Source: http://www.jurablogs.com/topic/dienstreise
Timestamp: 2018-01-22 08:27:10
Document Index: 250481290

Matched Legal Cases: ['§ 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 46', '§ 2', '§ 4', '§ 7', '§ 31']

DIENSTREISE - JuraBlogs
… Das Sozialgericht Aachen hat entschieden, dass der Sturz eines Versicherten während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers einen Arbeitsunfall darstellen kann. Der Versicherte hatte an einer mehrtägigen betrieblichen Veranstaltung eines Partnerunternehmens seines Arbeitgebers teilgenommen. Im Rahmen jener…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 76 Leser - December 9, 2017 6:05pm
… Verneinung des Vorliegens einer vorsätzlichen Steuerhinterziehung durch den Angeklagten gekommen. Insoweit erweist sich auch die Feststellung der Wirtschaftsstrafkammer, der Angeklagte sei tatsächlich davon ausgegangen, dass die Kosten auf Grund ihrer betrieblichen Veranlassung auch als Betriebskosten geltend gemacht werden dürften, als nicht…
Rechtslupe- 35 Leser - November 28, 2017 5:18am
…Ein Polizeibeamter im Streifeneinsatzdienst des Revierkommissariats Bundesautobahn/Spezialisierte Verkehrsüberwachung, der täglich das Revierkommissariat aufsucht, um dort insbesondere sein Dienstfahrzeug zu übernehmen, und dessen arbeitstäglicher Aufenthalt im Revierkommissariat höchstens eine Stunde beträgt, wird schwerpunktmäßig auswärts und nicht an einer regelmäßigen Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG ……
„Ich will nach Las Vegas“ — BGH sagt: Aber nicht auf Staatskosten
… entnommen wikimedia.org by Marcin Klapczynski Auch wenn man ein weites Herz für anwaltliche Gebühren hat – und das habe ich -, kann man über den BGH, Beschl. v. 19.04.2016 – 3 StR 49/16 – nur den den Kopf schütteln. Nun, nicht über den Beschluss und die darin vom BGH abgelehnte Feststellung der Erforderlichkeit einer Dienstreise nach § 46…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 231 Leser - May 23, 2016 7:28am
… Zimmer des Vorgesetzten und es kommt, was sich bei der Überschrift schon jeder denken kann. Wieder nüchtern behauptet nun der Werkzeugmechaniker, dass er sexuell missbraucht wurde vom Vorgesetzten und verlangt vom Arbeitgeber die Kündigung desselben. Ob er Erfolg hat vor dem Arbeitsgericht in Solingen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de …
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 633 Leser - February 24, 2015 6:59am
… Das Bundesfinanzministerium hat die ab dem Jahreswechsel geltenden Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungskosten für beruflich und betrieblich veranlasste Auslandsdienstreisen bekannt gemacht: Bei eintägigen Reisen in das Ausland ist der entsprechende Pauschbetrag des letzten Tätigkeitsortes im Ausland maßgebend. Bei…
Rechtslupe- 49 Leser - December 23, 2014 5:48am
… Eine Dienstreise im reisekostenrechtlichen Sinne (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HRKG) liegt nicht vor, wenn die Fortbewegung außerhalb der Dienststätte zu den wesentlichen und prägenden Aufgaben des dem Beamten übertragenen Dienstpostens zählt und damit zur Dienstausübung im eigentlichen Sinne gehört. Nach § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 7 Satz 1 HRKG haben…
Rechtslupe- 163 Leser - August 22, 2014 4:59am
… Der australische High Court hatte sich mit einem kuriosen Fall zu beschäftigen, der über einige Jahre durch mehrere Instanzen der australischen Justiz ging. Dabei war zu klären, ob es sich bei einem Sex-Unfall um einen Arbeitsunfall handelt. Die Klägerin, eine Beamtin, befand sich während einer Dienstreise in einem Motel. Dort schlief sie…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 623 Leser - August 6, 2014 5:49am
… dem Kläger K und dem beklagten Finanzamt streitig, ob Mietaufwendungen und Fahrtkosten, die im Rahmen einer zeitlich befristeten (nichtselbständigen) Tätigkeit im Ausland entstanden sind, als Werbungskosten zu berücksichtigen sind. Während des Zeitraums vom 01.04.2006 bis 31.12.2011 entsandte den K seine deutsche Arbeitgeberin AG zu ihrer…
… Bei einer mehrtägigen Dienstreise mit notwendiger Übernachtung sind die unmittelbaren Wege zwischen Ort der Übernachtung und Bestimmungsort zum Dienstantritt und nach Dienstende Teil der Dienstreise. Auf diesen Wegen besteht Dienstunfallschutz nach § 31 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BeamtVG. Eine kurzzeitige Unterbrechung des unmittelbaren Wegs für eine…
Rechtslupe- 59 Leser - March 11, 2014 5:29am
Fummelei auf der Dienstreise…
… …war es nicht, sondern offensichtlich wilder, leidenschaftlicher oder hemmungsloser Sex auf der Dienstreise. So geschehen… …nicht bei uns, sondern in Australien. Wir machen so was nicht, denke ich. Warum wild, leidenschaftlich und hemmungslos? Dazu muss man sich die Art der Verletzung und deren Hergang ansehen. Eine Beamtin Ende 30 traf auf einer…
Betriebsrat 2014- 211 Leser - October 31, 2013 1:18pm
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