Source: https://www.buzer.de/gesetz/1599/al16842-0.htm
Timestamp: 2019-12-15 21:25:14
Document Index: 85235013

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 9', '§ 14', '§ 17', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 26', '§ 29', '§ 32', '§ 33', '§ 35', '§ 37', '§ 40', '§ 42', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 54', '§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 63', '§ 64', '§ 67', '§ 68', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 72', '§ 74', '§ 75', '§ 79', '§ 81', '§ 11', '§ 25', '§ 51', '§ 2', '§ 67', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Fassung § 34 BBesG a.F. bis 12.02.2009 (geändert durch Artikel 2 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160)
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Änderung § 34 Bundesbesoldungsgesetz vom 12.02.2009
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 3 Anspruch auf Besoldung§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung§ 9a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung§ 14a Versorgungsrücklage§ 17 Aufwandsentschädigungen§ 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt§ 20 Besoldungsordnungen A und B§ 21 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Samtgemeinden, Verbandsgemeinden, Ämter und Kreise§ 22 Vorstandsmitglieder öffentlich-rechtlicher Sparkassen und Leiter kommunaler Versorgungs- und Verkehrsbetriebe§ 23 Eingangsämter für Beamte§ 26 Obergrenzen für Beförderungsämter§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren§ 32 Bundesbesoldungsordnung W§ 33 Leistungsbezüge§ 35 Forschungs- und Lehrzulage§ 37 Besoldungsordnungen R§ 40 Stufen des Familienzuschlages§ 42 Amtszulagen und Stellenzulagen§ 42a Prämien und Zulagen für besondere Leistungen§ 43 (weggefallen)§ 44 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte§ 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen§ 46 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes§ 48 Mehrarbeitsvergütung, Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse§ 49 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst§ 50a Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung§ 54 Kaufkraftausgleich§ 58 Auslandsdienstbezüge bei Abordnungen§ 58a Auslandsverwendungszuschlag§ 59 Anwärterbezüge§ 63 Anwärtersonderzuschläge§ 64 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter§ 67 Jährliche Sonderzahlungen§ 68 Vermögenswirksame Leistungen§ 70 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei§ 71 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen§ 72 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit§ 72a Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit§ 74 (weggefallen)§ 75 Übergangszahlung§ 79 Einstufung besonderer Lehrämter§ 81 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998Anlage I Bundesbesoldungsordnungen A und BAnlage II Bundesbesoldungsordnung WAnlage III Bundesbesoldungsordnung R§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht§ 25 Beförderungsämter§ 51 Andere Zulagen und Vergütungen
(2) Der Besoldungsdurchschnitt ist für den Bereich der Universitäten und gleichgestellten Hochschulen sowie für den Bereich der Fachhochschulen getrennt zu berechnen. Er nimmt an den regelmäßigen Besoldungsanpassungen und den Anpassungen des Bemessungssatzes nach § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung teil; zur Berücksichtigung der nicht an dieser Besoldungserhöhung teilnehmenden Besoldungsbestandteile kann ein pauschaler Abschlag vorgesehen werden. Veränderungen in der Stellenstruktur sind zu berücksichtigen. Veränderungen auf Grund von Regelungen nach § 67 können Berücksichtigung finden.
(1) Der Gesamtbetrag der Leistungsbezüge (Vergaberahmen) ist so zu bemessen, dass die durchschnittlichen Besoldungsausgaben für die in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 sowie C 2 bis C 4 eingestuften Professoren den durchschnittlichen Besoldungsausgaben für diesen Personenkreis im Jahr 2001 (Besoldungsdurchschnitt) entsprechen. Der jeweils maßgebliche Besoldungsdurchschnitt kann abweichend von Satz 1 auch auf höherem Niveau festgesetzt werden, höchstens jedoch auf den höchsten Besoldungsdurchschnitt in einem Land oder beim Bund. Der Besoldungsdurchschnitt kann jährlich um durchschnittlich 2 vom Hundert, insgesamt höchstens um bis zu 10 vom Hundert überschritten werden, soweit zu diesem Zweck Haushaltsmittel bereitgestellt sind.
(2) Der Besoldungsdurchschnitt ist für den Bereich der Universitäten und gleichgestellten Hochschulen sowie für den Bereich der Fachhochschulen getrennt zu berechnen. Er nimmt an den regelmäßigen Besoldungsanpassungen teil; zur Berücksichtigung der nicht an dieser Besoldungserhöhung teilnehmenden Besoldungsbestandteile kann ein pauschaler Abschlag vorgesehen werden. Veränderungen in der Stellenstruktur sind zu berücksichtigen.
(3) Besoldungsausgaben im Sinne des Absatzes 1 sind die Ausgaben für Dienstbezüge nach § 1 Abs. 2 Nr. 1, 2, 4 und 5, für Dienstbezüge nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 in der bis zum 22. Februar 2002 geltenden Fassung sowie für sonstige Bezüge nach § 1 Abs. 3 Nr. 2. Bei der Berechnung des Vergaberahmens sind
und die hierfür aufgewandten Besoldungsausgaben einzubeziehen. Mittel privater oder öffentlicher Dritter, die der Hochschule für die Besoldung von Professoren zur Verfügung gestellt werden, sind bei der Berechnung nicht einzubeziehen.
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