Source: https://martinstieger.blog/tag/neuer-selbstandiger/
Timestamp: 2018-08-14 19:10:53
Document Index: 313315206

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'OGH', '§ 119', '§ 1', '§ 120', 'OGH', '§ 94', '§ 2', '§ 22', '§ 23', '§ 2', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17']

neuer Selbständiger | martinstiegerblog
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Ernährungstraining – Berufsrechtliches
Ernährungstrainer üben einen gesundheitsbezogenen (gewerblichen[1] oder neuen selbständigen) Beruf aus und haben das Ziel
der nicht medizinischen Gesundheitsvorsorge,
das Stärken des Wohlbefindens,
das Fördern der Vitalität, des Körperbewusstseins und des positiven Körpergefühls,
das Verbessern der sozialen Kontakte ..
In Österreich gibt es die klare Trennung zwischen
medizinischen Gesundheits– und
gewerblichen Berufen.
Medizinische Anwendungen fallen unter die Kompetenz des Gesundheitsministeriums, gewerbliche Berufe unter die des Wirtschaftsministeriums.
Wir unterscheiden daher:
gesundheitsbezogene Berufe/Tätigkeiten, diese können
nicht gewerbliche – solche ohne erforderliche Gewerbeberechtigung –
dabei reglementierte und
Auch ein reglementiertes gesundheitsbezogenes Gewerbe darf nicht das Ziel haben Krankheiten zu heilen oder medizinische Diagnosen zu erstellen.
(Medizinische) Heilkunde stellt einen Tätigkeitsvorbehalt der Ärzte dar, vgl. § 2 Ärztegesetz[2]
Sie sehen also: bei der Ausübung der Gesundheitsberufe müssen die berufsrechtlichen Vorbehalte beachtet werden!
Ausbildungsvorbehalt:
Das Ausbildungsvorbehaltsgesetz besagt, dass Ausbildungen in Gesundheitsberufen nur an gesetzlich definierten und bewilligten Ausbildungseinrichtungen durchgeführt werden dürfen.
Bezeichnungsvorbehalt:
Die Berufsbezeichnungen der Gesundheitsberufe sind gesetzlich geschützt. Auch ähnliche – somit verwechslungsfähige – Berufsbezeichnungen dürfen nicht verwendet werden.
Berufsvorbehalt:
Gem. berufsvorbehaltsgesetzlichen Bestimmungen sind bestimmte Tätigkeiten ausschließlich Angehörigen bestimmter Berufe vorbehalten (Ausübung der Heilkunde, Psychotherapie, psychologische Berufe, Hebammen, Heilmasseure …).
Bei den Gesundheitsberufen können wir zudem unterscheiden
Tätigkeiten in Eigenverantwortung
Tätigkeiten auf Anordnung
Tätigkeiten unter Aufsicht.
Med. Gesundheitsberufe haben vorwiegend das Ziel:
Gesundheit wieder herzustellen,
Schmerzen zu lindern und
Heilmittel zu verordnen;
Gesundheitsbezogene (gewerbliche) Berufe wie eben Ernährungstrainer haben das Ziel
das Fördern der Vitalität, des Körperbewusstseins und des positiven
Körpergefühls,
Gewerbliche gesundheitsbezogene Tätigkeiten dürfen – wie schon ausgeführt – unbedenklich nur an nicht kranken und nicht krankheitsverdächtigen Personen ausgeübt werden.
Was dürfen Ernährungstrainer tun:
Ernährungstrainer dürfen als selbständige Trainer Unterricht, Seminare, Vorträge, Workshops, Lehrveranstaltungen und dergleichen durchführen bzw. abhalten.
Ob die Zielgruppe Kinder oder Erwachsene sind, eine Gruppe von Personen oder ein Einzelner unterrichtet wird, ist dabei unerheblich.
Im Rahmen der Unterrichtstätigkeit ist auch eine individuelle Anpassung der Lehrinhalte nach Kundenwunsch aus vorhandenen Modulen möglich, natürlich auch die Beantwortung individueller Fragen, Berichte über Veröffentlichungen aller Art oder die Darlegung und Interpretation von Beispielen.
Was dürfen Ernährungstrainer nicht tun:
Achtung: Gewerbliche gesundheitsbezogene Tätigkeiten dürfen unbedenklich nur an nicht kranken[3] und nicht krankheitsverdächtigen[4] Personen ausgeübt werden!
Ernährungstrainer dürfen daher weder Krankheiten diagnostizieren noch therapieren; kranke Menschen sind hinsichtlich ihrer Krankheit für Ernährungstrainer völlig tabu!
Ernährungstrainer dürfen kurz gesagt
Nicht-Kranke hinsichtlich der Zusammenstellung und Berechnung von (besonderen) Kostformen zur Ernährung beraten und dabei einen von dritter Seite erstellten Ernährungs- oder Diätplan erklären und umsetzen,
dabei auch allgemeinen Informationen über den Verbrauch von Kalorien bzw. über die Zusammensetzung von Nahrungsmitteln wie Gehalt an Vitaminen, Spurenelementen, Fett- und Fettsäuren, Kalorien und dgl. (insbesondere bei Ausübung von Sport-, Fitness- und Freizeitaktivitäten) geben.
Ernährungstrainer sind kompetente Ansprechpartner für alle Fragen zur gesunden Ernährung und zum gesunden Lebensstil im Sinne der Primärprävention und Gesundheitsförderung.
Da der Bedarf an fundierten, praxistauglichen Schulungsmaterialien sowie lebendiger Wissensvermittlung sehr groß ist und durch die steigende Nachfrage an zielgruppenspezifischer Aus-, Fort- und Weiterbildung ein neuer Weiterbildungsmarkt entstanden ist, eröffnen sich sicher für Ernährungstrainer herausfordernde und neue berufliche Betätigungsfelder
Beispiele für solche Tätigkeiten[5]:
die Auswahl von Nahrungsmittellieferanten,
der Einkauf und die Auswahl von Nahrungsmitteln,
Kochkurse abhalten
die Zubereitung von Speisen (etwa Vollwertkost) nach einem von dritter Seite erstellten Ernährungs- oder Diätplan,
die Variation von Speisen im Rahmen des von dritter Seite erstellten Ernährungs- oder Diätplans,
die Ausarbeitung individueller Rezepte,
die Führung eines Haushaltsbuchs,
das Zählen von Kalorien,
Informationen über die Zusammensetzung von Nahrungsmitteln erteilen,
Wissen über Vitamingehalt und Spurenelemente von Nahrungsmitteln, sowie chemische Zusatzstoffe in Nahrungsmitteln weiter geben,
die Führung einer Kalorien- oder Gewichtstabelle,
das Ausmessen von Körpermaßen,
die Buchführung darüber oder
das Führen eines Ernährungsprotokolls.
Diese Tätigkeiten können auch mit weiteren freien Tätigkeiten aller Art kombiniert werden.
Entscheidungen des OGH, 4 Ob 222/17a , 9 Ob 64/04h und 4 Ob 61/14w
31 und § 119 GewO in Grabler Stolzlechner Wendl GewO Kommentar, 2011, Verlag Springer
119 GewO in Hanusch Kommentar zur GewO 2016, Verlag lexisnexis
Damit Ernährungstrainer auch können was sie dürfen, sind entsprechende Lehrgänge zu empfehlen.
[1] § 1 (2) GewO: Eine Tätigkeit wird gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für welche Zwecke dieser bestimmt ist; hiebei macht es keinen Unterschied, ob der durch die Tätigkeit beabsichtigte Ertrag oder sonstige wirtschaftliche Vorteil im Zusammenhang mit einer in den Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes fallenden Tätigkeit oder im Zusammenhang mit einer nicht diesem Bundesgesetz unterliegenden Tätigkeit erzielt werden soll.
(3) Selbständigkeit im Sinne dieses Bundesgesetzes liegt vor, wenn die Tätigkeit auf eigene Rechnung und Gefahr ausgeübt wird.
(4) Auch eine einmalige Handlung gilt als regelmäßige Tätigkeit, wenn nach den Umständen des Falles auf die Absicht der Wiederholung geschlossen werden kann oder wenn sie längere Zeit erfordert. Das Anbieten einer den Gegenstand eines Gewerbes bildenden Tätigkeit an einen größeren Kreis von Personen oder bei Ausschreibungen wird der Ausübung des Gewerbes gleichgehalten.
(5) Die Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, liegt auch dann vor, wenn der Ertrag oder sonstige wirtschaftliche Vorteil den Mitgliedern einer Personenvereinigung zufließen soll.
(6) Bei Vereinen gemäß dem Vereinsgesetz 1951 liegt die Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, auch dann vor, wenn die Vereinstätigkeit das Erscheinungsbild eines einschlägigen Gewerbebetriebes aufweist und diese Tätigkeit – sei es mittelbar oder unmittelbar – auf Erlangung vermögensrechtlicher Vorteile für die Vereinsmitglieder gerichtet ist. Übt ein Verein gemäß dem Vereinsgesetz 1951 eine Tätigkeit, die bei Vorliegen der Gewerbsmäßigkeit in den Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes fiele, öfter als einmal in der Woche aus, so wird vermutet, dass die Absicht vorliegt, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen.
[2] (1) Der Arzt ist zur Ausübung der Medizin berufen.
(2) Die Ausübung des ärztlichen Berufes umfasst jede auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen begründete Tätigkeit, die unmittelbar am Menschen oder mittelbar für den Menschen ausgeführt wird, insbesondere
1. die Untersuchung auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen von körperlichen und psychischen
Krankheiten oder Störungen, von Behinderungen oder Missbildungen und Anomalien, die
krankhafter Natur sind;
2. die Beurteilung von in Z 1 angeführten Zuständen bei Verwendung medizinisch-diagnostischer
3. die Behandlung solcher Zustände (Z 1);
4. die Vornahme operativer Eingriffe einschließlich der Entnahme oder Infusion von Blut;
5. die Vorbeugung von Erkrankungen;
6. die Geburtshilfe sowie die Anwendung von Maßnahmen der medizinischen Fortpflanzungshilfe;
7. die Verordnung von Heilmitteln, Heilbehelfen und medizinisch diagnostischen Hilfsmitteln;
8. die Vornahme von Leichenöffnungen.
(3) Jeder zur selbständigen Ausübung des Berufes berechtigte Arzt ist befugt, ärztliche Zeugnisse auszustellen und ärztliche Gutachten zu erstatten.
[3] „Krankheit, das ist ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, der die Krankenbehandlung notwendig macht „ (§ 120 ASVG)
[4] Ein Krankheitsverdacht liegt vor, wenn bis zur endgültigen diagnostischen Abklärung nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft begründete Anhaltspunkte für da Vorliegen einer Erkrankung gegeben sind
[5] siehe dazu OGH, 17.09.2014, 4 Ob 61/14w, Hanusch, Kommentar zur GewO, lexisnexis, Wien, 2016, Rz 167 zu § 94 Gewerbeordnung
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein, Bildung, Gesundheit und getaggt mit Ausbildungsvorbehalt, Berufsvorbehalt, Bezeichnungsvorbehalt, Ernährungstrainer, Ernährungstraining, freie gesundheitsbezogene Gewerbe, Gesundheitsministerium, gewerbliche Gesundheitsberufe, Krankheit, krankheitsverdächtig, Martin Stieger, medizinische Gesundheitsberufe, neuer Selbständiger, reglementiertes gesundheitsbezogenes Gewerbe, selbständige Trainer, Tätigkeiten auf Anordnung, Tätigkeiten in Eigenverantwortung, Tätigkeiten unter Aufsicht, Tätigkeitsvorbehalt, Was dürfen Ernährungstrainer tun, Wirtschaftsministerium am 4. Mai 2018 von martingstieger.
Gewerbeschein für selbständige Trainer?
1. Selbständige Trainer benötigen keinen Gewerbeschein.
Die GewO ist auf den Unterricht gem. § 2 GewO nicht anzuwenden.
Die Durchführung von Unterricht, Seminaren, Vorträgen, Workshops, Lehrveranstaltungen und dgl. unterliegt also n i c h t der Gewerbeordnung.
Ob Kinder, Jugendliche oder Erwachsene unterrichtet werden, ist dabei für die Qualifizierung als von der Gewerbeordnung ausgenommene Tätigkeit unerheblich.
Das sieht auch das Finanzministerium so:
https://www.usp.gv.at/Portal.Node/usp/public/content/mitarbeiter/beschaeftigungsformen/neue_selbstaendige/Seite.880004.html
Als Neue Selbstständige werden solche Personen bezeichnet, die aufgrund einer betrieblichen Tätigkeit steuerrechtlich Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 22 Z 1 bis 3 und 5 sowie § 23 Einkommensteuergesetz 1988 – EStG 1988) erzielen und die für diese Tätigkeiten keine Gewerbeberechtigung benötigen (z.B. Autorinnen/Autoren, Vortragende, Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten).
Ihre betriebliche Tätigkeit üben Neue Selbstständige im Rahmen eines Werkvertrages aus.
Ein Werkvertrag liegt laut Allgemeinem Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) dann vor, wenn jemand die Herstellung eines Werkes gegen Entgelt übernimmt. Im Gegensatz zum Arbeits- bzw. Dienstvertrag ist beim Werkvertrag das Ergebnis der Dienstleistung entscheidend. Geschuldet wird das Werk (eine konkrete Leistung) oder ein bestimmter Erfolg.
2. Beratung oder Unterricht?
Die Beratungstätigkeit unterliegt grundsätzlich der Gewerbeordnung und darf nicht ohne die hierfür erforderliche Gewerbeberechtigung selbständig ausgeübt werden.
Von Beratung wird dann gesprochen, wenn durch Analyse der „Ist-Situation“ Defizite ausgelotet und auf den individuellen Fall zugeschnittene Wissensinhalte mit einer Anleitung zu deren Umsetzung vermittelt werden.
In Frage kommen zB die Gewerbe „Unternehmensberatung einschließlich der Unternehmensorganisation“, „Lebens- und Sozialberatung“, “ Werbeagentur“, „PR Berater“.
Werden hingegen aufgrund eines bereits vorgegebenen Schulungskonzeptes allgemeine und fachliche Lehrinhalte vermittelt, wie zB Kommunikationstraining, Bewerbungstraining, Verkaufstechniken, etc liegt eine Unterrichtstätigkeit vor.
3. Ist das freie Gewerbe „Organisation von privaten Veranstaltungen (Schulungen und Seminare)“ für Trainertätigkeiten vorgesehen?
In der Praxis wird von selbständigen Trainern zwar immer wieder die Anmeldung des freien Gewerbes „Organisation von privaten Veranstaltungen (Schulungen und Seminare)“ verlangt.
Diese Berechtigung geht aber am Kern bzw. Inhalt der Tätigkeit vorbei, denn sie deckt nur die sekretariatsmäßige Organisation eines Seminars für den Veranstalter ab, zB Koordination der Trainer, Versenden von Teilnahmebestätigungen, Austeilen von Schulungsunterlagen, technischer Support vor Ort.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein, Bildung und getaggt mit Beratung, freies Gewerbe, GewO, neuer Selbständiger, Organisation von Schulungen, Organisation von Seminaren, Unterricht, USP, Vorträge, Werkvertrag am 30. August 2016 von martingstieger.
Gewerberechtliches zum „selbständigen Trainer“
Als Referent zum Thema Berufsrecht werde ich immer wieder gefragt, wie denn das so sei mit einer Berufsausübung als selbständiger Trainer.
Nun, wer sich als Trainer (Halten von Seminaren und/oder Vorträgen) selbständig machen will, unterliegt nicht der Gewerbeordnung.
Gemäß § 2 Abs. 1 Z 12 GewO ist die Ausübung eines „Unterrichts“ vom Geltungsbereich der Gewerbeordnung ausgenommen.
Die reine Trainertätigkeit fällt eindeutig deshalb nicht unter eine Gewerbeausübung weil die Lehre und der Unterricht in Österreich verfassungsrechtlich privilegiert sind:
– Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art. 17 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, RGBl. Nr. 142/1867)
– Freiheit des künstlerischen Schaffens, der Vermittlung von Kunst und ihrer Lehre (Art. 17a des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger);
Art. 17: Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei. Unterrichts- und Erziehungsanstalten zu gründen und an solchen Unterricht zu erteilen, ist jeder Staatsbürger berechtigt, der seine Befähigung hiezu in gesetzlicher Weise nachgewiesen hat. Der häusliche Unterricht unterliegt keiner solchen Beschränkung. Für den Religionsunterricht in den Schulen ist von der betreffenden Kirche oder Religionsgesellschaft Sorge zu tragen.
Dem Staate steht rücksichtlich des gesamten Unterrichts- und Erziehungswesens das Recht der obersten Leitung und Aufsicht zu.
Wichtig für die Frage neuer Selbständiger oder Gewerbetreibender ist die Abgrenzung des Begriffes Unterricht von der Gewerbeausübung:
Unterricht heißt:
unbestimmter Teilnehmerkreis
nur Demonstration
keine Betreuung,
keine individuelle Beratung
geschuldet wird nur der Vortrag, kein Erfolg
Gewerbeausübung heißt:
Anwendung erworbenen Wissens
Anwendung erworbener Fähigkeiten
geschuldet wird ein Erfolg
Also kurz gesagt, kein Gewerbeausübung durch einen Trainer, der nur sich selbst organisiert und vorträgt.
Für Trainertätigkeiten ist kein Gewerbe anzumelden und kann auch keine Gewerbeberechtigung erlangt werden. Trainer üben ihre Tätigkeit als sogenannte Neue Selbständige aus.
Steuerliches und Sozialversicherungsrechtliches dazu finden Sie hier:
Bei den Seminarunterlagen soll man natürlich fremdes Wissen respektieren und ordentlich zitieren:
http://martinstiegerblog.com/2014/02/05/die-10-gebote-des-richtigen-zitierens/
Allerdings: wenn der/die Trainer/in auch andere Referenten organisiert, ist eine Gewerbeberechtigung nötig.
Wer also Seminar- und Vortragsveranstaltungen auch für andere Vortragenden organisiert, benötigt z.B. einen Gewerbeschein „Organisation von Veranstaltungen (Schulungen und Seminare)“ – das ist ein freies Gewerbe und deckt die sekretariatsmäßige Organisation eines Seminares für den Veranstalter ab: so z.B. die Koordination der Trainer, das Versenden von Teilnahmebestätigungen, das Austeilen von Schulungsunterlagen, den technischer Support vor Ort und fallen dafür für einen Einzelunternehmer (z.B. in OÖ) EUR 100,– an Kammerbeiträgen im Jahr an (die Mitgliedsbeiträge werden durch die einzelnen Länder-Kammern festgesetzt).
Je nach Art der geplanten Tätigkeit können auch freie Gewerbe (dh es ist kein Befähigungsnachweis erforderlich) rechtlich in Frage kommen wie z.B.:
Hilfestellung zur Erreichung einer körperlichen bzw. energetischen Ausgewogenheit unter Anwendung kinesiologischer Methoden
Erstellung und Umsetzung von Trainingskonzepten für sport- und gesundheitsbewusste Personen sowie Organisation von Seminaren und Sportveranstaltungen unter Ausschluss jeder den Ärzten vorbehaltenen bzw. unter Ausschluss jeder an einen Befähigungsnachweis gebundenen Tätigkeit.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein und getaggt mit Gewerbeausübung, keine Gewerbeausübung, neuer Selbständiger, Organisation von Veranstaltungen, Trainertätigkeit, Unterricht am 23. März 2014 von martingstieger.
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