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Timestamp: 2016-10-25 08:26:20
Document Index: 319898974

Matched Legal Cases: ['Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 63', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 343', 'BGE']

4C.32/2002 (21.03.2002)
A.________, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hannes Zehnder, Rathausweg 4, 8808 Pf�ffikon,
Arbeitsvertrag; fristlose K�ndigung, hat sich ergeben:
A.- A.________ (Kl�gerin) war Teilzeitangestellte der X.________ AG (Beklagte) im Stundenlohn. Sie und drei weitere Mitarbeiterinnen der Beklagten gerieten am 24. Dezember 1998 mit dem damaligen Inhaber der Beklagten, B.________, in eine heftige verbale Auseinandersetzung �ber die Frage, wann Arbeitsschluss sei. Nachdem B.________ den Raum verlassen hatte, setzten die Arbeitnehmerinnen ihre Arbeit w�hrend 15 bis 20 Minuten fort, um eine ihnen am Vortag zugewiesene Aufgabe zu vollenden. Eine fristlose Entlassung wurde an jenem Tage nicht ausgesprochen.
Als die Kl�gerin nach den Feiertagen nicht am Arbeitsplatz erschien, wurde sie von der Beklagten mit eingeschriebenem Expressschreiben vom 28. Dezember 1998 aufgefordert, die Arbeit unverz�glich wieder aufzunehmen; andernfalls w�rde sofort die fristlose K�ndigung ausgesprochen.
zugewiesen. Diese Arbeit haben Sie nicht ausgef�hrt,
sondern erkl�rt, dass Sie jetzt (mit 3
�brigen Arbeitnehmerinnen) nach Hause gehen w�rden.
Ich habe Ihnen unmissverst�ndlich erkl�rt, (unter
Die Kl�gerin erhielt diesen Brief noch am selben Tag und liess ihn umgehend, das heisst ebenfalls am 28. Dezember 1998, durch ihre Rechtsschutzversicherung wie folgt beantworten:
"Gem�ss Schilderung unserer Klientin haben Sie diese
Ihrer Mitarbeiterinnen bereits w�hrend mehreren
Wochen eine fristlose K�ndigung in Aussicht gestellt
ausgedr�ckt, welche hier nicht wiederholt werden
der Arbeit anhalten, handeln Sie rechtsmissbr�uchlich
Wir k�nnen Ihr Vorgehen nicht akzeptieren und behalten
uns weitere rechtliche Schritte ausdr�cklich
Am 29. Dezember 1998 erschien die Kl�gerin nicht zur Arbeit, worauf die Beklagte sie androhungsgem�ss noch am selben Tag fristlos entliess.
B.- Am 22. April 1999 belangte die Kl�gerin die Beklagte vor dem Einzelrichter des Bezirks H�fe. Sie verlangte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 5'895. 40 Nettolohn f�r die Monate Dezember 1998 bis Februar 1999 und weitere Fr. 9'200.-- als Entsch�digung, je nebst Zins, zu bezahlen.
Der Einzelrichter erwog, die Beklagte h�tte aus dem Antwortschreiben der Kl�gerin vom 28. Dezember 1998 ersehen m�ssen, dass sich diese irrt�mlich als fristlos gek�ndigt betrachtete.
Damit h�tte sie deren Ausbleiben vom Arbeitsplatz nicht als Arbeitsverweigerung werten d�rfen. Die fristlose K�ndigung sei ungerechtfertigt erfolgt. Er verpflichtete die Beklagte mit Urteil vom 10. Oktober 2000, das er am 13. Oktober 2000 berichtigte, der Kl�gerin Fr. 5'895. 40 Nettolohn sowie eine Entsch�digung von Fr. 4'600.-- zu bezahlen.
Das Kantonsgericht des Kantons Schwyz hiess eine dagegen erhobene Berufung der Beklagten teilweise gut und wies die Anschlussberufung der Kl�gerin ab. Es entschied, die Beklagte habe die Kl�gerin aus wichtigem Grund im Sinne von Art. 337 OR fristlos entlassen d�rfen. Demgem�ss verpflichtete es die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 1'983. 40 Nettolohn f�r den Monat Dezember nebst Zins zu bezahlen.
C.- Die Kl�gerin beantragt dem Bundesgericht mit Berufung, dieses Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen.
Der blosse R�ckweisungsantrag gen�gt indessen, weil das Bundesgericht, sollte es die Rechtsauffassung der Kl�gerin f�r begr�ndet erachten, kein Sachurteil f�llen kann, sondern die Streitsache zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckweisen muss (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414).
2.- a) Gem�ss Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt namentlich jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2).
�ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet der Richter nach seinem Ermessen (Abs. 3).
Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 153 E. 1a S. 155, 351 E. 4a S. 354; 123 III 274 E. 1a/cc, je mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung zu Art. 337 OR ist eine fristlose Entlassung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben.
Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein. Ob die dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, l�sst sich nicht allgemein sagen, sondern h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 127 III 310 E. 3, 351 E. 4a S. 353 f.; 117 II 560 E. 3b S. 562; 116 II 145 E. 6a S. 150, je mit Hinweisen).
b) Die Vorinstanz erachtete es als entscheidend, dass die Beklagte der Kl�gerin im Expressschreiben vom 28. Dezember 1998 vorwarf, von ihrem Arbeitsplatz ferngeblieben zu sein, und sie unter Androhung einer fristlosen K�ndigung aufforderte, die Arbeit unverz�glich wieder aufzunehmen.
Damit habe die Beklagte einen allf�lligen Irrtum der Kl�gerin hinsichtlich der Frage, ob ihr bereits am 24. Dezember 1998 gek�ndigt worden war, beseitigt. Wenn die Kl�gerin unter diesen Umst�nden am 29. Dezember 1998 dennoch der Arbeit fernblieb, ohne ihre Abwesenheit begr�ndet zu entschuldigen, sei ihr Verhalten als bewusste Arbeitsverweigerung zu w�rdigen. Nachdem die Beklagte ihre Einsch�tzung der Vorf�lle vom 24. Dezember 1998 im genannten Schreiben kundgetan und die Kl�gerin in ihrem Antwortschreiben dazu keine Stellung bezogen habe, h�tte diese nicht mit einer weiteren Klarstellung seitens der Beklagten rechnen d�rfen. Indem die Kl�gerin trotz Androhung der fristlosen Entlassung der Arbeit ferngeblieben sei, habe sie einen Grund f�r die fristlose Entlassung gesetzt. Sie habe daher weder Anspruch auf Lohnersatz nach Art. 337c Abs. 1 OR noch auf eine Entsch�digung nach Art. 337c Abs. 3 OR.
c) Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz habe die fristlose K�ndigung zu Unrecht als gerechtfertigt betrachtet.
Diese sei vielmehr unverh�ltnism�ssig und treuwidrig gewesen. Wie auch die Vorinstanz erkannt habe, sei die Kl�gerin, als sie am 28. Dezember 1998 die Arbeit nicht wieder aufgenommen habe, im Ungewissen dar�ber gewesen, ob das Arbeitsverh�ltnis noch bestanden habe. Da im Schreiben der Beklagten vom 28. Dezember 1998 der Vorfall vom 24. Dezember 1998 mit keinem Wort erw�hnt worden sei, habe die Kl�gerin diesbez�glich eine Klarstellung erwarten d�rfen, wie sie sie mit der Bitte um konkrete Stellungnahme im Schreiben ihrer Rechtsschutzversicherung auch verlangt habe.
d) Dabei �bersieht die Kl�gerin zun�chst, dass die Beklagte die Kl�gerin in ihrem Schreiben vom 28. Dezember 1998 nicht nur zur Wiederaufnahme der Arbeit unter K�ndigungsandrohung aufforderte, sondern auch ihre Sicht des am 24. Dezember 1998 Geschehenen ausf�hrlich schilderte. Die Vorinstanz schloss, dass die Beklagte damit einen allf�lligen Irrtum der Kl�gerin �ber den Fortbestand des Arbeitsverh�ltnisses beseitigt hatte. Darin liegt eine f�r das Bundesgericht verbindliche Feststellung �ber das Wissen der Kl�gerin (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 111 II 72 E. 3a mit Hinweisen).
Die Kl�gerin zeigt nicht auf, inwiefern der angefochtene Entscheid auf dieser Grundlage bundesrechtswidrig sein soll (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; 121 III 397 E. 2a; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Ihre Behauptung, sie sei �ber sechs Jahre lang klaglos f�r die Beklagte t�tig gewesen, findet im angefochtenen Urteil keine St�tze. Insoweit ist auf ihre R�ge nicht einzutreten (Art. 55 Abs. 1 lit. c und Art. 63 Abs. 2 OG). Weshalb die Beklagte nicht zur sofortigen Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nach Art. 337 OR berechtigt gewesen sein soll, als die Kl�gerin am 29. Dezember 1998 trotz angedrohter fristloser K�ndigung die Arbeit nicht wieder aufnahm, obwohl sie wusste, dass sie am 24. Dezember 1998 nicht entlassen worden war, legt die Kl�gerin nicht dar und ist nicht ersichtlich. Wenn ihr an der Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses gelegen war, ist umso weniger einf�hlbar, dass sie der Aufforderung vom 28. Dezember 1998, sich am n�chsten Tag am Arbeitsplatz einzufinden, keine Folge leistete. Ihr Verhalten war geeignet, bei der Beklagten nach Treu und Glauben die Meinung aufkommen zu lassen, sie - die Kl�gerin - gedenke ihr erteilte Weisungen auch in Zukunft nicht ernst zu nehmen. Im vorinstanzlichen Schluss, der Beklagten sei die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zuzumuten und die fristlose Entlassung sei gerechtfertigt, ist ein Verstoss gegen Art. 337 OR nicht auszumachen.
4.- Die Berufung erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da der Streitwert Fr. 30'000.-- nicht erreicht, sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 343 Abs. 3 OR). Hingegen hat die unterliegende Kl�gerin der Beklagten eine Parteientsch�digung zu entrichten (BGE 115 II 30 E. 5c S. 42).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil der Zivilkammer des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz vom 6. November 2001 wird best�tigt.
3.- Die Kl�gerin hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.