Source: http://www.bio-mahlzeiten.de/AGB
Timestamp: 2017-07-21 14:31:23
Document Index: 180182472

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§2', '§4', '§10', '§312']

WIR LIEBEN ES - NATÜRLICH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Bio-Mahlzeiten für Bio-Mahlzeiten, andere Bio-Produkte und im Zusammenhang mit diesen Produkten angebotenes Zubehör.
§1 Allgemeines, Geltungsbereich, salvatorische Klausel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns, der Fa. Bio-Mahlzeiten - Inhaber: Eckhard Neudert - und Euch, den BestellerInnen in ihrer zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine der nachfolgenden Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die anderen hiervon unberührt. §2 Vertragsschluss, Kaufpreiszahlung und Verzug des Bestellers
1. Das Angebot der Fa. Bio-Mahlzeiten im Internet stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an die BestellerIn dar, ein Angebot abzugeben.
2. Nach Abgabe einer Bestellung und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält die BestellerIn eine Auftragsbestätigung/Rechnung an die von ihr angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Diese stellt die Annahme des Vertrages durch die Fa. Bio-Mahlzeiten dar.
3. Wir behalten uns vor, nur mit volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen Verträge abzuschliessen.
4. Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse d.h. Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der ggf. anfallenden Versandkosten) auf das Konto der Fa. Bio-Mahlzeiten:
Kontoinhaber:	Eckhard Neudert
Kontonummer: 8006330000
Bitte gebt die Bestellnummer/Auftragsnummer als Verwendungszweck an (wichtig!!)
IBAN: DE21430609678006330000
Nach Vertragsschluss verpflichtet sich die BestellerIn, den Gesamtbetrag bis spätestens Montag vor der Auslieferung auf das Konto der Fa. Bio-Mahlzeiten zu überweisen.
5. Wenn Ihr Euch als Kunden registriert habt, bieten wir ab der 3. Bestellung auch Einzug per Lastschrift an. Hierfür gelten die üblichen Bestimmungen.
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die von Euch als KäuferIn elektronisch mitgeteilte Lieferadresse innerhalb Deutschlands oder durch persönliche Auslieferung durch die Fa. Bio-Mahlzeiten in einem definierten Liefergebiet. Liefertag ist Donnerstags. Sollte der Mittwoch vor dem Liefertag ein Feiertag sein, verzögert sich der Liefertag bei postalischer Zustellung auf Freitag. Ist der Donnerstag ein Feiertag verschiebt sich auch die persönliche Lieferung auf Freitag.
2. Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §2 angegebenen Konto. Erfolgt der Zahlungseingang verspätet, verschiebt sich die Lieferung automatisch um eine Woche. Ist dies von Dir als KundIn nicht erwünscht, fordere bitte aktiv die Rückerstattung des verspätet geleisteten Rechnungsbetrages.
3. Sollte die Lieferung aus irgendwelchen Gründen nicht bei Dir ankommen, erwarten wir Deine Reklamation spätestens 3 Tage nach Erhalt der E-Mail mit den Rezepten für die Lieferung. Diese schicken wir am jeweiligen Lieferdonnerstag. Ein Feiertag, der in der Frist liegt, verlängert die Frist um 24 Stunden. §4 Versand
Ab dem 1. Januar 2017 gelten neue Versandkosten.Wie bisher liefern wir ab einem Mindestbestellwert von 15.- € deutschlandweit mit Dhl gogreen und im Nahbereich wirst Du direkt von uns beliefert. Bis zu einem Warenwert von 25.- € pro Lieferung betragen die Liefer- bzw. Versandkosten 4,95 € beim Standardversand und 19,90 € für den Expressversand. Zwischen einem Warenwert von 25.- € und 50.-€ betragen die Liefer- bzw.Versandkosten bei Standardversand und der Direktlieferung 5,95 €, Expressversand kostet auch 19,90.- €. Über 50.-€ liegen die Liefer- bzw. Versandkosten dann bei 8,45 € und der Expressversand ebenfalls bei 19,90 €. Davon unberührt bleiben Gutscheine, die vor dem 1. Januar 2017 gekauft wurden!
Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist die Fa. Bio-Mahlzeiten zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt: 1. Bei Rohstoffmängeln 2. Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung. Dies gilt nicht bei von der Fa. Bio-Mahlzeiten schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. Bio-Mahlzeiten verpflichtet sich, Dich als BestellerIn über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits von Dir bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.
1. Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Fa. Bio-Mahlzeiten haftet nicht für weitere Schäden, die Dir als BestellerIn durch eine mangelhafte Lieferung entstehen.
2. Dieser Hafungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Fa. Bio-Mahlzeiten beruhen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bio-Mahlzeiten oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Bio-Mahlzeiten.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Dir als BestellerIn nur zu, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Fa.Bio-Mahlzeiten anerkannt sind.
Wenn Du bei uns bestellst, wirst Du automatisch in den Newsletter-Verteiler aufgenommen und bekommst den Newsletter zugeschickt. Du kannst dich aber jederzeit vom Newsletter abmelden.
§10 Widerrufsrecht für Verbraucher und Widerrufsbelehrung
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass unter Umständen kein Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzvertrages besteht.
Dieses ist bei den Produkten der Kategorie Bio-Mahlzeiten, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, ausgeschlossen (§312d IV Nr. 1 BGB).
Bei allen anderen angebotenen Produktkategorien beachte als KundIn bitte folgende Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht
Du hast als KundIn der Fa. Bio-Mahlzeiten das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns an folgende Adresse Bio-Mahlzeiten
info@bio-mahlzeiten.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das folgende Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist oder informiere uns telefonisch unter 08382-5041276. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. Widerrufsformular
Unser Widerrufsformular kann hier als pdf heruntergeladen werden:
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen, zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Fa.Bio-Mahlzeiten
Registergericht: Gerichtsstand, soweit zulässig, und Erfüllungsort ist der Geschäftssitz in 88142 Wasserburg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Inhaber: Eckhard Neudert
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