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Timestamp: 2016-09-27 01:54:29
Document Index: 311297883

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 72', 'Art. 19', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 17', 'Art. 13', 'Art. 17', 'Art. 9', 'Art. 320', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 24', 'Art. 5', 'Art. 17', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_555/2015 (07.04.2016)
5A_555/2015 � � Urteil vom 7. April 2016
Rechtsanwalt Karl W�thrich und
Rechtsanw�ltin Brigitte Umbach-Spahn,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 30. Juni 2015 (BA 2015 28).
A.a.�Die Liquidatoren der A.________ AG in Nachlassliquidation hinterlegten die Verm�genswerte der Nachlassschuldnerin bei der Zuger Kantonalbank als kantonaler Depositenanstalt. Mit Schreiben vom 19. Mai 2015 teilte die Zuger Kantonalbank den Liquidatoren mit, dass f�r die Guthaben der A.________ AG in Nachlassliquidation auf dem Kontokorrent ab dem 1. Juni 2015 ein Negativzins von 0.75 % p.a. eingef�hrt werde.
A.b.�Hiergegen reichten die Liquidatoren, handelnd f�r die A.________ AG in Nachlassliquidation sowie in eigenem Namen, betreibungsrechtliche Beschwerde bei der kantonalen Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs ein. Sie beantragten, es sei die Verf�gung der Zuger Kantonalbank vom 19. Mai 2015 aufzuheben.
Das Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, ist mit Beschluss vom 30. Juni 2015 auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2015 ist die A.________ AG in Nachlassliquidation an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrerin verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses vom 30. Juni 2015 und der Verf�gung der Zuger Kantonalbank (Beschwerdegegnerin) vom 19. Mai 2015. Eventuell sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde schliesst (unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Beschluss) auf die Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen �ber Verf�gungen der Vollstreckungsorgane gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG).
1.2.�Die vorliegende Beschwerde ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die Beschwerdef�hrerin, die sich gegen die Verf�gung eines Vollstreckungsorganes wehren will, deren Vorliegen von der Vorinstanz indes verneint wurde, ist zur Beschwerde in Zivilsachen legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und grunds�tzlich zul�ssig.
1.3.�Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Die Verletzung kantonaler Gesetze kann das Bundesgericht nur insoweit pr�fen, als in der Beschwerde entsprechende Verfassungsr�gen erhoben werden (vgl. Art. 95 BGG).
2.1.�Die Aufsichtsbeh�rde hat erwogen, dass die Zuger Kantonalbank als kantonale Depositenanstalt ein Hilfsorgan der Zwangsvollstreckungsorgane sei. Indes stelle die Deponierung des Verwertungserl�ses auf einem Kontokorrent bei der Depositenanstalt ein privatrechtliches Rechtsverh�ltnis dar. Die Mitteilung der Beschwerdegegnerin �ber die Zinskondition vom 19. Mai 2015 stelle rechtsgesch�ftliches Handeln dar, welches nicht mit Beschwerde gem�ss Art. 17 SchKG angefochten werden k�nne. Hinzu komme, dass die Beschwerdef�hrerin nicht verpflichtet sei, die Verm�genswerte bei der Beschwerdegegnerin zu hinterlegen bzw. mit dieser zu kontrahieren, sondern die Wahl habe, da alle im Kanton niedergelassenen, dem Bankengesetz unterstellten Institute als Depositenanstalten bezeichnet seien. Die Beschwerdegegnerin unterstehe nicht der Aufsicht gem�ss Art. 13 SchKG, weshalb die Aufsichtsbeh�rde die Hinterlegungszinsen nicht festlegen k�nne. Mangels Anfechtungsobjekt k�nne auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Hinterlegung sei - mit Blick auf die Pflicht zur Entgegennahme von Verm�genswerten seitens der Depositenanstalt und der kantonalen Haftung - �ffentlichrechtlicher Natur und Teil des Zwangsvollstreckungsverfahrens. Das gelte auch f�r den Zins f�r die Hinterlegung bei der Depositenanstalt, weshalb die Festsetzung des Zinssatzes mit betreibungsrechtlicher Beschwerde gem�ss Art. 17 SchKG anfechtbar sei. F�r die Kosten der Hinterlegung sei zudem analog die GebV SchKG massgebend, welche Geb�hren f�r Verwahrungskosten bzw. nicht tarifierte amtliche Verrichtungen regelt. Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz im Wesentlichen vor, sie habe mit ihrem Nichteintretensentscheid ihre Kompetenz als Rechtsmittelinstanz verkannt.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Festsetzung des Kontokorrent-Zinssatzes durch die Beschwerdegegnerin als kantonaler Depositenanstalt, bei welcher die Liquidatoren Verm�genswerte der Nachlassschuldnerin hinterlegt haben. Die Vorinstanz hat im Vorgehen der Depositenanstalt keine Verf�gung eines Zwangsvollstreckungsorganes erblickt und ist daher auf die betreibungsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten. Streitpunkt ist im Wesentlichen, wie die Hinterlegung von Verm�genswerten durch Zwangsvollstreckungsorgane bei der kantonalen Depositenanstalt mit Blick auf die Anfechtung des Zinssatzes durch betreibungsrechtliche Beschwerde einzuordnen ist.
3.1.�Zu Recht steht nicht in Frage, dass die Betreibungs- und Konkurs�mter Geld oder Wertsachen, �ber welche nicht binnen drei Tagen nach dem Eingang verf�gt wird, der Depositenanstalt zu �bergeben haben (Art. 9 SchKG). Die Pflicht gilt auch f�r Nachlassliquidatoren (Art. 320 Abs. 3 SchKG), f�r deren Handlungen bzw. Unterlassungen der Kanton haftet (Art. 5 SchKG; vgl. M�CKLI, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 1, 2 zu Art. 9 SchKG).
3.2.�Der Kanton Zug hat die Zuger Kantonalbank und die �brigen dem Bankengesetz (Bundesgesetz vom 8. November 1934 �ber die Banken und Sparkassen; SR 952.0) unterstellten und im Kanton niedergelassenen Institute als Depositenanstalten bezeichnet (Art. 24 SchKG; � 20 des Einf�hrungsgesetzes zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 30. Januar 1997). Die Depositenanstalt ist ein Hilfsorgan in der Zwangsvollstreckung, weil sie in den gesetzlich vorgesehenen F�llen Depositen von den Zwangsvollstreckungsorganen anzunehmen hat (Art. 24 SchKG; BLUMENSTEIN, Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechts, 1911, S. 122/123; FAVRE, Droit des poursuites, 3. Aufl. 1974, S. 85/86; KREN KOSTKIEWICZ, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 2. Aufl. 2014, Rz. 121 f.).
3.3.�Unbestritten ist sodann, dass Anfechtungsobjekt der betreibungsrechtlichen Beschwerde gem�ss Art. 17 f. SchKG nur Verf�gungen eines Vollstreckungsorgans sein k�nnen. Darunter ist eine bestimmte beh�rdliche Handlung in einem konkreten zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Aus�bung amtlicher Funktion ergeht und die fragliche Zwangsvollstreckung in rechtlicher Hinsicht beeinflusst; sie wirkt nach aussen und bezweckt, das Zwangsvollstreckungsverfahren voranzutreiben oder abzuschliessen (BGE 129 III 400 E. 1.1 S. 401; 128 III 156 E. 1c S. 157 f.; 116 III 91 E. 1 S. 93, mit Hinweisen).
3.4.�Die Rechtsprechung hat sich verschiedentlich mit der Anfechtbarkeit von Handlungen von Hilfsorganen befasst, welche zur Zwangsvollstreckung beigezogen werden. So beruht die Zustellung des Zahlungsbefehls durch die Post (Art. 72 Abs. 1 SchKG) auf einer Delegation der Kompetenz des Betreibungsamtes, weshalb die postalische Zustellung - durch ein Hilfsorgan - ohne weiteres der Beschwerde nach Art. 17 SchKG unterliegt (BGE 40 III 429 S. 430; 119 III 8 E. 2b S. 10). Nichts anderes gilt, wenn das Betreibungs- oder Konkursamt die Polizei als Hilfsorgan in Anspruch nimmt: Die Anordnung der bzw. �berpr�fung der Rechtm�ssigkeit der Massnahme (z.B. die polizeiliche Vorf�hrung des Schuldners) liegt seit jeher im Zust�ndigkeitsbereich der Zwangsvollstreckungsorgane bzw. der Aufsichtsbeh�rden (BGE 22 S. 994 E. 2 S. 997; 87 III 87 E. 4 S. 96; Urteil 7B.72/2004 vom 29. April 2003 E. 2.2). Hinsichtlich der Art und Weise der Ausf�hrung handelt die Polizei aber selbst�ndig und auf eigene Verantwortung gem�ss den die polizeiliche T�tigkeit beherrschenden Grunds�tzen (BGE 87 III 87 E. 4 S. 96/97). Hilfsorgan ist auch der Dritte, dem das Betreibungsamt die Verwaltung und Bewirtschaftung einer gepf�ndeten Liegenschaft �bertr�gt (Art. 16 Abs. 2 VZG). Der betreffende Auftrag ist inhaltlich pr�zise durch das Zwangsvollstreckungsrecht mittels Verwaltungshandlungen (Art. 17 f. VZG) - welche als Verf�gungen anfechtbar sind - geregelt; die Entsch�digung wird im Streitfall nicht vom Richter, sondern von der kantonalen Aufsichtsbeh�rde festgesetzt (Art. 20 Abs. 2 VZG), weshalb dem Dritten als Hilfsperson sogar die Beschwerdelegitimation gegen den Widerruf des Auftrags zugestanden wird (BGE 129 III 400 E. 1.2 S. 401, E. 1.3 S. 403).
3.5.�Vorliegend gibt nicht der Entscheid der Nachlassliquidatoren zur Hinterlegung von Verm�genswerten bei der Depositenanstalt Anlass zur Beschwerde, sondern die Mitteilung der Depositenanstalt �ber die Zinskonditionen f�r die auf dem Kontokorrent deponierten Gelder (Verwertungserl�s). Mit Bezug auf die Hinterlegung von Verm�genswerten durch die Zwangsvollstreckungsorgane bei der kantonalen Depositenanstalt hat das Bundesgericht - soweit ersichtlich - zur Anfechtbarkeit des Zinssatzes durch betreibungsrechtliche Beschwerde noch nicht Stellung genommen, weshalb die Frage zu pr�fen ist.
3.5.1.�Die Pflicht zur �bergabe von Verm�genswerten an die Depositenanstalt gem�ss Art. 9 SchKG hat zum Zweck, einerseits die Zwangsvollstreckungsorgane vor Versuchungen zu beh�ten, die durch l�ngeren Besitz von fremden Geldern entstehen k�nnten (Botschaft betreffend den [...] definitiven Entwurf des Bundesgesetzes �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. Dezember 1888, BBl 1888 IV 1137 S. 1144; BGE 53 III 10 S. 11), sowie den Schutz der Verm�genswerte vor Diebstahl und Brandschaden zu gew�hrleisten (Richtlinien der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer f�r das konkursamtliche Rechnungswesen vom 30. August 1972 Ziff. 2, BGE 98 III 1 ff.; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 7 zu Art. 9 SchKG). Andererseits sollen Geldbetr�ge z.B. der Konkursmasse ohne langes Zuwarten an die Depositenanstalt hinterlegt werden, damit das Geld gegebenenfalls verzinst werden kann (BGE 55 III 92 E. 3 S. 94/95).
3.5.2.�Art. 9 SchKG sieht keine Zinspflicht vor (PETER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 9 zu Art. 9 SchKG); es sind diejenigen Zinsen, welche tats�chlich erzielt werden, zur hinterlegten Summe hinzuzuschlagen (PETER, a.a.O.; bereits BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 48; vgl. BGE 127 III 182 E. 2b S. 185; 118 III 1 E. 2b S. 3, sowie Richtlinien der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, a.a.O., Ziff. 2). Die Festlegung des Zinses liegt in der Hand der Kantone, weil ihnen obliegt, als Depositenanstalt das Institut bzw. mehrere Institute zu bezeichnen (Art. 24 SchKG), welche f�r die Hinterlegung eine angemessene Verg�tung anbieten (GILLI�RON, a.a.O., N. 15 zu Art. 9 SchKG). Sieht das Gesetz aber keine Regelung �ber den Depotzins vor und ist die angemessene Verg�tung f�r die Hinterlegung durch die kantonalrechtliche Bezeichnung der Depositenanstalt geregelt, besteht aus zwangsvollstreckungsrechtlicher Hinsicht keine Grundlage, dass die Aufsichtsbeh�rde �ber die H�he des Zinses entscheidet. Nicht ausschlaggebend ist daher, ob auf dem Kontokorrent-Guthaben bei der Depositenanstalt Zinsen als Verg�tung (BGE 115 II 349 E. 3 S. 355) geleistet werden, oder negative Zinsen als entsprechende Kosten anfallen. Die Beschwerdef�hrerin behauptet selber zu Recht nicht, dass f�r die Festlegung des Zinssatzes eine besondere Bestimmung (wie Art. 20 Abs. 2 VZG: Zust�ndigkeit zum Entscheid �ber die Entsch�digung des Hilfsorganes bei Liegenschaftenverwaltung) bestehe, oder die Hinterlegungskonditionen durch das Zwangsvollstreckungsrecht im Einzelnen geregelt seien.
3.5.3.�Wenn die Beschwerdef�hrerin sich gegen die Unangemessenheit des tats�chlich erzielten bzw. erzielbaren Zinses auf dem Kontokorrent bei der kantonalen Depositenanstalt wendet, l�uft dies auf die Kritik am kantonalen Recht hinaus, welches die Zuger Kantonalbank als eine der Depositenanstalten bezeichnet hat. Eine Verf�gung gem�ss Art. 17 SchKG kann indes nur vorliegen, wenn die Kompetenz zu einer (allf�lligen) beh�rdlichen Handlung durch das SchKG oder ein Neben- oder Vollzugserlass einger�umt wird (bereits BGE 31 I 764 E. 3 S. 770 und JAEGER, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, 1911, N. 3
a.E.�zu Art. 17 SchKG; u.a. COMETTA/M�CKLI, in: Basler Kommentar, Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 18 zu Art. 17 SchKG; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'ex�cution, 3. Aufl. 2016, Rz. 66). Diese Voraussetzung ist f�r das Schreiben der Beschwerdegegnerin betreffend Zinskonditionen nicht erf�llt, weshalb keine Verf�gung im Sinne von Art. 17 SchKG vorliegt.
3.6.�Was die Beschwerdef�hrerin im �brigen vorbringt, vermag am Ergebnis nichts zu �ndern.
3.6.1.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Auffassung der Vorinstanz, wonach es sich bei der Hinterlegung von Verm�genswerten bei der Beschwerdegegnerin um ein privatrechtliches Verh�ltnis handle. Wohl h�lt sie zu Recht fest, dass die Funktion einer Bank als gesetzliche Depositenanstalt �ffentliche Zweckverfolgung darstellt (Urteil 2A.254/2000 vom 2. April 2001 E. 3a, ASA 70 S. 299). Daraus l�sst sich nicht schliessen, dass die Gew�hrung bzw. Erhebung des Zinses zwingend zwangsvollstreckungsrechtlicher Natur ist. Selbst die Annahme, dass die Beschwerdegegnerin durch die Festlegung des Zinses vom �ffentlichen (kantonalen) Recht einger�umte Hoheitsbefugnisse wahrgenommen hat, w�rde - wie betreffend die Art und Weise der polizeilichen Hilfestellung (E. 3.4) - nichts daran �ndern, dass keine Verf�gung vorliegt, welche auf Zwangsvollstreckungsrecht beruht (u.a. BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 75).
3.6.2.�Die Beschwerdef�hrerin leitet aus Art. 24 SchKG bzw. dem Umstand, dass die Kantone f�r die bei den Depositenanstalten verwahrten Verm�genswerte haften, ein "�ffentlichrechtliches Verh�ltnis" zwischen der Depositenanstalt und dem hinterlegenden Zwangsvollstreckungsorgan ab. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern aus der Haftungsnorm - eine Art "bundesrechtliche Staatsgarantie der Kantone" (GASSER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 26 zu Art. 5 SchKG) - mit Bezug auf die Festlegung des Kontokorrentzinses auf das Vorliegen einer Verf�gung im Sinne von Art. 17 SchKG zu schliessen ist.
3.6.3.�Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin l�sst sich die Regelung des Kontokorrentzinses bei der Depositenanstalt nicht auf die GebV SchKG st�tzen. Darin wird einzig bestimmt, dass die Einzahlungen des Amtes bzw. Zwangsvollstreckungsorganes auf ein Depot sowie Abhebungen geb�hrenfrei sind (Art. 19 Abs. 2 GebV SchKG; BOESCH, in: Kommentar GebV SchKG, 2008, N. 4 zu Art. 19 GebV SchKG). Es gibt sodann keinen Grund, f�r die Regelung des Zinses der Depositenanstalt Art. 26 Abs. 1 GebV SchKG in analoger Weise anzuwenden. Nach dieser Bestimmung wird f�r die Verwahrung beweglicher Sachen wie gepf�ndeten oder verarrestierten Wertschriften monatlich 0.3 Promille vom Kurs- bzw. Sch�tzungswert, h�chstens Fr. 500.-- erhoben. Die Geb�hr - d.h. das Entgelt f�r die besondere Inanspruchnahme amtlicher T�tigkeit (BGE 136 III 155 E. 3.3 S. 157) - liegt u.a. darin begr�ndet, dass die �berwachung des Depots (auch bei der Depositenanstalt) einen gewissen Aufwand verursacht, weil es kontrolliert und u.a. die allf�lligen Zinsen geltend gemacht werden k�nnen (BOESCH, a.a.O., N. 2, 4 zu Art. 26 GebV SchKG). Dass die Zinsen durch Geb�hr gem�ss GebV SchKG geregelt oder als solche zu verstehen sind, l�sst sich daraus nicht ableiten. Schliesslich kann weder von einer nicht tarifierten Verrichtung im Sinne von Art. 1 Abs. 2 GebV SchKG, noch von einer L�cke gesprochen werden, denn andere als die in der GebV SchKG vorgesehenen Geb�hren und Entsch�digungen d�rfen nicht erhoben werden (BGE 136 III 155 E. 3.3 S. 157)
3.7.�Nach dem Dargelegten ist nicht zu beanstanden, wenn die Aufsichtsbeh�rde mangels eines Anfechtungsobjekts auf die Beschwerde gem�ss Art. 17 SchKG nicht eingetreten ist.
Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, Aufsichtsbeh�rde �ber Schuld-betreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.