Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7_LHG_2012_2013-d4854414,8.html
Timestamp: 2016-12-11 06:19:25
Document Index: 199117471

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 20', '§ 6', '§ 6', '§ 8']

§ 7 LHG 2012/2013 | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7 LHG 2012/2013 Suche
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 7 LHG 2012/2013§ 8 LHG 2012/2013§ 9 LHG 2012/2013§ 10 LHG 2012/2013§ 11 LHG 2012/2013,§ 12 LHG 2012/2013§ 13 LHG 2012/2013§ 14 LHG 2012/2013§ 15 LHG 2012/2013§ 16 LHG 2012/2013§ 17 LHG 2012/2013Anlage 1 LHG 2012/2013, Gesamtplan
§ 7 LHG 2012/2013
§ 7 LHG 2012/2013Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LHG 2012/2013Referenz: 63-39(1) Zur Ergänzung und Fortentwicklung moderner Haushaltsinstrumentarien wird das zur leistungsbezogenen Planaufstellung und -bewirtschaftung ausgebrachte Instrument des Leistungsauftrags (§ 7b LHO) weitergeführt. Ziel ist es, durch eine in erster Linie aufgaben-, produkt- und wirkungsorientierte Betrachtungsweise des Verwaltungshandelns das Kosten- und Leistungsbewusstsein sowie einen effektiveren Einsatz der vorhandenen Ressourcen im Sinne von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu fördern.(2) Haushaltssystematisch abgegrenzte Ausgabebereiche des Haushaltsplans (Kapitel, Titelgruppen) können mit Leistungsaufträgen verbunden werden, wonach in einem Entwicklungsprozess quantitativ und qualitativ definierte Leistungen im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel zu erbringen sind. Der Leistungsauftrag wird im Rahmen der Haushaltsaufstellung konzipiert. Er hat insbesondere die rechtlichen Grundlagen für die betreffenden Aufgaben anzugeben, die Gesamtstrategie in dem jeweiligen Politikfeld oder Aufgabenzusammenhang zu beschreiben sowie die voraussichtlichen Kosten, Leistungen und Wirkungen darzustellen. Geeignete Informations- und Steuerungsinstrumente zur Erreichung der Zielvorgaben sind Zug um Zug zu entwickeln.(3) Zur Konkretisierung des Leistungsauftrags wird zwischen der verantwortlichen Stelle und dem einzelplanbewirtschaftenden Ressort unter Beteiligung des für die Finanzangelegenheiten zuständigen Ministeriums eine Zielvereinbarung geschlossen. Insbesondere enthält sie für einzelne Aufgaben oder Aufgabenbereiche Zielgrößen, die den Ressourceneinsatz, den Umfang, die Qualität oder die Wirkung von Verwaltungsleistungen beschreiben.(4) Gemäß § 7b Abs. 4 LHO berichtet die Landesregierung im Rahmen des § 20a Abs. 2 LHO in Verbindung mit § 6 Abs. 6 zu den erteilten Leistungsaufträgen.(5) Das Nähere, insbesondere zur Ausgestaltung des Leistungsauftrags, der Zielvereinbarung und des Berichts, regelt das für die Finanzangelegenheiten zuständige Ministerium.
§ 6 LHG 2012/2013§ 8 LHG 2012/2013