Source: https://smutje.com/page/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2020-08-04 22:25:20
Document Index: 64776292

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 10', '§ 12']

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SMUTJE Nutzungsbedingungen
(Stand 25. Januar 2020)
SMUTJE, d.h. Alexander Meis, (im folgenden auch „Anbieter“) betreibt eine technische Plattform unter der Domain "smutje.net/smutje.com" (nachfolgend auch „Plattform“). Auf dieser Plattform können Nutzer und Nutzerinnen und Nutzer diversen Geschlechts (nachfolgend „Nutzer“) Kochrezepte und jegliche andere Form von Beiträgen, auch Bilder sowie Grafiken und Sprach- oder Musikdateien, zum Thema Essen und Trinken, Kochen, Haushalt und Ernährung (nachfolgend auch „Inhalte“) hochladen, gestalten und selbst verwalten. Der Anbieter stellt lediglich die Plattform zur Nutzung im Rahmen der Nutzungsbedingungen und der unter „https://smutje.com/page/datenschutz“ abrufbaren Datenschutzbestimmungen zur Verfügung, eigene Inhalte werden von ihm nicht erstellt und nicht angeboten. Alle Nutzer haben die Möglichkeit, die auf der Plattform abrufbaren Inhalte im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ohne Registrierung passiv zu nutzen. Für das Hochladen von Inhalten ist zusätzlich eine kostenlose Registrierung erforderlich, die unter „https://smutje.com/auth/login“ erfolgen kann. Diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen stellen die rechtlichen Grundlagen des Nutzungsverhältnisses dar. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch und vergewissern Sie sich regelmäßig, ob Sie etwaige Änderungen, die im Laufe der Zeit erfolgen können, auch zur Kenntnis genommen haben. Alle Nutzer sollten diese Nutzungsbedingungen lokal abspeichern oder ausdrucken.
(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer der Plattform und der auf der Plattform angebotenen Leistungen. Als Nutzer gelten sowohl diejenigen Personen, die die Inhalte nur abrufen möchten wie auch solche, die nach einer Registrierung Inhalte hochladen und zum Abruf durch andere Nutzer bereitstellen möchten.
(2) Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Der Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Der Anbieter wird neue oder geänderte Bestimmungen unter "https://smutje.com/page/nutzungsbedingungen" zugänglich machen. Als Nutzer nehmen Sie zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, das Ihre SMUTJE-Nutzung als Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu welchem sich die Nutzungsbedingungen geändert haben, weiter nutzen.
(4) Spezielle Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen für gesondert zu vereinbarende oder kostenpflichtige Dienstleistungen (wie beispielsweise Premiumdienste, Paid Content, Online-Werbung, Shop, kostenpflichtige Einträge in Verzeichnissen usw.) gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.
(5) Die Nutzung und Weitergabe sämtlicher Inhalte auf den Plattformen ist ausschließlich zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken zulässig, sofern nicht der jeweilige Rechteinhaber sein ausdrückliches Einverständnis zu einer kommerziellen Nutzung erteilt hat. Alle etwaigen diesbezüglichen Anfragen sind ausschließlich an den Anbieter zu richten.
(6) Eine Nutzung oder Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte dieser Plattform, die über die nachstehend geregelten Dienste und Möglichkeiten hinausgeht ist unzulässig und kann sogar strafbar sein.
§ 2 Dienste und Inhalte
(1) Die Plattform steht zur Verfügung der Nutzer, die digitale Inhalte anbieten und konsumieren möchten. Alle diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
(2) Der Anbieter stellt über die Plattform technische Funktionalitäten zur Verfügung, mit denen registrierte Nutzer Inhalte und Informationen, wie z.B. Fotos, Videos, Texte und URLs auf die Plattform hochladen können.
(3) Der Anbieter ist frei in der technischen Gestaltung der Dienste für Nutzer und jederzeit berechtigt, die Angebote der Plattform zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.
(1) Die Leistungen des Anbieters und der von ihm betriebenen Plattform werden dem Nutzer unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, die Leistungen möglichst ununterbrochen (bis auf Wartungsfenster) und störungsfrei zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter ist aber nicht verantwortlich für die ständige Verfügbarkeit von Telekommunikations-verbindungen und die Erreichbarkeit der Server.
(2) Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Soweit möglich und zumutbar, werden Unterbrechungen des Dienstes vorher mitgeteilt.
(3) Der Anbieter behält sich vor, den Betrieb der Plattform nach entsprechender Vorankündigung mit angemessener Frist ganz oder teilweise einzustellen, sollte er dazu rechtlich verpflichtet sein oder werden, z.B. aufgrund geänderter gesetzlicher Bestimmungen, oder weil das Zur-Verfügung-Stellen des Dienstes wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Plattformen des Anbieters nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten sowie ggf. an den Anbieter ausgehende E-Mails und Anfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen sowie geltende gesetzliche, behördliche und technische Standards einzuhalten.
(3) Nach einer Registrierung können Nutzer Texte und Beiträge sowie Bilder und Videos hochladen.
(4) Mit seiner Registrierung erklärt sich der Nutzer mit diesen zusätzlichen Nutzungsbedingungen einverstanden. Zur Nutzung ist die angegebene E-Mail-Adresse zu verifizieren. Der Anbieter darf die Registrierung von Nutzern zurückweisen, die in der Vergangenheit wegen der Nichteinhaltung der Nutzungsbedingungen ausgeschlossen worden sind.
(5) Für die Registrierung des Nutzers werden abgefragt: Die E-Mail-Adresse des Nutzers, der Vor- und Nachname des Nutzers, ein frei wählbares Pseudonym des Nutzers und ein Nutzerpasswort sowie, als freiwillige zusätzliche Information, die Mobilfunktelefonnummer des Nutzers.
(6) Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen seiner Registrierung oder im Rahmen seiner Eröffnung des Nutzer-Accounts gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen und seine E-Mail-Adresse und falls angegeben, die Mobilfunktelefonnummer, vollständig und zutreffend sind und dass er etwaige Veränderungen unverzüglich in dem Nutzer-Account vornimmt.
(7) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben und auch keine Kenntnisnahme Dritter zu dulden oder zu ermöglichen. Er verpflichtet sich außerdem, einen Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einen entsprechenden Verdacht dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
(8) Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Er hat sicherzustellen, dass keine (urheber-)rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird. Entsteht durch ein schuldhaft-pflichtwidriges Verhalten eines Nutzers, insbesondere ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Datenschutzbestimmungen, dem Anbieter oder einem anderen Nutzer oder einem Dritten ein Schaden, ist der Nutzer verpflichtet, diesen dem Geschädigten einschließlich der ihm dadurch entstandenen Aufwendungen zu ersetzen.
(9) Soweit nicht ohnehin gesetzlich verboten ist ausdrücklich untersagt die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeits-rechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist das Hochladen von Dateien, die Schädigungen verursachen können (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern behaftete Dateien).
(10) Der Anbieter stellt den Nutzern die Plattform zur Gestaltung und zur Kommunikation mit anderen Nutzern in dem Rahmen einer Nutzergemeinschaft zur Verfügung. Die Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und spiegeln nicht die Meinung des Anbieters wieder. Um eine angenehme Kommunikation zu erreichen, sind alle Nutzer verpflichtet, sich an folgende Verhaltensrichtlinien zu halten: Höflichkeit und Respekt gehören in jedem Fall zu jeder Kommunikation. Dazu gehört auch eine korrekte Ansprache anderer Nutzer. Meinungen sollten sachlich geäußert werden, gleiches gilt für Gegenmeinungen. Alle Beiträge müssen sie in einer der in dem jeweils adressierten Gebiet vorherrschenden Landessprache(n) verfasst sein. Aus Sicherheitsgründen wird dringend davon abgeraten, eigene private Angaben wie Adressen, Telefonnummern und private Homepages zu veröffentlichen. Solche Beiträge können gelöscht werden, wenn uns entsprechende Hinweise vorliegen. Versuchen Sie auch nicht, andere Nutzer dazu zu bewegen, E-Mail-Adressen, Telefon- oder Handynummern herauszugeben. Die Plattform dient der Bereitstellung von Inhalten und Informationen der in dem jeweiligen Bereich vorgegebenen Themen. Ihre Beiträge sollten sich also stets auf diese Themen beziehen. Ihre Anonymität wird dadurch gewährleistet, dass Sie sich ein Pseudonym auswählen, welches Ihre Person anonymisiert. Dieses Pseudonym ist nicht änderbar. Im Falle von Rechtsverstößen kann es sein, dass wir zur Herausgabe Ihres echten Namens und Ihrer Emailadresse verpflichtet sind und dieser Pflicht Folge leisten müssen. In den jeweiligen Bereichen übernehmen freiwillige und erfahrene Nutzer die Aufgabe von Moderatoren. Sie stellen sicher, dass die entsprechenden Themenvorgaben erarbeitet und eingehalten werden und sind umfassend zur Verwaltung aller eingestellten bzw. hochgeladenen Beiträge berechtigt. Dies beinhaltet insbesondere auch eine Löschung oder die anderweitige Platzierung eines Betrags, den Ausschluss einzelner Nutzer und die Veränderung oder Schließung einzelner Bereiche. Der Anbieter behält sich vor, im Einzelfall Nutzer, die nachhaltig gegen die hier festgelegten Pflichten verstoßen, in besonders schwerwiegenden Fällen auch ohne vorherige Abmahnung, von der weiteren Nutzung dieser Plattform dauerhaft auszuschließen.
§ 5 Inhalte des Nutzers und/oder Dritter, Rechteinräumung
(1) Die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte stellen dessen persönliche Äußerungen dar und geben nicht die Meinung des Anbieters wieder. Hierauf wird der Nutzer anlässlich der Registrierung stets explizit hingewiesen. Der Nutzer ist ausschließlich für den Inhalt seiner Äußerungen in den Diensten verantwortlich. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der hochgeladenen Beiträge oder darauf, dass seine Beiträge auf der Plattform für einen bestimmte Zeit in einem bestimmten Umfang abrufbar sind.
(2) Der Nutzer, der eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Texte etc.) in dem Dienst des Anbieters bereitstellt, hat vor der Bereitstellung zu prüfen, dass mit der Bereitstellung die Nutzungsbedingungen des Anbieters nicht verletzt werden.
(3) Der Nutzer garantiert, dass er Rechteinhaber der von ihm veröffentlichten, bzw. hochgeladenen oder übermittelten Texte und Bilder ist und dass auf Bildmaterial (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Demonstrationen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
(4) Der Nutzer, der eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Texte etc.) bereitstellt, erklärt sich durch die Bereitstellung damit einverstanden, dass diese Inhalte auf der Plattform öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen bzw. Hochladen von Inhalten in den Diensten an diesen Inhalten ein unentgeltliches einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes und übertragbares Recht ein, diese Inhalte zu vervielfältigen und im Internet öffentlich wiederzugeben, zu bearbeiten, d.h. insbesondere zu übersetzen, sowie auch in gedruckter Form und in beliebiger Auswahl und Zusammenstellung, auch mit Beiträgen anderer Nutzer, zu veröffentlichen und zu verbreiten.
§ 6 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
(1) Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen hat der Anbieter das Recht, den Nutzer jederzeit von der Nutzung der Plattform auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
(2) Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er darüber hinaus zum Ersatz der dem Anbieter entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freistellung des Anbieters auf erstes Anfordern bezüglich etwaiger Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist. Eine Schadensersatzverpflichtung besteht nicht, soweit den Nutzer kein Verschulden trifft.
(3) Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen diesen Vorgängen nachzugehen und die Nutzerdaten ggf. an Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Beiträge des Nutzers verletzt bzw. gefährdet sind, weiterzugeben.
(1) Alle Nutzer haben durch entsprechende vorherige Überprüfung ihrerseits sicherzustellen, dass die auf den Plattformen des Anbieters bereitgestellten und veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken und Computerprogramme nicht gegen das Urheberrecht, d.h. insbesondere gegen bestehende Rechte Dritter, verstoßen. Besondere Vorsicht ist geboten, wenn keine eigenen, d.h. selbst erstellten Beiträge hochgeladen und bereitgestellt werden. Im Zweifel sollte der Nutzer, wenn eine Überprüfung dieses Fremdmateriales kein eindeutiges Ergebnis herbeigeführt hat, zum Beispiel weil es ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet ist, auf die Bereitstellung verzichten. Unzulässig und haftungsträchtig ist insbesondere die Bereitstellung fremder Fotografien, Filme- und Filmsequenzen sowie Abbildungen und Musikstücken ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des jeweiligen Urhebers.
(2) Soweit Inhalte über die Plattformen zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzern nur für persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Auch eine Archivierung darf nur zu privaten Zwecken des Nutzers dienen, also Dritten nicht zugänglich sein und nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte herzustellen.
(3) Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten sind zu beachten und dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
§ 8 Persönliche Daten der Nutzer/Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Anbieter erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den unter "https://smutje.com/page/datenschutz" abrufbaren Datenschutzbestimmungen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt durch den Anbieter nicht. Sofern Nutzer ihre persönlichen Daten selbst auf der Plattform veröffentlichen, erklären sie damit zugleich auch ihr Einverständnis dahingehend, dass andere Nutzer diese zur Kenntnis nehmen und ggfs. speichern oder verarbeiten. Jeder Nutzer kann seine persönlichen Daten jederzeit ändern oder löschen. Eine Löschung des Nutzer-Accounts und der Verbindung mit dem Nutzernamen kann nur durch den Anbieter erfolgen.
(1) Verantwortlich für die Inhalte, die auf der Plattform veröffentlicht werden, sind allein die Nutzer dieser Plattform hinsichtlich sämtlicher von ihnen hochgeladenen und/oder bereitgestellten Inhalte. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die sachliche oder inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern bereitgestellten Inhalte, insbesondere das Gelingen von Zubereitungen oder Speisen nach Rezeptangaben oder sonstigen Handlungsweisen anderer Nutzer. Jeder Nutzer, der aufgrund dieser Vorgaben Nahrungsmittel verarbeitet oder hergestellte Speisen oder Getränke konsumiert, ist selbst verpflichtet, die Verträglichkeit auch der verwendeten Zutaten und Produkte für sich zu überprüfen.
(2) Alle Beanstandungen, Kritk, Verbesserungsvorschläge etc. sind unmittelbar an den jeweiligen Nutzer zu richten.
(3) Der Anbieter trägt keine Verantwortung für sämtliche Inhalte, insbesondere auch solche, die per Hyperlink mit sonstigen Inhalten von Dritten oder Anbieter anderer Plattformen verknüpft wurden. Für diese Angebote sind die jeweiligen Drittanbieter ausschließlich verantwortlich. Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seiten. Sollte der Anbieter positiv und gesichert Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Inhalts oder einer Information bekommen, von Nutzern oder Dritten, kontaktiert der Anbieter den jeweiligen Nutzer, damit dieser für eine unverzügliche Entfernung des betreffenden Inhalts Sorge trägt. Im Übrigen sind der Anbieter und die von ihm betriebenen Plattformen für die Entfernung oder Sperrung rechtswidriger Inhalte nicht verantwortlich.
(4) Der Anbieter kontrolliert nicht die Bereitstellung und den Austausch von Inhalten der Nutzer. Der Anbieter distanziert sich daher ausdrücklich von Inhalten und Informationen durch Nutzer und übernimmt für die bereitgestellten Inhalte und Informationen der Nutzer eine Verantwortung nur im Rahmen der gesetzlichen Pflichten als Host-Provider.
(5) Der Anbieter behält sich in seiner Funktion gegenüber Nutzern und deren Möglichkeit, eigene Inhalte auf der Plattform zu teilen, als Host-Provider vor, bei Kenntnis von Rechtsverletzungen durch Nutzer oder andere Dritte, die Inhalte umgehend zu sperren und bei Feststellung eines Rechtsverstoßes diese vollständig zu löschen bzw. durch die Moderatoren löschen zu lassen.
(6) Der Anbieter haftet nur bei eigenem oder ihm zurechenbaren fremden vorsätzlichen oder grob schuldhaftem Verhalten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten sowie Kompatibilitätsproblemen, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzern entstehen können. Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird auf die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beschränkt. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, ebenso die Folgen von Arbeitskämpfen, zufällige Schäden und Fälle höherer Gewalt.
§ 10 Benachrichtigungen & Mitteilungen
(1) Der Anbieter bietet Nutzern die Möglichkeit im Rahmen eines kostenlosen Newsletters aktuelle Informationen und Artikelempfehlungen zu erhalten. Dieser Newsletter-Versand kann auch zu administrativen Zwecken erfolgen. Darüberhinaus können bei Angabe der Mobilfunktelefonnummer des Nutzers über whattsapp, SMS oder Messenger-Dienste seitens des Anbieters oder anderer Nutzer Benachrichtigungen an den Nutzer erfolgen.
(2) Mit der Anmeldung auf einer Plattform des Anbieters willigt der Nutzer ausdrücklich darin ein, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zum Versand dieses Newsletters bzw. Mobiltelefonnummer zum Versand der Nachrichten genutzt werden darf. In einer separaten Benachrichtigungs-E-Mail werden Nutzer zusätzlich durch Anklicken eines Links zur Bestätigung des Newsletterabos aufgefordert.
(3) Sollte ein Nutzer zu einem späteren Zeitpunkt keine Newsletter oder Nachrichten mehr erhalten wollen, kann dem Newsletter-Versand bzw. den Benachrichtigungen jederzeit widersprochen werden. Hierfür ist in jedem Newsletter ein Abmelde-Link zu finden. Auch per E-Mail oder Brief kann dem Newsletter-Versand widersprochen werden. Die Erlaubnis zur Nutzung durch den Anbieter zu administrativen Zwecken (bspw. zur Aktualisierung der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung) bleibt allerdings bestehen.
(4) Im Kontobereich kann jeder Nutzer Einstellungen zum Erhalt verschiedener Arten von Nachrichten anpassen.
(5) Sollte ein Nutzer die App heruntergeladen haben, kann der Nutzer, wenn er keine Nachrichten mehr über die App erhalten möchte, diese im Bereich „Einstellungen“ seines Mobiltelefons deaktivieren.
§ 12 Kündigung und Anonymisierung des Nutzer- Accounts durch den Nutzer
(1) Jeder Nutzer hat das Recht, seine Registrierung jederzeit zu beenden. Er kann jederzeit seinen Nutzer-Account selber löschen, und zwar wie folgt: Im Nutzerprofil einfach auf „Account anonymisieren" klicken und den Befehl durch eine erneute Passwort-Eingabe bestätigen. Durch die Anonymisierung des Accounts werden die vom Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten mit Ausnahme von Vor- und Nachname gelöscht. Die Beiträge des Nutzers, insbesondere seine Kommentare und Foreneinträge, bleiben dann ohne dessen Nutzername (dieser wird vom Anbieter anonymisiert) im Dienst abrufbar und können dann nur noch vom Anbieter einem konkreten Nutzer zugeordnet werden. Vor- und Nachname bleiben solange gespeichert (zur Geltendmachung von Rechten und Abwehr von Ansprüchen sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten), wie eine Haftung des Anbieters rechtlich möglich ist und werden danach unverzüglich gelöscht.
(2) Die von dem Nutzer dem Anbieter bzw. anderen Nutzern eingeräumtem Rechte an den eingestellten Inhalten bleiben bei der Kündigung unberührt.
Der Anbieter behält sich inhaltliche Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vor, sofern dies für die Aufrechterhaltung der Angebote erforderlich ist. Die Mitteilung von Änderungen der Nutzungsbedingungen ist wie folgt geregelt: Änderungen werden an dieser Stelle veröffentlicht. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig diese Nutzungsbedingungen. Registrierten Nutzern stellt der Anbieter neue Nutzungsbedingungen zusätzlich in Textform per E-Mail zur Verfügung. Der Nutzer kann den neuen Nutzungsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige in Textform widersprechen. Tut er dies nicht, gilt seine Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen als erteilt. Der Anbieter wird den Nutzer mit der Anzeige auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens gesondert hinweisen.
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wir und Sie verpflichten sich, anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommende gültige und wirksame Regelung zu treffen, die wir vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn wir beim Abschluss dieser Nutzungsbedingungen die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der betreffenden Regelung bedacht hätten. Gleiches gilt im Falle von Regelungslücken sowie auslegungs- oder ergänzungsbedürftigen Regelungen.
(2) Für sämtliche Regelungen und Vertragsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern.
Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Sinzig.
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