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Timestamp: 2018-03-18 00:42:18
Document Index: 34889107

Matched Legal Cases: ['Art. 141', 'BGE', 'Art. 101', 'Art. 275', 'Art. 960', 'Art. 56', 'Art. 119', 'Art. 118', 'Art. 64']

5A_284/2015 29.06.2015
5A_284/2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 10. Dezember 2014 (ZR.2014.57, ZR.2014.60).
A.b. Am 25. Februar 2014 reichte A.________ gegen die B.________ AG (gestützt auf die Fristansetzung des Betreibungsamtes Kreuzlingen vom 17. Februar 2014) beim Bezirksgericht Kreuzlingen Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis der beiden Grundstücke ein. Konkret wandte sie sich gegen die Verfügungsbeschränkung im fünften Rang, welche aufgrund eines Arrestes über Fr. 1'286'969.40 vorgemerkt worden war.
B.a. Im Verlaufe des Verfahrens wurde A.________ vom Präsidenten des Bezirksgerichtes zur Leistung eines Kostenvorschusses für die Gerichtskosten von Fr. 25'800.-- innert 20 Tagen aufgefordert. Daraufhin ersuchte A.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für den Lastenbereinigungsprozess. In ihrer Klageantwort vom 2. Juni 2014 verlangte die B.________ AG unter anderem die Abweisung dieses Gesuchs und die Leistung einer Sicherheit für ihre Parteientschädigung. Mit Entscheid vom 3. November 2014 wies der Einzelrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von A.________ ab. Mit Entscheid vom 4. November 2014 gab er dem Gesuch der B.________ AG statt und verpflichtete A.________ zur Sicherstellung von deren Parteikosten in der Höhe von Fr. 35'740.--.
B.b. Gegen beide Entscheide gelangte A.________ an das Obergericht des Kantons Thurgau, welches ihre Beschwerden mit Urteil vom 10. Dezember 2014 abwies.
Mit Eingabe vom 8. April 2015 ist A.________ an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das kantonale Verfahren.
1.3. Zwar hat die Versteigerung der beiden Grundstücke bereits stattgefunden (vgl. Art. 141 Abs. 1 SchKG), wodurch das aktuelle Rechtsschutzinteresse an der Anfechtung des Lastenverzeichnisses und damit der Behandlung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege sowie der Pflicht zu Leistung einer Sicherheit an die Gegenpartei jedoch nicht weggefallen ist.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde geben die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Pflicht zur Leistung einer Sicherheit für die Parteikosten der Beklagten. Im konkreten Fall geht es einzig um die Anordnungen für das erstinstanzliche Verfahren. Die Vorinstanz hat für das Rechtsmittelverfahren insbesondere gegen die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege keine Kosten erhoben (vgl. dazu BGE 137 III 470 E. 6 S. 471 ff.).
So ist es nicht nachvollziehbar, inwiefern die Prozessvoraussetzungen im konkreten Fall nicht gegeben sein sollten. Dazu gehört die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass Hansjürg Lenhard die Beschwerdegegnerin nicht vertreten könne, da er zwar als Rechtsanwalt mit deren Interessenvertretung betraut worden sei, indes die ihn beauftragenden Verwaltungsräte an der nichtigen Generalversammlung vom 4. Oktober 2011 ernannt worden seien. Weder ist in diesem Zusammenhang zudem ein grober Verfahrensfehler noch die Verletzung des rechtlichen Gehörs seitens der kantonalen Instanzen erkennbar, wie die Beschwerdeführerin meint.
Gegenstand des konkreten Verfahrens bildet einzig die Klage der Beschwerdeführerin auf Aberkennung eines ins Lastenverzeichnis aufgenommenen dinglichen Rechtes, konkret die Verfügungsbeschränkung infolge einer Arrestlegung (Art. 101 i.V.m. Art. 275 SchKG und Art. 960 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Hingegen kann der Bestand der Forderung und der damit verbundenen Last mit Erhebung des Rechtsvorschlags bzw. im Verfahren der Arrestprosequierungsklage - ein Zivilprozess - in Frage gestellt werden, wie die Vorinstanz bereits zutreffend darlegt hat. Damit gehen die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu dem im Kanton Zürich gegen sie hängigen Verfahren betreffend einen Arrest, die hierfür nötige örtliche Zuständigkeit und der Rechtzeitigkeit der Prosequierung an der Sache vorbei.
Der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie meint, das Gericht wäre bei "Unklarheiten" über ihre finanzielle Situation verpflichtet gewesen, selber nachzufragen. Mit diesem Vorbringen verkennt sie die Bedeutung der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO). Wer ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einreicht, hat seine Bedürftigkeit selber darzulegen und von sich aus die notwendigen Unterlagen einzureichen (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Zudem war es der Beschwerdeführerin zuzumuten, nicht nur über ihre Erwerbstätigkeit, sondern umfassend über ihre finanzielle Situation Auskunft zu geben. Die Vorinstanz durfte daher zu Recht auf die bisherigen Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege hinweisen, welche mangels Darlegung der Bedürftigkeit abgewiesen werden mussten. Daran ändern auch die (teils neuen) Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts.
2.4. Die Vorinstanz hat eine Sicherheit für die Parteientschädigung der Beschwerdegegnerin angeordnet. Die Höhe von Fr. 35'740.-- war bereits im kantonalen Verfahren nicht bestritten. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe diesen Entscheid von sich aus und ohne Antrag der Beschwerdegegnerin gefällt, ist sie auf die Klageantwort vom 2. Juni 2014 hinzuweisen, welche ihr am 17. Juni 2014 zugestellt worden ist. Der Beschwerdeführerin kann auch nicht gefolgt werden, wenn sie meint, die unentgeltliche Rechtspflege umfasse auch die Sicherheit für die Parteikosten der Gegenpartei. Selbst wenn das entsprechende Gesuch gutgeheissen worden wäre, würde ein solcher Entscheid die Beschwerdeführerin nicht von der Bezahlung der Parteientschädigung an die Gegenpartei befreien (Art. 118 Abs. 3 ZPO).
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde insgesamt kein Erfolg beschieden. Die Beschwerdeführerin ersucht auch für das bundesgerichtliche Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Infolge Aussichtslosigkeit ihrer Anträge kann das Gesuch nicht gutgeheissen werden. Die Prüfung der Bedürftigkeit erübrigt sich damit (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ausgangsgemäss trägt die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten.