Source: https://www.ichundmeins-onlineshop.de/epages/17195253.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/17195253/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-05-27 22:06:36
Document Index: 224990555

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - ich&meins Onlineshop
LABU Kapuzen-Pullover
Unisex Kapuzen-Pullover
TILL KRECKLOW Unisex Kapuzen-Pullover schwarz
TILL KRECKLOW Unisex Kapuzen-Pullover weiss
1.) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. MarLen Atelier, Inh. Maria Burmester, (nachfolgend „MarLen“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt MarLen Atelier nicht an, es sei denn, MarLen Atelier hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die im Online-Shop von MarLen Atelier (www.ichundmeins-onlineshop.de) aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein bindendes Angebot dar. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns erfolgt durch Sie durch Ihre Bestellung. Wenn Sie eine Bestellung bei MarLen aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Die Entscheidung über die Annahme oder Nichtannahme einer Bestellung liegt im freien Ermessen von MarLen Atelier. Wird MarLen Atelier eine Bestellung nicht ausführen, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit.
MarLen Atelier bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Minderjährige können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produktes, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoVO und nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: MarLen Atelier, Inh. Maria Burmester,
Gustav-Schatz-Weg 2, D-24576 Bad Bramstedt
Fax: +49 (0) 4192 / 2018751
E-Mail: info@ichundmeins.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Die Kostentragungspflicht gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.
Soweit Sie verpflichtet sind, die Kosten der Rücksendung zu tragen (s. Widerrufsbelehrung), berechnen wir bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts für die Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten.
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen
Die gesetzliche Haftung wg. etwaiger Qualitätsmängel bleibt unberührt.
Bei MarLen Atelier kaufen Sie auf Probe, d.h. Sie können gelieferte Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurückgeben. Der Kaufvertrag wird ab Erhalt der Ware durch Ihre Billigung wirksam, spätestens jedoch nach Ablauf dieser 14-tägigen Rückgabefrist.
Ausgenommen von diesem Umtausch- und Rückgaberecht sind Artikel, für die gemäß vorstehender Ausführungen zum Widerrufsrecht (§ 3 dieser AGB) ein Widerruf ausgeschlossen wäre.
Im Fall einer berechtigten Rücksendung erstatten wir Ihnen den von Ihnen bereits geleisteten Kaufpreis, nicht jedoch die Versandkosten. Sie tragen die Transportgefahr. Diese Regelungen zum Rückgaberecht beschränken nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr Widerrufsrecht nach § 3 dieser AGB.
Wenn nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab dem Lager von MarLen Atelier an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.
MarLen ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Wir werden Sie unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und – wenn wir zurücktreten wollen – das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Ihnen wird im Falle des Rücktritts die erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr o.ä., nicht von uns zu vertretende Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich etwaige Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern.
MarLen Atelier haftet bei Verzögerung der Leistung oder wenn die Lieferung unmöglich ist in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von MarLen Atelier oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer leicht-fahrlässig verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen des Verzuges wird die Haftung von Marlen Atelier für den Schadenersatz neben der Leistung auf insgesamt 50 % und für den Schadenersatz statt der Leistung (einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) auf insgesamt
50 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind – auch nach Ablauf einer MarLen Atelier etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall nach Satz 1 dieses Absatzes gegeben ist. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Wir liefern ausschließlich per Paketdienst. Die Versandkosten sind aus der Bestellbestätigung, die Ihnen per E-Mail zugesandt wird, ersichtlich. Bei Lieferung ins Ausland fallen zusätzliche Versandkosten an, die entsprechend mitgeteilt werden.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller bei Ware, die nicht durch Briefkastenzustellung zugestellt werden kann, nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Führt der Annahmeverzug des Bestellers zu einer Verzögerung der Auslieferung, können wir pauschal für jeden Monat (ggf. zeitanteilig) ein Lagergeld i.H.v. 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch insgesamt 5 % des Kaufpreises berechnen. Ihnen ist der Nachweis gestattet, dass uns kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. Uns ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
Insbesondere haben wir das Recht, die Einlagerung der Sache bei einer Spedition vorzunehmen und Ihnen die hierbei entstehenden tatsächlichen Aufwendungen zu berechnen.
Alle in unserem Online-Shop ausgewiesenen Preise sind Endpreise in Euro. Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer.
Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich auf Rechnung. Bei Neukunden besteht eine Höchstgrenze für die Erstbestellung von 100,00 € bis zu welcher der Erstkauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto.
Bei Lieferung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Anderenfalls kommen Sie ohne weitere Erklärung in Verzug, soweit Sie nicht gezahlt haben. Im Falle des Vorhandenseins von Mängel steht Ihnen ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht.
Im Falle einer vorangegangenen Rücksendung von Lieferteilen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.
Sollten Sie mit der Zahlung in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Mahngebühren i.H.v. 2,50 € pro Schreiben nach Verzugseintritt in Rechnung zu stellen. Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die uns durch zweckentsprechende Verfolgung unserer Ansprüche entstehen. Zu den Kosten der Forderungseinziehung gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen tarifmäßigen Kosten eines konzessionierten Inkassoinstituts und eines beauftragten Rechtsanwaltes.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind Sie nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der Besteller hat die Sendung bei Annahme sorgfältig auf Transportschäden zu überprüfen. Wird eine Transportbeschädigung festgestellt, ist der Besteller verpflichtet, den Schaden unverzüglich beim Transportunternehmen zu reklamieren und die Ausstellung einer schriftlichen Schadensmeldung vom Paketdienst/Spediteur zu fordern. Dies gilt auch für solche Transportschäden, die erst beim Auspacken oder bei Benutzung festgestellt werden.
Der Besteller ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware MarLen schriftlich anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
Zeigen Sie einen Mangel an, der tatsächlich nicht besteht und hatten Sie bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder waren Sie infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so haben Sie uns den entstandenen Schaden zu ersetzen. Sie sind berechtigt, nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen sind wir insbesondere berechtigt, die bei uns entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die von Ihnen verlangte Reparatur, von Ihnen erstattet zu verlangen.
Für alle Schadenersatzansprüche (insbesondere für Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung) und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung gilt was folgt:
MarLen haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von MarLen oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer leicht-fahrlässig verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet MarLen nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadenersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer in diesem Absatz genannten Fälle gegeben ist. Die Haftung für Verzug und Unmöglichkeit bestimmt sich nach den ausdrücklich hierfür geltenden Bestimmungen dieser Bedingungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, wenn ein Mangel der Kaufsache vorliegt. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Im Falle von Mängeln gelten jedoch die gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt.
In allen anderen Fällen können Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Sie haben sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung von MarLen zu erklären, ob Sie wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktreten oder auf der Lieferung bestehen.
Wollen Sie bei Vorliegen eines Mangels Schadenersatz statt der Leistung verlangen und ist die Sache nachzubessern, so ist ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an MarLen auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
Soweit eine neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr.
Die für Schadenersatzansprüche nach dem vorstehenden Absatz geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
Vorstehende Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
- Die Verjährungsfristgen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben.
- Die Verjährungsfristen gelten für Schadenersatzansprüche zudem nicht bei einer grob-fahrlässig verursachten Pflichtverletzung, im Falle – nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache bestehender – schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Soweit nicht ausdrücklich Anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und der Neubeginn der Frist unberührt.
Die Website ist Eigentum der Fa. MarLen Atelier, Inh. Maria Burmester, und wird von dieser betrieben.
Der gesamte Inhalt der Website einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software (nachfolgend: Inhalt) ist Eigentum von MarLen. Alle Elemente der Website einschließlich des allgemeinen Designs und des Inhaltes werden durch Urheberrecht und andere Rechte geschützt. Sofern innerhalb der Website nichts anderes eingegeben ist, sind Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung des Inhaltes, insbesondere die Verwendung des Bild- und Textmaterials nicht gestattet.
von persönlichen Informationen unserer Kunden
Informationen, die wir von Ihnen erhalten, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei MarLen individuell zu gestalten und stetig zu verbessern.
Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen einschließlich der Zurverfügungstellung des Online-Shops für Käufer und Verkäufer sowie die Abwicklung der Zahlung, ggf. bei Rechnungskauf auch für die erforderliche Prüfung. Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen dazu, unseren Online-Shop zu verbessern, einem Missbrauch vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder andere Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an uns verbundene Unternehmen oder unsere Dienstleistungspartner, die als Auftragsdatenverarbeiter im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) für uns tätig werden, weitergegeben. Bei Lieferung auf Rechnung werden wir zum Zweck der Bonitätsprüfung u.U. Daten wie Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift mit Dienstleistern wie z.B. der Schufa Holding AG oder anderen entsprechenden Instituten austauschen.
Selbstverständlich werden generell alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandelt und Ihre schutzwürdigen Belange entsprechend der gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Gerichtsstand das für den Sitz von MarLen zuständige ordentliche Gericht.
Nebenabreden und Ergänzungen oder Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Inhalt der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am Nächsten kommt. Entsprechendes gilt, soweit in diesem Vertrag oder den Bedingungen eine Lücke offenbar werden sollte. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am Nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn dieser Punkt von Ihnen bedacht worden wäre.