Source: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/inspektorat/Arbeitsstaetten_Arbeitsplaetze/Arbeitsstaetten_Verordnungstext_mit_Erlaeuterungen_Erlaessen_und_Judikatur;jsessionid=35C77E2528E89BE02CCAE5EA154C3299.bmsk
Timestamp: 2018-02-26 03:33:19
Document Index: 350286359

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 26', '§ 29', '§ 99', '§ 99', '§ 30', '§ 30', '§ 95', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 16', '§ 28', '§ 27', '§ 95']

Arbeitsstätten: Verordnungstext mit Erläuterungen, Erlässen und Judikatur
Details siehe Erlass: Arbeitsstätten - OIB-Richtlinien 2015
Für die Sicherstellung der Flucht im Gefahrenfall gelten die Anforderungen der §§ 17 bis 19 AStV. Bei maschinellen oder verfahrenstechnischen Anlagen oberhalb einer gewissen Größe ist es aber mitunter nicht möglich diese Anforderungen zu erfüllen. Die AStV enthält dafür keine adäquaten Regelungen, es werden somit Ausnahmen erforderlich sein. Bei den Ausnahmen muss die sichere Flucht von Arbeitnehmern im Gefahrenfall durch Ersatzmaßnahmen gewährleistet sein.
Erläuterung: Messung der Verkehrswegbreite
Wenn sich diese allerdings in einem Wohnhaus befinden, sind die Regelungen der AStV nicht anzuwenden. Es besteht jedoch Evaluierungsverpflichtung des(r) AG welche AN auf auswärtige Arbeitsstelle schicken.
Details siehe Erlass: Großflächige Drahtglasscheiben
Erläuterung: Gesicherter Fluchtbereich - Brandabschnitt
§ 17 Abs.1 Z. 2 AStV kann auch so interpretiert werden, dass nach höchstens 40 m Fluchtweglänge zumindest ein anderer Brandabschnitt erreicht werden können muss. Dieser muss allerdings den Anforderungen für einen gesicherten Fluchtweg bis ins Freie entsprechen.
(Abs. 1a bis 1c trat am 1.12.2107 in Kraft.)
Erläuterung: Berücksichtigung der Breite von Notausgangsbeschlägen - OIB-RL
Die nutzbare Breite der Durchgangslichte stellt die geringste lichte Breite der Türöffnung, die nach Einbau (Montage) des Türstockes bzw. der Zarge bei 90° geöffnetem Türblatt den freien Durchgang ohne Einengung ermöglicht, dar (Zarge bis Türblatt bzw. Türblatt bis Türblatt bei zweiflügeligen Türen bzw. Zarge bis Zarge). Türdrücker und Notausgangsbeschläge bleiben bei der Ermittlung der nutzbaren Breite der Durchgangslichte unberücksichtigt.
Wenn einer der Notausgänge aus dem Verkaufsraum nur durch den Kassenbereich zugänglich ist und die Verkehrswegbreite zwischen den Kassen weniger als 0,80 m beträgt (üblicherweise ausgeführt: 0,70 m) ist für die Sicherstellung der Flucht in diesem Bereich eine Umgehungsmöglichkeit am Kassenbereich vorbei in ausreichender Breite zu fordern, wie z.B. durch eine sogenannte Fluchtwegswippe.
Erläuterung: Lagerung von Druckgaspackungen und brennbaren Flüssigkeiten im Einzelhandel
Lagerung von Druckgaspackungen im Einzelhandel im Verkaufsraum - Sicherheitsabstand
Die Regelungen aus der DP-VO für die Lagerungen von DP 1 in Verkaufsstätten (§§ 26 bis 30) haben den Abstand der Regale vom Hauptausgang als Anknüpfungspunkt. In diesem Zusammenhang ist für den Arbeitnehmerschutz zu klären, welcher der Ausgänge der Arbeitsstätte als Hauptausgang für die ArbeitnehmerInnen anzusehen ist. Dies muss nicht notwendigerweise der Haupteingang aus dem Verkaufsraum sein, sondern ist in vielen Fällen der Ausgang in der Nähe der Sanitär- und Sozialräume (meistens im Lagerbereich.) Der 5 m - Sicherheitsabstand für die Lagerung der DP 1 ist für den Schutz der ArbeitnehmerInnen von diesem Ausgang aus zu bemessen. Für den Schutz der Kunden wird der eigentliche Hauptausgang ein anderer sein, fällt aber in die Kompetenz der Gewerbebehörde.
Lagerung von Druckgaspackungen im Einzelhandel - Lagermenge DP 1 im Verkaufsraum
Für die Lagermengen an DP 1 in Filialen von Einzelhandelsketten wird üblicherweise anzunehmen sein, dass diese über dem Tagesbedarf liegen werden. Aus den Projektunterlagen muss eindeutig hervorgehen, welche Lagermenge (zweckmäßigerweise in Laufmetern Regallänge angegeben) beabsichtigt ist. Gegen diese Lagerungen ist aus Sicht des Arbeitnehmerschutzes nichts einzuwenden, wenn die Lagerung in Regalen gemäß § 29 DP-VO (3-seitig umschlossen, nicht oder nur schwer brennbar) erfolgt.
Die üblicherweise zu erwartenden Lagermengen an brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenklasse I in (kleineren) Filialen von Einzelhandelsketten betragen um die 10 Liter; dieser Wert liegt jedenfalls unter dem Wert aus § 99 VbF (20 Liter).
Lagerung von Druckgaspackungen und brennbaren Flüssigkeiten im Einzelhandel - Zusammenlagerung von DP 1 mit brennbaren Flüssigkeiten
Innerhalb der Grenzen aus § 99 VbF und der Lagermenge an DP 1 (siehe oben) ist eine Zusammenlagerung dann zulässig, wenn sie in Regalen gemäß § 30 DP-VO erfolgt.
Lagerung von Druckgaspackungen und brennbaren Flüssigkeiten im Einzelhandel - Vorratshaltung über den Regalen
Eine Vorratshaltung an DP 1 und brennbaren Flüssigkeiten über den eigentlichen Regalflächen für die Warenpräsentation ist nur zulässig, wenn auch diese Bereiche des Regals den Anforderungen aus § 30 DP-VO genügen.
Details siege Erlass: Notausgang-Sicherungssysteme
Glasportale (Wandbereiche neben und über Türen) können unter Einhaltung bestimmter Bedingungen im Wege von Ausnahmen (§ 95 ASchG) zugelassen werden. Diese Bedingungen umfassen: Geringe Brandlast zu beiden Seiten der Glasflächen, Fläche des die Türen umgebenden Glasportals nicht mehr als etwa das Dreifache der Türblattfläche, Brandwiderstand der Verglasung des Glasportals muss mindestens gleich derer der Glastür sein.
Bei im Plan ausgewiesener Architekturlichte ist, falls nicht ein konkreter Abzugs-wert nachgewiesen wird, ein Abzug von 15 % von der Architekturlichte zu machen, um auf die tatsächliche Lichteintrittsfläche der Arbeitsräume zu kommen.
Weitere Informationen siehe Erlass Beurteilung von in Projektunterlagen (Plänen) dargestellten Lichteintrittsflächen neu zu errichtender Arbeitsstätten
Weitere Informationen siehe Erlass Lichttransmissionsgrad von Lichteintrittsflächen nach § 25 Abs. 1 AStV
Belichtung und Sichtverbindung für den ortsgebundenen Arbeitsplatz im Bereich der Flaschenrückgabe (10 bzw. 5 %) muss gewährleistet sein
im Lagerbereich können die Belichtungsflächen oberhalb der Lagergänge und die Sichtverbindungsflächen an den Stirnseiten der Lagerzeilen angeordnet werden; der gesamte Raum würde zwar unter den 10 bzw. 5 % liegen, einer Ausnahme könnte aber dennoch zugestimmt werden, da das Schutzziel trotzdem erreicht wird, der Schutz der ArbeitnehmerInnen also nicht beeinträchtigt ist.
Gemäß § 26 Abs. 4 AStV sind Türen als Lüftungsöffnungen zulässig. Betreffend die Eignung der jeweiligen Türen ist zu beachten:Die "Regelbarkeit" der Öffnung muss wie bei Fenstern gegeben sein (z.B. durch Türstopper).
Die Lüftungsöffnungen müssen so angeordnet sein, dass eine Querlüftung möglich ist.
Der erforderliche Lüftungsquerschnitt (2 % der Bodenfläche des Raumes) muss sich zumindest zur Hälfte auf Fenster oder Oberlichten verteilen.
Erläuterung: Belastung der Raumluft durch Tabakrauch
Wird die Raumluft durch Tabakrauch belastet, z.B. in Arbeitsräumen in Gaststätten, so ist keine ausreichend gute Luftqualität im Sinn des § 27 Abs. 2 Z 3 lit. a AStV gewährleistet. Die erschwerenden Bedingungen ergeben sich dabei aus der Eigenschaft von Tabakrauch als gefährlichem Stoff im Sinn dieser Bestimmung. Im Unterschied dazu stellt Tabakrauch aber keine erschwerende Bedingung nach § 27 Abs. 3 Z 3 AStV dar (Tabakrauch ist nicht Rauch i.S. des § 27 Abs. 3 Z 3 AStV), d.h. diese Bestimmung ist auf Tabakrauch nicht anzuwenden. In diesem Zusammenhang ist zum Schutz der ArbeitnehmerInnen, z.B. in Arbeitsräumen von Gaststätten mit Raucherlaubnis, zu beantragen, dass der Anteil der Außenluft der mechanischen Lüftung gemäß Stand der Technik um mehr als ein Drittel höher bescheidmäßig vorgeschrieben wird.
Aufgrund der emittierten Schwaden aus den Backöfen sind keine Maßnahmen im Sinne des § 16 AAV erforderlich. Für neue Arbeitsstätten ist vom Genehmigungswerber eine der folgenden Maßnahmen vorzusehen:Absaugung der Schwaden mit Fortluft ins Freie oder Absaugung im Umluftbetrieb, wobei der Dampf kondensiert und das Kondensat abgeführt wird.
Erläuterung: Strahlungstemperatur und Operativtemperatur - Ausnahmen/Abweichungen von Klimabestimmungen der AStV
Die Arbeitsstättenverordnung enthält in § 28 Abs. 1 zulässige Bereiche für die Lufttemperatur in Arbeitsräumen, die Strahlungstemperatur am Arbeitsplatz wird hier nicht berücksichtigt. Nach dem Stand der Technik in Form der ÖNORM EN ISO 7730 ist aber die den Wärmeaustausch des menschlichen Körpers mit seiner Umgebung (und damit auch den Grad der Behaglichkeit) bestimmende thermische Größe die operative Temperatur, die sowohl von der Luft- als auch von der Strahlungstemperatur abhängt.
„In der Nähe“ gemäß § 27 Abs. 3 ASchG sind Toiletten dann, wenn sie von ständigen Arbeitsplätzen nicht mehr als 100 m Gehlinie und, sofern keine Fahrtreppen vorhanden sind, höchstens eine Geschosshöhe entfernt sind. Weitere Informationen siehe Erlass.
Bei Betrachtung des Schutzziels des WC-Vorraumes – Hintanhaltung von Belästigungen aus der Toilette – ist klar, dass der Vorraum als tatsächlich eigener Raum, also getrennt von Toilette und Arbeits, - Umkleide- oder Aufenthaltsräumen, auszuführen ist. Ausnahmen (§ 95 Abs. 3 ASchG) sind aber möglich, wenn eine mechanische Lüftung der Toilette vorhanden ist. Dann würde die vollständige bauliche Trennung von Toilette und Vorraum nicht mehr benötigt werden, da allfällige Geruchsbelästigungen verhindert wären.