Source: https://www.thalheim-erzgeb.de/bekanntmachung-2/
Timestamp: 2019-05-21 19:11:31
Document Index: 307530213

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 2', '§4', '§ 245', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 47']

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Autohaus Pfüller“ der Stadt Thalheim/Erzgeb., Stand 06/2018
Der Stadtrat billigte und beschloss in der öffentlichen Sitzung am 09.08.2018 mit Beschluss-Nr. BV SR-434-2018 die Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan „Autohaus Pfüller“ der Stadt Thalheim/Erzgeb. im Sinne des § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB).
Die Aufstellung wurde einschließlich der Vorschriften zur Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB mit Umweltbericht § 2a BauGB durchgeführt. Da die frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplan gemäß §4 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 29.10.2015 bis zum 02.12.2015 stattgefunden hat, gilt die Überleitungsregelung nach § 245c Abs. 1 BauGB.
Der Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung 06/2018 besteht aus
Teil A – Planzeichnung Maßstab 1 : 500
Begründung mit Umweltbericht und 8 Anlagen.
Folgende umweltrelevante, gutachterliche Anlagen sind Bestandteil der Bebauungsplanbegründung:
Bemessung der Abflussmenge – Für die Erweiterung des Autohaus Pfüller in Thalheim – Kurzbericht; Bauer Tiefbauplanung GmbH, Industriestraße 1, 08280 Aue, Stand 08.09.2017
Baugrund- und Altlastengutachten für Neubebauung – 09380 Thalheim, Chemnitzer Str. 47f, Gemarkung Thalheim, Flst. 545/c, 547/2, Sachverständigenbüro für Grundstücksbewertung und Baugrund Dr. Matthias Mokosch Dipl.-Geol., Waldheimer Str. 38, 01683 Nossen, Stand 14.11.2016
Die vollständigen Unterlagen zum Bebauungsplan nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB liegen in der Zeit vom 23.08.2018 bis 28.09.2018 öffentlich aus. Sie können während der nachfolgenden Sprechstunden
Nach § 4a Abs. 4 BauGB werden die auszulegenden Unterlagen gleichzeitig zusätzlich auf der Internetseite der Stadt Thalheim/Erzgeb. sowie auf dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingestellt und darüber zugänglich gemacht.
Mit dem Entwurf des Bebauungsplanes „Autohaus Pfüller“ und der Begründung einschließlich Umweltbericht liegen folgende umweltrelevante Stellungnahmen öffentlich aus:
Stellungnahme Landesdirektion Sachsen vom 01.12.2015
Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 30.11.2015
Landesamt für Archäologie vom 09.11.2015
Landesamt für Denkmalpflege vom 02.11.2015
Sächsisches Oberbergamt vom 22.01.2016
Landesamt für Straßenbau und Verkehr vom 25.11.2015/28.10.2016
Planungsverband Region Chemnitz vom 13.11.2015
Landratsamt Erzgebirgskreis vom 30.11.2015
Regionaler Zweckverband Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau vom 04.11.2015
Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge vom 12.11.2015
inetz GmbH vom 01.12.2015
Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH vom 24.11.2015
Deutsche Telekom Technik GmbH vom 02.12.2015
Regionalbauernverband Aue/Stollberg/Schwarzenberg e.V. vom 02.12.2015
Freiwillige Feuerwehr Thalheim vom 07.11.2015
Merkblätter zur Einleitung von Niederschlagswasser
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder während der Sprechzeiten mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 BauGB). Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Autohaus Pfüller“ umfasst vollständig die Flurstücke Nr. 547/2 und 545c der Gemarkung Thalheim, auf einer Fläche von 11.312,67 m².