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Timestamp: 2016-10-23 16:21:45
Document Index: 50083867

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 29', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

K.________, 1961, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Bettina Umhang, Weinbergstrasse 20, 8001 Z�rich,
Die 1961 geborene K.________, ausgebildete kaufm�nnische Angestellte, war seit Ende 1996 als Inhaberin eines Arbeitsvermittlungsb�ros t�tig. Am 5. Mai 2003 st�rzte sie eine Treppe hinunter und prallte mit dem Kopf an einen Metallfensterhaken. Seither f�hrte sie ihr Gesch�ft nicht mehr weiter. Am 1. Juni 2004 ersuchte K.________ bei der Invalidenversicherung um Gew�hrung von Berufsberatung und Ausrichtung einer Rente. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse wies die IV-Stelle Z�rich mit Verf�gung vom 3. September 2004 das Leistungsbegehren betreffend berufliche Massnahmen ab und sprach K.________ mit Verf�gung vom 3. November 2004 r�ckwirkend ab 1. Mai 2004 eine halbe Rente auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 56 % zu. Die gegen diese Verf�gung erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 19. Januar 2005 ab.
Beschwerdeweise liess K.________ die Zusprechung einer ganzen Rente beantragen. Mit Entscheid vom 9. Dezember 2005 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern.
Am 28. M�rz 2006 liess K.________ eine Kopie des Jahresabschlusses 1999 nachreichen. Dieser wurde der IV-Stelle zur Kenntnisnahme und allf�lligen Stellungnahme unterbreitet.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie den Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin an einem cerviko-cephalen/postcommotionellen Beschwerdesyndrom bei Status nach Kontusionstrauma des Sch�dels und der Halswirbels�ule, an einer rezidivierenden depressiven St�rung sowie an anamnestischen Panikattacken leidet und dass ihr aufgrund der gesundheitlichen Beeintr�chtigung noch eine halbt�gige Arbeitsf�higkeit f�r B�rot�tigkeiten zu attestieren ist. Streitig und zu pr�fen sind die Bemessung des Invaliden- sowie des Valideneinkommens der Versicherten als Elemente der Invalidit�tsbemessung und damit der Invalidit�tsgrad sowie die H�he der der Beschwerdef�hrerin ab 1. Mai 2004 zustehenden Rente.
Was zun�chst die Bestimmung des Invalideneinkommens anbelangt, hat die IV-Stelle, best�tigt durch das kantonale Gericht, anstelle der �blicherweise verwendeten Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik die spezifischen Sal�rempfehlungen des Kaufm�nnischen Verbandes der Schweiz f�r das Jahr 2003 herangezogen, dabei trotz qualifizierter beruflicher Erfahrung der Versicherten auf ein mittleres Lohnniveau abgestellt und so einen mit Gesundheitsschaden noch erzielbaren Jahresverdienst von Fr. 37'124.- ermittelt. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden und grunds�tzlich unbestritten, doch verlangt die Beschwerdef�hrerin einen zus�tzlichen leidensbedingten Abzug vom Invalideneinkommen von 25 % wegen kognitiver Defizite, Konzentrationsschwierigkeiten, notwendiger vermehrter Pausen sowie zus�tzlicher arbeitsmarktlicher Nachteile von behinderten Personen. Die Vorinstanz hat diesen Abzug verweigert mit der �berzeugenden Begr�ndung, dass den geltend gemachten Faktoren mit der Zugrundelegung des mittleren anstelle des hohen Einkommensniveaus gen�gend Rechnung getragen worden sei. Die bereits im kantonalen Verfahren erhobenen R�gen der Beschwerdef�hrerin verm�gen daran nichts zu �ndern, weshalb sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in diesem Punkt als unbegr�ndet erweist.
4.1 Bez�glich Ermittlung des Valideneinkommens geht aus den Akten hervor und ist unbestritten, dass die Versicherte im Jahr vor dem Unfall vom 5. Mai 2003, welcher sie zur Aufgabe der T�tigkeit als selbstst�ndige Stellenvermittlerin gezwungen hat, im Vergleich zu den Jahren 1998 bis 2001 mit einem gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) durchschnittlichen Einkommen von Fr. 180'400.-, nur noch Fr. 84'338.- verdient hat. Grunds�tzlich richtig ist dabei, dass die Vorinstanz auf die ausgewiesenen und abgerechneten IK-Eintr�ge und nicht auf die buchhalterischen Gesch�ftsgewinne zuz�glich Eigenbez�ge, wie es die Beschwerdef�hrerin geltend macht, abgestellt hat, ist doch angesichts der in Art. 25 Abs. 1 IVV vorgeschriebenen Parallelisierung der IV-rechtlich massgebenden hypothetischen Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Einkommen das Valideneinkommen von Selbstst�ndigerwerbenden auf Grund der IK-Eintr�ge zu bestimmen (Urteil S. vom 28. April 2003, I 297/02, Erw. 3.2.4).
4.2 Streitig und zu pr�fen ist, aufgrund welchen Wertes das Valideneinkommen zu ermitteln ist.
4.2.1 Verwaltung und Vorinstanz nehmen als Grundlage f�r das Valideneinkommen den im Jahr 2002 erzielten tiefsten Lohn von Fr. 84'338.-. Sie erachten den R�ckgang des Einkommens im Vergleich zu den Jahren 1998 bis 2001 in Anbetracht der freiwilligen Reduktion des Arbeitspensums aus pers�nlich-famili�ren Gr�nden als plausibel und nachvollziehbar, wobei er wesentlich auch durch wirtschaftliche Faktoren bedingt sei. Das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, sie w�re ohne Unfall wieder st�rker ins Gesch�ft eingestiegen, erachtet das kantonale Gericht als nicht glaubhaft. Zudem sei die Zahl der Vermittlungen in der Personaldienstbranche im Jahr 2003 im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich gesunken und habe sich dieser Trend im Jahr 2004 nur teilweise zur�ckgebildet.
4.2.2 Die Beschwerdef�hrerin demgegen�ber macht geltend, zur Ermittlung des Valideneinkommens sei auf Durchschnittswerte der Jahre 1998 bis 2002 abzustellen, wobei von einem Valideneinkommen von mindestens Fr. 192'000.- auszugehen sei. Im Jahr 2003 h�tte sie praktisch nahtlos an die Zeit vor dem ruhigeren Jahr 2002 ankn�pfen und sich in Anbetracht des fortschreitenden Alters der beiden Kinder (geb. 1989 und 1994) wieder vermehrt um die Firma k�mmern k�nnen. Wenn das kantonale Gericht eine Steigerung der beruflichen T�tigkeit im Jahr 2003 als nicht glaubhaft erachte, st�tze es sich dabei auf nach dem Unfall gemachte Angaben der Versicherten. Zu ber�cksichtigen sei schliesslich auch, dass die Umsatzzahlen des Betriebs der Versicherten nach der Gr�ndung im allgemeinen Branchenvergleich �berdurchschnittlich angestiegen und in den in dieser Branche schwierigen Jahren 2001 bis 2003 unterdurchschnittlich eingebrochen seien.
4.2.3 Entscheidend f�r die H�he des Valideneinkommens ist zun�chst, in welchem Ausmass die Versicherte ohne Unfall nach dem ruhigeren Jahr 2002 berufst�tig gewesen w�re. Diese Frage ist vergleichbar mit der Statusfrage bei Teilerwerbst�tigen, wo ebenfalls zu pr�fen ist, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Zu beurteilen ist dies praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b, je mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 76 S. 222 Erw. 2c; in BGE 130 V 393 nicht publizierte Erw�gung 4.1 des Urteils Z. vom 15. Juni 2004, I 634/03). Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin nach der Gr�ndung ihrer Einzelfirma im November 1996 trotz Betreuungsaufgaben gegen�ber den beiden Kindern vollumf�nglich im Gesch�ft t�tig war. Die Einzelfirma lief ab 1998 sehr gut und warf hohe Gewinne ab. Die Versicherte war eine erfolgreiche Gesch�ftsfrau und konnte Familienaufgaben und Gesch�ftst�tigkeit unter einen Hut bringen. Im Jahr 2002 bezog sie wesentlich mehr Ferien und Freitage als in den andern Jahren und arbeitete entsprechend weniger, h�tte jedoch - wie sie bereits in der Einsprache und Beschwerde sowie wiederum in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend machte - nach einem Jahr reduzierter T�tigkeit 2003 wieder voll einsteigen wollen, was ihr wegen des Unfalls verwehrt geblieben sei. In Anbetracht der Tatsache, dass das famili�re Umfeld der Beschwerdef�hrerin bereits 1997 eine volle Erwerbst�tigkeit erlaubt hatte, die Kinder inzwischen einige Jahre �lter und selbst�ndiger sind und die Versicherte seit 2004 im Scheidungsverfahren lebt, ist nicht anzunehmen, dass sie im f�r den Einkommensvergleich massgebenden Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs (BGE 129 V 222) ohne Unfall nach wie vor derart reduziert gearbeitet h�tte. Zudem ist zu ber�cksichtigen, dass sich der in den ersten Jahren betriebene Aufwand zum Aufbau der Firma nach und nach vermindert h�tte, was allf�llige Mehrbelastungen im privaten Umfeld kompensiert h�tte. In Anbetracht der gesamten Umst�nde ist daher mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Versicherte ihre Gesch�ftst�tigkeit nach dem Jahr 2002, nicht zuletzt auch wegen der besseren wirtschaftlichen Aussichten, wieder ausgebaut h�tte. Wenn die Vorinstanz festh�lt, eine erneute Steigerung der beruflichen T�tigkeit sei nicht glaubhaft, st�tzt sie sich einzig auf Angaben der Versicherten aus der Zeit nach dem Unfall anl�sslich einer neuropsychologischen Untersuchung und gegen�ber der Berufsberaterin, wonach sie erst nach dem Unfall erkannt habe, wieviel sie in den verschiedenen Lebensbereichen parallel geleistet habe, und der Unfall wohl nicht grundlos geschehen sei. Dass nach einem Unfallereignis mit gravierenden Folgen die fr�here T�tigkeit sowie die F�higkeit, dieser nachzugehen, anders eingesch�tzt werden, ist nachvollziehbar, aber nicht relevant, ist doch eben die hypothetische T�tigkeit ohne Unfall entscheidend. Wohl mag sodann zutreffen, dass sich die Beschwerdef�hrerin bei der Doppelbelastung Beruf/Familie stark verausgabt hat. Sie war dieser Belastung jedoch bereits �ber mehrere Jahre gewachsen und ist denn auch nicht infolge �berbelastung oder Ersch�pfung erkrankt, sondern verunfallt. Was schliesslich die vom kantonalen Gericht erw�hnten wirtschaftlichen Faktoren anbelangt, die das tiefere Einkommen im Jahre 2002 mitverursachten, ist darauf hinzuweisen, dass zum Ausgleich starker und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretener Schwankungen praxisgem�ss auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abgestellt wird (Urteil B. vom 23. Dezember 2004, I 316/04, Erw. 5.1.1, mit Hinweis auf ZAK 1985 S. 466 Erw. 2c und AHI 1999 S. 240 Erw. 3b). Als Valideneinkommen kann somit nicht - wie dies Verwaltung und Vorinstanz getan haben - nur das im Jahr 2002 erzielte tiefste Einkommen herbeigezogen werden.
4.3 Beim Einkommensvergleich zu ber�cksichtigen ist, dass eine Gegen�berstellung mit dem Invalideneinkommen von Fr. 37'124.- bereits bei einem Valideneinkommen von Fr. 124'000.- einen Invalidit�tsgrad von 70 % ergibt und somit Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begr�ndet. Der Durchschnitt der Einkommen in den Jahren 1998 bis 2001 betrug gem�ss Auszug aus dem individuellen Konto Fr. 180'400.-. Wird auch das Jahr 2002 mit der reduzierten T�tigkeit miteinbezogen wird, ergibt sich ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 161'188.-. Selbst unter Ber�cksichtigung eines betr�chtlichen Abzuges von 20 % wegen Konjunkturflaute sowie ung�nstiger Aussichten im Personalvermittlungsgesch�ft resultiert noch ein Valideneinkommen von Fr. 128'950.-, was in Gegen�berstellung mit dem Invalideneinkommen einen Invalidit�tsgrad von 71,2 % ergibt und somit immer noch Anspruch auf eine ganze Rente begr�ndet. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher gutzuheissen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses entsprechend steht der Versicherten eine Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 9. Dezember 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Z�rich vom 19. Januar 2005 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. Mai 2004 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Die IV-Stelle Z�rich wird verpflichtet, der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.