Source: https://fm.rlp.de/de/themen/bauen-und-wohnen/baurecht-und-bautechnik/bauvorschriften/
Timestamp: 2018-09-19 23:21:27
Document Index: 105959286

Matched Legal Cases: ['Art. 12', '§ 3', '§ 76', '§ 36', '§ 63', '§ 65', '§ 26', '§ 2', '§ 10']

fm.rlp.de | Bauvorschriften | Willkommen in Rheinland-Pfalz
Hinweis: Bei den im Internet abrufbaren Texten handelt es sich nicht um amtliche Fassungen der Vorschriften. Diese finden Sie bei rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.) oder in der Sammlung des bereinigten Landesrechts Rheinland-Pfalz (BS), die bei kommunalen und staatlichen Behörden eingesehen werden kann. Verwaltungsvorschriften sind im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz (MinBl.) veröffentlicht. Die im Internet abrufbaren Rechtsvorschriften und Verwaltungsvorschriften werden von der juris GmbH konsolidiert und dokumentarisch umfassend erschlossen.
Bei allen Vorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeit einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Vorschriften so aktuell wie möglich zu halten.
Bauplanungsrecht (inklusive Rundschreiben)
Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt und zu weiteren Änderungen des Baugesetzbuchs (BauGBÄndG 2017 - Mustererlass)
Beschlossen von der Fachkommission Städtebau am 28. September 2017
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. Mai 2017 (BGBl. I. S. 2017)
hier: Verpflichtende Einstellung der Planunterlagen in das Internet und Bereitstellung eines zentralen Internetportals des Landes
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 12. Juli 2017
Arbeitshilfe zur Berücksichtigung des Art. 12 Seveso-II-Richtlinie im baurechtlichen Genehmigungsverfahren in der Umgebung von unter die Richtlinie fallenden Betrieben
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 11. März 2015
HInweise zur Angabe der Arten umweltbezogener Informationen in der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 2. Oktober 2014
Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen
und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 15. Dezember 2015
Anlage: Rechtsprechung
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 3. Februar 2015
Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGBÄndG 2013)
Beschlossen durch die Fachkommission Städtebau am 20. September 2013
Hinweise zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. März 2012
Hinweise zum Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte - BauGBÄndG 2007 -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 15. Oktober 2007
Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs Europarechtsanpassungsgesetz Bau - EAG Bau -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 26. August 2004
Hinweise zum Vollzug des Baugesetzbuchs - Allgemeines Städtebaurecht
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1998
Hinweise und Erläuterungen zum Vollzug der Vierten Verordnung zur Änderung der Baunutzungsverordnung
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. Juni 1990
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 9. Dezember 2005
Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 5. Februar 2002
Vollzug des Baugesetzbuchs und des Immissionschutzgesetzes, hier: Berücksichtigung des Schallschutzes im Städtebau, Einführung der DIN 18005 - Teil 1 -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 30. November 1988
Synopse LBauO 2015
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 29.10.2015
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 3. Februar 1999
Bauunterlagen und bautechnische Prüfung
Änderungsverordnung vom 25. Januar 2017 inkl. Auszug Begründung
Begründung zur Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (VStättVO)
Inkrafttreten der Landesverordnung: 1. September 2018
Landesverordnung über Camping und Wochenendplätze (Camping- und Wochenendplatzverordnung)
Landesverordnung über Betriebsräume für elektrische Anlagen (zu § 76 der Landesbauordnung)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 18. März 2004
Bauaufsichtliche Anforderungen an Fliegende Bauten
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 1. Dezember 2015
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 22. Juni 2017
Sachverständige, Anerkennung, Prüfaufgaben
Hinweise zur Prüfung der Standsicherheit nach der PrüfIngBaustatikVO
vom 1. Februar 2008, geändert durch Schreiben vom 19. Januar 2010
Merkblatt zum Anerkennungsverfahren von Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Baustatik in Rheinland-Pfalz
Geschäftsordnung des bei der obersten Bauaufsichtsbehörde gebildeten Prüfungsausschusses für das Anerkennungsverfahren von Prüfingenieurinnen und Prüfingenieuren für Baustatik des Landes Rheinland-Pfalz einschl. Anlage 6
Landesverordnung über Prüfsachverständige für Standsicherheit (PrüfSStBauVO)
Hinweise zum Vollzug der PrüfSStBauVO
vom 19. Oktober 2007, geändert durch Schreiben vom 19. Januar 2010
Antragsformular für die Anerkennung als sachverständige Person
Hinweise zum Anerkennungsverfahren von Sachverständigen für
Landesverordnung über Sachverständige für Erd- und Grundbau (SEGBauVO)
Hinweise zum Vollzug der SEGBauVO
vom 29. November 2002, geändert durch Schreiben vom 19. Januar 2010
Bauprodukte, Prüfstellen
Landesverordnung über das Übereinstimmungszeichen (ÜZVO)
Landesverordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTBauVO)
Landesverordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HABauVO)
Landesverordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Anerkennungsverordnung)
Landesverordnung über die Anerkennung von Überwachungsgemeinschaften für bauliche Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Landesverordnung über die Zuständigkeit nach § 36 Abs. 1 der Gewerbeordnung auf dem Gebiet der Architektur
Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Bauproduktengesetz und der Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten sowie zur Übertragung von Zuständigkeiten auf das Deutsche Institut für Bautechnik
Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung
Landesverordnung über die von der Kammer der Beratenden Ingenieure nach § 63 Abs. 2 und § 65 Abs. 3 der Landesbauordnung zu führenden Listen
Textfassungen ausgewählter technischer Regeln aus der Liste der Technischen Baubestimmungen:
RL über brandschutztechnische Anforderungen
an hochfeuerhemmende Bauteile in Holzbau-
weise (HFHHolzR)
Einkaufsmärkte und Nagelplattenkonstruktionen
Standsicherheit und Brandschutz bei Verkaufsstätten außerhalb des Geltungsbereichs der Verkaufsstättenverordnung (VkVO)
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 23. Dezember 2009
Hinweise zur Planung und Ausführung von Nagelplattenkonstruktionen sowie Anmerkungen zur Prüfung der Standsicherheitsnachweise und Überwachung der Bauausführung
Fassung Februar 2011
Hinweise zur Überprüfung von feuerverzinkten Stahlkonstruktionen
Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang weiter zu untersuchender Stahlkonstruktionen hinsichtlich möglicher Schäden aus dem Feuerverzinkungsprozess und des Schadensfolgepotentials durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten
Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang zu untersuchender harnstoffharz-verklebter Holzbauteile auf mögliche Schäden aus Feuchte- oder Temperatur-einwirkungen durch den Eigentümer/Verfügungsberechtigten
Nachweis des Wärmeschutzes in Verfahren nach der Landesbauordnung;
hier: Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV)
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 20. Mai 2014
Prioritätenliste - Ausgewählte verwendungsspezifische Leistungsanforderungen zur Erfüllung der Bauwerksanforderungen
Bauaufsichtliche Anforderungen an Rettungswege in Gebäuden (Treppenräume und allgemein zugängliche Flure)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 17. März 1989
(im Wesentlichen überholt durch das 3. Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung)
Bauaufsichtliche Anforderungen an lichtdurchlässige Teilflächen in Brandwänden (zu § 26 Abs. 10 LBauO)
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 27. Juli 1989
Bauaufsichtliche Anforderungen an begrünte Dächer
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 8. August 1990
Bauaufsichtliche Anforderungen an Bekleidungen, Dämmstoffe, Halterungen und Unterkonstruktionen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 7. März 1991
Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000
Einrichtung und Führung des Baulastenverzeichnisses, Nachweis der Baulasten im Liegenschaftskataster
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums des Innern und für Sport vom 28. Dezember 2000
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 19. März 2004
Fragen und Antworten zur Rauchwarnmelderpflicht.
Herausgegeben vom Ministerium der Finanzen und dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
Bekanntmachung der Indexzahl zu § 2 Abs. 1 Satz 2 der Landesverordnung über Gebühren und Vergütungen für Amtshandlungen und Leistungen nach dem Bauordnungsrecht (Besonderes Gebührenverzeichnis) vom 9. Januar 2007 (GVBl. S. 22) und nach § 10 Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 der Landesverordnung über Prüfsachver-ständige für Standsicherheit (PrüfSStBauVO) vom 24. September 2007 (GVBL. S. 197)