Source: http://www.ockfen.com/2012/12_2012.html
Timestamp: 2018-01-18 23:53:58
Document Index: 153823591

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 142', '§ 2', 'Art. 33', '§ 21', '§ 98', '§ 95', '§ 103']

Weihnachts- und Neujahrs Grußwort des Ortsbürgermeister
Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
Bekanntmachung der I. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Ockfen für das Haushaltsjahr 2012
vor uns liegt das Weihnachtsfest und der Wechsel in ein neues Jahr.
Die kommenden Tage sind geradezu geschaffen, um innezuhalten, an Vergangenes zu denken und Pläne für die Zukunft zu schmieden. Weihnachten ist die Zeit der Besinnung, die Zeit, in der Sie sich Ihrer Familie und Ihren Freunden widmen und an Menschen denken, denen es nicht so gut geht.
Das rege Treiben des vergangenen Jahres legt sich langsam und wir fragen uns, was hat das alte Jahr gebracht und was wird das neue Jahr bringen.
Wir wünschen uns Gesundheit, Erfolg im Beruf, Harmonie in der Familie und das Erreichen unserer ganz persönlichen Ziele.
Danken möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern die sich auch in diesem Jahr für unser Dorf engagiert haben, unsere Gemeinde lebens- und vor allem liebenswert zu erhalten.
Mein besonderer Dank gilt den Vereinen und der Kirchengemeinde, die sich zum Wohle der Allgemeinheit eingebracht haben. Allen ehrenamtlich Aktiven gilt mein besonderer Dank. Ich hoffe auch im neuen Jahr auf Ihre Mithilfe.
Ihnen liebe Einwohner, wünsche ich von ganzem Herzen ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest, vor allem die Zeit zurückzublicken auf die schönen Momente des zu Ende gehenden Jahres, Zeit für die Familie aber auch Zeit um neue Kraft zu schöpfen.
Für das Jahr 2013 wünsche ich Ihnen vor allem Gesundheit, Frieden, Glück und Freude.
Ihr Leo Steinmetz, Ortsbürgermeister
Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Ortsgemeinde Ockfen vom 03.12.2012
Saarburger Kreisblatt – KW 49/2012
Der Ortsgemeinderat Ockfen hat aufgrund des § 24 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch § 142 Abs. 3 des Gesetzes vom 20.10.2010 (GVBl. S. 319), i. V. m. den §§ 2 Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 des Bestattungsgesetzes für Rheinland-Pfalz (BestG) vom 04.03.1983 (GVBl. S. 69), zuletzt geändert durch Art. 33 des Gesetzes vom 15.09.2009 (GVBl. S. 333), in seiner Sitzung am 14.11.2012 folgende Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
Die Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Ortsgemeinde Ockfen vom 05.09.1986 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 10.10.2011 wird wie folgt geändert:
§ 21 Abs. 2 wird wie folgt geändert:
"Nach Ablauf der Ruhezeit bei Reihen- und Urnenreihengrabstätten, nach Ablauf der Nutzungszeit bei Familien-und Urnenwahlgrabstätten oder nach der Entziehung von Grabstätten und Nutzungsrechten werden die Grabmale durch die Ortsgemeinde entfernt. Auf die Räumung der Grabstätten nach Ablauf der Ruhezeit bzw. der Nutzungszeit wird durch öffentliche Bekanntmachung hingewiesen. Die Kosten der Entfernung der Grabstätte durch die Ortsgemeinde werden bei Erwerb der Grabstätte erhoben. Im Falle einer Entfernung durch den Verpflichteten werden die bereits gezahlten Gebühren für die Entfernung an diesen (ohne Zinsen) erstattet.
Ockfen, 03.12.2012
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 98 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.10.2010 (GVBl. S. 319), am 14.11.2012 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vom 26.11.2012 hiermit bekannt gemacht wird:
Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr
-100.380
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden die Gesamtbeträge
zusammen auf festgesetzt.
der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können
und die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen,
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr
1.) für die Grundsteuer
- für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
- für die bebauten und unbebauten Grundstücke (Grundsteuer B)
2.) für die Gewerbesteuer
352 v.H.
- für den ersten Hund
- für den zweiten Hund
- für jeden weiteren Hund
Die Sätze der Gebühren und Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert Gesetz vom 02.03.2006 (GVBl. S. 57), für ständige Gemeindeeinrichtungen einschl. des Fremdenverkehrsbeitrages werden für das Haushaltsjahr nicht geändert.
Von dem eingeplanten Kreditbetrag i. H. v. 70.400 € wurde gem. § 95 Abs. 4 i. V. m. § 103 Abs. 2 ein Teilbetrag i. H. v. 41.400 € aufsichtsbehördlich genehmigt.
Die Nachtragshaushaltssatzung liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 10.12. bis 18.12.2012 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, Schlossberg 6, 54439 Saarburg, Zimmer 45, montags bis donnerstags von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr, donnerstags zusätzlich nach Vereinbarung von 16.30 bis 18.30 Uhr sowie freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr öffentlich aus.
Ockfen, den 29.11.2012