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Timestamp: 2017-02-22 08:33:59
Document Index: 104173680

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 9', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 8', '§ 10']

§ 9 EFZG, Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 EFZG, Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation Inhaltsübersicht
Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall ...…§ 9 EFZG, Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation§ 10 EFZG, Wirtschaftliche Sicherung für den Krankheitsfall im Bereich der Heima...§ 11 EFZG, Feiertagsbezahlung der in Heimarbeit Beschäftigten§ 12 EFZG, Unabdingbarkeit§ 13 EFZG, Übergangsvorschrift
§ 9 EFZGGesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz)BundesrechtTitel: Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EFZGGliederungs-Nr.: 800-19-3Normtyp: Gesetz(1) 1Die Vorschriften der §§ 3 bis 4a und 6 bis 8 gelten entsprechend für die Arbeitsverhinderung infolge einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, die ein Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung, eine Verwaltungsbehörde der Kriegsopferversorgung oder ein sonstiger Sozialleistungsträger bewilligt hat und die in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation durchgeführt wird. 2Ist der Arbeitnehmer nicht Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse oder nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert, gelten die §§ 3 bis 4a und 6 bis 8 entsprechend, wenn eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation ärztlich verordnet worden ist und in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation oder einer vergleichbaren Einrichtung durchgeführt wird. Absatz 1 Sätze 1 und 2 geändert durch G vom 25. 9. 1996 (BGBl I S. 1476), 19. 12. 1998 (BGBl I S. 3843) und 19. 6. 2001 (BGBl I S. 1046).(2) Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber den Zeitpunkt des Antritts der Maßnahme, die voraussichtliche Dauer und die Verlängerung der Maßnahme im Sinne des Absatzes 1 unverzüglich mitzuteilen und ihma) eine Bescheinigung über die Bewilligung der Maßnahme durch einen Sozialleistungsträger nach Absatz 1 Satz 1 oderb) eine ärztliche Bescheinigung über die Erforderlichkeit der Maßnahme im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 unverzüglich vorzulegen.Zu § 9: Vgl. RdSchr. 98 b Zu § 9 EFZG, RdSchr. 01 g Zu § 9 EFZG.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 1 AAG, Erstattungsanspruch§ 2 AAG, Erstattung§ 4 AAG, Versagung und Rückforderung der ErstattungUrteileBAG, 10.09.2014 - 10 AZR 651/12 - Entgeltfortzahlungsansprüche während der Dauer einer VorsorgekurBSG, 31.05.2016 - B 1 KR 17/15 R - Kein Anspruch öffentlich-rechtlich verfasster Arbeitgeber auf Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung; Anspruch der Krankenkasse auf…BSG, 13.12.2011 - B 1 KR 3/11 R - Höhe der Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen für EntgeltfortzahlungBSG, 27.10.2009 - B 1 KR 12/09 R - Umlagepflicht nach dem Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung; Verfassungsmäßigkeit und Zulässigkeit der Satzungsregelung…BSG, 31.05.2016 - B 1 KR 38/15 R
§ 8 EFZG, Beendigung des Arbeitsverhältnisses§ 10 EFZG, Wirtschaftliche Sicherung für den Krankheitsfall im Bereich der…
22.06.2016 - 685 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Sebastian Böhm aus DüsseldorfEntgeltfortzahlung bei Durchführung einer ambulanten Kur nicht ohne Weiteres gegeben (22.06.2016)
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 25.05.2016 zum dortigen Aktenzeichen 5 AZR 298/15 entschieden, dass gesetzlich versicherte Arbeitnehmer während einer… mehr