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Timestamp: 2020-02-18 18:50:52
Document Index: 393033129

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 26', '§ 27', '§ 181', '§ 26', '§ 6', '§ 11', '§ 14']

Satzung des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. – |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
1. Der Verein führt den Namen UTR Umwelt-Technik-Recht.
3. Der Sitz des Vereins ist Dieburg
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO). Mittel dürfen nur für die satzungsmäßigen und steuerbegünstigten (gemeinnützigen) Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten in ihrer Stellung als Mitglieder keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen.
a) Zweck des Vereins ist die Förderung nach (§ 52 Absatz 2 AO) von: allen Aktivitäten und Initiativen zur Unterstützung und Förderung einer nachhaltigen Entwicklung für eine gesunde Umwelt, die Volksgesundheit, den ökologischen Wohlstand, der Energiewende, Mobilität und Digitalisierung. Der Verein analysiert, vermittelt, organisiert und berät.
b) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
1. Öffentlichkeitsarbeit, Beantwortung von Anfragen sowie durch Beratung und Vertretung. Die Verbreitung aufklärender Schriften. Errichtung von Beratungsstellen. Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen. Der Organisation und Durchführung von Gemeinschaftsveranstaltungen. Aktive Beteiligung in umweltpolitisch relevanten Fragen und Verfahren einschließlich Gesetzgebung.
2. Hierzu gehört auch die konstruktive Zusammenarbeit mit Behörden, Vereinen und sonstigen Organisationen insbesondere hinsichtlich der Schaffung oder Erhaltung einer gesunden, Umwelt, auch über die Landesgrenzen hinaus.
3. Die Aus- und Fortbildung sowie die Information der Mitglieder in Fragen des Umweltschutzes mit dem Ziel des Aufbaus und der Erhaltung einer nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Aufgaben und Ziele des Umweltschutzes im Sinne eines recht verstandenen Umweltschutzes auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse.
4. Förderung der internationalen und interkulturellen Kommunikation mit dem Ziel der Verstärkung weltweiter Verständigung und Synergien aller Menschen in Veränderungsprozessen. Weiterbildungs- und Beratungsmaßnahmen, Förderung von Kooperationen.
5. Verbesserung des Informations- und Wissenstransfer durch wissenschaftlich filmische Aufbereitung.
6. Kooperation zwischen wissenschaftlichen Einrichtungen, Hochschulen und mittelständischen Unternehmen.
7. Der Verein setzt sich u. a. wissenschaftlich mit der Mehrdimensionalität der Phänomene in Bezug auf die Verkehrswende und der Kommunikationstechnik interdisziplinär auseinender. Er informiert durch medienwirksame Kampagnen die Öffentlichkeit über entsprechende Entwicklungen und deren Folgen.
8. Des Weiteren soll er die jeweiligen Tendenzen analysieren, um auf die Entwicklung positiv Einfluss zu nehmen. Chancen, Risiken und Problemlösungsansätze sollen dabei erarbeitet werden.
9. Der Verein vergibt Preise für herausragende wissenschaftliche und journalistische Arbeiten, die sich mit dem Thema gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Umweltbelastung und unbekannte Strahlenquellen oder Schadstoffen beschäftigen. Die Bewertung dieser Arbeiten erfolgt durch den wissenschaftlichen Beirat des Vereins.
10. Der Verein registriert und dokumentiert Verstöße gegen das Recht der Verbraucher, die sich aus Transaktionen oder Maßnahmen, die der Umwelt schaden ergeben.
11. Dem Thema Energiewende soll besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden da der schnelle Ausbau mit erneuerbarer Energie unter dem Gesichtspunkt Zuverlässigkeit der Energieversorgung und bezahlbare Strompreise im Brennpunkt der Befürchtungen und Ängste der Bürger steht. Der Verein will die Diskussion durch Studien und Fachinformationen versachlichen.
12. Der Verein setzt aber auch in den Breichen Mobilität durch Kraftfahrzeuge und den Dieselmotor einen besonderen Schwerpunkt.
13. Auch dem Thema Elektrosmog soll besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden da der schnelle Ausbau von Mobilfunknetzen, die gegenwärtig in Deutschland zirka 70 Mio. Nutzer versorgen, dabei im Brennpunkt der Befürchtungen und Ängste der Bürger steht. Der Verein will die Diskussion durch Studien und Fachinformationen versachlichen.
14. Der Verein wird aber auch in den Breichen Infektionsschutz und Hygiene, Sucht und Drogen, Umwelt- und Ernährungsmedizin, bis hin zur Bioethik tätig.
15. Kontaminierten Flächen in Wohngebäuden durch Schimmelbildung aber auch Gifte im Boden durch Abfälle und giftige Stoffe gehören ebenfalls zum Aufgabenbereich des Vereins. Der Verein will auch die natur- medizin- und geisteswissenschaftlichen Erkenntnisse auf den Gebieten Elektrosmog, Schadstoffbelastungen, geologische Störfelder, Baubiologie, erarbeiten und verbreiten, die zur geistig, seelischen und körperlichen Gesunderhaltung der Menschen und einer Harmonie mit der Umwelt führen. Der UTR setzt auf die innere Verbundenheit seiner Mitglieder und Förderer zum Wohle der Allgemeinheit und steht damit auch für die Volksgesundheit.
16. Die Palette an Aufgaben und Leistungen die der Verein erbringt um seinen Aufgaben gerecht zu werden:
a ) Initierung der Meinungsbildung
b ) Artikulation der Vereinsmeinung nach innen und nach außen
c ) Presse- und PR-Arbeit
d ) Interessenvertretung gegenüber Dritten
e ) Erfahrungsaustausch
f ) Informationsleistungen
g ) Beratung der Mitglieder
h ) Fortbildungsleistungen für Mitglieder
i ) Stärkung des Erfahrungs- und Wissensaustausch
j ) Koordinationsleistungen
1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und juristische Person werden. Der Verein hat ordentliche und außerordentliche Mitglieder, fördernde Mitglieder und Ehrenmitglieder.
Über die Aufnahme entscheidet nach schriftlichem Antrag der Vorstand. Bei Minderjährigen ist der Aufnahmeantrag durch die gesetzlichen Vertreter zu stellen. Die Aufnahme erfolgt formfrei. Es genügt das – stillschweigende – Einvernehmen von Verein und Mitgliedschaftsanwärter. Sollten bei der Aufnahme bestimmte Verfahrensweisen üblich werden, so schließt deren Unterbleiben die Aufnahme nicht aus. Nichteintragung in Mitglieds- oder andere Listen widerlegt die Vermutung der Mitgliedschaft keineswegs. Eine Listeneintragung oder sonstige Aufzeichnung bzw. Verfahrensweise hat keine konstitutive Wirkung für die Aufnahme.
4. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds (bei juristischen Personen mit deren Erlöschen).
6. Mit dem Beitritt werden die Satzungen des Vereins in seiner jeweils gültigen Fassung für das Mitglied verbindlich.
7. Fördermitglied kann jeder werden der in nicht unerheblichem Umfang dem Verein finanzielle Mittel zukommen lässt. Fördernde Mitglieder können vom Vorstand aufgenommen aber auch wieder entlassen werden. Sie haben Sitz- und Rederecht auf der Mitgliederversammlung, jedoch kein Stimmrecht.
8. Die Ehrenmitgliedschaft kann durch Beschluss des Vorstandes natürlichen oder juristischen Personen verliehen werden, die sich um den UTR oder den Umweltschutz besonders verdient gemacht haben. Für Ehrenmitglieder besteht keine Beitragspflicht. Sie haben auf der Hauptversammlung Sitz und Rederecht, jedoch kein Stimmrecht.
9. Die Mitgliedsbeiträge werden in einer gesonderten Gebühren und Beitragsordnung durch den Vorstand festgelegt.
1. Der Vorstand besteht aus 1 Person. Er ist alleinvertretungsberechtigt. Er ist der Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Vorstandsmitglieder werden für 6 Jahre gewählt. Die Widerruflichkeit der Bestellung des Vorstandes wird beschränkt auf den in § 27 BGB genannten wichtigen Widerrufsgrund.
