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Timestamp: 2016-10-28 23:35:21
Document Index: 35215751

Matched Legal Cases: ['Art. 336', 'Art. 29', 'Art. 94', 'Art. 318', 'Art. 315', 'Art. 112', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 112', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 318', 'Art. 318', 'Art. 318', 'Art. 318', 'Art. 318', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 110', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 336', 'BGE']

4A_434/2013 � � Urteil vom 19. Dezember 2013
Missbr�uchliche K�ndigung des Arbeitsvertrags,
X.________ (Kl�ger; Beschwerdef�hrer) war seit dem 1. April 2008 bei der Y.________ AG (Beklagte; Beschwerdegegnerin) angestellt. Ende Januar 2010 wurde der Kl�ger, nachdem er aus den Ferien zur�ckgekommen war, mit einem neuen Arbeitsvertrag (Arbeitsstunden und Lohnreduktion) konfrontiert. Damit wollte die Beklagte die Vertr�ge mit ihren Angestellten r�ckwirkend per 1. Januar 2010 an den Landesgesamtarbeitsvertrag (LGAV) f�r das schweizerische Schlosser-, Metallbau-, Landmaschinen-, Schmiede- und Stahlbaugewerbe vom 1. Januar 2006 anpassen. Nachdem sich der Kl�ger geweigert hatte, den neuen Vertrag zu unterzeichnen, k�ndigte die Beklagte dem Kl�ger am 27. Februar 2010 unter Einhaltung der zweimonatigen K�ndigungsfrist auf den 30. April 2010, beziehungsweise, zufolge Zugangs der K�ndigung erst per 1. M�rz 2010, auf den 31. Mai 2010.
Am 7. Juni 2010 reichte der Kl�ger beim Landgericht Uri Klage ein und verlangte Fr. 43'856.60. Diesen Betrag reduzierte er im Verlaufe des Verfahrens auf Fr. 36'776.48 nebst Zins.
B.a.�Das Landgericht Uri hiess die Klage am 28. Juni 2011 im Umfang von Fr. 4'018.10 nebst Zins gut, wobei die darauf entfallenden Sozialbeitr�ge zuz�glich der Arbeitgeberbeitr�ge den entsprechenden Beh�rden einzuzahlen waren.
B.b.�Der Kl�ger legte Berufung ein. In einem ersten Entscheid vom 2. Februar 2012 erkannte das Obergericht des Kantons Uri, mit einer �nderungsk�ndigung d�rfe der Arbeitgeber keine �nderung verlangen, die noch vor Ablauf der K�ndigungszeit in Kraft treten solle. Mit Blick darauf erachtete es die K�ndigung als missbr�uchlich. Es wies die Sache zur Festsetzung der Entsch�digung nach Art. 336a OR an das Landgericht zur�ck mit der Massgabe, die weiteren Forderungen des Kl�gers aus dem Arbeitsvertrag (nunmehr im Lichte des Vorliegens einer missbr�uchlichen K�ndigung) unter W�rdigung aller Umst�nde materiell zu pr�fen.
B.c.�Am 30. August 2012 setzte das Landgericht die P�nalentsch�digung auf Fr. 2'350.-- (entsprechend einem halben Bruttomonatslohn) nebst Zins fest und hielt im �brigen an seinem Entscheid vom 28. Juni 2011 fest. Dem Umstand, dass das Obergericht die K�ndigung als missbr�uchlich angesehen hatte, mass das Landgericht f�r die �brigen Forderungen des Kl�gers betreffend Lohnzahlung, �berstunden- und �berzeitentsch�digung sowie Nachtarbeitsentsch�digung keine Bedeutung zu. Das Obergericht habe die diesbez�glichen Erw�gungen des Entscheids vom 28. Juni 2011 nicht beurteilt. Daher sah das Landgericht keine Veranlassung, die urspr�ngliche Beurteilung zu �ndern, und es �bernahm die entsprechenden Erw�gungen in seinen neuen Entscheid.
B.d.�Der Kl�ger legte erneut Berufung ein, worauf die Beklagte Anschlussberufung erhob. Sie bestritt darin gest�tzt auf ein Rechtsgutachten, das den R�ckweisungsentscheid kritisiert, die Missbr�uchlichkeit der K�ndigung. Am 5. Juli 2013 wies das Obergericht sowohl die Berufung als auch die Anschlussberufung unter Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht im Wesentlichen, den Entscheid des Obergerichts vom 5. Juli 2013 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm Fr. 36'776.48 brutto " inkl. 5% seit den jeweiligen F�lligkeiten " zu bezahlen. Sowohl die Vorinstanz als auch die Beschwerdegegnerin haben auf Vernehmlassung verzichtet.
Im angefochtenen Entscheid fasst die Vorinstanz zun�chst die Prozessgeschichte zusammen, �ussert sich zur Zul�ssigkeit von Berufung und Anschlussberufung und verzichtet auf die Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung. In welchen Punkten die Parteien den erstinstanzlichen Entscheid im Einzelnen beanstanden, wird nicht festgehalten. F�r die Bemessung der P�nalentsch�digung beziehungsweise die Missbr�uchlichkeit der K�ndigung verweist die Vorinstanz auf die E. 3 des erstinstanzlichen Entscheides, f�r die weiteren Forderungen aus dem Arbeitsvertrag auf die E. 4-8. Erg�nzend merkt sie an, beim mit der Anschlussberufung eingereichten Gutachten handle es sich um ein Parteigutachten, dessen Schlussfolgerungen nicht geteilt w�rden. So behaupte das Gutachten beispielsweise, das Obergericht habe die Frage, ob mit der urspr�nglichen �nderungsofferte eine Lohnanpassung per sofort oder erst nach Ablauf der K�ndigungsfrist vorgeschlagen worden sei, nicht gekl�rt. Aus dem R�ckweisungsentscheid vom 2. Februar 2012 ergebe sich aber, dass mit der urspr�nglichen �nderungsofferte eine r�ckwirkende Lohnreduktion per 1. Januar 2010 vorgeschlagen worden sei. Gest�tzt auf diese Verweise und Ausf�hrungen wies die Vorinstanz sowohl die Berufung als auch die Anschlussberufung ab. Danach verlegte sie die Kosten.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe mit dem blossen Verweis auf das erstinstanzliche Urteil ihre Arbeit verweigert. Es k�nne dem angefochtenen Entscheid nicht entnommen werden, ob und wie sich die Vorinstanz mit den R�gen des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt habe. Es entspreche nicht dem Sinn des doppelten Instanzenzuges, wenn die obere kantonale Instanz das angefochtene Urteil einfach durchwinke. Der Beschwerdef�hrer verlangt die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz, damit diese ihre richterliche Aufgabe tats�chlich und ernsthaft erf�lle. Er macht geltend, ihm sei eine Instanz mit voller Kognition verloren gegangen. Dies verletze das Grundrecht der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV). Zus�tzlich verweist der Beschwerdef�hrer auf Art. 94 BGG (Rechtsverweigerung/ Rechtsverz�gerung). Im Weiteren thematisiert er aber im Wesentlichen nicht die mangelhafte Begr�ndung, sondern beanstandet den erstinstanzlichen Entscheid, auf den die Vorinstanz verweist.
1.2.�Die Rechtsmittelinstanz er�ffnet ihren Entscheid mit einer schriftlichen Begr�ndung (Art. 318 Abs. 2 ZPO). Wird der angefochtene Entscheid lediglich best�tigt, kann die Begr�ndung sehr knapp ausfallen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7376 Ziff. 5.23.1 zu Art. 315 E-ZPO). Nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG m�ssen Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art enthalten. Aus dem Entscheid muss klar hervorgehen, von welchem festgestellten Sachverhalt die Vorinstanz ausgegangen ist und welche rechtlichen �berlegungen sie angestellt hat (BGE 135 II 145 E. 8.2 S. 153). Das Bundesgericht hat aber bereits zu Art. 51 OG, dem Art. 112 BGG nachempfunden ist (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4351 Ziff. 4.1.4.7 zu Art. 105 E-BGG), erkannt, es sei zul�ssig, ohne neue Motive auf die schriftliche Begr�ndung des erstinstanzlichen Entscheides zu verweisen, sofern vor der zweiten Instanz keine beachtlichen Gr�nde vorgebracht werden, zu denen die erste Instanz noch nicht Stellung bezogen hat (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34; 119 II 478 E. 1d S. 480; 103 Ia 407 E. 3a S. 409; vgl. zur Situation seit Inkrafttreten der ZPO: Urteile des Bundesgerichts 5A_198/2012 vom 24. August 2012 E. 8.2.1; 5A_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 4.3; auch Reetz/Hilber, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 54 zu Art. 318 ZPO; Martin H. Strechi, in: Berner Kommentar Zivilprozessordnung, 2. Bd. 2012, N. 21 zu Art. 318 ZPO; je mit Hinweis; anders wohl: Peter Volkart, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, Brunner und andere [Hrsg.], 2011, N. 10 zu Art. 318 ZPO; Beat Mathys, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Baker & McKenzie [Hrsg.], 2010, N. 17 zu Art. 318 ZPO; Alexander Brunner, in: ZPO: Schweizerische Zivilprozessordnung, Oberhammer [Hrsg.], 2010, N. 7 zu Art. 318 ZPO, die einen bloss summarischen Verweis auf die Begr�ndung der ersten Instanz nicht gen�gen lassen).
1.3.�Beruft sich die beschwerdef�hrende Partei auf eine mangelnde Begr�ndung des angefochtenen Entscheides, ist es ihre Aufgabe, dem Bundesgericht darzutun, welche erheblichen Argumente ohne die erforderliche Begr�ndung abgetan wurden (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409 mit Hinweis; zit. Urteile 5A_888/2011 E. 4.3; 5A_198/2012 E. 8.2.1). Da das Bundesgericht seinem Entscheid grunds�tzlich den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), ist zudem mit Aktenhinweis aufzuzeigen, wo die erheblichen Argumente im kantonalen Rechtsmittelverfahren prozesskonform eingebracht worden sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570).
1.4.�Da der Beschwerdef�hrer nicht mit Aktenhinweis aufzeigt, welche Argumente er im kantonalen Rechtsmittelverfahren prozesskonform vorgebracht hat, die allein durch den Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid nicht rechtsgen�glich behandelt werden, ist die Frage, ob der Verweis mit Blick auf den Geh�rsanspruch der Parteien gen�gt, mangels hinreichend begr�ndeter R�ge nicht zu pr�fen (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409 mit Hinweis; zit. Urteile 5A_888/2011 E. 4.3; 5A_198/2012 E. 8.2.1). Ohnehin beruft sich der Beschwerdef�hrer nicht auf seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), sondern er r�gt eine Verletzung der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) beziehungsweise eine Rechtsverweigerung. Dass die Vorinstanz auf den Entscheid der ersten Instanz verwiesen hat, bedeutet aber nicht, dass sie die Berufung nicht gepr�ft h�tte, sondern dass sie insoweit die erstinstanzliche Beurteilung zu ihrer eigenen macht. Auf die an dieser Beurteilung ge�bte Kritik ist nachfolgend einzugehen. Die Rechtsweggarantie wurde nicht verletzt, da die Anspr�che des Beschwerdef�hrers durch eine richterliche Beh�rde gepr�ft wurden.
Mit Blick auf die H�he der P�nalentsch�digung erkannte das Landgericht, der Beschwerdef�hrer habe nicht auf der Bezahlung des bisherigen Lohns w�hrend der K�ndigungsfrist bestanden, sondern die Verweigerung der Unterzeichnung als Druckmittel zur Durchsetzung der weiteren in diesem Verfahren geltend gemachten Forderungen benutzen wollen. Der Kl�ger h�tte mithin die Unterschrift unter den neuen Vertrag auch dann verweigert, wenn dieser erst nach Ablauf der K�ndigungsfrist gegolten h�tte.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt die Feststellung als willk�rlich, er habe den Vertrag nicht unterzeichnet, um seine Forderungen durchzusetzen. Vielmehr habe er sich geweigert, den neuen Arbeitsvertrag zu unterzeichnen, weil er nicht gewillt gewesen sei, zu schlechteren Konditionen zu arbeiten. Die weiteren Forderungen habe er erst nach erfolgter K�ndigung geltend gemacht.
2.2.�Willk�rlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich nur die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
2.3.�F�r das Landgericht wie auch die Vorinstanz war ausschlaggebend, dass es auch bei korrektem Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht zu einer Fortsetzung der vertraglichen Beziehungen gekommen w�re. Dieser Schluss deckt sich mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er sei nicht gewillt gewesen, zu schlechteren Konditionen zu arbeiten. Im Ergebnis ist der Schluss nicht zu beanstanden.
Das Landgericht ging davon aus, im Betrieb der Beschwerdegegnerin h�tte vom LGAV abweichend eine Arbeitszeit von 44.25 Wochenstunden inklusive Pausen bzw. 42.5 Wochenstunden nach Abzug der Pausen gegolten. Daher h�tte die unterbreitete Vertrags�nderung nur zu einer geringen Schlechterstellung der Angestellten gef�hrt. Es sei in Anpassung an den LGAV die 40 Stundenwoche (exkl. Pausen) eingef�hrt und gleichzeitig den Arbeitnehmern die M�glichkeit einger�umt worden, durch Leistung vom 2.5 �berstunden pro Woche (bzw. inklusive Pausen 4.25 zus�tzliche Stunden pro Woche) auf den bisherigen Monatslohn zu kommen. Dies f�hre zu einer geringf�gigen Verschlechterung, sofern keine �berstunden geleistet werden konnten, bei Arbeitsunf�higkeit oder Freistellung. Demgegen�ber fielen neu 2.5 Stunden mehr als �berstunden an, so dass der �berstundenzuschlag, der ab 100 �berstunden pro Jahr geschuldet ist, fr�her zum Tragen komme. Da der Beschwerdef�hrer zwischen dem 1. Januar und dem 31. M�rz 2010 nicht krank gewesen sei und bei Unterzeichnung des Vertrages auch nicht entlassen worden w�re, sei er faktisch nicht schlechter gestellt gewesen, als gem�ss dem alten Arbeitsvertrag.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet eine vom LGAV abweichende Abrede. Die Beschwerdegegnerin habe dies nie so behauptet. Es sei ein frei erfundenes Konstrukt des Landgerichts. Aus den bei den Akten liegenden Arbeitsvertr�gen ergebe sich, dass der LGAV ohne Einschr�nkung Geltung gehabt habe. Eine anderweitige Abrede w�re zu beweisen. Dazu reichten die vorhandenen Zeugenaussagen nicht aus, da die Zeugen nicht gezielt gefragt worden seien, ob eine solche Abrede bestanden habe.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer �bergeht, dass das Landgericht neben den Zeugenaussagen auch auf die Befragung des Kl�gers selbst und seine Monatslisten verweist. Dazu �ussert sich die Beschwerde nicht, so dass die Beschwerde bereits insoweit nicht hinreichend begr�ndet ist. Dies gilt auch, soweit der Beschwerdef�hrer die Frage nach der Verletzung der Dispositionsmaxime aufwirft. Der Beschwerdef�hrer m�sste mit Aktenhinweis aufzeigen, was die Beschwerdegegnerin im kantonalen Verfahren behauptet hat, und zudem darlegen, dass auch aus seinen Aussagen in den Prozessschriften oder in der Befragung keine entsprechende Behauptung hergeleitet werden kann. Dass die Zeugen nicht gezielt nach einer entsprechenden Abrede befragt wurden, gen�gt nicht, um den Schluss auf das Bestehen einer derartigen Abrede als offensichtlich unhaltbar erscheinen zu lassen.
Den vom Beschwerdef�hrer verlangten Zuschlag f�r Nachtarbeit wies das Landgericht und mit ihm die Vorinstanz ab. Die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdef�hrer bez�glich der Nachtarbeit mehrmals abgemahnt und diese mithin nicht angeordnet. Daher sei kein Zuschlag geschuldet.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf eine Zeugenaussage, wonach die Beschwerdegegnerin froh gewesen sei, wenn die Arbeitnehmer l�nger gearbeitet h�tten. Ein anderer Zeuge habe angegeben, mehrere h�tten schon um 4.00 Uhr gearbeitet. Ein weiterer Zeuge habe best�tigt, die meisten Mitarbeiter h�tten schon um 5.00 Uhr angefangen und bis 22.00/23.00 Uhr gearbeitet. Teilweise seien Mitarbeiter sogar nach geleisteten �berstunden telefonisch wieder zur Arbeit zur�ckgeholt worden. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei nicht der Einzige gewesen, der jeweils vor 6.00 Uhr mit der Arbeit begonnen habe, wogegen die Beschwerdegegnerin nichts einzuwenden gehabt habe. Erst nachdem zwei Mitarbeiter Forderungen gestellt h�tten, sei ihr bewusst geworden, dass Nachtarbeit mit einem Zuschlag von 50 % des Stundenlohns zu entsch�digen sei. Ab diesem Zeitpunkt habe sie den Beschwerdef�hrer ermahnt, nicht mehr vor 5.00 Uhr mit der Arbeit zu beginnen. Die Aussage, er sei mehrmals ermahnt worden stamme von drei Mitgliedern der Betriebsleitung, die nicht objektiv seien. Sein Vorgesetzter habe nur ausgesagt, der Beschwerdef�hrer habe eigenm�chtig manchmal vor 6.00 mit der Arbeit begonnen. Zudem sehe weder das Arbeitsgesetz noch der LGAV vor, dass f�r freiwillig erfolgte Nachtarbeit kein Zuschlag zu zahlen w�re.
4.2.�Selbst wenn die Beschwerdegegnerin froh gewesen sein sollte, dass die Arbeitnehmer l�nger arbeiteten, folgt daraus in tats�chlicher Hinsicht nicht, dass sie die Nachtarbeit angeordnet h�tte. Als Anordnung w�re es dagegen zu qualifizieren, falls Mitarbeiter nach geleisteten �berstunden telefonisch wieder zur Arbeit zur�ckgeholt worden sein sollten. Diese Aussage bezieht sich allerdings offensichtlich nicht auf den Arbeitsbeginn. Damit gelingt es dem Beschwerdef�hrer nicht, die Feststellung, die Nachtarbeit sei nicht angeordnet, sondern freiwillig geleistet worden, als offensichtlich unhaltbar auszuweisen. Daf�r spricht auch die vom Beschwerdef�hrer angef�hrte Aussage seines Vorgesetzten, der angab, der Beschwerdef�hrer habe "eigenm�chtig" gehandelt. Zu pr�fen bleibt die Frage, ob dies die geltend gemachten Anspr�che ausschliesst, wie die kantonalen Instanzen annehmen.
4.2.1.�Nach Art. 10 Abs. 1 ArG gilt die Arbeit von 6 Uhr bis 20 Uhr als Tagesarbeit und die Arbeit von 20 Uhr bis 23 Uhr als Abendarbeit. Beides ist bewilligungsfrei. Untersagt ist hingegen die Besch�ftigung von Arbeitnehmern ausserhalb der betrieblichen Tages- und Abendarbeit (Nachtarbeit; Art. 16 ArG). Ausnahmen vom Verbot der Nachtarbeit bed�rfen der Bewilligung (Art. 17 Abs. 1 ArG). Insbesondere setzt die Bewilligung dauernder Nachtarbeit deren Unentbehrlichkeit aus technischen oder wirtschaftlichen Gr�nden voraus (Art. 17 Abs. 2 ArG). Das Arbeitsgesetz dient dem Arbeitnehmerschutz (vgl. Art. 110 Abs. 1 lit. a BV), insbesondere in gesundheitlicher und sozialer Hinsicht. Die Bestimmungen �ber die Nachtarbeit und die Dauernachtarbeit bezwecken mithin in erster Linie, Gesundheitsst�rungen und �berm�ssige Belastungen des famili�ren und sozialen Lebens beim Arbeitnehmer zu vermeiden (BGE 116 Ib 284 E. 4a S. 288; Urteil des Bundesgerichts 2C_344/2008 vom 26. M�rz 2009 E. 4.4 f. mit Hinweisen). Das Arbeitsgesetz setzt f�r die Nachtarbeit das Einverst�ndnis der Arbeitnehmer voraus (Art. 17 Abs. 6 ARG), macht die Zul�ssigkeit der Nachtarbeit aber nicht einzig davon abh�ngig. Der Schutz der Arbeitnehmer w�re erheblich eingeschr�nkt, wenn davon durch individuelle oder allenfalls kollektive Zustimmung jederzeit abgewichen werden k�nnte, zumal die einzelnen Arbeitnehmer unter Umst�nden einem erheblichen Druck von Seiten des Arbeitgebers oder allenfalls der Gruppe der �brigen Arbeitnehmer ausgesetzt sein k�nnten (zit. Urteil 2C_344/2008 E. 4.4). Der Lohnzuschlag nach Art. 17b ArG ist auch dann geschuldet, wenn die Bewilligung zur Nachtarbeit nicht eingeholt wurde ( ROLAND A. M�LLER, ArG, 7. Aufl. 2009 zu Art. 17b Abs.1 ArG).
4.2.2.�Auch wenn der Arbeitgeber die Nachtarbeit nicht angeordnet hat, treten deren nachteilige Folgen auf. Wenn es betrieblich nicht notwendig ist, soll (auch freiwillig) keine Nachtarbeit geleistet werden. Wenn der Arbeitnehmer mit Wissen des Arbeitgebers regelm�ssig Nachtarbeit leistet, stehen ihm die im Gesetz oder LGAV als Ausgleich daf�r vorgesehenen Anspr�che zu, auch wenn der Arbeitgeber die Nachtarbeit nicht angeordnet haben sollte. Die Frage, ob der Arbeitnehmer den Zuschlag auch beanspruchen kann, wenn er entgegen der ausdr�cklichen Weisung des Arbeitgebers Nachtarbeit leistet, kann offenbleiben. Sie stellt sich nur f�r die Zeit, nachdem eine entsprechende Weisung oder Abmahnung erfolgt ist, und unter der Voraussetzung, dass ihr nicht bloss formaler Charakter zukommt, sondern Nachachtung verschafft wird. Der Arbeitgeber kann die Zuschl�ge f�r Nachtarbeit nicht verweigern, wenn er diese trotz Abmahnung faktisch duldet. Nach den Feststellungen des Landgerichts hat der Beschwerdef�hrer w�hrend der Dauer seiner Anstellung von April 2008 bis M�rz 2010 regelm�ssig vor 6.00 Uhr eingestempelt. Das Landgericht hat festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei mehrmals ermahnt worden, nicht vor 6.00 Uhr mit der Arbeit zu beginnen. Dieser macht aber geltend, erst nachdem andere Arbeitnehmer Forderungen gestellt h�tten, sei er im Herbst 2009 abgemahnt worden. Daran habe er sich ab diesem Zeitpunkt grunds�tzlich gehalten. Das Landgericht hat nicht festgestellt, wann die Abmahnungen erfolgt sein sollen. Insoweit ist der angefochtene Entscheid jedenfalls zu beanstanden, da einer allf�lligen Abmahnung f�r die vorher aufgelaufenen Stunden keine Bedeutung zukommen kann. Selbst wenn aber bereits zu Beginn Weisungen bestanden haben oder Abmahnungen erfolgt sein sollten, h�tte deren Missachtung keinerlei Konsequenzen seitens der Arbeitgeberin nach sich gezogen. Dies w�rde aber bedeuten, dass diese die Nachtarbeit trotz der formellen Abmahnung faktisch geduldet hat. Daher ist der Nachtzuschlag jedenfalls geschuldet.
Bez�glich der Anspr�che f�r �berstunden und �berzeit ging das Landgericht und mit ihm die Vorinstanz davon aus, f�r den Beschwerdef�hrer h�tten nicht die Sollstunden gem�ss LGAV, sondern die im Betrieb �blichen 42.5 Stundenwochen bzw. 44.25 Stundenwochen inklusive Pausen gegolten. Die �berstunden seien an sich auf dieser Basis zu berechnen. Da sich im Ergebnis zu Lasten der Beschwerdegegnerin jedoch nichts �ndere, wenn man zu Gunsten des Beschwerdef�hrers von einer �berstundenberechnung nach LGAV ausgehe, berechnete das Landgericht den Lohnanspruch auf dieser Basis. Erfolge die Arbeitszeitberechnung nach LGAV, seien aber die Pausen von der Arbeitszeit abzuziehen. Es gehe nicht an, dass sich der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Berechnung der Arbeitszeit nur in dem f�r ihn g�nstigen Punkt (Sollarbeitszeit) auf den LGAV abst�tze, sich jedoch in dem f�r ihn ung�nstigen Punkt (Pausenzeit) auf eine abweichende Parteiabrede berufe.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, im Arbeitsrecht gelte mit Bezug auf Gesamtarbeitsvertr�ge das G�nstigkeitsprinzip. Er ist der Auffassung, seine Berechnung sei sehr wohl zul�ssig. Alle Dokumente deuteten darauf hin, dass die Pausen bezahlt gewesen seien.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass die Vorinstanz den LGAV lediglich als Berechnungsgrundlage nimmt, in der Annahme, dies f�hre zu keinem anderen Ergebnis als wenn der Berechnung die tats�chlich vereinbarte Sollarbeitszeit von 44.25 Stundenwochen inklusive Pausen zu Grunde gelegt w�rde. Der Beschwerdef�hrer bestreitet diese Sollarbeitszeit, ist mit seiner diesbez�glichen R�ge aber nicht durchgedrungen (vgl. E. 3 hiervor). Die festgestellte Sollarbeitszeit bindet daher das Bundesgericht (Art. 105 BGG). Insoweit gehen seine Ausf�hrungen an der Sache vorbei. Dass die Annahme, die Berechnung gest�tzt auf den LGAV f�hre im konkreten Fall zu demselben Ergebnis wie eine Berechnung nach einer Sollarbeitszeit von 44.25 Stundenwochen inklusive Pausen, unzutreffend w�re, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. In diesem Punkt ist die Beschwerde unbegr�ndet.
Das Landgericht und ihm folgend die Vorinstanz erkannte, gest�tzt auf den LGAV k�nne der Arbeitgeber die Kompensation von �berstunden einseitig anordnen. Am 18. M�rz 2010 habe die Beschwerdegegnerin die Kompensation von �berstunden angeordnet und den Beschwerdef�hrer f�r die danach verbleibende Dauer des Anstellungsverh�ltnisses freigestellt. Der Beschwerdef�hrer sehe dies anders und behaupte, er sei am 18. M�rz 2010 freigestellt worden. Insoweit stehe Aussage gegen Aussage. Damit gelinge es dem Beschwerdef�hrer nicht, die sofortige Freistellung per 18. M�rz 2010 zu beweisen. Gegen seine Darstellung spreche im �brigen auch der Umstand, dass bereits auf der Stempelkarte vom M�rz 2010 die verbleibenden Arbeitstage mit dem Vermerk Kompensation und nicht mit Freistellung vermerkt waren. Dies zeige, dass sich die Beschwerdegegnerin schon im M�rz 2010 und nicht erst im Prozess auf die Kompensation der �berstunden berufen habe. Es h�tte keinen Sinn gemacht, den Beschwerdef�hrer freizustellen, wenn einseitig die �berstundenkompensation angeordnet werden konnte. Die Beschwerdegegnerin habe am 18. M�rz 2010 ein Schreiben des Anwalts des Beschwerdef�hrers erhalten, in dem insbesondere die Ausbezahlung vom �berstunden verlangt worden sei. Es sei nachvollziehbar, dass sich die Beschwerdegegnerin gleichentags entschloss, die Kompensation der geltend gemachten �berstunden anzuordnen.
6.1.�Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers tr�gt die Beschwerdegegnerin die Beweislast f�r die Anordnung der Kompensation. Die kantonalen Instanzen seien f�lschlicherweise davon ausgegangen, die Freistellung sei vom Beschwerdef�hrer zu beweisen. Diese sei aber schon dadurch bewiesen, dass er seit dem 18. M�rz 2010 nicht mehr zur Arbeit erschienen sei und die Beschwerdegegnerin nicht auf sein Angebot der Arbeitsleistung eingegangen sei. Die Beschwerdegegnerin k�nne nicht beweisen, dass sie die Kompensation angeordnet habe.
6.2.�Die Beweislast f�r die Freistellung tr�gt der Arbeitnehmer. Es ist allerdings unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen hatte. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin die Kompensation mit �berstunden angeordnet hat. Die Beweislast f�r Tatsachen, aus denen die Kompensation der �berstunden abgeleitet wird, tr�gt der Arbeitgeber. Mit Blick auf die im LGAV enthaltene Regelung kann man sich allerdings fragen, ob der Arbeitnehmer allenfalls auch ohne ausdr�ckliche Anordnung zur Kompensation w�hrend der Freistellung verpflichtet ist, wie dies das Bundesgericht f�r die Kompensation von nicht bezogenen Ferien in BGE 128 III 271 E. 4 angenommen hat. Die Frage braucht indessen nicht weiter behandelt zu werden. Das Landgericht h�lt zwar fest, dem Beschwerdef�hrer sei der Beweis der Freistellung misslungen. Aus der einleitenden Bemerkung, am 18. M�rz 2010 habe die Beschwerdegegnerin die Kompensation von �berstunden angeordnet und den Beschwerdef�hrer f�r die danach verbleibenden Dauer des Anstellungsverh�ltnisses freigestellt, und den vom Landgericht nach dem Hinweis auf das Misslingen des Beweises angef�hrten Umst�nde, die daf�r sprechen, dass tats�chlich eine Kompensation angeordnet wurde, ergibt sich, dass das Landgericht und mit ihm die Vorinstanz trotz der abweichenden Darstellung des Beschwerdef�hrers in W�rdigung der neben den sich widersprechenden Aussagen vorhandenen Indizien zur �berzeugung gelangte, die Beschwerdegegnerin habe tats�chlich die Kompensation angeordnet. Sind aber die kantonalen Instanzen zu einem positiven Beweisergebnis gelangt, wird die Frage der Beweislastverteilung gegenstandslos (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f. mit Hinweisen). Mit dem Einwand, allein der Vermerk "Kompensation" in der Monatsliste vom M�rz 2010 verm�ge die Anordnung der Kompensation nicht zu belegen, weist der Beschwerdef�hrer dieses Beweisergebnis nicht rechtsgen�glich als offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich aus (Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG), zumal das Landgericht sich auch auf andere Indizien gest�tzt hat, wie die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer gleichentags Forderungen aus �berstunden hatte geltend machen lassen, was die Anordnung der Kompensation nahelegt.
Die Beschwerde ist lediglich mit Bezug auf die Entsch�digung f�r Nachtarbeitszeit begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer bezifferte diesen Betrag im erstinstanzlichen Verfahren auf Fr. 1'673.44. In welchem Umfang tats�chlich Nachtarbeit geleistet wurde, ist nicht festgestellt. Insoweit ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Beschwerdef�hrer hat im kantonalen Verfahren eine P�nalentsch�digung von Fr. 2'350.-- nebst Zins zugesprochen erhalten (Ziffer 1) und brutto Fr. 4'018.10 nebst Zins (Ziffer 2), wobei gem�ss Dispositivziffer 2.1 die auf den Betrag gem�ss�
Ziffer 1entfallenden Sozialbeitr�ge zuz�glich der Arbeitgeberbeitr�ge den entsprechenden Beh�rden einzuzahlen waren. Bei dem Verweis auf den Betrag gem�ss�
Ziffer 1handelt es sich um ein offensichtliches Versehen, das zu korrigieren ist. Die Sozialabgaben sind auf dem Bruttobetrag in Ziffer 2 geschuldet, nicht auf der in Ziffer 1 zugesprochenen P�nalentsch�digung nach Art. 336a OR (vgl. BGE 123 V 5 E. 5 S. 11). Insgesamt erhielt der Beschwerdef�hrer mithin Fr. 6'368.10 nebst Zins. Vor Bundesgericht verlangt er Fr. 36'776.48. Begr�ndet ist die Beschwerde nur bez�glich maximal Fr. 1'673.44, wobei der exakte Betrag noch nicht feststeht. Es scheint daher gerechtfertigt die Gerichtskosten zu 95 % dem Beschwerdef�hrer und zu 5 % der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Da diese auf Vernehmlassung verzichtet hat, steht ihr keine Parteientsch�digung zu. Sie hat dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu entrichten.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden zu 5 % der Beschwerdegegnerin und zu 95 % dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 125.-- zu entsch�digen.