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Timestamp: 2017-11-24 11:19:16
Document Index: 113641271

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 18', '§ 20', '§ 74', '§ 905']

Vermessungen und Gutachten - Matthias Kalb Strausberg: G
Vermessung für den Bauherren
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Fachwortlexikon - G -
Als Gebäude zählen im Rechtssinne selbstständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren und Sachen zu dienen. Sie sind mit dem Erdboden verbunden.
Gebäudeeinmessung nach § 15 (2) VermLiegG
Das Gesetz über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster im Land Brandenburg (Vermessungs- und Liegenschaftsgesetz) vom 28. November 1991 ist am Tage seiner Verkündigung in Kraft getreten. Die Verkündigung erfolgte durch die Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Nr. 39 am 11. Dezember 1991, somit ist Stichtag für den Eintritt der Gebäudeeinmessungspflicht der 12. Dezember 1991.
Auszug aus dem Vermessungs- und Liegenschaftsgesetz
§ 15 (2):
Wird auf einem Grundstück ein Gebäude errichtet oder in seinem Grundriss verändert, so hat der jeweilige Eigentümer, Nutzungs- oder Erbbauberechtigte auf seine Kosten das Gebäude oder die Grundrissveränderung durch die Katasterbehörde oder durch einen Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur einmessen zu lassen.
Die Gemarkung ist die Bezeichnung für einen Bezirk des Liegenschaftskatasters, der eine örtlich zusammenhängende Gruppe von Fluren einer Gemeinde umfasst. Eine Gemarkung ist in mehrere Flure unterteilt. Das Flurstück ist wiederum ein begrenzter Teil einer Flur, der im Liegenschaftskataster unter einer besonderen Bezeichnung geführt wird. Es ist die kleinste Buchungseinheit des Liegenschaftskatasters. Flurstücke werden auf Antrag oder, wenn es für die Führung des Liegenschaftskatasters zweckmäßig ist, von Amts wegen gebildet. Ein Grundstück kann aus mehreren Flurstücken bestehen.
Die Grenzanzeige setzt das Vorliegen festgestellter Grenzen voraus (siehe auch Grenzfeststellung). Eine Entscheidung über den rechtmäßigen Grenzverlauf wird nicht herbeigeführt. Eine Grenzanzeige kann beantragt werden, wenn z. B. das Grundstück eingezäunt werden soll. Bei der Grenzanzeige werden nur die Grenzpunkte in der Örtlichkeit angezeigt. Abmarkungen werden nicht vorgenommen. Bei Grenzstreitigkeiten sollte auf eine Grenzanzeige verzichtet werden. Hier muss eine Grenzwiederherstellung oder Grenzüberprüfung durchgeführt werden.
Nach der Fertigstellung des Bauwerkes kann der Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur eine Grenzbescheinigung ausstellen. Aus einer Grenzbescheinigung geht hervor, in welchem Abstand zur Grenze das Bauwerk gebaut wurde. Eine Grenzbescheinigung wird evtl. vom finanzierenden Kreditinstitut verlangt.
Wird die Lage einer bestehenden noch nicht als festgestellt geltenden Flurstücksgrenze in der Örtlichkeit bestimmt und gesichert aufgemessen, so wird die Grenze erstmalig 'ermittelt'. Wird die so ermittelte Grenze von den Beteiligten in einer Grenzniederschrift anerkannt, so spricht man von 'Grenzfeststellung'. Die Grenze wird anhand vorhandener Flurkarten, der Örtlichkeit oder der Aussagen der Beteiligten ermittelt.
Grenzfeststellung (§ 18 VermLiegG)
Eine Flurstücksgrenze gilt als festgestellt, wenn ihre Lage ermittelt (Grenzermittlung) und das Ergebnis der Grenzermittlung von den Beteiligten anerkannt ist oder als anerkannt gilt (siehe auch Grenztermin). Die Grenzfeststellung ist ein zustimmungsbedürftiger, beurkundender Verwaltungsakt.
Bei der Grenzherstellung wird die Lage von festgestellten Flurstücksgrenzen in der Örtlichkeit überprüft und, wenn Grenzpunkte nicht mehr vorhanden sind, werden diese neu abgemarkt. Die Beteiligten stimmen der vorgenommenen Abmarkung im Grenztermin zu.
In einem Grenztermin wird den Beteiligten Gelegenheit gegeben, sich über das Ergebnis der Grenzermittlung unterrichten zu lassen und die zur Feststellung von Flurstücksgrenzen notwendigen Anerkennungserklärungen abzugeben. Hierbei wird ihnen auch die Abmarkung ihrer Flurstücksgrenzen bekanntgegeben (§ 20 Abs.2 VermLiegG).
Grenzuntersuchung
Bei der Grenzuntersuchung werden:
- festgestellte Flurstücksgrenzen wiederhergestellt (Grenzherstellung)
- nicht festgestellte Flurstücksgrenzen ermittelt (Grenzermittlung) Grobabsteckung
Bei der Grobabsteckung wird die Grundfläche der baulichen Anlage in der Örtlichkeit grob abgesteckt. Die Grobabsteckung dient der Baufirma als Orientierung für den Aushub der Baugrube. In den meisten Fällen wird die Grobabsteckung von der Baufirma selbst durchgeführt.
Das Grundbuch wird vom Amtsgericht geführt (Grundbuchamt). Das Grundbuch ist ein Verzeichnis aller Grundstücke, die im Bezirk des zuständigen Grundbuchamtes liegen. Für jedes Grundstück existiert im Grundbuch ein Grundbuchblatt, in dem die jeweiligen Eigentümer, die Grundstücksfläche, Informationen über Gebäude auf dem Grundstück und eventuelle Belastungen (Dienstbarkeiten) des Grundstücks eingetragen sind.
siehe Grundbuch
Grundflächen - und Höhenaufmaß
siehe Einmessung nach § 74 (8) BbgBO
Im Verkehrssinn ist ein Grundstück eine zusammenhängende, wirtschaftlich und rechtlich einheitliche Bodenfläche. Im Rechtssinn nach BGB ist ein Grundstück ein räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der auf einem besonderen Grundbuchblatt oder auf einem gemeinschaftlichen Grundbuchblatt unter einer besonderen Nummer des Bestandsverzeichnisses gebucht ist. Nach § 905 BGB erstreckt sich das Recht eines Eigentümers eines Grundstücks auch auf den Raum über und auf den Erdkörper unter der Oberfläche. Für den nach dem Grundbuchrecht geltenden Grundstücksbegriff ist jedoch nur die Bodenfläche maßgebend. Grundstück im Sinne des Liegenschaftsrechts ist das Flurstück. Im Sinne des Bewertungsgesetzes ist ein Grundstück eine Bodenfläche, die eine wirtschaftliche Einheit bildet. Im Sinne der Wertermittelungsverordnung vom 6.12.1988 (BGBI. I S. 2209) ist ein Grundstück die zu bewertende Bodenfläche einschließlich ihrer Bestandteile, insbesondere der Gebäude und des Zubehörs, soweit dies den Verkehrswert des Grundstücks beeinflusst.
Der Gutachterausschuss ist zuständig für die Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen. Er ist ein unparteiisches Gremium für den Landkreis.