Source: http://www.tsv-timmerlah.de/satzung/
Timestamp: 2019-02-17 05:43:22
Document Index: 287392290

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 2', '§ 12', '§ 14', '§12', '§13', '§14', '§ 6', '§15', '§16', '§17', '§18', '§ 11', '§19', '§20', '§21', '§22', '§23']

SATZUNG – TSV "Frisch Auf" Timmerlah
D1 SCV
E1 TSV
G2 JSG
(1) Der Verein führt den Namen Turn- und Sportverein „Frisch-Auf“ Timmerlah von 1920 e. V.
(2) Der Verein hat seinen Sitz in 38120 Braunschweig (Timmerlah), Kirchstr. 1.
(3) Der Verein wurde am 20. März 1946 wiedergegründet und ist Nachfolger des erstmals 1920 gegründeten und 1933 zwangsweise durch die Nationalsozialisten aufgelösten Vereins Turnverein „Frisch-Auf“ Timmerlah. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Braunschweig unter der Nr. 2228 eingetragen.
(1) Zweck des Vereins ist die Pflege, Förderung und Ausübung des Breiten- und Leistungssports. Besondere Bedeutung kommt der Betreuung und Förderung der Sportjugend zu. Neben dem Sportbetrieb trägt der Verein durch geeignete Angebote auch zur Förderung der Gemeinschaft bei.
(2) Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
(3) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung, und zwar durch die Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Sports.
(4) Mittel, die dem Verein zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Für Tätigkeiten im Rahmen des § 12 kann gemäß einschlägigem Erlass des Bundesfinanzministeriums (BMF) in der jeweils gültigen Fassung je nach Haushaltslage eine Ehrenamtspauschale gezahlt werden. Über deren Höhe entscheidet der erweiterte Vorstand (§ 13 Abs.2). Aufwendungen, die von Amtsträgern oder Mitgliedern im Interesse des Vereins geleistet werden, können erstattet werden.
Der Verein ist Mitglied des Landessportbundes Niedersachsen (LSBN) und der zuständigen Unterorganisationen (Bezirkssportbund und Stadtsportbund) sowie der Fachverbände und untersteht zugleich deren Satzungen und Ordnungen mit gleichen Rechten und Pflichten.
Teil B: Mitgliedschaft
(1) Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede Einzelperson werden. Die Mitglieder sind, je nachdem, ob sie sich sportlich betätigen oder nicht, aktive oder passive Mitglieder.
(2) Als fördernde Mitglieder können Personenvereinigungen öffentlichen oder privaten Rechts dem Verein beitreten, ohne das ihnen Rechte aus dieser Mitgliedschaft erwachsen.
(3) Die Ehrenmitgliedschaft kann an Personen verliehen werden, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben. Die Verleihung, über die der geschäftsführende Vorstand nach Anhörung des erweiterten Vorstands und des Ehrenrats entscheidet, setzt die aktive oder passive Mitgliedschaft nicht voraus. Die Ehrenmitglieder haben die Rechte der ordentlichen Mitglieder, sind aber von der Beitragspflicht befreit.
(4) Weitere Einzelheiten über Ehrenmitglieder und Ehrungen regelt die Ehrenordnung, die vom erweiterten Vorstand zu beschließen ist.
(5) Der geschäftsführende Vorstand des Vereins kann Mitglieder, die sich besonders große Verdienste um die Förderung des Vereins erworben haben, zu Ehrenvorsitzenden ernennen. In der Regel wird dieser Ernennung eine mindestens 25jährige Tätigkeit als Vorsitzender des Vereins vorausgegangen sein müssen. Ein Ehrenvorsitzender kann nur dann wieder zum 1. Vorsitzenden, nicht aber in andere Ämter des geschäftsführenden Vorstands gewählt werden, wenn dieses Ausnahmesituationen erforderlich machen.
(1) Jede Person, die Mitglied des Vereins werden möchte, muss einen schriftlichen Aufnahmeantrag stellen. Ist sie bei Antragstellung noch nicht volljährig, so ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters durch dessen Unterschrift im Aufnahmeantrag nachzuweisen. Die Unterschriften bestätigen gleichzeitig, dass das Mitglied die Satzung, die Statuten und die weiteren Bestimmungen anerkennt und befolgen wird.
(1) Ein Mitglied kann frühestens nach einem halben Jahr, jedoch nur zum 30.06. oder 31.12. eines Jahres mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen schriftlich kündigen. Die Kündigungsfrist beginnt erst, wenn die Kündigung beim geschäftsführenden Vorstand eingegangen ist.
(2) Beim Tod eines Mitglieds erlischt die Mitgliedschaft automatisch.
a) wenn es sich vereinsschädigend verhält,
b) wenn es wiederholt gegen die Satzung oder gegen die Vereinsstatuten sowie gegen andere Vereinsbestimmungen verstoßen hat,
c) wenn es mit der Beitragszahlung schuldhaft länger als 6 Monate im Rückstand liegt.
(4) Der geschäftsführende Vorstand entscheidet bei Absatz 3, Punkte a) und b) nach einer Stellungnahme des Ehrenrats über den Ausschluss. Der Ausschluss ist dem betreffenden Mitglied durch eingeschriebenen Brief unter Angabe der Gründe mitzuteilen. Gegen diesen Entscheid kann der Betroffene innerhalb einer Frist von 2 Wochen Einspruch beim geschäftsführenden Vorstand einlegen. Über den Einspruch entscheidet nach einer erneuten Stellungnahme durch den Ehrenrat der erweiterte Vorstand endgültig. Die Bekanntgabe des Ausschlusses und der Entscheidung über den Einspruch muss unter Bekanntgabe der Gründe durch einen eingeschriebenen Brief an den Betroffenen erfolgen. Bei Punkt c) genügt eine einfache Entscheidung des geschäftsführenden Vorstands und eine schriftliche Mitteilung an den Betroffenen.
(1) Die Vereinsmitglieder haben das Recht, an allen allgemeinen Veranstaltungen und sportlichen Übungsstunden mitzuwirken sowie nach den Vereinsstatuten am Vereinsleben teilzunehmen, sofern nicht Sonderbestimmungen Einschränkungen machen.
(2) Die Mitglieder haben das Recht, an den Mitgliederversammlungen des Vereins und der für sie zuständigen Abteilungen teilzunehmen.
(3) Alle anwesenden ordentlichen und Ehrenmitglieder haben in den Vereins- und Abteilungsversammlungen Stimmrecht, sofern sie mindestens 16 Jahre alt sind und bei Abteilungsversammlungen der Abteilung angehören. Das passive Wahlrecht gilt erst ab 18 Jahre.
(4) Die Mitglieder haben nach der jeweils gültigen Beitragsordnung Aufnahmegebühren und Beiträge zu zahlen. Die Beiträge werden für das laufende Halbjahr jeweils spätestens am 01.03. und am 01.09. eingezogen. Der geschäftsführende Vorstand ist berechtigt, nach Anhörung des erweiterten Vorstands die Einzugszeiträume abzuändern, wenn dies aus verwaltungs- oder banktechnischen Gründen angezeigt ist. Er kann darüber hinaus in begründeten Ausnahmefällen auf schriftlichen Antrag den Beitrag ermäßigen oder stunden.
(5) Um im digitalen Bankverkehr (online banking) § 12 Abs. 5 gerecht zu werden, gilt folgendes Verfahren: Sämtliche Bankgeschäfte sind vorab durch schriftliche Verfügung des 1. Vorsitzenden bzw. seines Vertreters und eines weiteren Vorstandsmitglieds zu genehmigen. Die anschließende Ausführung des online bankings erfolgt sodann durch eine vom Vorstand ermächtigte Person.
(6) Die Mitglieder haben das Vereinsinteresse zu wahren und nach Kräften zu fördern; sie haben die Beschlüsse der Vereinsorgane, die Satzung und die Statuten sowie andere Vereinsbestimmungen zu beachten und zu befolgen.
(7) Die Mitglieder haben die vereinseigenen oder angemieteten Vereinseinrichtungen, Sportanlagen und –geräte pfleglich zu behandeln und vor Beschädigung zu bewahren.
(8) Ein Mitglied hat auf Verlangen des geschäftsführenden Vorstands alle in seiner Verwahrung befindlichen Gegenstände, Schriftstücke und Gelder des Vereins oder einer Abteilung unverzüglich herauszugeben.
(9) Alle in dieser Satzung aufgeführten Rechte, Funktionen und Bezeichnungen beziehen sich, unabhängig von ihrem Wortlaut, sowohl auf weibliche als auch auf männliche Mitglieder.
Der Verein haftet nur im Rahmen der durch den Landessportbund abgeschlossenen Versicherungsverträge für Schäden seiner Mitglieder, die diese bei Ausübung des Sportes und bei Benutzung der Vereinsanlagen sowie beim Besuch der vereinseigenen Sportveranstaltungen erleiden.
Teil C: Vermögen
(1) Das Vereinsvermögen und die Einnahmen sind ausschließlich zur Förderung des Vereinszweckes nach § 2 zu verwenden. Die Einnahmen dienen zur Bestreitung der Unkosten des Vereinsbetriebes. Über die Verwendung entscheidet der geschäftsführende Vorstand im Rahmen des von der Mitgliederversammlung genehmigten Haushaltsplanes. Überschreitungen der Haushaltsansätze sind nur zulässig, wenn wichtige Gründe vorliegen und Deckung vorhanden ist.
(2) Der Kassierer gibt der Jahreshauptversammlung einen schriftlich festgehaltenen Bericht über die Verwendung der Gelder im abgelaufenen Geschäftsjahr und schlägt die Verwendung der Gelder im laufenden Geschäftsjahr im Haushaltsvoranschlag vor.
(3) Das einzelne Mitglied hat am Vereinsvermögen keinen Anteil. Das gilt auch für den Fall der Auflösung des Vereins oder der Beendigung seiner Mitgliedschaft.
(4) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines gemeinnützigen Zwecks fällt das Vermögen an den Stadtsportbund Braunschweig. Dieser hat es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
Teil D: Organe des Vereins
b) der geschäftsführende Vorstand,
(2) Bis Ende März eines jeden Jahres muss eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden.
– Die Wahl des geschäftsführenden Vorstands,
– die Wahl der Mitglieder des Ehrenrats,
– die Entscheidung über die Entlastung des geschäftsführenden Vorstands,
– die Bestätigung der von den Abteilungen gewählten Vorsitzenden,
– die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages,
– die Entscheidung über Satzung und Satzungsänderungen,
– die Entscheidung über die Festlegung der Aufnahmegebühren und Beiträge,
– die Entscheidung über die Auflösung des Vereins,
– die Entscheidung über Anträge an die Mitgliederversammlung,
– die Entscheidung über sonstige Angelegenheiten dann, wenn der geschäftsführende Vorstand darum ersucht.
(4) Die Einladung zur Mitgliederversammlung muss mindestens 14 Tage vorher den Mitgliedern durch Veröffentlichung in den Vereinskästen, am Schwarzen Brett in der Sporthalle oder durch besondere Einladungsschreiben bekannt gegeben werden. Sie muss mindestens folgende Tagesordnungspunkte enthalten:
– Geschäftsbericht des geschäftsführenden Vorstands einschließlich Kassenbericht,
– Bericht der Kassenprüfer,
– Entlastung des Vorstands,
– Wahl des Vorstands nach § 12,
– Wahl der Mitglieder des Ehrenrats nach § 14,
– Wahl des Kassenprüfers,
– Genehmigung des Haushaltsvoranschlages,
– Anträge,
– Anregungen und Anfragen.
Anträge müssen bis spätestens 10 Tage vor der Mitgliederversammlung dem geschäftsführenden Vorstand vorliegen. Die in den Anträgen gewünschten Verhandlungspunkte sind auf die Tagesordnung zu setzen.
(5) Der geschäftsführende Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Er muss dies innerhalb von 4 Wochen tun, wenn ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder die Einberufung schriftlich beantragen. Die Einladung erfolgt wie die zur ordentlichen Mitgliederversammlung.
(6) Jede Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig und entscheidet mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Für Satzungsänderungen ist eine Drei-Viertel-Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich. Die Auflösung des Vereins kann nur mit Drei-Viertel-Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten, mindestens aber der Hälfte aller stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
(7) Die Mitgliederversammlungen sind nicht öffentlich. Geladene Gäste und Mitarbeiter des Vereins können ihr aber ohne Stimmrecht beiwohnen.
(8) Die Leitung der Mitgliederversammlung hat der 1. Vorsitzende oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des geschäftsführenden Vorstands.
§12 Geschäftsführender Vorstand
(1) Dem geschäftsführenden Vorstand obliegt die Vertretung des Vereins nach innen und nach außen.
(2) Er besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden, dem Kassierer, dem Schriftführer und dem Sport- und Jugendwart.
(3) Dem geschäftsführenden Vorstand obliegt die Verwaltung des Vereins. Er regelt alle den Verein betreffenden Angelegenheiten, sofern dies nicht ausdrücklich dem erweiterten Vorstand oder der Mitgliederversammlung vorbehalten ist und soweit es sich nicht um Angelegenheiten einzelner Abteilungen handelt, die diese in eigener Zuständigkeit entscheiden.
(4) Der geschäftsführende Vorstand kann im Einzelfall die Entscheidung des erweiterten Vorstands oder der Mitgliederversammlung herbeiführen. Tut er dieses, so ist er an deren getroffene Entscheidung gebunden. Der geschäftsführende Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.
(5) Rechtsgeschäfte mit Außenwirkung im Namen des Vereins sind nur wirksam und verbindlich, wenn zwei Vorstandsmitglieder, darunter der 1. Vorsitzende oder sein Vertreter, tätig werden, zustimmen und ggfs. Unterschriften leisten.
(6) Die Wahl des geschäftsführenden Vorstands erfolgt für 2 Jahre auf einer Mitgliederversammlung. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds erfolgt die Ersatzwahl auf der nächstfolgenden ordentlichen Mitgliederversammlung. Der geschäftsführende Vorstand kann für die verbleibende Zeit ein Vorstandsmitglied kommissarisch hinzuwählen.
(7) Der geschäftsführende Vorstand kann zu seiner Unterstützung Ausschüsse bilden.
§13 Erweiterter Vorstand
(1) Zum erweiterten Vorstand gehören mit Stimmrecht neben den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstands die Leiter der Abteilungen sowie die Jugendleiter der Sparten mit Jugendgruppen oder deren Vertreter und der Pressewart. Ehrenvorsitzende und Mitglieder des Ehrenrats können an den Sitzungen mit beratender Stimme teilnehmen.
(2) Der erweiterte Vorstand hat grundsätzlich beratende Funktion. Er entscheidet nur in den von der Satzung bestimmten Fällen.
§14 Ehrenrat
(1) Zur Wahrung der inneren Ordnung im Verein ist ein Ehrenrat zu wählen. Er besteht aus 5 Mitgliedern, die nicht dem geschäftsführenden Vorstand angehören dürfen. Die Mitglieder des Ehrenrats müssen mindestens 25 Jahre alt sein. Sie werden auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, muss in der darauf folgenden Mitgliederversammlung eine Ersatzwahl vorgenommen werden.
(2) Den Vorsitz führt das Mitglied, das dem Ehrenrat zum Zeitpunkt der Sitzung am längsten angehört, es sei denn, dieser lehnt ab. Dann wählen die Ehrenratsmitglieder ihren Vorsitzenden aus ihrer Mitte.
(3) Der Ehrenrat hat die Aufgabe, Meinungsverschiedenheiten unter Mitgliedern zu schlichten und Unstimmigkeiten zwischen Vereinsorganen, Abteilungsvorständen und Mitgliedern beizulegen. Er gibt auch seine Stellungnahme beim Vereinsausschluss von Mitgliedern nach § 6 ab.
(4) Der Ehrenrat kann vom Vorstand, von allen Mitgliedern und von Personen angerufen werden, deren Antrag auf Erwerb der Mitgliedschaft abgelehnt worden ist.
§15 Geschäftsordnung
(1) Die Organe des Vereins können sich eine Geschäftsordnung geben. Der Teil der Geschäftsordnung für die Mitgliederversammlung muss von dieser, alle anderen Teile für die anderen Organe müssen vom erweiterten Vorstand genehmigt und mit Mehrheit beschlossen werden. Das gilt auch für etwaige Änderungen.
(2) In der Geschäftsordnung werden Ausführungsbestimmungen zu den Organen erlassen.
§16 Protokollführung
(1) Über jede Sitzung der Vereinsorgane ist ein Protokoll zu führen, in das die Beschlüsse wörtlich aufzunehmen sind. Die Protokolle werden vom Schriftführer in einem Protokollbuch aufbewahrt. Alle Protokolle sind vom Protokollführer und einem Mitglied des geschäftsführenden Vorstands, bei Sitzungen des Ehrenrats durch dessen Vorsitzenden, zu unterschreiben.
(2) Satzungsänderungen sind vom Vorstand umgehend beim Vereinsregister zur Eintragung zu bringen.
§17 Kassenprüfer
(1) Die Kassenprüfer werden nach folgendem Modus für die Dauer von 2 Jahren gewählt:
Erstmals wird ein Kassenprüfer auf 1 Jahr, der 2. Kassenprüfer auf 2 Jahre gewählt. Nach einem Jahr scheidet der 1. Kassenprüfer automatisch aus, der 2. Kassenprüfer wird zum 1. Kassenprüfer. Es ist dann jährlich der 2. Kassenprüfer zu wählen. Sofortige Wiederwahl ist nicht zulässig.
(2) Die Kassenprüfer dürfen nicht Mitglied des geschäftsführenden Vorstands sein. Sie haben die Aufgabe, die Kasse nach Bestand und Belegen zu prüfen und über das Ergebnis der Prüfung der Mitgliederversammlung einen schriftlichen Bericht vorzulegen. Sie haben darüber hinaus das Recht, die Kasse jederzeit, auch unvermutet, zu prüfen.
§18 Beschlüsse und Wahlen
(1) Alle Organe fassen ihre Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern nicht Ausnahmen durch diese Satzung geregelt sind (§ 11, Abs. 6).
(2) Das gleiche gilt für alle Wahlen.
Teil E: Gliederungen
§19 Abteilungen
(1) Für die im Verein betriebenen Sportarten werden nach Bedarf durch Beschluss des geschäftsführenden Vorstands Abteilungen gebildet.
(2) Die Vorsitzenden der Abteilungen bedürfen der Bestätigung durch die Mitgliederversammlungen.
(3) Jedes Mitglied kann bei gleichem Grundbetrag mehreren Abteilungen angehören, sofern nicht Sonderbestimmungen und Kapazitätsbegrenzungen dies anders regeln.
(4) Jede Abteilung wählt zu Beginn des 2. Kalenderjahres möglichst vor der Jahreshauptversammlung ihren Abteilungsleiter und weitere Vorstandsmitglieder, die zusammen den Abteilungsvorstand bilden. Die Wahl ist auf der Hauptversammlung der Abteilungen durchzuführen, deren Zeitpunkt und Ort in den Vereinskästen, am Schwarzen Brett in der Sporthalle oder den Abteilungsmitgliedern und Vorstand gesondert schriftlich mitzuteilen ist. Dies hat mindestens 14 Tage vorher unter Bekanntgabe der Tagesordnung zu erfolgen.
(5) Dem Abteilungsvorstand obliegt die gesamte sportliche Leitung der Abteilung.
(6) Die Abteilungen erledigen ihre Angelegenheiten im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der satzungsmäßigen Zuständigkeiten unmittelbar und eigenverantwortlich. Werden jedoch sportliche oder finanzielle Belange des Vereins oder anderer Abteilungen berührt, so ist zu der beabsichtigten Maßnahme die Zustimmung des geschäftsführenden Vorstands und ggfs. der anderen Abteilung(en) erforderlich. Im Zweifelsfalle entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
(7) Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands haben das Recht, mit beratender Stimme an den Sitzungen der Abteilungsvorstände aller Abteilungen teilzunehmen. Das gilt auch für alle anderen Abteilungsveranstaltungen und –versammlungen. Der geschäftsführende Vorstand kann darüber hinaus Maßnahmen des Abteilungsvorstandes, soweit er dies im Interesse des Vereins für erforderlich hält, aussetzen und durch eigene Entscheidungen ersetzen.
(8) Die Mitgliederversammlungen der Abteilungen können eigene Abteilungsverordnungen beschließen; diese müssen jedoch den Rahmen der Satzung und der Statuten einhalten. Sie sind dem geschäftsführenden Vorstand vorzulegen.
§20 Senioren
Der Verein kann bei Bedarf einen Seniorenkreis einrichten, dem sich alle älteren Mitglieder des Vereins anschließen können.
Teil F: Schlussbestimmungen
§21 Geschäftsjahr
§22 Vereinszeitung
(1) Der Verein gibt in regelmäßigen Abständen die Vereinszeitung heraus.
(2) Für die Herausgabe ist ein Pressewart verantwortlich. Er ist auf der Jahreshauptversammlung alle 2 Jahre zu wählen.
§23 Statuten des Vereins
Statuten es Vereins sind:
Die Geschäftsordnungen der Organe,
a) die Abteilungsordnungen,
b) die Beitragsordnung,
c) die Ehrenordnung,
d) die Hallenordnung der Stadt Braunschweig zur Sporthallenbenutzung und die Platzordnung.
(1) Diese Satzung tritt am 26. März 2011 in Kraft.
(2) Gleichzeitig werden alle anderen Satzungen ungültig.