Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A3505378%2C94.html
Timestamp: 2020-04-09 04:08:37
Document Index: 80659566

Matched Legal Cases: ['§ 83', '§ 83', '§ 3', '§ 17', '§ 18', '§ 71', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 17', '§ 20', '§ 23', '§ 18']

§ 83a LBO
§ 83a LBO – Technische Baubestimmungen
(1) Die Anforderungen nach § 3 Absatz 2 können durch Technische Baubestimmungen konkretisiert werden. Die Technischen Baubestimmungen sind zu beachten. Von den in den Technischen Baubestimmungen enthaltenen Planungs-, Bemessungs- und Ausführungsregelungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die Anforderungen erfüllt werden und in der Technischen Baubestimmung eine Abweichung nicht ausgeschlossen ist; die §§ 17a Absatz 2, § 18 Absatz 1 und § 71 Absatz 1 bleiben unberührt.
Merkmale von Bauprodukten, die sich für einen Verwendungszweck auf die Erfüllung der Anforderungen nach § 3 Absatz 2 auswirken,
Verfahren für die Feststellung der Leistung eines Bauprodukts im Hinblick auf Merkmale, die sich für einen Verwendungszweck auf die Erfüllung der Anforderungen nach § 3 Absatz 2 auswirken,
die für einen bestimmten Verwendungszweck anzugebende oder erforderliche und anzugebende Leistung in Bezug auf ein Merkmal, das sich für einen Verwendungszweck auf die Erfüllung der Anforderungen nach § 3 Absatz 2 auswirkt, soweit vorgesehen in Klassen und Stufen,
die Bauarten und die Bauprodukte, die nur eines allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnisses nach § 17a Absatz 3 oder nach § 20 Absatz 1 bedürfen,
Voraussetzungen zur Abgabe der Übereinstimmungserklärung für ein Bauprodukt nach § 23,
(3) Die Technischen Baubestimmungen sollen nach den Grundanforderungen gemäß Anhang 1 der Verordnung (EU) Nummer 305/2011 gegliedert sein.
(4) Die Technischen Baubestimmungen enthalten die in § 18 Absatz 3 genannte Liste.
(5) Die oberste Bauaufsichtsbehörde erlässt die zur Durchführung dieses Gesetzes oder der Rechtsvorschriften auf Grund dieses Gesetzes erforderlichen Technischen Baubestimmungen auf der Grundlage des vom Deutschen Instituts für Bautechnik im Einvernehmen mit den obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder veröffentlichten Musters der Technischen Baubestimmungen (MVVTB) als technische Verwaltungsvorschrift nach Absatz 1. Bei Bekanntgabe kann hinsichtlich ihres Inhalts auf die Fundstelle verwiesen werden.