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Timestamp: 2017-05-26 03:46:58
Document Index: 243436334

Matched Legal Cases: ['Art 2', 'Art 3', 'Art 4', 'Art 6', 'Art 8', 'Art 81', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 19', '§ 20', '§ 22', '§ 23', '§ 25', '§ 47', '§ 51', '§ 54', '§ 61', '§ 78', '§ 81', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 90', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 97', '§ 98', '§ 31', '§ 34', '§ 27', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 23', '§ 27', '§ 51', '§ 54', '§ 54', '§ 55', '§ 87', '§ 11', '§ 51', '§ 54', 'Art 7', '§ 143', 'Art 14', '§ 33', '§ 52', '§ 53', '§ 56', '§ 33', '§ 33', '§ 13', '§ 22', '§ 92', '§ 2', '§ 13', '§ 8', '§ 10', '§ 20', '§ 126', '§ 10', '§ 103', '§ 27', '§ 27', 'OGH']

ZFHR 2015/1 - Heft 1 - 2015 - zfhr- Zeitschrift für Hochschulrecht - e-Journals
Volltext Cover Download VorwortZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 1–1
ZFHR 2015, 1 Die Hefte 1, 2 und 3 des 14. Jahrganges der zfhr stehen aus gegebenem Anlass unter dem Motto... Die Hefte 1, 2 und 3 des 14. Jahrganges der zfhr stehen aus gegebenem Anlass unter dem Motto universitärer Kooperationsmöglichkeiten und -bedingungen in Europa.Die Euroregionale Vereinigung für vergleichendes öffentliches Recht und Europarecht hat im Dezember 2014 an der Universität Innsbruck eine Tagung zum Thema „Rechtliche Möglichkeiten universitärer Zusammenarbeit in der Europaregion“ abgehalten. Dabei wurden die Themenbereiche „Grundlagen und Autonomie“, „Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen“ sowie „Grenzüberschreitende Lehre“ einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Dankenswerter Weise hat die Veranstaltungsleitung die Aufnahme dieser sehr aktuellen und interessanten Beiträge in die zfhr ermöglicht.Die ersten drei Hefte des Jahres 2015 sind dementsprechend als Programmhefte dem Themenkreis internationaler Zusammenarbeit im Hochschulsektor gewidmet. Volltext	AufsätzeZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 2–14
Gamper, Anna Grundlagen grenzüberschreitender interuniversitärer Zusammenarbeit nach österreichischem Universitätsrecht
Anerkennung, EVTZ, gemeinsame Studienprogramme, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, internationale Mobilität, Italien, Kompetenzverteilung, Staatsverträge, universitäre Abkommen, Vereinbarungen, Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik über die Zusammenarbeit der Universitäten Art 2 Abs 2 und 3, Art 3, Art 4, Art 6 Abs 1, Art 8, ZFHR 2015, 2, Art 81c B-VG, § 1 UG, § 2 UG, § 3 UG, § 13 Abs 2 Z 1 UG, § 14b Abs 1 UG, § 19 Abs 2 UG, § 20 Abs 7 UG, § 22 Abs 1 UG, § 23 Abs 1 Z 1 UG, § 25 Abs 1 Z 10 UG, § 47 Abs 2 UG, § 51 UG, § 54 UG, § 61 Abs 5 UG, § 78 UG, § 81 Abs 5 UG, § 87 Abs 3 UG, § 87 Abs 4 UG, § 87 Abs 5 UG, § 88 UG, § 90 UG, § 92 Abs 1 Z 1 UG, § 92 Abs 1 Z 2 UG, § 92 Abs 1 Z 3 UG, § 97 Abs 2 UG, § 98 UG, § 31 Abs 2 Z 3 UniStG, § 34 Abs 5 UniStG, § 27 HS-QSG Abstract:Die internationale Mobilität von Forschenden, Lehrenden und Studierenden gehört zu... Abstract:Die internationale Mobilität von Forschenden, Lehrenden und Studierenden gehört zu den leitenden Grundsätzen öffentlicher Universitäten in Österreich und ist auch in der Leistungsvereinbarung zu berücksichtigen. Gleichwohl bleibt das UG 2002 einiges an Konkretisierung schuldig: Ausdrückliche Bestimmungen über die Zusammenarbeit mit ausländischen Universitäten finden sich fast ausschließlich im studienrechtlichen Teil. Teils lückenhaft, teils unbestimmt, werfen sie zahlreiche Auslegungsfragen auf. Dies fördert geradezu einen parallelen Wildwuchs grenzüberschreitender Instrumente, die von Universitäten autonom geschaffen werden, jedoch, abgesehen von ihrer zweifelhaften Rechtsqualität, nicht immer UG-kompatibel sind, wie am Beispiel der Zusammenarbeit österreichischer und italienischer Universitäten aufgezeigt wird. Das Problem fehlender Harmonisierung zwischen in- und ausländischen universitätsrechtlichen Vorschriften bleibt ungelöst. Volltext	AufsätzeZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 15–22
Hauser, Werner Perspektiven der transnationalen Zusammenarbeit von Fachhochschulen aus Sicht der österreichischen Rechtslage
Anerkennung von nachgewiesenen Kenntnissen, außerordentliches Studium, Bachelorstudium, Double-degree programe, gemeinsames Studienprogramm, grenzüberschreitendes Studium, Joint-degree programe, Kooperation, Lehrgang zur Weiterbildung, Masterstudium, Multiple-degree programe, ordentliches Studium, ZFHR 2015, 15, § 2 Abs 1 FHStG, § 3 Abs 1 FHStG, § 4 Abs 2 FHStG, § 4 Abs 3 FHStG, § 9 FHStG, § 10 Abs 3 FHStG, § 10 Abs 4 FHStG, § 23 Abs 2 HS-QSG, § 27 HS-QSG, § 51 Abs 2 UG, § 54 Abs 9 UG, § 54 Abs 9a UG, § 55 UG, § 87 Abs 5 UG Abstract:Im Folgenden werden Hinweise zu den Kategorisierungen betreffend die transnationale... Abstract:Im Folgenden werden Hinweise zu den Kategorisierungen betreffend die transnationale Zusammenarbeit von Fachhochschulen auf dem Gebiet des Studienwesens geboten, um in der Folge vertiefende Ausführungen zu den in der Praxis wichtigsten Kooperationsbereichen (Gemeinsame Studienprogramme und Anerkennung nachgewiesener Kenntnisse) zu treffen; überdies erfolgen exkursartige Einlassungen zur Dimension der Meldung von „Grenzüberschreitenden Studien“ gem HS-QSG. Volltext	AufsätzeZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 23–28
Rath-Kathrein, Irmgard Voraussetzungen und Schranken grenzüberschreitender Studien nach österreichischem Studienrecht
Abschluss Studienprogramm-Vereinbarung, Curriculum-Inhalte, Curriculum-Kommission, Curriculum-Pflicht, Gemeinsame Studienprogramme, Inhalt Studienprogramm-Vereinbarung, Satzungsteil Studienrechtliche Bestimmungen, Rektorat, Senat, Schranken Studienprogramm-Vereinbarung, Verhältnis Studienprogramm-Vereinbarung und Curriculum, Satzungsteil Studienrechtliche Bestimmungen Universität Innsbruck §§ 11, 31 Abs 4, 32, 42, ZFHR 2015, 23, § 51 Abs 2 Z 27 UG, § 54 Abs 10 UG Abstract:Rechtliche Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Studien befinden sich im... Abstract:Rechtliche Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Studien befinden sich im Universitätsgesetz und in einzelnen Satzungen von Universitäten. Das österreichische Studienrecht verwendet die Bezeichnung „gemeinsame Studienprogramme“. Die beteiligten österreichischen und ausländischen Bildungsinstitutionen haben zunächst eine Vereinbarung über die Durchführung eines gemeinsamen Studiums zu schließen, anschließend ist ein Curriculum zu erlassen. Der Beitrag befasst sich mit den möglichen Inhalten und Schranken der Vereinbarung, Fragestellungen des nachfolgenden Curriculums und des Verhältnisses von Vereinbarung und Curriculum. Ein gewisses Spannungs­verhältnis entsteht dadurch, dass die Vereinbarung bereits ein relativ genaues Bild des gemeinsamen Studiums vor Augen haben sollte, die für die Details des Studiums zuständige Curriculum-Kommission aber erst nach Abschluss der Vereinbarung tätig wird. Zur Überlegung gestellt wird im Ausblick ein Modell von Anrechnungsvereinbarungen als Alternative zu den notwendig mit Curriculum-Erlassung verbundenen Studienprogrammen. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 29–29
Gleichheitsrechtsverletzung, Satzungsänderung rückwirkende, B 258/2013, ZFHR 2015, 29, ZFHR-Slg 2015/1, Art 7 B-VG, § 143 Abs 30 UG Verletzung im Gleichheitsrecht durch Verpflichtung zur Leistung eines Studienbeitrags für das... Verletzung im Gleichheitsrecht durch Verpflichtung zur Leistung eines Studienbeitrags für das Wintersemester 2012/13 wegen objektiver Willkür infolge rückwirkender Änderung der Satzung der Wirtschaftsuniversität Wien. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 29–30
Hochschülerschaft, Kontrollkommission, Bescheidqualität, 2012/10/0227, ZFHR 2015, 29, ZFHR-Slg 2015/2, Art 14 B-VG, § 33 HSG 1998, § 52 HSG 1998, § 53 HSG 1998, § 56 HSG 1998 Gemäß § 33 Abs. 8 HSG 1998 dürfen die Dienstverträge erst nach Genehmigung durch die... Gemäß § 33 Abs. 8 HSG 1998 dürfen die Dienstverträge erst nach Genehmigung durch die Kontrollkommission abgeschlossen werden. In diesem Bereich hat die Kontrollkommission daher die Kompetenz, die Rechtsstellung der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft normativ zu verändern. Ihr kommt daher funktionelle Behördenqualität zu. In dieser behördlichen Funktion hat die Kontrollkommission über die Genehmigung von Dienstverträgen mit Bescheid zu entscheiden. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 30–30
Studienbeitrag Erlass, Rektor Außenvertretung, Eventualantrag, Parteierklärung Erklärungswert, 2013/10/0184, ZFHR 2015, 30, ZFHR-Slg 2015/3, § 13 AVG, § 22 UG, § 92 UG, § 2b StubeiV 2004 Wird mit einem Antrag auf Erlass des Studienbeitrages wegen Inanspruchnahme durch... Wird mit einem Antrag auf Erlass des Studienbeitrages wegen Inanspruchnahme durch Erwerbstätigkeit ein Einkommensteuerbescheid über jenes Kalenderjahr, das dem jeweiligen Semesterbeginn vorangeht, nicht vorgelegt, so stellt dies einen gemäß § 13 Abs 3 AVG verbesserungsfähigen Mangel dar. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 30–30
Parteistellung, Ro 2014/10/0034, ZFHR 2015, 30, ZFHR-Slg 2015/4, § 8 AVG, § 10 FHStG, § 20 FHStG, § 126 StPO Die Anregung auf Einleitung eines Verfahrens zwecks Ungültigerklärung der Diplomarbeit und... Die Anregung auf Einleitung eines Verfahrens zwecks Ungültigerklärung der Diplomarbeit und Aberkennung des Akademischen Grades Mag (FH) – gem §§ 10, 20 FHStG – vermittelt keine Parteistellung. Dritten Personen kommt in solchen Verfahren weder ein Rechtsanspruch noch ein rechtliches Interesse – und damit auch keine Akteneinsicht zu. Volltext	RechtsprechungZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 31–31
Habilitationskommission, Beweiswürdigung, W227 2001615-1/3E, ZFHR 2015, 31, ZFHR-Slg 2015/5, § 103 UG Bei widersprechenden Gutachten und Stellungnahmen im Rahmen eines Habilitationsverfahrens hat... Bei widersprechenden Gutachten und Stellungnahmen im Rahmen eines Habilitationsverfahrens hat die Habilitationskommission bei der Beweiswürdigung den „inneren Wahrheitsgehalt“ der Beurteilungsgrundlagen zu ermitteln und ihre Entscheidungserwägungen im Einzelnen darzulegen. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 32–32
Gamper, Anna Perthold-Stoitzner, Bettina: UG. Universitätsgesetz 2002.
3. Auflage, 425 Seiten, Manz Verlag, Wien 2014. Flexibler Einband. EUR 69,00. ISBN 978-3-214-09091-3. ZFHR 2015, 32 Erfreulicherweise erschien 2014 die bereits dritte Auflage (Stand 1.1.2014) von Bettina... Erfreulicherweise erschien 2014 die bereits dritte Auflage (Stand 1.1.2014) von Bettina Perthold-Stoitzners bewährtem Kommentar zum Universitätsgesetz 2002. Weniger erfreulich sind die insgesamt 12 Novellen dieses Gesetzes (von BGBl I 2010/111 bis BGBl I 2013/176), die seit dem Erscheinen der zweiten Auflage (2009) in bloß 4 Jahren erlassen und in die neue Auflage eingearbeitet wurden. Dass die legistische Qualität eines Gesetzes im Hinblick auf Kohärenz und Rechtssicherheit bei durchschnittlich drei Novellierungen pro Jahr nicht unbedingt besser wird, erwies sich leider auch in diesem Zusammenhang. Die Novellen enthalten aber auch inhaltlich heikle Neuerungen, die von Anlassgesetzen wie etwa zur Fusionierung von Universitäten und Schaffung Medizinischer Fakultäten über das leidige Thema der Studienbeiträge, die Einführung der Studieneingangs- und Orientierungsphase, die kapazitätsorientierte, studierendenbezogenene Universitätsfinanzierung bis zu Anpassungen an die neue Pädagogenausbildung und an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 reichen. Gleichwohl blieb vieles im UG 2002 unklar oder ungeregelt, was die Universitäten trotz oder gerade wegen ihrer Autonomie immer wieder vor erhebliche Probleme stellt.Umso wichtiger ist in dieser Situation das Vorliegen eines aktuellen, sorgfältig bearbeiteten und übersichtlich angeordneten Kommentars, der zu jedem Paragraphen des UG 2002 das BGBl der letzten Änderung sowie sämtliche Gesetzesmaterialien einschließlich Querverweisen zu diesem und verwandten Gesetzen vollständig und systematisch zusammenfasst. Wie es sich für einen guten Kommentar gehört, enthält auch die neue Auflage nicht bloß wertvolle Hinweise auf die wichtigste Literatur und Rechtsprechung, sondern auch zahlreiche zusätzliche Erläuterungen der Kommentatorin, die zu einem besseren Verständnis etlicher Bestimmungen beitragen. Der Kommentar liest sich auf diese Weise wie ein Kompass durch das UG 2002, das selbst für Spezialisten nicht immer einfach zu verstehen ist. Zu hoffen wäre freilich, dass die mahnenden Worte im Vorwort des Kommentars auch vom Gesetzgeber ernstgenommen würden. Ein „Versiegen der Novellierungsflut“ ist indes nicht festzustellen, sind doch seit Erscheinen der neuen Auflage bereits drei weitere Novellen zum UG 2002 (BGBl I 2014/16, BGBl I 2014/45, BGBl I 2015/21) in Kraft getreten.Ergänzt werden Gesetzestext und Kommentierung durch mehrere Verzeichnisse, von denen insbesondere das sehr detaillierte Stichwortverzeichnis ausgesprochen hilfreich ist und schnelles Recherchieren erleichtert. Erwartungsgemäß ist der Kommentar daher auch in seiner dritten Auflage ein Gewinn für jeden am Universitätsrecht Interessierten und zählt wohl nicht nur nach Beobachtung der Rezensentin in vielen universitären Sitzungen zum unverzichtbaren „Handgepäck“ sowohl juristischer als auch nichtjuristischer Sitzungsteilnehmer. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 32–33
Brünner, Christian Hauser, Wilma/Hauser, Werner: Kommentar zum Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz.
2. Auflage, XXVI und 288 Seiten, Verlag Österreich, Wien 2014. Gebunden. EUR 55. ISBN 978-3-7046-6774-8. ZFHR 2015, 32 Bereits drei Jahre nach Erscheinen der 1. Auflage legt das Autor/inn/en-Team Wilma Hauser und... Bereits drei Jahre nach Erscheinen der 1. Auflage legt das Autor/inn/en-Team Wilma Hauser und Werner Hauser die 2. Auflage ihres Kommentars zum Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz (HS-QSG) vor. Die Neuauflage ist nicht zuletzt deswegen erforderlich geworden, da seit der 1. Auflage mittlerweile bereits drei Novellen zum HS-QSG ergangen sind; die besondere Bedeutung, welcher der noch verhältnismäßig jungen Rechtsmaterie „Hochschulqualitätssicherung“ zukommt, manifestiert sich insbesondere darin, dass das Literaturverzeichnis in der vorliegenden 2. Auflage dieses Kommentars im Verhältnis zur 1. Auflage „deutlich angewachsen“ ist.Wie bereits in der 1. Auflage konzentrieren sich die Autor/in/en bei ihren Kommentaren auf das essentiell Wesentliche und bringen dabei in präziser Form die einschlägigen Themen auf den Punkt. Nur exemplarisch sei diesbezüglich etwa auf den durch die aktuelle Novelle BGBl I 2014/45 inhaltlich massiv geänderten § 27 HS-QSG („Grenzüberschreitende Studien“) verwiesen; dort ist etwa unter Anmerkung 14 mit einigen wenigen Worten für Klarstellung dahingehend gesorgt, dass so genannte „Gemeinsame Studienprogramme“ gem UG bzw FHStG keiner Meldepflicht iSv § 27 HS-QSG unterliegen.Sehr wertvoll ist auch der im Vorspann zum eigentlichen Kommentarteil abgedruckte systematische Überblick zum Inhalt des HS-QSG; dadurch sind die Rechtsanwender/innen in der Lage, einen sehr raschen und kompakten „Einstieg“ zu der als durchaus komplexen, um nicht zu sagen „sperrigen“ Gesetzesmaterie nehmen zu können. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 33–33
Brünner, Christian Hauser, Werner: Kommentar zum Fachhochschul-Studiengesetz.
7. Auflage, XLVII und 568 Seiten, Verlag Österreich, Wien 2014. Gebunden. EUR 99,00. ISBN 978-3-7046-6759-5. ZFHR 2015, 33 Pünktlich zum großen Jubiläum „20 Jahre Fachhochschulen bzw Fachhochschul-Studiengänge in... Pünktlich zum großen Jubiläum „20 Jahre Fachhochschulen bzw Fachhochschul-Studiengänge in Österreich“ legt Werner Hauser die mittlerweile bereits 7. Auflage seines Kommentars zum Fachhochschul-Studiengesetz vor. In den drei Jahren seit Erscheinen der 6. Auflage sind nicht nur drei Novellen zu diesem Gesetz ergangen, sondern es sind auch einige wichtige höchstgerichtliche Entscheidungen zum FHStG gefällt worden und zahlreiche Fachpublikationen erschienen. Selbstverständlich hat der Autor all diesen Umständen – in der ihm eigenen peniblen Art und Weise – umfassend Rechnung getragen, indem er den Kommentar zum Fachhochschul-Studiengesetz auf ein umfassend aktuelles Niveau gebracht hat.Dabei bleibt Hauser der von ihm eingeschlagenen Linie treu, jeweils die wichtigsten Themenstellungen bzw Aspekte pointiert und klar darzustellen; wie bei den Vorauflagen werden wichtige Querverweise zu verwandten Gesetzen (wie zB zum Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz) bzw zu für den Fachhochschul-Bereich relevanten sonstigen Gesetzen (zB StGG 1867, ArbVG) soweit hergestellt, dass die damit einhergehenden Problemlagen im Schnittstellenbereich zwischen FH-Recht und Zivil- bzw öffentlichem Recht übersichtlich aufgearbeitet werden; dabei kommt dem Verfasser sein breit angelegtes wissenschaftliches Fachwissen (er ist an der Grazer FH JOANNEUM GmbH als FH-Professor für öffentliches und privates Wirtschaftsrecht tätig) sehr zugute. Dieses breite Fachwissen dokumentiert sich übrigens auch im Literaturverzeichnis, wo insgesamt 44 Fachpublikationen von Werner Hauser ausgewiesen sind.Für die Anwenderin/den Anwender bietet der gegenständliche Kommentar zu praktisch allen relevanten Zweifelsfragen hinreichend klare Antworten, die regelmäßig auf ausgezeichnetem Niveau argumentiert sind. Erfreulich ist, dass in der einschlägigen Judikatur immer wieder auf die Fachpublikationen von Hauser zurückgegriffen und seinen Argumenten gefolgt wird (zuletzt etwa OGH 26.2.2014, 9 Ob 1/1h). Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2015/1, Jahrgang 2015, Heft 1, S. 33–34
Hauser, Werner Trippl, Paul/Schwarzbeck, Heinz/Freiberger, Christian: Steiermärkisches Baurecht. Kommentar.
5. Auflage. 1887 Seiten. Linde Verlag, Wien 2013. Gebunden. EUR 198,00. ISBN: 978-3-7073-1425-0. ZFHR 2015, 33 Nicht nur private, sondern auch öffentliche sowie unternehmerische Einrichtungen sind von Zeit... Nicht nur private, sondern auch öffentliche sowie unternehmerische Einrichtungen sind von Zeit zu Zeit dazu gezwungen, sich mit den maßgeblichen Bestimmungen des einschlägigen Baurechts vertraut zu machen. – Dies gilt selbstverständlich auch für Hochschulen.Die besondere Problematik dabei ist darin zu sehen, dass – auf Grund der einschlägigen verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung – das Baurecht als Landesmaterie in durchaus heterogener Form in den einzelnen Bundesländern geregelt ist.Vor diesem Hintergrund ist es von besonderer Bedeutung, wenn einschlägige Kommentare der/dem Rechtsanwender/in die berufliche bzw private Praxis dadurch erleichtern, indem sie substantiell gearbeitet sind. Was das betrifft, gilt es, dem vorliegenden Kommentar, welcher ursprünglich vom ehemaligen Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Hofrat DDr. Wolfgang Hauer, begründet wurde und welcher in mittlerweile 5. Auflage von den drei Oberregierungsräten des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung, Paul Trippl, Heinz Schwarzbeck und Christian Freiberger fortgeführt wurde, ein großes Lob auszusprechen: Nicht nur dass das einschlägige Steiermärkische Baugesetz in hochkonzentrierter Form mit Kommentaren versehen wird, unterziehen sich die Herausgeber auch der gewiss nicht einfachen Aufgabe, gleichfalls das einschlägige Steiermärkische Raumordnungsrecht substantiell zu kommentieren; weiters finden sich so gut wie alle zentralen Durchführungsverordnungen sowie Nebenbestimmungen zu diesen Materien im gegenständlichen Werk abgedruckt. Das 32 Seiten umfassende Stichwortverzeichnis ermöglicht das vereinfachte Suchen von einschlägigen Bestimmungen bzw Kommentierungen dazu. Volltext	Fachgebiete