Source: http://www.orbital-experiences.biz/index.php?id=93
Timestamp: 2020-01-19 02:02:34
Document Index: 329984296

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

AGB's: Orbital Experience
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Für alle Leistungen wie Vermittlung von Künstlern an Dritte, Konzeption, Organisation, Planung von Veranstaltungen und der Betreuung von Kunden, zwischen den Kunden und Orbital Experiences Eventmanagement, vertreten durch Aldo Möritz Emdenerstr 28. 10551 Berlin - Orbital Experiences -Eventmanagement - genannt - gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Entgegengesetzte Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Orbital Experiences – Eventmanagement ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
§ 1.1. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
§ 1.2. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
§ 2.1. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung. Nebenabreden oder Abänderungen, die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen der schriftlichen Form.
§ 2.2. Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, teilt Orbital Experiences - Eventmanagement dem Kunden unverzüglich mit. Soweit durch die Veränderungen der vereinbarte Inhalt des Vertrages nicht oder nur unwesentlich berührt wird, steht (aufgrund diese Abweichungen) dem Kunden kein Kündigungsrecht zu. Orbital Experiences – Eventmanagement ist berechtigt, in Abstimmung mit dem Kunden Teile des Veranstaltungsablaufes in Abweichung von der Leistungsbeschreibung zu verändern.
§ 2.3. Soweit Orbital Experiences – Eventmanagement Verträge zur Durchführung einer Veranstaltung mit Dritten schließt, erfolgt ein solcher Vertragsabschluss im Namen und mit Vollmacht des Kunden. Dies betrifft insbesondere den Abschluss von Verträgen mit Künstlern, Veranstaltern, weiteren beteiligten Personen / Dienstleistungen, den Abschluss von Verträgen im Gastronomiebereich sowie die Anmietung von Räumen.
Grundlage der Geschäftsbeziehungen ist das jeweilige Angebot von Orbital Experiences – Eventmanagement, in dem alle vereinbarten Leistungen sowie Vergütung festgehalten werden. Die Angebote der Agentur sind freibleibend.
§ 4. Leistung und Honorar
§ 4.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Entgeltanspruch für jede einzelne Leistung, so bald diese erbracht wurde.
§ 4.2. Orbital Experiences – Eventmanagement ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse in Höhe von 50% zu verlangen.
§ 4.3. Kostenvoranschläge sind unverbindlich.
§ 5. Präsentation von Angeboten
Erhält Orbital Experiences -Eventmanagement nach der Teilnahme an einer Präsentation / Angebotserstellung per Post / per E -Mail / per Fax keinen Auftrag, so verbleiben alle Leistungen dieser, insbesondere deren Inhalt im Angebot Eigentum von Orbital Experiences – Eventmanagement.. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen oder anderen Agenturen zum Vergleich vorzulegen.
§ 6. Urheberschutz und Eigentumsrecht
§ 6.1. Alle Leistungen des Orbital Experiences - Eventmanagement wie Ideen, Konzepte für Veranstaltungen etc. auch einzelne Teile daraus, bleiben stets Eigentum des Orbital Experiences – Eventmanagement. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck. Ohne vorherige Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen des Orbital Experiences – Eventmanagement nur selbst oder nur für die Dauer des Vertrages nutzen.
§ 6.2. Änderungen von Leistungen des Orbital Experiences – Eventmanagement durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
§ 6.3. Für die Nutzung von Leistungen des Orbital Experiences - Eventmanagement, die über den ursprünglichen vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, die Zustimmung des Orbital Experiences – Eventmanagements erforderlich ist (unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist). Dafür steht dem Orbital Experiences – Eventmanagement und dem Urheber eine gesonderte individuelle Vergütung zu.
§ 7.1. Der Kunde ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Orbital Experiences – Eventmanagement jederzeit zu kündigen. Die
vorzeitige Aufhebung des Vertragsverhältnisses verpflichtet den Kunden jedoch zur Zahlung der vereinbarten Honorare
bzw. schon erbrachter Vorleistungen. Dies ist wie folgt gestaffelt:
– bis zu 6 Monaten vor dem Veranstaltungsdatum = 25% des vereinbarten Honorars
– bis zu 4 Monaten vor dem Veranstaltungsdatum = 50% des vereinbarten Honorars
– ab 3 Monate vor dem Veranstaltungsdatum = 100% des vereinbarten Honorars
§ 7.2. Der Grund zur außerordentlichen Kündigung für beide Vertragsparteien bleibt hiervon unberührt. Dieses Recht steht Orbital Experiences – Eventmanagement insbesondere dann zu, wenn das vereinbarte Honorar durch den Kunden nicht zum Fälligkeitszeitpunkt gezahlt wird. Insbesondere auch, wenn trotz Aufforderung Bugetleistungen im Rahmen der vertraglichen Abrede nicht gezahlt werden.
§ 8.1. Das Orbital Experiences – Eventmanagement verpflichtet sich zur gewissenhaften Vorbereitung und sorgfältigen Auswahl und Überwachung der Leistungsträger nach den Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns.
§ 8.2. Die Haftung von Orbital Experiences – Eventmanagement richtet sich ausschließlich nach den schriftlichen Vereinbarungen der Parteien. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche – auch Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem
Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Es sei denn, die Ansprüche beruhen auf einer vorsätzlichen und grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch Orbital Experiences – Eventmanagement, durch einen gesetzlichen Vetreter oder Erfüllungsgehilfen.
§ 8.3.Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, dass ein Schadenersatzanspruch gegen
Orbital Experiences – Eventmanagement der Höhe nach, gleich aus welchem Rechtsgrunde, auf das vereinbarte Honorar beschränkt ist.
§ 8.4. Soweit Orbital Experiences – Eventmanagement im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung Schadensersatzanspruch gegen
Dritte zustehen, tritt Orbital Experiences – Eventmanagement, derartige Ersatzansprüche auch an den Kunden ab, sofern dieser die Abtretung derartiger künftiger Ansprüche annimmt. In einem solchem Fall stehen dem Kunden gegen Orbital Experiences – Eventmanagement keine weiteren Ansprüche zu. Der Kunde ist berechtig, derartige Ansprüche auf eigene Kosten durchzusetzen.
§ 8.5. Der Kunde / Veranstalter verpflichtet sich, für die Veranstaltung eine Veranstalterhaftpflicht abzuschließen und trägt grundsätzlich die Kosten für die GEMA, KSK und anfallende Kosten für die Anreise / Übernachtung der Künstler / Orbital Experiences -Eventmanagement und deren Mitarbeiter.
§9. Nichterfüllung des Vertrages
§ 9.1. Bei Nichterfüllung eines Vertrages oder im Angebot vereinbarter Leistungen, sei es denn durch höhere Gewalt, ist der schuldige Partner zur Zahlung der vereinbarten Preise, Gesamtgage oder Honorare an den Vertragspartner verpflichtet. Die Vertragsstrafe kann auch ein mehrfaches diese Betrages betragen, wenn dieses schriftlich vereinbart wurde.
§ 9.1. Im Falle der Nichterfüllung durch höhere Gewalt ist das Orbital Experiences Eventmanagement und der jeweilige Vertragspartner /Veranstalter unverzüglich bei Eintritt des Falles vor der Veranstaltung verpflichtet umgehend sofort telefonisch oder telegrafisch zu unterrichten und innerhalb 3 Tagen die schriftliche Begründung mit polizeilichen Protokoll, ärztlichen Attest o.ä..einzureichen.
§ 9.1. Rechnungen der Orbital Experiences -Eventmanagement sind sofort nach Rechnungseingang innerhalb 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als vereinbart.
§ 11. Schadenersatz und Gewährleistung
§ 11.1. Der Kunde hat Reklamationen unverzüglich (innerhalb von drei Werktagen nach Leistung durch Orbital Experiences - Eventmanagement) schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Schadenersatz zu. Die Vetragsparteien vereinbaren, dass ein Schadenersatzanspruch gegen der Höhe nach, gleich aus welchem Rechtsgrunde, auf das Honorar beschränkt ist.
§ 11.2. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluss, mangelhafter Leistung oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Orbital Experiences -Eventmanagement beruhen.
Als Gerichtsstand für alle ergebenden Streitigkeiten zwischen Orbital Experiences -Eventmanagement und dem Kunden wird Berlin benannt.
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und Orbital Experiences -Eventmanagement und auf die Frage eines gültig zustande gekommenen Vertrages sowie seiner Vor- und Nachwirkungen ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.
§ 14. Nebenabreden – Schriftform
§ 14.1. Die Vertragsparteien vereinbaren strenge Vertraulichkeit über alle sich aus dem Geschäftsverkehr ergebenen Kenntnisse gegenüber Dritten, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. (Veranstaltungsdatum)
§ 14.2. Sollte eine oder mehrere in diesem Vertrag getroffene Vereinbarung rechtlich unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
§ 14.3. Ansprüche und sonstige Ansprüche aus diesem Vertrag können von dem Kunden nur unter vorheriger schriftlicher Zustimmung von Orbital Experiences -Eventmanagement abgetreten werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung Daten gespeichert werden.
© + Kontakt: Orbital Experiences – Eventmanagement, Emdenerstr 28. 10551 Berlin
Tel. 01577/ 333 1 666 - E-mail: orbitalexp@hotmail.com