Source: https://consilium-clothing.de/pages/agbs
Timestamp: 2019-09-21 01:26:17
Document Index: 87365876

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 434', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGBs – ConSilium Clothing
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen http://www.consilium-clothing.de Ι ConSilium GbR mit Sarah De Nigris, Raphael Génevé, Anna-Lena Rizzo, Daniel Tiedemann, Senefelderstraße 50c, 70176 Stuttgart (nachfolgend „ConSilium“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, ConSilium stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Der Bestellvorgang umfasst die folgenden Schritte: Der Kunde kann aus dem Sortiment von ConSilium Textilien auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Übersicht des Warenkorbs hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, die Bestellung zu modifizieren und einzelne Artikel wieder über die Schaltfläche „Artikel löschen“ aus dem Warenkorb zu entfernen. Im nächsten Schritt werden die Rechnungs- und Lieferadresse sowie ggf. die Zahlungsinformationen des Kunden abgefragt. Zuletzt erhält der Kunde nochmals eine Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Artikel, seine Liefer-/Rechnungsadresse sowie die Zahlungsinformationen. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) ConSilium schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei conSilium eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Zusendung der Ware zustande.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich per E-Mail mit. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.
(4) Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch ConSilium zustande. Sind keine Exemplare des vom Kunden bestellten Produkts verfügbar, so informiert ConSilium den Kunden ebenfalls unverzüglich per E-Mail. ConSilium behält sich für diesen Fall den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) ConSilium ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Sofern Teillieferungen von ConSilium durchgeführt werden, übernimmt ConSilium die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von ConSilium.
(1) Alle Preise sind inkl. Mehrwertsteuer von 19 % aufgeführt. Dies wird bei jeder Preisangabe gesondert angezeitgt ("inkl. 19% MwSt").
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand in der Regel innerhalb von 3-5 Tagen nach Eingang der Bestellung. Das Versandrisiko trägt der ConSilium, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. ConSilium trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware nicht der bestellten entspricht oder die Ware Mängel am Produkt aufweist, soweit diese nicht ersichtlich durch den Kunden herbeigeführt wurden.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse vornehmen.
(2) Der Kunde kann die Zahlung per Paypal vornehmen.
(1) ConSilium haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von conSilium gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Produktbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ConSilium nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ConSilium, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
consilium-clothing.de
ConSilium GbR
Sarah De Nigris, Raphael Génevé, Anna-Lena Rizzo, Daniel Tiedemann
Senefelderstraße 50c
Tel.: 0176-99265429
E-Mail-Adresse: info@consilium-clothing.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. ConSilium trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware nicht der bestellten entspricht oder die Ware Mängel am Produkt aufweist, soweit diese nicht ersichtlich durch den Kunden herbeigeführt wurden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) ConSilium erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. ConSilium beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird ConSilium Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird ConSilium Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Es wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.