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Timestamp: 2016-10-23 22:19:55
Document Index: 13089906

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 140', 'Art. 9', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 161', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 156']

6P.70/2006 (17.08.2006)
Art. 9 und 29 BV sowie Art. 6 EMRK (Strafverfahren; Willk�r, rechtliches Geh�r),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Januar 2006.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach Y.________ am 10. Dezember 2004 zweitinstanzlich schuldig des Raubes im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Es verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe von 3 � Jahren. Eine dagegen gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsbeschluss vom 31. Januar 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
Y.________ hat mit Eingabe vom 15. M�rz 2006 gegen den Entscheid des Z�rcher Kassationsgerichts staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, am 13. Mai 2002 zusammen mit Z.________ und X.________ den Freizeitclub Seebach in Z�rich �berfallen zu haben. Zu dritt seien sie maskiert und bewaffnet in das Clublokal eingedrungen, h�tten die Waffen auf die G�ste gerichtet, diese teilweise gefesselt, durchsucht und ihnen Wertgegenst�nde abgenommen. Anschliessend seien sie mit dem Fahrzeug des Beschwerdef�hrers gefl�chtet und nach Uster gefahren, wo sie die Beute geteilt h�tten.
Im kantonalen Verfahren gab der Beschwerdef�hrer nach anf�nglicher Bestreitung zu, das Fluchtfahrzeug gesteuert zu haben. Indessen bestritt er eine weitere Mitwirkung an der Tat. Er machte geltend, er sei nicht im Clublokal gewesen, sondern habe draussen im Auto gewartet.
1.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt einen Verstoss gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel (Art. 32 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Er wirft dem Kassationsgericht zusammenfassend vor, es sei in Willk�r verfallen, indem es wesentliche Belastungsindizien verworfen, aber gleichwohl befunden habe, die verbleibenden Indizien w�rden gen�gen, um den Schuldspruch des Obergerichts zu best�tigen. Als "Ersatz" f�r die dahingefallenen Belastungsindizien habe es auf weitere angeblich belastende Indizien abgestellt, die vom Obergericht zu Recht nicht oder nicht mehr angef�hrt worden seien. Das Kassationsgericht habe somit - entgegen der rein kassatorischen Natur der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde und in �berschreitung seiner Kognition - eine eigene, neue Beweisw�rdigung vorgenommen und diese an die Stelle derjenigen des Obergerichts gesetzt. Da es dem Beschwerdef�hrer selbst prozessual verwehrt sei, seine (durchaus guten) appellatorischen Argumente vor der Kassationsinstanz vorzutragen, sei zugleich das Recht auf ein faires Verfahren bzw. der Grundsatz der Waffengleichheit sowie das rechtliche Geh�r verletzt (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV; Art. 6 EMRK).
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (grundlegend: BGE 110 Ia 1 E. 2a; 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen). Es gen�gt namentlich nicht, wenn der Beschwerdef�hrer mit pauschalen Vorbringen behauptet, der Entscheid des Obergerichts sei willk�rlich und damit auch jener des Kassationsgerichts, der dies verneint. Er hat vielmehr im Einzelnen darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b). Auch soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel geltend macht, muss er im Einzelnen aufzeigen, inwiefern das Kassationsgericht zu Unrecht verneint haben soll, dass das Obergericht im Ergebnis eine willk�rliche Beweisw�rdigung vornahm, d.h. den Beschwerdef�hrer verurteilte, obgleich bei objektiver Betrachtung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a; 125 I 492 E. 1b S. 495 f.; 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38 und E. 4b).
Nachfolgend ist auf die R�gen des Beschwerdef�hrers im Einzelnen einzugehen und jeweils zu pr�fen, ob und inwieweit sie den obgenannten Begr�ndungsanforderungen sowie den �brigen Eintretenserfordernissen gen�gen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Kassationsgericht habe auf belastende Indizien abgestellt, welche im obergerichtlichen Urteil nicht (mehr) angef�hrt w�rden. Die Verweisung des Obergerichts auf die Erw�gungen der ersten kantonalen Instanz habe sich nicht auf die Frage bezogen, ob er nur als Chauffeur mitwirkte oder tats�chlich im Lokal war. Das Obergericht habe diese Frage neu und abschliessend behandelt. Es habe sich lediglich auf f�nf angeblich belastende Indizien gest�tzt, von denen das Kassationsgericht zwei als mit einem Nichtigkeitsgrund behaftet verworfen habe und ein drittes ebenfalls h�tte verwerfen m�ssen.
3.2 Das Obergericht hielt einleitend fest, die Vorinstanz sei mit einer sehr sorgf�ltigen, einl�sslichen und �berzeugenden Begr�ndung zum Schluss gelangt, dass die drei Angeklagten den �berfall gemeinsam ver�bt h�tten. Zur Vermeidung unn�tiger Wiederholungen sei in Anwendung von Art. 161 GVG/ZH auf die zutreffenden Erw�gungen des erstinstanzlichen Urteils zu verweisen. Abweichungen in der Argumentation betreffend einzelne Punkte w�rden besonders erw�hnt (Urteil des Obergerichts, S. 13).
Die erste kantonale Instanz nahm in ihrer zusammenfassenden Beweisw�rdigung verschiedene Feststellungen auf (h�chst widerspr�chliche Aussagen der drei Angeklagten; fehlende Alibis; ihre Mobilitelefone seien im tatkritischen Zeitraum abgeschaltet gewesen; vor und nach dem Unterbruch seien sie in telefonischer Verbindung gestanden; sie h�tten sich gem�ss Antennenstandort ungef�hr am gleichen Ort aufgehalten, usw.; Urteil des Bezirksgerichts, S. 76 ff.). Zum Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers hielt sie unter anderem fest, er habe anl�sslich der polizeilichen Einvernahme auf die Frage, ob beim Raub Waffen eingesetzt worden seien, geantwortet: "Ich hatte nie eine Waffe in der Hand". Diese Antwort sei verr�terisch, weil er im Zeitpunkt des damaligen Untersuchungsstandes eine Tatbeteiligung vollumf�nglich bestritt (Urteil des Bezirksgerichts, S. 38 f.). Als belastendes Indiz ber�cksichtigte das Gericht ferner die Aussage eines Gesch�digten, der unmittelbar nach dem �berfall zu Protokoll gab, es sei ihm speziell aufgefallen, dass einer der T�ter blaue Augen gehabt habe. Da von den in Betracht fallenden Personen nur der Beschwerdef�hrer diese Augenfarbe aufweise, widerspreche dies seiner Behauptung, er habe draussen im Wagen gewartet (Urteil des Bezirksgerichts, S. 17 f.).
3.3 Das Kassationsgericht hielt dazu fest, die erstinstanzlichen Erw�gungen seien aufgrund des Verweises im Sinne von � 161 GVG/ZH zum Bestandteil des obergerichtlichen Urteils geworden, soweit das Obergericht nicht explizit davon abgewichen sei (angefochtener Entscheid, S. 6, vgl. auch S. 19 und 22).
3.4 Der Beschwerdef�hrer negiert dies, indem er behauptet, "aus dem gesamten Zusammenhang" gehe hervor, dass sich der obergerichtliche Verweis nicht auf die Frage bezogen habe, ob er an der Tatausf�hrung selbst beteiligt gewesen war (Beschwerde, Ziff. 13). Dies gen�gt den gesetzlichen Anforderungen an die Substantiierung einer R�ge im Rahmen des staatsrechtlichen Beschwerdeverfahrens nicht. In der Beschwerde wird nicht weiter dargetan, inwiefern die Annahme des Kassationsgerichts unhaltbar sein sollte, wonach das Obergericht die einschl�gigen Erw�gungen der Erstinstanz zur eigenen Urteilsbegr�ndung erhoben hat. Solches ist auch nicht ersichtlich, da nur ausdr�ckliche Abweichungen von der Verweisung ausgenommen werden und diese somit grunds�tzlich als umfassend zu verstehen ist.
Damit ist der Argumentation des Beschwerdef�hrers aber auch insofern der Boden entzogen, als er - wie schon vor Kassationsgericht - lediglich behauptet, das Obergericht habe sich einzig und allein auf die f�nf in der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde aufgef�hrten Indizien gest�tzt.
Soweit der Beschwerdef�hrer die vorstehend genannten (E. 3.2) und vor Kassationsgericht unangefochten gebliebenen Feststellungen als aktenwidrig bzw. willk�rlich r�gt, ist er nicht zu h�ren (Beschwerde, Ziff. 13-15; angefochtener Entscheid, S. 7, 22; Akten KG, act. 1). Diesbez�glich ist das Erfordernis der Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzuges nicht erf�llt (Art. 86 OG). Das Erfordernis gilt nicht nur f�r die Beschwerde als Ganzes, sondern auch hinsichtlich der einzelnen Vorbringen. Entsprechend sind im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbotes neue Vorbringen grunds�tzlich ausgeschlossen, unabh�ngig davon, ob die letzte kantonale Instanz volle Kognition hatte und das Recht von Amtes wegen anwenden musste oder nicht (BGE 118 Ia 20 E. 5 S. 26; 109 Ia 312 E. 1 S. 314). Noven sind zwar unter anderem zul�ssig, wenn zu deren Geltendmachung erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides Anlass gibt (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 f.), doch trifft dies vorliegend nicht zu. Denn die Vorbringen des Beschwerdef�hrers richten sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des Obergerichtes bzw. jene der ersten kantonalen Instanz. Er w�re daher gehalten gewesen, seine R�gen bereits vor Kassationsgericht zu erheben, was ihm auch m�glich gewesen w�re (� 430 Ziff. 4 und 5 StPO/ZH). Indem er dies unterliess, hat er den kantonalen Instanzenzug nicht ausgesch�pft.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, es sei aktenwidrig oder jedenfalls unlogisch und damit willk�rlich, wenn aufgrund seiner Anstalten zur Flucht auf eine Mitwirkung an der Tatausf�hrung geschlossen werde. Dieses dritte angeblich belastende Indiz h�tte das Kassationsgericht ebenfalls verwerfen m�ssen.
4.2 Das Obergericht erblickte in den Fluchtanstalten des Beschwerdef�hrers ein klares Indiz daf�r, dass er sich am Raub�berfall aktiv beteiligt habe. Sein Verhalten lasse sich �berhaupt nicht mit seiner von ihm selbst behaupteten Rolle beim �berfall in Einklang bringen. Zun�chst habe er ja geltend gemacht, nicht gewusst zu haben, was passiert sei, sondern einfach im Auto gewartet zu haben, womit er sich am Raub in keiner Weise beteiligt und damit auch kein Motiv zur Flucht gehabt h�tte. Seine sp�teren Erkl�rungsversuche verm�chten nicht zu �berzeugen und seien allesamt als nachgeschobene Rechtfertigung seines Verhaltens anzusehen. Seine Fluchtabsicht lasse sich plausibel nur mit einer aktiven Tatbeteiligung erkl�ren (Urteil des Obergerichts, S. 21 f.).
4.3 Das Kassationsgericht verneinte eine aktenwidrige Annahme durch das Obergericht. Dessen Schluss, aus den Anstalten zur Flucht sei zu folgern, dass sich der Beschwerdef�hrer in einer weitergehenden Weise als nachtr�glich einger�umt beteiligt habe, sei nicht unhaltbar. Die R�gen des Beschwerf�hrers erachtete das Kassationsgericht nach einl�sslicher Pr�fung als unbegr�ndet (angefochtener Entscheid, S. 13-17).
4.4 Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen. Um Willk�r darzutun, wiederholt er seine bereits im Verfahren der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde erhobenen R�gen, ohne sich in rechtsgen�gender Weise mit den dazu angestellten Erw�gungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Darauf ist nicht einzutreten.
5.1 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kassationsgericht vor, es habe mit einem offensichtlich unzul�ssigen Umkehrschluss gebilligt, dass ein f�r sich genommen zweifellos entlastendes Indiz von der Beweisw�rdigung ausgeschlossen worden sei, und zwar einzig mit dem Argument, der Sachverhalt sei bereits anderweitig erstellt.
5.2 Das Obergericht ging davon aus, dass neben den drei maskierten T�tern, die ins Clublokal eindrangen, weitere T�ter am Raub beteiligt waren, die Funktionen (z.B. als Aufpasser) ausserhalb des Lokals versahen. Es liege nahe, dass A.________ ein weiterer T�ter gewesen sei, doch liesse sich aus dieser Erkenntnis nichts zu Gunsten der Angeklagten Y.________, Z.________ und X.________ ableiten. Aufgrund des gesamten Beweisergebnisses stehe klar und eindeutig fest, dass es sich bei den drei maskierten Hauptt�tern im Clublokal um die Angeklagten gehandelt h�tte (Urteil des Obergerichtes, S. 60).
Der Beschwerdef�hrer r�gte mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde, der Umstand, dass einer der vier Tatbeteiligten vor dem Lokal wartete, h�tte als Entlastungsindiz zu seinen Gunsten ber�cksichtigt werden m�ssen. Aus dem obergerichtlichen Urteil gehe nicht hervor, warum ausgerechnet A.________ es gewesen sein soll, der Funktionen ausserhalb des Lokals �bernahm, und nicht etwa er selbst.
Das Kassationsgericht hielt dazu fest, das Obergericht begr�nde durchaus, weshalb A.________ und nicht etwa der Beschwerdef�hrer Funktionen ausserhalb des Lokals wahrgenommen habe, n�mlich damit, dass die Angeklagten als die T�ter festst�nden, die maskiert ins Clublokal eingedrungen seien (angefochtener Entscheid, S. 18).
5.3 Das Bundesgericht gesteht dem Sachrichter in der Beweisw�rdigung einen weiten Spielraum des Ermessens zu. Die Beweisw�rdigung kann immerhin als willk�rlich erscheinen, wenn der Sachrichter einseitig einzelne Beweise ber�cksichtigt und andere, aus denen sich Gegenteiliges ergeben k�nnte, ausser Acht l�sst (BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30; 100 Ia 119 E. 4 S. 127 und E. 6 S. 130). Der sich aus der Unschuldsvermutung ergebende Grundsatz von "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel hat dar�ber hinaus keine weiterreichende Bedeutung, da er lediglich besagt, dass bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld vermutet wird, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30).
5.4 Das Obergericht - und in der Folge auch das Kassationsgericht (angefochtener Entscheid, S. 19 ff., 23) - hat in Anbetracht der naheliegenden Tatbeteiligung von A.________ durchaus in Betracht gezogen, dass es der Beschwerdef�hrer gewesen sein k�nnte, der draussen vor dem Lokal wartete. Wie sich aus den dargelegten Erw�gungen des Obergerichts ergibt, hat es diese M�glichkeit nicht von vornherein ausser Acht gelassen, sondern erst nach einer objektiven W�rdigung des gesamten Beweisergebnis ausgeschlossen. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass damit in die Beweisw�rdigung sehr wohl eingeflossen ist, dass einer der vier Tatbeteiligten nicht im Lokal war. Inwiefern aber die (m�gliche) Tatbeteiligung von A.________ als Indiz geeignet w�re, das �brige Beweisergebnis derart zu ersch�ttern, dass sich schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der Mitt�terschaft des Beschwerdef�hrers einstellten, wird in der Beschwerde nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Demzufolge stellt auch die kassationsgerichtliche Begr�ndung keinen willk�rlichen Umkehrschluss dar.
6.1 Zuletzt r�gt der Beschwerdef�hrer, das Kassationsgericht h�tte als rein kassatorische Instanz mit sehr beschr�nkter Kognition das obergerichtliche Urteil aufheben m�ssen, nachdem es zwei Belastungsindizien verworfen habe. Statt dessen habe es die Beweisw�rdigung des Obergerichts erg�nzt und eine eigene neue gesamthafte W�rdigung vorgenommen. Dies zeige namentlich die Erw�gung, wonach den blauen Augen des Beschwerdef�hrers gr�ssere Bedeutung als erheblich belastendes Indiz zukomme. Das Kassationsgericht habe somit sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen des Obergerichts gesetzt und seine Kognition �berschritten. In dieser willk�rlichen Anwendung von kantonalem Prozessrecht liege zugleich eine Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit bzw. des fairen Verfahrens, weil es ihm selbst, dem Beschwerdef�hrer, verwehrt sei, sich gegen das obergerichtliche Ermessen zu wenden. �berdies sei der Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, da er sich zur neuen W�rdigung der Indizien nicht habe �ussern k�nnen.
6.2 Das Kassationsgericht hielt zur kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde vorab fest, der Beschwerdef�hrer habe sich mit der zusammenfassenden Beweisw�rdigung des Obergerichts bzw. der Erstinstanz nicht auseinandergesetzt. Seine R�gen verm�chten diesbez�glich einen Nichtigkeitsgrund nicht darzulegen, weshalb die Beschwerde schon aus diesem Grund abzuweisen sei. Alsdann ging es auf die vorgebrachten R�gen gleichwohl im Einzelnen ein, da die damit beanstandeten Feststellungen f�r das Obergericht immerhin in erg�nzendem bzw. verst�rkendem Masse belastende Indizien gewesen seien. Es erwog, dass zwei der drei ger�gten Belastungsindizien entfielen und bei der Beweisw�rdigung ausser Betracht fallen m�ssten. Hernach pr�fte es, ob die obergerichtliche Beweisw�rdigung und der daraus gezogene Schluss - die drei maskierten T�ter, die ins Clublokal eindrangen, seien die Angeklagten Y.________, Z.________ und X.________ - auch nach dem Dahinfallen der beiden Belastungsindizien und unter Ber�cksichtigung s�mtlicher verbleibender Indizien willk�rlich sei. Das Kassationsgericht nahm dabei zu den einzelnen Indizien Stellung und hielt jeweils fest, die obergerichtliche W�rdigung sei nicht zu beanstanden. Bez�glich der Aussage des Gesch�digten, einer der maskierten T�ter habe blaue Augen gehabt, wies es darauf hin, dass sich die Bewertung der Vorinstanzen als schwaches Indiz auf eine unbestimmte Anzahl von m�glichen T�tern bezogen habe. Pr�fe man indes, welche drei Personen aus dem Kreis der Tatbeteiligten diese Augenfarbe aufweise, gewinne die Aussage gr�ssere Bedeutung als erheblich belastendes Indiz, wenn man sie in Bezug bringe zur Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer als einziger der vier Beteiligten blaue Augen habe. Zusammenfassend kommt das Kassationsgericht zum Schluss, dass das obergerichtliche Beweisergebnis nicht willk�rlich, sondern haltbar sei (angefochtener Entscheid, S. 19-23).
6.3 Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gem�ss �� 428 ff. StPO/ZH ist ein unvollkommenes und ausserordentliches Rechtsmittel, mit welchem nur bestimmte Rechtsverletzungen ger�gt werden k�nnen (� 430 Abs. 1 Ziff. 1-6 StPO/ZH). Die Kognition der Kassationsinstanz ist auf die in der genannten Bestimmung aufgelisteten Nichtigkeitsgr�nde beschr�nkt. Sie pr�ft stets nur Gesetzes- bzw. Rechtsverletzungen. Hingegen �berpr�ft sie die W�rdigung der Beweise an sich nicht, es sei denn, diese stelle eine Rechtsverletzung dar (Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 1996/1998, je N. 1 zu �� 428 und 430 StPO/ZH). Auch bei einer behaupteten Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" pr�ft die Kassationsinstanz nicht frei, ob bei objektiver Betrachtung erhebliche oder un�berwindliche Zweifel am Tat- oder Schuldbeweis zur�ckbleiben, sondern allein, ob der Sachrichter das Vorhandensein solcher Zweifel ohne Willk�r verneinen durfte (Donatsch/Schmid, a.a.O., N. 21 f. zu � 430 StPO/ZH).
6.4 Zun�chst steht fest, dass das Kassationsgericht die obergerichtliche Beweisw�rdigung in keiner Art und Weise erg�nzt hat. Es sch�pfte nicht frei aus den Akten, um selbst zu untersuchen, ob erhebliche oder un�berwindliche Zweifel am Schuldspruch verblieben. Vielmehr beschr�nkte es sich ausdr�cklich auf die im Urteil des Obergerichts genanten Indizien und pr�fte nur, ob dieses das ihm zustehende Ermessen in der Beweisw�rdigung missbraucht hatte (angefochtener Entscheid, S. 20 ff.). Eine �berschreitung der Kognition liegt insoweit nicht vor. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ersch�pft sich in einer wiederholten Kritik am Verweis im Sinne von � 161 GVG/ZH (vgl. oben E. 3), weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Dem Beschwerdef�hrer kann nicht gefolgt werden, wenn er r�gt, das Kassationsgericht h�tte das obergerichtliche Urteil bereits aufheben m�ssen, nachdem es zwei der belastenden Indizien als mit einem Nichtigkeitsgrund behaftet verworfen hatte. Er selbst brachte mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde n�mlich vor, die obergerichtliche Schlussfolgerung sei in ihrer Gesamtheit nicht mehr haltbar (Akten KG, act. 1, Ziff. 24). Das Kassationsgericht war daher verpflichtet, seine Pr�fung im Hinblick auf das Beweisergebnis als Ganzes fortzusetzen und durfte sich nicht einfach mit der Feststellung begn�gen, zwei der ger�gten Indizien h�tten ausser Betracht zu fallen. W�re eine weitere Pr�fung unterblieben, w�rde sich gar die Frage stellen, ob darin nicht eine unzul�ssige Beschr�nkung der Kognition l�ge, die dem kantonalen Recht widerspricht. Der Beschwerdef�hrer selbst scheint jedenfalls dieser Ansicht zu sein, machte er vor Kassationsgericht doch geltend, auch im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde sei frei und umfassend zu untersuchen, ob die verbleibenden Indizien insgesamt ausreichten, um den Schuldspruch zu best�tigen (Akten KG, act. 1, Ziff. 24).
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat das Kassationsgericht die obergerichtliche Beweisw�rdigung auch nicht durch eine eigene, gesamthafte W�rdigung ersetzt und dadurch Ermessen ausge�bt. Es �berpr�fte vielmehr, ob die obergerichtliche Schlussfolgerung vor dem Willk�rverbot standh�lt. Bei dieser Pr�fung untersuchte es die verbleibenden bzw. unangefochtenen Indizien auf Willk�r hin und hielt jeweils im Einzelnen dazu fest, dass die W�rdigung der Vorinstanzen nicht zu beanstanden ist. Von einer neuen, abweichenden Gesamtw�rdigung durch das Kassationsgericht kann daher nicht die Rede sein. Nichts anderes ergibt sich aus dem Hinweis bez�glich der blauen Augen des Beschwerdef�hrers als Belastungsindiz. Damit wird lediglich zum Ausdruck gebracht, dass hinsichtlich dieses einen, f�r sich allein nicht ausschlaggebenden Indizes auch eine st�rkere Gewichtung vertretbar gewesen w�re. Wie aus dem Ergebnis der Willk�rpr�fung jedoch hervorgeht, hat das Kassationsgericht daraus nichts abgeleitet. Es betonte vielmehr, dass die Schlussfolgerung des Obergerichts angesichts der unbestrittenen Ausgangslage und der verbleibenden Indizien haltbar ist. Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich somit nichts entnehmen, woraus sich eine �berschreitung der Kognition erg�be. Demnach erweist sich der Einwand der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Prozessrecht in jeder Hinsicht als unbegr�ndet.
Hat das Kassationsgericht aber kein Ermessen ausge�bt, st�sst auch die R�ge ins Leere, der Grundsatz der Waffengleicheit bzw. des fairen Verfahrens sei verletzt, weil der Nichtigkeitskl�ger selbst sich nicht gegen das obergerichtliche Ermessen wenden d�rfe. Gleiches gilt f�r den ebenfalls als verletzt ger�gten Anspruch auf rechtliches Geh�r. Da das Kassationsgericht die obergerichtliche Beweisw�rdigung weder erg�nzt noch neu gew�rdigt hat, ist nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdef�hrer die Gelegenheit h�tte erhalten m�ssen, sich nochmals zu �ussern.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist nach dem Ausgef�hrten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).