Source: https://vg-vallendar.de/session/sessionnet/bi/to0050.php?__ktonr=25485
Timestamp: 2020-07-07 08:05:33
Document Index: 378446213

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 22', '§ 44', '§ 3']

SessionNet | TOP Ö 7: Bebauungsplan "Über der Grundschule": Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) u. 4 (1) BauGB sowie Offenlagebeschluss gemäß §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP Ö 7: Bebauungsplan "Über der Grundschule": Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) u. 4 (1) BauGB sowie Offenlagebeschluss gemäß §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
Sitzung: 11.12.2018 Stadtrat
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 0
Vorlage: Stadt/2018/0185
Der Stadtrat beschließt die Anpassung der Planunterlagen gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB.
Gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB wird die Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Offenlage zeitnah durchzuführen.
Herr Marco Frank nahm wegen Ausschließungsgründen nach § 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil. Er nahm im Zuhörerraum Platz.
Frau Pietza und Herr Trott, Büro Kocks Consult GmbH, Koblenz, wurden als Sachverständige
während dieses Tagesordnungspunktes einstimmig vom Stadtrat zugelassen.
Frau Pietzka erläuterte die Angelegenheit anhand einer Präsentation mit den aktuellen Inhalten.
Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Brandschutzdienststelle, Bahnhofstr. 9
56069 Koblenz vom 18.07.2018 –Seite 7-
Ja 13 Nein 0 Enthaltung 10
Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Naturschutz, Wasserwirtschaft, Bahnhofstr. 9, 56069 Koblenz vom 01.08.2018 –Seite 9-
Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Kreislaufwirtschaft, Bahnhofstr. 9,
56068 Koblenz vom 18.07.2018 –Seite 12-
Schreiben des Landesamtes für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz, Emy-Roeder-Straße 5, 55129 Mainz vom 21.08.2018 –Seite 15-
Schreiben der Energienetze Mittelrhein GmbH & Co.KG, Schützenstraße 80-82, 56068 Koblenz vom 08.08.2018 –Seite 19-
Schreiben der Deutsche Telekom Technik GmbH, Technik Niederlassung Südwest, Mosel-weißer Str. 70, 56073 Koblenz vom 24.07.2018 –Seite 22-
Schreiben des Deutscher Wetterdienst (DWD), Frankfurter Str. 15, 63067 Offenbach (Main) vom 10.08.2018 –Seite 26-
Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar, Sachgebietsgruppe Sicherheit,
Ordnung, Verkehr und Bildung –Straßenverkehrsbehörde, Rathausplatz 13, 56179 Vallendar vom 24.07.2018 –Seite 28-
Schreiben der Bürgerinitiative Grüne Lungen Vallendar, Bergweg 9, 56179 Vallendar vom
29.07.2018 –Seite 35-
Der Stellungnahme zu Punkt 1 wurde bereits gefolgt.
Der Stellungnahme zu Punkt 2 wird nicht gefolgt.
Ja 12 Nein 0 Enthaltung 11
Schreiben eines Anwohners, 56179 Vallendar vom 07.08.2018 –Seite 39-
Ja 15 Nein 1 Enthaltung 7
Entspricht: geändert beschlossen
Schreiben eines Anwohners, 56179 Vallendar vom 07.08.2018 –Seite 41-
Schreiben eines Anwohners, 56179 Vallendar vom 09.08.2018 –Seite 45-
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und hinsichtlich der konkret angeregten
Umweltverträglichkeitsprüfung und des fehlenden städtebaulichen Erfordernisses nicht
Ja 12 Nein 0 Enthaltung 10
Herr Thomas Muth war während der Beratung und Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal
Schreiben der Polizeiinspektion Bendorf, Lohnweg 34, 56170 Bendorf vom 11.07.2018
-Seite 49-
Es wird eine zusätzliche Festsetzung aufgenommen, die eine Mindestgröße der Baugrundstücke
bei Einzelhausgrundstücken von 450 qm und bei Doppelhausgrundstücken von 250 qm je Doppelhaushälfte vorsieht.
Zusätzlich ist bei Doppelhaushälften nur eine Wohneinheit zulässig.
Ja 12 Nein 11 Enthaltung 0
Entspricht: mehrheitlich angenommen
Schreiben der Gesellschaft für Naturschutz und Ornithologie Rheinland-Pfalz (GNOR) e.V., Osteinstr. 7-9, 55118 Mainz vom 31.07.2018 –Seite 54-
Schreiben der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, Stresemannstr. 3-5, 56068
Koblenz vom 31.07.2018 –Seite 58-
Es erfolgte keine Abstimmung, da Hinweise bereits ergänzt wurden.
Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Naturschutz, Wasserwirtschaft, Bahnhofstr. 9, 56068 Koblenz vom 01.08.2018 –Seite 61-
Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Bauleitplanung, Bahnhofstr. 9,, 56068
Koblenz vom 14.08.2018 –Seite 64-
Der Anregung zu Punkt 1 sollte nicht gefolgt werden.
Den Anregungen zu Punkt 2 bis 5 sollte gemäß der Würdigung gefolgt werden.
Ja 12 Nein 1 Enthaltung 10
Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Landesplanung, Bahnhofstraße 9, 56068
Koblenz vom 09.08.2018 –Seite 68-
Beschluss: (1)
Unter der Maßgabe, dass planungsbedingt keine artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 5 BNatSchG auftreten werden, sollte die Planung
Ja 12 Nein 10 Enthaltung 1
Beschluss: (2a)
Die Belange des Planungsziels Schaffung von „Flächen für die Wohnnutzung“ aufgrund eines
Erhöhten Wohnungsbedarfs wird insgesamt als vorrangig vor der Planung entgegenstehenden
Grundsätzen des RROP 2017 bewertet.
Die Planung sollte weiter verfolgt werden.
Abwägungsrelevante Inhalte aus der Bürgerinformationsveranstaltung gem. § 3 Abs. 1
BauGB, durchgeführt am 06.08.2018 im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Vallendar
-Seite 74-
Die Stellungnahme bzw. das Protokoll wird zur Kenntnis genommen.
letzte Änderung: 07.07.2020 08:21:55