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Timestamp: 2016-10-24 20:16:43
Document Index: 354209596

Matched Legal Cases: ['Art. 152', 'Art. 89', 'Art. 84', 'Art. 89', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 156']

1P.107/2003 (10.03.2003)
Auf eine von X.________ erstattete Anzeige hin entschied die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 10. Dezember 2002, gegen die Polizeibeamten Kpl A.________, Kpl B.________ und Wm C.________ kein Strafverfahren zu er�ffnen. Dieser Entscheid wurde dem Anzeiger am 16. Januar 2003 zugestellt.
Mit Eingabe vom 2. Februar (Postaufgabe: 3. Februar) 2003 wandte sich X.________ an das Bundesgericht mit dem Begehren, es sei ihm im Hinblick auf eine bei diesem Gericht einzureichende (der Sache nach staatsrechtliche) Beschwerde ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen, da die finanziellen Verh�ltnisse es ihm nicht erlaubten, selber einen Anwalt zu bezahlen.
Umgehend ist X.________ mit Schreiben vom 4. Februar 2003 von Seiten des Bundesgerichts auf die Erfordernisse gem�ss Art. 152 OG hingewiesen worden, die erf�llt sein m�ssen, damit einem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw. Beiordnung eines amtlichen Anwalts entsprochen werden kann. Dabei ist ihm auch mitgeteilt worden, dass sich erst bei Vorliegen der Beschwerde pr�fen lasse, ob deren Begehren als nicht aussichtslos im Sinne der genannten Bestimmung zu erachten seien. Gleichzeitig ist er auf die gesetzliche Beschwerdefrist (Art. 89 OG) aufmerksam gemacht worden.
Dieses wie �blich als eingeschriebene Sendung abgeschickte Schreiben vom 4. Februar 2003 ist von X.________ nicht abgeholt worden. Am 17. Februar 2003 ist es daher unge�ffnet an das Bundesgericht retourniert worden. Am selben Tag ist es X.________ nochmals gesandt worden, diesmal mit A-Post. Diese neuerliche Sendung ist von ihm offenbar in Empfang genommen worden.
Mit Eingabe vom 20. Februar (Postaufgabe: 21. Februar) 2003 f�hrt X.________ Beschwerde an das Bundesgericht. Sinngem�ss verlangt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids der Anklagekammer und die Bestrafung der angezeigten Polizeibeamten.
Unter den gegebenen Umst�nden ist die Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte entgegenzunehmen (Art. 84 OG), da ein kantonales Rechtsmittel oder ein anderes Bundesrechtsmittel gegen den angefochtenen Entscheid nicht gegeben ist.
Wie dem Beschwerdef�hrer bereits mit Schreiben vom 4. Februar 2003 mitgeteilt worden ist, ist die Beschwerde binnen 30 Tagen, von der nach kantonalem Recht massgebenden Er�ffnung an gerechnet, dem Bundesgericht schriftlich einzureichen (Art. 89 OG). Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (Art. 33 Abs. 1 OG). Nachdem der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid am 16. Januar 2003 zugestellt erhalten hat, ist die erst am 21. Februar 2003 (Freitag) der Post �bergebene Beschwerde vom 20. Februar 2003 klarerweise versp�tet eingereicht worden.
Dass der Beschwerdef�hrer das ihm im Hinblick auf den Fristenlauf bereits am 4. Februar 2003 mit eingeschriebener Post zugestellte Schreiben bei der Post nicht abgeholt hat, hat er selber zu vertreten, damit ebenfalls den Umstand, dass er mit seinem Verhalten selber die M�glichkeit einer noch rechtzeitigen Beschwerdeeinreichung verspielt hat. Ein Beschwerdef�hrer ist mit Blick auf von ihm angestrengte Verfahren nach Treu und Glauben gehalten, daf�r zu sorgen, dass ihm in diesen Verfahren insbesondere auch Gerichtsurkunden zugestellt werden k�nnen (BGE 116 Ia 90 E. 2a). Kommt er dieser Pflicht nicht nach, hat er die Konsequenzen dieser Unterlassung selber zu verantworten.
Demgem�ss ist auf die versp�tet eingereichte Beschwerde nicht einzutreten.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten an sich dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Unter den gegebenen Umst�nden rechtfertigt es sich indes, von einer Kostenauflage abzusehen.