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Timestamp: 2016-10-21 16:41:10
Document Index: 354159027

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 109', 'Art. 81', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_374/2012 (05.07.2012)
6B_374/2012
Bundesrichter Denys, Sch�bi.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 10. Mai 2012.
X.________ befindet sich seit dem 8. November 2011 in der Justizvollzugsanstalt P�schwies im Strafvollzug. Wegen Verstosses gegen die Arbeitspflicht ordnete die Anstalt am 15. Dezember 2011 sieben Tage Zelleneinschluss und leichten Gruppenausschluss mit TV-, Computer- und Spielkonsolenentzug und -verbot an. Die Direktion der Justiz und des Innern sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wiesen die Beschwerden des Inhaftierten am 9. Februar bzw. 10. Mai 2012 ab.
X.________ wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht mit dem Antrag, das verwaltungsgerichtliche Urteil vom 10. Mai 2012 sei aufzuheben. Er macht im Wesentlichen geltend, er habe die Arbeit nicht aus Faulheit abgelehnt, sondern weil er krank gewesen sei.
Nach Art. 81 StGB ist der Gefangene zur Arbeit verpflichtet. Die Arbeitspflicht besteht auch f�r Inhaftierte, welche vor dem Haftantritt Leistungen der Invalidenversicherung bezogen hatten oder bereits das ordentliche Pensionierungsalter gem�ss AHV erreicht haben (Benjamin Br�gger, Strafrecht I, Basler Kommentar, 2. Aufl., Rz. 8 zu Art. 81). Die Arbeitszuweisung hat im Rahmen der individuellen Vollzugsplanung sowohl unter Ber�cksichtigung der Neigungen und (k�rperlichen wie geistigen) F�higkeiten der Gefangenen als auch der betrieblichen Notwendigkeiten zu erfolgen (Andreas Baechtold, Strafvollzug, 2. Aufl., Bern 2009, S. 149 N. 96).
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Entscheid S. 4 ff.).
Der Beschwerdef�hrer hatte vor der Vorinstanz geltend gemacht und bringt dies auch vor Bundesgericht vor, er habe aus gesundheitlichen Gr�nden am 14. Dezember 2011 nicht arbeiten k�nnen (Beschwerde, S. 2 ff.). Nach den Feststellungen der Vorinstanz liegt beim Beschwerdef�hrer gem�ss Arztbericht vom 9. Januar 2012 eine allgemeine muskuloskelettale und kardiopulmonale Dekonditionierung infolge passiven Inhaftierungsverhaltens vor. Er w�re am 14. Dezember 2011 wahrscheinlich zu 50% arbeitsf�hig gewesen. Dem Beschwerdef�hrer sei bewusst keine k�rperlich anstrengende und somit keine unzumutbare Arbeit zugewiesen worden. Die jeweils 50 A4-Kartons h�tte er abwechselnd sitzend oder stehend abw�gen k�nnen (Entscheid, S. 5). F�r eine g�nzliche Verweigerung der Arbeit aus gesundheitlichen Gr�nden habe damit keine Veranlassung bestanden. Es sei davon auszugehen, der Beschwerdef�hrer sei mit der Art der zugeteilten Arbeit nicht zufrieden gewesen. Er habe ausgef�hrt, sich nicht Wissen und Qualit�ten angeeignet zu haben, um die Unterw�sche der Gefangenen zu sortieren oder Kartons von A nach B zu legen (Entscheid, S. 6). Dass und inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig oder rechtswidrig sein k�nnten, ist nicht ersichtlich. Mit der Vorinstanz ist anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer generell zwar nicht abgeneigt ist zu arbeiten, jedoch nur Arbeiten ausf�hren m�chte, die ihm genehm sind. Daf�r spricht auch sein Vorbringen vor Bundesgericht, er habe kein Interesse daran, Gefangenen die W�sche zu waschen (Beschwerde, S. 3). Inwiefern die ihm zugewiesene Arbeit dem Recht im Sinne von Art. 81 StGB widersprechen k�nnte, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinen finanziellen Verh�ltnissen ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).