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Timestamp: 2016-10-25 12:13:52
Document Index: 294214333

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 132', 'Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 130', 'Art. 107', 'Art. 42', 'Art. 29', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 59', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 59', 'Art. 60', 'Art. 62', 'Art. 59', 'Art. 58', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_16/2007 (01.03.2007)
1B_16/2007
1B_18/2007 /fun
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sch�tz,
Bezirksgericht Uster, Haftrichter, Gerichtsstrasse 17, 8610 Uster,
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gungen des Haftrichters des Bezirksgerichts Uster vom 31. Januar 2007 und des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich vom 5. Februar 2007.
X.________ steht unter dem dringenden Verdacht, im Mai 2006 in der Wohnung, in der er mit seiner Freundin lebte, mit einer Faustfeuerwaffe einen Schuss auf das Antriebsrad des Rollstuhles abgegeben zu haben, in welchem die Freundin sass. Dabei habe das Projektil nur wenige Zentimeter von der Freundin entfernt im oberen Bereich des Antriebsrades dessen Seite gestreift und dieses dann im unteren Bereich durchschlagen. Am 23. Juni 2006 habe X.________ im Schlafzimmer der gemeinsamen Wohnung in Anwesenheit der Freundin einen grob gezielten Schuss gegen die Zimmerdecke abgegeben. Dabei sei das Projektil mit einem Schusswinkel von weniger als 30 Grad gegen die Decke, von dort gegen die Wand und schliesslich zur�ck ins Zimmer geprallt.
Am 24. Juni 2006 wurde X.________ festgenommen. Mit Verf�gung vom 27. Juni 2006 versetzte ihn die Haftrichterin des Bezirksgerichts Uster in Untersuchungshaft.
Mit Verf�gung vom 6. Juli 2006 wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster ein Haftentlassungsgesuch ab. Am 13. Juli 2006 ordnete er den Verbleib von X.________ in Untersuchungshaft an.
Am 22. Juli 2006 verf�gte die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl die Haftentlassung.
X.________ steht im Weiteren unter dem dringenden Verdacht, am 5. August 2006 das Schlafzimmer der Freundin betreten zu haben, als diese im Bett gelegen sei. Darauf habe er sie festgehalten und gedroht, sie umzubringen. Anschliessend habe er der Freundin aus einer Entfernung von ca. zwei Metern einen Untersatz f�r Gl�ser gegen den Oberk�rper geworfen, so dass sie am Arm eine blutende Schnittwunde von ca. einem Zentimeter erlitten habe.
Am 7. August 2006 wurde X.________ erneut festgenommen. Mit Verf�gung vom 9. August 2006 versetzte ihn der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster in Untersuchungshaft.
Am 17. August 2006 ordnete der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster den Verbleib von X.________ in Untersuchungshaft an. Gleich verf�gte der Haftrichter am 13. und 21. September, 27. Oktober, 29. November und 21. Dezember 2006.
Am 23. Dezember 2006 wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich ein Haftentlassungsgesuch von X.________ ab.
Mit Urteil vom 26. Januar 2007 hob das Bundesgericht die von X.________ gegen die Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich vom 23. Dezember 2006 erhobene staatsrechtliche Beschwerde gut (1P.20/2007). Es befand, der Haftrichter habe das rechtliche Geh�r von X.________ verletzt, indem dessen Verteidiger keine Gelegenheit gegeben worden sei, sich zur Aktennotiz der Staatsanwaltschaft �ber ein Telefongespr�ch mit Dr. Y.________ (Arzt des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes) zu �ussern, welcher X.________ untersucht habe und zum Schluss gekommen sei, dieser sei hafterstehungsf�hig und eine Versetzung in eine psychiatrische Klinik dr�nge sich nicht auf (E. 2.3). Das Bundesgericht erwog, der Haftrichter werde unter Wahrung der verfassungsm�ssigen Geh�rsanspr�che von X.________ mit der gebotenen Beschleunigung einen neuen Entscheid zu f�llen haben. X.________ sei - schon mangels eines entsprechenden Antrags - vorl�ufig nicht aus der Haft zu entlassen (E. 3).
Ebenfalls am 26. Januar 2007 erhob die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich beim Bezirksgericht Uster Anklage gegen X.________ wegen mehrfacher Gef�hrdung des Lebens, einfacher K�rperverletzung und Drohung. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Anordnung der Sicherheitshaft; die Verurteilung von X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten unbedingt; die Anordnung einer station�ren Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen St�rungen) und Art. 60 StGB (Suchtbehandlung) unter Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zugunsten der Massnahme.
Mit Verf�gung vom 31. Januar 2007 versetzte der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster X.________ in Sicherheitshaft.
Mit Verf�gung vom 5. Februar 2007 schrieb der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich das Haftentlassungsverfahren als gegenstandslos ab. Er erwog, nachdem am 26. Januar 2007 die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben habe und der zust�ndige Haftrichter mit Verf�gung vom 31. Januar 2007 Sicherheitshaft angeordnet habe, sei das vorliegende Haftentlassungsverfahren gegenstandslos.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, die Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Uster vom 31. Januar 2007 und jene des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich vom 5. Februar 2007 seien aufzuheben; der Beschwerdef�hrer sei unverz�glich aus der Haft zu entlassen.
Die Staatsanwaltschaft hat Gegenbemerkungen eingereicht, ohne einen f�rmlichen Antrag zu stellen.
Die Haftrichter der Bezirksgerichte Uster und Z�rich haben auf Vernehmlassung verzichtet.
Am 12. Februar 2007, also nach den angefochtenen Verf�gungen, ersuchte X.________ um Entlassung aus der Sicherheitshaft.
Mit Verf�gung vom 15. Februar 2007 gab der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster dem Haftentlassungsgesuch keine Folge.
Am 16. Februar 2007 stellte X.________, der durch einen Anwalt vertreten ist, pers�nlich dem Bundesgericht die Verf�gung vom 15. Februar 2007 zu mit einem Schreiben, in dem er sich �ber seine Behandlung durch die Beh�rden beschwert.
Am 21. Februar 2007 hat die Bundesgerichtskanzlei dem Anwalt von X.________ eine Kopie von dessen Schreiben vom 16. Februar 2007 zugestellt und den Anwalt um Mitteilung gebeten, ob er beabsichtige, die Verf�gung vom 15. Februar 2007 anzufechten.
1.1 Die angefochtenen Verf�gungen ergingen nach dem 1. Januar 2007. Gem�ss Art. 132 Abs. 1 BGG ist hier deshalb das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) anwendbar.
1.2 Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. Der Begriff "Entscheide in Strafsachen" umfasst s�mtliche Entscheidungen, denen materielles Strafrecht oder Strafprozessrecht zu Grunde liegt. Mit anderen Worten kann grunds�tzlich jeder Entscheid, der die Verfolgung oder die Beurteilung einer Straftat betrifft und sich auf Bundesrecht oder auf kantonales Recht st�tzt, mit der Beschwerde in Strafsachen angefochten werden (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001, S. 4313). Die Beschwerde in Strafsachen ist hier somit grunds�tzlich gegeben.
Ein kantonales Rechtsmittel gegen die angefochtenen Entscheide steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG zul�ssig.
Da nach Art. 107 Abs. 2 BGG das Bundesgericht bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden kann, ist der Antrag auf Haftentlassung zul�ssig.
1.3 Mit seinem Schreiben vom 16. Februar 2007 m�chte sich der Beschwerdef�hrer offenbar gegen die Verf�gung des Haftrichters vom 15. Februar 2007 richten. Diese ist hier nicht Gegenstand des Verfahrens. Im �brigen gen�gt die Eingabe den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Auf die Vorbringen im genannten Schreiben kann daher nicht eingetreten werden. Dies schadet dem Beschwerdef�hrer im Ergebnis nicht, da er anwaltlich vertreten ist und der Anwalt die aus seiner Sicht erforderlichen rechtlichen Schritte gegen die den Beschwerdef�hrer belastenden Entscheide unternimmt.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend. Er bringt vor, das Bundesgericht habe im Urteil vom 26. Januar 2007 festgehalten, dass der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich unter Wahrung der verfassungsm�ssigen Geh�rsanspr�che des Beschwerdef�hrers mit der gebotenen Beschleunigung einen neuen Entscheid zu f�llen habe. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich habe dem bundesgerichtlichen Urteil keine Nachachtung verschafft. Er habe das Verfahren vielmehr unter Hinweis auf die zwischenzeitlich erfolgte Anklageerhebung und seine damit angeblich eingeb�sste Zust�ndigkeit mit Verf�gung vom 5. Februar 2007 als gegenstandlos geworden abgeschrieben. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster seinerseits habe den Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 31. Januar 2007 in Sicherheitshaft versetzt ohne jede Anh�rung oder auch nur Gew�hrung einer schriftlichen Stellungnahme seitens der Verteidigung. Beide Haftrichter k�nnten sich hinsichtlich ihres Vorgehens auf kantonales Verfahrensrecht st�tzen. Es gehe jedoch darum, dem �bergeordneten Verfassungsrecht, n�mlich dem Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r, zum Durchbruch zu verhelfen. Ob nun der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich oder des Bezirksgerichts Uster dem Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r Nachachtung verschaffe bzw. dem bundesgerichtlichen Urteil zum Durchbruch verhelfe, sei dem Beschwerdef�hrer gleichg�ltig. Nachdem die Anrufung des kantonalen Verfahrensrechts jedenfalls dann nicht angehe, wenn damit verfassungsm�ssige Rechte verletzt w�rden bzw. ein bundesgerichtliches Urteil missachtet werde, gehe der Beschwerdef�hrer davon aus, dass ihm derjenige Haftrichter Gelegenheit zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs h�tte geben m�ssen, der diesen Anspruch vorg�ngig verletzt habe, also der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich. Gem�ss � 67 Abs. 2 StPO/ZH werde der Angeklagte nicht einvernommen und es w�rden keine Beweise abgenommen, wenn er sich bis zur Anklageerhebung in Untersuchungshaft befand. Diese Bestimmung sei so zu verstehen, dass nur dann auf eine Einvernahme des Angeklagten und auf eine Beweisabnahme verzichtet werden k�nne, wenn sich der Angeklagte bis zur Anklageerhebung in formell rechtm�ssiger Untersuchungshaft befunden habe. Zwar habe sich der Beschwerdef�hrer materiell noch in Untersuchungshaft befunden, deren Rechtm�ssigkeit sei aber bestritten gewesen und ein ordnungsgem�sses Haftpr�fungsverfahren sei nicht vorgenommen worden. Damit w�re auch der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster verpflichtet gewesen, dem Beschwerdef�hrer und der Verteidigung das rechtliche Geh�r zu gew�hren, was unterlassen worden sei.
2.2 Ist gegen den Angeschuldigten Anklage erhoben worden, so befindet �ber die Sicherheitshaft oder Ersatzanordnungen in Sachen des Bezirksgerichts dessen Haftrichter (� 67 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH). Befand sich der Angeschuldigte bis zur Anklageerhebung in Untersuchungshaft, so wird er nicht einvernommen und es werden keine Beweise abgenommen (� 67 Abs. 2 StPO/ZH).
Die Staatsanwaltschaft erhob am 26. Januar 2007 Anklage gegen den Beschwerdef�hrer beim Bezirksgericht Uster. Damit war f�r den Entscheid �ber die Sicherheitshaft gem�ss � 67 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster zust�ndig. Dieser hat denn auch mit Verf�gung vom 31. Januar 2007 den Beschwerdef�hrer in Sicherheitshaft versetzt. Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich war nach Anklageerhebung nicht mehr zust�ndig. Deshalb hat er das Haftentlassungsverfahren mit Verf�gung vom 5. Februar 2007 als gegenstandlos abgeschrieben. Dass der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich damit die verfassungsm�ssigen Rechte des Beschwerdef�hrers verletzt habe, macht dieser nicht substantiiert geltend und ist nicht ersichtlich.
Der Beschwerdef�hrer h�lt daf�r, der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster h�tte die vom Bundesgericht in seinem Urteil vom 26. Januar 2007 festgestellte Verletzung des rechtlichen Geh�rs gewissermassen heilen m�ssen, indem er ihn bzw. seinen Verteidiger entgegen dem Wortlaut von � 67 Abs. 2 StPO/ZH pers�nlich angeh�rt h�tte. Dem kann nicht gefolgt werden. Das bundesgerichtliche Urteil wurde am 31. Januar 2007 versandt und es wurde dem Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich zugestellt, nicht aber dem Haftrichter des Bezirksgerichts Uster, da Letzterer am bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt war. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster konnte danach bei seinem Entscheid vom bundesgerichtlichen Urteil gar keine Kenntnis haben. Damit aber kann man ihm nichts vorwerfen, wenn er sich bei seinem Entscheid an den Wortlaut von � 67 Abs. 2 StPO/ZH gehalten hat. Der Beschwerdef�hrer ist von einem im Kanton Z�rich praktizierenden Anwalt vertreten. Diesem musste � 67 Abs. 2 StPO/ZH bekannt sein. Dem Anwalt wurde die Anklageschrift vom 26. Januar 2007, mit der die Staatsanw�ltin unter anderem die Anordnung der Sicherheitshaft beantragt hatte, zugestellt. Wenn der Anwalt der Auffassung gewesen w�re, eine pers�nliche Anh�rung vor dem Haftrichter des Bezirksgerichts Uster vor der Anordnung der Sicherheitshaft sei notwendig, so h�tte er dies beantragen k�nnen. Dass er dies getan h�tte, macht er nicht geltend. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster hat den Beschwerdef�hrer in der Verf�gung vom 31. Januar 2007 (Dispositiv Ziffer 3) im �brigen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass er berechtigt sei, jederzeit bei der zust�ndigen Staatsanw�ltin ein Gesuch um Aufhebung der Sicherheitshaft zu stellen; werde diesem nicht entsprochen, so entscheide dar�ber der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster endg�ltig. Wie sich aus der Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Uster vom 15. Februar 2007 ergibt, hat denn auch der Beschwerdef�hrer am 12. Februar 2007 um seine Entlassung aus der Sicherheitshaft ersucht. Dabei hat der Beschwerdef�hrer auf eine m�ndliche Anh�rung durch den Haftrichter verzichtet. Dieses Prozessverhalten ist widerspr�chlich. Wenn der Beschwerdef�hrer der Ansicht gewesen w�re, dem Haftrichter seien nicht alle f�r den Entscheid wesentlichen Elemente bekannt und eine weitere �usserung seitens des Beschwerdef�hrers sei notwendig, so h�tte er dies dem Haftrichter sp�testens mit seinem Gesuch vom 12. Februar 2007 beantragen k�nnen. Wenn er dabei auf seine pers�nliche Anh�rung verzichtet hat, zeigt das, dass er nichts weiter zu sagen hat als das, was er bereits in seinen schriftlichen Eingaben gegen die Haft vorgebracht hat. Beklagt sich der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden �ber eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, verdient das keinen Rechtsschutz.
Die Beschwerde ist in diesem Punkt daher unbehelflich.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines verfassungsm�ssigen Rechts auf pers�nliche Freiheit zufolge Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips. Er bringt vor, selbst wenn auf eine Gef�hrdung des Lebens zu schliessen und ihm diese subjektiv vorwerfbar w�re, d�rfte in Anbetracht seines Zustandes zu den Tatzeiten, welcher nach dem psychiatrischen Gutachten nur knapp von der v�lligen Unzurechnungsf�higkeit entfernt gewesen sei, lediglich eine sehr geringe Strafe resultieren. Der Strafantrag der Staatsanw�ltin sei vor diesem Hintergrund masslos. Der Beschwerdef�hrer befinde sich seit �ber sieben Monaten in Untersuchungshaft. Damit d�rfte die Haft die zu erwartende Strafe bereits erheblich �berschritten haben. Die Fortsetzung der Haft sei deshalb verfassungs- und konventionswidrig.
Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die Verh�ltnism�ssigkeit der Haft sei auch deshalb nicht mehr gegeben, weil den von ihm bereits mehrfach verlangten Ersatzanordnungen im Sinne von � 72 StPO/ZH keine Folge geleistet worden sei, obwohl damit den verbleibenden Bedenken betreffend Wiederholungsgefahr in gen�gender Weise h�tte Rechnung getragen werden k�nnen. So habe die Verteidigung f�r den Fall der Haftentlassung die Erteilung einer Weisung an den Beschwerdef�hrer verlangt, sich einer �rztlichen Behandlung und insbesondere medizinischen Abkl�rungen station�r in einer psychiatrischen Klinik zu unterziehen. Ebenso h�tten sich die Verteidigung wie auch der Beschwerdef�hrer bereits in fr�heren Haftpr�fungsverfahren mit der Auferlegung einer Kontaktsperre zur Gesch�digten, gegebenenfalls auch einem Aufenthaltsverbot in der fr�heren Wohnung, einverstanden erkl�rt. Der Beschwerdef�hrer geh�re aktenkundig nicht zu den allgemein gef�hrlichen T�tern. Im Gegenteil werde er von den Zeugen aus seinem Umfeld als �usserst gutm�tig und hilfsbereit beschrieben. Probleme k�nnten sich nur nach massivem Alkoholkonsum und gleichzeitiger Medikamenteneinnahme ergeben; dann k�nne er in einen Zustand geraten, der an oder �ber der Grenze der v�lligen Unzurechnungsf�higkeit liege und es k�nne zu un�berlegten Handlungen kommen. Der Beschwerdef�hrer sei bereit, in die geschlossene Abteilung der Kliniken Schl�ssli Oetwil am See oder Rheinau einzutreten.
3.2 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist abgeurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Haftrichter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Im Weiteren kann eine Haft die zul�ssige Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbeh�rden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden m�ssen. Nach der �bereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichts und der Organe der Europ�ischen Menschenrechtskonvention ist die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 126 I 172 E. 5a mit Hinweisen).
3.3 Der Beschwerdef�hrer befindet sich seit dem 24. Juni 2006 mit einem Unterbruch von gut zwei Wochen in Haft. Im Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gungen dauerte die Haft somit rund 7 Monate. PD Dr. med. Z.________ erachtet in seinem psychiatrischen Gutachten vom 26. November 2006 (act. 16/13) die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme als zweckm�ssig. Die Staatsanwaltschaft beantragt dem Bezirksgericht Uster denn auch die Anordnung einer station�ren Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen St�rungen) und Art. 60 StGB (Suchtbehandlung) unter Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zugunsten der Massnahme.
3.4 Ist der T�ter psychisch schwer gest�rt, so kann das Gericht gem�ss Art. 59 StGB eine station�re Behandlung anordnen, wenn (a) der T�ter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen St�rung in Zusammenhang steht; und (b) zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen St�rung in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Abs. 1). Die station�re Behandlung erfolgt in einer geeigneten psychiatrischen Einrichtung oder eine Massnahmenvollzugseinrichtung (Abs. 2). Solange die Gefahr besteht, dass der T�ter unter anderem weitere Straftaten begeht, wird er in einer geschlossenen Einrichtung behandelt. Er kann auch in einer Strafanstalt nach Art. 76 Abs. 2 behandelt werden, sofern die n�tige therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gew�hrleistet ist (Abs. 3).
Gem�ss Art. 76 Abs. 2 StGB wird der Gefangene in eine geschlossene Strafanstalt oder in eine geschlossene Abteilung einer offenen Strafanstalt eingewiesen, wenn die Gefahr besteht, dass er flieht, oder zu erwarten ist, dass er weitere Straftaten begeht.
Entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers kommt somit seine Einweisung in eine geschlossene Einrichtung in Betracht.
Der mit der station�ren Behandlung verbundene Freiheitsentzug betr�gt nach Art. 59 Abs. 4 StGB in der Regel h�chstens f�nf Jahre. Sind die Voraussetzungen f�r die bedingte Entlassung nach f�nf Jahren noch nicht gegeben und ist zu erwarten, durch die Fortf�hrung der Massnahme lasse sich der Gefahr weiterer mit der psychischen St�rung des T�ters in Zusammenhang stehender Verbrechen oder Vergehen begegnen, so kann das Gericht auf Antrag der Vollzugsbeh�rde die Verl�ngerung der Massnahme um jeweils h�chstens f�nf Jahre anordnen.
Ist der T�ter von Suchtstoffen oder in anderer Weise abh�ngig, so kann das Gericht gem�ss Art. 60 StGB eine station�re Behandlung anordnen, wenn (a) der T�ter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner Abh�ngigkeit in Zusammenhang steht; und (b) zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit der Abh�ngigkeit in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Abs. 1). Die Behandlung erfolgt in einer spezialisierten Einrichtung oder, wenn n�tig, in einer psychiatrischen Klinik. Sie ist den besonderen Bed�rfnissen des T�ters und seiner Entwicklung anzupassen (Abs. 3). Der mit der station�ren Behandlung verbundene Freiheitsentzug betr�gt in der Regel h�chstens drei Jahre. Sind die Voraussetzungen f�r die bedingte Entlassung nach drei Jahren noch nicht gegeben, und ist zu erwarten, durch die Fortf�hrung der Massnahme lasse sich der Gefahr weiterer mit der Abh�ngigkeit des T�ters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnen, so kann das Gericht auf Antrag der Vollzugsbeh�rde die Verl�ngerung der Massnahme einmal um ein weiteres Jahr anordnen. Der mit der Massnahme verbundene Freiheitsentzug darf im Falle der Verl�ngerung und der R�ckversetzung nach der bedingten Entlassung die H�chstdauer von insgesamt sechs Jahren nicht �berschreiten (Abs. 4).
Der T�ter wird gem�ss Art. 62 Abs. 1 StGB aus dem station�ren Vollzug der Massnahme bedingt entlassen, sobald sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bew�hren.
3.5 PD Dr. med. Z.________ stellt in seinem Gutachten beim Beschwerdef�hrer vier Diagnosen: Erstens bestehe bei diesem der Verdacht auf eine Minderintelligenz; zweitens seien Hinweise auf eine dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung gegeben; drittens liege eine Alkoholabh�ngigkeit vor und viertens eine organische Pers�nlichkeitsst�rung.
Der Gutachter beantwortet die von der Staatsanwaltschaft im Hinblick auf den neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches gestellten Fragen wie folgt: Der Beschwerdef�hrer habe zur Zeit der Taten an einer psychischen St�rung gelitten. Es handle sich um eine psychoorganische Pers�nlichkeitsst�rung, eine Alkoholabh�ngigkeit und eine Intoxikation (Rausch) durch Alkohol. Der Beschwerdef�hrer sei nur teilweise f�hig gewesen zur Einsicht in das Unrecht der Taten; ebenso sei er nur teilweise f�hig gewesen zum Handeln gem�ss der teilweise vorhanden Einsicht. Er sei in schwerem Grad vermindert schuldf�hig gewesen. Beim Beschwerdef�hrer bestehe die Gefahr, dass er erneut Straftaten begehen werde. Es seien die gleichen Straftaten zu erwarten wie die, wegen denen er jetzt angeschuldigt sei. Die Gefahr erneuter Straftaten bestehe aufgrund der psychischen St�rung erheblicher Schwere. Die f�r die Tatzeit festgestellte psychische St�rung bestehe weiterhin. Die vorgeworfenen Taten st�nden damit im Zusammenhang. F�r die festgestellte psychische St�rung gebe es eine Behandlung. Angezeigt sei eine psychiatrische Betreuung, wobei vor allem den psychoorganischen Pers�nlichkeitsmerkmalen Rechnung zu tragen sei. Wichtig sei die stufenweise Lockerung des Regimes, damit das Verhalten des Beschwerdef�hrers beobachtet werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer d�rfte nicht bereit sein, sich einer solchen Behandlung zu unterziehen, da er nicht krankheitseinsichtig sei bzw. die Krankheitssymptome bagatellisiere. Auch gegen den Willen des Beschwerdef�hrers k�nnte in einer geschlossenen Abteilung einer psychiatrischen Klinik der Zweck der Behandlung verfolgt werden. Es sei eine station�re therapeutische Massnahme zweckm�ssig. Nur eine station�re Behandlung sei geeignet, der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen. Eine ambulante Behandlung im Rahmen eines Strafvollzugs w�rde nur dann gen�gen, wenn sie die gleiche Intensit�t aufwiese wie in einer psychiatrischen Klinik. Die Massnahme m�sste also in einer psychiatrischen Klinik erfolgen, welche auch �ber geschlossene Abteilungen verf�gt.
3.6 Mit Blick auf diese Ausf�hrungen des Gutachters spricht einiges daf�r, dass der Sachrichter wegen starker Verminderung der Zurechnungsf�higkeit keine hohe Freiheitsstrafe aussprechen wird. Selbst wenn man davon ausgehen wollte, dass diese unter sieben Monate liegen d�rfte, w�rde dies jedoch nicht zur Annahme der Unverh�ltnism�ssigkeit der Haft f�hren. Denn nach dem psychiatrischen Gutachten muss der Beschwerdef�hrer mit der Anordnung einer station�ren Massnahme rechnen. Der Gutachter diagnostiziert beim Beschwerdef�hrer schwere St�rungen. Mit schnellen Erfolgen einer Therapie ist deshalb nicht zu rechnen, dies zumal es dem Beschwerdef�hrer an Einsicht in seine Krankheit fehlt. Die station�re Behandlung d�rfte - von beiden Seiten - erhebliche Anstrengungen verlangen und l�ngere Zeit in Anspruch nehmen. Wie dargelegt, kann gem�ss Art. 59 Abs. 4 StGB der mit einer station�ren Behandlung einer psychischen St�rung verbundene Freiheitsentzug bis zu f�nf Jahren dauern und gegebenenfalls verl�ngert werden. Der Beschwerdef�hrer muss somit mit einem Freiheitsentzug aufgrund der Massnahme rechnen, der die Dauer der schuldangemessenen Strafe deutlich �bersteigt. In Anbetracht dessen kann die bisher erstandene Haftdauer nicht als unverh�ltnism�ssig bezeichnet werden. Der Beschwerdef�hrer macht im �brigen nicht geltend, die Beh�rden trieben das Verfahren nicht mit der n�tigen Bef�rderlichkeit voran. Dass Letzteres der Fall w�re, ist auch nicht ersichtlich. Im Gegenteil hat das Bezirksgericht Uster den Beginn der Hauptverhandlung auf den 8. M�rz 2007 festgesetzt, womit die gerichtliche Beurteilung unmittelbar bevorsteht. Damit kann die Untersuchungshaft umso weniger als unverh�ltnism�ssig angesehen werden.
3.7 Nach den Feststellungen des Arztes des Psychiatrisch-Psychologischen Dienstes ist der Beschwerdef�hrer hafterstehungsf�hig. Dieser stellt das nicht substantiiert in Frage. Kann der Beschwerdf�hrer im Untersuchungsgef�ngnis medizinisch hinreichend betreut werden, dr�ngt sich seine Verlegung in eine psychiatrische Klinik insoweit nicht auf.
Herrschen �ber den Geisteszustand des Angeschuldigten Zweifel, so holt gem�ss � 157 StPO/ZH der Untersuchungsbeamte das Gutachten eines Sachverst�ndigen ein (Abs. 1). Der Angeschuldigte kann zur Beobachtung in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden. �� 60-66 StPO/ZH gelten sinngem�ss. Der Aufenthalt in der psychiatrischen Klinik ist der Untersuchungshaft gleichgestellt (Abs. 2).
Aus dem Gutachten von PD Dr. med. Z.________ ergibt sich nicht, dass dieser die Beobachtung des Beschwerdef�hrers in einer psychiatrischen Klinik als notwendig erachtete. Der Sachverst�ndige konnte sein Gutachten erstatten, ohne den Beschwerdef�hrer station�r beobachtet zu haben. Damit ist auch insoweit die Unterbringung des Beschwerdef�hrers in einer psychiatrischen Klinik nicht geboten.
Fragen kann man sich, ob es nicht sinnvoll gewesen w�re, dass der Beschwerdef�hrer die station�re Therapie vor dem Urteil des Bezirksgerichts Uster angetreten h�tte, statt seine Zeit insoweit ungenutzt in der Untersuchungshaft zu verbringen. Der vorzeitige Massnahmenantritt setzt nach � 71a StPO/ZH jedoch den Antrag des Angeschuldigten voraus (vgl. auch Art. 58 Abs. 1 StGB). Einen solchen Antrag hat der Beschwerdef�hrer nicht gestellt; er lehnt den vorzeitigen Antritt der Therapie vielmehr ab. Unter diesen Umst�nden kann er sich nicht beklagen, wenn er sich nicht in einer psychiatrischen Klinik, sondern nach wie vor in Untersuchungshaft befindet.
3.8 Der Beschwerdef�hrer r�umt selber ein, dass er bei �berm�ssigem Alkohol- und gleichzeitigem Medikamentenkonsum - der bei ihm offenbar h�ufig ist - zu unkontrollierten Reaktionen neigt. Bei dieser Sachlage kann eine hinreichende Eind�mmung der Wiederholungsgefahr auch bei einem Verbot, die Gesch�digte zu kontaktieren und die gemeinsame Wohnung zu betreten, nicht angenommen werden. Wenn der Haftrichter des Bezirksgerichts Uster die Entlassung aus der Untersuchungshaft unter Anordnung von Ersatzmassnahmen nach � 72 StPO/ZH abgelehnt hat, ist dies deshalb nicht zu beanstanden.
3.9 Die Beschwerde erweist sich auch im vorliegenden Punkt als unbehelflich.
4.1 Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.2 Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG. Er bringt vor, er sei seit etlichen Jahren IV-Rentner und komme unter allen Titeln auf ein Einkommen in H�he von Fr. 7'500.-- pro Monat. Er lebe mit der Gesch�digten in einem qualifizierten Konkubinat und habe deshalb auch f�r s�mtliche Lebenshaltungskosten der Gesch�digten aufzukommen, soweit sie diese nicht mit ihrer eigenen IV-Rente von ca. Fr. 1'200.-- decken k�nne. Unter Ber�cksichtigung der relativ teuren Wohnung (ca. Fr. 2'500.--) und der �brigen Lebenshaltungskosten verbleibe dem Beschwerdef�hrer eine Leistungsf�higkeit von ca. Fr. 1'000.--, mit welcher er die in absehbarer Zeit in hohem Ausmass anfallenden Gesundheitskosten abdecken m�sse. Verm�gen habe er nicht, dagegen Schulden, vornehmlich Steuerschulden in der H�he von gegen Fr. 20'000.--.
Der Beschwerdef�hrer verf�gt somit nach eigenen Angaben zusammen mit der Gesch�digten �ber ein Einkommen von Fr. 8'700.-- pro Monat. Was die behaupteten anfallenden Gesundheitskosten betrifft, ist weder dargetan noch ersichtlich, weshalb er daf�r einen Betrag von monatlich Fr. 1'000.-- ben�tigen soll, nachdem in der Schweiz die obligatorische Krankenversicherung die notwendigen Gesundheitskosten (unter Vorbehalt der Franchise von h�chstens Fr. 2'500.-- und eines Selbstbehaltes von h�chstens Fr. 700.-- pro Jahr) �bernimmt. Zwar bestehen angeblich Schulden, insbesondere gegen�ber dem Fiskus. Die f�r die Abzahlung der Schulden erforderlichen Betr�ge k�nnen jedoch nicht ber�cksichtigt werden (Urteil 5P.356/1996 vom 6. November 1996 E. 8a). In Anbetracht des ansehnlichen Einkommens kann unter diesen Umst�nden die Mittellosigkeit nach Art. 64 Abs. 1 BGG nicht als hinreichend belegt angesehen werden.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann daher nicht bewilligt werden. Unter den gegebenen Umst�nden rechtfertigt es sich jedoch, auf die Erhebung einer Gerichtsgeb�hr zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, dem Haftrichter des Bezirksgerichts Uster und dem Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich schriftlich mitgeteilt.