Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=05.03.1992&Aktenzeichen=IV%20B%20178/90
Timestamp: 2019-10-21 01:22:58
Document Index: 372144758

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 23', '§ 7', '§ 115', '§ 116', '§ 23']

BFH, 05.03.1992 - IV B 178/90 - dejure.org
https://dejure.org/1992,2160
BFH, 05.03.1992 - IV B 178/90 (https://dejure.org/1992,2160)
BFH, Entscheidung vom 05.03.1992 - IV B 178/90 (https://dejure.org/1992,2160)
BFH, Entscheidung vom 05. März 1992 - IV B 178/90 (https://dejure.org/1992,2160)
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EStG § 7 g; GewStDV § 23
Geltungsdauer - Hilfswert für das Gewerbekapital - Sonderabschreibung - Höchstgrenze - Kleiner Betriebe - Größere Betriebe
Einkommensteuer; Sonderabschreibung nach § 7g EStG
BFHE 167, 388
BB 1992, 1320
DB 1992, 2173
BStBl II 1992, 725
Dieser überwiegend vertretenen Auffassung, der auch die Vorinstanz gefolgt ist, schließt sich der erkennende Senat im Ergebnis an (zweifelnd für die Sonderabschreibung auch bereits Beschluß des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. März 1992 IV B 178/90, BFHE 167, 388, BStBl II 1992, 725, jeweils m.w.N.).
Das FG sei dadurch vom Beschluss des BFH vom 5. März 1992 IV B 178/90 (BFHE 167, 388, BStBl II 1992, 725) abgewichen, dass es konstatiert habe, die Anlage sei nach ihren --der Klägerin-- eigenen Planungen erstellt worden.
Auch soweit die Klägerin die Erforderlichkeit einer Entscheidung des BFH zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung geltend macht (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO), weil das FG vom BFH-Beschluss in BFHE 167, 388, BStBl II 1992, 725 abgewichen sei, sind die Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO nicht erfüllt.
Sie rügt vielmehr, das FG habe im Streitfall entgegen dem BFH-Beschluss in BFHE 167, 388, BStBl II 1992, 725 eine Herstellung angenommen und nicht etwa eine Anschaffung.
FG München, 26.04.2010 - 7 K 3217/07
Kosten für die Entwicklung von marktfähigen Knieimplantaten und …
Hersteller ist, wer das Wirtschaftsgut auf eigene Rechnung und Gefahr herstellt oder herstellen lässt und das Herstellungsgeschehen beherrscht (BFH-Urteil vom 5. März 1992 IV B 178/90, BStBl II 1992, 725).
Sie bietet der Allgemeinheit noch keine eigenen gewerblichen Leistungen gegen Entgelt an (BFH-Beschluss vom 5. März 1992 IV B 178/90, BStBl. II 1992, 725, 726; Urteile vom 23. Oktober 1986 IV R 319/84, BStBl. II 1987, 64, 65;.
Die Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 22.04.1980 VIII R 147/5, BFHE 130, 391, BStBI II 1980, 441 und BFH-Beschluss vom 05.03.1992 IV B 178/90, BFHE 167, 388, BStBI II 1992, 725) fordert hierfür die Schaffung eines Wirtschaftsguts auf eigene Rechnung und Gefahr sowie, dass die Einflussnahme auf das Herstellungsgeschehen gewährleistet ist.
Im Streitfall bestehe auch kein Gewerbekapital von mehr als 500 000, 00 DM; denn der in den Fällen der Neugründung nach § 23 GewStDV zu bildende Hilfswert gelte seit dem Veranlagungszeitraum 1986 nicht mehr (vgl. BFH, BStBl II 1992, 725 ).
Im Unterschied zur Anschaffung liegt (bilanzrechtlich und bilanzsteuerrechtlich) eine Herstellung immer dann vor, wenn der Steuerpflichtige das Wirtschaftsgut auf eigene Rechnung und Gefahr herstellt oder herstellen lässt und das Herstellungsgeschehen beherrscht (BFH IV B 178/90, BFHE 167, 388; BStBl. II 1992, 725).