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Timestamp: 2016-10-21 22:03:29
Document Index: 84738598

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28']

9C_764/2010 (04.02.2011)
9C_764/2010
Die 1960 geborene H.________ meldete sich am 9. November 2006 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach abgebrochener beruflicher Massnahme und namentlich unter Ber�cksichtigung des Gutachtens vom 3. Oktober 2008 des Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, sowie des Abkl�rungsberichts Haushalt vom 11. Dezember 2008 verf�gte die IV-Stelle nach Massgabe der gemischten Invalidit�tsbemessungsmethode die Abweisung des Rentengesuches; der Invalidit�tsgrad betrage 2 % (Verf�gung vom 8. M�rz 2010).
Die von H.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 22. Juli 2010 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, es sei festzustellen, dass sie bei der Invalidit�tsbemessung als zu 100 % Erwerbst�tige einzustufen sei. Die Sache sei zur Festsetzung des Rentenanspruchs an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das dar�ber hinaus gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege zog die Beschwerdef�hrerin mit Eingabe vom 29. November 2010 zur�ck.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Zu pr�fen ist der Invalidenrentenanspruch, wobei letztinstanzlich bloss mehr im Streite liegt, ob die Beschwerdef�hrerin f�r den Gesundheitsfall als Teilzeiterwerbst�tige mit T�tigkeit im Aufgabenbereich (Haushalt) zu qualifizieren ist, oder als Erwerbst�tige. Davon h�ngt die Bemessung der Invalidit�t entweder nach der gemischten Methode oder anhand der Einkommensvergleichsmethode ab. Nicht mehr umstritten ist eine Arbeitsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin in angepasstem Rahmen ab Mitte 2007.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Grunds�tze �ber das intertemporale Recht (BGE 130 V 445), die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) sowie die Bestimmung �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch der Hinweis auf die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG). Sodann weist der angefochtene Entscheid auf die gemischte Invalidit�tsbemessungsmethode hin, welche bei Personen zur Anwendung gelangt, die zum Teil erwerbst�tig sind und zum Teil im Aufgabenbereich arbeiten (Art. 28a Abs. 3 IVG). Zutreffend h�lt die Vorinstanz die Aufgabe des Arztes fest, den Gesundheitszustand zu beurteilen und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person Stellung zu nehmen (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261). Auch die Grunds�tze zum Beweiswert und der W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) legt der Entscheid vom 22. Juli 2010 korrekt dar. Darauf wird verwiesen.
2.2 Das vorinstanzliche Gericht erwog, die Versicherte habe gegen�ber der IV-Stelle keine eigenen Angaben �ber den prozentualen Umfang eines im Gesundheitsfall ausge�bten Arbeitspensums gemacht. Ihrer Erkl�rung zufolge w�rde sie so viel arbeiten, um finanziell gut leben zu k�nnen. Die nunmehr von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte vollzeitliche Erwerbst�tigkeit habe erstmals ihre Vertreterin behauptet. Eine Aussage der Versicherten sei dies folglich nicht und beruhe auf Suggestion. Insgesamt sei vom bisherigen Arbeitspensum auszugehen, wobei die Verh�ltnisse bei erstmaligem Auftreten der leistungseinschr�nkenden Beschwerden im Jahr 2003 massgebend seien. Bis dahin habe die Versicherte w�hrend 3 � Jahren im Pensum von 60 % gearbeitet und sich danach bei der Arbeitslosenversicherung als in diesem Umfang vermittelbar zum Leistungsbezug gemeldet. Auch spr�chen keine finanziellen Gr�nde gegen ein Pensum von 60 %; denn dabei lasse sich ein Einkommen von mindestens Fr. 54'000.- erzielen. Vor diesem Hintergrund gelte die Versicherte als 60 % Erwerbst�tige und zu 40 % im Haushalt Besch�ftigte.
2.3 Hiegegen wendet die Beschwerdef�hrerin ein, die Vorinstanz habe zu Unrecht geschlossen, gesundheitliche Schwierigkeiten best�nden erst seit dem Jahr 2003. Sie leide seit Jahren an einer Pers�nlichkeitsst�rung und habe deswegen ab 1991 nur noch teilzeitlich arbeiten k�nnen. Entgegen willk�rlicher Sichtweise des vorinstanzlichen Gerichts beruhe die Erkl�rung, als Gesunde vollzeitlich zu arbeiten, nicht auf Suggestion, sondern es handle sich um eine in Anbetracht ihrer Lebensgeschichte durchaus glaubw�rdige Aussage.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin war nach Lage der Akten vor dem Jahr 2003 uneingeschr�nkt arbeitsf�hig, und sie ist erst im Zuge der am 18. M�rz 2003 begonnen psychotherapeutischen Behandlung von Frau med. pract. S.________, Psychiatrie und Psychotherapie, teilweise arbeitsunf�hig geschrieben worden. Zwar fand schon in den Jahren 1993 bis 1995 eine Psychotherapie statt; allerdings sind diesbez�glich keine Arbeitsunf�higkeitsatteste aktenkundig. Demzufolge gab in der Zeit vor Beginn der Therapie bei Frau med. pract. S.________ nicht eine �rztlich ausgewiesene gesundheitliche Leistungseinschr�nkung den Ausschlag, einer zeitlich reduzierten Arbeit nachzugehen (vgl. E. 2.1 hievor). Daran �ndert die Diagnose einer Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F61.0) im Gutachten vom 3. Oktober 2008 des Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, nichts. Denn unbesehen der zeitlichen Genese der St�rung trat laut Dr. med. A.________ die dauernde Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit - nach kurzen gesundheitsbedingten Arbeitsunterbr�chen im Jahr 2003 - im Mai 2004 ein. Dabei st�tzte er sich auf die in den Akten liegende Arbeitsf�higkeitsbescheinigung der behandelnden Psychiaterin. Das kantonale Gericht hatte in diesem Lichte keinen Anlass, von der Expertise vom 3. Oktober 2008, welche die famili�r belastete Kinder- und Jugendzeit durchaus auch ber�cksichtigt, abzuweichen, zumal die Beschwerdef�hrerin in der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 9. November 2006 selbst angab, seit drei Jahren "ein Problem nach dem anderen" zu haben. Dies deckt sich mit der von Frau med. pract. S.________ erhobenen Anamnese, was das vorinstanzliche Gericht rechtsfehlerfrei erkannt hat. Sodann hat die Versicherte nach eigenem Bekunden unabh�ngig von der im Jahr 1999 abgeschlossenen Ehe Teilzeitarbeiten gew�hlt. Bis zum Eintritt der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit fr�hestens im Jahr 2003 war sie mithin nicht gesundheitsbedingt freiwillig zu 60 % erwerbst�tig. Gr�nde, welche die vorinstanzliche Feststellung einer im Gesundheitsfall ausge�bten Teilzeitarbeit von 60 % als unhaltbar oder willk�rlich erscheinen liessen (Art. 97 Abs. 1 BGG), tr�gt die Beschwerdef�hrerin nicht vor und sind auch nicht ersichtlich. Das kantonale Gericht stellte folglich f�r das Bundesgericht verbindlich fest, die Versicherte ginge als Gesunde einer Erwerbst�tigkeit im Pensum von 60 % nach (Art. 105 Abs. 1 BGG).
3.2 Allerdings gilt die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf die restlichen 40 % nicht ohne weiteres als eine im Aufgabenbereich t�tige Hausfrau (Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27 IVV). Es kann sich bei der erwerbslosen Zeit auch um Freizeit handeln, welcher invalidenversicherungsrechtlich keine Bedeutung zukommt (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53). Eine bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigende Einschr�nkung im Aufgabenbereich l�ge diesfalls nicht vor (Art. 28a Abs. 3 IVG; Art. 27 IVV).
4.1 Bei einer hypothetisch (im Gesundheitsfall) lediglich teilerwerbst�tigen versicherten Person ohne einen Aufgabenbereich nach Art. 27 IVV bemisst sich die Invalidit�t nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs oder einer Untervariante davon (Sch�tzungs- oder Prozentvergleich, ausserordentliches Bemessungsverfahren: BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a-c S. 136; vgl. auch BGE 114 V 310 E. 3a S. 313). Das Valideneinkommen ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausge�bten Teilerwerbst�tigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tats�chlich an Einkommen erzielen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. W�re sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbst�tig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien St�cken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Aus�bung einer Ganztagest�tigkeit aus Gr�nden des Arbeitsmarktes nicht m�glich, hat daf�r nicht die Invalidenversicherung einzustehen (BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157 mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte. Dabei kann das - vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter Umst�nden gr�sser sein als das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung geleistete.
4.2 Nach der dargelegten Konzeption ist somit die Reduktion des zumutbaren erwerblichen Arbeitspensums, ohne dass die dadurch frei werdende Zeit f�r die T�tigkeit in einem Aufgabenbereich (Art. 27 IVV) verwendet wird, f�r die Methode der Invalidit�tsbemessung ohne Bedeutung. Die Gr�nde f�r eine ohne Gesundheitsschaden bloss teilzeitlich ausge�bte Erwerbst�tigkeit sind f�r die Wahl der Bemessungsmethode lediglich insofern von Interesse, als sie mit der T�tigkeit in einem Aufgabenbereich in Zusammenhang stehen. Insbesondere werden alleinstehende Personen bei einer Reduktion des Besch�ftigungsgrades aus freien St�cken nicht gleichsam automatisch zu Teilerwerbst�tigen mit einem Aufgabenbereich Haushalt neben der Berufsaus�bung (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 und E. 5.2 S. 53 f.).
5.1 F�r die Beantwortung der Rechtsfrage, welche Invalidit�tsbemessungsmethode anwendbar ist, bedarf es der Feststellung, ob das Restpensum von 40 % Freizeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich darstellt. Der angefochtene Entscheid �ussert sich dazu nicht, weshalb letztinstanzlich der Sachverhalt in dieser Hinsicht ohne Einschr�nkung der Kognition zu erg�nzen ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366; Urteil 9C_791/2010 vom 10. November 2010 E. 4.1, in: ZBJV 146/2010 S. 1110; Urteil 9C_210/2009 vom 3. Dezember 2009 E. 3.4, in: SVR 2010 IV Nr. 32 S. 102).
5.2 Wie erw�hnt w�hlte die Beschwerdef�hrerin in den Jahren vor Eintritt der krankheitsbedingten Leistungseinschr�nkung aus freien St�cken eine Arbeit im Umfang von 60 % (E. 3.1 hievor). Sie lebte sodann seit 2004 getrennt und liess sich im Jahr 2006 scheiden. Heute ist sie nach Lage der Akten alleinstehend. Sie w�rde eigenen Angaben zufolge als Gesunde so viel arbeiten, um finanziell gut leben zu k�nnen. Danach verfuhr sie offenkundig auch fr�her: Aufgrund der im individuellen Konto verbuchten vergleichsweise tiefen L�hne war f�r sie das Erzielen eines hohen Einkommens jedenfalls nie massgebend, weshalb fr�her wie heute Zweck der zeitlichen Reduktion der Arbeit die Erlangung von Freizeit ist. Anhaltspunkte daf�r, dass eine Reduktion der Arbeit um 40 % zur F�hrung des Haushalts n�tig gewesen w�re, enthalten die Akten keine. Ein Einpersonenhaushalt verursacht denn auch weniger Aufwand, weshalb es einleuchtet, dass die Beschwerdef�hrerin zu keiner Zeit den Haushalt als Grund f�r ein reduziertes Arbeiten angab. Unter diesen Umst�nden steht der Anteil von 40 % als Freizeit fest und der Invalidit�tsgrad richtet sich ausschliesslich nach der Einbusse im erwerblichen Pensum von 60 %, was die Anwendung der Einkommensvergleichsmethode zur Folge hat. Der Lohn im erw�hnten Pensum entspricht dabei dem Valideneinkommen (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53).
5.3 Nach den nicht bestrittenen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 42 Abs. 2 BGG; E. 1.2 hievor) war die Beschwerdef�hrerin ab Mai 2004 in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit sowie in jeder anderen Besch�ftigung bezogen auf ein vollzeitliches Pensum zu 30 % und ab Mitte 2007 im Umfang von 40 % leistungsm�ssig eingeschr�nkt. Mit Blick auf das massgebliche Arbeitspensum von 60 % bedeutet dies keine gesundheitsbedingte Lohneinbusse und selbst bei Ber�cksichtigung des maximal zul�ssigen Leidensabzuges vom Invalidenlohn in der H�he von 25 % (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327) ist die Versicherte nicht in rentenbegr�ndendem Umfang invalid (Art. 28 Abs. 2 IVG). Eine Einschr�nkung im Haushalt ist nicht zu ber�cksichtigen (E. 5.2). Bei dieser Sachlage schadet nichts, dass das kantonale Gericht die Invalidit�tsbemessung (f�r den Erwerbsteil) mit gleichem Ergebnis auf der Grundlage eines Prozentvergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a S. 313; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 166/02 vom 25. M�rz 2003 E. 2.2) und nicht gest�tzt auf konkrete Einkommenszahlen vorgenommen hat. Ein Invalidenrentenanspruch besteht nicht.
An diesem Ergebnis �ndert selbst dann nichts, falls die Bemessung des Invalidit�tsgrades - wie im angefochtenen Entscheid - anhand der gemischten Methode erfolgt (Art. 28a Abs. 3 IVG) und f�r den Erwerbsteil die nicht offensichtlich unrichtig festgestellte Lohneinbusse von 40 % als vollzeitlich Besch�ftigte und von 0 % in einer T�tigkeit von 60 % sowie die Haushaltseinschr�nkung von 5,75 % (gewichtet: 2,3 %) ber�cksichtigt wird. Diesfalls betr�gt der Invalidit�tsgrad gerundet 2 % (0 % + 2 %), was keinen Rentenanspruch begr�ndet.