Source: https://scheidt-design.de/agbs/
Timestamp: 2020-07-05 02:49:41
Document Index: 62714453

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§ 6', '§ 3', '§ 12']

AGBs – scheidt-design.de
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht und -folgen
[1] Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung der unternehmerischen Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
[2] Der Widerruf ist zu richten an:
Scheidt-Design
Oberemserstr. 23
Tel: 0172 2755348
E-mail: info@scheidt-design.de
[3] Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können uns Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die Ware nichtwie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
[4] Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von www.scheit-design.dezurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfülltwerden. Die Frist beginnt dabei für Verbraucher mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für www.scheidt-design.demit deren Empfang.
[5] Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 Nr. 1, 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, bei Lieferung von Audio-oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.Scheidt -DesignOberemserstr.9 65510 Idstein Tel 06082 9236366 E-mail: info@scheidt-design.de
§1 Vertragspartner, Anwendungsbereich §2 Vertragsschluss §3 Preise §4 Zahlungsbedingungen; Rücktrittsvorbehalt §5 Rückgaberecht §6 Lieferbedingungen, Gefahrübergang §7 Eigentumsvorbehalt §8 Gewährleistung §9 Haftung §10 Aufrechnungsverbot §11 Datenschutz §12 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand; Geltendes Recht
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Scheidt-Design. (im Folgenden als „Scheidt-Design“ bezeichnet), Oberemserstr. 23 65510 Idstein und der Kunde. Die jeweiligen aktuellen Vertretungsberechtigten der Scheidt-Design können den Anbieterinfo/Impressum entnommen werden.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Scheidt-Design für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Regelungen wird widersprochen.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Die Angebote von Scheidt-Design auf deren Internetseiten stellen eine unverbindlicheAufforderung an den Kunden dar, bei Scheidt-Design Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Scheidt-Design passiert hat. Scheidt-Design wird dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich bestätigen.
(3) Scheidt-Design ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunktder Bestellung.
(2) Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand-und Versicherungskosten entnehmen Sie bitte der Rubrik „Lieferung & Versand“ in unserem Shop.
(3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Scheidt-Design werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
(1) Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse, Lastschrift oder Kreditkartenzahlung.
(1) Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung.Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.Das Rücknahmeverlangen ist zu richten an:
(2) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenenLeistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Schadensersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung von Waren aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie abweichend von vorstehender Regelung die Kosten derRücksendung selbst zu tragen, sofern die gelieferte Ware der Bestellten entspricht.
§ 6 Lieferbedingungen, Gefahrübergang
(2) Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Scheidt-Design selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten diesbezüglich die folgenden Absätze.
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Scheidt-Design nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird Scheidt-Design den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
(4) Soweit Scheidt-Design, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Scheidt-Design nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs-und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
(7) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung Scheidt-Design.
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Scheidt-Design.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eineWeiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Scheidt-Design nicht zulässig.
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen Scheidt-Design bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Scheidt-Design.
(4) Der Kunde wird gebeten offensichtliche Mängel oder Transportschäden unverzüglich an Scheidt-Design zu melden. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht nicht.
Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen.
Je nach Oberflächenbehandlung , Witterungseinflüssen und Material, rosten die aus Metall hergestellten Teile, dieser Vorgang ist beabsichtigt und führt zu einer unverwechselbaren Patina.
Matrialien (Terassenböden ect.) die mit Metallteilen in Kontakt kommen sind vom Kunden gegebenenfalls zu schützen.
Bei dem Gebrauch der Feuerschalen sind die örtlichen Brandverhütungsvorschriften einzuhalten.
(1) Scheidt-Design hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von Scheidt-Design auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
(2) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie im Falle der Tötung, Verletzung der Gesundheit oder des Körpers bleibt unberührt.
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Scheidt-Design aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Scheidt-Design Rechte auf Zurückbehaltung –auch aus Mangelrügen –entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
(2) Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Scheidt-Design notwendig ist.
(3) Bestellungen der Kunden werden bei Scheidt-Design gespeichert. Sollte der Kunde die Daten seiner Bestellung verlieren, kann er sich per Email/Fax/Telefon an Scheidt-Design wenden. Scheidt-Design sendet dem Kunden sodann eine Kopie der Daten seiner Bestellung zu.
(4) Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen .
§ 12 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand; Geltendes Recht
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Schleiden ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.