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Timestamp: 2016-12-07 10:39:37
Document Index: 89867379

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_556/2015 (03.11.2015)
9C_556/2015 Urteil vom 3. November 2015
A. Die 1965 geborene A.________ meldete sich im August 1992 wegen Darmbeschwerden (Morbus Crohn) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach einer Abweisung des Leistungsbegehrens traten psychische Probleme hinzu, weshalb im September 1997 eine Neuanmeldung erfolgte. Die IV-Stelle Thurgau gewährte A.________ ab 1. Dezember 1997 (bis 31. Oktober 1998 in Form einer Härtefallrente, ab 1. November 1998 infolge Verschlechterung des Gesundheitszustandes) eine halbe Invalidenrente (Verfügung vom 30. Juni 2000). Im Rahmen einer Rentenrevision wurde bei der MEDAS eine polydisziplinäre Begutachtung (Gutachten vom 27. November 2003) veranlasst. Gestützt darauf sprach die IV-Stelle A.________ ab 1. August 2002 eine ganze Invalidenrente zu (Verfügungen vom 30. Juni 2005).
B. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 13. Mai 2015 ab.
C. A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-Stelle, allenfalls an die Vorinstanz, zurückzuweisen; sodann ersucht A.________ um unentgeltliche Rechtspflege.
2. Das kantonale Gericht hat den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Begutachtung durch die MEDAS (Gutachten vom 27. November 2003) mit den Einschätzungen der Gutachter des Zentrums B.________ (Gutachten vom 2. Oktober 2013) verglichen. Gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten des Zentrums B.________ vom 22. Juli 2013hat es auf eine gesundheitliche Verbesserung geschlossen und einen Revisionsgrund bejaht (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die Vorinstanz hat in Bezug auf die aktuellen Verhältnisse dem Gesamtgutachten des Zentrums B.________ vom 2. Oktober 2013 und dem Bericht des Spital C.________ vom 11. Juni 2014 über die 3D-Anorektale Manometrie Beweiskraft zuerkannt. Gestützt auf eine Arbeitsfähigkeit von 90 % in adaptierter Tätigkeit hat sie den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 8 % bestätigt und der Versicherten aufgrund fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit keine beruflichen Massnahmen gewährt.
3. Was den von Vorinstanz und IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 8 % betrifft, so ist darin - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung - auch der in der Verfügung vom 3. Februar 2015 auf 5 % festgelegte Abzug vom Tabellenlohn (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80) enthalten. Die Beschwerdeführerin bestreitet die Bemessung des Invaliditätsgrades nach der gemischten Methode (40 % Haushalt; 60 % Erwerb) im Grundsatz nicht (vgl. Verfügung vom 1. Mai 2012). Ob ihr ein (höherer) Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren ist, stellt eine typische Ermessensfrage dar, die nur eingeschränkter Korrektur zugänglich ist (Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung; vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Weiterungen dazu erübrigen sich, da sich selbst bei Anrechnung eines (maximalen) Abzugs vom Tabellenlohn von 25 % im erwerblichen Bereich ein (gewichteter) Invaliditätsgrad von unter 1 % (bei einem Invaliditätsgrad von [gewichtet] unbestritten 8 % im Haushalt) ergibt. Mithin kann offen bleiben, ob die Versicherte einen überprüfbaren Ermessensfehler überhaupt gerügt hat (E. 1.2).
4. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung hat.
4.2. 4.2.1. Die Vorinstanz hat der Versicherten Eingliederungsmassnahmen verweigert, obschon ihr seit mehr als 15 Jahren Rentenleistungen ausgerichtet wurden. Einen Ausnahmefall (E. 4.1) hat sie damit begründet, dass die Gutachter des Zentrums B.________ die Verwertbarkeit bzw. Umsetzung der wiedererlangten Arbeitsfähigkeit nicht von zusätzlichen beruflichen Massnahmen abhängig gemacht haben. Das kantonale Gericht hat insbesondere darauf verwiesen, dass solche nach Ansicht der medizinischen Experten des Zentrums B.________ nicht nutzbringend sind, weil die Versicherte überzeugt ist, keiner Arbeit mehr nachgehen zu können, und sie mehrfach durch unkooperatives und inkongruentes Verhalten aufgefallen ist.
5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG), welche der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. Mai 2015 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 3. Februar 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zurückgewiesen.