Source: http://www.jurablogs.com/2014/12/05/golden-balls-gleich-ballon-d-or
Timestamp: 2017-07-24 04:53:41
Document Index: 212485837

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?
BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerDezember 2014“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?von Christopher A. WolfDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, ob die Kennzeichen “Golden Balls” und “Ballon d’ Or” verwechselbar sind. Dieser Ansicht war die Inhaberin des letzteren Kennzeichens, welche das Marke “Ballon d’ Or” für einen bekannten Sportpreis nutzt. Sie begründete ihre Rechtsmeinung mit der überragende Bekanntheit ihres Zeichens und der begrifflichen Ähnlichkeit der Marken.Eine englische Firma beantragte im Jahre 2007 die Eintragung ihres Handelsnamens “Golden Balls” beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für verschiedene Waren und Dienstleistungen. Die Veranstalterin des an den besten Fußballer des Jahres verliehenen bekannten Sportpreises “Ballon d’Or”, die französische Firma Intra-Presse, legte Widerspruch gegen die Eintragung der britischen Firma ein, da sie eine Verwechslungsgefahr zu ihrem bereits seit 2006 als Marke in der EU eingetragenen Kennzeichen sah. Insbesondere sei “Golden Balls” nur eine Übersetzung ihres Zeichens “Ballon d’ Or” und deswegen – wegen der überragenden Bekanntheit der eigenen Marke – für alle beantragten Waren- und Dienstleistungen zu untersagen.Das HABM gab den Widersprüchen insoweit statt, als es sich um Waren und Dienstleistungen handelte, die sich von den durch die Marke Ballon d’ Or erfassten Waren nicht unterscheiden. Nach Auffassung des europäischen Markenamtes sei den Kennzeichen eine starke begriffliche Ähnlichkeit zuzuschreiben, welche beim relevanten Verkehr zu Verwechslungen führen könne ...Zum vollständigen Artikel33 Leserurheberrecht–blog.info:EuGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Ballon d´Or und GOLDEN BALLS49 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:„Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?22 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Internationale News: Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern sowie internationalen...31 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Teddybär mit “Knopf-im-Ohr” als Postitions-Marke nicht schutzfähig14 LeserMarkenBlog:BALLON D’OR vs. Goldener Ball58 LeserMüller Müller Rößner:EuG sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches Eintragungshindern...116 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Ähnlichkeit zweier zusammengesetzter Marken109 LeserRechtslupe:Kein Kaiman auf der Ledertasche5 verwandte ArtikelEU fordert Löschung der Marke EURO LEERGUTEuG: Verwechslungsgefahr zwischen Kaiman und Lacoste-Krokodil - Kaiman-Logo kann nicht als Marke eingetragen werdenJames Bond jagt Dr. No – jetzt auch vor GerichtEuG: Bekanntheit des Lacoste-Krokodils führt zur Eintragungshindernis für Marken in Bezug auf BekleidungsstückeEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorÜber den ArtikelVeröffentlicht December 5, 2014 9:52am von Christopher A. Wolf im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.Über den AutorChristopher A. WolfRechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Urheber- und Medienrecht, Partner bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB in Stuttgart, Schwerpunkte: Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Wettbewerbsrecht134 Artikel von Christopher A. WolfFolge @cwolfLAWMehr von Christopher A. WolfThemenVerwechslungsgefahr, Habm, Markenamt, überragende Bekanntheit, Golden Balls, Ballon D`or, SportpreisTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMieter besuch empfangen Hausfriedensbruchvon iurastudent.deMach Dich nackisch!von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsAnekdoten aus dem Anwaltsalltagvon Michael Langhans / Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur SelbsthilfeBeliebte Fangfrage englischer Jura-Professoren im Erbrechtvon Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersGruppenschlägerei weil Frau wohl „Pommes“ willvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:USA-Recht für Jedermann: Kapitel 1 Common Law