Source: https://pflegerecht.recht.ch/de/artikel/02pf0119wis/bewegungseinschrankende-massnahmen-der-hauslichen-pflege
Timestamp: 2019-11-17 13:16:14
Document Index: 362827954

Matched Legal Cases: ['Art. 183', 'BGer', 'BGer', 'Art. 28', 'Art. 360', 'Art. 361', 'Art. 368', 'Art. 370', 'Art. 374', 'Art. 377', 'Art. 388', 'Art. 398', 'Art. 433']

Bewegungseinschränkende Massnahmen in der häuslichen Pflege | Pflegerecht
Bewegungseinschränkende Massnahmen in der häuslichen Pflege
From the magazine Pflegerecht 1/2019 | S. 13-22 The following page is 13
Jana Renker,eidg. dipl. Sozialversicherungsfachfrau, CAS Sozialversicherungsrecht HSLU und Case Management BFH, B.A. Soc.Sc. UZH, selbstständige Beraterin und Rechtsvertreterin im Sozialversicherungsrecht und Case Management, Geschäftsleiterin des Vereins Netzwerk Case Management Schweiz
I. Einleitungsbeispiel
II. Bewegungseinschränkende und medizinische Massnahmen
A. Medizinische Massnahmen
B. Bewegungseinschränkende Massnahmen
III. Rechtswidrigkeit und Strafbarkeit
A. Freiheitsberaubung nach Art. 183 StGB
B. Rechtfertigungsgründe
IV. Bewegungseinschränkende Massnahmen urteilsunfähiger Personen: Einwilligung und Vertretbarkeit
B. Situationsbezogene Urteilsunfähigkeit
C. Vorabeinwilligung mittels Patientenverfügung
D. Vertretbarkeit
E. Grenze des mutmasslichen Willens und der Überwachungsmöglichkeit
I. Einleitungsbeispiel ​
Ein 88-jähriger Mann mit Demenzerkrankung lebt mit seiner Ehefrau zusammen und wird regelmässig ergänzend durch die Spitex betreut. Bereits zu Beginn seiner Erkrankung hat er mündlich den Wunsch geäussert, so lange wie möglich zu Hause leben zu wollen. Aus Sicherheitsgründen wäre das Anbringen eines Bettgitters notwendig, damit die Pflege weiterhin im häuslichen Bereich aufrechterhalten werden kann. Zwischenzeitlich gilt der Betroffene aufgrund der fortgeschrittenen Demenz als urteilsunfähig, weshalb sich nun die Frage aufdrängt, ob die bewegungseinschränkende Massnahme von der Spitex und der Ehefrau in der häuslichen Pflege eingesetzt werden darf.
Im Heft 2/2018 setzte sich Peter Mösch Payot ausführlich mit der Thematik der freiheitsbeschränkenden Massnahmen in Heimen auseinander.1 Dabei schnitt er auch die Problematik der bewegungseinschränkenden Massnahmen in der häuslichen Pflege an, die keine gesetzliche Grundlage kennen. Der folgende Artikel…
BGer, 6P.106/2006 ➡
BGer, 6B_375/2013 ➡
Art. 28 ff. ZGB ➡
Art. 360 Abs. 1 ZGB ➡
Art. 361 Abs. 1 ZGB ➡
Art. 368 ZGB ➡
Art. 370 ZGB ➡
Art. 374 ff. ZGB ➡
Art. 377 ZGB ➡
Art. 388 ff. ZGB ➡
Art. 398 Abs. 2 ZGB ➡
Art. 433 ff. ZGB ➡