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Timestamp: 2016-10-24 01:42:45
Document Index: 371132695

Matched Legal Cases: ['Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 39', 'Art. 97', 'Art. 98', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 38', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.347/2001 (02.10.2001)
2. Foundation X.________, Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Florian Baumann, R�mistrasse 5, Postfach 132, Z�rich,
A.- Das britische "Department of Trade and Industry" (DTI) f�hrt eine Untersuchung im Zusammenhang mit von B.________ get�tigten Transaktionen in Titeln der Firmen "Racal Electronics plc" ("Racal") und "TI-Group". Die umstrittenen Gesch�fte wurden �ber ein auf B.________ und C.________ lautendes Konto bei der ANZ Grindlay's Bank (Jersey) Limited ("ANZ-Jersey-Konto") abgewickelt, auf das im Juni und Dezember 1999 sowie im Juli 2000 drei Zahlungen aus der Schweiz von GBP 140'079.--, GBP 62'000.-- sowie GBP 5'000.-- erfolgt waren. Im Zusammenhang hiermit bat das DTI die Eidgen�ssische Bankenkommission anfangs Januar 2001 um Amtshilfe (Art. 38 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 24. M�rz 1995 �ber die B�rsen und den Effektenhandel [B�rsengesetz, BEHG; 954. 1]).
B.- Gest�tzt auf die in der Folge bei der Clariden Bank eingeholten Informationen entschied die Bankenkommission am 3./4. Juli 2000, dass dem "Department of Trade and Industry" Amtshilfe geleistet werde und ihm folgende Informationen und Dokumente �bermittelt w�rden:
GBP 140'079 auf das "ANZ Jersey Konto" �berwiesen
Bank irrt�mlicherweise in USD [recte: GBP]
anstatt in GBP [recte: USD] ausgef�hrt. Der damit
entstandene �bersch�ssige Betrag von GBP 49'500
das "ANZ Jersey Konto" �berwiesen wurden, ist die
- Kopien der fraglichen Kontoer�ffnungsunterlagen und
der betreffenden �berweisungsdokumente
Die Bankenkommission wies das "Department of Trade and Industry" darauf hin, dass diese Informationen ausschliesslich zur direkten Beaufsichtigung der B�rsen und des Effektenhandels verwendet werden d�rften (Ziff. 2 des Dispositivs); jegliche Weiterleitung an Zweitbeh�rden im Sinne von Art. 38 Abs. 2 lit. c BEHG setze ihre erneute vorg�ngige Zustimmung voraus (Ziff. 3 des Dispositivs).
C.- A.________ und die Foundation X.________ haben hiergegen am 9. August 2001 Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, den Entscheid der Bankenkommission aufzuheben und die Amtshilfe an das ersuchende "Department of Trade and Industry" (DTI) zu verweigern. Der vom DTI dargelegte Sachverhalt sei unklar; im �brigen bestehe an den verlangten Daten kein aufsichtsspezifisches Interesse. Die Konteninhaber seien unbeteiligte Dritte im Sinne von Art. 38 Abs. 3 BEHG.
1.- In Anwendung des B�rsengesetzes ergangene Amtshilfeverf�gungen unterliegen unmittelbar der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht (Art. 39 BEHG; Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98 lit. f OG und Art. 5 VwVG; vgl. BGE 126 II 126 E. 5b/bb u. c S. 134 ff.).
Die Beschwerdef�hrer sind hierzu legitimiert, da sie durch die Weitergabe der Informationen als Kontoinhaber je in ihren eigenen Bankbeziehungen betroffen werden (Art. 103 lit. a OG; vgl. BGE 125 II 65 E. 1 S. 69, 79 E. 3b S. 82).
2.- Nach Art. 38 Abs. 2 BEHG kann die Eidgen�ssische Bankenkommission ausl�ndischen Aufsichtsbeh�rden unter bestimmten Voraussetzungen nicht �ffentlich zug�ngliche Ausk�nfte und sachbezogene Unterlagen �bermitteln. Es muss sich dabei um "Aufsichtsbeh�rden �ber B�rsen- und Effektenh�ndler" handeln, welche diese Informationen ausschliesslich zur direkten Beaufsichtigung der B�rsen und des Effektenhandels verwenden (Art. 38 Abs. 2 lit. a BEHG; "Spezialit�tsprinzip") und zudem "an das Amts- oder Berufsgeheimnis gebunden" sind (Art. 38 Abs. 2 lit. b BEHG). Die Informationen d�rfen "nicht ohne vorg�ngige Zustimmung der schweizerischen Aufsichtsbeh�rde oder aufgrund einer generellen Erm�chtigung in einem Staatsvertrag an zust�ndige Beh�rden und Organe, die mit im �ffentlichen Interesse liegenden Aufsichtsaufgaben betraut sind", weitergeleitet werden (Art. 38 Abs. 2 lit. c Satz 1 BEHG; "Prinzip der langen Hand"). Die Weiterleitung an Strafbeh�rden ist untersagt, falls die Rechtshilfe in Strafsachen ausgeschlossen w�re. Die Aufsichtsbeh�rde entscheidet hier�ber im Einvernehmen mit dem Bundesamt f�r Justiz (Art. 38 Abs. 2 lit. c S�tze 2 und 3 BEHG).
Soweit die zu �bermittelnden Informationen einzelne Kunden von Effektenh�ndlern betreffen ("kundenbezogene Informationen"), ist das Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren (SR 172. 021) zu beachten. Die Bekanntgabe von Informationen �ber Personen, die offensichtlich nicht in die zu untersuchende Angelegenheit verwickelt sind, ist unzul�ssig (Art. 38 Abs. 3 BEHG; "unbeteiligte Dritte").
3.- a) Das britische "Department of Trade and Industry" (DTI) ist eine Finanzmarktaufsichtsbeh�rde. Ihm kommen namentlich Untersuchungsbefugnisse im Bereich des verbotenen Insiderhandels und von Marktmanipulationen zu (Annette Althaus, Amtshilfe und Vor-Ort-Kontrolle, 2. Aufl. , Bern 2001, S. 50 ff.; Riccardo Sansonetti, L'entraide administrative internationale dans la surveillance des march�s financiers, Z�rich 1998, S. 341 f.; Thierry Amy, Entraide administrative internationale en mati�re bancaire, boursi�re et financier, Lausanne 1998, S. 136 ff.). Dabei handelt es sich - wie das Bundesgericht bereits festgestellt hat - um typische Funktionen der Finanzmarktaufsicht, f�r die grunds�tzlich Amtshilfe geleistet werden darf. Art. 38 Abs. 2 lit. a BEHG schliesst nicht aus, dass die Bankenkommission Amtshilfe an eine Beh�rde gew�hrt, die auch noch andere Aufgaben erf�llt.
Der ausl�ndischen Aufsichtsbeh�rde m�ssen nicht genau die gleichen Befugnisse zukommen wie der Bankenkommission. Es gen�gt, dass ihr in der Ausrichtung �hnliche Aufgaben �bertragen sind wie dieser (Robert Roth, in: Hertig/Meier-Schatz/Roth/Roth/Zobl, Kommentar zum Bundesgesetz �ber die B�rsen und den Effektenhandel, Z�rich 2000, Rz. 51 ff. zu Art. 38). Die zweckkonforme Verwendung der Informationen kann neben dem Bestehen von "Chinese Walls" etwa auch bereits dadurch gesichert erscheinen, dass die ausl�ndische Aufsichtsbeh�rde das Auskunftsersuchen mit einem amtshilfef�higen Zweck begr�ndet und zugleich zusichert, die Informationen nur in diesem aufsichtsrechtlichen Kontext zu verwenden (unver�ffentlichtes Urteil vom 25. April 2001 i.S. L.
b) Das "Departement of Trade and Industry" hat am 18. M�rz 1998 erkl�rt, dass ihm die Voraussetzungen bekannt sind, unter denen die Schweiz Amtshilfe zu leisten bereit ist; gleichzeitig hat es best�tigt, dass es die erhaltenen Informationen nur zu Aufsichtszwecken bzw. im Zusammenhang mit den in seinem Ersuchen genannten Abkl�rungen verwenden wird. Der angefochtene Entscheid enth�lt entsprechende Vorbehalte (vgl. Ziff. 2 und 3 des Dispositivs; vgl. das Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2001 i.S. B., E. 4b/bb, ver�ffentlicht in EBK-Bulletin 38/1999 S. 33 ff.), deren Einhaltung das DTI zugesichert hat. Zu Unrecht weisen die Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang auf die "hybride Natur" des DTI und die deswegen bestehende Missbrauchsgefahr hin, welche es als "naiv" erscheinen lasse, auf bloss abstrakte Erkl�rungen des ersuchenden Staates abstellen zu wollen: Das B�rsengesetz verlangt hinsichtlich der Einhaltung von Art. 38 Abs. 2 lit. a BEHG keine v�lkerrechtlich verbindliche Zusage der ausl�ndischen Beh�rde; die Amtshilfe ist vielmehr nach dem Vertrauensprinzip so lange zul�ssig, als der Spezialit�tsvorbehalt tats�chlich eingehalten wird und - wie hier - keine Anzeichen daf�r bestehen, dass er im konkreten Fall missachtet werden k�nnte (BGE 126 II 409 E. 4b/bb S. 413, 126 E. 6b/bb S. 139, mit Hinweis). Die M�glichkeit, dem DTI Amtshilfe zu leisten, w�re deshalb erst zu �berdenken, falls sich in Bezug auf von der Schweiz im Rahmen der Amtshilfe zur Verf�gung gestellte Informationen zeigen sollte, dass dieses seinen Zusicherungen nicht nachkommt bzw. im Rahmen seiner "best-efforts"-Erkl�rung nicht angemessen nachkommen kann (BGE 127 II 142 E. 6b S. 147 f.; 126 II 409 E. 4b/bb S. 413, 126 E. 6b/bb S. 139, mit Hinweis; best�tigt im unver�ffentlichten Urteil vom 10. Juli 2001 i.S. B. c. EBK, E. 3b; bez�glich des DTI: Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 1999 i.S. J., E. 4, ver�ffentlicht in EBK-Bulletin 38/1999 S. 30 ff.).
4.- a) Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Abkl�rungen des DTI verfolgten keine aufsichtsrechtlichen Ziele, sondern seien offensichtlich strafrechtlicher Natur. Die angeblichen Insiderhandlungen h�tten sich vollumf�nglich in Grossbritannien abgespielt und seien weitestgehend gekl�rt.
Das "Department of Trade and Industry" habe deshalb kein eigenes, von jenem der Strafbeh�rden abweichendes Interesse an den verlangten Ausk�nften. Das Aufsichtsinteresse betreffend Finanzmarktdelikte sowie die M�glichkeit der Amtshilfe beschr�nkten sich auf Vorabkl�rungen im Hinblick auf die Einschaltung von Strafuntersuchungsbeh�rden und allenfalls weitergehende Untersuchungen, falls sich aus den Vorabkl�rungen ergebe, dass ein der Aufsicht unterstelltes Institut involviert sei. F�r die Amtshilfe bestehe indessen kein Raum mehr, wenn es - wie hier - nicht mehr um Vorabkl�rungen gehe und keine aufsichtsunterstellten Institute betroffen seien.
Der Einwand �berzeugt nicht:
b) aa) Die Amtshilfe dient nicht nur der Kontrolle �ber die Institute, sondern �ber das Marktgeschehen schlechthin; an diesem breiten Auftrag ist zu messen, ob hinreichende Verdachtsmomente bestehen, welche die Gew�hrung der Amtshilfe rechtfertigen (BGE 126 II 409 E. 5a S. 414; 125 II 65 E. 6b S. 73). Gest�tzt auf die Entstehungsgeschichte sowie Sinn und Zweck von Art. 38 BEHG hat das Bundesgericht die Auffassung verworfen, die Mitteilung von Kundendaten sei im Rahmen der Amtshilfe nur als institutsbezogene Information zul�ssig, d.h. soweit die Beaufsichtigung der Effektenh�ndler auch die Mitteilung �ber Kunden erforderlich mache, nicht aber, wenn ausschliesslich ein direktes Interesse am Verhalten des Kunden, etwa zur Bek�mpfung von Finanzmarktdelikten, bestehe (BGE 125 II 65 E. 5 S. 72 f., mit Hinweisen). Bereits die Botschaft des Bundesrats zum B�rsengesetz ging davon aus, dass die den ausl�ndischen Aufsichtsbeh�rden zu �bermittelnden Angaben auch der Durchsetzung der Verbote des Insiderhandels und der Kursmanipulation sowie der Bek�mpfung der Geldw�scherei dienten (BBl 1993 I 1392 f., 1424). Innerstaatlich kommt der Bankenkommission ebenfalls die Aufgabe zu, bei Verdacht auf Insiderhandel oder Kursmanipulationen Untersuchungen anzuordnen (Art. 6 Abs. 2 BEHG; BBl 1993 I 1401). Dabei handelt es sich um b�rsenrechtliche Aufsichtsmassnahmen, selbst wenn sie - bei Erh�rtung des Verdachts - Anlass zu Strafanzeigen oder einem Strafverfahren geben k�nnen. Es entspricht einer sinnvollen Aufgabenteilung zwischen den sachn�heren Aufsichtsorganen und den Strafverfolgungsbeh�rden, wenn im Vorfeld strafrechtlicher Ahndung von Finanzmarktdelikten zur Schaffung eines mit Indizien belegbaren Verdachts (vgl.
Dieter Sigrist, in: Vogt/Watter, Kommentar zum schweizerischen Kapitalmarktrecht, Rz. 17 zu Art. 6 BEHG) erst aufsichtsrechtliche Vorabkl�rungen getroffen werden; diese k�nnen sich namentlich auch darauf beziehen, ob Anlass zu einem strafrechtlich relevanten Verdacht besteht und gegen wen sich dieser allenfalls richtet. Entspricht es einer aufsichtsrechtlichen Aufgabe, dem Verdacht auf Insiderhandel nachzugehen, kann - entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrer - nicht gesagt werden, dass bei einer entsprechenden Amtshilfe die Voraussetzungen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen umgangen w�rden (BGE 125 II 65 E. 5b S. 73; j�ngst best�tigt im unver�ffentlichten Entscheid vom 7. Mai 2001 i.S. N. c. EBK, E. 3c).
bb) Aus dem Amtshilfeersuchen und den von der Bankenkommission zur Weiterleitung vorgesehenen Unterlagen ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrer das "ANZ Jersey Konto" mit Mitteln versorgten, die in der Folge von B.________ zu Transaktionen in Titeln von Firmen benutzt wurden, bei denen der ebenfalls am Konto berechtigte C.________ ein Verwaltungsratsmandat innehatte. Im Umfeld dieser Gesch�fte war es jeweils zu kursrelevanten Verhandlungen mit anderen Gesellschaften gekommen. Gest�tzt hierauf leitete das DTI eine aufsichtsrechtliche Untersuchung ein, um abzukl�ren, ob ein Verstoss gegen die Vorschriften �ber den Gebrauch privilegierter Informationen vorliegt. Im Rahmen dieser Vorabkl�rungen war auch von Interesse, wer B.________ die f�r seine Gesch�fte ben�tigten Mittel zur Verf�gung gestellt hatte, nachdem �ber das "ANZ Jersey Konto" neben den Eing�ngen von Ertr�gen bzw. Dividenden aus den Transaktionen in Titeln der "Racal" und "TI Group" ausschliesslich Transfers mit der Clariden Bank bzw. den Konten der Beschwerdef�hrer abgewickelt worden waren. Die Geldmittel f�r die umstrittenen K�ufe von B.________ von rund GBP 207'000.-- stammten zu einem wesentlichen Teil aus dieser Quelle, womit nicht ausgeschlossen werden kann, dass der oder die Kontoinhaber bei der Clariden Bank an den mutmasslichen Insidergesch�ften in irgendeiner Form beteiligt waren. Mit Blick hierauf durfte die Bankenkommission dem Amtshilfeersuchen entsprechen. Die Beschwerdef�hrer verkennen, dass die Weitergabe ihrer Daten ausschliesslich und zweckgebunden f�r diese aufsichtsrechtlichen Vorabkl�rungen erfolgt und nicht bereits f�r ein irgendwie geartetes Strafverfahren. Die Verwendung der gelieferten Informationen f�r ein solches m�sste die Bankenkommission auf ein entsprechendes Gesuch hin erst noch bewilligen.
Gegen diesen Entscheid k�nnten die Beschwerdef�hrer wiederum an das Bundesgericht gelangen, womit der Rechtsschutz gewahrt bliebe und auch die Frage nach der doppelten Strafbarkeit noch aufgeworfen werden k�nnte. F�r die Amtshilfe selber ist eine solche nicht erforderlich (BGE 126 II 409 E. 6c/bb S. 422, mit Hinweis).
5.- Die Beschwerdef�hrer wenden schliesslich ein, bei den auf das "ANZ Jersey Konto" �berwiesenen Gelder habe es sich um Darlehen bzw. eine Honorarzahlung im Zusammenhang mit einem Immobiliengesch�ft in London gehandelt. Sie h�tten mit den umstrittenen Transaktionen von B.________ nichts zu tun, was sich auch aus dem zeitlichen Ablauf ihrer Zahlungen und den von diesem get�tigten Gesch�ften ergebe.
a) Der Gesetzgeber hat die Amtshilfe geschaffen, um den Aufsichtsbeh�rden zum Schutz der zusehends vernetzten M�rkte eine ad�quate und zeitgerechte Kooperation zu erm�glichen (BGE 125 II 65 E. 5b S. 72 f., 450 E. 3b S. 457). Die verschiedenen Transaktionen lassen sich �usserlich nicht in verd�chtige und unverd�chtige aufteilen. Es ist Aufgabe der ausl�ndischen Beh�rde, aufgrund eigener Untersuchungen und gest�tzt auf die eingeholten Ausk�nfte �ber die Begr�ndetheit des Verdachts - hier, dass die Konteninhaber bei der Clariden Bank in die umstrittenen Gesch�fte verwickelt sein k�nnten - zu entscheiden. Die Berechtigung des Anfangsverdachts bildet nicht Gegenstand des Amtshilfeverfahrens, verf�gt die Bankenkommission in der Regel doch nicht �ber die zu deren Beurteilung n�tigen Informationen (vgl. BGE 127 II 142 E. 5a S. 145). So ist f�r sie vorliegend nicht feststellbar, in welchem Verh�ltnis der Beschwerdef�hrer 1 zu B.________ bzw. zu C.________ oder den verschiedenen in die untersuchte Angelegenheit verwickelten Firmen steht. Dies abzukl�ren, ist Sache der britischen Aufsichtsbeh�rde. Gest�tzt auf die vom DTI dargelegten Indizien bestand ein aufsichtsrechtlich relevanter Anlass, um Amtshilfe zu ersuchen (BGE 126 II 409 E. 5b/aa S. 414, mit Hinweisen), ohne dass die Einw�nde der Beschwerdef�hrer diese offensichtlich zu entkr�ften vermochten: Selbst wenn die umstrittenen Zahlungen auf das "ANZ Jersey Konto" nicht im unmittelbaren Vorfeld kursrelevanter Verhandlungen bzw. vor den umstrittenen K�ufen durch B.________ erfolgten, schliesst dies nicht aus, dass gewisse Verhandlungen bereits fr�her stattgefunden haben oder dass doch auf solche hingearbeitet wurde.
b) Unter diesen Umst�nden sind die Beschwerdef�hrer aber auch keine unbeteiligten Dritte im Sinne von Art. 38 Abs. 3 BEHG: C.________ soll am 2. Juni 1999 in den Verwaltungsrat der "Racal" gew�hlt worden sein, das "ANZ Jersey Konto" wurde seinerseits am 4. Juni 1999 er�ffnet und die erste Zahlung von GBP 140'079.-- von der Clariden Bank erfolgte am 7. Juni 1999. Die Zahlungen standen somit in einem zeitlichen und sachlichen Kontext zum aufsichtsrechtlich untersuchten Sachverhalt. Die Mittel, welche zum Kauf der entsprechenden Titel dienten, stammten von den Beschwerdef�hrern.
Ihre Konten bildeten damit unmittelbar Teil des abzukl�renden Sachverhalts. Wie das Bundesgericht bereits im Bereich der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen festgehalten hat, sind Inhaber von Bankkonten, die in den untersuchten Sachverhalt verwickelt sind, nicht unbeteiligte Dritte; dies gilt auch f�r die Amtshilfe (vgl. BGE 115 Ib 68 E. 4c S. 84; 120 Ib 251 E. 5b S. 254/255; Urteil des Bundesgerichts vom 24. November 1999 i.S. X. c. EBK, E. 5c, ver�ffentlicht in EBK-Bulletin 40/2000 S. 116 ff.; Schaad, in: Vogt/Watter, Kommentar zum Schweizerischen Kapitalmarktrecht, Rz. 133 zu Art. 38 BEHG; Althaus, a.a.O., S. 217 f.).
Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer kommt es beim Begriff des unbeteiligten Dritten nicht allein darauf an, wer formell den Anlageentscheid trifft. So ist etwa auch der Kunde eines unabh�ngigen Verm�gensverwalters nur dann ein unbeteiligter Dritter im Sinne von Art. 38 Abs. 3 BEHG, wenn er einen klaren und unzweideutigen, schriftlichen Verm�gensverwaltungsauftrag erteilt hat und keine anderen Umst�nde darauf schliessen lassen, dass er in irgendeiner Form am konkreten Anlageentscheid dennoch beteiligt gewesen sein k�nnte (unver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2000 i.S. H. u. Mitb. c. EBK, E. 3c). Vorliegend besteht f�r die behaupteten Darlehen an B.________ �ber immerhin insgesamt rund GBP 152'000.-- nicht einmal ein schriftlicher Vertrag, weshalb nicht auszuschliessen ist, dass die Beschwerdef�hrer an den umstrittenen Gesch�ften beteiligt waren, und die weiteren Abkl�rungen diesbez�glich dem DTI �berlassen werden durften.
b) Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die unterliegenden Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 159 OG).
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'000.-- wird den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern und der Eidgen�ssischen Bankenkommission schriftlich mitgeteilt.