Source: https://buergerliches-gesetzbuch.net/paragraph-394
Timestamp: 2019-03-22 06:56:46
Document Index: 204204043

Matched Legal Cases: ['§ 394', '§ 394', '§ 988', '§ 987', '§ 987', '§ 394', '§ 394', '§ 1612', '§ 394', '§ 1061', '§ 29', '§ 1059', '§ 22', '§ 684', '§ 812', '§ 813', '§ 812', '§ 812', '§ 817', '§ 394', '§ 394', '§ 394', '§ 850', '§ 394', '§ 394', '§ 394']

§ 394 BGB ⚖️ Buergerliches-gesetzbuch.net
§ 394 Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung (aktuelle Seite)
https://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/02140600/Mitarbeiter/Einige_Fragen_...
Gleichstellung des rechtsgrundlosen mit dem unentgeltlichen Besitzer bei Nutzungsherausgabe, § 988 BGB analog? ... Beweggründe; GoA = umfassende schuldrechtliche Sonderverbindung bereit, die den §§ 987 ff. BGB vorgeht. a.A.: §§ 987 ff. BGB als abschließe
Das Aufrechnungsverbot des § 394 Satz 1 BGB bei der ... - GBV
http://www.gbv.de/dms/sbb-berlin/333231090.pdf
Das Aufrechnungsverbot des § 394 Satz 1 BGB bei der Aufrechnung gegen die Entgeltforderung. Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld vorgelegt
http://www.oeffentlichen-dienst.de/images/pdf/duesseldorfer-tabelle-2017.pdf
Einkommen Netto des. Barunterhaltspflichtigen in EURO. Alterstufen nach § 1612 a Abs. 1 BGB. Prozentsatz. Bedarfskontrollsatz. 0 - 5. 6 - 11. 12 - 17. Ab 18. Bis 1.500. 342. 393. 460. 527. 100. 880 / 1.080. 1.501 - 1.900. 360. 413. 483. 554. 105. 1.180.
394, Umgehungen in Arbeitsordnungen und bei Lohnabzügen, Lohnbezüge als. Ordnungsstrafen und Schadenersatz, Einzelfälle: Bd. 292, 195. Sitz. S. 6628A ff. Petitionen, betreffend Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegenüber Lohn- und Gehaltsforderung
Unrichtigkeitsnachweis des Grundbuchs nach ... - Bayern.Recht
http://www.gesetze-bayern.de/(X(1)S(loojn5kijzri2a2xfuyqbyh3))/Content/Pdf/Y-30...
10.06.2014 - FamFG § 394 I 2. § 1061 Satz 2 BGB. § 29 GBO. § 1059a bis d BGB. GBO §§ 22 I 1, 29 I 2. Leitsätze: 1. Mit einem Handelsregisterauszug, der nach Durchführung des Insolvenzverfahrens die Löschung einer juristischen Person wegen Vermögenslosigk
7 Bereicherungsrechtl. Ansprüche - Juristisches Repetitorium Hemmer
https://www.repetitorium-hemmer.de/rep_pdf/31__14080_Bereicherungsrecht.pdf
Bei nichtberechtigter GOA gilt §§ 684, 818 BGB. C. Überblick zu den Anspruchsgrundlagen. I. Leistungskondiktionen. • § 812 I 1, 1. Alt. BGB (auch i.V.m. § 813 BGB). • § 812 I 2, 1. Alt. BGB. • § 812 I 2, 2. Alt. BGB. • § 817 S.1 BGB. II. Nichtleistungsko
§ 394 BGB - Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung ...
https://openjur.de/g/bgb/394.html
Soweit eine Forderung der Pfändung nicht unterworfen ist, findet die Aufrechnung gegen die Forderung nicht statt. Gegen die aus Kranken-, Hilfs- oder ...
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 394 – Keine ...
Gesetzestext 1Soweit eine Forderung der Pfändung nicht unterworfen ist, findet die Aufrechnung gegen die Forderung nicht statt. 2Gegen die aus Kranken-, Hilfs- oder Sterbekassen, insbesondere aus Knappschaftskassen und Kassen der Knappschaftsvereine, zu
§ 394 BGB Keine Aufrechnung gegen unpfändbare ... - Buzer.de
http://www.buzer.de/gesetz/6597/a92057.htm
Soweit eine Forderung der Pfändung nicht unterworfen ist, findet die Aufrechnung gegen die Forderung nicht statt. Gegen die aus Kranken-, Hilfs- oder Sterbekassen, insbesondere aus Knappschaftskassen und Kassen der Knappschaftsvereine, zu beziehenden.
20.12.2017 - 394 BGB begründet ein Aufrechnungshindernis gegen eine unpfändbare Forderung (§ 850 ff. ZPO). Dadurch soll dem Vollstreckungsschuldner ein Existenzminimum verbleiben und der Sozialstaat entlastet werden. Jedoch erfolgt eine Einschränkung des
Unterhalt | Rückforderung zu viel gezahlten Unterhalts und ... - IWW
http://www.iww.de/fk/archiv/unterhalt-rueckforderung-zu-viel-gezahlten-unterhal...
Ist für den Schuldner ein Rückzahlungsanspruch zu bejahen, steht einer Verrechnung der Rückzahlungsbeträge mit einem Anspruch auf Zahlung rückständigen Unterhalts für einen anderen Zeitraum oder des laufenden bzw. künftigen Unterhalts regelmäßig das Aufr
BGB › Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse › Abschnitt 4 Erlöschen der Schuldverhältnisse › Titel 3 Aufrechnung › § 394
§ 394 Abs. 1 BGB oder § 394 Abs. I BGB