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Timestamp: 2017-05-27 10:06:34
Document Index: 201063821

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_932/2014 (13.04.2015)
8C_932/2014 Urteil vom 13. April 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2014.
A. A.________ meldete sich am 1. Juni 2006 unter Hinweis auf Ekzeme an den Händen erneut bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Umschulung auf eine neue Tätigkeit/Invalidenrente) an, nachdem frühere Gesuche um berufliche Massnahmen vom 29. Juli 2000 und 19. April 2002 mit Verfügungen vom 11. August 2000 und 17. Juli 2002 abschlägig beurteilt worden waren. Die IV-Stelle trat auf die Neuanmeldung ein und klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab. Zu diesem Zweck gab sie unter anderem beim Institut B.________ das psychiatrisch- dermatologische Gutachten vom 10. August 2011 in Auftrag. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die Verwaltung das Rentengesuch mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 ab.
B. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in dem Sinne teilweise gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies (Entscheid vom 15. Dezember 2014).
C. Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit dieses ein Gerichtsgutachten einhole.
Das kantonale Gericht beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
3.1. Das kantonale Gericht hat erwogen, aufgrund der medizinischen Unterlagen sei nicht klar, ob die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer optimal adaptierten Tätigkeit aus dermatologischer Sicht überhaupt eingeschränkt sei. Eine Beeinträchtigung in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit liege möglicherweise jedoch dann vor, wenn ein Zusammenhang zwischen dem psychischen Gesundheitszustand und dem Handekzem bestehe. Da dies aufgrund der Akten nicht abschliessend beurteilt werden könne, sei die beanstandete Verfügung aufzuheben und die Sache gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG zur Klärung der Frage, ob die psychische Verfassung einen Einfluss auf das Handekzem habe, an die IV-Behörde zurückzuweisen. Bezüglich des psychiatrischen Gesundheitszustandes stellte die Vorinstanz erhebliche Widersprüche zwischen den mit dem Versicherten befassten Fachärzten hinsichtlich Diagnosestellung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit fest. Aus der von verschiedenen Medizinern zum Ausdruck gebrachten Unsicherheit bei der Einordnung des Krankheitsbildes schloss sie, dass die Krankheitsentwicklung im Verfügungszeitpunkt noch nicht weit genug fortgeschritten gewesen sei, um eine zuverlässige Diagnose zu erlauben. Sie kam daher zum Schluss, dass die Verwaltung neurologisch-hirnorganische Untersuchungen zu veranlassen und ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben habe, sobald sich der Gesundheitszustand des Versicherten so weit entwickelt habe, dass eine zuverlässige Diagnostizierung möglich sei.
3.2. Die beschwerdeführende IV-Stelle macht unter Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 geltend, die Beschwerdeinstanz habe in der Regel ein Gerichtsgutachten einzuholen, wenn sie im Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss komme, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse - insgesamt oder in wesentlichen Teilen - gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung der Sache an die IV-Stelle bleibe auch möglich, wenn es darum gehe, zu einer bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen oder eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen zu veranlassen. In der vorliegenden Streitsache sei indessen weder ersichtlich noch werde im angefochtenen Entscheid dargetan, dass die Voraussetzungen für eine Rückweisung an die Verwaltung erfüllt seien. Die vorinstanzliche Rückweisung leide daher an einem Rechtsmangel. Die IV-Stelle beruft sich überdies auf BGE 139 V 99. Bereits im damaligen Verfahren habe sie einen Verstoss derselben Vorinstanz gegen die bundesgerichtliche Rechtsprechung gerügt. Mit dem beanstandeten Entscheid vom 15. Dezember 2014 und dem ebenfalls angefochtenen Entscheid vom 11. Dezember 2014 bringe diese klar zum Ausdruck, dass sie nicht gewillt sei, den verfahrensmässigen Vorgaben gemäss BGE 137 V 210 Folge zu leisten. Auf die Beschwerde sei daher einzutreten.
Die IV-Stelle nennt über den vorliegend streitigen kantonalen Gerichtsentscheid und den BGE 139 V 99 zugrunde liegenden Fall hinaus einen weiteren Entscheid derselben Vorinstanz vom 11. Dezember 2014, mit welchem diese gegen die durch BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 definierte Verpflichtung der Beschwerdeinstanzen, Gerichtsgutachten einzuholen, verstossen haben soll. Entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung kann nicht bereits anhand von höchstens drei - nicht näher auf eine Verletzung der genannten Vorgaben der Rechtsprechung hin geprüften - Fällen geschlossen werden, dass das kantonale Gericht systematisch entsprechend vorgeht. Es besteht daher im vorliegenden Fall kein Grund, vom Grundsatz der Nichtanhandnahme direkter Beschwerden gegen ungerechtfertigte Rückweisungsentscheide eine Ausnahme zu machen.
5. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner steht eine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 1 BGG).