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Timestamp: 2016-10-27 22:41:06
Document Index: 60914460

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 66', 'Art. 68']

Der 1969 geborene A.________ leidet seit Geburt an einer St�rung der Knochenentwicklung, weswegen er sich mehreren operativen Eingriffen an der Wirbels�ule unterziehen musste. Er absolvierte eine Lehre als Carrosserie-Spengler. Sp�ter liess er sich durch die Invalidenversicherung zum Technischen Kaufmann umschulen. Seit 1. April 2002 bezog A.________ eine halbe Invalidenrente. Im Rahmen eines im Februar 2008 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens gelangte die IV-Stelle Uri zur Auffassung, dass der Versicherte weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente habe, was sie ihm am 10. M�rz 2009 er�ffnete.
A.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verf�gung der IV-Stelle sei die halbe Invalidenrente revisionsweise auf eine ganze Rente zu erh�hen; eventuell sei eine Begutachtung zu veranlassen. Das Obergericht des Kantons Uri holte bei Prof. S.________, Spital X.________, ein Gutachten vom 24. November 2009 ein. Mit Entscheid vom 26. Februar 2010 hob das Gericht die angefochtene Verf�gung in Gutheissung der Beschwerde auf und erh�hte die halbe Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 70 % ab 1. Februar 2008 auf eine ganze Rente.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; eventuell sei die Sache zu Abkl�rungen �ber das Vorliegen eines Revisionsgrundes und neuer Verf�gung �ber den Rentenanspruch an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
A.________ l�sst zur Hauptsache auf Abweisung der Beschwerde schliessen, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Erg�nzend ist Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung) zu erw�hnen, wonach u.a. bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe und bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht. Ferner ist Art. 17 Abs. 1 IVG massgebend, der wie folgt lautet: �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Frage nach einer wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (vgl. BGE 133 V 108).
Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob im Zeitraum zwischen dem Erlass der urspr�nglichen Verf�gung von 4. Juni 2003 mit Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. April 2002 und der Verf�gung vom 10. M�rz 2009 (Best�tigung der halben Rente) eine �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist, welche entsprechend dem angefochtenen Gerichtsentscheid eine revisionsweise Erh�hung der halben auf eine ganze Rente begr�ndet.
3.1 Das Obergericht hat gest�tzt auf die medizinischen Unterlagen, insbesondere das von ihm selbst veranlasste Gutachten des Prof. S.________ vom 24. November 2009 festgestellt, dass in der Lungenfunktion des Beschwerdegegners seit 2002 eine erhebliche Verschlechterung eingetreten sei; die Vitalkapazit�t habe seither um �ber 25 % abgenommen. Nach Einsch�tzung des Gerichtsgutachters bestehe bereits seit November 2005 eine Ateminvalidit�t von �ber 70 % und auch die Arbeitsf�higkeit sei im gleichen Ausmass eingeschr�nkt. Diese f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (E. 1 hievor) werden durch die Einwendungen der IV-Stelle nicht ernsthaft in Frage gestellt. Schon gar nicht vermag diese darzutun, inwiefern das Obergericht den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig dargelegt haben sollte. Ebenso ist nicht zu erkennen, weshalb es nicht auf das von ihm veranlasste Gerichtsgutachten h�tte abstellen d�rfen. Die Kritik an der Fragestellung leuchtet nicht ein, nachdem die IV-Stelle selbst darauf verzichtet hat, dem Experten Fragen zu unterbreiten. Ihre Einwendungen ersch�pfen sich vielmehr in weiten Teilen in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik an dem von der Vorinstanz gest�tzt auf die klaren Aussagen des Gutachters festgestellten medizinischen Sachverhalt. Eine Verletzung des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung liegt entgegen der Behauptung der Verwaltung nicht vor. Die Feststellung, dass im Vergleich zur erstmaligen Rentenzusprechung eine Verschlimmerung der gesundheitlichen Situation gegeben ist, wurde von der Vorinstanz mit den vom Gerichtsgutachter gewonnenen Erkenntnissen hinreichend begr�ndet. Zwar trifft es zu, dass das kantonale Gericht die einschl�gige Revisionsbestimmung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) im angefochtenen Entscheid nicht zitiert hat; daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, es habe den revisionsrechtlichen Aspekten nicht hinreichend Rechnung getragen. Aus den Erw�gungen ergibt sich vielmehr, dass die Vorinstanz die aus den medizinischen Akten ersichtlichen Verschlechterungen des Gesundheitszustandes ber�cksichtigt hat und keineswegs analog zu einer erstmaligen Invalidit�tsbemessung vorgegangen ist. Demgem�ss hat sie auch hinsichtlich des Zeitpunktes der Rentenerh�hung die massgebliche Revisionsbestimmung des Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV (Erh�hungszeitpunkt bei von Amtes wegen durchgef�hrten Revisionen) angewendet.
3.2 Aus dem in der Beschwerde unbeanstandet gebliebenen Einkommensvergleich der Vorinstanz resultierte ein Invalidit�tsgrad von 70 %. Somit ist die halbe Invalidenrente des Versicherten gem�ss Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV ab 1. Februar 2008 auf eine ganze Invalidenrente heraufzusetzen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdegegner �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).