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Timestamp: 2017-03-30 09:12:48
Document Index: 179613206

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§ 86', '§ 95', '§ 86', '§ 201', '§ 203', '§ 331', '§ 332', '§ 353', '§ 358']

Veröffentlicht von:Annelien Almer
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Aurich, Emden, Leer, Norden, Wittmund Sprechfunker - Ausbildung I. 1
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Aurich, Emden, Leer, Norden, Wittmund Rechtliche Grundlagen Zuständigkeiten Voraussetzungen zur Teilnahme am BOS-Sprechfunk Vorrangstufen Funkverkehrskreise Funkordnungszahlensystematik I. 2
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten - der Sprechfunk wird auf Bundes- und Landesebene unter Einbeziehung der Regulierungsbehörde für Telekommuni- kation und Post (RegTP) geregelt I. 3
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Bundesminister des Innern Nachbar- staaten MI Hessen MI Niedersachsen MI N R W B O S - Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben I. 4
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten B O S Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben I. 5
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten B O S sind Polizei der Länder Polizei des Bundes und Technisches Hilfswerk in der Erweiterung des Katastrophenschutzes mitwirkende Behörden und Organisationen Bundeszollverwaltung Katastrophenschutzbehörden der Länder Behördliche Träger der Notfallrettung mit Sicherheits- und Vollzugsaufgaben gesetzliche beauftragte Behörden und Dienststellen - Kommunale Feuerwehren, anerkannte Werkfeuer- wehren und sonstige öffentliche Feuerwehren I. 6
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten Telekommunikationsgesetz (TKG) § 85 Die Benutzer von Funkanlagen sind zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. I. 7
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten Telekommunikationsgesetz (TKG) § 86 Mit einer Funkanlage dürfen Nachrichten, die für eine Funkanlage nicht bestimmt sind, nicht abgehört werden. Der Inhalt solcher Nachrichten sowie die Tatsache des Empfangs dürfen, auch wenn der Empfang unbeabsichtigt geschieht, anderen nicht mitgeteilt werden. I. 8
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten Telekommunikationsgesetz (TKG) § 95 Wer vorsätzlich entgegen § 86 eine Nachricht abhört oder den Inhalt einer Nachricht oder die Tatsache ihres Empfangs einem anderen mitteilt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. I. 9
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Zuständigkeiten Verschwiegenheitspflicht maßgebend Auszug aus dem Strafgesetzbuch (StGB) vom 13. November 1998 verschiedene Paragraphen erhalten Anwendung: § 201 StGB Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes § 203 Verletzung von Privatgeheimnissen § 331 Vorteilsnahmen § 332 Bestechlichkeit § 353 b Verletzung des Dienstgeheimnisses § 358 Nebenfolgen I. 10
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Voraussetzung zur Teilnahme am Sprechfunk Erfolgreiche Teilnahme am Sprechfunkerlehrgang I. 12
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Voraussetzung zur Teilnahme am Sprechfunk Sprechfunkgeräte bedürfen einer Einzel- genehmigung es finden im BOS-Funk nur geprüfte und zugelassene Geräte Verwendung Prüfung beim Bundesamt für Zulassungen in der Telekommunikation („BZT“) Zentralprüfstelle für drahtlose Fernmeldegeräte (BOS-Prüfnummer der LFS Baden-Württemberg) I. 13
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Vorrangstufen Einfachnachricht Sofortnachricht Blitznachricht Staatsnotnachricht I. 14
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Vorrangstufen Einfachnachricht sie erhalten vom Auftraggeber keinen Vermerk Abfertigung in der zeitlichen Reihenfolge An- und Abmeldung, Eintreffmeldung I. 15
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Vorrangstufen Sofortnachricht dringende Nachrichten, vom Auftraggeber mit dem Vermerk „Sofort“ gekennzeichnet Abfertigung in der Reihenfolge des Eingangs, jedoch wegen ihrer Dringlichkeit vor Einfachnachrichten bestehender Sprechfunkverkehr wird nicht unterbrochen Lagemeldung von der Einsatzstelle mit Nachforderung weiterer Einsatzkräfte I. 16
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Vorrangstufen Blitznachricht sehr dringende Nachrichten, vom Auftraggeber mit dem Vermerk „Blitz“ gekennzeichnet Abfertigung in der Reihenfolge des Eingangs, jedoch vor Einfach- und Sofortnachrichten abzufertigen bestehender Sprechfunkverkehr niederer Vorrangstufen ist zu unterbrechen nur zum Schutz menschlichen Lebens, zur Bekämpfung von Kapitalverbrechen, bei Katastrophen Nachforderung von der Einsatzstelle, auf der Menschenleben in Gefahr sind I. 17
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Funkverkehrskreise Landkreis Aurich -Feuerwehr Kanal 468 G/U Landkreis Aurich -Rettungsdienst- Kanal 352 G/U - gemeinsame Funkverkehrskreise können aus taktischen oder betrieblichen Gründen gebildet werden I. 18
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Funkverkehrskreise Aufbau und Bedeutung von Funkrufnamen - durch Nds. Innenministerium mit Runderlass von und geänderter Fassung von 1988 eingeführt Funkrufname setzt sich zusammen aus: Grundrufname der Organisation im 4m-Band Funkverkehrskreisname Ordnungszahlen I. 19
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Funkordnungszahlen Aufbau von Funkrufnamen ______ Florian ______ Aurich __ 44 __ 10 Grundrufname der Feuerwehren im 4m-Band Funkverkehrskreis Landkreis / Stadt Ordnungs- zahlen I. 20
Feuerwehrverband Ostfriesland e.V.Ordnungszahlen XX XX Regionalkennzeichnung Funktionskennung z. B. Ortsteil einer Stadt z. B. 99 Gemeindebrandmeister 98 stellv. Gemeindebrandmeister - Funktionskennzeichnung Funkgeräteunterscheidung z. B. 99 Kreisbrandmeister z. B. 70 bis Tragbare bewegliche Funkstellen im 4m-Band Fahrzeugkennung bis 799 Tragbare bewegliche z. B bis 19 Tanklöschfahrzeuge Funkstellen im 2m-Band 20 bis 29 andere Löschfahrzeuge Beispiel: Florentine Aurich 30 bis 39 sonstige Feuerwehrfahrzeuge Florentine Aurich (DL, SW, ...) 40 bis 49 Fahrzeuge für techn Hilfeleistung (RW, GW, ...) 50 bis 59 Rettungsdienst 60 bis 69 Einsatzleitwagen 80 bis 84 sonstige Feuerwehrfahrzeuge Funkverkehrskreise I. 21
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