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Timestamp: 2017-09-24 03:27:14
Document Index: 77192652

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 9', '§ 3', '§ 15', '§ 17', '§ 18']

SV Schmölln 1913 e.V. - Unser Verein - Satzung
Satzung des SV Schmölln 1913 e.V.
Der am 15.03.1990 in Schmölln gegründete Verein, führt den Namen:
„Sportverein Schmölln 1913 e.V.“.
a) aktiven Mitgliedern, erfasst in ihren jeweiligen Sportgruppen.
c) Jugendmitgliedern (unter 18 Jahre).
d) Fördermitgliedern.
Vom Verein werden folgende Sportarten betrieben: Fußball, Tischtennis, Faustball,
Turnen / Gymnastik, Freizeitsport, Kraftsport und Modellsport.
Der Verein ist bestrebt, diese ständig nach Bedarf und Interesse zu ergänzen bzw. zu erweitern. Der Verein regelt im Einklang mit den Satzungen der Fachverbände seine Angelegenheiten selbständig. Die Zugehörigkeit zu einer Abteilung setzt eine Mitgliedschaft im Verein voraus.
Der Verein hat seinen Sitz in Schmölln. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht eingetragen. Zweck des Vereines ist es, alle angebotenen Sportarten und Interessengruppen in ihrer Gesamtheit zu fördern und zu verbreitern. Er erstrebt durch Sport, Spiel und Leibesübungen sowie der Förderung des Kinder- und Jugendsportes, die sittliche und körperliche Ertüchtigung seiner Mitglieder. Der Sportverein ist politisch, konfessionell und rassisch neutral. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung oder der an ihre Stelle tretenden Bestimmungen. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
Wer sich innerhalb der Gemeinschaft des Sportvereins Schmölln sportlich betätigen möchte und die Anlagen und Sportstätten nutzen will muss Mitglied des Vereines werden. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden die diese Satzung anerkennt. Bei Minderjährigen muss die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorliegen. Voraussetzung des Erwerbes der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Antrag. Dabei ist ein Antragsformular auszufüllen welches bei allen verantwortlichen Übungsleitern oder im Sportbüro des Vereines erhältlich ist. Für eine Mitgliedschaft wird eine, vom Vorstand festgelegte Aufnahmegebühr erhoben, welche bei der Abgabe des Antrages zu entrichten ist.
Eine Aufnahme kann auch abgelehnt werden. In einem solchen Fall ist der Vorstand verpflichtet den Antragsteller, unter Angaben der Gründe innerhalb eines Monats, schriftlich zu informieren.
Mit der Aufnahme unterwirft sich das Mitglied der Satzung und den Organen des Vereins. Durch eine Mitgliedschaft entstehen Recht und Pflichten der Mitglieder. (§ 4, Abs.: 1.u. 2.) Sportärztliche Eignung liegt in der Eigenverantwortung des Mitgliedes und wird nicht vom Verein gefördert bzw. unterstützt.
Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod, Ausschluss oder Auflösung des Vereins. Die Austrittserklärung ist formlos und schriftlich an den geschäftsführenden Vorstand zu richten. Der Austritt ist nur zum 31.06. und 31.12. des Kalenderjahres, unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zulässig, soweit dem nicht Wechselfristen der Fachverbände entgegenstehen. Bei Minderjährigen kann eine Austrittserklärung nur durch den gesetzlichen Vertreter erfolgen.
Mit Beendigung der Mitgliedschaft sind alle dem Verein gehörenden Gegenstände, wie Sportkleidung oder Geräte etc. beim verantwortlichen Übungsleiter oder im Sportbüro des Vereines abzugeben. Besteht eine Verwaltung von vereinseigenen Geldern so ist eine Schlussabrechnung zu erstellen.
Ein Mitglied kann, nach vorheriger Anhörung, vom geschäftsführenden Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden:
•	Wegen Nichterfüllung satzungsgemäßer Verpflichtungen.
•	Wegen Missachtung von Anordnungen der Organe des Vereins.
•	Wegen Verweigerung der Beitragszahlung trotz zweifacher Mahnung.
•	Wegen schweren Verstoßes gegen die Interessen des Vereins oder groben unsportlichen Verhalten.
•	Wegen Verhalten, welches dem Verein ökonomischen und moralischen Schaden zufügt.
Der Ausschluss ist dem betreffenden Mitglied in schriftlicher Form zuzustellen. Dem Ausschluss kann innerhalb von 14 Tagen widersprochen werden. Für Mitglieder welche auf Grund von Verstößen gegen die Satzung aus dem Verein ausgeschlossen werden, ist eine erneute Aufnahme als Mitglied nur möglich, wenn alle Vorstandsmitglieder, nach gründlicher Beratung, einstimmig einer erneuten Aufnahme zustimmen.
Die sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Rechte erlöschen mit Beendigung der Vereinszugehörigkeit. Eine ruhende Mitgliedschaft entfällt.
Alle Mitglieder haben das Recht an der Mitgliederversammlung teilzunehmen. Jedes Mitglied hat das Recht am Vereinsleben teilzunehmen und Veranstaltungen sowie allgemeine, vom Verein angebotene Übungsstunden, zu besuchen. Die Mitwirkung und Beteiligung an den Übungs- und Trainingsstunden, welche vom Verein organisiert und von den vom Verein eingesetzten Verantwortlichen Trainern und Übungsleitern durchgeführt werden sind ausschließlich seinen Mitgliedern vorbehalten. Die Teilnahme von Nichtmitgliedern ist nicht gestattet. Ausnahmen sind vorher von der Leitung des Vereines zu genehmigen.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, die Bestimmungen der Satzung und der Ordnungen und Organisationsregeln (auch der Fachverbände) einzuhalten sowie Beschlüssen und Anordnungen der Leitung des Vereins und der durch diese eingesetzten Trainer, Übungsleiter oder verantwortlichen Personen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten Folge zu leisten. Mitglieder haben das Ansehen und die sportlichen Interessen des Vereins nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, was das Ansehen des Vereins schädigen könnte. Die Mitglieder haben die vom Verein genutzten Anlagen, Einrichtungen und Sportgeräte pfleglich zu behandeln und Schäden zu verhüten. Die im aktiven, organisierten Spielbetrieb stehenden Mitglieder dürfen den von ihnen im Verein betriebenen Sport in einem anderen Verein nicht wettkampfmäßig betreiben. Hierzu ist eine schriftliche Zustimmung des Vorsitzenden des Vereines erforderlich.
Mitglieder haben das Recht und die Pflicht dafür Sorge zu tragen dass dem Verein keine ökonomischen oder moralischen Schäden entstehen.
Für Mitglieder des Vereines wird ein Mitgliedsbeitrag erhoben. Die Beitragspflicht besteht mindestens für die Dauer von 6 Monaten. Der Grundbeitrag in seinen einzelnen Gruppen wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt. Abteilungsspezifische Sondererhebungen werden durch diese selbstständig festgelegt und bedürfen der Zustimmung des Vorstandes. Die aus der Erhebung von Sonderbeiträgen ergebende Kassenführung kann jederzeit vom Schatzmeister des Vereines geprüft werden. Die Erhebung eines Sonderbeitrages bedarf der vorherigen Zustimmung des Vorstandes.
Der festgelegte Beitrag wird wiederkehrend jährlich zum 01.02. oder halbjährlich zum 01.02. und 01.08. per SEPA-Lastschriftmandat eingezogen. Entstehende Kosten durch Unterdeckung des Kontos gehen zu Lasten des Vereinsmitglieds.
Ausnahmeregelungen sind im Voraus vom Vorstand zu genehmigen.
Der Vorstand des Vereines ist berechtigt Kosten, welche im Zusammenhang mit der Nutzung der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Sportstätten entstehen, anteilig an die Nutzer der Sportstätten und Anlagen umlegen.
Im Voraus entrichtete Beiträge werden bei Austritt durch eine schriftliche Abmeldung, sowie Erfüllung aller Auflagen, gemäß § 3, zum jeweiligen Halbjahresende zurückgezahlt.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an. Jüngere Mitglieder können an der Mitgliederversammlung und den Abteilungsversammlungen teilnehmen. Als Vorstandsmitglieder sind Mitglieder vom vollendeten 18. Lebensjahr an wählbar. Bei der Wahl der Jugend- und Kindersportvertreter haben alle Mitglieder des Vereines vom 12. bis 18. Lebensjahr Stimmrecht. Als Vertreter des Jugend- und Kindersportes können Mitglieder vom vollendeten 16. Lebensjahr an gewählt werden.
Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen die Anordnung der Vereinsorgane verstoßen, können nach vorheriger Anhörung vom Vorstand folgende Maßnahmen verhängt werden: 1. Verweis 2. Angemessene Geldstrafe 3. Zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und Veranstaltungen des Vereins
Gegen die Ablehnung der Aufnahme (§ 2), gegen einen Ausschluss (§ 3) sowie gegen eine Maßregelung (§ 7) ist Einspruch zulässig. Dieser Einspruch ist innerhalb von zwei Wochen – vom Datum des Bescheids an gerechnet – beim Vorsitzenden einzureichen. Über den Einspruch entscheidet der Vorstand des Vereins endgültig. § 9 Organe des Vereins
Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet in jedem Jahr statt. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von 3 Wochen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es der geschäftsführende Vorstand beschließt oder wenn ein viertel der stimmberechtigten Mitglieder diese schriftlich beim Vorsitzenden beantragt hat. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand. Es erfolgt eine schriftliche Einladung an die stimmberechtigten Mitglieder. Zwischen dem Tag der Einberufung und dem Termin der Versammlung muss eine Frist von mindestens 3 Wochen liegen. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese muss mindestens folgende Punkte enthalten: 1. Entgegenname der Berichte 2. Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer 3. Entlastung des Vorstandes 4. Wahlen, soweit diese erforderlich sind 5. Beschlussfassung über vorliegende Anträge. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens 2 Wochen vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden des Vereins eingegangen sind und den Mitgliedern mindestens 1 Woche vor der Versammlung zur Kenntnis gebracht wurde.
Der Verwaltungsrat kann sich aus 3 bis 4 Personen zusammensetzen und wird in seiner Mehrheit von der Mitgliederversammlung gewählt. Er bestellt den Vorsitzenden des Vorstandes und die vom Vorsitzenden vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder. Die Bestellung erfolgt auf die Dauer von mindestens einem und höchstens 3 Jahren, jedoch ist eine wiederholte Bestellung möglich. Allerdings kann der Verwaltungsrat eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit dem Ziel einberufen, den so bestellten Vorstand vorzeitig abzuberufen, sofern nach seiner Auffassung ein wichtiger Grund vorliegt.
Zu den Aufgaben des Verwaltungsrates gehört es, die Geschäftsführung des Vereins zu überwachen. Er genehmigt und überwacht den Finanzplan. Über den Ansatz im Finanzplan hinausgehende Aufgaben bedürfen der Einwilligung des Verwaltungsrates. Der Vorstand hat dem Verwaltungsrat mindestens vierteljährlich zu berichten.
Der Vorstand arbeitet als geschäftsführender Vorstand und bestehend aus: Dem Vorsitzenden Dem stellvertretenden Vorsitzenden Dem Schatzmeister Verlangt die Vorstandsarbeit für den Verein einen Geschäftsführer und sind die Gehaltsmittel dafür vorhanden, dann ist der Einsatz eines hauptamtlichen Geschäftsführers mit Mehrheitsbeschluss des Vorstandes vorzunehmen.
Die Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Der Vorstand kann aber, bei Bedarf eine Vergütung nach Maßgabe einer Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26 a. EstG beschließen – je nach Haushaltslage. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören weiterhin an: Der Leiter für Jugend- und Kindersport Die Leiterin für Frauensport Der Leiter für Öffentlichkeits- und Pressearbeit
Der Vereins Ehrenamtsbeauftragte
Die Abteilungsleiter Vorstand im Sinne des BGB sind der Vorstandsvorsitzende und sein Stellvertreter und der Schatzmeister. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird der Stellvertreter jedoch nur bei Verhinderung des Vereinsvorsitzenden tätig. Der Vorsitzende beruft und leitet die Sitzungen des geschäftsführenden Vorstandes. Der Vorstand tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei seiner Mitglieder es beantragen. Er ist beschlussfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds ist der Vorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört insbesondere die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Der geschäftsführende Vorstand ist für Aufgaben zuständig, die aufgrund ihrer Dringlichkeit einer schnellen Erledigung bedürfen und regelt die notwendige Verwaltungsarbeit des Vereins. Der Vorstand ist über die Tätigkeit des geschäftsführenden Vorstandes laufend zu informieren. Der Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Leiter für Öffentlichkeits- und Pressearbeit haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen und Ausschüsse beratend teilzunehmen.
Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfalle durch Beschluss des Vorstandes gegründet. Die Abteilung wird durch ihren Leiter, den Stellvertretern und Mitarbeitern, denen besondere Aufgaben übertragen werden, geleitet. Abteilungsleiter, Stellvertreter und Mitarbeiter werden vom Vorstand eingesetzt. Die Abteilungsleitung ist gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des geschäftsführenden Vorstandes, des Vorstandes, ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem von ihm bestimmten Protokollführer zu unterschreiben ist.
§ 15 Wahlen und Beschlussfähigkeit
Die Mitglieder des Vorstandes, sowie die Kassenprüfer werden auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Satzungsänderungen können nur bei einer Mehrheit von Zweidritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Der Vorstand kann redaktionelle Änderungen der Satzung eigenverantwortlich durchführen wenn Inhalt, Aussage und Sinn dadurch nicht verändert werden. Dem Antrag auf geheime Abstimmung, durch ein Mitglied gestellt, muss entsprochen werden.
Die Kasse des Vereins wird zum Geschäftsjahresende (1.1. bis 31.12.) durch die Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Schatzmeisters. § 17 Ordnungen Zur Durchführung der Satzung gibt sich der Verein eine Geschäftsordnung, eine Finanzordnung, eine Jugendordnung und eine Ehrenordnung. Die Ordnungen werden vom Vorstand mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen. § 18 Auflösung des Vereins Die Auflösung des Vereines kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Die Einberufung einer solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es: Der Vorstand mit einer Mehrheit von Zweidrittel aller seiner Mitglieder beschlossen hat oder von Zweidritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde. Die Auflösung des Vereins kann nur mit einer Mehrheit (75%) der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an den Nachfolgeverein oder die Kommune, mit der Zweckbestimmung, dass sie dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat. Die vorstehende Satzung wurde unter Verwendung der Gründungssatzung überarbeitet und aktualisiert und von der Mitgliederversammlung am 17.11.2014 genehmigt und tritt am Tage ihrer Genehmigung in Kraft.
Schmölln, 17.11.2014
Mike Seidlich
Vorsitzender des Vereines