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Timestamp: 2016-10-25 11:58:23
Document Index: 342789211

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE']

X.________, 1967, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Rachel Gr�tter, Schaffhauserstrasse 135, 8302 Kloten,
Mit Verf�gung vom 18. April 2002 bejahte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Z�rich den Anspruch von X.________ (geb. 1967) auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeitspanne vom 1. Oktober 2000 bis 8. Januar 2001, verneinte ihn aber f�r die Periode vom 9. Januar bis 30. September 2001.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 10. September 2002 ab.
X.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihm f�r die Zeit vom 9. Januar bis 30. September 2001 Arbeitslosenentsch�digung auszurichten.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zur Vermittlungsf�higkeit (Art. 15 Abs. 1 AVIG) als einer Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a), namentlich bei arbeitslosen Personen, die eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufnehmen (ARV 1993/94 Nr. 30 S. 216 Erw. 3b), richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 18. April 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeitspanne vom 9. Januar bis 30. September 2001.
Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer vor und w�hrend dieser Periode aktiv am Aufbau der Firma A.________ AG mitgewirkt hat (Statutenerstellung am 9. Januar 2001; Handelsregistereintrag am 18. Januar 2001; Miete von Gesch�ftsr�umen, Einschuss von Darlehen) und f�r diesen Betrieb als Pr�sident des Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift eingetragen wurde. Ab Februar 2001 hat er dort ein Pensum absolviert, das nahe an eine Vollbesch�ftigung herankam. Eine derart hohe Auslastung h�tte ihm nicht erlaubt, daneben anderweitig noch eine Vollzeitstelle zu versehen. Zudem waren seine Arbeitsbem�hungen qualitativ (viele telefonische Blindanfragen bei potentiellen Arbeitgebern) und quantitativ (mit Ausnahme von M�rz 2001 h�chstens 3 Bewerbungen pro Monat) fortlaufend ungen�gend. Dies belegt, dass er in erster Linie an der Weiterf�hrung seiner selbstst�ndigen T�tigkeit und nicht am Finden einer Anstellung interessiert war. Unter solchen Umst�nden ist die Vermittlungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers in der Tat zu verneinen. Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung ist es nicht Aufgabe der Arbeitslosenversicherung, die bei Aufnahme einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit anf�nglich normalerweise noch fehlenden Einnahmen mit der Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung zu �berbr�cken (ARV 2002 S. 55 Erw. 2b, 2000 Nr. 5 S. 26 Erw. 2a). An diesem Ergebnis verm�gen die gegenteiligen Willensbeteuerungen des Versicherten nichts zu �ndern.
Im �brigen m�sste der Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung auch deshalb verneint werden, weil der Beschwerdef�hrer als Verwaltungsratspr�sident mit Einzelunterschrift eine arbeitgeber�hnliche Stellung in der A.________ AG inne hielt. Damit war er einerseits vom Anspruch auf Kurzarbeitsentsch�digung ausgeschlossen (Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG) und kam anderseits sein Gesuch um Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung angesichts der Tatsache, dass er seine arbeitgeber�hnliche Position in der hier streitigen Zeitspanne durchgehend beibehielt, rechtsprechungsgem�ss (BGE 123 V 234, insbesondere 237 Erw. 7) einer missbr�uchlichen Umgehung der Vorschriften �ber die Kurzarbeitsentsch�digung gleich.