Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_AZRG_DV_Sperrung_von_Daten-d139902,18.html
Timestamp: 2016-12-03 20:08:12
Document Index: 343307407

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 17', '§ 17', '§ 37', '§ 37', '§ 16', '§ 18']

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§ 17 AZRG-DV, Sperrung von Daten Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundAZRG-DV - AZRG-Durchführungsverordnung§§ 16 - 19, Abschnitt 5 - Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten
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§ 17 AZRG-DV, Sperrung von Daten
§ 17 AZRG-DVVerordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)BundesrechtAbschnitt 5 – Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von DatenTitel: Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister (AZRG-Durchführungsverordnung - AZRG-DV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: AZRG-DVGliederungs-Nr.: 26-8-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Das Bestreiten der Richtigkeit gespeicherter Daten nach § 37 Abs. 1 des AZR-Gesetzes hat schriftlich gegenüber der Registerbehörde zu erfolgen. 2Der Betroffene soll bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. 3Insbesondere soll er ihm bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben.(2) 1Lässt sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit der bestrittenen Daten zur Überzeugung der Registerbehörde feststellen, wird der Datensatz des Betroffenen mit Ausnahme der Grundpersonalien und der weiteren Personalien gesperrt. 2Die Angaben des Betroffenen zu seinen Grundpersonalien und seinen weiteren Personalien gelten als richtig, soweit sich nicht nachweisen lässt, dass die davon abweichenden gespeicherten Daten richtig sind. 3Geht ein Übermittlungsersuchen über die Grundpersonalien und die weiteren Personalien hinaus, wird der ersuchenden Stelle außer in den Fällen des § 37 Abs. 2 Satz 3 des AZR-Gesetzes nur der Hinweis auf den Sperrvermerk übermittelt.
§ 16 AZRG-DV, Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen§ 18 AZRG-DV, Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand