Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A141456%2C25.html
Timestamp: 2018-07-23 00:27:03
Document Index: 299857341

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 145', '§ 12', '§ 3', '§ 11', '§ 13', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16']

§ 24 ABBergV
§ 24 ABBergV – Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 3 Nr. 1 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 12 Abs. 5 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass Anzahl oder Namen der anwesenden Beschäftigten oder Personen feststellbar sind.
entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument erstellt wird,
entgegen § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder 3 nicht dafür sorgt, dass Sprengstoffe, Zündmittel oder Sprengzubehör nur von fachkundigen und hiermit beauftragten Personen aufbewahrt, befördert oder verwendet werden oder für die vorgesehene Arbeitsstätte oder den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind,
entgegen § 13 Abs. 5 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass Unterkünfte oder Aufenthaltsräume mindestens zwei Notausgänge aufweisen,
entgegen § 15 Abs. 1 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass ein untertägiger Betrieb über mindestens zwei Wege mit der Oberfläche verbunden ist oder diese Wege mit mechanischen Beförderungsmitteln ausgerüstet sind,
entgegen § 15 Abs. 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine Arbeitsstätte auf mindestens zwei getrennten Wegen verlassen werden kann,
entgegen § 15 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 oder 3 nicht dafür sorgt, dass Ausbau eingebracht oder instandgehalten wird,
entgegen § 15 Abs. 10 Satz 1 Nr. 1 nicht dafür sorgt, dass ein Selbstretter zur Verfügung gestellt wird oder eine Unterweisung erfolgt,
entgegen § 16 Abs. 1 nicht dafür sorgt, dass eine untertägige Arbeitsstätte in der vorgeschriebenen Weise bewettert wird,