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Timestamp: 2019-09-19 22:09:35
Document Index: 266459341

Matched Legal Cases: ['Art. 736', 'Art. 739', 'BGE', 'Art. 739', 'Art. 736', 'Art. 736', 'Art. 91', 'Art. 737', 'Art. 730', 'Art. 781']

Ablösung einer Dienstbarkeit; Anwendung des Grundsatzes der Identität bei der Vereinigung von zwei Grundstücken (Art. 736 Abs. 1 ZGB).
Wird das berechtigte Grundstück mit einem anderen Grundstück vereinigt, so bleibt für die Beurteilung des Interesses an der Dienstbarkeit allein das Interesse des ursprünglich berechtigten Grundstückes massgeblich. Besteht für dieses Grundstück kein Interesse mehr, so kann die Dienstbarkeit gelöscht werden (E. 2a-2c).
Mehrbelastung infolge der Vereinigung von zwei Grundstücken (Art. 739 ZGB).
Durch die Vereinigung des berechtigten mit einem nichtberechtigten Grundstück darf sich aus der Dienstbarkeit keine Mehrbelastung ergeben. Kann die Mehrbelastung im vorliegenden Fall dadurch vermieden werden, dass der Kreis der Berechtigten eingeschränkt wird? Frage offengelassen (E. 2d).
BGE: 107 II 334, 94 II 150, 94 II 148
Artikel: Art. 739 ZGB, Art. 736 Abs. 1 ZGB, Art. 736 Abs. 2 ZGB, Art. 91 Abs. 3 GBV mehr... , Art. 737 ZGB, Art. 730 ZGB, Art. 781 ZGB