Source: https://www.siegelschuppen.de/agb/
Timestamp: 2019-01-20 12:33:28
Document Index: 46556361

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§5', '§7', '§8', '§9', '§10', '§326', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16']

AGB » siegelschuppen.de
Plomben | Siegel
Container-Trockenmitttel
Kunststoffsiegel DSP5.0 0,11 € 0,10 €
Kunststoffsiegel SPE3.0 0,09 € 0,06 €
Security Box 2.0 19,60 € 14,20 €
Kunststoffsiegel SKS 412S 0,12 €
Drahtsiegel DS3.5 0,62 €
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Diese umfassen Firmen, Behörden, Institutionen oder Vereinen. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen die Bedingungen des Lieferanten zugrunde. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die der Lieferant nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für ihn unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§1. Preisangebot
Die Preisangebote werden in Euro angegeben und sind, wenn nichts anderes erwähnt ist, Preise, die keine Mehrwertsteuer enthalten. Sie erlangen die Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung des Auftrages durch den Lieferanten.
§2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Kronsguard GmbH.
§3. Rücktrittsrecht
Kronsguard GmbH behält sich das Recht vor, von Verträgen, die durch PayPal-Zahlungen zustande gekommen sind, zurückzutreten, sofern nicht eindeutig ist, ob es sich bei dem Kunden um einen gewerblichen oder privaten Kunden handelt.
Hierfür wird ein Bonitätsindex kleiner als 3,5 voraus gesetzt.
§5. Zahlungsbedingungen bei Kauf auf Rechnung
Die Rechnung (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer) wird unter dem Tage des Abgangs der Ware bzw. der Teillieferung ausgestellt. Die Rechnungsbereitstellung erfolgt bei Netto-Rechnungsbeträgen bis 300,- €, sofern nicht anders vom Kunden gewünscht, ausschließlich auf dem elektronischem Weg. Die Zahlung des Rechnungsbetrages (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer) hat innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug in EURO zu erfolgen. Bei neuen Verbindungen kann Vorauskasse oder Bankeinzug verlangt werden. Bei größeren Aufträgen sind Vorauszahlungen oder der geleisteten Arbeit entsprechende Teilzahlungen zu leisten. Dem Auftraggeber steht wegen etwaiger eigener Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht nicht zu. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über den jeweilig gültigen Basiszins zu vergüten. Bei Banküberweisungen und Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei dem Lieferanten eingeht, als Zahlungseingang. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt, oder gerät er mit einer Zahlung in Verzug, so steht dem Lieferanten das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen, zu verlangen. Soweit die vorstehenden Zahlungsbedingungen zugunsten des Auftraggebers abgeändert werden, hat dieser die gesamten Kredit- und sonstigen Kosten zu tragen. Anfallende Gebühren bei Zahlungen von ausländischen Geldinstituten trägt der Käufer.
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen unser Eigentum. Der Käufer darf die Waren im Rahmen seines ordnungsgemäßen, üblichen Geschäftsbetriebes veräußern und/ oder verarbeiten. Der Eigentumsvorbehalt bleibt wirksam bei Verarbeitung und erstreckt sich alsdann anteilmäßig auf das neue Produkt. Eine Veräußerung von Waren, die noch unter Eigentumsvorbehalt stehen, außerhalb des ordnungsgemäßen üblichen Geschäftsbetriebes ist dem Käufer nicht gestattet.
§7. Lieferungen
Lieferungen gelten ab Lieferwerk, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Transportversicherungen werden von dem Lieferanten nur auf ausdrückliche Anweisung des Auftraggebers vorgenommen.
§8. Lieferzeit
Sind keine Liefertermine vereinbart, wohl aber eine nach bestimmten Zeiträumen bemessene Lieferzeit, so beginnt diese mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung; sie endet mit dem Tag, an dem die Ware das Lieferwerk verläßt oder wegen Versandunmöglichkeit eingelagert wird. Für die Dauer der Prüfung der Andrucke, Fertigungsmuster, Klischees usw. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit, und zwar erst mit Bestätigung der Änderungen. Für Überschreitung der Lieferzeit ist der Lieferant nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, welche der Lieferant nicht zu vertreten hat, verursacht wird. Betriebsstörungen – sowohl im eigenen Betrieb wie in fremden, von denen die Herstellung und der Transport abhängig sind – verursacht durch höhere Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder den Lieferanten für etwa entstandenen Schaden verantwortlich zu machen. Die Lieferzeit für personalisierte Plomben beträgt je nach Plombentyp 1-3 Monate.
§9. Lieferungsverzug
Bei Lieferungsverzug des Lieferanten ist der Auftraggeber in jedem Fall erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt; Ersatz entgangenen Gewinns kann er nicht verlangen.
§10. Abnahmeverzug
Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so stehen dem Lieferanten die Rechte aus §326 BGB zu. Statt dessen steht dem Lieferanten aber auch das Recht zu, vom Vertrag nur teilweise zurückzutreten und hinsichtlich des anderen Teiles Schadenersatz zu verlangen. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung nicht innerhalb angemessener Frist nach Fertigstellungsanzeige bzw. bei avisiertem Versand nicht prompt ab, oder ist ein Versand infolge von Umständen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist der Lieferant berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers entweder selbst auf Lager zu nehmen oder bei einem Spediteur einzulagern.
§11. Beanstandungen
Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Die Pflicht des Auftraggebers zur Untersuchung der gelieferten Ware besteht auch, wenn Ausfallmuster übersandt worden sind. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen. Es kann nur Minderung, nicht aber Wandlung oder Schadenersatz verlangt werden. Der Lieferant hat das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Weitergehende Forderungen durch den Auftraggeber bedingt durch Folgeschäden sind grundsätzlich aus unserer Haftung ausgeschlossen!
§12. Urheberrecht
Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Entwürfen, Originalen, und dergleichen verbleibt, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, dem Lieferanten. Nachdruck auch derjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtschutzes sind, ist ohne Genehmigung des Lieferanten nicht zulässig. Klischees und dergleichen bleiben Eigentum des Lieferanten, auch wenn sie gesondert in Rechnung gestellt werden.
§13. Korrekturabzüge
Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber zu prüfen und dem Lieferanten druckreif erklärt zurückzugeben. Der Lieferant haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§14. Mündliche Abmachungen
§15. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist Kiel.
§16. Schlußbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bestimmungen im Übrigen unverändert gültig. Die ungültige Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige, dieser aber wirtschaftlich nahe kommenden, gültigen Bestimmung zu ersetzen.
siegelschuppen.de
Dorfstraße 1 Tel.: +49(0)431 908949-25
24119 Kronshagen / Kiel Fax: +49(0)431 908949-26
Ein Geschäftsbereich der KRONSGUARD GmbH
Geschäftsführung: Gerhard Schwarzat, Dennis Hector, Stefanie Schwarzat
Amtsgericht Kiel, Handelsregisternummer: HRB 9538 KI
Steuernummer: 19.295.28687
USt.-ID: DE814945497
Förde Sparkasse, Kto.Nr. 1001 785 821, BLZ: 210 501 70
IBAN: DE85 2105 0170 1001 7858 21, SWIFT-BIC: NOLADE21KIE