Source: https://www.buzer.de/gesetz/11230/al68332-0.htm
Timestamp: 2019-09-15 20:03:29
Document Index: 323635958

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 9', '§ 23', '§ 28', '§ 30', '§ 30', '§ 36', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 39', '§ 39', '§ 44', '§ 48', '§ 52', '§ 55', '§ 71', '§ 74', '§ 74', '§ 76', '§ 79', '§ 79', '§ 80', '§ 85', '§ 88', '§ 88', '§ 92', '§ 95', '§ 100', '§ 104', '§ 50', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 19', '§ 31', '§ 48', '§ 19', '§ 31', '§ 48', '§ 28']

Fassung § 49 EEG 2017 a.F. bis 21.12.2018 (geändert durch Artikel 1 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2549)
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Änderung § 49 EEG 2017 vom 21.12.2018
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§ 49 EEG 2017 a.F. (alte Fassung)
§ 49 EEG 2017 n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 9 Technische Vorgaben§ 23b Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag§ 28 Ausschreibungsvolumen§ 30 Anforderungen an Gebote§ 30a Ausschreibungsverfahren§ 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land§ 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land§ 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land§ 37b Höchstwert für Solaranlagen§ 39i Gemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen§ 39j Innovationsausschreibungen§ 44 Vergärung von Gülle§ 48 Solare Strahlungsenergie§ 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen§ 55 Pönalen§ 71 Anlagenbetreiber§ 74 Elektrizitätsversorgungsunternehmen§ 74a Letztverbraucher und Eigenversorger§ 76 Information der Bundesnetzagentur§ 79 Herkunftsnachweise§ 79a Regionalnachweise§ 80a Kumulierungsverbot§ 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur§ 88c Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen§ 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen§ 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen§ 95 Weitere Verordnungsermächtigungen§ 100 Allgemeine Übergangsvorschriften§ 104 Weitere ÜbergangsbestimmungenAnlage 3 (zu § 50b) Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
(1) 1 Die anzulegenden Werte nach § 48 verringern sich ab dem 1. Februar 2017 monatlich zum ersten Kalendertag eines Monats um 0,5 Prozent gegenüber den in dem jeweils vorangegangenen Kalendermonat geltenden anzulegenden Werten. 2 Die monatliche Absenkung nach Satz 1 wird jeweils zum 1. Februar, 1. Mai, 1. August und 1. November eines Jahres nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 aufgrund des Brutto-Zubaus angepasst, wobei der im sechsmonatigen Bezugszeitraum nach Absatz 4 registrierte Brutto-Zubau auf ein Jahr hochzurechnen ist (annualisierter Brutto-Zubau).
(2) Die monatliche Absenkung der anzulegenden Werte nach Absatz 1 Satz 2 erhöht sich, wenn der annualisierte Brutto-Zubau von Solaranlagen den Wert von 2.500 Megawatt
(1) 1 Die anzulegenden Werte nach § 48 Absatz 1 und 2 Nummer 1 und 2 verringern sich ab dem 1. Februar 2017 und der anzulegende Wert nach § 48 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c verringert sich ab dem 1. Mai 2019 monatlich zum ersten Kalendertag eines Monats um 0,5 Prozent gegenüber den in dem jeweils vorangegangenen Kalendermonat geltenden anzulegenden Werten. 2 Die monatliche Absenkung nach Satz 1 wird jeweils zum 1. Februar, 1. Mai, 1. August und 1. November eines Jahres nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 aufgrund des Brutto-Zubaus von Solaranlagen, deren anzulegender Wert gesetzlich bestimmt worden ist, angepasst. 3 Zum Zweck der Anpassung ist der im sechsmonatigen Bezugszeitraum nach Absatz 4 registrierte Brutto-Zubau auf ein Jahr hochzurechnen (annualisierter Brutto-Zubau).
(2) Die monatliche Absenkung der anzulegenden Werte nach Absatz 1 Satz 2 erhöht sich, wenn der annualisierte Brutto-Zubau von Solaranlagen, deren anzulegender Wert gesetzlich bestimmt worden ist, den Wert von 1.900 Megawatt
1. um bis zu 1.000 Megawatt überschreitet, auf 1,00 Prozent,
2. um mehr als 1.000 Megawatt überschreitet, auf 1,40 Prozent,
3. um mehr als 2.000 Megawatt überschreitet, auf 1,80 Prozent,
4. um mehr als 3.000 Megawatt überschreitet, auf 2,20 Prozent,
5. um mehr als 4.000 Megawatt überschreitet, auf 2,50 Prozent oder
6. um mehr als 5.000 Megawatt überschreitet, auf 2,80 Prozent.
(3) Die monatliche Absenkung der anzulegenden Werte nach Absatz 1 Satz 2 verringert sich, wenn der annualisierte Brutto-Zubau von Solaranlagen den Wert von 2.500 Megawatt
(3) Die monatliche Absenkung der anzulegenden Werte nach Absatz 1 Satz 2 verringert sich, wenn der annualisierte Brutto-Zubau von Solaranlagen, deren anzulegender Wert gesetzlich bestimmt worden ist, den Wert von 1.900 Megawatt
1. um mehr als 200 Megawatt unterschreitet, auf 0,25 Prozent,
2. um mehr als 400 Megawatt unterschreitet, auf null,
3. um mehr als 800 Megawatt unterschreitet, auf null; die anzulegenden Werte nach § 48 erhöhen sich zum ersten Kalendertag des jeweiligen Quartals einmalig um 1,50 Prozent, oder
4. um mehr als 1.200 Megawatt unterschreitet, auf null; die anzulegenden Werte nach § 48 erhöhen sich zum ersten Kalendertag des jeweiligen Quartals einmalig um 3,00 Prozent.
(4) Bezugszeitraum ist der Zeitraum nach dem letzten Kalendertag des achten Monats und vor dem ersten Kalendertag des letzten Monats, der einem Zeitpunkt nach Absatz 1 vorangeht.
(5) Wenn die Summe der installierten Leistung der Solaranlagen, die in dem Register mit der Angabe eingetragen sind, dass für den Strom aus diesen Anlagen eine Zahlung nach § 19 in Anspruch genommen werden soll, und von Solaranlagen, die nach der Schätzung nach § 31 Absatz 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung als gefördert anzusehen sind, 52.000 Megawatt überschreitet, verringern sich die anzulegenden Werte nach § 48 zum ersten Kalendertag des zweiten auf die Überschreitung folgenden Kalendermonats auf null.
(5) 1 Wenn die Summe der installierten Leistung der Solaranlagen, die in dem Register mit der Angabe eingetragen sind, dass für den Strom aus diesen Anlagen eine Zahlung nach § 19 in Anspruch genommen werden soll, und von Solaranlagen, die nach der Schätzung nach § 31 Absatz 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung als gefördert anzusehen sind, 52.000 Megawatt überschreitet, verringern sich die anzulegenden Werte nach § 48 zum ersten Kalendertag des zweiten auf die Überschreitung folgenden Kalendermonats auf null. 2 Die installierte Leistung von Solaranlagen, die in den Sonderausschreibungen nach § 28 Absatz 2 Satz 2 und 3 bezuschlagt worden ist, wird von der nach Satz 1 ermittelten Summe der installierten Leistung abgezogen.
(6) Die Bundesregierung legt rechtzeitig vor Erreichung des in Absatz 5 bestimmten Ziels einen Vorschlag für eine Neugestaltung der bisherigen Regelung vor.
(7) 1 Die anzulegenden Werte nach den Absätzen 1 bis 4 werden auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet. 2 Für die Berechnung der Höhe der anzulegenden Werte aufgrund einer erneuten Anpassung nach den Absätzen 1 bis 4 sind die ungerundeten Werte zugrunde zu legen.
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