Source: https://theenglishhouse.de/agb/
Timestamp: 2018-09-23 03:41:29
Document Index: 104723774

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 443', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 377']

AGB - The English House
Allgemeine Verkaufsbedingungen Online-Shop TheEnglishHouse.de
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (folgend AGB genannt) gelten für alle über unseren Online-Katalog TheEnglishHouse.de (folgend „Onlineshop“ genannt) geschlossenen Verträge zwischen uns, der Firma
The English House, soweit wir dabei als Verkäufer auftreten, und Ihnen als unserem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind. Im Sinne dieser AGB ist „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). „Unternehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss dieses Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§§ 14 und 310 Abs. 1 BGB).
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB sowie unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Konditionen die Lieferung vorbehaltlos oder ohne Widerspruch ausführen.
(1) Die Präsentation, Dekoration und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung bestätigen oder die Lieferung der bestellten Artikel ausführen.
(5) Widersprechen Sie, wenn Sie Unternehmer sind, branchenüblichen Abweichungen der Auftragsbestätigung vom Auftrag nicht innerhalb von zehn Werktagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung, so wird Ihr Einverständnis mit diesen Abweichungen als gegeben angesehen. Sind Sie Verbraucher, werden wir Sie bei Fristbeginn auf die Folgen besonders hinweisen. Soweit Sie in Aufträgen oder Bestätigungsschreiben Abweichungen gegenüber den Angeboten des Lieferanten vornehmen, müssen diese Abweichungen deutlich hervorgehoben werden. Zum Inhalt des Vertrages werden sie nur dann, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
(6) Soweit in unseren Unterlagen oder in sonstigen Äußerungen Angaben über Eigenschaften und Merkmale der Waren gemacht werden, gelten diese nicht als Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 BGB. Beschaffenheitsmerkmale, die Gegenstand des Vertrages sein sollen, müssen gesondert vereinbart werden. Sofern nichts Anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, im Rahmen handelsüblicher Mengen- und Qualitätstoleranzen die vertraglich vereinbarte Leistung abzuändern oder von ihr abzuweichen. Sind Sie Verbraucher, so gilt dies nur, wenn die Änderung oder Abweichung Ihnen unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar ist und für die Änderung oder Abweichung ein triftiger Grund vorliegt. Ein solcher ist gegeben, wenn die Änderung oder Abweichung in der Natur der bestellten Ware liegt, oder wenn der Selbstbelieferungsvorbehalt gem. § 4 Abs. 4 dieser AGB greift.
(7) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist oder zwischenzeitlich anderweitig verkauft wurde, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(3) Im übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: The English House.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfungen der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind versichert zurückzusenden. Sie haben die anfallenden Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen durch eine Spedition abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa vierzehn (14) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 – mit Vertragsschluss und bezieht sich auf die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
(3) Die Lieferung gegen Vorauskasse behalten wir uns vor. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
(4) Höhere Gewalt und sonstige Ereignisse, die nach Vertragsschluss auftreten, bei denen uns kein Verschulden trifft und die uns die Lieferung unmöglich machen, verzögern oder wesentlich erschweren, entbinden uns von den Verpflichtungen aus dem jeweiligen Vertrag. Unter den genannten Umständen sind z.B. zu verstehen: Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, Transporthindernisse, Rohmaterialmangel, behördliche Maßnahmen, Aufruhr, Krieg, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen sowie Naturkatastrophen. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei unseren Vorlieferanten eintreten und uns aus diesen Gründen die rechtzeitige Lieferung erschwert oder unmöglich gemacht wird. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware auf absehbare Zeit nicht beim Vorlieferanten verfügbar ist, wobei uns dieses Recht gegenüber Bestellern, die Verbraucher sind, nur zusteht, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und uns an der Nichtlieferung kein Verschulden trifft. Wir werden Ihnen in diesem Fall von der Nichterfüllbarkeit unverzüglich Nachricht geben und Ihnen Ihre geleisteten Zahlungen umgehend erstatten. Ihre gesetzlichen Rechte wegen Lieferverzuges werden hierdurch nicht berührt, wobei Sie Schadensersatz nur nach Maßgabe der §§ 8 und 9 dieser Bedingungen verlangen können.
(2) Die Versandkosten richten sich nach der Versandart und Entfernung und können vor Bestellung erfragt werden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Absatz 1 durch vorher vereinbarte Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen die jeweiligen Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung gemäß § 3 wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Absatz 3).
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind innerhalb einer Woche ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. In Ausnahmefällen können die Transportkosten nach Absprache auch direkt an die Spedition bezahlt werden.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder PayPal bezahlen.
Wir behalten uns gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, bis zum vollständigen Ausgleich aller aus der laufenden Geschäftsbeziehung folgenden Forderungen und gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) das Eigentum an der gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware).
Der Kunde, der Verbraucher ist, ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die Vorbehaltsware weiterzuverkaufen oder sonst über das Eigentum daran zu verfügen. Handelt er gegen dieses Verbot, so gelten die nachfolgenden Regelungen: Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere die Weitergabe an Dritte sind vor vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages nicht zulässig. Die sich aus einer unzulässigen Weiterveräußerung ergebenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt mit allen Nebenrechten an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich zum Einzug der abgetretenen Forderung. Eingezogene Beträge hat der Kunde unverzüglich an uns abzuführen. Tut er dies nicht, so erlischt die Einzugsermächtigung. Der Kunde hat uns in diesem Falle alle zur selbstständigen Einziehung erforderlichen Daten des Schuldners unverzüglich mitzuteilen. Wir sind berechtigt, Drittschuldnern die Forderungsabtretung anzuzeigen und die Forderung selbst einzuziehen oder die Vorbehaltsware heraus zu verlangen. Im Falle eines Zugriffs von Dritten auf die Vorbehaltsware hat der Käufer den Dritten unverzüglich auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns Zugriffsversuche unverzüglich anzuzeigen. Etwaige Kosten eines Zugriffs Dritter auf die Vorbehaltsware trägt, soweit sie nicht vom Dritten erstattet werden, der Kunde. Sollte bei Lieferungen ins Ausland ein Eigentumsvorbehalt nicht mit derselben Wirkung wie im deutschen Recht vereinbart werden können, der Vorbehalt anderer Rechte an der Vorbehaltsware aber gestattet sein, so stehen uns diese Rechte nach dem ausländischen Recht zu. Der Kunde hat zur Wahrung unserer Rechte so weit wie erforderlich mitzuwirken.
(2) Mehr- oder Minderlieferungen, deren Abweichung vom Vertrag innerhalb der branchenüblichen Toleranz liegen, gelten nicht als Mangel. Gleiches gilt für Rohstoff- und/oder produktionsbedingte Abweichungen.
(3) Die Gewährleistungsrechte des Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offenkundige Mängel müssen uns durch den Kunden, der Unternehmer ist, unverzüglich nach Empfang und Untersuchung der Sendung und vor der Verarbeitung bzw. vor Verbrauch der Ware schriftlich und unter Angabe der Rechnungsnummer und des Lieferdatums angezeigt werden. Verdeckte Mängel sind uns durch den Kunden, der Unternehmer ist, unverzüglich ab Entdeckung in der in Satz 1 genannten Art und Weise schriftlich mitzuteilen.
(1) Wir haften in allen Fällen von Vertragsverletzungen, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(1) Die für die Anmeldung und Bestellung im Rahmen unseres Onlineshops erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Alter usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich ggf., sein Passwort für die Kundenanmeldung bei uns nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen.
(2) Wir übernehmen keine Haftung für die vollständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz unseres Onlineshops und für technische oder elektronische Fehler des dort veröffentlichten Angebots. Wir haften außerdem nicht für solche Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des dem Kunden zugeordneten Passworts bei uns einkaufen.