Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ%20163,%20381
Timestamp: 2016-06-26 09:56:49
Document Index: 18403779

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Rechtsprechung BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 Volltextver�ffentlichungen (15)
BGB �� 280, 281, 284, 325, 347, 437, 440
Ersatzanspr�che bei R�ckabwicklung eines Kfz-Kaufvertrags
Zum K�uferanspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen f�r ein zur gewerblichen Nutzung erworbenes Kraftfahrzeug
Kfz-Kauf: Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach R�cktritt; Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei R�cktritt vom Vertrag; R�ckabwicklung eines Kaufvertrags �ber einen PKW nach Vornahme erheblicher �nderungen an dem PKW durch den K�ufer; Ersatzf�higkeit der Zulassungskosten und �berf�hrungskosten; Beschr�nkung des Anspruchs auf Aufwendungsersatz; Bestimmung der Vergeblichkeit hinsichtlich vorgenommener Aufwendungen; Bestimmung des Umfangs des Aufwendungsersatzanspruchs; Minderung des Aufwendungsersatzanspruchs um die gezogenen Nutzungen; Beschr�nkung des Aufwendungsersatzanspruchs auf kommerzielle Nutzungen
Anspruch des K�ufers auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach R�cktritt vom Kaufvertrag wegen M�ngeln
Aufwendungsersatz nach � 284 BGB beim Kauf eines mangelhaften Kfz: Begriff der Aufwendungen, Verh�ltnis zum Verwendungsersatz nach R�cktritt (� 347 BGB) sowie zum Schadensersatz "neben" der Leistung
BGB �� 280, 281, 284, 325, 347, 437, 440Ersatz vergeblicher Aufwendungen auch bei R�cktritt vom Kaufvertrag wegen mangelhafter Kaufsache - Kosten f�r �berf�hrung und Zulassung eines Pkw als Aufwendungen i. S. des � 285 BGB
R�cktritt: Ersatz vergeblicher Aufwendungen?
Schuldrecht - BGH kl�rt Anspruchsumfang beim R�cktritt vom Kaufvertrag
M�ngel und vergebliche Aufwendungen
M�ngelgew�hrleistung - Aufwendungen, vergebliche - Aufwendungsersatz
R�ckabwicklung eines Kaufs, insbesondere des Kaufs eines mangelhaften Pkw
Ersatz von vergeblichen Aufwendungen gem. � 284 BGB auch bei R�cktritt wegen Mangelhaftigkeit - �berf�hrungs- und Zulassungskosten
Autoverk�ufer muss nach R�cktritt Zusatzausstattung ersetzen
Neuwagenverk�ufer muss bei R�ckabwicklung Kosten f�r nachtr�gliche Sonderausstattung tragen
Neuwagenkauf: Voller Kostenersatz bei R�ckabwicklung
Zusammenfassung von "Aufwendungen des K�ufers und R�cktritt vom Kaufvertrag wegen Mangelhaftigkeit der Kaufsache" von Prof. Dr. Michael Timme, original erschienen in: MDR 2005, 1329 - 1330.
Zusammenfassung von "Der Individualit�t eine Bresche: Aufwendungsersatz nach � 284 BGB" von Wiss. Ass. Dr. Tobias Tr�ger, LL.M., original erschienen in: ZIP 2005, 2238 - 2247.
� 284 BGBZusammenfassung von "Aufwendungsersatz nach � 284 BGB" von Prof. Dr. Beate Gsell, original erschienen in: NJW 2006, 125 - 127.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.07.2005, Az.: VIII ZR 275/04 (Aufwendungsersatz des K�ufers bei R�cktritt wegen Sachmangel)" von Prof. Dr. W. Schubert, original erschienen in: JR 2006, 334 - 335.
Zusammenfassung von "Zum Verh�ltnis von � 284 BGB zu den Regelungen �ber die R�cktrittsfolgen" von WissAss. Dr. Jan Stoppel, original erschienen in: ZGS 2006, 254 - 260.
Wird zitiert von ... (40) BGH, 15.07.2008 - VIII ZR 211/07 Zum Anspruch des K�ufers mangelhafter Parkettst�be auf Ersatz der Kosten f�r die …Dies gilt nicht nur f�r einen etwaigen Nutzungsausfall, den der K�ufer in der Zwischenzeit durch die Mangelhaftigkeit der Kaufsache erlitten hat (dazu Senatsurteil vom 28. November 2007 - VIII ZR 16/07, WM 2008, 557, zur Ver�ffentlichung in BGHZ bestimmt), sondern auch f�r Kosten, die infolge der Mangelhaftigkeit der Kaufsache zus�tzlich entstehen oder vergeblich aufgewendet wurden, zum Beispiel Zulassungs- und �berf�hrungskosten beim Kraftfahrzeugkauf, die aufgrund der Mangelhaftigkeit des Fahrzeugs nutzlos geworden sind und f�r das Ersatzfahrzeug erneut anfallen (vgl. dazu BGHZ 163, 381 ff.), oder - wie im vorliegenden Fall - doppelt entstehende Kosten f�r die Verlegung zun�chst der mangelhaften und sodann der mangelfreien Parkettst�be.�ber das Erf�llungsinteresse hinausgehende Verm�gensnachteile, die beim K�ufer dadurch entstehen, dass dem Verk�ufer die Erf�llung nicht schon beim ersten, sondern erst beim zweiten Versuch gelingt, sind, soweit nicht die besondere Kostenregelung des � 439 Abs. 2 BGB eingreift, nur nach den allgemeinen Regeln �ber den Schadens- oder Aufwendungsersatz auszugleichen (…vgl. BT-Drs. aaO, S. 225; vgl. auch BGHZ 163, 381 ff. zum Ersatz vergeblich aufgewendeter Zulassungs- und �berf�hrungskosten eines mangelhaften Kraftfahrzeugs nach � 284 BGB).Vielmehr sind Vertragskosten im Sinne des � 467 Satz 2 BGB aF aufgrund der Schuldrechtsmodernisierung nicht mehr verschuldensunabh�ngig zu erstatten, sondern jetzt als Aufwendungen zu behandeln, die der K�ufer nach � 284 BGB nur unter den dort genannten Voraussetzungen ersetzt verlangen kann (…BT-Drs. aaO, S. 144, 225; BGHZ 163, 381, 389 m.w.N.).
BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 3/06 Abgrenzung zwischen "neuen" und "gebrauchten" Tieren (hier: sechs Monate altes …Ob etwaige Schadensersatzanspr�che des Kl�gers aus � 437 Nr. 3, � 311a Abs. 2 BGB und ein - vom Berufungsgericht nicht er�rterter - Aufwendungsersatzanspruch aus � 437 Nr. 3, � 284 BGB, der auch im Fall des R�cktritts grunds�tzlich nicht verdr�ngt wird (BGHZ 163, 381, 385), verj�hrt sind, weil selbst die zweij�hrige Verj�hrungsfrist ab Ablieferung (� 438 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2, 2. Alt. BGB) bei Klageerhebung bereits verstrichen war, bedarf keiner Entscheidung.
BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05 Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenk�ufers bei Beseitigung eines angeblich …Aus den vorgenannten Gr�nden (unter II 2) steht dem Kl�ger auch kein Anspruch aus �� 437 Nr. 3, 284 BGB auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen f�r den Einbau einer Anh�ngerkupplung zu (vgl. insoweit Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04, zur Ver�ffentlichung in BGHZ bestimmt).
BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 80/14 Gebrauchtwagenkauf vom H�ndler: Sofortiger R�cktritt bei fehlender …Dieser Anspruch kann gem�� � 325 BGB neben dem R�cktritt geltend gemacht werden; er umfasst Aufwendungen des K�ufers auf eine Sache, die sich - wie vorliegend - sp�ter als mangelhaft herausstellt, wenn der K�ufer die Kaufsache wegen ihrer Mangelhaftigkeit zur�ckgibt (Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04, BGHZ 163, 381 385 ff.).
BGH, 24.03.2006 - V ZR 173/05 Schuldrechtsreform - Erheblichkeit des Mangels als R�cktrittsvoraussetzungDieses Recht steht dem K�ufer einer mangelhaften Sache nach � 325 BGB auch dann zu, wenn er - wie hier - wegen des Mangels den R�cktritt von dem Kaufvertrag erkl�rt hat (vgl. auch BT-Drucks 14/6040 S. 221; BGH, Urt. v. 20. Juli 2005, VIII ZR 275/04, NJW 2005, 2848, zur Ver�ffentlichung in BGHZ 163, 381 bestimmt).
BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08 Mangelbedingter Nutzungsausfall erfordert nicht das Vorliegen der …Sicher ist zun�chst nur, dass unter den Begriff der Pflichtverletzung (� 280 Abs. 1 BGB) auch die Lieferung einer mit einem - hier behebbaren - Sachmangel behafteten Sache f�llt, weil der Verk�ufer nach � 433 Abs. 1 Satz 2 BGB verpflichtet ist, dem K�ufer eine mangelfreie Sache zu verschaffen (vgl. BGHZ 163, 381, 385) .
LG K�ln, 24.06.2009 - 28 O 11/07 Das an die Erf�llung dieser �berh�hten Forderungen gekn�pfte R�ckgabeangebot der Kl�gerin war mithin - wie dargelegt - weder zur Begr�ndung von Schuldnerverzug hinsichtlich der Kaufpreisr�ckzahlung noch zur Begr�ndung von Annahmeverzug auf Seiten der Beklagten geeignet (vgl. dazu BGH, NJW 2005, 2848, 2851;… a.A. nur im Bezug auf die Begr�ndung von Schuldnerverzug, Reinking /Eggert, Der Autokauf, 10. Auflage, Rn. 634).F�r Aufwendungen des K�ufers, die im wesentlichen zugleich Verwendungen auf die Kaufsache darstellten, stellt � 347 Abs. 2 BGB keine f�r die im Falle des R�cktritts entstehenden Ersatzanspr�che abschlie�ende Spezialregelung dar, durch die � 284 BGB verdr�ngt w�rde (BGH, NJW 2005, 2848, 2849 f.).Der Anspruch auf Ersatz auch dieser Aufwendungen mindert sich dabei entsprechend der Nutzungsdauer oder der Laufleistung des Fahrzeugs (BGH, NJW 2005, 2848, 2849).Die Kosten f�r die Zulassung eines Neuwagens, also die Kosten der Anmeldung und des Wunschkennzeichens, z�hlen zu den Vertragskosten (BGH, NJW 2005, 2848, 2850).Unabh�ngig davon, dass den Aufwendungen f�r die Zulassung kein k�rperlich nutzbarer Gegenwert gegen�bersteht, profitiert der Fahrzeugk�ufer auch nach Beendigung des Zulassungsvorgangs insofern von den daf�r aufgewendeten Kosten, dass ihm ohne die Zulassung die Nutzungsm�glichkeit des Fahrzeugs im Stra�enverkehr nicht zur Verf�gung st�nde (BGH, NJW 2005, 2848, 2851).
OLG Koblenz, 19.06.2008 - 6 U 1424/07 Autokauf - Neuwagenkauf mit Leasing-ZwischenfinanzierungDer Anspruch ist nicht gem�� � 347 Abs. 2 BGB auf den Ersatz notwendiger Verwendungen oder solcher Aufwendungen beschr�nkt, durch die der Verk�ufer bereichert wird (BGH, Urt. v. 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 -, BGHZ 163, 381 ).Bei einer Gesamtlaufleistung von 200.000 km hat sich der Kl�ger eine Nutzungsverg�tung von 0, 5 % des Kaufpreises je gefahrenen 1.000 km anrechnen zu lassen, wobei als Kaufpreis neben dem Anschaffungspreis auch die zwischenzeitlich aufgewandten Reparaturkosten und anderen Verwendungen anzusetzen sind; denn auch der wirtschaftliche Wert dieser Verwendungen ist dem Kl�ger durch die Nutzung des Fahrzeuges anteilig zugute gekommen (BGH, Urt. v. 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 -, BGHZ 163, 381 ).Da der Kl�ger das Fahrzeug bislang nicht zur�ckgegeben hat, kann der Beklagte insoweit nur dadurch in Schuldnerverzug geraten sein, dass der Kl�ger ihm das Fahrzeug in Annahmeverzug begr�ndender Weise angeboten hat (BGH, Urt. v. 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 -, BGHZ 163, 381 ; vgl. auch � 298 BGB ).Die Geltendmachung dieses Schadensersatzanspruches und des Aufwendungsersatzanspruches aus � 284 BGB schlie�en einander nicht aus, da das Alternativit�tsverh�ltnis nach � 284 BGB nur f�r den "Schadensersatz statt der Leistung" gilt (BGH, Urt. v. 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 -, BGHZ 163, 381 ).
OLG Hamm, 05.08.2010 - 28 U 22/10 Umfang der Verzinsung des Kaufpreises bei R�ckabwicklung eines Kaufvertrages �ber …Der Anspruch ist nicht gem�� � 347 Abs. 2 BGB auf den Ersatz notwendiger Verwendungen oder solcher Aufwendungen beschr�nkt, durch die der Verk�ufer bereichert wird (BGHZ 163, 381).Der Anspruch aus � 284 BGB ist nicht gem�� � 347 Abs. 2 BGB auf den Ersatz notwendiger Verwendungen oder solcher Aufwendungen beschr�nkt, durch die der Verk�ufer bereichert wird (BGHZ 163, 381, 385).Wird der Kauf wegen Mangelhaftigkeit des Fahrzeugs r�ckabgewickelt, nachdem der K�ufer das Fahrzeug zeitweise genutzt hat, so mindert sich der Anspruch auf Ersatz auch dieser Aufwendungen entsprechend der Nutzungsdauer oder der Laufleistung des Fahrzeugs (BGHZ 163, 381, 388 ff.).
OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08 R�ckforderung von (Zahn-)ArzthonorarVergebliche Aufwendungen, die der Gl�ubiger im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung erbracht hat, die sich aber wegen der nicht vertragsgerechten Leistung des Schuldners als nutzlos erweisen, sind nur freiwillige Verm�gensopfer (BGH, Urteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04 - zitiert nach Juris Rn 19).
OLG K�ln, 21.12.2005 - 11 U 46/05 Kaufrecht, Sachm�ngelhaftung des Verk�ufers, Nacherf�llung
OLG D�sseldorf, 21.01.2008 - 1 U 152/07 NW-Handel - �rger mit elektrischem Klappdach reicht f�r R�cktritt
OLG K�ln, 27.03.2008 - 15 U 175/07 Autorecht; Verfahrensrecht - Einspruchsfrist bei einem im schriftlichen …
OLG Koblenz, 16.04.2009 - 6 U 574/08 R�ckabwicklung der Neuwagenbestellung (Tageszulassung) bei mehr als zw�lf Monate …
BGH, 19.04.2013 - V ZR 113/12 Schadensersatzprozess wegen einer fehlgeschlagenen Vorkaufsrechts�bertragung f�r …
LG Koblenz, 15.06.2012 - 8 O 353/06 Aufkl�rungspflichten des Verk�ufers beim Immobilienkauf?
OLG Hamm, 03.12.2007 - 17 U 19/07 Mangelhaftigkeit einer zu errichtenden Eigentumswohnung wegen Unterschreitung …
LG Hamburg, 22.06.2012 - 323 O 230/10 Fahrzeugkauf - R�cktritt bei Unfallschaden
OLG Celle, 21.08.2008 - 8 U 49/08 Grundst�ckskaufvertrag: Arglistanfechtung wegen verschwiegenen Altlastenverdachts
LG Hamburg, 28.06.2013 - 320 S 142/12 R�ckabwicklung eines Kraftfahrzeugkaufvertrages: Berechnung der Gebrauchsvorteile …
LG M�nchengladbach, 10.11.2006 - 3 O 228/04 Baustoffe - Einbaukosten als ersatzf�hige Aufwendungen?
OLG Schleswig, 22.02.2011 - 3 U 66/10 R�cktritt vom Kauf eines Pkw wegen fehlgeschlagener Reparaturversuche durch eine …
KG, 29.10.2009 - 1 U 41/08 Gew�hrleistungsrechte des K�ufers eines Gebrauchtfahrzeugs nach bereits erkl�rter …
OLG K�ln, 02.04.2009 - 12 U 99/07 R�ckabwicklung eines Kaufvertrages �ber einen vierj�hrigen Wallach und …
OLG Hamm, 18.12.2014 - 28 U 135/13 R�ckabwicklung eines Kaufvertrages �ber einen Fahrradtr�ger nach R�ckabwicklung …
OLG M�nchen, 24.10.2012 - 3 U 297/11 R�cktritt vom Kaufvertrag �ber ein gebrauchtes Wohnmobil nach technischen …
OLG Hamm, 13.11.2014 - 2 U 58/14 Verschleiertes H�ndler-Eigengesch�ft, scheckheftgepflegt, Unfallschaden, …
AG Mannheim, 27.09.2007 - 9 C 162/07 Aufwendungsersatz: Anspruch auf Ersatz der Kosten f�r die Lieferung einer …
AG Eisenach, 29.09.2011 - 54 C 295/10 AG Eisenach zu den Offenbarungspflichten eines eBay KFZ-Verk�ufers
LG Bielefeld, 23.12.2014 - 6 O 353/13 R�ckabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs aufgrund von Sachm�ngeln (hier: …
LG Dessau-Ro�lau, 21.07.2011 - 2 O 1/09 Fahrzeugkaufvertrag: Vom Verk�ufer eingeholtes Pr�fsiegel als positive …