Source: https://www.lieberfrei.de/contact/agb/
Timestamp: 2019-07-23 11:24:29
Document Index: 362040955

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 14', '§ 13', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 9', '§ 11', '§ 312']

AGB - Lieber frei - Gemeinsam Freiheit leben im Netzwerk für freie Berater, Coaches und Therapeuten
von "Lieber frei - Netzwerk für freie Berater, Coaches und Therapeuten"
Katja Otto, Elßholzstr.12,10781 Berlin
Finanzamt Schöneberg/Tempelhof
Gewerbeschein für Internetportale
Der Betreiber erstellt eine Datenbank über Anbieter von freien beratenden, coachenden und therapeutischen Dienstleistungen (im Folgenden Kunden genannt) und veröffentlicht diese im Internet. Im Zusammenhang mit dieser Datenbank erstellt und veröffentlicht der Betreiber Einträge in den Formen „Kostenloser Eintrag“, „Starter-Angebote 1, 2 oder 3“ , "Erweiterte Angebote 1, 2 oder 3" für einzelne Kunden nach von ihm entwickelten Mustern, die jeweils mit individuellen Daten, die von den jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellt werden, vervollständigt werden.
1. Der Betreiber nimmt in die von ihm erstellte und im Internet unter der Internet-Adresse „www.lieberfrei.de“ veröffentlichte Datenbank folgende Daten des Kunden auf (Grundeintrag): Bezeichnung der freien Dienstleistung, spezielle Angebote, Vorname, Familienname, Standort , Telefonnummer und Webadresse.
Aktuell gilt der kostenfreie Grundeintrag (ohne Foto) für 6 Monate ab Veröffentlichung. Sonderaktionen gelten (mit Foto) für jeweils 6 Monate ab Veröffentlichung.
2. Der Betreiber erstellt für den Kunden einen Eintrag in Form einer individuellen (digitalen) Visitenkarte auf der Unterseite des Bundeslandes in dem die Dienstleistung angeboten wird - im Folgenden insgesamt als individueller Eintrag bezeichnet - auf der Basis vom Betreiber entwickelter und zur Verwendung für eine Vielzahl von Beratern vorgesehener Muster, die durch Einsetzen individueller Daten des Kunden vervollständigt werden, und veröffentlicht diese während der Dauer des Vertrages im Internet. Der Kunde kann den individuellen Eintrag als „Probeeintrag“ zu gesonderten Konditionen insgesamt einmal ausprobieren. Das Starter-Angebot ist 3 Monate gültig. Der Kunde kann danach ein erweitertes Angebot nutzen, oder die Daten werden gelöscht.
3. Auf Wunsch des Kunden nimmt der Betreiber während der Vertragsdauer Änderungen an dem individuellen Eintrag und/oder an dem Grundeintrag vor. Die Vornahme der Änderungen erfolgt innerhalb von zwei Wochen gerechnet von dem Tag an, an dem dem Betreiber der oder die Änderungswünsche des Kunden schriftlich zugehen (lieberfrei@posteo.de).
§ 2 Nutzung von www.lieberfrei.de/ Vertragsschluss
1. Die Geschäftssprache auf www.lieberfrei.de ist Deutsch. Sämtliche vertragsrelevanten Informationen und Dokumente sowie die Online-Anmeldung werden ausschließlich in deutscher Sprache angeboten.
2. Anmeldung: Schritte bis zur verbindlichen Bestellung sowie Möglichkeiten zur Korrektur der gemachten Angaben. Die Online-Anmeldung ist ein zweistufiger Prozess. Im ersten Schritt wählen Sie auf der Angebotsübersichtsseite den Umfang Ihres Eintrages aus. Eine Online-Anmeldung ist zur Zeit noch nicht direkt verfügbar. Sie senden die Auswahl ihres Angebots an den Betreiber der Website : Katja Otto ( lieberfrei@posteo.de). Der Betreiber behält sich vor, ggf. Bewerber abzulehnen, wenn das Angebot nicht in das ganzheitliche Konzept passt. Die Freischaltung der Profile erfolgt in der Regel innerhalb einer Woche. Der Kaufvertrag für den gewählten Eintrag kommt zu Stande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, indem wir den von Ihnen übermittelten Datensatz nach Überprüfung freischalten und damit online stellen. Sie erhalten als Kunde eine Benachrichtigung und können den Beitrag nochmals einsehen und ggf. Korrekturwünsche einsenden. Sie erhalten dann erst, bei einem kostenpflichtigen Eintrag, eine Rechnung über die Dienstleistung. Monatliche Beiträge sind im Voraus für 3, 6 oder 12 Monate zu bezahlen.
3. Anmeldung kostenloser Grundeintrag: Die Anmeldung erfolgt wie in Punkt 2. Sie erhalten eine schriftliche Bestätigung ihrer Anmeldung, jedoch keine Rechnung.
4. Ein Vertrag kommt ausschließlich mit dem Betreiber von www.lieberfrei.de zu Stande. Die Betreiberin schließt Verträge allerdings ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und nicht mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.
1. Der Vertrag für einen individuellen Eintrag wird zunächst für die Dauer von 12 Monaten (Probeeintrag 3 Monate, kostenfreier Antrag 6 Monate) geschlossen und kann seitens des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen zum Ablauf des Vertragszeitraums ordentlich gekündigt werden. Wird der Vertrag vom Kunden nicht fristgerecht zum Ablauf des Vertragszeitraums (Probeeintrag: 3 Monate) ordentlich gekündigt, so verlängert er sich um 6 Monate . Er kann sodann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen zum Ablauf eines jeden Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nach einer Vertragsbeendigung durch ordentliche Kündigung beendet der Betreiber die Veröffentlichung des individuellen Eintrags. Auch nach einer Vertragsbeendigung durch ordentliche Kündigung kann der Betreiber die Veröffentlichung des Grundeintrages aufrechterhalten, wenn und solange der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht und wenn und solange der Betreiber die Veröffentlichung der in § 1 Abs. 1 genannten Datenbank nicht insgesamt aufgibt.
2. Der Vertrag für einen kostenlosen Grundeintrag wird zunächst für die Dauer von 6 Monaten geschlossen. Danach wir der Betreiber einen erweiterten Eintrag anbieten, (Starter-Angebote, Angebote 1,2 und 3) falls der Kunde diesen ablehnt, wird der Eintrag vom Betreiber ggf. gelöscht. Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen zum Ablauf eines jeden Vertragszeitraums ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nach einer Vertragsbeendigung beendet der Betreiber die Veröffentlichung des kostenlosen Grundeintrags.
3. Das Vertragsverhältnis kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Grund ist gegeben, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Frist für eine ordentliche Kündigung nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere auch dann vor, wenn der Kunde gegenüber dem Betreiber vorsätzlich oder grob fahrlässig wahrheitswidrige Angaben macht oder mit der gemäß den nachfolgenden Regelungen vereinbarten Vergütung ganz oder teilweise mehr als 1 Monat in Verzug gerät. Auch die außerordentliche Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nach einer Vertragsbeendigung durch außerordentliche Kündigung seitens des Betreibers beendet dieser die Veröffentlichung sowohl des individuellen Eintrags als auch des Grundeintrages.
1. Erstellung und Veröffentlichung des Grundeintrags (ohne Foto) sind kostenlos.
4. Änderungen: Der Kunde kann seinen individuellen Eintrag oder den kostenlosen Grundeintrag durch den Betreiber ändern lassen. Ein schriftliche Benachrichtgung mit den gewünschten Änderungen ist hierzu erforderlich. Pro Vertragsjahr sind drei gemäß § 1 Abs. 3 auf Wunsch des Kunden durch den Betreiber vorgenommene Änderungen des individuellen Eintrags kostenlos. Weitere Änderungen des individuellen Eintrags werden gesondert berechnet. Sämtliche gemäß § 1 Abs. 3 auf Wunsch des Kunden durch den Betreiber vorgenommene Änderungen des Grundeintrags sind kostenpflichtig. Als eine Änderung gilt dabei die Gesamtheit all derjenigen Veränderungen, die der Kunde in ein und demselben schriftlichen Änderungswunsch mitteilt. Hierfür ist zwei Wochen nach Beginn der Veröffentlichung der betreffenden Änderung eine Vergütung in Höhe von 10,00 Euro fällig.
5. Erweiterung („Upgrade“): Wird im Rahmen einer gemäß § 3 Abs. 4 beschriebenen Anpassung des individuellen Eintrags vom Kunden ein größerer individueller Eintrag erworben, beträgt die Vergütung die anteilige Differenz zwischen neuem und altem Jahrespreis für die Restlaufzeit des Vertragsjahres. Die Berechnung des Differenzbetrages erfolgt taggenau. Die Vergütung für die Veröffentlichung des erweiterten individuellen Eintrags ist zwei Wochen nach der erfolgten Erweiterung zur Zahlung fällig.
8. Freundschaftsaktion: Angemeldete Kunden können weitere Kunden anwerben. Die angeworbenen Kunden geben dazu auf ihrer Anmeldung den Namen des empfehlenden Kunden an. Für jeden angeworbenen Kunden werden dem empfehlenden Kunden 5 Euro auf den nächsten fälligen Jahresbeitrag gut geschrieben, sobald der angeworbene Kunde einen vollen Jahresbeitrag entrichtet hat.
9. Umsatzsteuer: Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.
§ 9 Einbindung externer Inhalte
aktuell werden noch keine externen Anbeiter/Firmen eingebunden. Bei Änderung werden Kunden rechtzeitig darüber informiert.
Soweit Rechtsnormen nicht entgegenstehen, ist Gerichtsstand für beide Parteien Berlin und deutsches Recht anwendbar.
§ 11 Informationen nach § 312i BGB
[noch zu bearbeiten...1. Sie können die Vertragsbedingungen sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen abspeichern, in dem Sie in ihrem Internetbrowser und in Ihrem PDF-Viewer die Funktion “Speichern unter” wählen. Ebenso können Sie den Vertragstext jederzeit ausdrucken, in dem Sie die entsprechende Funktion in ihrem Internet-Browser oder PDF-Viewer nutzen. Ihre Vertragsdaten können Sie auch jederzeit in Ihrem Profil einsehen. Des Weiteren erhalten Sie von uns eine E-Mail mit einer Eingangsbestätigung, in welcher die wesentlichen Vertragsmodalitäten noch einmal festgehalten werden. Die wesentlichen Vertragsmodalitäten werden von uns gespeichert und können von Ihnen in Ihrem Profil nach Freischaltung durch uns jederzeit eingesehen werden. Im Bedarfsfall können wir Ihnen diese auch per E-Mail oder postalisch bekannt geben.
2. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch....]