Source: http://www.gesetze.ch/sr/121/121_011.htm
Timestamp: 2019-02-21 02:30:38
Document Index: 152898182

Matched Legal Cases: ['Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 53', 'Art. 54', 'Art. 55', 'Art. 56', 'Art. 57']

Nachrichtendienstliche Informationssysteme
Informationssysteme des NDB
a. IASA NDB (Art. 49);
b. IASA-GEX NDB (Art. 50);
c. INDEX NDB (Art. 51);
d. GEVER NDB (Art. 52);
e. ELD (Art. 53);
f. OSINT-Portal (Art. 54);
g. Quattro P (Art. 55);
h. ISCO (Art. 56);
i. Restdatenspeicher (Art. 57).
a. den Katalog der Personendaten;
b. die Zuständigkeiten bei der Datenbearbeitung;
d. die Häufigkeit der Qualitätssicherung unter Berücksichtigung der Schwere des durch die Datenbearbeitung bewirkten Eingriffs in die verfassungsmässigen Rechte;
e. die Aufbewahrungsdauer der Daten unter Berücksichtigung der spezifischen Bedürfnisse des NDB in Bezug auf die jeweiligen Aufgabengebiete;
f. die Löschung der Daten;
g. die Datensicherheit.
Zuweisung der Daten zu den Informationssystemen
a. Daten mit Informationen über gewalttätigen Extremismus: dem System IASA-GEX NDB;
b. Daten mit Informationen, die ausschliesslich administrative Prozesse auslösen: dem System GEVER NDB;
c. Daten mit Informationen, die ausschliesslich sicherheitspolizeiliche Massnahmen betreffen: dem System ELD;
d. Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen: dem System OSINT-Portal;
e. Daten aus Grenz- und Zollkontrollen: dem System Quattro P;
f. Daten, die ausschliesslich der Aufgabenkontrolle und der Steuerung der Funk- und Kabelaufklärung dienen: dem System ISCO;
g. übrige Daten: dem System Restdatenspeicher.
IASA NDB
IASA-GEX NDB
a. der Feststellung, ob der NDB über eine Person, eine Organisation, eine Gruppierung, einen Gegenstand oder ein Ereignis Daten bearbeitet;
b. der Ablage der von den kantonalen Vollzugsbehörden erstellten Berichte;
c. der Bearbeitung von Daten aus Vorabklärungen der kantonalen Vollzugsbehörden.
a. Daten zur Identifikation der in den Informationssystemen IASA NDB und IASA-GEX NDB erfassten Personen, Organisationen, Gruppierungen, Gegenstände und Ereignisse;
b. die von den kantonalen Vollzugsbehörden selbstständig oder im Auftrag des NDB erstellten Berichte;
c. Daten aus Vorabklärungen der kantonalen Vollzugsbehörden.
a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des NDB auf die Daten nach Absatz 3 Buchstaben a und b, sofern sie mit dem frühzeitigen Erkennen und Verhindern von Bedrohungen für die Schweiz und ihre Bevölkerung beauftragt sind;
b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz sowie zur Bearbeitung und Weitergabe ihrer Daten aus Vorabklärungen und ihrer Berichte an den NDB und an andere kantonale Vollzugsbehörden; Zugriff auf die Daten nach Absatz 3 Buchstabe c haben ausschliesslich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörde, welche die Vorabklärungen durchgeführt hat, sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Qualitätssicherungsstelle des NDB;
c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Polizei auf die Daten nach Absatz 3 Buchstabe a zur Durchführung sicherheits-, kriminal- und verwaltungspolizeilicher Aufgaben und zur Überprüfung von Verdachtsfällen von Geldwäscherei und Terrorfinanzierung bei Meldungen von schweizerischen Finanzinstituten;
d. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der für die Informations- und Objektsicherheit zuständigen Dienststelle des VBS auf die Daten nach Absatz 3 Buchstabe a zur Durchführung von Personensicherheitsprüfungen.
GEVER NDB
a. Daten zu administrativen Geschäften;
b. alle ausgehenden nachrichtendienstlichen Produkte des NDB;
c. Daten, die zur Erstellung der Inhalte nach den Buchstaben a und b verwendet wurden;
d. Informationen, die für die Geschäftskontrolle insbesondere im Bereich Personensicherheitsprüfungen notwendig sind.
OSINT-Portal
Restdatenspeicher