Source: http://www.mein-recht-am-bau.de/tag/werklohn/
Timestamp: 2019-07-19 06:35:12
Document Index: 313762224

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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19. Juni 2015 von bauenwohnen
Kein Rückzahlungsanspruch des Auftraggebers bei Schwarzarbeit
Der BGH (Bundesgerichtshof) hat in den zurückliegenden Jahren seine Rechtsprechung die Rechte der Beteiligten bei Bauvorhaben mit Schwarzarbeit (Schwarzgeldabreden) präzisiert. Wurde zunächst klar gestellt, dass Mängelrechte des Auftraggebers nicht bestehen, hat der BGH in einer weiteren Entscheidung dem Auftragnehmer Vergütungsansprüche verwehrt (s. den entsprechenden Beitrag in diesem Blog). Da der Vertrag bei einer Schwarzgeldabrede nichtig sei, könne es auch Ansprüche der Parteien aus einem „Vertrag“ nicht geben. Nun hat sich der BGH zu der weitere Frage geäußert, ob der Auftraggeber aufgrund des nichtigen Vertrags einen Anspruch auf Rückzahlung von ihm bereits gezahlten Werklohns aus dem Grundsatz der „ungerechtfertigten Bereicherung“ hat (BGH Urteil vom 11. Juni 2015, Az.: VII ZR 216/14). Weiterlesen →
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13. März 2012 von bauenwohnen
Werklohn trotz Wegfall von Leistungspositionen?
Bildquelle abloutpixel – Poroton Iro
Es ist inzwischen üblich, dass Bauvorhaben begonnen werden, obwohl sie noch nicht durchgeplant sind. Nachträgliche Änderungen der Bauausführungen sind Gang und Gäbe. Dies muss nicht immer zu einem Mehr an Leistung führen, sondern Positionen eines Leistungsverzeichnisses können auch entfallen. Die abgegebenen Angebote mit der dazu gehörenden Kalkulation der Preise, bezieht sich aber immer auf das Leistungsverzeichnis, wie es zu diesem Zeitpunkt bestand. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nun dazu geäußert, wie sich der Wegfall von Positionen auf die Höhe des Werklohns auswirkt (Urteil vom 26. Januar 2012, Az.: VII ZR 19/11). Weiterlesen →
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