Source: http://www.jurablogs.com/2015/10/01/springender-pudel-oder-springendes-puma
Timestamp: 2016-10-21 00:58:29
Document Index: 220409591

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsRechtslupeOktober 2015Springender Pudel – oder springendes Puma?Sind bei einem aus einem Wort und einem Bild bestehenden Zeichen die Komposition des Gesamterscheinungsbildes, die Anordnung der Markenbestandteile sowie der Wortanfang mit einer bekannten Wort-Bild-Marke identisch (hier: Bildbestandteil eines Tiers im Sprung aus derselben Perspektive, in derselben Haltung und in derselben Sprungrichtung), kann von bildlicher Zeichenähnlichkeit auszugehen sein.Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, die Ähnlichkeiten zwischen den Kollisionszeichen aber so groß ist, dass die angesprochenen Verkehrskreise das angegriffene Zeichen mit der bekannten Marke gedanklich verknüpfen.Der durch die Eigentumsgarantie geschützte Inhaber einer bekannten Marke muss es nicht dulden, dass für ein sein Markenrecht verletzendes Zeichen Registerschutz für identische oder ähnliche Waren begründet wird, auch wenn das Zeichen in humorvoller Weise auf die bekannte Marke anspielt und als Markenparodie in den Schutzbereich der Kunstfreiheit fällt.Bei der Klagemarke handelt es sich vorliegend um eine im Inland bekannte Marke im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG.Eine Marke ist bekannt im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG, wenn sie einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch die Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen betroffen ist, ohne dass bestimmte Prozentsätze des Bekanntheitsgrades zu fordern sind1. Erforderlich ist eine Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen2. Maßgeblich sind bei der Prüfung dieser Voraussetzungen alle relevanten Umstände des Falles, also insbesondere der Marktanteil der älteren Marke, die Intensität, die geographische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Umfang der Investitionen, die das Unternehmen zu ihrer Förderung getätigt hat3. Die Feststellung der Bekanntheit der Klagemarke obliegt im Wesentlichen dem Tatrichter ...Zum vollständigen Artikel55 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Puma gewinnt vor BGH gegen Pudel45 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...9 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “Morgenpost Briefservice GmbH” un...33 LeserMarkenserviceblog:Quadratisch, praktisch, bekannte Marke76 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht: BGH vom 7. März 2013 (5 U 39/09) zur Zulässigkeit der Marke des springende...12 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!79 LeserRA Jörg Schaller:Markenrecht: Parodie unerwünscht - Keine Meinungsfreiheit bei Marke19 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW10 verwandte ArtikelBösgläubige MarkenanmeldungGoldbären – und die ZeichenähnlichkeitDreidimensionale Marken – und der SchokoriegelBGH-Entscheidung im Rechtsstreit Puma gegen Pudel - unzulässige Parodie einer bekannten Marke liegt im Volltext vorBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
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