Source: https://www.ipwiki.de/geschmacksmusterrecht:beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe
Timestamp: 2020-02-17 07:54:34
Document Index: 222651800

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 9', '§ 11', '§ 9', '§ 12', '§ 9', '§ 6']

geschmacksmusterrecht:beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe [ipwiki]
geschmacksmusterrecht:beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe
§ 11 (4) Nr. 1 GeschmMG
§ 9 (1) GeschmMV
Wird zur Erläuterung der Wiedergabe eine Beschreibung eingereicht (§ 11 Abs. 4 Nr. 1 des Geschmacksmustergesetzes), so darf sie sich nur auf diejenigen Merkmale beziehen, die aus der Wiedergabe des Musters oder dem flächenmäßigen Musterabschnitt ersichtlich sind.
§ 9 (2) GeschmMV
Die Beschreibung eines Musters darf bis zu 100 Wörter enthalten und ist auf einem gesonderten Blatt einzureichen. Die Beschreibung muss aus fortlaufendem Text bestehen und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente enthalten. Bei Sammelanmeldungen (§ 12 des Geschmacksmustergesetzes) können die Beschreibungen nach Musternummern geordnet in einem Dokument zusammengefasst werden.
§ 9 (3) GeschmMV
Bei Verwendung digitaler Datenträger zur Einreichung der Wiedergabe (§ 6 Abs. 2) kann die Beschreibung im Format „*.txt“ auf dem Datenträger gespeichert werden. Bei Sammelanmeldungen sind die Beschreibungen entsprechend Absatz 2 Satz 3 zusammenzufassen.
Flächenmäßige Musterabschnitte
Wiedergabe des Musters
geschmacksmusterrecht/beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)