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Timestamp: 2020-02-26 10:45:11
Document Index: 2664495

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 1', '§8', '§ 1', '§ 28', '§ 46']

1914 / 255 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1914 / 255 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
B Zur Herstellung von Noggenmehl i} der Roggen mindestens bis
zu zweiundsfiebzig vom Hundert durzumahlen.
8 2. Zur Herstellung von Weizenmehl ist der Weizen mindestens bis
zu fünfundsiedztg vom Hundert durchzumahlen.
Die Landeszentralbehörden oder die von thnen bestimmten Be- hörden fönnen diese Ausmahlung in der Weise zulassen, daß hierbet
ein Auszugsmehl von bestimmter Höhe hergestellt wird.
& A. Soweit ein Verkäufer von Roggenmehl infolge dieser Verord- nung nicht vertragsmäßig liefern kann, ist er verpflihtet, Vehl, das im Verhältnis von zweiundsiebzig vom Hundert ausgemahlen ift, zu
Soweit ein Verkäufer von Weizenmehl infolge dieser Verordnung nit vertragsmäßig liefern kann, ist er verpflichtet, eine nah § 2 zu- gelafsene Mehlsorte zu liefern, die der verkauften im Auswahl-
verhältnis am nächsten steht.
Der Kaufpreis ist bei Lieferung eines geringerwertigen Mehls nah den 88 472, 473 des Bürgerlihen Geseybucchs zu mindern, bet
Lieferung eines höherwertigen entsprechend zu erhöhen.
Der Käufer ist berehtigt, von dem Vertrage zurückzutreten, \o- weit der Verkäufer infolge dieser Verordnung niht vertragsmäßig Das Nüktrittsrecht erlisht, wenn der Käufer nicht unverzüglih davon Gebrauh macht, nachdem der Verkäufer thm an-
gezeigt hat, daß er ganz oder teilweise niht liefern kann. 8 4
Wer den Borschriften dieser Verordnung zuwiderhandelt, wird
mit Geldstrafe bis zu eintauseadfünfhundert Mark bestraft.
j Q: 9 Diese Verordnung tritt mit dem 4. Novemker 1914 in Kraft.
Der Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrasitretens. Berlin, den 28. Oktober 1914.
Betanntmahung über die Höchstpreise für Getreide und Kleie. Vom 28. Oktober 1914.
Auf Grund von § 3 des Geseßes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 (NReichsgeseßbl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Oktober 1914 (Reichsgeseßbl.
S. 458) hat der Bundesrat folgende Verordnung erlassen:
S L Der Preis für die Tonne inländischen Roggens A pf Groß- ar
handel nicht übersteigen in:
220 Braunschwetg 227 Bremen 231 Breslau 212 Bromberg 209
212 Dortmund 235 Dresden 225 Duisburg 236 (Emden 292 Erfurt 229 U C o d oa ao oa od 239 Gleiwiß 218 Hamburg 228 Hannover 228 Kiel 226 Königsberg i. Pr. 209 Leipzig 220 Magdeburg | 224 Mannheim 236 München D Posen 210 Nostok 218 Saarbrücken 237 Schwerin i. M 219 Steitin .. 216 Straßburg i. Els. ZOC Stuttgart 237 Zwickau 22
Beträgt das Gewicht des Hektoliters Noggen mehr als 70 Kilo- gramm, so steigt der Hôchstpreis für jedes volle Kilogramm um eine ark fünfzig Pfennig.
_In den im 8 1 nit genannten Orten (Nebenorte) ist ver Höchst- preis gleich dem des näâchstgelegenen im § 1 genannten Ortes (Hauptort).
Die Landeszentralbebörden oder die von ihnen bestimmten höheren Berwaltungsbehörden können einen niedrigeren Höchstprets fest- seßen. Ist für die Preisbildung eines Nebenorts ein anderer als der nächstgelegene Hauptort bestimmend, fo können diese Behörden den Höchstpreis bis zu dem für diesen Hauptort festge/eyzten Höchstprets hinaufsegen. _Vegt dieser Hauptort in einem anderen Bundesstaate, so ist die Zustimmung des Netchskanzlers erforderlich.
Der Hölstyreis für die Tonne inländischen Welzens ist vierzig Mark höher als der Höchstpreis für die Tonne Roggen (§8 1 und 3). Beträgt das Gewicht des Hektoliters Weizen mehr als 75 Kilogramm, so steigt der Höchstpreis für jedes volle Kilogramm um eine Ma1k fünfzig Pfennig.
Der Höchstpreis für die Tonne inländischer Gerste, deren Hekto- litergewicht nicht mehr als 68 Kilogramm beträgt, it in den preu- ßishen Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Westfalen jowie in Oldenburg, Braun!chweig, Waldeck, Schaumburg - Lippe, Lippe, Wibeck, Bremen und Hamburg zehn Mark, in dem rechtsrheinischen Bayern dreizehn Mark, anderorts fünfzehn Mark niedriger als der Höchstpreis für die Tonne Roggen (§§ 1 und 3).
8 6. __Ein nah den 88 1 bis 5 in einem Orte bestehender Höchslpreis gilt für die Ware, die an diesem Ort abzunehmen ist.
Q Als Großhandel im Sinne der §Z 1 bis 6 gilt insbesondere der Verkchr zwischen dem Erzeuger, dem Verarbeiter und dem Händler.
88. Der Preis für den Doppelzentner Roggen- oder Weizenkleie darf beim Verkauf durch den Heri\teller dreizehn Mark nicht übersteigen. Diese Vorschrift gilt niht für Futtermehl (Bollmehl, Rand, Grieß-
klete und dergleichen). 89
Die Höchstpreise bletben bis zum 31. Dezember 1914 unver- äntert, von da ab erhöhen sie sich am 1. und 15. jeden Monats bei Getreide um eine Mark fünfzig Pfennig für die Tonne, bei Kliete um fünf Pfennig für den Doppelzentner.
Die Höwbsipreise gelten für Lieferung ohne Sack und für Bar- zahlung bei Empfang; wird der Kaufpreis gestundet, so dürfen bis zu zwei Prozent Jahreszinsen über Retchsbanfkdiskont hinzugeschlaaen werden. Sie schließen bei Getreide, aber niht bei Kleie, die Kosten
der Verladung und des Transports bis zum Güterbahnhofe, bet Wassertransport bis zur Aulege|telle des Schiffes oder Kahnes des Abnahmeorts in sich.
Diese Verordnung tritt am 4. November 1914 in Kraft. Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens.
Berlin, den 28. Oktober 1914.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 93 des Reich3geseßblatts enthält unter Nr. 4527 eine Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Aenderung der Eisenbahnverkehrsordnung (Neichsgeseßbl. 1909 S. 93 }.), vom 24. Oktober 1914, unter __ Nr. 4528 eine Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues, vom 24. Oktober 1914, und unter Nr. 4529 eine Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Militärtarifs für Eisenbahnen, vom 23. Oktober 1914. Berlin W. 9, den 28. Oktober 1914. Kaiserliches Postzeitung3amt. Krüer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 94 des Neichsg eseßblatts enthält unter
Nr. 4530 eine Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Fang vom 20. März 1900, vom 26. Oktober 1914, unter
Nr. 4531 eine Bekanntmachung über Höchstpreise, vom 28. Oktober 1914, unter s C A
Nr. 4532 eine Bekanntmachung über den Verkehr mit Brot, vom 28. Oktober 1914, unter Nr. 4533 eine Bekanntmachung über das Verfüttern von Brotgetreide und Mehl, vom 28. Oftober 1914, unter
Nr. 4534 eine Bekanntmachung über das Ausmahlen von Brotgetreide, vom 28. Oktober 1914, und unter __ Nr. 4535 eine Bekanntmachung über die Höchstpreise für Getreide und Kleie, vom 28. Oftober 1914.
Berlin W. 9, den 29. Oktober 1914.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, auf Grund des § 28 des Landesverwaltungsgesezes vom 30. Juli 1883 (Geseßsamml. S. 195)
den Regierungsrat Dr. Berger in Berlin zum Mitgliede des Bezirlsaus\husses in Oppeln und zum Stellvertreter des Reagierungsprästdenten im Vorsize dieser Behörde mit dem Titel Verwaltungsgerichtsdirektor auf Lebenszeit und
den Regierungsrat Dr. Ziehm in Oppeln zum Mitgliede des Bezirksausschusses in Danzig und zum Stellvertreter des Negierungspräsidenten im Vorsige dieser Behörde mit dem Titel Verwaltungsgerichtsdirektor auf Lebenszeit zu ernennen.
den Landrat von Rönne in Ortelsburg zum Oberregie- rungsrat zu ernennen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Wermelskirchen getroffenen Wahl den Rentner Gustav Jungbluth daselbst als unbe- soldeten Beigeordneten der Stadt Wermelskirchen auf fernere sechs Jahre bestätigt.
Ministerium des Innern. __ Dem Oberregierungsrat von Rönne is} die Stelle des Dirigenten der IX. Abteilung des Polizeipräsidiums in Berlin übertragen worden. :
YBoeokanntmachung.
Jn Gemäßheit des 8§ 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) wird hiermit zur ösfent- lichen Kenntnis gebracht, daß das im laufenden Jahre konimunal- abgabepflichtige Reineinkommen der Freien Grunder Eisen- bahn aus dem Betriebsjahre 1913 auf 85 000 A festgestellt worden ist.
Frankfurt (Main), den 26. Oktober 1914.
Der Königliche Eisenbahnkommissar. Reuleaux.
Gemäß 8 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 166) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben einshäßzbare Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1913 der
Da hme-Uckroer Eisenbahn auf 85000 4 festgeseßt worden ist.
Halle (Saale), den 27. Oktober 1914.
Der Königliche Eisenbahnkommissar. J V: Scherin ger.
Preußen. Berlin, 29. Oktober 1914. Jn der am 28. d. M: unter dem Vorsiß des Staats8-
ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- sekretärs des Innern Dr. Delbrücck abgehaltenen Plenar- fißzung des Bundesrats wurde 6 Bekanntmachungen, betreffend Höchstpreise usw., die Zustimmung
den Entwürfen von
erteilk. Der Entwurf einer Bekannimahung über die privak- rechtlichen Verhältnisse der Genossenschaften zum Zwecke der Bodenverbesserung gelangte zur Annahme.
Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar- sißung ; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen Sißzungen.
Wie „W. T. B.“ von maßgebender Seite erfährt, ist der Andrang zur Offizierlaufbahn bei den Verkehrstruppen derartig groß, daß zur AS Anträge. auf Annahme als Fahnen junker gar keine Aussicht auf Erfolg haben. Sämtliche Stellen sind nicht nur voll beseßt, sondern sogar bis auf längere Zeit hin- aus überfüllt.
Es wird noch bemerkt, daß nah den bestehenden Be- stimmungen die Einstellung als Fahnenjunker bei Flieger-, Luftschisfser- und Kraftfahrtruppen überhaupt nicht er- folgen fann.
_ Große Aussicht auf Erfolg versprechen aber Anträge auf Einstellung als Fahnenjunker bei der Jnfanterie, besonders bei den Regimentern der Grenzbezirke.
Zur Feststellung der von unseren Feinden begangenen Kriegsrechtsverleßungen ist im Kriegsministerium eine besondere Untersuchungsstelle eingerihtet worden. Wie „W. T. B.“ meldet, wird gebeten, dieser alle Fälle, aber auch nur solhe mitzuteilen, in denen Augenzeugen dafür be- nannt werden können, daß feindliche Militär- oder Zivilpersonen sich unsern Truppen gegenüber der Verlegung des Kriegsrechts schuldig gemacht haben.
Die Adresse lautet: Kriegsministeriuum (Militär-Unter- suchungsstelle für Verleßungen des Kriegsrechts) Berlin W. 66, Leipzigerstraße 5.
Die englische Kolonie in Frankfurt a. M. hat an Lord Roberts und das Home Office in London laut Meldung des „W. T. B.“ folgendes Telegramm gerichtet:
Im Namen der zahlreichen in Frankfurt und Umgebung fh auf- haltenden britishen Untertanen, die sih ungehindert hier bewegen düifen, erheben wir Einspruch gegen jede harte und unberechtigte Behandlung der Deutschen in Gugland, die gegen alles Herkommen in unserem Lande verstoßen würde.
Sir William H. Lindley, John M. Madckenzie, Ernest C. Cole.
Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“
liegen die Ausgaben 152, 153 und 154 der Deutschen
Verlustlisten bei. Sie enthalten die 63. Verluftliste der
preußischen Armee, die 37. Verlustliste der bayerischen
Armee, den Schluß der 42. Verlustlifte der sächsischen
N und die 45. Verlustliste der württembergischen rmee.
Seine Königliche Hoheit der Kronprinz Nupp- recht hat der „München-Augsburger Abendzeitung“ zufolge als Kommandierender der sechsten deutschen Armee an seine Soldaten nachstehenden A r meebefehl gerichtet:
__ Soldaten der sechsten Armee! Wir haben nun das Glü, au die Engländer vor unserer Front zu haben, dite Truppen jenes Volkes, dessen Neid seit Jahren an der Arbeit war, uns mit einem Ning von Feinden zu umgeben, um uns zu erdrosseln. Jhm haben wir diesen blutigen, ungeheuren Krieg voc allem zu verdanken. Darum, wenn es jet gegen diesen Feind geht, übt Vergeltung für die teindlihe Hinterlist, für so viele chwere Opfer. Zeigt ihnen, daß die Deutschen niht so leiht aus der Weltgeschichte zu streihen sind ; zeigt ihnen das durch deutsche Hiebe von ganz bejonderer Art. Hter ist der Gegner, der der Wiederherstellung des Friedens am meisten im Wege |teht. Drauf ! MMUPPr edt:
— Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Adel- gunde, Herzogin von Modena, die Tochter Seiner Majestät weiland König Ludwigs L. von Bayern, ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern nachmittag im 92. Lebensjahre in München gestorben. Am Sterbebette befanden sih Jhre Majestät die Königin Maria Therese sowie sämtliche in München weilenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses. Seine Majestät der König empfing die Nachricht in Leustetten und hat sie sofort Seiner Majestät dem Kaiser Franz Joseph, den verwandten Höfen und den im Felde befindlichen Mitgliedern des Königlichen Hauses telegraphisch übermittelt. Die Leiche der Verewigten wird nah Wien übergeführt, wo sie an der Seite ihres Gemahls, des Herzogs von Modena, in der Kaiser- gruft beigeseßt wird.
Jn der gestrigen Sißung des ständigen Ausschusses für Jndustrie, Gewerbe und Handel wurde über die Audienz einer Abordnung beim Mintisterpräsidenten Grafen Stürgkh in der Angelegenheit des Ausfuhrverbots be- rihtet. Wie „W. T. B.“ meldet, wies die Abordnung insbesondere darauf hin, daß eine große Anzahl von Waren mit dem Ausfuhrverbot belegt sei, ohne daß dies durch die Umstände begründet wäre. Sie gab dem Wunsche Ausdruck, daß die Entscheidung über Ausnahmen von Ausfuhrverboten durch einen Ausschuß unter Hinzuziehung von Vertretern der Fachkreise h werden solle, wie dies in Deutschland bereits der Fall sei. Der Ministerpräsident nahm die Ausführungen mit lebhastem Set entgegen und er- klärte, wegen der Regelung der Aus uhrbewilligungen im Sinne der dargebrahten Wünsche Fühlung nehmen zu wollen. Hierauf beschäftigte sich der ständige Ausschuß mit der Notwendigkeit, den lügenhaften Nachrichten der eng- lischen und französischen Presse entgegenzutreten. Es ist beabsichtigt, den bereits eingeleiteten Auffklärungsdiensft der Handelskammer in neutralen Staaten, insbesondere in Nord- amerika, auszubauen und zunächst ein Rundschreiben durch Ver- mittlung der Kaufmannschaft und insbesondere der Exporteure zu versenden, das - die Wahrheit über die Ereignisse darstellt. — Der ungarische Ackerbauminister veröffentliht über den Viehverkehr zwischen Deutschland únd Ungarn, wié W. T. B.“ meldet, folgende Verordnung :
&n einem solchen Falle, wo in dem weselseitigen Viehverkehr ' feine in dem Uebercinkommen beziehungsweise in dessen Schluß- yrotokoll vorgesehene Bedingung hinsichtuich der Viehein- oder Durch- {uhr obwaltet oder wo hinsichtlich dieser Ein- oder Durhfuhr ein hejonderes Verbot oder eine Beschränkung besteht, kann auch eine be-
sondere Bewilligung erfolgen. Solche besondere Bewilligung für die Einjuhr nach Ländern der Heiligen Stephanskrone oder für die Durchfuhr dur diese kann nur der Ackerbauminister erteilen und nur turch die Initiative des genannten Ministers erfolgt auch die Er- wirkung der Bewilligung zur Cin- oder Durchfuhr nah Deutschland yom Gebiete Ungarns. S
— In dem Hoch verratsprozeß Princip und Ge- nossen ist gestern folgendes Pte t gefällt worden A Die An- geklagten Jlic, Veljko Cubrilomwic, Nedo Kerowic, Jowanowic und Milowic wurden zum Tode durch den Strang verurteilt. Mitar Kerow ic wurde zu lebenslänglichem shweren Kerker, Princip, Cabrinowic und Grabez zu je zwanzig Jahren, Vaso Cubrilowic gzu sechzehn Jahren, Popowic zu dreizehn Jahren, Kranjcevic und Gjukic zu je zehn Jahren, Stjepan owic ZzU sieben Jahren, Zagorac und Perin zu je drei Jahren shweren Kerkers verurteilt. Die übrigen Angeklagten wurden freigesprochen.
Großbritannien und Frland. Der Prinz Moriß von Battenberg, ein Bruder der
Königin von Spanien, ist gestern in London gestorben.
_ Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, ist der Del- tankdampfer „Brindilla“, der durch den englischen Kreuzer „Suffolk“ angege ees und nach Halifax gebraht worden war, Freigelafsen worden. I Ftalien.
Die italienishe Regierung hat der „Neuen Freien Presse“ zufolge von der griechischen Regierung die Erklärung verlangt und erhalten, daß die Beseßung von Argyrokastro und Premeti eine vorläufige Maßregel sei und eine Ein- verleibung dieser Gebiete nicht stattfinden werde.
Niederlande. ie die Amsterdamer Blätter melden, hat ein in Ymuiden eingetroffener holländischer Schleppdampfer berichtet, daß etwa 40 Seemeilen nordnordwestlih von Ymuiden ein Lugger auf eine Mine gestoßen und mit der ganzen Besaßzung untergegangen ist. Dänemark.
Der Neichstag hat gestern einen Geseßentwurf ange- nommen über die Ergänzung des Geseßzes vom 6. August 1914, betreffend das Ausfuhrverbot gewisser Waren. Der Gesetzentwurf bestimmt, wie „W. T. B.“ meldet, daß in das Gese ein Verbot eingefügt wird, Waren auszuführen, die mit Nücksicht auf das Wirtschaftsleben dem Lande zu erhalten sind. Der Reichstag hat ferner einen Geseßentwurf angenommen, nah dem jeder, der gegen eine von ihm abgegebene Erklärung über den Bestimmungsort eines Schiffes oder über Waren, die er ein- oder auszuführen beabsichtigt, handelt, mit einer Geld- strafe von 500 bis 10 000 Kronen belegt wird.
Die bei den Großmächten beglaubigten griechischen Ge- sandten haben am Montag einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ zufolge den Regierungen die Absicht der griechischen Regierung, Epirus wieder zu beseßen, mitgeteilt. Die Be- sezung sei als vorläufige Maßregel zur Herstellung der Ordnung und Sicherheit gedacht, die dur wiederholte Einfälle albanischer Banden bedroht seien, wodurch die Zustände an der griechischen Grenze unhaltbar gemacht würden. Griechishe Truppen seien nah den betreffenden Gebieten abgesandt worden. Die griechische Regierung wiederholte bezüglih Valonas die Jtalien gegebene Versicherung, daß sie Valona als außerhalb ihrer Einflußsphäre liegend betrachte.
Der Ministerpräsident hat gestern den bulgarischen Gesandten in Nisch empfangen, der ihm einen langen Bericht erstattete.
Der britishe Botschafter in Washington hat dem Staatsdepartement zwei Noten übermittelt, in denen dem „Reuterschen Bureau“ zufolge erklärt wird, daß Baummwol [- ladungen nicht beshlagnahmt werden würden. Es sei nicht die Absicht der britishen Regierung, Baumwolle auf die neue in Vorbereitung befindliche Konterbandeliste zu seßen. Was Mineralöle und andere in der Konterbandeliste aufgeführte Güter betreffe, so werde England feine Ladung beschlag- nahmen, wenn die Schiffspapiere bewiesen, daß das Be- stimmungsland neutral sei. Nur wenn die Güter „auf Order“ konsigniert seien, werde England eine Durchsuchung vornehmen. Zugleih wird den amerikanischen Verfrachtern empfohlen, ihre Sendungen an neutrale Regierungen oder andere bestimmte Empfänger zu richten. Jn der einen Note wird ferner die Aufmerksamkeit auf die merkliche Zunahme der amerifanishen Ausfuhr von Mineralölen während der leßten Wochen gelenkt, und es wird gesagt, es sei unnötig, die ge- waltige Bedeutung der Motore und Ünterseeboote während dieses Krieges, die alle Mineralöl brauchten, zu betoncn.
Die ägyptischen Behörden haben Londoner Blätter- meldungen zufolge beschlossen, alle Deutschen und Oester- reicher dienstpslihtigen Alters zu internieren. Die Be- wegungsfreiheit der übrigen soll noch mehr beschränkt werden.
— Die leßten Berichte aus Südwest afrika lauten, wie Das Blatt „Telegraaf“ meldet, sehr ungünstig. Es scheint, daß der General Dewet gegen Botha Partei genommen hat, während man in London sich über die Haltung vieler anderer einflußreicher Mitglieder der Partei des Generals Herzog viel Sorge macht.
Kriegsnahrithten.
Westliher Kriegsschauplaß.
Großes Hauptquartier, 29. Oktober, Vormittags. (W. T. B.) Mitteilung der Obersten Heeresleitung. Unser Angriff südlich Nieuport gewinnt langsam Boden. Bei Ypres - steht der Kampf} unverändert. West - lih Lille machten unsere Truppen gute: Fortschritte. Mehrere befestigte Stellungen des Feindes wurden genommen, 16 englische Offiziere und über 300 Mann zu Gefangenen ge-
macht und 4 Geschüße erobert. Englische und französische Gegenstöße wurden überall abgewiesen. Eine vor der Kathedrale von Reims aufgefahrene fran- zösische Batterie mit Artilleriebeobahter auf dem Turme der Kathedrale mußte unter Feuer genommen werden. Im Argonnerwalde wurden die Feinde aus mehreren Schüßen- gräben geworfen und einige Maschinengewehre erbeutet. Südwestlih Verdun wurde ein heftiger französis cer Angriff zurückgeschlagen. Jm Gegenangriff stießen unjere Truppen bis in die feindliche Hauptstellung durch, die sie in Besiy nahmen. Die Franzosen erlitten starke Ver- luste. Auch östlih der Mosel wurden alle Unter- nehmungen des Feindes, die an sih ziemlih bedeutungslos waren, zurücktgewiesen.
Großes Hauptquartier, 29. Oktober, Vorm. (W. T. B.) Mitteilung der Obersten Heeresleitung. Auf dem nordöstlichen Kriegsschauplaß befinden sich unsere Truppen im fort- \hreitenden Angriff; während der leßten drei Wochen wurden hier 13500 Russen zu Gefangenen gemacht, 30 Geschüße und 39 Maschinengewehre erbeutet. i
Auf dem südöstl ichen Kriegsschaupla t haben sich die Verhältnisse seit gesiern niht geändert. N
Wien, 28. Oktober. (W. T. B.) Amilich wird verlautbart : Jn Galizien ereignete sh auh gestern nihts Wesentliches. An manchen Teilen der Front haben sich beide Gegner ein- gegraben. Unsere s{chweren Geschüße vernichteten mehrere feind- liche Batterien und Stüßpunlkte. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes : von Hoefer, Generalmajor.
Ueber die Kriegslage in Polen berichtet der österreichisch- ungarische Generalstab gleichlautend mit der deutschen obersten Heeresleitung.
Südlicher Kriegs schauplaß.
Wien, 28. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird verlaut- bart: Am 27. d. M. haben wir in Serbien erneut Erfolge errungen. Der Ort Ravnji und die stark befestigte feindliche Stellung an der Dammstraße nördlich Crnabara in der Macva wurden nah tapferer feindliher Gegenwehr von unseren Truppen erstürmt. Hierbei wurden vier Geshüße und acht Maschinengewehre erobert, fünf Offiziere und 500 Mann ge- fangen genommen und viel Kriegsmaterial erbeutet.
Poti orek, Feldzeugmeister.
London, 28. Oktober. (Reuters Bureau.) Der Dampfer „Manchester“ mit 5363 Tonnengehalt stieß in der Nähe der Nordküste von Jrland auf eine Mine und sank; der Kapitän und 13 Mann ertranken, 30 Mann wurden durh einen Schlepper gerettet. Die seemännischen Behörden von Liverpool erließen eine Warnung für die Nordirland passierende Schiff- fahrt, daß deutsche Minen in diesen Gewässern gelegt seien.
Die indirekten und die direkten Steuern, die Schulden und das Kapttalvermögen der Städte und Landgemeinden der Provinz Ostpreußen im Nehnungsjahre 1911.
Durch gemeinsamen Erlaß des Ministers des Innern und des Finanzministers vom 19. Juni 1912 ist die Aufstellung etner Finanz- statistifk sämtlicher preußishen Städte und Landgemeinden für das Rechnungsjahr 1911 angeordnet worden. Die VeröffentliGung der Grhebungsergebnt}se erfolgt dergestalt, daß die Gemeindefinanz{tatistik für jede Provinz und die für den Staat in je einem besonderen Bande des 243. Heftes der „Preußischen Statistik“ enthalten ist. Seit furzem liegt der 332 Quartseiten starke erste Band von diefem Hefte vor, dcr die Gemeindefinanzstatistik für die Provinz Ostpreußen um- faßt (Verlag des Königlichen Statistischen Landesamts in Berlin, geh. 8,40 46). E
Die Veröffentlihung besteht aus 18 Tabellen, die über die finanziellen Verhältnisse der ostpreußischen Städte und Land- gemeinden im NRechnungsiahre 1911 eingehendsten Aufschluß geben. In der ersten Tabelle finden sich in kreisweise dur- aejührter Gliederung innerhalb der drei Negterungsbezirke Königsberg, Gumbinnen und Allenstein für jede Stadt und für jede mehr als 5000 Einwohner zählende Landgemeinde einzeln und für die übrigen, fieineren Landgemeinden in einer Summe Angaben über die Einwohnerzahl (nah der Personenstandsaufnahme für das Rechnungs- jahr 1912) und über die Fläche iu Hektaren, über das Prinzipalsoll der direkten Steuern, wie es in den kreisangehörigen Städten und Landgemeinden für die Verteilung der Kreissteuern und in den Stadt- kreisen für die Verteilung der Provinzialsieuern naH dem Stande vom 1. SFanuar 1912 ermittelt worden ist, über das Umlagesoll der direkten Gemeindesteuern im Rechnungsjahre 1911 nah dem Stande vom 1. Fanuar 1912 und die zu seiner Aufbringung im Rechnungs- jahre 1911 von den Gemeinden erhobenen Prozentsäße. Neben den absoluten Beträgen des gesamten Prinzipal- und Umlagesolls sind auch ihre auf 1 Einwohner entfallenden Beträge nachgewtesen. Schließlih gewährt die Tabelle noch darüber Aufschluß, wieviel Prozente des Prinzipalsolls das Umlagesoll betrug; diese Zabl gibt an, wtevtel Prozent der gesamten umlagefähigen virekten Steuern das Kassendefizit in den einzelnen Gemeinden aus- machte. Eine zweite Tabelle enthält Nachweisungen der von den ost- preußischen Städten und Landgemeinden im Rechnungsjahre 1911 er- hobenen Zuschläge zur Staatseinkommensteuer und der Heranziehung der Einkommen von niht mehr ais 900 #6 zur Gemeindeeinkommen- steuer. Jn weiteren Tabellen findet man Angaben über das Ver- mögen und die Schulden nach dem rechnungsmäßigen Stande vom 31. März 1912, und zwar für die Städte und die mehr als 5000 Einwohner zählenden Landgemeinden. etnzeln und für die kleineren Landgemeinden jedes Kreises zusammengefaßt. Es sind das Kapital- vermögen nebst den Sue K zu denen die Kapitalien angelegt worden, sämtliche am e des Nechnungsjahrs 1911 im Etgentum der Gemeinden befindlihen Grundstückte, Anstalten, Betriebe usw. und die diesem Vermögen gegenüberstehenden Schulden nah der Art ihrer Nerwendung nachgewiesen, die leßteren geschieden in langfristige An- leihen, Hypotheken- und Grundschulden sowie Restkaufgelder und kurz- fristige Darlehen. Andere Tabellen weisen kreiswelse für jede Stadt und für jede über 5000 Einwohner zählende Landgemeinde einzeln, für die kleineren Landgemeinden zusammen die Sfteinnahnen und „ausgaben des Nechnungsjahres 1911 nach ihren Quellen bezw. Haupt- verwendungszwecken und für jéde Stadt- und Landgemeinde mit mehr als 5000 Einwohnern au die Jsteinnahmen und -ausgaben jedes einzelnen Verwaltungszweiges nah. Etn Anhang enthält Angaben ber das Vermögen und die Schulden der kommunalen Zweverbände (Gesamtschulverbände, Sprißen-, Friedhofs-, Wege-, Brücken-, Frankenhaus-, Meliorations-, Deich-, Ebe: haltungs-, Bullenhaltungs- und sonstige Zweckverbände) der Provinz Ostpreußen am Schlusse des Nechnungsjahres 1911,
n den Städten und Landgemeinden der Provinz Ostpreußen wurden im Rechnungsjahre 1911 an indirekten Gemetinde- steuern eingenommen: an Umsaßsteuer 1127 616 4 (davon in den Städten 940 402, in den Landgemeinden 187 214 6), an Wert - zuwahhs steuer einichließlich der Anteile an der Neichswertzuwachs- steuer 163 355 «é (in den Städten 147 955, in den Landgemeinden 15 400 6), an Schankkonzessions8steuer 61998 4 (în den Städten 61 754, in den Landgemeinden 244 4), an Bier-, Brau - oder Braumalzsteuern 426 976 6 (in den Städten 356 740, in den Landgemeinden 70 236 4), an Lustbarkeitsiteuern 296 322 4 (in den Städten 291 085, in den Landgemeinden 5237 4), an Hunde- steuer 131837 M (in den Städten 123 472, in den Landgemeinden 8365 6), inS8gesamt an indirekten Steuern 2208104 (davon in den Städten 1 921 408, in den Landgemeinden 286 696 #). Das sind auf 1 Einwohner 1,27 4 (in ben Städten 2,90, in den Land- gemeinden 0,27 4). Im Regierungsbezirk Königsberg ergeben ih wesentlih höhere Beträge auf den Kopf der Bevölkerung als in den beiden anderen Megierungsbezinken Gumbinnen und Allenstein. Es beläuft sih der auf 1 Einwohner entfallende Betrag vereinnahmter indirekter Gemeindesteuern im Regierungsbezirk Königbberg auf 2,11 M6 (in den Städten auf 3,60 , in den Landgemeinden auf 0,37 M), in den Regierungsbezirken Gumbinnen und Allenstein dagegen nur auf 0,63 bezw. 0,65 4 (in den Städten auf 1,91 bezw. 1,81 4, in den Landgemeinden auf 0,22 bezw. 0,21 4). Die Einnahmen an indirekten Gemeindesteuern machten bei der Gesamtheit der ostyreußishen Städte und Landgemeinden 8,37 9/9 des ganzen Gemeindesteuerauffommens aus (in den Städten allein 10,74 9/0, in den Landgemeinden 3,38 9/0).
Die im Rechnungsjahre 1911 in den Städten und Landgemeinden der Provinz Ostpreußen erhobenen direkten Gemeindesteuern ergaben an Gtnktommensteuer 12152185 M (davon in den Städten 9 171 582, in den Landgemetnden 2980 603 f), an Grunds- und Gebäudesteuer 9 909491 4 (davon in den S1ädten 5 056 721, in den Landgemeinden 4852770 #4), an Gewerbesteuer 1 879 728 6 (tavon in den Städten 1 622 855, in den Landgemeinden 956 873 e) und an Betriebssteuer 221909 (4 (davon in den Städten 124046, in ‘den Landgemetnden 97 863 4), insgesamt 94 163 313 4 (davon in den Städten 15 975 204, in den Land- gemeinden 8188 109 4). Das sind auf 1 Einwohner 1384 4 (in den Städten 24,16, in den Landgemeinden dagegen nur 7,55 M). Au bier bestehen in den drei Megterungsbezirken bedeutende Unterschiede. Es berechnet ch tee auf den Kopf der Bevölkerung entfallende etrag veréinnabmter direkter Gemeindesteuern im Regierungtbezi: k Königsberg auf 19,08 6 (in den Städten auf 27,88, in den Land- gemeinden auf 8,33 4), hingegen in den Regierungsbezirken Gumbinnen und Allenstein nur auf 11 42 bes: 841 4 (in den Städten auf 21,57 bew. 15,58 4, in den Landgemeinden auf 8,15 bezw. 5,60 4). Die Einnahmen an direkten Gemeindesteuern machten bei der Gesamtheit der ostpreußishen Städte und Landgemeinden 91,63 9/9 des ganzen Gemeindesteueraufkfommens aus (in den Städten allein 89,26, in den Landgemeinden 96,62 9/0).
e Direkte und indirekte Gemeindesteuern zusammen ergaben 26 371417 6 (davon in den Städten 17 896 612, in den Landgemeinden 8 474805 4); das sind auf 1 Einwohner 15,11 #6 (in den Städten 27,06, tn den Landgemeinden dagegen nur 7,82 M).
Den Maßstab für die steuerlihe Leistungsfähigkeit der Ge- meinden gibt das auf 1 Einwohner entfallende Prinzipalsoll der direkten Steuern, während das Umlagesoll auf den Kopf der Be- völkerung und in Prozenten des Prinzipalsteuersolls ihre Belasturig dur direkte Gemeindesteuern kennzeihnet. Beide Momente sind bet der Beurteilung des Schuldenstandes zu berücksichtigen. Es betrug nun das Prinzipalsoll der direkten Steuern, wte es in freisangebörigen Städten und in Landgemeinden für die Berteilung der Kreis\teuern, in Stadtkreisen für die Verteilung der Provinzial- steuern nah dem Stande vom 1. Januar ermittelt worden ist, in den ostpreußfischen Städten und Landgemeinden zusammen 10 172 034 (in den Städten allein 6 693 781, in den Landgemeinden 3 478 253 6), auf 1 Einwohner 5 83 6 (in den Städten 10,12, in den Landgemeinden 321 4). Das Umlagesoll der direkten Gemeindesteuern berechnet ih nach dem Stande vom 1. Januar 1912 für die Gesamtheit der Städte und Landgemeinden Ostpreußens auf 24 077 336 „#6 (für die Städte allein auf 15 861 768, für dle Landgemetnden auf 8 215 568 H); das sind auf 1 Einwohner 13 80 (6 (in den Städten 23 99, tn den Landgemeinden 7,58 (6). Mit dem Prinzipalsteuersoll verglichen, machte das Umlagesoll der direkten Gemeindesteuern 236,70 9/9 von jenem aus (in den Städten 236,96, in den Landgemeinden 236,20 9/0).
Betradhtet man sodann die Schulden der Städte und Land- gemeinden Ostpreußens, so ergibt deren Stand am Schlusse des Necbnungsjahres 1911 für die Gesamthelt der Gemeinden eine Summe von 165 313 910 e (in den Städten allein 156 495 160, in den Land- gemeinden nur 8818750 4); das sind auf 1 Einwohner 94,72 H (in den Städten 236,67, in den Landgemeinden nur 8.13/46). DieSchulden machten das 16,25 fache des Prinzipalsteuersolls aus (în den Städten das 23,38 fache, in den Landgemeinden das 2,54 fache). Von der Gesanit- summe der Shulden entfielen am Schlusse des Nechnungsjahres 1911 141 267 323 \ (in den Städten allein 132778 381, in den Land- gemeinden 8488 942 4) oder 85,45 (84,89 bezw. 96,26) 9% auf langfristige Anleihen, von denen 56 129500 # oder 33,95 %/o {n Form von Inhaberobligationen aufgenommen waren, und zwar aus\{chließlich von Städten, von deren langfristigen An- leihen die Înhaberobligationen 35 87% autmachten. Weitere 1176072 M (in den Städten 1007 449, in den Landgemeinden 168 623 ) oder 0,71 (064 bezw. 1,91) % der Gesamt- \chulden waren fkurzfristige Darlehen, 22 870515 M (davon allein tn den Städten 22 709 330, in den Landgemeinden nur 161185 A) oder 13,84 (1451 bezw. 1,83) 9% Hypotheken- und Grundschulden sowie NRestkaufgelder.
An Kapitalvermögen besaßen die Städte und Landgemeinden der Provinz Ostpreußen am Schlusse des Rechnungejahres 1911 32 055 756 # (die Städte allein 30 093 379, die Landgemeinden 1 962 377 4). Dies kommt 308,10 9/9 (339,87 bezw. 126,60 9/6) der Summe derjenigen Schulden gleich, die #ch nickcht auf etgene Grund- stücte, Anstalten und Betriebe der Gemeinden bezogen oder ih nicht verteilen ließ-n (6,29 0/0, in den Städten 5,66, in den Landgemeinden 17,58 9/9 der Gejam!tshulden).
Erweiterte Fürsorgetätigkeit des Zentralkomitees vom Noten Kreuz.
Schon immer hat das Zentralkomitee der deutschen Landesvereine vom Roten Kreuz es als eine seiner vornehmsten Aufgaben betrachtet, neben der jorgsamen Vorbereitung seiner Hilfsleistung im Friege eine gedeiblihe, der Macht und Stärke des deutschen Vaterlandes dienende Wohlfahrtstätigkeit zu entfalten. Hterdurh suchte es die Wunden, die das Leben im Frieden \{chlägt, zu heilen, um den Menschen stark zu erbalten, wenn es gilt, seine ganze Kraft fürs Vaterland einzusegen. Es sollen aber auch die Schäden, die der Krieg auf gesundheit- lichem und soztialem Gebiete hervorruft, in ihren Folgen für die Wohlfahrt des Einzelnen und des ganzen Volkes auf das mildeste Maß beschränkt werden. Wie man \ich im Frieden für den Krieg rüstet, so muß man auch im Krieg zum Wohle der Verwundeten und Erkrankten für den Frieden rehtzeitig Vorsorge treffen. Von diesem weiten Gesichtsfelde aus läßt sih \chon heute, wo die Schlachten noch toben, das Zentralkomitee vom Noten Kreuz in seiner um- fassenden Lebestätigkeit leiten. Es erweitert seine Fürsorgetättigkeit im rechten Augenblick unter dem vollen Eindruck der Opfer, die der größte Krieg aller Zetten erfordert, durch den Beschluß, seinen jeßt eine glänzende Probe des Könnens bestehenden Einrichtungen folgende neue Abteilungen anzugliedern: 1) die Abteilung „Kriegsgefangenen- Fürsorge", 2) die Abteilung Vet Sea 3) die Abteilung „Stellenvermtttlung und Erböbung der Arbeitsfäbigkeit nah etwaiger wegen Invalidität erfolgter Entlassung aus dem Heere“.
Die „Krtegsgefangenen- Fürsorge“ tft zunächst nur fo gedacht, daß siè den Verkehr zwischen den Gefangenen und ihren Ana