Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1015555
Timestamp: 2020-08-08 18:10:03
Document Index: 336625649

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 11', '§ 11', '§ 1', '§ 5']

Vorlage - VII-DS-00674-NF-02
Betreff: Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 354 "Gewerbepark Stahmeln"
VII-DS-00674
städtebaulicher Vertrag (Urkunde vom 24.02.2020)
Anl1 Auflistung Flurstücke im BP354
Anl5.6Lageplan2U5-2
Anl5.7Lageplan3U5-3
Anl5.8Lageplan4U5-4
Anl5.9RadGehwegNordU5-5
Anl5.10RAdGehwegNordU5-6
Anl5.11RadgehwegSüdOstU5-7
Anl5.12RadGehwegAmBahngrabenU5-8
Anl5.13mHöhenplanKreisAstStahmelnerAlleeU6-1-1
Anl5.14HöhenplanKreisAstWiesenringU6-1-2
Anl5.15HöhenplanKreisAstStahmOstU6-1-3
Anl1aPlanGrundstücksituation
Anl5.16HöhenplanKreisAußenringU6-1-4
Anl5.17HöhenplanStahmelnerAlleeU6-3
Anl5.18HöhenplanStahmelnerAlleeU6-4-1
Anl5.19HöhenplanWiesenringU6-4-2
Anl5.20HöhenplanRadGehwegNordU6-5
Anl5.22HöhenplanRadGehwegSüdTeilOstU6-7
Anl5.23HöhenplanRadGehwegBahngrabenU6-8
Anl5.24QuerschnittSQ1-SQ4U14-2-1
Anl5.25QuerschnittKreisverkehrSQ5U14-2-2
Anl6.19LSN_GP_LP3_Entwurfsbeschr_150417
Anl3LageplanVertrags-BPgebiet
Anl5.26QuerschnittSQ6U14-2-3
Anl5.27QuerschnitteRadGehwegeSQ7-9U14-2-4
Anl5.28SchleppkSichtdreieckU16-1-1
Anl6.2150417_GP01_LSN301_Lageplan-Bestand
Anl5.29 SchleppkSichtdreiecke2U16-1-2
Anl6.4150417_GP03_LSN303_Schwerpunkte
Anl5.30PberflächenwasserEinzugsgebieteU18-1-1
Anl5.31OberlächenentwZeitbeiwertverfahrenU18-1-2
anl5.32BerechnungStraßenabläufeU18-2
Anl5.33Verkehrsuntersuchung2014.03.27
Anl4BPlanNr. 354
Anl6.1PlanlisteGrünplanung
Anl6.5150417_GP04_LSN311_Pflanzkonzept-1
Anl6.6150417_GP05_LSN312_Pflanzkonzept-2
Anl6.7150417_GP06_LSN313_Pflanzkonzept-3
Anl6.8150417_GP07_LSN314_Pflanzkonzept-4
Anl6.9150417_GP08_LSN315_Pflanzkonzept-5
Anl6.10150417_GP09_LSN316_Pflanzkonzept-6
Anl6.11150417_GP10_LSN321_Schnitte
Anl6.12150417_GP11_LSN342_Massnahmen-Zuordnung
Anl6.13150417_GP12_LSN343_Massnahmen-1
Anl5.1Deckblatt
Anl6.14150417_GP13_LSN344_Massnahmen-2
Anl6.15150417_GP14_LSN35_Visualisierungsblatt
Anl6.16150417_Planliste Grünplanung
Anl6.17150417_Protokolle29.04.13
Anl6.18150417_Protokolle-2
Anl7 Lageplanmit den geplantenBaufeldern
Anl8 Standards Grünmaßnahmen
Anl10 AnforderungenSchlussdokumentation
Anl11 SchreibenStadtzurEntwurfsplanung30.07.19
anl12AusführungsbeschreibungDrosselbauwerk
Anl5.2Inhaltsverzeichnis
Anl13 BaufeldzuordnungKostenGrünordnung
Anl14 EntwurfVertragserfüllungsbürgschaft
Anl15 EntwurfGewährleistungsbürgschaft
Anl16 Abtretungserklärung
Anl5.3Übersichtslageplan
Anl5.4Erläuterungsbericht
Anl5.5Lageplan1U5-1
1. Der städtebauliche Vertrag mit der metaWerk Leipzig GmbH zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen und artenschutzfachlichen Maßnahmen bezüglich der geplanten Vorhaben im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ wird seitens der Stadt Leipzig abgeschlossen.
2. Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich anfallenden Folgekosten in Höhe von ca. … Euro werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der zukünftigen Haushaltsplanung zu entscheiden. Die erforderlichen Mittel sind dann entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer anzumelden (Entwurfsplanung ist noch in Prüfung, Zahlen werden nachgeliefert).
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Widmungsverfahren gemäß § 6 Sächsisches Straßengesetz für den neu zu errichtenden Verbindungsweg, Teilfläche der Flurstücke 161/16 und 161/34 jeweils Gemarkung Stahmeln, gelegen zwischen Flurstück 161/43 bis 161/35 jeweils Gemarkung Stahmeln einzuleiten.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Einziehungsverfahren für den Neuen Ring (Flurstück 161/44 der Gemarkung Stahmeln), beginnend bei Flurstück 161/51 bis Flurstück 161/43 jeweils Gemarkung Stahmeln gemäß § 8 Sächsisches Straßengesetz einzuleiten.
Anlass dieser Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB mit der metaWerk Leipzig GmbH als noch zu bevollmächtigende Vertreterin der jeweiligen Grundstückseigentümer im Bebauungsplangebiet Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ zur Sicherung der straßenseitigen Erschließung der geplanten Vorhaben sowie zur Sicherung der Planung und Herstellung der grünordnerischen, Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen im Bebauungsplangebiet
Anlass dieser Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB mit der metaWerk Leipzig GmbH als noch zu bevollmächtigende Vertreterin der jeweiligen Grundstückseigentümer im Bebauungsplangebiet Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ zur Sicherung der straßenseitigen Erschließung der geplanten Vorhaben sowie zur Sicherung der Planung und Herstellung der grünordnerischen, Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen im Bebauungsplangebiet.
Noch in Prüfung, wird nachgereicht
Die beteiligten Ämter der Stadt wurden in den letzten Jahren mehrfach mit den Vertragsverhandlungen und der Fortführung der Vertragsinhalte gemeinsam mit dem Erschließungsträger befasst. Im Rahmen der Abwägung der unterschiedlichen Belange konnten jeweils Lösungen gefunden werden.
Der Erschließungsträger will das Bebauungsplangebiet entwickeln, da er sich in Verhandlungen mit einem Vertragspartner befindet, der in dem Baufeld II bereits im Oktober 2020 den Betrieb aufnehmen will. Um die Voraussetzungen für das für die Erteilung der Baugenehmigung erforderliche Baurecht zu schaffen, ist der wirksame Abschluss des städtebaulichen Vertrages als Voraussetzung für die Sicherung der straßenseitigen Erschließung und die Abwägung der B-Planbelange und den herbeizuführenden Satzungsbeschluss in der Stadtratssitzung im Februar erforderlich, um diese Zeitschiene nicht zu gefährden.
Die Qualität des Leipziger Stadtbildes wird bewahrt und weiterentwickelt, das erhöht auch die Nutzbarkeit der öffentlichen Räume. Durch die Entwicklung des Gewerbeparks und die Ansiedlung von Betrieben werden Faktoren geschaffen für eine vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur, da sich hier auch Wechselwirkungen zwischen Gewerbebetrieben in der Stadt ergeben, die die allgemeine Attraktivität diesbezüglich erhöhen. Hierdurch entstehen dann auch gute Rahmenbedingungen für den Erhalt oder die Neuschaffung qualifizierter Arbeitsplätze.
Der Erschließungsträger beabsichtigt die Entwicklung des Bebauungsplangebietes Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ in drei Baufeldern. Eine erste Ansiedlung und deren Inbetriebnahme im Baufeld II ist bereits für Oktober 2020 vorgesehen.
Die Grundstücke im Plangebiet gehören verschiedenen Eigentümern, die den Erschließungsträger zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages bevollmächtigen werden. (Die Vollmachten liegen noch nicht vor, und einzelne Vertragsinhalte sind noch in Verhandlung, daher sind noch Ergänzungen und inhaltliche Anpassungen nach Übergabe der entsprechenden Unterlagen erforderlich, diese sollten spätestens vor Beschlussfassung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters vorliegen, um einen Handlungsauftrag der Eigentümer für den Erschließungsträger erkennen zu lassen und auszuschließen, dass man es mit vollmachtlosen Vertretern zu tun hat).
Der städtebauliche Vertrag regelt die Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung durch Ausbau/Verlegung einzelner Anlagen und Rückbau anderer nicht mehr benötigter Anlagen. Weiterhin sichert der Vertrag die Planung und Durchführung der grünordnerischen und artenschutzfachlichen Maßnahmen, die relevant sind für die B-Planabwägung sowie Schutzfunktionen für Lärmschutz oder Sichtschutz usw.
Die Entwurfsplanung für die Straßenbaumaßnahmen wurde am 06.12.19 übergeben und befindet sich derzeit noch in Prüfung. Die Höhe der Kosten für diese Maßnahmen ist noch nicht abschließend bezifferbar, da die Kostenberechnung noch unvollständig ist. Es ist aber davon auszugehen, dass die straßenseitige Erschließung weit über 2 Mio. Euro umfasst.
Die grünordnerischen, Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen belaufen sich auf mindestens 1,5 Mio. Euro, da hier auch noch Leistungspositionen noch nicht mit Kosten untersetzt sind.
Diese Kosten sind zur Sicherung der Durchführung in Form einer Vertragserfüllungsbürgschaft oder durch Einzahlung auf ein städtisches Verwahrkonto abzusichern.
Für die neu herzustellenden Straßenteile ist eine Widmung erforderlich, für die rückzubauende Straße Neuer Ring ist eine Einziehung erforderlich. Daher die Beschlusspunkte 3. und 4.
Der Neufassung kann nunmehr der am 24.02.2020 beurkundete städtebauliche Vertrag beigelegt werden. Auf zwei wesentliche Punkte wird hierbei hingewiesen.
1. Zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und zur Verhinderung von LKW-Parken im öffentlichen Bereich hat sich der Erschließungsträger verpflichtet, zusätzliche LKW-Stellplätze in Höhe von 25 % über den bauordnungsrechtlich angeordneten Bedarf hinaus auf den Baufeldern 1, 2 und 3 zu schaffen. Bis zur Herstellung dieser Stellplätze auf den jeweiligen Baugrundstücken, werden diese Stellplätze auf dem Flurstück 161/37 gesichert (§ 1 Abs. 7 des städtebaulichen Vertrags).
2. Hinsichtlich des Lärmschutzes hat sich der Erschließungsträger zusätzlich zur Einhaltung der Festsetzungen im Bebauungsplan verpflichtet, die Einreichung der Ausführungsplanung bezüglich sämtlicher Schallschutzbauwerke bis spätestens zum 31.10.2020 unter Nachweis der Einhaltung der Orientierungswerte und der jeweiligen Maßnahmenbeschreibung zur Reduzierung der Lärmimmissionen einzureichen. Sollte sich daraus keine Plankonformität ergeben, prüft die Stadt zur Umsetzung dieser Maßnahmen, inwieweit dies über Befreiungen oder Planänderungen umgesetzt werden kann (§ 5 Abs. 9 des städtebaulichen Vertrags).
Realisierung erfolgt im Zuge der Hochbaumaßnahme.
Die finanziellen Auswirkungen werden nachgereicht, wenn die Prüfung zur übergebenen Entwurfsplanung abgeschlossen ist.
Der Vertrag setzt die Maßgaben des Bebauungsplanes um, dort wurden Bürgerbeteiligungen durchgeführt.
Sollte kein Beschluss vorliegen, wäre die straßenseitige Erschließung für die geplanten Vorhaben nicht gesichert, ebenso nicht die Durchführung der grünordnerischen, Ausgleichs- und artenschutzfachlichen Maßnahmen. Diese Dinge sind abwägungsrelevant für den Bebauungsplan, der demzufolge erst nach Wirksamwerden des städtebaulichen Vertrages zum Satzungsbeschluss geführt werden kann. Erst dann können die gewünschten Baugenehmigungen erteilt werden.
Städtebaulicher Vertrag (Stand 24.02.2020) nebst Anlagen
Aufgrund des Umfangs der Anlagen wird darauf verzichtet, alle Unterlagen als Ausdruck der Vorlage beizufügen. Die Unterlagen sind komplett im allris hinterlegt.
1 städtebaulicher Vertrag (Urkunde vom 24.02.2020) (7842 KB)
2 Anl1 Auflistung Flurstücke im BP354 (1091 KB)
3 Anl5.6Lageplan2U5-2 (809 KB)
4 Anl5.7Lageplan3U5-3 (1873 KB)
5 Anl5.8Lageplan4U5-4 (2232 KB)
6 Anl5.9RadGehwegNordU5-5 (733 KB)
7 Anl5.10RAdGehwegNordU5-6 (690 KB)
8 Anl5.11RadgehwegSüdOstU5-7 (885 KB)
9 Anl5.12RadGehwegAmBahngrabenU5-8 (833 KB)
10 Anl5.13mHöhenplanKreisAstStahmelnerAlleeU6-1-1 (353 KB)
11 Anl5.14HöhenplanKreisAstWiesenringU6-1-2 (347 KB)
12 Anl5.15HöhenplanKreisAstStahmOstU6-1-3 (361 KB)
13 Anl1aPlanGrundstücksituation (5801 KB)
14 Anl5.16HöhenplanKreisAußenringU6-1-4 (347 KB)
15 Anl5.17HöhenplanStahmelnerAlleeU6-3 (370 KB)
16 Anl5.18HöhenplanStahmelnerAlleeU6-4-1 (375 KB)
17 Anl5.19HöhenplanWiesenringU6-4-2 (364 KB)
18 Anl5.20HöhenplanRadGehwegNordU6-5 (379 KB)
19 Anl5.22HöhenplanRadGehwegSüdTeilOstU6-7 (343 KB)
20 Anl5.23HöhenplanRadGehwegBahngrabenU6-8 (348 KB)
21 Anl5.24QuerschnittSQ1-SQ4U14-2-1 (398 KB)
22 Anl5.25QuerschnittKreisverkehrSQ5U14-2-2 (330 KB)
23 Anl6.19LSN_GP_LP3_Entwurfsbeschr_150417 (83 KB)
24 Anl3LageplanVertrags-BPgebiet (940 KB)
25 Anl5.26QuerschnittSQ6U14-2-3 (330 KB)
26 Anl5.27QuerschnitteRadGehwegeSQ7-9U14-2-4 (354 KB)
27 Anl5.28SchleppkSichtdreieckU16-1-1 (1341 KB)
28 Anl6.2150417_GP01_LSN301_Lageplan-Bestand (2050 KB)
29 Anl5.29 SchleppkSichtdreiecke2U16-1-2 (2049 KB)
30 Anl6.4150417_GP03_LSN303_Schwerpunkte (4604 KB)
31 Anl5.30PberflächenwasserEinzugsgebieteU18-1-1 (58 KB)
32 Anl5.31OberlächenentwZeitbeiwertverfahrenU18-1-2 (72 KB)
33 anl5.32BerechnungStraßenabläufeU18-2 (12 KB)
34 Anl5.33Verkehrsuntersuchung2014.03.27 (6008 KB)
35 Anl4BPlanNr. 354 (9898 KB)
36 Anl6.1PlanlisteGrünplanung (152 KB)
37 Anl6.5150417_GP04_LSN311_Pflanzkonzept-1 (1304 KB)
38 Anl6.6150417_GP05_LSN312_Pflanzkonzept-2 (1249 KB)
39 Anl6.7150417_GP06_LSN313_Pflanzkonzept-3 (1484 KB)
40 Anl6.8150417_GP07_LSN314_Pflanzkonzept-4 (2215 KB)
41 Anl6.9150417_GP08_LSN315_Pflanzkonzept-5 (1409 KB)
42 Anl6.10150417_GP09_LSN316_Pflanzkonzept-6 (582 KB)
43 Anl6.11150417_GP10_LSN321_Schnitte (232 KB)
44 Anl6.12150417_GP11_LSN342_Massnahmen-Zuordnung (135 KB)
45 Anl6.13150417_GP12_LSN343_Massnahmen-1 (603 KB)
46 Anl5.1Deckblatt (294 KB)
47 Anl6.14150417_GP13_LSN344_Massnahmen-2 (300 KB)
48 Anl6.15150417_GP14_LSN35_Visualisierungsblatt (57699 KB)
49 Anl6.16150417_Planliste Grünplanung (98 KB)
50 Anl6.17150417_Protokolle29.04.13 (2003 KB)
51 Anl6.18150417_Protokolle-2 (2005 KB)
52 Anl7 Lageplanmit den geplantenBaufeldern (135 KB)
53 Anl8 Standards Grünmaßnahmen (56 KB)
54 Anl10 AnforderungenSchlussdokumentation (89 KB)
55 Anl11 SchreibenStadtzurEntwurfsplanung30.07.19 (2137 KB)
56 anl12AusführungsbeschreibungDrosselbauwerk (695 KB)
57 Anl5.2Inhaltsverzeichnis (6 KB)
58 Anl13 BaufeldzuordnungKostenGrünordnung (218 KB)
59 Anl14 EntwurfVertragserfüllungsbürgschaft (71 KB)
60 Anl15 EntwurfGewährleistungsbürgschaft (70 KB)
61 Anl16 Abtretungserklärung (81 KB)
62 Anl5.3Übersichtslageplan (1957 KB)
63 Anl5.4Erläuterungsbericht (127 KB)
64 Anl5.5Lageplan1U5-1 (1733 KB)
VII-DS-00674 Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 354 "Gewerbepark Stahmeln" 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Beschlussvorlage
VII-DS-00674-ÄA-01 Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 354 "Gewerbepark Stahmeln" 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten Änderungsantrag
VII-DS-00674-ÄA-01-VSP-01 Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 354 "Gewerbepark Stahmeln" 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Verwaltungsstandpunkt
VII-DS-00674-NF-02 Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 354 "Gewerbepark Stahmeln" 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Neufassung
VII-DS-00674-NF-02-ÄA-01 Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 354 "Gewerbepark Stahmeln" Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag