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Timestamp: 2016-10-23 03:12:11
Document Index: 197810547

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.48/2000 (09.05.2000)
2A.48/2000/bol
Betschart, Ersatzrichter Z�nd und Gerichtsschreiber Uebersax.
F.________, geb. 20. September 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Greiner, Badenerstrasse 129, Z�rich,
Regierungsrat des Kantons Z�rich, Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung,
A.- F.________, geb. 20. September 1961, pakistanischer Staatsangeh�riger, reiste im Jahre 1992 illegal in die Schweiz ein und stellte unter falschen Angaben zu seiner Person ein Asylgesuch. Dieses wurde am 27. Dezember 1993 vom Bundesamt f�r Fl�chtlinge und auf Rekurs hin am 17. Mai 1994 von der Schweizerischen Asylrekurskommission abgewiesen. Obwohl ihm eine Ausreisefrist bis 31. Juli 1994 angesetzt worden war, verliess er das Land nicht. Am 17. Februar 1995 heiratete er die durch Heirat Schweizerin gewordene fr�here thail�ndische Staatsangeh�rige K.________, geborene J.________. Daraufhin erhielt F.________ am 28. April 1995 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Schweizer Ehefrau, letztmals verl�ngert bis zum 16. Februar 1998.
Ein am 27. Januar 1998 gestelltes Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung wies die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 9. September 1998 ab, im Wesentlichen mit der Begr�ndung, die Ehefrau habe im Fr�hjahr 1997 die Schweiz verlassen und sei nach Thailand abgemeldet worden, weshalb der Zulassungsgrund entfallen sei. Der Regierungsrat des Kantons Z�rich best�tigte diese Verf�gung mit Beschluss vom 19. Mai 1999.
B.- Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies mit Urteil vom 24. November 1999 eine von F.________ gegen den Regierungsratsentscheid erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. In der Begr�ndung wird im Wesentlichen ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer mache geltend, seine Ehefrau halte sich in Basel auf und befinde sich auf Wohnungssuche, weshalb er nicht in der Lage sei, ihren Aufenthaltsort zu nennen. Diese Behauptung habe er indessen schon in seiner Rekursschrift an den Regierungsrat vom 12. Oktober 1998 aufgestellt und w�hrend mehr als einem Jahr unver�ndert an dieser Sachdarstellung festgehalten. Mit Schreiben vom 11. November 1999 habe er nun allerdings einen Auszug aus dem Register der Einwohnerkontrolle Basel eingereicht, aus dem hervorgehe, dass die Ehefrau dort Wohnsitz genommen habe.
Die Berufung des Beschwerdef�hrers auf seine Ehe mit einer Schweizer B�rgerin erweise sich dennoch als rechtsmissbr�uchlich.
Seit mehr als zweieinhalb Jahren habe seine Ehefrau den gemeinsamen ehelichen Wohnsitz verlassen. �ber ein Jahr habe der Beschwerdef�hrer nicht angeben k�nnen, wo sie sich befinde, obwohl er im Laufe des Verfahrens mehrfach aufgefordert worden sei, diesbez�gliche Angaben zu liefern.
Es seien keine Bem�hungen ersichtlich, mit der Frau in Kontakt zu treten, was allein mangelndem Interesse an der gelebten Ehe zugeschrieben werde k�nne. Es fehlten weiter jedwelche Anhaltspunkte, dass sich die Eheleute in den vergangenen Jahren gegenseitig unterst�tzt h�tten. Es gebe nichts, was das Festhalten des Beschwerdef�hrers an der Ehe erkl�ren k�nnte, ausser dem Wunsch, weiterhin die Aufenthaltsbewilligung erteilt zu erhalten. Ziehe man zus�tzlich die Umst�nde bei der Eheschliessung, welche Indizien f�r eine Scheinehe darstellten, hinzu, so stehe fest, dass sich der Beschwerdef�hrer rechtsmissbr�uchlich auf den formellen Bestand der Ehe berufe.
C.- F.________ hat mit Eingabe vom 31. Januar 2000 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. November 1999 aufzuheben und die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich anzuweisen, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.- a) Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiete der Fremdenpolizei unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt.
Gem�ss Art. 4 ANAG entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung. Es besteht damit grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, der Ausl�nder k�nne sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 124 II 289 E. 2a, 361 E. 1a; 123 II 145 E. 1b, mit Hinweisen).
b) Nach Art. 7 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Abs. 1 Satz 1); der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (Abs. 1 Satz 3). Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Abs. 2). Im Zusammenhang mit der Eintretensfrage ist aber einzig darauf abzustellen, ob formell eine eheliche Beziehung besteht; anders als bei Art. 8 EMRK ist nicht erforderlich, dass die Ehe intakt ist und tats�chlich gelebt wird (BGE 122 II 289 E. 1b; 121 II 97 E. 2a; 120 Ib 16 E. 2b). Die Frage, ob die Bewilligung zu verweigern sei, weil einer der in Art. 7 ANAG vorgesehenen Ausnahmetatbest�nde oder ein Verstoss gegen das Rechtsmissbrauchsverbot gegeben ist, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 124 II 289 E. 2b; 122 II 289 E. 1d; 120 Ib 16 E. 2b; 119 Ib 417 E. 2d; 118 Ib 145 E. 3d). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit einzutreten.
c) Die Kognition des Bundesgerichts bei der �berpr�fung des angefochtenen Urteils ergibt sich als Spiegelbild der zul�ssigen Beschwerdegr�nde aus Art. 104 lit. a und Art. 105 Abs. 2 OG. Ohne Beschr�nkung der Kognition ist zu pr�fen, ob das angefochtene Urteil Bundesrecht verletzt. Da als Vorinstanz eine richterliche Beh�rde entschieden hat, ist das Bundesgericht jedoch an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt worden ist.
Aus diesem Grund ist auch die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen und Beweismittel vorzutragen, weitgehend eingeschr�nkt. Nach der Rechtsprechung sind neue Beweismittel lediglich dann zul�ssig, wenn sie die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte erheben sollen und deren Nichterheben eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt. Nicht zugelassen werden neue Behauptungen, die sich auf Ver�nderungen des Sachverhaltes nach Erlass des angefochtenen Entscheides beziehen, denn auch in diesem Fall l�sst sich der Vorinstanz nicht vorwerfen, sie h�tte den Sachverhalt unrichtig festgestellt (BGE 121 II 97 E. 1c, mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer hatte dem Verwaltungsgericht am 11. November 1999 einen Auszug aus dem Register der Einwohnerkontrolle Basel eingereicht, aus dem sich ergab, dass seine Ehefrau in Basel nunmehr Wohnsitz genommen hatte. Dieser Umstand wurde im Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. November 1999 noch ber�cksichtigt, nicht mehr aber die weitere Mitteilung vom 2. Dezember 1999, wonach die Ehefrau am 29. November 1999 zum Beschwerdef�hrer zur�ckgekehrt sei, denn zu diesem Zeitpunkt hatte das Verwaltungsgericht sein Urteil bereits gef�llt. Demnach ist das neue Vorbringen auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr zu ber�cksichtigen.
2.- a) Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers dann keinen Anspruch auf die ihm nach Abs. 1 dieser Bestimmung grunds�tzlich zustehende Bewilligungserteilung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen. Erfasst wird davon insbesondere die sog. Scheinehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen. Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies aber nicht zwingend, dass einem Ausl�nder, der nicht mehr mit seinem schweizerischen Ehegatten zusammenlebt, der Aufenthalt weiterhin gestattet werden muss. Zu pr�fen ist diesfalls, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht als rechtsmissbr�uchlich erweist (BGE 121 II 97 E. 4a; 119 Ib 417 E. 2d; 118 Ib 145 E. 3d).
b) Rechtsmissbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht sch�tzen will (BGE 121 I 367 E. 3b; 121 II 97 E. 4 S. 103; 110 Ib 332 E. 3a S. 336/337; 94 I 659 E. 4 S. 667). Rechtsmissbrauch darf indes nicht leichthin angenommen werden, namentlich nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist. Denn gerade darum, weil der ausl�ndische Ehegatte nicht der Willk�r des schweizerischen ausgeliefert sein soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abh�ngig zu machen (BGE 121 II 97 E. 2 und 4a; ausf�hrlich: BGE 118 Ib 145 E. 3). Rechtsmissbrauch ist aber dann gegeben, wenn der ausl�ndische Ehegatte sich auf eine Ehe beruft, die nur noch formell aufrechterhalten wird mit dem einzigen Ziel, die Aufenthaltsbewilligung erh�ltlich zu machen (BGE 121 II 97 E. 4a in fine).
Das Bundesgericht hat Rechtsmissbrauch bei einem Ausl�nder angenommen, welcher sich auf eine lediglich noch formell bestehende Ehe zu einer Schweizerin berief, gleichzeitig aber eine Beziehung zu einer anderen Schweizerin unterhielt, mit der er ein Kind hatte (BGE 121 II 97 E. 4b).
Ebenfalls erachtete es das Bundesgericht f�r rechtsmissbr�uchlich, eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu verlangen, wenn der schweizerische Ehegatte seinerseits nicht (mehr) hier lebte. Rechtsmissbrauch kann aber auch gegeben sein, wenn die Dinge nicht derart offensichtlich zu Tage liegen. Massgebend bleibt, ob die Aufrechterhaltung der Ehe dem alleinigen Ziel dient, weiterhin die Aufenthaltsbewilligung zu erhalten (unver�ffentlichte Urteile vom 17. Dezember 1999 i.S. Pulia, vom 31. Januar 2000 i.S. Sertdemir und vom 28. Februar 2000 i.S. Nikolaeva Rederer).
c) Das Verwaltungsgericht erachtet die Berufung des Beschwerdef�hrers auf seine Ehe mit einer Schweizer B�rgerin als rechtsmissbr�uchlich. Seit mehr als zweieinhalb Jahren habe seine Ehefrau den gemeinsamen ehelichen Wohnsitz verlassen.
Kontakte zwischen den Eheleuten h�tten seither nicht oder nur rudiment�r stattgefunden. Die genauen Gr�nde des Wegzuges der Ehefrau seien dem Beschwerdef�hrer nicht bekannt; er zitiere allein eine �usserung seiner Ehefrau, sie sei zur Pflege ihrer kranken Mutter nach Thailand verreist.
�ber ein Jahr habe der Beschwerdef�hrer nicht angeben k�nnen, wo sie sich befinde, obwohl er im Laufe des Verfahrens mehrfach aufgefordert worden sei, diesbez�gliche Angaben zu liefern. Irgendwelche Bem�hungen, mit der Frau in Kontakt zu treten, seien keine ersichtlich, was allein mangelndem Interesse an der gelebten Ehe zugeschrieben werde k�nne. Es fehlten weiter jegliche Anhaltspunkte, dass sich die Eheleute in den vergangenen Jahren gegenseitig unterst�tzt h�tten.
Demnach sei davon auszugehen, dass die Eheleute seit Fr�hjahr 1997 getrennt leben, sie sich seit mindestens zweieinhalb Jahren weder unterst�tzt noch �berhaupt gesehen haben, Bem�hungen des Ehemannes, auch nur den Aufenthaltsort der Ehefrau ausfindig zu machen, erst nach geraumer Zeit erfolgt seien und ein Wille zum Zusammenleben offensichtlich nicht vorliege; das Festhalten des Beschwerdef�hrers an der Ehe lasse sich somit einzig mit dem Wunsch erkl�ren, weiterhin die Aufenthaltsbewilligung erteilt zu erhalten. Ziehe man zus�tzlich die Umst�nde bei der Eheschliessung, welche Indizien f�r eine Scheinehe darstellten, hinzu, so stehe fest, dass sich der Beschwerdef�hrer rechtsmissbr�uchlich auf den formellen Bestand der Ehe berufe.
d) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, mit seinen Feststellungen habe das Verwaltungsgericht den Sachverhalt teilweise offensichtlich unzutreffend und aktenwidrig festgestellt.
Der Beschwerdef�hrer habe in einem Schreiben vom 30. M�rz 1998 mitgeteilt, dass sich die Ehefrau wegen der Krankheit der Mutter in ihrem urspr�nglichen Heimatland aufhalte.
Er habe sie dort auch besucht und mit einem Passeintrag belegt, dass er sich in Thailand aufgehalten habe. Weiter habe er bereits am 2. Juni 1998 die Adresse seiner Ehefrau in Basel der Fremdenpolizei mitgeteilt. Es treffe somit nicht zu, dass er keinen Kontakt zu seiner Ehefrau gehabt habe. Dass sich diese in Basel vorerst nicht angemeldet habe, k�nne ihm nicht vorgehalten werden. Er habe auch dargelegt, weshalb die Eheleute nicht zusammenlebten, n�mlich weil f�r seine Ehefrau nach ihrer R�ckkehr aus Thailand im Mai 1998 in Basel bessere berufliche M�glichkeiten bestanden h�tten.
Diese Darlegungen des Beschwerdef�hrers lassen indessen die tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen. Das Verwaltungsgericht hat die Kontakte des Beschwerdef�hrers mit seiner Ehefrau als "rudiment�r" bezeichnet, was der Aktenlage entspricht, selbst wenn der Beschwerdef�hrer seine Ehefrau in Thailand besucht haben sollte. Richtig ist zwar, dass der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Fremdenpolizei eine Adresse in Basel genannt hat, f�r welche sich die Ehefrau aber nicht angemeldet hatte und an der sie postalisch auch nicht erreicht werden konnte. Die Fremdenpolizei hat dies dem Beschwerdef�hrer mitgeteilt, der am 14. Juli 1998 nur geantwortet hat, die Ehefrau halte sich an der fraglichen Adresse vor�bergehend auf und suche nach einer geeigneten Wohnung. Im Verfahren vor dem Regierungsrat hat er erneut erkl�rt, die Ehefrau halte sich in Basel auf, habe sich aber noch nicht angemeldet, weshalb er keine Anmeldebest�tigung beizubringen in der Lage sei. Auch noch in der Beschwerde an das Verwaltungsgericht vom 28. Juni 1998 hielt er diesen Standpunkt aufrecht. Wenn das Verwaltungsgericht unter diesen Umst�nden festhielt, �ber ein Jahr habe der Beschwerdef�hrer nicht angeben k�nnen, wo sich die Ehefrau befinde, und es seien auch keine Bem�hungen ersichtlich, mit ihr in Verbindung zu treten, so ist dies mit der Aktenlage vereinbar und nicht offensichtlich unrichtig.
e) Ausgehend von den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts gibt es in der Tat nichts, was das Festhalten an der Ehe erkl�ren k�nnte, ausser die Aussicht, weiterhin in den Genuss der Aufenthaltsbewilligung zu gelangen. Das Verwaltungsgericht hat Bundesrecht nicht verletzt, wenn es die Bewilligung wegen Rechtsmissbrauchs verweigert hat.
3.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1, Art. 153 und 153a OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (2. Abteilung, 2. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement (Bundesamt f�r Ausl�nderfragen) schriftlich mitgeteilt.