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Timestamp: 2016-10-28 20:05:38
Document Index: 360591100

Matched Legal Cases: ['Art. 102', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 27', 'Art. 24', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

L.________, geboren 1959, ist seit 1991 als selbstst�ndiger Landwirt t�tig. Daneben f�hrte er verschiedene Arbeiten in unselbstst�ndiger Stellung aus. Mit Anmeldung vom 17. Juni 2003 ersuchte er um Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich um eine Rente. Die IV-Stelle Thurgau (nachfolgend: IV-Stelle) gew�hrte mit Verf�gung vom 10. Dezember 2003 Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten. Zudem holte sie verschiedene �rztliche Stellungnahmen ein und pr�fte die wirtschaftlichen Verh�ltnisse. Mit Verf�gung vom 9. September 2005, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2007, lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. Nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 9. Juli 2008 abgewiesen hatte, hob das Bundesgericht diesen Entscheid auf und wies die Sache an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ck, damit sie, nach Vornahme weiterer Abkl�rungen, �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge (Urteil 8C_761/2008 vom 27. M�rz 2009).
Die IV-Stelle liess L.________ polydisziplin�r untersuchen (MEDAS-Gutachten vom 2. Dezember 2009; Erg�nzung vom 18. Januar 2010) und holte eine wirtschaftliche Einsch�tzung beim Fachmann des Abkl�rungsdienstes Selbst�ndigerwerbende, Ing. agr. HTL/Wirtschaftsing. FH, vom 23. September 2010 ein. Mit Verf�gung vom 5. April 2011 wies sie das Leistungsbegehren von L.________ ab.
L.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % auszurichten. Zudem ersucht er um einen zweiten Schriftenwechsel.
Von der Durchf�hrung des beantragten zweiten Schriftenwechsels ist abzusehen, da keine Vernehmlassung der IV-Stelle eingeholt wurde, so dass weder prozessual zul�ssige, f�r den Verfahrensausgang wesentliche neue Aspekte, zu denen der Versicherte vor der Entscheidf�llung angeh�rt werden m�sste, vorliegen, noch dient ein zweiter Schriftenwechsel dazu, Antr�ge und R�gen vorzubringen, die bereits in der Beschwerde selbst h�tten gestellt oder vorgebracht werden k�nnen und m�ssen (Art. 102 BGG; vgl. Urteil 8C_761/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweis).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_1007/2010 vom 9. Mai 2011 E. 2 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer legt letztinstanzlich die Buchhaltung seines landwirtschaftlichen Betriebs der Jahre 2009 und 2010 auf. Er will damit belegen, dass kein freiwillig unterdurchschnittlicher Verdienst vorliege. Allerdings hat nicht erst der vorinstanzliche Entscheid das vor Eintritt des Gesundheitsschadens bescheidene Einkommen des Beschwerdef�hrers thematisiert, sondern dies war bereits Bestandteil der Verwaltungsverf�gung vom 5. April 2011. Somit handelt es sich bei den erstmals aufgelegten Buchhaltungsunterlagen 2009 und 2010 um unzul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG und es ist auf sie in der Folge nicht weiter einzugehen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 und E. 5.2 S. 327; 128 V 29 E. 1 S. 30) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r den Grundsatz der Schadenminderungspflicht (BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463; 113 V 22 E. 3d S. 32, je mit Hinweisen), namentlich die Zumutbarkeit eines Berufswechsels (AHI 2001 S. 283 E. 5a; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 316/04 vom 23. Dezember 2004 E. 2.2 mit Hinweisen), die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) und die Aufgabe des Arztes bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist der Invalidit�tsgrad, namentlich die diesem zugrundeliegenden Validen- und Invalideneinkommen.
6.1 Der Versicherte beanstandet, die Vorinstanz h�tte sein Valideneinkommen infolge seiner unterdurchschnittlichen H�he parallelisieren m�ssen. Beim vorinstanzlich ermittelten Invalideneinkommen r�gt er eine willk�rliche Beweisw�rdigung, indem die Vorinstanz gest�tzt auf den Bericht des Abkl�rungsdienstes Selbstst�ndigerwerbende vom 23. September 2010 die festgestellte 50%-ige Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als "darin aufgegangen" werte, weil sein Betrieb nur Arbeitsstunden f�r ein 50%-Pensum generieren w�rde. Nach Ansicht des Versicherten betr�gt das massgebliche Invalideneinkommen aufgrund der 50%-igen Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit die H�lfte des zuvor erwirtschafteten Betriebsergebnisses minus eines behinderungsbedingten Abzugs von 10 %, d.h. Fr. 13'158.-. Auch macht er geltend, die Aufgabe seines landwirtschaftlichen Betriebs sei ihm - entgegen der vorinstanzlichen Ansicht - nicht zumutbar, was sich aus dem psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS ergebe und zudem seine Grundrechte verletze.
6.2 Der Beschwerdef�hrer bringt weder bez�glich des MEDAS-Gutachtens vom 2. Dezember 2009 noch des Berichts des Abkl�rungsdienstes Selbst�ndigerwerbende vom 23. September 2010 Gr�nde vor, wonach diese nicht die Anforderungen der Rechtsprechung erf�llen w�rden. Soweit er eine Verletzung der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) sowie der Niederlassungsfreiheit (Art. 24 BV) geltend macht, ist darauf nicht weiter einzugehen, da die entsprechende R�ge den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht zu gen�gen vermag. Auch die �brigen Einw�nde erweisen sich als unbehelflich:
Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen und wollte sie sich nicht aus freien St�cken damit begn�gen, so hat nach der Rechtsprechung eine Parallelisierung der beiden Vergleichseinkommen zu erfolgen (BGE 134 V 322). N�tzte die versicherte Person im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht verwertete Teil der Erwerbsf�higkeit nicht versichert (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 61 mit Hinweisen). Denn wenn jemand vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus gesundheitsfremden Gr�nden nur ein sehr geringes, nicht existenzsicherndes Einkommen erzielt hat und nach Eintritt des Gesundheitsschadens immer noch ein Einkommen in unver�nderter H�he erzielen k�nnte, so ist nicht der Gesundheitsschaden urs�chlich f�r eine allf�llige tats�chliche Erwerbseinbusse; kausal sind vielmehr die (nicht bei der Invalidenversicherung versicherten) wirtschaftlichen und pers�nlichen Umst�nde (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 61 mit Hinweis). Dies trifft auch auf den Beschwerdef�hrer zu: Er hat schon Jahre vor Eintritt des Gesundheitsschadens sich mit einem geringen Einkommen begn�gt, weil er den Familienbetrieb nicht aufgeben wollte, obwohl dieser - wie er selbst zugibt - aus strukturellen (und damit nicht gesundheitlichen Gr�nden) in seiner Existenz gef�hrdet ist. Gem�ss den Einsch�tzungen der medizinischen Experten ist ihm auf seinem landwirtschaftlichen Mischbetrieb eine Arbeitsf�higkeit von 50 % (ganzt�giges Arbeitspensum bei halber Leistung) zumutbar (MEDAS-Gutachten vom 2. Dezember 2009). Nachdem aber der Hof des Versicherten nach den Massst�ben der Eidg. Forschungsanstalt f�r Agrarwirtschaft und Landtechnik, T�nikon, als typischer Nebenerwerbsbetrieb einzustufen ist, welcher rund 1600 Arbeitsstunden pro Jahr generiert (Bericht des Abkl�rungsdienstes f�r Selbstst�ndigerwerbende vom 23. September 2010), ist nicht zu beanstanden, dass Vorinstanz und Verwaltung davon ausgingen, dass der Versicherte auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens noch in der Lage ist, seinen Betrieb mit der ihm verbleibenden zumutbaren Arbeitsf�higkeit selbst zu bewirtschaften. Somit kann er nach wie vor ein Einkommen erzielen, das - angesichts seines aus invalidit�tsfremden Gr�nden unterdurchschnittlichen Valideneinkommens - rentenausschliessend ist. Daran �ndert auch der Wegfall jeglicher Nebenerwerbst�tigkeit nichts, da diese im Gesundheitsfall im Durchschnitt weniger als 10 % des gesamten Erwerbseinkommens betrug. Bei dieser Sach- und Rechtslage kann offen bleiben, ob die Aufgabe des eigenen Hofes und die Aufnahme einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit zumutbar ist.