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Timestamp: 2016-09-28 05:09:39
Document Index: 160356763

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 109', 'Art. 50', 'Art. 30', 'BGE', 'e contrario', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 99', 'Art. 109', 'Art. 109']

2C_279/2016 � � Urteil vom 15. April 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, vom 17. Februar 2016.
Der 1986 geborene t�rkische Staatsangeh�rige A.________ heiratete am 16. Juli 2009 eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau. Am 3. Dezember 2009 reiste er in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung, die zuletzt bis zum 2. Dezember 2013 verl�ngert wurde. Die Ehegatten trennten sich Ende November 2012, und die kinderlose Ehe wurde am 28. Mai 2013 geschieden. Mit Verf�gung vom 12. Dezember 2013 lehnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich eine weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und ordnete die Wegweisung an; der dagegen erhobene Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Rekursentscheid vom 19. Juni 2014).
Am 2. Juli 2014 heiratete A.________ erneut eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau, worauf ihm am 2. September 2014 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde mit G�ltigkeit bis 1. Juli 2015. Die zweite Ehefrau verliess die eheliche Wohnung am 10. November 2014, und die Eheschutzrichterin stellte am 9. Dezember 2014 die Berechtigung zum Getrenntleben fest. Am 7. Mai 2015 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung und verf�gte wiederum die Wegweisung. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 28. September 2015 ab, soweit er nicht gegenstandslos geworden war. Ebenso wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde mit Urteil vom 17. Februar 2016 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 31. M�rz 2016 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei auf den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung zu verzichten.
2.1.�Ausgangspunkt des Verfahrens ist der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung. Da diese bis 1. Juli 2015 befristet war, betrifft das Verfahren nunmehr die Frage der Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung.
Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Streitgegenstand ist, ob auf dem Hintergrund der zwei Ehen des Beschwerdef�hrers mit Niedergelassenen die Aufenthaltsbewilligung unter dem Aspekt von Art. 50 Abs. 1 lit. a oder lit. b und Abs. 2 AuG nach Aufl�sung der Ehegemeinschaft zu verl�ngern sei. Diesbez�glich besteht ein - potenzieller - Bewilligungsanspruch, sodass die Beschwerde zul�ssig ist.
2.2.�Das Verwaltungsgericht hat eine Bewilligungsverl�ngerung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ausgeschlossen, weil es an der daf�r notwendigen Voraussetzung einer mindestens drei Jahre andauernden Ehegemeinschaft fehle; daran �ndere nichts, dass diese zeitliche Grenze mit der ersten Ehefrau nur um wenige Tage nicht erreicht worden sei; sodann falle ein Zusammenz�hlen mit der Dauer, die der Beschwerdef�hrer in Gemeinschaft mit der zweiten Ehefrau verbrachte, nicht in Betracht. Was es dazu in E. 3.3 seines Urteils ausf�hrt, entspricht gefestigter Rechtsprechung; die darauf bezogenen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zu �berspitztem Formalismus, Willk�r etc. sind nicht geeignet, die Richtigkeit dieser Erw�gungen, auf die vollumf�nglich verwiesen werden kann (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG), in Frage zu stellen.
Alsdann befasst sich das Verwaltungsgericht mit dem Anspruchstatbestand von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG. Es tut dies zun�chst in E. 4. Zudem beurteilt es unter dem Titel einer H�rtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG, in welcher Hinsicht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mangels Bewilligungsanspruchs nicht offen steht (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348 e contrario; Urteil 2C_133/2016 vom 9. Februar 2016 E. 2.2), umfassend die pers�nlichen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers (E. 6). Dessen Darlegungen in der Beschwerdeschrift lassen auch nicht im Ansatz erkennen, inwiefern er bei den gegebenen Verh�ltnissen die strengen Anforderungen eines nachehelichen H�rtefalls nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG (dazu BGE 138 II 229 E. 3 S. 231 ff.; 137 II 345 E. 3.2 S. 348 ff.) erf�llen w�rde.
Nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer, soweit er sich auf eine sich nicht aus den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ergebende Verlobung mit einer niedergelassenen Frau beruft (Art. 105, 97 Abs. 1 und Art. 99 Abs. 1 BGG). Dazu fehlten ohnehin selbst minimale Konkretisierungen; so wird bereits nicht dargestellt, ob und wann die Scheidung von der zweiten Ehefrau - als unerl�ssliche erste Voraussetzung einer allf�lligen Eheschliessung mit einer dritten Frau - erfolgte.
2.3.�Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG), und sie ist, mit summarischer Begr�ndung und unter teilweisem Verweis auf das angefochtene Urteil, abzuweisen (Art. 109 Abs. 3 BGG).