Source: https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/einleitung-sozialversicherungsrecht/
Timestamp: 2020-07-04 12:33:01
Document Index: 113240678

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 33', '§ 33', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 28']

Sozialversicherungsrecht Einleitung
Sozialversicherungsrecht – Einleitung
27. Mai 2013 , geändert am 9. Juni 2020
Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialversicherungsrecht sind in den Sozialgesetzbüchern III bis VII sowie XI enthalten.
1. Regelungen zur Sozialversicherung im SGB I
Gemäß dem Sozialgesetzbuch I – Allgemeiner Teil
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)SGB I (Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil) stellt das Sozialversicherungsrecht ein Teilgebiet des Sozialrechts dar, § 4 Sozialversicherung
(1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung….
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 4 SGB I.
Der Inhalt wird durch das in § 4 SGB I beschriebene Recht auf Sozialversicherung umrissen. § 4 Abs. 1 SGB I gewährleistet jedermann ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. § 4 Abs. 2 SGB I fasst die Rechte der Sozialversicherten zusammen. § 4 SGB I schafft keinen Anspruch oder Status, umschreibt aber ein Leitbild, dass bei der Rechtsanwendung in Verwaltung und Rechtsprechung wie vor allem in der Gesetzgebung zu verwirklichen ist.
2. „allgemeine“ Regelungen zur Sozialversicherung im SGB IV
„Gemeinsame – allgemeine – Vorschriften für die Sozialversicherung“ sind im Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)SGB IV enthalten, vgl. § 1 Sachlicher Geltungsbereich
(1) … Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger.
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 SGB IV.
Das SGB IV zieht solche gemeinsamen Regelungen mit Relevanz für die jeweils in besonderen Teilen der Gesetzbücher geregelten einzelnen Zweige der Sozialversicherungen „vor die Klammer“. Die Vorschriften des SGB IV haben dabei fast immer einen eigenständigen Regelungsgehalt und beanspruchen Geltung für die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung. Allerdings haben z. B. die Aussagen über den versicherten Personenkreis in § 2 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IV nur deklaratorischen Charakter.
3. „besondere“ Re­ge­lungen zur Arbeits­losen-, Kran­ken-, Renten-, Un­fall- und Pflegeversi­che­rung in den SGB III bis VII und XI
Die Säulen der Sozialversicherung sind die Arbeitslosen-, Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung. Diese werden in den besonderen Teilen des SGB, nämlich in den Büchern SGB V, VI, VII, XI und SGB III im Einzelnen normiert.
Arbeitslosen­versi­cherung
Eine „systematische Doppelrolle“ nimmt die Arbeitslosenversicherung im SGB III ein. Sie ist einerseits Zweig der Sozialversicherung, § 1 Ziele der Arbeitsförderung
1. die Transparenz auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt erhöhen, …
(Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium der Justiz)§ 1 Abs. 2 SGB III, gehört aber in ihrer Zwecksetzung zu der in § 3 SGB I normierten Arbeitsförderung.
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern, § 1 Solidarität und Eigenverantwortung
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 S. 1 SGB V.
Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod, vgl. § 33 Rentenarten
(1) Renten werden geleistet wegen Alters, wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Todes. …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 33 Abs. SGB VI.
Aufgabe der Unfallversicherung ist es, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verhüten und nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen, § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung
1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 SGB VII.
Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind, § 1 Soziale Pflegeversicherung
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 Abs. 4 SGB XI.
Die Übersichtsseite „Sozialversicherungsrecht“, auf der auch der vorliegende Beitrag einleitend enthalten ist, ist wie folgt strukturiert:
1. Allgemeines So­zial­ver­sicherungsrecht2. Arbeits­losen­ver­sicherung3. Kranken­ver­sicherung4. Gesetzliche Renten­versicherung5. Gesetzliche Un­fall­versicherung6. Soziale Pfle­ge­versicherung
Abführung der Sozialversicherungsbeiträge nach Feststellung der Scheinselbständigkeit
Schuldner des Sozialversicherungsbeitrages für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ist nach § 28e Zahlungspflicht, Vorschuss (1) … | mehr