Source: https://www.terracotta-deko.de/index.php/allgemeine_geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-06-21 10:29:11
Document Index: 262624470

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§8', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Verleih von Dekoration, Hamburg | Terracotta Deko
Allgemeine Geschäftsbedingen der Firma Terracotta Dekorationen
Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
§1: Gültigkeit der Bedingungen
Alle aktuellen und zukünftigen Leistungen, Lieferungen und Offerten von Terracotta Dekorationen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen und der beim Vertragsabschluß gültigen Fassung. Den Geschäftsbedingungen des Kunden und dem Hinweis auf diese wird hiermit widersprochen. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen werktags von 9-19 Uhr unter der Telefonnummer: 04184-88 86 76 oder per Mail: terracotta-deko@web.de
Alle Verträge und Vereinbarungen die zwischen der Firma Terracotta Dekorationen und dem Kunden getroffen werden, müssen schriftlich nieder gelegt werden, um Gültigkeit zu erlangen. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform sowie der Bestätigung und beiderseitigen Unterschrift. Von Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abgewichen werden.
§ 2 Angebotsfindung und Vertragsabschluß
Die Angaben und Angebote von Terracotta Dekorationen auf Anfragen sowie die Preisangaben im Internet sind unverbindlich und freibleibend.
Der Kunde kann unter Angabe der Art und Menge sowie des anstehenden Mietzeitraumes die Mietsache anfragen, Terracotta Dekorationen prüft die Verfügbarkeit und der Kunde erhält eine unverbindliche Kostenkalkulation. Diese stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Der potenzielle Kunde kann basierend auf einer Kostenkalkulation ein Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages unterbreiten.
Verleih: Der Kunde kann unter Angabe der Art und Menge sowie des anstehenden Mietzeitraumes die Mietsache anfragen, Terracotta Dekorationen prüft die Verfügbarkeit und der Kunde erhält eine unverbindliche Kostenkalkulation. Diese stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Der potenzielle Kunde kann basierend auf einer Kostenkalkulation ein Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages unterbreiten.Die Angaben und Angebote von Terracotta Dekorationen auf Anfragen sowie die Preisangaben im Internet sind unverbindlich und freibleibend.Über die Schaltfläche [Leihen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Ausleihen der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.Terracotta Dekorationen schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Vermieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Vermieter das bestellte Produkt an den Kunden übergeben/geliefert hat oder an den Kunden innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Sollte der Vermieter eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Vermieter eingegangen ist, tritt der Vermieter vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Terracotta Dekorationen keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Terracotta Dekorationen und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
Alle Preise, die auf der Website von Terracotta Dekorationen angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Alle Angebote gelten „solange vorrätig“, Irrtümer vorbehalten.
Bei schriftlichen Angeboten hält sich Terracotta Dekorationen 2 Wochen an die in den Angeboten genannten Preise gebunden, es sei denn im schriftlichen Angebot steht ein kürzerer oder längerer Zeitraum.
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Firma Terracotta Dekorationen den gem. Ziffer 2 abgegebenen Angebotes durch Auftragsbestätigung zustimmt.
Sollte der Kunde einen besonderen Einsatz des Mietgutes beabsichtigen, so ist er verpflichtet dieses Terracotta Dekorationen in Schriftform mitzuteilen. Terracotta Dekorationen ist nicht in der Pflicht das Mietgut auf diese Eignung zu prüfen.
Maßgebend sind die bei Beauftragung schriftlich vereinbarten Preise gem. Auftragsbestätigung von Terracotta Dekorationen
Sämtliche Preise sind Netto Preise, zuzüglich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sind keine Preise vereinbart, so gelten die Preise der bei Vertragsabschluss gültigen Preisliste. Diese liegen bei der Firma Terracotta Dekorationen aus und werden auf Wunsch zugeschickt.
Alle Preise sind auf Abholung und Rücklieferung durch den Kunden ab Lager Jesteburg und innerhalb des angegebenen Mietzeitraumes kalkuliert. Ebenfalls gelten die Preise nur, wenn die Artikel gereinigt und in einwandfreiem Zustand zurück gebracht werden.
Sollte der Kunde eine Anlieferung und/oder Abholung oder aber zusätzliche Leistungen wie be- und entladen, Vertragen, Auf- und Abbauten vor Ort wünschen, so werden diese zusätzlichen Leistungen berechnet und sind vom Kunden zu tragen auch, wenn sie nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind.
Kosten und Entgelte für Dienstleistungen von Terracotta Dekorationen gem. Ziffer 5 werden nach Aufwand berechnet – auf folgender Grundlage:
Terracotta Dekorationen stellt für die Bereitstellung von Personal je angefangene ½ Stunde € 17,00/pro Person, zuzüglich der gesetzlichen, gültigen Umsatzsteuer in Rechnung.
Sämtliche Auslagen wie Parkgebühren, Fahrzeugmiete, Übernachtungskosten, Spesen (bei weiteren Entfernungen), behördliche Genehmigungen, Fährkosten etc. sind vom Kunden zu tragen und werden in Rechnung gestellt. Sofern diese Auslagen € 50,00 übersteigen, muss der Kunde vorher informiert werden.
Die Firma Terracotta Dekorationen behält sich vor und ist berechtigt, Abschlagsrechnungen zu stellen oder Vorkasse zu verlangen.
Soweit nicht anderweitig vereinbart, erfolgt die Rechnungsstellung mit der Auftragsbestätigung von Terracotta Dekorationen. Rechnungen bar oder innerhalb von 7 Tagen, ohne Abzug von Skonto, fällig, wenn nicht ausnahmsweise andere Zahlungsziele schriftlich vor Rechnungsstellung vereinbart werden. Die Mietsicherheit ist eine Woche vor Beginn der Auftragsdurchführung fällig.Bei Erst- oder Privatkunden muß neben einer zu hinterlegenden Kaution eine Kopie des Ausweises bzw. der Gewerbeanmeldung vorgelegt werden.
Terracotta Dekorationen ist berechtigt die Auftragsdurchführung solange zu stoppen, bis fällige Rechnungen und Mietsicherheiten vom Kunden vollständig gezahlt sind (Zurückbehaltungsrecht). Etwa dadurchentstehende Mehrkosten und durch die Verzögerung entstehende, sonstige Schäden und Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden.
Nach Auftragsdurchführung erstellt Terracotta Dekorationen die Schlussrechnung mit eventuellen Mehrkosten und derAufwendungen der Ersatzbeschaffung oder des Wertersatzes/Schadens. Terracotta Dekorationen ist berechtigt, eine Verrechnung der Endrechnung mit der Mietsicherheit vorzunehmen. Der Rechnungsendbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erstellung der Schlussrechnung fällig.
§ 5 Mietbedingungen
die Vermietung der Gegenstände erfolgt für einen Mietzeitraum von 3 Tagen, dies gilt auch, wenn der gemietete Artikel unbenutzt oder vorzeitig zurück gegeben wird. Bei späterer Rückgabe behält sich Terracotta Dekorationen vor eine weitere Mieteinheit von 3 Tagen in Rechnung zu stellen.
Die Kalkulation beläuft sich auf Rückgabe der Mietartikel im gereinigten Zustand. Bei Rückgabe in ungereinigtem Zustand berechnet Terracotta Dekorationen 15 % auf die gemieteten Gegenstände zusätzlich.
Der Kunde muss Terracotta Dekorationen jede Beschädigung, Verlust oder Zerstörung der gemieteten Gegenstände unverzüglichschriftlich anzuzeigen.
Der Kunde muss die gemieteten Gegenstände behandeln und nur ihrer gewöhnlichen Zweckbestimmung entsprechend zu benutzen. Der Kunde muss die Informationen über die Artikel von Terracotta Dekorationen einhalten. Im Zweifel hat er sich bei Terracotta Dekorationen bzgl. der Behandlung und Bedienung zu erkundigen.Der Kunde haftet in seinem Mietzeitraum für den Diebstahl und die Beschädigung der Gegenstände durch Dritte. Bei Verlust,Fehlmengen, Diebstahl oder Beschädigung – auch durch Dritte – haftet der Kunde. Dieser Schadenersatz ist zusätzlich zum Mietpreis zu entrichten. Hier wird der Wiederbeschaffungswert in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen von verpackten Mietsachen auf geeignete Transportgeräten, Boxen o.ä. ist die Mietsache in dieser Form wieder zurück zu bringen oder zur Abholung zu stellen. Bei Rücklieferung wird die Ware auf Wunsch im Beisein des Kunden geprüft. Bei Abholung seitens Terracotta wird die Ware unter Vorbehalt auf Schäden und Vollzähligkeit in das Lager transportiert und – auf Wunsch im Beisein des Kunden – geprüft. Beschädigungen oder Fehlmengen werden den Kunden zum Wiederbeschaffungswert berechnet.Der Kunde haftet für alle Schäden, die in der Mietzeit entstehen. Die Firma Terracotta Dekorationen behält sich vor Teillieferungen und Teilleistungen vorzunehmen. Ebenso die zur Verfügung Stellung vergleichbarer Produkte mit vorheriger Ankündigung möglich. Der Kunde ist während der Mietzeit verpflichtet, auf eigene Kosten dafür zu sorgen, dass alle lebensmittelrechtlichen Bedingungen und sonstigen behördlichen Auflagen eingehalten werden.
§ 6 Kündigungsmöglichkeiten
Kündigt der Kunde den Vertrag vor Beginn so ist er in der Pflicht dadurch entstandenen Schaden einschließlich des entgangenen Gewinns zu erstatten:
Bei Kündigung bis 14 Tage vor Mietbeginn ist der Kunde verpflichtet, 20% der vereinbarten Auftragssumme zu entrichten.
Bei Kündigung bis 5 Tage vor Mietbeginn ist der Kunde verpflichtet, 50% der vereinbarten Auftragssumme zu zahlen.
Bei Kündigung ab dem 3. Tag vor Mietbeginn ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarte Auftragssumme zu 100 % zu entrichten.Der Kunde ist zum Nachweis eines geringeren Schadens berechtigt.
Bei Zahlungsverzögerungen ist Terracotta Dekorationen berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Anmahnung oder vorherige Androhung zu kündigen. Auch hier ist Kunde zur Zahlung der, ggfs. anteiligen, Auftragssumme gemäß, Ziffer 1 verpflichtet.Der Kunde ist zum Nachweis eines geringeren Schadens berechtigt.
Die Mietsachen sind in der Zeit von Montag bis Freitag, von 09.00 bis 19.00 Uhr, in den Büroräumen oder dem Lager abzuholen bzw. zurück zu bringen. Die in den Auftragsbestätigungen genannten Mietzeiträume gelten vom Abholtag, ab 9.00 und am Rückliefertag, bis 19.00 Uhr. Bei Nichteinhaltung dieser Zeiträume ist Terracotta berechtigt eine weitere Mieteinheit nachzuberechnen oder es erfolgt ggfs. eine Berechnung fremder Mietgegenstände, wegen der weitervermieteten, aber nicht zur Verfügung gestellter eigener Mietgegenstände. Anlieferungen und/oder Abholungen durch Terracotta Dekorationen erfolgen nach verbindlicher Termin und Adressen-Absprache in schriftlicher Form durch Terracotta Dekorationen. Terracotta behält sich Zeitspanne von +/- 1,5 Stunden vor, sofern diese nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird und eine feste Zeit schriftlich fixiert wird.
Liefer- und Leistungsverzögerungen bzw. Verhinderungen aufgrund höherer Gewalt auch bei verbindlich fixierten Terminen hat Terracotta Dekorationen nicht zu vertreten. Die Voraussetzung der Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Firma Terracotta Dekorationen ist, daß der Kunde für den reibungslosen und zeitigen Zugang zum Anlieferort Sorge trägt. Anderenfalls entfällt jedwede Haftung.,
Kommt der Kunde in Verzug bei der Annahme, so ist die Terracotta Dekorationen berechtigt, die gemieteten Gegenstände auf Kosten des Kunden in ihr Lager zurück zu bringen und den Vertrag zu kündigen. Der Kunde hat in diesem Fall den abgeschlossenen Vertragsbetrag in voller Höhe zu zahlen.
§8 Transportgefahr
Auch wenn Terracotta Dekorationen den Transport vornimmt, trägt der Kunde das Transportrisiko. Der Kunde hat den Transport auf eigene Kosten zu versichern.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt/Anlieferung auf Vollzähligkeit, Vollständigkeit und vertragsgemäßen Zustand zu überprüfen. Mängel sind ggfs. unverzüglich zu melden, spätere Reklamationen werden nicht berücksichtigt und sind ausgeschlossen.
Bei Mängeln der gemieteten Gegenstände behält sich Terracotta vor die Gegenstände zu reparieren oder Ersatz zu stellen.
Eine weitergehende Haftung der Terracotta Dekorationen ist ausgeschlossen.
Verlangt der Kunde Reparaturarbeiten an einem anderen Ort als dem in dem Vertrag vereinbarten Übergabeort, hat der Kunde Terracotta Dekorationen die dadurch entstehenden Zusatzkosten zu erstatten.
Der Kunde darf keine Änderungen an den Mietsachen vornehmen, Bei Zuwiderhandlung haftet der Kunde für die Kosten der Wiederherstellung oder Wiederbeschaffung.
Verstößt der Kunde gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen, so entfällt jede Haftung der Terracotta Dekorationen.
Terracotta Dekorationen übernimmt ebenso keine Haftung oder Gewähr für nicht selbst produzierte Artikel wie z.B. Lichterketten, die lediglich für den Kunden gekauft, verarbeitet und weiter berechnet wurden.
Terracotta behält sich das Recht vor an Orten, an denen die Mietgegenstände stehen Fotos zu Marketingzwecken zu machen. Hier werden keine Fotos von Personen erstellt oder veröffentlicht.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Soweit der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Unstimmigkeiten. Terracotta Dekorationen hat das Recht den Kunden an dessen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Für diesen Fall sind beide Seiten verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung nach ihrem Regelungszweck möglichst nahe kommt.
§ 12: Speicherung des Vertragstextes
Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an Terracotta Dekorationen ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
Der Vermieter sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
§ 13: Datenschutz:
Terracotta Dekorationen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Terracotta Dekorationen zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Terracotta Dekorationen über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.