Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuergemhv/20
Timestamp: 2017-02-25 01:32:55
Document Index: 279052629

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 20', '§ 20', '§ 22', '§ 19', '§ 21']

§ 20 ThürGemHV, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 20 ThürGemHV, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen Inhaltsübersicht
Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeind...…§ 20 ThürGemHV, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 21 ThürGemHV, Anlegung von Rücklagen§ 22 ThürGemHV, Haushaltsausgleich§ 23 ThürGemHV, Deckung von Fehlbeträgen§ 24 ThürGemHV, Finanzplanung und Investitionsprogramm§ 25 ThürGemHV, Einziehung der Einnahmen§ 26 ThürGemHV, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 27 ThürGemHV, Ausgaben des Vermögenshaushalts§ 28 ThürGemHV, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 29 ThürGemHV, Berichtspflicht§ 30 ThürGemHV, Vorschüsse, Verwahrgelder§ 31 ThürGemHV, Vergabe von Aufträgen§ 32 ThürGemHV, Stundung, Niederschlagung und Erlass§ 33 ThürGemHV, Kleinbeträge§ 34 ThürGemHV, Nachtragshaushaltsplan§ 35 ThürGemHV, Haushaltssatzung für zwei Jahre§ 36 ThürGemHV, Abweichendes Wirtschaftsjahr§ 37 ThürGemHV, Kassenanordnungen§ 38 ThürGemHV, Zahlungsanordnung§ 39 ThürGemHV, Allgemeine Zahlungsanordnung§ 40 ThürGemHV, Sachliche und rechnerische Feststellung…Anlage 1 ThürGemHV, Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks und Wechseln...
§ 20 ThürGemHV, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen
§ 20 ThürGemHVThüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürGemHVReferenz: 2020-3Abschnitt: Vierter Abschnitt – Rücklagen (1) Rücklagen sind die allgemeine Rücklage und die Sonderrücklagen.(2) Die allgemeine Rücklage soll die rechtzeitige Leistung von Ausgaben sichern (Betriebsmittel der Kasse). Zu diesem Zweck muss ein Betrag vorhanden sein, der sich in der Regel auf mindestens zwei v. H. der Ausgaben des Verwaltungshaushalts nach dem Durchschnitt der drei dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahre beläuft.(3) In der allgemeinen Rücklage sollen ferner Mittel zur Deckung des Ausgabenbedarfs im Vermögenshaushalt künftiger Jahre angesammelt werden. Der allgemeinen Rücklage sind rechtzeitig Mittel zuzuführen, wenn 1.die Tilgung von Krediten, die mit dem Gesamtbetrag fällig werden, die voraussichtliche Höhe der Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt übersteigt und nicht anders gedeckt werden kann,2.die Inanspruchnahme aus Bürgschaften, Gewährverträgen und Verpflichtungen aus verwandten Rechtsgeschäften die laufende Aufgabenerfüllung erheblich beeinträchtigen würde,3.sonst für die im Investitionsprogramm der künftigen Jahre vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ein unvertretbar hoher Kreditbedarf entstehen würde.Im Übrigen sollen Zuführungen und Entnahmen nach dem Finanzplan ausgerichtet werden.(4) Sonderrücklagen dürfen weder für die in den Absätzen 2 und 3 genannten Zwecke noch zum Haushaltsausgleich, noch für die Erneuerung von Vermögensgegenständen gebildet werden. Soweit sich bei der Gebührenbemessung kostenrechnender Einrichtungen eine Kostenüberdeckung ergibt, sind die Mehreinnahmen, die nicht zur Abdeckung eines Zuschussbedarfs aus Vorjahren dienen, jeweils einer Sonderrücklage zuzuführen und zur Deckung von Fehlbeträgen aus Gebührenmindereinnahmen der jeweiligen Einrichtung zu verwenden. Abweichend von Satz 1 sind bei kostenrechnenden Einrichtungen Gebührenanteile für später entstehende Kosten in Sonderrücklagen anzusammeln. Sonderrücklagen für Sondervermögen sind möglich.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 22 ThürGemHV, Haushaltsausgleich
§ 19 ThürGemHV, Übertragbarkeit§ 21 ThürGemHV, Anlegung von Rücklagen