Source: https://valutachange.de/agb/
Timestamp: 2018-09-19 03:29:47
Document Index: 194507131

Matched Legal Cases: ['§1', '§5', '§8', '§ 3', '§ 7', '§3', '§4', '§3', '§3']

Diese Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Einzelunternehmer Willy Schmidt, Spittelgartenstraße 25, 99089 Erfurt als Betreiber der Internetplattform www.valutachange.de, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
1. Mittels der ValutaChange-Dienste (im Folgenden: „VC-Dienste“) bietet Valutachange.de einen Marktplatz an, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften (im Folgenden: „Nutzer“), sogenannte „Online-Währungen“ (im speziellen sind dies Criple, CrunchingBaseTeam-Credits, eSPeros, Klammlose, Nuts, Shimly, Spirit, SurfMore-Credits) im Tausch angeboten (in dieser Eigenschaft im Folgenden: „Verkäufer“) und erworben (in dieser Eigenschaft im Folgenden: „Käufer“) werden können. ValutaChange wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Eine Ausnahme bildet das Handeln von ValutaChange im Sinne eines Nutzers als Käufer oder Verkäufer dar.
2. ValutaChange bewirbt die VC-Dienste und stellt Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Inhalten der Nutzer zur Verfügung, damit diese die Inhalte auf Websites, in Softwareapplikationen und in E-Mails bewerben können.
3. ValutaChange bietet allen registrierten Nutzern die Möglichkeit der Erstellung einer Wechselstube. Mit Hilfe dieser Wechselstube können Online-Währungen für andere Online-Währungen, welche auf ValutaChange.de nach §1.1 gehandelt werden, an externe/nicht registrierte Nutzer verkauft werden. Zu diesem Zweck erhält der Nutzer (Besitzer der Wechselstube) einen persönlichen Link, welcher frei vermarktet werden kann. Angezeigt werden alle eigenen erstellten Massenangebote.
Desweiteren besteht die Möglichkeit der optischen Individualisierung einer Wechselstube mit Hilfe des Uploads und einbinden zweier Grafiken: Header-Banner und Header-Logo. Der Upload unterliegt folgenden Bedingungen:
Die maximale Dateigröße beträgt 4 MB und muss dem Dateiformat .jpg, .jpeg, .png oder .gif entsprechen.
Illegale, pornografische, Grafiken die gegen das Deutsche Gesetz verstoßen sind verboten!
Grafiken dürfen die Privatsphäre und Rechte/Ehre/Würde anderer nicht verletzen.
ValutaChange behält sich das Recht vor, bei Verstoß hochgeladene Grafiken zu löschen und ggf. weitere Schritte nach §5 einzuleiten.
4. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt ValutaChange nur begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht auszuschließen, dass für ein ValutaChange-Konto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden bzw. diese sich zwischenzeitlich geändert haben.
5. Der mittels der VC-Dienste angebotene Tauschkurs einer Online-Währung von Nutzern stellt nicht die Meinung von ValutaChange dar und wird grundsätzlich nicht von ValutaChange auf Richtigkeit überprüft.
6. ValutaChange kann die Nutzung der VC-Dienste oder einzelner Funktionen der VC-Dienste oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Kontotyp (privat/gewerblich), Ein- und Auszahlbedingungen, Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z. B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen.
7. ValutaChange behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von ValutaChange zumutbar ist.
8. Der Anspruch von Nutzern auf Nutzung der VC-Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. ValutaChange schränkt seine Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). ValutaChange berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z. B. durch Vorabinformationen. §8 dieser ValutaChange-AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
9. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der VC-Dienste behindert, werden die Nutzer in geeigneter Form informiert.
1. Die Nutzung der VC-Dienste als Käufer oder Verkäufer setzt die Anmeldung als Nutzer voraus. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines ValutaChange-Kontos unter Zustimmung zu diesen ValutaChange-AGB und der ValutaChange-Datenschutzerklärung. Mit der Anmeldung kommt zwischen ValutaChange und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der VC-Dienste (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung der VC-Dienste anmelden.
3. Die von ValutaChange bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.
4. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des ValutaChange-Kontos angegeben werden (d. h. keine Ehepaare oder Familien).
5. Mit der erfolgreichen Anmeldung eines ValutaChange-Kontos wird dem Nutzer automatisch jeweils ein virtuelles Konto pro verfügbare online-Währung eingerichtet. Auf diesem können Einzahlungen (insofern das Sender-Konto ausreichend gedeckt ist) und Auszahlungen (insofern das virtuelle ValutaChange-Nutzer-Konto ausreichend gedeckt ist) getätigt werden (siehe § 3). Die ausreichende Deckung des jeweiligen Kontos ist wesentlicher Bestandteil für einen erfolgreichen An- oder Verkauf (siehe § 7).
6. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem ValutaChange-Konto unverzüglich zu aktualisieren.
7. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem ValutaChange-Konto sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, ValutaChange umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein ValutaChange-Konto von Dritten missbraucht wurde.
8. Ein ValutaChange-Konto ist nicht übertragbar.
9. ValutaChange behält sich das Recht vor, ValutaChange-Konten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
§3 Einzahlungs- und Auszahlungsbedingungen
1. ValutaChange behält sich vor Einzahlungs- und Auszahlungsbedingungen festzulegen. Diese können zwischen den Währungen variieren. Folgende Bedingungen gelten:
Allgemeingültig. Für alle digitalen Währungen gilt: Es können nur ganzzahlige Beträge Ein- oder Ausgezahlt werden. Euro können bis 2 Stellen nach dem Komma (also Cent-Beträge) ausgezahlt werden.
Criples - Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 10 Criple.
Criples – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 10 Criple.
CrunchingBaseTeam-Credits - Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 100 CBT-Credits.
CrunchingBaseTeam-Credits – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 100 CrunchingBaseTeam-Credits.
eSPeros – Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 25 eSPeros. Es dürfen maximal drei Buchungen pro Tag durchgeführt werden.
eSPeros – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 25 eSPeros. Es dürfen maximal drei Buchungen pro Tag durchgeführt werden.
Euro – Einzahlung (PayPal). Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Euro und maximal 1.000 Euro pro Monat. Gebühren fallen gemäß der PayPal-Gebührenaufstellung an. Eingezahlt werden kann nur Verbindung mit einer Zwei-Faktor-Authentifizierung. Das Zusenden eines Secrets erfolgt zeitversetzt (2 Tage nach Beantragung).
Euro – Auszahlung (PayPal). Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Euro und maximal 1.000 Euro pro Monat. Gebühren fallen gemäß der PayPal-Gebührenaufstellung an. Die Gutschrift kann bis zu 5 Werktage in Anspruch nehmen. Ausgezahlt werden kann nur Verbindung mit einer Zwei-Faktor-Authentifizierung. Das Zusenden eines Secrets erfolgt zeitversetzt (2 Tage nach Beantragung).
Euro – Einzahlung (Überweisung). Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 0,01 Euro. Es dürfen maximal 1.000 Euro in einem Zeitraum von 30 Tagen eingezahlt werden. Die Gutschrift kann, nach Geldeingang, bis zu 2 Werktage in Anspruch nehmen.
Euro – Auszahlung (Überweisung). Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 0,01 Euro und muss zunächst via Email bestätigt werden. Es dürfen maximal 1.000 Euro in einem Zeitraum von 30 Tagen ausgezahlt werden. Die Gutschrift kann, je nach Bankverbindung, bis zu 5 Werktage in Anspruch nehmen.
Klammlose – Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Klammlos. Es dürfen maximal 5 Buchungen pro Tag durchgeführt werden.
Klammlose – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Klammlos. Es dürfen maximal 5 Buchungen pro Tag durchgeführt werden.
Nuts - Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Nuts.
Nuts – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Nuts.
Shimly - Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 100 Shimlys.
Shimly – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 100 Shimlys.
Spirits – Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Spirit.
Spirits – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 1 Spirit.
SurfMore-Credits – Einzahlung. Eingezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 150 SMC. Pro Transaktion fallen Gebühren von 100 SMC + 1% des Gesamtbetrages an.
SurfMore-Credits – Auszahlung. Ausgezahlt werden muss mindestens ein Betrag von 150 SMC. Pro Transaktion fallen Gebühren von 100 SMC + 1% des Gesamtbetrages an.
§4 Nutzung der VC-Dienste
1. Nutzer dürfen keine von ValutaChange oder anderen Nutzern generierten Angebote (hierunter sind von dem Verkäufer auf dem Markt angebotene Online-Währungen zu verstehen) blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die VC-Dienste eingreifen, insbesondere wenn hierdurch eine übermäßige Belastung der ValutaChange-Infrastruktur herbeigeführt werden könnte.
1. ValutaChange kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die ValutaChange-AGB oder die ValutaChange-Grundsätze verletzt oder wenn ValutaChange ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:
• Löschen vom Verkäufer eingestellten Angeboten
• Einschränkung der Nutzung der VC-Dienste
2. ValutaChange kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung der VC-Dienste ausschließen (endgültige Sperrung), wenn
• er sein ValutaChange-Konto überträgt oder Dritten hierzu Zugang gewährt.
• er andere Nutzer oder ValutaChange in erheblichem Maße schädigt.
• er wiederholt gegen diese ValutaChange-AGB oder die ValutaChange-Grundsätze verstößt.
Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten ValutaChange-Kontos.
3.Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen deaktivieren und damit die Geschäftsverbindung mit ValutaChange kündigen, sofern es keine laufenden Angebote des Nutzers gibt. Nicht zuvor ausgezahltes Restguthaben wird bei der Deaktivierung unwiderruflich auf ValutaChange übertragen. Eine Deaktivierung beinhaltet das Löschen folgender Daten: Benutzername, Email und Passwort.
4. ValutaChange kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
5. Sobald ein Nutzer gesperrt oder der Nutzungsvertrag von ValutaChange gekündigt wurde, darf dieser Nutzer die ValutaChange-Dienste auch mit anderen ValutaChange-Konten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Eine Sperrung oder Kündigung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits auf dem ValutaChange-Marktplatz zustande gekommenen Verträgen.
1. Für das Einstellen eines Angebotes in den Markt, erhebt ValutaChange eine Provisionsgebühr auf den zu bezahlenden Betrag. Für das Einstellen eines Einzelangebotes, erhebt ValutaChange eine Provisionsgebühr von 1% und für das Einstellen eines Massenangebotes 3%. Die Gebühr wird:
• sofort mit Einstellung des Angebotes fällig.
• beim vorzeitigen Beenden des Angebots anteilig erstattet (es erfolgt ab der 15. Stelle nach dem Komma eine Rundung. Diese kann Zugunsten oder Zuungunsten des Nutzers ausfallen).
• ausschließlich vom Verkäufer getragen.
2. ValutaChange kann die Provisionsgebühr jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt.
1. ValutaChange stellt den Nutzern ein Angebotsformat zur Verfügung, um mittels der VC-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der VC-Dienste eine Online-Währung zum Tausch ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über dieses Angebot ab. Dabei bestimmt er einen Gesamtpreis, woraus sich mit Einbeziehung der Gesamtmenge der Stückpreis für eventuelle Teilverkäufe errechnet.
3. Der Verkäufer bestimmt beim Erstellen eines Angebotes die Menge einer bestimmten Währung, die er einem Käufer anbieten will und einen Preis (in einer Online-Währung) für den diese Menge verkauft werden soll. Die Menge kann nur in ganzen Zahlen angegeben werden (mit Ausnahme von Euro, welche bis 4 Stellen nach dem Komma angegeben werden können) und wird nach einer erfolgreichen Erstellung vom Konto des Verkäufers abgezogen.
4. Der Käufer nimmt ein Angebot an, indem er (insofern Teilverkäufe möglich sind) die gewünschte Menge angibt, den Button „Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Die Zahlung bzw. der Guthabentransfer erfolgt im Anschluss automatisch.
5. Wird ein Angebot von einem Käufer akzeptiert, so wird der Preis, sei es ein Teilkauf oder Kauf des ganzen Angebots, dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben. Der gleiche Preis wird vom Konto des Käufers abgezogen und die Menge des akzeptierten Angebots auf das Konto des Käufers gutgeschrieben.
6. Bricht der Verkäufer ein Angebot ab, so wird die Restmenge des Angebots dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben. Die Provisionsgebühr wird dabei anteilig erstattet.
7. Sollte es bei Käufen bzw. Verkäufen oder der Erstattung von Provisionen zu Werten der 15. Nachkommastelle kommen, so wird die 15. Nachkommastelle auf Grundlage der 16. Nachkommastelle gerundet (1 bis 4 abwärts; 5 bis 9 aufwärts). Diese kann Zugunsten oder Zuungunsten des Nutzers ausfallen.
1. ValutaChange haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von ValutaChange, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. ValutaChange haftet dem Grunde nach für durch ValutaChange, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
2.ValutaChange haftet weder für den Bestand noch den Erhalt von Währungen, welche auf ValutaChange gemäß §3 der AGB gehandelt werden. Insofern solche Währungen durch den Betreiber der jeweiligen Währung abgesetzt und daher nicht mehr gehandelt werden, ist eine Haftung für den Verlust, den Umtausch oder Handel dieser Währungen seitens ValutaChange ausgeschlossen. Wenn ein solcher oben geschilderter Fall eintritt, so hat der Nutzer umgehend das Angebot zurückzunehmen und ValutaChange zu informieren. Eine Haftung für Schäden und Verlust, die dem Nutzer durch das Vorbeschriebene bei einer Währung entstehen können, ist gegenüber ValutaChange ausgeschlossen. Dies gilt auch bei einem laufenden Angebot auf ValtutaChange.de.
Ebenso ist die Haftung für Währungstransfers, also den Handel und Auszahlungen von sämtlichen auf ValutaChange handelbaren Währungen (§3 der AGB), und das Guthaben des Nutzers auf seinem ValutaChange-Konto ausgeschlossen, welche infolge der Bemächtigung oder Missbrauchs des Nutzerkontos durch einen Dritten entsteht. Der betroffene Nutzer hat sich an den schädigenden Dritten zu halten, der den Missbrauch seines Nutzerkontos und die damit vorgeschriebenen nachteiligen Folgen verursacht hat. ValutaChange wird auf Anfrage und Meldung eines solchen Falles dem geschädigten Nutzer alle für diesen Fall zur Verfügung stehenden Informationen zukommen lassen.
3. Eine weitere Haftung von ValutaChange ist ausgeschlossen.
4. Soweit die Haftung von ValutaChange ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.
1. Der Nutzer stellt ValutaChange von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber ValutaChange geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer mittels der VC-Dienste eingestellte Angebote oder wegen dessen sonstiger Nutzung der VC-Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von ValutaChange einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, ValutaChange für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
1. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der ValutaChange gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich ValutaChange anderer ValutaChange-Unternehmen bedienen.
2. ValutaChange ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
3. ValutaChange behält es sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen jederzeit zu ändern. Die geänderten Bestimmungen werden dem Nutzer bei einem Login mitgeteilt. Der Nutzer akzeptiert diese neuen AGB, sofern der Account nicht innerhalb von zwei Wochen nach Änderung der AGB gelöscht wurde.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser ValutaChange-AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser ValutaChange-AGB tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
5. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit ValutaChange abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
6. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser ValutaChange-AGB unterliegt dem Recht desjenigen Landes (Deutschland, Österreich oder der Schweiz), in dem der jeweilige Nutzer seinen Wohnsitz oder Sitz hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
7. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Erfurt ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen ValutaChange-AGB entstehenden Streitigkeiten.
8.Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen ValutaChange-AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Erfurt, für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich Wien und für Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz Bern.