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Timestamp: 2016-10-24 23:47:09
Document Index: 99043371

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 15', 'Art. 19', 'Art. 31', 'Art. 37', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_143/2015 (13.11.2015)
1C_143/2015 � � Urteil vom 13. November 2015
Einwohnergemeinde Finhaut, 1925 Finhaut,
Staatsrat des Kantons Wallis, Regierungsgeb�ude, Postfach 478, 1951 Sitten.
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, vom 6. Februar 2015.
A.________ ist Eigent�mer der in der Landwirtschaftszone der Gemeinde Finhaut gelegenen Parzelle Nr. xxx (Plan Nr. xxx, im Ort "Les Tsantons"), auf der ein Chalet erstellt ist . Zur Abrundung des Terrains und zur Erstellung eines Parkplatzes am Rand der Strasse stellte er am 22. November 2000 ein Gesuch an das Departement f�r Verkehr, Bau und Umwelt (DVBU), um die angrenzende, im Eigentum des Kantons Wallis stehende Parzelle Nr. yyy (fr�her Nr. yyy) zu erwerben. Mit Schreiben vom 20. August 2003 erm�chtigte ihn der Rechtsdienst des DVBU, auf eigenes Risiko ("� vos risques et p�rils") die notwendigen Vorkehren zu treffen, um bei der Gemeinde ein Baugesuch zur Errichtung des Parkplatzes auf kantonalem Boden einzureichen. Mit Schreiben vom 18. November 2003 teilte die Gemeinde A.________ mit, das Baugesuch sei angenommen worden, f�gt aber auch an "la pr�sente autorisation ne pr�juge en rien des d�cisions que seront appel�es � prendre les autorit�s comp�tentes pour ce qui a trait � l'autorisation de construire et � l'utilisation du domaine public".
Am 2. September 2004 reichte die Landschaftsg�rtnerei B.________ SA f�r A.________ bei der Gemeinde ein Gesuch f�r die Erstellung eines Schwimmbads neben dem Chalet ein, wobei eine Teilfl�che des Beckens (14 m2 ) auf den kantonalen Grund (Parzelle Nr. yyy) hin�ber ragen w�rde. Mit Schreiben vom 8. September 2004 verlangte die Gemeinde n�here Angaben zum Bauprojekt und hielt unter anderem fest, f�r die Baute ausserhalb der Bauzone sei eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG erforderlich.
Am 30. September 2004 gelangte A.________ an die Dienststelle f�r Strassen- und Flussbau des DVBU und beantragte erneut den Kauf der Parzelle Nr. yyy. Am 18. November 2004 informierte die Dienststelle A.________ �ber die Weiterleitung des Gesuchs mit einer positiven Vormeinung an den Verwaltungs- und Rechtsdienst des DVBU. Zudem bemerkte sie, das Baubewilligungsgesuch f�r das Schwimmbad m�sse direkt an die daf�r zust�ndige Gemeindebeh�rde von Finhaut gerichtet werden ("la requ�te d'autorisation de construire concernant la piscine doit �tre adress�e directement � l'Administration communale de Finhaut, organe comp�tent en la mati�re"). Am 20. Dezember 2004 wurde bei der Gemeinde mit dem offiziellen Formular das Baugesuch zur Erstellung des Schwimmbads (mit �berdeckung, W�rmepumpe und St�tzmauer) unterbreitet. Das Gesuch wurde �ffentlich aufgelegt und die Gemeinde erteilte am 7. M�rz 2005 die Baubewilligung.
Am 12. Mai 2010 sprach sich die Dienststelle f�r Strassen- und Flussbau gegen eine Eigentums�bertragung der Parzelle Nr. yyy aus. Auf Aufforderung des Verwaltungs- und Rechtsdienstes des DVBU reichte die Gemeinde am 28. Mai 2010 eine Kopie des Baudossiers des Schwimmbads ein. In der Folge holte die Kantonale Baukommission (KBK) Vormeinungen bei verschiedenen Dienststellen ein.
Am 29. September 2010 er�ffnete die KBK A.________, die realisierte Baute sei nicht zonenkonform und auch die Standortgebundenheit ausserhalb der Bauzone sei nicht gegeben. Da die Arbeiten ohne Baubewilligung der zust�ndigen Beh�rde ausgef�hrt worden seien, werde der Bauherr aufgefordert, innert der Frist von 3 Monaten den rechtm�ssigen Zustand wiederherzustellen, indem er das Schwimmbad und die Mauern zur�ckzubauen habe. Das Grundst�ck sei wieder der landwirtschaftlichen Nutzung zuzuf�hren und habe dem nat�rlichen Gel�ndeverlauf zu entsprechen.
Die von A.________ dagegen erhoben Beschwerde wies der Staatsrat am 14. Mai 2014 ab und best�tigte die Wiederherstellungsverf�gung. Mit Entscheid vom 6. Februar 2015 wies das Kantonsgericht des Kantons Wallis die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
A.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt haupts�chlich die Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts.
Das Kantonsgericht und das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) beantragen die Abweisung der Beschwerde. Der Staatsrat hat auf Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdef�hrer hat sich nicht mehr ge�ussert.
1.1.�Streitgegenstand bildet die Frage nach der Rechtskonformit�t der angeordneten Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands, nicht dagegen die allf�lligen staatshaftungsrechtlichen Forderungen des Beschwerdef�hrers.
1.2.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid �ber eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit (Art. 82 lit. a; Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Ein Ausschlussgrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG). Als von der Wiederherstellung Betroffener ist er durch das angefochtene Urteil besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG). Er ist daher zur Beschwerdef�hrung berechtigt. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.3.�Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (inkl. Bundesverfassungsrecht) geltend gemacht werden (Art. 95 lit. a BGG). Dabei ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht tritt auf solche R�gen nur ein, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1.�Bauten, die formell und materiell rechtswidrig sind (was hier unbestritten ist), m�ssen grunds�tzlich beseitigt werden. Die Anordnung des Abbruchs bereits erstellter Bauten kann jedoch nach den allgemeinen Prinzipien des Verfassungs- und Verwaltungsrechts (ganz oder teilweise) ausgeschlossen sein. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands unverh�ltnism�ssig w�re. �berdies k�nnen unter anderem auch Gr�nde des Vertrauensschutzes der Wiederherstellung entgegenstehen (vgl. zum Ganzen BGE 136 II 359 E. 6 S. 364 f. mit Hinweisen).
2.2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung. Entgegen der Vorinstanz sei dem offiziellen Baugesuchsformular nicht zu entnehmen, dass die KBK f�r Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone zust�ndig sei.
2.2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.2.3.�Dem offiziellen Baugesuchsformular ist zu entnehmen, dass die Errichtung eines Schwimmbads von der zust�ndigen Baubewilligungsbeh�rde genehmigt werden muss (Art. 15 Abs. 1 Baugesetz vom 8. Februar 1996 des Kantons Wallis [BauG; SGS/VS 705.1] i.V.m. Art. 19 Abs. 1 Ziff. 3 lit. i [neu: lit. k] der Bauverordnung vom 2. Oktober 1996 [BauV; SGS/VS 705.100]). Das Baubewilligungsgesuch ist bei der Gemeindebeh�rde einzureichen (Art. 31 BauV), unabh�ngig davon, ob die Baute inner- oder ausserhalb der Bauzone erstellt werden soll. Sodann ist in der Baueingabe ausdr�cklich um die Erteilung einer Ausnahmebewilligung zu ersuchen und das Ausnahmebegehren zu begr�nden (Art. 37 Abs. 1 BauV). Das Baugesuchsformular enth�lt zudem eine Rubrik, in der die Gemeinde einzutragen hat, ob und gegebenenfalls wann sie das Gesuch an das Sekretariat der KBK weitergeleitet hat.
2.2.4.�Es ist dem Beschwerdef�hrer zuzustimmen, dass die Abgrenzung der Zust�ndigkeiten zwischen dem Gemeinderat (Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 BauG) und der KBK (Art. 2 Abs. 1 Ziff. 2 BauG) im offiziellen Baugesuchsformular keine Erw�hnung findet und auch auf die einschl�gigen Bestimmungen im Baugesetz nicht verwiesen wird. In dieser Hinsicht erweist sich die Aussage der Vorinstanz, wonach der Beschwerdef�hrer aus den im Formular aufgef�hrten Bestimmungen "unschwer" h�tte erkennen k�nnen, dass f�r die Erstellung eines Schwimmbads im Freien die Bewilligung einer kantonalen Beh�rde oder zumindest das Einverst�ndnis einer kantonalen Beh�rde erforderlich gewesen w�re, als unzutreffend. Der Beschwerdeschrift ist jedoch nicht zu entnehmen (und es ist auch nicht ersichtlich), inwiefern dieser Befund f�r den Ausgang des vorliegenden Verfahrens entscheidend sein soll, zumal die Vorinstanz noch weitere, wesentlich gewichtigere Gr�nde anf�hrt, die f�r die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands sprechen. Dies ist im Folgenden darzulegen.
2.3.1.�Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person unter anderem einen Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in beh�rdliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begr�ndendes Verhalten der Beh�rden. Voraussetzung f�r eine Berufung auf den Vertrauensschutz ist, dass die betroffene Person sich berechtigterweise auf die Vertrauensgrundlage verlassen durfte und gest�tzt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr r�ckg�ngig machen kann. Selbst wenn diese Voraussetzungen erf�llt sind, bleibt eine Interessenabw�gung im Einzelfall vorbehalten. Die Berufung auf Treu und Glauben scheitert sodann, wenn ihr �berwiegende �ffentliche Interessen entgegenstehen (BGE 137 I 69 E. 2.5.1 S. 72 f.; 131 II 627 E. 6.1 S. 636 f.; 129 I 161 E. 4.1 S. 170; je mit Hinweisen).
2.3.2.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich ausschliesslich auf seinen guten Glauben. Er bringt vor, er habe, wie vom Kanton verlangt, das Baugesuch f�r die Erstellung des Schwimmbads bei der Gemeinde eingereicht. Diese habe in der Folge die Baubewilligung erteilt, statt das Gesuch an die f�r Bauten ausserhalb der Bauzone zust�ndige KBK weiterzuleiten. Er, der Beschwerdef�hrer, und die Landschaftsg�rtnerei h�tten nicht gewusst, dass die Gemeinde verpflichtet gewesen w�re, eine Bewilligung vom Kanton einzuholen. Es k�nne ihm als Durchschnittsb�rger nicht zugemutet werden, die verwaltungsinterne Zust�ndigkeitsordnung bis in ihre Einzelheiten zu kennen. Er habe gutgl�ubig angenommen, die von ihm ausge�bte Nutzung stehe in Einklang mit der Baubewilligung, weshalb die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands unterbleiben m�sse.
2.3.3.�Entgegen seiner Auffassung kann der Beschwerdef�hrer jedoch nicht als gutgl�ubig gelten. Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, weichen die vom Beschwerdef�hrer erstellten Bauten (Schwimmbad mit �berdeckung, W�rmepumpe und St�tzmauer) nicht bloss in unbedeutender Weise vom Erlaubten ab, sondern widersprechen dem Raumplanungsrecht in ganz grundlegender Weise. Der Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet stellt eines der wichtigsten Ziele des Raumplanungsrechts dar (Art. 1 Abs. 1 RPG). Die Errichtung von zonenfremden und nicht standortgebundenen Bauten ausserhalb der Bauzonen soll verhindert werden (Art. 24 RPG). Dieser fundamentale Grundsatz des Raumplanungsrechts d�rfte heute jedem Bauwilligen bekannt sein (vgl. URS BEELER, Die widerrechtliche Baute, Z�rich 1984, S. 84). Jedenfalls kann sich der Beschwerdef�hrer, dessen Chalet sich ebenfalls in der Landwirtschaftszone befindet und der die damit verbundenen Einschr�nkungen f�r die bauliche Nutzung zumindest in groben Z�gen kennen musste, bereits aus diesem Grund nicht auf den Vertrauensschutz berufen. Sodann teilte die Gemeinde dem Beschwerdef�hrer am 8. September 2004 (sechs Tage nach der Einreichung des Baugesuchs) eigens mit, dass er f�r die Errichtung des Schwimmbads eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG ben�tige. Trotz dieser Auskunft hat der Beschwerdef�hrer bei der Gemeinde nachtr�glich kein modifiziertes Baugesuch eingereicht, um die erforderliche Ausnahmebewilligung zu erhalten; vielmehr liess er die bereits begonnenen Bauarbeiten in der Landwirtschaftszone und auf kantonalem Grund fortsetzen. Dabei h�tte ihn der weitere Umstand, dass er zum Teil auf fremden Boden baute, noch zu besonderer Vorsicht bzw. Absicherung veranlassen m�ssen.
Im �brigen wurde der Beschwerdef�hrer, wie den Akten zu entnehmen ist, bereits im Zusammenhang mit der Baubewilligung zur Erstellung des Parkplatzes von der Gemeinde ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass die kommunale Baubewilligung die weiteren Entscheide der zust�ndigen Beh�rden in Bezug auf die Baubewilligung und die Nutzung des kantonalen Boden nicht pr�judiziere (vgl. Schreiben vom 18. November 2003; Bst. A hiervor). Daraus konnte er ohne Weiteres ableiten, dass die Existenzberechtigung auch des Schwimmbads raumplanungs-, bau- und eigentumsrechtlich noch nicht abgesichert war und allenfalls noch weitere Bewilligungen einzuholen gewesen w�ren. Dass er sich in der Folge nicht darum bem�hte, sondern die Baute auf eigenes Risiko erstellte, hat er selber zu verantworten.
Ebensowenig kann der Beschwerdef�hrer aus der Aussage des DVBU, wonach das Baubewilligungsgesuch f�r das Schwimmbad direkt an die daf�r zust�ndige Gemeindebeh�rde zu richten sei (vgl. Bst. C hiervor), eine Vertrauensposition ableiten. Nach den einschl�gigen kantonalrechtlichen Bestimmungen sind s�mtliche Baubewilligungsgesuche zun�chst bei der Gemeindebeh�rde einzureichen (E. 2.2.3). Damit erwies sich die Information des DVBU als korrekt. Auf den Gutglaubensschutz kann sich der Beschwerdef�hrer daher nicht berufen.
2.4.�Vorliegend stehen zudem �berwiegende �ffentliche Interessen dem Weiterbestand der Baute entgegen. Werden illegal errichtete, dem RPG widersprechende Bauten nicht beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit geduldet, so wird der Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet in Frage gestellt und rechtswidriges Verhalten belohnt. Der Anordnung der Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands kommt daher massgebendes Gewicht f�r den ordnungsgem�ssen Vollzug des Raumplanungsrechts zu. In Anbetracht der Gesetzesverletzung ist das �ffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands entsprechend gross.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Ausgef�hrten als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Die von der KBK in der Wiederherstellungsverf�gung festgesetzte Frist von drei Monaten zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands beginnt mit Ergehen dieses Urteils zu laufen. Sollten winterliche Verh�ltnisse die Wiederherstellungsarbeiten verhindern, m�sste der Beschwerdef�hrer bei der KBK um Gew�hrung einer Fristverl�ngerung ersuchen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Beh�rden steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Einwohnergemeinde Finhaut, dem Staatsrat des Kantons Wallis, dem Kantonsgericht Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.