Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/76/2/1/1
Timestamp: 2020-05-29 20:28:17
Document Index: 5118290

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 2', '§ 2', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 13', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 2 Abs. 1 HbG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 2 Abs. 1 HbG
TE OGH 2006/3/30 8ObA40/05y
Entscheidungsgründe: Die klagende Hausbesorgerin ist seit 1981 in dem hier von der Beklagten im Jahr 2000 verkauften Haus Hausbesorgerin und hat auch eine Dienstwohnung. Bis zum Schluss der mündlichen Streitverhandlung erster Instanz war die Beklagte weiter Eigentümerin dieses Hauses, da der Kaufvertrag vom 21. 12. 2000 noch nicht einverleibt wurde. Jedoch ist nach diesem Kaufvertrag vorgesehen, dass die Nutzen und Lasten bereits per 1. 1. 2001 auf die Käuferin übergehen und wurden ... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 30.03.2006
TE OGH 1996/3/27 9ObA15/96
Entscheidungsgründe: Jede klagende Partei bildet in bezug auf die ihr gehörige Liegenschaft eine Wohnungseigentümergemeinschaft gemäß § 13 c WEG. Die Wohnungseigentumsobjekte wurden auf den Liegenschaften EZ 69, EZ 157, EZ 139, EZ 158 KG Hinterwaldberg, BG Mittersill von der M***** GesmbH & Co KG errichtet und zunächst auch verwaltet. Die Beklagten sind als Hausbesorger in den Objekten der Kläger tätig. Der Erstbeklagte begann seine Tätigkeit 1972. Damals bestanden zwei Obje... mehr lesen...
TE OGH 1993/7/8 9ObA139/93
Begründung: Die Beklagte ist seit 1.11.1985 Hausbesorgerin im Haus W*****, S*****gasse *****, in dem ihr auch eine Dienstwohnung zugewiesen ist. Die Klägerin erwarb diese Liegenschaft mit bisher nicht verbüchertem Kaufvertrag vom 5.11.1990. Mit der vorliegenden Aufkündigung kündigte die Klägerin das Arbeitsverhältnis und beantragte, der Beklagten die Räumung der Dienstwohnung per 31.5.1992 aufzutragen. Die Klägerin habe das Arbeitsverhältnis der Beklagten übernommen und leiste... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 08.07.1993
RS OGH 1983/4/12 4Ob20/82 (4Ob21/82)
Rechtssatz: Auf die Größe des Hauses kommt es bei der Beurteilung eines Vertragsverhältnisses als Hausbesorgerdienstverhältnis nicht an. Entscheidungstexte 4 Ob 20/82 Entscheidungstext OGH 12.04.1983 4 Ob 20/82 Veröff: RdW 1983,85 = Arb 10242 = MietSlg 35702(11) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0062842 Dokumentnummer... mehr lesen...