Source: https://www.easygarage.at/agb?lang=en
Timestamp: 2019-11-19 23:49:18
Document Index: 121859124

Matched Legal Cases: ['§5', '§ 377', '§ 1', '§ 11', '§ 5', '§ 11']

easyGarage | AGB
Der vollständige Firmenwortlaut lautet:
Der Firmensitz befindet sich in:
2203 Großebersdorf, Österreich.
Die Firmendaten lauten wie folgt:
Tel.: +43 (0)664 / 4191663
E-Mail: info@easygarage.at
Homepage: https://www.easygarage.at
Firmenbuchnummer: FN495581 x
Steuernummer: 180788754
Geschäftsführer: Matthias Magdics
Die easyGarage Vertrieb e.U., in der Folge kurz „easyGarage“ ist ein im Firmenbuch eingetragenes Unternehmen das mit der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von Kfz Zubehör beschäftigt ist.
Zugehörig gemäß §5 ECG:
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden kurz „AGB“ genannt, liegen sämtlichen Verträgen zugrunde, die von Kunden mit easyGarage vereinbart werden. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Bezeichnung „Kunde“ umfasst einerseits Endkunden als natürliche Personen und meint Frauen und Männer gleichermaßen, sowie andererseits Endkunden als Einzelunternehmer und/oder juristische Personen. Im Folgenden wird auf „Kunde“ verwiesen.
Diese AGB gelten für alle Geschäfte mit Kunden, wobei für Händler spezifischere Vereinbarungen bzw. Differenzierungen getroffen werden können, die bei Vertragsabschluss diesen AGB hinzutreten und additional gelten. Bei Händlern ist auf die entsprechende Vereinbarung bzw. ein individuell gestaltetes Angebot zu verweisen.
Mit der Abgabe einer verbindlichen Bestellung, sei es über den easyGarage-Webshop, via EMail oder telefonisch, erklärt sich der Kunde mit der jeweils gültigen Fassung der AGB einverstanden und erkennt diese an. Diese AGB gelten bei Vertragsabschluss ausschließlich. Andere, sich widersprechende oder geänderte AGB werden von easyGarage nicht anerkannt.
Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, so hat dies keine Auswirkungen auf die Gültigkeit der gesamten AGB. Die restlichen Bestimmungen der AGB bleiben wirksam. Diese Fassung der AGB ist seit 01.08.2018 gültig.
Sämtliche Angebote von easyGarage sind entsprechend der Verfügbarkeit der Produkte unverbindlich. Die Abbildungen stellen Symbolfotos dar und müssen nicht bindend in allen Produktdetails den jeweiligen Produkten entsprechen.
Bestellt werden kann über den easyGarage Webshop, via E-Mail unter
kundenservice@easygarage.at
oder telefonisch unter 0043 644 4191663. Bei der telefonischen Bestellung hat der Kunde den Erhalt der an ihn per E-Mail verschickten Rechnung schriftlich zu bestätigen oder den Rechnungsbetrag umgehend, längstens aber binnen zehn Werktagen, zu bezahlen, damit der Kaufvertrag verbindlich zustande kommt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass bei einer Bestellung seine Daten, insbesondere die E-Mailadresse, korrekt angegeben sind und er hat auch im Falle der Nutzung eines Spam Filters dafür Sorge zu tragen, alle Nachrichten, die von easyGarage verschickt werden, ordnungsgemäß zu erhalten und seinen Spamordner auf eingegangene Nachrichten von easyGarage zu kontrollieren. Mit der Bestellung im Webshop und per Email kommt ein verbindlicher Kaufvertrag zustande, wenn der Kunde seine Rechnung von easyGarage per E-Mail oder per Post o.Ä. erhalten hat. Der Kaufpreis wird bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.
Die auf der Homepage und auf in der jeweils letztgültigen Fassung der Preislisten ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen MwSt. Auf bestimmten Angeboten und faktischen Preislisten können andere Preise ausgezeichnet sein. Allfällige Preisänderungen behält sich easyGarage vor, wobei die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise Gültigkeit haben.
Die ausgewiesenen Preise verstehen sich grundsätzlich exklusive Versandkosten. Die zu bezahlenden Versandkosten sind im Warenkorb bzw. auf der Rechnung additional ausgewiesen. Bei allen Preisen ist aufgrund möglicher Fehler Irrtum vorbehalten.
Bestellung per Webshop:
Zahlungsmöglichkeiten sind Paypal, Vorkasse oder Kreditkartenzahlung. Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist etwas Anderes vereinbart worden. Nach erfolgter Bestellung erhält der Kunde eine Rechnung, auf dem noch einmal alle bestellten Positionen samt Preis aufgeschlüsselt sind. Mit der Bestätigung des Kunden über den Erhalt der an ihn verschickten Rechnung ist der Kaufvertrag verbindlich zustande gekommen.
Zahlungsmöglichkeiten sind Paypal, Banküberweisung und/oder Kreditkarte. Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist etwas Anderes vereinbart worden. Nach erfolgter Bestellung erhält der Kunde eine Rechnung, auf dem noch einmal
alle bestellten Positionen samt Preis aufgeschlüsselt sind. Mit der Bestätigung des Kunden über den Erhalt der an ihn verschickten Rechnung ist der Kaufvertrag verbindlich zustande gekommen.
Die Bankdaten sind auf jeder Rechnung ausgewiesen und lauten wie folgt:
Kontoinhaber: Matthias Magdics
Zahlungen per Paypal sind wie folgt an easyGarage zu richten:
Bei Bestellungen via Telefon muss die an den Kunden übermittelte Rechnung vom Empfänger schriftlich rückbestätigt werden, damit der Kaufvertrag gültig zustande kommt. Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist etwas Anderes vereinbart worden. Die Modalitäten und Daten für die Bezahlung sind Punkt 4.2. dieser AGB zu entnehmen.
Die ausgewiesenen Preise im easyGarage-Webshop verstehen sich exklusive Versandkosten. Die Kosten für Versand bzw. Transport variieren je nach Destination und Gewicht. Die Versandkosten sind in 7 Klassen unterteilt und auf der Webseite ausführlich ausgewiesen.
Bei Bestellungen von Einzel- und Großhändlern liefert easyGarage ab einem Bestellvolumen von EUR 1.000,- frei Haus in Österreich und Deutschland. Die entsprechenden Konditionen hinsichtlich Versandkosten bei Bestellungen von Einzel- und Großhändler sind über diese AGB hinaus dem jeweiligen Angebot bzw. der jeweiligen Rechnung zu entnehmen.
Bei Zahlungsverzug wird innerhalb einer angemessenen Frist eine Zahlungserinnerung an den Kunden verschickt. Sollte darüber hinaus binnen einer gesetzten Frist von fünf Werktagen ab Erhalt der Zahlungserinnerung keine Zahlung eingetroffen sein, ist easyGarage
berechtigt, Mahnspesen von EUR 10,00 pro ausgestellter Mahnung und Verzugszinsen (bei Konsumenten 4% p.a., bei Geschäften zwischen Unternehmern die gesetzlichen Unternehmenszinsen), berechnet ab dem auf den Vertragsabschluss folgenden Werktag, zu verrechnen. Werden weder auf Zahlungserinnerung noch auf Mahnungen reagiert und bleibt der offene Betrag unbeglichen, so hat easyGarage die Möglichkeit, eine Mahnklage beim zuständigen Gericht einzubringen. Gerichtsstand für Streitigkeiten im Mahnwesen ist Wien, es sei denn, das Gesetz sieht eine andere, zwingende Regelung vor.
7. Produkte und Eigentumsvorbehalt
Bestellt werden können alle Produkte, die auf
bzw. im physischen Katalog ausgewiesen sind. Diese AGB gelten dem Grunde nach auch für auf Wunsch produzierte Sonderanfertigungen, aber es können Differenzierungen hinsichtlich Preis, Lieferung und Zahlung vereinbart werden.
Jegliche Ware, sei es ein standardisiertes Produkt oder eine Sonderbestellung, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von easyGarage Vertrieb e.U.
Bei Bestellungen von bestimmten Produkten sind Zubehörteile im Lieferumfang enthalten. Details sind dem Produktkatalog und der Homepage für das jeweilige Produkt zu entnehmen.
Waren von easyGarage können 14 Tage ab Erhalt und Inbesitznahme der Ware kostenlos in ein anderes, gleichwertiges Produkt von EasyGarage umgetauscht werden. Die Verständigung über den Umtausch muss schriftlich binnen 14 Tagen ab Erhalt bzw. Inbesitznahme der Ware an EasyGarage gerichtet werden. Die Ware muss auf Kosten des Kunden unversehrt mit der Originalrechnung an:
Der Umtausch in einen Wertgutschein bzw. das Erstellen einer Gutschrift ist ausgeschlossen.
EasyGarage übernimmt zwei Jahre ab Lieferdatum die Garantie für die Konstruktion der Produkte und Nahtverarbeitung. Der Anspruch auf Garantie verfällt bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unsachgemäßer Verwendung der Produkte seitens des Kunden. Im Übrigen wird auf die gesetzlichen Gewährleistungsfristen verwiesen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, wobei sich easyGarage vorbehält, den Gewährleistungsanspruch durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen mit Ausnahme der Fälle, bei denen das Gesetz das Recht auf Vertragsrücktritt vorsieht. Bei Geschäften zwischen Unternehmern ist der Käufer zur unmittelbaren Mängelrüge verpflichtet (§ 377 UGB). Die Gewährleistungsrechte kommen entsprechend der Mängelrüge zur Anwendung.
Keinen Gewährleistungsanspruch gibt es für unsachgemäße Verwendung seitens des Kunden, mit Vorsatz oder grob fahrlässige Beschädigung oder Zerstörung des Produktes seitens des Kunden. Liegt der Kauf über sechs Monate zurück, muss der Käufer glaubhaft vorweisen, dass die Mängel schon zum Lieferzeitpunkt dem Grunde nach vorhanden waren.
Sofern nichts Anderes vereinbart wurde, gelten die allgemeinen Regeln der Produkthaftung (§ 1 ff PHG). Regressforderungen aus dem Titel „Produkthaftung“ (iSd PHG), die der Kunde oder Dritte an easyGarage richten, sind ausgeschlossen, außer der Regressberechtigte kann nachweisen, dass ein Fehler in der Sphäre von easyGarage versursacht oder zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Die Ware reist auf Gefahr des Bestellers. EasyGarage haftet nicht für Probleme jeglicher Art, die durch den Transport entstehen, sowie für Transportschäden oder Verlust durch Dritte. Der Kunde hat unmittelbar bei Erhalt der Ware diese zu kontrollieren und das Transportunternehmen und easyGarage gegebenenfalls unverzüglich von dem Transportschaden zu berichten und die Ware nicht anzunehmen.
Sofern sich die bestellte Ware im Lager befindet, liefert EasyGarage grundsätzlich schnellstmöglich ab Erhalt der Bestellung an gültige Adressen in Österreich und der Europäischen Union.
Bei individuellen Sonderanfertigungen können die Lieferzeiten abweichen. Der Versand erfolgt in der Regel per Post, Paketdienst, Transportunternehmen oder Spedition.
EasyGarage haftet nicht für Probleme jeglicher Art, die durch den Transport entstehen, sowie Transportschäden oder Verlust durch Dritte. EasyGarage haftet nicht für Lieferverzug, der sich aus Gründen der höheren Gewalt ergibt.
Lieferverzug und Folgen
Sollte easyGarage unter erheblichen Lieferverzug geraten, weil ein Produzent oder Zulieferer nicht liefert bzw. die Lieferung an den Kunden durch solche Umstände unmöglich geworden sein, so ist easyGarage berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. EasyGarage behält sich das Recht vor, eine Teillieferung zu verschicken. Ein teilweiser Rücktritt des Vertrages ist in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, die Lieferung der restlichen Ware ist unmöglich geworden.
Rücktrittsrecht und Widerrufbelehrung
Der Kunde hat die Möglichkeit, binnen 14 Tagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag ohne Angaben von Gründen zurückzutreten (§ 11 Abs. 1 FAGG) und diesen zu widerrufen. Dies betrifft sämtliche Bestellungen, die im Fernabsatz, also ausschließlich auf
elektronischem Weg, im Webshop, per E-Mail oder via Ferngespräch erfolgen und es zu keinem Zeitpunkt des Bestellvorgangs eine physische Anwesenheit von Mitarbeitern von easyGarage gegeben hat (§ 5a Abs. 2). Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Der Rücktritt muss schriftlich mittels einer eindeutigen Erklärung über den Rücktrittsentschluss erfolgen und an easyGarage Vertrieb e.U. gerichtet sein. Das auf der easyGarage-Homepage ausgewiesene Muster-Widerrufsformular kann verwendet werden, dies ist jedoch nicht zwingend für den Rücktritt erforderlich.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgeschickt wird, auch wenn die Ware in einer angemessenen, verhältnismäßigen Zeit nach Ablauf der 14-tägigen Frist bei easyGarage eintrifft.
Die Rücktrittserklärung ist binnen 14 Tagen ab in Besitznahme des Kunden oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, entweder postalisch an:
Die Ware muss für den Gebrauch des Rücktrittsrechts ordnungsgemäß verpackt sein und darf nicht beschädigt worden sein. Der Rücktritt ist wirksam, wenn die Erklärung 14 Tage ab in Besitznahme der Lieferung bei easyGarage eintrifft. Der Kunde hat unmittelbar nach Äußerung seines Rücktrittsrechts die Ware an
zu retournieren oder einem Mitarbeiter von easyGarage zu übergeben. Die Retournierung hat jedoch längstens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde easyGarage über den Widerruf des Vertrags unterrichtet hat, zu erfolgen. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen bzw. zu ersetzen, falls easyGarage die Rücksendung für den Kunden organisiert. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung auch zu tragen, falls die Zustellung gratis erfolgt ist.
Die personenbezogenen Daten der Kunden werden im Zuge der Bestellung zum Zweck der Erfüllung gesetzlicher Vorschriften, für die Dauer der Vertragsabwicklung (Zahlungsverkehr, Bestellvorgang und zur Klärung von Fragen im Bereich Customer Care) verarbeitet.
EasyGarage gibt die personenbezogenen Daten mit Ausnahme der Bestell- und Versandabwicklung (Bank, Post, Paketdienst, Spedition) nicht an Dritte weiter. EasyGarage haftet nicht für den missbräuchlichen Gebrauch personenbezogener Daten durch befugte und unbefugte Dritte.
Soweit sich aus dem Gesetz nichts Anderes ergibt, gilt österreichisches Recht.
Erfüllungsort und Zahlungsort bestimmen sich nach dem Firmensitz von easyGarage und sind daher Wien, soweit sich aus dem Gesetz nichts Anderes ergibt. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wien, es sei denn, es ist etwas Anderes vereinbart oder das Gesetz sieht eine zwingende Norm vor, die der Vereinbarung vorangeht. Änderungen und Ergänzungen von Verträgen bedürfen der Schriftform.
15. Marken und Schutzrechte
„easyGarage“, sämtliche Logos und Schriftzüge, Produkte und Bezeichnungen sind eingetragene Marken von easyGarage und dürfen nicht ohne Zustimmung von easyGarage veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise genutzt, verwenden oder veräußert werden. Sämtliches Bild- und Textmaterial darf nur mit schriftlicher Zustimmung von easyGarage genutzt werden.
EasyGarage behält sich vor, die AGB in Zukunft zu ändern und zu ergänzen, ohne dabei einen gesonderten Hinweis hinsichtlich der Änderung zu veröffentlichen. Änderungen und Ergänzungen von Verträgen bedürfen allgemein der Schriftform. Die jeweils gültige Fassung der AGB ist auf
ersichtlich, abruf- und speicherbar (gemäß § 11 ECG). Die jeweils auf der Homepage von easyGarage abrufbare Fassung ist im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig.