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Timestamp: 2016-10-01 15:29:11
Document Index: 354497557

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_793/2015 (19.08.2016)
9C_793/2015 � � Urteil vom 19. August 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin No�lle Cerletti,
Die 1984 geborene A.________ meldete sich am 29. Januar 2007 unter Hinweis auf einen allergiebedingten Abbruch der Malerlehre erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zug f�hrte medizinische Abkl�rungen durch und verneinte mit Verf�gung vom 26. Februar 2009 einen Leistungsanspruch mangels Invalidit�t.
Am 7. Dezember 2011 meldete sich die Versicherte wegen einem Bandscheibenvorfall und Beschwerden am ISG-Gelenk erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (fortan: IV-Stelle) gew�hrte Fr�hinterventionsmassnahmen in Form eines Handelsdiplomkurses VSH, welchen A.________ im Oktober 2012 wegen R�ckenbeschwerden abbrach, und veranlasste eine Untersuchung durch Dr. med. B.________, Fach�rztin f�r Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie FMH (Gutachten vom 2. Dezember 2013), samt einer Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL; Bericht des arbeitsmedizinischen Zentrums C.________ vom 18. Oktober 2013). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 1. April 2014 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 11 %).
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. August 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, Ziff. 1 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben, das rheumatologische Gutachten der Dr. med. B.________ vom 2. Dezember 2013 sei aus dem Recht zu weisen und es sei ihr eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gleichzeitig ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeist�ndung).
Die Beschwerdegegnerin und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) tragen auf Abweisung der Beschwerde an.
1.2.�Bei den Schreiben der IV-Stellen Graub�nden, St. Gallen, Bern und Schwyz vom 26. Mai, 23. Juni, 28. Juli und 13. August 2015 handelt es sich allesamt um unzul�ssige (unechte) Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG), zumal in der Beschwerde weder begr�ndet wird, weshalb diese Unterlagen nicht schon im vorinstanzlichen Verfahren h�tten eingebracht werden k�nnen, noch inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass zu deren Einreichung gegeben haben soll (vgl. MEYER/ DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 47 zu Art. 99 BGG). Diese Dokumente haben folglich unbeachtlich zu bleiben. Dasselbe gilt f�r die undatierte Tabelle, welche von der Beschwerdegegnerin stammen soll, sowie die darauf basierenden Ausf�hrungen, fehlt doch auch diesbez�glich jegliche Begr�ndung, weshalb diese neuen Vorbringen zul�ssig sein sollten.
Die Vorinstanz hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz w�rdigte die medizinischen Akten und stellte fest, die Beschwerdef�hrerin leide an Einschr�nkungen im Bereich der Lendenwirbels�ule und k�nne die zuletzt ausge�bte k�rperlich schwere T�tigkeit im Abbruch seit Juli 2011 nicht mehr ausf�hren. Die Sachverst�ndige Dr. med. B.________ sei gest�tzt auf die durchgef�hrte Untersuchung, die Vorakten sowie eine zweit�gige EFL zum Schluss gelangt, in einer r�ckenangepassten T�tigkeit bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 100 %. Diese Einsch�tzung sei �berzeugend, wogegen die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin die Plausibilit�t des Gutachtens nicht zu ersch�ttern verm�chten. Soweit die wirtschaftliche Verflechtung der Expertin mit der IV-Stelle ger�gt werde, sei festzuhalten, dass die Abgeltung durch die Mittel der IV rechtsprechungsgem�ss nicht zu einer Befangenheit f�hre. Dass sich die Gutachterin mit dem Bericht des Dr. D.________ vom 23. Januar 2012 nicht vertieft auseinandergesetzt habe, sei nicht zu beanstanden, zumal dieser im Begutachtungszeitpunkt nicht mehr aktuell gewesen sei. Anlass zu einer anderen Beurteilung g�ben auch die beschwerdeweise aufgelegten Berichte nicht: Prof. Dr. med. E.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, nehme nicht abweichend Stellung zur Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit und Dr. D.________ bem�ngle das Gutachten nicht im Grundsatz, sondern nur in Bezug auf die Zumutbarkeit der Arbeitsf�higkeit als Segel- und Motorboot-Instruktorin. Mithin sei erstellt, dass der Beschwerdef�hrerin r�ckenadaptierte T�tigkeiten zu 100 % zumutbar seien und bez�glich dieser T�tigkeiten keine lang andauernde Arbeitsunf�higkeit bestanden habe. Gest�tzt auf einen Einkommensvergleich gelangte das Gericht zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 11 %.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie ein faires Verfahren verletzt, indem sie nicht zum Beweisantrag Stellung genommen habe, einen Bericht des Prof. Dr. med. E.________ und des Chiropraktoren Dr. D.________ einzuholen.
Dieser Einwand ist unbegr�ndet. Das kantonale Gericht hat die im kantonalen Verfahren ins Recht gelegten Berichte des Prof. Dr. med. E.________ und des Dr. D.________ vom 8. und 25. Juli 2014 in seine Beurteilung einbezogen und ist zum Schluss gelangt, diese enthielten bez�glich der massgebenden Aussagen der Expertise keine abweichenden Beurteilungen. Indem die Vorinstanz auf die Einholung eines (weiteren) Berichts der behandelnden Medizinalpersonen verzichtete, hat es - zumindest implizit - den Beweisantrag in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162) abgewiesen. Inwiefern diese vorweggenommene Beweisw�rdigung willk�rlich sein sollte (Urteil 9C_205/2015 vom 20. Oktober 2015 E. 4.1 mit Hinweisen), legt die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend dar und ist auch (anderweitig) nicht ersichtlich: Zu welchem Aspekt Dr. D.________ sich noch h�tte �ussern sollen, ist aus der Begr�ndung zum Beweisantrag vom 14. August 2014 nicht erkennbar. Sodann enth�lt die Stellungnahme des behandelnden Prof. Dr. med. E.________ vom 25. Juli 2014 weder mit der Expertise nicht zu vereinbarende Aussagen noch wichtige, nicht rein subjektiver �rztlicher Interpretation entspringende Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (vgl. Urteil I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.1 mit Hinweisen, in: SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44), welche n�her erl�utert h�tten werden m�ssen.
4.2.�Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Sachverst�ndige Dr. med. B.________ sei wirtschaftlich abh�ngig von der Beschwerdegegnerin, da sie "einen Grossteil ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlage auf dem nicht versiegenden Strom von Gutachterauftr�gen der Beschwerdegegnerin" aufbaue. Die Expertin habe von 2012-2014 f�r die Beschwerdegegnerin insgesamt 392 Gutachten erstellt. Damit bestehe ein wirtschaftliches Abh�ngigkeitsverh�ltnis und die Ergebnisoffenheit ihrer T�tigkeit sei nicht mehr gew�hrleistet.
Entgegen der Argumentation der Beschwerdef�hrerin verletzt das Abstellen auf das Gutachten der Dr. med. B.________ vom 2. Dezember 2013 nicht Bundesrecht. Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt wird, schafft der regelm�ssige Beizug eines Experten, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen f�r sich allein genommen keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abh�ngigkeit von den IV-Stellen (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f. mit Hinweisen). An diesem Grundsatz hat das Bundesgericht auch in Bezug auf die in concreto ins Feld gef�hrten Auftragszahlen der Dr. med. B.________ festgehalten (Urteile 8C_624/2015 vom 25. Januar 2016 E. 3.2.1 und 8C_740/2015 vom 11. Februar 2016 E. 4.2). Darauf wird verwiesen. Ein Ausstandsgrund ist folglich nicht gegeben, womit auch keine Veranlassung besteht, das Gutachten der Dr. med. B.________ aus dem Recht zu weisen. Es bleibt zu bemerken, dass zumindest eine stark �berproportionale Ber�cksichtigung einzelner Fach�rzte im Rahmen von mono- und bidisziplin�ren Expertisen der Gutachtensakzeptanz durch die Betroffenen abtr�glich ist (vgl. CHRISTIAN HAAG, Durchzogene Bilanz viereinhalb Jahre nach dem MEDAS-Urteil, Jusletter vom 12. Oktober 2015, Rz. 19). Folglich sind - auch wenn eine m�glichst ausgewogene Verteilung der Begutachtungsauftr�ge aufgrund des ausgewiesenen Mangels an qualifizierten Gutachterstellen und Sachverst�ndigen in gewissen Fachrichtungen nicht immer m�glich ist (vgl. Ziff. 3 der Antwort des Bundesrates vom 17. Februar 2016 auf die Interpellation Nr. 15.4093 von Bea Heim betreffend "IV-Gutachten. Verfahrensfairness, Transparenz und Ergebnisoffenheit in der Kritik"; abrufbar unter www.parlament.ch) - die IV-Stellen und deren Aufsichtsbeh�rde in ihrem Ziel, auf eine ausgewogenere Verteilung der Auftr�ge hinzuarbeiten, zu best�rken. So sind gewisse IV-Stellen bereits dazu �bergegangen, Informationen �ber die mono- und bidisziplin�re Gutachtensvergabe offenzulegen (bspw. mittels Bereitstellung einer Liste der externen Experten; vgl. z.B. die IV-Stellen des Kantons Z�rich und Bern; abrufbar unter: <www.svazurich.ch>, IV/Regionaler �rztlicher Dienst/Externe Gutachten; <www.ivbe.ch/de/meine-situation/aerzte/externe-gutachter-innen> [besucht am 9. August 2016]), wie auch das BSV dabei zu sein scheint, Massnahmen zur Verbesserung der Transparenz im Bereich der Vergabe von Gutachten f�r s�mtliche IV-Stellen einzuf�hren (Ziff. 2 der erw�hnten Antwort des Bundesrates).
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, die Vorinstanz habe der Expertise vom 2. Dezember 2013 zu Unrecht vollen Beweiswert zuerkannt, weil die Sachverst�ndige nicht auf die divergierende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit des Dr. D.________ vom 23. Januar 2012 eingegangen sei, wonach eine Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit von (lediglich) 40-60 % bestehe.
Das kantonale Gericht hat hierzu erwogen, der Bericht des Chiropraktors vom 23. Januar 2012 sei im Begutachtungszeitpunkt nicht mehr aktuell gewesen, weshalb die Gutachterin sich damit nicht vertieft habe auseinandersetzen m�ssen. Von willk�rlicher Beweisw�rdigung der Vorinstanz kann entgegen der Beschwerde keine Rede sein, da am 8. Januar 2013 eine Diskusprothesen-Implantation L5/S1 stattgefunden hat. Mit anderen Worten lag im Zeitpunkt der gutachtlichen Beurteilung offensichtlich nicht mehr dieselbe Ausgangslage wie im Januar 2012 vor. Dass der Internist Dr. med. F.________ im Bericht vom 22. April 2013 von keiner wesentlichen Besserung der Beschwerden durch den Eingriff vom Januar 2013 ausging, �ndert daran nichts, zumal die Arbeitsf�higkeit laut dem behandelnden bzw. operierenden Prof. Dr. med. E.________ fr�hestens im Juli 2013 beurteilt werden konnte (Bericht vom 11. April 2013).
4.4.�Schliesslich zieht die Beschwerdef�hrerin - wie bereits im kantonalen Verfahren - die Ergebnisse der EFL in Zweifel. Sie beschr�nkt sich jedoch darauf, ihre eigene (abweichende) Sicht der Dinge zu pr�sentieren, ohne sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen geh�rig auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, weshalb der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzen soll. Darauf ist nicht einzugehen (in BGE 141 V 585 nicht publizierte E. 4.1 des Urteils 8C_590/2015 vom 24. November 2015).
4.5.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz der Expertise vom 2. Dezember 2013, wonach eine volle Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit besteht, zu Recht Beweiswert zuerkannt. Anlass f�r weitere Abkl�rungen besteht nicht. Die Invalidit�tsbemessung - namentlich die hypothetischen Vergleichseinkommen - ist nicht bestritten. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin No�lle Cerletti wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.