Source: https://www.forexhome.de/agb-onlineshop/
Timestamp: 2018-11-20 14:30:29
Document Index: 253114526

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 9', '§ 11']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops von forexhome.de
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für entgeltliche Verträge, die über die Plattform www.forexhome.de zwischen der
(nachfolgend: Verkäuferin)
den Besuchern von forexhome.de, die ein Produkt über einen in diesen AGB beschriebenen Bestellvorgang erwerben
(nachfolgend: Besteller)
in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Ein Produkt im Sinne dieser AGB umfasst alle von der Verkäuferin entgeltlich über forexhomde.de angebotenen vorgefertigten Erzeugnisse, Werke im Sinne des Urheberrechts (sowie deren Derivate) und Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, vor allem in Gestalt von Quellcode und sonst digital verwendbaren Dateien. Überdies sind Produkte im Sinne unserer AGB auch alle weiteren bei uns kostenpflichtig zum Download oder als Abonnement angebotenen Erzeugnisse, Computerprogramme und Werke im Sinne des Urheberrechts sowie deren Derivate.
(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen insbesondere den digitalen Produkten beigefügte Lizenzierungsvereinbarungen. Im Zweifesfall ist nur die private Nutzung ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung gewährt.
(1) Die Angebote richten sich an Endkunden (Verbraucher) mit Rechnungs- und Lieferanschrift in Staaten der Europäischen Union (EU) und sind freibleibend. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „Jetzt kaufen“ anklickt. Der Kaufvertrag kommt nur zwischen der Verkäuferin und dem Besteller und erst durch eine Annahmeerklärung der Verkäuferin zustande. Diese erfolgt mit Zusendung einer Annahmeerklärung per E-Mail. Die Bestätigung über den Eingang einer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne dar.
(3) Das Angebot bezieht sich auf das Produkt oder die Produkte, die in der Übersicht vor der Abgabe des verbindlichen Angebots zu sehen sind. Unsere Leistungen bestimmen sich entsprechend der Auswahl des gewünschten Produkts.
(4) Der Weiterverkauf des Kaufgegenstands ist ausgeschlossen.
(5) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.
(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung unter Berücksichtigung von 2. (1) Satz 1 dieser AGB.
(1) Die Lieferung erfolgt entsprechend der auf der jeweiligen Artikeldetailseite dargestellten Art und Weise und nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei der Nutzung von Online-Zahlungsverfahren, Zahlung per SEPA-Lastschrift oder bei Rechnungskauf). Bei Waren, bei denen im Einzelfall ein gesonderter Termin zum Start der Auslieferung angegeben ist, beginnt die Lieferfrist frühestens mit diesem Termin.
(2) Für Produkte, die zum Download angeboten werden, behält sich die Verkäuferin vor, Rechte an dem Produkt und den Zugang zum Download zurückzubehalten, bis der vollständige Kaufpreis bei der Verkäuferin eingegangen ist. Bis zum Zahlungseingang wird ein Download nicht möglich sein. Nach Zahlungseingang wird der Download unverzüglich zur Verfügung gestellt. Bei Zahlungen via PayPal wird der Zugang zu den entsprechenden Downloads automatisch freigeschaltet.
(1) Der Besteller kann die Artikel per Lastschrift, Online-Zahlungsverfahren oder Vorauskasse bezahlen. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
(2) Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z. B. PayPal, Sofortüberweisung) ermächtigt der Besteller die Verkäuferin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(4) Bei Zahlung per SEPA Lastschrift erteilt der Käufer der Verkäuferin ein SEPA Basismandat. Die Vorabankündigung des genauen Zeitpunkts der Kontobelastung (Pre-Notification) erfolgt einen Tag vor Einzug. Die Ankündigung erhalten Sie mit der Rechnung.
(6) Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, so behält sich die Verkäuferin vor Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen.
(7) Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche der Verkäuferin ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.
§ 6 Eigentumsvorbehalt und Lizenzen
(1) Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum der Verkäuferin.
(2) Die Verkäuferin gewährt dem Besteller das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, nicht übertragbare Recht, das gekaufte Produkt zu nutzen, zu vervielfältigen und zu bearbeiten. Das Recht zur Bearbeitung der Produkte ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der offerierten und intendierten Funktionalität.
(3) Beim Kauf eines Produkts ist die Nutzung, Vervielfältigung und Bearbeitung des Quellcodes, seiner Bearbeitungen und Kompilierungen unabhängig von der konkreten Art der Verwendung auf den Besteller begrenzt.
§ 7 Kundenpflichten und Zahlung
(1) Nach Annahme Ihres Angebots durch uns sind Sie dazu verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen. Dies hat unverzüglich, spätestens jedoch binnen fünf Kalendertagen nach Annahme Ihres Angebots, zu erfolgen. Der Kaufpreis gilt mit Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto als bezahlt. Die Zahlung kann via Überweisung und Lastschrift erfolgen. Die entsprechenden Verbindungs- oder Überweisungsdaten erhalten Sie in unserer Annahme Ihres Angebotes, sofern erforderlich.
(2) Sie sind verpflichtet die Limitierungen Ihrer gemäß § 6 dieser AGB gewährten Rechte zu berücksichtigen. Insbesondere dürfen Sie unsere Produkte nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weitergeben.
(1) Sofern Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die spätestens mit Lieferung in Textform zur Verfügung gestellt werden. Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der erstmaligen Bereitstellung des Produkts. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9 dieser AGB.
(1) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Peer – Investment & Trading GmbH, Freischützstr. 13, 01259 Dresden, Tel.: +49 162 5671656, , Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden: HRB 35303., Vertreten durch Peter Seidel., Ust.-Identifikationsnummer: DE306190308) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Tel.: +49 162 5671656
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden: HRB 35303.
Vertreten durch Peter Seidel.
Ust.-Identifikationsnummer: DE306190308
§ 11 Ausschluss des Widerrufsrecht / vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
die auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin erfüllt sind, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Dresden.