Source: https://www.damm-patentrecht.de/category/patentrecht/page/3/
Timestamp: 2020-04-10 09:18:08
Document Index: 189934068

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 719', '§ 707', '§ 79', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Patentrecht › Seite 3 › Patentrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
BPatG: Zur „erfinderischen Tätigkeit“ gemäß § 1 Abs. 1 PatG bei einem Pkw-Wischerblatt
BPatG, Beschluss vom 30.05.2016, Az. 9 W (pat) 32/13
Die Zusammenfassung des Beschlusses finden Sie hier (BPatG – Patentierbarkeit von Pkw-Wischerblättern); den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:
Wurde Ihnen ein Patent verweigert?
Wird Ihnen entgegengehalten, dass Ihr Produkt nicht auf einer „erfinderischen Tätigkeit“ beruht? Möchten Sie ein Patent anmelden? Dann rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Rechtsanwälte sind mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
OLG Dresden: Zum Feststellungsinteresse in einer Patentstreitigkeit
Eine Zusammenfassung zu dieser Entscheidung finden Sie hier (OLG Dresden – Feststellungsinteresse Patentsache). Finden Sie nachfolgend den Volltext des Urteils.
Oder wird Ihnen die Verletzung eines fremden Patents vorgeworfen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patentrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend eine Lösung zu finden.
OLG Karlsruhe: Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in einem Patentstreit
OLG Karlsruhe, Beschluss vom 31.05.2016, 6 U 55/16
§ 719 Abs. 1 S. 1 ZPO, § 707 Abs. 1 S. 1 ZPO
Die Entscheidung des OLG Karlsruhe finden Sie hier zusammengefasst (OLG Karlsruhe – Zwangsvollstreckung Patentsache) und im Folgenden im Volltext:
Soll bei Ihnen aus einem Patent zwangsvollstreckt werden?
Benötigen Sie Beratung, weil Ihnen unwiderrufliche Verluste drohen, obwohl ein Streit noch nicht rechtskräftig entschieden ist? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patentrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
BPatG: DPMA-Beschluss ist nicht aufzuheben, wenn Verbindung zwischen dessen Inhalt und einer mehrdeutigen elektronischen Signatur bestimmbar ist
BPatG, Beschluss vom 19.04.2016, Az. 23 W (pat) 15/16
§ 79 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 PatG
Den Beschluss des BPatG haben wir hier besprochen (BPatG – Mehrdeutigkeit von elektronischer Signatur) und den Volltext nachstehend für Sie wiedergegeben.
Benötigen Sie Beratung bei der Anmeldung eines Patents oder wurden Sie wegen einer angeblichen Patentverletzung abgemahnt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patentrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
BGH: Zur Frage, wann eine Erfindung nahe liegt und damit nicht mehr erfinderisch ist / § 4 PatG
BGH, Urteil vom 02.02.2016, Az. X ZR 8/14
Eine Zusammenfassung zu dieser Entscheidung finden Sie hier (BGH – Erfinderische Tätigkeit und nach dem Stand der Technik naheliegend). Lesen Sie unten den Volltext des Urteils.
Wollen Sie eine Erfindung zum Patent anmelden?
Oder benötigen Sie Beratung, ob Ihre Erfindung überhaupt patentfähig ist? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit der Materie vertraut (Gegnerliste) und helfen Ihnen gern.
BGH: Keine Haftung des Rechtsanwalts bei ausreichender Aufklärung über unberechtigte patentrechtliche Abmahnung
BGH, Urteil vom 01.12.2015, Az. X ZR 170/12
Die Entscheidung des BGH finden Sie hier zusammengefasst (BGH – unberechtigte Schutzrechtsverwarnung II) und im Folgenden im Volltext:
Benötigen Sie Beratung, weil Sie die abmahnende Seite oder deren Rechtsanwalt auf Schadensersatz in Anspruch nehmen wollen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch patenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.