Source: https://www.itsystems-media.de/12-intern/15-agbs
Timestamp: 2019-08-18 10:00:23
Document Index: 286679245

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§1', '§ 463', '§ 13', '§ 13', '§ 8', '§ 9']

Für die Geschäftsbeziehung zwischen IT Systems und Media UG und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt IT Systems und Media UG nicht an, es sei denn, IT Systems und Media UG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
IT Systems und Media UG verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist IT Systems und Media UG zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von IT Systems und Media UG trotz vertraglicher Verpflichtung IT Systems und Media UG nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist IT Systems und Media UG zum Rücktritt berechtigt.
Sofern nicht etwas anders vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von IT Systems und Media UG oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Dies gilt nicht für den Fall, dass der Besteller Verbraucher im Sinne vom § 13 BGB ist. In diesem Falle geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der verkauften Sache über.
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse oder Bar-Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist IT Systems und Media UG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls IT Systems und Media UG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist IT Systems und Media UG berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von IT Systems und Media UG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von IT Systems und Media UG.
Liegt ein von IT Systems und Media UG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist IT Systems und Media UG nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist IT Systems und Media UG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die IT Systems und Media UG zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. IT Systems und Media UG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet IT Systems und Media UG nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von IT Systems und Media UG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern IT Systems und Media UG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang, sofern der Besteller kein Verbraucher im Sinne vom § 13 BGB ist. Ist der Besteller Verbraucher im Sinne vom § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist lediglich für den Fall 12 Monate, dass eine gebrauchte Ware verkauft wurde. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Dies gilt nicht für Produkte der Unterhaltungselektronik und Hardware, bei denen die Gewährleistungsfrist sechs Monate ab Gefahrenübergang beträgt. § 8 Datenschutz Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch die IT Systems und Media UG ausführlich unterrichtet worden (siehe "Privatsphäre und Datenschutz"). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Domains und Hosting
Das Hosting unsere Domains erfolgt bei unabhängigen Providern. Diese garantieren Ausfallsicherheit von mindestens 98%. Durch technische Störungen die nicht durch uns zu vertreten sind, kann auch eine längere Ausfallzeit auftreten. Die Hostinglaufzeit beträgt immer 12 Monate und verlängert sich automatisch, wenn nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf gekündigt wird. Die Rechnungsstellung erfolgt im voraus für 6 Monate.