Source: http://www.energienetzrecht.de/tag/sachzeitwert/
Timestamp: 2016-07-28 12:18:08
Document Index: 125970821

Matched Legal Cases: ['§ 46', 'BGH', '§ 46', 'BGH', '§ 46', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 46', 'BGH', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 46', 'BGH', 'BGH', '§ 103', 'BGH', 'BGH', '§ 46', '§ 46']

Sachzeitwert - EnergienetzRecht.de
StichworteAEUV, Dienstleistungskonzession, Eigentumsübertragung, Endschaftsbestimmung, Energienetz, Energieversorgungsunternehmen, EnWG, EU-Vergaberecht, Gasnetz, kalkulatorischer Restwert, Kartellvergaberecht, kommunal, Konzessionsvergabe, Konzessionsvertrag, Netzübernahme, Rekommunalisierung, Stadtwerk, Stromnetz, Wegenutzungsrecht, § 46 EnWG	Frühere Artikel
TAG | Sachzeitwert
Jun/1515
Am 10.06.2015 hat der BGH die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil vom 14.04.2015, Az. EnZR 11/14 veröffentlicht. In dem Urteil „Gasnetz Springe“ geht es um die Frage, ob der Datenauskunftsanspruch einer Stadt nach § 46 Abs. 2 Satz 4 EnWG auch die kalkulatorischen Restwerte und die kalkulatorischen Nutzungsdauern umfasst. Der BGH hat die Urteile der beiden […]
§ 46 EnWG · Auskunftsanspruch · kalkulatorischer Restwert · Konzessionsvertrag · Sachzeitwert
Aug/1412
Der BGH hat die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zu seinem Beschluss vom 03.06.2014 (Aktenzeichen EnVR 10/13) veröffentlicht. Mit dem Beschluss hat der BGH die Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 12.12.2012 (Az. VI-3 Kart 137/12 (V) zurückgewiesen. Die Erwägungen in den Entscheidungsgründen sind vor allem für Netzübernahmen relevant, da der BGH erstmals zum […]
§ 46 EnWG · AEUV · BGH · Bundesnetzagentur · Dienstleistungskonzession · Eigentumsübertragung · Endschaftsbestimmung · Energienetz · EnVR 10/13 · EnWG · Ertragswert · gemischt genutzte Leitungen · kalkulatorischer Restwert · Kaufering · kommunal · Konzessionsvertrag · KZR 65/12 · Mittelspannung · Netzübernahme · Nichtigkeit · OLG Düsseldorf · Rekommunalisierung · Sachzeitwert · Übertragungsanspruch · Umfang · VI-3 Kart 137/12(V) · Wegenutzungsrecht
Bundesnetzagentur (BNetzA) erlässt Beschluss zur Netzübernahme
Mit Beschluss vom 26.01.2012, Az. BK6-11-052 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) erstmal einen Beschluss im Zusammenhang mit der Netzübernahme nach Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrages Strom erlassen. Der Beschluss ist gegen die E.ON Mitte AG ergangen. Mit dem Beschluss verpflichtet die BNetA die E.ON Mitte AG unter anderem: Bestimmte Mittelspannungsleitungen nach Wahl des neuen Konzessionsnehmers zu übereignen oder […]
§ 46 EnWG · EnWG · Ertragswert · Netzübernahme · Sachzeitwert · Stromnetz · Wegenutzungsrecht
LG Frankfurt zum Anspruch auf Übereignung der Stromverteilungsanlagen
LG Frankfurt, Urteil vom 28.05.2010, Az.: 3/12 O 114/09 Orientierungssatz Wortlaut und Entstehungsgeschichte des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG sprechen eindeutig dafür, dass die Pflicht zur „Überlassung“ der Verteilungsanlagen nicht die Pflicht zur „Übertragung des Eigentums“ beinhaltet. Der Übereignungsanspruch kann sich nur aus dem Konzessionsvertrag ergeben (Rn.68). Tenor Es wird festgestellt, dass die […]
§ 46 EnWG · Ertragswert · Konzessionsvertrag · Netzübernahme · Sachzeitwert
Mrz/1121
OLG Koblenz: Anspruch des Nachfolgeunternehmens auf Übereignung der Gasverteilungsanlagen
OLG Koblenz, Grund- und Teilurteil vom 23.04.2009, Az. U 646/08 Kart Wechsel eines gemeindlichen Energieversorgers nach Auslaufen eines Konzessionsvertrages: Anspruch des Nachfolgeunternehmens gegen das Vorgängerunternehmen auf Übereignung der Gasverteilungsanlagen Leitsatz 1. Beim Wechsel eines Energieversorgungsunternehmens verpflichtet § 46 Abs. 2 EnWG den bisherigen Gasversorger nicht zur Übereignung der bisher von ihm betriebenen Gasversorgungsanlagen an das […]
§ 46 EnWG · Eigentumsübertragung · Endschaftsbestimmung · Gasnetz · kalkulatorischer Restwert · Sachzeitwert
OLG Düsseldorf: Zur Bestimmung des Netzübernahmepreises bei einer Stromnetzübernahme
OLG Düsseldorf, Urteil v. 16.06.2004, Az. VI-U (Kart) 36/96 Nachfolgend: BGH Beschluss v. 26.07.2005, Az. KZR 24/04 BGH Urteil v. 07.02.2006, Az. KZR 24/04 Orientierungssatz Haben Stadtwerke von einem Energieversorgungsunternehmen das im Stadtgebiet belegene Stromvermögen übernommen, da die bisherigen Konzessionsverträge gem. § 103a Abs. 4 S. 1 GWB in der Fassung vom 20. Februar 1990 […]
Endschaftsbestimmung · Energienetz · Ertragswert · Netzübernahme · Sachzeitwert · Stadtwerk · Stromnetz
BGH: Zur Wirksamkeit eines Vorbehaltskaufpreises
Eintrag von Reinhard Kehr-Ritz (kbk Rechtsanwälte) in Rechtsprechung
BGH, Urteil v. 07.02.2006, KZR 24/04 Leitsatz Rückforderungsvorbehalt 1. Wird bei den Verhandlungen über den Abschluss eines Kaufvertrages keine Einigung über die Höhe des Kaufpreises erzielt, so kommt – vorbehaltlich eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts – ein Kaufvertrag wegen dieses Einigungsmangels nicht wirksam zustande. Für eine Bestimmung des Kaufpreises durch ergänzende Vertragsauslegung ist dann kein Raum(Rn.21). 2. […]
Energienetz · Netzübernahme · Sachzeitwert · Stromnetz
Landgericht Hannover: Anspruch auf Informationsherausgabe des neuen Konzessionsärs gegenüber dem vorherigen Konzessionsnehmer
LG Hannover, Urteil v. 24.06.2010, Az. 18 O 260/08 Im Namen des Volkes! Urteil In dem Rechtsstreit Klägerin, Prozessbevollmächtigte: gegen Beklagte, Prozessbevollmächtigte: wegen Netzübernahmevertrages hat die 18. Zivilkammer des Landgerichts Hannover auf die mündliche Verhandlung vom 2. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht , den Richter am Landgericht und die […]
§ 46 EnWG · Eigentumsübertragung · Endschaftsbestimmung · kalkulatorischer Restwert · Sachzeitwert · Stadtwerk
Dez/094
LG Dortmund: Verpflichtung des Verkäufers eines Stromversorgungsnetzes zur Mitteilung der kalkulatorischen Restwerte
LG Dortmund, Urteil v. 10.07.2008, Az. 13 O 126/06 Kart
Das LG Dortmund hat mit seinem Urteil den Verkäufer eines Stromversorgungsnetzes im Rahmen nachwirkender vertraglicher Nebenpflichten verurteilt, dem Käufer nach Vertragsschluss und Eigentumsverschaffung für die im Mengengerüst aufgeführten Anlagegüter die im jeweiligen Zeitpunkt ihrer Errichtung erstmalig aktivierten Anschaffungs- und Herstellungskosten (historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten) sowie die kalkulatorischen Restwerte unter Berücksichtigung der seit der jeweiligen Inbetriebnahme der kalkulatorischen Abschreibung tatsächlich zugrunde gelegten Nutzungsdauern mitzuteilen.
Ertragswert · kalkulatorischer Restwert · Sachzeitwert · Stromnetz
Okt/0920
§ 46 EnWG · Eigentumsübertragung · Endschaftsbestimmung · Ertragswert · kalkulatorischer Restwert · Kaufering · Konzessionsvertrag · Nichtigkeit · Sachzeitwert · Wegenutzungsrecht
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