Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/274/9/1
Timestamp: 2020-01-22 16:56:50
Document Index: 118379872

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 9', '§ 9', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 3', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 9 UbG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 9 UbG
TE OGH 2002/9/12 6Ob198/02i
Begründung: Berta S***** leidet seit Jahren an einer schizophrenen Psychose. Am 14. 1. 2002 wurde sie von der Pflegestation des Seniorenheimes H***** in den geschlossenen Bereich der Landesklinik für Psychiatrie *****, transferiert. Die vorläufige Beurteilung zweier Fachärzte lautete: "Katatones Zustandsbild, schizophrenes Residuum". Die Unterbringung erfolgte ohne Verlangen. Am 16. 1. 2002 wurde Berta S***** von der geschlossenen Station S 0 in den grundsätzlich offen geführten Ber... mehr lesen...
TE OGH 2001/2/27 1Ob251/00v
Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrte aus dem Titel der Amtshaftung S 100.000, weil er in der Zeit vom 1. 8. 1990 bis 14. 8. 1995 mehrmals gegen seinen Willen in ein psychiatrisches Krankenhaus der Stadt Wien eingewiesen worden sei, ohne dass die Voraussetzungen für eine Unterbringung im Sinne des Unterbringungsgesetzes (UbG) vorgelegen seien. Teils habe es an den materiellen Voraussetzungen für eine Unterbringung gemangelt, teils sei die Unterbringung nicht hinreichend begründ... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 27.02.2001
RS OGH 2001/2/27 1Ob251/00v
Rechtssatz: Die Beurteilung, ob die Unterbringungsvoraussetzungen des § 3 UbG gegeben sind, hat in unterschiedlicher Intensität zu erfolgen. Von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes können medizinische Kenntnisse in einem Ausmaß, daß sie psychische Krankheiten einwandfrei erkennen und auch verlässlich beurteilen können müssten, ob bei einer Person die ernstliche und erhebliche Selbstgefährdung beziehungsweise Gemeingefährdung anzunehmen sei, nicht erwartet werden. ... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 27.02.2001
Rechtssatz: Da der Kläger das Rettungspersonal mit dem Umbringen bedrohte, die Mitarbeiter der Rettung den einschreitenden Polizeibeamten mitteilten, der Kläger habe schon oft angerufen und Selbstmordabsichten geäußert, er sei amtsbekannt, und sie seien beauftragt, ihn nur in Begleitung von Sicherheitswachebeamten aufzusuchen, weil er bereits mehrmals getobt habe und angeblich eine Schusswaffe besitze, da er sich ferner den Polizeibeamten gegenüber keineswegs kooperativ, sondern... mehr lesen...
TE OGH 1995/4/6 2Ob523/95
Begründung: Die Kranke, eine 76-jährige Pensionistin, wurde am 9.1.1995 ohne deren Verlangen - mit der Diagnose einer Multimorbidität im Senium mit nun aufgetretener Verwirrtheit und Fehlorientierheit bei gegebener Selbstgefährdung - im LNKH Graz untergebracht. In der am 12.1.1995 durchgeführten Erstanhörung wurde die Unterbringung vorläufig für zulässig erklärt und die Tagsatzung zur Überprüfung der Unterbringung für den 26.1.1995 anberaumt. Wegen Verhinderung des bei der Ersta... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 06.04.1995
TE OGH 1993/4/20 1Ob600/92
Begründung: Die Kranke wurde am 11.Juni 1992 aufgrund einer Unterbringungsbescheinigung eines Gemeindearztes mit der Diagnose „chronischer Alkoholismus, Psychopathie, Antriebssteigerung“ von Gendarmeriebeamten in die NÖ. Landesnervenklinik Mauer gebracht. Nach Begutachtung durch zwei Fachärzte (Oberärzte) wurde sie mit der Diagnose „kritikarmes, antriebsgesteigertes Zustandsbild bei chronischem Alkoholismus und Fremd- und Selbstgefährdung“ gegen ihren Willen in der Anstalt unterge... mehr lesen...
TE OGH 1993/2/23 1Ob518/93
Begründung: Der 76jährige Kranke wurde im November 1992 von einem Regionalkrankenhaus wegen cerebrovasculärer Insuffizienz auf die Neurologische Abteilung einer Landesnervenklinik verlegt. Bei der Aufnahme in dieser Anstalt wurde ein Verwirrtheitszustand bei bestehender Hirnatrophie, Fremdaggressionen im Rahmen dieses Zustands sowie eine corticale und subcorticale Atrophie festgestellt. Bei der Erstanhörung am 1.12.1992 gab die beigezogene Oberärztin an, der Kranke leide an ausgep... mehr lesen...