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Timestamp: 2016-10-22 02:02:18
Document Index: 261472195

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE']

8C_848/2014 (19.02.2015)
8C_848/2014 � � Urteil vom 19. Februar 2015
Mit Verf�gung vom 7. Januar 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem 1961 geborenen A.________ gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 % ab 1. Dezember 2000 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu, was sie mit Mitteilungen vom 11. November 2004, 24. M�rz 2006 und 18. Mai 2009 best�tigte. Im Rahmen eines weiteren von Amtes wegen im August 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Verwaltung das auf internistischen, psychiatrischen, rheumatologischen und neurologischen Untersuchungen beruhende Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 22. Oktober 2012 ein. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob sie die Invalidenrente auf den der Zustellung der Verf�gung vom 30. April 2013 folgenden Monat auf.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 13. Oktober 2014).
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei eine Oberexpertise einzuholen und hernach �ber den Rentenanspruch neu zu befinden.
1.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei welcher dem kantonalen Versicherungsgericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; Urteil 8C_76/2014 vom 30. April 2014 E. 1.2).
2.1.�Prozessthema bildet die Frage, ob sich der Invalidit�tsgrad seit der Rentenverf�gung vom 7. Januar 2004 bis zur verf�gungsweisen Neupr�fung vom 30. April 2013 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert hat (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen gibt, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgem�ss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich ver�ndert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen).
2.2.�Den von den Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial�rzte darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2 S. 232; 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Ein Parteigutachten besitzt nicht den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom Versicherungstr�ger nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten. Es verpflichtet indessen das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung folgend, zu pr�fen, ob es in rechtserheblichen Fragen die Auffassung und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder vom Versicherungstr�ger f�rmlich bestellten Gutachters derart zu ersch�ttern vermag, dass davon abzuweichen ist (vgl. BGE 125 V 351).
3.1.�Das kantonale Gericht hat erkannt, dass der Rentenverf�gung vom 7. Januar 2004 im Wesentlichen der Bericht der Klinik C.________, Fachklinik f�r kardiale und psychosomatische Rehabilitation, vom 3. Februar 2003 sowie die Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 24. Juni 2003 zugrunde lagen. Danach litt der Versicherte vor allem an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen bei bekannter posttraumatischer Belastungsst�rung sowie pr�morbid bestehender Unreife und narzisstischer Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F32.11, F43.1, F60.8). Gest�tzt darauf war die IV-Stelle f�r jegliche Erwerbst�tigkeit von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit ausgegangen.
3.2.�Mit Blick auf die Rentenaufhebungsverf�gung vom 30. April 2013 hat die Vorinstanz erwogen, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeit auf das in allen Teilen beweiskr�ftige Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 22. Oktober 2012 abzustellen war; dabei ging sie detailliert auf die gest�tzt auf die Stellungnahme des Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Chefarzt der Klinik E.________, vom 4. Januar 2013 vorgebrachten Einw�nde des Versicherten ein. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern das kantonale Gericht im Lichte der in E. 1.2 in Verbindung mit E. 2.2 hievor dargelegten Grunds�tze betrachtet, Bundesrecht verletzt haben soll. Insbesondere ist nicht ersichtlich, weshalb die Verwaltung, nachdem der Versicherte - bei einer Rentendauer unter 15 Jahren - sich zu keinem Zeitpunkt um eine Wiedereingliederung ins Erwerbsleben bem�hte, "berufliche Massnahmen h�tte anbieten" sollen. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass alle versicherten Personen gem�ss der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Pflicht zur Selbsteingliederung alles N�tige in erster Linie von sich aus vorzukehren haben, um damit einen allf�llig bestehenden Leistungsanspruch gegen�ber der Sozialversicherung zu vermeiden.
3.3.�In Best�tigung des vorinstanzlichen Beweisergebnisses ist anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer zumindest im Zeitpunkt bei Erlass der Rentenaufhebungsverf�gung vom 30. April 2013 nicht mehr an den psychiatrisch relevanten Symptomen litt, die davor eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit begr�ndeten. Jedenfalls war dem Versicherten ab diesem Zeitpunkt zumutbar, eine Arbeitst�tigkeit aufzunehmen, mit welcher er ein den Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliessendes Einkommen h�tte erzielen k�nnen.