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Timestamp: 2018-01-20 01:05:17
Document Index: 322555637

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 22', '§ 1', '§ 454', '§ 433', '§ 116', '§ 235']

Lexikon Archiv | Page 19 of 36 | rechtsanwalt.com
Internationales Strafrecht Das internationale Strafrecht umfasst alle strafrechtlichen Normen, die den länderübergreifenden Umgang mit Verbrechen und die Regelungen zur Anwendung der einzelnen Rechtsnormen der Länder beinhalten. Zu den wichtigsten gehören dabei das Strafanwendungsrecht, das Auslieferungsrecht und das Völkerstrafrecht. Strafanwendungsrecht Das deutsche Strafanwendungsrecht regelt, wann und an welchen Orten das deutsche Strafrecht gilt. Das ist nach […]
Invalidität Unter Invalidität versteht man die dauerhafte Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit infolge einer Krankheit oder eines Unfalls. Dauerhaft ist eine Beeinträchtigung, wenn sie voraussichtlich länger als drei Jahre andauern wird und eine Besserung nicht in Sicht ist. Arbeitnehmer erhalten in Deutschland im Fall der Invalidität bis zu ihrem Eintritt in die eigentliche Rente […]
Investmentfonds Ein Investmentfonds ist ein Sondervermögen, das von einer Kapitalgesellschaft oder Investmentgesellschaft verwaltet wird. Anleger zahlen Geld in den Fonds ein und erhalten im Gegenzug einen Anteilsschein. Das Geld wird in den meisten Fällen in Form von Aktien, Anleihen, Derivaten, Immobilien oder Rohstoffen angelegt. Die verschiedenen Anlageformen sollen dabei das finanzielle Risiko senken. Das Sondervermögen […]
Investmentgesellschaften Investmentgesellschaften sind Kapitalanlage- oder Fondsgesellschaften, die das Kapital von Anlegern in einem Fond sammeln, verwalten und investieren. Das Vermögen der einzelnen Personen wird zu diesem Zweck gesammelt und in Form von Geldmarkt-, Wertpapier-, Beteiligungs- oder Grundstückssondervermögen angelegt, um eine Risikomischung zu gewährleisten. Die Anleger erhalten einen Anteilsschein an diesem Sondervermögen, das vom restlichen Vermögen […]
invitatio ad offerendum Unter einer „invitatio ad offerendum“ versteht man die Einladung zur Abgabe eines Angebots. Im Gegensatz zu diesem ist sie jedoch unverbindlich und der Anbietende ist nicht verpflichtet, die Nachfrage zu befriedigen. Eine invitatio ad offerendum liegt vor, wenn die Bereitschaft zum Vertragsabschluss durch die Präsentation der Ware oder Dienstleistung in einem Katalog […]
Jugendstrafrecht Im Jugendstrafrecht ist der Umgang mit von Jugendlichen begangenen Straftaten definiert. Die genauen Regelungen befinden sich im Jugendgerichtsgesetz (JGG). Das Strafrecht wird ausschließlich auf Jugendliche, also Personen zwischen 14 und 18 Jahren, angewendet. Kinder im Alter von bis zu 14 Jahren hingegen sind nicht strafmündig, für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren gelten gesonderte […]
Juristische Person In der deutschen Rechtsordnung gibt es zwei Arten von Personen: Die natürliche Person (§ 1 BGB), deren Rechtsfähigkeit sich aus ihrem Personsein ergibt und die juristische Person (§§ 22 ff. BGB), die auch Trägerin von Rechten und Pflichten sein kann. Im Gegensatz zur Gesamthandsgemeinschaft, die ebenfalls Träger von Rechten und Pflichten sein kann, […]
Just-in-time Geschäft
Just-in-time Geschäft Bei einem sog. Just-in-time Geschäft, kommt es dem Gläubiger darauf an, die Leistung zu einem exakten Zeitpunkt oder innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu erhalten. Deshalb wird in einem solchen Vertrag genau vereinbart, wann die Leistung zu erfolgen hat und in den meisten Fällen wird die Folge einer Nichteinhaltung der Leistungszeit festgelegt. Dies erspart […]
Kartell Als Kartell bezeichnet man den freiwilligen Zusammenschluss selbständiger Unternehmen des gleichen Gewerbes zum Zweck der Marktbeherrschung (Monopol). Nach § 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sind solche Vereinbarungen und Zusammenschlüsse illegal und werden mit Geldstrafen geahndet, wenn sie der Verhinderung oder Einschränkung des Wettbewerbs dienen. Dazu gehören Preisabsprachen und die Behinderung nicht zugehöriger Unternehmen […]
Kataster Ein Kataster ist ein amtliches Grundstücksverzeichnis. Bei dem zuständigen Kataster- oder Vermessungsamt kann man Auskünfte über die Art, Lage und Größe eines Grundstücks bzw. Flurstücks erhalten. Dabei unterscheidet man zwischen der Flurkarte, dem Liegenschafts- und dem Gebäudebuch, die jeweils Karten, Register und Bebauungspläne enthalten. Ein in Gemarkungen aufgeteiltes Kataster dient als Grundlage für die […]
Kauf auf Probe In den §§ 454 und 455 BGB ist der sog. Kauf auf Probe geregelt. Hiernach liegt die Billigung des gekauften Gegenstandes im Belieben des Käufers und der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer die Untersuchung des Gegenstandes zu gestatten. Käufer und Verkäufer vereinbaren beim Kauf auf Probe eine sog. Billigungsfrist, innerhalb derer der […]
Kaufvertrag Für den Abschluss eines Kaufvertrages sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen in Form des Angebotes und der Annahme nötig. Der Kaufvertrag hat die Eigentumsübergabe zum Inhalt, nach § 433 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verpflichtet sich der Verkäufer zur Aushändigung des Kaufgegenstandes und der Käufer zur Zahlung und Entgegennahme. Zum Abschluss des Vertrages muss der Gegenstand frei […]
Kaution Unter einer Kaution (lat.: cautio „Sicherheit“) versteht man im rechtlichen Sinne die Hinterlegung einer Sicherheitssumme. Man unterscheidet dabei zwischen der Mietkaution und einer Kaution im juristischen Sinne. In § 116a in der Strafprozessordnung (STPO) wird geregelt, dass der Vollzug eines Haftbefehls wegen Fluchtgefahr ausgesetzt wird, wenn eine Sicherheit in angemessener, vom Richter festgelegter Höhe […]
Kind Ein Kind ist im Sinne des Jugenschutzgesetztes (JuSchG) eine Person, die das dreizehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) liegt diese Grenze bei 15 Jahren, nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) hingegen gelten alle minderjährigen Personen unter 18 Jahren als Kinder. Kinder verfügen über spezielle Rechte, die in der UN-Kinderrechtskonvention […]
Kindesentführung Unter einer Kindesentführung versteht man die geplante und in krimineller Absicht mit Gewalt, durch Drohung oder List durchgeführte Entführung einer minderjährigen Person durch einen fremden und nicht verwandten Täter an einen nur dem Täter bekannten Ort. Nach § 235 des Strafgesetzbuches (StGB) liegt die Strafe bei bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug oder einer Geldstrafe. […]