Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leg/23
Timestamp: 2017-02-20 01:59:45
Document Index: 10381476

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 23', '§ 23', '§ 26', '§ 41', '§ 22', '§ 24']

§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs | Gesetze auf anwalt24.de
§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs Inhaltsübersicht
Landeseisenbahngesetz (LEG)…§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs§ 24 LEG, Betriebspflicht§ 25 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebs§ 26 LEG, Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 27 LEG, Genehmigung der Tarife§ 28 LEG, Tarifauflagen§ 29 LEG, Fahrpläne§ 30 LEG, Aufsicht§ 31 LEG, Nachträgliche Anforderungen§ 32 LEG, Landeseigene Eisenbahnen§ 33 LEG, Begriff§ 34 LEG, Erteilung und Widerruf der Erlaubnis§ 35 LEG, Rechtsstellung§ 36 LEG, Eisenbahnbetriebsleiter§ 37 LEG, Personenverkehr und öffentlicher Verkehr§ 38 LEG, Aufsicht§ 39 LEG, Grubenanschlussbahnen§ 40 LEG, Sonstige Bahnen§ 41 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 42 LEG, Übertragung von Befugnissen§ 43 LEG, Bisherige Genehmigungen…§ 44 LEG, In-Kraft-Treten
§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs
§ 23 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht HamburgTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 930-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Für die betriebsfertige Herstellung der Eisenbahn und die Eröffnung des Betriebs setzt die zuständige Behörde, spätestens nach rechtskräftiger Feststellung des Plans, eine Frist, die auf Antrag verlängert werden kann.(2) Die Eröffnung des Betriebs bedarf der vorherigen Zustimmung der zuständigen Behörde. Diese darf erst erteilt werden, nachdem durch eine Abnahme festgestellt ist, dass 1.die Betriebssicherheit gewährleistet ist und insbesondere die Allgemeinheit, die Besitzer und Bewohner der benachbarten Grundstücke, die Benutzer der Eisenbahn und die Arbeitnehmer nicht gefährdet oder ungewöhnlich stark belästigt werden,2.ein Oberster Betriebsleiter und mindestens ein Stellvertreter bestellt sowie3.die technische Befähigung, die Tauglichkeit und die Zuverlässigkeit der für den Eisenbahnbetrieb im Sinne der Eisenbahnbau- und Betriebsordnungen bestellten Personen nachgewiesen sind. Die Zustimmung ist zu versagen, wenn wesentliche gesetzliche Pflichten oder wesentliche Bedingungen oder Auflagen der Verleihung oder des Plans nicht erfüllt sind.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 26 LEG, Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 41 LEG, Ordnungswidrigkeiten
§ 22 LEG, Oberster Betriebsleiter§ 24 LEG, Betriebspflicht