Source: https://www.ehygiene.de/agb
Timestamp: 2018-06-20 15:08:28
Document Index: 310854980

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 16', '§ 17', '§14', '§ 377', '§ 8']

AGB - eHygiene
Allgemeine Geschäftsbedingungen, eHygiene GmbH
der Firma eHygiene GmbH
1. Vertragspartner der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die eHygiene GmbH (im Folgenden „eHygiene“ bezeichnet), Gutenbergstraße 7, 63110 Rodgau, Deutschland und der Kunde. Weiterführende Informationen zu der gesetzlichen Vertretung und den Kontaktdaten finden Sie im Impressum.
2. Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlagen der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
3. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Der Kunde stimmt dieser Vertragsgrundlage mit seinem Vertragsangebot ausdrücklich zu.
1. Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop von eHygiene stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Das Angebot ist freibleibend und unverbindlich. Über den Onlineshop wird der Kunde aufgefordert, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Ware mittels Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mittels Absendung der Bestellung an eHygiene versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein.
3. Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei eHygiene eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn eHygiene das Angebot des Kunden annimmt, indem es das bestellte Produkt an den Kunden versendet.
4. Im Falle, dass die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von eHygiene Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist eHygiene berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten. Dabei liegt die Beweislast bezüglich des Irrtums bei eHygiene. In diesem Rahmen gegebenenfalls erhaltene Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
5. In einigen Fällen kann, vor dem Versenden der Produkte, eHygiene eine gesetzliche Verpflichtung zukommen, gewisse Informationen über den Besteller einzuholen. Diese können über die üblichen Informationen zur Abwicklung einer Bestellung hinausgehen. eHygiene wird diese Informationen allerdings nur anfordern, sofern es ein Gesetz verlangt.
1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung werden gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Rubrik Versandkosten zusammengefasst. eHygiene versendet derzeit nicht ins Ausland.
3. Bei Bestellung per Nachnahme fallen zusätzlich separate Nachnahmegebühren an.
4. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung des Online-Shops von eHygiene werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgebend ist daher jeweils nur die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
1. Die Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), Nachnahme oder PayPal. Zahlungsarten können von uns jederzeit ohne Angabe von Gründen ausgeschlossen werden.
2. Lieferungen an öffentliche Einrichtungen können nach Prüfung und Freigabe gegen Rechnung durchgeführt werden. Hierzu ist eine schriftliche Bestellung auf Firmenformular des Kunden notwendig. Die Bestellung ist stets per E-Mail (order@ehygiene.de) an eHygiene zu übermitteln.
3. Bestellungen auf Rechnung sind immer sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.
4. Der auf der Rechnung aufgeführte Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an eHygiene zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von eHygiene nicht akzeptiert.
2. Sofern der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von eHygiene versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die Zahlung rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.
3. Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag innerhalb fünf Tagen nicht auf dem Konto von eHygiene eingegangen ist, kann eHygiene von dem Vertrag zurücktreten. Falls eHygiene an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Lieferfristen nicht mehr.
4. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem Onlineshop. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass eHygiene selbst pünktlich und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze.
5. Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von eHygiene nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist eHygiene berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung zurückerstattet.
6. Soweit eHygiene, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
7. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z.B. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, und ähnliche Umstände; Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen; Streik und Aussperrung; Mangel an Material, Transportmöglichkeiten; behördlichen Eingriffe) verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert werden, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
8. Bei einem Verbrauchsgüterkauf trägt eHygiene die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung.
1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von eHygiene.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von eHygiene untersagt.
Bei offensichtlichen Transportschäden von Waren oder Produkten bitten wir den Kunde diese umgehend beim Zulieferer anzugeben und zu reklamieren. Zudem bitten wir den Kunden mit eHygiene Kontakt aufzunehmen, info@ehygiene.de. Hierdurch hilft der Kunde bei der Durchsetzung der Ansprüche von eHygiene GmbH gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu eHygiene hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen.
1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre ab Lieferung.
2. Ein Anspruch gegen eHygiene besteht nicht bei Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung entstanden sind. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere anhand der Angaben des Herstellers.
Werden Waren zur Reparatur an eHygiene oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichgelagerte Kosten vom Kunden an eHygiene zu entrichten.
1. eHygiene haftet nur für Schäden, die eHygiene vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
2. Für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet eHygiene nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG). Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank
weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Sie haben das Recht, unentgeltliche Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Die AGB sind dem Kunden jederzeit auf dieser Seite zugänglich. Weiterhin senden wir dem Kunden im Zuge der Bestellbestätigung die Bestelldaten, unsere AGB sowie das Widerrufsrecht per E-Mail zu.
