Source: http://www.erldesign.de/mobile-version-fest/agbs-mobil-fest.html
Timestamp: 2017-09-25 00:37:50
Document Index: 137989666

Matched Legal Cases: ['§631', '§ 312', '§8', '§9', '§10', '§11', '§ 631', '§ 2', '§ 16']

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden mit AGB bezeichnet, sind die Grundlage für alle Aufträge zwischen Sebastian Erl, im Folgenden mit AN bezeichnet, und dem Auftraggeber. Abweichende Bedingungen benötigen eine schriftliche Vereinbarung die von beiden Parteien zu unterschreiben ist.
Eine Auftragserteilung an den AN entsteht formlos im Gespräch, per Telefon oder schriftlich. Dies stellt den Abschluss eines Vertrages nach §631 / 632 BGB dar.
Durch Abschluss des Vertrages verpflichtet sich der AN zur Lieferung der bestellten Produkte und der Auftraggeber verpflichtet sich die vereinbarte Vergütung zu leisten. Die AGB regeln den Inhalt, den Umfang, Leistung, Kosten und Konditionen des Auftrags.
(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Auftraggeber in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) “Auftraggeber” in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Bestellungen Minderjähriger (also von Personen, die noch nicht volljährig sind) kann der AN nur akzeptieren, wenn die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters (in der Regel eines Erziehungsberechtigten) vorliegt.
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere online Präsenz www.erldesign.de
Sebastian/Julia Erl
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Auftraggeber, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Auftraggeber ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware. Die Lieferzeiten werden bei kundenspezifischen Design Aufträgen vor der schriftlichen Bestätigung durch den AN bekannt gegeben. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro angegeben zzgl. ggf. anfallende Versandkosten. Die Versandkosten werden im vorherigen Angebot angegeben.
(3) Bei Kundenspezifischen Anfertigungen wird vor Vetragsabschluss ein Angebot mit Angabe von Lieferzeiten vom AN an den Auftraggeber via E-Mail gesendet. Durch die Gegenzeichnung des Angebots durch den Auftraggeber wird der Vertag rechtsgültig.
(2) Bei Designaufträgen gelten folgende Fälligkeiten: Bei Fertigstellung wird bei Privatpersonen in Bar abgerechnet. Firmen erhalten eine Rechnung mit einem Zahlungsziel von 7 Tagen. Bei Aufträgen über 200,- Euro behalte ich mir vor eine Vorkasse von 40% abzurechnen.
Der Auftraggeber hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder in Bar zu leisten.
(1) Die Lieferung erfolgt gemäß den Angaben im vorherigem Angebot
E-Mail sebastian@erldesign.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter ”Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist das Widerrufsrecht unter anderem ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.
-Maßanfertigungen
-Sonderdrucke auf T-Shirts
-Datenerstellungen die nach Wunsch des Auftraggebers gestaltet werden.
Achtung: Nach Erteilung des Auftrags gibt es kein Widerrufsrecht auf eigens für den Auftraggeber zugeschnittene und gefertigte Waren mehr! Diese werden nur Kulanzweise bei groben, durch den AN verursachten Mängeln zurückgenommen.
§8 Kreative Leistungen
Für die gestellte Aufgabe wird eine optimale konzeptionelle und visuelle Lösung erarbeitet. Die Entwurfsgestaltung umfasst alle Leistungen, die zur Erarbeitung des Angebots (Konzeption, Entwurf, Sitestruktur, Navigation, Typographie, Grafiken, etc) notwendig sind. Die Entwicklung von CI / CD - Richtlinien ist in der Erarbeitung des Designprodukts nicht enthalten. Entweder liegt eine CI / CD bereits vor und wird implementiert oder CI / CD werden vor dem gewünschten Designprodukt als eigener Auftrag realisiert. Der Entwurf (bzw. die Entwürfe) der Produkte ermöglicht dem Auftraggeber einen Eindruck der späteren Ausführung zu gewinnen und ihm die Entscheidung zu erleichtern, ob er die Gestaltung so zur Verwertung, also für die Präsenz, das Auftreten und die Umsetzung des Objektes übernehmen will. Den Zweck als Entscheidungsgrundlage hat der Entwurf auch dann erfüllt, wenn der Auftraggeber sich gegen eine Verwertung entscheidet, Der erste Entwurf ist bei nicht Verwertung entweder gemäß Angebot Kostenpflichtig oder wenn kein Angobot erstellt wurde kostenlos. Nicht verwertete Entwürfe dürfen nicht weiter gegeben werden. Wird eine Gestaltung weiter gereicht darf der AN diese Gestaltungarbeit in Rechnung stellen. Umfangreiche Änderungen des Entwurfs oder die Anforderung zusätzlicher Entwürfe werden gesondert in Rechnung gestellt.
