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Timestamp: 2019-12-08 22:09:21
Document Index: 106579902

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 94', '§ 22', '§ 24', '§ 27', '§ 94', '§ 630', '§ 14', '§ 91', '§ 94']

G-BA ... Newsletter ... 1. Quartal 2016 - Links zu aktuellen Informationen - Lipödem Board
Und so geht es weiter mit dem 1. Quartal 2016
Freitag, 18. Dezember 2015, 01:15
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 7. Januar 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 7. Januar 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
https://www.g-ba.de/downloads/66-612-828…kommentiert.pdf
1. Beschluss - Bundesanzeigerveröffentlichungen zu drei Beschlüssen
vom 2. Dezember 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2016 in Kraft:
Beschlussdatum: 02.12.2015
Inkrafttreten: 01.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 21.12.2015 B3
Beschlusstext (471.5 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (52.8 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2404/
2. Beschluss - Bundesanzeigerveröffentlichungen zu drei Beschlüssen
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2015
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 22. Dezember 2015 in Kraft
Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei interstitieller Low-Dose-Rate-Brachytherapie zur Behandlung des lokal begrenzten Prostatakarzinoms: Änderung der Anlage II (Checkliste)
Inkrafttreten: 22.12.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 21.12.2015 B1
Beschlusstext (504.0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (75.5 kB, PDF)
Richtlinie: Qualitätssicherungsmaßnahmen bei interstitieller Low-Dose-Rate-Brachytherapie zur Behandlung des lokal begrenzten Prostatakarzinoms
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2364/
3. Beschluss - Bundesanzeigerveröffentlichungen zu drei Beschlüssen
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 27. November 2015 in Kraft
Beschlusstext (555.3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (107.3 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2386/
Montag, 28. Dezember 2015, 18:30
Beschluss zur Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Radiologie tritt in Kraft,
vom 17. September 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2016 in Kraft
Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Radiologie: Änderung zum Umfang der Stichprobenprüfungen im Leistungsbereich Computertomographie – Fristverlängerung
Beschlussdatum: 17.09.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.12.2015 B1
Beschlusstext (470.6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (861.9 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (74.5 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie über Kriterien zur Qualitätsbeurteilung in der radiologischen Diagnostik
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2342/
Montag, 28. Dezember 2015, 18:32
Bundesanzeigerveröffentlichung Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 27. November 2015 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Ivermectin
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.12.2015 B2
Beschlusstext (511.1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (66.3 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2384/
Mittwoch, 6. Januar 2016, 18:04
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 21. Januar 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 21. Januar 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
https://www.g-ba.de/downloads/66-612-829…chkeit.docx.pdf
Samstag, 9. Januar 2016, 00:48
Bundesanzeigerveröffentlichungen und Inkrafttreten mehrerer Beschlüsse
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 3. Dezember 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2016 in Kraft:
Festzuschuss-Richtlinie: Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge 2016
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2406/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. September 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2016 in Kraft:
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Änderung der Anlagen 2 und 3
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2353/
Qualitätsbeurteilungs-Richtlinien für die Kernspintomographie: Ergänzung einer Übergangsregelung
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2344/
Folgende Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2015 wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht und treten am 6. Januar 2016 in Kraft:
Psychotherapie-Richtlinie: Klarstellung § 22 Abs. 2 Nr. 1a und redaktionelle Änderung in § 24 Absatz 3 Satz 3
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2363/
Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderungen im 7. Abschnitt Unterversorgung (§§ 27-34 BPL-RL)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2362/
Freitag, 15. Januar 2016, 13:53
Beschluss zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage V tritt in Kraft
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2016
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 12. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Streichung von Medizinprodukten und Änderung der Anlage
Inkrafttreten: 12.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 11.01.2016 B2
Beschlusstext (479.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (57.0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (73.3 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2368/
Dienstag, 19. Januar 2016, 19:14
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 4. Februar 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 4. Februar 2016
können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
https://www.g-ba.de/downloads/66-612-835…kommentiert.pdf
Dienstag, 19. Januar 2016, 19:16
vom 18. Januar 2016 ist ab sofort online abrufbar:
Innovationsausschuss kann mit Beratung der Förderbekanntmachungen beginnen
Berlin, 18. Januar 2016 – Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) kann nach heutiger Konstituierung des Expertenbeirats mit der Beratung der Förderbekanntmachungen beginnen. Aufgabe des Expertenbeirats ist es, den Innovationsausschuss in wissenschaftlicher und versorgungspraktischer Hinsicht zu beraten. Die weiteren Arbeitsgrundlagen des Ausschusses in Form der Geschäfts- und Verfahrensordnung liegen bereits vor und sind auf der Website des Innovationsfonds einsehbar.
„Mit Unterstützung der heute berufenen Experten sind wir nun in der Lage, die Beratungen der Förderbekanntmachungen umgehend aufzunehmen und hier zügig zu Ergebnissen zu kommen“, sagte Professor Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA und Vorsitzender des Innovationsausschusses, heute in Berlin.
Die Aufgaben des Expertenbeirats sind in der Verfahrensordnung des Innovationsausschusses beschrieben. So unterstützt der Expertenbeirat den Innovationsausschuss, indem er Empfehlungen zu den Entwürfen der Förderbekanntmachungen abgibt, die eingegangenen Förderanträge begutachtet und Empfehlungen zu Förderentscheidungen ausspricht.
Der Innovationsausschuss hat zur Erledigung seiner laufenden Geschäfte zum 1. Januar 2016 eine Geschäftsstelle eingerichtet. Die Beauftragung von Projektträgern, die die Geschäftsstelle und den Expertenbeirat bei ihren Aufgaben unterstützen, wird in Kürze erfolgen.
Nach Abschluss der Beratungen werden die Förderbekanntmachungen auf der Website des Innovationsfonds (innovationsfonds.g-ba.de) und im Bundesanzeiger veröffentlicht.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/598/
Donnerstag, 21. Januar 2016, 15:27
Beschluss zur Krebsfrüherkennungs-Richtlinie tritt in Kraft: Überarbeitung Merkblatt Mammographie-Screening
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 19. Januar 2016 in Kraft.
Die unter I. Nummer 3 Buchstaben b), e) f) sowie Nummer 6 aufgeführten Änderungen der Richtlinie treten am 1. Juli 2016 in Kraft:
Krebsfrüherkennungs-Richtlinie: Überarbeitung Merkblatt und Einladungsschreiben Mammographie-Screening (Umsetzung § 630e BGB)
Inkrafttreten: 19.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 18.01.2016 B2
Beschlusstext (596.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (86.8 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (4.6 MB, PDF)
Die im Beschlusstext unter I. Nummer 3 Buchstaben b), e) f) sowie Nummer 6 aufgeführten Änderungen der Richtlinie treten am 1. Juli 2016 in Kraft.
Pressemitteilung: Mammographie-Screening: Einladungsschreiben und Merkblatt überarbeitet
Richtlinien-Anlage: Anlage IVb: (Muster-)Merkblatt zur Einladung der Frau zum Mammographie-Screening
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2373/
Donnerstag, 21. Januar 2016, 15:32
Beschluss zur Geschäftsordnung tritt in Kraft
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. September wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 20. Januar 2016 in Kraft. Die im Beschlusstext aufgeführte Änderung gemäß Ziffer I.2 tritt mit Inkrafttreten der Qualitätsmanagement-Richtlinie in Kraft:
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I - Bestimmung der Stimmrechte nach § 14a Absatz 3 Satz 4 GO
Inkrafttreten: 20.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 19.01.2016 B2
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (70.3 kB, PDF)
Die im Beschlusstext aufgeführte Änderung gemäß Ziffer I.2 tritt mit Inkrafttreten der Qualitätsmanagement-Richtlinie in Kraft.
http://www.lipoedem-liposuktion.de/index…d&threadID=6971
Freitag, 22. Januar 2016, 17:52
Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 21. Januar 2016
vom 21. Januar 2016 sind ab sofort online abrufbar:
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/599/
G-BA vervollständigt ASV-Beschluss
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/600/
PET/CT bei malignen Lymphomen soll erprobt werden
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/601/
Freitag, 29. Januar 2016, 18:20
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 12. Januar 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht
und tritt am 28. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung ISOMOL®, MOVICOL®, MOVICOL® flüssig Orange, MOVICOL® Junior aromafrei, MOVICOL® Junior Schoko
Beschlussdatum: 12.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 27.01.2016 B3
Beschlusstext (473.3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (51.7 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2454/
Freitag, 29. Januar 2016, 18:22
und tritt am 29. Januar 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung Antipsychotika, andere, Gruppe 1, in Stufe 2
Inkrafttreten: 29.01.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.01.2016 B2
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (74.0 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2421/
Dienstag, 2. Februar 2016, 15:49
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 18. Februar 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 18. Februar 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
Dienstag, 9. Februar 2016, 23:46
Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII: Dimethylfumarat - Änderung qualitätsgesicherte Anwendung
vom 7. Januar 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung
auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 7. Januar 2016 in Kraft:
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 29.01.2016 B3
Beschlusstext (495.2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (72.4 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2445/
Dienstag, 9. Februar 2016, 23:50
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Crizotinib - Verlängerung der Befristung der Geltungsdauer
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2447/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Oktober 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 4. Februar 2016 in Kraft:
Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Dialyse über Katheterzugang – Konkretisierung eines Auffälligkeitswerts
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2360/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 27. November 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 4. Februar 2016 in Kraft:
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Redaktionelle Anpassung bezüglich des IQTIG
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2401/
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