Source: https://www.lecturio.de/jura/zpo-18-ref.vortrag
Timestamp: 2017-01-17 02:44:58
Document Index: 81624931

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 308', '§ 92', 'BGH', 'BGH']

ZPO Ref: § 18 – Unbezifferter Klageantrag | Lecturio
ZPO Ref: § 18 – Unbezifferter Klageantrag Erstellen Sie jetzt ein Profil, um Ihre Inhalte und Ihren Fortschritt zu behalten und weitere Funktionen freizuschalten. Profil erstellen ZPO Ref: § 18 – Unbezifferter Klageantrag
Der Vortrag „ZPO Ref: § 18 – Unbezifferter Klageantrag“ von Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Vertiefung Zivilprozessrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt: § 18: Unbeziffter Klageantrag1. Voraussetzungen - a) Statthaftigkeitb) Darlegung von Bezifferungstatsachenc) Angabe der Betragsvorstellung2. Folgen
Wann ist ein unbezifferter Klageantrag zulässig? Alle Antworten treffen zu.
Es liegt eine von der Rechtsprechung anerkannte Fallgruppe vor (z.B. 253 II, 343, 651 f. BGB).
Beibringung aller Bezifferungstatsachen
Angabe einer Betragsvorstellung
Was sind die Voraussetzungen einer zulässigen objektiven Klagehäufung? Alle Antworten treffen zu.
Zuständigkeit des Prozessgerichtes für alle Ansprüche
Gleiche Prozessart für alle Ansprüche
Fehlen ausdrücklicher Verbindungsverbote
Wie berechnet man den Streitwert, wenn in einer Klage kumulativ mehrere Ansprüche geltend gemacht werden? Durch Addition der Ansprüche
Der höchste Anspruch bildet den Streitwert
Der niedrigste Anspruch bildet den Streitwert
Der in der Klageschrift zuerst genannte Anspruch bildet den Streitwert
Der Streitwert ist vom Richter nach freiem Ermessen festzusetzen
Warum muss der Kläger, der einen unbezifferten Antrag stellt eine Betragsvorstellung angeben? Für den Zuständigkeits- und Kostenstreitwert
Für den Beklagten, um das Risiko abschätzen zu können
Für die Frage, wann ein Teilunterliegen vorliegt
Für die materielle Rechtskraft.
Dozent des Vortrages ZPO Ref: § 18 – Unbezifferter Klageantrag
... Prozess, Gericht, Verteidigung ...
... § 308 Zuviel-Forderung. § 92 den Bekl zu verurteilen, an den Kl 15.000,- zu zahlen. Den Bekl zu verurteilen, an den Kl ein Schmerzensgeld zu ...
... Höchstbetrag-Verurteilung = Streitig. BGH: unbeschränkt ...
... Wert zwischen Betragsvorstellung. Zugesprochener Betrag: 80 % ...
... Beispiel: 0,- €. Zuständigkeitsstreitwert, Hauptsacheverurteilung: 15.000.-, 5.000.-, 8.000.- Mindestbetrag, Kostenstreitwert: 10.000.- ...
... Kostenstreitwert, Zuständigkeitsstreitwert, Hauptsacheverurteilung, Kostenstreitwert, Kostenquote Kl 0/15 Beschwer Kl 0,- €, Kostenquote Kl 5/8 ...
... genauso, wie das Risiko einer Zuwenigforderung (bei der ihm ein Teil seines materiellen Anspruchs entgeht). Nur wenn dem Kläger die Bezifferung seines Anspruchs unmöglich oder unzumutbar ist, kommt ausnahmsweise ein unbezifferter Antrag in Betracht, der ihm diese Risiken zumindest teilweise abnimmt. Der unbezifferte Klageantrag lautet z.B. „den Beklagten zur verurteilen, ein Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe ins Ermessen des Gerichts gestellt wird.“ Problematisch sind dabei die erforderlichen Voraussetzungen genauso, wie die Folgen. Welche Ansprüche unbeziffert geltend gemacht werden können, ...
... einem geringeren Anspruch zufrieden zu geben. Gibt er einen Mindestbetrag an, so stellt jedes Zurückbleiben der Entscheidung hinter diesem Betrag eine Rechtsmittelbeschwer, aber auch ein kostenrelevantes Teilunterliegen dar. ...
... bzw. 80% des Circabetrags. Ein Teilunterliegen des Klägers ist sowohl für die Kostenentscheidung, als auch für die Rechtsmittelbeschwerde von Bedeutung. Es liegt vor, wenn ein angegebener Mindestbetrag unterschritten wurde. Beim Circabetrag räumt die h. M. räumt dem Kläger eine Marge (~ 20%) ein und nimmt ein Teilunterliegen erst an, wenn der zugesprochene Betrag auch dahinter zurückbleibt. Streitig ist, bis zu welchem Betrag der Beklagte verurteilt werden kann. Während die früher h. M. ein Abweichen von der Betragsvorstellung des Klägers nur innerhalb einer gewissen Marge (~ 20%) zuließ, nimmt der BGH eine nach oben unbeschränkte Verurteilungsmöglichkeit an. ...
... Angemessen: 8.000,- Angemessen: 5.000,- Dr. Oberheim Zivilprozessrecht. Beispiel: Zuständigkeitsstreitwert - Hauptsacheverurteilung 15.000. - 5.000. - 8.000. - Kostenstreitwert - Kostenquote Kl 0/15 10.000.- Beschwerde l0 € - Zuständigkeitstreitwert - Hauptsacheverurteilung - Kostenstreitwert ...