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Timestamp: 2016-05-24 11:49:05
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Von AdWords über Technologietransfer bis hin zum Wettbewerbsrecht: Das neue IP-Update ist da! - CMS Blog CMS Blog
CMS BlogAktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt	KategorienAutorenÜber uns	10. Juli 2014
CMS Gewerblicher Rechtsschutz Kartellrecht Von AdWords über Technologietransfer bis hin zum Wettbewerbsrecht: Das neue IP-Update ist da!
Was gibt es Neues vom BGH und welche neuen Regelungen sind auf europäischer Ebene zu erwarten? Unser neues Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht liefert den Überblick über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten.
Im Kartellrecht bringt die Anfang Mai in Kraft getretene neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen wichtige Neuerungen. Diese sind unter anderem für die Lizenzierung von Patenten und technischen Schutzrechten von Bedeutung. Wir erläutern, warum bestehende Lizenzverträge geprüft werden sollten und bei welchen Punkten man genau hinsehen sollte.
Zudem widmen wir uns wettbewerbsrechtlichen Themen wie den Tippfehler-Domains. Diese fangen Kunden etablierter Seiten ab, die sich bei der Eingabe des Domainnamens vertippt haben – laut BGH kann das eine unlautere wettbewerbsrechtliche Behinderung darstellen.
In einem weiteren Beitrag stellen wir die wesentlichen Merkmale der geplanten neuen EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor und setzen uns kritisch mit dem Richtlinienentwurf auseinander. Ein erstes Fazit: Es ist zwar prinzipiell begrüßenswert, den Schutz von Geschäftsgeheimnissen zu harmonisieren, an einigen Stellen besteht jedoch noch Klärungs- und Änderungsbedarf.
Darüber hinaus befassen wir uns mit weiteren aktuellen BGH-Urteilen. So haben die Karlsruher Richter zum einen die Rechtsprechung zur Werbung mit AdWords fortgeschrieben, zum anderen ihre Rechtsprechung zur Reichweite von urheberrechtlichen Unterlassungsgeboten.
Schließlich runden Artikel zum Gestaltungsschutz von Reifenprofilen, zur Umsetzung der BGH-Rechtsprechung zur Autocomplete-Funktion von Google durch die Instanzgerichte und zum Patentverfahrensrecht das breite Themenspektrum dieser Ausgabe ab.
Neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen
OLG Hamburg präzisiert Relevanz der Fachinformation für die Heilmittelwerbung
BGH urteilt über Tippfehler-Domains
Gewusst wie?! – Erster Entwurf für die neue EU-Richtlinie zum Schutz von Know-how
Ist Wettbewerber von BMW, wer auf seiner Webseite für Mercedes wirbt?
Google muss Suchwortergänzungsvorschlag „Scientology“ löschen
Profil zeigen – Schutzmöglichkeiten für Reifenprofile
BGH bejaht Markenverletzung durch AdWords-Anzeigen, in denen die Marke selbst nicht genannt wird
Warum ein Malaga-Eis kein Schinkenkrustenbraten ist – Der BGH zur Reichweite von Unterlassungsgeboten
Aufeinandertreffen von Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage im neuen Entwurf der Verfahrensordnung für das Einheitliche Patentgericht
AdWords Autocomplete Gruppenfreistellungsverordnung Lizenzierung Schutz von Geschäftsgeheimnissen technische Schutzrechte Technologietransfer Tippfehler-Domain Michael Fricke
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