Source: https://shop.heubach.de/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2019-02-21 08:13:37
Document Index: 53030394

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9']

Startseite Suche Web Shop Impressum ZurÃ¼ck
Wir, die Stadt Heubach, betreiben Ã¼ber unseren Online-Shop einen Versandverkauf. Unsere Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen gelten fÃ¼r alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Sie gelten auch fÃ¼r alle zukÃ¼nftigen GeschÃ¤fte und zwar ohne weitere Vereinbarung. Mit der Auftragserteilung gelten diese Bestimmungen als angenommen. Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen des KÃ¤ufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird hiermit bereits widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir nicht ausdrÃ¼cklich widersprechen.
Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und der Stadt Heubach kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm ausgewÃ¤hlten Artikel an die Stadt Heubach durch abschicken des Online-Formulars bestÃ¤tigt, und die Stadt Heubach die bestellten Artikel durch Lieferung in angemessener Zeit annimmt. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtliches bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Stadt Heubach behÃ¤lt sich die Annahme der Bestellung insbesondere fÃ¼r den Fall vor, dass aus den Angaben des Bestellers oder aus einem nicht vertragsgetreuen Verhalten des Bestellers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages der Verdacht ergibt, dass der Bestellung seiner vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemÃ¤ÃŸ erfÃ¼llen wird oder auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind. Die Zusendung der Rechnung an den EmpfÃ¤nger kann in Papierform oder elektronisch per E-Mail an die im Onlineshop der Stadt Heubach hinterlegte E-Mail-Adresse im Sinne des Â§ 14 Abs. 1 UStG erfolgen.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Rechnungsadresse. Die anfallenden Versandkosten werden im Bestellformular „Warenkorb“ gesondert ausgewiesen und werden zu den Artikelpreisen hinzugefÃ¼gt. Die Stadt Heubach wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsÃ¤tzlich einhalten. Treten Ereignisse ein, die der Stadt Heubach die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlÃ¤ngern. Im Falle der Nichtlieferbarkeit eines Artikels aus dem Online-Shop ist die Stadt Heubach nicht zur ErfÃ¼llung des Vertrages verpflichtet.
Â§ 4 Versandbedingungen
Der Kunde ist verpflichtet, unverzÃ¼glich nach Erhalt der Artikel diese auf Richtigkeit und VollstÃ¤ndigkeit zu Ã¼berprÃ¼fen und Reklamationen innerhalb von 3 Arbeitstagen schriftlich per Email oder Post an die betreffende Verkaufsstelle zu richten. Nach Ablauf dieser Frist kÃ¶nnen keine Einwendungen mehr gegen die Ã¼bermittelten Artikel geltend gemacht werden. Gleiches gilt fÃ¼r die dem Kunden nach Abschluss einer Internet-Buchung Ã¼bersandte Email-BestÃ¤tigung sowie fÃ¼r die Zustimmung zur Bezahlung des Gesamtpreises bei einer telefonischen Buchung.
Â§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug von Skonto mit der Lieferung der Ware fÃ¤llig. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. FÃ¼r den Fall der RÃ¼ckgabe oder NichteinlÃ¶sung einer Lastschrift ermÃ¤chtigtÂ der Besteller die Bank hiermit unwiderruflich, der Stadt Heubach seinen Namen und die aktuelle Adresse mitzuteilen. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollstÃ¤ndigen Bezahlung im Eigentum der Stadt Heubach. Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulÃ¤ssig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskrÃ¤ftig festgestellt ist.
Â§ 6 Widerrufsrecht
Der Besteller ist an seine ErklÃ¤rung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von 14 Tagen nach Eingang der Lieferung ausdrÃ¼cklich und eindeutig widerruft. Eine bloÃŸe RÃ¼cksendung der Ware reicht nicht aus. Der Widerruf des Bestellers muss keine BegrÃ¼ndung enthalten und kann gegenÃ¼ber der Stadt Heubach schriftlich, per Telefax unter 07173 181-49 per Telefon unter 07173 181-0, per E-Mail info@heubach.de oder durch Brief an die Stadt Heubach, Stadtverwaltung Heubach, HauptstraÃŸe 53, 73540 Heubach erfolgen.
Zur Fristwahrung genÃ¼gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Stadt Heubach. Nach Eingang des Widerrufs ist die Stadt Heubach verpflichtet, alle Zahlungen, die die Stadt Heubach vom Besteller erhalten hat, einschlieÃŸlich der Lieferkosten der von der Stadt Heubach angebotenen, gÃ¼nstigsten Standardlieferung unverzÃ¼glich und spÃ¤testens innerhalb 14 Tagen ab dem Tag zurÃ¼ckzuzahlen, an dem die Mitteilung Ã¼ber den Widerruf dieses Vertrags bei der Stadt Heubach eingegangen ist.
Der Besteller ist zur RÃ¼cksendung der empfangenen Waren verpflichtet. Die Kosten der RÃ¼cksendung trÃ¤gt der Besteller unabhÃ¤ngig davon, welchen Wert die jeweilige Ware besitzt und ob die Ware paketversandfÃ¤hig ist, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Bei RÃ¼cksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet die Stadt Heubach in jedem Fall die Kosten der RÃ¼cksendung. (Bitte keine unfreien RÃ¼cksendungen vornehmen!).
Â§ 7 GewÃ¤hrleistung und Haftung
Liegt bei GefahrÃ¼bergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller NacherfÃ¼llung entweder durch MÃ¤ngelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewÃ¤hlte Art der NacherfÃ¼llung unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig, so kann die Stadt Heubach die jeweils andere Art der NacherfÃ¼llung wÃ¤hlen. Ist auch diese unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig, oder ist die Stadt Heubach nicht zur NacherfÃ¼llung in der Lage oder verzÃ¶gert sich diese Ã¼ber angemessene Fristen hinaus oder schlÃ¤gt die NacherfÃ¼llung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurÃ¼ckzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Eine darÃ¼ber hinausgehende Haftung der Stadt Heubach ist – ohne RÃ¼cksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter FahrlÃ¤ssigkeit beruht. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht fÃ¼r den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem VerstoÃŸ gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Der Haftungsausschluss gemÃ¤ÃŸ Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gem. Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des KÃ¶rpers oder der Gesundheit.
Der Besteller ermÃ¤chtigt den VerkÃ¤ufer, die im Zusammenhang mit der GeschÃ¤ftbeziehung erhaltenen Daten Ã¼ber Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Die Stadt Heubach speichert und verwendet die persÃ¶nlichen Daten des Bestellers nur zur Abwicklung der AuftrÃ¤ge und eventueller Reklamation. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und LÃ¶schung seiner gespeicherten Daten.
Â§ 9 ErfÃ¼llungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
ErfÃ¼llungsort fÃ¼r sÃ¤mtliche AnsprÃ¼che aus dem Vertrag und der Gerichtsstand ist Heubach. FÃ¼r diese Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen sowie die sich aus dem Vertrag ergebenden gesamten Rechtsbeziehungen gilt ausschlieÃŸlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Ã¼brigen Bestimmungen gleichwohl gÃ¼ltig. Die entsprechende unwirksame Klausel soll durch eine wirksame ersetzt werden, die der unwirksamen wirtschaftlich mÃ¶glichst nahe kommt. VertragsÃ¤nderungen und die Ã„nderung dieser AGB einschlieÃŸlich dieser Schriftformklausel bedÃ¼rfen der Schriftform.
//Stand: DezemberÂ 2016
Telefon: 07173 181-0
Telefax: 07173 181-49
06. Das SchloÃŸ inHeubach
07. Bike the RockHoodie (AMonument)
08. Bike the RockHoodie (Legendary)