Source: https://one-folder.com/agbs/
Timestamp: 2020-03-29 18:55:45
Document Index: 262682434

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 356', '§ 6', '§ 13', '§ 7', '§ 158', '§ 13']

AGBs - One folder
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der zugehörigen Anlagen („AGB“) regeln abschließend die Vertragsbeziehungen zwischen Herrn Andreas Treubert („Dienstleister“) und dem in der Auftragsbestätigung bezeichneten Vertragspartner („Kunde“).
Diese Bedingungen gelten nur für Verbraucher. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Vertragsgegenstand ist die Nutzung der Web-Anwendung namens: One-folder. Das ist ein Dokument-Management-System (DMS) verbunden mit einer Dokumentensuche. In dieser kennwortgeschützten und gesicherten Web-Anwendung kann der Kunde seine gescannten Dokumente (Datei-Typ: PDF, Bild etc.) hochladen. Die Anwendung liest nun den Text darin aus und speichert den Text in der Datenbank. Der Benutzer kann nun den Text in den Dokumenten suchen. Jeder Benutzer kann natürlich nur seine eigenen Daten einsehen, nachdem einloggen sehen.Des Weiteren ist ein E-Mail-Import verfügbar, jeder Benutzer mit einem kostenpflichtigen Abo bekommt eine eindeutige E-Mail-Adresse, an diese er seine PDF-Dateien und Dokumente schicken kann. Diese werden dann in sein Nutzerkonto importiert.
Abo Self-hosted (entgeltlich)
Berechtigt die Nutzung von one-folder innerhalb des eigenen Netzwerks/Server
Abo Cloud (entgeltlich)
Sie bekommen einen Zugang zu one folder in einen eigens für Sie eingerichteten Server in einem Rechenzentrum mit dem Standort München – Deutschland
Abo Managed (entgeltlich)
Berechtigt die Nutzung von one-folder innerhalb des eigenen Netzwerks/Server. Die Administration übernimmt der Dienstleister
Das Abo kann zur höheren Stufe aufgestockt werden, dann wird für den noch übrigen Monat nur der Restbetrag berechnet.
Sonstige Leistungen auf Anfrage und nach individueller Vereinbarung.
Sofern sich aus der Produktbeschreibung(en) von Herr Treubert und diesen AGB nichts anderes ergibt, erhält der Kunde keinen zusätzlichen Support.- Leistungen wie etwa Aktualisierungen der erworbenen Herr Treubert-Software (Updates) oder individuellen Anwendungs-Support durch Herr Treubert müssten individuell ausgehandelt werden.
Die im Online-Shop beschriebenen Software-Produkte und zusätzlichen Serviceleistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Herr Treubert dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden (sogenannte invitatio ad offerendum).
Die Bestellabwicklung findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt.
Dabei gibt der Kunde, nachdem er das ausgewählte Produkt in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Betätigen des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Herr Treubert versandten E-Mails empfangen werden können.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Bestelltext gespeichert und dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zugeschickt, wodurch der Vertrag zustande kommt.
Die vorliegende Widerrufsbelehrung wird dem Kunden mit der Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) noch einmal separat bereitgestellt. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB wird der Kunde über seine gesetzlichen Widerrufsrechte gem. EU-Verbraucherrechte-Richtlinie bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte und bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen wie folgt belehrt:
Herrn Andreas Treubert
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail an wiederruf@one-folder.com) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das unter http://one-folder.com/wp-content/uploads/2018/02/Widerrufsmuster.pdf beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Die Urheberrechte am Internetauftritt verbleiben beim Dienstleister. Der Kunde erwirkt kein geistiges Eigentum an der jeweils überlassenen Software. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil des Vertrags.
Für die Beschaffenheit des von Herr Treubert zur Verfügung gestellten Internetauftritts sind die jeweiligen Produktbeschreibungen auf dem Internetauftritt (Produktpakete) maßgeblich.
§ 6 Information über Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB („Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.“) wird der Kunde wie folgt informiert:
Die EU – Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform (“OS-Plattform”) zur OnlineStreitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 7 Erfüllung des Vertrags
Die Erfüllung gegenüber dem Kunden erfolgt ausschließlich durch Mitteilung der Zugangsdaten auf der Webseite und durch die Nutzung in Form von Speicherung von Daten.
Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, indem der Zugang im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dem Kunden von Herr Treubert mitgeteilt wurde.
Für die Nutzung des Internetauftritts unter Einräumung der erforderlichen Nutzungsrechte erhält Herr Treubert eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung ergibt.
pro Benutzer pro Monat = Euro 2,43 + 19 % USt. (0,57) = Euro 3€ im Monat
pro Benutzer pro Monat = Euro 8,10 + 19 % USt. (1,90) = Euro 10€ im Monat
Für die Erbringung der von Herr Treubert zusätzlich angebotenen Serviceleistungen erhält Herr Treubert eine Vergütung, die sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung ergibt.
Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop von Herr Treubert angegeben werdene, die Bezahlung ist als Standard möglich via Paypal, wegen sonstiger Bezahlweisen bitte Rückfrage.
Bei allen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Herr Treubert räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, übertragbares Recht ein, den Internetzugang in der vereinbarten Hard- und Softwareumgebung zu privaten und/oder geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB unter einer aufschiebenden Bedingung erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.
Verletzt der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte schwerwiegend, kann Herr Treubert die Einräumung der Nutzungsrechte an der betroffenen Software außerordentlich kündigen. Dies setzt in der Regel, sofern das zumutbar ist, eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung voraus.
Es gelten insoweit die gesetzlichen Regeln des BGB.
Bei einem von Herr Treubert verschuldeten Datenverlust haftet Herr Treubert ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten für die von dem Kunden zu erstellenden Sicherungskopien und die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch in Bezug auf die Geschäftsführer, rechtlichen Vertreter, Mitarbeiter und anderen Erfüllungsgehilfen von Herr Treubert.
Es wird zwar der Versuch unternommen, Ihre Daten zu schützen, jedoch wegen Sicherheitslücken von externer Hardware oder Software etc. ist eine 100%-Sicherheit Ihrer Daten nicht garantiert. Daher sollten stets eigene Sicherungskopien angefertigt werden.
Die Bestimmungen zum Datenschutz beim Betrieb des Webportals von Herr Treubert ergeben sich aus der jeweils geltenden Fassung der Datenschutzerklärung.
Verwiesen wird auf die Datenschutzerklärung www. /datenschutzerklaerung.
Im Übrigen erfolgen Informationen zu etwaigen Datenerhebungen oder Datenverarbeitungsvorgängen durch Herr Treubert im Wege gesonderter Erklärungen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht (Bundesrepublik Deutschland) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Der Gerichtsstand ist der des Verbrauchers.