Source: http://geodaesie.info/zfv/zfv-12014/2803
Timestamp: 2018-01-16 07:51:34
Document Index: 321189446

Matched Legal Cases: ['§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 41', '§ 41', 'Art. 41']

zfv 1/2014 | Fachliteratur-Onlineshop für Geodäsie, Landmanagement, Vermessungswesen
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Die Unternehmensflurbereinigung – eine besondere Verfahrensart des Flurbereinigungsgesetzes
Die Unternehmensflurbereinigung nach §§ 87 ff. des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) ist eine Sonderform der Flurbereinigung, die seit Ende der 1930er Jahren sehr erfolgreich von den Landentwicklungs- und Flurbereinigungsverwaltungen der Länder eingesetzt wird. Ihre primäre Aufgabe ist es, den Landverlust, der durch die Inanspruchnahme von ländlichen Grundstücken für Infrastruktur- und andere Großbauvorhaben entsteht, auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen und/oder die durch das Unternehmen entstehenden Nachteile für die allgemeine Landeskultur zu minimieren. Hierdurch können die Vorhaben eigentums-, nutzungs- und landschaftsverträglich realisiert und in die Landschaft eingebunden werden.
Preface to the special issue »land consolidation«
zfv_2014_1_Linke_Schumann.pdf
10.12902/zfv-0004-2014
Wirtschaftslichkeitsbetrachtungen in der Unternehmensflurbereinigung
Bei den meisten bekannten Veröffentlichungen zur Unternehmensflurbereinigung standen bisher verfahrensrechtliche und verfahrenstechnische Aspekte im Vordergrund. Es gibt bei solchen Flurbereinigungsverfahren aber auch wirtschaftliche Komponenten, die in den letzten Jahren an Bedeutung zugenommen haben. Im folgenden Beitrag werden die wesentlichen Erkenntnisse hierzu aus der Literatur zusammengefasst, erläutert und ergänzt.
Most of the known publications concerning land consolidation for large-scale infrastructure projects focused on the legal and technical aspects of the procedure. On the other hand, there exist economic components of this kind of land consolidation procedures which became more important in the last years. The following paper summarises, explains and completes the corresponding findings from the literature.
zfv_2014_1_Seyer.pdf
10.12902/zfv-0003-2014
Besonderheiten der Wertermittlung in der Unternehmensflurbereinigung
Der Wertermittlung kommt in der Unternehmensflurbereinigung wegen der Zielsetzung des Verfahrens, nämlich Eigentum an Grund und Boden privaten Eigentümern zu entziehen um ein öffentliches Vorhaben zu verwirklichen, besondere Bedeutung zu. Dennoch gilt auch bei dieser Verfahrensart das bei den privatnützigen Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz vorgesehene Wertermittlungsverfahren. Wegen möglicher Enteignungen in einer Unternehmensflurbereinigung sind aber insbesondere Grundsätze der Enteignungsentschädigung anzuwenden. Im vorliegenden Beitrag wird herausgearbeitet, wie diese unterschiedlichen Wertermittlungsansätze im Allgemeinen und in besonderen Einzelfällen in der Praxis anzuwenden sind.
The valuation in a land consolidation in cases of permissible compulsory acquisition procedures is of particular importance. The ownership of private properties has to be expropriated to realise a public project. Therefore two different types of valuation have to be used. On one side the valuation methods of a normal land consolidation process are needed. On the other side special methods to calculate the compensation for expropriated properties have to be taken into account. This paper shows how to handle the different methods of valuation in general and in special cases.
zfv_2014_1_Linke.pdf
10.12902/zfv-0005-2014
Besonderheiten der Unternehmensflurbereinigung bei der Flächenbereitstellung und im Flurbereinigungsplan
Die Unternehmensflurbereinigung ermöglicht durch die Sonderregelungen in §§ 87–90 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) die Festsetzung von enteignungsrechtlichen Entschädigungen im Flurbereinigungsplan. Diese festzusetzenden Entschädigungen können sowohl wegen eines zwangsweisen Landabzugs nach § 88 Nr.  4 FlurbG als auch sonstiger Eingriffe in Eigentums- und Besitzrechte notwendig werden. In dem Beitrag werden die wesentlichen und einige besondere Entschädigungsfestsetzungen dargestellt und durch Praxiserfahrungen ergänzend erläutert. Dabei wird auch auf die Problematik bei der Festsetzung und Ermittlung der Höhe der Entschädigung eingegangen.
Land consolidation in cases of permissible compulsory acquisition procedures makes the determination of compensations in the case of a compulsory acquisition in the Land Consolidation Plan possible by applying the separate treatments (based on section 87 and 90 of the German Land Consolidation Act – LCA). These determinations of compensation can be necessary in cases of a compulsory loss of land (based on section 88 Nr. 4 of LCA) as well as other interventions in the property-right and right of ownership. This paper will seek to show essential as well as special determinations of compensations and to explain them further by giving practical examples. In some cases of compensation the problematic nature of determination and of the calculation of the amount of compensation will be discussed.
zfv_2014_1_Fehres_1.pdf
10.12902/zfv-0001-2014
Besonderheiten des Planes nach § 41 FlurbG bei einer Unternehmensflurbereinigung
Bei der Erstellung des Planes nach § 41 FlurbG sind in einer Unternehmensflurbereinigung aufgrund der Besonderheiten dieser Verfahrensart einige Spezialitäten zu berücksichtigen. Für die im Plan festgesetzten Maßnahmen ist eine klare Festlegung des jeweiligen Trägers der Maßnahmen (Unternehmensträger oder Teilnehmergemeinschaft) zu treffen. Unter bestimmten Umständen können auch Planungen des Unternehmensträgers in der Planfeststellung der Flurbereinigung ergänzt oder geändert werden, soweit dies dem Zweck der Flurbereinigung dient. Schon bei der Abgrenzung des Verfahrensgebietes ergeben sich durch die spezielle Zweckbestimmung des Verfahrens Besonderheiten, die zu berücksichtigen sind. Aus naturschutzrechtlicher Sicht sind insbesondere die Vorgaben der Summationswirkung bei der Verträglichkeitsprüfung zu beachten.
Drawing up the plan following Art. 41 Land Consolidation Act in a land consolidation for large-scale infrastructure projects have to be taken into account certain special regulations of this kind of procedure. There has to be a clear definition of the responsible agency (developer or body of participants) of the measures which are defined in the plan. Under certain circumstances, the planning of the developer may be amended by the plan approval procedure of the land consolidation as far as it is useful to achieve the aims of the land consolidation. The special purpose of the procedure causes special characteristics, which already have to be taken into account defining the land consolidation area. Concerning the nature protection there have to be especially considered the specifications of the accumulation effect in the impact assessment.
zfv_2014_1_Schumann.pdf
10.12902/zfv-0002-2014
Problemstellungen aus Sicht der Praxis bei der Anordnung und Durchführung von ländlichen Bodenordnungsverfahren nach dem FlurbG
Die gesetzliche Grundlage für die Durchführung von ländlichen Bodenordnungsverfahren bildet das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG). Die letzte wesentliche Fortschreibung des FlurbG erfolgte 1994. Seitdem haben sich große Strukturveränderungen in der Landwirtschaft ergeben und sowohl die Anforderungen an den ländlichen Raum als auch die Anzahl der Planungsvorhaben kontinuierlich zugenommen. Diese Veränderungen haben Auswirkungen auf die ländlichen Bodenordnungsverfahren, nicht nur in deren Zielsetzungen, sondern auch bei der Durchführung. Es ergeben sich Probleme und Fragestellungen, inwieweit die momentanen gesetzlichen Regelungen ausreichend und auch noch praxisgerecht sind oder gegebenenfalls geändert werden sollten. Der Beitrag versucht anhand von Problemstellungen aus der Praxis diese Konflikte zu analysieren und Vorschläge zu diskutieren, wie mögliche Lösungen gefunden werden können. Eine grundlegende Lösung der Probleme könnte auch durch eine Novellierung des FlurbG erreicht werden.
The legal basic of conducting Land Consolidation Procedures is the German Act of Land Consolidation (LCA) whose last important update was in 1994. Since then there have been important changes in the structure of agriculture and the demands on the rural area as well as the quantity of planning projects have continuously increased. These changes have effects on the targets and also the conducting of land consolidation procedures. This leads to the problems and challenges to which extent the present rules of the Act are still practice-oriented or required to be modified. This paper will seek to show to analyse these questions on the basis of challenges caused by the praxis and to discuss suggestions for solutions. A fundamental solution could also be achieved by amendments to the LCA.
zfv_2014_1_Fehres_2.pdf
Fremdplanungen
Mitwirkungsrechte der Beteiligten
10.12902/zfv-0008-2014
Bedeutung und Förderung von Mobilität in ländlichen Räumen
Die Aufrechterhaltung eines ausreichenden Angebots an Verkehrsleistungen durch die gesetzlichen Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wird bedingt durch den demografischen Wandel in ländlich geprägten Regionen zunehmend schwieriger. In Folge der Angebotsausdünnung existieren bereits jetzt größere Räume, die nicht mehr oder nur noch unzureichend durch den ÖPNV erschlossen sind. Besonders in diesen Räumen wird deutlich, dass die Verfügbarkeit von adäquaten Mobilitätsangeboten einen großen Beitrag zur Stabilisierung stagnierender und schrumpfender Regionen leisten kann. Ein Ansatz zur Gewährleistung der Tragfähigkeit des öffentlich zugängigen Nahverkehrs besteht in der Flexibilisierung der Bedienformen. Hierzu existieren verschiedene Lösungsansätze, von denen sich in den Ländern bisher nur einige wenige durchgesetzt haben. Als zentraler Erfolgsfaktor bleibt weiterhin eine solide Finanzierung des Mobilitätsangebotes auch durch öffentliche Förderung bestehen.
Maintaining an adequate supply of public transport services in rural areas is increasingly limited by the demographic change. There already exist areas that are only insufficiently accessible by public transport. It is apparent that the availability of adequate mobility options makes a major contribution to the stabilization of stagnating and declining regions. Different approaches to flexible existing public transport systems have been implemented, but a key factor for success keeps a reasonable financing including public funding.
zfv_2014_1_Riesner.pdf
Stabilisierung ländlicher Räume
10.12902/zfv-0007-2014
Hochwasserkatastrophen – Unterstützung aus dem All
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Einsatz erdbeobachtender Satelliten im Rahmen von Hochwasserkatastrophen. Es wird dargestellt, wie ein Zusammenschluss internationaler Raumfahrtagenturen die Unterstützung der Katastrophenhilfe aus dem All organisiert, und welche Rolle deutsche Technologie dabei spielt. Beispielhaft werden einige große Hochwasserereignisse des Jahres 2013 behandelt, insbesondere die Flutkatastrophe an Elbe und Donau.
The article deals with the application of Earth observation satellites during flood disasters. The supporting role of an international group of space agencies in disaster response is explained, with a special focus on German contributions and technology. A number of major flood disasters in 2013 serve as examples, in particular the floods of the rivers Elbe and Danube.
zfv_2014_1_Danzeglocke.pdf
10.12902/zfv-0012-2014