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Timestamp: 2016-10-23 22:13:42
Document Index: 209208366

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 132', 'BGE']

C 31/02 (17.05.2002)
C 31/02 Vr
K.________, 1967, Beschwerdef�hrer,
A.- Mit Verf�gung vom 3. April 2001 stellte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Oberwallis (RAV) den 1967 geborenen K.________ wegen Nichtbefolgens von Weisungen f�r 31 Tage ab 10. M�rz 2001 in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentsch�digung ein. Zur Begr�ndung wurde angegeben, der Versicherte habe eine ihm zugewiesene zumutbare Arbeit abgelehnt.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Kantonale Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten, ab (Entscheid vom 22. Januar 2002).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt K.________ sinngem�ss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung.
Das RAV verweist auf seine fr�heren Stellungnahmen. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Die Vorinstanz hat die Bestimmung �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Kontrollvorschriften oder Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich bei Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG), zutreffend wiedergegeben.
Ebenfalls richtig ist der Hinweis darauf, dass dieser Einstellungstatbestand auch dann erf�llt ist, wenn die versicherte Person eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit zwar nicht ausdr�cklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, indem sie nicht klar und eindeutig ihre Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundet (BGE 122 V 38 Erw. 3b mit Hinweisen).
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob das RAV den Versicherten zu Recht f�r die Dauer von 31 Tagen ab 10. M�rz 2001 in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
3.- a) Das RAV wies den Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 29. Dezember 2000 an, sich um eine Stelle als Skimonteur bei der Firma X.________ zu bewerben. Der Beschwerdef�hrer bewarb sich laut seinen eigenen Angaben am 3. Januar 2001 und erhielt Ende Januar eine Absage. Am 9. M�rz 2001 erfolgte gem�ss �bereinstimmenden Aussagen der Beteiligten eine erneute Zuweisung einer Stelle beim gleichen Arbeitgeber.
Der Beschwerdef�hrer setzte sich telefonisch mit diesem in Verbindung und erkl�rte im Verlauf des Gespr�chs, er habe eine andere Stelle in der n�heren Umgebung seines Wohnortes in Aussicht. Damit nahm er im Sinne der Rechtsprechung (vgl. Erw. 1 hievor) in Kauf, dass die Stelle anderweitig besetzt wurde. Auf Grund der Angaben des Arbeitgebers vom 21. M�rz 2001 ist davon auszugehen, dass die Anstellung aus diesem Grund nicht zustande kam. Die Vorinstanz hat das Verhalten des Beschwerdef�hrers zu Recht als Ablehnung einer zugewiesenen Arbeit qualifiziert.
b) Hinreichende Gr�nde, die Stelle abzulehnen, lagen nicht vor. Dass die Arbeit zumutbar war, ist zu Recht unbestritten.
Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer eine andere Anstellung in Aussicht hatte, vermag ihn ebenfalls nicht zu entlasten. Aus der der Vorinstanz eingereichten Best�tigung der Y.________ AG geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer am 8. Januar 2001 "f�r Arbeit fragte" und dass ihm ein Vertreter der Firma eine Arbeitsstelle best�tigte.
Diese konnte jedoch in der Folge nicht angetreten werden, weil die Firma den Auftrag, in dessen Rahmen der Einsatz vorgesehen war, wegen schlechter Witterung nicht erhielt.
Da somit keine rechtlich verbindliche Zusicherung einer Anstellung vorlag, w�re der Beschwerdef�hrer gehalten gewesen, die ihm am 9. M�rz 2001, also rund zwei Monate nach der erw�hnten "Best�tigung", zugewiesene Stelle bei der Firma X.________ anzunehmen. Das RAV hat demnach die Ablehnung der Stelle zu Recht sanktioniert.
4.- Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dauert bei leichtem Verschulden 1 bis 15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem Verschulden 31 bis 60 Tage (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Wenn der Versicherte eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat, liegt ein schweres Verschulden vor (Art. 45 Abs. 3 AVIV) und die Einstellungsdauer ist auf mindestens 31 Tage festzusetzen (ARV 1999 Nr. 23 S. 136 ff.). Das RAV hat somit in seiner Verf�gung vom 3. April 2001 die durch die Verordnung festgelegte Mindestzahl von Einstelltagen verh�ngt. Dies ist im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 OG; vgl. BGE 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden.
Sitten, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft