Source: https://www.krusenhof-etteln.de/43/Artikel/AGB.html
Timestamp: 2020-05-25 15:01:46
Document Index: 24220977

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 7', '§ 434', '§ 8', '§ 10']

1.1 Für den Kaufvertrag über die Lieferung von Waren, der zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer abgeschlossen wird, gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Johannes Lohmann „Krusenhof-Etteln“ Online Shops.
1.2 Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, einer etwaigen Auftragsbestätigung per E-Mail und einer etwaigen Annahmeerklärung per E-Mail. Zwischen Ihnen und uns getroffene individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB.
1.3 Abbildungen, die wir auf unserer Homepage, in unseren Prospekten oder sonstigen Unterlagen verwenden sind nur annähernd maßgebend. Es sei denn, dass wir die darin enthaltenen Angaben ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
2.1 Die Abbildung der Produkte in unserem Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
2.2 Sie geben durch das Anklicken des Buttons „JETZT KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung der Ware durch Sie gilt als verbindliches Vertragsangebot.
2.3 Die Annahme des Angebotes durch uns kann entweder durch eine Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an Sie erfolgen. Die Bestellbestätigung, die unmittelbar nach der Abgabe Ihrer Bestellung an Sie versandt wird, stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar.
§ 3 Preise und Gefahrübergang
3.1 Alle angegebenen Preise sind Endverbraucherpreise. Die Angabe erfolgt in Euro und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Nicht enthalten sind die Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden. Sie können die Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten der Bestellübersicht Ihres Warenkorbes entnehmen.
3.2 Sie haben im Falle eines Widerrufs Ihrer auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die in unserer Widerrufsbelehrung näher bezeichneten regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
3.3 Wir bitten Sie, die Ware in ihrer Originalverpackung an uns zurück zu senden.
3.4 Als Erfüllungsort gilt der Sitz des Verkäufers (An der Altenau 28, 33178 Borchen). Es gelten die Bestimmungen zum Gefahrübergang beim Versendungskauf. Danach geht die Gefahr auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben, wenn wir die verkaufte Sache auf Ihr Verlangen nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort versenden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht nur dann auf Sie über, wenn Sie den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt haben und wir dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt haben.
4.1 Der von Ihnen zu zahlende Kaufpreis ist unverzüglich fällig.
4.2 Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich per PayPal. Dabei erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.à. r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt.
4.2 Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, sind berechtigt ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§ 5 Möglichkeiten der Aufrechnung und das Zurückbehaltungsrecht
5.1 Ihnen stehen Aufrechnungsrechte nur insoweit zu, als Ihr Anspruch rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt ist oder Ihre Forderungen von uns unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
5.2 Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem demselben Kaufvertrag beruht.
6.1 Von uns genannte Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, dass diese ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
6.2 Falls wir einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Liefertermin oder eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
6.3 Vorbehaltlich der Einschränkungen nach den nachfolgenden §§ 7 und 8 haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
6.4 Sofern es Ihnen objektiv zumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
7.1 Soweit der gelieferte Gegenstand nicht frei von Sachmängel im Sinne des § 434 BGB ist, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
7.2 Sie haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware erfolgen soll. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Während der Nacherfüllung sind Sie nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
7.3 Haben wir zweimal vergeblich versucht nachzubessern, so gilt die Nachbesserung als fehlgeschlagen. In dem Falle, dass die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
7.4 Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen geltend zu machen.
§ 8 Sonstige Haftungsbestimmungen
8.1 Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.
8.2 Die vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Sie gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren übernommen haben und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir haften uneingeschränkt nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
8.3 Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehenden Absätzen.
9.1 Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
9.2 Sofern Sie sich vertragswidrig verhalten – insbesondere sofern Sie mit der Zahlung der geschuldeten Entgeltforderung in Verzug gekommen sind –, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, nachdem wir Ihnen eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben. Sofern wir die Vorbehaltsware bei Geschäften mit Unternehmern oder bei Teilzahlungsgeschäften mit Verbrauchern zurücknehmen, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten tragen Sie. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn wir die Vorbehaltsware pfänden. Von uns zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die Sie uns schulden, nachdem wir einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen haben.
9.3 Sie müssen die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Sie müssen sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.
9.4 Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter müssen Sie auf unser Eigentum hinweisen und müssen uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haften Sie hierfür.
§ 10 Versandgebiet