Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/baugb-6/171e
Timestamp: 2017-02-19 12:05:11
Document Index: 128139101

Matched Legal Cases: ['§ 171', '§ 171', '§ 136', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 172', '§ 173', '§ 174', '§ 175', '§ 176', '§ 177', '§ 178', '§ 179', '§ 180', '§ 181', '§ 182', '§ 183', '§ 184', '§ 185', '§ 186', '§ 187', '§ 188', '§ 189', '§ 190', '§ 13', '§ 171', '§ 137', '§ 139', '§ 164', '§ 164', '§ 29', '§ 245', '§ 19', '§ 171', '§ 171']

§ 171e BauGB, Maßnahmen der Sozialen Stadt | Gesetze auf anwalt24.de
§ 171e BauGB, Maßnahmen der Sozialen Stadt Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBauGB - Baugesetzbuch§§ 136 - 191, Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht§ 171e, Vierter Teil - Soziale Stadt
Baugesetzbuch (BauGB) Bundesrecht…§ 171e BauGB, Maßnahmen der Sozialen Stadt§ 171f BauGB, Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht§ 172 BauGB, Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltun...§ 173 BauGB, Genehmigung, Übernahmeanspruch§ 174 BauGB, Ausnahmen§ 175 BauGB, Allgemeines§ 176 BauGB, Baugebot§ 177 BauGB, Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot§ 178 BauGB, Pflanzgebot§ 179 BauGB, Rückbau- und Entsiegelungsgebot§ 180 BauGB, Sozialplan§ 181 BauGB, Härteausgleich§ 182 BauGB, Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen§ 183 BauGB, Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstü...§ 184 BauGB, Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse§ 185 BauGB, Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen§ 186 BauGB, Verlängerung von Miet- oder Pachtverhältnissen§ 187 BauGB, Abstimmung von Maßnahmen; Bauleitplanung und Maßnahmen zur Verbesse...§ 188 BauGB, Bauleitplanung und Flurbereinigung§ 189 BauGB, Ersatzlandbeschaffung§ 190 BauGB, Flurbereinigung aus Anlass einer städtebaulichen Maßnahme…Anlage 2 BauGB, (zu § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2)
§ 171e BauGBBaugesetzbuch (BauGB)BundesrechtZweites Kapitel – Besonderes Städtebaurecht → Vierter Teil – Soziale StadtTitel: Baugesetzbuch (BauGB)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BauGBGliederungs-Nr.: 213-1Normtyp: Gesetz(1) Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt in Stadt- und Ortsteilen, deren einheitliche und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen, können auch an Stelle von oder ergänzend zu sonstigen Maßnahmen nach diesem Gesetzbuch nach den Vorschriften dieses Teils durchgeführt werden. (2) 1Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt sind Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von durch soziale Missstände benachteiligten Ortsteilen oder anderen Teilen des Gemeindegebiets, in denen ein besonderer Entwicklungsbedarf besteht. 2Soziale Missstände liegen insbesondere vor, wenn ein Gebiet auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt ist. 3Ein besonderer Entwicklungsbedarf liegt insbesondere vor, wenn es sich um benachteiligte innerstädtische oder innenstadtnah gelegene Gebiete oder verdichtete Wohn- und Mischgebiete handelt, in denen es einer aufeinander abgestimmten Bündelung von investiven und sonstigen Maßnahmen bedarf. (3) 1Die Gemeinde legt das Gebiet, in dem die Maßnahmen durchgeführt werden sollen, durch Beschluss fest. 2Es ist in seinem räumlichen Umfang so festzulegen, dass sich die Maßnahmen zweckmäßig durchführen lassen. (4) 1Grundlage für den Beschluss nach Absatz 3 ist ein von der Gemeinde unter Beteiligung der Betroffenen (§ 137) und der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139) aufzustellendes Entwicklungskonzept, in dem die Ziele und Maßnahmen schriftlich darzustellen sind. 2Das Entwicklungskonzept soll insbesondere Maßnahmen enthalten, die der Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie der Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen dienen. (5) 1Bei der Erstellung des Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung sollen die Beteiligten in geeigneter Form einbezogen und zur Mitwirkung angeregt werden. 2Die Gemeinde soll die Beteiligten im Rahmen des Möglichen fortlaufend beraten und unterstützen. 3Dazu kann im Zusammenwirken von Gemeinde und Beteiligten eine Koordinierungsstelle eingerichtet werden. 4Soweit erforderlich, soll die Gemeinde zur Verwirklichung und zur Förderung der mit dem Entwicklungskonzept verfolgten Ziele sowie zur Übernahme von Kosten mit den Eigentümern und sonstigen Maßnahmenträgern städtebauliche Verträge schließen. (6) 1Die §§ 164a und 164b sind im Gebiet nach Absatz 3 entsprechend anzuwenden. 2Dabei ist § 164a Abs. 1 Satz 2 über den Einsatz von Finanzierungs- und Fördermitteln auf Grund anderer gesetzlicher Grundlage insbesondere auch auf sonstige Maßnahmen im Sinne des Absatzes 2 Satz 3 anzuwenden. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 29b AGBauGB, Soziale Stadt§ 245 BauGB, Überleitungsvorschriften für den Stadtumbau, die Soziale Stadt und die Förderung städtebaulicher Maßnahmen§ 19 WFNG NRW, Freistellung von Belegungsbindungen
§ 171d BauGB, Sicherung von Durchführungsmaßnahmen§ 171f BauGB, Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht