Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/55227,470.html
Timestamp: 2019-12-15 16:13:03
Document Index: 61771352

Matched Legal Cases: ['§ 280', '§ 166', '§166', '§831', '§1000', 'BGH']

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Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:25:41 Titel:
Hey wie kommt ihr eigentlich in Teil 1 darauf §§ 280 I, III, 281 zu prüfen ??
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:29:41 Titel:
Sagt mal kommt bei euch in Teil 2 auch nur kokolores raus?
Also bei mir hat X jetzt anspruch auf Geldrente aber nach 912 II analog. Der Überbau ist immernoch unberechtigt, aber eine Beseitigung wäre unverhältnismäßig, daher gibts geldrente.
Dann 985 (+)
Weil A kein Recht zum Besitz hat, weil Überbau unentschuldigt.
Dann 1000 (-)
A hat keine Verwendungen auf die Sache gemacht. Anschaffungskosten sind eh keine Verwendungspositionen
Dann 997 (+)
A kann das Ding aber wegnehmen... Also er bekommt das denn jetzt, der der schneller ist???
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:37:00 Titel:
Übrigens, das Problem mit der Rechtsnachfolge kann man auch umschiffen, so hab ich es jetzt gemacht... Letztlich sind doch im 912 I zwei Voraussetzungen gegeben, nämlich einerseits das verschulden und andererseits der widerspruch.
Beim Verschulden habe ich folgendermaßen argumentiert:
Die Handlung des Architekten ist dem B nicht zurechenbar und dem A schon gar nicht weil:
- keine Hilfsperson
- Nachbarverhältnis einem Schuldverhältnis nicht ähnlich
- Architekt ist auch kein Verrichtungsgehilfe
Widerspruch (+)
Und dann isses immernoch n unberechtigter Überbau und alle sind glücklich, weil sie sich wieder n paar Probleme geschaffen haben.
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:39:55 Titel:
dachilla du hast dann das relief also nicht als verwendung angesehen?
du willst ausserdem noch die analoge anwendung des § 166 verneinen?
ich weiss nicht, ich hab den §166 bejaht, bin der rechtsprechung gefolgt wg repräsentantenstellung usw.
und hab nur den §831 verneint
ich hab beim §1000 aber auch das relief als verwendung gesehen
Zuletzt bearbeitet von FragenüberFragen2 am 17 Apr 2006 - 18:44:42, insgesamt einmal bearbeitet
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:41:03 Titel:
sieht bei mir ähnlich aus, nur beim 985 bekomme ich probleme, weil wie kann er einen Herausgabeanspruch haben, wenn er doch wegen unzumutbarer härte doch zur duldung verpflichtet ist....??
und dann prüfst du 985 bezüglich des Reliefs oder der Wand oder des Grundstücks...??
Iergendwie kommt alles nicht so richtig hin.....
Zuletzt bearbeitet von -aVerell- am 17 Apr 2006 - 18:46:14, insgesamt einmal bearbeitet
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:43:26 Titel:
Ps, dass mit dem schneller ist kein problem es besteht keine konkurrenz zwischen 997 und 985, entweder er trennt ab solange er im besitz ist, oder 997 wandelt sich in eine schuldrechtliche duldungspflicht um.
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 18:59:14 Titel:
Hallo, ich prüfe 985 nur bzgl. des Reliefs, schließlich will das der X ja haben...
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 19:22:24 Titel:
ich bin mir nur nicht sicher ob er das relief einzeln herausfordern kann, schließlich ist es wesentlicher bestandteil der wand....??
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 19:31:30 Titel:
Also, so ein Relief muss doch herauszumeißeln sein. Wenn X meint, A könne das Relief herausgeben, muss das doch auch irgendwie möglich sein. Ich habe das kaum problematisiert. Im Übrigen kann das haus ja auch weiter stehen, wenn er das ding herausgehaun hat... Ich hab so argumentiert, dass das bei professioneller Herauslösung durch einen Gebäudesanierer durchaus möglich ist...
Komme jetzt zu Teil drei, bin aber im Teil zwei absolut nicht sicher was ich da fabriziert habe... Insbesondere beim 985 bin ich mir unsicher, hab da nur sehr wenig geschrieben... Recht zum Besitz kann er ja nur aus 912 haben, oder? Das hab ich aber schon unter 1004 diskutiert... Was denkt ihr?
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 19:38:34 Titel:
Warum prüft ihr beim zweiten Teil 1004? Beseitigung will X doch nicht?
In einem Aufsatz stand drinn, wenn der beeinträchtigte Nachbar keine Beseitigung fordert hat er einen Anspruch aus 951, 812. Hat den jmd . geprüft??
@Lady Sun: in der Lit. gib es ne Auffassung, dass das nachbarrechtl. Gemeinschaftsverhältnis als Sonderbindung anzusehen ist und einem Schuldverhältnis gleich stehen würde. BGH lehnt dies ab..ich in meiner Prüfung auch.