Source: https://are.zh.ch/internet/baudirektion/are/de/raumplanung/richtplaene/kantonaler_richtplan/kt_richtplan_erlaeuterungen.html
Timestamp: 2019-04-21 06:57:00
Document Index: 100601176

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', 'Art. 4', 'Art. 10', '§ 32', '§ 7', '§ 19', 'Art. 11', 'Art. 11', '§ 18']

Erläuterungen (Ausgewählt)
Verfahren zur Teilrevision des kantonalen Richtplans
Der kantonale Richtplan bildet das zentrale Instrument zur Steuerung der nachhaltigen räumlichen Entwicklung des Lebensraums Kanton Zürich. Eine zweckmässige Raumordnung und eine darauf ausgerichtete Koordination helfen die Kosten für Erstellung, Unterhalt und Erneuerung der Infrastrukturen zu senken. Sie können überdies auch einen namhaften Beitrag zur Umweltvorsorge leisten. Durch eine höhere Transparenz und eine bessere Koordination lassen sich die Verfahrensabläufe straffen. Nicht zuletzt ist der Richtplan auch ein Instrument zur frühzeitigen Information und Mitwirkung der Bevölkerung sowie zur Regelung von allfälligen Konflikten im Sinne des überwiegenden öffentlichen Interesses.
Verfahrenschritt
Anhörung und öffentliche Auflage (60 Tage)
Bei beabsichtigten Änderungen des kantonalen Richtplans sind die betroffenen Gemeinden, regionalen Planungsvereinigungen, Nachbarkantone und das benachbarte Ausland rechtzeitig anzuhören (§ 7 Abs. 1 PBG).
Während der öffentlichen Auflage kann sich jedermann zum Entwurf einer Richtplan-Anpassung äussern (§ 7 Abs. 2 PBG sowie Art. 4 RPG). Dem Bund werden die anzupassenden Richtplan-Dokumente zur Vorprüfung unterbreitet (Art. 10 Abs. 3 RPV).
Der Regierungsrat verabschiedet die Richtplan-Vorlage an den Kantonsrat. Dazu gehören die Weisung sowie der Erläuterungsbericht zu den Einwendungen aus der öffentlichen Auflage.
Beratung durch die kantonsrätliche Kommission
Die kantonsrätliche Kommission berät die Vorlage in Kenntnis des Ergebnisses der öffentlichen Auflage und unterbreitet dem Kantonsrat allenfalls eine von jener des Regierungsrates abweichende Vorlage (so genannte a-Vorlage).
Festsetzung durch den Kantonsrat
Nach § 32 Abs. 1 PBG setzt der Kantonsrat den kantonalen Richtplan fest. Über die nicht berücksichtigten Einwendungen wird im Erläuterungsbericht gesamthaft Stellung genommen (§ 7 Abs. 3 u. 4 PBG). Vom Kantonsrat festgesetzte Anpassungen des kantonalen Richtplans sind für die Behörden des Kantons Zürich verbindlich (§ 19 Abs. 1 PBG).
Genehmigung durch den Bund
Der Bundesrat genehmigt den kantonalen Richtplan im Sinne von Art. 11 Abs. 1 RPG. Vom Bundesrat genehmigte Anpassungen des kantonalen Richtplans werden für den Bund und die Nachbarkantone verbindlich (Art. 11 Abs. 2 RPG).
Aufbau und Inhalt des kantonalen Richtplans sowie die zu beachtenden Gestaltungsgrundsätze sind in § 18 ff. PBG geregelt.