Source: http://de.vroniplag.wikia.com/wiki/Analyse:Ulm/Fragment_223_24
Timestamp: 2017-05-27 21:25:14
Document Index: 361360928

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', 'Art. 5', '§ 2', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Analyse:Ulm/Fragment 223 24
Untersuchte Arbeit:Seite: 223, Zeilen: li. Sp. 24-35, 46-59, 101-109; re. Sp. 1-23, 101-106
Quelle: Peukert 2013Seite(n): 143, 144, 145, Zeilen: 143: li. Sp. 29 ff.; 144: re. Sp. 25 ff. - 145: li. Sp. 1-2, re. Sp. 43-47
Der urheberrechtliche Begriff der Wissenschaft hat mit methodengerechter Wahrheitssuche und intrinsischer Wahrheitsliebe nichts zu tun. Schon Lehrpläne werden als wissenschaftliches Sprachwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG eingeordnet, weil sich „der [urheberrechtliche] Bereich der Wissenschaft ... nicht nur auf Forschung und Lehre im engeren verfassungsrechtlichen Sinne [beschränkt].“20 Eine wissenschaftliche Darstellung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG zeichnet sich dadurch aus, dass sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand dient. Dabei lässt die Rechtsprechung schon die Vermittlung „einfachster wissenschaftlicher Erkennmisse“ für die urheberrechtliche Schutzwürdigkeit genügen und subsumiert bereits Kreuzwort- und Silbenrätsel sowie Lernspiele für Kleinkinder,<sup21</sup> die nicht in wissenschaftliche Fachzeitschriften gehören.<sup22</sup> Beim urheberrechtlichen Schutz geht es um die rechtliche Zuordnung der Verwertungsrechte.
Dem Wissenschaftler geht es um das ideelle Interesse an der Reputation, Autor bestimmter Äußerungen zu sein. Dafür gewährleistet das Urheberpersönlichkeitsrecht in Gestalt des Integritätsschutzes und des Namensnennungsrechts einen den wissenschaftlichen Spielregeln auch außerhalb des Urheberrechts entsprechenden Schutz.
5 Die Unterscheidung zwischen „Form“ und „Inhalt“ ist nun freilich primär als Appell an den Rechtsanwender aufzufassen, den Schutzbereich des Urheberrechts nicht zu überdehnen. Im konkreten Fall sind die Übergänge zwischen beiden Kategorien fließend – denn Inhalt ist ohne Form nicht zu haben. So erachtet die Rechtsprechung auch die Gliederung eines Textes7 sowie „konkrete eigenständige Verknüpfungen, Schlussfolgerungen und Auswertungen“ wie zum Beispiel die Erkenntnis, dass Deutschland in der Erdbebenforschung führend wurde, obwohl es nicht zu den besonders erdbebengefährdeten Gebieten gehört, als schutzfähig.8 Diesen „Kern rechtswissenschaftlicher Argumentationstiefe, der sich dem Laien nur schwer erschließt“,9 muss man aber gar nicht ausloten, um zu unserer eingangs formulierten Feststellung zu gelangen, dass das digitale Urheberrecht die volle Herrschaft über wissenschaftliche Informationen vermittelt. [Seite 144]
13 [...] Jenes [= Wissenschaftsurheberrecht] macht sich von der Wissenschaft nämlich einen eigenständigen Begriff, der von den Selbstbeschreibungen der Wissenschaft und dem verfassungsrechtlichen Begriff der Wissenschaftsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG grundlegend abweicht. 14 Dort wird Wissenschaft verstanden als der nach Inhalt und Form ernsthafte und planmäßige Versuch zur Ermittlung der Wahrheit, als „die geistige Tätigkeit mit dem Ziele, in methodischer, systematischer und nachprüfbarer Weise neue Erkenntnisse zu gewinnen“.27 Nicht zur Wissenschaft in diesem Sinne zählt, was den Anspruch von Wissenschaftlichkeit systematisch verfehlt, weil die Äußerung nicht auf Wahrheitserkenntnis gerichtet ist, sondern vorgefassten Meinungen oder Ergebnissen lediglich der Anschein wissenschaftlicher Gewinnung oder Nachweisbarkeit verliehen wird.28 Ferner umfasst die Wissenschaftsfreiheit „nicht den Schutz eines Erwerbs- oder Gewinnstrebens“.29
15 Der urheberrechtliche Begriff der Wissenschaft hat mit methodengerechter Wahrheitssuche und intrinsischer Wahrheitsliebe nichts zu tun. Lehrpläne werden als wissenschaftliches Sprachwerk gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG eingeordnet, weil sich „der [urheberrechtliche, A.P.] Bereich der Wissenschaft … nicht nur auf Forschung und Lehre im engeren verfassungsrechtlichen Sinne [beschränkt].“30 Eine wissenschaftliche Darstellung gem. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG zeichnet sich dadurch aus, dass sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen über den dargestellten Gegenstand dient. Dabei lässt die Rechtsprechung die Vermittlung „einfachster wissenschaftlicher Erkenntnisse“ genügen Das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Wissenschaft [Seite 145]
20 [...] Der Reputationserwerb setzt lediglich voraus, dass Wissenschaftler geltend machen können, Autor bestimmter Äußerungen zu sein. Dieses ideelle Interesse gewährleistet das Urheberpersönlichkeitsrecht in Gestalt des Integritätsschutzes und des Namensnennungsrechts. 7 BGH I ZR 157/77, 7.12.1979, GRUR 1980, 227, 231 – Monumenta Germaniae Historica; BGH I ZR 29/79, 27.2.1981, GRUR 1981, 520, 521 f. – Fragensammlung; BGH I ZR 16/89, 12.7.1990, GRUR 1991, 130, 132 f. – Themenkatalog.
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