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Timestamp: 2016-10-21 23:52:55
Document Index: 284518907

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 112', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 66']

1B_406/2010 (13.12.2010)
1B_406/2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Johannes Helbling,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 5. November 2010 des Bezirksgerichts Winterthur, Haftrichterin.
Gegen X.________ l�uft ein Strafverfahren wegen Sch�ndung und weiterer Delikte. Nach erfolgter Anklageerhebung hat die Haftrichterin des Bezirks Winterthur den Beschuldigten gem�ss Verf�gung vom 5. November 2010 in Sicherheitshaft versetzt.
Mit Eingabe vom 8. Dezember 2010 f�hrt der Verteidiger des Beschuldigten Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht mit dem Begehren, der Haftentscheid vom 5. November 2010 sei aufzuheben; die Sache sei zu neuem Entscheid an das Bezirksgericht Winterthur zur�ckzuweisen. Er r�gt dabei namentlich eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 BV bzw. Art. 6 EMRK.
3.2 Die hier angefochtene Verf�gung enth�lt keine eigene Begr�ndung. Die Haftrichterin beschr�nkt sich darauf, auf die am 13. Oktober 2010 ergangene Anklage zu verweisen, deren Inhalt der Verf�gung indes nicht entnommen werden kann.
Zwar kann es grunds�tzlich zul�ssig sein, dass der Haftrichter bzw. die Haftrichterin zur Entscheidbegr�ndung auf den Haftantrag der Untersuchungs- bzw. Anklagebeh�rde verweist (vgl. BGE 123 I 31 E. 2 S. 33 ff.). Der hier angefochtenen Verf�gung lassen sich jedoch keinerlei Anhaltspunkte zur Frage entnehmen, inwiefern die Haftrichterin sich mit den vorgetragenen Haftgr�nden auseinandersetzte bzw. allf�llig erhobene Einw�nde des Inhaftierten pr�fte.
Nach dem gem�ss vorstehender E. 3.1 Ausgef�hrten ist die angefochtene Verf�gung in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Sache an die Haftrichterin zur�ckzuweisen, damit sie einen Entscheid treffe, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG gen�gt.
Die Haftrichterin wird unter Beachtung des besonderen Beschleunigungsgebots in Haftsachen (Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Ziff. 4 EMRK) neu zu verf�gen haben. Da Haftgr�nde nicht offensichtlich fehlen, kommt die Haftentlassung durch das Bundesgericht nicht in Betracht. Im vorliegenden Verfahren ist indes kein Haftentlassungsgesuch gestellt worden, sodass sich ein formeller Entscheid dazu er�brigt.
Bei den gegebenen Verh�ltnissen rechtfertigt es sich, f�r das vorliegende Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 BGG). Jedoch ist der Kanton Z�rich gem�ss Art. 68 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Entsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bezahlen.
Die am 5. November 2010 ergangene Verf�gung der Haftrichterin des Bezirks Winterthur wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Haftrichterin zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Winterthur, Haftrichterin, schriftlich mitgeteilt.