Source: http://www.netinform.net/Vorschriften/BetrSichV/BetrSichV/Content/BetrSichV_2.htm
Timestamp: 2013-05-24 15:20:13
Document Index: 318199027

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§4']

BetrSichV: § 2 - Begriffsbestimmungen
BetrSichV: § 2 - Begriffsbestimmungen - Betriebssicherheitsverordnung
§ 2 - Begriffsbestimmungen (1) Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Anlagenim Sinne von Satz 1 setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinanderin Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungenbestimmt wird; hierzu gehören insbesondere überwachungsbedürftige Anlagen im Sinnedes § 2 Abs. 2a des Gerätesicherheitsgesetzes. im Sinne dieser Verordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Anlagen im Sinne von Satz 1 setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird; hierzu gehören insbesondere überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Nr. 30 des Produktsicherheitsgesetzes.
(2) Bereitstellung im Sinne dieser Verordnung umfasst alle Maßnahmen die der Arbeitgeber zu treffen hat, damit den Beschäftigten nur der Verordnung entsprechende Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Bereitstellung im Sinne von Satz 1 umfasst auch Montagearbeiten, wie den Zusammenbau eines Arbeitsmittels einschließlich der für die sichere Benutzung erforderlichen Installationsarbeiten. im Sinne dieser Verordnung umfasst alle Maßnahmen die der Arbeitgeber zu treffen hat, damit den Beschäftigten nur der Verordnung entsprechende Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Bereitstellung im Sinne von Satz 1 umfasst auch Montagearbeiten, wie den Zusammenbau eines Arbeitsmittels einschließlich der für die sichere Benutzung im Sinne dieser Verordnung umfasst alle ein Arbeitsmittel betreffenden Maßnahmen wie Erprobung, Ingangsetzen, Stillsetzen, Gebrauch, Instandsetzung und Wartung, Prüfung, Sicherheitsmaßnahmen bei Betriebsstörung, Um- und Abbau und Transport. erforderlichen Installationsarbeiten.
(5) Änderung einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne dieser Verordnung ist jede Maßnahme, bei der die Sicherheit der Anlage beeinflusst wird. Als Änderung gilt auch jede Instandsetzung, welche die Sicherheit der Anlage beeinflusst. (6) Wesentliche Veränderung einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne dieser Verordnung ist jede Änderung, welche die überwachungsbedürftige Anlage soweit verändert, dass sie in den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht. (7) Befähigte Person im Sinne dieser Verordnung ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihreBerufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnissezur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt. im Sinne dieser Verordnung ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt.
(8) Explosionsfähige Atmosphäre im Sinne dieser Verordnung ist ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen,Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgangnach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt. im Sinne dieser Verordnung ist ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.
(9) Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre ist eine explosionsfähige Atmosphäre, die in einer solchen Menge (gefahrdrohende Menge) auftritt, dass besondere Schutzmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Schutzes von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer oder Anderer erforderlich werden. Ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre nicht in einer solchen Menge zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt nicht als explosionsgefährdeter Bereich im Sinne dieser Verordnung ist ein Bereich, in dem gefährliche explosionsfähige Atmosphäreauftreten kann. Ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre nicht in einer solchenMenge zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt nichtals explosionsgefährdeter Bereich. .
(10) Explosionsgefährdeter Bereich im Sinne dieser Verordnung ist ein Bereich, in dem gefährliche explosionsfähige Atmosphäreauftreten kann. Ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre nicht in einer solchenMenge zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt nichtals explosionsgefährdeter Bereich. im Sinne dieser Verordnung ist ein Bereich, in dem gefährliche explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann. Ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre nicht in einer solchen Menge zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt nicht als explosionsgefährdeter Bereich.
(11) Lageranlagen im Sinne dieser Verordnung sind Räume oder Bereiche, ausgenommen Tankstellen, inGebäuden oder im Freien, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen entzündliche, leichtentzündlicheoder hochentzündliche Flüssigkeiten in ortsfesten oder ortsbeweglichen Behälterngelagert werden. im Sinne dieser Verordnung sind Räume oder Bereiche, ausgenommen Tankstellen, in Gebäuden oder im Freien, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen für entzündliche Stoffe sind entzündlich, wenn sie in flüssigem Zustand einen niedrigen Flammpunkt haben. §4 Gefahrstoffverordnung , leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten in ortsfesten oder ortsbeweglichen Behältern gelagert werden. (12) Füllanlagen im Sinne dieser Verordnung sind 1. Anlagen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen Druckbehälter zum Lagern von Gasenmit Druckgasen aus ortsbeweglichen Druckgeräten befüllt werden, 2. Anlagen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen ortsbewegliche Druckgeräte mit Druckgasenbefüllt werden, und 3. Anlagen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugemit Druckgasen befüllt werden. im Sinne dieser Verordnung sind
(13) Füllstellen im Sinne dieser Verordnung sind ortsfeste Anlagen, die dazu bestimmt sind, dass inihnen Transportbehälter mit entzündlichen, leichtentzündlichen oder hochentzündlichenFlüssigkeiten befüllt werden. im Sinne dieser Verordnung sind ortsfeste Anlagen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen Transportbehälter mit entzündlichen, leichtentzündlichen oder hochentzündlichen Flüssigkeiten befüllt werden.
(15) Flugfeldbetankungsanlagen im Sinne dieser Verordnung sind Anlagen oder Bereiche auf Flugfeldern, in denen Kraftstoffbehältervon Luftfahrzeugen aus Hydrantenanlagen oder Flugfeldtankwagen befüllt werden im Sinne dieser Verordnung sind Anlagen oder Bereiche auf Flugfeldern, in denen Kraftstoffbehälter von Luftfahrzeugen aus Hydrantenanlagen oder Flugfeldtankwagen befüllt werden,
(16) Entleerstellen im Sinne dieser Verordnung sind Anlagen oder Bereiche, die dazu bestimmt sind, dassin ihnen mit entzündlichen, leichtentzündlichen oder hochentzündlichen Flüssigkeitengefüllte Transportbehälter entleert werden. im Sinne dieser Verordnung sind Anlagen oder Bereiche, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen mit entzündlichen, leichtentzündlichen oder hochentzündlichen Flüssigkeiten gefüllte Transportbehälter entleert werden.
(17) Personen-Umlaufaufzüge im Sinne dieser Verordnung sind Aufzugsanlagen, die ausschließlich dazu bestimmtsind, Personen zu befördern, und die so eingerichtet sind, dass Fahrkörbe an zweiendlosen Ketten aufgehängt sind und während des Betriebs ununterbrochen umlaufendbewegt werden. im Sinne dieser Verordnung sind Aufzugsanlagen, die ausschließlich dazu bestimmt sind, Personen zu befördern, und die so eingerichtet sind, dass Fahrkörbe an zwei endlosen Ketten aufgehängt sind und während des Betriebs ununterbrochen umlaufend bewegt werden.
(18) Mühlen-Bremsfahrstühle im Sinne dieser Verordnung sind Aufzugsanlagen, die dazu bestimmt sind, Güter oderPersonen zu befördern, die von demjenigen beschäftigt werden, der die Anlage betreibt;bei Mühlen-Bremsfahrstühlen erfolgt der Antrieb über eine Aufwickeltrommel, die überein vom Lastaufnahmemittel zu betätigendes Steuerseil für die Aufwärtsfahrt an einelaufende Friktionsscheibe gedrückt und für die Abwärtsfahrt von einem Bremsklotzabgehoben wird. im Sinne dieser Verordnung sind Aufzugsanlagen, die dazu bestimmt sind, Güter oder Personen zu befördern, die von demjenigen beschäftigt werden, der die Anlage betreibt; bei Mühlen-Bremsfahrstühlen erfolgt der Antrieb über eine Aufwickeltrommel, die über ein vom Lastaufnahmemittel zu betätigendes Steuerseil für die Aufwärtsfahrt an eine laufende Friktionsscheibe gedrückt und für die Abwärtsfahrt von einem Bremsklotz abgehoben wird.