Source: http://www.jurablogs.com/topic/echt
Timestamp: 2017-12-16 02:06:48
Document Index: 321241128

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'BGH', '§ 275', '§ 433', '§ 437', '§ 437', '§ 440', '§ 323', '§ 434', '§ 434']

ECHT - JuraBlogs
…. II. Allgemeines zur Wahlfeststellung Aber zunächst zurück zu allgemeinen Fragestellung. was ist überhaupt Wahlfeststellung. Inhaltlich handelt es sich um eine Ausnahme von dem Grundsatz „in dubio pro reo„. Zu unterscheiden ist dabei zwischen echter und unechter Wahlfeststellung. Unter unechter Wahlfeststellung sind hingegen Fälle zu verstehen…
…“ anzulegen sei (so BGH, NJW 1997, 3380, 3381, vgl. auch BFH, NJW 2000, 607). Der Senat folgt der bereits vom BayObLG (a.a.O.) vertretenen Ansicht, dass die vorstehenden Grundsätze auch für die Unterzeichnung eines Urteils durch den Strafrichter gem. § 275 Abs. 2 S. 1 StPO heranzuziehen sind. Die hier zu beurteilende Unterschrift ist ein Grenzfall…
beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 157 Leser - August 20, 2013 3:54pm
Sozialrecht und die Union
… für Selbständige ohne Angestellte heraus. Sinnvoll ist das. Und entlastet die Grundsicherung. Im Gesundheitsbereich bleibt alles wie gehabt. Die Strukturprobleme auf dem Land auch hier Thema, die Qualität, die Krankenhäuser. Pflege soll besser werden. Das war´s. Ganz in echt. Irgendwo steht vielleicht noch etwas zum Weltfrieden.…
rechtbrechung- 20 Leser - August 19, 2013 11:51am
… will, sondern darüber hinaus auch das “Trusted Shops Handbuch” (nur echt mit den über 100 Prüfkriterien!) für gesetzesgleich und damit natürlich auch für die Parteien für rechtsverbindlich hält. Dieses sieht offenbar vor, dass die Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt werden müsste, was die “Linke” nicht beachtet habe. Nachdem uns…
… war gem. §§ 433, 434, BGB § 437 Nr. BGB § 437 Nummer 2, § 440, § 323 BGB zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. a) Das gesetzliche Rücktrittsrecht ergab sich daraus, dass dem vom Kläger gekauften Fahrzeug i. S. d. § BGB § 434 Abs. BGB § 434 Absatz 1 S. 2 Nr. 2 u. S. 3 BGB eine Beschaffenheit fehlte, die er nach dem Verkaufsprospekt des…
beck-blogin Verkehrsrecht- 27 Leser - March 30, 2013 5:03pm
… Da hat das Land Nordrhein-Westfalen noch mal Glück gehabt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies nun die Klage eines Kunsthändlers ab, der 32 Millionen Euro Schadensersatz gefordert hatte. Es ging um ein angeblich echtes Bild von Renoir. Die Behörden hatten das “Werk” wegen Betrugsverdachts beschlagnahmt. Später ging es bei der Staatsanwaltschaft…
LawBlog- 94 Leser - March 9, 2013 10:57am
…Echt jetzt, Ganzjahreskarneval-Medien? Echt jetzt? Kein Tatverdächtiger? Als wäre es Stück von Gerichtsreporterin Alice Schwarzer - oder wie HIER Journalisten und Jura . Dabei kennt selbst Google 475.000 "kein tatverdächtiger" und 1.750.000 "ein Tatverdächtiger" - Und von FOCUS, über Morgenpost, Generalanzeiger in Bonn bis zur bayerischen Polizei…
Die Rechtsanwäldinin Strafrecht- 137 Leser - February 8, 2013 9:50am
… Bereits im Jahr 2010 hat das EU-Parlament eine Verordnung zur Bekämpfung des Handels mit illegalem Holz in der EU erlassen. Mit Hilfe der Verordnung sollen die Wälder in den Exportländern vor illegaler Abholzung geschützt werden. Zudem soll der Wald als Element des Klimaschutzes in seinem Bestand gestärkt werden. Für Importeure von Holz und…
IT-Recht Kanzlei- 27 Leser - October 22, 2012 7:42am
Wenn die Internetsucht um sich greift – Auch J.R. ist ein Betroffener – Experten raten ihm zum Besuch einer Fachambulanz
…Süßes, Hochprozentiges, Virtuelles. All das kann süchtig machen. Was bei Schokolade oft nicht ausbleibt. Aber auch vor Alkohol sind viele nicht gefeit. Und jetzt auch noch das Internet! Letzteres scheint es echt in sich zu haben. Hat es ja auch. … Weiterlesen →…
Geschichten aus dem Gericht- 90 Leser - October 20, 2012 12:54pm
Stuhl-Flug
… Offenbar hatte in Neukölln jemand echt Druck. Im Tagesspiegel war heute zu lesen, daß man Teile eines Toilettenhäuschens noch in 15 Meter Entfernung aufgesammelt hat. Ob daneben auch noch anderes Material auf dem Richardplatz verteilt wurde, konnte die Zeitung nicht berichten. Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen, heißt es. Na denn. Bild: Maret Hosemann / pixelio.de …
kanzlei-hoenig.de- 124 Leser - September 24, 2012 7:55pm
beck-blog- 184 Leser - September 23, 2012 5:00pm
Kurzes Urteil, langer Prozess, echt diskriminiert?
… einzustellen. Keinen. Aus. Ein Selbstläufer für den Kläger, die Anzeige war ziemlich diskriminierend. Wäre da nicht das Problem, das der Arbeitgeber so strapaziert hat: Er hat gar niemanden eingestellt (obwohl auch „Junge“ sich beworben hatten). Wen soll er diskriminiert haben? Es hat ja niemand den Job bekommen! Das LAG Berlin-Brandenburg hatte das…
reuter-arbeitsrecht.de- 99 Leser - August 28, 2012 4:44pm
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