Source: https://hobbykochen.de/index.php?page=content&coID=3
Timestamp: 2019-12-06 01:55:58
Document Index: 29667196

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 288', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 9']

Sitzsacktiere
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER WILHELM VAN DORP KG
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Wilhelm van Dorp KG für den Online Shop (nachfolgend: "AGB") gelten für alle im Online-Shop der Wilhelm van Dorp KG (nachfolgend: "vanDorp") unter www.hobbykochen.de abgegebene Bestellungen und diesbezügliche Annahmeerklärungen und Verträge.
2. Von diesen AGB oder gesetzlichen Bestimmungen abweichende oder diese ergänzenden Bedingungen erkennt vanDorp nicht an.
1. Der Besteller hat die Möglichkeit, sich im Online-Shop mit seinen persönlichen Daten zu registrieren. Hierbei ist der Besteller zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Mit der Registrierung aktiviert der Besteller ein Kundenkonto bei vanDorp, in das er sich mittels Eingabe der Zugangsdaten einloggen kann. vanDorp ist nicht verpflichtet, die Registrierung anzunehmen. Änderungen von Informationen, die bei der nächsten Nutzung des Online-Shops oder der nächsten Bestellung abgefragt werden, muss der Besteller unverzüglich vornehmen. Andernfalls ist vanDorp berechtigt, das Kundenkonto zu deaktivieren.
2. Die Präsentation der Waren in dem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot von vanDorp auf Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Bestellers im Online-Shop und ihrer Annahme durch vanDorp zustande. Eine Bestellung des Bestellers erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Online-Bestellformulars. Der Besteller gibt im Online-Bestellformular nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der Versand- und Zahlungsart durch Klicken des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Angabe der persönlichen Daten kann auch mittels Einloggens in ein etwaiges Kundenkonto erfolgen, soweit der Besteller ein Kundenkonto im Online-Shop aktiviert hat. Zur Bestellung ist die Angabe einer deutschen Liefer- und Rechnungsanschrift erforderlich. Dem Besteller wird empfohlen, Artikel, Menge, persönliche Daten, Versand- und Zahlungsart vor Anklicken des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Nach Betätigen des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" gibt der Besteller die Zahlungsdaten an.
3. Nach Eingang der Bestellung und der Zahlungsdaten sendet vanDorp dem Besteller automatisch eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei vanDorp bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (nachfolgend: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung durch vanDorp dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Annahme der Bestellung durch vanDorp erfolgt entweder durch eine weitere E-Mail, in der vanDorp die Bestellung bestätigt ("Auftragsbestätigung") oder durch Zusendung einer Versandbenachrichtigung per E-Mail an den Besteller ("Versandbenachrichtigung").
4. vanDorp liefert an folgende Länder: Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Österreich.
5. Sofern der Kunde die Ware nicht vor Ort bei vanDorp abholt, wird die Lieferzeit im Fall des DHL Standardversand dem Kunden im Onlineshop neben der Ware sowie in der Auftragsbestätigung bzw. Versandbenachrichtigung mitgeteilt. Der Beginn der Lieferzeit ist abhängig von der Zahlungsart:
c. Vorkasse: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des ordnungsgemäß ausgeführten Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut zu laufen.
d. Nachnahme: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Nachnahme am Tag nach Vertragsabschluss. Bitte beachten Sie, dass bei der Zahlungsart Nachnahme zusätzliche Kosten in Höhe von 5,60 € (3,60 € Nachnahmegebühr + 2,00 € Überweisungsentgelt) entstehen.
e. Ratenkauf: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Ratenkauf am Tag nach Vertragsabschluss, also nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder Versandbenachrichtigung zu laufen.
Wählt der Besteller bei Abgabe seiner Bestellung "Selbstabholung“ bei vanDorp, Münsterplatz 25, 53111 Bonn, muss er die bestellte Ware innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung im Ladengeschäft von vanDorp, Münsterplatz 25, 53111 Bonn auf eigene Kosten abholen.
§ 3 Angaben zu vanDorp, Vertragssprache, Vertragsinhalt, Speicherung
Identität und ladungsfähige Anschrift: Wilhelm van Dorp KG, Münsterplatz 25, 53111 Bonn.
Komplementärin: Christina Barton-van Dorp
Telefonnummer: +49 (0)228-981 92 0
Telefax: +49 (0)228-981 92 32
E-Mail: office@vandorp.de
Unternehmensregister: Handelsregister Bonn, Registernummer: HRA 354
Die Bestelldaten (Artikel, Menge, persönliche Daten, Versand-, Zahlungsdaten) werden im Reiter "BESTELLUNG BESTÄTIGEN" angezeigt und können darin bis zum Anklicken des Buttons "JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN" korrigiert werden. Der Vertragsinhalt wird dem Besteller in der per E-Mail versandten Bestellbestätigung und einer Auftragsbestätigung oder Versandbenachrichtigung, die jeweils auch diese AGB enthalten, angezeigt und kann von dem Besteller durch die Druckfunktion seines Browsers ausgedruckt oder als PDF gespeichert werden. Die Bestelldaten werden von vanDorp gespeichert. Hat der Besteller sich im Online-Shop registriert und ein Kundenkonto aktiviert, sind die Bestelldaten nach Vertragsschluss dem Besteller zugänglich, wenn sich dieser in sein Kundenkonto im Online-Shop einloggt. Registriert sich der Besteller im Online-Shop nicht, sind die Bestelldaten nicht unmittelbar durch den Besteller im Online-Shop abrufbar.
1. Alle Preise im Online-Shop sind in Euro, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten betragen für Lieferungen innerhalb Deutschlands EUR 4,95 (DHL Paket Standard) pro Lieferung. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 ist der Versand per DHL Paket Standard für den Besteller kostenlos.
2. vanDorp hält die folgenden Zahlungsarten bereit:
a. Kreditkarte: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Kreditkarte“, ermächtigt er vanDorp, durch Angabe der Kartenart, Kartennummer, des Gültigkeitsdatums und der Prüfziffer den Kaufpreis der angegebenen Kreditkarte nach Betätigen des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ zu belasten. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt sofort.
c. Sofortüberweisung: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Sofortüberweisung“, ermächtigt er vanDorp durch Angabe der Bankverbindungsdaten und nach Betätigen des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ zur Einziehung des Kaufpreises von der angegebenen Bankverbindung. Der Kaufpreis wird sofort fällig.
d. Ratenkauf: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Ratenkauf“, gelten daneben die ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ratenkauf by easyCredit.
e. Vorkasse/ Überweisung: Wählt der Besteller die Zahlungsart "Vorkasse / Überweisung" ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung an die in der Bestellbestätigung angegebene Bankverbindung von vanDorp zu überweisen.
vanDorp behält sich vor, im Einzelfall im Rahmen des Bestellvorgangs bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware oder Nichtzustandekommen eines Vertrages aus sonstigen Gründen, wird vanDorp bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich erstatten.
3. Bei Zahlungsverzug des Bestellers stehen vanDorp Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu. Alle sonstigen Rechte von vanDorp bleiben vorbehalten.
4. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht darüber hinaus auch zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und in einem angemessenen Verhältnis zum Anspruch von vanDorp steht.
1. Für Unternehmer gilt: vanDorp behält sich die rechtzeitige und vollständige Selbstbelieferung vor. Die Liefermöglichkeit wird ebenfalls vorbehalten. Für Verbraucher gilt: Hat vanDorp ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen und wird vanDorp von ihrem Lieferanten im Stich gelassen, kann vanDorp, soweit vanDorp ein daraus resultierendes Leistungshindernis nicht zu vertreten hat, von dem Vertrag zurücktreten.
2. Der Besteller kann, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Voraussetzungen, wegen Verzögerung der Lieferung nur vom Vertrag zurücktreten, wenn vanDorp diese Verzögerung zu vertreten hat.
3. Für Unternehmer gilt: Kommt vanDorp schuldhaft mit der Lieferung in Verzug, ist der Schadensersatzanspruch des Bestellers für jede vollendete Woche des Verzuges auf 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Netto-Auftragswertes des in Verzug befindlichen Teils der Ware beschränkt. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
4. Im Falle höherer Gewalt, auch wenn sie bei Vorlieferanten eintritt, verlängert sich, wenn vanDorp dadurch an der rechtzeitigen Erfüllung ihrer Verpflichtung gehindert ist, die Lieferzeit in angemessenem Umfang, unbeschadet sonstiger Rechte von vanDorp. Der höheren Gewalt stehen alle sonstigen für vanDorp unvorhersehbare und von vanDorp unverschuldete Ereignisse, zum Beispiel Materialbeschaffungsschwierigkeiten und Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten - von jeweils nicht nur kurzfristiger Dauer - gleich, auch wenn diese Ereignisse Vorlieferanten betreffen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar, so kann vanDorp, unbeschadet sonstiger Rechte, vom Vertrag zurücktreten. Das gleiche Recht hat der Besteller, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag nicht zuzumuten ist. Auf die genannten Umstände wird vanDorp sich jedoch nur dann berufen, wenn der Besteller hiervon unverzüglich benachrichtigt wurde.
5. vanDorp ist, soweit dem Besteller zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten für alle Teillieferungen dürfen die vereinbarten Frachtkosten nicht übersteigen. Das Recht des Bestellers, bei pflichtwidrig und schuldhaft nicht rechtzeitig erbrachten Restlieferungen vom ganzen Vertrag zurückzutreten, wenn er an der bereits erbrachten Teilleistung kein Interesse hat, bleibt unberührt.
1. vanDorp behält sich an den von vanDorp gelieferten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der Ware vor, wenn der Besteller Verbraucher ist. Ist der Besteller Unternehmer, behält sich vanDorp das Eigentum bis zur vollständigen Befriedigung sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung vor.
2. Nur für Unternehmer: Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der von vanDorp gelieferten Ware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen sowie sonstige das vorbehaltene Eigentum gefährdende Verfügungen sind dem Besteller nicht gestattet. Veräußert der Besteller die Vorbehaltsware, so tritt er hiermit die ihm aus der Weiterveräußerung zustehende Forderung gegen seine Abnehmer an vanDorp ab. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren von dem Besteller weiterveräußert wird, wird hiermit die Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe des von vanDorp in Rechnung gestellten Wertes der Vorbehaltsware an vanDorp abgetreten. Der Besteller ist zur Einziehung der an vanDorp abgetretenen Forderung berechtigt. Bei Zahlungsverzug des Bestellers oder wenn nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers erkennbar wird, durch die ein Anspruch von vanDorp gefährdet wird, insbesondere bei Zahlungseinstellung oder einem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers, ist vanDorp berechtigt, die Ermächtigung zur Weiterveräußerung und zur Einziehungsermächtigung zu widerrufen. Auf das Verlangen von vanDorp hat der Besteller jederzeit eine genaue Aufstellung der auf vanDorp übergegangenen Forderungen zu übersenden, die Schuldner zu benennen sowie die Schuldner von der Abtretung an vanDorp zu benachrichtigen. Von jedem Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf an vanDorp abgetretene Forderungen hat der Besteller vanDorp sofort unter Beifügung der Pfändungsunterlagen zu benachrichtigen. Übersteigt der realisierbare Wert der vanDorp zustehenden Sicherheiten die zu sichernde Forderung von vanDorp um mehr als 10 %, ist vanDorp auf Verlangen insoweit zur Freigabe von Sicherheiten an den Besteller verpflichtet.
2. Die Gefahr geht ferner auf den Besteller über, wenn er in Annahmeverzug gerät. In diesem Fall hat der Besteller vanDorp den entstandenen Schaden zu ersetzen, soweit er den Annahmeverzug zu vertreten hat.
1. Für Unternehmer gilt: Ist der Besteller Kaufmann, so hat er vanDorp erkennbare Mängel der gelieferten Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von acht Tagen nach Ablieferung, schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von acht Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
2. Ist der Besteller Verbraucher, so bestehen bei allen Waren aus dem vanDorp Onlineshop hobbykochen.de die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte mit Ausnahme von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen. Wann dem Verbraucher Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche zustehen, richtet sich nach § 9. Die Verjährung ist in § 8 Nr. 6 detailliert geregelt.
3. Für Unternehmer gilt: Weist die gelieferte Ware im Zeitpunkt des Gefahrübergangs einen Mangel auf, wird vanDorp die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung mangelfreier Ware (Nachlieferung) erbringen. Ist der Besteller Unternehmer, erfolgt die Wahl der Modalität der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Nachlieferung) durch vanDorp. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern. Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche gilt § 9.
4. Erfüllungsort der Nacherfüllung ist der Geschäftssitz von vanDorp.
5. Erweist sich das Nacherfüllungsverlangen des Bestellers nach Überprüfung der Ware als unbegründet, so kann vanDorp, unbeschadet sonstiger Rechte, etwaige Kosten für den Versand der Ware an vanDorp und den Rückversand an den Besteller sowie Kosten für die Prüfung der Ware berechnen, wenn der Besteller erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass sein Nacherfüllungsverlangen unbegründet ist.
1. vanDorp haftet nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere nicht wegen Mängeln, anderen Pflichtverletzungen oder aus Delikt. Dies gilt nicht
d. bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind insbesondere solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung von vanDorp wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, soweit vanDorp nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz haftet.
2. Soweit die Haftung von vanDorp nach § 9.1 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von vanDorp.
1. vanDorp weist darauf hin, dass personenbezogene Daten (z.B. Name, Berufs-, Branchen- oder Ge-schäftsbezeichnung, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) des Bestellers und/oder seiner Mitarbeiter zum Zwecke der Begründung, Durchführung oder Beendigung rechtsgeschäftlicher oder rechtsgeschäftsähnlicher Schuldverhältnisse mit dem Besteller gespeichert werden. Des Weiteren gilt die Datenschutzrichtlinie von vanDorp.
3. Sämtliche Rechtsverhältnisse zwischen vanDorp und dem Besteller unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht/CISG).
4. Sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von vanDorp ausschließlicher Gerichtsstand; vanDorp ist jedoch berechtigt, Rechtsbehelfe gegen den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu erheben.
5. Im Verhältnis zu Nichtkaufleuten ist der Geschäftssitz von vanDorp Gerichtsstand, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche von vanDorp nicht bekannt ist.
6. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur online-Streitbeilegung zur Verfügung. Diese Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
vanDorp ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Hersteller wählen Arzberg de Buyer FLSK Original Folkroll GEFU iittala Kähler KitchenAid Küchenprofi Lakrids by Bülow Lurch Microplane Nachtmann Nikki. Amsterdam Pfeffersack&Söhne Räder Rosenthal Royal Copenhagen Secrid Sitting Bull SMEG Soulproducts Städter Zalto Zassenhaus