Source: http://www.oldenbourg.de/osv/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2018-05-24 13:51:12
Document Index: 59006857

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 52', '§ 367', '§ 14']

§ 8 Lieferung und Leistungen
§ 9 Besondere Bedingungen für Online-Produkte (Downloads, Abonnements)
(1)	Der Oldenbourg Schulbuchverlag ist ein Unternehmensbereich der Cornelsen Verlag GmbH, Mecklenburgische Straße 53, 14197 Berlin, Handelsregister Amtsgericht Charlottenburg, HRB 114796 B. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren oder den Kauf von digitalen Online-Produkten zwischen der Cornelsen Verlag GmbH (im Folgenden: „Anbieter“) und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) – beide im Folgenden: „Nutzern“ geschlossen werden.
Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche und juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2)	Die AGB gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(3)	Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(4)	Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die AGB der Cornelsen Verlagskontor GmbH Bielefeld, abrufbar unter www.cvk-online.de/AGB.pdf. Bei Abweichungen der AGB der Cornelsen Verlagskontor GmbH gegenüber diesen AGB gehen die AGB der Cornelsen Verlagskontor GmbH vor.
(5)	Für Nutzer, die in Österreich ansässig sind, kommt bei Buchbestellungen (ausschließlich für Printprodukte, keine Online-Produkte) ein Vertrag mit der Veritas Verlags- und Handelsges.m.b.H. & Co. OG, Linz, Österreich (im Folgenden: „Veritas“) zustande. Der Anbieter tritt insoweit als Abschlussvertreter auf. Es gelten die Preise und AGB von Veritas, www.veritas.at/rechtliches/agb. Der Anbieter leitet insoweit die Bestelldaten des Nutzers an Veritas weiter.
(6)	Für Nutzer, die in der Schweiz ansässig sind, kommt bei Buchbestellungen (ausschließlich für Printprodukte, keine Online-Produkte) ein Vertrag mit der Cornelsen Verlag Schweiz AG, Wollerau, Schweiz (im Folgenden: „Cornelsen Schweiz“) zustande. Der Anbieter tritt insoweit als Abschlussvertreter auf. Es gelten die Preise und AGB von Cornelsen Schweiz, www.cornelsen.ch/Service/AGB. Der Anbieter leitet insoweit die Bestelldaten des Nutzers an Cornelsen Schweiz weiter.
(1)	Eine Bestellung im Online-Shop des Anbieters kann als Gast oder registrierter Nutzer erfolgen. Die Registrierung ist nicht Voraussetzung für eine Bestellung. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Für Nutzer aus bestimmten Nutzergruppen (z.B. Lehrer, Schulen) vergibt der Anbieter nach entsprechender Anmeldung vorab eine Kundennummer, mit der diese Nutzer sich dann im Online-Shop registrieren können; die Kundennummer teilt der Anbieter per E-Mail an die in der Anmeldung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mit.
(2)	Der Nutzer ist bei der Registrierung im Online-Shop verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
(3)	Sofern sich Daten des Nutzers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer ist der Nutzer verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich durch Änderung der Angaben im Nutzerkonto mitzuteilen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Des Weiteren ist der Anbieter berechtigt, Nutzer, die unrichtige oder fehlerhafte Adressdaten übermitteln, mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der Nutzung auszuschließen.
(4)	Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander nicht zustellbar ist oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann. E-Mails des Anbieters an den Nutzer gelten am Tag der Absendung als zugegangen, es sei denn der Anbieter erhält eine Fehlermeldung.
(5)	Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten bzw. bei einer Registrierung für Online-Produkte den Nutzer sperren.
(1)	Das dargestellte Sortiment des Shops ist das unverbindliche Angebot an den Nutzer, diese Produkte zu bestellen. Mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen.
(2)	Der Anbieter sendet dem Nutzer unmittelbar nach Bestellung im Online-Shop eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, die den Eingang der Bestellung beim Anbieter bestätigt und deren Details enthält (Bestelleingangsbestätigung); diese kann vom Nutzer gespeichert und ausgedruckt werden. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Nutzers dar, sondern informiert nur darüber, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(3)	Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter ausdrücklich die Annahme erklärt oder die Ware absendet bzw. – beim Kauf von Online-Produkten – die bestellten Produkte zum Download bereitstellt oder den Service freischaltet. Bei Bestellungen per Post, E-Mail oder Fax, kommt der Vertrag durch Absendung der Ware zustande.
(4)	Registrierte Nutzer können ihre Bestelldaten jederzeit in ihrem persönlichen Nutzerkonto einsehen.
(5)	Sind bestellte Titel noch nicht erschienen, vorübergehend nicht lieferbar oder vergriffen, so wird dies auf der Rechnung vermerkt. Vormerkungen werden ohne Rückfragen bei Erscheinen innerhalb von sechs Monaten nach Bestelldatum ausgeliefert.
(6)	Sollte ein bestelltes Produkt aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. unvorhergesehene Nichtbelieferung des Anbieters oder Fehler in der Druckerei), nicht mehr lieferbar sein, so ist der Anbieter berechtigt, falls vorhanden, eine Neubearbeitung zu liefern. Sollte auch eine Neubearbeitung nicht vorhanden sein, ist der Anbieter berechtigt, in diesem Fall von dem Vertrag in Bezug auf das jeweilige Produkt zurückzutreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer unmittelbar informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten.
(7)	Ab- und Umbestellungen lassen sich nur berücksichtigen, wenn sie vor der Bearbeitung des ursprünglichen Auftrages eingehen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren: z.B. per Post an Cornelsen Verlag GmbH, Service Center, 14328 Berlin; per Fax an: 030 8 97 85-578; per E-Mail an: service@cornelsen.de; telefonisch unter 0800/1212020. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular, verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben: Cornelsen Verlagskontor, Eckendorfer Straße 129, 33609 Bielefeld. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
zur Lieferung von Kopiervorlagen, Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software in einer versiegelten Packung, sobald das Produkt vom Nutzer entsiegelt wurde;
(1)	Soweit der Nutzer zur Bestellung von Waren bzw. zum Kauf von Online-Produkten im Online-Shop eine Anmeldung und Registrierung durchläuft, legt er Benutzerkennwort und ein Passwort in seinem Nutzerkonto fest, das für alle Einkäufe gleichermaßen zu verwenden ist. Der Anbieter bestätigt das Benutzerkennwort per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
(2)	Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
(3)	Besteht die Vermutung eines Verlustes des Passwortes, oder dass ein unberechtigter Dritter Kenntnis hiervon erlangt haben könnte, muss der Nutzer das Passwort in der Benutzerdatenverwaltung unverzüglich ändern. Besteht die Vermutung, dass ein unberechtigter Dritter das Benutzerkonto nutzt, ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren.
(1)	Die im Online-Shop dargestellten Inhalte des Anbieters sowie die angebotenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte und Produkte nur im jeweils vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen.
(2)	Soweit nicht abweichend vereinbart, wird dem Nutzer grundsätzlich nur das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Bestellt der Nutzer das Produkt im Namen einer Schule, so gilt das Nutzungsrecht darüber hinaus für die Schule. Der Nutzer hat die jeweils vom Anbieter festgelegten Bedingungen hinsichtlich der Nutzung zu beachten.
(3)	Im Rahmen einer schulischen Nutzung darf der Nutzer die Inhalte und Produkte des Anbieters nach § 52a UrhG ganz oder teilweise nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Anbieters in ein Netzwerk, wie z.B. Intranets in Schulen oder sonstigen Bildungseinrichtungen, einstellen.
(4)	Jede weitergehende Nutzung (z.B. eine darüber hinaus gehende Vervielfältigung, Weitergabe, Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte) ist unzulässig. Dritte sind solche Personen, die nicht dem Nutzer oder seiner Organisation angehören.
(5)	Die Absätze (3) und (4) gelten im Rahmen ihres Zwecks eingeschränkt für Produkte, die ihrer Natur nach zur Vervielfältigung/Weitergabe gedacht sind (Kopiervorlagen, Arbeitsblätter u.Ä.). Diese dürfen zu Unterrichtszwecken vervielfältigt und weitergegeben werden. Eine digitale Speicherung und Weitergabe von diesen Produkten ist aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet.
(6)	Alle Rechte zur Nutzung für veröffentlichte, vom Anbieter selbst oder von Dritten erstellte Objekte bleiben grundsätzlich allein beim Anbieter bzw. beim Dritten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
(7)	Es ist untersagt, jegliche Verschlüsselungs-, Sicherheits- oder Authentifizierungsmechanismen für das Produkt zu überbrücken, auszuschalten oder zu umgehen.
(8)	Die Nichtausübung der Rechte durch den Anbieter – auch auf längere Zeit – berechtigt den Nutzer nicht, sich auf einen Verzicht auf diese Rechte durch den Anbieter oder die Cornelsen Verlagskontor GmbH oder Verwirkung zu berufen.
(1)	Die Lieferzeit von im Zeitpunkt der Bestellung verfügbarer Produkte beträgt 3 bis 6 Tage. Für den Fall, dass ein Titel noch nicht erschienen oder nicht verfügbar ist, erfolgt der Versand innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach Erscheinen bzw. Verfügbarkeit. Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferfristen sind ungefähre Angaben. Eine Garantie für eine Lieferung zu einem bestimmten Termin wird damit nicht übernommen, es sei denn, wenn ein Liefertermin ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
(2)	Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich über die Cornelsen Verlagskontor GmbH. In Einzelfällen kann die Lieferung und Abrechnung von Produkten auch über andere Anbieter erfolgen. Für Unternehmer gelten ergänzend die AGB der Cornelsen Verlagskontor GmbH.
(3)	Die Cornelsen Verlagskontor GmbH entscheidet über die Art und Weise der Auslieferung. Diese ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, falls bestellte Titel vorübergehend nicht lieferbar bzw. noch nicht erschienen sind und dies dem Nutzer zumutbar ist. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt der Anbieter die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Nutzer umgehend informiert.
(4)	Für Waren, die aufgrund einer nicht aktuellen oder fehlerhaften Adressenangabe nicht oder nur verzögert zugestellt werden können, trägt der Nutzer die Mehrkosten. Nach zweimaliger vergeblicher Zustellung ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(5)	Liefert der Anbieter eine Fehlsendung oder entspricht die gelieferte Ware in anderer Art und Weise nicht der bestellten, trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
(6)	Der Anbieter übermitteln die E-Mail-Adresse des Kunden an die DHL Paket GmbH zur Zusendung einer Paketankündigung. Im Rahmen dieser Paketankündigung können Kunden auf die Paketzustellung Einfluss nehmen oder den Zustellort ändern.
(7)	Für gebraucht erworbene Software leistet der Anbieter Support, wenn der Nutzer den Erstverkauf (Händler und Verkaufsdatum) nachweisen kann. Der Nutzer hat zudem die Pflicht nachzuweisen, dass die erworbene Lizenz nicht anderweitig (vom Vorbesitzer) genutzt wird.
(8) Prüfstücke sind einzelne Bücher, die der Lehrer/Referendar vorab, d.h. vor einer Einführungsentscheidung, auf ihre Eignung im Unterricht prüft. Bezugsberechtigt sind Lehrer und Referendare, die Prüfstücke in ihren Fächern bzw. Fachbereichen bestellen. Die Lieferung eines Prüfstückes erfolgt unter dem Vorbehalt einer solchen Bezugsberechtigung.
(1)	Der Anbieter bietet in seinem Online-Shop auch Online-Produkte an, d.h. digitale Inhalte, die auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung an den Kunden ausgeliefert werden, z.B. Downloads, Online-Abonnements. Die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Lizenzvereinbarungen, die dem Nutzer beim Kauf des Online-Produkts angezeigt werden, werden ebenfalls Bestandteil des Vertrags über das jeweilige Online-Produkt.
(2)	Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten der Abonnements von Online-Produkten richten sich nach den jeweiligen Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt und ebenfalls Bestandteil des Vertrags werden. Sofern keine Kündigungsfrist oder keine feste Vertragslaufzeit mit festgelegtem Enddatum angegeben ist, an dem die Nutzungsmöglichkeit automatisch ausläuft, gilt Folgendes: Der Vertrag kann erstmalig nach einer Mindestlaufzeit von 93 Tagen mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden; erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag um jeweils 31 Tage und ist jeweils mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der verlängerten Laufzeit kündbar. Kündigungen haben in Textform (schriftlich oder per E-Mail) zu erfolgen.
(3)	Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein solcher, wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn davon auszugehen ist, dass Dienstleistungen missbräuchlich oder vertragswidrig in Anspruch genommen werden.
(4)	Liegt ein wichtiger Grund vor, ist der Anbieter ferner berechtigt, die Zugangsberechtigung des Nutzers zu sperren oder die Leistungen zu beschränken, insbesondere eine weitere missbräuchliche oder vertragswidrige Inanspruchnahme der Leistungen zu unterbinden.
Der Anbieter ist bemüht, dass seine digitalen Online-Produkte in der Regel ohne Unterbrechungen verfügbar sind. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter Einfluss hat. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch kann der Anbieter die Erreichbarkeit seines Online-Portals aufgrund von Servicearbeiten am Informationssystem, Wartungen oder Kapazitätsbelangen ganz oder teilweise vorübergehend unterbrechen oder beschränken. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien den Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht und führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
(5)	Digitale Online-Produkte, die nach Kauf des Nutzers diesem vom Anbieter zum Download zur Verfügung gestellt werden, hat der Nutzer herunterzuladen und eine Sicherheitskopie anzufertigen. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte, einschließlich Verluste auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, trägt der Nutzer. Der Anbieter übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Nutzer aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Produkte entstanden sind.
Soweit der Anbieter unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit – nach Vorankündigung - eingestellt oder entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Dem Nutzer erwachsen aus der Einstellung der unentgeltlichen Dienste und Leistungen in diesem Fall keine Rechte, insbesondere kein Anspruch auf Schadensersatz. Der Anbieter wird diese Änderungen soweit möglich rechtzeitig mitteilen.
(1)	Alle Versandkosten, einschließlich der Spesen für die Nachnahme und Nachlieferung, gehen ab Anbieter zu Lasten des Nutzers. Nähere Informationen zu den Versandkosten finden Sie auf unseren Service-Seiten.
(2)	Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können Exportbeschränkungen vorliegen und Steuern und Gebühren anfallen. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können weiterhin Einfuhrabgaben anfallen, die in verschiedenen Zollgebieten variieren. Der Nutzer ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
(1)	Zahlungen können nur bei Angabe der Rechnungsnummer verbucht werden. Der Kaufpreis ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2)	Für den Fall, dass im Zeitpunkt der Bestellung der Preis des Produkts noch nicht feststeht (z.B. weil der Titel noch nicht erschienen ist), ist der im Zeitpunkt der Auslieferung gültige Preis maßgeblich. Soweit der Nutzer Werke des Anbieters an andere Wiederverkäufer abgibt, hat er diese in gleicher Weise zur Einhaltung der Ladenpreise zu verpflichten. In den Preisen ist jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(3)	Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
(4)	Die Abrechnung erfolgt über die Cornelsen Verlagskontor GmbH. Zahlungen sind an die Cornelsen Verlagskontor GmbH zu leisten.
(5)	Bestehen Forderungen, die nicht innerhalb der Fälligkeitstermine ausgeglichen wurden, so wird der gesamte Saldo zur sofortigen Zahlung fällig. Die weitere Belieferung erfolgt nur gegen Vorkasse. Gutschriften und Abschlagszahlungen werden stets mit den ältesten fälligen Posten verrechnet in der Reihenfolge des § 367 BGB. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
(6)	In der Vorfaktur werden für die Ermittlung des vor Auslieferung zu überweisenden Betrages nur die am Tag der Erstellung lieferbaren bzw. kurzfristig am Lager fehlenden Titel und die in Abhängigkeit vom Lieferweg voraussichtlich anfallenden Versandkosten berücksichtigt. Noch in Vorbereitung befindliche Titel werden hierbei unter Angabe des geplanten Erscheinungstermins aufgeführt, aber nicht vorgemerkt. Nach Eingang und Verbuchung der Zahlung erfolgt die Rechnungsstellung für die in der Vorfaktur zur Lieferung angekündigten Titel. Zu diesem Zeitpunkt nicht lieferbare Titel werden bei der Berechnung nicht berücksichtigt, sondern vorgemerkt und mit gesonderter Rechnung nachgeliefert. Durch die verzögerte Belieferung gegen Vorkasse sind, da keine Bestandsreservierungen vorgenommen werden können, Haftungsansprüche ausgeschlossen. Falls die Nachlieferung vorgemerkter Titel aus einer bezahlten Vorfaktur nicht innerhalb von sechs Monaten nach Zahlungseingang erfolgt, können diese Beträge zurückgefordert oder mit anderen offenen Forderungen verrechnet werden.
(7)	Die Abrechnung per Bankeinzug erfolgt bei Vorliegen einer entsprechenden Vollmacht. Die Abbuchung erfolgt unter Berücksichtigung der Rechnungsfälligkeiten.
(8)	Die auf der Website des Oldenbourg Online-Shops, in Katalogen und in Rechnungen angegebenen Preise sind Brutto-Endpreise. Diese Preise gelten ohne Abzug auch gegenüber Nutzern, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind, es sei denn, diese Nutzer haben beim Anbieter den Abzug der Mehrwertsteuer beantragt und diesem ihre Berechtigung hierzu anhand einer entsprechenden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mitgeteilt. Bei der Rechnungslegung für elektronische Dienstleistungen (Online-Produkte) gegenüber Verbrauchern aus EU-Ländern kommt die Mehrwertsteuer des Landes zur Anwendung, in dem der Nutzer ansässig ist.
(9)	Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.
(1)	Für alle Waren, die im Shop angeboten werden, bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte gem. den Bestimmungen des Kaufrechts.
(2)	Der Nutzer ist selbst verantwortlich für eine etwa notwendige Installation von Software. Für die Funktionsfähigkeit auf dem Computersystem des Nutzers oder in dessen Netzwerk ist der Anbieter nur im Umfang gegebener Zusicherungen verantwortlich.
(3)	Auch die Nutzung des Internets oder anderer Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers. Bei Online-Produkten haftet der Anbieter nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich des Anbieters unterliegen.
(4)	Sofern der Anbieter auf eigenen Seiten Links zu Drittanbietern gelegt hat, wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter auf deren Inhalte und Gestaltung keinerlei Einfluss hat. Der Anbieter übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte von angezeigten Links und Seiteninhalten, zu denen die beim Anbieter angemeldeten Banner und Links führen, und macht sich keinen dieser Inhalte zu eigen. Rechtsgeschäfte mit Dritten über den Bezug von Waren oder Dienstleistungen über das Internet oder weiterer Netze kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande. Einwendungen des Nutzers aus solchen Geschäften können von ihm ausschließlich gegenüber Dritten geltend gemacht werden.
(5)	Der Anbieter übernimmt keine Gewähr, Garantie oder Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen.
(6)	Nutzer und Anbieter sind nach den maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag berechtigt.
(7)	Ist eine Ware mit einem Mangel behaftet, hat der Nutzer dem Anbieter diesen Mangel anzuzeigen. Der Anbieter ist zunächst berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware (Nacherfüllung) vorzunehmen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Nutzer nach den gesetzlichen Vorschriften über das Gewährleistungsrecht berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Nutzer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt und es gelten ergänzend die AGB der Cornelsen Verlagskontor GmbH gegenüber Unternehmern.
(8)	Der Anbieter haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung diese Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schaden sowie begrenzt auf den Betrag der vertraglichen Vergütung je Schadensfall. Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe der betreffenden vertraglichen Vergütung beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Vorgenannte Haftungsausschlüsse gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
(1)	Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Für den Fall, dass zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Dauerschuldverhältnis (z.B. Online-Abo) besteht, gelten die nachfolgenden Regelungen: Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten AGB per E-Mail mitteilen. Bei Änderungen zu Ungunsten des Nutzers kann der Nutzer den Änderungen widersprechen. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsinformation schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Der Anbieter wird in der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen. Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der AGB als abgelehnt und das Dauerschuldverhältnis wird mit seinem ursprünglichen Inhalt unter Zugrundelegung der ursprünglichen AGB fortgesetzt. Das Recht, das Dauerschuldverhältnis gemäß den vereinbarten Kündigungsfristen oder diesen AGB zu kündigen, bleibt davon unberührt.
(1)	Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher
Zustimmung des Anbieters auf einen Dritten übertragen.
(4)	Im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Gerichtsstand Bielefeld. Der Anbieter ist auch berechtigt, seine Ansprüche bei dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
(5)	Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(6)	Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.