Source: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/128764-egv-va-naechste-schritte-moeglichkeiten-diesem-besonderen-fall.html
Timestamp: 2018-02-21 03:32:51
Document Index: 176835209

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 60', '§ 66', '§ 15', '§ 15', '§ 2']

EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) -> EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall
Post #1961963 (8)
Post #2046073 (5)
Post #2046158 (5)
Post #1954752 (5)
Post #1961081 (4)
18.06.2014, 11:42 #1
EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall
BISHER NOCH OHNE ANHANG, DA DAS HOCHLADEN DER DATEIEN IM MOMENT NICHT FUNKTIONIERT
heute nun werde ich (Alter >25) das erste mal in diesem Forum aktiv, denn mein jetziger Sachbearbeiter hat mir eine EGV als Verwaltungsakt (VA) aufgebrummt.
Kurz etwas zum bisherigen Werdegang:
Erfolgreiches Studium im Bereich Umweltwissenschaften anschließend
- arbeitssuchend seit 01.06.2013
- Kein Erstgespräch durch meine SB damals
- Kein Profiling durch meine SB damals
Seitdem habe mich bei vielen Einrichtungen beworben um mit meinen Qualifikationen eine Anstellung zu bekommen. Pro Monat habe ich durchschnittlich 5 Bewerbungen geschrieben, je nachdem was die Fachrichtung die ich studierte hergab. Als sich nach einigen Monaten herausstellte das ich wohl mit fortgeschrittenem Alter nicht mehr in das Profil der Unternehmen passe, beschloss ich eine Selbstständigkeit anzustreben im Bereich der Umweltbildung. Dazu entwerfe ich derzeit verschiedene Produkte und habe einen Geschäftsplan in Bearbeitung der rund 25 Seiten umfasst. Meine Bewerbungen schreibe ich weiter, denn es ist einfacher sich aus einem Job heraus langsam selbstständig zu machen als aus ALG2.
- SB-Wechsel und Einladung zum Gespräch
Ich bekam einen neuen SB der mich im April 2014 zu einem "Gespräch bezüglich meiner aktuellen beruflichen Situation" einlud. Ich ahnte um was es ging. Der SB war soweit nett, tippelte ein wenig an Informationen zu meinem Studium in mein Bewerberprofil (was passt denn so) nach kurzer Rücksprache mit mir und legte mir dann die EGV vor. Auf die Mutmaßung meiner Frau, die als Zeugin dabei war, das dies doch der Quote gelte die er als Jobcenter-Mitarbeiter auferlegt bekommen hat, lächelte er lediglich etwas hilflos. Auf meine Frage hin, weil er die EGV Vertrag nannte ob das denn auch wirklich einer ist, wiegelte er ab und sagte das er das nur so nenne. Ich fragte ihn ob es nicht das Wesen eines Vertrages ist wenn beide Partner etwas mit einer Unterschrift besiegeln?
Ich sagte das ich die EGV gerne mitnehmen will um diese mit Unabhängigen zu prüfen. Er meinte das er mich eh an einen Kollegen in einem anderen Team weitergibt (ich nenne dieses Team mal liebevoll Drücker-Kolonne) und ich solle die unterschriebene EGV einschicken.
Gesagt, getan. Nach 2 Wochen schickte ich einen Brief an das Jobcenter mit dem Hinweis das ich die EGV nicht unterschreiben werde. Gründe dafür sind genug im Post von Paolo_Pinkel zu finden (danke an dieser Stelle) allerdings habe ich dem Jobcenter diese Gründe nicht genannt.
Zum 12. Juni 2014 nun hatte ich den interessantesten Termin bei der Drückerkolonne. Der SB war soweit es ging nett. Dem ganzen Gespräch aber lagen Drohungen zugrunde ("wir könnten ja auch anders, aber wir machen das erstmal so..."). Good Cop/Bad Cop in einer Person. Er fand dann die Notiz von seinem Kollegen zu meiner Person "intelligenter Mensch mit viel Erfahrung". Was heisst das? Er kann potentiell widerborstig sein?
