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Timestamp: 2019-03-21 18:20:36
Document Index: 43563675

Matched Legal Cases: ['§6', '§6', '§126', '§ 122', '§ 8', '§ 13']

Impressum / AGB | musikanimation.de | Detlef R. Schulz
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Geschäftsführer Detlef R. Schulz
Sämtliche Daten, Texte und Bilder sind Eigentum von musikanimation.de. Die Bilder zur Regie und Sprecherkabine stellte Thomas Kuhn zur Verfügung.
Der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, nimmt Aufträge nur zu den nachstehenden Bedingungen an. Mündliche Abreden wurden nicht getroffen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform
Ein Vertrag kommt erst mit Zugang einer schriftlichen Annahmeerklärung durch den Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, zustande.
Der Leistungsumfang bestimmt sich allein durch den schriftlich fixierten Inhalt dieses Vertrages oder eine als „Leistungsverzeichnis“ gekennzeichneten Anlage zu diesem.
Schriftlich meint in Textform (§126b BGB), d.h. sie ist auch dann wirksam wenn sie als email oder in sonstiger textlich fixierter form abgegeben wurde.
Die Angebote von musikanimation.de, Detlef R.Schulz sind freibleibend. Wir behalten uns nach Vertragsschluß Änderungen und Abweichungen bezüglich des Vertragsgegenstands vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Dies gilt insbesondere für technische Änderungen und Abweichungen im zeitlichen Ablauf.
Kommt es bei Vertragsabschluss zu einem Irrtum, den wir nicht verschuldet haben, z. B. auf Grund von Übermittlungsfehlern, Missverständnissen usw., so ist ein Schadensersatzanspruch nach § 122 BGB ausgeschlossen.
Die von musikanimation.de, Detlef R.Schulz angegebenen Fristen zur Erfüllung unserer Leistungspflicht oder Fertigstellungstermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Auch verbindlich vereinbarte Termine sind nur dann Fixtermine, wenn sie ausdrücklich als solche festgelegt wurden.
Die Einhaltung von Lieferterminen setzt die erforderliche Mitwirkung des Bestellers und den Eingang vereinbarter Abschlagszahlungen voraus. Für die Einhaltung der Erfüllungsfrist durch musikanimation.de, Detlef R.Schulz ist der Zeitpunkt maßgebend, an dem unsere Leistungen meine Firma verlassen haben, also beispielsweise an den ausstrahlenden Sender verschickt wurden oder – bei Abholung durch den Besteller – dem Besteller die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.
Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder durch für musikanimation.de, Detlef R.Schulz nicht vorhersehbare und durch musikanimation.de, Detlef R.Schulz nicht verschuldete Ereignisse, die unsere Leistungspflicht wesentlich erschweren oder unmöglich machen – z. B. Betriebsstörungen, Arbeitskampfmaßnahmen wie Streik und Aussperrung, auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen musikanimation.de, Detlef R.Schulz, die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weisen wir dem Besteller eine unzumutbare Leistungserschwerung für uns nach, sind wir zudem berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung ebenfalls berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind in den vorgenannten Fällen der Lieferverzögerung ausgeschlossen.
Die Leistung von musikanimation.de, Detlef R.Schulz besteht in der Erbringen von Dienstleistungen oder in der Lieferung von Waren, vor allem Audio-Produktionen nach den Wünschen des Bestellers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung von Waren geht auf den Besteller über, sobald wir den zu liefernden Gegenstand zum Versand bringen oder, falls eine Versendung auf dem Postweg oder auf sonstige Weise erfolgt, sobald die Ware unser Haus verläßt. Dies gilt auch für die Lieferung durch unsere eigenen Fahrzeuge oder wenn wir fracht- und verpackungsfrei ausliefern oder versenden.Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung von Dienstleistungen geht auf den Besteller über, sobald wir die zu erbringende Dienstleistung zum Versand bringen. Erfolgt eine Versendung per ISDN oder per eMail oder auf einem Datenträger per Post oder Bote, geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald unsere Leistung unser Haus verläßt oder weggeschickt wird. Bei Annahmeverzug oder Verzögerungen unserer Leistung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung unserer Leistung in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät, spätestens zu dem Zeitpunkt, in dem die Auslieferung bei pflichtgemäßem Verhalten des Bestellers hätte erfolgen können. Kommt der Besteller mit der Abnahme oder Annahme in Verzug oder verzögert sich unsere Leistung in sonstiger Weise aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat oder auf dessen Wunsch, so können wir die dadurch entstehenden Mehrkosten verlangen. Insbesondere sind wir berechtigt, sofort unsere Leistung in Rechnung zu stellen. Der Besteller ist zur sofortigen Zahlung der vomVerzug betroffenen Leistung, gegebenenfalls nach unserem Ermessen, auch nur zur Teilleistung, verpflichtet.Nach Ablauf einer dem Besteller zu setzenden Nachfrist von 2 Wochen unter Hinweis auf unsere Rechte sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich über den Inhalt des Vertrages, insbesondere Preise, sowie alle im Zusammenhang der Vertragsabwicklung erlangten Informationen auch nach Ende des Vertrages stillschweigen zu bewahren. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch den Vertragspartner.
Der Besteller ist Verpflichtet, die für eine ordnungsgemäße Ausführung des Auftrages notwendigen Informationen im vereinbarten Zeitraum zur Verfügung zu stellen.
Der Besteller ist verpflichtet, den Auftragnehmer ,musikanimation.de, Detlef R. Schulz, über besondere Gefahren und Risiken am Einsatzort rechtzeitig vor Aufnahme der Arbeiten zu informieren.
Die Zurverfügungstellung der Informationen ist eine alleinige Bringschuld des Bestellers. Für Schäden und zeitliche Verzögerungen die Aufgrund mangelnder Informationen durch den Besteller zurückzuführen sind trägt der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, keine Mitschuld und übernimmt hierfür auch keine Verantwortung.
Der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, verpflichtet sich für den Fall, dass die vereinbarten und zur Verfügung gestellten Informationen seiner Auffassung nach unzureichend sind, dies gegenüber dem Besteller unverzüglich mitzuteilen.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist es die Aufgabe des Bestellers dafür Sorge zu tragen, dass die Koordination der Arbeitsschutzmaßnahmen nach § 8 ArSchG durchgeführt wird. Für Schäden die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, haftet der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, nicht.
Der Besteller hat dafür einzustehen, dass das dem Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, zur Verfügung gestellte Material gleich welcher Art, sich in einem Zustand befinden, dass es den anerkannten Regeln und dem Stand der Technik entspricht.
Der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, verpflichtet sich, Mängel an ihm zur Verfügung gestellten Material dem Besteller zu melden. Er ist berechtigt die Arbeit ohne Verlust seines Vergütungsanspurchs auszusetzen oder zu beenden wenn die Mängel nicht unverzüglich durch beseitigt werden.
Die Vergütung richtet sich nach der individualvertraglichen Vereinbarung. Zum Abzug berechtigende Minderleistungen oder Mängelleistungen müssen schriftlich dokumentiert sein und dem Auftragnehmer spätestens binnen drei Tagen nach Kenntniserlangung mitgeteilt werden.
Der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, wird dem Besteller eine Rechnung stellen, die neben einem Leistungsverzeichnis auch Angaben über den Fälligkeitszeitpunkt der Vergütung und die Zahlungsmodalitäten enthält.
Sofern nicht ausdrücklich anderslautend vereinbart steht dem Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, das Recht zu nach erbrachten Teilleistungen Abschlagsrechnungen zu stellen.
Widerspricht der Besteller nicht unverzüglich nach erhalt der Rechnung dem enthaltenen Leistungsverzeichnis, trägt er die Beweislast dafür, dass (Teil)leistungen nicht erbracht worden sind.
Im Fall des Verzuges ist der Betrag zu Verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt acht Prozentpunkte p.A. über dem jeweiligen Basiszinssatz. Sofern der Auftragnehmer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist , beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
Der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, verpflichtet sich seine Leistungen in einem angemessenen Umfang zu versichern.
Der Auftragnehmer, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Eine Haftung für Vermögensschäden und entgangenem Gewinn die über die Deckungssumme der Haftpflichtversicherung des Auftragnehmers, musikanimation.de, Detlef R. Schulz, hinausgehen ist ausgeschlossen. Dies Haftungsbeschränkung erstreckt sich auch auf Ansprüche Dritter, welche in den Schutzbereich des Vertrages einbezogen werden.
Urheberrecht, Rechte Dritter Urheberrecht, Rechte Dritter. Der Besteller stellt musikanimation.de, Detlef R.Schulz von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Er ist verpflichtet, bezüglich des zur Verfügung gestellten Materials das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten. Wir sind nicht verpflichtet, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob Ansprüche Dritter bestehen. Auf Verlangen ist der Besteller verpflichtet nachzuweisen, dass die Verwendung des von ihm gelieferten Materials urheberrechtlich zulässig ist.Für Tonmaterial welches wir selbst erstellen oder von Dritten erwerben oder welches musikanimation.de, Detlef R.Schulz sonst für die Erstellung einer Produktion erreicht, sind wir nur verpflichtet, im für unsere Firma üblichen Umfang bestehende Urheberrechte Dritter zu prüfen. Eine genaue Einzelfallprüfung ist von musikanimation.de, Detlef R.Schulz nicht geschuldet. Für dieses erworbene oder in sonstiger Weise erhaltenes Material stellt uns der Besteller von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit einem Urheberrecht stehen, frei, es sei denn, dass musikanimation.de, Detlef R.Schulz Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei er Auswahl vorzuwerfen ist. An allen von musikanimation.de, Detlef R.Schulz gefertigten Produktionen oder Designs haben ausschließlich wir Urheberrecht. Wir übertragen die Nutzungsrechte an dem geschaffenen Werk im voraus auf den Besteller aufschiebend bedingt dadurch, dass der Besteller unser Produkt in vollemUmfang bezahlt. Sobald die Zahlung wirksam erfolgt ist, ist der Besteller Inhaber der Nutzungsrechte. Der Besteller ist berechtigt,seinerseits Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder an sie abzutreten, sobald er selbst wirksam Inhaber geworden ist.
Besondere Vereinbarungen,Rechtsausschluss Medienproduktion: Der Besteller, schließt mit musikanimation.de, Detlef R.Schulz eine Vereinbarung über die Produktion von Ton, Bild- und/oder sonstigen Datenträgern (CDAudio/Rom, DVD Audio/Rom, Mindisk Harddisk / Festplatte usw.) ab. Der Kunde gewährleistet und steht gegenüber musikanimation.de, Detlef R. Schulz sowie den mit musikanimation.de, Detlef R.Schulz verbundenen Unternehmen dafür ein, dass er in vollem Umfange berechtigt ist, diesenProduktionsauftrag mit musikanimation.de, Detlef R. Schulz abzuschließen, insbesondere über alle erforderlichen Urheber-, Nutzungs-, Lizenz-, Marken- und/oder Verwertungsrechte hierzu verfügt und durch die Vergabe des Auftrages bzw. die Vervielfältigung durch musikanimation.de, Detlef R.Schulz, keinerlei Rechte Dritter verletzt werden. Für die Verletzung etwaiger Rechte Dritter ist allein der Besteller in vollem Umfang haftbar. Für den Fall einer Inanspruchnahme von musikanimation.de, Detlef R. Schulz oder verbundener Unternehmen infolge einer solchen Verletzung Rechte Dritter verpflichtet sich der Besteller, musikanimation.de, Detlef R. Schulz und die verbundenen Unternehmen, im vollem Umfange von derartigen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen und musikanimation.de, Detlef R. Schulz sämtliche entstandenen Produktionskosten sowie die erforderlichen Kosten der Rechtsverfolgung zu erstatten. „Rechte Dritter“ im Sinne der vorstehenden Sätze sind insbesondere auch diejenigen Rechte, deren Wahrnehmung Verwertungsgesellschaften, wie z.B. der GEMA, übertragen sind und gleich, in welcher Form (z.B. als Hintergrundmusik), dargeboten werden.
© Detlef Rüdiger Schulz 2018