Source: https://shop.straussen-apotheke.de/renderFContent?attachmentId=14447
Timestamp: 2019-01-23 13:33:06
Document Index: 125150075

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§4', '§7', '§5', '§3', '§147']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Straussen-Apotheke
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen den Kunden und der Straussen-Apotheke, Riyad Rifaie, Hegger Str. 17, 45525 Hattingen, nachfolgend ?Apotheke" genannt. Diese AGB der Apotheke gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt die Apotheke nicht an, es sei denn, die Apotheke stimmt ihrer Geltung aus-drücklich schriftlich zu.
(2) Ein ?Verbraucher? im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit der Apotheke zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (§ 13 BGB). Ein Rechtsgeschäft als ?Unternehmer? liegt dann vor, wenn der Kunde einen Vertrag mit der Apotheke in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt (§ 14 BGB).
(1) Die Darstellung der Produkte im Online?Shop und in den Katalogen stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch die Apotheke dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Bestellung. Durch Anklicken des Buttons ?Jetzt kaufen" auf der abschließenden Warenkorb?Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden; dieses kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens bei ?Ich akzeptiere die AGB." diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Das Angebot wird von der Apotheke dadurch angenommen und der Vertrag wirksam, dass die Produkte an den Kunden ausgeliefert bzw. abgegeben werden. Die automatisch per E?Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden durch die Apotheke dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
(4) Die Apotheke kann die Abgabe eines Arzneimittels im Versandwege ablehnen, wenn zu dessen sicheren Anwendung ein Informations? oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Eine Abgabe im Versandwege kann darüber hinaus bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.
(5) Die Lieferung kühlpflichtiger Medikamente erfolgt aus logistischen Gründungen nur in einem Umkreis von 25 km vom Sitz der Apotheke (45525 Hattingen) aus. Bei Bestellung kühlpflichtiger Arzneimittel wird hierauf hingewiesen, wenn diese nicht zugestellt werden können.
(1) Durch Anklicken des Buttons ?in den Warenkorb" auf der jeweiligen Produktseite werden die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes sowie die anfallenden Versandkosten kann der Kunde sich jederzeit durch Anklicken des Links ?Warenkorb" in der rechten oberen Ecke der Internetseite anzeigen lassen. Die dort aufgeführten Produkte können einzeln durch Anklicken des Buttons ?Löschen" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte aus dem Warenkorb bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons ?zur Kasse" zu der Eingabeseite für die Kundendaten. Sodann erfolgt das Login als Apotheken?Kunde über ein bereits bestehendes Benutzerkonto (durch Eingabe von Kundennummer bzw. E?Mail?Adresse und Passwort bzw. Postleitzahl) oder die Anmeldung als Neukunde.
(2) Dabei gibt der Kunde an, ob er einen Standardversand zu den in §4 dieser AGB genannten Versandkosten wählen möchte, den Expressversand (verfügbar nur für Zieladressen in Deutschland) für einen Aufpreis von EUR 10,00 nutzen oder die Ware in einer Filiale selbst abholen möchte oder per Bote innerhalb eines Umkreises von 25 km von 45525 Hattingen angeliefert werden soll.
(3) Nach dem Login oder der Eingabe der persönlichen Daten als Neukunde erfolgt die Auswahl der Lieferdetails und der Zahlungsart. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite (?Alle Angaben richtig?"); dort können eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung erkannt und über den ?zurück"?Button am Ende der Seite auf den vorangehenden Eingabeseiten korrigiert werden. Außerdem können an der Stelle diese AGB aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden und es wird auf das Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Verbraucher hingewiesen. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons ?Jetzt kaufen" übermittelt der Kunde seine Bestellung an die Apotheke.
(4) Der Vertragstext wird von der Apotheke gespeichert. Die AGB kann der Kunde zusätzlich jederzeit auf der Internetseite über den Link ?AGB" einsehen. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E?Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Daten der einzelnen Bestellungen können auf der Internetseite von der Apotheke im Benutzerkonto (?Mein Warenkorb") unter ?Meine Bestellungen" eingesehen und gedruckt werden. Sie bleiben dort abrufbar, so dass die Artikel darüber für eine erneute Bestellung direkt wieder in den Warenkorb gelegt werden können. Solange sich eine Bestellung noch in der Zustellung befindet, kann dort zudem die Sendungsverfolgung aufgerufen werden.
(6) Rezeptpflichtige Arzneimittel werden nur geliefert, wenn ein gültiges Rezept im Original an die Apotheke übersandt wurde und geprüft werden konnte. In diesen Fällen schickt die Apotheke nach Eingang des Rezeptes eine Bestellbestätigung an den Kunden, die auch den genauen Warenpreis ausweist.
(1) Die im Online?Shop und in den Katalogen genannten Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Zusätzlich zu den genannten Preisen berechnet die Apotheke für eine Lieferung innerhalb Deutschlands bei einem Bestellwert unter EUR 40,00 eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,50 pro Bestellung. Wenn der Bestellwert EUR 40,00 übersteigt, ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Der Versand von rezeptpflichtigen Medikamenten ist stets versandkostenfrei.
(3) Für den Fall, dass der Kunde von seinem gesetzlichen Recht zum Widerruf (siehe dazu §7 dieser AGB) Gebrauch macht, wird vereinbart, dass er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware EUR 40,00 nicht übersteigt.
§5 Zahlung, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. mit Erhalt der Ware, fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Rechnung, PayPal, Sofortüberweisung, oder durch Barzahlung bei Abholung oder persönlicher Belieferung durch unseren Botendienst. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung von der Apotheke in der Bestellbestätigung genannt und die Ware nach Eingang des vollständigen Kaufpreises ausgeliefert. Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen ein Zahlungseingang, wird die Bestellung des Kunden automatisch gelöscht.
(5) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Apotheke.
(6) Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Rechnungs? oder eine ggf. abweichende Lieferadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung. Der Kunde kann eine persönliche Zustellung an sich oder an eine bestimmte, von ihm angegebene Person verlangen.
(2) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu drei Werktage, soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite im Online?Shop etwas anderes angegeben ist. In Fällen höherer Gewalt, bei Arbeitskämpfen oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als 2 Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde seine Bestellung kostenfrei stornieren.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Straussen Apotheke, Inh. Riyad Rifaie, Tel.02324/25200, Fax: 02324/25270, E-Mail: ihrebestellung@straussen-apotheke.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
An: Straussen Apotheke, Inh. Riyad Rifaie e. K.
ihrebestellung@straussen-apotheke.de / Fax: 02324/25270
(1) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistung auf von der Apotheke gelieferte Waren 12 Monate. Gegenüber Verbrauchern bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(3) Die Apotheke haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn die Apotheke schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung von der Apotheke wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(1) Die Apotheke beachtet insbesondere die Datenschutzvorschriften des BDSG und des TMG. Die vom Kunden im Rahmen von Bestellungen angegebenen Bestandsdaten werden von der Apotheke nur zum einen für Zwecke der eigenen Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und genutzt.
Die Apotheke gibt personenbezogene Kundendaten nicht ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Die Adresse betreibt keinerlei Adressvermarktung.
(2) Der Kunde kann die zu seinem Kundenkonto gespeicherten Bestandsdaten sowie das gewählte Passwort jederzeit auf der Internetseite von der Apotheke in seinem Nutzerkonto (?Mein Kundenkonto") ? dort in der Rubrik ?Meine Daten" einsehen und ändern. Die Daten der einzelnen Bestellungen bleiben in der oben in §3 Abs. (4) beschriebenen Weise im Benutzerkonto der Internetseite für den Kunden abrufbar, insbesondere um auf einfache Weise Folgebestellungen der bereits gekauften Produkte im Bestellsystem zu ermöglichen.
(3) Sofern die Apotheke die Auslieferung der Ware über externe Dienstleister vornehmen lässt, werden nur die dafür notwendigen Angaben (Empfänger, Lieferadresse und ggf. empfangsberechtigte Personen) an diese Unternehmen weitergegeben.
Wenn die Abgabe eines Medikamentes aufgrund der Vorlage eines Kassenrezeptes erfolgt, gibt die Apotheke die Daten zu Abrechnungszwecken an die gesetzliche Krankenkasse des Kunden weiter.
(4) Die Apotheke überprüft die vom Kunden angegebenen Bestandsdaten. Zum Zwecke der Identitäts? und Bonitätsprüfung erfolgt mit den Daten eine Abfrage bei den folgenden Unternehmen:
(5) Wenn der Kunde den von der Apotheke angebotenen E?Mail Newsletter erhalten möchte, kann er im Rahmen des Bestellvorganges bzw. im Nutzerkonto einen entsprechenden Haken setzen; außerdem kann der Newsletter über einen gesonderten Button auf der Internetseite abonniert werden. Der Kunde willigt damit darin ein, dass die angegebene E?Mail?Adresse zum regelmäß§igen Versand des Straussen Apotheke Newsletters genutzt wird. Zuvor wird überprüft, dass der Kunde der Inhaber der angegebenen E?Mail?Adresse ist bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Die Einwilligung zur Zusendung des Newsletters kann der Kunde jederzeit ohne Angabe von Gründen durch einfache Nachricht an die Straussen Apotheke oder über den Abmelde?Link am Ende jedes E?Mail Newsletters widerrufen.
(6) Der Kunde kann sein Kundenkonto und alle damit zusammenhängenden Daten jederzeit durch Mitteilung an die Straussen-Apotheke, Heggerstr.17, 45525 Hattingen oder an info@straussen-apotheke.de löschen lassen. In diesem Fall wird die Apotheke alle Kundendaten umgehend löschen, soweit deren Verwendung nicht noch zur Abwicklung einer Bestellung notwendig ist oder die Apotheke zu deren Aufbewahrung aufgrund steuerlicher Vorschriften (§147 AO) verpflichtet ist. In beiden Fällen werden die Daten aber gesperrt und sobald möglich gelöscht.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelegungen des UN?Kaufrechts.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hattingen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen; die Apotheke ist in einem solchen Fall aber auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunde einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
AGB Stand 28. Juli 2015
Topseller(9)
Nerven & Wohlbefinden (55)
Stimmungsaufhellung (7)
Schmerzen & Rheuma (249)
Schnelle Hilfe gegen Schmerzen (70)
Kosmetik & Körperpflege (681)
Aromatherapie, Duschen & Baden (36)
Erkältung & Immunsystem (356)
bis 30 ¤ (204)