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Timestamp: 2016-10-25 03:15:12
Document Index: 10025549

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 75', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 250', 'Art. 321', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 106', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

5A_385/2011 (25.10.2011)
5A_385/2011
vertreten durch F�rsprecher Aurelio A. Ferrari und/oder Rechtsanwalt Stefan Rutgers,
vertreten durch den Liquidator Rechtsanwalt Karl W�thrich, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc Russenberger und/oder Rechtsanw�ltin Franziska Rhiner,
Prozesskaution (Kollokation),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 17. Mai 2011.
A.a Die Masse en faillite ancillaire de Sabena SA (fortan: Kl�gerin bzw. Beschwerdef�hrerin) klagte am 31. Oktober 2006 mit vorl�ufiger Begr�ndung gegen die Nachlassmasse der SAirGroup AG in Nachlassliquidation (fortan: Beschwerdegegnerin) auf Kollokation einer Schadenersatzforderung von rund 2.4 Milliarden Franken (Verfahren FB060144 des Einzelrichters im beschleunigten Verfahren am Bezirksgericht Z�rich). Parallel dazu f�hrte der Einzelrichter ein weiteres Kollokationsverfahren derselben Kl�gerin gegen die Nachlassmasse der SAirLines AG (Verfahren FB060046).
A.b Nach l�ngerer Sistierung des Verfahrens FB060144 auferlegte der Einzelrichter der Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 20. Oktober 2008 eine Prozesskaution von Fr. 2'313'745.-- (Gerichtskosten Fr. 1'328'290.--, Prozessentsch�digung Fr. 985'455.--). Ein dagegen gef�hrter Rekurs wurde vom Obergericht des Kantons Z�rich am 3. April 2009 teilweise gutgeheissen und die Prozesskaution auf Fr. 1'966'000.-- bestimmt (Gerichtskosten Fr. 1'129'000.--, Prozessentsch�digung Fr. 837'000.--). Nachdem eine dagegen gef�hrte Nichtigkeitsbeschwerde vom Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 1. M�rz 2010 gutgeheissen und die Sache an das Obergericht zur�ckgewiesen worden war, ordnete dieses am 11. Mai 2010 eine Prozesskaution von Fr. 1'112'000.-- (Gerichtskosten Fr. 275'000.--, Prozessentsch�digung Fr. 837'000.--) an.
Am 22. November 2010 reichte die Beschwerdef�hrerin ihre Klageerg�nzung ein. Das Bezirksgericht erh�hte daraufhin mit Verf�gung vom 7. Januar 2011 die Kaution f�r die mutmassliche Gerichtsgeb�hr um Fr. 771'250.--. Das Obergericht hiess die dagegen gef�hrte Beschwerde mit Urteil vom 17. Mai 2011 teilweise gut und reduzierte die zus�tzliche Kaution auf Fr. 389'125.--. Das Obergericht setzte der Beschwerdef�hrerin eine Frist von zwanzig Tagen ab Zustellung des Entscheids zur Bezahlung der Sicherheitsleistung.
Die Beschwerdef�hrerin hat am 8. Juni 2011 Beschwerde in Zivilsachen mit vorl�ufiger Begr�ndung erhoben. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Feststellung, dass sie im Verfahren FB060144 zurzeit keine zus�tzliche Gerichtskostensicherheit zu leisten habe und die angesetzte Zahlungsfrist (Ablauf 14. Juni 2011) dahinfalle. F�r den Fall der Abweisung der Beschwerde sei die Zahlungsfrist im Umfang von mindestens zwanzig Tagen neu anzusetzen oder eventuell sei die Vorinstanz anzuweisen, dies zu tun. Zudem hat die Beschwerdef�hrerin um superprovisorische Anordnung der aufschiebenden Wirkung vor Fristablauf am 14. Juni 2011 ersucht und eventuell um Anweisung an den Einzelrichter, die Zahlungsfrist um mindestens zwanzig Tage �ber die allf�llige Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung hinaus zu erstrecken. Die vollst�ndig begr�ndete Beschwerde hat sie am 9. Juni 2011 eingereicht.
Gleichentags hat das Bundesgericht vorl�ufig alle Vollziehungsvorkehrungen untersagt und zur Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung eingeladen. Das Obergericht und die Beschwerdegegnerin haben auf Stellungnahme verzichtet. Letztere hat zugleich auf Stellungnahme in der Sache verzichtet. Mit Pr�sidialverf�gung vom 20. Juni 2011 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Die Beschwerdef�hrerin ficht fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) ein kantonal letztinstanzliches Urteil eines auf Rechtsmittel hin entscheidenden oberen Gerichts (Art. 75 BGG) an. Das angefochtene Urteil betrifft die Festlegung einer Sicherheit f�r die mutmasslichen Gerichtsgeb�hren in einem Kollokationsverfahren. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid (Art. 93 BGG). Die Beschwerde gegen Zwischenentscheide ist nur unter eingeschr�nkten Voraussetzungen zul�ssig, wobei vorliegend einzig die Variante von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG in Betracht f�llt. Um anfechtbar zu sein, muss der Zwischenentscheid demnach einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen. Ein Zwischenentscheid, mit dem ein Gericht einen Kostenvorschuss bzw. eine Kostensicherheit einfordert und f�r den Fall der Nichtbezahlung einen Nichteintretensentscheid androht, kann nach der Rechtsprechung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken (BGE 133 V 402 E. 1.2 S. 403). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (Urteil 5A_233/2011 vom 5. August 2011 E. 1.1). Die auf Art. 250 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 321 Abs. 2 SchKG gest�tzte Kollokationsklage zielt auf Zulassung einer im Kollokationsplan abgewiesenen zivilrechtlichen Schadenersatzforderung und hat demnach das Bestehen bzw. die H�he der Forderung zum Gegenstand. In der Hauptsache geht es folglich um eine zivilrechtliche Angelegenheit gem�ss Art. 72 Abs. 1 BGG (BGE 135 III 545 E. 1 S. 547 mit Hinweis). Der Streitwert der Hauptsache wird von der Vorinstanz mit rund Fr. 251.5 Millionen angegeben; effektiv strittig war vor der Vorinstanz die Kautionserh�hung von Fr. 771'250.--. Der erforderliche Streitwert ist so oder anders �berschritten (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde ist somit zul�ssig.
Umstritten ist die Erh�hung der Gerichtskostensicherheit f�r den vor Bezirksgericht h�ngigen Kollokationsprozess. Das Obergericht hat f�r die Bestimmung der Sicherheit auf die per 1. Januar 2011 aufgehobene Verordnung des Obergerichts �ber die Gerichtsgeb�hren vom 4. April 2007 abgestellt (ehemals LS 211.11; OS 62, 535; nachfolgend: aGebV/ZH). Grundlage f�r die Geb�hr bilde der Streitwert bzw. das tats�chliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des Gerichts und die Schwierigkeit des Falles (� 2 Abs. 1 aGebV/ZH). Bei verm�gensrechtlichen Streitigkeiten sehe � 4 Abs. 1 aGebV/ZH einen streitwertabh�ngigen Tarif vor. Die so berechnete Geb�hr k�nne um bis zu einem Drittel, in Ausnahmef�llen auch um mehr, erh�ht oder insbesondere bei periodisch wiederkehrenden Leistungen erm�ssigt werden (� 4 Abs. 2 aGebV/ZH). Eine Begrenzung nach oben gebe es nicht. Ausgehend vom Streitwert von rund Fr. 251.5 Millionen w�rde die ordentliche Gerichtsgeb�hr somit rund Fr. 1'328'250.-- betragen. Nach der Erh�hung der Sicherheit durch das Bezirksgericht belaufe sich die Gesamtkaution auf Fr. 1'046'250.-- (Fr. 275'000.-- + Fr. 771'250.--) und es sei zu �berpr�fen, ob dies dem �quivalenzprinzip noch entspreche.
Das Obergericht hat in der Folge die vom Kassationsgericht in seinem Entscheid vom 1. M�rz 2010 vertretene Auffassung zur�ckgewiesen, wonach eine Gerichtsgeb�hr bis Fr. 275'000.-- f�r ein erstinstanzliches einzelrichterliches Verfahren das �quivalenzprinzip grunds�tzlich nicht verletze, h�here Gerichtsgeb�hren indes einer �berpr�fbaren, d.h. konkretisierten und substantiierten Begr�ndung des gerichtlichen Kostenaufwandes bed�rften. Das Obergericht hat die Meinung vertreten, solches lasse sich der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum �quivalenzprinzip nicht entnehmen. Die Obergrenze liege vielmehr dort, wo der Rechtsschutz illusorisch oder �berm�ssig erschwert w�rde. Zudem d�rfe die Geb�hr nicht in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der Leistung stehen und m�sse sich in vern�nftigen Grenzen halten. Zur Berechnung des Werts der Leistung k�nne einerseits auf den wirtschaftlichen Nutzen f�r den Zahlungspflichtigen abgestellt werden, wobei dieser grunds�tzlich vom Streitwert abh�nge. Andererseits k�nne auf den Kostenaufwand abgestellt werden, wobei es sich vorliegend um ein aussergew�hnlich umfangreiches und zeitaufwendiges Verfahren handle. Dies zeige sich an der Klagebegr�ndung im Umfang von nunmehr 660 Seiten und an den Beilagen in insgesamt 51 Bundesordnern, wobei viele Unterlagen auf Franz�sisch oder Englisch verfasst seien. Eine Gerichtsgeb�hr d�rfe zudem die konkreten Kosten eines einzelnen Prozesses �bersteigen, um Verluste in weniger bedeutenden Gesch�ften bis zu einem gewissen Grad wettzumachen. Der Geb�hrenberechnung sei folglich der Streitwert zugrunde zu legen. Als Basisbetrag sei von der ordentlichen Gerichtsgeb�hr gem�ss � 4 Abs. 1 aGebV/ZH auszugehen (Fr. 1'328'250.--). Der Synergieeffekt mit dem Verfahren FB060046 sei zu ber�cksichtigen. Obwohl er betr�chtlich sein m�ge, m�sse das Gericht in beiden Prozessen s�mtliche Akten pr�fen und allenfalls ein Beweisverfahren durchf�hren. Zwar m�ge ein gleicher oder vergleichbarer Streitgegenstand vorliegen, doch seien die Beklagten nicht dieselben und die Anspr�che st�tzten sich auf verschiedene Rechtsgrundlagen. Schliesslich k�nne die Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Replik nochmals Beilagen einreichen. Der Synergieeffekt sei durch die Reduktion der ordentlichen Geb�hr auf die H�lfte zu ber�cksichtigen. Die Gesamtkaution sei somit auf Fr. 664'125.-- (d.h. die H�lfte von Fr. 1'328'250.--) festzusetzen und die Kautionserh�hung folglich auf Fr. 389'125.-- (Fr. 664'125.-- abz�glich der bezahlten Kaution von Fr. 275'000.--).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin wendet sich unter verschiedenen Gesichtspunkten dagegen, dass das Obergericht vom R�ckweisungsbeschluss des Kassationsgerichts vom 1. M�rz 2010 und dem darauf beruhenden obergerichtlichen Beschluss vom 11. Mai 2010 abgewichen ist.
So habe das Obergericht trotz unver�nderter Verh�ltnisse den urspr�nglichen Kautionsentscheid in Wiedererw�gung gezogen. Bereits in der urspr�nglichen Kautionsverf�gung vom 20. Oktober 2008 im Verfahren FB060144 sei von einem �usserst komplexen Verfahren ausgegangen worden. Es sei unhaltbar, dass die Vorinstanz nun annehme, die Komplexit�t des Falles sei erst nach der erg�nzenden Klagebegr�ndung deutlich geworden. Die Grundlagen f�r die Berechnung der Kaution h�tten sich durch die Einreichung der erg�nzenden Klagebegr�ndung und ihrer Beilagen nicht ver�ndert. Es handle sich somit gar nicht um eine Kautionserh�hung aufgrund ver�nderter Umst�nde, sondern um eine verdeckte Wiedererw�gung des kassationsgerichtlichen Entscheids vom 1. M�rz 2010 und des obergerichtlichen Beschlusses vom 11. Mai 2010. Da sich die Umst�nde nicht ge�ndert h�tten, sei eine Wiedererw�gung nicht m�glich. Auch eine �nderung durch die untere Instanz wegen Fehlerhaftigkeit oder Unangemessenheit der ersten Kaution sei ausgeschlossen, da die H�he der ersten Kaution von einer Rechtsmittelinstanz bestimmt worden sei.
Des Weiteren habe sich das Obergericht nicht an bindende Vorgaben des kassationsgerichtlichen Entscheids vom 1. M�rz 2010 �ber die Begr�ndung einer Kaution gehalten, die Fr. 275'000.-- �bersteigen soll. Die Beschwerdef�hrerin sieht � 104a Abs. 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 (GVG; ehemals LS 211.1; OS 56, 707) �ber die Bindungswirkung eines R�ckweisungsentscheids verletzt.
Die Beschwerdef�hrerin verweist schliesslich darauf, die Kollokationsklagen in den Verfahren FB060046 und FB060144 beruhten auf denselben Tatsachen - und entgegen der Vorinstanz - denselben Rechtsgr�nden. Der Synergieeffekt sei total. Der einzige Unterschied liege darin, dass in jenem Verfahren einzig eine Teilforderung eingeklagt worden sei, in diesem aber die Gesamtforderung. Die Klagebegr�ndung in diesem Verfahren sei etwas ausf�hrlicher als in jenem. Dies sei aber darauf zur�ckzuf�hren, dass bereits Erw�gungen aus der Replik im anderen Verfahren in die Begr�ndung eingearbeitet worden seien. Es sei bisher auch nur ein Ordner mit Beilagen mehr ins Recht gelegt worden als im ganzen Verfahren FB060046. Im Verfahren FB060046 sei die Gerichtskostenkaution von Fr. 275'000.-- zudem nie erh�ht worden.
3.2 Die Auffassung der Beschwerdef�hrerin, der Einzelrichter und das Obergericht h�tten verdeckt und unrechtm�ssig die urspr�ngliche Kautionsverf�gung in Wiedererw�gung gezogen, trifft nicht zu. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet selber nicht, dass ein Gericht zumindest bei ver�nderten Umst�nden eine solche Verf�gung anpassen darf. Solche Umst�nde k�nnen in der Einreichung der erg�nzenden Klagebegr�ndung mitsamt Beilagen erblickt werden. Der Richter geniesst in der Einsch�tzung der Komplexit�t weitgehendes Ermessen. Dass er bereits in seiner ersten Sicherstellungsverf�gung gest�tzt auf die vorl�ufige Klagebegr�ndung mit einem �usserst komplexen Verfahren rechnete, hindert ihn nicht daran, die Kaution nach Erhalt der erg�nzten Begr�ndung zu erh�hen, sobald die Komplexit�t klarer erkennbar wird. Eine solche Erh�hung hatte er sich in der Verf�gung vom 20. Oktober 2008 auch ausdr�cklich vorbehalten. Der Einzelrichter f�hrte darin aus, die von der Kl�gerin behauptete Komplexit�t w�rde an sich eine Erh�hung der Gerichtsgeb�hr �ber das �bliche Mass hinaus rechtfertigen, davon werde aber einstweilen abgesehen. Die Beschwerdef�hrerin selber gibt im �brigen zu, die Beilagen zur vorl�ufigen Begr�ndung h�tten praktisch ausschliesslich dazu gedient, das Sistierungsgesuch f�r dieses Verfahren zu begr�nden. Beilagen zum Materiellen hat sie somit erst zusammen mit der Klageerg�nzung eingereicht.
Dem Obergericht kann auch nicht vorgeworfen werden, sich �ber eine bindende Vorgabe des Kassationsgerichts in seinem Urteil vom 1. M�rz 2010 hinweggesetzt zu haben. � 104a Abs. 1 GVG sieht vor, dass bei R�ckweisungen die untere Instanz und, bei erneuter Befassung mit dem Fall, die r�ckweisende Instanz an die Rechtsauffassung gebunden sei, welche dem R�ckweisungsentscheid zugrunde liege. Abs. 3 der genannten Norm beh�lt allerdings ge�nderte Sachverhalte und �nderungen der Rechtsprechung �bergeordneter Gerichte vor. Vorliegend geht es nicht um den auf die R�ckweisung durch das Kassationsgericht folgenden Entscheid des Obergerichts. Vielmehr geht es um einen neuen Zwischenentscheid, dem neue Umst�nde zugrunde liegen. Dass � 104a Abs. 1 GVG auch diesen Fall abdecken w�rde, ist nicht rechtsgen�glich dargetan (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dem kassationsgerichtlichen Urteil l�sst sich eine solche Bindung hinsichtlich der H�he der Kaution nicht entnehmen. Es schliesst eine Kaution, welche Fr. 275'000.-- �bersteigt, nicht kategorisch aus, sondern beh�lt im Gegenteil eine sp�tere Erh�hung vor. Es macht keine Vorgaben zur Maximalh�he einer zul�ssigen Kaution, sondern einzig zur Art der Begr�ndung, sobald die Kaution den fraglichen Betrag �bersteigen soll. Diese Vorgaben an die Begr�ndung hat das Obergericht im angefochtenen Urteil verworfen, da sie sich dem �quivalenzprinzip nicht entnehmen liessen. H�tte sich das Kassationsgericht mit der Kautionserh�hung zu befassen gehabt, h�tte es das obergerichtliche Urteil des Obergerichts wegen Verstosses gegen seine Auslegung des �quivalenzprinzips m�glicherweise aufgehoben. Nach dem Gesagten war das Obergericht diesbez�glich aber nicht an die Auffassung des Kassationsgerichts gebunden. Selbst wenn das Obergericht kantonale Grunds�tze �ber die Bindungswirkung von Urteilen verkannt h�tte, w�re dies vorliegend nicht relevant. Das Bundesgericht pr�ft selber, ob die Kautionserh�hung gegen das �quivalenzprinzip verst�sst (unten E. 3.5).
Schliesslich kann die Beschwerdef�hrerin auch aus dem Vergleich mit dem Parallelverfahren FB060046 nichts zu ihren Gunsten ableiten. Selbst wenn die Klageerg�nzung im Verfahren FB060144 und die dazugeh�rigen Beilagen im Wesentlichen bereits aus dem erstgenannten Verfahren FB060046 bekannt gewesen sein sollten, �ndert dies nichts an der Neuheit der Eingaben im Verfahren FB060144. Aus der H�he der Kaution in jenem Verfahren und dem Verzicht, dort je eine Kautionserh�hung zu verlangen, k�nnen ebenfalls keine R�ckschl�sse auf die H�he der Kaution in diesem Verfahren gezogen werden. Es handelt sich um getrennte Verfahren mit unterschiedlichem Streitwert. Der Synergieeffekt der beiden Verfahren ist mit einem Abzug von 50 % ber�cksichtigt worden (dazu unten E. 3.5).
3.3 F�r den Fall, dass nicht bereits der kassationsgerichtliche Entscheid vom 1. M�rz 2010 einer Erh�hung der Kaution entgegenst�nde, sieht die Beschwerdef�hrerin in der Anhebung eine Verletzung des �quivalenzprinzips. Werde die Geb�hr anhand des Streitwerts berechnet, habe sie keinen Bezug mehr zum konkreten Kostenaufwand. Gehe man von den L�hnen der involvierten Gerichtspersonen und ihrem mutmasslichen Zeitaufwand aus, erg�ben sich Gerichtskosten von rund Fr. 160'000.--. Bestehe ein krasses Missverh�ltnis zwischen Kaution und mutmasslichem Aufwand des Gerichts, wirke die Sicherheit prohibitiv und verletze die Rechtsweggarantie gem�ss (unter anderen) Art. 6 und 13 EMRK sowie Art. 29a BV.
3.4 Gerichtsgeb�hren sind kostenabh�ngige Kausalabgaben. Sie m�ssen deshalb das Kostendeckungs- sowie das �quivalenzprinzip einhalten (BGE 120 Ia 171 E. 2a S. 174 mit Hinweisen). Das Kostendeckungsprinzip ist vorliegend nicht angerufen und mithin nicht zu untersuchen.
Das �quivalenzprinzip konkretisiert das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip und das Willk�rverbot (Art. 5 Abs. 2 sowie Art. 8 und 9 BV) f�r den Bereich der Kausalabgaben. Es bestimmt, dass eine Geb�hr nicht in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in vern�nftigen Grenzen halten muss. Der Wert der Leistung bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenaufwand der konkreten Inanspruchnahme im Verh�ltnis zum gesamten Aufwand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei schematische, auf Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende Massst�be angelegt werden d�rfen. Es ist nicht notwendig, dass die Geb�hren in jedem Fall genau dem Verwaltungsaufwand entsprechen; sie sollen indessen nach sachlich vertretbaren Kriterien bemessen sein und nicht Unterscheidungen treffen, f�r die keine vern�nftigen Gr�nde ersichtlich sind. Bei der Festsetzung von Verwaltungsgeb�hren darf deshalb innerhalb eines gewissen Rahmens auch der wirtschaftlichen Situation des Pflichtigen und dessen Interesse am abzugeltenden Akt Rechnung getragen werden. Bei Gerichtsgeb�hren darf namentlich der Streitwert eine massgebende Rolle spielen, wobei dem Gemeinwesen nicht verwehrt ist, mit den Geb�hren f�r bedeutende Gesch�fte den Ausfall in weniger bedeutsamen F�llen auszugleichen. In F�llen mit hohem Streitwert und starrem Tarif, der die Ber�cksichtigung des Aufwandes nicht erlaubt, kann die Belastung allerdings unverh�ltnism�ssig werden, namentlich dann, wenn die Geb�hr in Prozenten oder Promillen festgelegt wird und eine obere Begrenzung fehlt (BGE 130 III 225 E. 2.3 S. 228 f. mit Hinweisen). Die Geb�hr darf die Inanspruchnahme bestimmter staatlicher Leistungen nicht verunm�glichen oder �berm�ssig erschweren (BGE 120 Ia 171 E. 2a S. 174 mit Hinweisen).
3.5 Aus diesen Grunds�tzen ergibt sich, dass die Vorinstanz grunds�tzlich auf den Streitwert abstellen durfte, um die Gerichtsgeb�hr zu bestimmen. Das Kriterium des Streitwerts tr�gt dem Interesse des Pflichtigen an der staatlichen Handlung Rechnung und erlaubt einen Ausgleich zwischen mehr und weniger bedeutsamen Gesch�ften (BGE 130 III 225 E. 2.4 S. 229). Die Vorinstanz hat den streitwertabh�ngigen Tarif von � 4 Abs. 1 aGebV/ZH nicht starr angewandt, sondern die mit seiner Hilfe berechnete Geb�hr gem�ss � 4 Abs. 2 aGebV/ZH gek�rzt. F�r die Erh�hung bzw. Erm�ssigung der nach einem Tarif abgestuften Gerichtsgeb�hren ist im Einzelfall der Aufwand massgebend, den das Verfahren mit sich bringt, wie die Anzahl Verhandlungen, der Umfang der Rechtsschriften und Beilagen sowie die tats�chliche oder rechtliche Schwierigkeit des Falles (Urteile 5A_210/2011 vom 10. August 2011 E. 4.2.1 und 5A_484/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 4.3.3; je mit Hinweis). Die Vorinstanz hat die Geb�hr um die H�lfte gek�rzt, um dem Synergieeffekt mit dem Verfahren FB060046 Rechnung zu tragen. Damit hat es die Besonderheiten des Einzelfalls ber�cksichtigt. In der Tatsache, dass es keine st�rkere K�rzung vorgenommen hat, kann keine Bundesrechtsverletzung erblickt werden. Dies gilt auch dann, wenn - wie die Beschwerdef�hrerin behauptet - im Gegensatz zur Darstellung der Vorinstanz auch die anspruchsbegr�ndenden Rechtsgrundlagen der beiden Verfahren identisch sein sollten. Es bleibt n�mlich dabei, dass es sich um Verfahren gegen zwei verschiedene Beklagte handelt und das Gericht nach wie vor alle Rechtsschriften und Beilagen sorgf�ltig zu studieren und zu w�rdigen hat.
Vergleicht man Streitwert (Fr. 251.5 Millionen) und resultierende Gesamtkaution (Fr. 664'125.--) miteinander, so entspricht die Kaution rund 0.26 % der Streitsumme. Sie erscheint insoweit als moderat, auch wenn zu ber�cksichtigen ist, dass sich der Streitwert in Kollokationsprozessen nur ann�herungsweise bestimmen l�sst (vgl. auch Urteil 4P.315/2006 vom 22. Mai 2007 E. 2.3, wo eine oberinstanzliche Geb�hr von Fr. 180'000.-- bei einem Streitwert von Fr. 5.5 Millionen gesch�tzt wurde). Es ist zudem daran zu erinnern, dass der Streitwert im Kollokationsprozess eine rechnerische Gr�sse darstellt und tats�chlich Forderungen im Umfang von rund Fr. 2.4 Milliarden zu beurteilen sind.
Zu ber�cksichtigen ist aber auch die absolute H�he der Geb�hr. Die Gesamtkaution von Fr. 664'125.-- erscheint insoweit als sehr hoch. Von einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum Wert der in Anspruch genommenen staatlichen Leistung kann jedoch nicht gesprochen werden. Die staatliche Leistung besteht in der F�hrung eines umfangreichen, zeitaufwendigen und anspruchsvollen Verfahrens. Nach den Feststellungen der Vorinstanz, die auch von der Beschwerdef�hrerin nicht bestritten werden, sind umfangreiche Rechtsschriften und zahlreiche - teilweise fremdsprachige - Belege zu w�rdigen (anders etwa als in BGE 130 III 225). Die verh�ngte Geb�hr erscheint deshalb als mit dem �quivalenzprinzip vereinbar.
Nicht gefolgt werden kann schliesslich dem Hinweis der Beschwerdef�hrerin auf die prohibitive Wirkung zu hoch angesetzter Geb�hren und die angebliche Verletzung der Rechtsweggarantie. Dieses Thema vertieft zu er�rtern, besteht kein Anlass. Die Beschwerdef�hrerin behauptet n�mlich selber nicht, dass die verh�ngte Geb�hr f�r sie prohibitiv wirke und sie von der Prozessf�hrung abhalte oder die Prozessf�hrung �berm�ssig erschwere. Sie macht einzig geltend, es werde ihr in erheblichem Ausmass Liquidit�t entzogen, auf welche sie als Konkursmasse dringend angewiesen sei. Sie f�hrt diesen Punkt aber nicht weiter aus. An einer abstrakten Beurteilung dieser Frage hat sie kein sch�tzenswertes Interesse. Auf diese R�ge ist deshalb nicht einzutreten.
3.6 Die Beschwerde ist unbegr�ndet und folglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerde wurde aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Vorinstanz hat deshalb eine neue, angemessene Frist zur Zahlung der erh�hten Gerichtskostensicherheit anzusetzen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Auf eine Ausscheidung der Kosten des Zwischenverfahrens zur Genehmigung der aufschiebenden Wirkung wird verzichtet. Der Beschwerdegegnerin ist kein zu entsch�digender Aufwand entstanden.
Das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, wird angewiesen, der Beschwerdef�hrerin eine neue, angemessene Frist zur Leistung der zus�tzlichen Gerichtskostenkaution anzusetzen.