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Timestamp: 2018-05-21 08:39:12
Document Index: 231486448

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 13', '§ 3', '§ 7', '§ 2', '§ 6', '§ 6']

Anträge - FDP Fraktion im Freiburger Rathaus
FDP-Fraktion im Freiburger Rathaus > Startseite > Anträge
FDP Fraktion:
Wohnugsnot lösen
Anträge der FDP-Fraktion
Informieren Sie sich hier über die Anträge der FDP-Fraktion an die Stadt Freiburg
Interfratktioneller Haushaltsantrag bei de Freiburger FamilienCars
„Strategie Gebäudesanierung“, Fortschreibung Förderprogramm: Änderungsantrag GemRat 24.3.2014
SC-Stadion: Änderungsantrag GemRat 25.2.2014
Vertagung SC-Stadion
Anträge an die Stadtverwaltung
2014-01-17 16:14
SC Stadion Vertagungsantrag
Weiterlesen … SC Stadion Vertagungsantrag
2013-12-02 07:35
Änderungsantrag zum Thema Nutzungskonflikte Top 6 bzw. 6.1
hier: Drucksachen G-13/209 und G-13/209.1
die unterzeichnenden Fraktionen stellen zu oben genannten kombinierten
Drucksachen folgende Änderungsanträge:
Weiterlesen … Änderungsantrag zum Thema Nutzungskonflikte Top 6 bzw. 6.1
Thema SC-Stadion hier: Standortuntersuchung Wolkswinkel am Flugplatz
Per Fax: 201 – 1140
Per Mail: hpa-ratsbuero@stadt.freiburg.de
Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO
Prioritätensetzung Gutachten zur Untersuchung mögliches SC-Stadion am Flughafen
1. Bürgerinformationsgespräch am 07.06.13 zum Thema SC-Stadion
hier: Standortuntersuchung Wolkswinkel am Flugplatz
das erste Informationsgespräch über ein mögliches Stadion auf dem Flugplatzgelände am Wolfswinkel wurde von den unterzeichnenden Fraktionen mit großem Interesse verfolgt. Ihnen Herr Oberbürgermeister danken wir für die Moderation des Informationsabends. Die vielen Diskussionsbeiträge und kontroversen Diskussionen zeigen, dass es in der Bürgerschaft großen Wunsch nach Gesprächs-, Informations-, und Gedankenaustausch gibt. Fasst man die über 4 stündige Diskussion zusammen, so lag der Fokus und das Hauptaugenmerk der Beteiligten und Rederinnen und Rednern in unseren Augen auf den zu erstellenden Gutachten. Für die unterzeichnenden Fraktionen kristallisierten sich dabei folgende Fragen bzw. Problematiken heraus, die in unseren Augen nun primär behandelt, angegangen und untersucht werden sollten:
Weiterlesen … Thema SC-Stadion hier: Standortuntersuchung Wolkswinkel am Flugplatz
2013-04-04 09:27
Gehälter von Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern bei Gesellschaften, die sich mehrheitlich in städtischer Hand befinden
Gehälter von Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern bei Gesellschaften, die
sich mehrheitlich in städtischer Hand befinden.
Weiterlesen … Gehälter von Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern bei Gesellschaften, die sich mehrheitlich in städtischer Hand befinden
2013-02-06 15:03
da sich nicht abzeichnet, dass die Polizei auch in Freiburg zusätzliche Personalstellen erhalten wird, muss aus Sicht der FDP-Fraktion gezwungener Maßen dass Thema Kommunaler Ordnungsdienst im Gemeinderat diskutiert werden. Daher beantragt die FDP- Fraktion den Beschlussantrag zur Drucksache G-12/230 um eine Ziffer 4 wie folgt zu erweitern:
Weiterlesen … Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum
Leitung Ethnologische Sammlung im Naturmuseum
Fraktion Junges Freiburg/ Die Grünen
Oberbürgermeister Dr. Salomon
(parallel an hpa-ratsbuero@stadt.freiburg.de)
Freiburg, den 20.4.2012
h i e r: Antrag auf Einrichtung einer Gemeinderätlichen Auswahlkommission (Ziffer 5.1 der Richtlinien für Personalwirtschaft)
die unterzeichnenden Fraktionen beantragen gemäß den Richtlinien für Personalwirtschaft, Ziffer 5.1 die Einrichtung einer gemeinderätlichen Auswahlkommission für die Stelle »Leitung Ethnologische Sammlung im Naturmuseum« (Informationsschreiben des HPA, Aktenzeichen 052-238).
»Kunst und Kultur haben eine identitätsstiftende und dialogfördernde Wirkung, die im Hinblick auf eine erfolgreiche Integration einen wertvollen Beitrag leisten kann« stellt die Kunstkonzeption des Landes Baden-Württemberg 2020 fest. Auch im Freiburger Kulturkonzept spielt die interkulturelle Ausrichtung der Kulturpolitik eine wichtige Rolle.
Innerhalb der städtischen Kultureinrichtungen kommt dem Naturmuseum mit der ethnologischen Sammlung eine bedeutende Rolle für den Bereich »Interkultur« zu. Aufgrund der kulturpolitischen Bedeutung der Stelle beantragen wir daher die Einrichtung einer Gemeinderätlichen Auswahlkommission.
(stellvertr. Fraktionsvorsitzender, JF/Grüne)
Ersetzungsantrag zu TOP 7
hpa-ratsbuero@stadt.freiburg.de
Ersetzungsantrag zu TOP 7, Anlage 2 (Resolution) der
Gemeinderatsitzung vom 26.10.2010
Drucksache G-10/216
die FDP-Fraktion beantragt die Resolution in Anlage 2 zur Drucksache
G-10/216 durch folgenden Text zu ersetzen:
Ersetzungsantrag zur Resolution:
Die Stadt Freiburg begrüßt das Energiekonzept der Bundesregierung.
Als Kommune profitiert Freiburg auf vielfältige Art und Weise. Die
Kommune als Abnehmer von Energie ist daran interessiert, die
Energiepreise kalkulierbar und bezahlbar zu halten. Die Stabilität und
Sicherheit der Stromversorgung ist für die Stadt Freiburg und ihre
Bürgerinnen und Bürger notwendig. In vielen Kommunen wird laut
darüber nachgedacht, die Straßenbeleuchtung stundenweise
abzuschalten und die Wassertemperatur in Hallenbädern zu senken.
Bei unkontrolliert steigenden Energiepreisen könnten diese
Maßnahmen auch in Freiburg notwendig werden. Dem wirkt das
Energiekonzept entgegen.
Das Energiekonzept der Bundesregierung enthält wichtige
Fördermaßnahmen für Kommunen und Stadtwerke. So wird die
Nationale Klimaschutzinitiative aufgestockt. Für 2011 und die
Folgejahre werden 370 Millionen Euro bereitgestellt - u.a. für das
Erstellen kommunaler Klimaschutz-Konzepte. Auch aus dem neuen
Energieeffizienz-Fonds (910 Millionen Euro) werden Mittel für die
Kommunen zur Verfügung gestellt. Dabei sind Energieeinspar-
Möglichkeiten in Städten vielfältig - z.B. bei der Straßenbeleuchtung.
Weiter hat die Bundesregierung ein Förderprogramm beschlossen, mit
dem für kleine Marktteilnehmer der Bau von hocheffizienten
Kraftwerken vor allem mit Kraft-Wärme-Kopplung gefördert wird.
Davon profitieren vor allem die Stadtwerke. Außerdem können
Zusammenschlüsse von Stadtwerken sich jetzt leichter an Windkraft
auf dem Meer beteiligen - ein neues Kreditprogramm für Offshore-
Windkraft macht es möglich.
Finanziert werden all diese Maßnahmen aus dem Energie- und
Klimafonds, der ab 2011 aus Gewinnabführungen von
Kernkraftwerksbetreibern und ab 2013 aus Mehrerlösen aus der
Versteigerung von CO2-Emissionsrechten finanziert wird. Die
Wettbewerbsfähigkeit der Stadtwerke bleibt somit erhalten - auch weil
die Bundesregierung den unbegrenzten Einspeisevorrang für
Erneuerbare Energien festgeschrieben hat. Dadurch werden
Investitionen der Stadtwerke in Öko-Strom vor dem Wettbewerb durch
Kernkraftwerke geschützt. Und für ihre Gaskraftwerke wird der Zugang
zum Gasmarkt durch erweiterte internationale Transportkapazitäten
für Gas gesichert.
Neue Wege eröffnet die Bundesregierung unserer Region im Bereich
der Elektromobilität. Auf der Grundlage einer
Kennzeichnungsverordnung für Elektroautos sollen Städte künftig
selbst über verkehrsrechtliche Privilegien entscheiden können, z.B. bei
der Parkraum-Ausweisung. Dadurch werden Elektrofahrzeuge
attraktiver.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Energiekonzept der
Bundesregierung erstmals einen ganzheitlichen Ansatz verfolgt, mit
dem die Umstellung der Energieversorgung auf regenerative Energien
effizient vorangebracht und Energieeinsparungen auf breiter Front
möglich gemacht werden.
Begründung erfolgt mündlich
Sascha Fiek, Stadtrat, umweltpolitischer Sprecher
Patrick Evers, Fraktionsvorsitzender
FSB Außerordentliche Aufsichtsratssitzung
An den Aufsichtsratsvorsitzenden
der Freiburger Stadtbau GmbH (FSB)
79098 Freiburg[
Betreff: außerordentliche Aufsichtsratssitzung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeiser Dr. Salomon,
hiermit beantragen die Unterzeichner die Einberufung einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung gem. § 13 (1) des Gesellschaftsvertrags der Freiburger Stadtbau GmbH.
Es wird folgende Tagesordnung beantragt:
Verhältnis der Vertragspartner: Geschäftsführung ./. Mieter / Mieterbeirat
Kündigungsschutz (Verzicht auf betriebsbedingte Kündigung bei der FKB)
FSB - Reihenhäuser an der Spittelackerstraße/anhängige Rechtsstreitigkeiten
Information zum geplanten Kauf der LBBW Wohnungen
FDP-Fraktion Margot Queitsch, MdL
SPD-Fraktion Walter Krögner, MdL
Horst Bergamelli
SPD-Fraktion Irene Vogel
UL-Fraktion Hendrijk Guzzoni
UL-Fraktion Volker Hug
Kleingartenanlagen in Freiburg
Stadt Freiburg 14.02.2011
Herrn Dr. Dieter Salomon
Per Fax: 201-1140
Parallel per Mail: hpa-ratsbuero@stadt.freiburg.de
Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8,
die FDP-Fraktion im Freiburger Gemeinderat beantragt zur
Drucksache G-11/047 folgende Änderungen:
Bei Punkt 2.5, S. 6: Streichung der Fläche „Lehener Winkel“
Drucksache G-11/047 „Kleingartenanlagen in Freiburg“, in der
Sitzung des Gemeinderats am 15.02.2011.
Da der Lehener Winkel sich als ein möglicher Standort für den Neubau
eines Stadions erweisen könnte, sollte bis zu einer Prüfung dieser
Fläche darauf verzichtet werden, diese vorab als geplante Fläche für
Kleingärten auszuweisen.
Patrick T. Evers, Fraktionsvorsitzender
Sascha Fiek, Stadtrat
Begründung erfolgt mündlich:
„Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten
Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 2,
Drucksache G-10/162 „Abgrenzung der Geschäftskreise der
Beigeordneten ...“. in der Sitzung des Gemeinderats am
Drucksache G-10/162 im Beschlussantrag folgende Änderungen:
Bei Punkt 2: Veränderungen der Geschäftsverteilung
Unter a) einfügen eines weiteren Spiegelstriches
Vermessung mit der Geschäftsstelle Gutachterausschuss
Unter b)
streichen des kompletten Spiegelstriches
„Vermessung mit der Geschäftsstelle....“
Unter Punkt 3: Neue Geschäftsverteilung mit Dienstantritt...
Unter d)
..., „Vermessung mit Geschäftsstelle
Gutachterausschuss“
Neu unter e)
einfügen eines weiteren Punktes in der Aufzählung:
....., Gebäudemanagement
, Vermessung mit Geschäftsstelle
Änderungsantrag zu TOP 10 der Gemeinderatsitzung
die FDP-Fraktion beantragt in Anlage 2 zur Drucksache G-
10/027 „Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
in der Stadt Freiburg i.Br.“ folgende Änderungen:
1. § 3 Steuerbefreiung:
Einfügen einer weiteren Nummer:
4. Dart-, Kicker- und Billardgeräte
2. § 7 Wirklichkeitsmaßstab:
Ersetzen des ersten Satzes durch:
„Der Steuersatz für das Bereithalten eines
Spielgerätes mit Gewinnmöglichkeit nach § 2 Absatz
1 Nr. 1 beträgt 12 v.H. je Kalendermonat.“
Die Automatenunternehmer in Freiburger weisen eine
durchweg klein- mittelständische Unternehmensstruktur auf,
und sind seit vielen Jahren in Freiburg ansässig. Daher
unterscheidet sich die wirtschaftliche Struktur grundlegend
von anderen Städten, wie zum Beispiel in Frankfurt oder
Stuttgart. Hier ist eher eine Konzentration der Spielstätten in
der Hand großer, anonymer Unternehmen zu beobachten. Im
Gespräch am 25.02.2010 suchte die Stadtverwaltung
zusammen mit den Freiburger Aufstellern nach einem
Kompromiss. In der vorgelegten Drucksache schlägt die
Verwaltung nun 15 v.H. vor, die Aufsteller äußerten am
Runden Tisch den Wunsch nach 9 v.H. Die FDP-Fraktion
schlägt daher vor, den Satz auf 12 v.H. festzulegen.
Grundsätzlich sieht die FDP-Fraktion die Notwendigkeit der
Ausbreitung von Spielhallen Einhalt zu gebieten. Dies sollte
jedoch über die Möglichkeiten des Baurechts und somit durch
die Aufstellung von Bebauungsplänen erfolgen. Diese
Meinung wurde übrigens auch von anderen Fraktionen in der
letzten Hauptausschusssitzung geäußert. Die
Vergnügungssteuer ist somit der falsche Steuerungshebel um
die Ansiedelung weiterer Spielstätten zu verhindern.
vom 11.05.2010 Beschluss-Vorlage G-10/027
„Neufassung der Satzung über die Erhebung einer
Vergnügungsteuer in der Stadt Freiburg i. Br.
(Vergnügungsteuersatzung)“
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 9,
Drucksache G-10/026 in der Anlage 3 auf Seite 2 unter der lfd. Nr. 13
„Gebührenverzeichnis (Auszug) neu“ folgenden Satz nach [... umfasst
wird.] einzufügen:
.... Diese Gebühr greift nicht für den Fall, dass der Warenständer
durch einen Klappständer ersetzt wird.
Mit der Änderung bzw. Ergänzung der lfd. 13 soll sichergestellt werden, dass
der Einzelhandel nicht benachteiligt wird, da es durchaus der Fall sein kann,
dass ein Warenständer durch einen Klappständer ersetzt wird. In diesem Fall
müsste der betroffene Einzelhändler die Gebühr doppelt entrichten. Mit dem
einzusetzenden Passus wird dies verhindert.
„Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt
Freiburg i. Br“. in der Sitzung des Gemeinderats am 23.02.2010.
Einführung der neuen Werkrealschule
vom 15.12.2009 Beschlussantrag Ziff. 3 b
Drucksache G-09276 und G09/276.1 –
die FDP-Fraktion beantragt, die Ziffer 3 b wie folgt zu ändern:
Für die Tunibergschule wird zum derzeitigen Zeitpunkt kein
Antrag auf Einführung der neuen Werkrealschule gestellt. Sie
behält vorerst den Status Grund- und Hauptschule mit
angeschlossener Werkrealschule nach den derzeitigen
Bestimmungen bei. Für die Tunibergschule wird geprüft, in wie
weit die Zweizügigkeit als Voraussetzung für die neue
Werkrealschule im Schulverbund gem. § 6,2 des Gesetzes zur
Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg an
mehren Standorten nachgewiesen werden kann.
Auf der Grundlage von § 6,2 des Gesetzes zur Änderung des
entgültige Lösung folgendes Modell für die Einführung der
neuen Werkrealschule im Schulverbund für die
Tunibergschule und die Gerhardt-Hauptmann-Schule gelten.
Bei diesem Modell kann die Schulleitung bei der Gerhart-
Hauptmann-Schule liegen.
Die Schulkonferenz der Tunibergschule hat sich dafür
ausgesprochen, dass die Tunibergschule zunächst für ein
weiteres Schuljahr den bisherigen Status, Grund- und
Hauptschule mit angeschlossener Werkrealschule beibehält.
Die Schulkonferenz der Gerhart-Hauptmann-Schule in
Freiburg hat sich dafür ausgesprochen, dass Sie gerne mit
der Tunibergschule in Kooperation die neue Werkrealschule
mit den Klassen 5 - 9. an beiden Schulstandorten eingehen
Die Eltern der Kinder wählen ab der Klasse 5 bewusst die
Tunibergschule aus, da ihre Kinder in Opfingen eine Schule
mit ländlicher Prägung besuchen können. Die Kinder der
Gerhardt-Hauptmann-Schule kommen aus dem nahen
Wohnumfeld. Oft kommen die Kinder aus schwierigen
sozialen Familienverhältnissen. Die Schülerinnen und Schüler
dieser beiden Schulen brauchen viel Zeit und Zuwendung um
sich in eine Klassengemeinschaft gut integrieren zu können.
Ein Schulwechsel bereits nach Klasse 7 wäre aus Sicht der
Eltern und des Lehrerkollegiums fatal. Mit dem
vorgeschlagenen Kooperationsmodell könnten die Schüler bis
Gehard- Hauptmann-Schule bleiben bzw. unterrichtet
werden. Die Schüler der Tunibergschule würden dann erst ab
Klasse 10 die Gerhard-Hauptmann–Schule oder eine andere
Werkrealschule besuchen, um den „Mittleren
Bildungsabschluss“ zu erreichen.
Die Tunibergschule hat gute Vorraussetzungen was die
Berufswahlvorbereitung der Schüler betrifft. Sie arbeitet seit
4 Jahren nach einem Berufswegeplan (Kl. 5-9) der unter
anderem eine jährliche stattfindende Ausbildungsmesse
beinhaltet. Dies geschieht durch eine enge
Bildungskooperation mit dem Gewerbeverein Opfingen. Die
Tunibergschule hat für diese Arbeit mit den Schülern als
einzige der Freiburger Hauptschulen das Berufswahlsiegel „
BORIS“ erhalten. Informationen zur Tunibergschule finden
http://www.tunibergschule-opfingen.de
Patrick T. Evers gez.
Fraktionsvorsitzender Herta König
Einführung der neuen Werkrealschule,
Schulgesetzes für Baden-Württemberg soll als künftige
zur 9. Klasse sowohl an der Tunibergschule als auch an der
FDP-Fraktion Stadträtin
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