Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/vvb,be/85
Timestamp: 2017-02-28 10:23:45
Document Index: 3942527

Matched Legal Cases: ['Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 86', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 89', 'Art. 90', 'Art. 91', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 94', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 97', 'Art. 98', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 100', 'Art. 101', 'Art. 85', 'Art. 85', '§ 26', 'Art. 84', 'Art. 86']

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Art. 85 VvB, Haushaltsplan Inhaltsübersicht
Verfassung von Berlin Landesrecht Berlin…Art. 85 VvB, HaushaltsplanArt. 86 VvB, Haushaltsgesetz und FinanzplanArt. 87 VvB, GesetzesvorbehaltArt. 88 VvB, HaushaltsüberschreitungenArt. 89 VvB, Ausgaben vor EtatgenehmigungArt. 90 VvB, Einnahmeminderungen und AusgabenerhöhungenArt. 91 VvB, Verpflichtung zum SchadensersatzArt. 92 VvB, Organisation, Verwaltung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen der...Art. 93 VvB, Umwandlung von EigenbetriebenArt. 94 VvB, RechnungslegungArt. 95 VvB, RechnungshofArt. 96 VvB, Gemeinsame Behörden, Gerichte, Körperschaften, Anstalten und Stiftu...Art. 97 VvB, Vereinigung Berlin-BrandenburgArt. 98 VvB, Weitergeltung von RechtsvorschriftenArt. 99 VvB (weggefallen)Art. 99a VvB, BezirksverordnetenversammlungArt. 100 VvB, VerfassungsänderungenArt. 101 VvB, In-Kraft-Treten
Art. 85 VvB, Haushaltsplan
Art. 85 VvBVerfassung von BerlinLandesrecht BerlinABSCHNITT VIII – Das FinanzwesenTitel: Verfassung von BerlinNormgeber: BerlinRedaktionelle Abkürzung: VvB,BEGliederungs-Nr.: 100-1Normtyp: Gesetz(1) Alle Einnahmen und Ausgaben müssen für jedes Rechnungsjahr in dem Haushaltsplan veranschlagt werden; er wird durch ein Gesetz festgestellt (Haushaltsgesetz). Durch Gesetz kann eine Veranschlagung und Feststellung für einen längeren Zeitabschnitt und in besonderen Ausnahmefällen ein Nachweis von Einnahmen und Ausgaben außerhalb des Haushaltsplans zugelassen werden.(2) Jedem Bezirk wird eine Globalsumme zur Erfüllung seiner Aufgaben im Rahmen des Haushaltsgesetzes zugewiesen. Bei der Bemessung der Globalsummen für die Bezirkshaushaltspläne ist ein gerechter Ausgleich unter den Bezirken vorzunehmen. Zum Jahresschluss wird das erwirtschaftete Abschlussergebnis auf die Globalsumme für den nächsten aufzustellenden Bezirkshaushaltsplan vorgetragen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 26a LHO, Globalzuweisungen an die Bezirke
Art. 84 VvB, VerfassungsgerichtshofArt. 86 VvB, Haushaltsgesetz und Finanzplan