Source: https://freieheilpraktiker.com/fortbildung/fortbildung-aktuell/352-corona-praxisregeln-taetigkeitseinschraenkungen-bildungsbetrieb
Timestamp: 2020-05-30 17:54:46
Document Index: 375945971

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 6', '§ 5', '§ 12', '§ 5', '§ 2', '§ 6', '§ 4']

Update 29 vom 27.05.2020 13:00 Uhr Antworten auf existentielle Fragen der Heilpraktiker/innen
Die medizinische Versorgung durch die Heilpraktiker/innen unterliegt der normalen strengen Infektionshygiene, ist aber im Prinzip überall wieder möglich. Es besteht in der Regel Maskenpflicht auch für die Patient/innen der medizinischen Praxen. Ausnahmen müssen medizinisch begründet und sollten dokumentiert werden. In Sachsen, Schleswig-Holstein und einigen anderen Bundesländern z.B. entscheiden die Behandler bzw. Ärzte, ob in ihrer Praxis eine Maskierung notwendig ist oder nicht.
Wir warten weiterhin auf gangbare Regelungen für Seminare und Schulungsveranstaltungen, also Kleinveranstaltungen. Ob neue Regeln auch praktikabel sind, muss im Einzelnen geprüft werden. Private Bildungsbetriebe (z.B. NRW, Niedersachsen, Bayern u.a.) dürfen im Prinzip wieder arbeiten, aber nur, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden können. Bedingt durch die Raumgrößen sind dann vielfach nur sehr wenige Teilnehmer/innen möglich, was die Frage der finanziellen Machbarkeit und Finanzierbarkeit aufwirft. Private Bilderungseinrichtungen können also unter strengen räumlichen und hygienischen Auflagen je nach Bundesland jetzt oder im Laufe des Mai öffnen. Die derzeitige Richtschnur ist: 1 Person auf 5 m2 bzw. 1,5 m Abstand und ein eindeutiges Hygienekonzept.
Es besteht eine gewisse Chance, dass wir unsere Kongresse Ende September (Düsseldorf/Neuss) und im November (Dresden) durchführen können. Wir nehmen also unsere Kongress-Planung wieder auf. Wir hoffen, bis zum Sommer klären zu können, unter welchen Bedingungen die Veranstaltungen möglich sein werden. https://freieheilpraktiker.com/kongresse/kongresse-und-symposien
Wir berichten weiterhin so aktuell wie möglich, ob und welche Änderungen es für die Patient/innen-Versorgung durch uns Heilpraktiker/innen gibt. Derzeit hat sich die Lage überall deutlich gebessert. Verordnungen verändern sich aber weiterhin in unberechenbaren Abständen. Wir können deshalb keine Gewähr für die Aktualität und Richtigkeit übernehmen.
Bitte informieren Sie uns auch weiterhin, welche Aussagen Sie vor Ort bekommen haben, die wir dann veröffentlichen. Wir konnten auf diese Weise bundesweit erreichen, dass widersprüchliche Aussagen unterer Behörden zu einer oberbehördlichen Klarstellung geführt hat bzw. führen wird (wo noch nicht geschehen, s. die im weiteren aufgeführten Regelungen in den Bundesländern). Von manchen wird übersehen, dass in der derzeitigen staatlich geregelten Notfallsituation zwar die jeweiligen Landesregierungen die Entscheidungshoheit haben, die Interpretation und vor allem Durchsetzung aber bei den örtlichen Polizeibehören, Ordnungs- und Gesundheitsämtern liegen. Wir danken Ihnen allen für Ihre Mithilfe. Gemeinsam werden wir es schaffen.
Die Meldungen aus den Gesundheitsämtern resultieren aus den Informationen, die praktizierende Kolleginnen und Kollegen telefonisch oder per Mail von "ihrem" Gesundheitsamt erhielten oder die von uns zentral recherchiert wurden.
§ 3 Ausdrücklich zulässige Verhaltensweisen. Unter den Voraussetzungen des § 2 zulässig sind insbesondere die nachfolgend genannten Verhaltensweisen: 3. die Inanspruchnahme ambulanter oder stationärer medizinischer, zahnmedizinischer, psychotherapeutischer und heilberuflicher Versorgungsleistungen wie Arztbesuche oder medizinischer Behandlungen; 6. der Besuch anderer Einrichtungen des Gesundheitswesens, soweit der Besuch nicht gesondert eingeschränkt ist sowie von Apotheken, Sanitätshäusern, Optikern, Hörgeräteakustikern, Drogerien;
(1) Bei der Durchführung von Bildungsangeboten und Prüfungen in … sonstigen nicht unter § 6 fallenden öffentlichen, kirchlichen oder privaten außerschulischen Einrichtungen und Organisationen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen sicherzustellen; hierzu ist der Zutritt zu Schulungsräumen auf maximal 1 Person pro fünf Quadratmeter Raumfläche zu begrenzen, soweit nicht durch einen Raumplan die Einhaltung der Mindestabstände auch bei einer Nutzung mit mehr Personen dargestellt werden kann. In jedem Fall – außer bei schriftlichen Prüfungen – dürfen sich nicht mehr als 100 Personen in einem Raum aufhalten. … Bei der Gesundheitsbildung (insbesondere Erste-Hilfe-Kurse) ist bei notwendiger Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen dringend auf eine möglichst kontaktarme Durchführung, vorheriges Händewaschen/Händedesinfektion und das Tragen einer Mund- Nase-Bedeckung zu achten.
Landesverordnung … in der ab 18. Mai 2020 geltenden Fassung
§ 5 Veranstaltungen Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind untersagt.
§ 12 Bildungseinrichtungen und -angebote (3) Auf außerschulische Bildungsangebote finden die Vorschriften über Veranstaltungen Anwendung. Soweit der Bildungszweck dies erfordert, kann abgewichen werden von 1 dem Sitzgebot aus § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3; 2. dem Abstandsgebot aus § 2 Absatz 1, wenn besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um die Übertragung des Coronavirus zu vermindern.
(2) Kritische Infrastrukturen im Sinne von Absatz 1 sind folgende Bereiche:…
5. Gesundheit: Krankenhäuser, Rettungsdienst, ambulante, stationäre und teilstationäre Pflege, Niedergelassener Bereich, Angehörige der Gesundheits- und Therapieberufe; Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller und -großhändler, Hebammen, Apotheken, Labore, Sanitätsdienste der Bundeswehr gemäß § 6 BSI-KritisV sowie die für den ordnungsgemäßen Betrieb eines Krankenhauses sowie einer stationären Pflegeeinrichtung erforderlichen Dienstleistungen (Nahrungsversorgung, Hauswirtschaft, Reinigung), notwendige medizinische Dienstleistungen für die Tiergesundheit;https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html
Keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung haben Patienten, die Räumlichkeiten der Gesundheits- und Heilberufe oder andere freie Berufe betreten und sich dort aufhalten. Hintergrund ist, dass zum einen durch die Vergabe von Behandlungsterminen der Zutritt zu diesen Räumlichkeiten und der dortige Aufenthalt regelmäßig gesteuert werden kann und zum anderen Patienten, denen aus beispielsweise medizinischen Gründen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, von vornherein der Zutritt erschwert
würde. Dessen unbenommen kann der jeweilige Inhaber der Einrichtung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einfordern (Hausrecht). Der Schutz der Mitarbeiter ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.
Festlegungen zur Corona-Verordnung (SARS-CoV-2-BekämpfV) – Positivliste - Stand 12.05.2020
Dienstleister, Handwerker und Werkstätten dürfen grundsätzlich ihrer Tätigkeit nachgehen. Das gilt auch für Tätigkeiten der Gesundheits- und Heilberufe mit enger persönlicher Nähe zum Patienten, sofern sie medizinisch geboten sind.
Abschnitt Gesundheitsberufe: Einen Gesundheitsberuf bzw. Heilberuf nach § 4 Absatz 2 der Verordnung üben aus: … Heilpraktikerin / Heilpraktiker (allgemein und sektoral) …
https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/positivliste_verordnung_corona.html