Source: http://www.jurablogs.com/topic/zulage
Timestamp: 2018-02-22 07:38:50
Document Index: 338361098

Matched Legal Cases: ['§ 46', 'Art. 125', '§ 16', '§ 315', '§ 16', '§ 46', '§ 46']

ZULAGE - JuraBlogs
Rechtslupe- 32 Leser - October 26, 2017 4:10am
Rechtslupe- 55 Leser - July 17, 2017 4:33am
… monatlich in gleicher Höhe gezahlt wird. Auch die Funkprämie gehört zum Mindestlohn. Dabei kommt es nicht drauf an, ob diesen Prämien eine tatsächliche Bedienung von einzelnen Kanälen zu Grunde liegt. Die Leistungszulagen zählen ebenso zum Mindestlohn. Denn sie werden – wie die Wechselschichtzulage und die Funkprämie – als Gegenleistung für die…
… wäre (Kulturtest). Hinsichtlich des Fördersatzes könnten beispielsweise 25% der Herstellungskosten bzw. Entwicklungskosten für das jeweilige Spiel öffentlich gefördert werden, d.h. 25% der Gameentwicklungskosten könnten als Zulage direkt an den Gameentwickler ausgezahlt werden. Diese Förderung bzw. diese Gameszulage wäre dann für den deutschen…
Onlinespielerecht- 45 Leser - April 20, 2017 6:13am
… In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung des höherwertigen Amtes i.S.v. § 46 Abs. 1 BBesG a.F. erfüllt sind, wenn der Beförderung des betreffenden Beamten kein haushaltsrechtliches Hindernis entgegensteht. Für seine Beförderung muss eine freie Planstelle der…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 87 Leser - May 11, 2016 5:35am
… Ein Düsseldorfer Feuerwehrmann hatte die Stadt Düsseldorf auf Zahlung von ca. 8.500 Euro für Mehrarbeit verklagt. Mit der Leistung dieser Mehrarbeit in Form einer 54-Stunden-Woche in 24-Stunden-Schichten war er einverstanden und hat für diese auch die vorgesehenen Zulagen erhalten. Runde 6 Jahre lang. Dann widerrief er seine…
… 31.08.2006 geltenden Fassung, die gemäß Art. 125a Abs. 1 GG für den hier relevanten Zeitraum noch als Bundesrecht fortgalt, ist einem Beamten, dem die Aufgaben eines höherwertigen Amtes vorübergehend vertretungsweise übertragen werden, nach 18 Monaten der ununterbrochenen Wahrnehmung dieser Aufgaben eine Zulage zu zahlen, wenn in diesem Zeitpunkt die…
… Die Entscheidung des Arbeitgebers über die Gewährung einer Zulage zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten nach § 16 Abs. 5 TV-L ist nach billigem Ermessen gemäß § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB zu treffen. § 16 Abs. 5 TV-L eröffnet dem Arbeitgeber unter den dort genannten Voraussetzungen auf der Rechtsfolgenseite einen Ermessensspielraum. Soweit der…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 19 Leser - November 24, 2014 5:40am
… Vereinbarungen getroffen und bestätigt die eine Seite der anderen Seite das, was sie verstanden hat, schriftlich, so müssen Abweichungen unverzüglich gerügt werden. Dies entspricht dem Handelsbrauch “kaufmännisches Bestätigungsschreiben”. Ohne die unverzügliche Rüge kommt das Geschäft zu den Bedingungen des kaufmännischen Bestätigungsschreibens…
Mathias Münch/ Bau-BLawg- 128 Leser - November 22, 2014 2:43pm
… Zulage auch bei “Topfwirtschaft” Dienstag, 07. Oktober 2014 Die „haushaltsrechtlichen Voraussetzungen“ für eine Beförderung – die für eine bei längerer Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes u.U. zu zahlende Zulage nach § 46 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) vorliegen müssen – sind dann gegeben, wenn eine entsprechende freie…
Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 35 Leser - October 7, 2014 12:38pm
… Die “haushaltsrechtlichen Voraussetzungen” für eine Beförderung – die für eine bei längerer Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes u.U. zu zahlende Zulage nach § 46 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) vorliegen müssen – sind dann gegeben, wenn eine entsprechende freie Planstelle vorhanden ist und der Besetzung der Planstelle keine…
Rechtslupe- 38 Leser - September 29, 2014 4:59am
Der Aufruf zum Warnstreik
… Tarifvertragsparteien bei der Umstellung der Tarifverträge vom BAT in die nunmehr geltenden Entgelttarifverträge Zulagen einbezogen haben und lediglich noch leistungs- und tätigkeitsbezogene Vergütungsbestandteile im Sinne eines umfassenden Entgeltbegriffs geregelt werden. Unter diesen Entgeltbegriff fällt nach Auffassung des Arbeitsgerichts Stuttgart auch eine…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 3 Leser - June 13, 2013 4:45am
… zur regionalen Differenzierung, zur Deckung des Personalbedarfs, zur Bindung von qualifizierten Fachkräften oder zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten abweichend von der tarifvertraglichen Einstufung ein bis zu zwei Stufen höheres Entgelt ganz oder teilweise vorweg gewährt werden. Beschäftigte mit einem Entgelt der Endstufe können bis zu 20…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 63 Leser - September 13, 2012 4:06am
26 K 9607/13 Altfälle Angebot Anrechnung Arbeitsrecht Arbeitszeit Auftragsverhandlung Az.: 26 K 9607/13 Beamte Beamtenbesoldung Beamtenrecht Beförderungssperre Bgb Bundesarbeitsgericht Düsseldorf Einheitspreis Einkommensteuer (Privat) Einverständniserklärung Erschwerniszulage Falschbezeichnung Feiertagsarbeit Feiertagszuschlag Feuerwehr Feuerwehrbeamter Feuerwehrleute Fonds Freizügigkeit Förderfonds Förderung Games Gamesrecht Gehaltspfändung Gemeinde Haushaltsrecht Höherwertiges Amt Im Blickpunkt Jurablogs Kaufmann Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Kommunalbeamte Law Art Lawun[D]Arts Lebenshaltungskosten Linkedin Lohnbestandteile Lohnpfändung Mehrarbeit Mehrarbeitsregelung Milog Mindestlohn Nacharbeitszulage Nachtarbeit Nachtrag Nachtschicht Nothaushalt Pfändung Pfändungsschutz Preis Privates Baurecht Prozesse Prämie Prämien Rechtsprechung Richtlinie Der Europäischen Union Samstagszuschlag Sonntagsarbeit Sonntagszuschlag Stadt Düsseldorf Steuer Stufenzuordnung Tarifvertrag Tax Credit Topfwirtschaft Treuwidrig Treuwidrigkeit Tv L Urteil Verwaltungsrecht Verwendungszulage Vg Düsseldorf Wechselschicht Wechselschichtzulage Wechselschichtzuschlag Zulagen Zwangsvollstreckung öffentlicher Dienst