Source: https://www.aktuelles-arbeitsrecht.at/tag/corona/
Timestamp: 2020-06-01 12:51:25
Document Index: 319100534

Matched Legal Cases: ['EuG', 'OGH', '§ 8', '§ 2', '§ 53', '§ 7', '§ 32', '§ 16', '§ 16', '§ 32', '§ 32', '§ 8', '§ 1154', '§ 18', '§ 18', '§ 24', '§ 32', '§ 24', '§ 1', '§ 1155', '§ 2', '§ 1155', '§ 1155']

Corona Archive - Aktuelles Arbeitsrecht Aktuelles Arbeitsrecht
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Bund, Corona, Coronavirus, Epidemie, Kostenersatz, Übersicht, Virus, Zuschuss
+++ LAUFENDES UPDATE +++ Coronavirus – Übersichtstabelle für betroffene Arbeitgeber
Schrenk, Hitz, Schrenk
aufgrund der sich ständig ändernden Rechtslage, bitte wir Sie zu berücksichtigen, dass ergänzend zu den Unterlagen auch die nach dieser Tabelle dargestellten Updates zu beachten sind!
+++ NEU +++ Seminarunterlage „Aktuelle arbeitsrechtliche Informationen zum Coronavirus“, Stand 20.4.2020 9:00 (KOSTENLOS!)
ACHTUNG: neue Sozialpartnervereinbarung online (Stand 27.3.2020, 14:00) (Formular Einzelvereinbarung, Formular Betriebsvereinbarung)
Erkrankung des Arbeitnehmers ja § 8 Abs 1 AngG, § 2 Abs 1 EFZG Zuschuss für EFZ (AUVA) § 53b ASVG Achtung bei Zusammentreffen von Erkrankung und Quarantäne
Quarantäne des Arbeitnehmers ja §§ 7, 17, 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja, Ersatzanspruch (Bruttobezug samt DG-Anteil zur SV) § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirks-verwaltungsbehörde
Betreuung eines erkrankten Kindes ja § 16 UrlG nein – ggf einseitiger Urlaubsanstritt gem. § 16 Abs 3 UrlG
Zusammentreffen von Quarantäne und Erkrankung ja, wenn behördlich angeordnet! § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja, Ersatzanspruch (Bruttobezug samt DG-Anteil zur SV) § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirks-verwaltungsbehörde
Quarantäne aufgrund Aufforderung zur „Selbstisolation“ (zB Tirol-Rückkehrer) unklar, denkbar ja wegen pers. Dienst-verhinderung wohl § 8 Abs 3 AngG, § 1154b Abs 5 ABGB mangels Absonderungs-bescheid unklare Rechtslage
Betreuung eines Kindes wegen Kindergarten- oder Schulschließung („Sonderbetreuungs-freistellung“) ja, bei Zustimmung des Arbeit-gebers § 18b AVRAG 1/3 der Lohnkosten (regelmäßiges Entgelt) § 18b AVRAG Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Buchhaltungsagentur des Bundes
Arbeitsverhinderung wegen Verkehrsbehinderung aufgrund von Quarantäne-maßnahmen ja §§ 24, 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz nur bei behördlich (Magistrat, Bezirks-hauptmannschaft) veranlasster Quarantäne (§ 24 Epidemiegesetz)
Betriebsschließung wegen Maßnahme gem § 1 COVID-19- Maßnahmengesetz
ja § 1155 Abs 3 und 4 ABGB nicht nach dem Epidemiegesetz, sonstiger Kostenersatz derzeit offen – keine höhere Gewalt!
Betriebsschließung oder Quarantäne wegen Maßnahme gem § 2 COVID-19- Maßnahmengesetz
§ 1155 Abs 3 und 4 ABGB
ausschließlich wenn zusätzliche VO oder Bescheid nach Epidemiegesetz vorhanden
Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirksverwaltungsbehörde
Anmerkung: Verordnungen der BH sind in elektronischer Form auf der Internetseite der Behörde kundzumachen
Betriebsschließung wegen Auftragsmangels / Arbeitnehmer-mangels ja § 1155 Abs 1 ABGB nein – Gegebenenfalls Ersatz für EPU/Familien-unternehmen
(c) www.aktuelles-arbeitsrecht.at – online seit 15.3.2020, laufend aktualisiert
Informationen und Formulare zur Sonderbetreuungszeit (LINK, buchhaltungsagentur.at)
https://lindemedia.at/covid-19 (Informationsseite des Linde-Verlages zur Corona-Krise)
neue Bundesrichtlinie Kurzarbeitsbeihilfe (KUA-COVID-19) online! Stand 25.3.2020 14:00 (ams.at)
Anleitung zum AMS Formular „COVID-19-KURZARBEITSBEIHILFE“ (Link, wko.at)
Ausnahme von den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich Lenk und Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen für Fahrzeuge, die angesichts der „Corona Krise“ unter außergewöhnlichen Umständen eingesetzt werden (LINK, wko.at)
zahlreiche Änderungen im Arbeitsrecht durch das 2. COVID-19-Gesetz (neuer Artikel!)
Arbeitnehmer, deren Dienstleistungen aufgrund von Maßnahmen nach dem COVID-19-Maßnahmengeset nicht zustande kommen, sind verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitgebers in dieser Zeit Urlaubs- und Zeitguthaben zu verbrauchen! (https://www.diepresse.com/5782280/erster-corona-todesfall-im-burgenland-riesiges-gesetzespaket-beschlossen) Details folgen!
HINWEIS ZUM FRÜHWARNSYSTEM: Frühwarnsystem – aktuelle Situation Wir weisen darauf hin, dass das Frühwarnsystem weiterhin zu beachten ist und in keinem Bundesland ausgesetzt wurde. Die 30 Tagesfrist kann nur verkürzt werden (teilweise bis auf 1 Tag), wenn der Arbeitgeber im Antrag ans AMS erläutert, dass die Auflösungsnotwendigkeit wegen der Epidemie unvorhersehbar war und ein Zuwarten Arbeitsplätze gefährden würde.Die Sozialpartner haben dazu in manchen Bundesländern die Zustimmung pauschal erteilt und wird dies in diesen Fällen dann vom AMS jedenfalls maximal verkürzt.
+++ VERORDNUNG WIDERRUFEN +++Ab 20.3.2020 ist Homeoffice in Österreich für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – sofern möglich – verpflichtend. (orf.at, 19.3.2020, 21:26)
Bundesrichtlinie Kurzarbeitsbeihilfe (KUA-COVID-19) (19.3.2020, ams.at)
Kurzarbeitsbeihilfe wird in Pauschalsätzen je Ausfallstunde gewährt. Erläuterungen dazu finden Sie hier.(19.3.2020, ams.at)
Der AMS Antrag auf Kurzarbeitsbeihilfe ist online! LINK (19.3.2020, 17:30)
Sozialpartner–Betriebsvereinbarung (wko.at)
Sozialpartner–Einzelvereinbarung (wko.at)
Der Antrag auf Kurzarbeitsbeihilfe kann rasch und rückwirkend ab 1. März gestellt werden. (17.3.2020, ams.at)
Für die in die Kurzarbeit einbezogenen Arbeitnehmer ist für jeden Kalendermonat bis zum 28. des Folgemonats eine Abrechnungsliste vorzulegen. Die Auszahlung der Kurzarbeitsbeihilfe erfolgt im Nachhinein pro Kalendermonat nach Vorlage und Prüfung der Teilabrechnung. (17.3.2020, Information des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend
Damit mehr Unternehmen als bisher in der Corona-Krise eine Kurzarbeits-Lösung für ihre Mitarbeiter nutzen, ist ab sofort eine Kostenübernahme der Dienstgeberbeiträge schon ab dem ersten Monat statt erst ab dem vierten Monat möglich. Darauf haben sich Regierung und Sozialpartner geeinigt, wie Arbeitsministerin Christine Aschbacher und die Sozialpartner-Spitzen am Mittwoch mitteilten. (17.3.2020, Wiener Zeitung)
Webinare zu arbeitsrechtlichen Aspekten iZm dem Coronavirus
Akademie der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, seit 16.3.
NEUES WEBINAR ASW voraussichtlich ab 30.3.2020 verfügbar