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Timestamp: 2016-10-22 07:08:06
Document Index: 338275134

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

Der 1940 geborene E._______ war zwischen 1963 und 1986 zun�chst als Mitarbeiter der Firma A.________ AG, sp�ter der Firma S.________ AG bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufskrankheiten versichert. Am 24. November 2004 verstarb der Versicherte an den Folgen eines Bronchuskarzinoms.
Nachdem sich der Versicherte noch zu Lebzeiten an das italienische Istituto Nazionale per l'Assicurazione contro gli Infortuni sul Lavoro (INAIL) mit einem Leistungsbegehren wegen Berufskrankheit gewandt hatte, �berwies dieses die Akten mit Schreiben vom 18. Januar 2005 der SUVA, da nach ihren Abkl�rungen der Versicherte die letzte T�tigkeit mit wahrscheinlicher Exposition zu einem Giftstoff in der Schweiz ausge�bt hatte. Mit Verf�gung vom 29. Januar 2007 und Einspracheentscheid vom 18. Februar 2008 lehnte es die SUVA ab, B.________ als �berlebender Ehefrau des Versicherten Leistungen zu erbringen, da der Versicherte �berwiegend wahrscheinlich nicht an den Folgen einer Berufskrankheit, insbesondere nicht an den Folgen der Asbestexposition am Arbeitsplatz, verstorben sei.
Die von B.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. November 2009 ab.
Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, setzt die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung grunds�tzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). Als Berufskrankheiten gelten Krankheiten (Art. 3 ATSG), die bei der beruflichen T�tigkeit ausschliesslich oder vorwiegend durch sch�digende Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht worden sind. Der Bundesrat erstellt die Liste dieser Stoffe und Arbeiten sowie der arbeitsbedingten Erkrankungen (Art. 9 Abs. 1 UVG). Die sch�digenden Stoffe und arbeitsbedingten Erkrankungen sind im Anhang 1 zur UVV aufgef�hrt. In dieser Liste wird "Asbeststaub" als sch�digender Stoff erw�hnt.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Versicherte aufgrund einer Berufskrankheit gestorben ist. Dabei macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Bronchienkarzinom des Versicherten sei auf eine berufsbedingte Asbestexposition zur�ckzuf�hren.
4.1 Nach Lage der Akten verstarb der Versicherte mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit an einem Bronchuskarzinom (Lungenkrebs). Ein solches kann asbestbedingt auftreten. Daneben sind aber auch zahlreiche andere Ursachen m�glich. Die Diagnose als solche l�sst daher keine zuverl�ssige Beantwortung der Frage zu, ob die Krankheit vorwiegend durch den sch�digenden Stoff verursacht wurde und damit als Berufskrankheit zu gelten hat. Stattdessen sind zus�tzliche Elemente zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil 8C_762/2008 vom 7. Mai 2009 E. 5.2). Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin verst�sst es nicht gegen die Rechtsgleichheit, wenn Krankheiten, welche fast immer durch Asbest verursacht sind, bei Nachweis einer beruflichen Asbestexposition ohne weiteres als Berufskrankheiten anerkannt werden, w�hrend an den Beweis der beruflichen Verursachung bei Krankheiten, die h�ufig auch ohne Exposition zu einem Giftstoff auftreten, strengere Voraussetzungen gestellt werden.
4.2 Die SUVA orientiert sich bez�glich der Frage, ob ein Bronchuskarzinom durch eine berufliche Asbestexposition verursacht wurde, an den sogenannten "Helsinki-Kriterien". Sie anerkennt eine Berufskrankheit, wenn eine der folgenden Voraussetzungen erf�llt ist (SUVA, Medizinische Mitteilungen 2007 S. 61 ff., S. 64):
- eine kumulative Asbestdosis von mindestens 25 sogenannten Faserjahren gem�ss Arbeitsanamnese;
- bestimmte Befunde der Lungenstaubanalyse (�ber 2 Mio. [L�nge �ber 5 Mikrometer] resp. �ber 5 Mio. [L�nge �ber 1 Mikrometer] Amphibolfasern pro Gramm Lungentrockengewicht, �ber 5000 Asbestk�rperchen pro Gramm Lungentrockengewicht, �ber 5 Asbestk�rperchen pro Milliliter BAL [Bronchoalveol�re Lavage]);
Dabei entspricht ein Faserjahr einer einj�hrigen arbeitst�glich achtst�ndigen Einwirkung von 1 Mio. Asbestfasern pro Kubikmeter (entsprechend einer Asbestfaser pro Kubikzentimeter) der kritischen Abmessungen (L�nge > 5 Mikrometer, Durchmesser < 3 Mikrometer, L�nge-zu-Durchmesser-Verh�ltnis mindestens 3:1) bei 240 Arbeitstagen (BK-Report 1/2007 des Hauptverbandes der deutschen Berufsgenossenschaften [HVBG], abrufbar unter www.dguv.de, S. 73).
4.3 Das Bundesgericht hat im Urteil BGE 133 V 421 E. 7.1 S. 429 (vgl. auch das Urteil 8C_762/2008 vom 7. Mai 2009 E. 5.4.5) festgehalten, ihm fehlten zuverl�ssige Grundlagen, um zu beurteilen, ob die Grenze von 25 Faserjahren aufgrund der j�ngeren wissenschaftlichen Entwicklungen weiterhin als massgebend anzusehen sei. Die SUVA, an welche die Sache zur�ckgewiesen wurde, habe diese Frage im Rahmen eines Gutachtens zu kl�ren. Die SUVA holte daraufhin ein Gutachten bei Prof. Dr. med. R.________, Direktor der Klinik Y.________ ein. Dieses Gutachten vom 3. Oktober 2008 wurde von der Beschwerdegegnerin auch im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegt; die Parteien des vorliegenden Verfahrens hatten vor kantonalem Gericht die M�glichkeit, zu diesem Gutachten Stellung zu nehmen. Prof. Dr. med. R.________ kommt in seiner Expertise zum Schluss, die Helsinki-Kriterien bildeten nach wie vor die wichtigste Grundlage, um eine Asbestexposition aufgrund der Arbeitsanamnese und/oder der spezialisierten Untersuchung von Lungengewebe zu quantifizieren und Aussagen zu machen wie wahrscheinlich eine Asbest-assoziierte Erkrankung vorliege. Diese Kriterien seien durch sp�ter erschienene epidemiologische Arbeiten im Wesentlichen best�tigt worden. Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin bestehen keine konkreten Indizien, welche gegen die Zuverl�ssigkeit dieser Expertise sprechen. Insbesondere ist nicht zu pr�fen, ob jene Teile des Gutachtens, welche sich auf einen hier nicht interessierenden Einzelfall beziehen, schl�ssig sind. Erheblich k�nnen vorliegend nur jene Teile der Expertise sein, in welchen sich der Experte allgemein zur Tauglichkeit der Helsinki-Kriterien �ussert. Entgegen den weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrerin wurde zudem in BGE 133 V 421 E. 4.2 S. 425 nicht gesagt, dass diese Kriterien in Frankreich nicht anerkannt w�rden; das Bundesgericht hat im erw�hnten Entscheid lediglich erwogen, das Entsch�digungssystem Frankreichs sei mit jenem der Schweiz nicht direkt vergleichbar.
4.4 Aufgrund der Expertise erscheint es somit als sachgerecht, dass die Beschwerdegegnerin sich bei der Beantwortung der Frage, ob ein Bronchuskarzinom �berwiegend wahrscheinlich vorwiegend durch eine berufsbedingte Asbest-Exposition verursacht wurde, an den sog. Helsinki-Kriterien orientiert.
Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, k�nnen die Helsinki-Kriterien, mit Ausnahme des ersten (kumulative Exposition von mindestens 25 Faserjahren), ohne weiteres verneint werden. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, vermag keine Zweifel an der vorinstanzlichen W�rdigung zu wecken; insbesondere ist festzuhalten, dass keine medizinische Fachperson beim Versicherten eine Asbestose diagnostiziert hat.
6.1 Vorinstanz und Verwaltung erwogen im Wesentlichen gest�tzt auf verschiedene Stellungnahmen des SUVA-Arbeitssicherheits-Spezialisten E._______, bei der T�tigkeit des Versicherten k�nne von einer geringen Asbestfaserkonzentration in der Luft von maximal einer Asbestfaser pro Kubikzentimeter ausgegangen werden. Bei einer mittleren Expositionsdauer von rund 40 % einer Arbeitsschicht k�nne daraus �ber die rund 23 Arbeitsjahre eine kumulierte Asbestfaserexposition von maximal neun Faserjahren abgeleitet werden. Die Beschwerdef�hrerin macht demgegen�ber geltend, die kumulierte Asbestfaserexposition sei weit h�her gewesen.
6.2 Die SUVA hat dem Umstand, dass der Versicherte Raucher war, keine Beachtung geschenkt. Dies ist entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht zu beanstanden, sondern entspricht vielmehr den Erw�gungen des Bundesgerichts im bereits erw�hnten BGE 133 V 421 (vgl. E. 5.2.2 S. 427). Ebenfalls konnte die Beschwerdegegnerin von weiteren Abkl�rungen betreffend einer allf�lligen Asbestexposition bei einer T�tigkeit in Italien absehen, finden sich doch auf eine solche keine Hinweise in den Akten; wie das INAIL in seinem Schreiben vom 18. Januar 2005 ausf�hrte, kam dieses Institut zum Schluss, die letzte T�tigkeit mit einer wahrscheinlichen Exposition zu Asbest sei in der Schweiz ausge�bt worden.
6.3 In den Akten finden sich verschiedene Beschreibungen der T�tigkeit des Versicherten.
6.3.1 Gegen�ber dem INAIL beschrieb der Versicherte am 20. November 2003 seine ehemalige T�tigkeit bei der Firma A.________ AG wie folgt: Bei der Herstellung von Maschinen f�r die Medikamentenindustrie und f�r Spit�ler seien Kleinteile zu verzinken gewesen. Mit Asbestschnur habe er gewisse L�cher bedeckt; die Teile seien anschliessend von Dritten verzinkt worden. Dann habe er mit einem Bohrer die Asbestschnur entfernt und Schrauben in die L�cher eingesetzt.
6.3.2 Gem�ss einer bei den Akten liegenden Telefonnotiz vom 3. April 2006 beschrieb der ehemalige Vorgesetzte und Arbeitskollege des Versicherten, P.________, die Arbeit des Versicherten folgendermassen: Der Versicherte habe Heizkessel isolieren und verschweissen m�ssen. Hierf�r seien Asbest-Tuch ab Rolle und auch Steinwolle verwendet worden. Die Isolierungen, welche der Versicherte habe anbringen m�ssen, h�tten aus mehreren Schichten, erst das Asbest-Tuch, dann die Steinwolle, bestanden. Das Asbest-Tuch sei in Form von Matten auf einer Rolle gewesen, im passenden Format f�r die weitere Verarbeitung. Das Tuch habe nicht zugeschnitten werden m�ssen.
6.3.3 In einem Schreiben vom 27. Februar 2007 - mithin etwa einen Monat nach der ablehnenden Verf�gung der SUVA verfasst - gab P.________ an, der Versicherte habe Asbest zur Isolierung ben�tigt. Dabei habe der Versicherte Asbestplatten auf seiner Werkbank exakt von Hand zus�gen m�ssen, wobei grosse Mengen von Asbeststaub entstanden seien.
6.4 Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, ist die Darstellung im Schreiben vom 27. Februar 2007 - welches erst nach Ablehnung des Leistungsbegehrens verfasst wurde - unglaubw�rdig. So ist nicht nachvollziehbar, wie mit massiven Asbestplatten runde K�rper isoliert werden k�nnten. Zudem ist es wenig wahrscheinlich, dass der Versicherte das Zers�gen von Asbestplatten gegen�ber der INAIL nicht erw�hnt h�tte. Schliesslich wurde das Schreiben vom 27. Februar 2007 �berwiegend wahrscheinlich nicht von P.________ selber verfasst, sondern offensichtlich von einer Person deutscher Sprache vorformuliert, ist es doch unwahrscheinlich, dass eine Person italienischer Muttersprache als eigene Adresse statt "Via Dante" "Via Tante" schreiben w�rde. Somit haben Vorinstanz und Verwaltung diesem Schreiben zu Recht keinen Beweiswert zuerkannt.
6.5 Die Beschwerdef�hrerin macht zu Recht geltend, dass der Telefonnotiz vom 3. April 2006 nur eingeschr�nkter Beweiswert zukommt (vgl. BGE 117 V 282 E. 4c S. 287). Dieser Fehler kann indessen nachtr�glich nicht mehr behoben werden; insbesondere w�rde eine Befragung des P.________ als Zeuge heute kaum Erkenntniswert haben, da von ihm - wie das Schreiben vom 27. Februar 2007 zeigt - keine unbeeinflusste Aussage mehr zu erwarten ist. Immerhin kann auf die Telefonnotiz insoweit abgestellt werden, als sie zu Gunsten der beschwerdef�hrerischen Position spricht. Zwar erw�hnte der Versicherte gegen�ber der INAIL das Verwenden von Asbestpapier nicht; es ist aber nicht auszuschliessen, dass er sich nicht dar�ber im Klaren war, dass auch in diesem Isolationsmaterial Asbest enthalten war. Somit ist davon auszugehen, dass der Versicherte sowohl mit Asbestschnur als auch mit Asbestpapier gearbeitet hat.
6.6 Da vom konkreten ehemaligen Arbeitsplatz der versicherten Person keine Messung der Asbestfaserkonzentration vorhanden ist, muss die kumulierte Asbestfaserexposition anhand von Erfahrungswerten gesch�tzt werden. Gem�ss den Sch�tzungen des SUVA-Arbeitssicherheits-Spezialisten E._______ (vgl. die Stellungnahmen vom 5. Juli 2005, vom 22. Mai 2006 und vom 19. Juni 2008) ist davon auszugehen, dass die Konzentration von Asbeststaub in der Luft sowohl bei der Arbeit mit Asbestschnur, als auch bei jener mit Asbestpapier bei maximal einer Faser pro Kubikzentimeter gelegen hat. Ein Abstellen auf die Stellungnahme versicherungsinterner Experten w�re dann m�glich, wann auch nicht geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen w�rden (BGE 135 V 465 E. 4.7 S. 471). Solche werden indessen vorliegend durch den erw�hnten BK-Report 1/2007 des HVBG (vgl. E. 4.2 hievor) geweckt. Wie auch von der SUVA nicht in Abrede gestellt wird, handelt es sich bei dieser Publikation um eine wichtige Datenquelle, um die Asbestbelastung der Luft bei verschiedenen Arbeiten retrospektiv beurteilen zu k�nnen. Gem�ss der Tabelle 7.4 auf Seite 131 dieses Reportes wird f�r das Verwenden von Asbestt�chern, -platten, -pappen und Schn�ren in jedem Gebrauchszustand bei starker mechanischer Belastung, wozu auch das Um- und Abwickeln um Rohre oder Dampfleitungen geh�re, ein Wert von 3 Fasern pro Kubikzentimeter angegeben. F�r das Umwickeln von Leitungen mit Asbest-Schn�ren (Isolierung) und Verputzen der Oberfl�che wird in Tabelle 7.19 auf Seite 151 gar ein Wert von 4 Fasern pro Kubikzentimeter genannt. Ginge man von diesen Werten aus, w�rde sich f�r den Versicherten - bei ansonsten gleichen Annahmen - eine kumulierte Asbestexposition von 27 respektive 36 Faserjahren ergeben, womit das Karzinom als vorwiegend durch Asbest verursacht anzusehen w�re. Dieser Widerspruch zwischen den publizierten Erfahrungswerten und den Einsch�tzungen des SUVA-Experten wird in den Akten nicht aufgel�st.
6.7 Bei dieser Ausgangslage ist die Beschwerde gutzuheissen, der Einsprache- und der vorinstanzliche Gerichtsentscheid sind aufzuheben und die Sache ist an die SUVA zur�ckzuweisen, damit diese bei einem von ihr unabh�ngigen Experten eine Einsch�tzung der kumulierten Asbestexposition des Versicherten einhole und anschliessend �ber die Anspr�che der Beschwerdef�hrerin neu entscheide.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 642 E. 5). Diese hat der Beschwerdef�hrerin �berdies eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Damit wird das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. November 2009 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 18. Februar 2008 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Leistungsanspr�che der Beschwerdef�hrerin neu verf�ge.