Source: http://www.buzer.de/gesetz/1381/a19491.htm
Timestamp: 2020-03-30 22:30:11
Document Index: 141908253

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 42', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 46', '§ 26', '§ 45', '§ 13', '§ 46', '§ 42', '§ 46', '§ 2', '§ 34']

§ 46 PBefG Formen des Gelegenheitsverkehrs Personenbeförderungsgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PBefG > § 46
§ 46 - Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 433
19 frühere Fassungen | wird in 174 Vorschriften zitiert
§ 46 hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 46 PBefG
Zitierungen von § 46 PBefG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (§§ 42 und 43) oder 4. mit Kraftfahrzeugen im Gelegenheitsverkehr (§ 46 ) Personen befördert, muß im Besitz einer Genehmigung sein. Er ist ...
... mit Kraftfahrzeugen a) Verkehrsform des Gelegenheitsverkehrs (§ 46 ), b) Angaben über die Zahl, die Art und das Fassungsvermögen ...
... für die Genehmigung und Überwachung des Gelegenheitsverkehrs mit Kraftfahrzeugen nach § 46 des Personenbeförderungsgesetzes zuständigen Behörden, 12. den nach Landesrecht für die Genehmigung und ...
... Diese Anlage gilt für Kraftomnibusse, wenn sie nicht im Gelegenheitsverkehr nach § 46 des Personenbeförderungsgesetzes eingesetzt sind. (2) Berechnung der ...
§ 47 BOKraft Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
... mit einem anderen Farbanstrich, die im Taxenverkehr oder im Taxen- und Mietwagenverkehr (§ 46 Abs. 3 PBefG) eingesetzt sind, 5. § 26 Abs. 1 Nr. 2 und § 45 ...
... „§ 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3" ersetzt. 17a. In § 46 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 42 und 43" durch die Angabe „§§ ...
... für die Genehmigung und Überwachung des Gelegenheitsverkehrs mit Kraftfahrzeugen nach § 46 des Personenbeförderungsgesetzes zuständigen Behörden,". 3. Dem § 2a wird folgender Absatz 3 ...
Anlage XIII StVZO (§ 34a Abs. 3) Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1381/a19491.htm