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Timestamp: 2016-10-28 10:18:17
Document Index: 199894214

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 62', 'Art. 57', 'Art. 41', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

Mit zwei Verf�gungen vom 5. August und 8. September 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen u.a. gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten der MEDAS, vom 16. April 2008 dem 1957 geborenen G.________ eine unbefristete Viertelsrente der Invalidenversicherung (Invalidit�tsgrad 40 %) mit Beginn ab 1. Januar 2005 zu.
G.________ liess Beschwerde f�hren und im Hauptpunkt beantragen, es seien ihm die vollen Versicherungsleistungen auszurichten. Mit Beschwerdeantwort beantragte die IV-Stelle, unter Abweisung der Beschwerde sei festzustellen, dass der Versicherte keinen Rentenanspruch habe. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 27. Oktober 2011 ab.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, soweit damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. Januar 2005 bejaht werde.
G.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen und ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Die IV-Stelle bringt zur Begr�ndung ihres Beschwerderechts vor, das kantonale Gericht sei ihrem gest�tzt auf Art. 61 lit. d ATSG gestellten Antrag auf Aufhebung der streitigen Rentenverf�gung nicht gefolgt. Damit sei sie als unterliegende Partei beschwert und befugt, den kantonalen Entscheid vor Bundesgericht anzufechten.
1.3.1 Nach Art. 62 ATSG kann gegen Entscheide der kantonalen Versicherungsgerichte nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 beim Bundesgericht Beschwerde gef�hrt werden (Abs. 1). Der Bundesrat regelt das Beschwerderecht der Durchf�hrungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen vor dem Bundesgericht (Abs. 1bis). Gem�ss Art. 57 IVG geh�rt zu den Aufgaben der IV-Stellen u.a. der Erlass der Verf�gungen �ber die Leistungen der Invalidenversicherung (Abs. 1 lit. g). Der Bundesrat kann ihnen weitere Aufgaben zuweisen (Abs. 2). Der gest�tzt auf diese Delegationsnorm erlassene Art. 41 IVV nennt namentlich die Stellungnahme in Beschwerdef�llen und die Erhebung von Beschwerden beim Bundesgericht (Abs. 1 lit. i). Diese Regelung stellt eine hinreichende gesetzliche Grundlage im Sinne von Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG dar (BGE 134 V 53 E. 2.2 S. 56 f.). Danach kommt derjenigen IV-Stelle, welche die Verf�gung erlassen und am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, Rechtsmittelbefugnis zu. Die Beschwerdef�hrerin ist somit grunds�tzlich berechtigt, den vorinstanzlichen Entscheid anzufechten.
1.3.2 Mit BGE 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 2.3.2.2 erster Absatz mit Hinweisen hat sich das Bundesgericht in einem vergleichbaren Fall mit der Frage befasst, wie der Umstand zu werten sei, dass die dortige IV-Stelle mit der vorinstanzlich angefochtenen Verf�gung einen Rentenanspruch nicht verneint, sondern eine Viertelsrente zugesprochen hatte. Es gelangte zum Ergebnis, mit der in Satz 1 von Art. 61 lit. d ATSG statuierten fehlenden Bindung an die Parteibegehren werde die Verwirklichung des objektiven Rechts �ber das subjektive Rechtsschutzinteresse gestellt (BGE 137 V 314 E. 3.2.2 S. 319 mit Hinweisen). Diese Entscheidung des Bundesgesetzgebers f�r das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht muss im Prozess vor Bundesgericht ber�cksichtigt werden. Ein bereits erstinstanzlich gestelltes Begehren der IV-Stelle, selbst wenn es eine Verschlechterung gegen�ber dem Verf�gten bedeutet, ist daher auch letztinstanzlich zul�ssig.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob das kantonale Gericht den Gesundheitszustand (Art. 3 Abs. 1 ATSG) und die Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und Art. 7 ATSG) als wesentliche Voraussetzungen f�r die Annahme einer Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG) zutreffend beurteilt hat.
4.1.1 Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeit auf das schl�ssige Gutachten der MEDAS vom 16. April 2008 abzustellen ist. Danach war die angestammte T�tigkeit als Facharbeiter im Tiefbau wegen der somatischen Befunde nicht mehr aus�bbar. Aus orthop�discher Sicht war eine r�ckenadaptierte T�tigkeit mit gelegentlichem B�cken ohne regelm�ssig erforderliches Heben von Lasten �ber 10 kg sowie ohne Notwendigkeit von Arbeiten �ber Kopf oder in Zwangshaltungen zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt m�glich; wegen des schlecht eingestellten Diabetes mellitus Typ 2 mit ausgepr�gter Polyneuropathie bestand eine Einschr�nkung von 10 bis 20 %, wobei T�tigkeiten im 24-Stunden-Schichtwechsel oder verbunden mit Sturzgefahr (z.B. Arbeiten auf Ger�sten) zu vermeiden waren. Der psychiatrische Sachverst�ndige (Consiliargutachten des Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 12. Februar 2008) diagnostizierte eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und dysthyme St�rung (ICD-10 F34.1), die zusammen eine Verminderung des Rendements f�r adaptierte T�tigkeiten von etwa 20 bis maximal 30 % bewirkten.
4.1.2 Von diesem medizinischen Sachverhalt ausgehend hat die Vorinstanz erwogen, Dr. med. K.________ habe sich mit der Frage der invalidisierenden Wirkung des psychischen Gesundheitsschadens auseinandergesetzt und die meisten der von der Rechtsprechung geforderten Kriterien verneint. Indessen habe er auch dargelegt, dass die beobachteten und anhand der Akten festgestellten objektivierbaren psychischen (bzw. sozialen, kognitiven und psychomotorischen) Funktionseinbussen dennoch teils auch bei zumutbarer Anstrengung nicht �berwindbar seien. Damit liege eine fach�rztliche Sch�tzung vor, welche die entscheidende Frage beantworte, n�mlich ob bzw. inwiefern die betroffene Person von ihrer psychischen Verfassung her besehen objektiv an sich die M�glichkeit habe, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen. Insgesamt sei daher die psychiatrischerseits genannte leichte psychomotorische und kognitive Verlangsamung mit erh�hter Erm�dbarkeit als die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigend anzusehen.
4.2.1 Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begr�ndender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, trotz den subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umst�nde, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind: Eine Komorbidit�t im Sinne eines vom Schmerzgeschehen losgel�sten eigenst�ndigen psychischen Leidens von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer, chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.).
4.2.2 Die Frage, ob eine medizinisch festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten, ist eine ausserhalb des �rztlichen Kompetenzbereichs liegende, vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2). Es k�nnen sich daher Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verl�re (vgl. BGE 131 V 49 E. 2.1 S. 51 und 130 V 352 E. 3 S. 356).
4.3.1 Wie die IV-Stelle zutreffend vorbringt, hat das Bundesgericht verschiedentlich festgehalten, dass eine Dysthymie nach der im gebr�uchlichen ICD-Klassifikationssystem enthaltenen Umschreibung eine chronische depressive Verstimmung ist, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden anhaltend genug ist, um die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder leichten rezidivierenden depressiven St�rung zu erf�llen; daher ist sie in der Regel nicht invalidisierend (SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.3.1 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, 9C_98/2010 E. 2.2.2). Ausnahmen k�nnen vorliegen, wenn eine Dysthymie zusammen mit einer ernsthaften Pers�nlichkeitsst�rung auftritt. Gem�ss Consiliargutachten des Dr. med. K.________ 12. Februar 2008 lag eine Kombination von psychosozialen Belastungsfaktoren (wie Verlust der k�rperlichen Leistungsf�higkeit f�r die angestammte Schwerarbeit mit finanziellen Einbussen und Existenz�ngsten) und narzisstischer Fehlentwicklung als Reaktion auf kr�nkende Ereignisse (wie misslungener Familiennachzug; Auseinandersetzung mit der Unfallversicherung) vor, die den N�hrboden f�r eine schleichende depressive Entwicklung mit neurotischer (unterschwellig aggressiver und �ngstlicher) Komponente und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung bildeten. Vom psychischen Leiden nicht klar abgrenzbare psychosoziale Umst�nde sprechen indessen gegen den invalidisierenden Charakter einer St�rung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 und SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2). Unter diesen Umst�nden ist mit der IV-Stelle eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung zu verneinen.
