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Timestamp: 2019-01-23 12:32:35
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Gesetzbuch Herzogtum Steiermark : Dokumentenkammer
Gesetzbuch Herzogtum Steiermark
von Anakonda » 14. Jul 2012, 19:18
Verfassung des Herzogtums Steiermark
Geändert und gültig ab dem 10.07.1460
Geltungsbereich, Amtssprache und Glaube
(a) Die Steiermark ist eine souveräne Provinz, und steht durch den Eid des gewählten Regenten in Treue und Loyalität dem Kaiser des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation gegenüber. Sie wird regiert vom Herzog.
(b) Diese Verfassung gilt auf allen Hoheitsgebieten der Provinz Steiermark.
(c) Amtssprache ist Deutsch.
(d) Staatskirche in der Steiermark ist die Heilige Deutsche Aristotelische Kirche. Alle anderen Bekenntnisse bedürfen einer Genehmigung des Herzogs.
§ 1 – Gesetzeshierarchie und Gesetzgebung
(a) Der Herzog ist die oberste Instanz in der Steiermark, Herrscher über alle Dörfer und Ländereien.
(b) Dekrete und Gesetze in der Provinz können nur durch den Herzog erlassen, geändert und aufgehoben werden.
(c) Zum Schutze des Herzogtums bilden hierbei einige Gesetze Ausnahmen.
(1)Verfassungsänderungen müssen mit einer Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen des Kronrats und des Herzog erlassen werden. Die Abstimmungszeit beträgt eine Woche. In dringenden Fällen kann der Herzog eine Abstimmung von 48 Stunden ansetzen.
(2) Gesetze und Verordnungen im Bereich der Wirtschaft, sowie deren Änderung und Aufhebung werden mit absoluten Mehrheit von Bergwerkskommissar, Kämmerer und Handelsbevollmächtigtem beschlossen. Der Herzog genießt hierbei ein uneingeschränktes Vetorecht.
§2 - Amtsträger
§ 2.1 - Der Herzog
(a) Zum Herzog gekrönt werden kann nur ein getaufter Aristot.
(b) Der Herzog wird gewählt auf Lebenszeit.
(c) Der Herzog kann auf eigenen Wunsch abdanken und seinen Nachfolger bestimmen.
(d) Der Herzog kann testamentarisch seinen Nachfolger bestimmen.
(e) Bestimmt der Herzog nach § 2.1(c) und (d) seinen Nachfolger, finden keine Wahlen nach § 2.1.1 statt.
(f) Der Herzog vertritt die Steiermark als alleiniger Herrscher nach außen sowie nach innen.
(g) Der Herzog kann die ihm gegebenen Rechte wie das Erlassen, Ändern und Aufheben von Dekreten an Räte, Bürgermeister und weitere Vasallen übertragen.
(h) Das Wort des Herzogs ist Gesetz für jeden, der sich auf seinem Hoheitsgebiet befindet!
(i) Der Herzog allein entscheidet über Krieg und Frieden.
§ 2.1.1 – Wahl des Herzogs
(a) Der rechtmäßige Herzog wird von allen steirischen Bürgern, die bereits mindestens 14 Tagen in den kaiserlichen Registern eingetragen sind, direkt gewählt.
(b) Wahlleiter ist der Erzbischof von Salzburg oder ein anderer neutraler, von ihm bestimmter Würdenträger der HDAK.
(c) Die Bewerbungsfrist für das Amt des Herzogs beträgt sieben Tage nach Bekanntgabe der anstehenden Wahl. Die Bewerbungen inklusive eines Auszuges aus dem Taufregister der HDAK sind dem Wahlleiter innerhalb dieser Frist öffentlich zu übermitteln.
(d) Die Wahl des Herzoges wird vom Wahlleiter auf dem großen Platz der Steiermark eröffnet und dauert sieben Tage. Die Stimmabgabe hat öffentlich zu erfolgen.
(e) Es gilt derjenige als gewählt, der im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen oder im dritten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
(f) Die Auszählung der Stimmen sowie das offizielle Bekanntmachen des Wahlergebnisses obliegen dem Wahlleiter.
§ 2.1.2. – Die Absetzung des Herzogs
(a) Bei schwerwiegender Krankheit, unbestimmter Dauer von Klosteraufenthalten oder unbegründeter und anhaltender Vernachlässigung des Amtes kann der Herzog mit einer Zweidrittelmehrheit im Kronrat und zum Wohle der Provinz abgesetzt werden.
(b) Jeder steirische Bürger kann zum Volksaufstand gegen den Herzog aufrufen, diesen unterstützen oder ablehnen, sofern er bereits 14 Tage im kaiserlichen Register vermerkt ist.
(1) Dieser Aufruf hat für jeden steirischen Bürger öffentlich auf dem großen Platz der Steiermark und unter Nennung dieser Gesetzesvorschrift zu erfolgen.
(2) Findet der Aufstand innerhalb von sieben Tagen mehr Befürworter als Gegner hat der Herzog zurückzutreten.
Nach erfolgreichem Aufstand werden Neuwahlen nach § 2.1.1 ausgerufen.
(3) Findet der Aufstand innerhalb von sieben Tagen mehr Gegner als Befürworter werden die Unterstützer des Aufstandes wegen Hochverrates angeklagt.
(c) Der Herzog gilt auch dann als abgesetzt, wenn bei Ratswahlen eine Liste, die nicht vom Herzog initiiert wurde, mehr als fünfzig Prozent der Stimmen auf sich vereinigt.(Bei mehreren Listen des Herzogs, wird die Summe der Ergebnisse addiert)
Anschließend haben nach § 2.1.1 Herzogswahlen stattzufinden. Der dabei gewählte Herzog hat das Recht mit von ihm bestimmten Helfern die Burg unter seine Kontrolle zu bringen. Die Verwaltung der Amtesgeschäfte übernimmt bis zur endgültigen Machtübernahme des neuen Herzogs der Listenführer der Gewinnerliste, der für diesen Zeitraum zum Regenten zu wählen ist.
(d) Gelingt solch eine Revolte nicht, hat der Herzog das Recht mit Helfern die Burg wieder unter seine alleinige Kontrolle zu bringen. Die Mitglieder der nicht von ihm initiierten Liste werden des Hochverrates angeklagt.
§ 2.2 - Der Kronrat
(a) Der Kronrat ist die oberste Verwaltungseinheit der Steiermark und handelt nach den Gesetzen und Anordnungen des Herzogs zum Wohle der Provinz. Die Aufgabe des Kronrates besteht darin dem Herzog beratend zur Seite zu stehen.
(b) Der Kronrat besteht neben dem Herzog, der als Vorstehender fungiert, aus elf gewählten Räten und einer unbegrenzten Anzahl an Beratern mit gleichen Rechten und Pflichten.
(c) Der Herzog wählt sich einen Kirchenberater, welcher das Recht hat, zu jeder neuen Wahlperiode bis zu vier Gesandte der aristotelischen Kirche in den Kronrat der Steiermark zu berufen.
(d) Die elf Räte werden vom Volk der Steiermark alle 60 Tage gewählt. Der Herzog stellt zum Anfang jeder Wahlperiode mindestens eine Liste mit Personen seines Vertrauens für die Ratswahl auf. Nach Beendigung der Ratswahlen wird der Herzog zum Regenten gewählt.
(e) Der Herzog ernennt und entlässt alle Berater und besitzt bei den berufenen Kirchenvertretern uneingeschränktes Vetorecht.
§ 2.3 - Die Bürgermeister
(a) Die Bürgermeister werden für 30 Tage von den Dorfbewohnern gewählt.
(b) Die Bürgermeister handeln nach den Anordnungen des Herzogs und sind dem Wohle ihres Dorfes verpflichtet.
