Source: http://ilm-praxis.de/agb-s.html
Timestamp: 2019-08-22 05:38:39
Document Index: 170665272

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§43', '§ 4', '§4', '§287', '§7']

AGB s - Ilm - Praxis, Praxis für Naturheilkunde, Mesotherapie & Ästhetik in Thüringen
AGB von Heilpraktikerin Heike Stade-Heiß
2. Über die Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Patient nach seinen Befindlichkeiten frei, nachdem er vom Heilpraktiker über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde. Der Heilpraktiker ist berechtigt, die Methoden anzuwenden, die dem mutmaßlichen Patientenwillen entsprechen, sofern der Patient hierüber keine Entscheidung trifft.
3. Vielfach werden vom Heilpraktiker auch Methoden angewendet, die in der Regel schulmedizinisch nicht anerkannt, auch nicht allgemein erklärbar sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Patienten kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Soweit der Patient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden beraten, diagnostiziert oder therapiert werden will, hat er das dem Heilpraktiker gegenüber vor Behandlungsbeginn schriftlich zu erklären.
4. Der Heilpraktiker darf keine Krankschreibungen bei gesetzlich versicherten vornehmen, und er darf keine verschreibungspflichtigen Medikamente verordnen.
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist aber in dem Fall berechtigt, die Behandlung zu beenden, wenn das Vertrauen nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient die Beratungsinhalte verneint, erforderliche Anamnese- oder Diagnoseauskünfte nicht, unzutreffend oder vorsätzlich lückenhaft erteilt und damit die Therapiemaßnahmen verhindert.
1. Der Heilpraktiker hat für seine Dienste einen Honoraranspruch. Wenn die Honorare nicht individuell zwischen Heilpraktiker und Patient vereinbart worden sind, gelten die Sätze der Gebührenordnung für Heilpraktiker (GebüH) in der aktuellen Fassung. Private Krankenversicherungen oder Zusatzversicherungen erstatten nicht in jedem Fall den vollen Rechnungsbetrag.
Nicht eingehaltene oder kurzfristig (weniger als 12h) abgesagte Termine werden voll berechnet. Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn der Patient mindestens 12h vor dem vereinbarten Termin absagt oder ohne sein Verschulden, z.B. im Falle einer plötzlichen schweren Erkrankung oder eines Unfalls, am Erscheinen verhindert ist.
2. Die Honorare sind nach jeder Behandlung vom Patienten bar gegen Erhalt einer Quittung oder falls gesondert vereinbart nach Rechnungsstellung gemäß § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bezahlen.
6. Aufgrund gesetzlicher Vorschriften (§43 AMG i.d.F. der 8. Änderung 1998) ist die Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimitteln Heilpraktikern nicht gestattet. Die Direktverabreichung an Patienten durch den Heilpraktiker ist jedoch nach wie vor zulässig, da dies keine Abgabe sondern eine Verwendung ist. Daraus folgert, dass Heilpraktikerhonorare grundsätzlich die verwendeten Arzneimittel enthalten und eine wie immer geartete Herausrechnung oder Spezifizierung nicht möglich ist. Die Anwendung von vom Patienten mitgebrachten Arzneimitteln durch den Heilpraktiker ist ausgeschlossen.
2. Absatz 1. ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist ( beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen) oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz 1. ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden, und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.
1. Neben den Quittungen nach § 4 erhält der Patient monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder spätestens nach Abschluss der Behandlungsphase auf Verlangen eine Rechnung, deren Ausstellung honorarpflichtig ist.
2. Die Rechnung enthält den Namen und die Anschrift des Heilpraktikers, den Namen, die Anschrift und Geburtsdatum des Patienten. Außerdem enthält die Rechnung neben der Diagnose, den Behandlungszeitraum und die bezahlenden Honorare, Dritt- und Nebenleistungen.
Heilpraktikerin Heike Stade-Heiß, Oberpörlitz den 01.09.2005
Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Verkauf von Produkten
von Heike Stade-Heiß, Dorfplatz 33, D-98693 Oberpörlitz
Unsere Lieferungen erfolgen nur aufgrund dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart worden sind.
Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Heike Stade-Heiß.
Ist das Produkt mangelhaft liefert der Verkäufer unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers - insbesondere unter Ausschluß jedweder Folgeschäden des Käufers - Ersatz oder bessert nach.
§4 Vertrags-Abschluss
Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von Heike Stade-Heiß zustande. Nebenabreden sind nur gültig, wenn sie gesondert vereinbart wurden und dokumentiert sind.
Die Lieferung erfolgt ab Versandort Oberpörlitz und beträgt bis zu 7 Werktagen. Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers.
Preise und Nebenkosten werden nach der jeweils zum Versandzeitpunkt gültigen Preislisten berechnet.
Alle Leistungen sind sofort zur Zahlung fällig
Heike Stade-Heiß bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung wird ausdrücklich
Die erweiterte Haftung gemäß §287 BGB wird ausgeschlossen.
Rechnungen von Heike Stade-Heiß sind zahlbar per PayPal oder Vorauskasse, für Stammkunden auch auf Rechnung.
§7 Erfüllungsort und Teilwirksamkeit
Erfüllungsort ist Ilmenau. Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Heilpraktikerin Heike Stade-Heiß, Oberpörlitz den 01.01.2018
USt.ID. DE239056160