Source: http://www.gesetze.ch/sr/734.1/734.1_000.htm
Timestamp: 2019-03-26 12:13:55
Document Index: 380434166

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 16', 'Art. 19', 'Art. 29', 'Art. 15', 'Art. 43', 'Art. 30', 'Art. 19', 'Art. 15', 'Art. 18']

V vom 30. März 1994 über elektrische Schwachstromanlagen (Schwachstromverordnung)
[Inhalt] SR 734.1 - Edition Optobyte AG
Verordnung über elektrische Schwachstromanlagen
(Schwachstromverordnung)
vom 30. März 1994 (Stand am 20. April 2016)
gestützt auf Artikel 3 des Elektrizitätsgesetzes (EleG) vom 24. Juni 19021,2
1 Diese Verordnung regelt Erstellung, Betrieb und Instandhaltung von elektrischen Schwachstromanlagen.
2 Die Bestimmungen für die Erstellung gelten für bestehende Anlagen, wenn:
a. sie vollständig umgebaut werden;
b. sie in bedeutendem Mass verändert werden und die Erfüllung der Anforderungen weder unverhältnismässig ist noch die Sicherheit wesentlich beeinträchtigt;
c. sie für Mensch und Umwelt eine drohende Gefahr darstellen oder andere elektrische Anlagen in erheblichem Mass störend beeinflussen.
2bis Sie gilt nicht für:
a. militärische Anlagen und Anlagen des Zivilschutzes;
b. elektrische Anlagen nach Artikel 42 Absatz 1 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 19833.4
3 Können einzelne Bestimmungen dieser Verordnung nur unter ausserordentlichen Schwierigkeiten eingehalten werden oder erweisen sie sich für die technische Entwicklung oder den Schutz der Umwelt als hinderlich, so kann das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation5 (Departement) oder in weniger bedeutenden Fällen die zuständige Kontrollstelle (Art. 21 EleG) auf begründetes Gesuch hin Abweichungen bewilligen.
Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, gelten:
a. die Verordnung vom 30. März 19946 über elektrische Starkstromanlagen (Starkstromverordnung);
b. die Verordnung vom 30. März 19947 über elektrische Leitungen (Leitungsverordnung);
c.8 die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19839;
d.10 die Verordnung vom 9. April 199711 über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV);
e. die Verordnung vom 6. September 198912 über elektrische Niederspannungsinstallationen (NIV).
1. Anlageerdung: Erdung einer Hochspannungsanlage.
2. Betriebsinhaber: Verantwortlicher Betreiber (Eigentümer, Pächter, Mieter usw.) einer elektrischen Anlage.
3. Betriebserdung: Die für den Betrieb einer Schwachstromanlage erforderliche Erdung.
4. Bezugserde: Teil des Erdreiches, der so weit ausserhalb des Einflussbereiches der Erder liegt, dass zwischen zwei beliebigen Punkten keine erheblichen, vom Erdungsstrom herrührende Spannungen auftreten können.
5. Erdschluss: Durch einen Fehler oder über einen Lichtbogen entstandene Verbindung eines aktiven Anlageteils des Betriebsstromkreises mit Erde oder einem geerdeten Teil.
6. Erdung: Die Gesamtheit aller miteinander verbundenen Erder und Erdungsleitungen, einschliesslich metallene Wasserleitungen, Fundamentarmierungen, metallene Umhüllungen von Kabeln, Erdseile und andere metallene Leitungen.
7. Erdungsleiter: Der von den zu erdenden Teilen mittelbar oder unmittelbar zu Erdern führende Leiter.
8. Hochspannungsanlage: Elektrische Anlage mit einer Nennspannung von mehr als 1000 V Wechselspannung oder 1500 V Gleichspannung.
9. Hochspannungsbereich: Bereich, der aus Werk- und Übergangsbereich besteht.
10.14 Niederspannungsanlage: elektrische Anlage mit einer Nennspannung von höchstens 1000 V Wechselspannung oder 1500 V Gleichspannung.
11. Schwachstromanlage: Nach Artikel 2 Absatz 1 EleG eine elektrische Anlage, die normalerweise keine Ströme führt, welche Personen gefährden oder Sachbeschädigungen verursachen können.
12. Starkstromanlage: Nach Artikel 2 Absatz 2 EleG eine elektrische Anlage zur Erzeugung, Transformierung, Umformung, Fortleitung, Verteilung und Gebrauch der Elektrizität, die mit Strömen betrieben wird oder bei der in voraussehbaren Störfällen Ströme auftreten, die Personen gefährden oder Sachbeschädigungen verursachen können.
1 Schwachstromanlagen und die daran angeschlossenen elektrischen Einrichtungen müssen nach den Vorschriften dieser Verordnung erstellt, geändert, instand gehalten und kontrolliert werden. Wo diese Verordnung keine Vorschriften enthält, gelten die anerkannten Regeln der Technik.
2 Als anerkannte Regeln der Technik gelten insbesondere die Normen von IEC15 und CENELEC16. Wo international harmonisierte Normen fehlen, gelten die schweizerischen Normen17.18
3 Bestehen keine spezifischen technischen Normen, so sind sinngemäss anwendbare Normen oder allfällige technische Weisungen der Kontrollstellen zu berücksichtigen.19
1 Schwachstromanlagen und die daran angeschlossenen elektrischen Einrichtungen dürfen, soweit dies ohne ausserordentlichen Aufwand möglich ist, in allen Betriebszuständen den bestimmungsgemässen Gebrauch anderer elektrischer Anlagen und Einrichtungen nicht in unzumutbarer Weise stören.
2 Schwachstromanlagen und die daran angeschlossenen elektrischen Einrichtungen dürfen, soweit dies ohne aussergewöhnlichen Aufwand möglich ist, in ihrem bestimmungsgemässen Gebrauch in allen Betriebszuständen nicht durch andere elektrische Anlagen und Einrichtungen in unzumutbarer Weise gestört werden.
3 Wer Schwachstromanlagen, die andere elektrische Anlagen stören oder gefährden könnten, erstellen, betreiben oder ändern will, muss die Betriebsinhaber der anderen Anlagen von seinem Vorhaben rechtzeitig schriftlich benachrichtigen, damit im voraus Schutzmassnahmen getroffen werden können.
4 Treten trotz Beachtung der anerkannten Regeln der Technik unzumutbare Störungen auf, die nur mit grossem Aufwand beseitigt werden können, so suchen sich die Beteiligten zu verständigen. Kommt keine Einigung zustande, so entscheidet das Departement. Es hört zuvor die zuständigen Kontrollstellen an.
5 Für die elektromagnetische Verträglichkeit gelten die Bestimmungen der Verordnung vom 25. November 201520 über die elektromagnetische Verträglichkeit21.22
1 Schwachstromanlagen müssen so erstellt, geändert, betrieben und instand gehalten werden, dass:
a. die Entstehung von Bränden und Explosionen weitgehend verhindert wird;
b. Einwirkungen durch äussere Brände und Explosionen weitgehend ausgeschlossen sind;
c. der Ausbreitung von Flammen, Hitze und Rauch ausreichend vorgebeugt wird (Brandabschnitte);
d. Brände wirksam bekämpft werden können.
2 Massgebend sind die Brandschutznormen der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen23.
Art. 6a24
Schwachstromanlagen dürfen andere Anlagen und Bauwerke nicht der Gefahr der Korrosion aussetzen.
1 Die massgebenden Vorschriften über den Natur- und Heimatschutz, sowie den Landschafts-, Umwelt- und Gewässerschutz sind bei Planung, Erstellung, Betrieb und Instandhaltung von Schwachstromanlagen zu beachten.
2 Enthalten elektrische Einrichtungen wassergefährdende Flüssigkeiten, so sind die Regeln der Technik zu befolgen, insbesondere die technischen Empfehlungen des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätswerke (VSE) über den Schutz der Gewässer beim Bau und Betrieb von elektrischen Anlagen25.
Übersichtspläne und Auskunftspflicht
1 Die Betriebsinhaber von Schwachstromanlagen erstellen für ihre Anlagen Übersichtspläne und führen sie laufend nach. Keine Übersichtspläne sind zu erstellen für Schwachstromanlagen in Gebäuden, es sei denn, sie befinden sich in explosionsgefährdeten Bereichen.
2 Die Übersichtspläne müssen die gesamtheitliche Beurteilung einer Anlage ermöglichen und insbesondere das Zusammentreffen mit anderen Leitungen und Infrastrukturanlagen (Annäherungen, Kreuzungen und Parallelführungen) sichtbar machen.
3 Sie sind der Kontrollstelle vorzulegen sowie Dritten mit begründetem und ausgewiesenem Interesse zugänglich zu machen.
4 Die Übersichtspläne sind bis zur Entfernung der Anlage aufzubewahren. Das gilt auch für Anlagen, die nicht mehr in Betrieb sind.
