Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_MarkenG_Geschaeftliche_Bezeichnungen-d137472,6.html
Timestamp: 2017-01-18 06:12:29
Document Index: 352726751

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 165', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6', 'BGH', 'BGH']

§ 5 MarkenG, Geschäftliche Bezeichnungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 MarkenG, Geschäftliche Bezeichnungen Suche
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - Mark...…§ 5 MarkenG, Geschäftliche Bezeichnungen§ 6 MarkenG, Vorrang und Zeitrang§ 7 MarkenG, Inhaberschaft§ 8 MarkenG, Absolute Schutzhindernisse§ 9 MarkenG, Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse§ 10 MarkenG, Notorisch bekannte Marken§ 11 MarkenG, Agentenmarken§ 12 MarkenG, Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen m...§ 13 MarkenG, Sonstige ältere Rechte§ 14 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke; Unterlassungsansp...§ 15 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnu...§ 16 MarkenG, Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken§ 17 MarkenG, Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter§ 18 MarkenG, Vernichtungs- und Rückrufanspruche§ 19 MarkenG, Auskunftsanspruch§ 19a MarkenG, Vorlage und Besichtigungsansprüche§ 19b MarkenG, Sicherung von Schadensersatzansprüchen§ 19c MarkenG, Urteilsbekanntmachung§ 19d MarkenG, Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften§ 20 MarkenG, Verjährung§ 21 MarkenG, Verwirkung von Ansprüchen…§ 165 MarkenG (weggefallen)
§ 5 MarkenG, Geschäftliche Bezeichnungen
§ 5 MarkenGGesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG)BundesrechtTeil 2 – Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz → Abschnitt 1 – Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und ZeitrangTitel: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MarkenGGliederungs-Nr.: 423-5-2Normtyp: Gesetz(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.(2) 1Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. 2Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten.(3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.
§ 4 MarkenG, Entstehung des Markenschutzes§ 6 MarkenG, Vorrang und Zeitrang
07.03.2016 - 236 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg aus BerlinSmartphone Apps und Domainnamen können vom Werktitelschutz des Markenrechts umfasst seinDie Webseite Wetter.de hat eine Streitigkeit vor dem BGH bezüglich der Schutzwürdigkeit des Namens von Domainnamen und Smartphone Apps verloren. Dabei erweiterte der BGH jedoch den Schutzbereich von… mehr
30.06.2014 - 1.351 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Oliver Keller aus ObernkirchenAbmahnung durch die ALPMANN FRÖHLICH Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Münster für die Raumfabrik Franchise GmbH, ebenfalls mit Sitz in Münster.Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Alpmann Fröhlich für die Raumfabrik Franchise GmbH aus Münster vor.
Grundlage dieser Abmahnung ist die angebliche Verletzung einer Wortmarke durch unsere… mehr