Source: http://banktunnel.eu/anschlag215/20130626.htm
Timestamp: 2017-07-24 10:46:53
Document Index: 311742974

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'EGMR', 'Art 1', '§ 1626', '§ 63', '§ 1626']

Maximilian BähringHölderlinstraße 460316 Frankfurt a.M.Mobil: +49 (0)174 3639226EMail: maximilian@baehring.athttp://www.maximilian.baehring.athttp://www.buvriek.baehring.athttp://www.take-ca.rehttp://www.reiki-direkt.de/huessner/http://www.nazis.dynip.nameMaximilian Bähring Hölderlinstraße 4 D-60316 Frankfurt a.M.per Fax 069/1367-2976 (Kopie: 06172/405-139)in Kopie: AmtsgerichtAuf der Steinkaut 10-12D-61350 Bad HomburgOberlandesgerichtZeil 42D-60313 Frankfurt a.M.Frankfurt a.M., den 26. Juni 20133 UF 109/13 Oberlandesgericht Frankfurt am Main96 F 102/13 EASO,95 F 493/13 SO (in Worten: fünfundneunzig .), 96 F 493/13 SO (in Worten: sechsundneunzig .)jeweils Amtsgericht Bad Homburg?Entzug des Alleinsorgerchtes? der Uta Brigitta Riek für Tabea-Lara RiekIn Schreiben des Gerichtes 17. Juni 2013 weisen Sie darauf hin daß der Hinweis /Antrag - wohlgemerkt bei möglicherweise akuter Kindeswohlgefährdung - seitens Polizei, Jugendamt und Amtsgericht Bad Homburg an die selber jeweils adressiert war nicht zu den Akten gelangt ist. Ich weiß jetzt warum Medienberichten nach permanent Kinder durch Misshandlung ihrer Eltern sterben müssen. Wegen ,?SCHLAMPEREI? bei Ämtern, Polizei und Gerichten!Jugendamt/Gericht können das Fax vom 13. Februar 2012 nicht finden? Ich aber. Glücklicherweise ist es in Sätzen mehreren Kopien neben dem Amstgericht und Jugendamt auch an die meuternde/ putschende Bad Homburger Polizei die sich weigert Strafanzeigen entgegenzunehmen gegangen. Kopie der Faxbestätigung an diese sende ich Ihnen zu. Ich hab auch noch die restlichen Faxbe-stätigungen so Bedarf besteht. Darüber hinaus übersend ich Ihnen Anzeige der Polizei-Meuterei.Gru&SZlig;(Maximilian Bähring)Wegen des Verfassungsnotstandes der durch Verweigerung von Polizeikräften in Ermangelung einer Exekutive entsteht bitte ich um vorläufige Beiziehung von Bereitschaftspolizei, hilfsweise Bundeswehr oder von mir aus ausländischer Polizei aus Kandahar oder Kunduz, jeweils Afghanistan, per UN-Blauhelm-Mandat. Bis zu deren Eintreffen nehme ich mir das Recht heraus Menschenrechts-Mißstände nach meinen Befugnissen Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz zu beseitigen. Die mir daraus erwachsenden Rechte (inklusive töten Aufständischer gegen die FDGO übrigens) sind nach [Maunz/Dürig/ Bundevsrfassungsrichter a.D. und Bundespräsident a.D. Roman Herzog Art. 20 GG, September 1980, S. 345-347] hier einsehbar http://rolofs.net/logik&moral/skoleio_rh.html [0] "201306261001-53919936500-0.jpg"
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War das Juden vergasen legal?
Grundgesetz Artikel 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten ? (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, voll- ziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. -> AUCH DIE LEGISLATIVE/GESTEZGEBUNG -> den Bundestag!http://dejure.org/gesetze/GG/1.html Vereinfacht: DIE MENSCHENRECHTE BINDEN POLTIK/GESETZGEBUNG, EXEKUTIVE/POLIZEIGEWALT UND JUDIKATIVE/RECHTSSPRECHUNG PUNKT ABSOLUTES RECHT UNUMSTÖSSLICHES INTERNATIONALES RECHT! ~~~ WENN MAN PUTSCHT DANN FÜR DIE MENSCHENRECHTE UND NICHT DAGEGEN! RICHTERN IST DAS RECHT EGAL ABER RICHTER SIND AN DAS RECHT UND DIE RECHTSSPRECHUNG EIN FÜR ALLE MAL AN DIE MENSCHRECHTE GEBUNDEN. SIEHE NÜRNBERGER PROZESSE. Artikel 1 Abs 2 und Absatz 3 Grundgesetz zum Beispiel. Und bei den Menschenrechten interessiert es einen Dreck ob die Schlampen in der demokratischen Mehrzahl sind das ist unumstößliches ABSOLUTES Recht. Tussis kpönnen hundertmal der Meinung sein Sie hätten als Mütter mehr Rechte als Väter wenn es eggen die Menschrechte verströßt ist das nichtig. Und wenn Gerichte weiterhin veruschen Urteile zu fällen die gegen ABSOLUTES (UNANFECHTBARES) Recht verstoßen (da irrt das BVerfG gewaltig wenn es meint seine Entscheidungen seien unanfechtbar - sind sie - beim IStGH (Völkerrechtsverletzung) oder EGMR (Menschenrechtsveerletzung) zum Beispiel - internationales Recht = höheres Recht). Und nicht ich - NIEMAND DARF RICHTER IN EIGENER SACHE SEIN (?Zeuge? allerdings sonst gäbe es keine Vernehmung von Opfern) sonder der EUROPÄISCHE GERICHTSHOFFÜR MENSCHNRECHTE ALS UNABHÄNGIGE INSTANZ HAT ENSTCHIEDEN DASS DIE UNGELICHBEHANDLUNG VON ELTERN NACH GESCHLECHT ODER BEZIEHUNGSTATUS (geshcieden/ehelich/unverheiratet) EIN MENSCHENRECHTSVERTOSS GEGEN DIE VÄTER IST PUNKT ABSOLUT UND UNUMSTÖSSLICHhttp://www.fr-blog.com/2009/12/03/egmr-sorgerechtsregelung-nicht-verheirateter-vater-ist-menschenrechtsverstos/ EIN MÜTTERLICHES VETO IST NICHT VORGESEHN UND VON SO NER DORFRICHTERIN AUCH NICHT, NICHTMAL VOM BVERFG. UND JEDE (N) DER GEGEN DIE VERFASSUNGSGEMÄSSEN RECHTE VERSTÖSST Artikel 20 Absatz 3 und 4 GG darf ich ohne mit der Wimper zu zucken eliminieren wenn damit die Meschrechtssituation und somit die FDGO (Art 1 Absatz 2 und Absatz3 Grundgestz) wiederhergestellt werden. Was der Bundestag dazu sagt ist unerheblich. Wir erinnern uns: Juden veragsen = NATIonales Recht = heute vergelichbar Bundestagsebene. Todesurteile in Nürnberger Prozessen = Menschenrecht -> Internationales Recht - die Eben mit der ich jetzt gegen die Regierung -erkel vorgehe Anklageschrift gegen Göring unter 4. - ?Verbrechen gegen die Humanität? In Deutschland hat man schonmal NAtIonales Recht über Menschenrecht gestellt. Nach nationalem Recht war das Vergasen der Behinderten und Juden legal und nicht zu beanstanden. Ein Verbrechen wurde es erst unter Zuhilfenahme der Perspektive der Menschenrechte. Beim § 1626a BGB ist es ganau so ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Die Menschnrechtsbindung allein entscheidet. Nach nationalem Recht ist das was mit den Vätern in der BRD gemacht wird vielleicht nicht zu beanstanden. Aber als Menschenrechtsverstoß ist es eine Sauerei welche Widerstand und Beseitiugung der sexitsichen Regierung rechtfertigt. ~~~~ Bei Frage gehen Sie direkt damit zum Staatsanwalt bei IStGH! Völkerrechtsverletzung - Artikel 6,7,8 Menschenrechtscharta UN! ~~~ ?Manchen Richtern ist das Recht egal?, sagt Mike Brickner, Ohio-Experte der ACLU. ?In vielen Bezirken gibt es nur einen Richter, der sich für das Gesetz hält, bis ihn jemand zur Rechenschaft zieht.?http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/schuldgefaengnisse-in-den-usa-treffen-die-armen-a-904042.html ~~~Man darf MEUTERN/PUTSCHEN aber das betrifft dann beispielsweise das keine Amsthilfe leisten für das eintreiben RECHTSwidrig eworbener Forderungen (Frankfurter Sparkasse) weil ursächlich Veruntreuung von Geldern seitens der Fraspa durch BANKEINZUG OHNE ERMÄCHTIGUNG war.http://frankfurter-sparkasse.dynip.name/http://dynip.name/-oehring.jpghttp://dynip.name/-freenet.jpg Putativnotwehr - Versuch das Geld rauszuholen bevor die Banker weiter veruntreuen. Hierbei muß der BEAMTE prüfen ob es sich um Recht habndelt oder nicht. Offensichtlich rechtswidrige Forderungen (KORRUPETS GERICHT) darf er nicht eintreiben § 63 BBG!
Anklageschrift gegen Göring (4.) ?Verbrechen gegen die Humanität" In Deutschland hat man schonmal NAtIonales Recht über Menschenrecht gestellt. Nach nationalem Recht war das Vergasen der Juden währen des Nazi-Regimes legal und nicht zu beanstanden. Ein Verbrechen wurde es erst unter Zuhilfenahme der Perspektive der Menschenrechte. Mit der nötigen Mehrheit kann eine natiolanle Regierung jederzeit eine Verfassung ändern und in dieser Minderheiten Bevölkerungsguppen Rechte absprechen. Im Grundgesetz steht auch eindeutig daß es nur so lange git bis das deustche Volk sich eine neue Verfassung gibt. Aber die Menschrechte sind kein nationales Recht, auch kein EU-Recht. Und unterliegen somit nicht der Abänderbarkeit durch einen deutschen oder europäischen Gesetzgeber. Beim § 1626a BGB ist es heute ebenso ein Verbrechen gegen die Humanität wie damals bei Göring zu Nürnberg! Nach nationalem Recht ist das was mit den Vätern in der BRD gemacht wird vielleicht nicht zu beanstanden. Aber als Menschenrechtsverstoß ist es eine Sauerei welche Widerstand und Beseitigung der sexistsichen Regierung durch Neuwahlen rechtfertigt. Machen wir aus der bUNdes Republik einen Rechtstaat, eine -UN? (Menschenrechtsonforme) Republik. [0] "201306261001-53962393876-0.jpg"