Source: https://kirchenrecht-ekir.de/document/27394
Timestamp: 2019-10-19 20:20:34
Document Index: 192171043

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 1', '§ 23', '§ 26', '§ 47', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 32']

1 ↑ Bekanntmachung der Neufassung des Bundesbesoldungsgesetzes vom 23. Mai 1975 (BGBl. I S. 1174), zuletzt in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3434) aufgrund von Artikel 9 a des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2138)
2 ↑ Durch Gesetz vom 29. Juli 2008 (BGBl. I S. 1582) gilt das Bundesbesoldungsgesetz ab dem 1. Januar 2008 nur noch für Beamte und Richter des Bundes. Für die Beamten und Richter der Länder, der Gemeinden, der Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts gilt das Bundesbesoldungsgesetz gemäß des mit gleichem Gesetz angefügten § 86 in der bis zum 31. August 2006 geltenden Fassung, soweit nichts anderes bestimmt ist. Diese Fassung ist hier fortgeführt.
3 ↑ Siehe hierzu insbesondere das Landesbesoldungsgesetz (Nr. 775).
4 ↑ Auf Grund von § 1 Abs. 1 der Kirchenbeamtenbesoldungs- und -versorgungsordnung (Nr. 769) gilt das Bundesbesoldungsgesetz für die Kirchenbeamten sinngemäß, soweit das kirchliche Recht nichts anderes bestimmt.
5 ↑ Als Feiertag, der stets auf einen Werktag fiel, wurde der Buß- und Bettag in Nordrhein-Westfalen und Hessen ab 31. Dezember 1994, in Rheinland-Pfalz ab 1. Dezember 1994 und im Saarland ab 1. Januar 1995 abgeschafft. Siehe hierzu die Feiertagsgesetze der Länder Nordrhein-Westfalen (Nr. 220), Rheinland-Pfalz (Nr. 222), Saarland (Nr. 224) und Hessen (Nr. 226).
6 ↑ Siehe hierzu den Beschluss der Kirchenleitung über Zahlungen an Pfarrer und andere Mitarbeiter kirchlicher Körperschaften für Auslagen und Dienstaufwand (Nr. 665).
9 ↑ § 23 Abs. 2 ist nach Artikel 2 Nr. 1 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) nur auf Beamte des gehobenen technischen Dienstes anzuwenden; im Übrigen ist die Geltung ausgesetzt.
10 ↑ Anstelle von § 26 gilt die Verordnung über die Stellenbewertung für Stellen im höheren und gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst der Kirchengemeinden, Kirchenkreise und Verbände (Nr. 756).
11 ↑ Hier nicht abgedruckt.
12 ↑ Hier nicht abgedruckt.
13 ↑ Nr. 670.
14 ↑ Siehe hierzu auch die Verordnung über Zulagen an Kirchenbeamte und Kirchenbeamtinnen im Verwaltungsdienst (Nr. 774).
15 ↑ Siehe die Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte (Nr. 788).
16 ↑ Hier nicht abgedruckt.
17 ↑ Hier nicht abgedruckt.
18 ↑ Hier nicht abgedruckt.
19 ↑ Hier nicht abgedruckt.
20 ↑ Hier nicht abgedruckt.
21 ↑ Hier nicht abgedruckt.
22 ↑ Hier nicht abgedruckt.
23 ↑ Hier nicht abgedruckt.
24 ↑ Hier nicht abgedruckt.
25 ↑ Siehe das Gesetz über die Gewährung einer Sonderzahlung an Beamte, Richter und Versorgungsempfänger für das Land Nordrhein-Westfalen (Nr. 780).
26 ↑ Siehe das Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit (Nr. 777).
27 ↑ Hier nicht abgedruckt.
28 ↑ Hier nicht abgedruckt.
29 ↑ Siehe die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (Nr. 771).
30 ↑ Hier nicht abgedruckt.
31 ↑ Hier nicht abgedruckt.
32 ↑ Der Auszug aus der Bundesbesoldungsordnung A enthält nur Grundamtsbezeichnungen.
33 ↑ Der Auszug aus der Bundesbesoldungsordnung A enthält nur Grundamtsbezeichnungen.
34 ↑ Nach dem Runderlass des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen über die Amtsbezeichnungen der Beamtinnen vom 4. Juli 1986 (MBI. NW. S. 1010) lautet die weibliche Form der Amtsbezeichnung „Amtmann“ künftig „Amtfrau“.
35 ↑ Hier nicht abgedruckt.
36 ↑ Hier nicht abgedruckt.
37 ↑ Nach § 47 des Hochschulrahmengesetzes in der nach dem 23. Februar 2002 geltenden Fassung an einer Universität oder gleichgestellten Hochschule.
38 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
39 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
40 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
41 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
42 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
43 ↑ Soweit nicht in Besoldungsgruppen der Bundes- oder Landesbesoldungsordnungen A und B (§ 32 Satz 3).
44 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
45 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
46 ↑ Soweit nicht in Besoldungsgruppen der Bundes- oder Landesbesoldungsordnungen A und B (§ 32 Satz 3).
47 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
48 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
49 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
50 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
51 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
52 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
53 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 3:
54 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
55 ↑ Soweit nicht in Besoldungsgruppen der Bundes- oder Landesbesoldungsordnungen A und B (§ 32 Satz 3).
56 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
57 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
58 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
59 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
60 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
61 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
62 ↑ Soweit nicht in Besoldungsgruppen der Bundes- oder Landesbesoldungsordnungen A und B (§ 32 Satz 3).
63 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
64 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
65 ↑ Soweit nicht in Besoldungsgruppen der Bundes- oder Landesbesoldungsordnungen A und B (§ 32 Satz 3).
66 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
67 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
68 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
69 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
70 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
71 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
72 ↑ Soweit nicht – für den Bereich der Länder nach näherer Maßgabe des Landesrechts – in der Besoldungsgruppe W 2.
73 ↑ Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört.
74 ↑ Soweit nicht in Besoldungsgruppen der Bundes- oder Landesbesoldungsordnungen A und B (§ 32 Satz 3).