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Timestamp: 2020-04-07 05:08:14
Document Index: 382767192

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 46', '§ 30', '§ 21', '§ 29', '§ 47']

0049 3641 495001
Das Dezernat 3 besteht aus folgenden Fachdiensten:
Stabstelle Querschnittsaufgaben
Organigramm Dezernat 3, Stand 01.04.2019
Am Anger 26, 2. OG
0049 3641 49-5201 fd-stadtentwicklung@jena.de
Grundlagen Stadtentwicklung
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes als fachübergreifende gesamtstädtische Planung
Mitwirkung am Landesentwicklungsplan Thüringen und an der Regionalplanung
integrierte Stadtentwicklungsplanung auf der Grundlage sektoraler Planungen,
Steuerung und Koordinierung der Erarbeitung, Evaluierung und Begleitung von Fachkonzepten (z. B. zu Gewerbeflächen-, Handelsflächen- und Wohnbauflächenentwicklung, Dorf- und Gartenentwicklung, Klimaanpassung) zur Entwicklung einer nachhaltigen Kommune sowie Aufbereitung von Planungs­daten, Mitwirkung an sektoralen Planungen
Stadtentwicklungskonzepte, Entwicklungsplanungen und Monitoringsysteme
vorbereitende Untersuchungen und städtebauliche Entwicklungsplanungen, städtebauliche Erneuerungen und Wohnumfeldverbesserungen incl. Koordinierung der Umsetzung sowie Fördermittelbearbei­tung
Wahrnahme der Aufgaben als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der interkommunalen Abstimmung
Führung des Prozesses "Lokale Agenda 21 ff"
Wohnen und Quartierentwicklung
Analyse und Bewertung von Wohnungsbaustandorten unter dem Aspekt der Wohnungsbauförderung und des Wohnraumbedarfs
Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung innovativer Wohnformen
Beratung von Wohnungsunternehmen, Bauherren, Eigentümer und Investoren über Fördermöglichkeiten im Wohnungsbau
Aufstellung von Jahresanträgen für die jeweiligen Förderprogramme und Erarbeitung von Stellungnahmen zum jeweiligen Fördervorhaben
Vorprüfung bzw. Bearbeitung der Anträge auf Einhaltung der Förderkriterien
Überwachung der Auflagen und Bedingungen während der Bauphase, Auszahlung der Fördermittel und Erstellung des Verwendungsnachweises
Überwachung der Sicherung der Zweckbestimmung des geförderten Wohnraumes
Kontrolle der Einhaltung der Mietpreis- und Belegungsbindung der geförderten Wohnungen und Entlassung von Wohnungen aus der Belegungsbindung
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Erhebung von Ausgleichszahlungen
Erarbeitung und Fortschreibung des Mietspiegels für Wohnraummieten in Zusammenarbeit mit anderen Akteuren am Wohnungsmarkt
Am Anger 26, EG
0049 3641 49-5116 stadtumbau@jena.de
Mitwirkung an der nachhaltigen Stadtentwicklung
Vorbereitung und förmliche Festlegung von Sanierungs- und Stadtumbaugebieten gemäß Baugesetzbuch (BauGB) und der Thüringer Städtebauförderungsrichtlinien (ThStBauFR)
Fördermittelmanagement gemäß ThStBauFR für Finanzhilfen von der EU, vom Bund oder vom Land
Bearbeitung sanierungsrechtlicher Genehmigungen nach Baugesetzbuch (BauGB)
Erstellung von Bescheinigungen nach § 7h Einkommensteuergesetz in den Sanierungsgebieten
Zusammenwirken mit dem Sanierungsbeauftragten
Erhebung von Ausgleichsbeiträgen für die durch die Sanierung bedingte Bodenwertsteigerung gemäß BauGB
Abrechnung und Aufhebung von Sanierungsgebieten gemäß BauGB
Begleitung und Koordinierung von Fördervorhaben durch die Erstellung von Bewilligungs- und Auszahlungsanträgen sowie von Verwendungsnachweisen
Monitoring (begleitend zu den Förderprogrammen) und Abstimmungen mit dem Landesverwaltungsamt
Kaufpreisprüfungen in den Sanierungsgebieten nach BauGB
Erstellen von städtebaulichen Verträgen, Modernisierungsvereinbarungen, Vereinbarungen mit den Eigenbetrieben zur Durchführung von Fördervorhaben
Öffentlichkeitsarbeit (Tag der Städtebauförderung) sowie Bürgerberatung und -beteiligung
0049 3641 49-5202 fd-stadtplanung@jena.de
Bauleit- und Grünplanung
Erstellung und Begleitung von Bauleitplänen einschließlich Träger- und Öffentlichkeitsarbeit, Beratung und Kommunikation (Bebauungspläne, vorhabenbezogene Bebauungspläne)
Erstellung, Begleitung und Umsetzung von Grünordnungsplänen und Umweltberichten als Bestandteil von Bauleitplänen, inclusive Träger- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Beratung (auch Ausgleichsflächen)
Erarbeitung und Begleitung von städtebaulichen Verträgen, Beratung und Kommunikation (z. B. Erschließungs-, Planungs-, Durchführungsverträge)
Steuerung, planerische Begleitung und Betreuung städtebaulicher Großprojekte, Umsetzung Hochhausrahmenplan
Planung und Baubetreuung kommunaler Frei- und Grünflächen (Spielplatzplanungen, Freiraumplanungen)
Städtebau- und Planungsrecht
Planungsrechtliche Beurteilung von Bauvorhaben und planungsrechtlichen Sachverhalten, Erarbeitung der Stellungnahme der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren
Erarbeitung von Bebauungskonzeptionen, Rahmenplanungen und Grundlagenermittlungen im Städtebau (Planungshoheit der Gemeinde), Sicherung der Planung für zukünftige Planbereiche
Stellungnahmen zu privaten und kommunalen Grundstücksangelegenheiten (gemeindliches Vorkaufsrecht, Liegenschaftsvorgänge, Vorbereitung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen)
Erarbeitung von städtebaulichen Satzungen, wie Erhaltungs- und Ergänzungssatzungen, Werbesatzung (örtliche Bauvorschriften)
Beratung von Bauherren / Investoren zu Fragen Planungsrecht und Baugestaltung
Umsetzung und Fortschreibung Gestaltungshandbuch öffentlicher Raum (formatio jenensis), Stadtbildpflege, Fassenpreiswettbewerb, Gestaltungsbeirat, Stellungnahmen zu Anträgen für Werbung und Sondernutzung
Am Anger 26, 1. OG
0049 3641 49-5051 bauordnung@jena.de
Überwachung und Sicherstellung des baurechtmäßigen Zustandes von Gebäuden und
baulichen Anlagen sowie Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei der deren Errichtung, Änderung oder dem Abriss.
Abwehr von Gefahren durch bauliche Anlagen für Leben und Gesundheit
Bearbeitung von Bauanträgen, Bauvoranfragen, Befreiungsanträgen
Bauordnungsrechtliche Beratung von Bauherren, Bürgern, Investoren, Architekten
Bearbeitung von Baulasten (Führung des Baulastenverzeichnisses der Stadt Jena), Abgeschlossenheitsbescheinigungen, Stellplatzablöseanträgen, Werbeanlagen
Durchführung von Gefahrverhütungsschauen (GVS) zusammen mit der Feuerwehr und wiederkehrenden Prüfungen
Bearbeitung von Widersprüchen, Ordnungswidrigkeiten, Anhörungen, Nachbarbeschwerden
Prüfung, Aufstellung und Vergabe von Standsicherheitsnachweisen, Prüfung und Vergabe von Brandschutzkonzepten
Verfolgung von Verstößen gegen das öffentliche Baurecht (Schwarzbauten)
Durchführung von Verwaltungsvollstreckungsmaßnahmen und -verfahren (Ersatzvornahmen, Baustopps, Beseitungsanordnungen)
Prüfung der Erforderlichkeit einer Teilungsgenehmigung (Negativbescheinigung nach § 8 Thüringer Bauordnung)
Baustellenkontrollen, Abnahmen, Prüfung von Bauschäden
Gebrauchsabnahmen bei Fliegenden Bauten
Stellungnahmen in Bebauungsplanverfahren, Rahmenplänen, Bundes-Immissionsschutzgesetz-Verfahren, als Träger öffentlicher Belange, bei Dezernatsbeteiligungen
Entscheidung über Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen vom Bauordnungs- und Bauplanungsrecht
0049 3641 49-5141 denkmalamt@jena.de
Wahrnehmung aller Aufgaben als Untere Denkmalschutzbehörde gemäß Thüringer Denkmal­schutzgesetz
Bearbeitung von Anträgen auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Kontrolle Auflagenvollzug
Erarbeitung von denkmalschutzrechtlichen Stellungnahmen im Rahmen von Bauanträgen und Tiefbauanträgen, Kontrolle Auflagenvollzug
Erarbeitung von denkmalschutzrechtlichen Stellungnahmen zu Sanierungsanträgen, Bauleit- und Bauplanungsverfahren sowie Satzungen von Beschlussvorlagen städteplanerischen Ausmaßes und Entwicklungsplanungen
Fachliche Betreuung des Denkmalbestandes, Beratung von Eigentümern zu denkmalschutzrechtlichen und denkmalfachlichen Fragenstellungen, öffentliche Kommunikation
Beratung von Eigentümern zu Steuerfragen und Zuschüssen / Fördermitteln, Prüfung von Fördermittel- und Steueranträgen einschließlich Abnahmen und Durchführungskontrollen
Erarbeitung und Prüfung von denkmalpflegerischen Aufgaben- und Zielstellungen sowie Denkmalpflegeplänen
Vorbereitung von Denkmalausweisungen und Inventarisation des Denkmalbestandes in Zusammenarbeit mit dem Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie (TLDA), Aktualisierung der Denkmalliste
Durchsetzung der Erhaltung von Kulturdenkmalen und Beseitigung von widerrechtlichen Maßnahmen, ordnungsbehördlich, Prüfung Vorkaufsrecht
Sicherung archäologischer Kulturdenkmale in Abstimmung mit dem TLDA
Beratung und Auskünfte für Bürger, Medien, Bauherren, Schüler und Studierende, Architekten, Planer, Gutachter
0049 3641 49-5251 umweltschutz@jena.de
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der entsprechenden Verordnungen
Erteilung von Genehmigungen und Überwachung von Anlagen nach Bundes-Immissions-schutzgesetz
Lärmaktionsplanung und Luftreinhalteplanung, Vollzug der Fernwärmesatzung der Stadt
Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange, fachliche Beratungen
Mobilfunk- und Klimaschutzbeauftragter der Stadt
Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden (Licht, Staub, Lärm, Gerüche, Erschütterungen)
Chemikaliensicherheitsbehörde
Vollzug der Aufgaben des Bundes-Chemikaliengesetzes und seiner entsprechende Verordnungen durch Überwachung und Beratung von Einrichtungen und Privatpersonen
Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes, des Thüringer Wassergesetzes und der entsprechen­den Rechtsverordnungen
Erteilung von wasserrechtlichen Genehmigungen und Erlaubnissen
Stellungnahmen als TÖB, fachliche Beratungen
Vollzug des Grundbuchbereinigungsgesetzes und der Sachenrechtsdurchführungsverord­nung für wasserwirtschaftliche Anlagen
Vollzug der Aufgaben nach dem Bundesbodenschutzgesetz, Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung und Thüringer Bodenschutzgesetz
Führung des Thüringer Altlasteninformationssystem THALIS, Auskunftserteilung nach Umweltinformationsgesetz
Stellungnahmen bezüglich Altlasten und Bodenschutz im Rahmen der TÖB-Beteiligung
Fachliche Beratung von Antragstellern, Planungsbüros, städtischen Eigenbetrieben zur Altlastenproblematik
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes sowie des Thüringer Naturschutzgesetzes, Vollzug der artenschutzrechtlichen Bestimmungen nach EG- und Bundesrecht; Vollzug der FFH- und SPA-RL (FFH-Vorprüfungen, -Verträglichkeitsprüfungen, Berichtspflichten u. a.)
Vollzug der Baumschutzsatzung der Stadt Jena und der Kostenerstattungssatzung der Stadt Jena
Schutzgebiets- und Schutzobjektbetreuung, Erteilung von Genehmigungen in Schutzgebie-ten und – objekten, Ausweisungsverfahren, Verfolgung von Ordnungswidirigkeiten
Sicherung der Landschaftspflege in den Schutzgebieten und Geschützten Landschaftsbestandteilen
Umsetzung der Eingriffsregelung und Eingriffsbegleitung
Entwicklung und Führung eines Ausgleichsflächenpools und Ökokontos für die Stadt Jena und die ImpulsRegion Erfurt, Weimar, Weimarer Land und Jena
Artenschutzvollzug, Durchführung von artenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren, Erteilung von artenschutzrechtlichen EG-Bescheinigungen
Vollzug der Aufgaben nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und den entsprechenden Rechts­verordnungen sowie dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz
Abfallrechtliche Überwachung, insbesondere von Anlagen, Grundstücken, Beförderern, Stoffströmen
Erarbeitung abfallrechtlicher Stellungnahmen in Genehmigungs-, Zulassungs- und Ermittlungsverfahren
Anordnung und Durchführung von Maßnahmen zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallentsorgung
0049 3641 49-5101 verkehr@jena.de
Betreuung und Fortschreibung des Mobilitätskonzepts
konzeptionelle Planung aller Verkehrsarten, -netze und -anlagen mit allen Verkehrsträgern
Auftragsvergabe gemäß Punkt 2 an Dritte
Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft des öffentlicher Personennahverkehrs (ÖPNV) / Erstellung Nahverkehrsplan
konzeptionelle Bearbeitung des Radverkehrs, des ruhenden Verkehrs, des Verkehrsmodells, und der konzeptionellen Wegweisung der Stadt
federführende Betreuung von Genehmigungsverfahren für Verkehrsanlagen in der Stadt
Verkehrsorganisation - verkehrsrechtliche Anordnungen
0049 3641 49-5360 verkehrsorganisation@jena.de
1. Anordnungen, um die Benutzung bestimmter Straßen aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs einzuschränken, den Straßenverkehr zu sperren und umzuleiten
zur Durchführung von Arbeiten im Straßenraum
zur Verhütung außerordentlicher Schäden an Straßen
zur Erforschung des Unfallgeschehens
zur Sicherung kultureller Veranstaltungen
in der Nähe von Krankenhäusern und Pflegeanstalten
im Zusammenhang mit der Einrichtung von gebührenpflichtigen Parkplätzen
im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Blinde sowie für Anwohner
zur Kennzeichnung von Fußgängerbereichen und verkehrsberuhigten Bereichen
zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen oder zur Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
zur Einrichtung von Tempo 30-Zonen in Wohngebieten
zur Organisation des fließenden und ruhenden Verkehrs mittels Verkehrszeichen und Leiteinrichtungen sowie Fahrbahnmarkierungen
zur Einrichtung (generelle Anordnung) von Lichtsignalanlagen, Fußgängerüberwegen
zur Einrichtung von Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs
zur Einrichtung von Be- bzw. Entladestellen bei Warenanlieferungen und Umzügen
Halteverbotsregelungen für die Durchführung der Straßenreinigung sowie der Sperrmüllsammelstellen
3. Erteilung von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO im Straßenverkehr
Genehmigungen zum Fahren entgegen dem Sonntagsfahrverbot nach § 30 StVO
die Befreiung von der Gurtanlege- bzw. der Helmpflicht nach § 21 a StVO
die Ausgabe von Tempo1 00-Plaketten für Fahrzeuganhänger nach der 9. Ausnahmever-ordnung zur StVO
Erlaubnisse zu Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum gem. § 29 II StVO
4. Genehmigungsbehörde für das Beförderungsgewerbe (Taxi, Mietwagen etc.) incl. Überwachung und Aufsicht
5. Erlass der Taxiordnung und Taxitarifordnung nach § 47 (3) PBefG
6. Genehmigungsbehörde für das Transportgewerbe (Ausstellung von Fahrerbescheinigungen, Erteilung von Gemeinschaftslizenzen)
7. Genehmigungsverfahren im Schwerlastverkehr
8. Durchsetzung des Gefahrgutrechts
9. Leitung und Mitarbeit in der städtischen Verkehrsunfallkommission
10. Verkehrliche Koordinierung von Baustellen im öffentlichen Verkehrsraum
11. Abstimmung Verkehrsorganisationsmaßnahmen in der Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit (Feuerwehr, Polizei, Nahverkehrsgesellschaft, Wifö, VK Planung, KSJ, City-Manager, StVB)
0049 3641 49-5380 geoinformation@jena.de
Erstellung, Pflege, Aufbereitung, Bereitstellung und Abgabe digitaler und analoger Kartenwerke und Pläne (Stadtplan, digitale Stadtkarte, Topographische Karte, thematische Karten, 3D-Stadtmodell)
Übernahme, Aufbereitung und Bereitstellung des Automatisierten Liegenschaftskatasters für die Stadtverwaltung und externe Nutzer
Betreuung des Katasterauskunftssystems: Auszüge aus der amtlichen Liegenschaftskarte oder dem Liegenschaftsbuch für das Gebiet des Freistaates Thüringen
Aufbereitung und Bereitstellung von Luftbildern für die Stadtverwaltung und externe Nutzer
Vermessungsleistungen für Stadtverwaltung und Eigenbetriebe (Absteckung, Bestandsvermessungen, Erstellung Planungsgrundlagen, Deformationsvermessung, Flächenermittlung, Massenermittlungen, Gebäudeinnenaufnahmen, Beweissicherungen, Fassadenaufnahmen, Leitungsdokumentation, baubegleitende Vermessungen, Vermessung für Teilungsvorschläge)
technische und gestalterische Unterstützung von GIS-Nutzern
Leitungsauskunft Stadtwerke
Erstellung von Drohnenaufnahmen für Stadtverwaltung und Eigenbetriebe (Übersichtsaufnahmen, Geländemodelle, 3D-Modelle, Orthofotos, Aktualisierung der städtischen Kartenprodukte)
Bereitstellung und Aktualisierung der kommunalen offenen Geodaten nach den EU-INSPIRE Richtlinien im Geoproxy Thüringen
Koordination und Administration von übergeordneten Projekten bzw. Aufgaben im Geodatenbereich
Dezernat 3 - Am Anger 26
Organigramm Dezernat 3 (PDF, 46.76 KB)