Source: http://www.escortinserate.de/de/info/agb?symfony=cc1f0a4c52daae657dd22af375184478
Timestamp: 2013-05-18 19:31:33
Document Index: 127017463

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 197', 'Art. 135', 'Art. 259', 'Art. 261', 'Art. 197', 'Art. 197']

Escortinserate - Escortanzeigen
Einloggen Username	Passwort	Remember Pornofilme | Sexchat | Amateur Sex Community | Sofort Kontakte Wo :
- Sie sucht Sie (MFI)
- Sie sucht Sie (OFI)
- Er sucht Er (MFI)
- Er sucht Er (OFI)
- Sie sucht Ihn (MFI)
- Sie sucht Ihn (OFI)
Text : Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)von escortinserate.ch
entermedia agMövenstrasse 12CH-9015 St. GallenSchweiz
1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen GeschäftsbedingungenDie Dienstanbieterin erbringt seine Leistungen ausschliesslich auf der Basis dieserGeschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil desLeistungsvertrages werden.Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von derDienstanbieterin bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil desLeistungsvertrages.
2. Vertragsabschlüsse Gratis Inserate, kostenpflichtige Inserate und Werbungjeglicher Art auf den Webseiten der DienstanbieterinDer Vertrag zwischen dem Kunden und der Dienstanbieterin kommt formfrei durch dieInanspruchnahme der Dienstleistungen gem. Art. 4 Abs. 2 OR (Obligationenrecht) zustande.Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligenIndividualvereinbarungen. Der Vertrag kommt nach Überweisung und Erhalt des zubezahlenden Betrages an die Dienstanbieterin zustande. Die Dienstanbieterin behält sichdas Recht vor, Vertragsabschlüsse ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3. Zahlungsbedingungen kostenpflichtiger Inserate und Werbung jeglicher Art auf denWebseiten der Dienstanbieterin Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach getätigter Zahlung durch die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten (Bezahlung per Telefon (IVR), Barzahlung, Überweisungauf Post- / Bankkonto / Kreditakren Visa und Mastercard). Wenn in Folge von technischen Problemen die bezahlte Leistung nicht erbracht werden kann, besteht kein Recht auf Rückerstattung des Geldbetrages. Es besteht generell kein Recht auf Rückerstattung von Geldbeträgen.
4. Publizieren von Inseraten durch umgehen der BezahlungsmöglichkeitenSollte jemand durch Betrug sein Guthaben auf den Webseiten der Dienstanbieterin erhöhenoder den Zahlungsanbieter umgehen, wird der Straftäter zur Verantwortung gezogen undeine Busse von 1000.- CHF pro Fall verhängt.
5. Persönliche Daten und DatenschutzMit der Inanspruchnahme eines von der Dienstanbieterin angebotenen Dienstes erteilt derKunde der Dienstanbieterin und deren Vertragsnehmern widerruflich den uneingeschränktenund unbefristeten Auftrag, ihm per E-Mail, SMS und MMS Werbung, Angebote undInformationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln sowie ihm per Direkt Mail, d.h. aufdem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Weg Werbung, Angebote undInformationen aller Art zukommen zu lassen, sog. explizites OPT-IN. Die Dienstanbieterinund deren Vertragsnehmer beachten dabei sonst geltende Befristungen, Bedingungen,Beschränkungen, Bestimmungen, Regularien, Richtlinien, Verhaltenscodices, Code ofConduct, Verträge, Vereinbarungen, Usanzen, Verordnungen und Verbote für dieZusendung von Werbung per E-Mail, SMS und MMS. Die unbefristete und uneingeschränkteZusendung von E-Mail, SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkteZusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art auf dem Postwege, per EMailund auf jedem anderen Wege wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kannjedoch bspw. mittels Anruf bei der Dienstanbieterin jederzeit beendet werden (OPT-OUT).Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt keine unerwünschten Spams dar.
6. Angebote, Bilder und InserateURL-Angaben sowie Werbung für andere Inserate Webseiten und generell Paysites sind inkostenlosen Inseraten untersagt, bei wiederholtem Zuwiderhandeln wird die DienstanbieterinAnzeige erstatten. Für jedes inkorrekt geschaltetes Inserat wird eine Busse von 1000.- CHFerhoben.
Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen,Geschlechtsteilen und Geschlechtshandlungen dürfen auf dem Bild nicht sichtbar sein. (SR311.0 Art. 197 4.). Die Dienstanbieterin entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage jeglicherVerantwortung. Bei Gerichtsverfahren, Folgeschäden und Anzeigen werden alleine dieInserenten haftbar gemacht. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren (auch nur imText) werden sofort als Straftat behandelt und zur Anzeige gebracht.Es ist strikt verboten in Inseraten GV/AV ohne Schutz / Gummi zu bewerben. Wirunterstützten die Kampagne „Stop Aids – Love Life“ vom BAG. Anzeigen mit sogenannten„AO“-Angeboten werden kommentarlos gelöscht. Im Wiederholungsfalle wird der Usergesperrt.
Wer Anzeigen auf den Webseiten der Dienstanbieterin oder deren Vertragspartnernveröffentlicht oder auf solche Anzeigen antwortet, ist verpflichtet, die folgenden Gesetze undBestimmungen zu beachten:
- Datenschutzgesetz (DSG)- Fernmeldegesetz (FMG)- Preisbekanntgabeverordnung (PBV)- Obligationenrecht (OR)- Weisungen von swissmedic- und das Strafgesetzbuch (StGB).
- Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB)- Aufruf zur Gewalt (Art. 259 StGB)- Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB)- unerlaubtes Glücksspiel i.S.d. Spielbankengesetzes bzw. des Lotteriegesetzes- Das Anbieten pornographischer Dienste i.S.v. Art. 197 Ziff. 3 und 3bis StGB
(sogenannte harte Pornographie/Exkrementenpornographie).Solche Inhalte dürfen auch nicht Erwachsenen zugänglich gemacht werden, die einenverbotenen Inhalt von sich aus nachgefragt haben. Strikt verboten ist die Veröffentlichungvon Fotos, Abbildungen, Bildfolgen, Illustrationen, Skizzen, Zeichnungen, Comics,Animationen, Trailern, Videos, Videoclips, Teasern, Texten, Anzeigen, Postern, Bannern,Links, SMS-Botschaften, MMS-Botschaften, E-Mail-Botschaften, Attachments sowieDarstellungen oder Texte, die auf sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren, aufmenschliche Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten hinweisen oder diese zeigen. Aufgrundder Beschränkungen, die die Dienstanbieterin durch das Datenschutzgesetz (DSG) und dieBundesverfassung (BV) auferlegt sind, kann die Dienstanbieterin keine Haftung dafürübernehmen, dass missbräuchlich handelnde Anbieter für verbotene Inhalte in denPublikationen von der Dienstanbieterin werben. Sollte die die Dienstanbieterin feststellen,dass gesetzwidrige Informationen zur Verfügung gestellt werden, so ist diese berechtigt,fehlbare Kunden von der weiteren Inanspruchnahme ihrer Dienstleistungen ohne Mitteilungauszuschliessen. Sollte die Dienstanbieterin feststellen, dass Inserentinnen oder Inserentenden Konsumenten gesetzeswidrige Inhalte anbieten oder zur Verfügung stellen, so ist dieDienstanbieterin berechtigt, Strafanzeige zu erstatten und die für den MissbrauchVerantwortlichen von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschliessen. In gleicherWeise wird die Dienstanbieterin handeln, wenn Inserentinnen oder Inserenten gegen dieBestimmungen zur Beachtung des Schutzalters verstossen.
7. Spam und Abwerben von Kunden (Web- / Kontaktformulare)Das Senden von Werbebotschaften für andere Inserate Webseiten, Paysites etc. sowie dasAbwerben von Kunden über die Web- / Kontaktformulare der Dienstanbieterin ist strengstensuntersagt. Die Dienstanbieterin behält sich das Recht vor, bei wiederholtem ZuwiderhandelnAnzeige zu erstatten und für jedes erkennbare Spam oder Werbemail eine Busse von CHF1000.- zu erheben.
8. Salvatorische KlauselSollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch dieGültigkeit des Vertrages/AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamenBestimmung gilt die neu vereinbarte. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenigeBestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGBvereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht.Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB, auch solche bzgl. seinerRechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz von der Dienstanbieterin.Mit Anerkennung der ABG akzeptieren Sie auch unseren Haftungsausschluss
9. HaftungsausschlussAngebote auf den Webseiten der DienstanbieterinDie Dienstanbieterin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegenden Autor von der Dienstanbieterin, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Artbeziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw.durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sindgrundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Dienstanbieterin kein nachweislichvorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Dienstanbieterin behält es sichausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigungzu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültigeinzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eineKopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nichtkommerziellenund persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte,Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt,kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutztwerden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetrageneWarenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zuSchadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen,Geschlechtsteile und Geschlechtshandlungen dürfen auf dem Bild nicht sichtbar sein. (SR311.0 Art. 197 4.). Die Dienstanbieterin entzieht sich jeglicher Verantwortung auf Grunddieser Gesetzeslage, durch die Anerkennung des Inserenten dieser AGB.Die Dienstanbieterin wird mit allen Mitteln versuchen solche Straftaten zu verhindern, diesekann aber bei fehlendem Eingriff nicht dafür belangt werden.
10. Links und VerweiseBei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Links, die außerhalb desVerantwortungsbereiches von der Dienstanbieterin liegen, würde eine Haftungsverpflichtungausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Dienstanbieterin von den InhaltenKenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Fallerechtswidriger Inhalte zu verhindern.Die Dienstanbieterin erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keineillegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle undzukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seitenhat die Dienstanbieterin keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklichvon allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändertwurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetztenLinks und Verweise sowie für Fremdeinträge bei eingerichteten Gästebüchern,Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte undinsbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenerInformationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde,nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
11. UrheberschutzDie Dienstanbieterin ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendetenGrafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellteGrafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreieGrafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb desInternetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichenunterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts undden Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßenNennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Drittergeschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von der Dienstanbieterin selbst erstellteObjekte bleibt alleine bei der Dienstanbieterin. Eine Vervielfältigung oder Verwendungsolcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischenoder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von der Dienstanbieterinnicht gestattet.
12. DatenschutzSofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher odergeschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften, Telefonnummern) besteht, soerfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. DieInanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglichund zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Datenoder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums odervergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- undFaxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklichangeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender vonsogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklichvorbehalten. Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten,die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten „abgehört“ werden.
13. HaftungDie Dienstanbieterin haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare odermittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oderProduktivitätsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Liegt bei einementstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobeFahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluss nicht. Für durch die Nutzung derInternetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber unterliegtdem Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Bei Rechtsstreitigkeiten die aus derNutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand Zürich.
14. Ausfall der DienstleistungenWird die Erbringung von Dienstleistungen der Dienstanbieterin oder deren Vertragsnehmerdurch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen und ähnliche Ereignisse oder durchden Ausfall von Drittdienstleistungen bzw. durch Ausfall der Hard- oder Software derDienstanbieterin oder deren Vertragsnehmer gestört, beeinträchtigt, erschwert, verzögertoder verunmöglicht, ruht die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch dieDienstanbieterin bzw. deren Vertragsnehmer. Der Ausfall berechtigt nicht zumSchadensersatz.
15. RechtswirksamkeitDieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem ausauf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textesder geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten,bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davonunberührt. Dies gilt auch für unsere AGB.
16. KundendienstDie Dienstanbieterin unterhält einen Kundendienst gem. obigen Kontaktangaben.
17. Gerichtsstand und anwendbares RechtFür Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschliesslich dieordentlichen Gerichte am Firmensitz - unter dem Vorbehalt abweichender zwingenderGerichtsstände des Bundesrechts - zuständig.Auf dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten istausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen aufgrunddes Internationalen Privatrechts, anwendbar.
18. Änderungen der Allgemeinen GeschäftsbedingungenDie Dienstanbieterin behält sich das Recht vor, die ALLGEMEINENGESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit zu ändern und den aktuellen Dienstleistungenanzupassen. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben.© 2006 escortinserate.ch
AGBImpressumBannerDelete FavouriteCreate NotifyDelete NotifySitemap