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Timestamp: 2016-10-26 13:26:58
Document Index: 9306533

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 109']

9C_610/2007 (23.10.2007)
C.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marie-Christine M�ller Leu, Dornacherstrasse 10, 4600 Olten,
Mit Verf�gung vom 26. August 2005 und Einspracheentscheid vom 2. November 2006 lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft den Anspruch des zuletzt in seinem erlernten Beruf selbstst�ndig t�tigen Schuhmachers C.________, geboren 1948, auf eine Invalidenrente mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ab.
C.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben mit dem Antrag auf Aufhebung des kantonalen Entscheides und R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Neubeurteilung, insbesondere zur konkreten Abkl�rung der Zumutbarkeit einer Verweisungst�tigkeit.
Verwaltung und Vorinstanz haben in materiell- und beweisrechtlicher Hinsicht die f�r die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgeblichen Grundlagen sowie die diesbez�gliche Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat erkannt, dass der Versicherte trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung den rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 40 % nicht erreichte. Es hat die Gr�nde, die zur Abweisung der Beschwerde gef�hrt haben, im angefochtenen Entscheid unter einl�sslicher W�rdigung der gesamten medizinischen Aktenlage dargelegt und namentlich gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. J.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie, vom 26. Oktober 2004, und den Bericht des Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, Regionaler �rztlicher Dienst, vom 1. M�rz 2006, festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei f�r eine leidensangepasste Verweisungst�tigkeit - unter Vermeidung von Zwangshaltungen des Kopfes, ohne �berkopfarbeiten, ohne Heben von Lasten �ber 10 bis 15 kg, ohne repetitive Armbewegungen in Vorhaltung, alternierend sitzend, gehend und stehend, ohne Treppensteigen oder Leitern - zu 100 % arbeitsf�hig. Diese Sachverhaltsfeststellung ist f�r das Bundesgericht verbindlich, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig ist, was hier jedoch nicht zutrifft. Von unvollst�ndiger Tatsachenfeststellung, die nach Art. 105 Abs. 2 BGG als Rechtsverletzung gilt, k�nnte nur gesprochen werden, wenn bez�glich einer rechtserheblichen Tatsache (z.B. hinsichtlich des Gesundheitsschadens, des funktionellen Leistungsverm�gens, der verf�gbaren psychischen Ressourcen, der medizinisch zumutbaren restlichen Arbeitsf�higkeit etc.) keine gerichtliche Feststellung getroffen worden ist. Dies ist nicht der Fall.
Der Beschwerdef�hrer fordert, es sei zu pr�fen, ob ihm der Wechsel in eine Verweisungst�tigkeit objektiv m�glich sei. Es sei nicht auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen, zumal die Zumutbarkeit immer bezogen auf den konkreten Einzelfall zu beurteilen sei. In einem zweiten Schritt sei abzukl�ren, ob der Wechsel auch subjektiv m�glich sei. Hierzu geh�re die Pr�fung der Vermittelbarkeit, wozu unter anderem auch das Alter, die Beherrschung der deutschen Sprache sowie der Anschluss an eine Pensionskasse von Bedeutung seien.
4.1 Bei der Pr�fung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit darf nicht von realit�tsfremden Einsatzm�glichkeiten ausgegangen und insbesondere dort nicht von einer Arbeitsgelegenheit gesprochen werden, wo die zumutbare T�tigkeit nur in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (ZAK 1991 S. 318 E. 3b, I 350/89, 1989 S. 319 E. 4a, I 329/88). Ferner umfasst der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG) nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt, und zwar sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276 mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die M�glichkeit hat, ihre restliche Erwerbsf�higkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Weder gest�tzt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der der versicherten Person auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden M�glichkeiten zur Verwertung ihrer Resterwerbsf�higkeit d�rfen von ihr Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles nicht zumutbar sind (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen; Urteil vom 22. November 2006, I 654/05, E. 7.2.1).
4.2 F�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 287 E. 3b, I 198/97). Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Urteil vom 5. August 2005, I 376/05, erwogen hat, kann das fortgeschrittene Alter, obwohl an sich invalidit�tsfremder Faktor, als Kriterium anerkannt werden, welches zusammen mit weiteren pers�nlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu f�hren kann, dass die verbliebene Resterwerbsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird.
4.3 Im Lichte dieser Grunds�tze kann von einem iv-rechtlich erheblichen fehlenden Zugang des Beschwerdef�hrers zum Arbeitsmarkt im Sinne des Art. 16 ATSG nicht gesprochen werden. Er war im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4) 57 Jahre alt. Daher war er zwar nicht leicht vermittelbar; doch bestanden auch f�r ihn auf dem von Gesetzes wegen als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt intakte Anstellungschancen. Einerseits werden Hilfsarbeiten altersunabh�ngig nachgefragt (erw�hntes Urteil I 376/05; Urteil vom 20. Juli 2004, I 39/04); anderseits und vor allem ist der Beschwerdef�hrer nach wie vor im Rahmen eines angepassten Vollpensums arbeitsf�hig. Die ihm offenstehenden zumutbaren T�tigkeiten unterliegen keineswegs so vielen Einschr�nkungen, dass eine Anstellung nicht mehr als realistisch zu bezeichnen w�re, wie etwa im Urteil vom 4. April 2002, I 401/01, im Falle eines knapp 64-j�hrigen Versicherten mit multiplen, die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden Beschwerden und einer 50-prozentigen, durch verschiedene Auflagen zus�tzlich limitierten Arbeitsf�higkeit. Den vorhandenen Einschr�nkungen wurde beim Beschwerdef�hrer mit der Gew�hrung einer Reduktion von 20 % auf dem hypothetischen Invalideneinkommen in bundesrechtskonformer Weise Rechnung getragen.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren (Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG) zu erledigen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Ausgleichskasse Basel-Landschaft und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.