Source: http://www.jurablogs.com/blog/reh-mo-blog
Timestamp: 2017-09-19 13:56:10
Document Index: 288917325

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 113', '§ 150']

For..Net - JuraBlogs
Mit Urteil vom 06.10.2016 (Az. I ZR 154/15) schränkte der BGH die Nachforschungspflichten im Rahmen der sekundären Darlegungslast eines abgemahnten Anschlussinhabers ein. In dem vom BGH zu entscheidenden Fall forderte die Filmproduzentin Constantin Film Verleih GmbH vom Beklagten Schadensersatz für illegales Filesharing des Films „Resident Evil: Afterlife 3D“.
For..Net- 138 Leser - November 3, 2016 6:55pm
Mit Beschluss vom 16.08.2016 (Az.: VI ZB 17/16 – NJW 2016, 3380) entschied der BGH, dass das Recht eines Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung durch einen beleidigenden Facebook-Eintrag beeinträchtigt werden kann. Im zugrunde liegenden Fall veröffentlichte eine Mutter einen Facebook-Eintrag, in welchem sie ein 10-jährig ...
For..Net- 98 Leser - December 20, 2016 1:45pm
Wer ab dem 1. Juli eine Prepaid-Karte für das Smartphone kaufen will, wird sich mit der Neufassung eines Paragraphen des Telekommunikationsgesetzes konfrontiert sehen. Der Bundestag hat im Rahmen des von ihm verabschiedeten Anti-Terror-Gesetzes unter anderem den Kauf von Prepaid-SIM-Karten neu geregelt.
For..Net- 89 Leser - July 13, 2017 9:24am
Nachdem erst kürzlich ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Arbeitnehmerdatenschutz erging, in welchem die Stellung der Arbeitnehmer erheblich gestärkt wurde (wir berichteten in: BAG stärkt Ar ...
For..Net- 66 Leser - September 18, 2017 8:13am
Ist der Rundfunkstaatsvertrag in Zeiten YouTubes noch zeitgemäß?
Im Zuge der Computerspielmesse “Gamescom” in Köln kam erneut eine Diskussion um die mögliche Reformbedürftigkeit des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) auf. Der 1987 erstmals zwischen den Bundeslände ...
For..Net- 64 Leser - September 1, 2017 2:11pm
Der BGH (Az.: KZR 39/16) hat am 18.7.2017 ein Landgerichturteil bestätigt, wonach Online-Shops die „Sofortüberweisung“ nicht als einziges Bezahlverfahren ohne Zusatzkosten anbieten dürfen. Er st ...
For..Net- 79 Leser - August 30, 2017 10:41am
Musikliebhaber und Musiker sind vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof () in München mit einer Popularklage gegen den Austausch des Radiosenders „BR-KLASSIK“ gegen den Sender „PU ...
For..Net- 78 Leser - August 20, 2017 12:43pm
Kaufverhaltensanalysen sind aus dem Online-Einkauf nicht mehr wegzudenken. Auch mehrere Wochen nach dem Einkauf der neuen weißen Sneaker bei Amazon und Co. werden uns beim Surfen stets Anzeig ...
For..Net- 39 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Am 22.06.2017 hat der Bundestag das Gesetz „zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“[1] verabschiedet. Durch dieses Gesetz soll es dem Staat unter bestimmten Voraussetzungen m ...
For..Net- 63 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Wer ab dem 1. Juli eine Prepaid-Karte für das Smartphone kaufen will, wird sich mit der Neufassung eines Paragraphen des Telekommunikationsgesetzes konfrontiert sehen. Der Bundestag hat im Rahm ...
For..Net- 81 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Die Ende 2015 beschlossene Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung (§§ 113b Abs. 3 TKG i.V.m. § 150 Abs. 13 TKG) wird nun doch nicht wie ursprünglich geplant seit dem 01.07.2017 durchgesetzt, so ...
Erneut sorgte ein Urteil des Amtsgerichts Bad Hersfeld, einer kleinen Kurstadt im Norden von Hessen mit nur rund 30.000 Einwohnern, für mediales Aufsehen.[1] Als erstes deutsch ...
For..Net- 57 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Die drei Internetkonzerne Google, Twitter und Facebook müssen sich nun wohl dem Druck europäischer Datenschützer beugen und ihre teils umstrittenen Nutzungsbedingungen dem europäischen Recht anpassen. EU-Kommissar ...
For..Net- 37 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Mit Pressemitteilung vom 26. Juli 2017 verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union, dass das geplante Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union über die Übermittlung von Fluggastdatensätzen ...
For..Net- 31 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt bestärkte erneut die sensible datenschutzrechtliche Stellung von Arbeitnehmern. Unternehmen müssen daher auch zukünftig bei der Erhebung und Auswertung von ...
estliche Medien sind in China derzeit weitreichend gesperrt, freie Meinungsäußerung ist in verschienen Bereichen zumeist nur unter Verwendung von Andeutungen und Codewörtern möglich. So ist bei ...
Am Berliner Bahnhof Südkreuz wird seit letzter Woche in einer Testphase eine Gesichtserkennungssoftware eingesetzt, die langfristig die Strafverfolgungs- bzw. Sicherheitsbehörden bei Ermittlungen unterstützen soll. Das Verfahren i ...
For..Net- 64 Leser - August 11, 2017 12:06pm
Am Berliner Bahnhof Südkreuz wird seit letzter Woche in einer Testphase eine Gesichtserkennungssoftware eingesetzt, die langfristig die Strafverfolgungs- bzw. Sicherheitsbehörden bei Ermittlungen unterstützen soll. Das Verfahren ist stark umstritten; Kritiker fürchten, durch die Überwachung könne das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Recht auf informationelle Selbstbest ...
For..Net- 48 Leser - August 10, 2017 8:24am
Wie Gesichtserkennung funktioniert
Videoüberwachung wird intelligenter: Computer lernen, einzelne Menschen zu erkennen. Ein Albtraum für Datenschützer.
http://www.for-net.info/for-net-blog/
Autoren: Alexander Schmid, Barbara Wiedmer, Constantin Beier, Ferdinand Wessels, Franziska Schallmair, Johannes Liebhaber, Katharina Schall, Laurin Stammler, Sebastian Feifel, Stefanie Lade, Yuefang Lan
gelistet August 13, 2008 10:00pm
582 Artikel, gelesen von 24.602 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: September 19, 2017 10:04am (2017-09-19 10:04:36 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 10:15am .
Abmahnung Agb Alexander Analog Anwalt Apple Arbeitsplatz Arbeitsrecht Bayerische Bdsg Berlin Betroffenen Bgb Bgh Blogger Bundesrat Bundestag Bundesverfassungsgericht Bverfg Cher Chst Cken Datenschutz Datenschutzrecht Deutschland Domainrecht Ebay Entscheidungen Ert Eugh Europarecht Facebook Fachanwalt Filesharing Frankfurt Gericht Google Hacker Hamm Herbst Im Juli Instanz International Internet Internetrecht It Sicherheit Justiz Kartellrecht Kg Berlin Kollegen Lehrer Lg Berlin Lg Hamburg Markenrecht Mietrecht Norm Nsa Olg Olg Frankfurt Olg Hamm Paris Persönlichkeitsrecht Praxis Rechtsanwalt Rechtsprechung Richter Rte San Francisco Schäden Social Media Sog Spiegel Spiegel Online Sprecher Sseldorf Ssig Stadler Stern Stgb Stpo Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Störerhaftung Terror Tmg Urheberrecht Urhg Uwg Vorratsdatenspeicherung Wasser Weist Welt Werbung Wettbewerbsrecht Wies Wlan Youtube Zeitpunkt überwachung