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Timestamp: 2020-02-22 22:49:57
Document Index: 395095009

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 10', '§ 3', '§241', 'Art 340', 'Art 426']

1935 / 266 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Nov 1935 18:00:01 GMT)
1935 / 266 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Nov 1935 18:00:01 GMT) scan diff
Neichs8-: und Staat83anzeiger Nr. 266 vom 13. November 1935.
Klasse XTX A, weil eine Verrechnung mit eigenem Ab- S einer anderen Metallklasse niht zulässig ist. agegen besteht die Möglichkeit, unter gleichen Gesichts- unkten wie beim Beispiel b den Zugang von 2000 kg [bfallmaterial aus dem eigenen Betriebe an das Lager gegen einen Verbrauch an Abfallmaterial der Klasse IX A im folgenden Kalendermonat zu verrechnen.
11. Zwecks einwandfreier Berehnung des Verbrauhs gemäß BDif er 7 bis 9 doteser Bekanntmachung darf Rohmaterial und Ab allmaterial, auch aus dem eigenen Betriebe, niht eher
verarbeitet oder verbrauht werden, als bis es über das
Lager gelaufen und dort erfaßt ist. Abfallmaterial aus dem
eigenen Betriebe muß G iA nach dem Entfall,
spätestens vor Ablauf des Entfallmonats, im Lagerbuh auf- gezeichnet werden.
12. Für folgende Gruppen von Betrieben der ersten Ver- arbeitungsstufe gelten die nachstehenden Sondervorschriften:
a) Die einem Betriebe erster Verarbeitungsstufe ange- {{chlossenen Gießereien, die- Rohmaterial, legiert oder un- legiert, ausshließlich für den eigenen Werksbedarf her- i, gelten nicht als Betriebe dev Metallgewinnung, ondern als Bestandteile des Betriebes erster Ver- arbeitungss\tufe. Auf fie finden die Vorschriften unter Hifler 6 MeNT Bekanntmachung keine Anwendung. Als
erbrauh derartiger Betriebe gelten der Verbrauch (Einsaß) an Rohmaterial und Abfallmaterial in der E die Verarbeitung von Rohmaterial, das nicht in der eigenen Gießerei hergestellt wurde, und die un- mittelbare Verarbeitung von Abfallmaterial außerhalb dexr Gießerei nah Maßgabe der Vorschriften unter
N 7 bis 9 dieser Bekanntmachung. Das in der
ießerei hergestellte Material ist also bei der Verarbei- tung im egenen Werksbetriebe niht nochmals der Ver- brauchsregelung unterworfen und demzufolge auch nicht ene dee Ns zu erfassen. Wenn die mit einem Be- triebe der ersten Verarbeitungsstufe verbundene Gießerei ihre Erzeugung nicht nur an das eigene Werk, sondern auch an Dritte liefert, so gelten die Sondervorschriften dieses Absatzes nicht.
Bei selbständigen Gießereien, die als Betriebe der ersten
Verarbeitungsstufe, niht als Betriebe der Metall-
gewinnung anzusehen sind (Formgießereien), dürfen
Gehlgüsse und Gleßereiabfälle sofort wiedex etn-
g iBaen werden, ohne zuvor das Lager zu berühren.
Inbeshadet ihrer sonstigen Verpflihtung zux fort-
laufenden Führung von Lagerbüchern gemäß Anord-
nung 27 vom 26. Äpril 1935, haben diese Gießereien am
Ende eines jeden Monats ihr Abiotagr im Gießraum
befindliches Abfallmaterial im Sinne der Vorschriften
diesex Bekanntmachung gewihtsmäßig zu erfassen, d. h.
den festgestellten Bestand in jeder Metallklasse als Zu-
gang aus dem eigenen Betriebe an das Loge und den nöchsten Wiedereinsaß dieses Materials als Abgang aus dem Lager an den eigenen Betrieb zu verbuchen.
Der Verbrauch an Schriftmetallen in Druckereien umfaßt die Verarbeitung von Rohmaterial und Abfallmaterial mit folgender Einshränkung: Däs Umschmelzen eigener ebrauhter Schriften (Lettern, Seßmaschinenzeilen oder tereotypplatten) im eigenen Betriebe auf neue Schriften gilt niht als Verbrauh im Sinne der Ver- brausregelung, wohl aber jeder Zusaß von Rohmaterial oder Abfallmaterial zur Anreicherung oder Vermehrung des gebrauchten Schriftenmatertals.
d) Vei Galvanisierunas-Anstalton odex Ein richt Nate 7
e) Die Ueb j; un E13 einzelne Detiriebve over Gruppen von Betrieben unter Berücksichtigung besonderer Verhältnisse besondere Be- stimmungen über die Berehnung des Verbrauchs in Ergänzung oder in Abweihung von den Vorschriften dieser Bekanntmachung treffen.
. Der Verbrauch für Ausfuhrzwecke ist nach den Vorschriften des § 4 der Anordnung 30 in Verbindung mit der Bekannt- machung 6 vom 30. April 1935 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 108 vom 10. Mai 1935) von der Verbrauchsregelung befreit. Dieser Verbrauch erscheint jedoch ebenso wie der ‘Verbrauch für Fnlandszwecke in den Abgängen von Roh- material und Abfallmaterial aus dem Lager an den eigenen Betrieb. Zur Ermittlung des der Regelung Eitezlhatuen Verbrauhs für Jnlandszwecke ist in jeder Metallklasse von dem nah Ziffer 7 bis 9 dieser Bekanntmachung berehneten Gesamtverbrauch der tatsächliheMetallinhalt der- jenigen eigenen Erzeugnisse abzuseßen, die vom Betriebe der ersten Verarbeitungsstufe entweder für eigene unmittelbare Ausfuhr verwendet oder gemäß Abschnitt „C“ der Bekannt- machung 6 an deutshe Exporthändler oder gemäß Ab- E „D“ der Bekanntmachung b gegen Ausfuhrverbrauch-
ein an sonstige Abnehmer geliefert werden.
, Soweit der Metallinhalt der Ausfuhrerzeugnisse aus legiertem Metall besteht und der Betrieb der ersten Verar- beitungsstufe einen Verbrauch in der Metallklasse dieser Le- gierung hat, ist der Metallinhalt der Ansfuhrerzeugnisse grundsaäblih vom Verbrauch in der Metallklasse der Legiexung abzuseßen. Wenn und soweit dies nah Lage der Verhältnisse des Betriebes niht möglich ist oder zu einer offenbar unzu- treffenden Berehnung des Verbrauchs für Fulandszwecke in den einzelnen Metallklassen führen würde, darf untex Berül- sichtigung der tatsählihen Einsaßverhältnisse bei Gewinnung
r Legierung die Anrehnuung auch auf den Verbrauch in
“ den Metallklassen der einzelnen Legierungsbestandteile er- folgen. Jn Zweifelsfällen is die Entscheidung der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle einzuholen.
Damit die Einhaltung der Vorschriften, betr. Verbrauchs- regelung für unedle Metalle, jederzeit nahgeprüft werden fann, sind alle Betriebe der ersten Verarbeitungsftufe, die für Ausfuhrzwecke eine Befreiung von der Verbrauhsregelung in Anspruch nehmen, verpflichtet, allmonailih schriftlihe Be- rechnungen, getrennt nah den einzelnen Metallklassen, darüber anzuftellen, welcher Anteil (berehnet nah dem Metallinhalt der Ausfuhrerzeugnisse gemäß Absahß 1 und 2 dieser Ziffer) vom Gesantverbrauh in jeder Metallklasse auf jeien Verbrauch für Ausfuhrzwecke entfällt, und diese monat- ichen Berehnungen, verbunden mit den dazugehörigen Unter- lagen und Betwetismitteln, jederzeit für eine Betriebsprüfung odex eine Anforderung durch die Ueberwahungsstelle für un- edle Metalle bereit zu halten.
. Die Vorschriften dieser Bekanntmahung müssen von allen Betrieben, die beim Jnkrafttreten der Bekanntmachung be- reits der Verbraucchsregelung für unedle Metalle unterliegen, spätestens vom 1. November 1935 an bei der Berechnung ihres zulässigen Verbrauhs zur Anwendung gebraht und befolgt werden. Soweit ein der Regelung unterliegender Verbrauch von unedlen Metallen bei einem Betriebe oder in einer Metallfklasse erst nach dem Fnkraftireten dieser Bekannt- machung einseßt, gelten für die Berechnung des zulässigen Verbrauchs die Vorschriften diesex Bekanntmachung mit sofortiger Wirkung. y :
Soweit in sonstigen von der Heyer Dana Tee für unedle Metalle erlassenen Bestimmungen auf den Verbrauch in früheren Zeitabshnitten Bezug genommen wird, ist dieser Verbrauch nach den Vorschriften dieser Bekanntmachung zu berechnen.
Jeder “Betrieb hat die der Verbrauchsregelung zugrunde liegenden Verbrauchszahlen für das Jahr 1934 (gemäß § 6 der Anordnung 30 in Verbindung mit Ziffer 1 der Bekannt- machung 6) nach den Vorschriften dieser Bekanntmachung neu zu berechnen und die so berictigten O als Grundlage für die ErmizAtag seines zulässigen Verbrauchs an unedlen Metallen gemäß Absaß 1 dieser Ziffer, d. h. spä- testens vom 1. Dezember 1935 an, zu verwenden. Ft ein Betrieb hierzu nicht in der Lage, so hat er die Festsezung seiner Verbrauchszahlen bei der Ueberwachungsstelle für un- edle Metalle zu beantragen.
Die Vorschriften dieser Bekanntmachung für die Berehnung des Verbrauchs sind bei der Stellung von Anträgen auf Mehr- verbrauchsbewilligung gemäß § 10 derx Anordnung 30 zu be- achten. Mehrverbrauh darf insbesondere niht für solche Mengen beantragt werden, die nah den Vorschriften dieser Bekanntmachung als Abfallmaterial aus dem eigenen Be- triebe bei weiterer Verarbeitung nicht als Verbrauch berechnet werden bzw. vom Verbrauch abgeseßt werden dürfen.
. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nah ihrer Veröffent- lihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 25. Oktober 1935. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
Bekanntmachung KP 60 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 12. No- vember 1935, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des. § 3 der Anordnung 34 der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Fuli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend aufgesührten Metallklassen an Stelle“ der in den Bekannt- machungen KP 57 vom 7. November 1935 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 262 vom 8. November 1935) und KP 58 vom 8. November 1935 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 263 vom 9. November 1935) festgeseßten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgeseßt.
: Zinn (Klassengruppe XX): Zinn, nicht legiert (Klasse XXA) .. . . RM 275,— bis 295,— Banka-Zinn in Blöcken . .. 298,— »„ 308,— Mischzinn (Klasse XX B) n 275, — y 295,— je 100 kg Sn-Jnhalt RM 22,25 bis 23,25 je 100 kg Rest-Jnhalt Lötzinn (Klasse XXD) „ „e o e e. RM 275,— bis 295,— je 100 kg Sn-Fnhalt RM 22,25 bis 23,25 je 100 kg Rest-Jnhalt.
Berlin, den 12. November 1935. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.
4: Es. G5 M: i
Zaßl der RundsunkteilneHhmer am 1. November 1935.
Die Gesamtzahl der Rundfunkteilnehmer îm Deutschen Reich betrug am 1. November 6 816 509 gegenüber 6 651 924 am 1. Ok- tober. ‘Jm Laufe des Monats Oktober ist mithin eine Zunahme von 164 585 Teilnehmern (2,47 vH.) eingetreten. Unter der Ge- Ens vom 1. November befanden sih 472 163 gebührenfreie
MNusfschnitte gebhrauchter Briefmarken für Sammler.
Anfang Dezember 1935 verkauft die Versandftelle für Sammlermaxrken in Berlin W 30, Geisbergstr. 7, Ausshnitte mit gebrauchten in- und ausländishen Marken. Sie werden in Puck- chen zu 100 g zum Preise von 8 RM einshließlih der Versendungs- kosten inmerkaib Deutschlands abgegeben. Der JFnhalt besteht aus etiva 300 bis 400 Postwertzeihen von 20 bis 25 europäischen Post- verwaltungen. Der Fnhalt und Wert der Pälkchen ist verschieden. Viele Pä Ten enthalten eine ganze Anzahl gleiher Werte. Ein Teil der Marken wird nicht fehlexlos sein. stellungen können nux \chriftlich bis spätestens 30. November 1935 an die Ver- sandstelle für Sammlermarken in Bexlin W 30, Geisbergstr. 7,
Die am 12. November 1935 ausgegebene Nummer 1 des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält: f
Geseß zur Aenderung des Gesetzes über die Versorgun Angehörigen des Reichsheers und der Reichsmarine an uet Hinterbliebenen (Wehrmactversorgungsgeseß). Vom 6. No- ex u ¿
ritte Verordnung über unzulässige Zusäße und Behand.
ug sverfahren bei Fleisch und de M ereiturgen, Bade
ovember 1935. Umfang: s Bogen. Verkaufspreis: —,15 RM. Postver-
sendungsgebühren: —,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung Berlin NW 40, den 13. November 1935.
Die am 13. November 1935 ausgegebene Nummer 124 des Reichsgesehblatis, Teil T, enthält: __ Verordnung zux Aenderung und Ergänzung der Verordnung über das Erfassungswesen. Vom 7. November 1935. j
Pans der Neufassung dec Verordnung über dag Erfassungswesen. Vom 7. November 1935.
mfang: 5 Bogen. Verkaufspreis: —,75 RM. Postver-
sendungsgebühren: —,08 RM für ein Stück bei Voreinsendung,
Berlin NW 40, den 13. November 1935.
Jn die Liste des Oberverwaltungsgerichts als Verwaltungsrechtsräte eingetragen: Oberbürgermeister i. R. Dr. Gilka in Düsseldorf, Stadtrat i. R. Dr. Heuer in Berlin-Charlottenburg,
Ju der Liste des Oberverwaktungs8gerichts über die Verwaltungsrechts8räte sind auf ihren Antrag gestrichen: die Verwal tungsreht3räte
E id a. D. Dr. von Seydlißg und Lud- wigsdorfin Frankfurt a. d. Oder,
Landrat i. R. Kothe in Hertelsaue,
Bürgermeister a. D. Dr. N in Rathenow,
Regierungsvizepräsident i. R. Schwidden in Köln,
Der Französishe Botschafter Andrs François- Poncet hat Berlin am 8. d. M. verlassen. ährend seiner ie va führt Botschaftsrat Arnal die Geschäfte der
jerihiet werden. Später eingehende Aufträge bleiben unberüdck- sicbtigt Wenn mehr Bestellungen vorliegen, als Päckchen vor- anden sind, entscheidet das Los. Die Bezugsbedingungen sind bei der Versandste e erhältlih. (Näheres auch im Amtsblatt des Reichspostmtinisteriuums Nr. 101 vom 12, November 1935.)
Vevorstehende Einigung in der Iordatlantik- konferenz.
Bekanntlich hatte die Black Diamond Line die Kündigung der Nordatlantik-Frachtkonferenz aus esprochen, worauf weitere 13 nichtdeutshe Mitglieder der Nordatlantik-Frachtkonferenz eben- falls ihre Mitgliedshaft zum 13. Novembex aufkündigten. Nach- dem nunmehr in den leßten Tagen in Berlin dur wt R lungen mit den zuständigen deutshen Regierungsstellen der Wille der beteiligten deutshen Stellen zunt Ausdruck kam, wenn irgend möglih — untex Wahrung berechtigter deutsher Jnteressen — die drohenden Ratenkämpfe im Jnteresse aller Beteiligten zu ver- meiden, hat sich die Lage etwas entspannt. Wie die Deutschen Verkehrsnachrihten melden, wurde der Kündigungstermin auf den 19. November hinausgeschoben. Man rehnet damit, daß in der Zwischenzeit durch weitere Verhandlungen eine Klärung der Ge- samtlage und damit die Erhaltung des Friedens in dex Nord- atlantifkfahrt erzielt werden kann. *
hörden teilt der Reihs- und ibe JFnnenminister mit, dg
Kein Bedarf an Anwärtern für die Heeres- beamten-OLaufbahn. Í
Beim Reichskriegsministerium gehen ständig Gesuche von Schülern um Zulassung zur Laufbahn des gehobenen mittleren nihttechnischen Verwaltungsdienstes — Heeresbeamtenlaufbahn — ein, die in Unkenntnis der neuen Bestimmungen dorthin gerichtet werden. Auf Wunsch des Reichskriegsministeriums hat der Reichs- und Preußishe Erziehungsminister Sorge getragen, daß die Richt- linien über die Deckung des Anwärterbedarfs für diese Laufbahn künftig den Schülern einige Zeit vor der Entlassung bekannt-
egeben werden. Fn den Richtlinien wird festgestellt, daß der ver- hältnismäßig geringe Bedarf an Zivilanwärtern — der größte
il der Kamnärterstellen J den Versorgungsanwärtern vorbe- halten — im April jeden e und zwar erstmalig im April 1937, aus den im Herbst des Vorjahres eingestellten Freiwilligen und Dienstpfslihtigen gedeckt wird, die mindestens Primareife einer neunstufigen höheren Lehranstalt (nicht Privatschule) und befondere Neigung und Fähigkeiten für den E dienst besißen. Die Bewerbung ist nur beim Truppenteil zulässig. Da der Bedarf an Anwärtern vorläufig gedeckt ist und das bis- herige Verfahren, wonah Bewerbungen in dex ersten Aprilhälfte jedes Jahres unmittelbar beim Reichskriegsministerium €einzu- reihen waren, niht mehr gilt, ist es zwecklos, Gesuhe um An- nahme oder Vormerkung dorthin zu rihten. Soweit Bewerbern bisher Bescheide erteilt sein sollten, wonach ihnen die Vorlage eines erneuten Gesuches Anfang April 1936 anheimgestellt wurde, sind diese Bescheide durh die neue Regelung überholt.
Sreuregelung der Dienstsiegel.
Jn einem Erlaß an die obersten Reichsbehörden, die Reichs- e preußishen Be-
statihalter, die Landesregierungen und sämtli
auf Grund der Verordnung des Fü rers und Reichskanzlers, dur die das Hoheitszeihen der NSDAP. zum d: Hil A _des Reiches bestimmt worden is, demnächst durch einen Exlaß über die Reichsfiegel die Form und Mit 8 der Dienstsiegel für alle staatlihen Verwaltungen einheitlich geregelt werden wird. Der Minister ersuht die Behörden, die Beschaffung der nötigen Reichs- Oa und nah Erscheinen des Erlasses auch der Reichs- siegel für die Reihs- und Landesbehörden zu veranlassen. Eine Anordnung über einheitlihe Amts\childer der Reihs- und Landes- behörden bleibt vorbehalten. j
120 000 Vände Zuwachs flir die Reichstags3- bibliothetk.
Jm Reichstag8gebäude werden gegenwärtig die baulihen Vor- bereitungen für die Uebernahme von mehr als 120 000 Büchern getroffen, die die Bibliothek des alten preußischen Abgeordneten- hauses und späteren Landtags bildeten. Da das Landtagsgebäude vom Reichsluftfahrtministerium übernommen wurde, mußte die Bücherei ihren alten Standort verlassen. Fm Reichstag wird ste nun eine beahtlihe Ergänzung der übex 300000 Bände uul- fassenden Reichstagsbibliothek bilden. Fast 500 000 Werke haupt sächlich der politischen Wissenschaft und Praxis, aber auch aus fast allen anderen: Gebieten der Literatur, sind damit im Reichstag- gebäude vereint, eine sehx wertvolle Sammlung, die außer den Abgeordnesten vor allem den Behörden zur Verfügung steht und die an Ort und Stelle auch von Studenten gegen besondere Er- laubnis benußt werden darf.
Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 266 vom 13. November 1935. &. 3
Berliner Börse am 13. ITovember.
Unter Schwankungen erholte Kurse.
Die am Vortgae verstimmenden Verkäufe der Privatkundschaft der Banken waren im heutigen Börsenverkehr niht mehr festzestellen, und infolgedessen machte sich anfangs eine freundlihe Grund- stimmung bemerkbar. Teilweise ergaben sich derart Gewinne, daß die gestrigen Einbußen wieder eingeholt werden konnten. Die Kulisjse ging mit Rückäufen vor, daneben bemerkte man auch vereinzelt einige Kauforders der Privatkundschaft, da das herunter- gekommene Kursniveau einen gewissen Anreiz zu neuem Enga- gement bot. Die anfangs noch ganz einheitlihe Aufwärtsbewe- gung wurde nach Notierung der exsten Kurse allgemein, im Verlauf ergaben sich jedoch Schwankungen, und gegen Schluß der Börse bemerkte man verschiedentlih Glattstellungen.
Unter den Montanpapieren fielen Mannsfeld durch schwace Haltung auf (— 2), au Mannesmann konnten ihren Anfangs- gewinn von 1 % später niht halten, Fest lagen Harpener und Hoesh (+ 1 bzw. + 4). Unter den Braunkohlenwerten büßten Rheinische Braunkohlen bei sehr kleinem Umsaß 3 % ein, auch in Bubiag kam etwas Ware heraus (— 1). Unter den chemischen Verien waren Goldschmidt, Rütgers um je 1%, J. G. Farben unter Shwankungen 4 % gebessert. Am Elektromarkt waren Deutsche Kabel wiederum fest (+ 1), auch Elektr. Werke Schles. und Licht und Kraft gingen um je 1%, RWE. um 14%, Siemens sogar um 2% nah oben. Unter den Spezialpapieren bemerkte man etwas größere Käufe in Verkehrswesen (+ 234), ferner eler Holzmann um 1% und Zellstoff Waldhof um 1/4 % erholt. Material kam dagegen in Deutsche Linoleum (— 24) und in Braubank (— 1) Deranis, während unter den Mk; rand des Kassamarktes Berliner Handelsgesellschaft 1 % einbüßten.
__ Sonst lag der Kassamarkt uneinheitlih. Jn Renten waren die Veränderungen nur gering. Lediglih Mittelstahl hatten einen Verlust von X % aufzuweisen. Tagesgeld war zu 3 bis 3% % reihlich vorhanden. Am internationalen Devisenmarkt la London etwas s{chwächer und ging in Berlin auf 12,2314 (12,25 E N zurück, der Dollar lag mit 2,488 RM wieder be-
BVörsenkennziffern für die Woche vom 4. bis 9. November.
Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 4. bis 9. November im a ferD
Vorwoche wie folgt :
Wochendu1chschnitt Monats- vom4.11. vom28. 10. dur{schnitt bis 910" - bis 21k Oktober
96,77 98,41 98,75 8262 83/66 83,84 95,35 96,05 96,26 89,66 90,75 90,98
Aktienkurse (Index 1924 bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Indunrie . Handel und Gewerbe . „, Gesamt E Kursniveau der 42 °/igen Wertpapiere Pfandbriefe der Hypotheken-
nl C : Prandbriefe der öffentlih- rechtlihen Kredit-Anstalten Kommunalobligationen . Oeffentliche Ankeiben ... Durch|chnitt 6 S G0 Außerdem: Industrieobligatioren « . 5 49%%ige Gemeintde- ums{uldungsanleibe . . .
96,14 94,79 93/50 93/01 94/96 101,42
96,10 94,80 93,56 92,92 94,95 101,49
96,13 94,77 93,62 92,90 94,92 101,38
Die Sondertagungen des Reichshauerntages.
Agrartechnische BVeraiungen.
Die geschlossenen Sondertagungen des Dritten Reichsbauern- tages in Goslar haben am Dienstag ihren Fortgang mit Fach- besprehungen gefunden, die vorwiegend agrartechnishen Fragen galten. Jn einer Sondertagung für Geräte- und Maschinenwesjen wms at Organisation der Maschinenprüfung und -Beratung erörtert.
_ Eine weitere Besprehung über Grundlagen der Betriebs- führung behandelte zunächst die Bedeutung und Durchführung der Bodenschäßung unter rehtilihen und technishen Gesichtspunkten- und dann die gegenwärtig gegebenen Wege der landwirtschaftlichen Selbstfinanzierung.
Zeitgemäße Marktfragen wurden in den Tagungen der „Hauptvereinigung der deutschen Getreidewirtschaft“ und der „Dauptvereinigung der deutschen Kartoffelwirtshaft“ klargestellt. Die Juristen des Reichsnährstandes zusammen mit den Haupt-
a i und den Verwaltungsabteilungsleitern klärten die chwebenden Fragen der Verwaltung im Reichsnährstand.
Auch die weltanschaulihen Erörterungen der Reichshaupt- abteilung I fanden ihre Fortseßung mit Vorträgen von Stabs- leiter Ries über den „Sippengedanken im Bauerntum“, von Stabsleiter Dr. Senf über die „Aufgaben des bäuerlihen Sippen- buches“ und von Stabsabteilungsvorstand Dr. Wünsh über „Bauerntum und Wappenführung“,
Sizung des Berwaltungsrates der ZHN.
am 15. Irovember.
Am 15. November findet in Paris eine Sihung des Ver- waltungsrats der Fnternationalen - Handelskammer statt, auf deren Tagesordnung ‘in erster Linie das Arbeitsprogramm für die Jahre 1936 und 1937 steht. “Bekanntlich findet der nächste Kon- greß der Fnternationalen-Handelskammer im Junt 1937 in Berlin statt. Die deutsche Gruppe wird im Verwaltungsrat dur ihren Präsidenten Abr. Frowein, Ehrenpräsident der Jnternationalen Handelskammer,” sowie durh die Herren Dr. Ernst Poensgen (Düsseldorf), Dr: Otto- Chr. Fisher (Berlin), Staatsrat Fohn T, Eßberger (Hamburg), Präsident E. Heckter (Hannover), Staats- sekretär Trendelenburg (Berlin) und Professor Lüer (Fankfurt-
- Main) vertreten:
Devifenbtewirtschaftung.
Leistung von Unterstüzungszahlungen nach den Iriederlanden. Der Leiter -der -Reichsstelle für Devisenbewirtshaftung teilt im Runderlaß Nr. 212/35 D. St. —.Ue. St. — vom 11, November 1935 mit: é j Fn Abschnitt I Ziffer 8 des. RE. Nr. 163/34 D. St. — Ue. St. — ist bestimmt, daß u. -a. O niederländischer Staatsangehöriger-in Deutschland an Verwandte in den Nieder- landen im Verrechnungsverkehr geleistet . wexden können. Die Niederländishe Regierung - hat D bereit erflärt, als derartige Unterstüßungszahlungen . auch -Lohnübershüsse und Ersparnisse niederländisher Axbeiter in Deutschland . anzujehen und in Härte- fällen die Ueberiveisung dieser . Zahlungen im Verrechnungswege u ge Sen. Die S ein Härtefall vorliegt, erfolgt durch n Direktor der „Niederländischen -Arbeitsbörse in Oberhausen/ Rhld., Dr. Kapma, der. darüber. eine Erklärung abgibt, welche der Antragsteller der Devisenstelle. mit seinem As vorzulegen L Fn Hohe des von Dr. Kapma für angemessen begutahteten Be- trages und für den von „ihm. angegebenen. eitraum ist eine Ge- ne urigüng zur Einzahlung auf das -deutsh-niederländische Ver- rechnungskonto bei der. Deutschen. Verrechnungskasse ohne weitere Prüfung des Antrags zu- exteilen.. Werden Anträge von den An- tragstellern bei den Devijenstellen , ohne das Gutachten eingereiht, so sind sie zunächst mit. der. Bitte .um Stellungnahme an den Di- p der Niederländischen. Arbeitsbörse. in Öberhausen/Rhld. zu enden. tiA 4 : b v
Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern in das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im Oktober und. in dem Zeitraum Januar bis Oktober 1935.
S ; . «Oftober ‘1935 Fanuar r aaa
Noggen . . . 26 915 316 L 83442-6003 Noggenmehbl.. f. . 2 42 Weizenmehl . . : 17 Gerste zur Vieh-
tütterung « t 0} 1155 393 Andere Gerste 8 88) 393 807 Dal a «x la 701 1 771 459
Milchbutter, 4 Butter]hmalz 9 060} 583 612 22654 228812
Warxen- bezeihnung Wert
1000 RM 9 147550| 14805 1404779] 13161 32 935 148 90 851 367
8 631 3 395 12 847
69 871 22 104
Menge Menge dz dz
Käse (Haxt« uud Weichkäse). Eier von Feder-. vieh u. Feder-
wild » » « « 520756) 46510 in 1000 Stü
. . §241
1000 Stüd 145 513
Der Wochenausweis der Niederländischen Bank. ESrhöhung des Goldbesftandes.
Amsterdam, 12. November. ‘Wie aus dem leßten Ausweis der Hr m Staatsbank hervorgeht, hat fh der Gold- bestand in der Berichtswoche um 6,7 Mill. Giflden auf 613,1 Mill. Gulden erhöht. Gl&chzeitig mit dieser neuerlihen Erhöhung der Goldbestände hat sich die Fnanspruhnahme der Bank durch Lom- bardkredite um 16,2 Mill. auf 135,3 Mill. Gulden verringert. Vie Ausleihungen auf Fnlandswechsel weisen mit 36,5 Mill. eine Abnahme von 11,2 Mill. Gulden auf. Fm Zusammenhang damit Li n der anderen Seite der Notenumlauf eine beachtliche erringerung. Er wird mit 7946 Mill. Gulden ausgewiesen, was gegen die Vorwoche eine Abnahme um 21,3 Mill. Gulden a Es Fe Giroguthaben bei der Bank erhöhten sich um 1,5 auf 37, ill.
Bundesrat Obrecht zu den schweizerischen Motfstandsmaßnahmen.
Basel, 12. November. Auf Einladung der Statistish-Volks- wirtschaftlichen Gesellschaft sprach am Montag abend in Basel Bundesrat Obrecht, der neue Leiter des volkswirtschaftlihen De- partements, zur gegenwärtigen Wirtschaftslage und zu den vom Sund ergriffenen Notstandsmaßnahmen. Ér zeigte — dissexue maßig belegt durch die abgesunkenen Handelsziffecrn — das Aus- maß der Krise für die Schweiz auf und bedauerte, daß das Be- dür nis nach wirklicher Qualität immer mehr zurückgehe und damit für die Schweiz auch der Export. Beachtenswert sei die Zatsache, daß in der Ührenindustrie das Verlangen nach Quali- latsware bereits wieder zurüdckgekehrt sei und hier die Ausfuhr
wertmäßig stark zugenommen habe, „und. zwar stärker als der Stückzahl nah. Jndem der Staat sih beim Handelsverkehr die Aufgabe stelle, der Ausfuhr. Raum zu schaffen durch Benußung der Einfuhrkraft, wache er streng darüber, daß der Einführer dort kaufe, wo man Gegenware-. aus. der Schweiz. beziehe. Das volks- wirtschaftlihe Departement verständige sih mit den Regierungen der anderen Länder über. das Verhältnis. von Geschäft und Gegen- eschäft, und dort, wo kein Clearing-Abkommen bestehe, bajiere dieses Verhältnis auf der Grundlage von eins zu eins. Bundes- rat Obrecht trat weiter den Verfechtern der Kaufkrafttheorie ent- egen. Sie trete den -shweizerishen Sparfinn nieder und zer- siôre damit die notwendige Kapitalbildung. :
m Hinblick auf die Versteifung des Kreditwesens warnte der Leiter des Volkswirtschaftsdepartements davor, ein Mora- torium für alle pothelzale duen zu verlangen. Das würde auch die Kantonalbanken, die größten eng E Dee: zu Stillhaltungsgesuhen zwingen. Dagegen folle zur Auflockerung des Kredits von den eingefrorenen Geldern im Ausland wieder herbeigeschafft werden, was nur eben mögli sei. Eine der wih- tigsten Voraussetzungen aber für die Gesuñdung des Kredites und ür erträgliche erla ltEver Me sei die Wiederherstellung des
ertrauens in den Staatskredit. Die Schlüsselstelung zu der Entspannung liege bei den öffentlihen Finanzen. Der Redner zählte dann im einzelnen die Einsparungs- und Steuermaßnahmen auf, die den Ausgleih des bisherigen Defizits bei Bund und Bundesbahnen in Höhe von 130 Mill. \frs. bewirken sollen und die dem Parlament in der Dezember-Tagung vorgelegt werden. Die Kosten der Arbeitslosenfürsorge gibt er mit 42,75 Mill. fr. an. Mit Bezug auf tie von Staat und Wirtschaft durchgeführte Preiskontrolle erklärte Bundesrat Obrecht, die Regierung denke
S: I ad 1TH -
auf Grund der früheren Erfahrungen nit an die W
Donnerstag, den 14. November. Staatsoper: Tannhäuser. Musikalische Beginn: 1914 Uhr. Schauspielhaus: Egmont. 20 Uhr. Staatstheater Kleines Haus: Zwei Herren aus Verona. Komödie von Shakespeare. Beginn: 20 Uhr.
Trauerspiel von Goethe. Beginnt
Marcel Wittrisch singt am Freitag, dem 15. November, zum ersten Male den Cavaradossi und Heubvert Fanssen den Scarpia in „Tosca“. Dusolina Giannini beschließt in der Titelrolle ihre diesmaligen Gastspiele.
n der Erstaufführung des Schauspiels „Thomas Paine“ von pas Fohst, das am Sonnabend, 16. November, im Schauspiel- us am Gendarmenmarkt als Festvorstellung anläßlich der Tas ung der ¿Reichskulturkammer in der Fnszenierung von Jürgen deb ing zur Darstellung gelangt, wirken in tragenden Rollen mit: othar Müthel (Thomas Paine), Eugen Klöpfer (Washington), Albert Florath (Greene), Walter Werner (Stone), Franz Weber (Grignan), Aribert Wäsher (Adams), Karl Haubenreißer (Tornay), Bernhard Minetti (Chabot).
rung von Höchstpreisen. Aber da, wo die Preise zu hoch gehalten würden, solle mit den betreffenden Wirtschaftskreisen über eine geligenage Rüdcjsichtnahme verhandelt werden. Die Einfuhr- eshränkungen und Kontingentsvorlagen würden überprüft. Von der Ankündigung von Finanz- und Wirtschaftsprogrammen halte der Bundesrat richts. Sein lebendiges Programm sei, die Kette von Bedürfnissen und Problemen zu befriedigen, die jeder Tag neu bringe. Der Bundeërat wolle der Defizit-Wirtschaft und der Schuldenanhäufung ein sicheres Ende bereiten.
ESrweiterte Vollmachten für die schweizerische Bundesregierung gefordert.
__ Basel, 12. November. Um die gegenwärtig in Kraft befind- lihen Notmaßnahmen für die Landwirtschaft und die Milchprodu- zenten, für den Export und für die Arbeitslojen weiterzüführen und die Ermächtigung zu besißen, neue Notstandsmaßnahmen zum Schute der Wirtschaft und der Währung treffen zu können, hat dex Bundesrat am Dienêtag einen dementsprechenden Beschlußentwurf fertiggestellt. Das Parlament soll diejem Entwurf zur Erweite- rung der Vollmachten der Bundesregierung seine Genehmigun erteilen. Weiter ist vorgesehen, eine eidgenossische Wirtschafts- kommission von 17 bis 21 Mitgliedern zu ernennen, die die Aufs gabe hat, dem Bundesrat beratend und begutahtend zur Seits zu stehen. Ueber die Maßnahmen, die der Bundesrat auf Grund der erteilten Vollmachten Ee vorherige Befragung des Parlas ments ergreift, hat er der Bundesversammlung periodisch Bericht u erstatten. Sie beschließt alsdann, ob diese Maßnahmen beis ehalten werden ftönnen oder abzuändern bzw. aufzugeben sind.
Ministerpräfident Hodza liber die Grundsätze feiner Wirtschaftspolitik.
Prag, 13. November. Ministerpräsident Dr. Hodza legte am Dienstag den Vertretern der Regierungsblätter sein Arbeitsa ie rae und die Grundsätze seiner Politik dar. Er gab der
eberzeugung Ausdruck, daß die E nunmehr ihre Wirt- schaftspolitik auf der Grundlage der Verständigung zwischen «Fndustrie und Landwirtschaft werde aufbauen können,- da die Landwirts aft in der Tschechoslowakei nunmehr über die not- wendigen Vorausseßungen für die Gleichheit mit. der Fndustrie verfüge. Als die nachsten Aufgaben seiner Regierung bezeichnete Ministerpräsident Dr. Hodza die Beseitigung der Hindernisse, die sih der Ausfuhrindustrie in den Weg stellten, den weiteren Abbau der Arbeitslosenzahl, die Förderung der werbenden Arbeiten, für die in ‘der Staatswirtschaft für das nächste Jahr rund drei Mil- liarden Kronen bestimmt sind, und die Zinsfenkung.
Berlin, 12. November. Preisnotierungen für Nahrungss mittel. (EinkaufSspreise des Lebensmitteleinzels handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 31,00 bis 32,00 #, Langbohnen, weiße, hand- verlesen 40,00 bis 42,50 4, Linsen, kleine, fäferfrei, 1934: 42,00 bis 48,00 4, Linsen, mittel, käferfrei, 1934: 48,00 bis 52,00 4, Linsen, große, käferfrei, 1934: 52,00 bis 70,00 4, Speiseerbsen, Viktoria, Riesen, gelbe 58,00 bis 62,00 #, Ges{l. glaj. gelbe Erbsen II, zollverbilligt 65,80 bis 67,00 #4, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Rangoon - Reis, unglasiert —,— bis —— #, Moulm. Reis, unglasiert —,— bis —,— #, Siam Patna - Reis, glafiert —,— bis —,— #&, FJtaliener- Reis, glasiert 36,00 bis 37,00 (, Deutscher Volksreis, glasiert —,— bis —,— #Æ, Gerstengraupen, grob 35,00 bis 36,00 4, Gerstengraupen, mittel 37,00 bis 38,00 4, Gersftengrüße 29,00 bis 30,00 #, Haferflockden 37,00 bis 38,00 #, Hafergrüße, ge- sottene 41,00 bis 42,00 4, Roggenmehl, Type 997 24,35 bis 25,50 A, Weizenmehl Type 790 31,00 bis 32,50 Æ, Weizen- mehl, Type 405 36,50 bis 88,50 Æ, Weizengrieß, Type 405 38,00 bis 40,50 .Æ, Kartoffelmebl, superior 30,50 bis 31,00 4, Zuder, Melis 67,35 bis 68,35 #4 (Aufshläge nach Sorten- tafel), Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,50 bis 33,00 Æ, Röstgerste, glajiert, in Säcken 33,00 bis 36,00 Æ#, Malzkaffee, glafiert, in Säcken 42,00 bis 46,00 4, Rohkaffee, Brasil Supertor bis Extra Prime 304,00 bis 350,00 4, Roßkaffee, Zentral- amerikaner aller Art 340,00 bis 472,00 Æ, Röstkaffee, Brajil Superior bis Extra Prime 396,00 bis 420,00 4, Röstkaffec Zentralarterikaner aller Art 426,60 bis 560,00 4, Kakao, start entölt 162,00 bis 180,00 4, Kafao, leiht entölt 172,00 bis 220,00 Æ, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 #, Tee, indisch 900,00 bis 1400,00 4, Ringäpfel amerikan. extra choice 250,00 bis 252,00 #, Pflaumen 40/50 in Kisten 108,00 bis 110,00 4, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese | Kisten 47,00 bis 52,00 Æ, Korinthen choice Amalias 54,00 bis 60,00 4, Mandeln, süße, handgew., } Kisten 225,00 bis 235,00 - Mandeln, bittere, bandgew., F Kisten 240,00 bis 250,00 46, Kunsthonig in # kg- Packungen 71,00 bis 73,90 #, Bratenschmalz in Tierces 184,00 bis 188,00 #, Bratenshmalz . in Kübeln 184,00 bis 188,00 M, Purelard in Tierces, nordamerik. —— bis —,— F, Berliner Rohshmalz —— bis —— #, Speck, inl, ger, —,— bis — Æ, Markenbutter in Tonnen 290,00 bis 292,00 Æ, Markenbutter gepackt 292,00 bis 296,00 4, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 #, feine Molkereibutter gepackt 284 00 bis 288,00 4 Molkereibutter in Tonnen 276,00 bis 278,00 Æ, Molklkereibutter gepackt 278,00 bis 280,00 4, Land- butter in Tonnen 264,00 bis 266,00 #4, Landbutter gepackt 266,00 bis 268,00 4, Kochbutter in Tonnen —,— bis —,— #, Koch- butter aepackt —,— bis —,— #, Allgäuer Stangen 20 9% 92,00 bis 190,00 Æ#, Tilsiter Käse, vollfett 152,00 bis 166,00 #4, echter Gouda 49 9% 172,90 bis 184,00 4, echter Edamer 40 % 172,00 bis 184,00 Æ, echter Emmentaler (vollfett) 192,00 bis 220,00 M, Allgâuer Romatoux 20 %/ 112,00 bis 124,00 4. (Preise in
| RerHSmark.)