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Timestamp: 2016-10-23 22:25:31
Document Index: 314950788

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 19', 'Art. 9', 'Art. 43', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE']

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 1. Dezember 2003.
1.1 Am 23. September 2003 wurde der Z.________ AG die Konkursandrohung in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Embrach zugestellt. Mit Schreiben vom 24. September 2003 an das Betreibungsamt Embrach machte die Z.________ AG geltend, die in Betreibung gesetzte Forderung entbehre jeder Grundlage, da zwischen ihr und der Gl�ubigerin kein Leasingvertrag abgeschlossen worden sei. Das Betreibungsamt �berwies in der Folge die Eingabe der Z.________ AG dem Bezirksgericht B�lach als unterer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Das Bezirksgericht nahm das Schreiben als Beschwerde entgegen und wies diese mit Beschluss vom 15. Oktober 2003 ab.
Den von der Z.________ AG dagegen eingereichten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 1. Dezember 2003 ab unter Hinweis auf den bezirksgerichtlichen Entscheid, wonach materiellrechtliche Fragen im Beschwerdeverfahren nicht �berpr�ft werden k�nnten und womit sich die Rekurrentin nicht auseinander gesetzt habe.
1.2 Mit Eingabe vom 12. Januar 2004 hat die Z.________ AG bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts Beschwerde eingereicht und beantragt, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben. Ferner begehrt sie, dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.3 Obwohl gem�ss Art. 80 Abs. 1 OG dazu aufgefordert, hat es das Obergericht unterlassen, mit der Zusendung der Akten der Kammer auch das Datum der Zustellung des angefochtenen Entscheids mitzuteilen. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Aus den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdef�hrerin den angefochtenen Entscheid am 17. Dezember 2003 entgegengenommen hat. Am 18. Dezember 2003 hat die 10-t�gige Beschwerdefrist f�r den Weiterzug der Sache an das Bundesgericht zu laufen begonnen (Art. 19 Abs. 1 SchKG). Damit ist die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 12. Januar 2004 offensichtlich versp�tet.
Im �brigen k�nnte auf den Vorwurf, das Obergericht habe Art. 9 BV verletzt, nicht eingetreten werden, denn Willk�rr�gen k�nnen nur im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde �berpr�ft werden (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 120 III 60 E. 1; 122 III 34 E. 1). Da im Weiteren keine Nichtigkeitsgr�nde auszumachen sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG; BGE 94 III 65 E. 2 S. 68), kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin (X.________ (Switzerland) Ltd.), dem Betreibungsamt Embrach, 8424 Embrach, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.