Source: http://www.merz-dresden.de/absolute-fahruntuechtigkeit-fuer-segway-fahrer-ab-11-promille-07-02-2018/
Timestamp: 2018-02-22 20:36:38
Document Index: 274714999

Matched Legal Cases: ['§ 316', '§ 316', '§ 1', '§ 7', '§ 2', '§ 1']

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Absolute Fahruntüchtigkeit für Segway-Fahrer ab 1,1 Promille
07.02.2018 Verkehrsrecht
Ein Segway stellt ein Kraftfahrzeug im Sinne von § 316 StGB dar. Daher beginnt absolute Fahruntüchtigkeit 1,1 Promille. Dies hat das OLG Hamburg mit Beschluss vom 19.12.2016, Az.: Rev 76/16 entschieden.
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Mann fuhr mit seinem Segway auf dem Gehweg. Da er zu diesem Zeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration von 1,5 Promille aufwies, wurde er wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt. Zudem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen und eine einjährige Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis angeordnet.
Ein Segway werde als elektromotorengetriebenes Ein-Personen-Transportmittel von den maßgeblichen Begriffsbestimmungen des StVG erfasst, so die Begründung des OLG. So unterliege ein Segway nach § 1 Abs. 2 der MobHV i.V.m. § 7 MobHV der Vorschrift des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Fahrzeugzulassungs-Verordnung, demnach auch den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung. Darüber hinaus sei anerkannt, dass ein Segway nach § 1 des Pflichtversicherungsgesetzes versicherungspflichtig ist.
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