Source: http://www.hmdeiters.de/
Timestamp: 2018-02-25 11:52:00
Document Index: 340235903

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 17', '§ 5', '§ 7', '§ 1', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 623', '§ 623', '§ 126']

Angebot Inhouse-Seminar für Arbeitgeber
Wir bieten Unternehmen an, sich auf "Die Betriebsratswahl 2018 - aus Sicht des Unternehmers" durch uns als Fachanwalt für Arbeitsrecht optimal vorbereiten zu lassen!
Vorsicht bei weiteren befristeten
Es ist heute üblich, dass viele neue Arbeitsverträge befristet abgeschlossen werden. Diese können mit einem Sachgrund (etwa wegen Befristung zur Erprobung, zur Vertretung anderer Arbeitnehmer etc.) oder ohne Sachgrund längstens bis zur Dauer von zwei Jahren mit höchstens dreimaliger Verlängerung während dieser zwei Jahre abgeschlossen werden.
Nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist es jedoch nicht möglich, einen weiteren befristeten Arbeitsvertrag mit dem Mitarbeiter ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes abzuschließen, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.
Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu entschieden, dass der Schutzzweck dieser Regelung darin besteht, sogenannte Befristungsketten zu verhindern und es genügt, wenn zwischen dem Ende des früheren Arbeitsverhältnisses und dem sachgrundlos befristeten neuen Arbeitsvertrag mehr als drei Jahre liegen (BAG 04.12.2013, 21.09.2011, 06.04.2011). Es könne daher nach Ablauf von drei Jahren wieder ein Arbeitsvertrag mit einer sachgrundlosen Befristung abgeschlossen werden.
Inzwischen gibt es jedoch zwei Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, nämlich einen sogenannten Vorlagebeschluss eines Arbeitsgerichtes sowie eine Verfassungsbeschwerde dagegen.
Es sollte daher sicherheitshalber kein weiterer befristeter sachgrundloser Arbeitsvertrag mit einem Mitarbeiter abgeschlossen werden, sofern dieser schon einmal in einem Arbeitsverhältnis vom Unternehmen beschäftigt wurde.
Ein Mitarbeiter, welcher ein zweiter sachgrundlos befristeter Arbeitsvertrag vom Arbeitgeber gegeben wurde, kann innerhalb von drei Wochen nach Beendigung der (letzten) Befristung eine sogenannte Entfristungsklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht erheben, um feststellen zu lassen, dass ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht (§ 17 TzBfG).
Eine derartige Feststellung kann es dem Arbeitgeber künftig schwer machen, etwa eine betriebsbedingte Kündigung, mit der einhergehenden notwendigen Sozialauswahl erfolgreich durchzuführen.
Das Recht ist etwas für die Hellen!
Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach dem 30. Juni
Es kommt immer wieder vor, dass entweder ein Arbeitnehmer durch Eigenkündigung oder der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis, aus welchen Gründen auch immer, so kündigt, dass das Arbeitsverhältnis nach dem 30.06. eines Jahres endet.
Viele Arbeitnehmer wissen jedoch nicht, übrigens auch viele Arbeitgeber nicht oder wollen es nicht wissen, dass bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nach dem 30.06. eines Jahres dem Arbeitnehmer der ganze vereinbarte Jahresurlaub (sog. Vollurlaub) abzugelten ist, sofern der Arbeitnehmer diesen noch nicht im ersten Halbjahr ganz genommen haben sollte. Dies ergibt sich aus § 5 Abs. 1 c BUrlG. Der Gesetzeswortlaut muss so gelesen werden, dass ein Arbeitnehmer, der in der zweiten Hälfte eines Kalenderjahres aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, keinen Anspruch nur auf 1/12 des Jahresurlaubs hat, sondern auf den Vollurlaub.
Für den Arbeitgeber bedeutet dies, dass er dem Arbeitnehmer dessen gesamten Jahresurlaub bis zum 30.06. des Jahres gegeben haben muss, um nicht eine sogenannte Urlaubsabgeltung zu schulden (§ 7 Abs. 3 BUrlG). Ist jedoch der Arbeitnehmer etwa krank (wie häufig nach einer Kündigung) oder schafft dies der Arbeitgeber nicht, so steht dem Arbeitnehmer der ganze Jahresurlaub, abzüglich der Urlaubstage, welche er genommen hat, als Urlaubsabgeltung zu.
Es kann sich also ein Arbeitnehmer bei seinem alten Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach dem 30.06. eines Jahres den gesamten Jahresurlaub ausbezahlen lassen. Verlangt nun der neue Arbeitgeber keine sogenannte Urlaubsbescheinigung und gewährt ihm noch einmal Urlaub, so kann der Arbeitnehmer unter Umständen doppelt kassieren.
Es gilt daher für den Arbeitnehmer, dass dieser dessen Gehaltsabrechnungen durch uns überprüfen lässt und gegebenenfalls die Urlaubsabgeltung beim alten Arbeitgeber noch geltend macht. Wichtig ist dabei, auf etwaige Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag zu achten.
Für die Arbeitgeber gilt, dass der Jahresurlaub korrekt abzurechnen ist, um sich nicht Zahlungsklagen vor dem Arbeitsgericht auszusetzen. Der neue Arbeitgeber sollte sich immer die Urlaubsbescheinigung zeigen lassen, um zu überprüfen, wie viel Jahresurlaub der Arbeitnehmer schon als Urlaub oder Urlaubsabgeltung erhalten hat. Der neue Arbeitgeber muss nämlich natürlich nicht Urlaub doppelt gewähren und das Urlaubsentgelt bezahlen.
Eine typische SOKA-BAU-Klage
Die SOKA-BAU klagt offensichtlich alles ein, was gehen könnte. Als Zuschauer im Arbeitsgericht Wiesbaden konnten wir erleben, dass die SOKA-BAU sogar eine Seniorenbetreuungs GmbH auf Baulohn verklagt, welche von 60 Mitarbeitern offensichtlich im Pflege- und Verwaltungsbereich auch 8 Handwerker beschäftigt. Weder ist dies verboten, noch wird dadurch die GmbH zu einem Bauunternehmen! Das Gericht hat nachsichtig darauf hingewiesen, dass es schwierig werden würde, aus einer Seniorenbetreuung ein Bauunternehmen zu machen. Offensichtlich hat der Zoll wegen Schwarzarbeitsbekämpfung die dort angestellten Handwerker kontrolliert und glaubte, ebenso wie die SOKA-BAU, dass es sich um ein Bauunternehmen, welches arbeitszeitlich überwiegend Bauarbeiten durchführt, handelt. Damit die SOKA-BAU nicht einfach diese Klage zurücknehmen kann, sollte man sofort eine Feststellungswiderklage erheben, um rechtskräftig feststellen zu lassen, dass ein Seniorenheim kein Bauunternehmen ist!
Weiterhin ist das Recht etwas für die Hellen und nicht immer für die SOKA-BAU.
Achtung: Kein Sonderkündigungsschutz möglich in einer Genossenschaftssatzung
Eine Agrargenossenschaft im Vogtland kam auf die glorreiche Idee, ihrer Aufsichtsratsvorsitzenden einfach in deren Satzung einen Sonderkündigungsschutz zu geben. Wegen Aufgabe der Milchproduktion wurden alle Mitarbeiter dieses Teilbetriebes betriebsbedingt gekündigt. In die Sozialauswahl wurde vom gegnerischen Fachanwalt für Agrarrecht - ja, das gibt es - jedoch nicht die Aufsichtsratsvorsitzende einbezogen wegen deren angeblichen Sonderkündigungsschutzes. Dies ist jedoch falsch! Der Kündigungsschutz des Arbeitnehmers (§ 1 Abs. 3 KSchG) ist in Deutschland zwingendes Recht. Er kann nicht einfach umgangen werden, in dem ich aus der Sozialauswahl eine vergleichbare Arbeitnehmerin herausnehme, nur weil sie gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzende in einer Genossenschaft ist. Man könnte ansonsten die Sozialauswahl total manipulieren. Arbeitgeber sollten daher nicht darauf vertrauen, dass ein derartiger Sonderkündigungsschutz hält - worauf man aber erst einmal kommen muss - und Arbeitnehmer müssen in einem Kündigungsschutzverfahren eine falsche Sozialauswahl aus diesem Grunde unbedingt rügen.
Wer sonntags arbeitet, hat Anspruch auf einen Ersatzruhetag!
Wenn ein Arbeitnehmer etwa sonntags zum Dienst erscheinen muss, so hat er Anspruch auf einen so genannten Ersatzruhetag, welcher innerhalb von zwei Wochen nach dem Gesetz gewährt werden muss. Sonn- und Feiertagsarbeit ist in Deutschland grundsätzlich verboten (§ 9 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz). Der Arbeitgeber braucht für Sonntagsarbeit und Feiertagsbeschäftigung entweder eine Ausnahmegenehmigung von der Arbeitsschutzbehörde oder er darf sowieso, weil die Arbeiten an Werktagen nicht vorgenommen werden können, an Sonn- und Feiertagen Mitarbeiter beschäftigen (§ 10 ArbZG). Es wird aber leider immer wieder vergessen, dass zwingend im ganzen Arbeitsjahr 15 Sonntage beschäftigungsfrei bleiben müssen (§ 11 Abs. 1 ArbZG). Des Weiteren muss dem Arbeitgeber, der an einem Sonntag beschäftigt wurde, innerhalb von zwei Wochen zwingend ein Ersatzruhetag gewährt werden (§ 11 Abs. 3 S. 1 ArbZG). Dies vergessen immer wieder Arbeitgeber, was die Folge haben kann, dass die Arbeitsschutzbehörde derartige Verstöße ahnden kann, etwa mit Bußgeld bis zu 15.000,00 € und bei beharrlicher Wiederholung mit Freistrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Da das Recht etwas für die Hellen ist, sollten Arbeitgeber das Arbeitszeitgesetz und übrigens auch das Arbeitsschutzgesetz tunlichst einhalten.
Vorzeitige Beendigung des Arbeitsvertrages bedarf zwingend der Schriftform (§ 623 BGB)
Häufig wünschen Arbeitnehmer in einem Aufhebungsvertrag, Abwicklungsvertrag oder gerichtlichen Vergleich vor dem Arbeitsgericht die Vereinbarung einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen eine erhöhte Abfindung. Zwingend erforderlich ist hierfür jedoch, dass die einseitige Beendigungserklärung des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber schriftlich gegenüber erfolgt, also nicht per Fax oder E-Mail. In § 623 BGB ist dies zwingend vorgeschrieben und geht der neuen Vorschrift des § 126 b BGB, wonach heute regelmäßig die Textform, also Fax oder E-Mail genügt, vor! Dies hat das BAG (Urteil vom 17.12.2015 - 6 AZR 709/14) aktuell auch so entschieden.
Fazit: Es muss daher in jeder sogenannten Turbo-, oder Sprinterklausel die Schriftform vereinbart und eingehalten werden, natürlich auch vom Rechtsanwalt, wenn er eine derartige Erklärung für den Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegenüber, übrigens mit einer Originalvollmacht, erklären will.
Zweiter offener Brief an die SOKA-BAU
Antwort der SOKA-BAU auf offenen Brief
Hier die ungenügende und rechtlich teilweise falsche Antwort der SOKA-BAU auf unseren offenen Brief
Offener Brief an die SOKA-BAU von Hubertus M. Deiters
Ende der Abzocke durch die SOKA-BAU und Urlaubs- und Lohnausgleichskasse (ULAK) im Baugewerbe?
Abzocke Sozialkasse Bau (SOKA-BAU) und Urlaubs- und Lohnausgleichskasse (ULAK)
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters verbringen als Sponsoren auch in diesem Jahr einen netten Abend bei der Veranstaltung Night Affairs im BMW Autohaus Strauß.
(http://nightaffairs.info)
22. Neujahrskonzert Lions Club Auerbach
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters besucht mit Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters das 22. Neujahrskonzert des Lions Club Auerbach in der Göltzschtalgalerie Nikolaikirche. Ein durch die Musikschule Vogtland musikalisch gestalteter Abend mit Gesang und Instrumentalstücken.
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zum traditionellen Neujahrsempfang der CDU mit dem Gastredner Michael Boddenberg (CDU-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag) eingeladen.
Neujahrs-Empfang 2016 des Vogtland-Anzeigers
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und ist wieder zum jährlichen Neujahrs-Empfang des Vogtland-Anzeiger geladen. Im Theater Plauen treffen Herr Deiters mit Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters Bekannte und Vertreter aus Politik und Wirtschaft und genießen das kulturelle und musikalisch hochkarätige Programm.
(Presseartikel - VA)
Jahresempfang/-auftakt Volksbank Vogtland eG
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zum Jahresempfang der Volksbank Vogtland eG eingeladen und verbringt mit seiner Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters in der Galerie des Malzhaus Plauen einen angenehmen Abend.
7. Brandstädter 3-Königs-Lauf
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat in diesem Jahr erneut an dem traditionellen Brandstätter 3-Königs-Lauf über eine Strecke von 7 km teilgenommen. Die Spenden kamen "Hand in Hand für Kenia e.V." und den Edlinger Sozialfonds "Bürger helfen Bürger" zugute.
(www.brandstätt.de)
Neujahrsempfang Plauen
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nimmt an dem Neujahrsempfang der Stadt Plauen in den Hallen des Unternehmens E-Control Glas in Oberlosa teil. Neben der Ansprache des Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer und dem unterhaltsamen Programm konnte sich Herr Rechtsanwalt Deiters mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Kultur austauschen.
Rödl & Partner Jahresabschlussversammlung "2015 - Das steuerpolitische "Superjahr"?
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist von Rödl & Partner zur Jahresabschlussversammlung 2015 in Plauen eingeladen. Neben interessanten Fachvorträgen konnten die Teilnehmer den Abend auch zum Austausch von steuerrechtlichen Themen nutzen.
Unternehmertreffen 2015
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zum Unternehmertreffen in den Wernesgrüner Brauerei-Gutshof im Vogtland eingeladen. Herr Prof. Dr. Peter Fischer, Dekan der Fakultät für Psychologie, Pädagogik und Sportwissenschaften der Universität Regensburg hält ein interessantes Referat zum Thema: „Generationsgerechte Führung und Management – neueste wissenschaftliche Erkenntnisse aus der Führungspsychologie und deren unmittelbare praktische Anwendung im Unternehmen“ und es können interessante Gespräche geführt werden.
Tag der offenen Tür Buffet Group in Markneukirchen
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters freut sich über die Einladung zum Tag der offenen Tür der Buffet Group an und besichtigt das Werk, in dem Holzblasinstrumente sowie Blechblasinstrumente gefertigt werden.
Meissen Vernissage 2015
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und seine Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters sind zur Meissen Vernissage 2015 eingeladen und genießen die Präsentation der Porzellan-Manufaktur Meissen im Kurländer Palais in Dresden. Den Abend lassen sie anschließend bei einem festlichen Abendessen mit kulturellen Höhepunkten im Palais ausklingen.
Sommerfest der A.V.A.T.I.S. Unternehmensgruppe
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters freut sich über die Einladung zum Sommerfest der A.V.A.T.I.S. Unternehmensgruppe in Chemnitz. Herr Rechtsanwalt Deiters und seine Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters verbringen in der außergewöhnlichen Atmosphäre des Pumpwerk eins in Chemnitz einen angenehmen Abend.
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist auch in diesem Jahr sportlich wieder aktiv. Mit dem Mountainbike fuhr er von St. Anton Am Arlberg bis nach Italien zum Comer See.
16.07.-23.07.2015
Wanderung E5
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters bewältigt erstmals zu Fuß eine Alpenüberquerung von Oberstdorf bis Meran.
Wirtschaftsrat der CDU – Thema "Wie weiter mit der Energiewende?"
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zu einem Besuch der Vogtland Arena Klingenthal sowie einer anschließenden Diskussion aktueller Wirtschaftsfragen eingeladen. Im Mittelpunkt der Diskussionsrunde mit Fr. Yvonne Magwas (Mitglied des Dt. Bundestages der CDU) standen Themen wie Energiewende und Mindestlohn.
(Medieninformation der Vogtland Arena)
16. Forum Going Global 2015
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nimmt an interessanten Fachvorträgen der Experten von Rödl & Partner in den Bereichen Recht, Steuern, Wirtschaft und IT teil. Anhand der Vorträge und dem persönlichen Erfahrungsaustausch wurde ein umfassender Einblick in die vielfältigen Chancen, Herausforderungen auf den weltweiten Märkten vermittelt.
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters verbringt bei einem Open-Air-Benefizkonzert der Bundeswehr Big Band einen stimmungsvollen Abend auf dem wunderschönen Altmarkt in Plauen.
Treffpunkt Fraktion CDU/CSU
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zu einer Diskussion mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder sowie den Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Yvonne Magwas und Robert Hochbaum in der Festhalle Plauen eingeladen.
Veranstaltung "Carpe Noctem – Nutze die Nacht."
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters sowie Abogada Carolina Cogorno de Deiters besuchen erneut im Mercedes-Autohaus Oppel, Plauen, eine entspannte Abendveranstal- tung und genießen den Abend.
(www.carpenoctem.even2ell.de)
Jahresauftakt CDU Vogtland
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist erneut zum Neujahrsempfang der CDU im Malzhaus in Plauen eingeladen.
Brandstätter 3-Königs-Lauf
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat erstmals an dem traditionellen Brandstätter 3-Königs-Lauf über 10,5 km teilgenommen. Geschafft ist geschafft! (www.brandstätt.de)
Neujahrs-Empfang des Vogtland-Anzeigers
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist, wie bereits die Jahre zuvor, zum Neujahrs-Empfang des Vogtland-Anzeigers auf der Hauptbühne des Vogtland Theaters Plauen eingeladen. Es war, wie immer, eine rundum gelungene Veranstaltung!
1. Vogtländischer Kongress
für Unternehmensführung des BVMW
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nimmt an dem 1. Vogtländischen Kongress für Unternehmensführung des BVMW teil und hatte dabei die Möglichkeit, interessante Vorträge zu hören.
Mountainbike-Transslowenien
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat, wie schon die letzten Jahre, wieder erfolgreich eine Mountainbike-Transslowenien-Tour absolviert, von Arnoldstein nach Piran.
Also wieder: Geschafft ist geschafft!
Abogada Carolina Cogorno de Deiters sowie Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nehmen an der Veranstaltung (http://www.denkfabrik.cdu-sachsen.de/) der CDU Sachsen teil. Frau Cogorno de Deiters nutzte die Möglichkeit, die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, auf die aktuelle Situation in Venezuela anzusprechen.
Veranstaltung "Carpe Noctem – Nutze die Nacht"
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters sowie Abogada Carolina Cogorno de Deiters besuchen im Mercedes-Autohaus Oppel eine entspannte Abendveranstaltung (http://www.carpenoctem.even2ell.de).
Veranstaltung "NightAffairs"
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und seine Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters sponsern eine schöne Abendveranstaltung in BMW Autohaus Strauß, Plauen, und treffen Mandanten, Politiker und Freunde (http://www.nightaffairs.info).
Jahresempfang CDU Plauen
Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist auf dem Neujahrsempfang der CDU eingeladen. Der neue Generalsekretär Dr. Peter Tauber der CDU stellt sich persönlich vor.
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat, wie schon im letzten Jahr, wieder erfolgreich eine Mountainbike-Transalp, diesmal vom Pustertal bis Riva del Garda/ Gardasee absolviert. Es galt ca. 10.000 Höhenmeter und ca. 400 Kilometer in sechs Tagen zu bewältigen.
Geschafft ist geschafft!
Wahlveranstaltung der CDU in Zwickau
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist persönlich auf die Wahlveranstaltung der CDU in Zwickau eingeladen. Die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel hielt eine überzeugende Wahlkampfrede.
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters freut sich über die Einladung zum 12. Sommerfest des Herrn Landesvorsitzenden der Sächsischen Union, Stanislav Tillich und genießt einen schönen Sommerabend mitten im Herzen des sächsischen Vogtlandes – im Freizeitpark Plohn.
Jubiläum Galvanotechnik Baum GmbH
Einweihung Galvanotechnische Oberflächen GmbH
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und dessen Ehefrau, Frau Abogada Carolina Cogorno de Deiters, waren zu einem Jubiläum sowie Einweihungsveranstaltung von den Geschäftsführern Herrn Nicolai Baum sowie Herrn Werner Wackershauser der Galvanotechnische Oberflächen GmbH eingeladen. Als Ehrengast hat die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, die Einweihung persönlich vorgenommen. Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hatte die Möglichkeit sich bei der Bundeskanzlerin persönlich für ihre schwere und aufopferungsvolle, politische Arbeit für Deutschland aber auch für Europa zu bedanken.
Arbeitsbesuch von MdB, Herrn Robert Hochbaum, CDU
Der Bundestagsabgeordnete, Herr Robert Hochbaum, hat Herrn Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und Herrn Dr. Thomas Wazlawik, lecon Insolvenzverwaltung & sanierung, in deren Kanzleiräumen in Plauen zu einem Arbeitsgespräch besucht.