2. Der Vorstand kann Teilaufgaben der Geschäftsführung auf Nichtvorstandsmitglieder delegieren, die weder gewählt noch Vereinsmitglieder sein müssen. z.B. Unternehmensberatungsfirmen, Rechtsanwälte, Steuerberater usw.
3. Arbeitsverhältnisse mit Vereinsmitgliedern sind nicht statthaft, gleichgültig, ob es sich um Vorstands- oder sonstige Aufgaben handelt. Arbeitsverhältnisse mit Vorstandsmitgliedern sind nur dann möglich, wenn diese nicht Vereinsmitglieder sind.
4. Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung mit einem unlimitierten Volumen zu Lasten des Vereins im Innenverhältnis. Vom Verbot des § 181 BGB ist der Vorstand befreit.
5. Vorstände, deren Amtszeiten auf die des derzeit amtierenden Vorstands folgen, haben das Recht, jeweils eine natürliche Person als Nachfolger zu kooptieren. Nach Ausscheiden des kooptierenden Vorstands aus seinem Amt, rückt die koopierte Person in die Organstellung als gesetzlicher Vorstand gemäß § 26 BGB ein, sobald sie die Annahme als gesetzliches Organ erklärt.
6. Der Vorstand wird, außer bei Ernennung bzw. Kooptation, von der Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt und erlangt die Vorstandseigenschaft frühestens mit Annahme der Wahl, sofern diese protokolliert wird.
1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand einberufen. Die Einladung ergeht durch Veröffentlichung in der für den Vereinssitz zuständigen Zeitung dem Dieburger Anzeiger 14 Tage vor dem geplanten Versammlungstermin.
Die Mitgliederversammlung wird einberufen:
in den durch diese Satzung bestimmten Fällen
wenn es da Interesse des Vereins erfordert
wenn mindestens 25% aller Mitglieder dies eingeschrieben spätestens 14 Tage vor dem geplanten Versammlungstermin verlangen.
2. Entscheidungen der Mitgliederversammlung kommen durch einfache Stimmenmehrheit der erschienen Mitglieder in geheimer Wahl zustande und werden mit der Protokollierung durch den Schriftführer wirksam. Zur Änderung der Satzung und des Vereinszwecks ist jedoch eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von 4/5 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
Es werden schriftlich festgehalten:
1. Ort, Tag und Stunde der Versammlung
2. Name des Protokollführers
3. Name des Versammlungsleiters
4. Zahl der erschienen Mitglieder
5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
8. Angabe der gestellten Anträge
9. Abstimmungsergebnis.
Bei Wahlen:
1. genaue Personalien des Gewählten und die vollständige Anschrift,
2. Angaben über die Annahme der Wahl,
3. Unterschrift des Protokollführers
4. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterschreiben ist.
§ 6 besondere Mitgliedschaften
Außerordentliche Mitglieder können natürliche oder juristische Personen sowie Personengesellschafter werden, die bei einem Untergliederungsorgan des Vereins, – etwa in der Rechtsform eines nichtrechtsfähigen Vereins- oder über Ausführungsbestimmungen, die die Zusammenarbeit mit dem, den Vereinszielen entsprechenden Angeboten von Anbietern, regeln, einen befristeten Aufnahmeantrag stellen. Dieser Antrag kann mündlich erfolgen. Die Gebühr für die befristete außerordentliche Mitgliedschaft wird vom Vorstand von Fall zu Fall festgelegt. Die außerordentliche Mitgliedschaft berechtigt zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Vereins, ein Stimmrecht beinhaltet sie jedoch nicht. Die außerordentlichen Mitglieder unterwerfen sich Ausführungs- bzw. Teilnahme Bedingungen, die der Regelung und Durchführung der von dem Untergliederungsorgan des Vereins oder dem Anbieter angebotenen Dienstleistungen dienen. Die außerordentliche Mitgliedschaft endet gemäß den jeweiligen Ausführungs- und Teilnahmebedingungen.
Eventuell notwendig werdende Untergliederungen des Vereins für spezielle Aufgabenbereiche können die Rechtsform eines nichtrechtsfähigen Vereins haben, wenn sie auf Dauer Aufgaben nach Außen im eigenen Namen durch eigene, dafür handlungsfähige Organisationen wahrnehmen. Es ist nicht erforderlich, dass für diese Untergliederungsorgane eigene Satzungen erstellt werden, da sich diese aus der Satzung des Hauptvereins ergeben.
Mit der Genehmigung des Vorstandes können regionale Geschäftsstellen eingerichtet werden, deren räumliche Organisationsbereiche dem jeweiligen Sitz entsprechend eine in besonderen Ausführungsbestimmungen festgelegte Region umfassen. Die Geschäftsstellen können an wirtschaftlich selbständige Unternehmen vergeben werden. Die Geschäftsstellen unterstützen den Verein bei der Wahrnehmung und Umsetzung der satzungsgemäßen Bestimmungen. Die Geschäftsstelle soll Vereinsmitglieder werben, beraten und betreuen. Die Geschäftsstellenleiter sind außerordentliche Vereinsmitglieder. Die Rechte und Pflichten der Geschäftsstellen werden in separaten Ausführungsbestimmungen vom Vorstand festgelegt.
(1) Der wissenschaftliche Beirat besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Eine Beschränkung für eine maximale Zahl von Beiratsmitgliedern gibt es nicht.
(2) Der Vorsitzende des Beirats wird durch die Mitglieder des Beirats in geheimer Wahl durch einfache Mehrheit gewählt. Der Beiratsvorsitzende ist berechtigt, das Amt jederzeit niederzulegen.
(3) Die Amtszeit der Beiratsvorsitzenden beträgt vier Jahre. Eine Wiederbestellung ist zulässig.
(4) Dem Wissenschaftlichen Beirat sollen Personen angehören, die besondere Fachkompetenz und Erfahrung in Hinblick auf die Aufgabenerfüllung des Vereins aufweisen. Ein Mitglied soll in Finanz- und Wirtschaftsfragen sachverständig sein.
(2) Beschlüsse des Beirats werden in der Regel auf Sitzungen gefasst. Der Beirat wird vom Vorstand nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zu einer Sitzung einberufen. Sitzungen sind ferner einzuberufen, wenn mindestens zwei Mitglieder des Beirats dies verlangen.
(3) Der Beirat ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Ladung mindestens zwei Mitglieder, unter ihnen der Vorsitzende oder sein Stellvertreter, anwesend sind. Ladungsfehler gelten als geheilt, wenn alle Mitglieder anwesend sind und niemand widerspricht.
(4) Der Beirat trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden, ersatzweise seines Stellvertreters den Ausschlag.
(5) Über die Sitzungen sind Niederschriften zu fertigen und vom Sitzungsleiter und dem Protokollanten zu unterzeichnen Sie sind allen Mitgliedern des Beirats zur Kenntnis zu bringen.
(6) Wenn kein Mitglied des Beirats widerspricht, können Beschlüsse im schriftlichen oder fernmündlichen Umlaufverfahren gefasst werden. Im schriftlichen Verfahren gilt eine Äußerungsfrist von sechs Wochen seit Absendung der Aufforderung zur Abstimmung.
(7) Beschlüsse, die eine Änderung der Auflösung des Beirats betreffen, können nur auf Sitzungen gefasst werden.
(8) Beschlüsse des Beirats bedürfen der Zustimmung des Vereinsvorstandes.
§ 11 UTR Filmakademie
Schneller und schneller fließen neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Technik in unseren Alltag. Wissenschaft und Technik regieren mehr und mehr in unser Leben hinein. In einem immer höheren Tempo. Noch nie kamen neue Ergebnisse so schnell aus den Forscherstuben in die Praxis wie heute. Doch vieles davon verstehen wir überhaupt nicht mehr und immer mehr müssen Forschungsergebnisse auch als Grundlage für politische Entscheidungen herhalten. Unabhängig davon, ob sie richtig oder falsch sind.
Damit sich jeder über komplexe Sachverhalte beim Umweltschutz umfassend und verständlich informieren kann sollen eindrucksvolle Filme der UTR Akademie vermitteln was Forscher eigentlich tun. Das soll auch deutlich machen, dass wir ohne Forschung und Technik vermutlich noch auf Bäumen hocken würden und mit spätestens 30 Jahren an Krankheiten oder Unterernährung zugrunde gegangen wären.
1. Die UTR Filmakademie ist eine Einrichtung des Vereins Umwelt-Technik-Recht welche in einem eigens bestehenden Film-Atelier Projekte zu Umweltthemen wie zum Beispiel, Mobilität, Motor, Baubiologie, Fremde Energiequellen, Biodiversität herstellt. Der Beitrag der UTR Akademie ist die Wissensvermittlung, Aus- und Weiterbildung und das Aufzeigen von Handlungsalternativen, nach dem Motto: Vom Erkennen zum Wissen zum Helfen. Trotz der Verbundenheit mit dem Verein UTR hat die Akademie jedoch eine weitreichende Autonomie. Sie finanziert sich durch Lizenzen und Zuwendungen.
2. Die UTR Akademie bestätigt erfolgreichen Absolventen ihrer Seminare die Teilnahme durch ein Zertifikat. Dieses Zertifikat dokumentiert neben dem erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten welch hohe Qualitätsanforderungen der Zertifikatsinhaber bei Ausübung seiner Tätigkeit er an sich selbst stellt.
3. Die Akademie bezweckt auch die Zertifizierung von Laienausbildungen und Ausbildenden in den vorgenannten Bereichen durch die Strukturierung und Regelung des Angebots. Auch in Zusammenarbeit mit fremden Fachgremien
a ) Innenfinanzierung: Mitgliedsbeiträge, Leistungsentgelte
b ) Außenfinanzierung: Spenden, Stiftungsausschüttungen, Schenkungen, Erbschaften, Sponsoring,
Förderung durch die öffentliche Hand
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Fortfall bzw. Erledigung seines bisherigen Zweckes fällt das Vereinsvermögen an eine gemeinnützige Stiftung. Hierzu kann der Verein in eine solche umgewandelt werden. Gefördert werden sollen damit ausschließlich Maßnahmen die der Erforschung und Unterstützung einer gesunden Umwelt dienen.
§ 14 Innenverhältnis
Forderungen im Innenverhältnis zwischen Mitgliedern, Verein und Vorstand sind vom Rechtsweg ausgeschlossen, unbeschadet davon sind Streitigkeiten schiedsgerichtlich beizulegen. Sollten Teile dieser Satzung nichtig oder vernichtbar werden, ob aus tatsächlichen, rechtlichen oder sonstigen Gründen, so hat das auf die Geltung des Satzungsrestes keinen Einfluss. Im übrigen gelten die allgemeinen Vorschriften. Der Vorstand darf die Satzung ergänzen und konkretisieren, solange es sich um keine Satzungsänderung handelt, z.B. Durchführungsbestimmungen, Geschäfts- und Benutzerordnungen erlassen, einen Schiedsvertrag einbringen usw. Dazu ist keine Registereintragung erforderlich.
1. Der Gerichtsstand ist am Sitz des Vereins.
3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (AO).
4. Der Verein fühlt sich dem Datenschutz verpflichtet und beachtet die Grundsätze des Datenschutzrechtes.
5. Anreden, Ämter- und sonstige Personenbezeichnungen werden in dieser Satzung zur Verbesserung der Verständlichkeit nur in der maskulinen Form ausgedrückt. Es gilt jedoch stets auch die gleichberechtigte Stellung der entsprechenden weiblichen Bezeichnungen.
Hier können Sie dem UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. beitreten.