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Timestamp: 2017-05-27 23:03:34
Document Index: 261222489

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 14', '§ 3', '§ 2', '§ 74', '§ 150']

WasserwirtschaftDas Wasser ist die Grundlage allen Lebens auf der Erde. Es ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das unter einem besonderen Schutz steht. Das Wasser und die Gewässer sind als Teile des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu schützen und mit Sorgfalt zu nutzen.
Wasserschutzgebiete im Kreis HerfordSeit der Ankündigung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlussleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten vorzuschreiben, besteht ein vermehrtes Interesse von Grundstückseigentümern an der Lage der Schutzgebiete im Kreis Herford.
Starten Sie die Anwendung „Umweltdaten vor Ort“ durch einen Klick auf das Feld „Anwendung starten“. Auf der folgenden Seite können Sie oben einen Ort oder eine Adresse eingeben. Um die Wasserschutzgebiete angezeigt zu bekommen, wählen Sie links das Themengebiet "Wasser" aus. Die Auswahl der Wasserschutzgebiete wird dann als erster Eintrag in der sich öffnenden Liste angeboten.
Neuausweisung des Trinkwasserschutzgebietes „Herford-Elverdissen“ für die Wassergewinnungsanlage „Herford Süd“ der Stadtwerke Herford GmbH
Die Stadtwerke Herford GmbH betreibt in Herford-Elverdissen die Wassergewinnungsanlage „Herford Süd“ für die öffentliche Trinkwasserversorgung. Zum Schutz dieser Brunnen wurde mit Wirkung vom 01.07.1972 durch eine Ordnungsbehördliche Verordnung ein Wasserschutzgebiet festgesetzt.
Für die erforderliche Neufestsetzung wurde die Abgrenzung des Wasserschutzgebietes „Herford-Elverdissen“ überarbeitet; es erstreckt sich in der Stadt Herford auf die
Gemarkung Diebrock Flure 13 (teilweise), 17 (teilweise),
Gemarkung Elverdissen, Flure 1 (teilweise), 14 (teilweise),
Gemarkung Stedefreund Flur 2 (teilweise).
Grundlage dazu sind die §§ 51 und 52 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz ‑ WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) in der zurzeit geltenden Fassung sowie die §§ 14, 15 und 150 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz ‑ LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.06.1995 (GV. NRW. S. 952 / SGV. NRW. 77) in der zurzeit geltenden Fassung.
im Rathaus der Stadt Herford, Auf der Freiheit 21, 32052 Herford, Abteilung Stadtplanung, Grünflächen und Geodaten, Zimmer 211, in der Zeit montags bis freitags von 08:00 Uhr – 14:00 Uhr; im Amt für Umwelt, Planen und Bauen des Kreises Herford, Amtshausstraße 2, 32051 Herford, Zimmer 2.25 während der Dienststunden
innerhalb der Auslegungsfrist von einem Monat eingesehen werden. Die einmonatige Auslegungsfrist beginnt am 24.08.2015 und endet mit Ablauf des 23.09.2015.
Darüber hinaus sind die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen im Internet über die Stadt Herford unter http://www.herford.de/Rathaus-Politik/Verwaltung/Bekanntmachungen und über den Kreis Herford unter http://www.kreis-herford.de/Politik-Verwaltung/Kreisverwaltung/Amtliches-Kreisblatt sowie http://www.kreis-herford.de/Politik-Verwaltung/Kreisverwaltung/Ämter-und-Abteilungen/Umwelt-Planen-und-Bauen/Wasserwirtschaft zugänglich. Darauf, dass im Zweifelsfall der Inhalt der im Auslegungslokal ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist, wird hingewiesen.
Jede/Jeder, deren/dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis 2 Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also spätestens bis einschließlich dem 07.10.2015, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Herford und dem Kreis Herford unter den o.a. Adressen Einwendungen gegen den Plan erheben. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Tag des Eingangs, nicht das Datum des Poststempels.
Die Einwendung kann an den Kreis Herford auch in elektronischer Form nach Maßgabe des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) in der Fassung der Bearbeitung vom 12.11.1999 (GV. NRW. S. 602 / SGV. NRW. 2010) in der zurzeit geltenden Fassung eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 des Signaturgesetztes vom 16.05.2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Kreises Herford poststelle@vps.kreis-herford.de übermittelt werden. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten; entsprechende Informationen finden Sie unter http://www.kreis-herford.de/Politik-Verwaltung/Online-Dienste/Virtuelle-Poststelle.
Darüber hinaus können Einwendungen nicht elektronisch (=per EMail) erhoben oder übersandt werden.
Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 VwVfG NRW einzulegen, können bis einschließlich dem 07.10.2015 Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.
Der Plan kann mit den Beteiligten erörtert werden (§ 150 LWG). Findet ein Erörterungstermin statt, ergeht zu dem Termin eine gesonderte Ladung. Wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind, können die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden und die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Bei Ausbleiben von Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne sie verhandelt werden.
Herford, 17.08.2015
Kreis Herford, Der Landrat
Umwelt, Planen und Bauen, -untere Wasserbehörde-
Entwurf Schutzgebietverordnung WSG Herford Elverdissen
Entwurf Anlage A WSG Herford Elverdissen
Anlage B WSG Herford Elverdissen
Anlage C WSG Herford Elverdissen
Anlage D WSG Herford Elverdissen
Gutachten zur Ausweisung des Trinkwasserschutzgebiets
Gutachten WSG Herford Elverdissen Anlage 1
Gutachten WSG Herford Elverdissen Anlage 2
Gutachten WSG Herford Elverdissen Anlage 3
Gutachten WSG Herford Elverdissen Anlage 4
Gutachten WSG Herford Elverdissen Anlage 5
Verwaltungsvereinbarung über die Bestimmung der zuständigen Behörde zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Baumaßnahmen an der Warmenaustraße-Brücke in Spenge und Melle
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie im Kreis Herford Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie vom 20.10.2000 setzt für alle europäischen Gewässer, für Bäche, Flüsse, Seen und das Grundwasser verbindliche Umweltziele fest. Um diese Umweltziele erreichen zu können, wurde vom Land NRW ein Maßnahmenprogramm erstellt und im Februar 2010 behördenverbindlich eingeführt. Ein Großteil der darin aufgeführten Maßnahmen betrifft die Fließgewässer. Die Maßnahmen wurden allerdings nur grundsätzlich festgesetzt; eine genaue Beschreibung und Verortung einzelner Maßnahmen war in diesem Rahmen nicht möglich. Das Maßnahmenprogramm des Landes muss daher auf örtlicher Ebene konkretisiert werden. Hierzu haben sich landesweit örtliche Kooperationen der gewässerunterhaltungspflichtigen Körperschaften gebildet, die in Abstimmung mit den Gewässeranliegern und -nutzern Fahrpläne zur Umsetzung der Programmmaßnahmen für ihren Bereich erarbeiten. Nach landeseinheitlichen Vorgaben ist dabei das so genannte „Strahlwirkungsprinzip“ zugrunde zu legen. Dieses besagt, dass es für die Erreichung der Qualitätsziele nicht immer zwingend erforderlich ist, das Gewässer auf seiner gesamten Fließlänge in einen guten Zustand zu versetzen. Vielmehr geht man davon aus, dass es auch ausreichen kann, im Gewässer punktuell ökologisch intakte Bereiche zu schaffen, die „Strahlursprünge“ genannt werden. Voraussetzung ist, dass die zwischen diesen Bereichen liegenden Strecken (die „Strahlwege“) nicht zu lang sind. In Abstimmung mit den Städten und Gemeinden hat der Kreis Herford ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Umsetzungsfahrplanes für das Kreisgebiet beauftragt. Dieses hat in einem ersten Schritt Vorschläge für die örtliche Lage und Beschaffenheit solcher Strahlursprünge erarbeitet. Diese Vorschläge wurden in drei gebietsbezogenen Workshops mit den betroffenen Interessengruppen (insbesondere Behörden, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Fischerei, Wasserkraftbetreiber, Wassersport) und anderen interessierten Personen diskutiert. Die ersten Workshops fanden in der Zeit vom 12. bis 28. September 2011 statt. Die zweite Workshopreihe fand vom 20. Februar bis 01. März 2012 statt.
Vorschläge für die Warmenau und den Spenger Mühlenbach Vorschläge für den Werfener Bach und den Bolldammbach/Brandbach
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