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Timestamp: 2016-10-22 07:08:58
Document Index: 111476643

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 188', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 188', 'Art. 188', 'BGE', 'BGE', 'Art. 188', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 23', 'Art. 123', 'in dubio', 'Art. 123', 'Art. 126', 'BGE', 'Art. 123', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 126', 'Art. 46', 'Art. 10', 'Art. 123', 'Art. 109', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 59', 'Art. 56', 'in dubio', 'Art. 59', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 56', 'Art. 59', 'Art. 56', 'Art. 23', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

Sexuelle Handlungen mit einem Abh�ngigen, Erleichtern des rechtswidrigen Aufenthalts, einfache K�rperverletzung; Anordnung einer station�ren Massnahme etc.,
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ am 15. November 2010 zweitinstanzlich schuldig der Sch�ndung, der einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen T�tlichkeiten, des Diebstahls, der mehrfachen geringf�gigen Sachbesch�digung, des Betrugs, des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Abh�ngigen, der Pornografie, des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen, des Erleichterns des rechtswidrigen Aufenthalts, der einfachen Verkehrsregelverletzung, des mehrfachen Fahrens trotz Entzugs des F�hrerausweises, des Fahrens ohne Kontrollschild, des Fahrens ohne Fahrzeugausweis, des Fahrens ohne Versicherungsschutz, des Missbrauchs von Schildern sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. Es widerrief den mit Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 20. Februar 2009 f�r eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten gew�hrten bedingten Strafvollzug (u.a. wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind) und erkl�rte diese Strafe f�r vollziehbar. Es widerrief auch den mit Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 16. November 2007 f�r eine Geldstrafe von 15 Tagess�tzen zu Fr. 70.-- gew�hrten bedingten Strafvollzug und �nderte die Strafe in eine Freiheitsstrafe. F�r die neue und die widerrufene Strafe gem�ss Urteil vom 16. November 2007 sprach das Obergericht eine Gesamtstrafe von 30 Monaten Freiheitsstrafe (unter Anrechnung der Untersuchungshaft) und eine Busse von Fr. 2'000.-- aus, teilweise als Zusatzstrafe zu verschiedenen Strafentscheiden. Das Obergericht ordnete eine station�re therapeutische Massnahme an. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es zu Gunsten der Massnahme auf. Die an Ya.________ zu zahlende Zivilforderung setzte es auf Fr. 10'000.-- und die f�r Yb.________ auf Fr. 9'000.-- fest.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das angefochtene Urteil des Obergerichts vom 15. November 2010 sei aufzuheben. Er sei von den Vorw�rfen der sexuellen Handlungen mit einem Abh�ngigen, des Erleichterns des rechtswidrigen Aufenthalts und der einfachen K�rperverletzung freizusprechen. F�r die neue und die widerrufene Strafe gem�ss Urteil vom 16. November 2007 sei eine Gesamtstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe unter Anrechnung der Untersuchungshaft als teilweise Zusatzstrafe auszusprechen. Vom Widerruf der bedingt ausgesprochenen Strafe gem�ss Urteil vom 20. Februar 2009 sei abzusehen. Es sei eine psychotherapeutische ambulante Behandlung unter Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe anzuordnen. Yb.________ sei eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- zuzusprechen. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens seien ihm h�lftig aufzuerlegen.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen h�lt die von der Verteidigung vor Bundesgericht erhobenen R�gen im Zusammenhang mit der Erg�nzung des Gutachtens in seiner Stellungnahme vom 31. Mai 2011 f�r unbegr�ndet. Im �brigen verzichtet es auf eine Vernehmlassung unter Hinweis auf das angefochtene Urteil. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen beantragt am 23. Mai 2011 die Abweisung der Beschwerde. X.________ reicht mit Eingabe vom 16. Juni 2011 unaufgefordert Bemerkungen zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft ein.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den Schuldspruch der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Abh�ngigen. Er ficht den vorinstanzlichen Entscheid unter dem Gesichtspunkt des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes unter Einschluss des rechtlichen Geh�rs und des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 2, Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK) sowie wegen willk�rlicher Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und falscher Anwendung von Art. 188 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an (Beschwerde, S. 5-12).
1.1.1 Die Anklage bestimmt den Prozessgegenstand. Sie hat die dem Angeklagten zur Last gelegten Straftaten in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe gen�gend konkretisiert sind. Der Angeklagte muss aus der Anklageschrift ersehen k�nnen, wessen er angeklagt ist, so dass er sich in seiner Verteidigung richtig vorbereiten kann und nicht der Gefahr von �berraschungen ausgesetzt ist. Das bedingt eine zureichende Umschreibung der Tat. Entscheidend ist, dass der Angeklagte genau weiss, was ihm konkret vorgeworfen wird (BGE 126 I 19 E. 2a; 120 IV 348 E. 2c). Das Anklageprinzip gew�hrleistet zugleich die Verteidigungsrechte und den Geh�rsanspruch des Angeklagten. Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (BGE 126 I 19 E. 2a).
1.1.2 Mit Anklageschrift vom 24. April 2009 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Beschwerdef�hrer, unter anderem wegen sexueller Handlungen mit einem Abh�ngigen. Der Beschwerdef�hrer habe den am 15. Juli 1988 geborenen Beschwerdegegner in der Zeit vom 15. Juli 2004 bis 16. Juli 2006 mehrfach, ca. zwei- bis f�nfmal bei sich zu Hause und einmal in der N�he des Schulhauses A.________ in Schaffhausen, oral befriedigt, nachdem er diesem die Kleider ausgezogen habe. Der Beschwerdef�hrer habe sich teilweise gleichzeitig manuell selbst befriedigt. Das Abh�ngigkeitsverh�ltnis zwischen T�ter und Opfer begr�ndet die Anklage mit der langj�hrigen Familienfreundschaft und den beinahe t�glichen Aufenthalten des Beschwerdef�hrers bei der Familie des Opfers. Zudem habe er dem Beschwerdegegner mehrmals Bargeld in der H�he von Fr. 50.-- bis Fr. 100.-- zukommen lassen (act. 936).
1.1.3 Die Vorinstanz erachtet den Anklagesachverhalt aufgrund der Aussagen von Beschwerdef�hrer und Beschwerdegegner als erstellt. Jener sei ein guter bis sehr guter Freund des Hauses gewesen. Das zeige schon die Tatsache, dass die Eltern des Beschwerdegegners von einer Anzeige (wegen fr�herer �bergriffe) abgesehen h�tten, um das Freundschaftsverh�ltnis nicht zu gef�hrden, was das Opfer zweifellos gesp�rt habe. Der Beschwerdef�hrer sei der ganzen Familie Y.________ intellektuell weit �berlegen gewesen. Bereits deswegen sei eine gewisse Abh�ngigkeit anzunehmen. Dazu komme offenbar auch eine finanzielle Abh�ngigkeit, indem sich die Familie dank des Beschwerdef�hrers Ferien und anderes habe leisten k�nnen, was sonst nicht m�glich gewesen w�re. Auch wenn letztlich nicht ganz klar sei, wann und wie viel Geld der Beschwerdef�hrer dem Opfer teilweise gegeben habe, stehe fest, dass ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis bestanden habe, welches weit �ber eine normale Beziehung zwischen einem Erwachsenen und einem Jugendlichen hinausgegangen sei. Der Beschwerdef�hrer habe seine generelle �berlegenheit als Erwachsener, seine "G�tti"-�hnliche Stellung, seine Vertrauensstellung in der Familie, seine Autorit�t sowie die freundschaftlichen Gef�hle und die Zuneigung des Opfers zur Vornahme der sexuellen Handlungen ausgenutzt (angefochtenes Urteil, S. 25 f.).
1.1.4 Die Abh�ngigkeit des Beschwerdegegners zum Beschwerdef�hrer wird in der Anklageschrift mit dem Hinweis auf die langj�hrige und intensive Familienfreundschaft sowie die beinahe t�glichen Aufenthalte des Beschwerdef�hrers bei der Familie des Opfers und den Geldgeschenken an dieses in den Grundz�gen umschrieben. Soweit die Vorinstanz zur Begr�ndung des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses vor dem Hintergrund der strukturellen Einbettung des Beschwerdef�hrers in die Familie des Opfers auf die engen emotionalen Bindungswirkungen hinweist sowie darauf, dass der Beschwerdef�hrer eine Vertrauensstellung genoss, f�r den Beschwerdegegner eine "G�tti"-�hnliche Stellung einnahm, als Autorit�t anerkannt wurde und man ihn als Freund der Familie nicht verlieren wollte, zieht sie entgegen der Beschwerde keine Umst�nde heran, die �ber den in der Anklage dargestellten Sachverhalt hinausgehen. Sie h�lt sich mit ihrer Argumentation, mit welcher sie das in der Anklage vorgezeichnete langj�hrige Freundschaftsverh�ltnis mit beinahe t�glichen Aufenthalten bei der Familie veranschaulicht, vielmehr noch im Rahmen des in der Anklage umschriebenen Sachverhalts. Ein Verstoss gegen das Anklageprinzip ist nicht erkennbar. Die Vorinstanz weitet das in der Anklage umschriebene Prozessthema nicht aus. Die von ihr insoweit zur Begr�ndung des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses herangezogenen Umst�nde sind, wenn auch teilweise bloss implizit, im Anklagevorwurf mit enthalten.
Ebenso wenig ist eine Verletzung der Verteidigungsrechte des Beschwerdef�hrers unter Einschluss seiner Anspr�che auf rechtliches Geh�r und auf ein faires Verfahren ersichtlich. Die Vorinstanz nimmt zur Konkretisierung der in der Anklage generell umschriebenen Umst�nde zur Abh�ngigkeit direkt Bezug auf die Aussagen, die der Beschwerdef�hrer nach, insbesondere aber bereits vor der Anklageerhebung machte. Dieser sprach anl�sslich der polizeilichen und untersuchungsrichterlichen Einvernahmen von einem tiefen Freundschaftsverh�ltnis, das ihn mit der Familie verbunden habe, sowie davon, dass die Beziehung zum Beschwerdegegner besonders ausgepr�gt und vertrauensvoll gewesen sei. Er sei mit diesem ins Hallenbad gegangen, habe mit ihm "T�ff"-Ausfahrten unternommen und ihn beim Judo-Training besucht (act. 613, 746). Konfrontiert mit dem Vorwurf, ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis ausgen�tzt zu haben, f�hrte er anl�sslich der untersuchungsrichterlichen Schlussbefragung aus, bei der Familie ein und ausgegangen zu sein, mit beiden Kindern Hausaufgaben gemacht und mit ihnen zahlreiche weitere soziale Kontakte gepflegt zu haben (act. 766). An der Hauptverhandlung vor erster Instanz anerkannte er die gutachterliche Beurteilung als richtig, dass beide Kinder durch sein Angebot der jahrelangen Begleitung und F�rderung, seiner p�dagogischen Erfahrung und seiner emotionalen Zuwendung in eine Abh�ngigkeit getreten seien. Sie h�tten ihn als "Beinahe-Familienmitglied" nicht verlieren wollen (act. 14). Diese Aussagen des Beschwerdef�hrers finden sich im Kern in der Anklage wieder. Der Beschwerdef�hrer wusste mit Blick auf seine eigenen Aussagen von Anfang an, was ihm vorgeworfen wurde, und konnte sich folglich gegen das ihm zur Last Gelegte wirksam verteidigen (vgl. insoweit auch kantonale Akten, act. 490; angefochtenes Urteil, S. 23 f.).
Das gilt allerdings nicht, soweit die Vorinstanz die intellektuelle �berlegenheit des Beschwerdef�hrers gegen�ber der Familie des Opfers und die angebliche finanzielle Abh�ngigkeit der Familie von ihm zur Begr�ndung des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses heranzieht. Diese Umst�nde werden von der Anklage nicht getragen. Sie gehen �ber den darin umschriebenen Sachverhalt hinaus. Zur Substantiierung der Abh�ngigkeit des Beschwerdegegners vom Beschwerdef�hrer sind sie indessen nicht relevant. Das Abh�ngigkeitsverh�ltnis zwischen Beschwerdef�hrer und Beschwerdegegner l�sst sich schon gest�tzt auf den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt begr�nden (vgl. nachstehend E. 1.3). Die vorinstanzliche Erweiterung des Anklagesachverhalts wirkt sich somit nicht zu Lasten des Beschwerdef�hrers aus.
1.2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Die Vorinstanz habe ein wichtiges und erhebliches Beweismittel ausser Acht gelassen. Sie habe die Aussagen des Opfers nicht ber�cksichtigt, wonach dieses das Verh�ltnis zum Beschwerdef�hrer als "normale Kollegschaft" umschrieben habe. Eine normale Kollegschaft schliesse die Annahme eines Abh�ngigkeitsverh�ltnisses aus (Beschwerde, S. 10 ff.).
1.2.2 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner vom Beschwerdef�hrer angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbst�ndige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
1.2.3 Der Beschwerdegegner hat die Beziehung zum Beschwerdef�hrer als kollegial bezeichnet (act. 272). Er hat aber auch ausdr�cklich von Freundschaft gesprochen und davon, dass sie h�ufig zusammen abgemacht h�tten und der Beschwerdef�hrer oft zu ihnen nach Hause gekommen sei (vgl. act. 700). Insoweit kann keine Rede davon sein, die Vorinstanz habe willk�rlich ein erhebliches Beweismittel ausser Acht gelassen (angefochtenes Urteil, S. 24). Dass auch bei Freundschaft als positiver Ausdruck von Sympathie, Zuneigung und Vertrauen Abh�ngigkeiten vorliegen k�nnen, scheint evident zu sein. Denn Abh�ngigkeiten entstehen nicht nur durch Angst oder Gehorsamsbereitschaft, sondern auch durch andere Bindungswirkungen, wie etwa dem Bed�rfnis nach emotionaler Zuwendung und W�rme.
1.3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 188 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Er stellt die ihm zur Last gelegten Sexualkontakte nicht in Abrede, bestreitet jedoch, ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis ausgen�tzt zu haben (vgl. Beschwerde, S. 8 Ziff. 13 ff., S. 11 f.).
1.3.2 Nach Art. 188 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer mit einer unm�ndigen Person von mehr als 16 Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverh�ltnis oder auf andere Weise abh�ngig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er diese Abh�ngigkeit ausn�tzt.
Das Opfer ist abh�ngig im Sinne des Tatbestandes, wenn es aufgrund eines der im Gesetz genannten Strukturmerkmale oder aus anderen Gr�nden nicht ungebunden bzw. frei und damit auf den T�ter angewiesen ist. Dem Abh�ngigkeitsverh�ltnis liegt in der Regel eine besondere Vertrauensbeziehung zugrunde. Die Entscheidungsfreiheit ist durch das Abh�ngigkeitsverh�ltnis derart eingeschr�nkt, dass die jugendliche Person nicht mehr f�hig ist, sich gegen sexuelle Ansuchen des �berlegenen zur Wehr zu setzen. Es gen�gt, dass sie aufgrund der konkreten Umst�nde keine andere M�glichkeit gesehen hat, als sich f�r die Zulassung oder Vornahme der sexuellen Handlung zu entscheiden (BGE 125 IV 129 E. 2a).
Ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis allein gen�gt f�r die Erf�llung des Tatbestandes indessen nicht. Erforderlich ist, dass der T�ter die Abh�ngigkeit ausn�tzt. Kein Ausn�tzen liegt vor, wenn die Beteiligten freiwillig sexuelle Kontakte miteinander unterhalten oder eine Liebesbeziehung eingegangen sind, ohne dass der �ltere Partner seine �berlegenheit missbraucht hat. Das Ausn�tzen erfordert in objektiver Hinsicht, dass der Abh�ngige die sexuelle Handlung "eigentlich nicht will", dass er sich, entgegen seinen inneren Widerst�nden, nur unter dem Eindruck der Autorit�t des andern f�gt. Bei der Ausn�tzung von Abh�ngigkeitsverh�ltnissen macht sich der T�ter eine erheblich eingeschr�nkte Entscheidungsfreiheit oder Abwehrf�higkeit der abh�ngigen Person und ihre dadurch gegebene Gef�gigkeit bewusst im Hinblick auf ein sexuelles Entgegenkommen zunutze (BGE 133 IV 49 E. 4 S. 52 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 6B_858/2010 vom 10. Februar 2011 E. 6.1.1).
1.4 Nach den Feststellungen der Vorinstanz war der Beschwerdef�hrer �ber Jahre hinweg ein enger oder sehr enger Freund des Hauses. Er hielt sich beinahe t�glich bei der Familie auf. Der Beschwerdegegner wie auch die �brigen Familienmitglieder waren dem Beschwerdef�hrer emotional zugetan. Dieser genoss das volle Vertrauen der Eltern des Opfers und nahm gegen�ber dem Beschwerdegegner eine "G�tti"-�hnliche Stellung ein. Man anerkannte ihn als Autorit�tsperson und wollte auf die als wichtig empfundene Freundschaft nicht verzichten. Das zeigt gem�ss dem angefochtenen Urteil auch die Tatsache, dass die Eltern des Beschwerdegegners trotz Anzeichen sexueller �bergriffe zum Nachteil (des damals noch kindlichen) Opfers von einer Anzeige absahen. Das habe der Beschwerdegegner zweifelsohne gesp�rt. In Anbetracht all dieser Umst�nde - insbesondere aber aufgrund der strukturellen Einbettung des Beschwerdef�hrers in die Familie des Beschwerdegegners und wegen des intensiven Beziehungsgeflechts zwischen Eltern, Beschwerdegegner und Beschwerdef�hrer mit Anerkennung der Person des Beschwerdef�hrers als Autorit�t sowie seiner Stellung als "G�tti"-�hnlicher Vertrauter des Jugendlichen - durfte die Vorinstanz in einer Gesamtw�rdigung ohne Bundesrechtsverletzung eine Druck- und Abh�ngigkeitssituation des Beschwerdegegners bejahen, in welcher dieser nicht mehr frei und ungebunden, sondern in seiner Entscheidungsfreiheit und Abwehrf�higkeit beeintr�chtigt war und sich nur deshalb den sexuellen Handlungen des Beschwerdef�hrers f�gte. In anderen Worten hat der Beschwerdef�hrer seine Stellung innerhalb der Familie und gegen�ber dem Beschwerdegegner sowie dessen freundschaftlichen Gef�hle und Zuneigung zur Vornahme der sexuellen Handlungen ausgen�tzt. Der Schuldspruch im Sinne von Art. 188 StGB erweist sich im Ergebnis als bundesrechtskonform.
1.5 Der Antrag auf Reduktion von Strafe und Genugtuung an den Beschwerdegegner begr�ndet der Beschwerdef�hrer einzig mit dem verlangten Freispruch. Da es bei der Verurteilung bleibt, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Der Beschwerdef�hrer heiratete am 18. Mai 2004 zum Schein eine dominikanische Staatsangeh�rige, wof�r er sich ein Entgelt von Fr. 20'000.-- bezahlen liess. Die kantonalen Instanzen sprachen ihn des Erleichterns des rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 23 Abs. 2 ANAG schuldig mit der Begr�ndung, BGE 125 IV 148 betreffe nur das Vermitteln von Scheinehen, vorliegend stehe aber das Eingehen einer solchen Ehe zur Diskussion. Der Beschwerdef�hrer ficht die Verurteilung an. Er macht eine falsche Anwendung von Bundesrecht geltend (Beschwerde, S. 12 f.; angefochtenes Urteil, S. 27 ff.).
2.1 Wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtm�ssig zu bereichern, einem Ausl�nder die rechtswidrige Einreise oder das rechtswidrige Verweilen im Lande erleichtert oder vorbereiten hilft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Mit der Freiheitsstrafe ist eine Geldstrafe zu verbinden (Art. 23 Abs. 2 ANAG).
2.2 Ein strafbares Verhalten im Sinne von Art. 23 Abs. 2 ANAG setzt eine rechtswidrige Einreise oder einen rechtswidrigen Aufenthalt der ausl�ndischen Person in der Schweiz voraus. Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers erhielt infolge der Heirat eine Aufenthaltsbewilligung (angefochtener Entscheid, S. 28). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt bis zum Widerruf oder zur Nichtverl�ngerung einer ausl�nderrechtlichen Bewilligung ein Aufenthalt im Zusammenhang mit einer Heirat selbst dann als rechtm�ssig, wenn die Ehe lediglich zur Umgehung der Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder eingegangen wurde. Die zum Schein geheiratete ausl�ndische Person h�lt sich damit (zumindest einstweilen) rechtm�ssig in der Schweiz auf. Demzufolge ist nicht nur das Vermitteln (vgl. BGE 125 IV 148 E. 2), sondern selbstredend auch das Eingehen einer Scheinehe altrechtlich nicht strafbar (vgl. Botschaft des Bundesrats zum Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, BBl 2002 S. 3709 ff., 3833).
Mit dem neuen T�uschungstatbestand gem�ss Art. 118 des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG) vom 16. Dezember 2005, in Kraft seit 1. Januar 2008, reagierte der Gesetzgeber darauf, dass der aufgrund einer Scheinehe bewilligte Aufenthalt der ausl�ndischen Person nicht unrechtm�ssig ist und das Eingehen bzw. Vermitteln von Scheinehen unter der Herrschaft des alten Rechts nicht unter Strafe stand (BBl, a.a.O., 3833; ANDREAS Z�ND, Migrationsrecht Kommentar, Z�rich 2008, Art. 118 Rz 1).
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�umt ein, bei der Eingehung der Ehe mit einer dominikanischen Staatsangeh�rigen die Ausl�nderbeh�rden get�uscht zu haben, um ihr den Aufenthalt in der Schweiz zu erm�glichen. Wie in der Beschwerde jedoch zu Recht ausgef�hrt wird, stellt einzig das Ausl�ndergesetz (AuG) - welches erst nach Eingehen der eingeklagten Scheinehe des Beschwerdef�hrers in Kraft trat und hier deshalb nicht anwendbar ist - ein solches T�uschungsverhalten unter Strafe (Art. 118 Abs. 2 AuG). Nach dem zur Zeit der Tat geltenden und hier zur Anwendung kommenden ANAG bleibt das Eingehen einer Scheinehe straflos. Der Schuldspruch wegen Art. 23 Abs. 2 ANAG ist in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zur Freisprechung des Beschwerdef�hrers vom entsprechenden Vorwurf an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verurteilung wegen einfacher K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB. Er macht Willk�r, eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo", einen Verstoss gegen das Rechtsgleichheitsgebot sowie eine falsche Anwendung von Bundesrecht geltend (Beschwerde, S. 14 - 19; angefochtenes Urteil, S. 31 ff.).
3.1 Gem�ss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich der einfachen K�rperverletzung schuldig, wer vors�tzlich einen Menschen in anderer als schwerer Weise an K�rper oder Gesundheit sch�digt. Bei durch Schl�ge etc. verursachten Quetschungen, Schrammen, Kratzwunden oder Prellungen ist die Abgrenzung der einfachen K�rperverletzung zum Tatbestand der T�tlichkeiten (Art. 126 StGB) - obwohl von erheblicher praktischer Bedeutung - begrifflich nur schwer m�glich (vgl. BGE 119 IV 25 E. 2a). F�r die Abgrenzung kommt dem Mass des verursachten Schmerzes entscheidendes Gewicht zu. Wenn vom Eingriff keine �usseren Spuren bleiben, gen�gt schon das Zuf�gen erheblicher Schmerzen als Sch�digung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB (BGE 107 IV 40, 103 IV 65 E. II 2c). Da es sich bei den Begriffen der T�tlichkeit und der Verletzung der k�rperlichen Integrit�t um unbestimmte Rechtsbegriffe handelt, r�umt das Bundesgericht dem Sachrichter bei der Abgrenzung der beiden Tatbest�nde einen Ermessensspielraum ein, da die Feststellung der Tatsachen und die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs eng miteinander verflochten sind. Es greift lediglich bei �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens ein (BGE 119 IV 1 E. 4 und 25 E. 2a; 116 IV 312 E. 2c mit Hinweisen, vgl. auch Urteil 6S.283/2004 vom 18. Februar 2005 E. 3).
3.2 Gem�ss Arztzeugnis des Kantonsspitals Schaffhausen vom 2. Juli 2009 erhielt die Beschwerdegegnerin Ya.________ einen Faustschlag direkt ins Gesicht. Folge davon waren eine starke Prellung und eine ausgepr�gte Schwellung der Nase mit Blutkrusten im rechten Nasengang sowie eine kleine Rissquetschwunde an der Unterlippe mit Schwellung und Druckdolenz im linken lateralen Mundwinkel. Zur Schmerzlinderung (Analgesie) erhielt das Opfer Nasentropfen f�r maximal eine Woche. Bei Nichtabschwellen der Nase oder erneutem Nasenbluten wurde eine Untersuchung bei einem Hals/Nasen/Ohren-Arzt empfohlen (act. 23; angefochtenes Urteil, S. 33).
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Beweisw�rdigung bzw. eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" r�gt, tut er dies ohne Grund. Nach den Ausf�hrungen der Vorinstanz bedurften die der Beschwerdegegnerin zugef�gten Verletzungen einer Weile, bis sie verheilten (angefochtenes Urteil, S. 33). Diese Beurteilung ergibt sich unter Ber�cksichtigung des vorliegenden Arztberichts direkt aus dem objektiven Verletzungsbild. Die vorinstanzliche Annahme einer gewissen Heilungsdauer ist vor diesem Hintergrund sachlich ohne weiteres haltbar.
3.4 Das Bundesgericht hat einen Faustschlag ins Gesicht, der einen Bluterguss unterhalb des linken Auges zur Folge hatte, als einfache K�rperverletzung eingestuft (BGE 119 IV 25). Indem die Vorinstanz vorliegend bei einem Faustschlag ins Gesicht, welcher eine starke Prellung und ausgepr�gte Schwellung der Nase sowie eine Rissquetschwunde an der Unterlippe mit Druckdolenz des linken Mundwinkels verursachte, auf eine einfache K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB erkennt, h�lt sie sich im Rahmen des ihr zustehenden Ermessensspielraums. Der Schuldspruch wegen einfacher K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB ist damit nicht zu beanstanden. Das gilt entgegen der Beschwerde auch unter dem Gesichtspunkt des Grundsatzes der Gleichbehandlung. Aus dem Umstand, dass die Vorinstanz den Faustschlag des Beschwerdef�hrers in das Gesicht eines anderen Opfers (mit Schwellung der Kopfhaut und einer Risswunde an der Lippe) als T�tlichkeit beurteilte, kann der Beschwerdef�hrer in Bezug auf die rechtliche W�rdigung des hier in Frage stehenden Vorgangs nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Bundesgericht hat einzig die Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildende Straftat zu beurteilen und nicht zu pr�fen, ob der Faustschlag zum Nachteil eines anderen Opfers zu Recht als blosse T�tlichkeit qualifiziert wurde oder m�glicherweise als einfache K�rperverletzung h�tte gewertet werden m�ssen.
Der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei vom Widerruf des bedingten Vollzugs f�r die Freiheitsstrafe von 12 Monaten gem�ss Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 20. Februar 2009 abzusehen. Er begr�ndet seinen Antrag damit, dass es sich bei dem zum Widerruf Anlass gebenden Delikt um eine T�tlichkeit (Art. 126 StGB) und damit um eine �bertretung und nicht - wie gem�ss Art. 46 Abs. 1 StGB erforderlich - um ein Vergehen oder Verbrechen nach Art. 10 Abs. 3 StGB handelt. Die R�ge geht fehl. Die Vorinstanz qualifizierte das w�hrend der Probezeit ver�bte Delikt korrekt als einfache K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB (vgl. vorstehend E. 3.4). Es handelt sich dabei um ein Vergehen. Weitere Gr�nde, die gegen einen Widerruf sprechen k�nnten, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Solche sind auch nicht ersichtlich. Es kann auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Dass die Vorinstanz den bedingten Vollzug f�r eine Geldstrafe von 15 Tagen gem�ss Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 16. November 2007 widerrufen hat, beanstandet der Beschwerdef�hrer im �brigen nicht (angefochtenes Urteil, S. 34).
5.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt im Rahmen der Strafzumessung, die Vorinstanz habe bei der Bemessung der neuen Strafe in Verletzung von Art. 49 Abs. 2 StGB betreffend retrospektive Konkurrenz nicht ber�cksichtigt, dass er einen wesentlichen Teil der zu beurteilenden Taten vor der Verurteilung vom 20. Februar 2009 ver�bt habe. Sie wende die Regeln nicht an, welche nach der Rechtsprechung bei der Ausf�llung einer teilweisen Zusatzstrafe zu beachten seien. Eine richtige Anwendung von Art. 49 Abs. 2 StGB h�tte zu einer wesentlich tieferen Zusatzstrafe gef�hrt (Beschwerde, S. 19 - 22).
5.2 Vorliegend sind Straftaten zu beurteilen, die der Beschwerdef�hrer teils vor und teils nach der Urteilsf�llung vom 20. Februar 2009 beging. Mithin liegt auf der einen Seite retrospektive Konkurrenz vor, auf der andern Seite eine neue Tat. Beide Delikte (oder Deliktsgruppen) bilden Gegenstand desselben Urteils. Nach der Rechtsprechung zu Art. 49 Abs. 2 StGB ist in solchen F�llen eine Gesamtstrafe, teilweise als Zusatzstrafe zum fr�heren Urteil auszuf�llen (BGE 69 IV 54 E. 4; 115 IV 17 E. 5b/bb; vgl. BGE 116 IV 14 und 129 IV 113 E. 1.1 mit Hinweisen; zur �bernahme der altrechtlichen Rechtsprechung ins neue Recht: Urteil 6B_28/2008 vom 10. April 2008 E. 3.3.2).
5.3 Wie der Beschwerdef�hrer richtig ausf�hrt, ver�bte er die von der Vorinstanz zutreffend als schwerste Tat eingestufte Straftat der Sch�ndung im Jahre 2002 oder 2003. Ebenfalls vor der Verurteilung vom 20. Februar 2009 beging er die ihm zur Last gelegten Delikte der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Abh�ngigen, die mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, die Straftat der Pornographie, den Betrug, den Diebstahl, die Irref�hrung der Rechtspflege sowie weitere Delikte. Nach der Verurteilung vom 20. Februar 2009 ver�bte er namentlich die ihm vorgeworfene einfache K�rperverletzung, missbrauchte er mehrfach eine Fernmeldeanlage und zeigte er sich ungehorsam gegen amtliche Verf�gungen.
5.4 Zu beurteilen sind damit mehrere Taten vor und nach der Verurteilung vom 20. Februar 2009, wobei die im Jahre 2002 oder 2003 begangene Straftat der Sch�ndung die schwerste Tat darstellt. Zur Straffestlegung m�ssen die mehreren Taten vor bzw. nach der fr�heren Verurteilung je zu einer Gesamtbeurteilung zusammengefasst werden (J�RG BEAT ACKERMANN, Basler Kommentar, Strafrecht I, Basel 2007, Art. 49 N. 77). In andern Worten muss das Gericht zun�chst eine hypothetische Gesamtstrafe f�r die nach der Verurteilung begangenen Taten festsetzen und alsdann eine hypothetische Gesamtstrafe f�r die vor der Verurteilung begangenen Taten zusammen mit der bereits ausgef�llten Strafe bilden. Die f�r die vor der Verurteilung begangenen Taten auszuf�llende Zusatzstrafe ergibt sich aus der Differenz der hypothetischen Gesamtstrafe und der bereits ausgef�llten Strafe. Wiegen die mit Zusatzstrafe zu ahndenden Straftaten schwerer, ist ausgehend von dieser Zusatzstrafe eine Erh�hung f�r die nach der Verurteilung begangenen Taten vorzunehmen. Diese Erh�hung darf nur angemessen sein, muss also geringer ausfallen als die Strafe, die f�r die nach der Verurteilung begangenen Straftaten bei selbst�ndiger Beurteilung ausgef�llt worden w�re (vgl. Urteile 6S.22/2006 vom 7. April 2006 E. 4.1 und 6S.388/2005 vom 3. Februar 2006 E. 2).
5.5 Das Vorgehen der Vorinstanz entspricht nicht den von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tzen f�r die Strafzumessung bei teilweiser retrospektiver Konkurrenz. Sie �bergeht schlicht, dass der Beschwerdef�hrer etliche der zu beurteilenden Straftaten unter Einschluss des schwersten Delikts vor der Verurteilung vom 20. Februar 2009 begangen hat bzw. bildet die Strafe so, als ob der Beschwerdef�hrer s�mtliche der zu beurteilenden Delikte nach der Verurteilung vom 20. Februar 2009 ver�bt h�tte, indem sie eine Einsatzstrafe von 24 Monaten f�r die Sch�ndung ausf�llt, diese Einsatzstrafe wegen mehrfacher Tatbegehung und Deliktsmehrheit erh�ht und im Ergebnis eine Gesamtstrafe von 30 Monaten Freiheitsstrafe ausspricht, welche sie mit der Strafe gem�ss Urteil vom 20. Februar 2009 kumuliert (angefochtenes Urteil, S. 39, 40). Dieses Vorgehen wirkt sich zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers aus und ist mit Art. 49 Abs. 2 StGB nicht vereinbar. Die Vorinstanz verkennt in diesem Zusammenhang offenbar, dass die gem�ss BGE 134 IV 241 entwickelte Rechtsprechung, wonach eine Gesamtstrafenbildung bei Widerruf des bedingten Strafvollzugs bei Gleichartigkeit der widerrufenen und der neuen Strafen nicht m�glich ist, keine Auswirkungen auf die Bildung der teilweise als Zusatzstrafe auszusprechende Strafe bei teilweiser retrospektiver Konkurrenz hat bzw. die Regelung von Art. 49 Abs. 2 StGB nicht einfach ausser Kraft setzt. Die Beschwerde ist (auch) in diesem Punkt gutzuheissen und die Sache f�r die Strafzumessung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Anordnung einer station�ren Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (angefochtenes Urteil, S. 41 ff.). Er r�gt eine Verletzung von Art. 56 Abs. 3 StGB sowie einen Verstoss gegen das Willk�rverbot, den Grundsatz "in dubio pro reo" und den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Er verlangt, es sei eine ambulante Behandlung unter Aufschub des Strafvollzugs anzuordnen oder ein Sachverst�ndigengutachten einzuholen, welches die Entwicklung des Beschwerdef�hrers im Rahmen der seit Juni 2009 laufenden deliktsorientieren ambulanten Therapie ber�cksichtigte (Beschwerde, S. 22 - 25).
6.1 Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des T�ters zu begegnen, wenn ein Behandlungsbed�rfnis des T�ters besteht oder die �ffentliche Sicherheit dies erfordert und wenn die Voraussetzungen von Art. 59 bis 61, 63 oder 64 StGB erf�llt sind (Art. 56 Abs. 1 StGB). Sie setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Pers�nlichkeitsrechte des T�ters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverh�ltnism�ssig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB). Gem�ss Art. 56 Abs. 3 StGB st�tzt sich das Gericht beim Entscheid �ber eine Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB auf eine sachverst�ndige Begutachtung, die sich insbesondere �ussert �ber die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung, die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer Straftaten und die M�glichkeiten des Vollzugs der Massnahme.
6.2 Die Vorinstanz st�tzt ihren Entscheid auf das Gutachten von Dr. med. B.________, Spit�ler Schaffhausen, Psychiatrische Dienste, vom 14. Oktober 2008 (act. 833 - 855) sowie auf seine m�ndlichen Erg�nzungen anl�sslich der Berufungsverhandlung vom 8. November 2010 (act. 494 - 499). Das Gutachten vom 14. Oktober 2008 basiert auf den Akten, dem Gutachten des Psychiatriezentrums vom 15. Januar 2004, einem Bericht des behandelnden Psychiaters vom 20. August 2008 sowie auf Laboruntersuchungen und umfassenden pers�nlichen Untersuchungen des Beschwerdef�hrers. Die m�ndlichen Ausf�hrungen des Gutachters anl�sslich der Berufungsverhandlung sind in Kenntnis und unter Ber�cksichtigung des Umstands ergangen, dass sich der Beschwerdef�hrer seit dem 30. September 2009 auf freiwilliger Basis ambulant behandeln l�sst, zuletzt bei Dr. med. C.________. Der Gutachter nimmt einl�sslich Stellung zur Notwendigkeit einer station�ren therapeutischen Massnahme. Er erachtet eine ambulante Behandlung des Beschwerdef�hrers angesichts der ausgepr�gten Pers�nlichkeitsst�rung und der hohen R�ckfallwahrscheinlichkeit (Sexualdelinquenz) sowie der Tatsache, dass ihn jahrelange ambulante Psychotherapien nicht von weiteren Straftaten abgehalten haben, als ungen�gend. Dass eine ambulante deliktsorientierte Therapie bei Dr. med. C.________ begonnen worden sei, �ndere an seiner Beurteilung hinsichtlich der Notwendigkeit einer station�ren Behandlung nichts. Gegen�ber einer ambulanten Therapie sei die Effektivit�t und Intensit�t der station�ren Behandlung zu betonen. Angesichts der ausgepr�gten Pers�nlichkeitsst�rung und der als extrem hoch eingesch�tzten R�ckfallgefahr im Rahmen der Sexualdelinquenz sei mit dem Beschwerdef�hrer die intensivste und nicht die extensivste Behandlung durchzuf�hren. Es komme einzig eine station�re Massnahme in Frage.
6.3 Die Ausf�hrungen des Gutachters zur Empfehlung einer station�ren Behandlung sind breit abgest�tzt, nachvollziehbar und schl�ssig. Dieser untersuchte den Beschwerdef�hrer im Rahmen der Begutachtung vom 14. Oktober 2008 pers�nlich (vier Gespr�che, je zwei � 90 und 60 Minuten). Eine erneute Exploration des Beschwerdef�hrers durch den Gutachter im Hinblick auf dessen m�ndliche Stellungnahme anl�sslich der Berufungsverhandlung vom 8. November 2010 erscheint vor diesem Hintergrund nicht als notwendig, weil keine Anhaltspunkte daf�r bestanden bzw. bestehen, dass sich die Grundlagen der Begutachtung aus dem Jahre 2008 (Krankheitsbild, R�ckfallgefahr) zwischenzeitlich massgeblich ge�ndert haben. Das ergibt sich auch aus den Ausf�hrungen von Dr. med. C.________, welche am 29. Oktober 2010 schriftlich festhielt, angesichts der ausgepr�gten Problematik beim Beschwerdef�hrer und der kurzen Behandlungsdauer keine aussagekr�ftigen Angaben zum Therapieverlauf, zu Therapiefortschritten und zur Frage der Anordnung einer ambulanten oder station�ren Behandlung machen zu k�nnen (vgl. act. 470 i.V.m. act. 467 f.). Unter diesen Umst�nden bestand auch kein Anlass, weitere Ausk�nfte bei den bisherigen Therapeuten des Beschwerdef�hrers einzuholen. Das Gutachten vom 14. Oktober 2008 und die m�ndliche Gutachtenerg�nzung vom 8. November 2010 sind unter dem Gesichtswinkel der Aktualit�t nicht zu beanstanden.
Auch inhaltlich ist keine Mangelhaftigkeit des Gutachtens erkennbar. Der Gutachter zieht in seine Beurteilung zur Frage, welche Massnahme anzuordnen ist, alle massgeblichen Faktoren mit ein. Er ber�cksichtigt insbesondere, dass der Beschwerdef�hrer gegenw�rtig auf freiwilliger Basis eine deliktsorientierte Therapie absolviert, und erl�utert, weshalb er eine ambulante Behandlung in jedem Fall, also auch bei einer Durchf�hrung im Gruppen-Setting, nicht als ausreichend erachtet. Seine Ausf�hrungen sind differenziert und umfassend. Widerspr�che sind nicht erkennbar, namentlich auch insofern nicht, als er seine anf�nglichen Angaben zur Frage, ob ambulante Behandlungen auch im Gruppen-Setting angeboten werden, im Verlaufe der Stellungnahme pr�zisiert. Das Gutachten vom 14. Oktober 2008 und die erg�nzenden m�ndlichen Ausf�hrungen des Sachverst�ndigen vom 8. November 2010 gen�gen in ihrer Gesamtheit den methodischen und inhaltlichen Anforderungen von Art. 56 Abs. 3 StGB. Sie sind rechtskonform. Die Vorinstanz durfte ihren Massnahmenentscheid darauf st�tzen und den Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens ablehnen, ohne Verfassungs- oder Bundesrecht zu verletzen.
Die Beschwerde ist in Bezug auf die Verurteilung wegen Art. 23 Abs. 2 ANAG und die Strafzumessung teilweise gutzuheissen. Im �brigen ist sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 15. November 2010 ist im Sinne der Erw�gungen aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Beschwerdef�hrer wird im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit er obsiegt, sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Schaffhausen hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und im �brigen abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 15. November 2010 wird im Sinne der Erw�gungen aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Schaffhausen hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- auszurichten.