Source: https://www.billabong.de/terms-sales.html
Timestamp: 2020-03-29 08:56:53
Document Index: 123445642

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 36', '§ 6']

Geschäftsbedingungen | Billabong
(1)	Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (die “AGB“) gelten für alle Rechtsverhältnisse und Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber des Online-Shops für Deutschland (www.billabong.de) (der „Online-Shop“) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie ein Angebot im Online-Shop nicht annehmen oder nutzen.
(2)	Betreiber des Online-Shops (nachfolgend „Betreiber“, „wir“, „unser“) und Ihr Vertragspartner ist:
NA PALI SAS, eine Gesellschaft französischen Rechts mit Geschäftsanschrift in 162 rue belharra, 64500 Saint Jean de Luz, Frankreich, eingetragen unter Nr. 331 377 036, vertreten durch Thomas Chambolle als Director;, USt-Identifikations-Nr.: DE 323230572.
Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen, Wünschen und Beschwerden: E-Mail: eu-store@billabong.com, Telefon: (gebührenfrei).
(3)	Über unseren Online-Shop verkaufen wir nur an Verbraucher. Verbraucher ist nach der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unser Online-Shop richtet sich nicht an Unternehmer oder gewerbliche Kunden, insbesondere dürfen über unseren Online-Shop keine Waren zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs oder einer sonstigen kommerziellen Nutzung bestellt werden.
(4)	Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links in unserem Online-Shop können Sie die AGB vor dem Abschluss der Bestellung abrufen, auf Ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für Ihre Bestellung maßgeblichen AGB werden Ihnen nochmals separat zusammen mit der Auftragsbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) von uns zugesandt.
Wir liefern über den Online-Shop nur an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und in Deutschland eine Lieferadresse angeben können. Von der Belieferung ausgenommen sind die Insel Helgoland und die Gemeinde Büsingen.
(1)	Unsere Warenpräsentation im Online-Shop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Zuvor können Sie Ihre Bestellung über den Button „Warenkorb“ jederzeit einsehen und ändern. Vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie auch Ihre Angaben zu den Liefer- und Zahlungsmodalitäten nochmals prüfen und ändern. Der wesentliche Vertragsinhalt wird Ihnen unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ im Online-Shop gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab. Durch Anklicken des Buttons „AGB akzeptieren“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Betreiber des Online-Shops allein maßgeblich an. An Ihre Bestellung bleiben Sie 7 Tage gebunden, d. h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen.
(2)	Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie durch automatisierte E-Mail eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung bei uns („Bestellbestätigung“), die jedoch noch keine Vertragsannahme darstellt. Die Vertragsannahme erklären wir innerhalb der Annahmefrist gemäß Abs. 1 durch separate E-Mail, sobald wir den Zahlungseingang geprüft haben und die Ware unser Lager verlässt bzw. wir die Lieferfrist bestätigen können („Auftragsbestätigung“). Die Auftragsbestätigung enthält eine Sendungsnummer mit Tracking-Link, über den Sie den Status Ihrer Bestellung jederzeit verfolgen können.
(1)	Die in unserem Online-Shop genannten Endpreise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich zzgl. der nachstehend genannten Nebenkosten in EURO (€) für Zahlung und Versand, welche dem Kunden deutlich, klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar vor Abschluss seiner Bestellung mitgeteilt werden.
(2)	Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb des in § 1 Abs. (5) genannten Liefergebiets, und zwar – nach näherer Angabe in unserem Online-Shop – zu folgenden Lieferoptionen und Versandkosten pro Bestellung:
(1)	Die Belastung und Zahlung des Kaufpreises erfolgt mit der kostenpflichtigen Bestellung wahlweise– nach näherer Angabe in unserem Online-Shop –über folgende Zahlungsmethoden: Kreditkarte (z. B. Visa, MasterCard, American Express) oder elektronischer Zahlungsdienst (z. B. PayPal) (nachfolgend jeweils ein „Zahlungsdienstleister“). Ggf. können Sie zur Zahlung auch einen Gutschein durch Eingabe des entsprechenden Gutscheincodes einsetzen; hierfür gelten die jeweiligen Gutscheinbedingungen. Entsprechendes gilt für zeitlich befristete Sonderangebote, Promotion Codes und sonstige Rabatte. Sollte bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird der mit der Bestellung belastete Betrag auf das Konto des Kunden bei dem Zahlungsdienstleister erstattet; ein zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz ist bei einer unverzüglichen Erstattung dieses Betrages ausgeschlossen.
(3)	Mit der Eingabe seiner Zahlungsdaten für eine Bestellung versichert der Kunde gleichzeitig gegenüber dem Betreiber, dass er zur Verwendung der ausgewählten Zahlungsmethode berechtigt ist. Jede Bestätigung des Betreibers hinsichtlich einer Bestellung erfolgt unter der Bedingung und unter dem Vorbehalt einer entsprechenden Bestätigung der Zahlung durch den vom Kunden ausgewählten Zahlungsdienstleister. Sollte der vom Kunden ausgewählte Zahlungsdienstleister den Zahlungsauftrag des Kunden ablehnen oder zurückrufen, wird die Bestellung nicht angenommen und der Betreiber ist nicht verpflichtet, die bestellte Ware zu versenden.
(4)	Die vom Kunden bei der Bestellung verwendete Kreditkarte bzw. das von ihm verwendete Konto des elektronischen Zahlungsdienstes, wird mit dem Abschluss der kostenpflichtigen Bestellung durch den Kunden auf der Website des Online-Shops belastet. Der Betreiber ist berechtigt, eine Bestellung und / oder eine Lieferung auszusetzen oder zu stornieren, wenn von dem Kunden fällige Beträge nicht vollständig bezahlt werden oder wenn es andere Probleme mit der Bezahlung oder der Zahlungsabwicklung des Kunden gibt (ein "Vorfall"). Sollte es einen Vorfall geben, bei dem eine frühere Bestellung ganz oder teilweise nicht oder verspätet bezahlt wurde, können nachfolgende Bestellungen des Kunden abgelehnt werden und ausstehende Lieferungen für den Kunden können ausgesetzt werden. Der Betreiber wird den Kunden darüber entsprechend informieren. Sobald die fälligen Beträge für die vom Vorfall betroffene Bestellung vollständig beglichen wurden und die vollständige Abwicklung der betroffenen Bestellung damit ermöglicht wurde (die „Erledigung des Vorfalls“), werden die vom Betreiber in Bezug auf diesen Vorfall gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten gelöscht. Im Falle eines nicht erledigten und damit nicht abgeschlossenen Vorfalls werden die personenbezogenen Daten in Bezug auf diesen Vorfall von dem Betreiber für einen Zeitraum von zwei (2) Jahren ab dem Zeitpunkt des Vorfalls aufbewahrt, gespeichert und verarbeitet. Wenn die personenbezogenen Daten zu einem Vorfall vom Betreiber gelöscht werden, entweder aufgrund der Erledigung des Vorfalls oder am Ende der zwei (2) Jahre nach dem Eintritt des Vorfalls, kann der vom Vorfall betroffene Kunde neue Bestellungen erteilen.
Die in der Bestellung eingegebenen Daten über die verwendeten Zahlungsmittel des Kunden werden auch von dem jeweils durch den Kunden für die Bestellung ausgewählten Kreditkartenanbieter oder elektronischen Zahlungsdienstleister in deren alleiniger Verantwortung sicher bearbeitet, um die Zahlung für die Bestellung zu prüfen und zu autorisieren sowie um den Zahlungsauftrag im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung von Kreditkartenbetrug zu analysieren.
Der Zeitraum, in dem ADYEN Informationen über die Zahlungsmittel für Bestellungen aufbewahren kann, beträgt höchstens fünfzehn (15) Monate ab der letzten Zahlung oder vom Ende des Vertragsverhältnisses und in jedem Fall innerhalb des Gültigkeitszeitraums der verwendeten Zahlungsmethode.
Sollte es im Zusammenhang mit einer betrügerischen Verwendung eines Zahlungsmittels zu einem Zahlungsausfall kommen, werden die in der entsprechenden Bestellung angegebenen Daten in einer von ADYEN (und ggf. PayPal) aufbewahrten Zahlungsvorfalldatei gespeichert. Jede falsche oder ungenaue Erklärung sowie jede Anomalie kann auch eine besondere Klärung des Kunden mit dem Zahlungsdienstleister erforderlich machen.
(6)	Der Betreiber nimmt auch weitere Überprüfungen von Bestellungen vor, wenn das vom Kunden angegebene Zahlungsmittel und die Zahlung vom ausgewählten Zahlungsdienstleister bestätigt wurden. Das gilt insbesondere, wenn die in der Bestellung angegebene Lieferadresse sich von der angegebenen Rechnungsadresse des Kunden unterscheidet. Dazu kann der Betreiber den Kunden auffordern, weitere Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, um die Bestellung fortzuführen, u.a. einen Nachweis, dass der Kunde und/oder die Person, deren Name angegeben wurde, tatsächlich an der Lieferanschrift anzutreffen ist, weiter Bankdetails des Kunden, usw. Diese Anfragen werden dem Kunden entweder per E-Mail oder telefonisch mitgeteilt. Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug über das Internet ist der Betreiber dabei auch berechtigt, Informationen über die Bestellung und die Zahlungsmethode des Kunden auf sicherem Weg zur Verifizierung an geeignete Dritte zu übermitteln. Die Einzelheiten zur Überprüfung des Betreibers und durch von ihm beauftragte Dritte sind in den Privacy Policy „Hinweisen zum Datenschutz und Einwilligungserklärung“ dargestellt. Vor einer Bestellung wird der Kunde jeweils um seine Einwilligung hierzu gebeten; ohne entsprechende Einwilligung des Kunden zu einer Datenbereitstellung kann die Bestellung ggf. nicht abgeschlossen oder ausgeführt werden.
(1)	Die Auslieferung der Ware an die vereinbarte Adresse (zu den Lieferoptionen und Versandkosten siehe § 3 Absatz 2 sowie zu den Lieferbeschränkungen siehe § 1 Absatz 5) erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Das Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware auf dem Transportweg zu Ihnen tragen wir und ist durch eine entsprechende Versicherung gedeckt.
(2)	Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, einen vorherigen Zahlungseingang des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeitangegeben ist, ergibt sie sich aus § 3 Abs. 2.
(3)	Sollte die Anlieferung der Ware trotz mehrfacher Versuche aus von uns nicht zu vertretenden Gründen scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. von Ihnen bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt.
(4)	Sollte die bestellte Ware trotz Auftragsbestätigung des Betreibers des Online-Shops nicht innerhalb der in der Auftragsbestätigung mitgeteilten Lieferzeiten oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Betreiber des Online-Shops den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei erheblichen Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei unverschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(5)	Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
(6)	COLLECT NETWORK
Der Kunde kann bei seiner Bestellung im Online-Shop auch auswählen, dass er die bestellten Waren in einem Ladengeschäft innerhalb des Liefergebietes gemäß vorstehendem § 1 Abs. 5 abholt, welches am „COLLECT NETWORK“ teilnimmt. Der Kunde wählt hierzu bei seiner Bestellung die „Collect in Shop“ Option und wählt das teilnehmende Ladengeschäft aus, in dem er die Ware abholen möchte. Die Bezahlung erfolgt unmittelbar über den Online-Shop.
Der Kunde kann die bestellte Ware innerhalb von fünfzehn (15) Tagen abholen, nachdem er die Benachrichtigung per SMS oder per E-Mail erhalten hat, dass diese für ihn zur Abholung im Ladengeschäft bereit liegt. Falls der Kunde die bestellte Ware nicht innerhalb dieses Zeitraums von fünfzehn (15) Tagen abholt, wird sie wieder in den allgemeinen Verkauf gegeben und dem Kunden wird die über den Online-Shop hierfür geleistete Zahlung innerhalb von weiteren fünfzehn (15) Tagen erstattet.
(7)	CLICK & COLLECT
Der Kunde kann im Online-Shop auch auswählen, dass er bestimmte Waren reserviert und in einem Ladengeschäft innerhalb des Liefergebietes gemäß vorstehendem § 1 Abs. 5 zurücklegen lässt, welches am „CLICK & COLLECT NETWORK“ teilnimmt. Der Kunde wählt hierzu bei seiner Bestellung die „Online Booking“ Option und wählt das teilnehmende Ladengeschäft aus, in dem er die Ware reservieren möchte.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Bestätigung und die Reservierung der Ware durch den Betreiber des Online-Shops von der Verfügbarkeit im ausgewählten Ladengeschäft abhängen.
Der Kunde erhält nach seiner Reservierung bei entsprechender Verfügbarkeit eine Benachrichtigung, dass die Ware im Ladengeschäft zur Abholung für ihn bereit liegt. Abgesehen von besonderen Umständen liegt die reservierte Ware in der Regel innerhalb von einer Stunde nach der Reservierung im Online-Shop zur Abholung im ausgewählten Ladengeschäft bereit. Hierfür fallen keine Lieferkosten für den Kunden an. Die Bezahlung der Ware erfolgt durch den Kunden unmittelbar im Ladengeschäft.
§ 6 - Widerrufsbelehrung und Verbraucherinformation
(1)	Wenn Sie als Verbraucher über den Online-Shop eine Bestellung aufgeben oder ein anderes Rechtsgeschäft mit uns vereinbaren, steht Ihnen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir Sie hiermit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen informieren:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag und Ihre Bestellung über den Online-Shop zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, NA PALI SAS, 162 rue belharra, 64500 Saint Jean de Luz, Frankreich, E-Mail: eu-store@billabong.com, Telefon: mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln (über die Website www.billabong.de Rubrik Kundenservice). Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln].
Waren, die vom Kunden an den Verkäufer zurückgesendet werden, sind an folgende Adresse zu senden:
64500 Saint Jean de Lu
E-Mail: eu-store@billabong.com,
(2)	Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG:
Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle: Die zuständige Allgemeine Schlichtungsstelle ist das „Zentrum für Schlichtung e.V.“ mit Sitz in Kehl und ist erreichbar über: www.verbraucher-schlichter.de
Der Betreiber des Online-Shops ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der Allgemeinen Schlichtungsstelle teilzunehmen
(3)	Europäische Online-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern
Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ist für Verbraucher die Möglichkeit vorgesehen, Streitigkeiten mit Unternehmern in Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über eine Online-Plattform (OS-Plattform) beizulegen.
Diese Plattform wird von der EU-Kommission eingerichtet und ist über folgenden Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
NA PALI SAS ist nicht verpflichtet und grundsätzlich auch nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der Schlichtungsstelle teilzunehmen.
(1)	Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2)	Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Bitte nehmen Sie die Warenbeschreibungen in unserem Online-Shop und ggf. auch nähere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden, zur Kenntnis, bevor Sie sich entscheiden, die Ware zu behalten.
(3)	Für Beschaffenheitsangaben von dritter Seite, insbesondere in öffentliche Äußerungen, Werbung oder sonstigen Angaben des Herstellers oder von Kunden im Rahmen der in unserem Online-Shop veröffentlichten Kundenbewertungen, übernehmen wir keine Haftung.
(5)	Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 6) und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben unberührt.
(6)	Bitte kontaktieren Sie uns über die Website (www.billabong.de Rubrik Kundenservice) und verwenden Sie das folgende vorausgefüllte Formular, wenn Sie Waren aufgrund von Mängeln oder eines Irrtums auf Seiten des Verkäufers zurücksenden möchte.
(2)	Der Betreiber des Online-Shops haftet unbeschränkt nur für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3)	Außerdem haftet der Betreiber des Online-Shops für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im diesem Fall haftet der Betreiber des Online-Shops jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen wird eine Haftung des Betreibers des Online-Shops ausgeschlossen.
(5)	Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden uns nach gesetzlichen Vorschriften zugerechnet wird und für die persönliche Haftung von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6)	Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung bleibt ebenfalls unberührt.
(1)	Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Mündliche Vereinbarungen bedürfen einer Bestätigung in Textform.
(2)	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3)	Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Betreibers des Online-Shops.
(4)	Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Sitz des Betreibers des Online-Shops ausschließlich zuständig.