Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=12.11.2008&Aktenzeichen=XI%20R%2046/07
Timestamp: 2020-02-24 15:31:58
Document Index: 141445332

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 17', 'Art. 11', 'Art. 11', '§ 17', '§ 17', '§ 3', '§ 17', '§ 3']

BFH, 12.11.2008 - XI R 46/07 - dejure.org
BFH, 12.11.2008 - XI R 46/07
https://dejure.org/2008,2372
BFH, 12.11.2008 - XI R 46/07 (https://dejure.org/2008,2372)
BFH, Entscheidung vom 12.11.2008 - XI R 46/07 (https://dejure.org/2008,2372)
BFH, Entscheidung vom 12. November 2008 - XI R 46/07 (https://dejure.org/2008,2372)
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UStG § 3 Abs. 1, § 17 Abs. 1, Abs. 2; Richtlinie 77/388/EWG Art. 11 Teil A Abs. 3, Art. 11 Teil C Abs. 1 und 3
Rücknahme verkaufter Umzugskartons gegen Entgelt; Keine Berichtigung der Bemessungsgrundlage für die ursprüngliche Lieferung; Keine Anwendbarkeit der Sonderregelungen für bepfandete Gegenstände; Abgrenzung zwischen Rückgängigmachung einer Lieferung und selbständiger ...
Rücknahme verkaufter Umzugskartons gegen Entgelt; Keine Berichtigung der Bemessungsgrundlage für die ursprüngliche Lieferung; Keine Anwendbarkeit der Sonderregelungen für bepfandete Gegenstände; Abgrenzung zwischen Rückgängigmachung einer Lieferung und selbständiger
Rücknahme verkaufter Umzugskartons gegen Entgelt: Keine Berichtigung der Bemessungsgrundlage für die ursprüngliche Lieferung
Rücknahme verkaufter Umzugskartons
Behandlung der Erstattungen für Kartonrückgaben durch ein (Umzugs-)Unternehmen als Erlösschmälerungen; Rückgängigmachung des Kaufs von Kartons i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) durch Rückgabe derselbigen nach Benutzung
Rückgabe oder Rücklieferung?
Rücknahme verkaufter Umzugskartons gegen Entgelt mindert nicht die Umsatzsteuer für die ursprüngliche Lieferung
Minderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage bei Rücknahme von Umzugskartons
Rücknahme verkaufter Umzugskartons gegen Entgelt
Rücknahme von Umzugskartons: Berichtigung der Bemessungsgrundlage für die ursprüngliche Lieferung?
Rückgängigmachung einer Leistung (§ 17 Abs. 2 Nr. 3 UStG)
Rückgängigmachung einer Lieferung und Rücklieferung
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 12.11.2008 - XI R 46/07 (Rückgängigmachung einer Lieferung und Rücklieferung (Abgrenzung) - Berichtigung der Bemessungsgrundlage)" von RiBFH Dr. Gerhard Michel, original erschienen in: DB 2009, 158.
BFHE 223, 515
DB 2009, 156
BStBl II 2009, 558
BFH, 08.09.2011 - V R 43/10
Lieferung auch bei Betrugsabsicht des Lieferers - Berichtigung des …
Die von dieser Vorschrift vorausgesetzte Rückgängigmachung einer Lieferung führt nur zu einer nachträglichen Berichtigung des Vorsteuerabzugs und setzt voraus, dass der Liefernde oder der Lieferungsempfänger das der Lieferung zugrunde liegende Umsatzgeschäft beseitigt oder sich auf dessen Unwirksamkeit beruft, die zuvor begründete Erwartung des Lieferers auf ein Entgelt dadurch entfällt und der Abnehmer den empfangenen Gegenstand in Rückabwicklung des Umsatzgeschäftes zurückgibt (BFH-Urteil vom 12. November 2008 XI R 46/07, BFHE 223, 515, BStBl II 2009, 558, unter II.3.).
Das ist der Fall, wenn der Leistende dem Abnehmer Substanz, Wert und Ertrag des Gegenstandes zuwendet (vgl. ständige Rechtsprechung des BFH, z.B. BFH-Urteil vom 12. November 2008 - XI R 46/07 - BStBl. II 2009, 558;… Nieskens in: Rau/Dürrwächter, UStG - Stand 03/2001 - § 3 Anm. 595).
Eine Lieferung wird rückgängig gemacht, wenn der Liefernde oder der Lieferungsempfänger das der ursprünglichen Lieferung zugrunde liegende Umsatzgeschäft beseitigt oder sich auf dessen Unwirksamkeit beruft, die zuvor begründete Erwartung des Lieferers auf Entgelt dadurch entfällt und der Lieferungsempfänger den empfangenen Gegenstand in Rückabwicklung des Umsatzgeschäftes zurück gibt (vgl. BFH-Urteil vom 12. November 2008 - XI R 46/07 - BStBl. II 2009, 558;… Schlosser-Zeuner in: Bunjes/Geist, UStG - 9. Auflage 2009, § 17 RNr. 48).
Sie ist in der Regel, aber nicht notwendig, mit einem bürgerlich-rechtlichen Eigentum verbunden (Bundesfinanzhof - BFH Urteile vom 12.11.2008 XI R 46/07, BStBl II 2009, 558; vom 06.12.2007 V R 24/05, BStBl II 2009, 490 m. w. N.).
FG München, 26.01.2012 - 14 K 2222/11
Vorsteuerabzug aus dem Erwerb einer Photovoltaikanlage
Das ist der Fall, wenn der Leistende dem Abnehmer Substanz, Wert und Ertrag des Gegenstandes zuwendet (vgl. ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH, z.B. BFH-Urteil vom 12. November 2008 - XI R 46/07 - BStBl. II 2009, 558, Nieskens in Rau/Dürrwächter, UStG § 3 Anm. 595).
FG Sachsen, 17.06.2015 - 2 K 325/15
Verpachtung eines Blockheizkraftwerkes als unternehmerische Tätigkeit bzgl. …
Durch die Verpachtung verfügen sie über die Substanz und den Ertrag des Blockheizkraftwerks (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. November 2008, BStBl II 2009, 558 [BFH 12.11.2008 - XI R 46/07] ).
Durch die Verpachtung verfügen sie über die Substanz und den Ertrag des Blockheizkraftwerks (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. November 2008, BStBl II 2009, 558).