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Timestamp: 2016-10-26 09:17:59
Document Index: 395740146

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 66']

8C_433/2011 (07.02.2012)
8C_433/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. M�rz 2011.
Der 1958 geborene Z.________ war seit Mai 1985 als Lagerangestellter erwerbst�tig. Nachdem beim Versicherten im Jahre 1995 ein Morbus Beh�et diagnostiziert worden war, sprach ihm die Invalidenversicherung mit Verf�gung vom 24. Mai 1996 r�ckwirkend ab 1. Dezember 1995 eine halbe Invalidenrente zu. Gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 Prozent wurde die Rente gem�ss Verf�gung vom 19. Januar 1998 mit Wirkung ab 1. September 1997 auf eine ganze Invalidenrente erh�ht. In den Jahren 1999, 2002 und 2005 best�tigte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Leistungsanspruch in unver�nderter H�he.
Im Rahmen eines weiteren von der IV-Stelle eingeleiteten Revisionsverfahrens liess diese Z.________ durch die Medizinische Abkl�rungsstelle X.________ interdisziplin�r begutachten (Expertise vom 29. M�rz 2009). Mit Verf�gung vom 4. Januar 2010 hob die Verwaltung die Invalidenrente revisionsweise auf Ende Februar 2010 auf.
Beschwerdeweise liess Z.________ beantragen, die Verf�gung vom 4. Januar 2010 sei aufzuheben, und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht stellte er den Antrag, die IV-Stelle sei zu verpflichten, bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ die Teilgutachten in ihrer urspr�nglichen Form zu edieren und ihm auszuh�ndigen. Eventualiter liess der Beschwerdef�hrer beantragen, es sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen zwecks Einholung eines neuen polydisziplin�ren Gutachtens. In jedem Fall sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm die Kosten von Fr. 5'111.- f�r das Gutachten des Instituts Y.________ vom 15. Oktober 2009 zu erstatten. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 25. M�rz 2011 ab.
Z.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. Des Weitern erneuert er die im kantonalen Verfahren gestellten Antr�ge.
IV-Stelle, kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
2.1 Wie das kantonale Gericht zutreffend festgehalten hat, wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich ver�ndert hat (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5. S. 349). Als Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167 E. 2.1, 9C_899/2009). Ist eine anspruchserhebliche �nderung des Sachverhalts nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.1).
2.2 Die auf der W�rdigung der �rztlichen Befunde beruhende vorinstanzliche Feststellung, dass und inwiefern seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung eine Ver�nderung in den gesundheitlichen Verh�ltnissen, im funktionellen Leistungsverm�gen sowie in Vorhandensein und Verf�gbarkeit der zur Verwertung des Leistungsverm�gens notwendigen psychischen Ressourcen eingetreten ist, bindet das Bundesgericht (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Insoweit hat die Frage, ob im Einzelfall eine substantielle Ver�nderung der Faktenlage oder aber eine abweichende Beurteilung vorliegt, tats�chlichen Charakter. Rechtlicher Natur ist hingegen, welchen Anforderungen der (gutachtliche) Beweis einer solchen Feststellung gerecht werden muss. Dementsprechend ist letztinstanzlich frei �berpr�fbar, ob die vorinstanzliche Beweisw�rdigung diese beweisrechtlichen Vorgaben beachtet (bereits erw�hntes Urteil 9C_418/2010 E. 5.1).
Zu pr�fen ist, ob die vorinstanzliche Auffassung, die Akten wiesen eine zur Einstellung der Rentenleistungen f�hrende Ver�nderung des Gesundheitszustandes aus, vor Bundesrecht standh�lt.
3.1 Die ganze Invalidenrente wurde aufgrund der von Dr. med. M.________ und den �rzten der Klinik A.________ gestellten Diagnosen Morbus Beh�et, Status nach isch�mischem Insult im Dezember 1996 und spastisches Hemisyndrom zugesprochen. Der Versicherte litt an Residuen des Hemisyndroms. Eine als notwenig erachtete berufliche Umstellung erschien wegen des Krankheitsverlaufs und der schulischen Vorbildung sowie der Sprachkenntnisse als fraglich. Im Vordergrund standen laut Dr. med. M.________ eine raschere Erm�dbarkeit, armbetonte rechtsseitige Schw�che, verminderter rechtsseitiger Visus sowie vermindertes rechtsseitiges Geh�r.
3.2 Am 31. Juli 2007 erlitt der Versicherte einen Myokardinfarkt, welcher vom 7. bis 15. August 2007 in der Klinik A.________ behandelt wurde. Laut dem Herzspezialisten Dr. med. B.________ litt er danach unter atypischen linksthorakalen Beschwerden, die sich sekund�r mit einem starken Angstgef�hl mischten. Ein Belastungs-Elektrokardiogramm vom 8. November 2007 ergab eine leichtgradig reduzierte k�rperliche Belastbarkeit. Weder klinisch noch apparativ zeigten sich jedoch Hinweise auf das Vorliegen einer Herzinsuffizienz nach dem Myokardinfarkt. Laut Dr. med. B.________ lag eine reaktive Depression auf den Herzinfarkt und die Wiederbelebung vor, die der Patient als sehr traumatisch und einschneidend erlebt habe. Dr. med. R.________ von der Klinik A.________ hatte am 8. Juli 2008 unauff�llige Befunde an Schulter, Ellbogen und H�nden erhoben, mit Pronotationstendenz und leichtem Absinken des rechten Armes im Positionsversuch. Insgesamt war der Befund station�r, ohne Hinweise auf das Vorliegen eines erneuten Schubes des Morbus Beh�et.
3.3 Die internistischen Untersuchungen an der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 26./27. Januar 2009 f�hrten unter Ber�cksichtigung des Berichts des Dr. med. B.________ vom 12. Januar 2009 zur Feststellung einer m�ssig eingeschr�nkten kardiopulmonalen Leistungsf�higkeit. Im Neurostatus liessen sich sowohl im rechten Arm wie im Bereich des linken Unterschenkels und Fusses motorische Defizite nach dem im Jahre 1996 erlittenen spastischen Hemisyndrom und linksseitigen Thalamusinfarkten vermuten. Aus rheumatologischer Sicht imponierte beim Versicherten eine erhebliche Selbstlimitierung und Inkonsistenz. Der Psychiater stellte in seinem Teilgutachten eine insgesamt ausgeglichene Grundstimmung fest, ohne relevante psychopathologische Befunde oder psychische Funktionsst�rungen. Die geschilderten �ngste vor einem erneuten Krankheitsschub seien vor dem Hintergrund der komplexen Problematik im Rahmen des Morbus Beh�et, bei Status nach Vaskulitis, mit Facialisparese und Halbseitenl�hmung sowie Herzinfarkt nach koronarer Herzerkrankung ad�quat und ohne Krankheitswert.
Gem�ss Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ besteht seit 1997 eine unver�nderte volle Arbeitsunf�higkeit im urspr�nglich ausge�bten Beruf als Maschinist und Lagerist. F�r eine behinderungsangepasste, leichte bis intermittierend mittelschwere T�tigkeit ohne Arbeiten in Zwangshaltungen und nur gelegentlichem Bew�ltigen von Treppen und Leitern und Arbeiten in kniender beziehungsweise hockender Position wurde eine volle Arbeitsf�higkeit attestiert.
3.4 Das kantonale Gericht hat das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 29. M�rz 2009 als beweistaugliche Grundlage f�r die Feststellung einer revisionsbegr�ndenden Ver�nderung des Gesundheitszustandes erachtet, wie er sich seit dem Erlass der Verf�gung vom 19. Januar 1998 bis zur streitigen Verf�gung vom 4. Januar 2010 entwickelt hat. Die in der Stellungnahme des Instituts Y.________ vom 15. Oktober 2010 ge�usserte Kritik am Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ f�hre zu keinem anderen Ergebnis. Auch das Fehlen der Teilgutachten in den Akten vermindere die Beweiskraft der Expertise nicht. Zur Zeit der Rentenerh�hung habe sich der Versicherte in einer Phase nach isch�mischem Insult und einem Schub des Morbus Beh�et befunden. Zwischenzeitlich seien zwar die Diagnose einer koronaren Zweigef�sserkrankung und im Jahre 2007 ein durchlittener Myokardinfarkt hinzugekommen. Gem�ss den �rztlichen Feststellungen sei die kardiologische Situation seither unter medikament�ser Behandlung stabil, und der Morbus Beh�et sei ohne neuerlichen Schub nicht mehr behandlungsbed�rftig. Damit sei eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes sp�testens ab der Begutachtung an der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ ausgewiesen; ab diesem Zeitpunkt sei von einer 100 prozentigen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auszugehen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer l�sst - teilweise unter Bezugnahme auf die bereits vor Vorinstanz eingereichte Stellungnahme des Instituts Y.________ vom 15. Oktober 2009 - gegen das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ sowohl formelle Einw�nde als auch solche inhaltlicher Natur erheben.
4.2 Zun�chst wird geltend gemacht, das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ habe nicht alle im Zusammenhang mit der Behandlung der Herzkrankheit erstellten Berichte des Dr. med. B.________ ber�cksichtigt.
Das Sozialversicherungsgericht hat bez�glich dieser bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen R�ge festgehalten, der Umstand, dass die Berichte des Dr. med. B.________ vom 12. November und 28. Dezember 2007, 19. Februar und 2. April 2008 den Gutachtern nicht vorgelegen h�tten, beeintr�chtige den Beweiswert des Gutachtens nicht, da ihnen die aktuellsten Berichte des Herzspezialisten vom 28. Januar 2008 und 12. Januar 2009 zur Verf�gung standen. Dieser Auffassung ist beizupflichten. Der Beschwerdef�hrer legt denn auch nicht nachvollziehbar dar, inwiefern die vorinstanzliche Betrachtungsweise zu beanstanden w�re.
4.3 Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers sind die Umst�nde der Durchf�hrung der Untersuchungen durch die �rzte der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ nicht �berpr�fbar. Er beantragt daher - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - die Edition der medizinischen Teilgutachten in ihrer urspr�nglichen Form.
Die Vorinstanz hat den entsprechenden Beweisantrag abgelehnt. Sie hat sich auf den Standpunkt gestellt, das von s�mtlichen beteiligten �rzten unterzeichnete Gutachten erlaube eine problemlose Zuordnung der internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen. Einzig die Ausf�hrungen zu den Angaben des Versicherten im internistischen Hauptgutachten liessen sich nicht eindeutig Dr. med. J.________ oder Dr. med. K.________ zuschreiben. Da der Beschwerdef�hrer den Inhalt nicht beanstande, werde durch diesen Mangel der Beweiswert des Gutachtens nicht in Frage gestellt. Wie lange die einzelnen Untersuchungen gedauert h�tten, sei mit Blick auf die inhaltlich vollst�ndige und im Ergebnis schl�ssige Expertise unerheblich.
Dieser Auffassung ist beizupflichten. Die medizinischen Teilgutachten wurden in das Gesamtgutachten vom 29. M�rz 2009 integriert. Dass bei der Wiedergabe Fehler unterlaufen w�ren, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Dies scheint auch unwahrscheinlich, weil nicht davon auszugehen ist, dass die Teilgutachter diesfalls unterschriftlich ihr Einverst�ndnis mit der Expertise erkl�rt h�tten.
4.4 Der Beschwerdef�hrer beanstandet das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ auch in materieller Hinsicht. Entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen sei dieses weder schl�ssig noch umfassend. Das kantonale Gericht habe, indem es sich darauf abgest�tzt habe, den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt.
Dem Beschwerdef�hrer kann nicht gefolgt werden, soweit er vorbringt, es h�tten zus�tzlich Untersuchungen durch Fach�rzte aus den Gebieten der Neurologie und der Kardiologie durchgef�hrt werden m�ssen. Die Vorinstanz hat �berzeugend dargetan, dass den Gutachtern die aktuellsten Berichte des behandelnden Kardiologen und des auch die neurologische Problematik beurteilenden Rheumatologen Dr. med. R.________ vorlagen. Die Gutachter gingen in �bereinstimmung mit der Beurteilung des Herzspezialisten von einer Einschr�nkung der kardiologischen Leistungsf�higkeit aus und ber�cksichtigten die vom Rheumatologen festgehaltene Dysfunktion des rechten Armes. Eine erneute Belastungsergometrie konnte unterbleiben, nachdem ihnen gem�ss Aktenauszug jene des Dr. med. B.________ vom Januar 2009 vorlag. Das kantonale Gericht konnte somit von einer weiteren Beweiserhebung absehen. Daran vermag auch der erneute Hinweis des Beschwerdef�hrers auf die Stellungnahme des Dr. med. B.________ vom 17. Februar 2010 nichts zu �ndern.
Ebenfalls nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer, soweit er unter praktisch unver�nderter Wiedergabe der Stellungnahme der �rzte des Instituts Y.________ vom 15. Oktober 2009 die inhaltliche Schl�ssigkeit und Nachvollziehbarkeit des Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ in Frage stellt. Das Sozialversicherungsgericht hat sich mit den wesentlichen Kritikpunkten des Instituts Y.________ auseinandergesetzt. Wenn es trotzdem auf das Administrativgutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ abgestellt hat, ist dies eine Frage der Beweisw�rdigung, die als Tatfrage grunds�tzlich nur unter der Voraussetzung der offensichtlich unrichtigen oder sonstwie bundesrechtswidrigen Sachverhaltsfeststellung einer �berpr�fung durch das Bundesgericht zug�nglich ist (E. 2.2 hievor). Dies trifft hier mit Blick auf die Einw�nde des Instituts Y.________ nicht zu.
Auch die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die sich mit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung befassen, verm�gen keine diesbez�gliche Bundesrechtswidrigkeit aufzuzeigen. Insbesondere ist nicht erstellt, dass die von den Gutachtern der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ angef�hrten Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit (chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom, sensomotorische periphere St�rung des linken Beines unklarer �tiologie seit 1995, Refluxerkrankung und Aplasie der Arteria vertebralis rechts) von andern mit dem Versicherten befassten �rzten als mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit beurteilt worden w�ren.
4.5 Weiter wird die vorinstanzliche Pr�fung der Sachverhalts�nderung nach den Verh�ltnissen beanstandet, wie sie sich ab dem 19. Januar 1998 bis zum Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 4. Januar 2010 zugetragen haben. Entgegen der vorinstanzlichen Auffassung habe die IV-Stelle im Rahmen der in den Jahren 1999 bis 2005 durchgef�hrten Revisionsverfahren den medizinischen Sachverhalt aufgrund der Berichte der behandelnden �rzte gepr�ft und jeweils eine Invalidenrente von 100 Prozent zugesprochen.
Nach der Rechtsprechung ist bei der Rentenrevision nicht jene Verf�gung als zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades massgebend, welche mit geringem Abkl�rungsaufwand der Verwaltung und bloss summarischer und in erster Linie formaler Begr�ndung die bisherige Rentenleistung best�tigt, sondern nur diejenige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Nach den zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz hatte die Verwaltung in den Revisionsverfahren 1998/1999, 2002 und 2005 lediglich Kurzberichte des Hausarztes mit den entsprechenden rheumatologischen Verlaufsberichten eingeholt und dem Versicherten anschliessend in Form einer Standardformulierung mitgeteilt, es habe sich keine rentenrelevante �nderung ergeben. Es ist nicht einsichtlich, inwiefern diese Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts bundesrechtswidrig sein sollte.
4.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 29. M�rz 2009 zu Recht volle Beweiskraft beigemessen hat. Von zus�tzlichen Erhebungen sind keine entscheidrelevanten neuen Aufschl�sse zu erwarten, weshalb weder f�r das vorinstanzliche noch f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Notwendigkeit f�r die vom Beschwerdef�hrer eventualiter beantragte R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zwecks Einholung eines neuen medizinischen Gutachtens auszumachen ist. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, es sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, ist gest�tzt auf die Aktenlage zu best�tigen.
Gegen den aufgrund eines Einkommensvergleichs ermittelten Invalidit�tsgrad von 35 Prozent bringt der Versicherte keine Einw�nde vor, und es sind auch keine Anhaltpunkte ersichtlich, wonach dieser offensichtlich unrichtig w�re, so dass es diesbez�glich mit den vorinstanzlichen Feststellungen sein Bewenden hat.
6.1 Das kantonale Gericht hat das Begehren um Verg�tung der Kosten der vom Beschwerdef�hrer veranlassten Stellungnahme des Instituts Y.________ vom 15. Oktober 2009 zum Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ abgelehnt. Diese war nach Ansicht des Sozialversicherungsgerichts f�r die Entscheidfindung nicht notwendig. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was den Bericht des Instituts Y.________ als materiell erforderliche fach�rztliche Beurteilung erscheinen liesse. Eine Kostenverg�tung wurde daher zu Recht verneint.
6.2 Aus demselben Grund ist auch die letztinstanzlich erneut geltend gemachte Kostenverg�tung abzuweisen.
Die Beschwerde ist somit vollumf�nglich abzuweisen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).