Source: http://www.jurablogs.com/2011/12/03/admin-c-verletzung-namensrechten-haften
Timestamp: 2017-02-21 14:48:08
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Admin-C kann bei Verletzung von Namensrechten haften
Blogsnetzrecht.orgDezember 2011Admin-C kann bei Verletzung von Namensrechten haftenDer Bundesgerichtshof (Urteil vom 09. November 2011 – Az.: I ZR 150/09) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob der Admin-C für Rechtsverletzungen durch eine Internet-Domain haftbar gemacht werden kann.Dem streitgegenständlichen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof lag folgender Sachverhalt zugrunde:Eine Online-Shop-Betreiberin [betrieb] unter dem Begriff „Basler Haar-Kosmetik“ einen Internet-Versandhandel, unter anderem für Haarkosmetik-Produkte. Sie wurde schließlich auf die Domain baslerhaarkosmetik.de aufmerksam, welche durch eine britische Gesellschaft bei der DENIC registriert wurde. Durch diese Internetdomain sah sich die Shop-Betreiberin in ihrem Namensrecht verletzt. [...] Nachdem die Domain zwar außergerichtlich gelöscht werden konnte, die Beklagte sich aber weigerte, die außergerichtlich entstandenen Kosten zu begleichen, beschritt der Kläger den Rechtsweg ...Zum vollständigen Artikel29 LeserAnja Neubauer:BGH: Admin-C ist unter Umständen verantwortlich für Namensrechtsverletzung durch Domain25 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Haftung des Admin-C25 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Stuttgart: Haftung des Admin-C nur bei offensichtlichen Rechtsverletzungen27 LeserCMS Hasche Sigle:BGH: Haftung des Admin-C möglich10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof zur Haftung des Admin-CBGH: Zur Haftung des Admin-C bei Markenrechtsverletzung durch die Domain – „Basler Haar-Kosmetik“BGH: Zur direkten Haftung des Admin-C, wenn dieser als Strohmann für einen Domaingrabber agiert und der Prozess der Registrierung frei
werdender Domains keiner weiteren Prüfung unterliegtBGH: Admin-C einer Domain haftet ab Kenntnis von der Rechtsverletzung als Störer für Kennzeichenrechtsverletzungen - Basler HaarkosmetikZur Haftung des Admin-CBGH bejaht Haftung des Admin-C für Rechtsverletzungen durch Domainnamen bei Vorliegen bestimmter VoraussetzungenBGH zur Haftung des Admin-CBGH zur Haftung des Admin-CBGH: Haftung des Admin-C bejahtBGH: Admin-C haftet u. U. bei Verletzung des NamensrechtsÜber den ArtikelVeröffentlicht December 3, 2011 6:20pm im Blog netzrecht.org.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Blog, Domainrecht, Markenrecht, Richter, Namensrecht, Beiträge, Admin C, Versandhandel, Rte, Basler, Admin C, Know HowTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Was raus ist, ist raus“ gilt nicht mehrvon Esche Schümann CommichauReferendar als Protokollführervon Carsten Krumm / beck-blog„Ethik“-Unterricht an bayerischen Grundschulenvon Michael Gleiten / RechthaberLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann ich da wegen der Kostenentscheidung noch „etwas retten“?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog„Verkaufen“von Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 100 Leser:Geheim heißt auch wirklich geheim