Source: https://www.hostingtime.de/terms-of-service.php
Timestamp: 2020-05-26 17:42:10
Document Index: 120831007

Matched Legal Cases: ['§33', '§4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen HostingTime
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem, zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Vertrages, wie er unter www.hostingtime.de abrufbar ist.
Vertragsbeginn, Vertragsende
Der Vertrag zwischen dem Vermieter und dem Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrages durch HostingTime zustande. Die Benachrichtigung der Vertragsannahme dem Kunden gegenüber erfolgt per E-Mail und ist im Kundenpanel unter www.hostingtime.de ersichtlich. Minderjährige dürfen die von HostingTime angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungs- berechtigten nutzen. Zur gegenseitigen Absicherung verpflichtet sich der Kunde alle im Vertrag geforderten Daten korrekt anzugeben. Spätestens mit dem Tag der Freischaltung und der Erbringung von Leistungen durch HostingTime entsteht zwischen dem Kunden und der Firma HostingTime die Zahlungsverpflichtung.
Sowohl der Kunde als auch die Firma HostingTime können das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit der auf dem Vertrag ausgewiesenen Frist kündigen. Sollte die Kündigungsfrist nicht näher spezifiziert sein, so gilt eine Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende. Verspätet eingehende Kündigungen werden automatisch zum Ende des nächsten Monats bearbeitet.
Die Firma HostingTime kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit fristlos wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per Mail.
Eine Kündigung seitens des Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit eine entsprechende veranlassung aus dem Kundenpanel für das jeweilige Produkt. Alternativ per Schriftform via Brief oder Fax. Die Kündigung muss die Personen- und Kundendaten des Kunden enthalten und muss zu ihrer Wirksamkeit handschriftlich unterzeichnet sein.
Leistungspflichten bei Erstellung von Internet-Auftritten, Web-Hosting und digitalen Lernmedien Die Firma HostingTime gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99,0 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Firma HostingTime liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Die Firma HostingTime kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Der Kunde kann auf Wunsch auf ein anderes durch die Firma HostingTime angebotenes Angebot wechseln, sofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem preiswerteren Angebot ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel auf ein Angebot mit höherem Entgelt ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich. Die Berechnung des höheren Entgelts erfolgt ab dem Termin der Umstellung.
Die Firma HostingTime ist berechtigt, aus dem Angebotswechsel resultierende Forderungen ebenfalls in Rechnung zu stellen bzw. einzuziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für das neu gewählte Angebot angegebene Kündigungsfrist.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstössen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Nichterfüllbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die Firma HostingTime berechtigt den Zugang zu den bereitgestellten Leistungen sofort zu verwehren. Die Firma HostingTime kann auch in diesem Fall hinterlegte Daten oder Inhalte ohne Setzung einer Frist sperren und löschen.
Support und Kommunikation
Der normale Weg der Kommunikation erfolgt über Mail (Ticket System), in Ausnahmefällen kann auch Telefon oder Telefax verwendet werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen erfolgen jedoch immer in schriftlicher Form, in der Regel per Mail. Nicht unter den normalen Support fallen die Unterstützung zur Einrichtung von Skripten, PERL/PHP, Programmierung und ähnliches.
Beschwerden über fehlerhafte Leistungen, technischen Support und sonstige Fragen senden Sie bitte an info@hostingtime.de oder an unsere Postanschrift. Mails die aufgrund fehlerhafter Angaben nicht zugestellt werden können, entbinden den Kunden nicht von seinen Verpflichtungen. Die Firma HostingTime kann ggf. Pflichten und Rechte aus diesem Vertrag an Dritte weitergeben. Sollte der Kunde in einer Frist von 7 Tagen nicht in schriftlicher Form widersprechen, wird der übertrag wirksam.
Die in den Preisinformationen genannten Preise verstehen sich als Umsatzsteuerfrei. Es gelten die jeweils zum Vertragsabschluss gültigen und auf den Internetseiten öffentlich publizierten Preise für den jeweiligen Leistungsumfang. Rabatte und Abzüge bedürfen ebenso der Schriftlichkeit wie auch änderungen, Erweiterungen oder Verminderungen ausschliesslich auf schriftlichen Vereinbarungen beruhen.
Die Nutzung der durch die Firma HostingTime bereitgestellten Produkte erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten. Dabei handelt es sich entweder um ein monatliches Pauschalentgelt oder ein vom Umfang der Nutzung des Angebots abhängiges, variables Entgelt.
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschliesslich per Mail. Eine Zusendung der Rechnungen per Post erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Hierbei entstehende Kosten, diese werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Firma HostingTime behält sich eine änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten an seine, bei der Bestellung angegebene Mail Adresse mitgeteilt. Eine Erhöhung der Entgelte bewirkt ein ausserordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch überweisung, paypal oder Sofortüberweisung. Der Kunde ermächtigt die Firma HostingTime, wie auf dem Vertrag näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto des Kunden einzuziehen insofern vereinbart. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende sowie variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Firma HostingTime bei voraussichtlichen Zahlungsschwierigkeiten, rechtzeitig, d.h. mindestens 1 Woche vor Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes, darüber per Mail zu informieren. Der Kunde gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in den gesetzlichen Verzug. Von diesem Zeitpunkt an ist daher die offene Forderung mit 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen und das entsprechende Produkt bis zum Zahlungseingang durch die Firma HostingTime zu sperren. Für jedes Mahnschreiben wird von uns ein Betrag von 5,00 Euro vereinbart.
Sollte der Kunde per überweisung zahlen, so wird das bestellte Produkt frühestens nach Zahlung der ersten kompletten Rate freigeschaltet. Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung spätestens innerhalb 5 Tage auf das Konto der Firma HostingTime zu erfolgen, sofern nicht eine Einzugsermächtigung erteilt worden ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma HostingTime über den Betrag verfügen kann.
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen, befugt oder unbefugt über seine Zugangsdaten verursachen, verantwortlich.
Darüber hinaus behält sich die Firma HostingTime das Recht vor, bei erfolglosigkeit durch Mahnungen die entsprechende Forderung an ein Inkasso Unternehmen weiterzugeben.
Leistungserbringung bei Aufladen von Guthaben
(1) Die Leistungserbringung (Freischaltung des bestellten Guthabens) erfolgt unverzüglich nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
(2) Nach Ablauf der Widerrufsfrist oder Erlöschen des Widerrufsrechts für Verbraucher erfolgt keine Auszahlung von Guthaben / Restguthaben. Das aufgeladene Guthaben kann ausschließlich für die Buchung unserer Internet-Dienstleistungen genutzt werden.
Verwendungsausschluss von selbst erstellten Inhalten oder eingesetzten Programmen
Den Nutzern ist es untersagt, textliche, bildliche oder sonstige Inhalte in das Programm des Vermieters einzubringen die gegen bestehende Gesetze verstossen. Gleichfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte einzubringen, die in unautorisierter Weise urheberrechtlich, markenrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschütztes Material Dritter benutzen.
Nachfolgende Verwendungen sind ausdrücklich ausgeschlossen und führen zu einer Sperre des jeweiligen Zugangs und/oder einer fristlosen Vertragskündigung, wobei wir uns die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vorbehalten:
- Illegale, gewaltverherrlichende oder verhetzende Angebote und Inhalte
- Raubkopien aller Art sowie Links auf solche Inhalte oder Angebote
- Downloads von Raubkopien über unsere Server
- Audio- und /oder Videofiles ohne Erlaubnis des Urhebers
- Verbotene pornographische Inhalte
- Jegliche Form des Versandes von Massenmails
- Jegliche Form des unaufgeforderten Versandes von E-Mails zu Werbezwecken
- Jeder Versuch diesem System Schaden zuzufügen
- Jeder Versuch den Zugang missbräuchlich zu benutzen
Die Firma HostingTime behält sich vor, Inhalte oder Programme die das Regelverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können, zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
Es ist dem Kunden generell untersagt, Server bzw. Dämonen zu starten, die die Systemsicherheit beeinträchtigen sowie die Bandbreite übermässig beanspruchen können. Eventuelle Ausnahmen werden nur nach Absprache mit der Firma HostingTime zugelassen.
Das Herunterladen oder Benutzen von sogenannten Exploits, Portscan-, Flood- bzw. DDoS-Programmen, Cracks und ähnlichen Hackerprogrammen ist über den Zugang der Firma HostingTime ausdrücklich verboten. Sollten solche Programme dennoch benutzt werden, behält sich die Firma HostingTime vor, den Vertrag ohne Angaben von Gründen fristlos zu kündigen sowie rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten. Eventuelle Ansprüche Dritter werden an der betroffenen Kunden weitergeleitet.
Die Firma HostingTime behält sich das Recht vor, Prozesse, die eine überdurchschnittlich hohe CPU-Belastung verursachen oder die überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher (RAM) verbrauchen, zu beenden. Ausgenommen sind hier Root- oder Kundeneigene-Server.
Verantwortung des Kunden für Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, die Angebote der Firma HostingTime sachgerecht zu nutzen. Der Kunde ist für alle seine Inhalte selbst verantwortlich, auch wenn diese durch Dritte über seinen Account publiziert oder produziert wurden. Eine überwachung oder überprüfung der Inhalte durch die Firma HostingTime findet nicht statt.
Die Firma HostingTime überprüft die Inhalte der Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt sind. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Zugriff auf die von Ihm erstellten Inhalte im Falle einer Erhebung von Ansprüchen Dritter bis zur Klärung gesperrt werden. Sollte die Firma HostingTime eine Sperrung vornehmen müssen, ist der Kunde dennoch leistungspflichtig. Der Kunde hält die Firma HostingTime ferner von Forderungen Dritter sowie entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Dem Kunden ist bekannt, dass für die Sendung und/oder Veröffentlichung von lizenzpflichtiger und urheberrechtlich geschützter Musik eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem Kunden und der GEMA (Gesellschaft für Musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) sowie der GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) benötigt wird und verpflichtet sich vor Beginn der Sendung von lizenzpflichtiger und urheberrechtlich Geschützter Musik eine entsprechende Vereinbarung mit den oben genannten Gesellschaften abzuschliessen.
Die Sendequalität (Bitrate) ist, wie in den Angeboten sowie der Leistungsbeschreibung angegeben, bei den Radiostream-Angeboten auf einen maximalen Wert begrenzt. Innerhalb der vereinbarten minimalen und maximalen Bitraten steht es dem Kunden frei die Sendequalität nach seinen Wünschen anzupassen. Die Nutzung einer höheren als der vereinbarten Bitrate kann zu einer Abschaltung des Zugangs führen. Als Sendeformat wird zwischen den Parteien das PLS Format vereinbart.
Sollten Bots/Bouncer eines Kunden in ein Botnet gelinkt sein, so ist der Kunde für das Verhalten des gesamten Botnets mit verantwortlich.
Die Firma HostingTime ist berechtigt IRCD Accounts zeitweise oder dauerhaft zu sperren, sofern diese an IRC Netzwerke gelinkt sind, deren eindeutiger Sinn ausschliesslich der Austausch von Raubkopien, so genannten (warez), ist.
Die Firma HostingTime haftet nur für Schäden, die von Mitarbeitern, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche des Kunden gegenüber dem Provider. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Firma HostingTime ist nicht in der Lage, alle bei der Bestellung angegebenen Daten des Kunden auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Im Falle einer absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. Eine Rückerstattung von bereits gezahlten Entgelten wird nicht vorgenommen und alle Daten auf dem Account des Kunden werden umgehend gelöscht. Unbetroffen hier von sind offene Ansprüche der Firma HostingTime gegenüber dem Kunden.
Mit dem Aufrufen der Onlineangebote der Firma HostingTime oder der Benutzung der Daten aus dem Angebot der Firma HostingTime verzichten die Nutzer auf jegliche Ansprüche gegen die Firma HostingTime, die sich aus diesem Vorgang ergeben können. Insbesondere verzichten die Nutzer auf Ansprüche wegen etwaiger Fehlfunktionen an ihrem Rechner (z.B. Bugs, Löschungen, Viren, Defekte, Diebstahl, Zerstörung, unberechtigter Zugriff oder Veränderung von Daten) sowie Verletzung oder Beschädigung ihrer sonstigen Hard- oder Software im Zusammen- hang mit der Nutzung der Onlineangebote und der dort angebotenen Dienste. Dasselbe gilt für jegliche Probleme und Fehlfunktionen bei Computer-Systemen, Servern, Providern oder Computerzubehör in Verbindung oder als Ergebnis des Nutzungsvorgangs.
Die Firma HostingTime übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für textliche, bildliche oder sonstige Inhalte, die über Dritte (z.B. Email, Hyperlink, Chat-Rooms, Forumsbeiträge, Sub- Domains) durch die Onlineangebote der Firma HostingTime zugänglich sind.
Verschwiegenheitspflicht des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Nutzung und Erfüllung des Vertrages übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter durch Dritte genutzt werden, so ist der Kunde verpflichtet, alle daraus entstehenden Kosten oder Schadenersatzansprüche selber zu tragen. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde die Firma HostingTime ausdrücklich frei.
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden betreffen, gemäss dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Die Firma HostingTime weist gemäss §33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Firma HostingTime in notwendigem Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde hierzu einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an den Provider zu Abrechnungszwecken übermittelt. Der Provider ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.
Der Firma HostingTime steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neue bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards, als bei der Bestellung zunächst vereinbart zu verwenden, sofern dem Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Die Firma HostingTime ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Firma HostingTime ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und die mit der Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern dem Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Der Kunde versichert der Firma HostingTime, dass die gesamten angegebenen Daten, insbesondere seinen Namen, seine Adresse, seine Telefonverbindungen und seine Bankverbindungsdaten, sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Der Kunde ist verpflichtet, änderungen von Adressangaben, Kontoverbindungen oder Mail-Adressen unverzüglich per Brief; Mail oder Fax an die Firma HostingTime zu melden. Hierbei müssen die Zugangsdaten ebenfalls angegeben werden. Durch nicht rechtzeitig mitgeteilte Daten entstandene finanzielle Schäden werden dem Kunden durch die Firma HostingTime in vollem Umfang in Rechnung gestellt.
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beantragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP- Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugewiesene Bandbreite. Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Servern mit einer dem Server angemessenen Anzahl IP-Adressen sowie einer insgesamt für den Server verfügbaren Bandbreite. Hierdurch können Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite auftreten.
Ergänzende Bestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Abweichung von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Firma HostingTime. Mit dem Aufruf der Onlineangebote erkennen die Nutzer diese AGB bzw. Nutzungsbedingungen an. Ohne eine solche Anerkennung der AGB ist eine Nutzung der bereitgestellten Onlineangebote und der angebotenen Dienste nicht erlaubt. Etwaige entgegenstehende AGB des Nutzers werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Alle unser angebotenen Leistungen und Angaben sind freibleibend.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Die aktuellen AGB gelten immer, auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB der Firma HostingTime geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf den Onlineangeboten der Firma HostingTime rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber der Firma HostingTime.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschliesslich möglicher Rückgewährungsansprüche wird der Firmensitz der Firma HostingTime vereinbart. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten die nicht zu den §4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschliesslich Wechsel und Scheckklagen, der Firmensitz der Firma HostingTime vereinbart. Wir sind dennoch berechtigt auch am Sitz des Kunden zu klagen. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
HostingTime - Geschäftsführer: Fabio Richter.
1.) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
2.) Bei der Erbringung von Dienstleistungen kann der Widerruf dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1.) Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Das Widerrufsrecht ist gemäss § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB mit der Softwarefreischaltung auf Ihren Wunsch hin sowie mit Zusendung der dafür erforderlichen Daten an uns ausgeschlossen.
2.) Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wird nach Bereitstellung durch die EU-Kommission über das Portal (Ihr Europa) (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) zugänglich sein..