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Timestamp: 2016-10-26 19:25:02
Document Index: 374025021

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 105', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 114/07 (08.03.2007)
K.________, 1965, Beschwerdef�hrerin,
Mit Verf�gung vom 25. Oktober 2005 und Einspracheentscheid vom 13. Januar 2006 lehnte es die IV-Stelle des Kantons Aargau mangels Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen �nderung der Verh�ltnisse ab, auf die Neuanmeldung zum Leistungsbezug der 1965 geborenen K.________ vom 2. September 2005 einzutreten.
K.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Antrag, ihr seien in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids die gesetzlichen Leistungen (Invalidenrente) zuzusprechen; seit der letzten Begutachtung vom 19. Oktober 2004 h�tte sich der Gesundheitszustand wesentlich ver�ndert. Es sei eine erneute Begutachtung anzuordnen; die Erkenntnisse des behandelnden Arztes seien mit zu ber�cksichtigen.
Die Vorinstanz hat die Gerichtspraxis �ber die Neuanmeldung nach vorangehender rechtskr�ftiger Leistungsverweigerung infolge wesentlicher �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV; analoge Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG im massgeblichen Pr�fungszeitraum: BGE 130 V 71 E. 3.2 S. 75) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde setzt sich nur in ganz knapp nach Art. 108 Abs. 2 OG gen�gender Weise mit dem Streitgegenstand auseinander, d.h. dem vorinstanzlich best�tigten Nichteintreten auf die Neuanmeldung. Soweit auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten ist, kann die vorinstanzliche Auffassung bei der gegebenen Aktenlage, es sei keine erhebliche �nderung auszumachen, weder als rechtsfehlerhafte Tatsachenfeststellung im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG noch sonst wie als bundesrechtswidrig (Art. 104 lit. a OG) betrachtet werden. Denn nicht zu beanstanden ist die Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts, wonach im Hinblick auf die Frage der Invalidit�t das Alkoholproblem und die damit in Zusammenhang stehende Polyneuropathie im Zentrum stehen und diesbez�glich zwischen dem Gutachten der �rzte des Externen Psychiatrischen Dienstes (EPD) vom 20. Januar 2005 und dem Bericht der �rzte des Spitals X.________ vom 13. September 2005 keine wesentliche Ver�nderung festzustellen sei.
4.2 Zwar soll sich gem�ss dem letztinstanzlich erstmals aufgelegten Bericht des Allgemeinpraktikers Dr. med. D.________ vom 8. Februar 2007 eine solche Ver�nderung inzwischen eingestellt haben. Der Bericht kann indes als unzul�ssiges (echtes) Novum nicht ber�cksichtigt werden. Denn nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt sich die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweis).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist, soweit zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im Verfahren nach Art. 36a OG, mit summarischer Begr�ndung und ohne Schriftenwechsel (Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts C 26/06 vom 15. M�rz 2006 und H 45/04 vom 13. September 2004), erledigt wird.
Das haus�rztliche Attest vom 8. Februar 2007 best�tigt den Willen der Beschwerdef�hrerin, aus ihrem Alkoholismus auszusteigen und sich wieder beruflich einzugliedern. Deshalb ist die Sache an die IV-Stelle zu �berweisen, damit sie die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als Neuanmeldung zur Eingliederung entgegennehmen kann, ist doch eine zwischenzeitlich eingetretene Konsolidierung der gesundheitlichen Verh�ltnisse, welche nunmehr die Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder eine Ausbildungsmassnahme erlaubt, nicht auszuschliessen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Akten werden an die IV-Stelle �berwiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre.