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Timestamp: 2016-10-26 15:24:01
Document Index: 145088349

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE']

9C_685/2010 (07.01.2011)
9C_685/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Juni 2010.
Der 1958 geborene C.________ war bis 31. M�rz 2004 bei der Firma S.________ AG als angelernter Betriebsmitarbeiter angestellt. Am 22. November 2004 meldete er sich unter Hinweis auf einen Geh�rschaden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die in medizinischer und erwerblicher Hinsicht getroffenen Abkl�rungen, namentlich ein Gutachten des Zentrum X.________, vom 20. Juni 2006, sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich C.________ mit Verf�gung vom 24. Oktober 2008 ab 1. Oktober 2008 bei einem Invalidit�tsgrad von 43 % eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu. Mit weiteren Verf�gungen vom 3. Dezember 2008 gew�hrte die IV-Stelle dem Versicherten f�r die Zeitspanne von Dezember 2003 bis Juli 2004 eine ganze Invalidenrente, von August 2004 bis Juni 2006 eine Dreiviertelsrente sowie von Juli 2006 bis Mai 2007, in den Monaten Juli und August 2007 sowie von M�rz bis September 2008 je eine Viertelsrente der Invalidenversicherung.
C.________ liess die Verf�gung vom 24. Oktober 2008 und in der Folge s�mtliche Verf�gungen vom 3. Dezember 2008, mit welchen ihm eine Viertelsrente zugesprochen worden war, beschwerdeweise anfechten mit dem Antrag auf Zusprechung mindestens einer halben Invalidenrente. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden Verfahren. Mit Entscheid vom 11. Juni 2010 wies es die Beschwerden ab.
C.________ liess Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem sinngem�ssen Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. Juli 2006 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
In der Verf�gung der IV-Stelle vom 24. Oktober 2008, auf welche die Vorinstanz Bezug nimmt, ist die Bestimmung �ber die �nderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung der Erwerbsf�higkeit (Art. 88a Abs. 1 IVV) wiedergegeben, welche nach der Rechtsprechung nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG analog anzuwenden ist, wenn r�ckwirkend eine abgestufte oder befristete Invalidenrente zugesprochen wird, weil noch vor Erlass der ersten Rentenverf�gung eine anspruchsbeeinflussende �nderung eingetreten ist mit der Folge, dass dann gleichzeitig die �nderung mitber�cksichtigt wird (Urteile 9C_233/2009 vom 6. Mai 2009 und 8C_87/2009 vom 16. Juni 2009). Die Vorinstanz hat sodann die Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und den Kriterien, welche erf�llt sein m�ssen, damit in Ausnahmef�llen auf Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess zu schliessen ist (BGE 130 V 352), zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1 Gest�tzt auf das Gutachten des Zentrum X.________ vom 20. Juni 2006 und die Einsch�tzung des Dr. med. W.________, Regionaler �rztlicher Dienst, vom 29. September 2008 stellte das Sozialversicherungsgericht fest, dass der Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt der Begutachtung in einer leidensangepassten T�tigkeit lediglich aus psychiatrischer Sicht noch zu 20 % eingeschr�nkt gewesen sei. Die Beeintr�chtigung sei auf die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung und die leichte depressive Episode zur�ckzuf�hren gewesen. Die aus psychiatrischer Sicht bescheinigte Teilarbeitsunf�higkeit von 20 % verm�ge jedoch keine f�r die Invalidit�tsbemessung relevante Arbeitsunf�higkeit gleichen Ausmasses zu begr�nden. Aus rechtlicher Sicht sei die Arbeitsunf�higkeit von 20 % unerheblich; die praxisgem�ss erforderlichen Kriterien seien nicht erf�llt. Insbesondere sei keine Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer ausgewiesen. Auszugehen sei daher von voller Arbeitsf�higkeit. Insgesamt erscheine die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle, die von einer um 20 % reduzierten Arbeitsf�higkeit und einem leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn von 10 % ausging, woraus sich der Invalidit�tsgrad von 43 % ergab, als grossz�gig.
3.2 Der Beschwerdef�hrer stellt sich auf den Standpunkt, die Arbeitsunf�higkeit betrage 50 %. Die Vorinstanz habe die nach der Begutachtung im Zentrum X.________ eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht beachtet. Ferner sei der Abzug vom Tabellenlohn zu erh�hen. Zu guter Letzt seien die Vergleichseinkommen zu parallelisieren, weil der von ihm erzielte Lohn erheblich unter dem branchen�blichen Durchschnittslohn gelegen habe.
4.1 Aufgrund der vorstehend wiedergegebenen, verbindlichen Feststellungen des Sozialversicherungsgerichts ist erwiesen, dass im Gesundheitszustand des Versicherten bis zum Zeitpunkt der Begutachtung im Zentrum X.________ (Mai 2006) im Vergleich zur Situation, welche f�r den vorangehenden Zeitraum gem�ss Verf�gung vom 3. Dezember 2008 die Gew�hrung einer Dreiviertelsrente begr�ndet hatte, eine erhebliche Verbesserung eingetreten war, von welcher im Sinne von Art. 88a Abs. 1 Satz 1 IVV angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l�ngere Zeit dauern werde. Die Herabsetzung der Dreiviertels- auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung ab 1. Juli 2006 ist damit gerechtfertigt.
4.2 Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Vorinstanz habe die nach der Begutachtung durch das Zentrum X.________ erstatteten Arztberichte nicht ber�cksichtigt, kann ihm nicht gefolgt werden. Das Sozialversicherungsgericht hat die nach Juni 2006 verfassten Arztberichte zitiert und in die Beurteilung miteinbezogen. Wenn es zur Hauptsache auf das Administrativgutachten des Zentrum X.________ abgestellt hat, ist dies eine Frage der Beweisw�rdigung, die als Tatfrage grunds�tzlich nur unter der Voraussetzung der offensichtlich unrichtigen oder sonstwie bundesrechtswidrigen Sachverhaltsfeststellung einer �berpr�fung durch das Bundesgericht zug�nglich ist (E. 1 hievor), was hier nicht zutrifft. Die umfangreichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die sich mit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung befassen, sind daher als unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht zu beachten.
4.3 Die Vorinstanz hat einen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen (Tabellenlohn) von 10 % vorgenommen. Die H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Leidensabzuges ist eine Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nurmehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Da keine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung erkennbar ist, ist eine Erh�hung des leidensbedingten Abzuges entgegen den Einwendungen des Beschwerdef�hrers ausgeschlossen.
4.4.1 Was schliesslich den Einkommensvergleich bei Versicherten betrifft, die vor Eintritt der Invalidit�t einen unterdurchschnittlichen Lohn verdient haben, kann nach der Rechtsprechung eine Abweichung des zuletzt tats�chlich erzielten Verdienstes vom branchen�blichen Tabellenlohn um mindestens 5 % eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen rechtfertigen (BGE 135 V 297 E. 6.1.2 S. 302).
4.4.2 Die Vorinstanz ging f�r den Einkommensvergleich von einem hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) in der H�he von Fr. 74'339.-, einem Invalideneinkommen von Fr. 59'197.- (Tabellenlohn) sowie einem leidensbedingten Abzug von 10 % aus, woraus sich der Invalidit�tsgrad von 43 % ergab. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers ist der Arbeitgeberbescheinigung der Firma S.________ AG, vom 10. Februar 2005 nicht zu entnehmen, dass er an dieser Stelle als angelernter Produktionsmitarbeiter ein un�blich tiefes Einkommen erzielt hat. Im Gegenteil: Laut Angaben der Firma S.________ AG betrug sein letzter ahv-pflichtiger Lohn im Jahr 2004 Fr. 67'340.-. Dieser w�re zus�tzlich der Nominallohnentwicklung bis 2006 anzupassen, da die Invalidenrente ab 1. Juli 2006 verf�gungsweise herabgesetzt wurde. Eine solche Angleichung kann indessen im vorliegenden Fall unterbleiben, ist doch das zuletzt (im Jahr 2004) tats�chlich erzielte Einkommen auch ohne eine Anpassung an die Lohnentwicklung h�her als der Tabellenlohn: Der branchen�bliche Jahreslohn im Papier- und Kartongewerbe belief sich gem�ss Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes f�r Statistik, Tabelle TA 1, f�r M�nner bei 40 Arbeitsstunden in der Woche im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) auf durchschnittlich Fr. 62'712.- (12 x Fr. 5226.-) und umgerechnet auf eine betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 2007 I Heft 9 S. 98) auf Fr. 65'377.-. Somit erreichte der Beschwerdef�hrer an seiner letzten Arbeitsstelle einen �berdurchschnittlichen Lohn. Eine Parallelisierung der hypothetischen Einkommen entf�llt unter diesen Umst�nden. Der Beschwerdef�hrer hat ab 1. Juli 2006 zufolge einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation bei einem Invalidit�tsgrad von 43 % noch Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung, wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse AGRAPI und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.