Source: http://www.sekretaerin.de/main?get=1.33
Timestamp: 2017-03-28 23:20:43
Document Index: 88933760

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 9', '§ 1', '§ 2', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stellenmarkt für Sekretariat, Assistenz und Office-Management
§ 1 Vertragsgegenstand 1.1 Die Officemanagement GmbH (nachfolgend "Officemanagement" genannt) Betreiber der Website www.sekretaerin.de und der Vertragspartner ("Kunde") -dies können Unternehmen oder Stellensuchende oder sonstige Geschäftspartner sein- kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unserer Preisliste zu erfüllen. Unsere Geschäftsbedingungen und unsere Preisliste gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden/Geschäftspartner erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2 Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem "Kunden" in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten allgemein und verbindlich.
§ 2 Vertragsschluss 2.1 Anzeigenauftrag
Grundlage für die Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf www.sekretaerin.de ist ein vom Kunden übermittelter verbindlicher Anzeigenauftrag, der sowohl per E-Mail, auf dem Postweg oder anderen Übertragungswegen erteilt werden kann. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn ein "Kunde" ein kostenpflichtiges Angebot oder eine auch unentgeltliche Leistung auswählt. Der Vertrag mit dem Auftraggeber kommt konkludent durch den Zugang der Angebotsannahme oder ausdrücklich durch die Veröffentlichung der vom Auftraggeber gewünschten Anzeige zustande. Mit dem Zustandekommen des Vertrages ist keine Übertragung von Eigentums- Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an den Datenbanken oder der Software von sekretaerin.de / Officemanagement GmbH verbunden. Unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Online-Buchung handelt oder um einen Auftrag, der uns auf dem Postweg übermittelt wird, gilt, dass die Veröffentlichung von Stellenanzeigen nur in den Fällen gewährleistet ist, in denen der Auftraggeber alle erforderlichen Informationen und geeignete Publikationsvorlagen bereitstellt. Der Auftraggeber erklärt mit der Auftragserteilung, dass ihm alle für die Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Rechte zustehen.
Erfolgt die Stornierung eines Anzeigenauftrages seitens des Auftraggebers, werden 100% des Inseratspreises als Stornogebühren für den Arbeits- und Zeitaufwand in Rechnung gestellt. Wird ein Auftrag entgegengenommen
vorgesehen und wird der Auftrag für Internetseite www.sekretaerin.de zum Zeitpunkt des Stornos erfüllt (d.h. Auftragsinhalt ist online abrufbar), so gilt dieser Auftrag in jedem Falle unabhängig vom Anzeigenschluss als
erfüllt bzw. erbracht. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf seine Rücktrittsmöglichkeit. Die Möglichkeit eines Stornos ist damit nicht mehr gegeben. Der Auftragsteil ist zu diesem Zeitpunkt erfüllt und wird zum vollen Auftragswert berechnet. Angefallene Produktionskosten (Gestaltung, Montage etc.) werden darüber hinaus in Rechnung gestellt.
§ 3 Leistungsbeschreibung 3.1 Der Vertrag verpflichtet Officemanagement zur Veröffentlichung der darin vereinbarten, unter www.sekretaerin.de aufgeführten Produkte ("Leistungselemente"), nach Maßgabe dieser Bedingungen. Es gelten darüber hinaus die jeweiligen Leistungsbeschreibungen unserer besonderen Bedingungen. 3.2 Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt. 3.3 Der Vertrag berechtigt Officemanagement dazu, die Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden jedoch anonym veröffentlicht. § 4 Vergütung der Leistungen 4.1 Die Vergütung der von Officemanagement zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der von Officemanagement unter www.sekretarin.de veröffentlichten Preisliste. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von Officemanagement unterbreiteten Vertragsangebots unter www.sekretaerin.de veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen, die sich nicht unter dieser Adresse befinden, unterliegen der individuellen Absprache zwischen Officemanagement und dem Kunden. § 5 Kostenregelung und Zahlungsvereinbarungen 5.1 Mit der Vergütung sind sämtliche Nebenkosten wie z.B. durch E-Mail, Telefon, Telefax, Datenübertragungskosten, Porto und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Nicht abgegolten sind Korrektur- und Lektoratskosten, die aufgrund fehlerhafter Datenanlieferung entstehen. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Nebenkosten den üblichen Umfang übersteigen, zeigt Officemanagement dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung dieser weiteren Nebenkosten verpflichtet, wenn er diese genehmigt. 5.2 Die erstmalige Korrektur eines Leistungselements nach dessen Schaltung ist auch dann kostenfrei, wenn sie nicht auf einer fehlerhaften Leistung von Officemanagement beruht. Jede weitere an einem Leistungselement vorzunehmende Korrektur ist kostenpflichtig. Die Vergütung entfällt, wenn die erste Korrektur von Officemanagement zu vertretende Mängel enthält. 5.3 Die Rechnungsstellung erfolgt spätestens 14 Tage nach Vertragsschluss, wenn bis dahin noch kein Leistungselement erbracht wurde und dies vom Kunden zu vertreten ist. Der Zahlungsanspruch wird 10 Tage nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem Diskontsatz und Einziehungskosten berechnet. Officemanagement ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird bei Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig. 5.4 Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 6 Grundlagen der Zusammenarbeit 6.1 Officemanagement ist bemüht, Response auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Angebote und Gesuche zu erhöhen. Hierzu gehört auch das Eingehen von Kooperationen im Online- und Offline Bereich. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Leistungselemente online oder offline in Print, Ton oder Bild von Officemanagement ganz oder teilweise auch in den entsprechenden Kooperationsangeboten ohne Rücksprache veröffentlicht werden. Bei allen Kooperationen wird seitens Officemanagement auf Image und Qualität des Kooperationspartners geachtet. 6.2 Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von Officemanagement . 6.3 Der Kunde ist damit einverstanden, auch nach Ablauf des Vertrages Fragebögen zur Verbesserung des Kundenservice, Info-mails und weitere kommerzielle Kommunikation von Officemanagement per Post oder Mail zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit formlos gegenüber Officemanagement mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. 6.4 Officemanagement behält sich grundsätzlich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, insbesondere soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, Veröffentlichungsprinzipien von OfficeManagement oder gegen die guten Sitten verstoßen ("Unzulässige Inhalte"). Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit Unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Officemanagement ist zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Soweit Officemanagement wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde Officemanagement auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. 6.5 Officemanagement übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben. 6.6 Officemanagement ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten. 6.7 Der Kunde hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von Officemanagement angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen. 6.8 Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm im Internet veröffentlichten oder Officemanagement zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird Officemanagement durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen. § 7 Urheberrechte 7.1 Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von Officemanagement verbleiben uneingeschränkt bei Officemanagement. 7.2 Sämtliche von Officemanagement veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von Officemanagement. Davon sind nur diejenigen von Officemanagement veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von Officemanagement bearbeitet oder unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden. 7.3 Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen erhält Officemanagement die alleinigen Datenbankrechte an den von Officemanagement veröffentlichten Stellenanzeigen des Kunden. 7.4 Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Ein Aufruf oder Zugriff auf eine von OfficeManagement dargestellte Stellenanzeige, auch wenn dies über einen Link von unserer Website erfolgt, ist immer eine im Kundenauftrag über uns publizierte Seite, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben. Die Urheberrechte liegen allein beim ausschreibenden Unternehmen. OfficeManagement übernimmt für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit des Inhalts solcher Stellenangebote und Seiten, insbesonderere im Sinne des AGG /Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes, sowie für allfällige darauf enthaltene Angebote keinerlei Verantwortung.
§ 8 Gewährleistung und Verzug 8.1 Officemanagement gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende, Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von Officemanagement zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen und ist bemüht ein zur Erreichung dieses Zieles fehlerfreies Programm zu erstellen. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem momentanen Stand der Technik nicht immer möglich ist oder wirtschaftlich unvertretbar ist ein störungsfreies Programm zu erstellen. 8.2 Insbesondere ist ein Mangel nicht gegeben, wenn die Umsetzung des vom Kunden erteilten Auftrages aufgrund technischer Begebenheiten unmöglich ist, die nicht im Einflussbereich von Officemanagement liegen. 8.3 Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Einstellung der Leistungselemente ins Internet. Officemanagement leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst, wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden. Schadensersatzansprüche des Kunden gemäß Ziffer 9 bleiben unberührt. 8.4 Der Kunde verpflichtet sich, Officemanagement alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erreichung der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dies beinhaltet insbesondere die Anlieferung von Anzeigentexten und Layouts in digitaler Form. Dazu gehört auch, dass der Kunde Officemanagement unmittelbar informiert, wenn eines der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungselemente nicht mehr aktuell ist. Dem Kunde obliegen ferner die in den jeweiligen Produktbeschreibungen für einzelne Leistungselemente beschriebenen Mitwirkungspflichten. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen bis zur Leistungserbringung von Officemanagement angemessen. Dies gilt nicht, wenn Officemanagement die Verzögerung zu vertreten hat. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf Höhere Gewalt zurückzuführen, so verlängern sich die Fristen bis zur Leistungserbringung entsprechend. 8.5 Kommt Officemanagement in Verzug, so kann der Kunde . sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist - eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5%, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für die nicht rechtzeitig veröffentlichten Leistungselemente verlangen.
8.6 Schadensersatzansprüche wegen Verzögerung der Leistung oder statt der Leistung, die über das vorgenannte hinausgehen, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Weitergehende oder andere Ansprüche und Rechte im Zusammenhang mit verspäteter Lieferung oder Leistung sind ausgeschlossen. 8.7 Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Officemanagement innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. § 9 Haftung 9.1 Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Das gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Zusicherung der Abwesenheit eines Mangels oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Zusicherung der Abwesenheit eines Mangels gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9.2 Officemanagement haftet nicht für die Richtigkeit der von Officemanagement nach Weisung oder im Auftrag Dritter veröffentlichten Daten von Stellenanbietern und Stellensuchenden sowie der in diesen Daten enthaltenen Sachaussagen. Wir koennen Anzeigeninhalte die wir - zum Teil vollautomatisiert - im Auftrage Dritter veroeffentlichen oder über Spider/Robots generieren, nicht auf ihre uneingeschraenkte rechtliche Zulässigkeit pruefen. Wir machen uns diese Inhalte auch nicht zu eigen. Selbstverstaendlich werden wir etwaigen Hinweisen auf moeglicherweise rechtswidrige Inhalte oder Verletzungen von Rechten Dritter unverzueglich nachgehen und Anzeigen mit unzulaessigem Inhalt dann gegebenenfalls sperren.
9.3 Officemanagement übernimmt keine Verantwortung für Leistungen eines Dritten, den der Kunde zur Erfüllung der sich aus diesen allgemeinen Vertragsbedingungen ergebenden Aufgaben heranzieht. 9.4 Officemanagement haftet nicht für Ausfallzeiten und Störungen, die nicht im Einflussbereich von Officemanagement liegen. Für technisch bedingte tagsüber eintretende Ausfallzeiten , die von Officemanagement zu vertreten sind, verlängert sich die Vertragslaufzeit um die Ausfallzeit, sofern diese eine Stunde in der Woche überschreitet. 9.5 Officemanangement haftet gegenüber dem Kunden nicht für eine Mindestzahl oder Mindestqualität von Bewerbungen, sowie für Investitionen, die vom Kunden im Zuge dieses Angebots bzw. Vertragsschlusses z.B. im Vertrauen auf eine Mindestanzahl von Bewerbungen getätigt wurden. § 10 Anpassung des Vertrages, Rücktritt 10.1 Soweit die Veröffentlichung von entgeltlichen Leistungselementen unmöglich ist, kann der Kunde Schadensersatz verlangen, es sei denn, Officemanangement hat die Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10% des Wertes derjenigen Leistungselemente, die nicht erbracht wurden. Die Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für Körperschäden zwingend gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden. 10.2 Das Recht des Kunden zur Kündigung des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. 10.3 Sofern unvorhersehbare Ereignisse oder höhere Gewalt, wie z.B. Krieg, Brand, längerer Serverausfall aus Gründen, die von Officemanagement nicht zu vertreten sind, gewichtige Störungen des Telekommunikationsnetzes ("Höhere Gewalt") die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder auf den Betrieb von Officemanagement erheblich einwirken, wird der Vertrag unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, so kann der Lieferer zurücktreten, indem er unverzüglich nach Erkenntnis der Tragweite der Ereignisse dem Kunden Mitteilung macht. 10.4 Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden setzt bei Vorliegen eines Mangels bei der Leistungserbringung kein Verschulden von Officemanagement voraus. In allen anderen Fällen kann der Kunde nur bei Vorliegen einer von Officemanagement zu vertretenden Pflichtverletzung zurücktreten. § 11 Datenschutz / Geheimhaltung 11.1 Officemanagement verpflichtet sich, alle als "vertraulich" gekennzeichneten Informationen, die Officemanagement von dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages erhält, geheim zu halten. Diese Pflicht wird von Officemanagement auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit erfüllt. 11.2 Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart. 11.3 Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Officemanagement seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet. 11.4 Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Geschäftspartner ist verpflichtet, Officemanagement unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, ist Officemanagement berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten. § 12 Laufzeit 12.1 Der Vertrag tritt in Kraft, wenn Officemanagement die Annahme des Vertrags durch Freischaltung des Accounts vornimmt. Die vereinbarte Laufzeit beginnt mit Erbringung des ersten Leistungselements. Sie beginnt spätestens 14 Tage nach in Kraft treten, wenn der Kunde die späte Veröffentlichung zu vertreten hat. Sie endet automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit oder durch Löschung des Accounts durch den Kunden oder Officemanagement. Mit Ende der Vertragslaufzeit enden alle Ansprüche auf Erbringung von Leistungselementen. 12.2 Vereinbarte Leistungselemente können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt das Recht des Kunden auf Abruf von vor Ablauf der Vertragslaufzeit noch nicht geltend gemachten Leistungsansprüchen. § 13 Schlussbestimmungen 13.1 Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand Bremen vereinbart. 13.2 Erfüllungsort für alle zwischen Officemanagement und dem Kunden bestehenden Rechtsverhältnisse ist Bremen. Besondere Geschäftsbedingungen für Anzeigen Diese Geschäftsbedingungen für Anzeigen ergänzen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. § 1 Leistungsbeschreibung 1.1 Officemanagement veröffentlicht im Namen des Geschäftspartners Stellenanzeigen, Firmenpräsentationen und Werbebanner (im folgenden "Anzeigen") im Internet. Es gilt die Leistungsbeschreibung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.2 Officemanagement ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeigen in anderen Print-, Offline- oder Online-Medien zu veröffentlichten oder sie an Dritte zur weiteren Veröffentlichung weiterzugeben. Wir arbeiten daher mit mehreren Kooperationspartnern zusammen, und hosten den Stellenmarkt www.sekretaerin.de unter verschiedenen URLs, ohne dass hierzu eine vorherige Genehmigung des Geschäftspartners eingeholt wird. Eine Liste unserer Kooperationspartner kann angefordert werden. 1.3 Diese Leistungsbeschreibung ist abschließend. § 2 Schaltungsdauer 2.1 Soweit nicht anders vereinbart, werden Stellenanzeigen für einen Zeitraum von 30 Tagen geschaltet, für Bannerschaltungen und Werbung anderer Art werden individuelle Vertragsleistungen vereinbart. § 3 Sonstiges 3.1 Wir weisen unsere Geschäftspartner darauf hin, dass Officemanagement nicht genehmigte Veröffentlichungen von Stellenanzeigen seitens Dritter nicht verhindern kann. Officemanagement ist jedoch ums Äußerste bemüht, derartige Veröffentlichungen innerhalb der rechtlichen und technischen Möglichkeiten zu unterbinden. Der Geschäftspartner erklärt hierzu seine Zustimmung. 3.2 Der Geschäftspartner überträgt Officemanagement alle Eigentumsrechte an Datenbanken, die er im Zusammenhang mit Mehrfachanzeigen an Officemanagement zur Veröffentlichung übergeben hat. Insbesondere erhält Officemanagement das alleinige Recht, das wirtschaftliche Eigentum an seiner Stellenanzeigendatenbank gegenüber Dritten geltend zu machen. 3.3 Ein Angebot von Officemanagement zu niedrigerem Preis als in der PreisListe angegeben ist nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig. Es gilt nicht, wenn der Kunde statt seiner einen anderen Vertragspartner, z.B. eine Agentur, für ihn handeln lassen möchte. 3.4 Die Vertragsübernahme durch Dritte auf Seiten des Kunden ("Reselling") bedarf vorheriger Zustimmung. Besondere Bedingungen Selfposting-Tool
§ 1 Leistungsbeschreibung 1.1 Diese besonderen Bedingungen Selfposting-Tool ergänzen unsere Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. Officemanagement erteilt dem Kunden eine nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und auf den Vertragszeitraum befristete Lizenz zur Nutzung des sekretaerin.de Selfposting-Tools im Rahmen eines Kundenaccounts. Officemanagement wird das Stellenanzeigen-Tool während 20 Stunden von 24 täglich zur Nutzung für den Kunden bereit halten. Das Tool ermöglicht dem Kunden, Anzeigen selbst zu erstellen und diese zu veröffentlichen. Diese Leistungsbeschreibung gilt als Beschaffenheitsvereinbarung und ist abschließend. Weitere Funktionalitäten sind nicht geschuldet.
§ 2 Rechtsmängel 2.1 Officemanagement erbringt die Leistung frei von Rechten Dritter in Deutschland. Erhebt ein Dritter gegen den Kunden hieraus berechtigte Ansprüche, haftet Officemanagement wie folgt: 2.2 Officemanagement wird nach seiner Wahl auf seine Kosten entweder ein Nutzungsrecht erwirken oder die Nutzungsrechte so ändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder austauschen. Ist dies Officemanagement nicht zu angemessenen Bedingungen möglich, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rücktritts- oder Minderungsrechte zu. Die Pflicht von Officemanagement für Schadensersatz richtet sich nach § 9. Die vorstehend genannten Verpflichtungen bestehen nur, soweit der Kunde Officemanagement unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche des Dritten schriftlich verständigt. Sie gelten nicht, wenn der Kunde eine Verletzung anerkennt oder wenn Officemanagement nicht alle Abwehrmaßnahmen oder Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Stellt der Kunde die Nutzung aus Schadensminderungsgründen ein, so ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis einer Schutzrechtsverletzung verbunden sind. 2.3 Officemanagement haftet nicht, sofern der Kunde die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat. 2.4 Weitergehende oder andere als die in diesem Artikel geregelte Ansprüche des Kunden gegen Officemanagement und dessen Erfüllungsgehilfen wegen eines Rechtsmangels sind ausgeschlossen.
Besondere Bedingungen Werbe-Platzierung
§ 1 Leistungsbeschreibung 1.1 Diese Besonderen Bedingungen Werbe-Platzierung ergänzen unsere Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. Officemanagement veröffentlicht im Namen des Kunden eine von diesem vorgegebene oder gelieferte Präsentation in Form einer gelieferten oder zur Verfügung gestellen elektronischen Vorlage im Internet. 1.2 Die Werbe - Platzierung erscheint jeweils in dem vom Kunden gebuchten oder Officemanagement eingestellten Umfang. Es definiert einen Mechanismus, mit dem begeitend zu den Stellenanzeigen auf den Stellenangebotsseiten von www.sekretaerin.de Webung zugeschaltet werden kann, die Häufigkeit der Aufrufe leitet sich aus der Menge der von allen Besuchern aufgerufenen Werbeangeboten ab, es besteht kein Anspruch auf Häufigkeit und Regelmäßigkeit der Angebote und Aufrufe. 1.3 Diese Leistungsbeschreibung gilt als Beschaffenheitsvereinbarung und ist abschließend. Weitere Funktionalitäten sind nicht geschuldet. § 2 Dauer 2.1 Soweit nicht anders vereinbart, werden Werbe-Platzierungen entsprechende der Buchung oder Bereitstellung geschaltet. 2.2 Officemanagement darf jederzeit die Plazierung de Werbeplätze innerhalb der Site sowie die äußere Gestaltung des Frame ändern.
§ 3 Schlussbestimmungen 3.1 Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand Bremen vereinbart. 3.2 Erfüllungsort für alle zwischen Officemanagement und dem Kunden bestehenden Rechtsverhältnisse ist Bremen.
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a) Wir koennen Anzeigeninhalte die wir - zum Teil vollautomatisiert - im Auftrage Dritter veroeffentlichen, nicht auf ihre uneingeschraenkte rechtliche Zulässigkeit pruefen. Wir machen uns diese Inhalte auch nicht zu eigen. Selbstverstaendlich werden wir etwaigen Hinweisen auf moeglicherweise rechtswidrige Inhalte oder Verletzungen von Rechten Dritter unverzueglich nachgehen und Anzeigen mit unzulaessigem Inhalt dann gegebenenfalls sperren. b) Wir uebernehmen die Haftung für die Inhalte unserer Website gemaess den gesetzlichen Bestimmungen. Wir uebernehmen jedoch keine Gewaehr für die Richtigkeit und Vollstaendigkeit, Aktualitaet oder Geeignetheit für einen bestimmten Zweck. 4. Anzeigen und Bewerbungen
Lesen Sie bitte unsere Bedingungen sorgfaeltig durch, bevor Sie Ihre persoenlichen Daten eintragen. Beachten Sie bitte bei Freigabe Ihrer persoenlichen Daten an Dritte, dass wir für die Behandlung der Daten durch solche Dritte nicht verantwortlich sind. Falls keine Moeglichkeit besteht, SSL-Verschluesselungsverfahren für die elektronische Uebermittlung persoenlicher Daten an einen potentiellen Arbeitgeber einzusetzen, koennen Sie in Erwaegung ziehen, Ihre Bewerbung offline zu senden. Wir machen darauf aufmerksam, dass Unternehmen Ihre persoenlichen Daten zu anderen Zwecken als auf der Anzeige angegeben benutzen koennten. Wir koennen dies nicht kontrollieren. Sie sollten daher selbst die Identitaet der Empfänger Ihrer persoenlichen Daten ueberpruefen. So sollten Sie beispielsweise keine persoenlichen Daten an eine private E-Mail-Adresse senden. Wir raten Ihnen auch, bestimmte sensible Daten nicht an Recruiter weiterzugeben, selbst wenn diese das verlangen. Solche sensiblen Daten sind beispielsweise Personalausweisnummer, Sozialversicherungsnummer, Kreditkartennummer oder Bankverbindungen. 5. Links auf andere Webseiten
Sobald Sie einem Link auf eine andere Webseite folgen und damit unsere Webseite verlassen, haben wir keine weitere Kontrolle oder Einfluss auf die dort aufgeführten Inhalte. Wir machen uns diese nicht zu eigen und übernehmen keine Verantwortung für diese, außer wir erhalten positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten. In diesem Fall werden wir den Link nach Prüfung bis auf weiteres sperren. Beachten Sie bitte auch, dass die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einer verlinkten Seite von den Nutzungsbedingungen und Datenschutzstandards unserer Seite abweichen. Aus diesem Grund sollten Sie die Bestimmungen und Nutzungsbedingungen dieser Seite lesen und einhalten. 6. Dateianhaenge, Inhalte
b) Die Informationen, die Sie uns ebermitteln, muessen der Wahrheit entsprechen, duerfen keine Urheber- oder Warenzeichenrechte oder andere Rechte des geistigen Eigentums, das Presserecht, allgemeine Rechte Dritter oder ethische Grundsaetze verletzen ("Illegale Inhalte"). Beachten sie bitte auch, dass Sie uns gegen saemtliche Forderungen schadlos halten, die uns aufgrund von Informationen mit illegalen Inhalten oder durch Nachlaessigkeiten Ihrerseits entstehen. Wenn Sie Ihren Account wieder verlassen, empfehlen wir, sich auszuloggen, denn damit schließen Sie auf jeden Fall unbefugte Zugriffe aus.
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