Source: http://www.internetrecht-rostock.de/Markenrecht.htm
Timestamp: 2015-07-07 15:22:57
Document Index: 206027937

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Internetrecht - ��Markenrecht
Informationen f�r Sie auf 2.126 Seiten - neuster Beitrag: 06.07.2015
Vorab ein Hinweis: Markenrechtliche Abmahnung erhalten? Rufen Sie an, wir beraten Sie sofort! "Rufen Sie einfach an" - wie funktioniert das?
Hier finden Sie weitere Informationen zum Geschmacksmusterrecht und Designrecht Markenrecht
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung - was tun?
Abmahnung im Markenrecht - eine �bersicht
Das Markenrecht spielt im Internet eine immer gr��ere Rolle. Ein besonderer rechtlicher Schutz f�r Internetpr�senzen, Logos oder Produkte ist sinnvoll, ein grunds�tzlicher rechtlicher Schutz �ber das Firmen- oder Urheberrecht ist oftmals zum Schutz eigener Leistungen nicht ausreichend. Auf der anderen Seite spielt das Markenrecht jedoch auch bei dem eigen Internetauftritt oder dem Angebot von gef�lschten Markenprodukten eine gro�e Rolle. Der eigene Firmenname und die dazu registrierte Domain k�nnen schneller als vielen klar ist, gegen Schutzrechte Dritter versto�en. Die Folge ist eine Abmahnung unter Bezug auf das Markengesetz. Diese sind nicht nur besonders teuer sondern rechtlich auch besonders weitreichend. Neben Unterlassungs- und Auskunfsanspr�chen kann Schadenersatz geltend gemacht werden. Markenanmeldung
�bersicht und Einleitung in das Markenrecht und die Markenanmeldung Mach es Marke, bevor es jemand anders tut! Marken k�nnen auch dann angemeldet werden, wenn sie bereits bekannt sind.
Da kann man genau so gut die M�nze werfen: Die Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken
�bersicht, Einleitung und FAQs zum Markenrecht
Der Widerspruch im Markenrecht: Markeneintragungen auf dem Pr�fstand
Bevor es zu sp�t ist: Wer eine Marke hat, muss sie auch benutzen
Marken- und wettbewerbsrechtliche Anspr�che nur im gesch�ftlichen Verkehr �die Grenze ist flie�end
Markenrechtliche Abmahnung: nur bei gleichen oder �hnlichen Waren oder Dienstleistungen
Die rechtsmissbr�uchliche Abmahnung im Markenrecht - nicht jede Abmahnung ist begr�ndet
�hnlich oder identisch: Wie neue Marken �lteren Marken in die Quere kommen k�nnen
Sag` mir Deinen Namen und ich frag` mich, ob Du`s bist � Namensverwendung im Internet
Die Abrechung danach: Was kann geltend gemacht werden? - Schadenersatzanspr�che nach einer Abmahnung gegen�ber dem eigenen Lieferanten
Stichwort Markenf�lschung
Gerade im Internetauktionshaus ebay werden regelm��ig Markenf�lschungen angeboten. Als Anbieter drohen Ihnen Abmahnungen und Schadenersatzanspr�che in nicht unerheblichem Ausmass. Auch als K�ufer von Markenf�lschungen haben Sie Rechte gegen�ber dem Verk�ufer.
Urlaubssouvenirs der anderen Art: Private Einfuhr von Markenf�lschungen - was ist erlaubt?
Vorsicht beim Verkauf von Markenf�lschungen im Internet, insbesondere bei ebay
Markenpiratrie einmal anders:Verkauf selbst hergestellter Fan-Artikel - zuerst lukrativ,dann teuer
Sperrung droht: Versto� gegen das Markenrecht beim Verkauf bei eBay
Vorsicht mit eigenen Werbe-Bildern: Warum eigene Bildmotive eine Markenrechtsverletzung begr�nden k�nnen
Unanst�ndige EU-Marken: Was in der einen Sprache funktioniert kann in einer anderen Schweinkram sein
Markenware und Zubh�r: Wie Sie richtig mit einer Marke werben
Meta-Tags und Marke: Marke darf als Meta-Tag verwendet werden �au�er das Produkt ist zu teuer
Irref�hrung? Wann darf mit dem Begriff "Markenqualit�t" oder "Markenware" geworben werden?
Wenn es gar keine Marke gibt: Verwendung der Zeichen "TM" und "R im Kreis" irref�hrend?
Trotz EuGH immer noch Versto� gegen das Markenrecht: OLG Braunschweig bleibt bei AdWords-Werbung streng
Was ist erlaubt? �nderungen durch die neue Markenrichtlinie bei Google AdWords nach aktueller Rechtsprechung des EuGH
Vorsicht: Kombinationsangebote mit No-Name- und Markenprodukten bei eBay k�nnen zu markenrechtlichen Problemen f�hren
Fu�ball WM 2010 in S�dafrika: Wird die FIFA wieder wegen Markenrechtsverletzungen vorgehen?
Markenrechtliche Abmahnung wegen des Namens "Sam" bei Jeans und Textilien
Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes "Netbook"
Vorsicht bei eBay mit der Werbung f�r No-Name-Produkte mit Markennamen
Verkauf von Markenprodukten durch Lizenznehmer - sinnvoll oder nicht?
Markenlizenzvertrag - die 10 gr��ten Fehlerquellen
Keine eigenen Anspr�che? Rechte des Markenlizenznehmers bei Markenrechtsverletzungen
Eine �besicht zu Abmahnungen im Markenrecht erhalten sie in unserer Einleitung "Abmahnung im Markenrecht". Patentanwaltskosten im gerichtlichen Verfahren: Nicht erstattungsf�hig, wenn die Mitwirkung an dem Verfahren nicht substantiiert dargelegt und glaubhaft gemacht wurde (OLG M�nchen)
Salami-Taktik im Markenrecht: Mehrere Abmahnungen zu gleichen Sachverhalten sind Rechtsmissbrauch (LG D�sseldorf)
Markenrechtsverletzung, weil Ware nicht verf�gbar: Keine Markenrechtsverletzung bei Deckungskauf
Exklusiv verkaufen bei Amazon: Verkauf bei Amazon nicht �ber Dienstleistungsmarke gesch�tzt (OLG D�sseldorf)
Und es hat �ZOOM� gemacht: Gleichlautende Marken stellen keine Verwechslungsgefahr bei unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen dar
�KO-Test mahnt Verwendung des �KO-Test-Labels ab
LG Hamburg:Wie weit geht die Haftung f�r die Markenrechtsverletzung von Affiliate-Partnern?
Vorstufe zur Abmahnung:Was ist eine Berechtigungsanfrage und wann kann diese einen Schadenersatzanspruch ausl�sen?
Wenn die Marke weg ist, ist alles weg: Nach Markenl�schung entfallen Anspr�che auf Unterlassung und Schadenersatz
Auch nach Jahren: Auch wenn der Markeninhaber seit Jahren von einer Markenverletzung Kenntnis hat, k�nnen markenrechtliche Unterlassungsanspr�che geltend gemacht werden
Markenverletzung oder nicht: Entscheidend ist, wof�r ein Zeichen verwendet wird
Hat Microsoft es geschafft oder doch nicht? Verkauf von Recovery-CD und (mit?) Echtheitszertifikat ohne urspr�ngliche Hardware ist ein Markenrechtsversto�
Grauimport von Elektroartikeln: 8 Abmahngr�nde aus Markenrecht. Wettbewerbsrecht, Urheberrecht
BGH zu Abmahnkosten bei markenrechtlicher Abmahnung: Patentanwaltskosten nur erstattungsf�hig, wenn die Mitwirkung des Patentanwaltes erforderlich war Oft untersch�tzt:Ordnungsmittelverfahren bei Versto� gegen einstweilige Verf�gung bei Markenrechtsverletzung
Hersteller-Logos von Fahrzeugherstellers d�rfen von unabh�ngigen Werkst�tten nicht verwendet werden - �bertragbar auf das Angebot von Kfz-Ersatzteilen?
�berh�hter Streitwert: Rechtsmissbrauch bei �berzogenen Abmahnkosten auch bei einer Abmahnung im Markenrecht m�glich (LG Hamburg)
Begriff "Smartbook" beim Angebot von Notebooks wird abgemahnt
Neue Rechtsprechung: Verkauf eines Parf�m-Testers kann gegen Markenrechte versto�en und abgemahnt werden
Rechtsmissbrauch ist auch im Markenrecht m�glich, hier: Wortmarke "Hawk"
Vorsicht: Duftw�sser von Ralph Lauren und Benetton mit der Bezeichnung "HOT" werden markenrechtlich abgemahnt
BGH: Kennzeichenrechtsinhaber k�nnen nicht gegen die fr�here Registrierung einer Domain vorgehen
BGH entscheidet (nicht) zu Google-AdWords Den letzten bei�en die Hunde...Wann die Geltendmachung eines Regressanspruches gegen�ber dem Lieferanten nach einer markenrechtlichen Abmahnung Sinn macht
Nikon und Canon gehen gegen Grauimporte vor � wie ist die Rechtslage ?
Nutzung einer fremden Marke in vergleichender Werbung m�glich (EuGH)
Anmeldung einer ausl�ndischen Marke kann Rechtsmissbrauch darstellen
Private Internetseiten mit Werbeeinblendungen: Kein Handeln im gesch�ftlichen Verkehr - keine Markenrechtsverletzung (LG M�nchen)
Markenrechtsversto�? Verkauf von Parf�mtestern bei eBay
Domainregistrierung einer gesch�tzten Marke allein ist noch kein Markenrechtsversto� (BGH)
Vernichtungsanspr�che bei Markenverletzungen:
Topaktuell, originalverpackt und trotzdem reif f�r den M�ll
Abmahnungen wegen Nutzung beschreibender Begriffe - Wann markenrechtlicher Schutz gegeben ist und wann nicht
Meine Marke, ... meine Domain ! Wann es �rger mit Markeninhabern um bestimmte Domain-Namen geben kann
Die Anspr�che bei Markenrechtsverletzungen sind sehr weitgehend. Lesen Sie dazu Markenrechtsverletzungen - Welche Anspr�che k�nnen geltend gemacht werden ?
Sogenannte Parallelimporte k�nnen rechtswidrig sein: Abmahnung gef�llig ? Vorsicht bei Eigenimporten von Markenprodukten, Software, Filmen und CDs Ersch�pft? Wo die Rechte des Markeninhabers enden Beratung?
Ihre Ansprechpartner: Rechtsawalt Andreas Kempcke, Rechtsanwalt Johannes Richard Wir beraten Sie bei einer Abmahnung. Mehr erfahren ...