Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-11-2014-5A_423-2014
Timestamp: 2016-10-21 16:50:12
Document Index: 291868913

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 113', 'Art. 397', 'Art. 426', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 429', 'Art. 397', 'Art. 429', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 192', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 66']

5A_423/2014 (05.11.2014)
5A_423/2014 � � Urteil vom 5. November 2014
vertreten durch den Regierungsrat des Kantons Thurgau, Staatskanzlei, 8510 Frauenfeld,
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB,
Verantwortlichkeitsanspr�che (f�rsorgerische Freiheitsentziehung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 19. Februar 2014.
A.a.�A.________ (geb. 1954) leidet unter einer paranoiden-schizoaffektiven Psychose. Sie wurde deshalb am 5. Januar 2012 durch Dr. med. B.________, Fach�rztin Allgemeinmedizin, bzw. am 6. Januar 2012 durch Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH, im Rahmen einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung in die Psychiatrische Klinik D.________ eingewiesen. Mit Entscheid vom 13. Februar 2012 beschloss die Vormundschaftsbeh�rde der "PG X.________" (nachfolgend Vormundschaftsbeh�rde X.________), sie weiterhin in der Psychiatrischen Klinik D.________ zur�ckzubehalten. Dieser Entscheid wurde am 5. M�rz 2012 vom Bezirksgericht Frauenfeld bet�tigt und ist in Rechtskraft erwachsen.
A.b.�Am 10. Mai 2012 ersuchte der Verein E.________ f�r A.________ bei der Vormundschaftsbeh�rde X.________ um sofortige Entlassung. Am 12./13. Juli 2012 wies die angerufene Beh�rde das Gesuch ab. Mit Urteil vom 19. Juli 2012 hiess der Pr�sident des Bezirksgerichts Frauenfeld die dagegen erhobene Beschwerde von A.________ gut und ordnete ihre sofortige Entlassung an.
Am 18. Juli 2013 klagte A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau gegen den Staat Thurgau mit dem Begehren, ihr sei aus widerrechtlicher f�rsorgerischer Freiheitsentziehung ab 24. Mai 2012 eine Genugtuung von Fr. 28'000.-- zuzusprechen. In der Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 erg�nzte sie ihr Rechtsbegehren mit einem Begehren um Schadenersatz, "soweit ihr aus diesem Verfahren Kosten entstehen, insbesondere f�r Gericht und ihre Rechtsvertretung". Mit Urteil vom 19. Februar 2014 verneinte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau unter anderem die Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Unterbringung, wies die Klage ab und auferlegte A.________ die Gerichtskosten in der H�he von Fr. 1'000.--.
A.________ hat mit Eingabe vom 19. Mai 2014 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das vorgenannte Urteil der Rechtsmittelbelehrung entsprechend Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) sowie subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) erhoben. Sie beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und ihr aus widerrechtlicher f�rsorgerischer Freiheitsentziehung ab 24. Mai 2012 eine Genugtuung von Fr. 28'000.-- sowie Schadenersatz von Fr. 8'712.-- zuzusprechen.
1.1.�Im vorliegenden Fall geht es um eine Angelegenheit auf dem Gebiete des Kindes- und Erwachsenenschutzes (Verantwortlichkeitsklage wegen widerrechtlicher f�rsorgerischer Freiheitsentziehung [Art. 397a Abs. 1 ZGB in der Fassung gem�ss Ziff. I des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978, in Kraft seit 1. Januar 1981 (AS 1980 31; BBl 1977 III 1) g�ltig bis 31. Dezember 2012], heute f�rsorgerische Unterbringung [Art. 426 Abs. 1 ZGB] genannt). Beim angefochtenen Urteil handelt es sich somit um einen �ffentlich-rechtlichen, in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht stehenden Entscheid. Einschl�giges Rechtsmittel ist damit - entgegen der Rechtsmittelbelehrung - die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG; Bernard Corboz, Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 46 zu Art. 72 BGG). Die Eingabe der Beschwerdef�hrerin ist als solche entgegenzunehmen.
1.2.�Gegenstand des Verfahrens sind Genugtuungs- und Schadenersatzforderungen gegen den Beschwerdegegner und damit eine verm�gensrechtliche Angelegenheit, deren Streitwert den Betrag von Fr. 30'000.-- gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG nicht erreicht: Vor Verwaltungsgericht eingeklagt war ein Betrag von Fr. 28'000.-- als Genugtuung. Soweit bereits vor der einzigen kantonalen Instanz Schadenersatz verlangt wurde, handelt es sich dabei um Parteikosten (Gerichtskosten sowie Kosten f�r die Vertretung der Beschwerdef�hrerin); als sogenannte Nebenrechte fallen sie f�r die Bestimmung des Streitwerts ausser Betracht (Art. 74 Abs. 3 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit nicht zul�ssig, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerdef�hrerin erblickt in der von ihr ger�gten Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der willk�rlichen W�rdigung und mangelnden Begr�ndung eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung. In Tat und Wahrheit handelt es sich indes um einen Anwendungsfall der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum rechtlichen Geh�r und insbesondere zur Begr�ndungspflicht bzw. zur willk�rlichen antizipierten Beweisw�rdigung, womit sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung nicht stellt. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit nicht zul�ssig. Zul�ssig ist dagegen die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG), mit der indes nur eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (Art. 116 BGG). Die �brigen Eintretensvoraussetzungen geben, von einer Ausnahme abgesehen, zu keinen Bemerkungen Anlass.
Nicht einzutreten ist auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, soweit die Beschwerdef�hrerin damit der Vorinstanz vorwirft, sie habe der Gegenpartei das Recht verweigert, zur ihrer Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 zur Duplik Stellung zu nehmen. Die Beschwerdef�hrerin macht damit keine eigenen rechtlich gesch�tzten Interessen an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides geltend, was indes Voraussetzung der Beschwerdelegitimation bildet (Art. 115 lit. b BGG; BGE 133 I 185 E. 3 S. 190).
Die Vorinstanz hat die Genugtuungsanspr�che im Lichte von Art. 429a ZGB in der Fassung gem�ss Ziff. II des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978, in Kraft seit 1. Januar 1981 bis 31. Dezember 2012 (AS 1980 31; BBl 1977 III 1) gepr�ft. Der Grundsatz der Anwendung des alten Rechts ist nicht bestritten und somit auch nicht Gegenstand der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde. Gem�ss der angewendeten Bestimmung hat Anspruch auf Schadenersatz und, wo die Schwere der Verletzung es rechtfertigt, auf Genugtuung, wer durch eine widerrechtliche f�rsorgerische Freiheitsentziehung verletzt wird.
3.1.�Mit Bezug auf die Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung verweist die Vorinstanz einmal auf die Stellungnahme der Psychiatrischen Klinik D.________ vom 15. Mai 2012. Danach konnte bei der Beschwerdef�hrerin im Vergleich zur Begutachtung vom 29. Februar 2012 trotz ausreichend hoch dosierter, hochpotenter, medikament�ser Neurolepsie keine Distanzierung von ihrem Wahnleben erreicht werden. Diskrete Verbesserungen haben sich bez�glich Kontaktf�higkeit ergeben. Bei unsicherer Compliance der Medikation muss bei der Entlassung in unbetreute Wohnverh�ltnisse weiterhin von einem Abbruch der Medikamenteneinnahme ausgegangen werden. In der Folge ist eine erneute akute Exazerbation der schizophrenen Psychose und eine erneute Vernachl�ssigung der Selbstf�rsorge bis hin zur Selbstgef�hrdung wahrscheinlich. Der aktuelle Zustand ist laut dem Bericht als stabiles Residuum zu betrachten und eine weitere Verbesserung des Gesundheitszustandes erscheint aufgrund des Verlaufs der letzten Wochen als unwahrscheinlich. Die Beschwerdef�hrerin kann laut dem Bericht in ein engmaschig betreutes Wohnfeld entlassen werden, sobald ein Platz in einer geeigneten Institution organisiert ist.
�Nach dem angefochtenen Entscheid stellte im Weiteren die Fachkommission Psychiatrie in ihrem Bericht vom 25. Juni 2012 den Antrag, die f�rsorgerische Freiheitsentziehung nach wie vor aufrecht zu erhalten. Laut diesem Bericht war die Beschwerdef�hrerin damals nicht in der Lage, ausserhalb der Klinik f�r sich selbst zu sorgen, zumal ihr die Wohnung gek�ndigt und ger�umt worden war. Nach Ansicht der �rzte bestand die Selbstgef�hrdung der Beschwerdef�hrerin vor allem darin, dass keine andere geeignete Unterbringungsm�glichkeit vorhanden sei.
�Aus dem Urteil ergibt sich �berdies, dass der Einzelrichter des Bezirksgerichts Frauenfeld im Rahmen der gerichtlichen �berpr�fung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung am 19. Juli 2012 aufgrund telefonischer Nachfrage erfahren hat, dass die Beschwerdef�hrerin �ber eine Wohnm�glichkeit mit entsprechenden M�beln verf�gen kann. Zudem besteht erst ab diesem Zeitpunkt die glaubw�rdige Versicherung der Beschwerdef�hrerin, sich ausserhalb der Einrichtung weiterhin �rztlich betreuen zu lassen. Die Vorinstanz gelangte aufgrund der W�rdigung der tats�chlichen Gegebenheiten zum Schluss, die Voraussetzungen f�r eine Entlassung aus der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung seien erst ab Mitte Juli 2012 erf�llt gewesen. Der Zeitpunkt, ab welchem der Beschwerdef�hrerin eine Wohnung zur Verf�gung gestanden habe, lasse sich nicht genau bestimmen. Die Beschwerdef�hrerin behaupte nicht und weise schon gar nicht nach, dass dies wesentlich vor dem 19. Juli 2012 der Fall gewesen sei, weshalb es an der Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung (aArt. 397a Abs. 1 ZGB) fehle und die Klage gem�ss aArt. 429a ZGB schon aus diesem Grund abzuweisen sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Wohnung bei ihrem Nachbarn und Bekannten in X.________, F.________, habe ihr bereits ab Anfang Mai 2012 zur Verf�gung gestanden. Sie habe in der Klage vom 18. Juli 2013 unter Ziff. 5.2 ausgef�hrt, die "Wohnm�glichkeit und -Best�tigung" bei F.________ habe Mitte Mai 2012 genauso wie Mitte Juni bestanden. Als Beweis habe sie das Schreiben vom 7. Mai 2012 mit Wohnbest�tigung offeriert. In der Replik vom 14. November 2013 habe sie darauf hingewiesen, dass sie die �rzte vor dem Entlassungsgesuch am 10. Mai 2012 wiederholt um Entlassung ersucht und festgehalten habe, sie k�nne vor�bergehend bei F.________ wohnen. Als Beweis habe sie die Beilage 9, einen Fragebogen des Vereins E.________, ins Recht gelegt, wo unter der Frage 11 "Haben Sie ein Dach �ber dem Kopf, falls sie entlassen werden?" zwei Personen und deren Adressen, darunter jene von F.________, genannt worden seien. Mit diesem Belegen und der zus�tzlichen Offerte zur Beweisaussage als Partei habe sie den Beweis erbracht, dass ihr Anfang bzw. Mitte Mai 2012 das Haus von F.________ zur Verf�gung stand. Die Vorinstanz habe die vorgetragenen Beweise nicht gew�rdigt und kein Beweisverfahren durchgef�hrt und habe damit ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt. Die abgegebene Begr�ndung sei willk�rlich und nur haltbar, wenn die offerierten Beweise nicht ber�cksichtigt w�rden.
3.3.�Mit diesen Ausf�hrungen beanstandet die Beschwerdef�hrerin als Erstes eine ungen�gende Begr�ndung des Entscheids. Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich die Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51, 242 E. 2; je mit Hinweisen). Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236). Im Falle vorweggenommener Beweisw�rdigung muss sich zumindest implizit ergeben, weshalb das Gericht dem nicht abgenommenen Beweismittel jede Erheblichkeit oder Tauglichkeit abspricht (Urteil 5P.322/2001 vom 30. November 2001 E. 3c, nicht publiziert in BGE 128 II 4 mit Hinweisen).
�Mit dem Hinweis, die Beschwerdef�hrerin behaupte nicht und lege schon dar nicht dar, dass ihr die Wohnung bei ihrem Nachbarn wesentliche Zeit vor dem 19. Juli 2012 zur Verf�gung gestanden habe, hat die Vorinstanz begr�ndet, warum sie die gegenteilige Behauptung der Beschwerdef�hrerin f�r nicht erwiesen h�lt. Mit Blick auf die erw�hnten Beweismittel und die Akten ergibt sich daraus zumindest implizit, dass die Vorinstanz die vorgetragenen Beweismittel f�r nicht schl�ssig hielt und im Weiteren davon ausging, eine Beweisaussage der Kl�gerin und heutigen Beschwerdef�hrerin, (� 12 Abs. 4 des thurgauischen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Februar 1981 [VRG; RB 170.1] i.V.m. Art. 192 ZPO) werde an diesem Ergebnis nichts �ndern. Insgesamt betrachtet gen�gt diese Begr�ndung den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die Beschwerdef�hrerin war denn auch in der Lage, den angefochtenen Entscheid sachgerecht anzufechten.
3.4.�Soweit die Beschwerdef�hrerin mit Bezug auf die beantragte und nicht abgenommene Beweisaussage als Kl�gerin ihren Beweisf�hrungsanspruch als verletzt r�gt, erweist sich die Beschwerde ebenso als unbegr�ndet:
�Der aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Anspruch auf rechtliches Geh�r verleiht der betroffenen Partei zwar das Recht, in einem Verfahren, welches in ihre Rechtsstellung eingreift, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 136 I 265 E. 3.2 S. 272; 131 I 153 E. 3 S. 157; 127 I 54 E. 2b S. 56; 124 I 241 E. 2 S. 242; je mit Hinweisen). Der bundesrechtliche Beweisf�hrungsanspruch schliesst freilich die vorweggenommene Beweisw�rdigung nicht aus (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 25; 126 III 315 E. 4a S. 317; je mit Hinweisen). Es bleibt dem Sachgericht unbenommen, von beantragten Beweiserhebungen deshalb abzusehen, weil es sie von vornherein nicht f�r geeignet h�lt, die behaupteten Tatsachen zu beweisen oder weil es seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 f. mit Hinweisen, vgl. auch BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 429 mit Hinweisen).
�Mit dem erw�hnten Hinweis hat die Vorinstanz zumindest implizit begr�ndet, dass sie den Nachweis der Wohnm�glichkeit ab Anfang bzw. Mitte Mai 2012 aufgrund der vorgetragenen Beweise als nicht erwiesen betrachtet und im Weiteren davon ausging, eine Beweisaussage der Kl�gerin und heutigen Beschwerdef�hrerin werde an diesem Ergebnis nichts �ndern. Zu pr�fen bleibt somit noch, ob die implizite vorgenommene antizipierte W�rdigung vor dem Willk�rvorwurf standh�lt (Art. 9 BV).
�Aus dem Schreiben vom 7. Mai 2014, das die Beschwerdef�hrerin als Klagebeilage 5 ins Recht legte, ergeben sich bez�glich des Zeitpunktes, ab dem eine Wohnm�glichkeit bestanden haben soll, keine Hinweise. Die dem Schreiben beigelegte Best�tigung von F.________ enth�lt kein Datum und ist damit f�r die Feststellung des Zeitpunktes nicht gerade hilfreich. Bei der erw�hnten Beilage 9 zur Replik vom 14. November 2013 handelt es sich um eine blosse Parteibehauptung. Gleich verh�lt es sich, soweit die Beschwerdef�hrerin gegen�ber den �rzten ausf�hrte, sie habe vor dem 10. Mai 2012 (Gesuch um Entlassung) �ber eine Wohnm�glichkeit verf�gt. Insgesamt kann ohne Willk�r angenommen werden, die vorgetragenen Beweismittel h�tten die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie habe bereits ab Anfang bzw. Mitte Mai 2012 �ber eine Wohnm�glichkeit verf�gt, nicht st�tzen k�nnen. Bei der beantragten Beweisaussage als Kl�gerin handelt es sich letztlich auch nur um eine Parteiaussage, auch wenn eine solche in Form einer Beweisaussage zugelassen ist. Da die anderen angebotenen Beweismittel ohne Willk�r als nicht schl�ssig angesehen werden konnten und die Beschwerdef�hrerin nur gerade die eigene Aussage in Form einer Beweisaussage als Kl�gerin anbot, ist unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von der Abnahme der Beweisaussage in implizierter antizipierter Beweisw�rdigung abgesehen hat. Insgesamt ist die Feststellung, die Beschwerdef�hrerin habe nicht nachgewiesen, dass sie wesentlich vor dem 19. Juli 2012 (Datum der Verhandlung vor dem Einzelrichter des Bezirksgerichts Frauenfeld) �ber eine Wohngelegenheit verf�gte, nicht willk�rlich (zum Willk�rbegriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51). Angesichts der verfassungskonformen antizipierten Beweisw�rdigung liegt auch keine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor (z. B. Urteil 8C_979/2010 vom 9. Mai 2011 E. 4.4).
Kann aber ohne Willk�r davon ausgegangen werden, die Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung sei nicht gegeben, er�brigen sich Ausf�hrungen zur zus�tzlichen Begr�ndung der Vorinstanz, wonach keine besondere Schwere der Verletzung gegeben sein soll und eine Genugtuung auch deshalb zu verweigern sei. Darauf und auf die entsprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ist nicht weiter einzugehen. Da letztlich nur aufgrund des Urteils des Einzelrichters am Bezirksgericht Frauenfeld vom 19. Juli 2012 feststeht, dass die Beschwerdef�hrerin ab diesem Datum �ber eine Wohnm�glichkeit verf�gte und sich zu einer weiteren ambulanten Behandlung bereit erkl�rte, ist die vollumf�ngliche Abweisung der Klage in Bezug auf den Genugtuungsantrag unter Willk�rgesichtspunkten im Ergebnis nicht zu beanstanden. Bei dem als Schadenersatz geltend gemachten Posten der Gerichtskosten und der Kosten f�r die Vertretung (Fr. 8'712.--) handelt es sich um Parteikosten, welche der Beschwerdef�hrerin allein schon deshalb nicht zuzusprechen waren, da sie mit ihrer Klage bez�glich der Genugtuung mangels Widerrechtlichkeit der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung erfolglos blieb. Von daher ist die Abweisung des entsprechenden Begehrens nicht willk�rlich.
Zusammenfassend ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Angesichts des Ausgangs des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat die Gegenpartei jedoch f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB X.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.