Source: https://www.schaumburg.de/Coronavirus/Aktuelle-Pressemitteilungen/Verordnung-zur-Neuordnung-der-Ma%C3%9Fnahmen-gegen-die-Ausbreitung-des-Corona-Virus-SARS-CoV-2-zum-13-Juli-2020.php?object=tx,3020.5&ModID=7&FID=3020.13930.1&NavID=3020.217&La=1
Timestamp: 2020-08-05 07:13:09
Document Index: 271446865

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 16', '§ 5', '§ 10', '§ 1', '§ 26']

Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 zum 13. Juli 2020 / Landkreis Schaumburg
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Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 zum 13. Juli 2020
Die Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 10. Juli 2020 (veröffentlicht am 11. Juli 2020 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt - Nds. GVBl.) ist am 13. Juli in Kraft getreten.
Sie löst die Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 08. Mai 2020 ab.
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 31. Juli 2020 - Inkrafttreten am 01.08.2020
Coronavirus_Corona_Änderungsverordnung73 kB
Die o.g. Verordnung wird wie nachstehend erläutert geändert:
Neben Regelungen zu Kutschfahrten (§ 12) und zur Hygiene in Schulen und Kindertagesstätten in den §§ 16 und 17 hat das Land auf die jüngste Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg in Sachen Shisha-Bars reagiert (Änderung in § 5 und neuer § 10 Abs. 4). Zudem hat das Land auf einen Hinweis des OVG in einem anderen Verfahren hin die Geltung der Höchstzahl der Besucher für Hochzeiten etc. in „außerhalb der eigenen Wohnung zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten“ klargestellt (Änderungen in § 1 Abs. 4 und Abs. 5). Damit sind in erster Linie Eventlocations, Hochzeitsscheunen etc. gemeint, die privat angemietet und ohne dort bestehenden Gastronomiebetrieb mietweise zur Verfügung gestellt werden. Für die Gastronomie gelten diese Regelungen nicht, dort entscheidet das jeweilige Hygienekonzept des Betriebes über die Zahl der Besucher. Schließlich ist noch in § 26 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung die Zahl der Teilnehmer beim Mannschaftssport von 30 auf 50 erhöht worden.