Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/493
Timestamp: 2017-02-25 16:01:57
Document Index: 130907142

Matched Legal Cases: ['§ 493', 'BGH', '§ 68', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 493 ZPO, Benutzung im Prozess Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 18.12.2014 - VII ZR 102/14 - Umfang der Bindungswirkung des § 68 ZPO in einem selbstständigen BeweisverfahrenBGH, 05.12.2013 - III ZR 73/13 - Entschädigung wegen überlanger Dauer eines selbständigen Beweisverfahrens und eines nachfolgenden BauprozessesBGH, 24.02.2011 - VII ZB 20/09 - Umdeutung einer im selbstständigen Beweisverfahren unzulässigen einseitigen Erledigungserklärung des Antragstellers in eine Antragsrücknahme mit der Kostenfolge des §…BGH, 27.01.2011 - VII ZR 186/09 - Zurechnung der Erklärung eines Vertreters bei Entsendung desselben durch den Vertretenen auf Einladung zu einem Termin zur Verhandlung über einen bereits…BGH, 07.12.2010 - VIII ZB 14/10 - Umdeutung einer im selbstständigen Beweisverfahren unzulässigen einseitigen Erledigungserklärung in eine Antragsrücknahme bei Wegfall des Beweissicherungsinteresses…BGH, 11.06.2010 - V ZR 85/09 - Regelmäßiger Eingang einer Annahmeerklärung innerhalb eines Zeitraumes von vier Wochen im Falle finanzierter und beurkundungsbedürftiger Verträge bei vorheriger…BGH, 10.11.2015 - VI ZB 11/15 - Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens; Minimales Maß an Substantiierung hinsichtlich der zu bezeichnenden Beweistatsachen ; Bestimmung des…BGH, 28.04.2015 - VI ZB 36/14 - Rücknahme des Antrags auf Durchführung einer Beweisaufnahme im selbstständigen BeweisverfahrenBGH, 12.09.2013 - VII ZB 4/13 - Berücksichtigung der Kosten eines selbstständigen Beweisverfahrens bei der Kostenentscheidung eines sich anschließenden KlageverfahrensBGH, 11.06.2013 - VI ZB 31/12 - Aussetzungen eines Verfahrens nach dem Gesetz über das Verfahren bei der Errichtung und Verteilung eines Fonds zur Beschränkung der Haftung in der See- und…BGH, 12.07.2012 - VII ZB 9/12 - Anwaltszwang für eine Beitrittserklärung eines Nebenintervenienten in einem beim Landgericht anhängigen selbstständigen BeweisverfahrenBGH, 27.10.2011 - VII ZB 126/09 - Möglichkeit des Zessionars zur Einleitung eines weiteren selbstständigen Beweisverfahrens bei vorherigem durch den Zedenten zu den gleichen Tatsachen eingeleiteten…BGH, 14.12.2016 - VII ZB 29/16 - Auferlegung der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens; Nichtbetreiben des selbständigen Beweisverfahrens mangels Einzahlung des geforderten Auslagenvorschusses;…
13.08.2011 - 13.511 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Torsten Sonneborn aus LüdenscheidMietrecht: Schimmel in der Wohnung!Trotz oder gerade wegen der modernen Bauweise ist heute durchschnittlich in jeder fünften Wohnung ein Schimmelpilzbefall feststellbar. Das Thema beschäftigt die Gericht in zunehmenden Maße, weil… mehr