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Timestamp: 2016-10-25 08:37:10
Document Index: 356225296

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 10', 'Art. 5', 'Art. 156']

1P.717/2000 (01.12.2000)
V.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dieter Gysin, Zeughausplatz 34, Postfach 375, Liestal,
A.- Das Bezirksstatthalteramt Arlesheim er�ffnete am 11. Oktober 2000 ein Untersuchungsverfahren gegen V.________ wegen dringenden Verdachts des qualifizierten Verstosses gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. V.________ wurde am 12. Oktober 2000 anl�sslich der Beerdigung seines Bruders, der einem T�tungsdelikt zum Opfer gefallen war, durch die Kantonspolizei Basel-Stadt angehalten und vorl�ufig festgenommen.
Das Statthalteramt Arlesheim stellte am 31. Oktober 2000 einen Antrag auf Haftverl�ngerung um acht Wochen mit der Begr�ndung, der dringende Tatverdacht des qualifizierten Verstosses gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sei klar belegt und es bestehe akute Kollusions- sowie Fortsetzungsgefahr.
Die Pr�sidentin des Verfahrensgerichts in Strafsachen hiess am 8. November 2000 das Haftverl�ngerungsgesuch gut und verl�ngerte die Untersuchungshaft f�r die Dauer von acht Wochen, d.h. bis zum 4. Januar 2001.
B.- Gegen den haftrichterlichen Entscheid erhob V.________ am 14. November 2000 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht. Er r�gt eine Verletzung der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK) und beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheides seine unverz�gliche Entlassung aus der Untersuchungshaft.
1.- Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Haftentscheid kann, in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde, ausser der Aufhebung des angefochtenen Entscheids auch die sofortige Entlassung aus der Haft verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4b/aa S. 333 mit Hinweisen). Die Antr�ge des Beschwerdef�hrers sind daher zul�ssig. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.- a) Untersuchungshaft stellt einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV) dar. Sie muss auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen, verh�ltnism�ssig sein und darf den Kerngehalt des Grundrechts nicht antasten (vgl. Art. 36 BV; BGE 123 I 268 E. 2c S. 270; 124 I 80 E. 2c S. 81). Gem�ss Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK darf Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begr�ndeter Anlass zur Annahme von Fortsetzungs- oder Fluchtgefahr besteht.
Art. 5 Ziff. 1 EMRK geht in seinem Gehalt nicht �ber den verfassungsm�ssigen Anspruch auf pers�nliche Freiheit hinaus (vgl. Botschaft �ber eine neue Bundesverfassung vom 20. November 1996 [BBl 1997 I 185]).
b) Nach � 77 Abs. 1 des Gesetzes betreffend die Strafprozessordnung des Kantons Basel-Landschaft vom 3. Juni 1999 (StPO/BL) ist die Verhaftung einer Person nur zul�ssig, wenn sie eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird, deshalb gegen sie ein Strafverfahren er�ffnet worden ist und aufgrund konkreter Indizien ernsthaft zu bef�rchten ist, sie werde die Freiheit zur Flucht, zur Erschwerung oder Vereitelung der Untersuchung oder zur Fortsetzung der deliktischen T�tigkeit ben�tzen. � 77 Abs. 2 StPO/BL sieht vor, dass Untersuchungshaft nur solange aufrechterhalten bleiben darf, als einer der genannten Haftgr�nde besteht.
d) Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Verl�ngerung der Untersuchungshaft um weitere acht Wochen k�nne sich nicht auf einen hinreichenden Tatverdacht abst�tzen (E. 3). Zudem bestreitet er das Vorliegen von Kollusionsgefahr (E. 4) und die Verh�ltnism�ssigkeit der Haft (E. 5).
3.- a) Das Verfahrensgericht in Strafsachen bejahte den dringenden Tatverdacht der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. Es erachtete die Aussagen zweier Mitangeschuldigter, die den Beschwerdef�hrer des mehrfachen Handels mit Kokain im Kilobereich bezichtigten, als glaubhaft. Die beiden Mitangeschuldigten hatten �bereinstimmend zu Protokoll gegeben, dass der Beschwerdef�hrer einer der f�hrenden K�pfe der Drogenorganisation in Basel sei. In dieser Funktion habe er die Drogengesch�fte organisiert, Drogenlieferungen get�tigt, Drogenbunker eingerichtet und mehrere Kokaintransporte aus Holland in die Schweiz in Auftrag gegeben. Als Indiz f�r die Glaubhaftigkeit der Aussage des einen Mitangeschuldigten wertete das Verfahrensgericht die Tatsache, dass aufgrund seiner Schilderungen bei einer Drittperson 2 kg Kokain aufgefunden werden konnten.
Bez�glich der vom Beschwerdef�hrer angezweifelten pers�nlichen Glaubw�rdigkeit der beiden Mitangeschuldigten f�hrte das Verfahrensgericht aus, es m�sse zwischen der Glaubw�rdigkeit einer Person und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussage unterschieden werden, wobei die Glaubhaftigkeit unabh�ngig von der Glaubw�rdigkeit zu werten sei. Die Glaubw�rdigkeit einer Person k�nne ein Hinweis auf die Glaubhaftigkeit ihrer Aussage sein, mehr aber nicht. Umgekehrt k�nne die Glaubhaftigkeit einer Aussage gegeben sein, obwohl gleichzeitig die pers�nliche Glaubw�rdigkeit verneint werde. Schliesslich wies das Verfahrensgericht darauf hin, dass sich die komplexe Strafuntersuchung in einem Anfangsstadium befinde und deshalb weniger strenge Anforderungen an den Tatverdacht zu stellen seien als bei einer sp�teren Haft�berpr�fung.
b) Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass nach vierw�chiger Untersuchungshaft noch ein hinreichender Tatverdacht gegen ihn vorhanden w�re. Er macht geltend, ausser den beiden belastenden Aussagen l�gen keine objektiven Belastungselemente oder weitere Belastungsaussagen vor. Zudem zieht er die Glaubw�rdigkeit der Mitangeschuldigten und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen in Zweifel. In diesem Zusammenhang bringt er vor, die beiden Mitangeschuldigten h�tten eine feste partnerschaftliche Beziehung zueinander. Sie seien beide schwer drogens�chtig und seien nach eigenen Angaben meistens gemeinsam aufgetreten. Sie h�tten sich zum Zeitpunkt der T�tung des Bruders des Beschwerdef�hrers am Tatort befunden und nach der T�tung ausreichend Gelegenheit gehabt, ihre Aussagen miteinander abzusprechen, bevor sie verhaftet wurden. Aus gewissen �bereinstimmungen in ihren Aussagen k�nne deshalb nicht geschlossen werden, dass sie "wahrer" seien. Dass eine Absprache stattgefunden habe, wird nach Ansicht des Beschwerdef�hrers auch durch die Aussage einer weiteren Beschuldigten belegt, wonach eine der beiden Belastungspersonen dieser eine falsche "Version eingeredet" habe, "falls einmal etwas sei". Der Beschwerdef�hrer bringt zudem vor, die betreffenden Mitangeschuldigten h�tten sich nach der Erschiessung seines Bruders sehr verd�chtig benommen, so dass sie selber als T�ter des T�tungsdelikts in Frage k�men (anf�ngliches Bestreiten der Anwesenheit am Tatort, Unterlassung lebensrettender Massnahmen zugunsten des Schwerverletzten, Anfertigen eines Phantombildes des mutmasslichen T�ters einen Tag vor dem T�tungsdelikt, Wechsel des Mietfahrzeuges und der SIM-Cards ihrer Mobiltelefone, Einziehung von Drogengeldern und Verstecken von Drogen).
Seine schwere Belastung erscheine bloss als Ablenkungsman�ver vom eigentlichen Hauptdelikt, der T�tung seines Bruders.
Der Beschwerdef�hrer weist zudem auf Widerspr�che zwischen Aussagen verschiedener Beteiligter und innerhalb verschiedener Aussagen einer der Belastungspersonen hin. Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers ist das Strafverfahren zudem nicht komplex, sondern eher einfach, so dass bei der Pr�fung der Haftverl�ngerung ein strengerer Massstab an den dringenden Tatverdacht zu legen gewesen w�re.
d) Der Beschwerdef�hrer wird von zwei Mitangeschuldigten belastet, Drogengesch�fte gr�sseren Ausmasses im Raume Basel organisiert und durchgef�hrt und mehrere Kokaintransporte aus Holland in die Schweiz in Auftrag gegeben zu haben. Zwar sind die Aussagen der beiden drogens�chtigen Mitangeschuldigten, die in einer festen partnerschaftlichen Beziehung stehen, mit einer gewissen Vorsicht zu w�rdigen.
Dass die Aussagen jedoch nicht aus der Luft gegriffen sind, belegt die Tatsache, dass gest�tzt darauf 2 kg Kokain sichergestellt werden konnten. Zudem erweisen sich die Aussagen bez�glich der konkreten Organisation und Durchf�hrung der Drogengesch�fte sowie der daran beteiligten Personen als sehr detailliert, so dass es unwahrscheinlich ist, dass sie einfach erfunden und abgesprochen wurden. Die Tatsache, dass die Aussagen der einen Belastungsperson bez�glich des Zeitpunkts einer angeblichen Auseinandersetzung mit dem Beschwerdef�hrer wegen fehlenden Geldes widerspr�chlich sind, gebietet zwar, deren Aussagen insgesamt mit Vorsicht zu w�rdigen, vermag aber die Kernaussage, dass der Beschwerdef�hrer in Drogengesch�fte gr�sseren Ausmasses verwickelt ist, nicht massgeblich zu entkr�ften. Die Hypothese, die gegen den Beschwerdef�hrer erhobene schwere Belastung stelle bloss ein Ablenkungsman�ver vom T�tungsdelikt dar, ist im Rahmen der abschliessenden Beweisw�rdigung vor dem Strafrichter vorzubringen. Sie �ndert an der Tatsache nichts, dass die Aussagen der beiden Belastungspersonen konkrete Anhaltspunkte f�r das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts liefern.
Verd�chtig ist ausserdem, dass der Beschwerdef�hrer, der im August 1999 eine Lehre als Damencoiffeur abgeschlossen hatte und nach eigenen Angaben ca. Fr. 1000.- pro Monat zuz�glich Entgelt f�r privates Haarschneiden verdiente, gem�ss den - allerdings bestrittenen - polizeilichen Erhebungen im Ausgang immer viel Geld dabei hatte und mit grossen Noten zahlte (vgl. Einvernahmeprotokoll vom 17. Oktober 2000, S. 5 [S. 425]). Zudem wirft eine der Belastungspersonen dem Beschwerdef�hrer vor, seinem Bruder, der im September 2000 mit einer anderen Person in Spanien in den Ferien weilte und dabei ca. Fr. 130'000.- ausgegeben haben soll, w�hrend dieser Zeit immer wieder Geld �berwiesen zu haben (Einvernahmeprotokoll vom 17. Oktober 2000, S. 2 [S. 419]). Zu ber�cksichtigen ist ausserdem, dass das Untersuchungsverfahren nach einem Monat erst am Anfang steht, dass es um die Aufkl�rung von gr�sseren Drogengesch�ften geht, an denen viele Personen beteiligt sind und dass die Drogendelikte offenbar mit der Erschiessung des Bruders des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang stehen. Die kantonalen Beh�rden durften unter diesen Umst�nden das Bestehen eines dringenden Tatverdachts bejahen.
4.- a) Die kantonalen Beh�rden st�tzten die Untersuchungshaft sodann auf den besonderen Haftgrund der Kollusionsgefahr.
Die Untersuchungsbeh�rde begr�ndete dies damit, dass zahlreiche Personen (Lieferanten, Mitglieder und Grossabnehmer der Organisation) sich auf freiem Fuss bef�nden und teilweise noch nicht identifiziert seien. Zu diesen Personen bestehe akute Kollusionsgefahr. Das Verfahrensgericht wies darauf hin, dass mehrere Beteiligte noch befragt sowie Konfrontationseinvernahmen durchgef�hrt werden m�ssten, weshalb zu bef�rchten sei, der Beschwerdef�hrer k�nnte die Freiheit missbrauchen, um die wahrheitsgem�sse Abkl�rung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gef�hrden. Zudem f�hrte es aus, dass an die Kollusionsbereitschaft dann keine hohen Anforderungen gestellt werden, wenn der Angeschuldigte in einem T�termilieu operiere, in welchem die Beeinflussung von Zeugen erfahrungsgem�ss sehr einfach bzw. die Regel sei. Ausserdem bef�nden sich die Ermittlungen noch im Anfangsstadium.
b) Der Beschwerdef�hrer bestreitet Kollusionswahrscheinlichkeit und -bereitschaft. Es g�be keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer seine Freiheit dazu verwenden w�rde, in unrechtm�ssiger Weise den Fortgang des eingeleiteten Verfahrens beeinflussen zu wollen.
c) Kollusionsgefahr liegt gem�ss � 77 Abs. 1 lit. b StPO/BL dann vor, wenn aufgrund konkreter Indizien ernsthaft zu bef�rchten ist, die betreffende Person werde die Freiheit zur Erschwerung oder Vereitelung der Untersuchung ben�tzen, namentlich durch Beeinflussung anderer Personen oder durch Beseitigung von Beweismitteln. Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst.
Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gef�hrden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gen�gt indessen die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35 mit Hinweisen).
d) Der Beschwerdef�hrer wird dringend verd�chtigt, Drogengesch�fte gr�sseren Ausmasses organisiert und durchgef�hrt zu haben. Soweit aus den Akten hervorgeht, haben bisher noch keine Konfrontationseinvernahmen mit den beiden Belastungspersonen, die sich ebenfalls in Untersuchungshaft befinden, stattgefunden. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die belastenden Aussagen dieser beiden Personen durchwegs. Es besteht zumindest in der jetzigen Anfangsphase des Verfahrens noch die konkrete Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer seine Freiheit dazu gebrauchen w�rde, die Belastungspersonen wie auch weitere an den Drogengesch�ften Beteiligte direkt oder indirekt zu beeinflussen.
5.- a) Gem�ss � 78 StPO/BL darf Untersuchungshaft, unabh�ngig vom Bestehen allf�lliger Haftgr�nde, nicht angeordnet werden, wenn sie unverh�ltnism�ssig w�re oder geworden ist. Die Untersuchungshaft gilt nach � 78 Abs. 2 StPO/BL dann als unverh�ltnism�ssig, wenn Ersatzmassnahmen nach � 79 m�glich und ausreichend sind oder sie die H�lfte einer zu erwartenden unbedingt vollziehbaren oder einen Drittel einer zu erwartenden bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe erreicht hat. Das Verfahrensgericht begr�ndete die Verh�ltnism�ssigkeit der bisherigen Dauer der Untersuchungshaft von einem Monat damit, dass dem Beschwerdef�hrer im Falle einer Verurteilung aufgrund der Schwere der vorgeworfenen Delikte eine empfindliche, wahrscheinlich unbedingt vollziehbare Freiheitsstrafe drohe und deshalb der im Gesetz vorgegebene Rahmen noch nicht erreicht sei. Zudem k�nne der Kollusionsgefahr nicht mit der Anordnung von Ersatzmassnahmen begegnet werden.
b) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die vom Statthalteramt mehrfach kommunizierte �berlastung d�rfe sich nicht zulasten des Beschwerdef�hrers auswirken. Sofern es der Untersuchungsbeh�rde nicht gelinge, innert n�tzlicher Frist die notwendigen Abkl�rungen vorzunehmen, m�sse die Haft aufgehoben werden. Es w�re m�glich und zumutbar gewesen, innert eines Monats Konfrontationseinvernahmen mit den Belastungszeugen, welche sich in Untersuchungshaft befanden und den Beh�rden somit zur Verf�gung standen, durchzuf�hren.
c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und der Organe der Europ�ischen Menschenrechtskonvention ist die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Dabei ist eine Abw�gung zwischen den Interessen des Verfolgten an der Wiederherstellung seiner Freiheit und den entgegenstehenden Interessen des Staates an der wirksamen Verfolgung seines Strafanspruchs vorzunehmen.
Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Haftrichter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der konkret zu erwartenden Strafe r�ckt. Im Weiteren kann eine Haft die zul�ssige Dauer dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbeh�rden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden m�ssen (BGE 126 I 172 E. 5a S. 176 f.; 124 I 208 E. 6 S. 215; 123 I 268 E. 3a S. 273; je mit Hinweisen). Hinsichtlich der Bestimmung der H�chstdauer der Untersuchungshaft aufgrund der konkret zu erwartenden Strafe ist das kantonale Recht strenger als die bundesgerichtliche Praxis (vgl. � 78 StPO/BL).
d) Aus den Akten geht hervor, dass die zust�ndige stellvertretende Statthalterin f�r 17 Haftf�lle verantwortlich ist. Sie leitet zudem die Untersuchung im Falle des T�tungsdelikts. In diesem Zusammenhang befinden sich 7 Personen in Untersuchungshaft. Trotz der offensichtlichen Arbeitsbelastung der Untersuchungsbeh�rde kann nicht von einer Verschleppung des Verfahrens gegen den Beschwerdef�hrer die Rede sein. Es geht um die Aufkl�rung von organisierten Drogengesch�ften gr�sseren Ausmasses, an denen mehrere Personen beteiligt sind und die im Zusammenhang mit der Erschiessung des Bruders des Beschwerdef�hrers stehen. Das Verfahren steht nach einem Monat noch in der Anfangsphase. Zudem wird dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen, eine f�hrende Stellung innerhalb der Organisation einzunehmen. Es handelt sich also um ein eher komplexes Verfahren, das eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Zudem erreicht die bisher ausgestandene und die neu angeordnete Untersuchungshaft die in � 78 Abs. 2 lit. b StPO/BL vorgesehene H�chstdauer der Untersuchungshaft noch nicht. Der Beschwerdef�hrer wird beschuldigt, eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1951 �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Bet�ubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812. 121) begangen zu haben. Bei einem schweren Fall, namentlich wenn jemand als Mitglied einer Bande oder gewerbsm�ssig Drogen umsetzt, ist die Strafe gem�ss Art. 19 Ziff. 1 BetmG Zuchthaus oder Gef�ngnis nicht unter einem Jahr. Zudem reichen, wie das Verfahrensgericht ausf�hrt, Ersatzmassnahmen nicht aus, um der Kollusionsgefahr wirksam zu begegnen. Unter diesen Umst�nden erweist sich die Haftverl�ngerung um zwei Monate als verh�ltnism�ssig. Die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Piet�tsgef�hle wegen des gewaltsamen Todes seines Bruders sind zwar nachvollziehbar, lassen die angeordnete Untersuchungshaft aber nicht als unverh�ltnism�ssig erscheinen. Schliesslich tangiert die Haftverl�ngerung auch nicht den Kerngehalt der pers�nlichen Freiheit, wie der Beschwerdef�hrer behauptet.
6.- Nach dem Gesagten verletzt die vom Verfahrensgericht bewilligte Haftverl�ngerung bis zum 4. Januar 2001 die pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK) nicht. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen. Diesem wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren auch keine Parteientsch�digung zugesprochen (vgl. Art. 156 und 159 OG).
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksstatthalteramt Arlesheim sowie dem Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.