Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=3&g=SchwbAwV
Timestamp: 2019-07-21 20:19:02
Document Index: 131678571

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 152', '§ 3', '§ 3', '§ 152', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 3', '§ 69', '§ 3', '§ 26']

§ 3 SchwbAwV Weitere Merkzeichen Schwerbehindertenausweisverordnung
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§ 3 - Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)
Frühere Fassungen von § 3 SchwbAwV
aktuell vorher 01.01.2013 Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung
vom 07.06.2012 BGBl. I S. 1275
aktuell vorher 12.12.2006 Artikel 7 Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze
Zitierungen von § 3 SchwbAwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchwbAwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchwbAwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... mit weiteren gesundheitlichen Merkmalen im Sinne des Absatzes 1 ist durch Merkzeichen nach § 3 zu kennzeichnen. (5) Der Ausweis ist als Identifikationskarte nach dem in der Anlage zu ...
§ 4 SchwbAwV Sonstige Eintragungen (vom 01.01.2013)
... Die Eintragung von Merkzeichen oder sonstigen Vermerken, die in dieser Verordnung (§§ 2, 3 , 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 3) nicht vorgesehen sind, ist ...
... des Ausweises nach Absatz 1 gelten die Vorschriften des § 1 Absatz 3 und 5, § 2, § 3 Absatz 1 Nummer 6 und Absatz 2, § 4 Absatz 2, § 5 und § 6 Absatz 2, 3, 4 und 7 ...
... die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind und dies durch die nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Schwerbehindertenausweisverordnung im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merkzeichen „aG", „H" oder ...
... einen Ausweis nach § 152 Absatz 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch mit einem Vermerk nach § 3 Absatz 2 der Schwerbehindertenausweisverordnung ...
... in der Anlage zu dieser Verordnung abgedruckten Muster 5 auszustellen." 2. § 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „6 ...
... einen Ausweis nach § 152 Absatz 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch mit einem Vermerk nach § 3 Absatz 2 der Schwerbehindertenausweisverordnung ." (17) Die Werkstättenverordnung vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1365), die ...
... vor Nummer 1 die Wörter „auf der Vorderseite" gestrichen. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 9. In § 8 Absatz 2 werden die Wörter „§ 1 Abs. 3, § 2, § 3 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, § 4 Abs. 2, § 5 und § 6 Abs. 2, 3, ... Abs. 2, 3, 4, 6 und 7" durch die Wörter „§ 1 Absatz 3 und 5, § 2, § 3 Absatz 1 Nummer 6 und Absatz 2, § 4 Absatz 2, § 5 und § 6 Absatz 2, 3, 4 und ...
... Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 1950), wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nr. 1 wird wie folgt gefasst: ... gültig, es sei denn, er ist einzuziehen. Der Ausweistext wird auf Antrag an § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 in der seit dem 12. Dezember 2006 geltenden Fassung angepasst." ...
... Ausweis nach § 69 Abs. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch mit einem Vermerk nach § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Schwerbehindertenausweisverordnung." 22. § 26 Satz 1 ...
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