Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=7&g=MarkenV
Timestamp: 2020-08-03 14:55:05
Document Index: 248822735

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 6', '§ 7', '§ 12', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 7']

§ 7 MarkenV Wortmarken Markenverordnung
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§ 7 - Markenverordnung (MarkenV)
1Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der vom Deutschen Patent- und Markenamt verwendeten üblichen Druckschrift eingetragen werden soll, so ist die Marke in der Anmeldung in üblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen) wiederzugeben. 2Die beim Deutschen Patent- und Markenamt üblichen Schriftzeichen werden auf der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben.
Frühere Fassungen von § 7 MarkenV
Zitierungen von § 7 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. ...
§ 6 MarkenV Angaben zur Markenform (vom 14.01.2019)
... der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke ( § 7 ), 2. Bildmarke (§ 8), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), ...
§ 6b MarkenV Markenbeschreibung (vom 14.01.2019)
... Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des § 7 kann mit der Markenanmeldung zur Erläuterung der Markendarstellung eine Markenbeschreibung ...
§ 12a MarkenV Sonstige Markenformen (vom 14.01.2019)
... Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ...
... Markenform In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke ( § 7 ), 2. Bildmarke (§ 8), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), ... Markenbeschreibung (1) Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des § 7 kann mit der Markenanmeldung zur Erläuterung der Markendarstellung eine Markenbeschreibung ... (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ...
... eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und". ... (1) Für alle Markenformen außer Wortmarken im Sinne des § 7 kann mit der Markenanmeldung zur Erläuterung der zweidimensionalen grafischen ... den Schutzgegenstand der Marke in objektiver Weise konkretisieren." 7. Dem § 7 wird folgender Satz angefügt: „Die beim Deutschen Patent- und Markenamt ...
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