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Timestamp: 2016-10-23 22:19:26
Document Index: 199305304

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'e contrario', 'Art. 109', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 96', 'Art. 3', 'Art. 30', 'Art. 96', 'Art. 113', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_1036/2015 (26.01.2016)
2C_1036/2015 � � Urteil vom 26. Januar 2016
vom 1. Oktober 2015.
1.1.�Dem t�rkischen Staatsangeh�rigen A.________ (geb. 1973) wurde am 18. Februar 2004 ein bis zum 16. August 2004 g�ltiges Schengenvisum ausgestellt. Nach Ablauf des Visums reiste A.________ nach eigenen Angaben am 1. November 2004 von �sterreich her ohne das erforderliche Visum in die Schweiz ein und hielt sich hier illegal auf.
1.2.�Am 7. M�rz 2005 heiratete er eine Schweizer B�rgerin (geb. 1966). Gest�tzt auf diese Ehe erteilte das Migrationsamt des Kantons���Z�rich A.________ zun�chst die Aufenthaltsbewilligung und am 28. Juni 2010 die Niederlassungsbewilligung. Am 21. Februar bzw. 4. April 2011 wurde die Scheidung auf gemeinsames Begehren eingereicht und die Ehe mit Urteil vom 9. Juni 2011 geschieden.
1.3.�Mit Verf�gung vom 29. Januar 2014 widerrief das Migrationsamt - wegen Vorliegens einer Scheinehe - die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 18. September 2014 bzw. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. Oktober 2015).
1.4.�Mit Eingabe vom 17. November 2015 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidi�re Verfassungsbeschwerde. Er beantragt, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. Oktober 2015 sei aufzuheben und dem Beschwerdef�hrer sei "erneut eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen". Eventualiter sei dem Beschwerdef�hrer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen bzw. der Streitgegenstand an die Vorinstanz zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen.
1.5.�Mit Verf�gung vom 20. November 2015 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt. Auf die Anordnung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario) ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren unter Verweisung auf den angefochtenen Entscheid nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG abgewiesen wird. Auf die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung nicht einzutreten (vgl. E. 3.6 hiernach).
3.1.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist anschliessend zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. Art. 96 AuG; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.).
3.2.�Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen, dass er mit seiner Schweizer Ehefrau eine Scheinehe gef�hrt habe. Ob eine Scheinehe geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (BGE 135 II 1 E. 4.2 S. 10; 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f.; je mit Hinweisen). Zu diesen Indizien z�hlen unter anderem folgende Umst�nde: Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person von einer Wegweisung bedroht ist oder ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erlangen kann; die Umst�nde des Kennenlernens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kenntnisse eines Ehegatten �ber den anderen; die Vereinbarung einer Bezahlung f�r die Heirat; die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben (Urteile 2C_770/2015 vom 17. September 2015 E. 2.2.1; 2C_564/2014 vom 20. April 2015 E. 4.1).
3.3.�Die Vorinstanz hat die verschiedenen Indizien und die dagegen sprechenden Argumente detailliert und begr�ndet dargestellt (kurze Dauer der Bekanntschaft vor Heirat; fehlendes Aufenthaltsrecht des Beschwerdef�hrers, wenn er nicht geheiratet h�tte; Widerspr�che in den Aussagen der Ehepartner; keine Kenntnis der Ehefrau �ber den Arbeitsort und das Geburtsjahr des Ehemannes; keine Kenntnis des Ehemannes �ber den Namen der Tochter der Ehefrau, die Trauzeugin war; kein bzw. nur zeitweises Zusammenwohnen; zeitliche Abfolge der Geschehnisse, vgl. angefochtener Entscheid E. 5.3 bis 5.7). Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit kaum auseinander oder behauptet lediglich appellatorisch das Gegenteil. Insofern kann ohne Weiteres auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.4.�Willk�rliche Einsch�tzungen oder Feststellungen, wie sie der Beschwerdef�hrer mehrfach geltend macht, sind auf jeden Fall keine ersichtlich. Diese R�gen sind nicht zu h�ren, da es f�r deren Begr�ndung namentlich nicht gen�gt, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr w�re in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. rechtsverletzend zustande gekommen sind (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.), was der Beschwerdef�hrer unterlassen hat.
3.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer eventualiter die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG beantragt, kann auf die Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtener Entscheid E. 6), wonach dieser Anspruch gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG erloschen ist.
3.6.�Der Beschwerdef�hrer ist schliesslich der Auffassung, dass ihm gest�tzt auf Art. 96 i.V.m. Art. 3 Abs. 3 AuG (und sinngem�ss Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG) eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen sei, da "ein �ffentliches bzw. ein arbeitsmarktrechtliches Interesse" an seinem Aufenthalt bestehe. Bei einer solchen Ermessensbewilligung besteht kein Anspruch, weshalb das Bundesgericht die Anwendung von Art. 96 AuG durch die kantonalen Beh�rden nur im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) und der dort zul�ssigen R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG) pr�fen kann. Solche werden vom Beschwerdef�hrer indes nicht rechtsgen�gend begr�ndet erhoben (vgl. Urteil 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 3; siehe auch Urteil 2C_873/2013 vom 25. M�rz 2014 E. 5.4, nicht publ. in BGE 140 II 289), weshalb auf die Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden kann.
3.7.�Bei diesem Ergebnis besteht auch kein Anlass f�r eine R�ckweisung an die Vorinstanz, wie dies der Beschwerdef�hrer eventualiter beantragt.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet (Art. 68 BGG).