Source: http://consiglio.regione.taa.it/de/datenbanken/politische-akte.asp?somepubl_page=7
Timestamp: 2020-06-06 10:54:46
Document Index: 211997530

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

BESCHLUSSANTRAG NR. 40
MIT DEM DER REGIONALAUSSCHUSS VERPFLICHTET WERDEN SOLL, DRUCK AUF DIE ITALIENISCHE REGIERUNG AUSZUÜBEN, AUF DASS DIESE EINE DIPLOMATISCHE AKTION ZUR EINBINDUNG DER REGION TRENTINO-SÜDTIROL UND DER BEIDEN AUTONOMEN PROVINZEN TRIENT UND BOZEN IN DIE DONAU-MAKROREGION STARTE
eingebracht am 05.11.2010 - Einbringer: Zeni, Bizzo, Civico, Cogo, Dorigatti, Ferrari, Kessler, Nardelli, Pacher, Tommasini
eingebrachter Text (PDF 174 KB)
ANFRAGE NR. 40
UM ZU ERFAHREN, WIE DIE LAUT REGIONALGESETZ NR. 7 VOM 21. SEPTEMBER 2005 VORGESEHENEN BEITRÄGE AUSBEZAHLT UND EINGESETZT WERDEN, WELCHE DIE REGION DEN VERTRETUNGSVEREINIGUNGEN DER BETRIEBE FÜR PFLEGE- UND BETREUUNGSDIENSTE AUF LANDESEBENE, SPRICH DER GENOSSENSCHAFT UPIPA - LANDESVEREIN DER FÜRSORGEEINRICHTUNGEN - IN DER PROVINZ TRIENT UND DEM VERBAND DER ALTERSHEIME SÜDTIROLS IN DER PROVINZ BOZEN ZUERKANNT HAT
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Civettini, Savoi, Penasa, Casna, Paternoster, Filippin, Artioli
eingebrachter Text am 24.03.2010 (PDF 139 KB)
Antwort Regionalausschuss vom 27.04.2010 (PDF 195 KB)
GESETZENTWURF NR. 41
FRAUENQUOTE IM PRÄSIDIUM DES REGIONALRATES
eingebrachter Text am 14.10.2011 (PDF 143 KB)
von der 1. Gesetzgebungskommission am 13.03.2012 genehmigt (PDF 192 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 41 - ZURÜCKGEZOGEN AM 04.07.2012
MIT DEM DER REGIONALAUSSCHUSS VERPFLICHTET WERDEN SOLL, DAFÜR EINZUTRETEN, AUF DASS DIE BEIDEN PROVINZEN DIE NOTWENDIGEN MASSNAHMEN ERLASSEN, DAMIT AUF DEN SKIPISTEN IM GEBIET DER REGION DIE HELMPFLICHT EINGEFÜHRT WIRD
eingebracht am 14.12.2010 - Einbringer: Penasa, Savoi, Paternoster, Artioli, Casna, Civettini, Filippin
ANFRAGE NR. 41
UM ZU ERFAHREN, WELCHE GEMEINDEN DER REGION IHRE SATZUNGEN NOCH ANPASSEN MÜSSEN UND WELCHE STRAFEN UND MASSNAHMEN MAN AUFGRUND DES GELTENDEN REGIONALGESETZES GEGEN DIE SÄUMIGEN PRÄSIDENTEN DER GEMEINDERÄTE ZU VERHÄNGEN BZW. ERLASSEN GEDENKT ODER BEREITS VERHÄNGT ODER ERLASSEN HAT
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Civettini, Savoi, Paternoster, Artioli, Penasa, Casna, Filippin
eingebrachter Text am 26.03.2010 (PDF 193 KB)
Antwort Regionalausschuss vom 14.04.2010 (PDF 318 KB)
Antwort Regionalausschuss - Ergänzung vom 16.06.2010 (PDF 3228 KB)
GESETZENTWURF NR. 42 - REGIONALGESETZ NR. 8 VOM 14. DEZEMBER 2011 - Amtsblatt der Region Nr. 51/I-II vom 20. Dezember 2011 - Beiblatt Nr. 2 - Neuveröffentlichung mit Bemerkungen: Amtsblatt der Region Nr. 1/I-II vom 3. Jänner 2012
BESTIMMUNGEN FÜR DIE ERSTELLUNG DES JAHRESHAUSHALTES 2012 UND DES MEHRJAHRESHAUSHALTES 2012-2014 DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL (FINANZGESETZ)
eingebracht vom Regionalausschuss - Mit dem Urteil Nr. 133 vom 3. Juni 2013 hat der Verfassungsgerichtshof die Bestimmung laut Artikel 3 Absatz 1, zweiter Satz, des Regionalgesetzes Nr. 1 vom 18. Februar 2005, "Familienpaket und Sozialvorsorge", so wie durch Artikel 3 Absatz 3 abgeändert, für verfassungswidrig erklärt und zwar beschränkt auf die Worte "seit mindestens fünf Jahren" und hat das Verfahren betreffend die Verfassungsmäßigkeit des Artikels 7 Absätze 1 und 2 für hinfällig erklärt
eingebrachter Text am 31.10.2011 (PDF 830 KB)
von der 2. Gesetzgebungskommission am 16.11.2011 genehmigt (PDF 912 KB)
genehmigter Text am 07.12.2011 (PDF 763 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 42 - ABGELEHNT AM 09.10.2012
BETREFFEND DIE AUSHÄNGUNG DES BANNERS DER REGION UND DER FAHNE DER ITALIENISCHEN REPUBLIK SOWIE DER EUROPÄISCHEN UNION AM INSTITUTIONELLEN SITZ DES REGIONALRATES
eingebracht am 11.02.2011 - Einbringer: Firmani, Delladio, Urzì, Seppi, Vezzali
eingebrachter Text (PDF 129 KB)
ANFRAGE NR. 42
UM ZU ERFAHREN, OB ES DER PRÄSIDENT DER REGION NICHT FÜR DRINGEND NOTWENDIG ERACHTET, BEI DER A22 VORSTELLIG ZU WERDEN, AUF DASS DIE BESCHILDERUNG FÜR DAS NONSTAL UND DAS SULZTAL VERBESSERT WERDE, INDEM DIE SCHILDER KLARER GESTALTET UND DIE AUTOBAHNAUSFAHRT TRIENT NORD ALS DIE BESTE AUSFAHRTMÖGLICHKEIT ANGEFÜHRT WIRD, UM DANN AUF DER LANDESSTRASSE BIS ZUR NEUEN ZUFAHRTSSTRASSE ZUM TUNNEL VON MEZZOLOMBARDO WEITERZUFAHREN
eingebrachter Text am 01.04.2010 (PDF 142 KB)
Antwort Regionalausschuss vom 30.06.2010 (PDF 98 KB)
GESETZENTWURF NR. 43 - REGIONALGESETZ NR. 9 VOM 15. DEZEMBER 2011 - Amtsblatt der Region Nr. 52/I-II vom 27. Dezember 2011 - Beiblatt Nr. 2
HAUSHALTSVORANSCHLAG DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012 UND DREIJAHRESHAUSHALT 2012-2014
eingebrachter Text am 31.10.2011 - Bericht und technischer Bericht (PDF 5555 KB)
von der 2. Gesetzgebungskommission am 16.11.2011 genehmigt (PDF 64 KB)
nicht genehmigt vom Regionalrat am 07.12.2011 - genehmigter Text am 14.12.2011 vom Regionalorgan zur neuerlichen Prüfung der Haushaltsvorschläge und Rechnungslegungen mit Beschluss Nr. 88 (PDF 1276 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 43 - ABGELEHNT AM 09.10.2012
MIT DEM DER REGIONALAUSSCHUSS VERPFLICHTET WERDEN SOLL, DIE BRENNERAUTOBAHN AG AUFZUFORDERN, DEM GRUNDSATZ DES PREIS-LEISTUNGS-VERHÄLTNISSES GERECHT ZU WERDEN UND MASSNAHMEN FÜR EINE KÜRZUNG DER MAUT UND/ODER DIE BEFREIUNG VON DER MAUTEINHEBUNG FÜR DIE VON MITTEL- ODER LANGFRISTIGEN BAUSTELLEN BETROFFENEN AUTOBAHNTEILSTÜCKE ZU ERGREIFEN, WELCHE AUFGRUND UMFASSENDER INSTANDHALTUNGSARBEITEN ODER AUSSERORDENTLICHER ARBEITEN ERRICHTET WORDEN SIND
eingebracht am 15.03.2011 - Einbringer: Sembenotti, Eccher, Savoi, Viola
eingebrachter Text (PDF 226 KB)
UM ZU ERFAHREN, WELCHE AUFTRÄGE DIE BRENNERAUTOBAHN AG DEM UNTERNEHMEN ICE & FIRE MIT SITZ IN MEZZOCORONA SEIT 2000 BIS 2009 ERTEILT HAT
eingebrachter Text am 09.04.2010 (PDF 68 KB)
damit zusammenhängende Antwort: Regionalausschuss zur Anfrage Nr. 88/XIV (PDF 81 KB)
GESETZENTWURF NR. 44 - REGIONALGESETZ NR. 1 VOM 20. JÄNNER 2012 - Amtsblatt der Region Nr. 5/I-II vom 31. Jänner 2012 - Beiblatt Nr. 1
ALLGEMEINE RECHNUNGSLEGUNG DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2010
eingebrachter Text am 31.10.2011 (PDF 7431 KB)
genehmigter Text am 17.01.2012 (PDF 7929 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 44 - GENEHMIGT AM 16.05.2012
MIT DEM DER REGIONALAUSSCHUSS VERPFLICHTET WERDEN SOLL, FÜR DIE POLITISCHE REHABILITIERUNG DER REGIONALRATSABGEORDNETEN CLARA MARCHETTO ZU SORGEN UND EINEN TEXT ZU ERSTELLEN, IN WELCHEM DIE POLITISCHEN GESCHEHNISSE UND DAS LEBEN EINER GROSSEN TRENTINER PERSÖNLICHKEIT BESCHRIEBEN WERDEN UND DIESEN ANLÄSSLICH IHRES 100. GEBURTSTAGES ZU VERBREITEN, AUF DASS DIE ERINNERUNG AN JENE, DIE FÜR UNSERE AUTONOMIE GEKÄMPFT HABEN, NICHT ERLISCHT - Neuer Titel: Rehabilitierung von Clara Marchetto als Persönlichkeit und Mensch
eingebracht am 13.04.2011 - Einbringer: Ottobre, Dominici, Pichler (Rolle)
eingebrachter Text (PDF 203 KB)
genehmigter Text (PDF 211 KB)
ANFRAGE NR. 44
UM ZU ERFAHREN, WIE VIEL DIE BEIDEN PROVINZEN TRIENT UND BOZEN FÜR DIE VERÖFFENTLICHUNG DER NEUEN TOPOGRAPHISCHEN VERMESSUNGEN AUSGEGEBEN HABEN, OB DIE VERFAHRENSREGELN GEWAHRT WURDEN UND OB DAS IN BEIDEN PROVINZEN AUF UNTERSCHIEDLICHE ART UND WEISE ANGEWANDTE VERFAHREN MIT DEN REGIONALEN BESTIMMUNGEN IN EINKLANG STEHT
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Filippin, Savoi, Paternoster, Civettini, Penasa, Casna
eingebrachter Text am 27.04.2010 (PDF 128 KB)
GESETZENTWURF NR. 45 - ZURÜCKGEZOGEN AM 25. SEPTEMBER 2012
BESTIMMUNGEN ZUR EINDÄMMUNG DER KOSTEN DER POLITIK UND ÄNDERUNGEN ZUM REGIONALGESETZ NR. 2 VOM 26. FEBRUAR 1995 "BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG UND DIE VORSORGE DER REGIONALRATSABGEORDNETEN DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL", ABGEÄNDERT DURCH DIE REGIONALGESETZE NR. 4 VOM 28. OKTOBER 2004, NR. 4 VOM 30. JUNI 2008 UND NR. 8 VOM 16. NOVEMBER 2009
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Bombarda, Heiss und Dello Sbarba
eingebrachter Text am 10.11.2011 (PDF 555 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 45 - ABGELEHNT AM 14.05.2013
MIT DEM DIE REGIONALREGIERUNG VERPFLICHTET WERDEN SOLL, SICH MIT ALLEN MITTELN GEGEN DIE VON DER BRENNERAUTOBAHN AG GEPLANTE MODERNISIERUNG UND ERWEITERUNG DES LKW-PARKPLATZES IM SADOBRE-AREAL IM SÜDTIROLER WIPPTAL EINZUSETZEN
eingebracht am 10.05.2011 - Einbringer: Egger, Leitner, Mair, Tinkhauser, Stocker S., Heiss, Dello Sbarba, Bombarda
eingebrachter Text (PDF 231 KB)
ANFRAGE NR. 45
UM ZU ERFAHREN, OB ES STIMMT, DASS DIE KULTURGATTUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN GRUNDSTÜCKE UND DEMNACH AUCH DIE EINKOMMEN AUS GRUNDBESITZ UND GRUNDERTRAG AUF DER GRUNDLAGE EINES BLOSSEN ANTRAGES DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN BERUFSVEREINIGUNGEN ABGEÄNDERT WORDEN SIND, OHNE DASS GENANNTE ÄNDERUNGEN DEN EIGENTÜMERN DER GRUNDSTÜCKE MITGETEILT WORDEN SIND
eingebrachter Text am 27.04.2010 (PDF 100 KB)
GESETZENTWURF NR. 46 - ZURÜCKGEZOGEN AM 27. SEPTEMBER 2012
ABÄNDERUNG DES REGIONALGESETZES NR. 2 VOM 26. FEBRUAR 1995 "BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG UND DIE VORSORGE DER REGIONALRATSABGEORDNETEN DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL" MIT SEINEN SPÄTEREN ÄNDERUNGEN UND ERGÄNZUNGEN
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Civico, Ferrari, Nardelli, Pacher, Rudari, Tommasini und Zeni
eingebrachter Text am 06.04.2012 (PDF 655 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 46 - ZURÜCKGEZOGEN AM 13.11.2012
MIT DEM DER REGIONALRAT DAS PRÄSIDIUM VERPFLICHTEN SOLL, ZUR REDUZIERUNG DER POLITIKKOSTEN IM RAHMEN SEINER UNMITTELBAREN ZUSTÄNDIGKEIT DEM REGIONALRAT INNERHALB VON 30 TAGEN EIN MASSNAHMENPAKET ZUR ABSTIMMUNG VORZULEGEN SOWIE UM DEN REGIONALAUSSCHUSS ZU VERPFLICHTEN, UMGEHEND, ABER SPÄTESTENS MIT DEM HAUSHALT 2012 DIE GESETZLICHEN VORAUSSETZUNGEN ZU SCHAFFEN, DAMIT DIE KOSTEN DER POLITIK INSGESAMT UM 20 PROZENT GESENKT WERDEN UND EINE ALLFÄLLIG VORGESEHENE AUFWERTUNG DER AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG UND DES TAGESGELDES AN DIE REGIONALRATSABGEORDNETEN IN DER LAUFENDEN LEGISLATURPERIODE NICHT MEHR ZUR ANWENDUNG KOMMT
eingebracht am 20.05.2011 - Einbringer: Leitner, Mair, Tinkhauser, Stocker S.
eingebrachter Text (PDF 137 KB)
ANFRAGE NR. 46
UM ZU ERFAHREN, OB DER PRÄSIDENT DER REGION NICHT DER ANSICHT IST, DASS DAS WIRKEN UND DAS ANSEHEN DER REGIONALREGIERUNG STARK GESCHÄDIGT WERDEN KÖNNTEN, DA ZAHLREICHE ABGEORDNETE UND PARTEIEN, WELCHE ZWAR DIE REGIONALREGIERUNG STÜTZEN, DER ANSICHT SIND, DASS DER BESCHLUSS DER SÜDTIROLER LANDESREGIERUNG NR. 4724/08 RASSISTISCHE INHALTE HAT UND WEITERS UM FRAU ASSESSOR COGO ZU BEFRAGEN, OB SIE ES POLITISCH NICHT FÜR EHRENVOLLER ERACHTET, UNVERZÜGLICH IHREN RÜCKTRITT EINZUREICHEN, UM SICH AUF DIESE ART UND WEISE UNMISSVERSTÄNDLICH VON JEMANDEM ZU DISTANZIEREN, DER DERARTIGE MASSNAHMEN ERLÄSST
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Borga, Morandini, Viola, Delladio, Leonardi
eingebrachter Text am 03.05.2010 (PDF 420 KB)
GESETZENTWURF NR. 47 - REGIONALGESETZ NR. 3 VOM 18. JUNI 2012 - Amtsblatt der Region Nr. 26/I-II vom 27. Juni 2012
DRINGENDE BESTIMMUNGEN BETREFFEND DAS PERSONAL DER REGION, DIE HANDELS-, INDUSTRIE-, HANDWERKS- UND LANDWIRTSCHAFTSKAMMERN UND DIE VERORDNUNGEN - Neuer Titel: Dringende Bestimmungen betreffend das Personal der Region, die Handels-, Industrie-, Handwerks- und Landwirtschaftskammern, die Ordnung der öffentlichen Betriebe für Pflege- und Betreuungsdienste und die Ergänzungsvorsorge
eingebrachter Text am 27.04.2012 (PDF 291 KB)
von der II. Gesetzgebungskommission am 25.05.2012 genehmigt (PDF 589 KB)
genehmigter Text am 12.06.2012 (PDF 217 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 47 - GENEHMIGT AM 13.11.2012
BETREFFEND DIE ABTRENNUNG DER GEMEINDEN PEDEMONTE, VALVESTINO UND MAGASA VON DEN REGIONEN, DENEN SIE ANGEHÖREN UND ANGLIEDERUNG DERSELBEN AN DIE REGION TRENTINO-SÜDTIROL
eingebracht am 30.06.2011 - Einbringer: Ottobre, Dominici, Dallapiccola
eingebrachter Text (PDF 193 KB)
ANFRAGE NR. 47
UM AUFKLÄRUNGEN BEZÜGLICH DER SCHWERWIEGENDEN MISSSTÄNDE ZU ERHALTEN, DIE SICH AM 17. MAI 2010 IN DER PROVINZ TRIENT ZUGETRAGEN HABEN, ALS DIE REGION ANLÄSSLICH DER GEMEINDEWAHLEN FORTLAUFEND ÜBER DIE AUSZÄHLUNG DER STIMMEN UND SOMIT ÜBER DIE WAHLERGEBNISSE HÄTTE INFORMIEREN SOLLEN
eingebrachter Text am 27.05.2010 (PDF 114 KB)
Antwort Regionalausschuss vom 16.06.2010 (PDF 420 KB)
GESETZENTWURF NR. 48 - ZURÜCKGEZOGEN AM 28. SEPTEMBER 2012
ABÄNDERUNG DES REGIONALGESETZES NR. 8 VOM 14. DEZEMBER 2011 "BESTIMMUNGEN FÜR DIE ERSTELLUNG DES HAUSHALTES FÜR DAS JAHR 2012 UND DES MEHRJAHRESHAUSHALTES 2012-2014 DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL (FINANZGESETZ)"
eingebrachter Text am 27.04.2012 (PDF 288 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 48 - GENEHMIGT AM 17.01.2012
BETREFFEND DEN ERWERB DER ZUSTÄNDIGKEITEN AUF DEM GEBIET DER VERWALTUNG DER ÖRTLICHEN STEUERN
eingebrachter Text (PDF 117 KB)
genehmigter Text (PDF 110 KB)
ANFRAGE NR. 48
UM ZU ERFAHREN, WIE HOCH DIE GEHÄLTER, EINSCHLIESSLICH JEGLICHER GEHALTSPOSTEN, DER LEITENDEN BEAMTEN DER REGION UND JENER, DIE AN DEN REGIONALRAT ABKOMMANDIERT WURDEN, UND WIE HOCH DIE GEHÄLTER, UNTERTEILT NACH BERUFS- UND BESOLDUNGSKLASSEN UND ENTSPRECHENDEN ZUSTÄNDIGKEITEN, DER ANDEREN REGIONALBEDIENSTETEN SIND
eingebrachter Text am 16.06.2010 (PDF 146 KB)
Antwort Regionalausschuss vom 05.07.2010 (PDF 312 KB)
GESETZENTWURF NR. 49 - ZURÜCKGEZOGEN AM 4. OKTOBER 2012
MASSNAHMEN ZUR EINDÄMMUNG DER KOSTEN DER POLITIK UND ÄNDERUNGEN ZUM REGIONALGESETZ NR. 2 VOM 26. FEBRUAR 1995 "BESTIMMUNGEN ÜBER DIE AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG UND DIE VORSORGE DER REGIONALRATSABGEORDNETEN DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL", ABGEÄNDERUNG DURCH DAS REGIONALGESETZ NR. 4 VOM 28. OKTOBER 2004 (SEINERSEITS ABGEÄNDERT DURCH DAS REGIONALGESETZ NR. 4 VOM 30. JUNI 2008), DURCH DAS REGIONALGESETZ NR. 8 VOM 16. NOVEMBER 2009 UND DURCH DAS REGIONALGESETZ NR. 8 VOM 14. DEZEMBER 2011 UND ÄNDERUNGEN ZUM REGIONALGESETZ NR. 5 VOM 23. NOVEMBER 1979 "FESTSETZUNG DER BEZÜGE FÜR DIE MITGLIEDER DES REGIONALAUSSCHUSSES"
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Savoi und Civettini
eingebrachter Text am 28.06.2012 (PDF 578 KB)
BESCHLUSSANTRAG NR. 49 - GENEHMIGT AM 04.07.2012
UM DEN REGIONALAUSSCHUSS ZU VERPFLICHTEN, ANGEMESSENE MASSNAHMEN EINZUFÜHREN, UM DIE NATUR DER VON PENSPLAN GETÄTIGTEN INVESTITIONEN FESTZUSTELLEN UND UM ZU VERHINDERN, DASS KEINE INVESTITIONEN ZWEIFELHAFTER NATUR GETÄTIGT WERDEN, SONDERN JENE, DIE FÜR DIE ENTWICKLUNG DER FINANZSTRUKTUR DER REGIONALEN UNTERNEHMEN ALS RELEVANT ERACHTET WERDEN
eingebracht am 18.07.2011 - Einbringer: Nardelli, Zeni, Civico, Cogo, Dorigatti, Ferrari, Pacher, Rudari, Bizzo, Tommasini
eingebrachter Text (PDF 259 KB)
genehmigter Text (PDF 262 KB)
UM ZU ERFAHREN, WIE VIEL DIE WERBESPOTS ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES REGIONALRATES KOSTEN, WELCHE MEDIEN DAMIT BEAUFTRAGT WURDEN, WER DIE BERICHTE GESTALTET UND OB SICHERGESTELLT WIRD, DASS ÜBER ALLE IM REGIONALRAT BEHANDELTEN TAGESORDNUNGSPUNKTE BERICHTET WIRD
eingebrachter Text am 23.06.2010 (PDF 82 KB)
Antwort Regionalrat vom 08.07.2010 (PDF 77 KB)
GESETZENTWURF NR. 50 - REGIONALGESETZ NR. 5 VOM 21. SEPTEMBER 2012 - Amtsblatt der Region Nr. 39/I-II vom 25. September 2012
eingebrachter Text am 05.07.2012 (PDF 148 KB)
von der 2. Gesetzgebungskommission am 10.09.2012 genehmigt (PDF 418 KB)
genehmigter Text am 18.09.2012 (PDF 88 KB)