Source: http://www.kv-mindmap.ch/schule/OR_AT_UH/OR_AT_UH-44.htm
Timestamp: 2017-11-20 22:54:09
Document Index: 184504030

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 55', 'Art. 58', 'Art. 55', 'Art. 56', 'Art. 333']

OR_AT_UH
OR Art. 41
TBM 1: Schaden
TBM 2: widerrechtlich
TBM 3: Verschulden (grobfahrlässig oder absichtlich)
TBM 4: Kausalzusammenhang
OR 41 Grundsatz
1 Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit
Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
2 Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer
gegen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich
Im Gegensatz zur leichten berechtigt grobe Fahrlässigkeit die Versicherer zu Leistungskürzungen im Umfang von 10 bis 50%, je nach Verschulden.
Nur wenige Versicherungsgesellschaften verzichten auf die Kürzungsmöglichkeit infolge Grobfahrlässigkeit.
Wie aber unterscheidet man zwischen leichter und grober Fahrlässigkeit?
Bei der Motorfahrzeug-Haftpflichtversicherungen werden zum Beispiel das Ueberfahren eines Stoppsignals oder das Fahren in angetrunkenem Zustand der Grobfahrlässigkeit zugerechnet.
Folglich muss der Fehlbare mit Leistungskürzungen rechnen. In anderen Bereichen der Haftpflichtversicherung ist die Abgrenzung oft nicht so einfach.
Führt die Beurteilung der Ursache des Ereignisses zum Schluss "so etwas kann halt passieren" handelt es sich wohl eher um einen Fall von leichter Fahrlässigkeit. Ist die Erkenntnis aber "wie konnte das nur passieren", hat man es vermutlich mit einem Fall von grober Fahrlässigkeit zu tun.
elementarste Vorsichtsmassnahmen missachtet:
Pneus, die kein genügendes Profil aufweisen
so etwas kann passieren
OR 61 Beamte
G. Verantwortlichkeit
und Angestellter
1 Über die Pflicht von öffentlichen Beamten oder Angestellten,
den Schaden, den sie in Ausübung ihrer amtlichen Verrichtungen
verursachen, zu ersetzen oder Genugtuung zu leisten,
können der Bund und die Kantone auf dem Wege der Gesetzgebung
abweichende Bestimmungen aufstellen.
2 Für gewerbliche Verrichtungen von öffentlichen Beamten oder
Angestellten können jedoch die Bestimmungen dieses Abschnittes
durch kantonale Gesetze nicht geändert werden.
ZGB 55 Juristische Personen
ZGB Art. 55
Hauseigentümer (OR 58)
OR Art. 58
1 Der Eigentümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter
Unterhaltung verursachen.
Werkeigentümer (OR 58)
Geschäftsherr (OR 55)
OR Art. 55
2 Der Geschäftsherr kann auf denjenigen, der den Schaden
gestiftet hat, insoweit Rückgriff nehmen, als dieser selbst
schadenersatzpflichtig ist.
Tierhalter (OR 56)
OR Art. 56
Eltern (ZGB 333)
ZGB Art. 333
Eisenbahnen, Fluggesellschaften