Source: http://www.jurablogs.com/2015/07/09/in-muenchen-bleibt-die-verteidigung-in-filesharing-verfahren-schwierig
Timestamp: 2017-01-16 13:03:36
Document Index: 377674016

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsInternet-LawJuli 2015In München bleibt die Verteidigung in Filesharing-Verfahren schwierigDas Amtsgericht München hat mit Pressemitteilung vom 03.07.2015 über ein Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 142 C 3977/15) berichtet. In Fällen des Filesharings verlangt das Amtsgericht München den Anschlussinhabern weiterhin umfassende Nachforschungspflichten ab, die das Gericht, in der Pressemitteilung wie folgt beschreibt:Die Beklagte muss weiterhin vortragen, welche anderen Personen selbständigen Zugang zu ihrem Internetanschluss hatten und als Täter der Urheberrechtsverletzung in Betracht kommen. Sie muss dafür umfangreiche Nachforschungen zu den potentiellen Anschlussnutzern und ihrem Nutzungsverhalten anstellen, die möglichen Täter befragen und diese dem Gericht namentlich mitteilen.Ob diese Anforderungen tatsächlich den Vorgaben der Rechtsprechung des BGH entsprechen, darf man bezweifeln. Denn das Amtsgericht München konstruiert hier faktisch – freilich in Übereinstimmung mit dem übergeordneten Landgericht – eine Beweislastumkehr und überspannt die Anforderungen an die sog. sekundäre Darlegungslast deutlich. Zumal der BGH in seiner Rechtsprechung betont, dass eine Pflicht, das Nutzungsverhalten naher Angehöriger zu überwachen, nicht besteht.Demgegenüber hierzu führt das AG München aus In der mündlichen Verhandlung hat die Beklagte auf Nachfragen des Gerichts vorgetragen, dass der Anschluss mit einem individuellen Passwort verschlüsselt sei. Die Art der Verschlüsselung sei ihr aber nicht bekannt, da dies von ihrem Ehemann gemacht worden sei. Sie hätte damals einen Tower gehabt, die drei ihr Mann und die Söhne jeweils einen Laptop. Ihr Ehemann habe mit Sicherheit nichts mit Tauschbörsen gemacht. Ob die Söhne an Tauschbörsen teilnähmen, wisse sie nicht; auf Nachfrage hätten sie es abgestritten. Zugegeben habe die streitgegenständliche Urheberrechtsverletzung keiner. In technischer Hinsicht hätten alle vier Haushaltsmitglieder Tauschbörsen-Software installieren können ...Zum vollständigen Artikel44 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:BGH zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger382 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Erneute Niederlage für Waldorf Frommer268 LeserOBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte:Pech gehabt! Rechteinhaber erweitert die Klage und verliert dann doch502 LeserDimsic & Tasci Rechtsanwälte:Filesharing: Schönes und rechtlich gut argumentiertes Urteil des AG Bielefeld216 LeserPETRINGS.DE:Neues Filesharing-Urteil des AG Bielefeld mindert Darlegungslast nach Abmahnung und Klage547 LeserInfodocc:München ist gefallen – Waldorf Frommer verliert in München zu Recht, (Urteil vom 31.10....55 LeserKanzlei Plutte:Filesharing: Mithaftung bei Anschlussüberlassung an Dritte205 LeserPETRINGS.DE:Mai 2016: BGH-Filesharing-Urteile schlagen aus10 verwandte ArtikelFilesharing: AG München versus BGH oder die Mär von der sekundären DarlegungslastFilesharing: Eltern haften nicht für ihre KinderBGH: Keine Haftung des Anschlussinhabers für volljährige FamilienmitgliederHaftung des Inhabers eines Internetanschlusses für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger nur in Ausnahmefällen.Filesharing: Keine Haftung des Anschlussinhabers für volljährige FamilienmitgliederBGH: Eltern haften nicht ohne Weiteres für die Internet-Urheberrechtsverletzungen ihrer volljährigen (Stief-) Kinder / FilesharingEltern haften nicht für Filesharing volljähriger FamilienangehörigerFilesharing – Keine generelle Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen eines volljährigen FamilienmitgliedsBGH: Keine Haftung des Anschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger, sofern kein Verdacht bestand -
Bearshare(Anwalt Urheberecht Berlin) BGH vom 8.1.2014: Keine Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger (I ZR 169/12) PMÜber den ArtikelVeröffentlicht July 9, 2015 7:20am im Blog Internet-Law.KategorienMedienrechtAbmahnungThemenAbmahnung, Urheberrecht, Filesharing, Urhg, Waldorf FrommerTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStockbohnenblöder Freispruchvon strafprozess„Ich schlage dir in die Fresse!“ oder kein Gewohnheitsrecht auf einen festen Arbeitsplatzvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderBerufung zum Zwecke der Klageänderungvon RechtslupeOS-Plattform: Sollten Händler sich zur Alternativen Streitbeilegung verpflichten?von IT-Recht KanzleiGeldstrafe, Ersatzfreiheitsstrafe, Arbeit statt Strafevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 79 Leser:Abmahnung Rollladen Rapp GmbH