Source: http://misterspex.de/rechtliche-hinweise/agb.html
Timestamp: 2013-05-24 13:07:42
Document Index: 241289900

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 11', '§ 4', '§ 5', '§ 8']

10409 Berlin (im Folgenden: Verkäufer)
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das An-gebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erklären verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. 2.4 Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz getätigtem Deckungsgeschäftes nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so steht beiden Parteien das Recht zu, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Sobald wir dies erkennen, werden wir Sie unverzüglich auf die Nichtverfügbarkeit der bestellten Artikel hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
2.6 Zum Vertragsschluss in unserem Onlineshop misterspex.de steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung. Vertragspartner ist die Mister Spex GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dirk Graber und Dr. Mirko Caspar, Greifswalder Straße 156, 10409 Berlin.
4.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt (Brillen: Lieferung in 5-14 Tagen, Kontaktlinsen: Lieferung in 1-3 Tagen, Sonnenbrillen: Lieferung in 1-2 Tagen, mit Korrektionsgläsern in 5-14 Tagen). Unsere Lieferzeiten finden Sie auf der Produktdetailseite und im Warenkorb. Sollte ein Artikel beim Verkäufer nicht vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. 4.2 Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Sollten Sie aus diesem Grund vom Vertrag zurücktreten, werden wir geleistete Zahlungen umgehend zurückerstatten.
4.4 Der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich ist für Sie kostenlos. Bei einer Bestellung per Nachnahme erhöht sich der Zahlbetrag um 3,90 €. Zusätzlich wird eine Gebühr von weiteren 2,00 € fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Derzeit liefern wir in folgende weitere Länder:
Für Lieferungen in die vorgenannten Länder berechnen wir Porto- und Verpackungskosten in Höhe von 13,90 €.
Für weitergehende Informationen beachten Sie bitte auch unsere Versandinformationen, die Sie hier abrufen können: http://misterspex.de/service/versandinformationen.html § 5 Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB und bei der Wahl der Bestelloption „Brillen zur Anprobe nach Hause“ auch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Mister Spex GmbH
E-Mail: rueckgabebelehrung@misterspex.de
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „ Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Vor der Rückgabe der Ware wird der Kunde gebeten, die Mister Spex GmbH unter service@misterspex.de zu kontaktieren, um eine dem jeweiligen Produkt entsprechende Versendung zu ermöglichen und eine Verschlechterung der Ware zu vermeiden. Wir empfehlen, die Ware immer in der Originalverpackung zurückzusenden.
6.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung (Erhalt der Ware) und beträgt 2 Jahre.
Der Verkäufer schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schä-den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für die Personen, derer sich der Verkäufer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient. § 8 Zahlung
Kauf auf Rechnung: Zahlungsziel 7 Tage
Nachnahme (zzgl. 3,90 Euro Euro Nachnahmegebühr, sowie 2,00 Euro zusätzliche Gebühr für den Zusteller vor Ort)
Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen nach der Mitteilung der Bankverbindung auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Maßgeblich ist der Tag, an dem dem Verkäufer der Rechnungsbetrag auf seinem Konto gutgeschrieben wird. Bei Bezahlung per Kreditkarte oder per Paypal erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung. Kreditkartentransaktionen werden über den Kreditkartendienstleister Wirecard abgewickelt. Weitergehende Informationen über den Zahldienst Paypal erhalten Sie auf den Websites von Paypal unter oder unter . 8.5 Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
10.3 Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt allein in der Verantwortung des jeweiligen Her-stellers. Die Ware wird in ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers geliefert. Für falsche An-wendung und Handhabung kann keine Haftung übernommen werden. Die jeweils angegebene Verwendbarkeitsdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die erfahrungsgemäße Tragezeit. Um Be-einträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in den Packungsbeilagen angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden. Sollten Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen und ein Augenarzt aufzusuchen.
§ 11 Besondere Informationen bei der Bestelloption „Brillen zur Anprobe nach Hause“
11.1 Sie können sich bis zu vier Brillengestelle zur Ansicht nach Hause bestellen. Die Brillengestelle sind nicht individuell verglast. Die Bestelloption „Brillen zur Anprobe nach Hause“ ist nur für Bestellun-gen innerhalb Deutschlands möglich. Für die Bestellung ist bei einzelnen Zahlarten (Vorkasse, Paypal und Nachnahme) eine Kaution zu hinterlegen. Die Kaution erstatten wir Ihnen zinslos, wenn Sie uns die Brillengestelle innerhalb der Prüffrist von 10 Tagen oder innerhalb der Rückgabefrist von 30 Tagen zurücksenden und diese nicht erwerben wollen. 11.2 Bei Wahl der Option „Brillen zur Anprobe nach Hause“ versenden wir die von Ihnen ausgewählten Brillengestelle schnellstmöglich nach Erhalt der zu leistenden Kaution an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Wir tragen die Versandkosten. Im Übrigen gelten die Liefer- und Versandbedingungen des § 4 dieser AGB gelten entsprechend. 11.3 Bei der Ansichtsbestellung bleiben die zur Anprobe versendeten Waren in unserem Eigentum und unserem mittelbaren Besitz. An den Waren übertragen wir Ihnen nur den unmittelbaren Besitz.
11.4 Sie können die zur Anprobe bestellten Brillengestelle innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach deren Erhalt anprobieren und prüfen. Die 10-tägige Anprobefrist beginnt für Sie mit dem Erhalt der zur Anprobe bestellten Waren. Für den Tag des Fristablaufes ist der Tag der Übergabe der Waren zur Rücksendung an ein Transportunternehmen maßgeblich. Wir tragen die Kosten der Rücksendung.
11.5 Eine Verglasung der Gestelle erfolgt nur, wenn Sie sich zum Kauf eines oder mehrere Modelle der zur Anprobe bestellten Gestelle entscheiden und den Verkäufer mit der Verglasung der Brillen beauftragen. Bitte füllen Sie dafür den der Ansichtsbestellung beiliegenden Retourenschein entsprechend aus und fügen diesen Ihrer Rücksendung bei. 11.6 Erfolgt innerhalb der 10-tägigen Anprobefrist keine Rücksendung der Waren, gilt dies als Billigung der zur Anprobe bestellten Waren, so dass wir Ihnen nach Ablauf der 10-tägigen Prüfungsfrist die Waren in Rechnung stellen und ein wirksamer Kaufvertrag über die nicht retournierten Brillen zu Stande kommt.
Eine Rückgabe der zur Anprobe überlassenen Waren ist Ihnen dann nur noch im Rahmen Ihres 30-tägigen Rückgaberechts nach § 5 dieser AGB möglich. Die 30-tägige Rückgabefrist beginnt erst am Tag nach Ablauf der 10-tägigen Probefrist.
11.7 Bei der Prüfung der zur Anprobe bestellten Waren haben Sie die Waren sorgfältig zu behandeln und alles Notwendige und Zumutbare zu veranlassen, um die Waren vor Verlust und Beschädigung zu bewahren. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktions-weise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
11.8 Der Kunde ist verpflichtet, uns je nach Zahlart eine Kaution als Sicherheit für die zur Anprobe bestellten Waren zu hinterlegen, die wie folgt zu leisten ist:
a) Kauf auf Rechnung: Keine Kaution fällig. Es gilt die Einschränkung des § 8 Ziff. 1 dieser AGB, d.h. ein Kauf auf Rechnung kann nicht allen Kunden angeboten werden.
11.9 Die Kaution wird von uns nicht verzinst. Die Kaution ist nach Erhalt der Rücksendung und nach Prüfung der retournierten Waren auf Schäden zur Rückzahlung fällig. Wir behalten uns die Verrechnung von Rückzahlungsansprüchen mit Schadensersatzforderungen für den Fall vor, in dem Sie uns die Brille nicht oder nur in beschädigtem Zustand zurückgeben können und Sie die Beschädigung bzw. den Verlust zu vertreten haben.