Source: https://www.decusine.de/kontakt/agb/
Timestamp: 2020-06-03 14:51:08
Document Index: 237999664

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 10', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 1', '§ 1']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Decusine
§ 1 Vertragsschluss und anwendbares Recht
1. Das in der Internetpräsentation dargestellte Warensortiment stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Sie dar, bei der Decusine Reha Service GmbH im Rahmen des Bestellvorgangs ein Angebot abzugeben. Ihr Vertragspartner ist die Decusine Reha Service GmbH, Sachsenhausener Straße 23a in 16515 Oranienburg. Geschäftsführer ist Herr Peter-Michael Gelling, Sachsenhausener Straße 23a , 16515 Oranienburg. Sämtliche weiteren Angaben zu unserem Unternehmen finden Sie unter Impressum.
2. Wenn Sie eines der präsentierten Produkte erwerben wollen klicken Sie bitte auf die Schaltfläche „in den Warenkorb“. Mit der Schaltfläche „zum Warenkorb“ können Sie sich den Inhalt ansehen und Ihre Auswahl durch die Schaltflächen „Löschen“ oder „Anzahl ändern“ korrigieren. Durch die Schaltfläche „weiter einkaufen“ gelangen Sie zurück zu der Produktpräsentation, durch die Schaltfläche „zur Kasse“ gelangen Sie zu einem Bestellformular. Wenn Sie das Produkt / die Produkte erwerben möchten, füllen Sie bitte das Bestellformular aus und klicken Sie dann auf die Schaltfläche ”weiter zum nächsten Schritt”.
In der nächsten Eingabemaske geben Sie bitte die von Ihnen gewählte Zahlungsart an und klicken dann wieder auf die Schaltfläche „weiter zum nächsten Schritt“. Ihre Bestellung wird Ihnen dann nochmals vollständig angezeigt. Dabei wird Ihnen auch der jeweilige Kaufpreis des/der Produkte, die Lieferkosten und der zu zahlende Gesamtbetrag angezeigt. Überprüfen Sie diese Übersicht bitte nochmals sorgfältig. Durch Anklicken der Schaltfläche ”ändern” kommen Sie zurück zu der Seite, auf der Sie die Bestellangaben eingeben und korrigieren können.
Lesen Sie bitte diese AGB, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung. Sind sämtliche Angaben richtig und vollständig und sind Sie mit der Einbeziehung dieser AGB einverstanden, dann klicken Sie bitte auf das Häkchen „ Ich habe die AGB zur Kenntnis genommen und bin damit einverstanden“ sowie „die Widerrufsbelehrung habe ich gelesen“ sowie „Die Datenschutzerklärung habe ich gelesen“ und dann auf die Schaltfläche ”Jetzt kaufen”.
Mit dem Klicken auf die Schaltfläche „jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die von Ihnen abgegebene Bestellung können Sie durch Anklicken der Schaltfläche ”speichern” auf einem von Ihnen gewählten Datenträger (z.B. auf der Festplatte Ihres Rechners) speichern. Durch Anklicken der Schaltfläche ”drucken” können sie Ihre abgegebene Bestellung – also Ihr Kaufangebot an uns – ausdrucken.
Diese AGB können Sie ebenfalls durch Anklicken der Schaltfläche „AGB“ und anschließend „speichern“ oder „drucken“ auf einem von Ihnen gewählten Datenträger speichern oder ausdrucken.
3. Nach Verlassen der Bestellebene ist Ihre Bestellung bei der Decusine Reha Service GmbH im Internet nicht mehr abrufbar, es sei denn, Sie haben sich einen persönlichen Account (Zugang) eingerichtet (siehe § 3 dieser Bestimmungen).
Die Decusine Reha Service GmbH speichert und verwendet die ihr so übermittelten Angaben nur zur Abwicklung des gewünschten Kaufvertrages. Insbesondere werden die Daten, soweit für die Abwicklung der Zahlung erforderlich, an das genannte Kreditkarteninstitut sowie an mit dem Inkasso betraute Unternehmen weitergegeben. Genaue Informationen zur Speicherung Ihrer Daten und den Datenschutz finden Sie unter § 10 („Datenschutzerklärung“) dieser Bestimmungen, sowie durch Anklicken der Schaltfläche „Datenschutz“ auf unseren Webseiten.
4. Die Decusine Reha Service GmbH wird den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestätigung erfolgt an die von Ihnen im Bestellformular angegeben E-Mail-Adresse. Dabei werden Ihnen auch unsere AGB, die Datenschutzerklärung und die Widerrufsbelehrung in Textform übermittelt.
Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar. Die Annahme Ihres Angebots erfolgt mit gesonderter E-Mail innerhalb von 2 Tagen an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse (ausdrückliche Vertragsannahmeerklärung).
5. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6. Die Internetpräsentation, die Verkaufsplattform und die Bestellebene der Decusine Reha Service GmbH stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
§ 3 Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Peter-Michael Gelling
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag vom 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4 Shopping Account / Persönlicher Zugang
Sie können sich bei der Anmeldung in der Bestellebene der Decusine Reha Service GmbH einen eigenen, passwortgeschützten Shopping Account einrichten. So müssen Sie bei weiteren Bestellungen nicht erneut Ihre Daten eingeben, können Ihren Warenkorb speichern und neu laden bis Ihre Bestellung komplett ist. Ihr Bestelltext wird dann hier im Kunden Login-Bereich gespeichert und ist für Sie jederzeit abruf- und einsehbar.
Für die Vertraulichkeit des von Ihnen selbst zu wählenden Benutzernamens und des Passwortes sind Sie selbst verantwortlich.
Sie können Ihren persönlichen Shopping Account jederzeit löschen. Hierzu müssen Sie sich zunächst mit Ihrem Benutzernamen und Passwort anmelden und kommen so unmittelbar auf Ihre personalisierte Kontoübersicht. Durch das Anklicken der Schaltfläche „Konto löschen“ können Sie Ihren persönlichen Zugang nebst den dort gespeicherten Bestelltexten und Ihren persönlichen Daten unwiderruflich löschen.
Die jeweils neben der Produktdarstellung genannten Preise gelten inklusive der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
§ 6 Versandkosten / Lieferzeit
Die Ware wird an die von Ihnen mitgeteilte Adresse oder Lieferadresse geliefert. Die Lieferfrist beträgt ca. sieben Werktage. Bei Lieferungen der Zahlungsarten „auf Rechnung“ oder „per Lastschrift“ beginnt die Lieferfrist mit dem Zugang unserer Annahmeerklärung auf Ihr Kaufangebot entsprechend § 1 Ziffer 4 dieser Bestimmungen.
Bei Lieferungen der Zahlungsarten „Vorkasse“ oder „PayPal“ beginnt die Lieferfrist unmittelbar nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages.
Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (Versandkosten).
Sie können die Versandkosten für jedes Produkt einsehen, wenn Sie unverbindlich auf die Schaltfläche „Versandkosten“ neben der Darstellung des jeweiligen Produktes klicken.
Die genaue Höhe der Versandkosten am Schluss Ihrer Bestellung – insbesondere bei der Bestellung von mehreren Produkten – wird Ihnen vor Absendung Ihres Kaufangebotes nochmals angezeigt, nachdem Sie das /die ausgewählte/n Produkt/e unverbindlich „in den Warenkorb“ gelegt haben und dann auf den Button „zur Kasse“ klicken.
Die Decusine Reha Service GmbH bietet Ihnen zur Bezahlung die Möglichkeiten per Rechnung, per Vorkasse, über PayPal und per Lastschrift an.
Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ oder „PayPal“ wird Ihnen die Bankverbindung mit unserer Vertragsannahmeerklärung (§ 1 Ziffer 4 dieser Bestimmungen) mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist dann binnen 14 Tagen auf die mitgeteilte Bankverbindung der Decusine Reha Service GmbH zu überweisen.
Die genaue Höhe der Kosten Ihrer Bestellung wird Ihnen vor der Bestellung bzw. vor dem Absenden Ihres Kaufangebotes angezeigt, indem Sie das /die ausgewählte/n Produkt/e unverbindlich „in den Warenkorb“ legen und dann auf den Button „zur Kasse“ klicken.
1. Soweit ein von der Decusine Reha Service GmbH zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, sind wir unter Ausschluss Ihrer Rechte vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
2. Die Nacherfüllung kann nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch Sie ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
3. Die Verjährung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
4. Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels können Sie erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Ihr Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen bleibt unberührt.
5. Die Decusine Reha Sercive GmbH haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Decusine Reha Service GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6. Die Decusine Reha Service GmbH haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht (Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist) betrifft. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung zustehen.
Bei Mängeln an den erworbenen Produkten können Sie sich unmittelbar an
oder die Beanstandungen telefonisch unter:
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Decusine Reha Service GmbH. Vor der Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung nicht zulässig, es sei denn, die Decusine Reha Service GmbH hat ihre ausdrückliche vorherige Einwilligung hierzu erklärt.
Wir, die Firma Decusine Reha Service GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Peter-Michael Gelling,Sachsenhausener Straße 23a in 16515 Oranienburg, nehmen den Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die deutschen Datenschutzgesetze.
Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Die erhobenen Daten werden nicht an Dritte verkauft.
Die nachfolgenden Erklärungen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Diese Datenschutzerklärung können Sie jederzeit auf unserer Webseite abrufen.
Wir erheben und speichern automatisch in unserem Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt:
– Referr URL (die zuvor besuchte Seite
– Uhrzeit Ihrer Serveranfrage
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Persönlicher Shopping Account (Kundenkonto)
Wenn Sie sich einen persönlichen Shopping Account eingerichtet haben, wird der Inhalt Ihres Warenkorbs, Ihre uns mitgeteilten persönlichen Daten, vorangegangene Bestellungen und Zahlungsdaten gespeichert. Sie können Ihren persönlichen Shopping Account jederzeit löschen. Mit der Löschung Ihres Shopping Accounts werden auch die dort gespeicherten Daten (die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten, Ihre Bestelltexte und Warenkörbe, Ihre Zahlungsdaten) unwiderruflich gelöscht. Zum Löschen Ihres persönlichen Accounts müssen Sie sich zunächst anmelden (log in). Nach der Anmeldung gelangen Sie unmittelbar auf Ihre personalisierte Kontoseite. Hier können Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Konto löschen“ Ihren persönlichen Shopping Account sofort löschen.
Datenverarbeitung bei Nutzung unserer Dienste
Wir erheben und verarbeiten Daten nur im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (z.B. BDSG, TMG).
Ihre personenbezogenen Daten werden danach nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind und Sie uns diese freiwillig im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Shopping Accounts mitteilen. Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Verfassungsschutzes oder zur Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) erforderlich und von den zuständigen Stellen angeordnet ist.
Darüber hinaus werden wir Ihre personenbezogenen Daten nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unserer Angebote im Internet zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten).
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden wir nur insoweit an Dritte übermitteln, soweit dies zur Abrechnung mit Ihnen oder zur Lieferung der Waren an Sie erforderlich ist.
Im übrigen werden Ihre die Daten entsprechend der deutschen Datenschutzgesetze streng vertraulich behandelt, vor dem Zugriff unbefugter Dritter durch sorgfältige technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen geschützt und nicht – weder zu kommerziellen, noch zu nichtkommerziellen Zwecken – an Dritte weitergegeben.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Diesbezüglich können Sie sich mit Ihrem Verlangen an unsere bereits benannte Adresse wenden oder uns eine e-Mail an die Adresse: info@decusine.de schicken. Selbstverständlich stehen wir Ihnen für Ihre Fragen zum Thema Datenschutz und Datensicherheit gern zur Verfügung.
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Sind Sie Kaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts, oder haben Sie keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem zwischen Ihnen und der Decusine Reha Service GmbH geschlossenen Vertrag der Sitz der Decusine Reha Service GmbH.
Stand 15.06.2013
Decusine Reha Service GmbH, Sachsenhausener Str.23a , 16515 Oranienburg