Source: http://www.jurablogs.com/2015/07/12/zwischenverallgemeinerung-in-der-rechtsprechung-des-bgh
Timestamp: 2016-10-21 09:31:47
Document Index: 73654609

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Bgh X Zwischenverallgemeinerung | Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH
BlogsPatentWeblogJuli 2015Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGHvon Dr. Florian Meier12 Jul2015Zwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGHWritten by Dr. Florian Meier. Posted in Patentrecht, TopartikelZwischenverallgemeinerung in der Rechtsprechung des BGH (Anmerkung zu BGH, Urteil vom 17. Februar 2015 – X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung)Der Leitsatz des Nichtigkeitsberufungsurteils BGH, Urteil vom 17. Februar 2015 – X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung wurde bereits früher in diesem Blog dargestellt.Der Leitsatz verdeutlicht, dass die Judikatur des Bundespatentgerichts und Bundesgerichtshofs, nach der nicht ursprungsoffenbarte einschränkende Anspruchsmerkmale eine Patentanspruchs nicht notwendig zur Nichtigerklärung des Patents führen müssen, sofern sie nicht zu einem Aliud gegenüber der in der Anmeldung offenbarten Erfindung führen, auch auf den deutschen Teil eines europäischen Patents Anwendung findet. Der unentrinnbaren Falle, die die Spruchkörper des EPA in einem solchen Fall sehen, würde der Patentinhaber im deutschen Rechtsbestandsverfahren entrinnen.Ein nicht zum Leitsatz erhobener, aber dennoch nicht minder wichtiger Punkt der Entscheidung betrifft die unzulässige Erweiterung in Form von Zwischenverallgemeinerungen (BGH, a.a.O., Wundbehandlungsvorrichtung, Rn. 29-32)Anders als die Spruchkörper des EPA nahm der Bundesgerichtshof in der Vergangenheit eine sehr liberale Position zur Zulässigkeit von Einschränkungen eines Patentanspruchs ein, wenn nur eines von mehreren in Kombination offenbarten Merkmalen eines Ausführungsbeispiels in einen Patentanspruch aufgenommen wurde (vgl. etwa BGH, Urteil vom 16. 10. 2007 – X ZR 226/02 Sammelhefter II; BGH, Urteil vom 15. 11. 2005 – X ZR 17/02 Koksofentür) ...Zum vollständigen Artikel113 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Inanspruchnahme der Priorität einer Patentanmeldung10 verwandte ArtikelBGH zu äquivalenter Patentverletzung: Hüte Dich vor zu viel Offenbarung!Unentrinnbare Falle: BGH kontra Große Beschwerdekammer!?FettsäurenBGH, X ZR 76/14 – V-förmige FührungsanordnungBGH, X ZR 69/10 – Diglycidverbindung: zur äquivalenten PatentverletzungBGH: Keine Patentierbarkeit nachträglich aufgefundener biologischer Zusammenhänge eines MedikamentsOLG Düsseldorf: Zur Notwendigkeit einer erneuten Zustellung, wenn eine einstweilige Verfügung nach Widerspruch inhaltlich geändert oder
erweitert wirdUV-unempfindliche DruckplatteBGH, X ZR 11/13 – FugenbandWas ist eine “unzulässige Zwischenverallgemeinerung”? (T2311/10)Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des X. Zivilsenats17.2.2015 - X ZR 161/12 -ipweblog.de: BGH, X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung » Blog rund um den gewerblichen Rechtschutzjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des X. Zivilsenats16.10.2007 - X ZR 226/02 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des X. Zivilsenats15.11.2005 - X ZR 17/02 -epo.org: 0273/10 (Pipette/SOCOREX) of 12.9.2011epo.org: 0879/09 () of 14.1.2010epo.org: 1118/10 (Recognition of audio broadcast segments/ARBITRON) of 30.11.2012Über den ArtikelVeröffentlicht July 12, 2015 11:34am von Dr. Florian Meier im Blog PatentWeblog.Über den AutorDr. Florian Meier19 Artikel von Dr. Florian MeierMehr von Dr. Florian MeierThemenPatentrecht, TopartikelTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie EuGH-Bombe ist geplatzt – Aufsichtsbehörden sehen den Datenschutz in Trümmern – Folgen des Breyer-Entscheidungvon Felix Schmidt / datenschutz-notizen.deWo fand der denn nun statt, der Missbrauch?von Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoBei Crystal-Meth versteht das Bundesarbeitsgericht keinen Spaßvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderFernseh“ereignis“ „Terror“: Ein Verrissvon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauKachelmann, oder: Wenn die Zivilisten wissen, wie es gehtvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 67 Leser:Abschaffung der Störerhaftung: WLAN-Gesetz wird nachgebessert