Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/beschluss/1172?dateForBacklink=14.02.2018
Timestamp: 2018-02-25 11:27:24
Document Index: 249343408

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 12', '§ 5', '§ 2', '§ 41', '§ 38', '§ 2', '§ 38', '§ 2']

66. Plenarsitzung am 31.01.2018 - Der Sächsische Landtag
Die Verpflichtung von Frau Cornelia Blattner (CDU), Herrn Robert Clemen (CDU) und Herrn Dr. Rolf Weigand (AfD) wurde vorgenommen.
Vereidigung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung
Wahl von zwei Schriftführern
gemäß § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages
Drucksache 6/12057 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Herr Robert Clemen und Frau Cornelia Blattner wurden gewählt
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses
gemäß § 12 Absatz 1 Nr. 2 i. V. m. Absatz 4 des Landesjugendhilfegesetzes
Drucksache 6/12058 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Herr Sebastian Fischer wurde gewählt
Wahl eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission
Drucksache 6/12059 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Herr Rico Anton wurde gewählt
"Nach dem Sturm ist vor dem nächsten Einsatz – Anerkennung für die ehrenamtlichen Helfer und hauptamtlichen Einsatzkräfte"
"Morgen, morgen nur nicht heute sagen alle GroKo-Leute – Nichtstun beim Klimaschutz bestraft unsere Kinder und Enkel"
(Drucksache 6/11283 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Drucksache 6/12111
Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 31.01.2018
Drucksache 6/12234 – Ä-antrag des Abg. Gunter Wild, fraktionslos – abgelehnt
Drucksache 6/12261 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
Drucksache 6/12257 – Entschließungsantrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 6/12262 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD – beschlossen
"Subsidiaritätsbedenken bezüglich des Vorschlags für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses
Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union COM (2017) 772 final"
Drucksache 6/12140
"Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/2020 - Budgethoheit des
7. Sächsischen Landtages achten und wahren!"
Drucksache 6/11997
"Unterstützung für Wirtschaftsbetriebe in besonders kriminalitätsbelasteten Regionen"
Drucksache 6/11601
Drucksache 6/12222 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 6/12121
Drucksache 6/12110
"Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)"
(Drucksache 6/9859 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)
Drucksache 6/12160
"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes
gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz"
(Drucksache 6/11772 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)
Drucksache 6/12161
(Drucksache 6/11827 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussempfehlungen und Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Drucksache 6/12147
"Parlamentarische Kontrolle gemäß Artikel 13 Absatz 6 GG
i. V. m. § 2 Sächsisches Kontrollgesetz
Bericht über die im Freistaat Sachsen im Kalenderjahr 2016 durchgeführten Maßnahmen"
(Drucksache 6/9581 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz)
Beschlussempfehlung und Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Drucksache 6/12148
"Parlamentarische Kontrolle von Maßnahmen der Überwachung von Wohnungen gemäß § 41 i. V. m. § 38 Absatz 13 Sächsisches Polizeigesetz i. V. m. § 2 Satz 1 Sächsisches Kontrollgesetz und polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel gemäß § 38 Absatz 1 Sächsisches Polizeigesetz i. V. m. § 2 Satz 2 Sächsisches Kontrollgesetz
Bericht über die im Kalenderjahr 2016 durchgeführten Maßnahmen"
(Drucksache 6/11424 - Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern)
Drucksache 6/12150
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/10008 , Drucksache 6/9648
Übermittlung an die Staatsregierung Drucksache 6/9648
Drucksache 6/12162 Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache – (und „Zu Drucksache 6/12162 “)
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/12162 ) festgestellt -