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Timestamp: 2016-10-23 06:30:05
Document Index: 265502105

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 34', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 1', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.14/2001 (05.04.2001)
1P.14/2001/boh
Es wirken mit: Bundesrichter Nay, pr�sidierendes Mitglied
Aeschlimann, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiber St�ri.
Erica Leni P e i e r - Stump, Buechelerstrasse 11, Neuhausen am Rheinfall, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Dr. Heinrich Ueberwasser, Moosweg 70, Riehen,
Gemeinde Ardez, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf Viletta, Giarsun, Guarda, Regierungsrat des Kantons Graub�nden, Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 4,
Art. 8, 9, 26, 27 und 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK
(Ortsplanungsrevision der Fraktion Bos-cha), hat sich ergeben:
A.- Erica Peier-Stump ist Eigent�merin der mit einer Pension und einem Nebengeb�ude (D�pendance) �berbauten Parzelle Nr. 1661 in der Fraktion Bos-cha der Gemeinde Ardez.
Nach dem am 18. Mai 1981 von der Regierung genehmigten Zonenplan vom 27. August 1980 (Zonenplan 1980) befanden sich beide Geb�ude mitsamt Umschwung in der Bauzone. Das Ortsbild der Fraktion Bos-cha ist von nationaler Bedeutung (Anhang zur Verordnung vom 9. September 1981 �ber das Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz VISOS; SR 451. 12).
Am 17. November 1998 verabschiedeten die Stimmberechtigten der Gemeinde Ardez f�r die Fraktion Bos-cha einen Zonenplan (Plan da zonas) 1:1'000, einen Generellen Gestaltungsplan (Plan general da fuormaziun) 1:1'000 und einen Generellen Erschliessungsplan (Plan general per preparar ils attachs) 1:1'000; verschiedene Einsprachen, darunter diejenige von Erica Peier-Stump, wurden abgelehnt. Nach diesem Zonenplan wurde die bereits im Zonenplan 1980 im Wesentlichen auf das �berbaute Gebiet beschr�nkte Bauzone (neu: Zona da cum�n tip A) noch etwas enger gefasst. Im Bereich der Parzelle Nr. 1661 wurde die Bauzone auf die Geb�ude und den Gartensitzplatz beschr�nkt; im Vergleich zum Zonenplan 1980 wurde der in der Bauzone gelegene Teil der Parzelle etwa halbiert. Im Erschliessungsplan wurde zudem eine projektierte Kanalisationsleitung und auf der Parzelle Nr. 1661 ein Feldweg (via champestra) festgehalten. Neues Bauland wurde einzig im Nordosten der Fraktion eingezont, wo rund 700 m2 der Zona da cum�n tip A und etwas �ber 2'000 m2 der Zona per hotels e turissem equilibr� zugewiesen wurden.
B.- Erica Peier-Stump erhob bei der Regierung des Kantons Graub�nden Beschwerde gegen die Teilrevision der Zonenplanung vom 17. November 1998. Sie beantragte eine Erweiterung der Bauzone im Bereich ihrer Parzelle Nr. 1661, eine Anpassung des Generellen Erschliessungsplans zur Sicherstellung einer "gesetzeskonformen" Entw�sserung der Bauzonenfl�che der Parzelle Nr. 1661 sowie den Verzicht auf deren Belastung durch einen "stradun agricul". Im Eventualstandpunkt beantragte sie, die Bauzonengrenze am alten Ort zu belassen.
Die Regierung wies die Beschwerde von Erica Peier-Stump am 9. November 1999 ab und genehmigte - unter einem hier nicht interessierenden, den Gestaltungsplan betreffenden Vorbehalt - gleichentags die Teilrevision f�r die Fraktion Bos-cha vom 17. November 1998.
Erica Peier-Stump rekurrierte gegen diesen Entscheid der Regierung am 26. November 1999 mit folgenden Antr�gen ans Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden:
"1. Der Entscheid des Regierungsrates des Kantons
Graub�nden vom 9. November 1999 in der Beschwerdeangelegenheit
Erica Leni Peier-Stump gegen Gemeinde
Ardez betreffend Teilrevision der Ortsplanung
Ardez (Gemeindebeschluss vom 17. November
1998) sei aufzuheben.
2. Die Ortsplanung f�r die Fraktion Bos-cha der
Gemeinde Ardez sei insofern zu wiederholen, als die Bauordnung (uorden da fabrica) angepasst und
mit dem Zonenplan, dem Generellen Gestaltungsplan
und dem Erschliessungsplan publiziert wird
und neue Einsprachen eingereicht werden k�nnen.
3. Das im angefochtenen Beschluss bzw. in der kommunalen
Nutzungsplanung von der Bauzone in die
Landwirtschaftszone umgezonte Areal sowie der
�brige sich nicht in der Bauzone befindliche
Teil der Parzelle 1661 der Beschwerdef�hrerin
sei in der Bauzone zu belassen bzw. in die Bauzone
zu legen und (durch Anpassung des Generellen
Gestaltungsplans) in das Gartenareal (�erts
existens e nouvs) aufzunehmen. Dies sei durch
das Verwaltungsgericht zuhanden der Vorinstanzen
4. Es sei festzustellen, dass Ausbauten innerhalb
und Anbauten an den bestehenden Geb�uden der
Parzelle 1661 in den daf�r vorgesehenen Baubewilligungsverfahren
grunds�tzlich zu bewilligen
sind, soweit sie der Bauordnung entsprechen und
hinsichtlich Ortsbild und Landschaft nicht negativer
ins Gewicht fallen, als Ausbauten und Anbauten,
die bei anderen Geb�uden von Bos-cha
realisiert wurden.
5. Es sei ein Augenschein mit anschliessender m�ndlicher
Parteiverhandlung durchzuf�hren.
6. Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen.. "
Das Verwaltungsgericht wies den Rekurs mit Urteil vom 31. August 2000 (Mitteilung an die Parteien: 8. Dezember 2000) ab, soweit es darauf eintrat.
C.- Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 7. Januar 2001 wegen Verletzung von Art. 8, 9, 26, 27 und 29 BV sowie von Art. 6 Ziff. 1 EMRK beantragt Erica Peier-Stump:
"1.Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons
Graub�nden (RR 99 159) vom 31. August 2000 in
der verwaltungsrechtlichen Streitsache Erica
Leni Peier-Stump gegen die Regierung des Kantons
Graub�nden und die Gemeinde Ardez betreffend
Ortsplanungsrevision sei aufzuheben, ebenso der
darin gesch�tzte Entscheid der Regierung des
Kantons Graub�nden vom 9. November 1999 i.S.
Frau Erica Peier-Stump sowie der Gemeindebeschluss
der Gemeinde Ardez vom 17. November 1998
betreffend Teilrevision der Ortsplanung Ardez.
2. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden
sei anzuweisen im Sinne der Begr�ndung neu zu
entscheiden, vorab mit folgenden Auflagen:
a) Die Ortsplanungsrevision sei f�r das gesamte
Gemeindegebiet von Ardez gleichzeitig, nach
einheitlichen Kriterien durchzuf�hren und
unter Vorlage der planerischen Grundordnung
nach Art. 18 des kantonalen Raumplanungsgesetzes
des Kantons Graub�nden (KRG), also
auch mit einem kommunalen Baugesetz. Die
Ortsplanung f�r die Fraktion Bos-cha sei dabei
zu wiederholen bzw. zu vervollst�ndigen.
b) Von einer Auszonung des bisher als Bauzone
festgesetzten Teils der Parzelle Nr. 1661
(Bos-cha) sei abzusehen.
c) F�r den bisher nicht zur Bauzone geh�renden
Teil der Parzelle Nr. 1661 (Bos-cha) sei die
Festsetzung von Landwirtschaftszone bzw.
Nichtbaugebiet aufzuheben.
Eventualantrag (zu c): Sollte eine Festsetzung
f�r den bisher nicht zur Bauzone geh�renden
Teil der Parzelle Nr. 1661 (Bos-cha)
bereits zul�ssig gewesen sein, so sei dieser
restliche Parzellenteil statt als Nichtbaugebiet
(bzw. sogar als Landwirtschaftszone) im
Generellen Gestaltungsplan als "�erts
existenz et nouvs" (bestehendes und neues
Gartenareal) zu definieren.
3. Der Beschwerdef�hrerin seien die Eingaben der Beschwerdegegner
zur Stellungnahme zuzustellen. Bei
Bestreiten von Sachverhaltsdarlegungen (tats�chliche
Behauptungen) der Beschwerdef�hrerin sei ein
bundesgerichtlicher Augenschein (durch einen Vertreter,
evtl. eine Delegation des Bundesgerichts)
4. Unter Kosten- und Parteientsch�digungsfolge zulasten
der Beschwerdegegner.. "
D.- Die Regierung beantragt in ihrer Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen. Die Gemeinde Ardez und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
1.- a) Die Beschwerde richtet sich gegen den Rekursentscheid des Verwaltungsgerichts �ber einen kommunalen Nutzungsplan, welcher der staatsrechtlichen Beschwerde unterliegt (Art. 34 Abs. 3 RPG). Die Beschwerdef�hrerin macht die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend, wozu sie als Eigent�merin eines von Planungsmassnahmen betroffenen Grundst�cks legitimiert ist (Art. 88 OG; BGE 119 Ia 362 E. 1a; 114 Ia 335 E. 1). Da diese und auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
b) Die staatsrechtliche Beschwerde ist allerdings, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, kassatorischer Natur. Auf die Antr�ge der Beschwerdef�hrerin ist daher nicht einzutreten, soweit sie �ber die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Urteils hinausgehen.
2.- a) Die Beschwerdef�hrerin macht unter Berufung auf die Eigentumsgarantie von Art. 26 BV geltend, der Zonenplan 1980 der Gemeinde Ardez sei, wovon auch die Regierung und das Verwaltungsgericht ausgingen, bundesrechtswidrig und m�sse daher im Rahmen einer Totalrevision als Ganzes dem geltenden Recht angepasst werden: "Die Unvereinbarkeit der Planfestsetzungen von 1980 mit dem Bundesrecht betrifft die ganze Gemeinde Ardez. Damit ist eine Heilung oder "Teilheilung" durch willk�rliche Vorwegnahme der Planung f�r die Fraktion Bos-cha unm�glich. " Es sei zudem mit dem Rechtsgleichheitsgebot von Art. 8 Abs. 1 BV nicht vereinbar, grosse Teile ihrer Parzelle einer Nichtbauzone zuzuweisen und gleichzeitig neues Bauland einzuzonen und sogar eine neue Bauzone zu schaffen.
Das Verwaltungsgericht f�hrt im angefochtenen Entscheid (Ziff. 3 S. 6) aus, es sei nicht unproblematisch, eine als bundesrechtswidrig erkannte Planung nicht gesamthaft zu revidieren. Es sei aber vertretbar, die Planung f�r die Fraktion Bos-cha vorzuziehen, weil es dabei nicht um die Redimensionierung der Bauzone auf ein mit Art. 15 lit. b RPG vertr�gliches Mass gehe, "sondern lediglich um die Festlegung des detaillierten Bauzonengrenzverlaufes aus vorwiegend orts- und landschaftssch�tzerischen sowie auch aus Gr�nden der wirtschaftlichen (touristischen) Entwicklung in einem isolierten, weitab vom Dorfkern liegenden Weiler".
b) Die angefochtenen planerischen Festlegungen belegen das Grundst�ck der Beschwerdef�hrerin mit einer Eigentumsbeschr�nkung.
Eine solche h�lt vor Art. 26 BV stand, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, ein �ffentliches Interesse verfolgt, welches einen Eingriff ins Privateigentum zu rechtfertigen vermag, und verh�ltnism�ssig ist (BGE 125 II 129 E. 8; 121 I 117 E. 3b; 119 Ia 348 E. 2a mit Hinweisen).
Der angefochtene Teilzonenplan weist einen erheblichen Teil der Parzelle Nr. 1661 einer Nichtbauzone zu. Die Eigentumsbeschr�nkung wiegt dementsprechend schwer, weshalb das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt von Art. 26 BV frei pr�ft, ob sie auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage beruht, durch �ffentliche Interessen gedeckt wird und verh�ltnism�ssig ist. Eine gewisse Zur�ckhaltung auferlegt es sich allerdings, soweit die Beurteilung von einer W�rdigung der �rtlichen Verh�ltnisse abh�ngt, welche die kantonalen Beh�rden besser �berblicken, und soweit sich ausgesprochene Ermessensfragen stellen, deren Beantwortung prim�r den f�r die Ortsplanung verantwortlichen Beh�rden �berlassen werden muss (Art. 2 Abs. 3 RPG), was beim Erlass von Nutzungszonen regelm�ssig zutrifft. Die Sachverhaltsfeststellungen und die Beweisw�rdigung �berpr�ft das Bundesgericht nur auf Willk�r (BGE 119 Ia 362 E. 3 mit Hinweisen; vgl. auch 121 I 117 E. 3b/bb).
c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt dem Gleichbehandlungsgrundsatz bei Planungsmassnahmen nur eine abgeschw�chte Bedeutung zu. Ein Grundeigent�mer hat keinen aus Art. 8 Abs. 1 BV folgenden Anspruch darauf, im Zusammenhang mit dem Erlass einer Zonenordnung gleich behandelt zu werden wie alle �brigen Grundeigent�mer, die von einer Raumplanungsmassnahme ber�hrt werden. Es liegt im Wesen der Ortsplanung, dass Zonen gebildet und irgendwo abgegrenzt werden m�ssen und dass Grundst�cke �hnlicher Lage und Art bau- und zonenrechtlich v�llig verschieden behandelt werden k�nnen. Verfassungsrechtlich gen�gt, dass die Planung sachlich vertretbar, d.h. nicht willk�rlich ist. Das Gebot der Rechtsgleichheit f�llt insoweit mit dem Willk�rverbot zusammen (ZBl 101 2000 143 E. 5b; BGE 121 I 245 E. 6e/bb).
3.- a) Die Nutzungsplanung hat grunds�tzlich aus einer Gesamtsicht der raumbedeutsamen Belange heraus zu erfolgen (vgl. Art. 1 und 2 RPG; BGE 118 Ia 165 E. 3c; 116 Ia 339 E. 3b/bb). Zur Planung der Entwicklung der Baut�tigkeit ist daher ein planerisches Gesamtkonzept erforderlich. Zwar kann die kommunale Nutzungsplanung f�r einen Teil des Gemeindegebiets oder gar f�r eine einzelne Liegenschaft gesondert erfolgen. Derartige Sondernutzungsordnungen d�rfen in der Regel aber nicht isoliert erlassen werden. Sie m�ssen sich vielmehr in die Zonenplanung der Gemeinde einf�gen und d�rfen nicht aus dem planerischen Gesamtkonzept herausgerissen werden.
b) Regierung und Verwaltungsgericht sind sich einig, dass der Zonenplan 1980 materiell den Anforderungen des RPG nicht entspricht, obwohl er nach dessen In-Kraft-Treten am 1. Januar 1980 von der Gemeinde beschlossen und von der Regierung genehmigt wurde. Zwar wird nicht n�her ausgef�hrt, worin seine Bundesrechtswidrigkeit besteht. Es ist indessen gerichtsnotorisch, dass solche altrechtlichen bzw. unter Missachtung des neuen Rechts in den fr�hen achtziger Jahren beschlossenen und genehmigten Nutzungsplanungen insbesondere die von Art. 15 RPG vorgeschriebene Verkleinerung der eingezonten Baulandreserve auf den 15-j�hrigen Baulandbedarf nicht vorgenommen haben. Es ist daher davon auszugehen, dass die laufende Totalrevision der Zonenplanung von Ardez unter anderem das Ziel verfolgt, die Bauzone auf ein mit Art. 15 RPG vertr�gliches Mass zu verkleinern.
c) Im Kurzbericht vom 17. November 1998 zur "Teilrevision der Ortsplanung Fraktion Bos-cha" f�hrt die Gemeinde Ardez unter dem Titel "1. Ausgangslage, Ziele" unter anderem Folgendes aus:
"Die Gemeinde hat eine �berarbeitung der gesamten
Ortsplanung beschlossen. Diese Arbeiten k�nnen jedoch
kaum vor 2000 abgeschlossen werden. Fr�hestens
auf diesen Zeitpunkt stehen auch die Grundlagen der
digitalen Vermessung zur Verf�gung. Wirtschaftliche
Entwicklungs�berlegungen haben jedoch den Anlass
gegeben, in Bos-cha bereits heute gewisse Anpassungen
der ortsplanerischen Mittel vorzuziehen. Dies
soll durch die vorliegende Teilrevision erfolgen.. "
Entsprechend dieser Zielsetzung enth�lt die neue Zonenplanung f�r die Fraktion Bos-cha neben Festlegungen f�r die Erschliessung, einer Straffung der Bauzone auf das weitgehend �berbaute Gebiet und strengen Vorschriften zum Schutz des Ortsbildes auch eine Erweiterung der Bauzone im Nordosten (rund 700 m2 Zona da cum�n tip A, gut 2'000 m2 Zona per hotels e turissem equilibr�).
d) Nach dem Gesagten ist es nicht von vornherein ausgeschlossen, im Zuge einer Totalrevision der kommunalen Zonenplanung die Planung f�r eine kleine, vom �brigen Dorf abgeschiedene Fraktion zeitlich vorzuziehen, wenn dies sachlich geboten erscheint. Voraussetzung ist indessen, dass sich diese Teilplanung ins planerische Gesamtkonzept der Gemeinde einf�gt und die weitere Planung f�r den Rest des Gemeindegebietes nicht pr�judiziert.
Ob es sich hier so verh�lt, l�sst sich aufgrund der Akten nicht beurteilen. So wird die zeitliche Dringlichkeit der Teilplanung Bos-cha mit "wirtschaftlichen Entwicklungs�berlegungen" begr�ndet. Was damit genau gemeint ist, erl�utert die Gemeinde Ardez nicht. Mit der Neuschaffung der Zona per hotels e turissem equilibr� wird jedoch faktisch einem privaten Grundeigent�mer die M�glichkeit zugestanden, in Bos-cha einen Beherbergungsbetrieb zu bauen. Ein Gesamtkonzept, wie die Gemeinde Ardez den Tourismus entwickeln m�chte und welche planerische Festlegungen daf�r notwendig sind, l�sst sich den Akten nicht entnehmen, ebenso wenig wie eine nachvollziehbare Begr�ndung daf�r, weshalb die Schaffung der neuen Bauzone in Bos-cha derart dringend ist, dass sie nicht in die Totalrevision der Ortsplanung, die nach den Akten in K�rze abgeschlossen sein sollte, integriert werden konnte. Die Schaffung einer neuen Bauzone f�r einen Beherbergungsbetrieb steht zudem in einem starken Kontrast zur Behandlung der bestehenden Pension der Beschwerdef�hrerin, wo die Bauzone rigoros auf die Geb�udegrundfl�che und ganz wenig Umschwung beschr�nkt wurde.
Die Gemeinde Ardez bleibt somit als Planungstr�gerin den Nachweis daf�r schuldig, dass die umstrittene Teilzonenplanung Bos-cha die Einhaltung der Planungsziele und -grunds�tze (Art. 1 und 3 RPG) gew�hrleistet und damit bundesrechtskonform ist. Nur unter dieser Voraussetzung vermag indessen eine mit schweren Eigentumsbeschr�nkungen verbundene Nutzungsplanung vor der Verfassung standzuhalten. Ist nicht erstellt, dass die umstrittene Teilplanung Bos-cha RPG-konform ist, verletzt das Verwaltungsgericht die Verfassung - vom Standpunkt der Beschwerdef�hrerin aus stehen namentlich die Eigentumsgarantie, die Rechtsgleichheit und allenfalls die Wirtschaftsfreiheit in Frage -, indem es die umstrittene Teilplanung trotzdem sch�tzte. Die Beschwerde ist begr�ndet.
4.- Die Beschwerde ist somit, soweit darauf einzutreten ist, gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 1 und 2 OG). Hingegen hat die Gemeinde Ardez der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 OG).
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts Graub�nden vom 31. August 2000 aufgehoben.
3.- Die Gemeinde Ardez hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
4.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Gemeinde Ardez sowie dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 4, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. April 2001