Source: http://www.jurablogs.com/blog/e-comm/archives/2010/11
Timestamp: 2017-11-22 18:55:03
Document Index: 18085007

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art 10', 'EGMR', 'EuG', 'Art 7', 'Art 8']

e-comm - Archiv - JuraBlogs (November 2010)
e-comm - Artikel vom November 2010
Manche Medienerzeugnisse verkaufen sich offenbar weniger aufgrund ihres Inhalts als wegen verschiedener Zugaben - ob Vignette, CD oder manchmal auch bloße Gewinnchance. Horst Pirker, früherer Vorstand der Styria Media Group, hat - wie man bei Harald Fidler nachlesen kann - dieses in Österreich von den Fellner-Brüdern vor allem bei News und später bei "Österreich" etablierte Gesc ...
Letzte Woche habe ich hier auf die heutige öffentliche Urteilsberatung des Schweizer Bundesgerichts in Sachen anonyme Kommentare auf Medienwebsites hingewiesen; und da das auf überraschend großes Echo gestoßen ist, muss ich nu auch auf das Ergebnis aufmerksam machen. Zwar liegt das Urteil noch nicht vor (bis es auf der Website des Bundesgerichts verfügbar ist, dauert das in der ...
e-commin Medienrecht- 20 Leser - November 10, 2010 1:23pm
Europäische Kommission, Report on the public consultation on 'The open internet and net neutrality in Europe'; Stellungnahmen im Rahmen der Konsultation, Presseausendung der Kommission Neelie Kroes, Rede vom 11.11.2010, Net neutrality – the way forward. Kurz zusammengefasst: Firstly, the European telecoms framework provides the conditions for both network and service competition ...
e-comm- 11 Leser - November 11, 2010 7:16pm
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2010 zu dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter: die Zukunft des dualen Systems; eine Entschließung wie üblich, mit Dutzenden Erwägungen und Hinweisen, Bekräftigungen und Ermutigungen. Die Entschließung betont die Bedeutung der Online-Angebote von öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern ("erinnert ...
e-comm- 5 Leser - November 26, 2010 7:08am
Die Einführung der 116er Nummern, die von der Kommission auf (damals) recht zweifelhafter rechtlicher Grundlage* im Jahr 2007 beschlossen wurde (Entscheidung vom 15.2.2007), war vor allem eine Publicity-Maßnahme der damals zuständigen Kommissarin (siehe dazu näher schon hier). Im Verkaufen dieser großartigen Errungenschaft, insbesondere der "Hotline für vermisste Kinder", ging f ...
e-comm- 10 Leser - November 17, 2010 1:16pm
Fällt die IP-Adresse, unter der ein anonymer Poster auf einem Blog eines Medienunternehmens einen ehrverletzenden Kommentar über einen Dritten abgegeben hat, unter das Redaktionsgeheimnis? Über diese Frage - nach Schweizer Recht - wird das Schweizer Bundesgericht am 10. November 2010 öffentlich beraten und entscheiden (mehr dazu in einem Bericht des Tagesanzeigers).
e-commin Medienrecht- 20 Leser - November 4, 2010 7:00am
Nein: zu den aktuellen ORF-(Personal-)Debatten werde ich mich in diesem Blog aus guten Gründen auch weiterhin nicht näher äußern. Hier nur ein paar Anmerkungen auf eher abstrakter Ebene zu Nebenaspekten: 1. Wer die Wahl hat ... Mich irritieren die Begriffe "Wahl" bzw. "Neuwahl" oder "Abwahl", die derzeit praktisch durchgängig von allen verwendet werden, die sich zur Bestellung u ...
e-commin Medienrecht- 5 Leser - November 22, 2010 5:12pm
"MEDIADEM" (‘European Media Policies Revisited: Valuing & Reclaiming Free and Independent Media in Contemporary Democratic Systems’) ist ein auf drei Jahre angelegtes europäisches Forschungsprojekt, koordiniert von der griechischen Stiftung für europäische und internationale Politik und finanziert im 7. Rahmenprogramm der EU (näheres zum Projekt in diesem Folder).
e-comm- 5 Leser - November 2, 2010 7:11am
Dass "golden shares" - Aktien, mit denen Sonderrechte verbunden sind, die über den Kapitalanteil des Aktionärs hinausgehen - gegen die Kapitalverkehrsfreiheit verstoßen, hat der EuGH schon öfter, zuletzt auch einmal zu einem Telekomunternehmen (C-171/08 Kommission/Portugal, siehe dazu hier), ausgesprochen.
e-comm- 16 Leser - November 2, 2010 10:29pm
Wie "unspezifische Angst" des Chefredakteurs zu einer Verletzung des Art 10 EMRK führen kann, zeigt das aktuelle Urteil des EGMR in der Sache Saliyev gegen Russland: Herr Saliyev war Vorsitzender einer NGO von Investoren aus Kolyma. Für die im Besitz der Stadt Magadan stehende Zeitung Vecherniy Magadan schrieb er einen Artikel unter der Überschrift "Aktien für den Mohren von Mos ...
Es gibt viele gute Argumente für Medienselbstregulierung, im Speziellen auch für die (Wieder-)Errichtung eines österreichischen Presserats. Daher kann man dem neuen Presserat, der nun - nach vielen folgenlos gebliebenen Ankündigungen - vielleicht tatsächlich tätig wird, nur viel Erfolg wünschen (heute ist endlich auch die Website, die seit etwa zwei bis drei Monaten "demnächst o ...
e-commin Medienrecht- 14 Leser - November 24, 2010 7:30pm
[aus gegebenem Anlass - der einschlägigen Fachtagung im Jusitzministerium - ein etwas längerer Beitrag in Sachen Redaktionsgeheimnis] Das Redaktionsgeheimnis ist, so werden Journalisten nicht müde zu betonen, "keineswegs, wie vielfach vermutet, ein Privileg für Journalisten [...], sondern ein Privileg für die Demokratie" (so zB kürzlich Andreas Koller, stv.
e-comm- 21 Leser - November 11, 2010 9:41pm
Der EuGH hat heute in der Rechtssache C-92/09 Volker und Markus Schecke GbR / Land Hessen (verbunden mit C-93/09 Hartmut Eifert / Land Hessen) erwartungsgemäß einzelne Rechtsgrundlagen für die Veröffentlichung der Empfänger von Agrarsubventionen als ungültig beurteilt, wobei er sich wesentlich auf Art 7 und 8 der Grundrechtecharta - und vermittelt darüber indirekt auf Art 8 EMRK - gestützt hat.
e-comm- 29 Leser - November 9, 2010 7:30pm
"Selbstregulierung" ist kein klar definierter Begriff, und so kann man wunderbare Studien darüber verfassen (zB diese). Ein Aspekt aber schien mir bisher stets unstrittig: Selbstregulierung setzt ein "Selbst" voraus, das sich regulieren möchte, zum Beispiel einen Berufsverband, der für die ihm angehörenden Unternehmen Regeln aufstellt, deren Einhaltung kontrolliert und erforderl ...
e-comm- 22 Leser - November 30, 2010 6:15am
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 22, 2017 5:03pm (2017-11-22 17:03:46 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 10:45am .