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Timestamp: 2016-10-22 23:42:01
Document Index: 153410193

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 37', 'Art. 20', 'Art. 2', 'Art. 20', 'Art. 9', 'in dubio', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 2', 'Art. 26', 'Art. 37', 'Art. 2', 'Art. 1', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

1P.303/2001 (24.08.2001)
B.________, Z�rich, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Wilfried Caviezel, Masanserstrasse 35, Chur,
Polizeirichteramt der Stadt Z�rich, Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Strafsachen, Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer,
A.- B.________ wurde vom Polizeirichteramt der Stadt Z�rich mit Verf�gungen vom 13. Januar 2000 und vom 6. M�rz 2000 mit je Fr. 200.-- geb�sst. Ihm wird vorgeworfen, am 21. Dezember 1999 und am 3. Januar 2000 an der Verzweigung Bahnhof-/Usteristrasse in Z�rich Informationsmaterial der Scientology Kirche (Handzettel und Testbogen f�r den Pers�nlichkeitstest "Oxford Capacity Analysis") verteilt und mit Interessenten Gespr�che gef�hrt zu haben, ohne im Besitz der daf�r erforderlichen Bewilligungen zu sein.
Gegen die beiden Verf�gungen erhob B.________ Einsprache beim Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich. Er bestritt die ihm vorgeworfenen Handlungen grunds�tzlich nicht, machte jedoch geltend, keine Bewilligung zu brauchen, weil das Bekanntmachen seiner Religion unter die Religionsfreiheit im Sinne von Art. 15 BV falle und deshalb nicht bewilligungspflichtig sei. Der Einzelrichter vereinigte die beiden Verfahren und b�sste B.________ wegen "mehrfacher �ber den Gemeingebrauch hinausgehender Ben�tzung des �ffentlichen Grundes zu unbewilligtem Sonderzweck" mit Fr. 400.--. Er st�tzte sich dabei auf Art. 37 Abs. 1 der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Z�rich vom 30. M�rz 1977 (APV) i.V.m. Art. 20 Abs. 2 APV sowie Art. 2 und 26 der Vorschriften der Stadt Z�rich �ber die vor�bergehende Ben�tzung des �ffentlichen Grundes zu Sonderzwecken vom 16. Juni 1972 (VB�GS).
B.- Hiergegen gelangte B.________ mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses best�tigte den Schuldspruch im Wesentlichen.
Es strich im Sinne einer "technischen Korrektur" lediglich den Art. 20 Abs. 2 APV aus dem Dispositiv, da diese Vorschrift f�r die von B.________ ausge�bte und vom Einzelrichter zutreffend als gewerblich qualifizierte T�tigkeit nicht anwendbar sei.
C.- B.________ f�hrt gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 30. April 2001 staatsrechtliche Beschwerde. Er r�gt, das Obergericht habe das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 6 Ziff. 1 EMRK), den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), die Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), die Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 BV) und die Meinungs- und Informationsfreiheit sowie die Medienfreiheit (Art. 16 und 17 BV) verletzt.
2.- a) Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers st�tzt sich nach dem angefochtenen Urteil des Obergerichts auf Art. 2 der Vorschriften der Stadt Z�rich �ber die vor�bergehende Ben�tzung des �ffentlichen Grundes zu Sonderzwecken vom 16. Juni 1972 (VB�GS) i.V.m. Art. 26 VB�GS und Art. 37 Abs. 1 der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Z�rich vom 30. M�rz 1977 (APV).
Nach Art. 2 VB�GS i.V.m. Art. 1 Abs. 1 VB�GS bedarf die vor�bergehende Ben�tzung des �ffentlichen Grundes zu Sonderzwecken u.a. gewerblicher Art der Bewilligung durch das Polizeirichteramt.
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Obergericht habe in willk�rlicher Weise und in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie des Anspruchs auf rechtliches Geh�r angenommen, dass er eine gewerbliche Werbet�tigkeit durch Abgabe von Druckerzeugnissen auf �ffentlicher Strasse betrieben habe und dies gesteigerten Gemeingebrauch darstelle.
c) Das Bundesgericht hat in einem erst k�rzlich publizierten Urteil (BGE 126 I 133 E. 3 und 4) einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich best�tigt, in dem dieses die Verteilung von Handzetteln und von Fragebogen f�r den Pers�nlichkeitstest "Oxford Capacity Analysis" f�r die Scientology Kirche als wirtschaftlich motivierte Werbeaktion unter Nutzung �ffentlichen Grundes zu gesteigertem Gemeingebrauch qualifiziert hatte.
Das Bundesgericht erwog dazu, die Verteilung der fraglichen Druckschriften diene prim�r dem entgeltlichen Vertrieb von Kursen und B�chern, ohne dass das Ziel einer religi�sen Missionierung aus dem Inhalt der Druckschriften (direkt) erkennbar sei. Wer in dieser Weise entgeltliche Leistungen vertreiben wolle und das damit allenfalls verbundene religi�se Missionierungsziel gegen�ber dem anvisierten Publikum nicht klar zu erkennen gebe, m�sse in Kauf nehmen, dass seine Werbeaktionen als wirtschaftlich motiviert angesehen und nach den hierf�r geltenden Regeln behandelt w�rden (BGE 126 I 133 E. 3). Auch die Auffassung der Stadtbeh�rden und des Verwaltungsgerichts, die damals zu beurteilende Ben�tzung des �ffentlichen Grundes stelle einen die bestimmungsgem�sse oder gemeinvertr�gliche Nutzung �bersteigenden, gesteigerten Gemeingebrauch dar, beurteilte das Bundesgericht als zwar streng, aber f�r die Stadt Z�rich vertretbar.
Die T�tigkeit unter Ben�tzung des �ffentlichen Grundes ersch�pfe sich nicht im blossen Verteilen von Druckschriften.
Vielmehr w�rden dar�ber hinausgehend Gespr�che mit Passanten gesucht, um deren Interesse f�r die angebotenen Leistungen zu wecken. Entsprechend k�nnten etwa Ausweichbewegungen von Passanten, Menschenansammlungen, Diskussionen oder gar Auseinandersetzungen in stark frequentierten Lagen zu St�rungen des Verkehrsflusses f�hren (BGE 126 I 133 E. 4c).
d) Es ist weitgehend unbestritten, dass die vorliegend unter Strafe gestellten Handlungen des Beschwerdef�hrers an einer der am st�rksten frequentierten Stellen der Stadt Z�rich erfolgten und in tats�chlicher Hinsicht gleich gelagert sind wie die in BGE 126 I 133 beurteilten. Der Beschwerdef�hrer hat schon im kantonalen Verfahren einger�umt, dass er nicht bloss Handzettel und Fragebogen verteilt, sondern dar�ber hinaus auch das Gespr�ch mit Interessenten gesucht habe. Auch die obergerichtlichen Ausf�hrungen, wonach sich angesichts der verteilten Handzettel und des Fragebogens f�r die "Oxford Kapazit�ts Analyse" einem unbefangenen Leser der Gedanke nicht aufdr�nge, dass hier eine religi�se Organisation Werbung f�r ihren Glauben betreibe, bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht.
Er r�gt in tats�chlicher Hinsicht einzig, das Obergericht habe zu Unrecht Willk�r in der einzelrichterlichen Feststellung verneint, dass mit der Verteilung von Handzetteln und Fragebogen offensichtlich das mittelbare Ziel verfolgt werde, den Interessierten entgeltliche Leistungen anzubieten, auch wenn in den verteilten Handzetteln und Fragebogen an sich zun�chst unentgeltliche Dienstleistungen angepriesen worden seien. So sei weder mit dem Pers�nlichkeitstest noch mit den Flugbl�ttern zur Einladung in das Informationszentrum der Scientology, beides vollst�ndig unentgeltlich, direkt oder indirekt der Verkauf von Leistungen verbunden. Die Abgabe beider Druckerzeugnisse erfolge einzig und allein mit dem Ziel, Scientology dem Publikum bekannt zu machen und n�her zu bringen. Ein gegenteiliges Motiv oder eine gegenteilige Absicht ergebe sich nirgends aus den Akten und widerspr�che den Absichtserkl�rungen der Scientologen sowie dem aktenkundigen, erkl�rten Willen von ihm, dem Beschwerdef�hrer, den das Obergericht unter Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nicht gew�rdigt habe.
Der Einzelrichter hatte hierzu im Entscheid vom 11. Juli 2000 ausgef�hrt, es sei gerichtsnotorisch, dass bei der Auswertung des Pers�nlichkeitstests geschultes Personal der Scientology Kirche bestrebt sei, Interessenten zum Kauf von B�chern oder zum Besuch eines der vielen angebotenen Kurse zu bewegen. Es sei klar davon auszugehen, dass die Scientology mit professionellen Marketingmethoden den Verkauf zu f�rdern versuche, worunter auch bereits das Verteilen von Flugbl�ttern und Tests zu z�hlen sei. Das Obergericht best�tigte diese Feststellungen, indem es erwog, es sei gerichtsnotorisch, in bekannten Gerichtsentscheiden festgestellt und vom Beschwerdef�hrer auch nicht bestritten, dass die Scientology Kirche �ber ein grosses Angebot entgeltlicher Kurse verf�ge und B�cher anbiete und verkaufe.
Von Mitgliedern der Kirche werde sodann zugegebenermassen erwartet, das sie entgeltliche Kurse besuchten und sich in der Scientology-Lehre weiterbildeten. Die Annahme liege nahe, dass Mitarbeiter der Scientology Kirche Interessenten den Kauf entgeltlicher Leistungen empfehlen w�rden, um dadurch pers�nlichen Problemen abzuhelfen, wie sie durch die Auswertung des Tests ermittelt worden seien.
Das Bundesgericht hat in BGE 126 I 133 E. 3b festgehalten, dass die Verteilung der Fragebogen f�r den Pers�nlichkeitstest sowie von Flugbl�ttern nach den zutreffenden damaligen Feststellungen des Z�rcher Verwaltungsgerichts prim�r dem entgeltlichen Vertrieb von Kursen und B�chern diente. Aus BGE 119 IV 210 ergibt sich sodann, dass Scientologen in der Vergangenheit nicht davor zur�ckschreckten, die Ergebnisse aus Pers�nlichkeitstests als Verkaufsargumente zu nutzen, um geistig behinderten Personen f�r f�nfstellige Betr�ge Lehrmaterialien und Kurse zur L�sung ihrer pers�nlichen Probleme zu verkaufen (vgl. dazu auch das Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 1994, E. 3 und 4, Pra 1996 Nr. 2 S. 4 mit zahlreichen Hinweisen sowie BGE 125 IV 109).
Von Willk�r in der Annahme des Einzelrichters, die Anwerbung von Interessenten mittels Angeboten von unentgeltlichen Dienstleistungen auf der Strasse habe auch vorliegend ungeachtet anderer Absichtserkl�rungen zumindest mittelbar dem Verkauf entgeltlicher Dienstleistungen gedient, kann damit keine Rede sein. Auch das Obergericht hat deshalb das Willk�rverbot und damit den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht verletzt, indem es eine entsprechende Verfassungsverletzung durch den Einzelrichter verneinte. Die entsprechende R�ge erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf angesichts der Begr�ndungsanforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; vgl. BGE 125 I 492 E. 1b/c). Bei der vorliegenden Sachlage ist auch nicht ersichtlich, inwiefern das Obergericht den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt haben soll, indem es auf die Abnahme weiterer - in der vorliegenden Beschwerde nicht n�her bezeichneter - Beweismittel zur bestrittenen Sachverhaltsfeststellung verzichtete (vgl.
e) Der vorliegend massgebliche Sachverhalt ist nach dem Dargelegten unbestritten bzw. wurde von den kantonalen Beh�rden soweit willk�rfrei festgestellt, als sie festgehalten haben, dass der Beschwerdef�hrer auf �ffentlichem Grund Druckerzeugnisse verteilt hat, aus denen das Ziel einer religi�sen Missionierung nicht klar erkennbar war und die, zumindest mittelbar, dem entgeltlichen Vertrieb von Kursen und B�chern dienten. Auch hat der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen �ber die blosse Verteilung der Druckerzeugnisse hinaus das Gespr�ch mit Passanten gesucht.
Wie das Bundesgericht erst k�rzlich in den vorstehend erw�hnten Erw�gungen von BGE 126 I 133 entschieden hat, ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, solche Handlungen an stark frequentierten Lagen als gesteigerten Gemeingebrauch �ffentlichen Grundes einzustufen und zum Schutz des Publikums den polizeilichen Regeln �ber gewerbliche T�tigkeiten nach kantonalem Recht zu unterstellen. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was dazu Anlass g�be, vom damaligen bundesgerichtlichen Entscheid abzuweichen.
f) Die Regelung des gesteigerten Gemeingebrauchs steht grunds�tzlich in der alleinigen Kompetenz der Kantone bzw. der nach kantonalem Recht daf�r zust�ndigen Gemeinden, die zum Schutz der Polizeig�ter und zur Koordination und Priorit�tensetzung zwischen verschiedenen Nutzungen �ffentlicher Sachen eine Bewilligungspflicht vorschreiben d�rfen (vgl. BGE 126 I 133 E. 4; 122 I 279 E. 2b; 105 Ia 92 E. 2 S. 93 f. mit Hinweisen), wie sie f�r die Stadt Z�rich nach Art. 2 VB�GS besteht. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass diese Vorschrift eine gen�gende gesetzliche Grundlage darstelle, um gewerbliche T�tigkeiten, mit denen eine Nutzung von �ffentlichem Grund zu gesteigertem Gemeingebrauch verbunden ist, einer Bewilligungspflicht zu unterstellen.
Es ist deshalb nicht ersichtlich, inwiefern die kantonalen Beh�rden verfassungsm�ssige Rechte verletzt haben sollen, indem sie entschieden, die vom Beschwerdef�hrer ausge�bte T�tigkeit h�tte nicht ohne Bewilligung ausge�bt werden d�rfen und stelle daher einen strafbaren Verstoss gegen Art. 2 VB�GS dar.
3.- Die kantonalen Beh�rden haben die vom Beschwerdef�hrer ausge�bte T�tigkeit nach dem Dargelegten willk�rfrei den Regeln f�r wirtschaftlich motivierte Werbeaktionen auf �ffentlichem Grund unterstellt. Auf die weiteren Vorbringen und R�gen des Beschwerdef�hrers, wonach die von ihm ausge�bten Handlungen keiner Bewilligungspflicht h�tten unterstellt werden d�rfen, muss damit nicht eingegangen werden; diese R�gen gehen alle von der unzutreffenden Pr�misse aus, die ausge�bten Handlungen h�tten vorliegend als rein ideell motivierte, missionarische Handlungen betrachtet werden m�ssen, die unter dem Schutz der Glaubens- und Gewissensfreiheit, der Meinungs- und Informationsfreiheit und der Medienfreiheit st�nden.
Selbst wenn dem so w�re, w�rde die Bewilligungspflicht f�r eine Nutzung �ffentlichen Grundes, die, wie vorliegend, nicht bestimmungsgem�ss oder gemeinvertr�glich ist, die angerufenen Grundrechte nicht verletzen (vgl. BGE 105 Ia 91 E. 2 S. 93 f.; vgl. dazu Fritz Gygi, Verwaltungsrecht, Bern 1986, S. 235 f.; Ulrich H�felin/Georg M�ller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts, 3. Auflage, Z�rich 1998, Rz. 1876 f.; Urs Saxer, Die Grundrechte und die Nutzung �ffentlicher Strassen, Diss. Z�rich 1988, S. 232). Dem besonderen Gehalt von Freiheitsrechten, mit deren Aus�bung eine nicht bestimmungsgem�sse oder nicht gemeinvertr�gliche Beanspruchung �ffentlichen Grundes einhergeht, ist im Rahmen einer Interessenabw�gung beim Entscheid �ber die Erteilung oder Verweigerung einer Bewilligung zum gesteigerten Gemeingebrauch Rechnung zu tragen (BGE 126 I 133 E. 4d S. 140; 124 I 267 E. 3a; 121 I 279 E. 2; 105 Ia 91 E. 3; Fritz Gygi, a.a.O., S. 237; Ulrich H�felin/Georg M�ller, a.a.O., Rz.
1883 ff.). Etwas anderes l�sst sich auch aus dem vom Beschwerdef�hrer angerufenen BGE 96 I 586 ff. nicht ableiten, da es in diesem Entscheid, im Unterschied zu hier, um eine reine Verteilung von Druckerzeugnissen ideellen Gehalts auf �ffentlichem Grund ohne Aufnahme von Gespr�chen mit Passanten ging, welche die bestimmungsgem�sse Nutzung der Strasse kaum in Frage zu stellen vermochte.
4.- Zusammenfassend erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Polizeirichteramt der Stadt Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Strafsachen, sowie dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.