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Timestamp: 2016-10-24 18:19:48
Document Index: 253369311

Matched Legal Cases: ['Art. 94', 'Art. 42', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 36', 'Art. 34', 'Art. 36', 'Art. 86', 'Art. 94', 'Art. 94', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 94', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 41', 'Art. 41']

9C_921/2015 (14.12.2015)
9C_921/2015���{T�0/2} � � Urteil vom 14. Dezember 2015
Rechtsverz�gerungsbeschwerde gegen das Verwaltungsgericht des Kantons Bern.
in die Rechtsverz�gerungsbeschwerde vom 8. und 12. Dezember 2015 (Poststempel) gegen das Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
dass gegen das unrechtm�ssige Verweigern oder Verz�gern eines anfechtbaren Entscheids Beschwerde gef�hrt werden kann (Art. 94 BGG),
dass ein Rechtsmittel gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten hat, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt oder - im Falle einer Rechtsverz�gerungsbeschwerde - die vorinstanzliche Unt�tigkeit (vgl. Urteil 9C_349/2015 vom 29. Mai 2015) Recht verletzt,
dass in Bezug auf die Verletzung von Grundrechten, wozu u.a. sowohl der Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen (Art. 29 Abs. 1 BV) als auch jener auf Beurteilung durch ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht (Art. 30���������Abs. 1 BV) geh�ren (vgl. Urteil 9C_358/2015 vom 8. Juni 2015), erh�hte Anforderungen an die Begr�ndungspflicht bestehen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53),
dass hinsichtlich des Verhaltens eines kantonalen Richters keine Ausstandsgr�nde (vgl. Art. 34 BGG und Art. 36 ATSG; ISABELLE H�NER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 6 ff. zu Art. 34 BGG; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 13 ff. zu Art. 36 ATSG) substanziiert dargelegt werden, und im �brigen auf die Urteile 9C_859/2015 und 9C_786/2015 vom 25. November 2015 verwiesen wird,
dass das Verhalten eines Mitarbeiters der Verwaltung nicht Gegenstand der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bildet (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG),
dass mit der Rechtsverz�gerungsbeschwerde nach Art. 94 BGG in der Regel nicht der umstrittene materielle Anspruch verlangt werden kann, sondern nur die Feststellung der Rechtsverz�gerung und die Anweisung an die zust�ndige Instanz, die Sache an die Hand zu nehmen (FELIX UHLMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 8 zu Art. 94 BGG),
dass sich die Rechtsverz�gerungsbeschwerde auf ein kantonales Verfahren "200 15 803 EL" betreffend Vorschusszahlungen nach Art. 19 Abs. 4 ATSG (vgl. dazu UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 49-56 zu Art. 19 ATSG) und m�glicherweise auf ein in diesem Verfahren gestelltes Gesuch um vorsorgliche Massnahmen bezieht,
dass der Beschwerdef�hrer zwar darlegt, dass er am 12. und 16. September 2015 mit Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 9. September 2015 an das kantonale Gericht gelangt sei und bis am 8. Januar 2016 offene Rechnungen bezahlen m�sse, aber nicht (substanziiert) begr�ndet, inwiefern die vorinstanzliche Verfahrensdauer �berlang sein soll (vgl. UHLMANN, a.a.O., N. 6 f. zu Art. 94 BGG),
dass die Beschwerde daher den inhaltlichen Mindestanforderungen bez�glich Antrag und Begr�ndung offensichtlich nicht gen�gt, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2 BGG nicht einzutreten ist,
dass die erneute mangelhafte Prozessf�hrung (vgl. die Aufz�hlung im Urteil 9C_859/2015 vom 25. November 2015) als querulatorisch zu werten ist und auch aus diesem Grund nicht auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG),
dass mangels einer g�ltigen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege ausscheidet (Art. 64 BGG) und bei fehlenden Anhaltspunkten f�r eine Postulationsunf�higkeit (vgl. LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 8 und 12 ff. zu Art. 41 BGG) auch eine Verbeist�ndung im Rahmen von Art. 41 BGG nicht in Betracht f�llt,
dass der Beschwerdef�hrer zudem ausdr�cklich darauf aufmerksam gemacht wird, dass das Bundesgericht k�nftig auf weitere vergleichbare (querulatorische) Eingaben nicht mehr eingehen und solche kommentarlos im Dossier ablegen wird,
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.