Source: http://www.justiziariat.tu-clausthal.de/hochschulwahlen/allgemeine-informationen/
Timestamp: 2020-01-22 08:59:15
Document Index: 62416613

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 41', '§ 44', '§ 9', '§ 7', '§ 16']

Justiziariat: Allgemeine Informationen zu den Hochschulwahlen
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Wahlen zu den Organen der Studierendenschaft
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Allgemeine Informationen zu den Hochschulwahlen
Jedes Jahr im Wintersemester finden die Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten statt. Die regelmäßige Amtszeit in den Kollegialorganen und den Kommissionen richtet sich nach § 12 Absatz 5 der Grundordnung der Technischen Universität Clausthal und beträgt drei Jahre, die Amtszeit der studentischen Mitglieder ein Jahr.
Wählen dürfen die Mitglieder der Technischen Universität Clausthal aus den 4 Statusgruppen, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Jede Person wählt entsprechend der eigenen Zugehörigkeit zu einer Statusgruppe die jeweilige Vertretung seiner Statusgruppe in jedem Organ.
Die Wahlen werden auf der Grundlage der Wahlordnung der Technischen Universität Clausthal durchgeführt. Der Wahlausschuss überwacht die Ordnungsmäßigkeit der Wahlen und ist für sie in Zusammenarbeit mit der Wahlleitung verantwortlich. Dem Wahlausschuss gehören je zwei Vertreter der Hochschullehrergruppe, der Mitarbeitergruppe, der Studierendengruppe, sowie der Gruppe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung (MTV-Gruppe) an. Zu Beginn des betreffenden Wintersemesters wird der Wahlzeitraum festgelegt (siehe Terminplan).
Hier ein kleiner, kurzer und nicht abschließender Überblick über den Senat, die Fakultätsräte und der Promovierendenvertretung. Mehr kann bei den jetzigen Mitgliedern in Erfahrung gebracht werden.
Die gesetzlichen Aufgaben des Senats ergeben sich aus dem Niedersächsischen Hochschulgesetz (§ 41 NHG). Die Grundordnung regelt darüber hinaus weitere Zuständigkeiten, wie z.B. die Bildung von Kommissionen. Die Kommissionen beraten in ihrem Aufgabenbereich den Senat; das Präsidium kann sich ihrer zur Vorbereitung seiner Beschlüsse bedienen. Die TU Clausthal hat die Kommissionen, die Zusammensetzung und deren Aufgaben in einer Ordnung festgelegt. Die Mitglieder der Kommissionen werden nach Gruppen von den stimmberechtigten Mitgliedern des Senats gewählt.
Der Senat beschließt die u. a. die Grundordnung und weitere Ordnungen, wie z.B. die Allgemeine Institutsordnung, die Habilitationsordnung, die Wahlordnung. Gegenüber dem Präsidium hat der Senat ein umfassendes Informationsrecht.
Die gesetzlichen Aufgaben ergeben sich ebenfalls aus dem NHG (§ 44). Wie beim Senat sind in der Grundordnung weitere Aufgaben bzw. Zuständigkeiten geregelt.
Die Aufgaben der Fakultät könnte man in Planung, Struktur, Haushalt, Lehre, Begutachtungsverfahren und Sonstiges aufteilen. So werden im Bereich "Lehre" z.B. die Studien- und Prüfungsordnungen, die Promotionsordnung beschlossen, die Studienfachberater werden auf Vorschlag der Studienkommission ernannt, die Dekane und Studiendekane werden gewählt. Für den Bereich "Struktur" kann beispielhaft genannt werden: Vorschlag zur Zusammensetzung der Struktur- und Berufungskommissionen, Strukturkonzepte, Berufungsvorschläge.
Neben dem Senat und den Fakultätsräten sind im Bereich der Lehre noch weitere Kommissionen vorgesehen, deren Mitglieder von den studentischen Mitglieder im Senat und den Fakultäten vorgeschlagen bzw. gewählt werden wie z.B. die Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse, Berufungskommissionen, Wahlausschuss.
Die Promovierendenvertretung berät über die die Doktorandinnen und Doktoranden betreffenden Fragen und gibt hierzu gegenüber den Organen der TU Clausthal Empfehlungen ab (§ 9 Abs. 4 NHG, § 7b Grundordnung). Ein Mitglied aus dem Rat der Promovierenden wird von den Mitgliedern der Promovierendenvertretung als beratendes Mitglied in den Senat entsandt. Der Fakultätsrat hat der Promovierendenvertretung Gelegenheit zu geben, zu den Entwürfen von Promotionsordnungen Stellung zu nehmen.
Wer darf was wählen?
Wählen dürfen die Mitglieder der Universität aus den vier Statusgruppen (§ 16 NHG), die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Jede Person wählt entsprechend der eigenen Zugehörigkeit zu einer Statusgruppe die jeweilige Vertretung seiner Statusgruppe in jedem Organ.
Für die Promovierendenvertretung steht den angenommenen Doktorandinnen und Doktoranden ein Wahlrecht zu.
Ein Mitglied der Hochschullehrergruppe aus den Wirtschaftswissenschaften wählt die Hochschullehrervertretung für den Senat und den Fakultätsrat der Fakultät für Energie- und Wirtschaftswissenschaften.
Eine wissenschaftliche Mitarbeiterin aus der Informatik wählt die Vertretung der Mitarbeitergruppe für den Senat und den Fakultätsrat der Fakultät für Mathematik/Informatik und Maschinenbau.
Eine MTV-Mitarbeiterin aus der Verwaltung wählt die MTV-Vertretung für den Senat. Da sie keiner Fakultät angehört, kann sie auch keinen Fakultätsrat wählen.
Ein Studierender des Maschinenbaues wählt die studentische Vertretung für den Senat und für den Fakultätsrat der Fakultät für Mathematik/Informatik und Maschinenbau.
Ein Doktorand der Fakultät für Natur- und Materialwissenschaften wählt das Mitglied der Promovierendenvertretung für die Fakultät für Natur- und Materialwissenschaften.