Source: https://www.uhv-uchter-muehlenbach.de/satzung/
Timestamp: 2019-05-25 14:59:18
Document Index: 95983998

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 33', '§ 1', '§ 83', '§ 58', '§ 33']

Satzung des UHV "Uchter Mühlenbach" | UHV Uchter Mühlenbach
Satzung des UHV "Uchter Mühlenbach"
Unterhaltungsverbandes
„Uchter Mühlenbach“
Vom 1.4.1996 in der Fassung vom 01.01.2008.
Eingearbeitet sind die 1. Änderung vom 18.02.2002
die 2. Änderung vom 17.12.2007
und die 3. Änderung vom 29.02.2012 tritt rückwirkend zum 01.01.2012 in Kraft
Anmerkung: Alle Amts-, Funktions- und Personenbezeichnungen, die in dieser Satzung in der männlichen Sprachform gebraucht werden, gelten auch in der entsprechenden weiblichen Sprachform.
Hinweis: Nachfolgend erhalten Sie einen Auszug aus der Satzung des UHV "Uchter Mühlenbach". Die gesamte Satzung können Sie hier herunterladen!
§ 6 Beschränkungen des Grundeigentums und besondere Pflichten der Mitglieder
§ 7 Rechtsverhältnisse bei abgeleiteten Grundstücksnutzungen
§ 8 Verbandsschau
§ 9 Aufzeichnung, Abstellung der Mängel
§ 11 Aufgaben des Ausschusses
§ 13 Sitzungen des Ausschusses
§ 14 Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung des Ausschusses
§ 16 Zusammensetzung des Vorstandes
§ 18 Amtszeit des Vorstandes
§ 20 Sitzungen des Vorstandes
§ 21 Beschließen im Vorstand
§ 22 Geschäfte der Vorsteherin/des Vorstehers und des Vorstandes
§ 23 Dienstkräfte
§ 24 Gesetzliche Vertretung des Vorstandes
§ 25 Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld
§ 26 Haushaltsführung
§ 28 Nicht planmäßige Ausgaben
§ 29 Rechnungslegung und Prüfung
§ 30 Prüfung der Jahresrechnung
§ 31 Entlastung des Vorstandes
§ 33 Beitragsverhältnis
§ 34 Ermittlung des Beitragsverhältnisses
§ 35 Hebung der Verbandsbeiträge
§ 36 Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge
§ 37 Rechtsbehelfsbelehrung
§ 39 Bekanntmachungen
§ 40 Aufsicht
§ 41 Zustimmung zu Geschäften
§ 42 Verschwiegenheitspflicht
Anlage 1: Verbandsgebietskarte
Anlage 2: Wahlbezirke
Anlage 3: zu § 33 Abs. 3 der Verbandssatzung – Veranlagungsregeln für die Erhebung
zusätzlicher Beiträge für die Erschwerung der Unterhaltung
Unterhaltungsverband „Uchter Mühlenbach“.
Er hat seinen Sitz in Uchte im Landkreis Nienburg/Weser.
(2) Der Verband ist ein Wasser- und Bodenverband im Sinne des Wasserverbandsgesetzes vom
12. Februar 1991 (Bundesgesetzblatt I S. 405) und des Niedersächsischen Wassergesetzes
vom 7. Juli 1960 (GVBI. S. 105) in der z. Z. geltenden Fassung.
(3) Der Verband dient dem öffentlichen Interesse und dem Nutzen seiner Mitglieder.
Er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst.
(4) Das Verbandsgebiet umfasst die Niederschlagsgebiete des Schildwerdergrabens, des
Bruch- und Kolkgrabens, des Uchter Mühlenbaches und des Rottbaches.
Das Verbandsgebiet ergibt sich aus der Anlage 1 zur Satzung beigefügten Karte im
Maßstab 1 : 50.000.
(5) Der Verband führt ein Dienstsiegel. Es enthält den Namen „Uchter Mühlenbach“
und die Umschrift „Unterhaltungsverband in Uchte“.
(WVG §§ 1, 3, 6, NWG vom 7.7.1960 § 83)
(1) Diese Satzung tritt mit dem Tage der Bekanntmachung im Amtsblatt der Aufsichtsbehörde in Kraft.
(2) Mit In-Kraft-Treten dieser Satzung treten alle vorhergehenden Satzungen und
Satzungsänderungen des Verbandes außer Kraft.
(WVG § 58 Abs. 2)
Anlage 3: zu § 33 Abs. der Verbandssatzung – Veranlagungsregeln für die Erhebung
Die Anlage 1 Verbandsgebietskarte kann während der Geschäftszeiten beim Landkreis Nienburg/Weser, Am Schloßplatz, 31582 Nienburg, oder in der Geschäftsstelle des Unterhaltungsverbandes „Uchter Mühlenbach“ eingesehen werden.
Nienburg, den 1.4.1996
gez. Mailand
Uchte, den 18.2.2002
Uchte, den 17.12.2007
Uchte, den 29.02.2012
gez. Brokate
Die Satzung vom 1.4.1996 wurde vom Landkreis Nienburg/Weser am 2.4.1996 genehmigt und bekannt gemacht. Sie trat mit der Bekanntmachung am 24.4.1996 im Amtsblatt der Aufsichtsbehörde in Kraft.
Die 1. Änderung der Satzung vom 18.2.2002 wurde vom Landkreis Nienburg/Weser am 12.2.2003 genehmigt und bekannt gemacht. Sie trat mit der Bekanntmachung am 26.2.2003 im Amtsblatt der Aufsichtsbehörde in Kraft.
Die 2. Änderung der Satzung vom 17.12.2007 wurde vom Landkreis Nienburg/Weser am 18.12.2007 genehmigt und bekannt gemacht. Sie trat am 01.01.2008 in Kraft.
Die 3. Änderung der Satzung vom 29.02.2012 wurde von Landkreis Nienburg/Weser am 17.04.2012 genehmigt und unter “www.landkreis-Nienburg.de ---Bürgerservice/ Bekanntmachungen „bekannt gemacht. Sie trat zum 01.01.2012 in Kraft.
UHV "Uchter Mühlenbach" - Satzung, Stand 01.01.2012 (141 kB)