Source: https://www.bio-und-neu.de/content/3-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-03-21 01:23:17
Document Index: 157538659

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 14']

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Bio-Produkte: DE – ÖKO – 005
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Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen der attempto und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von attempto angebotenen Leistungen.
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§ 2 Die Leistungen von attempto
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§ 4 Account und Sicherheit
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Der Nutzer ist verpflichtet, attempto unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
attempto haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.§ 5 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
Die Nutzung der Dienste von attempto geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung von attempto für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern innerhalb der Datenbank gesetzt werden. attempto ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.
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Machen Dritte attempto auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist attempto berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. attempto ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren.
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attempto haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen attempto bei Registrierung des Nutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
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Für den Verlust von Daten haftet attempto nach Maßgabe der vorstehenden Absätze und nur dann, wenn der Nutzer eine angemessene Datensicherung verwendet hat. In diesem Fall ist der Anspruch auf den Aufwand für die Wiederherstellung mit Hilfe der angemessen gesicherten Daten des Nutzers beschränkt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von attempto.
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§ 7 Urheberechte
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Die Nutzer räumen durch die Einstellung ihre Daten in die Datenbank attempto an diesen ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches attempto zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt.
attempto behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste.
§ 9 Beendigung der Nutzung von attempto
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Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen.