Source: https://www.medianetx-it.de/agb/
Timestamp: 2019-06-19 02:41:31
Document Index: 42152168

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§4', '§ 6', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 10']

AGB » medianetX-IT - Business IT Solutions
nachfolgend „medianetx“ genannt
• § 1.1
Die AGB regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Firma medianetx und dem Kunden. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt das Amtsgericht Detmold, sofern der Kunde Unternehmer ist. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
• § 1.2
medianetx ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von medianetx für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. medianetx verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. medianetx ist berechtigt, dem Kunden die geänderten AGB per Email zuzustellen bzw. auf die Veröffentlichung im Internet hinzuweisen.
• § 1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt medianetx nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn medianetx in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Angebot / Aufträge
• § 2.1
• § 2.2
Technische Beschreibungen, Erklärungen technischer Art, technische Spezifikationen, Funktionsbeschreibungen z.B. in Handbüchern usw. stellen keine Beschaffenheitsgarantien dar. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn diese von medianetx ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
• § 2.3
Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftliche Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen medianetx hergeleitet werden können.
• § 2.4
Verträge kommen durch die Annahme eines medianetx-Angebotes durch den Kunden zustande. Der Kunde erhält eine schriftliche Auftragsbestätigung. Wird der Auftragsbestätigung nicht innerhalb 1 Woche widersprochen, gilt der Vertrag als geschlossen.
• § 2.5
Mit Zustandekommen des Vertrages ist der Kunde damit einverstanden, von medianetx als Referenzkunde genannt zu werden.
§ 3 Laufzeit Verträge
• § 3.1
Verträge über Webserver werden auf unbestimmte Zeitdauer geschlossen, die Mindestvertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Der Vertrag ist frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode jeweils zum 31.03., 30.06., 30.09, 31.12. kündbar. Die Kündigung muss mindestens 6 Wochen vor Ablauf der Nutzungsperiode in Textform (z.B. per E-Mail) bei medianetx vorliegen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Hierzu zählt insbesondere der Zahlungsverzug des Kunden.
• § 3.2
Verträge über Wartungs- und Supportverträge – auch von Drittanbietern/-herstellern – sowie Miet- und Leasing- Systeme und Abonnements von Diensten, z.B. Virenpatternupdates, Url- und Contentfilter Systeme bzw. Datenbanken etc., werden grundsätzlich für eine Mindestlaufzeit von einem Jahr abgeschlossen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Nach Ablauf des jeweiligen Nutzungsjahres gilt der Vertrag automatisch für ein weiteres Jahr verlängert, wenn nicht 6 Wochen vor Ende der Nutzungsperiode eine schriftliche Kündigung in Textform (z.B. per EMail) erfolgt.
• § 4.1
Für die einzelnen Leistungen der medianetx gelten die Preise gemäß der bei Vertragsabschluß gültigen Preisliste als vereinbart. Erfüllungsort für die vertraglichen Leistungen ist grundsätzlich der Sitz von medianetx in Detmold. Fahrtkosten und Versandkosten zum Kunden werden daher gesondert berechnet.
• § 4.2
Sollte für den Internetanschluss etc. auf Seiten des Kunden noch die Schaffung von Voraussetzungen hierfür erforderlich sein, so sind diese in den Preisen nicht enthalten. Der Kunde hat entweder selbst auf eigene Kosten die Voraussetzungen für den Zugang zu schaffen oder aber medianetx mit der Erbringung jener zusätzlichen Leistungen zu beauftragen, die gesondert vergütet werden. Die Kosten erforderlicher Anfahrten zum Kunden trägt der Kunde.
• § 4.3
Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt medianetx dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support). Geleistet wird der Support werktags via E-Mail und Telefon innerhalb der normalen Bürozeiten. medianetx leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden.
• §4.4
Soweit medianetx kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. medianetx ist befugt solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb einer Frist von 24 Stunden einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In diesem Fall informiert medianetx den Kunden unverzüglich.
medianetx ist berechtigt, die diesem Vertrag zugrunde liegenden Preislisten oder Preise für einzelne Leistungen einseitig zu ändern. Dies geschieht insbesondere dann, wenn ein Zulieferer medianetx höhere Einkaufskonditionen abverlangt..
• § 6.1
Gleichbleibende Grundgebühren werden von medianetx für jeweils 3 Monate im Voraus berechnet. Im Falle einer Kündigung nach § 3 werden evtl. zuviel gezahlte Beträge erstattet. Nutzungsabhängige Leistungen werden dem Kunden gegenüber monatlich abgerechnet.
• § 6.2
Sollte der Kunde Einwendungen gegen die Rechnung haben, hat er diese medianetx spätestens 7 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich mitzuteilen. Einwendungen gegen die Rechnung entbinden nicht von der Zahlungspflicht des Kunden.
• § 6.3
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
• § 6.4
Der Kunde darf gegen Forderungen der Firma medianetx nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ebenso steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen solcher Gegenansprüche zu. Sollten dem Kunden Rückerstattungsansprüche aus einer gerügten Rechnung, aus Doppelzahlungen oder anderen Gründen zustehen, werden diese auf die folgende Monatsrechnung der Firma medianetx verrechnet.
• § 6.6
medianetx ist berechtigt sein Rechnungswesen jederzeit auf elektronische Rechnungsstellung umzustellen und seinen Kunden fortan Rechnungen auf elektronischem Wege, i.d.R. per E-Mail Versand und/oder Onlineinterface als PDF Datei, zuzustellen. Wird die elektronische Rechnungsstellung eingeführt, werden ab dem Zeitpunkt gedruckte Rechnungen, die auf ausdrücklichen Kundenwunsch auf dem herkömmlichen Postwege zugestellt werden, mit 5,00 EUR zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt.
§ 7. Abnahme, Eigentumsvorbehalt
• § 7.1
Verlangt keine der Vertragsparteien bei Installationen und Dienstleistungen eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der von medianetx nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt die vertragliche Leistung von medianetx mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
• § 7.2
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von medianetx. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann medianetx, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
• § 8.1
Die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund und insbesondere wegen Verlust der Vertraulichkeit, der Verfügbarkeit oder der Integrität von Daten oder daraus erwachsenden Folgeschäden – ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit a) medianetx oder unseren Vertretern, Arbeitnehmern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, b) für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
Die Haftung für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten wird auf solche Schäden begrenzt, mit denen vernünftiger Weise zu rechnen ist, die Haftung pro Schaden beträgt jedoch maximal Euro 50.000,-.
• § 8.2
Der Kunde fertigt regelmäßig in kurzen Abständen und in gefahrentsprechendem Umfang Sicherungskopien von Daten und Programmen (einschließlich des Betriebssystems) auf einem geeigneten Backupmedium an.
• § 8.3
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
• § 8.4
Eine Haftung für Fehler in Produkten Dritter ist ausgeschlossen.
• § 9.1
Die Gewährleistungsfrist entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Bei Kaufleuten und Gewerblichen gilt eine 14-tägige Übernahmegarantie als vereinbart.
• § 9.2
Im Rahmen der Gewährleistung ist medianetx zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet.
• § 9.3
Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich binnen 1 Woche nach Lieferung, schriftlich an medianetx zu melden und dabei anzugeben, wie sich der Mangel äußert und auswirkt und unter welchen Umständen er auftritt.
• § 9.4
Der Kunde wird medianetx bei der Analyse und Beseitigung von Mängeln unterstützen und Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich nähere Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.
• § 9.5
Der Kunde wird zur Nachbesserung, während der üblichen Geschäftszeiten, Zugang zu den gelieferten Waren gewähren und sämtliche notwendigen Informationen über den Mangel zur Verfügung stellen.
• § 9.6
Gelingt die Nachbesserung nicht innerhalb angemessener Frist und schlägt sie auch innerhalb einer weiteren, vom Kunden angemessen gesetzten Nachfrist fehl, so ist der Kunde berechtigt, seine gesetzlich vorgesehenen Rechte für den Gewährleistungsfall geltend zu machen. Die Anrechnung der gezogenen Nutzungen im Falle der Wandlung erfolgt auf Basis einer vierjährigen linearen Abschreibung, wobei der mangelbedingte Minderwert zu berücksichtigen ist.
• § 9.7
Die Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn der Kunde selbst oder durch Dritte an den Vertragsgegenständen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von medianetx oder des Herstellers Änderungen vorgenommen hat. Dies gilt insoweit nicht, als der Kunde darlegen und beweisen kann, dass die Änderung in keinem Zusammenhang mit dem aufgetretenen Fehler/Mangel stehen und die Analyse und Behebung von Mängeln nicht wesentlich erschwert. Statt einer Verweigerung der Nachbesserung in diesem Falle, kann medianetx auch Leistungserschwerungen und damit zusätzlichen Aufwand entsprechend der Preislisten für Dienstleistungen von medianetx geltend machen, wenn medianetx trotz solcher Änderungen tätig wird. Das gleiche gilt, wenn der Kunde die Vertragsgegenstände in einer anderen Umgebung oder mit anderem Zubehör einsetzt als von medianetx oder dem Hersteller freigegeben.
• § 10.1
Im Falle der Vertragsbeendigung, gleich aus welchem Grund, ist der Kunde verpflichtet, die ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehung überlassenen Unterlagen, Daten, Software etc. binnen 2 Wochen an medianetx herauszugeben, sofern sie nicht in sein Eigentum übergegangen sind.
• § 10.2
Nach Ablauf des Vertrages werden alle gespeicherten Daten von medianetx gelöscht.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
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