Source: http://rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=521.0
Timestamp: 2014-04-19 01:47:46
Document Index: 127885601

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 13', 'BGE', 'OGH']

UVS Wien, nächste Verhandlungen (alle öffentlich!!!) sind am ........
Thema: UVS Wien, nächste Verhandlungen (alle öffentlich!!!) sind am ........ (Gelesen 7412 mal)
Die nächsten Verhandlungen, öffentlich, frei zu besuchen:29.11.2010 09.00 Uhr Zimmer B 3.14, +43 1 4000-3850, bzw. dw. 38752, hr. mag. kumernecker, berufungswerber roger pfister, gf., disko millennium 07.12.2010 10.30 Uhr Zimmer C 2.24, dw. 38724, mag. pichler, partei cevik, kein zeuge geladen, neuer akt; welches Lokal und wo - "Partei Cevik"09.12.2010 09.30 Uhr Zimmer C 2.03, dw. 38662, mag. schopf, siehe NACHSTEHEND !xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxKrah - Krah, im Bermudadreieck!Unabhängiger Verwaltungssenat Wien1190 Wien, Muthgasse 64Telefon 01-4000-38660 Telefax 01-4000-99-38660E-Mail: post@uvs.wien.gv.atDVR: 0641324GZ: UVS-04/G/20/7697/2010-9 Wien, 19.11.2010Christine SalcheneggerGeschäftsabteilung: GLADUNGSBESCHEIDSehr geehrte/r !In Angelegenheit der Berufung der Frau Christine Salchenegger, p.A. Krah Krah, Rabensteig 8, 1010 Wien, vertreten durch Hasch & Partner, Anwaltsgesellschaft in 1010 Wien, Zelinkagasse 10, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 1. und 8. Bezirk, vom 29.07.2010, Zl. MBA 01 - S 85876/10, wegen Verwaltungsübertretung des § 14 (4) iVm § 13c Abs. 1 Z. 3 und Abs. 2 ad 1) Z.4 des Bundesgesetzes über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), BGBl. Nr. 431/1995, iddgF findetam 09.12.2010, um 09:30 Uhr,in 1190 Wien, Muthgasse 64, Haupteingang Muthgasse 62
« Letzte Änderung: Juni 19, 2011, 12:04:19 Nachmittag von admin »
Daher noch mehr (anonyme) ANZEIGEN durch couragierte Bürger in Österreich, laut http://www.rauchsheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=1016.0
UVS Wien, Verhandlungen gegen Krah Krah « Antwort #1 am: November 28, 2010, 15:32:08 Nachmittag »
Unabhängiger Verwaltungssenat Wien1190 Wien, Muthgasse 64Telefon 01-4000-38660 Telefax 01-4000-99-38660E-Mail: post@uvs.wien.gv.atDVR: 0641324GZ: UVS-04/G/20/7697/2010-9 Geschäftsabteilung: GInnsbruck, 28.11.2010Sehr geehrte Damen und Herren!Sehr geehrter Herr Mag. Schopf!In Angelegenheit der Berufung der Frau Christine Salchenegger, p.A. Krah Krah, Rabensteig 8, 1010 Wien, vertreten durch Hasch & Partner, Anwaltsgesellschaft in 1010 Wien, Zelinkagasse 10, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 1. und 8. Bezirk, vom 29.07.2010, Zl. MBA 01 - S 85876/10, wegen Verwaltungsübertretung des § 14 (4) iVm § 13c Abs. 1 Z. 3 und Abs. 2 ad 1) Z.4 des Bundesgesetzes über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), BGBl. Nr. 431/1995, iddgF findet am 09.12.2010, um 09:30 Uhr, in 1190 Wien, Muthgasse 64, Haupteingang Muthgasse 62, eine Berufungsverhandlung statt!Wir ersuchen Sie hiermit solche eindeutige Fälle mit der vollen Härte des Gesetzes zu ahnden: Strafe bis 10.000.- Euro und Konzessionsentzug (lt. TG. und Gewerbeordnung!).Weiters verweisen wir auf nachstehende Anzeigen; nur ein Teil!Siehe auch WHO-Weltmeldung vom 25.11.10: „600.000 Passivrauchtote, 165.000 passivrauchtote Kinder“!Der eine raucht, der andere stirbt: http://kurier.at/nachrichten/gesundheit/2053367.phpMit freundlichen GrüßenDietmar Erlacher, Krebspatient mediz. TeilausbildungenUnternehmer, KR., LSR, Richter aD; Gutachter K f K Verein Krebspatienten für Krebspatienten Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen Österreich Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46 Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr: 0650-577-2395 kontakt@krebspatient.at www.krebsforum.at Dietmar Erlacher, BundesobmannName des Betriebs: Bermuda Bräu / Krah KrahPostleitzahl / Ort: 1010 WienStraße / Hausnummer: Rabensteig 6 / Rabensteig 8Datum / Uhrzeit des Besuchs: 19-21 UhrKennzeichnung an der Eingangstür:Anzahl der Raucher: 15+Anzahl der Aschenbecher: 15+Sonstige Anmerkungen: Da sich Fr. Christl Salchenegger (Besitzerin) stetig und permanent weigert, einen Umbau vorzunehmen, ist diese Anzeige bis zum Umbau täglich rollierend.xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxName des Betriebs: krah-krah.atPostleitzahl / Ort: 1010 Wien Strasse / Hausnummer: Rabensteig 8Datum / Uhrzeit des Besuchs: Donnerstag 1. Juli 2010 / 17 Uhr Kennzeichnung an der Eingangstuer: kein Nichtraucherschutz Anzahl der Raucher: unzählbar Anzahl der Aschenbecher: unzählbarSonstige Anmerkungen: in diesem Betrieb wird Nichtraucherschutz missachtet, was sogar die Geschäftsführerin in diesem kurier artikel zugibt: http://kurier.at/nachrichten/wien/2013402.phpXxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx4.8.10:Als ich kürzlich einige Lokale in Wien besuchen wollte musste ich feststellen, dass diese obwohl sicher grösser als 80m2 keine räumliche Trennung zwischen Raucher und Nichtraucher haben.Der Kellner begründetet dies , dass ein Umbau bei der Behörde eingereicht ist, aber die Behörde mit der Baubewilligung säumig ist.Und daher das Lokal weiter als einraum raucherlokal geführt wird, bis der Umbau abgeschlossen ist.Nach Ablauf der mehr als 1,5 Jahre Übergangsfrist, bezweifle ich, dass eine solche Argumentation dem geltenden Recht entspricht.Ich bitte Sie folgende lokale Überprüfen zu lassen, und gegebenen Falls Anzeige zu erstatten.Krah KrahAdresse 1010 Wien, Rabensteig 8Anm.: weitere sind angeführt!XxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxName des Betriebs:Krah KrahRestaurantAdresse des Betriebs:Rabensteig 81010 WIENDatum und Uhrzeit des Besuchs:02. September 2010, 19:00 UhrKennzeichnung an der Eingangstür:Rot/Grün – „Rauchfreier Bereich im Lokal“ (ungültig!)Anmerkungen:Es handelt sich um ein Einraumlokal mit einer bewirtschafteten Fläche über 80m². Es gibt keinen räumlich abgetrennten Raucherraum. Im Lokal befinden sich Aschenbecher und es wird geraucht.xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxName des Betriebs: Krah-KrahPostleitzahl / Ort: 1010 / WienStrasse / Hausnummer: Rabensteig 8Datum / Uhrzeit des Besuchs: 28.10.2010/ 21:00Kennzeichnung an der Eingangstuer: Anzahl der Raucher: Anzahl der Nichtraucher: Sonstige Anmerkungen: kein Trennung, kein Nichtraucherraum, Nichtraucherschutz wird hier mit Füßen getreten!XxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxName des Betriebs: Krah-KrahPostleitzahl / Ort: 1010 / WienStrasse / Hausnummer: Rabensteig 8Datum / Uhrzeit des Besuchs: 29.10.2010/ 17:30Kennzeichnung an der Eingangstuer: Anzahl der Raucher: 10Anzahl der Nichtraucher: 30Sonstige Anmerkungen: kein Trennung von Rauchern und Nichtraucher, kein Nichtraucherraum, Nichtraucherschutz wird hier mit Füßen getreten! XxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxLokal:Krah KrahRabensteig 81010 WienBesuch am: 06.11.2010, 19:30hKennzeichnung: abgetrennter RaucherraumAnmerkungen: Keine Abtrennung im sehr großen Lokal, es darf aber geraucht werden; offenbar möchte man umbauen, hat es aber noch immer nicht getan.
UVS Wien Verhandlungen: Hilfe!
« Antwort #2 am: November 29, 2010, 21:02:35 Nachmittag »
Leider konnte der Zeuge bzw. der Anzeiger (hat direkt angezeigt) heute nicht kommen!Daher wurde das Verfahren eingestellt!Bitte zeigt trotzdem anonym an. Wenn wir euch ein paar Monate später anschreiben, könnt ihr immer noch Ja/Nein zum Kommen sagen!Kann dazu wer was sagen? 07.12.2010 10.30 Uhr Zimmer C 2.24, dw. 38724, mag. pichler, partei cevik, kein zeuge geladen, neuer akt; welches Lokal und wo - "Partei Cevik"Verhandlung abberaumt!09.12.2010 09.30 Uhr Zimmer C 2.03, dw. 38662, mag. schopf, Krah Krah, siehe separater Beitrag! « Letzte Änderung: Dezember 07, 2010, 09:41:05 Vormittag von admin »
UVS Wien, bald ohne Zeugen?
« Antwort #3 am: Dezember 07, 2010, 09:47:10 Vormittag »
Von: erl [mailto:erl@utanet.at] Gesendet: Mittwoch, 01. Dezember 2010 14:39An: 'post@uvs.wien.gv.at'; 'bpd-w-polizeipraesident@polizei.gv.at'; 'minister.justiz@bmj.gv.at'Cc: 'heinz.fischer@hofburg.at'; 'alois.stoeger@bmg.gv.at'; 'vaa@volksanw.gv.at'; 'barbara.prammer@parlament.gv.at'; 'werner.faymann@bka.gv.at'; 'josef.proell@bmf.gv.at'; 'eva.glawischnig-piesczek@gruene.at'; 'franz.pietsch@bmg.gv.at'; 'laszlo.andor@ec.europa.eu'; 'john.dalli@ec.europa.eu'; 'lh.proell@noel.gv.at'; 'martin.preineder@parlament.gv.at'; 'kontakt@krebsforum.at'Betreff: UVS - Schutz des Anzeigers gefordert!!! Wirt bekam Strafbescheid, dann attackiert und verletzt er den Obmann vom Verein Krebspatienten für Krebspatienten und kündigt weitere Gewalttaten an!!!Wichtigkeit: HochUnabhängiger Verwaltungssenat Wien1190 Wien, Muthgasse 64Telefon 01-4000-38660 Telefax 01-4000-99-38660E-Mail: post@uvs.wien.gv.atDVR: 0641324Geschäftsabteilung: Diverse, für Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz1.12.2010Sehr geehrte Frau Präsident Schönberger,sehr geehrte Damen und Herren!Danke für die Mitteilung über kommende Berufungsverhandlungen bezüglich Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzes lt. Tabakgesetz. Wir dürfen Sie darüber informieren, dass jetzt der Fall eingetreten ist, dass Sie quasi keinen („anonymen“) Zeugen (Anzeiger) mehr vorladen können. Grund dafür ist, dass sobald diese Person bekannt ist, Drohungen, Nötigungen, Gewalttaten gegen ihn, dessen Familie und Verwandte stattfanden und stattfinden; dies Österreichweit, und speziell in Wien.Wir ersuchen Sie daher darauf einzuwirken, dass es nur mehr rauchfreie Lokale und öffentliche Gebäude geben darf.Bis dorthin möge ab sofort die Polizei die Lokale auf die Einhaltung des seit 1.1.2005/1.1.2009 gültigen Gesetzes kontrollieren und strafen, und beim dritten Mal der Gewerbebehörde den Entzug der Konzession empfehlen. Mit freundlichen GrüßenDietmar Erlacher, Krebspatient medizinische TeilausbildungenUnternehmer, KR., LSR, Richter aD; Gutachter3 Anlagen K f K Verein Krebspatienten für Krebspatienten Netzwerk Onkologischer Selbsthilfegruppen Österreich Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz Initiative Rauchfreie Gaststätten www.sis.info Zentrale: 1220 Wien, Steigenteschg. 13-1-46 Krebs-Hotline 9 bis 21 Uhr: 0650-577-2395 kontakt@krebspatient.at www.krebsforum.at Dietmar Erlacher, Bundesobmann
ICH bin unschuldig! UVS-Wien: Das werden wir ja sehen!
« Antwort #4 am: Januar 28, 2011, 10:55:02 Vormittag »
A9GBeruft ein Wirt gegen die (Geld)Strafe in 1. Instanz, Magistrat bzw. Bezirkshauptmannschaft, dann geht der Akt zum UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat). Dieser ist in jeder Landeshauptstadt,z. B. in Muthgasse 64, 1190 WienVerstößt der Wirt gegen den Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz, lässt z. B. im Lokal mit über 50 qm rauchen ohne Raumtrennung mit Türe,dann muss er ab SOFORT ein rauchfreies Lokal sein, egal wo und wie oft er beruft (ohne Gewähr).Ausreden:Dass der Tischler/Glaser noch nicht geliefert hat,die Behörde den Baubescheid für Umbauten noch nicht ausgestellt hat,ist uninteressant!Der Zeuge/Anzeiger wird vom UVS tunlichst geladen.Zudem sind die UVS-Verhandlungen öffentlich, können von JEDERMANN besucht werden.Daher die Bitte nach Wien:UVS-Verhandlungen besuchen und uns berichten, wer der Täter genau ist und dessen Argumentation !Danke!Verhandlungen des UVS Wien nach dem Tabakgesetz im Zeitraum 31.1. bis 28.3.2011 Verhandlungsbeginn Juridischer Akt Verhandlungsort Einbringer31.01.2011 09:00 04/G/34/8606/2010 B 3.05 Markovic, Slobodan31.01.2011 10:30 04/G/35/1422/2010 A 3.07 Vojtko, Tomas01.02.2011 09:00 04/G/35/4886/2010 A 3.07 Beranek, Michael Ing.07.02.2011 09:00 04/G/51/6209/2010 C 2.24 Vojtko, Tomas07.02.2011 13:30 04/G/51/11315/2010 C 2.24 Tury, Franz14.02.2011 10:30 04/G/34/9182/2010 B 3.05 Mittermann-Schwarz, Christa14.02.2011 14:15 04/G/51/11972/2010 C 2.24 Comak, Erim15.02.2011 10:00 04/G/19/11485/2010 C 2.10 Binder, Peter17.02.2011 09:30 04/G/20/7697/2010 C 2.03 Salchenegger, Christine24.02.2011 09:30 04/G/24/7341/2010 B 2.03 Aly Farag, Abou Bakr Saddik01.03.2011 09:00 04/G/35/7089/2010 A 3.07 Schwarzer, Friedrich08.03.2011 09:00 04/G/35/5128/2010 A 3.07 Traar, Michael15.03.2011 09:00 04/G/21/133/2011 C 2.08 Öhlinger, Josefine
« Letzte Änderung: Januar 28, 2011, 12:21:30 Nachmittag von admin »
UVS Wien, Verhandlungen am ........
« Antwort #5 am: Februar 09, 2011, 15:20:57 Nachmittag »
BHB31.01.2011 09:00 04/G/34/8606/2010 B 3.05 Markovic, Slobodan31.01.2011 10:30 04/G/35/1422/2010 A 3.07 Vojtko, Tomas01.02.2011 09:00 04/G/35/4886/2010 A 3.07 Beranek, Michael Ing.07.02.2011 09:00 04/G/51/6209/2010 C 2.24 Vojtko, Tomas07.02.2011 13:30 04/G/51/11315/2010 C 2.24 Tury, Franz14.02.2011 10:30 04/G/34/9182/2010 B 3.05 Mittermann-Schwarz, Christa14.02.2011 14:15 04/G/51/11972/2010 C 2.24 Comak, Erim15.02.2011 10:00 04/G/19/11485/2010 C 2.10 Binder, Peter17.02.2011 09:30 04/G/20/7697/2010 C 2.03 Salchenegger, Christine24.02.2011 09:30 04/G/24/7341/2010 B 2.03 Aly Farag, Abou Bakr Saddik01.03.2011 09:00 04/G/35/7089/2010 A 3.07 Schwarzer, Friedrich08.03.2011 09:00 04/G/35/5128/2010 A 3.07 Traar, Michael15.03.2011 09:00 04/G/21/133/2011 C 2.08 Öhlinger, Josefine14.02.2011 10:30 04/G/34/9182/2010 B 3.05 Mittermann-Schwarz, Christa14.02.2011 14:15 04/G/51/11972/2010 C 2.24 Comak, Erim15.02.2011 10:00 04/G/19/11485/2010 C 2.10 Binder, Peter17.02.2011 09:30 04/G/20/7697/2010 C 2.03 Salchenegger, Christine (Krah Krah?)24.02.2011 09:30 04/G/24/7341/2010 B 2.03 Aly Farag, Abou Bakr Saddik01.03.2011 09:00 04/G/35/7089/2010 A 3.07 Schwarzer, Friedrich08.03.2011 09:00 04/G/35/5128/2010 A 3.07 Traar, Michael9.3.11 - 8.00 - 04/G/15/3562/2010 C 2.18 Segafredo, Donauplex, v. 11.12.2009 (!)9.3.11 - 9.30 - 04/G/15/4003/2010 C 2.18 Sushi Kyoto, Donauplex, v. 11.12.2009 (!)15.03.2011 09:00 04/G/21/133/2011 C 2.08 Öhlinger, Josefine
« Letzte Änderung: Februar 27, 2011, 23:24:11 Nachmittag von admin »
UVS Wien, Öffentliche Verhandlungen am ........
« Antwort #6 am: März 14, 2011, 16:13:06 Nachmittag »
DF5Beruft ein Wirt gegen die (Geld)Strafe in 1. Instanz, Magistrat bzw. Bezirkshauptmannschaft, dann geht der Akt zum UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat). Dieser ist in jeder Landeshauptstadt,z. B. in Muthgasse 64, 1190 WienVerstößt der Wirt gegen den Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz, lässt z. B. im Lokal mit über 50 qm rauchen ohne Raumtrennung mit Türe,dann muss er ab SOFORT ein rauchfreies Lokal sein, egal wo und wie oft er beruft (ohne Gewähr).Ausreden:Dass der Tischler/Glaser noch nicht geliefert hat,die Behörde den Baubescheid für Umbauten noch nicht ausgestellt hat,ist uninteressant!Der Zeuge/Anzeiger wird vom UVS tunlichst geladen.Zudem sind die UVS-Verhandlungen öffentlich, können von JEDERMANN besucht werden.Daher die Bitte nach Wien:UVS-Verhandlungen besuchen und uns berichten, wer der Täter genau ist und dessen Argumentation !Danke!Berufungs-Verhandlungen des UVS Wien nach dem Tabakgesetz im Zeitraum 14.3. bis 6.4.2011 ACHTUNG: Öffentliche Verhandlungen! Beginn Juridischer Akt Verhandlungsort Einbringer Zuständig15.03.2011 09:00 04/G/21/133/2011 C 2.08 Öhlinger, Josefine Dr. Irene Hollinger25.03.2011 09:00 04/G/19/1335/2011 E 2.08 (Verh.Saal 4) Plachutta, Mario Mag. Werner Romano28.03.2011 13:00 04/G/15/2240/2011 C 2.18 Abdallah, Hossam-Eldin Dr. Brigitte Hrdliczka29.03.2011 09:00 04/G/21/11888/2010 C 2.08 Stark, Wolfgang Dr. Irene Hollinger29.03.2011 10:30 04/G/20/10034/2010 D 2.25 Schmidt, Norbert Dr. Ernst Schopf06.04.2011 09:30 04/GV/47/10019/2010 E 2.08 (Verh.Saal 4) Mag. Maria Proske KG Dr. Christian Martschin06.04.2011 10:00 04/G/19/10893/2010 C 2.10 Falk, Wolfgang (Cafe Falk, Kagranerplatz) Mag. Werner Romano26.4.2011 13 Uhr 30 D.2.34 Dreiersenat Anshen Chen, Lokale in der MillenniumcityMag. Maria PROSKE KGMeidlinger Hauptstraße 82 1120 Wien Espressobetriebe, Stehkaffee Albert-Schweitzer-Gasse 6(BLOCK A) - im Obergeschoss 1140 Wien Restaurants Albert-Schweitzer-Gasse 6(BLOCK A), Bauteil 3 1140 Wien Espressobetriebe, Stehkaffee Schweglerstraße 37 1150 Wien Restaurants DI Dr. Anshen CHEN e.U. Restaurationsbetriebe Columbusplatz 7-8/TopG2 1100 Wien Restaurants Handelskai 94, Millennium-City, Top 1-19 1200 Wien Restaurants Dr. Anshen Chen Gesellschaft m.b.H. Wehlistraße 66 1200 Wien Restaurants Dr. Anshen Chen Restaurationsbetriebsgesellschaft m.b.H. Wienerbergstraße 11(TWIN-TOWER) 1100 Wien Restaurants Wehlistraße 66 1200 Wien Restaurants Norbert SCHMIDT Gastronomie KG Wickenburggasse 8 1080 Wien Gasthäuser Keine weiteren Kontaktdaten vorhanden. Karmarschgasse 50 1100 Wien Gasthäuser « Letzte Änderung: April 05, 2011, 16:13:09 Nachmittag von admin »
« Antwort #7 am: April 05, 2011, 16:11:56 Nachmittag »
E9HNicht-Nichtraucherschutz in Österreich!6 Monate hat der Wiener Magistrat Zeit, den Strafakt zu beginnen. Bis zum Strafbescheid dauert es gut und gerne 3 Monate. Bis dorthin kann keine weitere Anzeige bearbeitet werden; das ist bestenfalls die Strafe erhöhend.Und dann geht der Wirt in die Berufung. Der UVS hat 15 Monate Zeit für eine Verhandlung/ein Urteil. Obwohl alles klar ist, z. B. beim Cafe Falk, 1220 Wien, Kagranerplatz/Wagramer Str., wird selbiger morgen Mittwoch beim UVS-Wien seine Berufung begründen.Hört euch das mal an. Eigentlich ist es das Plädoyer eines vorsätzlich Verantwortlichen für Tote und Schwerstkranke!Morgen in Muthgasse 64, 1190 Wien, um 9.30 Uhr und 10 Uhr!Näheres: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?topic=521.msg2446#msg2446Meidet solche Wirte und Einkaufszentren wie z. B. das Donauzentrum, die Lugner City, etc., welche den Nichtraucherschutz seit 1.1.2005 mit den Füßen treten! « Letzte Änderung: April 05, 2011, 22:33:33 Nachmittag von admin »
