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Timestamp: 2016-10-01 01:30:08
Document Index: 231898055

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 42', 'Art. 89', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 121', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_753/2015 (04.02.2016)
2C_753/2015 � � Urteil vom 4. Februar 2016
Der mazedonische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 26. November 1977) reiste nach der Heirat mit einer in der Schweiz niedergelassenen Landsfrau am 11. April 2003 in die Schweiz ein, wo er im Rahmen des Familiennachzugs die Aufenthaltsbewilligung erhielt. Am 11. April 2008 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. Das Ehepaar hat zwei Kinder, geboren in den Jahren 2004 und 2012.
Mit Urteil vom 16. Dezember 2013 wurde A.________ vom Bezirksgericht U.________wegen Verbrechen und Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes, der Nichtabgabe von Kontrollschildern, des Fahrens in fahrunf�higem Zustand, der F�rderung des rechtswidrigen Aufenthalts, der Besch�ftigung einer Ausl�nderin ohne Bewilligung, der �bertretung gegen das Lotteriegesetz sowie der �bertretung gegen das Gastgewerbegesetz f�r schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie einer Busse von Fr. 5'000.-- verurteilt.
Am 23. April 2014 verf�gte das Migrationsamt des Kantons Thurgau den Widerruf der Niederlassungsbewilligung, verweigerte A.________ den weiteren Aufenthalt im Kanton und wies ihn aus der Schweiz weg. Das Migrationsamt begr�ndete seinen Entscheid mit der strafrechtlichen Verurteilung sowie der Tatsache, dass per 27. Februar 2014 gem�ss Betreibungsregisterauszug 19 Betreibungen gegen A.________ in der H�he von Fr. 26'027.05 ausstehend sowie Verlustscheine in der H�he von insgesamt Fr. 135'966.35 vorhanden waren. Ein dagegen erhobener Rekurs blieb erfolglos (Rekursentscheid vom 10. November 2014 des Departements f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau). Mit Urteil vom 3. Juni 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 7. September 2015 beantragt A.________: "Das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und es sei dem Beschwerdef�hrer unter Verl�ngerung der Niederlassungsbewilligung die weitere Anwesenheit in der Schweiz zu gestatten, stattdessen sei er zu verwarnen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen bzw. zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen."
Das Verwaltungsgericht, das Departement f�r Justiz und Sicherheit, das Migrationsamt sowie das Staatssekretariat f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 9. September 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 90 BGG sowie Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG) �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig, da der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich einen Anspruch auf das Fortbestehen der Bewilligung geltend machen kann (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG) des nach Art. 89 Abs. 1 BGG legitimierten Beschwerdef�hrers ist einzutreten.
3.1.�Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20) i.V.m. Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig im Sinne von Art. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 139 I 145 E. 2.1 S. 147).
3.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 96 Abs. 1 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens der betroffenen Person, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders seit der Begehung des verfahrensausl�senden Delikts, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
3.3.�Die Notwendigkeit einer Interessenabw�gung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK. Danach ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Familienleben statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale oder �ffentliche Sicherheit, f�r das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verh�tung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt insofern eine Abw�gung der sich gegen�berstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den �ffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei Letztere in dem Sinne �berwiegen m�ssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.; 135 I 153 E. 2.2.1 S. 156; 135 I 143 E. 2.1 S. 147).
3.4.�Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger eine ausl�ndische Person in der Schweiz anwesend war. Die Niederlassungsbewilligung einer ausl�ndischen Person, die sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen oder nicht mehr verl�ngert werden. Allerdings ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn sie hier geboren ist und ihr ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Bei schweren Straftaten, insbesondere bei Gewalt-, Sexual- und schweren Bet�ubungsmitteldelikten, besteht ein wesentliches �ffentliches Interesse an der Ausreise eines Straft�ters (BGE 122 II 433 E. 2c S. 436; vgl. auch Urteile 2C_503/2014 vom 25. November 2014 E. 4.4.1; 2C_856/2012 vom 25. M�rz 2013 E. 5.2).
4.1.�Mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten ist der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b (i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. a) AuG ohne Weiteres gegeben, was der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht bestreitet. Er macht jedoch geltend, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweise sich als unverh�ltnism�ssig und verstosse damit gegen die Bundesverfassung (Art. 5 Abs. 2 BV) und die EMRK (Art. 8 EMRK).
4.2.�Ausgangspunkt und Massstab f�r die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist die vom Strafgericht verh�ngte Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216).
