Source: https://froozeo.de/legal/agb
Timestamp: 2018-02-20 13:04:36
Document Index: 133568828

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Froozeo | Legal
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HELLOFRESH DEUTSCHLAND SE & CO. KG
(1) Auf diese Bestellung und die aufgrund dieser Bestellung erfolgenden Warenlieferungen an Sie (nachfolgend auch „Besteller”) finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der HelloFresh Deutschland SE & Co. KG (nachfolgend auch „wir” oder „Froozeo“) Anwendung.
(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in Ihrer Froozeo – Lebensmittelbox.
(2) Ein gültiger Kaufvertrag zwischen Froozeo und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Froozeo wie folgt geschlossen:
Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von Froozeo bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. Froozeo kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann Froozeo die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware oder des bestellten Gutscheins. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zehn Tagen annehmen.
(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.froozeo.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(5) Froozeo bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
(1) Bitte beachten Sie, dass es sich bei den von Froozeo vertriebenen Lebensmittelboxen um schnell verderbliche Ware handelt. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
(2) Hinsichtlich der von Froozeo erworbenen Gutscheine steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bitte beachten Sie den untenstehenden Hinweis auf das Widerrufsrecht für Verbraucher und das Muster-Widerrufsformular.
(3) Abonnentenverträge können wie folgt gekündigt werden: Eine Kündigung bis inklusive Montag, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo), einer Kalenderwoche wird wirksam für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß frühestens am Donnerstag in derselben Kalenderwoche erfolgen sollen. Eine Kündigung, die nach Montag, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo), einer Kalenderwoche mitgeteilt wird, wird wirksam für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß frühestens am Donnerstag in der nächsten Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Kündigung mitgeteilt wurde) erfolgen sollen. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch Froozeo kommuniziert.
Beispiel: Kündigungen bis inklusive Montag, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo) der Kalenderwoche 10 werden wirksam für Lieferungen ab Donnerstag der Kalenderwoche 10.
Kündigungen nach Montag, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo) der Kalenderwoche 10 bis inklusive Montag 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo) der Kalenderwoche 11 werden wirksam für Lieferungen ab Donnerstag der Kalenderwoche 11.
(2) Wir liefern an die Adresse, die Sie in Ihrem Kundenbereich auf unserer Webseite oder in Absprache mit einem Froozeo Mitarbeiter auf einem offiziellen Froozeo Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Adressänderungen werden für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß frühestens am Donnerstag einer Kalenderwoche erfolgen sollen, wirksam, wenn sie bis spätestens Montag, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo) derselben Kalenderwoche mitgeteilt wurden. Werden Adressänderungen nach Montag, 23:59 Uhr deutscher Zeit (entscheidend ist Zeitpunkt des Zugangs bei Froozeo) einer Kalenderwoche vorgenommen, werden diese frühestens am Donnerstag in der darauf folgenden Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Adressänderung mitgeteilt wurde) wirksam. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch Froozeo kommuniziert.
(3) Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebenen Lieferadresse zu der von Ihnen angegebenen Lieferzeit möglich ist.
(4) Wenn die persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden, soweit Sie uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben. Als benachbarte Haushalte oder Betriebe gelten vorzugsweise Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden; daneben kann auch an Empfänger zugestellt werden, die sich in unmittelbarer Laufweite zum Empfänger befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser) (nachfolgend auch „Nachbar“). Sofern die Zustellung an einen solchen Nachbarn erfolgt, werden Sie hierüber durch Einwurf einer Benachrichtigungskarte oder per E-Mail benachrichtigt.
(7) Durch die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort oder im Paketshop bzw. die Zustellung an einen Nachbarn geht das Risiko für den Verlust und die Beschädigung der Ware auf Sie über, soweit Sie uns zu der genannten Abstellung oder Zustellung für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben. In diesem Fall ist eine Haftung von Froozeo für Schäden oder Mängel, die danach entstehen, ausgeschlossen. Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen im Schadensfall zu Ihren Lasten. Froozeo obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des Abstellortes.
(9) Sie können jederzeit eine Lieferung aussetzen. Erfolgt eine Aussetzungsmitteilungen bis Montag, 23:59 (deutsche Zeit) einer Kalenderwoche, wird diese frühestens für Lieferungen am Donnerstag in derselben Kalenderwoche wirksam. Erfolgt eine Aussetzungsmitteilungen nach Montag, 23:59 (deutsche Zeit) einer Kalenderwoche, wird diese frühestens am Donnerstag in der nächsten Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Adressänderung mitgeteilt wurde) wirksam. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch Froozeo kommuniziert.
§ 7 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung; Guthaben; Gutscheine
(2) Die Forderungen von Froozeo sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
(3) Sie können wahlweise per Lastschrift (ELV) oder Kreditkarte oder mit anderen, auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, bezahlen. Während der Vertragslaufzeit haben Sie sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode, zum Beispiel die Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkarte, haben Sie unverzüglich mitzuteilen.
Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet. Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das Konto oder die Kreditkarte – während der Vertragslaufzeit – fortlaufend belastet, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters erfolgt, das 7 Tage vor der Lieferung beginnt und 7 Tage nach der Lieferung endet. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.
(5) Im Falle von fehlgeschlagenen Zahlungen kann es vorkommen, dass Sie die Ware zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten haben, sodass Froozeo versuchen wird, die Zahlung für diese Bestellung erneut einzuziehen.
(6) Sollte der Einzug der Forderung bei Ihrem Kreditinstitut aus von Ihnen zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch - scheitern, sind sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die jeweils angefallenen Bankgebühren sowie ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 5 Euro eingezogen werden können. Dem Besteller wird der Nachweis gestattet, dass Froozeo kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
(7) Im Falle eines Zahlungsrückstandes wird Froozeo versuchen, den ausstehenden Betrag durch den Kunden begleichen zu lassen. Sollten Sie auch nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung den ausstehenden Betrag nicht beglichen haben, werden die erforderlichen Daten an ein von uns beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben.
(8) Guthaben, das Ihrem Kundenkonto aus ‚Freunde-werben-Freunde‘-Aktionen gutgeschrieben wird, kann im Kundenkontobereich unter "Mein Account" eingelöst werden. Pro Lieferung kann jedoch nur das jeweilige Guthaben für einen erfolgreich geworbenen Neukunden aus einer 'Freunde-werben-Freunde'-Empfehlung mit dem Kaufpreis der nächstmöglichen Lieferung verrechnet werden. Dies gilt auch für alle folgenden Lieferungen, bis das gesamte Guthaben erschöpft ist.
Beispiel: Auf Empfehlung eines werbenden Kunden bestellen zwei Freunde in der gleichen Kalenderwoche (KW 1) ihre erste Box. Dafür erhält der Werbende pro Neukunde eine Gutschrift, die im Kundenkonto einsehbar ist. Die erste Gutschrift kann der Werbende mit dem Kaufpreis der nächsten Lieferung (ebenfalls in KW 1) verrechnen. Die zweite Gutschrift kann der Werbende mit dem Kaufpreis der übernächsten Lieferung (KW 2) verrechnen. Kunden können Ihr Guthaben jederzeit im Kundenkonto einsehen.
Die Höhe der Gutschrift für den Werbenden bemisst sich nach dem aktuellen Angebot der ‚Freunde-werben-Freunde‘-Aktion zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Kunden.
Mit der Kündigung Ihres Abonnentenvertrags verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene Guthaben seine Gültigkeit. Eine Auszahlung des Guthabens in bar oder eine Weitergabe des Guthabens an Dritte ist in jedem Falle ausgeschlossen, sofern dies nicht ausdrücklich anders festgelegt wurde.
Sie können Ihren persönlichen Gutschein-Code gerne auf Ihre privaten Webseite oder Ihrem privatem Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren ist nicht gestattet. Sollte der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten geteilt werden, so wird der Gutschein-Code gelöscht. Ebenso verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene verbliebene Guthaben seine Gültigkeit.
(9) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:
§ 8 Haftung von Froozeo, Obliegenheiten des Bestellers
(1) Froozeo haftet im Fall von Schäden für den/des Besteller(s) (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Froozeo oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn Froozeo oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Froozeo entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(2) Froozeo haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung von Froozeo unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Froozeo.
(6) Im Falle Ihrer schuldhaften Verletzung dieses Vertrags stellen Sie Froozeo von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die nicht auf einer Pflichtverletzung von Froozeo beruhen.
§ 11 Werbung durch Froozeo
Der Besteller ist damit einverstanden, dass die von ihm beim Bestellvorgang angegebenen personenbezogenen Daten durch Froozeo auch für Werbezwecke (Lebensmittelboxen, Rezeptideen, Events, Neuigkeiten) von Froozeo erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden können. Diese erlaubte Nutzung umfasst die Kontaktaufnahme per Brief, Telefon, SMS, Email (einschließlich Newslettern), App-Benachrichtigungen oder durch sonstige Formen der elektronischen Post.
Der Besteller ist auch damit einverstanden, dass Froozeo diese Daten für Zwecke der Vertragsdurchführung und der oben genannten Werbung zur dortigen Speicherung, Verarbeitung und Nutzung an die nachfolgenden Unternehmen übermittelt:
Zur Unternehmensgruppe von Froozeo zählende Unternehmen:
HelloFresh SE, Berlin, DEU; HelloFresh Deutschland Produktions SE & Co. KG, Berlin, DEU; HelloFresh Benelux B.V., Amsterdam; NLD; Cool Delivery B.V., Duiven, NLD; HelloFresh Suisse AG, Zürich, CH; Grocery Delivery E-Services UK Ltd., London, GBR; Grocery Delivery E-Services USA Inc., Delaware, USA; HelloFresh Canada Inc., Toronto, CAN, Grocery Delivery E-Services Australia Pty Ltd., Chippendale, AUS.
Sonstige Unternehmen:
Unternehmen im Sinne dieser Einwilligungserklärung sind auch weitere in- oder außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums ansässige Partnerunternehmen von Froozeo, die Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Transport, Zahlungsdienste, Kundensupport oder IT erbringen.
Die vorstehende Einwilligungserklärung ist freiwillig und kann jederzeit telefonisch (030 959990610), schriftlich (HelloFresh Deutschland SE & Co. KG, Saarbrücker Straße 37a, 10405 Berlin) oder per Email (support@froozeo.de) über unser Kontaktformular auf www.froozeo.de/kontakt/ mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Weiterhin kann der Besteller im online Kundenkontobereich Kommunikationspräferenzen individuell bestimmen.
§ 12 Streitbeilegung für Verbraucher
§ 13 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken
Telefon: +4930 959990610
E-Mail: support(at)froozeo.de
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