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Timestamp: 2016-10-23 18:12:46
Document Index: 350729004

Matched Legal Cases: ['Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 146', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 42', 'Art. 48', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 66']

6B_886/2013 (06.02.2014)
6B_886/2013 � � Urteil vom 6. Februar 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Burch,
Gewerbsm�ssiger Betrug; Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 27. Juni 2013.
A.a.�Das Bezirksgericht Baden verurteilte X.________ am 5. Juli 2011 wegen gewerbsm�ssigen Betrugs zum Nachteil mehrerer Personen, mehrfacher Geldw�scherei, Diebstahls und Hehlerei zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Es schob den Vollzug der Strafe im Umfang von 18 Monaten auf und setzte die Probezeit auf vier Jahre fest. Vom Vorwurf des versuchten Betrugs bez�glich zwei weiterer Sachverhalte sprach es sie frei. Es auferlegte X.________ die Verfahrenskosten.
A.b.�Die von X.________ erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Aargau am 27. Juni 2013 teilweise gut. Es hob die Kostenverteilung auf und auferlegte X.________ 8/9 der erstinstanzlichen Verfahrenskosten. Im �brigen wies es die Berufung ab.
�Dem Schuldspruch wegen gewerbsm�ssigen Betrugs liegt unter anderem folgender Sachverhalt zugrunde:
�Die damals 27-j�hrige X.________ sprach den ihr unbekannten 71-j�hrigen Y.________ am 24. April 2000 in einem Restaurant an. Sie blieben in der Folge (mit Unterbr�chen) w�hrend mehrerer Jahre in Kontakt. X.________ erz�hlte Y.________ wahrheitswidrig, sie brauche f�r bevorstehende Operationen, Mietvertragsabschl�sse, Versicherungspr�mien etc. Geld. Ferner spielte sie ihm Zuneigung vor und erweckte wiederholt den Eindruck, zwischen ihnen bestehe eine tiefgr�ndige Freundschaft, die sich weiter entwickeln k�nnte. An der Bekanntschaft war sie nur interessiert, weil Y.________ ihr relativ unkritisch mehrfach hohe Geldbetr�ge �bergab, die sie f�r allt�gliche Bed�rfnisse verwendete. Insgesamt konnte sie zwischen 2004 und 2009 �ber Fr. 400'000.-- von ihm erh�ltlich machen. Er bezahlte Rechnungen f�r sie, �bergab ihr Bargeld oder kaufte ihr Kleider oder andere Gegenst�nde des t�glichen Gebrauchs. Es wurde nie schriftlich festgehalten, dass X.________ eine Gegenleistung f�r die geldwerten Zuwendungen erbringen muss.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt im Hauptpunkt sinngem�ss, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und sie sei vom Vorwurf des Betrugs zum Nachteil von Y.________ freizusprechen. Die �brigen Schuldspr�che seien zu best�tigen. Sie sei zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten zu verurteilen.
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB. Die Vorinstanz bejahe das Tatbestandsmerkmal der arglistigen T�uschung zu Unrecht. Ihre teilweise falschen Angaben zum Verwendungszweck des Geldes seien als einfache L�gen zu qualifizieren. Zwischen ihr und dem Rentner habe ein freundschaftliches Verh�ltnis bestanden. Es sei ihm zumindest f�r einige Zeit nicht wichtig gewesen, wof�r sie das Geld brauche. Er habe ihr freiwillig Geld gegeben, selbst als er gewusst habe, dass sie ihn bei fr�heren Zuwendungen belogen habe. Ferner sei er nicht so hilflos, wie er von der Vorinstanz dargestellt werde. Auch die �brigen Tatbestandsmerkmale des Betrugs seien nicht erf�llt. Der Rentner habe keinen Verm�gensschaden erlitten, da er auf die R�ckgabe des Geldes verzichtet habe. Er habe immer gewusst, dass sie das Geld nicht zur�ckzahlen k�nne.
1.1.�Die Vorinstanz erw�gt, der Rentner habe die Un- und Halbwahrheiten der Beschwerdef�hrerin insbesondere zum jeweiligen Verwendungszweck nur schwer �berpr�fen k�nnen. Sie habe zu ihm gezielt ein Vertrauensverh�ltnis aufgebaut, in dessen Rahmen er jeweils nicht kontrolliert habe bzw. nicht habe kontrollieren k�nnen, ob die erlogenen Bed�rfnisse real gewesen seien. Er sei ein betagter, gutm�tiger Mensch, dessen Schutzbed�rftigkeit erh�ht sei. Die ihm zumutbare Aufmerksamkeit sei nicht jene, die bei einem Durchschnittsb�rger erwartet werden k�nne. Er habe der Beschwerdef�hrerin auch nicht alles geglaubt, sondern habe einen Nachweis ihrer �sterreichischen Staatsb�rgerschaft verlangt und sie einmal in Wien besucht. Angesichts der Vielzahl der L�gen und der Tatsache, dass die Beschwerdef�hrerin den Rentner auch hinsichtlich ihrer Zuneigung und Verbundenheit get�uscht habe, sei ihrem Handeln betr�chtliche, von krimineller Energie getragene Raffinesse beizumessen. Die Abgestimmtheit ihrer T�uschungen, namentlich die vorgegebene freund- oder partnerschaftliche Verbundenheit gekoppelt mit immer neuen - auf unwahren und die Erzeugung von Mitleid oder Vort�uschung von Not basierenden - Bitten nach Geldsummen, stelle ein L�gengeb�ude dar. Der Rentner sei einem Irrtum unterlegen, da er geglaubt habe, er unterst�tze eine ihm nahe verbundene Person. Ferner l�gen eine Verm�gensdisposition und der erforderliche Motivationszusammenhang vor. Obwohl der Rentner stets versichert habe, das Geld freiwillig gegeben zu haben, sei er von falschen Pr�missen ausgegangen. W�hrend er der Beschwerdef�hrerin den Umgang mit Geld habe beibringen wollen, habe diese nie versucht, sich und ihre Familie selbst zu versorgen. Ihr Lebenshaltungskonzept habe darin bestanden, systematisch das Verm�gen von betagten Personen zu pl�ndern. H�tte der Rentner gewusst, dass sie nur an seinem Geld interessiert war und seine Grossz�gig- und Gutm�tigkeit schamlos ausnutzte, h�tte er ihr kein Geld gegeben. Er habe trotz des Umstands, dass er das Geld nicht zur�ck wolle, einen Verm�gensschaden erlitten. Eine zivilrechtlich relevante Willenserkl�rung, die im Nachgang zu einer auf arglistiger T�uschung beruhenden Verm�gensverf�gung abgegeben werde, �ndere am urspr�nglichen Verm�gensschaden nichts. Die Beschwerdef�hrerin habe vors�tzlich, in der Absicht, sich unrechtm�ssig zu bereichern, und gewerbsm�ssig gehandelt (Urteil S. 21 ff.).
1.2.�Den Tatbestand des Betrugs von Art. 146 Abs. 1 StGB erf�llt, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
1.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin ihrer rechtlichen Argumentation eigene, von der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz abweichende oder erg�nzende Tatsachenbehauptungen zugrunde legt, ohne Willk�r zu r�gen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5 mit Hinweisen). Sie bringt beispielsweise vor, die Vorinstanz ber�cksichtige nicht, dass dem Rentner nicht wichtig gewesen sei, wof�r sie das Geld ben�tige. Er habe nur Freude bereiten wollen und bereue es nicht. Es habe sich um eine echte Freundschaft gehandelt, wof�r auch die zweimaligen intimen Kontakte spr�chen. Sie habe nicht in der Absicht gehandelt, sich unrechtm�ssig zu bereichern (Beschwerde S. 6 f., 11).
1.4.�Der Schuldspruch wegen gewerbsm�ssigen Betrugs verletzt kein Bundesrecht. Ob die Vorinstanz zu Recht annimmt, es liege ein L�gengeb�ude vor (vgl. BGE 119 IV 28 E. 3c), muss nicht gepr�ft werden. Auch wenn man alle L�gen der Beschwerdef�hrerin als einfache falsche Angaben qualifizieren wollte, so haben sie sich zu einem Netz von Unwahrheiten zusammengef�gt, welches der Rentner nicht zu durchschauen vermochte. Das Bundesgericht hat sich in einem �hnlichen Fall ausf�hrlich zum Tatbestandselement der arglistigen T�uschung und der Opfermitverantwortung bei hilflosen Personen ge�ussert. Darauf kann verwiesen werden (Urteil 6B_383/2013 vom 9. September 2013 E. 2). Dass der Rentner der Beschwerdef�hrerin das Geld (aufgrund der T�uschung) freiwillig gegeben hat, ist tatbestandsinh�rent, andernfalls w�re Raub oder Erpressung zu pr�fen gewesen (Gunther Arzt, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 131 f. zu Art. 146 StGB). Der Umstand, dass er auf eine Wiedergutmachung verzichtet, �ndert am Vorliegen eines Verm�gensschadens nichts. Nach der Rechtsprechung gen�gt ein bloss vor�bergehender Schaden (BGE 122 II 422 E. 3b/aa S. 430; 120 IV 122 E. 6b/bb S. 135). Dieser liegt darin, dass der vom Rentner beabsichtigte Zweck der Schenkung, den die Beschwerdef�hrerin durch die T�uschung setzte, nicht erreicht wurde (vgl. Gunther Arzt, a.a.O., N. 175 zu Art. 146 StGB). Hinsichtlich der �brigen Tatbestandsmerkmale des Betrugs kann auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urteil S. 21 ff.). Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was weiterer Ausf�hrungen bedarf.
�Die Beschwerdef�hrerin ficht die teilbedingte Strafe von drei Jahren an. Sie verlangt eine bedingte Freiheitsstrafe von einem, eventualiter zwei Jahren. Die Vorinstanz verletze Art. 48 StGB, indem sie ihre schwierigen pers�nlichen Verh�ltnisse, ihr Gest�ndnis und die Tatsache nicht ber�cksichtige, dass sie den Gesch�digten den Schaden ersetzt habe. Subeventualiter wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Bemessung des zu vollziehenden Teils der teilbedingten Strafe. Die Bedenken der Vorinstanz an ihrer Legalbew�hrung seien ungerechtfertigt. Ihre Unterhaltspflichten gegen�ber ihrer Familie seien kleiner geworden und sie lebe nun in geordneten Verh�ltnissen in der Schweiz. Die Wirkung einer unbedingten Strafe auf ihr Leben sei sehr einschneidend. Ihr mittelschweres Verschulden und die g�nstige Legalprognose rechtfertigten es, den vollziehbaren Teil der Strafe auf das Minimum von sechs Monaten festzulegen.
2.1.�Auf die Beschwerde ist insofern nicht einzutreten, als sich die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit dem beantragten Freispruch �ussert (Beschwerde S. 11 f.). Soweit sie eine Verletzung von Art. 48 StGB r�gt, ist die Beschwerde in weiten Teilen ungen�gend begr�ndet (Art. 42 Abs. 2 BGG; Beschwerde S. 12). Sie legt nicht dar, inwiefern ihre Familienverh�ltnisse schwierig sind und zu einer erh�hten Strafempfindlichkeit f�hren. Ferner setzt sie sich nicht mit der vorinstanzlichen Begr�ndung auseinander, wonach ihr Gest�ndnis neutral zu w�rdigen sei, zumal es aufgrund der erdr�ckenden Beweislage und nicht aus aufrichtiger Reue abgelegt worden sei (Urteil S. 30).
�Die Vorinstanz verletzt Art. 48 StGB nicht, wenn sie unber�cksichtigt l�sst, dass der Schaden von drei Personen ersetzt wurde. W�hrend sich die Vorinstanz nicht dazu �ussert, hielt die erste Instanz zu Recht fest, der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin einverstanden gewesen sei, die beschlagnahmten Verm�genswerte zugunsten der Gesch�digten zu verwenden, liesse nicht hinreichend deutlich auf aufrichtige Reue schliessen, weil sie ohnehin deliktischen Ursprungs gewesen seien (erstinstanzliches Urteil S. 48 Ziff. 8.2.4). Nach der Rechtsprechung kann die Schadensdeckung nur als Bet�tigung aufrichtiger Reue gewertet werden, wenn sie auf einer besonderen und freiwilligen Anstrengung beruht, die der T�ter unter Inkaufnahme von Einschr�nkungen pers�nlich erbringt (vgl. BGE 107 IV 98 E. 1; Urteil 6B_714/2012 vom 17. September 2013 E. 6.2.1). Dies trifft vorliegend nicht zu.
�Insgesamt h�lt sich die Freiheitsstrafe von drei Jahren im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis). Ausf�hrungen zum bedingten Strafvollzug er�brigen sich (vgl. Beschwerde S. 12).
2.2.�Nach Art. 43 Abs. 1 StGB kann das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und h�chstens drei Jahren teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des T�ters gen�gend Rechnung zu tragen.
�F�r die Festsetzung des aufzuschiebenden und des zu vollziehenden Strafteils gem�ss Art. 43 StGB gelten die gleichen Massst�be. Als Bemessungsregel ist das Ausmass des Verschuldens zu beachten, dem in gen�gender Weise Rechnung zu tragen ist. Das Verh�ltnis der Strafteile ist so festzusetzen, dass darin die Wahrscheinlichkeit der Legalbew�hrung des T�ters einerseits und dessen Einzeltatschuld anderseits hinreichend zum Ausdruck kommen. Je g�nstiger die Prognose und je kleiner die Vorwerfbarkeit der Tat, desto gr�sser muss der auf Bew�hrung ausgesetzte Strafteil sein. Der unbedingte Strafteil darf das unter Verschuldensgesichtspunkten (Art. 47 StGB) gebotene Mass nicht unterschreiten. Das Bundesgericht greift in den dem Sachgericht zustehenden Ermessensspielraum nur ein, wenn dieses sein Ermessen �ber- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt (BGE 134 IV 1 E. 5.6).
�Die Vorinstanz setzt sich mit den wesentlichen Kriterien f�r die Festsetzung des aufzuschiebenden und des zu vollziehenden Strafteils auseinander. Sie f�hrt aus, der lange Zeitraum, in dem die Beschwerdef�hrerin unbeeindruckt von Untersuchungshandlungen der Polizei delinquierte, und die Tatsache, dass sie keinen Beruf erlernt und in ihrer Familie gewisse Betreuungspflichten hat, wirke sich auf die Legalprognose nachteilig aus. Die Wahrscheinlichkeit der Bew�hrung und Nichtbew�hrung hielten sich ungef�hr die Waage. Hinzu komme das mittelschwere Verschulden ihrer hinterh�ltigen, verwerflichen und egoistischen Taten, bei welcher sie erh�ht schutzbed�rftige Menschen schamlos ausgenutzt habe. Es sei angemessen, den bedingten Vollzug lediglich f�r die H�lfte der Strafe zu gew�hren (Urteil S. 31 f.).
�Dass die Vorinstanz von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten ausgegangen w�re oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. An der Verbundenheit der Beschwerdef�hrerin zu ihren Kindern und Grosskindern �ndert nichts, dass sie nun verheiratet ist und in der Schweiz lebt. Ferner bringt der Vollzug einer l�ngeren Freiheitsstrafe zwangsl�ufig mit sich, dass die Betroffene aus ihrer Umgebung und damit allenfalls aus einem g�nstigen beruflichen und/oder famili�ren Umfeld herausgerissen wird. Als unmittelbare gesetzm�ssige Folge einer unbedingten Freiheitsstrafe muss dies nach der Rechtsprechung nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden strafmindernd ber�cksichtigt werden (Urteil 6B_251/2012 vom 2. Oktober 2012 E. 5.4 mit Hinweisen). Solche sind hier nicht gegeben. Die R�ge ist unbegr�ndet.
�Ihr Begehren, wonach ihr die vor- und erstinstanzlichen Kosten nur zur H�lfte aufzuerlegen seien, begr�ndet die Beschwerdef�hrerin einzig mit der Gutheissung der vorliegenden Beschwerde. Darauf ist nicht einzutreten.
�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).