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Timestamp: 2020-08-08 09:58:43
Document Index: 365742056

Matched Legal Cases: ['§ 833', '§ 833', '§ 833', '§ 833', '§ 2', '§ 833', '§35', '§ 833', '§ 834', '§ 833', '§ 833', '§ 2', '§ 833', '§ 836', '§ 833', '§ 836', '§ 833', '§ 836', '§ 833', '§ 833']

1908 / 21 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Jan 1908 18:00:01 GMT)
1908 / 21 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Jan 1908 18:00:01 GMT) scan diff
lich sei, Amerika ein bimetallistises d : i ; s z 2 E / Z Taue ih nur sagen, daß seine Sea S fiiner E ns O sozialvemetrc Gi En luf ela Tee inte Ain werden Sie mit mir darin einverstanden sein, daß eg leine Po das in Wirklichkeit geschieht, das kann man seben an den vielen | demokratischen Antrage wird die Vorlage einer Kommission | rechnete und ihrerseits in Silberbarren auszabhlte. Natürlih führte Vergnügen gemacht haben und weiter 1 Ben werke Der itglieder des Denkmalsfomitees baben t bt Von fe axs Straf Verschönerung des Bürgerlichen Geseßbuches sein würde, wenn Beispielen von Terrorismus der gewerkshaftlich organisierten Arbeiter, von 14 Mitgliedern überwiesen. das zu großen Schwierigkeiten, “und Hamburg kam nun allmählih Abg. Arendt will die Goldwährung aufrecht erhalten, wenn wir bübsch | anträge geftellt, fondern der Staatsanwalt hat diee ob fie ohne dringenden Anlaß und ohne wirklich neuen Inhalt an Z die ihre n Tie Si vine be KALT D dat um O Hierauf vertagt sih das Haus. ¡ur Einführung des Girosystems, das sih immer weiter ausgebildet a Ds M L en t L. aue er a Sieaul nt Mitglie dias sein rate f sich greidiat zu fühlen, und } dieser Paragraphen eine redaktionelle Aenderung herbeiführen, É gie ans ndaucrnben Swisbencufen ker Tohcesteu Keie Ae Schluß gegen 1/6 Uhr. Nächste Sigung Freitag 11 Uhr. | hat und auch nach Einführurg der Reichswährung beibehalten wurde. der Scheidemüinze? Da sus bu e egermehri ng bielt | es alie. E gfebiger Bun f Ziniter, E A g anderen dagegen es bei der bisherigen Faffung belassen wolltzy Des, Reibe von Einzelfällen vor.) Diese Behauptang ift nit nur eine | (Erste Lesung der Vorlage, betneffenb die Brüffeler idre In Hamburg werden nahezu alle Umsäße im Weze des Giroverkehrs Pferdefuß heraus. Uebershaute er die Wirkung dieser Anträge, fo keineswegs im Wider it den Rechtsempfinden weite Kreis , | balb, weil es nit nôtig, weil es nit logish ift, weil es jur Y üirwahrbeit, sondern eine ganz gewifsenlose Verleumdung, (Vize- | konvention, zweite Lesung des Entwurfs einer, Maß- und Ge- gemacht, jeder Kaufmann bewirkt auf diese Weise seine Zahlungen würde er sie niht gestellt haben. Er benaSteiligt damit den inter- | Der Kollege Heine hat {on festgestellt, daß er dem Königsberger \{chönerung des Bürgerlichen Gesezbuhes niht beitragen würde, “d rrásitent K P, ruft s Res wegen dieser Worte zur | wichtsordnung.) t Staatssteuern, Kirchenfteuern, Gemeindefteuern, Miete alles wird Zinsfuß zum Sielpunkt feiner Gimoenduzen geczatt “indem er be: | Ssyie midt Shleidhwege vorgeworfen hat, er hat nur im allgemeinen n ten, es bet dem Vorschlage der verbündeten Regierung: g Lg My t Maar et auf diesem Wege erledigt. Ein Sthriftsteller bat mal angeführt l ; - | gesprochen. zu en. : : / S3 1 Mi ; ; ; C, s auptete, wir seien gezwungen, den Zinsfuß herabzusegen, weil Abg. Gyßlin ; op.): Ob die Entrü 5 ; eunde, die Vorlage unverändert anzunehmen ; Sie werden si den reuß Landtag. daß ein Mieter einen Pfennig auf diesem Wege seinem in demselben g ßling (fr. Volkep.) ie Gntrüftung über das Nun, meine Herren, komme ih zu dem Antrage des Herrn J Let des deutshen Volkes verdienen. Preußischer Hause wohnenden Vermieter hat überweisen lassen. (Heiterkeit.)
England es getan habe. Diesen Zusammenhang muß ih bestreiten. | Urteil größer ist als den Artikel, will ich nicht beurtei d ; Der Abg. Arendt meinte weiter, die deutsche Zahlungsbilanz sei gar niht | der Prozeß noch sdwebt. Min jemand Tae die SebitatuE ae Dr. Bitter, der von dem Herrn Abg. Smidt (Warburg) vid Von den Sozialdemokraten wird der Antrag ein- Haus der Abgeordneten. Der Effekt ist der, daß bei der Norddeutshen Bank im Jahre 1306
fo shle4t, sie sei gut. Ist das der Fall, dann brauchen wir die von | S{leichwege, so ist das mindesters ein indirekter Vorwurf auch gegen | worden ist. Der Herr Redner hat si daran gestoßen daß i ebracht, die Vorlage mit den Anträgen einer Kommisfion zu j ; illi j inai j 5 / z ' / . S 908 272 Mill b ¿D gea ugt 18 tebt a n Bláge nid, wie können. DN « A das “Damit Pert : | Entwurfe der verbündeten Regierungen gefordert ift, der Uet Herweisen. 16 qung vom 23. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr. T2 e A E Pie ar O M S o : g erminderten Import. amit shließt die Generaldiskussion. soll die erforderlihe Sorgfalt „bei der Beauffihtigung des Tiere Vizepräsident Kaem pf will über diesen Antrag sofort (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) verkehrs ausmacte. Nun verkenne i nit, daß man Hamburger
Was sollen wir denn in vermindertem Maße importieren, Getreide ? : Tat ; ; e , : : - ; :
Das können wir nicht, ebensowenig Robstofe Was sollen wir denn ne F M Eusfion wird die Vorlage im einzelnen | beobachten. Es fönnte durch diese Worte „bei der Beauf die Abftimmung vornehmen lassen; die Abgg. Gothein Auf der Tagesordnung steht zunähst die Jnterpellation Verhältnisse nicht ohne weiteres auf preußishe Verbältnife über-
weniger importieren? Wir können doch nit eine abschüssige Wirt- | 2 N e e und dann im ganzen definitiv unver- | sihtigung des Tiéres* das Resultat \sich ergeben, daß (fr.Vag.), Spahn (Zentr.) und Bass ermann (nl.) empfehlen | des Abg. Kreth (kons.): al E / tragen kann; die nähere Kenntnis der einzelnen Persörli@keiten und
schaftépolitik betreiben. Bezüglich des Scheckgeseßes muß ih sagen, | ändert nah den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. manhen Fällen, in denen man mit Ret von de in indes, in diesem Falle zunächst weiter zu diskutieren. Auch Welche Maßnahmen gedenkt die Königlihe Staatsregierung | tragen kann; E N: MILEUD M
das, was wir eigentli erstreben, ift das Ueberweisungswesen. Ich Es folgt die zweite Beratung des Geseßentwurfs, betreffertd | halter fordern könnte, daß die bi M Tiers die Antragsteller lassen durch den Abg. Dr. Frank erklären, zu ergreifen, um Shädigungen dur den hoben Banks Verhältnisse mat dort etwas möglich, was in den größeren Ver-
erinnere an Ausführungen des früheren Schaßsekretärs von Thiel- Aenderung des § 833 des Bürgerlichen Geseg buchs falt beobahte, diese Sorafalt dot it E Ie diskont tunlihst von den Erwerkskreisen des Mittelstandes jern- | bâltnifsen in Preußen nit ohne weiteres möglih ift. Aber, meine n a orau
l sie mit der Fortseßung der Diskussion einverstanden find. mann. Wir haben das Reichsbankgirowesen, um das uns alle Na- Ti ? seßung für di daß Ne . Gai 1, 4H : ; - zuhalten ? - daß wir *alle dabin streben müssen, unseren U fv tionen beneiden, wir haben eine Stadt, die im Ueberweisungswesen (Yafuing vweiice M ad E Borzage soll dem § 833 Befreiung von der Haftpflicht angesehen wird. Der H E Abg. Hagemann (nl.) : Die Materie ist ja vollständig geklärt, Nach der Begründung der Jnterpellation durch den Abg. A E F M ec agg rf E
- F = Ti ü : err Abgeordnets Bir bitten, die Vorlage anzunehmen und die - Amendements ab- Sf L geradezu Pktänomenales geleistet bat, nämli Hamkurg; etwa 90 9/9 „Die Ersaßpflicht tritt nit ein, wenn der Schaden dur ein hat, wenn ich ihn recht verstanden habe, darauf exzmplifiziert, daß bon ulebnen. Die Hasengeshihte bier wieter hineinzubringen, hatte ih Kreth (konf.), über die bereits in der Feyrigen Nummer d. Bl. verkehr und den Eiroverkehr in böberem Maße einzubürgern, das er unterliegt für mi gar keinem Zweifel (bravo!) und wie eine foldhe
E, e ins Miete Ga I T C E O R Haustier verursacht wird, das dem Berufe, der Erwerbstätigkeit einem Kutscher sein Pferd in einen Menschenhaufen hineingelentt lediglich für einen nit einmal guten Wit gehalten. berichtet worden ist, beantwortet diese oder dem Unterhalte des Tierbalters zu dienen bestimmt ist, und wird; das Lenken des Pferdes könnte niht zur Beaufsichtigung des Abg. Stolle (Soz): Man ift bier im Begriff, einer großen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben wie folgt: Aufgabe den Privaten erwähst, so ganz besonders dem Staate.
ad var E s PoltsVelwesen Ll Ine ele Ben entweder der Tierhalter bei der Beaufsichtigung des Tieres die T durch Tiere Geschädigte iht wied tzumachende Nach e Danken un antlers werden zwar dadur geschädigt, aber s e i o i ffe dur lere Sesadigler gar ni leder gutzumaczende 2aq- ; : g - : : z geschädigt, a p im Verkehr erforderlihe Sorgfalt beobachtet oder der Schaden auch leres gerehnet werden. Ja, bei der richtigen Auslegung des 2 zuzufügen. Das hat auch der Deutsche Juristentag eingesehen, Meine Herren! Als ih mi bereit erklärte, die Interpellation Meine Herren, auch in dieser Beziehune war der Staat
sehen ein, daß der Nußen für die Allgemeinheit so groß ift, da 2 y L « #5 ; S 8 so_groß ß bei Aufwendung dieser Sorgfalt entstanden sein würde.“ Wortes „Beaufsichtigung“ fällt das allerdings darunter. (Sebr indem er nah ausführliher Erörterung das Verlangen der Milderung zu beantworten, habe ih angenommen und annehmen müssen, daß es | vielfah durhaus rückständig in der Abwicklung seines erfebrs,
sie den Shaden auf \fich nehmen wollen. Der Scheck soll nun N ; J, x E der Träger, der Vermittler der Uebertragung von einem Konto auf Von dem Abg. Bitter (Zentr.) ift beantragt, die Worte rihtig!) Der Kutscher, der auf dem Bos sigt und das Pferd führt, der strengen Haftung verwarf und an dem bisherigen § 833 festhielt. sih für mich nur darum handeln könne, die Maßnahmen bier dar- | Wir erlebten früher, daß die Generalstaatskafe die Mittel in bar an
Le Nt n a j ; ; i i 5 Tieres“* 11 \troi ; at dara ten, das Ti in ei s : Statistiken i samt , ; E: ; ändiakeit aeb3 ; i os: Shersaubd 5 das andere sein. Das ist ein ungeheurer Fortschritt. Es wären be „bei der Beaufsi tigung des Tieres zu streichen und hinter h uf zu achten, daß das Tier nicht in einen Menschenhaufen ur Nr 2 moge gee T: A D E die ¡ulegen, die gewissermaßen zur preußishen Zuständigkeit gehören, und | die Provinzialhauptkafsen übersandt hat, daß fie von dort wieder an gt
ründete und unbegründete Vorwände von Personen und zuma! von „beobachtet“ “ ‘ei igen: ineinfäh1t. Wenn er es hineinl : Lt 3 ; ; ; “ A Behörden, bie fd 02gen Die Muslbreas De E R) & s das Wort „hat“ einzufugen; der leßtere Antrag hineinfäh Benn hineinlaufen läßt, bandelt der Mann aller: des Tierbalters zurückzuführen; davon haben also die Geshädigten | daß es niht in der Absiht liege, hier eine allgemeire Debatte über die einzelnen Kafsen weiterverteilt wurden, kurzum, daß ein ganz un- Se S egt en, daß | auf nfügung des „hat“ if auch vom Abg. Dr. Varen- | dings gegen die unter den gegebenen Verhältniffen für ihn erforder] # T; ; : ; ; ; ; 4: M v ; R L Ee ie Sache ordnungsmäßig vor sih geht. Aber, wenn \sich über den horst (Np.) gestellt Sorgfalt der Beaufsichtigung. Das if nach mei „Torderlide nichts, wenn dem Tierbalter die Beweislaft zugeshoben wird. Wo bleibt | die Diekontpolitik herbeizuführen, über eine Frage, die doch zur Zu- | nüßer Versand des Bargelds erfolgte. Meine Herren, ih babe mi S niht das Abrehnungswesen aufbaut, dann ift der E des Bon des M f: j j S E A, : gung. nach meiner Meinung obre der arme Handwerker oder Arbeiter, der als Familienvater von dem ständigkeit des Reichs gehört, und auch unlängft in zweitägigen Ver- bemüht, nah Kräften dem entgegenzuarbeiten, und der ganie Kafsen-
hedverkehrs sehr gering. Man sollte fi deshalb aud nicht D oztaldemofraten (Abgg. Albrecht und | weiteres gegeben; es kommt nur darauf an, dem Worte » Beaufsithti, Tier geschlagen wird? Er kommt mit der Familie ins Elerd, und handlungen im Reichstage eingebend“erörtert worden it. Der Herr | verkehr bei den ftaatli Kassen volliiekt K wo überkauvt Weka daran stoßen, daß in dem Geseg eine zehntägige Umlaufszeit vor- | Genossen) ist beantragt: gung“ die sahgemäße Auslegung zu geben. Da möchte ih fo nizmand nimmt si seinêr an. Wie kann man da nur den Gedanken ger eee s D errei en ita ichen asten vollzieht Nd, wo Uberhaupt Reihs- gesehen ist, denn diese zebntägige Frist ift [hon ein Kompromiß ; 1. dem § 833 Saß 2 zuzuseßen: statieren, um die Besorgnisse des Herrn Redners zu beschwi&ti B per Zwang PELaEg jurückweisen? Wie kann man es verant- | Vorredner hat ja diese meine Annahme auch im allgemeinen beftätigt. | banfkstellen find, jeßt im Wege des Giroverkehrs mit den Reihtbank- eo wt rw is Me VOUIges wiegt ea Sden „Wer für einen von ihm verursahten S{aden deshalb daß der Begriff Beaufsichtigung etwa in dem engen Sinne jt P E ULGEE v Tausende von Nitht- | Ich will auf sein Turnier mit Herrn Bauer, der mir nicht bekannt | ftellen. Auf diese Weise wird es mögli, diese ganz nuglosen Hin-
u mih gegen die Erweiterung der passiven Scheck- iht ve if il i i f : N D gefaßt esizenden / : idi : ift 4 Ti j G i Gem: ofs E E, fähtgkeit, dadur würde ein rationelles Abrechuuuadwelen erschwe:t Lässigkeit urtliE gut flit O eibe ia R werde, daß der Mann \ih unmittelbar mit dem Tier zu schaffen E Abg. Dr. Varenhorft zieht scinen Antrag zurück. pa E Í e 7 S A i gen a e A E Rg 2 E G Bie ages A : A E O mit der Einschränkung der passiven Sche fähigkeit n ädigen. inebesondere ältnijs ili ine s / ie Gü uch auf die St if ingewi-sen. Di E : / E E ANOTIaRE, a | nah den Berbältnissen der Beteiligten eine | lichen Geseßbuhs. Wenn die Herren die Güte haben wollen, den zch auf die Stellungnabme des Juristentages hingewiesen. Die des Rahmens, die Frage dahin zu beantworten: was kann in | wurden von den Beamten ¡um Teil in ihrer SHhublade aufgehoben,
Abg. Hormann (fr. Volksp.): Es ist anzuerkennen, daß der Schadloshaltung erfordert, und i i ie Mt ; ; Redenke S ärt i Scchönheitsf Entwurf in verschiedenen Punkten die Wünsche des Handels berüd- N R Erfo R ln Mt E S 834 anzusehen, so werden sie finden, daß dort die Verpflichtungen wis L i S n tue Ly r E p rge Preußen seitens der Privaten, seitens des Staates und insbesondere und es entging auf diese Weise eine Fülle von Geld dem ganzen Ver- sichtigt hat. Jn einigen Punkten ist aber seinen Anregungen keine fowie zur Erfüllung seiner geseßlichen Unterhaltungspflicht desjenigen geregelt sind, dem vertragsmäßig die Wartung eines Tiere hon zwei Paragraphen weiter steht ausdrücklich das von ihm seitens der Preußenkafe geshehern, um auf eine Ermäßigung des | fehr und entging insbesondere der Reichsbank, und damit wurte
olge gegeben worden. Der eine Punkt bezieht si auf die passive bedarf.“ :
A È s 0 übertragen ist. Dann heißt es folgendermaßen : v5 f j i f inariff f y * tg Z : L i : Ga 5 e. E Z : ui E h G ogen verpöônte Persfektum. Wenn hier ein erfier Eingriff in das | Diskonts hinzuwirken? s [E bens sbank 4 S check fähigkeit. Nach § 2 Ziffer 1 follen als Bezogene nur bezeihnet 2. dem § 833 B.G.-B. umulegen: Die Verantwortlihkeit tritt nit ein, wenn er bei der Führung B. G.-B. gemaht wird, fo könnte man doch verlangen, daß das mit Was E die Allgemeinheit betrifft, so bin ih der Ansi&t, egr “Ne E A N R A L
werden diejenigen Anstalten des öfentlihen Rechts, diejenigen unter f 5 t i 2 6g indTidifeit gesdi ; staatliher Aufsicht stehenden Anstalten, sowie diejenigen in das Ge- i Ey E S E 00 bet I Fe n Selle ersoeverti@e Sorgfalt beobatet. die deen E Ta Lc Se M 0 19 bier ul daß diese, und ein jeder von uns, wesentli dazu beitragen könnte, den | gewesen ist. J babe mi seit Fahren bemüßbt, in dieser Beziehung nofsenschaftsregister eingetragenen Genofsensaften, die si nah geseßes werden aufgehoben.“ Ia, wenn ein Droschkenkutsher im Wege des Vertrages bon beratung durhaus am Plage gewesen. Selbst die Frage des Hasen- Diskontsaß zu ermäßigen, den Goldbestand der „Reichsbank zu | Wandel zu hafen, und babe zunächst im Fahre 1904 einen Versuch
den für ihren Geschäftsbetrieb maßgebenden Besti ; . i T : \ i j abons 73 j ies s ; if g ; ; e gez e: mit der Annahme von Geld und der ie: igs von Sabiuaaciee vai a8 §35 B.G.B. wird nah „Rehwild* eingeschaltet : einem Droschkenunternehmer E Droschke gemtetet hat und hadens fônnte in diesem Zusammenhange in der Kommission erböben, indem wir bemüht sind, die noh vollkommen rückständige | bei den Zak lungen gemacht, die aus der Generalstaattfañe bier er- fremde Rechnung befassen. Es gibt nun in Bremen ¿wei Spar- “ Þþ) Im Falle der Ablehnung des Antrags 3a dem § 833 zu- Lich rEN pi Ee E a Es ; Menschenbaufen wenigitens disfutiert werden. “Art unseres Zablungéverkehrs durch moderne Zablungsformen zu er- folgen, und babe die Generalstaatsfafse angewiesen: allo der Méolihteit bes leid entspreden e En zufügen : „für jeden durh Hasen angerihteten Schaden haftet der erforderlidhe Vorsisit L: r Bd ffibti N L LE die für ihn Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: seßen (sehr rihtig!), indem wir namentli bemüht sind, in immer Im Interesse der Verminderung des baren Geldverkcbrs ver- teiligen. Das wäre im höchsten Grade zu bedauern Ebenso lle es E : i L Sorgfalt gehört au daß er nit e L E Meine Herren! Wenn es tem Hause belieben sollte, über die | steigendem Maße die Zahlung durch Bargeld, dur Hartgeld anlafse ich die Generalstaatskafse, die von ihr unmittelbar zu jab- den beiden bremischen Sparkassen gehen würde, würde es auch mehreren s. S@midt -Warburg (Zentr): Der Antrag Bitter unterscheidet i Y ï E bier jegt \chon diskutierten und übec tie ron tem legten Herrn Redner | iu erseßen durch andere Formen, durch Scheckverkebr und Ueber- lenden vierteljährlichen Gebaltsbezüge derjenigen Beamten, wel®e ischen Kass Eine Abhilfe w& yrel si von der Vorlage nur dadur, daß die Worte „bei der Beauf- | Wagen einspannt. Wenn das aber für den § 834 rihtig ist, dann n M i E ip HunaSvertebr. (Sehr ria! j tf i Se h i L E E ta T ned Abias in. dia Sa EID arorns, sidtigurg des Tieres* und das Wort „hat“ hinter dem Worte | muß es auch rihtig sein für den § 833, und wenn wir den § 833 neu angeregten Fragen eine Kommission beraten zu lassen, so kann | weisungsverkehr. (Sehr rihtig!) Unsere Art des Zablungsverkehrs ein Konto bei einem an den Reihsbankgiroverkehr angesGlofenen ; ! ch1 . aragraphen den Landes- | Sz, x E rf 2 E, y 4 diese if iti d wüns i s änzen i i i it S uf 1f Wunsch ganz oder j1 il teren § onte regterungen die Befugnis erteilt würde, auch solhen Instituten die diesen Ante A LeEsen ne “igl Ich empfehle Ihnen | ändern wollen, weil ein soler Fall nit durch die dort gebrauten ih REEE Kommisfion nur aufsihtig Slûd wünschen uN der eben fo A “ear E Atti E E Pian P e M Ÿ ganz der zum Teil teren Bankkonto passive Scheckfähigkeit zu geben, welhe die juristische Persön- wet 0E Rede nayme, er verfümmert den Geshädigten keineë- Worte gedeckt wird, dann müßte daraus folgen, daß au in L 834 interesanten wie schwierigen Arbeit, die vor ibr liegen wird. Denn drs n ME s ag :) enn Jeder bon un rg im Girowege ¡uzuführen. t, s lihfeit besitzen und den sonstigen Anforderungen _ entsprechen. Abg. Varenhorst (Rp.): Gerade die Sozialdemokrati hâtte | fich eine Lücke ergibt. Diese Lücke, meine Herren, ist bis ie t noh wenn Sie fich die Aufgabe stellen wollen, alle die Zweifelsfrager, die | noch viel zu viel Hortgel mit fich herum (Widerspruch und Heiter- | Dieser Versu ist später auf alle Zablungen in Berlin ausgedehnt Ferner sollen nah § 2 als Bezogene bezeihnet werden können die im alle Veranlaffung, für den neuen § 833 zu stimmen, denn die alts nirgends empfunden worden, und deshalb kann ih nur dringe i a an diese Bestimmungen sich knüpfen können, in der Form einer | keit) — verbältnismäßig! 7 (große Heiterkeit) und unser ganzer | worden, und neuerdings dur eine Verfügung vom 13. Dezember 1907 : s ! ' ‘gend vitten, Zablungéverkehr wickelt sich in der Weise ab, daß die Goldzablung sind auch die Kassen außerhalb Berlins, in der ganzen Monarthie, Ibren im voraus die Versicherung geben, meine Herren, Sie werden damit niemals fertig werden. (Okto! links.) Ja, Sie werden \fih davon überzeugen, wenn es zu der Beratung kommen follte. (Sebr rihtig! rechts.) Auf diesem Gebiete wird unter allen Umständen sehr vieles der RNecht- iprehung und der Würdigung der Verhältnisse des einzelnen Falles
L ie j . i Z Der Entwurf ist nun das Minimum dessen, was ; ; ähigkeit ist von manchen Seiten für zu weitgebend erklärt worden. können und 5 itler bat beant gen | sprechung des Reichsgerihts gibt kei i än
| j i i verlangen müssen. Der Abg. Bitter bat beant i prechung de geri gibt feinen Anlaß, hier zu ändern, und Dei Inhabershecks sollte ein Reht auf Quittung nicht zugestanden * qus des s É Mes b Tebits A durch die Aenderung würde nur ein Widerspru in das Bürgerliche
werden, denn das würde die Beliebtheit des Scheckverkehrs sofort weiter ; j ; : ; io : wieder beeinträhtigen. Ih würde also der Kommission empfehlen, Babe / T H bind auf Ie cin Hot a eTtR Be S Gesegbuch hineingetragen werden, den, wie ich glaube, kein Mitglied
diese Anregungen mit in Erwägung zu nehmen. 5 : 5 : des Hauses wünschen würde. Aba. Dr. Arendt: Der Abs Koetmpf bet meine Reden und Sthriften des Hasenshadens, die der sozialdemokratishe Antrag hier berührt, it j ägen aegenü i h; E Es e L aufmerksam gelesen und darin immer die Jrrlehren entdeckt, die er | 9at doh mit diesem Gegenstande nihts zu tun. van M e A i L Babe L éterlafsen bleiben müssen. Wenn dagegen die Kommission nur die | man bedenkt, daß die Poft allein täglich durch ihre Briefträger jährlihen Gebaltebezüge auf Wunsh ganz oder zum Teil dem
dann widerlegen muß. Ob das in bezug auf die Irrlehren an mir Staats 5 Rent ; ; B i» Totf : 64 F twa 20 bis 30 Milli berums{l läßt und i br i iro Fr s Lb lis C 4 2 « 1: 4 atssekretär des Reichsjustizamts Dr N ieb erd . Aufgabe baben sollte, die Tatsache ¡u erwägen, taß in dem Falle des etm i iutonen berum|@Glevpen laßt und im Ja re eiwa Bankkonto im Girowege zugeführt werden, wird vom Januar 1908 oder an ihm liegt, lasse ich babingeftellt aber das Wesen der . S ing. ba. Stad Sa). ; S 2A T L A z illiarden auf dies ermi so {f l Tas F taatli z L N s eia Währung hat er eti noch nit verstanden, Nit E Meine Herren! Ich mölte mir nur cid x S Gag, o E d aag B ertrieb E E prkt § 836, den der Herr Vorredner erwähnte, eine andere Faffung, urd 11 E e aE pi e ait so ift reine {la s aue alle fiaailichen Behörden in n Bega auêgedebnt, deren Zahlfkraft kommt es an, sondern auf die Valuta. Es gibt gegen- | Anträgen Dr. Bitter und Or. Varenhorft den Standpunkt der ver- | Von dem Vershuldungsprirzip ift man au in anderen Fällen der izar eine Safung im Perfektum gewählt ist statt im Präsers, so, | gender Bewe E a ung yin no@ gesehen kann, um Beamte ihr Gehalt von einer an den Reithsbankgiroverkehr an- martig fein bimetallistishes Land, weil in keinem Lande ein festes | bündeten Regierungen darzulegen, und zwar, weil diese beiden Vor- | Sesegebung abgegangen und hat den baftbar gemaSt, der der daube ih, fann ih darüber ohne Kommissiorésigung bereits j-gt das | unseren Zahlungéverkehr zu movernifieren. „IJch will bier nit im | geslofsenen Kaffe gezahlt erhalten. Es geschieht dies cinmal im tier vat g d von Gold e wainn geseglich normiert ist. Ganz läge im Unterschiede von den Vorschlä S der Zuste én on * | Schaden verursaht bat. Die neue Fassung kommt ledigli den tohe Haus aufklären. einzelnen darauf eingeben, was in der Beziehung bereits gesehen ift: Interesse der Beamten, die einen Teil ihrer Dienstbezüge auf in ihren Diskontverbältnif; "ned de B uit Hauses den Text des Entwurfs der Reblecang felbst M ab nit fa gg etg den Besipenden zu gute. Diese dürfen doch nicht Im § 833 handelt es sich um die Verlegung durch ein Tier, ein | daß wir uns bemüßt baben, die kleinen Banknoten allmählih einzu- fürjestem Wege vorübergehend Marktes und niht nah der englishen Bank. Er nimmt Zusäße zu diesem Text oder weitere Bestimmungen — betreffen Stade le durch SetilEtis ines Us E aO 09a zomentanes Ereignis, dem ein längeres Unterkzffen ber Vorsicht bei | bürgern, um an Stelle des DargeBmitny E exen; Y. will aber au im öffentlihen Interefse, da die Verbefserung des Geldumlaufs au, es ist nur ein Spiel des tückishen Zufalls, daß unser Zu dem Antrage Dr. Varenhorst habe ih bereits in der erften | Sie auf die Probe stellen, ob Sie wirkli die Kleinen oor ob xer Beaufsichtigung des Tieres vor dem Unfall nit vorauszugehen | do darauf hinweisen, was der Sthe@verkehr in dieser Beziehung tun dur Bermeidung einer zwecklojen Hin- und Herbeförderung der virtig gnt pem englishen steigt und fällt; es ist nur merk, Lesung erklärt, daß nah der Auffassung d bündet ai Sie nur die Großgrundbesiger shüßgen wollen, zum Staden der érauht und bei dem die Sorgfalt des Tierhalters in dem Moment | kann. In Englard if es das Charakteristikum des Gentlemans, daß Barmittel und eines unwirtshaftlichen Zurübaltent derselben im beständig ein Girom Goldes bec den “ir ce Sland gebt es s bet 0 Lene, wels E S tat E Arüppel, der Teilen und Waifen Unser ¿weiter Antrag will die e Unfalls vor allem in Betracht kommt; damit erklärt es sich | er seine Gläubiger mit einem S&eck bezahlt. Wenn wir dieses privaten Besiß aus volktwirtshaftlißen Gründen dringend geboten : € eraus, n on- / artet wir a iti ie für die Land- Fors d Ge- i Se s z TE auf Doutf “ - ; A F of S trollieren Éönnen, daber der dauernde Nückgang der Goldzirkulation. | nit um das vorsihtige oder weniger vorsichtige Verhalten im all, Eee o a ei “he fette E d irt cit, wenn hier das Präsers gekrzu@t wird. In § 836 g g L ai En, E Ee Ee ; Ta: Catel Sri Fon 1 Der Abg. Kaempf hat auch in meinen Anträgen einen bimetallistishen gemeinen, sondern gerade mit Bezug auf den betreffenden | Auch wenn die Fahrlässigkeit des Unternehmers nachgewiesen ift, bandelt es si um den Einsturz eines Hauses, der sich regel- | i, die Zahl der Gentlemen außerordentli gering. (Deiterkeit.) Ih Meine Herren, wir baben also, soweit das mözlih gewesen ist, L Le cin Pfezdesuß e fene en eimeN A L Schadensfall handelt Ich habe nicht gehört, daß in können die Gltern des Geschädigten keinen Anspruch auf Ent- náßig eine zeitlang vorbereitet, der darin seinen Grund hat, | will auf die Frage des Postsheckverkchrs bier nit eingeben, | uns bemüht, diesen Bargeldumlauf einzushränken und damit tie Be- De ein desu njehen, wenn au der Abz. Ï Z : E ädi ben ; ist ei igfei s ; ribt d ior f i renbli i p ara inweif aß S ur eine | ftände der Reihtbank nach Mösglithkeit zu \bonen, ibnen mebr Ge Mommsen Sehr richtig! ruft. J bin ein Nealpolitiker ne nicht der ersten Lesung dagegen eli Widecsibits ecbobes walis Le ea ote n M ist de Ungerechtigkeit. Unser Antrag wegen iht daß der Besizer im legten Augenblick des Einsturzes aber dech darauf hinweisen, daß der Scheckverkehr doch nur eine | ftände der NReichtbank nah Mézlichkeit zu sonen, ihnen mehr Geld wohnt, Ford x T ; ; : L L: i : ; : en Gatens lebt mit dem § 833 in engstem Zusammenhang, die gebotene Vorsicht unterläßt, sondern daß er lé it vorb Staffel in der ganzen Eniwicklung des Verkehrs bildet, und daß | zuzuführen, als das bieber der Fall ift. gewohnt, Forderungen geltend zu maden, die im Augenblick keine | Ich möchte bis auf weiteres annehmen, daß dieser wobl | Der Jagdberechtigte ist als Tierhalter im Sinne dieses Paragrapben ca LEIENE ORE Ee _JORLEIR - My ET LANYere Je _voryer ; “Lt Fot T e S ; : i j tor M _ - politische Rolle spielen. ganz natürlie und selbstverständlihe Gedanke auch von sämtlihen | anzusprehen; wir dürfen uns aber auf- die Judikatur des Reichs- t von ihm geshuldete Vorsicht nit angewendit hat. (Zuruf links: | wir bemüht sein müfsen, aus dem Schedverkehr, der dech immer I komme dann zu dem zweiten Punkt, der den Hauptgegenstand 7 Sebr fein! — sehr rihtig! rechts.) Desbalb kann man sehr wohl | noch die Möglichkeit der Bareinlösung gibt, allmäblih den Ueter- | der Erörterung des Herrn Vorredners gebildet bat: das Verhalten
Damit {ließt die Generaldiskussion: di T „afi ; c i i gerichts bei seinem agrarishen Charafter niht verlassen. Der Jagd- ließ ssion; die Vorlage geht an | Fraktionen des Hauses geteilt wird. Jedenfalls möchte ih den Herrn berehtigte fann den Hasen zur Shädigung des Mittelstandes be- in § 836 das Perfektum brauchen und do berechtict sein, im § 833 | weisungeverkehr zu maten. der Preußenkafse in der schwierigen Geldlage, die shwer auf Land-
eine Kommission von 14 Mitgliedern Abgeordneten bitten, seinen Antrag i ikti “f s Y : y g im Interesse der Diktion des nußen, diese Ausnahmestellung muß ihm 3 Brf i pi ieses Gi 8 ift, so ist ei irtihaft, £ ftri fl f ih i i j : : : 4 G N d , S genommen werden. das Prâsens Was die Entwicklung dieses Giroverkehrs anbetrifft, so ist ein | wirtshaft, Hantwerk und Induftrie gelaftet hat. Ih freue mi der _Es folgt die dritte Lesung der Vorlage, betreffend die Bürgerlichen Gesegbuhs niht weiter ¿u verfolgen, sondern fallen zu Abg. von Treuenfels (dkons.): Zunägst möchte ich m: inen Dank L E E ; Verglei ¡wisen den englishen und deutshen Verbältnifsen do in | Anerkennung, die Herr Abg. Kreth dem Verhalten der Preußenkaïe in Bestrafung der Majestätsbeleidigungen. [afsen. (Sehr rihtig!) Das Bürgerliche Gesezbuch ftebt ganz über- | dem Staatssekretär dafür autsprechen, daß er in der Vorlage einen Aber, meine Herren, das ist ja nit der springende Punkt, auf hohem Maße interessant. Das englishe Clearingspstem bat si d leser Deilébéria cctelit Gt. Es ift in fteigendem M fe die E M Jn der Generaldiskussion bemerkt der wiegend auf dem Standpunkt, Fälle dieser Art [nit als in der Ver- | Febler aus dem B. G.-B. beseitigt bat. Der jeßige Zustand wider- a ih vorbin aufmertsam mate, wenn ih erwähnte, es finte sfi | 2 J Sr N O Ly dr, | diefer Bezichäng gezoilt hat: Ér Bg Mee L S Q R Abg. Syßling (fr. Volksp.): D 2 ; : : angenbeit d la in b e spriht dem Rechtsbewußtsein des Volkes. Auf die Ausführunçen des u vers(iede Punktcn des Geseßes die gleide Faf Ent- artig entwidelt, daß die Gesamtausgleihung im Wege der An- und | die gewese, daß sich die arkeitenden Kreise in Landwirtshaft und Lesung bie ¿Königsberger Gartunc sthe Set E ieet i gerer E pa ‘ten Mitte N ae Ritt 20 S C AE den möchte ih nicht näber eingeben. Daß der Juristen- bend E L M Be L ats E vi A Vibactinien AbfHreibung im Jahre 1906 nit weniger als 275 Milliarden Mark | Handwerk genossenschaftlih vereinigt baben, und daß diese genofsen- Denunziantin genannt, die si wilder gebärdet habe als der Staats f H n “Sp wie dieser | tag fih für die Aufrehterhaltung des bisherigen Zuftandes erklärt E E c a betrug; das mat also bei 300 Arbeitstagen rund 900 Millionen | shaftlißen Vereinigungen eine wesentliGe Förderung di ch die toî j : : " f a d S ? f: f s îck 4taCTabte d oMtola d a ) ë 31, 832 9 Z Î i - aiten SBereinigungen C Ci C S OTDETUTNG ur e antvalt. Diese Angriffe weise ih mit Entschiedenheit zurück, weil sie Paragraph auf einen in der Vergangenheit liegenden Schadensfall ¡ur hat, eral "bat di er mit dem Nechtsbewußtsein des _Volkes ikerall S N day L Yfolgenden Paragraphen n n D GAG täglih. Bei dem Goldbestand der Bank von Ergland von rund Preußenkafse erfahren baben. Im laufenden Jabre standen nit jeglihen Grundes entbehren. Sie hat niht denunziert sotbent a Anwendung kommen foll, sondern das Publikum soll sih aus dem | feine Füblung hat. on dem agrarishen Charakter des Neichsgerichts Mera unter ähnlichen Verbältniffen das Prâäfens gebraucht worden 680 Millionen if also der Goldbestand tägli 12 mal im Wege des ebiete «lt 1CG0S L GPalten mit d 1 500 000 Mitalied nud dis ect Mee tat C A O, hingewiesen S NatNen klarmachen, welhe Rechte und Verpflichtungen sich er- bendelt A Lr e Tiere aios JuesiCweisen. A i H müßte man fi wirkli an den E greifen, wenn man Giroverkehrs umgesegt und in London werden 99 % aller uifve S Pr ia As Grie d “ GesSäfts. nd die l s mee l diejen Schand- und S{mäh- | geben, wenn ein solher Schadensfall eintritt. Das erhellt j Bild überhauyt af o a AR I ia Ee hrräbme, daß plôöglih in einem Paragraphen, der damit | ‘ Ï S : : Mp E E E» Se in Seits. artifel bingelenkt. Das if nit nur das Recht, das ift die Pflicht | deutli aus der Fafsung 2 ganzen Bestimmung: A flit A Merbasns Tine eve Mer e A Ttex ggen Sa ilammenbängende Verkbältrifse betrifft, irmitten dieser übrigen | im Großhandel ohne ZnanspruSnahme von Bargeld erledigt. Die verbindung. Meine Herren, das repräsentiert ungefähr eine Be- “_ BPsUt Ah g ge von Zierhaltern în der S Entwidcklung bei unserer Reichsbank ist ja au eine schr bedeutende | völkerungt {it von 9 Millionen Kövfen (bört! bört !), glei 14 bis
Serinbate Zeitun E S E UBC tb A 0E. DiO tritt nit ein“ es steht niht da: ift nit eingetret ist an der jegt vorzunehmenden Aenderung des § 833 ebenso inter Maragrapken das Perfeltum gebrau&t worden ift Ich « glaube,
4 2 nl G î f bi E : einge — E Z s A N j S s "e y U [C L ° ; { : : -0 A uno Hr - 0/., L Ç adrr Ein denunziert; der Pedeur Vorw R tet tas „wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht dir 2a ist ester, wie es die Tierhalter auf dem Lande sind. Der Abg. Molkenbubr *e Kommissicn wird, wenn sie sich mit dieser Frage be- | Sewesen; auch fie hat ein sehr Rees Girosyftem und hat im 15 %/s der Bevölkerung p Gs p d: ver. an -dex-Pradullion bs Unrecht. Gegenüber dem Abg. Osann bemerke ih, daß ih und zahl- | nit gesagt: verursaht ist —, „das dem Berufe, d E bétätiaei zog neulich die Möglichkeit heran, daß ein Pferd vor einer Schwebe- ifäftigt zu demselben Resultat kommen wie i, indem Jahre 19C6 nicht weniger als 245 Milliarden auf diese Weise um- | teiligten Bevölkerung. (Hört! bört !) reihe andere Mitglieder des Komitees für die Errichtung tiefes : S A rufe, der ‘rwer stätigkeit | babn scheu wird; ih halte es gerade für eine besonders große Un- id mei i 4 G L gesett, - also täglich 818 Millionen; bei 674 Millionen durchs{nitt- Die Summe der Kredite, die die Preußenkafse diesen Ver- Memeler Denkmals die Stellung eines Strafantrages abgelehnt habe, | der dem Unterhalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist * — | gerechtigkeit. daß bee Besizer dieses Pferdes ohne jede Einschränkung votten f» d in den anderen Paragraphen das Perfekt gebrauht liGem Goldbeftand hat sie denselben täglih 14 mal umgesegt. | bänden eingeräumt hat, ift von Jahr zu Jabr in erbebliSem Mas Die Angriffe gegen die Königéberger Rihter sind {on vom Staats: | nit: bestimmt war. In allen diesen Vorausseßungen it das Präsens | [ür ieden Schaden baften foll, den sein vielleicht gar nit be Rot era eo, muß bier, wie vorber und naSfolgend, unter den gleichen ine Hi f mabdte Ul Klaae tes S T Aa Während fie im J bre 1895 9 Milli betrug, ift fie sekretär Nieberding zurückgewiesen worden. Der Artikel des sozial- | angewendet (fehr rihtig !), und es ist nur konsequent, wenn au in sonders nervöses Tier dur Scheuwerden „bor der Schwebebahn an- Labältnifsen und in denselben Beziehungen, ebenfalls das Präsens Aber, meine Herren, darauf mödtte ih binweisen, an diesem Girover- gestiegen. Während fie im Jahre 1895 Millionen betrug, ift sie demokratishen Blattes hat die Entrüstung in den weitesten Kreisen | dem weiter folgenden Satze: wenn der Tierbalter die i Verk richtet. Die Zwangsversiherung würde die große Mehrheit der in drauht werden, weil es ganz unerfindlich sein würde, warum der | {ebr der Reichsbank sind im allgemeinen die Großbanken überwiegend | im Jahre 1906 auf 85 Millionen und im laufenden Jahre auf
t: e im Verkehr er- | Betraht kommenden Interessenten aufs ärgste bedrücken. In einer s / y s beteiligt, und dieser Giroverkehr ist lange nit in dem Maße, wie es | 103 Miliionen gestiegen. Nun war es naturgemäß, daß in den
des Vaterlandes hervorgerufen, ich glaube, auch bei Sozialdemo- ; F ; sesgeb u j fraten. Darin bin i jegt dur d . Heine ei 7 * | forderliGe Sorgfalt beobahtet, — nit gesagt wird: beobachtet hat, | Volkéversammlung, in der ih. über die Vorlage spra, trat ein “‘vever aus der fonst gebrauchten Diktion gefallen ift, 5 âre, in die Krei Mi i Frü it günstig it cinem günstig o [ehrt worden. Nit blos n Takt a Gc 1ER dic sondern beobachtet. Sonst würden wir dahin kommen, daß wir in | «Genofse“ auf und versuchte, sie als volksfeindlich zu bekämpfen. Das, meine Herren, wollte ih nur erwähnen. In die Frage der | {rwünsckt wäre, in die Kreise des Mittelstandes, des mittleren Handels, früheren Iabren mit günstigen Ernten, mit einem SREOE Gd- Rede sein; diesem Schmäbartikel gegenüber war nur Empörung am | einem Teile des Saßes das Perfektum und in dem anderen Teile das Aber Sie hâtten sehen sollen, wie dieser Herr von der Versammlung 2béftlihen Behandlung mise ih mi natürli nit ein. der mittleren Landwirtschaft eingedrungen, und dabin muß vor allen | ftande fih das Gutbaben der Genoffenschaften stets? vermehrte, und Plage. Präsens verwenden. Das wäre nit logish. Ich möste J abgeführt wurde. Das war einmal eine spontane Aeußerung der Abg. Dr. S itt für den Antrag Bi i, vi Dingen gestrebt werden. wir baten Zeiten gehabt, in denen eine Reibe von Verbandskafsen Abg. Dr. Frank (Soz.): Mein Freund Heine if leider niht | fomeb i Mir gil. öchte Ihnen um- Volksseele. Wenn ein Bauer oder Tagelöhner seine Kuh verkauft Fälle S S pahn (Zentr.) tritt für den Antrag : e ain, a die Wenn man bedenkt, welche Entwickelung beispielsweise Hamburg | gar kein Debet bei der Preufßenkafse hatten, sondern ein erhebliches anwesend und fann diesen Angriff nit zurückweisen. Nue einige mehr empfehlen, es in diesem Punkte unter Ablehnung des Antrags | und bei der Wegführung einem Menschenhaufen begegnet, der eben nien O ewahung und der Beaufsichtigung gleichgestellt werten nah dieser Rihtung genommen hat, so find wir d dentli Saldo der Preußenkafse gegenüber aufwiesen. Mit dem ungünstiger Worte. Die Behauptung, daß eine allgemeine Entrüstung sh gezeigt | Dr- Varenhorst bei der Fafsung der Vorlage zu belassen, als die | egen das Dreiklassenwablsystem demonstriert und sch dabei der fen, wenn das Geseg niht zu Härten führen folle. n er g genommen wir do außeror ntlich | Saldo der ußenkafse gegen: EEen, Me: de günftige babe, mag stimmen; die Entrüstung über das Urteil ist jedenfalls | gleihe Formulierung in einer größeren Anzabl von Bestimmungen des Ziegelsteine bedient, um die Schußleute damit anzugreifen, so wäre es „Abg. S{midt- Warburg (Zentr.) bält einen Teil der sozialdemo- | weit ¡urüdck in den Zielen, die wir erstreben müssen. Es gibt wokl | gewordenen Geldftande und mit den eingetretenen geringeren, zum Teil eine größere und weitergreifende. Der Vorredner verwahrt si da- | Bürgerli hen Gesegbuhs i ¿bnlider A i gen : do kein Wunder, wenn fie vor so viel mens{hliher Unvernunft und a en Anträge an si für diskutabel, aber nicht in dies Geseg | kaum eine Stadt bei uns in Deutschland, die einen so entwidelten Mißernten in einzelnen Landeêteilen hat \ich naturgemäß das Bild ‘gen, daß tie „Hartungsche Zeitung“ als Denunziantin uf ; Pe]ey n ganz ähnliher Anwendung angewendet ist. | Nobeit die Flucht ergreift, davourennt und Schaden anrichtet; und rend : den Hasen könne man wohl rubig laufen lassen. Einer Giroverkehr bat wie mburg. Im Jahre 1 rä und im legten Jahre ist das Debet der einzelnen Ge- E „L 2 g j aufgetreten fei. | Fch habe neulich b cit Kommis - : i ; l Hamburg hre 1619 hat sich dort | verändert, 8 | D i Wr möchte feststellen, daß, als der Artifel erschieaen wás, bie L neulich N darauf aufmerksam gemacht und einige Be- A ie ger auer aue Tagelöhner tragen. (Dat vürde höher atung wollen ih ge Freunde nit Setne e auf Grund zufälliger Umstände dieser Giroverkebr etabliert: es nofsenshaften bei der Preußenkasse naturgemäß wesentlich gestiegen j Pragapar- un ; j : € ; s i Si i e , der S i A Ln L S E e sanwaltshaft fih eine Woche niht gerührt hat. Wenn der gen genannt; ich will mir gestatten, diese meine damaligen r Abg. Hollendubr spra, der Großgrundbesiß wo lénne fi H ens zwei Stßungen in Anspruch nehmen, der Staatssekretär ftrômien die verschiedensten Geldsorten, zum Teil fehr minder. In welchem Maße es mögli gewesen ist, diese Geldbedürfnife
Staatsanwalt erklärt bat, er se; i ial ; in, | Bemerk : ; auf Kosten der Krüppel, Witwen und Wai bereichern. also beruhigen. gl er sei dur den Originalartifel zum Ein Cer ungen zu ergänzen. Die ähnliche oder gleihe Formulierung Diefe Aeußerung, daß die Reichen den Armen das Brot fortnehmen og einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Stadt- | wertiger Art, nah Hamburg usammen, und Hamburg half fich | der Genoffenschaften zu befriedigen, und zwar zu einem erträglichen gen
schreiten veranlaßt worden, so {eint mir diese W i t i ¿ i so se j ohe ein recht 1 befindet sich in den SS 288, 307, 831, 832, 834. wollen, kennzeihnet die Herren, die einen solhen Vorwurf erheben, ließt die Diskussion Entsprehend dem sozial- | nun damit, daß es die Münzen nur nah dem effektiven Wert be- Zinéfuße, das wollen die Herren daraus ersehen, daß im3D
Handelsregister eingetragenen Firmen, die gewerbsmäßig Bankier- | „4 : ; ; f -esetli j j ingen, f j edaste betreiben. Auch diese Einschränkung der tr! Sweck- Deltimmung enthielt eine -Ausnahmebestimmung gegen die Tierhalter. | es auch hier bei der Faffung der Vorlaze zu belassen. Die Retht- aeferen geseplien Redaktion zur Erlediguns, zu beingen, so kann i von einer Hand an die andere erfolgt. Der Mieter zablt dem Ver angewiesen worden, diesen in Berlin gemahten Versuch ihrerseits an . c - el Cn, DIC? T g T1 L | 1s
mieter in Gold, der Vermieter zahlt seinem S{neider in Gold, der | juregen :
Schneider dem Tuthfabrikanten in Gold, kurzum, so wandert das Die bei den ftaatlihen Behörden in Berlin bestehende Gin, Gold von einer Hand in die andere, ftatt nußbringend in die Kassen rihtung, daß den Beamten, welhe ein Konto bei einem an den der Banken, namentlih der Reihsbank, abgeführt za werden. Wenn Reihtbankgiroverkehr anges{lofsenen Bankhause baben, ibre viertel-