Source: http://shop.koenigs-reitstiefel.de/de/content/3-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-02-28 15:20:31
Document Index: 224055894

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 13', '§ 312', '§ 5', '§ 4', '§ 3', '§ 443', '§ 12']

Allgemeine Verkaufsbedingungen (Online-Shop) und Widerrufsbelehrung
Stand 18.03.2019
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge, die über unseren Online-Shop zwischen uns, der
Wilhelmstr.53
D-41812 Erkelenz-Tenholt
Inhaber: Ellen Königs
Ust.-IDNr.: DE315153698
Telefon 0 24 31 / 9759568
E-Mail Adresse: info@koenigs-reitstiefel.de
und Ihnen als unseren Kunden geschlossen werden. Soweit von der Person des Kunden in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint. Dies gilt auch für sonstige Personenbezeichnungen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Alle zwischen uns über unseren Online-Shop zustande kommenden Verträge werden auf der Grundlage dieser AGB geschlossen, soweit keine Individualvereinbarungen getroffen werden. Individualvereinbarungen haben Vorrang vor unseren AGB.
(1) Die Einstellung der Warenangebote oder die Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Der Kaufvertrag kommt zwischen uns wie folgt zustande:
Sie können aus unserem in unserem Online-Shop angebotenen Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Durch Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung über die im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bis zum Absenden Ihrer Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(3) Den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung werden wir unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
§ 3 Vertragstext/Bestellabwicklung
(1) Wir speichern den Vertragstext nicht. Dieser kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr bei uns abgerufen werden.
(2) Nach Zustandekommen des Vertrages werden wir die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und die AGB dem Kunden per E-Mail übermittelt.
(3) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung abgegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und unter dieser E-Mail-Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können und nicht in den SPAM-Filter gelangen.
(1) Wenn Sie Verbraucher sind steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB:
Königs Reitstiefel Handel und Vertrieb, Wilhelmstr. 53, 41812 Erkelenz-Tenholt, Telefon 0 24 31 / 9759568, E-Mail-Adresse: info@koenigs-reitstiefel.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis er-bracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns, Königs Reitstiefel Handel und Vertrieb zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
- An Königs Reitstiefel Handel und Vertrieb, Wilhelmstr. 53, 41812 Erkelenz-Tenholt, Tel.: 0 24 31 / 9759568, E-Mail Adresse: info@koenigs-reitstiefel.de
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienst-
- Anschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(3) Das Widerrufsrecht besteht nur für den Verbraucher und nicht bei Fernabsatzverträgen in den in § 312 g II BGB genannten Fällen. Es besteht insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
(b) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
§ 5 Lieferbedingungen/Gefahrübergang
(2) Sofern in dem Angebot keine anderweitige Lieferfrist angegeben ist, ist der Artikel sofort lieferbar. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).
(4) Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Abweichend hiervon ist bei der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht grundsätzlich mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf diesen über, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gefahr geht darüber hinaus auch dann über, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson an unserem Geschäftssitz über. Ist der Kunde Unternehmer ist der Erfüllungsort an unserem Geschäftssitz.
(1) Sämtliche Preisangaben in den in unseren Online-Shop eingestellten Angeboten sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versand-/Lieferkosten und ggf. Nachnahmegebühren, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.
(3) Die Lieferung in Länder außerhalb Deutschlands erfolgt ausschließlich in die Länder, die in dem Angebot ausdrücklich angegeben sind.
(4) Soweit Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgen können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die von Ihnen zu tragen sind. Hierzu zählen zum Beispiel Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (zB Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (Zölle).
(6) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 4 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 2).
(1) Soweit nicht anders angegeben sind Sie zur Vorkasse verpflichtet. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig.
(2) Ihnen stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten in unserem Eigentum.
(2) Wir gewähren keine eigene Garantie im Sinne des § 443 BGB auf die angebotenen Artikel, es sei denn dies ist ausdrücklich im Angebot angegeben.
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Dies gilt auch bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (wesentliche Vertragspflicht, sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. Dasselbe gilt bei der Übernahme einer Garantie oder sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung.
(4) Soweit die Haftung nach den vorstehenden Bestimmungen beschränkt oder ausgeschlossen ist gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder einfachen Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Außergerichtliche Streitbeilegung
(2) Wenn Sie Kaufmann sind, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns unser Geschäftssitz in Erkelenz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Wir weisen darauf hin, dass wir an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teilnehmen und hierzu auch nicht verpflichtet sind.
Sollte eine oder mehrere Regelungen in diesen AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(1) Wir erheben, verarbeiten und nutzen im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei beachten wir insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzen.
41812 Erkelenz-Tenholt