Source: https://focus.fm/agbs/
Timestamp: 2019-07-23 14:16:18
Document Index: 12631725

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§19', '§ 5', '§ 6', '§ 69', '§ 14']

AGBs | Focus.FM
AGBsfocusfm2016-11-25T09:38:30+02:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Deluwak UG – Stand 18.08.16
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Deluwak UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführer Daniel Bicking und Elmar Lins, Am Vorster Pfad 14 in 41564 Kaarst (im Folgenden Anbieter oder Deluwak genannt) und dem Nutzer (im Folgenden auch als Kunde oder Nutzer benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.focusfm.dabego.de einsehbaren Fassung. Der Nutzer kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken und aufbewahren.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden zurückgewiesen, außer der Anbieter hat der Geltung schriftlich zugestimmt.
Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von Deluwak.
Deluwak behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email – Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar.
Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden das Zustandekommen des Vertrages die Nutzung der Audio-Streaming Plattform inklusive sämtlicher Funktionen, Angebote, Inhalte und sonstiger Dienste und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Kunden oder Nutzer geregelt.
Der Anbieter betreibt unter der Internetseite www.focusfm.dabego.de eine Plattform, auf der dem Kunden die Möglichkeit eingeräumt wird auf Audio Dateien zuzugreifen. Bei den Audio-Dateien handelt es sich um Musik, Geräusche und sonstigen akustischen Dateien.
Der Kunde erhält über die Internetplattform unter seinem Mitgliedsaccount Zugriff auf die jeweiligen Audio-Dateien, die durch den Anbieter bereitgestellt werden.
Der Kunde hat die Möglichkeit sich auf der Internetseite des Anbieters als Mitglied anzumelden und seine Kontaktdaten sowie weitergehende Informationen einzustellen. Die Mitgliedschaft ist nach einer Testphase kostenpflichtig.
Die Wahl der Mitgliedschaft bestimmt auch die Höhe der dem Kunden in Rechnung gestellten monatlichen Kosten. Die möglichen auswählbaren Mitgliedschaften kann der Nutzer auf der Internetseite des Anbieters einsehen.
Die Kunde oder Nutzer können sich per Online-Anmeldeformular anmelden. Eine Registrierung/Anmeldung ist notwendig für die Nutzung der Internetseite www.focusfm.dabego.de und dem Zugriff auf die Audio-Dateien.
Die Anmeldung darf nur durch volljährige Personen mit ständigem Wohnsitz in Europa oder von Unternehmen mit Sitz in Europa erfolgen. Das bereitgestellte Anmeldeformular ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Die Anmeldung des Nutzers stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Der Vertrag zwischen Deluwak und dem Nutzer kommt durch Bestätigung der Anmeldung durch den Anbieter an den Nutzer zustande.
Sollten Zweifel an der Volljährigkeit bestehen, behält sich Deluwak das Recht vor, einen Altersnachweis von dem Nutzer verlangen.
Die Aufnahme des potentiellen Kunden oder Nutzers liegt im Ermessen des Anbieters. Eine Aufnahmepflicht besteht nicht. Maximal ist ein Konto pro Haushalt/Adresse gestattet.
Änderungen der eigenen Daten müssen umgehend auf dem Konto aktualisiert werden (spätestens innerhalb von zwei Wochen).
Bei einem begründeten Verdacht, dass bei einer Anmeldung eine Umgehung vom § 3 stattgefunden hat, ist der Anbieter berechtigt die Bestätigung der Anmeldung zu verweigern. Sollte nach einer Anmeldung ein solcher Verdacht aufkommen, so ist der Anbieter berechtigt das Konto unwiderruflich zu sperren.
Für die Anmeldung einer juristischen Person durch die vertretungsberechtigte, natürliche Person kann der Anbieter den Vertretungsnachweis durch Vorlage eines Handelsregisterauszuges verlangen. Bei der Anmeldung einer Personengesellschaft kann der Anbieter die Vorlage der jeweils aktuellen Satzung verlangen.
Für die Anmeldung in deutscher Sprache auf dem Online Formular gibt der künftige Kunde oder Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Nutzernamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich gegen Vorkasse. Der Leistungsumfang und das Entgelt sind aus der Preisliste, die auf der Internetseite einsehbar ist, zu entnehmen. Alle Preise sind Umsatzsteuerbefreit gem. §19, Abs. 1 UStG.
Die vertraglich vereinbarten Entgelte bucht der Anbieter automatisch monatlich oder jährlich im Voraus ab. Der Kunde hat die Möglichkeit sein PayPal Konto oder seine Kreditkarteninformationen als Bezahlmethode zu hinterlegen.
Für den Fall, dass der Kunde sich länger als 30 Tage mit fälligen (Teil-) Beträgen in Verzug befindet, ist der Verwender zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
§ 5 Auflösung des Nutzerkontos/Kündigung
Eine Kündigung kann durch den Kunden oder Nutzer jederzeit und ohne Angaben von Gründen erfolgen, über die Internetseite, per E-Mail oder über den Postweg. Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen zum Monatsende. Bei der Kündigung sind die bei Deluwak registrierte E-Mail-Adresse, der Name, sowie das zu kündigende Nutzerkonto anzugeben.
Eine Kündigung durch Deluwak unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende kann schriftlich oder per E-Mail an die Adressen gerichtet werden, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat.
Dem Anbieter sind alle Rechte vorbehalten Nutzerkonten zu kündigen/sperren, ohne Einhaltung einer Frist.
§ 6 Pflichten des Kunden und des Nutzers
Dem Kunden oder Nutzer wird die Nutzung der Internetseite im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Mitgliedschaft eingeräumt. Das Nutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
Der Kunden oder Nutzer ist nicht berechtigt Inhalte der Internetseite durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.
Der Kunde oder Nutzer ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Zugang zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Kunde oder Nutzer verpflichtet sich, die zugehörigen Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Kunde oder Nutzer insbesondere, dass die Computeranlage oder Smartphone, von der aus der Zugriff auf das Nutzerkonto erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf das das Nutzerkonto des Kunden oder Nutzer zugreifen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Kunde oder Nutzer verpflichtet, Deluwak unverzüglich darüber zu informieren und Deluwak die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist Deluwak berechtigt, den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Kunde oder Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Kunde oder Nutzer hat Deluwak von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen.
Der Nutzer gewährleistet, dass er die Dienste und seiner Mitgliedschaft nicht in einer Weise nutzen wird, die die Server des Anbieters oder die verbundenen Netzwerke schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Nutzer verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind. Der Kunde darf die Leistungen nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen nutzen. Insbesondere hat er die für den Betrieb des Internetradios erforderlichen Anmeldungen bei Dritten (GEMA, GVL) eigenverantwortlich zu tätigen.
Verstößt der Kunde oder Nutzer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an Deluwak zurück. Deluwak ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum/zur ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Nutzer. Dies betrifft im Wesentlichen die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Anmeldung/Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen zu überzeugen hat.
Der Anbieter hat die Berechtigung unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen seinen Dienst einzustellen. Für den Fall, dass der Anbieter seinen Dienst beendet, so ist dieser berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Kunden oder Nutzern erstellen Inhalte zu löschen.
Im Falle von Änderungen bemüht sich der Anbieter, die Nutzer rechtzeitig über die Änderungen zu informieren.
Der Anbieter haftet für keinerlei Schäden, die durch den Nutzer der Werbeplattform www.focusfm.dabego.de oder deren Applikationen entstehen.
Der Anbieter bietet für seine Leistung oder für die Leistungen der vermittelten Partnerunternehmen keine Garantie.
Ausnahmen bestehen bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Anmeldung auf der Internetseite www.focusfm.dabego.de oder einer Applikation.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Deluwak UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführer Daniel Bicking und Elmar Lins, Am Vorster Pfad 14 in 41564 Kaarst, Email: info@focusfm.dabego.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertag/Mitgliedschaft widerrufen, endet der Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung. Ihr Nutzerkonto wird gesperrt. Etwaige Abrechnungsguthaben werden auf Anfordern ausgeschüttet.
An Deluwak UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführer Daniel Bicking und Elmar Lins, Am Vorster Pfad 14 in 41564 Kaarst, Email: info@focusfm.dabego.de
Ansprüche oder Rechte des Kunden oder Nutzers gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde oder Nutzer hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Schadensersatzansprüche des Kunden und Nutzers sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde oder Nutzer gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden oder Nutzers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere bei einer Störung des ungehinderten Zugriffs auf das Nutzerkonto, haftet der Anbieter im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat oder dass es sich um Ansprüche des Kunden oder Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Deluwak verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als „Garantie“ oder „Zusicherung“ gekennzeichnet sind.
Ein Mangel liegt vor, wenn die Leistungen von Deluwak nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Nutzer hat Deluwak auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
Deluwak behebt Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Nutzer innerhalb angemessener Frist.
Das Kündigungsrecht des Kunden oder Nutzers wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
Der Anbieter schließt uneingeschränkt jede Haftung für Schäden irgendwelcher Art aus, sei es für direkte oder indirekte Schäden sowie für Folgeschäden, welche sich aus der Benutzung der bzw. dem Zugriff auf die Internetseite oder von Links zu Internetseiten Dritter ergeben. Zudem wird jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Nutzers durch Dritte ausgeschlossen.
Für eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.focusfm.dabego.de kann der Anbieter nicht garantieren.
§ 14 Haftungsfreistellung
Der Kunde oder Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber Deluwak wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Kunden oder Nutzers geltend machen, es sei denn, das der Kunde oder Nutzer die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Artikeln, Bewertungen oder Forumsbeiträgen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die der Anbieter durch das Verhalten eines Kunden oder Nutzer nachweislich entstanden sind.
Deluwak ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrücklich vorherige Zustimmung durch Deluwak unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Genehmigung von Deluwak.
Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von Deluwak bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
Deluwak setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden oder Nutzern den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde oder Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
Deluwak weist darauf hin, dass die Aktivitäten der Kunden und Nutzer dieser Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.
Das Angebot von Deluwak wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Nutzern, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden oder Nutzers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde oder Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Nutzer im Wege der Auftragsbestätigung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Nutzers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.
Der Nutzer stimmt der Datenschutzerklärung des Anbieters zu.
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