Source: http://www.jurablogs.com/topic/urteilsanforderungen
Timestamp: 2018-02-19 10:33:10
Document Index: 143011878

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 224', '§ 224', 'BGH', 'BGH', '§ 47', 'BGH', '§ 60', '§ 21', '§ 315', '§ 30']

URTEILSANFORDERUNGEN - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 39 Leser - December 12, 2017 2:55pm
… © Alex White – Fotolia.com Ja: Nochmals. Denn ich hatte neulich schon über einen häufigerenn Fehler in den tatrichterlichen Urteilen berichtet, der sich m.E. zum Klassiker entwickelt (vgl. dazu schon den BGH, Beschl. v. 29.09.2016 – 2 StR 63/16 – und Das aussagepsychologische Glaubwürdigkeitsgutachten, oder: Wenn die Richter meinen, es besser zu…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 159 Leser - May 26, 2017 10:45am
Fahreridentifizierung mittels anthropologischer Begutachtung, oder: „Wortreich“
entnommen openclipart.org Zum Abschluss des heutigen Tages dann noch der Hinweis auf den OLG Bamberg, Beschl. v. 29. 12. 2016 – 3 Ss OWi 1566/16 – betreffend die Anforderungen, die an das amtsgerichtliche Urteil gestellt werden, wenn der Amtsrichter zur Täteridentifizierung auf ein anthropologisches Gutachten zurückgreift.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 114 Leser - February 14, 2017 2:49pm
… © ernsthermann – Fotolia.com Der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung (§ 224 Abs. 1 StGB) in der Form der „gemeinschaftlichen Begehung“ – Nr. 4 – macht in der Rechtsprechung häufig Schwierigkeiten. Verwirklicht wird der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB , „wer die Tat mit einem…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 114 Leser - June 14, 2016 10:51am
… Instanzgerichte machen hier trotz der klaren Vorgaben des BGH in BGHSt 41, 376 bei der Verwertung von Lichtbildern, die es von dem Verkehrsvorgang gibt, zur Feststellung der Fahrereigenschaft immer wieder/noch Fehler. Das zeigen noch einmal folgende Entscheidungen aus der letzten Zeit: 1. Zunächst der OLG Brandenburg, Beschl. v. 02.02.2016 – (2 B) 53 Ss-OWi…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 170 Leser - February 26, 2016 11:26am
… © Gina Sanders – Fotolia.com Diejenigen, die bei mir in FA-Kursen aber auch in Fortbildungen waren, wissen: Eine Chance auf Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils und damit zusammenhängender Zeitgewinn besteht häufig dann, wenn es um die Identifizierung des Fahrers anhand eines Lichtbildes geht, das vom Verkehrsverstoß vorliegt. Obwohl die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 142 Leser - August 31, 2015 7:20am
… © M. Schuppich – Fotolia.com Ich habe ja schon öfters über obergerichtliche Entscheidungen berichtet, die den § 47 StGB zum Gegenstand hatten (vgl. z.B.„Unerlässlich“ muss die kurzfristige Freiheitsstrafe sein, nicht nur geboten oder Ich freue mich schon auf die Kommentare – „erforderlich“ ist nicht „unerlässlich“. Eine Kollege hat mir jetzt den…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 102 Leser - July 29, 2015 7:40am
… © Igor Zakowski – Fotolia.com Man wird, wenn man den BGH, Beschl. v. 13.03.2014 – 2 StR 4/14 – liest hinsichtlich des zugrunde liegenden landgerichtlichen Urteils ein wenig an den “Ätsch-Effekt” erinnert. Das LG hat die Angeklagte wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 274 Leser - May 22, 2014 7:27am
… © guukaa – Fotolia.com Die Frage, ob ein “Fahrzeug” ein “Kraftfahrzeug” ist, kann für den Beschuldigten/Betroffenen weit reichende Folgen habe. Denn von der Antwort hängt z.B. ab, ob die Fahrerlaubnis nach den §§ 60, 69a StGB entzogen wird und ob eine Verurteilung nach den §§ 21, 24a StVG möglich ist oder nicht. Deshalb ist der OLG Hamm, Beschl…
Ein lachendes und ein weinendes Auge….
…: Diesen Anforderungen genügen die Urteilsfeststellungen nicht. Das Urteil teilt zur festgestellten Geschwindigkeit lediglich mit, der Betroffene habe die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 163 km/h passiert und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 63 km/h überschritten. Hieraus ist für den Senat nicht erkennbar, ob es sich bei den 163…
Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 148 Leser - September 18, 2013 7:56am
…. auch meinen Beitrag “Die „konkrete Gefahr“ i.S. der §§ 315c, 315b StGB” aus VRR 2011, 369.Auf folgende Punkte ist bei der Prüfung eines Urteils u.a. zu achten: Ergibt sich aus den Feststellungen, dass Leib oder Leben eines anderen Menschen konkret gefährdet worden sind? Erforderlich sind Angaben zu den gefahrenen Geschwindigkeiten und ggf. der…
Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 310 Leser - August 29, 2013 8:06am
… © Christian-P. Worring – Fotolia.com Wenn man derzeit am Wochenende auf der Autobahn unterwegs ist, dann ist man froh, dass es ein Sonntagsfahrverbot für Lkw (§ 30 Abs. 3 Satz 1 StVO) gibt. Schleichende Wohnwagen und Wohnmobile – bestückt mit Surfbrettern und mindestens vier Fahrrädern – sorgen schon für genügend Staupotenial, das braucht es…
Burhoff online Blog- 133 Leser - July 22, 2013 11:10am
Abweichen Amtsgericht Anthropologische Begutachtung Bgh Entscheidung Entscheidungen Fahreridentifizierung Fotolia Gefährliche Körperverletzung Geschwindigkeitsmessung Geschwindigkeitsüberschreitung Hauptverhandlung Kurzfristige Freiheitsstrafe Lichtbild Messung Nachfahren Olg Olg Bamberg Olg Brandenburg Olg Braunschweig Olg Celle Olg Hamm Olg Koblenz Olg Naumburg Olg Saarbrücken Olg Stuttgart Owi Provida Provida 2000 Rbs Rechtsmittelverfahren Rücksichtlos Sachverständigengutachten Sseldorf Stellung Stgb Stpo Strafrecht Strafzumessung Straßenverkehrsgefährdung Straßenverkehrsrecht Ters Täteridentifizierung Urteil Urteilsgründe Verfahrensrecht Verkehrsrecht