Source: http://www.sierke-verlag.de/cms/en/terms-and-conditions.html
Timestamp: 2017-02-19 21:02:55
Document Index: 262002552

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§1', '§2', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§ 433', '§9', '§10', '§11']

Terms and conditions - - Sierke Verlag
[Translate to Englisch:] Stand: 01.04.2004 §1 Anwendbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (1) Der Sierke Verlag, Göttingen, erbringt seine Dienste gegenüber seinen Vertragspartnern (im folgenden Kunden genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. (2) Diese Geschäftsbedingungen werden auch allen zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Kunden zugrunde gelegt. (3) Sollten einzelne Paragraphen oder Unterparagraphen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so beeinträchtigt dies nicht die Wirksamkeit aller anderen Paragraphen dieser Geschäftsbedingungen. (4) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Sierke Verlag dem Kunden diese Abweichungen schriftlich bestätigt hat. §2 Zustandekommen des Vertrages (1) Der Vertrag über die Erbringung von Diensten durch den Sierke Verlag gegenüber einem Kunden kommt nach Auftragserteilung durch den Kunden erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Sierke Verlag (Brief, Fax oder E-Mail) zustande. §3 Vertragsdauer, Kündigung für Autoren (1) Der Vertrag zum Verlegen eines Werkes zwischen dem Kunden und dem Sierke Verlag tritt mit der Erteilung des Auftrags und der Unterzeichnung des Verlagsvertrages durch den Kunden und des Verlages in Kraft. (2) Der Vertrag unter §3 (1) wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. §4 Vertragsinhalte, Leistungsumfang für Autoren (1) Durch den Vertrag wird dem Sierke Verlag ein Veröffentlichungs- und Verlagsrecht an dem Werk für unbestimmte Zeit eingeräumt. Ist der Sierke Verlag beauftragt worden, für das vereinbarte Werk eine ISBN-Nummer zu vergeben, dann darf dieses Werk in gleicher Ausgabe nicht unter einer anderen ISBN-Nummer angeboten oder vertrieben werden. (2) Das Werk wird beim Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) angemeldet und erhält einen CIP-Eintrag (cataloguing in publishing). (3) Der Sierke Verlag garantiert eine Erstauflagenhöhe für den Buchhandel (ohne Autoren-, Rezensions- oder sonstigen Exemplaren) von min. 150 Exemplaren. (4) Der Sierke Verlag wandelt die vom Kunden eingereichte digitale Vorlage in eine pdf-Datei [portable document format] um und stellt diese zukünftig auf ihren Internetseiten zum Abruf durch Dritte bereit. Ferner werden auf den Internetseiten des Sierke Verlages die durch den Kunden vertraglich freigegebenen Daten zu der eingereichten Arbeit angezeigt. (5) Kleinere Korrekturen, die der Kunde dem Sierke Verlag umgehend meldet, werden vom Sierke Verlag nach Rücksprache kostenfrei behoben. Bei umfangreicheren Korrekturarbeiten gelten die aktuellen Stundensätze. (6) Die Auftragsabwicklung sieht wie folgt aus: * Auftragseingang beim Sierke Verlag. * Auftragsbestätigung an den Autor. * Umschlagentwurf an den Autor. * Freigabe der Druckdatei und des Umschlagentwurfs durch den Autor. * Druck einer Druckfahne durch den Sierke Verlag und Versand an den Autor. * Freigabe der Druckfahne (per Brief, E-Mail, Fax) durch den Autor. * Druck der von dem Autor gewünschten Exemplare und Versand an den Autor. (7) Der Sierke Verlag legt von jedem vertraglich vereinbarten und zugesandten Werk eine Sicherungskopie in Form einer pdf-Datei auf einem externen Datenträger an. (8) Ab dem 1. verkauften gedruckten Exemplar pro Kalenderjahr erhält der Autor Tantiemen in Höhe von 25% des Nettoverkaufspreises. Diesselbe Regelung gilt für das Abrufen des Manuskripts in Dateiform. (9) Weitere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. §5 Nutzungsbedingungen der abgerufenen Dateien (1) Durch den Kauf erwirbt der Käufer der Datei das Recht zur Nutzung am Einzelarbeitsplatz. (2) Die Weiterverbreitung der Datei(en) ist somit verboten. (3) Firmen, Institutionen oder ähnliche Einrichtungen können eine Mehrplatzlizenz erwerben, um die Datei in Ihren Netzen zu verbreiten. Auf Anfrage erhalten Sie hier ein individuelles Angebot. §6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden (1) Kunden haben den Sierke Verlag unverzüglich zu informieren, falls unrichtige Daten auf den Internetseiten vom Sierke Verlag erscheinen sollten. Solange keine anders lautenden Informationen vorliegen, geht der Sierke Verlag davon aus, dass die Daten richtig sind. Richtigstellungen können an den Sierke Verlag schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) übermittelt werden. Handelt es sich um umfangreiche Korrekturen, die nicht durch den Sierke Verlag verursacht wurden, so ist der Sierke Verlag berechtigt, die entstehenden Kosten auf der Basis von Stundensätzen in Rechnung zu stellen. (2) Kunden haben vor dem Einsenden Ihrer Daten an den Sierke Verlag aus Sicherheitsgründen eine eigene Sicherheitskopie anzufertigen und bei sich zu deponieren. (3) Kunden haben jede Änderung Ihrer persönlichen Daten (Bankverbindung, Adresse und E-Mail) unverzüglich dem Sierke Verlag mitzuteilen, spätestens jedoch mit einer Frist von 6 Wochen zum Kalenderjahresende. §7 Haftung, Schadensersatzansprüche (1) Der Sierke Verlag garantiert zukünftig eine Verfügbarkeit des WWW-Servers von 95% pro Monat. (2) Für Störungen innerhalb des Internets kann der Sierke Verlag keine Haftung übernehmen. Dies gilt auch für die Veränderung von Daten während einer Übertragung. (3) Der Sierke Verlag prüft weder die Rechtmäßigkeit noch die Verletzung der Rechte Dritter durch die Veröffentlichung eines Werkes. Vielmehr lässt sich der Sierke Verlag durch den Kunden per Vertrag schriftlich bestätigen, dass der Kunde diese Arbeit selbst angefertigt hat, dass diese Arbeit (im Fall einer Dissertation) durch die angegebene Hochschule als Dissertation genehmigt wurde und dass eine Veröffentlichung und der Verlag dieser Arbeit keine Rechte Dritter verletzt. (4) Der Sierke Verlag ist nicht verpflichtet, Nachforschungen anzustellen, wenn sich die persönlichen Daten (Bankverbindung, Adresse und E-Mail) eines Kunden geändert haben. In einem solchen Fall setzt der Sierke Verlag die weiteren Tantiemenzahlungen aus. (5) Haftung und Schadenersatzansprüche sind, insofern grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen werden kann, auf den Auftragswert beschränkt. §8 Zahlungsbedingungen, Preiserhöhungen (1) Kunden, deren Werke verlegt werden, zahlen per Einzugsermächtigung oder gegen Rechnung. Bis zu restlosen Bezahlung aller Haupt- und Nebenforderungen der Lieferung bleibt die Ware Eigentum des Verlages. (2) Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste bzw. die im individuellen Angebot genannten Preise. §9 Datenschutz, Datensicherheit (1) Kundendaten werden vertraulich behandelt und nicht ohne schriftliche Einwilligung (Brief, Fax oder E-Mail) durch den Kunden an Dritte weitergegeben. Hiervon ausgeschlossen sind die vom Kunden freigegebenen Daten (Name, Prüfungsjahr, Seitenzahl, Hochschule, Gutachter, Fachgebiet, Suchbegriffe, Zusammenfassung. §10 Gerichtstand, Ort der Leistungserbringung (1) Gerichtstand für alle abgeschlossenen Verträge, sofern dies nicht gesetzlich anderweitig geregelt ist, ist Göttingen. Es gilt deutsches Recht.
[Translate to Englisch:] Stand: 11.08.2005 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter Sierke Verlag, Dahlmannstraße 16, 37073 Göttingen bzw. unter der E-Mail-Adresse info@sierke-verlag.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift des Sierke Verlags sowie der Vertretungsberechtigte des Sierke Verlags können insbesondere der Rechnung entnommen werden. Präambel Der Sierke Verlag betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www. sierke-verlag.de eine Homepage. Der Sierke Verlag bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich wissenschaftliche Literatur, zum Kauf über das Internet an. §1 Produktauswahl (1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. (2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. (3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. (4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Sierke Verlag dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. §2 Rückgabebelehrung (1) Rückgaberecht Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und der Akzeptanz dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Name/Firma: sierke VERLAG Anschrift: Dahlmannstraße 16, 37073 Göttingen Telefax-Nr.: 0551-503664-6 E-Mail-Adresse: info@sierke-verlag.de Internetadresse: www.sierke-verlag.de Telefonnummer der Versandstelle: 0551-503664-7 Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. (2) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. §2 Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit der Akzeptanzt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Name/Firma: Sierke Verlag Anschrift: Dahlmannstraße 16, 37073 Göttingen Telefon-Nr.: 0551-503664-7 E-Mail-Adresse: info@sierke-verlag.de Internetadresse: www.sierke-verlag.de (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Sierke Verlag die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Sierke Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. (3) Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.). (4) Finanzierte Geschäfte Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn der Sierke Verlag gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung des Sierke Verlags bedient. Wenn der Sierke Verlag das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an den Sierke Verlag, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder - zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen. §3 Preise (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. (2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Sierke Verlags inklusive Mehrwertsteuer und zusätzliche Kosten für den Versand. §4 Vertragsschluss (1) Die Angebote des Sierke Verlags auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Sierke Verlag im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern der Sierke Verlag die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. (2) Der Sierke Verlag ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. §5 Durchführung des Vertrags (1) Bearbeitung von Bestellungen Der Sierke Verlag wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. (2) Auslieferung Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Sierke Verlag diese innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. (3) Versandkosten Die Versandkosten im Inland werden in Abhängigkeit vom Gewicht entsprechend der üblichen Postgebühren für Büchersendungen in Rechnung gestellt. Bei größeren Mengen gelten ebenfalls die üblichen Postgebühren. Dasselbe gilt für Versendungen ins Ausland. (4) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung Der Sierke Verlag wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 2 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Sierke Verlag dies, soweit möglich, berücksichtigen. §6 Service Hotline Der Sierke Verlag stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr - 13.00 Uhr und von 14.00 Uhr - 17.00 Uhr) zur Verfügung. §7 Zahlungsbedingungen (1) Der Sierke Verlag stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Sierke Verlag liefert gegen Vorkasse oder Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. (2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. (3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Sierke Verlag zu bezahlen, es sei denn, dass der Sierke Verlag einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. §8 Gewährleistung und Haftung (1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Sierke Verlag mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des Sierke Verlags übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Sierke Verlag ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. (2) Der Sierke Verlag haftet - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden von Mitarbeitern des Sierke-Verlags, - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Sierke Verlag kann sich kraft Handelsbrauch davon frei zeichnen, - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. §9 Höhere Gewalt (1) Für den Fall, dass der Sierke Verlag die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. (2) Ist dem Sierke Verlag die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. §10 Datenschutz Der Sierke Verlag wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. §11 Schlussbestimmungen (1) Vertragssprache ist Deutsch. (2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Sierke Verlag und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.