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Timestamp: 2017-03-30 20:33:18
Document Index: 18720406

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 93', 'Art. 196', 'Art. 95', 'Art. 98', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 221', 'Art. 221', 'Art. 237', 'Art. 221', 'Art. 5', 'Art. 10', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_88/2014 (02.04.2014)
1B_88/2014 Urteil vom 2. April 2014
A. X.________ befand sich im Rahmen einer Strafuntersuchung seit dem 19. Juni 2009 in Untersuchungshaft und seit dem 29. September 2009 im vorzeitigen Strafvollzug. Auf Beschwerde hin entschied das Bundesgericht am 2. Dezember 2011, X.________ sei nach Anordnung von Ersatzmassnahmen unverzüglich aus der Haft zu entlassen (Urteil 1B_632/2011).
B. Am 25. Mai 2012 verurteilte das Amtsgericht Solothurn-Lebern X.________ wegen mehrfachen Mords, qualifizierten Raubs, strafbarer Vorbereitungshandlungen zu Raub und Mord und weiterer Delikte zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe und ordnete zur Sicherung des Strafvollzugs Sicherheitshaft an. X.________ erhob gegen das Strafurteil Berufung ans Obergericht des Kantons Solothurn. Am 12. Juli 2012 hob die Beschwerdekammer des Obergerichts die Sicherheitshaft auf und ordnete verschiedene Ersatzmassnahmen an. Am 27. Januar 2014 bestätigte die Strafkammer des Obergerichts die Verurteilung von X.________ zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe. Ebenfalls am 27. Januar 2014 ordnete die Strafkammer des Obergerichts gegen X.________ zur Sicherung des Strafvollzugs Sicherheitshaft an.
C. Gegen die Anordnung von Sicherheitshaft durch die Strafkammer des Obergerichts hat X.________ am 3. März 2014 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der entsprechende Beschluss sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Anordnung, sie sei unter Anordnung von Ersatzmassnahmen unverzüglich aus der Sicherheitshaft zu entlassen. Eventualiter sei der Beschluss aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz beantragt Beschwerdeabweisung. Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Mit Eingabe vom 17. März 2014 hält die Beschwerdeführerin an der Beschwerde fest.
1. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Zwischenentscheid in einer Strafsache, gegen den nach Art. 78 ff. BGG die Beschwerde in Strafsachen offen steht, zumal die Fortführung der Sicherheitshaft einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Da die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2. Der angefochtene Entscheid betrifft Zwangsmassnahmen im Sinne von Art. 196 ff. StPO (SR 312.0). Die Auslegung und die Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen für Grundrechtsbeschränkungen prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG). Die nach Art. 98 BGG vorgeschriebene Beschränkung der Rügegründe und das über die Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG hinausgehende Rügeprinzip im Sinne von Art. 106 Abs. 2 BGG sind auf strafprozessuale Zwangsmassnahmen nicht anwendbar (Urteil 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2 mit Hinweisen).
3. Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr vorliegt (Art. 221 Abs. 1 StPO). Weiter ist Haft zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahr machen (Art. 221 Abs. 2 StPO). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).
4. Die Beschwerdeführerin bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Sie rügt jedoch, die Vorinstanz habe den Haftgrund Fluchtgefahr zu Unrecht bejaht und damit Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO sowie Art. 5 Ziff. 1 EMRK und Art. 10 Abs. 2 BV verletzt.
5. Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie ersucht indes um unentgeltliche Rechtspflege. Da die Voraussetzungen von Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden.
3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.