Source: http://www.buzer.de/gesetz/2151/a30493.htm
Timestamp: 2019-02-20 03:38:39
Document Index: 156869599

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 14', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 22', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 35', '§ 35', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 49', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 11', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 12']

§ 13 hat 10 frühere Fassungen und wird in 65 Vorschriften zitiert
§ 13j EnWG Festlegungskompetenzen (vom 21.12.2018)
... welchem Umfang, in welcher Form und innerhalb welcher Frist die Netzbetreiber Maßnahmen nach § 13 Absatz 1 und 2 , deren Gründe und die zugrunde liegenden vertraglichen Regelungen der Bundesnetzagentur ... veröffentlichen müssen, 2. zu den Kriterien für die nach § 13 Absatz 3 Satz 4 geltenden Ausnahmefälle, 3. zur näheren Ausgestaltung und Abgrenzung der ...
... 3. Erfüllung der Pflichten aus den §§ 11 bis 14 des Energiewirtschaftsgesetzes, 4. Durchführung eines Einspeisemanagements ... Einspeisemanagements nach § 14 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Verbindung mit § 13 Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes, 5. Durchführung des ...
... 4 bis 8 des Windenergie-auf-See-Gesetzes zu Grunde gelegt werden." 4. § 13 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 6a ... 3 angefügt: „3. Regelungen zu vertraglichen Vereinbarungen nach § 13 Absatz 6a vorzusehen, insbesondere Übertragungsnetzbetreiber in dem Netzausbaugebiet nach ... Ausschreibungen abschaltbarer Lasten durch die Betreiber von Übertragungsnetzen nach § 13 Absatz 6 Satz 1, insbesondere soweit die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestages eine ... 17d und 17e in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung anzuwenden. (22) § 13 Absatz 6a ist nach dem 31. Dezember 2023 nicht mehr anzuwenden. Zuvor nach § 13 Absatz 6a ... § 13 Absatz 6a ist nach dem 31. Dezember 2023 nicht mehr anzuwenden. Zuvor nach § 13 Absatz 6a geschlossene Verträge laufen bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit ...
... wie folgt geändert: 1. In § 2 Abs. 2 werden nach der Angabe des § 13 " ein Komma und die Wörter auch in Verbindung mit § 14," ... betraut" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 4. § 11 ... 4 Satz 3 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 4. § 11 wird wie folgt geändert: a) In ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe §§ 12 bis 16" durch die Angabe §§ 12 bis 16a" ersetzt. b) In ... 1 Satz 2 wird die Angabe §§ 12 bis 16" durch die Angabe §§ 12 bis 16a" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden nach der Angabe § 16 ... ersetzt. 6. In § 22 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe §§ 13 und 16" durch die Angabe §§ 13, 16 und 16a" ersetzt. 7. In ... 1 Satz 2 wird die Angabe §§ 13 und 16" durch die Angabe §§ 13 , 16 und 16a" ersetzt. 7. In § 35 Abs. 1 Nr. 8 wird die Angabe ... 16a" ersetzt. 7. In § 35 Abs. 1 Nr. 8 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 8. In § ... 1 Nr. 8 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 8. In § 49 Abs. 6 Satz 1 und Abs. 7 wird jeweils die Angabe ...
... Der bisherige Absatz 13 wird Absatz 15. 15. Es werden ersetzt: a) in § 13 Absatz 2a Satz 1 die Angabe „8" durch die Angabe „11" und in Satz 3 die ...
... (BGBl. I S. 2490) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2a Satz 1 werden nach den Wörtern ...
... die Angabe Abs. 1" durch die Angabe Nr. 3" ersetzt. 2. In § 13 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe § 4 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch ...
... hat; diese Unterrichtung muss bis zum 31. Januar des Folgejahres erfolgen. § 13 Absatz 5 Satz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes bleibt unberührt." 12. § ... sind die von der Maßnahme betroffenen Betreiberinnen und Betreiber abweichend von § 13 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes für 95 Prozent der entgangenen Einnahmen ...
... Energieversorgungsunternehmens erforderlich ist. Dabei ist die Einhaltung der §§ 11 bis 16a sicherzustellen. Weisungen zum laufenden Netzbetrieb sind nicht erlaubt; ebenfalls ... der Regelverantwortung erhält der verantwortliche Netzbetreiber die Befugnisse des § 13. Die Übertragung der Regelverantwortung ist der Regulierungsbehörde spätestens sechs ... § 4 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes einzustufen." 11. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Sätze 2 und 3 ... Eingriffen in die Versorgung zu vermeiden; dabei gelten die §§ 12 und 13 entsprechend." c) Nach Absatz 1 werden folgende Absätze 1a und 1b ...