Source: https://www.kreis-kleve.de/de/fachbereich4/arbeitshinweise-sgb-ii/&nid1=99104
Timestamp: 2018-07-20 02:42:12
Document Index: 246650984

Matched Legal Cases: ['§ 03', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 22', '§ 31', '§ 33']

Kreis Kleve - Arbeitshinweise SGB II
Interne Arbeitshinweise SGB II - Kreis Kleve
Die derzeit im Kreis Kleve gültigen Internen Arbeitshinweise SGB II - Kreis Kleve regeln die konkrete Umsetzung der geltenden Rechtsvorschriften in den Bereichen, in denen eine kommunle Regelung erforderlich ist. Für die übrigen Themen werden die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit verwendet (siehe Link). Sie präzisieren die Einzelvorschriften und sind für die zuständigen Jobcenter im Kreis Kleve bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden Grundlage für ihre Entscheidung im Einzelfall. Ein Rechtsanspruch kann aus diesen Arbeitshilfen nicht erwachsen. Da die Art und Höhe der zu erbringenden Leistungen in jedem Einzelfall individuell ermittelt werden müssen, können die Arbeitshilfen nicht alle denkbaren Fallkonstellationen abdecken. Basis für die Festlegung der Leistungen bleibt stets die Besonderheit des Einzelfalles.
In Detailfragen wenden Sie sich an die Jobcenter im Kreis Kleve bei den kreisangehörigen Kommunen vor Ort. Dort stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihrem Fachwissen zur Verfügung.
Die Internen Arbeitshinweise SGB II - Kreis Kleve können teilweise durch Nachfolgeregelungen geändert sein. Bei Überschneidungen zwischen Gesetz und Hinweisen gilt im Zweifel das Gesetz. Die Berechnungsbeispiele dienen lediglich der Verdeutlichung eines Sachverhaltes und können von den aktuell geltenden Regelsätzen abweichen.
Die Hinweise sind nach Paragraphen sortiert und können als pdf-Datei eingesehen werden.
Die vorliegenden Inhalte der Internen Arbeitshinweise SGB II - Kreis Kleve sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten. Mit Ausnahme der angebotenen Downloads zur Verwendung in der Originalfassung verstößt die Verwendung der Texte und Inhalte, auch auszugsweise, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Kreises Kleve gegen die Bestimmungen des Urheberrechts und ist damit rechtswidrig. Dies gilt insbesondere auch für alle Verwertungsrechte, wie die Vervielfältigung, die Übersetzung oder die Verwendung in elektronischen Systemen.
In den vorliegenden Internen Arbeitshinweisen SGB II - Kreis Kleve werden weitgehend Formulierungen genutzt, die Frauen und Männer gleichermaßen ansprechen. In Einzelfällen wurde der Übersichtlichkeit halber darauf verzichtet. Dennoch sind auch dort Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etc. gleichermaßen und gleichberechtigt gemeint.
§ 03 Leistungsgrundsätze
§ 16b - interner Arbeitshinweis - pauschale Bemessung von Einstiegsgeld 2018
§ 16d Arbeitsgelegenheiten (AGH) - Förderrichtlinie inkl. Positivliste
§ 16f Freie Förderung - Ergänzende Arbeitshinweise zu den Fachlichen Hinweisen der BA
§ 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung im SGB II und SGB XII, Stand 13.07.2018
§ 31 Übersicht Sanktionen
§ 33 Leitfaden Unterhaltsrecht
Frau Büning 02821 85-119
02821 85-550 E.190
Frau Siebers 02821 85-544
Frau Franken 02821 85-397
02821 85-550 E.194
Link zu den Fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit