Source: https://www.ongemo.de/AGB/
Timestamp: 2017-10-20 14:15:21
Document Index: 260814284

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 6', '§ 7', '§ 771', '§ 14', '§ 10', '§12', '§13', '§17', '§ 27', '§ 18', '§ 12', '§ 19']

AGB | Ongemo
1. Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung sind ausschließliche Grundlage für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden als Verbraucher (nachstehend Käufer) und der DVMO GmbH als Anbieter (nachstehend: Verkäufer), soweit diese nicht ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden.
2. Hiermit werden entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers vom Verkäufer nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt diesen ausdrücklich zu. Ausgenommen von dieser Regel sind individuelle Vereinbarungen.
3. Änderungen und Neufassungen dieser AGB werden nur Bestandteil des Vertrags, sofern sie dem Käufer schriftlich oder in Textform mitgeteilt werden und der Käufer ihnen nicht ausdrücklich im Zeitraum von vier Wochen ab Erhalt der neuen AGB zumindest in Textform widerspricht.
1. Alle Angebote und Angaben zu Waren des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend.
2. Voraussetzung für das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages ist die Registrierung bzw. Anmeldung und die vollständige wirksame Aufgabe einer Bestellung durch den Käufer. Dabei erklärt der Käufer mittels Anklicken des "Kostenpflichtig bestellen" Buttons verbindlich seinen Willen, die im Warenkorb aufgeführten Waren zu erwerben. Der Vertrag kommt daraufhin erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Käufers mittels einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung bzw. durch Lieferung der bestellten Ware an den Käufer akzeptiert hat.
3. Über den Vertragsabschluss und dem damit verbundenen Widerrufsrecht (§3 AGB) wird der Käufer vom Verkäufer entweder durch eine Annahmeerklärung in Textform, durch eine Auftragsbestätigung, durch eine Mitteilung über die Auslieferung oder durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren in Kenntnis gesetzt. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs per eMail stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
4. Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass die diesbezüglichen Angaben bzw. Daten des Käufers unwahr bzw. falsch sind, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt bedarf der schriftlichen Erklärung, welche auch durch Absenden einer eMail erfolgen kann.
5. Fehler bei der Eingabe der Daten oder Bestellmodalitäten kann der Kunde vor Abgabe des endgültigen Angebots durch Überprüfung der ihm angezeigten Bestellübersicht prüfen und ggfs. nach Betätigung des "Zurück" Buttons korrigieren.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma DVMO GmbH, Werner-von-Siemens-Str. 8, DE-15566 Schöneiche, Telefonnummer: 030-6840765 02, Telefaxnummer: 030-6840765 09, E-Mail-Adresse: support@ongemo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Werner-von-Siemens Straße 8
Telefon: (030) 6840 765-02
Fax: (030) 6840 765-09
1. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch den Verkäufer anerkannt sind.
2. Das Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur dann ausüben, sofern sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
1. Alle angegebenen Preise verstehen sich in EUR einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) und schließen keine Zusatzleistungen wie z.B. Installationen, Schulungen oder sonstige Nebenleistungen ein.
2. Eventuell anfallende Kosten für Lieferung und Versand sind in den Preisen nicht enthalten und werden separat ausgewiesen.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Zahlungsverzug
1. Dem Käufer werden für die Bezahlung der Ware mindestens zwei Zahlungsarten angeboten. Sie können wahlweise per Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung, Rechnungskauf, Lastschrift, Kreditkarte oder Nachnahme bezahlen, wobei sich der Verkäufer im Einzelfall das Recht vorbehält, bestimmte Zahlungsweisen ein- bzw. auszuschließen.
2. Wählt der Käufer die Zahlungsart Nachnahme, hat die Bezahlung der bestellten Ware grundsätzlich bei Lieferung der Ware zu erfolgen. Entscheidet sich der Käufer dagegen für die Zahlung per Vorkasse (Vorausüberweisung), ist er vorleistungspflichtig, d.h. er verpflichtet sich, nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer ohne Verzug zu zahlen. Die Ware wird somit erst nach vollständigem Eingang des Betrages auf dem Konto des Verwenders versandt.
3. Sollte der Käufer mit der Zahlung in Verzug kommen, werden die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen berechnet. Dabei beträgt der Verzugszinssatz pro Jahr fünf Prozentpunkte (5%) über dem Basiszinssatz. Dem Verkäufer bleibt es vorbehalten, darüber hinaus gehende Verzugsschäden geltend zu machen. Der Käufer hat dabei das Recht, nachzuweisen, dass die geltend gemachten Verzugsschäden gar nicht bzw. in wesentlich niedrigerer Höhe angefallen sind.
§ 7 Lieferung, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
1. Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich durch den Versand an die vom Käufer im WebShop-System angegebene Adresse.
2. Sollten sich Teillieferungen ergeben, wird der Käufer über die entsprechenden Teilmengen und weitere Liefertermine informiert. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Verkäufer zu tragen, es sei denn, die Teillieferung ist auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers vor dem Liefertermin zu erbringen.
3. Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Bestellung angegebenen Versandkosten. Sollte der Käufer eine andere Art der Versendung wünschen, so hat er dabei entstehende Mehrkosten selbst zu tragen.
4. Sind für die Lieferung bestimmte Unterlagen des Käufers zu erbringen, so hat der Käufer für die rechtzeitige Zusendung der Unterlagen Sorge zu tragen. Bei nicht rechtzeitiger Zusendung der Unterlagen können die Lieferfristen dementsprechend verlängern.
5. Sollte die bestellte Ware wider Erwarten nicht verfügbar und die Bestellung damit nicht ausgeführt werden, wird der Käufer benachrichtigt.
6. Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht erst mit Zugang der Ware beim Käufer auf diesen über. Ist das Rechtsgeschäft jedoch einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Käufer über, sobald die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
7. Die gelieferte Ware bleibt solange Eigentum des Verkäufers, bis die vollständige Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem mit dem Käufer geschlossenen Kaufvertrag vollzogen ist. Dabei hat der Käufer die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Insbesondere ist er verpflichtet, hochwertige Ware auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
8. Der Käufer hat, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, den Verkäufer unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, sofern die gelieferte Ware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist und Dritte unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Der Käufer haftet für den entstandenen Ausfall, soweit es dem Dritten nicht möglich ist, dem Verkäufer die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten.
1. Der Käufer ist zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt.
2. Der Käufer hat offensichtliche Herstellungs-, Material- oder Transportschäden innerhalb von zwei Wochen schriftlich (Fax, eMail, Post usw.) zu reklamieren.
3. Der Verkäufer wird Mängel an den gelieferten Waren, einschließlich des Begleitmaterials wie Handbücher usw., innerhalb der zweijährigen Mängelhaftungsfrist beginnend mit der Ablieferung nach entsprechender Mitteilung beheben.
4. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design berechtigen nicht zur Mängelrüge. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Käufers oder auf Verschleiß zurückzuführen sind.
5. Der Käufer kann die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung fordern. Der Verkäufer kann dabei die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, sofern sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer während der Nacherfüllung ist ausgeschlossen.
6. Mit dem zweiten erfolglosen Versuch gilt die Nachbesserung als fehlgeschlagen, sofern sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Sofern der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
1. Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers basieren sowie für Schäden, die auf der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHaftG) beruhen, unabhängig vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen.
2. Verursacht der Verkäufer leicht fahrlässig Sach- und/oder Vermögensschäden beim Käufer, kommt eine Haftung nur bei Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten in Betracht. Die Haftung ist betragsmäßig auf die typischerweise vorhersehbaren Vertragsschäden beschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt.
3. Die Haftung durch den Verkäufer gilt nur für Schäden, welche in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Im Falle von leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den unmittelbaren und vertragstypischen Schaden, wenn kein größerer Schaden nachgewiesen wird. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet der Verkäufer, soweit keine Hauptleistungspflicht (beispielsweise bei Kaufverträgen die Übergabe der Sache und Verschaffung des Eigentums sowie Zahlung des Kaufpreises und Abnahme der Sache) verletzt wurde, beschränkt auf den vertragstypischen und unmittelbaren Schaden, sofern kein umfangreicherer Schaden nachgewiesen wird.
4. Der Verkäufer haftet nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des WebShop-Systems.
5. Der Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung gilt im Übrigen auch für die Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 10 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
1. Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung, bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie nachstehend informieren. Die Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über eine dafür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen.
2. Zur Vertragserfüllung geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragten Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den von Ihnen im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsdienst.
3. Auf schriftliche Anfrage informieren wir Sie darüber, welche Daten wir über Ihre Person (z.B. Name, Adresse usw.) gespeichert haben. Die Einwilligung in die Datenverarbeitung können Sie jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen.
4. Wenn Sie Fragen hinsichtlich der Erhebung und Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten haben, können Sie sich an uns wenden, darüber hinaus stehen wir Ihnen für Auskunftsersuchen, Anregungen oder Beschwerden gern zur Verfügung.Anschrift: DVMO GmbH - Ongemo, Werner-von-Siemens Straße, 15566 Schöneiche, Deutschland Fax: (030) 6840 765-09 - E-Mail: support@ongemo.de
5. Weitere Information erhält der Käufer durch die Datenschutzerklärung des Verkäufers, die online über den WebShop des Verkäufers www.ongemo.de/datenschutz/ jederzeit abrufbar ist.
§12 Informationspflichten
1. Mit der Eingabe seiner Daten in die Kundenliste des WebShop-Systems des Verkäufers wird der Käufer (Erstregistrierung) aufgenommen und verpflichtet sich hierbei, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2. Der Käufer ist verpflichtet, die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar zu halten.
3. Der Käufer kann seine Daten mittels Einloggen im WebShop des Verkäufers jederzeit einsehen und gegebenenfalls ändern. Der Käufer ist dabei verpflichtet, auftretende Änderungen seiner Angaben unverzüglich im WebShop-System des Verkäufers zu korrigieren.
§13 Haftung für Links
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§17 Anbieterkennzeichnung
DVMO GmbH - Ongemo, Werner-von-Siemens-Str. 8, 15566 Schöneiche, Deutschland
Telefon: 030-6840765 02, Fax: 030-6840765 09
eMail: support@ongmo.de, Internet: www.dvmo.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE275741569
Inhaltlich verantwortlich: DVMO GmbH (Ongemo, Werner-von-Siemens-Str. 8, 15566 Schöneiche, Deutschland)
§ 18 Hinweis zur Entsorgung von Batterien
1. Gemäß § 12 der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) vom 27. März 1998 (BGBl. I S. 658) weist der Verkäufer darauf hin, dass der Käufer als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch beim Verkäufer oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket ausreichend zu frankieren.
2. Das Symbol mit der bekreuzten Abfalltonne bedeutet, dass es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien handelt, die nicht mit dem einfachen Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: „Cd“ (Cadmium), „Li“ (Lithium) / „Li-Ion“ (Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“ (Metallhydrid), „Pb“ (Blei), „Zi“ (Zink).
§ 19 EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung