Source: http://jurabasic.de/aufruf.php?file=3&art=6&find=Werkvertrag_Bestellerpflichten
Timestamp: 2019-10-18 04:01:24
Document Index: 285055260

Matched Legal Cases: ['§ 631', '§ 641', 'BGH', 'BGH', '§ 640', '§ 632', '§ 632', '§ 632', '§ 632', '§ 632']

jura-basic (Werkvertrag Bestellerpflichten) - Grundwissen
Werkvertrag (Pflichten des Bestellers)
Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werks und der Besteller zur Bezahlung des Werklohns verpflichtet (§ 631 Abs. 1 BGB@).
Die Vergütung hat der Besteller nicht bei Vertragsschluss, sondern erst mit der Abnahme des Werkes zu entrichten (§ 641 BGB@). Der Unternehmer ist vorleistungspflichtig (erst die Arbeit, dann das Geld).
Ab dem Zeitpunkt der Abnahme ist der Anspruch auf Vergütung fällig (BGH, 18. Dezember 1980 - VII ZR 41/80). Gleichgültig sei (so BGH), ob der Unternehmer den Betrag zum Zeitpunkt der Abnahme schon konkret beziffern und in eine Rechnung einstellen könne oder überhaupt eine Rechnung erteile. Die Verjährung der Vergütung beginne auch dann mit dem Schluss des Jahres, in dem die Abnahme erfolgt sei, wenn der Unternehmer eine Rechnung nicht erteilt habe.
Sofern das Werk vertragsgemäß hergestellt ist, ist der Besteller verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden (§ 640 Abs. 1 BGB@).
Fehlt eine ausdrückliche Vereinbarung über den Werklohn, gilt eine Vergütung als stillschweigend vereinbart, wenn die Herstellung des Werkes den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen (§ 632 BGB@). Für eine vertragsgemäß erbrachte Leistung kann der Unternehmer von dem Besteller eine Abschlagszahlung in der Höhe verlangen, in der der Besteller durch die Leistung einen Wertzuwachs erlangt hat(§ 632a BGB@).
Vergütung (§ 632 BGB@)
Abschlagszahlung (§ 632 a BGB@)
Kostenanschlag (§ 632 Abs. 3 BGB@)
4. Zahlungsort der Vergütung
5. Abschlagszahlungen
8. Vollendung statt Abnahme
Dokument-Nr. 000986, © jura-basic 2019
Dokument-Nr. 000986, Stand: 12.01.2018, Fachgebiet: Schuldrecht BT, © 2019