Source: http://www.jurablogs.com/blog/burhoff-online-blog/archives/2018/02
Timestamp: 2018-02-23 16:28:38
Document Index: 344235559

Matched Legal Cases: ['§ 68', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 370', 'BGH', 'BGH', '§ 140', '§ 140']

Burhoff online Blog - Archiv - JuraBlogs (Februar 2018)
Burhoff online Blog - Artikel vom Februar 2018
Wochenspiegel für die 6. KW, das war BeA kommt (?), allgemeines BlaBla, filmender Gaffer und der Altbundespräsident
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com So, heute dann den Wochenspiegel für die 6. KW., war ja schön dramatisch die vergangene Woche in Berlin. Aber es hat auch noch Themen jenseits der GroKo gegeben. Und das sind/waren: Hic sunt leones: Anwaltspostfach beA kann bald wieder in Betrieb gehen , Was ist eigentlich ein „Selbstleseverfahren“? – übrigens ggf.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 41 Leser - February 12, 2018 6:29pm
© AllebaziB – Fotolia So, heute im RVG-Rätsel, dann mal was anderes als die Nr. 4142 VV RVG. Dafür mal wieder Zeugenbeistand, auch so ein Dauerbrenner, und zwar: Sehr geehrter Herr Kollege Burhoff, ich habe eine Frage an Sie als Gebühren-Experten; vielleicht ist das ja auch etwas für das RVG-Rätsel. In einer Angelegenheit im hiesigen Raum bin ich als Vernehmungsbeistand gemäß § 68 Buchst.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser - February 12, 2018 6:30pm
entnommen wikimedia.org Author Denis Barthel Und zum Tagesabschluss weise ich dann nochmals auf das BGH, Urt. v. 01.12.2016 – 3 StR 230/16 – hin. Darüber hatte ich ja schon mal berichtet, und zwar wegen der Frage der Wiederaufnahme des Verfahrens nach Nichteröffnung aufgrund neuer Tatsachen (vgl. Nichteröffnung des Verfahrens –> Wiederaufnahme, oder: Was sind neue Tatsachen?9.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 116 Leser - February 7, 2018 4:01pm
entnommen wikidmeia.org By MorgueFile : see, CC BY-SA 3.0 Nachdem der Karneval nun läuft für diejenigen, die trotz der „Feiertage“ arbeiten (müssen), noch zwei Entscheidungem, und zwar aus dem BtM-Bereich. Passt ja ein wenig zum heutigen Tag. Als erstes bringe ich den BGH, Beschl. v. 05.12.2017 – 4 StR 389/17. der passt übrigens auch ganz gut zur morgen startenden Olympiade.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 89 Leser - February 8, 2018 11:30am
© lassedesignen Fotolia.com Und zum Abschluss dann noch einmal das OLG Bamber, und zwar mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 06.10.2017 – 3 Ss 1420/17. Es geht zu den Mindestanforderungen an eine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. Dazu stelle ich hier aber nur die Leitsätze der OLG-Entscheidung ein: Erfüllt die Geschwindigkeitsermittlung die Voraussetzungen ein ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 59 Leser - February 15, 2018 3:38pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 170 Leser - February 14, 2018 3:10pm
Kein Ermessen beim Entbindungsantrag, oder: zig-mal durchgekaut
entnommen openclipart.org Ich eröffne die 6. KW. mit zwei Entbindungsentscheidungen. Zunächst zum Warmwerden der OLG Brandenburg, Beschl. v.08.1.2017 – (1) Z 53 SS-OWi 723/17 (374/17), den mir der Kollege U. Schleyer aus Berlin zur Verfügung gestellt hat. Der Beschluss behandelt eine in der Rechtsprechung der OLg schon zig-mal durchgekaute Frage, und zwar so oft, dass man ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 55 Leser - February 5, 2018 8:28am
© AllebaziB – Fotolia Im Moment gibt es eine Menge Fragen zur Nr. 4142 VV RVG. Das zeigt, dass die Gesetzesänderungen zum 01.07.2017 in der Praxis angekommen sind. Auch die heutige Frage gehört zu dem Komplex, und zwar: „Sehr geehrter Herr Burhoff, in einem Strafverfahren wurde die Einziehung des Wertes des Erlangten aus Btm-Geschäften beschlossen.
© Dan Race Fotolia .com Zunächst heute dann zwei Entscheidungen des BGH zu Durchscuhungsfragen. An der Spitze der BGH, Beschl. v. 26.10.2017 – 1 StR 279/17, ergangen in einem Verfahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung. Der BGH hebt die landgerichtliche Verurteilung auf, denn: Die Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 1 Nr.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 43 Leser - February 7, 2018 8:30am
Sonntagswitz: Vom „Karnevalsflüchtling“ zu den Ostfriesen
© Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist es einfach. Als „Karnevalsflüchtling“ sitze ich auf dem derzeit etwas stürmischen Borkum, das sind Ostfriesenwitze angesagt. Und dann: Ein Ostfriese hat eine Konzertagentur aufgemacht. Er spricht einen jungen Mann an: „Mensch, Junge, du hast eine tolle Stimme! Dich werde ich ganz groß rausbringen!“ „Hören Sie mal, ich bin Peter Maffay! ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 81 Leser - February 12, 2018 6:29pm
© fotomek – Fotolia.com So, da ist dann also der GroKo-Vertragsentwurf unter dem schönen (?) Titel: „Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Nun ja, wie dynamisch haben wir ja in den letzten Tagen gesehen. Der einzige, der dynamisch war seit der Bundestagswahl, war m.E. Herr Schulz.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 125 Leser - February 7, 2018 5:48pm
© Trueffelpix – Fotolia.com Das OLG Frankfurt, Urt. v. 29.09.2017 – 1 Ss 323/16 – passt dann auch ein wenig zu Karneval, wie gesagt: ein wenig . Denn es geht auch um das Werfen von Gegenständen. Zwar nicht – wie an Karneval – Kamelle, sondern rohe Hühnereier aus einer Demonstration auf eine Gegendemonstration. Deswegen hatte es ein Verfahren u.a.
© hati – Fotolia.com Bei der zweiten heutigen Entscheidung aus dem Pflichtverteidigungsbereich handelt es sich um den LG Bremen, Beschl. v. 13.02.2017 – 5 Q s 28/17, schon etwas älter, aber erst vor kurzem von dem Kollegen Bayer, Leverkusen, übersandt bekommen. Der Beschluss nimmt noch einmal zum dem die Praxis immer wieder beschäftigenden Thema der Beiordnung eines Pflich ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 79 Leser - February 14, 2018 8:24am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 69 Leser - February 15, 2018 11:19am
© Picture-Factory – Fotolia.com Bei der zweiten Durchsuchungsentsheidung handelt es sich um das BGH, Urt. v. 15.11.2017 – 2 StR 128/17. Mal wieder – legendierte Kontrolle. Ja, mal wieder, weil wir dazu in der letzter Zeit ja einiges an Rechtsprechung hatten. Darunter dann ja auch das BGH, Urteil vom 26.04.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser - February 7, 2018 11:20am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 118 Leser - February 15, 2018 8:20am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 48 Leser - February 23, 2018 8:20am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 126 Leser - February 14, 2018 11:22am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 218 Leser - February 22, 2018 8:20am
© haru_natsu_kobo Fotolia.com M.E. ist die Lösung zu der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei Einziehung des Wertes des Erlangten aus Btm-Geschäften?, recht einfach. Und der Kommentar, der dazu gekommen ist, war auch richtig. Denn ich hatte auch geantwortet: „Hallo, nochmals zu der Problematik: Die Bezirksrevisorin hat zwar ...
Pflicht III: Schwierige Sach- und Rechtslage im BTM-Verfahren, wenn man nicht weiß, wem die Drogen gehören
© fotomek – Fotolia.com Und den Abschluss der heutigen Miniserie macht der LG Magdeburg, Beschl. v. 02.01.2018 – 2 Qs 100/17., der in einem BtM-Verfahren einen Pflichtverteidiger wegen Schwierigkeit des Sach und Rechtslage (§ 140 Abs. 2 StPO) beiordnet: Die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers gemäß § 140 Abs. 2 S. 1 StPO liegen vor.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 34 Leser - February 6, 2018 3:31pm
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Geplatzter Termin – was verdiene ich als Zeugenbeistand?, habe ich wie folgt beantwortet: „….Also: M.E. rechnet der Zeugenbeistand nach Teil 4 Abschnitt 1 VV RVG ab. Dann haben Sie überhaupt kein Problem. Dann sind Grundgebühr Nr. 4100 VV RVG, Verfahrensgebühr Nr. 4106 VV RVG und Terminsgebühr Nr.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 35 Leser - February 12, 2018 6:29pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 109 Leser - February 1, 2018 8:25am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 44 Leser - February 12, 2018 6:30pm
entnommen wikimedia.org By Dundak – Own work Im „Kessel-Buntes“ dann heute zunächst der VG München, Beschl. v. 06.11.2017 – M 26 S 17.4706. Er ist in einem Verfahren nach 3 80 Abs. 5 VwGo ergangen. In dem Verwaltunvserfahren ist die Inlandsgültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis wegen Drogenbesitzes aberkannt worden.
entnommen wikimedia.org Author Orlan Und zum Abschluss des heutigen Tages weise ich dann noch auf den OLG Celle, Beschl. v. 25.09.2017 – 2 Ss 104/17 hin. Das LG hat den Angeklagten wegen des Verkaufs von Kleinstmengen BtM verurteilt. Das OLG hebt das Urteil aus anderen Gründen auf, weist aber in der Segelanweisung auf die erforderlichen Feststellungen in diesen Fällen hin ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 56 Leser - February 8, 2018 3:30pm
Heute dann zunächst das LG Essen, Urt. v. 12.12.2017 – 2 O 265/17. Das hat mal einen etwas anderen Sachverhalt zum Gegenstand. Es geht zwar auch um einen Unfall im Straßenverkehr, aber mal nicht zwischen zwei Pkw, sondern in Zusammenhnag mit der Beförderung einer gehbehinderten Frau. Die führte im Anschluss an eine Hüftoperation eine ambulante Rehabilitation in einer Klinik in Essen durch.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 97 Leser - February 3, 2018 10:11am
entnommen openclipart.org Bei der zweiten „Entbindungsentscheidung“ handelt es sich um den OLG Oldenburg, Beschl. v. 04.12.2017 – 2 Ss (OWi) 152/17. Er verhält sich zu der recht neuen Problematik der sog. „Gehörsrügenfalle“, ein Begriff, der zuerst vom OLG Düsseldorf eingeführt worden ist. Es geht dann um die (Un)Zulässigkeit eines Antrages auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 127 Leser - February 5, 2018 11:35am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser - February 13, 2018 8:25am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 45 Leser - February 23, 2018 11:37am