Source: https://vitamin-korb.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb/
Timestamp: 2020-01-18 12:31:43
Document Index: 13252667

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§6', '§7', '§8', '§9']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Vitamin-Korb.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Hayran und Üzümcü GbR nachfolgend vitamin-korb genannt.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB’s) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung (via Internet, E-Mail, Telefax, Telefon, Brief, Bestellformular) aktuellen Fassung gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen vitamin-korb und dem jeweiligen Kunden.
Durch das Veranlassen einer Bestellung (via Internet, E-Mail, Telefax, Telefon, Brief, Bestellformular) erklären Sie sich mit den hier erläuterten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und können auch nur mit einer Anerkennung unserer AGB´s eine Bestellung aufgeben. Bitte lesen Sie die Geschäftsbedingungen sorgfältig durch und bestätigen Sie diese, bevor Sie eine Bestellung aufgeben.
Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, selbst dann nicht wenn der Kunde in seiner Bestellung oder an anderer Stelle ausdrücklich auf ihre Geltung verweist, es sei denn vitamin-korb hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Wir behalten uns das Recht vor, die Geschäftsbedingungen zeitlich unabhängig und ohne Vorankündigung zu ändern. Die für Ihre Bestellung gültige Ausführung der Geschäftsbedingungen ist die, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.vitamin-korb.de bzw. auf www.vitamin-korb.com veröffentlicht ist.
Mit einer Bestellung via Internet (www.vitamin-korb.de/ www.vitamin-korb.com), E-Mail, Telefax, Telefon, Brief, Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Bei Bestellungen des Kunden im elektronischen Geschäftsverkehr (Internet, E-Mail, Bestellformular) erhält der Kunde auf elektronischem Wege eine Empfangsbestätigung mit wesentlichen Inhalten zur Bestellung (Produkt/e, Menge/n, Preis/e). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Es besteht kein Anspruch auf Vertragsabschluss. Auch sehen wir uns das Recht vor, einen Vertrag mit einem Kunden ohne Begründung abzulehnen.
Die Annahme des Angebots erfolgt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (AB) innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erfordern eine schriftliche Bestätigung durch vitamin-korb.
Veranlasst der Kunde bei seiner Bestellung eine „wöchentliche Lieferung“ der ausgewählten Produkte, so verlängert sich automatisch das Vertragsverhältnis um eine weitere Woche. Der Kunde erhält jede Woche zu den in der Auftragsbestätigung vereinbarten Konditionen eine wiederkehrende Lieferung. Der Kunde kann in diesem Fall nach Erhalt der ersten Lieferung aber mindestens 2 Werktage vor der nächsten Lieferung seine wöchentliche Bestellung kündigen oder pausieren.
Ein Widerrufsrecht nach §§ 312 d, 355, 357 BGB oder Rücktrittsrecht steht ihnen als Kunde nach Vertragsabschluss nicht zu, da es sich gem. § 312g II BGB bei der bestellten Ware um verderbliche Lebensmittel handelt.
Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro netto zzgl. der gesetzlichen MwSt. von derzeit 7%. Preisänderungen und Irrtümer behalten wir uns ausdrücklich vor.
Die Lieferung erfolgt durch vitamin-korb innerhalb des Liefergebietes Berlin frei Haus. Bestellungen außerhalb des Liefergebietes können gerne angefragt und individuell vereinbart werden.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Unsere Lieferzeiten sind von Mo.- Fr. von 8:00 bis 16:00 Uhr. Individuelle Lieferzeiten können angefragt werden und erfordern eine schriftliche Bestätigung seitens vitamin-korb.
Grundsätzlich sind angegebene Liefertermine (Wunschtermine) und Lieferfristen voraussichtliche Informationen. Wird die Lieferung aus, von uns nicht zu vertretenden Gründen, seitens des Kunden verzögert oder völlig unzustellbar gemacht, so sind wir berechtigt, den dadurch entstandenen Mehraufwand separat zu berechnen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei einem Verzug der Lieferung unsererseits steht der Kunde in der Pflicht uns eine angemessene Lieferfrist zu setzen. Erst wenn diese unsererseits nicht eingehalten wird, darf der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In Fällen von höherer Gewalt in jeglicher, benachteiligender Form sind wir dazu berechtigt die Lieferfrist neu zu setzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt ebenso in jeglicher Form für unsere Vorlieferanten. Wir sind dazu verpflichtet dem Kunden mitzuteilen, ob wir eine neue Lieferfrist setzen oder vom Vertrag zurücktreten. Erfolgt dies nicht hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
§6 Haftung/ Gewährleistung
Die auf www.vitamin-korb.de oder www.vitamin-korb.com dargestellten Obstkörbe stellen keine Garantieerklärung oder Eigenschaftszusicherung dar. Da einige Obstsorten nur saisonal Verfügbar sind, können die Inhalte unserer Obstkörbe variieren. Aus diesem Grund entfällt der Anspruch auf bestimmte Obstsorten. Die auf unsere Homepage dargestellten Gewichtsangaben, sind ohne das Gewicht des Korbes zu verstehen. Trotz sorgfältiger Kontrolle, gibt es keine Gewährleistung hinsichtlich der genauen Grammzahl. Bei verderblichen Lebensmitteln sind Mängel und Beanstandungen unverzüglich bei der Auslieferung mittzuteilen. Mit der Abnahme der Obstkörbe geht die Gefahr der Beschädigung der Ware an den Käufer bzw. den Empfänger über. Demnach haftet vitamin-korb auch nicht für fehlerhafte und unsachgemäße Lagerung bzw. Behandlung der Ware durch den Kunden. Sollte ein Mangel bei Auslieferung, durch den Kunden festgestellt und unverzüglich mitgeteilt werden, erhält der Kunde eine Ersatzlieferung. Umfang und Zeitraum der Ersatzlieferung liegt im ermessen von vitamin-korb. Wird die Ersatzlieferung, aufgrund des selben Mangels beanstandet, hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
§7 Bezahlung / Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Rechnung (Überweisung / Bar bei Lieferung). Bei Einzelbestellungen wird die Rechnung mit der Lieferung übergeben und ist innerhalb von 10 Tagen zu begleichen. Im Falle einer wöchentlichen bzw. wiederkehrenden Bestellung erfolgt die Rechnungsstellung am Ende des Bestellmonats und ist binnen 10 Tagen zu begleichen. Individuelle Zahlungsmethoden und Zahlungsfristen können angefragt werden und erfordern einer schriftlichen Bestätigung seitens vitamin-korb.
§8 Kündigung / Stornierung / Kündigung
Kündigungen haben schriftlich oder elektronisch via Mail, Fax, Brief zu erfolgen. Über den Eingang einer Kündigung wird der Kunde durch eine Kündigungsbestätigung informiert.
Eine Stornierung der Bestellung muss mindestens 2 Werktage vor dem vereinbarten Lieferungsdatum erfolgen.
Eine Kündigungsfrist gibt es nicht. Wöchentliche oder wiederkehrende Bestellungen können jederzeit gekündigt oder pausiert werden.
§9 Eigentumsbelehrung/ Eigentumsvorbehalt
Alle Rechte geistigen Eigentums, z. B. Logo oder schriftliche Inhalte verbleiben bei vitamin-korb. Die Verwendung von vitamin-korb oder seiner Inhalte, einschließlich das Kopieren und Speichern von Inhalten in Teilen oder vollständig, außer zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken, ist ohne die Erlaubnis von vitamin-korb nicht gestattet.
Der Korb in dem das Obst geliefert wird, stellt einen ausgeliehenen Präsentationsgegenstand dar, daher ist er nicht Bestandteil des Kaufvertrags und bleibt Eigentum von vitamin-korb. Der Korb wird nach der Abnahme (durch den Kunden) ab dem fünften Werktag beim Kunden seitens vitamin-korb abgeholt. Bei Verlust oder Beschädigungen durch nicht ordnungsgemäßen Umgang wird eine Gebühr in Höhe des Wiederbeschaffungspreises berechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von vitamin-korb.
Alle vom Kunden angegebenen Daten werden gespeichert und zum Zwecke der Bestellabwicklung und Kontaktierung genutzt. Mit der Veranlassung einer Bestellung erklärt sich der Kunde hiermit ausdrücklich einverstanden. Dies geschieht unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen die, die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus den Vertragsbeziehungen ergebenden Rechte und Pflichten ist für beide Teile Berlin.