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Timestamp: 2017-10-18 06:08:43
Document Index: 147723510

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 115', 'Art. 108']

2D_8/2011 20.02.2011
2D_8/2011
Kantonales Steuergericht Solothurn.
Erlass der Gerichtsgebühr,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 17. Januar 2011.
Das Steuergericht des Kantons Solothurn auferlegte X.________ mit Urteil vom 14. Dezember 2009 in einer Steuerstreitigkeit Verfahrenskosten von Fr. 100.--. Mit Urteil vom 17. Januar 2011 wies es das Gesuch um Erlass dieser Gerichtskosten ab. Mit Eingabe vom 16. Februar 2011 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht über dieses Urteil und bittet, ihr den Betrag von Fr. 100.-- zu erlassen.
Das Urteil vom 17. Januar 2011 hat den Erlass einer Gerichtsgebühr und damit einer Abgabe zum Gegenstand, weshalb es nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden kann (Art. 83 lit. m des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]). Als bundesrechtliches Rechtsmittel steht - höchstens - die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) zur Verfügung. Mit diesem ausserordentlichen Rechtsmittel kann nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG); solche Rügen müssen spezifisch geltend gemacht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerin nennt kein verfassungsmässiges Recht, welches durch das Urteil vom 17. Januar 2011 verletzt worden sei. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Beschwerdebegründung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Da das Solothurner Recht keinen festen Rechtsanspruch auf Erlass von Gebühren einräumt, fehlte der Beschwerdeführerin zudem die Legitimation zur Verfassungsbeschwerde (Art. 115 lit. b BGG), soweit damit der negative Erlassentscheid in materieller Hinsicht bemängelt wird (s. Urteil 2C_684/2008 vom 23. September 2008 E. 2.2 mit Hinweisen); insoweit erweist sich das erhobene Rechtsmittel auch als offensichtlich unzulässig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn schriftlich mitgeteilt.