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Timestamp: 2013-05-18 15:38:59
Document Index: 21981117

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 42', '§ 24', '§ 16', '§ 17', '§ 25', '§ 26', '§ 48', '§ 48', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 31', '§ 34', '§ 2', '§ 40', '§ 66', '§ 25']

Anlage 9 FeV - (zu § 25 Absatz 3)Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > FeV > Anlage 9 FeV - (zu § 25 Absatz 3)Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein Stand: 19.04.2013Anlage 9 FeV - (zu § 25 Absatz 3)Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den FührerscheinVerordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 2090 - 2093;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
a) Schlüsselzahlen der Europäischen Union 01Sehhilfe und/oder Augenschutz wenn durch ärztliches Gutachten ausdrücklich gefordert:01.01Brille01.02Kontaktlinsen01.03Schutzbrille02Hörhilfe/Kommunikationshilfe03Prothese/Orthese der Gliedmaßen05Fahrbeschränkung aus medizinischen Gründen05.01Nur bei Tageslicht05.02In einem Umkreis von . . . km des Wohnsitzes oder innerorts/innerhalb der Region . . .05.03Ohne Beifahrer/Sozius05.04Beschränkt auf eine höchstzulässige Geschwindigkeit von nicht mehr als . . . km/h05.05Nur mit Beifahrer, der im Besitz der Fahrerlaubnis ist05.06Ohne Anhänger05.07Nicht gültig auf Autobahnen05.08Kein Alkohol10Angepasste Schaltung15Angepasste Kupplung20Angepasste Bremsmechanismen25Angepasste Beschleunigungsmechanismen30Angepasste kombinierte Brems- und Beschleunigungsmechanismen35Angepasste Bedienvorrichtungen40Angepasste Lenkung42Angepasste(r) Rückspiegel43Angepasster Fahrersitz44Anpassungen des Kraftrades44.01Bremsbetätigung vorn/hinten mit einem Hebel44.02(Angepasste) handbetätigte Bremse44.03(Angepasste) fußbetätigte Bremse44.04Angepasste Beschleunigungsmechanismen44.05Angepasste Handschaltung und Handkupplung44.06Angepasster Rückspiegel44.07Angepasste Kontrolleinrichtungen44.08Sitzhöhe muss im Sitzen die Berührung des Bodens mit beiden Füßen gleichzeitig ermöglichen45Kraftrad nur mit Beiwagen50Nur ein bestimmtes Fahrzeug (Fahrzeugidentifizierungsnummer)51Nur ein bestimmtes Fahrzeug (amtliches Kennzeichen)70Umtausch des Führerscheins Nummer . . ., ausgestellt durch . . . (EU-Unterscheidungszeichen, im Falle eines Drittstaates UNECE-Unterscheidungszeichen des Ausstellungsstaates, jedoch nur anzuwenden bei Umtausch auf Grund von Anlage 11)71Duplikat des Führerscheins Nummer . . . (EU-Unterscheidungszeichen, im Falle eines Drittstaates UNECE-Unterscheidungszeichen)72Nur Fahrzeuge der Klasse A mit einem Hubraum von höchstens 125 cm3 und einer Motorleistung von höchstens 11 kW (A1)73Nur dreirädrige und vierrädrige Kraftfahrzeuge der Klasse B (B1)74Nur Fahrzeuge der Klasse C mit einer zulässigen Gesamtmasse von höchstens 7 500 kg (C1)75Nur Fahrzeuge der Klasse D mit höchstens 16 Sitzplätzen außer dem Fahrersitz (D1)76Nur Fahrzeuge der Klasse C mit einer zulässigen Gesamtmasse von höchstens 7 500 kg (C1), die einen Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 750 kg mitführen, sofern die zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination 12 000 kg und die zulässige Gesamtmasse des Anhängers die Leermasse des Zugfahrzeugs nicht übersteigen (C1E)77Nur Fahrzeuge der Kategorie D mit höchstens 16 Sitzplätzen außer dem Fahrersitz (D1), die einen Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 750 kg mitführen, sofern a)die zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination 12 000 kg und die zulässige Gesamtmasse des Anhängers die Leermasse des Zugfahrzeugs nicht übersteigen undb)der Anhänger nicht zur Personenbeförderung verwendet wird (D1E)78Nur Fahrzeuge ohne Kupplungspedal (oder Schalthebel bei Fahrzeugen der Klassen A oder A1)79 (. . .)Nur Fahrzeuge, die im Rahmen der Anwendung von Artikel 10 Satz 1 der Richtlinie 91/439/EWG (Äquivalenzen zu bisherigen Fahrerlaubnisklassen) den in Klammern angegebenen Spezifikationen entsprechen
79 (S1 ≤
25/7 500 kg) Begrenzung der Klassen D und DE auf Kraftomnibusse mit 24 Fahrgastplätzen oder maximal 7 500 kg zulässiger Gesamtmasse, auch mit Anhänger. Die Angabe S1 steht in dieser Schlüsselung für die Anzahl der Sitzplätze, einschließlich dem Fahrersitz.
Beschränkung der Klasse CE auf Kombinationen von nicht mehr als drei Achsen. Der Buchstabe L steht in dieser Schlüsselung für die Anzahl der Achsen.95Kraftfahrerin/Kraftfahrer, die/der Inhaberin/Inhaber eines Befähigungsnachweises ist und die Befähigungspflicht nach dem Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- oder Personenverkehr bis zum . . . erfüllt (zum Beispiel: 95.01.01.2012).
b) nationale Schlüsselzahlen 104Muss ein gültiges ärztliches Attest mitführen171Klasse C1, gültig auch für Kraftfahrzeuge der Klasse D mit einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 7 500 kg, jedoch ohne Fahrgäste172Klasse C, gültig auch für Kraftfahrzeuge der Klasse D, jedoch ohne Fahrgäste174Klasse L, gültig auch zum Führen von Zugmaschinen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 32 km/h, auch mit einachsigem Anhänger (wobei Achsen mit einem Abstand von weniger als 1,0 m voneinander als eine Achse gelten) sowie Kombinationen aus diesen Zugmaschinen und Anhängern, wenn sie mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h geführt werden175Klasse L, auch gültig zum Führen von Kraftfahrzeugen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h und zum Führen von Kraftfahrzeugen mit Ausnahme der zu den Klassen A, A1 und M gehörenden mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm3176Auflage: Bis zum Erreichen des 18. Lebensjahres nur Fahrten im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses177Beschränkungen, Nebenbestimmungen und Zusatzangaben nach mitzuführendem Anhang zum Führerschein178Auflage zur Klasse D oder D1: Nur Fahrten im Linienverkehr179Auflage: Klasse D1 nur für Fahrten, bei denen überwiegend Familienangehörige befördert werden180(weggefallen)181Klasse T, nur gültig für Kraftfahrzeuge der Klasse S182Auflage zu den Klassen D1, D1E, D, DE: Bis zum Erreichen des 21. Lebensjahres nur Fahrten im Inland und im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses in dem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf „Berufskraftfahrer/Berufskraftfahrerin“ oder „Fachkraft im Fahrbetrieb“ oder einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf, in dem vergleichbare Fertigkeiten und Kenntnisse zum Führen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen vermittelt werden. Die Auflage, nur im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses von der Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen, entfällt nach Abschluss der Ausbildung auch vor Erreichen des 21. Lebensjahres.183Auflage zu den Klassen D, DE: Bis zum Erreichen des 20. Lebensjahres nur zur Personenbeförderung im Linienverkehr nach den §§ 42, 43 des Personenbeförderungsgesetzes bei Linienlängen von bis zu 50 Kilometer im Inland und im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses in dem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf „Berufskraftfahrer/Berufskraftfahrerin“ oder „Fachkraft im Fahrbetrieb“ oder einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf, in dem vergleichbare Fertigkeiten und Kenntnisse zum Führen von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen vermittelt werden. Die Auflage, nur im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses von der Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen, entfällt nach Abschluss der Ausbildung auch vor Erreichen des 20. Lebensjahres.184Auflagen: Bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Kraftfahrzeuge der Klasse B (und, sofern in der Prüfungsbescheinigung nicht durchgestrichen, der Klasse BE) 1.nur in Begleitung einer in der Prüfungsbescheinigung nach Anlage 8a namentlich benannten Person und2.nur, wenn die in der Prüfungsbescheinigung nach Anlage 8a namentlich benannte Person a)Inhaber einer gültigen Fahrerlaubnis der Klasse B oder einer entsprechenden deutschen, einer EU/EWR- oder schweizerischen Fahrerlaubnis ist; die Fahrerlaubnis ist durch einen gültigen Führerschein nachzuweisen, der während des Begleitens mitzuführen und zur Überwachung des Straßenverkehrs berechtigten Personen auf Verlangen auszuhändigen ist,b)nicht 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt undc)nicht unter der Wirkung eines in der Anlage zu § 24a des Straßenverkehrsgesetzes genannten berauschenden Mittels steht. Nummer 2 Buchstabe c gilt nicht, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt.
Weitere Vorschriften um Anlage 9 FeVAnlage 7 - (zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3)FahrerlaubnisprüfungAnlage 8 - (zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3)Allgemeiner Führerschein, Dienstführerschein, Führerschein zur FahrgastbeförderungAnlage 8a - (zu § 48a)Muster der Prüfungsbescheinigung zum „Begleiteten Fahren ab 17 Jahre“Anlage 8b - (zu § 25b Absatz 2)Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Internationalen Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926Anlage 8c - (zu § 25b Absatz 3)Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968Anlage 9 - (zu § 25 Absatz 3)Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den FührerscheinAnlage 10 - (zu den §§ 26 und 27)Dienstfahrerlaubnisse der BundeswehrAnlage 11 - (zu § 31)Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen FahrerlaubnisAnlage 12 - (zu § 34)Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes)Anlage 13 - (zu § 40)Punktbewertung nach dem PunktsystemAnlage 14 - (zu § 66 Absatz 2)Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Begutachtungsstelle für FahreignungBenutzer-Kommentare zu Anlage 9 FeVEs sind noch keine Kommentare zu dieser Vorschrift geschrieben worden.
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