Source: http://www.jurablogs.com/topic/unwirksam
Timestamp: 2017-09-21 14:21:00
Document Index: 124359098

Matched Legal Cases: ['§ 444', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

UNWIRKSAM - JuraBlogs
… hat eine Preisklausel mit dem vom Kläger behaupteten Wortlaut als nicht der AGB-Kontrolle unterliegende sogenannte Preishauptabrede eingeordnet und deshalb Feststellungen dazu, ob die Beklagte die beanstandete Klausel mit dem behaupteten Wortlaut in ihrem Preisverzeichnis tatsächlich verwendet, für entbehrlich erachtet. Der Bundesgerichtshof hat…
hannover-wirtschaftsrecht- 69 Leser - August 21, 2017 2:11pm
… überprüfen lassen. Genaue Erklärung im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, befristeter Arbeitsvertrag, Befristung, Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Klage, Rechtsanwalt, unwirksam, Verlängerung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 121 Leser - June 15, 2017 9:43am
… sollte. Wichtig ist das in den Fällen, in denen die auslaufende Befristung unwirksam ist. Das kommt in der Praxis häufig vor, ohne dass Arbeitnehmer es bemerken. Das wird spätestens in dem Moment sehr ärgerlich, wenn sie den Vertrag verlängern, da sie dann keine Möglichkeit mehr haben, die vorherige (unwirksame) Befristung gerichtlich überprüfen zu…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 81 Leser - May 24, 2017 9:00am
… vernachlässigt wird. Dazu genauer im folgenden Beitrag und auch ausführlich im Video-Blog: Unwirksamkeitsgründe bei verhaltensbedingter Kündigung Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Abfindung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Kündigung, Kündigungsschutzklage, Rechtsanwalt, unwirksam, Unwirksamkeitsgründe, Verhaltensbedingte Kündigung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
… beachten. Die verbleibende Hoffnung des Käufers richtet sich in dieser Situation darauf, den Verkäufern ein arglistiges Verschweigen des Fehlers vorzuwerfen, weil dann der Haftungsausschluss nicht greift (§ 444 BGB). Der BGH dämpft aber insofern auch in der vorliegenden Entscheidung allzu große Hoffnungen des Käufers, mit dem Arglistargument den…
KÜMMERLEIN 360°- 149 Leser - November 14, 2016 9:35am
© Fotolia Das Bundesarbeitsgericht hat unlängst (mit Beschluss vom 21.09.2016, Az. 10 ABR 48/15) entschieden, dass der Tarifvertrag 2014 über die SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich sei. Mein Kollege Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, hat im Interview mit mir erklärt, welche weitreichenden Folgen dieser Beschluss haben könnte.
Fernsehanwalt- 159 Leser - October 20, 2016 9:03am
… möglich, auch nach mehreren Monaten noch die fristlose Kündigung wegen des Verzuges mit den Mietzahlungen auszusprechen. Dennoch sollte er nicht zu lange warten, wenn er eine fristlose Kündigung plant, denn letztlich wird es immer eine Entscheidung des Einzelfalls bleiben. Dirk-Andreas Hengst Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht …
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 117 Leser - August 22, 2016 7:41am
… Einst waren es noch Briefe, dann kamen SMS und E-Mails. Heute läuft die tägliche Kommunikation bei vielen Menschen nur noch mittels des Messenger-Dienstes WhatsApp. In Österreich sorgte eine Kündigung per WhatsApp für Streit über mehrere Instanzen. Der Mitarbeiterin einer Zahnarztpraxis wurde von ihrer Chefin gekündigt. Dazu sendete die…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Arbeitsrecht- 196 Leser - June 20, 2016 7:03am
WK LEGAL Online Blogin Wettbewerbsrecht- 64 Leser - May 20, 2016 6:52am
… den „Zeitwert“ oder auf ein vielfaches des Reinigungspreises beschränken? Über diese Fragen musste der BGH in seinem Urteil vom 04. Juli 2013 (Az. VII ZR 249/12) befinden. Der BGH hat entschieden, dass solche Haftungsbeschränkungen in AGB unwirksam sind und für die Höhe des Schadensersatzes auf den sog. Wiederbeschaffungswert abzustellen ist…
WK LEGAL Online Blog- 119 Leser - April 6, 2016 7:15am
… In Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Verwendung der salvatorischen Klausel „Soweit keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen“ gegenüber Verbrauchern (B2C-Verhältnis) unwirksam, weil sie gegen das Transparent- bzw. Verständlichkeitsgebot verstößt (vgl. BGH, Urteil vom 5. Mai 2015 – XI ZR 214/14) Welche AGB-Klausel war Gegenstand der…
WK LEGAL Online Blog- 121 Leser - April 1, 2016 6:38am
… handelt, ist unwirksam (OLG Nürnberg, Urteil vom 20. August 2014; Az.: 12 U 2119/13). Um die Unwirksamkeit welcher AGB-Klausel ging es? Der Entscheidung des OLG Nürnberg lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Parteien schlossen einen Betonlieferungsvertrag, mit dem der Kläger beauftragt wurde, Beton zu liefern, und der Beklagte sich zur einer…
WK LEGAL Online Blog- 174 Leser - February 16, 2016 8:37am
WK LEGAL Online Blog- 100 Leser - February 15, 2016 10:15am
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von news.cnet.com
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