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Timestamp: 2019-02-16 10:23:30
Document Index: 6815185

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 123', '§ 124', '§ 125', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 10', '§ 11', '§ 149', '§ 149']

Unstrut-Hainich-Kreis - Änderungsbekanntmachung Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Unstrut-Hainich-Kreis
Änderungsbekanntmachung Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Unstrut-Hainich-Kreis
Konzessionsvergabe Nr. 016-2018-UHK_EG - hier: Änderungsbekanntmachung Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Unstrut-Hainich-Kreis
Offizielle Bezeichnung: Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Telefon: 03601 802535
Fax: 03601 80132535
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: https://www.unstrut-hainich-kreis.de/index.php/ausschreibungen-aktuelles oder sind per E-Mail unter der oben angegebenen Kontaktstelle anzufordern.
Internetadresse: https://www.unstrut-hainich-kreis.de
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit: Allgemeine öffentliche Verwaltung
Vorliegend handelt es sich um eine Änderung der Bekanntmachung des Unstrut-Hainich-Kreises Nr. 016-2018-UHK_EG, welche auch unter der Referenz-Nummer 2018/S043-094850 im EU-Amtsblatt veröffentlicht wurde:
Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger TK-Dienste in unterversorgten Gebieten des Unstrut-Hainich-Kreises unter Gewährung einer Investitionsbeihilfe (sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodell).
CPV-Code Hauptteil: 32412000 Kommunikationsnetz
Art des Auftrages: Dienstleistung
Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten den Bau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet in Auftrag zu geben. Der Unstrut-Hainich-Kreis hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ einen Antrag auf Projektförderung gestellt. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Begleitdokument, das unter
https://www.unstrut-hainich-kreis.de/index.php/ausschreibungen-aktuelles
heruntergeladen werden kann. Vorliegend handelt es sich - wie im Begleitdokument erläutert - um die Änderung der Bekanntmachung unter Referenznummer 2018/S043-094850 im EU-Amtsblatt aufgrund einer Präzisierung des Ausbaugebietes.
Los 1 und Los 3
Los 2 und Los 4
Für alle 4 Lose gilt:
CPV-Code: 32412000
Erfüllungsort: NUTS-Code: DEG09
Das Projektgebiet erstreckt sich auf insgesamt 21 Kommunen im Unstrut-Hainich-Kreis. In insgesamt 13 dieser Kommunen sollen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden, in 8 weiteren Kommunen sollen einzelne Bildungseinrichtungen angebunden werden.
Die Konzession wird vergeben auf der Grundlage der Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, der Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zur Verhandlung bzw. in der Beschreibung zum wettbewerblichen Dialog aufgeführt sind.
Los-Nr.: 1 Haushalte, Gewerbe, Institutionen Ost
Das Los 1 umfasst alle Teilprojektgebiete im Osten des Landkreises, die Nachfrager, die bisher keine NGA-Versorgung haben, enthalten. Hier sollen in Bad Tennstedt, Großengottern, Kleinwelsbach, Körner, Marolterode, Neunheilingen, Schlotheim, Schönstedt und Sundhausen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden.
Die Zielversorgung im Projektgebiet beträgt für alle Nachfrager mindestens 1 Gbit/s. Gewerbe und institutionelle Nachfrager müssen mit mindestens 1 Gbit/s symmetrisch angebunden werden. Einzelheiten ergeben sich aus dem Begleitdokument.
Los-Nr.: 2 Haushalte, Gewerbe, Institutionen West
Das Los 2 umfasst alle Teilprojektgebiete im Westen des Landkreises, die Nachfrager, die bisher keine NGA-Versorgung haben, enthalten. Hier sollen in Anrode, Mühlhausen, Mülverstedt und Weberstedt Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden.
Los-Nr.: 3 Schulen Ost
Das Los 3 enthält alle Bildungseinrichtungen im Osten des Landkreises, welche bereits NGA-versorgt sind, aufgrund höherer Bandbreitenbedarfe aber mit Gigabit-Geschwindigkeit erschlossen werden sollen. Diese Bildungseinrichtungen liegen in Bad Langensalza, Bad Tennstedt, Bruchstedt, Großengottern, Körner, Kirchheilingen, Schlotheim und Schönstedt.
Bildungseinrichtungen müssen mit 1 Gbit/s symmetrisch angebunden werden. Einzelheiten ergeben sich aus dem Begleitdokument.
Los-Nr.: 4 Schulen West
Das Los 4 enthält alle Bildungseinrichtungen im Westen des Landkreises, welche bereits NGA versorgt sind, aufgrund höherer Bandbreitenbedarfe aber mit Gigabit-Geschwindigkeit erschlossen werden sollen. Diese Bildungseinrichtungen liegen in Anrode, Dünwald, Menteroda, Mühlhausen, Unstruttal, Vogtei, Weberstedt und Weinbergen.
Mit dem Teilnahmeantrag sind (bei Benennung von Nachunternehmern zum Nachweis der Bietereignung auch für Nachunternehmer) folgende Nachweise vorzulegen:
Unternehmensprofil des Bewerbers (Gründungsjahr, Dauer des Firmenbestehens, Rechtsform, Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiter)
Auszug aus dem Berufs- und Handelsregister - nicht älter als drei Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Änderungsbekanntmachung
Nachweis zur Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft
Nachweis über das Vorliegen einer Meldebestätigung nach § 6 Telekommunikationsgesetz (TKG)
Eigenerklärung des Bewerbers über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gem. § 123 und § 124 GWB bzw. ggf. Maßnahmen zur Selbstreinigung gem. § 125 GWB
Bei Bietergemeinschaften: Ausgefüllte und unterzeichnete „Erklärung der Bietergemeinschaft“ (Anlage 1.1)
Beim Einsatz von Nachunternehmern: Ausgefüllte und unterzeichnete „Erklärungen bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer“ (Anlage 1.2)
Unterzeichnete „Ergänzende Vertragsbedingungen zur Tariftreue und Entgeltgleichheit (§§ 10 und 12 Abs. 2 ThürVgG)“ (Anlage 1.3)
Ausgefüllte und unterzeichnete „Ergänzende Vertragsbedingungen zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen (§§ 11 und 12 Abs. 2 ThürVgG)“ (Anlage 1.4)
Unterzeichnete „Ergänzende Vertragsbedingungen zu § 12 und § 15 ThürVgG - Nachunternehmereinsatz, § 17 ThürVgG - Kontrollen, § 18 ThürVgG - Sanktionen“ (Anlage 1.5)
Beim Einsatz von Nachunternehmern: Unterzeichnete „Nachunternehmererklärung zur Tariftreue und Entgeltgleichheit (§§ 10, 12 Abs. 2 und 15 Abs. 2 ThürVgG)“ (Anlage 1.6)
Beim Einsatz von Nachunternehmern: Ausgefüllte und unterzeichnete „Nachunternehmererklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen (§§ 11 und 12 Abs. 2 ThürVgG)“
(Anlage 1.7)
Hinweis: Sollten Nachweise zur Eignung fehlen, erfolgt die Aufforderung zur Vorlage innerhalb von vier Kalendertagen. Werden die Nachforderungen in dieser Frist nicht vorgelegt, wird das Angebot von der weiteren Wertung ausgeschlossen.
Die unter den Punkten 8-10 genannten Ergänzenden Vertragsbedingungen zum ThürVgG (Anlagen 1.3-1.5) können nicht nachgefordert werden. Fehlen diese Formblätter oder sind diese nicht vollständig ausgefüllt und/ oder unterschrieben, erfolgt ein Ausschluss aus dem Verfahren.