Er wollte dann meinen Lebenslauf haben. Daraufhin fand er meine langjährige Anstellung im Bereich Vertrieb / Marketing aus der ich mich damals nach erfolgreichem Abschluss meiner Fachhochschulreife an der Abendschule löste um mein Studium aufzunehmen. Das fand er ganz interessant, denn da wäre ja Potential.
Meine Bewerbungmappe mit allen Bewerbungen, der Business-Plan oder die Produkte, welche ich derzeit in der Entwicklung habe bezüglich der Selbstständigkeit, interessierten ihn nicht einen einzigen Moment.
Er sagte es sind nicht viele Stellen zu zu mir passen, er habe nur eine gefunden (Forst). Ich erwiederte das sich mein Studium doch deutlich diverser gestaltete als der reine Fokus auf den Bereich Forst (zu dem es ja eben auch einen gesonderten Studiengang gäbde der sich Fortwirtschaft nennt) und das es an dem mangelnden Profiling liegt das seine Suchmaske ihm nur einen Treffer lieferte. Nach dem kurzen einbinden von ein paar Bereichen die Teil meines Studiums waren fand er dann plötzlich doch einges mehr. Ich erhielt nun knapp ein Jahr später zum erstenmal meine Zugangsdaten zur JOBBÖRSE. Er meinte er schaltet mein Profil frei damit ich dieses komplettieren kann (und ihm seine Arbeit abnehmen kann, eine vernünftige Potentialanalyse zu erstellen).
Er meinte zu mir das ich ja bald in einen Job kommen müsse, den meine Kosten trägt der Steuerzahler derzeit. Ich erwiederte das ich in den Jahren vor meinem Studium durchaus einiges zum Steueraufkommen beigetragen habe, und auch mein Studium aufgrund mangelnder Förderung und BaföG selbst durch Jobs bestreiten musste. Deshalb habe ich keine Kopfschmerzen damit wenn der Staat auch für mich mal da wäre wenn ich ihn brauche (denn auch ich bin der Staat) und ich arbeite ja daran diesen Umstand zu beenden.
Dann fragte er mich nach der EGV die ich ja mitbekommen hätte. Ich sagte ihm das ich eine negative Antwort an das Jobcenter geschrieben hätte (kam anscheinend nicht bei ihm an), woraufhin er mich fragte warum das so wäre das ich nicht unterschreiben will. Ich sagte das aus meiner Sicht alles im SGBII geregelt ist, weshalb eine an einer vertragliche Bindung meinerseits an das Jobcenter und streckenweisen Entmündigung kein Interesse habe.
Daraufhin erließ er das Ganze dann auch gleich als Verwaltungsakt und pflegte in diesen auch noch ein paar Änderungen ein (innerlich fragte ich mich ob der wirklich weiss was er mir damit grade in die Hand gibt).
Deshalb also hier die EGV und der VA (LEIDER NOCH NICHT IM ANHANG DA DAS HOCHLADEN DER DATEIEN IM MOMENT NICHT FUNKTIONIERT). Änderungen sind rot markiert und unter den Ziffern 1 und 2 detaillierter beschrieben:
1.) Gültigkeit der EGV ist geändert
2.) Die Anzahl der Bewerbungsbemühungen wurde von 4 auf 8 angehoben. Des Weiteren soll ich diese Bemühungen dann bei einem Beratungstermin vorlegen den er auf alle zwei Monate terminieren wird wie er mir sagte.
Folgende Dinge sind des Weitere aus meiner Sicht hervorzuheben:
a.) Im Verwaltungsakt ist, soweit ich das erkennen kann keine Rechtshilfebelehrung dabei. Was hat das für Auswirkungen?
b.) Der VA weicht von der EGV ab: “Wird ein die der Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt erlassen, muss er denselben Inhalt aufweisen wie die Eingliederungsvereinbarung“ (SG Koblenz vom 26.4.2010 - S 2 AS 411/10 ER, SG Braunschweig vom 22.08.2011 - S 74 AS 428/11 ER).
c.) Starre Anzahl von Bewerbungsbemühungen (8 Stück):
Die in Betracht kommenden Eingenbemühungen richten sich nach den Umständen des Einzelfalles. Sie müssen die intellektuelle Einsichtsfähigkeit und das erkennbare Handlungsvermögen des Listungsberechtigten beachten und dabei in entsprechender Anwendung der Leistungsgrundsätze des § 3 Abs. 1 bei Festlegung von Art und Zahl der Eingenbemühungen alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigen, z.B. die Vor- und Ausbildung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, seine beruflichen Erfahrungen, oder sonstige individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten, seine Bewerbungserfahrungen, die persönliche und familiäre Situation und die Lage auf dem regionalen Arbeitsmarkt. Hiermit unvereinbar wäre eine schematische festlegung einer Mindestanzahl monatlich vorzulegenden Bewerbungen (SG Berlin von 12.05.2006 – S 37 AS 11713/05). Die abverlangten Eigenbemühungen müssen nach Art und Umfang auch eine gewisse Mindestaussicht auf Erfolg haben; ersichtlich zwecklose Bewerbungsbemühungen sind nicht abzuverlangen
d.) Eine Potentialanalyse fand niemals in vollem Umfang statt:
e.) Mitwirkungspflicht wurde bereits in SGBII geregelt:
Zitat: Nachdem mit § 60 – 62 SGB I die Mitwirkungspflichten per Gesetz definiert worden sind, müssen diese in einer EGV nicht erneut festgehalten werden.
Das schlimme ist das die sich nicht einmal Mühe gaben mir zu helfen, keine Jobabgebote schickten oder mich Beraten wollten (unabhängig von meinem Bedarf daran). Stattdessen bauen die jetzt einen Druck auf um mich irgendwo hinein zu pressen ohne individuelle herangehensweise.
Danke im voraus für die ganze Mühe,
18.06.2014, 12:02 #2
AW: EGV als VA - Nächste Schritte und Möglichkeiten in diesem besonderen Fall
Meinst du die Laufzeit? Wenn ja, dann nicht zulässig.
Ein Abweichen vom ursprünglichen Inhalt ist ebenfalls rechtswidrig. Dazu hatte erst das SG München gesprochen.
Die Widerspruchsfrist ist nicht 1 Monat, sondern 1 Jahr. § 66 Abs 2 SGG.
Du hast dich ja schon informiert in diesem Link
Dort wird auch ganz klar geschrieben, wie weiter vorzugehen ist.
Aktuellere Urteile zu deiner Sache findest du auch hier
==> http://www.elo-forum.org/eingliederu...hr-egv-va.html
18.06.2014, 19:36 #3
Ich kann bisher immer noch keine Anhänge hochladen.... und ein Admin liess leider bisher mit Antwort auf sich warten. Ja, ein PDF oder die Dateien als JPG sind im Rahmen der Vorgaben für Anhänge was Datei-Größe sowie Länge x Breite angeht. Einer eine Idee?
18.06.2014, 19:55 #4
Vollen Lese- und Schreibzugriff erhälst du erst bei Mitgliedschaft von X-Tagen und einer bestimmten Anzahl Y von Beiträgen.
Du bist erst seit heute Mitglied und hast deshalb nur eingeschränkten Lese- und Schreibzugriff.
20.06.2014, 20:30 #5
Ich sehe den Sinn derzeit nicht warum ich z.B. meine EGV nicht hochladen kann. So kann sich diese auch niemand genauer ansehen und eventuelle Möglichkeiten im weiteren Vorgehen eröffnen. Na gut, ist dann halt so^^ Danke aber für die Antwort
20.06.2014, 20:44 #6
Der Sinn liegt wohl darin, daß das Forum ein Stück weit vor eventuellen Spaßvögeln bzw. Trollen geschützt werden muß. Nimm es nicht persönlich, es wird sich ja bald ändern, wenn Du Dich weiter hier beteiligst.
20.06.2014, 20:44 #7
Du kannst auch deine anhaenge erstmal hier Stop->ExternUpload - Ihr kostenloser File Hoster! hochladen und dann verlinkten.
20.06.2014, 20:52 #8
Das ist nicht unüblich für ein Jobcenter (was jedoch nicht bedeuten soll, daß ich diese Vorgehensweise gut heiße).
Übrigens: Vermittlungsvorschläge würden nur dann etwas taugen, wenn sie einigermaßen paßgenau sind, aber auch daran hapert es oft. Daher ist es eher ein Vorteil, wenn man wenige bis keine Vermittlungsvorschläge übersendet bekommt.
29.06.2014, 18:14 #9
Danke noch einmal an alle für die Antworten. hier also die Datei bei dem Hoster hochgeladen, frei zur Ansicht. Vielleicht findet der eine oder andere noch etwas was man als Ansatz zur Gegenwehr nutzen kann:
egv_va_garthiel.pdf]Stop->ExternUpload - Ihr kostenloser File Hoster!
29.06.2014, 19:39 #10
Die kriegens immer noch nicht gebacken Textbausteine von EGV und EGV/VA zu unterscheiden.
Damit hast du ein Jahr Zeit gegen den EGV/VA Widerspruch einzulegen.
Bewerbungs- und Fahrtkosten sind unbestimmt.
Nachweisforderungen sind zu unbestimmt bzw. liegen nicht im Machtbereich des ELOs.
Kosten der Vorlage von Antworten auf VVs sind nicht mal erwähnt.
Rechtsfolgenbelehrung ist die einer EGV. Das erwähnt man aber erst bei einer Klage.
07.07.2014, 16:59 #11
Aufschiebende Wirkung vor dem SG mit folgenden Argumenten korrekt (oder kommen weitere hinzu)?:
Die Ag erließ mit Schreiben vom 12.06.2014 den in Rede stehenden Eingliederungsbescheid (VA). Dabei hat die Ag es unterlassen, vor Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) bzw. Erlass des ersetzenden VA, eine Potentialanaylse durchzuführen, was dem eigentlichen Zweck einer EGV bzw. des ersetzenden VA und seiner damit als Voraussetzung stehenden individuellen Eingliederungsstrategie widerspricht (vgl. SG Leipzig vom 19.2.2007 – S 19 AS 392/06; SG Hamburg vom 8.5.2007 – S 12 AS 820/07 ER).
Die Ag hat bei der Festsetzung der zu leistenden Eingenbemühungen die individuelle Umstände des Ast nicht berücksichtigt. Dabei sind insbesondere die individuellen Kenntnissen und Fähigkeiten des Hilfesuchenden, seine Vor- und Ausbildung, seine bisherigen beruflichen Erfahrung, seinen persönlichen und familiären Verhältnisse, der Grad der Flexibilität sowie die Lage auf dem örtlichen und regionalen Arbeitsmarkt zu berücksichtigen. Hiermit unvermeidbar wäre eine schematische Festlegung einer Mindestzahl monatlich vorzulegender Bewerbungen (SG Berlin 12.5.2006 - S 37 AS 11713/05; LSG NRW, Beschlüsse vom 21.06.2012 - L 19 AS 1045/12 B ER und L 19 AS 1046/12 B ER; s.a. Spellbrink in Eicher/Spellbrink SGB II § 15 Rn 22, Berlit in LPK-SGB II, 4. Aufl., § 15, Rz 26, § 2 Rn22).
Danke sehr an alle die bereits mithalfen. Ganz dickes Lob.
07.07.2014, 17:54 #12
hast Bewerbungs-Fahrtkosten vergessen..
Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.06.2012,- L 19 AS 923/12 B –
07.07.2014, 17:57 #13
Zum Schluss in die aW..
07.07.2014, 18:36 #14
Der Erlass eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes mit einem von der verhandelten Eingliederungsvereinbarung abweichenden Inhalt ist rechtswidrig.
07.07.2014, 22:26 #15
Zum Thema " zuvor" beantragen...
09.07.2014, 09:39 #16
Ich danke euch allen für die Hilfe. Ich melde mich sobald es in dem Fall weitergeht. Ich wünsche Euch eine angenehme Woche,
10.07.2014, 18:19 #17
der Antrag auch aW ist raus, der Widerspruch auch, gleichzeitig habe ich jetzt eine erneute Einladung (1 Monat vorher war der letzte Termin) um meine Bewerbungsaktivitäten zu besprechen. War dies nicht eine der Schikanen die nicht Rechtens waren? Muss ich die aW abwarten? Was kann ich machen und was nicht?
Liebe Grüße an einem schwülen Sommerabend,
20.07.2014, 16:43 #18
die hitze macht uns allen zu schaffen, auch den Damen und Herren vom Sozialgericht :-) Ich bekam erst einmal eine Aufforderung von dort, das ich meine VA in zweifacher Ausfertigung mitschicken soll. Nach einem Anruf meinerseits war geklärt das dies bereits im Brief enthalten war und dies nur ein versehen der Bearbeiterin war. Immerhin.
Nun hab ich vom Sozialgericht einen Schriftsatz zugeschickt bekommen der die Erwiderung des Jobcenters beinhaltet. Ich soll dazu innerhalb einer Woche Stellung nehmen:
Stop->ExternUpload - Sammelmappe1.pdf
Da ich der juritischen Sprache nicht ganz fähig bin wollte ich Euch fragen was ich genau machen soll. Ich nehme an das Schreiben richtet sich eigentlich an den Anwalt meines Vertrauens (den ich noch aktivieren muss) der auf das Schreiben vom Jobcenter adäquat erwidert?
Wäre hier über den einen oder anderen schnellen Tip sehr dankbar :-)
Ansonsten wollte mein SB letztes mal fast meine Bewerbungsbemühungen nicht sehen die ich ihm vorlegen sollte (nur ein Einwand meiner Frau, die Zeit hatte um als Beisitz dabei zu sein, erinnerte ihn wieder an den Grund der er mir für einen Besuch gegeben hatte).
Stattdessen wollte er mit mir Alternativen durchgehen um mir Vermittlungsvorschläge zu machen, da deren wunderbare Datenbank keinerlei Vermittlungsvorschläge vorweisen kann, die mit dem erlangten Abschluss meines Studiums möglich wären.
Stattdessen wühlt er jetzt ernsthaft nach Jobs in meiner alten Tätigkeit im Vertrieb und Marketing (mittlerweile 7 Jahre her) damit er eine Tätigkeit vorweisen und mir Stellen geben kann die er auch abrufen kann ob ich mich brav beworben habe.
In diesem Sinne wieder von der Front und auf bald wünsche ich Euch eien schönen, kühlen Sonntag,
Nic (der kocht, und das mal ausnahmsweise NICHT wegen dem Jobcenter^^)
20.07.2014, 16:56 #19
wie sah denn dein Widerspruch an das JC aus?
und wie sah deine aW aus an das SG?
am besten immer vorher alles nochmal reinstellen zur Durchsicht..
20.07.2014, 17:26 #20
:-) Oja, hier nochmal die Daten. Habe mich dabei daran gehalten was im Forum empfohlen wird und um die Zusätze und Ratschläge in diesem Thema ergänzt:
Stop->ExternUpload - Widerspruch-und-aW.pdf
20.07.2014, 17:32 #21
da kommt leider eine Fehlermeldung.. Datei existiert nicht...
20.07.2014, 17:55 #22
Komisch, hier noch einmal neu hoch geschoben. Bei mir klappt der neue Link nun hoffe nun auch bei dir:
20.07.2014, 17:57 #23
Komisch... nun klappt es wieder nicht... ich werd die Datei mal anders erstellen.... schicke gleich ein Update.
20.07.2014, 17:59 #24
20.07.2014, 18:01 #25
Ok, probier das mal hier. Die vorherige Datei war direkt aus einem TExt als PDF generiert... diese ist nun mit jpg`s als Zwischenschritt erstellt.. vielleicht scannt der Hoster die Datei und erkennt in irgendwas beim TExt ein Problem.. wer weiss:
Stop->ExternUpload - Sammelmappe2.pdf
besonderen, fall, möglichkeiten, schritte
Auch in diesem fall Zuflussprinzip ? Norbi2k ALG II 63 26.09.2012 07:04
Wie soll ich in diesem Fall reagieren ZAF? Lilastern Zeitarbeit und -Firmen 7 15.03.2012 15:15
Umzugskosten, Kaution, etc. auch in diesem Fall? Susisonnenschein Anträge 1 05.10.2011 19:37
Was kann ich mir leisten in diesem Fall? Seven Allgemeine Fragen 27 24.09.2008 14:44