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Timestamp: 2019-12-09 20:49:57
Document Index: 82634130

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 115', '§ 107', '§ 108', '§ 611', '§ 611', '§ 614', '§ 3', '§ 19', '§ 2', '§ 14', '§ 138', '§ 291', '§ 612', '§ 1', '§ 358', '§ 354']

ARBEITSENTGELT - Information
Arbeitsentgelt Information
Das Arbeitsentgelt ( englisch salary, wage, pay, renumeration, französisch rénumération) ist die Gegenleistung des Arbeitgebers aus einem Arbeitsvertrag für die vom Arbeitnehmer erbrachten Arbeitsleistungen.
Das Kompositum „Arbeitsentgelt“ legt nahe, dass es ein Entgelt für geleistete Arbeit darstellt. Entgelt ist eine nominalisierte Form von „entgelten“, was so viel heißt wie „vergüten“. Innerhalb der Schweiz, ansonsten selten, wird der Begriff Salär oder Entlöhnung [1] für eine geldwerte Entlohnung verwendet.
Arbeitsentgelt ist der Oberbegriff für sämtliche in Geld erbrachten Zahlungen wie Arbeitslohn ( Arbeiter) und Gehalt ( Angestellte) oder auch als Sachbezug gewährter Deputatlohn. Begriffe wie Lohnkosten oder Lohnkostenzuschuss beziehen sich gleichwohl stets auf beide Entgeltformen (Lohn, Gehalt). Geldzahlungen können in Bargeld ( Lohntüte) oder im Wege des bargeldlosen Zahlungsverkehrs als Lohn- und Gehaltsüberweisung geleistet werden. Zum Arbeitsentgelt gehören auch Gratifikationen, Prämien ( Akkordlohn), Tantiemen, Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit, für Mehrarbeit ( Überstunden), und Zulagen (etwa Leistungszulagen) [2] oder Bonuszahlungen. Im weiteren Sinne zählt zum Arbeitslohn auch das Einkommen der Selbständigen, der Unternehmerlohn, [3] nicht jedoch der Gewinn als Entlohnung für den Kapitaleinsatz.
Gleichgültig ist, ob das Arbeitsentgelt von einem privatwirtschaftlichen Arbeitgeber ( Unternehmen, sonstige Personenvereinigungen) oder von einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn (etwa Behörden) stammt. Hier wird es unterschiedlich bezeichnet, nämlich als Besoldung ( Beamte, Soldaten und Berufsrichter) oder Grundentgelt (und Entwicklungsstufen) bei Angestellten und Arbeitern im öffentlichen Dienst. Genau genommen fallen die Bezüge von Beamten, Soldaten und Richtern nicht unter den Begriff „Arbeitsentgelt“, sondern gelten als Alimentation.
Es handelt sich auch um einen Rechtsbegriff, der in Gesetzen häufig vorkommt. So regelt § 1 Abs. 1 EntgFG die Zahlung des Arbeitsentgelts an gesetzlichen Feiertagen und die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall an Arbeitnehmer. Hat der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und hat deshalb ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über ( Legalzession des § 115 Abs. 1 SGB X). Das Arbeitsentgelt ist nach § 107 Abs. 1 GewO vom Arbeitgeber in Euro zu berechnen und auszuzahlen, die Entgeltabrechnung ist nach § 108 Abs. 1 GewO in Textform zu erteilen.
Im Arbeitsrecht des BGB ist dagegen als Gegenleistung für erbrachte Dienste beim Dienstvertrag ( § 611 Abs. 1 BGB) und beim Arbeitsvertrag ( § 611a Abs. 2 BGB) von „Vergütung“ die Rede. Während zivilrechtlich in der Privatwirtschaft das Arbeitsentgelt erst nach der erbrachten Arbeitsleistung fällig wird ( § 614 BGB), zahlen Dienstherren von Beamten, Richtern und Soldaten im Voraus ( § 3 Abs. 4 BBesG).
Im Steuerrecht wird zwar ebenfalls der Begriff Arbeitsentgelt verwendet, doch als Einkunftsart wird es als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bezeichnet ( § 19 EStG). Der verwendete steuerrechtliche Begriff Arbeitslohn bezeichnet alle Einnahmen, die einem Arbeitnehmer aus einem Dienstverhältnis zufließen ( § 2 LStDV). Sozialversicherungsrechtlich gehören zum Arbeitsentgelt alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden ( § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV).
Im 19. Jahrhundert führte die große Anzahl Arbeitsuchender und die strukturelle Unterlegenheit des einzelnen Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bei uneingeschränkter Vertragsfreiheit zu extremen Niedriglöhnen. Dies führte zur Gründung von Gewerkschaften und der Durchsetzung von kollektiven Verträgen über Mindestlöhne ( Tarifverträgen). Diese sind grundsätzlich nur für Gewerkschaftsmitglieder wirksam, können aber per Allgemeinverbindlichkeitserklärung wie ein gesetzlicher Mindestlohn wirken. Liegt das Entgelt circa 1/3 unterhalb des Üblichen, ist die Vergütungsabrede sittenwidrig iSv. § 138 BGB und damit nichtig. [4] Der Arbeitgeber schuldet dann die übliche Vergütung. Strafrechtlich kann der Wuchertatbestand § 291 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 StGB erfüllt sein. Ist keine Vereinbarung über die Entgelthöhe getroffen worden, bestimmt sich die Vergütungshöhe nach der sogenannten „Taxe“ § 612 Abs. 2 BGB, bei Fehlen einer Taxe nach der verkehrsüblichen Vergütung im Gebiet des Arbeitsvertrags.
Früher verbreitete, häufig geschlechtsspezifisch verwendete Entgeltfindungssysteme, wie die Anwendung von Leichtlohngruppen vorwiegend für Frauen, sind heute wegen Verstoßes gegen Diskriminierungsverbote unzulässig. In Deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt 23 % weniger als ihre männlichen Kollegen. Dieser sogenannte Gender Pay Gap ist zu etwa zwei Dritteln auf unterschiedliche Tätigkeiten und Qualifikationen zurückzuführen; bereinigt um diese Faktoren, bleibt ein Unterschied von 8 %. In den neuen Bundesländern fällt die Diskrepanz mit insgesamt 6 % deutlich geringer aus. Große Unterschiede bestehen auch zwischen ländlichen Gebieten mit 33 % und Großstädten mit 12 % Einkommensunterschied. [5] Auch in Österreich zeigt sich mit 22 % Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen ein ähnliches Bild. [6] Leichtlohngruppen spielen außerdem eine Rolle bei der Diskussion über ein Niedriglohnsegment, das der Eingliederung schlecht ausgebildeter Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt dienen soll.
Die Höhe der Löhne, soweit sie in Tarifverträgen vereinbart sind, wird in öffentlichen Tarifregistern dokumentiert, die jeder einsehen kann. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und alle Bundesländer führen Tarifregister. In den Bundesländern sind in der Regel die Arbeits- oder Sozialministerien zuständig. In Österreich wird über sogenannte " Einkommensberichte" versucht mehr Transparenz zu erzeugen.
Mit Bruttoarbeitsentgelt (Bruttolohn, Bruttoverdienst oder Bruttogehalt) wird der gesamte, arbeitsvertraglich vereinbarte Lohn bezeichnet. Nach Abzug diverser Beträge, die der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer an verschiedene Instanzen weiterleitet, ergibt sich das Nettoarbeitsentgelt (auch Nettolohn oder Nettogehalt), das an den Arbeitnehmer ausgezahlt wird, ihm somit zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes zur Verfügung steht. Die Abzugsbeträge ergeben sich aus der gesetzlichen Pflicht des Arbeitgebers, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge einzubehalten und an folgende Stellen abzuführen: [7]
Abgaben an das Finanzamt ( Steuern)
Sozialversicherungsbeiträge ( VGR: Sozialbeiträge) [8]
Der Arbeitgeber hat zusätzlich zum Bruttolohn noch die Arbeitgeberanteile zu den Sozialabgaben zu leisten. Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung muss der Arbeitgeber allein tragen. Außerdem hat der Arbeitgeber die sogenannte Umlage U2 zur Vollfinanzierung des zu zahlenden Mutterschaftsgeldes und des Arbeitsentgelts an Schwangere bei Beschäftigungsverboten ( § 1 Aufwendungsausgleichsgesetz) und die Umlage U3 zur Finanzierung des Insolvenzgeldes ( § 358 SGB III) zu tragen. Betriebe mit nicht mehr als 30 Arbeitnehmern zahlen zusätzlich die Umlage U1 zur finanziellen Unterstützung bei der Lohnfortzahlung an Arbeitnehmer im Falle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit.
In Baubetrieben müssen nach der Baubetriebe-Verordnung Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam zusätzlich eine Winterbeschäftigungs-Umlage tragen ( § 354 SGB III)
bei unselbständigen Handelsvertretern wird meist zusätzlich zu einem Grundgehalt ( Fixum) ein bestimmter Prozentsatz des erzielten Umsatzes bezahlt. Allerdings ist es für ein Unternehmen meist besser, nicht nur den Umsatz, sondern auch den Deckungsbeitrag, welcher durch den Umsatz erwirtschaftet wurde, in die Höhe Provision mit einzubeziehen. Somit wird der Handelsvertreter indirekt angehalten, die Kopfkonditionen nicht zu Gunsten des Kunden zu verbessern, um einen höheren Umsatz zu generieren.
Aus theoretisch-volkswirtschaftlicher Betrachtung ist der Arbeitslohn der Preis für die Bereitstellung des Produktionsfaktors Arbeit auf dem Arbeitsmarkt und Faktormarkt. Dort trifft Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage aufeinander. [9] Für den Arbeitgeber stellt dieser Preis Personalkosten ( Faktorkosten) und für den Arbeitnehmer Arbeitseinkommen ( Faktoreinkommen) dar. Der Arbeitslohn ist ein Bestandteil der direkten Arbeitskosten, deren Höhe im internationalen Vergleich zeigt, in welchen Staaten die Arbeitskosten am niedrigsten ( Niedriglohnland) und am höchsten ( Hochlohnland) sind.
Zudem wird zwischen Effektivlohn und Tariflohn unterschieden. Der Effektivlohn unterscheidet sich vom Tariflohn durch freiwillige Mehrleistungen des Arbeitgebers, durch Überstundenzuschläge, durch geringere Zahlungen bei Kurzarbeitergeld etc. Die Lohndrift ist die Differenz der Wachstumsraten des durchschnittlichen Effektivlohnes und des durchschnittlichen Tariflohnes. Sie gilt als Konjunktur- Indikator.
„Die Arbeit ist die Substanz und das immanente Maß der Werte, aber sie selbst hat keinen Wert.“ [10] Karl Marx vertrat eine Arbeitswerttheorie, nach der nur Lohnarbeit wertschöpfend sein könne. Beim Einsatz von Maschinen entäußern diese durch ihren Verschleiß die in ihnen bei deren Erzeugung gespeicherte menschliche Arbeit. Durch den „Produktionsumweg“ über eine Maschine kommt es zu einem effizienteren Einsatz der Arbeitskraft. Marx erklärt das Arbeitsentgelt als den Preis der Arbeitskraft. Dieser ergibt sich im Zweifel aus den Kosten, die zu ihrer Reproduktion erforderlich ist. Der Lohnarbeiter verkauft gerade nicht seine Arbeit an den Unternehmer. Das ist ihm unmöglich, weil seine Arbeit keine Ware außerhalb von ihm ist. Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages existiert die Arbeit, die er verkauft, noch nicht: „Um als Ware auf dem Markt verkauft zu werden, müsste die Arbeit jedenfalls existieren, bevor sie verkauft wird. Könnte der Arbeiter ihr aber eine selbständige Existenz geben, so würde er Ware verkaufen und nicht Arbeit.“ [11]
Vielmehr stellt der Arbeiter sich per Vertrag für einen vereinbarten Zeitraum unter das Kommando des Unternehmers (siehe dazu Direktionsrecht): „Was dem Geldbesitzer auf dem Warenmarkt direkt gegenübertritt, ist in der Tat nicht die Arbeit, sondern der Arbeiter. Was letzterer verkauft, ist seine Arbeitskraft. Sobald seine Arbeit wirklich beginnt, hat sie bereits aufgehört, ihm zu gehören, kann also nicht mehr von ihm verkauft werden.“ [11] In der Zeit, in der der Unternehmer über den Arbeiter frei verfügt, hält er ihn dazu an, möglichst viele Waren für ihn zu produzieren. Die Differenz des Wertes dieser Waren zu dem verausgabten Arbeitslohn, der Mehrwert stellt den Gewinn des Unternehmers dar. Der Gewinn hat seinen Grund also gerade in der Abweichung des Lohns vom Wert der verrichteten Arbeit.
Nach Marx ist die Arbeitskraft eine Ware wie jede andere auch und unterliegt der gleichen Wertbestimmung: „Der Wert der Arbeitskraft, gleich dem Wert jeder anderen Ware, ist bestimmt durch die zur Produktion, also auch Reproduktion, dieses spezifischen Artikels notwendige Arbeitszeit.“ [12] Diese Reproduktionskosten eines Arbeiters sind nicht einfach zu ermitteln. Neben naheliegendem wie die Ernährung sind auch beispielsweise Wohnen, Erholen und die Aufzucht von Kindern zu arbeitsfähigen Individuen anzusetzen. Eine rein ökonomische Lösung müsste beispielsweise eine Aussage treffen, wann eine Krankenbehandlung günstiger ist als die Aufzucht eines Kindes als Nachfolger des unbehandelt Verstorbenen.
Marx muss deswegen vage bleiben, wenn er schreibt: „Der Wert der Arbeitskraft ist bestimmt durch den Wert der gewohnheitsmäßig notwendigen Lebensmittel des Durchschnittsarbeiters. Die Masse dieser Lebensmittel, obgleich ihre Form wechseln mag, ist in einer bestimmten Epoche einer bestimmten Gesellschaft gegeben und daher als konstante Größe zu behandeln. Was wechselt, ist der Wert dieser Masse.“ [13]
Dass es in einer kapitalistischen Gesellschaft Arbeitskraft zu kaufen gibt, unterstellt, dass der Lohn nicht nur einzelne Arbeiter reproduziert, sondern die ganze Klasse: „Der Wert der Arbeitskraft war bestimmt nicht nur durch die zur Erhaltung des individuellen erwachsenen Arbeiters, sondern durch die zur Erhaltung der Arbeiterfamilie nötige Arbeitszeit. Indem die Maschinerie alle Glieder der Arbeiterfamilie auf den Arbeitsmarkt wirft, verteilt sie den Wert der Arbeitskraft des Mannes über seine ganze Familie. Sie entwertet daher seine Arbeitskraft.“ [14]
Im Unterschied zu anderen Waren enthält die Ware Arbeitskraft zusätzliche Bestimmungen, da es die einzige Ware ist, die mit einem Willen ausgestattet ist. Dieser Wille muss einwilligen, Arbeit zu verrichten, was unterstellt, dass der Lohn ihm seine grundlegendsten Bedürfnisse finanziert. Diese bestehen nicht nur in der nackten Existenz, sondern beinhalten je nach Nation und Kulturstand spezifische Bedürfnisse, ebenso wie sie sich auf eine gewohnheitsmäßige Lohnhöhe beziehen, die von vorherigen Arbeitergenerationen erkämpft wurde: „Andererseits ist der Umfang sog. notwendiger Bedürfnisse, wie die Art ihrer Befriedigung, selbst ein historisches Produkt und hängt daher großenteils von der Kulturstufe eines Landes, unter anderem auch wesentlich davon ab, unter welchen Bedingungen, und daher mit welchen Gewohnheiten und Lebensansprüchen die Klasse der freien Arbeiter sich gebildet hat. Im Gegensatz zu den anderen Waren enthält also die Wertbestimmung der Arbeitskraft ein historisches und moralisches Element.“ [15]
Umgangssprachlich werden Lohn, Gehalt, Entgelt, Salär, Bezüge und Vergütung oft gleichbedeutend verwendet. Auch heute noch versteht man hochsprachlich nur und umgangssprachlich meist unter „Gehalt“ ein monatlich gleich bleibendes Arbeitsentgelt, oft gar vorschüssig gezahlt, während ein Arbeitsentgelt, das auf Stundenbasis berechnet wird und deshalb jeden Monat schwankt, mit „Lohn“ bezeichnet wird. Umgangssprachlich redet man fast ausschließlich von einem „Stundenlohn“, praktisch aber nie von einem „Stundengehalt“. Früher gab es auch einen Tageslohn (und den „ Tagelöhner“, vorwiegend für Hilfsarbeiten in der Landwirtschaft) sowie einen „Wochenlohn“ (auf Stundenbasis berechneter Abrechnungszeitraum für Arbeiter mit Barauszahlung jeden Freitag bei Arbeitsschluss; üblich bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts).
Der OECD zufolge wurde in Luxemburg im Jahre 2017 kaufkraftbereinigt mit 63.062 US-$ das höchste Jahresdurchschnitts-Arbeitseinkommen erzielt, gefolgt von der Schweiz (62.283), Island (61.787), USA (60.558), Niederlande (52.877), Dänemark (51.466), Norwegen (51.212) und Österreich (50.349). Deutschland lag mit 47.585 US $ fünf Plätze hinter Österreich. [16] Alle diese Länder gelten zugleich auch als Hochlohnländer.
ILO- Global Wage Report 2008/09 (Weltweiter Vergleich und Entwicklungen)
↑ Frauenbericht 2010, Seite 203; Einkommensunterschiede von Männern und Frauen ( Memento des Originals vom 9. April 2014 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.bka.gv.at (PDF; 1,8 MB) Bundesministerium für Frauen und Öffentlichen Dienst.
↑ Archivierte Kopie ( Memento des Originals vom 7. Oktober 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. @1 @2 Vorlage:Webachiv/IABot/www.sozialversicherungsbeitraege.sozialversicherung-online24.de
Normdaten (Sachbegriff): GND: 4062855-3 ( OGND, AKS)
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