Source: https://www.ewein.com/agb
Timestamp: 2017-06-26 07:03:13
Document Index: 346670669

Matched Legal Cases: ['§ 19', 'Art.5', '§ 26', 'Art.6', '§ 27', 'Art 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) www.eWein.com | eWein - Onlineshop Wien
| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) www.eWein.com
1. GELTUNG DER AGB 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Sie über www.eWein.com (im Folgenden "eWein" genannt) mit eWein, Prinz Eugen Straße 80/17, 1040 Wien, abschließen.
1.2. Diese AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von eWein. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen haben nur Gültigkeit, wenn sie mit eWein schriftlich und firmenmäßig gefertigt vereinbart werden. Durch Ihre Registrierung als Kunde, die Abgabe einer Bestellung sowie durch die Newsletter-Abonnierung anerkennen Sie diese AGB und erklären sich mit diesen einverstanden und an sie gebunden.
1.3. Die AGB können von eWein jederzeit abgeändert werden. Es gilt ausschließlich die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
2.1. Sämtliche Angebote von eWein sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Ware freibleibend und unverbindlich. Produktbeschreibende Angaben sind unverbindlich bzw. bleiben geringe Abweichung vorbehalten und Flaschenabbildungen entsprechen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgängen und stellen Symbolfotos dar, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Sofern nicht unzumutbar, berühren diese die Erfüllung des Vertrages nicht. Das Angebot von eWein kann variieren, es besteht daher kein Rechtsanspruch auf ständige Lieferbarkeit und Verfügbarkeit der Artikel.
2.2. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch eWein zustande. Die Annahme der Bestellung hat innerhalb angemessener Frist ab Eingang der Bestellung zu erfolgen. Diese erfolgt durch das Lieferaviso per E-Mail oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Dies gilt auch für Bestellungen, die nicht per E-Mail, sondern beispielsweise telefonisch erfolgen. Die Benachrichtigung vom Zugang Ihrer Bestellung bei eWein gilt noch nicht als Annahme der Bestellung. eWein behält sich vor, Ihnen bei Überzeichnung der Produkte geringere Mengen zuzuteilen bzw. ist eWein ob des freibleibenden und unverbindlichen Angebots nicht verpflichtet, Ihr Angebot anzunehmen.
2.3. Voraussetzung für einen gültig zustande kommenden Vertragsabschluss zwischen eWein und Ihnen ist, dass Sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses 18 Jahre oder älter sind.
3.2. Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten, Newslettern, Sozial Network (Facebook, Twitter, Google Plus, etc.) angegebenen Preise sind - soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist - stets unverbindlich. Für Nachbestellungen sind die Preise ebenfalls freibleibend. Es gelten jeweils die Listenpreise des Tages, an dem die Bestellung bei eWein eingeht.
3.3. Ab 1.6.2014 bietet eWein ein neues Treuerabattsystem an. Für alle Einkäufe ab 1.6.2014 wird ein Treuerabatt iHv. 3% auf den Jahresnettowarenwert registrierter Kunden gewährt. Der Kunde erhält im Jänner/Februar des darauffolgenden Jahres einen Gutschein in der Höhe seines 3%igen Treuerabatts auf seinen Jahresnettoumsatz des Vorjahres auf die im Online-Shop www.eWein.com getätigten Bestellungen.
3.4. Ab Jänner 2016 gewährt eWein für alle neu registrierten Besucher einen Rabatt in Höhe von € 5,00 ab einem Brutto-Einkaufswert von € 150,00. Der Rabatt wird einmalig direkt von der Rechnungssumme des neu registrierten Kunden abgezogen und ist bis 24:00 Uhr des selben Tages gültig. Der Rabatt gilt ausschließlich nur für Neukunden und nicht für bereits registrierte Kunden oder Gasteinkäufer von eWein. Der Rabatt gilt weiters nicht für abgeänderte eMail-Adressen oder sonstige Datenanpassungen bereits registrierter Kunden.
4.1. Ab einem Bruttowarenpreis von derzeit EUR 129,- innerhalb Österreichs und brutto EUR 175,- nach Deutschland übernimmt eWein die Kosten der Zustellung.
4.2. Bei einem Bruttobestellwert unter EUR 129,- für Österreich bzw. einem Bruttobestellwert unter EUR 175,- für Deutschland sind die Zustellkosten gesondert und zusätzlich zu bezahlen. Nähere Informationen zu den Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostentabelle unter Liefer- und Versandkosten.
4.3. Die Verpackung in Holzkisten sind hiervon ausgenommen und können gesondert verrechnet werden.
4.4. Wird eine Lieferung an eine Zustelladresse außerhalb Österreichs gewünscht und dabei gleichzeitig eine höhere Produktanzahl bestellt, ist eine automatische Versandkostenberechnung vorgesehen. Folgen Sie dem üblichen Bestellweg und schließen Sie die Bestellung ab. Wenn Sie z.B. aus den Niederlanden 15 Flaschen Wein bestellen und der Warenwert unter brutto € 300,00 liegt, werden die Versandkosten für 12 Flaschen und 3 Flaschen miteinander addiert. Nähere Informationen finden Sie in der Versandkostentabelle unter Liefer- und Versandkosten.
4.5. Für alle übrigen Staaten werden die anfallenden Zustellkosten - diese werden bei Bestellung im Internet-Onlineshop nach korrekter Auswahl im Warenkorb angezeigt, und bei einer per Post, Telefon, Fax oder E-Mail abgegebenen Bestellung in der von eWein schriftlich (einschließlich per Fax oder per E-Mail) abgegebenen Bestellbestätigung ausgewiesen - in Rechnung gestellt. Die genannten Beträge können von eWein für zukünftige Verträge jederzeit einseitig abgeändert werden.
4.6. Sollte ein Kunde die Annahme der bestellten Lieferung verweigern wird der Versandpreis für das Rücksenden, laut Versandtabelle jederzeit einsehbar, verrechnet.
5.3. eWein behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor.
5.4. Ist der Käufer mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so kann eWein:- eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen,- die Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben,- Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. sowie die Kosten gerichtlicher und außergerichtlicher Betreibungsmaßnahmen verrechnet werden verrechnen, sowie- bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
5.7. Zahlungen können wahlweise mit Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung, per Rechnung oder Vorauskasse erfolgen.
6.1. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen eWein mitgeteilte Lieferadresse.
6.2. Für Lieferungen innerhalb Österreichs gilt:- Lieferungen per Hauszustellung erfolgen regelmäßig zwei bis vier Werktage nach Annahme der Bestellung durch eWein. Die Lieferung erfolgt jeweils durch ein von eWein beauftragtes Versandunternehmen. In der Regel durch die österreichische Post.
6.3. Für Lieferungen in andere Staaten gilt:- Zustellung in EU-Länder, die auch gleichzeitig Mitgliedsländer des Schengenabkommen sind, erfolgt die Lieferung per österreichischer Post bzw. deren Partner wie z.B. Hermes, Transoflex oder DPD.
6.5. Die Lieferung erfolgt durch eWein oder einen beauftragten Paketdienstleister zu geschäftsüblichen Zeiten. Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist eWein berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen, wie zB. Transportkosten zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn eWein ihre Leistungen nicht vertragsgemäß erbringt.
6.6. eWein nimmt Aufträge per Telefon, Fax oder E-Mail von Montag bis Freitag in der Zeit von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr entgegen. Die Bestellzeiten können von eWein entsprechend den Angaben in Werbeaussendungen bzw. im Internet-Onlineshop von Zeit zu Zeit geändert werden. Sofern Aufträge außerhalb der Bestellzeiten eingehen, gelten diese erst am Beginn der Bestellzeit am nächsten Werktag als zugegangen. Bei Auftragserteilung hat der Kunde einen gewünschten Liefertermin sowie einen Ersatztermin und den genauen Lieferort zu nennen. Der Kunde ist verpflichtet, zu diesen Terminen die ordnungsgemäße Übernahme der bestellten Ware am angegebenen Lieferort sicherzustellen. eWein übermittelt dem Kunden eine schriftliche (einschließlich per Fax oder per E-Mail) Bestellbestätigung mit allen relevanten Auftragsdaten.
6.7. Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. eWein behält sich wie unter Punkt 2.2 angegeben vor, bei Überzeichnung eines Produktes den Bestellern auch geringere Mengen zuzuteilen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch von eWein nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht zu dem vorgesehenen Liefertermin. eWein wird in solchen Fällen den Käufer unverzüglich kontaktieren, um einen Ersatztermin für die verhinderte Lieferung zu vereinbaren. Sofern dem Käufer von eWein ein neuer Liefertermin angeboten wird, der nicht später als zwei Wochen nach einem der ursprünglich vereinbarten Liefertermine liegt, und die Lieferung zu diesem neuen Termin auch ordnungsgemäß durchgeführt wird, liegt eine rechtzeitige Lieferung durch eWein im Sinne des Kaufvertrages vor.
6.8. Kann eWein dem Käufer keinen neuen Liefertermin gemäß Punkt 6.7 anbieten oder kann auch der neue Liefertermin aus den in Punkt 6.7 genannten Fällen (Unmöglichkeit der Lieferung zum vereinbarten Termin aus durch eWein nicht zu vertretenden Umständen) nicht eingehalten werden, ist eWein berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Ebenso kann in diesen Fällen der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
6.10. Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Käufer bedürfen grundsätzlich der Schriftform (einschließlich per Fax oder per E-Mail). eWein behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch eWein (einschließlich per Fax oder per E-Mail) wirksam werden.
6.11. Der Verkauf sämtlicher Waren erfolgt in Haushaltsmengen unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. eWein behält sich vor, Ihnen bei Überzeichnung eines Produktes auch geringere Mengen zuzuteilen.
6.12. Kommt eWein mit einer Lieferung trotz Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen in Verzug, sind Sie berechtigt, Ihrerseits den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
7.2. Bei Zustellung der Ware durch eWein gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe an den Käufer oder dessen Vertreter auf den Käufer über.
Bei einer Rücksendung holen wir die Ware ab, die Rücksendekosten werden laut Versandtabelle, jederzeit einsehbar, zu Lasten des Käufers verrechnet. . Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
9.3. Wir bemühen uns, beste Qualität zu liefern. Sollten Sie dennoch mit einer Lieferung oder mit Teilen einer Lieferung nicht zufrieden sein, so werden wir die mangelhafte Ware umgehend gegen eine mangelfreie austauschen. Sollte ein gelieferter Wein Mängel aufweisen, so heben Sie bitte die Flasche, den Korken und den Inhalt auf und benachrichtigen Sie eWein. Sie können eine mangelhafte Ware an eWein zurücksenden oder auch direkt bei eWein zurückgeben. Sie können anstelle eines Austausches der mangelhaften Ware auch eine Gutschrift in Höhe des bezahlten Rechnungsbetrages wählen. Es stehen Ihnen daneben alle gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
9.5. eWein haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige und mustermäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält. Weine mit Korkgeschmack können vorkommen. Dies ist für alle Weinhändler unvermeidbar, daher ersetzt eWein Ihnen die betroffene Flasche.
9.6. Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Angestellten von eWein sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar.
9.7. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel eWein unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung. eWein arbeitet bei der Warenvisualisierung mit Symbolfotos, die nicht immer aktuell sein müssen, insbesondere was Jahrgänge der Erzeugung oder Aussehen der Verpackung oder des Gebindes betrifft. Symbolfotos lösen daher keine Irrtumsfolgen oder Gewährleistungsansprüche aus.
9.9. eWein erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.
eWein verpflichtet sich, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Vereins "Schlichtung für Verbrauchergeschäfte" teilzunehmen:
www.verbraucherschlichtung.or.atVerein "Schlichtung für Verbrauchergeschäfte"Mariahilfer Straße 103/1/18A-1060 WienNähere Informationen zu den Verfahrensarten erhalten Sie unter www.verbraucherschlichtung.or.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien:
Verfahrensrichtlinien des Vereins "Schlichtung für Verbrauchergeschäfte" für die alternative Streitbelegung gemäß § 19 Absatz 3 AStG. (AStG-Schlichtungsverfahren)http://www.verbraucherschlichtung.or.at/wp-content/uploads/2016/01/verfahrensordnung-1.pdf
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den folgenden Link abrufbar:http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse: office@ewein.com
11.1. eWein haftet insbesondere nicht für einen Missbrauch Ihres Passwortes, wenn dieses von Unbefugten benützt wird. Ein solcher Missbrauch geht zu Ihren Lasten.
11.2. eWein haftet unabhängig vom Rechtsgrund ausschließlich für Schäden, die ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht fahrlässig verursachen. Wesentliche Vertragspflichten sind jene, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Die Haftung von eWein auf Grund der Verletzung einer ausdrücklich gewährten Garantie, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Verletzung von Leben, Körpers oder Gesundheit bleiben unberührt.
11.3. Die Ware ist während des Transportes versichert. Transportschäden sind beim Transportunternehmen unverzüglich geltend zu machen. Wenn eine Ware während des Transportes beschädigt wird, wird eWein diesen ersetzen.
11.4. eWein haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit eWein mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist eWein für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. eWein macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern eWein Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird eWein den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
12. DATENSCHUTZ UND JUGENDSCHUTZ
12.1. Sie leisten eWein Gewähr, dass Sie im Zeitpunkt der Bestellung über 18 Jahre alt sind. Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen können nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist eWein berechtigt, die Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB. Kosten der Zustellung).
12.2. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, namentlich Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung.
12.3. eWein ist berechtigt, zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung und Vermeidung von Zahlungsausfällen Ihre Daten im Sinne des Punkt 12.3 nach Ihrer Einwilligung an das von uns beauftragte Unternehmen, Kreditschutzverband von 1870, Wagenseilgasse 7, 1120 Wien, weiter zu geben. Eine Datenweitergabe zur Bonitätsprüfung ist ohne Einwilligung nur bei berechtigtem Interesse zulässig, z.B. bei Vorleistung des Unternehmers (Kauf auf Rechnung). Besteht kein berechtigtes Interesse, ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlicher annerkanter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belangen werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
12.4. Wir verwenden Cookies, die sich auf Ihrer Festplatte ablegen und nur durch unseren Server ausgelesen werden können, wenn Sie eine datentechnische Verbindung zu unserem Server aufbauen. Die Cookies dienen der vereinfachten Abwicklung des Bestellprozesses. Über die Löschung der Cookies entscheidet der Kunde. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Cookies automatisch akzeptiert, er Sie über das Senden von Cookies informiert oder die Verwendung von Cookies ausschließt. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots erstellen und verwenden wir anonymisierte Nutzungsprofile. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu, dass sie gegenüber eWein jederzeit durch Erklärung (Sendung einer E-Mail an office@eWein.com) ausüben können. Die Ausübung des Widerspruchsrechtes bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten. Weiters weisen wir darauf hin, dass eWein Google Analytics verwendet.
12.5. Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht: Wir erteilen Ihnen unentgeltlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. Sie können uns jederzeit um Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen.
12.6. Zahlungsrelevante Daten: Der Schutz Ihrer zahlungsrelevanten Informationen (z.B. Kreditkartendaten) hat für uns höchste Priorität. Deshalb arbeiten wir ausschließlich mit modernster Sicherheitstechnologie, die auch von Banken eingesetzt wird.
12.7. Bei Anmeldung zu unserem Newsletter erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Name und das Geburtsdatum genutzt werden und Sie von uns Informationsmaterial zu Werbezwecken (z.B. Newsletter, Produktinformationen, etc.) per E-Mail erhalten. Unser Kooperationspartner für die Aussendung der Newsletter, die ungefähr einmal pro Monat versandt werden, ist Clever Reach. (www.cleverreach.de)
Diese Zustimmung kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden. Wenden Sie sich in diesem Fall bitte einfach an unser Kundenservice (office@ewein.com) oder melden Sie sich direkt im dafür vorgesehenen Link im Newsletter ab.
12.8. Datenverwendung zur Vertragsabwicklung: Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Zur Vertragserfüllung geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung besteller Waren erforderlich ist. Je Nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
12.9. Weitere Informationen zum Thema Datensicherheit, sowie detaillierte Informationen zur SSL- und RSA-Verschlüsselung Ihrer Daten finden Sie auch in unseren FAQs unter Datensicherheit.Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berechtigung, Sperrung oder Löschund von Daten sowie Widerruf ggf. erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an: office@ewein.com oder telefonisch unter +43 1 234 75 76. Nach dem Datenschutzgestz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten (Art.5 § 26. DSG) sowie ein Recht auf Berichtigung (Art.6 § 27. DSG). Darüber hinaus können Sie verlangen, dass Ihre Daten gelöscht werden, soweit diese nicht mehr zur Vertragsabwicklung benötigt werden und auch die Sperrung Ihrer Daten verlangen. Auskunftsbegehren und Sperrungs- bzw. Löschungsverlangen können auch in elektronischer Form an die zuständige Stelle gerichtet werden. Bei Fragen zur Beschaffung und Bearbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und für Auskunfts- und Berichtigungsanfragen wenden Sie sich an: Mag. Dietmar Trummer, office@ewein.com.
13.1. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl unter Verweis auf die Bedingungen des Art 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse abzuwendende Recht ("Rom I")nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
13.2. Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.
13.3. Als Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag resultierenden Pflichten wird Wien vereinbart.
13.4. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen.
13.5. Änderungen oder Ergänzungen der zu Grunde liegenden AGB’s bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch in Hinblick auf das Abgehen der Schriftformklausel darf vom Schriftformerfordernis nicht abgewichen werden.
13.6. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unseren Hilfe & FAQs.
13.7. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdienstprogramms (= Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken . Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.at) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen
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