Source: https://bfg-ev.com/standards-im-genehmigungsverfahren/
Timestamp: 2018-06-18 13:08:20
Document Index: 497814

Matched Legal Cases: ['§ 70', '§ 21', '§ 19', '§ 70', '§21', '§ 19']

Standards im Genehmigungsverfahren - Der Verbraucherschutzverband für Alternative Kraftstoffe und AntriebeDer Verbraucherschutzverband für Alternative Kraftstoffe und Antriebe
Standards im Genehmigungsverfahren
von LPG-und CNG Nachrüstgasanlagen für GAP- und GSP Kraftfahrzeugbetriebe.
Zum 01.11.2003 wurden Gasanlagen nach der UN ECE-R 115 und seit dem 01.04.2006 Gasanlagen mit Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO und § 21 in Verbindung mit § 19.2 StVZO in Deutschland rechtsverbindlich eingeführt. Durch den Gesetzgeber wurde aber ein einheitliches, den Anforderungen gerechtes Formularwesen in Bezug auf den…
„Nachweis nach Anlage XVII Nr. 2.4 StVZO“
Gassystemeinbauprüfung (GSP) Gasanlagen nach UN ECE R 115 bzw.
Gasanlagenprüfung (GAP) Gasanlagen mit § 70 StVZO und §21 in Verbindung mit § 19.2 StVZO
schlichtweg vergessen. GAPGSP BescheinigungBFG.pdf
Behörden (Zulassungsstellen) benötigen allerdings zur Wiedererteilung der „ Allgemeinen Betriebserlaubnis“ auch von einem Einbaubetrieb, bzw. von einer „Technischen Prüfstelle“ eine klare schriftlich dargelegte Auskunft über die Daten, welche sich nach dem Einbau einer „Nachrüstgasanlage“ (GSP) verändert haben. Dies bezieht sich selbstverständlich auch für Wiederholungsprüfungen der (GWP) bzw. (GAP).
Der BFG hat nun dem Gesetzgeber ein Formular vorgestellt, welches ihm ermöglicht auf alle erforderlichen Daten vor Änderung der Fahrzeugpapiere zugreifen zu können. Sollten Rückfragen erforderlich werden, so ist auch eine detailliert Nachfrage der Behörden gegeben.
Die abgegebenen Erklärungen sind von Erheblichkeit und können bei den Behörden gespeichert werden um bei „Täuschung im Rechtsverkehr“ zur Verwendung kommen.{jcomments off}