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Timestamp: 2016-10-23 07:56:21
Document Index: 294088443

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 14', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 14', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 14', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 4', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 152', 'BGE']

1P.731/2000 (28.06.2001)
1P.731/2000/zga
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Advokaturb�ro Meier & Thanei, Langstrasse 4, Z�rich,
Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, Kassationsgericht des Kantons Z�rich,
Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 14 Ziff. 2 UNO-Pakt II
A.- Die Bezirksanwaltschaft III f�r den Kanton Z�rich erhob am 31. Oktober 1997 gegen X.________ Anklage, in einem ersten Fall wegen Irref�hrung der Rechtspflege und versuchten Betrugs, in einem zweiten Fall wegen Betrugs. In der ersten Anklageschrift f�hrte sie aus, X.________ habe am 27. Dezember 1995, um 15.20 Uhr, bei der Stadtpolizei Z�rich Anzeige gegen Unbekannt wegen Diebstahls eines dunkelblauen Personenwagens "Porsche 911 Carrera 4 Cabrio" erstattet, der ihm nach seinen Angaben am selben Tag an der Schweizergasse in Z�rich auf dem Privatgrund des Warenhauses Globus in der Zeit zwischen ca. 13.00 und 14.00 Uhr gestohlen worden sei.
Der Angeklagte habe diese Strafanzeige eingereicht, obwohl er gewusst habe, dass das Auto in Wirklichkeit nicht gestohlen, sondern mit seinem Wissen und Willen an eine unbekannte Drittperson weitergegeben worden sei. Den Diebstahl des Personenwagens habe er am 27. Dezember 1995 m�ndlich und am n�chsten Tag schriftlich der Direktion der Winterthur-Versicherungen gemeldet. Er habe mit seinen unwahren Angaben versucht, eine Versicherungsleistung in einer Fr. 137'645.-- nicht �berschreitenden H�he erh�ltlich zu machen.
In der zweiten Anklageschrift warf die Bezirksanwaltschaft dem Angeklagten Betrug vor, weil er im Januar 1996 A.________ bei den Verkaufsverhandlungen betreffend den "Jeep Grand Cherokee" den wahren Kilometerstand des Autos verschwiegen und den K�ufer auf diese Weise zur Leistung eines zu hohen Kaufpreises verleitet habe.
B.- Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte als Berufungsinstanz am 21. September 1999 das Urteil des Bezirksgerichts Z�rich. Es sprach X.________ des Betrugs, des versuchten Betrugs sowie der Irref�hrung der Rechtspflege schuldig und bestrafte ihn mit 15 Monaten Gef�ngnis, wobei es den Vollzug der Freiheitsstrafe aufschob und die Probezeit auf 2 Jahre festsetzte. Der Angeklagte erhob dagegen eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde. Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde am 6. Oktober 2000 ab, soweit es darauf eintrat.
C.- Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 22. November 2000 beantragt X.________, der Entscheid des Kassationsgerichts vom 6. Oktober 2000 sei aufzuheben und die Sache sei an die kantonale Instanz zur�ckzuweisen. Ausserdem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
D.- Die Staatsanwaltschaft, das Obergericht und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich verzichteten auf eine Vernehmlassung.
1.- Der Beschwerdef�hrer beanstandet ausschliesslich den Schuldspruch in Bezug auf die Anklage wegen Irref�hrung der Rechtspflege und versuchten Betrugs im Zusammenhang mit dem angeblichen Diebstahl des Porsche. Er macht geltend, dieser Schuldspruch beruhe auf einer willk�rlichen W�rdigung der Beweise und verstosse gegen den in Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 14 Ziff. 2 des Internationalen Pakts �ber b�rgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II, SR 0.103. 2) gew�hrleisteten Grundsatz "in dubio pro reo".
Gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV gilt jede Person bis zur rechtskr�ftigen Verurteilung als unschuldig. Die Unschuldsvermutung ist auch in Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 14 Ziff. 2 UNO-Pakt II verankert. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ergibt sich aus der Unschuldsvermutung (BGE 124 IV 86 E. 2a S. 87 f.; 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Im vorliegenden Fall wird eine Verletzung dieses Grundsatzes als Beweisw�rdigungsregel ger�gt.
Der Sachrichter verf�gt im Bereich der Beweisw�rdigung �ber einen weiten Ermessensspielraum. Das Bundesgericht kann die Beweisw�rdigung nur unter dem Gesichtswinkel des Willk�rverbots pr�fen. Willk�r im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt vor, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen). Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel ger�gt, so kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der Schuld des Angeklagten fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2d S. 38).
2.- a) Das Obergericht hielt in seinem Urteil fest, es l�gen keine direkten Beweismittel vor, die belegen w�rden, dass der fragliche Porsche nicht gestohlen, sondern vom Beschwerdef�hrer an einen Unbekannten weitergegeben worden sei. Das Bezirksgericht sei aufgrund von Indizien zum Schluss gelangt, der in der Anklage umschriebene Sachverhalt sei erstellt. Dabei habe es dem Umstand entscheidendes Gewicht beigemessen, dass der Porsche am 27. Dezember 1995, dem Tag des behaupteten Abhandenkommens, um 14.52 Uhr mit einem unbekannten Lenker auf der Autobahn Basel-Frankfurt am Main bei der Ortschaft Sandweier in Deutschland fotografiert worden sei, als er die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit missachtet habe. Das Bezirksgericht habe angenommen, wenn sich der Porsche um 14.52 Uhr in Sandweier/Deutschland befunden habe, k�nne er unm�glich zu der vom Beschwerdef�hrer angegebenen Zeit (ca. 12.00 bis 13.00 Uhr) vor dem Warenhaus Globus in Z�rich gestanden haben.
Diese Folgerung des Bezirksgerichts erachtete das Obergericht nicht als zwingend, da nicht ausgeschlossen sei, dass der Porsche die Strecke von Z�rich nach Sandweier, rund 250 km, in einer Stunde und 52 Minuten (13. 00 bis 14.52 Uhr) zur�ckgelegt habe; dies setze zwar voraus, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit 134 km/h betragen habe, doch sei das auf der betreffenden Strecke nicht unm�glich.
Das Obergericht betonte, allein aufgrund des Umstands, dass sich das Auto um 14.52 Uhr in Sandweier/Deutschland befunden habe, k�nne nicht gesagt werden, die Darstellung des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit dem behaupteten Abhandenkommen des Fahrzeugs sei wider besseres Wissen erfolgt.
Daraus sei aber nicht zu folgern, der in der Anklage umschriebene Sachverhalt sei nicht nachgewiesen. Es seien diesbez�glich vielmehr eine Reihe weiterer Indizien zu pr�fen.
b) Im Rahmen dieser Pr�fung f�hrte das Obergericht aus, aufgrund der Aussagen der Zeugen B.________ und C.________, beide Angestellte des Warenhauses Globus, erg�ben sich "h�chste Zweifel", ob der Beschwerdef�hrer in der von ihm angegebenen Zeit tats�chlich den von ihm als gestohlen gemeldeten dunkelblauen Porsche vor dem Globus abgestellt habe. Die beiden Zeugen h�tten in der fraglichen Zeit nur einen silberfarbenen Porsche (und nicht einen dunkelblauen) gesehen. Zwar lasse dies nicht den absolut zwingenden Schluss zu, der Beschwerdef�hrer habe seinen Porsche dort nicht abgestellt.
Es sei denkbar, dass es sich bei dem von den Zeugen beobachteten Fahrzeug um einen anderen Porsche gehandelt habe, welcher kurz nach der angeblich um 13.00 Uhr erfolgten Entwendung des dunkelblauen Porsches des Beschwerdef�hrers vor dem Globus parkiert worden sei. Das Obergericht hielt fest, es w�re indes ein "h�chst zuf�lliges Geschehen", dass innerhalb eines Zeitraums von knapp einer halben Stunde auf einem Platz, wo ohne spezielle Erlaubnis ein Parkieren nicht gestattet sei, zwei Autos von einem seltenen Fahrzeugtyp abgestellt w�rden, wobei dann gerade in dieser Zeit das erste dieser Fahrzeuge gestohlen werde. Es wies darauf hin, beim Porsche handle es sich im Verh�ltnis der Gesamtzahl der Autos um einen seltenen Fahrzeugtyp, was sich aus den Angaben im Statistischen Jahrbuch der Schweiz 1996 ergebe.
c) Sodann erkl�rte das Obergericht, ein Diebstahl des fraglichen Autos k�nne unter den gegebenen �rtlichen und zeitlichen Umst�nden zwar nicht v�llig ausgeschlossen werden, doch w�re er als ein "h�chst aussergew�hnliches Ereignis" zu bezeichnen. Da nach den Schilderungen der Zeugen D.________ und C.________ kein Alarm einer Sicherungsanlage festgestellt worden sei, h�tte der Porsche h�chst wahrscheinlich mit einem Nachschl�ssel bzw. mit einem speziellen Ger�t (Elektro-Picking), mit einer Druckluftpistole oder mit einem Abzieher ge�ffnet bzw. in Gang gesetzt werden m�ssen.
Nicht auszuschliessen sei, dass eine unbekannte Drittperson im Besitz eines Schl�ssels gewesen sei. Diese Person m�sste - wie das Obergericht erwog - rein zuf�llig den Porsche in der kurzen Zeitspanne zwischen ca. 12.45 und 13.00 Uhr vor dem Globus entdeckt und sich zum Diebstahl entschlossen haben; daraufhin m�sste diese Person mit gr�sster Geschwindigkeit nach Deutschland gefahren sein. Es sei auch denkbar, dass der unbekannte Schl�sselbesitzer dem Beschwerdef�hrer den ganzen Tag gefolgt sei und dann den abgestellten Wagen entwendet habe. Dies sei jedoch nicht sehr wahrscheinlich; es sei kaum anzunehmen, dass ein Dieb versucht h�tte, auf eine solch aufwendige Weise an das Objekt des Diebstahls zu gelangen, und dann das Risiko eingegangen w�re, an einer sehr belebten Stelle im Zentrum der Z�rcher Innenstadt das Fahrzeug zu beh�ndigen, h�tte er doch damit rechnen m�ssen, von Passanten oder von Angestellten des Globus oder vom Beschwerdef�hrer selber beobachtet zu werden. Diese Umst�nde spr�chen auch gegen einen Diebstahl mittels des erw�hnten Elektro-Pickings oder anderer spezieller Ger�te.
d) Im Weiteren erw�hnte das Obergericht eine Reihe von "Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten", welche erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der vom Beschwerdef�hrer gegebenen Darstellung wecken w�rden.
Es f�hrte diesbez�glich im Wesentlichen aus:
aa) Die Aussage des Beschwerdef�hrers, wonach er beim Parkieren vor dem Warenhaus Globus zuerst weggewiesen worden sei, stehe im Widerspruch zur Aussage des Zeugen D.________, der erkl�rt habe, der Beschwerdef�hrer sei von sich aus auf ihn zugekommen und habe ihn f�r das Parkieren um Erlaubnis gefragt.
bb) Der Beschwerdef�hrer habe ausgesagt, er sei vor dem Einkaufen im Warenhaus Globus in die Seefeld-Garage gefahren, um dort vereinbarungsgem�ss den Betriebsleiter E.________ zu treffen, doch habe er diesen nicht angetroffen.
Diese Aussage stehe im Widerspruch zu den Angaben des Zeugen E._______, welcher bestritten habe, dass er an jenem Tag mit dem Beschwerdef�hrer verabredet gewesen sei.
cc) Nach den Aussagen des Zeugen D.________ sei der Beschwerdef�hrer sehr cool und nicht aufgeregt gewesen, als er das Verschwinden seines Fahrzeugs bemerkt habe.
dd) Es sei "h�chst seltsam", dass der Beschwerdef�hrer zuf�lligerweise im zweiten Halbjahr 1995 bei zwei Fahrzeugen einen Tachodefekt erlitten habe und in beiden F�llen nicht neue, sondern gebrauchte Tachos mit einem tieferen Kilometerstand habe einbauen lassen.
ee) Aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung m�sse es als ein "nicht gerade h�ufiger Zufall" gewertet werden, dass dem Beschwerdef�hrer innerhalb eines halben Jahres zwei Fahrzeuge (der hier in Frage stehende Porsche sowie rund ein halbes Jahr vorher ein Mercedes) gestohlen worden seien.
ff) Die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Delikte des Betrugsversuchs und der Irref�hrung der Rechtspflege seien auch nicht als "v�llig pers�nlichkeitsfremd zu bezeichnen". Das Obergericht verwies dabei auf die Ausf�hrungen in der zweiten Anklageschrift (in der es um den Betrugsvorwurf im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Jeeps ging), auf den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer bei seiner Anzeige an die Direktion der Winterthur-Versicherungen falsche Angaben �ber den Kilometerstand des als gestohlen gemeldeten Fahrzeugs gemacht habe sowie auf eine Verurteilung des Beschwerdef�hrers aus dem Jahre 1984 wegen Verleitung zu einer Falschaussage.
gg) Beim hochverschuldeten Beschwerdef�hrer sei ein Motiv vorhanden gewesen, um auf relativ leichte Weise seine schlechte finanzielle Situation zu verbessern.
e) Das Obergericht gelangte aufgrund der angef�hrten �berlegungen zum Ergebnis, die Behauptung des Beschwerdef�hrers, der Porsche sei ihm am 27. Dezember 1995 um die Mittagszeit vor dem Warenhaus Globus in Z�rich gestohlen worden, k�nnte nur unter Annahme von "mehreren aussergew�hnlichen Umst�nden bzw. Zuf�lligkeiten" als zutreffend angesehen werden. Ein solches Zusammentreffen von Zuf�llen bzw. Besonderheiten erscheine jedoch aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung mit h�chster Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen. Da noch eine Reihe den Beschwerdef�hrer belastender Indizien hinzuk�men, bleibe kein anderer Schluss �brig als dieser, der Beschwerdef�hrer habe die fragliche Diebstahlsanzeige im Wissen gemacht, dass ihm der Porsche nicht gestohlen worden sei. Demnach sei der Sachverhalt gem�ss der Anklage betreffend Betrugsversuch und Irref�hrung der Rechtspflege erstellt.
3.- a) Das Kassationsgericht erachtete die vom Beschwerdef�hrer gegen die Beweisw�rdigung des Obergerichts vorgebrachten R�gen als unbegr�ndet. Es hielt auf Seite 20 seines Entscheids zusammenfassend fest, angesichts der vom Obergericht aufgezeigten einzelnen Indizien und der F�lle derselben sei der aufgrund einer Gesamtw�rdigung gezogene Schluss vertretbar, der eingeklagte Sachverhalt habe sich tats�chlich verwirklicht bzw. der Beschwerdef�hrer habe den der Polizei und der Versicherung gemeldeten Diebstahl wider besseres Wissen geltend gemacht. Das Kassationsgericht wies darauf hin, es sei nicht ersichtlich, dass das Obergericht sachfremde Indizien zur Beweisf�hrung herangezogen h�tte.
Daran verm�ge nichts zu �ndern, dass die einzelnen nach Ansicht des Obergerichts gegen den Beschwerdef�hrer sprechenden "Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten" nicht direkt den Schluss auf die Verwirklichung des eingeklagten Sachverhalts erlauben w�rden.
b) In der staatsrechtlichen Beschwerde wird eingewendet, mit der letztgenannten Feststellung habe das Kassationsgericht seine Schlussfolgerung "gleich selbst wieder relativiert", indem es zutreffend darauf hinweise, dass die einzelnen nach der Ansicht des Obergerichts gegen den Beschwerdef�hrer sprechenden Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten nicht direkt den Schluss auf die Verwirklichung des eingeklagten Sachverhalts erlauben w�rden. Das Kassationsgericht vertrete damit die Auffassung, dass "zumindest diese Feststellungen des Obergerichts" f�r den Schuldspruch keine entscheidende Bedeutung haben k�nnten, weshalb f�r die Beurteilung der Frage, ob der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei, nur die im Urteil des Obergerichts angef�hrten "aussergew�hnlichen Umst�nde bzw.
Zuf�lligkeiten" verbleiben w�rden.
Indizien sind keine direkten, sondern indirekte, mittelbare Beweise. Wenn in einem Fall verschiedene Indizien auf eine Tat oder auf eine bestimmte Person als T�ter hinweisen, sind sie nicht einzeln, sondern in ihrer Gesamtheit zu w�rdigen (Robert Hauser/Erhard Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 4. Aufl. , 1999, � 59, Rz. 12 und 13, S.
239; Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStR 108/1991 S. 309). Mit der hier in Frage stehenden Feststellung wies das Kassationsgericht dem Sinne nach auf diesen, von ihm schon auf Seite 7 seines Entscheids erw�hnten Grundsatz hin, dass Indizien nur zusammen beweisbildend seien, einzeln betrachtet aber ein Anderssein offen liessen. Es hat damit in keiner Weise seine Schlussfolgerung relativiert, wonach die vom Obergericht vorgenommene Gesamtw�rdigung der Indizien sachlich vertretbar sei. Was der Beschwerdef�hrer sonst noch aus der besagten Feststellung des Kassationsgerichts ableitet, ist ebenfalls unzutreffend. Es kann keine Rede davon sein, dass das Kassationsgericht der Meinung war, den �berlegungen des Obergerichts betreffend die "Ungereimtheiten in den Aussagen bzw. im Verhalten des Angeklagten" k�nnten f�r den Schuldspruch keine entscheidende Bedeutung zukommen, weshalb f�r die Beurteilung der Frage, ob der eingeklagte Sachverhalt nachgewiesen sei, nur die vom Obergericht erw�hnten aussergew�hnlichen Umst�nde bzw. Zuf�lligkeiten in Betracht k�men.
c) Im Weiteren macht der Beschwerdef�hrer geltend, diese vom Obergericht angef�hrten aussergew�hnlichen Umst�nde bzw. Zuf�lligkeiten seien in keiner Art und Weise geeignet, den Nachweis f�r seine T�terschaft zu erbringen.
aa) Was er in diesem Zusammenhang vorbringt, stellt zum Teil eine rein appellatorische Kritik an den �berlegungen des Obergerichts und denjenigen des Kassationsgerichts dar.
Auf diese Kritik kann in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen).
bb) Der Beschwerdef�hrer beantragte vor Obergericht die Anh�rung eines Experten zum Beweis daf�r, dass es durchaus m�glich sei, mit dem Porsche in einer Stunde und 52 Minuten von Z�rich nach dem ca. 250 km entfernten Sandweier/Deutschland zu fahren. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird beanstandet, dass das Obergericht auf die Abnahme dieses Beweises verzichtete, jedoch gleichwohl den Umstand, dass sich der Porsche am Tag des angeblichen Diebstahls um 13.00 Uhr in Z�rich und um 14.52 Uhr in Sandweier befunden hatte, "als aussergew�hnlich und damit als ein gewichtiges Indiz f�r die T�terschaft des Beschwerdef�hrers" gew�rdigt habe.
Das Obergericht hielt es, wie ausgef�hrt (E. 2a), nicht f�r ausgeschlossen, dass sich der Porsche am 27. Dezember 1995 um 13.00 Uhr in Z�rich und um 14.52 Uhr in Sandweier befunden hatte, und es betonte, allein aufgrund dieses Umstands k�nne nicht gesagt werden, die Darstellung des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit dem behaupteten Abhandenkommen des Fahrzeugs sei wider besseres Wissen erfolgt.
Bei dieser Sachlage durfte es in vertretbarer antizipierter Beweisw�rdigung die Anh�rung eines Experten f�r unn�tig erachten.
Verh�lt es sich so, dann verletzte das Obergericht die Verfassung nicht, wenn es den erw�hnten Umstand in die Gesamtw�rdigung der Indizien mit einbezog.
cc) Das Obergericht konnte mit guten Gr�nden annehmen, es w�re ein h�chst zuf�lliges Geschehen, dass innert eines Zeitraums von knapp einer halben Stunde auf einem Platz, wo ohne spezielle Erlaubnis ein Parkieren nicht gestattet sei, zwei Autos von einem seltenen Fahrzeugtyp abgestellt w�rden, wobei dann gerade in dieser Zeit das erste dieser Fahrzeuge gestohlen werde. Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers war es nicht willk�rlich, wenn das Obergericht gest�tzt auf das Statistische Jahrbuch der Schweiz erwog, im Verh�ltnis zur Gesamtzahl der Autos handle es sich beim Porsche um einen seltenen Fahrzeugtyp.
dd) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, das Obergericht habe nicht in Abrede gestellt, dass es m�glich sei, mittels eines Elektro-Pickings einen Porsche innert k�rzester Zeit zu �ffnen bzw. in Gang zu setzen. Gleichwohl habe es einen Diebstahl als eher unwahrscheinlich bezeichnet. Damit habe das Obergericht das Willk�rverbot verletzt.
Auch diese R�ge dringt nicht durch. Das Obergericht legte - wie ausgef�hrt (E. 2c) - dar, dass unter den gegebenen �rtlichen und zeitlichen Umst�nden ein Diebstahl des fraglichen Autos, auch mittels eines Elekro-Pickings, nicht sehr wahrscheinlich erscheine. Die betreffenden �berlegungen sind sachlich vertretbar.
d) Werden im hier zu beurteilenden Fall die oben (E. 2a-d) angef�hrten Indizien in ihrer Gesamtheit gew�rdigt, so handelte das Obergericht nicht willk�rlich, wenn es zum Schluss gelangte, der in der Anklage betreffend Irref�hrung der Rechtspflege und versuchten Betrug umschriebene Sachverhalt sei erstellt. Bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses blieben auch keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdef�hrers bestehen. Das Kassationsgericht verletzte daher die Art. 9 BV, 32 Abs. 1 BV, 6 Ziff. 2 EMRK und 14 Ziff. 2 UNO-Pakt II nicht, wenn es die vom Beschwerdef�hrer gegen das obergerichtliche Urteil eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde abwies.
4.- Der Beschwerdef�hrer hat ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt. Einem solchen Begehren ist nach Art. 152 OG zu entsprechen, wenn der Gesuchsteller bed�rftig ist und sein Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Bed�rftig ist ein Gesuchsteller, der die Leistung der erforderlichen Prozess- und Parteikosten nur erbringen kann, wenn er die Mittel angreift, die er zur Deckung des Grundbedarfs f�r sich und seine Familie ben�tigt (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164; 124 I l E. 2a S. 2).
Der Beschwerdef�hrer verweist zur Frage der Bed�rftigkeit auf act. 11/3 und 4, welche Aktenst�cke Angaben �ber Einkommen und Verm�gen in den Jahren 1995 und 1996 enthalten, sowie auf Seite 18 des obergerichtlichen Urteils vom 21. September 1999, wo unter dem Gesichtspunkt des Tatmotivs auf die damalige hohe Verschuldung des Angeklagten hingewiesen wurde. Die betreffenden Aktenstellen beziehen sich auf die finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers in den Jahren 1995 und 1996. �ber seine gegenw�rtige finanzielle Situation macht der Beschwerdef�hrer keine Angaben. Er tut nicht dar, dass er im heutigen Zeitpunkt bed�rftig im Sinne der erw�hnten Rechtsprechung ist. Bei dieser Sachlage sind die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erf�llt. Das Gesuch ist deshalb abzuweisen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft, dem Obergericht, II. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.