Source: http://www.virtuelles-dach.com/_lccms_/_01832/SiGePlan.htm
Timestamp: 2018-11-13 01:03:08
Document Index: 329552753

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 6', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

(SiGePlan)
Der Bauherr hat dafür zu sorgen, dass vor Eröffnung der Baustelle ein SiGePlan erstellt wird für Baustellen,
für die eine Vorankündigung gemäß § 6 BauKG erforderlich ist
und für Baustellen, auf denen Arbeiten zu verrichten sind, die mit besonderen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer verbunden sind
Arbeiten, die mit besonderen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer verbunden sind, sind insbesondere:
Arbeiten, bei denen die Gefahr des Absturzes, des Verschüttetwerdens oder des Versinkens besteht, wenn diese Gefahr durch die Art der Tätigkeit, die angewandten Arbeitsverfahren oder die Umgebungsbedingungen auf der Baustelle erhöht wird, wie Arbeiten im Verkehrsbereich oder in der Nähe von Gasleitungen
Arbeiten, bei denen die Arbeitnehmer gefährlichen Arbeitsstoffen ausgesetzt sind, die entweder eine besondere Gefahr für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer darstellen oder für die Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz (VGÜ), BGBl. II Nr. 27/1997, vorgeschrieben sind
Arbeiten mit ionisierenden Strahlen, die die Festlegung von Kontroll- oder Überwachungsbereichen gemäß dem Strahlenschutzgesetz, BGBl. Nr. 227/1969, erfordern
Arbeiten in der Nähe von Hochspannungsleitungen
Arbeiten, bei denen die Gefahr des Ertrinkens besteht
Brunnenbau, unterirdische Erdarbeiten und Tunnelbau
Arbeiten mit Tauchgeräten
Arbeiten in Druckkammern
Arbeiten, bei denen Sprengstoff eingesetzt wird
die Errichtung oder der Abbau von schweren Fertigbauelementen
eine Auflistung aller für die Baustelle in Aussicht genommenen Arbeiten gemäß BauKG § 2, Abs. 3 zweiter Satz (wie zB Erdarbeiten, Abbrucharbeiten, Bauarbeiten im engeren Sinn, Malerarbeiten) unter Berücksichtigung ihres zeitlichen Ablaufs
die erforderlichen Koordinierungsmaßnahmen, Schutzmaßnahmen und Einrichtungen zur Beseitigung bzw. Minimierung der gegenseitigen Gefährdungen, die durch das Miteinander- oder Nacheinanderarbeiten entstehen oder entstehen können
die Schutzeinrichtungen und sonstigen Einrichtungen, die für gemeinsame Nutzung auf der Baustelle geplant sind bzw. zur Verfügung gestellt werden
die Festlegung, wer für die Durchführung der in BauKG § 7, Z 3 bis 6 genannten Maßnahmen auf der Baustelle jeweils zuständig ist
Der SiGePlan ist in der Vorbereitungsphase zu erstellen
Der SiGePlan ist bei Fortschritt der Arbeiten oder bei eingetretenen Änderungen unverzüglich anzupassen, falls dies zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich ist. Vor der Anpassung des SiGePlan sind nach Möglichkeit die Sicherheitsvertrauenspersonen der betroffenen Arbeitgeber anzuhören.
Wenn Änderungen des SiGePlan auf Grund von Entscheidungen oder Anordnungen des Bauherrn oder Projektleiters erfolgen, so ist dies im Plan festzuhalten.
Der SiGePlan ist in der Vorbereitungs- und in der Ausführungsphase zu berücksichtigen.
Werden auf einer Baustelle, für die eine Vorankündigung gemäß § 6 BauKG nicht erforderlich ist, nur Arbeitnehmer eines Arbeitgebers beschäftigt, so gelten die in den für diese Baustelle gemäß § 4 ASchG und § 5 ASchG festgelegten und schriftlich festgehaltenen Maßnahmen zur Gefahrenverhütung als SiGePlan im Sinne dieses Bundesgesetzes, wenn darin die gemäß BauKG § 7 Abs. 3 erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer gegen die besonderen Gefahren, mit denen die Arbeiten auf dieser Baustelle verbunden sind, enthalten sind und der Mindestinhalt des BauKG § 7 Abs. 3 ausreichend berücksichtigt wird. Der Bauherr hat den Arbeitgeber über das Vorliegen von besonderen Gefahren, insbesondere im Sinne von BauKG § 7 Abs. 3 Z 1, umfassend zu informieren
Der Bauherr hat dafür zu sorgen, dass die betroffenen Arbeitgeber, deren Präventivfachkräfte und Arbeitnehmer sowie die auf der Baustelle tätigen Selbständigen Zugang zum SiGePlan haben