Source: http://www.buzer.de/gesetz/4515/a62555.htm
Timestamp: 2018-05-21 22:39:26
Document Index: 271341605

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 37', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 22', '§ 23']

§ 19 EZulV Weitergewährung bei Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit
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§ 19 - Erschwerniszulagenverordnung (EZulV)
§ 19 Weitergewährung bei Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit
(1) Bei einer Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit wird die Zulage weitergewährt im Falle
soweit in den Vorschriften dieses Abschnitts nichts anderes bestimmt ist. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 bis 6 wird die Zulage nur weitergewährt bis zum Ende des Monats, der auf den Eintritt der Unterbrechung folgt. Bei einer Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit durch Erkrankung einschließlich Heilkur, die auf einem Dienstunfall beruht, wird die Zulage weitergewährt bis zum Ende des sechsten Monats, der auf den Eintritt der Unterbrechung folgt.
(2) Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt nicht
bei Beamten, die vorübergehend dienstunfähig sind
infolge eines Dienstunfalls im Sinne des § 37 Absatz 1 oder Absatz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes,
bei Soldaten, die vorübergehend dienstunfähig sind
Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten V. v. 20. August 2013 BGBl. I S. 3286, 3741 m.W.v. 1. Oktober 2013
Frühere Fassungen von § 19 EZulV
aktuell vorher 01.10.2013 Artikel 2 Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Dienst zu wechselnden Zeiten
vom 20.08.2013 BGBl. I S. 3286
Zitierungen von § 19 EZulV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 EZulV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EZulV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 22a EZulV Zulage für Polizeivollzugsbeamte als fliegendes Personal (vom 01.06.2015)
§ 23f EZulV Zulage für fliegendes Personal der Bundeswehr und anderer Einrichtungen des Bundes (vom 01.05.2017)
Artikel 1 10. EZulVÄndV
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