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Timestamp: 2019-05-22 13:11:32
Document Index: 157208365

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 1', '§ 463', '§ 9']

Floramagica
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag Atelier Försterling und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag Atelier Försterling nicht an, es sei denn, diesen wurden schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Verlag Atelier Försterling verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Webseite anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite ist der Verlag zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt ebenso bei Lieferengpässen.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lager verlassen hat und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Lieferungen werden grundsätzlich in EURO fakturiert.
Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Ware ohne Abzug fällig. Der Besteller kann die Rechnungssumme durch Vorkasse oder per Nachnahme entrichten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Rechnungsstelle berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag Atelier Försterling schriftlich anerkannt worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware Eigentum des Verlags Atelier Försterling.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Verlag Atelier Försterling nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Verlag Atelier Försterling zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verlag Atelier Försterling zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weiter gehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Verlag Atelier Försterling haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag Atelier Försterling nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern der Verlag Atelier Försterling fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungspflicht beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Generell gilt, dass offensichtliche Mängel, wie Transportschäden o. ä., unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch sieben Werktage nach Erhalt der Ware beim Verlag Atelier Försterling schriftlich anzuzeigen sind, da ansonsten keine volle Haftung für den Schaden übernommen werden kann.
Bei Rücksendungen im Fall von Austausch ist der reguläre Postweg einzuhalten.
Der Verlag Atelier Försterling sichert dem Kunden die vertrauliche Behandlung seiner für Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten zu, auch soweit diese gespeichert werden. Der Verlag Atelier Försterling weist darauf hin, dass er die im Zusammenhang mit der Bestellung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung erforderlich ist. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von über die Ausführung und Verarbeitung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten hinaus bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Heilbronn.
Sind einzelne Teile dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Teile nicht berührt.