Source: https://kirchenrecht-nek.de/document/40008
Timestamp: 2018-12-19 09:08:24
Document Index: 319666548

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 44', '§ 45', '§ 1', '§ 20', '§ 26', '§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 25', '§ 33', '§ 39']

1.400-537b KK Nordfriesland Friedhofssatzung - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1.400-537b KK Nordfriesland Friedhofssatzung
§ 36 Gemauerte Grüfte
§ 44 Wirksamkeit
§ 45 Inkrafttreten, Bekanntmachung
Anlage zu § 1: Verzeichnis der Friedhöfe
Ev.-Luth. Nordfriesischen Friedhofswerks
(KABl. 2018 S. 50)
Die Kirchenkreissynode des Ev.-Luth. Kirchenkreises Nordfriesland hat am 25. November 2017 aufgrund von Artikel 45 Absatz 3 Nummer 1 der Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, § 20 Absatz 3 und § 26 des Bestattungsgesetzes vom 4. Februar 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 70), das zuletzt durch Gesetz vom 16. Februar 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 56) geändert worden ist, die folgende Friedhofssatzung für die Friedhöfe des Ev.-Luth. Nordfriesischen Friedhofswerks beschlossen:
Grabstätten in einer Gemeinschaftsgrabanlage, Baumgrabstätten
Anlage zu § 1 Verzeichnis der Friedhöfe
( 1 ) 1 Diese Friedhofssatzung gilt für die von dem Ev.-Luth. Kirchenkreis Nordfriesland getragenen Friedhöfe in ihrer jeweiligen Größe. 2 Eine Auflistung der Friedhöfe findet sich im Anlageverzeichnis.
( 2 ) Sie dienen der Bestattung aller Personen, die bei ihrem Ableben ihren Wohnsitz im Gebiet des Kirchenkreises Nordfriesland hatten oder ein Recht auf Bestattung in einer bestimmten Grabstätte besaßen.
( 1 ) Das Ev.-Luth. Nordfriesische Friedhofswerk (NFW) ist eine unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts des Kirchenkreises Nordfriesland.
( 3 ) Im Zusammenhang mit einer Bestattung oder Beisetzung, Verleihung, Verlängerung oder Übertragung des Nutzungsrechts an einer Grabstätte, Zustimmung zur Errichtung eines Grabmals oder sonstiger baulicher Anlagen, Zulassung von Gewerbetreibenden sowie mit der Erhebung von Gebühren und Entgelten dürfen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
( 2 ) 1 Auf dem Friedhof ist es insbesondere nicht gestattet,
Hunde nicht angeleint oder sonstige Tiere mitzubringen.
2 Der Friedhofsträger kann Ausnahmen zulassen, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofs und seiner Ordnung vereinbar sind.
( 5 ) 1 Die Anordnungen des Friedhofspersonals sind zu befolgen. 2 Der Friedhofsträger kann Personen, die der Friedhofssatzung wiederholt zuwider handeln, das Betreten des Friedhofs untersagen.
( 1 ) 1 Bestatterinnen und Bestatter, Bildhauerinnen und Bildhauer, Steinmetzinnen und Steinmetze, Gärtnerinnen und Gärtner sowie sonstige Gewerbetreibende bedürfen für Tätigkeiten auf dem Friedhof der vorherigen schriftlichen Zulassung durch den Friedhofsträger. 2 Die Zulassung ist auf Antrag zu erteilen, wenn die Gewerbetreibenden den Nachweis der fachlichen Qualifikation erbringen und persönlich zuverlässig sind.
( 4 ) 1 Die Gewerbetreibenden sowie ihre Mitarbeitenden haben die jeweils geltende Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. 2 Die Gewerbetreibenden haften für alle Schäden, die sie oder ihre Mitarbeitenden im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf dem Friedhof schuldhaft verursachen. 3 Dazu haben die Gewerbetreibenden dem Friedhofsträger den Abschluss einer ausreichenden Haftpflichtversicherung nachzuweisen.
( 1 ) 1 Bestattungen sind unter Beibringung der erforderlichen Unterlagen rechtzeitig anzumelden. 2 Wird eine Bestattung in einer vorzeitig erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, ist das Nutzungsrecht bzw. das Recht auf Bestattung nachzuweisen.
( 5 ) 1 Für die Bestattung in gemauerten Grüften sind nur Steinsärge, Metallsärge oder Holzsärge mit Metalleinsatz zugelassen, die luftdicht verschlossen sind. 2 Aus Sicherheitsgründen werden in Grüften, die älter als 25 Jahre sind, keine Sargbestattungen durchgeführt.
( 7 ) Die Friedhofsverwaltung kann Ausnahmen zulassen.
für die Friedhöfe in Hattstedt, Husum, Niebüll und Schobüll
für die Friedhöfe in Hattstedt und Husum
( 3 ) 1 Die Zustimmung des Friedhofsträgers zur Umbettung darf nur dann erteilt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der dem aus Artikel 1 Grundgesetz abzuleitenden Grundsatz der Totenruhe vorgeht. 2 Die Kosten für die Umbettung und für die Wiederinstandsetzung der dadurch beschädigten Nachbargrabstätten und Anlagen haben die Antrag stellenden Personen zu tragen.
( 4 ) 1 Nutzungsberechtigte haben jede Änderung ihrer Anschrift dem Friedhofsträger mitzuteilen. 2 Die Kosten für eine Anschriftenermittlung werden dem Nutzungsberechtigten ansonsten in Rechnung gestellt.
Urnengemeinschaftsgrabstätten ohne gemeinschaftlichen Gedenkstein,
Urnengemeinschaftsgrabstätten mit gemeinschaftlichem Gedenkstein,
Urnengemeinschaftsgrabstätten mit Einzelgedenksteinen oder Gedenkplatte,
2 Im Bedarfsfall können Sondergrabstätten für Angehörige anderer Glaubensgemeinschaften angelegt werden. 3 Im Übrigen ist der Gestaltungsplan für den Friedhof maßgebend.
( 3 ) Das Abräumen von Reihengrabfeldern oder Teilen davon wird durch die Friedhofsverwaltung ausgeführt.
( 1 ) Wahlgrabstätten werden mit einer oder mehreren Grabbreiten vergeben.
( 3 ) 1 In jeder Grabbreite darf nur eine Leiche bestattet werden. 2 Die Friedhofsverwaltung kann in Ausnahmefällen zulassen, dass gegen Entrichtung einer Gebühr ein Kindersarg bis zu einer Länge von 100 Zentimetern oder bis zu zwei Urnen zusätzlich beigesetzt werden.
( 1 ) 1 Die Nutzungszeit beträgt 30 Jahre, beginnend mit dem Tag der Zuweisung. 2 Ausgenommen sind von dieser Festlegung Hattstedt, Husum und Schobüll. 3 Dort beträgt die Nutzungszeit 25 Jahre, beginnend mit dem Tag der Zuweisung. 4 Ausgenommen ist außerdem Niebüll. 5 Dort beträgt die Nutzungszeit 25 Jahre für eine Erdbestattung und 20 Jahre für eine Urnenbestattung, beginnend mit dem Tage der Zuweisung. 6 Das Nutzungsrecht kann auf Antrag nur für die gesamte Grabstätte gegen Zahlung der in der Friedhofsgebührensatzung vorgesehenen Gebühr verlängert oder wiedererworben werden. 7 Wird das Nutzungsrecht nicht verlängert oder wiedererworben, so erlischt es mit Ablauf der Nutzungszeit.
Das eingeschränkte Nutzungsrecht umfasst nicht das Recht zur Bestattung von Leichen oder zur Beisetzung von Urnen, solange es nicht vorzeitig nach Ziffer 3 endet und in ein uneingeschränktes Nutzungsrecht umgewandelt wird.
Endet das eingeschränkte Nutzungsrecht vorzeitig nach Ziffer 3, so ist die entrichtete Grabnutzungsgebühr, soweit sie auf den Zeitraum nach der vorzeitigen Beendigung des Nutzungsrechts entfällt, auf die Grabnutzungsgebühr anzurechnen, die ab dem Zeitpunkt der Belegung der Grabstätte für das uneingeschränkte Nutzungsrecht zu entrichten ist.
( 2 ) 1 Stirbt die oder der Nutzungsberechtigte, so kann das Nutzungsrecht vom Friedhofsträger auf eine Angehörige oder einen Angehörigen nach § 14 Absatz 4 mit deren oder dessen Zustimmung übertragen werden. 2 Der Vorrang einer Person vor einer anderen bestimmt sich nach der in § 14 Absatz 4 genannten Reihenfolge mit der Maßgabe, dass innerhalb der einzelnen Personengruppen die Person den Vorrang hat, die als Erste einen entsprechenden Antrag stellt.
( 4 ) 1 Diejenige Person, der das Nutzungsrecht von dem Friedhofsträger nach Absatz 1 oder von dem Nutzungsberechtigten nach Absatz 3 übertragen wird, hat innerhalb von sechs Monaten nach der Übertragung die Umschreibung auf ihren Namen zu beantragen. 2 Die Umschreibung kann versagt werden, wenn die Übertragung nicht hinreichend urkundlich nachgewiesen ist. 3 Solange der Übergang nicht anerkannt ist, sind Bestattungen nicht zulässig.
( 6 ) 1 Angehörigen der Verstorbenen darf der Zutritt zu der Grabstätte und deren Pflege nicht verwehrt werden. 2 Die Gestaltung der Grabstätte steht ihnen jedoch nicht zu, soweit sie nicht Nutzungsberechtigte sind.
( 1 ) 1 Grabstätten in einer Gemeinschaftsgrabstätte können als Reihengrabstätten oder Wahlgrabstätten für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen eingerichtet werden. 2 Die Anlage und Unterhaltung erfolgt für die Dauer der Ruhezeit durch den Friedhofsträger. 3 Der Friedhofsträger errichtet auf der Gemeinschaftsgrabstätte ein gemeinsames Grabmal bzw. legt auf jede Grabstätte eine einheitliche Grabplatte. 4 Als Inschrift werden Vor- und Nachname sowie Geburts- und Sterbejahr der verstorbenen Person aufgenommen. 5 Auf den Grabstätten ohne gemeinschaftlichen Gedenkstein bzw. ohne einheitliche Grabplatten können eigene Gedenksteine bzw. Grabplatten entsprechend der Gestaltungsvorschriften errichtet werden.
( 2 ) 1 Baumgrabstätten bzw. Bestattung unter Bäumen sind Grabstätten für Urnenbeisetzungen mit Nutzungsrecht, die an einem vorhandenen oder neu zu pflanzenden Baum erfolgen. 2 Die Anlage und Unterhaltung erfolgt für die Dauer der Ruhezeit durch den Friedhofsträger. 3 Der Baum darf durch sein Wachstum die benachbarten Grabstätten und die öffentlichen Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen. 4 Um die Baumwurzeln zu schonen, dürfen ausschließlich liegende Grabmale oder andere wurzelschonende Gedenktafeln verwendet werden. 5 Pflegeeingriffe in den Gehölzbestand und den Bodenwuchs darf ausschließlich der Friedhofsträger vornehmen.
( 2 ) 1 Die Grabstätten werden für Särge und Urnen angelegt. 2 Sie werden der Reihe nach belegt. 3 Das Nutzungsrecht wird nur im Todesfall für die Dauer von zehn Jahren vergeben. 4 In jeder Grabstätte darf nur eine Bestattung vorgenommen werden. 5 Im Übrigen gilt § 13 Absatz 1 Satz 2 sowie Absatz 3 entsprechend.
Jede Grabstätte ist – unbeschadet der Anforderungen der §§ 25 und 27 für Grabfelder mit zusätzlichen Gestaltungsvorschriften – so zu gestalten und an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck, die Würde des kirchlichen Friedhofs in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage, gewahrt sowie das christliche Empfinden nicht verletzt werden.
( 1 ) 1 Neben den Grabfeldern mit allgemeinen Gestaltungsvorschriften werden auch solche mit zusätzlichen Gestaltungsvorschriften angelegt. 2 Die Gestaltungsvorschriften werden in einem für jeden Friedhof angelegten Gestaltungsplan erfasst.
( 2 ) 1 Der Friedhofsträger weist bei Erwerb des Nutzungsrechts auf die Möglichkeit hin, ein Nutzungsrecht auf einem Grabfeld mit allgemeinen oder zusätzlichen Gestaltungsvorschriften erwerben zu können. 2 Die den Antrag stellende Person bestätigt durch Unterschrift, auf die Wahlmöglichkeit hingewiesen worden zu sein, und erkennt die für die gewählte Grabstätte geltenden Gestaltungsvorschriften an.
( 1 ) Die Vorschriften dieses Paragraphen gelten für ausgewählte Grabfelder, deren Anlage durch den Friedhofsausschuss des Kirchenkreises beschlossen wird.
( 2 ) 1 Die Grabstätten erhalten eine die gesamte Fläche bedeckende Bepflanzung und tragen durch die besondere Gestaltung zu einem ausgewogenen Bild des Friedhofes bei. 2 Nähere Regelungen über die Art der Bepflanzung und die Gestaltung der Grabstätten werden in der Grabmal- und Bepflanzungsordnung sowie den Gestaltungsplänen der einzelnen Friedhöfe getroffen.
( 2 ) 1 Die Mindeststärke stehender Grabmale beträgt bis 110 Zentimeter Höhe zwölf Zentimeter, über 110 Zentimeter Höhe 17 Zentimeter. 2 Die Friedhofsverwaltung kann weitergehende Anforderungen (z. B. besondere Verdübelung) verlangen, wenn dies aus Gründen der Standsicherheit des Grabmals erforderlich ist.
( 1 ) Die Vorschriften dieses Paragraphen gelten für ausgewählte Grabfelder.
( 2 ) 1 Das Grabmal muss in seiner Bearbeitung, Form und Farbe so gestaltet sein, dass es sich harmonisch in das angestrebte Gesamtbild einfügt. 2 Nähere Regelungen über die Art der Gestaltung werden in der Grabmal- und Bepflanzungsordnung sowie den Gestaltungsplänen der einzelnen Friedhöfe getroffen.
( 4 ) 1 Nach Maßgabe der Grabmal- und Bepflanzungsordnung sind stehende oder liegende Grabmale zulässig. 2 In dem Gestaltungsplan können Mindestabmessungen in Breite und Höhe vorgeschrieben werden.
( 5 ) Soweit es im Rahmen der Gesamtgestaltung vertretbar ist, können Ausnahmen von diesen Vorschriften, insbesondere für Grabmale von besonderer künstlerischer oder handwerklicher Ausführung zugelassen werden.
( 6 ) Für Grabmale in besonderer Lage kann der Friedhofsträger zusätzliche Anforderungen an Material, Entwurf und Ausführung stellen.
( 2 ) 1 Der Friedhofsträger ist befugt, stark wuchernde, absterbende oder die Bestattung behindernde Hecken, Bäume und Gehölze zu beschneiden oder zu beseitigen. 2 Verwelkte Blumen, Kränze usw. sind von den Grabstätten zu entfernen und an den dafür vorgesehenen Plätzen abzulegen.
( 2 ) 1 Vor dem Entzug des Nutzungsrechts sind die Nutzungsberechtigten noch einmal schriftlich aufzufordern, die Grabstätte unverzüglich in Ordnung zu bringen; sind sie nicht bekannt oder nicht zu ermitteln, hat eine entsprechende öffentliche Bekanntmachung sowie ein erneuter, auf drei Monate befristeter Hinweis auf der Grabstätte zu erfolgen. 2 Die Verantwortlichen sind in den Aufforderungen und der öffentlichen Bekanntmachung auf die sie treffenden Rechtsfolgen von Absatz 1 und 3 aufmerksam zu machen. 3 In dem Entziehungsbescheid ist darauf hinzuweisen, dass das Grabmal und sonstige bauliche Anlagen entschädigungslos in die Verfügungsgewalt des Friedhofsträgers fallen.
( 3 ) 1 Bei ordnungswidrigem Grabschmuck gilt Absatz 1 Satz 1 entsprechend. 2 Wird die Aufforderung nicht befolgt oder sind die Verantwortlichen nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, kann der Friedhofsträger den Grabschmuck entfernen. 3 Der Friedhofsträger ist nicht zu einer Aufbewahrung des abgeräumten Materials verpflichtet.
( 2 ) 1 Die Art der Fundamentierung und der Befestigung, insbesondere die Größe und Stärke der Fundamente, kann die Friedhofsverwaltung aufgrund der jeweiligen Bodenverhältnisse gleichzeitig mit der Zustimmung nach § 33 bestimmen. 2 Sie kann überprüfen, ob die vorgeschriebene Fundamentierung durchgeführt worden ist.
( 2 ) 1 Die Verleihung neuer Nutzungsrechte an gemauerten Grüften sowie die Errichtung neuer gemauerter Grüfte kann nur ermöglicht werden, wenn durch vertragliche Regelungen sichergestellt wird, dass der Friedhof von entstehenden Kosten freigehalten wird. 2 Im Einzelfall entscheidet der Friedhofsauschuss des Kirchenkreises.
( 2 ) 1 Nach Ablauf des Nutzungsrechts sind die Grabmale einschließlich des Sockels bzw. Fundamentes und sonstige bauliche Anlagen durch die Nutzungsberechtigten zu entfernen, soweit es sich nicht um Grabmale nach § 39 handelt. 2 Geschieht dies nicht innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Nutzungsrechts, so ist der Friedhofsträger berechtigt, die Grabstätte abzuräumen oder abräumen zu lassen. 3 Den Nutzungsberechtigten steht eine Entschädigung für abgeräumte Grabmale oder sonstige bauliche Anlagen nicht zu.
( 3 ) Sofern Grabmale oder sonstige bauliche Anlagen von dem Friedhofsträger oder in seinem Auftrag abgeräumt werden, können die Nutzungsberechtigten zur Übernahme der Kosten herangezogen werden.
1 Künstlerisch oder historisch wertvolle Grabmale oder solche, die als besondere Eigenart des Friedhofs gelten, sind in einer Liste zu erfassen. 2 Die Liste ist in angemessenen Zeitabständen zu aktualisieren. 3 Die erfassten Grabmale unterstehen dem besonderen Schutz des Friedhofsträgers.
( 1 ) 1 Die Leichenräume, soweit vorhanden, dienen zur Aufnahme der Verstorbenen bis zur Bestattung. 2 Sie dürfen nur mit Erlaubnis des Friedhofsträgers bzw. der zuständigen Kirchengemeinde und in Begleitung einer von ihm bzw. ihr beauftragten Person betreten werden.
( 2 ) 1 Sofern keine gesundheitlichen oder sonstigen Bedenken bestehen, können die Angehörigen die Verstorbenen während der festgesetzten Zeiten sehen. 2 Die Särge sind vor Beginn der Trauerfeier oder der Bestattung endgültig zu schließen.
( 1 ) Trauerfeiern müssen der Würde des Ortes entsprechen und dürfen insbesondere das christliche Empfinden nicht verletzen.
( 3 ) Für die kirchliche Trauerfeier verstorbener Glieder der evangelischen Kirche und verstorbener Glieder einer Religionsgemeinschaft, die der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Schleswig-Holstein, Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern angehören, steht die Kirche zur Verfügung.
1 Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Satzung berührt nicht deren Wirksamkeit als Ganzes. 2 An die Stelle der unwirksamen Regelung soll diejenige wirksame, anwendbare und höherrangige Regelung treten, die der Wirkung nach Sinn und Zweck am nächsten steht.
1 Diese Satzung tritt mit dem Tag nach der Bekanntmachung im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland in Kraft.1# 2 Die Friedhofssatzung des Friedhofsverbandes Friedhofswesen Eiderstedt vom 29. November 2011 wird mit Inkrafttreten dieser Satzung gegenstandslos.
Von folgenden Friedhofsträgern sind sämtliche Friedhöfe in Rechtsnachfolge vom Ev.-Luth. Kirchenkreis Nordfriesland übernommen worden:
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Braderup-Klixbüll
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Emmelsbüll-Neugalmsbüll
Ev.-Luth. Kirchengemeindeverband Friedhofswesen Eiderstedt
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Hattstedt
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Horsbüll
Ev.-Luth. Christus-Kirchengemeinde Husum
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Niebüll
Ev.-Luth. Kirchengemeinde Rodenäs
1 ↑ Red. Anm.: Die Satzung trat am 2. Februar 2018 in Kraft.