§ 16 Bestellvorgang
Der Kunde kann das von ihm gewünschte Produkt durch Betätigung des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Der momentane Warenkorb kann jederzeit bei „Mein Warenkorb“ entweder durch Klicken auf das Warenkorb Piktogramm, oder durch das Anklicken des Wortes „anzeigen“ aufgerufen werden. Wenn der Kunde die im Warenkorb befindliche Ware kaufen möchte, gelangt er durch Drücken des Button „zur Kasse gehen“ in die dafür nötige Bestellabwicklung. Auf der nun folgenden Seite „Wie möchten Sie zur Kasse gehen?“ hat der Kunde die Möglichkeit zu wählen, ob er sich als Kunde registrieren möchte, oder als Gast (ohne Anlegen eines Kundenkontos), die Bestellung fortsetzten möchte. Sollte der Kunde bereits registriert sein kann er sich auf der Seite durch Angabe seiner E-Mail Adresse und seines Passworts direkt anmelden.
Als Neukunde müssen auf den folgenden Seiten „Rechnungsinformation“ und „Versandinformation“ die entsprechenden Kundendaten (Name, Adresse etc.) eingetragen werden. Mit dem Button „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Seite der Versandart. Mit einem weiteren Klick auf „Weiter“ kann der Kunde das für ihn zur Verfügung stehende Zahlungsmittel auswählen und mit dem Klick auf „Weiter“ bestätigen. Auf der „Bestellübersicht“ erhält der Kunde noch mal einen Überblick über die von ihm bestellte Ware und den Kaufpreis. Auch hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, die von ihm getätigten Eingaben im „Bestellfortschritt“ anzusehen und auf Wunsch zu ändern, bzw. zu korrigieren, indem er dort entsprechend auf „Ändern“ klickt. Nachdem der Kunde in der „Bestellübersicht“ unsere AGB akzeptiert hat, kann er durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ einen verbindlichen Kaufvertrag mit uns abschließen. Hat der Kunde dies getan, bekommt er die ihm zugewiesene Bestellnummer mitgeteilt, und der Bestellvorgang ist abgeschlossen.
§ 17 Korrektur von Eingabefehlern
Im Falle eines Eingabefehlers, kann dieser vom Kunden behoben werden in dem er auf der zu korrigierenden Seite des Bestellvorgangs die entsprechende Änderung vornimmt.
1. Vertragspartner der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die eHygiene GmbH (im Folgenden „eHygiene“ bezeichnet), Gutenbergstraße 7, 63110 Rodgau, Deutschland und der Kunde. Kunden dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer gemäß §14. Weiterführende Informationen zu der gesetzlichen Vertretung und den Kontaktdaten finden Sie im Impressum.
2. Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlagen der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Alle genannten Preise verstehen sich exklusive der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (Netto), sowie ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Die Ware ist branchenüblich verpackt. Die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Kaufsache geht mit Verlassen des Lagers auf den Käufer über.
3. Sofern der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von eHygiene versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die Zahlung rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.
4. Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag innerhalb fünf Tagen nicht auf dem Konto von eHygiene eingegangen ist, kann eHygiene von dem Vertrag zurücktreten. Falls eHygiene an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Lieferfristen nicht mehr.
5. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem Onlineshop. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass eHygiene selbst pünktlich und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze.
6. Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von eHygiene nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist eHygiene berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung zurückerstattet.
7. Soweit eHygiene, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
8. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z.B. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, und ähnliche Umstände; Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen; Streik und Aussperrung; Mangel an Material, Transportmöglichkeiten; behördlichen Eingriffe) verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert werden, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
1. Die Gewährleistungsfrist für die verkauften Artikel beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
2. Unwesentliche Abweichungen der Kaufsache wie z.B. Qualität, Farbe, Größe stellen keine Mängel dar, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind.
3. Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl von eHygiene zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder
Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
4. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, soweit diese nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind
ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von eHygiene. Unberührt bleiben dabei Ansprüche aus dem
Produkthaftpflicht-und Produktsicherheitsgesetz.
5. Der Kunde ist verpflichtet, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich bei eHygiene anzuzeigen. Dies gilt auch für versteckte Mängel ab dem erstmöglichen Erkennen. Es gelten §§ 377, 378 HGB.
§ 8 Reparaturkosten / Kostenvoranschläge
Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn die Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
Für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten ist ausschließlicher Gerichtsstand Sitz der eHygiene GmbH.
eHygiene GmbH, Gutenbergstraße 7, 63110 Rodgau
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