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Timestamp: 2016-10-27 05:15:31
Document Index: 332065745

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 113', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 316', 'Art. 316', 'Art. 316', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 674', 'Art. 674', 'Art. 641', 'Art. 642', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_214/2015 (15.07.2015)
5A_214/2015 � � Urteil vom 15. Juli 2015
beide vertreten durch Advokat Dr. Adolf H�ring,
�Im Jahr 1988 erstellten die damaligen Eigent�mer der Grundst�cke Gemeinde U.________-GBB-xxx und -yyy am vvv-weg 3 und 5 je mit einem Grenzbaurecht einseitig angebaute Einfamilienh�user. Auf dem Grundst�ck Nr. yyy wurde ein �lheizungs-Tankraum erstellt, welcher f�r jede Liegenschaft je zwei �ltanks � 2000 Liter Fassungsverm�gen aufnahm. Im Grundbuch wurde diesbez�glich nichts vermerkt und es gibt auch keinen schriftlichen Vertrag. Sodann wurde gest�tzt auf einen Dienstbarkeitsvertrag eine gemeinsam genutzte unterirdische Einstellhalle erstellt; die Dienstbarkeit mit gegenseitigem Geh- und Fahrrecht wurde im Grundbuch eingetragen.
�Das Grundst�ck Nr. yyy wurde im Jahr 2000 von C.________ und ihrem Ehemann erworben und ging nach dessen Tod im Jahr 2003 in ihr Alleineigentum �ber; im Jahr 2007 begr�ndete sie mit B.________ h�lftiges Miteigentum. Das Grundst�ck Nr. xxx wurde von D.________ erworben, welcher es im Jahr 2001 seiner Ehefrau A.________ schenkte.
�Im Jahr 2007 stellten B.________ und C._________ ihre Heizung von �l auf Gas um und entfernten ihre zwei �ltanks aus dem Tankraum.
�Mit Schreiben vom 12. September 2011 forderten sie A.________ auf, ihre beiden �ltanks ebenfalls zu entfernen, was diese mit Schreiben vom 1. April 2012 ablehnte.
�Mit Klage vom 28. August 2012 stellten B.________ und C._________ die Begehren, A.________ sei zu verpflichten, die auf dem Grundst�ck Grundbuch Gemeinde U.________ Nr. yyy angebrachte Heiz�ltankanlage mit s�mtlichen dazu geh�renden Einrichtungen wie Leitungen, Einf�llstutzen und dergleichen innert einer gerichtlich zu bestimmenden Frist zu entfernen, d.h. fachm�nnisch entfernen zu lassen, und das Grundst�ck Nr. yyy anschliessend in einen einwandfreien Zustand zu versetzen; eventualiter sei die Beklagte zu verpflichten, ihnen Fr. 50'000.-- bzw. einen nach richterlichem Ermessen festzusetzenden Betrag zu zahlen.
�Mit Klageantwort vom 21. Januar 2013 beantragte A.________ die Abweisung der Klage. Sodann erhob sie Widerklage mit den Begehren, das Grundbuchamt Gemeinde T.________ sei anzuweisen, den Tankraum auf dem Grundst�ck Nr. yyy als Eigentum am Boden ihrem Grundst�ck Nr. xxx zuzuweisen oder subsidi�r ihre gesamte �ltankanlage, bestehend aus zwei �ltanks zu je 2000 l Fassungsverm�gen sowie den dazu geh�renden Leitungen, platziert im daf�r gebauten unterirdischen Tankraum auf dem Grundst�ck Nr. yyy, als Dienstbarkeit zulasten der Liegenschaft Nr. yyy einzutragen (Ziff. 1); eventualiter seien die Widerbeklagten zu verpflichten, die auf dem Grundst�ck der Widerkl�gerin Nr. xxx angebrachte gesamte Garagen-Entl�ftungsanlage innert einer gerichtlich zu bestimmenden Frist zu entfernen, d.h. fachm�nnisch entfernen zu lassen, und zwar mit s�mtlichen dazu geh�renden Einrichtungen, wie Entl�ftungsaggregat selbst, bestehend aus Motor und Ventilator, dazu geh�renden elektrischen Leitungen, auf der Gartenh�he den Betonsockel zur Halterung, das Entl�ftungsrohr, f�hrend vom Keller bis zum Dach mit allen Halterungen, sowie den Kamin auf dem Dach, anschliessend die Fassade darunter zu erneuern, neu zu streichen, die fehlende Glasabdeckung �ber dem entstandenen Loch im Schacht nach Entfernung des Betonsockels, das Rohr und die Leitung neu anzubringen und das betreffende Grundst�ck Nr. xxx anschliessend in einen einwandfreien Zustand zu versetzen (Ziff. 2); eventualiter seien die Widerbeklagten zu verpflichten, ihr einen nach richterlichem Ermessen festzusetzenden Betrag als Entsch�digung zu bezahlen (Ziff. 3).
�Mit Duplik und separater Widerklagereplik vom 16. September 2014 �nderte A.________ das Eventualbegehren gem�ss Ziff. 2 in ein zweites Hauptbegehren.
�Mit Entscheid vom 15. Mai 2014 verurteilte das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West A.________ in teilweiser Gutheissung der Klage, die auf dem Grundst�ck Grundbuch Gemeinde U.________ Nr. yyy angebrachte Heiz�ltankanlage mit s�mtlichen dazu geh�renden Einrichtungen wie Leitungen, Einf�llstutzen und dergleichen bis sp�testens 30. September 2014 zu entfernen, d.h. fachm�nnisch entfernen zu lassen. Die Widerklage wies es vollumf�nglich ab.
�Die hiergegen erhobene Berufung von A.________ wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 16. Dezember 2014 ab, wobei es die Frist f�r die Entfernung neu auf 31. August 2015 festsetzte.
�Gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft hat A.________ am 26. Februar 2015 eine Beschwerde in Zivilsachen bzw. eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingereicht mit dem Begehren um dessen Aufhebung, um Abweisung der Berufungsbegehren der Gegenseite und um Anweisung des Grundbuchamtes Gemeinde T.________, den Tankraum auf dem Grundst�ck Nr. yyy als Eigentum am Boden ihrem Grundst�ck Nr. xxx zuzuweisen oder subsidi�r ihre gesamte �ltankanlage, bestehend aus zwei �ltanks zu je 2000 l Fassungsverm�gen sowie den dazu geh�renden Leitungen, platziert im daf�r gebauten unterirdischen Tankraum auf dem Grundst�ck Nr. yyy, als Dienstbarkeit zulasten der Liegenschaft Nr. yyy einzutragen; sodann seien die Beschwerdegegner zu verpflichten, die auf ihrem Grundst�ck Nr. xxx angebrachte Garagen-Entl�ftungsanlage innert einer gerichtlich zu bestimmenden Frist fachm�nnisch entfernen zu lassen, und zwar mit s�mtlichen dazu geh�renden Einrichtungen wie Entl�ftungsaggregat selbst, bestehend aus Motor und Ventilator, dazu geh�renden elektrischen Leitungen, auf der Gartenh�he den Betonsockel zur Halterung, das Entl�ftungsrohr, f�hrend vom Keller bis zum Dach mit allen Halterungen, sowie den Kamin auf dem Dach, anschliessend die Fassade darunter zu erneuern, neu zu streichen, die fehlende Glasabdeckung �ber dem entstandenen Loch im Schacht nach Entfernung des Betonsockels, das Rohr und die Leitung neu anzubringen und das betreffende Grundst�ck Nr. xxx anschliessend in einen einwandfreien Zustand zu versetzen.
�Mit Verf�gung vom 31. M�rz 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�Mit Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vom 2. Juni 2015 verlangte die Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegner seien zu verpflichten, ihr bis sp�testens 20. Juni 2015 zu erm�glichen, ihre zwei �ltanks von 4000 l Fassungsverm�gen, platziert im unterirdischen Tankraum auf dem Grundst�ck Nr. yyy, nach Ermessen mit Heiz�l aufzuf�llen. Diesbez�glich verlangten die Beschwerdegegner, f�r die Auff�llung der Heiz�ltanks der Beschwerdef�hrerin in der Liegenschaft Nr. yyy sei eine Lieferung im Monat September 2015 anzuordnen.
�In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
�Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Endentscheid in einer Zivilsache mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert; die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Wo diese gegeben ist, f�llt die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, wie schon ihr Name sagt, ausser Betracht (Art. 113 BGG).
�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ger�gt werden, wobei hierf�r das strenge R�geprinzip gilt; auf ungen�gend substanziierte R�gen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil ihr kein Replikrecht gew�hrt worden sei. Geh�rsr�gen sind wegen ihrer formellen Natur vorab zu pr�fen.
2.1.�Mit Verf�gung vom 16. Oktober 2014 hat das Kantonsgericht gest�tzt auf Art. 316 Abs. 1 ZPO in Aussicht gestellt, dass es ohne Gegenbericht der Parteien bis 31. Oktober 2014 aufgrund der Akten entschieden wird. Mit weiterer Verf�gung vom 10. November 2014 hat das Kantonsgericht gest�tzt auf Art. 316 Abs. 2 ZPO das Gesuch der Beschwerdef�hrerin vom 29. Oktober 2014 um Ansetzung eines f�rmlichen zweiten Schriftenwechsel abgewiesen.
2.2.�Vom zweiten f�rmlichen Schriftenwechsel, auf den gem�ss Art. 316 Abs. 2 ZPO kein Rechtsanspruch besteht, ist der aus dem rechtlichen Geh�r fliessende Anspruch zu unterscheiden, dass der Verfahrenspartei die Eingaben der Gegenpartei zugestellt werden und sie sich nochmals dazu �ussern zu kann (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3 S. 46 f.; 133 I 100 E. 4.5 S. 102, 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197 sowie 138 I 154 E. 2.3.3 S. 157). Dabei reicht es aber nicht, das Replikrecht bloss zu beantragen; vielmehr hat die beschwerdef�hrende Partei von sich aus eine Replik einzureichen (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47). Setzt das Gericht keine Replikfrist an, hat es mit dem Entscheid so lange zuzuwarten, bis nach den Regeln von Treu und Glauben ein Verzicht auf Replik angenommen werden darf (vgl. BGE 138 I 484 E. 2.2 und 2.4 S. 486 f.).
2.3.�Diese Vorgaben, wie sie aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) fliessen, hat das Kantonsgericht eingehalten: Es hat die Berufungsantwort zugestellt, so dass diese der Beschwerdef�hrerin bekannt war. Am 10. November 2014 hat das Kantonsgericht verf�gt, dass kein zweiter Schriftenwechsel stattfindet; die Verf�gung wurde nicht angefochten und es besteht auch kein Anspruch auf einen zweiten Schriftenwechsel, so dass diesbez�glich keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorliegt. Schliesslich hat das Kantonsgericht noch einen Monat mit seinem Entscheid zugewartet, um das Replikrecht der Beschwerdef�hrerin zu wahren. Es w�re ihr m�glich gewesen, innert diesem Zeitraum von sich aus eine Replik einzureichen, und das Kantonsgericht durfte nach Ablauf eines Monats davon ausgehen, dass die Beschwerdef�hrerin nicht mehr von ihrem Replikrecht Gebrauch machen wolle. Folglich ist das rechtliche Geh�r auch in dieser Hinsicht nicht verletzt.
2.4.�Fehl gehen die Geh�rsr�gen der Beschwerdef�hrerin, soweit sie dem Kantonsgericht vorwirft, ihr Eventualbegehren auf Einr�umung eines �berbaurechts ignoriert zu haben (Beschwerde S. 10 unten); die betreffende Pr�fung bildete gerade einen Kernpunkt der kantonsgerichtlichen Erw�gungen (dazu sogleich).
�Strittig ist, ob der auf dem Grundst�ck Nr. yyy liegende Tankraum ein �berbau sein bzw. ob der Beschwerdef�hrerin gem�ss Art. 674 Abs. 3 ZGB ein entsprechendes �berbaurecht einger�umt werden kann.
3.1.�Die kantonalen Instanzen haben festgestellt, dass der damalige Eigent�mer des Grundst�cks Nr. xxx den Tankraum zwar �berwiegend finanziert haben mag, aber nicht Bauherr sein konnte, weil die Baubewilligung Nr. zzz vom 5. August 1988 f�r das Projekt "Pergola, Unterflur Abstell- und Tankraum Parz. yyy" nur den damaligen Eigent�mer des Grundst�cks Nr. yyy nannte. Der Eigent�mer von Nr. yyy habe mithin zum Ausdruck gebracht, aus eigenem Recht auf seinem Grundst�ck bauen zu wollen, und das Vorliegen eines unberechtigten �berbaus, wie er Voraussetzung f�r die Einr�umung einer Dienstbarkeit gem�ss Art. 674 Abs. 3 ZGB bilde, sei ausgeschlossen.
�Im Sinn einer selbst�ndigen Alternativbegr�ndung haben die kantonalen Instanzen festgestellt, dass der einzige Zugang zum Tankraum durch eine T�r von der Liegenschaft auf der Parzelle Nr. yyy f�hrt, und daraus gefolgert, dass es in Bezug auf das Grundst�ck Nr. xxx auch an einer bautechnisch-funktionellen Einheit von Liegenschaft und �berbau fehle, so dass kein �berbau gegeben sein k�nne. Nichts Ableiten lasse sich ferner aus den Eigentumsverh�ltnissen an den �ltanks; es sei nicht bewiesen, dass sich die �ltankanlage nicht ohne Weiteres entfernen lasse, im Gegenteil, h�tten doch die Beschwerdegegner im Jahr 2007 problemlos auf eine Gasheizung umstellen k�nnen.
�Was den auf Art. 641 Abs. 2 ZGB gest�tzten Beseitigungsanspruch der Beschwerdegegner anbelangt, bejahten die kantonalen Instanzen die St�rung, weil sie den Tankraum nicht anderweitig verwenden k�nnten und Bel�stigungen durch �lgeruch sowie Schlauchleitung durch den Garten beim Bef�llen ausgesetzt seien. Sodann verneinten sie, dass sich die Beschwerdegegner rechtsmissbr�uchlich verhalten w�rden. Bis zum Jahr 2007 h�tten sie den Tankraum selbst gebraucht. In der Folge h�tten sie bis zum Jahr 2011 nicht �berm�ssig lang mit ihrer grunds�tzlich unverj�hrbaren Klage zugewartet. Im �brigen sei der Beschwerdef�hrerin eine andere L�sung, namentlich das Umstellen auf eine Gasheizung, wie sie auch von den Beschwerdegegnern installiert worden sei, zumutbar; weder das Argument der �berm�ssigen Kosten noch dasjenige der Abh�ngigkeit von russischem Gas spreche angesichts des Interesses der Beschwerdegegner, die auf keiner sachenrechtlicher Grundlage beruhenden �ltanks nicht auf ewig in einem dadurch nicht anderweitig nutzbaren Raum in ihrer Liegenschaft dulden zu m�ssen, f�r ein krasses Missverh�ltnis der Interessen, welches Rechtsmissbrauch begr�nden k�nnte.
3.2.�Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, die Tankanlage sei fest mit ihrer Liegenschaft verbunden und deshalb ihr Eigentum (Beschwerde S. 11), sowie die einige Seiten sp�ter gemachte gegenteilige Behauptung, das Eigentum an der Tankanlage m�sse mit demjenigen am Tankraum �bereinstimmen (Beschwerde S. 14; dazu noch nachfolgend), betrifft die Frage des Bestandteilscharakters der Tankanlage. Das Kantonsgericht hat befunden, der Beweis, dass die Tankanlage fest mit dem Tankraum verbunden sei bzw. nicht ohne Besch�digung der Sache abgetrennt werden k�nne, sei nicht erbracht, umso weniger als auch die Beschwerdegegner problemlos auf eine Gasheizung h�tten umstellen und dabei ihre �ltanks entfernen k�nnen. Die appellatorischen Ausf�hrungen in diesem Zusammenhang verm�gen keine willk�rliche Beweisw�rdigung bzw. Sachverhaltsfeststellung zu begr�nden (vgl. E. 1).
�Sodann besteht keine Rechtsprechung, wonach �ltankanlangen generell einen �berbau darstellen w�rden; vielmehr bedarf es hierf�r entsprechender r�umlicher und rechtlicher Tatsachen, welche vorliegend nicht gegeben sind. Wie schon das Kantonsgericht festgehalten hat, haben die Beschwerdegegner solches auch nicht mit ihrem Schadenersatzbegehren zugestanden, welches bloss eventualiter gestellt worden ist.
�Nichts zur Sache tun sodann die Ausf�hrungen, wonach sie sich auch in ihrer Eigenschaft als Rechtsnachfolgerin auf �berbau berufen k�nne, hat doch das Kantonsgericht festgestellt, dass der Rechtsvorg�nger der Beschwerdef�hrerin gerade keinen unerlaubten �berbau erstellt, sondern vielmehr der damalige Grundeigent�mer Nr. yyy ein Baugesuch gestellt hat und als Bauherr aufgetreten ist.
�Falsch ist sodann die Behauptung, gem�ss Bundesrecht m�sse das Eigentum an der Tankanlage notwendigerweise demjenigen am Tankraum entsprechen. Dem w�re aufgrund des Akzessionsprinzips einzig so, wenn die Tankanlage im Sinn von Art. 642 ZGB als Bestandteil des Tankraums anzusehen w�re, was vorliegend gerade nicht zutrifft, weil das Kantonsgericht beweism�ssig von einer nicht festen Verbindung ausgegangen ist (dazu bereits vorstehend). Sodann geht es nicht um die Frage, ob sich der Tankraum nicht ohne Besch�digung von der Liegenschaft abtrennen liesse, sondern ob die Tankanlage aus dem Tankraum entfernt werden kann.
�An der Sache vorbei gehen die Ausf�hrungen im Zusammenhang mit der Finanzierung und die Behauptung, dass richtigerweise beide damaligen Eigent�mer die Baubewilligung f�r den Tankraum h�tten unterschreiben m�ssen (Beschwerde S. 15). Das Kantonsgericht hat diesbez�glich die Beweise gew�rdigt und in diesem Zusammenhang werden keine Willk�rr�gen erhoben.
�Ausgehend von den erw�hnten Sachverhaltsfeststellungen durfte das Kantonsgericht zum rechtlichen Schluss gelangen, dass kein unberechtigter �berbau seitens des damaligen Eigent�mers Nr. xxx vorlag. Die gegenteiligen Ausf�hrungen in der Beschwerde (S. 18 ff.) sind unzutreffend. H�lt aber demnach die rechtliche Erstbegr�ndung vor Bundesrecht stand, muss auf die Alternativbegr�ndung und damit die Frage der direkten Verbindung zum �berbau (dazu Beschwerde S. 16 f.) nicht eingegangen werden.
3.3.�Was die Frage des Rechtsmissbrauches anbelangt (Beschwerde S. 20 ff.), findet sich im angefochtenen Entscheid keine Grundlage f�r die Behauptung, die Gegenseite h�tte elf Jahre lang Zusicherungen abgegeben. Darauf und auf die Folgebehauptungen ist mangels einer R�ge, das Kantonsgericht habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt bzw. willk�rlich relevante Feststellungen unterlassen, nicht einzutreten.
�Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Parteien w�ren angesichts der Wichtigkeit der Fragen im Berufungsverfahren von Amtes wegen zu den fr�heren Zusagen und Absprachen zu befragen gewesen, so zeigt sie nicht auf, welche Rechtss�tze das Kantonsgericht diesbez�glich verletzt haben soll (Art. 42 Abs. 2 BGG), und �bergeht sie, dass das Berufungsverfahren nicht dazu dient, im erstinstanzlichen Prozess allenfalls Vers�umtes nachzuholen. Insofern geht auch die diesbez�gliche Geh�rsr�ge der Beschwerdef�hrerin fehl.
�Fest steht, dass die Beschwerdef�hrerin weder �ber eine Dienstbarkeit noch �berhaupt �ber einen schriftlichen Vertrag verf�gt, in welchem ihre Rechtsposition bez�glich der Benutzung des Tankraums umschrieben w�re. Es handelt sich mithin gewissermassen um ein pr�karistisches Verh�ltnis. Solange die Beschwerdegegner selbst eine �lheizung betrieben, hatten sie offensichtlich keinen Anlass, gegen die gemeinsame Benutzung des Tankraums etwas einzuwenden, weshalb nicht von widerspr�chlichem oder treuwidrigem Verhalten gesprochen werden kann, wenn sie gegen die Mitbenutzung keinen Einspruch erhoben haben. Die Interessenlage �nderte sich, als die Beschwerdegegner im Jahr 2007 auf eine Gasheizung umstellten. Sie haben seither keinen eigenen Bedarf mehr an einem Tankraum und k�nnten den Raum gegebenenfalls anderweitig nutzen. Allein aus dem Umstand, dass sie dann vier Jahre mit einer Eigentumsfreiheitsklage zuwarteten, vermag angesichts der grunds�tzlichen Unverj�hrbarkeit der Eigentumsfreiheitsklage noch keinen Rechtsmissbrauch zu begr�nden.
�Ein krasses Missverh�ltnis der Interessen macht die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht letztlich nicht mehr geltend; sie beschr�nkt sich auf die Behauptung, dass sie selbst keinen Platz f�r die �ltanks habe, eine Umstellung auf Gas angesichts der Umst�nde zu teuer w�re und im �brigen eine Abh�ngigkeit von russischem Gas strategisch nicht richtig sei. Solche Argumente verm�gen, wie das Kantonsgericht zutreffend erwogen hat, keinen Rechtsmissbrauch zu begr�nden.
�Umstritten ist sodann das Widerklagebegehren Ziff. 2, dem ebenfalls eine Eigentumsfreiheitsklage zugrunde liegt.
4.1.�Gem�ss den kantonalen Instanzen ist aufgrund des Augenscheins vom 15. Mai 2014 erstellt, dass das im Keller der Beschwerdef�hrerin befindliche Entl�ftungsaggregat, der Betonsockel zur Halterung auf Gartenh�he sowie das Entl�ftungsrohr allesamt ohne nennenswerte Zerst�rung oder Ver�nderung der Liegenschaft entfernt werden k�nnten, so dass diese nicht als Bestandteile des Grundst�cks Nr. xxx anzusehen seien. Vor diesem Hintergrund gelinge es der Beschwerdef�hrerin nicht, Alleineigentum an diesen Anlagen zu beweisen, umso weniger als sich gem�ss Nachtrag zum Dienstbarkeitsvertrag betreffend die unterirdische Autoeinstellhalle vom 1./8. November 1993 die jeweiligen Grundeigent�mer im Verh�ltnis 1/3 und 2/3 an den Betriebskosten der L�ftungsanlage beteiligten. Dies spreche f�r gemeinschaftliches Eigentum an dieser Anlage, umso mehr als sie der Entl�ftung der von beiden Parteien genutzten Autoeinstellhalle diene. An diesem Beweisergebnis �ndere nichts, dass die L�ftungsanlage an den Stromkreis der Beschwerdegegner angeschlossen sei, da sie jederzeit vom Stromkreis abgeh�ngt werden k�nne. Liege folglich gemeinschaftliches Eigentum vor, k�nne nicht der eine Eigent�mer gegen den anderen eine Eigentumsfreiheitsklage erheben; vielmehr w�re zur Beseitigung der Entl�ftungsanlage auf Aufl�sung des gemeinschaftlichen Eigentums zu klagen.
4.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin behauptet, die Entl�ftungsanlage sei unbestrittenermassen ein Bestandteil der Garage, weil sie funktionell deren Entl�ftung diene, und damit ein Bestandteil des Grundst�cks der Beschwerdegegner, versucht sie, einen neuen Sachverhalt einzuf�hren. Das Kantonsgericht hat zum einen festgestellt, dass sich die Entl�ftungsanlage im Keller der Liegenschaft der Beschwerdef�hrerin befindet, und zum anderen, dass sie ohne nennenswerte Zerst�rung oder Ver�nderung der Liegenschaft entfernt werden k�nnte. Inwiefern dieses Beweisergebnis willk�rlich sein soll, tut die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Ist folglich vom betreffenden Sachverhalt auszugehen, kann die Entl�ftungsanlage nicht Bestandteil des Grundst�cks Nr. xxx und noch weniger ein Bestandteil des Grundst�cks Nr. yyy sein. Wie bereits das Kantonsgericht zutreffend festgehalten hat, l�sst sich aus der Anschliessung der Anlage am Stromkreis keine physische Verbindung mit dem Grundst�ck der Beschwerdegegner ableiten, umso weniger als sie nicht auf diesem gelegen ist. Aus diesem Grund l�sst sich die Entl�ftungsanlage entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin auch nicht mit einem Garagentor vergleichen.
�Mithin steht fest, dass die Entl�ftungsanlage nicht Bestandteil des einen oder anderen Grundst�cks sein kann. Auch anderweitig vermochte die Beschwerdef�hrerin nach den Ausf�hrungen des Kantonsgericht kein Alleineigentum nachzuweisen. Vielmehr kam das Kantonsgericht beweisw�rdigend zum Schluss, dass gemeinschaftliches Eigentum vorliegen muss. Dieses Beweisergebnis wird nicht mit qualifizierten Willk�rr�gen angefochten, sondern einzig mit der appellatorischen Aussage, die Regelung der Kosten im Dienstbarkeitsvertrag stehe in Widerspruch zu den Wartungs- und Unterhaltsarbeiten f�r die Garage selbst und k�nne deshalb keinen Anhaltspunkt zur Bestimmung des Eigentums sein. Appellatorisch ist auch die Aussage, der Dienstbarkeitsvertrag werde in Bezug auf die Kostenteilung gar nicht so ausge�bt wie vereinbart.
�Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf den Sachverhalt bzw. die Beweisw�rdigung keine substanziierten Willk�rr�gen erhebt und ihren Ausf�hrungen im Zusammenhang mit der Rechtsanwendung nicht zu folgen ist; es liegen keine Rechtsverletzungen durch das Kantonsgericht vor. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
�Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Bef�llen des Tanks) gegenstandslos.
�Zufolge der gew�hrten aufschiebenden Wirkung ist ein neuer Zeitpunkt f�r die Entfernung der Heiz�ltankanlage festzusetzen. Eine Erstreckung der Frist bis Ende Oktober 2015 scheint angemessen.
�Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist lediglich im Zusammenhang mit den Stellungnahmen zu den beiden Gesuchen Aufwand entstanden, welcher durch die Beschwerdef�hrerin zu ersetzen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).
�Die in Ziff. 1 des Entscheides des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West vom 15. Mai 2014 bzw. in Ziff. 1 des Entscheides des Kantonsgericht Basel-Landschaft angesetzte Frist zur Entfernung der Heiz�ltankanlage mit dazu geh�renden Einrichtungen wird erstreckt bis 31. Oktober 2015.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.