Source: http://www.manuela-siemer.de/agb/
Timestamp: 2018-04-23 01:57:58
Document Index: 174744505

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§ 11', '§ 12', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§13', '§ 6']

Anzug, Hemd und Sakko! AGBs
Maßschneiderei Manuela Siemer
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www.manuela-siemer.de
Firmengründerin und Inhaberin: Manuela Siemer
- im Folgenden "Anbieterin" -
und dem Käufer, der Käuferin - im Folgenden "Kunde" - geschlossen werden.
Diese AGB können vom Kunden abgerufen und gespeichert werden und sie werden dem Kunden direkt nach Verkaufsabschluss per E-Mail zugesandt.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden - sofern dieser Unternehmer ist - werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich, vor Vertragsschluss und schriftlich zu.
(2) Der Kunde gilt als Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen ausschließlich privaten Verwendungszwecken und nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Auf der Internetseite www.manuela-siemer.de wird dem Kunden u. a. die Möglichkeit geboten, speziell nach Kundenwunsch angefertigte Blusen und Hemden bei der Anbieterin in Auftrag zu geben.
Die Bestellung in unserem Onlineshop umfasst mehrere Schritte. Im ersten Schritt stellt der Kunde sich seine gewünschte Ware in verschiedenen aufeinander aufbauenden Stufen individuell zusammen. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde im zweiten Schritt auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Im dritten Schritt werden Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift erfasst. Im vierten Schritt wird die Form der Bezahlung gewählt. Im letzten und fünften Schritt besteht die Möglichkeit, sämtliche Angaben (einschließlich Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor die endgültige Bestellung durch Klicken auf “kostenpflichtig bestellen“ an uns versandt wird. Während dieser Schritte hat der Kunde immer die Möglichkeit, in seinem Bestellvorgang zurückzugehen oder diesen vollständig abzubrechen. Bereits eingegebene Daten werden in letzterem Fall lückenlos aus unserem Bestellsystem gelöscht. Der Bestellantrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ und „Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden aufgeführt ist und die der Kunde über die Funktion ‚Drucken‘ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten, nicht automatisierten E-Mail versandt wird.
(1) Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse (ggf. entspricht die Rechnungsadresse nicht der Lieferadresse) geliefert.
(2) Da jedes Stück ein handgefertigtes Einzelstück ist, liefert die Anbieterin Ware in der Regel innerhalb von vier bis sechs Wochen ab Geldeingang. Sollten wir die bestellte Ware etwa auf Grund großer Nachfrage oder technischer Gegebenheiten einmal nicht in dieser Zeit realisieren können, so werden wir Sie über die zu erwartende Verzögerung umgehend benachrichtigen. Bei Versand in andere Länder der Europäischen Union und in die Schweiz benötigt der Zusteller in der Regel etwa drei zusätzliche Werktage.
(3) Die Anbieterin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(1) Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich für Kunden aus EU-Ländern inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Ausfuhrlieferungen in Drittländer, also Länder die nicht der EU angehören, sind gem. § 4 Nr.1 -a) D-UStG steuerfrei. Da in diesen Fällen durch den Kunden keine deutsche Umsatzsteuer zu bezahlen ist, übernimmt MANUELA SIEMER die Verpackungs- und Versandkosten. In diesen Fällen verstehen sich die angegebenen Verkaufspreise daher exklusive Mehrwertsteuer aber inkl. Verpackungs- und Versandkosten. Wir weisen darauf hin, dass für Lieferungen in umsatzsteuerliche Drittländer der Kunde Steuern und Zölle selbst zu tragen hat.
(3) Die Versandkosten sind der jeweiligen Verkaufsanzeige zu entnehmen.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren. Der Kunde soll dann unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Anbieterin Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(2) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Anbieterin nicht aus.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung und Pflege des Kleidungsstücks durch den Kunden an der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen die Anbieterin. Pflegehinweise findet der Kunde bei der Produktbeschreibung als Teil der Bestellung wie auch im dem Paket beigelegten Hinweispapier.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für neue Ware bzw. ein Jahr für gebrauchte Ware gegenüber dem Anbieter zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuer Ware ein Jahr. Bei gebrauchter Ware ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Anbieterin oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit die Anbieterin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Anbieterin oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Anbieterin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, stellen nicht in jedem Fall den Originalartikel dar, welcher dem Kunden angeboten wird. Die Beispielbilder dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm und Betriebssystem, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich sind die Beschreibungen und die vom Kunden eingegeben Maße des jeweiligen Artikels.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Die Einschränkungen im Abs.1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 11 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
§ 12 Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, falls Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen worden sein sollte, auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
MANUELA SIEMER
Fax: +49 451 29058886
E-Mail: info@manuela-siemer.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Anbieterin die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde der Anbieterin insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerruferklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Rücksendung der Ware im Widerrufsfall erfolgt gemäß §13.
Bei Lieferung von Waren,
1. die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
2. die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
3. die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung eignen.
Die Anbieterin ist gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung an einem flächendeckenden Entsorgungssystem angeschlossen.
(1) Die Anbieterin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Anbieterin Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Anbieterin Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(2) Diese Website setzt Verlinkungen und Anwendungen von Drittdienstleistern ein und nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., unter den hier online verfügbaren original Servicebedingungen.
Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung des Kunden dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies Gesetz ist.
(3) Der Kunde kann seine Zustimmung zur Speicherung der Daten jederzeit widerrufen. Hierfür ist es ausreichend, dass der Kunde die Anbieterin unter folgender Kontaktadresse über sein Anliegen informiert:
Tel.: +49 451 29059985
Fax: +49 451 29059986
Die Anbieterin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(4) Der Internetauftritt der Anbieterin verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f" auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch"-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet.
Wenn der Kunde eine Webseite unseres Internetauftritts aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut der Browser des Kunden eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an den Browser des Kunden übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Die Anbieterin hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert den Kunden daher entsprechend ihres Kenntnisstands:
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Kunde die entsprechende Seite des Internetauftritts Manuela Siemer aufgerufen hat. Ist der Kunde bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch dem Facebook-Konto des Kunden zuordnen. Wenn der Kunde mit den Plugins interagiert, z.B. den „Like“-Button klickt oder einen Kommentar schreibt, wird die entsprechende Information vom Browser des Kunden direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls der Kunde kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook die IP-Adresse des Kunden in Erfahrung bringt und speichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatssphäre des Kunden entnimmt der Kunde bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.de
Wenn der Kunde Facebookmitglied ist und nicht möchten, dass Facebook über den Internetauftritt der Anbieterin Daten über den Kunden sammelt und mit den bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss der Kunde sich vor seinem Besuch des Internetauftritts Manuela Siemer bei Facebook ausloggen.
(1) Auf Verträge zwischen der Anbieterin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Sitz der Anbieterin.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 227 397 158
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