Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/51/11/2
Timestamp: 2020-04-02 22:12:28
Document Index: 206638625

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 49', '§ 11', '§ 26', '§ 26', '§ 11']

Entscheidungen des VwGH zu § 11 AVRAG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vwgh Erkenntnis 2003/4/23 2002/08/0022
Am 25. August 2000 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Zuerkennung von Weiterbildungsgeld ("Bildungskarenzurlaub"). Laut Arbeitsbescheinigung des Amtes der NÖ Landesregierung vom 28. August 2000 habe die Beschwerdeführerin Sonderurlaub vom 4. September 2000 bis 2. September 2001. Laut Bescheinigung des Amtes der NÖ Landesregierung vom 17. März 2000 sei dieser Sonderurlaub unter Entfall der Bezüge zum Besuch der Pädagogischen Akademie gemäß § 49 Abs. 2 Landesvertr... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2003/4/23 2002/08/0022
Rechtssatz: Der VwGH teilt die Auffassung des VfGH (Hinweis E 20.6.2001, Slg. Nr. 16.207, u.a.), dass der Hinweis auf § 11 AVRAG im § 26 AlVG verfassungskonform als Umschreibung jenes "Typus" von Vereinbarungen gelesen werden muss, den § 26 Abs. 1 AlVG (bei Erfüllung der weiteren in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen) als Bildungskarenz vor Augen hat. Dies bedeutet aber, dass landesgesetzliche Regelungen, die dem Typus der Vereinbarung entsprechen, aber in Details von i... mehr lesen...
Rechtssatz: Es ist beim Weiterbildungsgeld kein sachlich gerechtfertigter Grund für eine Differenzierung der Art zu ersehen, dass auf dessen Bezug bei der
Begründung: eines geringfügigen Dienstverhältnisses bei einem anderen Arbeitgeber Anspruch bestünde, beim selben Arbeitgeber jedoch nicht. Ebenso ist kein Grund zu ersehen, dass der Ausdruck des § 11 AVRAG 1993 "Bildungskarenz gegen Entfall des Arbeitsentgeltes" eine "Teilkarenz" im Sinne einer geringfügigen Beschäftigung aussc... mehr lesen...