Source: https://www.textprofi-berlin.de/agb.html
Timestamp: 2018-07-23 02:09:51
Document Index: 84466738

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§7', '§4', '§8', '§9']

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www.textwriter.de, Oliver C. Kunze, Büro: Dieffenbachstr. 76, 10967 Berlin, Stand: 28.08.2016
Diese Bedingungen sind bei Bestätigung eines Auftrages mit Oliver C. Kunze bindend und automatisch wirksam, wenn nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch, wenn einer oder mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen aufgrund des Vertrages unwirksam sein sollten. Nach der salvatorischen Klausel gilt das BGB, wenn andere Punkte unwirksam werden.
§1 Firmenbezeichnung
Bei textwriter.de handelt es sich weder um ein eingetragenes Warenzeichen noch um einen Firmennamen. textwriter.de ist lediglich der Name der Webseite von Oliver C. Kunze als persönlich Verantwortlichen.
§2 Vertragsannahme
Nach Vereinbarung erstellt Oliver C. Pfannenstiel ein Angebot, er das vom Auftraggeber per Fax oder Post unterschrieben als Auftragsbestätigung zurück erhält. Aufträge bis zu einer Höhe von 100 Euro, die mündlich oder per E-Mail durch den Auftraggeber erteilt und von Oliver C. Kunze bestätigt wurden, gelten als Verträge. Solange, wie alle notwendigen Zuarbeiten und Unterlagen des Auftraggebers nicht geliefert wurden, verlängert sich die Frist der Vertragserfüllung entsprechend.
§3 Vertragserfüllung
Der Auftrag gilt dann als erfüllt, wenn Oliver C. Kunze alle vereinbarten Leistungen zum verabredeten Termin erbracht hat und der Auftraggeber alle Zahlungen (siehe §7 Zahlungsbedingungen) hierfür beglichen hat. Der Vertrag gilt auch als erfüllt, wenn der Auftraggeber mit gestalterischen, geschmacklichen oder stilistischen Aspekten bzw. Inhalten der Leistungen unzufrieden ist. Für Bewertungen von Dritten wird keine Verantwortung bzw. Haftung übernommen.
Wenn sich der Auftraggeber im Abnahmeverzug befindet, kann Oliver C. Kunze nach einer Nachfrist von 21 Tagen vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Selbiges gilt, wenn alle vereinbarten Zuarbeiten und Lieferungen seitens des Auftraggebers ausbleiben.
§4 Vertragsaufhebung
Der Vertrag kann jeweils von beiden Parteien aufgehoben werden. Alle bis dahin von Oliver C. Kunze erbrachten Leistungen müssen vom Auftraggeber beglichen werden. Der Dienstleistungsvertrag kommt mit Gegenzeichnung des Angebots durch den Auftraggeber zustande. Storniert dieser den Auftrag nach Auftragserteilung jedoch vor Aufnahme der Tätigkeit, berechnet der Auftragnehmende die bis dahin angefallenen Büro- und Organisationskosten, die sich regelmäßig auf Stornierungskosten in Höhe von 20% des Gesamtvolumens des Auftrags belaufen, wobei dem Auftraggeber der Nachweis eines geringeren Schadens unbenommen bleibt. Storniert der Auftraggeber den Auftrag nach Auftragserteilung und nach Aufnahme der Tätigkeit, werden alle bis dahin angefallenen Arbeiten auf Grundlage der Auftragsbestätigung in Rechnung gestellt; Gleiches gilt bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages aufgrund groben Vertragsverstoßes durch den Auftraggeber. Es wird die bis dahin geleistete Arbeit zuzüglich der Stornierungskosten in Rechnung gestellt.
Die vom Auftraggeber bestellten Leistungen und Lieferungen sind solange Eigentum von Oliver C. Kunze, bis der Auftraggeber die vereinbarte Zahlung hierfür vollzogen hat.
Die Zahlung für die von Oliver C. Kunze erbrachten Leistungen gemäß des vereinbarten Auftrages erfolgt ab dem Tag der Fertigstellung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen in bar oder durch Überweisung. Bei Zahlungsverzug wird eine Bearbeitungsgebühr pro Zahlungserinnerung von 15,00 Euro fällig. Ich behalte mir vor, bei Zahlungsverzug trotz Vertragsabschluss weitere Leistungen einzustellen und weitere Lieferungen nur noch gegen Barkasse durchzuführen.
§8 Höhere Gewalt und Krankheit
Im Falle höherer Gewalt bin ich von der Lieferpflicht aller vereinbarten Leistungen innerhalb der vereinbarten Frist entbunden. Als Fälle von höherer Gewalt gelten unter anderem behördliche Maßnahmen sowie eine schwere, lang anhaltende gesundheitliche Beeinträchtigung bzw. Arbeitsunfähigkeit von Oliver C. Kunze. In diesem Fall kann Oliver C. Kunze die Erfüllung des Vertrages von einer selbst beauftragten Person/Firma mit angemessener Qualifikation ausführen lassen. Wenn eine angemessen gesetzte Nachfrist nicht eingehalten wird, kann der Auftraggeber den Auftrag widerrufen.
§9 Mängel der Leistung
Der Auftragnehmer arbeitet nach bestem Wissen und allen Regeln der Sorgfalt. Im Falle bei begründeter Beanstandung der Leistungen behält sich der Auftragnehmer das Recht auf Nachbesserung vor. Wenn diese fehlschlägt, kann der Auftraggeber Minderung des Honorars fordern. Mängelansprüche verjähren ein Jahr nach der Ablieferung des Werkes. Dasselbe gilt, wenn eine Nachbesserung aufgrund der Art der Leistung nicht möglich ist oder den Auftraggeber unangemessen benachteiligt.
Erfüllungsort für alle Zahlungen und Gerichtsstand ist Berlin. Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.