Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/fteg/3
Timestamp: 2017-02-26 15:02:28
Document Index: 12033368

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 7', '§ 10', '§ 11', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 19', '§ 2', '§ 4']

§ 3 FTEG, Grundlegende Anforderungen Inhaltsübersicht
§ 3 FTEGGesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)BundesrechtErster Teil – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: FTEGGliederungs-Nr.: 9022-11Normtyp: Gesetz(1) Die folgenden grundlegenden Anforderungen gelten für alle Geräte: 1.Schutz der Gesundheit und Sicherheit des Benutzers und anderer Personen einschließlich der in § 2 der Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen vom 11. Juni 1979 (BGBl. I S. 629), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. September 1995 (BGBl. I S. 1213) geändert worden ist, enthaltenen Anforderungen, jedoch ohne Anwendung der Spannungsgrenzen.2.die in § 4 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 220) enthaltenen grundlegenden Anforderungen in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit.(2) Funkanlagen müssen zudem so hergestellt sein, dass sie das für terrestrische und satellitengestützte Funkkommunikation zugewiesene Spektrum und die Orbitressourcen effektiv nutzen, so dass keine funktechnischen Störungen auftreten. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates weitere grundlegende Anforderungen verbindlich zu bestimmen, soweit diese von der Kommission nach Artikel 3 Abs. 3 der Richtlinie 1999/5/EG festgelegt worden sind. Für den Bereich der Schifffahrt und des Eisenbahnwesens erfolgt dies im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 7 FTEG, Konformitätsbewertungsverfahren§ 10 FTEG, Inverkehrbringen§ 11 FTEG, Inbetriebnahme und Anschlussrecht§ 15 FTEG, Befugnisse der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post§ 16 FTEG, Gebühren- und Auslagenregelung§ 18 FTEG, Übergangsbestimmungen§ 19 FTEG, Änderung von Rechtsvorschriften
§ 2 FTEG, Begriffsbestimmungen§ 4 FTEG, Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die…
25.02.2017 - 269 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnPhishing - Betrüger geben sich als Amazon oder PayPal ausSeit einiger Zeit geben sich Betrüger in einer Phishing Mal als PayPal oder Amazon aus. Sie erwähnen dabei die EU-Datenschutz Verordnung. Kunden von PayPal oder Amazon sollten achtsam sein und genau… mehr