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Timestamp: 2017-11-25 05:48:25
Document Index: 96691539

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 109']

9C_556/2017 30.10.2017
9C_556/2017
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2017 (200 17 371 IV).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 13. Oktober 2016 ab. Das Bundesgericht hob den Entscheid vom 13. Oktober 2016 mit Urteil 9C_766/2016 vom 3. April 2017 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück.
Mit Entscheid vom 21. Juni 2017 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde erneut ab.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 21. Juni 2017 sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit der gleichen (substituierten) Begründung kann die Beschwerdeinstanz die zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung schützen. Eine wiedererwägungs- oder revisionsweise verfügte Rentenherabsetzung oder -aufhebung lässt sich sodann in Anwendung der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; nachfolgend: SchlBest.; AS 2011 5670 f.) bestätigen (Urteil 9C_800/2016 vom 9. Mai 2017 E. 2 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat dem Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstitutes (ABI) vom 24. März 2015 (samt Ergänzungen vom 27. Oktober und 10. Dezember 2015) Beweiskraft beigemessen und gestützt darauf eine (bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 13. Januar 2016) uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit festgestellt. Weiter hat das kantonale Gericht die Rentenaufhebung einerseits mit Blick auf die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) und anderseits in Anwendung der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; nachfolgend: SchlBest.; AS 2011 5670 f.) als zulässig erachtet.
4.2. Der Beschwerdeführer stellt die Beweiskraft des ABI-Gutachtens nicht substanziiert in Abrede. Dieses überzeugt denn auch im Lichte der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281, weshalb sich weitere medizinische Abklärungen erübrigen. Die auf dem Gutachten beruhende vorinstanzliche Feststellung betreffend die Arbeitsfähigkeit bleibt für das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.3. In der Tat ist fraglich, ob das kantonale Gericht die Voraussetzungen einer Wiedererwägung (vgl. BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328) zu Recht bejaht hat. Wie es sich damit verhält, kann offenbleiben, wie sich aus dem Folgenden (E. 4.4) ergibt.
4.4. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers handelt es sich bei der vorinstanzlichen Erwägung betreffend die SchlBest., auch wenn sie teilweise im Konjunktiv verfasst wurde, nicht um ein "obiter dictum" ("nebenbei Gesagtes"). Vielmehr stellt sie eine Eventualbegründung dar, die im Fall, dass die Begründung mit Blick auf die Wiedererwägung nicht überzeugt, zum Tragen kommt und damit zur "ratio decidendi" wird (vgl. Urteil 5A_256/2016 vom 9. Juni 2017 E. 9.4.2; vgl. auch Art. 106 Abs. 1 BGG). Bei mehreren selbstständigen Begründungen ist in der Beschwerde für jede einzelne nach Massgabe der gesetzlichen Erfordernisse (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG) eine Rechtsverletzung darzutun (BGE 138 I 97 E. 4.1.4 S. 100 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer äussert sich nicht weiter zur Anwendung der SchlBest., weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen.
4.5. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf den kantonalen Gerichtsentscheid (Abs. 3) erledigt.