Source: http://www.jurablogs.com/2014/03/03/bgh-vorlage-eugh-frage-ob-hinweis-verwendung-imitaten-zutatenverzeichnis-ausreicht
Timestamp: 2017-03-22 22:38:04
Document Index: 97597775

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienMärz 2014BGH: Vorlage an EuGH zur Frage, ob Hinweis auf Verwendung von Imitaten im Zutatenverzeichnis ausreichtDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob die Aufmachung eines Lebensmittels durch bildliche Darstellungen das Vorhandensein einer Zutat suggerieren darf, obwohl tatsächlich eine normalerweise in diesem Lebensmittel verwendete Zutat durch eine andere Zutat ersetzt wurde, solange der verwendete Austauschstoff im Zutatenverzeichnis genannt wird.Die Beklagte, ein namhaftes deutsches Teehandelsunternehmen, vertreibt unter der Bezeichnung "FELIX HIMBEER-VANILLE ABENTEUER" einen Früchtetee, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise "nur natürliche Zutaten" und "FRÜCHTETEE MIT NATÜRLICHEN AROMEN" befinden. Tatsächlich enthält dieser Tee keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere.Nach Ansicht des klagenden Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände führen diese Angaben auf der Verpackung des Tees der Beklagten den Verbraucher über den Inhalt in die Irre. Aufgrund des Produktnamens, der Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten und des Zusatzes "nur natürliche Zutaten" im goldenen Kreis erwarte der Verbraucher, dass der Tee Bestandteile von Vanille und Himbeere, jedenfalls aber natürliches Vanillearoma und natürliches Himbeeraroma enthalte. Er hat die Beklagte aus diesem Grund auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.Das Landgericht hat der Klage stattgegeben ...Zum vollständigen Artikel115 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Muss eine Himbeere eine Himbeere sein?59 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Zutatenverzeichnis allein heilt nicht88 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof verbietet „HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER“-Werbung von Teekanne55 LeserVersandhandelsrecht.de:Irreführung: Teewerbung von BGH verboten93 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Wettbewerbsrecht: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.Juni 2015 (Az.: C-195/14) zu der Frage...35 LeserMüller Müller Rößner:BGH verbietet „HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ – Werbung von Teekanne50 Leserkanzlei.biz:Werbung für Tee „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ ohne Himbeere oder Vanille ist irreführend47 LeserCMS Hasche Sigle:Lebensmittelverpackungen: Nur wo Himbeere drin ist, darf auch Himbeere drauf10 verwandte ArtikelBGH: EuGH muss über Himbeer-Vanille Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile entscheiden - Hinweis auf Imitate im
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