Source: https://www.ch.ch/de/wahlen2019/kandidatur-fur-das-parlament/wer-kann-zur-standeratswahl-antreten/fur-den-standerat-kandidieren-kanton-schaffausen
Timestamp: 2019-07-16 20:17:03
Document Index: 249871888

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 4', 'Art. 53', 'Art. 40', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 23', 'Art. 4', 'Art. 42']

Für den Ständerat kandidieren: Kanton Schaffhausen - www.ch.ch
Ständeratswahlen: Kanton Schaffhausen
Alle im Kanton wohnhaften mündigen Schweizerinnen und Schweizer (Art. 23 Abs. 1 Kantonsverfassung; SHR 101.000). Nicht jedoch Auslandschweizer Stimmberechtigte und auch nicht Ausländer.
Ausgeschlossen vom Stimm- und Wahlrecht sind Personen, die wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 4 Wahlgesetz; SHR 160.100).
Leerer Wahlzettel, Stimmrechtsausweis, frankiertes oder nicht frankiertes Antwortkuvert [unterschiedlich je nach Gemeinde].
Nur handschriftlich. Die Namen müssen von Hand auf die leeren Linien geschrieben werden. Es gibt kein Panaschieren und Kumulieren.
1 oder 2 Namen.
Die Person muss so bezeichnet sein, dass über deren Identität kein Zweifel herrschen kann. Name und Vorname des oder der Kandidierenden sind normalerweise eine Grundvoraussetzung.
Die Stimmabgabe ist ungültig, wenn die Unterschrift der stimmberechtigten Person auf dem Stimmrechtsausweis fehlt, wenn das Zustellkuvert mehr als einen Stimmrechtsausweis enthält, oder wenn das Zustellkuvert verspätet eintrifft (vgl. Art. 53 Abs. 1 lit. a-c Wahlgesetz).
Gemeindekanzlei des Wohnortes. Weitere Informationen werden auf www.sh.ch (Rubrik "Abstimmungen und Wahlen") zu finden sein.
Brieflich und an der Urne.
Noch nicht bestimmt. Wird erst festgelegt, wenn der Bund entschieden hat, ob am Blanko-Abstimmungstermin vom 24. November 2019 festgehalten wird oder nicht.
Es sind - wie beim ersten Wahlgang - alle im Kanton stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizer wählbar (Art. 40 Abs. 1 Kantonsverfassung).
Das absolute Mehr wird berechnet aufgrund der eingegangenen gültigen Stimmen. Leere Stimmen und ungültige Stimmzettel fallen ausser Betracht (Art. 24 Abs. 1 Wahlgesetz). Die gültigen Stimmen werden durch die doppelte Zahl der zu Wählenden [also vorliegend durch 4] geteilt. Die nächsthöhere ganze Zahl ist das absolute Mehr (Art. 24 Abs. 2 Wahlgesetz). Das relative Mehr wird berechnet aufgrund der eingegangenen gültigen Stimmen.
Am Datum des allfälligen zweiten Wahlgangs finden auch kantonale Abstimmungen statt. Bei den Nationalratswahlen bzw. beim ersten Wahlgang der Ständeratswahlen findet mit allergrösster Wahrscheinlichkeit keine Abstimmung statt.
Wer kann im Kanton Schaffhausen kandidieren und unter welchen Voraussetzungen? Aus welchen Gründen kann die Wählbarkeit verweigert werden?
Alle im Kanton Schaffhausen wohnhaften mündigen Schweizerinnen und Schweizer (Art. 23 Abs. 1 Kantonsverfassung). Ausgeschlossen sind Personen, die wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 4 letzter Satz Wahlgesetz).
Es muss keine Kandidatur eingereicht werden. Informationen gibt es bei der Gemeindekanzlei des Wohnortes.
Es gibt keine Frist. Im Internet wird nur angegeben, welche Kandidaturen der Staatskanzlei bekannt sind.
Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer können nicht für den Ständerat kandidieren.
Das Amt des Regierungsrates (Art. 42 Abs. 1 lit. b Kantonsverfassung).
Es gibt keine Fristen. Auf der kantonalen Homepage www.sh.ch (Rubrik "Abstimmungen und Wahlen") wird nur angegeben, welche Kandidaturen der Staatskanzlei bekannt sind.
Auf welcher Internetseite veröffentlicht Kanton Schaffhausen zusätzliche Informationen zu den Wahlen? Erhalten die Wählerinnen und Wähler kantonale Erläuterungen zu den National- und Ständeratswahlen?
Auf der kantonalen Homepage www.sh.ch (Rubrik "Abstimmungen und Wahlen").
Die Stimmberechtigten erhalten von Seiten des Kantons nur die Wahlzettel.