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Timestamp: 2017-11-23 07:05:47
Document Index: 122017754

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66']

5A_922/2013 20.01.2014
5A_922/2013
Mit Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 2. Mai 1995 wurde die Ehe von Y.________ und X.________ geschieden, dies unter Genehmigung der am 26. April 1995 abgeschlossenen Ehescheidungskonvention. In dieser hatten die Parteien u.a. vereinbart, den gemeinsamen Verkauf von drei Liegenschaften in A.________, B.________ und C.________ anzustreben, wobei bis zum Verkauf der Aufwand und Ertrag hälftig zu teilen seien.
Mit Klage vom 18. September 2009 verlangte Y.________ von ihrem Ehemann den Betrag von Fr. 41'989.45 und die Beseitigung des Rechtsvorschlages in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Wettingen für Fr. 40'000.--. Mit Urteil vom 8. Februar 2011 beseitigte das Bezirksgericht Baden den Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 33'267.15. Mit Berichtigung vom 11. April 2011 beseitigte es den Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 3'167.15. Mit Entscheid vom 6. Dezember 2011 hiess das Obergericht des Kantons Aarau die Berufung von Y.________ teilweise gut und wies dies Sache im Wesentlichen an das Bezirksgericht zurück, welches mit Urteil vom 11. September 2012 die Klage für einen Betrag von Fr. 12'105.15 guthiess und den Rechtsvorschlag in diesem Umfang beseitigte. In teilweiser Gutheissung der erneuten Berufung von Y.________ verpflichtete das Obergericht mit Entscheid vom 16. Oktober 2013 X.________ zur Bezahlung von Fr. 27'105.15 und beseitigte in diesem Umfang den Rechtsvorschlag.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ am 6. Dezember 2013 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Abweisung der Klage. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist eine kantonal letztinstanzlich entschiedene Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Streitwert beträgt gemäss Angabe im angefochtenen Entscheid Fr. 32'105.15. Dieser Betrag entspricht dem Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin vor Obergericht, welches dem auf vollständige Abweisung schliessenden Begehren des Beschwerdeführers gegenüberstand. Der für die Beschwerde in Zivilsachen notwendige Streitwert von Fr. 30'000.-- ist somit erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
Strittig ist ferner, ob der Beschwerdeführer eine Mietzinskaution von Fr. 30'000.-- mit der Forderung der Beschwerdegegnerin verrechnen kann.
Die von Art. 8 ZGB geregelte Beweislastverteilung wird gegenstandslos, wenn das Gericht aufgrund eines Beweisverfahrens zum Ergebnis gelangt, eine bestimmte Behauptung sei bewiesen oder widerlegt (BGE 131 III 646 E. 2.1 S. 649; 132 III 626 E. 3.4 S. 634).
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, und dem Betreibungsamt Wettingen schriftlich mitgeteilt.