Source: http://www.stadt-volkach.de/kontakt/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2018-03-22 02:18:46
Document Index: 233722599

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 12', '§ 5', '§ 13', '§ 15', '§ 13', 'Art. 7', '§ 26', 'Art. 26']

Unser Web-Server wird durch folgenden Dienstleister betrieben:
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während der laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unseres Webserver aufgezeichnet:
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Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Nach spätestens 35 Tagen werden die Daten gelöscht.
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuches unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass die die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft angeschaltet werden.
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In unserem Angebot besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten.
Elektronische Post (E-Mail) – Verschlüsselung - Signatur
Informationen, die Sie uns unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf den Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter eine E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mails ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail- Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädige Programme („Viren“) enthalten, werden von und in jedem Fall automatisch gelöscht. Die Stadt Volkach und die Verwaltungsgemeinschaft Volkach haben derzeit aus organisatorischen Gründen die Verschlüsselung von E-Mails für den allg. elektronischen Mailverkehr noch nicht zugelassen.
Die Stadt Volkach und die Verwaltungsgemeinschaft Volkach haben derzeit aus or- ganisatorischen Gründen die digitale Signatur für den allg. elektronischen Mailver- kehr noch nicht zugelassen (keine Prüfung auf Echtheit und Gültigkeit. Dies hat zur Folge, dass sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterlie- gen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen. Wir bitten um Verständnis, dass wir die Verwendung digitaler Signaturen nicht durchgängig zulassen können.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Volkach und der Verwaltungsgemeinschaft Volkach und nicht für Verweise auf Angebote von Dritten (Behörden, Vereine etc.).
Wenn sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie sich an Herrn Marco Maiberger (marco.maiberger@volkach.de (Verantwortlicher)) oder Herr Christian Schwab (christian.schwab@volkach (behördlichen Datenschutzbeauftragter)) wenden.
Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei Ihm können Sie auch in unser Verfahrenverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind. Mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Auf Antrag erhalten Sie Auskünfte über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 1 Bayer. Datenschutzge- setz). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 12 Bayer. Datenschutzgesetz). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayrischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).
Das Impressum ist nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Telemediengesetzes (TMG) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, die Datenschutzerklärung muss nach § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG für den Nutzer jederzeit abrufbar sein. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass Impressum und Datenschutzerklärung in Navigationsleisten oder in Fuß- und Kopfzeilen jeder Seite durch eine Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche aufrufbar sind (z. B. durch die Bezeichnung „Impressum“ und „Datenschutzerklärung“ oder über „Impressum“ und „Datenschutz“). Falls eine gemeinsame Schaltfläche verwendet wird, über die sowohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung aufrufbar sind, sollte – z. B. durch die Bezeichnung „Impressum und Datenschutzerklärung“ – erkennbar sein, dass beides darin enthalten ist. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung vor jeder Eingabe per- sonenbezogener Daten, z. B. in Formularen, angezeigt werden der einfach abgerufen werden können.
Weitere Hinweise zur Datenschutzgerechten Gestaltung des Internetauftritts enthält die Orientierungshilfe des Bayrischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zur Gestaltung des Internetauftritts (www.datenschutz-bayern.de) unter „Veröffentlichungen“.
Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speicherung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit lediglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.
Programme zur Auswertung der Nutzung des Internetangebots, bei denen die voll- ständigen IP-Adressen gespeichert oder an Dritte übermittelt werden, sind nicht mit den Anforderungen des § 15 TMG vereinbar.
Zu „Erhebung weitere Daten“ und „Elektronischer Post (E-Mail)“
Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Dienstanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann.
Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, dem Nutzer die Möglichkeit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E- Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zur beschaffen und den öf- fentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nutzung an- zubieten, falls keine andere vergleichbare sichere Übermittlung von Anfragen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise erreicht werden vom Bürger zur Behörde durch SSL-verschlüsselte Eingabeformulare auf Internetseiten und von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Antwortschreibens der Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eingabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-Portal eingestellt, der Bürger erhält über E- Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine verschlüsselte Verbindung abrufen kann. Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Datenschutzes durch technische und Organisatorische Maßnahmen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Beantwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Eingabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z. B. „Mit der Beantwortung meiner Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt“) die Einwilligung zur unverschlüsselten E-Mail-Beantwortung einzuholen.
Zu „Ansprechpartner und weiter Informationen“
Der Internetauftritt öffentlicher Stellen in Bayern ist nach Art. 26 Abs. 1 Bayerischen Datenschutzgesetzes vom behördlichen Datenschutzbeauftragten freizugeben.
Martin Wagenhäuser
2. Bürgermeisterin Geschäftsleiter, Schriftführer