Source: http://www.meinbuchdruck.de/AGB
Timestamp: 2017-10-17 07:52:37
Document Index: 248523604

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 288', '§ 446', '§ 323', '§ 643', '§ 643', '§ 312']

Mit der Bestellung gibt der Kunde als Auftraggeber ein verbindliches Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Im Anschluss an die Bestellung erhält der Auftraggeber eine verbindliche Übersicht, über die von ihm abgegebene Bestellung - sog. Bestellbestätigung. Damit kommt der Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zustande. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. meinbuchdruck.de behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Druckdaten pornografische, faschistische, radikale oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte ergeben.
Der Auftraggeber hat spätestens bei der Bestellung eine E-Mail-Adresse anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet. Insbesondere hat der Auftraggeber durch die Einstellung seines Spamfilters und E-Mail-Clients zu gewährleisten, dass ihn E-Mails erreichen. Mitteilungen von meinbuchdruck.de, die per E-Mail an die angegebene E-Mail- Adresse erfolgen, gelten nach ihrer Absendung als beim Auftraggeber zugegangen.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zudem gelten die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise generell unter dem Vorbehalt, dass die bei Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die vom Auftragnehmer angebotenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Die Preise gelten ab einem Bestellwert von 50,00€ frei Haus innerhalb Deutschlands. Sie schließen Verpackung, Fracht und Porto ein. Versicherung und sonstige Versandkosten sind nicht Bestandteil des Angebotspreises. Ist das Druckerzeugnis zum ermäßigten Steuersatz (von zurzeit 7%) abzurechnen, hat der Auftraggeber das Vorliegen der Voraussetzungen spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche nach Eingang der Druckdaten anzuzeigen. Nach dieser Frist kann dies nicht mehr berücksichtigt werden. Wegen der einzelfallbezogenen Prüfung der steuerlichen Voraussetzungen kann dem Auftraggeber ein Aufwendungsersatz je Auftrag berechnet werden. Dies gilt auch dann, wenn das Prüfungsergebnis die Abrechnung zum ermäßigten Steuersatz ausschließt. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes bzw. Produktionskosten im Falle einer Stornierung während des laufenden Herstellungsprozesses werden dem Auftraggeber berechnet. Korrekturabzüge und Änderung angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet. Die Zustellung der Sendungen erfolgt zu den geschäftsüblichen Zeiten, so dass bei Nichtantreffen des Auftraggebers unter der angegebenen Zustelladresse die Kosten für eine Zweit- und Drittzustellung dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Ebenso werden die Kosten für eine Rücksendung bei Nichtzustellbarkeit einer Sendung dem Auftraggeber separat in Rechnung gestellt, sofern der Auftraggeber die Nichtzustellbarkeit zu vertreten hat.
Die Zahlung hat spätestens unmittelbar nach Erhalt der Auftragsbestätigung/Rechnung ohne jeden Abzug auf das angegebene Konto zu erfolgen (Vorkasse/Rechnungszahlung) oder durch Abbuchungsauftrag bzw. Zahlung per Nachnahme. Andere Zahlungsarten gelten nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers. Scheck und Wechsel werden als Zahlungsmittel generell nicht akzeptiert. Bei rechnungszahlung und Abbuchungsaufträgen kann der Auftraggeber auf seine Bonität geprüft werden. Der Auftragnehmer stellt eine Rechnung für die auf die Bestellung des Auftraggebers hin geleistete Lieferung. Bei kostenpflichtigen Stornierungen wird die Rechnung unter dem Tag der Stornierung ausgestellt und ist vom Auftraggeber sofort zu zahlen. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann meinbuchdruck.de als Auftragnehmer Vorauszahlungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Für Verbraucher gilt § 288 Abs. 1 BGB. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Im Falle von Rücklastschriften zu Abbuchungsaufträgen, hat der Auftraggeber die von der ausführenden Bank in Rechnung gestellten Kosten zu erstatten. Dies gilt ebenso für die Ablehnung von Lastschriften und Abbuchungen.
meinbuchdruck.de führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Auftraggeber übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten sowie mit solchen Spezifikationen zu übermitteln, wie sie in den Kundeninformationen - insbesondere unter dem Punkt „Dateninfo“ - genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen Spezifikationen wird ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet.Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet und in der vom Auftraggeber gewünschten Art sind. Eine Überprüfung hinsichtlich Orthographie und Seitenanordnung findet nicht statt, es sei denn, Lektorat und Datenprüfung ist Auftragsbestandteil und wird berechnet. Sind die Druckdaten fehlerhaft, so wird dies dem Auftraggeber mitgeteilt. Im Rahmen der Mitwirkungspflicht zur Vertragsdurchführung ist der Auftraggeber so dann verpflichtet, fehlerfreie Druckdaten zu liefern. Ferner bleibt es dem Auftraggeber unbenommen, den Auftrag mit den beanstandeten Daten drucken zu lassen. Soweit aufgrund der Fehlerhaftigkeit der Druckdaten Mehrkosten entstehen, sind diese vom Auftraggeber zu tragen. Dazu zählen z.B. Aufwendungen für unerlässliche Korrekturen zur Durchführung des Druckauftrages. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Auftraggeber. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Serviceinformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern jedoch Fehler durch die entsprechende Konvertierung der Daten entstehen, gehen diese zu Lasten des Auftraggebers. Werden Druckdaten nicht im CMYK-Modus übermittelt, so kann die meinbuchdruck.de die Daten konvertieren. Die Haftung für daraus resultierende Farbabweichungen liegt ausschließlich beim Auftraggeber. Mit Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen CMYKModus erklärt der Auftraggeber ausdrücklich, dass die Konvertierung auf sein Risiko erfolgt.
Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. Ist der Auftraggeber ein Verbraucher erfolgt der Gefahrübergang gem. § 446 S. 1 BGB. Die angegebenen Fertigungsfristen beginnen bei Eingang der druckfähigen Daten oder der schriftlichen bzw. online durchgeführten Freigabe nach Zustellung eines Druckmusters. Die Angabe der Fertigungsfrist in Arbeitstagen umfasst Montag bis Freitag. Verzögert der Auftragnehmer die Leistung, so kann der Auftraggeber die Rechte aus § 323 BGB nur ausüben, wenn die Verzögerung von meinbuchdruck.de zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast ist mit dieser Regelung nicht verbunden. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb als auch in dem eines Zulieferers oder Spediteurs – wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Zuwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. meinbuchdruck.de versendet Waren innerhalb Deutschland. Ausgenommen sind die folgenden Gebiete: Helgoland und das Gebiet von Büsingen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Herstellers.
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe auf den Auftraggeber über. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden. Geringfügige Farbabweichungen sind kein Mangel. Dies gilt auch bei Farb- oder Papierabweichungen zu einem früheren Auftrag, der bei meinbuchdruck.de gedruckt wurde. Bei berechtigten Beanstandungen ist meinbuchdruck.de zunächst nach Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt meinbuchdruck.de dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung/Rücktritt) verlangen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z.B. Digital-Proofs, Druckmuster, Korrekturabzüge) und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen. Für grobe Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können wegen Geringfügigkeit der Abweichung nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Haftung und Entschädigung Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind mit Ausnahme der nachfolgend aufgeführten Punkten ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:
• bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Auftragnehmer
Für den Fall der Kündigung des Vertrags wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Auftraggebers (§ 643 BGB), insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten und Fristsetzung bzw. fehlender Druckfreigabe, verpflichtet sich der Auftraggeber, eine Entschädigungszahlung in Höhe von 10% der vereinbarten Auftragssumme, mindestens jedoch 100 € zu zahlen. Die Kosten für evtl. beauftragtes Lektorat und Datenprüfung sind zusätzlich zu zahlen. Eine Entschädigungszahlung seitens des Auftraggebers ist auch dann zu leisten, wenn der Auftraggeber den Vertrag kündigt bzw. storniert. Bis zur Druckfreigabe gilt die genannte Entschädigungsregelung. Nach erfolgter Druckfreigabe ist der laufende Herstellungsprozess unumkehrbar, daher ist die erbrachte Leistung in Höhe von 100% der Auftragssumme zu entschädigen, Mit Abgabe der verbindlichen Stornierungserklärung stimmt der Auftraggeber der Entsorgung der im Herstellungsprozess befindlichen Ware auf Kosten des Auftragnehmers zu. Meinbuchdruck.de ist daher nach Stornierung/Kündigung nicht zur Herausgabe der Ware verpflichtet.
Rücktritt vom Vertrag/Kündigung
Eine kostenfreie Stornierung einer Bestellung durch den Auftraggeber ist nur bis zum Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail (Vertragsschluss) möglich. Soweit der Auftraggeber nach erfolgter Auftragsbestätigung den Auftrag storniert oder kündigt, ist er verpflichtet, eine Entschädigungszahlung gemäß der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu leisten. Meinbuchdruck.de ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, soweit hinsichtlich des Vermögens des Auftraggebers ein Insolvenzantrag gestellt wird oder der Auftraggeber die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Ferner besteht für den Auftragnehmer das Recht zu kündigen (§ 643 BGB) bei unterlassener Mitwirkungshandlung des Auftraggebers, insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten nach Datencheck und Fristsetzung bzw. fehlender Druckfreigabe. Vor Zusendung einer Auftragsbestätigung hat der Auftragnehmer ferner das Recht die Bestellung des Auftraggebers zu löschen, sofern binnen 4 Wochen keine Übermittlung druckreifer Daten erfolgt ist. Verjährung Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und Schadensersatz verjähren mit Ausnahme von Ansprüchen aus vorsätzlicher Handlung der genannten Schadensersatzansprüche in einem Jahr ab Abnahme. Von der vorstehenden Verjährungsregelung nicht betroffen sind Verträge mit Verbrauchern im Sinne des BGB, hier gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Handelsbrauch Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endprodukts erstellt werden), sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Archivierung Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat meinbuchdruck.de von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere Bestimmungen gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen oder in sonstiger Weise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Gemäß § 312d Abs. 4 besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von individuell auf Kundenwunsch hergestellten Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Die zur Bestellung notwendigen, personenbezogenen Daten die durch den Bestellvorgang an uns übermittelt werden, werden garantiert dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) entsprechend in unserem Haus verwaltet. Die übermittelten Daten werden wärend und nach dem Bestellprozess streng vertraulich und geschützt vor dem Zugriff oder der Einsicht Dritter in unseren Datenbeständen gespeichert. Die Daten werden in unserem EDV System vor zufälliger oder vorsätzlicher Manipulation, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen geschützt. Einzig und allein die im Bestellprozess integrierten Dienstleister müssen im Zuge der Warenbezahlung und -lieferung die notwendigen Daten erhalten. Darunter fallen: - Lieferanschrift (Empfängername, Anschrift und ggf. Telefon für Rücksprachen. - Bankverbindung (Kontonummer, -Inhaber und Bankleitzahl) Diese Dienstleister sind ebenfalls an das BDSG und TDDSG gebunden. Sie können zu jeder Zeit von Ihrem Recht gebrauch machen, und die kostenlose Einsicht, Änderung, Sperrung sowie Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten verlangen. In diesem Fall kontaktieren Sie uns bitte.
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