Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-06-2011-9C_330-2011
Timestamp: 2016-10-22 19:43:18
Document Index: 57863240

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_330/2011 (08.06.2011)
9C_330/2011
vertreten durch Rechtsanw�ltin Stephanie Schwarz,
Die 1966 geborene D.________ lebte seit 2000 mit ihrem Ehemann in der Schweiz, wo sie als Nichterwerbst�tige den Haushalt besorgte. Unter Angabe von Depressionen und Angstzust�nden seit November 2006 meldete sie sich am 4. April 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich untersuchte den medizinischen Sachverhalt und holte insbesondere das Gutachten des Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 18. Dezember 2008 (mit erg�nzender Stellungnahme vom 3. April 2009) ein. Dieser diagnostizierte eine "Angst und depressive St�rung, gemischt" (ICD-10 F41.2) und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4). Der behandelnde Arzt Dr. med. B.________, Facharzt FMH Psychiatrie (Bericht vom 6. Juni 2008) gab ebenfalls eine "Angst und depressive St�rung, gemischt" und zudem eine undifferenzierte Somatisierungsst�rung (ICD-10 F45.1) an. Er attestierte eine Arbeitsf�higkeit im Haushalt bis 20 % seit mindestens Januar 2007. Der Gutachter Dr. med. H.________ kam hingegen zum Schluss, die Arbeitsf�higkeit im Haushalt sei zu etwa 10 % eingeschr�nkt. Mit Vorbescheid vom 21. Januar 2009 und Verf�gung vom 29. Juni 2009 lehnte die IV-Stelle mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades das Gesuch um Zusprechung einer Invalidenrente ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. M�rz 2011 ab.
D.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab Oktober 2008; eventualiter sei die Sache zu Abkl�rungen und neuer Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136), bei nicht erwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode (Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99 f., 104 V 135 E. 2a S. 136; AHI 1997 S. 291 E. 4a), bei Teilerwerbst�tigen nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396 mit Hinweisen; BGE 134 V 9) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Dasselbe gilt f�r die vorinstanzlichen Erw�gungen zur nur ausnahmsweisen Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit oder Unm�glichkeit der willentlichen Schmerz�berwindung bei psychogenen Schmerzzust�nden (BGE 130 V 352). Hierauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz erachtete bei der Diagnose einer "Angst und depressive St�rung, gemischt" (ICD-10 F41.2) die Festsetzung einer 80-100-prozentigen Leistungseinschr�nkung im Haushalts- und Erwerbsbereich durch die behandelnden �rzte f�r nicht verst�ndlich. Sie verwies auf die medizinische Lehre, wonach die erw�hnte Diagnose bei gleichzeitigem Bestehen von Angst und Depression Verwendung finden soll, jedoch nur, wenn keine der beiden St�rungen ein Ausmass erreicht, das eine entsprechende einzelne Diagnose rechtfertigen w�rde. Zeigt sich schwere Angst mit einem geringen Anteil von Depression, muss eine der anderen Kategorien f�r Angst oder phobische St�rungen verwendet werden. Treten beide Syndrome in so starker Auspr�gung auf, dass beide einzeln kodiert werden k�nnen, soll diese Kategorie nicht verwendet werden. Falls aus praktischen Gr�nden nur eine Diagnose m�glich ist, ist der Depression Vorrang zu geben. Patienten mit dieser Kombination verh�ltnism�ssig milder Symptome werden in der Prim�rversorgung h�ufig gesehen. Noch viel h�ufiger finden sie sich in der Bev�lkerung, ohne je in medizinische oder psychiatrische Behandlung zu gelangen. Der zu dieser St�rung dazugeh�rige Begriff ist eine leichte oder nicht anhaltende �ngstliche Depression (DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 6. Auflage, Bern 2008, S. 176 f.). Daraus folgerte die Vorinstanz, die Diagnose stehe der Aus�bung einer Erwerbs- und insbesondere einer Haushaltst�tigkeit kaum je massgeblich entgegen und stelle insbesondere keine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere und Auspr�gung dar. Sowohl die Symptomatik einer undifferenzierten Somatisierungsst�rung (Dr. med. B.________) als auch die einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (Dr. med. H.________) sei als �berwindbar zu beurteilen. Wenn die Beschwerdef�hrerin nun festh�lt, dass s�mtliche behandelnden Stellen sie als v�llig antriebslos und nicht mehr einen Haushalt zu f�hren in der Lage beschrieben h�tten, verkennt sie, dass in Anbetracht des ganz erheblichen psychiatrischen Beurteilungsspielraums hinsichtlich der Einsch�tzung des Schweregrades und der Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit solcher St�rungen der Vorinstanz nicht eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen werden kann, wenn sie auf das inhaltlich �berzeugende Administrativgutachten abstellte, zumal Dr. med. H.________ in seiner Stellungnahme vom 3. April 2009 die erhobenen Einwendungen widerlegt hat. Der in der Beschwerde behauptete Mutismus ist bei der Versicherten nicht diagnostiziert worden; im Gegenteil wurde im Gutachten zur Kommunikation festgehalten, der affektive Rapport sei gut herstellbar gewesen.
Zwar trifft zu, dass der Gutachter sich nicht ausdr�cklich zum Grad der Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ausser Haus ge�ussert hat. Indem er aber die Frage nach dem Grad der Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit dahingehend beantwortet hat, dass die Arbeit im Haushaltsbereich angepasst sei, ist damit auch gesagt, dass mit der bestehenden Einschr�nkung auch in anderen Bereichen entsprechende angepasste Arbeiten ausge�bt werden k�nnen. Wenn Dr. med. H.________ zudem erkl�rt hat, berufliche Massnahmen seien nicht indiziert, weil die Versicherte schon seit vielen Jahren Hausfrau sei und eine berufliche Arbeit nicht anstrebe, steht dem ebenfalls nicht entgegen, dass eine ausserh�usliche Arbeit der Beschwerdef�hrerin zumutbar ist. Bei diesen Gegebenheiten hat die Vorinstanz, indem sie die Statusfrage offengelassen hat, weil sie angesichts der medizinischen Aktenlage nicht beantwortet werden m�sse, auch insoweit keine Rechtsverletzung begangen.
Auch die R�ge, das Gutachten erf�lle die gestellten Anforderungen nicht, weil die Untersuchung zu kurz gedauert habe, dringt nicht durch: Nach der Rechtsprechung kommt es f�r den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens grunds�tzlich nicht auf die Dauer der Untersuchung an, sondern ist in erster Linie massgebend, ob die Expertise inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist (Urteile 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3; 9C_55/2009 vom 1. April 2009 E. 3.3, je mit Hinweisen), was hier der Fall ist. Dazu kann auch auf die vorinstanzliche E. 4.6 verwiesen werden.
Nach dem Gesagten liegt eine offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts nicht vor. Die Beweisw�rdigung als solche und die antizipierte Schlussfolgerung, es seien keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich, betreffen Fragen tats�chlicher Natur und sind f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
Die Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels und unter Auferlegung der Gerichtskosten an die unterlegene Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) erledigt.