Source: https://www.hertrixline.de/agb
Timestamp: 2020-07-07 08:42:19
Document Index: 238736732

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 433', '§ 4', '§ 353', '§ 377', '§ 14']

HerTrixLine : AGB
AGB / Widerrufsrecht /
Allgemeine Geschäftsbedingungen HerTrixLine
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.hertrixline.de
Black Forest Sealing Solutions GmbH, Fasanenstraße 11, 79110 Freiburg, Tel: 0761/89759680, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Freiburg unter HRB 716182, vertreten durch die Geschäftsführerin Sabine Brüderle, USt-Identifikations-Nr.: DE311395376
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Abdichtungssysteme aus EPDM und entsprechendes Flachdachzubehör auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Buttons „AGB akzeptieren“ und „Datenschutzerklärung gelesen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nebst den AGB nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz, Frankreich.
(2) Die entsprechenden Versandkosten und ggf. Zollgebühren werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 3.000,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, PayPal, Amazon Pay oder nach vorheriger Freischaltung ab der dritten Bestellung auf Rechnung vornehmen.
§ 9 Entgeltfreie Auskünfte und kostenpflichtige technische Beratungen
Im Rahmen kostenloser technischer Auskünfte und kostenpflichtiger Beratungen, Lehrverlegungen oder Schulungen vom Anbieter gemachte Angaben sind - auch soweit diese auf den eigenen Auszugsversuchen des Anbieters beruhen - unverbindlich und als Richtwerte zu verstehen, die nach Erfahrung des Anbieters im Regelfall zwar zutreffen, aufgrund spezifischer Beschaffenheiten des Anwendungsortes oder anderer Faktoren im Einzelfall allerdings von den aus technischer Sicht einzuhaltenden Werten abweichen können. Vom Anbieter genannte Zahlenwerte sind insoweit weder Beschaffenheitsgarantien noch produktbegleitende Angaben, noch ist hierdurch der Besteller von seiner eigenen Pflicht zur objektbezogenen Prüfung und Ermittlung der konkret einzuhaltenden technischen Normen und Werte befreit. Unentgeltliche technische Auskünfte werden vom Anbieter freiwillig, ohne Rechtsbindungswille und unter Ausschluss jedweder Haftung erteilt, vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung im Einzelfall.
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden („Käufer“), die über unser Handelsgeschäft geführt werden.
(3) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen („Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 650 BGB).
(4) Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
(6) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
(7) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Käufers in Bezug auf den Vertrag (zB Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung), sind schriftlich, dh in Schrift- oder Textform (zB Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.
(2) Die Bestellung der Ware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot
innerhalb von 4 Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Der Käufer kann an der Ladenkasse ein Vertragsangebot abgeben, die Annahme erfolgt durch das Ladenpersonal.
(3) Die Annahme kann entweder schriftlich (zB durch Auftragsbestätigung), mündlich oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden.
(3) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich
Mehraufwendungen (zB Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung iHv 55,00 EUR pro Kalendertag, beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware.
(2) Beim Versendungskauf (§ 4 Abs. 1) trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer ggf. vom Käufer gewünschten Transportversicherung. Sofern wir nicht die im Einzelfall tatsächlich entstandenen Transportkosten in Rechnung stellen, gilt eine Transportkostenpauschale (ausschließlich Transportversicherung) in Höhe der sich aus der nachfolgenden Aufstellung ergebenden Kosten als vereinbart. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer.
Frachtkostenanteil inkl. Verpackung und Gebühren und/oder Gefahrstoffzulage:
Auftragswert netto bis 999,00 EUR = 80,00 EUR
Auftragswert netto von 1.000,00 EUR bis 1.999,00 EUR = 50,00 EUR
Auftragswert netto ab 2.000,00 EUR = frachtfrei
Bei Postversand = entstandene Portogebühren
Bei Selbstabholung fallen keine Transpostkosten an.
(4) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung der nachfolgenden Mahngebühren vor: 2. Mahnung: 10,00 EUR zzgl. Zinsen, 3. Mahnung: 20,00 EUR zzgl Zinsen und auch einen weitergehenden Verzugsschaden. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
(4) Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Bei Baustoffen und anderen, zum Einbau oder sonstigen Weiterverarbeitung bestimmten Waren hat eine Untersuchung in jedem Fall unmittelbar vor der Verarbeitung zu erfolgen. Zeigt sich bei der Lieferung, der Untersuchung oder zu irgendeinem späteren Zeitpunkt ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. In jedem Fall sind offensichtliche
Mängel innerhalb von einem Arbeitstage ab Lieferung und bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler - Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Freiburg. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer iSv § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen AVB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.