Source: https://www.kanzlei-dagefoerde.de/author/hoeren/
Timestamp: 2020-07-11 04:03:20
Document Index: 255570127

Matched Legal Cases: ['§ 119', '§ 14', '§ 28', '§ 14', 'BGH', '§ 46']

Eva Hören, Autor bei Dageförde
Prof. Dr. Angela Dageförde
Eva Hören
Das OLG Köln hat in seiner Entscheidung vom 29.01.2020 (11 U 14/19) die Akteneinsicht von Bietern bei Bauvergaben im Unterschwellenbereich auf das Submissionsprotokoll samt Nachträgen beschränkt. Ohne eine eindeutige gesetzliche Regelung, wie sie etwa im Oberschwellenbereich besteht, ist die Frage nach dem Akteneinsichtsrecht sowie dem gesamten Rechtsschutz für Bieter im Weiterlesen…
By Eva Hören, 2 Monaten 2 Monaten ago
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Berufungsverfahren (Entscheidungen vom 12.11.2019, Az. 22 BV 17.2448 und 22 BV 17.2452) unter Beteiligung der Kanzlei DAGEFÖRDE, Frau RAin Anna Henze, über die Genehmigung von Windenergieanlagen und den Konflikt mit seismologischen Messstationen entschieden. Wesentliche Streitpunkte waren die Nachweisbarkeit der Beeinträchtigung der seismologischen Messstationen und Weiterlesen…
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erklärt bei Beschaffungen oberhalb des EU-Schwellenwertes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie die Voraussetzungen des Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach § 119 Abs. 5 GWB i.V.m. § 14 Abs. 4, 17 Vergabeverordnung (VgV) für erfüllt. Aufgrund der derzeitigen „Gefährdung fundamentaler Rechtsgüter (Leben und Gesundheit)“ und Weiterlesen…
By Eva Hören, 4 Monaten 4 Monaten ago
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport ermöglicht kommunalen Vergabestellen, die Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich aufgrund der Corona-Krise beschaffen, von bestehenden Richtlinien im Sinne von § 28 Absatz 2 Satz 1 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) abzuweichen. Stattdessen dürfen kommunale ausschreibende Stellen entgegen § 14 UVgO „bis auf weiteres in Weiterlesen…
Die Kanzlei DAGEFÖRDE ist auch in Zeiten von Corona voll arbeitsfähig
Die Folgen und Veränderungen, die unserer Gesellschaft gerade aufgrund des Corona-Virus begegnen, sind umfassend. Sie betreffen alle Lebenslagen und verzögern und verändern sicher geglaubte Abläufe. Vergabeverfahren, Bauplanung, Messen und vieles mehr werden verschoben oder abgesagt. Der juristische Beratungsbedarf steigt an und es stellen sich teils neue Fragen. Wir werden Ihnen Weiterlesen…
Die Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover ernennt Frau Dr. Dageförde zur Honorarprofessorin. Am 04.02.2020 überreichte ihr der Präsident der Universität, Herr Prof. Dr. Volker Epping die Bestellungsurkunde. Zur Wertschätzung ihrer 15-jährigen ehrenamtlichen Lehrtätigkeit an der Universität, der sie mit großer Freude nachgeht, gratulieren wir Frau Prof. Dr. Dageförde von Herzen!
By Eva Hören, 5 Monaten 5 Monaten ago
In eigener Sache: Das Intensivseminar zum aktuellen Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber 2020
Vom 22. – 26.06.2020 geben Rechtsanwältin Dr. Angela Dageförde und Rechtsanwalt Dr. Sven Höhne in Warnemünde ein Kompaktseminar zum aktuellen Vergaberecht. Die Veranstaltung richtet sich an Führungskräfte von öffentlichen Auftraggebern und Sektorenauftraggebern, sowie alle Mitarbeiter des Einkaufs- und Rechnungswesens und der Rechnungsprüfung. Es wird ein strukturierter Überblick über das Vergaberecht Weiterlesen…
By Eva Hören, 7 Monaten 6 Monaten ago
Neue EU-Schwellenwerte für 2020/2021 sinken leicht
Ab dem 1.1.2020 müssen Bauleistungen ab 5.350.000 € und „klassische“ Liefer-/Dienstleistungen ab 214.000 € europaweit ausgeschrieben werden. Auch die Schwellenwerte für Liefer-/Dienstleistungen nach der Sektorenrichtlinie sinken auf 428.000 €. Die Europäische Kommission hat turnusgemäß die neuen EU-Schwellenwerte am 31.10.2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Alle zwei Jahre werden die Schwellenwerte Weiterlesen…
By Eva Hören, 8 Monaten 7 Monaten ago
Verwirrung um Urteil des OLG Düsseldorf zu den Voraussetzungen der Inhouse-Vergabe 25. Mai 2020
BGH: Hochspannungs- und Hochdruckanlagen können Gegenstand des in § 46 Abs. 2 EnWG geregelten Netzübernahmeanspruchs sein 14. Mai 2020
OLG Köln beschränkt die Akteneinsicht von Bietern im Unterschwellenbereich auf das Submissionsprotokoll 12. Mai 2020
Corona-Update: Bundeskabinett beschließt Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) 6. Mai 2020
Entscheidung des Bayerischen VGH zum Konflikt zwischen seismologischen Stationen und Windenergie 27. April 2020