Source: https://fecpos.de/shop/agb/
Timestamp: 2020-07-08 13:51:17
Document Index: 368964683

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 288', '§ 377', '§ 438', '§ 634', '§ 354']

Geschäftsführung: Karel Hudec
Tel: +49 (0) 800 1 00 37 39
Registergericht: Amtsgericht Mannheim HRB 729209
1.1 Alle Lieferungen und Angebote von FEC Deutschland GmbH – auch zukünftige – erfolgen ausschließlich aufgrund unserer AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge mit FEC Deutschland; sie haben auch dann Gültigkeit, wenn nicht jeweils besonders auf sie Bezug genommen wird.
1.2 Die genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern (§§ 14, 310 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Es gelten gelten ausschließlich die AGB der FEC Deutschland GmbH. AGB des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn FEC Deutschland ihnen nicht gesondert widerspricht. Diese werden auch durch vorbehaltslose Auftragsannahme oder -durchführung nicht Vertragsinhalt.
2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. FEC Deutschland nimmt die Bestellung im Onlineshop automatisch entgegen. Sie erhalten eine automatisierte Bestätigung des Zugangs der Bestellung. Diese stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2.2 FEC Deutschland ist berechtigt, Ihre Bestellung und damit Ihr Angebot innerhalb von zwei Wochen durch die Zusendung einer Bestellbestätigung anzunehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden.
2.3 Falls nicht anders ausdrücklich erklärt, sind die Angebote der FEC Deutschland freibleibend. Sie beruhen auf Angaben des Kunden, ohne Kenntnis der Verhältnisse oder Vorgaben beim Kunden. Er trägt das Risiko, dass die auf dieser Grundlage angebotene Lieferung seinen Bedürfnissen entspricht. Bestellungen des Kunden kann FEC Deutschland innerhalb von 15 Werktagen annehmen. Mündliche und telefonische Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der schriftlichen Bestätigung seitens FEC Deutschland.
2.5 Angaben oder Abbildungen (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen, Zeichnungen und technische Daten), in Katalogen, Preislisten oder anderem Werbematerial, sind nur annähernd, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglichen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist FEC Deutschland zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Schreib-, Rechen- und Kalkulationsfehler sind unverbindlich und begründen keinen Anspruch. Ein Hinweis auf technische Normen dient der Leistungsbeschreibung und ist keine Beschaffenheitsgarantie.
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Falls nicht anders vereinbart, gelten die Preise ab Sitz zzgl. MwSt. und Versand.
Rechnungen sind insbesondere bei Neukunden per Vorauskasse zu zahlen und sofort fällig. Regelmäßige Beststeller können auf Antrag die Zahlung per Rechnung beantragen. Falls nicht anders vereinbart, sind Rechnungen ohne jeden Abzug sofort fällig. Maßgeblich ist die Gutschrift auf unserem Konto. Skontoabzug ist nur nach unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung möglich.
3.2 Bei Zahlungsverzug und bei begründeten Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Kunden kann FEC Deutschland jederzeit wieder Vorauszahlung verlangen und/oder ein Zurückbehaltungsrecht bzgl. weiterer Leistung geltend machen. Bei Zahlungsverzug werden Rabatte, Skonti und sonstige Vergünstigungen hinfällig, sowie Zinsen i.H.v. 8%-Punkten über dem Basiszinssatz (§ 288 BGB) fällig. Dies gilt auch bei Ablehnung der Versicherung der Kundenforderung durch unseren Warenkreditversicherer.
3.3 Dem Kunden stehen ein Zurückbehaltungsrecht sowie das Recht zur Aufrechnung nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.4 Beträgt die vereinbarte Lieferzeit mehr als vier Monate, behalten wir uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Vertragsabschluss Kostensenkungen oder -erhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen, eintreten. Steigt der Preis um mehr als 20 %, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
4.1 Ein Versand erfolgt ohne Gewährleistung der billigsten Art auf Kosten und Gefahr des Kunden. Eine Lieferzeit gilt als eingehalten, wenn die Versandperson die Sendung innerhalb dieser Frist zum Versand abgeholt hat. Für Verzögerungen durch die Versandperson oder bei höherer Gewalt haften wir nicht. FEC Deutschland unterrichtet den Kunden über den Eintritt solcher Ereignisse.
4.2 Sofern nicht unzumutbar, sind Teil-, Mehr-, Minder- oder vorfristige Lieferung zulässig. Sofern der Kunde einen versicherten Versand wünscht, ist dies nach vorheriger Absprache und auf Kosten des Kunden möglich.
4.3 Falls nicht anderes vereinbart, ist eine Einweisung oder Beratung nicht geschuldet. Lieferzeiten sind nur annähernd, es sei denn, es ist ausdrücklich eine feste Lieferzeit zugesagt.
4.4 Die Einhaltung der Lieferzeit steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung; Verzögerungen teilen wir mit. Wir haften nicht für das Verschulden der Vorlieferanten, eventuelle Ersatzansprüche gegen diese werden an den Kunden abgetreten.
4.5 Im Einzelfall können bei Lieferungen ins Ausland weitere – nach Maßgabe der Regelungen des jeweiligen Landes – Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. Auf diese Zusatzkosten haben wir keinen Einfluss. Nähere Informationen sind beim örtlichen Zollamt erhältlich. Holt der Kunde, der außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig ist, oder dessen Beauftragter Leistungen bei uns ab und befördert oder versendet sie in das Außengebiet, so hat der Kunde uns den steuerlich erforderlichen Ausfuhrnachweis beizubringen. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, hat der Kunde den für die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuersatz vom Rechnungsbetrag zu zahlen.
5.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, gewährt uns der Kunde folgende Sicherheiten, die wir auf Verlangen nach unserer Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen um mehr als 20% übersteigt:
5.2 Wir behalten uns an der Lieferung das Eigentum bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts gilt Folgendes:
- Der Kunde tritt Forderungen, die aus dem Weiterverkauf der Lieferung, an Stelle der Lieferung oder sonst hinsichtlich der Lieferung entstehen (z.B. Versicherung, unerlaubte Handlung), mit allen Nebenrechten bereits jetzt sicherungshalber an uns ab und zwar unabhängig davon, ob die Lieferung ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
5.3 Wird unsere Lieferung vom Kunden als wesentlicher Bestandteil für das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Kunde schon jetzt die ihm gegen den Dritten oder den, den es angeht, daraus entstehende Forderungen wertanteilsmäßig an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Bei Weiterverkauf eines Grundstücks, dessen wesentlicher Bestandteil unsere Lieferung geworden ist, tritt der Kunde die daraus entstehenden Forderungen bereits jetzt wertanteilsmäßig an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
5.4 Vertragswidriges Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug oder Insolvenzantrag (Verwertungsfall), berechtigen uns, vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Herausgabe der Lieferung oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. Dem Kunden steht in diesem Fall kein Zurückbehaltungsrecht zu. Schadensersatzansprüche, einschließlich Ansprüche auf Ersatz des entgangenen Gewinns, bleiben unberührt. Wir können uns an der zurückgenommenen Lieferung durch freihändigen Verkauf befriedigen.
6.1 Es wird empfohlen, die erhaltene Lieferung unverzüglich nach Erhalt (auch bei einer Lieferung an vom Kunden benannte Dritte, z.B. Kunden des Kunden) sorgfältig zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen ("Rüge"). Erkennbare Transportschäden sind gegenüber der Versandperson zu dokumentieren. Im Übrigen gilt § 377 HGB. Unterbleibt die Anzeige, so gilt die Lieferung als einwandfrei und der Bestellung entsprechend, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Solche Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen.
6.2 Durch Verhandlung über Rügen verzichten wir nicht auf den Einwand, dass diese Rügen nicht rechtzeitig, unbegründet oder sonst ungenügend gewesen seien. Maßnahmen zur Schadensminderung gelten nicht als Mangelanerkenntnis.
6.3 Ist die Ware mangelhaft, sind wir zunächst zur Nacherfüllung verpflichtet und erbringen diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung). Soweit ggf. Garantieansprüche gegen Dritte (z.B. den Hersteller) bestehen, wird der Kunden diese – auf Wunsch mit unserer Unterstützung – geltend machen. Das Bestehen der Gewährleistungsansprüche bleibt davon unberührt. Wir können eine Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Sollte sich FEC Deutschland für die Ersatzlieferung entscheiden, so erfolgt diese, falls FEC Deutschland dies wünscht, nur Zug um Zug gegen Rückgabe der mangelhaften Lieferung. Ersetzte Teile werden Eigentum von FEC Deutschland. FEC Deutschland trägt die zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Lieferung nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
6.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl oder werden beide Arten der Nacherfüllung von FEC Deutschland verweigert, kann der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz verlangen. Das Recht auf Minderung ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt nur ein nicht wesentlicher Mangel vor, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Beschaffenheitsgarantie.
6.5 Bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung und/ oder Nachbesserung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte, Nichtbeachtung der Verarbeitungsrichtlinien oder Bedienungsanleitungen, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder Lagerung, nicht ordnungsgemäßer Wartung und Pflege, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischem, elektrochemischem, elektrischem oder umweltbedingtem Einfluss wird keine Gewähr übernommen, sofern dies nicht von uns zu vertreten ist. Gleiches gilt für ohne unsere Einwilligung vorgenommene Änderungen an der Lieferung, Auswechslung von Teilen oder Verwendung von Verbrauchsmaterialien, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, es sei denn der Mangel beruht nicht darauf.
7.1 FEC Deutschland haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt bei Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, für Schäden, die auf Vorsatz beruhen oder soweit Schäden durch unsere Betriebshaftpflichtversicherung gedeckt sind.
7.2 Auch bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung haftet FEC Deutschland nach den gesetzlichen Bestimmungen, lediglich bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung einer nicht vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung von FEC Deutschland auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
7.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet FEC Deutschland bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und hierbei beschränkt auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden mit dessen Entstehen gerechnet werden konnte. Im Übrigen ist die Haftung von FEC Deutschland ausgeschlossen.
7.4 Der Kunde ist verpflichtet, in branchen- und strukturüblichem Umfang eigene Versicherungen zu unterhalten (z.B. insbesondere Betriebsausfallversicherung). Ein eventuelles Mitverschulden muss sich der Kunde anrechnen lassen.
8 Haftungsbegrenzung/Verjährung
8.1 Bei einer Haftungsbegrenzung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden ist die Haftung je Schadensereignis bei Sachschäden auf EUR 50.000,00 und bei sonstigen Schäden auf EUR 100.000,00 begrenzt; für alle Schäden innerhalb eines Kalenderjahres jedoch jeweils auf höchstens das Doppelte dieser Beträge. Diese Begrenzung gilt nicht, soweit weitergehende Schäden durch die bestehende Betriebshaftpflichtversicherung gedeckt sind. Soweit Sie ein diese Haftungshöchstsumme übersteigendes typisches Risiko erkennen, obliegt es Ihnen, uns über dieses Risiko zu informieren, um uns ggf. eine Absicherung durch zusätzliche Versicherung zu ermöglichen.
8.2 Falls nicht anders vereinbart, verjähren Gewährleistungsansprüche in einem 1 Jahr ab Übergabe/Ablieferung, es sei denn, das Gesetz schreibt gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke) und § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB (Baumängel) zwingend längere Fristen vor. Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Bei Vorsatz oder Arglist, einem Personenschaden, Produkthaftpflichtfall oder einer Garantie gelten die gesetzlichen Fristen.
8.3. Sämtliche Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn Änderungen an der gelieferten Ware von dritter Seite vorgenommen wurden oder die Ware verarbeitet wurde. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel infolge unsachgemäßen Gebrauchs einschließlich der Benutzung ungeeigneten Zubehörs oder ungeeigneter Verbrauchsmaterialien.
8.4 FEC Deutschland gewährt keine Garantien. Eine eventuelle Garantie Dritter (z.B. Herstellergarantie) bleibt unberührt.
9.1 Sofern FEC Deutschland Geräte als Vorführgeräte („Demogeräte“) zur Verfügung stellt, verbleiben die Demogeräte im Eigentum von FEC Deutschland. FEC Deutschland kann jederzeit Rückgabe eines Demogeräts innerhalb von 14 Tagen verlangen. Sofern der Besteller sich nicht hieran hält und keine Rechnung im Vorfeld erhalten hat, gilt das Demogerät als vom Kunden gekauft zum jeweils am Tag des Fristablaufs gültigen Listenpreises.
10.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, die nicht auf einer individuellen Vereinbarung beruhen, bedürfen der Schriftform (auch Fax). Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollten Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt.
10.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte aus diesem Vertrag ohne unsere Zustimmung auf Dritte zu übertragen. § 354 a HGB bleibt unberührt.
10.3 Falls nicht anders vereinbart, ist unser Geschäftssitz auch für Gewährleistungsansprüche Erfüllungsort. Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristisch Person des öffentlichen Rechts, so ist unser Sitz ausschließlicher Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.
Der Inhalt der Homepage www.fecpos.de ist rechtlich geschützt. Bei einer Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Er versichert, Unternehmer zu sein und alleine zu gewerblichen Zwecken einen Kauf in dem Shop durchzuführen.
FEC Deutschland kann eine jederzeitige Nutzbarkeit und Funktionsfähigkeit der Homepage nicht garantieren. Bei technischen Problemen ist der Kunde gehalten, per Telefon oder Email Kontakt zu uns aufzunehmen.