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Timestamp: 2020-07-04 11:34:49
Document Index: 380513573

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 35', 'BGH', '§ 105', '§ 105', 'BGH']

Diskussion Abmahnwahn - Seite 417 - allgemeine FilesharingDiskussion - 2.0 - Interessen Gemeinschaft Gegen Den Abmahn Wahn
Nun also doch: Zunächst wurde von RA Forsthoff berichtet die Klägerin habe die Berufung rechtzeitig zurück gezogen.
Nein - Urteil - LG Mannheim vom 19.01.2016 - 7 S 15/15.
Der neue Bericht hierzu ist etwas gewöhnungsbedürftig.
Dieser Beitrag wurde bereits 3 Mal editiert, zuletzt von dianos ( 30. Januar 2016 )
Jaaaaa.... halt. Ich gehe zwar davon aus, dass auch das [lexicon]Landgericht[/lexicon] Rostock da mitspielt (schriftliche Anhörung der Zeugen, etc...).
Jedoch ist diese Entscheidung zwar erfreulich (besonders weil wir ein identisches Urteil tagleich erstritten haben), aber sicher nicht mit "deutschlandweiter" Geltung, zumal die Gegnerkanzlei nun mal Baumgarten&Brandt ist.
Da gibts andere Gerichte und andere Gegnerkanzleien.
oder wie HIER einfach auf mild gestimmte Richter hoffen.
einfach auf mild gestimmte Richter
Dummes Zeug - wohl zu dumm zum googeln?
Die Verlinkung auf den Bericht ist zunächst mal Bullshit,
- da der user @dianos nicht den Eindruck macht, er würde Fristen verabsäumen,
- da das [lexicon]Landgericht[/lexicon] Mannheim den Punkt eines möglichen "verspäteten Vorbringens" hier vorliegend nicht mehr bewerten kann,
- es sich bei der "Konkretisierung" der Angaben vor dem [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] nicht um verspätetes Vorbringen handelt, da die Verteidigungsmittel dort bereits genannt wurden,
- da der Prozessgegner ausweislich des Urteils das "neue Vorbringen" in der mündlichen Verhandlung "unstreitig" gestellt hat (Anfängerfehler) und da
- es somit bereits auch keine Verzögerung des Rechtsstreits mehr geben kann, was dazu führt das die Angaben des Beklagten als Verteidigungsmittel zulässig werden.
Die Zulassung von Angriffs- und Verteidigungsmitteln erfolgt (bei dem am [lexicon]AG[/lexicon] Adelsheim vorliegenden Modell "früher erster Termin") wenn die Erledigung des Rechtsstreits nicht verzögert würde oder wenn die Partei die Verspätung genügend entschuldigt. Es kann also bereits sein, dass der Beklagte sich ausreichend entschuldigen konnte, was natürlich in einem "Werbetext" der nicht über den Fall, sondern über allgemein drohende Gefahren redet aber keine Auswege anbietet ("gewöhnungsbedürftig") nicht vorkommt.
Wichtigstes Merkmal aber ist (neben all dem möglichen fabulieren über "Flucht in die Säumnis" und sonstigem Zeug), dass das Gericht zur Auffassung gelangt ist, der Rechtsstreit könne wie geplant entschieden werden, was man erst dann erfährt wenn man den Beklagten auch zur Sache anhört. Gesagt - Getan - Verhandlung 25.03.2015 - Entscheidung (verkündet) 24.04.2015. Dies kann schon keine "Verzögerung der Erledigung" darstellen, weil bereits die Klägerin (in der mündlichen Verhandlung abgelehnte) Zeugenbeweise angeboten hatte, und weil die Angaben des Beklagten dem Gericht vollständig ausreichten (und die Prozessvertretung der Klägerin diese Angaben auch noch unstreitig gestellt hat).
Schließlich kann hier überhaupt keine Bewertung der Sache statt finden, da man nicht weiß wann das Gericht zur Meinung gekommen ist, der Beweis der ordnungsgemäßen Ermittlung der Rechtsverletzung sei nur durch die Beauftragung eines Sachverständigengutachtens zu erbringen. Das sollte bereits vor dem Termin geschehen sein (durch andere Rechtsstreite, oder die "ausufernde" Berichterstattung - Richter sind keinesfalls zu dumm oder zu faul zum googeln -), so dass das Gericht die Dauer des Verfahrens bereits vor dem Termin auf "2 Jahre" anzusetzen hatte. Dies kann auch durch das durchaus glaubhafte Vorbringen des Beklagten ausgelöst worden sein, er sei zur Tatzeit im Krankenhaus gewesen und die Nutzer hätten die Tathandlung bestritten. Das Gericht hätte zunächst die Zeugen gehört - wenn nicht die Gegnerschaft den Vortrag unstreitig gestellt hätte. Es kann dann auch keine Zeugenvernahme mehr geben - ergo erst recht keine Verzögerung, wobei sich dies (Verzögerung) bereits (s.o.) in der Verhandlung ergeben haben muss. Es besteht keine direkte Pflicht einen gegnerischen Vortrag als "verspätet" in der mündlichen Verhandlung zu rügen, wobei dies jedoch eigentlich alle (die sich auskennen) tun. Hört jedoch das Gericht den Beklagten an - hat man via Protokoll der Verhandlung die Einlassungen des Beklagten jedenfalls anzugreifen/zu bestreiten.
Tut man das letztere siehts dann zB so aus (Beispiel für Letzteres). (Mit Rechtsanwalt - versteht sich - tolles Beispiel für "nicht anwaltlich vertretene Beklagte scheitern immer".)
Aktuell wird durch die Kanzlei Waldorf-Frommer ein Hinweisbeschiss des Amtsgericht "Frankfurt am Main" vom 20.01.2016, Az. 380 C 2570/14 (14) veröffentlicht.
Hierzu ist zunächst zu sagen, dass die Beklagtenseite nach "unserer Rechtsaufassung" die Möglichkeit haben sollte bis zum Verhandlungstermin erfolgreich die Zuständigkeit des Gerichts zu rügen. Denn es handelt sich bei dem derzeitigen Gericht eben nicht um das [lexicon]AG[/lexicon] Frankfurt, sondern um das [lexicon]AG[/lexicon] Frankfurt-Höchst.
Es ist dabei nicht erkennbar, ob das [lexicon]AG[/lexicon] Frankfurt-Höchst auf seine Unzuständigkeit in einem vorigen Hinweis verwiesen hat. Insofern sollte eine Rüge auch nach einer Verhandlung möglich sein.
Hierzu ist zunächst zu sagen, dass die Beklagtenseite nach "unserer Rechtsaufassung" die Möglichkeit haben sollte bis zum Verhandlungstermin erfolgreich die Zuständigkeit des Gerichts zu rügen.
um es in deinen Worten zu fassen: wohl zu dumm zu googeln
Weil eben die ehrwürdigen Mauern des [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Frankfurt/Main zu beengt waren, wurde eine Außenstelle im Stadtteil Höchst eingerichtet.
selbst die Außenstelle schreibt:
Wir sind eine Abteilung des Amtsgerichts Frankfurt a.M. und für etwa 240.000 Gerichtseingesessene zuständig, wobei Sie die Einzelheiten unter der Rubrik "Örtliche Zuständigkeit" finden.
Vllt. ist der Beklagte in Sulzbach/Taunus wohnhaft. Was glaubst Du wohl wer dafür zuständig ist? Tip: Frankfurt Gerichtsstraße sicher nicht.
So nun kannst Du wieder nach Ausreden für deinen Vorschnellen Zuständigkeitsrügen-Hinweis suchen.
Oder einfach zugeben, dass Du zu schnell und ohne genau zu lesen losgezetert hast.
Ausredenvorschlag 1.
es wäre möglich dass der Beklagte und sein [lexicon]Anwalt[/lexicon] zum angegeben Zeitpunkt in die Gerichtsstraße fahren.
Weil: Die lesen ebensowenig wie ich
Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von watt_ihr_volt ( 2. Februar 2016 )
Ooooh.... unser Beleidigungstroll mit Nicknameentführung ist wieder unterwegs. Er ist noch böse wegen seiner letzten Pleite!
Ich bin jetzt total niedergeschmettert und werde nie wieder einen Gedanken äußeren, weil ich ja latent von Internettrollen ohne eigenes Leben angpisst werde.
PS: Gemeint ist nicht die "örtliche Zuständigkeit", sondern die "sachliche Zuständigkeit".
Nach "unserer Rechtauffassung" ist die aktuelle "Verordnung über gerichtliche Zuständigkeiten in der Justiz und zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen im Bereich derRechtspflege" im § 1, Abs. 2 durchaus so zu lesen, dass sich keine Einschränkung der "sachlichen Zuständigkeit" der Aussenstelle ergeben kann, da schlichtweg "alle Geschäfte" des Hauptgerichts auch der Aussenstelle zugeordnet werden. Da allerdings in der genannten Verordnung in § 35 nur die "örtliche Zuständigkeit" aufgenommen ist, sollte es dem Präsidium obliegen im sogenannten "Geschäftsverteilungsplan" Sonderzuständigkeiten an Kammern der Aussenstelle zu vergeben. Allerdings ist der aktuelle Geschäftsverteilungsplan nicht veröffentlicht. Die Aussenstelle selbst "berühmt" sich auch ganz besonders einer solchen "sachlichen Zuständigkeit" nicht. Es ist hier schon fraglich, ob der Geschäftsverteilungsplan den rechtlichen Normen des DeUrhMRZusVO (nein - hab ich mir nicht ausgedacht) entspricht.
Es ist aber auch kein großes Wunder, wenn wir von der Kammer 386 - allerdings erst ab 2014 - über plötzlich auftretende Urheberrechtsstreitigkeiten hören. Von der Kammer 380 habe ich noch nie gehört.
Dieser einfache Gedankengang bringt uns zum Kern der Sache: Es gilt als weitgehend anerkannt ([lexicon]BGH[/lexicon], OLGs...), dass zur Begründung einer erstinstanzlichen Spezialzuständigkeit nicht allein auf das Vorhandensein einer "Urheberrechtsstreitsache" abstellt wird, sondern auch aus dem Sinn und Zweck der ermächtigenden Vorschrift des § 105 UrhG. § 105 UrhG gemäß einer einheitlichen Rechtsprechung und Entscheidung urheberrechtlicher Streitigkeiten durch spezialisierte Richter entsprochen werden muss.
Es geht also faktisch nicht an, dass ich aus einer bloßen - örtlichen Zuständigkeit - und einem geänderten Geschäftsverteilungsplan - nicht spezialisierten Richtern Fälle übertrage, wenn ich die Spezialisierung selbst seit annosonstwielang dem Kammern des [lexicon]AG[/lexicon] Frankfurt selbst zugeteilt habe. Ich halte dies durchaus für einen gelungenen Hebel, zumal sich die Kammer 380 (ohne Begründung - Urteilsverweise stellen eine solche nicht da) gegen die bisherige Rechtsprechung der Kammer 386 (in wenigen Fällen) ausspricht.
Und im Übrigen: Wers nicht versucht - hats nicht verdient.
PPPS: Ich denke - das reicht für diese Woche mit der Beschäftigung mit Internettrollen.
insbesondere viele Urteile und Urteilsbegründungen gelesen, dass ich durchaus für den geschilderten Fall beurteilen kann, ob man stichhaltige Argumente hat und wie man was wann vortragen muss, um die Klage abzuwehren.
wie schauts mit der Beurteilung dieses Falles aus?
also so hat zumindest das Gericht Be/ge-urteilt :
Da ist der User @dianos anderer Meinung. Der würde denen aber mal gehörig Bescheid stoßen . So alà H.P.Barkam und Mainz05
„Das Gericht folgt nach nochmaliger Prüfung der Sach- und Rechtslage und der zahlreichen Rechtsprechungshinweise der Klägerseite nunmehr deren Auffassung zur mangelnden Erfüllung der sekundären Darlegungslast seitens der Beklagtenseite auch unter Berücksichtigung deren Vortrags im Schriftsatz vom 04.12.2015. Es wird dazu insbesondere Bezug genommen auf die Entscheidungen des [lexicon]BGH[/lexicon] vom 11.06.2015, [lexicon]Az[/lexicon].: I ZR 75/14, Rn. 42 und des OLG München vom 14.01.2016, [lexicon]Az[/lexicon].: 29 U 2593/ 15, beide zu finden in juris. […]
Da wäre "Anerkenntnisurteil" sicher günstiger gekommen
Man hätte aber auch noch mehr Geld verjubeln können, hätte man @Shual in den Rechtsberaterstab aufgenommen.
Der hätte sicher gleich die Zuständigkeit des Gerichts gerügt.
ähm grübel... also nicht die örtliche. Die sachliche
Shit Arbeitsvorbereitung bei den Zivilgerichten aber auch.
Nicht genug dass nicht mehr der "fliegende Gerichtsstand" gilt (auf Hamburg hätten die wenigsten Abgemahnten Bock) so muss nun neben dem "Heimatgericht" des Übeltäters nun auch noch geprüft werden ob der Herr Richter sounddingsda der Kammer 386 nicht geeigneter wäre als der Dingsdrüben in der Kammer 380. Dabei ist noch zu beachten, dass jetzt das örtlich zuständige Gericht, ähhh die Kammer gerade frisch gestrichen wird also die Sitzung in der Abstellkammer statt findet.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von dianos ( 6. Februar 2016 )
@dianos
Das Thema "Hashwertkollision" ist (auch) hier nicht erheblich, obwohl der ausgewählte Sachverständige durchaus Bedenken in dieser Richtung äußern kann. Der zunächst mündlich anzuhörende Sachverständige kann jedoch solche Dinge nicht belegen (und kann es naturgemäß nach Jahren generell nicht mehr). Die "Herabstufung" einer Software von 100% auf 99% ergibt noch keine Ablehnung durch den Sachverständigen. Diese Sache ist auch seeehr unerheblich, weil es schönere und bessere Themen gibt.
Damit man das LG Flensburg hier besser verstehen möchte:
Diese Darstellung ist tatsächlich haarsträubender Blödsinn. Es wird bereits nicht definiert, was der Autor unter einer "Datei" versteht. Auch das Gericht kommt bei sowas ins Schleudern, was sich in der "Mehrzahl" - "Dateien" ausdrückt. Es geht natürlich immer nur um eine Datei mit einem Hashwert, die allerdings verschiedene Namen haben kann. Da es immer die gleiche Datei ist ... findet sich .... oh Wunder ... immer das entsprechende gleiche Werk in der Datei - eine Überprüfung ist daher nicht notwendig. (Die Klägerinnen widersprechen sich da auch stets selbst, da ja behauptet wird das der einmalig aufgefundene und überprüfte Hashwert eindeutig sei.) Ob denn überhaupt hier mehrere Dateien eine Rolle spielen ... eher nicht.
Das alles ist jedoch ebenso unerheblich, da der Sachverständige den Zeugen Perino zum grillen vor sich hat. Und wir müssen ihm letzlich die Entscheidung überlassen, was er dann auf die Beweisfrage antworten wird:
"Muss ich bei Ortstermin überprüfen!"
Natürlich nachdem die Klägerin den Vorschuss für den Sachverständigen überwiesen hat - was nach meinem Kentnisstand ja aber bereits mehrere Dutzend Male geschehen ist. (Finde den Witz!)
Wir brauchen da gar nicht in Detaildiskussionen einsteigen.
Bsp: "Die Zeitsynchronisation des Ermittlungssystems sei ungenügend implementiert gewesen."
Ich muss davon ausgehen, dass diese Feststellung (Details im Luink) auch für das "Observer"-System zu gelten hat. Aber ... nun kommts - der Sachverständige im Link entschied so. Hingegen hat der bekannt abmahnerfreundliche Sachverständige "S.", am selbigen Gerichtsstand tätig, stets auch die vorliegende Synchronisationsmethode als "genügend" eingestuft. Es kommt also durchaus auch auf die "politische Ausrichtung" eines Sachverständigen an.
PS: Die Sache wird ja eh nichts. Die Berufung wird bereits am Vorschuss scheitern (87% Wahrscheinlichkeit). Andererseits sind die "Randbeschlüsse" zB zur [lexicon]Verjährung[/lexicon] lesenwert!
Zu dem 2.Absatz aus dem oben gezeigten Bildausschnitt: Müssten dann nicht nur Leute abgemahnt werden,die das komplette Werk zur Verfügung stellen ? Denn ob es sich um eine voll funktionsfähige Version handelt,kann eigentlich nur durch einen vollständigen Download festgestellt werden. Das halte ich zumindest bei größeren Werken (Filme, Games) schon aufgrund der recht kurzen Logzeiträume für ziemlich ausgeschlossen. Von Sekundenlogs ganz zu schweigen. Ein Testdownload eines kleinen Dateifragmentes sagt ja genaugenommen nichts darüber,ob das "Gesamtwerk" tatsächlich funktionsfähig ist.
Klar,man könnte jetzt sagen,daß dies nur 1x gemacht wird. Nämlich dann,wenn das Werk erstmals geloggt wird,d.h. wenn die Loggingfirma gerade den Auftrag zur Suche nach diesem File bekommen hat. Allerdings hieße das ja im Umkehrschluß,daß die Loggingfirma von der Nummer "Der Hashwert ist eindeutig!" offenbar doch nicht so ganz überzeugt ist,oder ?
"Der Hashwert ist eindeutig!"
So ein Hashwert kann bei über 30 Stellen nur eindeutig sein.
Da ist ja schon das Postleitsystem mit nur 5 Stellen eindeutig.
So ein Hashwert kann bei über 30 Stellen nur eindeutig sein.Da ist ja schon das Postleitsystem mit nur 5 Stellen eindeutig.
Das habe ich nicht gemeint. Im Bildausschnitt ist zu lesen, daß -wenn eine Datei mit übereinstimmendem Hashwert gefunden wird- ein Download initiiert wird,um zu prüfen,ob es sich tatsächlich um eine Version des Originalwerkes handelt. Nun, um eine Datei mit einem bestimmten Hashwert zu finden,muss dieser erstmal bekannt sein. Gleichzeitig behaupten die Abmahner aber, daß ein bestimmter Hashwert auf jeden Fall die Identität einer bestimmten Datei "beweist". Wozu dann der Download ? Dieser dürfte dann ja überflüssig sein.
Das habe ich nicht gemeint. .... daß -wenn eine Datei mit übereinstimmendem Hashwert gefunden wird- ein Download initiiert wird,um zu prüfen,ob es sich tatsächlich um eine Version des Originalwerkes handelt. Nun, um eine Datei mit einem bestimmten Hashwert zu finden,muss dieser erstmal bekannt sein. Gleichzeitig behaupten die Abmahner aber, daß ein bestimmter Hashwert auf jeden Fall die Identität einer bestimmten Datei "beweist". Wozu dann der Download ? Dieser dürfte dann ja überflüssig sein.
Aber, (also hab ich schon mal gelesen) oft wissen die Ermittlungsfirmen ja welcher HW für die von ihnen eingestellte Datei zutrifft. Folglich brauchen sie nur nach dem Hashw. zu suchen, die IP u. Zeit abtippen, (manchmal auch kurz anladen) fertig. Das Original haben die ja fertig "in einem Tresor liegen" Die Leipziger machen das glaub ich so. Oder haben gemacht.
Folglich brauchen sie nur nach dem Hashw. zu suchen, die IP u. Zeit abtippen, (manchmal auch kurz anladen) fertig.
Genau das dürften sie auch meinen, geschrieben haben sie allerdings was anderes. Der Wortlaut aus dem Schreiben lässt nämlich den Schluß zu,daß sie den Hashwert der Datei schon kennen,aber trotzdem jedesmal einen Testdownload machen und auf Lauffähigkeit prüfen. Dazu müsste der entsprechende Uploader das Werk aber komplett besitzen und an die Loggingbude hochladen. Und das verträgt sich mit den gängigen Sekundenlogs ganz und gar nicht.
Genau das dürften sie auch meinen, geschrieben haben sie allerdings was anderes
Putzige Vorstellung (in Gerichtsverfahren).
Und leider meinen Sie das eben nicht. (Auch unser Mega-Troll hat so seine putzigen Vorstellungen.)
Was sie meinen geht aus der "Eidesstattlichen Versicherung" der Loggerbude hervor, wobei die Angaben in der "Eidesstallichen Versicherung" auch noch jeweils beiden Sachverständigengutachten (Vogler, Gärtner) widersprechen.
Erst durch die LG-Berlin-Ipoque-Affaire ist die Frage aufgetaucht, was denn genau das Observer-Programm aufzeichnet. Wenn man den Versicherung der Ipoque glauben schenkt, was man iÜ auch kann, wurde ein modifizierter no-upload-client geloggt, der allerdings tatsächlich auf der Datei war. Ergo (und das ist Kern der Sache) kann es den "Testdownload" nicht gegeben haben. Das hier eine reine Quellenabfrage statt findet weiß man, weil der "Observer" zu unterschiedlichen ermittelten Daten auch den GUID fest hält. Eine sehr unsichere Methode, die via den Client "Shareaza" statt findet, was man an der Angabe des Hashwerts als Tiger-Tree-Hash (zunächst folgenlos - da es sich schlicht um eine andere Berechnungsmethode handelt) erkennt.
Hier liegt es nun am Sachverständigen (LG Flensburg) und an den Datenmengen. Es sind genügend fälle bekannt in denen "Observer" zu zwei unterschiedlichen IP-Adressen im torrent-Netzwerk einen identischen GUID ermittelt haben will. Das ist vollständig unmöglich, da der GUID vom tracker bei der Einwahl ins Netzwerk für die Dauer der Session vergeben wird und bei einer neuen Einwahl mit neuer IP ein nächster GUID vergeben wird. Und dies wäre nur ein Hauptproblem....
Dann wirds Zeit,daß ein Gericht mal verbindlich ein wirklich unabhängiges Gutachten über den Observer anordnet. Eins, dem sich BB nicht durch Nichtzahlung der Vorabkosten drücken kann,wie sie es bereits in der Vergangenheit gemacht haben. Irgendwie fürchte ich aber,daß es diesmal im LG Flensburg-Fall wieder so kommen wird. Eigentlich gebietet doch die Logik,daß sie vor einem unabhängigen Gutachten keinen Schiss haben sollten,wenn der Observer tatsächlich so gut ist,wie sie vorgeben. Ihr Verhalten und die diversen Vorfälle aus der Vergangenheit (eben z.B. die ipoque-Sache oder das mit den identischen GUID für verschiedene IPs) sagen allerdings etwas anderes.
Ansich hoffe ich ja,daß es endlich mal zu einem Gutachten kommen wird,welches die (eigentlich offensichtliche) Untauglichkeit des Observers belegt. Davon wäre dann nicht nur BB betroffen,sondern z.B. auch die von Sasse&Partner geführten Prozesse,die ja auch Guardley und ihren Observer nutzen.