Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/4621-Aend-SaechsFFStatVO
Timestamp: 2018-04-21 23:19:48
Document Index: 91502570

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 6']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Änd. SächsFFStatVO
Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Änderung der Sächsischen Frauenförderungsstatistikverordnung
Vollzitat: Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Änderung der Sächsischen Frauenförderungsstatistikverordnung vom 24. Juli 2006 (SächsGVBl. S. 456)
Aufgrund von § 5 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung von Frauen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen (Sächsisches Frauenförderungsgesetz – SächsFFG vom 31. März 1994 (SächsGVBl. S. 684), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 196, 200) geändert worden ist, wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern verordnet:
Die Verordnung der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung von Frau und Mann über die statistischen Angaben für die Frauenförderung in Dienststellen im Freistaat Sachsen (Sächsische Frauenförderungsstatistikverordnung – SächsFFStatVO ) vom 22. August 1995 (SächsGVBl. S. 295), geändert durch Verordnung vom 14. September 2001 (SächsGVBl. S. 664), wird wie folgt geändert:
In der Überschrift werden die Wörter „der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung von Frau und Mann“ durch die Wörter „des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales“ ersetzt.
§ 1wird wie folgt geändert:
Die Angabe „vom 8. März 2000 (BGBl. I S. 206), das durch Artikel 3 Abs. 20 des Gesetzes vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1857, 1872) geändert worden ist“ wird durch die Angabe „vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438)“ ersetzt.
Das Wort „Personal-Ist-Bestand“ wird durch das Wort „Personalstand“ ersetzt.
„(2) Über Absatz 1 hinaus erheben die Dienststellen folgende statistische Angaben:
Die Angaben sind mit Ausnahme derjenigen in Satz 1 Nr. 1 und 5 Buchst. a zusätzlich nach Geschlecht zu trennen.“
In Satz 1 werden die Wörter „der Geschäftsordnung der Staatsregierung“ durch die Angabe „dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien vom 19. Mai 2005 (SächsGVBl. S. 160), geändert durch Beschluss vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 244),“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „der Geschäftsordnung der Staatsregierung“ durch die Wörter „dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien“ ersetzt.
In § 3 Satz 2 werden die Wörter „der obersten Rechtsaufsichtsbehörde“ durch die Wörter „dem Statistischen Landesamt“ ersetzt.
In § 4 wird die Angabe „der Geschäftsordnung der Sächsischen Staatsregierung (GeschoSReg) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. November 1999 (SächsABl. S. 1003), in der jeweils geltenden Fassung“ durch die Wörter „dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien“ ersetzt.
Die statistischen Angaben sind in der den Regelungen dieser Verordnung, in der am 1. September 2006 geltenden Fassung, entsprechenden Weise erstmals zum Stichtag 30. Juni 2006 oder für den Zeitraum 1. Juli 2005 bis 30. Juni 2006 zu erheben und in der in § 3, in der am 1. September 2006 geltenden Fassung, genannten Weise bis zum Ablauf des 31. Dezember des Jahres 2006, von den übrigen Dienststellen bis zum Ablauf des 31. Januar 2007 zu berichten.“
Der bisherige § 5 wird § 6 und darin wird in der Überschrift das Wort „Inkrafttreten“ durch das Wort „In-Kraft-Treten“ ersetzt. Satz 2 wird gestrichen.
Das Staatsministerium für Soziales kann den Wortlaut der Sächsischen Frauenförderungsstatistikverordnung in der vom In-Kraft-Treten dieser Verordnung an geltenden Fassung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt machen.
SächsGVBl. 2006 Nr. 10, S. 456
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/4621-Aend-SaechsFFStatVO Stand vom 22.04.2018