Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/06/wettbewerbsrecht-handel-markenparfuemimitaten-zulaessig
Timestamp: 2016-12-10 19:20:04
Document Index: 223104743

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 153']

BlogsRecht geblogtMai 2011Wettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässigHeute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung untersagt werden kann, wenn lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.Die Beklagten in diesem Verfahren bieten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. In der Vergangenheit hatten sie zunächst Bestelllisten verwendet, in denen den Imitaten jeweils ein teureres Markenprodukt gegenübergestellt wurde. Nach dem diese Vergleichslisten in verschiedenen Gerichtsverfahren und schließlich auch vom EUGH als Markenverletzung eingeordnet wurden verzichtete sie aber auf derartige Bestelllisten. Die Klägerin die Coty Prestige Lancaster Group vertreibt hochpreisige Parfüms bekannter Marken und hält das Angebot, die Werbung und den Vertrieb der Parfümimitate für wettbewerbswidrig, weil sie als Nachahmung der Originale zu erkennen seien.Soweit den Beklagten der Handel mit den Imitaten auch ohne Benutzung von Vergleichslisten untersagt werden soll, ist die Klage in den Vorinstanzen erfolglos geblieben. Der BGH hat zwar auf die dagegen gerichtete Revision der Klägerin das Berufungsurteil aufgehoben aber die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen und seinen Standpunkt sehr deutlich gemacht. Nach Auffassung des BGH richtet sich das Verbot des § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG nicht dagegen, ein Originalprodukt nachzuahmen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelKopie nein  Assoziation jaMarkenparfümimitate – Ein Hauch fast von ChanelBGH: Markenparfümimitate nicht immer wettbewerbswidrigBGH: Handel mit Markenparfümimitaten nicht per se rechtswidrig, sondern nur bei klarer ImitationsbehauptungBGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das
WettbewerbsrechtBundesgerichtshof zum Handel mit Imitaten von MarkenparfümBGH: Creation Lamis – Zur Unlautbarkeit von Werbung für MarkenparfümimitateBGH: Werbung für Plagiat eines Markenparfüms wettbewerbswidrig?BGH: Keine unlautere vergleichende Werbung, wenn beim Handel mit Markenparfümimitaten keine klare und deutliche Imitationsbehauptung
erfolgtBGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der ImitationsbehauptungÜber den ArtikelVeröffentlicht May 6, 2011 3:27pm im Blog Recht geblogt.KategorienMarkenrechtWettbewerbsrechtThemenBerlin, Wettbewerbsrecht, Bgh, Markenrecht, Berufung, Marken, Revision, Richter, Vergleichende Werbung, Wettbewerbsverstoß, Plagiat, Prestige, Originalprodukt, Duft, Markenparfum, Imitationsbehauptung, Markenparfumimitate, VergleichslistenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJeder Fünfte muss zur Nacktkontrollevon Udo Vetter / LawBlogDie Tücken des Elektronischen Rechtsverkehrs auch mit beavon Andreas Jede / Dr. Schmitz & PartnerUpdate unserer Mandanten-Info zu § 153a StPOvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVerteidiger erhält Rohmessdaten und Geräteakte - in Bayern!!! (AG Landsberg am Lech)von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogLiebe kann man nicht messenvon beck-blogAls nächstes lesen - bislang 85 Leser:Verkäuferin fingert Pfandbon über 3,25 EUR – Kündigung wirksam!