Source: https://swk.media/lion_author/thomas-bieber/
Timestamp: 2019-02-18 12:00:03
Document Index: 311085695

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 3', '§ 3', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 3']

Thomas Bieber Archive | SWK.media
Autor: Thomas Bieber
SWK 33/2018, 1458
Die Umsatzsteuerbefreiung des § 6 Abs 1 Z 19 UStG umfasst ein breites Spektrum ärztlicher Heilbehandlungen. Im Bereich der ästhetisch-plastischen Leistungen knüpft Rz 942 UStR 2000 die Umsatzsteuerbefreiung an das Vorliegen einer medizinischen Indikation iSd § 3 Abs 1 Z 4 ÄsthOpG mit therapeutischem Schwerpunkt. Der vorliegende Beitrag beleuchtet näher, was unter einer medizinischen Indikation iSd § 3 Abs 1 Z 4 ÄsthOpG und einem therapeutischen Ziel zu verstehen ist, fächert die einschlägige Rechtsprechung zu ästhetisch-plastischen Leistungen auf und betrachtet dazu das EuGH-Urteil in der Rs PFC Clinic, das BFG-Erkenntnis RV/7104469/2015, die VwGH-Entscheidung vom 13. 9. 2017, mit der ebendieses BFG-Erkenntnis aufgehoben wurde, sowie eine Entscheidung des FG Berlin Brandenburg vom 5. 12. 2017. Schließlich wird die Mitwirkungspflicht des Arztes im abgabenrechtlichen Ermittlungsverfahren skizziert.
Besteuerung von Biermischgetränken anhand des Stammwürzegehalts vor Vergärung
SWK 31/2018, 1384
Biermischgetränke („Radler“) enthalten neben Bier verschiedene Zusatzstoffe, insb Zucker. In Österreich wird die Biersteuer in Grad Plato – dem Zuckergehalt der Würze – bemessen. Dadurch werden „Radler“ höher besteuert als gewöhnliches Bier. Nach einem Urteil des EuGH bleiben bei der Besteuerung von „Radlern“ die Aromen und der Zuckersirup, die den „Radlern“ nach der Gärung hinzugefügt werden, unberücksichtigt (EuGH 17. 5. 2018, Kompania Piwowarska, C-30/17). § 3 Abs 2 BierStG ist bei der Besteuerung von „Radlern“ unionsrechtskonform im Lichte dieses Urteils auszulegen.