Source: http://kauf.jura-basic.de/aufruf.php?file=2&art=6&find=R%C3%BCcktritt_Allgemeines
Timestamp: 2017-06-23 00:06:30
Document Index: 203018705

Matched Legal Cases: ['§ 323', '§ 349', 'BGH', 'BGH', '§ 346', 'BGH', '§ 351']

Vertragsrecht jura-basic (RÃ¼cktritt Allgemeines) - Grundwissen jura-basic.de Juristisches Basiswissen Grundwissen:
Anspruchsaufbau Links, Gesetze Literatur Impressum / Kontakt Allg. Hinweise Datenschutz Lernhilfe Inhalt Rücktritt (Allgemeines) Begriff und Bedeutung Wer einen Vertrag schließt, ist an den Vertrag gebunden.
Beispiel zum gesetzliches Rücktrittsrecht: Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten (§ 323 Abs. 1 BGB@). Detail zu Rücktrittsgründe siehe Inhaltsübersicht. Den Rücktritt muss der Berechtigte gegenüber dem anderen Teil erklären (§ 349 BGB@).
Übt der Berechtigte sein Rücktrittsrecht aus und tritt der Rücktritt ein, dann bleibt der Vertrag bestehen. Der Rücktritt beseitigt den Vertrag nicht, sondern ändert den Inhalt (BGH, 28. November 2007 - VIII ZR 16/07 unter Tz.10). Nach einer Rücktrittserklärung besteht das vertragliche Schuldverhältnis fort, lediglich mit anderem Inhalt (Unterschied zur Kündigung). Soweit vertragliche Pflichten noch nicht erfüllt sind, müssen diese nicht mehr erfüllt werden. Die noch nicht erfüllten Leistungspflichten erlöschen (BGH aaO. Tz. 10). Haben die Vertragsparteien ihre Vertragspflichten erfüllt, sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Vertrag wird rückabgewickelt, z.B. bei einem Kaufvertrag haben Käufer und Verkäufer die erhaltenen Leistungen zurückzugewähren. Der Vertrag wird nicht nur hinsichtlich den empfangenen Leistungen, sondern auch hinsichtlich den gezogenen Nutzungen rückabgewickelt. Daher sind gezogene Nutzungen herauszugeben (vgl. § 346 Abs. 1 BGB@), z.B. nach dem Rücktritt eines Kaufvertrags gebühren die vor dem Rücktritt gezogenen Nutzungen der Kaufsache nicht mehr dem Käufer, sondern dem Verkäufer (vgl. BGH, aaO, Tz. 10). Sind bei einem Vertrag auf der einen oder der anderen Seite mehrere beteiligt, so kann das Rücktrittsrecht (Gestaltungsrecht) nur von allen und gegen alle ausgeübt werden. Das Rücktrittsrecht ist unteilbar. Erlischt das Rücktrittsrecht für einen der Berechtigten, so erlischt es auch für die übrigen (§ 351 BGB@). Für den Rücktritt sind von Bedeutung:
Rücktrittserklärung .... (siehe Inhaltsübersicht)
Inhaltsübersicht.. (jura-basic) 1. Begriff und Bedeutung 2. Stornierung 3. Rücktrittsvorbehalt 4. Rücktrittsgründe 5. Fällige Leistung 6. Fristsetzung 7. Rücktrittserklärung 8. Ausschluss des Rücktrittsrechts 9. Rechtsfolgen 10. Rückgewährschuldverhältnis 11. Teilrücktritt 12. Kosten der Rückabwicklung 13. Abgrenzung zur Kündigung Suchen Sie ein ebook für BGB AT? Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format. Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11)
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