Source: http://bgd1.com/cms/blog/marke/gg-art-56/index.html
Timestamp: 2018-09-20 01:07:01
Document Index: 353956743

Matched Legal Cases: ['Art.56', 'Art. 56', 'Art.56', 'Art.56', 'Art.56', 'Art.56', 'Art.56', 'Art.56', 'Art.56', 'Art.56']

Knackpunkte » GG Art.56
Einsatz der Bundeswehr im Inland? –
Category: Gesellschaft,Kriminalität,Politik,Volk — Horst Zaborowski @ 14:17
Hier wird das Pferd aber ganz gewaltig von hinten aufgezäumt, denn – die Hoheit, die Souveränität, Recht und Gesetz, die Ordnung und damit schließlich auch die Sicherheit der Bürger eines Staates können keinesfalls letztendlich „nur noch“ durch Einsatz der Armee (in diesem Falle der Bundeswehr) gewährleistet werden!
Der Krebsschaden all dessen, was sich in den letzten Tagen, Monaten und Jahren diesbezüglich abgespielt hat und noch abspielen wird, ist das restlos gescheiterte und zur totalen Bevormundung und Gängelung von Millionen Menschen ausgeartete „Irrsinnsobjekt“ EU mit seinen politischen Nichtskönnern und Versagern, vor allem aber mit seinen offenen Grenzen, die Kriminellen, Terroristen, „Umstürzlern“ und sonst wem alles freien Eintritt in ein Land gewähren – ohne jegliche Kontrolle, ohne jegliche evtl. nötige Abwehr, ja sogar ohne jegliche Ahnung und Übersicht der Staatsmacht (soweit eine solche überhaupt noch wirkungsvoll vorhanden ist), wer da alles in ein Land hineinströmt.
Die einzige Möglichkeit, Ordnung, sowie Recht und Gesetz wieder herzustellen, ist keinesfalls der Einsatz der Bundeswehr, die dann irgend wann einmal nur noch mit Panzern und Geschützen die Oberhand wieder gewinnen kann, sondern das bedingungslose Ende der EU bzw. der Austritt aus dieser restlos gescheiterten, nichtsnutzigen EU und die Rückkehr zu einer Politik, die nicht nur den internationalen Konzernen, Banken, dem Groß-Kapital usw, dient, sondern „dem eigenen Volk zum Wohle und zum Nutzen“, so, wie es der Eid des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister gem. Art. 56 GG für die BRD verbindlich vorschreibt. Doch leider ist dieser Eid längst schon zur völlig bedeutungslosen Spruchblase, ja das Volk geradezu verhöhnenden Worthülse der herrschenden „Berufs“-Parteipolitiker verkommen, deren endliche Ablösung vorerst noch dringlicher ist, als der Austritt aus dieser sinnlosen und restlos gescheiterten EU.
Schlagwörter: Bundeswehr, GG Art.56, Inland
Würdeloser Wahlkampf zur Bundestagswahl entbrannt.
Category: Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,Volk — Horst Zaborowski @ 08:41
Nachdem nun auch eine altehrwürdige Partei in der Bundesrepublik Deutschland (FDP) durch ihren Vorsitzenden; Herrn Lindner, verkünden ließ, dass sexuelle Betätigung zur Koalitionsfrage erhoben werden soll – ist es an der Zeit innezuhalten.
Ich erinnere mich an meine Jugendzeit vor 76 Jahren. Es war Krieg. Ich war Lehrling in einer Duisburger Zeitung. Unsere Büroräume in der Innenstadt waren durch Brandbomben zerstört und wurden in den Stadtteil Buchholz ausgelagert. Weil dies Gebäude über das Wochenende leer stand wurden wir Lehrlinge zur Brandwache eingeteilt. Ich hatte zu der Zeit eine „Freundin“ im Nachbarhaus meiner elterlichen Wohnung. Nun lagen ca. 7 km zwischen Freude und Verantwortung. Na ja – es war ja noch Tag und die Bomber kamen meistens in der Nacht, warum sollten die nun gerade zu der Zeit kommen wo ich bei meiner Freundin war – kurzum aufs Fahrrad und der Sehnsucht folgend. – Am Montag wurde ich zum Chef gerufen. Es hielt keine große Standpauke – seine Worte – Ist Dir dein Verstand in die Hose gerutscht – trafen mich jedoch hart und ich schämte mich.
Genau so schäme ich mit für deutsche Politiker die dieses Thema zu einem Wahlkampfthema und sogar zur Koalitionsfrage missbrauchen.
Wir stehen in der kommenden Zeit vor entscheidenden Fragen.
Alle Menschen auf unserem Planeten Erde haben ein Überlebensrecht: ein klares Ja
Alle diese Menschen dürfen in der Bundesrepublik Deutschland leben: ein klares Nein
(Forderungen die nach mathematischen und physischen Erkenntnissen nicht
realisierbar erscheinen sind im Bereich der Politik Volksverdummung.)
Alle Menschen haben ein Recht ihre Lebensgestaltung nach Ihren Wünschen zu gestalten: Ja
Alle Menschen können Ihre Wunschvorstellungen der Menschheit aufzwingen: ein klares Nein
Die Menschheit ist von Natur aus darauf angewiesen ihre Art durch Fortpflanzung zu erhalten. Der Rahmen ist von dieser Natur vorgegeben Kinder können nur von Frau und Mann gemeinsam gezeugt werden.
Im Verantwortung der Menschen liegt es die Ernährung der Neugeborenen sicher zu stellen.
Wir leben angeblich in einer aufgeklärten Gesellschaft. Warum ist es uns nicht vergönnt diese Verantwortung gemeinsam zu tragen? Vielen Vogelpärchen können wir zuschauen wie sie emsig ihre Brut gemeinsam versorgen. – Stellen wir Menschen uns moralisch unter Tiere?
Eine klare Ansage: Wer sexuale Besonderheiten beansprucht – muss dafür in die Gemeinschaftskasse einzahlen. (Wenn wir diesem Naturgesetz nicht folgen kommt noch der Wunsch nach Puffbesuche auf Krankenschein auf.)
Die Bundesrepublik Deutschland wurde als Nationalstaat von den Alliierten des Zweiten Weltkrieges, geteilt in Ost und West, genehmigt. Bürger waren Deutsche mit Abstammung bis weit vor Christi Geburt.
Grundgesetz Artikel 56
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Dieser Eid wird auch von den Ministern bei ihrer Vereidigung geleistet.
Regierungen der BRD,die zwar diesem Eid gemäß in ihre Verantwortung eingebunden trotzdem unserer Heimat Deutschland in einen Vielvölkerstaat umwandeln wollen gehören vor das Bundesverfassungsgericht oder entsprechend den Ländern aufgestellte Staatsgerichtshöfe.
Schlagwörter: Christian Lindner, GG Art.56, Grundgesetz, Naturgesetz, Staatsgerichtshof, Wahlkampf
Schwur und Eid
Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Volk — Horst Zaborowski @ 12:11
Sind Beteuerungen Handlungen zu vollziehen oder zu unterlassen. Weil nur Menschen schwören können hängen Gewicht von Schwur und Eid vom Charakter (Ehre und Treue) – der Person ab, die einen Schwur oder Eid ablegt.
In der Bundesrepublik Deutschland legen Bundespräsident und Bundeskanzler(in) sowie Minister eine Eid ab.
Unabhängig der vielen Deutungen über zu erwartenden Folgen bei Bruch eines Eides oder Schwurs ist für uns Deutsche „..dem Wohle des deutschen Volkes..“ der entscheidende Punkt.
Die Anzahl von Bürgern in der Bundesrepublik Deutschland die nicht zum deutschen Volk gehören und auch durch Einbürgerung in die Bundesrepublik Deutschland niemals Angehörige des deutschen Volkes werden können hat eine Größenordnung angenommen, die den Bestand unseres deutschen Volkes gefährdet.
Die Sicherheit deutscher Autochthonen wird nicht nur alleine durch die Anzahl sich auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland befindenden Personen aus anderen Staaten gefährdet. Die mitgebrachten Sitten, Gebräuche und Religionen, insbesondere wenn sich, wie beim Islam, Religion mit Staatsdoktrin vermischen, sind es, die eine Machtübernahme durch diese „Eroberer“ beschleunigt.
Ein jedes Geschöpf dieser Erde hat ein Recht seine Lebensgrundlage zu verteidigen. Unsere Lebensgrundlage ist unsere deutsche Heimat. Gegen jedwede Kräfte, und seien es Minister die gegen dem Wohle des deutschen Volkes handeln, werden wir uns verteidigen müssen – oder untergehen.
Schlagwörter: deutsches Volk, Eroberer, GG Art.56, Minister, Treue
Wie viele Versager kann unsere Bundesrepublik Deutschland noch ertragen?
Category: Gesellschaft,Kriminalität,Parteien,Politik,Volk — Horst Zaborowski @ 01:20
Immer unter der Voraussetzung das der von „unseren“ regierenden Politikern geleistete Amtseid:
GG „Artikel 56
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden,……. noch Gesetzeskraft hat, darf und muss der Souverän, also wir das deutsche Volk, dieses Staatsversagen noch hinnehmen?
Beschönigende Worte sind genug gewechselt – wir wollen Taten sehen. Hat der Begriff Ehre in unserer deutschen Sprache noch einen Wert?
Wann treten verantwortliche Minister wie Merkel, von der Leyen und de Maiziére zurück?
Schlagwörter: Amtseid, Bundeswehr, GG Art.56, Merkel, von der Leyen
Category: Ausland,EU,Politik,Volk — Horst Zaborowski @ 10:04
Aus Spiegel-Online – ein Kommentar von Stefan Kuzmany
„Angela Merkel trat ihr Amt als Bundeskanzlerin an mit dem Eid, den Artikel 56 unseres Grundgesetzes vorgibt. Sie gelobte, ihre Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes“ zu widmen, versprach, dass sie „seinen Nutzen mehren“ und „Schaden von ihm wenden“ werde. Heute, auf dem Treffen der 28 Regierungschefs der Europäischen Union, wird sich zeigen, was ihr dieser Schwur bedeutet.
Es geht nicht darum, ob Angela Merkel ihren Eid ernst nimmt – das tut die Kanzlerin gewiss. Es geht vielmehr um die Frage, wie sie ihn versteht.“
Recht haben Sie Herr Kuzmany – genau den Punkt getroffen! An diesem Wendepunkt wird sich erweisen ob Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu unserem Deutschen Volk steht!
Dem Volk das für einen großen Teil der von den Griechen in den Sand gesetzte 320 Milliarden bürgt.
Dem Volk das für einen großen Teil der von den Griechen geforderten 53,5 Milliarden – je nach Kalkulation 80 Milliarden – bürgen soll. –
Und wenn wir nicht „zahlen“ sind wir die Nazis. Sollen uns die Griechen doch nennen wie sie wollen.
Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993
Schlagwörter: Eid, GG Art.56, Griechenland, Merkel, Nazi
Freiheit – Grenzen – Macht
Category: Deutsches Reich,EU,Geschichte,Gesellschaft,Politik — Horst Zaborowski @ 16:15
Nicht immer entscheiden Wahlen über Grenzen zwischen den Völkern. Freiheitswille und Macht oder Ohnmacht diesen Freiheitswillen durchzusetzen, veränderten und verändern Grenzen.
Nach Kriegsende 1945 waren wir Deutsche ohnmächtig. Unsere Genzen wurden verändert, Millionen unserer Landsleute aus ihrer Heimat vertrieben – weil Mächtige es so durchsetzten.
Uns wurde 1945 nicht die Gnade zuteil, mit Wahlen unser Schicksal zu bestimmen. Entgegen der bestehenden „Weimarer Verfassung“ wurden Politiker ernannt, Staaten gegründet – weil die derzeit Mächtigen es so wollten.
Darum sollten, insbesondere deutsche Politiker mit ihrem hörigen Umfeld aus der veröffentlichten Meinung den Freiheitswillen der Menschen in der Ukraine verstehen.- Wir sollten die allerletzten sein, die sich in die inneren Angelegenheiten anderer Völker und Staaten einmischen.
Kehren wir lieber vor unserer Haustüre. Wer als Abgeordneter in den Bundestag der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden ist – hat die Aufgabe übernommen, wie der Bundespräsident, sowie die Mitglieder des deutschen Bundestages gemäß:
„Artikel 56
sich für das deutsche Volk einzusetzen. –
Und – da ist noch reichlich zu tun!
Die schleichende Krake EU verleibt sich mehr und mehr unser Sebstbestimmungsrecht ein. Diese Macht wurde ihr von deutschen Politikern entgegen den von ihnen geleisteten Eid übertragen.
Unsere Kommunikation wird von denen, die es können, überwacht. Es ist nicht allein der materielle Schaden, den jeder Staatsbürger erleidet – Es ist das Eindringen in unsere Gehirne, daß Absaugen unserer Gedanken, vor dem wir durch unseren Staat geschützt werden müssen!
Diesen Schutz kann uns die EU nicht bieten, weil Mitglied-Staaten der EU sich an der Aushöhlung unserer Identität durch Abhören usw. beteiligen.
Aufgabe von Wahlen ist es, den Mehrheitswillen aller Wahlberechtigten zu ermitteln. Daraus ergibt sich die Aufgabe, diesem Mehrheitswillen gemäß das Leben zu gestalten.
In der Bundesrepublik Deutschland ist dies in den allerwenigsten Wahlperioden geschehen, wenn wir die Zahl der Wahlberechtigten zugrunde legen. – Die Minderheit hatte jeweils die Regierungsmacht inne!.
Also regen wir uns bitte nicht darüber auf, daß in der Ostukraine Wahlen stattgefunden haben, die wir 1945 in Deutschland gerne durchgeführt hätten.
Schlagwörter: Freiheit, GG Art.56, Grenzen, Macht, Mehrheit, Ukraine, Weimarer Verfassung
Dreht Schäuble durch?
Category: Parteien,Politik,Recht,Volk — Horst Zaborowski @ 01:25
„Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z. / Donnerstagsausgabe) hervorgehoben, dass der Euro-Rettungsschirm „unserer europäischen und nationalen Verantwortung“ entspreche. „Der EFSF ist weder der Weg zu Eurobonds noch zur Transferunion“. Das alte Regelungsmonopol des Nationalstaats habe sich „ad absurdum geführt“, sagte Schäuble der F.A.Z.“
Wie passt zusammen: „unserer europäischen und nationalen Verantwortung“
mit: „Das alte Regelungsmonopol des Nationalstaats habe sich „ad absurdum geführt“?
Nicht das Regelungsmonopol des Nationalstaates hat sich als absurdum geführt, sondern Sie haben sich mit der Verletzung ihres Amtseides und den begangenen Vertragsbrüchen selbst als „ad absurdum“ geführt.
Herr Minister Wolfgang Schäuble, auch Sie sind vom deutschen Souverän gewählt worden um gemäß ihrem Amtseid:
2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid
Ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Dieses deutsche Volk lebt in der Bundesrepublik Deutschland immer noch in einem Nationalstaat!
Wenn Sie mit dem Regelungsmonopol dieses Staates nicht Ihr Amt ausführen können – treten Sie zurück!
Schlagwörter: Amtseid, Finanzminister, GG Art.56, Rücktritt, Schäuble
Kommentare deaktiviert für Dreht Schäuble durch?
DEM DEUTSCHEN VOLKE…
Category: Parteien,Politik,Volk — Horst Zaborowski @ 20:19
…steht seit 1916 als Inschrift über dem West­portal des Berliner Reichs­tags­gebäudes.
Grundgesetz für die Bundes­republik Deutschland, Artikel 56:
Der Bundes­präsident leistet bei seinem Amts­antritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundes­tages und des Bundes­rates folgenden Eid:
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grund­gesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissen­haft erfüllen und Gerechtig­keit gegen jeder­mann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Gemäß GG, Artikel 64, (2) Der Bundes­kanzler und die Bundes­minister leisten bei der Amts­über­nahme vor dem Bundes­tage den in Artikel 56 vorge­sehenen Eid.
Soweit die gesetzliche Grundlage für Handlungen aller Regierungen der Bundes­republik Deutschland. Und wie handelten diese Regierungen in den über 60 Jahren – zum Wohle des deutschen Volkes?
Continue reading „DEM DEUTSCHEN VOLKE…“
Schlagwörter: Bundespräsident, Eid, GG Art.56, Grundgesetz
Kommentare deaktiviert für DEM DEUTSCHEN VOLKE…