Source: https://unfallmann.jimdo.com/2016-stromunfall-prozessbetrug-gesichert-vorsitzender-der-bghw-schreibt-m%C3%A4rchen-1/
Timestamp: 2018-01-24 07:20:43
Document Index: 93386932

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 263', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

#2016, Stromunfall; Prozessbetrug gesichert. Vorsitzender der BGHW schreibt "Märchen" - unfallmanns Webseite!
Prozessbetrug und kriminelle Vereinigung zwischen beklagter BGHW und Sozialgericht Bremen ist gesichert
Gemäß § 263 StGB ist Betrug, wenn bewiesen werden kann, dass getäuscht wurde, und zwar unabhängig davon, ob jemandem ein Schaden entstanden ist.
Der Vorsitzende der BGHW - Dr. Günter H. - hat nachweislich getäuscht und somit in Betrug verwickelt und ist kein "Hans im Glück". Er könnte nämlich wegen seiner rechtswidrigen Handlungen und mit weiteren Beteiligten für bis zu zehn Jahren ins Gefängnis gehen.
Alle - von der BGHW eingeschalteten Mediziner - haben mein Herzschaden als Unfallfolge dokumentiert und der BGHW zur Anerkennung empfohlen.
Der jetzige Vorsitzende Dr. Günter H. hat auf Blatt 228 die Verfügung erlassen, dass die Stellungnahme auf Blatt 174 vom 29.08.2003 zum Ablehnen meiner Ansprüche verwertet wurde. Und zu dem Bescheid vom 27.04.2004 geführt hat der insoweit fehlerhaft und rechtswidrig ist. Weil es sich bei der Stellungnahme (29.08.2003) um ein allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.
Mit dem folgenden Brief hat die Beklagte (BGHW) nach sieben Jahren und am 26.07.2010 erstmalig die Wahrheit bekannt gemacht:
In dieser Sache wurde mit meinem Schriftsatz vom 22.09.2008 (Bl. 482/4) um die Sachverhaltsaufklärung gebeten. Darauf hat das Gericht und die Beklagte offenbar mit Vorsatz keine Sachverhaltsaufklärung betrieben. Insoweit wurde die Beklagte auch nicht zur Stellungnahme durch das Gericht aufgefordert. Wie das Schreiben aus dem Sozialgericht vom 24.09.2008 bestätigt.
Und auch nach dem rechtskräftigen Urteil vom 18.12.2008 (Az.: 14 U 199/06), hat die BGHW mit dem Bescheid vom 18.12.2009 den Irrtum aufrecht erhalten und zur Tatsache gemacht:
Die Stellungnahme des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle auf Blatt 174 vom 29.08.2003 würde sich konkret auf meinen Fall beziehen.
Dazu im Einklang folgt (18.12.2009) das Beweismittel:
Mit dem Brief der BGHW vom 26.07.2010 folgte aber die Offenbarung: Dass es sich bei der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.
Jedoch hat die BGHW sogleich den nächsten Irrtum erregt und behauptet, die Stellungnahme hätte für die Entscheidung des Sozialgerichts keine Relevanz.
Dazu folgt (26.07.2010) das Beweismittel:
Wahrhaftig wurde die Stellungnahme aber bei der Urteilsfindung als Tatbestand aufgeführt. Und so ist es auch in dem Urteil (18.12.2008) auf der Seite - 4 - dokumentiert.
Und nun wird klar, Dr. Günter H. - Vorsitzender der BGHW - ist kein "Hans im Glück". Und versucht sich mit "Märchengeschichten" für seine rechtswidrigen Handlungen zu rechtfertigen. Dabei wird die Stellungnahme (29.08.2003) auf Blatt 174 als nicht relevant bezeichnet. Dieses ist natürlich ein Märchen, weil die Stellungnahme als Tatbestand bei der Urteilsfindung aufgeführt wurde.
Dazu im Einklang folgt (18.12.2008) das Beweismittel:
Und mit dem Schreiben vom 30.01.2012 wird ableitbar, in dem Verfahren L 14 U 185/10 hat Dr. Günter H. neuen Irrtum erregt.