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Timestamp: 2016-10-27 10:56:15
Document Index: 194391442

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 1', 'Art. 11', 'Art. 60', 'Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 111', 'Art. 113', 'Art. 23', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.236/2006 (28.09.2006)
2A.236/2006 /leb
Rechtsanwalt lic. iur. David Husmann,
Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, Postfach 2855, 8022 Z�rich,
der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, route de Chavannes 35,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil der Eidgen�ssischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, vom
31. M�rz 2006.
Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz (nachfolgend: Auffangeinrichtung), schloss die A.________ AG (vormals B.________ SA) in X.________ (nachfolgend: Arbeitgeberin) am 18. Oktober 2005 zwangsweise an die Auffangeinrichtung BVG an. Aus den AHV-Jahresabrechnungen 2001-2004 der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Neuenburg bzw. des Kantons Zug ergebe sich, dass die Arbeitgeberin seit dem 1. Januar 2001 dem Obligatorium unterstellten Arbeitnehmern L�hne ausgerichtet habe. Der Nachweis des Anschlusses an eine Vorsorgeeinrichtung sei nicht erbracht.
Dagegen erhob die Arbeitgeberin am 15. Dezember 2005 Beschwerde bei der Eidgen�ssischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (nachfolgend: Beschwerdekommission). Einziger Lohnbez�ger w�hrend den Jahren 2001-2004 sei C.________ (geb. 1940) gewesen, der seit 15 Jahren an Multipler Sklerose leide und aufgrund der schweren Erkrankung seit 10 Jahren zu 100% arbeitsunf�hig sei. Ein Arztzeugnis k�nne beigebracht werden. Die fraglichen Lohnbez�ge w�rden ihm f�r seine grossen Verdienste in der Vorg�ngerfirma in Y.________ zuerkannt. Er sei aus diesen Gr�nden nicht versicherbar. Er h�tte seit zehn Jahren eine IV-Rente beanspruchen k�nnen, habe aber aus pers�nlichen Gr�nden darauf verzichtet.
Die Beschwerdekommission wies die Beschwerde am 31. M�rz 2006 ab. C.________ habe unbestrittenermassen einen das BVG-Minimum �bersteigenden Lohn bezogen und sei daher bei der 2. S�ule zu versichern. Dass der Arbeitnehmer als faktisch Invalider nicht arbeitsf�hig gewesen sei, spiele keine Rolle. Das BVG kn�pfe an ein Arbeitsverh�ltnis an. In welcher Form die Gegenleistung (Arbeit) erfolge, sei ebenso ohne Belang wie die Gr�nde, warum der Arbeitnehmer keine Invalidenrente beantrage, obwohl er darauf Anspruch h�tte. Der Zwangsanschluss per 1. Januar 2001 sei deshalb zu Recht erfolgt.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 28. April 2006 beantragt die Arbeitgeberin dem Bundesgericht, "unter Aufhebung des Entscheides der Vorinstanz die Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 18. Oktober 2005 aufzuheben. Eventualiter sei die Vorinstanz unter Aufhebung ihres Entscheides anzuweisen, weitere medizinische Abkl�rungen zu veranlassen". Sie r�gt die Unterstellung der Zahlungen an C.________ unter das BVG-Obligatorium. Unrichtig sei die Annahme, dass es sich bei diesen Zahlungen um Lohnzahlungen handle, bzw. dass diese der BVG-Beitragspflicht unterstehen. C.________ sei der letzte Angestellte der seit Jahren inaktiven Beschwerdef�hrerin gewesen. Er sei seit 1993 zu 50% und seit 1996 zu 100% arbeitsunf�hig und erbringe keinerlei Leistungen mehr f�r die Firma. Da er jedoch Firmengr�nder und jahrelanger firmentragender Mitarbeiter gewesen sei, werde ihm weiter ein "formeller Soziallohn" ausbezahlt, obwohl er daf�r wirtschaftlich keine Gegenleistung erbringe. Die Befreiung von Pensionskassenpr�mien sei nicht zwingend an einen formellen, von der Invalidenversicherung festgestellten Invalidit�tsgrad gebunden, sondern k�nne auch vorliegen, wenn eine Invalidit�t medizinisch nachgewiesen sei, auch wenn aus pers�nlichen Gr�nden keine Anmeldung bei der Invalidenversicherung erfolge.
Die Beschwerdekommission verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen und die Auffangeinrichtung beantragen die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.1 Nach Art. 74 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) setzt der Bundesrat eine von der Verwaltung unabh�ngige Beschwerdekommission ein (Abs. 1), die insbesondere (Abs. 2 lit. c) Beschwerden beurteilt, welche sich gegen Verf�gungen der Auffangeinrichtung betreffend den Anschluss von Arbeitgebern richtet (vgl. Ulrich Meyer, Die Rechtswege nach dem Bundesgesetz �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG], in: ZSR 106/1987 I S. 622). Entscheide der Beschwerdekommission k�nnen mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden (Abs. 4). Nach diesen Bestimmungen ist die Zust�ndigkeit des Bundesgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gegeben. Die Beschwerdef�hrerin ist vom angefochtenen Entscheid direkt betroffen und daher zur Erhebung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde berechtigt (vgl. Art. 103 lit. a OG).
1.2 Als unzul�ssig erweist sich der Antrag, auch die Verf�gung der Auffangeinrichtung aufzuheben. Diese ist durch den Entscheid der Beschwerdekommission ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 129 II 438 E. 1 S. 441 mit Hinweisen).
1.3 Das Bundesgericht pr�ft das angefochtene Urteil auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG). Hingegen ist es nach Art. 105 Abs. 2 OG an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn eine richterliche Beh�rde - und als solche gilt die Eidgen�ssische Beschwerdekommission - als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.
1.4 Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von Amtes wegen an, ohne an die Begr�ndung der Parteibegehren gebunden zu sein (vgl. Art. 114 Abs. 1 OG). Es kann daher den Entscheid mit Erw�gungen aufrechterhalten oder ab�ndern, die von denen im angefochtenen Entscheid abweichen, oder eine Beschwerde aus anderen als den darin geltend gemachten Gr�nden gutheissen (vgl. BGE 127 II 264 E. 1b S. 268; 121 II 473 E. 1b S. 477, je mit Hinweisen).
2.1 Das BVG regelt die berufliche Vorsorge (Art. 1 Abs. 1 BVG). Das Gesetz erkl�rt die Versicherung als obligatorisch f�r Arbeitnehmer, die das Mindestalter erreicht haben und bei einem Arbeitgeber einen �ber der Eintrittsschwelle liegenden Jahreslohn erzielen (vgl. Art. 2 Abs. 1 und Art. 7 BVG in Verbindung mit Art. 5 der Verordnung vom 18. April 1984 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1; AS 1984 543]) sowie bei der AHV versichert sind (Art. 5 Abs. 1 BVG). Versichert nach Art. 1a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 �ber die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) sind die nat�rlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (lit. a) sowie die nat�rlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbst�tigkeit aus�ben (lit. b).
2.2 Der Arbeitgeber, der obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmer besch�ftigt, muss eine in das Register f�r die berufliche Vorsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung errichten oder sich einer solchen anschliessen (Art. 11 Abs. 1 BVG). Unterl�sst der Arbeitgeber den Anschluss, wird er nach erfolgloser Mahnung und Fristablauf zwangsweise der Auffangeinrichtung (Art. 60 BVG) angeschlossen (vgl. Art. 11 BVG). Der Bundesrat bestimmt, welche Arbeitnehmer aus besonderen Gr�nden nicht der obligatorischen Versicherung unterstellt sind (Art. 2 Abs. 4 BVG). Von dieser delegierten Rechtsetzungskompetenz hat der Bundesrat namentlich in Art. 1 Abs. 1 lit. d BVV 2 Gebrauch gemacht und Personen, die im Sinne der IV zu mindestens zwei Dritteln (bzw. zu 70% gem�ss Art. 1j Abs. 1 lit. d der seit 1. Januar 2005 g�ltigen Fassung; AS 2004 4279 4653) invalid sind, von der obligatorischen Versicherung ausgenommen.
Unter den Verfahrensbeteiligten ist streitig, was unter dem in Art. 1 Abs. 1 lit. d bzw. Art. 1j Abs. 1 lit. d BVV 2 verwendeten Ausdruck "im Sinne der IV ... invalid" zu verstehen ist.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich gegen einen Zwangsanschluss an die Auffangeinrichtung, weil ihr einziger Lohnbez�ger aufgrund einer schweren Erkrankung seit Jahren zu 100% arbeitsunf�hig und daher nicht versicherbar sei. Keine Rolle spiele im vorliegenden Zusammenhang, dass er aus pers�nlichen Gr�nden darauf verzichtet habe, eine IV-Rente zu beanspruchen. Bei den von ihr ausgerichteten Zahlungen handle es sich um formellen Soziallohn.
3.2 Demgegen�ber sind die Auffangeinrichtung, die Beschwerdekommission und das BSV der Auffassung, der Arbeitnehmer sei nicht invalid im Sinn von Art. 1 Abs. 1 lit. d bzw. Art. 1j Abs. 1 lit. d BVV 2, weil invalid "im Sinne der IV" in diesem Kontext nur bedeuten k�nne, dass die Invalidit�t durch die Invalidenversicherung festgestellt sei. Richte sie keine Leistung aus, liege auch keine Invalidit�t vor. Der Arbeitnehmer der Beschwerdef�hrerin beziehe weder von der eidgen�ssischen noch - aufgrund seines Aufenthaltes vornehmlich in Deutschland - von einer ausl�ndischen Invalidenversicherung eine Invalidenrente. Zudem beurteile sich auch nicht prim�r aufgrund medizinischer Fakten, ob Invalidit�t vorliege, sondern der Invalidit�tsfaktor werde durch einen Einkommensvergleich ermittelt. Der Arbeitnehmer der Beschwerdef�hrerin habe aber immer denselben Lohn erhalten, sodass auch unter diesem Aspekt keine Invalidit�t gegeben sei.
4.1 Der Bundesrat hat in Art. 1 Abs. 1 lit. d bzw. Art. 1j Abs. 1 lit. d BVV 2 dieselbe Formulierung wie der Gesetzgeber in Art. 23 ff. BVG verwendet. Dort ist die Bindungswirkung der Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung f�r die (obligatorische) berufliche Vorsorge positivrechtlich ausdr�cklich verankert. So orientiert sich der Leistungsanspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge an den sachbez�glichen Voraussetzungen des IVG (Art. 23 lit. a BVG in der seit 1. Januar 2005 g�ltigen Fassung), die H�he der berufsvorsorgerechtlichen Rente wird analog zu derjenigen nach IVG bestimmt und schliesslich gelten f�r den Beginn des Anspruchs auf eine BVG-Invalidenrente gest�tzt auf Art. 26 Abs. 1 BVG die entsprechenden IVG-rechtlichen Bestimmungen sinngem�ss (BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4).
4.2 Bei diesen dynamischen Verweisungen von der zweiten S�ule (berufliche Vorsorge) auf die erste S�ule (IV) geht es um die Koordination zwischen den Sozialversicherungen, welche in einem Gesamtsystem die gleichen Risiken mit einander erg�nzenden Leistungen abdecken sollen (vgl. Art. 111 Abs. 1 und Art. 113 Abs. 2 lit. a BV). Invalidit�t "im Sinne der IV" nach Art. 23 BVG bestimmt sich deshalb nach den - grunds�tzlich nicht direkt auf das BVG anwendbaren - Art. 7, 8 und 16 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1; vgl. Ueli Kieser, Auswirkungen des ATSG auf die Rechtsprechung, ZBJV 140/2004 S. 435-482, 469).
Ein weiterer Grund f�r den gleichen Invalidit�tsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung ist das Bestreben, die Arbeit der Organe der beruflichen Vorsorge zu erleichtern, die bei ihren Entscheidungen auf den Befund der zust�ndigen IV-Stellen abstellen und somit eigene aufwendige Abkl�rungen sparen k�nnen (vgl. BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4; BBl 1976 I 232). Die Organe der beruflichen Vorsorge sollen nicht jeden angemeldeten Fall parallel zur Invalidenversicherung und nach denselben Kriterien noch einmal untersuchen m�ssen, was nicht nur h�ufig zu unn�tigen Schwierigkeiten f�hren w�rde, sondern zudem das Risiko unterschiedlicher Ergebnisse in sich birgt (vgl. BGE 115 V 208 E. 2c S. 212).
4.3 Weil die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung f�r die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge prinzipiell bindend ist, hat das EVG diese f�r berechtigt erkl�rt, Rechtsmittel gegen Entscheide der IV-Stelle �ber den Rentenanspruch als solchen oder den Invalidit�tsgrad zu ergreifen (BGE 132 V 1 E. 3.3.1 S. 5). Umgekehrt f�hrt ein Er�ffnungsfehler gegen�ber einer pr�sumtiv leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung dazu, dass den Ergebnissen bez�glich Invalidit�t aus dem IV-Verfahren keine Bindungswirkung f�r die Invalidit�tsbeurteilung im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren zuzuerkennen ist (BGE 132 V 1 E. 3.3.2 S. 5). Ebenso fehlt es an einer Bindungswirkung, wenn die Verf�gung der IV als offensichtlich unhaltbar zu qualifizieren ist (BGE 126 V 308 E. 1 S. 311; 120 V 106 E. 3c S. 108).
5.1 Liegt ein Entscheid der IV ohne Bindungswirkung vor, haben die Organe der beruflichen Vorsorge selber zu entscheiden und dabei gem�ss Art. 23 ff. BVG die Regelungen der IV sinngem�ss anzuwenden. Das gilt auch dann, wenn die IV-Stelle gar keine Pr�fung vorgenommen hat, beispielsweise weil die berechtigte Person auf Versicherungsleistungen verzichtet (vgl. Art. 23 ATSG). In einem solchen Fall haben die BVG-Organe den Sachverhalt selber abzukl�ren und einen Entscheid �ber Bestand und Umfang der Invalidit�t unter sinngem�sser Anwendung der IV-Bestimmungen zu treffen.
Das gilt auch f�r die Nichtunterstellung der Arbeitnehmer unter die obligatorische Versicherung nach Art. 1 Abs. 1 lit. d bzw. Art. 1j Abs. 1 lit. d BVV 2. Eine solche Pr�mienbefreiung ist nicht an einen formellen, von der IV-Stelle verf�gten Invalidit�tsgrad gebunden.
5.2 Soweit, wie im vorliegenden Fall, keine Anmeldung bei der IV und demnach auch keine Beurteilung durch diese Stelle erfolgte, kann daraus nicht einfach auf Erwerbsf�higkeit oder Nicht-Invalidit�t geschlossen werden. Vielmehr haben die Organe der beruflichen Vorsorge ein eigenes Verfahren durchzuf�hren.
5.3 Im angefochtenen Urteil hat die Beschwerdekommission lediglich darauf abgestellt, dass zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem Arbeitnehmer ein Arbeitsverh�ltnis besteht bzw. bestand und dass ihm ein das BVG-Minimum �bersteigender Lohn bezahlt wurde. Sie hat ohne weiteres aus der fehlenden Anmeldung des Arbeitnehmers bei der IV geschlossen, er sei der obligatorischen Versicherung unterstellt, und die Pflicht, den entsprechenden Lohn bei der zweiten S�ule zu versichern, unabh�ngig von der Art der Gegenleistung (Arbeit) bejaht. Sie liess trotz entsprechender Beweisofferten der Beschwerdef�hrerin ungekl�rt, ob der Angestellte invalid ist.
5.4 Nach der allgemeinen Lebenserfahrung ist es unwahrscheinlich, dass eine Arbeitgeberin einem invaliden Arbeitnehmer, der aus privaten Gr�nden auf die Geltendmachung einer IV-Rente verzichtet, w�hrend Jahren ein Gehalt bezahlt, ohne dass dieser dem Unternehmen daf�r eine Gegenleistung erbringt. Sollte das der Fall sein, ist es an Arbeitgeberin und Arbeitnehmer, diese aussergew�hnlichen Umst�nde - namentlich die privaten Gr�nde des Rentenverzichts - glaubhaft zu machen und entsprechend zu dokumentieren. Dabei ist vom Grundsatz auszugehen, dass ausbezahlte L�hne normalerweise das �quivalent einer entsprechenden Arbeitsleistung sind (BGE 117 V 8 E. 2c/aa S. 18).
Angesichts der Tatsache, dass die damalige B.________ SA gem�ss eigenen Angaben seit Ende Juni 1998 keine Angestellten mehr hat (vgl. Schreiben vom 31. August 1998 an die Ausgleichskasse CICICAM in Neuenburg), erscheint es zumindest ungew�hnlich, dass sie lediglich einem Mitarbeiter, der invalid sein soll, weiterhin einen "Soziallohn" bezahlte. Praxisgem�ss sind an den Nachweis von Soziallohn strenge Anforderungen zu stellen (BGE 117 V 8 E. 2c/aa S. 18). In diesem Zusammenhang sind die Beziehungen zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem letzten Angestellten zu kl�ren. Gem�ss ihren eigenen Angaben war er der "Firmengr�nder und jahrelanger firmentragender Mitarbeiter". Offen ist, ob er auch Aktion�r war oder ist. Diesfalls w�re ihm kein Lohn, sondern ein Beteiligungsertrag ausbezahlt worden. Zudem ist aus den Akten nicht ersichtlich, ob die Beschwerdef�hrerin auf den fraglichen Zahlungen die AHV- und IV-Beitr�ge tats�chlich entrichtet hat.
Die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Behauptungen, die Lohnzahlungen seien nicht BVG-abgabepflichtig, widersprechen der allgemeinen Lebenserfahrung. Deshalb ist die Beschwerdef�hrerin daf�r beweispflichtig. Die Auffangeinrichtung ist insofern bei der Abkl�rung des Sachverhalts nicht gehalten, von sich aus weitreichende Ermittlungen vorzunehmen oder Expertisen �ber den Umfang des Invalidit�tsgrads des Arbeitnehmers vorzunehmen. Vielmehr muss die Beschwerdef�hrerin den Anschein gegen sich gelten lassen, soweit sie ihre Behauptungen nicht �berzeugend und koh�rent darzulegen vermag, und hat sich diesfalls der Auffangeinrichtung anzuschliessen sowie die entsprechenden Abgaben zu entrichten.
5.5 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in diesem Sinn gutzuheissen und die Sache zu neuer Beurteilung an die Auffangeinrichtung zur�ckzuweisen (Art. 114 Abs. 2 OG).
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Auffangeinrichtung, die in ihrem Verm�gensinteresse handelt, kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 2, Art. 153 und 153a OG). Sie hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil der Eidgen�ssischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge vom 31. M�rz 2006 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, auferlegt.
Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.