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Timestamp: 2017-05-25 22:08:08
Document Index: 42497835

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 535', '§ 536', '§ 60', '§ 60', 'BGH', '§ 90', 'BGH', '§ 7', '§ 662', '§ 362']

Erfüllungsanspruch: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff ErfüllungsanspruchBei dem Erfüllungsanspruch handelt es sich um den Anspruch auf Erfüllung eines Vertrages. Durch Vertragsschluss entsteht ein Schuldverhältnis. Indem die geschuldete Leistung erfüllt wird, ist der Abspruch auf Erfüllung erloschen.
Erfüllungsansprüche können entstehen beim:
also immer dann, wenn zwischen zwei Vertragspartnern eine wechselseitige Leistung vereinbart wird.
In dem Moment, in dem die geschuldete Leistung erbracht worden ist, erlischt der Erfüllungsanspruch. Wenn die Erfüllung einer Leistung nicht möglich ist, entfällt der eigentliche Erfüllungsanspruch. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine verkaufte Sache kaputt geht.
Mitwirkende/Autoren: Wikipedia, isaErstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu ErfüllungsanspruchBundesgerichtshof stärkt das Hausrecht von Hotelbetreibern (12.03.2012, 14:12)Der u.a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben können und dass die Erteilung eines Hausverbots als...Vermieter muss Schimmel beseitigen (04.05.2011, 15:06)Berlin (DAV). Die mietvertragliche Vereinbarung „Die Wohnung wird wie besichtigt übernommen" schließt nicht die Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden durch den Vermieter aus. Über dieses Urteil des Amtsgerichts Berlin-Mitte vom 8. September 2009...Entscheidungen zum Begriff ErfüllungsanspruchVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 18.12.2007, 2 S 1830/07Bei Entnahme von Frischwasser vor dem gemeindlichen Wasserzähler (illegale Wasserentnahme) steht der Gemeinde sowohl ein satzungsrechtlicher Erfüllungsanspruch als auch ein Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der positiven Vertragsverletzung entsprechend der Höhe der festzusetzenden Gebühren gegenüber dem Anschlussnehmer zu;...OLG-HAMM, 19.08.1999, 22 U 143/981. Die Berufung ist mangels Beschwer unzulässig, wenn der Kläger den in erster Instanz abgewiesenen Erfüllungsanspruch nicht weiterverfolgt, sondern mit der Berufung im Wege der Klageänderung einen Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung geltend macht.
2. Der Übergang vom Erfüllungsanspruch zum Schadensersatzanspruch wegen...BGH, 18.04.2007, XII ZR 139/05Der Mieter kann den Erfüllungsanspruch aus § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB auch dann noch geltend machen, wenn eine Minderung nach § 536 b BGB ausgeschlossen ist.
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2. Auch ein Erfüllungsanspruch kann eine anderweitige...KAMMERGERICHT-BERLIN, 01.07.2004, 12 U 51/02Die Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen wegen Unmöglichkeit beginnt grundsätzlich nicht im Zeitpunkt der Fälligkeit des Erfüllungsanspruchs zu laufen, sondern erst mit Eintritt der Unmöglichkeit. Anders ist die Rechtslage jedoch, wenn der Schadensersatzanspruch wegen Unmöglichkeit erst in einem Zeitpunkt entsteht, in welchem...OLG-KOBLENZ, 18.07.2003, 10 U 1002/02Geht der Schadensersatzanspruch aus Verschulden bei Vertragsschluss ausnahmsweise auf das Erfüllungsinteresse, so verjährt dieser in der kurzen Verjährungsfrist, die für den Erfüllungsanspruch aus dem angebahnten Vertragsverhältnis - hier Werkvertraglicher Vergütungsanspruch - gilt (in Anknüpfung an BGH NJW 1968, 547).
Der Lauf der...LAG-NIEDERSACHSEN, 04.12.2002, 2 Sa 481/021. Es bestehen keine Abgeltungsanprüche des Arbeitsnehmers nach § 7 Abs. 4 BurlG gegen den Betriebsveräußerer bei Betriebsübergang für noch nicht erfüllte Urlaubsansprüche
2. Die Grundsätze der eingeschränkten Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz (vg. Dazu zuletzt BAG, Urteil vom 20.06.2002, 8 AZR 459/01) gelten lediglich...OLG-KOBLENZ, 26.05.2000, 10 U 1342/99War dem Versicherer vor Abschluß eines Leibrentenversicherungsvertrages im Dezember 1995 bekannt, daß er eine auf der Sterbetafel 1987 kalkulierte und dem Versicherungsnehmer mitgeteilte Überschußbeteiligung wegen einer "verbesserten Sterblichkeitserwartung", deren Entwicklung bereits in der Sterbetafel 1994 Berücksichtigung gefunden...Aktuelle ForenbeiträgeAuftratg und Unmöglichkeit? (29.07.2011, 17:00)Hallo Zusammen,
ich habe eine kurze Frage zum Gefälligkeitsvertag und was passiert, wenn die eigentlich geschuldete Leistung unmöglich wird:
Angenommen H beauftragt gem. § 662 BGB den befreundeten Gärtner G während seiner Abwesenheit von 4 Wochen den wertvollen Bonsaibestand des H zu pflegen. G ist selber Experte, was Bonsaibäume...
15 - Z w.ei = Bisherige Kommentare zum Begriff (0)
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Bei der Erfüllung handelt es sich um einen Begriff des Zivilrechts. Er ist in den §§ 362 ff. BGB geregelt und bewirkt das Erlöschen des Schuldverhältnisses . Erfüllung liegt also dann vor, wenn der Schuldner die (gesamte) geschuldete...
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