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Timestamp: 2016-10-28 18:05:35
Document Index: 222925355

Matched Legal Cases: ['Art. 58', 'Art. 58', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 58', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

vertreten durch Rechtsanwalt Christian Th�ny.
Haftung des Werkeigent�mers,
Berufung gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Zivilkammer, vom 27. Juni 2006.
B.________ (Kl�gerin) verbrachte die Nacht vom 8. auf den 9. September 2001 in der Mietwohnung ihres damaligen Freundes C.________ in D.________. Die 1-Zimmer-Wohnung befindet sich im Dachgeschoss der Liegenschaft und ist mit einer Galerie ausgestattet, die �ber eine mobile Leiter erreicht werden kann. Diese Galerie wurde vom Mieter als Schlafraum genutzt. Eigent�mer der Mietwohnung ist A.________ (Beklagter), der die Liegenschaft aus dem Nachlass seiner im Jahr 2000 verstorbenen Mutter erhalten hat.
Am fr�hen Morgen des 9. September 2001 wollte die Kl�gerin vom Schlafplatz auf der Galerie �ber die Leiter in das Wohnzimmer auf der unteren Ebene hinabsteigen. Dabei rutschte die Leiter weg, worauf die Kl�gerin auf den Parkettboden st�rzte. Dort blieb sie zun�chst bewusstlos liegen und wurde anschliessend von ihrem Freund versorgt. Tags darauf suchte sie wegen starker Kopfschmerzen ihren Hausarzt auf. Dieser diagnostizierte Prellungen am linken Kniegelenk und am rechten Oberschenkel, ein leichtes Thorax-Kompressionstrauma und eine leichte Commotio cerebri. In der Folge blieb die Kl�gerin zun�chst der Arbeit fern, versuchte aber ab 13. September 2001 wieder zu 100 % zu arbeiten. Schliesslich wurde sie von ihrem Hausarzt ab 26. Dezember 2001 bis auf weiteres vollumf�nglich arbeitsunf�hig geschrieben.
Am 27. Februar 2004 machte die Kl�gerin beim Vermittleramt des Kreises Chur eine Forderungsklage gegen den Beklagten anh�ngig.
Da der Mietvertrag zwischen C.________ und dem Beklagten im M�rz 2004 endete, stellte die Kl�gerin ein Gesuch um Sicherstellung eines gef�hrdeten Beweises, welches das Bezirksgerichtspr�sidium Plessur am 25. M�rz 2004 guthiess. Mit der Beweiserhebung wurde dipl. Arch. E.________ beauftragt. Dieser erstellte nach Besichtigung vor Ort am 21. April 2004 einen Expertenbericht.
Am 9. Juni 2004 beantragte die Kl�gerin dem Bezirksgericht Plessur, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 88'314.75 zu bezahlen, abz�glich allf�lliger Taggeldzahlungen der Z�rich Versicherung f�r die Zeit vom 1. August 2002 bis 31. Dezember 2003, zuz�glich Zins zu 5 % seit 26. Februar 2004. An der Hauptverhandlung reduzierte sie die Forderung auf Fr. 39'287.--, weil die Z�rich-Versicherung mittlerweile weitere Taggeldleistungen erbracht hatte.
Mit Urteil vom 13. Januar 2006 verurteilte das Bezirksgericht Plessur den Beklagten, der Kl�gerin Fr. 31'194.-- zuz�glich Zins zu 5 % auf den Betrag von Fr. 30'129.-- seit dem 26. Februar 2004 zu bezahlen.
Dagegen erkl�rte der Beklagte Berufung an das Kantonsgericht Graub�nden und beantragte die vollumf�ngliche Abweisung der Klage. Mit Urteil vom 27. Juni 2006 wies das Kantonsgericht die Berufung ab. Wie das Bezirksgericht ging es unter Bezugnahme auf den Expertenbericht und die Erg�nzungen von einem Werkmangel aus, indem der Zugang zum Schlaftrakt �ber die lediglich angelehnte Leiter, die weder mit dem Holzbalken der Galerie verankert noch mit dem Boden fest verbunden war, dem Benutzer bei bestimmungsgem�ssem Gebrauch keine gen�gende Sicherheit bot und somit offensichtlich mangelhaft war. Es bejahte in der Folge eine Haftung des Beklagten nach Art. 58 OR, verneinte aber insbesondere ein Selbstverschulden der Kl�gerin, das eine Haftungsreduktion zu begr�nden oder gar die Kausalit�t zu unterbrechen verm�chte.
Der Beklagte beantragt mit eidgen�ssischer Berufung, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Eventualiter sei die Klage lediglich im Umfang von 25 % des eingeklagten Betrages, somit im Umfang von Fr. 7'798.50 gutzuheissen. Subeventualiter sei die Angelegenheit an das Kantonsgericht von Graub�nden zur�ckzuweisen, damit dieses entscheide, in welchem Umfang eine K�rzung der eingeklagten Forderung vorzunehmen sei.
Die Kl�gerin beantragt, die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Der Beklagte wirft der Vorinstanz eine Bundesrechtsverletzung vor, indem sie eine Haftung nach Art. 58 OR bejaht habe. Er stellt die Annahme eines Werkmangels nicht in Abrede, macht jedoch geltend, der Mangel sei sowohl dem Mieter als auch der verunfallten Kl�gerin bestens bekannt gewesen. Diese h�tten jedoch nie verlangt, dass der Mangel behoben werde. Deshalb sei der Anspruch der Kl�gerin abzulehnen. Sodann habe die Vorinstanz nicht ber�cksichtigt, dass der Parkettboden auf Wunsch des Mieters eingebaut worden sei. Wenn - wie die Vorinstanz ausf�hre - das Gef�hrdungspotential durch den Ersatz des Spannteppichs durch einen Parkettboden wesentlich verst�rkt worden sei, so habe dies der Mieter resp. die Kl�gerin, mit der das Vorgehen abgesprochen worden sei, zu verantworten.
2.1 Ob ein Werk fehlerhaft angelegt oder mangelhaft unterhalten ist, h�ngt vom Zweck ab, den es zu erf�llen hat. Ein Werkmangel liegt vor, wenn das Werk bei bestimmungsgem�ssem Gebrauch keine gen�gende Sicherheit bietet. Vorzubeugen hat der Werkeigent�mer nicht jeder denkbaren Gefahr, sondern nur jener, die sich aus der Natur des Werkes und seiner normalen Ben�tzung ergibt (BGE 130 III 736 E. 1.3 S. 741 mit Hinweisen). Dabei beurteilt sich die Frage, ob ein Werk m�ngelfrei oder mangelhaft ist, nach objektiven Gesichtspunkten, unter Ber�cksichtigung dessen, was sich nach der Lebenserfahrung am fraglichen Ort zutragen kann (BGE 122 III 229 E. 5a/bb S. 235). Eine Schranke der Werkeigent�merhaftung bildet die Selbstverantwortung. Der Werkeigent�mer darf Risiken ausser Acht lassen, die von den Ben�tzern des Werkes oder von Personen, die mit dem Werk in Ber�hrung kommen, mit einem Mindestmass an Vorsicht vermieden werden k�nnen (BGE 130 III 736 E. 1.3 S. 742 mit Hinweisen).
2.2 Der Beklagte scheint mit seiner R�ge geltend machen zu wollen, der mangelhafte Zugang �ber die mobile Leiter falle in die Selbstverantwortung der Kl�gerin. Mit der Vorinstanz kann dem nicht gefolgt werden. Zwar ist es denkbar, dass einem Mieter (und allenfalls seiner Ehefrau, vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 7. Februar 1933, SJ 1934 S. 1 ff., S. 8), der durch die regelm�ssige Ben�tzung des Werks in einer besonderen Beziehung zum Mangel steht, ihn genau kennt und sich entsprechend anpassen oder seine Behebung verlangen kann, unter Umst�nden ein Anspruch abgeht. So hat das Bundesgericht in einem Fall, in dem das Treppengel�nder im Interesse der verunfallten Mieterin (Umzug eines Schrankes) entfernt worden war, eine Haftung des Werkeigent�mers abgelehnt. Der Mangel (Fehlen des Gel�nders) war augenf�llig und musste der Gesch�digten bei jedem Begehen der Treppe als etwas Aussergew�hnliches auffallen. Der Unfall ereignete sich einige Monate nach der Wegnahme des Gel�nders, nachdem die Gesch�digte l�ngst Zeit gehabt h�tte, den leicht behebbaren Mangel beseitigen zu lassen (wozu sie verpflichtet gewesen w�re, nachdem sie den Mangel veranlasst hatte). Das Fehlen des Gel�nders wurde daher als Umstand gewertet, f�r den die Gesch�digte im Sinne von Art. 44 Abs. 1 OR selbst einstehen musste (BGE 69 II 394 E. 4).
Der vorliegende Fall pr�sentiert sich anders: Die Mangelhaftigkeit des Zugangs zum Schlaftrakt �ber eine mobile Leiter war f�r die Kl�gerin nicht ohne weiteres augenf�llig. So stellte die Vorinstanz fest, die Leiter habe keine sichtbaren Defekte aufgewiesen und sei sogar mit Schutzvorrichtungen (Gummif�sse, Auflagevorrichtung) ausgestattet gewesen. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Benutzer, d.h. C.________ und die Kl�gerin, den mangelhaften Zustand �berhaupt erkannt h�tten. Dass der Zugang zum Schlaftrakt objektiv mangelhaft war, heisst nicht gleichzeitig, dass die Kl�gerin die Mangelhaftigkeit als solche erkennen konnte.
Die Kl�gerin hat den Mangel auch nicht selbst veranlasst. Das Auswechseln des Spannteppichs durch einen Parkettboden mag, wie auch die Vorinstanz angenommen hat, das Risiko eines Abgleitens der Leiter erh�ht haben. Dies kann aber nicht der Kl�gerin angelastet werden. Die Behauptungen des Beklagten, C.________ habe einen Parkettboden gew�nscht und das Vorgehen sei mit der Kl�gerin abgesprochen worden, finden im angefochtenen Urteil keine St�tze und sind daher nicht zu h�ren (Art. 63 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2; 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a). Ohnehin liegt es im Verantwortungsbereich des Werkeigent�mers, f�r einen gen�gend sicheren Zugang zum Schlaftrakt zu sorgen. Wie das Bezirksgericht, auf dessen Erw�gungen die Vorinstanz erg�nzend verwies, zutreffend festhielt, war der Zugang zum Schlaftrakt �ber eine mobile Leiter per se mangelhaft, unabh�ngig davon, ob die Leiter auf die �brigen Geb�udeteile abgestimmt war. Das gilt, ob nun ein Spannteppich oder ein Parkettboden vorhanden war. Ein Schlaftrakt, der des �ftern aufgesucht werden muss, manchmal in schlaftrunkenem Zustand, muss durch eine Treppe oder zumindest eine fest verankerte Leiter mit Handlauf erschlossen werden. Hier war jedoch ein Wegrutschen der Leiter mangels Fixierung trotz der Gummielemente an den oberen und unteren Enden jederzeit m�glich. Mit dieser instabilen Anordnung waren Risiken verbunden, die von den Ben�tzern des Werkes eben nicht mit einem Mindestmass an Vorsicht vermieden werden konnten (vgl. Erw�gung 2.1 vorne). Die Vorinstanz hat daher eine Haftung des Beklagten nach Art. 58 OR zu Recht bejaht.
Der Beklagte ist weiter der Ansicht, die Kl�gerin treffe ein schweres Selbstverschulden am erlittenen Schaden. Soweit dieses den Kausalzusammenhang nicht unterbrochen habe, rechtfertige es jedenfalls eine K�rzung des Schadenersatzes um mindestens 75 %. Das schwere Selbstverschulden erblickt er darin, dass die Kl�gerin versuchte, die Leiter vorw�rts anstatt mit dem Gesicht zur Leiter hinunterzusteigen.
3.1 Nach Art. 44 Abs. 1 OR kann das Gericht die Ersatzpflicht erm�ssigen oder g�nzlich von ihr entbinden, falls Umst�nde, f�r die der Gesch�digte einstehen muss, auf die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens eingewirkt oder die Stellung des Ersatzpflichtigen sonst erschwert haben. Nach dem Grundgedanken dieser Vorschrift muss der Gesch�digte den Schaden selbst tragen, soweit er ihn selbstverantwortlich mitverursacht hat. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz des privaten Haftungsrechts (Oftinger/ Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Allgemeiner Teil, Bd. I, Z�rich 1995, S. 385 Fn. 28; Alfred Keller, Haftpflicht im Privatrecht, Band I, 6. Aufl., Bern 2002, S. 99, 146 ff.; BGE 130 III 182 E. 5.5.1).
Das Selbstverschulden des Gesch�digten wird prinzipiell nach den gleichen Regeln beurteilt wie das Verschulden des Sch�digers. Im Unterschied dazu ist die Widerrechtlichkeit der Mitverursachung aber nicht Voraussetzung der Erheblichkeit des Selbstverschuldens. Im Allgemeinen wird der Gesch�digte durch das Mitwirken an der Schadensverursachung denn auch nicht rechtswidrig handeln und sich sein Verhalten in einer - grunds�tzlich erlaubten - Selbstsch�digung ersch�pfen. Es muss ihm jedoch vorgehalten werden k�nnen, dass er die in seinem eigenen Interesse aufzuwendende Sorgfalt nicht beachtet, dass er nicht gen�gend Sorgfalt und Umsicht zu seinem eigenen Schutz aufgewendet hat. Vorwerfbar ist ihm dieses Verhalten allerdings nur, wenn er die M�glichkeit einer Sch�digung voraussehen k�nnte und sein Verhalten dieser Voraussicht nicht anpasst. Gleich wie das Verschulden wird auch das Selbstverschulden nach einem objektiven Massstab beurteilt. Das tats�chliche Verhalten des Gesch�digten wird verglichen mit dem hypothetischen Verhalten eines durchschnittlich sorgf�ltigen Menschen in der Lage des Gesch�digten (Urteil 4C.225/2003 vom 24. Februar 2004 E. 5.1 und 5.2, FamPra.ch 3/2004 S. 653 ff.).
3.2 Der ad�quate Kausalzusammenhang wird unterbrochen, wenn zu einer an sich ad�quaten Ursache eine andere Ursache hinzutritt, die einen derart hohen Wirkungsgrad aufweist, dass erstere nach wertender Betrachtungsweise als rechtlich nicht mehr beachtlich erscheint. Entscheidend ist die Intensit�t der beiden Ursachen (BGE 130 III 182 E. 5.4; 116 II 519 E. 4b S. 524). Schuldhaftes Verhalten des Gesch�digten kommt als kausalit�tsunterbrechend nur in Betracht, wenn es eine gewisse Schwere aufweist (BGE 91 II 201 E. 4c S. 210). Es l�sst die Haftung des Werkeigent�mers entfallen, wenn es derart abwegig und unvern�nftig ist, dass der Werkmangel bei wertender Betrachtung als unbedeutend erscheint und damit als Unfallursache verdr�ngt wird (BGE 116 II 422 E. 3; vgl. auch BGE 117 II 50 E. 2c S. 56; 108 II 184 E. 2; 81 II 450 E. 3).
3.3 Die Vorinstanz verneinte ein Selbstverschulden der Kl�gerin. Sie erwog, ein solches w�re allenfalls in Betracht zu ziehen, wenn das Hinabsteigen �ber eine Leiter von einem Obstbaum beurteilt werden m�sste. In einem solchen Fall steige der Benutzer n�mlich nicht aus der Leiter aus, wenn er an deren oberen Ende angekommen sei. Ein Umdrehen des K�rpers m�sste diesfalls mangels Aus- und Einstieg auf der Leiter vollzogen werden und w�re nicht nur unsinnig, sondern auch gef�hrlich. Hier aber werde die Leiter benutzt, um die Galerie aufzusuchen. Es erfolge damit jedes Mal zwangsl�ufig ein Ausstieg aus der Leiter, und beim Verlassen der Galerie m�sse wieder ein Einstieg in die Leiter erfolgen. Dabei sei vorliegend zu ber�cksichtigen, dass sich die Kl�gerin bei einem r�ckw�rtigen Einstieg in die Leiter nirgends richtig h�tte festhalten k�nnen. Die beiden Seitenbalken liefen vom Querbalken am Galerieboden, an den die Leiter angelehnt sei, Richtung Abgang aus der Galerie�ffnung hinaus, nicht jedoch in den Galerieraum hinein. Bei einem Einstieg mit dem Gesicht zur Leiter liege folglich sowohl in Richtung Galerie als auch seitlich bloss der offene Raum vor dem Benutzer. Er k�nne sich demnach - im Gegensatz zu einem Einsteigen vorw�rts - weder an den Seitenbalken noch am oberen Holzbalken festhalten noch finde er irgendwo sonst auf K�rperh�he Halt. Eine M�glichkeit, sich beim Einsteigen r�ckw�rts festzuhalten, biete zwar allenfalls der Querbalken auf der H�he des Galeriebodens. Dies erfordere aber ein B�cken und damit eine Verlagerung des K�rperschwerpunktes in Richtung zum Abgang, was den Abstieg r�ckw�rts jedenfalls nicht weniger gef�hrlich erscheinen lasse als den von der Kl�gerin gew�hlten Einstieg vorw�rts, der ihr erlaubt habe, sich beim Einstieg an den Seitenbalken und am oberen Holzbalken festzuhalten.
Auf der Grundlage dieser f�r das Bundesgericht im Berufungsverfahren verbindlichen tats�chlichen Feststellungen (Art. 63 Abs. 2 OG) der Vorinstanz zu den baulichen Gegebenheiten beim Einstieg in die Leiter und den Festhaltem�glichkeiten kann der Kl�gerin in der Tat nicht vorgeworfen werden, sie habe mit dem Einstieg vorw�rts nicht gen�gend Sorgfalt und Umsicht walten lassen. Auch ein durchschnittlich sorgf�ltiger Mensch in der Lage der Kl�gerin h�tte einen solchen Einstieg w�hlen k�nnen, vor allem, weil er sich bei einem solchen Vorgehen festhalten konnte.
Der Beklagte h�lt diesen �berlegungen denn auch nichts entgegen. Er bringt jedoch vor, bei einem r�ckw�rtigen Einstieg werde die Leiter je nach der Gr�sse der Person erst auf der dritten oder vierten Sprosse betreten. Rutsche die Leiter weg, habe man gen�gend Zeit um zu reagieren und sich am Querbalken festzuhalten. Auf jeden Fall erfolge der Sturz aus einer tieferen H�he und man falle auf die F�sse oder pralle h�chstens mit den H�nden auf dem Boden auf. Die Verletzungen seien somit bedeutend weniger gravierend. Mit diesen frei gehaltenen Mutmassungen vermag der Beklagte den (wohl teilweise aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung gezogenen und vorliegend soweit �berpr�fbaren [vgl. dazu BGE 115 II 440 E. 5b; ferner BGE 122 III 61 E. 2c/bb; 117 II 256 E. 2b]) Schluss der Vorinstanz nicht zu entkr�ften, der Beklagte habe nicht nachzuweisen vermocht, dass der Schaden bei r�ckw�rtigem Betreten der Leiter mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nicht eingetreten oder geringer ausgefallen w�re. Ohnehin ist diese Frage hinf�llig, wenn der Kl�gerin nicht vorgeworfen wird, sie habe es pflichtwidrig unterlassen, r�ckw�rts einzusteigen. Wie ausgef�hrt, liegt im Einstieg vorw�rts keine Sorgfaltswidrigkeit.
Da die Verneinung eines Selbstverschuldens bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist, kommt von vornherein keine Unterbrechung des Kausalzusammenhangs wegen Selbstverschuldens in Betracht. Ebenso entf�llt eine Reduktion des Schadenersatzes wegen Selbstverschuldens.
Die Berufung ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.- wird dem Beklagten auferlegt.
Der Beklagte hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.