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Timestamp: 2016-10-27 09:18:40
Document Index: 80561203

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 7', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_126/2015 (18.06.2015)
8C_126/2015 � � Urteil vom 18. Juni 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sandra Umiker,
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Invalidit�tsgrad),
Der 1952 geborene A.________ arbeitete seit 1993 als selbst�ndig erwerbst�tiger Pfl�sterer. Am 30. M�rz 2011 meldete er sich wegen der Folgen einer Sehnenruptur am rechten Schultergelenk zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte den medizinischen Sachverhalt ab (worunter Berichte des Dr. med. B.________, Oberarzt Orthop�die, Klinik C.________, vom 15. April, 4. Mai, 7. und 20. September sowie 9. November 2011) und holte einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) sowie Buchhaltungsunterlagen der Einzelfirma des Versicherten ein. Die Abkl�rung an Ort und Stelle f�r Selbst�ndigerwerbende (Bericht vom 14. Februar 2012) ergab, dass der Versicherte die bislang im Rahmen eines Pensums von 80 % ausge�bten, k�rperlich schwer belastenden T�tigkeiten auf Baustellen nicht mehr auszu�ben vermochte, ihm hingegen administrative Arbeiten (Gesch�ftsleitung; Akquirieren von Auftr�gen; Organisation und Betreuung der Baustellen; allgemeine B�rot�tigkeiten wie Offerten und Rechnungen schreiben) weiterhin uneingeschr�nkt zumutbar waren. Mitte des Jahres 2012 wandelte der Versicherte die Einzelfirma in die A.________ GmbH um. Im Vorbescheidverfahren zog die IV-Stelle den Jahresabschluss 2011/2012 der Einzelfirma A.________ bei. Nach telefonischer R�cksprache der zust�ndigen Abkl�rungsperson mit dem Versicherten vom 15. Juli 2013 ermittelte die Verwaltung einen Invalidit�tsgrad von 51 %. Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2013 sprach sie ihm ab 1. Dezember 2011 eine halbe Invalidenrente zu.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, soweit sie den Anspruch auf Invalidenrente betraf, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Dezember 2014 ab.
Mit Beschwerde l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine ganze Invalidenrente auszurichten, wobei ihm auf den Nachzahlungen ein Verzugszins von 5 % ab 1. Dezember 2013 zuzusprechen sei; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie �ber den Rentenanspruch neu befinde. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
2.1.�Streitig zu pr�fen ist die Frage, ob die Vorinstanz die zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades anzuwendenden Rechtsregeln beachtet hat.
2.2.�Gem�ss Art. 16 ATSG wird f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t (...) durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grunds�tzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidit�t nicht unmittelbar nach Massgabe des Bet�tigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zun�chst anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen eines Erwerbst�tigen kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbst�tigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Bet�tigungsvergleichs abstellen, so w�re der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidit�t nach Massgabe der Erwerbsunf�higkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, dass der Beschwerdef�hrer den angestammten Beruf als Pfl�sterer ab 1993 im Rahmen einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit weiter aus�bte. Wegen der sp�testens ab Dezember 2010 bestehenden erheblichen Beschwerden im Bereich der rechten Schulter sei es ihm aus fach�rztlicher Sicht nicht mehr m�glich gewesen, sich auf den Baustellen k�rperlich zu bet�tigen, weshalb insoweit eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit anzunehmen sei. Indessen habe er gem�ss Ausk�nften des Dr. med. B.________ administrative T�tigkeiten in seinem Unternehmen ohne Einschr�nkungen auszu�ben vermocht. Der Anteil dieses Bereichs der Erwerbst�tigkeit sei, anders als im Abkl�rungsbericht f�r Selbstst�ndigerwerbende vom 14. Februar 2012 (20 %), auf 30 % zu veranschlagen, zumal der Versicherte gegen�ber der Abkl�rungsperson der IV-Stelle am 15. Juli 2013 telefonisch unter anderem angegeben habe, er habe den Betrieb ausbauen k�nnen, besch�ftige nun f�nf statt zwei vollzeitlich fest angestellte Baumitarbeiter und strebe an, das Unternehmen k�nftig vermehrt auf Umgebungsarbeiten zu spezialisieren. Die Abkl�rungsperson f�hre zutreffend an, der Versicherte habe somit f�r die von ihm allein gef�hrte Administration, die Akquisition von Auftr�gen, die Kundenpflege und die Betreuung der Baustellen, welche T�tigkeiten auch angesichts seines guten Namens, seiner Erfahrung und seines Beziehungsnetzes massgeblich zum wirtschaftlichen Erfolg beitr�gen, mehr Zeit zur Verf�gung gehabt. Zur Bestimmung des Valideneinkommens sei, bezogen auf den fr�hest m�glichen Zeitpunkt des Rentenbeginns (Dezember 2011), der Durchschnitt der gem�ss IK-Auszug in den Jahren 2005 bis 2009 abgerechneten Einkommen als selbstst�ndig Erwerbender abzustellen (Fr. 115'780.-). Was das hypothetische Invalideneinkommen anbelange, m�sse angenommen werden, dass der Versicherte hinsichtlich der von ihm vor Eintritt des Gesundheitsschadens geleisteten k�rperlichen Arbeiten eine Ersatzkraft zu einem Pensum von 70 % habe anstellen m�ssen. Mangels aussagekr�ftiger Buchhaltungsunterlagen seien die diesbez�glichen Aufwendungen anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Jahres 2010 des Bundesamtes f�r Statistik zu bestimmen, wobei die L�hne der Tabelle TA1 im Baugewerbe des Anforderungsniveaus 4 (zuz�glich eines pauschalen Anteils an die Sozialversicherungen von 15 %) bezogen auf das Jahr 2011 zu ber�cksichtigen seien (Fr. 61'507.30). Insgesamt ergebe sich aus der Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen ein Invalidit�tsgrad von 53 %, weshalb in Best�tigung der Verf�gung vom 19. Dezember 2013 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bestanden habe.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es sei nicht nachvollziehbar, inwieweit sich abweichend von der an Ort und Stelle get�tigten Abkl�rungen der IV-Stelle (Bericht vom 14. Februar 2012) das Arbeitspensum im Rahmen der Unternehmensf�hrung und Administration von 20 auf 30 % erh�ht haben soll. Nur die zeitliche Verf�gbarkeit f�r solche T�tigkeiten und die Feststellung des Dr. med. B.________, dass ihm daf�r ein h�heres Pensum zumutbar sei, begr�ndeten keinen diesbez�glich tats�chlich get�tigten erh�hten Aufwand. Sodann �bersehe das kantonale Gericht, dass gem�ss BGE 128 V 29 E. 4d S. 34 zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades branchen�bliche Ans�tze und nicht statistische Bruttol�hne der LSE herangezogen werden d�rften. Selbst wenn f�r die Berechnung des behinderungsbedingten personellen Mehraufwandes auf die LSE 2010 abzustellen sei, m�sse - entgegen der vorinstanzlichen Auffassung - auf die statistischen Bruttol�hne im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) statt 4 (Einfache und repetitive T�tigkeiten) abgestellt werden, zumal der Versicherte angesichts seiner w�hrend seines gesamten Berufslebens erworbenen handwerklichen Kenntnisse nur mit einem Mitarbeiter �hnlicher Erfahrung ersetzt werden k�nne.
4.1.�Nach der Rechtsprechung ist auf die Durchf�hrung des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens infolge wesentlicher �nderung des Aufgabenbereichs zu verzichten, wenn der Betrieb des selbst�ndig erwerbenden Invaliden bereits stillgelegt ist (Urteil I 842/05 des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 1. Juni 2006 E. 5.2.2 ab initio mit Hinweisen auf Judikatur und Literatur; vgl. auch Urteil I 707/06 vom 9. Juli 2007 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). In einem solchen Fall kommt die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zum Tragen, wobei das hypothetische Valideneinkommen in erster Linie anhand der im Individuellen Konto eingetragenen, vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten L�hne zu bestimmen ist (Urteile 8C_975/2012 vom 1. Juli 2013 E. 3 und 8C_626/2011 vom 29. M�rz 2012 E. 3 f. mit Hinweisen). So liegen die Verh�ltnisse hier offensichtlich nicht. Der Beschwerdef�hrer betrieb das Unternehmen trotz des seit dem Jahre 2010 bestehenden Gesundheitsschadens weiter, wobei unbestritten ist und ausweislich der Akten feststeht, dass ihm dessen Aufgabe nicht zumutbar war. Unter diesen Umst�nden hat die Invalidit�tsbemessung anhand der Vorgaben von BGE 128 V 29 E. 4c S. 33 (vgl. auch die Zusammenfassung der Rechtsprechung in SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C_236/2009 E. 3 f.), mithin gest�tzt auf das ausserordentliche Bemessungsverfahren zu erfolgen. Die Vorinstanz, welche die Invalidit�tsbemessung in Anlehnung des Einkommensvergleichs gem�ss Art. 16 ATSG vorgenommen hat, hat daher Bundesrecht verletzt, weshalb das Bundesgericht nicht an die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid gebunden ist.
4.2.1.�Aus dem vorinstanzlichen Entscheid ergibt sich in �bereinstimmung mit den Akten, dass der Beschwerdef�hrer die Gr�ndung der A.________ GmbH in erster Linie t�tigte, um das Unternehmen mit Blick auf die bevorstehende, altersbedingte Pensionierung an den designierten Nachfolger �bergeben zu k�nnen. Aus den damit verbundenen Aufwendungen kann kein dauerhafter administrativer Mehraufwand abgeleitet werden, zumal ohne Weiteres anzunehmen ist, der Versicherte h�tte auch im Gesundheitsfall die Nachfolge gleichermassen geregelt. Er f�hrte denn auch das Gesch�ft, wie die Vorinstanz selber dargelegt hat, in gleichem Umfang wie vor Eintritt des Gesundheitsschadens weiter. So hatte er seit Aufnahme der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit auf dem Bau durchschnittlich vier Mitarbeiter fest angestellt; den f�nften musste er als Ersatz seiner eigenen k�rperlichen Leistungen auf den Baustellen einsetzen. Von einer dauerhaften Ausweitung des Betriebes kann auch mit Blick auf die Aussage des Versicherten, er beabsichtige, den Betrieb auf Umgebungsarbeiten auszudehnen, entgegen der vorinstanzlichen Auffassung, nichts hergeleitet werden. Damit hat er aller Wahrscheinlichkeit nach einzig kundgetan, alles M�gliche zu unternehmen, die Firma weiter betreiben, die Arbeitspl�tze der festangestellten Personen erhalten und das Gesch�ft schliesslich an den Nachfolger in m�glichst gutem Zustand �bergeben zu k�nnen. Insgesamt ist wenig nachvollziehbar, wenn die Vorinstanz in Abweichung der an Ort und Stelle getroffenen Feststellungen der Abkl�rungsperson gem�ss Bericht vom 14. Februar 2012 nunmehr nachtr�glich zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades einen zumutbaren h�heren administrativen Aufwand, mithin im Ergebnis eine zumutbare Ausweitung des Betriebes und damit der T�tigkeit als Gesch�ftsf�hrer in Rechnung stellen will.
4.2.2.�Gem�ss BGE 128 V 29 E. 4c S. 33 ist f�r die Bemessung des wirtschaftlichen Werts einer T�tigkeit von den diesbez�glichen, m�glichst einzelfallbezogenen Ans�tzen auszugehen; diese k�nnen etwa bei den branchenspezifischen Berufsverb�nden erfragt werden. Der Invalidit�tsgrad ist anhand der Formel
festzulegen. Dabei entspricht T dem Anteil der entsprechenden T�tigkeit an der Gesamtt�tigkeit (T1 + T2 = 100 %), B der Arbeitsunf�higkeit im jeweiligen Bereich des Gesch�ftes in Prozenten und s dem Stundenlohnansatz f�r den betreffenden Bereich. Zu erg�nzen ist, dass in die zitierte Formel statt des Stundenlohnansatzes s auch Bruttomonats- bzw. Bruttojahresl�hne eingesetzt werden k�nnen, ohne dass sich am Ergebnis etwas �ndert.
4.2.3.1.�Mit den Darlegungen in der Beschwerde ist anzunehmen, dass der Versicherte einen Mitarbeiter anstellen musste, der zumindest dem Anforderungsniveau B des vom Bundesrat allgemeinverbindlich erkl�rten Landesmantelvertrages f�r das Schweizerische Bauhauptgewerbe (LMV) 2012 - 2015 entsprach, nach dessen Art. 42 Abs. 1 Bauarbeiter mit Fachkenntnissen ohne bauberuflichen Berufsausweis von der Lohnklasse C in die Lohnklasse B aufgrund guter Qualifikation zu bef�rdern sind (abrufbar unter: http:/www.baumeister.ch//landesmantelvertrag-lmv/dokumente-zum-lmv). Gem�ss der vom Schweizerischen Baumeisterverband im Jahre 2013 durchgef�hrten Lohnerhebung betrug der Bruttomonatslohn in den Jahren 2011 f�r die Lohnklasse B gesamtschweizerisch Fr. 5'326.-, mithin in Ber�cksichtigung des 13. Monatsgehalts Fr. 5'770.- (abrufbar unter: http://www.baumeister.ch/politik_kommunikation/wirtschaft/lohnerhebung).
4.2.3.2.�Hinsichtlich der lohnm�ssigen Bewertung der T�tigkeit als Inhaber und Gesch�ftsf�hrer der Einzelfirma A.________ bzw. der A.________ GmbH mit durchschnittlich vier festangestellten Baumitarbeitern k�nnen den Akten keine zuverl�ssigen Angaben entnommen werden. �ber das Internet sind beim Schweizerischen Baumeisterverband keine konkreten Zahlen zu ermitteln. Es ist nicht anzunehmen, dass diesbez�gliche weitere Abkl�rungen zielf�hrend w�ren. Daher ist die lohnm�ssige Bewertung der T�tigkeit als Gesch�ftsf�hrer in Anlehnung an die in Schriftform herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik BFS (LSE) vorzunehmen. Dabei muss angesichts der Aufgaben, die der Beschwerdef�hrer in diesem Bereich wahrnahm, von einer Wertsch�pfung ausgegangen werden, die - entgegen seiner Auffassung - deutlich �ber derjenigen eines Poliers lag. Daf�r spricht unter anderem der von der Vorinstanz erw�hnte Umstand, dass vor Eintritt des Gesundheitsschadens gem�ss IK-Auszug relativ hohe Einkommen abgerechnet wurden. Gem�ss Tabelle TA1 (Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau und Geschlecht - Privater Sektor), Randziffern 41-43 (Baugewerbe), Anforderungsniveau 1 (Verrichtung h�chst anspruchsvoller und schwierigster Arbeiten), M�nner, betrug der standardisierte Bruttolohn Fr. 8'138.-. Angepasst an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Jahre 2011 mit dem Faktor 41.7/40 (abrufbar unter: http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/02/blank/data/07.html) und hochgerechnet mit dem Nominallohnindex bis 2011 (Faktor 101/100; abrufbar unter http:/ / bfs/admin.ch/bfs/portal/de/tools/search/html) ergibt sich ein Betrag von Fr. 8'568.70.
4.2.3.3.�Werden die beiden Betr�ge in die Vergleichsrechnung gem�ss BGE 128 V 29 E. 3c S. 33 mit den entsprechenden Parametern eingesetzt, ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von (gerundet) 73 %. Der Beschwerdef�hrer hatte demnach ab 1. Dezember 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
Bez�glich des geltend gemachten Anspruchs auf Verzugszins auf den seit 1. Dezember 2011 nachtr�glich zu leistenden Renten (vgl. Art. 26 Abs. 2 und 4 ATSG in Verbindung mit Art. 7 ATSV) ist die Sache nicht spruchreif. Die Verwaltung wird dar�ber im Rahmen der neu zu verf�genden Invalidenrente zu befinden haben.
6.1.�Die IV-Stelle hat als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
6.2.�Sie hat den Beschwerdef�hrer dem Aufwand gem�ss zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
In Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Dezember 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 19. Dezember 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. Dezember 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung hat.