Source: http://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.201101
Timestamp: 2018-12-15 17:24:46
Document Index: 240186423

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 12', 'EuG', 'Art. 267', 'EuG', 'Art. 267', 'EuG', 'Art. 18']

eco MMR Kongress 2011
Neue Technologien = neues Recht?
Sind neue Technologien ohne modernes Recht chancenlos?
- Am Beispiel Datenschutz -
unter der Schirmherrschaft von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger
﻿Diskutieren Sie mit hochrangigen Experten die Verflechtungen und Wechselwirkungen zwischen Technologie und Recht anhand aktueller Fragestellungen zum Dateschutzrecht
﻿am 22. März 2011 in Berlin
In den Ministergärten 10, 10117 Berlin von 9.30 - 17. 30 Uhr mit anschließendem Get-together
EU: Technologie hilft Senioren und Behinderten im Haushalt
Nach einem Bericht der EU-Kommission haben Forscher aus der Tschechischen Republik, Deutschland, Portugal, Spanien und Schweden mit EU-Fördermitteln i.H.v. € 2,7 Mio. eine Lösung entwickelt, die es älteren und behinderten Menschen erleichtert, verschiedene elektronische Anlagen mit ihrem Mobiltelefon oder anderen Geräten zu bedienen.
Europol: Cybercrime als Wirtschaftsfaktor
In einer Stellungnahme vom 6.1.2011 zum neuen iOCTA-Report bezeichnete Europol persönliche Daten von EU-Bürgern als ein werthaltiges illegales Gut, welches im kriminellen digitalen Untergrund gehandelt und zu Profit gemacht wird. Während der Gesamtwert der kriminellen digitalen Wirtschaft derzeit noch nicht beziffert werden kann, wurden kürzlich die Unternehmensverluste auf € 750 Mrd. jährlich geschätzt.
Studie: Einkauf im Elektrofachhandel
Die ServiceValue GmbH stellte in einer Studie 40 Consumer Electronics-Händler auf den Prüfstand und stellte fest, dass sich 4 von 10 Kunden beim Einkauf gestresst fühlten. | mehr...
EU: Aktionsplan für E-Government
Mit einem Aktionsplan für das E-Government will die EU-Kommission Online-Behördengänge erleichtern und dafür sorgen, dass mehr öffentliche Dienste über das Internet zugänglich werden. | mehr...
Miriam Pichler; Thorsten Ricke
IGEL: Organisierter Widerstand gegen Leistungsschutzrecht
Am 13.12.2010 ist die neue Plattform „IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ online gegangen, die sich gegen das von Presseverlagen geforderte Leistungsschutzrecht richtet.
NRW: Elektronische Kostenmarke ersetzt Klebemarke
Die nordrhein-westfälischen Justiz rüstet Gerichtskostenmarken von Papier auf Elektronik um. Ab 1.1.2011 müssen Gerichtskostenvorschüsse über die „Elektronische Kostenmarke (EKM)" gezahlt werden. | mehr...
UK: Ofcom veröffentlicht neue Regeln zu Produktplatzierung
In einer am 20.12.2010 veröffentlichten Mitteilung hat die britische Regulierungsbehörde Ofcom eine Änderung des Broadcasting Code angekündigt, die am 28.2.2011 in Kraft treten soll.
BGH: Zumutbarkeit eines Gesamtvertragsabschlusses für eine Verwertungsgesellschaft
Am 14.10.2010 hat der BGH (MMR 2011, Heft 2) ein Urteil zur Zumutbarkeit eines Gesamtvertragsabschlusses für eine Verwertungsgesellschaft erlassen. | mehr...
Italien: AGCOM entscheidet über Online-Videoangebote
Am 28.12.2010 hat die italienische Rundfunkaufsichtsbehörde, die Autorità per le garanzie nelle comunicazioni (AGCOM) 2 Beschlüsse (Delibera n. 606/10/CONS und Delibera n. 607/10/CONS v. 25.11.2010) veröffentlicht, mit denen Online-Videoangebote unter bestimmten Bedingungen mit Rundfunk gleichgesetzt werden sollen.
Frankreich: CSA entscheidet über On-demand-Dienste
Am 14.12.2010 erließ die französische Regulierungsbehörde (Conseil supérieur de l’audiovisuel, CSA) eine Entscheidung zum Jugendschutz bei On-demand-Diensten, mit welcher sie die Vorschrift des Art. 12 der RL 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste umsetzt.
EuGH: Regulierungsbehörde ist kein Gericht i.S.d. Art. 267 AEUV
Der EuGH hat mit U. v. 22.12.2010 (Rs. C-517/09) entschieden, dass die belgische Rundfunkregulierungsbehörde (Conseil supérieur de l´audiovisuel, CSA) kein nationales Gericht i.S.d. Art. 267 AEUV und der EuGH mithin für die Entscheidung über die vorgelegten Fragen nicht zuständig ist.
EU: Entschließung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter
Das EU-Parlament (EP) hat am 25.11.2010 die „Entschließung zu dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter: die Zukunft des dualen Systems“ (2010/2028(INI)) vorgelegt.
EU: Kommissionsbericht zur Anwendung der RL 2004/48/EG
Die EU-Kommission hat am 22.12.2010 ihren an den Rat, das EU-Parlament und die Ausschüsse gerichteten Bericht zur Anwendung der RL 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht. Dieser erste Evaluierungsbericht, dessen Erstellung in Art. 18 der RL vorgesehen ist, beinhaltet eine Einschätzung der Entwicklungen durch die Kommission sowie Berichte der Mitgliedstaaten.
EU: Kommission genehmigt BSkyB Übernahme durch News Corp.
Die EU-Kommission hat am 21.12.2010 die geplante Übernahme des größten Pay-TV-Anbieters im Vereinigten Königreich und Irland, BSkyB, durch das weltweit agierende US-amerikanische Medienkonglomerat News Corporation genehmigt.
Spanien: Wettbewerbskommission schließt Übernahmefälle Digital+ und Cuatro ab
Mit Beschluss v. 10.11.2010 hat die spanische Wettbewerbsbehörde (Comisión Nacional de la Competencia, CNC) die gemeinsame Übernahme von DTS (Distribuidora de Televisión Digital, S. A.) durch PRISA (Promotora de Informaciones S.A.), Telecinco und Telefónica zu den Akten gelegt. Telecinco und Telefónica können damit je 22% der Aktien an der Betreiberin der Satelliten-TV-Plattform Digital+ erwerben, die bisher vollständig zur PRISA-Gruppe gehörte. Die restlichen 56% verbleiben in PRISA-Besitz. | mehr...
OLG München: Online-Videorecorder als selbständige Nutzungsart
Das OLG München hat am 18.11.2010 (MMR 2011, Heft 2 m. Anm. Golla) den Streit zwischen der RTL Television GmbH und einem Unternehmen, das den Online-Videorecorder (OVR) Save.TV in technischer Hinsicht unterstützt, zu Gunsten des Fernsehunternehmens entschieden.