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Timestamp: 2016-10-23 12:13:41
Document Index: 206505546

Matched Legal Cases: ['Art. 131', 'BGE', 'BGE', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 131', 'Art. 166', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 131', 'Art. 120', 'Art. 884', 'BGE', 'Art. 131', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 131', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 169', 'BGE', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 131', 'Art. 131', 'BGE', 'Art. 891', 'Art. 891', 'BGE', 'Art. 891', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 275', 'Art. 891', 'Art. 120', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 131', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 17', 'Art. 106', 'Art. 131', 'Art. 131', 'Art. 131', 'Art. 131', 'Art. 125', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 120', 'Art. 884', 'Art. 106', 'Art. 891', 'Art. 98', 'Art. 120', 'Art. 31', 'Art. 107', 'Art. 106']

136 III 437
136 III 43763. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. Bank X. AG gegen Y. und Z. (Beschwerde in Zivilsachen)
5A_849/2009 vom 18. Mai 2010
Art. 131 al. 1 LP; cession de cr�ances; r�alisation de gage de gr� � gr� portant sur des objets s�questr�s. Nature juridique de la d�cision statuant sur l'existence d'une cr�ance c�d�e en vertu de l'art. 131 al. 1 LP; recevabilit� du recours en mati�re civile selon l'art. 72 al. 1 LTF (consid. 1.1). Effet de la cession de cr�ances selon l'art. 131 al. 1 LP (consid. 3 introduction). Admissibilit� de la compensation lorsqu'un droit de r�alisation du gage de gr� � gr� (art. 891 CC) est exerc� apr�s s�questre de l'objet mis en gage (consid. 3.1-3.6). Relation entre r�alisation selon l'art. 131 al. 1 LP et proc�dure de revendication (consid. 4). Faits � partir de page 438
BGE 136 III 437 S. 438
A. A.a Y. und Z. betrieben im Jahre 2001 ihren Vater A. f�r eine Forderung von mehreren Millionen Franken aus Schenkungsvertrag. In diesem Zusammenhang verarrestierte ("Arrest I") und pf�ndete das Betreibungsamt Schaffhausen die auf A. sowie auf die C. Stiftung lautenden Konti und Depots bei der Bank X. AG in Schaffhausen bis zum Forderungsbetrag.
A.b Am 9. Dezember 2004 wurden auf Begehren von Y. und Z. erneut Konti und Depots der C. Stiftung sowie von A. bei der Bank X. AG f�r aufgelaufene Kosten und Parteientsch�digungen verarrestiert, und zwar im Umfang von Fr. 88'000.- ("Arrest II", Betreibung Nr. 1) sowie f�r Zinsen auf den Hauptforderungen im Umfang von Fr. 472'000.- ("Arrest III", Betreibung Nr. 2).
A.c Am 13. Dezember 2004 wies die Bank X. AG das Betreibungsamt darauf hin, dass sie aufgrund ihres Pfandrechts an den gesperrten Depotwerten die Minuspositionen durch Titelverk�ufe ausgleichen wolle. Sodann beanspruche sie f�r Zahlungen, welche sie aus Garantieverpflichtungen zugunsten der C. Stiftung geleistet habe, das vertraglich einger�umte Pfandrecht an den Werten derBGE 136 III 437 S. 439C. Stiftung. Daraufhin antwortete das Betreibungsamt am 15. Februar 2005, dass wegen des Arrest- und Pf�ndungsbeschlags der Verm�genswerte ein Ausgleich von Negativpositionen nicht erlaubt sei. Am 23. Februar 2005 teilte die Bank dem Betreibungsamt mit, dass gest�tzt auf das Schreiben vom 13. Dezember 2004 das Widerspruchsverfahren in Gang gesetzt h�tte werden sollen; sie werde nun die aus dem Verkauf der Fondsanteile resultierenden Guthaben mit den Soll-Saldi von Konti der C. Stiftung verrechnen. Zwischen dem 2. und 8. M�rz 2005 vollzog sie die angek�ndigten Schritte und deckte die aus Garantieverpflichtungen entstandenen Soll-Saldi durch Verrechnung mit aus dem Erl�s entstandenen Guthaben. Am 1. April 2005 teilte die Bank dem Betreibungsamt mit, "die C. Stiftung weise keine Verm�genswerte mehr auf".
A.d Am 21. M�rz 2005 bzw. 11. April 2005 erfolgte in der Betreibung Nr. 1 ("Arrest II") und Betreibung Nr. 2 ("Arrest III") der Pf�ndungsvollzug f�r den verarrestierten Betrag. Ebenfalls am 11. April 2005 wurde f�r weitere Verzugszinsen ein Arrest im Umfang von Fr. 326'000.- auf Konti und Depots der C. Stiftung sowie von A. bei der Bank X. AG gelegt ("Arrest IV"); der Pf�ndungsvollzug (Betreibung Nr. 3) erfolgte am 11. November 2006.
A.e Das Betreibungsamt Schaffhausen verwertete schliesslich am 16. Januar 2007 in den drei Betreibungen die Forderungen der Schuldner A. bzw. C. Stiftung gegen�ber der Bank X. AG, Z�rich, als Drittschuldnerin. Die Forderungen in Betreibung Nr. 1 f�r den Betrag von Fr. 85'570.35, in Betreibung Nr. 2 f�r den Betrag von Fr. 451'437.85 und in Betreibung Nr. 3 f�r den Betrag von Fr. 311'000.- wurden gem�ss Art. 131 Abs. 1 SchKG an Zahlungs statt den beiden Gl�ubigern Y. und Z. �berwiesen. Gem�ss Bescheinigungen (Form. 33) vom 16. Januar 2007 gelten alle drei �berwiesenen Forderungen von der Bank X. AG als bestritten.
A.f Am 28. September 2007 erhoben Y. und Z. Klage beim Handelsgericht des Kantons Z�rich mit dem (in der Folge reduzierten) Begehren, die Bank X. AG sei zu verpflichten, ihnen Fr. 636'099.50 nebst Zins von 5 % seit 26. Februar 2005 zu bezahlen. Sie machten im Wesentlichen geltend, "die Bank habe ihnen unrechtm�ssig Verm�genssubstrat entzogen": Sie habe die Verm�genswerte, welche A. bzw. die C. Stiftung der Bank als Faustpfand zur Sicherung von Garantien �bergeben hatte, nicht selber verwerten d�rfen, weil diese verarrestiert waren, weshalb die Verrechnung von Anspr�chen aus BGE 136 III 437 S. 440Bankgarantien mit dem Guthaben des Schuldners bzw. der C. Stiftung aus dem Erl�s nicht zul�ssig gewesen sei.
B. Mit Urteil vom 4. November 2009 verpflichtete das Handelsgericht des Kantons Z�rich (in teilweiser Gutheissung der Klage) die Bank X. AG, den beiden Kl�gern Fr. 338'503.30 zuz�glich Zins von 5 % seit 26. Februar 2005 zu bezahlen.
C. Die Bank X. AG f�hrt mit Eingabe vom 16. Dezember 2009 Beschwerde in Zivilsachen. Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht, das Urteil des Handelsgerichts vom 4. November 2009 aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen. (...)
1. 1.1 Angefochten ist ein Entscheid �ber Forderungen, welche den Beschwerdegegnern nach Art. 131 Abs. 1 SchKG durch das Betreibungsamt �berwiesen und von diesen eingeklagt wurden. Die Forderungen sind auf die Beschwerdegegner kraft Gesetz im Sinne von Art. 166 OR �bergegangen und werden von diesen aus eigenem Recht geltend gemacht (FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs [...], Bd. I, 1984, � 30 Rz. 23; GILLI�RON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Aufl. 2005, S. 243 Rz. 1260). Der Entscheid �ber den Bestand einer auf diese Weise abgetretenen Forderung gegen�ber dem Drittschuldner - der Beschwerdef�hrerin - ist materieller Natur und betrifft eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG. In der vorliegenden verm�gensrechtlichen Streitigkeit wird die gesetzliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.- erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Vorinstanz als Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten hat als einzige Instanz in verfahrensabschliessender Weise entschieden (Art. 75 Abs. 2 lit. b und Art. 90 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
2. 2.1 Das Handelsgericht hat gepr�ft, ob die Beschwerdef�hrerin gegen�ber den Beschwerdegegnern, denen die geltend gemachten Forderungen durch Verwertung nach Art. 131 Abs. 1 SchKG �berwiesen wurden, die Verrechnung f�r eigene Forderungen erkl�ren darf, und - falls diese unzul�ssig ist - sie sich auf ein Pfandrecht an den Verm�genswerten berufen kann. BGE 136 III 437 S. 441
2.1.1 Die Vorinstanz hat zun�chst erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin die zwangsvollstreckungsrechtliche Verf�gungssperre betreffend die auf A. und die C. Stiftung lautenden Verm�genswerte nicht beachtet habe. Es sei ihr kein Recht zur privaten Verwertung der - die Verwertungsanweisung des Betreibungsamts vom 15. Februar 2005 �bersteigenden - restlichen Fondsanteile zugestanden; die Beschwerdef�hrerin habe die verarrestierten Wertschriften nicht verkaufen und anschliessend die Verrechnung vornehmen d�rfen. Die vorhandenen Kontoguthaben seien nur als Folge der technischen Abwicklung (Verkauf von Fondsanteilen) entstanden und nicht daf�r bestimmt gewesen, der Beschwerdef�hrerin zur Verrechnung mit eigenen Forderungen (aus Bankdienstleistungen bzw. Garantie) gegen�ber der C. Stiftung zu dienen. Der Selbsthilfeverkauf und die anschliessende Verrechnung mit den entstandenen Guthaben seien unzul�ssig. Deshalb seien die Guthaben von A. bzw. der C. Stiftung im Umfang der Verrechnung als weiterhin bestehend zu betrachten.
2.1.2 Nach Auffassung des Handelsgerichts hat die Beschwerdef�hrerin sodann ihr Pfandrecht an den verarrestierten ("Arrest II und III") bzw. gepf�ndeten Verm�genswerten nicht angemeldet. Sie habe ihr Pfandrecht in den Betreibungen verwirkt. Im �brigen w�re die angeblich unterlassene Einleitung des Widerspruchsverfahrens mit Beschwerde gegen das Betreibungsamt vor den Aufsichtsbeh�rden zu r�gen gewesen.
2.1.3 Das Handelsgericht hat geschlossen, dass die Beschwerdef�hrerin weder eine Verrechnungsbefugnis noch allf�llige Pfandrechte an den Verm�genswerten und daher das Guthaben an die Beschwerdegegner - als Abtretungsgl�ubiger gem�ss Art. 131 Abs. 1 SchKG - zu leisten habe. Nach Ber�cksichtigung eines (Verwertungs-)�berschusses (Fr. 221'496.50) aus einem anderen Arrest- bzw. Betreibungsverfahren ("Arrest I", Betreibung Nr. 4) verbleibe ein Betrag von Fr. 338'503.50, welche die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegnern gest�tzt auf die beiden in Betreibung Nr. 1 und Nr. 2 abgetretenen Forderungen zu bezahlen habe. Die dritte, in Betreibung Nr. 3 ("Arrest IV") abgetretene Forderung sei unbegr�ndet, zumal keine mit Arrest- bzw. Pf�ndungsbeschlag belegten Verm�genswerte von der Beschwerdef�hrerin selber verwertet worden seien; weitere Anspr�che seien nicht begr�ndet.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 120 ff. OR und Art. 884 ff. ZGB, weil das Handelsgericht BGE 136 III 437 S. 442ihr das Recht auf Verrechnung sowie das Pfandrecht an Verm�genswerten abgesprochen habe. Die Forderungs�berweisung nach Art. 131 Abs. 1 SchKG schliesse ihr Recht, Forderungen gegen�ber dem Betriebenen zur Verrechnung zu bringen, nicht aus. Die Verf�gungssperre des Betreibungsamtes betreffend die Verm�genswerte des Betriebenen verm�ge daran nichts zu �ndern. Sodann habe das Handelsgericht mit der Verneinung des Pfandrechts an den Verm�genswerten die Regeln �ber die Geltendmachung ihrer Anspr�che verletzt, weil das Betreibungsamt nicht nach Art. 106 SchKG (Einleitung des Widerspruchsverfahren) vorgegangen sei. Sie habe ihr Pfandrecht dem Betreibungsamt mehrfach mitgeteilt; im Weiteren sei (mit Hinweis auf BGE 104 III 49) anerkannt und notorisch, dass Banken ihre Anspr�che gegen�ber dem Bankkunden vertraglich durch Verrechnungs- und Pfandrechte sichern. Die Beschwerdef�hrerin habe darauf vertrauen d�rfen, dass das Betreibungsamt das Widerspruchsverfahren einleiten w�rde, in welchem sie ihre Pfandrechte geltend machen k�nne. 3. Anlass zur Beschwerde geben Forderungen, welche den Beschwerdegegnern nach Art. 131 Abs. 1 SchKG durch das Betreibungsamt �berwiesen und von diesen eingeklagt wurden. Zu Recht ist unbestritten, dass die Abtretung einer Forderung zum Nennwert an Zahlungs statt gem�ss Art. 131 Abs. 1 SchKG in ihren Wirkungen der privatrechtlichen Zession entspricht, ungeachtet dessen, dass sie auf einem Verwertungsakt (bzw. einer Verf�gung des Betreibungsamtes) beruht. Die Gl�ubiger - hier die Beschwerdegegner - sind gemeinsam bis zum Nennwert der abgetretenen Forderungen in die Rechte gegen die Drittschuldnerin - hier die Beschwerdef�hrerin - eingetreten (BGE 95 II 235 E. 3 S. 238; AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 27 Rz. 50 f.). Sodann steht zu Recht nicht in Frage, dass der Drittschuldner (die Beschwerdef�hrerin als debitor cessus) den Abtretungsgl�ubigern nach Art. 169 OR Einreden entgegenhalten kann, u.a. die pers�nliche Einrede gegen den Zedenten (Betreibungsschuldner) wie die Verrechnung (BGE 95 II 235 E. 3 S. 238; AMONN/WALTHER, a.a.O., � 27 Rz. 52; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 2000, N. 30 zu Art. 131 SchKG). Umstritten ist, ob das Handelsgericht der Beschwerdef�hrerin die Befugnis zur Verrechnung mit eigenen Forderungen gegen�ber dem Betriebenen verweigern durfte. BGE 136 III 437 S. 443
3.1 Gegenstand der hier nach Art. 131 Abs. 1 SchKG verwerteten bzw. abgetretenen Forderungen sind die Guthaben des Betriebenen, welche im Wesentlichen aus dem Verkauf der verarrestierten Fondsanteile entstanden sind und welche die Beschwerdef�hrerin als Drittschuldnerin durch Verrechnung getilgt haben will. Dass die Guthaben, welche dem Betriebenen durch die Verwertung der verarrestierten Fondsanteile entstanden sind, ebenfalls unter zwangsvollstreckungsrechtlichen Beschlag gefallen sind und in der Folge durch das Betreibungsamt verwertet werden durften, steht hier zu Recht nicht zur Diskussion; im �brigen ist die Verwertung nach Art. 131 Abs. 1 SchKG - als betreibungsamtliche Verf�gung - unangefochten geblieben und rechtskr�ftig.
3.2 Das Handelsgericht hat der Beschwerdef�hrerin - entgegen ihrer Darstellung - nicht wegen ihrer Gegenforderung (Forderung, die sie zur Verrechnung bringen will) die Verrechnungsbefugnis verweigert. Es hat die Verrechnungslage deshalb verneint, weil mit Bezug auf die Hauptforderung - d.h. die Forderung des Verrechnungsgegners - die erforderliche Voraussetzung nicht erf�llt sei. Entscheidend sei (unter Hinweis auf BGE 100 III 79 E. 4), dass der Drittschuldner im Zeitpunkt, als er vom Arrest Kenntnis erhielt, die Aussicht hatte, dereinst verrechnen zu k�nnen. Hier sei die Hauptforderung nur deshalb entstanden, weil die Beschwerdef�hrerin die verpf�ndeten Verm�genswerte von A. bzw. der C. Stiftung nach Arrestbeschlag verwertet habe. Das Betreibungsamt habe zudem auf Anfrage der Beschwerdef�hrerin ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass der "Ausgleich von Negativpositionen" nicht erlaubt sei, solange der Arrest- bzw. Pf�ndungsbeschlag anhalte. Ohne diese Verwertung w�re kein Guthaben (Hauptforderung) auf dem Konto der C. Stiftung gegen�ber der Beschwerdef�hrerin entstanden und h�tte diese nicht mit einer Gegenforderung (aus den erbrachten Bankdienstleistungen) verrechnen k�nnen.
3.3 Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin verarrestierte Verm�genswerte verwertet hat. Dass das offenbar zwischen der Beschwerdef�hrerin (als Pfandnehmerin) und A. bzw. der C. Stiftung (als Verpf�nder) vereinbarte - im Bankverkehr �bliche (ZOBL, Berner Kommentar, Bd. IV, 2. Aufl. 1996, N. 28 und 29 zu Art. 891 ZGB) - Recht zur Verwertung der verpf�ndeten Verm�genswerte (Art. 891 ZGB) durch das Zwangsvollstreckungsrecht beschr�nkt wird, stellt die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage. In der Tat kann nach konstanter Rechtsprechung und herrschender BGE 136 III 437 S. 444Auffassung ein privates Pfandverwertungsrecht (Art. 891 Abs. 1 ZGB) - wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat - nicht mehr ausge�bt werden, sobald der Pfandgegenstand gepf�ndet oder verarrestiert worden ist (BGE 81 III 57 ff.; BGE 108 III 91 E. 3b S. 93; BGE 116 III 23 E. 2 S. 26/27; STEINAUER, Les droits r�els, Bd. III, 2003, Rz. 3122b; TUOR/SCHNYDER/SCHMID, Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, 13. Aufl. 2009, � 117 Rz. 6; GILLI�RON, Commentaire, a.a.O, N. 63 zu Art. 98 SchKG; REISER, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. III, 1998, N. 87 zu Art. 275 SchKG; AMONN/WALTHER, a.a.O., � 33 Rz. 18; MOSKRIC, Der Lombardkredit, 2003, S. 232-234 mit eingehender Begr�ndung; ZOBL, a.a.O., N. 33 ff. zu Art. 891 ZGB, mit Kritik in N. 40). Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz angenommen hat, die Beschwerdef�hrerin habe kein Recht zur privaten Verwertung der verarrestierten Fondsanteile gehabt.
3.4 Die Beschwerdegegner weisen darauf hin, die Verrechnung der Beschwerdef�hrerin sei rechtsmissbr�uchlich, weil sie auf einem Verstoss gegen den Arrestbeschlag beruhe. Dass das Guthaben (die Hauptforderung) zu Gunsten der C. Stiftung durch den Verkauf der verarrestierten Fondsanteile entstanden ist, geht aus dem Sachverhalt hervor und ist unbestritten. Entstand aber die der Verrechnung zugrunde liegende Hauptforderung aufgrund eines rechtswidrigen Verhaltens des nachherigen Kompensanten, so kann ihre Tilgung durch Verrechnung rechtsmissbr�uchlich sein (AEPLI, Z�rcher Kommentar, 3. Aufl. 1991, N. 88 Vorbem. zu Art. 120-126 OR). Wohl wird im angefochtenen Urteil nicht ausdr�cklich von "Rechtsmissbrauch" gesprochen. Wenn das Handelsgericht aber festgehalten hat, die Guthaben (Hauptforderung) aus der unzul�ssigen - weil gegen den Arrestbeschlag verstossenden - Selbsthilfe bzw. privaten Verwertung ihres Pfandes seien "nicht daf�r bestimmt gewesen", der Beschwerdef�hrerin zur Verrechnung mit eigenen Forderungen zur Verf�gung zu stehen, wirft sie ihr wohl eine rechtsmissbr�uchliche Verrechnung vor. Nach Auffassung der Vorinstanz hat die Beschwerdef�hrerin in unzul�ssiger Weise ihre Rechtsposition verbessert, indem sie einseitig und in Missachtung der laufenden Zwangsvollstreckung unmittelbar eine verrechenbare Hauptforderung geschaffen hat (anstatt ihre allf�lligen Pfandrechte - wie alle Gl�ubiger - nach Art. 106 f. SchKG geltend zu machen). Darauf geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Sie beschr�nkt sich auf die Feststellung, dass ihr ein Verrechnungsrecht zustehe, ohne auf den Grund einzugehen, BGE 136 III 437 S. 445weshalb die Vorinstanz die Verrechnung als unwirksam erachtet hat. Sie legt nicht dar, inwiefern das Handelsgericht Art. 2 Abs. 2 ZGB (vgl. zum Begriff: BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497) verkannt habe, wenn es angenommen hat, dass ihre Rechtsaus�bung - die Verrechnung - ohne sch�tzenswertes Interesse erfolgt sei. Insoweit kann auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG), und eine abschliessende Beurteilung der Frage des Rechtsmissbrauchs ist im konkreten Fall nicht erforderlich.
3.5 Im �brigen ist nach Art. 125 Ziff. 1 OR die Verrechnung gegen den Willen des Gl�ubigers ohnehin ausgeschlossen, wenn es um die R�ckgabe- bzw. Ersatzverpflichtung aus widerrechtlicher oder b�swilliger Vorenthaltung geht. Mit diesem Verrechnungsausschluss kommt der Grundsatz zum Ausdruck, dass aus eigenem Fehlverhalten kein Nutzen gezogen werden darf bzw. diese Schuld nicht zur Befriedigung einer Forderung durch Verrechnung verwendet werden kann (AEPLI, a.a.O., N. 24, 40 zu Art. 125 OR). Wer z.B. eine hinterlegte Ware entgegen der vertraglichen Abrede verkauft, entzieht diese im Sinne von Art. 125 Ziff. 1 OR und kann daher der Schadenersatzforderung des Vertragspartners nicht die Einrede der Verrechnung entgegenhalten (BGE 51 III 446 E. 2 S. 448 f.). Das Gleiche muss gelten, wenn - wie hier - die Beschwerdef�hrerin als Pfandnehmerin das Pfand trotz Arrestbeschlag (d.h. widerrechtlich) privat verwertet hat, obwohl sie um die Verletzung der vom Zwangsvollstreckungsrecht gesch�tzten Rechte wusste (vgl. AEPLI, a.a.O., N. 46 f. zu Art. 125 OR). Sie kann dem aus dem Verkauf resultierenden Guthaben auf Seiten des Betriebenen jedenfalls nicht gegen den Willen der Beschwerdegegner (welche die Forderung nach Art. 131 Abs. 1 SchKG erworben haben) die Einrede der Verrechnung entgegenhalten. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn das Handelsgericht im Ergebnis einen gesetzlichen Verrechnungsausschluss angenommen hat.
3.6 Schliesslich versucht die Beschwerdef�hrerin nichts f�r sich aus dem Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 �ber Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG; SR 957.1) abzuleiten. Nach diesem Gesetz ist die Verwertung von Bucheffekten, an denen eine Sicherheit bestellt worden ist, und die Verrechnung mit der gesicherten Forderung auch im Zwangsvollstreckungsverfahren gegen den Sicherungsgeber m�glich (Art. 31 Abs. 2 BEG). Der Gesetzgeber hat sich ausdr�cklich von der bisherigen Rechtslage abgewendet und eine neue Regelung BGE 136 III 437 S. 446geschaffen (Botschaft vom 15. November 2006 zum Bucheffektengesetz sowie Haager Wertpapier�bereinkommen, BBl 2006 9381 Ziff. 2.1.7.1; FO�X, Gage sur les droits-valeurs: d�veloppements r�cents, in: M�langes publi�s par l'Association des Notaires Vaudois, 2005, S. 249). Da das BEG erst am 1. Januar 2010 - erst nach der umstrittenen Verrechnung - in Kraft getreten ist und die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang keine R�gen begr�ndet, er�brigen sich weitere Er�rterungen. Nach dem Dargelegten h�lt vor Bundesrecht stand, wenn das Handelsgericht gefolgert hat, dass die Verrechnungswirkung auszubleiben hat. In diesem Punkt ist die R�ge einer Rechtsverletzung unbegr�ndet.
4. Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Handelsgericht weiter eine Verletzung der "Grunds�tze des betreibungsrechtlichen Pf�ndungsverfahrens vor". Sie habe ihr Pfandrecht bzw. den Pfandvertrag dem Betreibungsamt rechtsgen�gend zur Kenntnis gebracht. Wenn das Handelsgericht annehme, dass die Verrechnung nicht wirksam erfolgt sei, dann m�sse ihr jedoch das Pfandrecht (an den verarrestierten bzw. gepf�ndeten Verm�genswerten) zugestanden werden. Nach Auffassung des Handelsgerichts hat die Beschwerdef�hrerin jedoch ihr Pfandrecht an den verarrestierten ("Arrest II" und "Arrest III") bzw. gepf�ndeten Verm�genswerten nicht angemeldet. Sie habe ihr allf�lliges Pfandrecht in den Betreibungen verwirkt und k�nne dieses den Beschwerdegegnern nicht mehr entgegenhalten.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin bezieht ihr Pfandrecht nicht nur auf die verarrestierten bzw. gepf�ndeten Verm�genswerte, sondern auch auf die Bankguthaben, welche durch die Privatverwertung beim Betriebenen entstanden sind. Die Vorinstanz ist allgemein - und zu Recht unter Hinweis auf BGE 132 III 281 ff. - davon ausgegangen, dass auch bei gepf�ndeten Bankguthaben, an denen Anspruch erhoben wird, die Vormerkung des Drittanspruchs erforderlich ist. Ob vor dem Hintergrund der Unzul�ssigkeit der Privatverwertung sich das Pfandrecht "automatisch" auf das entstandene, ebenfalls unter Arrest- bzw. Pf�ndungsbeschlag stehende Bankguthaben des Betriebenen erstreckt, hat das Handelsgericht nicht ausgef�hrt; es spricht lediglich von einem "allf�lligen Pfandrecht". Die Frage braucht - wie sich aus dem Folgenden ergibt - nicht n�her er�rtert zu werden.
4.2 Zu Recht ist unbestritten, dass die Pfandrechte Dritter am Arrest- bzw. Pf�ndungsgut (wie Wertpapieren, Bankguthaben) im Widerspruchsverfahren zu kl�ren sind (Art. 106 ff., 275 SchKG;BGE 136 III 437 S. 447AMONN/WALTHER, a.a.O, � 24 Rz. 7, 10). Es trifft zu, dass es nach BGE 104 III 42 (E. 4b S. 49) - auf welchen die Beschwerdef�hrerin hinweist - den Banken in der Regel leichtf�llt, den Bestand der von ihnen geltend gemachten Pfandrechte durch Vorlage von Urkunden sofort zu beweisen, so dass der Gl�ubiger von vornherein auf eine Widerspruchsklage verzichtet. Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin kann aus dem erw�hnten Urteil keinesfalls abgeleitet werden, dass die Anmeldung des Anspruchs gem�ss Art. 106 Abs. 1 SchKG (bzw. das sog. Vorverfahren) f�r Banken entbehrlich w�re (vgl. FRITZSCHE/WALDER, a.a.O., � 26 Rz. 27 S. 369). Eine g�ltige Anmeldung ist vielmehr Voraussetzung, dass das Betreibungsamt das Widerspruchsverfahren �berhaupt er�ffnen kann (vgl. Art. 107 ff. SchKG); gegebenenfalls kann es - wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat - mittels Beschwerde (Art. 17 Abs. 1 SchKG) dazu gezwungen werden (AMONN/WALTHER, a.a.O., � 24 Rz. 30; GILLI�RON, Poursuite, a.a.O., Rz. 1137, 1143).
4.3 Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur angeblich rechtzeitigen und wirksamen Anmeldung ihres Pfandrechts sind unbehelflich. Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass in den strittigen Arresten bzw. Pf�ndungen kein Widerspruchsverfahren er�ffnet worden ist. Im �brigen �bergeht die Beschwerdef�hrerin (sowie das Handelsgericht), dass nach Verteilung des Verwertungserl�ses das Widerspruchsverfahren gar nicht mehr m�glich ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 SchKG; AMONN/WALTHER, a.a.O., � 24 Rz. 24). Bei der Verwertung nach Art. 131 Abs. 1 SchKG - Hingabe an Zahlungs statt - erl�schen die Betreibungen der Abtretungsgl�ubiger (AMONN/WALTHER, a.a.O., � 27 Rz. 51); diese nehmen insoweit weder am Kollokationsplan noch an der Verteilung teil (GILLI�RON, Commentaire, a.a.O., N. 17 a.E. zu Art. 131 SchKG). Im Ergebnis ist nicht zu beanstanden, wenn das Handelsgericht angenommen hat, die Beschwerdef�hrerin k�nne den Beschwerdegegnern - denen die Forderung gest�tzt auf Art. 131 Abs. 1 SchKG �berwiesen wurde bzw. deren Betreibungen erloschen sind - kein Pfandrecht entgegenhalten, sondern die umstrittenen Forderungen seien unbelastet verwertet worden. Insoweit kann von einer Rechtsverletzung nicht gesprochen werden.
95 II 235,
104 III 49,
81 III 57 suite... ,
108 III 91,
116 III 23,
132 III 281,
art. 891 CC,
Art. 131 SchKG suite... ,
Art. 125 OR,
Art. 75 Abs. 2 lit. b und Art. 90 BGG,
Art. 120 ff. OR,
Art. 884 ff. ZGB,
Art. 106 SchKG,
Art. 891 Abs. 1 ZGB,
Art. 98 SchKG,
Art. 120-126 OR,
Art. 31 Abs. 2 BEG,
Art. 107 ff. SchKG,
Art. 106 Abs. 2 SchKG