Source: http://www.slideserve.com/mackensie-lee/armut-durch-erwerbslosigkeit
Timestamp: 2017-08-17 16:52:22
Document Index: 31666685

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art. 1', 'Art. 79', '§ 127', '§ 129', '§ 19', '§ 20']

PPT - Armut durch Erwerbslosigkeit PowerPoint Presentation - ID:6744045
Armut durch ErwerbslosigkeitPowerPoint Presentation
<iframe src="http://www.slideserve.com/embed/6744045" width="600" height="485" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" style="border:1px solid #CCC;border-width:1px 1px 0;margin-bottom:5px" allowfullscreen webkitallowfullscreen mozallowfullscreen> </iframe>
Armut durch Erwerbslosigkeit - PowerPoint PPT Presentation
Armut durch Erwerbslosigkeit. Was tut der Staat dagegen?. Muss der Staat was machen?. Heutige Debatten in der Ökonomie, Publizistik und Wirtschaftspolitik lassen am Konsens zweifeln Könnten in unserem Staat Arme nicht einfach sich selbst überlassen werden?
PowerPoint Slideshow about ' Armut durch Erwerbslosigkeit' - mackensie-lee
http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Muss der Staat was machen?
Heutige Debatten in der Ökonomie, Publizistik und Wirtschaftspolitik lassen amKonsens zweifeln
Könnten in unserem Staat Arme nicht einfach sich selbst überlassen werden?
Ist ein Nachtwächterstaat BRD möglich?
Modell des liberalen Rechtsstaates setzt auf Freiheitsrechte, Schutz des Eigentums und formelle Rechtsgleichheit
Tatsächliche Gleichheit und tatsächliche Vorraussetzungen für die Nutzung von Freiheitsrechten werden nicht garantiert
Konsequenz: Für Teile der Gesellschaft können die Freiheitsrechte zur Farce werden, weil sie nicht die Chance haben, sie zu nutzen.
Die BRD ist ein sozialer Rechtsstaat!
Art. 20 I GG: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat”
Art. 1 I GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt”
Ergibt in Kombination das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes
Als solches unabänderlich, da geschützt durch Art. 79 III S. 2 GG, wonach die Änderung der Grundsätze dieser Artikel unzulässig ist.
Die BRD muss was machen!
Aus diesem Sozialstaatsprinzip lässt sich nach hL kein direkter Anspruch auf eine bestimmte Leistung in bestimmter Höhe ableiten.
Allerdings ergibt sich aus ihm ein Gebot, prinzipielle Sicherungen gegen soziale Risiken vorzunehmen. Die BRD musssoziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit garantieren.
Wie diese Sozialstaatlichkeit umgesetzt werden sollen, bleibt weitgehend dem Gesetzgeber überlassen. (Degenhart, S. 174 – 179)
Tradition der Armenfürsorge in Deutschland
Seit dem Mittelalter sorgten hauptsächlich kirchliche Einrichtungen über Almosen für Arme (christliche Armenfürsorge)
Im 16. Jahrhundert begannen Kommunen, kommunale Unterstützungspflicht für Arme einzuführen, damit Säkularisierung der Armenfürsorge
Schon damals galten noch heute bedeutsame Prinzipien: die Pflicht zur selbständigen Arbeit, das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, Lohnabstandsgebot, Ortsprinzip
Bis ins 19. Jahrhundert hinein war Sozialpolitik praktisch identisch mit Armenfürsorge
Ende des 19. Jh. Sozialgesetze: Sozialversicherung gegen Armutsrisiken: Krankheit, Arbeitsunfälle, Invalidität und Alter
Sie waren beitragsfinanziert und galten nur für Beitragszahler, also für Arbeitnehmer
Arbeitslosigkeit war nicht versichert, da weitgehend unbekannt (Huster, S. 75)
Neuerungen in der Weimarer Republik
Mit „Verordnung über die Fürsorgepflicht” (RFV) 1924 erstmals reichseinheitliche Regelung der Armenfürsorge
1927 „Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung” (AVAVG)
Unterteilung in Arbeitslosenversicherungund Krisenfürsorge, später Arbeitslosenfürsorge
Kontinuität und Weiterentwicklung in der BRD
Systematik wurde im wesentlichen beibehalten, Leistungen ergänzt und ausgeweitet:- Sozialversicherungen (hier Arbeitslosenversicherung)- Arbeitslosenhilfe (immer noch AVAVG)- Armenfürsorge
1961 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); erstmals gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Unterstützung
1969 Arbeitsförderungsgesetz (AFG)als Ersatz für AVAVG
Ab den siebziger Jahren: Bestrebungen, sozialrechtliche Regelungen zusammenzufassen, führt zum SGB
Das SGB umfasst seit 1.1.2005 die Hauptregelungen zu Sozialversicherungen, Kinder/Jugendhilfe sowie:
Arbeitsförderung (SGB III, Arbeitslosengeld)
Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II, ehem. Arbeitslosenhilfe, ALG II)
Systematik Schutz und Versorgungbei Arbeitslosigkeit
Pflichtversicherung, beitragsfinanziert, SGB III
Max. 12 Monate, ab 55 Jahren bei 36 Monaten Beschäftigung 18 Monate § 127 SGB III
Allgemeiner Leistungssatz 60 % des letzten Gehaltes § 129 SGB III
Kostenträger: BafA
Grundsicherung für Arbeitssuchende, steuerfinanziert, SGB II
Bezugsdauer entsprechend Bedürftigkeit, Pflicht zur Wiedererlangung v. Arbeit, § 19 SGB II
Monatliche Regelleistung v. aktuell 345 bzw. 331 Euro; jährliche Anpassung anhand Rentenwert durch BmfWA§ 20 SGB II
Kostenträger: AfA am Wohnsitz oder Kommunen
Existenzsicherung, steuerfinanziert, nachrangig nach allen anderen Leistungen, SGB XIILeistungsträger Kommune
ALG II – Entwicklung und Ziele
Einführung im Rahmen von Hartz IV durch das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt”, seit 2005 in Kraft, es geht allerdings kaum um Dienstleistungen, sondern um Geldleistungen
Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe (im alten SGB III) und der häufig als Ergänzung notwendigen Sozialhilfe für Arbeitsfähige (Hilfe zum Lebensunterhalt)
Ziel: Leistungsempfänger sollen sich nicht an zwei Sozialbehörden wenden müssen, Vereinfachung, Kosteneinsparung, Kostenverlagerung
ALG II - Grundregeln
Anspruchsberechtigt sind alle erwerbsfähigen Arbeitssuchenden zwischen 15 und 65 Jahren
Nicht erwerbsfähige Angehörige erhalten Sozialgeld (60 – 80 %)
Erwerbsfähig ist jeder, der mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann und darf
Zusätzlich sind diejenigen hilfebedürftig, die durch Arbeit und Vermögen den Lebensunterhalt nicht ausreichend decken können.
Bezieher sind in Sozialversicherungen pflichtversichert, Beitragszahlung durch den Bund
ALG II im Vergleich zu ALH und SH
Gegenüber der ehem. Arbeitslosenhilfe wesentlich strengere Zumutbarkeitsregeln, pauschalierte Leistung
ALG II gemindert und entzogen werden, wenn zumutbare Arbeit abgelehnt wird
Bedürftigkeitsprüfung: Einkommen und Vermögen werden anders als früher in weiten Grenzen angerechnet
Freibeträge sind großzügiger als bei Sozialhilfe, bspw. sind angemessener Hausrat, ein Auto, Altersvorsorge, Hausgrundstück, Bausparvermögen etc. erlaubt.
Bei eigenem Einkommen wird ein Teil nicht berücksichtigt (anders als bei SH)
Zuschlag nach ALG I-Erhalt
Sozialhilfe - Prinzipien
Gilt im wesentlichen nur noch für Kinder und Jugendliche, die nicht in Haushaltsgemeinschaften leben für nicht erwerbsfähige und ältere Menschen (Grundsicherung im Alter)
Nachrangigkeit/Subsidiarität: Keine Sozialhilfe, wenn Unterhalt anders gewährleistet werden kann
Wenn das nicht der Fall ist gilt der Amtsgrundsatz, es braucht keinen Antrag auf Sozialhilfe!
Individualisierte Bedarfsdeckung: SH soll sich am konkreten individuellenBedarf orientieren
Ortsprinzip: Es ist der Sozialhilfeträger (Kommune) zuständig, in dessen Bereich sich der Bedürftige aufhält
Sozialhilfe - Regeln
Systematisch verschieden zum alten BSHG, Leistungen aber gleich geblieben
Leistungen sind ähnlich zu denen des ALG II
Der notwendige Lebensunterhalt umfasst neben Grundbedürfnissen auch Beziehungen zur Umwelt und Teilnahme am kulturellen Leben (soziokulturelles Existenzminimum)
Er wird anhand von statistischen Daten durch das Statistische Bundesamtermittelt
Dabei muss das Lohnabstandsgebot berücksichtigt werden
Auf Basis dieser Daten setzen die Landesregierungen durch Rechtsverordnungen Regelsätze fest, die durch die Kommunen regional variiert werden können
Bedarfsleistungen für Unterkunft und Heizung, Erstausstattungen einer Wohnung, Bekleidung
Auch Sozialhilfeempfänger sind inzwischen sozialversichert
Die Leistung kann bei unwirtschaftlichem oder vorsätzlichem Verhalten eingeschränkt werden
Soziale Ungleichheit in Deutschlandhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Sozialhilfe und Erwerbstätigkeit
http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Kosten der Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Zahlen der Sozialhilfeempfängerhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Sozialhilfequote nach Alterhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Kinder 2003: 7,2 %
Unter 3 Jahre: 11,1 %
15-17 Jahre 5,0 %
(18-24 Jahre) 4,5 %
(ab 65 Jahren) 0,7 %
65 J. und älterhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
18 bis 49 J.
Altersklassen der Sozialhilfeempfänger 2002
Sozialhilfe nach Haushaltstyphttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Sozialhilfe nach Nationalitäthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Ausländer 8,4 %
Deutsche 2,9 %
Wege in die Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Arbeitslosigkeit bzw. unzureichendes Erwerbseinkommen
Sozialhilfe nach Bildunghttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Dauer des Sozialhilfebezugeshttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Wege aus der Sozialhilfehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Erstmaliger oder höherer staatlicher Transfer
Wohnortwechsel ins Ausland
Nichtinanspruchnahmehttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Fehlendes Bewusstsein über eigene Lage
Verdeckte Armuthttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Kommunale Betrachtunghttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Sozialhilfe und Erwerbslosigkeit in Gießen
Konzept des Gießener Armutsberichts 2002http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Detaillierte Berücksichtigung der sozialräumlichen Struktur von Problem- und Bedarfslagen
Analyse von haushaltsbezogenen Daten über Armutslagen
Ausbau des Lebenslagensansatzes, d.h.Berücksichtigung der Bereiche Einkommen, Erwerbsarbeit, Wohnen, Gesundheit und Bildung
Sozialhilfe in Gießenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Sozialhilfequote Gießen 2000: 12,1 %
Sozialhilfequote BRD 2000: 3,8 %
Anteil LangzeitbezieherInnen Gießen 2000:	30,0 %
Anteil LangzeitbezieherInnen BRD 2000: 13,0 %
Fulda: 6,6 %
Marburg: 4,8 %
Wetzlar: 4,6 %
* http://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.pptEmpfängerInnen laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen
Erwerbslosigkeit in Gießenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Gießen hat eine überdurchschnittlich hohe Erwerbslosigkeit im Vergleich zum Landes- und Bundesdurchschnitt
Der stärkste Zuwachs der von Erwerbslosigkeit betroffenen Personen in Gießen war unter den FacharbeiterInnen, gefolgt von Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung
Seit Mitte der 90er Jahre blieb jeweils ein drittel aller Erwerbslosen in Gießen länger als ein Jahr ohne Erwerbsarbeit
MigrantInnen sind anteilig wesentlich stärker von Erwerbslosigkeit betroffen als Deutsche
Sozialräumlich betrachtet lebt der größte Anteil erwerbslos gemeldeter Personen in der Nordstadt, gefolgt von der Weststadt und der Innenstadt
Im Jahr 2000 kam auf sieben erwerbslos gemeldete Personen eine offene Stelle
Kommunale Handlungsperspektivenhttp://www.schauan.com/Downloads/Wissenschaft/Armut_durch_Erwerbslosigkeit.ppt
Verstärkte Investitionen in qualitativ hochwertiger, quartiersnahe Kinderbetreungsangebote
Verstärkte Investitionen in migrationspolitische Maßnahmen
Initiierung neuer Arbeitsformen im Bereich Sozialhilfe (z.B. individuelle Hilfeplanung)
Personelle und finanzielle Stärkung von Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen, sowie von Beschäftigungshilfen
DEINE STIMME GEGEN ARMUT -2011: einsatz erhöhen, armut besiegen. auf den nächsten seiten…. venro, gcap, mdg – wer steht hinter der aktion, welche ziele werden verfolgt? weiße banner, g8-konzert, tatort-flashmobs – highlights aus den
Pyrus communis (Armut, Ahlat) -Pyrus elaeagnifolia
DEINE STIMME GEGEN ARMUT -Eine aktion von. auf den nächsten seiten…. venro, gcap, mdg – wer steht hinter der aktion, welche ziele werden verfolgt? weiße banner, g8-konzert, clips, flashmobs – highlights aus den jahren 2005 bis
Armut ist ein fester Bestandteil der Überflussgesellschaft -Armutsstruktur der schweizer bevölkerung (20–59-jährige), stand: 2006 100% = 4,2 millionen personen. arme 9%. 380 000 pers. davon working poor. 146 000 pers. nichtarme 91%.
Wege aus der Armut – Grundeinkommen, Mindestlohn, Niedriglohn -Impulstagung grundeinkommen – ein weg aus der armut sörup, 16. – 18. märz 2012. prof. dr. roswitha pioch. armut im 21. jahrhundert. prof. dr. roswitha pioch.
Armut in Österreich - Gründe, Fakten, Umgang, Perspektiven Robert Buggler. Sbg. Armutskonferenz -Armut in Österreich - gründe, fakten, umgang, perspektiven robert buggler. sbg. armutskonferenz 31.03.2009. neue armut. ausgangssituation.
Wassernot durch Verschwendung -Wo kommt es zur wasserverschwendung? beispiele konflikte lösungsansätze. wo kommt es zur wasserverschwendung?. industrie. 23% des wassers wird in der industrie verbraucht wasserverschwendung z.b. durch