Source: https://urteile-gesetze.de/gesetze/aufenthg/26
Timestamp: 2019-04-20 00:42:08
Document Index: 227346464

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', '§ 10', '§ 1', '§ 1', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 73', '§ 73', '§ 73']

§ 26 AufenthG Dauer des Aufenthalts
Zitierende Urteile zu § 26 AufenthG
BVerwG 1. Senat, 1 C 16/16, Entscheidungsdatum: 2017-06-01
Beruhte der Aufenthalt eines Einbürgerungsbewerbers im Inland zeitweise auf einer Täuschung über seine Identität oder sonstige aufenthaltsrechtlich beachtliche Umstände, kommt es für den gewöhnlichen Aufenthalt nach § 10 Abs. 1 StAG (juris: RuStAG) und die dabei rückblickend zu treffende Prognose maßgeblich darauf an, wie sich die Ausländerbehörde verhalten hätte, wenn sie von der Täuschung Kenntnis gehabt hätte (hypothetische ex ante-Prognose). Dabei ist bei anerkannten Flüchtlingen die...
BVerwG 1. Senat, 1 B 117/16, 1 B 117/16, 1 PKH 82/16, Entscheidungsdatum: 2016-11-22
BSG 10. Senat, B 10 KG 1/14 R, Entscheidungsdatum: 2015-05-05
BVerwG 1. Senat, 1 B 17/13, Entscheidungsdatum: 2014-03-06
Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25. Juni 2013 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 5 000 € festgesetzt.
BVerfG 1. Senat, 1 BvL 2/10, 1 BvL 3/10, 1 BvL 4/10, 1 BvL 3/11, Entscheidungsdatum: 2012-07-10
1. Der Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger, denen der Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen erlaubt ist und die keines der in § 1 Abs. 6 Nr. 3 Buchstabe b BErzGG 2006 und § 1 Abs. 7 Nr. 3 Buchstabe b BEEG genannten Merkmale der Arbeitsmarktintegration erfüllen, vom Bundeserziehungsgeld und vom Bundeselterngeld verstößt gegen Art. 3 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG. 2. Eine Regelung, die weder an das Geschlecht anknüpft noch Merkmale verwendet, die von...
BVerwG 10. Senat, 10 C 4/11, Entscheidungsdatum: 2012-06-05
1. Ein Widerruf der Flüchtlingsanerkennung ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil das Bundesamt die Frist des § 73 Abs. 2a, Abs. 7 AsylVfG (juris: AsylVfG 1992) versäumt hat. 2. Auch nach Ablauf der Frist des § 73 Abs. 2a, Abs. 7 AsylVfG bleibt die erstmalige Entscheidung des Bundesamts über den Widerruf ein gebundener Verwaltungsakt und schlägt nicht um in eine Ermessensentscheidung. 3. Kommt das Bundesamt seiner Prüfungspflicht nach § 73 Abs. 2a, Abs. 7 AsylVfG nicht fristgerecht nach, ist im...