Source: https://www.moebelbau-krueger.de/kontakt/agb/
Timestamp: 2019-04-26 10:17:34
Document Index: 191558015

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 9', '§ 12', '§ 13']

AGB - Möbel Krüger bei Rostock
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Möbel Krüger GbR, Marke: „Holzfabrik“
Diese Bedingungen gelten für den Verkauf über unser Internetportal „http://www.holzfabrik-shop.de“. Der Käufer sichert zu, dass er die Ware nur für private Zwecke und nicht zum Weiterverkauf erwirbt.
Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen erbringen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden, sofern nicht neue Allgemeine Geschäftsbedingungen von uns bekannt gegeben wurden.
Unser Angebot ist freibleibend bis zum Zugang der Auftragsbestätigung des Kunden. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in unseren Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen, sonstigen Unterlagen, Zeichnungen und Plänen liegt kein wirksames Angebot vor, bzw. kommt kein wirksamer Vertrag zustande. Wir verpflichten uns jedoch, zu den Konditionen des offensichtlich gewollten ein neues Angebot zu unterbreiten.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons "zahlungspflichtig Bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
„Holzfabrik.de“ stellt rustikale Massivholzmöbel her, die in Form, Farbe, Bearbeitung und Maserung ( mit Rissen und Ästen ) von den dargestellten Bildern abweichen können. Derartige Abweichungen können von uns nicht als Mangel akzeptiert werden. Sofern der Kunde uns nicht innerhalb von 14 Tagen mitteilt, dass der neue Leistungsgegenstand akzeptiert wird, gilt der Vertrag als aufgehoben. Sämtliche Maße in den Produktbeschreibungen beruhen auf den Angaben des Herstellers. Sofern sich dieser Toleranzen vorbehält, gelten auch diese zwischen uns und dem Kunden. Auf die Toleranzen weisen wir im Angebot ausdrücklich hin.
§ 5 Leistungsfrist
Die vorgesehene Leistungsfrist ist verbindlich. Die Leistungsfrist beginnt erst nach Eingang aller für die Ausführung des Leistungsgegenstandes notwendigen Angaben, Bescheinigungen, Freistellungen usw. zu laufen. Gleiches gilt, wenn Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sind. Die Leistungsfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen beim Hersteller, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Leistungsgegenstandes von erheblichem Einfluss und nicht von uns zu vertreten sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Leistungsfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Teilleistungen sind innerhalb der von uns angegebenen Leistungsfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch oder den Kunden daraus nicht ergeben. Soweit wir die fällige Leistung nicht innerhalb der Frist erbringen, kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung nur verlangen, wenn dieser uns zuvor eine Ablehnungsandrohung mit einer angemessenen Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt hat.
Die Leistungsgefahr geht dementsprechend erst mit der Lieferung und, sofern vereinbart, mit der Montage der Objekte auf den Kunden über. Der Kunde hat den Erhalt der Objekte gegenüber den ausliefernden Personen zu bestätigen. Die Lieferung erfolgt bis zum im Vertrag vereinbarten Ort. Dies ist in der Regel der gewünschte Aufstellort in der Wohnung des Kunden. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass der Transport bis in die Wohnung und/oder Anlieferstelle mit den üblichen Mitteln des Möbeltransports möglich ist. Gleiches gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser. Bei Raumspartreppen und Türen, welche nicht den Standardmaßen entsprechen, ist von einer Erreichbarkeit nicht auszugehen. Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei der Möbel Krüger GbR, An der Chaussee 23 a, 198299 Kritzkow, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Mo. - Fr. 10:00 bis 16:00 Uhr.
§ 6.1 Transportschäden
§ 6.2 Dekorationsartikel
Alle Vasen in unserem Sortiment sind Dekorationsvasen. Bitte prüfen Sie vor Gebrauch auf Dichtheit. Schäden werden nicht übernommen. Dekorationsgegenstände sind nicht Lebensmittelecht
Ist Montage und/oder Aufstellung vereinbart, so ist Voraussetzung, dass diese hinsichtlich der örtlichen Gegebenheiten (Wände, Fußböden, Zuwege) möglich ist und ein funktionierender Elektroanschluss zur Verfügung steht. Müssen Bauteile an einer Wand/Boden/Decke des Gebäudes befestigt oder aufgehängt werden, so ist der Kunde in zumutbaren Umfang verpflichtet, sich vor Beginn der Arbeiten über Art und Verlauf von Versorgungsleitungen, Tragfähigkeit der Wände sowie etwaige Besonderheiten zu vergewissern (z.B. durch Nachfrage bei Dritten wie Hausverwaltung, Hausmeister etc.). Hierüber hat der Kunde den Verkäufer vor Beginn der Arbeit unaufgefordert zu informieren.
Entstehen Schäden während der Montage an Versorgungsleitungen, über deren Lage uns der Käufer vor Montagebeginn jedoch nicht ausreichend informiert hat, übernehmen wir dafür keine Haftung.
Der Käufer hat in seiner Wohnung die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Montage zu schaffen. Hat der Käufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken wegen Eignung der Wände, so hat er diese dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Regressansprüche wegen Nichtbeachtung sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Verkäufer und/oder seinen Erfüllungsgehilfen ist ein Verschulden anzulasten.
Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungspflichten des Verkäufers hinausgehen. Ohne ausdrückliche gesonderte Vereinbarung ist die Verlegung von Gas-, Wasser- und Elektroanschlüssen sowie Wasserablauf nicht Bestandteil der vom Verkäufer zu erbringenden Montageleistungen. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer auf Umstände, welche die Anlieferung erschweren können, rechtzeitig hinzuweisen.
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Hierfür gilt § 9. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird. Die Ansprüche wegen eines Sachmangels verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften. Nach einer Mängelrüge ist die Firma Möbel Krüger GbR berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen.
Sofern die Ware Mängel haben sollte, haben wir das Recht, je Mangel die Sache zweimal nachzubessern. Sollten die Nachbesserungsversuche erfolglos verlaufen, ist im Anschluss daran der Kunde zur Geltendmachung weiterer Gewährleistungsrechte berechtigt. Es liegt kein Sachmangel vor, wenn wir dem Kunden eine zu geringe Menge liefern. Im Fall einer zu geringen Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der fehlenden Menge. Zu der Beschaffenheit der Kaufsache zählen nur die im Vertrag ausdrücklich benannten Eigenschaften. Beschreibungen in öffentlichen Äußerungen oder die Äußerungen unserer Gehilfen, insbesondere in der Werbung, sind unverbindlich. Ausgewechselte Teile gehen in unser Eigentum über. Die Nacherfüllung wird nur vorgenommen, wenn der Kunde zuvor den Kaufpreis bzw. den ursprünglichen Werklohn abzüglich eines Einbehalts für den Mangel gezahlt hat. Der Einbehalt darf nicht mehr als das Dreifache der Mängelbeseitigungskosten betragen.
Im Rahmen der Vertragsabwicklung haften wir nur für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Ebenso gilt dies nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.
Obwohl wir stets bemüht sind, nur einwandfreie Ware auszuliefern und zu montieren, kann es gelegentlich zu Beanstandungen kommen. Im Interesse einer beiderseitigen Rechtssicherheit wird der Kunde unverzüglich nach Erhalt die Ware und die Montageleistung prüfen. Mängel an der Verpackung oder offensichtliche Mängel an der Ware sowie der Montageleistung sind sofort auf dem Lieferschein zu vermerken. Sollten wir bei der Lieferung anderweitige Dinge beschädigt haben, ist dies auch auf dem Lieferschein zu vermerken. Ansonsten wird vermutet, dass die Verpackung oder sichtbare Ware unbeschädigt war bzw. andere Dinge nicht beschädigt wurden und die Montage ordnungsgemäß erfolgte.
Bei verdeckten Mängeln (z.B. Schäden trotz unversehrter Verpackung) und nicht sofort erkennbaren Montagefehlern sind diese vom Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung, jedoch spätestens innerhalb von 4 Wochen nach vollständiger Lieferung, schriftlich bei uns detailliert anzuzeigen. Ansonsten gilt die Vermutung des Absatz 1.
§ 12 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den Leistungsgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages für diese Leistungsgegenstände vor. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Leistungsgegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.
Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten erhalten Sie direkt nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang.
§ 13 Schadensersatz wegen Nichterfüllung
Sind wir zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung berechtigt, so beläuft sich dieser auf 20 % des Kaufpreises einschließlich der Nebenentgelte bzw. auf 20 % des Werklohns vorbehaltlich eines von uns nachzuweisenden höheren Schadens. Der Kunde ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Nichterfüllungsschaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Gleiches gilt hinsichtlich der Zurückbehaltungsrechte des Kunden. Liegt ein Mangel der Kaufsache oder unserer Werkleistung vor, bevor die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjährt sind, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung des gesamten Kaufpreises wegen des Mangels zu verweigern. Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen. Sind wir aus einem gegenseitigen Vertrag vorzuleisten verpflichtet, können wir die uns obliegende Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass unser Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird. Bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage sowie drohender Zahlungsunfähigkeit sind wir berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen oder die Stellung einer geeigneten Sicherheit zu verlangen. Wird diese binnen einer angemessenen Frist nicht gestellt, so sind wir berechtigt, nach Ablauf dieser Frist Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Es gelten die gesetzlichen Verjährungsregelungen.
Möbel Krüger Store
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