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Timestamp: 2020-05-27 13:49:56
Document Index: 78156117

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 96']

Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz. Ein Rückblick: 1970-2000; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 13
- Netzwerk der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF, Formen der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit, u.a. 5 Gipfeltreffen der Großregion, 25 Sitzungen der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz und 25 Jahre Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission und Oberrheinkonferenz, 10 Jahre Informations- und Beratungsstelle PAMINA -
StK 17.04.2001 Vorlage 13/4873
Katastrophenschutzplan beim französischen Atomkraftwerk Cattenom
- Informierung über die Katastrophenschutzplanung und die notwendigen Konsequenzen bezüglich einer Erweiterung der 25km-Zone; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.12.2000 Vorlage 13/4610
dazu: Vorlage 13/4838 (BE ISM)
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.5 Teil I (öffentlich)
Forum Junior 2000
Forum Junior 2000 - Natur und Umwelt am Oberrhein
- Abschlussbericht über das vom 31.07. bis 05.08.2000 in Klingenmünster durchgeführte Jugendforum mit Teilnehmern aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz zum Thema "Natur und Umwelt am Oberrhein" -
StK 04.12.2000 Vorlage 13/4580
EuropaA 32.Sitzg 25.01.2001 S.17-18 (öffentlich)
Jugendgipfel im Rahmen der 75. deutsch-französischen Konsultationen in Mainz am 09.06.2000
- Thema des Jugendgipfels und erarbeitete Thesen für eine gemeinsame Zukunft (s. Anlage), Einsatz der LReg für eine Umsetzung der Forderungen, bisher durchgeführte und geplante grenzüberschreitende Veranstaltungen für Jugendliche -
KlAnfr 3511 Schneider-Forst CDU und Antw StK 13.11.2000 Drs 13/6442
Austausch von Lehrerinnen und Lehrern zwischen deutschen und französischen Schulen
- Organisation, Kostenübernahme, Teilnehmer seit 1995 -
KlAnfr 3488 Lelle CDU und Antw MBWW 10.11.2000 Drs 13/6436
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-RPF
- Vorbereitung der Gipfeltreffen, Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte des rheinland-pfälzischen Vertreters der LReg im gemeinsamen Büro Luxemburg-Saarland-RPF, Aufgaben der neuen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
KlAnfr 3430 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 09.10.2000 Drs 13/6337
Störfälle im Kernkraftwerk Cattenom
- Auflistung der Störfälle, Information der Öffentlichkeit, Beibehaltung der Katastrophenschutzplanungszone (Außenzone), Bewertung des französischen Informationssystems -
KlAnfr 3237 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 28.07.2000 Drs 13/6029
Broschüre "Mit Hochgeschwindigkeit in die Zukunft"
- der Aktionsgemeinschaft Schienenschnellverkehr POS, Überblick über die Planungen des Aus- und Neubaus der Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland, insbes hinsichtlich der einzelnen Bauabschnitte in Frankreich und Deutschland -
MWVLW 21.06.2000 Vorlage 13/4123
Gemeinsame Erklärung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen RPF und dem Elsaß
StK 19.06.2000 Vorlage 13/4105
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.9-10 (öffentlich)
Bewertung der kulturellen Zusammenarbeit RPF und Frankreich nach dem Deutsch-Französischen Gipfeltreffen in Mainz
Unterrichtung LTPräs 06.06.2000 Drs 13/5869
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8410
7. Dreiländer-Kongress Oberrhein im deutsch-französisch-schweizerischen Grenzraum; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 8
- am 26.11.1999 in Neustadt an der Weinstraße, Themen des Dreiländerkongresses: Gemeinsame Raumordnung am Oberrhein sowie Raumordnung auf lokaler Ebene, Unterzeichnung einer Raumordnungscharta "Oberrhein 21" -
StK 15.02.2000 Vorlage 13/3782
Äußerungen des Vorsitzenden der 1. Kammer und Direktor des Koblenzer Arbeitsgerichts im Zusammenhang mit dem Antrag eines NS-Opfers auf Prozesskostenhilfe
- Äußerungen zur Lage deutscher Kriegsgefangener in Frankreich; Behandlung im RA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.11.1999 Vorlage 13/3561
dazu: Vorlage 13/3656
RA 33.Sitzg 14.12.1999 S.5 Teil I (öffentlich)
Stand der Ursachenforschung gesundheitsgefährdender Getränkeprodukte aus französischen bzw belgischen Abfüllbetrieben des Coca-Cola-Konzerns
- Gesundheitsgefährdende Inhaltsstoffe, Kontrollen in RPF -
MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.6)
Antw MUF PlPr 13/87 24.06.1999 S.6603-6605
Elsner, Petra (SPD) S.6604'
Martini, Klaudia (Ministerin für Umwelt und Forsten) S.6603-6605 (Antw)
Schornsteinfegergesetz vor dem Hintergrund der EG-Harmonisierung
- Umsetzung des Schornsteinfegergesetzes vom 15.09.1969 im Vergleich zu anderen Bundesländern, insbes mit Blick auf die Entgeltregelung, Beurteilung der Regelungen in den Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, möglicher Rechtsanpassungs- bzw Deregulierungsbedarf -
KlAnfr 2219 Weiner CDU und Antw MWVLW 08.06.1999 Drs 13/4399
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: hier: Beabsichtigte Erhöhung des Salzeintrags durch französische Firmen in die Mosel
- Möglichkeiten zur Verhinderung des Salzeintrags; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.1999 Vorlage 13/2875
dazu: Vorlage 13/3502 (BE MUF) 13/4166 (MUF, ergänzende BE)
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.6-8 (öffentlich)
Haus der Großregion Saar-Lor-Lux-RPF
- Notwendigkeit einer Institutionalisierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg, Überlegungen für die Realisierung eines "Hauses der Großregion" -
KlAnfr 1921 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 04.02.1999 Drs 13/3959
Einführung des digitalen Polizeifunks
- Beurteilung des digitalen Polizeifunks, insbes im Hinblick auf eine möglichst abhörsichere polizeiinterne Kommunikation, Erkenntnisse der LReg über die in Frankreich eingesetzten digitalen Sprech- und Datenfunksysteme -
KlAnfr 1705 Bischel CDU und Antw ISM 07.10.1998 Drs 13/3576
Führerschein für Jugendliche - Erhalt von Fahrpraxis
- Erlernen von Fahrpraxis für Jugendliche ab 17 Jahren, Haltung der LReg zu dem in Frankreich angebotenen Modell des "begleitenden Fahrens" -
KlAnfr 1628 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 17.08.1998 Drs 13/3409
Information über Atommülltransporte, welche den Bahnhaltepunkt Edenkoben durchfahren haben
- Anzahl der Transporte mit radioaktiven Abfällen in Castor-Behältern von Frankreich nach Gorleben durch den Bahnhof Edenkoben, Überprüfung der Einhaltung der Strahlengrenzwerte, Informierung zuständiger Behörden über Zeitpunkt und Streckenführung von Gefahrguttransporten -
KlAnfr 1589 Schneider (Christine) CDU und Antw MUF 28.07.1998 Drs 13/3363
Ausschreitungen gewaltbereiter Hooligans anläßlich der Fußballweltmeisterschaft in Frankreich
- Ausreiseverbot für zwei Hooligans wegen Waffenbesitzes, Berechtigung für das Aussprechen von Ausreiseverboten, präventive Maßnahmen zur Verhinderung gewalttätiger Ausschreitungen -
Ein- und Ausreisesperre
MdlAnfr Bruch, Pörksen SPD 01.07.1998 Drs 13/3268
Antw ISM PlPr 13/64 08.07.1998 S.5020-5021
Beck, Kurt (SPD) S.5021'
Bruch, Karl Peter (SPD) S.5021'
Zuber, Walter (SPD) S.5020-5021 (Antw)
Handbuch der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 2
- Ausgangssituation und Ziele, Zusammenarbeit der Exekutiven: institutionelle Formen, bilaterale Kontakte (Wallonie, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, Luxemburg, Lothringen, Elsaß), überregionale Organisationen (Innergemeinschaftliches Regionalinstitut, Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, Versammlung der Regionen Europas, Ausschuß der Regionen), kommunale Kooperation; Anhang: Synopse und Materialien zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF -
- Zusammenarbeit der Exekutiven, hier: überregionale Organisationen: Innergemeinschaftliches Regionalinstitut, Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, Versammlung der Regionen Europas, Ausschuß der Regionen -
- Ausgangssituation und Ziele, Zusammenarbeit der Exekutiven: institutionelle Formen, bilaterale Kontakte (Wallonie, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, Luxemburg, Lothringen, Elsaß) -
- Ausgangssituation und Ziele, Zusammenarbeit der Exekutiven (institutionelle Formen, bilaterale Kontakte, überregionale Organisationen), kommunale Kooperation -
StK 23.06.1998 Vorlage 13/2096
Begrüßung französischer Offiziersschüler der Sprachenschule Melun aus Frankreich, die z.Zt. Gast bei der Landespolizeischule Flughafen Hahn sind
Melun (Frankreich)
PlPr 13/55 18.03.1998 S.4428
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.4428
Bau und Finanzierung der Ausbaustrecke Mannheim - Saarbrücken im Zuge der POS
- Verzögerung des Abschlusses der Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der DB AG, Einsatzbeginn der Neigetechnikzüge (ICT) -
KlAnfr 1272 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.1998 Drs 13/2750
Deutsch-französische Ingenieurschule Weißenburg
- Planungsstand der Umsetzung, Trägerschaft und Rechtskonstruktion der geplanten Ingenieurhochschule, Bedeutung der Ingenieurhochschule für die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
KlAnfr 945 Riedmaier SPD und Antw MBWW 07.08.1997 Drs 13/1985
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1840
MdlAnfr Riedmaier SPD 10.07.1997 Drs 13/1840
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1985
Sitzung des EuropaA in Schloß Waldthausen, Gespräch mit Vertretern des Sparkassen- und Giroverbandes RPF zu folgenden Themen: Konsequenzen aus der Einführung des Euro für die Sparkassen und ihre Kunden, spezielle Aspekte grenzüberschreitender Beziehungen zwischen den Sparkassen (Südpfalz, Elsaß), Ausbildung junger Franzosen in rheinland-pfälzischen Sparkassen
Sitzung des EuropaA in Schloß Waldthausen, Gespräch mit Vertretern des Sparkassen- und Giroverbandes RPF u.a. zum Thema: spezielle Aspekte grenzüberschreitender Beziehungen zwischen den Sparkassen (z.B. Südpfalz, Elsaß)
Sitzung des EuropaA in Schloß Waldthausen, Gespräch mit Vertretern des Sparkassen- und Giroverbandes RPF u.a. zu dem Thema: Konsequenzen aus der Einführung des Euro für die Sparkassen und ihre Kunden
Sitzung des EuropaA in Schloß Waldthausen, Gespräch mit Vertretern des Sparkassen- und Giroverbandes RPF u.a. zu dem Thema: Ausbildung junger Franzosen in rheinland-pfälzischen Sparkassen
EuropaA 9.Sitzg 08.07.1997 S.3-16 (öffentlich)
Begrüßung französischer Partnerschaftsschüler aus Bad Kreuznach
PlPr 13/28 17.04.1997 S.2344
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.2344
Standortsuche für Atommüll-Endlager in Ostbelgien und Lothringen
- Kenntnisse der LReg über den gegenwärtigen Stand der Endlagersuche, über zu lagernde Stoffe und Mengen, über belgische und französische Standortanforderungen und deren technische Einrichtungen eines Endlagers -
KlAnfr 681 Rieth, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 26.03.1997 Drs 13/1443
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1361
MdlAnfr Rieth, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.03.1997 Drs 13/1361
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1443
Biotechnologie in RPF
- Förderung des BioRegio-Wettbewerbes durch Bundes- und Landesmittel, Bewertung der Durchführung von Freilandgenversuchen und Initiativen der LReg zur Intensivierung der gewerblichen Anwendung der Biotechnologie in RPF; Anzahl der derzeit in RPF, in Deutschland und in Frankreich laufenden Freilandgenversuche, vorliegende Anträge -
MdlAnfr Kohnle-Gros CDU 18.02.1997 Drs 13/1268
Antw MBWW PlPr 13/23 26.02.1997 S.1836-1840
Keller, Josef (CDU) S.1838'
Kohnle-Gros, Marlies (CDU) S.1838'
Braun, Dr. Bernhard (GRÜNE) S.1839'
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.1839'
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.1836-1840 (Antw)
Schnellbahnverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland (POS)
- Sachstand in bezug auf den Ausbau des sog "Süd-Ast" über Straßburg bzw den "Nord-Ast" über Saarbrücken; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 07.01.1997 Vorlage 13/537
dazu: Vorlage 13/771 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.11 (öffentlich)
Kennzeichnung von Gewaltszenen im Fernsehen
- Optische Kennzeichnung von Gewaltszenen in Programmen des Französischen Fernsehens, Haltung der LReg zu solchen Maßnahmen, Initiativen der LReg zur Reduzierung der Gewaltdarstellung in den Medien -
KlAnfr 367 Riedmaier SPD und Antw StK 19.11.1996 Drs 13/752
Schnellbahnverbindung Mannheim - Kaiserslautern - Paris
- Aufgabe der Schnellbahnverbindung seitens der französischen Regierung, mögliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Vereinbarungen mit Frankreich -
KlAnfr 333 Kuhn, Frey FDP und Antw MWVLW 31.10.1996 Drs 13/699
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/567
Liederschiedt (Lothringen)
Kindergärten in den Grenzregionen Rheinland-Pfalz, Frankreich, Luxemburg und Belgien
- Erkenntnisse der LReg über die pädagogischen und edukativen Erfahrungen in dem deutsch-französischen Kindergarten in Liederschiedt -
KlAnfr 251 Morsblech FDP und Antw MKJFF 07.10.1996 Drs 13/588
Beschlagnahme deutscher Linienbusse durch französische Behörden
- Stopp zweier im Linienverkehr zwischen der südlichen Pfalz und dem elsässischen Grenzstädtchen Wissembourg eingesetzten Busse, Hintergründe, Anlaß und Folgen; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1996 Vorlage 13/225
EuropaA 4.Sitzg 21.11.1996 S.15 (öffentlich)
Landesgesetz Übereink. BRD, Frankreich, Luxemburg, Schweiz über grenzüberschreitende Zusammenarbeit
LG zu dem Übereinkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Französischen Republik, der Regierung des Großherzogtums Luxemburg und dem Schweizerischen Bundesrat, handelnd im Namen der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen
- Zustimmung des LT zu dem Abkommen, Schaffung der staatsrechtlichen Voraussetzungen für eine interkommunale Zusammenarbeit im deutsch-französisch-luxemburgisch-schweizerischen Grenzraum auf öffentlich-rechtlicher Grundlage -
GesEntw LReg 09.09.1996 Drs 13/457
dazu: Vorlage 13/384 13/403
1.Brtg: PlPr 13/11 09.10.1996 S.824
InnenA 5.Sitzg 19.11.1996 S.5 Teil I (öffentlich)
EuropaA 4.Sitzg 21.11.1996 S.7 (öffentlich)
RA 5.Sitzg 03.12.1996 S.7 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 03.12.1996 Drs 13/832
2.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1306-1311
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/832
GVBl 1997 Nr.1 S.9-15 (LG vom 17.12.1996)
Inkrafttreten des Übereinkommens zum 01.09.1997
GVBl 1998 Nr.16 S.267 (Bekanntmachung vom 02.09.1998)
Schmitt, Dieter (CDU) S.1306-1307 1308
Weiner, Thomas (CDU) S.1306 (BE)
Schiffmann, Dr. Dieter (SPD) S.1307-1309
Zuber, Walter (SPD) S.1310-1311
Morsblech, Nicole (FDP) S.1309-1310
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.1309
Schnellbahnverbindung Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland
- Auswirkungen der seitens der Bahn AG geplanten reduzierten Baumaßnahmen auf dem Streckenabschnitt Saarbrücken - Mannheim auf die Anhebung der Streckengeschwindigkeit auf 200 km/h und die Verwirklichung der mit Frankreich vereinbarten Schnelltrasse Paris - Mannheim -
MdlAnfr Riedmaier, Lais SPD 22.08.1996 Drs 13/375
Antw MWVLW PlPr 13/9 11.09.1996 S.605-606
Antr FDP auf Aussprache gem § 96 Vorläufige GOLT S.615
Aussprache S.615-619
Brüderle, Rainer (FDP) S.605-606 (Antw)
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.615-616 (Aussprache)
Lais, Klaus-Jürgen (SPD) S.616-617 (Aussprache)
Brüderle, Rainer (FDP) S.618-619 (Aussprache)
Heinz, Hans-Günther (FDP) S.615 (Aussprache)
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.606' 617-618 (Aussprache)
Schienenschnellbahnstrecke Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland
- Auswirkungen des Beschlusses der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU, keine zusätzlichen Mittel für den Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze bereitzustellen, auf die geplante Schnellbahnverbindung -
MdlAnfr Lais SPD 25.06.1996 Drs 13/125
Antw MWVLW PlPr 13/6 10.07.1996 S.352-354
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.353' 354'
Lais, Klaus-Jürgen (SPD) S.354'
Brüderle, Rainer (FDP) S.352-354 (Antw)
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.353'
Schnellbahnverbindung Paris - Kaiserslautern - Mannheim
- Planungsstand, Gefährdung des Projektes durch den Einsatz der mit Neigetechnik ausgerüsteten Intercity-Triebzüge (ICT) auf der Strecke Mannheim - Saarbrücken wegen Nichteinhaltung der Höchstgeschwindigkeit -
MdlAnfr Dr. Gölter CDU 20.06.1996 Drs 13/113
Begrüßung französischer Austauschschüler aus Metz
Schuler, Peter (CDU) S.301
MdlAnfr Dr. Gölter CDU 10.06.1996 Drs 13/50