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Timestamp: 2017-08-22 07:20:01
Document Index: 93473134

Matched Legal Cases: ['Art. 148', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 66']

4A_695/2015 (08.01.2016)
4A_695/2015
Haftpflichtrecht, Zivilprozessrecht,
dass der Amtsgerichtspräsident des Richteramts Dorneck-Thierstein in einem zwischen den Parteien hängigen Forderungsprozess der beklagten A.________ (Beschwerdeführerin) die Frist zur Einreichung einer schriftlichen Duplik mit Verfügung vom 30. Juni 2015 erstmals bis 28. Juli 2015 erstreckte;
dass der Amtsgerichtspräsident mit Verfügung vom 24. August 2015 feststellte, dass die Beschwerdeführerin innert der ihr mit Verfügung vom 30. Juni 2015 angesetzten Frist keine Duplik eingereicht habe;
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. August 2015 um eine zweite Fristerstreckung bis 30. September 2015, eventuell um Wiederherstellung der Frist gemäss Art. 148 ZPO ersuchte;
dass der Amtsgerichtspräsident diese Begehren mit Verfügung vom 17. September 2015 abwies;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn eine von der Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde mit Urteil vom 15. November 2016 abwies, soweit es darauf eintrat;
dass die Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 17. Dezember 2015 Beschwerde in Zivilsachen erhob;
dass es sich beim angefochtenen Entscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt, der das Verfahren vor der Vorinstanz nicht abschliesst (BGE 135 III 212 E. 1.2, 329 E. 1.2; 135 V 141 E. 1.1 mit Hinweis);
dass gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide, die weder die Zuständigkeit noch den Ausstand betreffen (vgl. Art. 92 BGG), die Beschwerde nur zulässig ist, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG);
dass die Beschwerdeführerin vorbringt, es drohe ihr durch den angefochtenen Entscheid ein nicht wieder gutzumachender Nachteil, da ihr mit der prozessleitenden Verfügung auf Abweisung des zweiten Fristerstreckungsgesuchs die Möglichkeit der Einreichung einer Duplik genommen und ihr somit verunmöglicht werde, nochmals uneingeschränkt Tatsachenbehauptungen und Beweisanträge in den Prozess einzubringen;
dass erst das Endurteil im Prozess zeigen wird, ob es sich zum Nachteil der Beschwerdeführerin ausgewirkt hat bzw. ob es im Prozess ausschlaggebend war, dass ihr die Einreichung einer Duplik verwehrt wurde;
dass es sich bei einem Nachteil, welcher der Beschwerdeführerin im Rahmen eines Endentscheids dadurch entstehen könnte, dass sie keine Duplik erstatten konnte, jedenfalls nicht um einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur handeln würde, könnte mit einer Beschwerde gegen den Endentscheid vor Bundesgericht doch gerügt werden, die Beschwerdeführerin sei zu Unrecht nicht zur Duplik zugelassen worden (Art. 93 Abs. 3 BGG), und dass die Sache bei einer Gutheissung dieser Rüge zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen wäre und ein der Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Entscheid erwachsender Nachteil vollständig behoben werden könnte (vgl. BGE 141 III 80 E. 1.2 S. 81);
dass eine damit verbundene Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens, wie ausgeführt, keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darstellen würde;
dass die Beschwerdevoraussetzung eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils somit zu verneinen und auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten der in ihrem Vermögensinteresse prozessierenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG);