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Timestamp: 2016-10-21 18:30:41
Document Index: 111772086

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 66', 'Art. 68']

Verf�gung vom 4. Februar 2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Kammer, vom 23. Dezember 2009.
1.1 Am 5. August 2009 ordnete die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich gegen den aus Nigeria stammenden X.________ (geb. 1974) die Ausschaffungshaft an, welche der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich zun�chst f�r drei Monate bewilligte. Letzterer verl�ngerte am 30. Oktober 2009 die Haft bis zum 4. Februar 2010. Auf Beschwerde vom 15. November 2009 hin sch�tzte das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. Dezember 2009 - versandt am 29. Dezember 2009 - die Haftverl�ngerung.
1.2 Mit Postaufgabe vom 25. Januar 2010 hat X.________ beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht. Er beantragt die Entlassung aus dem Gef�ngnis.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen und zun�chst auf die Einholung von Vernehmlassungen verzichtet. Aus den Akten ergibt sich namentlich, dass der Haftrichter am 28. Januar 2010 eine weitere Verl�ngerung der Haft bis zum 4. Mai 2010 bewilligt hat.
Der Beschwerdef�hrer befindet sich nach wie vor in Haft. Doch beruht diese nunmehr allein auf dem Haftrichterentscheid vom 28. Januar 2010. Dieser Entscheid ist nach Beschwerdeeinreichung ergangen, weshalb sich die vorliegende Eingabe des Beschwerdef�hrers nicht hierauf beziehen kann; insoweit w�rde es im �brigen auch noch an einem kantonal letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG fehlen, da zun�chst das Z�rcher Verwaltungsgericht angerufen werden m�sste (vgl. BGE 135 II 94). An der Beurteilung der am 30. Oktober 2009 bis zum 4. Februar 2010 bewilligten Haftverl�ngerung, welche Gegenstand des vorliegend angefochtenen Entscheids des Verwaltungsgerichts bildete, ist das aktuelle Interesse gem�ss Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG hingegen w�hrend der Instruktion des bundesgerichtlichen Verfahrens dahingefallen (vgl. nicht publizierte E. 2 von BGE 135 II 94 [2C_10/2009]; Urteile 2C_160/2007 vom 22. Mai 2007 E. 2 und 2C_413/2008 vom 24. Juni 2008 E. 1).
Vom Erfordernis des aktuellen Interesses kann zwar ausnahmsweise abgesehen werden, wenn die aufgeworfenen Fragen im Einzelfall kaum je rechtzeitig h�chstrichterlich �berpr�ft werden k�nnten (BGE 131 II 670 E. 1.2 S. 674). Eine solche Ausnahme rechtfertigt sich hier jedoch nicht. Der Beschwerdef�hrer hat ohne triftigen Grund fast vier Wochen mit der Eingabe an das Bundesgericht zugewartet, anstatt unverz�glich nach Erhalt des angefochtenen Entscheids Beschwerde zu erheben. Im letzteren Falle h�tte sich das Bundesgericht noch rechtzeitig vor dem 4. Februar 2010 �ussern und zuvor allenfalls notwendige Stellungnahmen einholen k�nnen. Wegen der sp�ten Einreichung seines Rechtsmittels musste der Beschwerdef�hrer aber damit rechnen, dass das Bundesgericht nicht mehr innert Frist ein Urteil f�llen kann. Es ist auch kein anderer besonderer Grund gegeben, der trotzdem eine Befassung des Bundesgerichts mit der vorliegenden Beschwerde erheischt. Der Beschwerdef�hrer hat einzig geltend gemacht, er sei nicht reisef�hig und seine Heimatbeh�rden verlangten seine Freilassung zwecks medizinischer Behandlung; sie w�rden ihm keine Reisepapiere ausstellen. Dass er dauernd reiseunf�hig oder nicht hafterstehungsf�hig sei, behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht und ergibt sich auch nicht aus den vorgelegten Arztzeugnissen. Eine bloss vor�bergehende Reiseunf�higkeit steht der Haft jedoch nicht entgegen (vgl. Thomas Hugi Yar, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax et al., Ausl�nderrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 10.165 f.). Ausserdem stellten die nigerianischen Beh�rden f�r den Beschwerdef�hrer ein Laissez-Passer aus.
Dem Dargelegten zufolge ist der Rechtsstreit durch den Instruktionsrichter nach Art. 32 Abs. 2 BGG wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben. Allenfalls wird der Beschwerdef�hrer gegen den zuletzt ergangenen Haftverl�ngerungsentscheid vom 28. Januar 2010 den daf�r vorgesehenen Rechtsweg rechtzeitig zu beschreiten haben.
Mit Blick auf die Verm�gensverh�ltnisse des Beschwerdef�hrers rechtfertigt sich vorliegend, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es besteht kein Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 bis 3 BGG).
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass die vorliegende Verf�gung dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Diese Verf�gung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.