Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_ThuerHhG_2012_Kreditermaechtigungen-d4627889,3.html
Timestamp: 2016-10-28 16:50:35
Document Index: 178089189

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 3']

§ 2 ThürHhG 2012, Kreditermächtigungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 2 ThürHhG 2012, Kreditermächtigungen Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushalt...…§ 2 ThürHhG 2012, Kreditermächtigungen§ 3 ThürHhG 2012, Verwendung von Mehreinnahmen§ 4 ThürHhG 2012, Deckungsfähigkeit§ 5 ThürHhG 2012, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 6 ThürHhG 2012, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen§ 7 ThürHhG 2012, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtig...§ 8 ThürHhG 2012, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 9 ThürHhG 2012, Leerstellen, Abordnungen§ 10 ThürHhG 2012, Sperren§ 11 ThürHhG 2012, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2012, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 13 ThürHhG 2012, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2012, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2012, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2012, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2012, InkrafttretenAnlage 1 ThürHhG 2012, LANDESHAUSHALTSPLAN 2012 - Gesamtplan -
§ 2 ThürHhG 2012, Kreditermächtigungen
§ 2 ThürHhG 2012Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Thüringer Haushaltsgesetz 2012 - ThürHhG 2012 -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Thüringer Haushaltsgesetz 2012 - ThürHhG 2012 -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2012Referenz: 630-8(1) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, Kredite, die der Erneuerung der im Haushaltsjahr 2012 zu tilgenden Kredite dienen, in Höhe von 1.526.666.700 Euro aufzunehmen. Es wird darüber hinaus ermächtigt, Kredite vorzeitig zu tilgen, soweit dies durch Kreditkündigungen oder zur Erlangung günstigerer Kreditbedingungen erforderlich wird. Die Kreditermächtigung nach Satz 1 erhöht sich in Höhe der vorzeitig getilgten Beträge.(2) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, zur Verstärkung der Betriebsmittel jeweils kurzfristige Kredite (Kassenkredite) bis zur Höhe von zwölf vom Hundert des in § 1 festgestellten Betrags aufzunehmen. Zusätzlich zu diesen Kassenkrediten darf es zur Deckung eines nicht vorhergesehenen Liquiditätsbedarfs Termingeschäfte mit Kreditinstituten bis zu einem Betrag von 100 Millionen Euro abschließen.(3) Das für Finanzen zuständige Ministerium kann im Rahmen der Kreditermächtigungen nach Absatz 1 Unternehmensanteile zur Erlangung günstigerer Kreditbedingungen über Wandelanleihen veräußern. Der Landtag ist über die Inanspruchnahme dieser Ermächtigung zu unterrichten.(4) Der Zeitpunkt der Kreditaufnahme ist nach der Kassenlage, den jeweiligen Kapitalmarktverhältnissen und gesamtwirtschaftlichen Erfordernissen zu bestimmen.(5) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, ab 1. Oktober 2012 im Vorgriff auf die Kreditermächtigung für Kredite, die der Erneuerung der im Haushaltsjahr 2013 zu tilgenden Kredite dienen, Kredite bis zur Höhe von 20 vom Hundert des in Absatz 1 Satz 1 festgestellten Betrags aufzunehmen. Diese Kredite sind auf die entsprechende Kreditermächtigung des nächsten Haushaltsjahrs anzurechnen.
§ 1 ThürHhG 2012, Feststellung des Landeshaushaltsplans§ 3 ThürHhG 2012, Verwendung von Mehreinnahmen