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Timestamp: 2016-10-26 15:30:20
Document Index: 369889728

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 453', 'Art. 454', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

6B_582/2011 (15.03.2012)
6B_582/2011
Urteil vom 15. M�rz 2012
vertreten durch Rechtsanwalt J�rg B�gler,
Einfache K�rperverletzung; willk�rliche Beweisw�rdigung, Grundsatz in dubio pro reo, unabh�ngiger Richter,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 24. Juni 2011.
X.________ wird mit Anklageschrift vom 12. Juli 2010 vorgeworfen, er habe am 17. Januar 2009, um ca. 23.00 Uhr, seiner geschiedenen Ehefrau auf der Strasse vor ihrem Wohnhaus im Verlaufe einer zwischen ihnen gef�hrten verbalen Auseinandersetzung bewusst und gewollt mindestens ein Mal mit der Hand ins Gesicht geschlagen, wodurch sie einen Nasenbeinbruch erlitten habe und notfallm�ssig im Spital B�lach habe behandelt werden m�ssen.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts B�lach sprach X.________ mit Urteil vom 30. September 2010 von der Anklage der K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB frei. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Gesch�digten trat er nicht ein.
Auf Berufung der Gesch�digten hin erkl�rte das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ mit Urteil vom 24. Juni 2011 der einfachen K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Ziff. 2 Abs. 4 schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 30.--. Den Vollzug der Geldstrafe schob es unter Auferlegung einer Probezeit von 3 Jahren bedingt auf. Ferner verpflichtete es X.________ grunds�tzlich, der Gesch�digten allf�llige k�nftig anfallende Arztkosten, welche im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 17. Januar 2009 stehen, zu bezahlen. Schliesslich verurteilte es X.________ zur Leistung einer Genugtuung von Fr. 1'000.-- an die Gesch�digte. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich hatte ihre Berufung zur�ckgezogen.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei vollumf�nglich aufzuheben und wegen fehlender Unabh�ngigkeit und fehlender Unparteilichkeit von Oberrichter A.________ zur neuen Beurteilung in verfassungsm�ssiger Besetzung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben, und er sei von der Anklage der K�rperverletzung freizusprechen. Ferner ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Obergericht des Kantons Z�rich und die Gesch�digte beantragen in ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich hat auf Stellungnahme verzichtet.
Seit dem 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft. Soweit ein Entscheid noch vor Inkrafttreten der StPO gef�llt worden ist, werden dagegen erhobene Rechtsmittel nach bisherigem Recht und von den bisher zust�ndigen Beh�rden beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO). F�r Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach dem 31. Dezember 2010 gef�llt wurden, gilt das neue Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO). Ausschlaggebend f�r die Anwendbarkeit des alten oder des neuen Prozessrechts ist insofern das Datum des erstinstanzlichen Entscheids (BGE 137 IV 189 E. 1 und 219 E. 1.1 mit Hinweisen). Im zu beurteilenden Fall datiert der erstinstanzliche Entscheid vom 30. September 2010. F�r die vorliegende Beschwerde ist daher das bisherige kantonale Verfahrensrecht massgebend.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine Verletzung der Garantie eines unabh�ngigen und unparteiischen Richters. Er bringt vor, Oberrichter A.________, welcher die Berufungsverhandlung als Vorsitzender geleitet habe, sei aufgrund seiner Funktion als Sekret�r der politischen Partei "Schweizer Demokraten" der Stadt Z�rich und seines Amtes als Gemeinderat der Stadt Z�rich als Vertreter dieser Partei im vorinstanzlichen Verfahren befangen gewesen. Als Richter einer derart kleinen Partei, welche ihren Anspruch auf einen Sitz im Obergericht immer wieder zu verlieren drohe, befinde sich Oberrichter A.________ praktisch permanent im Wahlkampf. Schon aufgrund dieses Umstands sei seine Unabh�ngigkeit in Frage gestellt. Ausserdem habe er, wie sich aus diversen Presseberichten ergebe, im Gemeinderat eine pointiert ausl�nderfeindliche Politik betrieben. An dieser ausl�nderfeindlichen Gesinnung von Oberrichter A.________ habe sich in der Zwischenzeit offensichtlich nichts ge�ndert. Er selbst (der Beschwerdef�hrer) sei marokkanischer Staatsangeh�riger mit Niederlassungsbewilligung C, habe zum zweiten Mal eine Schweizerin geheiratet und sei Vater von vier Kindern aus zwei Ehen. Infolge Arbeitslosigkeit komme er seinen Unterhaltspflichten gegen�ber seinen zwei Kindern aus erster Ehe nicht gen�gend nach. Zudem werde ihm nunmehr eine K�rperverletzung zum Nachteil einer Schweizerin vorgeworfen. Angesichts der ausl�nderfeindlichen Gesinnung von Oberrichter A.________ k�nne nicht davon ausgegangen werden, dass er (der Beschwerdef�hrer) als Ausl�nder mit diversen sozialen Problemen unabh�ngig und unbefangen beurteilt worden sei. Oberrichter A.________ h�tte am angefochtenen Entscheid nicht mitwirken d�rfen.
Der Beschwerdef�hrer macht ferner geltend, die R�ge erfolge rechtzeitig. Er sei im vorinstanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten gewesen. Ihm selbst seien die Namen der im zweitinstanzlichen kantonalen Verfahren mitwirkenden Richter nicht bekannt gewesen. Er sei daher nicht in der Lage gewesen, bereits an der obergerichtlichen Hauptverhandlung einen Befangenheitsantrag zu stellen. Er habe seinen jetzigen Rechtsvertreter erst f�r das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren beauftragt. Damit erfolge der Antrag wegen fehlender Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit mit Einreichung der Beschwerde an das Bundesgericht rechtzeitig (Beschwerde S. 6 ff.).
2.2 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unabh�ngigen und unparteiischen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Art. 30 Abs. 1 BV soll zu der f�r einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil erm�glichen. Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen. Dies ist nach der Rechtsprechung der Fall, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Diese k�nnen namentlich in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters begr�ndet sein. Bei dessen Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Dass der Richter tats�chlich befangen ist, ist nicht erforderlich. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit erwecken (BGE 137 I 227 E. 2.1; 134 I 238 E. 2.1, je mit Hinweisen; vgl. auch �� 95 f. GVG/ZH).
Nach der Rechtsprechung sind Ablehnungsgr�nde sofort geltend zu machen, wenn der Betroffene von diesen Kenntnis erlangt hat (BGE 134 I 20 E. 4.3.1; 124 I 121 E. 2, je mit Hinweisen).
2.3 Der Beschwerdef�hrer stellt sich auf den Standpunkt, die Mitgliedschaft von Oberrichter A.________ in der Partei der "Schweizer Demokraten" und seine politische T�tigkeit als deren Sekret�r erweckten den Anschein der Voreingenommenheit. Nach der Rechtsprechung begr�ndet die Zugeh�rigkeit des Richters zu einer bestimmten politischen Partei f�r sich allein keinen Anschein der Befangenheit. Dem Richter ist es unter dem Gesichtspunkt von Art. 30 Abs. 1 BV nicht verwehrt, seine politische Meinung in der �ffentlichkeit pointiert zu vertreten. Seine politische Haltung f�hrt auch nicht bei der Behandlung von F�llen zum Anschein der Befangenheit, in welchen diese zum Tragen kommen kann. Vom Richter kann und muss erwartet werden, dass er in der Lage ist, in Bezug auf weltanschauliche und politische Einfl�sse, die auf die Unabh�ngigkeit seines richterlichen Urteils einwirken, den notwendigen Abstand zu wahren und eine gewisse Festigkeit zu beweisen. Die Grenze des Zul�ssigen wird erst �berschritten, wenn das Amt als Forum f�r weltanschauliches Engagement benutzt wird oder wenn die �ffentliche politische �usserung in einem konkreten Bezug zu einem aktuellen Verfahren steht. Es m�ssen in diesem Kontext mithin nur Personen in den Ausstand treten, die einer politischen oder weltanschaulichen Ideologie gesinnungsm�ssig derart intensiv verbunden sind, dass sie in einem konkreten Verfahren den Anschein erwecken, sie s�hen in der Prozesspartei in erster Linie den politisch Gleichgesinnten oder ihren Gegner (BGE 108 Ia 48 E. 3 und 172 E. 4b/bb; 105 Ia 157 E. 6a; Urteil des Bundesgerichts 1B_146/2010 vom 23. Juni 2010 E. 3.1).
Diese Voraussetzungen sind im zu beurteilenden Fall nicht erf�llt. Bei objektiver Betrachtung ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die Parteizugeh�rigkeit von Oberrichter A.________ auf die Beurteilung des gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrten Verfahrens h�tte auswirken k�nnen. Aus der Parteizugeh�rigkeit von Oberrichter A.________ allein l�sst sich jedenfalls nicht ableiten, dass er sich in Bezug auf den Ausgang des Verfahrens schon im Voraus eine feste Meinung gebildet h�tte. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer Ausl�nder ist und sich die Partei, welcher Oberrichter A.________ angeh�rt, im Wesentlichen explizit gegen die sog. Masseneinwanderung und die "�berfremdung von Volk und Heimat" bzw. die "�berv�lkerung des Lebensraumes Schweiz" wendet. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die R�ge der Befangenheit rechtzeitig erfolgt ist.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eventualiter eine willk�rliche Beweisw�rdigung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Er macht in diesem Zusammenhang geltend, die drei Zeugen, welche bei der Auseinandersetzung mit der Gesch�digten zugegen waren, h�tten glaubhaft ausgesagt, dass er die Gesch�digte an jenem Abend nicht geschlagen habe. Dass die Vorinstanz diese klaren und �bereinstimmenden Aussagen der Zeugen mit dem einfachen Hinweis auf deren Beziehungen zu ihm und der Gesch�digten als nicht geeignet erachte, das nach ihrer Ansicht nach klare Beweisergebnis in Frage zu stellen, sei willk�rlich. Zwischen der Gesch�digten und ihm herrsche ein getr�btes, angespanntes und von emotionalen Verletzungen gepr�gtes Verh�ltnis. Es m�sse daher angenommen werden, dass die Gesch�digte ihm mit ihrer Strafanzeige wegen K�rperverletzung habe schaden wollen. Als Folge des Vorfalls stehe ihm nunmehr denn auch nur noch ein begleitetes Besuchsrecht zu. Auch dies k�nne als Motiv f�r eine Falschbezichtigung gesehen werden. Die Vorinstanz habe zudem nicht ber�cksichtigt, dass die Gesch�digte in der polizeilichen Befragung nicht mehr gewusst habe, wie sie geschlagen worden sei, und erst in der nachfolgenden staatsanwaltlichen Einvernahme Angaben �ber die Schl�ge gemacht habe. Diese Zunahme des Erinnerungsverm�gens spreche gegen die Glaubw�rdigkeit der Gesch�digten. Bei den offensichtlich vorhandenen Motiven der Gesch�digten f�r eine falsche Anschuldigung k�nne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Gesch�digte den Nasenbeinbruch selber zugef�gt habe oder dass er bei einem Sturz, bei dem Gefuchtel zwischen ihr und einem der Zeugen, von einem um sich schlagenden, aufgeregten Kind oder sonstwie entstanden sei. Indem die Vorinstanz diese M�glichkeiten von vornherein verwerfe, verfalle sie in Willk�r (Beschwerde S. 12 ff.).
3.2.1 Die erste Instanz nahm an, aus dem Umstand, dass es am Abend des 17. Januar 2009 zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Gesch�digten zu einem verbalen Streit gekommen sei und dass kurze Zeit sp�ter die Gesch�digte eine gebrochene Nase gehabt habe, k�nne nicht ohne weiteres der Schluss gezogen werden, dass der Beschwerdef�hrer der Gesch�digten mit einem Schlag die Nase gebrochen habe. Einerseits h�tten drei Zeugen �bereinstimmend ausgesagt, dass der Beschwerdef�hrer die Gesch�digte nicht geschlagen habe. Andererseits sei nicht zu �bersehen, dass die Gesch�digte einen gewissen Hang zur �bertreibung und Dramatisierung habe. Mit Blick auf die Vorgeschichte zwischen den Parteien - Anzeige wegen h�uslicher Gewalt, Scheidungsverfahren, Kampf um das Sorgerecht f�r die gemeinsamen Kinder - sei von einem getr�bten, angespannten Verh�ltnis zwischen ihnen auszugehen. Es k�nne insoweit nicht ausgeschlossen werden, dass die Gesch�digte gewisse Rachegel�ste gegen�ber dem Beschwerdef�hrer gehabt oder dass sie mit der vorliegenden Strafanzeige das Ziel verfolgt habe, den Kontakt des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern zu erschweren. Letztlich m�sse offenbleiben, wie sich die Gesch�digte den Nasenbeinbruch zugezogen habe. Es lasse sich jedenfalls nicht mit rechtsgen�gender Sicherheit erstellen, ob der Beschwerdef�hrer die Gesch�digte geschlagen habe, ob sich diese selber mit Absicht verletzt habe oder ob die Verletzung auf einen Sturz zur�ckzuf�hren sei (erstinstanzliches Urteil S. 14 f.).
3.2.2 Die Vorinstanz gelangt demgegen�ber zum Schluss, die Aussagen der Gesch�digten seien in sich stimmig, lebensnah und, was den Kern anbelange, von Konstanz gepr�gt. Ihre Aussagen w�rden nicht dadurch in Frage gestellt, dass diese bez�glich der Schl�ge kurz ausgefallen seien. Die beiden Schl�ge ins Gesicht seien nach ihrer Schilderung in der hoch emotionalen, �usserst angespannten Situation anl�sslich der versp�teten R�ckgabe der Kinder nach dem Besuch beim Beschwerdef�hrer v�llig unerwartet erfolgt. Es erstaune daher nicht, dass die Gesch�digte nicht in der Lage gewesen sei, detailliertere Angaben zu machen. Zudem w�rden die Aussagen der Gesch�digten in den entscheidenden Punkten durch weitere Beweismittel gest�tzt. So stehe aufgrund des Arztberichts vom 18. Januar 2009 (Urk. 20/1 ff.) fest, dass sie an jenem Abend einen Nasenbeinbruch erlitten habe. Es widerspreche jeglicher Lebenserfahrung, dass sich die Gesch�digte die schmerzhafte Verletzung im Gesicht selber zugef�gt habe, zumal hief�r kein Motiv ersichtlich sei. Dass sie mit allen Mitteln versuche, dem Beschwerdef�hrer die Kinder vorzuenthalten, wie dieser vorbringe, treffe jedenfalls nicht zu. Die Gesch�digte sei ja gerade damit einverstanden gewesen, dass der Beschwerdef�hrer die Kinder ausserhalb der gerichtlich festgesetzten Besuchszeiten zum Geburtstagsfest bei seiner Schwester mit sich nahm. Es sei auch h�chst unwahrscheinlich, dass sich die Gesch�digte die Verletzungen bei einem Sturz zugezogen habe. Schliesslich w�rden ihre Aussagen von denjenigen ihrer Freundin gest�tzt. Zwar seien diese aufgrund der N�he der Zeugin zur Gesch�digten mit der gebotenen Zur�ckhaltung zu w�rdigen. Es falle aber auf, dass sie sehr differenziert ausgesagt habe. Im �brigen m�ssten auch die Aussagen der Entlastungszeugen, welche mit dem Beschwerdef�hrer als Schwester, Schwager und Ehefrau eng verbunden seien, mit Vorsicht gew�rdigt werden. Insgesamt best�nden keine rechtserheblichen Zweifel daran, dass der Beschwerdef�hrer der Gesch�digte die angeklagte Verletzung zugef�gt habe (angefochtenes Urteil S. 8 ff.).
3.3 Die Beschwerde an das Bundesgericht kann wegen Rechtsverletzungen im Sinne der Art. 95 und 96 BGG gef�hrt werden. Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ist in der Begr�ndung der Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (vgl. dazu Art. 95 ff. BGG). Soweit sich die Beschwerde gegen die tats�chlichen Feststellungen richtet, gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die R�ge der offensichtlich unrichtigen, d.h. willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern das angefochtene Urteil an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4).
Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 134 IV 132 E. 4.2; 129 IV 6 E. 6.1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1). Inwiefern das vorinstanzliche Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me (BGE 116 Ia 85 E. 2b).
3.4 Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ersch�pfen sich weitgehend in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht nicht eintritt. Der Beschwerdef�hrer h�tte darlegen m�ssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen sollen. Dies hat er indes nicht getan. Er beschr�nkt sich darauf, seine eigene Sicht der Geschehnisse darzulegen. Es mag zutreffen, dass eine W�rdigung der Beweise, wie sie der Beschwerdef�hrer als richtig ansieht, ebenso in Betracht gezogen werden k�nnte oder gar vorzuziehen w�re, doch gen�gt dies nicht, um Willk�r zu bejahen (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 134 I 140 E. 5.4; 134 II 244 E. 2.2, je mit Hinweisen). Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt den Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung gen�gt.
Auch wenn die Beschwerde abgewiesen werden muss, soweit auf sie eingetreten werden kann, gibt das angefochtene Urteil doch in verschiedener Hinsicht zu Bedenken Anlass. Dabei steht im Vordergrund, dass die Vorinstanz trotz der belasteten Beziehung zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Gesch�digten sowie der divergierenden Aussagen aller Beteiligten darauf verzichtet hat, die Zeugen nochmals einzuvernehmen und miteinander zu konfrontieren. Dies h�tte Gelegenheit geboten, zus�tzliche Fragen zu stellen, die Aufschluss �ber die Zuverl�ssigkeit der Bekundungen h�tten geben k�nnen. Ausserdem w�rdigt die Vorinstanz die vorhandenen Beweise, namentlich die Aussagen der Beteiligten, teilweise einseitig zu Lasten des Beschwerdef�hrers. So l�sst sie etwa die Streitigkeiten der Parteien �ber das Besuchsrecht unbeachtet. Ausserdem setzt sie sich nicht hinreichend mit den Erkl�rungen der Entlastungszeugen auseinander, sondern beschr�nkt sich auf die Erkenntnis, diese seien wegen der N�he der Zeugen zum Beschwerdef�hrer mit grosser Vorsicht zu w�rdigen. Trotz dieser Bedenken erscheint das angefochtene Urteil insgesamt indes noch nicht als offensichtlich unhaltbar.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann bewilligt werden, da von seiner Bed�rftigkeit auszugehen und diese ausreichend belegt ist und seine Beschwerde jedenfalls nicht ohne Grund erfolgt ist. Dem Beschwerdef�hrer sind deshalb keine Kosten aufzuerlegen. Seinem Vertreter wird aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entsch�digung ausgerichtet (Art. 64 Abs. 2 BGG).
Lausanne, 15. M�rz 2012