Source: http://www.ebaystores.de/Salzfass/Allgemeine-Geschaftsbedingungen.html
Timestamp: 2019-05-24 20:58:42
Document Index: 160160914

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 13', '§ 16', '§ 6', '§ 19', '§ 478', '§ 478', '§ 6']

Salzfass | eBay Shops
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Mitgliedsname salzfass ( Bewertungspunktestand von 9083 )
[Wolfgang Kolb für ebay.de]
§ 11 Widerruf und Widerrufsfolgen
§ 13 Plattform der EU zur Online-Streitbeilegung (OS)
§ 16 Korrekturmöglichkeit und Versendung der Bestellinformationen
(1) Der Vertrag wird auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), unter Berücksichtigung der ebay-AGB (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html), zwischen dem „Kunden“ und
[handelnd unter Salzfass]
Simmerbergerstr. 5
Telefon 08383 922 1958
Email kolb.stiefenhofen@web.de
- im Folgenden "Verkäufer" (gelegentlich aus Verständlichkeitsgründen “wir“)
(2) Diese AGB gelten für alle mit dem Verkäufer geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Waren über www.ebay.de.
(1) Zustandekommen des Kaufvertrages:
Der Verkäufer gibt mit dem Einstellen des Angebotes bei eBay ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen ab. Die Annahme erfolgt wie nachfolgend in den AGB von ebay aufgeführt; für das Zustandekommen des Vertrages gelten also die ebay-AG, insbesondere die §§ 6 ff. Die eBay-AGB sind auf jeder Seite bei www.ebay.de am Seitenende zu finden oder über nachfolgenden Link. (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
Der Vertragsschluss wird im Einzelnen - je nach Angebotsformat – dort wie folgt geregelt, was auch im Rahmen dieser AGB gilt:
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html).
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion (http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html).
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten (http://pages.ebay.de/help/policies/pre-sale.html).
(2) Durch das Anklicken der je nach Angebotsformat auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten" oder „Preis vorschlagen" bzw. „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“ erfolgt noch keine verbindliche Vertragserklärung. Der Kunde hat auch anschließend die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der „eBay“ Menüführung beim Anklicken eines der oben bezeichneten Buttons ergibt sich durch den Wortlaut, durch welche Erklärung der Kunde eine verbindliche Erklärung abgibt und wann der Vertrag zustande kommt.
(3) Der Inhalt der Bestellung wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB und Kundeninformationen in Textform per Email zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Damit die Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext erfolgt, kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
(1) Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten.
(2) Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese daher auch nicht aus.
Die Versandkosten sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
Wir sehen die Zahlungsmöglichkeiten (1) Überweisung und (2) PayPal vor.
(1) Überweisungen haben auf unser Konto DE70700100800346538804 zu erfolgen.
(2) Die Abwicklung der Zahlung per PayPal erfolgt über PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Dabei gelten die unter www.paypal.com einsehbaren Nutzungsbedingungen von PayPal, welche unter anderem das Bestehen oder Eröffnen eines PayPal-Kontos voraussetzen.
Die Lieferzeit beträgt, wenn auf der Produktseite nichts anderes angegeben wurde, drei bis fünf Werktage ab Zahlungseingang. Das Versandunternehmen ist ebenfalls auf der jeweiligen Produktseite ersichtlich.
(1) Die Gewährleistungsrechte von Verbrauchern richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften; bei Neuwaren beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre ab Ablieferung der Sache.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Waren (z.B. Antiquitäten) beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Diese Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Verkäufer dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach §§ 478, 479 BGB.
(3) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern beträgt generell ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Diese Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Verkäufer dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach §§ 478, 479 BGB.
(4) Eine Garantie wird vom Verkäufer nicht erklärt.
Verbrauchern steht nachfolgendes Widerrufsrecht zu:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren (Porto).
— A Wolfgang Kolb, Simmerbergerstr. 5, D-88167 Stiefenhofen
— Email: kolb.stiefenhofen@web.de
(1) Es werden vom Verkäufer Vor- und Familiennamen des Kunden, die zugehörige Rechnungs- und Lieferanschrift sowie eine ggf. hinterlegte Rufnummer und Emailadresse für die Vertragsabwicklung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert. Hierin willigt der Kunde mit seiner Bestellung ein. Die erhobenen Daten werden nicht an andere Dritte weitergegeben, ausgenommen sind nur etwaig rechtlich notwendige Maßnahmen (wie etwa Einschaltung eines Inkassobüros oder eines Rechtsanwaltes) und Maßnahmen des Warentransportes einschließlich der Sendungsverfolgung sowie zur Zahlungsabwicklung. Daneben verweisen wir auf die ebay-Datenschutzerklärung http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
(2) Teilen Sie bitte per Email an kolb.stiefenhofen@web.de mit, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Datenspeicherung widerrufen möchten eine Löschung der Daten wünschen.
Wir sind an dem Rücknahmesystem für Verkaufsverpackungen gemäß § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung der Fa. Landbell AG beteiligt.
(1) Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss 90 Tage lang gespeichert und kann vom Kunden bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer grundsätzlich solange eingesehen werden. Hierfür können wir keine Gewähr übernehmen.
(2) Wir selber speichern den Vertragstext nicht gesondert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden.
(1) Ihre Eingaben können Sie während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem Sie den Button "Zurück" im Browser wählen und dann die gewünschte Änderung vornehmen. Durch Schließen des Webbrowsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Weitere Informationen zur Gebotsrücknahme enthalten die ebay-AGB (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
(2) Nach Zugang der Bestellung werden die Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die alle Kundeninformationen im Fernabsatz beinhalten, nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers (Stiefenhofen). Der Verkäufer kann den Unternehmer dennoch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht verklagen.