Source: http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37347.htm
Timestamp: 2016-06-29 12:38:50
Document Index: 365899573

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 56', '§ 55', '§ 57', '§ 56', '§ 56', '§ 275', '§ 55', '§ 57', '§ 56', '§ 56', '§ 56', '§ 6', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB II > § 56Mail bei Änderungen Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 24.06.2015 BGBl. I S. 974Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-2 Sozialgesetzbuch75 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 400 Vorschriften zitiert Kapitel 8 Mitwirkungspflichten§ 55 ←→ § 57§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit§ 56 hat 2 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert(1) 1Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, sind verpflichtet, der Agentur für Arbeit1. eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und2. spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorzulegen.2Die Agentur für Arbeit ist berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. 3Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als in der Bescheinigung angegeben, so ist der Agentur für Arbeit eine neue ärztliche Bescheinigung vorzulegen. 4Die Bescheinigungen müssen einen Vermerk des behandelnden Arztes darüber enthalten, dass dem Träger der Krankenversicherung unverzüglich eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit mit Angaben über den Befund und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit übersandt wird. 5Zweifelt die Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, so gilt § 275 Abs. 1 Nr. 3b und Abs. 1a des Fünften Buches entsprechend.(2) 1Die Bundesagentur erstattet den Krankenkassen die Kosten für die Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung nach Absatz 1 Satz 5. 2Die Bundesagentur und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen vereinbaren das Nähere über das Verfahren und die Höhe der Kostenerstattung; der Medizinische Dienst des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen ist zu beteiligen. 3In der Vereinbarung kann auch eine pauschale Abgeltung der Kosten geregelt werden.Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. v. 24. März 2011 BGBl. I S. 453 m.W.v. 1. April 2011§ 55 ←→ § 57 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 56 SGB II
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 56 SGB IISie sehen die Vorschriften, die auf § 56 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger Inhaltsverzeichnis | nach obenZitat in folgenden NormenEingliederungsmittel-Verordnung 2016 (EinglMV 2016)V. v. 17.12.2015 BAnz AT 24.12.2015 V1§ 2 Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für Verwaltungskosten Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchG. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453Artikel 2 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen InstrumenteG. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2917, 2009 I S. 23; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939Artikel 2 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für ArbeitsuchendeG. v. 03.08.2010 BGBl. I S. 1112Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in aufgehobenen TitelnEingliederungsmittel-Verordnung 2013 (EinglMV 2013)V. v. 06.12.2012 BAnz AT 18.12.2012 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.07.2013 BAnz AT 10.07.2013 V1§ 2 Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für VerwaltungskostenEingliederungsmittel-Verordnung 2014 (EinglMV 2014)V. v. 09.12.2013 BAnz AT 16.12.2013 V1§ 2 Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für VerwaltungskostenEingliederungsmittel-Verordnung 2015 (EinglMV 2015)V. v. 05.12.2014 BAnz AT 18.12.2014 V1§ 2 Verteilungsmaßstäbe für die Mittel für VerwaltungskostenLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37347.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz