Source: http://global-elektroparts.eu/AGBs.htm
Timestamp: 2019-05-25 21:23:18
Document Index: 381548669

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§5', '§6', '§8', '§9', '§11', '§13', '§14', '§15', '§ 13', '§ 7', '§5', '§ 25', '§6', '§6', '§ 437', '§ 14']

Verkaufsbedingungen (Lieferungs- und Zahlungsbedingungen)
der Firma Global-ElektroParts - 47533 Kleve-Materborn
Allgemeine Geschäftsbedingungen für private und gewerbliche Endverbraucher. Die Firma Global-ElektroParts betreibt zu privaten und gewerblichen Zwecken unter der Domain www.global-elektroparts.de eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen Websites insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, elektronische und elektrische Produkte nebst Zubehör zum Kauf über das Internet an.
§3. Widerrufsrecht
§4. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf
§5. Annahmeverzug
§6. Preise und Versandbedingungen
§8.Gewährleistung
§9. Transportschäden
§11. Höhere Gewalt
§13. Rechtliche Hinweise
§14. Hinweis zu den Links
§15. Sonstiges
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Global-ElektroParts abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. mit seiner Gebotsabgabe (bei Internet-Auktionen) ausdrücklich an.
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Global-ElektroParts unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
Die Angebote von Global-ElektroParts sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, bei allen Waren, die er über das Internet oder unter Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel bei Global-ElektroParts gekauft oder ersteigert hat, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn diese durch Paket versendet werden kann. Ist der Rückversand als Paket nicht möglich, genügt das Rücknahmeverlangen des Kunden.
Die Ware ist vollständig und in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an Global-ElektroParts zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von Global-ElektroParts nicht mit Postpaket zugesandt wurden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von Global-ElektroParts.
Bei Warenwerten bis zu EUR 40,00 trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,00, übernimmt Global-ElektroParts die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall erstattet Global-ElektroParts die Kosten der Rücksendung dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis. Unfrei versandte Rücksendungen werden von Global-ElektroParts grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die
Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Batterierücknahme und Batterierückgabepflicht des Kunden
Gemäß § 7 Batterieverordnung (BattV) ist der Endverbraucher verpflichtet, verbrauchte Batterien an einen Vertreiber oder an hierfür eingerichteten öffentlichen Rücknahmestellen zurückzugeben. Eine Entsorgung über den Hausmüll ist unzulässig!
Für den Verkauf von Batterien und batteriebetriebenen Geräten durch Global-ElektroParts gilt deshalb folgendes:
Soweit der Kunde (Endverbraucher) verbrauchte Batterien nicht an hierfür eingerichtete Rücknahmestellen in seiner Umgebung abgibt oder in seiner Umgebung solche Rücknahmestellen nicht vorhanden sind, so hat er die Möglichkeit die verbrauchten Batterie an Global-ElektroParts zurückzuschicken oder an der Adresse von Global-ElektroParts abzugeben. Eine Rücknahmepflicht von Global-ElektroParts entfällt jedoch für solche Batterien, die Global-ElektroParts nicht in seinem Sortiment führt oder geführt hat sowie für Mengen an Batterien, die die Menge übersteigt, derer sich der Kunde üblicherweise entledigt.
Rücksendungen an Global-ElektroParts werden nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert sind.
Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit einer durchgestrichenen Mülltonne symbolisiert und erhalten ein chemisches Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls, wobei jeweils die Kürzel Pb auf Blei, Cd auf Cadmium und Hg auf Quecksilber hinweisen.
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird Global-ElektroParts die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird Global-ElektroParts einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass Global-ElektroParts ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
§5.Annahmeverzug
Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers ist Global-ElektroParts berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. Global-ElektroParts kann sich hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen.
Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Käufer an Global-ElektroParts als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Woche pauschal 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch 30 Euro pro Woche, zu bezahlen - es sei denn der Käufer weist einen geringeren Schaden nach. Bei Anfall höherer Lagerkosten kann Global-ElektroParts den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Käufer fordern.
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert, auf schriftliches Abnahmeverlangen schweigt, oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Global-ElektroParts die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Global-ElektroParts ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 20 % des vereinbarten Brutto- Kaufpreises – es sei denn der Käufer weist einen geringeren Schaden nach - oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Global-ElektroParts vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis ausgeschlossen ist.
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von Global-ElektroParts.
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Global-ElektroParts unterrichtet.
Hat der Kunde im Rahmen einer Internet-Auktion mehrere Gegenstände zu unterschiedlichen Zeiten ersteigert, so werden auf seinen Wunsch die Artikel gesammelt und zur Ersparnis von Versandkosten zusammen verschickt. Dabei kann der Kunde jedoch aus versandtechnischen Gründen maximal vier Artikel sammeln. Sofern diese Artikel insgesamt ein Gewicht von mehr als 31,5 kg aufweisen, wird die Ware jedoch entsprechend dem Gewicht auf mehrere Pakete verteilt. Es gelten in jedem Fall auch für das Sammeln von Käufen die in Ziffer 5.8 genannten Versandklassen und Versandbedingungen.
§6.7
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von Global-ElektroParts für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich Global-ElektroParts eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
§6.8
Die Ware wird ausschließlich als versichertes Postpaket geliefert. Dabei gelten folgende Versandklassen:
Versandklasse 1: (gilt nur für damit ausgewiesene Angebote!)
- Paket für Kleinteile bis 5 kg innerhalb Deutschlands: 14,00 Euro
Auf diese Versandform wird im jeweiligen Angebot ausdrücklich hingewiesen
Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange Global-ElektroParts noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Global-ElektroParts unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl Global-ElektroParts in deutlicher (schriftlicher) Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von Global-ElektroParts stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von Global-ElektroParts - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von Global-ElektroParts unverzüglich mitgeteilt wird. Global-ElektroParts erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausdrücklich als defekt oder als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche ausdrücklich bezeichnet wurden, der Kunde somit also die fehlende Funktionalität vor Vertragsabschluß kannte.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Global-ElektroParts nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
Jede Rücksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit Global-ElektroParts, um überprüfen zu können, ob nicht gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand gegenüber einer Rücksendung der Ware minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat diese vollständig zu sein.
Global-ElektroParts sind berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Global-ElektroParts oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Global-ElektroParts vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
Bei Sendungen, die durch die deutsche Post befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an Global-ElektroParts. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines Ersatzanspruchs zur Folge.
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 8.1 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Global-ElektroParts unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Global-ElektroParts ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. Der Käufer ist verpflichtet einen Transportschaden mit einer Niederschrift beim zuständigen Transportunternehmen zu melden und Global-ElektroParts hiervon zu unterrichten.
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Global-ElektroParts für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit. Der Haftungsauschluß gilt grundsätzlich nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit eines Menschen. Unabhängig vom Rechtsgrund ist unsere Haftung auf die Höhe des Lieferpreises beschränkt
Für den Fall, dass Global-ElektroParts die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist Global-ElektroParts für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist Global-ElektroParts die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Ihre Daten werden von uns absolut vertraulich bearbeitet. Wir verwenden die von Ihnen zum Zwecke der Bestellung der Ware angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name & Anschrift) ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Alle Kundendaten werden unter der Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@global-elektroparts.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus- und E-Mail Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übernahme der Daten benötigen (z.B. Paketdienst etc.). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das benötigte Minimum.
Die Firma Global-ElektroParts übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Der Anbieter behält sich vor, Teile des Internetangebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Das Layout der Homepage und die verwendeten Grafiken sind urheberrechtlich geschützt.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese führen.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von Global-ElektroParts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Kleve, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.