4.2.1.�Der Verurteilung vom 16. Dezember 2013 zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten (bedingt, unter Anrechnung von 58 Tagen Untersuchungshaft und unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren) erfolgte wegen Verbrechen und mehrfachen Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes, der Nichtabgabe von Kontrollschildern, des Fahrens in fahrunf�higem Zustand, der F�rderung des rechtswidrigen Aufenthalts, der Besch�ftigung von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern ohne Bewilligung, der �bertretung gegen das Lotteriegesetz sowie der �bertretung gegen das Gastgewerbegesetz. Das Strafverfahren wurde im abgek�rzten Verfahren durchgef�hrt. Der Beschwerdef�hrer stimmte dabei der Anklageschrift zu. Danach hatte er im Jahr 2011 mit insgesamt 64.62 g reinem Kokain gehandelt. Daneben hatte er insgesamt 5.88 g reines Heroin verkauft und Anstalten f�r den Handel mit 250 g reinem Heroin getroffen. Der Handel mit Marihuana und Haschisch wurde aufgrund der geringen Menge bei der Strafzumessung nicht straferh�hend ber�cksichtigt. Straferh�hend ins Gewicht fielen dagegen die mehrfache Tatbegehung und die Deliktskonkurrenz. Schliesslich wurde strafmildernd die Drogensucht des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt (Konsum von insgesamt ca. 99.3 g Kokaingemisch).
Die Verurteilung betrifft den im Ausl�nderrecht generell schwer zu gewichtenden Bet�ubungsmittelbereich (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20; 129 II 215 E. 6 und 7 S. 220 ff.; 125 II 521 E. 4a S. 527 mit Hinweisen; vgl. die EGMR-Urteile�
Dalia gegen Frankreich�vom 19. Februar 1998, Recueil Cour CEDH 1998-I S. 92 � 54 und�
Koffi gegen Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] � 65; vgl. auch Art. 121 Abs. 3 BV). Der Beschwerdef�hrer hat durch den Handel mit Kokain und Heroin eine unbestimmte Anzahl von Personen abstrakt gef�hrdet (Urteil 2C_318/2014 vom 27. November 2014 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Zu seinen Gunsten ist indessen zu ber�cksichtigen, dass er zu jener Zeit selber drogenabh�ngig war und die Tat somit teilweise auch im Rahmen der Beschaffungskriminalit�t erfolgte, was ihm im Strafurteil mildernd zugute gehalten wurde. Die Freiheitsstrafe wurde denn auch - unter Anrechnung der knapp zweimonatigen Untersuchungshaft - bedingt ausgesprochen. Hinzu sind jedoch noch weitere, wenn auch nicht besonders gravierende, Regelverst�sse hinzugekommen. Bez�glich der Strassenverkehrsdelikte und der Verst�sse gegen das Ausl�ndergesetz ging die Staatsanwaltschaft von einem lediglich leichten Verschulden aus.
4.2.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er habe sich seit der strafrechtlichen Verurteilung wohlverhalten und seine Drogensucht nachhaltig in den Griff bekommen, weshalb eine g�nstige Prognose gegeben sei. Soweit er in diesem Zusammenhang verschiedene Dokumente einreicht (Schreiben des Strassenverkehrsamts vom 16. Juli 2015, Auflagenzeugnis vom 10. Juli 2015, Bericht des Bew�hrungsdienstes vom 2. September 2015), sind diese als echte Noven unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Die Vorinstanz stellte nicht in Abrede, dass sich der Beschwerdef�hrer zurzeit wohlverhalte, einer Arbeit nachgehe und keine Drogen mehr nehme. Sie hielt aber auch fest, dass ein solches Verhalten unter dem Eindruck des Strafverfahrens und dem drohenden Entzug der Niederlassungsbewilligung zu erwarten sei. Da zudem das Abzahlen der Schulden noch lange Zeit dauern werde, d�rfe im Rahmen der Interessenabw�gung ein gewisses R�ckfallrisiko ber�cksichtigt werden.
Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass ein korrektes Verhalten im Strafvollzug oder unmittelbar danach bzw. w�hrend der Probezeit bei der Interessenabw�gung nicht allein ausschlaggebend ist. So war auch im Falle des Beschwerdef�hrers die Probezeit - bei Erlass des vorinstanzlichen Urteils - noch nicht abgelaufen. Ein entsprechendes Wohlverhalten darf ausl�nderrechtlich erwartet werden; eine erneute (auch geringe) Straff�lligkeit erh�ht lediglich das �ffentliche Interesse an einer sofortigen Beendigung des Aufenthalts (vgl. BGE 134 II 10 E. 4.3 S. 24; vgl. das Urteil 2C_224/2015 vom 19. November 2015 E. 4.3).
4.2.3.�Insgesamt ist daher von einem zwar nicht unerheblichen, jedoch auch nicht zum Vornherein deutlich �berwiegenden �ffentlichen Interesse an der Aufenthaltsbeendigung auszugehen.
4.3.�Dem �ffentlichen Interesse an der Wegweisung des Beschwerdef�hrers sind dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz gegen�ber zu stellen.
4.3.1.�Der Beschwerdef�hrer lebt seit 12 Jahren in der Schweiz, was nicht mehr als kurz bezeichnet werden kann. Allerdings ist er in Mazedonien aufgewachsen und erst im Alter von 25 Jahren in die Schweiz gekommen, so dass ihm die Wiedereingliederung in seinem Herkunftsland nicht allzu schwer fallen d�rfte. Gegenteiliges wird von ihm jedenfalls nicht behauptet.
4.3.2.�Nach Phasen der Arbeitslosigkeit ist der Beschwerdef�hrer nun offenbar wieder arbeitst�tig und vermag es, f�r den Unterhalt der Familie aufzukommen. Die finanzielle Situation spricht aber zu seinen Ungunsten: Die Vorinstanz hat festgestellt, dass gegen den Beschwerdef�hrer offene Verlustscheine im Betrag von �ber Fr. 135'000.-- und h�ngige Betreibungen �ber Fr. 26'000.-- (jeweils Stand per 27. Februar 2014) best�nden. Zudem seien Betreibungen gegen seine Ehefrau in der H�he von Fr. 6'054.85 und Verlustscheine im Wert von Fr. 46'115.90 zu verzeichnen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet diese Schulden nicht grunds�tzlich. Hingegen wehrt er sich gegen die vom Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau vor Bundesgericht eingereichten Verlustschein-Journale und Betreibungsregisterausz�ge per 28. resp. 22. September 2015 und macht geltend, der behauptete Schuldenanstieg treffe offensichtlich nicht zu, vielmehr betr�gen die Schulden Fr. 48'344.90 und nicht gegen Fr. 100'000.-- (Ehefrau) resp. Fr. 91'804.-- und nicht Fr. 165'344.90 (Beschwerdef�hrer). Auf die j�ngste Entwicklung der Schuldenlage seit Erlass des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 3. Juni 2015 ist vorliegend vor Bundesgericht indes nicht einzugehen. Als echtes Novum bleibt diese unbeachtlich (betr. Novenverbot vgl. vorstehend E. 4.2.2). Abzustellen ist somit auf den von der Vorinstanz festgestellten und als solchen nicht bestrittenen Schuldenbetrag. Dieser erweist sich als erheblich und es erscheint - selbst wenn sich die finanzielle Situation seit der Drogenabstinenz und der Entlassung aus der Untersuchungshaft stabilisiert haben sollte - fraglich, wie der Beschwerdef�hrer diesen abzubauen gedenkt.
4.3.3.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf den Anspruch auf Familienleben. Rechtsprechungsgem�ss werden unter dem Aspekt des Ehe- und Familienlebens die Dauer der ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte ber�cksichtigt, welche R�ckschl�sse auf deren Intensit�t zulassen (Geburt und Alter allf�lliger Kinder, Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umst�nden nicht in der Schweiz wird gelebt werden k�nnen; vgl. BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
4.3.4.�Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers stammt ebenfalls aus Mazedonien. Dem vorinstanzlichen Urteil zufolge ist unklar, ob sie in Mazedonien oder in der Schweiz aufgewachsen ist. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sie sei in der Schweiz aufgewachsen, allerdings ohne dies in irgendeiner Weise zu belegen. Selbst wenn sie vor der Einreise in die Schweiz einige Kindheits- und Jugendjahre in Mazedonien verbracht haben sollte, ist nachvollziehbar, dass ihr eine R�ckkehr schwer fallen wird. Gem�ss Beschwerdeschrift verf�gt sie jedoch immerhin noch �ber einen - wenn auch geringen - Bezug in ihr Herkunftsland. Zudem wird nicht geltend gemacht, dass sie nicht mit Sprache, Sitten und Gebr�uchen in Mazedonien vertraut w�re. Was die Kinder betrifft, befindet sich das J�ngere mit zweieinhalb Jahren im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils fraglos in einem anpassungsf�higen Alter. Dagegen d�rfte dem �lteren, 11-j�hrigen, ebenfalls in der Schweiz geborenen und bisher hier aufgewachsenen Sohn eine Ausreise nach Mazedonien wesentlich schwerer fallen. Dennoch ist es ihm nicht unzumutbar, mit seiner Familie nach Mazedonien zur�ckzukehren. Den vorinstanzlichen Feststellungen, dass er der Sprache m�chtig sei, das Land aus Ferienaufenthalten kenne und durch seine Eltern mit der Kultur vertraut sei, wird nicht widersprochen. Da er zudem mit seiner Familie zur�ckreisen w�rde, kann davon ausgegangen werden, dass ihn die Eingliederung in Mazedonien nicht vor un�berwindbare Hindernisse stellen wird. Im �brigen werden die Niederlassungsbewilligungen der Ehefrau und der Kinder durch den angefochtenen Entscheid nicht ber�hrt. Ihnen bleibt es unbenommen, weiter in der Schweiz zu verbleiben. Diesfalls k�nnte der Kontakt zum Beschwerdef�hrer mittels Besuchen und modernen Kommunikationsmitteln aufrecht erhalten werden (vgl. etwa 2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 E. 6.2.2).
4.3.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend macht, indem die Vorinstanz nicht auf die drohende Sozialhilfeabh�ngigkeit der Ehefrau und Kinder eingegangen sei, ist darauf hinzuweisen, dass die Urteilsbegr�ndung kurz die wesentlichen �berlegungen nennen muss, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3. S. 445; je mit Hinweisen). Am Entscheid der Vorinstanz ist im Ergebnis nichts auszusetzen. In der Begr�ndung ist das Verwaltungsgericht, wenn auch knapp, auf die gem�ss der bundesgerichtlichen Praxis ausschlaggebenden Elemente eingegangen und der Entscheid konnte vom Beschwerdef�hrer ohne Weiteres angefochten werden. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist damit nicht auszumachen. Im �brigen ist die bef�rchtete Sozialhilfeabh�ngigkeit der allenfalls in der Schweiz verbleibenden Familie nicht von ausschlaggebender Bedeutung, zumal diese durch die fortbestehende Unterst�tzungspflicht des Beschwerdef�hrers gemildert werden kann.
4.3.6.�Was das vom Beschwerdef�hrer als Vergleich herbeigezogene Urteil 2C_1000/2013 vom 20. Juli 2014 anbelangt, bestehen - wie dies selbst der Beschwerdef�hrer eingesteht - Unterschiede zum vorliegenden Sachverhalt: In jenem Fall hatte sich der Beschwerdef�hrer einerseits bereits rund 20 Jahre in der Schweiz aufgehalten, andererseits war er mit einer Schweizer B�rgerin verheiratet. Zudem hatte die Familie wenige Jahre zuvor einen �bersiedlungsversuch in die T�rkei unternommen, der jedoch gescheitert war. Eine erneute �bersiedlung w�re f�r die Ehefrau, die Kinder und Stiefkinder undenkbar gewesen und ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung h�tte die Trennung der Familie zur Folge gehabt. Das Bundesgericht ging in jenem Verfahren von einem Grenzfall aus. Im vorliegenden Fall erweist sich dagegen der Bewilligungswiderruf als verh�ltnism�ssig: Das private Interesse des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz liegt in erster Linie in der Aufrechterhaltung der Familiengemeinschaft in der Schweiz. Dieses Interesse erscheint angesichts der konkreten Umst�nde nicht derart gross, zumal auch seine Ehefrau mazedonische Wurzeln hat, die Kinder sich noch in einem anpassungsf�higen Alter befinden und damit eine R�ckkehr der Familie in das Herkunftsland der Eltern nicht unzumutbar ist. F�r den Fall, dass die Ehefrau und Kinder in der Schweiz verbleiben, ist die Distanz nach Mazedonien nicht un�berwindbar. Im Ergebnis ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers als �berwiegend erachtete.
4.4.�Zusammenfassend verm�gen die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers, auch wenn sie von einigem Gewicht sind, das �ffentliche Interesse an seiner Wegweisung nicht aufzuwiegen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich damit als verh�ltnism�ssig und eine vorg�ngige Verwarnung war unter diesen Umst�nden nicht erforderlich.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).