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Timestamp: 2016-10-24 06:59:52
Document Index: 155675689

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'in casu', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 14', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_1035/2012 (30.07.2013)
8C_1035/2012 � � Urteil vom 30. Juli 2013
Bundesrichter Borella, Ursprung, Fr�sard, Maillard,
Die 1979 geborene D.________ meldete sich am 7. Dezember 2009 zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 9. Dezember 2009 Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit ab 1. Januar 2010, wobei sie angab, sie sei bereit und in der Lage, Vollzeit zu arbeiten. Zuletzt war sie - jeweils in einem 100 %-Pensum - vom 7. April bis 31. Dezember 2008 als Sachbearbeiterin Kundendienst f�r die Firma X.________ und vom 5. Januar bis 31. Dezember 2009 als Scanning-Aushilfe f�r die Gesellschaft Y.________ t�tig gewesen. Am 30. September 2010 heiratete sie, am 7. Oktober 2010 brachte sie einen Sohn und am 23. November 2011 eine Tochter zur Welt. In der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug vom 4. Januar 2010 bis 3. Januar 2012 bezog sie Leistungen der Arbeitslosenversicherung, unterbrochen durch die Mutterschaftsentsch�digungen vom 7. Oktober 2010 bis 12. Januar 2011 und vom 23. November 2011 bis 28. Februar 2012. In den Monaten Februar bis Juni 2010 wurde ihr ein Zwischenverdienst angerechnet.
Mit Verf�gung vom 22. M�rz 2012 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Februar 2012 mit der Begr�ndung, D.________ habe - bei 9,846 Beitragsmonaten - weder die Beitragszeit erf�llt noch liege ein Beitragsbefreiungsgrund vor. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 14. Mai 2012).
In Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid vom 14. Mai 2012 auf mit der Feststellung, D.________ habe mit Wirkung ab 4. Januar 2012 Anspruch auf eine Verl�ngerung der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug um zwei Jahre und sie habe ab diesem Zeitpunkt Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, sofern die �brigen Anspruchsvoraussetzungen erf�llt seien (Entscheid vom 22. November 2012).
Die Arbeitslosenkasse erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid des kantonalen Gerichts vom 22. November 2012 sei in Best�tigung des Einspracheentscheides vom 14. Mai 2012 aufzuheben.
D.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen, w�hrend das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) die Gutheissung der Beschwerde beantragt. Das kantonale Gericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Da das kantonale Gericht den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung lediglich unter dem Vorbehalt der Erf�llung "der �brigen Anspruchsvoraussetzungen" bejaht, handelt es sich beim angefochtenen Entscheid faktisch um einen R�ckweisungsentscheid, obwohl dies von der Vorinstanz nicht ausdr�cklich so festgehalten wird. Das Verfahren wird noch nicht abgeschlossen und die implizite R�ckweisung dient auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten, weshalb ein selbstst�ndig er�ffneter Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG vorliegt. Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b).
1.2.�Die Vorinstanz begr�ndet die Aufhebung des Einspracheentscheids mit der Feststellung, die Beschwerdef�hrerin habe s�mtliche der in Art. 9b Abs. 1 AVIG statuierten Voraussetzungen f�r eine Verl�ngerung der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug um zwei Jahre erf�llt, da sie bei der Wiederanmeldung bei der Arbeitslosenversicherung aus fr�heren T�tigkeiten nicht gen�gend Beitragszeit erworben habe. Die Verwaltung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens die weiteren Anspruchsvoraussetzungen zu pr�fen haben. Die Arbeitslosenkasse ist jedoch der Auffassung, der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder m�sse bereits deshalb verneint werden, weil das Kriterium der Wiederanmeldung nicht erf�llt sei.
1.3.�H�tte der kantonale Gerichtsentscheid Bestand, so w�re die Arbeitslosenkasse unter Umst�nden gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige, leistungszusprechende Verf�gung zu erlassen. Diese k�nnte sie in der Folge nicht selber anfechten; da die Gegenpartei in der Regel kein Interesse haben wird, den allenfalls zu ihren Gunsten rechtswidrigen Endentscheid anzufechten, k�nnte der kantonale Vorentscheid nicht mehr korrigiert werden und w�rde zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil f�r die Verwaltung f�hren (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.; Urteil 8C_682/2007 vom 30. Juli 2008 E. 1.2.2, nicht publ. in: BGE 134 V 392). Auf die Beschwerde der Arbeitslosenkasse ist demnach einzutreten.
3.1.�Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die gesetzlichen Vorschriften zur Erf�llung der Beitragszeit (Art. 13 Abs. 1 AVIG) als einer Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) sowie zu den Rahmenfristen im Allgemeinen (Art. 9 AVIG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Die Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, wird gem�ss Art. 9b Abs. 1 AVIG um zwei Jahre verl�ngert, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung eine Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug l�uft (lit. a) und im Zeitpunkt der Wiederanmeldung die Anspruchsvoraussetzung der gen�genden Beitragszeit nicht erf�llt ist (lit. b). Die Rahmenfrist f�r die Beitragszeit von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, betr�gt vier Jahre, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung keine Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug lief (Art. 9b Abs. 2 AVIG).
Im vorliegenden Verfahren besteht Einigkeit, dass sich die Rahmenfrist f�r die Beitragszeit nicht im Sinne von Art. 9b Abs. 2 AVIG auf vier Jahre verl�ngern kann, da zu Beginn der Erziehungszeit bei beiden Kindern der Versicherten eine Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug lief. Unbestritten ist auch, dass die Beschwerdegegnerin in der von der Kasse gepr�ften Beitragsrahmenfrist vom 1. Februar 2010 bis 31. Januar 2012 nicht w�hrend mindestens zw�lf Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt (Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG), bzw. die Arbeit wegen Mutterschaft im Sinne von Art. 13 Abs. 2 lit. d AVIG unterbrochen hatte. Fraglich ist einzig, ob sich die letzte Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug, welche am 4. Januar 2010 begonnen hatte, wegen Erziehungszeiten gem�ss Art. 9b Abs. 1 AVIG um zwei Jahre verl�ngert.
5.1.�Die Vorinstanz gelangt mit Blick darauf, dass die Beschwerdegegnerin nach der Geburt ihrer Kinder am 7. Oktober 2010 und 23. November 2011 Erziehungsaufgaben wahrnahm und bei beiden Geburten in einer laufenden Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug stand, zum Ergebnis, s�mtliche der in Art. 9b Abs. 1 AVIG genannten Voraussetzungen f�r eine Verl�ngerung der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug um zwei Jahre seien erf�llt, weshalb grunds�tzlich ab 4. Januar 2012 (weiterhin) Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung bestehe.
5.2.�Die Beschwerdegegnerin schliesst sich dieser Betrachtungsweise an und weist darauf hin, dass sie aus fr�heren T�tigkeiten nicht gen�gend Beitragszeit erworben habe. Deshalb habe sie mit Wirkung ab 4. Januar 2012 Anspruch auf eine Verl�ngerung der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug um zwei Jahre und folglich auf Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung.
5.3.�Demgegen�ber ist die Arbeitslosenkasse der Ansicht, der Umstand, dass die Versicherte bekundet habe, weiterhin Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung zu erheben, habe einzig eine Pr�fung der Anspruchsvoraussetzungen f�r die Er�ffnung einer Folgerahmenfrist notwendig gemacht und sei nicht mit einer Wiederanmeldung im Sinne von Art. 9b Abs. 1 AVIG gleichzusetzen. Vielmehr sei die Beschwerdegegnerin vom 7. Dezember 2009 "bis heute" durchgehend bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet und habe eben nicht wegen der Betreuung von Kindern vor�bergehend ihre Arbeitslosigkeit im Sinne des AVIG unterbrochen. Diese Tatsache schliesse eine Wiederanmeldung per se aus. Eine Wiederanmeldung w�re einzig nach einer Abmeldung - welche in casu nie stattgefunden habe - m�glich gewesen. Art. 9b Abs. 1 AVIG sei folglich vorliegend nicht erf�llt. Die Bestimmung sei nur auf jene F�lle anwendbar, in denen eine Person wegen der Erziehung von Kindern vor�bergehend aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sei.
5.4.�Das SECO geht mit der Beschwerdef�hrerin einig, dass die Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug vorliegend nicht verl�ngert werden k�nne. Die Versicherte habe ihre Erwerbst�tigkeit nicht unterbrochen, bzw. habe nicht darauf verzichtet, sich dem Arbeitsmarkt zur Verf�gung zu stellen, um sich der Erziehung ihrer Kinder zu widmen. Deshalb sei eine der Voraussetzungen des Art. 9b Abs. 1 AVIG nicht gegeben.
Zu Beginn der Erziehungszeiten beider - unter zehnj�hrigen - Kinder lief eine Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug (Art. 9b Abs. 1 lit. a AVIG) und die Beschwerdegegnerin kann f�r den Zeitraum vom 4. Januar 2010 bis 3. Januar 2012 keine gen�gende Beitragszeit vorweisen (Art. 9b Abs. 1 lit. b AVIG). Die Vorinstanz bejaht zudem die Voraussetzung der Wiederanmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im Sinne von Art. 9b Abs. 1 lit. b AVIG mit Wirkung ab 4. Januar 2012, da sie annimmt, eine solche setze keine Abmeldung von der Versicherung voraus. F�r die Annahme einer Wiederanmeldung gen�ge es, dass die Versicherte den Organen der Arbeitslosenversicherung mitgeteilt habe, nach Ablauf der ersten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug am 3. Januar 2012 weiterhin Leistungen beziehen zu wollen. SECO und Verwaltung sind dagegen der Auffassung, von einer Wiederanmeldung k�nne bei nur durch Mutterschaftsentsch�digungen und vor�bergehend angerechneten Zwischenverdienst unterbrochenem Leistungsbezug nicht ausgegangen werden. Zu pr�fen ist damit, was unter einer Wiederanmeldung im Sinne von Art. 9b Abs. 1 lit. b AVIG zu verstehen ist.
7.1.�Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen m�glich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente. Abzustellen ist dabei namentlich auf die Entstehungsgeschichte der Norm und ihren Zweck, auf die dem Text zugrunde liegenden Wertungen sowie auf die Bedeutung, die der Norm im Kontext mit anderen Bestimmungen zukommt. Die Gesetzesmaterialien sind zwar nicht unmittelbar entscheidend, dienen aber als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen. Namentlich bei neueren Texten kommt den Materialien - bei noch kaum ver�nderten Umst�nden oder gewandeltem Rechtsverst�ndnis - eine besondere Stellung zu. Das Bundesgericht hat sich bei der Auslegung von Erlassen stets von einem Methodenpluralismus leiten lassen und nur dann allein auf das grammatische Element abgestellt, wenn sich daraus zweifelsfrei die sachlich richtige L�sung ergab (BGE 136 V 216 E. 5.1 S. 217; 135 II 78 E. 2.2 S. 81; 135 V 153 E. 4.1 S. 157, 249 E. 4.1 S. 252; 134 I 184 E. 5.1 S. 193).
7.2.1.�Der Wortlaut des Art. 9b Abs. 1 AVIG l�sst keinen Interpretationsspielraum offen: Eine Wiederanmeldung setzt logisch zwingend eine Abmeldung voraus. Das Ende der ersten Rahmenfrist kann nicht per se als Abmeldung verstanden werden.
7.2.2.�Gem�ss Botschaft vom 28. Februar 2001 zu einem revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetz (BBl 2001 2245) soll die neue Regelung (des Art. 9b AVIG) dem urspr�nglichen Gedanken des Gesetzgebers, Versicherten, die infolge der Geburt eines Kindes kurzzeitig aus dem Erwerbsleben ausscheiden, den Wiedereinstieg zu erleichtern, besser Rechnung tragen. Durch eine differenzierte Regelung der Rahmenfristen werde erreicht, dass w�hrend einer befristeten Zeitdauer erworbene Anspr�che, trotz der durch die Geburt eingetretenen Unterbrechung der arbeitsmarktlichen Verf�gbarkeit, nicht verfallen. Gleichzeitig werde auf das Erfordernis einer wirtschaftlichen Zwangslage verzichtet. Absatz 1 betreffe Versicherte, die sich w�hrend einer laufenden Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug nach der Geburt ihres Kindes der Erziehung widmen. Um Leistungen auch nach der Erziehungsperiode beanspruchen zu k�nnen, werde ihnen die Rahmenfrist f�r den Leistungsanspruch um zwei Jahre verl�ngert (BBl 2001 2278 Ziff. 2.1).
7.2.3.�Nach der ratio legis des Art. 9b AVIG soll Personen, die infolge Geburt eines Kindes oder wegen Erziehungsaufgaben ihre Erwerbst�tigkeit unterbrechen, der Wiedereinstieg ins Erwerbsleben erleichtert werden (BGE 139 V 37 E. 5.3.1 S. 39; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2214 Rz. 113). Art. 9b Abs. 1 AVIG zielt auf Personen, die sich w�hrend einer laufenden Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug der Kindererziehung widmen. Sind oder bleiben versicherte Personen hingegen nach der Geburt der Kinder bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet, stehen sie dem Arbeitsmarkt zur Verf�gung. Sie sind somit bereit und in der Lage, unverz�glich eine Arbeitsstelle anzutreten und m�ssen f�r die jederzeit m�gliche Aufnahme der neuen Erwerbst�tigkeit andere Betreuungspersonen oder -institutionen f�r ihre Kinder bereits beanspruchen oder zumindest organisiert haben. Bei ihnen fehlt es an der Kausalit�t zwischen der fehlenden Beitragszeit und der Kindererziehung.
7.3.�Die Auslegung f�hrt einheitlich zum Schluss, dass Art. 9b Abs. 1 AVIG einzig auf Personen Anwendung finden kann, welche infolge der Erziehung von Kindern vor�bergehend aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind bzw. deswegen darauf verzichtet haben, sich weiterhin dem Arbeitsmarkt zur Verf�gung zu stellen.
8.1.�In der Literatur wird ebenfalls davon ausgegangen, dass sich diejenigen Personen auf Art. 9b AVIG berufen k�nnen, welche ihre Erwerbst�tigkeit infolge Geburt eines Kindes oder wegen Erziehungsaufgaben unterbrochen haben und somit abwesend vom Arbeitsmarkt waren ( NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2214 Rz. 113). B ORIS RUBIN (Assurance-ch�mage, 2. Aufl. 2006, S. 142) weist darauf hin, dass versicherte Personen, welche trotz Erziehungszeiten nicht die Absicht hatten, den Arbeitsmarkt zu verlassen, nicht ohne weiteres von den gleichen Vorteilen profitieren sollen wie jene, welche dem Arbeitsmarkt wegen Erziehungszeiten nicht mehr zur Verf�gung standen. Die Zeit, in welcher eine versicherte Person Arbeitslosenentsch�digung beziehe (oder f�r welche sie sich auf einen Befreiungsgrund nach Art. 14 Abs. 1 AVIG berufe), k�nne nicht als Erziehungszeit gelten ( RUBIN, a.a.O., S. 142).
8.2.�Im Urteil 8C_973/2009 vom 3. M�rz 2010 (E. 3.2) stellt das Bundesgericht fest, dass sich in Anwendung des Art. 9b Abs. 1 AVIG ein Taggeldanspruch nicht bereits aus dem Umstand ergibt, dass sich eine versicherte Person zu Beginn der Erziehung in einer laufenden Rahmenfrist befand und somit aus einer fr�heren T�tigkeit gen�gend Beitragszeit erworben hat.
9.1.�Nach Ansicht der Vorinstanz ist an einer Wiederanmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung im Sinne von Art. 9b Abs. 1 lit. b AVIG nicht zu zweifeln, nachdem die Versicherte nach Ablauf der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug vom 4. Januar 2010 bis 3. Januar 2012 den Organen der Arbeitslosenversicherung wiederholt und unmissverst�ndlich mitgeteilt habe, dass sie nach Ablauf der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug am 3. Januar 2012 weiterhin Leistungen beziehen wolle. Bei dieser Argumentation wird �bersehen, dass eine Wiederanmeldung eine vorg�ngige Abmeldung voraussetzt. Die Beschwerdegegnerin erhielt unbestrittenermassen ab 4. Januar 2010 Arbeitslosentaggelder, von Februar bis Juni 2010 unter Anrechnung eines Zwischenverdienstes, und anschliessend unterbrochen durch den zweimaligen Bezug von Mutterschaftsentsch�digung nach den Geburten vom 7. Oktober 2010 und 23. November 2011. Sie blieb w�hrend der zweij�hrigen Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug durchgehend zur Stellenvermittlung und zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung angemeldet. Ihre Arbeitslosigkeit wurde nicht infolge der Betreuung ihrer Kinder unterbrochen, denn sie stand dem Arbeitsmarkt weiterhin zur Verf�gung. Der Interpretation des kantonalen Gerichts, wonach der Gesetzgeber davon abgesehen habe, den Anspruch von versicherten Personen auf eine Verl�ngerung der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug auszuschliessen, welche neben der Kindererziehung gleichzeitig bei den Organen der Arbeitslosenversicherung zur Stellenvermittlung und zum Leistungsbezug gemeldet gewesen seien, kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin stand dem Arbeitsmarkt auch nach der Geburt ihrer Kinder durchwegs zur Verf�gung. So best�tigte sie am 30. Oktober 2010, dass ihr Sohn ab 7. Januar 2011 von Montag bis Sonntag, jeweils von 7.00 bis 17.00 Uhr von einer Drittperson betreut werde. Eine Stelle h�tte sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit unverz�glich antreten m�ssen. Nur unter diesem Vorbehalt hatte sie sich w�hrend ihrer Arbeitslosigkeit der Kinderbetreuung widmen k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin weist gest�tzt auf diese unbestrittene Sachlage zutreffend darauf hin, dass die Versicherte nicht wegen der Kinderbetreuung sondern einzig deswegen nicht erwerbst�tig war, weil sie keine Arbeitsstelle hatte. Damit fehlt der - in Orientierung am Zweck der Gesetzesbestimmung notwendige - Kausalzusammenhang zwischen der fehlenden Beitragszeit im Hinblick auf die Er�ffnung einer neuen Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug und den Erziehungszeiten.
9.2.�Die abweichende Auslegung des kantonalen Gerichts widerspricht der ratio legis. Es ist der Beschwerdef�hrerin beizupflichten, dass eine solche auf eine ungerechtfertigte Besserstellung der Personengruppe hinausl�uft, welche sich w�hrend einer laufenden Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug trotz Erziehungsaufgaben weiterhin dem Arbeitsmarkt zur Verf�gung h�lt. Denn die Erleichterung, welche Art. 9b Abs. 1 AVIG bietet, soll denjenigen Versicherten vorbehalten sein, welche ihre Erwerbst�tigkeit bzw. ihre Arbeitssuche in der Absicht unterbrechen, f�r die Erziehung eines oder mehrerer Kinder unter zehn Jahren zur Verf�gung zu stehen. Ihnen soll durch die gesetzliche Bestimmung der Wiedereinstieg in die Erwerbst�tigkeit erleichtert werden. Demgegen�ber w�rde die Anwendung der Norm auf Personen, welche ihre arbeitsmarktliche Verf�gbarkeit w�hrend der laufenden Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug trotz der Geburt eines oder mehrerer Kinder nicht unterbrechen, eine vom Gesetzgeber nicht vorgesehene Privilegierung gegen�ber den �brigen Versicherten bedeuten, welche ebenfalls durchgehend auf Arbeitssuche sind.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdegegnerin mangels Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung w�hrend der ersten Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug vom 4. Januar 2010 bis 3. Januar 2012 nicht auf Erziehungszeiten im Sinne von Art. 9b Abs. 1 AVIG berufen kann. Die "Anmeldung" f�r die Verl�ngerung der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug ist entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht als Wiederanmeldung gem�ss Art. 9b Abs. 1 lit. b AVIG zu qualifizieren, nachdem sich die Versicherte vom 4. Januar 2010 bis 3. Januar 2012 durchgehend dem Arbeitsmarkt zur Verf�gung gestellt und zu keinem Zeitpunkt bei der Arbeitslosenversicherung abgemeldet hatte. Die Ablehnung der Anspruchsberechtigung durch die Arbeitslosenkasse f�r die Zeit nach dem 3. Januar 2012 (bzw. gem�ss Einspracheentscheid ab 1. Februar 2012) ist demzufolge rechtens.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind dem Ausgang des Verfahrens gem�ss von der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. November 2012 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich vom 14. Mai 2012 wird best�tigt.