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Timestamp: 2016-09-30 03:14:09
Document Index: 183068543

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 276', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 171', 'Art. 276', 'Art. 176', 'Art. 163', 'Art. 176', 'Art. 276', 'BGE', 'Art. 276', 'Art. 271', 'BGE', 'BGE', 'Art. 271', 'Art. 276', 'Art. 179', 'Art. 254', 'Art. 328', 'Art. 276', 'Art. 179', 'Art. 179', 'BGE', 'Art. 268', 'Art. 179', 'Art. 279', 'Art. 176', 'Art. 276', 'Art. 276', 'Art. 279', 'Art. 271', 'Art. 279', 'Art. 279', 'Art. 23', 'Art. 28', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 276', 'Art. 276', 'Art. 179', 'Art. 98', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 68', 'Art. 64']

5A_842/2015 (26.05.2016)
5A_842/2015 � � Urteil vom 26. Mai 2016
des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer,
A.a.�Die seit September 1998 verheirateten Eheleute A.A.________ und B.A.________ sind Eltern der Zwillinge C.A.________ und D.A.________ (geb. 2009). Seit dem 1. Januar 2013 leben sie getrennt. Mit Eheschutzentscheid vom 26. November 2013 genehmigte das Bezirksgericht U.________ eine gleichentags geschlossene Vereinbarung, worin die Parteien unter anderem die Unterhaltsbeitr�ge f�r Ehegattin und Kinder regelten. A.A.________ wurde verpflichtet, mit Wirkung von April bis Juni 2013 Unterhalt in H�he von Fr. 800.-- f�r die Ehefrau sowie von Fr. 750.-- (zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen) f�r jedes der beiden Kinder zu bezahlen. Der Betrag f�r die Ehefrau sollte ab Juli 2013 (abh�ngig von der Wohnsituation) bis l�ngstens M�rz 2015 auf Fr. 1'100.-- und sp�testens ab April 2015 auf Fr. 2'500.-- erh�ht werden.
A.b.�Am 11. Februar 2014 hoben die Eheleute vor Bezirksgericht ein Scheidungsverfahren an. Am 31. Juli 2014 stellte A.A.________ das Gesuch, die Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeitr�ge seien ver�nderten Verh�ltnissen anzupassen. Mit Verf�gung vom 27. Mai 2015 setzte das Bezirksgericht U.________ die f�r die Ehefrau zu bezahlenden Beitr�ge auf Fr. 1'530.-- (August 2014 bis Oktober 2015) und Fr. 2'030.-- (November 2015 f�r die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens) fest, die f�r die Kinder zu bezahlenden Beitr�ge f�r den gesamten Zeitraum auf je Fr. 750.-- (zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen).
Auf Berufung von A.A.________ hin verpflichtete ihn das Obergericht, f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens ab August 2014 monatlich folgende Unterhaltsbeitr�ge zu bezahlen: f�r die Ehefrau bis Oktober 2015 Fr. 1'530.--, danach Fr. 1'675.--; f�r jedes Kind Fr. 750.-- (zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen). Es bestimmte, dass die ausstehenden Unterhaltsbeitr�ge - nach Verrechnung der f�r die massgebenden Perioden bereits geleisteten Beitr�ge - sofort f�llig werden, die weiteren Beitr�ge jeweils auf den Ersten jeden Monats im Voraus (Urteil vom 15. September 2015).
C.a.�A.A.________ f�hrte am 21. Oktober 2015 Beschwerde in Zivilsachen mit den Rechtsbegehren, die monatlichen Unterhaltsbeitr�ge seien wie folgt festzusetzen: ab August 2014 bis zum Zeitpunkt, seit welchem er die Krankenkassenpr�mien f�r die beiden T�chter nicht mehr zu bezahlen haben werde, Fr. 370.-- f�r B.A.________ (Beschwerdegegnerin) und Fr. 400.-- f�r jedes Kind; danach f�r die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens Fr. 395.-- f�r die Beschwerdegegnerin und Fr. 450.-- (jeweils zuz�glich allf�lliger Kinder- und Familienzulagen) f�r jedes Kind. Die Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r das vorinstanzliche Verfahren seien neu zu regeln, eventuell sei die Sache zu diesem Zweck an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter beantragt A.A.________, seiner Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bewilligen.
C.b.�Die Beschwerdegegnerin und das Obergericht erhielten Gelegenheit, zum Gesuch um aufschiebende Wirkung Stellung zu nehmen. Erstere beantragt, das Gesuch sei abzuweisen. Ausserdem ersucht sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsvertretung f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht verzichtete auf eine Stellungnahme.
Mit Verf�gung vom 6. November 2015 erkannte der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung f�r die bis und mit September 2015 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge zu, wies das Gesuch im �brigen jedoch ab. �ber das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege werde sp�ter entschieden.
C.c.�In der Sache hat das Bundesgericht die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Art. 276 Abs. 1 ZPO; BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431). Strittig sind Ehegatten- und Kinderunterhaltsbeitr�ge. Die Angelegenheit ist verm�gensrechtlicher Natur (Urteil 5A_705/2013 vom 29. Juli 2014 E. 1.1). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4 sowie Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Geht es um vorsorgliche Massnahmen, so kann vor Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG; BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Es gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtsuchende Partei muss anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids genau angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht beurteilt nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.2 S. 399).
2.1.�Die strittige Festlegung der Unterhaltsbeitr�ge f�r die Dauer des Scheidungsprozesses erfolgte nicht origin�r, sondern im Rahmen eines Ab�nderungsverfahrens. Sie bezieht sich auf eine Regelung im vorangegangenen Eheschutzverfahren, welche wiederum auf einer richterlich genehmigten Vereinbarung beruht (Eheschutz-Konvention und bezirksgerichtliches Urteil vom 26. November 2013).
2.2.�Im Scheidungsverfahren trifft das Gericht die n�tigen vorsorglichen Massnahmen; dabei sind die Bestimmungen �ber die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 171 ff. ZGB) sinngem�ss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO). Bestehende eheschutzrichterliche Regelungen (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 3 in Verbindung mit Art. 163 ZGB; zum Kindesunterhalt: Ivo Schwander, in: Basler Kommentar, ZGB I, 5. Aufl. 2014, N. 11 zu Art. 176 ZGB) bleiben wirksam, bis sie allenfalls durch eine vorsorgliche Massnahme des Scheidungsgerichts ge�ndert resp. ersetzt werden (Art. 276 Abs. 2 ZPO; BGE 137 III 614 E. 3.2.2 S. 616; Ombline de Poret Bortolaso, Le calcul des contributions d'entretien, in: SJ 2016 II S. 144; Siehr/B�hler, in: Basler Kommentar, ZPO, 2. Aufl. 2013, N. 10 zu Art. 276 ZPO; Annette Spycher, in: Berner Kommentar, ZPO Bd. II, 2012, N. 19 zu Art. 271 ZPO).
2.3.�Vorsorgliche Massnahmen zur Regelung der ehelichen Rechte und Pflichten im Eheschutz- sowie w�hrend des Scheidungsverfahrens werden mit Ablauf der Rechtsmittelfrist formell rechtskr�ftig und damit grunds�tzlich unwiderruflich (zum allgemeinen zivilprozessualen Grundsatz: BGE 141 III 43 E. 2.5.2 S. 46; LORENZ DROESE, Res iudicata ius facit, 2015, S. 150). Soweit ein neues Gesuch auf dem gleichen Sachverhalt beruht wie ein fr�heres Begehren, steht ihm insoweit der Einwand der�
res iudicataentgegen (BGE 141 III 376 E. 3.3.4 S. 381 mit Hinweisen; RAINER SCHUMACHER, Res judicata: Wie kr�ftig wirkt die Rechtskraft der Endentscheide �ber vorsorgliche Massnahmen?, in: Anwaltsrevue 2016, S. 135 ff.).
2.4.�Auf der andern Seite sind vorl�ufige Unterhaltsregelungen im Eheschutz- und Scheidungsverfahren eingeschr�nkt rechtsbest�ndig, da sie im summarischen Verfahren getroffen werden (Art. 271 lit. a und Art. 276 Abs. 1 ZPO; Isenring/Kessler, in: Basler Kommentar, ZGB I, 5. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 179 ZGB). Mit Blick auf die f�r diese Verfahrensart vorgesehenen Vereinfachungen vorab der Verfahrensinstruktion (vgl. Art. 254 ff. ZPO) erg�nzen spezielle, weiter gefasste Ab�nderungsgr�nde die allgemeinen Revisionstatbest�nde (vgl. Art. 328 ff. ZPO; Schumacher, a.a.O., S. 136). Die Rechtskraft der vorsorglichen Unterhaltsregelung kann demnach auch unter folgenden Voraussetzungen durchbrochen werden:
2.4.1.�Vorsorgliche Massnahmen k�nnen angepasst werden, wenn sich die massgebenden Verh�ltnisse wesentlich und dauernd ver�ndert haben (Art. 276 Abs. 1ZPO in Verbindung mit Art. 179 Abs. 1 ZGB; Isenring/Kessler, a.a.O., N. 3 zu Art. 179 ZGB). Eine Partei kann sich aber nicht auf eine ver�nderte Sachlage berufen, wenn sie diese durch eigenm�chtiges, widerrechtliches Verhalten selber herbeigef�hrt hat. Das Gleiche gilt, wenn die angef�hrten Ver�nderungen im Zeitpunkt des fr�heren Entscheids vorhersehbar und bei der Festsetzung des Unterhaltsbeitrages ber�cksichtigt worden sind (BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378).
2.4.2.�Des Weitern k�nnen vorsorgliche Massnahmen aufgehoben oder abge�ndert werden, wenn der fr�here Entscheid auf unzutreffenden Voraussetzungen beruhte. Dies trifft namentlich zu, wenn sich die tats�chlichen Umst�nde, die dem Massnahmeentscheid zugrunde gelegt wurden, nachtr�glich als unrichtig erwiesen bzw. nicht wie prognostiziert verwirklicht haben, oder wenn sich der Entscheid im Ergebnis als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Massnahmegericht erhebliche Tatsachen nicht bekannt gewesen sind (vgl. Art. 268 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A_22/2014 vom 13. Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweisen; de Poret Bortolaso, a.a.O., S. 162; Isenring/Kessler, a.a.O., N. 4 zu Art. 179 ZGB).
2.5.�So wie �ber die Scheidungsfolgen eine genehmigungsbed�rftige Konvention geschlossen werden kann (Art. 279 ZPO), k�nnen auch die Unterhaltsregelungen im Eheschutz- und Scheidungsverfahren (Art. 176 ZGB und Art. 276 ZPO) auf�
Vereinbarung�beruhen. Eine �bereinkunft erm�glicht es den Parteien, Ungewissheiten bez�glich der beurteilungsrelevanten Tatsachen oder deren rechtlicher Tragweite endg�ltig zu bereinigen (vgl. Urteile 5A_688/2013 vom 14. April 2014 E. 8.2 und 5A_187/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 7.1 [betreffend Vereinbarungen zu den Scheidungsfolgen]). Eine richterliche Beteiligung in Form eines Vergleichsvorschlages sowie der (erforderlichen) Genehmigung (vgl. Urteil 5A_128/2012 vom 16. Juli 2012 E. 2.4; Sutter-Somm/Stanischewski, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, N. 4 zu Art. 276 ZPO sowie Sutter-Somm/Gut, a.a.O., N. 5 und 5a zu Art. 279 ZPO; Siehr/B�hler, a.a.O., N. 7 zu Art. 271 ZPO und N. 1b zu Art. 279 ZPO) �ndert nichts daran, dass die Parteien dabei einen relativ weit gefassten Gestaltungsspielraum haben (vgl. Art. 279 Abs. 1 ZPO). Soweit mit der g�tlichen Einigung eine vollst�ndige Beurteilung der Tatsachen und ihrer rechtlichen Tragweite vermieden werden sollte, bleiben die betreffenden Teile der Regelung unab�nderlich (erw�hntes Urteil 5A_187/2013 E. 7.1).
2.6.�Vor diesem Hintergrund sind die M�glichkeiten, eine�
auf Vereinbarung beruhende�Eheschutzmassnahme oder vorsorgliche Massnahme im Scheidungsverfahren abzu�ndern, eingeschr�nkt. Es gelten die gleichen Restriktionen, wie sie die Rechtsprechung f�r die Scheidungskonventionen umschrieben hat (vgl. erw�hnte Urteile 5A_688/2013 und 5A_187/2013, je a.a.O.) :
2.6.1.�Eine Anpassung kann nur verlangt werden, wenn erhebliche tats�chliche �nderungen Teile des Sachverhalts betreffen, welche im Zeitpunkt der Vereinbarung als feststehend angesehen wurden. Keine Anpassung an wesentlich und dauernd ver�nderte Verh�ltnisse gibt es hingegen bez�glich Tatsachen, welche vergleichsweise definiert worden sind, um eine ungewisse Sachlage zu bew�ltigen (sog.�
caput controversum), zumal hier eine Referenzgr�sse fehlt, an welcher die Erheblichkeit einer allf�lligen Ver�nderung gemessen werden k�nnte. Vorbehalten bleiben neue Tatsachen, die klarerweise ausserhalb des Spektrums der k�nftigen Entwicklungen liegen, welche aus Sicht der Vergleichsparteien m�glich (wenn auch ungewiss) erschienen.
2.6.2.�Auch die Berichtigung einer vorsorglichen Massnahme wegen origin�r unzutreffender Entscheidungsgrundlagen ist eingeschr�nkt, soweit die Unterhaltsregelung auf einer Vereinbarung fusst, mit welcher die Parteien eine Rechtsstreitigkeit definitiv beenden wollten. Eine �nderung kommt generell nur im Falle eines rechtserheblichen Willensmangels, das heisst bei Irrtum (Art. 23 ff. OR), T�uschung (Art. 28 OR) oder Drohung (Art. 29 f. OR), in Frage. Ein Irrtum ist erheblich, wenn beide Parteien beim Abschluss der Vereinbarung einen bestimmten Sachverhalt als gegeben vorausgesetzt haben, dieser sich nachtr�glich jedoch als unrichtig erwiesen hat, oder wenn eine Partei irrt�mlich von einer Tatsache ausgegangen ist, ohne die sie die Vereinbarung (f�r die andere Partei ersichtlich) so nicht abgeschlossen h�tte. Die weiter gefassten M�glichkeiten der Berichtigung eines auf unzutreffenden Voraussetzungen beruhenden Entscheids (oben E. 2.4.2) kommen nicht zum Tragen. Im Bereich des�
caput controversum�besteht ohnehin kein Raum f�r einen Irrtum; andernfalls w�rden gerade die Fragen wieder aufgerollt, derentwegen die Beteiligten den Vergleich - mit dem Ziel einer endg�ltigen Regelung - geschlossen haben (BGE 130 III 49 E. 1.2 S. 52).
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der angefochtene Entscheid beruhe in verschiedenen Punkten auf offensichtlichem Versehen. Die Annahmen der Vorinstanz f�hrten zu einem Resultat, das in einem klaren Widerspruch zur tats�chlichen Situation stehe; damit verletzten sie das Willk�rverbot (Art. 9 BV). Die R�gen sind anhand der in E. 2.4 bis 2.6 umrissenen Vorgaben zu beurteilen.
3.1.1.�Das Obergericht rechnete dem Beschwerdef�hrer ein Nettoeinkommen von insgesamt Fr. 6'130.-- an. Dieses besteht zum gr�sseren Teil aus dem Entgelt f�r eine T�tigkeit als Instruktor im Ausbildungszentrum E.________. Daf�r setzte die Vorinstanz statt des aktuellen Lohnes von Fr. 4'000.-- ein fr�her erzieltes Gehalt in H�he von Fr. 4'600.-- ein; es liege eine freiwillige Einkommensreduktion vor, welche nicht ber�cksichtigt werden d�rfe. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, eine auf den 1. Juli 2014 wirksam gewordene �nderung des Arbeitsvertrages sei nicht mit einem Einkommensverzicht verbunden gewesen. Vielmehr sei er vorher nur mit einem garantierten Pensum von 40-50 % im Stundenlohn angestellt gewesen, danach indessen mit einem festen Pensum zu 60 %. Die faktische Reduktion des Einkommens beruhe darauf, dass im Eheschutzentscheid vom 26. November 2013 auf die Eink�nfte der Jahre 2011 und 2012 abgestellt worden sei. Damals habe er infolge von personellen Engp�ssen Mehrstunden leisten m�ssen, welche zu Pensen von rund 65 % (2011) resp. �ber 75 % (2012) gef�hrt h�tten. Mit einer solchen Aufstockung sei f�r die Folgezeit nicht mehr zu rechnen gewesen, weshalb kein h�heres als ein 60-prozentiges Pensum erreichbar gewesen sei. Ihm bei diesem Stand der Dinge vorzuhalten, er habe sein Einkommen freiwillig reduziert, sei willk�rlich. Das Einkommen aus der Instruktorent�tigkeit sei daher auf Fr. 4'000.-- festzusetzen.
3.1.2.�Das Vorgehen des Obergerichts, ein Einkommen aus der T�tigkeit als Instruktor anzurechnen, welches �ber dem tats�chlich erzielten liegt, ist nicht schlichtweg unhaltbar. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, weshalb im Zeitpunkt des Eheschutzentscheides vom 26. November 2013 noch nicht absehbar gewesen sein sollte, dass die zugrunde gelegten (hohen) Eink�nfte der Jahre 2011 und 2012 in den Folgejahren nicht mehr erzielt werden d�rften. �ber die Lohnperspektiven wurde eine Prognose getroffen und im Entscheid ber�cksichtigt. Somit entf�llt die M�glichkeit, den Eheschutzentscheid ver�nderten tats�chlichen Verh�ltnissen anzupassen, dies schon unabh�ngig davon, dass er auf Vereinbarung beruht (oben E. 2.4.1). Sollte dieser Punkt zum�
caput controversum�der zugrundeliegenden Vereinbarung geh�rt haben, k�nnte eine erhebliche tats�chliche Ver�nderung ohnehin nicht geltend gemacht werden (E. 2.6.1). Ebenso scheidet die M�glichkeit aus, die Unterhaltsregelung wegen eines Irrtums abzu�ndern. Da der Eheschutzentscheid auf einer Parteivereinbarung beruht, gilt ausserhalb des�
caput controversum�das Erfordernis eines Willensmangels nach Art. 23 ff. OR. Ein wesentlicher Irrtum wird weder geltend gemacht noch ist ein solcher ersichtlich. Wird hingegen die Vergleichsgrundlage in Zweifel gezogen, so f�llt die Irrtumsanfechtung von vornherein ausser Betracht (E. 2.6.2).
3.1.3.�Die Festlegung des Einkommens aus der Instruktorent�tigkeit ist nach dem Gesagten rechtsbest�ndig. Hier (noch) nicht relevant ist die vom Beschwerdef�hrer als unhaltbar bezeichnete Schlussfolgerung der Vorinstanz, es sei ein Lohnverzicht gegeben, welcher die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens rechtfertige (vgl. BGE 128 III 4 E. 4a S. 6). Da formell rechtskr�ftigen vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren nicht die gleiche Rechtswirkung zukommt wie einem im ordentlichen (Klage-) Verfahren ergangenen Urteil (vgl. oben E. 2.3 und E. 2.4), pr�judiziert die Bestimmung des massgebenden Lohns die Nebenfolge des Scheidungsurteils nicht (BGE 141 III 376 E. 3.4 S. 381; Schumacher, a.a.O., S. 136; Siehr/B�hler, a.a.O., N. 2 zu Art. 276 ZPO).
3.2.�Neben seiner Instruktorent�tigkeit bewirtschaftet der Beschwerdef�hrer einen landwirtschaftlichen Betrieb. Dazu hielt die Vorinstanz fest, der Ehemann habe weder dargetan, dass das im Eheschutzverfahren anerkannte (hypothetische) Einkommen aus dem Betrieb von monatlich Fr. 1'533.-- auf unrichtigen tats�chlichen Voraussetzungen beruhe, noch dass sich die Verh�ltnisse danach unvorhersehbar und dauerhaft ge�ndert h�tten. Es bleibe daher beim in der Eheschutzvereinbarung eingesetzten Betrag.
3.2.1.�Zum unterstellten Einkommen aus der Bewirtschaftung des eigenen landwirtschaftlichen Betriebs bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Vorinstanz verkenne, dass die vor dem Eheschutzrichter getroffene Vereinbarung nicht auf ausgewiesene Eink�nfte abstelle, sondern auf die Annahme, dass der Ehemann zu 60 % als Instruktor sowie zu 20 % im Nebenerwerb arbeite und im eigenen Landwirtschaftsbetrieb einen Ertrag generiere, der 20 % des Instruktoreneinkommens entspreche. Der Ertragsverlauf der Jahre 2010 bis 2013 zeige, dass diese Annahme in einem klaren Widerspruch zu den tats�chlichen Verh�ltnissen stehe. In willk�rlicher Weise �bergangen habe die Vorinstanz auch, dass die Ehefrau im Fr�hjahr 2014 die Vertr�ge betreffend die auf dem Hof befindlichen Pensionspferde vorzeitig aufgel�st und "alle aus der Manneserrungenschaft angeschafften Pferde samt Pferdeausstattungen" bei ihrem Auszug mitgenommen habe. Damit k�nne er den Pferde- und Pensionsbetrieb nicht mehr gleich wie zuvor weiterf�hren; eine Betriebsumstellung sei notwendig. Ohne Nutztiere, das heisst nur mit Acker- und Futterbau sowie Spezialkulturen, werfe der Betrieb monatlich nur 500 Franken ab.
3.2.2.�Die Heranziehung des Instruktorenlohnansatzes als Berechnungsgrundlage in der eheschutzrichterlich genehmigten Vereinbarung hat keinen Bezug zur Notwendigkeit, den Hof umzustrukturieren. Soweit die angerufenen Umst�nde nicht zu den Grundlagen der (prinzipiell rechtsbest�ndigen) urspr�nglichen Festlegung geh�ren, bilden selbst unerwartete Entwicklungen keinen Titel, um die Unterhaltsbeitr�ge gest�tzt auf Art. 276 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 179 Abs. 1 ZGB abzu�ndern. Was sodann die gew�hlte Berechnungsgrundlage als solche anbetrifft, macht der Beschwerdef�hrer zwar zutreffend geltend, dass es sachlich kaum gerechtfertigt ist, statt des betrieblichen Ertrages den Ansatz f�r den Instruktorenlohn heranzuziehen. Insofern beruht die gerichtliche Eheschutzvereinbarung durchaus auf einer fehlerhaften Annahme. Dies begr�ndet aber keine Willk�r des angefochtenen Urteils: Der f�r die Instruktorent�tigkeit massgebende Lohnansatz wurde im Rahmen der Vereinbarung behelfsm�ssig herangezogen, offenkundig weil die effektiven betrieblichen Eink�nfte ungewiss waren. Geh�rt die Frage zum�
caput controversum�der Vereinbarung, so besteht selbst im Falle eines Irrtums kein Ab�nderungsgrund (oben E. 2.6.2). Ohnehin w�re ein Irrtum nicht ersichtlich, so dass eine im Ergebnis unhaltbare vorinstanzliche Feststellung �ber den Ertrag aus dem landwirtschaftlichen Gewerbe auch dann ausscheidet, wenn man davon ausgehen wollte, dass die Parteien das betreffende Teileinkommen zu den als feststehend angenommenen Tatsachen z�hlten.
3.3.1.�Hinsichtlich seines Lebensbedarfs macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Obergericht habe bei der Position "Wohnkosten, Zinsendienst" im klaren Widerspruch zur tats�chlichen Situation - mithin willk�rlich - unber�cksichtigt gelassen, dass die Hypothekarzinsen monatlich mit Fr. 750.-- (nicht bloss mit Fr. 683.--) zu Buche schl�gen und dass er aufgrund gesetzlicher Vorgaben zur Amortisation verpflichtet sei. Seine Wohnkosten seien auf Fr. 1'200.-- festzusetzen.
3.3.2.�Das Obergericht erwog, die Amortisation von Grundpfandschulden (Hypothekardarlehen) stelle Verm�gensbildung dar (dazu Urteil 5P.498/2006 vom 18. Juni 2007 E. 4.4.2); sie sei deshalb bei der Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge nur zu ber�cksichtigen, wenn der Schuldner gesetzlich oder vertraglich zur Tilgung verpflichtet sei und die finanziellen Verh�ltnisse es zuliessen. Die Parteien h�tten die Amortisationszahlungen im Eheschutzverfahren zu rund einem Drittel ber�cksichtigt. F�r eine vollumf�ngliche Ber�cksichtigung bleibe wegen der engen finanziellen Verh�ltnisse der Parteien kein Raum. Seit dem Eheschutzverfahren h�tten sich die Wohnkosten zudem nicht wesentlich ver�ndert; daher sei wie in der Eheschutzvereinbarung von Wohnkosten �ber Fr. 860.-- auszugehen. Der Beschwerdef�hrer f�hrt nicht aus, weshalb das vorinstanzliche Erkenntnis in diesem Punkt unhaltbar sei (Art. 98 und 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 42 BGG). Diesbez�glich kann das Rechtsmittel somit nicht an die Hand genommen werden.
Insgesamt ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Das angefochtene Urteil ist in den ger�gten Punkten weder willk�rlich noch verletzt es in anderer Hinsicht verfassungsm�ssige Rechte (E. 1.2).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Indessen ist das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gutzuheissen, da die Prozessarmut offensichtlich und die Beschwerdef�hrung nicht aussichtslos ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist durch den ihn vertretenden Rechtsanwalt zu verbeist�nden (Art. 64 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist in der Sache selber kein entsch�digungspflichtiger Vertretungsaufwand entstanden, da keine Vernehmlassung eingeholt wurde (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Ihr Begehren, das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung sei (vollumf�nglich) abzuweisen (Eingabe vom 4. November 2015), war aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG); es entspricht nicht der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts (vgl. Verf�gung vom 6. November 2015). Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege ist damit abzuweisen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.
2.1.�Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
2.2.�Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Detlev Hebeisen wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.