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Timestamp: 2016-10-25 21:06:49
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Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 600/02 (11.07.2003)
I 600/02
M.________, 1949, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Stefan Hofer, Spalenberg 20, 4051 Basel,
Die 1949 geborene M.________ war seit 1. Dezember 1989 als Produktionsmitarbeiterin bei der Y.________ AG t�tig. Am 22. Dezember 1998 wurde ihr die Stelle gem�ss Angaben der Arbeitgeberin aus wirtschaftlichen Gr�nden auf den 31. M�rz 1999 gek�ndigt. Am 8. August 2000 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf Probleme mit den Knien und dem linken Arm zum Leistungsbezug an.
Die IV-Stelle Schwyz holte den Bericht von Frau Dr. med. V.________ vom 19. September 2000 ein und veranlasste eine Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (Medas), welche am 27. Juli 2001 erging. Zudem zog sie Ausk�nfte der bisherigen Arbeitgeberin bei und nahm verschiedene Arbeitsplatzprofile aus der Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) zu den Akten. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens reichte die Versicherte den Bericht der Medizinischen Klinik des Spitals X.________ vom 28. November 2001 samt Zusatzbericht vom 19. Dezemer 2001 ein. Mit Verf�gung vom 31. Januar 2002 verneinte die IV-Stelle den Leistungsanspruch.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 17. Juli 2002 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ die Zusprechung einer halben Invalidenrente beantragen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz �ussert sich in abweisendem Sinne.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie �ber die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) und �ber den Beweiswert von medizinischen Gutachten und Arztberichten (BGE 125 V 352 Erw. 3a).
2.1 Was die noch zumutbare Arbeitsf�higkeit anbelangt, ist das kantonale Gericht in W�rdigung der medizinischen Unterlagen davon ausgegangen, dass die Beschwerdef�hrerin f�r die fr�her ausge�bte T�tigkeit als Produktionsmitarbeiterin bei der Y.________ AG lediglich noch zu 50 % arbeitsf�hig sei, dass ihr aber eine leichte, vorwiegend sitzende T�tigkeit zu 80 % zumutbar w�re. Die Vorinstanz st�tzte sich dabei auf das Gutachten der Medas vom 27. Juli 2001. Sie zeigte auch auf, dass die von Dr. med. S.________ veranlassten Berichte des Spitals X.________ vom 28. November 2001 und 19. Dezember 2001 demgegen�ber keine wesentlich neuen Befunde enthalten und sich zudem zur m�glichen und zumutbaren Arbeitsf�higkeit nicht �ussern. Sie verm�chten das Medas-Gutachten daher nicht in Frage zu stellen. Dieser Betrachtungsweise ist beizupflichten. Mangels n�herer Begr�ndung kein Beweiswert kommt sodann der handschriftlichen Notiz des Dr. med. S.________ auf dem Erg�nzungsbericht vom 19. Dezember 2001 zu, wonach eine 100%ige Invalidenrente vorl�ufig sinnvoll w�re. Zudem �ussert sich der Arzt damit nicht zur Arbeitsf�higkeit und den noch zumutbaren Einsatzm�glichkeiten, sondern zum Invalidit�tsgrad, dessen Festlegung indessen in die Kompetenz von Verwaltung und Gericht f�llt (zur Aufgabe des Arztes und der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung vgl. BGE 125 V 261 Erw. 4 und 107 V 20). Von der Einsch�tzung der Medas-Gutachter abzuweichen besteht auch aufgrund des Arztberichts von Frau Dr. med. V.________ vom 19. September 2000 kein Anlass. Gem�ss den Ausf�hrungen der Haus�rztin besteht f�r T�tigkeiten, die eine Belastung f�r die Kniegelenke nach sich ziehen, eine deutliche Einschr�nkung; ebenfalls leistungsvermindernd wirke sich die cervicobrachiale Schmerzsymptomatik aus. Aus ihrer Angabe einer Arbeitsf�higkeit von 50 % kann dann jedoch insofern nichts Schl�ssiges abgeleitet werden, als sie nicht pr�zisiert, auf welche T�tigkeitsbereiche sich dies bezieht.
2.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die Beurteilung einer 80%igen Arbeitsf�higkeit f�r leichte vorwiegend sitzend zu verrichtende T�tigkeiten gem�ss Medas-Gutachten in Frage gestellt, da die Versicherte bereits bei der Y.________ AG eine vorwiegend sitzende T�tigkeit ausge�bt habe, bez�glich welcher die Arbeitsf�higkeit jedoch auf 50 % veranschlagt worden sei. Zudem wirkten sich laut rheumatologischem Bericht des Spitals X.________ vom 28. November 2001 die rechtsbetonten belastungsabh�ngigen Knieschmerzen auch im Sitzen aus, und sie beeintr�chtigten den Schlaf. In der Sozial- und Berufsanamnese des Gutachtens wird zur zuletzt ausge�bten T�tigkeit festgehalten, die Versicherte sei zun�chst w�hrend vier Jahren Maschinenn�herin in der Herstellung von Portemonnaies und Mappen f�r den B�robedarf t�tig gewesen. Dann habe sie in die Herstellung von Druckerzeugnissen gewechselt, wo sie oft ganztags stehend an Maschinen, gelegentlich aber auch ganztags sitzend gearbeitet habe. Ab und zu habe sie Lasten heben m�ssen. Bei dieser Arbeit habe sie vor allem das B�cken nicht ertragen. Davon sind die Gutachter bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im bisherigen T�tigkeitsgebiet ausgegangen, und nicht von einer vorwiegend sitzenden T�tigkeit, wie die Beschwerdef�hrerin meint. Auch der konsiliarisch beigezogene Rheumatologe Dr. med. J.________ verweist im Bericht vom 8. Juni 2001 ausdr�cklich auf diese Anamnese. Die Arbeitsf�higkeit von 50 % bezieht sich daher auf die dort umschriebene T�tigkeit. Die geltend gemachten Beschwerden werden im auf allseitigen Untersuchungen beruhenden und in Kenntnis der Vorakten ergangenen Medas-Gutachten umfassend ber�cksichtigt. Dass bei der attestierten 80%igen Arbeitsf�higkeit in einer leichten, vorwiegend sitzenden T�tigkeit noch zus�tzlich Pausen zu ber�cksichtigen w�ren, l�sst sich dem Gutachten nicht entnehmen.
Streitig und zu pr�fen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
3.1 Die IV-Stelle hat f�r die Ermittlung des hypothetischen Einkommens, das die Versicherte ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen), auf den Verdienst abgestellt, den die Beschwerdef�hrerin im Jahre 1997 bei der Y.________ AG erzielt hatte. Dieser betrug Fr. 39'829.- und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung (1997: 104.6; 2000: 106.9) im Jahre 2000 Fr. 40'900.-. Davon ist - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - auch das kantonale Gericht ausgegangen (vgl. Erw. 5a und das Ergebnis des Einkommensvergleichs in Erw. 5b unten [VE Fr. 40'900.-, IE Fr. 27'081.- = 33,8 %] des vorinstanzlichen Entscheids). Dass es sich in Erw�gung 5b Absatz 2 unten um einen Verschrieb handelt und Invalideneinkommen anstatt "Valideneinkommen von Fr. 45'135.-" heissen m�sste, wie die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 27. September 2002 best�tigt, ergibt sich auch aus dem Kontext dieser Erw�gung.
3.2 Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist indessen von einem Valideneinkommen von Fr. 45'135.- auszugehen.
Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde unter Ber�cksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hief�r hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen (Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums etc.), zu erwarten gehabt h�tte (BGE 96 V 29; ZAK 1985 S. 635 Erw. 3a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens h�ufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101 Erw. 3b; vgl. auch ZAK 1990 S. 519 Erw. 3c). L�sst sich aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 Erw. 3b). Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 205 f.).
3.3 Aufgrund der Aktenlage ist erstellt, dass die Versicherte auch ohne Gesundheitssch�digung nicht mehr bei der Y.________ AG arbeiten w�rde, da diese gem�ss den Angaben im Fragebogen f�r den Arbeitgeber per 31. Dezember 1999 ihre Gesch�ftst�tigkeit eingestellt hat. Es kann daher f�r die Bestimmung des Valideneinkommens nicht von jenem Lohn ausgegangen werden, den sie bei der bisherigen Arbeitgeberfirma tats�chlich verdient hat.
Die aus dem Kosovo stammende Beschwerdef�hrerin verf�gt �ber keine Berufsausbildung. Sie reiste im Jahre 1982 in die Schweiz ein und war hier von 1983 bis 1989 als Hilfsarbeiterin in einer Schuhfabrik t�tig, bevor sie zur Y.________ AG wechselte. Es ist daher anzunehmen, dass sie ohne die gesundheitlichen Probleme weiterhin als Hilfsarbeiterin in einem Produktionsbetrieb arbeiten w�rde. Hinzu kommt, dass der letzte tats�chlich erzielte Verdienst deutlich unter dem Branchendurchschnitt lag. Daher gilt es zu ber�cksichtigen, dass beim Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 2 IVG invalidit�tsfremde Gr�nde, welche der Einkommenserzielung entgegenstehen oder diese vermindern, sofern sie zu einem unterdurchschnittlichen Einkommen f�hren, entweder sowohl beim Validen- wie auch beim Invalideneinkommen oder �berhaupt nicht zu ber�cksichtigen sind (ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 103 Erw. 5a und b; AHI 1999 S. 240 sowie Urteil S. vom 29. August 2002). Aus diesen Gr�nden rechtfertigt es sich, die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen, wonach das monatliche Durchschnittseinkommen in der Kategorie 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) f�r Frauen im Produktionssektor im Jahr 2000 Fr. 3641.- betrug (LSE 2000, TA1, S. 31). Wird der auf 40 Wochenstunden basierende Betrag auf die durchschnittliche betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Jahr 2000 im Sektor 2 von 41,5 Stunden (Die Volkswirtschaft 2003, Heft 1, Tabelle B9.2, S. 94) hochgerechnet, resultiert ein Verdienst von Fr. 3777.50 oder Fr. 45'330.- im Jahr.
3.4 Zur Bestimmung des Invalideneinkommens st�tzte sich die IV-Stelle auf f�nf DAP-Profile und ging von einem j�hrlichen Durchschnittseinkommen von Fr. 44'145.- aus, was bei einer Arbeitsf�higkeit von 80 % ein j�hrliches Invalideneinkommen von Fr. 35'316.- ergab. Dieses reduzierte sie um 7 % auf Fr. 32'844.-, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Versicherte bei der Y.________ AG ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt hatte. Aus dem vorgenommenen Einkommensvergleich resultierte ein Invalidit�tsgrad von 20 %. Die Vorinstanz zog vergleichsweise die Tabellenl�hne der LSE bei. Sie stellte fest, dass Frauen bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im Jahr 1998 ein Einkommen von Fr. 3505.- pro Monat oder Fr. 43'953.- pro Jahr erzielten, was unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r das Jahr 2000 Fr. 45'135.- ausmachen w�rde. Davon nahm sie einen leidensbedingten Abzug von 25 % vor und setzte das Invalideneinkommen unter Ber�cksichtigung der 80%igen Arbeitsf�higkeit auf Fr. 27'081.- fest. Das kantonale Gericht folgerte, dass der daraus resultierende Invalidit�tsgrad von 33,8 % am Ergebnis nichts �ndere.
3.5 Nimmt die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit auf und l�sst sich das Invalideneinkommen somit nicht konkret ermitteln, k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne beigezogen werden (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Zum Ausgleich lohnmindernder Faktoren kann vom Tabellenlohn ein Abzug vorgenommen werden, welcher unter Ber�cksichtigung s�mtlicher pers�nlicher und beruflicher Umst�nde (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen ist, wobei der Abzug h�chstens 25 % betr�gt (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc).
K�nnen die Versicherten nur noch k�rperlich leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten, ist in der Regel vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn ("total") f�r M�nner oder Frauen bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor auszugehen. Dieser standardisierte monatliche Bruttolohn f�r Frauen betr�gt gem�ss der nunmehr vorliegenden LSE 2000 Fr. 3658.-. Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Jahre 2000 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 2003, Heft 1, Tabelle B9.2, S. 94) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 45'871.32. Da die Versicherte nur zu 80 % arbeitsf�hig ist, ist dieser Betrag entsprechend zu reduzieren, was Fr. 36'697.05 ausmacht. Wird mit dem kantonalen Gericht der h�chstzul�ssige Abzug von 25 % gew�hrt (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc; best�tigt in AHI 2002 S. 62), so resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 27'522.79. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 45'330.- resultiert daraus ein Invalidit�tsgrad von knapp (vgl. dazu BGE 127 V 129) unter 40 % (39,28 %).
Die Einw�nde in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur zumutbaren Einkommenserzielung verm�gen daran nichts zu �ndern. Abzustellen ist auf den von der Rechtsprechung n�her umschriebenen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 110 V 276 Erw. 4b). Aus der abstrakten und theoretischen Definition dieses Begriffs folgt, dass f�r die Invalidit�tsbemessung nicht davon auszugehen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig davon, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden. Das restliche erwerbliche Leistungsverm�gen hat sich in einem fiktiven Arbeitsmarkt zu bew�hren, der definitionsgem�ss konjunkturell ausgeglichen ist. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist nicht von "Schonarbeitspl�tzen" f�r Behinderte auszugehen, da der fiktive Arbeitsmarkt f�r Gesunde wie f�r Behinderte gilt und voraussetzt, dass alle potenziell Erwerbst�tigen eine Einsatzm�glichkeit finden.