« Antwort #8 am: April 06, 2011, 18:27:51 Nachmittag »
Beruft ein Wirt gegen die (Geld)Strafe in 1. Instanz, Magistrat bzw. Bezirkshauptmannschaft,dann geht der Akt zum UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat). Dieser ist in jeder Landeshauptstadt,z. B. in Muthgasse 64, 1190 WienVerstößt der Wirt gegen den Nichtraucherschutz lt. Tabakgesetz, lässt z. B. im Lokal mit über 50 qm rauchen ohne Raumtrennung mit Türe,dann muss er ab SOFORT ein rauchfreies Lokal sein, egal wo und wie oft er beruft (ohne Gewähr).Ausreden:Dass der Tischler/Glaser noch nicht geliefert hat,die Behörde den Baubescheid für Umbauten noch nicht ausgestellt hat,ist uninteressant!Der Zeuge/Anzeiger wird vom UVS tunlichst geladen.erscheint er nicht, werden üblicherweise 300.- € Strafe vorgeschrieben!UVS-Verhandlungen sind öffentlich, können von JEDERMANN besucht werden.Es empfiehlt sich, vortags um 15 Uhr anzurufen, 01-4000-0, dann zu UVS-Richter verbinden lassen, ob die Verhandlung stattfindet.Daher die Bitte nach Wien:UVS-Verhandlungen besuchen und uns berichten, wer der Täter genau ist und dessen Argumentation !Danke! ACHTUNG: Öffentliche Verhandlungen! Beginn Juridischer Akt Verhandlungsort Einbringer der Berufung Zuständig RichterIn Lokalname(n) 11.04.2011 13:30 04/G/51/10976/2010 B 2.02 (VerhSaal 1) El-Gedawi, Shaban Fahmi Mag. Johann Pichler14.04.2011 13:00 04/G/15/3346/2011 C 2.18 Kim, Soon Duk Dr. Brigitte Hrdliczka18.04.2011 09:00 04/G/51/6209/2010 B 2.02 (VerhSaal 1) Vojtko, Tomas Mag. Johann Pichler18.04.2011 13:30 04/G/51/10241/2010 B 2.02 (VerhSaal 1) Frank, Dieter Mag. Johann Pichler26.04.2011 09:00 04/G/51/2110/2011 D 2.3 Mohamed, Khaled Mag. Johann Pichler26.04.2011 13:30 04/G/51/7641/2010 D 2.3 Chen, Anshen Dr, Mag. Johann Pichler D´Lounge und Mango´s (Mango´s gibt es nicht mehr), im EKZ Millennium28.04.2011 10:45 04/G/20/2318/2011 D 2.25 Filipp, Karl Dr. Ernst Schopf Tauber, EKZ Millennium09.05.2011 09:00 04/G/51/3532/2011 B 2.03 (VerhSaal 2) Müllner, Walter Mag. Johann Pichler23.05.2011 13:00 04/G/14/9860/2010 C 2.11 Oberleitner, Michael Dr. Marlene FindeisBITTE schreibe uns, wo die Lokale der Berufungs-Einbringer sind, und wie diese heißen; danke!krebspatienten@gmail.com « Letzte Änderung: April 08, 2011, 02:02:46 Vormittag von admin »
UVS Wien: Den Wirten ist alles wurscht .......
« Antwort #9 am: Mai 25, 2011, 18:25:42 Nachmittag »
UVS Wien: Den Wirten ist alles wurscht, das sehen und hören wir beim Besuch bisheriger UVS-Verhandlungen, österreichweit!Der UVS-Wien tut (scheinbar) sein Möglichstes,aber den Wirten sind selbst Urteile in der 2. Instanz egal.Egal ob vom 1., 6., 12., 13., 20 oder 22. Bezirk etc.,die fahren nach Hause und tun weiter als hätten sie den Prozess gewonnen, und nicht verloren!Auch Entscheidungen vom VfGH oder VwGH stört die Gesetzwidrigen nicht, womöglich mit Anwalt der Wirtschaftskammer!Nächste Verhandlungen beim UVS-Wien, Muthgasse 64, 1190 Wien:Alle Verhandlungen sind öffentlich und können frei besucht werden!Vielleicht in der Früh um 8h anrufen, ob der arme Wirt nicht krank wurde, die Verhandlung verschoben werden musste: 01- 4000 - 0 PARTEI RICHTER Ergänzungen zum evtl. Beklagten, mit Vorbehalte27.05.2011 13:30 04/GV/15/6212/2010 C 2.18 Chen, Anshen Dr. Dr. Brigitte Hrdliczka Millennium Gastro ff.31.05.2011 11:00 04/G/35/4765/2011 A 3.07 Ilse Hissek RestaurantbetriebsgmbH Mag. Sigrid Lammer Gasthaus zur Zahnradbahn, 1190 Wien, Zahnradbahnstraße 8 06.06.2011 09:00 04/G/19/4386/2011 C 2.10 Thöne, Karl Mag. Werner Romano Ist das DER Thöne bei Novomatik (Manager)?06.06.2011 09:15 04/G/19/4387/2011 C 2.10 Zelenka, Wolfgang Mag. Mag. Werner Romano Mag. Wolfgang Zelenka, Leiter des Konzernrechnungswesens Novomatik06.06.2011 09:30 04/G/47/9305/2010 E 2.08 (VerhSaal 4) Proske, Maria Mag. Dr. Christian Martschin Div. Lokale, wie Bieriger, und siehe: http://firmen.wko.at/Web/DetailsKontakt.aspx?FirmaID=be0eda16-5942-4cf5-93aa-7b448e45d65a&StandortID=160&StandortName=wien&Branche=28422&CategoryID=0&Page=16 10.06.2011 09:00 04/G/21/133/2011 C 2.08 Öhlinger, Josefine Dr. Irene Hollinger Stehkaffee, 115010.06.2011 13:30 04/G/51/5249/2011 B 2.02 (VerhSaal 1) Lypka, Maciej Ing. Mag. Johann Pichler "G.A.M.E. SYS" Geldspiel, 89 Treffer, u.a, Automaten, Snacks, ff., http://firmen.wko.at/Web/Ergebnis.aspx?StandortID=0&CategoryID=0&Generalmanager=Maciej+Lypka 15.06.2011 10:15 04/G/21/4445/2011 C 2.08 Herberth, Stefan Dr. Irene Hollinger20.06.2011 13:00 04/G/15/3562/2010 C 2.18 Kerres, Johann Dr. Dr. Brigitte Hrdliczka21.6.2011 9 Uhr 30 B 3.14 Dr. Anshen Chen, Running Sushi/Columbuscenter, Mag. Kummernecker27.06.2011 09:00 04/G/19/4122/2011 C 2.10 Ebner, Margareta Mag. Werner Romano28.06.2011 10:00 04/G/19/2249/2011 C 2.10 Salama, Atef Mag. Werner Romano05.07.2011 09:00 04/G/21/4710/2011 C 2.08 Wegenstein, Johannes Dr. Irene HollingerABGESAGT: 05.07.2011 10:15 04/G/21/598/2011 C 2.08 Langhammer, Christian Ing. Dr. Irene Hollinger06.07.2011 10:15 04/G/21/4215/2011 C 2.08 Hennemann, Viktor Dr. Irene Hollinger07.07.2011 10:30 04/G/15/4970/2011 C 2.18 Corapi, Pietro Dr. Brigitte Hrdliczka12.07.2011 09:00 04/G/21/4466/2011 C 2.08 Bodner, Paul Dr. Irene Hollinger12.07.2011 09:45 04/G/21/4707/2011 C 2.08 Kilicdagi, Ibrahim Dr. Irene Hollinger12.07.2011 11:00 04/G/21/5236/2011 C 2.08 Haslinger-Hutter, Michael Dr. Irene HollingerDie Partei ist meist "nur" der Geschäftsführer.Wenn dir aber das Lokal bekannt ist, dann schreibe uns bitte den Namen: krebspatiente@gmail.com « Letzte Änderung: Juni 17, 2011, 19:18:54 Nachmittag von admin »
UVS WIEN, die nächsten Verhandlungen (alle öffentlich!!!) sind am ........
« Antwort #10 am: September 14, 2011, 13:15:17 Nachmittag »
UVS Wien:Den Wirten ist alles wurscht, das sehen und hörten wir beim Besuch bisheriger UVS-Verhandlungen, österreichweit!Der UVS-Wien tut (scheinbar) sein Möglichstes,aber den Wirten sind selbst Urteile in der 2. Instanz "wurscht".Egal ob vom 1., 6., 12., 13., 20 oder 22. Bezirk etc.,die fahren nach Hause und tun weiter als hätten sie den Prozess gewonnen, und nicht verloren!Auch Entscheidungen vom VfGH oder VwGH oder OGH stören die Gesetzwidrigen nicht, womöglich mit Anwalt der Wirtschaftskammer!Nächste Verhandlungen beim UVS-Wien, Muthgasse 64, 1190 Wien:Alle Verhandlungen sind öffentlich und können frei besucht werden!In der Früh um 8h anrufen, ob der arme Wirt nicht krank wurde, die Verhandlung verschoben werden musste: 01- 4000 - 0 BITTE, kennst du den Lolkalnamen von einem der angeführten Wirten??? Dann bitte gleich mitteilen an: krebspatienten@gmail.com Beginn Juridischer Akt Einbringer Verhandlungs- zimmer zuständig20.09.2011 11:30 04/G/20/8282/2011 Jarmer, Michael Ing. D 2.25 Dr. Ernst Schopf26.09.2011 09:00 04/G/51/8153/2011 Filippi, Mario Alexander C 2.24 Mag. Johann Pichler27.09.2011 10:00 04/G/49/6454/2010 Moritz, Philipp E 2.08 (VerhSaal 4) Mag. Franz Kummernecker28.09.2011 10:30 04/G/21/7105/2011 eventuell Terminverschiebung:Tauber,Hilda;Donauzentrum D 2.25 Dr. Irene Hollinger28.09.2011 10:30 04/G/51/9476/2011 Radakovits, Hanna - "Quidam - Wettpunkt; 3., Schlachthausg.16, C 2.24 Mag. Johann Pichler28.09.2011 14:30 04/G/51/9740/2011 Hofinger, Matej C 2.24 Mag. Johann Pichler30.09.2011 10:00 04/G/19/4696/2011 Böck, Walter, Rest. Churrascaria, 1., Schellinggasse 12 C 2.10 Mag. Werner Romano04.10.2011 10:00 04/G/19/7339/2011 Wala, Christine C 2.10 Mag. Werner Romano05.10.2011 09:00 04/G/51/6171/2011 Moritz, Philipp B 2.02 (VerhSaal 1) Mag. Johann Pichler10.10.2011 09:30 04/G/19/8278/2011 [2]Ilker, Birol, Hattrick Sportwetten; 16, Thaliastraße 4, C 2.10 Mag. Werner Romano11.10.2011 10:30 04/G/20/7991/2011 Altintas, Recai, Rest. Camillo, 15, Camillo Sitte Gasse 1 D 2.25 Dr. Ernst Schopf11.10.2011 13:00 04/G/15/8438/2011 [2] Simecek, Jiri: Rest. Anningerblick, 10, Dr.-Eberle-Gasse 3; C 2.18 Dr. Brigitte Hrdliczka12.10.2011 09:30 04/G/20/5910/2011 Obi, Patricia: ggf. Rest. Vietnam ; 17, Lerchenfelder Str.139; D 2.25 Dr. Ernst Schopf13.10.2011 10:30 04/G/19/9889/2011 Kasay, Pelagie: Rest. Bellami 16, Pfennigg. 19 (?früher: Restaurant Bellamy 16., Klausgasse 46) C 2.10 Mag. Werner Romano14.10.2011 10:00 04/G/19/8941/2011 [2] Restaurant Rest. Mario (Plachutta), 1130 Wien C 2.10 Mag. Werner Romano17.10.2011 10:00 04/G/19/8945/2011 Weintögl, Helga: Heuriger Weintögl 15., Sechshauser Str.75; C 2.10 Mag. Werner Romano20.10.2011 09:00 04/G/15/7334/2011 Kremmer, Denis C 2.18 Dr. Brigitte Hrdliczka25.10.2011 10:00 04/GV/48/4965/2011 Schröck, Hertha A 2.09 Dr. Erich Frank07.11.2011 10:30 04/G/21/7499/2011 Bauer, Erich C 2.08 Dr. Irene Hollinger17.11.2011 09:30 04/G/20/8529/2011 Wolfrum, Gregor D 2.25 Dr. Ernst Schopf22.11.2011 10:00 04/G/19/9568/2011 Zach, Danuta C 2.10 Mag. Werner RomanoBITTE, kennst du den Lolkalnamen von einem der angeführten Wirten??? Dann bitte gleich mitteilen an: krebspatienten@gmail.comUVS-Urteile (2. Instanz): http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=125.0Weitere Urteile in oberen Instanzen: http://rauchersheriff.at/rauchfrei/index.php?board=127.0
« Letzte Änderung: September 17, 2011, 00:12:48 Vormittag von admin »
UVS-WIEN, NÄCHSTE VERHANDLUNGEN (alle öffentlich!!!) sind am ........
« Antwort #11 am: Dezember 27, 2011, 20:52:50 Nachmittag »
Welche Ausreden haben die notorischen Gesetzesübertreter?Warum gehen sie in die Berufung?UVS-Wien, Muthgasse 64, 1190 Wien10.1.11 - 13h, A-209, Anita Querfelddetto 14.30, B-203, Dr. Keres12.-10.30, C-224, Hofmann Astrid17.-9h, C-218, Kozel Antonin", 9.30, D-228, Tauber Hilda", 13h, C-211, Ing. Lübke Masell19.1., 13h, C-211, Neumeister Helmut23.1., 9h, C-210, Hirschhofer Johann24.1., 9h, A-307, Kasal Michael Herbert " , 13h, A-209, Guy Eyal26.1., 10.30, C-210, Wendl Daniel31.1., 9h, C-208, Nadler Michael " , 9.30, C-211, Grasse Michael " , 10h, A-309, Mag. Proske MariaWenn du weißt, um welches Lokal es sich bei hier angeführte Fälle handelt, und wo es ist, dann bitte Mitteilung an krebspatienten@gmail.com
« Antwort #12 am: Februar 27, 2012, 20:14:39 Nachmittag »
Welche Ausreden haben die notorischen Gesetzesübertreter?Warum gehen sie in die Berufung?UVS-Wien, Muthgasse 64, 1190 WienAngeführt sind die Geschäftsführer der Lokale.Wenn du den Lokalnamen weißt, und wo es ist, dann bitte Mitteilung an krebspatienten@gmail.comSolltest du hingehen, dann rufe am Vortag bis 15.30h an, ob nicht womöglich verschoben: 01-40 0038 827 (Einlaufstelle)27.2. 13h C-218 Ali Aschrach, UVS-04/G/15/10668/2011, Rest. CARINO, 1100 Wien, Buchengasse 8728.2. 13h Zi. A-307 Moritz Philipp1.3. 13 D-234 Waller Christine6.3. 19.30 A-209 Hödl Jan7.3. 9h A-307 Scharmbacher Martin7.3. 13.30 C-211 Robetin Erich9.3. 9h A-307 Hauke Christoph9.3. 10h A-307 Bauer Michaela12.3. 9h A-307 Daliposi Mustafa16.3. 9h C-211 Wagner Renate21.3. 9.30 C-210 Adelfart Azita22.3. 9h A-307 Hofinger Matej26.3. 9.30 C-218 Öndürk Jassar27.9. 14.30 B-202 Walter Fischer Gespeichert