Source: https://www.autismus.de/detailseite/stellungnahmen-und-informationen-des-bundesverbandes-autismus-deutschland-ev-zum-corona-virus.html
Timestamp: 2020-07-07 23:05:59
Document Index: 324600446

Matched Legal Cases: ['§ 112', '§ 618', '§ 81', '§ 4', '§ 95', '§ 20']

Bundesverband Autismus Deutschland e.V.: +++ Stellungnahmen und Informationen des Bundesverbandes Autismus Deutschland e.V. zum Corona-Virus +++
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+++ Stellungnahmen und Informationen des Bundesverbandes Autismus Deutschland e.V. zum Corona-Virus +++
Fortbildungsprogramm FBA 2020
Autismus - Stärke oder Störung: Das besondere Thema im neuen autismus Heft
Buchshop 2.0
Positionspapier zum Berufsbild Schulbegleitung
Neuerscheinung: "1001 Ideen für den Alltag mit autistischen Kindern und Jugendlichen"
Eltern und Belastungsempfinden: Das besondere Thema im neuen autismus Heft
04.06.2020 I Umfrage zum Corona-Virus für Familien mit Autismus-Spektrum-Störung. Die Studie wird von der Universitätsmedizin Göttingen, KJP, Frau Prof. Dr. Poustka. Bitte unterstützen Sie diese wichtige Forschung. Informationen zur Studie und Teilnahmemöglichkeit: KJPP Göttingen // Forschungsaufrufe
26.05.2020 I Umfrage von Autismus Europa zur Situation in den Familien in mehreren Sprachen mit der Bitte um Teilnahme https://www.autismeurope.org/blog/2020/05/20/take-ae-survey-on-the-situation-of-autistic-people-during-covid-19/
11.05.2020 | In allen Bundesländern gibt es die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum. Allerdings können sich die Vorgaben von Bundesland zu Bundesland unterscheiden, auch in Bezug auf Ausnahmeregelungen für behinderte und chronisch kranke Menschen. Die Aktion Mensch hat eine Auflistung der Ausnahmeregelungen in den Bundesländern auf ihrer Homepage veröffentlicht (abgerufen am 11.05.2020)
https://www.aktion-mensch.de/corona-infoseite/regelungen-fuer-menschen-mit-behinderung-zur-maskenpflicht.html
22.04.2020 Merkblatt - Maskenpflicht für Menschen mit Behinderungen?
02.06.2020 | Häufige Fragen und Antworten zum Sozialdienstleister-Gesetzes (SodEG)
FAQ-Papier vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Stand 2. Juni 2020
FAQ-Papier vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Stand 5. Mai 2020
Aktualisierte Verfahrensabsprache zwischen den Leistungsträgern, Stand 4. Mai 2020
FAQ-Papier vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Stand 9. April 2020
FAQ-Papier vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Stand 30. März 2020
Gesetzestext Sozialdienstleister-Gesetzes (SodEG)
Schreiben der fünf Fachverbände der Behindertenhilfe vom 24.04.2020 zum Widerspruch einer möglichen „25 Prozent Finanzierungslücke“ bei der Anwendung des Sozialdienstleister-Gesetzes (SodeG). In einer Telefonkonferenz am 21.04.202 mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales war der Bundesverband Autismus Deutschland e.V. zugeschaltet. Die Auffassung von Autismus Deutschland e.V. deckt sich in vollem Umfang mit der vorgetragenen Argumentation der fünf Fachverbände. Auch Autismus Deutschland e.V. hat sich auf die anfängliche Version der FAQs des BMAS vom 30. März 2020 verlassen und dazu entsprechende Verlautbarungen entwickelt. Es ist von elementarer Bedeutung, dass unabhängig von den Regelungen der Länder und Leistungsträger Leistungserbringer mit SodEG-Zuschüssen und vorrangigen Mitteln eine Unterstützung von mehr als 75 % erhalten können.
08.04.2020 | Merkblatt von Autismus Deutschland e.V.
Corona-Virus-Krise 1. Leistungsstörungen bei Angeboten der Eingliederungshilfe und 2. Verfahrensrechte
Das betrifft infolge der Corona-Virus-Krise viele Schülerinnen und Schüler mit Autismus. Die Antwort des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF) - Stand: 31.3.2020 - ist zu finden unter dem Link
https://www.dijuf.de/coronavirus-faq.html#teilhFAQ1
"Schulschließungen suspendieren nicht die Schulpflicht. Der Unterricht findet lediglich, wenn auch in veränderter Form, nicht mehr in einer schulischen Einrichtung statt. Wenn dadurch der Hilfebedarf für eine Assistenzkraft weiterhin besteht, darf die entsprechende Leistung nicht eingestellt werden. § 112 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und S. 2 SGB IX erfasst hier eine solche Ausnahmesituation infolge der Coronapandemie. Danach darf eine schulische Hilfe, wie hier als Schulbegleitung oder Assistenzkraft, ausnahmsweise außerhalb der Räumlichkeiten der Schule oder in deren Umfeld durchgeführt werden. Ein entsprechender Leistungsanspruch besteht hingegen nicht, wenn ein Verbot, zB aufgrund spezialgesetzlicher Vorschriften, wie etwa dem Infektionsschutzgesetz, entsprechender (bundes-, landes- oder kommunalrechtlicher) Verordnungen oder behördlicher Verfügungen, auch solche Tätigkeiten bzw. Kontakte untersagt, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern und der Leistungserbringer seine Leistungen deshalb einstellt.
Stellt der Leistungserbringer hingegen seine Leistung zum Schutz seiner Mitarbeiter*innen ohne ein entsprechendes Verbot ein, so genügt er damit seiner arbeitgeberrechtlichen (Fürsorge-)Pflicht, seine Arbeitnehmer*innen vor der Gefahr für Leben und Gesundheit zu schützen (§ 618 Abs. 1 BGB). Von seiner Leistungspflicht wird er dadurch jedoch nicht frei: zum einen weil kein äußerer Zwang im Sinne einer höheren Gewalt vorliegt und zum anderen weil die Pflicht zum Gesundheitsschutz nicht zwingend in einer Leistungseinstellung bestehen muss. Liegen keine konkreten Anhaltspunkte für ein hohes bzw. erhöhtes Ansteckungsrisiko vor, so genügen idR Hinweise und Aufklärungen über mögliche Gesundheitsgefahren und Schutzmaßnahmen (vgl. § 81 Abs. 1 Satz 2 BetrVG, § 4 ArbSchG). Allerdings ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob der Arbeitgeber darüber hinaus ausreichende Schutzvorkehrungen zu treffen hat, indem er seinen Mitarbeit*innen, z.B. für Hausbesuche, Desinfektionsmittel zur Verfügung stellt."
25.03.2020 | Entwurf des Sozialdienstleister-Gesetzes (SodEG), Stand 25. März 2020
Stellungnahme von Autismus Deutschland e.V. zum SodEG
Erklärpapier zum SodEG
23.03.2020 | Betretungsverbote für Autismus-Therapie-Zentren und Betriebsstörungen infolge des Corona-Virus
Betriebsstörungen bei / Betretungsverbote für Autismus-Therapie-Zentren infolge des Corona-Virus und der Sicherstellungsauftrag nach §§ 95, 124 Abs. 2 SGB IX
19.03.2020 | Betretungsverbote für Werkstätten für behinderte Menschen, ambulante und teilstationäre Angebote der Eingliederungshilfe und besondere Wohnformen
Info für Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), Ambulante Angebote der Eingliederungshilfe, Besondere Wohnformen (früher: stationäre Einrichtungen)
Stellungnahme_Tagesstruktur_19.03.2020
18.03.2020 | Umgang mit Corona-Virus droht Versorgung von Menschen mit Autismus zu schädigen
Presseinformation von Autismus Deutschland e.V. vom 17. März 2020: Umgang mit Corona-Virus droht Versorgung von Menschen mit Autismus zu schädigen
Positionspapier zur „Autismus-Therapie“ des Bundesverbandes autismus Deutschland e.V.
Newsletter und Materialien zum Thema: "Autismus und Corona im Alltag"
StellungnahmeSicherstellungsauftrag23.03.2020.pdf 527 KB
Der Bundesverband autismus Deutschland e.V. wird freundlicherweise durch die GKV-Gemeinschaftsförderung Selbsthilfe auf Bundesebene gemäß § 20h SGB V von den gesetzlichen Krankenkassen gefördert. Im Jahr 2020 beträgt die Förderung 44.000 Euro.