Source: https://www.recht-freundlich.de/2014/10
Timestamp: 2018-01-16 11:58:11
Document Index: 306121813

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 307', '§ 8', '§ 3']

Ein Todesfall bringt neben Trauer und Verlust auch einige Probleme mit sich. So kann sich die Abwicklung eines Erbes durchaus als schwierig gestalten und den Erben Probleme aufbürden, von deren Existenz sie im Vorhinein gar nicht einmal wussten. Um diesem Umstand Abhilfe zu schaffen, wird der folgende Beitrag auf die Thematik des Erbens von Konten kurz eingehen und anhand zweier BGH-Urteile einige Unsicherheiten aus dem Wege räumen. Beginnen wir zunächst mit der Situation der Erbfolge im Bezug auf ein privates Giro-Konto. Wir betrachten also Giroverhältnisses für den eigenen Zahlungsverkehr, wobei diese sowohl Einzelkonten als auch Oder-Konten umfassen können. Handelt …
In Kategorie(n): Urheberrecht / Abmahnung Filesharing - 30. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wer eine urheberrechtliche Abmahnung erhält, muss sich im Klaren darüber sein, dass er sich binnen der darin gesetzten Frist rechtserheblich verhalten muss. Das heißt entweder, der Betroffene zahlt den geltend gemachten Schadensersatz und die Abmahnkosten der Gegenseite, oder er setzt sich zur Wehr und beauftragt selbst einen Anwalt oder eine Kanzlei. Wir klären darüber auf, welche Kosten im Falle einer Rechtsberatung und Bevollmächtigung in einer Filesharing-Angelegenheiten anfallen können, und was beachtet werden sollte. Anwaltskosten außergerichtlich Zunächst erhält der Betroffene eine Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung (Filesharing). Sollte er dann einen Anwalt …
Die immer schneller voranschreitende Technisierung des Telekommunikationssektors rückt viele Bereiche der Gesellschaft näher zusammen und eröffnet ungeahntes Lösungspotential. Allerdings hat ein solcher Fortschritt auch seine Schattenseiten. Denn im Todesfalle bleiben eine Unmenge an Daten zurück, welche teilweise aufgrund ihrer sensiblen Natur einige Probleme im Hinblick auf den Digitalen Nachlass mit sich bringen. Dies ist insbesondere auch für Steuerberatungsgesellschaften zutreffend. Im Rahmen der Tätigkeit als Steuerberater wird man mit sensiblen Finanzdaten betraut, die in jedem Fall das Potential bergen detaillierte Persönlichkeitsprofile zu erstellen. Daher soll der folgende Beitrag auf einige Problematiken eingehen, welche typischerweise im Rahmen des Digitalen Nachlasses und …
In Kategorie(n): IT-Recht (insb. IT-Vertragsrecht) - 29. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Das Deep Web – Gefahren der Anonymität
Im Rahmen der Edathy-Affäre sowie in verschiedenen weiteren Ermittlungen gegen Kinderpornographie durch die Bundespolizei fallen des Öfteren Begriffe wie „Dark Net“ oder „Deep Web“. In diesen finsteren Bereichen der Internet-Umwelten, die vielfach synonym für verbrecherische Aktivitäten im Internet gebraucht werden, stehen in der individuellen Wahrnehmung oftmals in unmittelbarer Verbindung mit der so genannten „Silk Road“. Dabei sind im „Deep Web“ auch ganz andere Akteure anzutreffen. Aber was ist denn nun das Deep Web eigentlich ganz genau? Um diesen Teil des Webs verständlich darzustellen, muss man sich bewusst machen, wie das Internet tatsächlich aufgebaut ist. Dazu wird vielfach der Vergleich …
In Kategorie(n): IT-Recht (insb. IT-Vertragsrecht) - 28. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Bereits das Online-Banking birgt heutzutage vielfach versteckte Schwierigkeiten. Dabei geht es vorwiegend um Datensicherheit und unlautere Zugriffsversuche durch unbefugte Dritte. Doch was passiert, wenn gleich die ganze Währung digital ist? Genau dieses Phänomen startete durch die Erfindung und Einführung von Bitcoin. Dabei handelt es sich um eine rein digitale Währung, die schon seit einiger Zeit in Online-Shops als Zahlungsmittel zugelassen sind. Oder aber als Spekulationsmittel und Geldanlage verwendet werden. Dabei unterliegen Bitcoin keiner Banken-Regulation oder Regierungskontrolle. Es handelt sich letztlich um eine digitale, dezentrale und private Währung. Diese wird durch durch Computer mathematisch errechnet. Im so genannten Mining-Verfahren werden …
Wir haben bereits darüber berichtet: Der EuGH befasste sich in der jüngsten Vergangenheit mit der Digitalisierung von Bibliotheksbestände. Generalanwalt Niilo Jääskinen vertrat in diesem Zusammenhang die Meinung, dass eine solche Digitalisierung unter bestimmten, umgrenzten Umständen zulässig sei. Dem folgte der EuGH mit seinem Urteil der Rechtssache C-117/13 zwischen der Technischen Universität Darmstadt und der Eugen Ulmer KG, einem Verlagshaus, jetzt mit seinem Urteil. Grundlage: Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG Die Grundlage des Urteils wie auch des Schlussantrages des Generalanwalts Jääskinen bleibt die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und …
Sollten Sie, nachdem Sie diesen Beitrag gelesen haben, den YouTube-Kanal des englischen Satirikers John Oliver mit seiner amerikanischen Satire-Nachrichten-Sendung Last Week Tonight anschauen, werden sie sich einiger Gefahren für Ihren Internetkonsum bewusst werden. Was Herr Oliver humoristisch beschreibt und was Sie hier gelesen haben werden, weist nämlich alles auf ein Problem hin: Die Netzneutralität ist in Gefahr. Nun mögen Sie sich zunächst einmal fragen, was die Netzneutralität eigentlich ist. Schließlich handelt es sich um einen Begriff, der nicht gerade in der Umgangssprache frequentiert wird. Daher beginnen wir mit einer Erklärung: Bei der Netzneutralität handelt es sich um ein Prinzip, …
In Kategorie(n): Digitaler Nachlass - 26. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil
In unserem letzten Teil der Serie „Der Digitale Nachlass und der Mittelstand“ wollen wir den Bereich der Datensicherheit betrachten. Gerade bei Sicherheitsbewussten Unternehmen des deutschen Mittelstandes treten vielfach Probleme auf. Es wird zu komplizierten Passwörtern geraten, die dann aufgrund der Tatsache, dass man so viele verschiedene Nutzen soll, vergessen. Aber einfach auf Datensicherheit zu verzichten ist auch keine Möglichkeit. Wie aber wirkt sich dann die Datensicherheit auf den Digitalen Nachlass aus? In dem folgenden Beitrag befassen wir uns kurz mit einigen Sicherheitsvorkehrungen, welche sinnvoll und praxisnahe auch im Hinblick auf den Digitalen Nachlass genutzt werden können. Insbesondere wird dabei …
Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 21.09.2011 (Az.: 9 O 1352/11) den Streit zwischen dem Braunschweiger Zeitungsverlag und den Gewerkschaften Deutscher Journalisten-Verband sowie der ver.di entschieden. Demnach sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Verlag für freie Autoren und Fotografen verwendet, unter vielen Gesichtspunkten unwirksam (§ 307 BGB, § 8 Abs. 1 i.V.m. §§ 3, 4 Nr. 11 UWG). Das Gericht hat dem Verlag untersagt, diese (u.a.) Klauseln weiter zu benutzen: Freie Journalisten haben das Recht auf eine angemessene Vergütung Die Regelung, nach der mit einem Pauschalhonorar von 40 Cent pro Druckzeile alle Urheber- und Verwertungsrechte abgegolten sind, verstößt gegen …
In Kategorie(n): Digitaler Nachlass - 23. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Viele Unternehmen nutzen heutzutage soziale Netzwerke. Auch für die Unternehmen des deutschen Mittelstandes ist der Blaue Riese – Facbook – heutzutage beinahe unumgänglich. Im Rahmen des Digitalen Nachlasses gibt es dabei einige Besonderheiten. Sollten Sie unserer Beitragsreihe bisher gefolgt sein, werden Sie die folgenden Aspekte wieder erkennen, da es sich essentiell um den gleichen rechtlichen Zugang handelt. So muss man sich auch hier die Charakteristika der Allgmeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Social Media-Provider sowie ihre Rechtsnatur und Ausgestaltung erst einmal bewusst machen. Daher werden wir zunächst diesen Rechtsrahmen betrachten, um im Anschluss dann beispielhaft auf die Herangehensweise von drei Providern …