Source: http://gesetze.recht-gehabt.de/sgb-2/3-leistungsgrundsaetze.html
Timestamp: 2020-04-09 03:54:30
Document Index: 198581954

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 44', '§ 44', '§ 9', '§ 43', '§ 3']

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Â§ 3 SGB II
LeistungsgrundsÃ¤tze
(1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit kÃ¶nnen erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, VerkÃ¼rzung oder Verminderung der HilfebedÃ¼rftigkeit fÃ¼r die Eingliederung erforderlich sind. Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind
die individuelle Lebenssituation, insbesondere die familiÃ¤re Situation,
die voraussichtliche Dauer der HilfebedÃ¼rftigkeit und
der erwerbsfÃ¤higen Leistungsberechtigten zu berÃ¼cksichtigen. Vorrangig sollen MaÃŸnahmen eingesetzt werden, die die unmittelbare Aufnahme einer ErwerbstÃ¤tigkeit ermÃ¶glichen. Bei der Leistungserbringung sind die GrundsÃ¤tze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
(2) ErwerbsfÃ¤hige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind unverzÃ¼glich nach Antragstellung auf Leistungen nach diesem Buch in eine Ausbildung oder Arbeit zu vermitteln. KÃ¶nnen Leistungsberechtigte ohne Berufsabschluss nicht in eine Ausbildung vermittelt werden, soll die Agentur fÃ¼r Arbeit darauf hinwirken, dass die vermittelte Arbeit auch zur Verbesserung ihrer beruflichen Kenntnisse und FÃ¤higkeiten beitrÃ¤gt.
(2a) ErwerbsfÃ¤hige Leistungsberechtigte, die das 58. Lebensjahr vollendet haben, sind unverzÃ¼glich in Arbeit zu vermitteln.
(2b) Die Agentur fÃ¼r Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfÃ¤hige Leistungsberechtigte, die nicht Ã¼ber deutsche Sprachkenntnisse entsprechend dem Niveau B1 des Gemeinsamen EuropÃ¤ischen Referenzrahmens fÃ¼r Sprachen verfÃ¼gen und die
zur Teilnahme an einem Integrationskurs nach Â§ 44 des Aufenthaltsgesetzes berechtigt sind,
nach Â§ 44a des Aufenthaltsgesetzes verpflichtet werden kÃ¶nnen oder
einen Anspruch nach Â§ 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes haben,
an einem Integrationskurs nach Â§ 43 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen, sofern sie nicht unmittelbar in eine Ausbildung oder Arbeit vermittelt werden kÃ¶nnen und ihnen eine Teilnahme an einem Integrationskurs daneben nicht zumutbar ist. Eine Verpflichtung zur Teilnahme ist in die Eingliederungsvereinbarung als vorrangige MaÃŸnahme aufzunehmen.
(3) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dÃ¼rfen nur erbracht werden, soweit die HilfebedÃ¼rftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann; die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfÃ¤higen Leistungsberechtigten und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen.
Â§ 3 SGB II- LeistungsgrundsÃ¤tze