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Timestamp: 2016-10-24 20:23:04
Document Index: 31777887

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_834/2011 (02.04.2012)
9C_834/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 29. September 2011.
A.a P.________, geboren 1961, verf�gt �ber eine 1983 abgeschlossene landwirtschaftliche Ausbildung. Am 17. Oktober 1988 verungl�ckte er beim Obstpfl�cken und verletzte sich am rechten Handgelenk. Im Jahre 1989 �bernahm er den elterlichen Hof, auf welchem er bereits bis dahin im Angestelltenverh�ltnis mitgearbeitet hatte, und ging zus�tzlich T�tigkeiten in einem Schlosserbetrieb, sp�ter in einer Ger�tefirma nach. Mit Verf�gung vom 6. April 1995 wies die IV-Stelle des Kantons Luzern das Rentenbegehren des P.________ ab. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), welche bereits f�r die Heilbehandlung betreffend das rechte Handgelenk aufgekommen war, richtete ab 1. Mai 1997 eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 15 % aus. Nachdem P.________ mit Neuanmeldung vom 14. Januar 1998 bei der Invalidenversicherung eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, sprach ihm die IV-Stelle namentlich Kosten�bernahme f�r Dienstleistungen Dritter zu (Mitteilungen vom 24. Januar 2000, 14. Juni 2001, 1. Februar 2002).
A.b Am 4. Juni 2002 meldete sich P.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle veranlasste insbesondere ein landwirtschaftliches Gutachten vom 7. November 2002. Am 3. Dezember 2002 sprach ihm die IV-Stelle Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche zu. Die hiegegen erhobene Beschwerde zog P.________ in der Folge zur�ck. Die SUVA erh�hte die Invalidenrente auf 25 % und sprach P.________ eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 10 % zu (Verf�gung vom 29. April 2003, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 1. September 2003). Die IV-Stelle veranlasste einen Abkl�rungsbericht Landwirtschaft vom 20. Juli 2004, der ergab, dass P.________ auf seinem Landwirtschaftsbetrieb nicht optimal eingegliedert sei. Sie wies das Rentengesuch mit Verf�gung vom 11. August 2004 ab (best�tigt mit Einspracheentscheid vom 4. April 2008). Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess eine gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 1. September 2003 erhobene Beschwerde des P.________ am 17. Januar 2005 gut und wies die Sache zur neuen Abkl�rung an die SUVA zur�ck. Diese beauftragte das Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB), mit einer Expertise vom 29. August 2006 und verf�gte am 9. Januar 2007 die Zusprechung einer Rente bei einem IV-Grad von 29 %. Die IV-Stelle holte einen weiteren Abkl�rungsbericht Landwirtschaft vom 23. Mai 2007 ein, worin die Abkl�rungsperson u.a. bekr�ftigte, aus Sicht der IV w�re eine Betriebsaufgabe zumutbar. Nachdem P.________ gegen die Verf�gung der SUVA vom 9. Januar 2007 Einsprache erhoben hatte, erh�hte diese den IV-Grad auf 31 %. P.________ liess hiegegen wiederum Beschwerde erheben, welche das kantonale Gericht am 18. Mai 2009 guthiess und die Sache zur weiteren Abkl�rung an die SUVA zur�ckwies. Bereits am 25. April 2008 hatte die IV-Stelle ihren Einspracheentscheid vom 4. April 2008 wieder aufgehoben und weitere Abkl�rungen durchgef�hrt. In einem neuerlichen Abkl�rungsbericht Landwirtschaft vom 30. Juni 2009 best�tigte die Abkl�rungsperson, P.________ sei in der T�tigkeit als Landwirt (nach wie vor) "sicher nicht ideal eingegliedert", er wolle aber auch nicht anderweitig eingegliedert werden, sondern den Landwirtschaftsbetrieb weiter erhalten, obwohl er in einer angepassten T�tigkeit ein wesentlich h�heres Einkommen erzielen k�nnte und somit die Schadenminderungspflicht verletze. Am 23. Februar 2010 sprach die IV-Stelle P.________ vom 1. M�rz bis 31. Juli 2008 eine befristete ganze Rente sowie Kinderrenten zu. Am 4. Mai 2010 erging das von der SUVA veranlasste zweite Gutachten des ZMB.
Die gegen die Verf�gung vom 23. Februar 2010 erhobene Beschwerde des P.________, mit welcher er die Zusprechung einer ganzen, mindestens einer halben Invalidenrente ab 1. August 2002 sowie mindestens einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 29. September 2011 ab.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer ganzen, eventuell einer halben oder einer Dreiviertelsrente ab 1. August 2001 beantragen.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) sowie wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2 Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit betrifft eine Tatfrage, ebenso die Frage nach der Zumutbarkeit eines Berufswechsels, solange diese nicht ausschliesslich gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung beurteilt wurde (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Das gleiche gilt in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 9C_773/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 1.2). Rechtsverletzungen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
Im angefochtenen Entscheid werden die f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Richtig ist insbesondere, dass die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidit�t bestm�glich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, n�tigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. F�r die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren T�tigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu ber�cksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umst�nden die verbliebene Leistungsf�higkeit sowie die weiteren pers�nlichen Verh�ltnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umst�nden sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivit�tsdauer massgeblich (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35 E. 4.1 und 4.3 [9C_236/2009] und 2007 IV Nr. 1 S. 1 E. 5.3 [I 750/04]; Urteil 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2).
3.1 Die Vorinstanz stellte fest, der Versicherte habe sich seit der rentenablehnenden Verf�gung vom 6. April 1995 mehreren Operationen unterziehen m�ssen und f�hrte aus, es sei somit davon auszugehen, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse seit der erstmaligen Leistungspr�fung vom 6. April 1995 in anspruchsrelevanter Weise ver�ndert h�tten. In der Folge pr�fte sie, ob die Ver�nderung eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t bewirkte. Sie stellte fest, der Versicherte habe am 4. Juni 2001 (12 Monate vor der Neuanmeldung) als selbstst�ndiger Landwirt gearbeitet und erwog, ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung h�tte er mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ebenfalls den elterlichen Hof �bernommen und daneben eine unselbstst�ndige Nebenerwerbst�tigkeit ausge�bt (als Schweisser mit einem 40%-Pensum). Zu Gunsten des Beschwerdef�hrers sei der Berechnung das vom Arbeitgeber f�r 2003 auf Fr. 28'600.- bezifferte Einkommen zu Grunde zu legen. Bezogen auf das Jahr 2001 resultiere bei einem Pensum in der Landwirtschaft von 63 % (entsprechend den IK-Eintr�gen) und einem damit erzielbaren Einkommen von Fr. 20'538.- ein Valideneinkommen von Fr. 49'138.-. Hinsichtlich des Invalideneinkommens erwog die Vorinstanz, die Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebes sei zumutbar. Der Beschwerdef�hrer sei bereits im Jahre 2003 auf die Zumutbarkeit eines Berufswechsels aufmerksam gemacht worden. Dass die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung in der Folge einstellte, weil der Beschwerdef�hrer sich nicht habe vorstellen k�nnen, seinen Betrieb zu verkaufen, bedeute keine Anerkennung der Unzumutbarkeit der Betriebsaufgabe. Der Versicherte sei daher so zu behandeln, als wenn er eine leidensangepasste T�tigkeit aufgenommen h�tte, welche ihm gem�ss medizinischer Aktenlage, mit Ausnahme der Zeit zwischen 7. Dezember 2007 und 30. April 2008, zu 80 % zumutbar w�re; auf weitere Abkl�rungen k�nne verzichtet werden. Gest�tzt auf die Schweizerische Lohnstruktruerhebung (LSE) 2000 ergebe sich f�r das Jahr 2001 ein Invalideneinkommen von Fr. 45'489.57 bzw. unter Gew�hrung eines leidensbedingten Abzuges ein solches von Fr. 40'941.-.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe seine gegen die Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe angef�hrten Argumente ausser Acht gelassen, namentlich die �usserst g�nstige Wohngelegenheit im Bauernhaus, der hohe Eigenversorgungsgrad der Familie und dass die hypothetischen Ersatzeink�nfte kaum eine Existenzsicherung erm�glichten, zumal er mit Blick auf die gesundheitliche Beeintr�chtigung weder seine landwirtschaftliche Ausbildung noch seine Erfahrungen als Schweisser werde gewinnbringend umsetzen k�nnen. Im Sinne einer Eventualbegr�ndung macht er geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Situation im erstmaligen Beurteilungszeitpunkt (Juni 2001) nicht gepr�ft. Damals sei er voller Hoffnung gewesen, die volle Arbeitsf�higkeit als Landwirt wieder zu erlangen, so dass eine Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebs damals nicht zumutbar gewesen sei. Dies gelte auch f�r die Folgezeit, zumal er von der IV-Stelle in seiner Auffassung best�rkt worden sei, keine berufliche Umstellung vornehmen zu m�ssen. Erst im Einspracheentscheid 2010 sei von einer zumutbaren Aufgabe der Selbstst�ndigkeit ausgegangen worden. Weil gem�ss Dr. med. W.________, Allgemeine Medizin FMH, seit 26. August 2000 eine mindestens 50%ige Arbeitsunf�higkeit bestanden und diese sich in der Folge noch erh�ht habe, k�nne ab 1. August 2001 eine Rente zugesprochen werden. Bez�glich des Einkommensvergleichs wiederholt er das bereits vorinstanzlich geltend gemachte Vorbringen, das Valideneinkommen sei bei zumutbarer Betriebsaufgabe ausschliesslich gest�tzt auf das Nebenerwerbseinkommen festzusetzen. Beim Invalideneinkommen sei die Arbeitsf�higkeit zus�tzlich auch durch die Beschwerden im linken Handgelenk vermindert und neben dem Abzug von 10 % wegen Teilzeitarbeit ein gleich hoher Abzug wegen der nurmehr zumutbaren �usserst leichten T�tigkeiten vorzunehmen. Schliesslich bestehe ein Rentenanspruch ab dem Jahre 2001.
Was die Frage der Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe betrifft, hat die Vorinstanz eine solche namentlich mit der Begr�ndung bejaht, das -verst�ndlicherweise grosse - Interesse an einer sp�teren Betriebs�bergabe an den im Jahre 2000 geborenen Sohn verm�ge die M�glichkeit eines Berufswechsels "nicht aufzuwiegen". Der Beschwerdef�hrer, dem noch eine lange Aktivit�tsdauer bevorstehe, verf�ge �ber eine landwirtschaftliche Ausbildung und Berufserfahrungen als Schweisser, was sich positiv auf seine Vermittelbarkeit in einer lukrativeren adaptierten T�tigkeit auswirke. Diese Begr�ndung ist nicht bundesrechtswidrig. Die Vorinstanz hat zu Recht einen objektiven Massstab angewandt, welcher etwa der Ber�cksichtigung einer starken Verbundenheit mit dem bereits von den Eltern bewirtschafteten Hof oder dem nachvollziehbaren Wunsch, den Hof dereinst an einen Nachkommen weiterzugeben, grunds�tzlich entgegen steht (vgl. Urteil I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.3). Nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid ist eine Betriebsaufgabe nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteil 8C_460/2011 vom 22. September 2011 E. 4.4). Wenn im angefochtenen Entscheid mit Blick auf die verbleibende lange Aktivit�tsdauer und die im bisherigen Berufsleben erworbenen Kenntnisse, welche in einer adaptierten T�tigkeit die Vermittelbarkeit erleichtern (vgl. Urteil I 38/06 vom 7. Juni 2006 E. 3.2) und damit entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht grunds�tzlich ohne Nutzen sind, eine Betriebsaufgabe f�r zumutbar erachtet wird, h�lt dies vor Bundesrecht stand. Umso mehr, als die vorinstanzliche W�rdigung der medizinischen Akten, welche das kantonale Gericht zum Schluss f�hrte, mit Ausnahme der Zeit zwischen 7. Dezember 2007 und 30. April 2008 habe in einer adaptierten T�tigkeit eine 80%ige Arbeitsf�higkeit bestanden, nicht als bundesrechtswidrig bezeichnet werden kann und somit letztinstanzlich verbindlich ist (E. 1.2 hievor). Dass sich die Vorinstanz nicht explizit mit den Argumenten der in den vergangenen Jahren get�tigten betrieblichen Investitionen, den g�nstigen Wohnkosten der Familie und dem hohen Eigenversorgungsgrad auseinandersetzte, verletzt die Begr�ndungspflicht nicht (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht hatte sich im �brigen bei anderer Gelegenheit mit �hnlichen Vorbringen zu befassen und weder erfolgte Investitionen in den Landwirtschaftsbetrieb (zumindest sofern, wie hier, nicht substantiiert dargelegt wird, inwiefern sich Aufgabe und Liquidation des Betriebes finanziell nachteilig auswirken; Urteil 8C_460/2011 vom 22. September 2011 E. 4.3), noch tiefe Wohnkosten (zumal eine Verpachtung der zu bewirtschaftenden Fl�che auch ohne das Wohnhaus grunds�tzlich m�glich w�re; Urteil I 643/03 vom 17. August 2004 E. 3.3.2) als Argumente f�r die Unzumutbarkeit einer Betriebsaufgabe anerkannt.
Zu pr�fen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin namentlich mit ihrer Verf�gung vom 11. August 2004 eine Vertrauensgrundlage geschaffen hatte, wonach der Versicherte vor dem Jahre 2010 nicht mit der Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe rechnen musste. Dies ist zu verneinen. Zwar ermittelte die Beschwerdegegnerin in der Verf�gung vom 11. August 2004 das Invalideneinkommen gest�tzt auf ein m�gliches Einkommen aus Rinderaufzucht/Schweinezucht und einem m�glichen Nebenerwerb in einem Pensum von 36 % (unter Gew�hrung eines behinderungsbedingten Abzuges von 15 %). Indes kam bereits im Jahre 2002 der landwirtschaftliche Gutachter zum Schluss, es sei "auch zu �berlegen, ob ein solch relativ junger Bauer nicht eine andere T�tigkeit aus�ben k�nnte". Die IV sollte ein entsprechendes Gespr�ch f�hren, vorstellbar sei beispielsweise eine T�tigkeit als "Securitas"; eine solche Variante dr�nge sich auf, da der bereits stark reduzierte Betrieb die Familie immer noch �berfordere. Die in der Folge gew�hrte Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche liess - ebenfalls - keinen Zweifel daran, dass die Beschwerdegegnerin einen Berufswechsel als zumutbar erachtete. Eindeutig ist, wie einleitend festgehalten, den landwirtschaftlichen Abkl�rungsberichten vom 20. Juli 2004, 23. Mai 2007 und 30. Juni 2009 zu entnehmen, dass der Versicherte als Landwirt f�r ungen�gend eingegliedert befunden wurde, er in Nachachtung seiner Schadenminderungspflicht seinen Betrieb aufzugeben h�tte und das Invalideneinkommen gest�tzt auf eine hypothetische adaptierte T�tigkeit zu bestimmen sei. Im Einspracheentscheid vom 4. April 2008 hielt die Beschwerdegegnerin denn auch fest, aus medizinischer Sicht sei eine T�tigkeit in der Landwirtschaft nicht behinderungsangepasst, im Rahmen der Schadenminderungspflicht sei die Betriebsaufgabe - grunds�tzlich - zumutbar. Es kann somit keine Rede davon sein, die Beschwerdegegnerin h�tte dem Versicherten Anlass gegeben zur begr�ndeten Annahme, die Rentenpr�fung w�rde gest�tzt auf sein als Landwirt erzieltes Einkommen erfolgen. Schliesslich steht auch die Gew�hrung von Hilfsmitteln einer Rentenabweisung nicht entgegen (vgl. Urteil I 38/06 vom 7. Juni 2006 E. 3.4). Wenn die Vorinstanz die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle sch�tzte, welche ab dem fr�hest m�glichen Rentenbeginn im Jahre 2001 das Invalideneinkommen ausgehend von einer adaptierten T�tigkeit festsetzte, ist dies nicht zu beanstanden.
Was die Einw�nde gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich betrifft, hat die Vorinstanz zu Recht das Valideneinkommen gest�tzt auf das Einkommen aus einem Betrieb mit Milchviehhaltung und einem Nebenerwerb mit einem Pensum von 40 % festgesetzt, weil dies der erwerblichen Situation entspricht, wie sie ohne Gesundheitsschaden am wahrscheinlichsten ist (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Nicht zu beanstanden ist schliesslich der vorinstanzlich gew�hrte behinderungsbedingte Abzug vom Invalideneinkommen in H�he von 10 %, zumal es sich bei diesem Abzug um eine typische Ermessensfrage handelt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), was hier nicht zutrifft. Damit hat es beim vorinstanzlichen Einkommensvergleich sein Bewenden.
Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG)