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Timestamp: 2016-10-22 07:05:24
Document Index: 189769284

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 84', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 104', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.1/2003 (25.04.2003)
Dr. Ren� Bussien, Neustadtgasse 1a, Postfach 579, 8402 Winterthur,
X.________, geboren am ............... 1975, Staatsangeh�riger der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien (heute: Serbien und Montenegro), heiratete am 30. M�rz 1995 in Gnjilane (ehemals Bundesrepublik Jugoslawien) A._________, geboren am .............. 1975, welche �ber die Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verf�gte. Am 18. Mai 1995 reiste er im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz ein. Am 27. Februar 1996 wurde die Ehe zwischen X.________ und A.________ in deren Heimatland geschieden. X.________ lebte und arbeitete in jener Zeit im Kosovo. Am 5. November 1998 reiste er mit Hilfe von Schleppern illegal in die Schweiz ein und stellte am 6. November 1998 ein Asylgesuch. Im Januar 2000 k�ndigte er dem Zivilstandsamt S._________ die beabsichtigte Heirat mit einer Landsfrau an. Am 14. Februar 2000 beantragte X.________ Hilfe f�r die definitive R�ckkehr in den Kosovo und zog sein Asylgesuch zur�ck. Am 9. M�rz 2000 kehrte X.________ im Rahmen des R�ckkehrhilfeprogramms Kosovo Phase 2 in den Kosovo zur�ck. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge (BFF) schrieb am 16. M�rz 2000 das Asylverfahren ab. Am 19. April 2000 heiratete X.________ die ebenfalls aus Gnjilane/Kosovo stammende B._________, geboren am 6. Februar 1978, welche in der Schweiz �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gt. Das Ausl�nderamt des Kantons Thurgau erteilte X.________ am 17. August 2000 die Einreisebewilligung im Rahmen des Familiennachzuges vorerst f�r die Dauer von sechs Monaten. Am 16. September 2000 reiste X.________ in die Schweiz ein. Er erhielt am 9. November 2000 eine Aufenthaltsbewilligung bis zum 15. M�rz 2001, welche am 5. Februar 2001 bis zum 15. M�rz 2002 verl�ngert wurde. Am 22. Oktober 2001 wurde die Ehe zwischen X.________ und B.________ vom Kreisgericht Gnjilane geschieden. Am 9. November 2001 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons Thurgau die Aufenthaltsbewilligung von X.________ und verf�gte seine Wegweisung aus dem Kanton Thurgau. Diese Verf�gung wurde am 27. M�rz 2002 vom Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau best�tigt. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 22. Mai 2002 ab.
Am 9. April 2002 heiratete X.________ in L._________ die wiederum aus Gnjilane stammende C._________, geboren am 14. Oktober 1977, die im Kanton Solothurn �ber die Niederlassungsbewilligung verf�gt. X.________ zog am 1. Juni 2002 zu seiner Ehefrau nach O.________ Kanton Solothurn. Das Amt f�r Ausl�nderfragen des Kantons Solothurn teilte X.________ mit Schreiben vom 9. Juli 2002 mit, nach Einsichtnahme in die Akten bestehe die Vermutung, dass er die dritte Ehe nur eingegangen sei, um sich der drohenden Wegweisung zu entziehen bzw. um eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen, und dass anzunehmen sei, es liege eine Scheinehe vor. Gleichzeitig wurde ihm die M�glichkeit einger�umt, sich dazu zu �ussern. Mit Eingabe vom 15. Juli 2002 liess sich X.________ vernehmen. Das Departement des Innern des Kantons Solothurn verweigerte mit Verf�gung vom 2. Oktober 2002 X.________ die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel). Gleichzeitig wurde X.________ angewiesen, das Gebiet des Kantons Solothurn bis sp�testens zum 31. Oktober M�rz 2002 zu verlassen. Zudem wurde dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen beantragt, die Wegweisung auf das Gebiet der Schweiz und des F�rstentums Liechtenstein auszudehnen. Zur Begr�ndung f�hrte das Departement im Wesentlichen aus, X.________ sei die Ehe mit C._________, wie auch seine fr�heren beiden Ehen, nur eingegangen, um sich in der Schweiz ein Aufenthaltsrecht zu sichern. Bei dieser Sachlage bestehe kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung.
Diese Verf�gung focht X.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn an und beantragte neben der Aufhebung der angefochtenen Verf�gung unter anderem die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 3. Dezember 2002 ab und verweigerte die unentgeltliche Rechtspflege und den unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Mit Eingaben vom 31. Dezember 2002 hat X.________ gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichtes vom 3. Dezember 2002 beim Bundesgericht sowohl Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Mit der staatsrechtlichen Beschwerde beantragt er, die "angefochtene Verf�gung" aufzuheben; �berdies verlangt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde stellt er den Antrag, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen; eventuell seien "die Akten an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Einladung, die Verh�ltnisse beim Beschwerdef�hrer im Sinne der Beschwerdebegr�ndung abzukl�ren".
Das Amt f�r Ausl�nderfragen des Kantons Solothurn schliesst auf Abweisung der Beschwerden. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn beantragt, die staatsrechtliche Beschwerde sowie die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Da sich sowohl die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als auch die staatsrechtliche Beschwerde gegen den n�mlichen Entscheid richten und von demselben Beschwerdef�hrer erhoben werden, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren in sinngem�sser Anwendung von Art. 24 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG zu vereinigen (vgl. BGE 113 Ia 390 E. 1 S. 304).
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde setzt unter anderem voraus, dass die behauptete Rechtsverletzung nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer anderen Bundesbeh�rde ger�gt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG). Zu pr�fen ist daher zun�chst, ob gegen den angefochtenen Entscheid die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen steht (BGE 127 II 161 E. 1 S. 164, mit Hinweisen).
1.2 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich hierf�r auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148; 127 II 60 E. 1a S. 62 f., mit Hinweisen).
1.3 Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines niedergelassenen Ausl�nders Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammenwohnen. Bei der Anwendung von Art. 17 Abs. 2 ANAG ist jedoch insbesondere auch die zu Art. 7 Abs. 2 ANAG entwickelte Rechtsprechung analog zu ber�cksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 2P.108/2001 vom 2. Mai 2001, E. 2b). Gem�ss Art. 7 Abs. 2 ANAG besteht kein Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eines Ausl�nders mit einem Schweizer B�rger eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber den Aufenthalt und die Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (so genannte Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe). Gibt die Scheinehe mit einem Schweizer B�rger dem Ausl�nder keinen Anspruch auf fremdenpolizeiliche Bewilligung, kann ein solcher Anspruch somit auch nicht aus der Scheinehe mit einem Niedergelassenen abgeleitet werden (BGE 121 II 5 E. 3a S. 6).
1.4 Sind die Voraussetzungen f�r die Begr�ndung eines Anspruches auf Bewilligung erf�llt, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichts zul�ssig. Ob im konkreten Fall die Bewilligung - namentlich wegen Vorliegens einer Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe - verweigert werden durfte, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266, mit Hinweisen).
1.5 Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beschwerdef�hrer mit seiner dritten Frau, welche in der Schweiz niedergelassen ist, zusammenwohnt. Er kann sich daher f�r die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf Art. 17 Abs. 2 ANAG berufen, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist.
1.6 Steht im Hinblick auf den vorliegenden Streitgegenstand die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen, erweist sich die subsidi�re staatsrechtliche Beschwerde als ausgeschlossen. Dass der angefochtene Entscheid mit einer unzutreffenden Rechtsmittelbelehrung versehen ist, �ndert nichts.
2.1 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG) ger�gt werden. Zum Bundesrecht z�hlt auch das Bundesverfassungsrecht (BGE 125 II 508 E. 3a S. 509; 123 II 385 E. 3 S. 388, mit Hinweisen).
2.2 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung des angefochtenen Entscheides gebunden, wenn wie hier eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt hat.
Ist zu beurteilen, ob eine Ausl�nderrechtsehe vorliege, gilt f�r die Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfrage insbesondere, dass nebst Feststellungen �ber �ussere Gegebenheiten auch solche �ber innere, psychische Vorg�nge (Wille der Ehegatten) zu den Tatfragen zu z�hlen sind. Rechtsfrage ist dagegen, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152, mit Hinweisen).
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, weder er selber noch seine Ehefrau seien von den Ausl�nderbeh�rden des Kantons Solothurn rechtsgen�glich angeh�rt worden. Die Vorinstanz verneint eine Geh�rsverletzung unter Hinweis darauf, dass das Amt f�r �ffentliche Sicherheit in seinem Schreiben vom 9. Juli 2002 seine Bedenken ge�ussert und dem - immerhin anwaltlich vertretenen - Beschwerdef�hrer die M�glichkeit einger�umt habe, allf�llige Unklarheiten zu bereinigen. Der Beschwerdef�hrer habe es aber nur bei einigen allgemeinen Ausf�hrungen bewenden lassen. Gleich habe er sich auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht verhalten.
3.1.1 Das durch Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete rechtliche Geh�r dient der Sachaufkl�rung und garantiert dem Betroffenen ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Er soll sich, bevor ein Entscheid getroffen wird, zur Sache �ussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis �ussern k�nnen, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 126 I 15 E. 2a/aa S. 16; 124 I 241 E. 2 S. 242 f.; je mit Hinweisen). Der Richter kann freilich das Beweisverfahren schliessen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass diese seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469, mit Hinweisen).
3.1.2 Der Beschwerdef�hrer wurde von der kantonalen Beh�rde mit den vom Departement geltend gemachten Indizien f�r das Vorliegen einer Scheinehe vor Erlass der Verf�gung vom 2. Oktober 2002 konfrontiert und es wurde ihm Gelegenheit einger�umt, sich dazu zu �ussern, was er mit Eingabe vom 15. Juli 2002 auch tat. Insofern trifft der Vorwurf, der Beschwerdef�hrer sei nie von den Ausl�nderbeh�rden des Kantons Solothurn angeh�rt worden, nicht zu. Er hatte entgegen der von ihm vertretenen Auffassung Gelegenheit, seine Sicht hinreichend zum Ausdruck zu bringen und insbesondere auch zu seiner Vorgeschichte ausf�hrlich Stellung zu nehmen. Wenn die Vorinstanzen darauf verzichteten, die dritte Ehefrau des Beschwerdef�hrers zu befragen und allein auf die schriftliche Sachdarstellung des Beschwerdef�hrers abstellten, ist dies durchaus vertretbar, zumal sich ein wesentlicher Teil der zur Diskussion stehenden Indizien f�r das Vorliegen einer Scheinehe auf das bisherige Verhalten des Beschwerdef�hrers, namentlich auf die Umst�nde seiner fr�heren Eheschliessungen, und nicht auf die aktuelle Ehe des Beschwerdef�hrers bezogen.
Der Beschwerdef�hrer macht auch nicht geltend, f�r die Darstellung der tats�chlichen Verh�ltnisse unber�cksichtigt gebliebene Beweisantr�ge gestellt zu haben. Er behauptet und begr�ndet nicht, weshalb das Vorbringen von Beweisen, namentlich von Zeugen, nicht h�tte m�glich sein sollen. Zudem h�tte der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer - wie das Verwaltungsgericht in seiner Vernehmlassung zu Recht vorbringt - die M�glichkeit gehabt, eine �ffentliche Hauptverhandlung zu beantragen. Es stellt daher keine Geh�rsverletzung dar, wenn das Verwaltungsgericht von einer pers�nlichen Befragung des Beschwerdef�hrers sowie seiner jetzigen Ehefrau absah und davon ausging, dass die vorhandenen schriftlichen Eingaben zu allen interessierenden Gesichtspunkten gen�gend Aufschluss gaben.
3.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet weiter, die Vorinstanzen h�tten es g�nzlich unterlassen, den Sachverhalt der tats�chlichen Lebensgemeinschaft im Sinne einer Ehegemeinschaft des Beschwerdef�hrers festzustellen. Entgegen der anders lautenden Behauptung im angefochtenen Urteil habe weder er selber noch seine Ehefrau die Mitwirkungspflicht verletzt.
3.2.1 Dass die Ehe in der Absicht der Umgehung fremdenpolizeilicher Schranken und ohne Willen zur Gr�ndung einer dauerhaften Lebensgemeinschaft eingegangen wurde, entzieht sich in der Regel einem direkten Beweis und ist oft bloss durch Indizien zu erstellen. Feststellungen �ber das Bestehen von solchen Hinweisen k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere psychische Vorg�nge betreffen (vgl. E. 2.2). F�r die Feststellung des Sachverhalts gilt im Verwaltungsrecht grunds�tzlich die Untersuchungsmaxime. Diese wird jedoch relativiert durch die Mitwirkungspflicht der Parteien (vgl. Art. 13 VwVG sowie � 26 Abs. 1 des solothurnischen Gesetzes �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 15. November 1970 [Verwaltungsrechtspflegegesetz]), welche namentlich insoweit greift, als eine Partei das Verfahren durch eigenes Begehren eingeleitet hat oder darin eigene Rechte geltend macht. Die Mitwirkungspflicht gilt vorab gerade f�r solche Tatsachen, welche eine Partei besser kennt als die Beh�rden und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand erheben k�nnen (BGE 124 II 361 E. 2b S. 365).
3.2.2 Soweit der Beschwerdef�hrer eine unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes r�gt, verkennt er den Umfang seiner eigenen Mitwirkungspflicht. Entgegen der von ihm vertretenen Auffassung trifft ihn als Partei, welche das Verfahren durch eigenes Begehren eingeleitet hatte, eine Mitwirkungspflicht gerade auch in Bezug auf die konkreten Umst�nde seiner dritten Ehe, zumal es sich hierbei um Tatsachen pers�nlicher Natur handelt, die er als Partei besser kennt als die Fremdenpolizeibeh�rden und die diese, wenn �berhaupt, nur mit erschwertem Aufwand abkl�ren k�nnen. Angesichts der von den Beh�rden detailliert vorgelegten Vorgeschichte und insbesondere der Tatsache, dass seine bisherigen Ehen von �usserst kurzer Dauer waren und er drei Ehen innert sieben Jahren mit jeweils niedergelassenen Ausl�nderinnen eingegangen war, h�tte es am Beschwerdef�hrer gelegen, den naheliegenden Verdacht, es k�nnte sich bei seiner dritten Ehe um eine Scheinehe handeln, substantiiert zu entkr�ften. Der Beschwerdef�hrer h�tte durchaus die M�glichkeit gehabt, diesbez�glich konkrete Beweisantr�ge zu stellen oder eine �ffentliche Hauptverhandlung zu beantragen. Wenn er dies unterlassen hat, kann er sich nicht nachtr�glich in diesem Punkte �ber eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs oder �ber eine unvollst�ndige Sachverhaltserhebung beklagen. Vielmehr muss ihm vorgeworfen werden, er sei seiner Mitwirkungspflicht nur in ungen�gendem Masse nachgekommen.
3.3 Demnach sind die tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts weder unvollst�ndig noch offensichtlich unrichtig noch unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ergangen, weshalb sie sich f�r das Bundesgericht als verbindlich erweisen (Art. 105 Abs. 2 OG). Soweit der Beschwerdef�hrer eine weitergehende �berpr�fung der tats�chlichen Feststellungen verlangt, kann auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde somit nicht eingetreten werden.
Das Verwaltungsgericht gelangte im angefochtenen Urteil zur Auffassung, dass es sich bei der dritten Ehe des Beschwerdef�hrers um eine Scheinehe zur Umgehung der ausl�nderrechtlichen Normen handle.
4.1 Scheinehen lassen sich regelm�ssig nur durch Indizien belegen. Ein solches Indiz l�sst sich etwa darin erblicken, dass dem Ausl�nder die Wegweisung drohte, etwa weil er ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten h�tte oder sie ihm nicht verl�ngert worden w�re. Als weitere Indizien k�nnen Umst�nde wie die Dauer der Bekanntschaft in Frage kommen sowie die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen haben. Dasselbe gilt, wenn f�r die Heirat eine Bezahlung vereinbart wurde (vgl. BGE 122 II 289 E. 2b S. 295, mit Hinweisen).
Andrerseits gen�gt es nicht, dass die Ehe abgeschlossen wurde, um dem ausl�ndischen Ehegatten den Aufenthalt in der Schweiz zu erm�glichen; erforderlich ist vielmehr, dass die eheliche Gemeinschaft nicht wirklich gewollt war. Auf die Motive der Heirat kommt es mit anderen Worten nicht an, sofern der Wille vorhanden ist, eine Lebensgemeinschaft zu begr�nden (BGE 121 II 97 E. 3b S. 102; vgl. BGE 98 II 1 E. lb S. 5).
4.2 Der Beschwerdef�hrer heiratete 1995 erstmals eine Landsfrau, welche �ber die Niederlassung in der Schweiz verf�gte. Knapp elf Monate danach wurde seine erste Ehe geschieden. Nachdem er eine Weile im Kosovo gelebt hatte, reiste er am 5. November 1998 illegal in die Schweiz ein und stellte am 6. November 1998 ein Asylgesuch, welches er am 14. Februar 2000 zur�ckzog. Am 9. M�rz 2000 kehrte der Beschwerdef�hrer im Rahmen des R�ckkehrhilfeprogramms des Bundes in den Kosovo zur�ck. Bereits am 19. April 2000 heiratete der Beschwerdef�hrer erneut eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau. Diese Ehe wurde, nachdem sich die Ehegatten im Sommer 2001 getrennt hatten, am 22. Oktober 2001 geschieden. Am 9. November 2001 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons Thurgau die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers und verf�gte seine Wegweisung aus dem Kanton Thurgau. Der Beschwerdef�hrer rekurrierte gegen diese Verf�gung, wobei er den Standpunkt vertrat, das Scheidungsurteil sei ung�ltig. Am 27. M�rz 2002 best�tigte das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau die angefochtene Verf�gung. Am 9. April 2002 heiratete der Beschwerdef�hrer seine jetzige Ehefrau, welche ebenfalls �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gt. Mit Eingabe vom 11. April 2002 erhob der Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid des Departements f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, wobei er ausf�hren liess, sein Standpunkt in fr�heren Rechtsschriften, wonach der Zivilstand des Beschwerdef�hrers nach wie vor und trotz der im Herkunftsland erfolgten Scheidung "verheiratet" sei, erweise sich als offenkundig falsch. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde mit Urteil vom 22. Mai 2002 ab, wobei es erwog, dass unter den gegebenen Umst�nden die eingereichte Beschwerde nicht anders als mutwillig bezeichnet werden k�nne. Dieses Urteil blieb unangefochten und wurde rechtskr�ftig.
4.3 Die geschilderten Umst�nde sprechen in der Tat daf�r, dass der Beschwerdef�hrer nicht die Absicht hatte, eine wirkliche Ehe zu f�hren, sondern dass er mit dem Eheschluss die Vorschriften �ber Niederlassung und Aufenthalt umgehen wollte. Der Beschwerdef�hrer ist innerhalb von sieben Jahren drei Ehen mit in der Schweiz niedergelassenen Landsfrauen eingegangen, wobei die beiden fr�heren Ehen nur von sehr kurzer Dauer (elf Monate bzw. 14,5 Monate) waren. Gerade die erw�hnten Besonderheiten seiner Ehen im Zusammenhang mit den anderen Indizien sprechen f�r das Fehlen eines echten Ehewillens. Entgegen der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Argumentation liegt in dieser Annahme keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Schweizern und Ausl�ndern.
Auff�llig sind sodann die Umst�nde der zweiten Heirat. Wie das Verwaltungsgericht zu Recht festhielt, ist nach der gew�hnlichen Erfahrung des Lebens anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer bereits vor der Teilnahme am R�ckkehrprogramm erneut Heiratspl�ne schmiedete und eine Wiedereinreise in die Schweiz beabsichtigte. Angesichts des zeitlichen Ablaufs der Ereignisse, der Manipulationen des Beschwerdef�hrers zur Erlangung der R�ckkehrhilfe sowie seines Vorlebens erscheint die Annahme, dass der Beschwerdef�hrer schon mit seinen zwei ersten Ehefrauen Scheinehen zur Erlangung der Aufenthaltsbewilligung eingegangen ist, als naheliegend. Zum gleichen Schluss kam auch das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau in seinem Urteil vom 22. Mai 2002. Umso mehr dr�ngt sich die Folgerung auf, dass er mit der dritten Heirat ebenfalls keine eigentliche eheliche Gemeinschaft begr�nden, sondern eine Aufenthaltsbewilligung erlangen bzw. einer m�glichen Wegweisung zuvorkommen wollte, zumal keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, die Sachlage bei der dritten Heirat unterscheide sich erheblich von derjenigen der ersten beiden Eheschliessungen.
4.4 Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien, insbesondere unter W�rdigung der Vorgeschichte des Beschwerdef�hrers, erscheint daher die Annahme des Verwaltungsgerichtes, die Ehe sei lediglich zur Umgehung der ausl�nderrechtlichen Vorschriften eingegangen worden, durchaus zul�ssig. Die Vorinstanz hat daher mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer hat um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Voraussetzung daf�r ist insbesondere, dass sein Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 152 Abs. 1 OG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, hatten die eingereichten Beschwerden keine ernsthaften Aussichten auf Erfolg. Das Gesuch ist daher abzuweisen.
Damit sind die bundesgerichtlichen Kosten entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen, wobei seiner finanziellen Situation bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen wird (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Departement des Innern (Amt f�r �ffentliche Sicherheit, Abteilung Ausl�nderfragen) und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.