Source: https://www.bi-rs.com/kontakt/agb/index.html
Timestamp: 2019-12-13 21:49:06
Document Index: 219628606

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§7', '§ 10', '§ 3', '§ 10', '§ 10', '§ 10']

AGB Bildungsinstitut Ruhrschule
Geschäftsbedingungen für Bildungsinstitut Ruhrschule:
Die Angebote werden von Bildungsinstitut Ruhrschule, Ringstr. 48, 45219 Essen
(nachfolgend BIRS genannt), veranstaltet und organisiert. Allen Leistungen im Rahmen der
Angebote liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Mit der Anmeldung /Auftragsbestätigung erkennen Sie diese AGBs an.
Die vom BIRS ausgeschriebenen Angebote stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines
Angebotes dar. Sie geben durch die Onlineanmeldung, Email Anmeldung Faxanmeldung,
Anmeldung per Post eine Bestellung ab. Mit deren Eingang entsteht ein verbindliches
Mit Eingang der Anmelde- /Auftragsbestätigung (auch per email) bei Ihnen kommt der Vertrag zwischen dem BIRS und Ihnen zustande. Zur Teilnahme sind nur die Teilnehmer berechtigt, deren Zahlung vor Start der Veranstaltung eingegangen ist. Bei monatlichen Zahlungen hat die Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zum vereinbarten Zeitpunkt stattzufinden. Bei SEPA lastschriftmandaten muss das angegebene Konto gedeckt sein, anosnten werden die anfallenden Kosten zusätzlich belastet.
§3 Teilnahmeplätze
Für die Teilnahme an Veranstaltungen sind Mindest-/Maximalteilnehmerplätze vorgesehen. Sollte
die Teilnehmerzahl überschritten werden, entscheidet der Eingangszeitpunkt der Buchung über
die Teilnahme. Das BIRS kann Zusatztermine ausschreiben, an denen die Teilnehmer teilnehmen
können, die durch Überbuchung keinen Teilnehmerplatz erhalten haben. Dazu ist das BIRS nicht
verpflichtet. Bei Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl kann die Veranstaltung abgesagt werden.
§4 Abmeldung / Kündigung
Eine Abmeldung von einmaligen Veranstaltungen muss schriftlich erfolgen. Bis zum 25. Werktag vor Beginn der Veranstaltung entsteht eine Bearbeitungsgebühr von 50,00€.
24. bis 9. Werktag vor der Veranstaltung entstehen 50% der ausgeschriebenen Kurskosten.
8. bis 4. Werktag vor Beginn der Veranstaltung sind 90% der Kurskosten.
Ab drei Tage vor Beginn der Veranstaltung werden die gesamten Kosten fällig.
Kündigungsfristen bei einer vertraglich vereinbarten Laufzeit von:
6 Monaten: nur außerordentliche Kündigung
12 / 24 Monate: 4 Wochen zum Laufzeitende
Keine Laufzeit: 4 Wochen zum Quartalsende
Eine außerordentliche Kündigung liegt vor, bei Tod des Leistungsnehmers; Krankheit, die eine Teilnahme am Kurs nicht ermöglicht (ärztliches Attest erforderlich); Wegzug aus dem Arbeitsbereichs des BIRS.
Stornierungen / Kündigungen sind ausschließlich in schriftlicher Form zu tätigen an:
Entscheidend für die Berechnung der Frist ist der Eingang des Dokumentes bei der benannten Adresse. Eine Stornierung im Nachhinein ist nicht möglich. Ersatzteilnehmer sind jederzeit möglich.
Sollte eine Veranstaltung durch das BIRS aus zwingendem Grund kurzfristig abgesagt werden,
(z.B. Referent ist erkrankt, zu wenige Teilnehmer, technische Schwierigkeiten) entsteht daraus kein Anspruch der Teilnehmer. Teilnehmer werden in solchen Fällen benachrichtigt. Die Veranstaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt, ggfls. auch an einem anderen Ort nachgeholt. Sollte eine Veranstaltung ersatzlos gestrichen werden, dann ist das BIRS verpflichtet, bereits entrichtete Teilnehmergebühren zurück zu erstatten. Es besteht kein Anspruch auf Durchführung von Ersatzveranstaltungen. Für Schäden, die direkt oder indirekt im Zusammenhang mit den entgangenen Leistungen entstehen, wird keine Haftung übernommen. Es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Rechnung über die Teilnahmegebühr. Mit Erhalt der
Rechnung wird der Rechnungsbetrag lt. Frist fällig und ist innerhalb dieser Frist zu begleichen.