§9 Nebenkosten und Nebenleistungen
Im Rahmen der kreativen Arbeit können Kosten und Leistungen verbunden sein, die für die Durchführung der Entwurfsarbeit unerlässlich sind, wie z.B. Kosten für besondere Leistungen (Programmierarbeiten von Dritten, auf Wunsch des Verbrauchers angefertigte Muster, Aufwendungen für Fahrten und Besprechungen mit den technischen Abwicklern usw.). Solche Leistungen werden laut Vertrag gesondert berechnet.
Eine zusätzliche Wartung und Betreuung einer Homepage wird nach Aufwand berechnet oder falls enthalten gemäß Angebot berechnet.
§10 Honorierung und Einräumung des Nutzungsrechtes
Die Honorierung der Designleistung ist in zwei Punkte aufgegliedert. Zum Einen in den der Entwurfserarbeitung ( in der Regel als Entwurfshonorar oder Leistungshonorar bezeichnet ) und zum Anderen in die Vergütung für die Nutzung (in der Regel als Nutzungshonorar bezeichnet). Für die Nutzung des von AN erarbeiteten Entwurfes räumt der AN dem Verbraucher gegen ein entsprechendes Entgelt das Copyright (Übertragung der Nutzungsrechte) im vereinbarten Umfang und für die vereinbarten Medien ein. Ob die Nutzung bereits in dem vereinbarten Honorar enthalten ist oder als separates Nutzungshonorar zu zahlen ist, wird im Angebot bzw. dem Vertrag zwischen den Vertragspartnern festgelegt. Falls die Nutzung, z. B. nur für das World Wide Web oder Intranet, eingeschränkt war, ist eine spätere Erweiterung des Nutzungsrechts für andere Medien (CD-ROM, Intranet, Multimediapräsentationen) gegen ein separates Honorar jederzeit möglich.
§11 Realisation, Herstellung, Test, Bereitstellen der Daten
(1) Damit der Auftraggeber sein Nutzungsrecht an dem Entwurf ausüben und die Realisierung des Auftrags durchführen kann, muss der Entwurf in eine verwendbare Endfassung gebracht werden. Daher verpflichtet sich der AN den Realisierungs- bzw. Gestaltungsauftrag des Auftraggebers in kompletter, branchenüblicher und funktionsfähiger Durchführung zu erarbeiten. Eine andere Art der Realisierung bedarf in jedem Fall der Absprache und Zustimmung durch den Verbraucher. Dieser Auftrag stellt eine Erweiterung oder Ergänzung des anfänglich geschlossenen Werkvertrages nach § 631 BGB dar. Zusätzliche organisatorische Aufgaben (z. B. Einholen von Angeboten, Einstellen der Seiten auf dem Server, Anmelden der Website in Suchmaschinen) sind zu vergüten, sofern sie nicht in dem Werkvertrag als integrierte Leistung aufgeführt sind. Die von dem AN an Drittfirmen abgegebenen Aufträge oder Teilaufträge sind gegenüber dem Auftraggeber bzw. Endkunden ausdrücklich auszuweisen und durch diesen zu bestätigen. Nach Fertigstellung des Auftrags durch die beauftragten Drittfirmen ist dieser Teil des Design- oder Fertigungsauftrags direkt zwischen dem Auftraggeber und der Drittfirma abzurechnen.
(2) Mit der Bereitstellung der Daten vom AN z.B. für Folierungen, Werbeanlagen, Printmedien, Möbel oder sonstige Gegenstände endet der Auftrag. Die weiteren Kosten für Produktion und Fertigstellung übernimmt der Auftraggeber.
(1) Der Verbraucher willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten und alle weiteren, zur Gestaltung und Umsetzung des Auftrags notwendigen, Daten zum Zwecke der Auftragsabwicklung elektronisch gespeichert werden.
(2) Name und Firmenzeichen von dem AN sind ebenso wie alle auf eigenen oder den Websites von Kunden sichtbaren Firmennamen und -marken, Logos und grafischen Elementen Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sie unterliegen dem Copyright. Aus der Veröffentlichung im Internet bzw. World Wide Web kann nicht auf deren Verfügbarkeit geschlossen werden.
(1) Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten von dem AN (Entwürfe, Konzepte, für Präsentationen, das Seitendesign, die Konzeption für optische Leitsysteme, Navigations-elemente, die Sourcecode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
(2) Alle in dieser AGB genannten Gestaltungsleistungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des AN weder im Programmcode der veröffentlichten Seiten noch zu Testzwecken in Kopien verändert werden. Jede Nachahmung der Designs - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den AN, eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten vereinbarten Honorars zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.
(3) Der AN hat das Recht, auf der Homepage bzw. an zentraler Stelle der Website als Urheber genannt zu werden. Neben dem Copyrightvermerk ist der AN berechtigt einen direkten Link auf die eigene Homepage einzurichten oder in der Gestaltung von Designprodukten sein Logo zu integrieren - und zwar entweder auf der Homepage (Copyrightvermerk als Referenzanker) oder auf einer separaten Seite, die über den Copyrightvermerk referenziert wird so wie in den Design produkt nicht entfernbar einarbeiten. Der AN erhält das Recht, von der eigenen Website einen Verweis (Link) als Referenz auf die Homepage des Kunden einzurichten und darf mit den fertigen Produkten in Form von Bildern werben. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den AN, Schadensersatz zu fordern. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 50% der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
(1) Die Bereitstellung der Inhalte und Informationen der Website im Internet erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
(2) Der AN übergibt alle Dateien (Grafiken und Layouts), die mit Hilfe des Computers erstellt wurden, an den Auftraggeber in maschinenlesbarer Form. Auch die vom AN dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Computerdateien dürfen nur mit vorheriger Zustimmung des AN geändert oder weitergegeben werden.
(3) Der AN dokumentiert das abgeschlossene Projekt in digitaler und / oder ausgedruckter Form. Der Eigentumsvorbehalt gilt gleichermaßen für die Dokumentation. Korrektur, Produktionsüberwachung und Referenz
(4) Vor der Publikation der Produkte, Website(s) oder von einzelnen Seiten sind dem AN verbindliche Korrekturlisten vorzulegen.
(5) Das Bereitstellen der vom AN entwickelten und gestalteten Webseiten und Websites im Netz erfolgt aufgrund besonderer Vereinbarung im Namen und auf Rechnung des Kunden in der Regel durch einen Internet Service Provider (ISP). Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Preise des jeweiligen Providers. Entgelte für Leistungen des Providers sind direkt an diesen zu leisten.
(1) Verträge zwischen Auftraggeber des AN und Internet Service Providern (ISP) sowie Dienstleistern zur Produktion der Designprodukte werden direkt zwischen Auftraggeber und dem jeweiligem Dienstleister abgeschlossen. Haftung für mangelnde Leistung des Dienstleisters (Übertragungsleistung, Erreichbarkeit, Skriptfunktionalität, Maildienst u. ä.) sind genauso ausgeschlossen wie finanzielle Forderungen des Dienstleisters an durch den AN vermittelte Kunden. Insofern stellt der Auftraggeber (AG) den Auftragnehmer (AN) von jeder Haftung frei.
(2) Mit der Genehmigung von Entwürfen, mit der Bildschirmproduktion von Prototypen und mit der Freigabe zur Gestaltung und Ausarbeitung der Website durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Darüber hinaus übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung dafür, dass die Webseiten weder im Inhalt noch in der Form gegen geltendes deutsches, europäisches oder internationales Recht verstoßen.
(3) Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Grafiken und Abbildungen entfällt jede Haftung durch den AN. Der Auftraggeber haftet dem AN gegenüber für Ersatz aller Schäden und für Freistellung von allen Ansprüchen Dritter, die aufgrund presserechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Vorschriften entstehen bzw. gegen den AN erhoben werden.
(4) Der Auftraggeber garantiert insbesondere, dass er das Recht hat, die Handelsmarken und Firmenzeichen zu benutzen, die er für seine Produkte gewählt und an den AN zur Einarbeitung in das Design gegeben hat. Für die wettbewerbs- und warenzeichen-rechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Zeichen, Logos und sonstigen Arbeiten haftet der AN nicht.
(5) Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem AN nur solche Vorlagen zu übergeben, die frei von Rechten Dritter, insbesondere frei von Urheberrechten und Copyrights Dritter sind. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den AN von allen Ansprüchen Dritter wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag oder diesen AGB die Verantwortung bzw. Haftung trägt, freizustellen. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
(6) Sofern personenbezogene Daten oder andere den Datenschutzbestimmungen unterliegende Daten über die Website angefordert und / oder beim ISP / Kunden gespeichert werden, obliegt die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen dem Auftraggeber und/oder dem Provider. Rechtsansprüche gegenüber dem AN bestehen nicht.
(7) Mit der Publikation und dem Promoting der Website durch einen Internet Service Provider ist in der Regel die Designleistung des AN abgeschlossen. Die Wartung und Pflege der Website wird bei Bedarf mit einem gesonderten Folgevertrag geregelt.
(8) Entsteht dem Auftraggeber oder einem Dritten ein Schaden durch zweckwidrige Nutzung der Artikel, oder bei allergischen Reaktionen auf Inhaltsstoffe, haftet der AN nicht dafür.
§ 16 Gratisaktionen, Preisausschreiben, Verlosungen
(1) Besondere Aktionen wie Gratisaktionen, Preisausschreiben oder Verlosungen unterliegen den jeweiligen im Rahmen der Aktion angekündigten Bedingungen und im Übrigen den gesetzlichen Bestimmungen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
(2) Soweit im Rahmen solcher Aktionen Artikel angeboten werden, gilt dies nur solange der Vorrat reicht.
Quellenangabe: Gratis AGB erstellt von agb.de