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Timestamp: 2020-07-04 02:26:17
Document Index: 33258287

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 95', '§ 1', '§ 95', '§ 1', '§ 97', '§ 41', '§ 39']

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50. Fröhliches Kunterbunt
Grillfest IG Wanderweg Wein und Natur
Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 1. August 2018. Redaktionsschluss spätestens Montag, 30. Juli, 09:00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Öffentliche Zustellung des Bescheides vom 12.07.2018 an Frau Claudia-Alexandra Danciu, zuletzt wohnhaft in 76889 Oberotterbach, Weinstraße 15 Der Aufenthalt von Frau Claudia-Alexandra Danciu konnte nicht ermittelt werden. Zustellungsversuche durch die Post und Ermittlungen über die aktuelle Anschrift sind ergebnislos geblieben. Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich (§ 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG). Es erfolgt daher nunmehr die öffentliche Zustellung des Bescheides vom …
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 2018 2019 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 679.880,00 Euro 643.570,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 733.560,00 Euro 673.360,00 Euro der Jahresüberschuss / -fehlbetrag …
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Vorderweidenthal für die Jahre 2018 und 2019 vom 18.07.2018
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 2018 2019 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 866.690,00 Euro 905.520,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 980.800,00 Euro 968.430,00 Euro der Jahresüberschuss / …
1. Die Haushaltssatzung wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2018 beschlossen. 2. Die Haushaltssatzung wurde am 27.04.2018 der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Landau/Pfalz gemäß § 97 Abs. 2 Satz 1 GemO vorgelegt. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hat die der Genehmigungspflicht unterliegenden Teile der Haushaltsatzung am 22.06.2018 unter Az. 10/901-11 kommunalaufsichtlich genehmigt. 3. Der Haushaltsplan liegt …
Gewässerunterhaltungsarbeiten (§ 41 WHG)
Vorankündigung Ab 20. August 2018 werden im Auftrag der Verbandsgemeinde Gewässerunterhaltungsarbeiten an mehreren Bachläufen und Gräben nach § 39 WHG durchgeführt (Markierungen im Kartenausschnitt zum Verständnis, Änderungen vorbehalten). Den Mitarbeitern der hierzu beauftragten Firma …
Bekanntmachung der 2. Sitzung des Wahlausschusses der Ortsgemeinde Schweighofen
Zur Feststellung des Ergebnisses der Wahl zur Ortsbürgermeisterin/zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Schweighofen am 5. August 2018 findet die 2. Sitzung des Wahlausschusses am Sonntag, 5. August 2018, 18.30 Uhr in der Kulturhalle, Schulstraße 6, 76889 Schweighofen statt. Die Sitzung ist öffentlich, so dass jedermann Zutritt hat. Schweighofen, 18. Juli 2018 Thomas Kieffer, Erster Beigeordneter als Wahlleiter
Amtliche Mitteilungen aus der 43. Sitzung des Gemeinderates von Niederhorbach
Nach vielen Jahren ohne bzw. mit nur geringen Investitionen gab es zuletzt grundlegende und zukunftsfähige Investitionen in Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im Dorfmittelpunkt, die auch mit hohen Fördersätzen unterstützt wurden. Die Schulden der Ortsgemeinde müssen zwar über einen langen Zeitraum abgetragen werden, jedoch rechtfertigt der Gegenwert unbestreitbar diese Belastung. Im Ratsgremium ist man sich im Klaren darüber, dass Investitionen größeren Umfangs in den …
Amtliche Mitteilungen aus der 33. Sitzung des Gemeinderates von Oberotterbach
Der Forsteinrichter des Forstamtes Annweiler informierte zum vorliegenden Forsteinrichtungsplan. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Forsteinrichtung wie vorgeschlagen durchzuführen. Das Forstamt Annweiler hat mitgeteilt, dass dass die ZeiKo-Verrechnungssätze ab dem 01.07.2018 für die Abrechnung des wechselweisen Einsatzes der Beschäftigten nach dem TV-Forst angepasst werden. Das Ratsgremium nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und beschloss einstimmig die Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze wie …