Source: http://www.omsels.info/
Timestamp: 2016-05-24 15:35:39
Document Index: 313938999

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 17', '§ 18', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 3']

Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
von Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels, Berlin
omsels.info - Der Newsletter zum UWG
Der Online - Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) möchte dem Laien ebenso wie dem Fachmann das Recht des unlauteren Wettbewerbs von den allgemeinen Grundzügen bis in die Details erläutern. Er ist um absolute Aktualität bemüht und hat den Anspruch, die seit 2010 veröffentlichte Rechtsprechung der Oberlandesgerichte, des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs vollständig zu erfassen und systematisch darzustellen.
Dem Laien wird empfohlen, sich zunächst die
durchzulesen, die ihn über Links in die Tiefen des UWG weiter leiten soll.
In weiterführenden Kapiteln geht es um den
Anwendungsbereich des UWG
(Wann gilt das UWG?), der beschreibt, auf welche Sachverhalte das UWG überhaupt Anwendung findet, die
Wettbewerbsrechtlichen Verbotstatbestände,
die beschreiben, welches Verhalten wettbewerbswidrig bzw. unlauter ist, die
Wettbewerbsrechtlichen Ansprüche,
die anderen zustehen, wenn jemand wettbewerbswidrig gehandelt hat und das
Verfahren im Wettbewerbsrecht,
in dem die Ansprüche aus dem UWG geltend gemacht werden.
Einen alternativen Zugang bietet die
Liste von UWG-Verbotstatbeständen
UWG-Gesetzestext
, die beide über Hyperlinks mit den Kapiteln verbunden sund, in denen die jeweilige Norm oder der jeweilige Teilaspekt der Norm dargestellt wird.
Der wettbewerbsrechtlich versierte Fachmann sollte sich auch unter
umsehen. Dort findet sich eine Auswahl jüngster Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesgerichtshofs und der Oberandesgerichte zum UWG und seiner Nebengesetze, die - nach Auffassung des Verfassers - von besonderer Bedeutung sind. An den Fachmann richtet sich außerdem noch der
Schließlich werden in einem
bestimmte Begriffe, die im UWG und Wettbewerbsrecht eine zentrale Rolle spielen, dargestellt.
Bitte beachten Sie in jedem Fall auch die Benutzungshinweise und die Hinweise zur Haftung.
1. Stichwortliste der UWG-Verbote
2. UWG-Gesetzestext mit direkten Links in die Kommentierung
Stichwortliste der UWG-Verbote (Wettbewerbsverstöße)
Nach § 3 bis 7 sind u.U. verboten:
die Verletzung gesetzlicher Bestimmungen (§ 3a UWG)
der Verstoß gegen Grundsätze der unternehmerischen Sorgfalt (§ 3 Abs. 2 UWG),
die Herabsetzung eines Konkurrenten oder seiner Waren oder Dienstleistungen (§ 4 Nr. 1 UWG)
die Äußerung oder Weitergabe von Unwahrheiten (Gerüchten) über den Konkurrenten oder seine Waren oder Dienstleistungen (§ 4 Nr. 2 UWG)
die Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen eines Konkurrenten unter bestimmten Umständen (§ 4 Nr. 3 UWG)
die Behinderung von Konkurrenten (§ 4 Nr. 4 UWG)
die Irreführung (§ 5 UWG)
die Irreführung durch Unterlassen (§ 5 a UWG)
vergleichende Werbung unter bestimmten Umständen (§ 6 UWG)
belästigende Werbung einschließlich unerwünschte E-Mail-, Telefon- und Telefaxwerbung (§ 7 UWG)
der Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (§ 17 UWG)
die Ausbeutung fremder Vorlagen (§ 18 UWG)
UWG-Gesetzestext mit direkten Links in die Kommentierung
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§ 3 UWG Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen § 3a Rechtsbruch
§ 8 UWG Unterlassung, Beseitigung, Beauftragtenhaftung, Anspruchberechtigung, Rechtsmissbrauch
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Rechtsanwalt und Kanzlei für UWG in Berlin
7. „unternehmerische Sorgfalt“ der jeweilige Standard an Fachkenntnissen und Sorgfalt, von dem billigerweise angenommen werden kann, dass ein Unternehmer ihn in seinem Tätigkeitsbereich jeweils gegenüber Verbrauchern nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der anständigen Marktgepflogenheiten einhält,
8. „wesentliche Beeinflussung des wirtschaftlichen Verhaltens des Verbrauchers“ die Vornahme einer geschäftlichen Handlung, um die Fähigkeit des Verbrauchers, eine informierte Entscheidung zu treffen, spürbar zu beeinträchtigen und damit den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls getroffen hätte;
9. „geschäftliche Entscheidung“ jede Entscheidung eines Verbrauchers oder sonstigen Marktteilnehmers darüber, ob, wie und unter welchen Bedingungen er ein Geschäft abschließen, eine Zahlung leisten, eine Ware oder Dienstleistung behalten oder abgeben oder ein vertragliches Recht im Zusammenhang mit einer ausüben will, unabhängig davon, ob der Verbraucher oder sonstige sich entschließt, tätig zu werden.
§ 3a UWG Rechtsbruch
2. die Verwendung drohender oder beleidigender Formulierungen oder Verhaltens- weisen;
Kanzlei für Wettbewerbsrecht und UWG
(1) Unlauter handelt, wer im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller Umstände dem Verbraucher eine wesentliche Information vorenthält,
Rechtsanwalt in Kanzlei für UWG
29. die Aufforderung zur Bezahlung nicht bestellter, aber gelieferter Waren oder ergrachter Dienstleistungen oder eine Aufforderung zur Rücksendung oder Aufbewahrung nicht bestellter Sachen, und
Der Online-Kommentar zum Wettbewerbsrecht wird Ihnen zur Verfügung gestellt von der Hertin Anwaltssozietät, Rechtsanwälte für Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht und Wettbewerbsrecht mit Sitz am Kurfürstendamm 54/55, D-10707 Berlin. Der Autor Dr. Hermann-Josef Omsels ist Rechtsanwalt in Berlin und ein ausgewiesener Experte im UWG.
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