Source: http://www.jurablogs.com/2015/11/24/sieg-fuer-lindt-im-goldbaeren-streit
Timestamp: 2017-03-24 22:16:07
Document Index: 394537586

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizNovember 2015Sieg für Lindt im „Goldbären-Streit“Urteil des BGH vom 23.09.2015, Az.: I ZR 105/14a) Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur) ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen.b) Bei der Beurteilung der Frage der Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung darf nicht über die Ähnlichkeit im Sinngehalt ein Motivschutz begründet werden oder eine uferlose Ausweitung des Schutzbereichs der Wortmarke mit der Folge einer umfassenden Monopolisierung von Warengestaltungen vorgenommen werden.c) Die begriffliche Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung ist anzunehmen, wenn die Wortmarke aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung der dreidimensionalen Gestaltung ist ...Zum vollständigen Artikel66 LeserKanzlei Plutte:BGH: Kriterien für Vergleich Wortmarke mit 3D-Marke59 Leserurheberrecht–blog.info:Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären42 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären49 LeserVersandhandelsrecht.de:Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“82 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!116 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo251 LeserLBR-Blog:HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“123 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Der Lindt-Teddy ist kein Goldbär10 verwandte ArtikelBGH, I ZR 105/14 – GoldbärenBGH-Entscheidung im Rechtstreit Haribo Goldbär gegen Lindt Schokoladenbär liegt im Volltext vor - keine ÄhnlichkeitLindt Teddy verletzt die Wortmarke „Goldbären“ von Haribo nichtGoldbären – es kann auch zwei gebenBGH: Lindt siegt gegen Haribo - Lindt Schokoladenbär ist keine unlautere Nachahmung des Haribo Goldbären - keine ausreichende ÄhnlichkeitBGH: Lindt gewinnt im Streit um GoldbärenMarkenrecht: BGH - Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke GoldbärenBGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke GoldbärenVon Bären und Teddies: BGH verneint Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarke „Goldbären“ und dreidimensionalem Lindt SchokoteddyLG Köln: Zwischen der Goldbären-Marke von Haribo und dem Lindt-Teddy in goldener Folie besteht Verwechslungsgefahr - Wortmarke ./.
ProduktgestaltungÜber den ArtikelVeröffentlicht November 24, 2015 8:42am von Anwaltskanzlei Hild & Kollegen im Blog kanzlei.biz.ThemenWettbewerbsrecht, Entscheidungen, Urteile, Markenrecht, Verwechslungsgefahr, Haribo, Markenrechtsverletzung, Top Urteile, Lindt, Goldbär, Zeichenähnlichkeit, Gummibärchen, Lindt Teddy, Dreidimensionale Produktgestaltung, Schokoladenbär, Gold TeddyTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNeue Spielregeln für den Aufhebungsvertragvon CMS Hasche SigleDie Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsche) einheitliche Verteidigungskonzeptvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristverlängerung muss schon seinvon Mirko Laudon / StrafakteEin echter Stammkundevon Udo Vetter / LawBlogAG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 56 Leser:Strafprozess heißt Hören und Staunen