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Timestamp: 2019-02-21 09:33:38
Document Index: 382171538

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 13']

Ich frage die Landesregierung 1 Wie schätzt die Landesregierung die positiven und negativen Auswirkungen des Baus und des Betriebs von Trinkwassertalsperren Hochwasserrückhaltebecken und Pumpspeicherwerken auf 11das
Zu 2 Im Zusammenhang mit den Festlegungen der neuen Wasserbilanz werden die Bewirtschaftungspläne
Ziel muss es sein eine rechtliche Gleichbehandlung aller Kinder im Thüringer Gesetz über Tageseinrichtungen so wie im Grundgesetz Artikel 3 formuliert
Ich frage die Landesregierung Wie wird die zugesicherte finanzielle Unterstützung der Wiedereinrichter Thüringens durch die
Begründung. Im Zuge der Freigabe von Liegenschaften der Bundeswehr durch das Bundesverteidigungsministerium wurden im August 15 Einzelobjekte an das Land Thüringen übergeben
Ich frage die Landesregierung 1 Wie wirkt sich die Änderung der Eigentumsverhältnisse von Felsgebieten auf die Begehungsrechte
MinisterpräsidentDemirelsprachvonderEinführunggläsernerPolizeiwachen die niemand mehr zu fürchten
Wurden zusätzlich zur Vereinbarung vom Juli dieses Jahres Konzeptionen erarbeitet oder
Wir meinen dass sehr wohl die geschaffenen Ausgangsstrukturen am Anfang stehen können
Zweiter Abschnitt Schulaufsicht § 90 Gegenstand der Schulaufsicht Dritter Abschnitt Lehrpläne Stundentafeln Schulbücher § 91 Lehrpläne § 92 Erlaß von Lehrplänen § 93 LehrplanKommissionen § 94 Öffentliche Auslegung §
Erziehungsberechtigte und diejenigen denen die Erziehung schulpflichtiger Kinder und Jugendlicher anvertraut ist haben dafür Sorge zu tragen 1 dass die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen und ihren Pflichten
Gymnasium 1 Das Gymnasium umfaßt die Klassenstufen 7 bis 13 Es ist den Schülerinnen und Schülern vorbehalten deren Reife und geistige Leistungsfähigkeit sich offenbart und deren Eltern die Abiturausbildung
Schulhorte Ganztagsangebote Ganztagsschulen und Internate 1 An den Grundschulen und Förderschulen werden zur außerunterrichtlichen Betreuung Schulhorte geführt
Schulpflichtige Kinder die körperlich geistig oder in ihrem sozialen Verhalten nicht genügend entwickelt sind um mit Aussicht auf Erfolg am Unterricht in der Grundschule an einer allgemeinbildenden Schule oder einer
Den Realschulabschluß erwirbt wer die Klassenstufe 10 oder das zweite Jahr einer Berufsfachschule oder das elfte Jahr einer Berufsaufbauschule erfolgreich beendet hat und erfolgreich an einer Abschlußprüfung teilnimmt
Das Ziel jeder Fortbildung besteht darin die Kompatibilität der künftigen Studienabschlüsse in allen Bundesländern und international zu
Konfliktkommission 1 An jeder Schule kann auf Beschluß der Schulkonferenz mit Zustimmung der Lehrerinnen und Lehrerkonferenz zur Beilegung von Konflikten die im Schulleben entstanden sind eine Konfliktkommission gebildet werden
Stadt und Kreiselternbeiräte sind auf Antrag eines Viertels der Schulelternbeiratsvorsitzenden mindestens jedoch einmal im Schuljahr verpflichtet den Elternsprecherinnen und Elternsprechern von Schulen der Schularten die sie
Die Schulleitung ist über die Veranstaltungen und die Einrichtung von Arbeitsgemeinschaften vorher zu unterrichten
Die Vertreterinnen und Vertreter nach Nummer 1 werden vom Gemeinsamen Ausschuß der Landeselternbeiräte und die Vertreterinnen und Vertreter nach Nummer 2 vom gemeinsamen Ausschuß der Landesschülerinnen und schülerbeiräte gewählt
Die Mitglieder verfügen über fachwissenschaftliche fachdidaktische und schulpraktische
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Fälle von sexuellen Kindesmißhandlungen sind der Landesregierung bekannt und welche Tendenz zeichnet sich
Welche Initiativen wird die Landesregierung unternehmen um die Öffentlichkeit zu diesem Thema
Inwieweit kommen Betriebe und Institutionen ihrer Verpflichtung entsprechend dem Schwerbehindertengesetz nach Schwerbehinderte zu beschäftigen und in welcher Höhe werden Ausgleichsabgaben
Frau und Mann haben den Anspruch auf Gleichstellung
Alle haben das gleiche Recht auf politische Mitgestaltung insbesondere darauf unmittelbar oder durch gewählte Vertreter an der Leitung der öffentlichen Angelegenheiten
Vorrangige Ziele von Erziehung und Bildung sind die Achtung der Würde des Menschen die Verantwortung für die natürlichen Grundlagen des Lebens und die Bereitschaft zu sozialem und politischem Handeln
2EsbestehtMieterkündigungsschutzfürJugendlicheSchwangere Erziehende von Kleinstkindern Kinderreiche und Alleinerziehende
Wegen der Zulässigkeit der Enteignung und der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den Verwaltungsgerichten offen
Wer zum Abgeordneten gewählt ist erwirbt die rechtliche Stellung eines Abgeordneten mit der Annahme der Wahl
Jede Fraktion hat das Recht in den Ausschüssen mit gleichen Rechten und Pflichten vertreten zu
Innerhalb der Richtlinien der Regierungspolitik leiten und verantworten die Minister ihren Geschäftsbereich
Die Präsidenten der oberen Landesgerichte werden auf Vorschlag der Landesregierung aus der Richterschaft vom Landtag mit zwei Dritteln der Stimmen seiner
Gemeinden können zur Durchführung ihrer Aufgaben wirtschaftliche Unternehmen im Interesse des Gemeinwohls übernehmen gründen unterhalten oder
Unter 2 wird in diesem Fragebogen gefragt Haben Sie neben Ihren Bezügen aus Ihrer hauptamtlichen oder einer nebenamtlichen Tätigkeit von dritter Seite sonstige Bezüge oder Zuwendungen erhalten die im Zusammenhang mit einer
Die Landesebene ist die eigentliche Ebene der Planung und Förderung der Weiterbildung in öffentlicher Verantwortung
Zur Sicherung einer bedarfsgerechten Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen räumt der jeweilige Träger einer Einrichtung der Erwachsenenbildung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Teilnehmerinnen
Lösung. Das im Entwurf vorliegende Bildungsurlaubsgesetz sieht die bezahlte Freistellung von Arbeitnehmern zur Teilnahme an Bildungsveranstaltungen vor
Außerdem wurde dem Landtag am 9 November 1999 der Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
DM zu Lasten der bisher vorgesehenen Zuweisungen für multimediafähige Computertechnik sowie Bildungssoftware
Mit 20 Änderungsanträgen beabsichtigte die Fraktion der SPD eine andere politische Gewichtung mit der sie freilich bei den bekannten Mehrheitsverhältnissen nicht durchdringen konnte
Der Landtag fordert die Landesregierung auf im Rahmen des gegenwärtig laufenden Gesetzgebungsverfahrens auf die Bundesregierung einzuwirken Änderungen des Entwurfs der Bundesregierung eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung
Begründung. Der § 13 1 der Vorläufigen Landessatzung für das Land Thüringen vom 7 November 1990 verpflichtet den Ministerpräsidenten die Richtlinien der Regierungspolitik zu bestimmen und dafür dem Landtag verantwortlich
September 1991 wie folgt beantwortet Nach inhaltlicher Klärung des Sachverhalts durch das zuständige Fachreferat der Oberfinanzdirektion teile ich folgendes mit. Die Verwendung von Trinkwasserleitungen ist in der DIN Deutsche
Ich frage die Landesregierung 1 Trifft es zu dass in Kürze ein Vertrag zwischen dem Land Thüringen und dem Prinzen von SachsenCoburg über den Verkauf von 20 000 ha Staatswald im Bereich des Thüringer Waldes abgeschlossen wird und
Zugunsten des Prinzen Andreas von SachsenCoburg soll bereits eine positive Entscheidung gefallen
Lösung Ziel dieses Gesetzes ist es den übereinstimmenden Wünschen der beteiligten Gemeinden nach einer Neugliederung nachzukommen
Das Gebiet der aufgelösten Gemeinde wird in das Gebiet der Stadt Leinefelde im Landkreis Eichsfeld eingegliedert
Nachdem wir dem Brauerbund Thüringen eV unser Anliegen vorgetragen haben erfolgte durch diesen eine Befragung der seinerzeit 16 Mitgliedsbrauereien in Form einer schriftlichen