Source: https://urteile-gesetze.de/download-urteile
Timestamp: 2019-09-20 20:54:54
Document Index: 290564051

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 106', 'BGH']

Download Urteile
Urteile für Download
BGH 3. Strafsenat, Verbreitung kinderpornographischer Schriften: Öffentliches Zugänglichmachen kinderpornographischer Dateien im Internet
...Vielmehr beschränken sich die Urteilsausführungen auf die Mitteilung, dass der Angeklagte zum Download das auf dem PC installierte Tauschbörsenprogramm Emule benutzte und dadurch beim Downloaden der Dateien - bewusst und programmgemäß - die heruntergeladenen Dateien auch einer unbestimmten Anzahl weiterer Emule-Benutzer zur Verfügung stellte (UA S. 11)....
3 StR 322/13
...Sie nimmt als Verwertungsgesellschaft die Verwertungsrechte von Musikurhebern (Komponisten und Textdichtern) wahr. 3 Die Beklagte stellte erstmals im Oktober 2002 zwei die Musiknutzung in Musikabrufdiensten betreffende Tarife auf: die "Vergütungssätze VR-OD 2 für die Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires Music-on-Demand mit Download beim Endnutzer zum privaten Gebrauch (ausgenommen Ruftonmelodien...
...Nach dem Hochladen wird dem Nutzer ein elektronischer Verweis übermittelt, mit dem dieser die abgelegte Datei über seinen Browser aufrufen und herunterladen kann (Download-Link)....
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Urheberechtsrichtlinie, der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Haftung des Anbieters eines Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen - uploaded
...Allerdings können Nutzer die Download-Links in sogenannte Linksammlungen im Internet einstellen. Diese werden von Dritten angeboten und enthalten Informationen zum Inhalt der auf dem Dienst der Beklagten gespeicherten Dateien....
...Die Klägerin sei zur Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs aktivlegitimiert. 11 Das Filmwerk sei in dem Moment öffentlich zugänglich gemacht worden, in dem der Download-Link für den Dienst der Beklagten in einer Linksammlung im Internet dritten Personen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werde....
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Visitors" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...., www.supergames.ch 7 - The Visitor - in diesem Abenteuerspiel kannst du diesmal den Außerirdischen folgen, www.gameonly.com 8 - Ufo The Visitor 9 - RapidShare Download, http://rapidshare.zoozle.net/download.php?...
27 W (pat) 113/10
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren u.a. wegen Ausspähens von Daten, Datenveränderung und Computerbetrugs: Notwendige tatrichterliche Feststellungen beim Ausspähen von Daten mittels eines Schadprogrammes zum Zweck der Bitcoin-Generierung
...Zu diesem Zweck entwickelte er gemeinsam mit dem gesondert Verurteilten R. eine spezielle Schadsoftware, die unerkannt über das Usenet - ein selbständig neben dem Internet bestehendes Netzwerk, welches überwiegend zum Download illegal gefertigter Kopien von Filmen oder Musikdateien genutzt wird - verbreitet werden sollte. Der Angeklagte stellte zu diesem Zweck im Zeitraum vom 1....
...Es stellt eine eigene urheberrechtliche Nutzungshandlung dar, wenn der Betreiber einer Internetseite für deren Nutzer einen Terminkalender bereithält und ihnen über einen Link Einladungsschreiben Dritter zugänglich macht, die er in einem eigenen Download-Center abgelegt hat (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 17. Juli 2003, I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy). 2....
...Am Nachmittag des Tattages stellte der Angeklagte unter einem seiner Benutzernamen des Netzwerks Gigatribe über dieses einem nicht offen ermittelnden Polizeibeamten eine im Urteil näher bezeichnete Videodatei zum Download zur Verfügung. Die Datei hat Oralverkehr zwischen 14 bis 16 Jahre alten, unbekleideten Jugendlichen zum Inhalt....
...Unmittelbar nach dem Hochladen wird dem Nutzer ein Download-Link übermittelt, mit dem dieser die abgelegte Datei über seinen Browser aufrufen kann. 2 Der Beklagten ist der Inhalt der hochgeladenen Dateien nicht bekannt. Sie unterhält auch kein Inhaltsverzeichnis über diese Dateien....
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verfristung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter Vorlage der angegriffenen Entscheidungen und unvollständiger inhaltlicher Darstellung - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 €
...Die Beschwerdeführerin, ein Filmverleih- und Videovertriebsunternehmen, scheiterte vor dem Landgericht mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, der darauf gestützt war, dass die Antragsgegnerin in einer Tauschbörse einen US-amerikanischen Film zum illegalen Download angeboten haben soll, dessen ausschließliche Rechte die Beschwerdeführerin halte....
1 BvR 1443/10
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Rechtsschutz gegen die Nennung eines e.V. im Verfassungsschutzbericht eines Landes - hier: Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei noch ausstehendem Hauptsacheverfahren - zudem Rechtsschutzziel nicht mehr erreichbar, nachdem Verfassungsschutzbericht bei Beschwerdeerhebung bereits öffentlich war
...Dezember 2014 (veröffentlicht von der Fraktion der Piraten im Landtag unter https://redmine.piratenfraktion-nrw.de/attachments/download/35473//MMV16-2506.pdf) hat der Innenminister zudem 60 Druckfassungen des Verfassungsschutzberichts an die Landtagspräsidentin zur Information der Mitglieder des Hauptausschusses übersandt....
1 BvR 3340/14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "arbeitskleidung-billiger.de (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Auch finden sich im Internet zahlreiche zum Download bereitgestellte entsprechende Graphiken. 20 Auch sonst kann die Gestaltung des angemeldeten Zeichens keine Unterscheidungskraft begründen. Sie weist keine den Schutz begründende Komplexität auf....
27 W (pat) 533/11
...Bei dem Internetangebot "Goldesel" handele es sich um eines der größten, ausschließlich deutschsprachigen Internetportale für die Vermittlung illegaler Downloads von Musik-, Film-, Buch- und Softwaredateien....
...Verkaufsstellen von Paysafe-Codes (insbesondere Tankstellen) zur Erlangung derselben, im dritten Fall aus gewerbsmäßig begangenen betrügerischen „Gewinnversprechen“ zum Nachteil vorwiegend älterer Personen in Deutschland, im vierten Fall aus dem gewerbsmäßigen Betrieb eines Internet-Portals, über das von deutschen Staatsbürgern auch von Deutschland aus urheberrechtlich geschützte ebooks zum illegalen Download...
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Memory Play" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Januar 2012: „Ich beziehe mich auf die Play-Funktion zum Abspielen von MP3“), oder auch in Zusammenhang mit dem (Internet)Download von Audio- und Videodateien auf Internet-Plattformen wie z. B....
30 W (pat) 559/13
...jeweils nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen. 6 Der Beklagte hat bestritten, dass seinem Internetanschluss zum maßgeblichen Zeitpunkt die streitgegenständliche IP-Adresse zugewiesen gewesen sei und dass zur angeblichen Tatzeit er selbst, seine Familienangehörigen oder ein Dritter über seinen Internetanschluss die fraglichen Audiodateien zum Download...
...lassen, ob der Tatbestand der unerlaubten Verwertung im Sinne des § 106 Abs. 1 UrhG in den Tatvarianten des Verbreitens bzw. des Vervielfältigens durch den Haupttäter Ca. auch in den Fällen erfüllt ist, in denen den - getäuschten - Kunden lediglich ein Produktschlüssel übersandt wurde, der es diesen ermöglichte, die betreffende Software aus dem Internet herunterzuladen, ohne dass ein anschließender Download...
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet; Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem konkreten Internetanschluss zum Tatzeitpunkt – Tauschbörse I
...Dezember 2010 zu zahlen. 6 Der Beklagte hat bestritten, dass zum maßgeblichen Zeitpunkt er selbst, seine Familienangehörigen oder ein Dritter über seinen Internetanschluss die fraglichen Audiodateien zum Download angeboten hätten. 7 Das Landgericht hat der Klage stattgegeben (LG Köln, ZUM-RD 2013, 74)....