 39 Abfragen in 0,057 Sekunden.