Source: https://blog.burhoff.de/2017/10/45172/
Timestamp: 2019-02-24 05:15:42
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Auf zum BGH, oder: So einfach geht das mit der Zulassung nicht…. – Burhoff online Blog
Schlagwörter: BGH, BGH-Zulassung, Verfassungsbeschwerde.
Von Detlef Burhoff	– 3. Oktober 2017
Wenn man die Beschlüsse des BGH zugrunde legt, sollte man aber auch so manche LG-Richter, scheint da eine zusätzliche Zulassung auch nicht zu schaden, oder :-)? OK, Scherz beiseite: Ich habe ja immer Bauchschmerzen, wenn man sich als Mandant seinen Anwalt (zumindest für einen Teil des Rechtzuges) nicht aussuchen kann (verstehe aber auch die Beweggründe für das ganze). Wenn ich aber die Begründung des BVerfG so sehe, scheint es zumindest in diesem Fall ganz gut zu sein. Ich meine, sich nicht mit den einschlägigen Entscheidungen des BVerfG zu dieser Thematik zu befassen (so ließt sich das für mich), und einfach mal drauf los zu “verfassungsbeschweren” zeugt nicht von der größten Qualifikation. Oder bin ich da zu hart (ernste Frage)?
Nee, ist schon ok. Man sollte sich immer mit der ständigen Rechtsprechung des jeweils zuständigen Rechtsmittelgerichts befassen.
Volker Römermann, der Beschwerdeführer in dem Verfahren, hat den Rechtsstreit über die Zulassung beim BGH ja auf seiner Homepage dokumentiert.
Dort findet sich auch seine 155-seitige Verfassungsbeschwerde. Sie können sich also selbst ein Urteil über seine Argumente bilden – und darüber, ob sich da jemand “einfach so drauf los verfassungsbeschwert hat”.
Ich erinnere mich sofort an das ruinöse Urteil des Ersten Senats vom 13. Dezember 2000
– 1 BvR 335/97 – zur Singularzulassung bei den Oberlandesgerichten.
Da wurden damals und da werden heute hinsichtlich der Zulassung beim BGH Interessenssüppchen gekocht. Ich bin nicht des Guten Glaubens.
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