Source: https://www.albapatera.com/blog/tag/BGH
Timestamp: 2019-05-27 05:59:39
Document Index: 278316230

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', '§ 101', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

BGH: Vorlage an EuGH hinsichtlich Auskunftsanspruch gegen YouTube
Der Unterhaltungskonzern Constantin ist bekannt dafür, die Rechte an seinen Filmen robust zu verteidigen. Damit erzielte er im Sommer 2017 vor dem OLG Frankfurt (Urteil vom 22.08.2017 Az. 11 U 71/16) einen beachtlichen Teilsieg gegen YouTube. Das Berufungsgericht gestand dem klagenden Filmunternehmen zu, die hinter einem YouTube-Kanalbetreiber, welcher sich unter einem Benutzer-Pseudonym registriert hatte, liegende E-Mail Adresse im Wege der Auskunft heraus zu verlangen. Der Nutzer hatte verschiedene Filme, deren Rechte exklusiv bei Constantin lagen, zum öffentlichen Streaming auf die Plattform hochgeladen. Eine Herausgabe von Telefonnummern und IP-Adressen wollte dass Gericht der verletzten Filmproduzentin nicht zugestehen. Das Auskunftsverlangen hinsichtlich der E-Mail Adresse sah das Gericht jedoch von § 101 Absatz 3 Nr. 1 UrhG gedeckt.
ALBA PATERA February 22, 2019 EuGH, BGH, Bundesgerichtshof, urheberrecht, YouTube, auskunftsanspruch
Im Mai 2016 hatte es in Karlsruhe einen großen Knall auf „Metall auf Metall“ gegeben. Unter Musikproduzenten wie Urheberrechtlern hatte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in der Beschwerde des Moses Pelham gleichermaßen hohe Frequenzwellen geschlagen. Denn seit der Erfindung des Samplings, der musikalischen Neuverarbeitung von kleinen Tonschnipseln vorbestehender Aufnahmen, ein Trend, der in den achtziger Jahren durch Hip-Hop und elektronische Musikrichtungen wie House in den USA an Fahrt in Richtung Massenmarkt aufgenommen hatte, war es in der Musikindustrie eigentlich Gang und Gebe gewesen ein sogenanntes „Sample Clearing“ durchzuführen.
EuGH entscheidet in der Sache „Córdoba/Fotograf Renckhoff"
Im vorliegenden Fall hatte eine Schülerin ein Bild aus dem Netz kopiert, um dieses zitatweise als Beispiel in einem von ihr im Rahmen der Bearbeitung des staatlich angeordneten Unterrichtsstoffs angefertigten Schülerreferats einzufügen. Harmlos, möchte man zunächst meinen. Doch zusätzlich hatte sich die Schule erlaubt, das Referat zur Veranschaulichung des Unterrichtsstoffs und der Qualität der Schülerarbeiten an der Schule im Netz auf der Schulhomepage live zu stellen. Genau hieran stieß sich Fotograf Renckhoff und verklagte den Träger der Schule, das Land Nordrhein-Westphalen.
ALBA PATERA August 15, 2018 urheberrecht, BGH, EuGH, Medienrecht, kunsturheberrecht