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Timestamp: 2018-01-16 11:17:03
Document Index: 282705496

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 17', '§ 1', '§ 77']

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2 Saarlandisches Weiterbildungsforderungsgesetz (SWFG). 75 § 1 Abs. 3 S. 1 A WbG NRW; § 1 Abs. 4 BiidUriG Hessen; § 1 Abs. 4 BiidUriG Berlin; § 1 Abs. 2 S. 2 SBFG; § 2 Abs. 2 S. 1 BbgWBG; § 3 Abs. 5 S. 1,2 SchlH BFQG; § 1 Abs. 3 BiidUriG HH. 76 § 1 Abs. 2 S. 2 SBFG; § 3 Abs. 5 S. 1 SchlH BFQG. 13 solI die berufliche Weiterbildung nach manchen Landesgesetzen aber auch die berufliche Mobilitat des Arbeitnehmers verbessern17 und ihm die Kenntnis gesellschaftlicher und betrieblicher Zusammenhange vermitteln.
1958; MiinchArbRiBirk, 2. Aufl. 2000, § 17 RdNr. 98; Konzen, JZ 1986, S. 162. 27 Charta rechtliche Verpflichtungen intemationalen Charakters enthalte, deren DurchfUhnmg ausschlieBlich der in ihrem Teil IV vorgesehenen Crberwachung unterliege, fUr die iiberwiegende Auffassung und damit gegen einen "selbstvollziehenden" ("self executing") Charakter des Vertrags. Aus der ESC konnen somit keine unmittelbaren subjektiven Rechte hergeleitet werden, jedoch sind die in ihr begrundeten Verpflichtungen der Vertragsstaaten bei der Anwendung innerstaatlicher Bestimmungen als Auslegungshilfe zu berucksichtigen.
Sozialgesetzbuch III Das Sozialgesetzbuch (SGB) III dient, wie sein Untertitel klarstellt, der Arbeitsforderung, wozu nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 SGB III auch die Forderung der individuellen Beschiiftigungsfahigkeit durch Erhalt und Ausbau von Kenntnissen, Fertigkeiten sowie Fiihigkeiten zu ziihlen ist. Die §§ 77-87 SGB III, die inhaltlich der Forderung der beruflichen Weiterbildung gewidmet sind, enthalten jedoch keine Definition ihres Gegenstands. Anhaltspunkte fur das zugrundeliegende Verstandnis lassen sich jedoch dem Gesetz selbst entnehmen.
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