Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leisenbg-1/2
Timestamp: 2017-02-26 01:01:40
Document Index: 183849845

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 48', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

§ 2 LEisenbG, Begriffsbestimmungen Inhaltsübersicht
Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -...…§ 2 LEisenbG, Begriffsbestimmungen§ 3 LEisenbG, Verleihung des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 4 LEisenbG, Inhalt des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 5 LEisenbG, Dauer der Verleihung§ 6 LEisenbG, Voraussetzungen der Verleihung§ 7 LEisenbG, Benutzung öffentlicher Wege in Längsrichtung§ 8 LEisenbG, Antrag§ 9 LEisenbG, Erlaubnis des Trägers der Straßenbaulast§ 10 LEisenbG, Anhörung§ 11 LEisenbG, Wirksamwerden des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 12 LEisenbG, Verleihungsurkunde§ 13 LEisenbG, Vorarbeiten§ 14 LEisenbG, Planfeststellung§ 15 LEisenbG, Inhalt und Rechtswirkung der Planfeststellung§ 16 LEisenbG, Planfeststellungsverfahren§ 17 LEisenbG, Enteignung§ 18 LEisenbG, Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Bahnanlagen§ 19 LEisenbG, Schutzmaßnahmen§ 20 LEisenbG, Bau- und Unterhaltungspflicht§ 21 LEisenbG, Gestattung von Anschlüssen§ 22 LEisenbG, Pflichten bei der Benutzung öffentlicher Wege in Längsrichtung…§ 48 LEisenbG, Inkrafttreten
§ 2 LEisenbGLandesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LEisenbGGliederungs-Nr.: 93-3Normtyp: Gesetz(1) Eisenbahnen im Sinne dieses Gesetzes sind Schienenbahnen mit Ausnahme der Straßenbahnen und der nach ihrer Bau- und Betriebsweise ähnlichen Bahnen sowie der Bergbahnen.(2) Bergbahnen im Sinne dieses Gesetzes sind Schienenbahnen, die Verbindungen auf Berge herstellen und wegen ihrer Steigungsverhältnisse besonderer Sicherungseinrichtungen bedürfen.(3) Eisenbahnen und Bergbahnen dienen dem öffentlichen Verkehr, wenn sie nach ihrer Zweckbestimmung jedermann zur Personen- oder zur Güterbeförderung benutzen kann.(4) Anschlussbahnen sind Eisenbahnen, die ganz oder überwiegend den Verkehr eines einzelnen Unternehmens oder einer bestimmten Anzahl von Unternehmen zu Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs vermitteln und mit diesen derart in unmittelbarer oder mittelbarer Gleisverbindung stehen, dass ein Übergang von Betriebsmitteln möglich ist.(5) In Zweifelsfällen entscheidet das für die Angelegenheiten des Verkehrs zuständige Ministerium, ob bei einer Bahn die Voraussetzungen der Absätze 1 bis 4 vorliegen.
§ 1 LEisenbG, Geltungsbereich§ 3 LEisenbG, Verleihung des Eisenbahnunternehmungsrechts