Source: http://www.insemination.de/onlineshop/conditions.php
Timestamp: 2013-06-19 18:44:42
Document Index: 4563105

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 357', '§ 11']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen- AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
1. Allgemeines - Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Privatkunden (Verbraucher, Besteller) und dem Anbieter Joachim Welz. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Kauf aller Produkte, die von dem Anbieter Joachim Welz, im Rahmen des von ihm betriebenen Online- Shops werden.
Dabei ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB.
2. Vertragsabschluss Eine Bestellung und damit ein Vertrag kommt wie folgt zustande: Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Webseite, per E-Mail per Telefax, schriftlich oder telefonisch (Joachim Welz, Dresdener Straße 22, 70794 Filderstadt, Tel: 0711 / 709 36 05, info@welz.biz. FAX: 0711 / 700 92 56) ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung sowie die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Sie dient lediglich für Sie zur Information, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn Joachim Welz die Annahme des Angebotes des näher bezeichneten Kaufgegenstandes bestätigt (Versandbestätigung) und die Lieferung ausführt. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, den Besteller unverzüglich zu unterrichten, wenn er die Bestellung nicht annimmt.
3. Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E- Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB - InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Joachim Welz, Dresdener Straße 22, 70794 Filderstadt,Tel: 0711 / 709 36 05 Fax: 0711 / 700 92 56, E- Mail: info@welz.biz
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).Es besteht kein Widerrufsrecht für Produkte, Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Entsiegelte Software und Rohlinge (BGB, § 312d, Absatz 4 ), Drucksachen, Verträge, beschriebene und/oder Bedruckte CD und DVD-Rohlinge (§ 357, Absatz 3).
Widerrufsfolgen:Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung - Hinweis:I) Bei zurückgeschickter Ware aus anderen Ländern (außerhalb Deutschland) übernehmen Sie unabhängig vom Warenwert die Kosten für die Rücksendung.II) Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind; 4. Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Joachim Welz an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Joachim Welz die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und falsche bzw. verzögerte Eigenbelieferungen seitens des Lieferanten des Verkäufers, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferungen bzw. Leistungen, auf die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz, oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 30 Tage dauert, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird der Verkäufer von seinen Verpflichtungen frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt. Somit werden Sie schnellst möglich benachrichtigt, falls ein Artikel nicht lieferbar ist (fehlende oder falsche Eigenbelieferung). Die Gegenleistungen werden zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so möchten wir Sie darum bitten, den Schaden sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Ihre Lieferung durch Joachim Welz ist nach der Übergabe an das Transportunternehmen versichert. Joachim Welz kann bei Verlust oder Beschädigung der Ware entsprechende Forderungen bei dem Transportunternehmen geltend machen. Verdeckte Mängel teilen Sie uns bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit wir uns an unseren Vorlieferanten halten können. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
5. Versand, Bezahlung, Verzug Die Bezahlung der Ware erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Die Rechnung liegt Ihrem Warenpaket bei.
Um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die Preise und Zahlungsbedingungen klar definiert.Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Bei offensichtlichen Fehlern, z.B. Irrtum oder Schreibfehler, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu veranschlagen. In diesem Fall erhalten Sie ein unverzügliches Rücktrittsrecht.Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten.
Bei unseren Versandarten orientieren wir uns primär an Ihren Zustellwünschen. Die angebotenen Versandarten können Sie hier einsehen.
Die Versandkosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat mitgeteilt und ausgewiesen. Wünschen Sie eine Lieferung in das Ausland, so erfragen Sie bitte die genaue Höhe der Kosten für die Lieferung.
Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten, auch nach Ihrer Bestellung, auszuschließen. Wenn Sie per Vorkasse bezahlen, erhalten Sie eine elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden Betrages und unserer Bankdaten. Mit Gutschrift Ihrer Zahlung auf unsere Konten werden die bestellten Produkte bei Verfügbarkeit spätestens am folgenden Werktag nach Zahlungseingang an Sie versandt. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird die Ware nach Genehmigung der Transaktion durch Ihr Kreditkarteninstitut bei Verfügbarkeit spätestens am folgenden Werktag nach Genehmigung an Sie versandt. Wir belasten Ihr Kreditkartenkonto aber erst an dem Tag, an dem die Lieferung unser Haus verlässt. Ebenso wird bei Bankeinzug / Elektronisches Lastschriftverfahren Ihr Konto erst am Tag des Versandes belastet. Somit ist bei den beiden letztgenannten Zahlungsarten der Rechnungsbetrag am Tag des Versandes fällig. Bei Zahlart Nachnahme zahlen Sie bei der Übernahme der Sendung den Nachnahmebetrag bar zzgl. anfallender Nachnahmegebühren an den Postboten oder den Spediteur.
RücklastschriftBei Zahlungsart Lastschrift hat Joachim Welz das Recht im Falle einer Rücklastschrift die entstandenen Rücklastschriftgebühren der Bank in Höhe von 10,67 Euro (incl. MWSt.) dem Kunden in Rechnung zu stellen, sofern der Kunde die Gründe der Rücklastschrift zu vertreten hat. Der Kunde hat insbesondere folgende Gründe der Rücklastschrift zu vertreten: a) fehlerhafte Angaben bei der Bankverbindung b) fehlende Bankkontodeckung seitens des Kunden c) Rücklastschrift des Einzahlungsbetrags durch den Kunden aus Gründen, die nicht durch Joachim Welz zu verantworten sind
Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist Joachim Welz berechtigt, nach Paragraph 288 BGB Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Joachim Welz ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Joachim Welz berechtigt, diesen geltend zu machen.
6. Gewährleistung - Mängelhaftung Bei Schäden an den von uns gelieferten Produkten und der Abwicklung von Gewährleistungsfällen sind wir bestrebt, eine für beide Seiten schnelle und unkomplizierte Lösung zu finden. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Für bei uns erworbene Neuwaren räumen gilt die gesetzliche Gewährleistung.
7. Haftungsbeschränkungen Sollte dem Käufer im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir bestrebt, eine gute Lösung zu finden. Somit beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
Joachim Welz haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens sowie grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von, Joachim Welz.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf den Webseiten unseres Online- Shops.
8. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Joachim Welz.
9. Datenschutz Wir nehmen den Umgang mit Ihren persönlichen Informationen sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach geltendem Recht.
Die Angabe Ihrer persönlichen Daten ist jedoch im Fall einer Bestellung und zur Kontaktaufnahme mit uns notwendig. Im Einzelnen verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten zur Abwicklung der Bestellung, zur Lieferung der Waren, zur Prüfung der Bonität und für die Abwicklung der Zahlung. Diese Daten können an Beauftragte und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner von uns übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen.
Sämtliche Daten werden von Joachim Welz vertraulich behandelt. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, seine Einwilligung zu Marketing- und den oben genannten anderen Zwecken jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen bzw. Ihre Einwilligung zur Weitergabe zu widerrufen. Dies kann jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg
(Joachim Welz, Dresdener Straße 22, 70794 Filderstadt) oder durch eine E- Mail an info@welz.biz erfolgen. Joachim Welz verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
Verpackungen können Sie, wenn diese mit einem gelben Punkt versehen sind wie üblich entsorgen oder an uns zurücksenden. Bitte setzten Sie sich mit uns in Verbindung, wir werden die Verpackungen bei Ihnen abholen lassen. Für Sie entstehen hierbei keine Kosten.
11. Schlussbestimmungen Die Geltung des UN- Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedstaat, ist unser Geschäftssitz ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag.
Joachim WelzDresdener Strasse 2270794 Filderstadt info@welz.bizTelefon: 0711 / 709 36 05Umsatzsteuer Identnummer: DE231511374
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Wichtiger Hinweis ! Vor der Verwendung des Inseminationskatheters informieren Sie sich bitte bei Ihrem Arzt.
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