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Timestamp: 2016-10-22 21:29:32
Document Index: 223278545

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.722/2001 (06.05.2002)
Dr. Markus M�hr, Spitalgasse 4, 9004 St. Gallen,
Art. 9 und 29 BV (�nderung und Erg�nzung des �berbauungsplans Unterer Graben/M�ller-Friedberg-Strasse)
C.________ ist Eigent�mer der Liegenschaften Grundbuch St. Gallen Nrn. C2621 und C2625 am Unteren Graben Nr. 21 und 25 und an der M�ller-Friedberg-Strasse Nr. 6 und 8. Die Grundst�cke liegen gem�ss dem Zonenplan der Stadt St. Gallen vom 1. November 1980 in der Wohn-Gewerbe-Zone Bauklasse 5a (WG 5a) und werden ausserdem vom �berbauungsplan f�r das Gebiet zwischen dem Unteren Graben und der M�ller-Friedberg-Strasse vom 7. Oktober 1953 mit �nderung vom 19. Januar 1990 (nachfolgend: �berbauungsplan) erfasst. Die Grundst�cke des �berbauungsplangebiets sind mit einer Tankstelle, einer mehrst�ckigen Garage/Einstellhalle und mit B�rogeb�uden �berbaut. Die �nderung des �berbauungsplans vom 19. Januar 1990 enthielt eine Erh�hung der Gesimsh�henkoten, in deren Folge das Geb�ude Unterer Graben 25/M�ller-Friedberg-Strasse 8 um ein Stockwerk aufgestockt wurde.
Im Verlauf des Jahres 1997 bereitete das Hochbauamt der Stadt St. Gallen eine erneute �nderung der �berbauungsplans vor. Dabei wurde eine Aufstockung des dreigeschossigen Geb�udes am Unteren Graben 21 um zwei Stockwerke mit Attikageschoss und des Geb�udes Unterer Graben 25/M�ller-Friedberg-Strasse 8 um ein Stockwerk mit Attikageschoss vorgesehen. Das Vorhaben wurde mit der erw�nschten innerst�dtischen Verdichtung an optimaler, zentrumsnaher und gut erschlossener Lage begr�ndet sowie damit, dass der Universit�t St. Gallen der Zusammenzug von heute verstreuten Arbeitspl�tzen an einem zentralen Ort erm�glicht werden solle.
Die unterlegenen Rekurrenten gelangten an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Das Verwaltungsgericht erwog in seinem Entscheid vom 18. Februar 1999 zusammengefasst, die Vorinstanz habe den Sachverhalt zu wenig eingehend gepr�ft. Es k�nne nicht zuverl�ssig beurteilt werden, ob die strittige Plan�nderung den angestrebten Zweck, die Verwirklichung einer Gesamt�berbauung mit st�dtebaulich guter Qualit�t, erreiche. Ferner sei unklar, ob der �berbauungsplan im konkreten Fall ein besseres Projekt als die Regelbauweise gew�hrleiste und auch den Interessen der Nachbarn angemessen Rechnung trage. Das Verwaltungsgericht wies daher die Angelegenheit zur Kl�rung der st�dtebaulichen Qualit�t der geplanten �nderungen des �berbauungsplans an das Baudepartement zur�ck, wobei es ihm freistellte, die Kl�rung durch ein externes Gutachten oder durch amtsinterne Fachberichte herbeizuf�hren. Die �brigen R�gen der Beschwerdef�hrer verwarf das Gericht.
Das Bundesgericht hiess am 21. Januar 2000 (Urteil 1A.64/1999) eine gegen diesen Entscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde A.________s wegen der Verletzung von eidgen�ssischen L�rmschutzvorschriften gut, soweit es darauf eintrat, und wies die Angelegenheit zur Erg�nzung des Verfahrens im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ck. Dieses wies die Angelegenheit am 10. Mai 2000 an das Baudepartement zur�ck.
Das Baudepartement hat bereits w�hrend der H�ngigkeit des Verfahrens vor Bundesgericht Untersuchungen zu den st�dtebaulichen Aspekten veranlasst und dazu beim Architekten D.________ eine Expertise eingeholt. Gest�tzt auf dieses Gutachten vom 11. Dezember 1999 sowie den R�ckweisungsentscheid des Verwaltungsgerichts vom 10. Mai 2000 entschied es am 30. Juni 2000 neu �ber die Rekurse A.________s und der Erben des B.________. Es wies die �nderung und Erg�nzung des �berbauungsplans f�r die Zuweisung einer L�rmempfindlichkeitsstufe an die Vorinstanz zur�ck, hob daher die Einspracheentscheide des Stadtrats St. Gallen vom 7. Oktober 1997 auf und widerrief die am 10. August 1998 erteilte Genehmigung der �nderung und Erg�nzung des �berbauungsplans; im �brigen wies es die Rekurse ab. Die Kosten der Expertise auferlegte es der Stadt St. Gallen. Den Erw�gungen ist unter anderem zu entnehmen, dass das Departement die ausreichende st�dtebauliche Qualit�t des �berbauungsplans bejahte.
Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl die Stadt St. Gallen als auch B.________s Erben und A.________ Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Die Stadt St. Gallen wendete sich einzig gegen die Verpflichtung, die Expertisekosten zu �bernehmen, w�hrend die privaten Beschwerdef�hrer R�gen im Zusammenhang mit der eingeholten Expertise erhoben.
Der Stadtrat von St. Gallen entschied am 8. August 2000 neu �ber die Einsprachen von A.________ und B.________s Erben. Er hiess sie insofern gut, als er dem �berbauungsplangebiet die L�rmempfindlichkeitsstufe III zuordnete; im �brigen wies er sie ab und beauftragte die Bauverwaltung, die �nderung des �berbauungsplans dem Baudepartement zur Genehmigung einzureichen. Das Baudepartement wies die gegen diesen Beschluss erhobenen Rekurse A.________s und der Erben des B.________ am 31. Januar 2001 ab, wogegen die unterlegenen Rekurrenten Beschwerde ans Verwaltungsgericht erhoben. Das Baudepartement erteilte zudem dem ge�nderten �berbauungsplan am 2. M�rz 2001 die Genehmigung.
Das Verwaltungsgericht vereinigte die gegen die Entscheide des Baudepartements vom 30. Juni 2000 und vom 31. Januar 2001 eingereichten Beschwerden. Mit Urteil vom 6. September 2001 wies es jene von A.________ und B.________s Erben ab, w�hrend es jene der Stadt St. Gallen guthiess und die Expertisekosten zu gleichen Teilen A.________ und B.________s Erben auferlegte.
B.________s Erben und A.________ haben gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts am 9. bzw. 12. November 2001 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Urteils, soweit damit ihre Beschwerden gegen den Entscheid des Baudepartements vom 30. Juni 2000 abgewiesen und ihnen die Kosten der Expertise D.________ auferlegt wurden. Sie r�gen die Verletzung von Art. 9 und 29 BV.
Mit Verf�gung vom 11. Dezember 2001 hat der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung den Beschwerden aufschiebende Wirkung beigelegt.
1.1 Die Beschwerdef�hrer haben inhaltlich weitestgehend �bereinstimmende Beschwerdeschriften eingereicht. Es rechtfertigt sich daher, die Beschwerden im gleichen Urteil zu behandeln.
1.2 Nach Art. 88 OG steht das Recht zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde B�rgern (Privaten) und Korporationen bez�glich solcher Rechtsverletzungen zu, die sie durch allgemein verbindliche oder sie pers�nlich treffende Entscheide oder Verf�gungen erlitten haben. Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung kann mit staatsrechtlicher Beschwerde lediglich die Verletzung in rechtlich gesch�tzten Interessen ger�gt werden; zur Verfolgung bloss tats�chlicher Vorteile oder zur Geltendmachung allgemeiner �ffentlicher Interessen steht dieses Rechtsmittel nicht zur Verf�gung (BGE 126 I 81 E. 3a und b S. 85; 123 I 41 E. 5b; 122 I 373 E. 1, je mit Hinweisen).
Vorliegend steht ein �berbauungsplan zur Diskussion, der die k�nftige, intensivere �berbauung eines Nachbargrundst�cks der Beschwerdef�hrer detailliert festlegt. Diese berufen sich zumindest mittelbar auf Bestimmungen �ber die Ausn�tzungsziffer und die Geb�udeh�he, mithin auf Vorschriften, die auch ihrem Schutz dienen. Sie sind daher zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (vgl. BGE 127 I 44 E. 2d S. 46 f. mit Hinweisen). Dies gilt nach der oben erw�hnten Rechtsprechung ohnehin insoweit, als sie die Verletzung von ihnen im kantonalen Verfahren zustehenden Verfahrensrechten geltend machen.
2.1 Das Baudepartement hat im Hinblick auf seinen Entscheid vom 30. Juni 2000 eine Expertise zur st�dtebaulichen Qualit�t des �berbauungsplans eingeholt. Es stellte dem Experten acht Fragen, die teilweise noch Unterfragen enthielten. In seinem Bericht vom 11. Dezember 1999 f�hrte der Experte einleitend aus, auf die Fragen 3, 4, 5 und 8 k�nnten ohne eigentliche Projektierungsarbeit keine g�ltigen Antworten gegeben werden. Er beschr�nke sich mit Blick auf einen vern�nftigen und angemessenen Aufwand auf die Behandlung der �brigen Fragen. Bezogen auf das vorhandene Projekt k�nnten so die L�sungsans�tze und ihre architektonischen und st�dtebaulichen Auswirkungen hinterfragt werden, allerdings ohne die Kriterien aller nicht dargestellten M�glichkeiten einzuschliessen.
Die Beschwerdef�hrer erneuern ihren bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Vorwurf, die Expertise sei wegen dieses Bearbeitungsansatzes unvollst�ndig und m�sse erg�nzt werden. Sie erblicken eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs darin, dass sowohl das Baudepartement als auch das Verwaltungsgericht ihre Entscheide dennoch auf das Gutachten gest�tzt haben.
2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer vermitteln weder der Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV noch das Willk�rverbot (Art. 9 BV) den Parteien einen unbedingten und gewissermassen formalen Anspruch darauf, dass Fragen, welche eine Beh�rde oder ein Gericht im Laufe des Instruktionsverfahrens einem Experten stellt, von diesem genau so beantwortet werden, wie sie gestellt wurden.
2.2.1 Das ergibt sich einerseits aus der Natur der prozessleitenden Verf�gung, durch welche der Experte seinen Auftrag erh�lt. Prozessleitende Verf�gungen dieser Art erwachsen nicht in Rechtskraft; sie sind von Amtes wegen oder auf Gesuch einer Partei ab�nderbar, um neuen Erkenntnissen oder einer ver�nderten Prozesslage angepasst werden zu k�nnen (vgl. Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 143; Alfred K�lz/J�rg Bosshart/ Martin R�hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Auflage, Z�rich 1999, � 25 Rz. 22). Im Verzicht darauf, ein Gutachten erg�nzen zu lassen, welches nicht auf alle urspr�nglich gestellten Fragen eingeht, liegt nichts anderes als die �nderung der prozessleitenden Verf�gung, mit welcher der Experte seinen Auftrag erhielt. Eine solche �nderung ist zul�ssig, wenn daf�r sachliche Gr�nde vorliegen. Diese k�nnen sich wie hier aus den Ausf�hrungen des Gutachters selbst ergeben (vgl. dazu hinten E. 3.3 und 3.4).
2.2.2 Das gleiche Resultat folgt aber auch daraus, dass die Expertise wie andere Beweismittel der freien Beweisw�rdigung unterliegt (� 21 Abs. 3 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965, VRP). Es w�rde diesem Grundsatz widersprechen, wenn die Beh�rde gezwungen w�re, ein formal unvollst�ndiges Gutachten erg�nzen zu lassen, obwohl die massgeblichen Fragen nach ihrer Auffassung durch das Gutachten bereits beantwortet werden. Insbesondere schliesst der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung ein, dass die instruierende Beh�rde angesichts der Ergebnisse der Begutachtung den Schluss zieht, dass nicht alle urspr�nglich als wesentlich angesehenen Fragen beantwortet werden m�ssen.
2.2.3 Aus der von den Beschwerdef�hrern zitierten Rechtsprechung ergibt sich nichts anderes. Zwar umfasst der Anspruch auf rechtliches Geh�r das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und - als Korrelat - die Pflicht der Beh�rde zur Beweisabnahme. Indessen sind Beweise im Rahmen dieses verfassungsm�ssigen Anspruchs nur �ber jene Tatsachen abzunehmen, die entscheidwesentlich sind. Gelangt die Beh�rde bzw. das Gericht im Rahmen einer antizipierten Beweisw�rdigung zur �berzeugung, dass ein Beweis keine zus�tzlichen Erkenntnisse herbeif�hrt, so kann darauf verzichtet werden (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 122 V 157 E. 1d S. 162; 122 II 464 E. 4a S. 469, mit Hinweisen). Der Verzicht der kantonalen Instanzen, das Gutachten entsprechend den urspr�nglich gestellten Fragen erg�nzen zu lassen, bedeutet den Verzicht auf eine zus�tzliche Beweisabnahme, ausgehend von der Feststellung, dass das erhaltene Gutachten als Beweismittel ausreicht. Durch dieses Vorgehen wurde der Anspruch der Beschwerdef�hrer auf rechtliches Geh�r nicht verletzt.
Somit ist zu pr�fen, ob die Schl�sse, die das Verwaltungsgericht aus der Expertise gezogen hat, aktenwidrig und damit willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind, wie dies die Beschwerdef�hrer behaupten.
3.1 Ein Entscheid ist nicht schon dann willk�rlich, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen).
3.2 Das Bundesgericht pr�ft im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nur klar und detailliert erhobene R�gen, die soweit m�glich zu belegen sind (R�geprinzip). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen). R�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), so reicht es. - anders als bei einem appellatorischen Rechtsmittel - nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzustellen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll (BGE 117 Ia 10 E. 4b). Ein Haupteinwand der Beschwerdef�hrer besteht darin, dass sie das Gutachten f�r unvollst�ndig halten. Ihre Kritik ist jedoch weitgehend appellatorischer Natur und geht kaum auf den angefochtenen Entscheid und die Expertise ein.
3.3 Der Gutachter hat auf die Beantwortung eines Teils der Fragen vor allem deshalb verzichtet, weil nach seiner Auffassung entsprechende Antworten vorausgesetzt h�tten, dass verschiedene Projekte vorliegen, aus deren Vergleich Schlussfolgerungen �ber kluge und weniger kluge Vorschl�ge h�tten gezogen werden k�nnen. Eine solche F�cherung, so der Experte, k�nne nur beschr�nkt von einer einzigen Person erdacht werden und w�rde eine breitere Parallelprojektierung voraussetzen. Das Verwaltungsgericht erinnert im angefochtenen Urteil daran, dass bei seinem R�ckweisungsentscheid vom 18. Februar 1999 die Frage im Vordergrund stand, ob der revidierte �berbauungsplan vom 10. August 1998 eine Gesamt�berbauung von st�dtebaulich vorz�glicher Qualit�t gew�hrleiste. Diese Frage lasse sich aufgrund des Gutachtens beantworten.
Hinter den Fragen, die dem Gutachter gestellt wurden, zeigt sich die Vorstellung, dass es m�glich sei, die Vorschriften f�r den �berbauungsplan losgel�st von konkreten Projekten zu w�rdigen. Der Gutachter hat diesen Ansatz verworfen und stattdessen das konkret vorliegende Projekt einer Beurteilung unterzogen und daraus Schl�sse �ber den Gestaltungsplan gezogen. Dieses Vorgehen ist jedenfalls in einer Situation wie der vorliegenden, in welcher die Planrevision mit Blick auf konkrete, relativ detailliert geplante Erg�nzungen der vorhandenen Bausubstanz vorgenommen wurde, nicht willk�rlich.
3.4 Immerhin ist nachvollziehbar, dass die Beschwerdef�hrer die Expertise als unbefriedigend empfinden. Der Gutachter hat sich auch zu den behandelten Fragen nur zur�ckhaltend ge�ussert und es vermieden, eine eindeutige Position zu beziehen.
3.4.1 Zun�chst trifft es zu, dass sich dem Gutachten nicht ausdr�cklich entnehmen l�sst, der �berbauungsplan gestatte eine st�dtebaulich vorz�gliche Qualit�t der erweiterten �berbauung. Dies hat das Verwaltungsgericht jedoch auch gar nicht behauptet. Vielmehr hat es aus dem Gutachten abgeleitet, dass sowohl die Raumbildung als auch die Massst�blichkeit der vorgesehenen �berbauung positiv zu werten seien. Das Gutachten nimmt hierzu eine differenzierte Beurteilung vor und er�rtert im Sinne einer Kritik insbesondere die M�glichkeit, in der H�henentwicklung auf ein Geschoss zu verzichten. Das Verwaltungsgericht hat dies keineswegs �bersehen, sondern pflichtet dem Gutachter bei, dass diese allenfalls grunds�tzlich w�nschbare Beschr�nkung deswegen nicht in Frage komme, weil sie die Proportionen des Gesamtbaus verschlechtern und ihn volumetrisch isolieren w�rde. Zudem h�lt es der Gutachter f�r st�dtebaulich sinnvoll, den Strassenraum im Bereich der M�ller-Friedberg-Strasse neu zu definieren, indem auch auf der dem �berbauungsplangebiet gegen�berliegenden Strassenseite eine verdichtete Bauweise zugelassen wird. Damit werde eine in Ans�tzen l�ngst vollzogene Verwandlung der st�dtebaulichen Situation erkannt und akzeptiert. Das Verwaltungsgericht hat diese Argumentation als unwesentlich, da v�llig unrealistisch, gew�rdigt. Sie erscheint aber zumindest insofern bedeutsam, als der Gutachter ausf�hrt, eine Neudefinition des Strassenraums k�nne sowohl mit der h�heren wie mit der niedrigeren Traufh�he geschehen. Eine klare Ablehnung der im Gestaltungsplan vorgesehenen Geschosszahl l�sst sich dem Gutachten keinesfalls entnehmen.
3.4.2 Die Auffassung der Beschwerdef�hrer, das Gutachten gelange im Ergebnis zu durchwegs negativen Beurteilungen, ist aktenwidrig. Von solchen Ergebnissen kann bei unbefangener Lekt�re des Gutachtens keine Rede sein. Auch die Behauptung der Beschwerdef�hrer, die Folgerungen des Verwaltungsgerichts widerspr�chen den klaren Aussagen des Gutachtens, trifft nicht zu. Wie erw�hnt vermeidet das Gutachten eine klare Schlussfolgerung, weshalb seine Aussagen der Interpretation bed�rfen. Das Verwaltungsgericht hat eine solche vorgenommen und ist gest�tzt darauf zum Ergebnis gelangt, dass die Plan�nderung die in Art. 2 der besonderen Vorschriften wie auch die im Gutachten aufgef�hrten Kriterien erf�lle und damit den Anforderungen an eine st�dtebaulich vorz�gliche Gestaltung gen�ge. Die Auslegung des Gutachtens sowie die damit verkn�pfte Frage, ob das Verwaltungsgericht das Gutachten als hinreichend vollst�ndig und aussagekr�ftig bzw. klar ansehen durfte, hat das Bundesgericht lediglich auf Willk�r hin zu pr�fen. Die Beschwerdef�hrer bringen indessen nichts vor, was die betreffenden Erw�gungen des Verwaltungsgerichts als willk�rlich erscheinen liessen.
Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass die Kosten des Gutachtens nach dem in � 95 Abs. 1 VRP verankerten Erfolgsprinzip den heutigen Beschwerdef�hrern und nicht der Stadt St. Gallen aufzuerlegen sind. Die Beschwerdef�hrer wenden sich nicht gegen diese Gesetzesauslegung, sondern machen geltend, ihnen d�rften nicht die Kosten einer unter Verletzung verfassungsrechtlich gesch�tzter Verfahrensgarantien erstellten Expertise auferlegt werden. Diese R�ge st�sst nach den Ausf�hrungen in den Erw�gungen 2 und 3 dieses Urteils ins Leere. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegr�ndet.
Es ergibt sich, dass die beiden staatsrechtlichen Beschwerden abzuweisen sind, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese haben zudem den privaten Beschwerdegegner f�r das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Den Beschwerdef�hrern wird eine Gerichtsgeb�hr von je Fr. 3'000.- auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben den privaten Beschwerdegegner mit je Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.