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Timestamp: 2016-10-24 18:26:45
Document Index: 261250817

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

Die 1953 geborene S.________ unterzog sich am 30. Dezember 2008 im Krankenhaus B.________ gest�tzt auf die Diagnose "absolute Schultersteife rechts; Tendinitis calc. omi permagna dext." einer Schulteroperation (Operationsbericht und Kurzarztbrief Krankenhaus B.________, je vom 31. Dezember 2008). Im Januar 2009 wurde festgestellt, dass S.________ an einer Luxation der rechten Schulter litt. Im Krankenhaus B.________ wurde am 28. (evtl. 29.) Januar 2009 zun�chst versucht, die Schulter in Narkose zu repositionieren, was nicht gelang. Beim Repositionsversuch kam es am rechten Unterarm zu einem Bruch an Radius und Ulna im Schaftbereich. Hierauf erfolgte am 29. Januar 2009 eine offene Reposition und Stabilisierungsoperation an der Schulter. Zudem wurde der Unterarm verplattet (Operationsbericht und Kurzarztbrief Krankenhaus B.________ vom 5. resp. 6. Februar 2009). Im November 2009 meldete S.________ der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA), bei der sie �ber ihren Arbeitgeber obligatorisch unfallversichert war, das Geschehen vom 28. Januar 2009 als Unfall. Die AXA verneinte mit Verf�gung vom 31. M�rz 2010 einen Leistungsanspruch aus der obligatorischen Unfallversicherung mit der Begr�ndung, beim Geschehen vom 28. Januar 2009 handle es sich nicht um einen Unfall im Rechtssinne. S.________ ersuchte die AXA zun�chst um wiedererw�gungsweise Aufhebung der Verf�gung vom 31. M�rz 2010. Sie erw�hnte hiebei ein medizinisches Gutachten des Prof. Dr. med. L.________, Facharzt f�r Unfallchirurgie und Sporttraumatologie, vom 11. November 2009. Dieses stellte sie dem Unfallversicherer in der Folge auf dessen Aufforderung hin zu. Am 12. April 2010 beauftragte die AXA Dr. med. C.________, Orthop�die, welcher sich bereits am 14. Januar 2010 beratend ge�ussert hatte, mit der Erstellung einer medizinischen Expertise. Diese wurde am 17. Mai 2010 erstattet. Zwischenzeitlich hatte die AXA der Versicherten am 26. April 2010 mitgeteilt, an der Verf�gung vom 31. M�rz 2010 werde festgehalten. S.________ erhob Einsprache und beantragte, es sei das Ereignis vom 28. Januar 2009 als Unfall zu bewerten und die Verf�gung vom 31. M�rz 2010 entsprechend abzu�ndern. Die AXA holte eine Stellungnahme ihres beratenden Arztes Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH Chirurgie, vom 15. Juni 2010 ein und wies die Einsprache mit Entscheid vom 9. August 2010 ab.
Hiegegen reichte S.________ Beschwerde ein, wobei sie neu geltend machte, das Auskugeln des rechten Schultergelenks habe sich beim Eingriff vom 30. Dezember 2008 ereignet und stelle ebenfalls einen Unfall dar. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gew�hrte ihr die unentgeltliche Rechtspflege und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 9. August 2011 ab.
S.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es seien aufgrund des Unfalles vom 28. Januar 2009 s�mtliche Leistungen nach UVG zuzusprechen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne der Befreiung von Gerichtskosten f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Streitig und zu pr�fen ist, ob sich aus dem am 28. Januar 2009 erfolglos durchgef�hrten Repositionsversuch an der Schulter mit Bruch beider Unterarmknochen rechts ein Leistungsanspruch aus der obligatorischen Unfallversicherung ergibt.
Gem�ss Art. 6 UVG werden, soweit das UVG nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunf�llen, Nichtberufsunf�llen und Berufskrankheiten gew�hrt (Abs. 1). Der Bundesrat kann K�rpersch�digungen, die den Folgen eines Unfalles �hnlich sind, in die Versicherung einbeziehen (Abs. 2). Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem f�r Sch�digungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 UVG zugef�gt werden (Abs. 3).
Eine Berufskrankheit und eine unfall�hnliche K�rpersch�digung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 und 2 UVG stehen hier nicht zur Diskussion.
Die Regelung betreffend Sch�digung bei Heilbehandlung gem�ss Art. 6 Abs. 3 UVG kommt nur zur Anwendung, wenn die fragliche medizinische Massnahme der Behandlung einer Unfallfolge diente (vgl. Art. 10 UVG; BGE 128 V 169 E. 1c S. 172; 118 V 286 E. 3b S. 292 f.).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dies treffe hier zu. Zu der Luxation der Schulter sei es beim vorangegangenen operativen Eingriff vom 30. Dezember 2008 gekommen. Dabei habe es sich um einen Unfall gehandelt.
Wie das kantonale Gericht aber in einl�sslicher und zutreffender W�rdigung der medizinischen Akten erkannt hat, ist nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360) nachgewiesen, dass die Schulterverrenkung tats�chlich beim Eingriff vom 30. Dezember 2008 entstanden ist. Damit l�sst sich ein Leistungsanspruch f�r die am 28. Januar 2009 eingetretene Sch�digung auch nicht auf Art. 6 Abs. 3 UVG st�tzen. Es kann offen bleiben, ob der Eingriff vom 30. Oktober 2008 als Unfall zu qualifizieren w�re (vgl. dazu nachfolgend E. 6.1), wenn er nachgewiesenermassen zur Schulterluxation gef�hrt h�tte.
Ein Leistungsanspruch aufgrund der Unterarmbr�che kann sich demnach nur ergeben, wenn die Behandlung vom 28. Januar 2009 selber einen Unfall im Sinne von Art. 6 Abs. 1 UVG darstellt.
6.1 Als Unfall gilt gem�ss Art. 4 ATSG die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper, die eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
Im vorliegenden Fall ist das Erfordernis der Ungew�hnlichkeit des �usseren Faktors umstritten. Dieses Erfordernis war bereits in den vor Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 g�ltig gewesenen Bestimmungen zum Unfallbegriff (aArt. 9 Abs. 1 UVV; Art. 2 Abs. 2 aKUVG) enthalten (vgl. BGE 121 V 35 E. 1a S. 38). Die dazu ergangene Rechtsprechung, insbesondere zur Beurteilung der Ungew�hnlichkeit im Zusammenhang mit medizinischen Eingriffen, gilt weiterhin.
Danach bezieht sich das Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit nicht auf die Wirkung des �usseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang f�r die Pr�fung der Ungew�hnlichkeit ist somit, dass der �ussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich zog. Der �ussere Faktor ist ungew�hnlich, wenn er den Rahmen des im jeweiligen Lebensbereich Allt�glichen oder �blichen �berschreitet. Ausschlaggebend ist also, dass sich der �ussere Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf den menschlichen K�rper abhebt. Ungew�hnliche Auswirkungen allein begr�nden keine Ungew�hnlichkeit (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 S. 79 f. mit Hinweis). Die Grunds�tze zum Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit gelten auch, wenn zu beurteilen ist, ob ein �rztlicher Eingriff den gesetzlichen Unfallbegriff erf�llt. Die Frage, ob eine �rztliche Vorkehr als mehr oder weniger ungew�hnlicher �usserer Faktor zu betrachten sei, ist auf Grund objektiver medizinischer Kriterien zu beantworten. Sie ist nur dann zu bejahen, wenn die �rztliche Vorkehr als solche den Charakter des ungew�hnlichen �usseren Faktors aufweist; denn das Merkmal der Aussergew�hnlichkeit bezieht sich nach der Definition des Unfallbegriffs nicht auf die Wirkungen des �usseren Faktors, sondern allein auf diesen selber. Nach der Praxis ist es mit dem Erfordernis der Aussergew�hnlichkeit streng zu nehmen, wenn eine medizinische Massnahme in Frage steht. Damit eine solche Vorkehr als ungew�hnlicher �usserer Faktor qualifiziert werden kann, muss ihre Vornahme unter den jeweils gegebenen Umst�nden vom medizinisch �blichen ganz erheblich abweichen und zudem, objektiv betrachtet, entsprechend grosse Risiken in sich schliessen. Im Rahmen einer Krankheitsbehandlung, f�r welche die Unfallversicherung nicht leistungspflichtig ist, kann ein Behandlungsfehler ausnahmsweise den Unfallbegriff erf�llen, n�mlich wenn es sich um grobe und ausserordentliche Verwechslungen und Ungeschicklichkeiten oder sogar um absichtliche Sch�digungen handelt, mit denen niemand rechnet noch zu rechnen braucht (BGE 121 V 35 E. 1b 38; 118 V 283 E. 2b S. 284, je mit Hinweisen; vgl. aus j�ngerer Zeit: SVR 2009 UV Nr. 47 S. 166, 8C_234/2009 E. 3.2; 2008 UV Nr. 22 S. 82, 8C_526/2007 E. 3).
6.2.1 Diese Beurteilung beruht auf einer sorgf�ltigen und zutreffenden W�rdigung der medizinischen Akten. Hervorzuheben ist, dass Prof. Dr. med. L.________ im von der Versicherten aufgelegten Gutachten vom 11. November 2009 ausf�hrt, die prim�r geplante Reposition der Schulter sei ohne An�sthesie nicht m�glich gewesen. Die Reposition sei so in einer Kurznarkose fortgesetzt worden, "wobei es im Rahmen der diesbez�glichen Repositionsman�ver in typischer Weise, also in kunstgerechter Technik, mit Zug Abduktion und Aussenrotation und Unterst�tzung (Hypomochleon) der Achsel - dabei wird der Unterarm mit Rechtwinkelstellung im Ellbogengelenk gefasst - zum Bruch des Unterarms kam". An anderer Stelle im Gutachten h�lt der Experte fest, nach Erkennen der Schulterverrenkung sei sofort agiert/reagiert worden und sei es im Rahmen dieser kunstgerechten Repositionsman�ver zu einem Bruch des Unterarms gekommen.
Der fach�rztliche Experte geht mithin ausdr�cklich von einem �blichen und kunstgerechten Vorgehen bei den Repositionsmassnahmen vom 28. Januar 2008 aus. Auf diese - im Gutachten �berzeugend begr�ndete - fach�rztliche Beurteilung ist mit der Vorinstanz abzustellen.
6.2.2 Was die Versicherte vorbringt, rechtfertigt kein anderes Ergebnis. Der von ihr postulierte Behandlungsfehler kann verl�sslich ausgeschlossen werden, zumal die Einsch�tzung des Prof. Dr. med. L.________ mit den �brigen medizinischen Akten �bereinstimmt: Dr. med. C.________ vertritt in der Stellungnahme vom 14. Januar 2010 die Auffassung, es liege kein Fehlverhalten der �rzte vor, und stellt in der Expertise vom 17. Mai 2010 die entsprechende Feststellung in dem ihm zwischenzeitlich bekannt gewordenen Gutachtens L.________ nicht in Frage. Auch Dr. med. H.________ verneint in der Stellungnahme vom 15. Juni 2010 eine Fehlbehandlung; den Ausf�hrungen des Prof. Dr. med. L.________ k�nne vollumf�nglich gefolgt werden. Den �brigen medizinischen Akten lassen sich ebenfalls keine Anhaltspunkte f�r einen Behandlungsfehler entnehmen. Das gilt auch f�r die von einem �sterreichischen Pensionsversicherer eingeholte Expertise des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Orthop�die und orthop�dische Chirurgie, und f�r das - im �brigen ohnehin erst letztinstanzlich aufgelegte und daher als unzul�ssiges Novum nicht zu ber�cksichtigende (Art. 99 Abs. 1 BGG) - Gutachten des Prof. Dr. med. J.________, Facharzt f�r Unfallchirurgie. Abgesehen davon w�re nicht jeder Behandlungsfehler auch als Heilbehandlungsunfall zu qualifizieren (Urteil U 135/06 vom 15. Dezember 2006 E. 2.2 mit Hinweis; E. 6.1 hievor, auch zum Folgenden). Es bed�rfte hief�r vielmehr eines groben und ausserordentlichen oder absichtlichen Behandlungsfehlers. Ein solcher kann hier erst recht ausgeschlossen werden. Daran �ndert nichts, wenn, wie geltend gemacht wird, an der erfolglosen Reposition der Schulter drei M�nner mitwirkten, zumal Prof. Dr. med. L.________ im Gutachten vom 11. November 2009 auch ausf�hrt, eine solche verhakte Schulterverrenkung mache ein entsprechendes kraftvolles Repositionsman�ver erforderlich. Sodann ist der Bruch gleich beider Knochen des Unterarms bei einer �rztlichen Behandlung zwar sicher eindr�cklich und nicht allt�glich. Die Wirkung eines Eingriffs gestattet aber nicht den Schluss, dieser sei ungew�hnlich im Sinne des Unfallbegriffs (E. 6.1 hievor). Massgebend ist, dass die durchgef�hrten Behandlungsmassnahmen von fach�rztlicher Seite in Kenntnis der dabei eingetretenen Sch�digung �berzeugend als kunstgerecht beurteilt wurden. Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, sie sei �ber die Umst�nde der beabsichtigten Schulterreposition ungen�gend informiert worden und habe kein entsprechendes Einverst�ndnis ge�ussert. Das ist indessen nicht Thema des vorliegenden Prozesses und verm�chte auch nicht, die vorgenommene Behandlung als ungew�hnlich erscheinen zu lassen. Es bleibt somit dabei, dass Versicherer und Vorinstanz einen Unfall und damit einen Leistungsanspruch aus der obligatorischen Unfallversicherung zu Recht verneint haben. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von Gerichtskosten) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von Gerichtskosten gew�hrt.