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Timestamp: 2019-05-19 10:18:15
Document Index: 60300896

Matched Legal Cases: ['§ 689', '§ 689', '§ 4', '§ 691', '§ 702', '§ 329', '§ 1', '§ 27', '§ 1', '§ 105', '§ 105', '§ 302', '§ 104', '§ 52', '§ 105', '§ 105', '§ 105', '§ 105', '§ 335', '§ 325', '§ 325', '§ 189', '§ 172', '§ 189', '§ 189', '§ 14', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 267']

Rz. 343 Alternativ zu Beantragung des Mahnbescheids mithilfe des amtlichen Formulars besteht die Möglichkeit – für Rechtsanwälte oder registrierte Inkassodienstleister auch die Verpflichtung – der Antragstellung im Wege des elektronischen Datenaustauschs (Online) über ca. 25 Fachsoftwareprogrammen (Übersicht unter www.mahnverfahren-aktuell.de) oder als Online-Mahnantrag in d...mehr
Rz. 45 Käme es grundsätzlich auf das Wohnsitzgericht des Antragstellers an, wären die jeweils zuständigen Mahngerichte natürlich über das Bundesgebiet weit verstreut. Deshalb hat der Gesetzgeber in § 689 Abs. 3 ZPO – zwecks schnellerer und rationellerer Erledigung – eine Zentralisierung der Mahnverfahren ermöglicht. Rz. 46 Außerdem ist den Gerichten gem. § 689 Abs. 1 S. 2 ZPO...mehr
§ 4 Mahnverfahren und Vollstreckungsbescheid / 4. Der Erlass des Mahnbescheids
Rz. 162 Wird der Mahnantrag weder nach § 691 ZPO zurückgewiesen noch wegen Unzuständigkeit an ein anderes Gericht weitergeleitet, ist der Mahnbescheid ohne vorherige Anhörung des Gegners (§ 702 Abs. 2 ZPO) zu erlassen. Rz. 163 Dieser Bescheid ist ein im schriftlichen Verfahren ergangener Beschluss (§ 329 ZPO). Rz. 164 Diese Natur hat er auch, wenn er ohne Eingreifen des Rechts...mehr
Energiemanagement in Anlehnung an ISO 50001 in einem ene ... / 2.2.3 Variante 3: Datenübertragung via OPC-Schnittstelle
Einheitlicher Datenaustausch OPC ("OLE for Process Control" – OLE steht hierbei für "Object Linking and Embedding", engl. Objekt-Verknüpfung und -Einbettung) ist eine standardisierte Softwareschnittstelle und zum einheitlichen Datenaustausch zwischen Anwendungen unterschiedlicher Hersteller geeignet. Hierfür stellt ein OPC-Server die benötigen Daten der Feldgeräte (Zähler, Se...mehr
Steuer Check-up 2019 / 1.12 Automatischer Informationsaustausch über Finanzkonten
Nach den Vorgaben des Finanzkonten-Informationsaustauschgesetzes (FKAustG) werden zum 30.9.2018 Informationen über Finanzkonten in Steuersachen zwischen dem BZSt und der zuständigen Behörde des jeweils anderen Staates i. S. des § 1 Abs. 1 FKAustG automatisch ausgetauscht (§ 27 Abs. 1 FKAustG). Mit Schreiben v. 28.6.2018 gab das BMF die Staaten i. S. des § 1 Abs. 1 FKAustG be...mehr
Umsatzsteuer im Vereinigten Königreich / 7.1 Zeitraum, auf den sich die Meldungen beziehen
Im VK werden die Zusammenfassenden Meldungen "EC Sales Lists" genannt. Sie sind grundsätzlich für jedes Kalenderquartal abzugeben. Es kann aber auch eine monatliche oder jährliche Abgabe in Betracht kommen. Darüber hinaus können die Aufstellungen unter Einsatz des elektronischen Datenaustausches (EDI) häufiger abgegeben werden.mehr
Horizontale und vertikale Integration Der Begriff der "Integration" spielt seit einigen Jahren eine große Rolle im Group Reporting und der Konsolidierung. Von einer stärkeren Integration erhoffen sich Konzerne insbesondere eine verbesserte inhaltliche Konsistenz der Informationen, aber auch Effizienzsteigerungen im Bereich der Abschlussprozesse. Integration ist ein sehr umfas...mehr
Um eine zeitnahe und kosteneffiziente Auszahlung der Zulage in einem Massenverfahren zu gewährleisten (es existieren über 16 Millionen Verträge), vertraut die ZfA bei der Gewährung der Altersvorsorgezulage zunächst auf die Richtigkeit der Angaben im Zulageantrag bzw. dem entsprechenden Datensatz. Im Idealfall gehen die zutreffend ausgefüllten Zulageanträge per Datensatz bei ...mehr
Melde- und Beitragsnachweisverfahren (automatisiertes) / 1.4 Verschlüsselung mittels "Dakota"
Die Sicherheit während der Übertragung der Daten per E-Mail muss gewährleistet sein. Daher werden die Daten aus den Meldungen und Beitragsnachweisen während der Übertragung verschlüsselt. Mittels des Programms "Dakota" wird eine Verschlüsselung der Daten gewährleistet. Die Auflagen der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, Daten mit personenbezogenem Inhalt auf d...mehr
Das Trust Center hat die Aufgabe, allen Teilnehmern am Datenaustausch authentische öffentliche Schlüssel bereitzustellen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe muss sich das Trust Center von der Identität des Inhabers eines öffentlichen Schlüssels überzeugen. Die zuverlässige Feststellung der Identität jedes Schlüsselinhabers ist Grundvoraussetzung für eine gesicherte Datenübermittlu...mehr
Sommer, SGB XI § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen / 1 Allgemeines
Rz. 1a § 105 entspricht § 302 SGB V und verpflichtet die an der Pflegeversorgung teilnehmenden Leistungserbringer zu einer versichertenbezogenen Abrechnung erbrachter Leistungen unter Angabe der in Abs. 1 aufgeführten Leistungsmerkmale. Er konkretisiert die Regelung des § 104 Abs. 1 Nr. 3 zum Datenaustausch zwischen Leistungserbringern und Pflegekassen, indem er Mindestanfor...mehr
Rz. 1a Die Vorschrift ermöglicht es den Landesverbänden der Pflegekassen (§ 52) aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung, mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden für das Abrechnungswesen Einschränkungen zu der gesetzlich vorgesehenen Erfassung und Übermittlung von Leistungsdaten zu vereinbaren. Damit kann von den Mindestangaben des § 105 Abs. 1 abgewichen und der Da...mehr
Sommer, SGB XI § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen / 2 Rechtspraxis
Rz. 2 Inhaltlich erfasst er alle Leistungsabrechnungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung. In der Aufzählung ist die Angabe von Diagnosen nicht erfasst und damit mangels datenschutzrechtlicher Grundlage eine Übermittlung unzulässig (Bieresborn, in: Udsching, SGB XI, 5. Aufl., § 105 Rz. 3; Koch, in: KassKomm., SGB XI, § 105 Rz. 4). Die Formulierung "Zeit der Leistungserbr...mehr
Rz. 23 Das BfJ hat die Aufgabe nach § 335 Abs. 1 Satz 1 HGB, Verstöße gegen die Offenlegungspflichten aus §§ 325, 325a HGB durch Festsetzung von Ordnungsgeld zu sanktionieren. Es wird stets von Amts wegen tätig und muss ein Ordnungsgeldverfahren einleiten, wenn es von einem Verstoß gegen § 325 HGB erfährt. Stellt der Betreiber des BAnz fest, dass ein Unt seiner Publikationsp...mehr
0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift ist zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) als § 189a in das SGB III eingefügt worden. Zuletzt ist die Vorschrift durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) zum 1.4.2012 geändert worden. Der Inhalt...mehr
Rz. 3 Die Vorschrift beseitigt datenschutzrechtliche Probleme bei internationalem Datentransfer zwischen Trägern von Leistungen bei Insolvenz des international tätigen Arbeitgebers und der Bundesagentur für Arbeit. Rz. 4 Die Bundesagentur für Arbeit darf dem Träger für Leistungen bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers eines anderen Mitgliedstaates das Insolvenzereignis und di...mehr
Sauer, SGB III § 172 Datenaustausch und Datenübermittlung / 2 Rechtspraxis
2.1 Datenaustausch (Abs. 1) Rz. 3 Die Vorschrift beseitigt datenschutzrechtliche Probleme bei internationalem Datentransfer zwischen Trägern von Leistungen bei Insolvenz des international tätigen Arbeitgebers und der Bundesagentur für Arbeit. Rz. 4 Die Bundesagentur für Arbeit darf dem Träger für Leistungen bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers eines anderen Mitgliedstaates...mehr
Rz. 2 Die Vorschrift trifft Regelungen zum internationalen Datenaustausch innerhalb der Europäischen Union zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem ausländischen Träger von Leistungen bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers und der Datenübermittlung von Insolvenzgelddaten an die Übermittlungsstelle der Finanzverwaltung. Abs. 1 Satz 1 ermächtigt die Bundesagentur für Arb...mehr
Rz. 1 Die Vorschrift ist zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) als § 189a in das SGB III eingefügt worden. Zuletzt ist die Vorschrift durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) zum 1.4.2012 geändert worden. Der Inhalt von § 189a a. F. i...mehr
Rz. 295 Anfragen auf Grundlage der Schwedischen Initiative werden zukünftig für nicht unerhebliche Probleme – vornehmlich im strafprozessualen Bereich – sorgen. Zunächst ist fraglich, wie die Validität und Vollständigkeit der übermittelten Informationen beurteilt werden kann. So reicht allein die nicht näher untermauerte Behauptung einer ausländischen Behörde nicht aus, bei...mehr
Schon immer zulässig ist die Übermittlung von Rechnungen auf elektronischem Weg vorbehaltlich der Zustimmung des Empfängers. Nach § 14 Abs. 3 UStG a. F. wurden jedoch auf elektronischem Weg übermittelte Rechnungen für umsatzsteuerliche Zwecke nur anerkannt, wenn die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit des Inhalts durch eine qualifizierte elektronische Signatur, eine...mehr
Rz. 14 Rechtswirkung und Funktion der aktuellen Vergütungsvereinbarungen stellen sich anhand der nachstehenden Beispiele aus dem Ersatzkassenbereich wie folgt dar: Für den Ersatzkassenbereich hat der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek), Berlin als gemeinsamer Bevollmächtigter der Ersatzkassen mit Abschlussbefugnis mit den vorgenannten Bundes- bzw. Landesverbänden für Physi...mehr
Umsatzsteuer in Belgien / 8 Elektronische Rechnungsstellung
Rechnungen können nach den Bedingungen des belgischen Rechts elektronisch übermittelt werden. Dies setzt u. a. voraus, dass die Rechnungen unveränderlich sind und ihr Inhalt erhalten bleibt. Die Rechnungen müssen mit einer elektronischen Signatur versehen sein. Eine fortgeschrittene elektronische Signatur beruhend auf einem qualifizierten Zertifikat ist nicht erforderlich. S...mehr
Rz. 66 Gem. § 27a Abs. 2 S. 1 UStG übermitteln die Landesfinanzbehörden dem BZSt die für die Erteilung der USt-IdNr. nach § 27a Abs. 1 UStG erforderlichen Angaben über die bei ihnen umsatzsteuerlich geführten natürlichen und juristischen Personen und Personenvereinigungen. Dies sind gem. § 27a Abs. 1 S. 5 UStG der Name, die Anschrift des Steuerpflichtigen und die Steuernumme...mehr
Sommer, SGB V § 267 Datenerhebungen zum Risikostrukturau ... / 2.6 Datenaustausch (Abs. 6)
Rz. 27 Die Norm regelt den Datenaustausch zwischen Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern. Zunächst informieren die Krankenkassen über Kassenkennzeichen und Rentenversicherungsnummer der bei ihnen pflichtversicherten Rentner. Anschließend informieren die Rentenversicherungsträger über die Versicherten, die eine Rente wegen Erwerbsminderung oder eine Rente wegen Erwerbs...mehr
Predictive Analytics (PA) ist in aller Munde, obwohl die Thematik nicht mehr ganz neu ist. Entsprechende PA-Methoden werden schon lange von den verschiedenen Fachabteilungen wie Marketing, Vertrieb, Logistik und Produktion eingesetzt, doch auch Controller gewinnen mehr und mehr Interesse. Da ein Controller der Ergebnisorientierung verpflichtet ist, sollte er natürlich besond...mehr
Anlage Kind (Kinderberücksichtigung) 2018 – Leitfaden / 4 Steuerliche Vergünstigungen für Kinder (Seite 2)
Rz. 87 Erfüllt ein Kind alle Voraussetzungen für eine steuerliche Berücksichtigung, erhalten die Eltern in jedem Fall Kindergeld oder einen Kinderfreibetrag und zusätzlich einen Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf des Kindes. Weitere Vergünstigungen sind zusätzlich möglich (→ Tz 525, → Tz 524). Rz. 88 [Kranken-/Pflegepflichtversicherung des ...mehr
Vorbemerkungen Rz. 1 Das EUAHiG dient der Anpassung des nationalen deutschen Steuerrechts an das Recht der Europäischen Union. Das Gesetz setzt die Richtlinie 2011/16/EU des Rates v. 15.2.2011 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung in deutsches Recht um. Wie die Richtlinie v. 15.2.2011 die vorhergehende EG-Amtshilferichtlinie 77/799/EWG des...mehr
Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland ( ... / 2.6 Schnittstelle für den Datenaustausch innerhalb der EU
Die DVKA ist Zugangsstelle für den länderübergreifenden elektronischen Datenaustausch für den Bereich der Leistungen bei Krankheit sowie der Leistungen bei Mutterschaft oder gleichgestellter Leistungen bei Vaterschaft und den Bereich des anwendbaren Rechts in bestimmten Fällen.mehr
Neue rechtliche Rahmenbedingungen für die E-Rechnung in ... / 8 Hybride Rechnungsformate sind Wegbereiter
Wie von der EU-Richtlinie gefordert, ist eine wesentliche Voraussetzung für die gewünschten Kostenersparnisse ein einheitliches Datenformat, das sowohl in der öffentlichen Verwaltung als auch in der Wirtschaft eingesetzt werden kann. Damit kleinen und mittleren Unternehmen sowie der öffentlichen Verwaltung die Vorzüge der E-Rechnung zugutekommen, hat das Forum elektronische R...mehr
Zahlstellenverfahren (Versorgungsbezüge) / 2 Maschineller Datenaustausch
2.1 Datenübertragung Der maschinelle Datenaustausch zwischen den Zahlstellen und den Krankenkassen ist verpflichtend. Zwischen Zahlstellen und Krankenkassen müssen die Meldungen auf maschinellem Weg durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung aus systemgeprüften Programmen oder mittels maschineller Ausfüllhilfen Meldungen ausgetauscht werden. 2.1.1 Vorabbescheinigung D...mehr
Zahlstellenverfahren (Versorgungsbezüge) / 2.1 Datenübertragung
Der maschinelle Datenaustausch zwischen den Zahlstellen und den Krankenkassen ist verpflichtend. Zwischen Zahlstellen und Krankenkassen müssen die Meldungen auf maschinellem Weg durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung aus systemgeprüften Programmen oder mittels maschineller Ausfüllhilfen Meldungen ausgetauscht werden. 2.1.1 Vorabbescheinigung Das Meldeverfahren be...mehr
Zahlstellenverfahren (Versorgungsbezüge) / 2.1.2 Bestandsmeldung
Zahlstellenverfahren (Versorgungsbezüge) / 2.1.1 Vorabbescheinigung
Zahlstellenverfahren (Versorgungsbezüge) / 2.2 Beantragung einer Zahlstellennummer
Die Zahlstellennummer ist von der Zahlstelle ausschließlich elektronisch zu beantragen. Hierfür benötigt die Zahlstelle einen Zugang zur kostenfreien Ausfüllhilfe sv.net. Damit erfasst sie die notwendigen Angaben, welche anschließend durch die ITSG GmbH geprüft werden. Sofern alle Angaben korrekt sind, wird eine Zahlstellennummer vergeben und die Zahlstelle sowohl postalisch...mehr
Zahlstellenverfahren (Versorgungsbezüge) / 2.3 Beitragsnachweise
Die Zahlstellen müssen ihre Beitragsnachweise durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung aus systemgeprüften Programmen oder mittels maschineller Ausfüllhilfen an die Krankenkassen übermitteln. Der zusammen mit den übrigen Beiträgen von der Zahlstelle abzuführende Zusatzbeitrag der Krankenkasse ist im Beitragsnachweis gesondert aufzuführen. Hinweis Abgabetermin Die B...mehr
Die Sofortmeldung ist in den betroffenen Wirtschaftsbereichen vor oder spätestens mit Beschäftigungsbeginn mit folgenden Inhalten abzugeben: Familien- und die Vornamen, Versicherungsnummer, Betriebsnummer des Arbeitgebers und Tag der Beschäftigungsaufnahme. Ist die Versicherungsnummer des Arbeitnehmers zum Zeitpunkt der Abgabe der Sofortmeldung nicht bekannt, sind zusätzlich die f...mehr
Elektronische Entgeltersatzleistung (EEL) / Zusammenfassung
Begriff Versicherte sollen die ihnen zustehenden Entgeltersatzleistungen zügig und in korrekter Höhe erhalten. Die Sozialversicherungsträger benötigen daher zeitnah die zur Berechnung erforderlichen Daten, insbesondere Informationen über die Höhe des Arbeitsentgelts. Für die Übermittlung der Daten ist der "Datenaustausch Entgeltersatzleistungen" (DTA EEL) für die Arbeitgeber ...mehr
Innergemeinschaftliche Lieferungen: Einführung in die um ... / 5.1 Welche Belege als Nachweis gelten
Für die Steuerbefreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung hat der Unternehmer durch Belege nachzuweisen, dass der Gegenstand der Lieferung in einen anderen EU-Staat befördert oder versendet wurde. Die Voraussetzung muss sich aus den Belegen eindeutig und leicht nachprüfbar ergeben. Bereits zum 1.1.2012 wurden neue Nachweispflichten bei den innergemeinschaftlichen Liefer...mehr
Rechnungen können nach den Bedingungen des dänischen Rechts elektronisch übermittelt werden. Bei elektronischen (digitalen) Signaturen muss es sich um fortgeschrittene elektronische Signaturen handeln, die mindestens so verlässlich wie z. B. ein "OCES-Certifikat" (Zertifikat für elektronisch zugängliche öffentliche Dienste) ist. D.h., jede digitale Signatur, die diesem Siche...mehr
Der Steuerberater sieht sich gerne als Berater der kleinen und mittleren Unternehmen. Seiner erklärten Zielgruppe „Mittelstand“ geht es gut, die Digitalisierung schreitet voran und es profitieren immer mehr Betriebe von der Vernetzung der Welt und neuen Möglichkeiten wie dem Einsatz von Smart Data. Und wie sieht es in deutschen Steuerkanzleien aus? Elektronischer Datenaustau...mehr