Source: https://www.jusline.at/gesetz/eisbg/paragraf/19a
Timestamp: 2020-01-27 20:07:10
Document Index: 259624373

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 39', '§ 40', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 19', '§ 19']

§ 19a EisbG (Eisenbahngesetz 1957), Regelmäßig wiederkehrende Überprüfungen - JUSLINE Österreich
§ 19a EisbG Regelmäßig wiederkehrende Überprüfungen
(1) Eisenbahnunternehmen, die über kein zertifiziertes Sicherheitsmanagementsystem im Sinne des § 39c verfügen, haben durch Anstalten des Bundes oder eines Bundeslandes, akkreditierte Konformitätsbewertungsstellen oder benannte Stellen im Rahmen des fachlichen Umfanges ihrer Akkreditierung, Ziviltechniker, jeweils im Rahmen ihrer Befugnisse, Technische Büros-Ingenieurbüros im Rahmen ihrer Fachgebiete oder durch im Verzeichnis gemäß § 40 geführte Personen, jeweils im Rahmen ihres eisenbahntechnischen Fachgebietes, in einem Zeitraum von jeweils fünf Jahren regelmäßig wiederkehrend prüfen zu lassen, ob Eisenbahnanlagen, Betriebsmittel einschließlich der Schienenfahrzeuge und sonstiges Zugehör den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes, den auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen Verordnungen und den auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungs-, Bauartgenehmigungs- und Betriebsbewilligungsbescheiden noch entsprechen. Über jede wiederkehrende Prüfung ist eine der Behörde vorzulegende Prüfbescheinigung auszustellen, die insbesondere festgestellte Mängel und Vorschläge zu deren Behebung zu enthalten hat.
(2) Werden den im Abs. 1 angeführten Prüfberechtigten vom Eisenbahnunternehmen vollständige, schlüssige und nachvollziehbare Unterlagen über den zum Prüfungszeitpunkt vorliegenden Zustand der Eisenbahnanlagen, Betriebsmittel einschließlich der Schienenfahrzeuge, und von sonstigem Zugehör vorgelegt, die auf Grund dieses Bundesgesetzes, den auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen Verordnungen, den auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungs-, Bauartgenehmigungs-, oder Betriebsbewilligungsbescheiden oder auf Grund von bescheidmäßig genehmigten allgemeinen Anordnungen erstellt wurden, ist die inhaltliche Richtigkeit der Unterlagen vom Prüfberechtigten anzunehmen, es sei denn, dass der tatsächliche Zustand der Eisenbahnanlagen, Betriebsmittel einschließlich der Schienenfahrzeuge und des sonstigen Zugehörs augenscheinlich nicht dem in diesen Unterlagen ausgewiesenen Zustand entspricht.
0 Kommentare zu § 19a EisbG
Sie können den Inhalt von § 19a EisbG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu § 19a EisbG
0 Diskussionen zu § 19a EisbG
Sie können zu § 19a EisbG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 17n EisbG (weggefallen)§ 17o EisbG (weggefallen)§ 17p EisbG (weggefallen)§ 17q EisbG (weggefallen)§ 18 EisbG Bau- und Betriebsrechte§ 18a EisbG Schutz vor nicht zumutbarer Konkurrenzierung§ 18b EisbG Enteignungsrecht§ 18c EisbG Duldungsrechte§ 18d EisbG Schienenersatzverkehr§ 19 EisbG Vorkehrungen§ 19a EisbG Regelmäßig wiederkehrende Überprüfungen§ 19b EisbG Einstellung aus Sicherheitsgründen§ 19c EisbG Meldepflicht bei Unfällen und Störungen§ 20 EisbG Verkehrsanlagen, Wasserläufe§ 20a EisbG Einfriedungen, Schutzbauten§ 21 EisbG Betriebsleiter§ 21a EisbG Allgemeine Anordnungen an Eisenbahnbedienstete§ 21b EisbG Selbständiges Führen und Bedienen eines Triebfahrzeuges§ 21c EisbG Qualifizierte Tätigkeiten§ 22 EisbG Tarif, Fahrplan§ 22a EisbG Tarife samt Bedingungen
§ 19 EisbG
§ 19b EisbG