5 Die Kontrollstelle erlässt für die Erstellung der Übersichtspläne Richtlinien.
1 Vor der Erstellung der Anlage sind die Planunterlagen der Kontrollstelle zur Genehmigung einzureichen für:
a. Schwachstromanlagen, bei denen die nach Artikel 10 zulässigen Spannungen überschritten werden;
b. Schwachstromanlagen im Bereich von Starkstromleitungen mit einem einpoligen Erdschlussstrom >3 kA oder von Fahrleitungen mit Traktionsströmen >1,6 kA pro elektrifiziertes Gleis;
c. Schwachstromanlagen im Hochspannungsbereich mit elektrischer Verbindung zur Bezugserde;
d. unterirdische Schwachstromleitungen, die sich Erdungsanlagen von starr oder halbstarr geerdeten Starkstromanlagen so weit annähern, dass der Direktabstand von 20 m bzw. 10 m unterschritten wird;
e. Schwachstromanlagen, die in explosionsgefährdeten Bereichen erstellt werden;
f.28 Schwachstromanlagen, soweit es sich um Anlagen in Schutzgebieten nach eidgenössischem oder kantonalem Recht handelt.
2 Das Genehmigungsverfahren richtet sich nach der Verordnung vom 26. Juni 199129 über das Plangenehmigungsverfahren für Starkstromanlagen.
3 Die Betreiber von Starkstromanlagen sind verpflichtet, die Informationen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, die für die Erstellung der Planunterlagen erforderlich sind.
4 Die Kontrollstelle bezeichnet die Unterlagen, die für die Genehmigung der Anlagen einzureichen sind.
1 SR 734.0
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997 (AS 1998 54). Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 1 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
5 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) angepasst.
6 SR 734.2
7 SR 734.31
8 Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 1 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
9 SR 742.141.1
10 Fassung gemäss Ziff. 2 des Anhanges der V über elektrische Niederspannungserzeugnisse vom 9. April 1997, in Kraft seit 1. Mai 1997 (AS 1997 1016).
11 [AS 1997 1016, 2000 734 Art. 19 Ziff. 2 762 Ziff. I 3, 2007 4477 Ziff. IV 23, 2009 6243 Anhang 3 Ziff. II 4, 2010 2583 Anhang 4 Ziff. II 1 2749 Ziff. I 1, 2013 3509 Anhang Ziff. 2. AS 2016 105 Art. 29]. Siehe heute: die V vom 25. Nov. 2015 (SR 734.26).
12 [AS 1989 1834, 1992 2499 Art. 15 Ziff. 1, 1997 1008 Anhang Ziff. 3, 1998 54 Anhang Ziff. 4, 1999 704 Ziff. II 20, 2000 762 Ziff. I 4. AS 2002 128 Art. 43]. Siehe heute: die V vom 7. Nov. 2001 (SR 734.27).
13 Berichtigung vom 23. Febr. 2016 (AS 2016 625).
14 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
15 International Electrotechnical Commission
16 Comité Européen de Normalisation ELECtrotechnique
17 Die Liste der Titel der Normen sowie deren Texte können bezogen werden bei der SNV Schweizerischen Normen-Vereinigung, Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur; www.snv.ch.
18 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
19 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
20 SR 734.5
21 Ausdruck gemäss Art. 30 Abs. 2 Bst. a der V vom vom 25. November 2015 über die elektromagnetische Verträglichkeit, in Kraft seit 20. April 2016 (AS 2016 119).
22 Eingefügt durch Ziff. 1 des Anhanges der V vom 9. April 1997 über die elektromagnetische Verträglichkeit (AS 1997 1008). Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. II 2 der V vom 18. Nov. 2009 über die elektromagnetische Verträglichkeit, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 6243).
23 Zu beziehen bei: Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen, Bundesgasse 20, 3001 Bern; www.vkf.ch.
24 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
25 Zu beziehen bei: Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE), Postfach 5001 Aarau; www.strom.ch.
26 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54). Siehe auch die SchlB dieser Änd. am Ende der vorliegenden V.
27 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54). Siehe auch die SchlB dieser Änd. am Ende der vorliegenden V.
28 Eingefügt durch Art. 19 Ziff. 1 der V vom 2. Febr. 2000 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen, in Kraft seit 1. März 2000 (AS 2000 734).
29 [AS 1991 1476, 1992 2499 Art. 15 Ziff. 2, 1997 1016 Anhang Ziff. 4, 1998 54, Anhang Ziff. 3, 1999 Ziff. II 19 754 Anhang Ziff. 2. AS 2000 734 Art. 18]. Siehe heute: die V vom 2. Feb. 2000 (SR 734.25).