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Timestamp: 2018-05-26 00:37:30
Document Index: 231588598

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 12', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 3']

Insgesamt	1641720
gvs_11_november_2016_2
Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016
4. Termine / Sonstiges
5. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
6. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
8. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
9. Vorlage P V 55/2016
Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage
10. Vorlage P V 56/2016
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
11. Vorlage P V 44/2015/2
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
12. Vorlage P V 45/2015/2
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –
13. Vorlage P V 76/2013/3
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –
14. Vorlage P V 38/2016/1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
„Panke/Finow“ über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde
15. Vorlage P V 59/2016
Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016
16. Vorlage P V 08/2014/11
Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
17. Vorlage P V 58/2016
Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“
18. Vorlage P V 47/2015/3
2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2
19. Vorlage P V 49/2012/13
Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage
20. Vorlage P V 86/2007/16
Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage
21. Antrag P A 63/2016
Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick
22. Antrag P A 96/2014/5
Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
23. Antrag P A 54/2016
Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
24. Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage
Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.
25. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016
26. Anträge zur Tagesordnung
27. Bericht des Bürgermeisters
28. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
29. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
30. Vorlage P V 60/2016
Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck
31. Vorlage P V 61/2016
Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick
32. Vorlage P V 62/2016
Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal
33. Antrag P A 36/2016/2
Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)
34. Schließen der Sitzung
Uwe Voß Rainer Fornell
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses vom 20.03.2018, Az.: 511ppi/089#021-3612 und der planfestgestellten Planunterlagen für das Bauvorhaben zum „Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung EÜ Schönower Straße an der Fernbahnstrecke 6081 Bln Gesundbrunnen-Eberswalde-Stralsund und S-Bahnstrecke 6002, Bln Nordbahnhof-Bernau“
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), Außenstelle Berlin, hat den Antrag der DB Netz AG, Regionalbereich Ost für die o.g. Maßnahme planfestgestellt.
Das Vorhaben zum Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung über die Schönower Straße am am S-Bahnhof Zepernick (S-Bahn-km 18,165; F-Bahn-km 18,156) verwirklicht. Dabei werden die maroden Widerlager und die verrosteten Stahlüberbauten der beiden S-Bahn- und Fernbahngleise abgerissen und durch neue ersetzt. Mit dem Neubau ist auch eine Verschwenkung der Fernbahngleise um bis zu 2,2 m in östlicher Richtung erforderlich, um die nach der Richtlinie Rili 804 geforderten Gleisabstände auf dem neuen Brückenbauwerk einzuhalten.
Die mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffe in den Naturhaushalt werden durch geeignete Maßnahmen der Landschaftspflege und durch Ersatzzahlungen wieder vollständig ausgeglichen.
Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Berlin vom 20.03.2018, Az.: 511ppi/089#021-3612 liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 14.5.2018 bis 28.5.2018 zu folgenden Zeiten: Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Mittwoch von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Freitag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
J. Nagel, Orts- und Regionalplanung, 14.05.2018
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses vom 27.02.2018, Az.: 511ppi/089-2301#010 und der planfestgestellten Planunterlagen für das Bauvorhaben zum „Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Panke II in Bahn-km 17.9 der Eisenbahnstrecken 6081 Bln Gesundbrunnen-Eberswalde-Stralsund und S-Bahnstrecke 6002, Bln Nordbahnhof-Bernau“
Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Berlin vom 27.2.2018, Az.: 511ppi/089-2301#010, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 14.5.2018 bis 28.5.2018 zu folgenden Zeiten: Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Mittwoch von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Freitag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Aufhebung VEP Nr. 1 “Neu Buch”, OT Schwanebeck – Offenlage – Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1 „Neu Buch“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Der Entwurf der Aufhebungssatzung zum VEP Nr. 1 “Neu Buch“, bestehend aus Planzeichnung und Begründung (Planstand 01/2018), liegen in der Zeit vom 23.4.2018 bis einschließlich 27.05.2018 zu folgenden Zeiten: Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Mittwoch von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr sowie Freitag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen bisher nicht vor.
Während der Auslegungsfrist können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von jedermann Stellungnahmen, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104, in 16341 Panketal, abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufhebung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben können.
Von einer Umweltprüfung sowie Angaben nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB abgesehen.
Bis zur Aufhebung gilt der VEP Nr. 1 „Neu Buch“ formal fort. Das Aufhebungsverfahren wird gemäß § 12 Abs. 6 i.V.m. § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) für den gesamten Geltungsbereich des VEP Nr. 1 „Neu-Buch“ durchgeführt. Von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie von der Umweltprüfung wurde gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.
J. Nagel, Orts- und Regionalplanung, 23.04.2018
Stellplatzsatzung - Öffentliche Auslegung der örtlichen Bauvorschrift – 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Gemeinde Panketal
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Panketal hat in der öffentlichen Sitzung am 25.09.2017 (fortgeführt am 26.09.2017) beschlossen, den Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung erneut öffentlich auszulegen.
Der Entwurf der 1. Änderungssatzung (Stand 8/2017) zur Stellplatzsatzung für das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Panketal wird mit der Begründung in der Zeit vom 23.04.2018 bis 27.05.2018, montags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr, dienstags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr, mittwochs von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr sowie freitags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr zur Einsichtnahme im Rathaus Panketal, Zimmer 104, Schönower Straße 105, 16341 Panketal unter Bezugnahme auf § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungszeit können Hinweise und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift zum Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung (Stand 8/2017) für die nach dem 23.1.2012 (Satzungsbeschluss) geänderten Teile vorgebracht werden. Nach Ende der Auslegungszeit abgegebene Hinweise und Anregungen bleiben bei der Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung unberücksichtigt.
Hinweise zu Vollsperrungen in der Gemeinde Panketal
Aktuelle Hinweise zu Baumaßnahmen der Deutschen Bahn und Fahrplanänderungen
S. Horvat, aktualisiert 22.05.2018
Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.
Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr