Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F19-01-2016-8C_726-2015
Timestamp: 2016-09-29 23:48:38
Document Index: 107825075

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 99', 'Art. 21', 'Art. 17', 'BGE']

8C_726/2015 (19.01.2016)
8C_726/2015 � � Urteil vom 19. Januar 2016
Mit Verf�gung vom 16. September 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn dem 1967 geborenen A.________ ab 1. M�rz 1999 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Nachdem die IV-Stelle die Rente zun�chst mehrmals best�tigt hatte, hob sie diese nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 3. M�rz 2014 revisionsweise zum Ende des folgenden Monats auf.
Mit Beschwerde beantragt A.________ sinngem�ss, ihm sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten.
W�hrend die IV-Stelle des Kantons Solothurn auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
In seiner Eingabe vom 11. Dezember 2015 h�lt A.________ an seinem Antrag fest.
2.2.��ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird gem�ss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung. Eine rechtskr�ftige Revisionsverf�gung gilt - im Hinblick auf eine weitere Revision - ihrerseits als (neue) Vergleichsbasis, wenn sie auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108).
2.3.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie die Rentenaufhebung auf Ende des der Er�ffnung der Verf�gung vom 3. M�rz 2014 folgenden Monats best�tigte.
3.1.�Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere jedoch durch den Vergleich des Gutachtens des Dr. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. Oktober 2012 mit der Aktenlage im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verf�gung f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten im massgebenden Zeitraum erheblich verbessert hat und nunmehr keine erhebliche Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit mehr besteht. Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Insbesondere durften Vorinstanz und Verwaltung auf n�here Abkl�rungen zur tats�chlichen Dauer des Explorationsgespr�chs zwischen dem Versicherten und Dr. med. B.________ verzichten, h�ngt doch der Beweiswert des Gutachtens von seinem Inhalt und seiner Schl�ssigkeit und nicht von der Dauer der Exploration ab (vgl. Urteil 8C_558/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 4.2.3 mit weiteren Hinweisen).
3.2.�Durfte somit die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. B.________ einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG bejahen, so ist der Invalidit�tsgrad f�r die Zukunft neu zu bestimmen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, Vorinstanz und Verwaltung h�tten zu Unrecht keinen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG vorgenommen. In der Tat hatte der Versicherte seine angestammte T�tigkeit aus gesundheitlichen Gr�nden verloren. Allerdings legt er nicht dar, weshalb ihm - der gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz in seiner Arbeitsf�higkeit nicht eingeschr�nkt ist - nicht m�glich sein sollte, ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen zu erzielen. Bei einem geltend gemachten Valideneinkommen von Fr. 80'000.- f�r das Jahr 2014 kann ein Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % ohne weiteres verneint werden.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht erstmals geltend, von der IV-Stelle nicht rechtsgen�glich �ber die Rechtsfolgen seiner Widersetzlichkeit gegen�ber Eingliederungsmassnahmen hingewiesen worden zu sein. Ob die entsprechende R�ge mit Blick auf Art. 99 BGG zul�ssig ist, erscheint zweifelhaft, braucht aber vorliegend nicht abschliessend gepr�ft zu werden: In seiner Argumentation �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass sich die Rentenaufhebung nicht auf Art. 21 Abs. 4 ATSG, sondern auf Art. 17 ATSG st�tzte. Zwar trifft es zu, dass er aufgrund seines �ber f�nfzehnj�hrigen Rentenbezugs zur Kategorie jener Versicherten z�hlt, bei denen die F�higkeit zu einer Selbsteingliederung nicht ohne weiteres vorausgesetzt werden kann (vgl. BGE 141 V 5). Auch wenn er damit grunds�tzlich Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen vor Rentenaufhebung h�tte, setzte dieser Anspruch jedoch Eingliederungswillen bzw. eine subjektive Eingliederungsf�higkeit voraus; fehlt es daran, so entf�llt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zun�chst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgef�hrt werden m�sste (vgl. Urteil 9C_231/2015 vom 7. September 2015 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Gem�ss den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz hat der Versicherte gegen�ber der IV-Stelle erkl�rt, er k�nne nicht arbeiten und sich nicht vorstellen, an beruflichen Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken. Auch im weiteren Verfahrensverlauf zeigte er kein Interesse an solchen Massnahmen. Somit hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen, als sie die Rentenaufhebung ohne vorg�ngige Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen best�tigte; demgem�ss ist die Beschwerde des Versicherten abzuweisen.