Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20002851&TabbedMenuSelection=BundesrechtTab
Timestamp: 2016-09-30 03:13:06
Document Index: 310417848

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 2', '§ 6', '§ 9', '§ 4', '§ 2', '§ 7', '§ 8', '§ 6', '§ 9', '§ 66', '§ 10']

RIS - Gesamte Rechtsvorschrift für Statistik der Geflügelproduktion - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 30.09.2016
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Statistik der Geflügelproduktion, Fassung vom 30.09.2016
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Statistik der GeflügelproduktionStF: BGBl. II Nr. 356/2003
Anordnung zur Erstellung der Statistik§ 1. Die Bundesanstalt Statistik Österreich (Bundesanstalt) hat zur Erfüllung der Verpflichtungen Österreichs auf Grund1.der Verordnung (EWG) Nr. 2782/75 über die Erzeugung von und den Verkehr mit Bruteiern und Küken von Hausgeflügel, ABl. Nr. L 282 vom 1. November 1975, S 100, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95, ABl. Nr. L 305 vom 19. Dezember 1995, S 49, und2.der Verordnung (EWG) Nr. 1868/77 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2782/75, ABl. Nr. L 209 vom 17. August 1977, S 1, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 3239/94, ABl. Nr. L 338 vom 28. Dezember 1994, S 48,entsprechend dieser Verordnungen Erhebungen durchzuführen und auf Grundlage der erhobenen Daten Statistiken zu erstellen.
Statistische Einheiten, Erhebungsmasse § 2. Statistische Einheiten im Sinne dieser Verordnung sind:1.Geflügelbrütereien mit einer Mindesteinlagekapazität von 1 000 Stück Bruteiern;2.Geflügelschlächtereien mit mindestens 5 000 Geflügelschlachtungen im Kalenderjahr.
Periodizität, Kontinuität§ 3. (1) Es sind zu erheben:1.die Merkmale gemäß § 4 Z 1 und 2 monatlich über das vorangegangene Kalendermonat (Berichtsperiode);2.die Merkmale gemäß § 4 Z 3 jährlich im Monat Februar über das im Jänner vorhandene Fassungsvermögen der Brutanlagen.(2) Die Bundesanstalt hat über die jeweiligen Berichtsperioden unverzüglich nach Vorliegen der erhobenen Daten die entsprechenden Statistiken zu erstellen und zu veröffentlichen.
Erhebungsmerkmale§ 4. Folgende Merkmale sind zu erheben:1.bei den Geflügelbrütereien die Anzahl der wöchentlich eingelegten Bruteier und geschlüpften Küken entsprechend der Gliederung gemäß Anlage 1 Z 1 und 2;2.bei den Geflügelschlächtereien die Anzahl der geschlachteten Tiere in Stück und deren Schlachtgewicht in Kilogramm entsprechend der Gliederung gemäß Anlage 2;3.bei den Geflügelbrütereien das Fassungsvermögen der Brutanlagen entsprechend der Gliederung der Anlage 1 Z 3.
Erhebungsart§ 5. Die Merkmale gemäß § 4 sind personenbezogen in der Art der Vollerhebung durch Befragung der statistischen Einheiten gemäß § 2 zu erheben.
Auskunftspflicht§ 6. (1) Bei den Befragungen besteht Auskunftspflicht gemäß § 9 Bundesstatistikgesetz 2000 über die Erhebungsmerkmale gemäß § 4.(2) Zur Auskunftserteilung sind jene natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften des Handelsrechts verpflichtet, die eine statistische Einheit gemäß § 2 im eigenen Namen betreiben.
Erhebungsunterlagen§ 7. Die Bundesanstalt hat die Erhebungsformulare einheitlich für das Bundesgebiet aufzulegen und für ihre kostenlose Zustellung an die Auskunftspflichtigen zu sorgen. Auf Verlangen sind die Erhebungsformulare auf elektronischem Wege zur Verfügung zu stellen.
Mitwirkungspflicht der Auskunftspflichtigen§ 8. (1) Die Auskunftspflichtigen gemäß § 6 sind verpflichtet, die von der Bundesanstalt aufgelegten Erhebungsformulare vollständig und nach bestem Wissen auszufüllen und diese innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Bundesanstalt an die in der Erhebungsunterlage angegebene Adresse zu übermitteln.(2) Die Bundesanstalt hat Vorsorge zu treffen, dass die Auskunftserteilung und die Übermittlung der Erhebungsformulare auch auf elektronischem Wege erfolgen kann.
Information über Auskunftspflichten§ 9. Die Bundesanstalt hat die Auskunftspflichtigen über die Rechtsfolgen gemäß § 66 des Bundesstatistikgesetzes 2000 bei Verweigerung der Auskunft und bei wissentlich unvollständigen oder nicht dem besten Wissen entsprechenden Angaben zu belehren.
Übermittlung von Daten in das LFBIS§ 10. Die Bundesanstalt hat die erhobenen Einzeldaten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Aufnahme in das land- und forstwirtschaftliche Betriebsinformationssystem (LFBIS) zu übermitteln.
Anlage 1Erhebung in Geflügelbrütereien1.Anzahl der eingelegten Bruteier1.1pro Berichtswoche fürHühner, davonLegerassenMastrassengemischt verwendbare KükenTruthühnerAnzahl insgesamt nach Tierkategorien1.2pro Berichtsmonat fürHühner, davonLegerassen nachZucht- und VermehrungskükenGebrauchskükenMastrassen nachZucht- und VermehrungskükenGebrauchskükengemischt verwendbare KükenGänseEntenPerlhühner2.Anzahl der geschlüpften Küken2.1pro Berichtswoche fürHühner, davonLegerassenMastrassengemischt verwendbare KükenTruthühnerAnzahl insgesamt nach Tierkategorien2.2pro Berichtsmonat fürHühner, davon fürLegerassen nachZucht- und VermehrungskükenGebrauchskükenMastrassen nachZucht- und VermehrungskükenGebrauchskükengemischt verwendbare KükenHühner (Legerassen, Mastrassen, gemischt verwendbar)aussortierte HahnenkükenGänseEntenPerlhühner3.Fassungsvermögen der Brutanlagen pro Berichtsjahr fürVorbrüterSchlupfbrüter
Anlage 2Erhebung in Geflügelschlächtereien1.Anzahl der geschlachteten Tiere in Stück (einschließlich Lohnschlachtungen) pro Berichtsmonat fürBrat- und BackhühnerSuppenhühnerGänseEntenTruthühnerPerlhühner2.Für jede Tierkategorie das Schlachtgewicht in Kilogramm, gegliedert nach den Herrichtungsformen pro Berichtsmonat für gerupft und entdärmtbratfertig mit Innereienbratfertig ohne InnereienGeflügelteileFleisch ohne Knochen