Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_33_ThuerDG_Zeugen_und_Sachverstaendige-d171925,34.html
Timestamp: 2016-12-09 02:01:40
Document Index: 14509547

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 85', '§ 33', '§ 33', '§ 52', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 34']

§ 33 ThürDG, Zeugen und Sachverständige | Gesetze auf anwalt24.de
§ 33 ThürDG, Zeugen und Sachverständige Suche
Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG) Landesrecht Thüringen…§ 33 ThürDG, Zeugen und Sachverständige§ 34 ThürDG, Unterbringung in einem Krankenhaus zur Erstellung eines Gutachtens ...§ 35 ThürDG, Akteneinsicht§ 36 ThürDG, Unterrichtung des Beamten über das wesentliche Ergebnis der Ermittl...§ 37 ThürDG, Abgabe des Disziplinarverfahrens wegen nicht ausreichender Diszipli...§ 38 ThürDG, Einstellungsverfügung, Kosten, Rechtsbehelf§ 39 ThürDG, Disziplinarverfügung, Kosten, Rechtsbehelf§ 40 ThürDG, Abweichende Entscheidungsmöglichkeiten des höheren Dienstvorgesetzt...§ 41 ThürDG, Disziplinarklage§ 42 ThürDG, Vorläufige Dienstenthebung, Rechtsbehelf§ 43 ThürDG, Einbehaltung von Bezügen, Rechtsbehelf§ 44 ThürDG, Widerspruchsverfahren, Widerspruchsbescheid, Kosten, Rechtsbehelf§ 45 ThürDG, Zuständigkeit§ 46 ThürDG, Kammer für Disziplinarsachen§ 47 ThürDG, Beamtenbeisitzer§ 48 ThürDG, Ausschluss der Richter§ 49 ThürDG, Senat für Disziplinarsachen§ 50 ThürDG, Disziplinarklage, Nachtragsklage§ 51 ThürDG, Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift§ 52 ThürDG, Beschränkung des Disziplinarverfahrens§ 53 ThürDG, Beweiserhebung…§ 85 ThürDG, Inkrafttreten
§ 33 ThürDG, Zeugen und Sachverständige
§ 33 ThürDGThüringer Disziplinargesetz (ThürDG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürDGReferenz: 2030-38Abschnitt: Vierter Teil – Behördliches Disziplinarverfahren → Zweiter Abschnitt – Anhörung des Beamten, Ermittlungen (1) Zeugen sind zur Aussage und Sachverständige zur Erstattung von Gutachten verpflichtet. Die Bestimmungen der Strafprozessordnung über die Aussagepflicht und das Auskunftsverweigerungsrecht als Zeuge, die Pflicht und das Verweigerungsrecht als Sachverständiger Gutachten zu erstatten, die Ablehnung von Sachverständigen sowie die Vernehmung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes als Zeugen oder Sachverständige gelten entsprechend. (2) Verweigern Zeugen oder Sachverständige ohne Vorliegen eines der in den §§ 52 bis 55 und 76 StPO bezeichneten Gründe die Aussage oder die Erstattung des Gutachtens, kann das Verwaltungsgericht um die Vernehmung ersucht werden; § 31 Abs. 2 gilt entsprechend. In dem Ersuchen sind der Gegenstand der Vernehmung darzulegen sowie die Namen und Anschriften der Beteiligten anzugeben. Das Verwaltungsgericht entscheidet über die Rechtmäßigkeit der Verweigerung der Aussage oder der Erstattung des Gutachtens. (3) Wird mit Rücksicht auf die Bedeutung der Aussage eines Zeugen oder des Gutachtens eines Sachverständigen oder zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage die Beeidung für geboten gehalten, kann das Verwaltungsgericht um die eidliche Vernehmung ersucht werden; § 31 Abs. 2 gilt entsprechend. Das Verwaltungsgericht entscheidet über die Rechtmäßigkeit der Eidesleistung.
§ 32 ThürDG, Durchsuchungen und Beschlagnahmen§ 34 ThürDG, Unterbringung in einem Krankenhaus zur Erstellung eines Gutachtens…