Source: https://www.blomberg-lippe.net/service-verwaltung/buergerberatung/oeffentliche-bekanntmachungen/browse/3/
Timestamp: 2020-05-31 02:51:25
Document Index: 356651743

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 116', '§ 96', '§ 36', '§ 45', '§ 37', '§ 45', '§ 6', '§ 25', '§ 7', '§ 3', '§ 37', '§ 45', '§ 7', '§ 1', '§ 116', '§ 96', '§ 96']

Öffentliche Bekanntmachungen - Seite 3 von 7: Stadt Blomberg
Öffentliche Auslegung - Neufestlegung Überschwemmungsgebiet Passade
Die Bezirksregierung Detmold stellt ergänzend zu der öffentlichen Auslegung der geplanten Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Diestel und außerhalb einer Rechtspflicht die entsprechenden Unterlagen in dem Zeitraum vom 04. Oktober bis einschl.…
Die Bezirksregierung Detmold hat für die Passade im Kreis Lippe das Überschwemmungsgebiet neu ermittelt und plant dieses durch eine Rechtsverordnung festzusetzen. Die Über-schwemmungsgebietsverordnungen vom 22. Juli 1999 und 12. Juni 2009 werden mit…
Hinweis auf Veröffentlichung der Änderungssatzung des Kommunalen…
Mit Wirkung vom 01.08.2018 wird die 1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe vom 23.11.2016 wirksam. Die Bezirksregierung hat diese Änderungssatzung im Amtsblatt Nr. 30 vom…
Öffentliche Auslegung - Neufestlegung Überschwemmungsgebiet Diestel
Die Bezirksregierung Detmold stellt ergänzend zu der öffentlichen Auslegung der geplanten Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Diestel und außerhalb einer Rechtspflicht die entsprechenden Unterlagen in dem Zeitraum vom 08. Juni bis einschl. 07.…
1. Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der…
Aufgrund des § 116 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 02.05.2018 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss zum 31.12.2015 durch Beschluss bestätigt und dem…
Die Bezirksregierung Detmold hat für die Diestel (Nebengewässer der Emmer) das Überschwemmungsgebiet neu ermittelt und plant dieses durch eine Rechtsverordnung festzusetzen. Die Überschwemmungsgebietsverordnung, der noch rechtskräftigen Ausweisung…
Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für…
Der Rat der Stadt Blomberg hat in seiner Sitzung am 02. Mai 2018 die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Detmold für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 gem. §§ 36 Abs. 3 und 77 Abs. 1 des…
Ersatzbestimmung von Vertretern gem. § 45 Kommunalwahlgesetz für den Rat…
Herr Hans-Ulrich Arnecke, Triftenstr. 22, 32825 Blomberg, hat durch Verzichtserklärung gem. §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz mit Ablauf des 30.04.2018 auf seinen Sitz als Vertreter im Rat der Stadt Blomberg verzichtet. Hiermit stelle ich gem. § 45…
Auf Grund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GVBl. NRW S. 516) und der §§ 25 ff. des Ordnungsbehördengesetzes (OBG NRW) vom 13. Mai 1980 (GVBl. NRW S. 528), jeweils in der zurzeit…
Satzung über die zukünftige Besetzung des Rates der Stadt Blomberg für die…
Aufgrund der §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 in der zurzeit gültigen Fassung und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande…
Herr Jörg Malzahn, Auf dem Bake 8, 32825 Blomberg, hat durch Verzichtserklärung gem. §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz mit Ablauf des 30.11.2017 auf seinen Sitz als Vertreter im Rat der Stadt Blomberg verzichtet. Hiermit stelle ich gem. § 45…
Bildung des Zweckverbandes Ostwestfalen-Lippe-IT
Der kommunale IT-Dienstleister (GKD) Paderborn und das krz Minden-Ravensberg/Lippe (Lemgo) haben sich zu einem Zweckverband – Ostwestfalen Lippe-IT zusammengeschlossen. Die Satzung des Zweckverbandes wurde in den Sitzungen am 05.07.2017 (krz) und…
Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Blomberg vom 17.…
Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 4 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW), jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung, hat der Rat…
Aufgrund des § 116 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 16.11.2017 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss zum 31.12.2014 durch Beschluss bestätigt und dem…
Aufgrund des § 96 Abs. 1 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 16.11.2017 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2016 durch Beschluss festgestellt und dem Bürgermeister…
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von…
- Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.11.2017