Source: https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/kretschmann-am-ende/klage-schadenersatz/
Timestamp: 2017-07-28 10:42:22
Document Index: 284963727

Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 823', 'Art. 48', '§ 211', '§ 274', '§ 60']

Klage Schadenersatz | † Die Mörder von…..
Klage Schadenersatz
Inzwischen wurde unter Berufung auf StGb § 823 und Dienstvergehen, Klage auf Schadenersatz gegen alle beteiligten, informierten Personen eingereicht – danke an die ehrlichen Personen in der Justiz.
Wie immer ohne Resonanz oder Eingangsbestätigung. Ein weiterer Beweis, dass der ‚Zugang zur Justiz‘ gegen die Gesetze gezielt verweigert wird, um die Verbrecher gegen Menschenrechte/Kollegen zu schützen. Bei Dienstvergehen haften die Bürokrauts selbst! Und wir verlangen unser Geld zurück! Schluss mit der Schmarotzerei! Schluss mit der Selbstbedienung! Die Staatsdiener haben FÜR die Bürger zu arbeiten und nicht länger zur eigenen Versorgung!
Unfähigkeit/Inkompetenz/Dummheit entlastet nicht! Dann sind die Vorgesetzten haftbar, weil sie das hätten erkennen müssen! Und bei der Verfolgung von Bruno Schillinger durch Bürokrauts & Politik ist der Vorsatz der Vernichtung eindeutig erkennbar!
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 29.12.2014 (Versanddatum kann durch technische Probleme variieren)
Amtsgericht Präsident Kummle Justizministerium/Justizminister Rainer Stickelberger
Holzmarkt 2 Schillerplatz 4
79098 Freiburg 70173 Stuttgart
Fax: 0761 / 205 – 1800/1804 Telefax: 0711 / 279-2264 Seiten: 23
Poststelle@AGFreiburg.justiz.bwl.de poststelle@jum.bwl.de
Persönlich/Offener Brief/sofortige Weitergabe/niemand kann sagen ‚ich wusste von Nichts‘
Tel.: 0711 – 2153-0 (persönliches Vorzimmer -231) Fax: 0711 – 2153-340 (pVz -221) poststelle@stm.bwl.de
Hinweis: Nachdem bis heute weder die Versorgung mit Diabetes- Nierenmedikamenten, Tageslicht / Hautkrebsschutz, medizinische Versorgung, usw. aufgenommen wurde, der entsprechende Antrag auf einstweilige Anordnung inkl. Gewährung von Grundgesetz, Menschenrechten (06/11/2014) und Schreiben/Petitionen an Amtsgerichtspräsident, Justizminister, Ministerpräsident offenbar unterdrückt/unterschlagen wurden, wird diese Klage öffentlich dokumentiert. Wir erwarten ebenso, dass die öffentliche Untersuchung dieser Verbrechen gegen Menschenrechte endlich beginnt und zwar gegen alle beteiligten, informierten Personen – doch zuerst hat die Soforthilfe und Wiederherstellung der garantierten Menschenrechte und Grundgesetz zu beginnen.
Weitere Punkte/Details wird Herr Schillinger zur Niederschrift nennen. Denn die Gesundheitsschäden(Augenprobleme und vor allem kein Tageslicht) sind bekannt. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!
Hiermit reichen wir Klage auf Schadenersatz BGB § 823
823 Schadensersatzpflicht (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
Gegen alle an den Verbrechen gegen Menschenrechte an Herr Schillinger beteiligten, informierten Personen ein – in Anbetracht der Anzahl erwarten wir vom Gericht konkrete Zusammenarbeit und Informationen über optimalen Ablauf, usw. und nicht weiter den ‚Zugang zur Justiz‚ gegen UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) zu verweigern.
Da wir nur freiwillig und wenig helfen können wir nur diese formlose Einreichung durchführen.
Basis sind die Grundrechte und der geleistete Amtseid, der hier eindeutig verraten wird:
Landesverfassung Art. 48 Die Mitglieder der Regierung leisten beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Bis heute verweigern die beteiligten Behörden, Politiker die Beantwortung der ‚Gretchenfrage‘ und das Bekenntnis für Grundgesetz, Amtseid, Menschenrechte – hier an MP Kretschmann:.
MP Kretschmann verweigert diese einfache Antworten, die sofort klare Verhältnisse schaffen würden. Zusätzlich kann er sicher freiwillig auch diese Frage zu seiner politischen Grundlage beantworten und damit den Menschen im Land zeigen wo er tatsächlich steht.:
† Haben Sie Ministerpräsident Winfried Kretschmann, das Grundsatzprogramm B90/Grüne …..Im Mittelpunk unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten…… eingehalten – Ja oder Nein?
Auch die anderen Politiker haben deutlich bewiesen, dass sie die Grundsatzprogramme und Wähler verraten.
Keine Behörde, kein Politiker, keine Justiz, kein Staatsanwalt weder H. Range noch H. Schlosser, niemand konnte bis heute sagen, nach welchen §§§§§ die Verbrechen gegen Herr Schillinger legal sind und man deshalb die Untersuchung verweigerte. Oder wollen es nicht, da wir die Bedingung ‚nach 08/05/1945‚ setzten.
Wir stellen hiermit Antrag auf Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Anwaltes.
Einkommensnachweis: wir geben die Erlaubnis beim Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald den Leistungsbescheid anzufordern – damit wird gleichzeitig auch der Beweis erbracht, dass Herr Schillinger der gesetzlich zustehende Mehrbedarf verweigert wird – Hartz IV Regelsatz 391,- €/Monat plus Miete – ihm werden aber nur ca. 285,- plus Miete ausbezahlt. Lt. BVerfG ist der Regelsatz das absolute Existenzminimum und daher ist die zu geringe Auszahlung ein Beweis für die vorsätzliche Schädigung von Herr Schillinger. Ebenso wie das handeln gegen das Bundesverfassungsgericht – Feststellung des persönlichen Bedarfs – wozu auch Zusatzmedikamente wie Tageslicht/Krebsschutz gehören. Um die übliche stupide Floskel, bzw. Lüge der Sozialbehröden ‚muss die Krankenkasse bezahlen, wie auch Arztfahrten‘ vorwegzunehmen – die Krankenkasse hat dies alles bis 2003 (1. Gesundheitsreform bezahlt) und Arztfahrten zur ambulanten Behandlung dürfen die ebenso nicht übernehmen – auch das wissen die Sozialbehörden genau – SGBI $ 65 und betrügen so Herr Schillinger und foltern ihn.
Anwalt ist mehr wie notwendig, da es sich hier um ein Massenverfahren handeln wird und die Politik, Bürokratie, Justiz bereits durch die ganzen Taten nachgewiesen hat, dass sie kein Interesse an einer Lösung haben, bzw. nur ihre Lösung ‚Hinrichtung von Bruno Schillinger‘ durchsetzen wollen und bereits durchgesetzt haben (Restlebenszeit noch 3 Jahre). Außerdem gibt es sicher viele formale Fallstricke die nur ein Anwalt kennt. Wobei wir uns wundern, dass in dem NSU Prozess die Angeklagte gleich 3 Anwälte gestellt bekommt, während man dies Herr Schillinger verweigert. Liegt der Grund vielleicht darin, dass er für Menschenrechte und Demokratie eintritt? Muss man für anwaltliche Vertretung erst an Morden beteiligt sein?
Wobei sich die Suche nach einem qualifizierten Anwalt sicher schwierig gestaltet, der Letzte der Herr Schillinger im Sozialverfahren vertreten wollte, hatte vor Mandatserteilung die richtige Vorgehensweise und wollte diese Schritte auch gehen – nach Mandatserteilung vertrat er plötzlich die Gegenseite und wollte die Entmündigung um so leichter arbeiten zu können. Die Lösung fanden wir später, als wir die Verbindung zwischen dem Anwalt und seiner Parteifreundin Sozialministerin Altpeter SSPD entdeckten.
Abtrennung: Wir beantragen über die Höhe des Schadenersatzes in einem weiteren abgetrennten Verfahren zu entscheiden. Weil Herr Schillinger Feb. 2013 vom Arzt gesagt wurde ‚in 5 Jahren ist ihr Zug abgefahren‘ wegen behördlich verursachten Nierenschaden und nun 2 Jahre verschwendet wurden, ohne dass irgendeine Behörde, Politiker die gesetzlich zustehende Hilfe leistete, wurde der Schadenersatz an eine Foundation übertragen, die auch nach dem Tod, genauer seiner Hinrichtung durch Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE weitermachen kann.
Kretschmann, Altpeter, Stickelberger, Gall, der gesamte Landtag von Baden-Württemberg und Justiz, Bürokratie können ihn zwar verrecken lasen, doch er wird in unseren Herzen weiterleben. Auch wenn die Verweigerung von Essen Diabetesbehandlung DURCH Behörden für Kretschmann, Landesregierung, Landtag, Justiz weder ein versuchter Mord noch ein anderes Verbrechen ist, ist es für uns und den Rest der menschlichen, demokratischen Welt eine Hinrichtung:
Einige Belege/Artikel in Anlage – weitere, z. B. Fotos auch auf den bekannten Webseiten
Hier nur eine erste Auswahl der Beklagten mit Kurzbeschreibung:
Herr Winfried Kretschmann GRÜNE (Staatsministerium) der mit seiner schweigenden Anweisung ‚was soll ich machen, wenn der Kretschmann nichts tut?‚ (Landesjurist) dies alles anordnete, fortsetzen lässt und auch Anträge, Petitionen unterdrückte. Aussage des pers. Vorzimmers von MP K. ‘Informiert sind wir auf jeden Fall‘. Womit sein Hinrichtungsbefehl nachgewiesen ist – denn ohne seinen Befehl würden die Behörden, Justiz sonst keine Menschenrechte verweigern:
† United Nation-OHCR (Hochkommissar Menschenrechte)/Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Dazu auch Amnesty Internation, in dem H. Kretschmann ebenfalls Mitglied ist
† Amnesty International Extralegale Hinrichtungen sind ein fundamentaler Angriff auf die Menschenrechte. Sie verstoßen gegen das menschliche Gewissen…..†
Herr Rainer Stickelberger SPD (Justizministerium Baden-Württemberg) der die Verbrechen gegen Menschenrechte, Unterdrückung von Anträgen, Petitionen, Klagen unterstützte.
Frau Karin Altpeter SPD (Sozialministerin Baden-Württemberg) die sich bis heute versteckt,
Herr Reinhold Gall SPD (Innenminister Baden-Württemberg) der sich bis heute auch versteckt,
Herr Kummle (Amtsgerichtspräsident) der wie auch JuMi Stickelberger zulässt, dass seine Justiz einem Menschen die Diabetes- Nierenmedikamente verweigert und ihn gleichzeitig mit Hausdurchsuchung, usw. drangsaliert, terrorisiert. So ein Verhalten st in einer Demokratie durch Beamte völlig untragbar.
Landrätin Störr-Ritter CDU und alle Mitarbeiter des Landratsamtes (diese waren nach Aussagen von Landrätin Störr-Ritter über die Verbrechen informiert und haben nichts getan – weder um die Hilfe zu leisten, noch die Verbrechen zu stoppen oder gar für Amtseid / Grundgesetz / Menschenrechte / UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) einzutreten. Ebenso wie ihre Mitarbeiterin Dagmar Manser, abgestellt als Geschäftsführerin Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald die nicht nur Herr Schillinger schädigt, sondern auch den Steuerzahler um ihre darin verwickelten Mitarbeiter vor Strafverfolgung zu schützen – Hinweis Artikel Anlage
Oder Frau Schmid die Arztfahrten verweigert, obwohl das Landratsamt die Kosten für die Einkaufsfahrten (306,60 €/Monat des Sozialdienstes) übernimmt. Sie verlangte tatsächlichg, dass sich Herr Schillinger einen Zahnarzt sucht, der eine Kieferoperation in Vollnarkose bei ihm zu Hause durchführt ‚doch solche Zahnärzte gibt es, die kommen zu ihnen, Sie müssen halt suchen‘ – seitdem muss Herr Schillinger mit offenen Wunden im Mund vegetieren (Beleg Fotos).
Oder Der Leiter der Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung Schroff der wegen dem Augenschaden die Schriftform verweigert ‚wir schreiben ihnen nicht, weil sie nicht selbst lesen können‚ und weder über technische noch medizinische Hilfen zu Heilung informierte. Angebotene Gespräche ‚alle an einen und alles auf den Tisch‚ lehnte er ebenso ab wie die geforderte Einschaltung der Vorgesetzte und Aufsichtsbehörden. Er schreckte nicht einmal davor zurück seinen Kollegen, Vorgesetzten die Inkompetenz zu bescheinigen (‚DIE (Anm. kompetente Gesprächspartner) haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‚) und über Herr Schillinger mit Dritten zu sprechen. Der Nierenschaden wurde sofort nach Bekanntwerden Anf. 2010 gemeldet – Laborwerte – doch es gab keine Hilfe, Beratung – Augenschaden ist seit Anf. Sep. 2009 behördenbekannt – man setzt ihn gezielt zum Schaden von Herr Schillinger ein und erpresst ’soll sich entmündigen lassen, dann wird ihm vorgelesen (eine eindeutige Lüge/Betrug) – die Nachbarn sollen vorlesen – gegen jede Vertraulichkeit und gegen Bundesverfassungsgericht – usw.
Das Jobcenter hat diese Verbrechen erst ausgelöst, als es die eigene Sabotage von Arbeitsplätzen im IT Bereich des Herr Schillinger im eigenen Fallmanagerbericht bestätigte und danach auf hochkriminelle Art und Weise die Untersuchung verhinderte. Wir verweisen auf den Schriftwechsel zu diesem Fallmanagerbericht, der damalige JC Geschäftsführer antwortete so.
Schreiben: Bericht ist die Basis der weiteren Zusammenarbeit
Schreiben: Bericht liegt so nicht vor (doch die Reihenfolge stimmt tatsächlich)
Schreiben: weitere Nachforschungen sind nicht ziel führend
Danach begann das große Verbrechen gegen Menschenrechte und der Betrug am Steuerzahler durch die Behörden. 2009 wurde er in Frühpension entsorgt, zusammen mit dem 33.000,- € Beamten, der Bruno auch illegal verhaften, verschleppen, aussetzen ließ (Anlage).
Letzte Schikane: Landrätin Störr-Ritter ließ die Wohnung von Herr Schillinger stürmen, durchsuchen und das LifeMonitoring abschalten. Grund eine angebliche Beleidigung, weil wir ihre Verweigerung von Diabetes- Nierenmedikamenten als Verbrechen gegen Menschenrechte definiert hatten. Das die Justiz dies ohne Anhörung durchführen ließ ist eine Schande. Es wird aber zu einem Verbrechen, weil man Herr Schillinger weiter die lebenswichtigen Medikamente verweigert und damit beweist die Justiz und Landrätin/Juristin Störr-Ritter selbst ihre Verbrechen gegen Menschenrechte.
Ihre Behörden sind unwillig den persönlichen Bedarf nach Vorgabe BVerfG festzustellen:
Gernot Erler Bundestagsabgeordneter SPD – Unterlassung der zugesagten Hilfe und Verhinderung von Hilfe durch Dritte – Hilfezusage in Anlage
Bürgermeister Hügele CDU und alle Mitglieder Ortschafts- Gemeinderat March- Ortsvorsteher Kopfmann (Vertreter der UBM einer angeblich sozialen, christlichen Bürgervereinigung) der sich einfach weigerte einen Helfer von Herr Schillinger anzuhören und aus persönlichen Gründen die Hilfe verweigerte. Oder Gemeinderat Fürderer GRÜNE der verlangte dass Herr Schillinger endlich aus dem Dorf verschwinden soll und freiwillig in die Irrenanstalt soll, wo er auch Essen, Diabetesmedikamente bekommen könne. Dabei bestätigte er auch, dass Bürgermeister Hügele eine dicke Akte über Herr Schillinger angelegt hat. Wieso der Bürgermeister bis heute aber jeden direkten Kontakt verweigerte ist ebenso ein Rätsel, wieso die lokale Caritas sich weigerte Herr Schillinger zum Bürgermeister zu bringen oder dort anzurufen. Später haben wir erfahren, dass die Leiterin auch die Ehefrau des Gemeinderates ist.
Herr Kummle – Präsident Amtsgericht Freiburg – schweigt sich aus und ignoriert die Anträge, Petitionen – der Verbleib des Antrags auf einstweilige Anordnung zur Versorgung mit Diabetes- Nierenmedikamenten vom 06/11/2014 ist ebenso unbeantwortet wie auch andere Schreiben.
Herr Stephan – Präsident Sozialgericht Freiburg – schweigt sich aus und ignoriert die Anträge, Petitionen – verweigert die Untersuchung der Vorgänge im Sozialgericht als das SG die Verweigerung von Essen, Diabetsbehandlung durch Jobcenter legalisierte – gegen BVerfG
Und Menschenrechte und auch Sozialgesetze. Erst nach über 1 Jahr haben wir erfahren, dass man Herr Schillinger ein Darlehen, bzw. Lebensmittelgutscheine hätte geben müssen. Doch darüber wurde Herr Schillinger nicht einmal informiert – Beweis Gespräch mit Frau Manser mit ihrer Erlaubnis aufgezeichnet. Man hat Herr Schillinger auf die Straße gejagt, ohne irgendeine medizinische Versorgung. Ihr Stellvertreter hat ihm noch geschrieben, dass er sich halt privat versichern solle. Ein weiterer Beweis für die in den Jobcentern, Behröden herrschende Menschenverachtung, Dummheit und Kriminalisierung der Opfer. Denn wie kann sich ein Opfer des Hartz IVerbrechens privat versichern wenn er nicht mal Geld zu Essen hat – macht er es trotzdem betrügt er und wird so zum Kriminellen gemacht – auf behördliche Anweisung.
Das H. Stephan die Entmündigung in die Wege leitete, in Verbindung mit einer Erpressung, statt diese Verbrechen zu untersuchen, zeigt uns deutlich dass hier vertuscht wird und gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gehandelt wird. Deshalb nehmen wir auch Grundgesetz Artikel 20 (4) in Anspruch um die Schreibtischtäter zu stoppen, bzw. zumindest die Taten zu dokumentieren. Denn sie hatten schon einmal einer Diktatur geholfen:
Formaljuristisch korrekt wie die Wohnungsstürmung bei gleichzeitiger Verweigerung lebenswichtiger Medikamente. Denn wieso hat die Richterin nicht nachgefragt – wieso war ihr nicht klar, dass der Vorwurf Verbrechen gegen Menschenrechte auf der Verweigerung lebenswichtiger Medikamente basierte? Oder war das einfach eine Gefälligkeit von Juristin zu Juristin?
Alle an der Wohnungsstürmung beteiligten Personen – diese haben die Notlage gesehen, wussten bzw. konnten die Willkür/Schikane erkennen und hätten auch die Sozialbehörden informieren müssen. Weil Sie dies eindeutig unterlassen haben, haben Sie körperlichen Schaden zugefügt. Dorfpolizist Ruf war der Rädelsführer und dies obwohl er z.B. die Aufnahme von Strafanzeigen bereits zuvor verweigerte, weil ‚die Staatsanwaltschaft stellt die automatisch ein‘ und so gleich zwei Verbrechen beging. Außerdem hätte er seine Vorgesetzten einschalten müssen und ebenso die Sozialbehörden. Stattdessen warf er Herr Schillinger vor ‚Wieso leben Sie überhaupt noch?‘. Für uns eindeutig Rassismus und Faschismus im Staatsdienst.
Herr Busse – Caritas – hat nicht nur die Hilfe einer privaten Stiftung (Kieferoperation) verhindert weil er keinen Sozialbericht erstellen wollte, sondern trotz mehrfach erklärter Befangenheit durch Herr Schillinger und lokale Caritas weiter ihm Geheimen mitgemischt. Er wurde sogar in Behördenauftrag aktiv und hat damit Parteien- Geheimnisverrat begangen, da er dazu auch vertrauliche Informationen verwendete, bzw. diese auch weitergab, z.B. an Politiker. Die Verweigerung nach Einschaltung seiner Vorgesetzten, die Herr Schillinger immer wieder gefordert hatte, rundet das Bild dieser sozialen Person ab.
Die anderen Beteiligten in Caritas, z.B. Vorsitzender Dr. Neher und Kirche werden separat nachgereicht. Wir hoffen weiter auf Erleuchtung – gehen aber davon aus, dass diese ausbleibt.
Wir erwarten, dass der Staat diese Personen auch in Regress nimmt und die Schäden am Steuerzahler zurückfordert. Z.B. Jobcenter Geschäftsführerin Manser die seit 2005 die Stellensabotagen vertuscht und dadurch unnötige Sozialausgaben verursachte. 10 Jahre unnötiger Hartz IV Leistungen durch das Versagen oder eher die Verbrechen von ihr plus medizinische Kosten für die von ihr verursachten Gesundheitsschäden.
Jede informierte Person – insbesondere im öffentlichen Dienst – hätte mit einem einfachen Anruf bei den Sozialbehörden die Hilfe in die Wege leiten können. Ein zweiter Anruf bei Herr Schillinger zur Information ‚ich habe am xx.xx.xxxx um xx.xx Frau/Herr xxxxxxxx über ihre Notlage informiert, sie/er will sich bei ihnen sofort melden‘
Verjährung: es kann sich niemand auf Verjährung berufen, denn Herr Schillinger wurde vorsätzlich der Zugang zur Justiz (UN CRPD) verweigert. Hinweis: Als wir 2011 das Sozialgericht Freiburg überführten, bei der Verweigerung der Diabetesbehandlung/Essen gegen Bundesverfassungsgericht gehandelt zu haben, verweigerte Gerichtspräsident Stephan eine Erklärung – stattdessen wurde die Entmündigung eingeleitet. Dabei wurde gleichzeitig erpresst ‚Diabetesbehandlung bei Entmündigung‚. Bis heute hat niemand diese Offizialdelikte untersucht oder Herr Schillinger direkt angehört. Die beantragte Beiordnung eines Anwaltes wurde ebenso verweigert. Stattdessen werden die nachgewiesenen Lügen, z.B. ‚die ham wir nicht‘ JC Maser zu den unterschlagenen medizinischen Dokumenten, übernommen und gegen Herr Schillinger eingesetzt. Der jedem denkenden Menschen deutlich erkennbare Widerspruch – wie kann das Landratsamt, usw. Sozialleistungen genehmigen und bezahlen mit diesen Dokumenten, die nun angeblich nicht vorhanden sind – wird starrsinnig, unserer Meinung nach krankhaft (Borderline) ignoriert.
Weitere Punkte in Kürze – wir senden ab, da wir erst wieder Mitte Januar Zeit zum Schreiben haben. Unserer Meinung sind dies nicht nur Verbrechen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und gegen Menschenrechte, sondern ist auch Euthanasie. Herr Schillinger ist nicht das einzige Opfer dieses Hartz IVerbrechens – es gab bereits mehrfach verhungerte Personen – auch die in den Selbstmord getriebenen Menschen zählen wir zu den Opfern dieser gnadenlosen Vernichtungsbürokratie.
Wir erwarten die telefonische Eingangsbestätigung bei Herr Schillinger, zusammen mit Soforthilfe und Gewährung der Menschenrechte und Stopp dieser Hinrichtung.
Weitere Punkte/Details wird Herr Schillinger zur Niederschrift nennen. Denn die Gesundheitsschäden (Augenprobleme und vor allem kein Tageslicht) sind bekannt. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!
Wir betonen noch mal ausdrücklich, dass Herr Schillinger niemals angebotene ehrliche Hilfe verweigerte oder verweigern wird – er weigert sich aber sich seinen Mördern auszuliefern die mit ihm ‚reden‘ wollen, in der Absicht, sich so selbst zu entlasten und dies mit Segen der Aufsichtsbehörden die diese Mörder gewähren lassen, statt selbst aktiv zu werden.
Da die Hinrichtung von MP Kretschmann GRÜNE verlangt wird und alles, beginnend mit den verschwundenen € 33.000,- durch JC-Mitarbeiter/Politiker auch die Politik betrifft, Herr Schillinger sich immer für Menschenrechte einsetzte und auch Edward Snowden zum Bundesverdienstkreuz vorschlug, liegt die politische Verfolgung sehr deutlich auf der Hand.
Ebenso Gewährung/Einhaltung von Grundgesetz, Landesverfassung, Sozialgesetzen, UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz), Amtseid Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,
Es ist sehr deutlich erkennbar, dass hier massiv und vorsätzlich (Beweis die lange Zeitdauer) gegen die Grundrechte gehandelt wird und Herr Schillinger die Menschenrechte verweigert werden. Herr Kretschmann kann aber einfach auch die Gretchenfrage beantworten – an Eides statt natürlich – oder erklären wie sein Handeln/Nichtstun gegen Bruno Schillinger mit diesen Grundrechten übereinstimmt.
2. Versorgung mit Medikamenten (Diabetes- Nieren), medizinischer Behandlung, Bestrahlung, Essen, gesetzlich zustehende Sozialleistungen
Diese Notlage ist schon lange bekannt. Nachdem der 1. Versuch 2009 schiefging, hat man es 2014 zweimal versucht. Aktuell: Seit dem 15/08/2014 hat Herr Schillinger keine Diabetes- Nierenmedikamente mehr. Die kommende Notlage und Notwendigkeit von Arztbesuchen wurde mehrfach angezeigt und Hilfe beantragt, doch man ignorierte alles.
Hinweis: Obwohl das Landratsamt dauernd seine Nichtzuständigkeit erklärt, und das Jobcenter unter Leitung von Frau Manser (abgestellt vom Landratsamt) nichts tut, übernimmt das Landratsamt die Bezahlung der Einkaufsfahrten durch den Sozialdienst. Die beantragten Arztfahrten (von Bestrahlung bis zu Behandlung – auf den Webseiten finden Sie die Fotos dazu) wurden schlichtweg ignoriert – der Antragsteller AWO verbal abgebügelt.
Erklärung: Bevor wieder die Wohnung gestürmt wird, erklären wir, dass wir nur vermuten das Frau Manser nichts tut. Vielleicht sucht sie auch seit Ende Feb. 2012 die medizinischen Unterlagen, wie Sie damals Herr Schillinger zugesagt hat.
Hinweis: am 17/01/2014 hat ihm eine Landesbehörde (die Person war über die Taten und Menschenverachtung ihrer Kollegen bestürzt und beschämt) vertraulich mitgeteilt, dass es ein ‚Recht auf Teilhabe am Arbeitsleben‚ gibt und man dies bereits 2005 hätte anwenden müssen. Denn bereits damals war die Hautkrankheit bekannt (siehe Jobcenter 1. Fallmanagerbericht). damit ist eindeutig bewiesen, dass man Herr Schillinger 9 Jahre lang dieses Recht vorenthalten hat und auch heute nichts tut. Standardausrede ‚wir haben keine medizinischen Dokumente‘.
3. Stopp der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (behindert durch Behörden)
Die Gesundheitsschäden wurden ihm von den beteiligten Behörden zugefügt, die nun mit allen Mitteln diese gegen ihn einsetzen. Diskriminierung auch durch Hinweise ‚gehen Sie doch zur Tafel – ihre Nachbarn sollen vorlesen‘ eindeutig gegen BVerfG und Menschenrechte.
4. Stopp dieser extra-legalen Hinrichtung (UN)
Hier die Definition der UN zur Hinrichtung
† United Nation-OHCR (Hochkommissar Menschenrechte)/Genf ‚Jede Anwendung von tödlicher Gewalt durch staatliche Autoritäten, die nicht aufgrund von Bestimmungen zum Recht auf Leben gerechtfertigt sind, sind als extralegale Hinrichtung zu betrachten…..“ Herr Kretschmann kann uns aber vielleicht auch sagen (wurde mehrfach eingefordert) nach welchen §§ er die Handlungen gegen Herr Schillinger begründet. Denn begonnen hat es mit der Stellensabotage durch das Jobcenter, dass diese im eigenen Fallmanagerbericht bestätigte.
Hier auch noch von Amnesty Internation, in dem H. Kretschmann ebenfalls Mitglied ist
Wie er es mit dem Verein Donum Vitae hält, bleibt seinem christlichen Gewissen überlassen.
5. Beginn der öffentlichen Untersuchung der bisherigen Taten/Unterlassungen gegen Herr Bruno Schillinger und Stopp seiner politischen Verfolgung
6. Beantwortung der ‚Gretchenfrage‘ & Bekenntnis für Grundgesetz, Amtseid, Menschenrechte.
7. Sofortige Kontaktaufnahme der Aufsichtsbehörden/Vorgesetzten direkt bei Herr Schillinger – ohne weitere Einschüchterung, bzw. neue Erpressungsversuche zur Entlastung der Täter
Es ist Herr Schillinger nicht zumutbar, sich mit seinen Mördern auseinandersetzen zu müssen. Oder wie nennt man es sonst, wenn JC GSin Manser, ihr Stellvertreter Huber ihn ohne Essen, Diabetesmedikamente auf die Straße jagen? Er wurde nicht einmal über gesetzlich zustehende Lebensmittelgutscheine informiert. Dies haben wir erst nach 1 Jahr durch Zufall erfahren. Keine Fortzahlung von Hartz 4, damit keine Krankenversicherung mehr und damit auch keine Diabetesmedikamente mehr. Frau Manser hat damals übrigens ausdrücklich erlaubt das Gespräch aufzuzeichnen. Wir verweisen auf die Bonuszahlungen an leitende Mitarbeiter für Erfüllung der vorgegebenen Sanktionsquoten womit niedrige Beweggründe (StGB § 211) erwiesen sind.
8. Untersuchung der Vorgänge die zur überfallartigen Hausdurchsuchung / Beschlagnahme bei Herr Schillinger führten – insbesondere wie dieses Vorgehen mit BVerfG Vorgabe übereinstimmt. Oder wie kann das AG FR diese Maßnahmen anordnen und gleichzeitig die lebenswichtigen Medikamente Diabetes/Nieren, Bestrahlung, usw. weiter verweigern?
Wir verweisen dazu einfach auf das BVerfG:
Diese Daten haben wir bereits mehrfach und seit langen eingebracht, wurden aber ignoriert.
Dabei ging es hier nicht nur um die Würde sondern auch um das Leben von Her Schillinger. Unglaublich ist dabei auch, dass der Anführer der Dorfpolizist Ruf war, der sich geweigert hatte Strafanzeige zur Neiderschrift aufzunehmen. Was eindeutig nicht legal war, doch er hat sich anschienend mit der Staatsanwaltschaft abgesprochen, die die Bitte/Forderung zur Neiderschrift ignorierte. Man ging sogar so weit, die Anzeige wegen nächtlicher Sieg Heil‘ Rufe zu ignorieren. Zumindest hat niemand bei Herr Schillinger die Details nachgefragt. Auch nicht wieso das Sozialgericht dieses BVerfG Urteil ignorierte. Als wir von Gerichtspräsident Stephan eine Erklärung verlangten startete er sofort den nächsten Entmündigungsversuch, statt zu klären.
9. Annahme der von uns seit Jahren angebotenen Gespräche ‚alle an einen und alles auf den Tisch‚ zu vollständigen Aufklärung Dies ist die einzige Möglichkeit den Gordischen Knoten zu lösen. Auch wenn dann sicher einige Köpfe rollen müssen. Doch wer 2005 die Arbeitsaufnahme verhindert, dies im eigenen Fallmanagerbericht bestätigt – ebenso wie die Hautkrankheit – und dann jahrelang vertuscht, belügt, betrügt und die angebotene Klärung stur ignoriert, der will vorsätzlich Menschen und dem Land schaden. Wir weisen darauf hin, dass bis heute keine Untersuchung stattgefunden hat: Niemand hat bei Herr Schillinger nachgefragt oder ihn angehört. Stattdessen kam die Arroganz zum tragen. Ein Gesprächsangebot wurde z.B. so abgelehnt ‚die (Anm. kompetente Gesprächspartner) haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‘. Damit hat der Leiter der Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung seinen Kollegen, Vorgesetzten gleichzeitig die Inkompetenz bescheinigt. Trotzdem hat sich niemand bei Herr Schillinger gemeldet.
10. Gewährung von Beratung zu Sozialleistungen und technischen Hilfen.
Hier sie z.B. ein Lesegerät bis zur Genesung angedacht, andere Hilfsmöglichkeiten und auch die UV Schutzscheiben damit Herr Schillinger nicht länger in Dunkelheit leben muss. Wie auch notwendige Zusatzmedikamente wie Tageslicht/Krebsschutz. Hinweis: Weil hier automatisch ‚ist Sache der Krankenkasse‘ kommt, weisen wir daraufhin, dass die Krankenkasse die ganzen Mittel bis 2003 1. Gesundheitsreform bezahlt hat – danach durfte sie es vom Gesetz her nicht mehr übernehmen.
11. Wiederherstellung der Kommunikationsmöglichkeit und vor allem Lebendüberwachung von Herr Schillinger durch sofortige Rückgabe und Zusammenbau der Computer
Nach Absprache – denn es wäre technisch sehr einfach möglich gewesen nur die Festplatte zu kopieren, statt die Geräte abzubauen und mitzunehmen. Über die Funktion als Lebendkontrolle (Erstickungsanfälle) waren die Personen informiert. Doch auch die verweigerten Medikamente interessierten nicht, obwohl es sich um ein Offizialdelikt handelt.
12. Beiordnung eines Anwaltes
Entsprechend ‚Zugang zur Justiz‘ UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) und sicher auch anderen Gesetzen. Die bisherige Erpressung ‚Diabetesbehandlung bei (Anm. freiwilliger) Entmündigung‘ (Justiz) ohne jede Untersuchung, ist in jeder Demokratie völlig untragbar.
Die Gesundheitsschäden (behördlich verursacht) sind seit Sep. 2009 bekannt, werden gezielt gegen Herr Schillinger eingesetzt. Es wird nicht einmal zu technischen Hilfsmitteln (z.B. Lesegerät), med. Behandlung, usw. beraten, stattdessen wird die Schriftform verweigert mit ‚wir schreiben ihnen nicht, weil sie es nicht selbst lesen können‚ Schroff Leiter Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung. Auch ist bekannt das er durch die Hautkrankheit nicht ins Tageslicht darf. Man verweigert ihm gezielt den TAGESlicht/Krebsschutz (Achtung TAGESlicht, kein Sonnenschein), statt den persönlichen Bedarf festzustellen wie vom BVerfG vorgeschrieben. Stattdessen werden medizinische Dokumente unterschlagen – ‚die ham wir nicht‘ Jobcenter Geschäftsführerin Manser. Doch wie können dann Behörden mit den nicht vorhandenen Dokumenten beantragte Leistungen bewilligt und ausbezahlt haben? Für uns eindeutige Unterschlagung von Dokumenten (StGB § 274 bis zu 5 Jahre) und damit auch zusätzlich Strafvereitelung im Amt.
Die Laborwerte zu dem Nierenschaden liegen den Behörden seit Bekanntwerden Anf. 2010 vor. Als Herr Schillinger endlich wieder Leistungen bekam und damit auch krankenversichert war. Übrigens wurden die vorenthaltenen Leistungen dann offensichtlich nachbezahlt. Eine Kontrolle konnte bis heute nicht stattfinden, weil diese Unterstützung unterschlagen wird..
Das die Gerichte auf die beantragte Beiordnung nicht einmal reagierten und offenbar auch den Augenschaden ausnutzen wie Landratsamt, Jobcenter ‚wir haben ihnen doch geschrieben‘ ist für uns nicht nachvollziehbar. Oder können Bescheide tatsächlich rechtskräftig werden, wenn die Erlasser genau wissen, dass der Empfänger keine Möglichkeit hat, diese zur Kenntnis zu nehmen – durch Gesundheitsschäden von Behörden/Justiz verursacht? Hinweis: nun bitte nicht den üblichen Hinweis ‚dann sollen die Nachbarn vorlesen‘ – dazu verweisen wir wieder auf das BVerfG und bezweifeln die Qualifikation der Personen in Sachen Datenschutz, usw. Wir hatten nach Beginn der Erkrankung angeboten vorzulesen, wenn die Daten per Fax oder E-Mail verschickt werden. Das wurde stur ignoriert, wie auch die techn. Hilfe oder med. Behandlung.
13. Dem Land Baden-Württemberg und Herr Bruno Schillinger keinen weiteren Schaden zuzufügen
Ministerpräsident Kretschmann fügt durch sein Handeln/Unterlassen dem Land Baden-Württemberg schweren Schaden zu. Einmal im Ansehen, aber auch finanziell durch Schadensersatz- Schmerzensgeldforderungen. Allerdings scheint er sich zu bemühen diese Kosten durch die biologische Endlösung bei Herr Schillinger zu verhindern. Anders ist für uns die 10/09 Aktion und weitere Verweigerung der Medikamente nicht erklärbar.
14. Herr Schillinger soll seine prognostizierte Zeit in Würde verbringen dürfen, ohne weitere Drangsalierung durch die verursachenden Behörden und ohne von ihnen abhängig zu sein.
Das bedeutet für uns einmal Ausgangsberatung, vollständig, wahrheitsgemäß, vorbereitet, dann Durchführung und automatische Angleichung, Information bei Änderungen. Dazu ist geplant ihn zu uns nach UK zu holen, wo er 2009 gerettet wurde. Bereits das Seeklima wäre eine große Erleichterung bei der Atmung.
15. Weitere Punkte/Details wird Herr Schillinger zur Niederschrift erklären.
Verweis auf Gesundheitsschäden und BVerfG. U.a. Schriftform aller Vorgänge, bzw. Gretchenfrage an alle beteiligten Personen stellen, usw.. oder die illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung auf Zuruf eines Politikers – bis heute nicht aufgeklärt, er wurde Samstag Morgen von einem Polizeikommando zum Gefängnis verschleppt, ohne Diabestes- Herzmedikamente, musste stundenlang im Auto warten ohne Wasser, usw. und wurde dann mit der Erklärung ‚wir haben keinen Haftbefehl für Sie‘ einfach ausgesetzt. Er musste sich die 12 km nach Hause schleppen (5 Std.) ohne Wasser, Tageslicht/Krebsschutz, Handy, Geld, Essen.
16. Erklärung von Bruno Schillinger:
Ich Bruno Schillinger habe und werde niemals in eine Entmündigung einwilligen, weil dies nur
der durchsichtige Versuch ist, die Untaten zu vertuschen. Ebenso werde ich weder mich noch andere irgendwie gefährden. Auch wenn ich um meine begrenzte Restlebenszeit weiß ist die Verweigerung auf die Erpressung einzugehen keine Eigenschädigung. Denn jeder denkende Mensch weiß dass die Aussicht auf mögliche Hilfe nicht einmal die Spucke wert ist – denn geschrieben wird so was natürlich nicht. Außerdem hatten die Personen seit 2005 mehr wie ausreichend Zeit sich zu Amtseid, Grundgesetz, Menschenrechten zu bekennen. Ich habe immer versucht durch Gespräche eine gemeinsame Lösung zu finden, doch ich musste feststellen, dass dies hier nicht möglich ist, weil niemand ein Problem lösen möchte. Hinzu kommt, das alles von den Behörden selbst verursacht wurde, wie der 1. Fallmanagerbericht mit der Stellensabotage durch das Jobcenter beweist. Ich fordere weiter die öffentliche Untersuchung, Einhaltung von Grundgesetz, Menschenrechten. ICH DANKE MEINEN HEILFERN
Die Notlage und Gesundheitsschäden sind eindeutig von Behörden verursacht und es liegt nicht in seiner Hand dies zu ändern. Die vergifteten Angebote wie ‚der Betreuer schreibt dann alles für Sie, liest vor, macht alles‘ (Schroff) sind eindeutig in betrügerischer Absicht erfolgt um so alles zu vertuschen. Wir werden nun unsere Aktionen verstärken um Herr Schillinger wieder zu uns nach UK zu holen, wie 2009 als wir so sein Leben gerettet haben, oder zur letzten Ruhe.
Exkurs: Edward Snowden / Bruno Schillinger – beide politisch verfolgt
Hier gibt es einige Gemeinsamkeiten und Herr Schillinger hat Edward Snowden auch für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. Sicher gibt es dazu eine Wahrscheinlichkeitsrechnung, dass er dafür mit dem Leben bezahlen soll, ausgeführt von Landesbehörden. Allerdings ist Herr Schillinger bereits durch die bisherige Taten gegen ihn eindeutig politisch Verfolgter. Illegale Verhaftung, usw. Er hat z.B. die Bundesagentur für Arbeit/Arge/Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald überführt den Bundestag (Petitionsausschuss) ‚falsch informiert‘ wir nennen es schlicht belogen, zu haben.
Wir erklären nochmals ausdrücklich, dass wir weiter zu einem klärenden Gespräch ‚alle an einen und alles auf den Tisch‘ bereit sind. Doch zuerst Soforthilfe für Bruno Schillinger.
Fragen am besten direkt an Herr Schillinger. Denken Sie daran, bisher wurde nicht nur die Bundesagentur für Arbeit der Lüge gegenüber dem Bundestag überführt, sondern auch alle uns bisher offiziell bekannt gewordenen internen Aussagen/Konstrukte/Konfabulierungen.
Wir weisen erneut daraufhin, dass Herr Schillinger weiter dringend Soforthilfe, Medikamente, usw. benötigt. Die Empfehlungen anderer Behörden ‚gehen Sie zur Tafel, Weihnachtsaktionen, usw.‘ rechtfertigen keine Verweigerung der notwendigen und erkennbaren Soforthilfe und sind reine Ausreden, um die unterlassene Hilfeleistung, Mord, Rassismus gegen Menschen mit Behinderung, Verbrechen gegen Menschlichkeit vor sich selbst zu rechtfertigen.
Wir verweisen auf die Gesetzestexte in der Anlage die wir bereits mehrfach, seit Jahren den Behörden / Politik genannt haben.
Die Tätowierung auf dem Arm – die Kennzeichnung der Nazis für Vernichtung der Menschen! DAS darf niemals wieder geschehen!
(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.
um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet Großzügige ARGE – Arbeitslosengeld II und keine Nachforschungen trotz verschwundener € 33.000,- Vermögen http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199110aef101.php
n) Artikel Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung von Bruno Schillinger im Auftrag des CDU Politikers Artikel BA/ARGE hat Bundestag belogen
Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0) <> Laboratory values 71 = GFR renal injury in the 2nd stage of injury, read, such as source German Society of Nephrology http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0)