Source: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2011.1
Timestamp: 2020-04-06 05:23:30
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Matched Legal Cases: ['§7', '§4', '§7', '§7', '§9', '§9', '§9', '§6', '§6', '§6', '§1', '§2', '§10']

Potsdam/SPT2011.1 – PiratenWiki
Potsdam/SPT2011.1
Dritter Parteitag des Stadtverbands Potsdam
3 Tagesordnung (Vorschlag)
4 Wahl- und Geschäftsordnung
6.1 TOP1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
6.2 TOP2 - Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
6.3 TOP3 - Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung
6.4 TOP4 - Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
6.5 TOP5 - Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung
6.6 TOP6 - Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
6.7 TOP7 - Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
6.8 TOP8 - Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011
Zeit: 01.02.2011 um 19:00
Ort: Geschäftsstelle, August-Bebel-Str. 68, 14482 Potsdam
Pad: http://potsdam.piratenpad.de/25
Einladung zum Stadtparteitag	16.01.2011
Ahoi Potsdamer Piraten,
hiermit lade ich Euch im Namen des Vorstandes des Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Deutschland zum Stadtparteitag ein.
Tagungsort:	Geschäftsstelle Piratenpartei Stadtverband Potsdam
Zeit:	01.02.2011 um 19:00
Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung
Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung
Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011
Den Vorschlag für die geänderte Satzung findet Ihr im Anhang. Satzungsentwurf
Anträge können bis zum 25.01.2011 eingereicht werden.
Um Dich am Parteitag als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist ein gültiges Ausweisdokument zwingend erforderlich. Weiterhin darfst Du mit Deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand sein.
Interessierte Potsdamer und Piraten aus aller Welt sind als Gäste herzlich zu unserem Stadtparteitag eingeladen.
i. A. Andreas Goebel
Vorstand des Stadtverbandes Potsdam
19.00-19.15 Uhr Akkreditierung
19.15 Uhr Eröffnung durch den Vorstand
Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung
Vorstellen des Entwurfs der neuen Satzung
Beschluss über die Satzungsänderungen
Zu Beginn des Parteitags gültige Wahl- und Geschäftsordnung.
Der Parteitag soll als Satzungsparteitag stattfinden.
Alle Anträge aus dem SPT 2010/1 wurden erledigt bzw. wurden zurückgezogen SPT 2010.1
Es gibt einen Komplett-Entwurf für eine neue Satzung.
Es steht eine Antragsfabrik für diesen Stadtparteitag zur Verfügung!
(Einige Infos wie Antragsfristen und Ansprechpartner müssten noch ergänzt werden.)
Stadtparteitag vom 01.02.2011
Zeit: 01.02.2011 um 19:00 Uhr
FireFox (KV BRB)
Bastian (Schiedsgericht)
Sebastian Pochert (LaVo)
Gäste via Pad:
TOP1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Andreas eröffnet den SPT um 19:32 Uhrmit der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung.
9 Piraten wurden akkreditiert
Beschluss der vorl. Tagesordnung
9 dafür die TO so zu nehmen
TOP2 - Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse
Abstimmung über Zulasung von Mumble /Voice Überragung
6 dagegen (von 9 stimmberechtigten Piraten)
TOP3 - Wahl des Versammlungsleiters und der Protokollführung
Protokollführer Abstimmung:
mit 9 von 9 Stimmen Sven/701gewählt
Abstimmung Versammlungsleitung
mit 9 von 9 Stimmen Andreas G. gewählt
TOP4 - Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
Abstimmug Wahlleiter
Diskussion, ob nötig
Andreas kündigt geheime Wahl an
Hinweis vom Protokollant das ein Gast Wahlleiter machen sollte bei geheimer Wahl
Sebastian erklärt sich bereit
8 dafür, 1 dagegen, Sebastian Pochert ist Wahlleiter
TOP5 - Diskussion und Abstimmung über Änderungen der Satzung
Diskussion über den Satzungsänderungsentwurf
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07
§7/11 Diskussion ob Kassenprüfer das selbe wie Rechnungsprüfer ist
weitere Diskussion ob ein Kassenprüfer für den Stadtverband (KV Potsdam) überhaupt nötig ist
kurze Diskussion zur Verteilung von Parteienfinanzieung (Gelder) im Rahmen der Überlegungen ob ein Kassenprüfer nötig ist
der Wahlleiter liest die betreffende Stelle (§4 Abs. 5) der Finanzordnung der Bundespartei vor das ein Kassenprüfer vorgeschrieben ist.
Hinweis das beide Funktionen, Rechnungsprüfer und Kassenprüfer, geregelt werden müssen
weitere Diskussion ob je einer oder mehr als einer pro Amt zu wählen sind
§7/11 Abs. 1: Ferner wählt der Stadtparteitag zwei Kassenprüfer, die die notwendigen Unterlagen unterjährig zu prüfen haben. Der Kassenwart stellt diese den Kassenprüfern auf Anforderung zur Verfügung.
§7/11 Abs. 2: Meinungsbild: wird gestrichen
Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 2 Satz 2, das dies so nicht möglich ist.
Diskussion dazu, ob dies wie formuliert so möglich ist oder nicht
weiterer Hinweis, dass das Bundesschiedsgericht fesstellte, dass dies so nicht möglich ist
Nachfrage eines Mitglieds ob der SPT weiterhin über den Satzungsänderungsentwurf darüber diskutieren kann sollte der Satz gestrichen werden. Antwort mehrheitlich Ja.
§9 Abs. 2 Satz 2 Meinungsbild: der Satz soll aus dem Entwurf gestrichen werden
Hinweis eines Gast zu §9 Abs. 3, das dies so nicht möglich ist (Einheit der Partei muss gewahrt werden)
Sinn der neuen Formulierung soll sein, dass der Stadtverband daran mitwirken und nicht nur einfach übernehmen
Anmerkung eines Mitglieds, dass die Formulierung (welche im Entwurf gestrichen ist) so nicht in der Satzung stehen muss.
Bei der Formulierung im Entwurf wird hinter "mit" in Satz 1 hinzugefügt: "und übernehmen diese"
Meinungsbild: ja, wird so übernommen
Hinweis eines Gastes zu §6 Abs. 7 a, kann so nicht geregelt werden
Aufgaben und Kompetenzen sind durch Gesetze geregelt bzw. dem Vorstand auferlegt. Daher ist dies so nicht möglich.
kurzes Meinungsbild ergab, dass die Regelung so übernommen werden soll
nach dem Wort Kompetenzen soll das Wort "innerhalb" eingefügt werden
Meinungsbild ergab, dass dies so eingefügt werden soll
Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 10 ob das und/oder da drin stehen soll oder nicht nur "oder".
das Wort "und" hinter "Amt" soll nun gestrichen werden
Meinungsbilder: ja, soll so gemacht werden
Frage eines Mitglieds zu §6 Abs. 2 Verständnisfrage, dieser kann nicht alleine den Stadtverband vertreten?
ja, dies kann er nicht so die einhellige Meinung
Hinweis eines Gastes, dass dies bei Krankheit des Vorsitzenden zu Problemen führen könnte
kleines Meinungsbild, der Entwurf wird hier nicht geändert
Der Entwurf wird nun von Beginn an noch einmal durchgegangen
§1 Abs. 1: kurze Diskussion dazu
das Wort "(Kreisverband)" soll stehen bleiben
das Wort "Kreisverband" wird in Stadtverband abgeändert
§2 Abs. 1: Nachfrage warum der Landesverband einem Wechsel zwischen Gebiets- oder Kreisverbänden zustimmen muss
Hinweis, dass das Stimmrecht mit wechselt und dies dokumentiert werden muss
der Versammlungsleiter schreitet zur Abstimmung und übergibt an den Wahlleiter
Abstimmung über den Entwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163:
der Wahlleiter erklärt den Wahlgang und eröffnet die Wahl um 21:00 Uhr.
der Wahlleiter schließt die geheime Wahl um 21:02 Uhr
es wird öffentlich Ausgezählt
das Ergebnis beträgt 9 Ja Stimmen, keine Nein Stimmen, keine Ungültige Stimmen
Damit ist der Satzungsentwurf http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Potsdam/Satzungsentwurf/2010-11-07&oldid=27163 ab sofort gültig.
der Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter
TOP6 - Beschlüsse zu den Finanzen des Stadtverbandes
Der Versammlungsleiter (Anmerkung: dieser ist auch Schatzmeister des Stadtverbandes) berichtet nun zu den Finanzen des Stadtverbandes
Aktuelles Vermögen 119,96€
Abschluss 2010: -18,04€
offen sind 240€ Miete an den Landesverband zu zahlen
Barstand: 4,00€
Kontostand vom 25.1.2011: 468,90€
Schatzmeister hat zur Zeit keinen Kontozugang
Marek: hätte ich machen können
Andreas bittet darum den Kreisverband Magdeburg zu Unterstützen in Form des Wahlkampffonds
der KV Vorsitzende hatte bei Andreas die Bitte vorgetragen
kurze Diskussion zum Sammeln von Unterstützerunterschriften und Wahlkampf
Meiungsbild: der Stadtverband möchte der Bitte nachkommen und den Kreisverband Magdeburg unterstützen
kurze Diskussion ob direkt oder über den Fond
Meinungsbild: Direkt an den Kreisverband Magdeburg Geld überweisen
kurze Diskussion über die Höhe und was sich der SV Potsdam leisten kann
Hinweis, das der Kreisverband Magdeburg bei erfolgreicher Wahl (mind also 0,5% der Wählerstimmen) wieder zurück zahlen kann
Meinungsbild ergibt: 150€ für Leihe direkt
Versammlungsleiter möchte beenden
Hinweis eines Gast das nach §10 Abs. 3 einen jährlichen Festbetrag dem Vorstand vom STP zur Verfügung gestellt werden muss per Beschluss
Formulierungsbeschluss:
Der Vorstand darf bis zu einem Betrag von 500€ bis zum kommenden Stadtparteitag verfügen ohne mit dem Konto des Stadtverbands ins Minus zu gehen
Hinweis, dass auf der TO noch offene Punkte sind die behandelt werden sollten
TOP7 - Beschlüsse über Vorhaben bzw. Themen des Stadtverbandes in 2011
Gäste vom Potsdamer Freifunk stellen das Projekt "freies Bürgernetz" vor
freies Internet für alle per Luft
Freifunker zeigen am Beamer mit Karte von Potsdamer Innenstadt das derzeitige Freifunknetz
Kartenlink: http://ap3-192.freifunk-potsdam.de/cgi-bin-map.html
Erklärungen zu dem Umgehen von Abmahnern durch VPN in Slowenien
dieser VPN Server wird durch eine deutschlandweite Kooperation bezahlt, technisch wird es von den Berliner Freifunkern betreut, u.a. CBase
es kann u.a. auch im Router eingestellt werden wieviel Bandbreite für Freifunk bereit gestellt werden soll
Geräte gibt es ab 25€ welche mit der Freifunksoftware bespielt werden kann
diese Gerte werden zusätzlich am normalen Router angeschlossen und ändern damit nichts an den normalen Home Anschlüssen und Routern
Nachfragen zur Strahlenbelastung "SARwert", soll um 1mW liegen
Nachfrage, wie viele Geräte für Potsdam nötig wären um eine gute Abdeckung zu gewährleisten
kurze Diskussion zur sozialen Teilhabe
Hinweis, dass die Piraten Potsdam und der Landesverband solch ein Projekt über den Bürgerhaushalt Potsdam einbringen könnten was 1MB flächendeckend in Potsdam umsetzen könnte
Test Router in der Stadtverbandsgeschäfstelle angedacht um Erfahrungen zu sammeln
TOP8 - Plenum zu den Anträgen und Wahlvorschlägen zum Landesparteitag am 05.02.2011
Frage, wer fährt hin, 2 signalisierten ihr kommen
Andreas bietet Fahrgemeinschaft an aus Potsdam, wer möchte kann sich bei ihm melden
keine weiteren Nachfragen oder Diskussionsbedarf dazu
Versammlung wird um 22:35 Uhr geschlossen
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Potsdam/Stadtparteitag
Diese Seite wurde zuletzt am 30. Dezember 2011 um 16:57 Uhr bearbeitet.