Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_ix/47
Timestamp: 2017-02-26 18:00:59
Document Index: 261849279

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 160', '§ 47', '§ 7', '§ 23', '§ 23', '§ 47', '§ 47', '§ 6', '§ 26', '§ 46', '§ 48', '§ 47', '§ 46', '§ 48']

§ 47 SGB IX, Berechnung des Regelentgelts | Gesetze auf anwalt24.de
§ 47 SGB IX, Berechnung des Regelentgelts Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behindert...…§ 47 SGB IX, Berechnung des Regelentgelts§ 48 SGB IX, Berechnungsgrundlage in Sonderfällen§ 49 SGB IX, Kontinuität der Bemessungsgrundlage§ 50 SGB IX, Anpassung der Entgeltersatzleistungen§ 51 SGB IX, Weiterzahlung der Leistungen§ 52 SGB IX, Einkommensanrechnung§ 53 SGB IX, Reisekosten§ 54 SGB IX, Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten§ 55 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft§ 56 SGB IX, Heilpädagogische Leistungen§ 57 SGB IX, Förderung der Verständigung§ 58 SGB IX, Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben§ 59 SGB IX, Verordnungsermächtigung§ 60 SGB IX, Pflichten Personensorgeberechtigter§ 61 SGB IX, Sicherung der Beratung behinderter Menschen§ 62 SGB IX, Landesärzte§ 63 SGB IX, Klagerecht der Verbände§ 64 SGB IX, Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen§ 65 SGB IX, Verfahren des Beirats§ 66 SGB IX, Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihr...§ 67 SGB IX, Verordnungsermächtigung…§ 160 SGB IX (weggefallen)
§ 47 SGB IXSozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -BundesrechtTeil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 6 – Unterhaltssichernde und andere ergänzende LeistungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IXGliederungs-Nr.: 860-9Normtyp: Gesetz(1) 1Für die Berechnung des Regelentgelts wird das von den Leistungsempfängern im letzten vor Beginn der Leistung oder einer vorangegangenen Arbeitsunfähigkeit abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum, mindestens das während der letzten abgerechneten vier Wochen (Bemessungszeitraum) erzielte und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verminderte Arbeitsentgelt durch die Zahl der Stunden geteilt, für die es gezahlt wurde. 2Das Ergebnis wird mit der Zahl der sich aus dem Inhalt des Arbeitsverhältnisses ergebenden regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden vervielfacht und durch sieben geteilt. 3Ist das Arbeitsentgelt nach Monaten bemessen oder ist eine Berechnung des Regelentgelts nach den Sätzen 1 und 2 nicht möglich, gilt der 30. Teil des in dem letzten vor Beginn der Leistung abgerechneten Kalendermonat erzielten und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verminderten Arbeitentgelts als Regelentgelt. 4Wird mit einer Arbeitsleistung Arbeitsentgelt erzielt, das für Zeiten einer Freistellung vor oder nach dieser Arbeitsleistung fällig wird (Wertguthaben nach § 7b des Vierten Buches), ist für die Berechnung des Regelentgelts das im Bemessungszeitraum der Beitragsberechnung zugrunde liegende und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verminderte Arbeitsentgelt maßgebend; Wertguthaben, die nicht gemäß einer Vereinbarung über flexible Arbeitszeitregelungen verwendet werden (§ 23b Abs. 2 des Vierten Buches), bleiben außer Betracht. 5Bei der Anwendung des Satzes 1 gilt als regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit die Arbeitszeit, die dem gezahlten Arbeitsentgelt entspricht. 6Für die Berechnung des Regelentgelts wird der 360. Teil des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts, das in den letzten zwölf Kalendermonaten vor Beginn der Leistung nach § 23a des Vierten Buches der Beitragsberechnung zugrunde gelegen hat, dem nach den Sätzen 1 bis 5 berechneten Arbeitsentgelt hinzugerechnet.Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 27. 4. 2002 (BGBl I S. 1467). Satz 4 geändert durch G vom 21. 12. 2008 (BGBl I S. 2940).(2) Bei Teilarbeitslosigkeit ist für die Berechnung das Arbeitsentgelt maßgebend, das in der infolge der Teilarbeitslosigkeit nicht mehr ausgeübten Beschäftigung erzielt wurde.(3) Für Leistungsempfänger, die Kurzarbeitergeld bezogen haben, wird das regelmäßige Arbeitsentgelt zugrunde gelegt, das zuletzt vor dem Arbeitsausfall erzielt wurde.Absatz 3 geändert durch G vom 24. 4. 2006 (BGBl I S. 926).(4) Das Regelentgelt wird bis zur Höhe der für den Rehabilitationsträger jeweils geltenden Leistungs- oder Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt, in der Rentenversicherung bis zur Höhe des der Beitragsbemessung zugrunde liegenden Entgelts.(5) Für Leistungsempfänger, die im Inland nicht einkommensteuerpflichtig sind, werden für die Feststellung des entgangenen Nettoarbeitsentgelts die Steuern berücksichtigt, die bei einer Steuerpflicht im Inland durch Abzug vom Arbeitsentgelt erhoben würden.Zu § 47: Vgl. RdSchr. 01 g Zu § 47 SGB IX Tit. 1.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 6 AAÜG, Art der Überführung in die Rentenversicherung§ 26a BVG, Übergangsgeld, Unterhaltsbeihilfe§ 46 SGB IX, Höhe und Berechnung des Übergangsgelds§ 48 SGB IX, Berechnungsgrundlage in SonderfällenUrteileBSG, 12.03.2013 - B 1 KR 17/12 R - Voraussetzungen für eine Anpassung der Übergangszahlung aus der Rentenversicherung während der Rehabilitationsphase an den vorher gezahlten KrankengeldbetragBSG, 13.11.2012 - B 2 U 26/11 R - Wert eines Stammrechts auf Übergangsgeld in der gesetzlichen UnfallversicherungBSG, 07.09.2010 - B 5 R 16/08 R - Anspruch auf Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung, Berücksichtigung des Kalendermonats beim Zusammentreffen von Übergangsgeld und…BSG, 31.10.2012 - B 13 R 10/12 R - Höhe des Übergangsgelds aus der gesetzlichen Rentenversicherung während einer Leistung zur Teilhabe am ArbeitslebenBSG, 07.09.2010 - B 5 R 104/08 R - Höhe des Übergangsgelds für eine Berufsfindung/Arbeitserprobung und eine Ausbildung zum Maschinenbautechniker; Berechnung des Regelentgelts nach § 47 Abs. 1 S. 1…BSG, 02.03.2010 - B 5 R 104/07 R - Teilhabe am Arbeitsleben; Berechnung des Übergangsgeldes; Berücksichtigung arbeitsfreier Samstage
§ 46 SGB IX, Höhe und Berechnung des Übergangsgelds§ 48 SGB IX, Berechnungsgrundlage in Sonderfällen