Source: https://www.kuemmerlein.de/taetigkeitsfelder/chemie
Timestamp: 2020-08-11 15:35:23
Document Index: 24932700

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 101', 'BGH', 'EuG', '§ 14', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 24', '§ 37', '§ 40', 'EuG', 'EuG', '§ 95', '§ 288', '§ 288', '§ 14', '§ 87', '§ 36']

Chemische Prozesse folgen ihren ganz eigenen Gesetzen. Geprägt von hoher Komplexität sind industrielle Verfahren nur dann prozesssicher zu gestalten, wenn die Einzelaspekte vom Sourcing bis zum Vertrieb der Produkte, aber vor allem auch die (Produktions-)Abläufe insgesamt genau vorausgeplant und in der Umsetzung kontinuierlich gesteuert werden. Unser Team von Rechtsanwälten im Bereich Chemie hat große Erfahrung in der Beratung komplexer industrieller Projekte und bei der Begleitung der operativen Tätigkeit. Wir verstehen nicht nur die rechtlichen, sondern auch die wirtschaftlichen und vor allem operativen Aspekte in diesem Bereich.
Insbesondere bei der Planung und Prozesssteuerung unterstützen die Anwälte von Kümmerlein ihre Mandanten bei privatrechtlichen (vertragsrechtlichen) und öffentlich-rechtlichen (genehmigungsrechtlichen) Themen. Insbesondere fokussieren wir uns dabei auf Folgendes:
Erwerb und Veräußerung von chemischen Unternehmen
Erstellung und Verhandlung von Beschaffungs- und Vertriebsverträgen
Standortverträge für Chemieparks (Site Agreements)
Beratung beim Anlagenbau und bei Erweiterungsprojekten
Gesundheit, Arbeitsschutz, Sicherheit und Umwelt (HSSE)
Genehmigungs- und Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren
Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretung sind noch immer ein Dauerthema. Mit Beschluss vom 22.01.2020 (7 ABR 18/18) entschied das Bundesarbeitsgericht erneut zur Reichweite der Unterrichtung und Anhörung der Schwerbehindertenvertretung. Wa…
Arbeitszeiterfassung – Arbeitsgericht kommt dem Gesetzgeber zuvor
Die EU-Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) schreibt zum Schutz der Arbeitnehmer in der Europäischen Union Mindeststandards im Hinblick auf die Arbeitszeit vor, die durch nationale Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen. In…
alle Artikel zum Thema Chemie
Unser Partner Dr. Michael Neupert war zu Gast im Arbeitsschutz-Podcast des Wuppertaler Unternehmes Wandelwerker. Das Gespräch spannt einen Bogen von Unternehmerpflichten über Telearbeit bis zur Digitalisierung und Nudging. Zum Weiterlesen für…
Watch your step – Gesellschafter dürfen sich nicht über die vom Gemeinschaftsunternehmen zu erklärende Kündigung abstimmen!
Dass Kartellabsprachen zwischen Wettbewerbern nach § 1 GWB bzw. Art. 101 Abs. 1 AEUV verboten sind, ist hinlänglich bekannt. Die Reichweite des Kartellverbotstatbestandes ist im Einzelfall aber häufig unklar. Der BGH hatte in seinem Urteil vom…
Abfindungsforderung eines vor der Insolvenz ausgeschiedenen Gesellschafters in der Insolvenz einer GmbH & Co. KG
A. Einleitung Meldet ein Schuldner Insolvenz an, stellt sich für Gläubiger die Frage, ob und in welcher Höhe sie ihre Forderung noch realisieren können. Dafür ist die insolvenzrechtliche Behandlung der Forderung von entscheidender Bedeutung. In…
Aufgrund der Corona-Pandemie und des damit einhergehenden Auftragsrückgangs bzw. der Schließung von Betrieben ist mit erheblichen wirtschaftlichen Beeinträchtigungen zu rechnen. Die Einführung von Kurzarbeit ist daher ein Mittel, welches Unternehmen…
Corona: „Erste-Hilfe-Set” für Unternehmen
Angesichts der Fülle von Berichten und Veröffentlichungen zum Thema „Corona“ ist es schwierig, den Überblick zu behalten. Zu Ihrer Orientierung haben wir einige Links zusammengestellt, die für Sie und Ihr Unternehmen von Interessen sein könnten: Fin…
Corona: Was Arbeitgeber wissen müssen
Die Atemwegserkrankung COVID-19 („Corona virus disease 2019“, nachfolgend Corona genannt) breitet sich seit Ende letzten Jahres unaufhaltsam in der Welt aus. Die Anzahl bestätigter Fälle ist allein in Deutschland mittlerweile auf 2.369 (Stand…
Auch das Jahr 2020 bringt wieder eine Vielzahl von Veränderungen im Arbeitsrecht mit sich. Die Wichtigsten haben wir für Sie kurz zusammengefasst. Mindestausbildungsvergütung Zum 01.01.2020 ist das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der…
Altersteilzeit – Kein Urlaubsanspruch während der Freistellungsphase
Nach dem der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesarbeitsgericht (BAG) in jüngster Zeit beispielsweise mit Urteilen zum Verfall von Urlaubsansprüchen oder zur Arbeitszeiterfassung immer neue Hürden für Arbeitgeber aufstellten, kann nach der…
Das Bundesarbeitsgericht hat am 21.08.2019 erneut zum sog. Vorbeschäftigungsverbot gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geurteilt. Nach dieser Vorschrift darf ein Arbeitnehmer nicht sachgrundlos befristet beschäftigt werden,…
"Verjährung" ist eines der Lieblingswörter von jedem, der gegen Regeln verstoßen hat. Das Institut der Verjährung findet sich in allen Rechtsgebieten, neben dem Zivilrecht insbesondere auch im Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht. Bei seinem Eintritt…
Mit Urteil vom 14.05.2019 (Az.: C-55/18) hat nunmehr der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Arbeitszeiten der Arbeitnehmer systematisch zu erfassen sind und die Arbeitgeber von den Mitgliedsstaaten zur Einrichtung von…
In den letzten Jahren erlebte die Arbeitswelt einen spürbaren Wandel. Agiles Arbeiten, Home-Office und Crowd-Working sind in aller Munde und haben zum Teil schon Einzug in den Arbeitsalltag vieler Menschen gefunden. Durch diese neuen Strukturen…
Das Europäische Parlament hat am 16.04.2019 mit überwältigender Mehrheit dem geänderten Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zum Schutz von Whistleblowern (Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen,…
Dieses berühmte Zitat gilt nicht nur für natürliche, sondern auch für juristische Personen. Es gilt von der Gründung bis zur Beendigung - und in dem Fall, dass zwei Unternehmen sich zusammentun wollen. Die Zusammenschluss- bzw. Fusionskontrolle ist…
Gute Nachrichten für Arbeitgeber: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 14.11.2018 - 5 AZR 301/17 - die Geltung von tarifvertraglichen Verfallsfristen für einen Erstattungsanspruch des Arbeitgebers hinsichtlich für den Mitarbeiter an das…
Am 21.02.2019 stimmte der Bundestag dem Entwurf eines Gesetzes über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königsreiches Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union ("Brexit-Steuerbegleitgesetz" - BT-Drs.…
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung (BGH, Urt. v. 18.09.2018 - II ZR 312/16) hat der BGH den Anwendungsbereich des § 24 GmbHG auch auf Gesellschafter erstreckt, die ihre Gesellschafterstellung erst nach Fälligkeit der betreffenden…
Betriebsräte haben bei Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 37 Abs. 6 BetrVG einen Anspruch auf Teilnahme an Schulungsveranstaltungen. Die diesbezüglichen notwendigen Kosten muss der Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 BetrVG tragen. Gerade wenn mehrere…
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) setzt laut Pressmitteilung mit seiner aktuellen Entscheidung vom 19.02.2019 die jungst ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Verfall von Urlaubsansprüchen (EuGH, 06.11.2018 - C-684/16) um.…
Schneefall, Glatteis, Straßensperrungen und sogar Lawinen führen auch dieses Jahr erneut zu spürbaren Folgen für Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber. Im Falle des Wintereinbruchs stellt sich daher regelmäßig die Frage, ob Arbeitnehmer, die wegen der…
Auch mit Beginn des Jahres 2019 gehen wieder eine Reihe von Gesetzesänderungen im Arbeitsrecht einher. Die wichtigsten Änderungen haben wir für Sie nachfolgend in der gebotenen Kürze zusammengefasst. Brückenteilzeit Zum 01.01.2019 wurde das…
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. Dezember 2018 (2 AZR 378/18) entschieden, dass eine Kündigung nicht allein deshalb unwirksam ist, weil der Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung entgegen § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX a.F. (seit dem…
Jedes Jahr stellt sich erneut die Frage, ob an Heiligabend und Silvester gearbeitet werden muss. Besonders dieses Jahr liegen diese beiden Tage perfekt zwischen Wochenende und Feiertagen, Heiligabend und Silvester fallen beide auf einen Montag. Was…
Unternehmen ächzen zunehmend unter den Belastungen von hohen Krankenständen und den damit einhergehenden Entgeltfortzahlungskosten und Produktionsausfällen. Die Anzahl der Fehltage pro Arbeitnehmer stieg zuletzt im Jahr 2017 auf 10,6 Tage. Es lässt…
Mit Urteil vom vergangenen Mittwoch (Urt. v. 17.10.2018, Az.: 5 AZR 553/17) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass der Arbeitgeber sowohl für die Hin- als auch für die Rückreise erforderlichen Zeiten als Arbeitszeit zu vergüten hat, wenn er…
Seit der Einführung der Verzugskostenpauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB war die Anwendbarkeit der Regelung auf Arbeitsverhältnisse in der Rechtsprechung höchst umstritten. Im Jahr 2014 wurde der § 288 BGB im Zuge des Gesetzes zur Bekämpfung von…
Hat der Arbeitgeber den Verdacht, dass ein Mitarbeiter seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt oder gar Straftaten mit Bezug zum Arbeitsverhältnis begeht, ist eine Aufklärung außerhalb des Betriebs schwierig. Häufig stehen eine vorgetäuschte…
An dieser Stelle hatten wir bereits zur Frage des Tarifvorbehaltes bei der Entgeltmitbestimmung des Betriebsrates berichtet. Nunmehr hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 15.05.2018 - 1 ABR 75/16 - erneut, allerdings in anderem…
ieIndem dem Arbeitgeber ein betriebswirtschaftlicher Schaden hinzugefügt werden soll, wird der Arbeitgeber durch Streiks unter Druck gesetzt. Aus Sicht des Arbeitgebers sind daher schnellstmöglich Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Nach Möglichkeit sollte…
Mit den Sommerferien fängt in Deutschland für viele wieder die Hauptreisezeit an. Rechtliche Ungewissheiten und Probleme tauchen vor allem dort auf, wo es den Urlaub mit dem Arbeitgeber auf der einen und der Familie auf der anderen Seite zu…
"Sag niemals nie." So oder so ähnlich sah es das Bundesarbeitsgericht (BAG), als es eine Sperrfrist von drei Jahren in § 14 Abs. 2 S. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) hineininterpretierte. Die Richter aus Erfurt vertraten die Auffassung,…
Gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG hat der Betriebsrat zwingend bei Fragen der betrieblichen Lohngestaltung, insbesondere bei Aufstellung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderungen,…
In den meisten Arbeitsverträgen, Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen befinden sich Ausschlussfristen. Wurde eine wirksame Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag aufgenommen, bedeutet dies, dass ein Anspruch nicht mehr durchgesetzt werden kann…
Neu gegründete Unternehmen haben arbeitsrechtliche Privilegien, die bei der arbeitsrechtlichen Beratung nicht vergessen werden sollten. Beispielsweise bei Unternehmenstransaktionen kann es arbeitsrechtlich empfehlenswert sein, eine neue Gesellschaft…
Das Bundeskartellamt hat sich in einem interessanten Fallbericht zu den Umständen und Auswirkungen geäußert, die bei der Prüfung der wettbewerblichen Auswirkungen eines geplanten Zusammenschlusses herangezogen werden können. Hintergrund Gemäß § 36…
Kabinett beschließt Musterfeststellungsklage Am Abend des 03.09.2017 - dem Tag des sog. Kanzlerduells vor der letzten Bundestagswahl - war die Musterfeststellungsklage der am häufigsten gegoogelte Begriff. Kein Jahr später, am 09.05.2018, hat das…
Zum 25.05.2018 lösen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018) die bisherigen datenschutzrechtlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes ( BDSG alt) ab. Hierdurch kommt es zu einer bisher noch nicht…
JAN-FELIX WICKERMANN