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Timestamp: 2016-10-22 18:07:17
Document Index: 178580923

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_810/2010 (16.09.2011)
9C_810/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. August 2010.
H.________, geboren 1977, arbeitete zuletzt in der Firma B.________ AG als Arbeiter im Hochbau. Am 28. April 2006 erlitt er einen Arbeitsunfall, bei dem ihm ein Rollger�st an den Kopf fiel. Die SUVA gew�hrte bis 30. Juni 2007 die versicherten Leistungen. Am 1. M�rz 2007 meldete sich H.________ bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab und gab beim Institut X.________ ein interdisziplin�res Gutachten (vom 3./5. M�rz 2008) in Auftrag. Vom 11. August 2008 bis 10. Februar 2009 sollte der Versicherte ein Arbeitstraining in der Stiftung Y.________, Stiftung f�r Einarbeitung, Eingliederung, gesch�tzte Arbeitspl�tze durchf�hren. Er brach es am 10. Dezember 2008 ab (Bericht der Stiftung vom 22. Dezember 2008). Mit Vorbescheid vom 27. M�rz 2008 und Verf�gung vom 5. Mai 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren bei einem Invalidit�tsgrad von 20 % ab.
Die dagegen gerichtete Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. August 2010 ab.
H.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der Entscheid des Versicherungsgerichts und die Verf�gung der IV-Stelle seien aufzuheben; es seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine Rente der Invalidenversicherung, zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen und ihm zumindest eine zeitlich befristete Rente zuzusprechen; zudem beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes.
Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf Vernehmlassung, die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde.
Mit Schreiben vom 4. November 2010 teilt das Bundesgericht H.________ mit, dass mit R�cksicht auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einstweilen von der Einforderung des Kostenvorschusses abgesehen und �ber das Gesuch erst sp�ter entschieden werde.
Streitig ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, insbesondere eine Rente. Im angefochtenen Entscheid werden die f�r die Beurteilung massgebenden Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Judikatur zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Es wird ger�gt, das durchgef�hrte medizinische Abkl�rungsverfahren verstosse gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Der Sachverhalt sei nicht korrekt abgekl�rt worden. Soweit der Beschwerdef�hrer damit unter Hinweis auf das von Prof. Dr. iur. J�rg Paul M�ller und Dr. iur. Johannes Reich verfasste Rechtsgutachten "Zur Vereinbarkeit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur medizinischen Begutachtung durch Medizinische Abkl�rungsstellen betreffend Anspr�che auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" vom 11. Februar 2010 in grunds�tzlicher Hinsicht die Unabh�ngigkeit des Instituts X.________ in Frage stellt, sei auf BGE 136 V 376 verwiesen, in welchem Urteil sich das Bundesgericht mit der Beweistauglichkeit von Administrativgutachten der Medizinischen Abkl�rungsstellen (MEDAS) unter den Aspekten Unabh�ngigkeit, Verfahrensfairness und Waffengleichheit einl�sslich auseinandergesetzt hat. Zu Weiterungen besteht aus der Sicht des soeben ergangenen Urteils BGE 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 kein Anlass. Die vorhandenen medizinische Berichte und Gutachten sind weiterhin als beweiskr�ftig zu betrachten und kommen als Grundlage f�r eine abschliessende Beurteilung immer noch in Frage (erw�hntes Urteil 9C_243/2010 E. 6 am Anfang). Doch ist im Einzelfall unter Ber�cksichtigung aller spezifischer Umst�nde zu pr�fen, ob auf das eingeholte MEDAS- oder sonstige Administrativgutachten abgestellt werden darf.
4.1 Das Gutachten des Instituts X.________ vom 5. M�rz 2008 entspricht grunds�tzlich den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien f�r eine beweiskr�ftige Expertise (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Ab dem Zeitpunkt der Begutachtung wurde die Einsch�tzung einer vollen Arbeitsf�higkeit (aus somatisch-neurologischer wie auch internistischer und anderweitiger somatischer Sicht) in nachvollziehbarer Weise begr�ndet. Es �berzeugt auch die Beurteilung, dass die Arbeitsf�higkeit aufgrund einer erheblichen subjektiven Krankheits�berzeugung und einer von einer ausgepr�gten Symptomausweitung �berlagerten Situation leicht eingeschr�nkt war. Das kantonale Gericht ist gest�tzt darauf zutreffend zum Schluss gekommen, dass dem Beschwerdef�hrer im Prinzip sowohl die bisherige T�tigkeit als Abdichter auf dem Bau wie auch jede andere Besch�ftigung wieder vollschichtig zumutbar war. Die Beschwerde vermag das Gutachten inhaltlich mit keinem substanziierten Einwand anzugreifen.
4.2 Diese, wie die Dinge liegen, aktuelle und prospektive Einsch�tzung kann jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Begutachtung des Instituts X.________ Platz greifen. Denn die behandelnden �rzte gingen in ihren fr�heren Berichten von einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit aus (Austrittsbericht Rehaklinik E.________ vom 21. M�rz 2007; Bericht Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH vom 24. M�rz 2007). Dem Gutachten ist dann lediglich zu entnehmen, die Depression sei "in unterschiedlichem Umfang vorhanden" gewesen und die depressive St�rung habe sich "in der Zwischenzeit deutlich gebessert". Diese Angaben lassen das ganze Spektrum an Abstufungen offen und k�nnen daher nicht beanspruchen, f�r die Zeit vorher die Verh�ltnisse verbindlich und abweichend von der echtzeitlichen Aktenlage einzusch�tzen. Insbesondere ist der Verlauf der Arbeitsf�higkeit nicht ann�hernd genau zu bestimmen, wenn die Arbeitsf�higkeit im Gutachten "�ber die Zeit gemittelt" r�ckwirkend festgelegt wird, wie in Antwort 6.3 angegeben. Nicht weiterf�hrend ist ebenso die Antwort 6.5, wenn dort gesagt wird, es k�nne den eben erw�hnten medizinischen Berichten nicht gefolgt und entsprechend "keine Arbeitsunf�higkeit nachvollzogen werden, mindestens keine 100%ige". Damit ist die aus den echtzeitlichen Dokumenten klar hervorgehende (vollst�ndige) Arbeitsunf�higkeit nicht widerlegt. Deshalb steht dem Beschwerdef�hrer vom 1. April 2007 (Art. 29 Abs. 1 IVG, in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung) bis 31. M�rz 2008 (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 erster Satz IVV) eine ganze Rente zu. Erg�nzende Abkl�rungen aus der Retrospektive k�nnen hieran nichts �ndern, weshalb von ihnen abzusehen ist.
Dieses Ergebnis ist als teilweises Obsiegen zu betrachten, weshalb dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine reduzierte Parteientsch�digung zusteht (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. Urteil 8C_430/2007 vom 9. Oktober 2007 E. 3) und die Gerichtskosten den Parteien anteilsm�ssig auferlegt werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit das vom Versicherten gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung damit nicht gegenstandslos wird, kann ihm entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. August 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 5. Mai 2009 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 1. April 2007 bis 31. M�rz 2008 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer Fr. 250.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 250.- auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entsch�digen.
Rechtsanwalt Markus Zimmermann wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1400.- ausgerichtet.