Source: http://www.jurablogs.com/2011/04/11/bgh-verwendung-geschuetztem-design-werbung
Timestamp: 2016-10-24 11:17:36
Document Index: 361517612

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 40', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Verwendung von geschütztem Design in der Werbung
BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerApril 2011BGH: Verwendung von geschütztem Design in der WerbungWas war passiert?Die Fraunhofer-Gesellschaft warb im Rahmen eines Ausstellerkatalogseiner Fachmesse für ihre Leistungen im Bereich Schienenfahrzeugtechnik. Hierbei verwendete sie auch eine Abbildung eines ICE 3.Die Deutsche Bahn AG ist Inhaberin von geschmacksmusterrechten am ICE 3. Die DB AG sah in in der Verwendung einer Abbildung des ICE 3 eine Geschmacksmusterrechtsverletzung und verlangte von der Fraunhofer Gesellschaft EUR 750,- als Lizenzgebühr.Hiergegen klagte die Fraunhofer Gesellschaft.Wie entschied der BGH?Nachdem die Vorinstanzen die Klage der Fraunhofer-Gesellschaft abgelehnt hatten, hob der BGH mit Urteil vom 07.04.2011 – I ZR 56/09 (Pressemitteilung 57/2011) die Vorentscheidung auf und verwies die Sache zurück an das Berufungsgericht ...Zum vollständigen Artikel21 LeserArchivalia:Geschmacksmuster und Bildrechte6 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:BGH-Urteil: Abbildung eines Geschmacksmusters in Werbefoto ist verboten106 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Fashion Law – Designrecht Handtaschen – H & M unterliegt Yves Saint Laurent (PM EuGH)333 LeserAdvisign - Webdesign trifft Recht:Anleitung zur Werbung mit Prominenten – Geld sparen wie Sixt?84 LeserDatenschutzbeauftragter:Informationspflichten bei Werbung per Post19 LeserArchivalia:CDU-Plakat-Remix10 verwandte ArtikelVerwendung von Abbildungen geschmacksmusterrechtlich geschützter Erzeugnissen in WerbebroschürenBGH zum Zitat im GeschmacksmusterrechtICE: Bundesgerichtshof zum Zitat im GeschmacksmusterrechtBGH: ICE – nur bei Verbindung zwischen abgebildetem Geschmacksmuster und dargestellter Tätigkeit Zitierfähigkeit zu bejahen – reine
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