Source: http://www.urheberrecht.justlaw.de/urheberrechtsgesetz/85-urhg.htm
Timestamp: 2019-02-18 15:12:22
Document Index: 87280208

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§85', '§ 85', '§ 85', 'BGH', '§ 85']

§ 85 Urheberrechtsgesetz §85 UrhG Gesetz Urheberrecht Schutzrechte Urteile
Urteile zu § 85 Urheberrechtsgesetz
§ 85 Urheberrechtsgesetz
BGH, Urteil vom 02.10.2008, Az. I ZR 6/06 Whistling for a train
Bei der Berechnung des Schadens, der dem Berechtigten aufgrund einer Verletzung des Urheberrechts oder eines verwandten Schutzrechts entstanden ist, kann im Rahmen der Lizenzanalogie zur Ermittlung der angemessenen Lizenz-gebühr auf eine frühere Vereinbarung zwischen den Parteien über die Einräumung eines entsprechenden Nutzungsrechts zurückgegriffen werden. Dies setzt indessen voraus, dass die damals vereinbarte Lizenzgebühr dem objektiven Wert der Nutzungsberechtigung entsprochen hat.
Eine Klage, die auf die Feststellung gerichtet ist, daß dem Beklagten kein Unterlassungsanspruch gegen den Kläger zusteht, falls dieser in Zukunft Tonträger im Wege des Kaufs auf Probe vertreiben sollte, an denen der Beklagte Rechte nach § 85 UrhG besitzt, ist nicht auf die Feststellung eines gegenwärtigen Rechtsverhältnisses gerichtet. Dies gilt auch dann, wenn der Beklagte auf Anfrage bereits angekündigt hat, er werde gegen ein solches Verhalten gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten.