Source: http://kirchenlehre.com/eu_klag2.htm
Timestamp: 2018-01-16 11:21:36
Document Index: 145026839

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Beschwerde beim "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte" gegen die "Bundesrepublik Deutschland" - KzM
Erneut angeklagt: Deutschland (2)
- Beschwerde beim "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte" -
(Kirche zum Mitreden, 13.02.2006)
Hier einige weitere Schreiben im Zusammenhang mit unserer neuen Klage beim "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte" (EuGHMR) gegen die BRD:
Für die erste Klage s. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - Seine Arbeitsweise und Zielsetzung. Hier genannte Texte müssen ggf. von anderen Internetquellen abgerufen werden; einiges ist auch gelegentlich im Predigt-Newsletter veröffentlicht worden. U.U. werden, wenn die Arbeit an KzM weiter fortgeschritten ist, hier noch Verknüpfungen eingefügt. Eine besondere Würdigung verdient das Treiben von "Richter" Manfred Wucherpfennig ("Landgericht Bonn") alias moneypenny resp. manni-penni, der uns im Schulterschluss mit der Gestapo Recklinghausen schon seit vielen Monaten mit einem restlos absurden Strafverfahren wegen "Beleidigung" terrorisiert und dadurch einmal mehr dem Verbrechen der Verfolgung Unschuldiger frönt. Zu diesem Phantomdelikt "Beleidigung" soll es noch einiges bei KzM geben (s. auch den Liebestext). Wer jetzt völlig ratlos ist, der lese z.B. den Newsletter http://urly.de/d2a0 über die beiden Völkermörder "Amtsrichter" Siegfried und "Staatsanwalt" Zschieschack, "Amtsgericht" Hannover, oder den Newsletter http://urly.de/b1b0 über das Spektakel in Heilbronn, das mittlerweile zu einem der größten Justizverbrechen-Knäuel der BRD angewachsen ist. Das Newsletter-Intermezzo während der anderthalb Jahre, in denen KzM gelöscht war (von dritter Seite wurden aber eine Spiegelung sowie weitere Adressen organisiert), konnte nur sehr begrenzt den Verlust von KzM auffangen, und nun steht sehr, sehr viel Arbeit an, Newsletter und KzM zusammenzuführen.
Üblicherweise haben wir alle unsere Schreiben per Fax wenigstens an sämtliche folgenden Empfänger verschickt:
Jürgen Rüttgers / Roswitha Müller-Piepenkötter, Kinder- und Völkermordpartei "CDU"
Platz des Landtags 1, 40002 Düsseldorf, Fax: (0211) 884-2265
Martin-Luther-Platz 40, 40212 Düsseldorf, Fax: +49 (0)211-8792-569
General-SA Köln, Reichenspergerplatz 1, 50670 Köln, Fax: 0221 / 7711 - 418
General-SA Hamm, Heßlerstraße 53, 59065 Hamm, Fax (02381) 272-403
Bundesmini der "Justiz", Fax: 01888 / 580-9525
Völkermordinstitut BVerfG, Fax: 0721 / 9101-382
Völkermordinstitut BGH, Fax: 0721 - 159-2512
GeneralbundeSA, Fax: 07 21/ 81 91 59 0
Bundestag, PetitionSA, Fax: 030 / 227 36027
Landtag NRW, PetitionSA, FAX 0211/884-3004
Landtag Thüringen, PetitionSA, FAX 0361/3771050
Völkermordinstitut "LG Bonn", Fax: 0228 / 702-1600
Völkermordinstitut "AG Dorsten", Fax: 02362 / 200827
Deutsche V2-Sekte, Fax: 0228 / 103 - 299
Völkermord-Sozietät Redeker, Fax: 0228 / 650479
Völkermordinstitut "AG Hannover", Fax: 0511/3472723
Völkermordinstitut "AG Heilbronn", Fax: 07131/643028
19.01.2006: Fax an "Polizei Recklinghausen" etc.
20.01.2006: Fax an Jürgen Rüttgers etc.
Straf- und Entmündigungsverfahren u.a. gegen das Völkermordinstitut "Landgericht Bonn", namentlich (aber nicht beschränkt auf) die Völkermörder Pillmann, Thesing, Wucherpfennig, Nitsche, Schütz, Albrecht usw. usf.
Straf- und Entmündigungsverfahren gegen das Völkermordinstitut "Generalstaatsanwalt Köln", namentlich (aber nicht beschränkt auf) die Völkermörder Kesper, Haarmann sowie Verhoeven ("Polizei RE") usw. usf.
Strafanzeige und Strafantrag gegen "Bundeszentrale für politische Bildung" (bpb), Tatbestand: Volksverhetzung.
Straf- und Entmündigungsverfahren gegen das Völkermordinstitut "Staatsanwaltschaft Bonn" wegen Strafvereitelung
In den ganzen diesbzgl. Schreiben, in denen die BRD-Fetischisten ihr Nichtstun gegen das verbrecherische Treiben ihrer Komplizen erklären, steht als einzige "Begründung" der Verweis auf angeblich vorangegangene "Prüfungen des Sachverhaltes". Bemerkenswert ist dieser Hinweis insbesondere in Anbetracht z.B. meines Schreibens vom 08.12.2005, worauf die BRD-Fetischisten oft sogar ausdrücklich Bezug nehmen: »Mag "prüfen", wer und so viel er will: Wieder wird mit keiner Silbe etwas zur Entlastung der Völkermordrepublik Deutschland resp. konkret des Völkermörders Verhoeven vorgebracht. Bliebe nur das blinde Vertrauen auf eine "Justiz'", die sich seit Jahrzehnten hartnäckig als "gefährlichste kriminelle Vereinigung", als "Rechtsbruchbude", als "Rechtsbeugermafia" etc. profiliert.« Insofern wälzt sich die "BRD" immer nur in hirnlosem Müll hin und her.
Allerdings ist sie aber nicht völlig untätig: Die ganzen Verbrechen, deretwegen ordnungsgemäß Strafanzeigen gestellt sind, die aber von den BRD-Fetischisten illegalerweise unbegründet unbearbeitet bleiben, werden von den BRD-Fetischisten lustig weiterbetrieben. Als persönlichen bisherigen Höhepunkt ihres Lebens haben die Völkermörder Wucherpfennig (manni-penni) und Thesing nun meine Einkerkerung angeordnet, nachdem sie mich vorher totgepfändet haben, damit ich nur ja nicht "freigepfändet" werden kann. Selbst die ärgsten Nazi-Verbrecher bewiesen mehr Anstand als manni-penni und Co. Auch insofern erweist es sich mal wieder als blanker Zynismus, wenn z.B. die bpb mit ihrer volksverhetzenden Propaganda gegen vermeintlichen "Rechtsextremismus" die "Holocaust"-Industrie verteidigt. Stimmt, schon die Nazis haben sich solcher Verbrechen wie jetzt manni-penni schuldig gemacht, i.e. dass sie katholische Geistliche unschuldig einkerkerten; aber manni-pennis Treiben ist noch weitaus bestialischer, weil er z.B. die V2-Sekte als katholische Kirche ausgibt und sein (resp. connis) Credo den Bürgern aufzwingt. Auch durch die Tatsache, dass es genau darum in dem Strafverfahren beim EuGHMR gegen die BRD geht, will manni-penni sich nicht beim Ausleben seiner Perversionen bremsen, geschweige denn davon abhalten lassen.
Es ist trotz aller Betrugs- und Terrormaßnahmen seitens der "BRD" resp. der V2-Sekte nach wie vor nicht vergessen, dass ich selbst von Anfang an immer zur vollständigen Erfüllung der mir gemachten Forderungen (vollständigen Verzicht auf die Bezeichnung "katholisch" etc.) bereit war. Worauf ich natürlich schon objektiv nicht verzichten darf, ist eine Begründung für die Rechtmäßigkeit dieser Forderungen resp. die Widerlegung meiner Argumentation.
Ich setze hiermit eine Frist für eine begründete Gegendarstellung bis zum 21.01.2006. Sollte mir bis dahin keine Gegendarstellung, sondern eben nichts oder allenfalls nur noch mehr hirnloser "BRD"-"Prüf"-Müll vorliegen, ist dadurch die Richtigkeit meiner Ausführungen bestätigt, was u.a. auch in dem EuGHMR-Verfahren verwendet wird.
Bild: Brief von Thüringer Landtag - Petitionsausschuss, Poststempel 20.01.2006
22.01.2006: Brief an EuGHMR, Fax an "Justiz"-Mini etc.
In der Sache erhalten Sie (gilt nicht für die nachrichtlichen Empfänger; diese müssen die Unterlagen ggf. aus dem Internet abrufen) folgende Unterlagen:
- Meldung bei kreuz.net v. 18.01.2006 "Hinter schwedische Gardinen. Der im deutschen Sprachraum vor allem für seine verbalen Grobianismen bekannte Sedisvakantistenpater Rolf Hermann Lingen wird für einige Zeit gesiebte Luft atmen." (http://www.kreuz.net/article.2560.html);
- mein Fax an "Polizei Recklinghausen" et al. v. 19.01.2006 wegen "verblendeter idiot!";
- KzM-Text v. 20.01.2006 »EuGHMR bekämpft hartnäckig die Menschenrechte. Der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" unterstützt das Terrorregime der V2-Sekte« (http://www.kirchenlehre.com/europa2.htm);
- mein Fax an Kinder- und Völkermordpartei "CDU" et al. v. 20.01.2006 /w meiner Verhaftung etc.
Angesichts meiner vermutlich in weniger als vier Wochen erfolgenden Verhaftung - genau wegen der Sache, weswegen ich beim EuGHMR klage! - muss das träge Nichtstun des EuGHMR besonders zu denken geben.
Im Fax v. 20.01.2006 hatte ich geschrieben: »Sollte mir bis dahin keine Gegendarstellung, sondern eben nichts oder allenfalls nur noch mehr hirnloser "BRD"-"Prüf"-Müll vorliegen, ist dadurch die Richtigkeit meiner Ausführungen bestätigt, was u.a. auch in dem EuGHMR-Verfahren verwendet wird.« Das einzige Schreiben, was innerhalb der Frist eintraf, stammte vom "Thüringer Landtag", adressiert an "Herrn Dr. Rolf Hermann Lingen". Der Wortlaut: "Sehr geehrter Herr Dr. Lingen [Bla, bla, bla...] Der Petitionsausschuss hat Ihr Anliegen geprüft. Im Ergebnis der Beratung konnte der Petitionsausschuss keine Umstände feststellen, aus denen sich eine Zuständigkeit des Landes ergeben würde. Er beschloss deshalb, Ihre Petition mit diesem Hinweis für erledigt zu erklären." Der "Doktortitel" wird mir von den BRD-Fetischisten öfters verliehen; ggf. an anderer Stelle mehr dazu.
Offenkundig ist kreuz.net eine NICHT-"sedisvakantistische" Internetseite (daher die Beschimpfungen gegen mich), und trotzdem wird diese Meldung sogar noch am 22.01.2006 unter den "Top-Artikeln" gelistet! Dementsprechend zahlreich sind auch die Kommentare zu dieser Meldung. Auch die dortigen Kommentatoren sind m.W. allesamt KEINE "Sedisvakantisten", oft sogar erklärte Gegner des Christentums überhaupt! Umso bemerkenswerter, wie von manchen das Verhalten der "BRD" resp. der V2-Sekte beurteilt wird, mich einfach mit der laikalen Anrede anzupöbeln. Zwei Ausschnitte aus den Kommentaren (die Autoren sind mir völlig unbekannt):
"DemonDeLuxe": "Sogar für einen Agnostiker …wie mich gehört es zu den Grundregeln der Höflichkeit, einen Priester mit „Hochwürden“ anzusprechen."
"Athanasius": "Es ist unzivilisiert mit Absicht Geistliche – egal welcher Konfession – zu beleidigen mit „Herr“. Ein modernistischer Professor der Uni-Theol. würde man doch auch mit Professor ansprechen müssen, anstatt mit „Herr“ oder „der Kerl“, wie manche sich streitende Gruppen in den vielen Religionen es tun. Pater Rolf-Hermann Lingen ist demnach anzusprechen als Hochwürder Herr R.H. Lingen und da sowohl er als sein Weihevater dem ganzen römisch-katholischen Glaubensgut anhängen, als römisch-katholischer Priester anzusprechen, auch wenn man es mit dem Sedisvakantismus (lediglich eine Theorie-gruppe) nicht einverstanden sein mag."
Bild: Brief von SA Essen, Zweigstelle Gelsenkirchen, Poststempel 03.02.2006
05.02.2006: Fax an Jürgen Rüttgers etc.
Az. 47 UJs 225 / 06, SA Essen / Tagebuch-Nr. 701000-012297-06/1, Gestapo Recklinghausen
Am 04.02.2006 habe ich ein Schreiben von der SA Essen erhalten zu einer angeblichen "Anzeige vom 25.01.2006" wegen "Betrugs"; weder der Angezeigte noch die angezeigte Tat werden darin genannt; im Schreiben wird - allerdings gleich zweimal, einmal zum Abtrennen für meine nicht vorhandene Versicherung - mitgeteilt, dass das eingeleitete Verfahren eingestellt wurde, weil ein Täter angeblich nicht ermittelt werden konnte.
Zunächst stellt sich das Problem, dass ich unter dem 25.01.2006 GAR KEINE Strafanzeige erstattet habe; aus Zeit- und Kostengründen ist für mich grundsätzlich nur Faxversand meiner Schreiben möglich, und das Faxprotokoll räumt jede Ungewissheit aus: Am 25.01.2006 gab es gar keine Faxsendungen!
Ferner fehlt jede Erklärung, um welchen Vorgang es sich dabei eigentlich handeln soll. Nun ist zur Ehrenrettung der SA Essen allerdings zuzugeben, dass sogar die General-SA Hamm - nach expliziter Prüfung! - Verfahren einstellt, die auf nie erstattete Strafanzeigen hin eingeleitet wurden, z.B. das Verfahren gegen Norbert Leygraf wegen "Körperverletzung". Es half dabei auch nichts, dass ich immer wieder nachdrücklich betont habe, dass Leygraf und ich uns nie begegnet sind und schon von daher die Einleitung eines Verfahrens wegen "Körperverletzung" absoluter Schwachsinn zur Potenz war.
Es wird mit keiner Silbe erklärt, welche Maßnahmen zur Ermittlung des Täters ergriffen wurden. Fehlen solche Erklärungen, muss grundsätzlich immer angenommen werden, dass sich die SA selbst eines Verbrechens durch Strafvereitelung und Komplizenschaft schuldig gemacht hat; entkräftet werden kann diese Feststellung auschließlich, wenn die Ermittlungstätigkeiten als erschöpfend bewiesen werden können; alles andere ist Schuldeingeständnis.
Von besonderer Schwere ist die Rotznäsigkeit der SA. Es könnte angesichts des restlos absurden Gefasels der SA natürlich sein, dass dieses Schreiben dem Zweck dienen soll, mich anzupöbeln und auch damit den Völkermord seitens der "BRD" gegen die katholische Kirche unterstützen soll. Das ganze wiegt umso schwerer, als bekanntlich erst kürzlich wieder sogar notorische Nichtkatholiken bei kreuz.net sich zur korrekten Anrede geäußert haben:
Weil das "Landgericht Essen" in einer ausführlichen Fallstudie (http://www.kirchenlehre.com/heller.pdf) als kriminelle Vereinigung erwiesen wurde, und weil dieser Nachweis von allen verantwortlichen Stellen ex silentio ausdrücklich als richtig bestätigt wurde, ergibt sich schon von daher eine besondere Dringlichkeit.
Die Erklärung zum Vorfall muss mir bis zum 12.02.2006 vorliegen; offene Fragen werden nicht entschuldigt. Ich werde dies u.a. im o.g. Strafverfahren gegen die Völkermordrepublik Deutschland (vulgo "BRD") verwerten.
12.02.2006: Fax an Jürgen Rüttgers etc.:
Zu meinem Text bzgl. des Schauprozesses gegen Herrn Ernst Zündel (http://www.revisionisten.de/zuendel.htm) räume ich allen Empfängern dieser Faxsendung die Möglichkeit ein, die darin enthaltenen Feststellungen zu widerlegen. Keine Rückmeldung bedeutet also Bestätigung dieser Feststellungen. Eine Dringlichkeit ergibt sich zunächst aus der Tatsache, dass einige meiner Texte mittlerweile bei den großen Seiten wie adelaideinstitute.org, unglaublichkeiten.com, zundelsite.org etc. erwähnt / verlinkt / veröffentlicht wurden; diesen wird selbstverständlich auch die Stellungnahme der BRD-Fetischisten und V2-Sektierer zur freien Verwendung mitgeteilt. Ferner schreibt Gerd Honsik, Kommentar zur zweiten Februarwoche, »Der CIA-Angriff auf Mohammed. Grünes Licht zum "Kampf der Kulturen"? Stellt Euch vor, Frau Merkel bittet zum Krieg und wir Deutschen gehen nicht hin!«:
a**** Seit das deutsche Wochenmagazin "Der Spiegel" aus Anlaß des 50. Geburtstages des US-Geheimdienstes CIA ("Der Spiegel", Hamburg, Nr. 38/1997, S. 168 ff.: "Sie schufen ein Monster") enthüllt hatte, daß die "moderne Kunst" in Europa ohne die CIA nicht denkbar wäre, wissen wir, aus welchem Loch die Verspottung der Überlieferung, der Gefühle, der Religionen, der Empfindungen der Mehrheiten seit einem halben Jahrhundert gekrochen kommt. Die ständige Ausreizung des Gerade-noch-Hinnehmbaren wurde für die Macht zur Routine. Dabei hat der zerstörerische Kampfauftrag des US-Geheimdienstes gegen die Traditionen der Unterworfenen von Anfang an neben dem Vernichtungskrieg gegen die Musik, die Malerei, die Dichtung, die Muttersprachen und das Theater auch den Kampf gegen die Religionen Europas beinhaltet.
* Wenn etwa in Österreich der "Aktionskünstler" Hermann Nitsch auf Kosten des entsetzten Steuerzahlers alljährlich eine Sau schlachtet und ans Kreuz schlägt, um Christus zu verspotten, so darf er dabei allen ehrenhaften Menschen im Lande alljährlich ungestraft eine schmerzhafte Beleidigung ihrer Gefühle zufügen. Im Namen der "Freiheit" der CIA. (Siehe unten.)
* Der Europa-Abgeordnete Cohn-Bendit durfte in seinem Buch mit der Schändung kleiner Mädchen, die ihm als Kindergärtner anvertraut waren, prahlen. Im Namen der "Freiheit". Und im Sinne der CIA. [...]
Die Freiheit der CIA-Kunst ist immer die Freiheit zur vernichtenden Beleidigung des Allerheiligsten.
Das beim Austeilen von Hieben so robuste nordamerikanische Imperium erweist sich beim Einstecken jedoch stets als sehr fragil. Dieselben Leute, die den Christen abverlangten, die Darstellung des Gottessohnes als Homosexuellen etwa hinzunehmen, wollten von freier Meinungsäußerung plötzlich nichts wissen, wenn da einer kommt und etwa Beweise für den Holocaust erbitten wollte. Da ist Schluß mit Freiheit. [...]
Vor aller Welt wird hier vom Imperium eine Art "Apartheid-Interpretation" des Gleichheitsgrundsatzes vor dem Gesetz zelebriert: Alle sind gleich, nur Juden sind gleicher, könnte man dieses Treiben vereinfachend deuten. Es ist nicht vorstellbar, daß irgend eine Maßnahme den Antisemitismus in der Welt besser anfachen und sicherer ernähren könnte als diese täglich verkündete Ungleichheit der Völker vor den Gesetzen der Moral des Westens. ****e
Insbesondere muss also der Abschnitt in meinem Zündeltext "Zwangsreligion in der BRD" widerlegt werden. Ich erinnere daran, dass bis heute weder BRD noch V2-Sekte ihre "gerichtsnotorische" Verleumdung begründen konnten, meine Texte seien "in der Regel unzutreffend". Der Termin zur Beweisvorlegung wird hiermit unaufschiebbar auf den 13.02.2006, 16.00 Uhr, festgesetzt. Dies wird im o.g. Prozess gegen die BRD verwendet werden.
13.02.2006: Brief an EuGHMR, Fax an "Justiz"-Mini etc.
- mein Fax an Kinder- und Völkermordpartei "CDU" et al. v. 05.02.2006 /w Gestapo Recklinghausen;
- mein Fax an Kinder- und Völkermordpartei "CDU" et al. v. 12.02.2006 /w Zündel-Schauprozess.
Die den Empfängern gesetzten Fristen haben diese allesamt fruchtlos verstreichen lassen, so dass nun rechtskräftig Versäumnis eingetreten ist. In der Sache Ernst Zündel zeigen sich immer deutlichere Parallelen zur "katholisch"-"Justiz" der BRD. S. Sylvia Stolz, zit. nach Horst Mahler, Der Geist ist aus der Flasche:
a**** Die Verteidigung weist die Anklage gegen den Bürger des Deutschen Reiches, Ernst Zündel, zurück. Diese ist kein Rechtsakt im Sinne der Rechtsordnung des Deutschen Reiches oder einer Rechtsordnung überhaupt, sondern die völkerrechtswidrige Ausübung von Gewalt durch das Marionettenregime [FN: zu diesem Begriff vgl. Berber, Friedrich, Lehrbuch des Völkerrechts, Band II Kriegsrecht, 2. Aufl., C.H. Beck Verlag München 1969, S. 132 f.] „Bundesrepublik Deutschland“ – in Anlehnung an den von dem Völker- und Staatsrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid geprägten Ausdruck „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ nachfolgend kurz „OMF-BRD“ genannt - . Die Unterzeichnete hat die Grundlagen dieser rechtlichen Einordnung der „Bundesrepublik Deutschland“ im vorbereitenden Schriftsatz vom 18. Oktober 2005 durch ausführliche Zitierung der vor dem Parlamentarischen Rat gehaltenen Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmid dargestellt. Zitiert wurden ferner einschlägige Ausführungen der Lehrer des Völkerrechts Prof. Dr. Friedrich Berber und Prof. Dr. Otto Kimminich. Die daraus für den Fall Ernst Zündel zu ziehenden Schlußfolgerungen wurden erläutert. [...] Im Antrag vom 18. Oktober 2005 (S. 26) hat die Unterzeichnete angekündigt, daß die Verteidigung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln das Dogma von der Offenkundigkeit des Holocausts angreifen und zeigen werde, daß diese im Zuge der fortdauernden Kriegsführung der Feindmächte gegen das Deutsche Reich von Anfang an nur vorgetäuscht worden ist. ****e
Die Unzulänglichkeiten von Stolz sind offensichtlich, so spricht sie von einem "Pabst Benedikt XVI.", der mal "Kardinal" Ratzinger gewesen sein soll. Zur Erinnerung: Ratzinger besitzt nur eine Priesterweihe, ist nicht katholisch, nicht Bischof und erst recht nicht Papst. Ratzinger war als Modernist bekannt (http://urly.de/435d), und eines seiner bekanntesten Machwerke, "Einführung in das Christentum", wurde 1968 von Kardinal Stefan Wyszynski in Warschau verboten (http://www.nybooks.com/articles/14201). Dennoch sind nicht alle Aussagen von Stolz damit schon falsch. Die von ihr bemängelte Vorgehensweise der "Justiz" zur Unterdrückung der Wahrheit im Fall Zündel erinnert frappant an die unendlichen Schauprozesse gegen mich.
Angesichts meiner vermutlich in weniger als fünf Tagen erfolgenden Verhaftung - genau wegen der Sache, weswegen ich beim EuGHMR klage! - muss das träge Nichtstun des EuGHMR besonders zu denken geben. Ich darf erwähnen, dass sich der Zündel-Text und meine Texte über den EUGhMR besonderer Beliebtheit erfreuen:
http://www.kirchenlehre.com/eu_klag1.htm
http://www.kirchenlehre.com/europa2.htm