Source: https://www.rechtsanwalt.com/lexikon/seite/9/
Timestamp: 2018-01-20 01:05:57
Document Index: 49318263

Matched Legal Cases: ['§ 138', '§ 280', '§ 241', '§ 488', '§ 491', '§ 488', '§ 607']

Lexikon Archiv | Page 9 of 36 | rechtsanwalt.com
Bundesrechtsanwaltsordnung Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) ist in Deutschland das zentrale Gesetz zur Regelung der berufsrechtlichen Belange von Rechtsanwälten. Es enthält umfangreiche Bestimmungen über Rechte und Pflichten des Anwalts den Mandanten und Dritten gegenüber, über die Zulassung zum Beruf Rechtsanwalt, über die Zulassung von ausländischen Rechtsanwälten in Deutschland, außerdem zu den Rechtsanwaltskammern und den Anwaltsgerichten. Pflichten eines […]
Bürgerliches Gesetzbuch Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) enthält allgemeine Vorschriften und Gesetze, die im Rahmen des Privatrechts und des bürgerlichen Rechts Anwendung finden. Im Privatrecht werden insbesondere die Beziehungen von Rechtsteilnehmern wie Bürgern und Unternehmen untereinander geregelt. Darüber hinaus enthält das BGB auch Regelungen für den generellen Rechtsverkehr. Das Gesetzbuch ist in fünf Bücher aufgeteilt: Der […]
Bürgerliches Recht Das bürgerliche Recht regelt das Zusammenleben und die Rechtsbeziehungen von Privatpersonen. Es ist ein Teil des Privatrechts und zu großen Teilen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Grundgesetz (GG) geregelt. Ergänzungen finden sich im Bereich des Handels- und des Arbeitsrechts. Im bürgerlichen Recht ist das Prinzip der Gleichberechtigung zentral: Jeder Bürger verfügt über […]
Bürgschaft Die Bürgschaft ist ein Vertrag, durch den sich ein Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten verpflichtet, im Falle einer Zahlungsunfähigkeit die Schulden des Gläubigers zu übernehmen. Die Bürgschaft setzt eine Hauptverbindlichkeit voraus. Das heißt, das Bestehen eines Schuldverhältnisses zwischen Gläubiger und Hauptschuldner. Eine Bürgschaft ist nach § 138 BGB sittenwidrig wenn der Bürge stark […]
Courtage Unter einer Courtage oder Provision versteht man die Gebühr eines Maklers, die er für die Vermittlung eines Geschäfts zwischen Käufer und Verkäufer erhält. Dafür muss der Vertrag jedoch unter dem aktiven Einwirken des Maklers abgeschlossen worden sein. Insofern nichts anderes vereinbart wurde, zahlen Käufer und Verkäufer je die Hälfte der Courtage. Sie findet größtenteils im […]
Culpa in contrahendo (cic/c.i.c.) Culpa in contrahendo bedeutet zu deutsch “Verschulden bei Vertragsschluss”. Man bezeichnet so ein Verschulden zwischen Aufnahme der Vertragsverhandlungen und Vertragsschluss. Die c.i.c. ist durch die Kette §§ 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB normiert. Das Bürgerliche Gesetzbuch nennt 3 Situationen, durch die ein vorvertragliches […]
Damnum Unter dem Begriff des Damnums versteht man ein Abgeld, das bei Darlehen oder Wertpapieren vom Nennbetrag abgezogen wird. Es dient der Abdeckung der Kosten des Kreditgebers, die in den meisten Fällen vom Nominalzins nicht gedeckt werden würden. Das Damnum senkt den Auszahlungskurs, da der an den Kredit- oder Darlehensnehmer gezahlte Nominalbetrag sinkt, der Schuldner […]
Darlehen Das Darlehen ist ein schuldrechtlicher Vertrag. Dieser regelt die Verhältnisse bei welchem ein Darlehensgeber einem Darlehensnehmer Geld oder Sachdarlehen vorübergehend zur Nutzung überlässt. An einem vereinbarten Zeitpunkt, der Fälligkeit, ist der Darlehensnehmer verpflichtet, dem Darlehensgebergeber das Geld oder Sachdarlehen zurückzugewähren. Die Höhe des Darlehens, der Zinssatz und das Datum der Fälligkeit werden in einem […]
Darlehensgebühr Als Darlehensgebühren bezeichnet man die Kosten, die bei der Aufnahme eines Gelddarlehens zusätzlich zu den Zinsen anfallen können. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Darlehenssumme und den Konditionen der Bank. Die Gebühren sollen die Vertriebskosten der Bank etwa für die Sachbearbeitung decken und eventuelle Risiken und die Refinanzierung abdecken. Die Darlehensgebühr wird entweder […]
Darlehensvertrag Beim Darlehensvertrag unterscheidet das Gesetz zwischen dem allgemeinen Darlehensvertrag (§§ 488 – 490 BGB) und dem Verbraucherdarlehensvertrag (§§ 491 – 505 BGB), sowie zwischen dem Gelddarlehensvertrag (§§ 488 – 505 BGB) und dem Sachdarlehensvertrag (§§ 607 – 609 BGB). Wenn von einem Darlehensvertrag die Rede ist, ist damit regelmäßig der Gelddarlehensvertrag gemeint. Der (Geld-)Darlehensvertrag […]
Datenschutz Der Datenschutz beschreibt die Sicherung gespeicherter personenbezogener Daten. Er soll die Daten rechtlich vor Missbrauch durch Einsichtnahme, Veränderung oder Verwertung unter Beeinträchtigung der betroffenen Person schützen. Der Datenschutz dient dem Ausgleich zwischen dem Recht des Bürgers auf Information und dem Schutz des Persönlichkeitsrechts. Nach ihm sollte jeder Mensch selbst entscheiden, wem wann welche seiner […]
DAT-Liste Die DAT-Liste wird von der Deutschen Automobil Treuhand zur Verfügung gestellt und bietet eine Alternative zur Schwackeliste. Die DAT wird von zahlreichen Verbänden der deutschen Automobilwirtschaft betrieben und von den Verbraucherverbänden überwacht. Die Liste dient als Kalkulationsgrundlage für die Wertermittlung eines gebrauchten Fahrzeuges. Dazu werden der Händlereinkaufswert und der Verkaufswert ermittelt. Die Liste wird […]
Dauerauftrag Ein Bankkunde hat die Möglichkeit die Bank zu beauftragen, regelmäßig Geld an einen Empfänger zu überweisen. Zu bestimmten Terminen (monatlich, jährlich) wird dann ein festgelegter Betrag überwiesen. Ein Dauerauftrag bietet sich dann an, wenn gleichbleibende Beträge über einen längeren Zeitraum hinweg an einen Gläubiger überwiesen werden müssen. Es ist zu beachten, dass das Geld […]
Dauerschuldverhältnis Als Dauerschuldverhältnis bezeichnet man ein Vertragsverhältnis, bei keine einmaligen Erfüllungshandlungen fällig sind, sondern die geschuldeten Leistungen über einen längeren Zeitraum erbracht werden müssen. Das ist meist bei Miet-, Pacht-, Dienst-, Darlehens- oder Versicherungsverträgen der Fall. Dauerschuldverhältnisse existieren entweder in befristeter oder in unbefristeter Form. Bedingt durch die Langwierigkeit der Leistungen und Gegenleistungen sind die […]
Deckungsbeitrag Als Deckungsbeitrag bezeichnet man die Differenz zwischen dem Erlös eines Produkts und den anfallenden variablen Kosten. So wird ersichtlich, inwieweit ein Produkt der Deckung der Fixkosten dient. Ein Gewinn wird erst erzielt, wenn der Deckungsbeitrag die Fixkosten übersteigt. Somit ist erkennbar, welche Produkte rentabel sind, wie niedrig die Preisuntergrenze angesetzt werden kann und ob […]