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Timestamp: 2016-10-22 16:14:13
Document Index: 390378144

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 115', 'Art. 108']

2D_8/2011 (20.02.2011)
Erlass der Gerichtsgeb�hr,
Das Steuergericht des Kantons Solothurn auferlegte X.________ mit Urteil vom 14. Dezember 2009 in einer Steuerstreitigkeit Verfahrenskosten von Fr. 100.--. Mit Urteil vom 17. Januar 2011 wies es das Gesuch um Erlass dieser Gerichtskosten ab. Mit Eingabe vom 16. Februar 2011 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht �ber dieses Urteil und bittet, ihr den Betrag von Fr. 100.-- zu erlassen.
Das Urteil vom 17. Januar 2011 hat den Erlass einer Gerichtsgeb�hr und damit einer Abgabe zum Gegenstand, weshalb es nicht mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden kann (Art. 83 lit. m des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]). Als bundesrechtliches Rechtsmittel steht - h�chstens - die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) zur Verf�gung. Mit diesem ausserordentlichen Rechtsmittel kann nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG); solche R�gen m�ssen spezifisch geltend gemacht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin nennt kein verfassungsm�ssiges Recht, welches durch das Urteil vom 17. Januar 2011 verletzt worden sei. Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Da das Solothurner Recht keinen festen Rechtsanspruch auf Erlass von Geb�hren einr�umt, fehlte der Beschwerdef�hrerin zudem die Legitimation zur Verfassungsbeschwerde (Art. 115 lit. b BGG), soweit damit der negative Erlassentscheid in materieller Hinsicht bem�ngelt wird (s. Urteil 2C_684/2008 vom 23. September 2008 E. 2.2 mit Hinweisen); insoweit erweist sich das erhobene Rechtsmittel auch als offensichtlich unzul�ssig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn schriftlich mitgeteilt.