Source: https://rlb-fashion.com/agb/
Timestamp: 2019-09-20 22:19:10
Document Index: 50659718

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 5', '§ 19', '§ 8', '§ 288', '§ 12']

agb – RLB Fashion
RLB-FASHION führt Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB von RLB-FASHION in seiner aktuellen Fassung stehen Ihnen auf der Internetseite www.rlb-fashion.de unter der Rubrik “AGB” zur Verfügung. Für die gesamte Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich unsere AGB.
Ihre Vertrags- und Bestelldaten sowie der Vertragstext werden von uns gespeichert, ein direkter Zugriff ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Sie haben aber die Möglichkeit, sich auf unserer Internetseite über „Mein Konto“ mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort anzumelden, und so Ihr Profil, Ihre Adresse, Ihre Bestellhistorie und Ihre Wunschliste abzurufen und gegebenenfalls zu bearbeiten. Ihre persönlichen Zugangsdaten sind nur für Sie bestimmt und dürfen dem Zugang Dritter nicht preisgegeben werden.
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellungsvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt rufen Sie den Warenkorb auf, und Sie wählen die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Es kann ausgewählt werden zwischen Vorauskasse, Nachnahme und Paypal. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf “zahlungspflichtig bestellen” an uns absenden. Fertig.
Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren.
Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit löschen. Bitte beachte unsere Datenschutzerklärung für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung auf unseren Websites stellt insoweit kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie können bei uns telefonisch, über unsere Internetseite rlb-fashion.de, rlb-fashion.de oder per Email: roger@rlb-fashion.de bestellen. Bei der Bestellung über unsere Internetseite geben Sie durch das Anklicken des Buttons “zahlungspflichtig bestellen” ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die gewünschten Waren ab. Auch bei Ihrer Bestellung per Telefon oder Email geben Sie durch übersenden der Email oder mit der Abgabe der mündlichen Bestellung ein verbindliches Angebot ab.
Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mittels Übersendung einer Vertragsbestätigung (per Post oder per E-Mail) sowie durch Ausführung der Bestellung anzunehmen. Sollte Ihr Angebot nicht innerhalb von 14 Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Wir liefern im Inland vorrätige Ware innerhalb von spätestens 2-5 Werktagen nach Ihrer Bestellung per DHL oder Hermes an Sie aus. Bei Zahlung von Vorauskasse gelten die Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Abweichende Lieferzeiten werden im Rahmen der Artikelbeschreibung benannt.
Bei Versand außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und innerhalb der EU dauert die Lieferung bei verfügbarer Ware regelmäßig 5-15 Werktage. Bei Sendungen außerhalb der EU und ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit abhängig von der Versandart (Luftpost / Landweg / Schifffahrt) und dem Empfängerort.
Wenn Sie ein Produkt bestellen, dass gemäß Artikelbeschreibung nicht verfügbar war, und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Auch in diesem Fall besteht zudem das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Wir sind zu Teillieferungen bzw. -leistungen berechtigt, soweit hierdurch entgegenstehende Interessen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir selbstverständlich die zusätzlichen Versandkosten. Für Sie entstehen dadurch keine weiteren Kosten.
§ 5 Widerruf der Bestellung
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Nachfolgend informieren wir Sie über den Umfang und die Ausgestaltung dieses Widerrufsrechtes.
Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die nachfolgende Widerrufsbelehrung nach dem Mustertext des Gesetzgebers erstellt haben.
An RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg, oder
§ 6 Rückgabe bei Ausübung des Widerrufsrechts
RLB-FASHION garantiert die vollständige Rückzahlung oder auf Wunsch den Umtausch zurückgegebener Artikel gemäß den Bestimmungen in § 5 (Widerruf der Bestellung), vorausgesetzt, dass alle Artikel in dem Zustand zurückgegeben wurden, in dem sie sich bei Erhalt befanden. Das bedeutet, die Artikel dürfen nicht beschädigt, verschmutzt, gewaschen, verändert oder getragen sein (mit Ausnahme der Anprobe). Zudem müssen Alle Anhänger und Etiketten unversehrt sein.
Alle angegebenen Preise sind Endpreise und Euro-Beträge. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben. Porto- und Versandkosten kommen gemäß der nachfolgenden Aufstellung unter § 8 hinzu.
Hier finden Sie alle Informationen zu den Rücksendekosten und Porto- und Versandkosten für Lieferungen
a) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liefern wir versandkostenfrei.
Zone 1) – 11,90,- EUR: Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer und Grönland), Finnland (außer Älandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d’Italia), Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer kanarische Inseln, Ceuta und Melilla), Tschechische Republik, Ungarn.
Zone 2) – 25,90,- Euro: Andorra, Island, Norwegen, Schweiz, Türkei.
d) Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen. Für eventuell anfallende Zollkosten kommen wir nicht auf
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung auf der Rechnung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Verzugsfall sind wir berechtigt, für das Jahr Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, behalten wir uns die Verzinsung von Entgeltforderungen im Verzugsfall mit einem Zinssatz von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz vor. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB.
a) Zahlung per Vorkasse: Bei Zahlung per Vorkasse müssen Sie den Rechnungsbetrag nach Bestellabschluss binnen 7 Tagen auf unser Konto überweisen. Bei Zahlung per Vorauskasse gelten die angegebenen Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Geht der Betrag nicht binnen 7 Tagen auf unserem Konto ein, können wir vom Vertrag zurücktreten.
b) Zahlung per PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Dafür müssen Sie sich bei PayPal registrieren bzw. dort registriert sein, Sie sodann mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie im Laufe des Bestellvorgangs. Nachdem der Betrag auf unserem Konto eingegangen ist, wird die Ware verschickt.
Alle Zahlungen sind ohne Abzug an RLB-FASHION zu leisten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über dem Betrag frei verfügen können.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Reklamationen bitten wir um Nachweis des Kaufdatums mittels Rechnung und Zusendung des reklamierten Artikels zusammen mit einer Kopie der Rechnung an RLB-FASHION, Schröderstiftstraße 29, 20146 Hamburg. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
Das Recht auf Nacherfüllung sowie das Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises stehen Ihnen in dem gesetzlich vorgesehenen Umfang zu, wobei wir im Falle der Nacherfüllung zwischen kostenfreier Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (nach Erfüllung) wählen können. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach dem Gesetz das Recht, nach Ihrer Wahl zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind zu insgesamt zwei Nachbesserungsversuchen befugt. Ist eine Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
RLB-FASHION ist nicht verantwortlich für indirekte Schäden, die als Nebenfolge des eigentlichen Verlustes oder Schadens entstehen, z.B. entgangene Gewinne oder Aufträge, oder für nicht gelieferte Produkte oder die Nichteinhaltung anderer Verpflichtung außerhalb unserer Kontrolle liegt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Brand, Flut, Sturm, Aufstände, innere Unruhen, Krieg, Atomunfälle oder terroristische Aktivitäten.
Unsere maximale Haftung Ihnen gegenüber für Verluste oder Schäden, die sich aus Ihrer Bestellung auf rlb-fashion.de ergeben, sind auf den Gesamtbetrag Ihrer Bestellung beschränkt.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Das gesetzliche Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut und vertraut werden darf.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf geht mit Übergabe der Ware an Sie oder einen von Ihnen ausgewählten Empfänger über. Sofern Sie kein Verbraucher sind, die Ware also nicht ausschließlich zur privaten Verwendung gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die Versandperson auf Sie über.
Beachten Sie bitte die Waschanleitung, die Sie auf den Etiketten der Artikel finden. Werden Pflegeanweisungen nicht richtig befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen oder Pflegematerialien verwendet, von deren Benutzung wir abgeraten haben, bzw. die von uns ausdrücklich für mit den Gegenständen als nicht-kompatibel erklärt wurden oder die nicht mindestens qualitativ durchschnittlichen Ansprüchen entsprechen, besteht kein Fall der Gewährleistung.
§ 12 Farben
Wir unternehmen alle zumutbaren Anstrengungen, die Eigenschaften unserer Produkte genau darzustellen, einschließlich ihrer Zusammensetzung und Farben. Die Farbenanzeige hängt jedoch von Ihrem Computersystem ab und wir können nicht garantieren, dass Ihr Computer die Farben genau wiedergibt.
Die Produkte und Motive, die von uns verkauft und/oder verwendet werden, sind urheberechtlich geschützt. Eine Verwendung der Motive bzw. eine Vervielfältigung der Motive oder Produkte ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Durch die Bezahlung unserer Forderung wird Ihnen an geistigem Eigentum oder Urheberrechten keinerlei Nutzungsrecht eingeräumt. Dies gilt insbesondere für alle Abbildungen, Designs, Logos und Namen sowie etwaige Warenzeichen- und Gebrauchsmusterrechte. Nehmen Sie Veränderungen an dem Liefergegenstand vor oder verbindest den Liefergegenstand mit weiteren Materialien, und werden dadurch Schutzrechte Dritter verletzt, entfällt unsere Haftung.
Wir halten uns streng an den Datenschutz. Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Abwicklung Ihrer Bestellung zu. Wir speichern Ihre Bestell- und Adressdaten zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), für eventuelle Gewährleistungsfälle und für Produktempfehlungen gegenüber Kunden gemäß dem Inhalt unserer Datenschutzerklärung und der geltenden Gesetze zum Datenschutz.
Im Übrigen gelten für die Verwendung Ihrer Daten die Regelungen unserer Datenschutzerklärung die Sie auch hier ansehen können.
Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht hinsichtlich der Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen), sollten Sie uns hierzu zuvor eine explizite Einwilligung erteilt haben.
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Die hier genannten und für den Vertrag geltenden Normen des BGB und des EGBGB sind im Internet unter www.gesetze-im-internet.de/bgb/ und www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/ für Sie zu finden.
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder aufgrund dieser Geschäftsverbindung, einschließlich solcher aus Wechsel und Schecks, ist Hamburg, soweit Sie Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, also kein Verbraucher, sind. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an dem für Ihren Sitz zuständigen Gericht zu klagen.
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