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Timestamp: 2016-10-27 22:45:45
Document Index: 238729615

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 88']

I 526/06 (31.10.2006)
I 526/06
A.________, 1973, Beschwerdef�hrerin,
(Entscheid vom 3. Mai 2006)
Die 1973 geborene A.________ meldete sich am 4. August 2000 unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 5. Februar 1999 mit Distorsion der Halswirbels�ule bestehende Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Bern zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und der Arbeitslosenversicherung bei und holte den Arbeitgeberbericht der Spitex X.________ und Y.________ vom 7. September 2000 ein, bei welcher die Versicherte bis Ende September 1998 zu 80 % und vom 1. Oktober 1998 bis zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses Ende Dezember 1998 zu 50 % angestellt war. Im Auftrag der Vaudoise Versicherungen erstellte Dr. med. C.________ von der Klinik Z.________ f�r Epilepsie und Neurorehabilitation in S.________ das Gutachten vom 7. Februar 2001. Nach R�cksprache mit diesem Arzt veranlasste die IV-Stelle eine dreimonatige berufliche Abkl�rung in der Abteilung Berufsfindung und -erprobung der Klinik Z.________, welche gem�ss Schlussbericht vom 2. November 2001 indessen am 26. Oktober 2001 vorzeitig abgebrochen werden musste. Dr. med. C.________ nahm am 7. Dezember 2001 zu Handen der IV-Stelle nochmals Stellung. Die SUVA f�hrte weitere medizinische Abkl�rungen durch und liess unter anderem das Gutachten der Neurologischen Klinik des Spitals in E.________ vom 11. Juni 2003 erstellen. Dr. med. C.________ �usserte sich dazu in einem Bericht vom 15. Dezember 2003.
Mit Verf�gung vom 2. Februar 2004 sprach die SUVA A.________ eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 26 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu, und best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 8. Oktober 2004. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 14. Juni 2005 ab.
Nach Einholung des Haushalt-Abkl�rungsberichts vom 20. Juli 2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten f�r die Zeit vom 1. Februar 2000 bis 30. Juni 2003 eine halbe Rente und vom 1. Juli 2003 bis zum 30. September 2003 eine Viertelsrente zu. Ab dem 1. Oktober 2003 verneinte sie einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 4. August 2005). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. Dezember 2005 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Zusprechung einer Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % beantragen liess, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 3. Mai 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, hat sich das Bundesamt f�r Sozialversicherungen nicht vernehmen lassen.
2.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV), am 1. Januar 2004 die �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision) und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 in Kraft getreten. Wie das kantonale Gericht zutreffend festgehalten hat, ist der Rentenanspruch daher materiellrechtlich f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 nach den bis zu diesem Datum g�ltig gewesenen Bestimmungen, f�r das Jahr 2003 unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung des ATSG, der ATSV und der damit verbundenen Rechts�nderungen sowie ab 1. Januar 2004 entsprechend der seither geltenden Normenlage zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445 ff. Erw. 1), wobei das ATSG bez�glich der f�r den Rentenanspruch relevanten Begriffe zu keiner �nderung der Rechtslage gef�hrt hat (BGE 130 V 343, 393).
2.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV), bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV in der bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 27bis Abs. 1 IVV in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung; BGE 130 V 393) und die Rentenrevision (Art. 41 IVG bis 31. Dezember 2002; nunmehr Art. 17 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.3 Die r�ckwirkend ergangene Verf�gung �ber eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgr�nde (BGE 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 Erw. 1b mit Hinweisen) Art. 88a IVV festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 275 Erw. 6b/dd mit Hinweis). Ob eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten und damit der f�r die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 418 Erw. 2d am Ende, 369 Erw. 2, 113 V 275 Erw. 1a, 109 V 265 Erw. 4a, je mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung gilt unter der Herrschaft des ATSG grunds�tzllich weiter (BGE 130 V 349 Erw. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschr�nkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blieben (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Pr�fung hat vielmehr den Rentenanspruch f�r den gesamten verf�gungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen.
2.4 Zu erg�nzen ist, dass hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes entscheidend ist, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).
Der Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin ist unbestrittenermassen nach der gemischten Methode auf der Grundlage eines erwerblichen Anteils von 80 % und eines Haushaltanteils von 20 % zu ermitteln.
3.1 Die Zusprechung einer halben Rente f�r die Zeit ab 1. Februar 2000 (Ablauf des Wartejahres [Art. 29 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 Satz 1 IVG] seit dem Unfall vom 5. Februar 1999) ist mit Blick auf die medizinischen Unterlagen korrekt. Sie st�tzt sich auf das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 7. Februar 2001, welches der Versicherten mit Bezug auf eine leidensangepasste T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von rund 30 % attestierte. Davon ausgehend ermittelte die IV-Stelle f�r den erwerblichen Bereich eine Einschr�nkung von 73 %, entsprechend einem gewichteten Invalidit�tsgrad von 58,4 % (73 % x 0,8). Bez�glich des Haushaltanteils gelangte die Abkl�rungsperson laut Bericht vom 20. Juli 2004 zu einer Einschr�nkung von 16 % oder gewichtet mit 20 % zu einem Behinderungsgrad von 3,2 %. Dieser wird den rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen (vgl. AHI 2003 S. 218 Erw. 2.3.2 [Urteil S. vom 30. Dezember 2002, I 90/02]) gerecht und ist damit geeignet, den entsprechenden Nachweis zu erbringen. Anhaltspunkte f�r relevante Fehleinsch�tzungen bestehen nicht und werden von der Beschwerdef�hrerin auch nicht geltend gemacht, sodass darauf abgestellt werden kann. Damit ergibt sich bei Gewichtung des erwerblichen Bereichs mit 80 % und des Haushaltbereichs mit 20 % gesamthaft ein Invalidit�tsgrad von 62 %.
3.2 Die SUVA sprach der Versicherten - nachdem sie bis 31. Juli 2000 ein Taggeld auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % und ab dem 1. August 2000, gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 7. Februar 2001, ein solches bei einer Arbeitsunf�higkeit von 70 % ausgerichtet hatte - mit Wirkung ab 1. Februar 2004 eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 26 % zu (Verf�gung vom 2. Februar 2004). Dabei stellte sie auf das Gutachten der Neurologischen Klinik des Spitals E.________ vom 11. Juni 2003 und insbesondere das neuropsychologische Teilgutachten vom 13. Mai 2003 ab, wonach in einer angepassten, k�rperlich leichten T�tigkeit eine volle Arbeitsf�higkeit besteht.
3.3 Gem�ss Gutachten der Neurologischen Klinik des Spitals E.________ vom 11. Juni 2003 lautet die Diagnose: Sch�delkontusion links und Commotio cerebri, HWS-Distorsionstrauma mittelschweren Grades, milde traumatische Hirnsch�digung. Eine T�tigkeit im angestammten Pflegeberuf sei wegen der k�rperlichen Belastung, vor allem im Bereich der Wirbels�ule, des Fehlens von planbaren regelm�ssigen Pausen und der M�glichkeit von akuten Notfallsituationen nicht realistisch. Aufgrund der aktuell klar besseren neuropsychologischen Testergebnisse und der nicht mehr nachweisbaren depressiven Reaktion m�sse die bisherige Beurteilung der Eingliederungsm�glichkeiten revidiert werden. Mit Blick auf die milden neuropsychologischen Defizite und die geringen somatischen St�rungen bestehe eine volle Arbeitsf�higkeit, sofern nicht eine k�rperliche Belastung mit Heben schwerer Lasten, l�ngeren stereotypen K�rperhaltungen oder -bewegungen im Vordergrund stehe. Zudem seien akute Belastungssituationen zu vermeiden. Diesen Anforderungen entspreche beispielsweise die von der Versicherten bereits fr�her ausge�bte T�tigkeit als Wohnberaterin. Eine solche Besch�ftigung sei mit einem Pensum von vorerst 50 % und einer monatlichen Steigerung um 10 % bis hin zu einer vollen T�tigkeit zumutbar. Laut neuropsychologischem Teilgutachten vom 13. Mai 2003, welches auf einer Untersuchung vom 30. April 2003 beruht, liessen sich leichte Beeintr�chtigungen im Aufmerksamkeitsbereich, in verschiedenen Ged�chtnisleistungen (verbal und nonverbal) und in exekutiven Funktionen feststellen. Im Vergleich zu den neuropsychologischen Untersuchungsbefunden vom 19. Januar 2001 sei jedoch von einer signifikanten Verbesserung in den Aufmerksamkeitsleistungen auszugehen.
3.4 Basierend auf diesen medizinischen Unterlagen l�sst es sich nicht beanstanden, wenn IV-Stelle und Vorinstanz ab April 2003 von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit und aufgrund eines Einkommensvergleichs von einer Einschr�nkung im erwerblichen Bereich von 57 % ausgingen, was bei gleichbleibender Einschr�nkung im Haushaltbereich einen Gesamtinvalidit�tsgrad von 49 % ergab, und die Invalidenrente nach Ablauf von drei Monaten (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV) entsprechend herabsetzten.
3.5 Weiter haben IV-Stelle und Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der Neurologischen Klinik des Inselspitals E.________ vom 11. Juni 2003 f�r die Zeit ab Juni 2003 eine Arbeitsf�higkeit im erwerblichen Bereich von 60 % veranschlagt. Auf das neurologisch-neuropsychologische Gutachten ist entgegen der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen Auffassung abzustellen. Dieses beruht auf allseitigen Untersuchungen bez�glich Allgemein- und Neurostatus sowie in neuropsychologischer Hinsicht und erfolgte unter Beizug des R�ntgendossiers. Es beinhaltet eine ausf�hrliche Anamnese, ber�cksichtigt die geltend gemachten Beschwerden und wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben. Die Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und der Beurteilung der medizinischen Situation leuchtet ein, und die Schlussfolgerungen der Gutachter sind begr�ndet. Die M�glichkeit zur sofortigen Arbeitsaufnahme mit einem Pensum von 50 % und einer monatlichen Steigerung um 10 % bis zur vollen Arbeitsf�higkeit wird damit begr�ndet, dass nur leichte neuropsychologische Defizite und geringe somatische St�rungen festgestellt wurden. Demgegen�ber beruht die Stellungnahme des Dr. med. C.________ vom 15. Dezember 2003, in welchem die Arbeitsf�higkeit auf 50 % gesch�tzt wird, nicht auf einer aktuellen eigenen Untersuchung, wie bereits die Vorinstanz richtig festgestellt hat, weshalb ihr in beweisrechtlicher Hinsicht kein erh�htes Gewicht beigemessen werden kann. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass Dr. med. C.________ im Arztbericht vom 13. April 2004 von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ausging.
4.1 Das Einkommen, welches die Beschwerdef�hrerin ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen) hat die IV-Stelle in ihrem vorinstanzlich best�tigten Einspracheentscheid vom 23. Dezember 2005 entsprechend dem von der SUVA angenommenen Valideneinkommen bei einem Pensum von 80 % (vgl. den die Unfallversicherung betreffenden rechtskr�ftigen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2005) festgesetzt. Es handelt sich dabei um den Verdienst von Fr. 3'410.70, den die Versicherte gem�ss Angaben der Spitex im Jahre 2004 als Hilfspflegerin monatlich h�tte erzielen k�nnen. Die IV-Stelle hat diesen zudem entsprechend der Rentenabstufung r�ckwirkend der jeweiligen Nominallohnentwicklung angepasst.
Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, vermag nicht zu �berzeugen. Insbesondere erscheint es nicht als �berwiegend wahrscheinlich, dass sie bei Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, eine Stelle als Hilfstherapeutin angetreten h�tte. In einem Schreiben vom 17. April 2000 best�tigte dieser zwar, dass die Versicherte "quasi als Hilfstherapeutin" bei ihm h�tte t�tig werden sollen. Er machte jedoch keine genauen Angaben bez�glich vorgesehenem Lohn und Arbeitspensum. Im Idealfall h�tte sie dort Fr. 3'500.- im Monat, bei einem Besch�ftigungsgrad von ca. 32 Stunden in der Woche verdient. Dr. med. M.________ hielt jedoch fest, dass ein Vertrag nie zustande gekommen und die T�tigkeit nie ausgef�hrt worden sei.
4.2 Das Invalideneinkommen hat die IV-Stelle ausgehend von den Werten der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) und eines so genannten leidensbedingten Abzugs (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b) von 15 % bestimmt. Dieses Vorgehen wird von der Beschwerdef�hrerin nicht in Frage gestellt. Laut den im Einspracheentscheid vom 23. Dezember 2005 dargelegten Berechnungen ergibt sich daraus eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von 43,5 % und ein gewichteter Invalidit�tsgrad f�r den erwerblichen Bereich von 34,8 % (43,5 % x 0,8). Mit der Einschr�nkung im Haushalt von 16 %, entsprechend einem mit 20 % gewichteten Behinderungsgrad von 3,2 %, resultiert gesamthaft ein Invalidit�tsgrad von 38 %, der keinen Rentenanspruch begr�ndet. Weil die 60%ige Arbeitsf�higkeit aus medizinischer Sicht sp�testens ab Juni 2003 ausgewiesen ist, wurde die Rente mit Recht gest�tzt auf Art. 88a Abs. 1 IVV ab Ende September aufgehoben.