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Timestamp: 2016-10-25 01:32:36
Document Index: 50896325

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 7', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE']

8C_345/2013 (10.09.2013)
{T�0/2} 8C_345/2013 � � Urteil vom 10. September 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 27. M�rz 2013.
Der 1948 geborene M.________ meldete sich am 11. Oktober 2010 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Er hatte sich am 18. Januar 2010 wegen Sp�tfolgen eines 1975 erlittenen Unfalls mit "unhappy Trias" rechts mit mehrfragment�rer Tibiakopffraktur eine Knietotalprothese einsetzen lassen m�ssen. Die IV-Stelle Luzern holte die Akten der f�r den Unfall zust�ndigen Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sowie Berichte des Dr. med. B.________, Oberarzt Orthop�die am Spital X.________ und der Dr. med. D.________, Fach�rztin f�r Innere Medizin FMH, ein. Mit Verf�gung vom 2. September 2011 teilte sie dem Versicherten mit, bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 6 % habe er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 27. M�rz 2013 ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. April 2011 eine ganze Rente auszurichten; eventuell sei die Sache zur Einholung eines medizinischen Gutachtens und anschliessendem neuen Entscheid an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Eine Beanstandung des Sachverhalts ist nur m�glich, wenn die Feststellung offensichtlich unrichtig erfolgte oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht sowie die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2.�Die vorinstanzlichen, auf medizinischen Untersuchungen beruhenden Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person sind grunds�tzlich Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Ebenfalls Tatfrage ist die konkrete Beweisw�rdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann, wendet doch das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es ebenfalls um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 9C_133/2011 vom 29. April 2011 E. 1). Rechtsfrage ist ferner, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (Urteil 9C_190/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.3).
1.3.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2; 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E. 4.2).
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung zur Invalidit�t erwerbst�tiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a-c S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Streitig ist zun�chst das Ausmass der dem Beschwerdef�hrer in einer seiner gesundheitlichen Situation angepassten T�tigkeit zumutbaren Arbeitsf�higkeit. Nach einl�sslicher Darstellung der medizinischen Aktenlage erwog das kantonale Gericht, es k�nne auf die Beurteilung des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Chirurgie und Kreisarzt bei der SUVA vom 5. Mai 2011, best�tigt mit Bericht vom 3. Januar 2012, abgestellt werden. Demnach k�nne der Versicherte in einer vorwiegend sitzenden T�tigkeit ohne Kniebelastung ganztags arbeiten. Auch dem Bericht des die Knieoperation ausf�hrenden Dr. med. B.________ k�nne nicht eindeutig eine andere Beurteilung entnommen werden. Soweit der Beschwerdef�hrer aus dem Bericht vom 5. April 2011 ableiten wolle, der Arzt halte nurmehr eine 50 %ige T�tigkeit f�r zumutbar, werde diese Ansicht nicht begr�ndet. Der medizinische Sachverhalt sei vollst�ndig abgekl�rt und von weiteren Untersuchungen sei kein anderes Ergebnis zu erwarten.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen vor, das kantonale Gericht habe der fach�rztlichen Einsch�tzung des Dr. med. B.________ nur ungen�gende Beachtung geschenkt. Dessen Bericht h�tte an den verwaltungsinternen Beurteilungen der Dres. med. S.________ (SUVA) und A.________ (IV) zumindest Zweifel erwecken m�ssen, weshalb die Vorinstanz erg�nzende Abkl�rungen h�tte vornehmen m�ssen. Er macht insofern eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes geltend.
3.3.�Hinsichtlich Befund und Diagnosen stimmen die verschiedenen Arztberichte �berein. Ebenso ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer in seiner zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Hilfsabwart/Reinigungsmitarbeiter massgeblich limitiert ist (vgl. unter anderem Stellungnahme des Dr. med. A.________ vom �rztlichen Dienst der IV-Stelle [RAD] vom 18. Mai 2011). Schliesslich herrscht darin Einigkeit, dass dem Versicherten T�tigkeiten mit Zwangshaltungen wie tiefe Hocke und knieende Stellungen, mit Schl�gen und Vibrationen auf das rechte Knie und das Begehen von unebenem Gel�nde sowie das Heben von Lasten �ber 25 kg nicht mehr zumutbar sind. Die Berichte der behandelnden �rzte Dr. med. B.________ und Dr. med. D.________ einerseits und der die SUVA beziehungsweise die Invalidenversicherung beratenden �rzte Dr. med. S.________ und Dr. med. A.________ andererseits unterscheiden sich lediglich darin, dass erstere auch in einer den Beschwerden am rechten Knie angepassten Arbeit nur noch eine auf ein Pensum von 50 % limitierte T�tigkeit als zumutbar erachten. Die Vorinstanz hat sich mit den verschiedenen Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit auseinandergesetzt. Sie hat insbesondere angef�hrt, eine (klinische) Begr�ndung f�r die Einsch�tzungen der behandelnden �rzte fehle; sie w�rden auf subjektive Angaben des Beschwerdef�hrers verweisen. Das kantonale Gericht kam dabei zum Schluss, es best�nden keine Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen. Der Beschwerdef�hrer sei zu 100 % arbeitsf�hig.
3.4.�Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit von 100 % besteht, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
Der Beschwerdef�hrer gab gegen�ber dem Kreisarzt an, er k�nne maximal 2 1/2 Stunden am St�ck gehen und stehen. Nach einer Stunde habe sich das Knie dann jeweils wieder erholt. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern er eine vorwiegend sitzend auszu�bende T�tigkeit, bei welcher er nach eigenem Bed�rfnis auch gelegentlich stehen oder gehen kann, nicht ganztags sollte aus�ben k�nnen. Die beschwerdef�hrerische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist nicht geeignet, eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG als erstellt oder die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen zu lassen. Der Untersuchungsgrundsatz besagt insbesondere nicht, dass bei unbestrittenen Befunden und Diagnosen nur darum weitere Abkl�rungen getroffen werden m�ssen, weil verschiedene �rzte in ihrer Zumutbarkeitseinsch�tzung voneinander abweichen. Es ist vielmehr gerade Aufgabe der richterlichen Beweisw�rdigung, sich aus den aufgelegten Berichten eine eigene Meinung zu bilden. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die Sachverhaltsfeststellung betreffend die Arbeitsf�higkeit beruhen nicht auf einer Rechtsverletzung. Sie sind auch nicht offensichtlich unrichtig, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben.
Zu pr�fen bleibt die Rechtsfrage (E. 1.2 hievor; Urteil 8C_776/2008 vom 18. Juni 2009 E. 5.2), ob der Beschwerdef�hrer angesichts seines fortgeschrittenen Alters nach allgemeiner Lebenserfahrung in einem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG) noch als vermittelbar gelten und die ihm verbliebene Leistungsf�higkeit erwerblich verwerten kann.
4.2.�Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invalidit�tsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren pers�nlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu f�hren kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gest�tzt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist (BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; Urteile I 401/01 vom 4. April 2002 E. 4b; I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hinweisen). Der Einfluss des Lebensalters auf die M�glichkeit, das verbliebene Leistungsverm�gen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, l�sst sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern h�ngt ab von den Umst�nden, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungst�tigkeiten massgebend sind (beispielsweise Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen; absehbarer Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Pers�nlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich (Urteil 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen).
4.3.1.�Das kantonale Gericht stellt hinsichtlich des Zeitpunktes, in welchem �ber die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit entschieden werden konnte, auf den 28. M�rz 2011 ab, als Dr. med. B.________ die Behandlung vorl�ufig abschloss (Bericht vom 28. M�rz 2011). Das ist unter Ber�cksichtigung der in BGE 138 V 457 E. 3.2 und 3.3 S. 460 f. ergangenen Rechtsprechung nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer war in diesem Zeitpunkt 62 3/4 Jahre alt.
4.3.2.�Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat etwa einen 60-j�hrigen Versicherten, welcher mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie t�tig gewesen war, als zwar nicht leicht vermittelbar erachtet. Es sah aber mit Bezug auf den hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt gleichwohl M�glichkeiten, eine Stelle zu finden, zumal Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen, ausgeglichenen Arbeitsmarkt grunds�tzlich altersunabh�ngig nachgefragt werden, und der Versicherte zwar eingeschr�nkt (weiterhin zumutbar waren leichte und mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen R�umen), aber immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsf�hig war (Urteil I 376/05 vom 5. August 2005 insbesondere E. 4.2). Bejaht hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auch die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit eines (ebenfalls) 60-j�hrigen Versicherten mit einer aufgrund verschiedener psychischer und physischer Limitierungen (es bestanden u.a. rheumatologische und kardiale Probleme) um 30 % eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit (Urteil I 304/06 vom 22. Januar 2007 E. 4.1 und 4.2). Schliesslich erachtete das Bundesgericht die Chancen eines 60 Jahre alten Versicherten, der f�r k�rperlich leichte Arbeiten, die abwechslungsweise sitzend oder stehend ausgef�hrt werden k�nnen, ohne regelm�ssiges Heben oder Tragen von Gewichten �ber 10 kg, ohne h�ufige Arbeiten �ber der Horizontalen und ohne regelm�ssige Kraftanwendung des linken Arms bei voller Stundenpr�senz im Umfang von 80 % arbeitsf�hig, auf eine Anstellung f�r intakt (Urteil 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.3).
Verneint wurde die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit eines �ber 61-j�hrigen Versicherten, der �ber keine Berufsausbildung verf�gte, bez�glich der aus medizinischer Sicht im Umfang von 50 % zumutbaren feinmotorischen T�tigkeiten keinerlei Vorkenntnisse besass, dessen Teilarbeitsf�higkeit weiteren krankheitsbedingten Einschr�nkungen unterlag und dem von den Fachleuten der Berufsberatung die f�r einen Berufswechsel erforderliche Anpassungsf�higkeit abgesprochen wurde (Urteil I 392/02 vom 23. Oktober 2003 E. 3.2 und 3.3). Als unverwertbar erachtet wurde auch die 50 %ige, durch verschiedene Auflagen zus�tzlich limitierte Arbeitsf�higkeit eines knapp 64-j�hrigen Versicherten mit multiplen, die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden Beschwerden (Urteil I 401/01 vom 4. April 2002 E. 4c und d), ebenso eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit einer im Verf�gungszeitpunkt 61 Jahre und einen Monat alten Versicherten, die bez�glich der f�r sie in Frage kommenden T�tigkeiten einer Umschulung bedurft h�tte (Urteil 9C_437/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 4 mit weiteren Hinweisen). J�ngst hat das Bundesgericht bei einem 60 Jahre alten Versicherten, welcher in seiner �ber 20 Jahre dauernden T�tigkeit als Hotelportier meist mittelschwere bis schwere Arbeiten ausgef�hrt hatte und behinderungsbedingt nur noch teils stehend, teils sitzend t�tig sein kann, wobei nur noch Gewichte bis 5 kg zumutbar und ihm wegen seiner Krankheit sowohl Schichtdienste als auch das F�hren von Fahrzeugen und Maschinen nicht mehr m�glich sind, erkannt, er w�rde mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keinen Arbeitgeber mehr finden (Urteil 9C_918/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2).
4.3.3.�Der Beschwerdef�hrer ist lediglich insoweit behindert, als wegen der Knieverletzung und der damit verbunden Sp�tfolgen nur noch vorwiegend sitzende oder wechselbelastende Arbeiten ausgef�hrt werden k�nnen. An den oberen Extremit�ten bestehen keine Behinderungen, auch wenn er auf Grund seiner Arbeitsbiografie keine Erfahrung mit feinmotorischen T�tigkeiten hat. Bei Sortier- und �berwachungsarbeiten und �hnlichem ist er indessen nicht eingeschr�nkt. Im Lichte der dargelegten Grunds�tze und der relativ hohen H�rden, welche das Bundesgericht f�r die Unverwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit �lterer Menschen entwickelt hat, verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie einen iv-rechtlich erheblichen fehlenden Zugang des Beschwerdef�hrers zum Arbeitsmarkt verneinte.
4.4.�Mit dem Einkommensvergleich setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander, weshalb das Bundesgericht keine Veranlassung hat, sich zu diesem zu �ussern (E. 1 hievor).