Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/371/ersetzung-eines-mitglieds-des-schiedsgerichts
Timestamp: 2017-10-21 06:38:23
Document Index: 222454904

Matched Legal Cases: ['Art. 371', 'Art. 371', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23']

Annotierte ZPO ‐ Art. 371 Ersetzung eines Mitglieds des Schiedsgerichts
Art. 371 Ersetzung eines Mitglieds des Schiedsgerichts
S. 7398 Abs. 1 entspricht inhaltlich Art. 23 Abs.1 KSG. Er wird durch den Hinweis ergänzt, dass die Parteien etwas anderes vorsehen können – auch bereits zum Voraus in der Schiedsvereinbarung. Abs. 2 entspricht inhaltlich Art. 23 Abs. 2 KSG. Ausdrücklich aufgeführt werden die Fälle, in denen eine Schiedsvereinbarung als dahingefallen erachtet wird, nämlich wenn dies die Schiedsvereinbarung ausdrücklich vorsieht oder wenn die Gültigkeit der Schiedsvereinbarung von der Person eines ernannten Schiedsrichters abhängt. Abs. 3 weicht von Art. 23 Abs. 3 KSG ab.... [weiter]
S. 7398 Abs. 1 entspricht inhaltlich Art. 23 Abs.1 KSG. Er wird durch den Hinweis ergänzt, dass die Parteien etwas anderes vorsehen können – auch bereits zum Voraus in der Schiedsvereinbarung. Abs. 2 entspricht inhaltlich Art. 23 Abs. 2 KSG. Ausdrücklich aufgeführt werden die Fälle, in denen eine Schiedsvereinbarung als dahingefallen erachtet wird, nämlich wenn dies die Schiedsvereinbarung ausdrücklich vorsieht oder wenn die Gültigkeit der Schiedsvereinbarung von der Person eines ernannten Schiedsrichters abhängt. Abs. 3 weicht von Art. 23 Abs. 3 KSG ab. Die Entscheidbefugnis über die weitere Geltung von Prozesshandlungen kommt nicht mehr dem staatlichen Gericht zu, sondern wird neu dem wiederbestellten Schiedsgericht übertragen. Das staatliche Gericht kann sich zu wenig in den Prozessstoff vertiefen, um einen sachgerechten Entscheid zu fällen. Der Entwurf trägt somit der Kritik am geltenden Rechtszustand Rechnung. Abs. 4 entspricht Art. 23 Abs. 4 KSG.