Mindestens 15 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Mitarbeiter
Eigenerklärung des Bewerbers über den Gesamtumsatz (brutto) des Unternehmens sowie über den Umsatz bezüglich der besonderen Leistungsart, die Gegenstand der Vergabe ist, (Kundenumsatz Privatkunden/ Geschäftskunden, Bauumsatz); jeweils bezogen auf die letzten drei Geschäftsjahre (der Auftraggeber behält sich vor, die Vorlage von testierten Bilanzen oder Bilanzauszügen und Gewinn- und Verlustrechnungen des Unternehmens nachzufordern)
Nachweis über das Vorliegen einer angemessenen Betriebshaftpflichtversicherung
Vorlage einer Wirtschaftsauskunft bzw. Bonitätsbeurteilung, nicht älter als sechs Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Bekanntmachung
Vorlage einer Bankauskunft/ Bankerklärung, nicht älter als drei Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Bekanntmachung
Eigenerklärung des Bewerbers und – soweit nicht durch verfügbare Mittel gedeckt – Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. -dienstleisters, dass die zu erbringenden Investitionen abgedeckt sind
Der Durchschnittswert des Bruttogesamtumsatzes und der Bruttodurchschnittswert des Umsatzes mit vergleichbaren Leistungen über die letzten 3 Jahre (bei Unternehmen, welche seit weniger als 3 Jahren bestehen, Durchschnitt aller Geschäftsjahre) muss jeweils mindestens 2,5 Mio. € betragen.
Die Haftpflichtdeckungshöhe muss mindestens jeweils 3 Mio. € für Personen- und Sachschäden sowie mindestens 1,5 Mio. € für Vermögensschäden betragen. Falls eine Versicherung mit diesen Deckungshöhen derzeit nicht besteht, genügt die Vorlage einer unterschriebenen schriftlichen Eigenerklärung des Bewerbers, dass er im Auftragsfall bereit ist, eine entsprechende Versicherung auf erstes Anfordern des Auftraggebers abzuschließen und die Erklärung eines Versicherers, dass dieser zum Abschluss einer entsprechenden Versicherung mit dem Versicherungsnehmer/ Bewerber bereit ist.
Vorlage von mindestens drei Referenzen vergleichbarer Projekte im Ausbau von vergleichbaren NGA-Netzen in den letzten fünf Jahren (kurze Beschreibung von Art und Umfang sowie Leistungszeitraum der jeweiligen Aufträge, Kundenanschlüsse, ungefährer Auftragswert und Bezeichnung des jeweiligen Auftraggebers einschließlich Benennung eines Ansprechpartners sowie entsprechender Kontaktdaten)
Beschreibung der technischen Ausrüstung/ Nachweis darüber, dass der Bewerber über das erforderliche technische Equipment verfügt, um den technischen Ausbau und Betrieb in der geplanten Zeit zu realisieren
Eigenerklärung, dass der Bewerber über genügend und qualifizierte personelle Ressourcen verfügt, um den technischen Ausbau und die Dokumentation (inkl. GIS), sowie den Betrieb des Netzes im geplanten Zeitraum durchzuführen
Qualifizierung der Mitarbeiter durch einschlägigen Studienabschluss/ einschlägige Berufsausbildung oder mindestens 3 Jahre Berufserfahrung in dem entsprechenden Bereich
Bedingungen für die Konzessionsausführung:
Die Bedingungen für die Konzessionsausführung ergeben sich u. a. aus den im Begleitdokument (herunterzuladen unter https://www.unstrut-hainich-kreis.de/index.php/ausschreibungen-aktuelles genannten Rechtsgrundlagen, der Leistungsbeschreibung und dem Angebot des bezuschlagten Bieters.
Angaben zu den für die Ausführung der Konzession verantwortlichen Mitarbeitern:
Pflicht zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der Mitarbeiter, die für die Ausführung der betreffenden Konzession eingesetzt werden.
Schlusstermin für die Einreichung der Bewerbungen: 27.02.2019, 23:59 Uhr
Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können: Deutsch
Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb in zwei Stufen durchgeführt. Auf der ersten Stufe (Teilnahmewettbewerb) haben die Bieter innerhalb der in Abschnitt IV genannten Frist einen Teilnahmeantrag einzureichen, der sämtlichen Anforderungen dieser Bekanntmachung sowie des Begleitdokuments (herunterzuladen unter https://www.unstrut-hainich-kreis.de/index.php/ausschreibungen-aktuelles) genügen müssen. Weiterführende Informationen zu der rechtlichen Einordnung des Auftragsgegenstandes, zu der Verfahrensart und zu der Durchführung des Verfahrens ergeben sich aus dem Begleitdokument.
Es ist vorgesehen, den Bietern die Möglichkeit einzuräumen, Rabatte bei gleichzeitiger Vergabe der Ost-Lose (Lose 1 und 3) und West-Lose (Lose 2 und 4) zu gewähren und auszuweisen. Sollten entsprechende Bündelangebote vorliegen, soll in der Wertung wie folgt vorgegangen werden: In einem ersten Schritt wird für alle einzelnen Lose mittels Wertungskriterien eine Punktzahl ermittelt. In einem zweiten Schritt werden die jeweiligen Losbündel nach derselben Methodik unter Berücksichtigung des Rabattes gewertet. In einem dritten Schritt wird die Punktzahl des Bündelangebotes mit der Punktzahl der beiden besten Angebote für die Einzellose verglichen. Erhält ein Bündelangebot innerhalb der Losgruppe die insgesamt höhere Punktzahl, wird das Bündelangebot in beiden Losen bezuschlagt.
Mit dem Teilnahmeantrag hat der Bewerber anzugeben, auf welche Teillose sich der Teilnahmeantrag erstreckt.
Fragen zum Teilnahmewettbewerb sind grundsätzlich schriftlich oder in elektronischer Form (E-Mail) an die in der Bekanntmachung genannte Kontaktstelle zu richten. Die Vergabestelle des Landratsamtes sendet den ihnen bekannten Bewerbern die Antwort (innerhalb einer angemessenen Frist) per Fax zu. Bieterfragen sind spätestens bis zum 20.02.2019 an die Vergabestelle zu richten, später eintreffende Bewerberfragen können nicht berücksichtigt werden.
Hinweis: Da der Ausnahmetatbestand aus § 149 Nr. 8 GWB eingreift und die Vergabe außerhalb des förmlichen EU-Vergaberechts erfolgt, ist ein spezifisch vergaberechtlicher Rechtsweg zu der Vergabekammer nicht eröffnet.
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren:
siehe Punkt „Zusätzliche Angaben“
Es wird verwiesen auf den Punkt „Zusätzliche Angaben“. Da der Ausnahmetatbestand aus § 149 Nr. 8 GWB eingreift und die Vergabe außerhalb des förmlichen EU-Vergaberechts erfolgt, ist ein spezifisch vergaberechtlicher Rechtsweg zu der Vergabekammer nicht eröffnet.
Beanstandungen der Gestaltung der Ausschreibung sind bis zum Ablauf der in dieser Bekanntmachung vorgesehenen Teilnahmefrist (Ziff. IV) bei der Vergabestelle zu rügen, soweit die beanstandeten Gesichtspunkte aufgrund der Bekanntmachung oder des Begleitdokuments erkennbar sind.
Begleitdokument zur Änderungsbekanntmachung des Unstrut-Hainich-Kreises
Erklärung der Bietergemeinschaft
Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer
Ergänzende Vertragsbedingungen zur Tariftreue und Entgeltgleichheit
Ergänzende Vertragsbedingungen zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen
Ergänzende Vertragsbedingungen zu Nachunternehmereinsatz, Kontrollen, Sanktionen
Nachunternehmererklärung zur Tariftreue und Entgeltgleichheit
Nachunternehmererklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen
Anlage 2.1 - Ausbaugebiete Los 1 - Haushalt, Gewerbe, Institutionen Ost
Anlage 2.2 - Ausbaugebiete Los 2 - Haushalte, Gewerbe, Institutionen West
Anlage 2.3 - Ausbaugebiete Schulen Ost
Anlage 2.4 - Ausbaugebiete Schulen West
Anlage 3.1 - Ausbaugebiete - Los 1
Anlage 3.2 - Ausbaugebiete - Los 2
Anlage 3.3 - Ausbaugebiete - Los 3
Anlage 3.4 - Ausbaugebiete - Los 4
Anlage 4 - Adressliste
Anlage 5 - Kennzettel Umschlag
Bitte folgende Mitteilung zur Adressverifizierung beachten!
Mitteilung zur Adressverifizierung
Adressliste überarbeitet
Ausbaugebiete angepasst
Lage Adresspunkte