Source: https://www.juracademy.de/schuldrecht-bt2/taetigkeitsvertraege/2-teil-taetigkeitsvertraege/a-der-dienstvertrag/v-sekundaeransprueche-bei-pflichtverletzungen.html
Timestamp: 2018-09-20 21:24:11
Document Index: 202635091

Matched Legal Cases: ['§ 280', '§ 281', '§ 611', '§ 326', '§ 615', '§ 323', '§ 626', '§ 241', '§ 617']

V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen
Schuldrecht Besonderer Teil 2 - V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen
Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | V. Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen
Grundsätzlich richten sich die Rechte der Vertragspartner bei Pflichtverletzung nach den allgemeinen Regeln (§§ 280 ff.).
Palandt-Grüneberg § 281 Rn. 44; siehe ausführlich zu den einzelnen Sekundärrechten im Skript „Schuldrecht AT II“. Für den Fall der Schlechtleistung besteht kein besonderes Gewährleistungsrecht, insbesondere ist auch kein Minderungsrecht vorgesehen.Palandt-Weidenkaff § 611 Rn. 16; Looschelders Schuldrecht BT Rn. 582, jeweils m.w.N. Sie merken sich noch folgende Besonderheiten:
Bei zeitgebundenen Dienstverhältnissen mit Fixschuldcharakter tritt Unmöglichkeit der Dienstleistung mit Zeitablauf ein. Die Konsequenzen für den Vergütungsanspruch ergeben sich nicht nur aus § 326, sondern ergänzend aus den Spezialregeln in §§ 615 f. (siehe oben unter Rn. 562 ff.).
Die Rücktrittsrechte der §§ 323 ff. werden durch das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund in § 626 verdrängt (siehe oben Rn. 602).
Die Rücksichtspflichten des Dienstberechtigten ergeben sich normativ nicht nur aus § 241 Abs. 2, sondern auch aus den speziellen Regelungen in §§ 617 f.