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Timestamp: 2016-10-25 21:03:15
Document Index: 979922

Matched Legal Cases: ['Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'e contrario', 'Art. 65']

6B_546/2014 {T�0/2}
� � Urteil vom 11. November 2014
Betrug (Art. 146 StGB); Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 11. April 2014.
Das Bezirksgericht Dielsdorf verurteilte X.________ am 14. August 2013 wegen Betrugs zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagess�tzen zu Fr. 30.--, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren, und zu einer Busse von Fr. 900.--. Ausserdem wurde sie verpflichtet, der Gemeinde A.________ Schadenersatz in der H�he von Fr. 10'400.-- zuz�glich 5 % Zins seit 15. Juni 2012 sowie eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen. Im �brigen wurde die Zivilforderung der Gemeinde A.________ auf den Zivilweg verwiesen.
Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 11. April 2014 auf Berufung von X.________ den Schuldspruch und setzte die Geldstrafe auf 90 Tagess�tze zu Fr. 30.-- herab. Auf die Zivilforderung der Gemeinde A.________ trat es nicht ein.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. April 2014 sei vollumf�nglich aufzuheben. Sie sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Vorinstanz stellt in tats�chlicher Hinsicht fest, dass die Beschwerdef�hrerin im Zeitraum vom 1. August 2007 bis 31. Januar 2012 (mit einer vor�bergehenden Einstellung vom 1. Dezember 2010 bis 31. Januar 2011 sowie gelegentlichen K�rzungen) Sozialhilfe von der Sozialbeh�rde der Gemeinde A.________ bezog. Von Oktober 2010 bis Januar 2012 erhielt sie Bargeldschenkungen von einem Mann. Dieses Geld gab sie vorwiegend f�r Kosmetika und Kleider aus. In den von ihr unterzeichneten Formularen gab sie gegen�ber der Sozialbeh�rde wahrheitswidrig an, �ber keine Dritteink�nfte, insbesondere auch �ber keine Schenkungen, zu verf�gen.
Die Vorinstanz erw�gt, dass - bei korrekter Deklaration der Bargeldschenkungen - der Beschwerdef�hrerin in der Zeit von Oktober 2010 bis Januar 2012 ein Betrag von Fr. 10'400.-- bzw. ein solcher von durchschnittlich monatlich Fr. 650.-- angerechnet worden w�re und die Sozialbeh�rde die monatliche Sozialhilfe um diesen Betrag gek�rzt h�tte. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der Tatbestand des Betruges sei nicht erf�llt.
1.1.�Des Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
Der Tatbestand des Betruges gem�ss Art. 146 StGB erfordert eine arglistige T�uschung. Der T�ter muss mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit t�uschen. Einfache L�gen, plumpe Tricks oder leicht �berpr�fbare falsche Angaben gen�gen nicht. Arglist scheidet weiter aus, wenn das T�uschungsopfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verf�gung stehenden Selbstschutzm�glichkeiten h�tte vermeiden bzw. sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst h�tte sch�tzen k�nnen, wobei im Einzelfall der jeweiligen Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen bzw. seiner Fachkenntnis und Gesch�ftserfahrung Rechnung zu tragen ist.
In diesem Sinne wird Arglist von der Rechtsprechung bejaht, wenn der T�ter ein ganzes L�gengeb�ude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses; mise en sc�ne) bedient. Einfache falsche Angaben sind arglistig, wenn ihre �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, wenn der T�ter den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieser die �berpr�fung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde. Auch bei einem L�gengeb�ude oder bei betr�gerischen Machenschaften ist das T�uschungsopfer zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit ver-pflichtet und scheidet Arglist aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat (BGE 135 IV 76 E. 5.2; 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a).
Nach der im Bereich der Sozialhilfe ergangenen Rechtsprechung handelt eine Beh�rde leichtfertig, wenn sie die eingereichten Belege nicht pr�ft oder es unterl�sst, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die f�r die Abkl�rung der Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse relevanten Unterlagen wie beispielsweise die letzte Steuererkl�rung und Steuerveranlagung oder Kontoausz�ge einzu-reichen. Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese Unterlagen keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Verm�genswerte enthalten (Urteile 6B_531/2012 vom 23. April 2013 E. 3.3; 6B_1071/2010 vom 21. Juni 2011 E. 6.2.3; 6B_22/2011 vom 23. Mai 2011 E. 2.1.2; je mit Hinweisen).
1.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Vorinstanz habe das Tatbestandsmerkmal der Arglist zu Unrecht bejaht. Sie halte selbst fest, dass es zwischen ihr und der Beschwerdegegnerin 2 zahlreiche Friktionen gegeben habe. Die Beschwerdegegnerin 2 habe ihr Verhalten oft beanstandet und ihr auch die Sozialleistungen wiederholt gek�rzt oder gestrichen. Daraus ergebe sich, dass sie keinesfalls daran geglaubt habe, die Beschwerdegegnerin 2 werde ihre finan-ziellen Hintergr�nde nicht �berpr�fen und ihr weiterhin Betr�ge auszahlen. Die Vorinstanz gehe aktenwidrig davon aus, dass zwischen ihr und der Beschwerdegegnerin 2 ein Vertrauensverh�ltnis bestanden habe. Auch sei aktenwidrig, wenn die Vorinstanz verneine, dass die Beschwerdegegnerin 2 mit einem Mindestmass an Auf-merksamkeit den Irrtum h�tte vermeiden k�nnen und sie das Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 angesichts des Schwierigkeits-grads der �berpr�fbarkeit nicht als leichtfertig erachte (Beschwerde S. 5 ff.).
1.2.2.�Die Vorinstanz begr�ndet die Arglist im Wesentlichen damit, die Beschwerdegegnerin 2 habe periodische Revisionen vorgenommen und regelm�ssig pers�nlichen Kontakt mit der Beschwerdef�hrerin gesucht. Dabei habe sich stets auch die Frage nach Beruf, T�tigkeit, Bank- oder Postkonti sowie nach �nderungen in den wirtschaftlichen Verh�ltnissen der Beschwerdef�hrerin gestellt. Die Beschwerde-f�hrerin habe die betreffenden Fragen durchwegs mit "nein" beant-wortet. Eine Aufforderung an die Beschwerdef�hrerin zur Einreichung weiterer Unterlagen h�tte keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse, konkret auf die verschwiegenen Bargeldschenkungen, ergeben. Gem�ss der Beschwerdef�hrerin existiere dazu auch nichts Schriftliches. Die Nichtangabe der Schenkungen sei nicht ohne besondere M�he �berpr�fbar gewesen. Die �berpr�fung sei jedenfalls trotz Einsatzes von Sozialdetektiven misslungen. Die Schenkungen h�tten erst aufgrund des umfangreichen polizeilichen Ermittlungsverfahrens eruiert werden k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin habe aufgrund ihrer langj�hrigen Erfahrung mit der Beschwerdegegnerin 2 davon ausgehen k�nnen, dass diese im Wesentlichen auf ihre Angaben abstellen w�rde, zumal ein besonderes Vertrauensverh�ltnis bestanden habe. Daran w�rden auch die wiederholten K�rzungen im Grundbedarf infolge fehlender Kooperation der Beschwerdef�hrerin nichts �ndern. Der Beschwerdegegnerin 2 k�nne kein leichtfertiges Verhalten angelastet werden (Urteil S. 24 f.).
1.2.3.�Wie die Vorinstanz bei ihren Ausf�hrungen zum angeklagten Sachverhalt mit Verweis auf die Strafanzeige der Beschwerde-gegnerin 2 festh�lt, hegte die Beschwerdegegnerin 2 den Verdacht, dass die Beschwerdef�hrerin �ber nicht deklarierte Drittmittel verf�gen k�nnte. Sie sch�pfte indessen alle ihr zur Verf�gung stehenden Mittel erfolglos aus (�berpr�fung der deklarierten Konten, Einsatz eines Sozialdetektivs, Arbeitsprogramm, K�rzungen und Einstellungen der Sozialhilfe, zahlreiche Gespr�che etc.), um der Beschwerdef�hrerin Drittmittel nachzuweisen. Aus diesem Grunde sah sich die Beschwerdegegnerin 2 schliesslich zur Strafanzeige veranlasst (Urteil S. 8; Strafanzeige, kantonale Akten, act. 1). Erst aufgrund umfangreicher polizeilicher Ermittlungen (u.a. auch von Observationen) war es m�glich, der Beschwerdef�hrerin nicht deklarierte Dritteink�nfte nachzuweisen (kantonale Akten, act. 8/1 ff.). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, wie es der Sozialbeh�rde ohne die polizeilichen Ermittlungen h�tte m�glich sein sollen, ihr die finanziellen Zuwendungen nachzuweisen. Die Bargeldschenkungen waren gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nirgends schriftlich festgehalten worden (Urteil S. 25). Es ist daher nicht erkennbar, inwiefern sich die Beschwerdegegnerin 2 leichtsinnig verhalten haben soll und es kann ihr nicht vorgeworfen werden, grundlegende Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet zu haben. F�r die Annahme der Arglist bei einer einfachen L�ge gen�gt es, wenn eine der oben genannten Voraussetzungen erf�llt ist (vgl. E. 2.1). Da vorliegend die Angaben der Beschwerdef�hrerin nur mit besonderer M�he �berpr�fbar waren, und die Arglist bereits aus diesem Grunde zu bejahen ist, muss nicht zus�tzlich gepr�ft werden, ob zwischen der Beschwerdef�hrerin und der Beschwerdegegnerin 2 ein besonderes Vertrauensverh�ltnis bestand. Es er�brigt sich daher, auf die diesbez�glichen R�gen der Beschwerdef�hrerin weiter einzugehen.
1.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin bestreitet, dass sich die Beschwerde-gegnerin 2 in einem Irrtum befunden habe. Diese habe bereits mit Beschluss vom 23. November 2010 festgehalten, dass sie nicht deklariertes Einkommen bes�sse, weshalb die Sozialhilfeleistungen eingestellt worden seien. Es habe demnach gar kein Irrtum respektive keine T�uschung der Beschwerdegegnerin 2 bestanden. Sie habe die Beschwerdegegnerin 2 weder arglistig irregef�hrt noch in einem Irrtum arglistig best�rkt. (Beschwerde S. 7).
1.3.2.�Die Beschwerdegegnerin 2 stellte mit dem von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten Beschluss vom 23. November 2010 die Sozialhilfeleistungen mangels Motivation und Kooperation der Beschwerdef�hrerin ein (Beschluss der Sozialbeh�rde der Gemeinde A.________ vom 23. November 2010; kantonale Akten, act. 6/5). Wie bereits erw�hnt hegte zwar die Beschwerdegegnerin 2 den Verdacht, dass die Beschwerdef�hrerin nebst der Sozialhilfe zus�tzlich �ber Dritteink�nfte verf�gen k�nnte. Sie konnte sich indessen nicht sicher sein, ob ihre Annahme zutraf, weshalb sie die Sozialhilfe nicht dauernd einstellen bzw. herabsetzen konnte. Es bestand auch die M�glichkeit, dass sie sich t�uschte. �ber diesen Umstand befand sich die Beschwerdegegnerin 2 daher aufgrund der falschen Angaben der Beschwerdef�hrerin in einem Irrtum. H�tte die Beschwerdegegnerin 2 sichere Kenntnis �ber die Dritteink�nfte der Beschwerdef�hrerin gehabt, h�tte sie diese nicht durch einen Sozialdetektiven �berwachen lassen. Dass die Beschwerdegegnerin 2 an der Wahrheit der Angaben der Beschwerdef�hrerin zweifelte, schliesst daher einen Irrtum nicht aus (vgl. dazu: Gunther Arzt, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 126 ff. zu Art. 146 StGB; TRECHSEL/CRAMERI, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.] Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 14 zu Art. 146 StGB).
1.4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, es liege kein Verm�gensschaden vor. Die von ihr erhaltenen Zuwendungen von durchschnittlich Fr. 710.-- (recte: Fr. 650.--) im Monat seien zweckgebunden und nicht erheblich gewesen. Nach der Rechtsprechung des Z�rcher Verwaltungsgerichts seien Zuwendungen im Umfang von monatlich Fr. 930.-- nicht anzurechnen und ein Verbot f�r Sozialhilfeempf�nger, sich Luxusartikel schenken zu lassen, sei verfassungswidrig (Beschwerde S. 8 ff.).
1.4.2.�Ob die von der Beschwerdef�hrerin erhaltenen Zuwendungen als Einkommen h�tten angerechnet werden m�ssen, ist eine Frage des kantonalen Rechts. Dessen Anwendung pr�ft das Bundesgericht - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen (Art. 95 lit. c bis e BGG) abgesehen - nicht frei, sondern unter dem Blickwinkel des Bundesrechts (Art. 95 lit. a BGG), namentlich des Verfassungsrechts und insbesondere des Willk�rverbots (Urteil 1C_704/2013 vom 17. September 2014 E. 7.1). Die R�ge der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht muss in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis).
Die Beschwerdef�hrerin stellt in Abrede, dass die von ihr erhaltenen Schenkungen anrechenbare Einnahmen darstellen, ohne darzulegen, inwiefern die Anwendung des kantonalen Rechts durch die Vorinstanz Bundesrecht verletzt. Soweit sie r�gt, diese sei verfassungswidrig, gibt sie nicht an, welches verfassungsm�ssige Recht dadurch verletzt sein soll. Die Begr�ndung gen�gt den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten. Ob die Zuwendung zweckgebunden waren, kann offenbleiben.
1.5.1.�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt aus, nicht die Strafgerichte, sondern ausschliesslich die Verwaltungsbeh�rden seien zust�ndig, um zu bestimmen, ob die Zuwendungen im Rahmen der Sozialhilfe als Einkommen anzurechnen sind. Die Vorinstanz sei sich ihrer fehlenden Zust�ndigkeit zur Berechnung der K�rzung der Sozialhilfe bewusst gewesen, weshalb sie auf die Zivilforderung der Beschwerdegegnerin 2 nicht eingetreten sei.
1.5.2.�In dem von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Fall (Urteil 6B_304/2011 vom 24. November 2011) hatte der Beschuldigte es unterlassen, die Unfallversicherung �ber seine Arbeitst�tigkeit im Ausland zu orientieren. Das Berufungsgericht sprach ihn vom Vorwurf des Betruges frei. Es erwog unter anderem, dass, bei einer pflichtgem�ssen Meldung, die Unfallversicherung eine Neuberechnung der Rente vorgenommen h�tte. Es k�nne aber nicht ohne Weiteres angenommen werden, dass dies zu einer Aufhebung oder K�rzung der Rente gef�hrt h�tte (E. 1.1). Das Bundesgericht hob diesen Entscheid auf und hielt fest, dass die Vorinstanz den Sachverhalt n�her h�tte abkl�ren und eine Neuberechnung der Rente in die Wege h�tte leiten m�ssen (E. 1.4 und 1.5). Daraus abzuleiten, das Ausmass einer K�rzung von Sozialleistungen - insbesondere, wenn s�mtliche Faktoren vorliegen - d�rfe nicht von einem Strafgericht festgestellt werden, ist abwegig. Zudem ist die Vorinstanz auf die Schadenersatzforderung der Beschwerdegegnerin 2 nur deshalb nicht eingetreten, weil es sich dabei um eine �ffentlich-rechtliche Forderung handelt, welche nicht adh�sionsweise im Strafverfahren geltend gemacht werden kann. Die R�ge ist unbegr�ndet.
1.6.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt hinsichtlich des subjektiven Tatbestands, sie habe gem�ss Vorinstanz lediglich eventualvors�tzlich gehandelt, was f�r die Bereicherungsabsicht nicht gen�ge (Beschwerde S. 11).
1.6.2.�Der Betrugstatbestand erfordert in subjektiver Hinsicht Vorsatz und ein Handeln in Bereicherungsabsicht, wobei entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin gem�ss Rechtsprechung Eventualvorsatz bzw. Eventualabsicht gen�gt (Urteil 6B_689/2010 vom 25. Oktober 2010 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 133 IV 1 E. 4.1; 131 IV 1 E. 2.2; 105 IV 330 E. 2c; 101 IV 177 E. II/8). Somit ist auch dieser Einwand der Beschwerdef�hrerin unbegr�ndet.
1.7.�Demnach erweist sich der vorinstanzliche Schuldspruch wegen Betrugs als bundesrechtskonform.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Ihren angespannten finanziellen Verh�ltnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).