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Timestamp: 2017-02-21 16:37:11
Document Index: 42573832

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 2', '§ 6', '§ 54', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 31', '§ 64', '§ 4', '§ 17', '§ 17', '§ 10', '§ 6', '§ 1', '§ 31', '§ 6', '§ 7', '§ 22']

BfU Dr. Poppe AG - News
-Änderung der 4. und 11. BImSchV-
Mit der Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und zur Änderung der Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV), welche am 14. Januar in Kraft getreten ist, ergeben sich im Besonderen im Anhang 1 der 4. BImSchV Änderungen mit Auswirkungen auf die Genehmigungsbedürftigkeit.
So wird z. B.
die Nummer 1.2.1 im Genehmigungsumfang erweitert, da zukünftig auch Holz aus der eigenen Produktion zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme und erhitzten Abgas eingesetzt werden kann.
Die bisherige Nr. 3.9.2 wird die Nummer 3.9.2.1 und 3.9.2.2 aufgeteilt, sodass einige Anlagen nun auch unter die Richtlinie 2010/75/EU fallen bzw. einem förmlichen Verfahren unterliegen.
In der Nr. 4.1.18 und 4.2 wird das Wort „Schädlingsbekämpfungsmittel“ gestrichen.
Umfangreiche Änderungen ergeben sich im gesamten Bereich der Nr. 7 „Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse“
Auch die Verbrennung von „nicht gefährlichen Abfällen < 3t/d“ wurde in den Nr. 8.1.1.4 bzw. 8.1.1.5 (Altholz) neu geregelt. Die bisherige Nr. 8.2 wurde aufgehoben.
Erwähnenswert sind auch die Anpassung in der Nr. 9.1 sowie des Anhangs 2 zur Nr. 9.3, welche in den Einträgen 29 und 30 genauer gefasst wurden und nun eindeutig auf die VO (EU) 1272/2008 „CLP“ verweist.
Die Nummer 10.22 wird ebenfalls im Wortlaut an die CLP-Verordnung angepasst.
Wir empfehlen eine entsprechende Prüfung mit Option einer Anzeige nach § 67 BImSchG.
Bezüglich der 11. BImSchV ergeben sich nur Änderungen bzgl. der Nummer 9 der 4. BImSchV. Nur Anlagen nach Nr. 9.2, 9.11 und 9.37 sind hier von der Emissionsberichtspflicht nach 11. BImSchV ausgenommen.
Gerne unterstützen wir Sie bei der Erstellung der Emissionserklärung nach 11. BImSchV oder bei der Behördenabstimmung bei geänderten Genehmigungsvoraussetzungen.
- Dipl. Umweltingenieur (FH) - Sachverständiger für Genehmigungsfragen im Umweltbereich
Tel.: 0049 561 96996 21
E-Mail: sander@bfu-ag.de 17.01.2017
- AbfBeauftrV: Pflicht zur Bestellung eines Abfallbeauftragten wird ausgeweitet -
(Abfallbeauftragtenverordnung – Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall)
Die Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung tritt am 01. Juni 2017 in Kraft. Damit wird auch die Abfallbeauftragtenverordnung (AbfallBeauftrV) neu gefasst.
Ab diesem Zeitpunkt wird die Pflicht zur Bestellung eines Abfallbeauftragten auch auf Betriebe bzw. Anlagen weiter ausgeweitet, deren Tätigkeit nicht allein im Umgang mit Abfällen besteht. Ausreichend ist allein der Anfall einer bestimmten Abfallmenge im Rahmen des Betriebs.
Die novellierte Verordnung legt gemäß § 2 nunmehr fest, dass bspw.
Betreiber best. genehmigungsbedürftiger Anlagen (bspw.: Nummern 1-7 und 9-10 des Anhangs I der 4. BImSchV - ab einer bestimmten Abfallmenge) zukünftig einen Abfallbeauftragen zu bestellen haben
für viele Hersteller und Vertreiber, die Transportverpackungen oder Verkaufsverpackungen nach den Vorgaben der Verpackungsverordnung zurücknehmen müssen, die Pflicht zur Beauftragtenbestellung bestehen kann;
Hersteller und Vertreiber von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Hersteller von Fahrzeug- und Industriebatterien zur Bestellungen eines Beauftragten verpflichtet sein können;
Betreiber einiger Rücknahmesysteme ebenfalls von der Verordnung erfasst werden.
Diese Aufzählung der zukünftig von der Verordnung Betroffenen ist dabei nicht abschließend.
Eine Vielzahl von Betrieben hat zukünftig einen Betriebsbeauftragten zu bestellen. Hierbei hat der Betreiber das Recht, auf Antrag einen externen Betriebsbeauftragten für Abfall zu bestellen.
Wir unterstützen Sie gerne bei der Überprüfung, ob auch Ihr Unternehmen künftig zur Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall verpflichtet ist. Gerne unterstützen wir Sie zudem als externer Betriebsbeauftragter durch unser qualifiziertes Personal bundesweit.
Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung!
Dipl.-Ing. Stefan Hüsemann Sachverständiger für Genehmigungsverfahren im Umweltbereich und für Verifizierungen im Treibhausgas-Emissionshandel, Umweltgutachter DE-V-0347
Tel.: +49 (0)561/96996-24 E-Mail: huesemann@bfu-ag.de
B. Sc. Timm Knutz Sachverständiger nach VAwS
Tel.: +49 (0)561/96996-47 E-Mail: knutz@bfu-ag.de
Schulung Sicherheit bei der Verwendung von Leitern und Tritten im Betrieb
Der Arbeitgeber hat gemäß Betriebssicherheitsverordnung dafür zu sorgen, dass die im Betrieb eingesetzten Leitern und Tritte wiederkehrend auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft werden. Andernfalls werden Risikofaktoren nicht rechtzeitig erkannt und können zu Unfällen führen.
Gern machen wir Sie auf unsere Schulung zum Thema „Leiter-Prüfung – Sicherheit bei der Verwendung von Leitern und Tritten im Betrieb“ aufmerksam:
BfU Dr. Poppe AG, Niederlassung Wetzlar
Ernst-Leitz-Straße 17-37, 35578 Wetzlar
Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte, Wartungs- und Instandhaltungspersonal, Mitarbeiter der Haustechnik
(inkl. Getränke und Imbiss)
Rechtliche Hintergründe der Schulungen sind insbesondere die Anforderungen aus § 6 Betriebssicherheits-Verordnung bzw. TRBS 2121. Nutzt ein Unternehmen eine größere Anzahl von Leitern, so ist für die Sicherstellung der Überprüfung in den rechtlich vorgegebenen Prüfintervallen die Beauftragung einer Person mit der Kontrollaufgabe durch den Unternehmer zu empfehlen. Diese Delegation der Unternehmerpflichten muss rechtskonform erfolgen. Insbesondere sollte die regelmäßige Prüfung der Leitern und Tritte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand nur durch eine Person erfolgen, die über die ausreichende Qualifikation (z.B. Kenntnisse, Erfahrungen, Sachkunde) verfügt.
Die Teilnehmer der Schulung erwerben die notwendige Sachkunde, um regelmäßig Prüfungen an Leitern und Tritten vornehmen zu können sowie das dazugehörige Prüfbuch zu führen.
BetrSichV, TRBS 2121 Teil 2
DGUV-Information 208-016 und ihre Umsetzung
Verantwortung und Haftung Aufgaben und Pflichten Arbeitssicherheit beim Umgang mit Leitern und Tritten Grundlagen der Prüfung von Leitern und Tritten Prüfung von Leitern und Tritten
Stefan Bender -Niederlassung Wetzlar- Telefon: +49 (0) 6441 / 2925-15 E-Mail: wetzlar@bfu-ag.de
Novellierung der TA Luft in 2017 - Spotlight Schornsteinhöhe
Die Bundesregierung plant im kommenden Kalenderjahr 2017 die Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) von 2002. Hierzu liegt uns derzeit der Referentenentwurf der TA Luft 2017 mit Datum vom 09.09.2016 vor. Eine Umsetzung der Novelle in Mitte 2017 ist zu erwarten.
Die Novellierung umfasst u.a. folgende Anpassungen:
Aufnahme der bisherigen 10 BVT-Schlussfolgerungen (d.h. europäischen Vorgaben für beste verfügbare Techniken in einzelnen Branchen) Immissionswerte für Feinstaub (PM 2,5) Aufnahme neuer Anlagenarten Umsetzung von Vorgaben durch die CLP-Verordnung Erweiterung der Liste besonders krebserregender Stoffe (z. B. Quarzfeinstaub und Formaldehyd) Einbezug der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) in die TA Luft Einbezug naturschutzrechtlicher Genehmigungsanforderungen (auf Grundlage des § 54 Abs. 11 BNatSchG), insbesondere hinsichtlich der Stickstoff- und Säureeinträge in FFH-Gebieten (Stichwort: „Critical Loads“) Prüfung von Energieeffizienzkriterien Berücksichtigung der Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft (MCP-Richtlinie) Änderung der Kriterien für die Irrelevanzbetrachtungen bei Immissionsprognosen (Stichwort: Gesamtzusatzbelastung) Organisatorische Anforderungen an Betriebe Umsetzungsfristen Spotlight: Schornsteinhöhenberechnung
Neben den oben beschriebenen Änderungen ergeben sich auch einschneiden Veränderungen in Bezug auf die Ermittlung von Schornsteinhöhen genehmigungsbedürftiger Anlagen. Hier soll ein neues, von der VDI-Richtlinie 3781 (bisheriges Berechnungsmodell) abweichendes Berechnungsmodell eingeführt werden. Konkret soll die Schornsteinhöhe zukünftig durch Anwendung eines stationären Ausbreitungsmodells und Berücksichtigung von maximal zulässigen bodennahen Schadstoffkonzentrationen erfolgen.
Nach derzeitiger Einschätzung ergeben sich durch das neue Berechnungsverfahren zumindest abweichende und ggf. höhere erforderliche Schornsteinhöhen, da neben den bisher üblichen physikalischen Parametern (Abluftrandbedingungen) auch geländebezogene Daten (Topografie) und die Meteorologie in der Schornsteinhöhenberechnung berücksichtigt werden sollen. Hieraus können ggf. erhebliche Sanierungsaufwände resultieren.
Anlagen, die die bisherigen Anforderungen der TA Luft 2002 an die Schornsteinmindesthöhenicht erfüllen, sollen auf Anordnung der Behörde frühzeitig saniert werden. Um Nachfragen und Anordnungen der Behörden und Regierungspräsidien frühzeitig zu begegnen sowie ggf. erhebliche Sanierungsaufwände zu vermeiden, empfiehlt sich die Überprüfung vorhandener Emissionsquellen/Schornsteine in Bezug auf die Einhaltung des aktuellen Stands der Technik (hier: Anforderungen der TA Luft 2002 an die Schornsteinmindesthöhe).
Durch die Novellierung der TA Luft ergeben sich für Anlagenbetreiber zukünftig neue Anforderungen. Gerne unterstützen wir Sie bei der Aus- und Bewertung dieser Anforderungen. Darüber hinaus bieten wir auch
die messtechnischen Erfassung der vorhandenen Schornsteinbauhöhen und weiterer Quelldaten sowie
die Ermittlung und Berechnung der nach TA Luft 2002 erforderlichen Schornsteinmindesthöhen an.
Über Ihr Interesse würden wir uns freuen und stehen Ihnen für Rückfragen zur Verfügung.
Dipl.-Ing. Stefan Hüsemann Sachverständiger für Genehmigungsverfahren im Umweltbereich und für Verifizierungen im Treibhausgas-Emissionshandel, Umweltgutachter DE-V-0347 Tel.: +49 (0)561/96996-24 E-Mail:huesemann@bfu-ag.de
Konstantin Kirsch - M.Sc. Umweltingenieur - Tel.: +49 561 96996 54 E-Mail:kirsch@bfu-ag.de
Einladung zur behördlich anerkannten Fortbildungsveranstaltung für Immissionsschutzbeauftragte nach § 9 der 5. BImSchV am 19.01.2017 - durchgeführt in Kooperation mit der Ostfalia Hochschule, Campus Suderburg, Fakultät Bau-Wasser-Boden - Sicherheit im Betrieb: Risiken erkennen - Haftungsfälle vermeiden Aktuelle Entwicklungen aus Umwelt-, Störfall- und Wasserrecht
Wir möchten Sie auf unsere Fortbildungsveranstaltung aufmerksam machen, für die wir aktuelle Themen aus den Bereichen Immissionsschutz, Störfallschutz und Wasserrecht zusammengestellt haben.
Am Donnerstag, den 19.01.2017, 10:00 – 16:30 Uhr
Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften, Standort Suderburg
Spezialisten aus Industrie, Wirtschaft und Behörden, die sich mit Fragen des Umweltschutzes und Störfallschutzes befassen sowie Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz, die ihrer Fortbildungspflicht nachkommen wollen.
Teilnahmebescheinigung über staatlich anerkannte Fortbildung für Immissions-schutzbeauftragte i. S. d. 5. BImSchV
Herr Prof. Dr.-Ing. Klaus Röttcher
Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften, Suderburg - Fakultät Wasser und Boden sowieHerr Dipl.-Ing. Stefan Hüsemann Niederlassungsleiter BfU AG, Hamburg
1. Überblick über relevante gesetzliche Neuerungen 2016/2017 im Umwelt- und DatenschutzrechtReferent: Herr Markus Ludwig Rechtsanwalt, Dr. Poppe - Rechtsanwälte-
2. Die aktuelle Entwicklung im Störfallrecht - Fragestellungen zur Umsetzung Seveso-III-RL: Was muss ich als Betreiber veranlassen? (KAS; TRAS und Co.)Referentin: Frau Dipl.-Ing. Katharina StollUmweltgutachterin, BfU AG
- Mittagspause - (gemeinsame Mahlzeit)
3. Anforderungen des Wasser- und Immissionsschutzrechts in Bezug auf Legionellen (TrinkwasserV, VDI 2047 Blatt 2, Entwurf der 42. BImSchV) Referentin: Frau Umweltassessorin Dipl.-Ing. Mechtild Röttcher , Sachverständige für Genehmigungsverfahren im Umweltbereich, BfU AG
4. Aktuelle Entwicklungen im Immissionsschutz: TA-Luft (Referentenentwurf), Änderung 4. BImSchV, BVT, Emissionserklärungen 2016 – Was kommt auf uns zu?
Referent: Herr Dipl.-Ing. Stefan Hüsemann
Sachverständiger für Genehmigungsverfahren im Umweltbereich und für Verifizierungen im Treibhausgas-Emissionshandel, Umweltgutachter, BfU AG
Anmeldung / Anfahrtsskizze
Die Teilnahmegebühr beträgt 350,00 € zzgl. MwSt. pro Person. Wir bitten um Anmeldung mit dem anliegenden Formular bis zum 09.01.2017 per Mail an hamburg@bfu-ag.de oder per Fax an 040/ 30 23 86 98-9.
Herr Stefan Hüsemann - Niederlassung Hamburg - Tel.:040 / 30 23 86 98-0 Fax: 040 / 30 23 86 98-9 E-Mail: hamburg@bfu-ag.de
Einladung CertLex Lunch in Hamburg am 18.11.2016
Web-Anwendung CertLex: Compliance für Ihr Unternehmen mit Impulsvortrag zu den Themen:- Gefahrgut 2017: Straße, Wasser, Luft- Novellierung der Abfallbeauftragten-VO
Die ständige Prüfungspflicht, ob Änderungen von Gesetzen und Regeln im eigenen Unternehmen oder Betrieb zunächst erkannt und dann richtig umgesetzt worden sind, stellt eine Herausforderung an den Unternehmer dar. Die Umsetzung dieser Aufgabe ist existenziell wichtig, bspw. um juristische Haftungsansprüche auszuschließen oder für den wirtschaft-lichen Erfolg den Erhalt von Zertifikaten nach DIN EN ISO-Normen sicherzustellen.
Die BfU Dr. Poppe AG berät seit 40 Jahren mit mehr als 70 Ingenieuren, Naturwissenschaftlern und Juristen an 6 Standorten europaweit Unternehmen bei der rechtssicheren Umsetzung von Projekten. Seit mehr als 15 Jahren unterstützen wir Unternehmen mit unserer Web-Anwendung CertLex bei der Sicherstellung Ihrer Compliance. Über CertLex haben Sie jederzeit Zugriff auf die Rechtsnormen, die auf Ihren Betrieb zugeschnitten für Sie relevant sind.
Wir würden uns freuen, Ihnen unsere zertifizierte Web-Anwendung
CertLex (www.certlex.de) am Freitag den 18. November 2016 13:00 – 15:00 Uhr
Hopfenmarkt 31 in 20457 Hamburg
in den Räumen unserer Hamburger Niederlassung vorstellen zu können. Die Teilnahme ist kostenfrei. Für einen Mittagsimbiss während der Veranstaltung ist gesorgt.
Teilnehmerkreis:Spezialisten aus Industrie und Wirtschaft, die sich mit Fragen der Compliance im Unternehmen befassen sowie Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz, Energie, Arbeitssicherheit und Datenschutz
BegrüßungDr. Antonia Goldner, Niederlassung BfU Dr. Poppe AG Hamburg
CertLex – Anwendung und Vorteile auf einen Blick - Rechtssicherheit in den Bereichen Umwelt, Energie, Arbeitssicherheit, Datenschutz - individuell auf Ihr Unternehmen angepasst- Erstellung von Maßnahmenplänen / CertLex – Individual- CertLex – Genehmigungsmodul- Vorteile bei der ISO-Zertifizierung/ Herstellung der betrieblichen ComplianceDipl.-Ing. Karsten Küddelsmann, CertLex Impulsvortrag: Gefahrgut 2017 – Straßenverkehr, Schifffahrt und Lufttransport- Welche neuen Anforderungen sind in 2017 zu beachten, um den Gefahrguttransport rechtssicher zu gestalten?Dipl.-Ing. Simone Schwarz (Sicherheitsingenieurin), BfU Dr. Poppe AG Impulsvortrag: Novellierung der Abfallbeauftragten-Verordnung noch in 2016?- Unternehmerüberwachung soll neu definiert werden – geänderte Definition der Abfallbeauftragtenpflicht steht bevor!B.Sc. Umweltwissenschaften Timm Knutz, BfU Dr. Poppe AG
Wir bitten Sie um Rückmeldung bis Freitag den 11.11.2016 per Mail an kueddelsmann@bfu-ag.de oder per Fax an 040/30 23 86 989. Wir freuen uns auf Sie!
Karsten Küddelsmann-Niederlassung Hamburg-Telefon: +49 (0) 40 / 30238698-0E-Mail: kueddelsmann@bfu-ag.de
Fortbildungsveranstaltung für Immissionsschutzbeauftragte nach § 9 der 5. BImSchV am 09.11.2016 in Halle
Wir möchten Sie auf unsere Fortbildungsveranstaltung aufmerksam ma­chen, für die wir aktuelle Themen aus den Bereichen Immissionsschutz, Energie und Datenschutz zusammengestellt haben.
Wann?Am Mittwoch, den 09.11.2016, 9:00- 16:30 Uhr
Wo?Dorint Charlottenhof, Dorotheenstraße 12, 06108 Halle (Saale)
Teilnehmerkreis: Spezialisten aus Industrie, Wirtschaft und Behörden, die sich mit Fragen des Umweltschutzes und Datenschutzes befassen sowie Betriebsbeauf­ tragte für Immissionsschutz, die ihrer Fortbildungspflicht nachkommen wollen.
Abschluss:Teilnahmebescheinigung über staatl. anerkannte Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte i. S. d. 5. BImSchV
Die zugehörigen Detailinformationen finden Sie hier:
Programm BegrüßungHerr Dipl.-Ing. Eduard Münich Niederlassungsleiter Halle, BfU AG Überblick über relevante gesetzliche Neuerungen und Rechtsprechung im Umwelt- und Datenschutzrecht 2015/2016 Referent: Herr Markus Ludwig Rechtsanwalt, Dr. Poppe - Rechtsanwälte-
Die aktuelle Entwicklung im Störfallrecht und die Umsetzung der CLP-Verordnung im Immissionsschutzrecht Referentin: Frau Dipl.-Ing. Katharina StollUmweltgutachterin, BfU AG
Die Revision der ISO 14001 Referent: Hr. Dipl.-Oec. Florian Riedig, BfU AG
Aktuelle Entwicklungen beim Stand der Technik u. a. bei der Emissionsbegrenzung und Luftreinhaltung durch die EU-Industrieemissionsrichtlinie und der BVT-MerkblätterReferent: Hr. Dipl.-Ing. Stefan HüsemannUmweltgutachter, BfU AG
Die Teilnahmegebühr beträgt 350 € zzgl. MwSt. pro Person. Wir bitten Sie um Rückmeldung mit dem anliegenden Formular bis zum 04.10.2016 per E-Mail an halle@bfu-ag.de.
Für das leibliche Wohl während der Veranstaltung wird gesorgt.
Dipl.-Ing. Eduard Münich - Niederlassungsleiter -
Tel. +49 345/68 69 77-17
Bis zum 31.05.2017 ist für zahlreiche immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen eine Emissionserklärung für das Berichtsjahr 2016 zu erstellen. Die Daten müssen der zuständigen Behörde über das Internetportal BUBE-online übermittelt werden.
Die Verpflichtung, aktuelle Emissionsdaten einschließlich betrieblicher Rahmendaten zu den Emissionsquellen bzw. Emissionsvorgängen alle vier Jahre zu erklären, resultiert aus der Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV). Ausgenommen sind lediglich Anlagen, von denen nur in geringem Umfang Luftverunreinigungen ausgehen, z. B. der Großteil der genehmigungsbedürftigen Lageranlagen. Diese Ausnahmen sind in der 11. BImSchV explizit genannt.
Die Emissionserklärung wird bundeseinheitlich digital mit der Datenerfassungssoftware BUBE-online (Betriebliche UmweltdatenBerichtErstattung) erfasst. Je nach Größe des erklärungspflichtigen Betriebes, Anzahl der Anlagen und Quellen, etc. kann mit dieser Erklärung ein großer Zeitaufwand verbunden sein. Daher empfiehlt es sich bereits jetzt die notwendige Datengrundlagezu schaffen (Betriebszeiten, Stoffdurchsätze, Messwerte).
Gern unterstützen wir Sie bei der Ermittlung der Emissionen Ihrer Anlage,
der Erstellung der Emissionserklärung mit der Datenerfassungssoftware BUBE-online sowie nicht zuletzt bei dem Dialog mit der Behörde.
Über Ihr Interesse würden wir uns freuen und stehen Ihnen für Rückfragen jederzeit zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-Ing. Stefan Hüsemann Sachverständiger für Genehmigungsverfahren im Umweltbereich und für Verifizierungen im Treibhausgas-Emissionshandel, Umweltgutachter DE-V-0347 Tel.: +49 (0)561/96996-24 E-Mail: huesemann@bfu-ag.de
Dokumentations- und Berichtspflichten nach Änderung der Abwasserverordnung
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist am 9. Juni 2016 die „Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes“ vom 1. Juni 2016 in Kraft getreten.
Die Anpassung der Abwasserverordnung dient im Wesentlichen der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED) und der BVT-Schussfolgerungen zu den Bereichen „Lederherstellung“ und „Chloralkaliherstellung“.
Umsetzung Industrieemissionsrichtlinie (IED)
Bereits in der bestehenden Abwasserverordnung galt durch den § 1 Abs. 2, dass die allgemeinen Anforderungen dieser Verordnung (vgl. § 3 und Anhänge Teil B), die in den Anhängen genannten Betreiberpflichten (vgl. Anhänge Teil H) und die in den Anhängen gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte in jedem Fall vom Einleiter einzuhalten sind, soweit nicht weitergehende Anforderungen in der wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festgelegt sind. Die Abwasserverordnung gilt damit unmittelbar für alle Einleiter.
Dokumentations- und Berichtspflichten
Grundsätzlich gilt wie bisher, dass nach § 3 Abs. 1, soweit in den Anhängen nichts anderes bestimmt ist (einzige Ausnahme sind häusliches und kommunales Abwasser), die Einhaltung der allgemeinen Anforderungen durch ein betriebliches Abwasserkataster durch ein Betriebstagebuch oder in anderer geeigneter Weise zu dokumentieren ist.
Hierzu wird nun eine Anlage 2 neu in die Verordnung eingeführt, die für alle der Verordnung unterliegenden Branchen die Inhalte bestehender Dokumentationspflichten konkretisiert und vereinheitlicht.
Betreiber von Anlagen nach der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) müssen darüber hinaus entsprechend den Anforderungen in Anhang 2 sowie der Anforderungen in Teil H (bisher wurde nur für die branchenspezifischen Anhänge 25 und 42 ein Teil H festgelegt) einen Jahresbericht erstellen. Der Jahresbericht ist innerhalb des ersten Quartals des Folgejahres der zuständigen Überwachungsbehörde vorzulegen (vgl. auch § 31 BImSchG für Einleitungen von IED-Anlagen, die Teil oder Nebeneinrichtung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG sind).
Die BfU unterstützt Sie gern bei folgenden Aufgaben:
Prüfung und Anpassung der betrieblichen Dokumentation hinsichtlich der Forderung nach einem betrieblichen Abwasserkataster und eines Betriebstagebuchs nach Anlage 2 (für alle Einleiter)
Klärung Umfang und Erstellung des Jahresberichts für die zuständige Behörde (erstmalig bis 31.03.2017)
Dipl.-Geoökol. Sabine Nattermann Umweltgutachterin DE-V-0345 Tel.: +49 (0)561/96996-41 E-Mail: nattermann@bfu-ag.de
Mechtild Röttcher Umweltassessorin Dipl.-Ing., Sachverständige für Genehmigungsverfahren im Umweltbereich Tel.: +49(0)40/30238698-4 E-Mail:roettcher@bfu-ag.de
Neue Herausforderungen für Unternehmen in Baden-Württemberg
- Risiken erkennen und vermeiden –
Einladung zum BfU-Umweltinformationstag 2016 in Weinstadt
Wir laden Sie herzlich zu unserem Umweltinformationstag der BfU Niederlassung Weinstadt ein, um Sie über aktuelle – für Ihr Unternehmen wichtige Themen – zu informieren. Dazu haben wir wieder einige interessante Themen aus dem Umwelt-, Energie-, Datenschutz- und dem Arbeitssicherheitsrecht ausgewählt.
Wann? Mittwoch, den 28.09.2016 ab 15:00 Uhr
Wo? Landgut Burg, 71384 Weinstadt
Unsere Referenten berichten zu folgenden Themen:
Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider (bald) im Immissionsschutzrecht? - Vorstellung des aktuellen Referentenentwurfes Referent: Frau Dipl.-Ing. Birgit Klumpp
Neue TA Luft - Verschärfte Anforderungen für BImSchG-Anlagen und über BVT hinaus? Referent: Herr Dipl.-Ing. Stefan Hüsemann
Management Revision ISO 14001 Referent: Herr Dipl.-Oec. Florian RiedigPause
Wissensweitergabe im Unternehmen durch das Rechts-Informationssystem „CertLex“ - Genehmigungsmodul Referent: Herr Dipl.-Oec. Florian Riedig
Auswirkungen der europäischen Datenschutzverordnung auf Betriebe Referent: Herr Assessor jur. Ludwig
Höhere Anforderungen an VAwS-Anlagen in Baden Württemberg? Starkregen, Überschwemmungs- und Erdbebengebiete - Aktuelle Entwicklungen Referent: VAwS Sachverständiger Herr Knutz
Im Anschluss besteht die Möglichkeit mit den Referenten zu diskutieren. Für das leibliche Wohl wird gesorgt.
Die Teilnahme ist kostenfrei. Wir würden uns freuen, wenn wir von Ihnen bis zum 16.09.2016 eine Rückmeldung zur weiteren Planung bekommen. Ein Anmeldeformular haben wir beigefügt. Die Anfahrtsbeschreibung zum Landgut Burg finden Sie hier.
Hans-Ulrich Terme - Niederlassungsleiter - Tel.: +49 (0)561/96996-14E-Mail: terme@bfu-ag.de
Beschluss des EEG 2017 - Neue Chancen zur Begrenzung der EEG-Umlage
Am 08. Juli hat der Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Das neue EEG 2017 enthält eine Reihe von Änderungen in Bezug auf die laufende Vergütung von EEG-Anlagen. Daneben ergeben sich zudem Änderungen im Bereich der Besonderen Ausgleichsregelung, d.h. der EEG-Umlagebegrenzung.
Durch diese Änderungen besteht nun ggf. für weitere Unternehmen die Möglichkeit von einer verringerten EEG-Umlage für den verbrauchten Strom zu profitieren. Dies ergibt sich aus dem geänderten § 64 EEG. Bereits das EEG 2014 sah hier eine komplizierte Begrenzung der EEG-Umlage vor - in Abhängigkeit von Branchenzuordnung und Stromkostenintensität. Durch die Anhebung des Schwellenwertes der Stromkostenintensität auf 17% bzw. 20% drohten zunächst einige Unternehmen aus der Besonderen Ausgleichsregelung herauszufallen. Diesen wurde bisher durch Härtefallregelungen eine weitere EEG-Umlagebegrenzung ermöglicht.
Diese Härtefallregelungen laufen zum Jahresende aus, werden jedoch im EEG 2017 nicht nur aufgegriffen, sondern sogar erweitert. Damit können künftig auch Unternehmen ab einer Stromkostenintensität von 14% regulär von einer reduzierten EEG-Umlage profitieren. Weiterhin fallen bestimmte Obergrenzen für die Begrenzungssumme weg. Die Voraussetzungen sind jedoch nicht immer eindeutig und müssen für jeden Unternehmensfall explizit geprüft werden.
Das EEG 2017 soll zum 01. Januar 2017 in Kraft treten. Dabei müssen die neuen Regelungen zur Besonderen Ausgleichsregelungen jedoch noch durch die EU-Kommission beihilferechtlich genehmigt werden.
Da sich mit dieser Änderung neue Chancen mit deutlichem finanziellen Einsparpotenzial ergeben, empfehlen wir in jedem Fall bereits jetzt eine Prüfung, ob und in welchem Umfang die Besondere Ausgleichsregelung künftig genutzt werden kann. Gern stehen wir Ihnen dabei mit unserer Erfahrung zur Seite und führen mit Ihnen gemeinsam eine solche Prüfung durch.
Dipl.-Oec. Florian Riedig Tel.: +49 (0)561/96996-36 E-Mail:riedig@bfu-ag.de
Neue Grenzwerte für Formaldehyd / Novellierung TA Luft
Für nach BImSchG genehmigungsbedürftige Anlagen sind Abluftgrenzwerte nach dem Stand der Technik vor allem in der TA Luft festgelegt. Über den für die Novellierung der TA Luft angekündigten Referentenentwurf werden wir Sie demnächst informieren.
Die Fortschreibung des Standes der Technik und die Veröffentlichung von BVT-Merkblättern und –Schlussfolgerungen haben aber bereits dafür gesorgt, dass die aktuelle TA Luft aus 2002 nicht mehr durchgängig angewendet werden kann. Diesbezüglich hat sich auch der Stand der Technik in Bezug auf Grenzwerte für Formaldehyd geändert, was neue bzw. anspruchsvollere Grenzwerte für viele BImSchG-Anlagen zur Folge hat. Dies kann im Ergebnis Änderungen von Stoffeinsätzen, Verfahren oder technischen Nachrüstbedarf bedeuten.
Hintergrund der Formaldehyd-Thematik ist, dass die EU Formaldehyd mit der Verordnung 605/2014/EU als „wahrscheinlich beim Mensch karzinogen“ (Gefahrenkategorie Carc. 1B mit Gefahrenhinweis H350 „kann Krebs erzeugen“) eingestuft hat. Die bisherige Einstufung von Formaldehyd als organischer Stoff der Klasse 1 nach Nr. 5.2.5 TA Luft ist daher nicht mehr anwendbar. Auch eine Einstufung in die Klassen nach Nr. 5.2.7.1.1 scheitert, da für Formaldehyd eine eigene Wirkungsstärke anzunehmen ist.
Daher hat der LAI mit UMK-Beschluss vom 05.02.2016 die Vollzugsempfehlung vom 09.12.2015 mit neuen Grenzwerten für Formaldehyd (Massenstrom 12,5 g/h oder Massenkonzentration 5 mg/m3) veröffentlicht. Für Altanlagen sollen die neuen Grenzwerte bis 05.02.2020 umgesetzt werden. Bei Neu- oder Änderungsgenehmigung §§ 4, 16 BImSchG) gelten die neuen Grenzwerte aber sofort!
Betroffen sind aber insbesondere auch z. B. BHKW-Anlagen, Anlagen zur Glasherstellung, Kunstharz-Beschichtungsanlagen, die Papier- und Pappenherstellung, Spanplattenehrsteller oder Vulkanisationsanlagen und die Textilherstellung. Hier werden in der Vollzugsempfehlung abweichende Grenzwerte und Umsetzungsfristen genannt.
Im Ergebnis werden die Genehmigungsbehörden nach Betreiberanhörung Anordnungen nach § 17 BImSchG erlassen. Hierzu wurde in Hessen beispielsweis ein eigener Erlass veröffentlicht.
Die BfU AG berät seit nunmehr 40 Jahren deutschlandweit Unternehmen bei der Umsetzung und Einhaltung von rechtlichen Anforderungen und im betrieblichen Umweltschutz. Unsere unterstützen insbesondere auch immissionsschutzrechtlichen Fragestellungen.
Bezüglich neuer Grenzwerte nach Stand der Technik (z. B. Formaldehyd) prüfen wir insbesondere, ob Ihre Anlage betroffen ist, unterstützen betriebliche und genehmigungsrechtliche Aktivitäten, unterstützen bei der Behördenkommunikation (Anhörung) oder prüfen ob eine Anordnung nach § 17 rechtskonform und die notwenige Verhältnismäßigkeit hierfür gegeben ist. Mit unserem Hauptsitz in Kassel und unseren Niederlassungen im gesamten Bundesgebiet sind unsere Ingenieure, Naturwissenschaftler und Juristen auch in Ihrem Zuständigkeitsbereich vor Ort tätig.
Wir beantworten gern Ihre Fragen. Sprechen Sie uns an!
07.06.2016:Schulung Leiter-Prüfung - Sicherheit mit Leitern und Tritten - in Wetzlar am 08. Juli 2016
Der Arbeitgeber hat gemäß Betriebssicherheitsverordnung dafür zu sorgen, dass die eingesetzten Leitern und Tritte wiederkehrend auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft werden. Andernfalls werden Risikofaktoren nicht rechtzeitig erkannt und können zu Unfällen führen. Nutzt ein Unternehmen eine größere Anzahl von Leitern, so ist ihre Überprüfung in der Regel nur dann gewährleistet, wenn der Unternehmer eine Person mit der Kontrolle beauftragt. Eine regelmäßige Prüfung der Leitern und Tritte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand kann jedoch nur von einer Person durchgeführt werden, die über ausreichend Erfahrungen und Kenntnisse im Umgang mit diesen besitzen. Diese Voraussetzungen gewährleisten, dass ein arbeitssicherer Zustand von Leitern und Tritten beurteilt werden kann.
Die Teilnehmer erwerben die notwendige Sachkunde, um regelmäßig Prüfungen an Leitern und Tritten vornehmen zu können sowie das dazugehörige Prüfbuch zu führen.
DGUV-Information 208-016 (vormals BGI 694) und ihre Umsetzung
Teilnehmerkreis Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte, Wartungs- und Instandhaltungspersonal, Mitarbeiter der Haustechnik
Kosten und Dauer 380,00 € pro Person (inkl. Getränke und Imbiss) Seminardauer: 08.00 bis ca. 12.00 Uhr Ort: Schulungsraum BfU, Wetzlar Anmeldung
01.06.2016:Einladung "CertLex Lunch" Kassel am 01. Juli 2016
Die ständige Prüfungspflicht, ob Änderungen von Gesetzen und Regeln im eigenen Unternehmen oder Betrieb zunächst erkannt und dann richtig umgesetzt worden sind, stellt eine Herausforderung an den Unternehmer dar. Die Umsetzung dieser Aufgabe ist existenziell wichtig, bspw. um juristische Haftungsansprüche auszuschließen oder für den wirtschaftlichen Erfolg den Erhalt von Zertifikaten nach DIN EN ISO-Normen sicherzustellen.
Die BfU Dr. Poppe AG berät seit 40 Jahren mit mehr als 70 Ingenieuren, Naturwissenschaftlern und Juristen an 6 Standorten europaweit Unternehmen bei der rechtssicheren Umsetzung von Projekten. Seit mehr als 15 Jahren unterstützen wir Unternehmen mit unserer Web-Anwendung CertLex bei der Sicherstellung Ihrer Compliance. Über CertLex haben Sie jederzeit Zugriff auf diejenigen Rechtsnormen, die auf Ihren Betrieb zugeschnitten für Sie relevant sind.
Wir würden uns freuen, Ihnen unsere zertifizierte Web-Anwendung CertLex am
01. Juli 2016 11:00 – 14:00 Uhr
Teichstraße 14-16, 34130 Kassel
in den Räumen unseres Hauptsitzes vorstellen zu können. Die Teilnahme ist kostenfrei.
Teilnehmerkreis: Spezialisten aus Industrie und Wirtschaft, die sich mit Fragen der Compliance im Unternehmen befassen sowie Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz, Energie, Arbeitssicherheit und Datenschutz
Begrüßung und Vorstellung der BfU Dr. Poppe AG Dipl-Oec. Florian Riedig
Aktuelles zum Thema Datenschutz Assessor jur. Markus Ludwig
Vorstellung Rechtskataster CertLex Dipl-Oec. Florian Riedig
Auswirkungen der Normrevision der ISO 9001 und ISO 14001 in Unternehmen Dipl. Umweltingenieur (FH) André Sander
Vorstellung Genehmigungskataster CertLex Dipl-Oec. Florian Riedig
Wir bitten Sie um Rückmeldung bis zum 17.06.2016 per Mail an riedig@certlex.de oder per Fax an 0561/96996-60.
Dipl.-Oec. Florian Riedig Tel.: +49 (0)561/96996-36 E-Mail: riedig@bfu-ag.de
17.05.2016:Behördliche Umweltinspektion nach der Industrie-Emissionen Richtlinie (Richtlinie 2010/75/EU) / CertLex-Genehmigungsmodul
Seit Umsetzung der europäischen Industrie-Emissionen-Richtlinie (IED) in deutsches Umweltrecht sind nunmehr bereits drei Jahre vergangen. Unsere Erfahrungen zeigen, dass Anlagenbetreiber der Vorbereitung der behördlichen Umweltinspektionen besondere Aufmerksamkeit widmen sollten, auch da die Ergebnisse z.T. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Der Schwerpunkt der Umweltinspektionen liegt sowohl in der Überprüfung der Erfüllung der Betreiberpflichten genehmigungsbedürftiger Anlagen als auch in der Einhaltung von Anforderungen aus Rechtsverordnungen und Nebenbestimmungen zu Genehmigungsbescheiden. Zudem ist zu beachten, dass die Veröffentlichungen von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit der Anlagen regelmäßig überprüft werden und ggf. eine Aktualisierung der Genehmigung vorgenommen werden muss.
Im Kern konzentrieren sich die IE-Inspektionen auf folgende Fragestellungen:
Sind die Nebenbestimmungen/Auflagen aus den Genehmigungsbescheiden umgesetzt?
Ist die Anlage noch in ihrem genehmigten Zustand oder gab es Änderungen?
Werden rechtliche Änderungen vom Betrieb verfolgt und umgesetzt?
Sind Betreiberpflichten delegiert und ist die betriebliche Organisation angemessen?
Unsere Erfahrungen zeigen, dass die Sicherstellung der betrieblichen Compliance,bspw. durch die Durchführung regelmäßiger Compliance-Audits, von besonderer Bedeutung ist. Hierbei ist es wichtig, einerseits die Rechtskonformität des Anlagenbetriebs in Bezug auf die Umsetzung von Genehmigungsauflagen (hier empfiehlt sich die Pflege eines Genehmigungs- und Auflagenkatasters) und andererseits den Stand der BImSchG-Genehmigung regelmäßig zu überwachen.
Für die Nachverfolgung von rechtlichen Änderungen werden regelmäßig Rechtsquellendienste in Anspruch genommen. Das WEB-basierte System CertLex (www.certlex.de) bietet neben dem individuellen Rechtsquellenservice auch ein Genehmigungsmodulan. Das Genehmigungsmodul ermöglicht eine elektronische Verwaltung Ihrer gesamten Behördenkommunikation wie immissionsschutzrechtliche Bescheide, Baugenehmigungen oder wasserrechtlichen Erlaubnissen. Dabei kann eine vollständige Dokumentation der Nebenbestimmungen inklusive Pflichtendelegation, abgestimmt auf Ihre Anlagenkonstellation einfach online erfolgen. So behalten Sie ständig den Überblick, erleichtern Ihren Mitarbeitern die Arbeit und stärken gleichzeitig die Rechtssicherheit im Unternehmen!
Wir unterstützen Sie gern bei der Durchführung von Compliance-Prüfungen im Vorfeld behördlicher Umwelt-Inspektionen und bei der Prüfung bzw. Einhaltung von Genehmigungsauflagen.
Hierzu können Sie uns jederzeit gern ansprechen.
03.05.2016:Unterstützung bei der Erstellung von Ausgangszustandsberichten (AZB)
Durch die Umsetzung der europäischen Richtlinie über Industrieemissionen (IED) in deutsches Umweltrecht sind viele Anlagenbetreiber dazu verpflichtet, bei Neu- oder Änderungsgenehmigungen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen sog. Ausgangszustands­bericht (AZB) vorzulegen.
Im Rahmen des AZB muss geprüft werden, ob relevante gefährliche Stoffe vorhanden sind und ob durch diese eine Verschmutzungsmöglichkeit für Boden oder Grundwasser möglich ist (vgl. § 10 Abs. 1a BImSchG). Nur wenn dies der Fall ist, muss ein AZB erstellt werden. Zudem ist eine umfangreiche Dokumentation über die Bewertung der Relevanz und der Verschmutzungsmöglichkeit und der Ergebnisse von Untersuchungen bis zur Beschreibung des Ausgangszustands anzufertigen und der Genehmigungsbehörde vorzulegen.
Zur erfolgreichen Erstellung eines AZB sind i.d.R. verschiedene Fachleute zu beteiligen (insbesondere VAwS-Sachverständige und Bodengutachter). Darüber hinaus empfiehlt es sich, frühzeitig mit dem AZB zu beginnen um Verzögerungen im Genehmigungsverfahren zu vermeiden. Diesbezüglich greifen wir mittlerweile auf Erfahrungen aus einer Vielzahl von Verfahren mit AZB zurück.
An dieser Stelle möchten wir daher auch Ihnen unsere Unterstützung anbieten:
Die BfU Dr. Poppe AG berät seit nunmehr 40 Jahren deutschlandweit Unternehmen bei der Umsetzung und Einhaltung von rechtlichen Anforderungen und im betrieblichen Umweltschutz. Unsere Mitarbeiter unterstützen insbesondere auch bei der Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Gern unterstützen wir Sie beispielsweise bei der Bestandsaufnahme zum AZB,
der Bewertung relevanter gefährlicher Stoffe und Verschmutzungsmöglichkeiten,
der Koordinierung der beteiligten Stellen (Behörde und Bodengutachter) sowie
der Erstellung der erforderlichen Dokumentation.
Mit unserem Hauptsitz in Kassel und unseren Niederlassungen im gesamten Bundesgebiet sind unsere Ingenieure, Naturwissenschaftler und Juristen auch in Ihrem Zuständigkeitsbereich vor Ort tätig.
Konstantin KirschM.Sc. Umweltingenieur Tel.: +49 (0)561/96996-54 E-Mail: kirsch@bfu-ag.de
26.04.2016:Notfallplan für Aufzüge zur Personenbeförderung bis zum 31.05.2016 gesetzliche Pflicht
Der Arbeitgeber hat nach § 6 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) grundsätzlich für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln zu sorgen. Für Aufzugsanlagen, die zur Personenbeförderung eingesetzt werden, ergeben sich durch die Novellierung der BetrSichV diesbezüglich neue Anforderungen.
Die besonderen Vorschriften für Aufzugsanlagen ergeben sich aus dem Anhang 1 Nr. 4 der BetrSichV, wonach u.a. zu jeder Aufzugsanlage ein Notfallplan zu erstellen ist und dem Notdienst zur Verfügung gestellt werden muss. Dies verfolgt den Zweck, dass der Notdienst unverzüglich und angemessen auf Notrufe reagieren und umgehend sachgerechte Hilfemaßnahmen einleiten kann.
Für alle betreffenden Aufzugsanlagen, die vor dem 1. Juni 2015 errichtet und verwendet wurden, ist ein Notfallplan spätestens bis zum 31.05.2016 zu erstellen. Für Neuanlagen ist der Notfallplan bereits bei der Inbetriebnahme der Aufzugsanlage zu erstellen.
Bei Nichtaufstellen eines Notfallplans kann der Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldfolge vorliegen.
Wir unterstützen Sie gerne bei Erstellung eines Notfallplans nach Anhang 1 Nr. 4 der BetrSichV für Ihre Aufzugsanlagen.
Christoph Franken Fachkraft für Arbeitssicherheit Tel.: +49 (0)561/96996-34 E-Mail: franken@bfu-ag.de
20.04.2016:Kurzfristig umzusetzende Pflichten für Betreiber von Anlagen - Inhalte, Fristen und Risiken - Aufgrund verschiedener nationaler und europäischer Vorgaben sehen sich Anlagenbetreiber mittlerweile mit einer Vielzahl wiederkehrender Berichtspflichten konfrontiert. Die Beachtung und Umsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtungen ist dringend zu empfehlen, da eine nicht fristgerechte Abgabe von Berichten einen Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand erfüllen kann. Zudem stehen Berichtsinhalte nach dem Umwelt-Informationsgesetz interessierten Kreisen zur Verfügung oder können im Einzelfall Rechtsverstöße offenlegen.
Im Folgenden fassen wir die wichtigsten gesetzlichen Berichtspflichten zusammen:
Emissionserklärung Anlagen i.S.d. 11. BImSchV (nächster Termin: 31. Mai 2017): Für genehmigungsbedürftige Anlagen, welche in § 1 der 11. BImSchV benannt sind, ist im Abstand von 4 Jahren eine Emissionserklärung abzugeben. Die Abgabe erfolgt bundeseinheitlich digital über das Programm BUBE-online (Betriebliche Umweltdaten-Bericht-Erstattung). Der nächste Erklärungszeitraum für die Emissionserklärung ist das Jahr 2016, die Emissionserklärung ist bis zum 31. Mai des dem jeweiligen Erklärungszeitraum folgenden Jahres abzugeben. Es empfiehlt sich daher bereits in 2016 die notwendige Datengrundlage zu schaffen (Betriebszeiten, Stoffdurchsätze, Messwerte).
Ergebniszusammenfassung IE-Anlagen Emissionsüberwachung (jährlich): Betreiber von IE-Anlagen sind gemäß § 31 BImSchG verpflichtet, der zuständigen Genehmigungsbehörde jährlich eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Emissionsüberwachung und sonstiger Daten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Genehmigungsanforderungen (gemäß § 6 Abs. 1, Nr. 1 BImSchG) zu überprüfen, vorzulegen. Ergebniszusammenfassung IZÜV Emissionsüberwachung (jährlich): Für Inhaber einer Erlaubnis oder einer Genehmigung nach IZÜV (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung) besteht gem. § 7 IZÜV ebenfalls eine jährliche Berichtspflicht der Ergebnisse der Emissionsüberwachung.
Berichtspflicht nach E-PRTR-Verordnung/ 13. bzw. 17. BImSchV (jährlich – 31. Mai 2016): Nach der E-PRTR-Verordnung sowie der 13. BImSchV (bzw. 17. BImSchV für abfallmitverbrennende Großfeuerungsanlagen) bestehen ebenfalls jährliche Berichtspflichten über die Emissionen. Die Übermittlung des PRTR- sowie GFA-Berichts erfolgt, analog zur Emissionserklärung, online mit dem Datenerfassungssystem BUBE-online. Die Abgabefrist für die jährlichen Berichtspflichten ist jeweils der 31. Mai des Folgejahres, aktuell der 31. Mai 2016.
Lösemittelbilanz nach 31. BImSchV (jährlich): Die Einhaltung der Anforderungen der 31. BImSchV (Lösemittelverordnung) ist in der Regel jährlich durch eine Lösemittelbilanz nachzuweisen. Lösemittelbilanzen sind bei schwerwiegenden Mängeln auf Anweisung der Behörde von zugelassenen Überwachungsstellen oder Sachverständigen für Genehmigungsverfahren aufstellen zu lassen.
Berichtspflichten für emissionshandelspflichtige Anlagen (jährlich): Auch für die Betreiber emissionshandelspflichtiger Anlagen sind jährliche Berichtspflichten bindend. Zu nennen sind hier neben der Mitteilung zum Betrieb nach § 22 ZuV 2020 (Abgabe jeweils zum 31. Januar des Folgejahres) die Abgabe des verifizierten Emissionsberichts (jeweils zum 31.03. des Folgejahres) bei der DEHSt. Hinsichtlich der kontinuierlichen Überprüfung der Überwachungsmethoden sind Anlagenbetreiber unter bestimmten Voraussetzungen dazu angehalten, turnusmäßig einen Verbesserungsbericht zu erstellen. Gern unterstützen wir Sie bei der Erstellung und fristgerechten Abgabe der jeweiligen Berichte und koordinieren den Dialog mit der Behörde. Wir stehen Ihnen für Rückfragen jederzeit zur Verfügung.
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