Source: https://www.saw-leipzig.de/de/ueber-die-akademie/satzungen-und-ordnungen/geschaeftsordnung-der-saechsischen-akademie-der-wissenschaften-zu-leipzig
Timestamp: 2020-05-24 22:56:10
Document Index: 250446868

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 14', '§ 11', '§ 14', '§ 32', '§ 39', '§ 3', '§ 4', '§ 18', '§ 13', '§ 5', '§ 2', '§ 16', '§ 2', '§ 13', '§ 39', '§ 6', '§ 14', '§ 7', '§ 4', '§ 8', '§ 16', '§ 7', '§ 13', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 10', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 1', '§ 13', '§ 14', '§ 11', '§ 26', '§ 15', '§ 16', '§ 24', '§ 17', '§ 18', '§ 9', '§ 17', '§ 9', '§ 19', '§ 8', '§ 7', '§ 20', '§ 17', '§ 8', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 19', '§ 22', '§ 25', '§ 49', '§ 30', '§ 26', '§ 80', '§ 20', '§ 27', '§ 20', '§ 82', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 28', '§ 29', '§ 18', '§ 30', '§ 25', '§ 31', '§ 32', '§ 13', '§ 33', '§ 32', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 23', '§ 2', '§ 38', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 40', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45']

Geschäftsordnung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig — Sächsische Akademie der Wissenschaften
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Geschäftsordnung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig
Aktualisiert auf der Grundlage der Neufassung der Satzung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften vom 11. Mai 2007
I. Sprachliche Gleichstellung
§ 1 Personen- und Funktionsbezeichnungen
Personen- und Funktionsbezeichnungen in dieser Geschäftsordnung gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.
II. Präsidium, Plenum, Klassen
§ 2 Präsident
Der Präsident hat in allen Fragen der Leitung der Akademie gegenüber dem Präsidium das Recht und die Pflicht der Initiative. Das betrifft insbesondere konzeptionelle Entwürfe in bezug auf langfristige Entwicklungen und Lösungsvorschläge für Probleme geringerer Reichweite, mit denen er bei der Wahrnehmung seiner in § 14 der Satzung festgelegten Aufgaben befaßt ist.
Der Präsident übt die ihm satzungsgemäß zustehenden Rechte und Pflichten gegenüber den Mitarbeitern, in bezug auf die Arbeitsorganisation und die Ordnung im Akademiegebäude, in bezug auf seine Vertretung in Gremien und Organisationen sowie in allen Fragen der Repräsentation der Akademie in der Öffentlichkeit grundsätzlich ohne Mitsprache des Präsidiums aus. Die von ihm in dieser Hinsicht für zweckmäßig gehaltenen Maßnahmen werden außerhalb der Präsidiumssitzungen getroffen.
Der Präsident leitet das Präsidium. Dem Präsidenten obliegt die Festlegung der Tagesordnung und die Leitung der Präsidiumssitzungen.
Der Präsident leitet gemäß § 11 Abs. 4 der Satzung das Plenum. Der Präsident legt die Tagesordnung der Plenarsitzungen fest und lädt unter Mitteilung der Tagesordnung spätestens zwei Wochen vor dem jeweiligen Sitzungstermin schriftlich zu den Sitzungen des Plenums ein. Der Präsident beauftragt den Generalsekretär mit der Protokollführung bei den Plenarsitzungen.
Der Präsident repräsentiert gemäß § 14 Abs. 1 der Satzung die Akademie und vertritt sie in der Öffentlichkeit. Er ist berechtigt, bei öffentlichen Anlässen zur Repräsentation der Akademie die Amtskette zu tragen.
Der Präsident repräsentiert die Akademie in der Mitgliederversammlung der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften (im folgenden: Union) und ist von Amts wegen Mitglied des Präsidiums der Union.
Der Präsident ist von Amts wegen Vorsitzender des Stiftungsrates und des Haushaltsausschusses der Akademie.
Der Präsident beruft die neuen Mitglieder der Strukturbezogenen Kommissionen, die Vorsitzenden der Strukturbezogenen Kommissionen, die Mitglieder der Vorhabenbezogenen Kommissionen und die Projektleiter.
Der Präsident setzt unter Beachtung von § 32 Abs. 9 die Arbeitsstellenleiter ein.
Der Präsident entscheidet abschließend über die Besetzung von Stellen von Mitarbeitern.
Dem Präsidenten obliegt der Abschluß von Verlagsverträgen.
Der Präsident erteilt die Druckgenehmigung für die von der Akademie herausgegebenen Publikationen.
Die Verwendung des Dienstsiegels durch den Präsidenten ist in § 39 Abs. 3 geregelt.
§ 3 Vizepräsident
Der Vizepräsident verantwortet die Publikationstätigkeit. Er gibt insbesondere das Jahrbuch über die Tätigkeit der Akademie heraus. Er erhält dafür von den Sekretaren die Berichte aus den Klassen, von den Kommissionsvorsitzenden die Berichte aus den Kommissionen und von den Projektleitern die Berichte aus den Vorhaben.
Der Vizepräsident ist von Amts wegen Vorsitzender des Publikationsausschusses und Mitglied des Stiftungsrates der Akademie.
§ 4 Sekretare der Klassen
Die Sekretare und im Falle ihrer Verhinderung deren Vertreter führen gemäß § 18 der Satzung die Geschäfte der Klasse, der sie jeweils vorstehen.
Den Sekretaren obliegt die Festlegung der Tagesordnung der Klassensitzungen und die Leitung der Klassensitzungen. Für die Führung des Protokolls ist der stellvertretende Sekretar verantwortlich. Im Falle seiner Verhinderung übernimmt ein Mitglied der Klasse die Protokollführung. Das Protokoll wird in der Folgesitzung bestätigt.
Die Sekretare erarbeiten einen Vorschlag für den Sitzungskalender und die Referentenliste des Plenums für das folgende Kalenderjahr und legen ihn dem Präsidium spätestens für die Oktobersitzung des laufenden Jahres zur Bestätigung vor.
Die Sekretare legen dem Präsidium Vorschläge für die öffentlichen Sitzungen zur Beschlußfassung vor.
Die Sekretare nehmen jeweils in ihren Klassen Berichte aus den Kommissionen über deren Vorhaben entgegen und fordern diese ggf. an. Sie informieren darüber ihre Klasse.
Die Sekretare übermitteln dem Präsidium die Vorschläge der Klassen für die Zuwahl.
Die Sekretare reichen die von den Klassen befürworteten Vorschläge für die Einrichtung von Neuvorhaben beim Präsidium ein.
Die Sekretare und ihre Vertreter sind gemäß § 13 der Satzung Mitglieder des Präsidiums.
Die Sekretare sind von Amts wegen Mitglieder des Stiftungsrates der Akademie.
§ 5 Generalsekretär
Der Generalsekretär ist unter Berücksichtigung von § 2 Abs. 2 verantwortlich für die Personalangelegenheiten in bezug auf die Mitarbeiter.
Der Generalsekretär ist verantwortlich für die Haushaltsangelegenheiten der Akademie unter Berücksichtigung von § 16.
Der Generalsekretär nimmt die Angelegenheiten der Akademie gegenüber dem Bund, den zuständigen Ländern, den Förderinstitutionen und gegenüber der Union wahr, soweit in § 2 nichts anderes geregelt ist.
Der Generalsekretär verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit der Akademie.
Der Generalsekretär ist gemäß § 13 der Satzung Mitglied des Präsidiums.
Dem Generalsekretär obliegt die Protokollführung bei den Plenarsitzungen.
Der Generalsekretär ist von Amts wegen Mitglied des Haushaltsausschusses, Mitglied des Publikationsausschusses und Mitglied des Stiftungsvorstandes.
Die Verwendung des Dienstsiegels durch den Generalsekretär ist in § 39 Abs. 3 geregelt.
§ 6 Wahrnehmung von Amtsvertretungen
In dem Fall, daß der Präsident sein Amt zeitweilig nicht wahrnehmen kann, vertritt ihn gemäß § 14 Abs. 2 der Satzung der Vizepräsident. In diesem Falle ist der Vizepräsident berechtigt, die Amtskette zu tragen und das Dienstsiegel zu verwenden.
In die Funktion des Vizepräsidenten tritt für die Zeit der Vertretung jener Sekretar ein, dessen Klasse weder vom Präsidenten noch vom Vizepräsidenten repräsentiert ist.
§ 7 Mitglieder
Gemäß § 4 der Satzung besteht die Akademie aus bis zu 90 Ordentlichen Mitgliedern, aus bis zu 90 Korrespondierenden Mitgliedern und aus Ehrenmitgliedern.
Die Zuwahl sowie den Ausschluß von Mitgliedern regeln die §§ 8 und 9 der Satzung.
Jedes Ordentliche und jedes Korrespondierende Mitglied ist durch seine Wahl einer der Klassen zugeordnet, in die sich die Akademie gemäß § 16 der Satzung gliedert.
Die Aufgaben der Mitglieder sind in § 7 der Satzung festgelegt. Die Mitglieder sind dem Präsidium gegenüber in bezug auf ihre Aufgaben auskunfts- und rechenschaftspflichtig.
Jedes Mitglied hat das Recht, dem Präsidenten spätestens zehn Arbeitstage vor der nächsten Plenarsitzung Anträge an das Plenum in schriftlicher Form zu übergeben.
Dem Präsidium obliegt gemäß § 13 der Satzung die Leitung der Akademie. Die Mitglieder des Präsidiums sind verpflichtet, an der Leitung der Akademie mitzuwirken sowie entsprechende Aktivitäten des Präsidiums anzuregen.
Das Präsidium wird vom Präsidenten geleitet.
Das Präsidium tagt regelmäßig zwischen den Plenarsitzungen. Die Präsidiumssitzungen finden in der Regel monatlich statt, ausgenommen die Monate Juli und August.
An den Präsidiumssitzungen können auf Einladung des Präsidenten Gäste teilnehmen.
Die Präsidiumsmitglieder können dem Präsidenten bis spätestens eine Woche vor dem Sitzungstermin schriftlich oder mündlich Anträge zur Tagesordnung übermitteln, deren Nichtberücksichtigung in jedem Falle der Begründung bedarf.
Das Präsidium ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Beschlüsse werden mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Präsidiumsmitglieder gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten.
Alle Mitglieder des Präsidiums sind an die gefaßten Beschlüsse gebunden. Verletzungen dieses Prinzips können vor dem Plenum zur Sprache gebracht werden.
Zusagen oder andere verbindliche Äußerungen des Präsidenten oder von Präsidiumsmitgliedern gegenüber Dritten oder in der Öffentlichkeit, die grundsätzliche Personalangelegenheiten bzw. Entscheidungen hinsichtlich der Organisationsform der Akademie bzw. ihrer Aufgabenbereiche betreffen, bedürfen der vorherigen Abstimmung im Präsidium.
Über die Sitzungen wird ein Protokoll geführt. Der Protokollführer wird vom Präsidenten bestellt. Das Protokoll wird den Präsidiumsmitgliedern jeweils rechtzeitig vor der nächsten Sitzung zugestellt. Das Protokoll wird in der Folgesitzung bestätigt. Damit wird es zur Arbeitsgrundlage für die Akademie.
Das Präsidium bestätigt spätestens in der Oktobersitzung des laufenden Jahres auf Vorschlag der Sekretare und unter angemessener Berücksichtigung der Interessen der Klassen den Sitzungskalender und die Referentenliste für das folgende Kalenderjahr.
Das Präsidium legt die Vorträge für die öffentlichen Sitzungen auf Vorschlag der Sekretare fest.
Das Präsidium setzt zu seiner Unterstützung bei der Lösung organisatorischer Aufgaben Ausschüsse ein.
Das Präsidium unterstützt den Ehrenrat bei seiner Arbeit.
Das Präsidium ist verantwortlich für die Besetzung der Stelle des Generalsekretärs.
Das Präsidium entscheidet über die Beantragung von Neuvorhaben bei Förderorganisationen.
§ 9 Plenum
Die Zusammensetzung, die ordnungsgemäße Einberufung und die Bedingungen für die Beschlußfähigkeit des Plenums sind in § 11 der Satzung festgelegt. Die Sitzungen des Plenums finden grundsätzlich am Sitz der Akademie in Leipzig statt.
Die Aufgaben des Plenums sind in § 12 der Satzung festgelegt.
Das Plenum wird vom Präsidenten geleitet.
In den Plenarsitzungen werden in der Regel zwei oder drei Vorträge aus unterschiedlichen Klassen gehalten. Die Festlegung des Sitzungskalenders erfolgt durch das Präsidium auf Vorschlag der Sekretare.
Das Plenum stimmt der Einsetzung von Ausschüssen durch das Präsidium zu.
Das Plenum bestätigt den Entwurf des Wirtschaftsplanes der Akademie.
Das Plenum genehmigt den Druck der “Abhandlungen”.
§ 10 Klassen
Die Klassen beraten über die in § 17 der Satzung genannten Gegenstände hinaus über Vorschläge für die Zuwahlen, die Gestaltung des Sitzungskalenders, Kommissionen, Vorhaben und Probleme der Arbeitsgruppen.
Die Klassen sind abstimmungsfähig, wenn mindestens 51 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Eine Beschlußvorlage gilt dann als angenommen, wenn mehr als die Hälfte der gültigen abgegebenen Stimmen auf sie entfällt.
In den Klassen werden Gratulationen, Laudationes und Nachrufe vorbereitet.
Die Klassen können mit Zustimmung des Präsidiums und nach Abstimmung mit dem Generalsekretär wissenschaftliche Veranstaltungen (Symposien, Tagungen und Vortragsveranstaltungen) durchführen.
Die Klassen prüfen die Vorschläge für die Aufnahme von Neuvorhaben.
Die Klassen entscheiden über die Aufnahme von Manuskripten in die “Sitzungsberichte” und “Abhandlungen”.
Die Klassen können sich Arbeitsordnungen geben.
III. Kommissionen und Ausschüsse
Die Aufgabenstellung der Kommissionen i. S. von § 12 Abs. 4 der Satzung ist auf die Forschungsarbeit der Akademie gerichtet.
Die Kommissionen sind entweder Strukturbezogene oder Vorhabenbezogene Kommissionen. Beide Kommissionsformen existieren unabhängig voneinander und sind gleichberechtigt.
§ 12 Strukturbezogene Kommissionen
Die Strukturbezogenen Kommissionen sind Arbeitskommissionen. Sie sind verantwortlich für den wissenschaftlichen Diskurs über neueste Entwicklungen und Forschungsergebnisse jener Wissenschaftsgebiete, auf denen sich die Akademie vorwiegend betätigt.
Mitglieder der Strukturbezogenen Kommissionen sind die für das Sachgebiet zuständigen Ordentlichen und Korrespondierenden Mitglieder kraft Akademiemitgliedschaft.
Als weitere Mitglieder können den Strukturbezogenen Kommissionen an dem Fachgebiet interessierte und ausgewiesene Wissenschaftler angehören. Die Anzahl der Mitglieder bedarf grundsätzlich der Genehmigung des Präsidiums. Für neu zu bildende Kommissionen werden sie in der Klasse vorgeschlagen. In bereits bestehenden Kommissionen werden sie als neue Mitglieder gewählt. Die Berufung erfolgt in beiden Fällen durch den Präsidenten.
Die Strukturbezogenen Kommissionen wählen in geheimer Wahl einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden. Vorsitzender einer Strukturbezogenen Kommission ist stets ein Ordentliches oder Korrespondierendes Mitglied. Bei der Wahl gilt das einfache Mehrheitsprinzip. Die Vorsitzenden werden nach erfolgter Wahl vom Präsidenten berufen. Die Wahl erfolgt für die Dauer von vier Jahren. Einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Die Strukturbezogenen Kommissionen haben einen wissenschaftlichen Sekretär. Die Funktion des wissenschaftlichen Sekretärs erfüllt in der Regel der Inhaber der im Wirtschaftsplan entsprechend ausgewiesenen Personalstelle.
Die Kommissionen können mit Zustimmung der Klasse und des Präsidiums unter Beachtung von § 1 Abs. 4 und 5 der Satzung und nach Abstimmung mit dem Generalsekretär wissenschaftliche Konferenzen, Diskussionen und Vortragsveranstaltungen durchführen, zu denen der Vorsitzende einlädt.
Die Strukturbezogenen Kommissionen sind gegenüber dem Sekretar der jeweils zuständigen Klasse berichtspflichtig.
Die Strukturbezogenen Kommissionen können sich eine eigene Arbeitsordnung geben.
§ 13 Vorhabenbezogene Kommissionen
Die Akademie bildet für jedes Forschungsvorhaben eine Vorhabenbezogene Kommission. Diese trägt gemeinsam mit dem Projektleiter für das jeweilige Forschungsvorhaben die wissenschaftliche Verantwortung.
Die Vorhabenbezogenen Kommissionen bestehen aus mindestens vier, höchstens jedoch sechs Fachgelehrten, möglichst aus dem Einzugsgebiet der Akademie. Ferner gehören der Vorhabenbezogenen Kommission der Projektleiter und der Arbeitsstellenleiter des jeweiligen Vorhabens mit beratender Stimme an.
Die Mitglieder neu einzurichtender Vorhabenbezogener Kommissionen werden von der dafür zuständigen Klasse vorgeschlagen. Bereits bestehende Vorhabenbezogene Kommissionen schlagen zu ihrer Ergänzung Kandidaten vor, die von der jeweiligen Klasse bestätigt werden. Die Berufung der Kommissionsmitglieder erfolgt in beiden Fällen durch den Präsidenten.
Jede Vorhabenbezogene Kommission wählt in geheimer oder offener Wahl einen Vorsitzenden und einen Stellvertretenden Vorsitzenden. Die Wahl erfolgt für die Dauer von vier Jahren. Einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Die Vorhabenbezogene Kommission bestätigt oder wählt in einem geheimen oder offenen Wahlverfahren den jeweiligen Projektleiter. Die Berufung des Projektleiters erfolgt durch den Präsidenten nach entsprechender Mitteilung des Vorsitzenden der Vorhabenbezogenen Kommission.
Die Vorhabenbezogene Kommission berät den jeweiligen Projektleiter bei der konzeptionellen Planung, der methodologischen Orientierung sowie bei methodisch-arbeitstechnischen Grundsatzentscheidungen zum Forschungsvorhaben.
Die Vorhabenbezogene Kommission ist in erster Linie verantwortlich für die Kontrolle der Durchführung des jeweiligen Forschungsvorhabens. Ihr obliegt insbesondere die turnusgemäße Durchführung der Vorhaben- und Durchführungsprüfungen. Über deren Ergebnisse erstattet sie dem Präsidium detailliert Bericht und schlägt gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen vor.
Die Vorhabenbezogenen Kommissionen sind gegenüber dem Sekretar der jeweils zuständigen Klasse berichtspflichtig.
Die Vorhabenbezogenen Kommissionen treten nach Bedarf, jedoch mindestens einmal im Jahr zusammen.
Die Vorhabenbezogenen Kommissionen können sich eine Arbeitsordnung geben.
§ 14 Sonstige Kommissionen
Zur Vorbereitung und Durchführung der Neubesetzung von Stellen von Mitarbeitern in der Verwaltung, von Stellen von wissenschaftlichen Mitarbeitern, von Stellen von wissenschaftlich-technischen Mitarbeitern und der Stelle des Generalsekretärs bildet das Präsidium zeitweilige Kommissionen. Sie sind von den Regelungen der §§ 11 bis 13 ausgenommen. Näheres regeln die §§ 26 und 27.
§ 15 Ausschüsse
Die Ausschüsse haben die Aufgabe, das Präsidium der Akademie bei der Lösung organisatorischer Aufgaben zu unterstützen.
Ausschüsse werden vom Präsidium mit Zustimmung des Plenums eingesetzt und aufgelöst. Die Ausschüsse bestehen aus Sachverständigen. In die Ausschüsse werden Ordentliche Mitglieder, Korrespondierende Mitglieder und Mitarbeiter der Akademie berufen.
Folgende ständige Ausschüsse sind vorgesehen:
Haushaltsausschuß;
Publikationsausschuß.
§ 16 Haushaltsausschuß
Gemäß § 24 Abs. 4 der Satzung besteht der Haushaltsausschuß aus dem Präsidenten, zwei vom Plenum benannten Ordentlichen Mitgliedern, dem Generalsekretär und dem Sachbearbeiter für Haushaltsangelegenheiten.
Der Haushaltsausschuß beschließt den Voranschlag für den Entwurf des Wirtschaftsplanes der Akademie und - nach Verkündung des Haushaltsgesetzes des Freistaates Sachsen - dessen endgültige Feststellung. Das Plenum bestätigt den Entwurf des Wirtschaftsplanes. Der Haushaltsausschuß wacht über die regelmäßige Führung des Haushalts.
Der Haushaltsausschuß tritt nach Bedarf zusammen, mindestens jedoch einmal im Jahr.
§ 17 Publikationsausschuß
Im Publikationsausschuß ist jede Klasse durch je ein Mitglied vertreten. Der Vorsitzende des Ausschusses ist der Vizepräsident. Außerdem gehören dem Publikationsausschuß der Generalsekretär und der wissenschaftliche Mitarbeiter für Verlagsangelegenheiten an.
Aufgaben des Ausschusses sind insbesondere die Koordinierung der Akademiepublikationen und die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen bei allen in diesem Zusammenhang auftretenden Problemen.
Der Ausschuß wird mindestes zweimal im Jahr einberufen.
Der Vorsitzende berichtet in der Regel einmal jährlich dem Präsidium über den Stand des Publikationswesens.
Näheres ist in der Publikationsordnung geregelt.
§ 18 Ehrenrat
Die Einrichtung eines Ehrenrates der Akademie beruht auf dem Gesetz über die Sächsische Akademie der Wissenschaften sowie auf § 9 und § 17 Abs. 2 der Satzung.
Der Ehrenrat wird auf Antrag von Ordentlichen und Korrespondierenden Mitgliedern der Akademie tätig, wenn vermeintlich oder tatsächlich festgestellte Sachverhalte beklagt werden, welche die Würde, das Ansehen oder die Rechte von Personen oder das Ansehen der Akademie in der Öffentlichkeit beschädigen oder die Rechte von Personen oder das Ansehen der Akademie in der Öffentlichkeit zu beschädigen geeignet erscheinen. In diesem Sinne wacht er insbesondere auch über die Einhaltung der Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis und befaßt sich gegebenenfalls mit Verhaltensweisen, die gegen diese Grundsätze verstoßen oder zu verstoßen scheinen.
Es ist anzustreben, daß jede Klasse mit zwei Mitgliedern vertreten ist.
Jedes Mitglied des Ehrenrates hat die Pflicht zur Verschwiegenheit gegenüber Außenstehenden über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit im Ehrenrat bekannt werden.
Das Präsidium unterstützt den Ehrenrat bei seiner Arbeit. Insbesondere stellt ihm die Akademie die erforderlichen Hilfskräfte sowie Räume und Arbeitsmaterialien zur Verfügung.
Der Ehrenrat übt seine Tätigkeit völlig unabhängig von den Leitungsgremien der Akademie aus. Er hat das Recht, auf der Grundlage von § 9 der Satzung vor dem Plenum, den Klassen, dem Präsidium und dem Präsidenten Gehör zu erhalten bzw. geeignete Maßnahmen zu beantragen.
IV. Zuwahl von Ordentlichen Mitgliedern, Korrespondierenden Mitgliedern und Ehrenmitgliedern
§ 19 Grundsätze
Die Zuwahl von Ordentlichen Mitgliedern und Korrespondierenden Mitgliedern erfolgt durch das Plenum gemäß § 8 Abs. 2 der Satzung einmal jährlich, und zwar mindestens zwei Monate vor der nächsten Öffentlichen Frühjahrssitzung.
Jedes Ordentliche Mitglied ist gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 der Satzung berechtigt, Vorschläge zur Zuwahl von Ordentlichen und Korrespondierenden Mitgliedern zu unterbreiten. Die Vorschläge sind schriftlich mit einer Begründung und den notwendigen Unterlagen dem Sekretar der zuständigen Klasse zu übermitteln.
Bei der Zuwahl von Mitgliedern muß entsprechend den in der Akademie vertretenen Wissenschaftsgebieten und unter besonderer Berücksichtigung bestehender und geplanter Forschungsvorhaben der Akademie ein fachbezogenes Bedürfnis bestehen. Die Klassen erarbeiten Vorstellungen über die von der Akademie zu vertretenden Fächer gemäß dem gegenwärtigen und dem künftigen Forschungsprofil der Akademie und legen diese Vorstellungen den Zuwahlen zugrunde.
Ordentliche Mitglieder dürfen zum Zeitpunkt der Zuwahl das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Korrespondierende Mitglieder sollen in der Regel zum Zeitpunkt der Zuwahl das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Bei der Vorbereitung und Durchführung der Zuwahlen ist absolute Vertraulichkeit zu wahren.
§ 20 Zuwahlvorschlag der Klassen
Die Klassen beraten nach einer schriftlichen Information ihrer Mitglieder durch den Sekretar die eingebrachten Vorschläge.
Die Abstimmung der Klasse über den Zuwahlvorschlag erfolgt gemäß § 17 Abs. 1 lit. e der Satzung. Über jeden Kandidaten wird einzeln und geheim abgestimmt.
In den Zuwahlvorschlag der Klasse gehen jene Kandidaten ein, welche in Abhängigkeit von der Anzahl der zu besetzenden Plätze als Ordentliche bzw. Korrespondierende Mitglieder die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Bei unentschiedenem Ausgang der Abstimmung erfolgt ein zweiter Abstimmungsdurchgang. Erhält ein Zuwahlvorschlag bei der Abstimmung in der Klasse auch beim zweiten Abstimmungsdurchgang nicht die erforderliche Mehrheit, gilt der Antrag als abgelehnt.
Die Klasse holt für jeden Vorschlag, der für die Zuwahl zur weiteren Bearbeitung angenommen wird, gem. § 8 Abs. 1 der Satzung in der Regel drei unabhängige Gutachten ein. Der Sekretar kann bei Bedarf weitere Gutachten zu den Vorschlägen einholen. Für die Begutachtung sind insbesondere Korrespondierende Mitglieder heranzuziehen.
Die Sekretare übermitteln nach der Abstimmung in den Klassen dem Präsidium die Vorschläge für die Zuwahl in schriftlicher Form.
§ 21 Zuwahl von Ehrenmitgliedern
Zu Ehrenmitgliedern gewählt werden können Persönlichkeiten, die sich außergewöhnliche Verdienste um die Akademie erworben haben. In diesem Sinne muß auch deren wissenschaftliches Lebenswerk oder deren wissenschaftsfördernde, dem Gemeinwohl verpflichtete Lebensleistung unter ethisch-moralischen Gesichtspunkten unbestrittene Anerkennung genießen.
Vorschläge zur Wahl von Ehrenmitgliedern müssen frei von jeglicher pragmatischer Zwecksetzung sein.
Das Wahlverfahren regelt sich nach den Bestimmungen der Satzung und der Geschäftsordnung über die Zuwahl von Ordentlichen und Korrespondierenden Mitgliedern.
V. Wahl der Präsidiumsmitglieder
§ 22 Grundsätze
Die Wahlen sollen in der Regel im Herbst stattfinden, die Amtseinführung auf der Öffentlichen Frühjahrssitzung. Wahlen zu Präsidiumsämtern sind in den Einladungen zu den betreffenden Sitzungen als gesonderter Tagesordnungspunkt auszuweisen.
Die Wahlvorgänge erfolgen geheim. Über die Besetzung jedes Amtes wird in einem gesonderten Wahlvorgang entschieden. Es entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Die Klassen unterbreiten die Vorschläge zur Wahl der Präsidiumsmitglieder dem Generalsekretär als Leiter der Wahl. Jedes Ordentliche Mitglied ist grundsätzlich vorschlagsberechtigt. Anonym zugehende Vorschläge werden nicht berücksichtigt. Briefwahl ist ausgeschlossen.
Das Plenum ist für die Wahl des Präsidiums beschlußfähig, wenn mindestens 51 % der Ordentlichen Mitglieder anwesend sind. Gewählt sind jene Kandidaten, welche die einfache Mehrheit der Stimmen der anwesenden Ordentlichen Mitglieder auf sich vereinigen. Bei unentschiedenem Ausgang der Wahl folgen bis zu zwei weitere Wahlgänge. Wird auch dann keine Entscheidung herbeigeführt, ist die Wahl innerhalb von zwei Monaten zu wiederholen.
§ 23 Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten
Jede Klasse hat grundsätzlich das Recht, einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten und einen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten vorzuschlagen.
Die Ämter des Präsidenten und des Vizepräsidenten sollen mit Ordentlichen Mitgliedern aus unterschiedlichen Klassen besetzt sein.
Liegt die Erklärung eines Bewerbers vor, für das Amt des Präsidenten und, sofern er nicht zum Präsidenten gewählt wird, alternativ für das Amt des Vizepräsidenten zu kandidieren, so genügt die Nominierung dieses einen Kandidaten der betreffenden Klasse.
Der amtierende Präsident und der amtierende Vizepräsident können sich für eine zweite Amtsperiode als Präsident und als Vizepräsident zur Wahl stellen, sofern ihre Klassen sie nominieren.
Hat der amtierende Präsident oder der amtierende Vizepräsident bereits zwei Wahlperioden absolviert, so ist es nicht zulässig, daß seine Klasse zur nachfolgenden Wahl einen Bewerber für das Amt des Präsidenten oder für das des Vizepräsidenten nominiert.
Werden der amtierende Präsident oder der amtierende Vizepräsident nach einmaliger Amtszeit nicht noch einmal nominiert oder nicht wiedergewählt, so ist es nicht zulässig, daß ihre Klasse einen anderen Kandidaten für das betreffende Amt nominiert.
Zum Präsidenten ist gewählt, wer die relative Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint.
Zum Vizepräsidenten ist gewählt, wer die relative Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint.
§ 24 Wahl der Sekretare und ihrer Vertreter
Die Wahl der Sekretare und ihrer Vertreter erfolgt gemäß § 19 der Satzung und gemäß § 22 dieser Geschäftsordnung.
VI. Mitarbeiter der Akademie
§ 25 Mitarbeiter
Die Einstellung der Mitarbeiter erfolgt auf der Grundlage des vom Haushaltsgesetzgeber bestätigten Wirtschaftsplanes sowie auf der Grundlage der Zuwendungsbescheide von Drittmittel-Auftraggebern.
Die Zuweisung der Arbeitsaufgaben an den einzelnen Mitarbeiter erfolgt auf der Grundlage einer gesondert zu erstellenden Tätigkeitsbeschreibung. Eine fallweise notwendig werdende vorübergehende Übertragung einer anderen oder zusätzlichen Tätigkeit richtet sich sowohl nach den Bestimmungen des TV-L als auch nach der Tätigkeitsbeschreibung.
Jeder Mitarbeiter ist dem Präsidium gegenüber auskunfts- und rechenschaftspflichtig.
Die Mitarbeiter der Akademie treffen sich bis zu zweimal jährlich in Leipzig. Die Einladung erfolgt entweder durch den Personalratsvorsitzenden zur Personalversammlung gemäß §§ 49 bis 53 SächsPersVG oder auf der Grundlage von § 30 dieser Geschäftsordnung durch den Ombudsman. Die Aufwendungen der Mitarbeiter für die Teilnahme an den Versammlungen sind nach Sächsischem Reisekostenrecht zu erstatten.
§ 26 Besetzung von Stellen von Mitarbeitern
Die Stellen für Mitarbeiter der Akademie werden öffentlich ausgeschrieben. Der Ausschreibungstext wird vom Generalsekretär, für Personalstellen in den Forschungsvorhaben in Zusammenarbeit mit dem Projektleiter und dem Arbeitsstellenleiter, formuliert. Die Auswahl der Kandidaten wird von zeitweilig tätigen Kommissionen (nachfolgend Auswahlkommissionen genannt) vorgenommen.
Wissenschaftliche Mitarbeiter werden von einer Auswahlkommission, bestehend aus einem Präsidiumsmitglied oder einem vom Präsidium benannten Akademiemitglied, dem Generalsekretär, dem Projektleiter des betreffenden wissenschaftlichen Vorhabens, dem Arbeitsstellenleiter oder einem fachlich geeigneten wissenschaftlichen Mitarbeiter der Akademie, der Frauenbeauftragten und dem Vertreter des Personalrates der Akademie, ausgewählt. Vorsitzender der Auswahlkommission ist das vom Präsidium beauftragte Präsidiumsmitglied, stellvertretend der Generalsekretär.
Technische und im Verwaltungsdienst tätige Mitarbeiter werden von einer Auswahlkommission, bestehend aus dem Generalsekretär als dem Vorsitzenden, einem Mitarbeiter der Verwaltung, dem Vertreter des Personalrates und der Frauenbeauftragten der Akademie, ausgewählt.
Für die Besetzung von Stellen für wissenschaftlich-technische Mitarbeiter gilt das Verfahren gemäß Abs. 1 und 3 entsprechend. Die Auswahlkommission besteht in diesen Fällen aus dem jeweiligen Projektleiter, dem Arbeitsstellenleiter, dem Generalsekretär, dem Vertreter des Personalrats und der Frauenbeauftragten der Akademie.
Die jeweilige Auswahlkommission schlägt dem Präsidenten als dem Dienstvorgesetzten bis zu drei Kandidaten in der Reihenfolge der Eignung für die Stellenbesetzung vor. Für Auswahl und Reihenfolge der vorzuschlagenden Kandidaten ist die einfache Mehrheit der Stimmen der Kommissionsmitglieder entscheidend. Der Präsident entscheidet abschließend über die Besetzung. § 80 SächsPersVG (Mitbestimmungsrecht) und § 20 Abs. 1 SächsFFG (Mitwirkungsrecht) sind zu beachten. Die Einstellung nimmt der Generalsekretär vor.
§ 27 Besetzung der Stelle des Generalsekretärs
Verantwortlich für die Besetzung der Stelle des Generalsekretärs gemäß § 20 Abs. 1 der Satzung ist das Präsidium. Für die Vorbereitung und organisatorische Durchführung des Auswahlverfahrens bildet es eine ad-hoc-Kommission unter Leitung des Präsidenten oder des Vizepräsidenten. Ihr soll aus jeder Klasse ein Präsidiumsmitglied angehören. § 82 SächsPersVG und § 20 Abs. 1 SächsFFG (Mitwirkungsrecht) sind zu beachten.
Die Kommission formuliert den Ausschreibungstext und schlägt ihn dem Präsidium zur Beschlußfassung vor. Sie veranlaßt die rechtzeitige Ausschreibung, nimmt die Durchsicht der Bewerbungsunterlagen vor und führt mit geeigneten Bewerbern Vorstellungsgespräche durch. Auswahlkriterien sind insbesondere:
die Erfüllung der in der Ausschreibung geforderten fachlichen Voraussetzungen;
einschlägige Berufs - und Leitungserfahrung;
die in § 20 Abs. 1 Satz 4 der Satzung festgelegten Voraussetzungen.
Die Kommission einigt sich auf eine Vorschlagsliste von maximal sechs und in der Regel wenigstens drei in Frage kommenden Kandidaten.
Auf Grundlage der Vorschlagsliste trifft das Präsidium nach Anhörung der einzelnen Kandidaten eine Empfehlung für die Stellenbesetzung. Dabei gelten die allgemeinen Bedingungen für Präsidiumsbeschlüsse. Der Präsident schlägt dem Plenum den ausgewählten Bewerber zur Stellenbesetzung vor.
Das Plenum entscheidet in geheimer Abstimmung mit einfacher Stimmenmehrheit über die Bestellung des neuen Generalsekretärs. Die Mitglieder werden in der Einladung zur Sitzung auf diese Abstimmung hingewiesen.
Das Präsidium bestellt den Generalsekretär gemäß § 20 Abs. 1 der Satzung.
§ 28 Personalrat
Die Personalvertretungsrechte werden durch einen gewählten Personalrat wahrgenommen. Dieser wird bei allen Maßnahmen und Entscheidungen der Akademie, die durch das Sächsische Personalvertretungsgesetz (SächsPersVG) berührt werden, hinzugezogen.
§ 29 Frauenbeauftragte
Die Akademieleitung bestellt gemäß § 18 SächsFFG eine Frauenbeauftragte und eine Stellvertreterin der Frauenbeauftragten. Die Aufgaben, Rechte und Befugnisse der Frauenbeauftragten und ihrer Stellvertreterin sind im Sächsischen Frauenfördergesetz (SächsFFG) festgelegt.
§ 30 Ombudsman
Der Ombudsman ist Sprecher der wissenschaftlichen Mitarbeiter und fungiert als Mittelsperson zwischen den wissenschaftlichen Mitarbeitern und dem Präsidium. Die Einberufung einer Mitarbeiterversammlung durch den Ombudsman ist in § 25 Abs. 5 geregelt.
Aufgaben, Rechte und Befugnisse des Ombudsmans in Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens von wissenschaftlichen Mitarbeitern der Akademie sind in der "Ordnung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis" vom 13. Dezember 2002 festgelegt.
Der Ombudsman hat einen Stellvertreter.
Der Ombudsman und sein Stellvertreter dürfen nicht gleichzeitig Mitglied des Personalrates sein.
Der Ombudsman und sein Stellvertreter werden unmittelbar, frei, gleich und geheim gewählt. Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Wahlberechtigt und wählbar sind alle wissenschaftlichen Mitarbeiter, die länger als sechs Monate an der Akademie beschäftigt sind. Vom passiven Wahlrecht ausgenommen sind die wissenschaftlichen Mitarbeiter, die am Wahltag noch länger als sechs Monate unter Wegfall der Bezüge beurlaubt sind. Spätestens zwölf Wochen vor Ablauf der Amtszeit bestimmen der Ombudsman und sein Stellvertreter zwei Wahlberechtigte als Wahlvorstand. Der Wahlvorstand hat die Wahl unverzüglich einzuleiten; sie soll spätestens nach acht Wochen stattfinden. Die Kosten der Wahl trägt die Akademie.
Der Ombudsman und sein Stellvertreter werden von den wissenschaftlichen Mitarbeitern für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Die Amtszeit beginnt am 1. Januar. Einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Die Kosten, die bei der Erfüllung der Aufgaben des Ombudsmans und seines Stellvertreters entstehen, trägt die Akademie.
VII. Forschungsvorhaben
§ 31 Forschungsvorhaben
Die Akademie betreibt langfristige Forschungsvorhaben im Rahmen des von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Akademienprogramms sowie Drittmittelprojekte von kürzerer Dauer.
Vorschlagsberechtigt für Neuvorhaben sind die Strukturbezogenen Kommissionen und die Mitglieder der Akademie. Die jeweils fachlich zuständige Klasse prüft, ob die Akademie rsp. die Klasse das jeweilige Neuvorhaben in ihre wissenschaftliche Verantwortung nehmen soll. Den von der Klasse befürworteten Vorschlag für die Einrichtung eines Neuvorhabens reicht der Sekretar beim Präsidium ein.
Das Präsidium nimmt eine Reihung der eingereichten Vorschläge vor. Diese Reihung wird regelmäßig aktualisiert. Das Präsidium entscheidet darüber, welche Neuvorhaben unter Beachtung der jeweiligen Förderrichtlinien bei den zuständigen Institutionen zur Förderung beantragt werden.
§ 32 Projektleiter
Die wissenschaftlichen Vorhaben sollen grundsätzlich von einem Ordentlichen oder Korrespondierenden Mitglied geleitet werden (Projektleiter).
Die Bestellung der Projektleiter erfolgt gemäß § 13 Abs. 5. Die Tätigkeit der Projektleiter ist ehrenamtlich.
Dem Projektleiter obliegen, beraten von der jeweiligen Vorhabenbezogenen Kommission, die konzeptionelle Planung, methodologische Orientierung sowie methodisch-arbeitstechnische Grundsatzentscheidungen für das Forschungsvorhaben.
Dem Projektleiter stehen bei Bedarf Projektmittel (Hilfskraftstunden, Reisekosten, Sachmittel) zur Verfügung, soweit sie zum Zweck der Leitung und Durchführung des Forschungsvorhabens verwendet werden.
Der Projektleiter ist mitverantwortlich für die jeweils erreichten wissenschaftlichen Ergebnisse des Forschungsvorhabens und für deren Qualität. Er vertritt das Forschungsvorhaben bei allen Begutachtungen.
Die im Akademienprogramm finanzierten Langfristvorhaben werden gemäß Ausführungsvereinbarung Akademienprogramm durch die Union regelmäßig überprüft. Die turnusmäßigen Durchführungsprüfungen finden jeweils alle drei Jahre statt, die Vorhabenprüfungen alle sechs Jahre. Der Projektleiter vertritt das Forschungsvorhaben bei diesen internen und externen Begutachtungen.
Dem Projektleiter obliegt die Planung und die wissenschaftliche Verantwortung für Projektveranstaltungen und daraus erwachsende Publikationen.
Der Projektleiter hat das Recht und die Pflicht, für das Forschungsvorhaben ggf. zusätzlich Drittmittel einzuwerben. Bei der Vorbereitung von solchen Drittmittelanträgen ist er verpflichtet, den Generalsekretär zu informieren.
Der Projektleiter hat das Recht, dem Präsidenten Vorschläge für die Übertragung der Arbeitsstellenleitung zu unterbreiten.
Der Projektleiter vereinbart alle praktisch-organisatorischen Belange der Arbeit an dem Forschungsvorhaben mit dem festangestellten Arbeitsstellenleiter. Die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen obliegt dem Arbeitsstellenleiter.
Der Projektleiter erteilt in Verbindung mit dem Arbeitsstellenleiter die Druckgenehmigung für die in dem Forschungsvorhaben erarbeiteten Publikationen.
Der Projektleiter ist nicht zum Abschluß von Verträgen berechtigt. Anträge auf Werk- und Hilfskraftverträge sind schriftlich an den Generalsekretär zu richten. Der Abschluß von Verlagsverträgen obliegt ausschließlich dem Präsidenten.
Der Projektleiter ist beratendes Mitglied der Vorhabenbezogenen Kommission und Mitglied der Auswahlkommission, die jeweils zur Besetzung von Stellen von Mitarbeitern in dem Forschungsvorhaben gebildet werden.
Zusagen oder andere verbindliche Äußerungen des Projektleiters gegenüber Dritten oder in der Öffentlichkeit, die grundsätzliche Angelegenheiten des Forschungsvorhabens betreffen, bedürfen in jedem Fall der vorherigen Diskussion und Abstimmung in der Vorhabenbezogenen Kommission und im Präsidium.
§ 33 Arbeitsstellen und Arbeitsstellenleiter
Zur Bearbeitung der Forschungsvorhaben werden Arbeitsstellen eingerichtet und Arbeitsgruppen gebildet.
Jeder Arbeitsstelle steht ein hauptamtlicher Arbeitsstellenleiter vor, der auf Vorschlag des Projektleiters vom Präsidenten eingesetzt wird.
Dem Arbeitsstellenleiter obliegt die Umsetzung aller auf der Grundlage von § 32 Abs. 10 getroffenen Maßnahmen. Der Arbeitsstellenleiter ist im Zusammenwirken mit dem Projektleiter verantwortlich für die Erfüllung der Arbeitsaufgaben, für die regelmäßige Berichterstattung in den Vorhabenbezogenen Kommissionen und für die Disziplin am Arbeitsplatz. Bei Verausgabung von finanziellen Mitteln zeichnet er für die sachliche Richtigkeit.
Der Arbeitsstellenleiter ist beratendes Mitglied der Vorhabenbezogenen Kommission und Mitglied der Auswahlkommissionen, die zur Besetzung von Stellen von Mitarbeitern in dem jeweiligen Forschungsvorhaben gebildet werden.
VIII. Preise und Medaillen
§ 34 Preise und Medaillen
Die Akademie verleiht folgende Preise und Medaillen:
Friedrich-Weller-Preis;
Kurt-Schwabe-Preis;
Theodor-Frings-Preis;
Wilhelm-Ostwald-Medaille.
Die Verleihungen erfolgen nach jeweils eigenen Ordnungen.
§ 35 Leipziger Wissenschaftspreis
Gemeinsam mit der Stadt Leipzig und der Universität Leipzig verleiht die Akademie alle zwei Jahre den Leipziger Wissenschaftspreis. Einzelheiten sind in einer Ordnung geregelt.
IX. Veröffentlichungen
§ 36 Regelmäßige Publikationen
Die Akademie gibt gemäß § 23 der Satzung Publikationen heraus. Davon erscheinen regelmäßig:
Jahrbuch;
Sitzungsberichte;
Über die Aufnahme der Plenarvorträge in die „Sitzungsberichte" bzw. über die Aufnahme wissenschaftlicher Monographien und Sammelwerke in die „Abhandlungen" entscheidet die jeweilige Klasse. Für die Druckgenehmigung der „Abhandlungen" müssen durch den Sekretar der zuständigen Klasse mindestens zwei anonyme Fachgutachten eingeholt werden. Der Druck der „Abhandlungen" ist vom Plenum zu genehmigen.
Die Koordination erfolgt durch den Publikationsausschuß.
§ 2 Abs. 12 und § 38 sind zu beachten.
§ 37 Druckkosten
Die Verantwortung für den Druckkostenetat liegt beim Generalsekretär.
Druckkostenzuschüsse für Schriften, die nicht von der Akademie herausgegeben werden, werden nicht gezahlt.
§ 38 Druckgenehmigung
Die Erteilung der Druckgenehmigung für die von der Akademie herausgegebenen Publikationen obliegt dem Präsidenten, in seiner Vertretung dem Vizepräsidenten.
Das Imprimatur für die von den Forschungsvorhaben herausgegebenen Publikationen erteilt der Projektleiter in Verbindung mit dem Arbeitsstellenleiter, für alle übrigen Publikationen der Autor bzw. der Herausgeber. Die endgültige Druckgenehmigung erteilt der Präsident.
Weitere Einzelheiten zu den Publikationen legt eine Publikationsordnung fest.
X. Dienstsiegel, Vertretung der Akademie nach außen
§ 39 Dienstsiegel
Als Körperschaft des öffentlichen Rechts führt die Akademie ein Dienstsiegel. Es enthält das Wappen des Freistaates Sachsen.
Entsprechend der Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums des Innern vom 3. Juni 1992 (Sächsisches Amtsblatt 1992, S. 832) ist für die Verwendung des Siegels ein strenger Maßstab anzulegen. Das Dienstsiegel ist nur bei Beurkundungen, z. B. bei der Beurkundung der Akademiemitgliedschaft, der Akademiepreise und -medaillen, sowie bei Schriftstücken zur Vorlage bei Behörden zu verwenden.
Das Dienstsiegel ist nur dem Präsidenten, seinem Stellvertreter und dem Generalsekretär zugänglich.
§ 40 Vertretung der Akademie nach außen
Die Mitglieder des Präsidiums, die Vorsitzenden der Struktur- und Vorhabenbezogenenen Kommissionen sowie der Ausschüsse, die Projektleiter, die Arbeitsstellenleiter, die Mitarbeiter, der Vorsitzende des Personalrates, die Frauenbeauftragte sowie der Ombudsman der Akademie dürfen nur im Rahmen ihrer satzungsmäßigen bzw. dienstlichen Befugnisse im Namen der Akademie mit Dritten kommunizieren.
Dazu müssen sie im Brief- und Telefaxverkehr den Kopfbogen der Akademie verwenden. Im Telefon- und E-Mail-Verkehr können sie im Namen der Akademie auftreten.
§ 41 Dokumentation
Die Ausübung der Berechtigung im Sinne von § 40 ist zu dokumentieren.
Bei Kommunikation auf dem Brief-/Fax-/E-mail-Wege ist dem Sekretariat der Akademie unverzüglich eine Kopie / ein Ausdruck des entsprechenden Schreibens für die Akten zur Verfügung zu stellen.
Nach Telefonaten von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von § 40 Abs. 2 ist eine Gesprächsnotiz anzufertigen, die dem Sekretariat zeitnah für die Akten zur Verfügung zu stellen ist.
§ 42 Reisekosten
Für die Mitglieder und Mitarbeiter der Akademie findet das Sächsische Reisekostenrecht Anwendung.
Einzelheiten zur Reisekostenabrechnung legt eine Reisekostenordnung fest.
§ 43 Archiv
Die Archivierung und Verwaltung von Schriftgut der Akademie regelt eine besondere Archivordnung.
XII. Auslegung der Geschäftsordnung
§ 44 Verhältnis zur Satzung und Auslegung
Die Bestimmungen der Satzung der Akademie werden durch diese Geschäftsordnung nicht berührt. Die Satzung hat gegenüber der Geschäftsordnung im Zweifel den Vorrang. Ferner bildet die Satzung die Grundlage für die Auslegung der Bestimmungen dieser Geschäftsordnung.
XIII. Übergangsbestimmungen
§ 45 Inkrafttreten
Diese Geschäftsordnung tritt am Tage der Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in Kraft. Gleichzeitig tritt die am 13. Dezember 1996 vom Plenum der Akademie angenommene Geschäftsordnung außer Kraft.
Leipzig, den 13.10.2003
Prof. Dr. Gotthard Lerchner – Präsident –
Dr. Ute Ecker – Generalsekretärin –
Genehmigt durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst am 22.11.2003
Dr. Matthias Rößler – Staatsminister für Wissenschaft und Kunst –
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