Source: https://www.buzer.de/44_StrlSchG_Strahlenschutzgesetz.htm
Timestamp: 2019-11-19 20:15:20
Document Index: 69322385

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 40', '§ 41', '§ 41', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 43', '§ 41', '§ 41', '§ 44', '§ 44', '§ 43', '§ 44', '§ 41']

§ 44 StrlSchG Rückführung von Konsumgütern Strahlenschutzgesetz
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§ 44 - Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
1Wer als Hersteller eines Konsumguts einer Genehmigung nach § 40 bedarf und nach § 41 Absatz 1 Nummer 3 ein Rücknahmekonzept zu erstellen hat, hat sicherzustellen, dass das Konsumgut kostenlos zurückgenommen wird. 2Der Letztverbraucher hat das Konsumgut nach Beendigung des Gebrauchs unverzüglich der in der Information nach § 41 Absatz 1 Nummer 5 angegebenen Stelle zurückzugeben.
Zitierungen von § 44 StrlSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 StrlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Gebrauch beschreibt und c) auf die Rückführungspflicht nach § 44 und die zur Rücknahme verpflichtete Stelle hinweist, falls die spezifische ...
§ 43 StrlSchG Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung der grenzüberschreitenden Verbringung von Konsumgütern
... des § 41 Absatz 1 Nummer 1 bis 6, 8 und 9 erfüllt sein. § 41 Absatz 2 und § 44 Satz 1 gelten entsprechend; dabei tritt der Verbringer an die Stelle des Herstellers im Sinne des § ... Satz 1 gelten entsprechend; dabei tritt der Verbringer an die Stelle des Herstellers im Sinne des § 44 Satz 1 . (2) Die zuständige Behörde übermittelt einen ...
... § 43 des Strahlenschutzgesetzes gefordert ist, sind vom Letztbesitzer entsprechend § 44 des Strahlenschutzgesetzes an die in der Information nach § 41 Absatz 1 Nummer 5 des Strahlenschutzgesetzes angegebene ...
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