Vor Veranstaltungsbeginn auf, das in der Rechnung angegebene Konto des BIRS, zu überweisen.
SEPA Lastschriftmandate werden monatlich zum 03. Bankwerktag getätigt.
§7 Preise und Leistungen
Die im Programm genannten Preise umfassen die im Programm genannten Leistungen.
Die Haftung des BIRS für Vermögens- und Sachschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist
auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Unfälle während der
Veranstaltung, auf dem Weg zur und von der Veranstaltung, sowie Diebstahl und Verlust oder
Beschädigung von Gegenständen übernimmt das BIRS keine Haftung.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht. Soweit dies rechtlich zulässig ist wird als
Gerichtsstand Essen vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung wird durch eine gültige und
durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die der Ersetzten möglichst nahe kommt.
Vertragsbedingungen für Schulnotennotruf:
Die Dauer einer Unterrichtsstunde beträgt 90 Minuten.
Der Nachhilfeunterricht findet beim Schüler statt. Es fallen keine weiteren Kosten an.
Vereinbarte Stunden können bis 24 Stunden vorher (vom Erziehungsberechtigten oder
Verantwortlichen) beim BIRS abgesagt werden. Ordnungsgemäß abgesagte Stunden
werden innerhalb der vereinbarten Vertragsdauer nachgeholt. Eine Rückzahlung ist nicht
möglich. Wird die Frist nicht beachtet, bleibt die Verpflichtung zur Bezahlung -ohne Extrastunden-
Der Nachhilfeunterricht wird durch Ferien / Feiertage nicht beeinträchtigt
Evtl. durch Ferien / Feiertage ausgefallene Stunden werden ebenfalls innerhalb der vereinbarten Vertragsdauer nachgeholt.
Der Vertrag gilt zunächst für die vereinbarte Dauer. Wird der Vertrag nicht 4 Wochen vor Ablauf
gekündigt, verlängert er sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit. Der Vertrag kann aus
wichtigem Grund (Wohnortwechsel, schwere Krankheit, Schulwechsel) jederzeit gekündigt werden.
Der Vertrag ist zum Schuljahresende (letzter Tag im Schuljahresmonat) mit einer Frist von 4 Wochen
An dieser Stelle möchten wir Sie daher über den Datenschutz in unserem Unternehmen informieren. Selbstverständlich
beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und anderer
Bei Ihren persönlichen Daten können Sie uns vertrauen! Sie werden durch digitale Sicherheits-
systeme verschlüsselt und an uns übertragen. Unsere Webseiten sind durch technische
§ 10 (1) Gegenstand des Datenschutzes
Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse
einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie
Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie
Zur Datenerhebung und Speicherung setzen wir auch sogenannte Cookies ein. Cookies sind
kleine Datenpakete, die Ihr Browser auf unsere Veranlassung in Ihrem Endgerät speichert. Dort
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mit Schließen Ihres Browsers automatisch gelöscht (Session-Cookies).
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§ 10 (2) Umfang der Datenerhebung-und Speicherung
Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personen-
bezogene Daten angeben. Damit wir unsere Dienstleistungen aber tatsächlich erbringen können,
Informationsmaterial als auch für die Beantwortung individueller Anfragen bei der Buchung von
Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung beauftragen, erheben und speichern wir
Ihre persönlichen Daten nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung erforderlich oder die
Durchführung des Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, Ihre persönlichen Daten
an Unternehmen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung
einsetzen. Dies sind z.B. Service-Dienste. Falls wir eine der nachfolgend beschriebenen oder
sonstigen Handlungen vornehmen oder Leistungen erbringen, möchten wir Ihre personenbezogenen
z.B. zur Qualitätssteigerung
-evtl. zur Erstellung von Statistiken etc.
-dauerhafte Mitgliedschaft
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gespeichert und nach Ablauf der
steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer
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Wenn Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse für unseren Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre
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Wir beachten den Grundsatz der zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten
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