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Timestamp: 2019-12-11 01:05:55
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Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 81', '§ 94', '§ 101', '§ 3', '§ 94', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 99', '§ 99', '§ 100', '§ 77', '§ 79', '§ 94', '§ 94']

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Ersurf dir das Urheberrecht/ Österreich
1 Aufbau des österreichischen Urheberrechtsgesetzes
2 Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst
Aufbau des österreichischen Urheberrechtsgesetzes[Bearbeiten]
II. Hauptstück: Verwandte Schutzrechte (§§ 67-80)
III. Hauptstück: Rechtsdurchsetzung (§§ 81-93)
IV. Hauptstück: Anwendungsbereich des Gesetzes (§§ 94-100)
V. Hauptstück: Übergangs- und Schlussbestimmungen (§§ 101-114)
Der im "Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)" [1] - abgekürzt UrhG - enthaltene Kurztitel "Urheberrechtsgesetz" bezieht sich auf das Urheberrecht im weiteren Sinn. Er umfasst sowohl die im ersten Hauptstück behandelten Bestimmungen über das Urheberrecht im engeren Sinn als auch die im zweiten Hauptstück für die verwandten Schutzrechte geltenden Regelungen. [2]
Wie schon ihr Namen sagt, sind die verwandten Schutzrechte keine Urheberrechte. Sie stehen jedoch mit diesen in einem engen "verwandtschaftlichen" Verhältnis, das auch den Aufbau des zweiten Hauptstückes beeinflusst. Er beschränkt sich auf die Sonderheiten und verlinkt im Übrigen seine Bestimmungen mit denen des ersten Hauptstücks. Seine Kenntnis ist dadurch die unabdingbare Voraussetzung zum Verständnis des Gesetzes und zur richtigen Auslegung seiner einzelnen Regelungen.
I. Hauptstück, Tabellenhierarchie 2
Einführung: Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst
→ Einführung Urheberrecht ↑ Überblick ↑ Aufbau öUrhG ↑
2. Das I. Hauptstück regelt die Materie geschlossen und lückenlos. Das II. Hauptstück "verlinkt" seine Bestimmungen mit denen des I. Hauptstückes. [3] Für jemanden, der sich im I. Hauptstück nicht auskenne, ist es fast unmöglich, daraus Nutzen zu ziehen.
Beispiel: Fotografien können Kunstwerke im Sinne von § 3 UrhG sein. Als solche ist für sie das I. Hauptstück maßgeblich. Sie müssen aber nicht Kunstwerke sein. Darum enthält das II. Hauptstück generelle Schutzbestimmungen für Fotografien, die sowohl für Kunstwerke als auch für Nicht-Kunstwerke gelten. Somit ist eine künstlerisch hochstehende Fotografie sowohl durch das I. Hauptstück als auch durch das II. Hauptstück [4] geschützt.
Inhaltsverzeichnis: Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst
Gewerbsmäßig hergestellete Filmwerke
II. Hauptstück, Tabellenhierarchie 2
Einführung: Verwandte Schutzrechte
Die Bestimmungen des II. Hauptstückes behandeln die verwandten Schutzrechte
Das geltende österreichische Urheberrechtsgesetz war weltweit das erste, das zwischen Urheberrecht und verwandten Schutzrechten unterschied. Dadurch löste es eine Problematik, die durch die technische Entwicklung der Schallplatten, Filme und Rundfunksendungen entstanden war. Wer bis dahin an Vorträgen und Aufführungen von Werken teilnehmen wollte, musste bei der Veranstaltung persönlich anwesend sein. Nunmehr war es möglich, diese auch unabhängig von Ort und Zeit der ursprünglichen Darbietung zugänglich zu machen. Dabei lief der Interpret Gefahr, dass dadurch andere an seiner Leistung profitierten, er selbst jedoch leer ausging.
Das österreichische Urheberrechtsgesetz trug dieser Entwicklung Rechnung. Es gewährte einerseits den Interpreten und anderseits den Herstellern von Lichtbildern, Schallträgern und Rundfunksendungen zwar kein volles, aber ein jeweils auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Urheberrecht. [5]
Die im österreichischen Urheberrechtsgesetz behandelten Verwandten Schutzrechte
Wie bereits aus dem Wortlaut des Gesetzestitel hervorgeht, gibt es ein Urhbererecht und mehrere in sich geschlossene verwandte Schutzrechte. Jedes einzelne von diesen ist für sich betrachtet eine auf die besonderen Bedürfnisse abgestellte "Variation" des im ersten Hauptstück geregelten Urheberrechts. Der Inhalt des zweiten Hauptstücks besteht somit aus einer "Sammlung" von teilweise sehr unterschiedlichen Schutzbestimmungen. [6]
Um festzulegen, welche Bestimmungen des ersten Hauptstückes auf ein bestimmte verwandtes Schutzrecht anzuwenden sind, bedient sich das Gesetz einer Verweistechnik.
Rom Abkommen
Die Vorträge und Aufführungen von Werken der Literatur und der Tonkunst, die Hersteller von Tonträgern und die Sendeunternehmen sind auf Grund des Rom Abkommens [7] in achtundachtzig :Signatarstaaten international durch die einzelnen nationalen Urheberrechtsgesetze geschützt. Alle im Rom Abkommen nicht erwähnten Verwandten Schutzrechte sind Gegenstand der nationalen Gesetzgebung. [8]
Inhaltsverzeichnis: Verwandte Schutzrechte
Nachrichtenschutz. Schutz des Titels von
Werken der Literatur und der Kunst
III. Hauptstück, Tabellenhierarchie 2
Einführung: Rechtsdurchsetzung
Die Bestimmungen des dritten Hauptsstücks enthalten die für die Rechtsdurchsetzung von urheberrechtlichen Ansprüchen notwendigen Sanktionen
Das geistige Eigentum kann im Vergleich zum körperlichen Eigentum besonders leicht verletzt werden. Nach seiner Veröffentlichung hat jedermann auf dieses Zugriff, der insbesondere durch die Möglichkeiten der modernen Technik erleichtert wird. Die in diesem Hauptstück angeführten Rechtsbehelfe helfen dazu, Urheberrechtsverletzungen zu verhindern bzw. einzudämmen. [9]
Inhaltsverzeichnis: Rechtsdurchsetzung
IV. Hauptstück, Tabellenhierarchie 2
Einführung: Anwendungsbereich des Gesetzes
Die Bestimmungen des IV. Hauptstücks regeln die Voraussetzungen, unter denen das österreichische Urheberrecht zur Anwendung kommt. [10]"
Damit das österreichische Urheberrechtsgesetz zur Anwendung kommt, muss ein entsprechender Österreichbezug vorliegen. Dieser ist für Werke von Urhebern und Miturhebern mit österreichischer Staatsbürgerschaft immer gegeben, bei anderen jedoch nur, wenn auf sie eine der sonstigen Bestimmungen des vierten Hauptstückes zutrifft.[11]
Das für das österreichische Urheberrecht geltende Territorialprinzip bedeutet, dass seine Schutzwirkung auf das österreichische Bundesgebiet beschränkt ist. Somit sind in Österreich getätigte Verwertungshandlungen nach österreichischem Urheberrecht und im Ausland getätigte Verwertungshandlungen nach dem Urheberrecht des Landes zu beurteilen, in dem sie stattgefunden haben. [12]
Inhaltsverzeichnis: Anwendungsbereich des Gesetzes
Werke der Literatur und der Kunst (§§ 94-96)
Vorträge und Aufführungen von Werken der Literatur und der Tonkunst (§ 97)
Lichtbilder (§ 98)
Schallträger und Rundfunksendungen (§§ 99-99a)
Nachgelassene Werke (§ 99b)
Datenbanken Fremdes Recht (§ 99c)
Nachrichtenschutz und Titelschutz (§ 100)
V. Hauptstück, Tabellenhierarchie 2
Einführung: Übergangs- und Schlussbestimmungen
Querverweise: ↔ Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst ↔ Verwandte Schutzrechte ↔ Rechtsdurchsetzung ↔ Anwendungsbereich des Gesetzes ↔ Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ob man diese Schöpfung bereits als Werk ansehen kann, ist eine Frage der Wertung. Ihre Antwort hängt davon ab, ob sich diese konkrete Darstellung vom Alltäglichen [13] unterscheidet, also von all den vielen anderen, die für Kleinkinder typisch sind. Denn wenn einer Schöpfung Werkscharakter zukommen soll, braucht sie auch eine gewisse Werkhöhe...
Inhaltsverzeichnis: Übergangs- und Schlussbestimmungen
Bearbeiteter Gesetzestext
↑ Vgl. Dillenz, Walter; Gutman, Daniel: Praxiskommentar zum Urheberrecht, Österreichisches Urheberrechtsgesetz und Verwertungsgesellschaftengesetz, 2., erweiterte Aufl., Wien New York: Springer, 2004 S 265f Rdnr. 5 - 8
↑ Vgl. etwa die aus dem Persönlichkeitsschutz entspringende Schutzrechte der §§ 77f (Brief und Bildnisschutz), die den Bestimmungen des unlauteren Wettbewerbes nahestehen Schutzrechte der §§ 79-80 (Nachrichtenschutz, Schutz des Titels von Werken der Literatur und der Kunst) mit den Schutzrechten der ausübenden Künstler. (Zu Persönlichkeitsschutz und unlauteren Wettbewerb vgl. Dillenz, Walter; Gutman, Daniel: Praxiskommentar zum Urheberrecht, Österreichisches Urheberrechtsgesetz und Verwertungsgesellschaftengesetz, 2., erweiterte Aufl., Wien New York: Springer, 2004 S 267 Rdnr. 12)
↑ Vgl. Dillenz, Walter; Gutman, Daniel: Praxiskommentar zum Urheberrecht, Österreichisches Urheberrechtsgesetz und Verwertungsgesellschaftengesetz, 2., erweiterte Aufl., Wien New York: Springer, 2004 S 266 Rdnr. 9
↑ Vgl. Dillenz, Walter; Gutman, Daniel: Praxiskommentar zum Urheberrecht, Österreichisches Urheberrechtsgesetz und Verwertungsgesellschaftengesetz, 2., erweiterte Aufl., Wien New York: Springer, 2004 S 319 Rdnr. 2f
↑ Anders in Anderl in Kucsko, Urheber.recht(2008) [1405] :"§§ 94 - 100 regeln, unter welchen Voraussetzungen in Sachverhaltskonstellationen mit Auslandsbezug der Schutz des UrhG eingeräumt wird".
↑ Details vgl. §§ 94 - 100
↑ Vgl. Dillenz, Walter; Gutman, Daniel: Praxiskommentar zum Urheberrecht, Österreichisches Urheberrechtsgesetz und Verwertungsgesellschaftengesetz, 2., erweiterte Aufl., Wien New York: Springer, 2004 S 325 Rdnr. 34
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