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Timestamp: 2016-10-28 02:47:58
Document Index: 144460425

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 90', 'BGE']

5D_31/2007 (11.04.2007)
Verf�gung vom 11. April 2007
Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Aufforderung zur Prozesskautionsleistung f�r eine Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens in einer Betreibung f�r Fr. 5'806.--,
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 15. Februar 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer.
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 15. Februar 2007 des Obergerichts, das dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit verweigert hat und auf dessen Nichtigkeitsbeschwerde gegen die erstinstanzliche Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie gegen die (unter Androhung des Nichteintretens bei S�umnis ergangene) Aufforderung an den Beschwerdef�hrer zur Leistung einer Prozesskaution f�r seine Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens (in einer Betreibung der Beschwerdegegnerin f�r Fr. 5'806.--) nicht eingetreten ist,
dass auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten und damit missbr�uchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers u.a. gegen "BundesrichterIn et al." nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung von Bundesrichtern an fr�heren Urteilen ebenso wenig geeignet w�re, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c), wie die vom Beschwerdef�hrer gegen eine Vielzahl von Gerichtspersonen eingereichte Klage wegen Pers�nlichkeitsverletzung und die beim Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte erhobenen Individualbeschwerden des Beschwerdef�hrers,
dass sodann die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verf�gung) als den obergerichtlichen Beschluss anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG),
dass ferner die Zul�ssigkeit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde voraussetzt (Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass in der Beschwerdeschrift die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorgebracht und begr�ndet (Art. 116 und 117 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. (entsprechend den altrechtlichen Anforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., S. 4294) anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261f.),
Diese Verf�gung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.