Source: http://www.laerm.ch/de/laermsorgen/laermquellen-und-beurteilung/nachbarschaft/nachbarschaft.html
Timestamp: 2017-05-28 06:52:03
Document Index: 150072331

Matched Legal Cases: ['Art. 684', 'Art. 257', 'Art. 257', 'Art. 259', 'Art. 684', 'Art. 257']

Lärm.ch - Nachbarschaft
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Der liebe Nachbar und seine hörbaren Eigenarten
Der Mensch ist in der Regel ein soziales Wesen. Manchmal wünscht er sich dennoch ein bisschen mehr Abstand - auch akustisch. Dafür gibt es zweierlei: Gespräche und Regeln. "Der Umweltschutz hat grosse Fortschritte gemacht. Viele sehen jetzt schon, was ihre Nachbarn falsch machen."
- Peter Hohl, Ein Mittel gegen Einsamkeit...
Was den einen freut, ärgert den anderen. Es ist schwierig, die Belastung durch Nachbarschaftslärm abzuschätzen, da die Wahrnehmung von Mensch zu Mensch verschieden ist. Zudem stören die Geräusche des Nachbars mehr, wenn bereits Konflikte bestehen. Bevor wegen eines Lärmproblems die Polizei bemüht wird, ist das Gespräch zu suchen. Vielleicht weiss der Nachbar ja gar nicht, dass sein Hund während seiner Abwesenheit bellt oder dass seine Musik nicht jedermanns Sache ist.
Gesetze und Verordnungen Das Zivilgesetzbuch (ZGB, Art. 684) hält fest, dass jedermann verpflichtet ist, sich aller übermässigen Einwirkung auf die Nachbarn zu enthalten, insbesondere aller schädlichen und nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Rauch oder Russ, lästige Dünste, Lärm oder Erschütterung. Folglich sind alle aufgefordert, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, um Lärm zu vermeiden.
Mieter müssen laut Obligationenrecht (OR, Art. 257f) auf Hausbewohner und Nachbarn Rücksicht nehmen und dürfen die Ruhe im Gebäude nicht stören.
Umweltschutzgesetz (USG) und Lärmschutz-Verordnung (LSV geben mit allgemeinen Formulierungen bestenfalls Hinweise für den Umgang mit dem Alltagslärm. Grenzwerte gibt es keine.
Konkreteres findet sich in den Polizeiverordnungen der Städte und Gemeinden. Sie legen die Zeiten der Mittagsruhe und der Nachtruhe fest und regeln den Umgang mit häufigen Lärmquellen. Sie bestimmen aber meist nicht genügend genau, was zumutbar ist und was übermässig.
Behörden und Richter Was gerechtfertigte und zu duldende Lärmimmissionen sind, kann zwar selten ganz ohne Seitenblick auf bestehende Belastungsgrenzwerte (LSV, Anhänge) beurteilt werden. Aufgrund der vielfältigen Charakteristik der Lärmquellen in diesem Bereich können jedoch keine Grenzwerte entwickelt werden, die für alle Fälle Geltung haben.
Da es weder normierte Verfahren noch Grenzwerte gibt, führen auch Messungen meist nicht zum Ziel. Vollzugsbehörde oder Richter müssen also im Einzelfall aufgrund ihrer Erfahrung beurteilen,
ob jemand aus der Bevölkerung im Wohlbefinden erheblich gestört wird. Dabei kommt ihnen ein ziemlicher Ermessensspielraum zu.
Verbotener und erlaubter Lärm
Übermässiger Lärm, der durch ein Verhalten erzeugt wird, das nicht den üblichen Gewohnheiten entspricht, ist verboten. Unvermeidlicher Lärm, der üblichen Tätigkeiten entspringt, ist hingegen erlaubt.
Wichtige Faktoren bei der Beurteilung von Nachbarschaftslärm sind nach heutiger Praxis die Stärke
die Häufigkeit von Lärmereignissen. Die Erheblichkeit von Lärmimmissionen richtet sich dabei nicht nach der individuellen Störung
und dem subjektiven Empfinden des Einzelnen, sondern es ist auf einen repräsentativen Teil der
Bevölkerung abzustellen – allerdings unter Berücksichtigung von Personen mit erhöhter Empfindlichkeit. Bei der Bekämpfung sollte grundsätzlich an der Quelle angesetzt werden. Massnahmen auf dem Verbreitungsweg (Schalldämmung) sind oft technische oder wirtschaftliche Schranken gesetzt, die Lärmreduktion beim Empfänger (Gehör) ist physiologisch (tiefe Frequenzen) und psychologisch (Abschottung) problematisch.
Dialog und Polizei
Lärmprobleme zwischen Nachbarn können
auf Missverständnisse oder Unkenntnis zurückzuführen
sein. Es ist deshalb immer empfehlenswert,
zuerst den Dialog zu suchen, um auf
Lärmprobleme aufmerksam zu machen. Dabei
können die Rechte und Pflichten jeder Partei
präzisiert und geeignete Vorkehrungen getroffen
werden, die zu einer Entschärfung des
Dieses Vorgehen reicht nicht immer aus, um
eine Lösung zu finden. Deshalb hat die Polizei
den Auftrag, übermässigen Alltagslärm zu
unterbinden. Im Fall von Ruhestörung am Tag
oder in der Nacht kann die nächstliegende
Polizeiwache oder die Notfallnummer 117 kontaktiert werden.
Bei anhaltender Störung durch einen Mieter
können die Nachbarn verlangen, dass der
Vermieter eingreift. Dieser kann Schritte ergreifen,
die bis zur Kündigung des Mietvertrags
gehen, falls der Mieter seine Pflichten nicht
erfüllt (OR, Art. 257f). Wenn trotz begründeter
Klagen keine Verbesserung eintritt, können die
betroffenen Nachbarn eine Mietreduktion
verlangen, sofern gewisse Bedingungen erfüllt
sind (OR, Art. 259d).
Nachbarschaftsbeziehungen (ZGB) Art. 684 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) vom 10 Dezember 1907 – RS210
OR Nachbarschaftsbeziehungen (OR) Art. 257f und 259d des Bundesgesetzes vom 30. März 1911 betreffend der Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Fünfter Teil: Obligationenrecht (OR) – RS220
Lärminfo Nr. 7a: Machen Sie ein Fest, keinen Lärm!
Lärminfo Nr. 7b: Lassen Sie die Leute feiern, nicht lärmen!
Lärminfo Nr. 8: Seien Sie rücksichtsvoll und tolerant!
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