(c) Die Bürgermeister unterstehen dem Herzog und dem Kronrat. Sie können jederzeit vom Herzog ihres Amtes enthoben werden.
§ 3 - Gerichtswesen
(a) Der Herzog hat das alleinige Recht, Gericht zu halten und Recht zu sprechen.
(b) Der Herzog kann die Rechtsprechung oder Teile dieser an Vasallen abtreten.
(c) Sofern der Herzog von seinem Recht nicht Gebrauch macht, obliegt die Rechtsprechung
(1) dem Richter für zivile Angelegenheiten.
(2) dem Obersten Feldrichter für militärische Angelegenheiten.
(d) Auf Wunsch der HDAK vollstreckt der Richter die Urteile der Heiligen Inquisition.
§ 4 – Vertraulichkeit und Zuwiderhandlungen
(a) Alle Amtsträger haben über die durch ihre Arbeit wissentliche Dinge Stillschweigen zu bewahren, außer der Herzog erlaubt Gegenteiliges.
(b) Zuwiderhandlungen sämtlicher in der Verfassung angeführten Punkte gelten als Hochverrat und werden entsprechend geahndet.
Erlassen in Graz am 10.07. des Jahres 1460 des Aristotelischen Zeitalters der Glaubenswiederauflebung
Im Namen des steirischen Kronrates
Adam Fugger
Re: Gesetzbuch Herzogtum Steiermark
von Anakonda » 14. Jul 2012, 22:12
Justizgesetz der Steiermark
(oder: "Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg' auch keinem anderen zu.")
Anklagen werden in der Regel von der Staatsanwaltschaft erhoben. Ausnahmen: Verstöße gegen Stadtdekrete klagt der zuständige Bürgermeister an. Verstöße gegen Kirchengesetze werden durch die Inquisition verhandelt, die Urteile werden stellvertretend vom Herzogtum Steiermark vollstreckt.
Alle Prozesse finden öffentlich statt und werden zügig nach Bekanntwerden eröffnet und durchgeführt. Ort und Zeit bestimmt die Herzogin oder eine beauftragte Person. In Zweifelsfällen respektive Unstimmigkeiten können Eidhelfer in den Prozess einbezogen werden.
Folgende Straftaten werden zur Anklage gebracht, wobei die Nennung nicht abschließend ist:
§ 1 Hochverrat:
(a) Landfriedensbruch / versuchter Landfriedensbruch
(Beispiele: Burg- /Rathausstürme, Bannergründungen, Auflehnung sowie Aufhetzung gegen die Obrigkeit)
(b) Plünderung öffentlicher Kassen
(c) Amtsmissbrauch
(d) Rücktritt aus einem Amt ohne Genehmigung
(e) Spionage gegen die Steiermark
(f) Desertieren im Krieg (für Soldaten)
§ 2 Verrat:
(a) Amtspflichtvernachlässigung
(b) Verschwiegenheitspflichtverletzung
(c) Befehlsverweigerung (für Soldaten)
§ 3 Betrug:
(a) Mandatsmissbrauch
(b) Tragen falscher Titel
(c) Bestechung / versuchte Bestechung
§ 4 Hexerei:
Das Wirken von Unerklärlichem
§ 5 Störung des öffentlichen Friedens
(a) Raub / versuchter Raub
(b) Ehrverletzungen (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung)
(c) Körperverletzung / versuchte Körperverletzung
(d) Erpressung / versuchte Erpressung
(e) Pöbelei und Vandalismus
(f) Unzucht
Strafverschärfend wirken sich Delikte gegen/durch Amtsträger, Wiederholungstaten und Angriffe auf öffentliches Eigentum aus.
Strafmildernd kann sich eine beim Richter nachgewiesene Spende an die Provinz auswirken.
Bezüglich der Urteilshöhe hat immer die Herzogin das letzte und ausschlaggebende Wort. Gottesurteile sind möglich, sollte die Schuldfrage nach Studium der Eidhelferaussagen noch unklar sein.
Wer meint, zu Unrecht verurteilt zu sein, dem steht es frei, sich an die Herzogin zu wenden.
gez. Perl von Sanneck de Dark
Herzogin der Steiermark
Graz, den 10.02.1460
von Anakonda » 14. Jul 2012, 22:13
§ 1 - Handel und Löhne
(1) Im Herzogtum Steiermark ist der Handel frei von Lizenzbeschränkungen und es gibt keine Lohnvorgaben.
(2) Die Bürgermeister können in ihrer Stadt abweichende Regelungen festlegen.
(3) In begründeten Fällen können Herzog oder Wirtschaftsrat Stadtdekrete außer Kraft setzen.
§ 2 - Verträge
(1) Geschlossene Verträge, ob per Handschlag oder in Schriftform, sind bindend.
(2) Verträge oder Lizenzbestimmungen, bei denen Verkauf oder Ankauf von Waren an eine Organisation oder Person ausgeschlossen oder diese stark benachteiligt werden, sind nichtig.
(1) Von den Bürgermeistern kann eine Steuer auf Felder und Werkstätten bis maximal fünf Taler je Steuerzeitraum erhoben werden.
(2) Von den Bürgern wird keine Lohnsteuer erhoben.
(3) Von den Bürgern wird eine Handelssteuer erhoben. Die Höhe der Steuer kann sich von Ware zu Ware unterscheiden.
(4) Wirtshausbesitzer haben nach Anweisung des Kaisers ihre Steuern an die Provinz zu zahlen.
Verstöße gegen dieses Gesetz werden als Hochverrat (Amtsmissbrauch) angeklagt.
Das Dekret zur Steuerfreiheit der herzoglichen Provinz Steiermark vom 8.6.1458 wird hiermit widerrufen.
Beschlossen am, 24.06.1457 in der Burg zu Graz
geändert am 06.03.1460
von Anakonda » 14. Jul 2012, 22:17
Adelsgesetz Steiermark
- Barone , Freiherren (für alte Lehen )
Niederadel:
- Amtsadel
Die Herzogin hat das Recht, verdiente Steiermarker in den Adelsstand zu berufen und ihnen ein Lehen oder eine Ritterschaft zu verleihen.
(Pro Ratsperiode maximal vier. 1Graf 1Baron 2 Ritter).
Der Vasall (Graf oder Baron) erhält Titel, Lehen und Wappen nach einem Treuegelöbnis gegenüber der Herzogin. Er hat sich an seine
Pflichten, die in einem Lehensvertrag genannt sind, zu halten.
Dem Ritter wird kein Lehen übertragen, er erhält ein Wappen und darf den Ritter als Namenszusatz nutzen.
Amts- und Schwertadel besitzen keinen Titel, dürfen nur ein "von" als Adelsprädikat führen.
Rangkronen dürfen nur von geadelten getragen werden, Amts und Schwertadel ist das Tragen einer Maurenkrone erlaubt .
Sollte der Vasall sich nachweislich nicht an seine Pflichten halten, kann das Lehen nebst Titel oder die Ritterwürde durch die Herzogin
Eine Vererbbarkeit des Lehens ist nicht möglich. Stirbt der Vasall, fällt das Lehen an die Steiermark zurück. Dasselbe gilt bei entzogenen Lehen.
Grundregeln der Heraldik sind einzuhalten. Wappenherolde werden vom Hofrat eingewiesen.
Aufgaben des Hofrates der Steiermatk:
Organisation und Durchführung von Adelungen
Pflege der Wappenrolle
Einweisung der Wappenherolde in die Grundregeln der Heraldik
Aufgaben der Wappenherolde der Steiermark:
Zeichnen von Wappen nach den Grundregeln der Heraldik
Der Eid: Wahlweise in Deutsch oder Steirischen Dialekt
Bei meiner Ehre gelobe ich, +++++, für mich und die Meinigen Lehnstreue und Gefolgschaft gegenüber der Krone des Herzogtums Steiermark.
Gemäß dem Gesetz werde ich alle Lehnspflichten Euch, Herzogin Perl. von Sanneck, und Euren Nachfolgern als Lehnsherr gegenüber
gewissenhaft erfüllen und Euch als Vasall mit Rat und Schwert zur Seite stehen. Eure Feinde sind meine Feinde, Eure Freunde sind meine
Ich will Euch allzeit treu und gegenwärtig sein, wenn Ihr mich braucht. Hiermit gelobe ich Euch als Gräfin Freiherr von +++++Obsequium,
Auxilium und Consilium.
Joah, mei.
Doun schwöa i hoid amoi ba moana Ehr, doss i dem Herzogtum Steiamoak gegenüwa oiwei treu und foigsaum sei werd.
I schwöa, doss i Eich imma mit Rot und Tot zur Seitn steh wead. I gelobe, doss i des steirische Gsetz, des steirische Laund ound die steirischen
Leid stets ehrn ound reschpektieren werd. I schwöa, doss i olles Schlechte vo unsam schen Laund und seine Leid obwendn werd.
I gelob, doss i Eich oiwei trei und foigsam bin. Soit i braucht werdn, steh i stets bereit.
I, ... , schwöa Eich,XXXXXXXXX, hiamid Treue, Rot und Tot.
Auf dass da Herr mei Zeuge is!
Der Eid für Ritter wahlweise in Deutsch oder Steirischem Dialekt
-Ich gelobe, die Kirche zu schützen.
-Ich gelobe, die Schwachen zu verteidigen.
-Ich gelobe, das Land zu lieben.
-Ich gelobe, nie vor einem Feind zu fliehen.
-Ich gelobe, bis zum Tod gegen die Ungläubigen zu kämpfen.
-Ich gelobe, meine Pflichten dem Lehnsherrn gegenüber zu erfüllen, sofern sie nicht gegen Gottes Gebote sind.
-Ich gelobe, niemals zu lügen und zu meinem gegebenen Wort zu stehen.
-Ich gelobe, allen gegenüber freimütig undgroßzügig zu sein.
-Ich gelobe, immer für das Recht und gegen Ungerechtigkeit und Böses zu kämpfen.
-I schwöa,di Kiachn zu schützen.
-I schwöa,di Schwochn zu vateidign.
-I schwöa,as Laund zu liebn
-I schwöa,nie voa am Feind zu fliehn.
-I schwöa,bis zum Tod gegn di ungleibign zu kämpfn.
-I schwöa,meine Pflichtn dem Lehnsherrn gegniba zu eafülln,solaung si net gegn Gottes Gebote san.
-I schwöa,nie zu liagn und zu meim gebnan Wort zu stehn.
-I schwöa,olln gegniba freimiatig und großzügig zu sein.
-I schwöa,imma für's Recht und gegen Ungerechtikgeit und Beses zu kämpfn.
Graz, den 22.02.1460
von Anakonda » 14. Jul 2012, 22:22
am 07. Gilbhart im 1459sten Jahre des Herrn
Am heutigen Tage deklariert das Herzogtum Steiermark mit allen Rechten und Pflichten den herzoglichen Freistaat,
frei von Herrschaft der deutschen Krone und all ihren Institutionen.
Unter dem aristotelischen Glauben sind wir alle gleich, sind wir gebunden an die Freundschaft und die Liebe für ein jedes Individuum.
Unser Schöpfer, welcher uns gegeben die Freiheit zu entscheiden, den Willen eigene Wege zu gehen und die Vernunft zu sehen, gab uns Verstand und mit ihm den Willen Glückseligkeit zu finden, in unserem Tun.
Für dieses Ziel der Zufriedenheit, haben Völker zum Wohle derer, Regierungen gegründet, um zu garantieren, das niemand zurück bleibe, das ein jeder Manne dieses Ziel erreichen mag, um auf der Sonn die Ewigkeit zu empfangen, im göttlichen Scheine.
Doch komme auch der Tag, an dem jene alte Regierung gescheitert, da längst dieser Weg zur Glückseligkeit verlassen und Eigennutz und Ausbeutung die Oberhand gewonnen. Die Tugenden vergessen und Gier, Geiz und Trug scheinen im königlichem Antlitz.
Und so versuchet der Mensch zu ertragen, zu verstummen und zu leiden, eh man gewohnte Formen verstoße am End und sich schlussendlich selbst Recht und Hilfe verschaffe, auf das die Ziel Aristoteles wieder verkündet werden solln.
Eine lange Reihe von Misshandlungen und gewaltsamen Eingriffen, der königlichen Institutionen aufs Leben der eignen Bürger und unablässig ungerecht gerichtet durch Königs, Gesetzte nur zum eigenen Gunsten und die Reichsbulle nur noch ein kümmerliches Abbild längst vergangener Tage, so wird es Zeit, solch Herrschaft abzuwerfen und sich selbst für künftige Sicherheit, selbst Verantwortung zu übernehmen.
Nun lasset uns lauschen, lasset das Volke hören, von Missbräuchen und Rechtsbrüchen, welch die Königin Maidagrippina I. gegen die Bevölkerung der Steiermark begangen hatte. Lasset uns vernehmen, das Ende der Reichsbulle, zu Nichte gemacht im königlichen Scheine, besessen vom Bösen und jed aristotelische Freundschaft abgeschworn.
• die Rechtsprechung behindert und korrumpiert
• das Einreiseverbot für steirische Bürger in Nürnberg niemals angeprangert
• den Bannerangriff auf steirische Bürger seitens Österreich niemals angeprangert
• öffentlich gelogen, ohne jeh direkt dazu Stellung zu beziehen
• ohne gesetzliche Grundlage die Reichsarmee drohend über die Steiermark gehalten
• die Repräsentanten der Steiermark aus jeglicher Institution des Reiches ausgeschlossen
• bei Gesprächen nie den Willen gezeigt, die Steiermark wieder an das deutsche Reich heran zu führen
• wohlwissentlich die Rechte des allmächtigen Kaisers eingeschränkt und abgesprochen
• das Testament des verstorbenen Kaisers nicht in vollem Unfang vollstreckt und so Menschen im Freundeskreis vor rechtmäßigen Bestrafungen bewahrt
• Gleiches nicht gleich behandelt und gerechte Rechtssprechung so verzerrt
Immer wieder gewarnet vor diesem Tage, an welchem das Volk aufbegehrt und sich befreit von schlechter Regierung, immer wieder gewarnet von Missbrauch der königlichen Macht, immer wieder gebeten Einhalt dem Bösen zu gebieten, ohn jeden Erfolge.
Sei nun die Zeit gekommen des Herzoglichen Freistaates Steiermark und alle Verbindungen zum deutschen Königreich zu lösen.
All Repräsentanten des Herzoglichen Freistaates Steiermark berufen sich auf den höchsten Richter der Welt und verkünden an diesem Tage des Herrn feierlich.
Von nun an aus, sei die Steiermark unabhängig, frei von allen Pflichten und Treueergebenheiten der deutschen Krone gegenüber.
Frei- und losgesprochen von allen politischen Verbindungen zwischen der königlich deutschen Krone und des herzoglichen Freistaats Steiermark und all bestehende Verträge aufgehoben.
Die politische Macht und Gewalt, Kriege zu führen, Frieden zu schließen, neue Allianzen zu schaffen, frei zu handeln mit jedwedem und alles und jedes zu tun, welchs einem unabhängigen herzoglichen Freistaat mit diesen Worten umfänglich zustehe.
Hiermit sei der herzogliche Freistaat losgesagt vom Deutschen Königreiche von nun an aus.
Perl von Sanneck de Dark
Herzogin des Freistaates Steiermark
Königin von Valahia
Herzoglicher Kronrat des Freistaates Steiermark