Source: https://fragdenstaat.de/anfragen/an/bundesverfassungsgericht/
Timestamp: 2020-04-04 06:22:43
Document Index: 16693846

Matched Legal Cases: ['§17', '§ 2260', '§ 2262', '§ 2273', 'Art.103', '§278']

Anfragen an Bundesverfassungsgericht
Ihre Suche ergab 63 Ergebnisse.
Erklärung meiner Grundrechte
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Tage, 19 Stunden her
Bundesverfassungsgericht Gerichtsverwaltung. Beschluss des Ersten Senats vom 23. Juli 2014- 1 BvL 10/12 -- 1 BvL 12/12 -- 1 BvR 1691/13 -
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage her
Tonaufnahmen von Verhandlungen nach §17a Abs. 3 BVerfGG
Warte auf Antwort, 1 Woche, 4 Tage her
Vorraussetzungen für ein Staatsamt
Teil III Bundesverfassungsgericht Gerichtsverwaltung. Beschluss des Ersten Senats vom 23. Juli 2014- 1 BvL 10/12 -- 1 BvL 12/12 -- 1 BvR 1691/13 -“
Teil II Bundesverfassungsgericht Gerichtsverwaltung. Beschluss des Ersten Senats vom 23. Juli 2014- 1 BvL 10/12 -- 1 BvL 12/12 -- 1 BvR 1691/13 -“
Verletzung der Grund lagen im Urteil Hartz4 Sanktionen, durch Richter am Amtsgericht.
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche her
Urteil vom 4.11.2019 zu SGB II
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen her
Nicht krankenversichert durch Ablehnung Hartz IV
Anfrage abgelehnt, 5 Monate her
1993 Klage gegen Fristenlösung Schwangerschaftsabbruch
Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle § 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB - Aufhebungsgesetz Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form.
Befangenheit Richter Kirchhof
Klagen wegen zeigen verfassungswidriger Symbole
Kirchliches Arbeitsrecht: Teilnehmerkreis und Stellungnahmen von BundesverfassungsrichterInnen bei den „Essener Gesprächen zum Thema Staat und Kirche“
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
Bundesverfassungsgerichtsentscheid über Rechtmäßigkeit von Sanktionen bei ALG-II-Beziehenden
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 4 Wochen her
IFG-Anfrage: Rundbrief an die Verfassungsgerichte der Länder
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Monate her
GG Art.103 & §278 ZPO
Eingänge abstrakte Normenkontrollverfahren 2010 - 2019
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her
Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen her
Anzahl verfassungsrechtlich Klagen
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate her
Geschäftsverteilungsplan/Telefonliste
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
16.05.2018 mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“
Urteilsbegründung Verbot von Heß-Aufmärschen im Kreis Wunsiedel
Schreiben im Fall Wetzlar
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
Dokumente des Bundesverfassungsgerichtes zur Thematik der Besorgnis der Befangenheit von Richtern des Bundesverfassungsgerichtes und dessen Umgang damit
Schriftstücke zur Organisation und Nachbereitung des Besuches des spanischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht vom 14. bis 16. Februar 2018
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her
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