Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42446044875ce977b06e05
Timestamp: 2018-05-22 06:15:26
Document Index: 116830539

Matched Legal Cases: ['§ 113', '§ 113', '§ 113', '§ 125', '§ 125', '§ 125']

Sitzung aus Erftstadt: Rat (15. Sitzung) | Politik bei uns
26.06.12, 18:00
26.06.12, 22:40
21.11.11, 12:08
Jugend Gesundheit und Soziales
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt)
Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA)
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt)
Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage)
Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage)
Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln
Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln)
Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße)
Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat)
Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels)
Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss)
Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte)
Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes)
Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule)
Änderung der Besetzung des Frauenbeirates
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Frauenbeirates
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Besetzung des Frauenbeirates)
Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp)
Bearbeitetes Dokument: Einstellungsstopp
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellungsstopp)
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim)
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich)
Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften)
Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen)
Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte)
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)
Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister
Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister)
Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017
Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017)
Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)
7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)
Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage)
1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss)
K 45 n, Osttangente Liblar;
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: K 45 n, Osttangente Liblar;
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 45 n, Osttangente Liblar;)
Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung
Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung)
Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule)
Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt)
Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung)
Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München)
Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt)
Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien)
Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule
Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule)
Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt
Anfrage bzgl. U-3-Ausbau der Kindertagesstätten; Auszahlung der Investitionskostenzuschüsse
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. U-3-Ausbau der Kindertagesstätten; Auszahlung der Investitionskostenzuschüsse
Anfrage bzgl. leer stehende und baufällige Gebäude im Stadtgebiet
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. leer stehende und baufällige Gebäude im Stadtgebiet
Anfrage bzgl. Genehmigungsverfahren für das Sommerfest der Fa. Richrath in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigungsverfahren für das Sommerfest der Fa. Richrath in Gymnich
Anfrage bzgl. Ausbau U3-KiTa-Plätze
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausbau U3-KiTa-Plätze
Anfrage bzgl. Diebstähle auf dem Friedhof Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Diebstähle auf dem Friedhof Liblar
Beauftragung einer Firma mit den Aufgaben Arbeitssicherheit und Betriebsärztlicher Dienst nach DGUV 2
Retentionsbodenfilterbecken RÜB 5, Erftstadt-Liblar Vergabe der Maschinentechnische Ausrüstung
Neubau eines BHKW am Standort Liblar - Hallenbad - Vergabe der Bauleistungen -
Vergabe eines Planungsauftrages für die Gestaltung des Bahnhofumfeldes
Verkauf eines Baugrundstückes der Stadt Erftstadt in Erftstadt-Liblar, BP 160A, Am Villehang
Verkauf eines Baugrundstücks im Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt, 1. BA, Erftstadt-Gymnich
Spielplatz Blessem, Wilfried-Neumann-Str. (BP145) Vergabe landschaftgärtnerische Arbeiten