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Timestamp: 2016-10-28 04:41:46
Document Index: 300798669

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'in dubio', 'Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'in dubio', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 269', 'Art. 84', 'Art. 90', 'Art. 29', 'Art. 90', 'Art. 156']

1P.399/2001 (08.10.2001)
1P.399/2001/bmt
Catenazzi, Ersatzrichterin Pont Veuthey und Gerichtsschreiber H�rri.
Z.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Simon Ulrich, Spannerstrasse 8, Frauenfeld,
willk�rliche Beweisw�rdigung,
Grundsatz "in dubio pro reo"; rechtliches Geh�r,
Obergerichts des Kantons Thurgau vom 14. November 2000), hat sich ergeben:
A.- Z.________ (geb. 1959) ist italienischer Staatsangeh�riger.
Er arbeitet als Gesch�ftsf�hrer bei der Garage X.________ AG in Frauenfeld.
Z.________ wurde vorgeworfen, er habe am 26. Oktober 1998 um ca. 11.45 Uhr auf dem Vorplatz der Garage X.________ AG mit einem ca. 50 cm langen Eisenrohr auf die Fahrzeugfront und die linke Seite eines Personenwagens "Rover" eingeschlagen, welcher 3 Tage zuvor bei einem Unfall besch�digt worden war. Das sei kurz vor Eintreffen des Schadenexperten der "Y.________"-Versicherung geschehen.
Z.________ habe so verschiedene zus�tzliche, nicht vom Unfall stammende Sch�den verursacht, um die Zahlung einer h�heren Versicherungsentsch�digung an die F.________ AG bzw.
die Garage X.________ AG als Zessionarin der Leistungen aus der Kaskoversicherung zu erlangen. Z.________ habe in der Annahme gehandelt, dass sich bei einer Schadenssumme von ca. Fr. 6'000.-- bis Fr. 8'000.-- ein Totalschaden ergebe und entsprechend die Versicherung eine Entsch�digung von ca. Fr. 25'000.-- leisten werde.
B.- Am 11. Februar 2000 verurteilte das Bezirksgericht Frauenfeld Z.________ wegen versuchten Betrugs zu 6 Wochen Gef�ngnis, bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren, und Fr. 2'000.-- Busse.
Das Bezirksgericht kam zum Schluss, Z.________ habe die Besch�digungen des Scheinwerfers vorne rechts, des K�hlergrills und des Zierstabes verursacht; ebenso stammten die Kratzer an den linken T�ren von ihm.
Nicht erwiesen sei dagegen, dass er auch f�r den Lackschaden hinten links verantwortlich sei. Das Bezirksgericht st�tzte den Schuldspruch insbesondere auf die Aussagen des Zeugen B.________, der von Beruf Polizeibeamter ist.
Dieser gab an, von seiner Wohnung aus beobachtet zu haben, wie Z.________ mit dem Rohr auf das Fahrzeug einschlug.
C.- In Abweisung der von Z.________ erhobenen Berufung best�tigte das Obergericht des Kantons Thurgau am 14. November 2000 das Urteil des Bezirksgerichtes.
Das Obergericht erachtete es ebenfalls als erweisen, dass Z.________ das Fahrzeug vorne an der Front rechts zus�tzlich besch�digte. Ob auch die Besch�digungen an der linken Fahrzeugseite Z.________ zuzurechnen seien, sei stark zu vermuten, k�nne aber offen bleiben.
D.- Z.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben. Er bestreitet seine T�terschaft und macht geltend, das Obergericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt; �berdies habe es mit der Ablehnung seiner Beweiserg�nzungsantr�ge seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
E.- Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft haben sich vernehmen lassen je mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
F.- Mit Verf�gung vom 12. Juli 2001 hat der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
G.- Am 15. Juni 2001 ist der Kassationshof des Bundesgerichtes auf die von Z.________ in der gleichen Sache eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten.
1.- a) Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden.
Nach dem in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begr�ndung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn sich aus den Urteilsgr�nden ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition. Als Beweisw�rdigungsregel bedeutet die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen.
Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung obliegt dem Bundesgericht eine Pr�fung unter dem Gesichtspunkt der Willk�r. Es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r ist nicht schon dann gegeben, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene, sondern nur dann, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vern�nftigen Gr�nden nicht zu vertreten ist (BGE 127 I 38 E. 2a, 124 IV 86 E. 2a mit Hinweisen).
Das Inkrafttreten der neuen Bundesverfassung am 1. Januar 2000 hat nichts daran ge�ndert, dass das Bundesgericht die Beweisw�rdigung durch die letzte kantonale Instanz unter dem Gesichtswinkel der Willk�r pr�ft. Die Geltendmachung einer Verletzung der Unschuldsvermutung f�hrt nicht zu einer freien �berpr�fung des Sachverhaltes durch das Bundesgericht (BGE 127 I 38).
b) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind.
Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf appellatorische Kritik tritt es nicht ein (BGE 125 I 492 E. 1b mit Hinweisen).
2.- a) Das Obergericht hat die Beweise einl�sslich gew�rdigt. Es verweist dabei zun�chst auf das Urteil des Bezirksgerichtes. Dieses (S. 10 ff.) st�tzt den Schuldspruch insbesondere auf folgende Beweiselemente: Die Schilderungen des Zeugen B.________ sind genau, grunds�tzlich auf das Wesentliche beschr�nkt und enthalten farbkr�ftige Details; der Augenschein hat gezeigt, dass der Zeuge die geschilderten Vorg�nge vom K�chen- bzw. Kinderzimmerfenster seiner Wohnung aus beobachten konnte; er ist normalsichtig und konnte ohne Weiteres eine sich auf dem Vorplatz der Garage befindende Person und deren Handlungen im Einzelnen erkennen; es ist objektiv erstellt, dass an der Front des Fahrzeuges - wie vom Zeugen beschrieben - nachtr�glich Besch�digungen verursacht wurden, die nicht vom Unfall stammen; der Scheinwerfer vorne rechts und der K�hlergrill wurden nicht beim Unfall besch�digt, der Zierstab nicht in diesem Ausmass; der vordere rechte Scheinwerfer muss auf dem Platz der Garage X.________ AG besch�digt worden sein, da sich sonst nicht vern�nftig erkl�ren liesse, weshalb auf den Fotos des Schadenexperten Scherben ersichtlich sind, die sich auf der Stossstange und am Boden unter dem Scheinwerfer befinden; es ist unstreitig erstellt, dass der Schadenexperte, wie vom Zeugen geschildert, am 26. Oktober 1998 gegen Mittag den "Rover" zusammen mit dem Beschwerdef�hrer begutachtete; der Schadenexperte best�tigte s�mtliche Aussagen des Zeugen, die sich auf das gemeinsame Gespr�ch mit diesem bezogen; der Kern der Aussagen des Zeugen B.________, welcher sich dreimal zur Sache �usserte, blieb stets derselbe; der Zeuge brachte insbesondere in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme gegen�ber dem Polizeirapport Erg�nzungen an, die sich stimmig in das Gesamtbild seiner Aussagen einf�gten; er verwickelte sich nicht in Widerspr�che; bei seinen Aussagen ist vielmehr von einem stimmigen Ganzen auszugehen, dessen Einzelheiten sich sinnvoll und widerspruchsfrei zusammenf�gen; die Aussagen des Beschwerdef�hrers dar�ber, was er im fraglichen Zeitpunkt gemacht habe, sind demgegen�ber d�rftig und unklar.
Das Obergericht (S. 13 ff.) beurteilt die vom Beschwerdef�hrer gegen die Glaubw�rdigkeit des Zeugen B.________ erhobenen Einw�nde als unbegr�ndet. Es kommt (S. 15) zum Schluss, die Aussagen des Zeugen seien glaubhaft und schl�ssig; sie stimmten insbesondere mit den am "Rover" vorhandenen Besch�digungen �berein.
b) Die Beweisw�rdigung der kantonalen Gerichte ist nicht offensichtlich unhaltbar. Wie dargelegt, gen�gt es f�r die Annahme von Willk�r nicht, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene. Willk�r ist erst dann gegeben, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vern�nftigen Gr�nden nicht zu vertreten ist. Das ist hier nicht der Fall.
c) Was der Beschwerdef�hrer in der �berwiegend in der Art einer Berufungsschrift abgefassten staatsrechtlichen Beschwerde vorbringt, ist nicht geeignet, Willk�r oder eine anderweitige Verletzung seiner verfassungsm�ssigen Rechte darzutun. Zu den wesentlichen Vorbringen ist Folgendes zu bemerken:
aa) Der Beschwerdef�hrer macht zu Unrecht geltend, die Aussagen des Zeugen B.________ seien der einzige Beweis.
Wie sich aus dem oben Gesagten ergibt, haben die kantonalen Gerichte eine umfassende W�rdigung verschiedener Beweiselemente vorgenommen. Als wesentliches Indiz f�r die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Zeugen haben die kantonalen Gerichte insbesondere gew�rdigt, dass bei dem auf dem Platz der Garage abgestellten Fahrzeug Scherben auf der Stossstange und auf dem Boden beim Scheinwerfer lagen.
bb) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der Zeuge B.________ habe nicht genau gesehen, ob der Beschwerdef�hrer mit dem Rohr Schl�ge ausf�hrte oder ob er nicht nur bereits zerst�rte Autoteile zur Pr�fung des Zerst�rungsgrades "antippte". Der Beschwerdef�hrer verweist auf act. 2, 28 und
29. Aus diesen Aktenstellen ergibt sich jedoch nicht, dass der Zeuge nicht genau gesehen h�tte, ob der Beschwerdef�hrer Schl�ge ausf�hrte. Es ergibt sich daraus vielmehr klar, dass nach der Beobachtung des Zeugen der Beschwerdef�hrer - wenn auch nicht mit voller Kraft - mehrmals auf das Fahrzeug einschlug.
cc) Das Obergericht f�hrt (S. 16 E. 3e) aus, ob auch die Besch�digungen an der linken Fahrzeugseite dem Beschwerdef�hrer zuzurechnen seien, sei stark zu vermuten, k�nne letztlich aber offen bleiben. Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer diese Besch�digungen im Ergebnis also nicht angelastet. Damit ist der Beschwerdef�hrer insoweit nicht beschwert, weshalb auf die diesbez�glichen Einw�nde nicht einzutreten ist.
dd) Unbegr�ndet ist der Einwand, der Zeuge B.________ habe nicht gesehen, dass der Beschwerdef�hrer tats�chlich Sch�den am Fahrzeug verursacht habe; diese Folgerung werde vom Obergericht einfach gezogen. Nach den Aussagen des Zeugen hat der Beschwerdef�hrer mit dem Rohr mehrmals auf das Fahrzeug eingeschlagen; �berdies lagen - wie gesagt - Scherben auf der Stossstange des Fahrzeuges und am Boden auf der H�he des besch�digten Scheinwerfers. Wenn das Obergericht bei dieser Sachlage angenommen hat, dass der Beschwerdef�hrer zus�tzliche Sch�den am Fahrzeug verursacht hat, ist es nicht in Willk�r verfallen.
ee) Das Obergericht (S. 5) verweist auf das Vorbringen der Staatsanwaltschaft, wonach es notorisch ist, dass Flugrost sofort einsetzt. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern das unzutreffend sei. Selbst wenn auf den Fotos des Schadenexperten - wie der Beschwerdef�hrer geltend macht - Flugrost auszumachen sein sollte, w�rde das damit nicht gegen dessen T�terschaft sprechen.
ff) Der Beschwerdef�hrer macht im Zusammenhang mit der Frage der Arglist geltend, er habe nie Scherben weggewischt bzw. am Tag der angeblichen Tat nie ein "Sch�feli" und "W�scherli" in der Hand gehabt. Das Obergericht (S. 17 unten) verweist insoweit auf das Urteil des Bezirksgerichtes.
Dieses (S. 21 E. 7) kam zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer die Scherben beseitigen wollte, jedoch nicht mehr dazu kam, weil der Schadenexperte nicht wie sonst �blich erst gegen Abend, sondern ausnahmsweise bereits vor dem Mittag eintraf. Mit der vom Bezirksgericht insoweit vorgenommenen Beweisw�rdigung setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander und er legt nicht dar, inwiefern diese schlechthin unhaltbar sein soll. Auf das Vorbringen kann deshalb mangels hinreichender Begr�ndung (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) nicht eingetreten werden.
Ob die kantonalen Gerichte das Tatbestandsmerkmal der Arglist zu Recht bejaht haben, ist im �brigen eine Frage des Bundesrechts, die dem Bundesgericht mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde vorgelegt werden kann (Art. 269 Abs. 1 BStP). Die subsidi�re staatsrechtliche Beschwerde ist insoweit nicht gegeben (Art. 84 Abs. 2 OG).
gg) Wie das Obergericht (S. 19) darlegt, hat der Beschwerdef�hrer die Aufnahme der nachtr�glich verursachten Besch�digungen in die Reparaturkalkulation verlangt; damit sei der Vorsatz mit Bezug auf die T�uschung, den dadurch hervorzurufenden Irrtum und die Verm�gensdisposition nachgewiesen.
Diese Auffassung ist nicht offensichtlich unhaltbar.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ersch�pft sich in appellatorischer Kritik.
hh) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine Aussage (act. 38), der Schaden m�sse zwischen Fr. 6'000.-- bis Fr. 8'000.-- liegen, damit die Versicherung einen Totalschaden annehme, beziehe sich auf den zus�tzlichen Schaden, der zu den Unfallsch�den h�tte dazukommen m�ssen. Die Erw�gungen des Obergerichtes dazu seien willk�rlich. Das Obergericht gehe nicht auf den vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Einwand ein, es fehle im Protokoll das Wort "h�her" nach "Fr. 6'000.-- bis Fr. 8'000.--".
Das Obergericht (S. 19) f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer habe in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme ausgesagt: "Der Schaden m�sste bei diesem Fahrzeug zwischen ca. Fr. 6'000.-- bis Fr. 8'000.-- liegen, damit die Versicherung einen Totalschaden annehmen w�rde" (act. 38). Diese Aussage sei klar und bed�rfe keiner Erg�nzungen oder Erl�uterungen.
Zutreffend habe das Bezirksgericht erwogen, diese Aussage bringe zuverl�ssig zum Ausdruck, was der Beschwerdef�hrer wirklich gedacht habe; sonst w�rden die von ihm verursachten Besch�digungen keinen Sinn ergeben. Der Beschwerdef�hrer habe zudem in act. 40 best�tigt, das Protokoll gelesen und f�r richtig befunden zu haben.
Auch diese Ausf�hrungen des Obergerichtes sind nicht willk�rlich.
ii) Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die Annahme der Bereicherungsabsicht richtet, gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Es ist im �brigen nicht ersichtlich, weshalb er zus�tzliche Sch�den am Fahrzeug h�tte verursachen sollen, wenn es ihm nicht um eine ungerechtfertigte Bereicherung zu Lasten der Versicherung gegangen w�re.
kk) Der Einwand, die kantonalen Gerichte h�tten die Beweislast umgekehrt, ist unbegr�ndet. Sie haben den Beschwerdef�hrer nicht verurteilt, weil er seine Unschuld nicht bewiesen h�tte, sondern weil sie aufgrund der verschiedenen Beweiselemente keinen vern�nftigen Zweifel an der T�terschaft hatten.
ll) Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung seines Anspruchs auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV), weil das Obergericht verschiedene Beweiserg�nzungsantr�ge abgelehnt habe.
Er macht geltend, das Obergericht h�tte T.________, C.________, die Arbeiter der nahe beim "Rover" gelegenen Baustelle und die Anwohner der Liegenschaft, wo der Zeuge B.________ wohnt, befragen m�ssen.
Das Obergericht (S. 10 ff.) begr�ndet einl�sslich, weshalb es von der Befragung dieser Personen abgesehen hat.
Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise auseinander. Auf die Beschwerde kann deshalb auch in diesem Punkt nicht eingetreten werden.
mm) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe zum Zeugen B.________ ein angespanntes Verh�ltnis gehabt; ein Racheakt sei nicht auszuschliessen.
Das Obergericht (S. 14/5) legt dar, es sei nicht ersichtlich, welchen Grund der Zeuge B.________ gehabt haben k�nnte, den Beschwerdef�hrer zu Unrecht zu beschuldigen; dabei sei namentlich zu ber�cksichtigen, welches besonders hohe Risiko der Zeuge als Polizeibeamter bei einer Falschaussage eingehen w�rde; ein solches Delikt k�nnte ihn als Polizeibeamten untragbar machen; Anhaltspunkte daf�r, dass zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Zeugen eine Feindschaft bestanden h�tte, f�nden sich in den Akten nicht.
Daran �ndere auch nichts, dass der Zeuge dem Beschwerdef�hrer einen Zettel unter den Scheibenwischer seines Fahrzeuges gesteckt habe, weil dieser auf privatem Grund parkiert hatte. Der Beschwerdef�hrer verm�ge keine stichhaltigen und nachvollziehbaren Gr�nde anzugeben, weshalb ihn B.________ zu Unrecht beschuldigen sollte.
nn) Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es treffe zu, dass der Schadenexperte ausgesagt habe, er sei normalerweise erst gegen Abend in Frauenfeld; am Morgen des fraglichen Tages sei er dem Beschwerdef�hrer jedoch durch die Sekret�rin des Schadenexperten f�r die Mittagszeit telefonisch angek�ndigt worden. Der Beschwerdef�hrer verweist auf S. 4 der Einvernahme des Schadenexperten vom 11. Februar 2000.
Daraus ergibt sich jedoch nicht klar, dass die Sekret�rin am 26. Oktober 1998 das Kommen des Schadenexperten auf die Mittagszeit hin ank�ndigte. Im �brigen �bergeht der Beschwerdef�hrer die Aussage des Schadenexperten auf S. 5 des Einvernahmeprotokolls.
Dort sagte dieser aus: "Die Sekret�rin sagte mir in diesem Fall einfach, ich m�sse zu X.________ AG. Die wussten nicht, wann ich komme. " Der Einwand ist damit nicht geeignet, eine willk�rliche Beweisw�rdigung darzutun.
oo) Soweit der Beschwerdef�hrer Widerspr�che in den Aussagen des Zeugen B.________ geltend macht, �bt er lediglich appellatorische Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
pp) Dass zwischen der Tat und dem Polizeirapport eine gewisse Zeit verstreicht, kommt vor und spricht hier nicht gegen die Glaubhaftigkeit des Zeugen B.________. Die Ausf�hrungen des Obergerichtes (S. 14) dazu sind nicht willk�rlich.
qq) Der Beschwerdef�hrer wendet ein, es mute seltsam an, dass ein Polizist ein Rohr von einem Platz hole und dieses als Beweisgegenstand abgebe mit der Vermutung, es handle sich um das Tatwerkzeug; wie die Untersuchung ergeben habe, handle es sich beim vom Zeugen B.________ abgegeben Eisenrohr nicht um das Tatwerkzeug. Der �bereifrige Einsatz des Zeugen in diesem Zusammenhang lasse die Vermutung eines Racheaktes zu.
Der Einwand ist appellatorisch. Wie das Obergericht (S. 13) darlegt, erkl�rte der Zeuge selber, er sei sich nicht sicher, ob das von ihm sichergestellte Rohr das Tatwerkzeug sei, da er nicht gesehen habe, wohin der Beschwerdef�hrer das Rohr geworfen habe. Der Beschwerdef�hrer sagte im �brigen selber aus, auf dem Platz habe es viele Eisenrohre gehabt. Die Beschwerde ist auch insoweit nicht geeignet, Willk�r darzutun.
rr) Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die W�rdigung seiner eigenen Aussagen durch die kantonalen Gerichte wendet, �bt er wiederum nur appellatorische Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
3.- Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG).