Source: http://alptraumwelleclassik.blogspot.com/2014/01/welche-bedeutungen-der-begriff.html
Timestamp: 2017-08-22 01:53:22
Document Index: 285783779

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 29', '§ 26', '§ 3', '§ 3', '§ 13', 'Art. 16', '§ 60', '§ 60', '§ 31', '§ 23']

Herkömmlich bezeichnet der Begriff des Flüchtlings jemanden, der durch Krieg oder politische Maßnahmen veranlaßt wurde, seine Heimat zu verlassen, oder jemanden, „der wegen Gefahr die Heimat verlassen muß“.
Die Rechte der Flüchtlinge, die infolge der Vertreibung (→ Völkermord am deutschen Volk) als deutsche Volks- oder Staatsangehörige in das Gebiet der BRD kamen, hat die Bundesrepublik Deutschland im Bundesvertriebenengesetz geregelt. Dieses Gesetz vom 19. Mai 1953 besteht noch heute.
Nach dem internationalen Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 in Verbindung mit dem Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 31. Januar 1967 sind Flüchtlinge Personen, die sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung außerhalb des Landes befinden, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen.
Das Asylverfahrensgesetz bestimmt in § 3 Abs. 1 den Flüchtling im Sinn des Genfer Abkommens näher:
Wird einer Person, die als Flüchtling geführt wurde, dieser Status oder eine Asylberechtigung nicht zuerkannt, erhält sie sog. subsidiären Schutz, der mit einem Bleiberecht verbunden ist.
Fehlt eines dieser Merkmale, kommt formal die Gewährung von Asyl nicht in Betracht. Asyl ist auch nicht der Rechtstitel, zu dem gegriffen wird, wenn der Asylant aus einem sicheren Herkunftsstaat (§ 29a AsylVfG i. V. m. der Anlage II des Gesetzes) oder über einen sicheren Drittstaat (§ 26a AsylVfG) in die BRD eingereist ist oder die Einreise ohne Berührung mit einem sicheren Drittstaat nicht nachgewiesen ist. (→ Drittstaatenregelung).
Mit einer Novellierung des AsylVfG zum 1. Dezember 2013 hat die BRD die Werbung um Asylanten und Flüchtlinge abermals verstärkt. Auch alle Homosexuellen der Welt, die sich in ihrer Heimat nicht wohlfühlen, können nun ihren Wohnsitz in die BRD verlegen und sich auf notwendig gewordene Flucht berufen. Es ist im Gesetz (§ 3b Abs. 1 Nr. 4b AsylVfG) jetzt klargestellt, daß sie wegen ihrer sexuellen Orientierung das Kriterium der „Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ erfüllen. Als Mitglieder dieser Gruppe können sie sich darauf berufen, aus Furcht vor staatlichen Akteuren oder Privatpersonen (§ 3c Nr. 3 AsylVfG) geflohen zu sein.
Im Anerkennungsverfahren vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird mit jedem Asylantrag zugleich festgestellt, ob die Flüchtlingseigenschaft vorliegt. Möglich ist, daß der Ausländer seinen Antrag von vornherein auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft beschränkt (§ 13 Abs. 2 Asylverfahrensgesetz – AsylVfG –). Liegen die Voraussetzungen des Art. 16 a GG vor, spricht das Amt im Bescheid aus: „Der Antragsteller wird als asylberechtigt anerkannt“. Liegen die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) vor, heißt es: „Dem Antragsteller wird die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt“. Liegen nur die Voraussetzungen für sog. subsidiären Schutz (§ 60 Abs. 2 ff. AufenthaltG) vor, wird das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzung unter Angabe der genauen Rechtsgrundlage festgestellt (§ 31 Abs. 3 AsylVfG).
Eine Gruppe Pseudoflüchtlinge waren in der BRD die sog. „Kontingentflüchtlinge“. Mit diesem Begriff bezeichnete man offiziell Ausländer, welche die Regierung nach willkürlich festgelegten Kriterien zur Niederlassung in der BRD anwarb und die dann in festgelegten Anzahlen (Kontingente) gleichmäßig auf die einzelnen Bundesländer verteilt wurden. Dies betraf Personengruppen, welche die Regierung allgemein zum Kommen einlud, die aufgrund von Sichtvermerken (Visa) oder einer Übernahmeerklärung des Bundesministeriums des Innern aufgenommen wurden. Ihnen erließ man jegliches Anerkennungsverfahren, sie erhielten mit ihrer Ankunft sofort eine Daueraufenthaltserlaubnis.
Ein Beispiel ist die 1990/91 von BRD-Kanzler Helmut Kohl und den Bundesländern verordnete Ansässigmachung von Personen aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die im weitesten Sinn als Juden oder ihnen gleichgestellt definiert wurden. Zwischen 1991 und 2004 nahmen insgesamt 219.604 Individuen unter Berufung auf diesen Status ihren Aufenthalt in der BRD. Regelungen für solche Gruppen von Pseudoflüchtlingen sind zeitlich nicht begrenzt. In der Vergangenheit wurden auf diese Weise auch zehntausende Vietnamesen in die BRD umgesiedelt. Die Pseudoflüchtlinge besitzen, sofern sie nicht BRD-Ausweise beantragt oder die Staatsbürgerschaft anderer Staaten angenommen haben, ein Daueraufenthaltsrecht.
Mit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes zum 1. Januar 2005 regelten die Abgeordneten das Verfahren neu, mit dem Bund und Länder privilegierte Ausländergruppen ins Land rufen, zur Entgegennahme von Sozialleistungen bringen und ansässig machen. Nach dem seitdem geltenden § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz kann das Bundesministerium des Innern im Benehmen mit den Ländern gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anordnen, Ausländern aus bestimmten Staaten oder bestimmten Ausländergruppen eine Aufnahmezusage zu erteilen. Nicht im Gesetz, aber sonst überall in der Öffentlichkeit, insbesondere vom politisch-medialen Komplex, werden solche Ausländer als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Diesen Ausländern wird nach der Einreise ein sogenannter humanitärer Aufenthaltstitel erteilt und sie können direkt eine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Auch die Länder können im Einvernehmen mit dem Bund Ausländergruppen ohne Verfahren in der BRD ansässig machen.
Auf diese Weise erfolgt die Anwerbung sog. „Syrienflüchtlinge“ durch die BRD-Regierung seit dem Jahr 2013. Die Regierung veranlaßt mit medial breitgestreuten Aufnahmeankündigungen tausende Personen im Zusammenhang mit der von der BRD mit herbeigeführten Bürgerkriegslage in Syrien, das Land oder die Region zu verlassen, um zukünftig in der BRD zu leben und zu bleiben. Wegen „Aufnahmezusage“ spielt es keine Rolle und es findet keine Prüfung statt, ob jemand aus Bürgerkriegsnot außer Landes geht, ob er bereits sicheren Aufenthalt in einem Nachbarland gefunden hatte oder ob er nur aus Versorgungsgründen die Einladung in die BRD annimmt.
Systemkräfte in westlichen Ländern (Vereinte Nationen, Europäische Union, Wirtschaft, Systemmedien, politisches Personal, Kirchen, Sozialgewerbe, Lobbyorganisationen für Ausländer) titulieren diese Klientel, häufig wider besseres Wissen und nie ohne humanitaristische Attitüde, als Flüchtlinge, wie wenn sie nach Maßstäben der Genfer Konvention tatsächlich verfolgt würden oder verfolgt worden wären.
Als beispielhaft können wiederholte anmaßende und extremistische Forderungen von Papst Franziskus an westliche Steuerzahler gelten, ihre eigene Überfremdung zu finanzieren. In christlich-marxistischer Ideologie und Wortwahl greift er in Abwandlung der Parole Eigentum ist Diebstahl[11] humanitaristisch das in der Marktwirtschaft geltende Eigentumsrecht an, will damit jedoch sicher nicht die Eigentümerhaltung seiner Kirche beschreiben:
„Die eigenen Güter nicht mit den Armen zu teilen bedeutet, diese zu bestehlen und ihnen das Leben zu entziehen. Die Güter, die wir besitzen, gehören nicht uns, sondern ihnen.“
Bezüglich der kriminellen Grenzverletzer und geschleusten Invasoren, die – zu Hunderttausenden von Afrika kommend – Europa über die italienische Insel Lampedusa erreichen, meint das Kirchenoberhaupt unter dem Beifall der Systemmedien:
„Lampedusa soll ein Leuchtturm für die ganze Welt sein, damit sie die aufnimmt, die ein besseres Leben suchen.“
In der BRD sind in den vergangenen Jahrzehnten – unter stetiger Lockerung und Erleichterung der Bedingungen – Millionen Fremde ins Land gelockt und zum Bleiben veranlaßt worden. Im Jahr 2013 gestatteten die Behörden 127.023 Asylanten die Einreise. 10.915 Ausländern wurde eine Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Konvention zugesprochen. Der andere Teil wird ganz überwiegend unter anderen Titeln, insbesondere der Duldung, auf dem BRD-Territorium gehalten und Sozialleistungen empfangen.
Der politische Vorsatz bei der Überfremdung zeigt sich daran, daß – obwohl die BRD nur von sicheren Drittstaaten umgeben ist (sog. Drittstaatenregelung) – die Behörden gleichwohl angewiesen sind, den in die BRD eingereisten Ausländern umstandslos alles zu bewilligen, wofür Einheimische arbeiten müssen (→ Asylbewerberleistungsgesetz).
Römisch-katholische Kirche – Abschnitt „Die Kirche als Dritte-Welt-Organisation“