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Timestamp: 2016-10-28 17:56:19
Document Index: 69711179

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 37', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 25', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

Z.________, 1967, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch die Winterthur-ARAG Rechtsschutz, Gartenhofstrasse 17, 8004 Z�rich,
Unia Arbeitslosenkasse, Zentralverwaltung Z�rich, Strassburgstrasse 11, 8004 Z�rich, Beschwerdegegnerin
Der 1967 geborene Z.________ war bis 31. Mai 2002 als Webpublisher/Webmaster in der Firma X.________ AG im Umfang von w�chentlich 33,6 Stunden t�tig. Daneben arbeitete er seit Mai 1999 w�hrend rund acht Stunden pro Woche als Sicherheitsmitarbeiter/T�rsteher in der Firma Y.________ AG. Nach Verlust der Arbeitsstelle bei der X.________ AG bezog Z.________ ab 1. Juni 2002 bis zum Antritt einer Vollzeitstelle am 13. April 2004 Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Mit Verf�gung vom 14. Mai 2004 forderte die Arbeitslosenkasse GBI (heute: Unia Arbeitslosenkasse) zu viel ausbezahlte Versicherungsleistungen in der H�he von Fr. 8998.95 mit der Begr�ndung zur�ck, die T�tigkeit bei der Y.________ AG sei zu Unrecht als Nebenverdienst eingestuft und bei der Zwischenverdienstberechnung nicht korrekt ber�cksichtigt worden. Auf Einsprache hin korrigierte die Arbeitslosenkasse erneut die H�he des versicherten Verdienstes, welcher Fr. 6872.- (anstelle von Fr. 7093.-) betrage und setzte die R�ckforderungssumme auf nunmehr Fr. 7357.45 herab (Verf�gung vom 18. Oktober 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. Dezember 2004 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht das Kantons Z�rich in dem Sinne teilweise gut, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache an die Unia Arbeitslosenkasse zur�ckgewiesen wurde, damit diese im Sinne der Erw�gungen die Taggeldberechnung f�r die Zeit von Juni 2002 bis April 2004 vornehme und die daraus resultierende R�ckforderung neu berechne (Entscheid vom 30. November 2005).
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides festzustellen, dass die R�ckforderung der Beschwerdegegnerin verwirkt sei.
Sowohl die Arbeitslosenkasse als auch das Staatssekretariat f�r Wirtschaft haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Der Einspracheentscheid ist am 23. Dezember 2004 und damit nach Inkrafttreten des ATSG auf den 1. Januar 2003 ergangen. Die R�ckerstattung betrifft indes sowohl vor wie auch nach diesem Zeitpunkt ausgerichtete Arbeitslosentaggelder. Ob unter diesen Umst�nden Art. 25 ATSG oder - f�r die bis 31. Dezember 2002 ausbezahlten Betreffnisse - die bis Ende 2002 geltende R�ckerstattungsordnung (Art. 95 Abs. 2 AVIG [in der bis dahin g�ltig gewesenen Fassung]) anwendbar ist, kann offen bleiben, da die nach dem ATSG massgeblichen Grunds�tze aus der fr�heren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 319 Erw. 5.1 und 5.2; vgl. zur Frage des anwendbaren Rechts: Urteil B. vom 23. August 2006 [C88/04] Erw. 3).
1.2 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zur Bemessung des versicherten Verdienstes (Art. 23 AVIG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 AVIV [in der hier anwendbaren, bis Ende Juni 2003 in Kraft gestandener Fassung]; BGE 126 V 207), zum Zwischenverdienst (Art. 24 AVIG in der bis Ende Juni 2003 g�ltig gewesenen und in der ab 1. Juli 2003 in Kraft stehenden Fassung) sowie zum Verh�ltnis von Zwischen- und Nebenverdienst (BGE 125 V 475, 123 V 233 Erw. 3c und 2, 120 V 518 Erw. 3) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Bestimmungen �ber die R�ckforderung unrechtm�ssig bezogener Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG [in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung], BGE 122 V 368 Erw. 3 mit Hinweisen; Art. 25 ATSG [in Kraft seit 1. Januar 2003]) und die dazu nach der Rechtsprechung notwendigen Voraussetzungen f�r ein wiedererw�gungs- oder revisionsweises Zur�ckkommen auf die formell rechtskr�ftig verf�gte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 Erw. 1.1 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.1 Es steht fest und ist letztinstanzlich unstrittig, dass der Beschwerdef�hrer zu Unrecht Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen hat, welche die Verwaltung zur�ckfordern musste (Art. 95 Abs. 1 AVIG, Art. 25 Abs. 1 ATSG). Das kantonale Gericht hat dabei zutreffend erwogen, dass hinsichtlich der H�he des versicherten Verdienstes vom urspr�nglich ermittelten versicherten Verdienst von Fr. 6947.- auszugehen ist, da die von der Verwaltung vorgenommene Korrektur auf Fr. 6872.- unter dem Titel der Wiedererw�gung mangels zweifelloser Unrichtigkeit der ersten Berechnung nicht statthaft ist. Im �brigen sind mit der Vorinstanz die Voraussetzungen f�r eine wiedererw�gungsweise R�ckforderung grunds�tzlich erf�llt.
2.2 Mit Blick auf die T�tigkeit bei der Y.________ AG ist dem kantonalen Gericht ebenfalls insoweit beizupflichten, als nicht nur derjenige Teil des Einkommens, der in die Ermittlung des versicherten Verdienstes miteinbezogen worden ist (Fr. 1053.20), bei der Berechnung der H�he des Zwischenverdienstes h�tte beachtet werden sollen, sondern auch derjenige Einkommensanteil, der aus der vorgenommenen Erweiterung des Arbeitspensums resultierte. Denn bei einem in den sechs Monaten nach Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung durchschnittlich um Fr. 578.55 gegen�ber den sechs Monaten vor Arbeitslosigkeit erh�hten Einkommen ist durchaus von einer erheblichen Ausweitung des Nebenverdienstes auszugehen (BGE 123 V 233 Erw. 3c und d). Der durch diese merkliche Steigerung des Nebenverdienstes w�hrend der Arbeitslosigkeit erzielte Mehrverdienst h�tte demzufolge ebenfalls als Zwischenverdienst angerechnet werden m�ssen (Urteil R. vom 28. Februar 2001 [C 186/00] Erw. 2c; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, S. 132 Rz 346 in fine in Verbindung mit Fn 687; vgl. Kreisschreiben des seco �ber die Arbeitslosenentsch�digung [KS-ALE Januar 2003] C 8). Dies hat die Arbeitslosenkasse unterlassen. Wenn die Vorinstanz die Neuberechnung nur hinsichtlich Fr. 1537.- �bersteigender Eink�nfte zugelassen hat, l�sst sich dies unter dem Gesichtspunkt der zweifellosen Unrichtigkeit nicht beanstanden.
3.1 Zu pr�fen bleibt, ob die R�ckforderung verwirkt ist, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, wobei sich die Verwirkungsfrage nur unter dem Blickwinkel der relativen einj�hrigen Frist stellt, wogegen die absolute Verwirkungsfrist von f�nf Jahren jedenfalls gewahrt ist. Entscheidend ist somit, ob die f�r die Fristwahrung relevante (SVR 2004 ALV Nr. 5 S. 13 Erw. 4.3) Verf�gung vom 14. Mai 2004 innert Jahresfrist, nachdem die Kasse in Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckerstattung bestehen (BGE 122 V 274 f. Erw. 5a mit Hinweisen), ergangen ist. Um diese Voraussetzungen beurteilen zu k�nnen, m�ssen der Verwaltung alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umst�nde zug�nglich sein, aus deren Kenntnis sich der R�ckerstattungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegen�ber einem bestimmten R�ckerstattungspflichtigen ergibt. F�r die Beurteilung des R�ckerstattungsanspruchs gen�gt es nicht, dass der Kasse bloss Umst�nde bekannt waren, die m�glicherweise zu einem solchen Anspruch f�hren k�nnen, oder dass dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht; das Gleiche gilt, wenn nicht feststeht, gegen welche Person sich die R�ckforderung zu richten hat (SVR 2004 ALV Nr. 5 S. 13 mit Hinweisen).
3.2 Zu Recht wies die Vorinstanz darauf hin, dass die sich der Arbeitslosenkasse stellende Frage nach dem Umfang des anzurechnenden Zwischenverdienstes Monat f�r Monat neu zu beantworten war. Der Versicherte hat unbestrittenermassen die jeweils erzielten Zwischenverdienste korrekt und vollst�ndig mit den hiezu notwendigen Formularen "Angaben der versicherten Person" f�r die massgeblichen Monate Juni 2002 bis April 2004 sowie den entsprechenden "Bescheinigungen �ber Zwischenverdienst" der Arbeitslosenkasse gemeldet. Damit besass die Kasse Ende jeden Monats die erforderlichen Angaben, um die H�he der Taggeldentsch�digung unter Ber�cksichtigung der jeweils tats�chlich erzielten Zwischenverdienste korrekt berechnen zu k�nnen. Aus den eingereichten Zwischenverdienstformularen ergab sich, dass das Arbeitspensum in der Firma Y.________ AG keineswegs konstant war und folglich auch der hieraus erzielte Verdienst monatlich schwankte. Da im Rahmen der Arbeitslosigkeit eine merkliche Steigerung des Nebenverdienstes erfolgte, durfte es nicht bei der einmal nach der Anmeldung zum Leistungsbezug getroffenen Qualifikation des Einkommens aus dieser T�tigkeit bleiben (Aktennotiz vom 10. Juni 2002). Ob ein anzurechnender Zwischenverdienst oder ein unber�cksichtigt zu bleibender Nebenverdienst vorliegt, hat die Kasse bei schwankenden Verdienstverh�ltnissen - systembedingt - f�r jede Kontrollperiode separat zu pr�fen. Dies hat die Verwaltung hier unterlassen, sondern in der Folge die einmal getroffene Ausscheidung des Einkommens �ber Fr. 1053.20 als Nebenverdienst nicht mehr in Frage gestellt, obwohl hiezu die Angaben in den monatlich eingereichten Zwischenverdienstformularen allen Anlass boten. Ausschlaggebend f�r die Beantwortung der Verwirkungsfrage sind somit weder der Zeitpunkt der internen Revision (9. Februar 2004) - als die Verwaltung den Fehler tats�chlich erkannte - noch die Best�tigung des Versicherten vom 20. Januar 2003 bez�glich des Umfangs seiner Stellensuche, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, zumal der R�ckforderungsanspruch auf eine unrechtm�ssig ausgerichtete monatliche Entsch�digung solange nicht verwirken kann, als diese einzelne Leistung im Rahmen der gesamten Anspruchsberechtigung tats�chlich noch nicht ausbezahlt war (BGE 122 V 276 Erw. 5b/bb). Bez�glich der l�nger als ein Jahr vor Erlass der Verf�gung vom 14. Mai 2004 ausbezahlten Arbeitslosenentsch�digungen (Juni 2002 bis April 2003) hingegen ist der R�ckforderungsanspruch der Arbeitslosenkasse nach dem Gesagten verwirkt, dagegen nicht mit Bezug auf die sp�ter (ab Mai 2003) bis und mit Juni 2004 ausgerichteten Leistungen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat der teilweise obsiegende Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 und 3 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. November 2005 und der Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 23. Dezember 2004 aufgehoben, und es wird die Sache an die Unia Arbeitslosenkasse zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen die H�he des Taggeldanspruchs f�r die Zeit von Mai 2003 bis April 2004 neu festsetze und die daraus resultierende R�ckforderung neu verf�ge.