Source: http://www.jurablogs.com/topic/sensation
Timestamp: 2018-01-17 22:16:00
Document Index: 167599637

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 63', '§ 134', '§ 307', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', '§ 329']

SENSATION - JuraBlogs
… Der Beschluß des OLG München vom 17.05.2013 (2 Ws 1149/12, 1150/12) darf als kleine Sensation bezeichnet werden. Der Angeklagte war aufgrund einer getroffenen Verständigung, in deren Zuge er ein Geständnis abgelegt hatte, verurteilt worden. Wie es so häufig vorkommt, handelte es sich um eine “Hinterzimmer-Verständigung”, also eine nicht…
… im RVG (vgl. dazu hier: RVG-Reform: Was haben die Eisheiligen mit den Änderungen im RVG zu tun?; oder: Der D-Day naht, mit weiteren Nachweisen). Nachdem es erst so aussah, als werde die RVG-Reform platzen (vgl. hier: RVG-Sensation: Ist das 2. KostRMoG/Sind die RVG Änderungen geplatzt?), bin ich jetzt ganz hoffnungsfroh. Denn die 2. und 3. Lesung und…
Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 37 Leser - May 16, 2013 8:51am
…Die Begründung des Beschwerdeführers, er hätte nicht gewusst, dass eine Beschwerdegebühr zu zahlen gewesen sei, überzeugte den 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht. Vielmehr wurde die Beschwerde u.a. mit folgender Begründung “Die behauptete Unkenntnis des Anmelders von der Zahlung einer Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist ist…
… Gesetzespaket sollte den Justiz haushalten Ersparnisse von 70,8 Millionen Euro im Jahr einbringen. Dafür sollten die Gerichtsgebühren für die Bürger erhöht und die Prozesskostenhilfe eingeschränkt werden.“ Andere Meldungen habe ich dazu noch nicht gefunden. Wenn es also stimmt, dann wäre es in der Tat eine Bombe/Sensation, über die da berichtet…
Burhoff online Blog- 277 Leser - May 7, 2013 5:59am
… Mit weitreichenden Auswirkungen ... OLG Dresden, Urteil vom 12. März 2013 - 11 U 1493/12 1. Klauselmäßige Vorausabtretungen von gesetzlichen Vergütungsansprüchen (hier: des Filmherstellers aus §§ 20b Abs. 2, 27 Abs. 2 UrhG) sowie Umgehungsklauseln verstoßen gegen § 63a S. 2 UrhG, sie sind nach § 134 BGB nichtig und nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB…
beck-blogin Medienrecht- 71 Leser - March 14, 2013 8:37am
… sei, dass ihr mal wieder eine Sensation entgangen sei. Also seien wir froh, dass wir darüber überhaupt unterrichtet wurden/werden. Danke. Danke. Danke. http://www.grenzecho.net/ArtikelLoad.aspx?aid=d10b0718-4b85-48f1-9876-36444ffa8f35 Da sich offensichtlich nichts (mehr) von selbst versteht: Dies ist ein BLOG und KEINE Sammlung von Schriftsätzen;dies ist KEIN Buch und wird auch keines werden, weil es auch stilistisch extensiv mit den Mitteln des Internets/Verweisen/Links arbeitet bzw. spielt.…
Die Rechtsanwäldin- 197 Leser - February 15, 2013 11:44am
… Ich hatte am 07.12.2012 unter der Überschrift “Überraschung/Sensation (?) – Der EGMR und der Abgesang auf die Berufungsverwerfung” über das EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07) berichtet. Zu dem Zeitpunkt kannte ich nur die Originalentscheidung. Inzwischen hat mir der Kollege Dr. Sommer eine Übersetzung der…
Burhoff online Blog- 85 Leser - December 20, 2012 7:43am
… © Africa Studio – Fotolia.com Mehrere Kollegen haben mich schon auf die vom Kollegen Prof. Dr. Sommer aus Köln erstrittene Entscheidung des EGMR vom 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07) hingewiesen. Danach ist die Vorschrift des § 329 Abs. 1 StPO, die eine Verwerfung der Berufung des Angeklagten auch dann zulässt, wenn…
Burhoff online Blog- 167 Leser - December 7, 2012 8:35am
… Rehabilitierung ist für die Aufhebung von Urteilen reserviert. Hier fehlen aber gerade Gerichtsentscheide. Das ist gerade das Problem). - Es sieht eine Historikerkommission à la Bergier-Kommission vor – und nicht bloss ein weiteres Programm des Nationalfonds. Das ist – wenn es durchkommt – eine ziemliche Sensation! Denn so erhält die Untersuchung…
Dominique Strebel's Blogin Strafrecht- 1 Leser - November 14, 2012 9:54am
… Untersuchung der Sozialpolitik der Schweiz mit ihren dunklen Seiten der fürsorgischen Zwangsmassnahmen das nötige Gewicht und hat eine Chance ins kollektive Bewusstsein der Schweizer Eingang zu finden. Danach müssten die Erkenntnisse aber auch in der Dauerausstellung des Landesmuseum und in den Schulbüchern Aufnahme finden. Negativ am Entwurf ist…
Dominique Strebel's Blog- 8 Leser - November 14, 2012 9:54am
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