Source: https://www.boehmert.de/aktivitaeten/publikationen/?id=82
Timestamp: 2020-07-02 12:37:22
Document Index: 394615191

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 8', 'BGH', 'Art. 13', '§ 101', '§ 63', '§ 85', '§ 87', 'BGH', 'BGH']

DatumJuni 2020April 2020Januar 2020Oktober 2019September 2019Juli 2019Juni 2019Mai 2019April 2019Oktober 2018März 2018Februar 2018Januar 2018November 2017Juli 2017Juni 2017Mai 2017April 2017März 2017Februar 2017Januar 2017Dezember 2016Oktober 2016September 2016Juli 2016Mai 2016März 2016Januar 2016Dezember 2015November 2015Oktober 2015September 2015August 2015Juli 2015Juni 2015Mai 2015April 2015März 2015Januar 2015November 2014September 2014Juli 2014Juni 2014Mai 2014April 2014März 2014Februar 2014November 2013Juli 2013Mai 2013März 2013Februar 2013Januar 2013Dezember 2012Oktober 2012September 2012Juni 2012Mai 2012Februar 2012Januar 2012Dezember 2011November 2011Oktober 2011September 2011August 2011Juli 2011April 2011März 2011Februar 2011November 2010September 2010August 2010Juli 2010
Alle AutorenChristian W. AppeltBjörn BahlmannRudolf BöckenholtAndreas DustmannMarkus EngelhardSebastian EngelsSilke FreundHeinz GoddarCatharina GötzCarl-Richard HaarmannDaniel HerrmannJan B. KraußDennis KretschmannDavid KuttenkeulerMalte NentwigMichael RübergMartin SchaeferNils T. F. SchmidVolker Schmitz-FohrmannStefan SchoheFlorian SchwabMartin Wirtz
10. Jun 2020 | IT-Recht, Markenrecht, Datenschutzrecht
Silke Freund und Dr. Sebastian Engels mit Beitrag im „International Comparative Legal Guide - Digital Business 2020“
Die Global Legal Group hat die erste Ausgabe des „International Comparative Legal Guide - Digital Business 2020“ veröffentlicht. Der Leitfaden wendet sich speziell an Unternehmensjuristen und bietet eine rechtsvergleichende Analyse der aktuellen rechtlichen Vorgaben und Themen für digitale Geschäftsfelder.
Unter dem Titel "Digital Business Laws and Regulations - Germany" geben die BOEHMERT & BOEHMERT Anwälte Silke Freund und Dr. Sebastian Engels einen Einblick aus deutscher Perspektive.
In elf Kapiteln befassen sie sich dabei mit Vorschriften für den elektronischen Geschäftsverkehr, Datenschutz, Cybersicherheit, kulturellen Normen, Markenrecht im Onlinebereich, Cloud-Computing sowie weiteren digitalen Themengebieten.
Der vollständige Artikel ist hier online oder auch als PDF abrufbar.
23. Apr 2020 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Interview Prof. Dr. Heinz Goddar in der aktuellen Ausgabe von „IAM Global Leaders 2020“
Alljährlich führt die Redaktion von IAM GLOBAL LEADERS Gespräche mit der Elite internationaler Patent- und Markenanwälte über deren Einblicke in IP-Recht, Politik und Praxis sowie deren langjährige Erfahrungen im IP-Umfeld.
In diesem Jahr wurde auch Professor Dr. Heinz Goddar als „IP Hall of Famer“, so das IAM Zitat, und ausgezeichnet mit der Gold-Stufe des IAM Patent 1000 zu einem Interview gebeten.
Darin berichtet Herr Goddar von seinem beruflichen Werdegang, seiner erfüllenden Tätigkeit als Professor für IP-Recht sowie seinem Engagement bei LES International, das in der Gründung von LES Chinese Taipei und einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit China seinen Höhepunkt fand.
Weitere Themen sind die Herausforderungen, die sich aus dem Management großer Patentportfolios ergeben, Win-Win-Situationen und anwaltliche Qualitäten als Voraussetzungen für geschäftlichen Erfolg sowie neue Entwicklungen auf dem Markt der IP-Transaktionen.
Lesen Sie hier das ausführliche Interview mit Prof. Dr. Heinz Goddar!
30. Jan 2020 | Markenrecht
Dr. Florian Schwab erörtert aktuellen Fall des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur ernsthaften Benutzung einer EU-Kollektivmarke für ein Verpackungsabfallsystem in WTR Daily
Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab berichtet im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur rechtserhaltenden Benutzung von Kollektivmarken.
In der Rechtssache Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH versus Europäisches Gericht (EUIPO) (C-143/19 P, 12. Dezember 2019) hat der EuGH unter – eher seltener - Aufhebung des Urteils der Vorinstanz eine ernsthafte Benutzung einer auf einer Verpackung angebrachten Kollektivmarke (in Form des Logos „der grüne Punkt“ für das System der Verpackungsentsorgung) auch für die zahllos beanspruchten entsprechend verpackten Waren bejaht und damit diese EU-Markenform grundlegend gestärkt.
Lesen Sie hier den gesamten Artikel (nur verfügbar in englischer Sprache).
Der Artikel erschien am 09.01.2020 auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).
27. Jan 2020 | Markenrecht
Dr. Martin Wirtz erörtert Aktuelles aus dem Markenrecht in „Mitteilungen deutscher Patentanwälte“ (1/2020)
Im Heft 1/2020 der Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (S. 9 ff.) ist unter dem Titel „Aktuelles aus dem Markenrecht“ ein Artikel des BOEHMERT & BOEHMERT-Partners Dr. Martin Wirtz erschienen. In diesem setzt sich Rechtsanwalt Dr. Wirtz mit aktuellen Entscheidungen sowie neuen Entwicklungen im Markenrecht auseinander. Auch wenn der Autor nach eigenen Angaben mit seinem Beitrag „keinen Anspruch auf Vollständigkeit“ erhebt, beschäftigt er sich doch ausführlich mit Neuerungen aus dem Jahr 2019.
Erörtert werden folgende Themenbereiche des Markenrechts: Anmelde-/Löschungsverfahren, absolute Schutzhindernisse, Identitätsschutz/Verwechselungsgefahr/Bekanntheitsschutz/Schutz der geografischen Herkunftsangabe, rechtserhaltende Benutzung, rechtsverletzende Benutzung, Verfahren.
Bei oben erwähntem Artikel handelt es sich um die 24. Publikation in Folge. Dr. Martin Wirtz berichtet seit zwölf Jahren, jeweils zwei Mal jährlich, in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte über neue Entscheidungen aus dem Markenrecht.
Lesen Sie hier den gesamten Arikel.
24. Okt 2019 | Markenrecht
Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über den Beschluss des Europäischen Gerichts in Hesse / EUIPO (TESTA ROSSA) berichtet (Rechtssachen T-910/16 und T–911/16). In der Entscheidung aus dem April 2019 hat der EuG sich mit den verfahrensrechtlichen Anforderungen zum Benutzungsnachweis im Rahmen eines Verfallsantrags hinsichtlich der für verschiedenste Waren eingetragenen Marke TESTA ROSSA auseinandergesetzt.
Dieser Artikel erschien am 30.04.2019 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).
19. Sep 2019 | Patent- und Gebrauchsmusterrecht
Im “Journal of Intellectual Property Law & Practice” (jpz109, 04.09.2019) ist der Beitrag “The myth of the ‘small patent for the small inventor’—strategic motives to use second-tier patent systems (utility models) in selected European countries” erschienen. Die Autoren sind allesamt Spezialisten im Bereich des Gebrauchsmusterrechts, unter ihnen auch Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar und Rechtsanwalt Dr. Carl-Richard Haarmann, beide BOEHMERT & BOEHMERT.
Das fünfköpfige Autorenteam erläutert in diesem Beitrag den strategischen Einsatz von Gebrauchsmustern im europäischen Kontext sowie mögliche Anpassungen: „There are at least six major parameters of first-tier patent systems that can be changed to create a UM-system. While this makes national UM systems highly heterogeneous, we found that changing certain parameters (like lowering the maximum term of protection compared to first-tier patents) may be in practice less problematic than changing others (like lowering the inventive step threshold).“
Der gesamte Artikel kann über diesen Link gelesen werden.
18. Sep 2019 | Markenrecht
Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über den Markenkonflikt des gleichnamigen Kraftfahrzeugherstellers MAN gegenüber der Unionsmarkenanmeldung MANDO berichtet. Das Gericht der Europäischen Union hat im Wesentlichen eine Verwechslungsgefahr zwischen der EU-Wortmarke MANDO und den prioritätsbesseren Marken verneint (Case T-698/17, 12 July 2019).
Dieser Artikel erschien am 08.08.2019 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).
Wie in den Vorauflagen hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer in der überarbeiteten 5. Auflage des jetzt erschienenen „Praxiskommentar zum Urheberrecht“ von Wandtke/Bullinger (Hrsg.), den Bereich des Tonträgerherstellerrechts im UrhG kommentiert. Der Wandtke/Bullinger gilt durch seine stark anwendungsbezogene Umsetzung als ausgewiesener Praktikerkommentar.
Das Werk kann über den Beck Verlag hier bezogen werden.
Wandtke/Bullinger (Hrsg.), Praxiskommentar zum Urheberrecht, 5. Auflage, München 2019, 5., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2019. ISBN 978-3-406-71159-6
BOEHMERT & BOEHMERT-Patentanwalt Dr. Jan B. Krauß hat in den „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (2/2019, S. 52ff) den Beitrag „Aktuelles aus dem Bereich Biotechnologie: Ergänzende Schutzzertifikate auf Kombinationsmedikamente „Kombiniere: Keine Klarheit in Sicht!“ verfasst. Der Beitrag diskutiert die neuere Rechtsprechung des EuGH zur Frage, wann Kombinationen von Wirkstoffen durch ein Grundpatent geschützt sind, sowie mögliche Effekte dieser Rechtsprechung auf die Praxis bei pharmazeutischen Patentanmeldungen.
Die „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ lassen sich hier abonnieren.
Im C.H.Beck Verlag München ist die völlig neu konzipierte 7. Auflage des „Handbuch der Musikwirtschaft“ von Moser/Scheuermann/Drücke (Hrsg.) erschienen. Für dieses Werk hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer den Beitrag „Kollektive Rechtewahrnehmung im internationalen Kontext“ verfasst. Das Handbuch gilt als Standardwerk der Musikbranche; insgesamt 80 namhafte Autoren vermitteln hier einen Überblick über sämtliche Bereiche der deutschen Musikwirtschaft und ihrer Marktteilnehmer sowie über branchenspezifische Rechtsfragen und Vertragstypen.
Das Werk kann über den C.H.Beck Verlag hier bezogen werden.
Kollektive Rechtewahrnehmung im internationalen Kontext, In: Moser/Scheuermann/Drücke (Hrsg.), Handbuch der Musikwirtschaft, 7. Aufl., München 2018, S. 228-246. ISBN 978-3-406-72028-4
Die englischsprachige Fassung der Kommentierung zur ‚EU-Portability Regulation‘ (2017/1128) ist soeben erschienen. Die Autoren Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Dr. Sebastian Engels sind Rechtsanwälte bei BOEHMERT & BOEHMERT. Sie haben bereits die eine deutschsprachige Kommentierung für die 12. Auflage 2018 des renommierten Urheberrechtskommentars Fromm/Nordemann beigesteuert.
Die frei zugängliche Online-Zeitschrift Journal of Intellectual Property, Information Technology and E-Commerce Law (JIPITEC) hat nun eine englischsprachige Kommentierung veröffentlicht. Wie jeder Artikel bei JIPITEC ist auch dieser frei abrufbar.
Hier gelangen Sie zur Kommentierung; ein pdf des Artikels finden Sie dort am Ende der Seite.
Herausgegeben von Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann und Prof. Dr. Christian Czychowski und (mit Ausnahme des Urheberstrafrechts) ausschließlich von Rechtsanwälten von BOEHMERT & BOEHMERT bearbeitet, ist die 12. Auflage des renommierten Kommentars erschienen.
Dieser Standardkommentar für die urheberrechtliche Praxis enthält alle gesetzlichen Neuerungen – einschließlich des am 30.06.2017 vom Bundestag verabschiedeten Urheberwissenschaftsgesetzes – und zudem die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Das Verlagsgesetz wird ebenso kommentiert wie die Portabilitätsverordnung, der ersten EU-Verordnung im Bereich des Urheberrechts. Neu sind außerdem die Kommentierungen zu Open Source Software sowie zum Plagiat in der Wissenschaft.
Bearbeiter von BOEHMERT & BOEHMERT:
Dr. Thomas W. Boddien Prof. Dr. Christian Czychowski Dr. Andreas Dustmann, LL.M. Dr. Sebastian Engels Prof. Dr. Axel Nordemann Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, LL.M. Dr. Anke Nordemann-Schiffel Dr. Martin Schaefer Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, M. Jur. Dr. Julian Waiblinger Dr. Martin Wirtz
Auf der Website des Beck-Verlages können Sie hier ein Interview über u.a. die Notwendigkeit zur Überarbeitung nach nur vier Jahren nachlesen.
Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über eine komplexe markenrechtliche Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 20. Februar 2018 (T-118/16) berichtet.
Das Gericht hat eine Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit dem gemeinsamen Bestandteil POST verneint und die Klage der Deutschen Post AG zurückgewiesen.
In einer detaillierten Erörterung insbesondere zur Kennzeichenähnlichkeit begründet das Gericht den ausreichenden Abstand zwischen den Gesamtzeichen etwa aufgrund der dem Wortelement POST vorangestellten Buchstabenkombination BE bei der angegriffenen Unionsmarkenanmeldung.
Lesen Sie den gesamten Artikel hier. Dieser Artikel erschien am 13.03.2018 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).
In Heft 5/2018 (S. 134) erläutert Dr. Rudolf Böckenholt die Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts, wonach rechtsfähige Verbände ihre Aktivlegitimation nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG bereits außergerichtlich im Hinblick auf ihre Mitgliederstruktur darzulegen haben, ohne dass insoweit eine tatsächliche Vermutung aus früherem Vorgehen gegen Dritte abgeleitet werden könnte.
Die Zeitschrift GRUR-Prax ist über den Verlag beziehbar. Weitere Details finden Sie hier.
Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab hat im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review über zwei jüngere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Schutz von 3D-Marken im Fall der viereckigen Verpackung von Ritter Sport Schokoladen sowie der Dextro Energy Traubenzucker berichtet.
Der Bundesgerichtshof hat den restriktiven Ansatz des Bundespatentgerichts aufgehoben und seinen liberalen Ansatz zur Eintragungsfähigkeit dreidimensionaler Marken bestätigt. Allerdings lassen die mit Gründen versehenen entsprechenden Urteile noch auf sich warten. Der BGH hat bisher lediglich eine Presseerklärung veröffentlicht.
Dieser Artikel erschien am 05.01.2018 bereits auf WTR Daily (Bestandteil der World Trademark Review).
Dr. Markus Engelhard und Dr. Dennis Kretschmann veröffentlichen ihre Überlegungen zum Thema „IP: Brexit and patents“ im englischsprachigen Magazin-Portal ‚European Biotechnology. Life Science and Industry Magazine‘.
Kommt das europäische Einheitspatent? Welche Folgen hat der Brexit für das europäische Patentsystem? – Diese und weitere interessante Fragen werden von den beiden Experten beantwortet.
Der Artikel kann hier eingesehen werden.
In der Dezember-Ausgabe des „ICC Germany Magazin“ der Internationalen Handelskammer ist der Beitrag „Patentprozesse in den USA - Patentinhaber können sich Gericht nicht mehr aussuchen“ (S. 48ff, 05/2017) von Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg und Patentanwalt Dr. Dennis Kretschmann erschienen.
Zum Hintergrund: Das höchste US-Gericht hat die freie Wahl des Gerichtsstands bei Patentklagen eingeschränkt. Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in den USA können sich ihren Klageort nicht mehr frei aussuchen. In ihrem Beitrag erläutern die Autoren die Auswirkungen auf deutsche und amerikanische Unternehmen. Dabei kommen sie zu folgendem Fazit: „Die Patentlandschaft in den USA ist seit einigen Jahren starken Veränderungen ausgesetzt. Sie haben dazu geführt, dass es in den USA deutlich schwieriger geworden ist, Patente erteilt zu bekommen, sie gegen Angriffe zu verteidigen und gegen Patentverletzer durchzusetzen. Damit wird einerseits der Missbrauch des US-Systems durch Patenttrolle zurückgedrängt. Andererseits beeinträchtigen viele der Maßnahmen auch die effiziente Rechtsverfolgung von Patentverletzungen durch legitime Patentinhaber.“ Der gesamte Artikel wie auch die ICC-Ausgabe ist hier downloadbar.
In der internationalen Fachzeitschrift „New Biotechnology“ haben die Patentanwälte Dr. Jan B. Krauß und Dr. David Kuttenkeuler den Beitrag „Intellectual property rights derived from academic research and their role in the modern bioeconomy - A guide for scientists“ veröffentlicht. In ihrem Beitrag zeigen die Autoren auf, inwiefern Intellectual Property (IP) die Währung der Biotechnologie-Industrie darstellt und wie Grundwissen des Geistigen Eigentums Wissenschaftlern dabei helfen kann, ihre Forschungsergebnisse zu verwerten.
„New Biotechnology“ wird von der European Federation of Biotechnology (EFB) herausgegeben und erscheint alle zwei Monate. Sie deckt Themen aus dem Bereich der Biotechnologie sowie mit ihr verbundene Aspekte aus Politik, Finanzwelt und Wirtschaft ab. Der Artikel kann hier online erworben und geladen werden.
Patentanwalt in München, Düsseldorf
Im Online-Portal der Fachzeitschrift World Trademark Review vom 02.06.2017 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Rechtsanwalt und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab den Artikel „No protection for EXHAUST-GARD“ veröffentlicht.
Der Beitrag erläutert die kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 27. April 2017 (T-622/15). In dem Urteil verneint das Gericht die Eintragungsfähigkeit der Marke EXHAUST-GARD für Dieselabgasfluid in Klasse 01. Wie die beiden ersten Instanzen begründet das Gericht den für diese Waren rein beschreibenden Charakter. Insbesondere die auch angesprochenen englischsprachigen Verkehrskreise mit entsprechendem Fachwissen würden bei der erkennbaren Kombination aus zwei beschreibenden englischen Wörtern („exhaust“ für den Ausstoß von Verbrennungsprodukten und „g(u)ard“ für Schutz bzw. Abwehr) die Wortmarke unmittelbar und einleuchtend mit dem Schutz vor Schadstoffemissionen aus der Verbrennung in Dieselmotoren, insbesondere durch die Reduzierung des Stickoxidgehalts dieser Emissionen in Verbindung bringen. „Überraschend ist daher weniger die Entscheidung des Europäischen Gerichts als die vehemente Verteidigung der Anmeldung in drei Instanzen“, so Dr. Florian Schwab.
Im Juni 2015 hatte die ALAI (Association Littéraire et Artistique Internationale) in Bonn eine Internationale Konferenz zum Thema „Remuneration for the use of works: Exclusivity vs. other approaches“ veranstaltet. Im Walter de Gruyter Verlag ist jetzt, Anfang 2017, der zugehörige Tagungsband erschienen, der die Beiträge der beiden Konferenztage vom 18.06. und 19.06.2015 versammelt und die Themenstellung aus internationalem Blickwinkel beleuchtet. In diesem Tagungsband hat Dr. Martin Schaefer den Beitrag „Possible roles for CMOs in new business models“ veröffentlicht in dem er verschiedene Funktionen von Verwertungsgesellschaften in neuartigen Geschäftsmodellen skizziert und analysiert. Dr. Martin Schaefer ist gewähltes Mitglied des Vorstandes der ALAI Deutschland; das Recht der Verwertungsgesellschaften und der Verwertungsagenturen zählen zu seinen Spezialfeldern.
Tagungsband „Remuneration fort he use of works“. Silke von Lewinski (Hrsg.). Walter de Gruyter GmbH & Co KG, 2016. 475 Seiten (Print-Ausgabe). ISBN 978-3110450019.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat in der Zeitschrift „Musik & Ästhetik“ (Heft 81, Januar 2017,S. 100ff) den Beitrag „Wer hat teil an der Musikverwertung im Internet? Urheberrecht als Ausdruck eines „Zuweisungsgehalts“ verfasst. In seinem Artikel nimmt Herr Dr. Schaefer den aktuellen Richtlinienentwurf der EU zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt zum Anlass, zu erörtern, dass Plattformen wie YouTube auf zwei Ebenen genutzt werden: „auf der Nutzerebene durch das Hochladen und auf Plattformebene durch die Vermarktung der aggregierten Inhalte. Bis der EU-Richtlinienentwurf die Verheißung seiner Überschrift zu Art. 13 <<Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter>> einlöse, müsse noch einiges geschehen“, so Schaefer.
Die Fachzeitschrift „Musik & Ästhetik“ erscheint im Klett Cotta Verlag und beleuchtet das Themenfeld „Musik“ unter fachspezifischen, künstlerischen, philosophischen, kulturwissenschaftlichen sowie politischen Aspekten. Das Heft sowie einzelne Artikel können hier erworben werden.
Die international bekannte Fachzeitschrift "World Trademark Review" gibt den renommierten „Anti-Counterfeiting Guide 2016“ heraus, der u.a. in Zusammenarbeit mit der World Customs Organization und INTERPOL erstellt wird. Auch in diesem Jahr haben die haben die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperten Dr. Rudolf T. Böckenholt, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann und Dr. Florian Schwab in der jetzt im Mai 2016 erschienenen Ausgabe des Guides den Artikel „Border seizure measures in the European Union“ veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet die Problematik der Produktpirateriebekämpfung im Wege der Grenzbeschlagnahme innerhalb der Europäischen Union. Der gesamte Artikel ist hier als pdf downloadbar. (Hinweis: “This article first appeared in “Anti-Counterfeiting 2016“ – A Global Guide, a supplement to World Trademark Review, published by Globe Business Media Group - IP Division.
Anti_Counterfeiting_guide_2016.pdf
In dem Fachmagazin Intellectual Asset Manager IAM (Nov./Dez. 2015, S. 73ff) diskutieren deutsche Patent- und Rechtsanwälte in der Rubrik „Germany Roundtable“ unter dem Motto „Europe´s Litigation Powerhouse“ sowohl über die aktuellen Entwicklungen im Patentrecht als auch über mögliche Auswirkungen durch die geplante Errichtung eines Einheitlichen Patentgerichts (EPG). BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Patentanwalt Dr. Markus Engelhard sowie Rechtsanwalt Dr. Michael Rüberg waren Teil dieser Experten-Runde und nahmen zu diversen Aspekten des Themas Stellung.
Die Europäische Kommission hat aktuell die Studie „Study on the economic impact of the utility model legislation in selected EU Member States“ veröffentlicht, die im EU Book Shop erhältlich ist. Die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner, Patentanwalt Prof. Dr. Heinz Goddar und Rechtsanwalt Dr. Carl-Richard Haarmann fungierten im Rahmen dieser Studie als Berater der EU-Kommission und haben sie zusammen mit der Technopolis Group Austria im Auftrag der Kommission erarbeitet.
Die Studie beleuchtet die unterschiedliche Gesetzgebungs- und Handhabungspraxis zu Gebrauchsmustern innerhalb der EU. Zudem ging sie der Frage nach, ob und wie Gebrauchsmuster als Bestandteil des Systems der technischen Schutzrechte in einzelnen Mitgliedsstaaten eingesetzt werden. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten Gebrauchsmuster sehr unterschiedlich eingesetzt werden. Im Grunde besteht lediglich in Deutschland ein gut funktionierendes und auch umfassend von der Wirtschaft und von der Anwaltschaft eingesetztes Gebrauchsmustersystem. In den meisten anderen Staaten spielen Gebrauchsmuster eine geringe Rolle und ihre Einsatzmöglichkeiten sind oftmals gar nicht bekannt.
„Die Studie gelangt allerdings auch zum Ergebnis, dass ein gemeinschaftsweit harmonisiertes Gebrauchsmusterrecht durchaus eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden Patentrecht sein kann. Schließlich könnte es auch mittelfristig durchaus denkbar sein, neben das aktuell in der Einführungsphase befindliche Einheitspatent ein zusätzliches Einheitsgebrauchsmuster zu stellen, um so das System der technischen Schutzrechte EU-weit zu komplementieren.“, fassen die beiden BOEHMERT & BOEHMERT-Partner zusammen. Die Studie (ISBN: 978-92-79-46477-5) steht hier kostenfrei zum Download bereit (in engl. Sprache).
Die international bekannte Fachzeitschrift World Trademark Review gibt den renommierten „Anti-Counterfeiting Guide 2015“ heraus, der u.a. in Zusammenarbeit mit der World Customs Organization und INTERPOL erstellt wird. In der jetzt im Mai 2015 erschienenen Ausgabe des Guides haben die BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperten Dr. Rudolf T. Böckenholt, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann und Dr. Florian Schwab den Beitrag „Border seizure measures in the European Union“ veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet die Problematik der Produktpirateriebekämpfung im Wege der Grenzbeschlagnahme innerhalb der Europäischen Union. Insbesondere werden die Neuerungen der Grenzbeschlagnahme nach Inkrafttreten der neuen Grenzbeschlagnahmeverordnung wie etwa das neue Kleinstmengenverfahren übersichtsartig dargestellt. Der gesamte Artikel ist hier als pdf downloadbar (Hinweis: “This article first appeared in “Anti-Counterfeiting 2015“ – A Global Guide, a supplement to World Trademark Review, published by Globe Business Media Group - IP Division. To view the guide in full, please go to www.worldtrademarkreview.com)
WTR_ACG_RegionalFocus_EuropeanUnion.pdf
In der Online-Fachzeitschrift World Trademark Review Daily vom 18.07.2014 hat BOEHMERT & BOEHMERT-Partner und Markenrechtexperte Dr. Florian Schwab über das vor kurzem veröffentlichte Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-126/13 P) vom 10. Juli 2014 berichtet. (Artikel „ECJ confirms that mark descriptive of component can be descriptive of product itself.“). Das höchste europäische Gericht bestätigte die Vorinstanzen in der Zurückweisung der Markenanmeldung ECODOOR der BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt. Unter anderem für Haushaltsgeräte sah das Gericht die Marke als schlicht beschreibend und daher nicht eintragungsfähig an. Für den beschreibenden Charakter ließ es das Gericht ausreichend, dass der relevante Verkehr dabei die Vorstellung, das entsprechende Gerät sei mit einer "umweltfreundlichen Tür versehen auch als Beschreibung für die Umweltfreundlichkeit des entsprechenden Produkts in seiner Gesamtheit auffasse".
Abonnenten des WTR Daily können den gesamten Artikel hier einsehen.
Am 18. Juni 2014 ist die 11. Auflage des Urheberrechtskommentars Fromm/Nordemann, herausgegeben von Prof. Axel Nordemann und Prof. Jan Bernd Nordemann, neu erschienen. Beide sind Partner bei BOEHMERT & BOEHMERT. Der Kreis der Autoren setzt sich ebenfalls – mit Ausnahme des Urheberstrafrechts – ausschließlich aus Anwälten der Kanzlei zusammen: Dr. Thomas W. Boddien, Prof. Dr. Christian Czychowski, Dr. Andreas Dustmann, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, Prof. Dr. Axel Nordemann, Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, Dr. Martin Schaefer, Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, Dr. Martin Wirtz.
Der Fromm/Nordemann ist der älteste Kommentar zum Urheberrechtsgesetz von 1965. Seit seiner 1. Auflage im Jahre 1966 hat er sich zu einem Standardkommentar der urheberrechtlichen Praxis entwickelt. An diese Tradition knüpft die 11. Auflage an. Auch sie versteht sich als Erläuterungswerk von Praktikern für Praktiker. Dank seiner klaren und verständlichen Sprache ist der Fromm/Nordemann auch für Nichtjuristen geeignet.
Seit der letzten Auflage hat das Urheberrecht zahlreiche Änderungen erfahren. Hervorzuheben sind insbesondere das Gesetz zur Schutzfristverlängerung, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger, die Regelung für verwaiste und vergriffene Werke sowie das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken mit der Neuregelung von Abmahnungen. Alle gesetzlichen Neuerungen sowie die aktuelle Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene wurden von den Autorinnen und Autoren berücksichtigt und eingearbeitet.
Auch das Verlagsgesetz wird neben dem Urheberrechtsgesetz in der 11. Auflage wieder eingehend kommentiert. Zudem findet sich daneben eine Kommentierung zum Urheberrechtswahrnehmungsgesetz sowie zu den urheberrechtlichen Aspekten des Einigungsvertrages.
Die Inhalte der Website Fromm/Nordemann sind nunmehr als App für Apple iOS und Android-Smartphones erhältlich. Dort können auch die elektronischen Ausgaben des Fromm/Nordemann als eBook über den Kohlhammer-Shop sowie als Datenbankausgabe über juris bezogen werden. (ISBN 978-3-17-023028-6)
Anlässlich des 70. Geburtstages des Berliner Professors für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Dr. Artur-Axel Wandtke, haben ausgewählte Rechtswissenschaftler eine Festschrift zu seinen Ehren verfasst. An ihr waren u.a. auch sechs BOEHMERT & BOEHMERT-Partner mit verschiedenen Beiträgen beteiligt. Die Themen im Einzelnen:
Prof. Dr. Wilhelm Nordemann und Prof. Dr. Axel Nordemann: „Die zeitliche Dauer der Nutzungsrechtseinräumung im Arbeitsverhältnis“
Dr. Christian Czychowski: „AGB Kontrolle von umfassenden Nutzungsrechtsklauseln, die sog. Zweckübertragungslehre und das urheberrechtliche Vergütungsrecht“
Prof. Dr. Jan B. Nordemann: „Die Beendigung urheberrechtlicher Verträge: Automatischer Rechterückfall?
Dr. Anke Nordemann-Schiffel: „Kein Freibrief zur Ausforschung: Der Besichtigungsanspruch nach § 101a UrhG im einstweiligen Verfügungsverfahren“
Dr. Martin Schaefer: „Gehen Vergütungsansprüche im Sinne von § 63a UrhG bei einer Gesamtrechtsübertragung unternehmensbezogener Leistungsschutzrechte gemäß §§ 85 Abs. 2 S.1, § 87 Abs. 2 S. 1 oder 94 Abs. 2 S.1 UrhG über?“
Die Festschrift wurde herausgegeben von Winfried Bullinger, Verlag Walter de Gruyter. 2013. ISBN 978-3-11-028348-4
Im C.H. Beck Verlag ist soeben die komplett überarbeitete 2. Auflage des „Handbuch Kunstrecht“ erschienen. Der BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Andreas Dustmann zeichnet unter anderen für den Part „Urheberrecht“ verantwortlich und hat diesen umfassend aktualisiert und erweitert. Das Handbuch zum Kunstrecht hat als Zielsetzung, alle Rechtsfragen im Bereich der Bildenden Kunst eingehend zu beleuchten: von der Schaffung, der wirtschaftlichen Verwertung bis hin zum Steuer- und Zollrecht. Ausführlich dargelegt werden auch die Themen Beutekunst, Kunstversicherungsrecht, Diebstahl/Fälschungen, Ausstellungsrecht, Künstlersozialversicherungsrecht und Urheberrecht. Das Herausgeber- und Autorenteam setzt sich aus bekannten Kunstrechtexperten zusammen. Ebling/Schulze (Hrsg.), ISBN 978 3 406 62699 9. Verlag C. H. Beck, 2012.
BOEHMERT & BOEHMERT-Partner Dr. Martin Schaefer hat im soeben erschienenen Handbuch "Copyright in the Information Society: A Guide to National Implementation of the European Directive" das Kapitel über Deutschland verfasst. Das Handbuch erläutert den aktuellen Stand der Umsetzung der Copyright-Richtlinie 2011/29/EC in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Das Buch ist 2011 bei Edgar Elgar Publishing erschienen, Herausgeber sind Brigitte Lindner und Ted Shapiro. Der Guide ist für 235 US-Dollar über den Verlag online beziehbar.
ISBN 978 1 84980 010 5, 2011, 648 Seiten.
In der Fachzeitschrift "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" (Ausgabe Juli/August 2011, S. 359) bespricht BOEHMERT & BOEHMERT- Experte
Dr. Stefan Schohe die neueste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (BGH X ZR 121/09 - Webseitenanzeige). In dieser Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit den wesentlichen Grundsätzen, die festlegen, wann eine computerimplementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist. Dr. Schohe stellt in seinem Beitrag diese Entscheidung in den Zusammenhang der neuesten Rechtsprechung des BGH und des Europäischen Patentamtes