Source: https://www.peter-apel.de/blog/digitaler-nachlass-nach-dem-bgh-urteil-aendert-sich-was/
Timestamp: 2020-07-10 18:22:40
Document Index: 272163064

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Digitaler Nachlass nach dem BGH Urteil - ändert sich was? - Peter Apel
Digitaler Nachlass – ein Thema für verregnete November-Tage
Jeder Internet-Nutzer weiß:
irgendwie und irgendwann sollte das Kuddelmuddel der Logins und Passwörter aufgeräumt und dann sicher und langfristig haltbar dokumentiert werden. Wer weiß, wie lange das eigene Gedächtnis noch so gut funktioniert.
Und man müßte auch mal festlegen, welcher der eigenen Nachkommen und Erben welches Online-Konto nach dem eigenen Tod irgendwie pflegen soll. Es müssen ja nicht alle alles lesen. Manches sollte vielleicht sogar ungelesen gleich verschwinden.
Schließlich wäre es auch gut, wenn man eine kleine Dokumentation der technischen Details des eigenen digitalen “Environments” hätte. Wo sind zum Beispiel die Backups? Welche Endgeräte wollen wie und wann betreut werden? Welche elementaren Funktionen des privaten Lebens werden wie gesteuert, WLAN, Heizung, Türschloß, Auto und so weiter?
Wer hinter jeden der drei Punkte einen Haken machen kann, hat seinen Nachkommen, besonders dem eigenen Partner, einen großen Gefallen getan. Und wer zu den 99% anderen gehört, wird irgendwann ein Problem hinterlassen, das schon jetzt täglich wächst.
Ein digitaler Nachlass muss her!
Gründe dafür gibt es wirklich genug:
Es gibt täglich mehr Konten und Geräte und Services, die ein individuelles Login mit starkem Schutz verlangen.
Manche Unterlagen findet man nach einiger Zeit nicht mehr, und mit zunehmendem Alter geht außerdem das Erinnerungsvermögen zurück. Das heißt, die Chancen steigen, dass die Zugangsdaten mancher Konten irgendwann einfach futsch sind.
All diese Online-Services sind immer tiefer in unser ganz normales, analoges Leben integriert. Ohne sie können wir bald nicht mehr den Fernseher steuern, telefonieren, die Tür öffnen, einkaufen, Autofahren und so weiter.
Wenn die eine Seite in einer Partnerschaft verstirbt, wird die andere überall dort massive Einbußen in Sachen Lebensqualität hinnehmen müssen, wo so ein Service mit dem Konto des verstorbenen Partners verbunden war. Wenn erstmal der ganze Haushalt durchdigitalisiert ist, kann man nur noch die Toaster bedienen, die man selbst angemeldet hat.
Vielleicht lesen Sie ja diesen Beitrag als Motivations-Auffrischung und Ermunterung, das Projekt “Mein digitaler Nachlass” demnächst beherzt anzugehen. Verregnete Novembertage wird es sicher bald geben.
Digitaler Nachlass – Was muss drin stehen?
Mit diesem Thema kann man ganze Bücher füllen – zum Glück ist das auch bereits geschehen.
Vom Autor gibt es “Mein Recht im Netz”, erschienen bei der Stiftung Warentest. Obwohl im Titel nicht so recht erkennbar, ist “Digitaler Nachlass” eines der Hauptthemen des Buches.
Ebenfalls interessant ist “Digitaler Nachlass” von Sabine Landes und Dennis Schmolk.
Die drei Haupt-Kapitel, die zu einem digitalen Nachlass gehören sind
Zugangsdaten zu allen digitalen Konten
Anweisungen, wie mit diesen Konten nach dem eigenen Ableben zu verfahren ist: welche sollen gleich gelöscht, welche sollen von wem wie verwaltet werden? Sind die Konten “werthaltig”, wie etwa ein Online-Depot mit Aktien oder eine digitale Musiksammlung, muss hierbei natürlich das Erbrecht beachtet werden. Bei reinen “Kommunkations-Konten” wie Facebook, WhatsApp oder E-Mail ist das formal einfacher.
Dokumentation der digitalen Umgebung. Die Liste der Themen kann hier schnell lang werden, denn fast jedes elektrische Gerät, das wir heute kaufen, bringt seine eigene kleine digitale Welt mit. Eine Cloud vielleicht, eine App dazu, natürlich auch ein Benutzerkonto, manchmal eine Vertragsnummer, manchmal eine sehr spezielle Webseite.
Wie wird aus diesen Themen ein digitaler Nachlass?
Ob diese drei Gruppen von Inhalten wirklich in Kapiteln geordnet sind, wie in einem Buch, ist eine gute Frage. Denn alles hängt ja ein bißchen mit allem zusammen. Kann man das überhaupt sauber voneinander trennen?
Es geht, ist aber nicht ganz einfach und birgt außerdem die Gefahr, dass man Dinge mehrfach festhält. Und Redundanz ist immer doof.
Eine recht einfache und sichere Möglichkeit, seinen digitalen Nachlass zu dokumentieren, bietet ein Passwort-Safe. Manche dieser Safes sind sehr flexibel, was die Aufnahme von Zusatz-Infos angeht. So kann man etwa in KeePass 2.x beliebig viele weitere Felder einfügen und auch beliebig Dokumente, Bilder, Dateien, was auch immer, an jeden Eintrag dranhängen (es gibt auch Kee.Pass 1.x, aber 2.x ist flexibler). In einer Serie bei BASIC thinking habe ich Passwort-Safes und speziell KeePass vor ein paar Wochen sehr ausführlich beschrieben.
Beispiel Felder einfügen: Ich habe in “meinem” KeePass bei jedem Eintrag noch das Pflichtfeld “Erbe” eingefügt. Hier steht, wer diese Login-Daten nach meinem Tod bekommen soll.
Beispiel Zusatzinfos: Für weitere Daten und Nummern: Geräte-Bezeichnung, Kunden-Nummer, Vertrags-Nummer bietet das Kommentarfeld von KeePass beliebig Platz.
Beispiel Dateianhänge: Für Geräte-Konten habe ich Dokumente angefügt, PDFs, Bilder, Word-Dokumente, die die Bedienung erklären.
All diese Infos werden sicher verschlüsselt und mit einem großen, langen Masterpasswort geschützt. Das muss ich mir irgendwie merken, aber auch nur dieses eine.
Wie man das macht, steht auch in der BASIC thinking Serie. Dieses Masterpasswort auf einem Zettel und der Passwort-Safe selbst auf einem Stick liegen jedenfalls an einem sicheren Ort, zum Beispiel in einem Schließfach. Sie dienen zu Lebzeiten der eigenen Absicherung, wenn man mal etwas vergisst, ein Backup. Und sie dienen im Fall des Falles den Hinterbliebenen eben als digitaler Nachlass.
Belastbarer Nachlass
Fertig? Leider nein. Weil seit dem BGH-Urteil digitale Konten wie andere virtuelle Güter vererbt werden, unterliegen sie auch alle den Regeln des Erbrechts. Heißt auf deutsch: Verbindlich und belastbar ist so ein Nachlass erst, wenn er die Anforderungen eines Testaments erfüllt. Und das heißt: er muss handschriftlich sein und selbst unterschrieben.
Aber wenn Sie Ihre Hausaufgaben gemacht und den Passwort-Safe wie oben beschrieben aufgesetzt haben, bleibt eigentlich nicht mehr viel zu tun. Im handschriftlichen Testament fügen Sie nur hinzu:
Fast alle meiner digitalen Konten soll meine Partnerin / mein Partner abc erben, bis auf folgende Ausnahmen: Konto 1 soll def erben, Konto 2 und 3 ghi und Konto 4, 5 und 6 klm. Der Passwort-Safe liegt im Bankschließfach auf einem Stick, das Masterpasswort ist masterpasswort.
Fragen Sie im Zweifel einen Anwalt, wie Sie das genau formulieren sollen.
Der englische Autor Laurence Sterne hat im 18. Jahrhundert zwei größere Romane geschrieben, bekannt ist insbesondere sein “Tristram Shandy”. Laut Untertitel handelt er vom Leben und den Ansichten dieses Gentleman. Tatsächlich handelt er von nahezu allem, über das man auch nur irgendwie schreiben kann, doch nicht über Leben und Ansichten von Mr. Shandy. Der Roman ist frivol-komisch und auf überraschende Weise modern.
Das hier ist eine Art shandy-istischer Abschweifer. Er soll Ihnen, lieber Leser sagen, dass auch deutlich bessere Autoren mitunter nicht “zu Potte” kamen. Und mir sagt es, jetzt schnell den Shandy-ismus zu beenden, und zum Thema zurück zu finden.
Neue Anforderungen durch das BGH-Urteil
Wie in den vorangegangenen beiden Beiträgen bereits deutlich wurde, bezieht sich das BGH-Urteil III ZR 183/17 vom 12.7.18 formal nur auf Facebook (die Beklagte). De facto bezieht es sich jedoch auf digitale Kommunikations-Konten allgemein und vermutlich sogar auf alle digitalen Konten überhaupt. So haben sich die Richter jedenfalls in ihrer Begründung ausgedrückt.
Man wird abwarten müssen, ob die weitere Rechtsprechung und ggf. auch nachfolgende Gesetze diese Auslegungsrichtung bestätigen. Aktuell spricht viel dafür. Ich nehme hier für das Weitere an, dass es so kommt.
Das bedeutet: alle digitalen Konten sind vererbbar.
Das ist wichtig, denn sie waren es bis dahin eben nicht. Jeder Anbieter eines digitalen Kontos, Facebook, web.de, XING, dropbox, amazon-music, Netflix und so weiter konnte den Erben bisher sagen: “Tut uns leid, wir trauern sehr mit Ihnen, aber die Inhalte sind mit dem Verstorbenen ebenfalls von Ihnen gegangen. So steht es in unseren AGB.” Punkt, Ende, aus.
Und damit ist jetzt (vermutlich) Schluß. Die e-Books, Cloud-Inhalte, E-Mails, Messenger-Chats, digitalen Musiksammlungen und so weiter – alles geht an die Erben. AGBs zum Gedenkzustand bei Facebook? Sind in Deutschland gar nicht zulässig und damit ungültig, sagt das BGH.
An welchen der Erben genau die Konto-Inhalte übergehen, ist dabei eine erbrechtliche Frage, die sich auch schon zuvor in der analogen Welt gestellt hat. CD-Sammlungen, Kleider, Bücher, Bilder, Einrichtungsgegenstände – auch wenn das alles am Markt keine 10€ mehr wert ist, kann doch für einige viel daran hängen.
Das Thema “wer genau erbt was?” kann natürlich auch bei digitalen Konten strittig werden – aber das konnte es bei Erbschaften bisher auch schon.
Wenn wir also früher noch als Alibi-Ausrede hatten: “Ich brauche ja keinen digitalen Nachlass zu schreiben, die löschen das sowieso alles, wenn ich tot bin!”, so stehen wir jetzt mit einem neuen Aufgaben-Päckchen da.
Formal müssen wir nämlich nun abgestuft entscheiden:
Welches digitale Konto soll komplett gelöscht werden?
Und wer soll die verbliebenen digitalen Konten verwalten?
Ein digitales Konto löschen
Diese Maßnahme betrifft in erster Linie Kommunikations-Konten (E-Mail, Social Media, Messenger, Chatrooms), aber vielleicht auch Logins für schlüpfrige Dating-Plattformen, zwielichtigen Foren oder windige Online-Spiele.
Bei Facebook und Google können Sie direkt einstellen, dass Ihr Konto unter bestimmten Umständen “automatisch” gelöscht oder auf “inaktiv” gesetzt wird, vom Provider selbst. Möglich, dass in Zukunft noch weitere Anbieter diese Option einbauen.
Bei Facebook kann man in den Allgemeinen Kontoeinstellungen festlegen, dass bei Eintreff einer plausiblen Todesfall-Meldung das eigene Konto gelöscht wird. Diese Einstellung ist sinnvoll.
Bei Google kann man im “Inaktivitätsmanager” festlegen, dass nach x Monaten Stille im Konto, das Konto auf “inaktiv” gesetzt wird – nach voriger Rückfrage durch Google. Auch diese Einstellung ist sinnvoll, wenn x nicht zu knapp ist. 12 oder 18 Monate sind gut.
Aber ist Konto löschen bei all den anderen wirklich sinnvoll? Obwohl es nach einem klaren und sauberen Schnitt klingt, rate ich von solchen drastischen Maßnahmen gleich in den ersten Tagen nach dem Todfesfall in vielen Fällen, insbesondere bei E-Mail-Konten ab.
Das vorschnelle Löschen des E-Mail-Kontos kann ein großer Fehler sein
Es ist falsch, das E-Mail-Konto eines Verstorbenen sofort löschen zu lassen, weil die Erben es vermutlich in den nächsten Wochen noch brauchen werden. Wenn es erstmal gelöscht ist, wird man es kaum noch einmal reanimieren können.
Wozu brauchen die Erben das E-Mail-Konto denn noch?
Eine sehr pragmatische Verwendung ist zunächst die Trauerfeier. Wen einladen? Kennt man all die alten Kollegen und Schulfreunde noch mit Namen und Adresse?
Doch ein paar gesellschaftliche Versäumnisse hier sind am Ende meist verschmerzbar. Das ist nicht der wirkliche Grund.
Viel weniger verschmerzbar ist, dass die eigene E-Mail-Adresse sozusagen unser public-key für alle Türen der digitalen Welt ist. Die Identifizierung im Web findet fast immer via E-Mail-Adresse statt, manchmal noch zusätzlich via Smartphone.
Meine E-Mail-Adresse und der funktionierende Zugang zu meinem Mail-Account sind eine Art Perso im Cyberspace.
Wer den Zugang kontrolliert, hat die ganze Power, wer ihn verliert, hat ein Problem.
Nehmen wir einen Beispiel-Fall:
Ein Mann ist gestorben, er lebte in Partnerschaft und einige digitale Konten seiner Lebensgemeinschaft liefen über ihn, über seinen E-Mail-Account. Vielleicht das Netflix-Konto, der Vodafone-Zugang, die Vaillant-Heizungssteuerung, ein paar digitale Abonnements, die Cloud dropbox. Was soll die hinterbliebene Lebenspartnerin nun zeitnah tun?
Eine sinnvolle Maßnahme ist es, alle Verträge, die eigentlich gemeinsame Verträge waren, auf ihren eigenen E-Mail-Acount umzustellen. Das kann sie aber nur, wenn sie Zugang zu dem E-Mail-Konto des verstorbenen Partners behält, zumindest für eine Weile. Natürlich muss das rechtlich auch zulässig sein, aber die fremdsprachigen AGB mancher Provider muss sie ja nicht voll umfänglich verstehen.
Das Beispiel macht deutlich, wie wichtig E-Mail-Konten sind. Sind sie gelöscht, ist alles, was über diese Konten lief, schwer bis gar nicht mehr erreichbar. Ohne Ebberechtigungsschein bleibt die Heizung dann erstmal kalt.
Einwand: werden denn nicht seit dem BGH-Urteil alle digitalen Konten sowieso vererbt?
Im Prinzip ja, davon gehen wir grundsätzlich aus, darum geht es hier ja auch.
Aber erstens kann das mit der praktischen Umsetzung in AGB und konkrete Prozesse noch eine kleine Weile dauern. Und zweitens geht es hier ja nur darum, dass man in seinem digitalen Nachlass nicht festlegen soll, dass alle Kommunikations-Konten sofort gelöscht werden sollen. Wenn dieser letzte Wille nämlich brav und zeitnah von einem Testamentsvollstrecker umgesetzt wird, haben die Hinterbliebenen ein Problem.
Es ist richtig, Kommunikations-Konten nach dem Tod löschen zu lassen, aber das sollte erst nach einigen Monaten geschehen. Ihre Hinterbliebenen brauchen etwas Zeit, um sich zu orientieren und Dinge klug zu regeln.
Die anderen wichtigen und möglicherweise werthaltigen Konten, wie Clouds, E-Books und digitale Musiksammlungen löscht man ja sowieso nicht.
Ein digitales Konto verwalten
Während der Abschnitt eben etwas kompliziert und lang war, ist es hier für den, der seinen digitalen Nachlass verfasst, sehr einfach. Er muss sich klarmachen, dass absehbar alle seine digitalen Konten vererbt werden. Darum soll er überall dort, wo es ihm wichtig erscheint, bestimmen, wer nach seinem Tod den Kontozugang und möglicherweise noch ein paar Zusatz-Infos zur Kontopflege erhält.
Man nimmt einen flexiblen Passwort-Safe, z.B. KeePass 2.x und erfasst alle seine digitalen Konten. Bei vielen Konten ist das ja meist nicht mehr als eine URL, ein Benutzername und ein Passwort.
Außerdem erfasst man bei jedem Konto, was man sonst noch für die Pflege wissen sollte. Beim WordPress-Zugang für das Vereins-Blog steht vielleicht auch noch, wo und wie das Backup gesichert ist. Beim Router-Zugang der Familie steht auch noch das WLAN-Kennwort und beim Fitness-Club die Mitgliedsnummer.
Bei allen wichtigen Konten schreibt man schließlich daneben, wer dieses Konto nach dem eigenen Ableben verwalten soll. Hier kann dann auch stehen: “Bitte nach 6 Monaten das Konto löschen.”
Den Passwort-Safe schützt man mit einem langen Masterpasswort und am besten noch mit 2FA (Zwei Faktor Authentisierung).
Diese Zugangsdaten (Masterpasswort und 2FA-Verfahren) schreibt man mit der Hand auf (nicht elektronisch) und legt den Zettel in einen Umschlag. Auf dem Umschlag steht: “Nach meinem Tod nur von xyz zu öffnen”. Den Umschlag legt man in ein Bank-Schließfach, zusammen mit einem Stick, der eine aktuelle Kopie des verschlossenen Passwort-Safes enthält.
Einmal im Jahr ändert man das Master-Passwort und tauscht dann Zettel und Stick aus (alle 3 Monate ist besser, macht aber niemand).
Wer ganz sicher gehen will, hält noch in einem handschriftlichen Testament fest, dass alle digitalen Konten in einem Passwort-Safe gespeichert sind und dass xyz das Masterpasswort dafür im Fall des Falles erhalten soll.
Natürlich gibt es auch andere Verfahren, seinen digitalen Nachlass zu verfassen. Dieses ist allerdings besonders einfach und pragmatisch.
Nach dem BGH-Urteil zu Facebook werden vermutlich über kurz oder lang alle digitalen Konten vererbbar sein.
Damit die digitalen Schätze auch bei den richtigen Erben landen, soll man seinen digitalen Nachlass verfassen und genau das festlegen: Wer soll was bekommen? Und was soll in naher Zukunft gelöscht werden?
Sehr einfach organisiert man das mit einem Passwort-Safe. In diesem werden alle relevanten Informationen zu den Online- Zugängen, zur Pflege und zur Vererbung erfasst und sicher gespeichert.
Diesen Passwort-Safe mit den besonders sicheren Master-Zugangsdaten erhält eine Person, die im Todesfall den digitalen Nachlass verwalten soll (Partner, Notar, Freund).
Im letzten Beitrag dieser Serie wird es um einen traurigen Moment gehen. Ein nahestehender Mensch hat uns verlassen, ein Partner, Familienangehöriger oder Freund.
Vieles geht einem Hinterbliebenen nun durch den Kopf, Vieles muss jetzt bedacht, Vieles aber auch erstmal irgendwie verarbeitet werden.
Fragen zum digitalen Nachlass stehen da nicht gerade an erster Stelle. Die Versuchung ist groß, in einer etwas überstürzten Reaktion alle digitalen Konten, oder zumindest alle Kommunikations-Konten zu schließen. Ein PDF mit der Sterbeurkunde ist schnell verschickt.
In manchen Fällen mag das okay sein. Wir haben aber eben gesehen: Es gibt auch viele Fälle, in denen das nicht so klug ist. In den letzten zwei Beiträgen geht es also genau darum: was sollten Hinterbliebene tun, was besser lassen?
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Kategorien Digitaler Nachlass, Social Media Schlagwörter BASIC thinking, BGH, Bundesgerichtshof, Cloud, E-Book, E-Mail, Facebook, Gedenkzustand, Google, Inaktivitätsmanager, ISBN 978-3-86851-374-5, IT, KeePass, Konto löschen, Laurence Sterne, Mein Recht im Netz, Messenger, Nachlassverwalter, Passwort, Passwort-Safe, Social Media, Social Media Monitoring, Testament, Todesfall, Tristram Shandy Schreibe einen Kommentar Beitrags-Navigation