Source: https://sokolowski.org/Anwalt/strafrecht/betaubungsmittel/
Timestamp: 2020-03-30 05:25:28
Document Index: 351177912

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 20', '§ 21', '§ 63', 'BGH', 'BGH', '§ 31', '§ 46', '§ 31', '§ 46', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 31', '§ 31', '§ 49', 'BGH']

Betäubungsmittel | Strafverteidiger
Informationen zum Betäubungsmittelstrafrecht
In dem vom OLG Celle am 9.11.2018 (1 SS 63/17) entschiedenen Fall suchte der gesetzlich versicherte Angeklagte an 119 Tagen verschiedene Kassenärzte auf, um eine Verschreibung für das in dere Anlage zu § 4 Abs. 1 Nr. 3 BtMG aufgeführte Medikament Oxycodon zu erhalten.
Die Auswertung einer dem Antragsteller nach einer Verkehrskontrolle entnommenen Blutprobe ergab folgende Werte: Tetrahydrocannabinol (THC): 3,5 ng/ml, Hydroxy-THC: 1,4 ng/ml sowie Carbonsäure (THCOOH): 38 ng/m.
Gelegentlicher Konsum von Cannabis bei THC-Wert von 3,5 ng/ml?weiterlesen...
Vom: 6. Dezember 2018 • Geändert: 6. Dezember 2018 • Ohne GewährTagged With: Cannabis, Entscheidung, Fahrerlaubnis, Führerschein, THC, VGH Hessen
In dem vom LG Lim­burg mit Be­schluss vom 22.10.2018 (1 Qs 125/18) ent­schied­en­en Ver­fahren hatte der Be­schuldig­te, der sich wegen des Ver­dachts des Ver­stoßes gegen das BtMG wegen Flucht­gefahr (§ 112 II Nr. 2 StPO) in Unter­suchungs­haft befindet, gegen­über dem Amts­ge­richt An­trag auf Er­teil­ung ein­er Telefon­ge­nehmig­ung für Ge­spräche mit sein­em im Aus­land leben­den und der …
Tele­fon­er­laub­nis in der U-Haftweiterlesen...
Vom: 10. November 2018 • Geändert: 9. Dezember 2018 • Ohne GewährTagged With: 2018, § 112 StPO, § 112a StPO, Entscheidung, Gefängnis, JVA, LG Limburg, Telefonerlaubnis, U-Haft, Untersuchungshaft
… kön­nen aus­nahms­weise ent­behr­lich sein Fest­stell­ungen zum Wirk­stoff­ge­halt tat­be­troffen­er Be­täubungs­mittel sind bei dem Ver­kauf oder Be­sitz von Kleinst­mengen von bis zu 3 Konsumeinheiten ausnahmsweise entbehrlich.
Anfordung an die Be­gründ­ung der Un­ter­bring­ung in ein­em psychiat­risch­en Krank­en­hausweiterlesen...
Vom: 15. April 2017 • Geändert: 6. August 2017 • Ohne GewährTagged With: 2016, § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, Beschluss, BGH, Entscheidung, psychiatrisches Krankenhaus, Unterbringung
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 5.10.2016 (3 StR 311/16) klargestellt, dass maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 BtMG, § 46b Abs. 3 StGB der Zeitpunkt ist, zu dem der Eröffnungsbeschluss gefasst wird, nicht derjenige, zu dem der Angeklagte Kenntnis von der Eröffnung des Hauptverfahrens erlangt.
Vom: 13. November 2016 • Geändert: 16. November 2016 • Ohne GewährTagged With: 2016, Aufklärungshilfe, § 31 BtmG, § 46b StGB, Beschluss, BGH, Btm, BtMG, Entscheidung, Eröffnung
Vom: 28. April 2016 • Geändert: 13. November 2016 • Ohne GewährTagged With: 2016, BGH, Btm, BtMG, Entscheidung, Handeltreiben, Informant
Bislang ent­sprach es der stän­di­gen Recht­sprech­ung des Bundes­ge­richts­hofs, dass eine un­zu­läs­sige Tat­pro­vo­kation keine Un­ver­wert­bar­keit und auch kein Ver­fahr­ens­hin­der­nis nach sich zieht, sondern nur im Rahmen der Straf­zu­messung zu be­rück­sichtigen ist. Mit seinem Urteil vom 10. Juni 2015 (2 StR 97/14) hält der 2. Senat des BGH hieran nicht mehr fest und vertritt die Auffassung, dass …
Keine Be­straf­ung bei Pro­vo­kation einer Straf­tatweiterlesen...
Straf­milder­ung we­gen Auf­klär­ungs­hilfe auch bei Schwei­gen in der Haupt­ver­hand­lung möglich
In dem vom BGH am 7.09.2015 ent­schied­en­en Fall (2 StR 305/15) hatte das Land­ge­richt den An­ge­klagt­en wegen Ein­fuhr von Be­täubungs­mitteln in nicht geringer Menge pp. ver­urteilt und zwar die Vor­aus­setzung­en des § 31 I Nr. 1 BtMG, also dass der Angeklagte Aufklärungshilfe geleistet habe, bejaht, diesbezüglich aber insbesondere im Hinblick darauf dass der Angeklagte in …
Straf­milder­ung we­gen Auf­klär­ungs­hilfe auch bei Schwei­gen in der Haupt­ver­hand­lung möglichweiterlesen...
Vom: 14. November 2015 • Geändert: 16. November 2015 • Ohne GewährTagged With: 2015, Aufklärungshilfe, § 31 BtmG, § 49 StGB, Kronzeuge
In dem vom BGH am 14. April ent­schieden­en Ver­fahren (3 StR 2/15) hatte das Land­gericht den Ange­klagten wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen und wegen versuchter Nötigung zu einer Gesamt­frei­heits­strafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt.