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Timestamp: 2016-10-26 19:33:02
Document Index: 228626663

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 34', 'Art. 92', 'Art. 78', 'Art. 92', 'Art. 106', 'Art. 108']

1B_86/2007 (11.06.2007)
Z�rich vom 26. M�rz 2007.
Mit Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich vom 12. September 2006 wurde X.________ - in Best�tigung einer am 29. November 2005 ergangenen Strafverf�gung des Stadtrichters Z�rich - der Verletzung einer Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 100.-- bestraft.
Gegen das Urteil erhob X.________ am 23. Oktober 2006 Berufung. Mit Eingabe vom 11. November 2006 trug er verschiedene Beanstandungen vor. Nach Eingang der Akten am Obergericht er�ffnete dessen I. Strafkammer das Berufungsverfahren (Nr. SU070010). Mit prozessleitendem Beschluss vom 15. Februar 2007 wurde das schriftliche Verfahren nach � 421 Ziff. 1 StPO/ZH angeordnet und X.________ Frist zur Einreichung seiner Berufungs- und allf�lliger Beweisantr�ge angesetzt. Dabei wirkte auch Oberrichter Dr. F. Bollinger mit.
Mit Eingabe vom 24. Februar 2007 reichte X.________ seine Berufungsantr�ge ein. Gleichzeitig stellte er ein Ablehnungsbegehren gegen Oberrichter Dr. F. Bollinger. Dieser gab mit Schreiben vom 28. Februar 2007 die Erkl�rung im Sinne von �� 97 ff. GVG/ZH ab, dass keine Befangenheit und auch sonst kein Ausstandsgrund vorliege. X.________ beantragte in der Folge, die Erkl�rung sei aus dem Recht zu weisen. Bei somit streitigem Ablehnungsbegehren wurde dieses - nach � 101 Abs. 2 GVG/ZH in Verbindung mit � 31 der Organisationsverordnung des Obergerichts und darauf abgest�tzter Praxis - vom Gesamtobergericht der II. Strafkammer zum Entscheid �berwiesen.
Mit Beschluss vom 26. M�rz 2007 hat die II. Strafkammer das Ablehnungsbegehren abgewiesen (Gesch�fts-Nr. SF070001).
Gegen dieses Urteil f�hrt X.________ mit Eingabe vom 14. Mai 2007 "Zust�ndigkeits- und Ausstandsbeschwerde im Sinne von Art. 92 BGG". Der Sache nach handelt es sich dabei um eine Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) gegen einen selbst�ndig er�ffneten Vor- bzw. Zwischenentscheid (Art. 92 ff. BGG).
Der Beschwerdef�hrer kritisiert pauschal den ergangenen Entscheid und lehnt ebenso pauschal die Zust�ndigkeit der urteilenden II. Strafkammer ab, wobei er sich auf einzelne prozessuale Bestimmungen bezieht. Dabei unterl�sst er es jedoch, sich im Einzelnen mit den dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden ausf�hrlichen Erw�gungen auseinanderzusetzen, wonach eben die betreffende Zust�ndigkeit zu bejahen und ein Ablehnungsgrund gegen�ber Oberrichter Dr. F. Bollinger nicht auszumachen ist. Namentlich legt er dabei nicht konkret dar, inwiefern der Entscheid bzw. dessen Begr�ndung verfassungswidrig sein soll (vgl. Art. 106 BGG).
Mangels einer hinreichenden Begr�ndung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten, wobei �ber sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um Gew�hrung aufschiebender Wirkung gegenstandslos.