Source: http://www.sib.admin.ch/de/nagoya-protokoll/umsetzung-in-der-schweiz/index.html
Timestamp: 2017-09-23 03:52:51
Document Index: 88661541

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 23', 'Art 23', 'Art. 23', 'Art.24', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 25', 'Art. 23', 'Art. 1']

SIB - Umsetzung in der Schweiz
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Die Schweiz hat das Nagoya-Protokoll am 11. Juli 2014 ratifiziert. Das Nagoya-Protokoll und die damit verbundenen Gesetzesänderungen im Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) sind am 12. Oktober 2014 in Kraft getreten.
Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) enthält folgende Bestimmungen zu genetischen Ressourcen (Abschnitt 3c):
Sorgfaltspflicht (Art. 23n)
Meldepflicht (Art. 23o)
Traditionelles Wissen (Art 23p)
Genetische Ressourcen im Inland (Art. 23q)
Strafbestimmungen (Art.24a Para 2)
Die Sorgfaltspflicht (Art. 23n) und die Meldepflicht (Art. 23o) sind auf Tatbestände anwendbar, die sich auf einen Zugang zu genetischen Ressourcen beziehen, der nach Inkrafttreten der genannten Bestimmungen erfolgt ist (Art. 25d ).
Der Bundesrat hat am 11. Dezember 2015 die Nagoya-Verordnung verabschiedet. Sie ist am 1. Februar 2016 in Kraft getreten.
Die Nagoya-Verordnung (NagV) dient der Konkretisierung der Bestimmungen über genetische Ressourcen im Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG Art. 23n – q und 24h Abs. 3) sowie der weiteren Umsetzung des Nagoya-Protokolls in der Schweiz:
Abschnitt 1 beschreibt den Gegenstand und die relevanten Begriffe (Art. 1 und 2). Definiert sind unter anderem die Begriffe „genetische Ressourcen“ sowie „Nutzung der genetischen Ressourcen“.
Artikel 11 definiert die Aufgaben anderer Behörden im Rahmen von Marktzulassungs-verfahren. Diese überprüfen, ob bei Produkten, deren Entwicklung auf genutzten genetischen Ressourcen oder auf sich darauf beziehendes traditionelles Wissen basiert, die Registernummer als Nachweis der Meldung vorliegt oder nicht. Sie verweigern die Zulassung solange der oder die Nutzende den Nachweis nicht erbracht hat.
FAQ: Nagoya-Protokoll (pdf, 194 KB)
Erläuterungen zur Nagoya-Verordnung
Formulare für die Meldung:
eines Zugangs zu genetischen Ressourcen im Inland laut Nagoya-Verordnung (NagV)
der Einhaltung der Sorgfaltspflicht laut Nagoya-Verordnung (NagV) für die Nutzung von genetischen Ressourcen
http://www.sib.admin.ch/index.php?id=850