Source: https://recht-unterhaltsam.de/agb/
Timestamp: 2020-06-02 15:31:31
Document Index: 201699633

Matched Legal Cases: ['§ 439', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 19', '§ 5', '§ 4', '§ 439', '§ 439', '§ 6', '§ 3', '§ 8', '§ 10']

AGB / Verbraucherinformationen – recht unterhaltsam
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Käufe bzw. Kaufverträge, die über das Bestellformular unserer Website (https://recht-unterhaltsam.de/bestellung/) oder per Bestellung an bestellung@recht-unterhaltsam.de geschlossen werden.
Für alle Angelegenheiten, die in diesen AGB nicht abweichend geregelt sind, gelten die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Gewährleistungsrechte aus den §§ 439 ff. BGB. Sie können diese und alle weiteren relevanten Vorschriften beim Bundesamt für Justiz auf der Website https://www.gesetze-im-internet.de/ online nachschlagen.
Bohn/Carlsen/Rühs-GbR (Dr. André Bohn, Marina Carlsen und Christian Rühs)
Geschäftsbezeichnung: recht unterhaltsam
§ 2 Bestellung und Vertragsschluss; Vertragssprache
Sie können bei uns Waren bestellen, indem Sie entweder das bereitgestellte Bestellformular auf unserer Website benutzen (https://recht-unterhaltsam.de/bestellung/), oder indem Sie uns via Mail an bestellung@recht-unterhaltsam.de kontaktieren.
Wenn Sie das Bestellformular verwenden, haben Sie bis zur Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ die Möglichkeit, Ihre Bestellung zu korrigieren oder ganz abzubrechen.
Unabhängig davon, ob die Bestellung per Bestellformular erfolgt oder direkt via Mail an bestellung@recht-unterhaltsam.de, gilt eine Bestellung zunächst nur als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags.
Sobald die Bestellung bei uns eingegangen ist, schicken wir Ihnen eine Bestellbestätigung mit Ihren Bestelldaten per E-Mail zu. Bei Nutzung des Bestellformulars wird die Bestellbestätigung aus den von Ihnen eingegebenen Daten automatisch generiert. Eine Bestellbestätigung ist in keinem Fall eine Annahme des Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags. Sie dient lediglich der Information, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden oder wir Ihnen eine Versandbestätigung per E-Mail schicken.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bohn/Carlsen/Rühs GbR, Brenscheder Str. 6, 44799 Bochum, info@recht-unterhaltsam) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder per mit der Post versandtem Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (siehe unten), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Bohn/Carlsen/Rühs GbR, Brenscheder Str. 6, 44799 Bochum zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und es an uns per E-Mail oder Brief zurücksenden. Sie müssen das Formular aber nicht nutzen und können Ihre Widerrufserklärung stattdessen auch als freien Text verfassen und uns per E-Mail oder Brief zusenden.
Bohn/Carlsen/Rühs GbR
§ 4 Preise, Zahlungsweise und Rechnung; Eigentumsvorbehalt
Die auf unserer Website angegebenen Preise verstehen sich Brutto gleich Netto (zuzüglich Versandpauschale in Höhe von 2 €, siehe dazu unten § 5). Als Kleinunternehmer führen wir gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer ans Finanzamt ab, sodass wir entsprechend keine Mehrwertsteuer berechnen und ausweisen.
Standardmäßig bieten wir als Zahlungsmethode die Zahlung per Banküberweisung an, und zwar auf folgendes Konto:
Kontoinhaber: Bohn/Carlsen/Rühs GbR
IBAN: DE28 5003 1000 1056 4550 07
Gezahlt wird per Vorkasse. Wir geben die bestellte Ware erst in den Versand, wenn die Wertstellung auf das oben angegebene Konto erfolgt ist (siehe dazu auch unten § 5).
Rechnungen stellen wir standardmäßig elektronisch (als pdf-Dokument) aus und versenden diese an Ihre E-Mail-Adresse. Schriftliche Rechnungen versenden wir nur auf Anfrage.
Die bestellte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum (Eigentumsvorbehalt).
Die Ware lassen wir in der Regel via Deutsche Post als Großbrief ausliefern. Je nach Menge oder Größe der bestellten Waren kann in Ausnahmefällen ein Paketversand erforderlich werden. In diesen Fällen versenden wir ausschließlich per DHL.
Der Versand an eine Packstation ist in allen Fällen möglich, der Versand an eine Postfiliale nur im Falle des Paketversands per DHL.
Für den Versand stellen wir dem Kunden eine Versandkostenpauschale von 2 € pro Bestellung in Rechnung. Diese Versandpauschale gilt unabhängig davon, in welcher Menge bestellt wird und ob der Versand per Großbrief oder per DHL-Paket erfolgt.
Wir geben die bestellte Ware erst in den Versand, wenn der volle Kaufpreis plus Versandpauschale auf unserem Geschäftskonto (siehe oben § 4) eingegangen ist.
Wir bearbeiten die Bestellung grundsätzlich innerhalb einer Woche nach Zahlungseingang. Sollte es einmal zu Verzögerungen in unserem Geschäftsablauf kommen, so teilen wir Ihnen dies mit. Wir können Ihnen keine Lieferfristen garantieren.
Wir versenden grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und nicht ins Ausland.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 439 ff. BGB. Nach diesen Vorschriften können Sie im Falle mangelhafter Ware Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen sowie gegebenenfalls weitere Rechte geltend machen.
Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die die Grundlage des Vertrags bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf deren Erfüllung der Auftraggeber vertrauen darf.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Ebenfalls unberührt bleiben die Gewährleistungsrechte aus den §§ 439 ff. BGB (siehe oben § 6) sowie das Widerrufsrecht (siehe oben § 3).
§ 8 Datenschutz; Speicherung der Bestelldaten
Zu den im Rahmen der Bestellung von uns erhobenen Daten verweisen wir auf unsere gesonderte Datenschutzerklärung, insbesondere auf die Ziffern 2 bis 4. Die Datenschutzerklärung können Sie auf unserer Website unter folgendem Link aufrufen: https://recht-unterhaltsam.de/datenschutz/.
Generell gilt, dass wir nur Daten erheben, die zur reibungslosen Abwicklung der Bestellung und des Kaufs erforderlich sind. Ihre Bestelldaten bleiben bei uns nur so lange gespeichert, wie dies für die Abwicklung der Bestellung und des Kaufs sowie der gegebenenfalls späteren Geltendmachung von Rechten und Erfüllung von Pflichten erforderlich ist.
Vorrangig gilt: Sollte es zu Problemen, Schwierigkeiten oder Unklarheiten bei der Bestellung oder mit den gelieferten Waren kommen, dann kontaktieren Sie uns bitte direkt via bestellung@recht-unterhaltsam.de oder unter den anderen angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Wir werden den Sachverhalt dann klären und uns mit Ihnen um eine Einigung bemühen.
Sollte keine Einigung im obigen Sinne erzielt werden können, so ist Folgendes zu beachten: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Die Plattform ist unter diesem Link erreichbar: ec.europa.eu/consumers/odr
§ 10 Speicherung und Abrufbarkeit der AGB
Diese AGB bleiben auf unserer Website gespeichert und sind Ihnen damit unbeschränkt zugänglich. Sie können die AGB auch unter folgendem Link als pdf-Datei herunterladen:
AGB_2019-05-19Herunterladen