Source: https://sokolowski.org/wegen/beschluss/page/3/
Timestamp: 2019-06-25 07:46:43
Document Index: 31902862

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 56', 'BGH', '§ 31', '§ 46', 'BGH', 'BGH', '§ 224', '§ 57', '§ 51', '§ 57', '§ 67']

Beschluss Archive | Seite 3 von 7 | Strafverteidiger
Ein Straf­ge­fangener der JVA Fuhls­büttel, der in der dortigen Bäckerei arbeitet, machte für seine Tätig­keit ab Januar 2015 eine Ver­güt­ung nach dem Mindest­lohn­gesetz (MiLoG) geltend. 319x
Vom: 9. August 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: 2015, Beschluss, Entscheidung, Haft, JVA, OLG, OLG Hamburg, Strafvollzug
Nach § 31a StVZO kann die Führ­ung eines Fahrt­en­buchs an­ge­ord­net werden, wenn die Fest­stell­ung eines Fahr­ers nach einem Ver­kehrs­ver­stoß nicht möglich war. 91x
Vom: 20. Juni 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: Beschluss, Bußgeld, Entscheidung, OWi, OWiG
Eine Urlaubsreise entbindet den Zeugen grundsätzlich nicht von seiner Pflicht, zur Vernehmung vor Gericht zu erscheinen. Ein Zeuge, der zur Vernehmung in der Hauptverhandlung nicht erscheint, nachdem er durch das Gericht nicht davon unterrichtet worden ist, dass sein Entschuldigungsvorbringen nicht ausreiche, befindet sich nicht in einem unvermeidbaren Verbotsirrtum. 6.756x
Vom: 23. Mai 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: Beschluss, Entscheidung, Ladung, OLG, OLG Dresden, Ordnungsgeld, Urlaub, Zeuge
Begeht ein bereits Verurteilter, dessen Strafe bereits zur Bewährung ausgesetzt war während laufender Bewährung erneut Straftaten, ist vom Gericht zu prüfen, ob bezüglich der weiteren Strafen eine weitere Strafaussetzung zur Bewährung in Betracht kommt. 1.333x
Vom: 21. Mai 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: 2015, § 56 StGB, Beschluss, Bewährung, Entscheidung, Frankfurt, LG Frankfurt, OLG, OLG Frankfurt
…stellt das OLG Frank­furt in seinem Be­schluss vom 11.02.2015 (4 WF 235/14) fest und hob damit die zuvor vom Amts­gericht und Land­gericht er­lassen­en Ent­scheid­ungen auf. 58x
Vom: 18. Mai 2015 • Geändert: 12. Dezember 2018 • Ohne GewährStichworte: 2015, Übersetzung, Beschluss, Dolmetscher, Entscheidung, Gebühren
In dem vom BGH am 25.02.2015 ent­schied­en­en Fall (5 StR 18/15) hat­te der An­ge­klag­te den Er­mitt­lungs­be­hörden Hin­weise auf an­de­re Tat­ver­dächti­ge bzw. straf­ba­re Hand­lung­en Dritter ge­ge­ben, be­vor er selbst von den Er­mittlungs­be­hörd­en als Be­schuldigt­er ge­führt wurde. 60x
Kronzeuge kann nur ein Be­schul­digt­er seinweiterlesen...
Vom: 16. März 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: § 31 BtmG, § 46b StGB, Beschluss, BGH, Entscheidung, Kronzeuge
In dem vom BGH mit Be­schluss vom 12.02.2015 (4 StR 551/14) ent­schieden­en Fall hatte das Land­ge­richt den An­ge­klagten u.a. wegen ge­fähr­licher Körper­ver­letz­ung nach § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB ver­ur­teilt. 343x
1. Im Ver­fahren auf Aus­setz­ung einer Rest­strafe nach § 57 StGB hat das Gericht als Vor­frage zu prüfen, ob über­haupt noch ein aus­setzungs­fähiger Straf­rest vorhanden ist. 153x
Vom: 12. Februar 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: 2015, § 51 StGB, § 57 StGB, § 67 StGB, Beschluss, Entscheidung, Maßregel, Maßregelvollzug, OLG, Unterbringung
Das OLG Frank­furt hat sich in seiner Ent­scheid­ung vom 4.12.2014 (2 Ss-OWi 1041/14) wieder einmal mit einer Ge­schwindig­keits­messung mit dem Mess­gerät Poli­Scan­speed und diesmal ins­besondere auch mit der Auswertung der Messung durch die Soft­ware Tuff-Viewer beschäftigt. 5.564x
Vom: 2. Januar 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: Beschluss, Blitz, Bußgeld, Entscheidung, Geblitzt, Geschwindigkeit, OLG, OLG Frankfurt, OWi, OWiG, PoliScanSpeed, Radar