Source: https://spreuer.portalkit.de/storefront/agb.html
Timestamp: 2018-10-22 12:47:19
Document Index: 30362901

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§9']

der PETER SPREUER GMBH (Stand 01.04.2012)
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäfte im Rahmen unseres Online-Shops Spreuer Diktiertechnik.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung jetzt abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung, der Auslieferbestätigung oder der Auslieferung der Waren zustande.
Alle angegebenen Preise sind unverbindlich und verstehen sich inkl. der in Deutschland gültigen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Bei Lieferungen in Drittländer oder innerhalb der Europäischen Union, unter Angabe einer gültigen Ust-Id.-Nummer, erfolgt die Lieferung ohne Berechnung der MwSt. Sie haben in diesen Fällen selbst für die korrekte steuerliche Behandlung Sorge zu tragen.
Der Rechnungsbetrag wird mit dem Versand der Ware bzw. bei Nachnahme-Lieferung mit deren Auslieferung erhoben. Im Falle von Vorkasse-Zahlungen erfolgt die Auslieferung sofort nach Zahlungseingang, wenn die bestellten Artikel lieferbar sind. Bei nicht verfügbaren Produkten erfolgt die Auslieferung sofort nach Wareneingang, vor bestehenden Aufträgen anderer Zahlungsarten. Kann die Lieferung trotzdem nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zahlungseingang erfolgen, können Sie gegen sofortige Rückerstattung des Vorkasse-Betrages von der Bestellung zurücktreten.
Die Auslieferung Ihrer Bestellung erfolgt in der Regel am Tag der Bestellung bzw. am folgenden Werktag. Für Laufzeiten von UPS und / oder der Deutschen Post AG (DHL) bzw. Ihrer Partner sind wir nicht verantwortlich. Sollte Ware seitens des jeweiligen Herstellers schwer lieferbar sein, erfolgt die Auslieferung in der Reihenfolge des Bestelleingangs. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesendet wird. Alle vereinbarten Lieferzeiten gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, wenn die fehlende Verfügbarkeit nicht durch uns zu vertreten ist.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungs-pflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferungen zurückzuweisen.
Der Versand erfolgt durch UPS oder die Deutsche Post AG und Ihre internationalen Partner als versichertes Paket. Bei Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an uns, trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen, sowie sämtliche Versandkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rückgaberechtes.
Sie müssen die Ware beim Empfang genau prüfen. Offensichtliche Transportschäden müssen Sie bereits bei der Anlieferung dem jeweiligen Zusteller anzeigen.
Wir gewähren auf alle Artikel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten. Längere Werks-Garantien werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Im Fall von Mängeln sind wir nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Das Recht auf Nachbesserung ersetzt zunächst das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags. Weitere Rechte neben Nachbesserung, Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrags oder Ersatzlieferung sind ausgeschlossen. Die PETER SPREUER GmbH haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen.
Garantierücksendungen müssen zusammen mit einer Fehlerbeschreibung als ausreichend frankierte Sendung an die PETER SPREUER GMBH, Ahornring 48, 82024 Taufkirchen eingesandt werden. Eine Bearbeitung ohne Fehlerangabe ist nicht möglich.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, besteht hinsichtlich des Vertrages über die von der PETER SPREUER GmbH erbrachten Leistungen ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die PETER SPREUER GmbH wie folgt belehrt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bürotechnik und Büroeinrichtung
Fax: 089 - 6128678
a) Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, bieten wir Ihnen eine Rückholung durch UPS an.
Die Rückholung gilt nur innerhalb Deutschlands und kann per Mail unter:
info@spreuer.de angemeldet werden.
Die Rückholung durch UPS ist freiwillig und alternativ zu einem Versand auf dem Postweg möglich. Wir bitten Sie aber höflich, auf unfreie Rücksendung der Ware im Rahmen Ihres Widerrufsrechts zu verzichten. Bitte beachten Sie, dass bei Wahl einer unnötig teuren Versandart ein Anspruch auf Zahlung der Differenz zu einer Rücksendung auf dem Postweg entstehen kann.
Wir hoffen auf das Verständnis unserer ausländischen Kunden, dass wir die Kosten für Rückholung per UPS aus dem Ausland unabhängig vom Warenwert nicht veranlassen können.
Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei uns erhalten Sie den Kaufpreis erstattet. Kosten für Ein- und Ausbau der Ware sowie andere Dienst-/Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit der Ware bei uns beauftragt haben, können bei einem Widerruf nicht erstattet werden.
Nach Eingangsprüfung der Ware erfolgt die Gutschrift bei Banküberweisung in der Regel innerhalb von 7-10 Tagen. Einen Gutschriftsbeleg erhalten Sie per e-Mail als PDF-Dokument.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der PETER SPREUER GmbH.
Verlängerter Eigentumsvorbehalt entsteht im kaufmännischen Verkehr an den Waren, die durch den Besteller an Dritte weiterveräußert oder übergeben werden. Der Besteller hat den Dritten über seine Zahlungsverpflichtungen und auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt gegenüber der PETER SPREUER GmbH hinzuweisen.
Der Besteller tritt hiermit die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer zustehenden Ansprüche mit allen Nebenrechten an die PETER SPREUER GmbH ab, und zwar bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung in Höhe des Wertes der von der PETER SPREUER GmbH gelieferten Ware.
§9 Erfüllungsort und Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte mit der PETER SPREUER GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist München , sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person öffentlichen Rechts handelt. Das Vertragsverhältnis unterliegt allein deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die ladungsfähige Anschrift und die Anschrift der PETER SPREUER GMBH
für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:
Telefon: 089 - 61 45 17-0
Telefax: 089 - 61 45 17-23
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Steuer Nr. 145/123/80205
USt-IDNR: DE 129435816
Sitz der Gesellschaft ist Taufkirchen / Registergericht München HRB 64046
Geschäftsführer: Horst G. Kilp