Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_LEisenbG_Rechtsstellung-d187416,41.html
Timestamp: 2016-10-26 15:22:53
Document Index: 346874336

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 40', '§ 40', '§ 6', '§ 14', '§ 39', '§ 41']

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Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzLEisenbG,RP - Landeseisenbahngesetz§§ 40 - 41, Dritter Abschnitt - Bergbahnen
Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -...…§ 40 LEisenbG, Rechtsstellung§ 41 LEisenbG, Aufsicht§ 42 LEisenbG, Übertragung von Befugnissen§ 43 LEisenbG, Frühere Genehmigungen für Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs§ 44 LEisenbG, Bereits genehmigte Anschlussbahnen und Bergbahnen§ 45 LEisenbG, Ausführungsvorschriften§ 46 LEisenbG, Bußgeldvorschrift§ 47 LEisenbG, Außerkrafttreten von Bestimmungen§ 48 LEisenbG, Inkrafttreten
§ 40 LEisenbG, Rechtsstellung
§ 40 LEisenbGLandesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Landesrecht Rheinland-PfalzDritter Abschnitt – BergbahnenTitel: Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LEisenbGGliederungs-Nr.: 93-3Normtyp: Gesetz(1) Zum Bau und Betrieb einer Bergbahn und für wesentliche Erweiterungen oder wesentliche Änderungen ist eine Erlaubnis erforderlich, für die die Voraussetzungen des § 6 erfüllt sein müssen. Die Prüfung des Verkehrsbedürfnisses unterbleibt, jedoch darf das Unternehmen öffentlichen Interessen nicht zuwiderlaufen.(2) Erlaubnisbehörde ist der Landesbetrieb Mobilität.(3) Im Übrigen ist auf die Bergbahnen der Erste Abschnitt dieses Gesetzes entsprechend anzuwenden, soweit sich nicht aus den Besonderheiten der Eisenbahnen oder des Eisenbahnunternehmungsrechts die Nichtanwendbarkeit einzelner Vorschriften ergibt. An die Stelle der Verleihungsbehörde tritt die Erlaubnisbehörde. Die Planfeststellung nach den §§ 14 bis 16 kann entfallen, wenn bei einfachen Verhältnissen die Zustimmung der Betroffenen vorliegt und nicht mit Einwendungen auf Grund öffentlicher Interessen zu rechnen ist.(4) Die Zulässigkeit von Enteignungen richtet sich nach dem Landesenteignungsgesetz.
§ 39 LEisenbG, Grubenanschlussbahnen§ 41 LEisenbG, Aufsicht