Source: http://www.jurablogs.com/topic/eindeutig
Timestamp: 2018-01-16 13:53:50
Document Index: 44897383

Matched Legal Cases: ['§ 65', '§ 155', '§ 293', 'BGH', '§ 257', 'BGH', 'BGH', '§ 257', '§ 2', 'BGH', '§ 4', '§ 9', 'EuG', 'EuG']

EINDEUTIG - JuraBlogs
… Körbchengröße A ist auch für intersexuelle, sich als Frau fühlende Menschen angemessen, bei denen das Geschlecht nicht eindeutig zugeordnet werden kann. Es besteht kein Anspruch auf eine Brustvergrößerung auf Kosten der Krankenkassen, urteilte am Dienstag, 04.03.2014, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 1 KR 69/12 R). Die Kasseler…
Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare- 225 Leser - March 10, 2014 7:22am
Prüfung eines ausländischen Anspruchs auf kindergeldähnliche Leistungen
… § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG verpflichtet das Finanzgericht im Grundsatz, eine eigene Entscheidung darüber zu treffen, ob für ein Kind ein Anspruch auf Gewährung dem Kindergeld vergleichbarer Leistungen nach ausländischem Recht besteht. Bei dieser Prüfung hat es das maßgebende ausländische Recht gemäß § 155 FGO i.V.m. § 293 ZPO von Amts wegen zu…
Rechtslupe- 37 Leser - September 26, 2013 4:14am
Der BGH kann ein Urteil mit 38 Worten aufheben…..
… © Gina Sanders – Fotolia.com Inzwischen ist die Frage der Notwendigkeit der Belehrung nach einer Verständigung/Absprache – geregelt in § 257c Abs. 5 StPO – bereits so in der Rechtsprechung des BGH verankert, dass der BGH Urteile, die auf einer Verständigung beruhen, nach/bei der der Angeklagte aber nicht nach § 257c Abs. 5 StPO belehrt worden ist…
Burhoff online Blog- 281 Leser - September 25, 2013 11:35am
Verfahrenswert für Ehesache und Versorgungsausgleich
… eingeholte Auskunft eindeutig – das heißt ohne Notwendigkeit eingehender Prüfung – ergibt, dass es sich überhaupt nicht um ein Anrecht handelt, das nach seiner Art im Versorgungsausgleich ausgeglichen werden könnte, oder während der Ehezeit keine Anrechte erworben worden sind. Demgegenüber liegt nach der Definition in § 2 Abs. 3 VersAusglG eine…
Rechtslupe- 241 Leser - September 24, 2013 4:42am
Fahren ohne Führerschein: Angeklagter kommt mit dem Auto
…. Das LG empfahl die Berufung zurückzunehmen. Weshalb der Mann so gehandelt hatte, ist nicht nachvollziehbar. Auf der Rückbank des Fahrzeugs saß seine Lebensgefährtin, die im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Ähnliche Beiträge Kein Notwehrexzess: BGH hebt Freispruch für Neonazi auf Wann dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zusteht Wegen Vergewaltigung Verurteilter zieht vor das BVerfG – Ein DNA-Test an Verwandten überführte ihn Bezeichnung “Ladenpreis” nicht eindeutig Kein Zwang zum Umgang mit Kind…
Rechtsfokus- 221 Leser - September 13, 2013 11:01am
Amerikanische Neurologen und ihre (fehlende) Akzeptanz des Hirntodes als Tod des Menschen
…, ob die übrigen 56% sich zur Beantwortung fachlich nicht positionieren wollten oder konnten, weil sie diese Frage nicht eindeutig medizinisch oder ethisch beispielsweise beantworten können oder wollen oder für beantwortbar halten. Daran schliessen sich Fragen an, wie man Laien derlei Fragen und Positionierung zur Frage und Akzeptanz des Hirntods…
Jus@Publicum- 88 Leser - September 8, 2013 12:49pm
… Geschäftsführer des steuerpflichtigen Unternehmens sind, eröffnen danach kein Recht auf Vorsteuerabzug. Dem hat sich der Bundesfinanzhof nun angeschlossen. Auch der Abzug von Strafverteidigungskosten als Betriebsausgaben oder als Werbungskosten (§ 4 Abs. 4, § 9 Abs. 1 EStG) hat der Bundesfinanzhof nun eine Absage erteilt, wenn die Tat nicht eindeutig der…
Strafakte- 22 Leser - September 4, 2013 3:36pm
EuGH: Kein Vorsteuerabzug für Strafverteidigerkosten
Kosten für einen Anwalt, der die eigenen Mitarbeiter verteidigt, berechtigen ein Unternehmen nicht zum Vorsteuerabzug, entschied der EuGH am Donnerstag.
Strafakte- 46 Leser - September 4, 2013 3:36pm
Sprachkunstwerk
… erwecken jedenfalls auch erst mal bei Passanten den Eindruck, dass der Eberstädter Weg entlang des Dagger-Komplexes zu Fuß nicht begangen werden darf. Egal, wie das Sprachkunstwerk nun zu verstehen ist – der Einschüchterungseffekt ist jedenfalls einkalkuliert. Zumindest das lässt sich eindeutig feststellen. Bericht im Darmstädter Echo …
LawBlog- 134 Leser - August 21, 2013 1:06pm
Dagger-Komplex: Spazierengehen am Eberstädter Weg nicht erlaubt?
Hinweisschilder am Dagger-Komplex, die Spaziergänge auf dem Eberstädter Weg verbieten, sorgen für Verwirrung. Griesheims Bürgermeisterin ist empört. Die Schilder seien an das US-Personal gerichtet und dienten lediglich der Verkehrssicherheit, sagen die Amerikaner.
Nur eine klare Mängelrüge sichert die Rechte des Auftraggebers
… die Mängelrüge des Auftraggebers eindeutig sein. Das OLG Köln hat hierzu nun mit Urteil vom 12.3.2013 – AZ 3 U 5/12; IBR-online – eine Entscheidung getroffen, die dies verdeutlicht: Danach steht dem Auftraggeber kein Anspruch auf Ersatz der Kosten für die Beseitigung von Mängeln zu, wenn es an einer ordnungsgemäßen Fristsetzung zur Nacherfüllung…
Baurecht Forum- 47 Leser - August 19, 2013 2:26pm
Teil­wei­se Frei­stel­lung von Per­so­nal­rats­mit­glie­dern in Klein­dienst­stel­len
… Auch bei turnusmäßiger Veranstaltung von Personalratssitzungen, Gesprächen mit der Dienststellenleitung und Sprechstunden gebietet der in ihnen für die betroffenen Mitglieder des Personalrats anfallende Arbeitsaufwand jedenfalls bei „Kleindienststellen“ keine teilweise Freistellung. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 16…
Rechtslupe- 32 Leser - August 12, 2013 4:18am
Prime Mitgliedschaft: Einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirkt
… eindeutig, dass das Probeabo sich nach Ablauf des kostenlosen Probezeitraums automatisch verlängert und kostenpflichtig wird. Es sei denn, der Kunde teilt Amazon im Testzeitraum mit, das er das Probeabo nicht verlängern will. Das Landgericht München entsprach mit Beschluss vom 11. Juni 2013, Az. 33 O 12678/13 dem Antrag des VSB. Amazon darf nun nicht…
Rechtsfokus- 90 Leser - August 8, 2013 3:32pm
2012: Ju­gen­däm­ter führ­ten 107 000 Ge­fähr­dungs­ein­schätzun­gen für Kin­der durch
… festgestellt. Ähnlich häufig, nämlich mit einem Anteil von 24 %, wiesen die Kinder Anzeichen für körperliche Misshandlung auf. Anzeichen für sexuelle Gewalt wurden in 5 % der Verfahren festgestellt. Mehrfachnennungen waren möglich. Verfahren zur Bestimmung von Gefährdungslagen wurden in etwa gleich häufig für Jungen (51 %) und Mädchen (49…
Die Rechtsanwäldin- 57 Leser - July 31, 2013 7:22am
Zulässigkeit von Verkauf und Ankauf von Daten
… Jeder hat es schon mal erlebt und jeder hat sich schon drüber geärgert: Man erhält Werbepost von einem Unternehmen, das man nicht kennt, mit dem man jemals etwas zu tun hatte, geschweige denn dem man erlaubt hätte, Werbung zu schicken. Und doch ist die Werbung sogar personalisiert. Das kann doch nicht erlaubt sein – oder etwa doch? Werbung ohne…
Datenschutzbeauftragter- 115 Leser - July 18, 2013 1:40pm
Trotz fehlender Mengenangaben kann Leistungsbeschreibung eindeutig sein (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 10.04.2013 – Verg 50/12)
… 06.08.2012 – Verg 14/12). Danach ist weder dem Auftraggeber noch dem Auftragnehmer eine zuverlässige Prognose über das Wegwerfverhalten der betroffenen Bürger möglich. Anhaltspunkte für eine Kalkulation kann daher nur die Müllmenge der letzten Jahre sein, welche von der Vergabestelle offenzulegen ist. Ausgeschlossen werden dürfen jedoch nicht…
Vergabeblog- 39 Leser - July 2, 2013 10:00am
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Hinweisschilder am Dagger-Komplex, die Spaziergänge auf dem Eberstädter Weg verbieten, sorgen für Verwirrung. Griesheims Bürgermeisterin ist empört. Die Schilder seien an das US-Personal gerichtet ...
von echo-online.de
Karfreitag: Ein stiller Feiertag?
Sind die Vorschriften der Landes-Feiertagsgesetze, nach denen der Karfreitag ein „stiller Feiertag“ ist, noch zeitgemäß, so wurde in den Kartagen wieder einmal - und zunehmend lauter - gefragt? Das...
von blog.handelsblatt.com