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Timestamp: 2020-03-29 18:16:54
Document Index: 347683576

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 13', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 28', '§ 29', '§ 33', '§ 39', '§ 43', '§ 45', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 60', '§ 61', '§ 73', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 97', '§ 98', '§ 100', '§ 101', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 116', '§ 117', '§ 118', '§ 119', '§ 120', '§ 120', '§ 120', '§ 121', '§ 122', '§ 124', '§ 127', '§ 128', '§ 129', '§ 130', '§ 131', '§ 132', '§ 132', '§ 133']

Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (Gesamtkommentar) - Wingen Verlag
Loseblatt-Kommentar zur Fortsetzung*, 2 Bände, Stand: 23. Erg.-Lfg. August 2019, ca. 2.500 Seiten, 42,00 EUR zzgl. Versandkosten *Kündigungsfrist: nach einem Jahr schriftlich 6 Wochen zum 30.6. und 31.12. eines Jahres. Durch den Erwerb des Grundwerkes werden Sie als Abonnent aufgenommen, was mit Folgekosten verbunden ist. Sie erhalten ca.2-3 Ergänzungen jährlich, der Seitenpreis der Aktualisierungen beträgt zzt. 7,5 Cent zzgl. Versandkosten.
978-3-8028-0541-7
ISSN-Nr. 1862-4529
Das Schulgesetz legt die grundlegenden Regelungen für Schüler, Eltern, Lehrkräfte, Schulleitungen , für den Unterricht und für die Schulorganisation fest.
Für Ihre tägliche Arbeit sind die Ausführungsvorschriften - Verordnungen und Runderlasse - (eigentlich) wichtiger als die Regelungen des Schulgesetzes.
Deshalb werden diese Vorschriften in die Kommentierung einbezogen. Sie erhalten so eine vollständige Auslegung, die auch die "offizielle" Umsetzung berücksichtigt.
Die Schulen müssen auch die allgemeinen Rechtsvorschriften beachten.
Deshalb werden Verzahnungen zum Dienst- und Beamtenrecht und zum allgemeinen Recht offen gelegt und in die Kommentierungen eingearbeitet.
Sie sind kein Jurist. Sie kennen nicht die juristischen Fachausdrücke.
Deshalb werden Fachausdrücke und die typisch juristische Ausdrucksweise soweit wie möglich vermieden.
Sie kennen nicht die Rechtssystematik und die juristischen Auslegungsmethoden.
Deshalb werden schwierige Zusammenhänge schul- und detailorientiert dargestellt
Fortlaufend aktuell durch Aktualisierungslieferungen. Deshalb halten Sie immer Anschluss an die aktuelle Rechtsentwicklung durch Gesetzgebung, Erlasse und Rechtsprechung
Nutzen Sie deren Fachkompetenz!
Winfried Jehkul, Ministerialrat a. D., Düsseldorf
Norbert Arenz, Leiter der Schulabteilung des Bistums Aachen
Prof. Dr. Manfred Baldus, Vors. Richter am Landgericht Köln a. D.
Dr. Werner Budach, Vors. Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen a. D.
Dr. Gerhard Bülter, Vors. Richter am Verwaltungsgericht Münster
Rainer Ernst, Ministerialrat a.D.
Klaus Hebborn, Beigeordneter Deutscher Städtetag, Köln
Beate Hildebrandt, Richterin am Verwaltungsgericht Münster
Dr. Ralf Höhne, Richter am Verwaltungsgericht Münster
Jutta Katernberg, Referentin bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW
Bernd Kampmann, Vors. Richter am Oberverwaltungsgericht Münster
Manfred Koopmann, Präsident des Verwaltungsgerichtes Münster
Volkmar Kumpfert, Ministerialrat a. D.
Burkhard Ostermann, MA., Vors. Richter am Verwaltungsgericht Minden
Holger Schiller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dortmund
Sigrun Schnieders, Richterin am Verwaltungsgericht Münster
Dr. Daniel Weber, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Münster
Janbernd Wolfering, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Düsseldorf
Hinweis:Wir wollen Ihnen einen Kommentar zur Verfügung stellen, der umfassend und vollständig das Schulrecht - im weiteren Sinne - des Landes Nordrhein- Westfalen behandelt. Dieses hohe Anspruchsniveau benötigt Zeit. Wir haben uns zunächst auf die direkt für die einzelne Schule wichtigen Regelungen (Schulordnung - Schulverfassung - Schulmitwirkung - Datenschutz) konzentriert; diese sind aktuell erläutert. Der Kommentar wird über die Ergänzungslieferungen vervollständigt.
§ 1 Recht auf Bildung und Erziehung
Vermittlungsaufgabe der Schule
Lernziele der Schülerinnen und Schüler
Demokratische Grundordnung und Unparteilichkeit
Erhalt der Lernfreude
Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen
Geltung für Ersatzschulen
§ 3 Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und –sicherung
Selbstständigkeit der Schule
Beteiligung von Schüler/innen und Lehrkräften
Zusammenarbeit verschiedener Schulstufen
Zusammenareit zwischen Schulen einer Schulstufe
Verpflichtung zur Zusammenarbeit durch die Schulaufsicht
Kosten für den Schulträger
Zusammenarbeit mit Personen
Zusammenarbeit mit den Trägern der Jugendhilfe und anderen Einrichtungen
Zustimmung der Schulkonferenz zu Vereinbarungen über die Zusammenarbeit
Geltungsbereich, Rechtsstellung und innere Organisation der Schule
§ 6 Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung
Kammerschulen
§ 7 Schuljahr, Ferien
§ 8 Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation
§ 9 Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule
In Betracht kommende Schulformen
Förderschule als Ganztagsschule
Regelung für die Gesamtschule und das Gymnasium
Zeitrahmen und Öffnungszeiten
Aufsicht, Sicherheitförderung, Unfallversicherungsschutz
Lehrstellenzuschlag und Finanzierung
§ 12 Sekundarstufe I
Abschlussprüfung zum Erwerb der Abschlüsse nach Klasse 10
§ 13 Erprobungsstufe
Bildungsziel der Hauptschule
Bildungsgang der Hauptschule
Abschlüsse der Hauptschule
Grundständige Realschule und Aufbauform
§ 16 Gymnasium
Bildungsziel des Gymnasiums
Grundständiges Gymnasium und Aufbauform
§ 17 Gesamtschule
Langzeitschulform
Unterrichtsstruktur in der S I
§ 17a Sekundarschule
Bildungsziele der Sekundarschule
Bildungsgang der Sekundarschule
Unterrichtsstruktur bzw. –organisation
§ 18 Gymnasiale Oberstufe
Ermächtigung für Rechtsverordnung
Schulbesuchsdauer bei geistiger Behinderung
Frühförderung bei Hör- und Sehschädigung
Bezeichnung der Förderschulen
Ziel sonderpädagogischer Förderung
Verbund von Förderschulen
Sonderpädagogische Förderklassen an Berufskollegs
§ 21 Hausunterricht, Schule für Kranke
§ 22 Berufskolleg
Bildungsgänge des Berufskollegs
Einfach- und doppelt-qualifizierte Bildungsgänge
Gliederung der Bildungsgänge
Übergang vom Berufsorientierungsjahr in die zweijährige Berufsfachschule
Organisationsformen der Bildungsgänge
§ 23 Weiterbildungskolleg
Besondere Einrichtung des Schulwesens
Zusammenarbeit mit den Einrichtungen der Weiterbildung
§ 24 Studienkollegs, Kolleg für Aussiedlerinnen und Aussiedler
§ 25 Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel
Weltanschauliche Gliederung der Grundschule und der Hauptschule:
Weltanschauungsschulen
Lehrereinstellung an Bekenntnisschulen
Minderheitenschutz an Bekenntnisschulen
Zusammenlegung von Schulen in besonderen Fällen
§ 28 Bestimmung der Schulart von Hauptschulen
Errichtungsvoraussetzungen
Umwandlung von Gemeinschaftsschulen
§ 29 Unterrichtsvorgaben
Vorgaben für den Unterricht
Schuleigene Unterrichtsvorgaben
Pädagogischer Gestaltungsspielraum für Lehrkräfte
Definition der Lernmittel
Lernmittel für den Religionsunterricht
Zulassungsverfahren, Zuständigkeit
Unterrichtsvorgaben und Stundentafel
Staatliche und kirchliche Lehrkräfte
Ablehnung der Erteilung von Religionsunterricht
Staatliche Schulaufsicht und kirchliches Inspektionsrecht
Ablehnung der Teilnahme am Religionsunterricht und Wiedereintritt
Religiöse Bezüge außerhalb des Religionsunterrichts
Bedingtes Pflichtfach
Benotung und Prüfungsrelevanz
Ausbildung und Auswahl der Lehrkräfte
§ 33 Sexualerziehung
Aufgabe der Sexualerziehung
Adressaten der Schulpflicht
Ausländische und internationale Schulen
Allgemeiner Beginn der Schulpflicht
Vorbereitende Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
Sprachstandsfeststellung bei Anmeldung
Wechsel in ein Berufsausbildungsverhältnis und Erfüllung in anderen Einrichtungen
Schulpflicht und Berufsausbildungsverhältnisse
§ 39 Örtlich zuständige Schule
Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten
Mitverantwortliche für die Berufserziehung
Einwirken auf Eltern
Bildungs- und Fürsorgepflichten
§ 43 Teilnahme am Unterricht und sonstigen Schulveranstaltungen
Verhinderung des Schulbesuchs
Lern- und Leistungsentwicklung
Sprechstunden und Sprechtage
Beratung über Bildung und Erziehung
§ 45 Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen
Entscheidung der Schulleitung
Aufnahme, Ablehnung, Auswahlverfahren
Nächstgelegene Grundschule, Schuleinzugsbereich
Nächstgelegene Fachklasse
Zuweisungsrecht der Schulaufsicht
Wechsel in höhere Schulform
Schulwechsel Schulpflichtiger
Aufgaben der Leistungsbewertung
Nachholen von Leistungen
Noten- und Punktsystem
Anhang: Gerichtsentscheidungen zur Leistungsbewertung
§ 49 Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn
Zeugnisersatz
§ 50 Versetzung, Förderangebote
Lern- und Förderempfehlung
§ 51 Schulische Abschlussprüfungen-, Externenprüfung, Anerkennung
Anerkennung von Abschlüssen und Berechtigungen
§ 52 Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
Schulische Abschlüsse an Weiterbildungseinrichtungen
Weitere Vorschriften für das Schulverhältnis
Besondere Voraussetzungen für „Entlassung“
Besondere Voraussetzung für „Verweisung“
Begründung der Maßnahme
Ausschluss vom Schulbesuch
§ 55 Wirtschaftliche Betätigung
§ 56 Druckschriften, Plakate
Schulfremde Druckschriften
§ 57 Lehrerinnen und Lehrer
Aufgaben der Lehrkräfte im Allgemeinen
Neutralität und Zurückbehaltungspflicht
Rechtsstellung der Lehrkräfte
Einstellungseignung
§ 58 Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal
Schulleiterin bzw. Schulleiter als Behördenleitung und Lehrkraft
Schulleiterfunktionen
Leitungsaufgabe und selbstständige Schule
Personalangelegeheiten
Übertragung von Aufgaben des Dienstvorgesetzten
Entscheidung über Fortbildung und Aufgaben der Lehrkräfte
Bericht über die Unterrichtsversorgung
Unfallverhütung, Erste Hilfe, Arbeits- und Gesundheitsschutz
Zusammenarbeit mit den Konferenzen
§ 60 Schulleitung
Übertragung von Leitungsaufgaben
§ 61 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
Wahl und Wahlgremium
Ernennung der Bewerberin bzw. des Bewerbers
Fachliche Voraussetzungen für die Ernennung
Lehrkräfte im Tarifbeschäftigungsverhältnis
Schule als staatliche Verantwortung
Beachtung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
Mitwirkung durch aktive Rechtsausübung
Ehrenamt und dienstlicher Aufgabenkreis
Sitzungen nicht während der allgemeinen Unterrichtszeit
Schülerinnen und Schüler aus Migrantenfamilien
Einzelne Verfahrensregelungen
Schuleigene Verfahrensvorschriften
Ergänzende Wahlvorschriften
Übertragung weiterer Kompetenzen
Staffelung der Mitglieder nach Gruppen
Schulpflegschaftsvorsitz und Schülersprecher/in
Schulleitung und Verbindungslehrer/innen
Externe Mitglieder mit Beratungsrechten
Einrichtung von Teilkonferenzen
Vertrauensausschuss zur Konfliktlösung
Teilkonferenzen an Berufskollegs
Eilbeschluss durch die Schulleitung
Aufhebung von Entscheidungen der Teilkonferenzen und Eilentscheidungen
Zusammensetzung der Lehrerkonferenz
Entscheidungskatalog der Lehrerkonferenz
Lehrervertretung für die Schulkonferenz
Ansprechpartner/in in Gleichstellungsfragen
Wahl des Lehrerrates
Übertragung der Rechte des Personalrates auf den Lehrerrat
Entlastung und Fortbildung
Mitgliedschaft in Fachkonferenzen
Beratungsgegenstand der Fachkonferenz
Entscheidung der Fachkonferenz
Fachkonferenzen in Grund- und Förderschulen
Mitgliedschaft in der Klassenkonferenz
Zusammenwirken von Schulpflegschaften und Elternvereinigungen
§ 73 Klassenpflegschaft; Jahrgangsstufenpflegschaft
Aufgaben der Klassenpflegschaft
Mitwirkung in Klassen, Kursen und Jahrgangsstufen
Sitzungen der Mitwirkungsorgane als Schulveranstaltungen
Zusammenwirken von Schülervertretungen
Mitwirkungsformen an Förderschulen und an Schulen für Kranke
Weiterbildungskollegs und Kolleg für Aussiedler
Besondere Formen an Berufskollegs
Pädagogische Betreuungskräfte an offenen Ganztagsschulen
Teilschulpflegschaften an Grundschulen mit Teilstandorten
Mitwirkung beim Schulträger und beim Ministerium
Grundsatz der Mitwirkung beim Schulträger
Beteiligungskatalog
Grundsätzliche Beteiligungspflicht
Halbjahresgespräch mit Elternverbänden
§ 78 Schulträger der öffentlichen Schulen
§ 79 Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude
Pflichten des Schulträgers
§ 80 Schulentwicklungsplanung
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung
§ 81 Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen
Klassen- und Schulgrößen
Schulorganisatorische Beschlüsse
§ 82 Mindestgröße von Schulen
Förderschulen und Schule für Kranke
§ 83 Organisatorischer Zusammenschluss von Schulen, Teilstandorte
Allgemeines zum Grundschulverbund
Verbund mit Bekenntnisschulen
Weitere Anforderungen an Teilstandorte
§ 84 Schuleinzugsbereiche der Förderschulen, Bezirksfachklassen und bezirksübergreifende Fachklassen der Berufsschulen
Bezirksübergreifende Fachklassen für Berufsschulen
§ 85 Schulausschuss
§ 86 Schulaufsicht
§ 87 Schulaufsichtspersonal
§ 88 Schulaufsichtsbehörden
§ 89 Besondere Zuständigkeiten
§ 90 Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde
§ 91 Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde
§ 92 Kostenträger
Übrige Personal- und Sachkosten
§ 93 Personalkosten, Unterrichtsbedarf
§ 94 Sachkosten
§ 95 Bewirtschaftung von Schulmitteln
Lernmittelkosten und –beschaffung
Ermittlung des Durchschnittsbetrages
Besuch einer Schule außerhalb von NRW
Festlegung des Durchschnittsbetrages
§ 97 Schülerfahrkosten
§ 98 Zuwendungen
Keine Entbindung von Schulträgerpflichten
Schulträgerpflichten
§ 100 Begriff, Grundsätze
Begriff Ersatzschule
Anwendbarkeit schulgesetzlicher Vorschriften
Zeugnisse, Abschlüsse und Prüfungen
Ersatzschulen eigener Art
Träger öffentlicher Schulen
§ 101 Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen
Berechtigungen der Ersatzschule
Aufhebung der Genehmigung
Genehmigung durch die Schulaufsicht
Übernahme in den öffentlichen Schuldienst
Beurlaubung in den Ersatzschuldienst
Beurlaubung aus dem Ersatzschuldienst
§ 104 Schulaufsicht über Ersatzschulen
Auflösung der Ersatzschulen
Schulträgerwechsel
§ 105 Grundsätze
§ 106 Landeszuschuss und Eigenleistung
§ 107 Personalkosten
§ 108 Sachkosen
§ 109 Aufwendungen für Miete oder Pacht
§ 110 Förderfähige Schulbaumaßnahmen
§ 111 Folgelasten aufgelöster Schulen
§ 112 Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse
§ 113 Jahresrechnung und Verwendungsnachweis
§ 114 Prüfungsrecht
§ 115 Durchführung, Erprobungsversuch, Übergangsvorschriften
§ 116 Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung
Anforderung an das Personal
Einsichtsrecht der Schulaufsicht
§ 117 Untersagung
§ 118 Anerkannte Ergänzungsschule
Berufsbildende Ergänzungsschulen
Allgemein bildende Ergänzungsschulen
Ausländische und internationale Ergänzungsschulen
Schulaufsichtliche Überprüfung
Schulaufsicht durch das Ministerium
Schulaufsicht durch die obere Schulaufsichtsbehörde
Freie Unterrichtseinrichtungen:
§ 119 Rechtsstellung, Bezeichnung
Datenschutz, Übergangs- und Schlussvorschriften
Vor § 120 Vorbemerkungen zu §§ 120 bis 122SchulG
§ 120 Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern
Grundbegriffe und „Prüfungsschema“ des Datenschutzrechts
Wichtige Grundsätze des Datenschutzes
Datensicherheit; Sicherheitskonzept und Verfahrensverzeichnis
Verpflichtung oder Freiwilligkeit
Datenverarbeitung zu bestimmten Zwecken
Datenverarbeitung zu anderen wissenschaftlichen Zwecken
Datenübermittlung an das LDS
Information der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
§ 121 Schutz der Daten von Lehrerinnen und Lehrern
Datenverarbeitung durch Schulen und andere benannte Stellen
Einsichts- und Auskunftsrechte Datenverarbeitung durch Schulaufsichtsbehörden
Verbot automatisierter Datenverarbeitung
Datenübermittlung an und Datenverarbeitung durch das LDS
Datenübermittlung an das LBV
Datenübermittlung an Kirchen und Religionsgemeinschaften
Einrichtung automatisierter Übermittlungsverfahren
§ 122 Ergänzende Regelungen
Ergänzende Anwendung der allgemeinen Datenschutzvorschriften
Weitere Bestimmungen zum Ersatzschulbereich
Ermächtigungsgrundlage zur Regelung durch Rechtsverordnung
Volljährige Schüler und Schülerinnen
§ 124 Sonstige öffentliche Schulen
Öffentliche Schule, deren Schulträger nicht eine Gemeinde oder ein Gemeindeverband ist
Schulen des Bergbaus
Besitzstandswahrung öffentlicher Privatschulen
Adressaten von Ordnungswidrigkeiten
Folgen eines ordnungswidrigen Verhaltens
Vereinnahmung von Geldbußen
§ 127 Befristete Vorschriften
Modellvorhaben „Selbstständige Schule“
§ 128 Verwaltungsvorschriften, Ministerium
§ 129 Änderung von Gesetzen
§ 130 Aufhebung von Vorschriften
Ersatzschulfinanzgesetz
§ 131 Weitergeltung von Vorschriften
§ 132 Übergangsvorschriften
Abschlussverfahren in der Sekundarstufe I
Regeleigenleistungen
Anhang: Übergangsvorschriften der Schulrechtsänderungsgesetze
§ 132a Übergangsvorschrift zur Einführung von Islamischem Religionsunterricht
Teilnahme am IRV
Ordnung für die Lehrkrafterlaubnis für den islamischen Religionsunterricht
Bescheinigung zur Vorlage beim Beirat für den islamischen Religionsunterricht
§ 133 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten, Überprüfung der Auswirkungen des Gesetzes
Inkrafttreten des Schulgesetzes
Inkrafttreten einzelner Vorschriften
- Die Ausgabe ist ausverkauft. Die Neufassung 2020 erscheint ca. im Mai. Gerne merken wir Ihre Bestellung vor. Leicht beschädigte Exemplare der Fassung 2018 sind noch zum Preis von 28,00 zzgl. Versand lieferbar. Bitte bestellen Sie ggf. seperat.
Kommentar für die Schulpraxis – 12. Auflage 2019
Die Änderungen vom 22.5.2019 (APO-GOSt) und vom 18.1.2019 (VVzAPO-GOSt)sind eingearbeitet.
von Peter Dobert und Frank Schüller