Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/leitlinien-fur-militarische-hackerangriffe/
Timestamp: 2018-02-20 19:36:17
Document Index: 1674646

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 8']

"Leitlinien für militärische Hackerangriffe"
die "Leitlinien für militärische Hackerangriffe" wie in http://www.zeit.de/politik/2017-11/mi... u.a. erwähnt.
"Leitlinien für militärische Hackerangriffe" [#25238]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
3 Monate, 1 Woche her9. November 2017 14:32: Anna Biselli hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
IFG-Antrag: "Leitlinien für militärische Hackerangriffe" [#25238]
13. November 2017 15:43
20171113_IFG-Anfr... 20171113_IFG-Anfrage_Biselli_geschwaerzt.pdf 338,6 KB
Sehr geehrte Frau Biselli, zu Ihrer u.a. Anfrage übersende ich Ihnen folgendes Antwortschreiben. Mit freundlichen Grüßen
3 Monate, 1 Woche her13. November 2017 15:49: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
3 Monate, 1 Woche her13. November 2017 15:58: Anna Biselli veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage "Leitlinien für militärische Hackerangriffe".
AW: IFG-Antrag: "Leitlinien für militärische Hackerangriffe" [#25238]
13. November 2017 16:07
Sehr geehrt << Anrede >> zunächst einmal vielen Dank für die überaus rasche Antwort und die Klarstellung. Dann noch eine Frage: Wurden bzw. werden die Ergebnisse/die Einigung bezüglich des "set of principles" oder zur Planung eines Cyber Operations Centre schriftlich festgehalten (abgesehen von den Äußerungen im Transkript der Pressekonferenz unter https://www.nato.int/cps/en/natohq/op... Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 25238 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >> …
3 Monate, 1 Woche her13. November 2017 16:07: Anna Biselli hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
WG: RL/AW: IFG-Antrag: "Leitlinien für militärische Hackerangriffe" [#25238]
Sehr geehrte Frau Biselli, Sie haben sicherlich die Aktivitäten seit dem Gipfel von Wales und Warschau verfolgt. Hier wurden verschiedene "Lines of Operations" vereinbart, die von Seiten der NATO als auch von den Nationen erarbeitet, beschlossen und umgesetzt werden. Hierunter fallen bspw. auch solche Maßnahmen, die eine Anpassung der NATO Kommandostruktur und der Verfahren / Vorschriften mit sich führen. Diese Dokumente befinden sich allerdings aktuell noch im Stadium internationaler Verhandlungen, die Entwürfe der Dokumente unterliegen immer noch Veränderungen und Anpassungen auf der Basis der Kommentierungen der Nationen (Beschlüsse fallen erst dann, wenn Konsens zu den Formulierungen erzielt wurde), darüber hinaus sind diese Dokumente entsprechend der NATO Vorschriften mit einem Geheimhaltungsgrad versehen, der eine Veröffentlichung aktuell nicht ermöglicht. Rainer Simon Oberst i.G. und Referatsleiter CIT I 1 Referat CIT I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, D 10785 Berlin Telefon: +49 (0)30 2004-26110 Fax: +49 (0)30 2004-3356111 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: http://www.bmvg.de
3 Monate, 1 Woche her15. November 2017 13:18: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.
2 Monate, 2 Wochen her2. Dezember 2017 10:08: Anna Biselli hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.