Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/64046,0.html
Timestamp: 2019-12-15 15:41:27
Document Index: 109841460

Matched Legal Cases: ['§ 812', '§516', '§812', '§ 812', '§ 106', '§812']

Kondiktionskacke-Erklärung gesucht!
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Kondiktionskacke-Erklärung gesucht!
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 11:51:23 Titel: Kondiktionskacke-Erklärung gesucht!
Was heisst denn Kondiktionsfestigkeit?
Etwa,wenn ich eine HAndschenkung annehme, dss dann der Rückforderungsanspruch zB aus § 812 I S. 1, Alt 1 ausgeschlossen ist-doer genau das Gegenteil,nämlich dass er durch den Rechtsgrund über die Abrede vorhanden ist?
"Bei formfrei gültigen HAndschenkungen (§516 I) führt die Einigung der Parteien über die Unentgeltlichkeit der bereits vollzogenen oder zur gleichen ZEit bewirkten Zuwendung zur Kondiktionsfestigkeit des Erwerbs (Abrede über den Rechtsgrund)
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 14:59:53 Titel:
So ganz verstehe ich das Problem nicht; "Kondiktionsfestigkeit" ist ein (strenggenommen etwas unpräziser) Ausdruck für die fehlende Möglichkeit der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung.
Im Zusammenhang mit der sog. Handschenkung bedeutet das, daß der Formmangel (Nichtigkeitsgrund) der Schenkungsabrede (potentieller Rechtsgrund) durch den Vollzug der Schenkung geheilt wird (maW die Übereignung), so daß ab diesem Zeitpunkt ein Rechtsgrund für den Eigentumsübergang existiert und infolgedessen eine Rückforderung nach Bereicherungsrecht ausscheidet.
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 15:16:22 Titel:
verstehe ich dich da richtig,dass eine handschenkung somit nicht über §812 I S.1 VAr 1 zurückgefordert werden kann?
auch nicht wenn die schenkende minderjährig ist?
damit wäre ja dann der schenkungsvertrag nichtig und es läge rechtsgrundlosigkeit bzgl § 812 I S. 1 Var1 was den herasugabeanspruch begründen könnte...
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 16:42:52 Titel:
518 II heilt nur die Formvorschrift des 518 I. Wenn eine Minderjährige eine Schenkung macht sind daneben natürlich die 106 ff anzuwenden. Wenn die Eltern die Zustimmung verweigern ist der Vertrag nichtig und 812 greift.
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 17:28:28 Titel:
@pandur: also auch anwendung §§ 106 ff und bei vertragsnichtigkeit §812 I s 1 var. 1 wenn die schenkung eine handschenkung ist???
mein sv gibt nämlich nix über einigung+verprechen über eine schenkung her,deshalb reichts stark nach handschenkung...
Verfasst am: 17 Apr 2006 - 17:30:19 Titel:
poste doch mal den relevanten SV, dann sehen wir weiter.