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Timestamp: 2016-10-23 18:00:36
Document Index: 395528910

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 100', 'Art. 149', 'Art. 404', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 405', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 147', 'Art. 148', 'Art. 149', 'Art. 150', 'Art. 154', 'Art. 126', 'Art. 154', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 147', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 317', 'Art. 147', 'Art. 143', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 66', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 157', 'Art. 159', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 66']

5A_351/2015 (01.12.2015)
5A_351/2015 � � Urteil vom 1. Dezember 2015
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Keller,
Kl�ger und Beschwerdef�hrer,
Beklagten und Beschwerdegegner.
Gewinnanteilsrecht der Miterben (S�hneverfahren),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. M�rz 2015.
A.a.�F.________, Jahrgang 1905, starb 1987. Ihre Erben sind die Nachkommen zweier vorverstorbener Br�der, n�mlich einerseits A.________, B.________, C.________ und D.________ sowie andererseits G.________.
A.b.�Gem�ss Inventur und Teilung der Erbschaftsbeh�rde U.________ vom 29. April 1987 vereinbarten die Erben, dass die zum Nachlass geh�renden landwirtschaftlichen Grundst�cke den Landwirten D.________ und G.________ zum Ertragswert zugewiesen werden, zugunsten der Miterben aber das Gewinnanteilsrecht besteht. G.________ erhielt das Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx.
A.c.�G.________ und seine Ehefrau verkauften ihrem Sohn E.________ am 17. Oktober 2005 das Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx zum Ertragswert.
A.d.�E.________ schloss am 10. September 2009 mit einem Kiesabbauunternehmen einen Dienstbarkeitsvertrag �ber das Recht zur Kiesausbeutung auf dem Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx.
A.e.�A.________, B.________, C.________ und D.________ (Kl�ger 1-4) machten gegen�ber E.________ (Beklagten) das Gewinnanteilsrecht der Miterben geltend.
B.a.�Der Kl�ger 4 ersuchte am 25. November 2010 H.________ um Aussprache zwischen den Parteien. H.________, der bis Ende 2010 als Friedensrichter der Gemeinde U.________ amtete, lud am 30. November 2010 zur S�hneverhandlung auf den 15. Dezember 2010 vor. Die Verhandlung fand statt. Es wurde weder ein Protokoll erstellt noch eine Weisung weitergeleitet.
B.b.�F�r sich und im Auftrag seiner Geschwister reichte der Kl�ger 4 beim Kantonsgericht Schaffhausen am 16. M�rz 2011 eine Feststellungsklage betreffend Gewinnanteilsrecht ein.
B.c.�Auf telefonische Anfrage hin teilte H.________ dem Kantonsgericht mit, dass es sich bei der Verhandlung zwischen den Parteien vom 15. Dezember 2010 nicht um eine formelle Friedensrichterverhandlung gehandelt habe, sondern um ein Gespr�ch, zu dem er sich zur Verf�gung gestellt habe. Deshalb habe er kein Protokoll erstellt und keine Weisung ausgestellt. Er habe lediglich eine formelle Vorladung gew�hlt, damit alle auch erscheinen w�rden. Er habe dem Beklagten eine Frist bis Ende Januar 2011 gesetzt, um zu �berlegen, was er tun wolle. Auf schriftliches Ersuchen des Kantonsgerichts hin stellte H.________ als "Friedensrichter a.D." am 24. M�rz 2011 die Weisung aus und best�tigte darauf, dass kein Protokoll aus dieser Besprechung existiert, da es sich lediglich um eine Aussprache gehandelt hatte. Er stellte fest, dass es zu keiner Einigung kam.
B.d.�Die verbesserte Klageschrift der nunmehr anwaltlich vertretenen Kl�ger lautet auf Gewinnbeteiligung und Auskunftserteilung zwecks Bezifferung der Forderung. Nach Eingang der Klageantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Klage beschr�nkte das Kantonsgericht den Schriftenwechsel auf die Passivlegitimation. Auf weitere Eingaben betreffend Herausgabe von Unterlagen verzichteten die Parteien.
B.e.�Das Kantonsgericht verpflichtete den Beklagten, den zwischen ihm und einem Kiesabbauunternehmen am 10. September 2009 abgeschlossenen Dienstbarkeitsvertrag, die seither und bis heute erfolgten Abrechnungen �ber den Kiesabbau sowie die Belege �ber den vorher aus dem Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx erzielten landwirtschaftlichen Ertrag herauszugeben. Die Kl�ger wurden aufgefordert, das Kantonsgericht �ber den Erhalt der verlangten Unterlagen zu informieren. Alsdann werde ihnen Frist zur Bezifferung ihrer Forderung angesetzt (Teilurteil vom 26. September 2013).
Der Beklagte legte gegen das Teilurteil Berufung ein und machte insbesondere geltend, auf die Klage h�tte nicht eingetreten werden d�rfen, weil kein S�hneverfahren durchgef�hrt und die Weisung durch eine Person ausgestellt worden sei, die keine amtliche Funktion mehr gehabt habe. Die Kl�ger schlossen auf Abweisung der Berufung. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die Berufung gut und trat auf die Klage nicht ein mit der Begr�ndung, dass der obligatorische Schlichtungsversuch nicht stattgefunden hat und die nachtr�glich ausgestellte Weisung nichtig ist (Urteil vom 17. M�rz 2015).
Mit Eingabe vom 30. April 2015 beantragen die Kl�ger dem Bundesgericht, das obergerichtliche Urteil aufzuheben. Eventuell seien die Kosten der vorinstanzlichen Verfahren (Kantonsgericht und Obergericht) dem Beklagten aufzuerlegen oder nach richterlichem Ermessen neu zu verteilen, und es sei auf die Zusprechung einer Prozessentsch�digung an den Beklagten zu verzichten, vielmehr sei dieser zu verpflichten, die Kl�ger f�r die vorinstanzlichen Verfahren in der H�he ihrer berechtigten Verfahrenskosten prozessual zu entsch�digen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Das angefochtene Urteil betrifft das Gewinnanteilsrecht der Erben und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit. Da mit der Klage vorweg Auskunftserteilung zwecks Bezifferung der Gewinnbeteiligung beantragt wird, kann auf die genaue Angabe des Streitwerts praxisgem�ss verzichtet werden (BGE 127 III 396 E. 1b/cc S. 398). Das Verm�gensinteresse, das das Kantonsgericht (E. 2.2 S. 8) und die Kl�ger (S. 2 Ziff. I/1) auf Fr. 100'000.-- gesch�tzt haben, �bersteigt den gesetzlichen Mindestbetrag (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das angefochtene Urteil, auf die Klage nicht einzutreten, lautet zum Nachteil der Kl�ger (Art. 76 Abs. 1 BGG) und beendet das Verfahren (Art. 90 BGG). Da ein Nichteintretensentscheid angefochten wird, gen�gt der Hauptantrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils den formellen Anforderungen (BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 48). Auf die fristgerecht (Art. 46 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde kann im Grundsatz eingetreten werden.
Streitig ist unter den Parteien, ob am 15. Dezember 2010 eine S�hneverhandlung vor dem zust�ndigen Friedensrichter stattgefunden hat. Vorweg zu pr�fen ist, nach welcher Zivilprozessordnung die Streitfrage zu beantworten ist.
2.1.�Das Obergericht hat die Zivilprozessordnung f�r den Kanton Schaffhausen vom 3. September 1951 (ZPO/SH) und die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) zun�chst gleichzeitig angewendet (E. 2a S. 6 f. und E. 2b S. 7), dann aber im Zusammenhang mit der Pflicht zum pers�nlichen Erscheinen an der S�hneverhandlung nur mehr auf Art. 149 ZPO/SH hingewiesen (E. 2c/bb S. 10 des angefochtenen Urteils). Die Kl�ger sind der Ansicht, f�r die Beurteilung der Streitfrage sei die kantonale Zivilprozessordnung massgebend (S. 9 Ziff. 6 der Beschwerdeschrift).
2.2.�F�r Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtsh�ngig sind, gilt gem�ss Art. 404 Abs. 1 ZPO das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Der Begriff "rechtsh�ngig" definiert sich nach Art. 62 ZPO und wird bereits mit Einreichung des Schlichtungsgesuches begr�ndet (BGE 140 II 298 E. 5.2 S. 301). Auf ein Verfahren, das mit einem vor dem 1. Januar 2011 gestellten S�hnebegehren eingeleitet wurde, bleibt somit bis zum Abschluss des Verfahrens vor der betroffenen Instanz das bisherige kantonale Prozessrecht anwendbar.
2.3.�Die Streitfrage beurteilt sich nach dem kantonalen Prozessrecht. Denn unstreitig hat die Person, die bis Ende 2010 als Friedensrichter amtete, auf Gesuch der Kl�ger am 30. November 2010 zur S�hneverhandlung vorgeladen und am 15. Dezember 2010 eine Verhandlung abgehalten (Bst. B.a). Da sich alles vor dem 1. Januar 2011 abgespielt hat, ist die Streitfrage, ob die Verhandlung vom 15. Dezember 2010 als S�hneverhandlung im Gesetzessinne gelten kann, ausschliesslich anhand der kantonalen Zivilprozessordnung zu entscheiden, und zwar ungeachtet dessen, dass f�r das kantonale Rechtsmittel mit R�cksicht auf die Er�ffnung des kantonsgerichtlichen Teilurteils die Schweizerische Zivilprozessordnung anwendbar ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO; BGE 138 III 512 E. 2.1 S. 513). Geht es um kantonales Prozessrecht kann - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen (Art. 95 lit. c-e BGG) - nur Willk�r (Art. 9 BV) ger�gt werden. Dabei ist die kantonale Bestimmung, die qualifiziert unrichtig angewendet bzw. nicht angewendet worden sein soll, zu bezeichnen und anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 1 E. 2.1 S. 3 mit Hinweis auf BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3).
Willk�r erblicken die Kl�ger darin, dass das Obergericht die Umst�nde des S�hneverfahrens ausser Acht gelassen (S. 5 ff. Ziff. 4-5) und die Weisung des Friedensrichters f�r nichtig erkl�rt habe (S. 10 f. Ziff. 7 der Beschwerdeschrift).
3.1.�Die Kl�ger schildern die Umst�nde des S�hneverfahrens zutreffend. Der Kl�ger 4 ist an den Friedensrichter mit einem Gesuch um Aussprache gelangt, worauf der Friedensrichter formell zur S�hneverhandlung vorgeladen und am 15. Dezember 2010 eine Verhandlung abgehalten hat (Bst. B.a). Die Kl�ger best�tigen, dass der Friedensrichter dem Beklagten an der Verhandlung eine Bedenkfrist einger�umt hat (Bst. B.c). Sie weisen auf die vom Kl�ger 4 pers�nlich verfasste Eingabe vom 16. M�rz 2011 hin, in der es heisst, die Besprechung sei "vorbeh�ltlich" ergebnislos verlaufen. Die Wendung "vorbeh�ltlich" bezieht sich auf die dem Beklagten einger�umte Bedenkfrist (S. 5 f. Ziff. 4 der Beschwerdeschrift).
3.2.�Entgegen den Vorw�rfen der Kl�ger, der Friedensrichter sei unerfahren und habe so ziemlich alles falsch gemacht (S. 7 Ziff. 4 der Beschwerdeschrift), kann das Vorgehen des Friedensrichters nicht beanstandet, geschweige denn als willk�rlich bezeichnet werden.
3.2.1.�Nach der Zivilprozessordnung f�r den Kanton Schaffhausen sind alle Klagebegehren beim Friedensrichteramte schriftlich oder m�ndlich anzuheben (Art. 147), soweit das Gesetz keine Ausnahmen vorsieht (Art. 148). Der Friedensrichter ordnet einen S�hnevorstand an, zu welchem die Parteien pers�nlich zu erscheinen haben (Art. 149). Er versucht in einem m�ndlichen und formlosen Verfahren, eine g�tliche Ausgleichung zu erzielen (Art. 150). Kommt ein Vergleich nicht zustande und kann das Verfahren auch nicht durch Klageanerkennung oder -r�ckzug abgeschlossen werden, so vermerkt dies der Friedensrichter im Protokoll und leitet die Weisung innert zehn Tagen seit der S�hneverhandlung an das zust�ndige Gericht weiter (Art. 154 ZPO/SH). Die Zivilprozessordnung kennt somit keine Bestimmung �ber das Offenhalten des Protokolls, die es gestattete, die Weisung nicht sofort nach der Verhandlung, sondern erst nach Ablauf einer Bedenkfrist auszustellen (z.B. � 194 ZPO/LU; � 72 ZPO/GR; Art. 126 ZPO/AR). Gleichwohl kann die S�hneverhandlung praxisgem�ss abgebrochen und zu einem sp�teren Zeitpunkt fortgesetzt werden, wenn die Verh�ltnisse es erfordern. Im Einverst�ndnis mit den Parteien kann der Friedensrichter mit der Ausstellung der Weisung auch zuwarten, um ihnen eine Bedenkfrist f�r einen Vergleichsvorschlag oder die M�glichkeit zu Vergleichsverhandlungen einzur�umen. Der Friedensrichter kann die Parteien auch nach oder ausserhalb des S�hnevorstandes beraten (ANNETTE DOLGE, Der Zivilprozess im Kanton Schaffhausen im erstinstanzlichen ordentlichen Verfahren, 2001, S. 68).
3.2.2.�Mit Blick auf die Rechtslage k�nnen die Umst�nde des S�hneverfahrens willk�rfrei dahin gehend gew�rdigt werden, dass die Verhandlung vom 15. Dezember 2010 entweder tats�chlich eine blosse Aussprache ausserhalb des S�hnevorstandes war, wie es der Friedensrichter selber dargelegt hat (Bst. B.c), oder rechtlich als S�hneverhandlung gelten muss, die das S�hneverfahren nicht abgeschlossen hat und nach Ablauf der Bedenkfrist h�tte fortgesetzt werden m�ssen. Die denkbare (dritte) Variante, dass der Friedensrichter lediglich die Ausstellung der Weisung bis zum Ablauf der Bedenkfrist hat aufschieben wollen, scheidet aus, da eine entsprechende Ank�ndigung oder eine derartige Absichtserkl�rung des Friedensrichters nicht aktenkundig ist und das zu diesem Verfahren erforderliche Einverst�ndnis der Parteien nicht erstellt und nicht einmal behauptet worden ist.
3.2.3.�Nach der einen wie nach der anderen Betrachtungsweise ist das Ergebnis der Verhandlung vom 15. Dezember 2010 offen geblieben. An der Verhandlung konnte der Friedensrichter deshalb weder das Zustandekommen eines Vergleichs protokollieren noch eine Nichteinigung der Parteien feststellen. Der Ablauf der Bedenkfrist musste abgewartet werden. Erst danach h�tten die Parteien entweder das S�hneverfahren formell einleiten oder die unterbrochene S�hneverhandlung wieder aufnehmen k�nnen. Die Verhandlung vom 15. Dezember 2010 war somit keine S�hneverhandlung, die den Friedensrichter h�tte verpflichten k�nnen, im Sinne von Art. 154 ZPO/SH die Weisung innert zehn Tagen an das zust�ndige Gericht weiterzuleiten. Die obergerichtliche Annahme, der obligatorische Schlichtungsversuch habe nicht stattgefunden (E. 2c/bb S. 8 ff. des angefochtenen Urteils), erweist sich als willk�rfrei.
3.3.�Die von den Kl�gern geschilderten Umst�nde des S�hneverfahrens belegen weiter, dass auch die obergerichtliche Annahme, die am 24. M�rz 2011 vom Friedensrichter ausgestellte Weisung sei nichtig (E. 2c/cc S. 10 f. des angefochtenen Urteils), nicht als willk�rlich beanstandet werden kann.
3.3.1.�Der Friedensrichter hat dem Beklagten gem�ss eigenen und unbestrittenen Angaben eine Bedenkfrist bis Ende Januar 2011 gesetzt, um zu �berlegen, was er tun wolle (Bst. B.c). Aufgrund der tats�chlichen Ausgangslage trifft die Behauptung der Kl�ger nicht zu, der Friedensrichter habe in der Weisung vom 24. M�rz 2011 eine Tatsache beurkundet, die sich zu einer Zeit zugetragen h�tte, als er noch im Amt gewesen sei (S. 10 Ziff. 7 der Beschwerdeschrift). Vielmehr hat der Friedensrichter am 24. M�rz 2011 amtlich feststellen m�ssen, dass nach Ablauf der Bedenkfrist Ende Januar 2011 eine Einigung der Parteien nicht zustande gekommen ist. In diesem Zeitpunkt war er nicht mehr im Amt. Zutreffend hat er die Weisung auch nur als "Friedensrichter a.D." unterzeichnet und darauf vermerkt, dass kein Protokoll aus dieser Besprechung existiert, da es sich lediglich um eine Aussprache gehandelt hatte (Bst. B.c).
3.3.2.�Die Weisung stellt eine Urkunde �ber die erfolglose Durchf�hrung des S�hneverfahrens dar, die der Friedensrichter nur ausstellen darf, wenn tats�chlich ein S�hnevorstand durchgef�hrt wurde (DOLGE, a.a.O., S. 70 f.). Sie ist nach allgemeinen Grunds�tzen ausnahmsweise dann nichtig, d.h. absolut unwirksam, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gef�hrdet wird (BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27; 138 III 49 E. 4.4.3 S. 56; 139 II 243 E. 11.2 S. 260). Die Voraussetzungen m�ssen kumulativ erf�llt sein (BGE 99 Ia 126 E. 4a S. 135; vgl. f�r das kantonale Recht: DOLGE, a.a.O., S. 359).
3.3.3.�Es mag zutreffen, wie die Kl�ger hervorheben, dass nicht schon Nichtigkeit vorliegen muss, wenn ein Friedensrichter nach Ablauf seiner Amtszeit als Friedensrichter noch eine Weisung unterschreibt (vgl. BGE 83 I 1 E. 3 S. 5 f.). Dieser Fall ist hier indessen nicht gegeben. Der Friedensrichter hat durch die Angabe "a.D." deutlich gemacht, dass er nicht mehr im Amt und auch nicht mehr zust�ndig ist. Hinzu kommt sein Vermerk, dass es sich bei der Besprechung mit den Parteien "lediglich um eine Aussprache gehandelt hatte", d.h. - im Zusammenhang mit dem aktenkundigen Telefongespr�ch zwischen dem Friedensrichter und dem Kantonsgericht - gar keine S�hneverhandlung stattgefunden hatte. Die "Weisung" vom 24. M�rz 2011, die der Friedensrichter auf Geheiss des Kantonsgerichts hat ausstellen m�ssen, ist ein Widerspruch in sich und belegt nicht, was eine Weisung eigentlich beurkunden soll. Sie ist schwer mangelhaft und durfte f�r nichtig erkl�rt werden, zumal dadurch auch nicht irgendwie die Rechtssicherheit gef�hrdet wird (z.B. f�r die Nichtigkeit einer gerichtlichen Kraftloserkl�rung: BGE 83 II 445 E. 3 S. 453).
Die Kl�ger r�gen, der Beklagte berufe sich wider Treu und Glauben und rechtsmissbr�uchlich erstmals vor Obergericht auf eine fehlende Prozessvoraussetzung. Er habe sich auf das Verfahren eingelassen (S. 9 f. Ziff. 6) und h�tte seine R�gen betreffend S�hneverfahren bereits vor Kantonsgericht erheben k�nnen und m�ssen (S. 4 f. Ziff. 2 und 3 und S. 10 f. Ziff. 7). Mit ihrem Einwand, die R�gen des Beklagten seien versp�tet, habe sich das Obergericht nicht auseinandergesetzt (S. 11 Ziff. 8). Dass es die R�gen zugelassen und beurteilt habe, bedeute einen Verstoss gegen das Novenverbot im Berufungsverfahren (S. 11 f. Ziff. 9 der Beschwerdeschrift).
4.1.�Die Kl�ger machen eine sog. Prorogation geltend, die gem�ss Art. 147 ZPO/SH zul�ssig und darin zu sehen sei, dass der Beklagte sich vorbehaltlos auf das Verfahren eingelassen und stillschweigend einer Klageanhebung ohne vorg�ngiges S�hneverfahren zugestimmt habe (S. 9 f. Ziff. 6 der Beschwerdeschrift). Die Kl�ger verschweigen dem Bundesgericht zum einen, dass eine Klage gem�ss Art. 147 ZPO/SH zwar im Einverst�ndnis beider Parteien unmittelbar beim zust�ndigen Gericht und damit ohne S�hneverfahren schriftlich eingeleitet werden kann, dass das vorausgesetzte Einverst�ndnis beider Parteien aber schriftlich in einer sog. Prorogationserkl�rung zum Ausdruck gebracht werden muss (DOLGE, a.a.O., S. 87), die hier fehlt oder nicht vorgelegt wird. Die Kl�ger widersprechen zum anderen der Feststellung des Obergerichts, wonach die Parteien die Klage nicht einverst�ndlich im Sinne von Art. 147 ZPO/SH unmittelbar beim zust�ndigen Gericht schriftlich eingeleitet h�tten (E. 2b S. 7 des angefochtenen Urteils). Gegen�ber dieser Feststellung zum Prozesssachverhalt begr�nden und belegen die Kl�ger keine ausnahmsweise zul�ssigen Sachverhaltsr�gen (Art. 105 Abs. 1 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.).
4.2.�Die Nichtigkeit ist jederzeit und von s�mtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten; sie kann auch im Rechtsmittelweg festgestellt werden (BGE 137 III 217 E. 2.4.3 S. 226; f�r das kantonale Recht: DOLGE, a.a.O., S. 360). Entgegen der Ansicht der Kl�ger, kann sich der Beklagte auch jederzeit auf die Nichtigkeit berufen und ist ein Zuwarten noch nicht als rechtsmissbr�uchlich zu werten. Anders w�re allenfalls nur zu entscheiden, wenn trotz Kenntnis des Mangels mehrere Jahre ungen�tzt verstrichen w�ren und das Vertrauen gutgl�ubiger Dritter in einen lange unangefochten gebliebenen Zustand gesch�tzt werden m�sste (BGE 129 I 361 E. 2.3 S. 365). Eine derartige Ausnahme liegt hier nicht vor. Darauf hat das Obergericht ausdr�cklich Bezug genommen (E. 2c/cc bei/in Anm. 11 S. 10 f. des angefochtenen Urteils), so dass die R�ge der Verweigerung des rechtlichen Geh�rs sich als unbegr�ndet erweist (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
4.3.�Auch der Einwand, die Pr�fung der Nichtigkeit verletze das im Berufungsverfahren geltende Novenverbot, ist unbegr�ndet. Nichtigkeit, die von Amtes wegen gepr�ft wird, betrifft eine Rechtsfrage und wird als (neues) rechtliches Vorbringen vom Novenverbot im Berufungsverfahren nicht erfasst (Urteil 4A_519/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1, in: SZZP 2012 S. 128). Das abweichende Verst�ndnis der Kl�ger kann nicht geteilt werden. Die Nichtigkeit konnte das Obergericht hier unstreitig gest�tzt auf die bestehende Tatsachengrundlage beurteilen, so dass ein Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erforderlich war und die Frage offen bleiben kann, ob Nichtigkeit auch in tats�chlicher Hinsicht von Amtes wegen gepr�ft wird (vgl. dazu S�BASTIEN MORET, Zum Verh�ltnis zwischen Nichtigkeit und Novenrecht in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZZZ 2014/2015 S. 29 ff.).
Die Durchf�hrung des obligatorischen S�hneverfahrens ist eine Prozessvoraussetzung und von Amtes wegen zur pr�fen (Art. 147 i.V.m. Art. 143 ZPO/SH). Wurde das S�hneverfahren nicht durchgef�hrt oder krankt die Weisung an schwerwiegenden M�ngeln, tritt das Gericht auf das Verfahren nicht ein (DOLGE, a.a.O., S. 79 und S. 166 f. sowie S. 171 bei/in Anm. 145). Es ergeht ein formeller Nichteintretensentscheid, wenn Prozessvoraussetzungen im Zeitpunkt der Urteilsf�llung nicht erf�llt sind (BGE 140 III 159 E. 4.2.4 S. 165). Der Einwand der Kl�ger dagegen, das Nichteintreten auf ihre Klage w�re nichts als ein einziger Leerlauf (S. 13 Ziff. 11 der Beschwerdeschrift), ist unbehelflich. Ist eine Klagebewilligung aus welchen Gr�nden auch immer ung�ltig, tritt selbst das Bundesgericht in Gutheissung von Beschwerden auf Klagen nicht ein (BGE 140 III 70 E. 5 S. 74; 139 III 273 E. 2.3 S. 277). Das obergerichtliche Urteil, auf die Klage nicht einzutreten, kann deshalb nicht beanstandet werden.
Im Eventualstandpunkt machen die Kl�ger geltend, nach Art. 67 BGG habe das Bundesgericht die M�glichkeit, vorinstanzliche Kosten neu aufzuerlegen, und nach Art. 66 Abs. 3 BGG seien unn�tige Kosten dem Verursacher und damit dem Beklagten aufzuerlegen (S. 13 f. Ziff. 12 der Beschwerdeschrift). Gem�ss Art. 67 BGG kann das Bundesgericht die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders verteilen, wenn der angefochtene Entscheid ge�ndert wird, und gem�ss Art. 68 Abs. 5 BGG wird der Entscheid der Vorinstanz �ber die Parteientsch�digung vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens best�tigt, aufgehoben oder ge�ndert. Die Regelung entspricht praktisch w�rtlich den bisherigen Art. 157 und Art. 159 Abs. 6 des Bundesrechtspflegegesetzes von 1943 (OG; BS 3 531). Obschon sie mit Bezug auf die kantonale Parteientsch�digung etwas missverst�ndlich formuliert ist, kommt eine neue Festsetzung und Verlegung der kantonalen Kosten und Parteientsch�digungen nach st�ndiger Rechtsprechung nicht in Frage, wenn das Bundesgericht - wie hier - die Beschwerde abweist und den angefochtenen kantonalen Entscheid nicht ab�ndert (BGE 81 II 534 E. 7 S. 543; 99 Ib 211 E. 5 S. 215; 126 II 54 E. 8 S. 61; CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 67 und N. 48 zu Art. 68 BGG; DOLGE, Bundesgerichtsgesetz Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 67 und N. 23 zu Art. 68 BGG). Was den Hinweis der Kl�ger auf den Verursacher von Prozesskosten angeht, kann auf hiervor Gesagtes (E. 4.2) verwiesen werden.
Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Kl�ger werden damit kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Kl�gern und Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.