Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/09/fuer-waise-haushalt-grossmutter-lebende-enkeltochter-gezahltes-kindergeld-steht
Timestamp: 2017-03-29 19:49:46
Document Index: 311822309

Matched Legal Cases: ['§ 330', '§ 48', '§ 11', '§ 330', '§ 48', '§ 330', '§ 48', '§ 41', '§ 41', '§ 11', '§ 11']

Für eine als Waise im Haushalt der Großmutter lebende Enkeltochter gezahltes Kindergeld steht als einsetzbares Einkommen
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Für eine als Waise im Haushalt der Großmutter lebende Enkeltochter gezahltes Kindergeld steht als einsetzbares Einkommen
§ 330 Abs 3 S 1 SGB 3, § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 , § 11 SGB 2 Sozialgericht Berlin Urteil vom 29.03.2011, - S 115 AS 30483/08 - 1. § 330 Abs 3 S 1 SGB 3 modifiziert die Rechtsfolge des § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 insoweit, als er bestimmt, dass bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Aufhebung des Verwaltungsakts mit Wirkung Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse an eine entsprechende Verwaltungsentscheidung obligatorisch ist ("ist ... aufzuheben"). Der Grundsicherungsträger hat also auch in atypischen Fällen generell kein Ermessen auszuüben, sondern eine gebundene Entscheidung zu treffen (vgl. BSG, Urteil vom 05.06 ...Zum vollständigen Artikel86 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter140 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum62 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Ermächtigte Krankenhausärzte müssen zu 1/4 am ärztlichen Bereitschaftsdienst teilnehmen...295 LeserAndere Ansicht:Aufschiebende Wirkung und die Inkassostelle der Arbeitsagentur229 LeserAnwalt bloggt:Be­frei­ung eines ne­ben­be­ruf­lich­en Rechts­an­waltes von der Ver­sich­er­ungs­pflicht13 LeserRechtslupe:Beitragszuschüsse zur privaten Krankenversicherung bei freien Journalisten465 LeserCMS Hasche Sigle:Neue Spielregeln für den Aufhebungsvertrag352 LeserAnwalt bloggt:Tagessatzhöhe bei gegen Hartz-IV Empfänger verhängter Geldstrafe10 verwandte ArtikelScheidet eine Ermessensausübung wegen § 330 Abs. 3 Satz 1 SGB III gänzlich aus, ist auch für die Anerkennung eines atypischen Falls kein
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