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Timestamp: 2016-10-24 09:00:20
Document Index: 15044062

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 134', 'e contrario', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 150', 'Art. 135', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 11', 'BGE']

A.- Die 1940 geborene B.________ ist seit September 1992 als Selbstst�ndigerwerbende der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich angeschlossen. Diese verpflichtete sie mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verf�gungen vom 4. November und 17. Dezember 1998 zur Leistung pers�nlicher AHV/IV/EO-Beitr�ge f�r die Jahre 1993 bis 1998 im Betrag von insgesamt Fr. 11'059. 60. Ihr am 25. Juni 1999 eingereichtes Gesuch um Herabsetzung der Beitragsrestanz von Fr. 7863. 10 lehnte die Ausgleichskasse am 14. Juli 1999 verf�gungsweise ab.
B.- Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 1. September 2000).
C.- B.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und erneuert sinngem�ss ihr Rechtsbegehren um Herabsetzung der geschuldeten Beitr�ge. Mit pr�sidialer Verf�gung (vom
2.- Im angefochtenen Entscheid sowie in der strittigen Verwaltungsverf�gung vom 14. Juli 1999, auf welche die Vorinstanz Bezug nimmt, werden die massgebende gesetzliche Bestimmung (Art. 11 Abs. 1 AHVG) und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber die angemessene Herabsetzung der Beitr�ge aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit, namentlich die Pr�fung der Unzumutbarkeit der vollst�ndigen Beitragsentrichtung anhand des betreibungsrechtlichen Notbedarfs der beitragspflichtigen Person und ihrer Familie (BGE 120 V 274 Erw. 5a, 113 V 252 Erw. 3a mit Hinweisen; ZAK 1989 S. 111 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.- a) Die Verwaltung verneinte den Anspruch auf Herabsetzung der Beitr�ge (nach Art. 11 AHVG) mit der Begr�ndung, einem (approximativen) j�hrlichen Notbedarf der Beschwerdef�hrerin und ihres Ehegatten von Fr. 62'589.- st�nden verf�gbare Mittel ("Bruttoeinkommen und Verm�gen") in H�he von Fr. 113'590.- (pro Jahr) gegen�ber. Allein auf Grund des von der Beschwerdef�hrerin mit Fr. 91'975.- bezifferten steuerbaren Verm�gens der Eheleute B.________ bleibe kein Raum f�r eine Herabsetzung der Beitr�ge. Daran verm�ge die Tatsache nichts zu �ndern, dass der gr�sste Teil dieser Verm�genswerte blockiert sei, da die Aufnahme eines Darlehens zur Tilgung der Beitragsschulden erwartet werden k�nne. Weiter w�re auch denkbar, dass die j�hrlichen Amortisationen von Fr. 20'000.- vor�bergehend, d.h. w�hrend eines Jahres, um die H�lfte reduziert w�rden, wodurch die Mittel zur Bezahlung der Beitragsrestanz frei w�rden.
b) Das kantonale Gericht begr�ndete seinen abweisenden Entscheid damit, die Verwaltung habe, gest�tzt auf den von ihr erhobenen Sachverhalt, zutreffend geschlossen, dass bei einem (approximativen) j�hrlichen Notbedarf von Fr. 62'589.- und verf�gbaren Mitteln von circa Fr. 113'590.- die vollst�ndige Beitragsentrichtung nicht unzumutbar im Sinne von Art. 11 Abs. 1 AHVG sei.
c) Die Beschwerdef�hrerin wendet sinngem�ss ein, bei der Berechnung der verf�gbaren Mittel sei unber�cksichtigt geblieben, dass ihr Verm�gen, soweit in der Einzelunternehmung investiert (Warenlager) oder in Grundeigentum bestehend, blockiert sei und eine Belehnung ausser Betracht falle.
4.- a) Wird lediglich das von der Verwaltung ermittelte, durch die Vorinstanz best�tigte Einkommen im Betrag von Fr. 21'615.- dem unter allen Verfahrensbeteiligten gleichermassen nicht strittigen Notbedarf (Fr. 62'589.-) gegen�bergestellt, w�ren die Voraussetzungen f�r eine Beitragsherabsetzung gegeben. Verwaltung und Vorinstanz verneinten eine Notlage indes aus der �berlegung, einnahmenseitig sei, nebst dem Einkommen, das gegen�ber den Steuerbeh�rden deklarierte Verm�gen im Betrag von Fr. 91'975.- voll mit zu ber�cksichtigen.
c) Nach dem Gesagten greift es zu kurz, wenn Verwaltung und Vorinstanz das steuerbare Verm�gen der Eheleute B.________ einnahmenseitig ber�cksichtigten, ohne die Verm�gensverh�ltnisse n�her abzukl�ren. Die Beschwerdef�hrerin hat ihrerseits bereits vorinstanzlich insbesondere eingewendet, ein Verkauf der im gemeinschaftlichen Eigentum der Eheleute B.________ stehenden Grundst�cke sei unzumutbar, weil dadurch die Existenzgrundlage entfallen w�rde.
Ein zus�tzliches, grundpfandgesichertes Darlehen sei wegen der bestehenden Belastungen nicht mehr m�glich. Wie es sich mit den wirtschaftlichen Gegebenheiten im Einzelnen verh�lt, kann gest�tzt auf die Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Die Sache geht daher an die Ausgleichskasse zur�ck, damit sie im Lichte der dargelegten Rechtsprechung die n�tigen Abkl�rungen trifft. Von Interesse ist dabei etwa, ob und inwieweit der Verkauf eines oder beider Grundst�cke m�glich und zumutbar ist, sowie ob und inwieweit dadurch gegebenenfalls ein Erl�s erzielt werden k�nnte. Weiter fragt sich, ob der Einwand begr�ndet ist, ein weiterer Hypothekarkredit seitens der Gl�ubigerbank w�rde nicht mehr gew�hrt. Bedeutsam ist weiter, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang das Warenlager als Sicherheit f�r einen Kredit tauglich w�re und schliesslich, inwieweit allf�llige Amortisationsverpflichtungen zu Gunsten der Leistung der Beitragsschulden aufgeschoben werden k�nnten.
5.- Entsprechend dem Ausgang dieses kostenpflichtigen Prozesses (Art. 134 OG e contrario) sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten ist damit gegenstandslos. Die fristgem�sse Leistung des Kostenvorschusses zur Sicherstellung der mutmasslichen Gerichtskosten ist Eintretensvoraussetzung (vgl. Art. 150 in Verbindung mit Art. 135 OG). �ber das im Nachgang zur Kostenvorschussverf�gung gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist regelm�ssig in einem Zwischenentscheid vorab zu befinden. Davon abzuweichen rechtfertigt sich im hier zu beurteilenden Fall ausnahmsweise, da die Bed�rftigkeit im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG (vgl. hiezu BGE 124 I 97) einerseits auf Grund der Akten nicht schl�ssig beurteilt werden kann und, andererseits, in engem sachlichen Zusammenhang mit der materiell-rechtlich strittigen Unzumutbarkeit gem�ss Art. 11 AHVG steht. Insbesondere ist f�r beide Anspr�che jeweils der betreibungsrechtliche Notbedarf zu ermitteln, wobei nach den Akten nicht schl�ssig ist, ob und inwieweit Verm�gen der Eheleute B.________ ber�cksichtigt werden kann. Die entsprechenden weiteren Abkl�rungen sind zweckm�ssigerweise nicht durch das letztinstanzliche Gericht im Rahmen eines prozessualen Zwischenverfahrens, sondern durch die Verwaltung vorzunehmen, die ihrerseits n�her am Sachverhalt ist. Ein Anspruch auf eine Parteientsch�digung f�r die nicht anwaltlich oder sonstwie qualifiziert vertretene obsiegende Beschwerdef�hrerin besteht nicht (BGE 110 V 134 Erw. 4d).
des Kantons Z�rich vom 1. September 2000
und die Verf�gung vom 14. Juli 1999 aufgehoben werden
Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber das