Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt%2038,%20339
Timestamp: 2013-05-26 05:31:28
Document Index: 82199420

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 3', 'Art. 3']

Rechtsprechung: BGHSt 38, 339
Rechtsprechung BGH, 25.08.1992 - 1 StR 362/92 WochenendraucherArt. 2 Abs. 1 GG, kein "Recht auf Rausch", � 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG ist auch im Bereich des Eigenverbrauchs nicht verfassungswidrig, Art. 3 Abs. 1 GG, keine unzul�ssige Ungleichbehandlung gegen�ber Straffreiheit von Alkoholgenu�
� 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 3 Abs. 1 GGVerfassungsm��igkeit der Strafbarkeit des Erwerbs von Cannabisharz (Haschisch) zum Eigenverbrauch (kein Recht auf Rausch; Gleichstellung in Bezug auf Alkohol und Nikotin).
Verfassungsm��ige Strafbarkeit des Erwerbs von Haschisch
BGHSt 38, 339
NJW 1992, 2975
MDR 1992, 1073
NJ 1992, 568
StV 1992, 513
AnwBl 1993, 403
Wird zitiert von ... (16) BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92 CannabisDiese Bedenken k�nnen hier schon angesichts des Umfangs des Handeltreibens mit Haschisch nicht durchgreifen (vgl. auch BGH-Urteil vom 25. August 1992 - 1 StR 362/92 -).".
BGH, 20.12.1995 - 3 StR 245/95 Handeltreiben: Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" bei …Sicher gibt es "keine einlinige kausale Verkn�pfung zwischen dem Konsum von Haschisch und dem Entstehen einer Heroinsucht" ( BGHSt 38, 339, 342).Dem entspricht, da� in den dem Senat vorgelegten Strafsachen immer wieder "Drogenkarrieren" festgestellt worden sind, in denen vor einer Abh�ngigkeit von einer anderen Droge und der Sucht Haschisch genommen worden ist (vgl. auch BGHSt 38, 339, 342).
BGH, 27.07.2000 - 1 StR 263/00 Absehen von einer Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen Anordnung der …Abgesehen davon, da� sich der physische und psychische Zustand von Rauschgiftabh�ngigen durch fortschreitenden Konsum erfahrungsgem�� immer weiter verschlechtert, hat die �ffentlichkeit die gerade durch diesen Personenkreis verursachten erheblichen sozialen Folgen der Rauschgiftabh�ngigkeit wie etwa Beschaffungskriminalit�t zu tragen (vgl. BGHSt 38, 339, 344).
OLG D�sseldorf, 11.04.1995 - 5 Ss 85/95 BtMG � 29a Abs. 1 Nr. 2Ob das sogenannte "amotivationale Syndrom", bei dem es sich um ein durch Gleichg�ltgkeit gegen�ber den Anforderungen des Lebens, lnitiativeverlust, Antriebsarmut und einem tr�gerischen Gef�hl des Wohlbefindens gekennzeichnetes Zustandsbild handelt, eine Folge des Cannabiskonsums ist oder ob der Konsum Ausdruck der schon vorher bestehenden Lebenseinstellung darstellt, ist umstritten (vgl. BVerfGE 90, 145, 180 m.w.N.; BGH, 1. Strafsenat, Urteil vom 25. August 1992 in BGHSt 38, 339, 342 = StV 1992, 513 mit Anm. Schneider = NJW 1992, 2975 = MDR 1992, 1073 ;… K�rner, a.a.O., Rdnr. 237-239 m.w.N.).Eine 'Schrittmacherfunktion' auf h�rtere Drogen im Sinne einer stofflichen Eigenschaft der Cannabisprodukte bzw. im Sinne einer einlinigen kausalen Verkn�pfung zwischen dem Konsum von Haschisch und dem Entstehen einer Heroinsucht wird zwar inzwischen allgemein verneint (BVerfGE 90, 145, 181 ; BGHSt 38, 339, 342;… K�rner, a.a.O., Rdnr. 243).Dar�ber hinaus wird im Zusammenhang mit dem "Umsteigeeffekt die Gefahr gesehen, da� Haschischkonsum insbesondere bei jungen Menschen zu Einstellungs�nderungen fuhren kann, durch die deren Anf�lligkeit f�r den sp�teren Gebrauch harter Drogen um ein Vielfaches erh�ht wird (BGHSt 38, 339, 342 m.w.N.).
BGH, 07.07.2011 - 2 StR 184/11 Grenzen der Sicherungverwahrung (verfassungskonforme �nderung; drohende Taten aus …Durch Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln, auch in nicht geringer Menge, wird zwar das Rechtsgut der Volksgesundheit verletzt oder gef�hrdet (vgl. BGHSt 38, 339, 342 f.).Durch Handeltreiben mit Bet�ubungsmitteln, auch in nicht geringer Menge, wird zwar das Rechtsgut der Volksgesundheit verletzt oder gef�hrdet (vgl. BGHSt 38, 339, 342 f.).
BGH, 04.03.1993 - 4 StR 69/93 BtMG � 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, � 29 Abs. 3 Nr. 4, � 30 Abs. 1 …Der Senat teilt nicht die Auffassung der Revision, die angewendeten Strafvorschriften des Bet�ubungsmittelgesetzes seien verfassungswidrig (vgl. BGH, Urteil vom 25. August 1992 - 1 StR 362/92, zum Abdruck bestimmt in BGHSt 38, 339 = StV 1992, 513 ).
BGH, 22.10.2002 - 5 StR 275/02 Ausschluss der Schuldf�higkeit (Einsichtsf�higkeit; Drogenpsychose; …Es erscheint zudem zweifelhaft, ob die vom Gutachter in Betracht gezogene Drogenpsychose (vgl. dazu BGHSt 33, 8, 12 f.; 38, 339, 342) auf einer tragf�higen Tatsachengrundlage beruht, da der Angeklagte, der zur Tatzeit nur in sehr geringem Umfang Drogenmi�brauch betrieb, bei dem gewaltsamen Vorgehen gegen den Nebenkl�ger nicht unter akutem Drogeneinflu� stand und die Tat nach den bisherigen Feststellungen keinen Bezug zu Drogen aufwies.
BGH, 02.03.1994 - 2 StR 644/93 BtMG � 29a Abs. 1 Nr. 2; StGB � 46Da� es sich bei Haschisch um eine sogenannte "weiche Droge� handelt (…BGHR StGB � 46 Abs. 1 - Beurteilungsrahmen 8; vgl. auch BGHSt 38, 339 [340 f.]), �ndert daran nichts angesichts der sehr gro�en Menge und der damit verbundenen Gef�hrlichkeit.
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.1994 - 19 A 1782/94 BtMG � 29 Abs. 1 Nr. 1; StVG � 4 Abs. 1; StVZO � 15b Abs. 1Bei aller Unsicherheit, die zur Zeit nach dem Stand der Wissenschaft hinsichtlich der Wirkung des Konsums von Cannabis-Produkten auf die Fahrunt�chtigkeit im einzelnen noch besteht (vgl. die Darstellung bei Trunk, Fahrunsicherheit nach Haschischkonsum, NZV 1991, 258), kann aber dennoch davon ausgegangen werden, da� der Genu� von Haschisch gegebenenfalls zu Denk- und Wahrnehmungsst�rungen, Antriebs- und Verhaltensst�rungen, Lethargie, Angstgef�hlen, Realit�tsverlust und Depression, zuweilen auch Psychosen f�hren kann (vgl. insoweit etwa BGH, Urteil vom 25.8.1992 - 1 StR 362/92 - NJW 1992, 2975).Die Sachverst�ndige hat in der m�ndlichen Verhandlung die von der Wissenschaft bei einem akuten Konsum von Cannabis beobachteten Beeintr�chtigungen der intellektuellen und motorischen F�higkeiten und der Aufnahmef�higkeit der Sinnesorgane im Hinblick insbesondere auf eine unzureichende r�umliche Orientierung mit der Folge der Fehleinsch�tzungen von Entfernungen und Geschwindigkeiten, auf eine erhebliche Verschlechterung der Hell- und Dunkeladaptation des Auges, auf eine verminderte Konzentrations- und Reaktionsf�higkeit sowie auf einen Wechsel der Stimmungslage, verbunden mit Sorglosigkeit, Verkennen von Gefahrenanlagen und �bersteigertem Leistungsgef�hl bei verminderter Leistungsf�higkeit (vgl. auch Salger in DAR, 433 [438] m.w.N.; OVG L�neburg, Beschlu� vom 16.12.1993 - 12 M 5608/93 -, NZV 1994, 295 ), als Folgen, mit denen bei einem Konsum gerechnet werden m�sse, best�tigt.
BGH, 20.10.2011 - 2 StR 288/11 Ansehung von k�nftig zu erwartenden Bet�ubungsmitteldelikte eines einzelnen …
BGH, 06.10.1992 - 1 StR 667/92 BtMG � 29 Abs. 1; GG Art. 3
OLG Frankfurt, 17.11.1992 - 1 Ws 186/92 GG Art. 3 Abs. 1; BtMG �� 29, 30; StPO � 121
OLG Frankfurt, 20.01.1993 - 3 Ss 307/92 BtMG � 29
BayObLG, 16.03.1994 - 4St RR 19/94 BtMG � 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Nr. 3, � 29a Abs. 1 Nr. 2, � 29a …