Source: http://www.stadt-rennerod.de/Aktuelles2.html
Timestamp: 2020-04-07 10:21:31
Document Index: 275220577

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 28', '§ 2', '§ 28', '§ 28', '§ 16', '§ 75', '§ 1', '§ 41']

﻿ Aktuelles aus Rennerod und Emmerichenhain
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Bundesministeriums für Gesundheit Mo. bis Do. 8 - 18 Uhr, am Fr. 8 - 12 Uhr 030 346 465 100.
Bereitschaftsdienst rund um die Uhr 116 117
Westerwälder helfen sich gegenseitig
Bei facebook wurde eine Gruppe erstellt, die den Namen"Wäller helfen - Coronavirus" trägt. Sie soll helfen, in der Corona-Epidemie Hilfe zu finden oder Hilfe anzubieten. Egal ob Einkaufshilfe, Kinderbetreuung oder anderweitige Hilfen. Die Administratoren möchten Kontakte vermitteln .Hilfe kann sich z.B. auf folgendes beziehen:
- Haustiere aufnehmen/ gassi gehe
Aktuelle Pressemitteilung WW
das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Auch in Deutschland gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Fällen, häufig in Verbindung mit Reisen in Risikogebiete und aus besonders betroffenen Regionen. Die Erkrankung COVID-19 verläuft in den meisten Fällen als grippaler Infekt und ist von einem Schnupfen oder einer echten Grippe (Influenza) klinisch nicht zu unterscheiden. Nach § 28 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) wird folgende Allgemeinverfügung erlassen:
2. Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst bis zum 10. April 2020. Begründung Unter den Voraussetzungen des § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken oder verbieten, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen. Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 über Tröpfchen, z.B. durch Husten, Niesen, und durch teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es zu Übertragungen von Mensch-zu-Mensch kommen. Bei größeren Menschenansammlungen lässt sich die Gefahr einer Virusübertragung angesichts des aktuellen Verlaufs an Infektionen mit SARS-CoV-2 nicht sicher beurteilen. Dafür spricht die heterogene, nicht vollständig zu überblickende Zusammensetzung und Herkunft der Teilnehmenden sowie die bei solchen Menschenansammlungen regelmäßig zu befürchtende Durchmischung und Nähe der Teilnehmenden.
Darüber hinaus wird bei einer höheren Teilnehmerzahl eine vollständige und zuverlässige Erfassung der für eine etwaige Rückverfolgung der Teilnehmenden notwendigen persönlichen Daten schwer zu gewährleisten sein. Regelmäßig werden auf größeren Veranstaltungen auch vulnerable Gruppen (insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem) in nicht unerheblicher Zahl zu erwarten sein. Ebenso kann nicht sicher gewährleistet werden, dass insbesondere die notwendigen Hygieneanforderungen durchweg eingehalten werden, selbst wenn diese im Vorfeld der Veranstaltung dem Veranstalter im Wege der Auflage aufgegeben wurden. Aus diesem Grund wird über die Allgemeinverfügung hinaus dringend empfohlen auch auf Veranstaltungen mit weniger als 75 Personen zu verzichten bzw. auf solchen kleineren Versammlungen die aktuellen Handlungsempfehlungen des Robert-Koch-Instituts, abrufbar auf deren Homepage www.rki.de, zu beachten. Die Kreisordnungsbehörde ist nach § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes (GVBl. 2010, 55) die zuständige Behörde im Sinne des IfSG und nach § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG für den Erlass von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten zuständig.
Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ist die Allgemeinverfügung zeitlich befristet. Die Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar nach § 28 Absatz 3 IfSG in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG. Rechtsbehelfe haben somit keine aufschiebende Wirkung. Auf die Strafvorschrift des § 75 Absatz 1 Nummer 1 IfSG wird hingewiesen. Bekanntmachungshinweise
Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben (§ 1 Absatz 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (GVBl. 1976, 308) in Verbindung mit § 41 Absatz 4 Satz 4 VwVfG) und wird an diesem Tag wirksam
Sie kann bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises, Peter-Altmeier-Platz 1, 56410 Montabaur, Zimmer B 039 zu den üblichen Geschäftszeiten eingesehen werden. Es bleibt vorbehalten, diese Allgemeinverfügung aufgrund erneuter Risikoeinschätzung zu ändern, zu verlängern oder um weitere Anordnungen zu ergänzen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises einzulegen. Der Widerspruch kann 1. schriftlich oder zur Niederschrift bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises, Peter-Altmeier-Platz 1, 56410 Montabaur oder 2. durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur an: westerwaldkreis@poststelle.rlp.de erhoben werden. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter www.westerwaldkreis.de > Impressum > Elektronische Kommunikation aufgeführt sind.
Mit freundlichen Grüßen Achim Schwickert Landrat WESTERWALDKREIS.DE www.westerwaldkreis.de
Aus gegebenem Anlass entfällt die unten genannte Gedenkfeier am Montag den 16.3.2020
Gedenkfeier für die Bombenopfer am 16.03.2020 Am 16. März gedenken wir zum 75. Male des Bombenabwurfes auf unsere Gemeinde Rennerod. Hierbei und an den Folgen dieses tragischen Ereignisses starben
Willi Braner
Adolf Dannemann
Adolf Gros
Katharina Gros
Therese Gros
Ludowika Gros
Elisabeth Güth
Anna Henrich
Dr. Josef Holländer
Hans Karhardt
Louise van Klev
Helene Knüttel
Elisabeth Lüttgenau
Ilse Nolte
Margarete Pitton
Amy Plümacher
Hans-Jürgen Richarts
Bruno Röttger
Else Röttger
Loni Röttger
Edmund Zoth
Zur Erinnerung findet am Montag, 16. März 2020, um 15:00 Uhr eine Gedenkfeier im kleinen Saal der Westerwaldhalle unter Mitwirkung von Schülern der „Realschule plus Hoher Westerwald“ statt.
In der zertifizierten Sprach-Kita „In der Falterswiese Rennerod“ nehmen die Mitarbeiter/innen gerne neue berufliche Herausforderungen an.
Viele haben im Laufe der Jahre zusätzlich zu ihrer Erzieherausbildung noch weitere berufliche Qualifikationen durch Studium, Lehrgänge und Fortbildungen erlangt. Frau Ariane Gasser hat nach Abschluss ihres Studiums der „Frühkindlichen Bildung B.A. “ nun auch das Studium zur „Fachkraft für Familienzentren“ absolviert. Diese Arbeit setzt auf eine vertrauensvolle und wertschätzende Zusammenarbeit mit den Familien, in der die unterschiedlichsten Bedürfnisse ernst genommen werden. Diese Form der Anerkennung wirkt sich auch positiv auf das Selbstwertgefühl der Kinder aus. Die Beziehungen zwischen Kita, Kindern und Familien werden dadurch gestärkt und bedingen das Gelingen der ganzheitlichen Entwicklung sowie eine gute Integration in das soziale Umfeld. Der Stadtbürgermeister, Herr Raimund Scharwat, und die Kita – Leiterin, Frau Renate Klünder, gratulieren ganz herzlich und freuen sich über diese Bereicherung.
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