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Timestamp: 2019-10-14 09:13:27
Document Index: 156496483

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 6', 'Art. 6']

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Impressum I Datenschutzerklärung | Urheberrecht
Die Große Kreisstadt Riesa legt besonderen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Wir haben daher technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz eingehalten werden.
Gesetzliche Grundlagen für den Datenschutz sind insbesondere
die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Da-tenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung);
die Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zu-ständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates;
das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Um-setzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU-DSAnpUG-EU) vom 30. Juni 2017 und
das Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz – SächsDSDG) vom 26. April 2018.
Regelmäßig werden personenbezogen Daten durch die Stadtverwaltung Riesa auf spezialgesetzlicher Grundlage und der dort bestimmten Rahmenvorgaben verarbeitet. Die Datenverarbeitung, die sich nicht auf eine spezialgesetzliche Grundlage stützt, erfolgt auf Basis vertraglicher Vereinbarungen oder auf freiwilliger Einwilligung, die jederzeit widerrufen werden kann.
Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Riesa, Herr Marco Müller, Rathausplatz 1, 01589 Riesa.
Als verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung fungiert innerhalb der Verwaltung derjenige, der die Daten erhebt. Durch diese werden nur diejenigen Daten erhoben, die für die unmittelbare Erfüllung der bestimmten Aufgabe erforderlich sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten und deren Übermittlung innerhalb der Verwaltung oder an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen rechtsvor-schriftlicher Bestimmungen und soweit es der Erfüllungszweck erfordert.
Die Stadtverwaltung verarbeitet und speichert die Daten, solange es für die Erfüllung der gesetzlichen, vertraglichen und sonstigen Pflichten erforderlich ist. Sind die Daten für diese Aufgabenerfül-lung nicht mehr erforderlich, werden sie regelmäßig gelöscht, es sei denn, deren-befristete- Weiterver-arbeitung ist zu folgenden Zwecken notwendig:
Erfüllung gesetzlicher, handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen;
Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften und
aufgrund der Anbietungspflicht nach dem Archivgesetz für den Freistaat Sachsen.
Zu den durch die Stadtverwaltung Riesa verarbeiteten personenbezogenen Daten hat jedermann im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften das Recht auf:
Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO);
Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO);
Löschung (Art. 17 EU-DSGVO);
Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO);
Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO) und
Widerspruch (Art. 21 EU-DSGVO).
Neben den jeweilig datenverarbeitenden Mitarbeiter der Verwaltung steht für Fragen zum Datenschutz der behördliche Datenschutzbeauftragte, Andreas Schlichter, Telefon (0 35 25) 700-288, andreas.schlichter@stadt-riesa) zu Verfügung.
Zuständige Aufsichtsbehörde ist
Der Sächsische Daten
Herr Andreas Schurig
Devrientstraße 5, 01067 Dresden
Telefon (03 51) 493-5401
Telefax (03 51) 493-5490
E-Mail saechsdsb@slt.sachsen.de
Soweit die Große Kreisstadt Riesa mit dem Verwaltungsportal www.riesa.de einen Teledienst anbietet unterliegt es auch den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG).
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Die Stadt Riesa unterhält Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke, um die dort aktiven Nutzerinnen und Nutzern über die Leistungen und Informationsangebote innerhalb der Stadt Riesa zu informieren und bei Interesse direkt über die Plattformen zu kommunizieren. Die Social Media Kanäle der Stadt Riesa ergänzen somit die eigene Webpräsenzen (www.riesa.de) und bieten Bürgerinnen und Bürgern, die diese Art der Information bevorzugen, eine alternative Möglichkeit der Kommunikation an.
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