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Timestamp: 2016-10-28 00:42:50
Document Index: 388617301

Matched Legal Cases: ['Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 35']

104 IV 32
104 IV 3210. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 14. April 1978 i.S. C. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden
Art. 35 al. 2 LCR. D�passement et croisement simultan�s. Celui qui entreprend un d�passement g�ne celui qu'il va croiser, lorsqu'il l'oblige � s'engager sur la piste d'arr�t. Consid�rants � partir de page 32
BGE 104 IV 32 S. 32
Gleichzeitiges �berholen und Kreuzen ist auf einer �bersichtlichen Strecke nicht verboten, wenn die Breite der Strasse soviel Platz bietet, dass andere Strassenben�tzer, namentlich der �berholte und der Entgegenkommende, nicht behindert werden (BGE 101 IV 78 f.). Nach den Feststellungen der Vorinstanz BGE 104 IV 32 S. 33w�re es zu einer Kollision zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Fahrer aus der Gegenrichtung gekommen, wenn dieser seinen Wagen nicht auf den Pannenstreifen gelenkt h�tte. Daraus folgt, dass der Entgegenkommende behindert und gef�hrdet wurde, musste er doch zur Vermeidung eines Unfalls �ber den rechten Fahrbahnrand hinaus auf den Pannenstreifen ausweichen, der nur in Notf�llen, nicht aber im normalen Fahrverkehr benutzt werden darf (Art. 36 Abs. 3 VRV). Der Beschwerdef�hrer h�tte auf das �berholen verzichten m�ssen und ist deshalb zu Recht wegen Verletzung von Art. 35 Abs. 2 SVG geb�sst worden.
101 IV 78