Source: https://www.xonic-solutions.de/cms/cmsagb.html
Timestamp: 2019-06-19 08:56:36
Document Index: 195978182

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§6', '§7', '§ 2', '§8', '§9', '§10', '§12', '§ 7', '§14', '§16', '§17', '§18', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen, XONIC Shopsystem
Maik Otto, xonic-solutions, Wildparkstraße 3, 09247 Chemnitz (Deutschland)
Diese AGB gelten für alle Rechtsgeschäfte mit der Einzelunternehmung Maik Otto, repräsentiert durch den Internetauftritt www.xonic-solutions.de, nachfolgend XONIC genannt.
Für beide Parteien gelten nachfolgend aufgeführte Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Sie sind Grundlage für sämtliche Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen.
Mit Abgabe einer Shopbestellung, Annahme des Angebotes, Gegenzeichnung des Vertrages, der Entgegennahme der Ware oder Abnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Der Auftraggeber sichert zu, dass er mit der Wahl des Namens seiner Domain (http://www.ihr-name.de/com/net) keine Rechte Dritter verletzt.
Alle für die Realisierung des Webauftrittes benötigten Daten werden zeitgerecht vom Auftraggeber an XONIC übermittelt.
Verantwortlich für den Inhalt der Webseiten ist allein der Kunde.
XONIC behält sich vor, Aktionen / Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten, Geschwindigkeit, Auslastung oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden sowie das Hostingpaket fristlos zu kündigen.
In Fällen, in denen der Kunde vom Provider die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig sind. Der Provider kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt der Provider auf Weisung des Kunden an Änderungen einer TLD mit, so ist der Kunde verpflichtet dem Provider von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen den Provider. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen der Provider Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen der Provider gegenüber dem Kunde berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).
§4 Durchführung/Bereitstellung
Die Leistungen werden nach Zahlungseingang bereitgestellt bzw. durchgeführt.
Verbindliche Fristen für die Leistungen müssen ausdrücklich vereinbart werden. Vereinbarte Termine verlängern sich bei Auftreten von nicht von XONIC zu vertretenden Störungen sowie in allen Fällen höherer Gewalt.
XONIC ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen. Es können auch Teillieferungen und Teilleistungen erbracht werden.
XONIC stellt Software, soweit diese im Lieferumfang enthalten ist, betriebsbereit auf einen entsprechenden Webaccount zur Verfügung. Eine Auslieferung auf Datenträger erfolgt nur auf Wunsch.
Notwendige Zugangsdaten werden nach Zahlungseingang oder auf Nachfrage übermittelt.
Eine Bestellung kann über unsere Internetseite, Fax, E-Mail oder Telefon aufgegeben werden.
§5 Angebote, Leistungen, Umfang sowie Durchführung von Aufträgen
Sämtliche Angebote von XONIC verstehen sich als freibleibend und unverbindlich.
Aufträge sind für XONIC nur verbindlich, soweit XONIC sie bestätigt oder ihnen durch Ausführung des Auftrages nachkommt.
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem zu Grunde liegenden Angebot, einer Shopbestellung oder Vertrag und dessen Anlagen.
Soweit XONIC entgeltfreie Dienste oder Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Bei Dienstleistungsverträgen mit XONIC ist Gegenstand des Auftrags die Durchführung der vereinbarten Leistung, nicht ein bestimmter Erfolg, es sei denn, im Einzelfall wurde ausdrücklich ein bestimmter Erfolg als Vertragsgegenstand schriftlich vereinbart.
XONIC muss nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen eines Auftrages nicht akzeptieren. Geschieht dies dennoch, kann XONIC mangels anderer Vereinbarung die zusätzlichen Leistungen nach den jeweils geltenden Stundensätzen abrechnen.
XONIC ist berechtigt, sich bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen ganz oder teilweise sorgfältig ausgesuchter und überwachter Erfüllungsgehilfen zu bedienen. Sofern dies geschieht, werden diese Erfüllungsgehilfen nicht Vertragspartner des Kunden.
§6 Fertigstellungs- und Liefertermine, Teilleistungen
XONIC haftet nicht für Verzögerungen, die bei sorgfältiger Betriebsführung nicht vermeidbar sind, insbesondere nicht für unvorhersehbare Verzögerungen wegen höherer Gewalt, technischer Störungen, wie unverschuldetem Geräteausfall oder Arbeitskämpfen. Im Übrigen beschränken sich Ansprüche des Auftraggebers auf eine der Verzögerung angemessene Minderung des vereinbarten Preises oder auf Rücktritt vom Vertrag, wenn die vereinbarte Leistung wegen besonderer Umstände wegen der Verzögerung für den Auftraggeber keinen Wert hätte, es sei denn, die Verzögerung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die allgemeinen Haftungsbeschränkungen bleiben hiervon unberührt.
XONIC ist in jedem Fall zu Teilleistungen berechtigt.
§7 Urheberrechte, Nutzungsrechte, Quellcodes, Software
Von XONIC erteilte Aufträge für eigene Programmierung und Softwareentwicklung sind generell Urheberwerksverträge, die auf die Einräumung von Nutzungsrechten an Werksleistungen gerichtet sind.
Alle Quellcodes, sowie erstellte Software unterliegen, auch als Teilleistungen eines Gesamtprojektes, dem Urhebergesetz. Die Bestimmungen des Urhebergesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wurde.
Ohne unsere Zustimmung dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion abgeändert werden. Jede Nachahmung ist unzulässig.
Unsere Arbeiten und Programme dürfen nur für die Nutzungsart, den vereinbarten Zweck und im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber-Verwerter mit der Zahlung des vereinbarten Honorars.
Vervielfältigung (z. B. Neuauflage) oder Mehrfachnutzungen (z. B. für ein anderes Projekt) sind kostenpflichtig. Sie bedürfen unserer Einwilligung, soweit dies im Angebot nicht anderweitig beschrieben ist.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf unserer schriftlichen Einwilligung.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung von Rohdaten oder Quellcodes.
Soweit Programme oder Programmteile zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf immer einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den entstandenen Schaden.
§8 Preise, Honorare und Entgelte
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen bzw. anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar, sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich von beiden Parteien schriftlich vereinbart worden ist.
Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, oder erstreckt sich der Auftrag über einen längeren Zeitraum, so ist eine Abschlagszahlung von 50% der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung fällig sofern nichts anderes vereinbart ist.
Änderungen, die durch den Auftraggeber entstehen und vom ursprünglichen Auftrag und Angebot abweichen, werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
Die von XONIC veröffentlichten, angebotenen oder berechneten Preise verstehen sich netto, zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Preise für den XONIC-Webshop betreffen Support, Bereitstellung, Hosting, Layoutanpassung, Entwicklung sowie weitere Dienstleistungen.
Soweit nicht anderweitig schriftlich vereinbart, bezieht sich die Supportzeit für einen XONIC-Webshop auf ein Jahr ab Bestelldatum für die gekaufte Shopversion.
§9 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
Die Zahlung erfolgt per Rechnung. In Ausnahmefällen kann auch Lastschrift gewährt werden. Das Zahlungsziel bei Zahlungsart Rechnung beträgt 14 Tage. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug sind wir berechtigt, unsere Forderung ab dem ersten Verzugstag mit Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinssatzes zu berechnen. Der Verzug tritt automatisch ein. Eine Mahnung unsererseits ist nicht zwingend dafür erforderlich.
Die Zahlung der Rechnung erfolgt durch Überweisung auf ein Geschäftskonto von XONIC. Rechnung oder Lastschrift wird nur in besonderen Fällen angeboten. Weitere Zahlungsarten, insbesondere Wechsel, Sachgüter, Guthaben oder Abtretung von Forderungen an Dritte werden von XONIC nicht akzeptiert.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, hält sich XONIC das Recht vor, den geleisteten Dienst einzustellen, den Account zu sperren, oder- und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Im Fall einer Accountsperrung kann auch eine Sperr-/Entsperrgebühr in Höhe von 35,00€ zzgl. Steuer dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
Kommt der Kunde mit der Zahlung von Mietbeiträgen in Verzug, hält sich XONIC das Recht vor, den komplett offenstehenden Mietzeitraum in einer Abschlussrechnung zusammenzufassen, oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
§10 Eigentumsvorbehalt, Versendungsgefahr
XONIC behält sich das Eigentum an den gelieferten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, vor.
Der Auftraggeber hat die ihm übermittelten Ergebnisse bei Eingang unverzüglich auf Mängel hin zu untersuchen. Unterbleibt die unverzügliche Beanstandung offenkundiger Mängel, gilt die Leistung von XONIC als genehmigt bzw. erbracht, und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsverpflichtung von XONIC beschränkt sich zunächst auf Nachbesserung binnen angemessener Frist, die im Regelfall in einer erneuten Durchführung der beanstandeten Lieferung, Leistung oder Teilleistung besteht. Ist für die Nachbesserung die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich, beginnt die Frist nicht vor dessen Mitwirkung zu laufen. Die zum Zwecke der Nachbesserung erforderlichen Aufwendungen trägt XONIC. Gelingt die Nachbesserung, aus von XONIC zu vertretenden Gründen, nicht binnen angemessener Frist, kann der Auftraggeber den Vertrag rückgängig machen oder Herabsetzung der Vergütung verlangen. Gleiches gilt, wenn die Nachbesserung durch XONIC fehlschlägt. Für alle weitergehenden Ansprüche gilt die Haftungseinschränkung.
Alle Gewährleistungsansprüche verjähren sechs Monate ab Eingang des Arbeitsergebnisses beim Auftraggeber, Onlineschaltung des Onlineshops sowie schriftlicher Abnahme des Produktes, sofern nicht Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden oder das Gesetz sonst eine längere Gewährleistungsfrist zwingend vorschreibt.
Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die von XONIC gelieferte Webseite oder einen Shop ändert oder in jeglicher Form umgestaltet. Gleiches gilt für Mängel, die durch Bedienungsfehler auftreten.
Für den Abruf von Inhalten werden im Internet unterschiedliche Webbrowser verwendet. Weiterhin wird zu diesem Zweck höchst unterschiedliche Hardware eingesetzt, die auf verschiedenen Betriebsystemen basiert. Mangels einheitlicher Standards kann das Erscheinungsbild des Auftrittes in Einzelfällen, insbesondere hinsichtlich der Farbwiedergabe und wegen der unterschiedlichen Größe der von den Internetteilnehmern verwendeten Bildschirme und Grafiksysteme von dem gewohnten, durch die Parteien festgelegten Erscheinungsbild, abweichen. Für derartige vereinzelte Abweichungen übernimmt XONIC keinerlei Haftung.
XONIC gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von XONIC liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Soweit die Leistungen aufgrund Fehler Dritter nicht erbracht werden können, werden die Regressansprüche gegen diese, bei Haftungsfreistellung von XONIC, an den Kunden abgetreten. XONIC kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§12 Haftungseinschränkung
XONIC haftet gegenüber dem Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Schadenersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. XONIC haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistung von XONIC sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.
Die Haftungsbeschränkungen gemäß den vorstehenden Klauseln 12B und 12C gelten nicht für Schäden, die XONIC vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und nach § 7 TKV.
Der Schadensersatz ist in jedem Fall nur auf die Auftragssumme begrenzt. Schadensersatzansprüche durch Schäden, die auf Probleme / Systemumstellungen des Webspaces / Servers zurückzuführen sind - also nicht in unserem Einflussbereich liegen - sind gänzlich ausgeschlossen.
Für alle XONIC-Webshops gilt zusätzlich folgende Haftungsvereinbarung.
Das von XONIC angebotene Shopsystem ist im wesentlichen Teil ein Verbund freier Software (Open Source), die von den jeweiligen Autoren kostenfrei lizensiert wurde. Sofern dies in den Lizenzen der jeweiligen Softwarebestandteile nicht anderslautend wiedergegeben wurde, gilt der folgend aufgeführte Haftungsausschluss:
XONIC übernimmt im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit keinerlei Haftung oder Gewährleistung für das Programmpaket. Sofern nicht anderweitig schriftlich zugesichert, stellen die Copyright-Inhaber und / oder Dritte nur das reine Programm zur Verfügung, ohne jede Gewährleistung, weder ausdrücklich noch implizit. Dies bezieht sich unter anderem - aber nicht nur - auf Marktreife oder Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck.
Alle Risiken, was Qualität und Leistungsfähigkeit des Programms angeht, liegen beim Kunden. Sollten Fehler im Programm erkennbar werden, liegen die Kosten für notwendigen Service, Reparatur oder Korrektur bei Ihnen als Kunde. Solange es nicht durch geltendes Recht gefordert oder schriftlich zugesichert wird, ist kein Copyright-Inhaber oder Dritter, der das Programm, wie in der Lizenz erlaubt, modifiziert oder verbreitet hat, Ihnen gegenüber für Schäden welcher Art auch immer haftbar. Einschließlich jeglicher allgemeiner oder spezieller Schäden, Schäden durch Nebenwirkungen oder Folgeschäden, die aus der Benutzung des Programms oder der Unbenutzbarkeit des Programms heraus folgen (z.B. Datenverluste, fehlerhafte Verarbeitung von Daten, Verluste, die von Ihnen oder anderen getragen werden müssen, oder dem Unvermögen des Programms, mit irgendeinem anderen Programm zusammenzuarbeiten), auch wenn ein Copyright-Inhaber oder ein Dritter über die Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet worden war.
Der Kunde verpflichtet sich, XONIC im Innenverhältnis (zwischen XONIC und Kunde) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
§14 Softwareentwicklungsaufträge, Programmierarbeiten
Bei Aufträgen, die ganz oder teilweise die Entwicklung von Software durch XONIC zum Gegenstand haben, gilt ergänzend das Folgende:
Grundlage der vertraglichen Verpflichtungen von XONIC sind die vom Kunden gemachten Angaben zu den gewünschten Funktionalitäten sowie zur vorhandenen Hardware- und Softwareumgebung. XONIC haftet in keiner Weise für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben.
Bei Aufträgen zur Softwareentwicklung entwickelt XONIC auf Grund der Angaben des Kunden (Klausel 14B) eine Lösung nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung und dem Stand von Wissenschaft und Technik und setzt sie in ein funktionsfähiges Computerprogramm um.
Bei Vertragskündigungen, die während der Entwicklungszeit, egal aus welchen Gründen, durch den Kunden zustande kommen, entfällt jeglicher Anspruch auf eventuell im Voraus geleistete Anzahlungen, Abschläge oder Teilzahlungen.
15A Allgemeines
15B Automatische Datenerfassung
15C Bestandsdaten
15D Informationen über Cookies
15E Auskunft
§16 Vertragsschluss / Vertragslaufzeit / Kündigung
Ist der XONIC-Mietshop Gegenstand des Vertrages, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte je nach Wahl 6 bzw. 12 Monate im Voraus fällig.
Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate.
XONIC ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
XONIC ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
§17 Vertragsbruch
Bei einem Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist XONIC zur sofortigen fristlosen Kündigung berechtigt.
§18 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Sämtliche Verträge und Geschäfte zwischen XONIC und deren Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht, mit Ausnahme der Vorschriften des deutschen Rechts, die auf anderes Recht verweisen.
Erfüllungsort ist der jeweilige Sitz von XONIC, aktuell Chemnitz.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf o. g. Verträgen und Geschäften, einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtlicher sich zwischen den Parteien (XONIC und Vollkaufleuten, sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts) ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder Beendigung der Geschäftsbeziehung, ist Chemnitz. XONIC kann Klagen auch am Wohn- oder Geschäftsort des Kunden erheben.
19A Eintragung in Suchmaschinen
Die erstellten Webseiten werden in Absprache mit dem Auftraggeber mit entsprechenden Suchwörtern versehen. Ebenso werden die Seiten bei gesonderter Beauftragung in den gängigen nationalen und internationalen Suchmaschinen angemeldet. Dem Auftraggeber ist in diesem Zusammenhang bekannt, dass keine Garantie besteht, dass die Seiten des Kunden von den Suchmaschinen gefunden und in einer bestimmten Form oder einer Reihenfolge angezeigt werden.
19B Referenzen, Eigenwerbung
XONIC behält sich vor, auf den Seiten des Auftraggebers einen Link zu platzieren, welcher auf die Internetseite bzw. die Mailadresse von XONIC verweist. Dieser Link wird grundsätzlich in das Erscheinungsbild der Auftraggeberseite passen und diese nicht stören. Der Link kann aus einer Grafik oder auch aus Text bestehen. Ebenso behält sich XONIC das Recht vor, die Internetseiten des Auftraggebers als Referenzadressen auf der Internetseite von XONIC darzustellen, außer es wird vertraglich etwas anderes festgehalten.
19C Software und Datensicherung
Der Kunde ist selbst verantwortlich, regelmäßig Datensicherungen von der Software bzw. der Datenbank anzufertigen und aufzubewahren. Die XONIC Shopssoftware unterliegt den Bestimmungen der GNU-Lizenz in seiner jeweils gültigen Fassung. Die Software wird im Rahmen der Durchführung unserer Dienstleistungen kostenfrei nach Zahlungseingang an den Kunden weitergegeben. Nicht alle Teile der XONIC Shopsoftware unterliegen der GNU-Lizenz, z. B. integrierte Zusatzsoftware, sowie Design und Layout und dürfen deshalb ohne Absprache nicht an Dritte weitergegeben werden. (§12F)
19D Auktionen
Der bei Auktionen erzielte Kaufpreis ist sofort nach Auktionsende fällig. Bei Auktionen erfolgt die Leistung immer nach Zahlungseingang. Sollte der Kunde bei eBay-Auktionen nicht innerhalb von 7 Tagen nach Beendigung der eBay-Auktion die Zahlung vorgenommen haben, ist XONIC berechtigt, das angebotene Projekt an andere Bieter weiterzugeben.
19E Geheimhaltung
XONIC und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheimzuhalten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner auf Grund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.
19F Konkurrenzschutz
Kunden von XONIC verpflichten sich, mindestens 5 Jahre lang, mit den bei uns erworbenen Produkten nicht in Konkurrenz mit XONIC zu stehen. Ausgenommen Reseller nach Absprache.