Source: http://www.jurablogs.com/topic/sgb
Timestamp: 2018-01-24 00:01:37
Document Index: 330482427

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 105', '§ 115', '§ 33', '§ 33', '§ 35', '§ 33', '§ 43', '§ 33', '§ 46', '§ 82']

SGB - JuraBlogs
… Der Bundestag beschloss ganz aktuell das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Stimmt der Bundesrat zu, treten die weitreichenden Rechtsänderungen ab 01. Januar 2017 schrittweise in Kraft. Die neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sollen die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern. Damit will die Bundesregierung einen wichtigen…
Betriebsrat Blog- 104 Leser - December 7, 2016 2:47pm
… hatte das BAG zu prfen, ob die Einladung eines schwerbehinderten Stellenbewerbers entbehrlich ist, wenn die fachliche Eignung offensichtlich fehlt (vgl. 82 Satz 3 SGB IX). Die beklagte Stadt schrieb Mitte 2013 die Stelle eines Techn. Angestellte/n fr die Leitung des Sachgebiets Betriebstechnik des von ihr unterhaltenen Komplexes Palmengarten aus…
Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 110 Leser - August 28, 2016 7:04am
… Sozialleistungstrger (zB Krankenkasse) bewilligte Manahme in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation iSd. 107 Abs. 2 SGB V durchgefhrt wird. Erforderlich ist zudem, dass die Manahme keinen urlaubsmigen Zuschnitt hat. Genau das trifft jedoch auf den hier entschiedenen Fall der Klgerin zu, die seit 2002 beim beklagten Land als Kchin…
Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 80 Leser - June 12, 2016 4:38am
… Mit dem Beginn des neuen Jahres 2016 erhöhen sich auch die Regelsätze für ALG-II / Hartz IV und für Sozialhilfe. Die Sätze ändern sich wie folgt: Regelbedarfstufe I Grundsicherung: alleinstehende und alleinerziehende Leistungsberechtigte: €404,00 Regelbedarfstufe II: jeweils für 2 Partner einer Bedarfsgemeinschaft über 18 Jahre: € 364,00…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 222 Leser - January 3, 2016 2:36pm
… und nach dem Maßstab der Sozialadäquanz im Bewerbungsverfahren fernliegende Darlegungen zu seinen Anschauungen und Einstellungen zu unterlassen.“ Ob diese Ausführungen den Kläger überzeugt haben ist nicht bekannt. So oder so sollte er seinen Bewerbungen keine „Mottolisten“ mehr beifügen. Denn die „Verwendung solcher Bewerbungsunterlagen würde“, wie das LSG betont „einen Sanktionstatbestand nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II verwirklichen, da sie als Verweigerung der Aufnahme einer Tätigkeit anzusehen wäre“. …
Prof. Dr. Arnd Diringer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Arbeitsrecht- 580 Leser - July 24, 2015 7:49am
… Gesäß des Untergebenen oder Arbeitskollegen gehört nicht zu den betrieblichen Tätigkeiten i.S. von § 105 Abs. 1 SGB VII. Zwar mag gelegentlich im Arbeitsleben die Äußerung, daß man den NN mal in den Hintern treten müßte, zum saloppen Umgangston gehören. Der Sprecher will durch die plastische Ausdrucksweise seine Meinung kundtun, dass die durch…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Arbeitsrecht- 46 Leser - December 13, 2014 11:14am
… angestellten oder beamteten Ärzte des Krankenhauses, soweit diese zur gesonderten Berechnung ihrer Leistungen im Rahmen der vollstationären und teilstationären Behandlung (§ 115a SGB V) berechtigt sind, einschließlich der von diesen Ärzten veranlassten Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses (so genannte…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 92 Leser - October 16, 2014 12:40pm
…-II-Bezieher wollte für die anstehende Jugendweihe eine Sonderzahlung nach dem SGB II in Höhe von € 407. Dies wurde ihm vom Amt verwehrt. Die Klage blieb ohne Erfolg. Das Landessozialgericht Sachsen (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 14.11.2013, L 5 AS 175/12) sah einen Anspruch des Jugendlichen nicht. Eine Verletzung der Religionsausübungsfreiheit im…
… Leibrenten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen gehören alle in § 33 SGB VI aufgezählten Rentenarten, die durch die gesetzliche Rentenversicherung gewährt werden. Das sind neben den Renten wegen Alters (§ 33 Abs. 2, §§ 35 ff. SGB VI), wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 33 Abs. 3, §§ 43 ff. SGB VI) auch die wegen Todes (§ 33 Abs. 4, §§ 46 ff. SGB…
Rechtslupe- 26 Leser - September 26, 2013 4:14am
…Igl / Welti, Gesundheitsrecht, 1. Auflage, Vahlen 2012 Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken Das Werk „Gesundheitsrecht“, herausgegeben von den Autoren Prof. Dr. Gerhard Igl und Prof. Dr. Felix Velti, veröffentlicht über den Verlag Wahlen, ist im Jahr 2012 erschienen. Das Werk kostet 29,80 € und umfasst…
Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 18 Leser - September 19, 2013 4:30am
… Den öffentlichen Arbeitgeber treffen im Rahmen von Stellenausschreibungen und Besetzungsverfahren nach § 82 SGB IX besondere Pflichten. Dazu gehört vor allem die grundsätzliche Pflicht, schwerbehinderte Menschen zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. Diese Pflicht ist nur dann entbehrlich, wenn der Bewerber offensichtlich nicht geeignet ist…
Meyer-Köring v.Danwitz- 19 Leser - September 17, 2013 10:00pm
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