Source: https://www.komminoth-weine.ch/agb
Timestamp: 2020-02-20 04:00:28
Document Index: 310892988

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 3', '§4', '§5', '§6', '§ 3', '§7', 'Art. 197', '§ 9', '§9', '§ 1']

AGB | Weingut Komminoth
§1 GELTUNGSBEREICH UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln einzig die Vertragsverhältnisse zwischen des Einzelunternehmens Paul Komminoth-Elmer, schweizerische Handelsregisternummer CHE-111.549.928, domiziliert am Weinbau im Schmid · Bremstallgasse 2 · 7304 Maienfeld nachfolgend «Verkäuferin» genannt) und ihren Kunden (nachfolgend «Kunde» oder «Käufer» genannt) für die auf der Website
www.komminoth-weine.ch
Von den vorstehenden AGB erfasst sind einzig die über den Onlineshop der Internetseite
verkauften Waren.
Diese AGB regeln ausschliesslich das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und ihren Kunden im vorstehenden Sinne. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die vorliegenden Bestimmungen gelten ausschliesslich gegenüber privaten Verbrauchern. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, welche die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit, sondern ihren privaten Bedürfnissen zugerechnet werden kann und den üblichen Verbrauch nicht übersteigen.
Die Verkäuferin kann die AGB jederzeit nach eigenem Ermessen ergänzen oder ändern. Es gilt die jeweilige (genehmigte) Fassung zum Zeitpunkt des Absendens einer Offerte oder Kauf eines Produktes durch den Kunden (siehe § 3 Ziffer 1).
Für die Nutzung unserer Angebote verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen und vollständigen Angaben im Rahmen des Bestellvorgangs. Sollte dies seitens eines Kunden nicht eingehalten werden, behält die Verkäuferin sich ausdrücklich das Recht vor, Bestellungen eines Kunden abzulehnen. Ferner übernimmt die Verkäuferin keine Haftung für falsche Angaben des Kunden über den Internetshop der Internetseite
Die Verkäuferin liefert grundsätzlich nur innerhalb der Schweiz. Das Angebot richtet sich daher grundsätzlich nur an Personen/Gesellschaften mit Wohnsitz/Sitz in diesem Gebiet: Bei Kunden ausserhalb dieses Gebietes erfolgt ein allfälliger Vertragsabschluss bzw. eine Lieferung erst nach vorgängiger Zustimmung seitens der Verkäuferin auf Anfrage des Kunden. Der Kunde hat diesbezüglich das Kontaktformular über die Website der Verkäuferin zu verwenden bzw. die Verkäuferin über
Im Übrigen wird auf das separate Impressum sowie die separate Datenschutzbestimmung auf der Internetseite
Vertragsgegenstand bilden die durch den Kunden über den Onlineshop der Internetplattform www.komminoth-weine.ch (nachfolgend Website genannt) angebotenen und zu kaufenden Artikel.
Die auf der Webseite dargestellten Produktbilder, insbesondere die abgebildeten Farben, können aus technischen Gründen vom Originalprodukt abweichen.
Die auf der Website enthaltenen Fotos dienen einzig und unverbindlich zu Anschauungszwecken, sie stellen kein verbindliches Angebot dar und es können daraus keine zugesicherten Kaufeigenschaften abgeleitet werden.
Bei der Bestellung im Online-Shop können die Kunden die Produkte durch Anklicken des Produktbildes auf der Produktübersicht genauer ansehen und diese über den Link «kaufen» in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs ist jederzeit einsehbar durch Anklicken des Links «Warenkorb» oben rechts in der Bildanzeige des Onlineshops (siehe entsprechendes Bildsymbol). Die ausgewählten und im Warenkorb einsehbaren Produkte können durch Anklicken des Buttons «zur Kasse» kostenpflichtig bestellt werden: So gelangt der Kunde zur Kasse. An der Kasse kann der Kunde nach Eingabe der in der Eingabemaske verlangten persönlichen Informationen (Personalien) sowie der Versandart (mithin Angabe der Lieferadresse) über den Knopf/Button «bestellen» seine zuvor ausgewählten Produkte direkt bezahlen bzw. die Bestellung an die Verkäuferin senden. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Nach Bestellung der gewünschten Produkte erhält der Kunde auf seine angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung mit den relevanten Informationen. Diese automatisch generierte Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots seitens der Verkäuferin dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Verkäuferin die Bestellung erhalten hat. Die Verkäuferin kann folglich auch nach diesem Zeitpunkt frei entscheiden, ob sie die Bestellung annehmen will oder nicht. Ausnahmsweise (bspw. bei Produktionsproblemen) kann die Verkäuferin auch in diesem Stadium vom Verkaufsgeschäft zurücktreten, worüber sie den Käufer umgehend über die angegeben E-Mailadresse informiert und anschliessend zeitnah die Rückzahlung des Kaufpreises auslöst (vgl. nachstehende Ziff. 5).
Die Annahme des Angebots bzw. der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt schliesslich durch elektronische Zustellung einer separaten Auftrags-/Versandbestätigung seitens der Verkäuferin auf die angegebene E-Mailadresse des Kunden.
Das bestellte Produkt wird in jedem Fall erst nach erfolgter Zahlung versendet (Zahlung gemäss den im Onlinshop ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten, siehe nachstehend).
Die Verkäuferin ist berechtigt, auch nach Vertragsschluss und nach Zahlung des Kaufpreises vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie die bestellten Waren, aus diversen Gründen, nicht liefern kann. Die Verkäuferin wird den Kunden diesfalls unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gewünschten Produkte informieren und diesem bereits bezahlte Beträge innerhalb von 30 Tagen zurückerstatten. Die Verkäuferin behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschliessen.
§4 SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES / REGISTRIERUNG
Die Verkäuferin speichert die durch den Kunden in vorgenannter Weise abgeschickte Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten im Rahmen des Bestellvorgangs:
Es handelt sich hierbei um die Personalangaben wie Name, Wohnadresse bzw. Geschäftsadresse und Lieferadresse.
§5 PREISE UND STEUERN
Bei den angegebenen Preisen im Rahmen der Produktbeschreibung ist die Mehrwertsteuer enthalten: Die Versandgebühren werden anlässlich des Bestellvorgangs separat ausgewiesen.
Der Versand ist ab einer Bestellmenge von CHF Betrag kostenfrei: Für Bestellungen unter diesem Wert wird auf die angegebenen Versandkosten im Bestellvorgang verwiesen.
Die Verkäuferin liefert grundsätzlich nur innerhalb der Schweiz: Bei Kunden ausserhalb dieses Gebietes erfolgt eine Lieferung erst nach einer vorgängigen Zustimmung seitens der Verkäuferin auf Anfrage des Kunden. Der Kunde hat diesbezüglich das Kontaktformular über die Website der Verkäuferin zu verwenden (info@komminoth-weine.ch). Im Falle einer Zusage bzw. eines Versands in das angefragte Gebiet informiert die Verkäuferin den Kunden im Einzelfall über die anfallenden Versandkosten.
Preisänderungen und Preisirrtümer bleiben vorbehalten.
§6 ZAHLUNGS- UND VERSANDBEDINGUNGEN
Die Kaufware ist grds. – wider einer abweichenden individuellen Vereinbarung - per Rechnung zu bezahlen.
Der Versand erfolgt innert der im Bestellvorgang im Onlineshop ausgewiesenen Frist. Im Übrigen gilt vorstehende § 3 Ziff. 5.
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Schweiz. Kunden ausserhalb dieses Gebietes können Ihren Kaufwunsch derzeit über das Kontaktformular bzw. über die E-Mail-Adresse
äussern und mit der Verkäuferin so Kontakt aufnehmen. Die Verkäuferin wird diesfalls – ohne entsprechende Zusicherungen - im Einzelfall abklären und mit dem Kunden vereinbaren, ob und zu welchen Modalitäten ein Kaufgeschäft sowie der Versand von Waren ausserhalb des üblichen Liefergebietes möglich ist.
Für spezielle Versandanweisungen ist die Verkäuferin unter
Die Gefahr an der Verkaufssache geht mit der Abgabe der Ware an das Sendeunternehmen auf den Kunden über.
§7 VERSANDDAUER
Die erwartete Versanddauer wird jeweils in der separaten Versandbestätigung der Verkäuferin sowie im Bestellvorgang im Onlineshop angegeben.
Sollte die bestellten Waren nach Erhalt der Bestellung durch den Kunden bzw. nach deren Erhalt der Bestellbestätigung nicht oder nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde darüber unverzüglich informiert. Teillieferungen sind die Ausnahme, aber gestattet.
Mängel an der Kaufsache sind erfahrungsgemäss äusserst selten. Für gleichwohl bestehende Mängel an der Kaufware gelten – vorbehältlich einer abweichenden schriftlichen Abrede zwischen den Parteien – die gesetzlichen Bestimmungen des schweizerischen Kaufvertragsrechts gemäss Art. 197 ff. OR.
Die Gewährleistungsfrist für die Geltendmachung von Mängeln an der Kaufsache beträgt sowohl für Privatpersonen als auch Unternehmer bzw. Unternehmen maximal 30 Tage seit Erhalt des Produktes (Erhalt der Lieferung), sowie maximal 1 Jahr bei versteckten Mängeln.
Mängel am gekauften Produkt, die während der vorgenannten Gewährleistungsfrist (Garantiefrist) entstehen, sind der Verkäuferin umgehend nach deren Entdeckung, spätestens innert 5 Werktagen, anzuzeigen (rechtzeitige Mängelrüge): Dabei verpflichtet sich der Kunde, der Verkäuferin über die E-Mailadresse
eine schriftliche Begründung des konkreten Mangels zukommen zu lassen.
Nach Prüfung des vermeintlich mangelhaften Produktes (basierend auf der Mängelrüge gemäss vorstehender § 9 Ziff. 3) und nach Bestätigung der Mangelhaftigkeit durch die Verkäuferin wird dem Kunden ein der Gattung nach gleiches sowie neues und mangelfreies Produkt ausgehändigt. Diesfalls übernimmt die Verkäuferin den Versand für die Ersatzware. Die mangelhafte Originalware ist nicht an die Verkäuferin zurückzusenden.
Jegliche Gewährleistung entfällt bzw. gar nicht unter einen Gewährleistungsfall fällt, wenn seitens des Kunden folgende Beanstandungen gemacht werden:
Schäden und Funktionsmängel an den Produkten, die durch unsachgemässe oder missbräuchliche Benutzung, Aufbewahrung in nicht dafür vorgesehenen chemischen Substanzen sowie/oder durch Eingriffe durch Personen, die hierzu nicht die erforderlichen und nachweisbaren beruflichen Qualifikationen besitzen, entstanden sind.
Folgen der normalen Abnutzung oder Alterung der Ware.
Jegliche Haftung für Dritt- bzw. Folgeschäden sowie für einen Verlust des gekauften Produktes ist ausgeschlossen. Die Verkäuferin haftet nicht für fahrlässig verursachte Schäden.
Die Verkäuferin ist nicht verantwortlich für die fehlerfreie und/oder ständig verfügbare Daten-kommunikation über das Internet, auch nicht für die fehlerfreie und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops. Für während eines Bestellvorgangs auftretende technische und/oder elektronische Fehler ist sie nicht haftbar.
§9 RÜCKGABE- UND WIDERRUFSRECHT
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen seit Erhalt der Ware an der Lieferadresse durch Rücksendung an den Sitz der Verkäuferin (vgl. § 1, Ziff. 1 vorstehend) zurückgeben. Voraussetzung für das Rückgaberecht ist, dass die verpackten Artikel ungeöffnet sind oder/und die Artikel keine Gebrauchsspuren aufweisen. Die Frist beginnt ab Erhalt der Ware durch den Kunden.
Zur Wahrung der Frist hat der Kunde die Rückgabe zuerst innert 14 Tagen ab Erhalt der Ware elektronisch über die E-Mail-Adresse
sowie unter Angabe der Rechnungsnummer anzuzeigen. Zudem hat die Rücksendung der Ware ebenfalls innert 14 Tage ab Erhalt der Ware zu erfolgen (Abgabe bei Sendeunternehmen, Poststempel, zur Fristwahrung entscheidend). Die zurückzusendenden Waren sind an folgende Adresse zu adressieren:
Kosten und Gefahr für den Rückversand der Waren sind beim Kunden (Gefahrentragung bei Verlust der Sendung liegt beim Kunden).
Wird der Vertrag durch den Kunden widerrufen, wird die Verkäuferin alle bereits geleisteten Zahlungen des Kunden (exkl. der Kosten für die Rücksendung der Ware) unverzüglich und spätestens innert 12 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die schriftliche Mitteilung des Widerrufes und überdies der durch den Käufer zurückgesendete Verkaufsgegenstand in einwandfreiem Zustand bei ihr eingegangen ist.
Sollte der Verkaufsgegenstand der Verkäuferin vor Erhalt der Widerrufserklärung bereits übergeben worden sein, beginnt die vorgenannte Frist mit Erhalt der schriftlichen Widerrufserklärung. Für die Rückerstattung durch die Verkäuferin wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet wie bei der Bezahlung durch den Kunden; ausdrückliche schriftliche Abweichungen seitens der Verkäuferin bleiben vorbehalten. Die Rückerstattung erfolgt erst bei rechtzeitig erfolgter Widerrufserklärung und nach Erhalt der Produkte durch die Verkäuferin an die vorerwähnte Adresse.
Die Kosten für die Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Der Kunde hat für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen hinsichtlich der Beschaffenheit, der Eigenschaften sowie der Funktionsweise der Verkaufswaren unangemessenen Umgang zurückzuführen ist. Der Kunde hat auch Wertersatz für die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Entsprechende Erstattungsverpflichtungen seitens des Kunden müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden, wobei die Frist unmittelbar mit der elektronischen Anzeige des Wertverlustes an den Kunden (an die durch den Kunden angegebene E-Mail anlässlich der Bestellung) beginnt.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind allenfalls durch den Kunden gezogene Nutzungen herauszugeben.
Eine allenfalls vor der vollständigen Bezahlung gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin.
Die Daten, die für die Nutzung der vorgenannten Plattform nötig sind, werden vertraulich behandelt. Zudem schützt die Verkäuferin die Interessen und Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer.
Die Nutzerinnen und Nutzer bzw. die Käufer willigen mit der Verwendung der Plattform ausdrücklich ein, dass Daten unter Einhaltung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen auf dem externen Server des deutschen Providers der Verkäuferin gespeichert werden. Sowohl Anfragen wie Antworten werden direkt auf dem Server deponiert und sind nur mittels Identifikation zugänglich. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Kommunikation ausdrücklich einverstanden. Zudem willigt der Nutzer ein, dass die übrige Korrespondenz mittels ungesicherten E-Mails erfolgt. Die Verkäuferin bemüht sich, die Datenbanken mit allen sinnvollen Mitteln vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen. Beim Besuch der Internetseite der Verkäuferin registrieren die Webserver unpersönliche Nutzungsdaten. Die Logfiles geben Auskunft über die IP-Adresse der Kunden, die zuletzt besuchte Seite, den verwendeten Browser, Datum, Uhrzeit und die angeforderte Datei. Die Verkäuferin behält sich die hausinterne Auswertung dieser Daten aus, um Trends zu erkennen, Statistiken zu erstellen und unser Online-Angebot zu verbessern. Gleichzeitig achtet sie darauf, dass Nutzungsdaten nicht mit persönlichen Daten verknüpft werden. Wenn die Kunden sich entscheiden, die Verkäuferin im Zusammenhang mit Anfragen oder auf anderem Weg zusätzlich Daten zu überlassen, behandelt die Verkäuferin diese Informationen gemäss geltendem Datenschutzgesetz.
Die vorgenannte Plattform der Verkäuferin verpflichtet sich, personenbezogene Daten sorgfältig und ausschliesslich für die angezeigten Zwecke zu verwenden. Der Nutzer willigt ein, dass die Angaben, die bei der Benutzung der Systeme macht, von den Mitarbeitern der Verkäuferin und von den Betreibern der Plattform eingesehen und bearbeitet werden können. Man unterscheidet zwischen Cookies, die nur so lange aktiv sind, wie der Browser geöffnet ist, und solchen, die dauerhaft auf der Harddisk gespeichert werden. Permanente Cookies sind laut Datenschutzgesetz nur zulässig, wenn die Nutzenden ihre Einwilligung zur Verwendung erteilen. Die Verkäuferin respektiert diesen Grundsatz und überlässt den Kunden die Wahl, ob sie mit permanenten Cookies arbeiten möchten oder nicht. Die Verkäuferin macht die Kunden aber darauf aufmerksam, dass der Zugang nur mit eingeschalteten Cookies möglich ist. Diese auf der Harddisk gespeicherten Textfiles enthalten keine persönlichen Daten. Wie man Cookies ausschaltet respektive deren Annahme verweigert, kann den Hilfeseiten des Browers entnommen werden.
An sämtlichen auf der vorgenannten Internetplattform dargestellten Bildmotiven über die zu verkaufenden Produkte hat entweder die Verkäuferin bzw. Urheberrechte. Eine Verwendung dieser Werke durch Dritte darf einzig mit der schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin erfolgen.
Für sämtliche Geschäfte im Zusammenhang mit den vorliegenden Geschäftsbedingungen gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis – vorbehältlich abweichender zwingender Gerichtsstände – sind die am Geschäftssitz der Verkäuferin(In Maienfeld (GR)) zuständigen Gerichte in der Schweiz.
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