Source: https://www.sb-balance.de/agb.html
Timestamp: 2019-08-24 02:19:28
Document Index: 126972776

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§6', '§ 4', '§ 87', '§ 2', '§ 13', '§ 8', 'Art. 6', '§ 13', '§ 36']

AGB - sb-balance
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns, der Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH, vertreten durch die GF Irmgard Gerlach, Regensburger Str. 14, D-94315 Straubing, Registernummer HRB 11080, Registergericht Straubing, und Ihnen als unseren Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, vgl. § 13 BGB
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.llidshop.de/
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH, vertreten durch die GF Irmgard Gerlach, Regensburger Str. 14, D-94315 Straubing, Registernummer HRB 11080 Registergericht Straubing zustande.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, in dem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.Die Bestellung erfolgt dabei in folgenden Schritten:
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren InternetshopWir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.llidshop.de einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie als registrierter Nutzer in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die separat ausgewiesen sind.
(3) Die Lieferung der Online-Produkte (z.B. Zugang zu www.happyabnehmen.de) erfolgt durch die Bereitstellung eines Zugangs zu einer Online-Plattform. Der Kunde erhält hierbei einen Zugangscode, der es ihm ermöglicht, durch Eingabe des Codes auf der entsprechenden Internetseite und Bestätigung der Nutzungsbedingungen das Online-Produkt zu starten und zu nutzen.
§6 Online-Produkte z.B. für www.happyabnehmen.de
(1) Internet-basierte Leistungen (Online-Produkte) werden nur einzeln registrierten Personen („Nutzer“ oder „Kunde“) zugänglich gemacht. Die Nutzung von Online-Produkten setzt zwingend eine Registrierung der auf der entsprechenden Website abgefragten Daten des Nutzers voraus (z.B. auf www.happyabnehmen.de). Leichter leben VertriebsgmbH kann die Annahme von Registrierungen ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu befürchten ist, dass Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachkommen wird.
(2) Der Zugang des Nutzers zu den Online-Produkten erfolgt Code- bzw. passwortgeschützt über das Internet. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und seinen Code und/oder sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Nutzer hat Leichter leben VertriebsgmbH bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen ist Leichter leben VertriebsgmbH berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Nutzer haftet gegenüber Leichter leben VertriebsgmbH bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
(3) Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das Recht eingeräumt, die Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Die Nutzung ist nur auf den von Leichter leben VertriebsgmbH unterstützten Hardware-Plattformen und deren Betriebssystemumgebung(en) zugelassen.
(4) Nutzungsrecht / Nutzungsumfang
Für Online-Produkte räumt Leichter leben VertriebsgmbH dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches und nicht unterlizensierbares Nutzungsrecht nur zeitlich befristet für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags ein. Das Nutzungsrecht ist auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt: Online-Produkte können urheberrechtlich geschützt sein als Datenbankwerke (§ 4 Abs. 2 UrhG) und als Datenbanken (§ 87a ff. UrhG). Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG).Der Kunde ist zur Nutzung der Online-Produkte im üblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang berechtigt. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen von Leichter leben VertriebsgmbH in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist Leichter leben VertriebsgmbH berechtigt, den Zugriff auf das Online-Produkt einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Online-Produkts. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online-Produkten verbleiben bei Leichter leben VertriebsgmbH als Inhaberin aller Nutzungs- und Schutzrechte.Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online-Produkte von jedem beliebigen Rechner oder mobilen Endgerät zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses. Dem Kunden ist es gestattet, aufgerufene Dokumente oder Dokumententeile in angemessenem Umfang auszudrucken und für seine persönlichen Zwecke zu archivieren.Der Kunde verpflichtet sich, Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online-Produkte zu ermöglichen. Die Informations- und Online-Produkte dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden. Der Kunde ist im Umgang mit der Lizenz jederzeit verpflichtet, die berechtigten wirtschaftlichen Interessen von Leichter leben VertriebsgmbH zu wahren. Jegliche Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung, und zwar entweder vollständig oder in Teilen davon, gleichgültig ob in digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet.
(5) Verfügbarkeit von Online-Produkten
Leichter leben VertriebsgmbH ist bemüht, den Zugang zu den Online-Produkten permanent zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
(6) Die uneingeschränkte Nutzung (z. B. Komfort- und Sicherheitsfunktionen) internet-basierter Produkte/Dienstleistungen setzt die Zustimmung zur Speicherung von Cookies voraus. Für die ordnungsgemäße Nutzung von Online-Produkten ist es insbesondere erforderlich, dass das System des Kunden Sitzungscookies und permanente Cookies akzeptiert. Weiterhin protokollieren wir zum Schutz und zu statistischen Zwecken verschiedene Informationen (z.B. die IP-Adresse, Uhrzeit und Dauer, Betriebssystem, Browser, Seitenaufruf); die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt nur vorübergehend, eine Übermittlung erfolgt nur in anonymisierter Form. Der Kunde stimmt der Speicherung von Cookies und von Nutzerverhaltensinformationen zu. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
Kunden, die als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB handeln, haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Der Kunde wird hierüber vor dem Kauf wie folgt belehrt:
(1) Widerrufsrecht beim Kauf von physischen WarenWiderrufsbelehrung - Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leichter leben VertriebsgmbH; Regensburger Str. 14, 94315 Straubing, Fax: 09421/185619, versand@llid.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Widerrufsrecht bei Kauf von Online-Produkten (z.B. Zugangscode zu www.happyabnehmen.de)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH, Regensburger Str. 14, D-94315 Straubing, E-Mai: versand@llid.de, Telefax +49 9421 185619, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Lieferkosten ins Ausland und der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- zur Lieferung von internetbasierten Online-Produkten/Online-Leistungen (z.B. Zugang zu www.happyabnehmen.de), sofern der Kunde deren vorzeitige, vollständige Vertragsausführung (sofortiges Bereitstellen des Online-Produkts) unter Hinweis auf ein Erlöschen des Widerrufsrechts bei vorzeitiger, vollständiger Vertragsausführung ausdrücklich wünscht und Leichter leben VertriebsgmbH auf Wunsch des Kunden bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der vertragsgegenständlichen Leistung beginnt.
(4) Muster Widerrufsformular / Online- Widerrufsformular
Der Kunde kann seinen Widerruf mithilfe folgenden Muster-Widerrufsformulars, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, seinen Widerruf erklären. Der Kunde kann auch eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihm unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
§ 8 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf.
Ist der Kunde Verbraucher, so stehen ihm die gesetzlichen Mängelansprüche zu.
Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Kundendaten werden maschinell im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses gespeichert und verarbeitet
(2) Wenn der Kunde seine Bestellung als Verbraucher abgegeben hat, gilt Art. 6 Abs. 2 ROM I (VO (EG) Nr. 593/2008)). Der Kunde kann damit sein eigenes Sitzrecht wählen, wenn er es wünscht. (3) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Straubing.§ 13 Informationspflicht bei Online-Verkäufen über alternative StreitbeilegungHinweis für Verbraucher gemäß §§ 36, 37 VSBGLeichter leben VertriebsgmbH ist nicht verpflichtet und bereit an Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmenDie EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumer/odr/ zu erreichen.