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Timestamp: 2020-05-26 23:33:07
Document Index: 55696275

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 35', '§ 13', '§ 3', '§ 94', '§ 53', '§ 53']

SessionNet | Stadtrat - 09.11.2011 - 16:30 Uhr
Stadtrat - 09.11.2011 - 16:30 Uhr
SR/026/2011
Ö 2 Stahlbauarbeiten Fluchttreppen Herzog-Christian-Musikschule - Vergabe
Ö 3 Generalsanierung Turnhalle Hilgardschule - Lüftungsarbeiten - Auftragserhöhung
Ö 4 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Bebauungsplanverfahren IX 17 "Gewerbegebiet Süd" - Teiländerung 3 - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange - Beschluss über die "Zusammenfassende Erklärung" gemäß § 10 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss
Ö 5 Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken, Vollzug des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung derBekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475) geändert worden ist - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss der Endfassung des Lärmaktionsplans der 1. Stufe sowie der zugehörigen Kurzfassung zur Weiterleitung an die Europäische Kommission
Ö 6 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung einer Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) WA 16 "Kettersbergerhof" gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Beratung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Erneute Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss
Ö 7 Änderung der Richtlinien über die Ehrungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports der Stadt Zweibrücken
Ö 8 Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Ö 9 Einsparpotenzial nutzen (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 27.10.2011)
Ö 10 Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters gemäß § 53a Abs. 5 GemO (Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 31.10.2011)
Ö 11 Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin
Ö 12 Ernennung des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin
Ö 13 Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Beigeordenten gemäß § 53a Abs. 5 GemO (Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 31.10.2011)
Ö 14 Wahl des Beigeordneten/ des Beigeordneten
Ö 15 Anfragen von Ratsmitgliedern