Source: https://www.neuburg-am-inn.de/aktuelles/gemeindenachrichten/details/article/gemeinderatssitzung-1900-uhr-rathaus-neukirchen-ainn-36/
Timestamp: 2019-08-25 14:19:53
Document Index: 201092681

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

1. Berichterstattung über den Vollzug der Beschlüsse vom 21.01.2019
2. Vorstellung neuer Prognosezahlen/-berechnungen des Instituts für Sozialraumanalysen DEMOSPLAN in Bezug auf Kindertagesstätten und Grundschule auf Grund der zu erwartenden Baugebiete im Ortsteil Neukirchen a.Inn mit Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
3. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die Friedhofseinrichtung der Gemeinde auf Grund der Neukalkulation vom 16.01.2019
4. Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Neuburg a.Inn sowie für die damit in Zusammenhang stehenden Amtshandlungen
5. Breitbandversorgung in der Gemeinde Neuburg a.Inn im Rahmen des sog. "Höfe-Programms" - Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung an die Telekom Deutschland GmbH vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesnetzagentur und der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Breitbandrichtlinie
6. Berichterstattung über die Grundstücks- und Bauausschusssitzung vom 13.02.2019
7. Abbruch der gemeindeeigenen Gebäude Schärdinger Straße 11 und 22 - Vergabe des Auftrages zur Erstellung der Ausschreibungsunterlagen vorbehaltlich der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Niederbayern
8. Aufstellungsverfahren zur Außenbereichssatzung Kopfsberg 2
8.1 Bekanntgabe der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen
8.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes und gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
9.1 Bekanntgabe der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen
9.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) des Deckblattentwurfes und gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
10. Änderung des Bebauungsplanes "WA Brunnfeld" mit Deckblatt Nr. 16
10.1 Bekanntgabe der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen mit den erforderlichen Abwägungsbeschlüssen
10.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
11. Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes "WA Rumpernfeld" mit Deckblatt Nr. 6 durch Erweiterung des Geltungsbereiches auf das Grundstück Fl.Nr. 95/1, Gmkg. Neukirchen a.Inn
11.1 Vorstellung des Deckblattentwurfes
11.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit Beauftragung der Verwaltung zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
12. Stellungnahme zu vorliegenden Baugesuchen
12.1 Bauantrag zur Sanierung und Umnutzung des denkmalgeschützten Anwesens Passauer Straße 18 auf dem Grundstück Fl.Nr. 260, Gmkg. Neuburg a.Inn
12.2 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen bzw. Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 101, Gmkg. Neuburg a.Inn
12.3 Bauantrag zur Errichtung eines Carports mit Geräteraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 398/6, Gmkg. Neuburg a.Inn
12.4 Bauantrag zur Errichtung eines Tierunterstandes auf dem Grundstück Fl.Nr. 355, Gmkg. Neukirchen a.Inn
12.5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "WA Lindenhöhe" zur Errichtung einer Doppelgarage außerhalb der festgesetzten Baugrenzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 150/1, Gmkg. Neukirchen a.Inn
12.6. Bauantrag zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 139/11, Gmkg. Neukirchen a.Inn
13. Umbau und Sanierung des Kindergartens St. Elisabeth in Dommelstadl - Auftragsvergabe zur Glasbeklebung auf Grund eingeholter Angebote und eines Vergabevorschlags des Arch.-Büros Mitschelen + Gerstl, Passau
14. Informationen des 1. Bürgermeisters
14.1 Berichterstattung über die Verkehrsschau vom 05.02.2019 zur Festlegung der Ampelstandorte mit Verkehrsbeschilderung im Zusammenhang mit der halbseitigen Sperrung der St 2110 auf Höhe Schloss Neuburg a.Inn wegen Mindertragfähigkeit des Straßenbauwerks
14.2 Berichterstattung über die Info-Veranstaltung zum Haushalt 2019 des Landkreises Passau
14.3 Sachstandsbericht zum Breitbandausbauverfahren Neuburg II
15. Anfragen, Wünsche und Anträge