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Timestamp: 2018-12-11 16:17:06
Document Index: 355512936

Matched Legal Cases: ['Art. 35', 'Art. 18', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 15']

Veröffentlicht von:Mathilde Krüger Geändert vor etwa einem Jahr
3 IMI – Funktionen Datenbank – Online Register
Meinungsverschiedenheiten -> Berufungsverfahren möglich Datenbank – Online Register Nachrichten hinzufügen – z.B. „Erinnerung, die Anfrage zu akzeptieren“ verschiedene Suchmöglichkeit nach zuständigen Behörden vorformulierte Fragen-/Antwortkataloge Verzeichnis der Kontakte Transparente Verfahren für Anfragen Übersetzungsmodus Elektronischer Dokumentenaustausch (Anhänge) DLR: Vorwarnungsmechanismus und Ausnahmen im Einzelfall DLR: Ausnahme im Einzelfall (Ausnahmen vom Grundsatz der Dienstleistungsfreiheit): Verfahren wie bei Anfrageerstellung ( vom ) (Art. 35 II, 35 III + VI DLR); Voraussetzungen: Art. 18 DLR vorliegend DLR: Vorwarnungsmechanismus (d.h. schwerer Schaden für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die Umwelt verursachen): separates Verfahren, wofür eine Freischaltung benötigt wird; Verweis auf Leitfaden (Online); auf übersendete vom verweisen; (Art. 29 III, 32 I DLR); SGDs + Landesamt für Geologie und Bergbau, sowie Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht BQR: Vorwarnmechanismus auch im Bereich der Berufsqualifikation ab dem verpflichtend. BQR: Europäischer Berufsausweis (EBA): ab verpflichtend. Zunächst für die Berufe: Krankenschwester/-pfleger für allgemeine Pflege; Apotheker (Grundausbildung); Physiotherapeuten; Bergführer und Immobilienmakler. Bereich Ärzte, Ingenieure, spez. Krankenschwestern und spez. Apotheker wird zur Zeit überprüft (nähere Überprüfung der Vereinbarungen der festgelegten Bedingungen nach Art. 4 a Absatz 7 der Richtlinie 2005/36/EG) Duplizieren von Anfragen möglich BQR: Vorwarnungsmechanismus und Europäischer Berufsausweis (EBA/EPC) Splitten von Anfragen möglich
Information der betroffenen Person und Transparenz (Art. 18 IMI-VO) > betroffene Personen müssen umgehend informiert werden > Formular bei Anfrageerstellung möglichst nutzen (Zukunft: Überarbeitung des Formulars steht aus) Recht auf Auskunft Berichtigung und Löschung (Art. 19 und 20 IMI-VO) > es muss sichergestellt sein, dass betroffene Personen ihr Auskunftsrecht, das Recht auf Berichtigung unrichtiger oder unvollständiger Daten, sowie Löschung ausüben können Beachtung des Datenschutzes (IMI-Startseite der Europäischen Kommission/ Datenschutz) Berichtigung/Löschung spätestens 30 Tage nach Ersuchen!!!
Europäische Kommission DG Binnenmarkt (E3) EU Rechenzentrum Zentraler Helpdesk NIMIC = National IMI Coordinator = Bundesverwaltungsamt Köln Mitgliedstaat Nationaler Koordinator jetzige Bezeichnung: Coordinator Länderebene Landeskoordinator S-DIMIC = Super Delegated IMI Coordinator = Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion jetzige Bezeichnung: Coordinator Fachkoordinator [DIMIC* = Delegated IMI Coordinator = PQ: Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (Heilberufe)] EU-Kommission keine s senden Zukünftig keine speziellen Bezeichnungen mehr für Koordinatoren, sondern nur noch NIMIC + Koordinatoren Erweiterung der Koordinatoren in den Bereichen Öffentliche Auftragsvergabe, Kulturgüter und BQR-Vorwarnungen Rheinland-Pfalz: nur 1 Coordinator Registrierte Behörden CAs = Competent Authorities = zuständige Behörden
Richtlinie ……….. Patientenrechte-richtlinie S-DIMIC ….. CA 6 CAs IMI-Notifizierungsworkflow für Dienstleistungen (Art. 15 Abs. 7, 39 Abs. 5 DLR) Dienstleistungs-richtlinie Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ohne Vorwarnungen + EPC) Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern 238 CAs 2 CA Nur in IMI erfasste Rechtsbereiche für S-DIMIC. z. Zt. Bundesfinanz-direktion West 249 CAs
S-DIMIC (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Phone , -> Alle Richtlinien Bezirksverband Pfalz 24 Kreisverwaltungen 34 Städte 150 Verbandsgemeinden 8 Gemeinden 4 Bezirksärztekammern Landesärztekammer 4 Handwerkskammern Ingenieurkammer Landespflegekammer Landespyschotherapeutenkammer Landestierärztekammer Landeszahnärztekammer 2 Rechtsanwaltskammer Steuerberaterkammer Landesamt für Geologie und Bergbau Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Landesbetrieb Mobilität Landesuntersuchungsamt 60 Gerichte 2 Oberlandesgericht Ministerium der Finanzen Ministerium der Justiz Ministerium für Bildung Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Aufbau RLP Anfragen können direkt an die Mitgliedsländer versendet werden. Reinkommende Anfragen aus den Mitgliedsländern werden im Bereich der Dienstleistungen vom S-DIMIC an die CAs zugewiesen
15 IMI-System
Schritte einer Anfrage 1. Schritt: Angabe des Rechtsbereichs Schritt 1: entfällt bei Behörden, die jeweils nur für einen Rechtsbereich frei geschaltet sind.
Speicherung einer Anfrage ab dem Zeitpunkt der „Auswahl der Frist“ möglich. Anlagen hinzufügen: Bei nachträglichen Anlageversendung bitte ggf. Nachricht erstellen und versenden. Nachrichten hinzufügen: Wenn Nachrichtenübersicht auf ist, jeweils eine „Art der Nachricht“ auswählen und bei der „Nachricht eingeben“ die geschriebene Amtssprache eingeben (Hinweis: Amtssprache nicht korrekt, dann kann Übersetzungsmaschine nicht übersetzen) und das Kommentarfeld befüllen. Danach wird der Speichern-Button aktiv und im Hintergrund wird Nachricht an die andere Behörde versendet. Bericht ausdrucken: Datenschutz beachten; Sperrfristen; Neue geplante „DS-Erklärung/-Unterrichtung“ (zukünftig)
26 Wichtigste Punkte bei Anfrageausgang
Anfrage bei Koordinator falls keine direkte zuständige Behörde ermittelt werden kann Datenschutz (betroffene Person informiert?) – Bericht „Bericht für die betroffene Person“ Kommentarfelder mit entsprechender Sprachauswahl (notwendig für Übersetzungsmodus) Nachrichten und Anlagen: es können jederzeit Nachrichten und Anlagen versendet werden Bericht: Bericht erstellen, ausdrucken und abspeichern (Vorschlag: nach Schließung Anfrage)
27 Wichtigste Punkte bei Anfrageeingang
Zuständigkeit (?) ggf. nach akzeptieren der Anfrage weiterleiten oder splitten Frist: vorgeschlagene Frist akzeptieren oder neue Frist festlegen Nachrichten und Anlagen: es können jederzeit Nachrichten und Anlagen versendet werden (z.B. wenn Frist nicht eingehalten werden kann) Bericht: Bericht erstellen, ausdrucken und abspeichern (Vorschlag: nach Schließung Anfrage)
28 Anfragebeispiel Fall: Der Sekundarschullehrer John Mustermann, Dänemark, möchte in Rheinland-Pfalz als Lehrer tätig werden. Er legt Ihnen Unterlagen von seinen Abschluss vor. Aufgrund der vorgelegten Dokumente können Sie nicht erkennen bzw. feststellen, ob Herr Mustermann in Deutschland tatsächlich berechtigt ist der Ausübung als Lehrer nachzugehen. Auch stellt sich die Frage, welche Altersstufen und Fächer er unterrichten darf.
29 Anfragebeispiel erstellen
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31 Vielen Dank! Claudia Kreten Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Schulung für IMI-Koordinatoren