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Timestamp: 2016-10-23 20:29:20
Document Index: 290775385

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 6', 'Art. 453', 'Art. 455', 'Art. 454', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 106']

6B_351/2011 (18.10.2011)
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Armin St�ckli,
Willk�r; Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, vom 24. M�rz 2011.
Das Bezirksamt Bremgarten verurteilte X.________ mit Strafbefehl vom 28. April 2010 wegen Drohung, einfacher K�rperverletzung sowie mehrfacher T�tlichkeiten zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- und zu einer Busse von Fr. 1'200.--.
Das Gerichtspr�sidium Bremgarten sprach X.________ auf dessen Einsprache hin am 31. August 2010 der einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen T�tlichkeiten und der Drohung schuldig. Im �brigen trat es auf die Anklage nicht ein. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- und zu einer Busse von Fr. 2'000.--. Weiter verpflichtete es ihn, A.________ Fr. 100.60 Schadenersatz sowie eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Im �brigen verwies es die Zivilforderungen auf den Zivilweg, soweit es darauf eintrat.
In teilweiser Gutheissung der Berufung von X.________ sprach ihn das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 24. M�rz 2011 der versuchten Drohung sowie der mehrfachen T�tlichkeiten (begangen Ende Januar 2008 und im April 2008) schuldig. Vom Vorwurf der T�tlichkeit betreffend den Vorfall vom 18. April 2009 sprach es ihn frei. Das Obergericht hob die Verpflichtung zur Leistung einer Genugtuung auf und verwies die Schadenersatzforderungen auf den Zivilweg. Im �brigen wies es die Berufung von X.________ ab. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.--.
X.________ teilte im Januar 2008 seiner damaligen Ehefrau rechts und links je eine Ohrfeige aus, wodurch diese eine Gesichtsverletzung und eine Ohrkontusion erlitt. Im April 2008 packte er sie am Hals und dr�ckte sie gegen die Wand, wobei er ihr verbal mit dem Tod drohte.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei aufzuheben, abgesehen von den Dispositiv-Ziffern 1. 1.1 (Freispruch), 1. 1.3 und 2. (Nichteintreten) sowie 1. und 1. 4.1 (Zivilforderungen). Er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r, weil er an den polizeilichen Einvernahmen von B.________ und C.________, D.________, E.________ sowie F.________ nicht anwesend gewesen sei (Beschwerde S. 4 mittlerer Absatz). Darauf ist mangels Ersch�pfung des Instanzenzugs nicht einzutreten. Aus der Berufung des anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrers an die Vorinstanz ergibt sich keine entsprechende R�ge (Berufungsschrift vom 27. Dezember 2010, vorinstanzliche Akten). Folglich liegt diesbez�glich kein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG vor.
1.2 Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung von Art. 6 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) r�gt (Beschwerde S. 11 Ziff. 18), ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten. Der erste Entscheid in der Sache erging am 28. April 2010 (kantonale Akten act. 93 ff.). Die StPO ist nicht anwendbar (Art. 453 Abs. 1 i.V.m. Art. 455 und Art. 454 Abs. 1 StPO).
2.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet die ihm vorgeworfenen Taten. Er macht geltend, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt offensichtlich falsch fest und w�rdige die Beweise willk�rlich.
2.2 Die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 314 mit Hinweis). Die Beweisw�rdigung ist willk�rlich, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen).
Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich von Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) ger�gt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begr�ndung einer Beschwerde. Eine solche R�ge pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz w�rdigt im Zusammenhang mit dem Vorfall im Januar 2008 verschiedene Beweismittel, insbesondere die Aussagen von A.________. Diese habe beschrieben, wie sie sich nach dem Schlag des Beschwerdef�hrers auf ihre linke Gesichtsh�lfte auf das Sofa gesetzt habe. Vor der zweiten Ohrfeige habe er ihr die Brille vom Kopf genommen, w�hrend sie sich sch�tzend die H�nde vor das Gesicht gehalten habe. Die Realkennzeichen dieser Schilderung spr�chen f�r die Glaubhaftigkeit der Aussagen, ebenso, dass A.________ den Beschwerdef�hrer nicht mehr als n�tig belastet und nach Entschuldigungen f�r dessen Verhalten gesucht habe. Die Glaubhaftigkeit der Aussagen werde durch das Arztzeugnis von med. prakt. G.________ vom 21. Juli 2007 [recte: 2009] untermauert, wonach sie A.________ aufgrund einer Verletzung im Gesicht sowie einer Ohrkontusion am 8. Februar 2008 aufgesucht habe. Sodann h�tten H.________ und I.________, die Arbeitgeberinnen von A.________, ausgesagt, diese habe ihnen vom Vorfall erz�hlt. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich ihnen grundlos lange vor der Erstattung der Anzeige h�tte anvertrauen sollen. Die Vorinstanz qualifiziert die pauschalen Bestreitungen des Beschwerdef�hrers als unglaubhafte Schutzbehauptungen. Sie stellt fest, die Aussagen der Auskunftspersonen E.________, F.________, D.________, C.________ und B.________ w�rden diesen nicht entlasten (angefochtenes Urteil S. 9 f. E. 5.3, kantonale Akten act. 49).
Die Vorinstanz erachtet die Aussagen von A.________ zum Vorfall vom April 2008 ebenfalls als glaubhaft. Sie habe berichtet, dass sie gezittert habe und nur noch flach habe atmen k�nnen, als der Beschwerdef�hrer sie am Hals gepackt und gegen die Wand gedr�ckt habe. F�r die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spr�chen deren Realkennzeichen, dass sie den Beschwerdef�hrer nicht unn�tig belastet, dessen vers�hnliche Geste erw�hnt und Erinnerungsl�cken eingestanden habe. Dass das Arztzeugnis vom 21. Juli 2009 keine aus dem W�rgevorfall herr�hrenden Spuren erw�hne, �ndere nichts an der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. Gem�ss ihren Angaben habe sie keinen Arzt aufgesucht, und es seien keine Spuren sichtbar gewesen. Die pauschalen Bestreitungen des Beschwerdef�hrers qualifiziert die Vorinstanz als Schutzbehauptungen (angefochtenes Urteil S. 12 f. E. 7.1 und S. 15 E. 8.2).
Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, die angeklagten Sachverhalte von Ende Januar 2008 sowie vom April 2008 seien gem�ss den glaubhaften Aussagen von A.________ erstellt (angefochtenes Urteil S. 10 E. 5.4, S. 13 E. 7.1.3 und S. 15 E. 8.2).
2.4 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet Willk�r darzutun und ersch�pfen sich weitgehend in appellatorischer Kritik (Beschwerde S. 5 ff.). Soweit er sich darauf beschr�nkt, den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz und ihrer sorgf�ltigen Beweisw�rdigung seine eigene Sicht der Dinge gegen�berzustellen, ohne n�her zu er�rtern, inwiefern das angefochtene Urteil (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein soll, ist darauf nicht einzutreten. Dies trifft z.B. zu, wenn er behauptet, seine damalige Ehefrau beschuldige ihn nur aus Rache, weil ihr nicht die eingeklagten Unterhaltsbeitr�ge zugesprochen worden seien (Beschwerde S. 10 Ziff. 16 und S. 12 Ziff. 20), oder wenn er vorbringt, ihre Ausf�hrungen seien widerspr�chlich (Beschwerde S. 6 Ziff. 12 und S. 9 Ziff. 15) oder erg�ben keinen Sinn (Beschwerde S. 16 vorletzter Abschnitt), bei einer Ohrkontusion sei eine zehnmin�tige Konsultation des HNO-Spezialisten zu kurz (Beschwerde S. 10 Ziff. 17) oder, niemand gehe bei Schmerzen erst nach ca. zehn Tagen zum Arzt (Beschwerde S. 12 f. Ziff. 22).
Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers erw�gt die Vorinstanz nicht, H.________ habe ausgesagt, der Beschwerdef�hrer habe A.________ die Brille abgenommen, bevor er sie geschlagen habe (Beschwerde S. 6 Ziff. 11, angefochtenes Urteil S. 9 E. 5.3.1 letzter Abschnitt; kantonale Akten act. 35). Ebensowenig stellt sie fest, er habe seine damalige Ehefrau mit einer Hand vom Boden hochgehoben (Beschwerde S. 13 f. Ziff. 24 f., angefochtenes Urteil S. 12 E. 7.1.1). Auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers betreffend die �rztlichen Behandlungstermine vom 16. M�rz 2009 und vom 12. Juli 2009, die Reihenfolge der Behandlungsdaten (Beschwerde S. 15 Ziff. 27) sowie die Stoffwechselerkrankung (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 10), ist nicht einzutreten. Es ist weder ersichtlich noch dargelegt, inwiefern diese Ausf�hrungen f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnten (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Vorinstanz befasst sich im angefochtenen Urteil mit den massgeblichen Einw�nden des Beschwerdef�hrers. Ihre Erw�gungen lassen keine Willk�r erkennen. Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit nicht bzw. nicht in rechtsgen�gender Weise auseinander. Er wiederholt teilweise w�rtlich, was er bereits in seiner Berufung an die Vorinstanz vorbrachte (z.B. Beschwerde S. 7 f. und Berufungsschrift S. 4 f.). Namentlich zeigt er nicht auf, inwiefern er glaubhaft bzw. A.________ unglaubhaft ausgesagt haben soll und deshalb nicht auf deren Aussagen abzustellen ist. Selbst wenn sie bez�glich des Salontisches gelogen haben sollte (Beschwerde S. 15 Ziff. 28), folgt daraus nicht, dass sie generell unglaubw�rdig ist oder ihre weiteren Aussagen nicht glaubhaft sind. Die vorinstanzliche Erw�gung, trotz der Ungenauigkeit bez�glich des Tatzeitpunktes (30. oder 31. Januar) seien ihre Aussagen glaubhaft, ist nicht zu beanstanden (angefochtenes Urteil S. 10 E. 5.3.1, Beschwerde S. 11 Ziff. 19).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz lehne seinen Antrag auf Einvernahme diverser Zeugen sowie auf Einholung eines Gutachtens zu Unrecht ab (Beschwerde S. 3 f. Ziff. 8, S. 6 Ziff. 10, S. 9 Ziff. 14, S. 10 Ziff. 17 und S. 11 Ziff. 18).
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer beantrage u.a. die Einvernahme verschiedener Zeugen. Der massgebliche Sachverhalt sei indes gen�gend abgekl�rt, weshalb keine weiteren Beweiserhebungen notwendig seien. Es sei weder erkennbar noch dargetan, welche neuen, f�r die Beurteilung der angeklagten Delikte relevanten Erkenntnisse aus weiteren Beweiserhebungen gewonnen werden sollten (angefochtenes Urteil S. 6 E. 3). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, dass die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz (siehe BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3 S. 157; je mit Hinweisen) willk�rlich ist. Auf die R�ge ist mangels rechtsgen�gender Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis).
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er macht geltend, die Vorinstanz ber�cksichtige zu Unrecht die t�tige Reue nicht strafmildernd. Ausserdem f�lle sie die gleich hohe Strafe wie die erste Instanz aus, obwohl sie ihn anstatt der einfachen K�rperverletzung lediglich der T�tlichkeiten sowie der versuchten Drohung schuldig spreche. Zudem lege sie der Berechnung des Tagessatzes ein falsches monatliches Einkommen zugrunde (Beschwerde S. 13 Ziff. 23 und S. 17 Ziff. 28 f.).
4.2 Die Vorinstanz geht - mit Hinweis auf die Ausf�hrungen der ersten Instanz - bei der (versuchten) Drohung von einem ordentlichen Strafrahmen von Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren aus. F�r die mehrfachen T�tlichkeiten sei zus�tzlich eine Busse auszusprechen. Das Verschulden des Beschwerdef�hrers qualifiziert sie insgesamt als schwer. In Bezug auf die Tatkomponente sei zu ber�cksichtigen, dass es sich bei einer Todesdrohung um eine sehr schwere Drohung handle. Er habe sie gegen eine von ihm sowohl emotional als auch finanziell abh�ngige Person ausgesprochen. Der Umstand, dass es beim vollendeten Versuch geblieben sei, sei nur leicht strafmindernd zu ber�cksichtigen, da er nicht der Vorgehensweise des Beschwerdef�hrers zuzuschreiben sei. Bez�glich der T�terkomponente seien dessen hartn�ckiges Bestreiten, d.h. die fehlende Einsicht und Reue, seine normale Strafempfindlichkeit sowie seine gute soziale Integration zu erw�hnen. Die Vorstrafe vom 7. Februar 2011 sei straferh�hend zu ber�cksichtigen (angefochtenes Urteil S. 16 f. E. 10, vorinstanzliche Akten S. 29 E. 4.2).
4.3 Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130 E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
4.4.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist die Vorinstanz in ihrer Strafzumessung nicht an die Erw�gungen der ersten Instanz gebunden. Sie durfte die gleich hohe Strafe ausf�llen wie jene, selbst wenn sie den Beschwerdef�hrer anstatt der einfachen K�rperverletzung lediglich der T�tlichkeiten sowie nicht der vollendeten, sondern der versuchten Drohung schuldig spricht. Sie bewertet sein Verschulden als schwer, im Gegensatz zur ersten Instanz, die bloss von einem mittelschweren Verschulden ausging (vorinstanzliche Akten S. 29 E. 4.2.3). Sodann ber�cksichtigt sie zus�tzlich eine Vorstrafe straferh�hend, welche erst nach dem erstinstanzlichen Urteil erging. Demgegen�ber w�rdigt sie die versuchte Tatbegehung nur leicht strafmindernd.
4.4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz stelle fest, er habe nach der Drohung zu seiner damaligen Ehefrau gesagt: "Komm Schatz, wir gehen ins Bett." Dies gelte als t�tige Reue im Sinne von Art. 23 StGB, was die Vorinstanz zu Unrecht nicht strafmildernd ber�cksichtige (Beschwerde S. 17 erster Absatz).
Die R�ge ist unbegr�ndet. Nach den Erw�gungen der Vorinstanz, ist es nicht dem Beschwerdef�hrer zuzuschreiben, dass es bei der Drohung beim (vollendeten) Versuch blieb, sondern seiner damaligen Ehefrau, die seine Todesdrohung entgegen seinen Erwartungen nicht ernst nahm (angefochtenes Urteil S. 17 E. 10.2.1). Er f�hrte somit die strafbare T�tigkeit nicht aus eigenem Antrieb nicht zu Ende und trug auch nicht dazu bei, die Vollendung der Drohung zu verhindern. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die Strafe nicht in Anwendung von Art. 23 Abs. 1 StGB mildert. Dem Beschwerdef�hrer ist zwar zuzubilligen, dass seine Geste vers�hnlich war. Sie l�sst sich indessen ebenso wenig als Zeichen einer nennenswerten Reue oder Einsicht im Sinne von Art. 48 lit. d StGB werten. Denn nach der Rechtsprechung zeigt t�tige Reue, wer aus eigenem Entschluss besondere Anstrengungen unternimmt, das geschehene Unrecht wieder gutzumachen. Dies setzt ein besonderes, freiwilliges und uneigenn�tziges Verhalten des T�ters voraus, mit dem er Einschr�nkungen auf sich nimmt und alles daran setzt, das Unrecht auszugleichen (BGE 107 IV 98; Urteil 6B_156/2008 vom 15. Mai 2008 E. 3.1 zweiter Absatz mit Hinweisen).
4.4.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz lege der Berechnung des Tagessatzes ein aktenwidriges, monatliches Einkommen von Fr. 9'000.-- zugrunde. Tats�chlich betrage es Fr. 4'500.-- bis Fr. 5'000.-- (Beschwerde S. 17 Ziff. 29).
Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz st�tzt das Monatseinkommen von Fr. 9'000.-- auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung. Seither habe sich seine Arbeits- und Einkommenssituation nicht ge�ndert (angefochtenes Urteil S. 18 E. 10.3.2). Unbehelflich sind die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zu seinen Eink�nften im Jahr 2008. Die Hauptverhandlung fand am 31. August 2010 statt. Es ist vertretbar, dass die Vorinstanz das Einkommen des Beschwerdef�hrers als freier Mitarbeiter bei der J.________ AG zu demjenigen des Caterings hinzuz�hlt. Nach den Aussagen zu seiner T�tigkeit bei der J.________ AG, erkl�rte er an der Hauptverhandlung, er betreibe nebenbei das Catering (kantonale Akten act. 134).
4.5 Die von der Vorinstanz ausgesprochene Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- und die Busse von Fr. 2'000.-- halten sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und sind nicht zu beanstanden.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz auferlege ihm grundlos die H�lfte der Parteikosten der Zivilkl�gerin (Beschwerde S. 18 Ziff. 31).
5.2 Die Vorinstanz verpflichtet den Beschwerdef�hrer, der Zivilkl�gerin die H�lfte ihrer kantonalen Parteikosten zu bezahlen. Sie sei mit ihren Begehren zwar nicht durchgedrungen. Bez�glich der Genugtuungsforderung habe sie sich trotzdem in guten Treuen zum Prozess veranlasst gesehen, da es sich dabei um eine klassische Ermessensfrage handle (angefochtenes Urteil S. 21 f. E. 12 und E. 14).
5.3 Die Kosten- und Entsch�digungsfolgen im kantonalen Verfahren bestimmen sich vorliegend nach kantonalem Recht (E. 1.2 hiervor). Das Bundesgericht pr�ft eine Verletzung von kantonalem Recht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Auslegung und Anwendung kantonalen Rechts pr�ft es in der Regel nicht frei, sondern nur unter der beschr�nkten Kognition der Willk�r. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, welche Bestimmungen des kantonalen Rechts durch das angefochtene Urteil inwiefern verletzt bzw. willk�rlich angewendet worden sein sollen. Mangels rechtsgen�gender Begr�ndung ist auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten.