Source: http://www.ebay.de/itm/Fluessig-Kunststoff-Zementfarbe-resedagruen-1-5-L-ab-1-/180662445525
Timestamp: 2016-05-31 22:17:57
Document Index: 310629578

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§9', '§9', '§8', '§8', '§10', '§11', '§12', '§13', '§3', '§ 13', '§ 312']

Flüssig-Kunststoff /Zementfarbe resedagrün 1,5 L ab 1€ | eBay Zusätzliches NavigationsmenüÜber eBayeBay NewsCommunitySicherheitsportalProbleme klärenVerkäuferportalVerifizierte Rechteinhaber-ProgrammGrundsätzePartnerprogrammHilfeÜbersichtCopyright © 1995-2016 eBay Inc. Alle Rechte vorbehalten. eBay-AGB, Datenschutzerklärung, Erklärung zur Verwendung von Cookies und AdChoice
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Flüssig-Kunststoff /Zementfarbe resedagrün 1,5 L ab 1€
123monas-welt
Artikelstandort:Wiemersdorf, Deutschland
eBay-Artikelnummer:180662445525
Ramona Räth
Telefon:04192/8190334
Fax:04192/8190334
E-Mail:ramonaraeth@aol.de
DE 85176290649
1. Die nachstehenden AGB gelten für die gesamte über den eBay-Marktplatz begründete Geschäftsbeziehung zwischen
Frau Ramona Räth (Anbieter)
24649 WIEMERSDORF; Deutschland
UST. Ident.Nr. DE 85176290649
Tel. +49(0)151/57664518
Fax. +49(0)4192/8190334
Tel. +49(0)4192/8190334
eMail:ramonaraeth@aol.de
und dem Bieter.
2.Zugänglichkeit der Vertragsbestimmungen
Sämtliche Vertragsinhalte (Inhalt des Angebots, diese AGB),die Bestandteil des Vertrages geworden sind, sind entweder direkt im Angebot oder in der Mich-Seite dieses eBay-Shops spezifiziert.Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, diese Vertragsinhalte durch Betätigung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.
Das Zustandekommen des Vertrages bestimmt sich nach den eBay-Grundsätzen.
§3 siehe Widerrufs-oder Rückgabebelehrung.
$4 Preise,Versandkosten,Transportversicherung.
1.Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar.Sie enthalten daher alle Preisbestandteile einschließlich etwaige anfallender Steuern, insbesondere der Deutschen Mehrwertsteuer.Bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall anfallende weitere Steuern(z.B.im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs)und/oder Abgaben (z.B.Zölle)sind vom Bieter zu zahlen.
2.Die anfallenden Liefer-,Versandkosten sowie Transportversicherungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben und sind vom Bieter zu tragen.
3.Der Versand erfolgt nach meiner Wahl durch Hermes,DPD,deutsche Post oder DHL.Die Versandkosten werden Gewichts-und Volumenabhängig berechnet.Die Transportkosten liegen bei Hermes-unverbindlich und freibleibend-bei einem Versand innerhalb Deutschlands zwischen 3,90Euro und 8,95 Euro.Bei einem Versand außerhalb Deutschlands bestimmen sich die Versandkosten nach dem jeweiligen Einzelfall.Gerne informieren wir Sie auch telefonisch über die jeweils anfallenden Transportkosten.
§5 Gefahrübergang,Leistungort
1.Wenn der Bieter Unternehmer ist,geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an Ihn selbst oder eine empfangsberechtigte Person,beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.Wenn der Bieter Verbraucher ist,geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware-ach beim Versendungkauf-mit der Übergabe der Kaufsache an den Bieter über.Der Übergabe steht es gleich,wenn der Bieter sich im Annahmeverzug befindet.
2.Der Besteller verpflichtet sich,alle Lieferungen von Frau Ramona Räth beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen.Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert,so hat der Besteller dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren Und die Annahme zu verweigern.Weist der Bieter die Ware dennoch nicht zurück,sind die Transportschäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quitieren zu lassen.Die Verpackung ist aufzubewahren.Wir weisen darauf hin,dass bei nicht reklamierten Transportschäden Versicherungsschutz entfallen kann.Zudem ist unverzüglich mit Frau Ramona Räth Kontakt aufzunehmen.
3.Leistungort ist der Ort,an dem der Bieter seinen Wohnsitz zumm Zeitpunkt des Vertragsschlusses hat. Der Bieter versichert,bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben.Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen,etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften,so hat der Bieter diese zu ersetzen.Eine Versendung der Ware an einen anderen Ort als den Leistungsort erfolgt auf Kosten und Risiko des Bieters.
1.Wir liefern nur gegen Vorkasse per Überweisung.
Bei der Überweisung eventuell anfallende Bankgebühren(aus dem Nicht-Euro-Raum,z.B. aus der Schweiz)gehen zu Lasten des Bieters.
a)Bankverbindung
Commerzbank 24576 Bad Bramstedt
Kontoinhaber: Ramona Räth
Kontonummer: 8817025
Bankleitzahl: 21241540
IBAN:DE 20212415400881702500
BIC: COBADESXXX b)Zahlung per Überweisung
Die Überweisung erfolgt unter Angabe der Verwendungszwecknummer auf das oben aufgeführte Konto.
2.Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig.Teillieferungen sind zumutbar,sofern mehrere Waren bestellt wurden,die jedoch nicht auf einmal lieferbar sind und die nicht als zusammengehörige Einheit anzusehen sind.
3.Aufrechnen kann der Kunde nur mit solchen Forderungen,die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt,wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis entstammt.
4.Liefer-und Leistungsverzögerungen,die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen,sowie solche aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen,die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen(z.B.Streiks,Aussperrungen,behördliche Anordnugen)auch wenn sie bei Lieferranten von Frau Ramona Räth eintreten,hat Frau Ramona Räth auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Frau Ramona Räth behält sich diesbezüglich das Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor.In diesem Fall werden Sie von Ihm unverzüglich darüber informiert und bereits erhaltene Gegenleistungen werden Ihnen unverzüglich zurückerstattet.
Die Geltendmachung eines Anspruchs auf Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen,soweit den Anbieter weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit trifft.Im Übrigen gilt §9.
5.Nach versuchten,aber fehlgeschlagenem Lieferversuch behält sich der Anbieter das Recht vor,vom Vertrag zurückzutreten und bis zu 30% des Auftragwertes als Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.Dies gilt unbeschadet der Möglichkeit,einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.Für den Fall,dass eine Schadenspauschale geltend gemacht wird,bleibt es dem Besteller unbenommen nachzuweisen,dass ein Schaden nicht oder nicht in der genannten Höhe entstanden ist.
1.Frau Ramona Räth leistet Gwähr im Rahmen der gesätzlichen Bestimmungen mit folgender Maßgabe.
a)Eigene Garantien geben wir nur,sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdrücklich ergibt;die blße Präsentation der Artikel auf der eBay-Webseite ist dagegen als reine Leistungsbeschreibung anzusehen.Garantieerklärungen Dritter,insbesondere Herstellergarantien,bleiben hiervon unberührt.
b)Handelt es sich bei dem Bieter um einen Verbraucher,hat dieser zuächst nur Anspruch auf Nacherfüllung(kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung).Handelt es sich un einen Unternehmer,haben wir die Wahl,welche Form der Nacherfüllung wir wählen.Im Falle der Ersatzlieferung ist der Bieter verpflichtet,die mangelhafte Sache zurückzugewähren. c)Ramona Räth behält sich das Recht zur zweimaligen Nachbesserung vor.Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst auszugehen,wenn Frau Ramona Räth hinreichende Gelegenheit zur Nacherfüllung eingeräumt wurde,ohne dass der vertraglich vereinbarte Erfolg erzielt wurde,wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist,wenn sie von Frau Ramona Räth verweigert wird,wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.Verlangt der Bieter Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen,gelten die Haftungsbeschränkungen nach §9 dieser AGB.
2.a)Ist der(teilweise)Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar,hat der Besteller dies Frau Ramona Räth innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung anzuzeigen,damit Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer rechtzeitig geltend gemacht werden können.
b)Unternehmer haben innerhalb von zwei Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware sowie Minder-oder Falschlieferungen schriftlich oder in Textform uns gegenüber anzuzeigen,anderfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen.Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
d)Der Bieter hat Minder-oder Falschlieferungen sowie Mängel,die sich erst nach dem Öffnen der Verpackung der Ware offenbaren,spätestenz innerhalb zwei Wochen schriftlich bei Frau Ramona Räth anzuzeigen oder von Frau Ramona Räth aufnehmen zu lassen.In diesem Fall ist die Ware unverzüglich an Frau Ramona Räth zurückzusenden(siehe dazu §8 dieser AGB). e)Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht,wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht,dass
***der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist;
***in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind,deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat.
***der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigter Weise verändert worden ist.
***Der Käufer die Vorschriften über die Behandlung,Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat,welche z.B.aus einer Betriebsanleitung ersichtkich waren.
***handelsübliche oder geringe,technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Qualität,Farbe,Breite,Gewicht,Ausrüstung oder Desing dürfen nicht beanstandet werden.Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
3.Die Gewährleistungansprüche verjähren bei neuen Sachen in zwei Jahren,bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab erhalt der Ware.Handelt es sich bei dem Bieter um einen Unternehmer,beschränkt sich die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Verjährungsbeginn.
§8 Rücksendung mangelhafter Ware
1.Bei Rücksendung mangelhafter Ware muss der Rücksendung die Bestellnummer,eine Fehlerbeschreibung sowie die Bankverbindung beigefügt werden.
2.Bei einem Warenwert bis zu 40,00Euro hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen und das Paket /den Maxibrief frei zurückzuschicken.Anderfalls wird die Annahme verweigert.Dies gilt nicht,wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
3.Wird während der Gwährleistungszeit Ware unberechtigt und schuldhaft als angeblich fehler-oder mangelhaft an uns zurückgesand,können wir die anfallenden Prüfungskosten nach Aufwand sowie die anfallenden Versandkosten in Rechnung stellen.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Frau Ramona Räth gegenüber dem Besteller ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren,unmittelbaren Durchschnitsschäden begrenzt.In Fall der Verletzung unwesendlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit haften wir nur gegenüber Verbrauchern,wobei sich die Haftung hierbei auf den vertragstüypischen,unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt.Im Übrigen ist die Haftung diebezüglich ausgeschlossen. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden,insbesondere für entgagenen Gewinn,besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien und für Schäden aus der Verletzung des Lebens,des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesätzlicher Regelungen.
§10 Batterien
Die Entsorgung der Batterien über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten.Bei Frau Ramona Räth gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch unter oben stehender Adresse an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben.
Batterien,die Schadstoffe enthalten,sind mit dem Symbol einer durgestrichenen Mülltone gekennzeichnet.Unter diesem Mülltonnensymbol befindet sich die Chemische Bezeichnung des Schadstoffes,"Cd"für Cadmium,"Pb"für Blei oder "Hg" für Quecksilber.Sie finden diese Hinweise auch noch eimal im Beipackzettel der Warensendung bzw.in der Bedinungsanleitung des Herrstellers. §11
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.Bei Verbrauchern gilt diese Rechtwahl nur insoweit,als nicht der gewählte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,entzogen wird.Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
§12 Erfüllungsort,Gerichtsstand
Erfüllungsort ist 24649 Wiemersdorf,Deutschland.Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Personen,die nicht Verbraucher sind,eischließlich Wechsel-und Scheckforderungen,ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Frau Ramona Räth.
Der gleiche Gerichtsstand gilt,wenn der Besteller keinen Allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat,nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufentaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufentaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. §13 Datenschutz
Die Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten(§3 Abs.1 BDSG)erfolgt lediglich zur Bearbeitung und Durchführung der Bestellung und Aufträge sowie zu Verwaltungszwecken.Als persönliche Daten gelten die Informationen,die dazu dienen,eine Person zu identifizieren (Name,Adresse,E-Mail-Adresse,Telefonnummer.eBay Name etc.)
Die Datenerhebung und Speicherung erfolgt lediglich unternehmensintern.Ohne die ausdrückliche Zustimmung des Bestellers werden seine Daten ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert.Die Daten werden streng vertraulich behandelt und Dritten weder zu kommerziellen noch zu nicht-kommerziellen Zwecken zugänglich gemacht.Hiervon ausgenommen sind die Fälle,soweit dies zur Bearbeitung und Durchführung der Bestellung und Aufträge erforderlich ist.Die ist beispielsweise dann der Fall,wenn Frau Ramona Räth ein Transportunternehmen einschaltet oder eine behördliche oder anderwweitige rechtliche Verpflichtung zur Datenweitergabe gegeben ist.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden,wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten,die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Wiemersdorf,den 17.03.2009
Handelt es sich bei dem Bieter um einen Verbraucher i.S.d.§ 13 BGB,so hat er das nachfolgende Widerrufsrecht:
1. Voraussetzungen des Widerrufs
Der Bieter kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B.Brief,Fax,E-Msail)oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.Bei Widerruf durch Rücksendung der Ware genügt zurr Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder Übergabe an einen anderen Transpoteur.
Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware und der ihr in Textform beigefügten, noch einmal gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung.
Frau Ramona Räth,Drosselweg 3,24649 Wiemersdorf,Deutschland.
E-Mail: ramonaraeth@aol.de
Tel.+49 (0)151/57664518
Tel.+49 (0)4192/8190334
Fax.+49(0)4192/8190334
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.Zinsen)herauszugeben.
Der Bieter ist nach Absendung des Widerrufs zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von Frau Ramona Räth verpflichtet.Bitte setzen Sie sich vor der Rücksendung der Ware mit uns in Verbindung.
Wenn der Preis der bestellten Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt und die gelieferte Ware der bestellten entspricht, hat der Bieter die regelmäßigen Kosten der Rücksendungen zu tragen.
Kann die Ware nicht als Paket versandt werden, hat der Bieter die Rücknahme von Frau Ramona Räth schriftlich zu verlangen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Bieter innerhalb von 30 Tagen nach Absendungen seiner Widerrufserklärung erfüllen.
3. Einschränkungen des Widerrufsrechts
Dieses Widerrufsrecht ist eingeschränkt, soweit es sich um Waren handelt, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder
verändert wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bieters zugeschnitten sind (z.B.durch extra Farbanmischungen,durch Gravuren,durch anpassungen von Armbändern durch zuschnitte u.s.w.).
In diesem Fall ist bei Widerruf und anschließend erfolgender Rücksendung ein (Nutzungs-)Entgeld zu entrichten, das der Höhe nach den Kosten entspricht, die aufgebracht werden müssen, um den Artikel in den Originalzustand zurückzuversetzen.
Für zurückgesendete Ware, die bschädigt worden ist, ist eine Nutzungsgebühr zu entrichten.Die Höhe der Gebühr richtet sich nach den Kosten, die zur Rückversendung (Reparatur,Instandsetzung)des Artikels in den Original-bzw.Neuzustand notwendig sind.
Ein Widerrusrecht besteht nicht in den Fällen des § 312 d.BGB.
Sofern der Bieter die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat, ist Frau Ramona Räths zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet.Eine Wertminderung hat der Bieter nur insoweit nicht zu ersetzen, als sie ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist, wie sie dem Besteller z.B.in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre.Der Bieter kann im Falle einer Rücksendung-im Rahmen des einen Monats-diese Kosten vermeiden, indem er dei Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.