Source: http://gkrw.uni-bayreuth.de/index.php?id=309
Timestamp: 2017-07-20 20:30:43
Document Index: 254634789

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH']

Veranstaltungen > Vergangene Veranstaltungen > 2010 > Exkursion nach Karlsruhe Stand: 01.11.2013
Heimspiel der „Hartplatzhelden“
Mitglieder des Bayreuther DFG Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ sowie einige interessierte Studenten und wissenschaftliche Mitarbeiter fuhren am 27. und 28. Oktober 2010 unter Leitung von Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. und Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M. nach Karlsruhe, um am Bundesgerichtshof (BGH) die Verhandlung des I. Zivilsenats in der Sache „hartplatzhelden.de“ zu besuchen.
Nach ihrer Ankunft in Karlsruhe am Mittwochnachmittag wurden die Teilnehmer zunächst von Dr. Wolfgang Schaffert (Richter im I. Zivilsenat des BGH und Lehrbeauftragter an der RW-Fakultät) zu einem Stadtrundgang eingeladen. Dieser stand ganz im Zeichen der rechtsgeschichtlichen Entwicklung Karlsruhes sowie der Geschichte des dort ansässigen Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts. Dabei wurde unter anderem erläutert, warum gerade die Stadt Karlsruhe Sitz dieser beiden Gerichte ist. Nach dem Stadtrundgang speiste man gemeinsam zu Abend.
Am nächsten Morgen begab sich die Gruppe dann zum BGH und wurde dort von einem wissenschaftlichen Mitarbeiter des I. Zivilsenats am BGH, in die für den Tag anstehenden Verhandlungen eingeführt. Mit großer Spannung wurde die Verhandlung der Betreiber der Website „hartplatzhelden.de“ gegen den Württembergischen Fußballverband verfolgt. In dieser Verhandlung wurde der Frage nachgegangen, ob dem Württembergischen Fußballverband ein Unterlassungsanspruch aus dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzrecht zusteht. Diesen begründete der Verband damit, dass sich die Betreiber der Website „hartplatzhelden.de“, auf der Videoclips von Amateurfußballspielen eingestellt werden können, die Leistungen des Verbandes in unzulässiger Weise in Bezug auf die einzelnen Spiele zu eigen macht (§ 4 Nr. 9 UWG). Der BGH lehnte diese Argumentation ab und gab somit der Revision der Betreiber der Website „hartplatzhelden.de“ statt (siehe Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR 60/09 – Hartplatzhelden).
Die Bayreuther Besuchergruppe wohnte noch zwei weiteren Verhandlungen vor dem Senat bei, in denen es um Rechtsfragen aus dem Urheberrecht und wiederum aus dem Wettbewerbsrecht ging.
Anschließend wurden die Teilnehmer von dem wissenschaftlichen Mitarbeiter des I. Zivilsenats am BGH noch durch das Erbgroßherzogliche Palais, das Hauptgebäude des Bundesgerichtshofs, sowie durch die imposante Bibliothek geführt. Danach wurde die Rückreise nach Bayreuth angetreten.