Source: http://b-n-d.net/bnd-aktikel/krieg-a-frieden/687-duerfen-wir-in-einen-neuen-krieg
Timestamp: 2017-05-26 09:14:37
Document Index: 134518003

Matched Legal Cases: ['Art 26', 'Art 26', '§ 51', '§ 51', '§ 6', '§ 62']

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Krieg & Frieden Dürfen wir in einen neuen Krieg ? Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Krieg & Frieden	Geschrieben von Hans Duswald Tritt unsere Regierung in die Fussstapfen der NS Regierung ? Haben sich unsere Rüstungskonzerne eine profitable Zukunft gesichert ? Dürfen wor endlich wieder für Deutschland in aller Welt sterben ? An Alle Mitmenschen!Es ergeben sich sehr bedenkliche Entwicklungen in unserem Land, auf die ich so vielewie möglich aufmerksam machen möchte!Während auf der einen Seite eher links orientierte Menschen nichts wichtiger finden, als AFDler, Gidas und Reichsbürger auf Gegendemos nieder zu brüllen und sich sagen:„Wir tun hier was gegen den Faschismus“, auf der andern Seite tatsächliche Rechtspopulistendie Sorgen mancher Bürger für ihr politisches Evangelium einspannen, aber nur zögerlich,oder kaum über die Ursachen der Flüchtlingsströme schimpfen.
( Das Bild wurde entnommen von https://deutschesneuland.de und diehnt der Information und nicht der Verherrlichung des Faschismus und des 3. Reiches- es zeigt Gleichnisse mit der heutigen Politik )Dabei scheint ihnen aber allen zu entgehen, dass die (anti)christliche Union bereits an dem Ermächtigungsgesetz des 21. Jahrhunderts arbeitet.Sie will nicht nur den Einsatz der Bundeswehr im Inneren legitimieren, sondernwie es scheint am liebsten auch die "NICHT-ANGRIFFSKRIEGS-DOKTRIN"aus dem Grundgesetz streichen.(GG Art 26 https://dejure.org/gesetze/GG/26.html)undhttp://www.neopresse.com/politik/dach/will-die-bundesregierung-das-angriffskrieg-verbot-aus-demgrundgesetz-streichen/Die Millionen-Euro-Frage hier ist doch aber wohl:"Was ist wohl gefährlicher"!?Eine Hand voll Reichsbürger, einige Tausend Gida-Anhänger oder eine amtierende"REGIERUNG", die was ganz ähnliches vor hat, wie die Nazis es getan hatten?Das möge jeder sich selbst überlegen!Hitlers Argumentation (nach dem Reichstagsbrand) gegenüber dem Volk, warum das nötig sei,war in etwa folgende:"Um das Deutsche Volk vor dem international agierenden kommunistischenTerrorismus schützen zu können, müssten sie eben vorübergehend auf einigeverfassungsmäßigen Rechte verzichten."Bereits mit der "Reichstagsbrandverordnung" hatten die Nazis unter dem Vorwand"staatsgefährdende kommunistische Gewaltakte" abwehren zu müssen, Grundrechte wie dieMeinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit, das Briefgeheimnis, sowie die Unverletzlichkeitvon Eigentum und Wohnung außer Kraft gesetzt.Zudem wurde mit der Verordnung der Grundstein für die Abschaffung des Föderalismus gelegt.Die Reichsregierung konnte nun ohne Beschlüsse der Landtage Gesetze erlassen, oder dieLandtage ganz auflösen. Ohne Beweise, Anklage und Rechtsbeistand konnten Personen verhaftet und festgehalten werden. In der Folge wurden insbesondere Sozialdemokraten, Kommunisten und jüdische Bürger verhaftet und verschleppt.
Immerhin 80% des Parlaments stimmten für das Ermächtigungsgesetz, mit Ausnahme der94 anwesenden Abgeordneten der SPD, die das teuer bezahlten. Das ist nunmehr 83 Jahre herund geschah am 23. März 1933
Hans Duswald ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Quelle links und weiter InfosArtikel Titel: Die Bundesregierung will Angriffskrieg-Verbot aus Grundgesetz streichenhttp://www.neopresse.com/politik/dach/will-die-bundesregierung-das-angriffskrieg-verbot-aus-demgrundgesetz-streichen/GG Art 26https://dejure.org/gesetze/GG/26.htmlInteressantes zum Tag der Abstimmung des Ermächtigungsgesetzes der Nazis:http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/156904/80-jahre-ermaechtigungsgesetz-22-03-2013
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