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Timestamp: 2016-10-27 13:00:05
Document Index: 327930087

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 66']

2C_491/2010 (06.06.2010)
2C_491/2010
Urteil vom 6. Juni 2010
Sicherheitsdirektion, Migrationsamt,
Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter.
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Kammer, vom 5. Mai 2010.
X.________, nach eigenen Angaben 1986 geboren und aus der Zentralafrikanischen Republik stammend, reiste 2005 als erfolgloser Asylbewerber in die Schweiz ein. Der rechtskr�ftigen asylrechtlichen Wegweisung leistete er nie Folge. Er erwirkte mehrere strafrechtliche Verurteilungen; zuletzt wurde er im November 2008 verhaftet und mit Urteil des Bezirksgerichts A.________ vom 17. Juni 2009 unter anderem wegen Gef�hrdung des Lebens, Freiheitsberaubung und mehrfacher einfacher K�rperverletzung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe unbedingt verurteilt. Er wurde per 25. M�rz 2010 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Gleichentags verf�gte das Migrationsamt des Kantons Z�rich gegen ihn Ausschaffungshaft. Der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich best�tigte am 26. M�rz 2010 die Anordnung der Ausschaffungshaft und bewilligte diese bis 24. Juni 2010. Die dagegen erhobene, vom 20. April 2010 datierte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsentscheid vom 5. Mai 2010 ab.
Mit Beschwerdeschrift vom 2. Juni 2010 bittet X.________ das Bundesgericht unter Bezugnahme auf den "Entscheid des Haftrichters vom 5. Mai 2010", ihn aus dem Gef�ngnis zu entlassen.
Gem�ss Art. 42 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletze (Abs. 2). Erforderlich ist eine sachbezogene Begr�ndung; in der Beschwerdeschrift ist zumindest rudiment�r auf die entscheidrelevanten Erw�gungen des angefochtenen Urteils einzugehen.
Das Verwaltungsgericht �ussert sich umfassend zu den gesetzlichen Voraussetzungen von Ausschaffungshaft. Es f�hrt aus, dass ein rechtskr�ftiger Wegweisungsentscheid vorliege, zur Sicherstellung von dessen Vollzug die Haft diene; sodann erl�utert es, dass und warum der Haftgrund von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. g und h AuG gegeben sei; weiter befasst es sich mit den nach seiner Einsch�tzung auf das unkooperative Verhalten des Beschwerdef�hrers zur�ckzuf�hrenden Schwierigkeiten, seine wahre Identit�t zu eruieren, wobei es im Einzelnen die diesbez�glichen Abkl�rungen schildert und die Ergebnisse bewertet; im gleichen Zusammenhang kommt es zum Schluss, dass die Verz�gerungen nicht den Beh�rden anzulasten seien (Beschleunigungsgebot gem�ss Art. 76 Abs. 4 AuG); sodann begr�ndet es, warum zurzeit davon ausgegangen werden k�nne, dass sich die Ausschaffung innert absehbarer Zeit doch noch bewerkstelligen lasse; schliesslich macht es klar, dass das (ohnehin eher unglaubw�rdige) Angebot des Beschwerdef�hrers, nach einer Haftentlassung ausreisen zu wollen, f�r die Beurteilung der Zul�ssigkeit der Haft unerheblich sei.
Mit den Ausf�hrungen in seiner Rechtsschrift geht der Beschwerdef�hrer auf diese Erw�gungen nicht n�her ein. Die Hinweise auf sein angebliches Heimatland sowie das - erneute - Angebot, bei einer Haftentlassung auszureisen, gen�gen offensichtlich nicht, um auch nur im Ansatz aufzuzeigen, inwiefern die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Entscheid im Ergebnis schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletzen k�nnten. Es fehlt offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
Der Beschwerde w�re auch im Eintretensfall kein Erfolg beschieden, l�sst sich doch angesichts der vorstehend wiedergegebenen, schl�ssig erscheinenden Erw�gungen des angefochtenen Entscheids nicht erkennen, inwiefern die Anordnung bzw. richterliche Best�tigung der Ausschaffungshaft unter den gegebenen Verh�ltnissen schweizerisches Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzte.
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG); indessen rechtfertigen es die Umst�nde, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juni 2010