Source: https://www.haufe.de/personal/personal-office-standard/arbeitnehmer_idesk_PI78_HI520081.html
Timestamp: 2019-11-14 16:14:21
Document Index: 178243823

Matched Legal Cases: ['§ 611', '§ 1', '§ 19', '§ 611', '§ 611', '§ 13', '§ 13']

Arbeitnehmer | Personal Office Standard | Personal | Haufe
Arbeitnehmer sind Personen, die im Dienst eines anderen zur Arbeit verpflichtet sind.
Arbeitsrecht: Die Legaldefinition des Arbeitsvertrags und damit auch des Arbeitnehmers findet sich in § 611a BGB.
Lohnsteuer: Der Arbeitnehmerbegriff ist geregelt in § 1 LStDV und mittelbar durch § 19 Abs. 1 EStG. Die Verwaltungsanweisungen R 19.0 - 19.2 LStR sowie H 19.0 - 19.2 LStH enthalten weitere Informationen.
1 Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne
Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne sind Personen, die aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienst eines anderen in persönlicher Abhängigkeit zur Arbeit verpflichtet sind.
Abweichungen arbeitsrechtlicher und steuerrechtlicher Arbeitnehmerbegriff
Der arbeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff stimmt mit dem steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen nicht immer überein. So sind z. B. Vorstandsmitglieder juristischer Personen arbeitsrechtlich keine Arbeitnehmer, steuerrechtlich hingegen schon.
1.1 Legaldefinition in § 611a BGB
Die umfangreiche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Definition des Arbeitnehmers ist im Wesentlichen durch die Neuregelung des § 611a BGB übernommen worden. Die Vorschrift ist zum 1.4.2017 in Kraft getreten.
Nach der gesetzlichen Regelung wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an.
1.2 Rechtsprechung des BAG
2 Verbrauchereigenschaft
In einer Grundsatzentscheidung hat das Bundesarbeitsgericht erstmals ausdrücklich klargestellt, dass Arbeitnehmer Verbraucher i. S. von § 13 BGB sind. Das Bundesverfassungsgericht hat ebenfalls bestätigt, dass der Arbeitnehmer beim Abschluss des Arbeitsvertrags Verbraucher i. S. von § 13 BGB ist. Dies hat zur Folge, dass vom Arbeitgeber vorformulierte Vereinbarungen in Arbeitsverträgen als Allgemeine Geschäftsbedingungen anzusehen und grundsätzlich inhaltlich ...