Source: http://uis-analyzr.blogspot.de/2012/04/pill-lizenz-5-praktischen-beispielen.html
Timestamp: 2014-09-18 09:41:05
Document Index: 21806452

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 153', '§ 257', '§ 153', 'BGH', '§ 1094']

Universal Intelligence Services: PILL (Lizenz) an 5 praktischen Beispielen erklärt
von einem bekannten Fachjournal zitiert und der Artikel bekommt regen Zulauf, B verdient deutlich mehr mit seiner Werbung, als die paar Euro die Jahre zuvor. Er selbst hat bis dahin als Student mit einem Nebenjob ca. 9.000,00 € Jahreseinkommen. Als er nun mehr als 3.000,00 € mit der Werbung aus seinem Artikel eingenommen hat meldet er sich bei A (Art. I § 5 Abs. 6 Satz 1 PILL). Sie vereinbaren, dass jeweils am Jahresende abgerechnet und gezahlt werden soll. Am Jahresende hat B allein mit der Werbung aus seinem mit dem Foto von B illustrierten Artikel 5.432,10 € eingenommen. Das, und, dass er sonst noch 9.000,00 € im Jahr verdient teilt B der A mit und es wird abgerechnet.
Da B Privatperson ist, gilt der Grenzwert von 12.000,00 € pro Jahr (Art. I § 5 Abs. 1 Satz 1 PILL).
Einnahmen von B aus eigener Arbeit 9.000,00 €
Einnahmen von B aus dem Foto + 5.432,10 €
Zwischensumme 14.432,10 € minus Grenzwert - 12.000,00 €
Zwischensumme 2.432,10 €
Vergütung 1,1% davon ergibt 26,75 € (Art. I § 5 Abs. 2 Satz 1 PILL)
A läßt sich das Geld von B überweisen und freut sich, weil ihre allererste Abrechnung so glatt lief und auch sie von der Aufmerksamkeit für den Artikel des B profitiert hat. 2. Beispiel
Denn in der Zwischenzeit haben sich noch 17 andere Autoren bei ihr gemeldet, die damit soviel verdient haben, dass sie sich bei ihr melden mussten. Darunter auch der Verlag C, der das Fachjournal verlegt, welches den Artikel von B zitiert hat. Dem Verlag C gefiel das Foto von A so gut, dass sie es für das Cover eines Fachbuches verwendet haben. Das Buch ist ein Standardwerk wurde in der letzten Auflage bereits ausverkauft.
Der Verlag C hat mit dem Buch 1.197.500,00 € eingenommen und hat sonst auch weitere Einnahmen von mehr als 17.500,00 €, das teilt er A am Jahresende, wie vereinbart, mit. Da der Verlag mit seinen sonstigen Einnahmen über dem Grenzwert liegt, ist dieser nicht mehr in Abzug zu bringen (Art. I § 5 Abs. 1 Satz 1 PILL).
Einnahmen von C aus der Verwendung des Fotos 1.197.500,00 €
Vergütung 1,1 % davon ergibt 13.172,50 € (Art. I § 5 Abs. 2 Satz 1 PILL)
A läßt sich das Geld wieder überweisen und freut sich riesig über ihre Einnahmen. Sie überlegt ob sie Fotografin werden möchte und, ob sie nun vielleicht einen Verwerter einschalten sollte (Art. I § 5 Abs. 5 Satz 1 PILL). Dabei denkt sie an ihren Onkel, der Rechtsanwalt ist, dem würde sie dann 1.197,50 € dafür zahlen (vgl. Art. I § 5 Abs. 1 Satz 2 PILL).
2 Monate später fragt der Verlag C bei ihr an, ob er nicht die Nutzungsrechte an dem Bild für 10 Jahre gegen eine Einmalzahlung erwerben könnte (Art. I § 5 Abs. 4 Satz 1 PILL). Das sei einfacher in der Kalkulation und sie müsste nicht bis zur nächsten Auflage warten um wieder Geld zu bekommen. Ihr werden 50.000,00 € angeboten. Sie bespricht sich erstmal mit ihrem Onkel, dem Rechtsanwalt, der sich die Lizenz anschaut und ihr dann mitteilt, dass ihr der Verlag zu wenig geboten hat, laut Lizenz müsste ihr der Verlag C mindestens 65.862,50 € zahlen(Art. I § 5 Abs. 4 Satz 2 PILL). Außer dem sagt er, dass der Vertrag nur vor einem Notar geschlossen werden kann.
Das teilt A dem Verlag C so mit, dieser bietet ihr dann eine Einmalzahlung von 70.000,00 € für die nächsten 10 Jahre an, da man auch nicht wisse, wie lang der schon etwas ältere Herausgeber seine Tätigkeit noch ausüben kann. Inzwischen A lässt sich von ihrem Onkel noch einmal die Funktion eines Notars erklären.
Später trifft man sich beim Notar und schließt einen Vertrag über 70.000,00 € für 10 Jahre.
Nun trifft sich A mit ihrer Freundin D zu in einem Cafe. A sieht, dass D ihr Foto als Hintergrundbild auf ihrem Smartphone benutzt. Sie hat es auf dem Blog von B heruntergeladen. A lächelt. D hat sich nie gemeldet und hat ihr auch nie etwas bezahlt, das musste D aber auch nicht (Art. I § 5 Abs. 1 Satz 2 PILL).
B hat mittlerweile sein Studium erfolgreich abschlossen und mit zwei Kommilitonen das Startup-Unternehmen E gegründet. Sie schreiben Vermessungssoftware. Nach 2 Jahren meldet sich unter anderem der Vermessungingenieur F, dieser mitteilt, dass er die PILL-lizenzierte Software von E verwendet und damit seinen Umsatz, wegen der verbesserten Qualität seiner Berechnungen mehr Umsatz machen konnte. Im letzten Jahr hatte er vor der Verwendung der Software von E 11.168,32 € Umsatz, seit der Verwendung 47.974,84 € bis zum Jahresende.
Da er so viel zu tun hatte meldete sich F erst jetzt. B sagt, dass F die Software eigentlich solange, ohne Meldung, gar nicht hätte nutzen dürfen(Art. I § 5 Abs. 7 Satz 1 PILL), zeigt aber Verständnis, weil er weiß, dass man als Selbständiger immer viel zu tun hat, macht aber auch deutlich, dass er die Genehmigung zur weiteren Nutzung nicht hätte erteilen müssen (Art. I § 5 Abs. 7 Satz 2 PILL). Man vereinbart künftig jedes Quartal abzurechnen und, dass F eine Karenzfrist von 7 Tagen für jedes Quartal erhält. Sodann wird das erste Jahr abgerechnet.
Umsatz von F vor der neuen Software von E 11.168,32 €
Umsatz von F seit der neuen Software von E + 47.974,84 €
Zwischensumme 59.143,16 € minus Grenzwert - 17.500,00 €
Zwischensumme 41.643,16 €
Vergütung 1,1% davon ergibt 458,07 € (Art. I § 5 Abs. 2 Satz 1 PILL)
F überweist die 458,07 € an E und erteilt für die künftigen Quartalsabrechnungen eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren.
A, B, C, D, E und F sind zufrieden.
Natürlich ist uns klar, dass es sich hier um 5 positive Beispiele handelt. Allerdings dienen sie in erster Linie der grundlegenden Darstellung der Funktionsweise des wirtschaftlichen Teils der PILL (Lizenz) und nicht der Abbildung von Rechtsstreiten.
Bei nicht nur unerheblichen rechtlichen Probleme, egal welcher Herkunft, sollte man immer einen Anwalt befragen. Das kann man übrigens auch bei kleineren Angelegenheiten in der anwaltlichen Beratungsstunde des nächstgelegenen Justizzentrums erledigen. Die anwaltliche Beratungsstunde ist kostenfrei und jedermann zugänglich (hier soweit bekannt für das Justizzentrum Erfurt).
Auf Feedback zur Verständlichkeit der Beispiele, sowie weitere selbst gefundene Beispiel oder gar schon eigene Erfahrungen mit der PILL, sowie Fragen, Kritik und Anregungen in den Kommentaren freuen wir uns.
Der Bescheid einer Behörde kann nicht wirksam mit einer einfachen E-Mail angefochten werden. Betroffene müssen damit rechnen, dass der Bescheid, gegen den ...
*Numix Project and Nitrux S.A. released Ozon OS "Hydrogen" alpha yesterday. *
Ozon OS Ozon OS "Hydrogen" alpha is *based on Fedora 20* and it uses GNOME S...
[image: humble]The Humble Indie Bundle 12 has levelled up, adding three more games to its action-packed roster — and they're all available for Linux.
Insbesondere durch die Anwendung des § 153a Abs.1 Nr.2 StPO, der auch im Rahmen von Absprachen eine große Rolle spielt (§ 257 c , § 153a Abs.2 StPO), wer...
BGH, a) Ein dingliches Vorkaufsrecht an einem ungeteilten Grundstück kann auf den Erwerb eines noch zu bildenden Miteigentumsanteils an dem belastete ... - Urteil vom 11. Juli 2014 - Az. V ZR 18/13
§ 1094 BGB | Zivilrecht, Sachenrecht
Nach Watchever, Maxdome, Sky Go oder Amazon Prime Video starte mit Netflix heute auch noch der amerikanische Branchenprimus mit seinem in den USA den Markt...