Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BX&a=44
Timestamp: 2018-12-19 07:14:21
Document Index: 13514544

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 41', '§ 44', '§ 46', '§ 44', '§ 46', '§ 44', '§ 45', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 44', '§ 45', '§ 45', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 18', '§ 44', '§ 44', '§ 4', '§ 44', '§ 88', '§ 44', '§ 20', '§ 44', '§ 44', '§ 3', '§ 44', '§ 44', '§ 7', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 40', '§ 44', '§ 41', '§ 44', '§ 116', '§ 44', '§ 31', '§ 44', '§ 9', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 40', '§ 44', '§ 41', '§ 44', '§ 116', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 116', '§ 44', '§ 9', '§ 44', '§ 100', '§ 44', '§ 88', '§ 44', '§ 330', '§ 44', '§ 44']

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§ 44 - Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)
§ 44 wird in 46 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 44 SGB X
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 SGB X verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB X selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... oder Ausschüsse § 41 Abs. 1 Nr. 3 bis 6 sowie Abs. 2, auf die Rücknahme §§ 44 und 45, auf den Widerruf, unbeschadet des Absatzes 3, §§ 46 und 47 entsprechende ...
... begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen. (5) § 44 Abs. 3 gilt ...
§ 46 SGB X Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
... müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist. (2) § 44 Abs. 3 gilt ...
... geführt haben. § 45 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (3) § 44 Abs. 3 gilt ...
... Behörde bei Erlass des Verwaltungsaktes und sich dieses zugunsten des Berechtigten auswirkt; § 44 bleibt unberührt. (3) Kann ein rechtswidriger begünstigender ... zugrunde liegt, der nach § 45 nicht zurückgenommen werden kann. (4) § 44 Abs. 3 und 4 , § 45 Abs. 3 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend. § 45 Abs. 4 ...
... Absatz 1 Satz 2 gelten auch bei Änderung des Bescheides über die Neuberechnung. § 44 Abs. 4 Satz 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch ist nicht anzuwenden, wenn das ...
Artikel 11 2. AAÜG-ÄndG Übergangsregelung
... erklärt worden ist, nur mit Wirkung für die Zeit nach dem 30. April 1999 nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch zurückgenommen ...
Artikel 2 AAÜG-ÄndG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... 1 gilt auch bei Änderung des Bescheides über die Neuberechnung. Dabei ist § 44 Abs. 4 Satz 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch nicht anzuwenden, wenn das ...
... des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch sind entsprechend anzuwenden: 1. die §§ 44 bis 50 über die Rücknahme, den Widerruf und die Aufhebung eines Verwaltungsakts sowie ... Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander. § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt jedoch nur mit der Maßgabe, dass 1. ...
§ 18 BAföG Darlehensbedingungen (vom 01.08.2016)
... Unanfechtbarkeit des Bescheides nicht mehr statt; insbesondere gelten die Vorschriften des § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch nicht. Ist ein Darlehensbetrag für ein ...
... (4) Ein rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakt ist abweichend von § 44 Abs. 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch für die Zukunft zurückzunehmen; er kann ganz ...
§ 4 DbAG Leistungen für die Zeit vom 1. August 1991 bis 28. Februar 2002 (vom 01.03.2002)
... erklärt worden ist, nur mit Wirkung für die Zeit nach dem 14. Februar 2002 nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch zurückgenommen werden. (3) Personen nach ...
... nicht gezahlt. § 88 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch findet keine Anwendung. § 44 Abs. 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch findet ...
§ 20 WGSVG Gleichstellung vertriebener Verfolgter mit Vertriebenen
... 2 gelten ab 1. Februar 1971. Die Verjährungsvorschriften nach dem Sozialgesetzbuch und § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleiben unberührt. Sofern in der Zeit vom 1. Januar 1987 ... führt, ist für die Berechnung der Verjährungsfrist und der Frist des § 44 Abs. 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch der Zeitpunkt dieses Antrags maßgebend, wenn dies ...
§ 3 GhRentG Besonderheiten beim Rentenbeginn und Neufeststellung (vom 01.08.2014)
... als nicht in Anspruch genommen. (3) Auf Renten mit Zeiten nach diesem Gesetz ist § 44 Absatz 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch nicht anzuwenden. (4) Wurde eine Rente ... eine Rente nach diesem Gesetz in der Fassung bis zum 31. Juli 2014 unter Anwendung des § 44 Absatz 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bewilligt, so wird die Rente auf Antrag vom ...
§ 7 KHSFV Rückforderung und Verzinsung von Fördermitteln
... Bundesversicherungsamts und für die Erstattung von Fördermitteln gelten die §§ 44 bis 51 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. (2) Das Bundesversicherungsamt ...
... die Ansprüche, die vor dem 22. Juni 2000 unanfechtbar geworden sind, sind nicht nach § 44 Abs. 1 des Zehnten Buches zurückzunehmen. (2) Versicherte, die ...
... Liegen die in § 44 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines ...
... Tätigkeit ausgeübt wird, die mehr als geringfügig ist. (4) Liegen die in § 44 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht ...
... auf Übergangsgeld, die vor dem 22. Juni 2000 unanfechtbar geworden sind, sind nicht nach § 44 Abs. 1 des Zehnten Buches ...
... 1 Satz 2 gelten auch bei Änderung des Bescheides über die Neuberechnung. § 44 Abs. 4 Satz 1 des Zehnten Buches ist nicht anzuwenden, wenn das Überprüfungsverfahren innerhalb von vier Jahren nach ...
... das Verfahren nach diesem Buch gilt das Zehnte Buch. Abweichend von Satz 1 gilt § 44 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass 1. rechtswidrige nicht ... 1 Satz 2 besteht kein Beitragserstattungsanspruch. (3) Liegen die in § 44 Absatz 1 Satz 1 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines ...
... worden sind. (13) § 40 Absatz 1 Satz 2 ist nicht anwendbar auf Anträge nach § 44 des Zehnten Buches , die vor dem 1. April 2011 gestellt worden sind. (14) § 41 Absatz 2 Satz 2 ist bis ...
... Erhebung der Klage steht der Erlass eines Leistungsbescheides gleich. (4) Die §§ 44 bis 50 des Zehnten Buches bleiben unberührt. Zum Kostenersatz nach Absatz 1 und zur ...
§ 116a SGB XII Rücknahme von Verwaltungsakten (vom 01.01.2017)
... 44 des Zehnten Buches gilt mit der Maßgabe, dass 1. rechtswidrige nicht ...
... Person eine andere Wohngeldbehörde zuständig wird, bleibt abweichend von § 44 Absatz 3 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch die Wohngeldbehörde, die den Wohngeldbescheid ...
§ 31 WoGG Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides
... für zwei Jahre vor der Rücknahme Wohngeld leisten. Im Übrigen bleibt § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch unberührt. ...
... Verwaltungsaktes des § 9 Absatz 3 Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch und über die Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung ...
... werden angefügt: „(3) Auf Renten mit Zeiten nach diesem Gesetz ist § 44 Absatz 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch nicht anzuwenden. (4) Wurde eine Rente ... eine Rente nach diesem Gesetz in der Fassung bis zum 31. Juli 2014 unter Anwendung des § 44 Absatz 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bewilligt, so wird die Rente auf Antrag vom ...
... Vierten Buches unrichtige Angaben, unterbleibt eine Aufhebung des Beitragsbescheides nach § 44 des Zehnten Buches zugunsten des Unternehmers, solange die fehlerhaften Meldungen nicht durch den ...
... über Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander. § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt mit der Maßgabe, dass an die Stelle ...
... (1) Für das Verfahren nach diesem Buch gilt das Zehnte Buch. Abweichend von Satz 1 gilt § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass anstelle des Zeitraums von vier Jahren ein Zeitraum ... worden sind. (13) § 40 Absatz 1 Satz 2 ist nicht anwendbar auf Anträge nach § 44 des Zehnten Buches, die vor dem 1. April 2011 gestellt worden sind. (14) § 41 ...
... die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts gilt § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass anstelle des Zeitraums von vier ... von Verwaltungsakten § 116a ist nicht anwendbar auf Anträge nach § 44 des Zehnten Buches, die vor dem 1. April 2011 gestellt worden sind." 41a. Folgende ...
... Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Abweichend von Satz 1 gilt § 44 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass 1. rechtswidrige nicht ... die folgenden Absätze 3 bis 5 eingefügt: „(3) Liegen die in § 44 Absatz 1 Satz 1 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines ...
... aufgehoben. 3. In § 116a wird der Wortlaut wie folgt gefasst: „ § 44 des Zehnten Buches gilt mit der Maßgabe, dass 1. rechtswidrige nicht ... 2. § 9 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt jedoch nur mit der Maßgabe, dass 1. ...
... Dem § 100 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Liegen die in § 44 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines ...
... nicht gezahlt. § 88 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch findet keine Anwendung. § 44 Abs. 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch findet Anwendung." ...
... § 330 Abs. 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend, wenn die in § 44 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Voraussetzungen für die ...
Rentenüberleitungs-Ergänzungsgesetz (Rü-ErgG)
G. v. 24.06.1993 BGBl. I S. 1038; aufgelöst durch Artikel 167 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869
Artikel 16 Rü-ErgG Übergangsvorschriften
... nach Artikel 11 wird die Einrede der Verjährung nicht geltend gemacht. § 44 Abs. 4 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt mit der Maßgabe, daß Leistungen ...
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