Source: http://www.jurablogs.com/2011/09/27/die-oscar-verleihung-einfluss-gewerbliche-ausmass-urheberrecht
Timestamp: 2017-02-24 22:06:13
Document Index: 123066223

Matched Legal Cases: ['§ 101', '§ 3', '§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH']

Die Oscar-Verleihung und ihr Einfluss auf das &quot;gewerbliche Ausmaß&quot; im Urheberrecht
Blogskanzlei.bizSeptember 2011Die Oscar-Verleihung und ihr Einfluss auf das "gewerbliche Ausmaß" im UrheberrechtEigener Leitsatz: Nach Ablauf von sechs Monaten ab dem Erscheinungsdatum des Werkes, liegt das gewerbliche Ausmaß einer Rechtsverletzung durch das Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke in ein peer-to-peer Netzwerk, nur in Ausnahmefällen vor. Das Gericht ist geneigt den Beginn der sechsmonatigen Frist an den Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Oscarverleihung zu knüpfen.Oberlandesgericht KölnBeschluss vom 05.05.2011Az.: 6 W 91/11Tenor: 1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 18. Zivilkammer des Landgerichts Köln � 218 O 32/11 � vom 18.03.2011 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Antragstellerin zu tragen. Entscheidungsgründe: Die Antragstellerin ist Inhaberin der Nutzungsrechte an dem Kinofilm �Tödliches Kommando � The Hurt Locker�. Mit dem Vortrag, dieser Kinofilm sei zu bestimmten Zeiten in peer-to-peer Netzwerken (�Tauschbörsen�) Dritten zugänglich gemacht worden, begehrt sie, der Beteiligten zu 2) gemäß § 101 Abs. 9 UrhG zu gestatten, ihr unter Verwendung von Verkehrsdaten im Sinne des § 3 Nr. 30 TKG Auskunft zu erteilen über den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer, denen bestimmte IP-Adressen zu bestimmten Zeitpunkten zugewiesen waren. Das Landgericht hat den Antrag mit der Begründung zurückgewiesen, das Erfordernis des gewerblichen Ausmaßes der Rechtsverletzung liege nicht vor. Hiergegen richtet sich die sofortige Beschwerde der Antragstellerin. Die gemäß § 101 Abs. 9 Satz 6 UrhG statthafte sofortige Beschwerde ist zulässig, aber nicht begründet. Nach der den Beteiligten bekannten Rechtsprechung des Senats liegt ein gewerbliches Ausmaß einer Rechtsverletzung durch das hier in Rede stehende Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke in ein peer-to-peer Netzwerk nach Ablauf von sechs Monaten gerechnet ab dem Erscheinungsdatum des Werkes nur in Ausnahmefällen vor. Danach hat das Landgericht den Antrag zu Recht zurückgewiesen ...Zum vollständigen Artikel221 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Filesharern geht es an den Kragen: Jeder Upload auf eine Tauschbörse bedeutet gewerblic...56 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken107 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über...96 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:OLG Köln – Herausgabe der Anschlussinhaberdaten setzt eine Rechtsverletzung in gewerbli...74 Leserit-recht-deutschland:Beschwerderecht nach urheberrechtlichen Auskunftsverfahren92 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...10 verwandte ArtikelOLG Köln: Filesharing - Verwertungsphase eines Oscar-prämierten Films länger als 6 MonateOLG Köln: Regelmäßig kein Filesharing im “gewerblichen Ausmaß” mehr, wenn Film, Musikstück oder Text mehr als 6 Monate alt ist / Berichtet
von Dr. Damm und PartnerOLG Karlsruhe: Filesharing - Zum gewerblichen Ausmaß der RechtsverletzungOLG Köln: Kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung, wenn illegales Filesharing über 2 Jahre nach Erstveröffentlichung erfolgtLG Köln: Auskunftsbeschluss wegen illegalem Filesharing des Werks “Amanda’s Secret” der Schweizer The Archive AGBGH: Filesharing - Der Auskunftsanspruch gemäß § 101 Abs. 9 UrhG erfordert kein gewerbliches Ausmaß der RechtsverletzungOLG Zweibrücken: Wann ist der Filesharer im “gewerblichen Ausmaß” tätig?OLG Köln: Zum “gewerblichen Ausmaß” des Filesharings eines 6 Monate alten MusikalbumsDauer der relevanten Verwertungsphase – bei Filesharing-Abmahnungen ständig zu beachtenBGH: Gegen die Gestattung einer Providerauskunft über die Identität eines Filesharers kann auch nach erteilter Auskunft Beschwerde
eingelegt werdenÜber den ArtikelVeröffentlicht September 27, 2011 7:56am im Blog kanzlei.biz.KategorienMedienrechtThemenMedienrecht, Urheberrecht, Filesharing, Landgericht, Filmrecht, Rede, Ablauf, Tenor, Eigener, Kinofilm, Einstellen, Internetrecht /Online RechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Jurastudent der Wochevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVerbraucherzentrale Bundesverband will Test-Seiten von Affiliates verbietenvon Philipp Obladen / OBLADEN GAESSLER RechtsanwälteFreiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanzvon Mirko Laudon / StrafakteUnd die Richter sind doch nicht alle überlastet: Joachim Wagner über das „Ende der Wahrheitssuche“ an deutschen Gerichtenvon strafrechtsbloggerWem gehört das Vermögen?von strafprozessAls nächstes lesen - bislang 67 Leser:Soka-Bau – auch Tarifverträge für 2012 und 2013 unwirksam