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Timestamp: 2016-10-28 20:05:16
Document Index: 67368310

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 49', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE']

9C_627/2015 (30.11.2015)
9C_627/2015 � � Urteil vom 30. November 2015
Risikoversicherung f�r Arbeitslose, Birmensdorferstrasse 83, 8036 Z�rich.
Der 1956 geborene A.________, von Beruf Maschinenschlosser, musste sich am 21. November 2012 einer Diskushernienoperation unterziehen. Am 9. April 2013 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die eingeholten medizinischen Unterlagen, insbesondere den Bericht des Spitals B.________ �ber die Diskushernienoperation, die Berichte der behandelnden �rzte sowie die Stellungnahmen der �rzte des Regionalen �rztlichen Dienstes, Frau Dr. med. C.________ (vom 26. August 2013) und Dr. med. D.________ (vom 27. September 2014) wie auch Abkl�rungen in erwerblicher Hinsicht ermittelte die IV-Stelle des Kantons Aargau einen Invalidit�tsgrad von 14 %. Demgem�ss verneinte sie mit Verf�gung vom 12. November 2014 den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher A.________ die Zusprechung einer Invalidenrente, eventuell die R�ckweisung der Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen an die Verwaltung, hatte beantragen lassen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 2. Juli 2015).
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten die vom kantonalen Gericht beigeladene Stiftung Auffangeinrichtung BVG und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.
2.1.�Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verf�gung. Sie setzen die f�r die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsf�higkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich auszu�ben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabh�ngig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Die RAD k�nnen bei Bedarf selber �rztliche Untersuchungen von Versicherten durchf�hren. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Art. 49 Abs. 2 IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258; Urteil 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1).
2.2.�Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverst�ndigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgem�ssen Anforderungen an ein �rztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) gen�gen und die Arztperson �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219). Allerdings ist hinsichtlich des Beweiswerts wie folgt zu differenzieren: Bez�glich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgef�hrt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gr�nde" von den Einsch�tzungen des medizinischen Experten ab. Hinsichtlich von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholter, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechender Gutachten externer Spezial�rzte wurde festgehalten, das Gericht d�rfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner �rztlicher Abkl�rungen - zu denen die RAD-Berichte geh�ren - kann nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; Urteile 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4 und 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.2).
3.1.�Die Vorinstanz st�tzte ihren Entscheid ausschliesslich auf die Angaben der Frau Dr. med. C.________ vom 26. August 2013 und des Dr. med. D.________ vom 27. September 2014 vom RAD, welche eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit bescheinigten. Frau Dr. med. C.________ hielt am 26. August 2013 fest, in einer wechselbelastenden T�tigkeit ohne Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten, ohne Zwangshaltungen wie h�ufiges B�cken, Knien oder Kauern, ohne Umwelteinfl�sse wie Zugluft, K�lte oder N�sse, ohne vorwiegende �berkopfarbeit, ohne absturzgef�hrdetes Arbeiten und Steigen auf Ger�sten, Leitern und D�chern, ohne dauernden Handeinsatz �ber Brusth�he, ohne repetitive Rumpfrotation im Sitzen/ Stehen und ohne st�ndiges Begehen von Treppen k�nne medizinisch-theoretisch drei Monate postoperativ eine Arbeitsf�higkeit von 100 % angenommen werden. Am 27. September 2014 best�tigte RAD-Arzt Dr. med. D.________, aufgrund der internistischen Erkrankungen lasse sich in angepasster T�tigkeit keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit erkennen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer stellt die Beweiskraft der Stellungnahmen des RAD in Frage und macht eine willk�rliche Beweisw�rdigung der Vorinstanz geltend. Er weist darauf hin, dass die behandelnden �rzte durchwegs, auch f�r leichte Erwerbst�tigkeiten, eine volle, mindestens aber eine h�lftige Arbeitsunf�higkeit ann�hmen. Die Feststellung des RAD, er sei in einer angepassten Arbeit voll einsatzf�hig, entbehre einer Begr�ndung. Die bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachte Kritik, dass eine willk�rliche Beweisw�rdigung und eine Verletzung der Begr�ndungspflicht vorl�gen, habe die Vorinstanz gar nicht beachtet. Sie habe die Berichte des RAD und der behandelnden �rzte hinsichtlich deren Beweistauglichkeit nicht einer gleich strengen Pr�fung unterzogen, sondern ohne eingehende Begr�ndung auf die Angaben des RAD abgestellt, obwohl nicht bloss geringe Zweifel an deren Schl�ssigkeit best�nden. Erg�nzende medizinische Abkl�rungen seien daher unabdingbar.
4.1.�Die Vorinstanz hat den beiden Berichten des RAD vom 26. August 2013 und 27. September 2014 vollen Beweiswert zuerkannt. Sie hat die entsprechenden Angaben jedoch nicht unbesehen als massgebend erachtet, sondern vielmehr auf die Darlegungen der Verwaltungs�rzte Bezug genommen, mit welchen sie sich zu den abweichenden Auffassungen der behandelnden �rzte �ussern. Die RAD-Mediziner setzten sich mit den erhobenen Befunden auseinander und nahmen gest�tzt darauf eine Einsch�tzung des Grades der Arbeitsunf�higkeit vor, wobei sie ein Belastbarkeitsprofil erstellten, das dem vorhandenen Krankheitsbild Rechnung tr�gt. Sodann hat das kantonale Gericht die Berichte der behandelnden �rzte gew�rdigt und dargelegt, diesen k�nne mit Bezug auf die Arbeitsunf�higkeit insbesondere auch deswegen nicht gefolgt werden, weil sie des �ftern weitgehend auf die vom Versicherten geklagten Beschwerden abstellten.
4.2.�Die Vorinstanz hat die Beweise pflichtgem�ss und keineswegs willk�rlich gew�rdigt, indem sie hinsichtlich des Grades der Arbeitsunf�higkeit den Stellungnahmen der RAD-�rzte gefolgt ist. Es bestehen keine Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der RAD-Berichte. Rechtsprechungsgem�ss steht daher nichts entgegen, diese als massgebend zu erachten (E. 2 hievor); dabei ist mit Blick auf das vom RAD erstellte Belastbarkeitsprofil nicht zu verkennen, dass dem Versicherten mit R�cksicht auf die Gesundheitssch�digung zahlreiche T�tigkeiten nicht mehr zumutbar sind, was sich jedoch bloss beim Einkommensvergleich auswirkt. Die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bleibt indessen auch letztinstanzlich unangefochten und ist daher nicht zu �berpr�fen.
Da die Vorinstanz entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers des Weiteren weder die Begr�ndungspflicht noch seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, sondern die Argumente angef�hrt hat, die ihrem Rechtsspruch ausschlaggebend zugrunde liegen, bleibt es beim angefochtenen Entscheid, woran die weiteren Vorbringen des Versicherten nichts �ndern.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Risikoversicherung f�r Arbeitslose, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.