Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-01-2007-6S-11-2007
Timestamp: 2016-10-28 06:36:39
Document Index: 250159645

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 269', 'Art. 9', 'Art. 90', 'Art. 278', 'Art. 156']

6S.11/2007 (30.01.2007)
6S.11/2007 /rom
Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (K�rperverletzung),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons Thurgau vom 12. September 2006.
X.________ reichte am 3. Februar 2006 Strafantrag gegen den ihn behandelnden Zahnarzt A.________ ein wegen vors�tzlicher K�rperverletzung. Dieser soll ihm die unteren vorderen Zahnspitzen ohne seine Einwilligung abgeschliffen haben. Mit Verf�gung vom 28. M�rz 2006 nahm das Bezirksamt Arbon die Untersuchung nicht anhand. Die dagegen erhobene Beschwerde von X.________ wies die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau am 26. Juli 2006 ab. Gegen diesen Entscheid legte X.________ Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons Thurgau ein, welche das Rechtsmittel mit Entscheid vom 12. September 2006 abwies.
X.________ wendet sich mit einer als Beschwerde bezeichneten Eingabe an den Kassationshof des Schweizerischen Bundesgerichts.
Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Das Verfahren richtet sich daher noch nach BStP bzw. OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Es steht nicht fest, ob der Beschwerdef�hrer mit seiner Eingabe eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, wie in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids angegeben, oder staatsrechtliche Beschwerde erheben will. Diese Frage kann indes offen bleiben, weil sowohl auf das eine als auch auf das andere Rechtsmittel nicht eingetreten werden kann.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). In der Beschwerdeschrift wird nicht aufgezeigt, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzen soll. Eine Bundesrechtsverletzung ist im �brigen auch nicht ersichtlich, beruht der angefochtene Entscheid doch massgeblich darauf, dass keine Anhaltspunkte f�r eine strafbare Handlung best�nden. So sei aufgrund der fehlenden Intervention des Beschwerdef�hrers w�hrend der Zahnbehandlung davon auszugehen, dass diese nicht gegen seinen Willen erfolgt sei. Im �brigen lasse - unter Ber�cksichtigung des �rztlichen Zeugnisses von Dr. med. B.________ vom 9. M�rz 2006 - das insgesamt als stark kari�s zu qualifizierende Gebiss des Beschwerdef�hrers eher darauf schliessen, dass die schr�ge Abwetzung der vorderen unteren Zahnreihe eine Folge von Abn�tzung darstelle. Diese Feststellungen liessen sich allenfalls wegen willk�rlicher W�rdigung der Beweise (Art. 9 BV) mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechten, wof�r allerdings darzulegen w�re, dass der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der Tatsachenlage in klarem Widerspruch steht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Diesen Anforderungen gen�gt die Eingabe des Beschwerdef�hrers in keiner Weise, weshalb auch eine Behandlung als staatsrechtliche Beschwerde ausser Betracht f�llt.
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP; Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und der Anklagekammer des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.