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Timestamp: 2016-10-26 17:23:40
Document Index: 138097906

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 79', 'Art. 43', 'Art. 81', 'Art. 43', 'Art. 78', 'Art. 20']

7B.75/2001 (18.04.2001)
den Beschluss des Kantonsgerichts (2. Rekurskammer) des Kantons Schwyz als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 28. Februar 2001 (KG 40,41 und 89/01 RK 2),
Revision des Entscheids einer kantonalen Aufsichtsbeh�rde,
1.- Mit Eingabe vom 9. Januar 2001 reichte Z.________ beim Bezirksgericht H�fe (Gerichtspr�sident als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen) "Revisionsklage" ein und verlangte die Aufhebung zweier Entscheide vom 12. Oktober 2000, die das Kantonsgericht (2. Rekurskammer) des Kantons Schwyz als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde am 14. Dezember 2000 gesch�tzt hatte.
Der Bezirksgerichtspr�sident �berwies die Eingabe an die obere Aufsichtsbeh�rde, wogegen Z.________ bei dieser Beschwerde f�hrte.
Am 28. Februar 2001 beschloss das Kantonsgericht (2. Rekurskammer) als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde, dass auf die Revisionsgesuche nicht eingetreten werde und die Beschwerde gegen die �berweisung abgewiesen werde, so-weit darauf einzutreten sei.
Z.________ nahm diesen Entscheid am 12. M�rz 2001 in Empfang. Mit einer vom 20. M�rz 2001 datierten und am 21. M�rz 2001 zur Post gebrachten Eingabe f�hrt er (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, verbunden mit den Prozessbegehren, es sei dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
2.- Einerseits steht das Bundesrecht der Revision von Beschwerdeentscheiden der kantonalen Aufsichtsbeh�rden nicht entgegen. Andererseits sind aber die Kantone nicht verpflichtet, das Rechtsmittel der Revision f�r solche Entscheide vorzusehen.
Unter welchen Umst�nden kantonale Aufsichtsbeh�rden gegebenenfalls im Sinne einer Revision auf einen fr�heren Entscheid zur�ckkommen k�nnen und m�ssen, beurteilt sich nach dem Verfahrensrecht des betreffenden Kantons (vgl. Franco Lo-randi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Basel 2000, N 106 und 108 zu Art. 20a SchKG; Pierre-RobertGilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N 188 zu Art. 20a).
Ob die beiden Revisionsgesuche zu Recht durch die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde behandelt worden sind und ob diese zu Recht daf�r gehalten hat, die Gesuche seien wegen der Rechtsh�ngigkeit der ihnen zugrunde liegenden Sache beim Bundesgericht unzul�ssig gewesen und der Beschwerdef�hrer habe zudem keinen Revisionsgrund im Sinne von � 222 Abs. 1 der kantonalen Zivilprozessordnung dargetan, kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren deshalb nicht gepr�ft werden (vgl.
Art. 79 Abs. 1 sowie Art. 43 in Verbindung mit Art. 81 OG; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, N 1.4.2 und 1.4.2.17 zu Art. 43 und N 5.2 zu Art. 78). Auf die Beschwerde ist demnach nicht einzutreten.
4.- Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 erster Satz SchKG). Damit ist auch das Begehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt H�fe und dem Kantonsgericht (2. Rekurskammer) des Kantons Schwyz als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.