Source: https://www.buzer.de/gesetz/10526/al70813-0.htm
Timestamp: 2020-02-28 03:51:32
Document Index: 147929498

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 9']

Fassung § 5 StVO a.F. bis 15.06.2019 (geändert durch Artikel 4a V. v. 06.06.2019 BGBl. I S. 756)
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Änderung § 5 StVO vom 15.06.2019
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§ 5 StVO n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 4a V. v. 06.06.2019 BGBl. I S. 756
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren
(2) 1 Überholen darf nur, wer übersehen kann, dass während des ganzen Überholvorgangs jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist. 2 Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.
(4) 1 Wer zum Überholen ausscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. 2 Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere zu den zu Fuß Gehenden und zu den Rad Fahrenden, eingehalten werden. 3 Wer überholt, muss sich so bald wie möglich wieder nach rechts einordnen. 4 Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.
(4) 1 Wer zum Überholen ausscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. 2 Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere zu den zu Fuß Gehenden und zu den Rad Fahrenden sowie zu den Elektrokleinstfahrzeug Führenden, eingehalten werden. 3 Wer überholt, muss sich so bald wie möglich wieder nach rechts einordnen. 4 Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.
(5) 1 Außerhalb geschlossener Ortschaften darf das Überholen durch kurze Schall- oder Leuchtzeichen angekündigt werden. 2 Wird mit Fernlicht geblinkt, dürfen entgegenkommende Fahrzeugführende nicht geblendet werden.
(6) 1 Wer überholt wird, darf seine Geschwindigkeit nicht erhöhen. 2 Wer ein langsameres Fahrzeug führt, muss die Geschwindigkeit an geeigneter Stelle ermäßigen, notfalls warten, wenn nur so mehreren unmittelbar folgenden Fahrzeugen das Überholen möglich ist. 3 Hierzu können auch geeignete Seitenstreifen in Anspruch genommen werden; das gilt nicht auf Autobahnen.
(7) 1 Wer seine Absicht, nach links abzubiegen, ankündigt und sich eingeordnet hat, ist rechts zu überholen. 2 Schienenfahrzeuge sind rechts zu überholen. 3 Nur wer das nicht kann, weil die Schienen zu weit rechts liegen, darf links überholen. 4 Auf Fahrbahnen für eine Richtung dürfen Schienenfahrzeuge auch links überholt werden.
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