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Timestamp: 2016-09-28 11:57:42
Document Index: 123296489

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 89', 'Art. 83', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 5', 'Art. 96', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 2', 'Art. 10', 'Art. 3', 'Art. 25', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 113', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_53/2016 � � Urteil vom 23. Juni 2016
A.a.�A.________ (geb. 1956) ist t�rkischer Staatsangeh�riger mit kurdischer Abstammung. Am 3. Juli 1982 reiste er �ber die Bundesrepublik Deutschland in die Schweiz ein und ersuchte am 15. Juli 1982 um Asyl. Am 19. November 1982 verf�gte das damalige Bundesamt f�r Polizeiwesen die Wegweisung. Der Entscheid wurde ausdr�cklich als Zwischenverf�gung bezeichnet und A.________ wurde mitgeteilt, der Asylentscheid werde ihm im Ausland an eine von ihm zu bezeichnende Adresse zugestellt. Auf eine gegen den Wegweisungsentscheid erhobene Beschwerde trat das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement EJPD, Beschwerdedienst, am 28. Januar 1983 nicht ein. Die offenbar gegen den Endentscheid betreffend Asyl am 21. Februar 1983 erhobene Beschwerde zog A.________ am 7. Oktober 1991 zur�ck, nachdem ihm und seiner 1989 in die Schweiz gekommenen Ehefrau sowie der 1990 geborenen Tochter aus humanit�ren Gr�nden die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in Aussicht gestellt worden war. Am 11. Oktober 1991 schrieb das EJPD, Beschwerdedienst, das Beschwerdeverfahren als durch R�ckzug erledigt ab.
Aus der Ehe ging am 3. November 1991 eine zweite Tochter hervor. Am 13. November 1992 wurde allen Familienmitgliedern die Aufenthaltsbewilligung erteilt. A.________ erhielt am 11. Februar 2002 die Niederlassungsbewilligung. Seine seit 1997 von ihm geschiedene Ehefrau und die beiden T�chter erlangten am 29. September 2004 das Schweizer B�rgerrecht.
A.b.�Bereits am 25. Oktober 1999 hatte das Obergericht des Kantons Z�rich A.________ in zweiter Instanz zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 18 Monaten wegen Erpressung, mehrfacher versuchter N�tigung und Angriffs verurteilt. Deswegen wurde er am 2. Februar 2000 ausl�nderrechtlich verwarnt.
Am 13. Juli 2011 verurteilte das Bezirksgericht Z�rich A.________ wegen versuchter vors�tzlicher T�tung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz, begangen am 23. Mai 2005, zu einer Freiheitsstrafe von f�nfeinhalb Jahren und einer Busse von Fr. 250.--. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte die Schuldspr�che mit Urteil vom 23. Mai 2013 und reduzierte die Freiheitsstrafe um sechs Monate auf f�nf Jahre. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 6B_773/2013 vom 28. Juli 2014 ab. Bis zu seiner bedingten Entlassung am 21. September 2008 hatte sich A.________ im vorzeitigen Strafvollzug befunden; die Reststrafe musste er nicht mehr verb�ssen.
Mit Strafbefehl vom 23. Januar 2014 verurteilte die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat A.________ wegen Widerhandlungen gegen das Ausl�ndergesetz zu einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu je Fr. 50.--, aufgeschoben mit einer Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von Fr. 100.--.
Am 13. Mai 2015 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung und wies A.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 16. September 2015; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 2. Dezember 2015).
A.________ erhebt am 17. Januar 2016 "Beschwerde in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten und Subsidi�re Verfassungsbeschwerde" beim Bundesgericht mit den Antr�gen, die Niederlassungsbewilligung sei ihm nicht zu entziehen, eventualiter sei von der Wegweisung abzusehen und subeventualiter sei die Angelegenheit zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Sicherheitsdirektion verzichtet auf Vernehmlassung, und das Staatssekretariat f�r Migration beantragt die Abweisung der Beschwerde. A.________ hat am 4. Mai 2016 eine Replik eingereicht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 19. Januar 2016 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Mit Schreiben vom 3. Mai 2016 teilt das Migrationsamt mit, A.________ habe beim Staatssekretariat f�r Migration ein neues Asylgesuch eingereicht.
1.1.�Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_139/2016 vom 14. Juni 2016 E. 1.2). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen (Form, Frist und Legitimation gem�ss Art. 42, Art. 100 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 BGG) sind erf�llt. Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten, soweit sie den Widerruf der Niederlassungsbewilligung betrifft.
1.2.�Gegen Entscheide betreffend die Wegweisung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Ob der Eventualantrag auf Aufhebung des Wegweisungsentscheids als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden kann, ist nur bei negativem Ausgang der Beschwerde gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu pr�fen.
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
2.3.1.�Tatsachen oder Beweismittel, welche sich auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, sich jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind, k�nnen von vornherein nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst worden sein (Urteil 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 1.2 mit Hinweis). Diese so genannten "echten Noven" sind im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unzul�ssig (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 344).
2.3.2.�Art. 99 Abs. 1 BGG zielt auf Tatsachen ab, die erst durch das angefochtene Urteil rechtserheblich werden. So kann sich die beschwerdef�hrende Partei vor Bundesgericht auf Tatsachen st�tzen, die nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens gebildet hatten, wenn die Vorinstanz ein neues rechtliches Argument anf�hrt, mit dem die Partei zuvor nicht konfrontiert worden war (vgl. Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.4.2). Unzul�ssig sind hingegen neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129).
3.1.�In formeller Hinsicht moniert der Beschwerdef�hrer, er habe mehrmals erfolglos den Beizug der gesamten Asylakten beantragt, um seine Verfolgungssituation darlegen zu k�nnen. Heute sei es aufgrund der schlechter gewordenen Situation in der T�rkei f�r Privatpersonen fast unm�glich, Dokumente zur Verfolgungssituation zu erhalten. Deswegen m�ssten die im Asylverfahren eingereichten Dokumente beigezogen werden k�nnen. Die Vorinstanz habe das rechtliche Geh�r verletzt, indem sie diese Akten als nicht entscheidrelevant erachtet habe.
3.2.�Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst unter anderem das Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweismittel (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148). �ber nicht rechtserhebliche Tatsachenbehauptungen ist kein Beweis zu f�hren und entsprechenden Beweisantr�gen ist keine Folge zu geben (Urteil 2D_29/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 3.1 mit Literaturhinweis; vgl. auch BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 134 f.).
Nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 141 I 60 E. 3.3 S. 64; 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
3.3.�Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist hier schon deshalb zu verneinen, weil sich die teilweise fehlenden Akten zum Asylgesuch vom 15. Juli 1982 zum vornherein nicht als Beweise f�r eine im Jahr 2015 geltend gemachte Verfolgungssituation eignen. Die zur Edition beantragten Beweismittel waren untauglich f�r den vom Beschwerdef�hrer verfolgten Zweck, weshalb eine "unechte" antizipierte Beweisw�rdigung vorliegt (vgl. Urteil 2C_733/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3.2.3). Die R�ge ist unbegr�ndet.
4.1.�Durch die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren ist der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 2 AuG (SR 142.20) i.V.m. Art. 62 lit. b AuG erf�llt. Zu pr�fen bleibt die Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme im Sinn von Art. 5 Abs. 2 BV bzw. Art. 96 Abs. 1 AuG.
4.2.�Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht auf das Recht auf Achtung des Familienlebens gem�ss Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen kann. Das Verh�ltnis einer ausl�ndischen Person zu ihren vollj�hrigen, in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kindern f�llt nur in diesen Schutzbereich, wenn eine besondere Abh�ngigkeit besteht, welche �ber die normalen affektiven Bindungen hinausgeht (BGE 139 II 393 E. 5.1 S. 402; 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159). Die Tatsache, dass sich der Beschwerdef�hrer finanziell an der Ausbildung seiner T�chter beteiligt, stellt keine Abh�ngigkeit im Sinn dieser Rechtsprechung dar (vgl. Urteil 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 5.4). Der Beschwerdef�hrer erhebt diese R�ge zu Recht nicht mehr.
4.3.�Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit gem�ss Art. 5 Abs. 2 BV bzw. Art. 96 Abs. 1 AuG ist das �ffentliche Interesse am Widerruf der Bewilligung den privaten Interessen der betroffenen Person am Verbleib in der Schweiz gegen�berzustellen.
4.3.1.�Ausgangspunkt f�r das migrationsrechtliche Verschulden ist die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Durch den Zeitablauf seit der Tatbegehung, das Verhalten der ausl�ndischen Person bis zum angefochtenen Urteil und weitere Faktoren kann das entsprechende sicherheitspolizeiliche Interesse relativiert oder erh�ht werden (Urteil 2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 E. 6.1). Im vorliegenden Fall geht es um eine sehr hohe Freiheitsstrafe von f�nf Jahren, wobei das schwerste Delikt ein T�tungsdelikt ist. Die Straftat lag zwar im Zeitpunkt des angefochtenen Urteil schon zehn Jahre zur�ck; das erstinstanzliche Strafurteil konnte aus verschiedenen prozessualen Gr�nden erst 2011 gef�llt werden. Indessen hatte der Beschwerdef�hrer schon im Jahr 1999 eine 18-monatige Freiheitsstrafe erwirkt, weshalb der Widerrufsgrund bereits damals erf�llt war. In der Verf�gung betreffend Verwarnung vom 2. Februar 2000 hatte die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich dies dem Beschwerdef�hrer mitgeteilt. Sie hatte zudem darauf hingewiesen, dass dieser mehrmals wegen �bertretung des Gastgewerbegesetzes hatte geb�sst werden m�ssen.
Schon kurze Zeit nach Erhalt der Verwarnungsverf�gung vom 2. Februar 2000 wurde der Beschwerdef�hrererneut straff�llig: Die Bezirksanwaltschaft Z�rich verurteilte ihn mit Strafbefehl vom 25. Juli 2003 wegen Widerhandlung gegen das Gastgewerbegesetz zu f�nf Tagen Haft (bedingt aufgeschoben mit einer Probezeit von einem Jahr). Die Verwarnung vermochte den Beschwerdef�hrer schliesslich nicht davon abzuhalten, am 23. Mai 2005 bei einer t�tlichen Auseinandersetzung aus kurzer Distanz f�nf Sch�sse aus einem Revolver auf zwei ihm bisher unbekannte Personen abzugeben. Die strafbare Handlung (welche zur Verurteilung wegen versuchter vors�tzliche T�tung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz f�hrte) wiegt schwer und offenbart eine grosse Geringsch�tzung des menschlichen Lebens.
Auch nach Begehung dieser Taten und Verb�ssung der Strafe ist der Beschwerdef�hrer wieder straff�llig geworden: Im Jahr 2013 besch�ftigte er ausl�ndisches Personal ohne Bewilligung, was zum Strafbefehl vom 23. Januar 2014 f�hrte.
Insgesamt gibt der Beschwerdef�hrer das Bild einer uneinsichtigen Person ab, welche auch vor schweren Gewalttaten nicht zur�ckschreckt. Aufgrund der wiederholten Delinquenz ist eine R�ckfallgefahr zu bejahen; bei schwerer Straff�lligkeit muss selbst ein geringes R�ckfallrisiko nicht hingenommen werden (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34). Zudem d�rfen bei ausl�ndischen Personen, die sich - wie der Beschwerdef�hrer - nicht auf das FZA (SR 0.142.112.681) berufen k�nnen, generalpr�ventive Gesichtspunkte ber�cksichtigt werden (Urteil 2C_940/2014 vom 30. Mai 2015 E. 5.3). Das �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts ist als erheblich einzustufen.
4.3.2.�Der Beschwerdef�hrer ist geschieden und seine Kinder sind erwachsen. Das Interesse, in der Schweiz bleiben zu k�nnen, beruht einzig auf der sehr langen Aufenthaltsdauer von ungef�hr 30 Jahren (die im Strafvollzug verbrachte Zeit wird dabei nicht mitgerechnet, vgl. Urteile 2C_522/2013 vom 23. Dezember 2013 E. 4.7; 2C_977/2012 vom 15. M�rz 2013 E. 3.6). Indessen ist der Beschwerdef�hrer erst im Alter von 26 Jahren in die Schweiz gekommen; er ist also mit den Gebr�uchen seines Herkunftslands vertraut. Dennoch hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass eine Wiedereingliederung in der T�rkei aufgrund des Alters des Beschwerdef�hrers (im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils 59 Jahre) nicht ohne Schwierigkeiten sein d�rfte. Der Beschwerdef�hrer hat diese Situation indessen selbst herbeigef�hrt, indem er immer wieder straff�llig wurde, zweimal davon schwer. Seine soziale Integration in der Schweiz ist - gemessen am langen Aufenthalt - als schwach zu werten, gab er doch als "besten Kollegen" seinen Rechtsanwalt im vorliegenden Widerrufsverfahren an. In beruflicher Hinsicht scheint sich der Beschwerdef�hrer einigermassen �ber Wasser zu halten, hat aber Schulden aufgrund der Straff�lligkeit. Insgesamt verm�gen die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz das �ffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht aufzuwiegen. Die R�ckkehr in die T�rkei kann ihm trotz einer gewissen H�rte zugemutet werden.
4.4.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich somit als verh�ltnism�ssig, und die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist abzuweisen.
Es bleibt zu pr�fen, ob die eventualiter erhobene Beschwerde gegen die Wegweisung als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden kann.
5.1.�Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegen Wegweisungsentscheide, mit denen Vollzugshindernisse durch kantonale Beh�rden verneint werden, steht offen, sofern sich die betroffene ausl�ndische Person auf besondere verfassungsm�ssige Rechte berufen kann, die ihr unmittelbar ein rechtlich gesch�tztes Interesse im Sinn von Art. 115 lit. b BGG verschaffen (BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310; Urteile 2D_58/2012 vom 23. Oktober 2012 E. 2.1; 2D_67/2009 vom 4. Februar 2010 E. 2.1, 2D_98/2008 vom 12. Dezember 2008 E. 1). Derartige Rechte sind etwa der Schutz des Lebens (Art. 10 Abs. 1 BV bzw. Art. 2 EMRK), das Verbot jeder Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung (Art. 10 Abs. 3 BV bzw. Art. 3 EMRK) oder das Verbot einer Ausschaffung in einen Staat, in welchem der betroffenen Person Folter oder eine andere Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung droht (Art. 25 Abs. 3 BV). Die entsprechenden R�gen m�ssen jeweils rechtsgen�gend begr�ndet werden (Art. 116 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nur, soweit diese klar, sachbezogen und falls m�glich belegt geltend gemacht wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; "qualifizierte R�gepflicht"; vgl. BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310, 136 I 229 E. 4.1 S. 235).
5.2.�Unter dem Titel von Art. 8 EMRK macht der Beschwerdef�hrer geltend, die individuelle Verfolgung, die Gef�hrdung des Lebens und das Drohen EMRK-widriger Strafen stellten ein Wegweisungshindernis dar.
5.2.1.�Sinngem�ss r�gt der Beschwerdef�hrer damit eine Verletzung von Art. 2 EMRK (Recht auf Leben) und Art. 3 EMRK (Verbot der Folter). Indessen legt er nicht einmal ansatzweise dar, inwiefern er bei einer R�ckkehr in die T�rkei an Leib und Leben gef�hrdet w�re. Pauschale Hinweise, wonach Kurden in der T�rkei Benachteiligungen ausgesetzt seien, reichen daf�r nicht aus. Die in diesem Zusammenhang vorgelegte, von f�nf Personen unterzeichnete Erkl�rung vom 16. Januar 2016, mit denen der Beschwerdef�hrer eine aktuelle Gef�hrdung in der T�rkei glaubhaft machen will, ist ein unzul�ssiges echtes Novum und somit unbeachtlich (vgl. E. 2.3.1).
5.2.2.�Es trifft sodann nicht zu, dass der Ausgang des Asylentscheids unklar sei. Zwar befindet sich der negative Asylentscheid nicht bei den Akten. Indessen geht aus der Zwischenverf�gung des EJPD, Beschwerdedienst, vom 20. September 1991 sowie dem Abschreibungsentscheid der gleichen Beh�rde vom 11. Oktober 1991 eindeutig hervor, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerde am 21. Februar 1983 eingereicht und am 7. Oktober 1991 zur�ckgezogen hat. Es trifft auch nicht zu, dass der R�ckzug nicht ihn selbst, sondern seine (damalige) Ehefrau betreffe. Das Bundesgericht hat den Sachverhalt entsprechend erg�nzt (vgl. Sachverhalt lit. A.a), um diese Vorbringen (teilweise als zul�ssige unechte Noven) behandeln zu k�nnen. Gem�ss den vorliegenden Akten muss das Asylgesuch in den ersten Wochen des Jahres 1983 abgewiesen worden sein. Es ist aber ohnehin nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer aus dem angeblich zu kl�renden damaligen Sachverhalt ableiten will, nachdem das angefochtene Urteil mehr als 33 Jahre nach Einreichung des Asylgesuchs ergangen ist. Es ist nicht willk�rlich, wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, der Beschwerdef�hrer habe die geltend gemachte aktuelle Bedrohungssituation nicht hinreichend substanziiert. Sie weist im �brigen darauf hin, dass sich der Beschwerdef�hrer seit Jahrzehnten nicht mehr politisch in der T�rkei engagiert, sich zwischenzeitlich erfolgreich um einen t�rkischen Pass bem�ht und seine Heimat j�ngst in Begleitung seiner �lteren Tochter unbehelligt besucht habe. Eine drohende Verletzung von Art. 2 und 3 EMRK ist nicht ersichtlich.
5.3.�Bei dieser Sachlage ist die Zul�ssigkeit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 BGG nicht gegeben. Auf den Antrag, von der Wegweisung abzusehen, ist nicht einzutreten.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen und auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten. Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).