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Timestamp: 2016-10-22 05:31:02
Document Index: 123600270

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 3', 'Art. 22', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_33/2015 (01.06.2015)
1C_33/2015 � � Urteil vom 1. Juni 2015
�Der Stadtrat Aarau erteilte der Einwohnergemeinde Erlinsbach (Aargau) am 18. Februar 2013 die Baubewilligung f�r ein auf der Parzelle Nr. 62 der Stadt Aarau geplantes unterirdisches Regenbecken mit dazugeh�rigem Betriebsraum; gleichzeitig wies er die gegen das Projekt erhobene Einwendung von A.________, Eigent�mer der Nachbarparzelle Nr. 3532, ab. Zuvor hatten das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung f�r Baubewilligungen und Abteilung f�r Umwelt (AfU), und das Departement Volkswirtschaft und Inneres, Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, dem Projekt zugestimmt.
�Das Regenbecken weist ein Speichervolumen von 197 m3, Grundrissabmessungen von 18 x 5,6 m und eine Tiefe von rund 5 m auf. Der nordseitig angebaute Betriebsraum hat einen Grundriss von 7,6 x 5,6 m und eine Geb�udeh�he von 3 m. Das Regenbecken bildet Bestandteil der Generellen Entw�sserungsplanung (GEP) der Gemeinde Erlinsbach. Der �berlauf aus dem Regenbecken soll in einer bereits bestehenden Leitung in den Oberwasserkanal des Kraftwerks der Industrie Betriebe Aarau an der Aare eingeleitet werden.
�Die Parzelle Nr. 62 ist im Zonenplan der Stadt Aarau der Gr�nzone zugewiesen; sie steht im Eigentum der IBAarau (Industrie Betriebe Aarau) Kraftwerk AG. Sie grenzt im Westen an den (teilweise eingedolten) H�sibach, im S�den an die Aare, im Norden an die Kantonsstrasse (Erlinsbacherstrasse) und im Osten an die Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen.
�A.________ gelangte mit Verwaltungsbeschwerde vom 25. Mai 2013 an den Regierungsrat des Kantons Aargau, der die Beschwerde am 6. November 2013 abwies.
�Diesen Entscheid focht A.________ am 12. November 2013 mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht Aargau an. Dieses wies die Beschwerde am 20. November 2014 ab.
�Dagegen hat A.________ am 13. Januar 2015 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er beantragt, der angefochtene Entscheid und die Baubewilligung seien aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an das Verwaltungsgericht bzw. die Einwohnergemeinde Erlinsbach zur�ckzuweisen, um die Baugesuchsakten zu komplettieren und rechtskonforme Abkl�rungen vorzunehmen.
�Die Einwohnergemeinde Erlinsbach schliesst auf Nichteintreten; eventuell sei die Beschwerde abzuweisen. Alle �brigen Beteiligten - einschliesslich dem Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) - haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
�In seiner Replik vom 11. Mai 2015 h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�ge fest.
�Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als Eigent�mer des unmittelbar an die Bauparzelle angrenzenden Grundst�cks, der sich bereits am kantonalen Verfahren beteiligt hat, zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Zwar stellt er nur Aufhebungs- und R�ckweisungsantr�ge; aus der Begr�ndung der Beschwerde geht jedoch gen�gend hervor, dass er in erster Linie die Abweisung des Baugesuchs anstrebt. Insofern liegt ein gen�gender Antrag vor (BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317). Die Beschwerde gegen den am 28. November 2014 zugestellten Entscheid wurde unter Ber�cksichtigung der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) rechtzeitig erhoben. Auf sie ist daher einzutreten.
�Streitig ist in erster Linie, ob die Anlage in der Gr�nzone zonenkonform ist.
2.1.�Die Bau- und Nutzungsordnung der Stadt Aarau vom 24. M�rz 2003 (BNO) unterscheidet Bauzonen (Ziff. 3.1), Landwirtschaftszonen (Ziff. 3.2) und �berlagerte Schutzzonen und Schutzobjekte (Ziff. 3.3). Innerhalb der Bauzonen differenziert sie Wohnzonen (Ziff. 3.1.1), Misch- und Arbeitszonen (Ziff. 3.1.2), die Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen (Ziff. 3.1.3) und Freihaltezonen/Gr�nzone (Ziff. 3.1.4). Letztere ist wie folgt geregelt:
� 32 BNO Gr�nzone
�1 Die Gr�nzone dient vorwiegend Zwecken der Freihaltung.
2 Der Stadtrat entscheidet, welche Bauten dem Zweck der einzelnen Gr�nzonen entsprechen. Es bleiben zul�ssig:
a) beim R�chlig s�dlich der Aare:
- K�nstlerinnen- resp. K�nstlerateliers;
- kleine gedeckte Gartensitzpl�tze, Ger�tesch�pfe, Kleintierst�lle.
2.2.�Die Vorinstanzen gingen davon aus, dass die Gr�nzone planungsrechtlich Teil des Baugebiets sei. Dies ergebe sich sowohl aus der Gesetzessystematik als auch aus dem Inhalt von � 32 BNO, der in beschr�nktem Masse bauliche T�tigkeiten erlaube: Nach Abs. 1 diene die Gr�nzone "vorwiegend", aber nicht ausschliesslich Zwecken der Freihaltung. Dies betreffe alle Gr�nzonen und nicht nur die in Abs. 2 beispielhaft aufgez�hlten Gebiete. Ansonsten w�re der erste Satz von Abs. 2, wonach der Stadtrat entscheide, welche Bauten dem Zweck der einzelnen Gr�nzonen entsprechen, ohne jeden Gehalt.
�Das Verwaltungsgericht r�umte ein, dass der Ermessensspielraum des Stadtrats ausserhalb der in Abs. 2 explizit erw�hnten Bereiche erheblich sei, was die Frage aufwerfe, ob die Norm dem Legalit�tsprinzip und dem daraus fliessenden Erfordernis der Bestimmtheit des Rechtssatzes gen�ge. Zu ber�cksichtigen sei jedoch, dass der Stadtrat dem Freihaltezweck Rechnung zu tragen habe, Bauten also nur ausnahmsweise erlaubt seien. Daraus sei abzuleiten, dass Bauten in der Gr�nzone nur dann zonengerecht seien, wenn sie den Freihaltezweck h�chstens geringf�gig beeintr�chtigten, sei es, weil nur eine kleine Fl�che betroffen werde, sei es, weil die Bauten von der Nutzung und den Dimensionen her kaum raumwirksam in Erscheinung treten. Zudem sei zu fordern, dass sich der vorgesehene Standort in der Gr�nzone besser f�r ein Bauvorhaben eigne als Alternativstandorte ausserhalb der Gr�nzone und ein Ausweichen auf Zonen mit st�rkerer Baut�tigkeit unzumutbar erscheine. Bei dieser Auslegung gen�ge die Formulierung in � 32 BNO dem Bestimmtheitsgebot.
�Das Verwaltungsgericht erachtete diese Voraussetzungen als erf�llt. Die geplante Anlage stelle besondere Standortanforderungen an Lage, Gr�sse, Topografie und Bereitschaft eines Eigent�mers, Bauland zur Verf�gung zu stellen, weshalb die Auswahl an geeigneten Standorten von vornherein stark eingeschr�nkt sei. Der gew�hlte Standort erm�gliche die Weiterbenutzung der bestehenden Hochwasserentlastungsleitung, so dass auf einen teuren neuen Anschluss an den Oberwasserkanal verzichtet werden k�nne. Der vom Stadtrat gepr�fte Alternativstandort in der Zone f�r �ffentliche Bauten w�rde nicht nur Mehrkosten von rund Fr. 435'000.-- verursachen, sondern das Regenbecken m�sste aufgrund der geringeren H�hendifferenz zum Oberwasserkanal �ber das bestehende Terrain angehoben werden; m�glicherweise sei auch eine Verlegung des H�sibachs erforderlich. Schliesslich sei zweifelhaft, ob die IBAarau Kraftwerk AG als Eigent�merin des Standorts einer Verlegung des Beckens an diese Stelle zustimmen w�rde. Ein weiterer Standort westlich des H�sibachs (Parzelle Nr. 3272) sei aus topografischen Gr�nden verworfen worden. Unter diesen Umst�nden best�nden gen�gend Anhaltspunkte daf�r, dass die Gemeinde Erlinsbach f�r ihr Bauvorhaben auf einen Standort innerhalb der Gr�nzone angewiesen sei.
�Von der geplanten Baute gehe auch keine erhebliche Beeintr�chtigung der Freihaltezwecke aus: Als weitestgehende unterirdische, erd�berdeckte Baute habe das Regenbecken selbst keine nachteiligen Auswirkungen auf das Landschaftsbild oder andere Schutzaspekte. Das Betriebsgeb�ude nehme nur einen sehr kleinen Teil der Gr�nzonenfl�che in Anspruch und rage nur maximal 2,3 m aus dem gestalteten Terrain heraus; aufgrund der Hanglage sei es von der Erlinsbacherstrasse her kaum einsehbar.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Verwaltungsgericht habe � 32 BNO willk�rlich ausgelegt und zugleich den bundesrechtlichen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbauland verletzt. Entscheidend f�r die Zuweisung einer Zone zur Bau- oder zur Nichtbauzone sei nicht die Gesetzessystematik, sondern der Inhalt der Zonenbestimmung. � 32 Abs. 2 lit. a-c BNO lege abschliessend die in Gr�nzonen zul�ssigen Bauten fest, weshalb in den nicht erw�hnten Bereichen keinerlei bauliche Nutzung zul�ssig sei und ausschliesslich der Freihaltungszweck gelte. Es handle sich deshalb um eine Zone nach Art. 18 Abs. 1 RPG, die dem Nichtbaugebiet zuzuordnen sei, zumal das vorliegend streitige Gebiet im Westen unmittelbar an die Landwirtschaftszone angrenze. Das Bauvorhaben h�tte daher nur gem�ss Art. 24 RPG bewilligt werden d�rfen. Dessen Voraussetzungen l�gen nicht vor, insbesondere sei keine umfassende Interessenabw�gung vorgenommen worden. Es fehle auch an der Standortgebundenheit, weil die streitige Anlage ohne Weiteres in der �stlich gelegenen Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen h�tte untergebracht werden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass eine seri�se Evaluation alternativer Standorte vorgenommen worden sei.
2.4.�Art. 24 RPG ist f�r Baubewilligungen ausserhalb der Bauzonen anwendbar. Zu pr�fen ist daher, ob es sich bei der Gr�nzone um eine besondere Zone innerhalb oder ausserhalb des Siedlungsgebiets handelt. Dabei kommt es weniger auf die Bezeichnung (als Gr�nzone, Freihalte- oder Erholungszone), sondern auf ihren Zweck und ihre Lage an: Liegt die Zone innerhalb des Siedlungsgebiets und dient sie dessen Gliederung, dem Erhalt von Gr�nfl�chen i.S.v. Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG oder dem Schutz �kologisch wertvoller Elemente innerhalb des Siedlungsgebiets, geh�rt sie funktionell zum Baugebiet. Bauvorhaben sind daher nach Massgabe der kommunalen Zonenvorschriften bzw. der (kommunalen oder kantonalen) Ausnahmevorschriften zu beurteilen (Art. 22 f. RPG) und nicht nach Art. 24 RPG (BGE 116 Ib 377 E. 2a S. 378; Urteil 1A.22/2004 vom 1. Juli 2004 E. 1.2; WALDMANN/H�NNI, Handkommentar RPG, Bern 2006, Art. 18 N. 26 und 28; BRANDT/MOOR, in: Aemisegger/Kuttler/Moor/Ruch [Hrsg.], RPG-Kommentar, Art. 18 N. 24; vgl. auch Urteil 1C_14/2013 vom 14. Oktober 2013 E. 2.3 zu sogenannten "innenliegenden" Freihaltezonen des Z�rcher Rechts, die Teil des Siedlungsgebiets bilden und in denen Art. 24 RPG lediglich durch Verweis nach � 40 Abs. 1 Satz 2 PBG/ZH als kantonales Recht zur Anwendung gelangt). Sind Freihaltezonen dagegen dazu bestimmt, spezifische Nutzungsbed�rfnisse ausserhalb der Bauzone abzudecken (z.B. Erholungsgebiete), so handelt es sich um Nichtbauzonen, f�r die Art. 24 RPG zum Zuge kommt (BGE 118 Ib 503 E. 5c S. 507; WALDMANN/H�NNI Art. 18 N. 5 S. 430; BRANDT/MOOR, a.a.O. N. 44 ff.).
2.4.1.�Nach aargauischem Konzept liegen Gr�nzonen innerhalb des Siedlungsgebiets und geh�ren insofern zum Bauzonenplan; es handelt sich um bewusste Baul�cken im Siedlungsgebiet ( CHRISTIAN H�UPTLI, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, Bern 2013, � 15 N. 98 f. mit Hinweisen).
2.4.2.�Dieser Konzeption folgt auch die BNO der Stadt Aarau: Die Gr�nzone wird ausdr�cklich zu den Bauzonen (i.S.v. Ziff. 3.1 BNO) gez�hlt und nicht zur Landwirtschaftszone (wie beispielsweise die Wildparkzone Roggenhausen). � 32 Abs. 2 BNO l�sst zudem ausdr�cklich gewisse Bauten und Anlagen in Gr�nzonen zu. Wie ein Blick auf den Zonenplan zeigt, liegen die Gr�nzonen der Stadt innerhalb des Siedlungsgebiets und dienen vor allem der Trennung von Wohn- und Waldgebieten, der Begr�nung von Ufer- und Strassenbereichen sowie Park- und Gartenanlagen.
2.4.3.�Die vorliegend streitige Gr�nzone stellt insofern einen Sonderfall dar, als sie am Rand des Siedlungsgebiets von Aarau an der Stadt- und Kantonsgrenze liegt und an die Landwirtschaftszone der beiden Gemeinden Erlinsbach (Aargau und Solothurn) angrenzt. Insofern w�re auch die Zuordnung zum Nichtbaugebiet m�glich gewesen. Die Stadt Aarau hat die Parzelle jedoch nicht der Landwirtschafts-, sondern der Gr�nzone als besonderer Bauzone zugewiesen. Diese Zuordnung kann im Baubewilligungsverfahren nur ausnahmsweise akzessorisch �berpr�ft werden. Ob die Voraussetzungen daf�r vorliegen, kann offenbleiben:
�Zumindest auf Aarauer Stadtgebiet ist die streitige Gr�nzone von Bauzonen umgeben (Wohnzone im Norden, Zone f�r �ffentliche Bauten im Osten); auch gem�ss dem kantonalen Richtplan liegt sie vollst�ndig im Siedlungsgebiet. Aufgrund ihrer Lage ist davon auszugehen, dass sie in erster Linie dazu dient, einen Gr�nstreifen entlang dem H�sibach bis zur Aare zu erhalten; dies erm�glicht eine k�nftige Renaturierung des H�sibachs. Dieser Zweck dient dem Erhalt eines besonderen �kologischen Potenzials im Siedlungsgebiet und kommt (als gr�ner Korridor bis zur Aare) auch der n�rdlich angrenzenden Wohnzone zugute. Insofern erscheint die Zuordnung zur Bauzone aus Sicht des Bundesrechts zul�ssig.
2.5.�Ob ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone zonenkonform ist oder ausnahmsweise bewilligt werden kann, beurteilt sich nach selbstst�ndigem kantonalem bzw. kommunalem Recht. Dessen Auslegung und Anwendung pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur unter dem Blickwinkel des Willk�rverbots.
�Willk�r liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen Instanz nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f. mit Hinweisen).
2.5.1.�Die Auslegung des Verwaltungsgerichts, wonach � 32 Abs. 2 lit. a-c BNO keine abschliessende Aufz�hlung der in den Gr�nzonen zul�ssigen Bauten enth�lt, sondern der Stadtrat (unter gewissen Voraussetzungen) auch Bauten und Anlagen in den nicht ausdr�cklich aufgez�hlten Gr�nzonen bewilligen kann, l�sst sich auf den ersten Satz von Abs. 2 st�tzen (der sonst �berfl�ssig erschiene) und widerspricht auch nicht offensichtlich Abs. 1, der die Freihaltung lediglich als �berwiegenden Zweck nennt. Die vom Verwaltungsgericht aus dem Freihaltezweck abgeleiteten Kriterien f�r die Ermessensaus�bung des Stadtrats verhindern, dass unbeschr�nkt Bauten und Anlagen in Freihaltungszonen bewilligt werden d�rfen. Unter diesen Umst�nden liegt jedenfalls keine Willk�r vor.
2.5.2.�Auch die Anwendung der so ausgelegten Norm pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur auf Willk�r hin. Die ausf�hrlichen Erw�gungen des Verwaltungsgerichts (in E. 1.4.5) sind unter diesem Blickwinkel nicht zu beanstanden.
�Der Beschwerdef�hrer erhebt weitere Einw�nde gegen das Bauvorhaben: Verschiedene technische Voraussetzungen seien nicht oder ungen�gend abgekl�rt worden, was �� 60 ff. BauG/AG verletze. Das Bauvorhaben komme in eine Grundwasserschutzzone (recte: Gew�sserschutzbereich Au) zu liegen und k�nne die Durchflusskapazit�t des Grundwassers beeintr�chtigen; die Baugrundqualit�t sei nicht abgekl�rt worden, insbesondere drohe eine Beeintr�chtigung der Hangstabilit�t der Kantonsstrasse und der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers (Erlinsbacherstrasse 121). Die H�henkote des projektierten Beckens sei nicht nachvollziehbar. Es bestehe auch keine Abkl�rung betreffend �berlaufsicherung bei einer �berflutung und das Netz sei schon heute �berlastet. Schliesslich m�sse das Bauprojekt mit weiteren geplanten Vorhaben in der Umgebung koordiniert werden (Amphibienteichanlage, Renaturierung des H�sibachs).
�Das Verwaltungsgericht hat sich (in E. 2.2 bis E. 2.4) ausf�hrlich mit diesen Einw�nden auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb das Projekt - unter Ber�cksichtigung der verf�gten Auflagen und Bedingungen - den Anforderungen des Bau-, Umwelt- und Gew�sserschutzrechts gen�gt. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Erw�gungen nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern diese auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung, einer falschen Anwendung von Bundesrecht oder einer willk�rlichen Handhabung von kantonalem Recht beruhen; dies liegt auch nicht auf der Hand. Damit ist auf diese R�gen mangels hinreichender Begr�ndung (Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht einzutreten.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 BGG) und sind keine Parteientsch�digungen zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Stadtrat Aarau, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, und dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.