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Timestamp: 2019-10-23 20:54:40
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Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25']

Beiträge im Rechtsgebiet Schonfrist | beck-community
Schonfrist und Vollstreckungsbeginn: Dispositionsbefugnis auch noch nach Führerscheinabgabe!
Veröffentlicht am 04.11.2015 von Carsten Krumm
Wichtig für VerteidigerInnen: In der letzten NZV fanden sich zwei Entscheidungen, die sich mit der 4-Monats-Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG befassen. Es ging jeweils darum, dass der ... Weiterlesen
SchonfristStrafrechtVerkehrsrecht
"4-Monts-Abgabefrist" im Urteil vergessen? Kann das OLG nachholen!
Veröffentlicht am 26.05.2013 von Carsten Krumm
Genau! Kommt ja schon Mal vor, dass im Eifer des Gefechts die 4-Monatsfrist durch das Gericht vergessen wird. Das kann aber unproblematisch nachgeholt werden, so etwa durch das OLG (wenn das ... Weiterlesen
FahrverbotSchonfristStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 04.05.2013 von Carsten Krumm
Ein nettes Fällchen: Dem Betroffenen wird Teilnahme an einem Rennen in Dortmund vorgeworfen. Das OLG Hamm hat die Verurteilung des AG gehalten, aber die dort vergessene Schonfrist bewilligt: Die ... Weiterlesen
SchonfristRennenDortmundStrafrechtVerkehrsrecht
OLG Hamm: Parallelvollstreckung auch bei Schonfristfahrverboten?
Veröffentlicht am 10.12.2009 von Carsten Krumm
Eine hochinteressante Entscheidung des OLG Hamm vom 27.10.2009 - 3 Ss OWi 451/09 habe ich gerade hier auf der Seite der Justiz NRW gefunden. Eigentlich geht es nur um die Frage, ob in einer ... Weiterlesen
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungOLG Hammmehrere FahrverboteVerkehrsrecht
Mal wieder Fahrverbotsvollstreckung: AG Velbert gegen Parallelvollstreckung "gemischter" Fahrverbote
Veröffentlicht am 03.07.2009 von Carsten Krumm
Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage begonnen und schon mal etwas bei Beck-Online recherchiert, so etwa zur ... Weiterlesen
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungDas Fahrverbot in BußgeldsachenVerkehrsrecht
Fahrverbot: Kann der Betroffene wohl auf die Schonfristgewährung verzichten?
Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten Krumm
Nachdem ich den letzten Blogbeitrag zum Fahrverbot ( § 25 StVG ) geschrieben und mir kurz die Entscheidung in mein "Fahrverbot in Bußgeldsachen" notiert hatte, tauchte bei mir folgende Frage auf ... Weiterlesen
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckung§ 25 Abs. 2a StVG4-Monatsfrist§ 25 StVGVerzichtVerkehrsrecht
OLG Düsseldorf: 4-Monats-Schonfrist bei Fahrverbot ist keine Ermessensfrage
Veröffentlicht am 12.03.2009 von Carsten Krumm
Die Anordnung der 4-Monats-"Schonfrist" nach § 25 Abs. 2a StVG steht nicht im Ermessen des Gerichtes. Sie muss gewährt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies hat aktuell ... Weiterlesen
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG DüsseldorfSchonfrist§ 25 Abs. 2a StVGVerkehrsrecht