Source: https://www.deutschoman.de/de/ueber-uns/satzung/
Timestamp: 2019-09-17 02:27:58
Document Index: 352466865

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 8', '§ 7', '§ 26', '§ 9']

Satzung: DOG
Satzung vom 7. September 1992
mit Änderungen vom 18.11.1999, 15.02.2002, 27.11.2009 und 27.02.2014.
§ 1 - Name Sitz, Geschäftsjahr
1. Die Gesellschaft führt den Namen "Deutsch - Omanische Gesellschaft" und erhält nach Eintragung in das Vereinsregister den Zusatz "e.V.".
2. Sitz der Gesellschaft ist Berlin.
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
2. Der Satzungszweck wird insbesondere durch Anregung, Förderung oder Durchführung folgender Maßnahmen verwirklicht:
2.1 Seminare, Konferenzen, Informations- und Diskussionsveranstaltungen in Deutschland und in Oman in den Bereichen Kultur und Wissenschaft
2.2 Verbreitung von Kenntnissen über kulturelle und wissenschaftliche Entwicklungen in beiden Ländern
2.3 Wechselseitige Besuche von Wissenschaftlern, Technikern, Parlamentariern, Journalisten, Sportlern, Künstlern, Studenten und Jugendlichen sowie deren Organisation und wissenschaftliche Betreuung
2.4 Ausstellungen, Sport- und kulturelle Veranstaltungen sowie Organisation technisch / technologischer Zusammenarbeit
2.5 Partnerschaften zwischen deutschen und omanischen Städten
2.6 Kooperation von deutschen und omanischen Hochschulen in den Bereichen Studenten- und Professorenaustausch sowie gemeinsame Forschungsvorhaben im wissenschaftlichen, technologischen und ökologischen Bereich
2.7 Initiativen zur Einrichtung eines omanisch - deutschen Freundeskreises in Oman und Pflege enger Beziehungen zu diesem Freundeskreis
2.8 Errichtung einer der Öffentlichkeit und Wissenschaft zugänglichen Dokumentationsstelle (Bibliothek) über Oman mit Sitz in Berlin
2.9 Einrichtung eines Informationsdienstes für Besucher und Interessenten des Sultanats Oman in den Bereichen Kultur, Geschichte, etc.
3. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke (§ 2) verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
1. Mitglied der Gesellschaft kann jede natürliche und juristische Person werden, die zur Unterstützung der Ziele und Arbeit der Gesellschaft bereit ist.
2. Über die Aufnahme der Mitglieder entscheidet das geschäftsführende Präsidium auf schriftlichen Antrag.
3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, der nur zum Ende eines Kalenderhalbjahres möglich und dem Präsidium vor dessen Ablauf schriftlich mitzuteilen ist, oder durch Ausschluss, der vom Präsidium mit Zweidrittelmehrheit zu beschließen ist. Gegen den Ausschluss kann binnen eines Monats Einspruch bei der nächsten Mitgliederversammlung eingelegt werden.
1. Die Gesellschaft finanziert sich aus Beiträgen, Spenden und Zuwendungen.
2. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des geschäftsführenden Präsidiums festgesetzt.
2. das geschäftsführende Präsidium (Vorstand)
- bis zu vier stellvertretende Präsidenten (Vizepräsidenten)
- und die Mitglieder des Beirats (§ 8)
2. Das Präsidium legt die grundsätzlichen Richtlinien für die Arbeit der Gesellschaft fest und tritt mindestens einmal im Jahr zusammen. Die Sitzungen werden vom Präsidenten, bei seiner Verhinderung von einem der Vizepräsidenten oder dem Generalsekretär einberufen und geleitet. Beschlüsse werden mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
3. Das Präsidium kann bei Bedarf für sich, das geschäftsführende Präsidium und den Beirat eine Geschäftsordnung beschließen, um Verfahrens- und Zuständigkeitsfragen sowie Einzelheiten der Geschäftsführung im Rahmen der Satzung zu regeln.
4. Das Präsidium kann für Sonderaufgaben oder für einzelne Sachgebiete Kommissionen einsetzen. Diese legen nach Beratung und Abstimmung dem Präsidium ihre Vorschläge vor.
5. Der jeweilige Botschafter des Sultanats Oman in der Bundesrepublik Deutschland gehört dem Ehrenpräsidium der Gesellschaft an. Das Präsidium kann außerdem Persönlichkeiten zu Ehrenpräsidenten oder Ehrenmitgliedern wählen, die sich um die deutsch - omanischen Beziehungen oder die Deutsch - Omanische Gesellschaft außerordentliche Verdienste erworben haben.
6. Der Präsident wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt; ebenso der Generalsekretär, die Vizepräsidenten und der Schatzmeister, letztere jedoch längstens bis zur Neuwahl des Präsidenten. Wiederwahl und Abwahl sind möglich. Nach Ablauf der satzungsmäßigen Amtszeit bleiben die Mitglieder des geschäftsführenden Präsidiums so lange im Amt, bis gemäß den Bestimmungen dieser Satzung eine neue Wahl stattgefunden hat.
§ 7 - Geschäftsführendes Präsidium
1. Das geschäftsführende Präsidium besteht aus folgenden Mitgliedern:
- den Vizepräsidenten
- und dem Schatzmeister
Das geschäftsführende Präsidium ist Vorstand im Sinne von § 26 BGB. Die Gesellschaft wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des geschäftsführenden Präsidiums darunter der Präsident oder der Generalsekretär, vertreten.
2. Das geschäftsführende Präsidium führt die Geschäfte der Gesellschaft ehrenamtlich. Die Führung der laufenden Geschäfte obliegt dem Präsidenten und dem Generalsekretär. Das geschäftsführende Präsidium kann im Rahmen der hierfür verfügbaren Mittel zu deren Unterstützung und für andere satzungsmäßige Zwecke Personal, insbesondere Büroangestellte und Hilfskräfte, einstellen. Die Mitgliederversammlung wird hierüber im Rahmen des Geschäfts- und Kassenberichtes unterrichtet.
3. Das geschäftsführende Präsidium fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Präsidenten - bei dessen Verhinderung vom Generalsekretär - schriftlich, fernschriftlich oder telefonisch unter Angabe der Tagesordnung mit einer Einberufungsfrist von 14 Tagen einberufen und geleitet werden.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der jeweiligen Mitglieder des geschäftsführenden Präsidiums, darunter der Präsident oder der Generalsekretär, anwesend ist. Entschieden wird mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Sitzungsleiters. Ein Beschluss kann unter Verzicht auf die Einberufungsfrist oder auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Mitglieder des geschäftsführenden Präsidiums dem Verfahren zustimmen.
4. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Präsidiums vor Ablauf seiner Amtszeit aus, kann das geschäftsführende Präsidium einen Nachfolger für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen wählen.
5. Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Rechnungsprüfer, die nicht Mitglied des geschäftsführenden Präsidiums sein dürfen. Die Rechnungsprüfer haben die Kasse der Gesellschaft einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch zu prüfen und dem Präsidium schriftlich Bericht zu erstatten. Die Rechnungsprüfer legen der Mitgliederversammlung einen Prüfbericht vor und empfehlen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des geschäftsführenden Präsidiums.
1. Der Beirat besteht aus bis zu 12 Mitgliedern, die sowohl innerhalb der Gesellschaft wie auch nach außen als Berater und Repräsentanten für spezielle Bereiche zur Verfügung stehen.
2. Die Mitglieder des Beirates werden nach Bedarf vom geschäftsführenden Präsidium ernannt und bleiben im Amt, soweit und solange sie von der jährlichen Mitgliederversammlung darin bestätigt werden. Die Mitglieder des Beirates gehören dem Präsidium der Gesellschaft an.
2. Präsidium und geschäftsführendes Präsidium können bei Bedarf außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn dies von einem Viertel aller Mitglieder beantragt wird.
- die Entlastung des geschäftsführenden Präsidiums nach Vorlage des
Geschäfts- und Kassenberichtes sowie des Rechnungsprüfungsberichtes
- die Wahl der Mitglieder des geschäftsführenden Präsidiums und die
Bestätigung der Mitglieder des Beirates
- die Billigung des Haushaltsplanes
5. Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten geleitet, bei seiner Verhinderung von einem der Vizepräsidenten oder dem Generalsekretär. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Sitzungsleiter gemeinsam mit dem Generalsekretär unterzeichnet wird. Mitglieder können die Protokolle einsehen.
6. Jedes Mitglied ist stimmberechtigt und hat eine Stimme. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des die Sitzung gemäß § 9 (5) leitenden Präsidiumsmitglieds. Satzungsänderungen bedürfen der Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Jedes Mitglied kann seine Stimme durch schriftliche Vollmacht auf ein anderes Mitglied übertragen, jedoch kann ein anwesendes Mitglied nicht mehr als fünf nichtanwesende Mitglieder vertreten.
Über die Auflösung der Gesellschaft kann nur eine hierzu besonders einberufene Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit beschließen.
Bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft an die Gesellschaft zur Förderung des Zentrums Moderner Orient e.V., Berlin, die es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.