Source: https://onlinepartybox.de/agb/
Timestamp: 2020-07-07 12:39:56
Document Index: 16437178

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 288', '§ 377', '§ 438', '§ 444']

AGB – Online-Partybox
des Webshops unter https://onlinepartybox.de/
V1.0 / Stand: 09.04.2020
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die über den Webshop unter https://onlinepartybox.de/ vereinbart werden. Vertragspartner für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen ist die KahnEvents GmbH Wandsbeker Chaussee 212/214, D-22089 Hamburg (in der Folge: „wir“), gegenüber ihren Kunden (in der Folge: „Kunde“ oder „Sie“). Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Abgabe der letzten verbindlichen zum Vertragsschluss führenden Erklärung des Kunden gültige Fassung der AGB.
1.2. Diese AGB gelten ausschließlich; Gegenbestätigungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn die Angebotsabgabe oder Angebotsannahme des Kunden unter Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen AGB erfolgt oder, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung/Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.3. In unserem Webshop können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) bestellen. Diese AGB gelten für beide Fälle. Da, wo die Unterscheidung eine Rolle spielt, weisen wir ausdrücklich darauf hin, ob die Regelung ggf. nur gegenüber Verbrauchern oder nur gegenüber Unternehmern gilt.
2. Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die in unserem Webshop dargestellten Waren stellen kein verbindliches Angebot von uns dar. Vielmehr geben Sie durch Ihre Bestellung im Webshop ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages der bestellten Ware(n) ab. Sie erhalten sodann per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung nebst diesen AGB und einer Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular. Die Widerrufsmöglichkeit besteht jedoch nur für Verbraucher. Die Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung durch uns kommt der Vertrag zustande. Die Annahme oder Ablehnung des Angebots erfolgt durch Annahme- oder Ablehnungserklärung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Auch die bloße Versandmitteilung oder die Absendung der Ware an Sie gelten als Annahme des Angebots.
2.2. Wir speichern den Vertragstext (AGB und Bestellung) und senden Ihnen die Bestelldaten mit allen Informationen per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Webseite einsehen. Den Vertragstext können Sie auch in unserem Kunden-Login einsehen.
3. Vergütung, Rechnungsversand per E-Mail
3.2. Ansonsten ist jede über den im Angebot und den Angebotsgrundlagen genannten Leistungsumfang hinausgehende Tätigkeit bzw. Leistung von uns gesondert zu vergüten.
3.3 Rechnungen versenden wir, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, in digitaler Form per E-Mail. Wir weisen unsere unternehmerischen Kunden darauf hin, dass eine elektronische Rechnung buchhalterisch ausreichend ist.
4.1. Alle genannten Preise sind Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Versandkosten kommen jeweils noch dazu. Die Höhe der Versandkosten kann dem Angebot oder der gesonderten Versandkostenübersicht entnommen werden.
4.2. Alle Beträge sind – soweit nicht abweichend vereinbart – sofort zur Zahlung fällig und je-weils in voller Höhe ohne Abzug zu zahlen.
4.3. Wir sind bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, als Mindestschaden Verzugszinsen und sonstigen Verzugsschaden in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 BGB zu verlangen. Das Recht einen weiteren Schaden oder höhere Zinsen aus einem anderen Rechtsgrund geltend zu machen, bleibt davon unberührt.
4.4. Ein von uns nicht zu vertretener Untergang des Vertragsgegenstands nach Gefahrüber-gang auf den Kunden lässt die Zahlungsverpflichtung des Kunden unberührt.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Einzelheiten dieses Widerrufsrechts können der gesondert von uns mitgeteilten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Die Widerrufsbelehrung finden Sie (ebenso wie das Muster-Widerrufsformular, das Sie zur Erklärung des Widerrufs verwenden können, aber nicht müssen) beispielsweise im Anschluss an diese AGB, in unserem Webshop oder auch in der Bestellbestätigungsmail, die Sie nach Ihrer Bestellung von uns erhalten.
6 . Versand, Gefahrübergang, Annahmeverzug
6.1. Ist die Versendung der Ware vereinbart, erfolgt die Versendung ab unserem Lager in Gaggenau an die vom Kunden angegebene Adresse, sofern vertraglich nichts Abweichendes vereinbart ist. Wir können uns auch eines Drittlieferanten bedienen, so dass die Versendung der Ware dann direkt von diesem Lieferanten an den Kunden erfolgt, sofern vertraglich nichts Abweichendes vereinbart ist.
6.2. Gegenüber Unternehmern gilt:
6.2.1. Der Kunde hat jede Sendung sogleich auf äußere Unversehrtheit zu prüfen. Äußerlich erkennbare Transportschäden sind sofort beim Fahrer des Transportunternehmens schriftlich anzumelden. Nachträglich reklamierte erkennbare Transportschäden können von uns nicht übernommen werden. Bei Verdacht auf Transportschäden oder fehlende Ware ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren. Fotos zur Beweissicherung wären hilfreich.
6.2.2. Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung bei Lieferungen auf dem Postweg geht in allen Fällen mit der Absendung der Ware bzw. Übergabe an die Lieferperson auf den Kunden über. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
6.2.3. Gerät der Kunde mit der Annahme der Ware bzw. Leistung schuldhaft in Verzug, sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder fünf (5) Prozent des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.
7. Liefertermine, Lieferschwierigkeiten, Höhere Gewalt, Teillieferungen
7.1. Angaben zu Liefer- oder Leistungszeitpunkten sind unverbindlich. Verbindliche Liefer- oder Leistungstermine müssen ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
7.2. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware oder zur Erbringung der Leistung nicht in der Lage sind, weil zur Belieferung des Kunden ein Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen wurde und der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen sodann nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Wir informieren den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit. Falls die Bezahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist, wird dieser unverzüglich zurückerstattet.
7.3. Solange wir (a) auf die Mitwirkung oder Informationen des Kunden warten oder (b) durch Streiks oder Aussperrungen in Drittbetrieben oder in unserem Betrieb (im letzteren Fall jedoch nur, wenn der Arbeitskampf rechtmäßig ist), behördliches Eingreifen, gesetzliche Verbote oder andere unverschuldete Umstände in unseren Leistungen behindert sind („höhere Gewalt“), gelten Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung („Ausfallzeit“) als verlängert und es liegt für die Dauer der Ausfallzeit keine Pflichtverletzung vor. Wir teilen dem Kunden derartige Behinderungen und ihre voraussichtliche Dauer unverzüglich mit. Dauert die höhere Gewalt ununterbrochen länger als 3 Monate an, werden beide Parteien von ihren Leistungspflichten frei.
7.4. Wurden im Falle der Ziff. 7.2. und 7.3. im Hinblick auf die Lieferung / Leistung bereits Zahlungen durch den Kunden vorgenommen, sind diese zurückzuerstatten, wenn es zur endgültigen Leistungsbefreiung kommt. Für bereits erbrachte Leistungen bzw. Lieferungen im Zeitpunkt des Eintritts der höheren Gewalt kann jedoch der auf diese Leistungen bzw. Lieferung entfallende Teil der vereinbarten Vergütung verlangt werden. Im Übrigen bestehen Ansprüche für beide Parteien in diesen Fällen nicht.
7.5. Teillieferungen bzw. Teilleistungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Kunden in diesen Fällen anzunehmen.
Der Kunde hat in Bezug auf alle unsere Lieferungen und Leistungen in Durchführung des Vertrages eine Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Der Kunde hat die Ware demgemäß unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Versteckte später entdeckte Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben.
9. Sach- und Rechtsmängel; sonstige Leistungsstörungen; Verjährung
9.1. Wir leisten nach den Regeln des Kaufrechts Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware und dafür, dass der Nutzung der Ware im vertraglichen Umfang durch den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen.
9.2. Gegenüber Unternehmern gilt: Die Gewähr für die Freiheit der Ware von Rechten Dritter gilt nur für das zwischen den Parteien vereinbarte Bestimmungsland, in dem die Ware verwendet werden soll. Ohne ausdrückliche Vereinbarung gilt die Gewähr für das Land, in dem der Kunde seinen Geschäftssitz hat.
9.3. Bei Rechtsmängeln leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. Hierzu verschaffen wir nach unserer Wahl dem Kunden eine rechtlich zulässige Nutzungsmöglichkeit an der Ware oder an einer geänderten gleichwertigen Ware.
9.4. Bei Sachmängeln leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. Hierzu überlassen wir nach unserer Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Sache oder beseitigen den Mangel.
9.5. Schlagen zwei Versuche der Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, angemessene Nachfrist zur Mängelbeseitigung zu setzen.
9.6. Schlägt die Nachbesserung auch in der Nachfrist fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern, außer es liegt ein unerheblicher Mangel vor. Wir können nach Ablauf einer gesetzten Frist verlangen, dass der Kunde seine aus dem Fristablauf resultierenden Rechte binnen zwei Wochen nach Zugang der Aufforderung ausübt. Nach Fristablauf geht das Wahlrecht auf uns über.
9.7. Erbringen wir Leistungen bei Fehlersuche oder -beseitigung, ohne hierzu verpflichtet zu sein, können wir hierfür Vergütung entsprechend unserer üblichen Sätze verlangen. Das gilt insbesondere, wenn ein Mangel erkennbar gar nicht bestanden hat oder für den Kunden erkennbar nicht uns zuzurechnen ist.
9.8. Gegenüber Verbrauchern gilt: Für Verbraucher gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware.
9.9. Gegenüber Unternehmern gilt: Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr und beginnt mit der Lieferung bzw. Bereitstellung (sowie Benachrichtigung des Kunden hiervon) der Ware; die gleiche Frist gilt für sonstige Ansprüche des Kunden, gleich welcher Art. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Auch bei arglistigem Verschweigen des Mangels, bei Personenschäden oder Rechtsmängeln i.S. des § 438 Abs. 1 Nr. 1 a BGB, sowie bei Garantien (§ 444 BGB) gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen, ebenso bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Unsere E-Mail-Adresse lautet info@KahnEvents.de
11.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.2. Ziffer 11.1. gilt auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
11.3. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, dem Datenschutzrecht und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
12.1. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
12.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Vertragssprache und Sprache für Erklärungen im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages ist deutsch.
15. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sprachfassung
15.1. Gegenüber Unternehmern gilt: Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns der Sitz der KahnEvents GmbH.
15.2. Es findet deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss internationaler Bestimmungen, wie dem UN-Kaufrecht (CISG). Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen (Rück- und Weiterverweisungen), sind diese Verweisungen unwirksam.
15.3. Gegenüber Verbrauchern gilt: Ziffer 15.2. gilt mit der Maßgabe, dass diese Rechtswahl nur insoweit gilt, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
15.4. Übersetzungen dieser AGB entfalten keine rechtlich verbindliche Wirkung. Entscheidend ist immer die deutschsprachige Fassung dieser AGB.
Eine Firma bzw. ein Unternehmen als Käufer kann also niemals Verbraucher sein. Ein Mensch, der für sich privat etwas kauft, ist immer Verbraucher. Dazwischen kann es den Einzelunternehmer, den Selbständigen bzw. den Freiberufler o.ä. geben. Hier kommt es darauf an. Ein Beispiel: Kauft ein Rechtsanwalt, dann kommt es darauf an, ob er für seine Kanzlei kauft oder für sich privat. Im Zweifel ist von der Verbrauchereigenschaft auszugehen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KahnEvents GmbH, Wandsbeker Chaussee 212/214, D-22089 Hamburg, Telefon +49 (0)40 88 88 27 30, Telefax +49 (0)40 88 88 27 33, E-Mail info@KahnEvents.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. (Für Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, behalten wir uns vor die entrichteten Lieferkosten nicht zurückzuerstatten.) Für diese Rücksendung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Firma KahnEvents GmbH
Telefax +49 (0)40 88 88 27 33
E-Mail-Adresse info@KahnEvents.de
Sie können das Widerrufsformular auch hier herunterladen.