Source: https://deindorfleben.de/agb/
Timestamp: 2020-08-03 18:21:33
Document Index: 268345477

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§9', '§ 7', 'Art. 246', '§ 1']

AGB - deindorfleben.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DeinDorfleben UG (haftungsbeschränkt), Georg-Schmider-Straße 17, 77736 Zell am Harmersbach (nachfolgend „DeinDorfleben “ genannt)
(1) Mittels der Plattform https://www.deindorfleben.de (nachfolgend: Plattform) bietet DeinDorfleben einen Marktplatz an, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften („Nutzer”) in Verkaufsangeboten („Angebot”), Waren und Leistungen aller Art („Artikel”) angeboten (in dieser Eigenschaft „Verkäufer”) und erworben (in dieser Eigenschaft „Käufer”) werden können. DeinDorfleben bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.
(2) Mittels der Plattform veröffentlichte Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern stellen nicht die Meinung von DeinDorfleben dar und werden grundsätzlich nicht von DeinDorfleben auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
(3) Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
§ 2 AGB und Widerrufsrecht
(1) Verkäufer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Waren oder Dienstleistungen Verbrauchern anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
(2) DeinDorfleben stellt hierfür auf freiwilliger Basis eine AGB gemäß Anlage: Verkäufer AGB und Widerrufsbelehrung sowie Rechtstexte zur Verfügung, die vom Verkäufer verwendet werden können. Jegliche rechtliche oder inhaltliche Haftung hierfür wird jedoch ausgeschlossen im Rahmen von Ziff. 5.
§ 3 Verfügbarkeit und Archivierung
(1) Eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform wird nicht geschuldet. DeinDorfleben steht es frei, das Angebot einzuschränken oder ganz zu beenden.
(2) Sobald die Zusammenarbeit zwischen DeinDorfleben und dem Verkäufer beendet wird, werden nach spätestens einem Monat alle Daten unwiderruflich gelöscht und sind nicht mehr zugreifbar.
Der Verkäufer hat dafür zu sorgen, dass alle für ihn erforderlichen Daten, Dokumente und Unterlagen bei ihm abgelegt und gemäß gesetzlichen Fristen gespeichert werden. Im Falle von Rechnungen erhält der Verkäufer zusätzlich für jeden Geschäftsvorfall eine Rechnungskopie an seine hinterlegte E-Mail Adresse. Die gesetzlich verpflichtende Ablage und Archivierung aller erforderlichen Dokumente obliegt alleine dem Verkäufer.
§ 4 Vergütung und Provision
(1) Für das Anbieten von Artikeln und für die Nutzung von Zusatzoptionen erhebt DeinDorfleben vom Verkäufer Gebühren. Wird ein Artikel verkauft, hat der Verkäufer an DeinDorfleben eine Verkaufsprovision zu zahlen. Ein Artikel gilt als verkauft, wenn der Kaufpreis vom Kunden vollständig an den Händler gezahlt wurde und der Kunde seine Vertragserklärung nicht aufgrund eines gesetzlichen Widerrufsrechts wirksam widerrufen hat. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Verkaufsprovision richtet sich nach der jeweils gültigen Provisionsstaffel. Diese wird individuell vertraglich mit dem Verkäufer festgehalten.
(2) Darüber hinaus hat der Verkäufer die Möglichkeit, aus 3 Leistungspaketen sein Partnerprogramm zu wählen. Die Gebühren hierfür sind in ihrer Höhe und Umfang im Partnerprogramm ausgewiesen.
(3) Sämtliche Gebühren werden dem Verkäufer ein Mal monatlich, i.d.R. zum Monatsbeginn, gesamthaft in Rechnung gestellt. Der Verkäufer hat diese unter Nutzung der jeweils vereinbarten Zahlungsart zeitnah zu begleichen.
(4) Die Laufzeit der Zusammenarbeit ist unbefristet und eine Beendigung ist jederzeit zum Monatsende hin möglich. Die Gebühren zum Partnerprogramm fallen im Monat der Kündigung komplett an.
§ 5 Haftung von DeinDorfleben
(1) DeinDorfleben haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie aus der Übernahme von Garantien unbeschränkt.
(2) Für fahrlässig verursachte Schäden haftet DeinDorfleben im Übrigen nur bei Verletzung einer Pflicht, die für die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages wesentlich ist und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung von DeinDorfleben der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Soweit eine Haftung von DeinDorfleben für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit Kenntnis hätte erlangen müssen.
(4) Die Haftung von DeinDorfleben nach den Regelungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleibt unberührt.
Der Nutzer stellt DeinDorfleben von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber DeinDorfleben geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer mittels der DeinDorfleben-Dienste eingestellte Angebote und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der DeinDorfleben-Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DeinDorfleben einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, DeinDorfleben für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 7 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort und Zahlungsort der Sitz von DeinDorfleben.
(3) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von DeinDorfleben .
§9 Icons
Icons erstellt von Freepik, Smashicons und smalllikeart auf www.flaticon.com.
Anlage: Verkäufer AGB und Widerrufsbelehrung
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa sechs Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 2 – mit Vertragsschluss.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus dem
selben Kaufvertrag geltend machen.
§ 7 Buchung von Kursen und Erlebnissen
(1) Sofern auf unserer Webseite die Buchung von Kursen oder Erlebnissen angeboten wird, kann der entsprechende Kurs online über das hierfür bereitgestellte Kalendersystem oder als Gruppenbuchung mit Terminvereinbarung im Nachgang gebucht werden.
(2) Die Buchung ist mit Eintrag und Buchung in das Kalendersystem oder als Gruppenbuchung mit Terminvereinbarung im Nachgang verbindlich.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, gelten die nachfolgenden Stornobedingungen: Bei Stornierungen der Teilnahme bis 10 Werktage vor dem Termin fallen keine Stornogebühren an. Bei Stornierungen der Teilnahme bis 3 Tage vor Kurs- oder Erlebnisbeginn werden 50% der Teilnehmergebühren in Rechnung gestellt. Bei späterer Stornierung der Teilnahme oder Nichterscheinen wird die volle Teilnehmergebühr erhoben, unabhängig davon, weswegen die nicht Teilnahme erfolgt. Die Stornogebühr entfällt, wenn ein Ersatzteilnehmer benannt wird.
Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte, erstellt nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642 – 3670
Name, vollständige Anschrift und E-Mailadresse des Verkäufers
München, den 06.06.2020