Source: http://www.jurablogs.com/2014/06/08/anschauen-von-internetseiten-ist-keine-urheberrechtsverletzung-eugh-c-360-strich-13
Timestamp: 2016-12-08 22:43:00
Document Index: 331512232

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

C 360/13 | Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13)
BlogsHashtagRechtJuni 2014Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13)von André StämmlerMit Urteil vom 5.5.2014 (AZ: C-360/13) entschied der europäische Gerichtshof, dass das bloße Anschauen von Inhalten im Internet grundsätzlich kein Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. Der Tenor der Entscheidung:Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache" der Festplatte dieses Computers den Voraussetzungen, wonach diese Kopien vorübergehend, flüchtig oder begleitend und ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sein müssen, sowie den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen und daher ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können.Warum diese Frage zu klären war, mag vielleicht auf den ersten Blick nicht sofort einleuchten. Im Urheberrecht gilt grundsätzlich die Regel: bloßer Genuss stellt kein Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Schaut man sich aber Inhalte im Internet an, findet notwendig immer eine Zwischenspeicherung, wenigstens in der Cache, statt. Streitig ist dabei, ob diese Zwischenspeicherung eine genehmigungsbedürftige Vervielfältigung darstellt oder nur eine notwendige Zwischenspeicherung bei einer technischen Übertragung und damit eine Ausnahme nach Art. 5 II der Richtlinie begründet, nach der keine Erlaubnis des Rechteinhabers benötigt wird.- keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung hat.Die letzten beiden Voraussetzungen hatte bereits das Ausgangsgericht festgestellt. Der EuGH musste sich somit im Rahmen der Vorlage nur noch mit den ersten drei Voraussetzungen der Ausnahmeregelung beschäftigen ...Zum vollständigen Artikel154 LeserAnja Neubauer:Kino.to wurde nach einer Razzia geschlossen- hat man auch als User der Seite Urheberrec...10 verwandte ArtikelEuGH: Bildschirm- und Cachekopien einer Internetseite verletzen keine UrheberrechteKeine Urheberrechtsverletzung bei flüchtigen Kopien von Internetseiten im CacheStreaming als Urheberrechtsverletzung nach der Rechtsprechung des EuGHDer EuGH folgt der Bundesregierung: Streaming ist kein Verstoß gegen das UrheberrechtEuGH: Bildschirm- und Cachekopien keine UrheberrechtsverletzungNach der kinox.to-Razzia: Was haben die Nutzer zu befürchten?EuGH: Caching beeinträchtigt die Rechte des Urhebers nichtKreatives von Urmann + Collegen: Abmahnung wegen Streaming eines PornosEuGH: Einheitlicher Urheberrechtsschutz für verschiedene Teile eines Gesamtwerkes?Verletzen Pornogucker Urheberrechte? Anmerkungen zum Redtube-FallÜber den ArtikelVeröffentlicht June 8, 2014 2:48pm von André Stämmler im Blog HashtagRecht.Über den AutorAndré StämmlerUrheberrecht | IT-Recht | Medienrecht
Impressum: http://t.co/Bc327RvyDn50 Artikel von André StämmlerFolge @RA_StaemmlerMehr von André StämmlerKategorienAbmahnungThemenInternetrecht, Blog, Abmahnung, It Recht, Streaming, Eugh, Urheberrechtsverletzung, AbmahnwahnTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDas Wegbier soll in Köln verboten werdenvon iurratio OnlineRechtsanwalt reicht Klage gegen TUIfly einvon flugverspaetung-flugausfall.de | FluggastrechteBMJV plant Änderungen für Anwältevon iurratio OnlineSonntagswitz: Heute wieder die Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSofortüberweisung.de gängiges und zumutbares Zahlungsmittelvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwe ...