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Timestamp: 2018-10-15 18:53:20
Document Index: 2530177

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 100', 'Art. 137', 'Art. 118', '§4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 89', '§ 4', '§ 89']

ergo-online® - Normen im Arbeitsschutz
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Autorin: Jutta Weber-Bensch
Normen sind anerkannte Regeln der Technik. Sie sind wichtig für den Arbeitsschutz. In Normen sind beispielsweise die ergonomischen Anforderungen an Maschinen und Geräte, an Arbeitstische und Stühle, Bildschirme und Software niedergeschrieben.
Die bekannteste Normungsorganisation ist das Deutsche Institut für Normung (DIN) mit mehr als 5.000 Mitgliedern. Auch Unfallversicherungsträger sind Normungsorganisationen, sie erlassen verbindliche Unfallverhütungsvorschriften. Eine europäische Arbeitsschutznormung gibt es indes nicht. Gleichwohl aber gültige europäische Normen wie zur Bildschirmarbeit. Deutsche Gewerkschaften haben internationale Normungen von Arbeitsschutzmanagementsystemen bislang abgelehnt, weil sie befürchten, dass damit das Arbeitsschutzniveau abgesenkt wird.
Normen setzen Standards für die Wirtschaft
Normen sind zunächst freiwillige Übereinkünfte derjenigen, die sie formulieren. Technische Normen legen etwa Abmessungen und Gewichte sowie Messverfahren für Produkte fest. Bereits im alten Ägypten gab es Schablonen für die Herstellung gleichförmiger Ziegelsteine.
Im Laufe der Industrialisierung und der globalen Erweiterung des Handels gewannen Normen zunehmend an Bedeutung. Häufig beeinflussten zunächst Abnahmevorschriften des Militärs, der staatlichen Post oder anderer staatlicher Institutionen die Entstehung von Normen. Seit den Zwanzigerjahren existieren in Deutschland Normungsinstitutionen.
Zu den bekanntesten Normen zählen die Papierformate wie DIN A4. Von großer internationaler Bedeutung sind Normen über die Größe von Bank-, oder Kreditkarten oder über die Abmessungen von Frachtcontainern. In den letzten Jahren haben in der Wirtschaft die Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen nach DIN EN ISO 9000 ff. sowie des betrieblichen Umweltschutzmanagements nach der Normenreihe ISO 14000 ff zugenommen.
Normen haben als Produkt- und Verfahrensstandards auch eine Bedeutung für den betrieblichen Arbeitsschutz. Die ergonomischen Anforderungen an Maschinen und Geräte, an Arbeitstische und Stühle, an Bildschirme und Software sind in Normen niedergeschrieben.
In Deutschland gibt es rund 150 Normungsorganisationen. Herausgehoben ist das Deutsche Institut für Normung e.V. (DIN), dem mehr als 5000 Mitglieder angehören. Hier arbeiten Hersteller, Handel, Verbraucher, Handwerk, Dienstleister, Wissenschaft, technische Überwachung und Staat zusammen. Das DIN ist eine privatrechtliche Institution.
Weitere Normungsorganisationen sind der Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik VDE, die Deutsche Kommission für Elektrotechnik, Elektronik, und Informationstechnik, der Verband Deutscher Ingenieure VDI oder auch die Unfallversicherungsträger, welche Branchenregeln und verbindliche Unfallverhütungsvorschriften erlassen.
Definition von Normen und Normung
Das Deutsche Institut für Normung DIN versteht Normen als „Regeln der Technik". Sie dienen laut DIN der Rationalisierung, der Qualitätssicherung, der Sicherheit, dem Umweltschutz und der Verständigung in Wirtschaft, Technik, Wissenschaft, Verwaltung und Öffentlichkeit.
„Normung ist die planmäßige, durch die interessierten Kreise gemeinschaftlich durchgeführte Vereinheitlichung von materiellen und immateriellen Gegenständen zum Nutzen der Allgemeinheit."(DIN 820-1)
Die Normungsarbeit des DIN ist an folgenden Grundgedanken orientiert:
Einheitlichkeit und Widerspruchsfreiheit
Ausrichtung am Stand der Wissenschaft und Technik
Quelle: DIN 19.10.2016
Das Normungsverfahren bei DIN
Das Normungsverfahren selbst ist in DIN 820-4 geregelt. Normungsanträge kann jeder stellen.
Die DIN-Normentwürfe werden in der Regel von mit Expert/innen besetzten Normungsausschüssen erstellt. Sie sind ohne einen festgelegten Proporz von Vertretern gesellschaftlicher Gruppierungen besetzt. Zurzeit gibt es über 70 Normausschüsse, wie beispielsweise zu Informationstechnik oder Maschinenbau. Gewerkschaftliche Vertreter arbeiten insbesondere in solchen Gremien mit, die sich mit arbeitsschutzrelevanten Normen befassen.
Die Normvorlage wird der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Sie kann Verbesserung verlangen. Jeder Einsprecher muss eingeladen werden; sein Einspruch muss behandelt werden. Eine Ablehnung des Normentwurfs ist nicht möglich.
Wird bei der Beschlussfassung über einen Entwurf eine Gruppe überstimmt, so kann sie ein Schlichtungsverfahren veranlassen. Verläuft das erfolglos, besteht die Möglichkeit, ein Schiedsverfahren einzuleiten. Dies ist - nach Aussagen eines DIN-Vertreters - jedoch sehr selten nötig, da in der Regel tatsächlich ein Konsens erreicht wird.
Die Beteiligung der Interessengruppen und der Öffentlichkeit am Normungsprozess stellt sicher, dass die erarbeiteten Normen eine breite Akzeptanz finden.
Fertige DIN-Normen werden spätestens alle fünf Jahre auf ihre Aktualität überprüft und dem weiterentwickelten Stand der Technik angepasst.
Diese Normen unterliegen einem kurzen Erstellungsverfahren (PAS-Verfahren) und lassen sich innerhalb weniger Monate erarbeiten. Laut DIN sind sie ein „hochwirksames Marketinginstrument“, das für Akzeptanz bei Kunden sorgt. Bei diesem Verfahren werden allerdings nicht alle interessierten Kreise, also von Sozialpartner- und Fachseite, eingebunden.
So gibt es, möglicherweise interessant für Beratungsdienstleister im Gesundheitsmanagement, seit 2012 die DIN SPEC 91020 „Betriebliches Gesundheitsmanagement“, die Ziele, Ablauf, Aufgaben, Verfahren definiert.
Das DIN und seine Organe sind die autorisierte deutsche Vertretung in Gremien der internationalen und der europäischen Normungsorganisationen. Bei der Arbeit des DIN geht der Anteil an rein nationaler Normung seit 1984 kontinuierlich zurück.
Internationale Normen wie ISO gelten in Deutschland nur, wenn das DIN sie ausdrücklich übernimmt.
Einen Überblick über die Normungsgremien bietet die nachfolgende Grafik. Die Verbindungspfeile bezeichnen eine unterschiedliche Qualität von Einflüssen und Kooperationen.
Bild 1: Überblick über die internationalen und nationalen Normungsgremien. (Jutta Weber-Bensch)
Die älteste internationale Normungsorganisation ist die Internationale Elektrotechnische Kommission (International Electrotechnical Commission, IEC), die Normen im Bereich der Elektrotechnik erarbeitet und damit viele Produktnormen, die für den Arbeitsschutz wichtig sind. In der Internationalen Organisation für Normung (International Organization for Standardization, ISO) arbeiten die nationalen Normungsorganisationen von etwa 150 Ländern zusammen. Ihre Arbeit orientiert sich ähnlich wie die des DIN am Grundsatz der Freiwilligkeit. Ähnlich wie die DIN-Normen werden auch ISO-Normen weitgehend nach dem Konsensprinzip erstellt.
Weitere Normungsinstitutionen, die auf internationaler Kooperation beruhen, sind ITU (International Telecommunication Union), CIE (International Commission on Illumination), IAEA (International Atomic Energy Agency), ILO (International Labor Office) oder WHO (World Health Organization).
Europäische Normung für den Binnenmarkt
Die verstärkte europäische Zusammenarbeit führte 1957 zur Gründung der Europäischen Kommission für Normung CEN und des Europäischen Elektrotechnischen Normungskomitees CENELEC, die ihren Sitz in Brüssel haben. Das Europäische Institut für Normung im Bereich der Telekommunikation ETSI hat seinen Sitz in Frankreich. Im CEN sind die nationalen Normungsorganisationen aller EU- und EFTA-Länder vertreten. Weitere nationale Normungsinstitute, beispielsweise das türkische, sind dem CEN angegliedert.
Harmonisierte technische Normung für den einheitlichen Binnenmarkt
Ziel der europäischen technischen Normung ist es, zur Erfüllung der grundlegenden Schutzziele der EU-Richtlinien zur Harmonisierung des Marktes nach Art. 95 EG-Vertrag (ex-Art. 100a) beizutragen. Hier finden sich Bau- und Ausrüstungsanforderungen, zum Beispiel in der Maschinenrichtlinie.
Die harmonisierten EU-Normen (EN) konkretisieren die Richtlinien, sie enthalten Beschreibungen möglicher technischer Lösungen. Durch die freiwillige Beachtung der anerkannten Normen soll das festgeschriebene Sicherheitsniveau in ganz Europa erreicht werden. Europäische Normung orientiert sich an den internationalen Normen. Europäische Normen müssen national, also vom DIN übernommen werden (DIN EN).
CE-Zeichen für den europäischen Markt
Die harmonisierten Normen werden per Auftrag der EU-Kommission (Mandatierung) von den europäischen Normungsgremien erstellt und ratifiziert. Anträge auf Normung können aber auch hier von Privaten gestellt werden.
Die europäischen Normen EN sind unverbindlich, Hersteller müssen sie nicht beachten, wenn sie auf anderen Wegen die Sicherheitsanforderungen erreichen. Gleichzeitig gilt jedoch, dass bei Beachtung der Normen vermutet werden kann, dass die grundsätzlichen Sicherheitsanforderungen einer europäischen Richtlinie erfüllt sind.
Ein Produkt eines Herstellers ist dann EN-konform, er kann es mit einem CE-Zeichen versehen und innerhalb der EU frei damit handeln. Für den Verbraucher sollen die EN Schutz bieten und das Vertrauen in Produkte und Dienstleistungen stärken.
Im Betrieb heißt das, dass sichere und ergonomische Maschinen und Transportmittel zu Verfügung stehen, wenn das Produkt den europäischen Normen entspricht. Allerdings ist noch eine zum CE-Zeichen zusätzliche Gefährdungsbeurteilung anhand der Einsatzbedingungen notwendig. Das schreibt die Betriebssicherheitsverordnung vor.
Keine europäische Arbeitsschutznormung
Für die Umsetzung von Arbeitsschutz-Richtlinien nach Art. 137 (ex Art. 118a) EG-Vertrag gibt es keinen EU-Normungsauftrag, laut EU-Kommission ist keine Ausfüllung durch EU-Normen vorgesehen. Für die Konkretisierung von Arbeitsschutz-Richtlinien sieht die EU verbindliche nationale Regelungen vor.
Auch die Unfallversicherungsträger und DIN haben in dem sogenannten Gemeinsamen Deutschen Standpunkt (GDS von 1993) von deutscher Seite aus keine europäischen Normungsprojekte in diesem Bereich zu initiieren, es sei denn, es handele sich um das Ziel der Verständigung (Normierung von Begriffen und Definitionen) oder der Sicherung der Vergleichbarkeit (Mess- und Prüfverfahren). Begründet wird dies damit, dass im Bereich der Ergonomie der jeweilige sozialpolitische Kontext berücksichtigt werden sollte.
Gleichwohl existieren zu einzelnen Bereichen des Arbeitsschutzes durchaus gültige europäische Normen, beispielsweise zur Bildschirmarbeit die Normenreihe EN ISO 9241.
In der Diskussion war beispielsweise auch die europäische und internationale Normung von Arbeitsschutzmanagementsystemen. Eine internationale Normung hierzu wird unter anderen von den deutschen Gewerkschaften abgelehnt, da sie eine Absenkung des Arbeitsschutzniveaus und eine Verwässerung des Arbeitsschutzes befürchten.
Koordinierung der Normungsarbeit im Arbeitsschutz (KAN)
Zur Stärkung des Arbeitsschutzes in der Europäischen Produktnormung und zur Wahrung des deutschen Gestaltungsspielraumes für den betrieblichen Arbeitsschutz wurde 1994 in Deutschland die Kommission Arbeitsschutz und Normung KAN gegründet. Ihre Arbeit wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem Dachverband der Unfallversicherungsträger DGUV gefördert.
KAN stimmt das öffentliche Interesse zur arbeitsschutzbezogenen Normung ab und nimmt über Empfehlungen und Stellungnahmen Einfluss auf Normungsprogramme, Normungspolitik und Inhalte einzelner deutscher, europäischer und internationaler Normungsprojekte. Hier werden grundsätzliche Positionen des Arbeitsschutzes zum Normungsgeschehen erarbeitet.
Mitglieder der KAN sind je fünf Vertreter des Staates (davon zwei Vertreter aus dem BMWA und drei Vertreter der Arbeitsschutzbehörden der Länder), der Arbeitgeber und der Gewerkschaften sowie ein Vertreter des DIN, ein Vertreter der DGUV und ein Vertreter des Vereins zur Förderung der Arbeitssicherheit in Europa e.V.
Vorrang der Regelwerke von Staat und UVT im Arbeitsschutz
Die Arbeitsschutzgesetzgebung, wie das Arbeitsschutzgesetz, enthalten allgemeine Formulierungen zu Mindestanforderungen und Schutzzielen, die einer Konkretisierung bedürfen. Damit diese immer aktuell bleibt und damit ein ständig verbessertes Schutzniveau erreicht wird, fordert die Gesetzgebung die Berücksichtigung vom Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie der sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse (§4 ArbSchG). Normen sind ein Teil hiervon, in Arbeitsschutzfragen stehen allerdings hinter allen anderen Regelwerken zurück.
In Deutschland haben die Vorschriften und Regeln des Staates und der Unfallversicherungsträger (UVT) im Arbeitsschutz Vorrang vor Normen, so die Position des Bundesarbeitsministeriums. Gründe sind zum einen der öffentlich-rechtliche Charakter dieses Vorschriften- und Regelwerks und zum anderen das Fachwissen der an seiner Erstellung beteiligten Arbeitsschutzexperten. Staatliche Technische Regeln und Branchenregeln der Berufsgenossenschaften sind aufgrund ihrer „Vermutungswirkung“ das vorrangige Mittel, um die Anforderungen aus dem Arbeitsschutzgesetz und den Arbeitsschutzverordnungen rechtssicher zu konkretisieren. Diese rechtliche Rolle spielen Normen nicht.
Bedeutung der Normen durch gesetzliche Generalklauseln
Als solche sind Normen zwar unverbindlich und haben keine Rechtsnormqualität. Rechtsverbindlichkeit erlangen sie nur durch Bezugnahme in Gesetzen, Verordnungen oder Vorschriften. So sind im Baurecht, in der Störfall- oder in der Gefahrstoffverordnung die Anwendung von Normen verbindlicher definiert, sie sind dort zu beachten. Auch ohne ausdrückliche Erwähnung im gesetzlichen Regelwerk können sie jedoch der Ausfüllung gesetzlicher Generalklauseln dienen.
Durch Beachtung der Normen werden diese unbestimmten gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Somit erhalten Normen indirekt eine Bedeutung, da sie zur Ausfüllung von Gesetzen zu berücksichtigen sind. Berücksichtigen bedeutet, dass dem verantwortlichen Arbeitgeber eine differenzierte Anwendung je nach Art der Gefahren möglich ist.
Eine direkte Bindung von Normen an die Gesetze gibt es nicht, auch andere gleichwertige Lösungen zur konkreten Realisierung eines allgemeinen Schutzziels sind möglich; vorrangig muss der Stand der Technik beachtet werden. Dies ist besonders wichtig, weil Normen durch die langjährigen Beschlussverfahren und eventuell fehlende Aktualisierungen ebenfalls schnell veralten können. Die verantwortlichen Normenanwender (im Fall des Arbeitsschutzes die Arbeitgeber) müssen deshalb selbst so viel Sachverstand haben, dass sie die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen können.
Normen unterstützen Arbeitsschutz
Viele ergonomische Normen lassen Spielraum zur betrieblichen Ausgestaltung und Anpassung an individuelle Gegebenheiten. Dies gilt beispielsweise für die Normen zur organisatorischen Gestaltung von Büro- und Bildschirmarbeit (DIN EN ISO 9241 Teil 2) oder für die Normen zur Software-Ergonomie. Solche Normen unterstützen den Arbeitsschutz im Betrieb, sie ersetzen allerdings nicht das vorhandene Regelwerk.
Informationszugang zu Normen
Informationszentrum technische Regeln
Am Hauptsitz des DIN besteht seit 1970 das Deutsche Informationszentrum für technische Regeln (DITR). Es wurde mit Unterstützung der Bundesregierung gegründet und dokumentiert die in Deutschland gültigen technischen Normen und Regeln. Zudem informiert es über alle damit zusammenhängenden Fragen. Das DITR unterhält eine Datenbank mit Hinweisdaten zu den Normen und technischen Regeln. Diese Datenbank umfasst rund 274.000 Dokumente.
Normenrecherche Arbeitsschutz NoRA
Die Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) und das Deutsche Informationszentrum für technische Regeln (DITR) im DIN bieten seit 2002 kostenlose Recherchemöglichkeiten nach arbeitsschutzrelevanten Normen in der Datenbank NoRA.
Die monatlich aktualisierte Datenbank umfasst Informationen zu mehr als 4700 Normen. Außerdem können die in der Umfrage befindlichen Normentwürfe mit Bezug zum Arbeitsschutz abgerufen werden.
§ 4 Allgemeine Grundsätze: Satz 1 Nr. 3 bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;
§ 3 (7) Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen. Dabei ist der Stand der Technik zu berücksichtigen
§ 4 Grundpflichten des Arbeitgebers (1) Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber … die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat …
KANPraxis:
Ergonomie lernen.
Bereitstellung von Lehr- und Weiterbildungsmodulen mit Informationen zu Ergonomie und Ergonomie-Normung, kostenfrei, www.kan-praxis.de
Die Deutsche Normungsstrategie. Entwurf 2016
https://www.deutsche-normungsstrategie.de/strategie/de/home/informieren
Fritsche, Heinz und Tieves-Sander, Daniela:
Die Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz.
in "Gute Arbeit" 3/2015, Bund-Verlag Frankfurt
Kommission Arbeitsschutz und Normung KAN (Hrsg.):
Normung im betrieblichen Arbeitsschutz – Neues Grundsatzpapier gibt Orientierung.
in KANBrief 1/15
Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz.
Bek. d. BMAS v. 24.11.2014 im GMBl 2015 S. 2 [Nr. 1]
Kommission Arbeitsschutz und Normung KAN (Hrsg.)
Grenzen und Spielräume für betriebliche Arbeitsschutznormung.
in KANBrief 2/09
DIN-Taschenbuch 354/1: Gebrauchstauglichkeit von Software 1. Grundsätzliche Empfehlungen für Produkt- und Prozessgestaltung
Berlin (Beuth Verlag) 2011
DIN-Taschenbuch 354/2: Gebrauchstauglichkeit von Software 2. Konkrete Empfehlungen für Interaktions- und Informationsgestaltung
Berlin (Beuth Verlag) 2016
DIN-Taschenbuch 473: Elektronische optische Anzeigen. Ergonomische Anforderungen und Prüfverfahren
Berlin (Beuth Verlag) 2010
Zur rechtlichen Debatte um die Verbindlichkeit:
Fitting, Engels, Schmidt, Trebinger, Linsemaier:
Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlordnung -Handkommentar-.
München (Verlag Franz Vahlen), 28. Auflage 2016 (Vorbemerkung vor § 89)
ArbSchR. Arbeitsschutzrecht. Kommentar für die Praxis zum Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und zu den anderen Arbeitsschutzvorschriften,
Frankfurt am Main (Bund-Verlag), 6.Auflage, 2017 (Einleitung und § 4 ArbSchG)
DGUV Information 215-410 - Bildschirm- und Büroarbeitsplätze. Leitfaden für die Gestaltung.
Handlungshilfe 1 - Übersicht über relevante Normen, Richtlinien, Erkenntnisse zur Gestaltung der Bildschirmarbeit
München (Verlag Franz Vahlen), 28. Auflage 2016(Vorbemerkung vor § 89)
•	DGUV Information 215-410 - Bildschirm- und Büroarbeitsplätze. Leitfaden für die Gestaltung.
•	Unfallverhütungsvorschriften – DGUV Vorschriften und Regelwerk der gesetzlichen Unfallversicherungsträger
•	Übersicht über das Arbeitsschutzrecht
•	Europäisches Arbeitsschutzrecht
Handlungshilfe 1 Übersicht über relevante Normen, Richtlinien, Erkenntnisse zur Gestaltung der Bildschirmarbeit
Letzte Änderung: 08.10.2004
Übersicht über für die Bildschirmarbeit relevante Normen
Adressen von Normungsinstitutionen
Deutsches Institut für Normung e.V.: Normen nutzen allen. dowload unter http://www2.din.de