Source: https://clientnext.bayernlb.de/sso/de/blb/login_content/datenschutz.jsp
Timestamp: 2018-07-22 04:46:33
Document Index: 375280504

Matched Legal Cases: ['Art. 22', '§ 37', 'Art. 21', '§ 36', 'Art. 6', 'Art. 17', 'Art. 28', '§ 193', '§ 195', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', '§ 34', 'Art. 77', '§ 19', 'Art. 22']

Bei dem Besuch unseres Kundenportals werden nur die Daten über Sie erhoben, verarbeitet und genutzt, die wir benötigen, um Ihnen unsere Angebote zu präsentieren. IP-Adressen werden in einer anonymisierten Form erfasst, so dass kein Rückschluss auf Sie persönlich vorgenommen werden kann. Nach Verlassen unseres Kundenportals werden diese Daten über das Nutzungsverhalten auf unserer Website nur dazu verwendet, um unsere Website dementsprechend weiterzuentwickeln und an Ihre Bedürfnisse anzupassen. Hierzu werden diese Informationen statistisch ausgewertet. Eine personenbezogene Auswertung wird nicht vorgenommen. Nutzerprofile werden nicht erstellt.
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8. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling (Art. 22 DSGVO, § 37 BDSG)
9. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO, § 36 BDSG)
Wenn wir Ihre Daten aufgrund eines berechtigten Interesses verarbeiten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), haben Sie das Recht, hiergegen Widerspruch einzulegen, wenn sich die Gründe hierfür aus ihrer besonderen Situation ergeben. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. In diesem Fall verarbeiten wir Ihre Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen. Diese müssen Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder aber die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Dasselbe gilt, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das Ihre Interessen überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.
Nachfolgend informieren wir Sie über die Erhebung von personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Ansprüche und Rechte. Unter personenbezogene Daten fallen alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten umfasst dabei das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder die Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, der Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung dieser Daten.
Die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle ist die Bayerische Landesbank, Anstalt des öffentlichen Rechts, Brienner Straße 18 in 80333 München.
3. Quelle und Art der Daten
Wir verarbeiten Daten von Kunden und anderen Betroffenen, die wir im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhalten sowie Daten, die wir von anderen Unternehmen oder sonstigen Dritten (z.B. der SCHUFA) bzw. im Fall von Kunden der BayernLabo von der staatlichen Bewilligungsstelle erhalten haben. Darüber hinaus verarbeiten wir im Rahmen von Geschäftsbeziehungen personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen zulässigerweise gewonnen haben und verarbeiten dürfen (z.B. Schuldnerverzeichnis, Handels- und Vereinsregister, Presse, Medien).
Im Rahmen eines Dienstverhältnisses mit einem Lieferanten/Dienstleister oder im Rahmen Beschäftigungsverhältnisses werden die von den Lieferanten/Dienstleistern bzw. Beschäftigten zur Verfügung gestellten Daten verarbeitet sowie Daten, die aufgrund des Dienstverhältnisses oder Beschäftigungsverhältnisses anfallen. Darüber hinaus gibt es auch einige wenige Daten besonderer Datenkategorien (z.B. Gesundheitsdaten, krankheitsbedingte Abwesenheiten).
Relevante personenbezogene Daten sind z.B.: Personalien, Legitimationsdaten, Authentifikationsdaten, Auftragsdaten, Registerdaten, Daten über die Nutzung von unseren angebotenen Telemedien oder Werbe- und Vertriebsdaten.
4. Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die Rechts-grundlage für die Verarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden und anderen Betroffenen im Rahmen der Kundenbeziehung zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten, insbesondere der Erbringung und Vermittlung von Bankgeschäften, Finanzdienstleistungen sowie Versicherungs- und Immobiliengeschäften. Darüber hinaus verarbeiten wir personenbezogene Kundendaten zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten, z.B. im Rahmen der Konsultation von und Datenaustausch mit Auskunfteien zur Ermittlung von Bonitäts- bzw. Ausfallrisiken, der Markt und Meinungsforschung, der Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten und zur Prüfung und Optimierung von Verfahren zur Bedarfsanalyse und direkter Kundenansprache.
Eine Verarbeitung personenbezogener Daten von Kunden kommt auch aufgrund einer Einwilligung des Kunden in Betracht. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Daneben kann die Verarbeitung aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder im öffentlichen Interesse erfolgen. Dies betrifft insbesondere diverse rechtliche Verpflichtungen, denen wir als Bank unterliegen, wie z.B. gesetzlicher Anforderungen aus dem Kreditwesengesetz, Geldwäschegesetz, Wertpapierhandelsgesetz und Steuergesetze sowie bankaufsichtsrechtliche Vorhaben. Zu den Zwecken der Verarbeitung gehören unter anderem die Kreditwürdigkeitsprüfung, die Identitäts- und Altersprüfung, Betrugs- und Geldwäscheprävention, die Erfüllung steuerrechtlicher Kontroll- und Meldepflichten sowie die Bewertung von Steuerung und Risiken.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Lieferanten, Dienstleister und sonstiger Dritter erfolgt im Rahmen der allgemeinen Datenverarbeitung für die Entgeltsverrechnung und Einhaltung von Aufzeichnungs-, Auskunfts- und Meldepflichten, soweit dies aufgrund von Gesetzen und Normen erforderlich ist. Mitunter kann es auch notwendig sein, Daten von Lieferanten, Dienstleister und sonstigen Dritten für die Gewährleistung von Zugang zu Gebäuden oder Räumen zu verarbeiten.
Darüber hinaus kommt aufgrund der geltenden gesetzlichen Datensicherheitsbestimmungen eine Datenverarbeitung für die Verwaltung und Sicherheit des Systems in Betracht, wie etwa zur Verwaltung von Benutzerkennzeichen, die Zustellung von Hard- und Software an die Systembenutzer sowie für die Sicherheit des Systems.
Kommt es während des Dienstleistungsverhältnisses oder nach Beendigung zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, werden die für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Daten an Rechtsvertreter und Gerichte übermittelt.
Die Verarbeitung und Übermittlung der Daten im Rahmen des aktuellen Beschäftigungsverhältnisses erfolgt für die Entgeltabrechnung oder Verrechnung und Einhaltung von Aufzeichnungs-, Auskunfts- und Meldepflichten, soweit dies aufgrund von Gesetzen oder Normen kollektiven Arbeitsrechts oder arbeitsvertraglicher Verpflichtungen jeweils erforderlich ist.
Aufgrund geltender gesetzlicher Datensicherheitsbestimmungen werden eine Reihe von Beschäftigtendaten für die Verwaltung und Sicherheit der IT-Systeme verarbeitet, wie etwa zur Verwaltung von Benutzerkennzeichen, die Zustellung von Hard- und Software an die Systembenutzer sowie für die Sicherheit des Systems.
Zur Kontaktaufnahme durch Kollegen werden berufliche Kontaktdaten in internen und externen Medien veröffentlicht. Dies erfolgt aus unserem berechtigten Interesse an einem reibungslosen Geschäftsablauf. Die Beschäftigten können gegen die Veröffentlichung Widerspruch einlegen.
Kommt es während des aufrechten Beschäftigungsverhältnisses oder nach Beendigung zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, werden die für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Daten an Rechtsvertreter und Gerichte übermittelt.
Im Rahmen der Betriebsmedizin werden Gesundheitsdaten verarbeitet, um die Arbeitsfähigkeit der Mandanten zu erhalten, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Erkrankungen zu vermeiden, die gesundheitliche Vorsorge zu unterstützen, Hilfe bei der Rehabilitation zu geben, mit Hausärzten zusammenzuarbeiten oder eine persönliche Beratung zu ermöglichen.
Auf Grundlage einer Einwilligung des Beschäftigten, erfolgt die freiwillige Angabe des Religionsbekenntnisses, wenn der Beschäftigte entsprechende Rechte in Anspruch nimmt oder die Kirchensteuer über den Arbeitsgeber abführen lassen möchte. Die Angabe der privaten Notfallkontakte oder Daten der Kinder und der Familie des Beschäftigten (z.B. für etwaige freiwillige Sozialleistungen oder Beihilfeabrechnungen etc.) erfolgt ebenfalls auf Grundlage einer Einwilligung. Ebenso die Veröffentlichung von Fotos der Beschäftigten im Intranet/auf der Firmen-Website.
Eine Verarbeitung der Daten ehemaliger Mitarbeiter zu Alumnizwecken erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung.
Daten ehemaliger Mitarbeiter mit Altersversorgungsansprüchen und deren Hinterbliebene wer-den zur Durchführung der jeweiligen Altersversorgungssysteme verarbeitet. Daten ehemaliger Mitarbeiter ohne Altersversorgungsansprüche werden nur insoweit verarbeitet, als die Verarbei-tung der personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer Verpflichtung nach deutschem Recht oder EU-Recht erforderlich ist, Art. 17 Abs. 3 lit. b DSGVO.
Die Verarbeitung von Bewerberdaten erfolgt zweckgebunden und ist auf Personen beschränkt, die in dem Bewerbungsverfahren beteiligt sind. Ist der Zweck des Bewerbungsverfahrens erfüllt (ausgeschriebene Stelle wurde besetzt), erfolgt eine Löschung der Bewerberdaten, sofern der Bewerber einer darüber hinausgehenden Speicherung nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
Alle Einwilligungen können unabhängig voneinander jederzeit widerrufen werden. Ein Widerruf hat zur Folge, dass wir die Daten ab diesem Zeitpunkt zu den genannten Zwecken nicht mehr verarbeiten und somit die entsprechenden Rechte, Vorteile etc. nicht mehr in Anspruch nehmen können.
Innerhalb der Bank erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf die Daten der Kunden, Beschäftigten und Dienstleister, die diese zur Erfüllung ihrer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter (Art. 28 DSGVO) oder sonstige Empfänger können zu diesen genannten Zwecken Daten erhalten.
Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an Empfänger außerhalb der Bank der im jeweiligen Einzelfall relevanten Daten kann auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen bzw. vertraglicher Vereinbarung oder Einwilligung z.B. an folgende Stellen erfolgen:
Anderer Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute oder vergleichbare Einrichtungen zur Durchführung der entsprechenden Geschäftsbeziehung
Berufsständige Vertretungen
Im Rahmen der Weitergabe von Kundendaten an Empfänger außerhalb der Bank, ist zu beachten, dass wir nach den zwischen den Kunden und uns vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet sind, von denen wir Kenntnis erlangen (Bankgeheimnis).
Soweit erforderlich, verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses bzw. für die jeweilige Geschäftsbeziehung mit dem Kunden bzw. dem Lieferanten/Dienstleister.
Im Rahmen der Geschäftsbeziehung ist zu beachten, dass die Geschäftsbeziehung ein Dauerschuldverhältnis ist, welches auf Jahre angelegt ist.
Wir unterliegen im Rahmen der verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus dem Handelsgesetz (HGB), der Abgabenordnung (AO), dem Kreditwesengesetz (KWG), dem Geldwäschegesetz (GwG) und dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen grundsätzlich zwei bis zehn Jahre.
In Folge von steuerlichen Außenprüfungen (§ 193 AO) können Aufbewahrungsfristen auch über zehn Jahre hinausgehen.
Bewerbungsunterlagen im Rahmen des Bewerbungsverfahrens werden nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens bis zu sechs Monate gespeichert.
Bei der Verarbeitungsdauer werden auch die gesetzlichen Verjährungsfristen, die z.B. nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Regel drei Jahre, in gewissen Fällen aber auch bis zu dreißig Jahre betragen könne, berücksichtigt.
Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums – EWR) finden nur statt, soweit dies zur Ausführung der Kundenaufträge, zum Zwecke des Dienstleistungsverhältnisses oder zum Zweck des potenziellen/aktuellen/ehemaligen Beschäftigungsverhältnisses erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben oder Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben. Werden Dienstleister in einem Drittstaat eingesetzt, sind diese zusätzlich zu schriftlichen Weisungen durch die Vereinbarung der EU-Standardvertragsklausen zur Einhaltung des Datenschutzniveaus verpflichtet.
Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO, das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art. 20 DSGVO, sowie das Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO. Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO i.V.m. § 19 BDSG.
Im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages, einer Geschäftsbeziehung oder eines potenziellen oder aktuellen Beschäftigungsverhältnisses müssen Sie nur diejenigen Daten bereitstellen, die für die Begründung, Durchführung und Beendigung des jeweiligen Verhältnisses erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind.
Insbesondere sind wir nach den geldwäscherechtlichen Vorschriften verpflichtet, unsere Kunden vor der Begründung der Geschäftsbeziehung z.B. anhand ihres Personalausweises zu identifizieren und dabei ihren Namen, Geburtsort, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit sowie die Wohnanschrift zu erheben. Damit wir dieser gesetzlichen Verpflichtung nachkommen können, haben unsere Kunden uns nach dem Geldwäschegesetz die notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen und die sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ergebenden Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Sollten unsere Kunden uns die notwendigen Informationen nicht zur Verfügung stellen, dürfen wir die von dem Kunden gewünschte Geschäftsbeziehung nicht aufnehmen.
Im Zusammenhang mit einem ehemaligen Beschäftigungsverhältnis sind nur diejenigen Daten erforderlich, welche zur Durchführung eines Anspruchs auf Altersversorgung notwendig sind.
10. Informationen zu dem Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall
Zur Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses, der Geschäftsbeziehung oder des Beschäftigungsverhältnisses nutzen wir grundsätzlich keine ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung gestützte Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO. Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.
11. Nutzung der Daten für die Profilbildung (Scoring)
Zur Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses mit Lieferanten, Dienstleistern und sonstigen Dritten sowie zur Begründung und Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses nutzen wir grundsätzlich kein Profiling gemäß At. 22 DSGVO. Sollten wir diese im Verfahren im Einzelfall einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.
Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit Kunden setzen wir Profiling in bestimmten Fällen ein, um bestimmte persönliche Aspekte zu bewerten. Dies betrifft insbesondere folgende Fälle:
Aufgrund gesetzlicher und regulatorischer Vorgaben sind wir zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und vermögensgefährdender Straftaten verpflichtet, Dabei werden Datenauswertungen (z.B. zum Zahlungsverkehr) vorgenommen.
Im Rahmen der Beurteilung der Kreditwürdigkeit unserer Kunden führen wir für Privatkunden eine Bonitätsprüfung durch bzw. für Firmenkunden das Rating. Dabei wird über-prüft, ob ein Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen vertragsgemäß nachkommen wird. In die Berechnung können z.B. Einkommensverhältnisse Ausgaben, bestehende Verbindlichkeiten, Beruf, Arbeitgeber, Beschäftigungsdauer, Erfahrungen aus der bisherigen Geschäftsbeziehung, vertragsgemäße Rückzahlung früherer Kredite sowie Informationen von Kreditauskunfteien einfließen. Bei Firmenkunden fließen zusätzlich weitere Daten mit ein, wie Branche, Jahresergebnisse sowie Vermögensverhältnisse. Das Rating beruht auf einem mathematisch-statistisch anerkannten und bewährten Verfahren. Die errechneten Bonitätswerte unterstützen uns bei der Entscheidungsfindung im Rahmen von Produktabschlüssen und gehen in das laufende Risikomanagement mit ein.
Personenbezogene Daten von BayernLB-Kunden werden darüber hinaus genutzt, um die Kunden zielgerichtet über Produkte informieren und beraten zu können.