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Timestamp: 2016-10-28 08:46:27
Document Index: 369049996

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

Der 1963 geborene B.________, gelernter Radio- und TV-Elektroniker, meldete sich am 3. November 2005 bei der liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Diese sprach ihm mit Verf�gung vom 25. August 2008 ab 1. M�rz 2007 eine Dreiviertelsrente der liechtensteinischen Invalidenversicherung zu und leitete das Gesuch am 22. August 2008 an die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland weiter. Diese sprach ihm nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht mit Verf�gung vom 22. Juni 2009 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 65% ab 1. Mai 2006 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 28. Juli 2011 teilweise gut und hob die Verf�gung der IV-Stelle vom 22. Juni 2009 insoweit auf, als diese ihm erst ab 1. Mai 2006 eine Dreiviertelsrente zugesprochen hatte und hielt fest, B.________ sei mit Wirkung ab 1. Mai 2005 eine Dreiviertelsrente auszurichten.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, es sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Er l�sst eine Best�tigung des Arbeitgebers vom 6. September 2011 ins Recht legen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grunds�tze zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dabei steht einzig in Frage, wie hoch das Valideneinkommen im massgebenden Zeitpunkt des unter Ber�cksichtigung der Anmeldung vom 3. November 2005 fr�hestm�glichen Rentenbeginns am 1. November 2004 (vgl. angefochtener Entscheid S. 16 unten f. E. 6.2) zu veranschlagen und wie dieses zu ermitteln ist. Unbestritten sind hingegen die medizinische Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit und die Bestimmung des Invalideneinkommens.
3.1 Die Vorinstanz st�tzte sich zur Festsetzung des Valideneinkommens auf den Arbeitgeberbericht vom 21./26. Mai 2008 ab, ermittelte aus der Differenz von Fr. 14'420.- zwischen dem dort angegebenen im Jahre 2002 erzielten Lohn von Fr. 73'580.- (monatlich Fr. 5'660.- x 13) und dem ebenfalls aufgef�hrten hypothetischen Einkommen f�r das Jahr 2008 von Fr. 88'000.- �ber die 6 Jahre eine durchschnittliche j�hrliche Lohnerh�hung von Fr. 2'403.-, und rechnete diese durchschnittliche Lohnerh�hung auf zwei Jahre auf, was f�r das massgebende Jahr 2004 ein Valideneinkommen von Fr. 78'386.- ergab (Fr. 73'580.- + Fr. 2'403.- + Fr. 2'403.-).
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Rechtsanwendung. Er bringt vor, eine solche Ermittlung des Valideneinkommens sei nicht zul�ssig. Vielmehr h�tten konkrete Abkl�rungen zur Einkommensentwicklung f�r das Jahr 2004 durchgef�hrt werden m�ssen. Es sei nun auf die von ihm selbst beim Arbeitgeber eingeholte Best�tigung abzustellen.
4.1 Zur Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
4.2 Wenn die Vorinstanz zur Festsetzung des Valideneinkommens im Jahre 2004 eine �ber 6 Jahre ermittelte durchschnittliche Lohnerh�hung ber�cksichtigt hat, ist das im Lichte der gesetzlichen Kognition (vgl. E. 1 hievor) nicht zu beanstanden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers bestand f�r das kantonale Gericht keine Veranlassung, nicht von einer linearen Lohnerh�hung auszugehen, lagen doch f�r eine besondere Lohnerh�hung in einem bestimmten Jahr, die dem Beschwerdef�hrer bei Verbleib an der fr�heren Arbeitsstelle gew�hrt worden w�re, keinerlei Hinweise in den Akten vor. Vielmehr zeigen die Angaben im Arbeitgeberbericht betreffend die Lohnerh�hung von 2000 auf 2001 (Fr. 260.- monatlich) und von 2001 auf 2002 (Fr. 200.- monatlich), dass eine kontinuierliche Lohnerh�hung gew�hrt wurde.
4.3 Der Beschwerdef�hrer reichte erstmals im letztinstanzlichen Verfahren ein Schreiben seines ehemaligen Arbeitgebers, des Ingenieurb�ros S.________, vom 6. September 2011 ein, worin unter anderem best�tigt wurde, dass ihn der Arbeitgeber bei seinem Weggang sehr gerne als Mitarbeiter behalten h�tte und dies zu einem deutlich h�heren Einkommen von Fr. 81'000.-; es habe sich nach den zwei schwachen Jahren 2000 und 2001 ohne Lohnanpassungen bei ihm ein gewisser Nachholbedarf ergeben. Zudem h�tte man ihn vermehrt f�r T�tigkeiten mit erh�hten Anforderungen und beruflicher Qualifikation eingesetzt, zum Beispiel f�r Software-Entwicklungen oder beim Design und Layout von Leiterplatten.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen indessen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194), was von der ein Novum einbringenden Partei n�her darzulegen ist (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. Urteile 9C_465/2011 8C_826/2008 vom 2. April 2009 E. 3; 8C_514/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3), was der Beschwerdef�hrer unterlassen hat. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz Anlass gegeben h�tte, diese Best�tigung einzureichen. Das neu beigebrachte Beweismittel ist daher unzul�ssig und bleibt vor Bundesgericht unbeachtet (Urteile 9C_465/2011 vom 13. Juni 2012 und 8C_684/2009 vom 23. April 2010 E. 2).
4.4 Die Festsetzung des Valideneinkommens auf Fr. 78'386.- ist deshalb bundesrechtskonform. Im Verh�ltnis zum unbestrittenen Invalideneinkommen von Fr. 24'393.30 (= 4'065.55 x 12, davon 50%) resultiert ab Mai 2005 ein Invalidit�tsgrad (aufgerundet) von 69 %, was Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ergibt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden, da die hierf�r erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Antonius Falkner wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.