Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2015/02.html
Timestamp: 2019-11-21 01:26:58
Document Index: 173269158

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 3', '§ 3', 'OGH', 'BGH', '§ 523', 'EuG', 'EuG', '§ 879', 'Art 3', 'OGH', '§ 10', '§ 1052', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 195', '§ 4', '§ 10', 'OGH', 'OGH', '§ 879', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 31', '§ 7', '§ 2']

Begründung von Wohnungseigentum im Teilungsverfahren
immolex 2015, 33
Schadensbeseitigung ist kein Erfordernis einer Erhaltungsarbeit
OGH 18. 11. 2014, 5 Ob 143/14m
§ 3 Abs 1 MRG
immolex-LS 2015/11
Keine Einigung über den Dachbodenausbau im Teilungsverfahren notwendig
§ 3 Abs 1 Z 3 WEG
immolex-LS 2015/12
Abrechnungen eines Verwalters bei Unzulänglichkeiten der Software
OGH 18. 11. 2014, 5 Ob 114/14x
immolex-LS 2015/13
BGH 16. 1. 2015, VZR 110/14
§§ 523, 1096, 1098 ABGB
immolex-LS 2015/14
EuGH und das Schicksal der ergänzenden Vertragsauslegung?
EuGH 21. 1. 2015, C-482/13, C-484/13, C-485/13, C-487/13
§ 879 Abs 3 ABGB; Art 3, 4, 6 und 7 RL 93/13/EWG
immolex-LS 2015/15
Zum Zurückbehaltungsrecht im Bereich des BTVG
OLG Linz 7. 5. 2014, 4 R 45/14m; OGH 22. 10. 2014, 1 Ob 121/14x
§ 10 BTVG; § 1052 ABGB; § 6 Abs 1 Z 6 KSchG
immolex-LS 2015/16
Zutritt zum Bestandobjekt – Betretungsrecht des Vermieters iSd § 8 Abs 2 HS 1 MRG
Bei Ausnützung des gesetzlichen, mitunter auch vertraglich verstärkten Betretungsrechts sind die berechtigten Interessen des Mieters nach Maßgabe der Wichtigkeit des Grundes angemessen zu berücksichtigen. Der Beitrag setzt sich anhand der Rechtsprechung mit den wesentlichen Rahmenparametern auseinander, zumal in bestimmten Konstellationen, wenn das Betretungsrecht auch vertraglich vereinbart worden ist, der Anspruch sowohl im streitigen als auch im außerstreitigen Verfahren geltend gemacht werden kann und zudem einen der wenigen Ansprüche darstellt, nach welchem dem Vermieter ein Abtretungsrecht vor der Schlichtungsstelle eingeräumt ist.
§ 8 Abs 2 MRG
Betreten; Duldung; Eingriff ins Mietrecht; Betretungsrecht; Interessenabwägung; streitiges – außerstreitiges Verfahren
immolex 2015, 38
Das Überbot nach der EO-Novelle 2014
Werden bei einer Zwangsversteigerung drei Viertel des Schätzwerts nicht erreicht, ist ein Überbot zulässig. Für einen auf diese Weise am Erwerb der Liegenschaft Interessierten stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen sein Überbot Berücksichtigung findet.
§§ 195–199 EO
Exekution; Zwangsversteigerung; Zuschlag; Überbot; Ersteher
immolex 2015, 43
BMF-Information zur Novelle des Grunderwerbsteuergesetzes 2014
Im Zuge eines kürzlich erschienenen Informationsschreibens setzt sich die Finanzverwaltung mit einigen Fragen iZm der GrEStG-Novelle 2014 auseinander. Im folgenden Beitrag werden die wichtigsten Antworten inhaltlich dargestellt und erläutert.
§§ 4, 6, 7, 10 GrEStG; § 10 Abs 2 BewG
Grunderwerbsteuer; Bemessungsgrundlage; Erwerbsvorgang; gemeiner Wert; Familienverband
immolex 2015, 47
Zu den Änderungsrechten der Wohnungseigentümer
Wohnungseigentumsobjekt; bauliche Änderung; Widmungsänderung; Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen; Verkehrsübung; wichtiges Interesse; Genehmigungsbedürftigkeit; Genehmigungsfähigkeit
immolex 2015, 64
Tatsächliche Verwendung einer objektiv ungeeigneten Wohngelegenheit schließt schutzwürdiges Interesse an aufgekündigter Wohnung aus
OGH 25. 6. 2014, 3 Ob 43/14s
regelmäßige Verwendung; dringendes Wohnbedürfnis; schutzwürdiges Interesse; maßgeblicher Zeitpunkt
immolex 2015/13
Überwälzung von Erhaltungspflichten im Teilanwendungsbereich
OGH 25. 11. 2014, 10 Ob 65/14b
§§ 879, 1096 ABGB
Instandhaltung; Überwälzung der Erhaltungspflicht; Mietzinsminderung; Vertragsklausel; gröbliche Benachteiligung
immolex 2015/14
Bezeichnung des Kündigungsobjekts
OGH 25. 8. 2014, 8 Ob 67/14g
Konkretisierung des Kündigungsobjekts
immolex 2015/15
Austausch zweiflügeliger Holzwohnungseingangstür durch moderne einflügelige Sicherheitstüre genehmigungspflichtig?
OGH 25. 7. 2014, 5 Ob 73/14t
Änderung; Sicherheitstüre; äußeres Erscheinungsbild; Unterlassung; Beseitigung
immolex 2015/16
Verkauf eines grundbücherlich nicht zugeordneten Kellerabteils?
OGH 25. 7. 2014, 5 Ob 117/14p
ausschließliches Nutzungsrecht; allgemeine Teile; Nebenabrede; Kaufvertrag; Kellerabteil; obligatorische Rechtsposition
immolex 2015/17
Vereinbarte Haftung des Verkäufers der Liegenschaft bei Kontaminierungen
OGH 22. 1. 2014, 3 Ob 200/13b
Vertragsauslegung; Kontaminierung
immolex 2015/18
OGH 26. 8. 2014, 9 Ob 54/14b
Werkvertrag; Fürsorgepflicht
immolex 2015/19
Wohnkostenbeihilfe während Wehrdienstleistung – keine „eigene Wohnung“, wenn Küche, Bad, WC gemeinsam mit dem Vermieter bzw mit Mitbewohnern zu benützen sind
VwGH 23. 9. 2014, 2012/11/0150 (BMLVS 21. 2. 2012)
§ 31 HGG 2001
Wehrdienst; Wohnkostenbeihilfe; eigene Wohnung; Untervermietung
immolex 2015/20
Kosten des Anschlusses an Fernwärmeleitung stellen Herstellungskosten des Gebäudes dar
VwGH 2. 10. 2014, 2011/15/0195 (UFS v 14. 11. 2011)
§ 7 KStG 1988; § 2 EStG 1988
Anschluss an Fernwärme; Herstellungskosten; Umbaumaßnahmen; Zentralheizung; Instandhaltungsaufwendungen
immolex 2015/21