Source: http://www.jurablogs.com/topic/produktbeschreibung
Timestamp: 2018-02-19 12:13:21
Document Index: 41857953

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', '§ 269', 'BGH']

PRODUKTBESCHREIBUNG - JuraBlogs
… Angabe der Energieeffizienzklasse für ein Klimagerät im Webshop und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 06.04.2017, Az. I ZR 159/16 „Energieeffizienzklasse II“: Auf die Energieeffizienzklasse muss bereits in der Produktpräsentation deutlich hingewiesen werden. Ein unter dem Preis angeführte Link mit der…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 70 Leser - August 10, 2017 7:13pm
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 139 Leser - February 23, 2017 12:31pm
Lebensmittelwerbung mit Obergriff „Vitalstoffe“ stellt eine unzulässige nährwertbezogene Angabe dar
… Urteil des OLG Hamm vom 04.08.2016, Az.: 4 U 18/16 Eine nährwertbezogene Angabe im Sinne der HCVO muss sich nicht auf bestimmte, namentlich genannte Substanzen beziehen. Lediglich abstrakte Oberbegriffe wie "Vitalstoffe" können ebenfalls eine nährwertbezogene Angabe und damit eine unzulässige Produktwerbung darstellen. Weiterlesen... Den Hinweis…
kanzlei.biz- 48 Leser - October 13, 2016 10:58am
… Urteil des BGH vom 03.03.2016, Az.: I ZR 140/14 Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die selbständig von Dritten vorgenommen werden, wenn der Plattformbetreiber derartige Angebotsänderungen zulässt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
… verstecken oder gar anonym agieren: § 5 TMG verpflichtet alle Anbieter geschäftsmäßig angebotener Telemedien, ihre Identität und ihre Kontaktdaten mitzuteilen. Abhängig beispielsweise vom ausgeübten Beruf oder abhängig von der Rechtsform des Unternehmens müssen weitere Pflichtinformationen in die Anbieterkennzeichnung mit aufgenommen werden. Häufige…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passauin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 62 Leser - September 2, 2015 2:56pm
… Nach einem Urteil des Landgericht Arnsberg vom 05.03.2015 haften Amazon-Händler für irreführende Produktbeschreibungen von Amazon (Az: I-8 O 10/15). Ein Amazon-Händler hatte sich an die Produktbeschreibung zu einem Sonnenschirm angehängt, bei dem der Artikel auf einem Produktbild mit Ständer und Betonplatten zur Befestigung zu sehen war. Die…
Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 73 Leser - July 8, 2015 7:41am
… müsse, der seinerseits eine Lizenz von dem Lichtbildner erworben habe. Ein solches Ausmaß der Rechteübertragung steht nach der Auffassung der Gerichts in keinem Zusammenhang mit der Illustrierung des ursprünglichen Produktangebots, welche aus Sicht des Anbieters alleiniger Zweck für das Hochladen der Produktfotos ist. Um Rechtssicherheit für das…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser - November 14, 2014 10:33am
…LG Bochum Urteil vom 03.07.2013 I-13 O 55/13 Das LG Bochum hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegen kann, wenn die durch Amazon angegebene "Gewöhnliche Lieferzeit", den Angaben des Amazon-Händlers in der Produktbeschreibung oder in den AGB widerspricht…
…BGH Urteil vom 19.12.2012 VIII ZR 96/12 BGB §§ 269, 275, 323, 326, 434, 437, 440 Der BGH hat entschieden, dass der Verkäufer (vorliegend ging es um ein gebrauchtes Motorkajütboot bei eBay) für Beschaffenheitsangaben in der Produktbeschreibung haftet, auch wenn die Gewährleistung ausdrücklich ausgeschlossen wurde. Aus den Entscheidungsgründen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 139 Leser - January 30, 2013 10:02am
… des Lebensmittels erhält und so auf den unsicheren Weg einer gegebenenfalls nötigen Rückabwicklung verwiesen würde.“ Händler von Lebensmittel sollten in Zukunft Ihre Angebote auf das Vorhandensein von Zusatzstoffen prüfen und diese, sofern enthalten, in Ihre Produktbeschreibung einbeziehen. …
IT-Recht Kanzlei- 39 Leser - January 8, 2013 2:18pm
… Nach einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des VG Berlin kann die Bezeichnung eines Speiseeisprodukts als „Sahne Eiscreme“ irreführend und deshalb unzulässig sein. Die Klägerin vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Sahne Eiscreme“. Auf dem Becher findet sich zusätzlich die Angabe „mit frischer Sahne“, die Produktbeschreibung lautet…
Jus@Publicum- 15 Leser - June 11, 2012 10:31am
… „Beste, frische Sahne aus Milch von ausgewählten Bauernhöfen geben dieser Eiscreme ihre besondere Cremigkeit. Frische Sahne wird sorgfältig in die Eiscreme eingerührt und verleiht ihr so ihren cremig-frischen Geschmack.“ Nach der Zutatenliste enthält das Produkt u.a. „33 % Sahne, entrahmte Milch, Glukosesirup, Glukose-Fruktose-Sirup, Zucker…
Jus@Publicum- 12 Leser - June 11, 2012 10:31am
Abmahnung Amazon Amazon Marketplace Anbieterkennzeichnung Angebot Angebote Arnsberg Artikelbeschreibung Bedingter Vorsatz Berlin Bgh Blickfang Bochum Collet Copyright Datenschutzerklärung Datenschutzrecht Drohen E Commerce Ebay Entscheidungen Fernabsatzrecht Geographische Herkunftsangabe Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Gewährleistung Gewährleistungsausschluss Haftung Haftungsprivileg Hersteller Heukrodt Bauer Hinweis Händler Internetrecht Irreführende Werbung Irreführung It Kanzlei It Recht Kontrolle Kosten Landgericht Landgericht Berlin Lebensmittel Lebensmittelrecht Lg Köln Link Mainz Marke Markenrecht Markenschutz Markenverletzung Media Mitarbeiter Nahrungsergänzungsmittel Nahrungsmittel Namensrecht Olg Olg Köln Online Händler Onlinerecht Plattform Preiswerbung Produkt Prüfung Prüfungspflicht Rechteinhaber Rechtmäßigkeit Rechtsprechung Rechtsverletzung Reine Res Resmedia Schöpfungshöhe Shop Stuttgart Störerhaftung Suchmaschinenoptimierung Text Texte Tten Unlauter Unternehmen Unverbindliche Preisempfehlung Urheberrecht Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Uvp Uwg Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht Verbraucherzentrale Verschulden Verstoß Verwaltung Webshop Werberecht Werbung Wettbewerb Wettbewerbsrecht Widerrufsbelehrung