Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-09-2011-6B_460-2011
Timestamp: 2016-10-25 17:35:23
Document Index: 385099352

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 80', 'Art. 9', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 59', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_460/2011 (16.09.2011)
Departement f�r Sicherheit, Sozialwesen und Integration des Kantons Wallis, avenue de France 69, 1950 Sitten,
Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe; Willk�r,
Beschwerde gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts Wallis, Strafkammer, vom 30. Mai 2011.
Das Untersuchungsrichteramt Oberwallis sprach X._______ mit Strafbefehl vom 10. September 2008 der Sch�ndung sowie des F�hrens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand schuldig. Es bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es zu Gunsten einer ambulanten Behandlung (Art. 63 StGB) auf.
Das Straf- und Massnahmenvollzugsgericht des Kantons Wallis hob mit Entscheid vom 23. M�rz 2011 die ambulante Behandlung auf und ordnete den Vollzug der Freiheitsstrafe von 12 Monaten an.
Eine von X._______ dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Wallis mit Verf�gung vom 30. Mai 2011 ab.
X._______ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, die Verf�gung des Kantonsgerichts Wallis und der Entscheid des Straf- und Massnahmenvollzugsgerichts des Kantons Wallis seien aufzuheben. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Das Kantonsgericht Wallis hat auf Vernehmlassung verzichtet. Das Departement f�r Sicherheit, Sozialwesen und Integration des Kantons Wallis liess sich innert Frist nicht vernehmen.
Der Beschwerdef�hrer verlangt unter anderem die Aufhebung des Entscheids des Straf- und Massnahmenvollzugsgerichts vom 23. M�rz 2011. Er wendet sich damit nicht gegen den letztinstanzlichen Entscheid. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht einzutreten, denn Anfechtungsobjekt bildet einzig die kantonal letztinstanzliche Verf�gung der Vorinstanz vom 30. Mai 2011 (Art. 80 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche (Art. 9 BV) respektive eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 BGG) vor.
2.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 313 f. mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen). Eine solche R�ge pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, und es gelten qualifizierte Anforderungen an die Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).
2.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der Straf- und Massnahmenvollzugsrichter st�tze sich beim Entscheid vom 23. M�rz 2011 auf den Bericht von Dr. med. A._______ vom 16. Februar 2011 und das Schreiben der Apotheke B._______ vom 7. M�rz 2011. Beide Schreiben w�rden feststellen, dass es zu einem ein- respektive viert�gigen Unterbruch der Antabuskur gekommen sei. Sie w�rden sich jedoch �ber seine (des Beschwerdef�hrers) generelle Entwicklung und die Erfolgschancen der ambulanten Behandlung nicht aussprechen. Beweise �ber die angebliche Erfolglosigkeit der Behandlung seien nicht erhoben worden. Auch h�tte Dr. C._______ befragt werden m�ssen, der die Fortf�hrung der Antabuskur und der Therapie bef�rworte. Die Vorinstanz habe die Beweise unvollst�ndig erhoben und willk�rlich gew�rdigt (Beschwerde S. 7).
2.3 Die Vorinstanz erw�gt im Wesentlichen, der Untersuchungsrichter habe mit Strafbefehl vom 10. September 2008 die Abgabe von Antabus durch Dr. med. A._______ und eine psychologische Beratung durch Dr. C._______ angeordnet. Da der Beschwerdef�hrer wiederholt die ihm auferlegte Weisung missachtet habe und r�ckf�llig geworden sei, sei die Dauer der ambulanten Behandlung vom Straf- und Massnahmenvollzugsrichter am 8. Juni 2010 und 14. Dezember 2010 jeweils um ein Jahr verl�ngert worden. Im Februar 2011 habe der Beschwerdef�hrer erneut einen R�ckfall erlitten und Alkohol konsumiert. Deshalb sei die R�ckfallgefahr zu bejahen. Zwar sei das Scheitern einer Massnahme nicht leichthin anzunehmen. Der Beschwerdef�hrer sei jedoch seit dem Strafbefehl vom 10. September 2008 in Bezug auf den Alkoholkonsum wiederholt r�ckf�llig geworden. Er habe damit gezeigt, dass die Fortf�hrung der Massnahme als aussichtslos erscheine.
2.4.1 Ist der T�ter psychisch schwer gest�rt, ist er von Suchtstoffen oder in anderer Weise abh�ngig, so kann das Gericht anordnen, dass er nicht station�r, sondern ambulant behandelt wird. Dies setzt voraus, dass der T�ter eine mit Strafe bedrohte Tat ver�bt, die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des T�ters in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 63 Abs. 1 StGB). Das Gericht kann den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen unbedingten Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Behandlung aufschieben, um der Art der Behandlung Rechnung zu tragen (Art. 63 Abs. 2 StGB). Die zust�ndige Beh�rde pr�ft mindestens einmal j�hrlich, ob die ambulante Behandlung fortzusetzen oder aufzuheben ist (Art. 63a Abs. 1 Satz 1 StGB). Die ambulante Behandlung wird namentlich aufgehoben, wenn die Fortf�hrung der Behandlung als aussichtslos erscheint (Art. 63a Abs. 2 lit. b StGB). Dies ist zu bejahen, wenn der T�ter nicht (mehr) behandelbar oder die Behandlung doch nicht geeignet ist, weitere Delikte zu verhindern (G�NTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Strafen und Massnahmen, 2. Aufl. 2006, � 9 N. 53). Ist dies der Fall, ist die aufgeschobene Freiheitsstrafe entweder zu vollziehen (Art. 63b Abs. 2 StGB) oder eine station�re therapeutische Massnahme nach den Art. 59-61 StGB anzuordnen. Eine station�re therapeutische Massnahme ist indiziert, wenn zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer, mit dem Zustand des T�ters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnen (Art. 63b Abs. 5 StGB).
2.4.2 Es stellt sich die Frage, worauf die zust�ndige Beh�rde ihren Entscheid �ber die Fortsetzung oder Aufhebung der Massnahme nach Art. 63a StGB zu st�tzen hat. Gem�ss Art. 63a Abs. 1 Satz 2 StGB ist diesbez�glich der T�ter anzuh�ren und ein Bericht des Therapeuten einzuholen. Wurde Bew�hrungshilfe angeordnet, ist gegebenenfalls auch ein Bericht einzuholen. Ein Gutachten muss demgegen�ber nicht beigezogen und eine Fachkommission muss nicht angeh�rt werden (vgl. aber Art. 62d Abs. 2 StGB; TRECHSEL/PAUEN BORER, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 3 zu Art. 63a StGB).
2.5.1 Der Verwaltungs- und Rechtsdienst des Departements f�r Sicherheit, Sozialwesen und Integration des Kantons Wallis beantragte mit Schreiben vom 22. Februar 2011 beim Straf- und Massnahmenvollzugsgericht sinngem�ss die Aufhebung der ambulanten Massnahme und den Vollzug der aufgeschobenen Freiheitsstrafe. Das Departement st�tzte sich insbesondere auf ein Schreiben von Dr. med. A._______ vom 16. Februar 2011, wonach der Beschwerdef�hrer sich nicht an die regelm�ssige Einnahme von Antabus gehalten habe und weiterhin Alkohol konsumiere.
Das Straf- und Massnahmenvollzugsgericht folgte mit Entscheid vom 23. M�rz 2011 dem Antrag und verwies auf das Gesuch des Departements "samt Akten", auf das erw�hnte Schreiben von Dr. med. A._______ sowie auf eine Best�tigung der Apotheke B._______ vom 7. M�rz 2011. Es hielt im Wesentlichen fest, dass der Beschwerdef�hrer wiederholt die vom Gericht angeordneten Weisungen missachtet habe. Zum selben Schluss gelangt die Vorinstanz. Sie stellt fest, der Beschwerdef�hrer sei w�hrend der Dauer der angeordneten ambulanten Behandlung viermal r�ckf�llig geworden und habe jeweils kein Antabus eingenommen respektive erneut Alkohol konsumiert.
2.5.2 Das Schreiben von Dr. med. A._______ vom 16. Februar 2011 erw�hnt - nebst dem Umstand, dass die Antabuskur grunds�tzlich eingehalten werde - einen R�ckfall des Beschwerdef�hrers (keine Antabuseinnahme w�hrend eines Tages sowie Bierkonsum). Die Apotheke B._______ h�lt mit Schreiben vom 7. M�rz 2011 fest, dass der Beschwerdef�hrer Ende Februar 2011 w�hrend vier Tagen nicht zur Einnahme von Antabus erschienen sei.
In den kantonalen Akten befinden sich mehrere Schreiben und Halbjahresberichte von Dr. med. A._______ und Dr. C._______ zur therapeutischen Behandlung. Diese Schriftst�cke bleiben im angefochtenen Entscheid (mit Ausnahme der genannten Best�tigung von Dr. med. A._______ betreffend den Monat Februar 2011) unerw�hnt. Der j�ngste Halbjahresbericht datiert vom 9. November 2010 (Dr. C._______) respektive 15. Oktober 2010 (Dr. med. A._______).
2.5.3 Am 19. September 2008 wurden eine Antabuskur und eine psychologische Betreuung im Zusammenhang mit einer Alkoholproblematik angeordnet. Bereits seit Ende April 2008 bezieht der Beschwerdef�hrer von Dr. med. A._______ kontrolliert Antabus (Strafbefehl vom 10. September 2008 S. 4). Er befindet sich seit Juni 2007 bei Dr. C._______ in Therapie (vgl. Halbjahresbericht vom 24. November 2009).
Dr. med. A._______ verfasste f�nf Halbjahresberichte. Er h�lt mehrfach fest, dass der Beschwerdef�hrer auf die Behandlung anspreche, sich kooperativ zeige und keine �nderungen in der Betreuung n�tig seien. Im j�ngsten Bericht vom 15. Oktober 2010 werden die R�ckf�lle thematisiert. Der Arzt h�lt daf�r, dass die Behandlung prinzipiell nicht ge�ndert werden m�sse. Ebenso verfasste Dr. C._______ zuhanden des kantonalen Departements vier halbj�hrliche Berichte. Auch er attestiert dem Beschwerdef�hrer wiederholt ein kooperatives Verhalten. Im aktuellsten Bericht vom 9. November 2010 h�lt der Therapeut fest, er habe mit dem Beschwerdef�hrer seit Juli 2010 sieben Sitzungen und drei telefonische Kurzkonsultationen durchgef�hrt. Die angeordnete medizinische und psychotherapeutische Behandlung sei nach seinem Daf�rhalten fortzusetzen.
2.6 Die Vorinstanz sch�tzt die Fortf�hrung der ambulanten Massnahme als aussichtslos ein. Sie h�lt fest, der Beschwerdef�hrer habe im Dezember 2009, April 2010, Oktober 2010 und Februar 2011 R�ckf�lle erlitten. Auf fr�here Einsch�tzungen der Therapeuten, welche den Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids seit �ber drei respektive seit knapp vier Jahren regelm�ssig behandeln, st�tzt sie sich nicht. Neuere Berichte holte sie entgegen Art. 63a Abs. 1 StGB nicht ein.
Dass der Beschwerdef�hrer der Weisung, sich einer psychologischen Behandlung durch Dr. C._______ zu unterziehen, nicht nachgekommen w�re, stellt die Vorinstanz nicht fest. Im Ergebnis wertet sie damit die (in Anbetracht der Therapiedauer nicht zahlreichen) R�ckschl�ge des Beschwerdef�hrers in Bezug auf die Antabuskur unbesehen als Indikator f�r die vollst�ndige Erfolglosigkeit der Massnahme. Die Vorinstanz setzt sich weder mit m�glichen Ursachen der R�ckschl�ge noch mit dem Verlauf und den Ergebnissen der ambulanten Massnahme auseinander.
Der Beschwerdef�hrer unterzieht sich seit �ber drei Jahren einer Antabuskur und hat dazu mehrmals pro Woche den zust�ndigen Arzt respektive die entsprechende Apotheke aufzusuchen. Sieht die Vorinstanz die Aussichtslosigkeit einer weiteren Behandlung allein in den genannten vier R�ckf�llen, ohne deren Hintergrund zu beleuchten und ohne auf die Einsch�tzung der behandelnden �rzte respektive Therapeuten zur�ckzugreifen, so stellt sie den Sachverhalt respektive die konkreten Umst�nde der Therapien unvollst�ndig fest. Dadurch gelangt sie voreilig zum Schluss, dass die medizinische und psychologische Behandlung den Erwartungen nicht entspricht, die mit dem Aufschub der Freiheitsstrafe berechtigterweise verbunden werden durften. Die Vorinstanz �bersieht, dass Krisen und R�ckschl�ge zum Krankheitsbild geh�ren, das sich bei S�chtigen regelm�ssig pr�sentiert. Die Suchtbew�ltigung erfordert oftmals einen l�ngeren, mit R�ckf�llen durchsetzten Prozess (MATTHIAS BRUNNER, Straf- und Massnahmenvollzug, in: Strafverteidigung, 2002, � 6.133). Deshalb darf das Scheitern einer Massnahme nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich ist, dass sich eine Massnahme als definitiv undurchf�hrbar erweist. Eine vor�bergehende Krise des Betroffenen allein gen�gt nicht (Urteil 6S.69/2002 vom 7. Mai 2002 E. 1.3; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 2. Aufl. 2007, N. 11 ff. zu Art. 63a StGB). Selbst eine neue Straftat f�hrt nicht zwingend zur Aufhebung der ambulanten Therapie (vgl. Art. 63a Abs. 3 StGB; BGE 109 IV 10 E. 2c S. 11 f.). Umst�nde, die den Misserfolg des Therapieverlaufs klarerweise dokumentieren w�rden (wie beispielsweise ein anhaltendes unkooperatives oder renitentes Verhalten des Beschwerdef�hrers), stellt die Vorinstanz nicht fest.
Die genannten R�ckf�lle des Beschwerdef�hrers k�nnen somit betreffend die Frage, ob die ambulante Massnahme fortzusetzen oder aufzuheben ist, nicht als einzige Grundlage f�r die Entscheidungsfindung herangezogen werden. Die Sachverhaltsfeststellung ist deshalb unvollst�ndig und in diesem Sinne fehlerhaft (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 BGG). Die Vorinstanz hat zum Verlauf und zu den Ergebnissen der ambulanten Massnahme entsprechende Berichte der behandelnden Therapeuten Dr. med. A._______ und Dr. C._______ einzuholen. Gest�tzt darauf wird zu beurteilen sein, ob die ambulante Therapie unter den Aspekten der Deliktspr�vention und der Heilung eine nachhaltige Wirkung erzielt hat respektive voraussichtlich erzielen wird. Die R�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich als begr�ndet. Damit er�brigt es sich, die weiteren erhobenen R�gen n�her zu pr�fen. Die Vorinstanz wird dem Beschwerdef�hrer zu entscheidrelevanten Beweisergebnissen das rechtliche Geh�r einzur�umen haben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. Der Kanton Wallis hat den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Ebenfalls gegenstandslos wird mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Verf�gung des Kantonsgerichts Wallis, Strafkammer, vom 30. Mai 2011 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Wallis hat den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Philipp Bregy, f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.