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Timestamp: 2020-07-11 10:23:05
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Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 51', 'Art. 7', 'Art. 81', 'Art. 91', 'Art. 101']

SR 510.725 Verordnung vom 6. Oktober 1986 über den Strassenunterhalt im aktiven Dienst
510.725 Verordnung vom 6. Oktober 1986 über den Strassenunterhalt im aktiven Dienst
510.725
Verordnung über den Strassenunterhalt im aktiven Dienst
vom 6. Oktober 1986 (Stand am 1. Januar 2018)
gestützt auf Artikel 1 des Bundesgesetzes vom 27. Juni 19691 über die Leitungsorganisation und den Rat für Gesamtverteidigung,
1 Der Strassenunterhalt im aktiven Dienst im Sinne dieser Verordnung umfasst den Betrieb und alle Unterhaltsarbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Strassenverkehrs für die Bedürfnisse der Gesamtverteidigung erforderlich sind.
2 Für die Dauer einer Kriegsmobilmachung gelten die entsprechenden Vorschriften des Generalstabschefs.
1 Verantwortlich für den Strassenunterhalt auf den Nationalstrassen ist das Bundesamt für Strassen, auf den übrigen Strassen die Kantone.1
2 Der Bund koordiniert die Vorbereitungsmassnahmen nach den Artikeln 5 ff.
1 Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. II 4 der Nationalstrassenverordnung vom 7. Nov. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5957).
1 Alle zivilen und militärischen Stellen, die den Strassenunterhalt im aktiven Dienst planen, vorbereiten oder durchführen, arbeiten zusammen.
2 Sie unterstützen sich gegenseitig mit Personal, Fahrzeugen und Geräten.
Art. 4 Offenzuhaltende Strassen
1 Die für die Gesamtverteidigung notwendigen Strassen erster Priorität sind in den Anhängen 1 und 2 der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dezember 19911 aufgeführt und in der Strassenkarte der Schweiz 1:200 000 orange (Autobahnen und Autostrassen), rot (Hauptstrassen als Durchgangsstrassen) und gelb (Hauptstrassen als Verbindungsstrassen) bezeichnet.2
2 Strassen zweiter und dritter Priorität werden von den Kantonen im Einvernehmen mit den Gesamtverteidigungspartnern festgelegt.
1 SR 741.272
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 30. Okt. 1996, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 3023).
2. Abschnitt: Koordination
Art. 51 Bund
Das Bundesamt für Strassen2 koordiniert die Massnahmen nach dieser Verordnung im Bund und zwischen den Kantonen.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 30. Okt. 1996, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 3023).
1 Jeder Kanton bezeichnet einen verantwortlichen Leiter für den Strassenunterhalt im aktiven Dienst. Dieser leitet und koordiniert in Zusammenarbeit mit den Gesamtverteidigungspartnern die Vorbereitung und Durchführung im ganzen Gebiet seines Kantons.
2 In der Regel leitet der Verantwortliche der zivilen Strassenunterhaltsorganisation des Kantons auch den Strassenunterhalt im aktiven Dienst.
Art. 7 Militärisches Verbindungsorgan
Das für den Kanton zuständige Territorialkommando ist Verbindungsorgan zwischen militärischen und zivilen Behörden.
Art. 81 Personal
Lassen sich Vorgesetzten- oder Spezialistenfunktionen nur durch Schutzdienstpflichtige oder Angehörige der Armee besetzen, so gelten die Bestimmungen der Verordnung vom 22. November 20172 über die Militärdienstpflicht.
1 Fassung gemäss Anhang 7 Ziff. II 2 der V vom 22. Nov. 2017 über die Militärdienstpflicht, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7405).
2 SR 512.21
Art. 91 Fahrzeuge
Die notwendigen Fahrzeuge werden mit einer Requisitionsverfügung sichergestellt.
Art. 101 Vollzug
Das Bundesamt für Strassen vollzieht diese Verordnung.
Die Verordnung des Eidgenössischen Militärdepartementes vom 24. Oktober 19751 über den Strassenunterhalt im aktiven Dienst wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1987 in Kraft.
AS 1986 1820
1 [AS 1970 345. AS 2003 187 Anhang Ziff. I 27].
Verordnung vom 6. Oktober 1986 über den Strassenunterhalt im aktiven Dienst