Source: http://pferdewirtpruefung.de/wordpress/?p=1521
Timestamp: 2020-02-29 00:29:06
Document Index: 331049870

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 20', '§ 220', '§ 157', '§ 55', '§ 341', '§ 70', '§ 37', '§ 97']

So ein bisschen Schwarzarbeit? | Pferdewirtprüfung
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Wenn der Wagen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erst einmal vor der Tür steht, wird Schwarzarbeit teuer. Dann fallen Weihnachten, Neujahr, Geburtstag und Urlaub erst einmal aus. Foto: Zoll.de
Der folgende Brief ist eine vorzügliche Möglichkeit, einmal das Thema Nebenerwerb bzw. Schwarzarbeit genauer unter die Lupe zu nehmen und dann zu einer eigenen Meinung zu gelangen:
ich habe eine Frage, die vielleicht auch für andere angehende Pferdewirte interessant sein könnte. Was muss ein Auszubildender beachten, wenn er während seiner Lehrzeit in seiner Freizeit in einem anderen Betrieb für einen Pferdezüchter mit dessen Pferde arbeitet (z.B. Anreiten, Ausbilden und Turniervorstellung)? Sollte der Azubi das seiner Ausbildungsstelle mitteilen? Muss der Azubi ein Gewerbe anmelden? Oder anders gefragt? Ab wie viel Pferden wird es zur Schwarzarbeit? Ich denke, dass der Beritt für Freunde und Bekannte an der Tagesordnung ist, und die Azubis sich so nebenbei auch gern mal was dazu verdienen wollen. Wie sieht das eigentlich aus, wenn der Azubi in seiner Freizeit privaten Reitunterricht erteilt? Hier wäre vielleicht ein bisschen Aufklärungsarbeit nötig, damit die Azubis wissen, in welcher „Grauzone“ sie sich bewegen.
Grundsätzlich muss jeder Azubi und natürlich auch jeder fertige, angestellte Pferdewirt, der nebenbei noch Geld hinzuverdient, wissen, dass er damit in aller Regel diejenigen Betriebe schädigt, die Mitarbeiter eingestellt haben und ganz besonders diejenigen trifft, die fair bezahlen. Ein Betrieb muss, wenn er fair entlohnen will, etwa den doppelten Stundenlohn kalkulieren. Das geht drauf für anteilige Sozialleistungen, Arbeitsbekleidung, Urlaub, Krankheit, Fortbildung usw.. Unter 20,00 EUR/h darf ein Betrieb nicht kalkulieren, wenn Ihr 10,00 EUR brutto ausgezahlt bekommt. In dieser Summe ist keinerlei Anlage, kein Telefon, Strom. Fahrzeug, Büro, usw. enthalten. Da in aller Regel Ihr so „privat“ billiger arbeitet, seid Ihr genau Konkurrenz für einen ordentlich wirtschaftenden Betrieb. Je fairer der Betrieb Euch entlohnt, Euch Arbeitskleidung stellt, Euch zu Fortbildungen schickt, desto mehr schädigt Ihr diesen Betrieb. Übrig bleiben in letzter Konsequenz nur die schwarzen Schafe.
Und dann sind Pferdewirte oder Pferdewirtazubis ja auch ganz normale Bürger, denn Gesetze und Verordnungen gelten auch auf Reitplätzen: Jeder Bürger, der Geld verdient, muss diese Summen bei der Steuer angeben. Ob das Finanzamt dann Steuern erhebt oder nicht, das entscheiden die dann beim Lohnsteuerjahresausgleich. Das entscheidet natürlich nicht der einzelne Steuerzahler. Wäre ja auch klar, was herauskommen würde, wenn wir uns alle selber bei der Steuer einstufen würden. Azubis können da ziemlich gelassen sein, bevor die wirklich Steuern zahlen müssen, ist schon noch Luft.
Unserer Sozialsystem ist nur so gut, wie auch Beiträge geleistet werden. Von den Reichen mehr, von den ganz Armen weniger. Nur mal so zum Vergleich: Ein Azubi zahlt irgendwie 150 EUR Krankenkasse, ein Besserverdiener mal eben 680,00 EUR im Monat. Azubi und Reicher sind in der selben Krankenkasse und der, der 680,00 EUR im Monat zahlt bekommt die selbe Behandlung. Wenn also immer mehr Menschen sich aus der Sozialversicherung verabschieden, also nur noch kriegen und nicht mehr einzahlen, dann fliegt uns das System irgendwann ganz fürchterlich um die Ohren. Die ersten, die darunter leiden werden, sind die Armen.
Das ist ja schon verlockend: Nebenbei ein wenig dazuverdienen und keine Abzüge. Das Leben kann ganz easy sein. Wenn Ihr an Steuern und Sozialversicherungen vorbei wirtschaftet, dann kennt das Sozialsystem natürlich nur die offiziellen Einkünfte. Und nur auf die gibt es Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitslosengeld, Rente im Alter oder Leistungen au der Unfallversicherung. In Notfällen seid Ihr also einfach nur arm, bettelarm.
Bitte vergesst bei dieser ganzen Diskussion folgendes nicht: Wenn Ihr offiziell nur 600,00 EUR verdient, dann müsst Ihr vielleicht 180,00 EUR Sozialversicherungen bezahlen. Verdient Ihr im Monat mal eben privat, also schwarz, 400,00 EUR dazu, dann müsst Ihr einen Beitrag von ca. 300,00 EUR im Monat bezahlen. Ihr betrügt also Eure Sozialversicherung um 120,00 EUR jeden Monat. Dieses Geld müssen andere Versicherte für Euch aufwänden. Die freuen sich riesig, dass der Beitrag zu den Sozialversicherungen immer mehr steigen wird. Und natürlich gibt es ein Strafverfahren und eine Nachzahlung für viele Jahre. Da ist schon so manchem Pferdewirt das Lachen im Halse stecken geblieben. Das dumme ist nur, dass die Betrüger immer groß im Kasino angeben, die sie erwischt haben, die sind mucksmäuschen still. Und Ihr denkt, das passiert kaum, dass sie da welche erwischen.
Nun ja, und dann sind da ja auch noch die Gesetze. Das Sozialgesetzbuch sagt schlichtweg und einfach, dass jeder, der Unterricht gibt, also auch Reitunterricht, rentenversicherungspflichtig ist. Und wer Steuern und Sozialversicherungen nicht bezahlt, der begeht eine Straftat. Da seid Ihr genau so sozial wie Ulli Hoeneß.
Und es gibt natürlich noch einen Aspekt: Im Falle eines Unfalles seid Ihr weder unfallversichert noch haftpflichtversichert. Ich verspreche Euch, dass bricht Euch im Notfall finanziell das Genick. Ach ja, Euer Arbeitgeber wird sich sicher ganz toll bei Euch bedanken, wenn Ihr bei der Schwarzarbeit ihm die Kunden wegnehmt, verunglückt und er dann den Lohn für Euch für 6 Wochen weiterzahlen muss. Das findet er sicher nicht witzig. Und somit ist natürlich die Frage beantwortet, ob ein Betriebsleiter es gerne sieht, wenn Ihr schwarz arbeitet.
Dann gibt es ja noch diese Arbeitgeber, die einen Minilohn zahlen und Euch als Ausgleich noch Schwarzarbeit besorgen. Das sind schlichtweg und einfach nur Verbrecher, denn die Chefs sparen jede Menge Sozialabgaben und sind die eigentlichen Gewinner. Dumm nur, dass Ihr glaubt, die Profiteure zu sein, weil Ihr ein paar Euros Steuern und Sozialabgaben spart. Spätestens nach einem Unfall, einer längeren Erkrankung, bei Arbeitslosigkeit oder bei der Rente sieht das dann anders aus. Armut ohne Ende.
So, jetzt denkt mal in Ruhe nach, denkt mal an das Wort Nachhaltigkeit und tut dann in Eurem Leben das Richtige. Entscheiden muss sich jeder selber.
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10 Antworten zu So ein bisschen Schwarzarbeit?
Und so definiert der Zoll, der die Schwarzarbeit verfolgt, Schwarzarbeit:
– als Arbeitgeber seine sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt,
– als Steuerpflichtiger seine steuerlichen Pflichten nicht erfüllt,
– als Sozialleistungsempfänger seine Mitteilungspflicht gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt, oder
– als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen eine erforderliche gewerberechtliche Anmeldung unterlässt oder ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe ohne Eintragung in die Handwerksrolle betreibt.
Keine Schwarzarbeit sind Dienst- und Werkleistungen, die nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtet sind und erbracht werden von Angehörigen im Sinne des § 15 Abgabenordnung (AO) oder Lebenspartnern, aus Gefälligkeit, im Wege der Nachbarschaftshilfe oder
Karrenbrock Doris sagt:
Ich 58J seit jetzt 2 Jahren Arbeitslos und habe als Nebengewerbe die letzten 9 Monate als Mobiler Reitlehrer Geld dazu verdient ca 400 € im Monat. Es ist nicht einfach, da ich in dieser Gegen zu gezogen bin und mich eigentlich keiner kennt.
Gaaanz langsam entwickelt sich etwas mehr, so nun meine Frage.
Ab 1.12 würde ich Harz 4 bekommen und mein Mann wird zu diesem Zeitpunkt auch Arbeitslos werden (850€) wenn ich jetzt bis 600 schaffen würde ,bekäme ich auch kein Harz 4 ,schön und gut, aber wo kann ich mich erkundigen wie es, ich sag mal selbständiger weiter gehen könnte; Rentenversicherung ,Krankenkasse, wer berät einem reell .
LG Doris Karrenbrock
Ich würde mich an Deiner Stelle einmal beraten lassen bei der Arbeitsagentur und/oder bei der Landwirtschaftskammer bzw. Landwirtschaftsamt. Die haben betriebswirtschaftliche Beratungsstellen. Ich denke, dort erhältst Du Antworten auf Deine Fragen.
Gewitterziege sagt:
Die Frage, die sich hier stellt ist auch: Ist derjenige der den Unterricht beim Reitlehrer bezahlt auch haftbar zu machen? (Die Beauftragung von Schwarzarbeit ist eine Ordnungswidrigkeit). Der Auftraggeber (also ich) kann doch gar nicht überprüfen, ob der Reitlehrer die Einnahmen versteuert bzw. oder ob er ein Gewerbe angemeldet hat.
Hierzu benötige ich bitte eine Antwort.
Zollbeamter sagt:
Das Jobcenter verrechnet das Einkommen mit Hartz IV.
Es gibt gewisse Freibeträge. Die Berechnung führt das Jobcenter durch.
Die deutsche Rentenversicherung DRV ist auch für selbständig Tätige zuständig.
Hierzu müsste zuerst geklärt werden ob Du versicherungspflichtig oder versicherungsfrei eingestuft wirst. Evtl. kommt auch eine freiwillige Versicherung in betracht. Und sogar ggf. weiterhin eine Unterscheidung aller vier Sozialversicherungszweige! Finanzamt hilft weiter!
(wenn Du viel Zeit hast lies mal ein bisschen)
§§ 20, 28d ff. Sozialgesetzbuch IV; §§ 220 ff. Sozialgesetzbuch V; §§ 157 ff. Sozialgesetzbuch VI; § 55 Sozialgesetzbuch XI; §§ 341 ff. Sozialgesetzbuch III; §§ 70 ff. Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte; §§ 37 ff. Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
@gewitterziege:
Also erst einmal steht jedem Bürger frei, sich beim zust. Ordnungsamt über eine Gewerbeanmeldung zu informieren (kostet aber Geld) oder bei der Handwerkskammer nachzufragen.
Außerdem verfügt heute ja nahezu jeder Selbständige über einen Internetauftritt.
Du weißt was ein durchschnittl. Bereiter / Reitlehrer in Rechnung stellt.
Also müsste es Dir doch komisch vorkommen, wenn der von Dir beauftragte Reitlehrer plötzlich viel billiger ist, als alle anderen?!
Im übrigen wird er Dir KEINE Rechnung für seine Dienste ausstellen?!
Und das is nicht komisch? Wie also macht er seine Buchführung?
( § 97 AO Abgabenordnung = Keine Buchung ohne Beleg).
27. Februar 2015 um 16:42
Deinem Kommentar ist wenig hinzuzufügen.
Grundsätzlich gilt, dass jede unterrichtliche Tätigkeit gegen Bezahlung rentenversicherungspflichtig ist. Und Reitunterricht gehört dazu. Das würde damals so in das Sozialgesetzbuch geschrieben, um verarmte Hauslehrer im Alter abzusichern. Mehr findet Ihr bei der Rentenversicherung:
Unsicherheit schützt nicht vor Strafe. Das sagt alles. Und dann noch ein Punkt: Wer schwarz unterrichtet, wird in aller Regel nicht haftpflichtversichert sein. Ein mittelschwerer Sturz kostet locker eine 1/4 Million. Stellt Euch mal vor, da kommt eine Rente noch ins Spiel!
