Source: http://www.jurablogs.com/news/5
Timestamp: 2017-01-19 04:43:23
Document Index: 176859980

Matched Legal Cases: ['§ 79', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 21']

Jannina Schäffer:Steuerschulden mit 300.000 Cent-Münzen bezahltkunstrechtblog.de:Der Teufel steckt im Detail – Rechtsstreit um einen Buchstaben, der den millionenschweren Unterschied machtAlexander Gratz:OLG Karlsruhe: Keine Strafschärfung wegen 3 km Fahrstrecke bei TrunkenheitsfahrtUdo Vetter:Wenigstens kein Arbeitslager
Aktuelles - Seite 5„Darf es etwas mehr sein?“, oder: Verlängerung der Verjährungsfrist © Stefan Rajewski Fotolia .com Manche Entscheidung führen dazu, dass man dann doch mal im Gesetz nachschaut und dann erstaunt ist, was da alles so geregelt ist. So ist es mir nach Lesen des OLG Bremen, Beschl. v. 24.11.2016 – 1 Ws 163/16 – ergangen. In ihm geht um die Verlängerung der Verjährungsfrist nach § 79b StGB – dazu gibt es, so weit ich es sehe, nur sehr wenig Rechtsprechung.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 85 Leser - January 18, 2017 11:35am Bayerischer Gemeindetag: Drohnen sollen keine Spannerdienste leisten Bayerns Gemeinden und Städte begrüßen den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts in Berlin, den Einsatz von Drohnen in und über sensiblen Bereichen zu verbieten. So sollen sie beispielsweise künftig ... Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 33 Leser - January 18, 2017 11:32am Britischer Supreme Court: Klage gegen den Staat wegen Beihilfe zur Folter zulässig 18. Januar 2017 by Holger Hembach Leave a Comment Britischer Supreme Court: Klage gegen den Staat wegen Beihilfe zur Folter zulässig Der britische Supreme Court hat am 17.01.2017 Urteile über Klagen mehrerer Personen verkündet, die behaupten, britische Behörden hätten ihre Folter durch US-Amerikaner ermöglicht. Die britische Regierung hatte geltend gemacht, die Klagen seien nicht zulässig.Holger Hembach/ Hembach Legal- 31 Leser - January 18, 2017 11:31am Government pays Libyan dissident's family £2.2m over MI6-aided renditionSami al-Saadi, wife and four children were secretly flown from Hong Kong to Tripoli where he was tortured by Gaddafi policeBMVI: Klare Regeln für den Betrieb von Drohnen – Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten Der Betrieb von Drohnen wird neu geregelt. Bundesminister Dobrindt hat dazu heute dem Kabinett eine „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“ vorgelegt. Anschließe ... Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 67 Leser - January 18, 2017 11:18am Neu erschienen: „Der Beteiligungsvertrag – Venture-Capital-Finanzierung“ Elke Napokoj, Michaela Pelinka Am 11. Jänner 2017 erschien das Buch „Der Beteiligungsvertrag – Venture-Capital-Finanzierung“ von Dr. Elke Napokoj LL.M. und Dr. Michaela Pelinka LL.M., Partnerinnen bei bpv Hügel Rechtsanwälte in Wien, in der von Armin Kammel und Gerhard Schummer herausgegebenen Schriftenreihe „Vertragsrecht | Vertragsgestaltung“ im Linde Verlag. Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 25 Leser - January 18, 2017 11:15am Zwischen Nullzinssatz und Inflation: Die Gratwanderung der EZB Christoph Urbanek Die Preispolitik der EZB ist seit längerer Zeit ein brisantes Thema. Dabei geht es gleichermaßen um den Leitzinssatz sowie damit einhergehend auch um die Inflation im Euroraum und die daraus resultierende Entwicklung der Wirtschaft. Besonders für Geldinstitute birgt das aktuelle Umfeld Risiken, die sogar existenzbedrohend sein können. Ing. Dr. Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 28 Leser - January 18, 2017 11:09am BGH entscheidet zu Botsoftware in Spielen Der Bundesgerichtshof hat in der von mir vertretenen Sache zur Zulässigkeit von Botsoftware für das Spiel World of Warcraft entschieden und die Berufung meiner Mandantin in weiten Teilen zurückgewiesen. Da die Begründung des Urteils noch nicht vorliegt, ist eine genaue Beschäftigung mit der Materie und eine nur sehr schwer möglich. Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 74 Leser - January 18, 2017 11:06am Vorher zum gleichen Thema:BGH: Botsoftware verletzt Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen - World of Warcraft - Diablo III - BlizzardDer Teufel steckt im Detail – Rechtsstreit um einen Buchstaben, der den millionenschweren Unterschied macht Wie beweist man, dass man ein Gemälde nicht gemalt hat? Mit dieser Frage sieht sich der renommierte Künstler Peter Doig in einem Rechtsstreit konfrontiert. Wer hegt ihn nicht, den Traum vom verborgenen Schatz? Ein angestaubtes Gemälde auf dem Dachboden, eine Vase, die lange keine Beachtung mehr fand – der wahre Wert ist häufig schwer einzuschätzen. kunstrechtblog.de- 99 Leser - January 18, 2017 11:05am Künstler Peter Doig: Dieses Bild hat er tatsächlich nicht gemalt - KulturJetzt ist es richterlich bestätigt: Peter Doig hat ein Gemälde, das für mehrere Millionen Dollar versteigert werden sollte, nicht gemalt. Sondern ein Maler namens Peter Doige.StMJ: Aktuelle Entscheidung des BGH zur Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen Anlässlich einer aktuellen Entscheidung des BGH zur Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen fordern Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und sein sächsischer Amtskollege Sebastian Gemkow erneut eine schn ... Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 25 Leser - January 18, 2017 10:59am Für die Wissenschaft Das Bundesjustizministerium will mit einer Initiative das Urheberrecht an die „aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft anpassen. Danach sollen die Regelungen über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Bereich von Wissenschaft und Forschung klarer gefasst und behutsam erweitert werden und einen fairen Interessenausgleich sichern. Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 27 Leser - January 18, 2017 10:31am Camel – die Marke des Tages Der Spiegel berichtet über die Übernahme des US-Tabakkonzerns Reynolds durch die britische BAT. Dabei wechselt auch die Marke Camel den Be ...Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser - January 18, 2017 10:29am Megafusion: Lucky Strike kauft Camel für 50 Milliarden Dollar - WirtschaftDer britische Tabakkonzern British American Tobacco übernimmt die Reste seines US-Konkurrenten Reynolds. Für die Aktionäre lohnt sich der Deal.Mindestlohn erhöht von 8,50€ auf 8,84€ Dr. Britta Bradshaw Anspruch auf Erhöhung Seit nunmehr gut zwei Jahren gibt es in Deutschland den Mindestlohn. Mit der Einführung dieses gesetzlichen Mindestlohns wurde eine regelmäßige Überprüfung und Anpassung des Mindestlohns niedergelegt. Richtwert ist der durchschnittliche tarifliche Stundenlohn. Zum 01.01. WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittauin Arbeitsrecht- 30 Leser - January 18, 2017 10:25am Der / das / die Schrisa ist angekommen Wir Anwälte kriegen von den Gerichten ja nicht nur Post. Sondern auch vorgedruckte Empfangsbekenntnisse. Damit bestätigen wir den Erhalt der Schreiben. In dem Empfangsbekenntnis gibt es die Rubrik „Bezeichnung des Schriftstücks / der Schriftstücke“. Das Landgericht Potsdam setzte dort folgendes ein: Schrisa v 30.11.2016 m ...Udo Vetter/ LawBlog- 165 Leser - January 18, 2017 10:08am OLG Karlsruhe: Keine Strafschärfung wegen 3 km Fahrstrecke bei Trunkenheitsfahrt pixabay.com Der Angeklagte wurde u. a. wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis verurteilt. Der Tatrichter ging von einer Blutalkoholkonzentration von 2,33 ‰ aus, lehnte eine Strafmilderung wegen § 21 StGB indes ab, laut OLG Karlsruhe hier unzureichend begründet, was zur Aufhebung des Strafausspruchs mit den Feststellungen führte.Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 98 Leser - January 18, 2017 10:08am GDD Praxishilfen zur DSGVO Teil 3 – To Dos für die Übergangsfrist Die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) veröffentlicht im Rahmen der Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung eine Reihe von Praxishilfen, die da ...Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 32 Leser - January 18, 2017 10:00am «