Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-protokolle-des-plenums/beschluss/1000
Timestamp: 2018-02-22 10:36:09
Document Index: 16740067

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 38', '§ 2', '§ 38', '§ 2', '§ 2']

48. Plenarsitzung am 01.02.2017
"Ergebnisse der Expertenkommission zum Fall Al-Bakr und Maßnahmen der Staatsregierung"
"20. Jahrestag der Deutsch-Tschechischen Erklärung – Europa basiert auf guter Nachbarschaft"
"Jahrelange Benachteiligung Ostdeutschlands bei den Strom-Netzentgelten beenden – Energiewende nicht länger gefährden. Strompreise runter."
(Drucksache 6/4853 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)
Drucksache 6/8173
(Drucksache 6/4865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Drucksache 6/8172
Drucksache 6/8290 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
"Gesetz zur Neuregelung des Sächsischen Ingenieur- und Architektenrechts und zur Anpassung an die Richtlinie 2005/36/EG sowie zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung"
(Drucksache 6/6841 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Drucksache 6/8174
Übermittlung an die Staatsregierung am 2. Februar 2017
"Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes"
(Drucksache 6/6843 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Drucksache 6/8084
Drucksache 6/8291 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt
Drucksache 6/8300 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt
"Viertes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/7136 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Drucksache 6/8171
Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 1. Februar 2017
Drucksache 6/8301 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
"Entwicklung der Mink-, Marderhund- und Waschbär-Population im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/7029
Drucksache 6/8302 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
"Gerechtigkeit für sächsische Bergleute herstellen!"
Drucksache 6/8131
"Kostenfreies WLAN für wohnungslose Hilfsbedürftige"
Drucksache 6/8183
"Leistungsfähigkeit des sächsischen Justizvollzugs sicherstellen – Einrichtung einer Fachkommission zur Personalbedarfsberechnung"
Drucksache 6/5673
Drucksache 6/8055
(Drucksache 6/7755 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)
Drucksache 6/8056
(Drucksache 6/7734 , Drucksache 6/7739 , Drucksache 6/7754 - Unterrichtungen durch das Staatsministerium der Finanzen)
Drucksache 6/8175
"Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mitteln sowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisierten Kennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2015"
(Drucksache 6/7075 - Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern)
Drucksache 6/7972
"Parlamentarische Kontrolle von Maßnahmen der Überwachung von Wohnungen gemäß § 41 i. V. m. § 38 Abs. 13 Sächsisches Polizeigesetz i. V. m. § 2 Satz 1 Sächsisches Kontrollgesetz und polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel gemäß § 38 Abs. 1 Sächsisches Polizeigesetz i. V. m. § 2 Satz 2 Sächsisches Kontrollgesetz
Bericht über die im Kalenderjahr 2014 durchgeführten Maßnahmen"
(Drucksache 6/7643 - Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern)
Drucksache 6/7973
Bericht über die im Kalenderjahr 2015 durchgeführten Maßnahmen"
(Drucksache 6/7644 - Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern)
Drucksache 6/7974
"Parlamentarische Kontrolle gemäß Artikel 13 Abs. 6 GG i. V. m. § 2 Sächsisches Kontrollgesetz
hier: korrigierter Bericht über die im Freistaat Sachsen im Kalenderjahr 2015 durchgeführten Maßnahmen"
(Drucksache 6/4896 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Justiz)
Drucksache 6/8176
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/3592 , Drucksache 6/3931 , Drucksache 6/7274
- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/8177 “)
Drucksache 6/8177
- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/8177 ) festgestellt -