4.3.2 Die invalidisierende Wirkung der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung m�sste sich daher aus den weiteren Kriterien gem�ss BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff. (E. 4.2.1 hievor) ergeben. Der Vorinstanz ist in diesem Zusammenhang nicht entgangen, dass Dr. med. K.________ die meisten davon explizit verneinte. Ihrer Auffassung nach bestanden aber erhebliche somatische Einschr�nkungen (degenerative Ver�nderungen an Hals- und Lendenwirbels�ule). Damit hat sie �bersehen, dass der Versicherte aus orthop�discher Sicht gem�ss Gutachten der MEDAS vom 16. April 2008 f�r adaptierte T�tigkeiten vollschichtig arbeitsf�hig war. Zum anderen sollte gem�ss internistischer Prognose die die Arbeitsf�higkeit einschr�nkende periphere Polyneuropathie mittels einer zu optimierenden medikament�sen Einstellung des Diabetes mellitus Typ 2 zumindest g�nstig beeinflusst oder gar gebessert werden k�nnen. Unter diesen Umst�nden muss mit den Vorbringen der IV-Stelle eine psychisch bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit verneint werden.
Zu pr�fen bleibt das der Bestimmung des Invalidit�tsgrades zugrunde zu legende, anhand statistischer Durschnittswerte zu ermittelnde hypothetische Invalideneinkommen (vgl. Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 124 V 321). Laut Ausf�hrungen der IV-Stelle ist der vorinstanzlich herangezogene Tabellenlohn um den im Gutachten der MEDAS vom 16. April 2008 ausgewiesenen, durchschnittlichen Grad der Arbeitsunf�higkeit von 15 % herabzusetzen, was nicht zu beanstanden ist. Selbst wenn ein weiterer Abzug gem�ss BGE 126 V 75 in H�he von 20 %, wie die Vorinstanz erwogen hat, gew�hrt w�rde, liesse sich kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % ermitteln.
Damit wird der Beschwerdegegner schlechter gestellt, als er es aufgrund der Verf�gungen vom 5. August und 8. September 2009 (Anspruch auf eine Viertelsrente) war. Das Bundesgericht hat mit dem in E. 1.3.2 hievor zitierten BGE 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 2.3.2.2 zweiter Absatz festgehalten, dass im Falle, in dem es abweichend vom kantonalen Versicherungsgericht eine rentenzusprechende Verf�gung der IV-Stelle als gesetzwidrig erachtet, der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist, damit sie der versicherten Person Gelegenheit zum R�ckzug der Beschwerde gibt. Unter diesen Umst�nden ist auch im vorliegenden Fall die Sache zur Durchf�hrung des Verfahrens nach Art. 61 lit. d ATSG an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sollte der Beschwerdegegner die kantonale Beschwerde zur�ckziehen, ist die IV-Stelle daran zu erinnern, dass eine Aufhebung der Verf�gungen vom 5. August und 8. September 2009 betreffend Viertelsrente, vorbeh�ltlich der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, nur nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Betracht fiele, wobei die Wiedererw�gungsvoraussetzungen in Anbetracht des in E. 4 Gesagten kaum erf�llt sein d�rften (vgl. statt vieler BGE 131 V 414 E. 2 S. 417 mit Hinweis).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten grunds�tzlich dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2011 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der E. 6 verfahre.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdegegner Rechtsanwalt Bernhard Zollinger als Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 250.- ausgerichtet.