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Timestamp: 2016-10-28 19:54:54
Document Index: 350516766

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 66']

Der nigerianische Staatsangeh�rige X.________, geboren 1988, stellte anfangs 2009 in Italien ein Asylgesuch. Ein solches stellte er am 5. Mai 2010 auch in der Schweiz. Das Bundesamt f�r Migration trat am 7. Juli 2010 in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 lit. d AsylG darauf nicht ein und ordnete gleichzeitig die Wegweisung nach Italien an. Die Verf�gung ist rechtskr�ftig. Bereits am 2. Juli 2010 hatte das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern (Migrationsdienst) X.________ eine Eingrenzungsverf�gung er�ffnet, wonach er das Gebiet des Kantons Bern nicht verlassen durfte.
Am 30. Juli 2010 wurde X.________ in Basel angehalten und am 2. August 2010 den Beh�rden des Kantons Bern �berwiesen, wo er gleichentags in Ausschaffungshaft genommen wurde. Der Haftrichter 5 des Haftgerichts III Bern-Mittelland best�tigte die Ausschaffungshaft nach m�ndlicher Verhandlung vom 2. August 2010 bis am 29. Oktober 2010. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil des Einzelrichters vom 13. August 2010 nicht ein. Dies mit der Begr�ndung, dass keine rechtsgen�gende Beschwerdemotivation vorliege (E. 1), wobei es dennoch materiellrechtliche Erw�gungen anstellte und festhielt, dass der Beschwerde auch im Eintretensfall kein Erfolg beschieden gewesen w�re (E. 2).
X.________ erkl�rte mit Schreiben vom 19. August 2010, dass er mit der Art der Erledigung der Beschwerde durch das Verwaltungsgericht nicht einverstanden sei. Das Schreiben war an den Haftrichter adressiert und traf bei diesem am 23. August 2010 ein. Er nahm mit Verf�gung vom 26. August 2010 formell vom Eingang des Schreibens Kenntnis, stellte fest, dass ein Haftentlassungsgesuch verfr�ht sei und �berwies die Akten dem Bundesgericht. Gest�tzt auf die �berweisung ist hier ein Verfahren er�ffnet und das Schreiben vom 19. August 2010 als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommen worden. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
2.1 Gem�ss Art. 42 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Erforderlich ist eine sachbezogene Begr�ndung; in der Beschwerdeschrift ist zumindest rudiment�r auf die entscheidrelevanten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids einzugehen. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, hat sich die Beschwerdebegr�ndung auf den von der Vorinstanz herangezogenen Nichteintretensgrund zu beziehen. Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbst�ndigen Begr�ndungen, die je f�r sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, so hat der Beschwerdef�hrer darzulegen, dass und inwiefern jede dieser Begr�ndungen Recht verletzt, andernfalls kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120).
2.2 Das Verwaltungsgericht ist auf die bei ihm erhobene Beschwerde nicht eingetreten, weil die Vorbringen des Beschwerdef�hrers selbst den minimalsten nach kantonalem Prozessrecht erforderlichen Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gten (E. 1 des angefochtenen Urteils). Zu dieser den Nichteintretensentscheid rechtfertigenden Begr�ndung l�sst sich der Eingabe des Beschwerdef�hrers nichts entnehmen. Damit fehlt es nach dem Gesagten offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), selbst wenn die (allerdings wenig konzisen) Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur materiellen Rechtslage bzw. zu E. 2 des angefochtenen Urteils den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen gen�gen w�rden. Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.3 Erg�nzend ist festzuhalten, dass die Darlegungen des Verwaltungsgerichts in E. 2 seines Urteils betreffend die Voraussetzungen der Ausschaffungshaft im Allgemeinen und bezogen auf den Fall des Beschwerdef�hrers plausibel erscheinen und unter Ber�cksichtigung der Akten und der Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht ersichtlich ist, inwiefern die Anordnung und Best�tigung der Ausschaffungshaft vorliegend mit schweizerischem Recht (Art. 95 BGG) nicht vereinbar w�ren.
2.4 Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG); indessen rechtfertigen es die Umst�nde, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).