Source: http://www.30degree.de/AGB.html
Timestamp: 2019-03-21 03:13:59
Document Index: 356584423

Matched Legal Cases: ['§3', '§6', '§7', '§8', '§10', '§13']

30degree | Webdesign | Printdesign | Computertechnik | - AGB
30degree-Patrick Wunder (im folgenden 30degree genannt) führt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen für diese AGB bedürfen der Schriftform und sind dann nur nach schriftlicher Anerkennung durch die 30degree gültig.
Alle Angebote sind stets freibleibend. Alle Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder per Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Sonderbedingungen, welche mündlich oder per E-Mail vereinbart werden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit auch der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Fax.
§3 Termine & Fristen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Dabei erkennen die Auftraggeber die Beweiskraft durchgehender Email-Korrespondenz an.
Für einen Dienstleistungsauftrag, der online, per Bestellformular oder per E-Mail Anfrage vom Auftraggeber an 30degree erteilt wird, erhält der Auftraggeber eine Bestätigung per E-Mail. Der Auftraggeber hat diese Bestätigung auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an 30degree auf dem Postweg zuzusenden oder zu faxen. Die Bestellung wird durch die Zusendung dieser schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber verbindlich für den Auftraggeber, d.h. für die Dienstleistungen von 30degree ist der vereinbarte Preis nach Abnahme dadurch zu entrichten.
Nach dem Eingang der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber wird die Arbeit von 30degree aufgenommen und innerhalb der vereinbarten Frist wird ein entsprechender Entwurf erstellt. Webseiten und Printprodukte werden dem Auftraggeber zur Prüfung und zur Abnahme zur Verfügung gestellt. Nun hat der Auftraggeber das Recht, nach Einsichtnahme dieses ersten Entwurfs Änderungen bzw. Nachbesserungen zu verlangen oder der Auftraggeber kann bei Nichtgefallen dieses Erstentwurfs einen Zweitentwurf verlangen. Änderungswünsche die darüber hinausführen bewirken eine Abrechnung des entstehenden Mehraufwands auf vereinbarter Stundensatzbasis.
§6 Pflichten & Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Material, welches er für Grafikdesign zur Verfügung stellt auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen bzw. notwendige Erlaubnisse zur Verwendung des Materials einzuholen. Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Ausgenommen davon sind Bilder und Skripte, die von 30degree besorgt werden. Für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber die Verantwortung. Der Auftraggeber stellt 30degree von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber 30degree stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung trägt der Auftraggeber.
§7 Preise & Zahlung
Die Vergütung für erbrachte Leistungen (Entwürfe, Programmierung etc.) sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage des Angebots bzw. des Kostenvoranschlags von 30degree. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Mehraufwand wird auf vereinbarter Stundensatzbasis abgerechnet.
§8 Fälligkeit der Vergütung & Abnahme
Nach Abnahme der erbrachten Leistung ist die Vergütung fällig. Nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber stellt 30degree eine entsprechende Rechnung aus, welche innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen ist. Die Abnahme hat innerhalb einer Frist von einer Arbeitswoche (5 Werktagen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Falls eine Abnahme nach Mahnung durch 30degree auch nach 10 Werktagen nach der Übermittlung durch 30degree vom Auftraggeber nicht erfolgt ist, gilt dieser Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Eine Nichtabnahme des Zweitentwurfs und ein damit verbundener Rücktritt vom Auftrag entbindet den Auftraggeber nicht von seiner erteilten Bestellung. 30degree behält also somit den Vergütungsanspruch für bereits begonnene bzw. geleistete Arbeiten und ebenso das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, kann 30degree Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnen. Davon unberührt bleibt die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens ebenso wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen. 30degree ist berechtigt, für Design- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Vereinbarungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto und ohne Abzüge fällig.
§10 Gewährleistung & Mängel
30degree verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen und überlassene Vorlagen, Muster, Unterlagen usw. sorgfältig zu behandeln. Bei mangelhafter Leistung verpflichtet sich 30degree zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Schlägt die Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) fehl kann der Auftraggeber, außer im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Voratz, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen. Lediglich die Herabsetzung des Preises oder bei der Unmöglichkeit der Durchführung eine Rückgängigmachung des Kaufvertrages kann vom Auftraggeber verlangt werden. 30degree weist darauf hin, daß Fremd-Programme (Formulare, Analysetools usw.) die auf Webseiten eingesetzt werden Sicherheitsrisiken beinhalten können. Für Mängel und Schäden die durch Fremd-Programmen hervorgerufenen werden können haftet 30degree nicht.
Alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, welche nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, außer Schäden im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 30degree haftet bei der Verletzung von Nebenpflichten oder bei unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die von 30degree die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten usw. dürfen von 30degree als Referenz verwendet werden und auf der Homepage ausgestellt bzw. in anderen Werbemitteln als Referenz verwenden werden. Die Veröffentlichung der URL der von 30degree erstellten Webseite des Auftraggebers wird gestattet. 30degree darf bei Webseiten an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anbringen.
§13 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Schongau Gerichtsstandort. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist geltendes Recht.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen wirksam. Die nichtige Bestimmung wird durch die Vertragspartner durch eine wirksame ersetzt, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.