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Timestamp: 2018-11-19 18:15:21
Document Index: 99459809

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 156', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§6']

ATN-3000 IPTV BOX ARABISCH SET FULL PACKAGE 1400+15 Monate Abonnement BEIN SPO | eBay
Подробные сведения о ATN-3000 IPTV BOX ARABISCH SET FULL PACKAGE 1400+15 Monate Abonnement BEIN SPO
ATN-3000 IPTV BOX ARABISCH SET FULL PACKAGE 1400+15 Monate Abonnement BEIN SPO
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solovision-concept (357 )
331599889299
Последнее обновление 08.07.2015 10:39:34 FET Просмотреть все исправления
Medien-Streaming: Heimnetzwerk-Medien, Internet-Radio, Internet-TV/-Video Funktionen: Bildanzeige, Satellitenfernsehen-Integration, Soziales Netzwerken, Tastaturcontroller, Videoanruf, Vollständiges Webbrowsen
Marke: ATN Medienanschlüsse: Card Reader, SATA Interface, LAN Cable, Bluetooth, Ethernet, USB, WLAN
Modell: ATN 3000 II Herstellergarantie: 1 Jahr
Телефон:0421|17304448
Факс:+4942116986406
Электронная почта:e-mm1@gmx.de
Elektro-Media Bremen Farah Alafni Korn Str. 205 28201, Bremen USt.Id: DE29 17 668 65 Tel: +49 (421) 1730 444 8 Fax: +49 (421) 1698 640 6 Mob. +49 174 6 7777 17 Email: e-mm1@gmx.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Herrn Farah Alafni, Korn Str. 205, 28201 Bremen, (im Folgenden: Verkäufer), USt.Id: DE29 17 668 65 § 1 Geltungsbereich a) Diese AGB sind Bestandteil der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossenen Verträge. Sie gelten ausschließlich. Von diesen AGB abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Zusätzlich zu diesen AGB gelten die AGB des Online-Auktionshauses Ebay. b) Diese AGB gelten für alle über Ebay oder dem Online-Shop des Verkäufers zustande kommenden Kaufverträge, auch für Internetauktionen, da es sich bei Internetauktionen nach herrschender Rechtsprechung nicht um Versteigerungen nach § 156 BGB handelt. § 2 Zugang zu den AGB a) Diese AGB sind dem Kunden jederzeit vor, bei und nach Vertragsabschluss zugänglich. Sie sind jederzeit im Ebay-Shop bzw. Online Shop einsehbar. b) Die einzelnen zum Kauf angebotenen Artikel werden von dem Verkäufer nicht gespeichert. Sie sind jedoch bei Ebay in der Regel bis 90 Tage nach Vertragsabschluss abrufbar. § 3 Vertragsschluss bei Ebay, Korrektur von Eingabefehlern a) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen) gilt als verbindliches Angebot durch den Verkäufer zum Vertragsschluss über diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt beziehungsweise den Sofort-Kauf ausübt. b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Im Falle des Sofort-Kaufs ist das Angebot mit Abgabe des geforderten Gebots beendet. c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden zustande. d) Im Falle eines Sofort-Kaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit bereits dann zu dem dort bestimmten Festpreis zustande. e) Die Vertragssprache ist deutsch. f) Nach Eingabe eines Gebots wird dem Kunden das von ihm eingegebene Gebot angezeigt und gefragt, ob er sein Gebot bestätigt. Hier kann der Kunde sein Gebot auf Fehler überprüfen und ggf. Fehler erkennen. Bevor das Gebot bestätigt wird, können Eingabefehler berichtigt werden. Hierzu muss der Vorgang abgebrochen und neu gestartet werden. Anschließend kann der Artikel neu aufgerufen und das Gebot neu eingegeben werden. g) Auch im Falle eines Sofort-Kaufs wird der Kunde nach Betätigung der Sofort-Kauf- Schaltfläche gefragt, ob er sein Gebot bestätigt. Hier kann der Kunde eventuell vorhandene Fehler erkennen. Für den Fall, dass der Kunde diese Schaltfläche versehentlich betätigt hat, kann er den Vorgang abbrechen ohne Vertragspflichten einzugehen. Er kann den Artikel erneut aufrufen, um ein anderes Gebot abzugeben. Eingabefehler nach Bestätigung des Sofort-Kauf-Gebots sind nicht mehr möglich. § 4 Vertragsschluss im Online-Shop, Korrektur von Eingabefehlern a) Alle Angebote im Online-Shop verstehen sich im juristischen Sinn als Aufforderung an den Kunden, dem Verkäufer durch Absendung der Bestellung ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den angegebenen Konditionen zu machen. Die Bestellung wird erst durch Klicken auf die "Bestellen"-Schaltfläche verbindlich. Der Vertrag kommt erst durch die unmittelbar nach Bestätigung der Bestellung an den Kunden versandte Bestätigungs-Email zustande. b) Die Vertragssprache ist deutsch. c) Eingabefehler können korrigiert werden, durch Abbruch des Kaufvorgangs und Neubeginn des Bestellvorgangs. § 5 Vertragsabwicklung Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Email, in welcher der genaue Kaufpreis, die Bankdaten des Verkäufers und eine genaue Berechnung der einzelnen Artikel, Versand- und Verpackungskosten angegeben werden. § 6 Versandkosten & Verpackung, Lieferung und Versandbedingungen, Fälligkeit a) Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Versandkosten sind bindend. Bei Mehrfachkäufen treten Versandkostenrabatte auf, die jeweils in der Artikelbeschreibung angegeben sind. Die Versandkosten werden ggf. abzüglich von Rabatten bei Mehrfachkäufen immer vom Käufer getragen. b) Die Versandkostenangaben in der Artikelbeschreibung gelten nur für den Normalversand innerhalb Deutschlands. c) Die Modalitäten des Versands über die Landesgrenzen hinaus werden ggf. bei der zum Kauf angebotenen Ware angegeben. d) Bei persönlicher Übergabe entfallen die Versandkosten. e) Der Kunde kann die Versandart frei wählen. Zusatzoptionen können gegen eine Gebühr hinzugefügt werden. Die Höhe dieser Gebühr wird, wenn nicht in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, auf Anfrage per Email mitgeteilt. f) Sollte ein Artikel nicht beim Kunden ankommen, verpflichtet sich dieser den Verkäufer hierüber rechtzeitig zu informieren, damit dieser einen Nachforschungsantrag stellen kann. g) Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt regelmäßig am nächsten Werktag. h) Änderungen der Lieferanschrift hat der Kunde unverzüglich mitzuteilen. i) Der Kaufpreis sowie die Versandkosten werden unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. j) Die Zahlungsmethoden „Nachnahme“ und „per Brief“ werden nicht akzeptiert. § 7 Preise Der jeweils angegebene Preis versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, diese werden gesondert angegeben. § 8 Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Farah Alafni Korn Str. 205 28201 Bremen Tel.: +49 42117304448 Fax: +49 42116986406 E-mail: e-mm1@gmx.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die vorgenannte Kostentragungspflicht des Kunden bei Rücksendung einer Sache wird zwischen ihm und dem Verkäufer ausdrücklich vertraglich vereinbart und entspricht nicht der gesetzlichen Normalregelung, wonach grundsätzlich der Unternehmer (Verkäufer) die Kosten der Rücksendung bei einem wirksamen Widerruf zu tragen hat. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. § 9 Eigentumsvorbehalt Alle Artikel sind bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Das Eigentum geht nach vollständiger Kaufpreiszahlung an den Kunden über. § 10 Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Im Rahmen der Kaufabwicklung werden an verbundene Unternehmen, z.B. Dienstleistungsunternehmen, nur die dafür notwendigen Daten weitergegeben. § 11 Hinweise zur Batterieverordnung Hinweis zur Batterievordnung (BattV) Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, bei einer kommunalen Sammelstelle oder dem Vertreiber unentgeltlich zurückgegeben werden. Der Endverbraucher ist zur Rückgabe von verbrauchten Batterien oder Akkus gesetzlich verpflichtet. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne und der chemischen Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffes gekennzeichnet: Cd=Cadmium, Pb=Blei, Hg=Quecksilber. § 12 Hinweis zur Verpackungsverordnung Hinsichtlich der vom Verkäufer erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich der Verkäufer zur Sicherstellung der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten nach §6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat nach dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Farah Alafni, Kornstraße. 205, 28201 Bremen, Tel.: +49 42117304448, Fax: +49 42116986406, E-mail: e-mm1@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Elektro Media Bremen Inh. Farah Alafni Kornstraße. 205 28201, Bremen oder per E-Mail an: e-mm1@gmx.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ___________________________________________ ___________________________________________ Bestellt am (*)_________________________ Erhalten am (*): _________________________ Name des/der Verbraucher(s):_________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): _________________________ _________________________ _________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ________________________ Datum_______________ (*) Unzutreffendes streichen.