Source: http://www.aj-forderungsmanagement.de/Glossar/d_begriffe.html
Timestamp: 2017-07-24 12:28:03
Document Index: 139059874

Matched Legal Cases: ['§ 488', '§ 607', '§ 491', '§ 828', '§ 829', '§ 840', '§ 292']

Darlehen (ugs. Kredit)
Der Darlehensgeber überlässt dem Darlehensnehmer für eine bestimmbare vorübergehende Zeit kostenlos oder gegen Entgelt, Geld (Banknoten, Münzen, Giralgeld) (§§ 488 ff. BGB) oder vertretbare Sachen (§§ 607 ff. BGB). Der Darlehensnehmer verpflichtet sich bei Fälligkeit, den Nennbetrag der Geldschuld oder die Sachen gleicher Art, Güte und Menge zurückzugeben. Das Recht des Verbraucherdarlehensvertrages in den §§ 491 ff. BGB schützt den Verbraucher umfassend.
Beauftragung einer Bank oder Sparkasse zur regelmäßig wiederkehrenden Überweisung eines festen Geldbetrages von einem bestimmten Konto auf ein anderes Konto des gleichen oder eines anderen Geldinstitutes.
Ein Dauerschuldverhältnis ist ein Vertrag, der die Vertragspartner zur wiederkehrenden Leistungen verpflichtet (z.B. Arbeitsvertrag, Energielieferungsvertrag, Girokontenvertrag, Heimvertrag, Leasingvertrag, Leihe, Mietvertrag, Pachtvertrag, Versicherungsvertrag). Ein Dauerschuldverhältnis kann befristet oder unbefristet sein.
Debitoren sind Schuldner, die Waren oder Dienstleistungen auf Kredit bezogen haben. Der Gläubiger (Kreditor) verbucht seine Forderungen aus der Lieferung auf einem sog. Debitorenkonto.
Der Dissens ist ein Einigungsmangel.
Der Drittschuldner ist der Schuldner des Vollstreckungsschuldners. Die Forderung des Vollstreckungsschuldners (insoweit ist er Gläubiger) gegen den Drittschuldner kann der Vollstreckungsgläubiger pfänden und sich zur Einziehung überweisen lassen. Die Pfändung dieser Forderung wird mit der Zustellung des Pfändungsbeschlusses an den Drittschuldner wirksam, vgl. §§ 828 ff. ZPO. Danach darf der Drittschuldner die gepfändete Forderung nicht mehr an den Schuldner auszahlen, vgl. § 829 ZPO. Der Vollstreckungsgläubiger kann diese Forderung gegen den Drittschuldner geltend machen. Weigert sich der Drittschuldner zu zahlen, muss der Vollstreckungsgläubiger ihn auf Zahlung beim Gericht verklagen. Diese Klage nennt man Drittschuldnerklage.
Auf Verlangen des Vollstreckungsgläubiger hat der Drittschuldner ihm innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung des Pfändungsbeschlusses durch die Drittschuldnererklärung über die Erfolgsaussichten der Pfändung zu unterrichten, vgl. § 840 ZPO.
Die Drittwiderspruchsklage / Interventionsklage steht den Dritten offen, die ein eigenes materielles Recht (z.B. Eigentum) an einem bei einem Schuldner gepfändeten Gegenstand geltend machen wollen, also den Gegenstand zurückerlangen wollen.
Bei einer Duldungsvollmacht liegt keine Vertretungsmacht vor, aber der Vertretene weiß und duldet, dass einen anderer für ihn als Vertreter auftritt.
In § 292 Abs. 1 Satz 4 InsO steht: „Von den Beträgen, die er durch die Abtretung erlangt, und den sonstigen Leistungen hat er an den Schuldner nach Ablauf von vier Jahren seit der Aufhebung des Insolvenzverfahrens zehn vom Hundert und nach Ablauf von fünf Jahren seit der Aufhebung fünfzehn vom Hundert abzuführen.“ Dies wird als Durchhalteprämie bezeichnet.