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Timestamp: 2016-10-20 19:40:55
Document Index: 129638508

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_344/2013 (16.10.2013)
9C_344/2013 � � Urteil vom 16. Oktober 2013
A.a.�G.________, geboren 1977, gelernte Drogistin, erlitt am 4. Oktober 1997 beim Sturz von einem Felsen ein schweres Sch�del-Hirn-Trauma. Am 26. November 1997 meldete sie sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich sprach ihr berufliche Massnahmen zu (Arbeitstraining ESPAS Z�rich von November 1998 bis Mai 1999; Vollzeitstudium BMS Z�rich von August 1999 bis Juli 2000; Arbeitsversuch Pro Juventute Z�rich von August bis November 2000). Nach dem Scheitern des Arbeitsversuchs gew�hrte die IV-Stelle G.________ eine ganze Invalidenrente (aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 % ab 28. Oktober 2000; Mitteilung vom 15. November 2000). Im Oktober 2001 trat G.________ eine Praktikumsstelle im Bereich Landwirtschaft an, welche als Vorbereitung f�r eine Umschulung zur diplomierten Ingenieurin FH in Hortikultur diente. Mit Verf�gung vom 25. September 2002 stellte die IV-Stelle die Rente auf den 31. Oktober 2002 ein.
A.b.�Am 14. Oktober 2003 verf�gte die IV-Stelle die �bernahme der Kosten der Umschulung im Rahmen der Absolvierung des Diplomlehrganges Hortikultur an der Fachhochschule X.________ vom 13. Oktober 2003 bis 31. Oktober 2006. Mit Verf�gung vom 24. Juli 2007 verl�ngerte sie den Anspruch f�r die Zeit vom 7. Juli bis 6. September 2007. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Umschulung wies die IV-Stelle mit Verf�gung vom 10. Juli 2008 das von G.________ am 23. August 2006 gestellte Rentengesuch ab.
A.c.�Mit Schreiben vom 7. September 2009 beantragte G.________ die �berpr�fung des Rentenanspruchs. Die IV-Stelle veranlasste ein neuropsychologisches Gutachten des Instituts f�r neuropsychologische Diagnostik und Bildgebung, Zentrum Y.________ (vom 10. Januar 2011), ein neurologisches Gutachten der Dres. med. M.________, Facharzt f�r Neurologie FMH, und R.________, Neurologie, Klinik Z.________, (vom 31. Mai 2011) sowie ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. L.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (vom 9. Juni 2011). Gest�tzt darauf und auf die Konsensbeurteilung der Experten vom 22. Juni 2011 stellte die IV-Stelle G.________ mit Vorbescheid vom 30. August 2011 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Die Versicherte erhob Einwand und forderte die Zusprache einer Dreiviertelsrente. Mit Verf�gung vom 25. Oktober 2011 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich teilweise gut; es stellte fest, dass G.________ ab dem 1. September 2009 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (Entscheid vom 8. April 2013).
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren; sie beantragt, der kantonale Entscheid sei aufzuheben; es sei ihr ab 8. September 2009 eine Invalidenrente nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von 100 % auszurichten; eventualiter sei ihr eine unbefristete Dreiviertelsrente nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von 60 % zu gew�hren.
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
2.1.�Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 3 IVV nur gepr�ft, wenn die Voraussetzungen gem�ss Abs. 2 erf�llt sind. Danach ist vom Versicherten im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidit�t oder Hilflosigkeit in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzukl�ren und sich zu vergewissern, ob die vom Versicherten glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades oder der Hilflosigkeit auch tats�chlich eingetreten ist. Nach der Rechtsprechung hat sie in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zun�chst noch zu pr�fen, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Pr�fungspflicht auch dem Gericht (BGE 109 V 108 E. 2b S. 115 und 117 V 198 E. 3a; massgebend ist seit 1. Januar 2003 nicht mehr Art. 41 aIVG, sondern Art. 17 ATSG).
2.2.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteile 9C_932/2011 vom 3. Februar 2012 E. 2.4; 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2 mit Hinweisen). Ob eine tats�chliche �nderung oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende �rztliche Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands vorliegt, bedarf einer sorgf�ltigen Pr�fung. Dabei gilt der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil 8C_818/2009 vom 23. M�rz 2010 E. 4.1.1).
2.3.�Ob sich eine Arbeits (un) f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) ver�ndert hat, ist Tatfrage und somit einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; E. 1 hievor). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist, ob die Vorinstanz bei der Sachverhaltsermittlung vom zutreffenden Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit ausging (Urteil 9C_857/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.2 mit Hinweisen).
Zu pr�fen ist, ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen den Verf�gungen vom 10. Juli 2008 und 25. Oktober 2011 eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation sowie der Arbeits- und Leistungsf�higkeit eingetreten ist. �ber die letztinstanzlich geltend gemachte massive Verschlechterung des Gesundheitszustandes w�hrend der Rechtsh�ngigkeit der Beschwerde vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht ist nicht im vorliegenden Verfahren zu befinden (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweis).
3.1.�Hinsichtlich der gesundheitlichen Verh�ltnisse schloss das kantonale Gericht nach sorgf�ltiger Pr�fung der Berichte und Gutachten f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1) auf einen im Wesentlichen station�ren Zustand (vorinstanzliche E. 5.1).
3.1.1.�Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit den diesbez�glichen Feststellungen nicht auseinander und macht auch nicht eine massgebliche gesundheitliche Ver�nderung wahrend der Zeit vom 10. Juli 2008 bis 25. Oktober 2011 geltend, sondern wirft der Vorinstanz vor, den Untersuchungsgrundsatz nicht richtig angewandt zu haben, beweisrechtlich unrichtig vorgegangen zu sein und die Beweisw�rdigung nicht korrekt vorgenommen zu haben. Was sie dazu vorbringt, begr�ndet ihre R�gen jedoch nicht, sondern beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, ein solches Verhalten festzustellen.
3.1.2.�Zur Begr�ndung der gesundheitlichen Verschlechterung beruft sich die Beschwerdef�hrerin wiederholt auf das neuropsychologische Gutachten des Prof. Dr. rer. nat. J.________ und der Frau lic. phil. V.________ vom 10. Januar 2011. Aus dieser Expertise ist eine solche Entwicklung nicht ersichtlich. Vielmehr ist dort festgehalten, dass die erhobenen Befunde mit denjenigen der Klinik W.________ im Bericht vom 5. Januar 1998 und dem Zentrum Q.________ im Bericht vom 19. Oktober 2007 �bereinstimmen. Gerade der letztgenannte Bericht ist im hier relevanten Zeitraum vor Erlass der Einstellungsverf�gung vom 10. Juli 2008 erstattet worden. Somit ist er f�r die Beurteilung einer allf�lligen Ver�nderung oder deren Ausbleibens relevant.
3.1.3.�Wenn die Beschwerdef�hrerin beanstandet, im Gutachten der Neurologen Dres. med. M.________ und R.________ vom 31. Mai 2011 seien weder die Unterbrechung der BMS-Umschulung noch eine Krisenintervention im M�rz 2006 ber�cksichtigt worden, erkl�rt sie damit nicht, welche Folgen die genannten Umst�nde im Hinblick auf die neurologische Beurteilung gehabt haben sollten. Die Umschulung wurde 2007 vor Erlass der Verf�gung vom 10. Juli 2008 abgeschlossen. Zudem bemass die Vorinstanz das Invalideneinkommen nach dem Tabellenlohn f�r eine T�tigkeit im tiefsten Anforderungsniveau 4, wo keine Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt sind; so wurde die Umschulung bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades gar nicht ber�cksichtigt (vgl. E. 3.2.1 hienach).
3.1.4.�Was die als mangelhaft ger�gte psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Z�rich, anbelangt, teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin am 26. Juli 2010 mit, dass beim Schweizerischen Epilepsie-Zentrum zwar eine neurologisch-psychiatrische, jedoch aus Kapazit�tsgr�nden keine psychiatrische Begutachtung m�glich war. Mit Schreiben vom 10. M�rz 2011 gab sie ihr die Wahl des psychiatrischen Experten Dr. med. L.________ bekannt. Die Beschwerdef�hrerin brachte im Antwortschreiben vom 14. M�rz 2011 gegen diesen ausdr�cklich keine Ablehnungsgr�nde vor. Es ist versp�tet, jetzt geltend zu machen, dass nur eine Begutachtung durch einen Psychiater des Schweizerischen Epilepsie-Zentrums in Frage gekommen w�re. Klar aktenwidrig ist die Behauptung, das Gutachten L.________ enthalte nichts Konkretes zur Arbeitsf�higkeit, denn dort ist ja ausdr�cklich festgehalten, sie sei aus psychiatrischer Sicht nicht beeintr�chtigt.
3.1.5.�Die Erkenntnisse des von der Beschwerdef�hrerin in der Argumentation in den Vordergrund ger�ckten neuropsychologischen Gutachtens J.________/V.________ vom 10. Januar 2011 wurden im Rahmen der Konsensbeurteilung der Experten vom 22. Juni 2011 mitber�cksichtigt, als diese auf eine insgesamt um 20 % reduzierte Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit erkannten. Wenn dort f�r den Verlauf der Arbeitsf�higkeit auf die neuropsychologischen Abkl�rungen verwiesen wurde, heisst dies aber nicht, dass f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit statt auf die neurologisch-psychiatrische auf die neuropsychologische Begutachtung abzustellen sei. Denn letztlich haben die �rztlichen Gutachter die Arbeitsf�higkeit zu bestimmen: Nach der Rechtsprechung ist dem testm�ssigen Erfassen der Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration generell nur eine erg�nzende Funktion beizumessen. Ausschlaggebend bleibt die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil I 391/06 [des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts] vom 9. August 2006 E. 3.2.2; Urteile 9C_458/2008 vom 23. September 2008 E. 4.2 und 8C_266/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.1).
3.1.6.�Auch hatte der psychiatrische Gutachter Dr. med. L.________ sich nicht mit s�mtlichen, zum Teil mehrere Jahre zur�ckliegenden Berichten ausdr�cklich auseinanderzusetzen, da diese zum Teil weit vor der f�r den Vergleich relevanten Verf�gung vom 10. Juli 2008 datieren. Die w�hrend der Umschulung (2003 - 2007) aufgetretenen Schwierigkeiten erw�hnte er jedoch bei der Wiedergabe des Berichtes des Zentrums Q.________ �ber die neuropsychologische Untersuchung vom 28. August 2007 und hat somit die dort geschilderten Umst�nde mitber�cksichtigt. Die Beschwerdef�hrerin bringt denn auch selber vor, dass insbesondere im psychischen Bereich eine gesundheitliche Verschlechterung erst w�hrend der Rechtsh�ngigkeit der Beschwerde im kantonalen Verfahren eingetreten sei. Im Bericht der Universit�tsklinik N.________ vom 22. August 2012 ist zwar festgehalten, die w�hrend des Aufenthaltes vom 12. Juni bis 31. Juli 2012 erhobenen Befunde w�rden eine Neubeurteilung der Arbeitsf�higkeit erfordern, jedoch wird auch ausgef�hrt, der Vergleich mit den Vorbefunden zeige, dass die durch das Sch�del-Hirn-Trauma verursachten kognitiven Einschr�nkungen eine hohe Stabilit�t aufweisen und sich keine Ver�nderung feststellen liess. Die Erkenntnisse aus dem Bericht lassen nicht darauf schliessen, dass im Zeitpunkt des Erlasses der Verf�gung vom 25. Oktober 2011 bereits eine wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes eingetreten war. Ob eine im Bericht geschilderte gesundheitliche Verschlechterung aufgrund einer psychosozialen �berforderung am Arbeitsplatz IV-rechtlich relevant ist, ist nicht im vorliegenden Verfahren zu pr�fen (E. 3 hievor). Auch der vorinstanzlich eingelegte Bericht der Fach�rztin f�r Neurologie Dr. med. A.________ vom 7. Dezember 2012 enth�lt keinen Hinweis auf eine bereits vor Erlass der Verf�gung vom 25. Oktober 2011 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Vielmehr zeigte die eingehende klinisch-neurologische Untersuchung zu den fokal-neurologischen Ausf�llen keine Befund�nderungen.
3.2.�Was den erwerblichen Bereich anbelangt, steht (f�r das Bundesgericht verbindlich; E. 1.1 hievor) fest, dass die Beschwerdef�hrerin bei Erlass der Verf�gung vom 25. Oktober 2011 in einer leidensangepassten T�tigkeit unver�ndert zu 70 %, als Drogistin zu 60 % und als Umweltingenieurin zu 50 % bis 60 % arbeitsf�hig gewesen ist.
3.2.1.�Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ber�cksichtigte die Vorinstanz die Werte der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des Bundesamtes f�r Statistik (BFS), Tabelle TA1, Frauen, Anforderungsniveau 4, Sektor Dienstleistungen (Ziff. 50-93: Fr. 4'089.-). Sie nahm darauf den nach BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 h�chstm�glichen Abzug von 25 % vor. F�r das Jahr 2009 gelangte sie unter Ber�cksichtigung der durchschnittlichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden und der Nominallohnentwicklung von 2,2 % zu einem Invalideneinkommen von Fr. 27'446.- (basierend auf einer Arbeitsf�higkeit von 70 %).
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin scheint die ermittelten Werte (auch als Drogistin) im Prinzip als zutreffend zu akzeptieren. F�r eine leidensangepasste T�tigkeit f�hrt sie sogar eine Arbeitsf�higkeit von 80 % an. Dennoch fordert sie, es sei wegen notwendiger weiterer Pausen zus�tzlich eine Einschr�nkung von 15 % zu ber�cksichtigen. Auf diese rein appellatorische Kritik am Vorgehen der Vorinstanz tritt das Bundesgericht nicht ein (E. 1.2). Die Beschwerdef�hrerin setzt sich hier insbesondere nicht mit dem Umstand auseinander, dass ihr bei der Bemessung des Invalideneinkommens der Lohn in einer Besch�ftigung im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) zugestanden wurde (vgl. hiezu E. 3.1.3), sondern wie erw�hnt auch der h�chstzul�ssige leidensbedingte Abzug von 25 %. Anzuf�gen bleibt, dass der K�ndigung durch die vormalige Arbeitgeberin V.________ GmbH hier keine Bedeutung zukommt, da die Beschwerdef�hrerin bei Erlass der leistungsabweisenden Verf�gung vom 10. Juli 2008 die genannte Stelle noch gar nicht inne hatte. Das damalige Invalideneinkommen wurde somit ohne Ber�cksichtigung dieses Einkommens bemessen.
Die Vorinstanz stellte somit bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades zu Recht auf eine Arbeitsunf�higkeit von 30 % in einer angepassten T�tigkeit ab. Eine h�here Arbeitsunf�higkeit ist bis zum Erlass der Verf�gung vom 25. Oktober 2011 nicht ausgewiesen und die Beschwerde deshalb abzuweisen.