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Timestamp: 2017-05-26 11:14:17
Document Index: 332113333

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 156']

5P.404/2006 (08.11.2006)
5P.404/2006 /blb
vertreten durch Fürsprecher Dr. Nicolas von Werdt,
Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 BV (Arrest),
Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt die Arrestschuldnerin C.________ dem Bundesgericht, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und das Verfahren bis zur Erledigung der hängigen staatsrechtlichen Beschwerde der G.________ gegen den obergerichtlichen Entscheid zu sistieren. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Der Präsident der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts hat dem Gesuch der Beschwerdeführerin entsprochen und das Verfahren antragsgemäss sistiert (Verfügung vom 25. September 2006). Mit Urteil vom heutigen Tag hat die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts die staatsrechtliche Beschwerde der G.________ abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte (5P.355/2006).
Das Obergericht hat die Arresteinsprache der Beschwerdeführerin in Dispositiv-Ziff. 2 zurückgewiesen. Dieses sie betreffende Prozessurteil ficht die Beschwerdeführerin an (Ziff. 4 S. 2 der Beschwerdeschrift), so dass ihr weitergehender Beschwerdeantrag, den obergerichtlichen Entscheid insgesamt aufzuheben, unzulässig ist.
Mit der Aufhebung des Arrests durch das Obergericht und nach Abweisung der dagegen gerichteten staatsrechtlichen Beschwerde der Arrestgläubigerin G.________ ist das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin als Arrestschuldnerin an der Beurteilung ihrer Arresteinsprache entfallen (Artho von Gunten, Die Arresteinsprache, Diss. Zürich 2001, S. 19). Dass es ihr infolgedessen auch am aktuellen praktischen Interesse zur Beschwerdeführung fehlt (vgl. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157), räumt die Beschwerdeführerin ein (Ziff. 9 S. 3 f.), behauptet aber, die Voraussetzungen seien erfüllt, die es nach der Rechtsprechung rechtfertigten, ihre Verfassungsrügen gleichwohl zu prüfen (Ziff. 10 S. 4 der Beschwerdeschrift mit Hinweis auf BGE 110 Ia 140 E. 2b S. 143). Die Beschwerdeführerin hält damit an der Beurteilung ihrer staatsrechtlichen Beschwerde nach Wegfall des Sistierungsgrundes fest.
Das Bundesgericht sieht vom Erfordernis des aktuellen Interesses im Sinne von Art. 88 OG ab, wenn sich die mit der Beschwerde aufgeworfene Frage jederzeit und unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen könnte, an ihrer Beantwortung wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung ein hinreichendes öffentliches Interesse besteht und eine rechtzeitige verfassungsgerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre (BGE 127 I 164 E. 1a S. 166; 129 I 113 E. 1.7 S. 119; vgl. BGE 131 II 670 E. 1.2 S. 674).
Inwiefern diese Voraussetzungen hier erfüllt sein könnten, ist weder ersichtlich noch dargetan. Auf Grund des Prozessverlaufs, wie er aus dem Urteil 5P.355/2006 hervorgeht (E. 3.2 dortselbst), muss vielmehr angenommen werden, dass die Rügen der Beschwerdeführerin eng mit der konkreten Verfahrenslage zusammenhängen und keine Fragen von allgemeiner Tragweite betroffen sind (vgl. BGE 127 III 429 E. 1b S. 432). Die Beschwerdeführerin belegt und begründet auch nicht im Einzelnen, inwiefern unter den besonderen Umständen ihres Falls ein Absehen vom Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses an der Beschwerdeführung als gerechtfertigt erschiene (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; vgl. BGE 113 Ia 247 E. 4b S. 252 f.; 125 I 173 E. 1b S. 175).
Aus den dargelegten Gründen kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführerin wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG).