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Timestamp: 2016-10-24 05:07:39
Document Index: 199177421

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 43', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 530', 'Art. 63', 'Art. 43', 'Art. 6', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 530', 'Art. 63', 'Art. 530', 'BGE', 'Art. 530', 'Art. 63', 'Art. 544', 'BGE', 'Art. 543', 'Art. 63', 'Art. 543', 'Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 657', 'BGE', 'Art. 216', 'Art. 657', 'Art. 216', 'Art. 530', 'Art. 156']

4C.173/2006 (09.07.2007)
Berufung gegen Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 10. M�rz 2006.
A.a A.________ (Beklagte) war Anh�ngerin des B.________, einer religi�sen Gemeinschaft um den am 4. Januar 2000 verstorbenen C.________. Die Mitglieder des B.________ residierten vorab in Winterthur, und zwar in Liegenschaften, die dem B.________ zuzurechnen waren. Mit �ffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 2. Juni 1995 kaufte die Beklagte von der D.________ AG die Liegenschaft E.________ in Winterthur zum Preis von Fr. 2.85 Mio. Die Eigentums�bertragung wurde noch am gleichen Tag zur Eintragung ins Grundbuch angemeldet. Am 12. Juni 1995 gew�hrte die Bank F.________ der Beklagten im Hinblick auf den Erwerb dieser Liegenschaft zwei Hypotheken �ber insgesamt Fr. 2.28 Mio. Ebenfalls am 12. Juni 1995 erteilte die Beklagte der Bank F.________ einen Zahlungsauftrag �ber Fr. 570'000.-- mit dem Vermerk "Restkaufpreis E.________" zu Lasten eines auf sie lautenden Kontos und zu Gunsten der Verk�uferin.
Am 20. Juni 1995 schloss die Beklagte mit G.________, ebenfalls Anh�ngerin des B.________, einen Treuhandvertrag, wonach die Beklagte die Liegenschaft E.________ im Auftrag von G.________ erworben habe und treuh�nderisch f�r diese halte. Gem�ss diesem Treuhandvertrag war bei Verhinderung von G.________ Dr. H.________ gegen�ber der Beklagten weisungsberechtigt. Mit einer vom 9. Januar 1999 datierenden Vereinbarung "annullierten" G.________ und die Beklagte den Treuhandvertrag vom 20. Juni 1995 und erkl�rten ihn f�r "null und nichtig".
Gem�ss einer mit "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" betitelten Vereinbarung vom 1. Juli 1995 verpflichtete sich Dr. H.________, ein Sympathisant des B.________, der Beklagten ein Darlehen von Fr. 2.85 Mio. zu gew�hren. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass die Liegenschaft E.________ jederzeit auf Verlangen von Dr. H.________ "ausgeh�ndigt" und das Darlehen am Tag der lastenfreien �bergabe der Liegenschaft "ung�ltig" werde. Zudem sei das Darlehen zinsfrei, da die Mietzinsen aus der Liegenschaft E.________ Dr. H.________ zufl�ssen. Gem�ss einem undatierten, von der Beklagten unterzeichneten Anhang zum "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" vom 1. Juli 1995 gab die Beklagte das "unwiderrufliche Versprechen" ab, die Liegenschaft E.________ nach Weisung von Dr. H.________ als dessen Eigentum im Grundbuch eintragen zu lassen.
Am 10. Juli 1995 schlossen Dr. H.________ und G.________ einen Treuhandvertrag. Darin wird festgehalten, dass Dr. H.________ G.________ beauftragt habe, mit der Beklagten den Treuhandvertrag vom 20. Juni 1995 abzuschliessen, weshalb die Rechte aus diesem Treuhandvertrag ausschliesslich Dr. H.________ zust�nden.
A.b Mit Schreiben von 21. September 1999 verlangte Dr. H.________ von der Beklagten unter Bezugnahme auf den "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" vom 1. Juli 1995 die sofortige lastenfreie �bergabe der Liegenschaft E.________ sowie die Auszahlung der seit Mitte 1997 offenstehenden Mietzinsen.
Mit Zessionserkl�rung vom 1. Februar 2000 trat Dr. H.________ der X.________ AG (Kl�gerin) s�mtliche Rechte aus dem "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" vom 1. Juli 1995 ab. Gem�ss einer weiteren Zessionserkl�rung vom 1. Februar 2000 trat Dr. H.________ der Kl�gerin auch s�mtliche Rechte aus dem Treuhandvertrag mit G.________ vom 10. Juli 1995 sowie dem Treuhandvertrag zwischen G.________ und der Beklagten vom 20. Juni 1995 ab.
Mit Schreiben vom 28. Februar 2000 k�ndigte die Kl�gerin den "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" mit der Beklagten vom 1. Juli 1995 �ber Fr. 2.85 Mio. sowie weitere Darlehensvertr�ge und forderte die Beklagte auf, entweder die Liegenschaft E.________ pfandfrei herauszugeben oder die geschuldete Darlehenssumme zu �berweisen.
Mit Klage vom 10. Juli 2000 an das Bezirksgericht Winterthur beantragte die Kl�gerin, das Grundbuchamt sei anzuweisen, die Liegenschaft E.________ auf ihren Namen im Grundbuch einzutragen. Die Beklagte sei zudem zu verpflichten, ihr den f�r die Abl�sung allf�lliger Pfandrechte und Zinsanspr�che Dritter notwendigen Betrag zu bezahlen, die vollst�ndigen Abrechnungen betreffend die Liegenschaft E.________ herauszugeben und ihr eine den Ertr�gen f�r diese Liegenschaft entsprechende Summe zu bezahlen. Eventualiter beantragte die Kl�gerin im Laufe des Prozesses, die Beklagte zur Zahlung von Fr. 2.85 Mio. zuz�glich Zins zu verpflichten.
Mit Urteil vom 8. September 2004 wies das Bezirksgericht Winterthur die Klage ab. Auf Berufung der Kl�gerin wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Klage mit Urteil vom 10. M�rz 2006 ebenfalls ab.
Gegen das Urteil des Obergerichts hat die Kl�gerin sowohl Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich als auch eidgen�ssische Berufung an das Bundesgericht erhoben. Das Kassationsgericht hat die Nichtigkeitsbeschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 23. M�rz 2007 abgewiesen, soweit es darauf eintreten konnte. Mit Urteil vom heutigen Tag wurde die Beschwerde in Zivilsachen gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Mit der Berufung verlangt die Kl�gerin die Aufhebung des Urteils des Obergerichts sowie die R�ckweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In materieller Hinsicht beantragt die Kl�gerin im Wesentlichen, das Grundbuchamt Winterthur-Altstadt sei anzuweisen, die Liegenschaft E.________ auf den Namen der Kl�gerin im Grundbuch einzutragen, eventualiter sei die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin Fr. 2.85 Mio. plus Zins zu 5 % seit 1. Juli 1997 zu bezahlen.
Die Beklagte schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Berufung.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Gem�ss Art. 43 Abs. 1 OG kann mit Berufung geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf Verletzung des Bundesrechts. Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Dabei ist unerl�sslich, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.).
Die Kl�gerin macht in der Berufung eine Verletzung von Art. 530 OR geltend, weil das Obergericht das B.________ zu Unrecht nicht als einfache Gesellschaft qualifiziert habe (siehe hinten E. 3). Im Weiteren r�gt sie eine Verletzung bundesrechtlicher Formvorschriften, weil die Vorinstanz aufgrund der fehlenden �ffentlichen Beurkundung die im "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" zwischen Dr. H.________ und der Beklagten begr�ndete Verpflichtung auf �bertragung der Liegenschaft E.________ sowie die Abtretung dieses Anspruchs an die Kl�gerin als ung�ltig betrachtete (siehe hinten E. 4). Im Zusammenhang mit dem von der Kl�gerin behaupteten Anspruch auf Herausgabe der Mietzinseinnahmen aus der Liegenschaft E.________ macht die Kl�gerin sinngem�ss eine Verletzung des Vertrauensgrundsatzes geltend, weil die Vorinstanz zu Unrecht das Zustandekommen einer vertraglichen Verpflichtung verneinte (siehe hinten E. 6). An verschiedenen Stellen, so unter anderem im Zusammenhang mit der vom 9. Januar 1999 datierenden Aufhebung des Treuhandvertrags vom 20. Juni 1995, macht die Kl�gerin zudem ein offensichtliches Versehen bei der Sachverhaltsermittlung (Art. 63 Abs. 2 OG) durch die Vorinstanz geltend (siehe hinten E. 2).
Unzul�ssig sind aufgrund von Art. 43 Abs. 1 OG die von der Kl�gerin vorgebrachten R�gen der Verletzung des rechtlichen Geh�rs, der willk�rlichen Tatsachenfeststellung, des Fairnessgebots gem�ss Art. 6 EMRK sowie der Verhandlungsmaxime. Auf diese ist im vorliegenden Verfahren nicht einzutreten.
Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zu Grunde zu legen, es sei denn, sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das kantonale Gericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm die entscheidwesentlichen Behauptungen und Beweisantr�ge rechtzeitig und in der vorgeschriebenen Form unterbreitet wurden (Art. 63 und 64 OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252; 125 III 193 E. 1e S. 205). Blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts kann dagegen mit Berufung nicht vorgetragen werden (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 12 f.; 119 II 84 E. 3; 118 II 365 E. 1).
Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 115 II 399 E. 2; 113 II 522 E. 4b S. 524, 104 II 68 E. 3b S. 74). Erforderlich ist, dass ein solches Versehen den Entscheid beeinflusst (BGE 101 Ib 220 E. 1 S. 222; Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. II, Bern 1990, N 5.1 zu Art. 63 OG, S. 566) und in der Berufung geh�rig substantiiert wird (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG).
Die Kl�gerin verkennt den Begriff des offensichtlichen Versehens, wenn sie im Zusammenhang mit der Frage der Rechtsnatur des B.________ bzw. ihrer Mitglieder sowie in Bezug auf den behaupteten Anspruch aus Fiduziarauftrag verschiedene Erw�gungen des Obergerichts als aktenwidrig bezeichnet. Ihre entsprechenden Ausf�hrungen ersch�pfen sich in einer unzul�ssigen Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz.
Auch auf die R�ge des offensichtlichen Versehens im Zusammenhang mit der vom 9. Januar 1999 datierenden Aufhebungsvereinbarung zwischen G.________ und der Beklagten ist nicht einzutreten. Erforderlich ist, wie gesagt, dass ein solches Versehen den Entscheid beeinflusst und in der Berufung geh�rig substantiiert wird (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG). Das Obergericht hat jedoch erwogen, dass es auf das Datum der Aufhebungsvereinbarung ohnehin nicht ankomme, da sie aufgrund des kantonalen Novenrechts gem�ss � 115 Ziff. 2 ZPO ZH im Prozess jederzeit - also auch falls die Vereinbarung in der Tat erst zu einem sp�teren Zeitpunkt abgeschlossen worden w�re - ber�cksichtigt werden m�sste, was im vorliegenden Verfahren nicht �berpr�ft werden kann (Art. 43 Abs. 1 OG). Die Kl�gerin unterl�sst es jedoch substantiiert darzulegen, weshalb die von ihr behauptete Aktenwidrigkeit den Entscheid dennoch beeinflusst haben soll.
Von einem offensichtlichen Versehen w�re vorliegend ohnehin nicht auszugehen, hat sich doch die Vorinstanz mit den Vorbringen der Kl�gerin zum Abschluss des Aufhebungsvertrags auseinandergesetzt und ist aufgrund der Aussagen der Kl�gerin zum Schluss gelangt, dass die Kl�gerin das Zustandekommen des Aufhebungsvertrags in der Klageantwort nicht rechtsgen�glich bestritten habe und die Behauptung der Urkundenf�lschung versp�tet erfolgt sei. Die Frage, welche Anforderungen an eine prozessual erforderliche Bestreitung zu stellen sind, ist eine solche des kantonalen Rechts (BGE 117 II 113 E. 2; 108 II 337 E. 2d S. 340), die im vorliegenden Verfahren nicht �berpr�ft werden kann. Bei dieser Sachlage f�llt auch eine Verletzung des Rechts auf Beweisf�hrung (Art. 8 ZGB), wie sie die Kl�gerin behauptet, ausser Betracht.
3.1 Die Kl�gerin wirft der Vorinstanz vor, einen animus societatis des B.________ bzw. seiner Mitglieder zu Unrecht verneint und damit Art. 530 ff. OR verletzt zu haben. Zur Begr�ndung legt die Kl�gerin mit ausf�hrlichen Hinweisen auf verschiedene Tatsachenfeststellungen bzw. -behauptungen dar, weshalb ihrer Ansicht nach von einem animus societatis der "B.________-Nonnen und M�nche" auszugehen sei. Dabei verkennt sie, dass das Obergericht die Frage, ob die allenfalls gemeinsame Zweckverfolgung der Mitglieder des B.________ �berhaupt Gegenstand einer vertraglichen Bindung sein sollte, oder ob eine solche Bindung vielmehr gar nicht gewollt war, in tats�chlicher Hinsicht - f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG) - dahingehend beantwortete, dass es den Mitgliedern des B.________ an einem rechtlichen Bindungswillen fehlte. Besteht jedoch kein Wille, die eigene Rechtsstellung einem gemeinsamen Zweck unterzuordnen, so kann von der Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks mit gemeinsamen Kr�ften oder Mitteln im Sinne von Art. 530 Abs. 1 OR von vornherein nicht gesprochen werden (BGE 108 II 204 E. 4a S. 209). Soweit die Vorinstanz somit bereits einen rechtlichen Bindungswillen der Anh�nger des B.________ verneinte und entschied, dass das B.________ mangels animus societatis nicht als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR zu betrachten sei, kann ihr keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden. Ebenfalls hat das Obergericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 63 Abs. 2 OG), dass die Anh�nger des B.________ einseitig auf ihren F�hrer C.________ ausgerichtet waren, und betont, dass dieser innerhalb der religi�sen Gemeinschaft offenkundig als Einziger in jeder Hinsicht das Sagen hatte.
3.2 Eine solidarische Verpflichtung der Beklagten ergibt sich entgegen den Vorbringen der Kl�gerin auch nicht aus dem Vertrauensprinzip. Tritt beim Vertragsabschluss mit einer Drittperson nur ein einzelner Gesellschafter auf, so ist zwar nach dem Vertrauensprinzip zu beurteilen, ob er den Vertrag nur in eigenem Namen oder namens der Gesellschaft bzw. s�mtlicher Gesellschafter abgeschlossen hat. Die aus Art. 544 Abs. 3 OR abgeleitete Solidarhaftung gilt allerdings nur, sofern auch wirklich eine einfache Gesellschaft besteht (BGE 116 II 707 E. 1b S. 709), was vorliegend ohne Bundesrechtsverletzung verneint wurde, womit eine auf diese Bestimmung gest�tzte Haftung der Beklagten im vorliegenden Fall ausser Betracht f�llt.
3.3 Die Vorinstanz hat als Alternativbegr�ndung eine solidarische Haftung der B.________-Anh�nger auch unter der Hypothese der Bejahung einer einfachen Gesellschaft abgelehnt, da die in Frage stehenden Treuhand- und Darlehensvertr�ge weder gem�ss Art. 543 Abs. 2 OR im Namen der Gesellschaft oder s�mtlicher Gesellschafter noch mit deren ausdr�cklicher oder stillschweigender Erm�chtigung abgeschlossen wurden. Eine �bertragung der Gesch�ftsf�hrung durch C.________ hat die Vorinstanz zudem f�r das Bundesgericht verbindlich verneint (Art. 63 Abs. 2 OG), was auch die Vermutung einer Erm�chtigung gem�ss Art. 543 Abs. 3 OR ausschliesst. Gegen diese Alternativbegr�ndung bringt die Kl�gerin lediglich in tats�chlicher Hinsicht vor, eine �bertragung der Gesch�ftsf�hrung sowie eine Erm�chtigung habe entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen stattgefunden, womit sie nicht geh�rt werden kann (Art. 63 Abs. 2 OG). Die Kl�gerin legt demgegen�ber nicht dar, inwiefern in der Alternativbegr�ndung der Vorinstanz eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll. Damit erf�llt die Kl�gerin die Voraussetzungen an eine gen�gende Begr�ndung gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG nicht, weshalb in diesem Punkt auf die Berufung nicht eingetreten werden kann (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.).
4.1 Die Kl�gerin macht hinsichtlich des zwischen Dr. H.________ und der Beklagten am 1. Juli 1995 schriftlich abgeschlossenen "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrags" im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie vom Erfordernis der �ffentlichen Beurkundung dieses Vertrages bzw. der entsprechenden Verpflichtung zur �bertragung der Liegenschaft E.________ ausgegangen sei. Die Kl�gerin beruft sich dabei insbesondere auf BGE 81 II 227, wonach ein Auftrag, durch den sich der Beauftragte gegen�ber dem Auftraggeber zum Abschluss eines Vertrages mit einem Dritten verpflichtet, selbst dann keinem Formzwang unterliege, wenn das einzugehende Rechtsgesch�ft formbed�rftig sei (BGE 81 II 227 E. 3 S. 231; 65 II 161 S. 163). Das Obergericht setzt sich unter Ber�cksichtigung von Lehrmeinungen sowie Sinn und Zweck des Beurkundungserfordernisses von Art. 657 ZGB mit dieser Rechtsprechung auseinander und stellt fest, dass diese vom Bundesgericht seither nicht mehr best�tigt wurde.
4.2 Vorliegend kann offen bleiben, ob auf die erw�hnte Rechtsprechung zur�ckzukommen ist, weil der Kl�gerin aus anderen Gr�nden nicht gefolgt werden kann. Dem vorliegenden Fall liegt n�mlich ein anders gelagertes Verh�ltnis zu Grunde, als dies bei den zitierten Bundesgerichtsentscheiden der Fall war. So kaufte die Beklagte die Liegenschaft E.________ gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz bereits am 2. Juni 1995 von der D.________ AG, wobei die Eigentums�bertragung noch am gleichen Tag zur Eintragung ins Grundbuch angemeldet wurde. Der von der Kl�gerin ins Feld gef�hrte "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" zwischen Dr. H.________ und der Beklagten, der unter anderem eine Pflicht zur �bertragung der Liegenschaft an Dr. H.________ vorsieht, datiert demgegen�ber vom 1. Juli 1995. Der "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" wurde somit erst nach �bertragung der Liegenschaft E.________ an die Kl�gerin abgeschlossen. Es kann demnach keine Rede davon sein, dass sich die Beklagte durch den "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" von Dr. H.________ zum Kauf einer Liegenschaft beauftragen liess, weshalb die bundesgerichtliche Rechtsprechung gem�ss BGE 81 II 227 zur Formlosigkeit eines entsprechenden Auftragsverh�ltnisses vorliegend nicht zum Tragen kommt. Durch den "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" vom 1. Juli 1995 gew�hrte Dr. H.________ der Beklagten, die zu diesem Zeitpunkt die Liegenschaft E.________ bereits gekauft und zu Eigentum �bertragen erhalten hatte, vielmehr ein Darlehen, mit dem eine Verpflichtung der Beklagten verbunden war, Dr. H.________ Eigentum an diesem Grundst�ck zu verschaffen, sobald dies von ihm verlangt w�rde. Eine derartige Verpflichtung bedarf jedoch als Kaufrecht gem�ss Art. 216 Abs. 2 OR der �ffentlichen Beurkundung. Somit ist der Vorinstanz im Ergebnis keine Verletzung von Bundesrecht vorzuwerfen, wenn sie die schriftlich abgeschlossene Verpflichtung zur �bertragung der Liegenschaft E.________ gem�ss "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" wegen Formmangels als ung�ltig betrachtete (Art. 657 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 216 Abs. 2 OR). Dr. H.________ stand somit kein Anspruch auf �bertragung der Liegenschaft zu, den er der Kl�gerin h�tte abtreten k�nnen.
Zur Begr�ndung ihres Eventualbegehrens, die Beklagte sei zur Zahlung von Fr. 2.85 Mio. plus Zins zu 5 % seit 1. Juli 1997 zu verpflichten, bringt die Kl�gerin mit Verweisen auf das erstinstanzliche Urteil sinngem�ss vor, G.________ seien verschiedene Betr�ge als Darlehen ausbezahlt worden und die Beklagte sei als solidarisch haftbare einfache Gesellschafterin und Vertreterin des B.________ zur R�ckerstattung verpflichtet. Die diesbez�glichen Vorbringen der Kl�gerin gen�gen indessen den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (siehe vorne E. 1.2) nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
6.1 Auch bez�glich des geltend gemachten Anspruchs auf Entrichtung der Mietzinseinnahmen aus der Liegenschaft E.________ unterl�sst es die Kl�gerin, auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils einzugehen und im Einzelnen darzulegen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll. Die Kl�gerin geht insbesondere mit keinem Wort auf die ausf�hrliche Begr�ndung des Bezirksgerichts Winterthur ein, auf die das obergerichtliche Urteil verweist. Danach sind die Voraussetzungen f�r die Auszahlung der Mietzinsen gem�ss "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrag" mangels Auszahlung des Darlehensbetrags an die Beklagte nicht erf�llt. Somit stellt die Vorinstanz nicht das Zustandekommen des "Privat-Hypothekar-Darlehensvertrags" an und f�r sich in Frage, sondern verneint vielmehr, dass die Voraussetzungen eines Anspruchs der Kl�gerin auf Auszahlung der Mietzinsen erf�llt sind. Inwiefern das von der Kl�gerin vorgebrachte Vertrauensprinzip einen Anspruch der Kl�gerin begr�nden soll, ist nicht ersichtlich und wird von der Kl�gerin nicht n�her dargetan.
6.2 Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die unter dem Titel "Obergericht verweigert objektive rechtliche Beurteilung" in allgemeiner Weise ge�bte Kritik am Urteil der Vorinstanz sowie die Vorbringen der Kl�gerin zu den Eventualstandpunkten der indirekten Stellvertretung sowie der Schuld�bernahme. Soweit die Kl�gerin dabei einmal mehr r�gt, die Vorinstanz habe das B.________ zu Unrecht nicht als einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR betrachtet, ist darauf ohnehin nicht mehr einzugehen.
Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die Berufung als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Kl�gerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 16'000.-- wird der Kl�gerin auferlegt.