@ Zollbeamter und @ Dietbert Arnold:
Mir ist schon klar, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Bitte nicht falsch verstehen, ich erwarte schon, dass der Reitlehrer seine entsprechende Erklärung zur Steuer abgibt. Allerdings (und da stehe ich wohl nicht alleine da) habe ich mir nicht wirklich Gedanken darüber gemacht, dass ich als „Auftraggeber“ einen Beleg über mein gezahltes Geld haben sollte. Sorry, wenn ich beim Bäcker Brötchen hole, dann nehme ich auch keinen Beleg mit. (ok, hier zieht natürlich das Argument mit dem Unterricht)
@Zollbeamter:
Nein, es ist NICHT merkwürdig, wenn ein Reitlehrer KEINE Rechnung/Quittung ausstellt. In einem Schulbetrieb werden sicherlich diverse 10er-Karten (oder ähnliches) ausgestellt, in die Buchführung integriert und versteuert; in einem Stall wohingegen nur Privatleute einstellen und hier und da Unterricht erhalten ist es eher nicht üblich.
Ich danke euch für die Informationen und den Link.
Natürlich will ich mich NICHT strafbar machen und habe mich auch deswegen hier informiert.
@ Gewitterziege:
Wenn Du beim Bäcker Brötchen holst nimmst Du keine Quittung mit, ok.
Aber der Bäcker erstellt eine Quittung für seine Unterlagen aus, um es in der Buchführung zu verwenden.
Nicht Du brauchst den Beleg, sondern der Dienstleister. Wenn er Dir also nichts ausstellt – unabhängig davon ob Du es haben möchtest oder nicht, ist das doch schon fraglich?!
Sollte es eine 10er-Karte geben, bei der regelmäßig der Empfänger der Leistung eine Unterschrift leistet, liegt ja ein Schriftstück für das Finanzamt vor, TOP!
Privatleute hin, oder her. Wo is denn für den Reitlehrer da der Unterschied?
Die polnische Putzfrau, welche in einem Mehrfamilienhaus für mehrere Privatleute das Treppenhaus reinigt, stellt hier keine Ausnahme dar.
Ohne den Sachverhalt zu kennen, können wir hier abendfüllende Diskussionen führen.
Es gibt so viele Voraussetzungen, Regelungen und Vorschriften die abgeklopft werden müssten um das hier in den grünen Bereich zu lotsen. Schwarzarbeit umfasst nicht nur die unangemeldete Tätigkeit eines Arbeitnehmers. Überwachendes Organ für die Selbständigkeit is ja nicht nur der Zoll. Nebenbei musst Du Dich mit dem Ordnungsamt, dem Finanzamt, der Berufsgenossenschaft, ja sogar Versicherungen etc…usw…trallalla…..dsbzgl. auseinandersetzen.
Nichtsdestotrotzalledem WÜRDE letztendlich der Reitlehrer im Fokus der Ermittlungen stehen.
Solange und soweit die Reitstunden nicht regelmäßig und nachhaltig auf Gewinnerzielung ausgelegt, sind sowie von Angehörigen oder Lebenspartnern, aus Gefälligkeit, im Wege der Nachbarschaftshilfe, oder gegen ein geringes Entgelt erbracht wird – steht dem wohl nichts entgegen. 🙂
Das deutsche Steuerrecht umfasst mehr Gesetze und Verordnungen, als die gesamte australische Verfassung.
in diesem Fall, wie auch schon hier beschrieben, ist bei uns im privaten Pferdestall eine Reitlehrerin von Privatleuten beauftragt worden, ihr pferd gegen Bezahlung auszubilden.
Ich hatte jetzt die Möglichkeit die Ausbildung zu verfolgen, die meines Erachtens nichts mehr mit einer Ausbildung zu tun hat.
Das pferd wird wissentlich von der angeblichen Reitlehrerin absolut falsch behandelt, hier wird mit viel Gebrüll und Gerte versucht, dem pferd Gehorsam beizubringen. Mir ist auch bewusst, dass Tiere in Deutschland immer noch als Sache eingestuft werden, aber dieses geht aber letztendlich zu weit. Die Besitzer habe ich angesprochen, leider ohne Pferdeverstand, sie billigen diese Art und Weise.
Was kann man tun, um dieser Farce ein Ende zu bereiten. mir ist bekannt, dass die sogenannte Reitlehrerin kein Gewerbe betreibt, sondern sich nebenbei ihr Geld zum Lebensunterhalt verdient, für die Unterrichtsstunde wird sie bezahlt( 35 €). Die Pferdebesitzer und Auftraggeber haben mein Anliegen dies zu beenden abgelehnt.
6. Februar 2020 um 13:00
ich hoffe, Du bist damit einverstanden, dass ich Deinen Beitrag neu formatiert habe, da hatte mir die Technik einen Streich gespielt.
Ich kann Dich gut verstehen. Da sieht man Reitunterricht, mit dem man/frau nicht leben kann. Am liebsten würde man das sofort beenden. Wenn dann aber noch einmal in Ruhe darüber nachgedacht wird, dann fallen mir jedenfalls erst einmal folgende Tatsachen auf:
In Deutschland ist die Bezeichnung Reitlehrer/in gesetzlich nicht geschützt. Das ist z.B. nur der Beruf Pferdewirt/in und Pferdewirtschaftsmeister/in. Deshalb müssen sich alle, auch die Pferdewirte und Pferdewirtschaftsmeister, damit abfinden, dass sich jeder/e Reitlehrer/in nennen darf. Natürlich muss jeder Reitlehrer/in, wie alle anderen Menschen in Deutschland auch, seine/ihre Einkünfte beim Finanzamt angeben. Für Reitlehrer und alle anderen Lehrer gilt, dass sie immer rentenversicherungspflichtig sind, auch wenn sie freiberuflich arbeiten. Das wissen viele nicht!
Es ist immer öfter in Foren zu lesen, dass bei uns in Deutschland ja Tiere nur Sachen sind und, das soll damit ausgedrückt werden, schlecht behandelt werden. Das ist so falsch und zeigt, welche Emotionen bei diesem Thema sichtbar werden. Tiere sind keine Mitmenschen und in der heutigen Betrachtung, auch bei Behörden und Gerichten, sind sie Mitgeschöpfe. Bei den Haustieren sind die Tierhalter für ihre Mitgeschöpfe verantwortlich.
Der Pferdesport ist geprägt von einer Vielzahl verschiedener Lehrmeinungen. Von seriös bis Scharlatanerie ist alles dabei. Dabei sind diverse Lehrmeinungen so verschieden, dass deren Anhänger die anderen als Tierquäler ansehen. Aber, das müssen wir hinnehmen, wir leben zum Glück in einem freien Land mit freier Meinungsäußerung und freier Berufswahl. Begrenzt wird diese große Freiheit allerdings durch das Gesetz, in diesem Fall dem Tierschutzgesetz, dem Steuergesetz, dem Sozialgesetzen, dem Strafgesetz, usw..
Um es mal so zu sagen: Wenn diese Reitlehrerin den größten Blödsinn aller Zeiten verzapft, aber nicht gegen das Tierschutzgesetz verstößt und nicht Leib und Leben der Reitschüler verletzt, dann ist das alles möglich. Und wenn die Auftraggeber damit einverstanden sind und die Dienstleistung bezahlen, dann musst Du das so akzeptieren.
Anders sieht es aus, wenn es um Tierquälerei geht. Hier legen das Tierschutzgesetz sowie die Leitlinien Pferdesport und Pferdehaltung den Rahmen vor. Wenn gegen diese Bestimmungen verstoßen wird, dann kann das Tierschutzrelevanz haben und die zuständigen Behörden müssen diese Vorwürfe prüfen und gegebenenfalls verfolgen.
In Deinem Beitrag schreibst Du sehr pauschal, dass Dir dieser Unterricht überhaupt nicht gefällt. Begründet wird das nicht. Du solltest wissen, dass Vorwürfe mit Tierschutzrelevanz, wenn sie unbegründet nach dem Gesetz sind, durchaus als Verleumdung und/oder Geschäftsschädigung gesehen werden können.
Du siehst also, das mit der Toleranz mit Andersdenkenden kann uns Menschen vor große Herausforderungen stellen.
Ich persönlich würde Dir dringend raten, mit Vorwürfen im Internet sehr vorsichtig zu sein, denn die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und Tierquälerei kann vermientes Gebiet sein. Das soll nicht heißen, dass Du bei begründeten und beweisbaren Hinweisen Dich selbstverständlich an die Veterinärbehörde Deines Kreises (in Deutschland ist der Kreis mit dem Nummernschild identisch) wenden sollst. Es steht Dir offen, den Zoll über eine mögliche Schwarzarbeit zu informieren, gleiches gilt für die Rentenversicherung. Wenn Du falsch liegst, stehst Du natürlich doof in der Stallgasse rum.
Und ganz zum Schluss noch mein Hinweis, dass ich meine persönliche Meinung schreibe, aber Dich nicht rechtsberate.