Source: https://www.ipwiki.de/medizinprodukt?rev=1526456399&do=diff
Timestamp: 2018-10-15 19:01:42
Document Index: 248733352

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', 'Art. 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

2018/05/16 07:39 mfreund [Medizinprodukt] 2018/05/16 07:35 mfreund [Medizinprodukt] 2017/01/24 14:10 Externe Bearbeitung
medizinprodukt [2018/05/16 07:35]
mfreund [Medizinprodukt]
medizinprodukt [2018/05/16 07:39] (aktuell)
Buchst. c Buchst. c
+ Nach § 3 Nr. 1 Buchst. a MPG sind Medizinprodukte unter anderem Vorrichtungen oder andere Gegenstände,​ die vom Hersteller zur Anwendung für Menschen mittels ihrer Funktion zum Zwecke der Behandlung von Krankheiten
+ zu dienen bestimmt sind und deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung im oder am menschlichen Körper weder durch pharmakologisch oder immunologisch wirkende Mittel noch durch Metabolismus erreicht wird, deren Wirkungsweise
+ aber durch solche Mittel unterstützt werden kann. Die Vorschrift des § 3 Nr. 1 Buchst. a MPG setzt Art. 1 Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte um.((BGH, Urteil vom 1. Februar 2018 - I ZR 82/17 - Gefäßgerüst))
- Ein Gegenstand, der von seinem Hersteller zur Anwendung für Menschen zum + Ein Gegenstand, der von seinem Hersteller zur Anwendung für Menschen zum Zwecke der Untersuchung eines physiologischen Vorgangs konzipiert wurde, fällt dann nicht unter den Begriff „Medizinprodukt“,​ wenn der Hersteller eine Verwendung des Gegenstands für medizinische Zwecke mit hinreichender Deutlichkeit ausschließt,​ ohne dabei willkürlich zu handeln.((BGH,​ Urteil vom 18. April 2013 - I ZR 53/09 - Messgerät II))
- Zwecke der Untersuchung eines physiologischen Vorgangs konzipiert wurde, ​ +
- fällt dann nicht unter den Begriff „Medizinprodukt“,​ wenn der Hersteller eine +
- Verwendung des Gegenstands für medizinische Zwecke mit hinreichender ​ +
- Deutlichkeit ausschließt,​ ohne dabei willkürlich zu handeln.((BGH,​ Urteil vom 18. April 2013 - I ZR 53/09 - Messgerät II)) +
Ein Gefäßgerüst (Stent), dessen Hauptwirkung auf physikalischem Wege erreicht wird, ist auch dann kein Arzneimittel,​ sondern ein Medizinprodukt,​ wenn zur Vorbeugung eines übermäßigen Gewebewachstums ein Wirkstoff ausgebracht wird und das Gefäßgerüst bioresorbierbar ist, also nach einiger Zeit im Körper zerfällt.((BGH,​ Urteil vom 1. Februar 2018 - I ZR 82/17 - Gefäßgerüst)) Ein Gefäßgerüst (Stent), dessen Hauptwirkung auf physikalischem Wege erreicht wird, ist auch dann kein Arzneimittel,​ sondern ein Medizinprodukt,​ wenn zur Vorbeugung eines übermäßigen Gewebewachstums ein Wirkstoff ausgebracht wird und das Gefäßgerüst bioresorbierbar ist, also nach einiger Zeit im Körper zerfällt.((BGH,​ Urteil vom 1. Februar 2018 - I ZR 82/17 - Gefäßgerüst))