Source: https://www.isw-isb.de/programm/97-18-jahresrueckblick-bauleitplanung/
Timestamp: 2018-12-18 12:21:17
Document Index: 233048760

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 9', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 1', 'EuG']

Jahresrückblick Bauleitplanung - Institut für Städtebau und Wohnungswesen
Jahresrückblick Bauleitplanung
Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung Fachtagung am 10.12.2018 in Düsseldorf
Die Fachtagung Jahresrückblick Bauleitplanung fasst vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der einzelnen Oberverwaltungsgerichte die wichtigsten Änderungen in der Bauleitplanung im Jahr 2018 zusammen. Dazu werden einige Änderungen der Novellierung des BauGB aus dem Vorjahr, wie z.B. die neuen Regelungen und Festsetzungsmöglichkeiten zum Hochwasserschutz sowie die Anwendung des beschleunigten Verfahrens auf Außenbereichsflächen nach § 13b BauGB, vertieft behandelt.
Die Bauleitplanung ist das zentrale Instrumentarium der gemeindlichen Entwicklungsplanung. Das Aufgabenspektrum der Bauleitplanung ist entsprechend den aktuellen Aufgabenstellungen, Anforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen ständig anzupassen. Auch die Rechtsprechung zu Lösungsansätzen, Festsetzungen und sonstigen Regelungen in der Bauleitplanung ist einer ständigen Fortentwicklung unterworfen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten einen aktuellen Überblick der rechtlichen Anforderungen an eine sachgerechte Bauleitplanung mit einer Würdigung der letztjährigen Novelle des BauGB und Hinweisen für die Rechtssicherheit der gemeindlichen Bauleitplanung.
Hinweis: Bitte bringen Sie das aktuelle BauGB inkl. BauNVO mit.
9:30 Anmeldung und Ausgabe der Tagungsunterlagen
1. Hochwasserschutz - Wichtige Änderungen für die Planungspraxis
1.1 Das Regelungssystem des Hochwasserschutzes
1.2 Hochwasserschutz in Raumordnung und Bauleitplanung
1.3 Neue Festsetzungsmöglichkeiten nach § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB
1.4 Abgrenzung zu § 9 Abs. 1 Nr. 14, 15 und 20 BauGB
2. Beschleunigtes Verfahren für einbezogene Außenbereichsflächen (§ 13b)
2.1 Verhältnis zu § 13a BauGB
2.3 Aktuelle Rechtsprechung und Konsequenzen für die Planungspraxis
3. Rechtsprechung 2018: Was war wichtig für die Bauleitplanung?
a. Vorranggebiete für Windenergie
3.2 Bebauungsplan
a. Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b BauGB
b. CO2-Beschränkungen, luftverunreinigende Stoffe
c. Flächenbezogener Schallleistungspegel, gebietsübergreifende Gliederung nach § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO
d. Einheimischenmodell für junge Leute, unwirksame Veränderungssperre
e. Hinreichende Sicherung der Ausgleichsflächen
f. Windkraftsteuerung im FNP – Wald als Tabukriterium?
g. Bauleitplanersetzende Verträge
h. Einzelhandelssteuerung (Folgen aus dem Urteil des EuGH)
i. Durchführbarkeit eines im Vorh. BPl festgelegten Vorhabens
a. Offenlegungsbekanntmachung, Umweltinformationen
b. Bekanntmachung des FNP – Umgang mit Konzentrationsflächen
Die Rechtsprechung wird ergänzt um bis zum Jahresende getroffene Entscheidungen.
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Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil Stephan Mitschang
Institutsdirektor ISB Berlin
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