Source: http://blog.openjur.de/
Timestamp: 2016-08-25 21:51:50
Document Index: 241471771

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1', '§ 3', 'BGH']

Das Blog zur freien juristischen Datenbank. Allgemein Features
2. September 2014 – 21:07 Nachdem wir vor einiger Zeit die Entscheidungsansicht des neuen openJur v4 Layouts präsentiert haben, zeigen wir Ihnen heute ein neues Feature in der kommenden openJur-Version: Das Dossier.
5. April 2014 – 15:17 Vor bald zwei Jahren haben wir eine Veröffentlichungsstatistik der Oberlandesgerichte und Bundesgerichte veröffentlicht. Zwei Oberlandesgerichte haben in dieser Veröffentlichungsstatistik besonders schlecht abgeschnitten, das OLG Schleswig und das OLG Naumburg. Die bayerischen Gerichte – dort ebenfalls noch gänzlich ohne eigene freie Veröffentlichungen – haben über Bayern-Recht noch im Jahr 2012 eine eigene Veröffentlichungsplattform erhalten und befinden sich mittlerweile an der Spitze der Veröffentlichungszahlen im Bundesgebiet.
4. April 2014 – 21:27 Wie bereits vor einigen Wochen auf Twitter angekündigt wurde, arbeiten wir derzeit am Release der neuen openJur Oberfläche „v4“. Das Layout wird in Zusammenhang mit diesem Redesign stark vereinfacht und auf die „Kernfunktionalität“ von openJur reduziert.
4. April 2014 – 21:06 Überarbeitung der PDF-Konvertierung für BGH-Entscheidungen
Die auf openJur veröffentlichten BGH-Entscheidungen stammen aus der offiziellen Entscheidungssammlung auf der Internetseite des BGH. Da die Entscheidungen dort aber lediglich als PDF-Dokument veröffentlicht werden und es sich bei PDF lediglich um ein Layoutformat handelt, gestaltet sich der automatisierte Import mitunter schwierig. In der Vergangenheit haben sich diese Probleme bei uns teilweise dadurch gezeigt, dass in einzelnen Entscheidungen Zeilenumbrüche waren, wo eigentlich keine Zeilenumbrüche hätten sein sollen und im Fließtext Randziffern standen. Diese Probleme haben wir mittlerweile beseitigt. Etwaige Altentscheidungen mit diesen Problemen werden in den kommenden Tagen aktualisiert.
Verlinkung mit buzer.de
Die Gesetzesverlinkung mit dejure.org wurde durch eine ergänzende Verlinkung zu buzer.de erweitert. Ein Klick auf Normen die nicht auf dejure.org vorhanden sind, leitet nun also zu buzer.de weiter.
11. März 2014 – 15:58 Auf unsere Anfrage vom 25. November 2013 und die teilweise präzisierte bzw. eingeschränkte Anfrage vom 13. Januar 2014 (ursprünglich haben wir auch nach den Verträgen mit der juris GmbH gefragt) hinsichtlich der Übersendung der konsolidierten Gesetzesdaten aus Hamburg haben wir heute eine Antwort erhalten.
Die Justizbehörde sieht keine Rechtsgrundlage für einen solchen Anspruch, die Daten lägen der Behörde für Justiz und Gleichstellung nicht vor, sind also nicht „vorhanden“ iSv § 1 Abs. 1 HmbTG. Auch ein Anspruch aus § 3 Abs. 1 IWG ist nicht gegeben, da die konsolidierten Gesetzesdaten erst Ergebnis einer Weiterverarbeitungen durch die juris GmbH bzw. die Firma Lütcke & Wulff (Herausgeber des Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblattes) seien.
Was also auf Bundesebene möglich ist, auch ohne entsprechende Rechtsgrundlage, scheint auf Landesebene nicht gewollt zu sein. Das ist erstaunlich.
Wir werden daher eine neue Anfrage hinsichtlich der an die juris GmbH und den Verlag Lütcke & Wulf gelieferten „Urdaten“ stellen.
17. Januar 2014 – 16:16 Wie versprochen reichen wir hiermit ein Update zum Blog-Artikel „Kein öffentliches Interesse an Transparenz“ nach:
19. Dezember 2013 – 22:06 Im Rahmen der Berichterstattung zum LexXpress-Verfahren vor dem BVerwG hatten wir einen Fragenkatalog (betreffend den IWG-Beschluss) an die Pressestelle des BGH gesandt:
9. Dezember 2013 – 19:14 Anfang Dezember 2008 hat openJur das Licht der Welt erblickt, vor heute genau fünf Jahren. Drei Monate später erfolgte die Gründung des openJur e.V. Bis heute konnten wir auf openJur.de rund 25 Millionen Besucher begrüßen und halten 312.000 Gerichtsentscheidungen zum freien Abruf bereit.
25. November 2013 – 21:23 Heute haben wir per Einschreiben IFG Anträge an alle Bundesgerichte (bis auf den BFH, der Brief geht erst morgen raus) geschickt und um Übersendung der mit der juris GmbH geschlossenen Verträge über die Rechtsprechungsdokumentation gebeten.
22. November 2013 – 18:19 Auf der Plattform fragdenstaat.de wurde Anfang August diesen Jahres der Vertrag des Landes NRW mit der juris GmbH veröffentlicht. Dieser Vertrag hat die Rechtsprechungsdokumentation in NRW zum Gegenstand und wurde im Rahmen einer IFG Anfrage durch den Antragsteller angefordert. Der als Anhang veröffentlichte Vertrag überraschte vor allem durch umfassende Schwärzungen. Man begründete die Schwärzung dieser Passagen mit dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen: