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Timestamp: 2017-06-25 05:54:41
Document Index: 123349221

Matched Legal Cases: ['Art. 85', 'Art. 69', 'Art. 84', 'Art. 85', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 69', 'Art. 84']

104 V 17843. Auszug aus dem Urteil vom 8. November 1978 i.S. Lanza gegen Ausgleichskasse des Kantons Zürich und AHV-Rekurskommission des Kantons Zürich
Art. 85 al. 2 lit. b LAVS. Mémoire de recours de première instance: exigences de forme. Considérants à partir de page 178
Auf das Verfahren vor erster Instanz sind nach Art. 69 IVG die Art. 84-86 AHVG sinngemäss anwendbar. Nach Art. 85 Abs. 2 lit. b AHVG muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten; wenn eine Beschwerde diesen BGE 104 V 178 S. 179Anforderungen nicht genügt, hat die Rekursbehörde eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen mit der Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren hat demnach die Fristansetzung zur Verbesserung der Beschwerde - im Gegensatz zum Verfahren nach Art. 108 OG - nicht nur bei Unklarheit des Begehrens oder der Begründung zu erfolgen, sondern ganz allgemein immer dann, wenn die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt. Es handelt sich um eine formelle Vorschrift, die den erstinstanzlichen Richter - ausser in Fällen von offensichtlichem Rechtsmissbrauch - verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen.
Art. 69 IVG suite... ,
Art. 84-86 AHVG,