Source: http://www.ebay.de/itm/Orig-TRUE-RELIGION-Brand-Jeans-Baggy-Baggypant-Cargohose-Herrenhose-grau-W34-/371090599880?pt=DE_Herrenmode_Hosen&hash=item5666b92fc8
Timestamp: 2014-07-29 23:27:40
Document Index: 276545612

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 11']

Orig. TRUE RELIGION Brand Jeans Baggy Baggypant Cargohose Herrenhose grau W34 | eBay Hauptinhalt anzeigeneBayStöbern inKategorienGeben Sie Ihren Suchbegriff einAlle KategorienErweiterte SucheWOW! Angebote Willkommen, (Einloggen zum Bieten oder Kaufen)Mein eBayMein eBay - Ansicht erweiternVerkaufenVerkaufen - Ansicht erweiternCommunityCommunity - Ansicht erweiternKostenloser KontaktHilfeHilfe - Ansicht erweitern
Details zu Orig. TRUE RELIGION Brand Jeans Baggy Baggypant Cargohose Herrenhose grau W34
Orig. TRUE RELIGION Brand Jeans Baggy Baggypant Cargohose Herrenhose grau W34
“Getragen, gut erhalten!”	Beendet:
20:32:35 MESZ
eBay-Artikelnummer:371090599880
“Getragen, gut erhalten!”
Original TRUE RELIGION Brand Jeans Baggy Größe: W34
Bundweite: ca. 48cm
Details: Knopf und Reißverschluss, Band innen zum Engerstellen, diverse Taschen, gerades Bein mit Band am Beinende, auffällige Nähte
Zustand: getragen, gut erhalten!
HINWEIS: Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligenVerschlechterung der verkauften Sache geht bei Verträgen mit Verbrauchernstets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher selbst auf diesenüber - dies unabhängig davon, ob die Lieferung als versicherte oderunversicherte Sendung erfolgt.
Am Damm 45
Telefon:040 41482093
E-Mail:pollyswelt@gmx.de
Ebay-Mitgliedsname: pollyswelt
Gesellschafter: Polly Hansen
Steuernummer: 5007201518, Finanzamt Hamburg-Oberalster
Version: 1.3 Stand: 13.06.2014
Dies sind die Allgemeinen Verkaufs- und Geschäftsbedingungen (AGB) von: Pollyswelt
Tel.: 040 41482093
E-Mail: pollyswelt@gmx.de
Nachfolgend „PW“ genannt, gültig für Transaktionen (Verkäufe und Käufe) auf dem Online-Marktplatz eBay.
2.1 Kunden, im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.2 Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und PW. Hiermit werden zugleich Einkaufs- und Auftragsbedingungen unserer Kunden, auch im Voraus für alle künftigen Geschäfte ausdrücklich widersprochen, es sein denn, dass sie zwischen PW und dem Kunden vorher schriftlich vereinbart worden sind. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Sie gelten gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen PW und dem Kunden in Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt. § 3 Vertragsabschluss
3.1 Hinsichtlich des Vertragsabschlusses auf dem Online-Marktplatz eBay gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von eBay, die ergänzend neben die vorliegenden AGB treten.
3.1.1 Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zu Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
3.1.2 Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der „Sofort-Kaufen“ –Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
3.1.3 Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
§ 4 Zahlungsbedingungen und Verzugsfolgen
4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Vorauszahlung muss auf das von PW angegebene Bankkonto erfolgen, oder in bar bei Abholung der Ware.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis sowie die vereinbarten Versandkosten innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Sondervereinbarungen sind ausnahmsweise möglich und müssen von PW bestätigt sein. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach Vertragsabschluss, so kommt der Kunde ohne weitere Erklärung von PW in Zahlungsverzug. Maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei PW.
4.3 Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. PW behält sich jedoch vor, einen höheren Verzugs (zins-) schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
4.4 Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich PW ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
4.5 PW ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. PW wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist PW berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
4.6 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch PW anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung, Versand und Lieferzeiten
5.1. Der Versand erfolgt am nächsten Werktag nach Zahlungseingang. Die Art des Versands erfolgt sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach der Wahl von PW. Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Verträgen mit Verbrauchern stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher selbst auf diesen über - dies unabhängig davon, ob die Lieferung als versicherte oder unversicherte Sendung erfolgt. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Verbindliche Liefertermine oder –fristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
5.2 Sollten sich ausnahmsweise Lieferschwierigkeiten ergeben, werden diese dem Kunden sobald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen mitgeteilt. Im Fall der endgültigen Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird PW den Kunden unverzüglich informieren.
5.3 Bei Vorliegen einer durch PW zu vertretenden Lieferverzögerung wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 10 Tage festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei PW beginnt. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf obiger Frist vom Vertrag zurückzutreten.
5.4 Die Gegenleistung (der Kaufpreis) wird im Fall des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird PW von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine über § 6, 5.6 hinausgehenden Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich PW nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich benachrichtigt.
5.5 Liefer- und Leistungsverzögerungen sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, die auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die PW die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von PW oder dessen Unterlieferanten eintreten) und an denen kein Verbraucher beteiligt ist, von PW abweichend von § 3 nicht zu vertreten.
Sie berechtigen PW, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5.6 Sofern PW die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 Prozentpunkte für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 Prozentpunkte des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von PW oder folgt aus § 11, 11.1 dieser AGB.
5.7 PW ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht von Interesse.
5.8 Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist PW berechtigt, Ersatz des ihm zustehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungsverkauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zur Verfügung über die Ware nicht berechtigt. Solange PW noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde PW unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern und zu übereignen oder im Rahmen eines Werkvertrages zu verwenden. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung, sind dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde tritt PW jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder einem sonstigen Rechtsgrund gegenüber Dritten zustehen. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von PW, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichtet er sich, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies der Fall, kann PW verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Drittschuldnern die Abtretung mitteilt. Die durch die Geltendmachung der Rechte des Vorbehaltseigentums bei PW entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für PW vorgenommen. Erfolgt eine Verarbeitung der Vorbehaltsware mit PW nicht gehörenden Sachen, erwirbt diese an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der bzw. den anderen verarbeiteten Sache(n).
8.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet PW uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seinem gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet PW uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
8.2 Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet PW, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
8.3 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet PW gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
8.4 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche.
8.5 Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Datenschutzgesetz.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von PW in D-22175 Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wahlweise ist PW auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen. 10.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Pollyswelt, Polly Hansen, Am Damm 45, 22175 Hamburg, Tel.: 04041482093, E-Mail: pollyswelt@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Es genügt aber auch ein Telefonanruf an die Telefonnummer 040 41482093.
Der Widerruf ist zu richten an: Fa. Pollyswelt
22175 Hamburg Tel.: 040 41482093
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns: Fa. Pollyswelt, Polly Hansen, Am Damm 45, 22175 Hamburg, Tel.: 040 41482093, E-Mail: pollyswelt@gmx.de, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Fa. Pollyswelt