Source: https://www.wallprints.com/de/agb
Timestamp: 2020-04-06 10:54:48
Document Index: 208855593

Matched Legal Cases: ['§ 184', '§ 185', '§ 126', '§ 126', '§ 280', '§ 312']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Ambiale AG, Geschäftsbereich Wallprints.com
im Folgenden Ambiale AG genannt. www.wallprints.com, nachfolgend Wallprints genannt, ist ein Angebot der Ambiale AG.
Alle Verträge mit Ambiale AG kommen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung durch Ambiale AG. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.
Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von Ambiale AG dar. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von Ambiale AG oder mit Beginn der Vertragsausführung durch Ambiale AG zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn Ambiale AG sie schriftlich bestätigt. Ambiale AG behält sich das Recht vor, Kundenaufträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenaufträge können insbesondere abgelehnt werden, wenn die Bestellung von den von Ambiale AG vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch Ambiale AG. Der Kunde garantiert durch das Hochladen eines Bildes, dass er über sämtliche Urheberrechte an dem Bild verfügt und es frei von Rechten Dritter ist. Insbesondere garantiert der Kunde, dass das Bild keine Markenrechte wie auch sonstige Schutzrechte Dritter verletzt. Der Kunde garantiert ferner, dass ein hochgeladenes Bild nicht gegen geltendes Recht verstößt, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Pornographie (§ 184 ff StGB) und Beleidigung (§ 185 ff StGB).
4. Ablauf bei Bestellungen in der Wallprints
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die von Ihnen über den Button „In den Warenkorb“ ausgewählten Produkte werden Ihnen zum Abschluss des Bestellprozesses noch einmal in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Hier können Sie alle im Rahmen des Bestellprozesses gemachten Angaben überprüfen und über die Schaltfläche „zurück“ ergänzen bzw. berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ senden Sie Ihre Bestelldaten ab und erklären sich verbindlich gegenüber der Ambiale AG, die dort aufgeführten Produkte erwerben zu wollen (Angebot). Ihr Angebot nehmen wir mit Eingang Ihrer Bestellung bei uns automatisch an. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine Bestell- und Vertragsbestätigung, in der die Details Ihrer Bestellung erneut aufgeführt sind. Der Text Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und kann Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung auf Anfrage übermittelt werden.
(1) Wallprints liefert innerhalb der EU sowie einiger weiterer Staaten.
(3) Im Falle einer unwahrscheinlichen Verletzung der unter (2) genannten Frist wird der Kunde von Wallprints mit Fristablauf unverzüglich und schriftlich (§ 126b BGB) unterrichtet. Der Kunde kann in der Folge ebenfalls unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht Gebrauch machen.
(4) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit die Verzögerung von Wallprints weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung von Wallprints nicht zu vertreten ist. Wallprints unterrichtet den Kunden unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Leistung. Die bereits erbrachte Gegenleistung wird gegebenenfalls zurück erstattet.
(3) Die Vergütung für unsere Leistungen nach Ziff. 2. dieser AGB ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste, die unter www.wallprints.com einzusehen ist und die wir im Rahmen des Bestellprozesses spezifizieren. Wir sind jederzeit berechtigt, die Preisliste für zukünftige Bestellungen ohne gesonderte Mitteilung zu ändern.
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Ambiale AG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht. Ambiale AG weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschliesslich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von den beworbenen Waren sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz / Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch mangelhafte Qualität der vom Kunden übermittelten Bilddateien (z. B. "Auflösung" der Originalbilddateien) hervorgerufen wird. Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht, nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist, Neuherstellung oder Nachbesserung vorzunehmen. Misslingt die Neuherstellung oder die Nachbesserung, so können Sie Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
Wir möchten darauf hinweisen, dass für Produkte von Wallprints mit einer frei wählbaren Größe, Ausstattung, Veredelung oder Detailgestaltung ("individuelles Produkt") ein Recht zum Widerruf ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke nach Ihren Vorgaben individuell angefertigt werden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Für Individuelle Produkte ist ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB (Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen) ausgeschlossen.
Wallprints haftet für andere als durch die Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit entstandene Schäden nur dann, wenn diese auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Wallprints oder der Erfüllungsgehilfen von Wallprints beruht. Eine über dieses Maß hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Schwyz (Schweiz). Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Ambiale AG ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschliesslich das schweizerische Recht.