Source: http://www.leiterplatten-online.de/leiterplatten_agb.html
Timestamp: 2019-12-06 20:34:39
Document Index: 144737634

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 355', '§ 312', '§ 377', '§ 288', '§ 377']

Leiterplattenherstellung - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der LeitOn GmbH
(1) Die Geschäftsbedingungen der LeitOn GmbH (im Folgenden: LeitOn) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. LeitOn erstellt und verkauft an die Kunden Leiterplatten Prototypen und Expressdienste, sowie Kleinserien bis 24-Lagen Multilayer. Aufträge mit Kunden werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(1) Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Webseite) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar.
(2) Mit der Bestellung einer Ware im Sinne von Ziffer 3 dieser AGB erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestellung kann als Angebot nach Wahl von LeitOn durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Lieferung angenommen werden. Mit dem Zugang der Ware oder der Auftragsbestätigung beim Kunden (je nachdem was früher erfolgt) kommt der Vertrag zustande. LeitOn ist berechtigt einen Auftrag ganz oder teilweise abzulehnen.
(1) Der Kunde wählt zunächst unter dem Link „Preise“ eine der Kategorien „Prototypen (starr)“, „Mittlere Serie (starr)“, „Flexible Leiterplatten“, „Alu Platinen“, „HF Leiterplatten“, „SMD Schablonen“ oder „Imepdanzberechnung“ aus. Dann wählt der Kunde je nach Kategorie die gewünschte Lagenzahl aus.
(a) Der Kunde gibt dann auf der Unterseite „Onlinekalkulation“ den Namen der Ware ein, sowie die Art und Ausführung. Weiterhin wählt der Kunde aus, welche „Produktionszeit“ gewünscht ist. Unter „Optionen auswählen“ stehen z.T. weitere technische Eigenschaften als Auswahl zur Verfügung (in Abhängigkeit von den bereits ausgewählten). Schließlich klickt der Kunde zuerst auf „Preis berechnen“ oder direkt auf den Button „Dem Warenkorb hinzufügen“.
(b) Hierdurch gelangt der Kunde auf die zweite Bestellprozessseite mit der Überschrift „Onlinekalkulation (Warenkorb)“, auf der der Inhalt des bisherigen Warenkorbs abgebildet ist. Hier hat der Kunde die Gelegenheit durch Klicken auf den Button „Weiteren Auftrag hinzufügen“ zunächst den Warenbestellprozess bis zu diesem Punkt für weitere Waren nochmals durchzuführen. Anderenfalls wählt der Kunde in dem Textkasten „Verpackung und Versand“ nun die Versandart aus und klickt dann unten auf den Button „Weiter zur Bestellübersicht“.
(c) Auf der folgenden Seite wird die Gesamtbestellung inklusive Versandart und -kosten dem Kunden nochmals dargestellt. Nunmehr hat der Kunde die Möglichkeit auf den link „AGB“ zu klicken und die AGB von LeitOn herunterzuladen und anzusehen. Dann setzt der Kunde unten den Haken bei dem Hinweis „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ und klickt auf den Button „Weiter zum Login“
(d) Nunmehr gelangt der Kunde auf die Unterseite „Kundenlogin“, wo er sich entweder erstmalig registrieren oder im Falle bereits erfolgter Registrierung einloggen kann. Hierfür gibt der Kunde entweder E-Mail-Adresse und Passwort ein und klickt auf den Button „Login“ oder er klickt auf „Neu registrieren“.
(e) Der Kunde gelangt im letzteren hierdurch auf die Unterseite „Kostenlos bei LeitOn registrieren“. Er gibt zwecks Registrierung in dem Textkasten „Logindaten“ eine E-Mail-Adresse und ein Passwort ein und wiederholt das Passwort in der Reihe darunter. Als nächstes gibt der Kunde in dem Textkasten „Rechnungsadresse“ Name und Adresse ein und wählt aus, ob die Rechnung per Post oder E-Mail versandt werden soll. Soweit er für die Rechnungsversendung die Versandart E-Mail ausgewählt hat, gibt er in der Zeile „E-Mail für Rechnungen“ die hierfür bestimmte E-Mail-Adresse ein. Soweit die Lieferadresse von der Rechnungsadresse abweicht, gibt der Kunde dann im Textkasten „Rechnungsadresse“ diese ein. In dem Textkasten „Allgemeine Hinweise (nicht auftragsbezogen)“ kann der Kunde weitere Anmerkungen einfügen. Dann wählt der Kunde im Textkasten „Mailings“ aus, ob er Newsletter erhalten und an Feedbackumfragen und Gewinnspielen von LeitOn teilnehmen möchte und gibt in dem Textkasten Sicherheitsfrage den Text aus dem darüber platzierten Bild ein. Schließlich klickt der Kunde unten auf den Button „Daten absenden“
(f) Der Kunde gelangt hierdurch auf die Unterseite „Vielen Dank für Ihre Anmeldung“ und klickt unten auf den Link „Weiter zum Login“, während er eine E-Mail mit der Account-Freigabe erhält. Durch Klicken auf den hierfür bezeichneten Link in der Freigabe-E-Mail wird der Account freigeschaltet. Durch das Klicken auf den Link „Weiter zum Login“ gelangt der Kunde auf die Unterseite „Login“, wo er sich durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passworts und klicken auf den Button „Login“ in seinen Account einloggt.
(g) Der Kunde gelangt nun auf eine Unterseite, auf der seine Anmeldungsdaten abgebildet sind und kann nun unten wahlweise auf den Button „Zurück zur Bestellübersicht“ klicken, mittels derer er zu der Übersicht der bisher im Warenkorb liegenden Waren gelangt, oder auf den Button „Weiter zum Dateiupload“.
(h) Klickt der Kunde auf „Weiter zum Dateiupload“ gelangt er auf die finale Unterseite des Bestellprozesses. Hier klickt der Kunde in dem Textkasten „Dateiupload“ auf den Link „Datei auswählen“ und wählt die Datei aus, die als Layout-Vorlage hochgeladen werden soll. Weiterhin gibt er optional seine interne Bestellnummer ein und kann nochmals optionale Bemerkungen zu der Bestellung in dem gleichnamigen Textkasten angeben. Am Fuß der Seite sind nochmals die Bestelldetails nebst dem Preis, der Umsatzsteuer und den Versandkosten ausgewiesen. Zum Abschluss des Bestellvorgangs klickt der Kunde unten auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.
(i) Nach dem Klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gelangt der Kunde auf eine Bestätigungsseite und erhält parallel eine E-Mail mit den Details der soeben getätigten Bestellung, die aber noch keine Vertragsannahme darstellt. Eine ausdrückliche Vertragsannahme erfolgt mit gesonderter E-Mail.
(2) Bis zum Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“, kann der Kunde jederzeit die Bestellung abbrechen oder unterbrechen, er kann auf den „Zurück“-Button seines Browsers klicken und zu einer vorherigen Bestellvorgangsseite wechseln und er kann jederzeit durch klicken auf den Warenkorb-Link rechts oben zum Inhalt des Warenkorbs wechseln. Der Kunde kann auch jederzeit im Warenkorb die Bestellung durch Klicken auf den Link „Position löschen“ wieder löschen.
Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen. Aktuelle Versandkosten sind in unserer Versandkostenübersicht ausgewiesen. Es gilt der Preis, der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart wurde. Spätere Rabattaktionen oder Preiserhöhungen gelten für vorher abgegebene Bestellungen nicht. Eine rückwirkende Geltendmachung veränderter Preise ist sowohl für den Kunde als auch LeitOn ausgeschlossen. Die Zahlung mit Wechseln oder Schecks ist ohne vorherige ausdrückliche Vereinbarung ausgeschlossen.
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht bei dem Abschluss von Fernabsatzverträgen gemäß §§ 312 g, 355 BGB zu, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben. Dies gilt nicht, soweit eine der in Ziffer 4 Absatz 2 dargelegten Ausnahmen gem. § 312 g Abs. 2 BGB vorliegt. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu und wird diesen von LeitOn auch nicht eingeräumt.
(2) Das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB besteht gem. § 312 g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
b) Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
(3) Widerrufsrecht für Verbraucher:
LeitOn GmbH,
Gottlieb-Dunkel-Str. 47-48,
12099 Berlin, Deutschland,
Tel: +49-(0)30-701 73 49-0,
Fax: +49-(0)30-701 73 49-19,
E-Mail: kontakt@leiton.de
An die LeitOn GmbH, Gottlieb-Dunkel-Str. 47-48, 12099 Berlin, Deutschland, Fax: +49-(0)30-701 73 49-19, E-Mail: kontakt@leiton.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
(4) Verbraucherschlichtungsverfahren
Fall der Nichtverfügbarkeit
LeitOn ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von LeitOn nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird LeitOn den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(1) Die Waren werden ganz überwiegend von LeitOn als Einzelauftrag gefertigt. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. LeitOn fertigt an und liefert nach Zahlungseingang. Der Kunde wird jedem Fall über etwaige Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. Wegen der Gefahr der Beschädigung auf dem Postweg wird zur Sicherheit empfohlen, bei der Bestellung zusätzlich anzugeben, dass die Lieferung gegen Beschädigung, Verlust oder Diebstahl zusätzlich versichert werden soll.
(3) Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, sind Teilleistungen und Teillieferungen zulässig und berechtigen nicht zu Widerspruch des Kunden.
(4) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft gelten die §§ 377 ff. HGB.
Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug
(1) LeitOn liefert gegen Vorkasse. LeitOn ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn LeitOn gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den rechtzeitigen Zahlungseingang ist der Eingang auf dem Konto von LeitOn entscheidend. Die Zahlung mit Wechseln oder Schecks ist ohne vorherige schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen. Die Zahlung an LeitOn hat ohne Abzüge zu erfolgen, die Zahlung hat porto- und spesenfrei auf das Konto von LeitOn zu erfolgen. Der Kunde hat bei Überweisungen aus dem Ausland dafür Sorge zu tragen, daß der Rechnungsbetrag nicht durch Überweisungskosten oder ähnliches reduziert wird.
(2) Für den Fall des Verzugs berechnet LeitOn Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern ist ein Fälligkeits- und Verzugszins von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zahlbar. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von LeitOn wird hierdurch nicht berührt. Darüber hinaus ist LeitOn gem. § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB im Verzugsfall berechtigt, Mahnkosten in Höhe von 40,- € zu erheben.
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich LeitOn das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich LeitOn das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Gewährleistung und Abtretung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung hat der Kunde die gesetzlichen Ansprüche, namentlich hat er nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. LeitOn haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder zweckfremde Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(2) Verbraucher werden gebeten, zur Vermeidung von Beweisproblemen offensichtliche Mängel binnen 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Soweit Verbraucher dies versäumen, hat dies keinerlei Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach § 377 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:
(3) Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen LeitOn aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger Zustimmung zulässig.
(1) LeitOn haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet LeitOn für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall haftet LeitOn jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. LeitOn haftet dagegen nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei Arglist. Auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(1) Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. LeitOn nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
(2) Das Versandunternehmen erhält von den Daten des Kunden nur soweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und Bankeinzüge werden die Zahlungsdaten des Kunden an die Kreditkartengesellschaft bzw. die Bank/Kreditinstitut weitergeleitet. Darüber hinaus werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.
(3) Der Kunde kann sein gespeicherten Daten bei LeitOn abfragen, ändern oder löschen lassen und die Einwilligung zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen. Hierzu kann der Kunde eine E-Mail an kontakt@leiton.de versenden.
Urheberrecht, Rechte am geistigen Eigentum
(1) Der Kunde garantiert, Inhaber aller Rechte an den für ihn zu bearbeitenden Layouts, Vorlagen, Entwürfen und Teilen zu sein und stellt LeitOn von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung dieser Layouts, Entwürfe und Teile geltend gemacht werden. LeitOn überprüft nicht und ist nicht zur Überprüfung verpflichtet, ob vom Kunden übersandte Layouts, Vorlagen, Entwürfe und Teile gegen Urheberrechte und eingetragene wie nicht eingetragene gewerbliche Schutzrechte verstoßen und/oder ihre Nutzung wettbewerbswidrig ist. Soweit Entwürfe von LeitOn erstellt worden sind und hieraus Schutzrechte entstanden sind, verbleiben diese bei LeitOn.
(2) Die Inhalte auf der Webseite von LeitOn und durch Recht an geistigem Eigentum etc. geschützt, sie dürfen nur durch Herunterladen und Anzeigen auf einem einzelnen Computer und/oder durch einen einzelnen Ausdruck und nicht zu gewerblichen Zwecken vervielfältigt werden.
Der Vertragstext wird bei uns bis zur vollständigen Abwicklung des Kaufvertrages gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
Das Online-Angebot von LeitOn enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte LeitOn keinen Einfluss hat. Deshalb kann LeitOn für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird LeitOn derartige Links umgehend entfernen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache
Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.
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