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Timestamp: 2019-11-20 11:14:33
Document Index: 248976932

Matched Legal Cases: ['Art 118', 'Art 98', 'Art 20', 'Art 32', 'Art 11', 'Art 18']

1906 / 35 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
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in Betrieb gewesen is. (Abg. Goldshmidt: Das war nicht der Fall!) Ja, wenn es nicht wahr ist, dann wissen Sie das besser wie ih, ih kann nur das feststellen, was in meinen Akten steht. (Zuruf links. Glo>e des Präsidenten.)
Dann bitte i Sie um Entschuldigung. Der Zwischenruf ist mir aber insofern angenehm, als er wieder angibt, wie korrekt es meiner- seits gewesen ist, niht in eine Würdigung der einzelnen Verhältnisse einzugehen, sondern mi< auf die Wiedergabe derjenigen tatsächlichen Fesistellungen zu beshränken, die mir zur Verfügung standen. Mehr wie die Akten enthalten, habe ih ziht da, und ih nehme an, daß - das, was darin steht, richtig ist.
Dann kommt der Herr Abg. Goldshmidt zu der Frage, warum derartige unzureihende Auêgänge, wie sie dort vorhanden gewesen wären, geduldet würden. Ja, meine Herren, wir haben in Deutschland eine ganze Reihe von Anlagen, in denen nur eine Schachtanlage mit Seilfahrung vorhanden ist, und diese Shachtanlage genügt bei normalem Betrieb und bei normalen Verhältnissen. Ich gebe ohne weiteres zu, daß es wünschenêwert sein mag, überall zwei sol<er Schachtanlagen zu haben. Sie find aber heutigen Tages no< nicht auf allen Eruben vorhanden, und können nur zweite gefordert werden, wenn die besonderen Verhältnisse der Grube das als notwendig erscheinen lassen, und die Herren werden zugeben, daß die besonderen Verhält- nisse auf der „Borussia“ diese zweite Shachtanlaze insofern niht als notwendig erscheinen ließen, als da nahgewiesen ist, daß die Despelsche Anlage genügt hat, um die ganze Belegschaft ausfahren zu lassen, daß sie genügt hat, um die Mannschaften zu den Rettungsarbeiten in den Schacht hinabzubringen und sie dort mit dem Nötigen zu versorgen.
Der Herr Abg. Golds{midt bat dann bemängelt, daß das er-
forderlihe Wasser ¿um Löschen nit vorhanden gewesen sei. Jh habe bereits in meiner Rede vorhin festgestellt, daß nah den Akten, dle mir
vorliegen, die vorgeshriebenen Hydranten vorhanden gewesen find.
Allerdings mögen sie ungeeignet angebraht gewesen sein; das ist aber eine Frage, über die i mih< absihtli<h ni<t geäußert habe; denn darüber werden ih die Gerichte zu äußern haben.
Der Herr Abg. Goldshmidt hat dann die Behauptung aufgestellt, daß die Fahrten in dem Luftshachte so {<le<t gewesen wären, daß die Belegschaft shwer ihre Rettung über diesen Schacht hätte bewerk- stelligen können. Ich habe au diesen Punkt, der jz in dieser Form in der Presse dargestellt gewesen it, in dem, was i< vorhin zu sagen die Ehre hatte, berührt und darauf hingewiesen, daß tatsähli<h die Belegschaft über diese Fahrten ausgefahren ist, daß die Arbeiter, die die Rettung3arbeiten ausgeführt haben, über diesen Schacht eingefahren sind, und daß lediglih festgestellt ist, daß na< dieser starken Benutzung einige Fahrten in defektem Zustande waren und ausgebefssert werden mußten, was der Revierbeamte auf die starke Benußung während der Rettungsarbeiten und während des Brandes zurü>führt. Unter diesen Umständen wird der Herr Abg. Goldshmidt ni<ht wohl in der Laçe sein, die Behauptung aufre<ht zu erhalten, daß die Fahrten in Unordnung gewesen seten.
Dann ist der Herr Abg. Goldschmidt auf die Frage der Sicher- heitsvorrihtungen oder der sogenannten Nettungsapparate eingegangen und hat sih gewundert, daß \si< die Aufsichtsbehörde nicht hat ent- \<ließen können, die Bereithaltung solher Retturgsapparate durhweg anzuordnen. Meine Herren, ih habe bereits vorhin die Ehre gehabt, auszuführen, warum das niht geshehen ist. J< habe darauf hingewiesen, daß die Benußung dieser Nettung8apparate für diejenigen, die sie benußen, cine außerordentli< gefährliche ist, wenn sie mit der Handhabung dieser Apparate nicht Bescheid wissen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Ich habe darauf hingewiesen, daß tie Verwendung dieser Apparate bei Brandfällen über Tage sehr viel leihter mögli<h ist als unter Tage, und i< bin daraus zu dem, wie ih glaube, wohl bere<tigten Schluß gekommen, daß es niht an der Zeit ist, die Verrwoendung der- artiger Apparate anzuordnen solange, bis die Behörde nicht von ihrer absoluten Verwendbarkeit und Ungefährlichkeit überzeugt is. (Sehr richtig! re<ts und bei den Nationalliberalen.)
Dann ist der Herr Abg. Goldshmidt no< einmal auf die Frage der Grubenkortrolleure eingegangen und hat sih< gewundert, warum ih eine generelle Anordnung der Einrichtung der Grubenkontrolleure ablehne, während ih doch selbst gesagt hätte, ih würde sie, wenn ih Privatgrubendirektor wäre, einführen. Ih werde das dem Herrn Abg. Golds{hmidt sagen. So glänzend, wie er die Sahhe auffaßt, sind die Erfahrungen in England, Belgien und Frankreih nicht gewesen. (Hört, hört! re<ts und bei den Nationalliberalen.) Die Erfahrungen, die mit dieser Einrihtung cema<ht werden, hängen auch wesentli< davon ab, wie ih die Arbeiterschaft zu ihren Arbeit- gebern stellt. In England, wo die Arbeiterbewegung eine rein wirt- \haftlihe Bewegung ist, hat sich di: Einrichtung besser bewährt als in Ländern, wo die Arbeiterbewegung fo stark mit politishen Mo- menten verquidt ist, daß das wirtshaftlihe Moment gegen das poli- tische zurü>tritt. (Hört, hört! und sehr rihtig! re<ts und bei den Nationalliberalen.) Diese Verhältnisse liegen bei uns vor, und man kann im Zweifel sein, ob es unter diesen Umständen richtig ist, eine derartige Einrihtung zu oktroyieren. (Abg. Hilb>: Sehr richtig!) Wenn ich gesagt habe, ih würde eine derartige Einrichtung treffen, so würde ih das aus folgendem Grunde tun:
Dée Erfahrungen, sage i< mir, baben ergeben, daß die sogenannten Grubenkontrolleure, also die Mitglieder der Arbeiteraus\hüsse, die regelmäßig eingefahren sind, im großen und ganzen Mißstände in den Gruben nicht festgestellt haben. Die Bücher enthalten allgemeine Bemerkungen: Bewetterung gut, Bewetterung ausreihend, das und das in Ordnung. Ich glaube auch niht, das derartige Vertreter der Arbeiter, namenilih, wenn sie allein die Funktionen haben, eine er- beblih größere Sicherheit für die Arbeitershaft geben. Aber wenn ih mih perfönlih ia die Rolle des Arbeitgebers verseze, so ist mir nur der Gedanke angenehm, den Arbeitern sagen zu können: ihr habt eud) ja an der Aufsicht der Sache beteiligt, und da ihr selbst keine Moniten gezogen habt, muß ih annehmen, daß die Sache in Ordnung ist. (Große Unruhe bei den Freisinnigen — Sehr richtig! re<ts und bei den Nationalliberalen.)
Das ist der hauptsähliste Grund. Wer \i< unter Einwirkung dieser Gründe der Wohltaten diefer Einrichtung teilhaftig machen will, kann es tun; aber zu der gefeßlihen Anordnung einer derartigen Einrichtung, die au in dem Lande, wo sie am besten funktioniert, in England, wo si: fakultativ ist, keineswegs überall durhgeführt ist, liegt meines Erachtens keine ausreihende Grundlage vor.
Dann hat Herr Abg. Goldschmidt meine Auéführungen über die
, cheint, daß sie du:< das Holz versperrt waren.
Art, wie die Presse im vorliegenden Falle unterrichtet oder nit unterrihtet worden ist, bemängelt. I< habe ausdrüdlih er- flärt: ih bedaure es, daß die Presse im vorliegenden Falle vit unterrihtet worden ist; i< habe nit gesagt, daß ih es für zwed>- mäßig erklärt hätte, daß einzelne Unrichtigkeiten in der Presse beri» tigt werden möchten; sondern i< habe gesagt, daß mein Herr Amts- vcrgänger im August v. J. eine derartige Anordnung hat ergehen lassen, und daß darauf das Oberbergamt berichtet hat: die Unter- \su<ung wird bald abgeshlossen sein, und deswegen kann sie vielleiht vershoben werden. Warum daraufhin von meinem Amts- vorgänger die von ihm in Aussicht genommene teilweise Berichtigung unterblieben ist, weiß i< ni<t, wahrscheinli aber aus Gründen, die das Oberbergamt angegeben hat.
Wenn mir da aber Herr Abg. Golds<hmidt den Vorwurf macht, daß i< das mir inzwischen zugegangene Material nicht veröffentlicht habe, so habe i< s<on darauf vorhin hingewiesen, daß mir das Material zur Veröffentlihung niht geeignet ershien, weil — ih mache taraus gar kein Hehl — i< in einzelnen Punkten in bezug auf die Beurteilung ter Frage anderer Ansicht war als das Oberbergamt und es mir unzwe>mäßig erschien, überhaupt zu diesen in ihren Einzel- heiten sehr viel {<werer zu beurteilenden Fragen, als der Herr Ab- geordnete anzunehmen \{eint, vorweg öffentli behördlicherseits Stellung zu nehmen. i
Meine Herren, das sind die Gründe gewesen. Ich habe Ihnen nihts verheimliGt und au< ni<ts zu verheimlihen. Jh werde jede Frage, die Ste positiv an mi rihten, hier beantworten; aber ih halte es für unrichtig, eine Kritik zu üben, solange die Gerichte nit gesprohen haben (sehr wahr! rets); das war meines Wissens, als der Minister der öffentlichen Arbeiten \ih hier über den Spremberger Fall geäußert hat, aber bereits der Fall. (Widerspru<h.) — Nicht ? — Na, jedenfalls is das meine Auffassung. (Bravo! re<ts.)
Abg. Trimborn (Zentr.): Die Sache ift no< nit ab- eshlossen, wir können jeßt nur zu einzelnen Punkten, die feste
Heben, unsere Bemerkungen Een Ein Urteil über die Schuld läßt no< in keiner Weise fällen. Eine amtlihe Dar- stellung ist bisher no< ni<t mögli gewesen. Es ist mir nicht verständlih, daß nah einem halben Jahre noch keine solhe vorliegen kann. Ih möchte dem Minister anheimgeben, ob er nicht in be- \{<ränktem Umfange eine amtliche Pletung der Umstände, die be- reits feststehen, veröffentlihen will. Das Oberbergamt in Dortmund hâtte doch besser getan, einige L NeL in der Presse sofort klar- zustellen. Es ist zweifelhaft, ob die Aufsicht der Behörden gegenüber der Zehe „Borussia“ ausreichend gewesen ist. Jst die Grube häufig genug revidiert worden? Wann ist sie zuleßt revidiert worden ? Warum sind denn die Löschapparate nicht zur Hand gewesen? Sollten sie nicht vielleicht unter das Holz gekommen sein? Und wußten denn die Arbeiter mit den Apparaten umzugehen ? Auf alle diese Fragen muß die Untersuhung sh auch erstre>en. Ünd find denn auch die Rettungs- versuhe von außen her rehtzeitig unternommen worden? Dann möchte ih no< den Minister bitten, uns na< Abschluß der Unter- su<hung die Ergebnisse in ciner Denkschrift oder sonst auf einem passenden Wege zugänglih zu machen. Dann werden sh au<h Er- gebnisse von großem Nuyen für die Zukunft machen lassen. Von anderer Seite sind {hon gept einzelne Lehren aus dem Unglücksfall ge;ogen. Zunächst zeigte sh die Gefährlichkeit des Arbeitens unter der Erde. Bei der Grubenkontrolle handelt es sih niht darum, die Kontrolle garz in die Hände der Bergarbeiter zu legen. Wir wollen die jeßige Kontrolle durh die Aufsicht seitens der Arbeiter ergänzen. Die Ua dur die Arbeiter würde au< den Unternehmern die Sicherheit geben, zu sagen, wE au< die Kontrolleure der Arbeiter Mängel nicht bemerkt haben. Jedenfalls sollte der Minister auf den fiekalishen Gruben in Westfalen die Arbeiterkontrolleure einführen. Sch {ließe mit dem Wunsche, daß der tiefbeklagenswerte Unfall dazu N möge, daß die Lehren, die er ergeben hat, gründlich erörtert werden.
Abg. von Kessel (kons.): Niemand hat mehr Mitleid mit den 39 Opfern des Grubenunglü>3 und mit ihren Familien gehabt, als ih und meine Freunde. Die Negierung muß alle möglichen Vor- fehrungen treffen, die das Leben und die Gesundheit der Bergarbeiter garantieren, mehr als das bisher geshehen ist. Wir gehen aber nicht so weit wie der Abg. Goldschmidt, heute hon die Shuldfrage lösen zu wollen, stimmen vielmehr darin mit dem Minister überein, erst die gerihtlihe Untersuhung abwarten zu wollen. Bezüglich einiger Punkte habe ith aber persönlich jeßt hon einige Bedenken vorzutragen. Die Frage, warum die Hydranten niht in Betrieb geseßt worden sind, 1<heint si niht einfa dadurch zu beantworten, daß die Arbeiter- \chaft zu sehr in Verwirrung geriet, vielmehr scheinen die Hydranten niht genügend sichtbar gewesen zu sein. Warum sind ferner die stehen gebliebenen Lehrbögen niht rechtzeitig entfernt worden? Ich möchte auch eine Anregung dahin geben, daß elektris<he Leitungen für Alarmvorrihtungen vorgeschrieben werden, weil diese die arößte Sicherheit gewähren, bei der in Unglüd>sfällen entstehenden Verwirrung am korrektesten bedient zu werden. Wir haben zum Mi- nister volles Vertrauen, daß, nachdem das gerichtliche Urteil gesprochen worden ist, alle Folgerungen gezogen werden, um Leben und Ge- sundheit der Arbeiter mehr als bisher zu {üten.
Abg. Korfant y (Pole) spricht ebenfalls seine Sympathie für
die Opfer der Katastrophe aus. Im einzelnen bemerkt er, daß die Aufstellung der Lampen so mangelhaft gewesen sei, daß sie dur< untergelegte Kohlenstü>ke bätten gehalten werden müssen. Die Behörden hâtten es do< sonst sehr eilig, mit Anklagen vorzugehen, warum haben sie hier gegen die s<hweren Angriffe der Presse geshwiegen ? Als vor mehreren Jahren über 100 Bergleute einem unaufgeklärten Unolü> zum Opfer fielen, habe man im Volke die Ueberzeugung gehabt, daß nur der Geiz der Grubenbesißer„daran \{<uld gewe]en sei. _ Abg. Brust (Zentr.): Nachdem jeßt den Toten der Mund ges{hlofsen ist, kann der Aufsichtsbeamte leiht sagen, er habe Anweisungen für das Verlassen der Grube gegeben. Ich halte es für die Pflicht eines guten Beamten, in solhen Fällen niht bloß Anweisungen zu geben, sondern selbs die Führung zu übernehmen. JH bleibe dabei, daß die bisherige Grubenkontrolle {hon deshalb unzulänglich ist, weil die wenigen Beamten nicht jede Stelle der Gruben täglih befahren können. Mindestens hat die Angelegenheit zutage gefördert, daß Mißstände auf der Zeche „Borussia“ bestanden. Es lag kein Grund vor, billiges Material zu verwenden und Leben und Gesundheit der Arbeiter zu gefährden. Es ist u. a. festgestellt, daß am Füllort Holz aufgestapelt war. Die Hydranten mögen dag?:wesen sein, aber es Mösge diese Verhandlung dazu führen, daß allerseits bei den Behörden und bei n E das Gewissen geshärft wird, alle Vorsihtsmaßregeln zutreffen.
Abg. Franken (nl.): Glauben Sie nicht, daß die rheinish- westfäli\he Industrie an diesem ershütternden Unglü>k mit Ruhe vorbeigegangen ist! Aber als Vertreter des Bochumer Wahlkreises muß ih do< Unrichtigkeiten und Mißdeuturgen richtigstellen. Der Abg. Korfanty meint , die westfälishen Bergarbeiter ließen sich \chikfanieren, das tun aber nur seine Landsleute, wenn fie zu uns fommen; sie küssen die Hand und kriehen, und das können wir gar nit vertragen. Wenn wir mit den Grubenkontrolleuren einen Versuch machen wollten, so sind wir der Ueberzeugung, daß er sh im Jater- esse der Arbeiter selbst niht bewähren wücde. Die alten Hölzer aus den Gruben herauszubringen, geht nicht so einfah, da sind Millionen erforderli, wenn alle großen Schähte mit Steinen ausgemauert werden sollen. Wenn Sie alles Holz abschaffen wollen, so schaffen Sie damit doh die Brandschäden nit aus der Welt, wie wir ja an Gebäuden gi haben, die kein Holz enthielten. Wenn an un- gehörigem O:te eine Petroleumlampe verwendet ist, so war das aller-
ding5 eine Liederlihkeit der Verwaltung, die unter allen Umständen nicht vorkommen durfte. Zur BANacuns haben wir jz. Feuerwehren Schläuche und eingediente Leute und Leute, die die Gruben kon, trollieren. Die Hydranten mögen wohl nicht zur Stelle gewesen sein, oder die Leute sind konfus geworden. Wenn das Oberbergamt geseg, liher Grundlagen bedarf, um für die Sicherheit der Grubenbeti : einzuschreiten, fo wird die nationalliberale Partei die erste sein die ihre Zustimmung gibt. Mein Vorgänger, der verdiente Geheime Bergrat Schulz, der so tüchtige und gewissenhafte Beamte auz, gra hat, sagie no< kurz vor seinem Tode: erbärmlih wäre die enshheît, die niht alles daran seßt, den Bergarbeiter in seinem Berufe zu {ühzen. Das wiederhole ih hier namens meiner Freunde, Abg. Hilb > (nl.): Wenn die Kollegen Goldschmidt und orfanty von ihren Gewäh18männern genaue Kenntnis erhalten haben, sollten sie sih doh mit der Staatsanwaltschaft in Verbindung seßen, damit diese die Dinge auch kennen lernt. Ein derartiges vages Gerede: eg „soll“ so sein, hat keinen Zwe>; wir müssen doch die Unterfuung abwarten. Der Schuldige, wer er auch sei, hat dann die Schwere der Verantwortung zu tragen. Auf das psyhologishe Moment bezügli der Grubenkontrolleure kann i< mi< nicht einlassen , sondern nux die Nüsli<hkeit prüfen, und diese sehe ih niht ein. Wer eine Sahe nl ker.nt, ist do< nit geetgnet, dieselbe “Sache zu beaufsichtigen. A finden Sie das in der ganzen Welt, in Fabriken oder anderswo? Nehmen Sie an, daß Herr Goldshmidt eine Grubenkontrolleurstelle annähme! Ein großer Teil der Unglücksfälle ist dur< die Verleßten selbst v2rshuldet. Wären diese Fälle von Grubenkontrolleuren ver hindert worden ? Die Kontrolleure würden jz von den Arbeitern abhän
* sein. Sie dürften mindestens niht gewählt werden, fondern wie in Belgien
nah einer Vorschlagsliste von den Grubenverwaltungen bestimmt wzrden. Es gibt ja Leute, die sih ein Gewerbe daraus maten, die Arbeitgeber regelmäßig zu denunzieren, wie die Bergarbeiterzeitung, Wenn irgendwo die gerirgste Unregelmäßigkeit den Bergleuten be- kannt wird, wenn sie sie nicht selbst erzeugt haben, so steht fie am nächsten Tage in der Bergarbeiterzeitung. Das Oberbergamt einen eigenen Beamten dafür, die Zeitung daraufhin durzusehen, und teilt die Ausschnitte dem Nevierbeamten sofort mit, der dann die Details untersucht und in der Regel findet, daß aus einer Müde ein Elefant gemacht ist. Wenn auf der „Borussia" eine fehlerhafte Lamye gewesen wäre, hätte es sofort in der Bergarbeiterzeitung gestanden. Wenn einmal bei einer Petroleumlampe eine Sheibe fehlt, so maht das: die Lampe noch nicht unbrauchbar und gefährli<h. Solange nicht ein Einvernehmen zwischen den Arbeitern und Arbeitgebern besteht, können wir die Arbeiterkontrolleure nit gebrauchen. Stellen Sie das Ver- trauen wieder her, dann kann man darüber reden, ob man wegen des psychologishen Moments die Arbeiter beteiligen soll. Ih felbst würde auch das für töricht halten.
Abg. Goldschmidt (fr. Volksp ): Die Art der Polemik des Vor- redners muß is zurü>weisen. Wie kommt er dazu, zu sagen, daß ich die Dinge nicht sahgemäß beurteile? Jch habe niemals behauptet, daß id Bergarbeiter bin, aber ih bin unter den westfälishen Bergarbeitern auf- gewachsen, habe Gruben gesehen und immer in Verkehr mit den Berg- arbeitern gestanden und kcnne ihre Wünsche. Der Bergbau hat mi: immer interessiert, weil ih aus Westfalen stamme, und ih konnte aus eigener Erfahrung Mitteilungen aus der Ausstellung in Lüttih machen, Die Ausführungen von Brust und Korfanty stimmen mit den meinen überein, und diese Herren sind selbst Bergarbeiter gewesen. Die Berechti- gung des Vorwurfs des Herrn Hilb> fällt also fort, aber die ganze A1t des Herrn sollte hier niht eingesührt werden. Grob könnte ih au einmal werden. (Präsident von Kröcher: Ich have nit gehört, daß einer der Herren Vorredner grob geworden ist, fonst würde ih es ihm gesagt haben) Die ersten Ausführungen des Ministers über die Beleuchtung habe ih allerdings überhört, aber in manchen Punkten ist der Minister niht genügend informiert. Im Oberbergamt Dortmund existiert eine Zentralstelle über die in Bergarbeiterzeitungen vorgebrahten Beschwerden. Diese Zeitungen haben auh über das Unglüu>k eine Reihe von Behaup- tungen aufgestellt. Daß diese scharfen Kontrolle - noh
niht widerlegt sind, beweist, daß fie
wahr sind. Die wetten hier erörterten Punkte find in der
Bergarbeitérzeitung behandelt worden. Wie kommt es, daß die Staatsanwaltschaft darauf niht aufmerksam geworden ist ? Wir sind doh ni<ht die Briefträger der Staatsanwaltschaft, sondern sind dazu da, de Dinge hier vor dem Lande zur Sprache zu bringen. Aus der bergamtlih fkontrollierten Bergarbeiterzeitun muß ih dem Minister gegenüber anführen, daß am 11. J am Unglü>ksort eine Vernehmung der Geretteten stattfand. Diese haben den Eindru> gebabt, daß sie von Vertretern der Be- hörde vernommen wurden. Da wurde festgestellt, daß kein Waffer da war, daß aber sonst die Arbeiter hâtten löschen können. Arbeiter warf den Holzstapel auseinander, um einen größeren Brand zu verhüten. Aber ein längeres Verweilen war nicht möglich. E konnten die Hölzer also au< ni<t angefeuctet werden. Solde Aaklagen können 7 Monate unwidersprohen int Land gehen, da kann der Minister ni<ht behaupten, daß sie ni<ht wahr sind, wenn sie jeßt hier vorgebracht werden. Die Bergarbeiterzeitung hat festgestellt, daß die Fahrten f{<on jahre- lang nicht fesistanden, daß fie z. T. aus shle<tem Holz bestanden, daß Sprossen fehlten, daß die Arbeiter an den Holmen herunter rutshen mußten. Ih werde immer wieder auf solhe Dinge hin- weisen, au< wenn Herr Hilb> sagt, ih verstände davon nichts. meinte ferner, die Arbeiter sind zu dumm als Grubenkontrolleure, der Minister aber meinte, man könne wohl darauf eingehen. Warum find denn die Arbeiterorganisationen, die auf dem Boden der gegen wärtigen Staatsorganifation stehen, zurü>zewiesen? Man hat fie in keiner Weise gefördeit ; man hat sie vielmehr dadur erbittert und in ein mögli ertremes Fahrwasser getrieben. Daß man sih gegen die Mitwirkung der Arbeiter bei der Grubenaufsiht mit Händen und fügen st:äubt, läßt die Furcht erkennen, daß diese Kontrolle zu große nforderungen stellen könnte. Die Grubenaufsiht würde jedenfalls eine gute und heilsame Wirkung ausüben.
Meine Herren! Die ruhige und sa<lihe Art, mit der dic Mekrzahl der Herren Redner die Angelegznheit erörtert haben, wofür wir ganz besonders dem Herrn Abg. Brust dankbar sind, überhebi mich eigentli<h weiterer Acußerungen. Ih möchte nur in ein paar Worten noch folgendes feststellen.
Meine Herren, ih habe selbs bei Beginn meiner Rede bedaueth daß es unterblieben ist, die Oeffentlichkeit hinreihend über den Gans der Untersfuhung zu unterrihten und zweifellose Unrichtigkeiten beseitigen. Jh habe darauf hingewiesen, daß es unterblieben ist ans Gründen, die zu übersehen i< selbst gar ni<t in der Lage bin. Ih habe nur mitteilea können, was ih in den Akten gefunden habe. glaube, daß der Grund zum Teil darin liegt, daß sowohl der Hef Dezernent wie au der Herr Odberberghauptmann in der fraglichen beurlaubt und niht hier waren. Jch habe aber selbst in Ausficht gestellt, daß ih dafür sorgen würde, daß für den Fall, den Gott ver hüten möge, daß si< nohmals ein derartiges Unglü> ereigne, cinc hinreichende Versorgung der Presse erfolge. Ich glaube, aué allen den Ausführungen ergibt si, daß ih in der Kritik im wescal- lien mit allen den Herren übereinstimme, die es für unzrwe>mà und unerwüns<t erachtet haben, daß eine ausreihende Aufklärung des öfentlihen Meinung niht rehtzeitig erfolgt ist. JI< kann also hier auf eine eingehende Erörterung nah dieser Richtung hin verzihten-
I< wöchte nur no< einige Punkte hervorheben. Es ift rihti& daß die Ausführungen in der „Bergarbeiterzeitung“ unwider geblieben sind, und i< will zugeben, daß man vielleiht Anlaß habe konnte, aus dieser Tatsache zu folgern, daß die dortigen Angaben de?
Behauptungen also troß jener |
¿ entsprähen. Nachdem i< aber hier auf Grund des mir porliegenden amtlichen Materials in bezug auf eine ganze Reihe von ften das Gegenteil festgestellt hatte, hätte doH wohl auch der v Abg. Goldschinidt darüber im Zweifel sein können, ob seine Schlußfolgerungen : weil die „Bergarkbeiterzeitung" ni<t widerlegt ift, ist das, was sie mitgeteilt hat, wahr, nah Lage der Verhältnisse fd no< aufrechterhalten ließen. (Sehr richtig! rets.) g möchte aber dann au< no< in bezug auf wenige Tatsachen ein paar kurze Bemerkungen machen. Jh habe mi wohl nicht ganz deutlich ausgedrü>t, als ih bei der Darstellung des Unfalls von der Mitteilung an die Belegschaft zum Ausfahren sprah. Der Sach- yerhalt hat si folgendermaßen ereignet. Der Betriebsführer Haus- mann gab, sobald er die Ueberzeugung gewonnen hatte, daß es si<h um einen ernsten, niht mehr zu bewältigenden Brand handle, telephonish sowohl na< oben wie nah der 6. Sohle, wo die Belegschaft arbeitete, die Mitteilung vom Brand, und für die Arbeiterschaft auf der 6. Sohle die Anweisung, üker die 6. Sohle dur den Luftshacht auszufahren, und dieser Befehl ist dur< den Anschläger der 6. Sohle fals weitergegeben. Es ist also auf dem {nell mögli<hsten Wege, nämlich dur telephonische Benachrichtigung, die Nachriht von dem Brand und die erforderliche Anweisung an die Arkbeite: saft erfolgt.
Jh möhte dann aber noh, da das, was ih vorhin auf Grund der mir vorliegenden amtlichen Fsststellungen gesagt habe, von ver- shiedenen Stellen wiederholt in Zweifel gezogen ist, hierdur< aus- drú>lih feststellen, daß nah den mir vorliegenden amtlihen Fest» stellungen, bie, soweit ih mi erinnere, in einer mündlihen Be- sprechung mit dem technishen Sachverständigen des Oberbergamts gestern bestätigt worden sind, die Berieselungen vorhanden und in Betrieb gewesen sind mit Ausnahme der vorhin von mir angegebenen Zeit, in der die Berieselung geruht hat, weil der Schacht ausgebessert wurde. Wenn si< hier meine amtlichen Feslstellungen in Widerspruch stellen mit den Feststelungen des Herrn Abg. Goldschmidt, so kann ih nichts dafür; zunähst müssen diese amtlichen Feststelungen als maßgebend er- ahtet werden. Aber, meine Herren, ih habe absihtli< in meiner Dar- stellung vorhin eine ganze Reihe von Nebenpunkten außer Erörterung gelassen, weil es mir hinreichend schien, die Oeffentlichkeit über das Gerippe der zweifellos feststehenden Tatsachen zu unterrichten und die Beurteilung der anderen Fälle dem bevorstehenden gerihtlihen Ver- fahren vorzubehalten.
Ganz genau so liegt die Sache bezügli<h der Beschaffenheit der Fahrten im Oespeler Schacht. Der Oespeler Schacht ist Ende März vom Einfahrer befahren worden und nah seinen Ausfagen damals in Ordnung gewesen. Das, was ih vorhin mitgeteilt habe und was der Herr Abg. Goldshmidt bezweifelt, beruht auf einem amtlichen Bericht des Revierbeamten, der unmittelbar na< dem Unglü>ksfalle hierber er-
Mahrhei
Î stattet ist. Meine Herren, i< muß mi zunächst auf dieses amtliche
Talsahenmaterial stüßen, bis das gerihtlihe Verfahren das Gegenteil bewiesen hat.
Jh glaube, meine Herren, i< kann mi auf diese Berichtigung beschränken. Ih will nur bemerken, daß selbstverständlihß die An- regungen, die mir von den verschiedenen Rednern gegeben worden sind, na< Möglichkeit werden berücksichtigt werden.
Abg. von Eynern (nl.): Der Regierung war bekannt, daß ein großer Teil der Vorwürfe gegen die Verwaltung der „Borussia® un- rihtig war. Dann hätte sie aber die berehtigtermaßen ershütterte öfentlihe Meinung dur<h Richtigstellung beruhigen müssen. Sie hat do ein großes Beamtenheer, das die Gruben bereist, und wenn die Mißstände auf der Fefe „Borussia* so nicht waren, wie sie die arbeitgeberfeindlihe e e darstellte, jo hätte sie ihre bessere Kenntnis öffentli mitteilen sollen. Der Vorgänger des Minitlers hatte diese gute Absiht, aber das Oberbergamt wider|pra<h. Es ift ein großer Genter der Bergverwaltung gewesen, daß sie nicht dem entgegentrat und die Veröffent- lihung anordnete, denn dann wären die ganze Erregung und auch die Interpellation und alle die Vorwürfe überflüssig geworden. Es wiederholt < hier dieselbe Sache wie beim Bergarbeiterstreik in Westfalen. Der Regierung war damals bekannt, daß die Vorwürfe gegen die Bergverwaltung, die als Grund des Streiks angeführt wurden, gegenstandélos waren. Die piere Untersuchung hat ja fest- p daß fast auf keiner Zehe Mißstände waren. Die Bergwerks- esiger haben dadur eine Rechtfertigung gefunden, wie sie niht besser fein konnte. Aber das hätte do< hon \rüher mitgeteilt werden können, dann wären die Ursachen des Streiks beseitigt gewesen. Ebenso ist jet die ôöffentliße Meinung nicht über die Ursachen dieses Unglüds informiert worden. Die Bergbebörde is in der Lage, tägliÞh die Klagen der Bergarbeiter zu widerlegen oder zur Abstellung der Mißstände ihr Bestehen zuzugeben. Damit könnte sie das Vertrauen der Arbeiter wiedergewinnen. Sonst macht {ih die Regierung schuldig, die Ecregung gegen die Arbeitgeber zu begünstigen. Ih möchte die Regierung bitten, ihre Unterlassung wieder gut zu machen und zu veröffentlichen, wenn Klagen über Mißstände nicht gerechtfertigt sind. Dann werden die Mie mehr das Vertrauen zu den Arbeitgebern wiedergewinnen, das
e verdienen.
Mit einigen persönlihen Bemerkungen schließt die Be- sprehung der Juterpellation.
Präsident von. Kröcher s{<lägt vor, die nähste Sißung am Montag 11 Uhr stattfinden zu lassen. 4
Abg. Dr. Por < (Zentr.) wünscht, die nähste Sizung erst am Diexstag 1 Uhr abzuhalten, um der Schulkommission+«Zeit zu geben.
Präsident von Kröcher macht darauf aufmerksam, daß diese Kommission ebenso gut Abends sigen könne oder daß, wenn der Etat re<tzeitig fertig werden solle, das Plenum Abendsißungen halten müsse. Zu einem Lohe müsse der Fuchs do hinaus.
Die Abgg. vonPappenheim (kons.), Freiherr von Zedliß und Neukir<h (fr. kons.) und Dr. Friedberg (nl.) stimmen dem Vorschlage des Abg. Dr. Porsch zu, ebenso mit Rücksiht auf diesen allgemeinen Wunsch der Abg. F un > (frs. Volksp.), der eigent- li sih dem Vorschlage des Präsidenten anschließen möchte.
Der Präsident verzihtet nunmehr auf seinen Vorschlag.
Shluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 1 Uhr. (Bergetat, Ganbblecit)
Deutsches R eich. ; J Aenderungen der Zu>ersteuerausführungsbestim- 1905 Sen. Der Bundesrat hat in der Sißung vom 19. Dezember L 9 verschiedenen Aenderungen der Zu>ersteuerausführungsbestim- etleie Bundesratsbeshluß vom 18. Junt 1903) die Zustimmung De t. Die Aenderungen sind in Nr. 4 des Zentralblatts für das utshe Reih vom 26. Januar d. J. veröffentlicht.
Außenhandel Frarkreihs im Jahre 1905.
Am ouswärtigen Handel Frankreichs waren in den beiden lehten Jahren die einzelnen Länder folgendermaßen beteiligt :
Einfuhr Ausfuhr 1905 1904 1905 1904 Wert in tausend Franken
276 323 213 409 52 078 42 412 569 582 523 592 1213023 1213 905 465 386 428 859 623310 555 250 299 404 306 418 741 071 677 701 104 450 102 307 297884 9253181 146 098 151 309 203 540 190 099 162789 16408 1167588 110863 71 470 68258 /-30454 37 076 91 383 51 436 51 071 550 747
482782 286 946
83 779 44 094 40 472 252 160 88 789 73 299 233832 327016 8314930
Rußland Sroßbritannien . . . . Deutschland . L
Oesterreih-Ungarn
Verein. Siaaten von Amerika
Insgesamt einschl. anderer Länder 4673 863 4502313 4761724 4450 956.
Im nalhstehenden if eine Zusammenstellung derjenigen Artikel gegeben, deren Einfuhr nah oder Ausfuhr aus Frankrei<h im Jahre 1905 einen Wert von 10 Millionen Franken erreichte. Die Zahlen geben den Wert der Ein- und Aut2fuhr in tausend Franken an, die- jenigen für 1904 find in Klammern beigefügt
Einfuhr: Getreide und Mebl 134817 (110828) — Reis 37 532 (41 962) — Andere mehlhaltige Nahrungsmittel 53 029 (52 800) — Tafelobst 33 938 (44 477) — Wein aller Art 118 554 (160 169) — Branntwein und Liköre 12 321 (8456) — Zu>er 22 499 (22 873) — Kakao 37 406 (37 487) — Kaffee 92748 (77 A — Schlachtvieh 32 792 (36 313) — Frische9, gesalzenes oder sonst zu- bereitetes Fleish 19 705 (19 645) — Fette eins<l. Margarine 16 133 (13 022) — Kabeljau und andere Fischereierzeugnifse 5s 123 (54 292) — Eier von Federvieh und -wild 24 603 (24 250) — Käse und Butter 48 095 (46 315) — Olivenöl 15 680 (24 859) — Pferde 11 429 (11 360) — Rohe Felle und Pelze 157 761 (134083) — Wolle 427 597 (411 725) — TêTIierbaare 10 076 (9708) — Rohe S<hmu>- federn 49 058 (46 485) — Seide und Florettseide 260 183 (298 221) — Jute 43 522 (43 607) — Hanf 14741 (17 320) — Flachs 96 247 (55 126) — Neuseeländisher Hanf und ähnliche Pflanzenfaserstoffe 12 566 (10 557) — Baumwolle 377 217 (330 080) — Lumpen und Zellulose 44 942 (40 871) — Chilifalpeter 55 471 (45 128) — Vieh- futter, Heu, Stroh und Kleie 27 856 (19 329) — Schildpatt und Perlmutter 19 164 (17 165) — Fischbein und andere Produkte der Fischerei 34 860 (31 a — Knochen, uy und Hörner von Tieren 14 237 (14 456) — Oelsämereien und Oelfrüchte 179 816 (209 725) — Bete Oele 23 595 (13 225) — Pflanzenöle 11 095 (11 339) — Rober
auts<uk und Guttapercha 104 040 (72 902) — Tabak in Blättern 32 832 (27 315) — Wurzeln, Rinden, Blätter, Blüten und Früchte ¡um Heilgebrau< 19 937 (16 481) — Bauholz 122 067 (124 881) — aßdauben 28 775 (27 563) — Farbstoffe und Gerbstoffe 13 617 14 170) — Baumaterialien 12 470 (12 801) — Steine und Erden für Kunst und Handwerk 22 762 (20 200) — Schwefel 13 220 (15 228) — Petroleum und Schieferöl 71 450 (53 961) — Schwere Oele 10 939
(9146) — Steinkohlen, Koks und Briketts 215 435 (224 522) — Erze |
aller Art 98 416 (74 607) — Schmiedeeisen und Stahl 10 635 (19 566) — Kupfer 94 175 (93 544) — Blei 19 981 (29 392) — Zinn 29 353 (26 903) — Zink 15 777 (19 815) — Chemische Erzeugnisse 72 448 (79 165) — Ton- und Fayencewaren 16 028 (14 988) — Glas- und Kristallwaren 17 166 (17 128) — Gewebe aus Seide und Florettseide 48.997 (80 444) — Desgl. aus Wolle 37 845 (35 816) — Desgl. aus Baumwolle 54 255 (49 983) — Papier, Pappe, Bücher und Stiche 50 524 (49 369) — Ledzr 51 496 (37 467) — Lederwaren 15 311 (13 203) — Fle{ten, Tressen und Hüte aus Stroh, Bast und Espartogras 20 897 (19 417) — Maschinen 125.164 (112199) — Uhren 18 229 eza — Bijouterien, Gold- und Silberwaren 21 164 (19 813) —
erkzeuge und andere Metallwaren 38 519 (382475) — Möbel und ROLLE 13 691 (13 072) — Kautshukwaren 22 092 (20 121) —
agen 12 813 (11 239) — _ Kunsttishlerwaren, Spielwaren und Knöpfe 16 684 (16 547) — S Men ane 19 528 (15 063).
Ausfuhr: Gewebe aus Seide und Florettseide 271 075 (286 908) — Desgl. aus Wolle 184 018 (211 701) — Desgl. aus Baumwolle 264 060 (209 961) — Desgl. aus Fla<s und Hanf 11 649 (10 447) — Garn aus Seide und Florettseide 14 670 (18 727) — Wollengarn 37 258 (30 883) — Baumwollengarn 18 751 (6541) — Garn aus Bas und Hanf 30 374 (26 157) — Leder 120 836 (118 402) —
ederwaren 64 746 (63 107) — Fle<hten, Tressen, Hüte aus Stroh und Bast 10 708 (9480) — Bijouterie-, Gold- und Silberwaren, sowie vergoldete und versilberte Waren 36 986 (48 251) — Uhren 19 694 (18 572) — Maschinen 69 459 (59 603) — Waffen 10 506 a — Werkzeuge und andere Metallwaren 111203 (105 119) —
autshuk- und Guttaperhawaren 20 432 (14 533) — Wagen 118 129 (85 249) — Kaunsttishlerwaren, Spielzeug, Bürstenbinder- und Knopf- macherwaren u. dergl. 170 019 (161635) — Modewaren und künst- lihe Blumen 111 825 (117 748) — öbel und Holzwaren 38 264 (36 644) — Wäsche 28 803 (26 520) — Herrenkleider 16 955 (15 090) — Damenkleider 94 657 (79 867) — Gm nnglgegenfwe 11 270 (11 3294) — Bücher, Stiche und Lithographien 55 676 (47 420) — Papier und Pappe 18953 (17779) — Fayence und Porzellan 23 363 (24 095) — Glas- und Kristallwaren 41950 (36557) —
arfümeriewaren 17 805 (17 267) — Seife, nicht parfümiert 13 749 13 689) — Zusammengeseßte Arzneien 20266 (19 187) — Farben 13793 (12 891) — Farbholzextraft 19 180 (18 101) — Weinstein 23 123 (18 558) — Superphosphat und andere <emis<he Dünge- mittel 22 561 (17 685) — Getreide und Mehl 12 852 (12 569) — Andere mehlhaltige Nahrungsmittel 39 053 (41 249) — Frische, gesalzene und sonst zubereitete Gemüse 24 867 (23 668) — Tafelobst 47 829 (40 327) — Wein 278 515 (210 139) — Branntwein, Spiritus und kör 44404 (36 037) — Einheimisher Rohzu>ker 38 744 (34 520) — Raffiniecter Zu>ker und Farin 49 875 (50 892) — Kons fitüren 10115 (9493) — Seefishe und marinierte Fische 37 168 (34 871) — Shlachtvirh 15 507 (20 807) — Frisches, gesalzenes oder sonst zubereitetes Fleish 27 262 (24 795) — Fette aller Art 20 432 (23 195) — Eier von Federvieh und -wild 14 552 (16 785) — Käse 16 618 (15 501) — Butter 60 122 (62 124) Erze aller Art 32 191 s 511) — Gußeisen, Schmiedeeisen und Stahl 52 680 (46 622) —
upfer und Kupferlegierungen 31276 (29 227) — Baumaterialien 32500 (31 560) — Steinkohlen und Koks 832074 (21 763) — Palmöl, Kokosnueöl, Ercdnußöl u. dergl. 24 875 (23 005) — Oelkuchen 20 637 (21 372) — Lumpen und Holzstoff 52 873 (48 001) — Bau- holz 21 507 (22139) — Andeces Holz 33 473 (31 Ey — Samen- förner 32 640 s 994) — Rohe Felle und Pelze 126 758 (102 00 — Wolle 228 795 (260 455) — Tierhaare aller Art 11 665 (12 094 — Rohe Schmu>federn 20 336 (39 176) — Seide und Florettseide 142 559 (135 388) — Rohe Baumwolle 55 669 (50 891) — Pferde 22 456 (19 840).
Die Beteiligung Deutshlands am französischen Außenhandel des Jahres 1905 (und 1904) gestaltete sih in den wichtigsten Artikeln na< dem Werte in tausend Franken, wie folgt:
Einfuhr aus Deutschland: Steinkohlen und Koks 35 003 (35 672) — Maschinen 41 497 (24608) — Erze aller Art 18 844 (13 932) — Gewebe, Posamentierwaren und Bänder aus Seide und
lorettseide 13532 (12 404) — Desgl. aus Baumwolle 22436 20 336) — Desgl. aus Wolle 10573 (10 155) — Chemische Er- zeugnisse 26 607 (23 686) — Tonwaren, Glas- und Kristallwaren 92 100 (19 859) — Rohe Felle und Pelze 14 645 (8291) — Papier, arne Bücher und Stiche 27 317 (26 552) — Werkzeuge und andere
etallwaren 18 777 (18 015) — Wolle und Abfälle von Wolle 16 545 (13 598) — Leder 13 604 (11 482) — Leder- und Pelzwaren 11 841 (11 272) — Spielwaren 10 980 (10 969) — Kupfer 5482 (4723) — Bijouteriewaren aus Gold und Silber 5605 (5774) —
Uhren 5662 (9342) — Wagen 6272 (5564) — Kautshuk- und Gutta- perhawaren 7539 (5735). 1
« Ausfuhr na< Deutschland: Wein 47519 (22094) — Rohe Felle und Pelze 45 557 (42 239) — Baumwolle 29 409 (27 618) —— Wolle und Abfälle von Wolle 72735 (82221) — Kleider und Wäsche 28 880 (13 003) — Gewebe, Posamentierwaren und Bänder aus Seide und Florettscide 12284 (13 354) — Desgl. aus Wolle 5081 (5875) — Desgl. aus Baumwolle 7022 (6419) — Pferde 4744 4187) — Oelkuchen 11815 (12955) — Werkzeuge und andere
éetallwaren 5718 (5334) — Farbholzexrtrakte und andere Farbstoffe 7299 (4910) — Seide und Floretseide 5212 (8498) — Spielzeug, Kunsttis@lerwaren, Bürsteabinderwaren, Knöpfe, Fächer 11 359 (10 087) — Chemis<he Erzeugnisse 16 804 (11 749) — Bijouterie- waren aus Gold und Silber 6240 (5740) — Maschinen 5606 (5726) — Leder 14 327 (12 187) — Leder- und Pelzwaren 5604 (5656) — Pappe, Papier, Bücher und Stiche 6780 (5520) — Wollengarn 5517 (4585) — Lumpen 9713 (8560) — Roher Kautshuk und Guttapercha 17 363 (11 273) — Tafelobst 8502 (8800) — Samenkörner (Rüben- famen, Luzernesamen u. dergl.) 12940 (12859). (Documents Statistiques sur le Commerce de la France.)
Mee Lees von Futtermehl. Gemäß einer von der \<hweizerishen Oberzolldirektion kinsihtlih der Denaturierung von Futtermehl erlassenen Bekanntmachung vom 11. Januar d. I. können die unter NB. ad 216b des neuen \<weizerishen Gebrauchstarifs nit ausdrü>li< aufgeführten Abfallprodukte der Müllerei ebenfalls denaturiert werden, sofern deren zollfreie Zulassung beanspru<t wird. Auth sollen die Gebietsdirektionen befugt sein, das Denaturieren auf Antrag bis auf weiteres au< in den eidgenössishen Niederlagshäusern zu bewilligen, soweit die Raumverhältnisse es gestatten.
(Schweizerishes Bundesblatt.)
Absaumöglihkeit für Azetylen-Entwi>klungsapparate und -Beleuchtungseinrichtungen in Dänemark.
Der \{<wedishe Generalkonsul in Kopenhagen berihtet, daß Azetylen-Entwi>klungs8apparate und -Beleuchtungseinrihtungen in Dänemark guten Absaß finden könnten. Troß der hohen dänischen Zölle hätte eine südshwedishe Firma in den legten Jahren mit diesem Artikel in Dänemark gute Geschäfte gemaht. (Swensk Export.)
Geplante Ae uderans des in Gold zu zahlenden Teils der Einfuhrzölle. Die brasilianishe Deputiertenkammer hat den Antrag, für gewisse Einfuhrwaren die Einfuhrzölle mit 50 v. H. in Gold und 50 v. H. in Papier zu erheben, für die Waren der nah- stehenden Nummern des Tarifs endgültig angenommen: 1, 9, 23, 24 (ausgenommen: Hermelin, Biber, Fishotter uxrd dgl, Maroquin, \ämishgares Leder, Scafleder), 30, 41, 52, 53 (ausgenommen : Schinken, Mettwurst, Schla>kwurst, Salami und Mortadella), 60, 63, 69, 91, 93, 97 (ausgenommen: Hafer- und NRoggen- mehl, Sago, Revalenta arabica von Warthen, Revalenta von Barry, Racahout, Salep), 98, 99, 100, 102, 104, 106, 109, 115, 123 (aus- genommen: Oliven- oder süßes Oel), 124, 137, 159, 172, 178 (be- züglih der unreinen Salzsäuren, Salpetersäuren und Eee e 179 (auêgenommea: natürlihe Mineralwässer für therapeutische Zwe>e), 196, 204, 213, 223, 227, 228, 259, 279, 280, 326, 330, 410 (ausgenommen: <ilenishes, italienishes und dgl. Stroh zu Hüten und dgl. Geflehten), 437, 465, 468, 469 - (Unterhosen, Hemden, Kragen und Manschetten aus Baumwolle), 470, 472, 473, 474 (aus- genommen: Velvet, Velvetin, Bombassin und Plüsch), 488 (aus- genommen: Alpaccas, Damast, Merino, Kasch nir, Grosgrän, ge- \treifte Zeuge [Riécados], Royal, Satin de Chine, Krepp, Samt oder Plüsh von Wolle und andere ähnlihe nit besonders auf- géführte Gewebe), 517, 534, 538 (nur Ravenstuch \brim] und Kre- gulas), 547, 562 (Unterhosen, Hemden, Kragen und Manschetten aus Leinen), 563, 612 (ausgenommen: Shreibpapier, Zeichenpapier ohne Unterschied der Güte, weiß oder farbig; Dru>kpapier oder zur Typo- graphia; Seidenpapier, weiß oder farbig, zum Briefkopieren und un- geleimtes. geöltes, karbonisiertes, orientalishes, Reispapter, <hinesishes, vegetabilishes und dgl.; mit une<htem Gold- oder Silberstoff zur Herstellung von Blumen, Papiermasse jeder Art, zur Dn, 613, 620, 641, 642, 645 (ausgenommen: Porzellan Nr. 3, 4, 5 und 6), 661, 665, 703, 732, 743 (ausgenommen: Weißble< in einfachen Tafeln), 749, 751, 757, 1037, 1060 und 1065.
Die 50 v. H. in Gold werden erhoben, wenn si< der Kurs während 30 aufeinander folgender Tage über 15 Pence für 1 Milreis hält, und gleiherweise hört diese Erhebung nur auf, nachdem \ih der Kurs während desselben Zeitraums unter 15 Pence gehalten hat. Für die Zwecke dieser Bestimmung wird das Mittel des Kurses während der 30 Tage zu Grunde gelegt. ; |
Wenn der Kurs auf 15 Pence oder weniger fällt, so werden die Einfuhrzölle auf die vorgenannten Waren im Verhältnis von 65 v. H. in Papier und 35 v. H. in Gold erhoben.
Der Handel Marokk os.
Die Handelsbewegung über die Häfen Marokkos gestaltete ih in den Jahren 1903 und 1904 folgendermaßen: Gegen 1903
1903 1904 weniger
Wert in Franken 62 435 489 54 495 524 — 7 939 965 36568396 36489416 — 78986
Zusammea. . . 99 003 8859 90 984 940 — 8 018 945 Einfuhrübers{<uß 25 867 093 18006108 — 7 860 980.
Der Rückgang des Handels im Jahre 1904 ist, wie die vor- stehende Uebersicht zeigt, zum weitaus größten Teil auf die verminderte Einfuhr zurückzuführen, Für die Importabnahme können mehrere Ursachen angeführt werden: Zunächst ist die Kaufkraft infolge einer Reihe mittelmäßiger Ernten eingeschränkt worden. Besonders aber baben die Unruhen im Lande und die Unsicherheit auf den Straßen wesentlih zur Verminderung der Einfuhr betgetragen.
An dem Handel über die Häfen Marokkos (Einfuhr und Ausfuhr zusammen) waren die einzelnen Länder, wie folgt, E
- egen 1903 1903 1904
-+ mehr — weniger Wert in Franken
24 321 030 22709259 — 1611776 45 036 094 39 266 450 10 522 183 10 900 875 7903076 7662972 3010373 2430047 1583306 1268 856 1432508 1401 886 2010990 2353 907 922620 1510127 590 905 81 163 509 125 407 248
7 295 m 992 150
roßbritannien Deutschland*) . Spanien . A San o e e Verein. Staaten von Amerika Oesterreich N Aeguvten s Ï Stillen «+ « Niederlande . Portugal O
ürkei und Tripolis . Andere Länder . ‘ 1154 375
Insgesamt 99 003 885 90 984 940 — 8018 945.
n der vorstehenden Zusammenstellung is in- den bei Frank- a ührten N ern niht der Handelsverkehr Algeriens mit Marokko über die 1904 auf 6 704 573 Fr. beweitete und in den leyten Rückgang zeigte. Der gesamte Handel
Li LLE
andgrenze enthalten, der st{ U : Sahren einen ständigen rankrei<s und Algeriens mit
Marokko \tellte si< demnach für das Jahr 1904 auf 29 413 832 Fr.