Source: https://www.pocketnavigation.net/poibase/pb/start/register/
Timestamp: 2019-06-26 21:56:31
Document Index: 148811621

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 10', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 7', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 77']

Welcome to POIbase! POIbase is the perfect addon software for portable/built-in sat-navs, smartphones and GPS speed camera warners. Here you have access to the biggest POI database in Europe! Permanent and mobile speed cameras, bridge heights, travel and camping guides, up-to-date fuel prices, post offices, cash machines, 24-hour pharmacies, and much more. Please read our terms of use and accept them by clicking "OK".
Terms of use [PDF] (Language: German)
Data protection statement [PDF] (Language: German)
1) The use of the POIbase add-on software is free!
2) Additionally, POIbase is a community. We would be glad if you too took part by telling friends about us and by adding your own POIs.
3) POIbase is financed through the sale of so-called Premium POIs. This paid-for content from publishers and other commercial providers is specially labelled and can be obtained from our shop.
4) Your personal details are confidential. We pass no one's details on!
Transparency is important to us, and so you can find our terms of use, data protection statement and our general terms and conditions listed below. If you like, you can download the PDF files below and print them out.
Have fun using POIbase! If you have and questions or suggestions, we're always happy to help you.
POIbase Team
(Language: German) Terms of use
Nutzungsbedingungen POIbase PC-App
1.	Geltung der Bedingungen
2.	Zweck und Funktion der POIbase Software
3.	Nutzer
4.	Nutzung der POIbase-Software und -Inhalte
5.	Mißbrauchsverbot Blitzer-Warngeräte
6.	Keine Haftung für inhaltliche Richtigkeit
7.	Haftungbeschränkung bezüglich rechtswidriger Inhalte
8.	Einstellen von Inhalten
9.	Rechteeinräumung und Rechtegarantie des einstellenden Nutzers
10.	Beendigung des Nutzungsverhältnisses
11.	Gewährleistungsausschluss für vergütungsfreie Leistung
12.	Haftungsbeschränkung der POCKETNAVIGATION.DE
13.	Nutzungsbedingungen der HERE Karte
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer der Software POIbase des Betreibers:
pocketnavigation.de GmbH (nachfolgend POCKETNAVIGATION.DE genannt)
POIbase besteht aus der POIbase PC-Applikation, der POIbase Mobile Applikation einschließlich ihrer technischen Funktionen (nachfolgend: POIbase-Software) und den darüber vermittelten Inhalten, Funktionen und Services, Informationen, POI-Datenbanken, Routen, Navi-Stimmen und weitere Applikationen für mobile Navigationssysteme.
Die Geltung der Nutzungsbedingungen wird mit dem Eintritt und der Nutzungsaufnahme der POIbase-Software anerkannt und bei der Installation der Software, der verbindlichen Nutzerregistrierung und beim Kauf von vergütungs-pflichtigen Produkten bestätigt. Eine Nutzung unter abweichenden Bedingungen ist nicht möglich, etwaige AGB der Nutzer werden abgelehnt.
POCKETNAVIGATION.DE ist zu Änderungen der Nutzungsbedingungen oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. POCKETNAVIGATION.DE wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen.
Die Änderungen werden sämtlichen Nutzern 2 Wochen vorher mitgeteilt. Bei Widerspruch hat POCKETNAVIGATION.DE das Recht zur Kündigung (Frist: 1 Woche, frühestens zum Inkrafttreten der neuen Bedingungen). Soweit die Nutzer nicht innerhalb der 14-Tage-Frist widersprechen z.B. per E-Mail, gelten die Änderungen als genehmigt.
2. Zweck und Funktionen der POIbase-Software
POCKETNAVIGATION.DE stellt mit der POIbase-Software eine unentgeltliche Software zur Verfügung, die den Zugang zu entgeltlichen und unentgeltlichen POI-Datenbanken ermöglicht.
Die POI-Datenbanken enthalten Informationen und Inhalte zu wichtigen oder sonst interessanten Örtlichkeiten (sog. point of interest: POI), die nach Upload des Nutzers in seinem Navigationssystem angezeigt und recherchiert werden können. Außerdem wird ein Zugang zum Upload neuer POI’s für die Nutzer bereitgestellt. Die Datenbanken bzw. einzelnen Datensätze der POI’s können zu den vorgegebenen Themen Namen und Adressen sowie nähere inhaltliche Informationen enthalten, außerdem Text, Bilder, Videos, Audio-Dateien, Nutzerkommentare, des weiteren Karten, Routen, alternative Navi-Stimmen, Skins, Applikationen, Videos und Audio. Alle vorgenannten Datenbanken, Informationen, Inhalte und sonstigen Elemente werden nachfolgend zusammengefasst POIbase-Inhalte genannt. Die POIbase-Software und POIbase-Inhalte dürfen nur im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen zweckgebunden genutzt werden:
Der Zweck ist begrenzt auf allgemein interessierende Örtlichkeiten und Angebote. Die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen sind – insbesondere beim Upload durch die Nutzer jeweils zu achten. Personenbezogene Daten, insbesondere Namen, Adressen, Bilder, nicht-öffentliche Ansichten von Räumen oder Objekten dürfen ohne konkrete Einwilligung der jeweils Betroffenen nicht hochgeladen oder mitgeteilt werden. Die Einwilligung des Betroffenen muss nachweisbar sein (Schriftstück, identifizierbare Textform).
Zur Funktionsoptimierung mit den POIbase-Inhalten werden teilweise Änderungen an den Systemeinstellungen oder Systemdateien (.ini-Dateien u.a.) der Navigationssysteme und –geräte vorgenommen, die bei einzelnen Herstellern zu einem Verlust der Gewährleistungsansprüche führen können. Insoweit handelt der Nutzer auf eigenes Risiko.
Als befugte Nutzer der POIbase-Software und ihrer Angebote gelten nur Besucher, die sich bei der Nutzung an die vorliegenden Nutzungsbedingungen halten. Der registrierte Nutzer muss volljährig sein und dies auf Nachfrage in geeigneter Form nachweisen.
Bei der Software-Registrierung und/oder beim Kauf von Produkten erkennen die Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen und sonstigen in der POIbase-Software kommunizierten Regeln jeweils erneut ausdrücklich an (Klickbox). Das vertragliche Nutzungsverhältnis als registrierter Nutzer und/oder als Käufer wird erst wirksam, wenn POCKETNAVIGATION.DE die Registrierung und/oder den Kaufantrag annimmt (per E-Mail Bestätigung) und der Nutzer freigeschaltet wird.
Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes. Eine Mitteilung an Dritte ist nicht gestattet. Sollte das Password Dritten bekannt geworden sein, so wird der Nutzer unverzüglich die POCKETNAVIGATION.DE informieren und sich ein neues Password zuweisen lassen. Für Schäden, die unbefugte Nutzer mittels des Passwords anrichten, das ihnen durch Verschulden des Nutzers bekannt geworden ist, haftet der Nutzer.
Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen Angabe der bei der Registrierung oder später beim Upload angeforderten Angaben zur Person oder sonstigen Informationen. Bei Änderungen wird der Nutzer umgehend die neuen Angaben einpflegen, insbesondere in Bezug auf eingestelltes Material.
4. Nutzung der POIbase-Software und -Inhalte
Voraussetzung für das Recht zur Nutzung der POIbase-Software und ihrer Inhalte, Funktionen und Services (POIbase-Inhalte), z.B. Einstellen von POI’s oder anderen Inhalten ist, dass alle im Rahmen der Nutzung abgefragten Angaben, insbesondere die Personen- und Adressdaten wahrheitsgemäß mitgeteilt werden.
Nutzungen der POIbase-Software und –Inhalte sind verboten und rechtswidrig, wenn eine von der POIbase-Software angeforderte Registrierung vom Nutzer nicht ordnungsgemäß ausgeführt und bestätigt wird.
Die Nutzung darf nur im Rahmen und zu den mitgeteilten Zwecken der POIbase-Software bzw. der POCKETNAVIGATION.DE erfolgen.
Inhalte dürfen entsprechend den jeweiligen Angeboten der POIbase-Software als Anzeige mittels Arbeitsspeicherkopie, Stream oder Download mit den üblichen Wieder- gabetechnologien in den üblichen Wiedergabegeräten wie z.B. Navigationsgeräte, PC, mobile Endgeräte, iPhone etc. und den üblichen Formaten etc. gelesen, gehört und angezeigt werden, jedoch immer nur auf bis zu zwei registrierten Geräten des Nutzers.
Andere Nutzungen, z.B. nicht autorisierte dauerhafte Kopien und Downloads ebenso wie die öffentliche Wiedergabe der Inhalte, insbesondere Bereithalten zum Abruf im Internet oder File-Sharing-Netzwerken, auf eigenen Websites oder in communities, social networks oder anderen Plattformen wie Youtube, facebook, Linkedin, Xing etc., ebenso die Vermietung oder sonstige Zugänglichmachung an andere Nutzer sind grundsätzlich verboten.
Die Bewertung und Kommentierung von POIbase-Inhalten anderer Nutzer oder Anbieter, z.B. im Forum der POIBASE-Community - müssen sachlich angemessen und fair sein. Im Rahmen der Meinungsfreiheit sind Kritik und Auseinandersetzung erlaubt. Die Rechte und die Würde Dritter sind zu wahren. Diffamierung, Beleidigung oder üble Nachrede sind verboten ebenso wie die Verbreitung falscher Tatsachen über Unternehmen/Personen und deren Inhalte.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine zweckwidrigen Nutzungen oder Manipulationen an der POIbase-Software vorzunehmen, Daten auszuspähen oder sonstige Tools, Schadprogramme u.ä. anzuwenden.
Der Nutzer haftet für sämtliche Schäden und Nachteile, die aufgrund schuldhafter Verletzung der Nutzungsbedingungen oder sonstiger Rechtsverletzungen bei der POCKETNAVIGATION.DE oder ihren Nutzern oder sonstigen Dritten entstehen.
Sollte der Nutzer Software beziehen, die unter der GPL 2 lizenziert ist, stellt POCKETNAVIGATION.DE dem Nutzer jederzeit eine vollständige maschinenlesbare Kopie des Quelltextes der GPL-lizenzierten Software zu nicht höheren Kosten als denen, die durch das physikalische Zugänglichmachen des Quelltextes entstehen, auf einem für den Datenaustausch üblichen Medium zur Verfügung. An dieses Angebot halten wir uns für 3 Jahre gebunden.
5. Mißbrauchsverbot Blitzer-Warngeräte
Der Nutzer ist sich im Klaren darüber, dass eine Verwendung der Blitzerdaten in Kombination mit Navigationssystemen mit eingebauter Warnfunktion oder Zusatzprogramm wie z.B. dem POIbase Mobile, als Warngerät vor stationären und mobilen Geschwindigkeitsüberwachungen in Deutschland (und teilweise anderen europäischen Staaten) als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann (Details siehe § 23 Abs.1b StVO).
Der Käufer verpflichtet sich mit dem Kauf, die POIbase-Software und -Inhalte nur für erlaubte Zwecke in Deutschland einzusetzen, zum Beispiel zur Visualisierung und Anzeige von Blitzern vor Fahrtantritt, im Routenplaner Modus oder zur Einrichtung akustischer Überwachungspunkte wie Kindergärten oder zur Ansage von anderen interessanten, aber zur Warnung / Ansage erlaubten Punkten während der Fahrt. Ebenso ist es natürlich gestattet die Warnfunktion in Ländern in denen der Einsatz von technischen Hilfsmitteln zur Ansage von Geschwindig-keitsüberwachungen erlaubt ist, einzusetzen. Bitte informieren Sie sich stets über die aktuelle Rechtslage!
6. Keine Haftung für inhaltliche Richtigkeit
POCKETNAVIGATION.DE und die einstellenden Nutzer bemühen sich um sachliche Richtigkeit der von ihnen eingestellten POIbase-Inhalte und Informationen sowie um deren Aktualität.
Dennoch ist darauf hinzuweisen, dass Fehler nicht ausgeschlossen werden können und weder die Richtigkeit noch die Aktualität der präsentierten POIbase-Inhalten und Informationen gewährleistet werden können.
Die mitgeteilten Inhalte müssen daher im Anwendungsfall vorher durch andere Informationsquellen abgesichert werden, ihre Anwendung erfolgt in jedem Fall auf eigenes Risiko.
Die Haftung für unerkannte inhaltliche Fehler und fehlende Aktualität schließt POCKETNAVIGATION.DE für sich und für ihre einstellenden Nutzer aus, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7. Haftungbeschränkung bezüglich rechtswidriger Inhalte
Die von den Nutzern eingestellten POIbase-Inhalte (Texte, Bilder, Audio, Video, Applikationen, POIs, usw.) werden von den POCKETNAVIGATION.DE ausschließlich als fremde Inhalte gehostet und interessierten Nutzern zur Verfügung gestellt. Die Inhalte werden von POCKETNAVIGATION.DE nicht auf rechtliche Zulässigkeit oder Verletzung Dritter überprüft. Insoweit schließt POCKETNAVIGATION.DE die Haftung für rechtswidrige Inhalte aus, solange sie keine Kenntnis davon erhält. Für Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit eigener Inhalte haftet POCKETNAVIGATION.DE im Rahmen der nachfolgenden Haftungsklausel Ziff. 13. POCKETNAVIGATION.DE distanziert sich ausdrücklich von Inhalten, die sie nicht selbst als eigene Inhalte eingestellt oder inhaltlich geprüft hat, ebenso von Inhalten, die über Links auf der POIbase-Software auf anderen Seiten und Angeboten Dritter erreichbar sind. Auch für diese Inhalte wird die Haftung ausgeschlossen.
8. Einstellen von Inhalten
Jeder Nutzer kann als einstellender Nutzer eigene Inhalte (POI’s, Adressen, Unternehmen, Texte, Bilder, Videos, Audio-Dateien etc.) im Rahmen der Zwecke der POIbase- Software in dem auf der Plattform vorgesehenen Verfahren heraufladen und so die Datenbanken der POCKETNAVIGATION.DE ergänzen, vervollständigen oder berichtigen. POCKETNAVIGATION.DE behält sich ihrerseits vor, jederzeit Inhalte abzulehnen, zu berichtigen oder später herauszunehmen, insbesondere wegen ablaufender Aktualität, sensibler Daten, von Dritten beanstandeter Inhalte, des Umfangs (Speicherplatz), technischer Funktionalität oder sonst aus redaktionellen Gründen.
Der einstellende Nutzer wird POI’s, Dienstleister oder sonstige Personen immer objektiv, sachlich angemessen und fair bewerten. Im Rahmen der Meinungsfreiheit sind Kritik und Auseinandersetzung erlaubt. Die Rechte und die Würde der Betroffenen sind aber uneingeschränkt zu wahren. Diffamierung, Beleidigung oder üble Nachrede sind verboten ebenso wie die Verbreitung falscher Tatsachen über Unternehmen/Personen und deren Leistungen.
Der einstellende Nutzer wird eine Sicherungskopie bzw. das Original der eingestellten Inhalte sicher aufbewahren. Die POIbase-Software und ihre Datenbanken dienen weder als BackUp noch als Aufbewahrungsspeicher für die Inhalte der einstellenden Nutzer.
Der einstellende Nutzer verpflichtet sich, keine Schadprogramme, z.B. Trojaner oder Computerviren hochzuladen, die die Funktion der POIbase-Software beeinträchtigen, die anderen Nutzer schädigen oder geschützte Daten und Informationen ausspähen oder die ansonsten zweckwidrig von der POIbase-Software und ihren Nutzern Gebrauch machen. Durch die unverschlüsselte Speicherung auf unseren Servern ist dem Anwender jegliches Hochladen von schützenswerten privaten Daten nicht gestattet.
POCKETNAVIGATION.DE behält sich vor, vertragswidrige oder von Dritten beanstandete Inhalte zu prüfen und ggf. unverzüglich aus der POIbase-Software zu nehmen, jedenfalls solange bis die rechtliche Zulässigkeit geklärt ist.
9. Rechteeinräumung und Rechtegarantie des einstellenden Nutzers
Der einstellende Nutzer räumt der POCKETNAVIGATION.DEN die zeitlich, örtlich und sachlich unbeschränkten Rechte zur einfachen Nutzung an sämtlichen eingestellten Daten, Inhalten und Informationen und Inhaltsbestandteilen ein (POIbase-Inhalte), insbesondere an Adressen, Namensnennung, Texten, Bildern, Videos, Audio-Dateien, im Einzelnen die nachfolgend genannten Nutzungsrechte:
(a) das Archivierungs- und Datenbankrecht, d. h. das Recht, die Daten in der technischen Systemumgebung und/oder einer Datenbank von pocketnavigation.de GmbH elektronisch
zu speichern, nutzerfreundlich aufzubereiten, für die Suche bzw. Recherche zu erschließen und auf die so abgespeicherte Daten jederzeit zuzugreifen, sie Dritten zur Verfügung zu stellen und/oder Dritten den Zugriff hierauf zu ermöglichen. Dies beinhaltet das Recht, die vom Nutzer im Ursprungsformat zur Verfügung gestellten Daten technisch zu optimieren, ihre Datenstruktur zu bearbeiten und sie in ein vermarktbares, applikationsneutrales und plattformübergreifendes Austauschformat (z. B. XML) zu konvertieren. pocketnavigation.de GmbH ist berechtigt, sich zur Ausübung des Archivierungs- und Datenbankrechts externer Dienstleister zu bedienen.
(b) das Bearbeitungs- und Vervielfältigungsrecht, d. h. das Recht, die Daten zu vervielfältigen (Kopieren) in ihrer optischen Darstellung sowie inhaltlichen Beschreibung zum Zwecke der Nutzung im Rahmen der Veröffentlichung anzupassen und zu verändern, insbesondere vorhandene Links zu deaktvieren bzw. herauszunehmen.
(c) das Synchronisationsrecht, d.h. das Recht, die Daten - insbesondere zum Zwecke der Syndizierung - mit anderen Inhalten (z.B. Text, Ton, Bild, Film, Grafik) zu verbinden und/oder zu verknüpfen und/oder die Daten mit weiteren Inhalten über eine parallele Suche zugänglich zu machen sowie die Daten mit Links zu versehen oder über Links Dritter zugänglich machen zu lassen. Das Synchronisationsrecht beinhaltet auch das Recht, im Zusammenhang mit der Präsentation der Daten und in deren räumlichem Umfeld Werbung jeglicher Form (z.B. Skyscrapers, Pop-ups etc) von Werbekunden und Sponsoren zu platzieren.
(d) das Sende-, Übertragungs-, Online- und Abrufrecht, d. h. das Recht, die (syndizierten) Daten der Öffentlichkeit oder abgegrenzten Nutzerkreisen zeitgleich oder zeitversetzt, etwa im Rahmen des Internets, Online-Diensten, Intranets, On-Demand-Diensten, mobiler Dienste und Plattformen durch alle analogen oder digitalen Übertragungs- und Abruftechniken (einschließlich sämtlicher Verfahren, insbesondere auch WAP, I-Mode, GSM, HSCSD, GPRS, EDGE und UMTS und unter Verwendung aller bekannter Protokolle, insbesondere http, https, ftp, etc.) inkl. der Nutzung über gebührenpflichtige Telefonnummern entgeltlich und/oder unentgeltlich zugänglich zu machen, zu übertragen (etwa im "push"- oder "pull" Verfahren), auf Abruf (on demand) für alle technischen (auch mobilen) Empfangs-Geräte (z.B. TV Geräte, PC, Smartphones, PDAs, Handhelds, Pocket-PCs, eBooks, Palm Pilots, Jupiter Companions) bereitzustellen und/oder zu senden. Dies gilt für alle Übertragungstechniken (z. B. terrestrische Sender, Kabel, Satelliten, unter Einschluss von Direktsatelliten, Mikrowellen, Telefonnetz, Mobilfunk, W-LAN). Miteingeschlossen ist das Recht, den jeweiligen Endnutzern den Download des Contents auf einen Rechner/sonstige Ausgabegeräte und/oder den Ausdruck der Daten zu erlauben.
Im Falle der Abbildung von Personen versichert der einstellende Nutzer, dass er die wirksam erteilte Einwilligung der Betroffenen für die vorgenannten Nutzungen im Rahmen der genannten Zwecke hat.
Der einstellende Nutzer garantiert der POCKETNAVIGATION.DE im Wege eines selbständigen Garantieversprechens, dass er über die vorstehenden Rechte in vollem Umfang verfügungsberechtigt ist und dass diesen Rechten sowie deren Verwertung durch die POCKETNAVIGATION.DE keine Rechte Dritter (insbesondere keine Persönlichkeits-, Urheber-, Kennzeichen- oder sonstige Schutzrechte) entgegenstehen.
Der einstellende Nutzer stellt die POCKETNAVIGATION.DE im Rahmen der eingeräumten Garantien umfassend von Ansprüchen Dritter frei. Ferner umfasst die Freistellung auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
Der einstellende Nutzer haftet für sämtliche Schäden und Nachteile, die der POCKETNAVIGATION.DE, ihren Nutzern oder sonst verletzten Dritten durch die Verletzung der vorstehenden Bedingungen entstehen.
10. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Das mit der Registrierung eingegangene Nutzungsverhältnis zur POIbase-Software einschließlich der unentgeltlichen POIbase-Inhalten ist unbefristet und kann vom Nutzer mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden (per e-mail an info@poibase.com).
POCKETNAVIGATION.DE hat das Recht, das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
Die nachfolgenden Vertragsverstöße gelten als wichtiger Kündigungsgrund, wenn sie nach Zugang einer Abmahnung (Textform) nicht innerhalb einer Woche behoben werden und dadurch entstandene Nachteile nicht ausgeglichen werden:
- Der Nutzer macht schuldhaft Falschangaben bei der Registrierung oder beim Upload von POIbase-Inhalten oder er manipuliert böswillig auf der POIbase-Software bereits vorhandene POIbase-Inhalte oder Informationen.
- Der Nutzer stellt schuldhaft Inhalte ein, die rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen.
- Der Nutzer nutzt die POIbase-Inhalte außerhalb der in diesen Nutzungsbedingungen vereinbarten Zwecke, insbesondere Vervielfältigung, Zugänglichmachung außerhalb der POIbase-Software oder Einsatz auf anderen als den vertraglich gestatteten Geräten.
- Der einstellende Nutzer erstellt sittenwidrige, obszöne oder beleidigende Kommentare.
Im Falle der Kündigung kann POCKETNAVIGATION.DE den Zugang des Nutzers unverzüglich sperren.
Die Laufzeit der einzelnen entgeltlichen Abonnements und ihre Beendigung richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops. Im Fall der fristlosen Kündigung enden auch diese entgeltlichen Nutzungs-verhältnisse.
11. Gewährleistungsausschluss für vergütungsfreie Leistung
Für die Funktionalität und Verfügbarkeit der vergütungsfreien POIbase-Software sowie für die vergütungsfreien POIbase-Inhalte schließt die POCKETNAVIGATION.DE jegliche Gewährleistung aus. Funktionsbeschreibungen gelten nicht als Zusicherung oder Garantie sondern als reine Leistungs-beschreibung. POCKETNAVIGATION.DE kann die Leistungen jederzeit endgültig einstellen oder vorübergehend unterbrechen.
Ansprüche der Nutzer wegen Verlust von eingestellten Inhalten oder Daten, unkorrekte oder unvollständige Anzeige der Inhalte oder sonstige Fehlfunktionen, Ausfall der POIbase-Software wegen Wartung oder sonstiger Abschaltung sind ausgeschlossen.
12. Haftungsbeschränkung der POCKETNAVIGATION.DE
POCKETNAVIGATION.DE haftet als Forums- und Plattformbetreiber für rechtswidrige Inhalte der Nutzer gem. § 10 Telemediengesetz nur eingeschränkt.
Im Übrigen haftet POCKETNAVIGATION.DE unbeschadet der nachfolgenden Regelungen für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen, Arglist oder dem Produkthaftungsgesetz beruhen sowie für Personenschäden und für etwa zugesicherte Eigenschaften. POCKETNAVIGATION.DE haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, jedoch nur, soweit diese Schäden vorhersehbar und vertragstypisch sind. Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten wird nicht gehaftet. Für rechtliche Zulässigkeit, Mangelfolgeschäden oder mittelbare Schäden haftet POCKETNAVIGATION.DE außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nicht. Die Haftung für Fahrlässigkeit wird jedenfalls auf Euro 5.000 beschränkt.
Bei vertragswidrigem Gebrauch oder unlauterer Anwendung durch den Nutzer endet die Haftung der POCKETNAVIGATION.DE.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für deliktische Ansprüche und für Verschulden von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern.
13. Nutzungsbedingungen der HERE Karte
Die POIbase-Software verwendet die HERE Maps (API) von HERE Global B.V., Kennedyplein 222-226, 5611 ZT Eindhoven, Netherlands („HERE”). HERE ist ein Webdienst zur Darstellung von interaktiven (Land-)Karten, um geographische Informationen visuell darzustellen.
Der Nutzer erklärt sich mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen des HERE Maps Kartendienstes einverstanden. Eine vollständige Version der Nutzungsbedingungen finden Sie unter https://legal.here.com/de-de/terms
Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in unserer Datenschutzerklärung enthalten.
Aus den Hähnen 36
Ansprechpartner: Tobias Bischof
E-Mail Adresse: info@pocketnavigation.de
Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Falle die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Auch ein Verzicht der Parteien auf die Textform ist formbedürftig.
Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts Anwendung, soweit keine zwingenden Regelungen des Verbraucherschutzes entgegenstehen. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Essen, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(Language: German) Data protection statement
Datenschutzerklärung POIbase PC-App
(Stand 15.05.2018)
2. Datenerfassung bei Nutzung unserer App
3. Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Nutzerkontos & Verwendung der App
4. Speicherung von privaten POIs (Points-of-Interest)
7. Verwendung eines Live-Chat-Systems
1.1. Wir freuen uns, dass Sie unsere App verwenden und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer App. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Rahmen dieser App im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist pocketnavigation.de GmbH, Auf den Hähnen 36, 56581 Ehlscheid, Deutschland, E-Mail: info@pocketnavigation.de, Tel. +49 (0)2634 922271. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
1.3. Diese App nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogene Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Registrierung) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung.
2. Datenerfassung bei Nutzung unserer App Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer App, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche Daten, welche die App an unseren Server übermittelt um den Betrieb der App zu gewährleisten sowie jene Daten welche beim Kontakt mit unseren Servern standardmäßig erfasst werden (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie unsere App verwenden, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Funktionalität bereitzustellen:
• die besuchte App-Seite
• verwendetes Gerät (automatisch erkannt oder manuell ausgewählt)
• Laufwerksbuchstabe sowie Verzeichnisname erkannter Geräte
• verwendete App Version
Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer App. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten uns allerdings vor, die aufgezeichneten Daten nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
3. Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Nutzerkontos & Verwendung der App Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DGSVO werden personenbezogene Daten weiterhin erhoben und verarbeitet, wenn Sie uns diese zur Durchführung eines Vertrages oder bei der Eröffnung eines Nutzerkontos mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Darüber hinaus werden ggf. folgende Daten erhoben um im Nutzerprofil gespeichert:
• ausgewählte oder erkannte Geräte
• ausgewählte und heruntergeladene Inhalte (z.B. POI-Kategorien, Apps, Stimmen usw.)
• Einstellungen und Filter (z.B. Gebietsfilter)
• vom Nutzer importierte oder geänderte POI-Daten (mehr unter Punkt 4.)
• Hardware- und Geräte IDs der angeschlossenen Geräte
• Datum u. Uhrzeit des letzten Besuches der News Seite
• ausgewählte Sprache
• PartnerID (aus Setup übernommen)
• Verwendete Aktivierungs- bzw. Gutscheincodes
4. Speicherung von privaten POIs (Points-of-Interest) Ein wesentlicher Bestandteil der Funktionalität der App stellt die Möglichkeit zur Erfassung und Bearbeitung von auf der Karte dargestellten ortsbezogenen Punkten ("Points-of-Interests", im Folgenden POIs) dar. POIs können hierbei bestimmte Daten enthalten:
• Exakte Position (zwingend)
• Name / Bezeichnung
• Kontaktdaten (Telefon, Adresse, Kontaktperson etc.)
• Öffnungszeiten und weitere spezifische Informationen zu dem entsprechenden POI, ggf. auch Fotos.
Diese POI Daten sind im Rahmen unserer Software und unserer Nutzungsbedingungen für alle Anwender von POIbase zugänglich und können von diesen eingesehen werden. Die hierüber vom Anwender bereitgestellten Daten sind somit in keinerlei Weise vor dem Zugriff Dritter geschützt, es obliegt dem Anwender hier nur öffentlich zugängliche Daten bereitzustellen. Abweichend zu den allgemeinen und allen POIbase Anwendern zugänglichen POIs gibt es noch eine Kategorie mit "privaten POIs". Diese "privaten POIs" können von den anderen POIbase Anwendern nicht eingesehen werden. Die Übertragung der privaten POIs (beim Bearbeiten oder Erzeugen) ist verschlüsselt, diese Daten werden dann unverschlüsselt auf unseren Servern in Datenbanken gespeichert. Die Übertragung und Speicherung der privaten POIs erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DGSVO zur Vertragserfüllung und erfolgt nur durch Anfrage (Nutzung der Funktion des POI-Importes bzw. Erstellen/Ändern von privaten POIs) des Nutzers. Eine darüberhinausgehende Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten uns allerdings vor, die aufgezeichneten Daten nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
5.1. Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt. Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
5.2. Verwendung von Paymentdienstleistern (Zahlungsdienstleister)
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Kauf auf Rechnung“ oder „Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – „Kauf auf Rechnung“ oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematischstatistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
Sofern die Zahlungsart(en) "Lastschrift via ipayment" und/oder "Kreditkarte via ipayment" angeboten wird/werden, geben wir Ihre personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zu Zwecken der Zahlungsabwicklung an die
1&1 Internet AG, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur (nachfolgend "1&1") weiter, soweit dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Nähere Informationen zum Umgang von 1&1 mit personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung von 1&1 unter http://www.1und1.de/Datenschutz
6. Kontaktaufnahme Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular oder der automatisch vor-erstellten e-Mail ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
7. Verwendung eines Live-Chat-Systems Auf dieser Website werden mit Technologien der LiveZilla GmbH, Byk-GuldenStraße 22, 78224 Singen (www.livezilla.net/home/en/) anonymisierte Daten zum Zwecke der Webanalyse und zum Betreiben des Live-Chat-Systems zur Beantwortung von Live-Support-Anfragen gesammelt und gespeichert. Aus diesen anonymisierten Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Sofern die so erhobenen Informationen einen Personenbezug aufweisen, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an effektiver Kundenbetreuung und der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungszwecken. Die mit den LiveZilla-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und – speicherung zum Zwecke der Erstellung eines pseudonymisierten Nutzungsprofils können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, indem Sie uns Ihren Widerspruch formlos per E-Mail an die im Impressum genannte E-MailAdresse schicken.
8. Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung Wenn Sie uns Ihre E-Mailadresse beim Kauf von Produkten zur Verfügung gestellt haben, behalten wir uns vor, Ihnen Angebote zu vergünstigte Verlängerungen oder ähnlichen Produkte, wie den bereits gekauften, aus
unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Hierfür müssen wir gemäß § 7 Abs. 3 UWG keine gesonderte Einwilligung von Ihnen einholen. Die Datenverarbeitung erfolgt insoweit allein auf Basis unseres berechtigten Interesses an personalisierter Direktwerbung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Haben Sie der Nutzung Ihrer Mailadresse zu diesem Zweck anfänglich widersprochen, findet ein Mailversand unsererseits nicht statt. Sie sind berechtigt, der Nutzung Ihrer EMailadresse zu dem vorbezeichneten Werbezweck jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine Mitteilung an den zu Beginn genannten Verantwortlichen zu widersprechen. Hierfür fallen für Sie lediglich Übermittlungskosten nach den Basistarifen an. Nach Eingang Ihres Widerspruchs wird die Nutzung Ihrer Mailadresse zu Werbezwecken unverzüglich eingestellt.
9.1 HERE
In unserer App verwenden wir die HERE Maps (API) von HERE Global B.V., Kennedyplein 222-226, 5611 ZT Eindhoven, Netherlands („HERE”). HERE ist ein Webdienst zur Darstellung von interaktiven (Land-)Karten, um geographische Informationen visuell darzustellen. Über die Nutzung dieses Dienstes werden Ihnen eine Karte sowie alle relevanten Karteninformationen angezeigt sowie die Routenberechnung und weitergehende kartenspezifische Funktionen bereitgestellt wie bspw. eine Ortssuche. Bereits beim Aufrufen derjenigen Unterseiten, in die die Karte von HERE eingebunden ist, werden Informationen über Ihre Nutzung unserer App (wie z.B. Ihre IP-Adresse) an Server von HERE übertragen und dort gespeichert. Die Karte ist wesentlicher Bestandteil der Funktionalität unserer App und die Datenweitergabe erfolgt damit gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO auf Basis berechtigter Interessen. Die Datenschutzerklärung von HERE können Sie hier einsehen: https://legal.here.com/de-de/privacy/policy.
Diese App nutzt die Youtube-Einbettungsfunktion zur Anzeige und Wiedergabe von Videos des Anbieters „Youtube“, der zu der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) gehört. Hierbei wird der erweiterte Datenschutzmodus verwendet, der nach Anbieterangaben eine Speicherung von Nutzerinformationen erst bei Wiedergabe des/der Videos in Gang setzt. Wird die Wiedergabe eingebetteter Youtube-Videos gestartet, setzt der Anbieter „Youtube“ Cookies ein, um Informationen über das Nutzerverhalten zu sammeln. Hinweisen von „Youtube“ zufolge dienen diese unter anderem dazu, Videostatistiken zu erfassen, die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern und missbräuchliche Handlungsweisen zu unterbinden. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet, wenn Sie ein Video anklicken. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube
nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) als Nutzungsprofile und wertet diese aus. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Google an der Einblendung personalisierter Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen. Unabhängig von einer Wiedergabe der eingebetteten Videos wird bei jedem Aufruf dieser Website eine Verbindung zum Google-Netzwerk „DoubleClick“ aufgenommen, was ohne unseren Einfluss weitere Datenverarbeitungsvorgänge auslösen kann. Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet. Weitere Informationen zum Datenschutz bei „YouTube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy
– Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Sie haben, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des
mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
10.2 WIDERSPRUCHSRECHT WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
11. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Many thanks for your interest. Please fill in the fields below to register.
Register now! Abort