Source: http://ils-institute.de/agb.aspx
Timestamp: 2019-11-11 23:05:20
Document Index: 105026551

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 5', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 5', '§ 15']

ILS Institut für Sprechendienste GmbH
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen der ILS Institut für Sprachendienste GmbH (ILS) und dem Kunden (Auftraggeber). Andere AGB, soweit sie diesen Regelungen entgegenstehen, werden nicht anerkannt. Abweichungen, Änderungen oder sonstige Vereinbarungen als die vertraglich festgelegten, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch ILS.
§ 2 Auftragserteilung, Leistungen
Die Auftragserteilung durch den Auftraggeber erfolgt in schriftlicher Form, sei es durch Email, Fax oder Schreiben. Ein Vertrag zwischen ILS und dem Auftraggeber kommt erst zustande, wenn ILS den Auftrag ausdrücklich angenommen und die Übernahme der gewünschten Tätigkeit bestätigt hat.
ILS bietet bspw. folgende Leistungen an:
a.	Sprachentraining: Schulung in der jeweiligen Fremdsprache
b.	Interkulturelles Training: Spezielle Verhaltensweisen, Verhaltenskodizes, Redewendungen, mit besonderer Berücksichtigung des jeweiligen Kulturkreises, in welchen die betreffende Sprache fällt.
c.	Übersetzungen: Schriftliche Übersetzungen in allen Bereichen (Wirtschaftsthemen, fachliche/juristische Themen, beeidigte Übersetzungen, öffentlich-vereidigte Übersetzungen …).
d.	Dolmetschen: Simultane Übersetzungen, bilaterale Übersetzungen und konsekutive Übersetzungen.
e.	Transkription: Übersetzungen bzw. Übertragungen vom Band, Sprach-, Redenmitschnitte, Konferenzmitschnitte und Vergleichbares.
§ 3 Auftragsausführung, Mitwirkungspflicht, Rechte Dritter
Für Leistungen, wie Sprachentraining oder interkulturelles Training, die in Unterrichtsform erbracht werden, gilt Folgendes: Die entsprechenden Schulungen werden in Unterrichtseinheiten (UE) von jeweils 45 Minuten erbracht. Über den Gegenstand der jeweiligen Schulungen gibt die Kurzbeschreibung bzw. das konkrete Angebot der ILS per email Auskunft. Hierbei ist es dem Dozenten/Trainer stets vorbehalten, die Kursinhalte bei sachlichem Anlass zu modifizieren bzw. an die jeweiligen Bedürfnisse der Teilnehmer anzupassen.
Die ILS behält sich vor, vereinbarte Unterrichtseinheiten bzw. Schulungen ohne Angabe von Gründen abzusagen oder zu verschieben. Im Fall der Absage oder der Verschiebung aus Gründen der ILS wird dem Auftraggeber wahlweise ein Ersatztermin angeboten oder das bezahlte Honorar zurückerstattet bzw. nicht berechnet.
Sollte der Auftraggeber bzw. Kursteilnehmer der ILS eine Absage erteilen, die nicht wenigstens 24 Stunden vor Beginn der jeweiligen Unterrichtseinheit bei der ILS eingeht, bleibt der Auftraggeber zur kompletten Entrichtung des vereinbarten Honorars verpflichtet.
Bei Leistungen aus dem Gebiet der Übersetzungen und der Transkription gilt Folgendes: Der Auftraggeber ist bei diesen Aufträgen in besonderem Maße zur ordnungsgemäßen und vollständigen Mitwirkung an der Durchführung des Vertrages verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere, dass der gewünschte Auftrag möglichst präzise und vollständig an ILS erteilt wird. Bei Übersetzungen sind die Zielsprache, das Fachgebiet, der Verwendungszweck und sonstige besondere Wünsche der Ausführungsform (insbesondere Erscheinungsbild der Übersetzungen, Verwendung spezieller Speichermedien, Verwendung spezieller Formate) bei Auftragserteilung anzugeben. Gleiches gilt für die Beibringung eventueller Unterlagen, die der Auftraggeber bereits bei Auftragserteilung vollständig an ILS übergeben muss, soweit solche Unterlagen zur Durchführung des erteilten Auftrages benötigt sind. Vereinbarte Fristen zur Erbringung der beauftragten Leistungen fangen für ILS erst an zu laufen, wenn die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers, wie exemplarisch obenstehend beschrieben, vollständig erfüllt sind und dies von ILS bestätigt wird. Die Gefahr für unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen, die ILS bei Auftragsannahme nicht erkennen konnte und die sich erst bei der Durchführung des Auftrags herausstellt, trägt stets der Auftraggeber.
Sämtliche Leistungen gem. § 2 werden durch qualifizierte Sprachentrainer, Dolmetscher, Muttersprachler etc. (Dozenten), die über die notwendige Qualifikation für das durchzuführende Training bzw. den durchzuführenden Unterricht verfügen, durchgeführt. Es werden hier Dienstleistungen höherer Art in Form von Unterrichtsleistungen erbracht, bei welchen der jeweilige Dozent ein Ermessen bei der Durchführung und Gestaltung des Unterrichts hat. Sollte der Auftraggeber spezielle Ansprüche an die Person des Dozenten haben, so sind diese bereits vor Vertragsschluss, also spätestens bei Auftragserteilung, mitzuteilen. ILS ist bei solchen konkreten Anweisungen bestrebt, eine den Wünschen des Auftraggebers am nächsten kommende Person als Dozenten auszuwählen. Naturgemäß kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass hierbei eine Person gefunden wird, die den - für ILS nicht nachprüfbaren - Idealvoraussetzungen des Auftraggebers entspricht. ILS obliegt die Auswahl des jeweiligen Dozenten, auch während des laufenden Auftrages, grundsätzlich alleine.
Bei Übersetzungen und Transkriptionen wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass jede Sprache ihre naturgemäßen Eigenheiten hat, die sich insbesondere durch Redewendungen auszeichnen. Auch werden oftmals mehrdeutige Ausdrücke verwendet, die nicht nur eine Übersetzung zulassen. ILS ist in solchen Fällen bemüht, die Übersetzung bzw. Transkription zu wählen, die dem Sinn des zugrundeliegenden Textes bzw. des zugrundeliegenden Mediums am ehesten entspricht.
Bei zu übersetzenden Texten ist ILS in ganz besonderem Maße darauf angewiesen, dass der Auftraggeber vollständige und lesbare Texte überlässt. Mögliche Schwierigkeiten aus der Lesbarkeit des Textes können sich – für ILS nicht vorhersehbar – insbesondere dann ergeben, wenn ein Text in fremden Schriftzeichen zur Übersetzung übergeben wird und der entgegennehmende Mitarbeiter von ILS über die Sprachkenntnis nicht verfügt und also nicht ersehen kann, ob der Text vollständige und lesbare Schriftzeichen beinhaltet. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass ILS alle Leistungen durch Dritte erbringt, da ILS für die jeweils beauftragte Leistung den passenden Vertragspartner bzw. Dozenten auswählt. Die Gefahr für die spätere Unlesbarkeit bzw. Unvollständigkeit eines solchen Textes trägt der Auftraggeber. Ist sich der Auftraggeber über die Vollständigkeit und Lesbarkeit des jeweiligen Textes selbst nicht sicher, so hat er dies ILS vor Auftragserteilung mitzuteilen. Es muss dann als vorbereitende Handlung ein Vertrag dahingehend geschlossen werden, dass ILS zunächst durch einen einzusetzenden Spezialisten eine entsprechende Prüfung des vorgelegten Textes vornimmt um entscheiden zu können, ob der Auftrag durchgeführt werden kann. Ohne gesonderte Beauftragung trifft ILS nie die Pflicht, eine solche Prüfung von sich aus durchzuführen. Stellt sich die Übersetzung aufgrund mangelnder Informationen später als undurchführbar oder nur teildurchführbar heraus, bleibt der Auftraggeber zur Bezahlung des vereinbarten Geldes in voller Höhe verpflichtet.
Der Auftraggeber wird weiter darauf hingewiesen, dass die Qualität von zu erstellenden Transkriptionen in ganz besonderem Maße von der Qualität des zugrundeliegenden Medium (bspw. CD, MP4 oder Vergleichbares) abhängt. Zur Vorabprüfung der Übersetzbarkeit eines solchen Mediums gilt das unter Ziffer 3. Gesagte entsprechend.
Im Bereich der Übersetzung, des Dolmetschens und der Transkriptionen erbringt ILS grundsätzlich dienstvertragliche Leistungen. Kommt es dem Auftraggeber darauf an, dass eine Übersetzung nach Werkvertragsrecht in der Form erbracht wird, dass ILS für das beauftragte Werk in Form der vertragsgemäßen Erbringung dieses Werkes einzustehen hat, so muss dies vorher ausdrücklich vereinbart werden. Aus unter Ziffer 3. genannten Gründen kann ILS in der Regel für die Auftragsdurchführung nur versichern, dass sie solche Leistungen durch hierfür bestens geschultes Personal nach dienstvertraglichen Grundsätzen erbringt.
§ 5 Urheber- und Nutzungsrecht von ILS
Das ausschließliche Urheberrecht aller ausgehändigten (Schulungs-) Unterlagen liegen bei ILS. Alle Rechte, insbesondere auch die des Nachdrucks, der Herstellung von Kopien und der Übersetzung, stehen allein ILS zu. Auch nach vertragsgemäßer Vergütung behält ILS die Rechte an erbrachten Leistungen, wie Übersetzungen, Transkriptionen bzw. z.B. beim Dolmetschen gefertigten (Film- oder Ton-) Aufnahmen / Aufzeichnungen. Dolmetscherleistungen sind grds. nur zum sofortigen Anhören bestimmt. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, darf der Kunde gleichwohl gefertigte Aufnahmen nicht ohne Zustimmung von ILS verwenden. Gefertigte Übersetzungen dürfen nicht ohne Zustimmung von ILS verändert bzw. weiterverarbeitet werden.
Vor allem im Bereich der Übersetzung, des Dolmetschens und der Transkription kann ILS aufgrund der oben genannten Gründe naturgemäß nicht für 100%ige Fehlerfreiheit garantieren oder auch nur einstehen. ILS schließt deswegen die Haftung bei der Erbringung solcher Leistungen aus, soweit die Pflichtverletzung von ILS nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ILS beruht; die Haftung ist auf max. die Höhe des vereinbarten Honorars beschränkt. Die Haftung für evtl. Folgeschäden beim Kunden ist ausgeschlossen. Unabhängig davon ist ILS bei aufgetretenen Unstimmigkeiten bei Übersetzungen oder auch Transkriptionen zunächst stets berechtigt, solche Übersetzungen bzw. Transkriptionen nachzubessern. Bis zur ersten Nachbesserung sind die Rechte des Auftraggebers hierauf beschränkt. Wird eine solche Nachbesserung deswegen notwendig, weil beispielsweise eine schlecht leserliche Vorlage oder eine zunächst unentdeckte Unmöglichkeit der Übersetzung gemäß § 4 Ziffer 3. vorliegt und ILS nach Beseitigung des Übersetzungshindernisses auf Wunsch des Auftraggebers entsprechend nachkommt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, das entsprechende anfallende Mehrhonorar zu ersetzen.
Die Fälligkeit der Vergütung richtet sich nach den vertraglichen Vereinbarungen. Ist vertraglich nichts vereinbart, wird nach Kalenderblöcken, abgerechnet. Hierbei entspricht ein Kalenderblock (KB) 4 Wochen (KW) (z.B. KB 1 = KW 1-4, KB 2 = KW 5-8 usw.). Die Vergütung wird nach Erbringung der vereinbarten Leistung fällig, ohne dass es der Abnahme durch den Auftraggeber bedarf. Bis zur vollständigen Bezahlung behält ILS das ausschließliche Recht an der erbrachten Übersetzung bzw. Transkription vor. ILS hat bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht an den anvertrauten Unterlagen bzw. Medien.
§ 9 Kundenreklamationen
Reklamationen aller Art sind vom Kunden unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Kunde muss Reklamationen in jedem Fall so rechtzeitig mitteilen, dass es ILS ermöglicht wird, unverzügliche Abhilfe zu schaffen (z.B. bei mehrtätigen Veranstaltungen durch Auswechseln des Dozenten / Dolmetschers). Zu späte Kundenrügen sind unbeachtlich.
§ 10 Besonderheiten bei Dolmetscher-Tätigkeiten
Werden Dolmetscher-Tätigkeiten vereinbarungsgemäß am Ort der Wahl des Auftraggebers erbracht, besteht die Möglichkeit einer Tagessatzvereinbarung. Ein Tagessatz umfasst grundsätzlich 8 Zeitstunden, welche nach vorher zu vereinbarendem Zeitrahmen (üblicherweise werktags zwischen 08.00 und 18.00 Uhr) erbracht werden müssen. Kann der Dolmetscher innerhalb dieses festgelegten Zeitrahmens aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, die 8 Zeitstunden nicht ableisten (z.B. vom Dolmetscher nicht verschuldete Pausen bzw. Unterbrechungen eventueller Veranstaltungen), so hat der Auftraggeber das vereinbarte Honorar dennoch in voller Höhe zu bezahlen. Bei Überschreitung der 8 Zeitstunden wird der Tagessatz entsprechend angepasst. Sind solche Überschreitungen des Zeitkontingentes vorher nicht vereinbart, werden die aus der Tabelle … ersichtlichen Aufschläge geschuldet.
§ 11 Kursveranstaltungen, Personenzahl
Kurs-, Unterrichts- bzw. Trainingsveranstaltungen können je nach Vereinbarung in Schulungsräumen der ILS oder auf Wunsch des Auftraggebers auch in dessen Räumen erbracht werden.
Die Teilnehmerzahl einer Unterrichtseinheit ist im Sinne der Effektivität der Durchführung des Unterrichts im Allgemeinen auf 6 Personen beschränkt. Wird die Teilnehmerzahl auf Kundenwunsch bspw. bei der Abhaltung eines Seminars oder Vortrags erhöht, ist ILS berechtigt, dass vereinbarte Honorar entsprechend der Mehranzahl der Teilnehmer zu erhöhen.
Kursbücher und andere Unterrichtsmaterialien sind in den vereinbarten Entgeltleistungen auch dann nicht beinhaltet, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird. Wünscht der Auftraggeber die Zurverfügungstellung solcher Unterrichtsmaterialien, hat er dies ILS rechtzeitig mitzuteilen, damit die entsprechenden Arbeitsmaterialien erstellt bzw. zur Verfügung gestellt werden können. Das jeweilige Entgelt für eine solche Zurverfügungstellung wird jeweils individuell vereinbart.
Insbesondere bei Unterrichtserbringung, die sich über mehrere Wochen oder Monate erstreckt, ist ILS berechtigt monatliche Teil- bzw. Abschlagszahlungen zu fordern. Bei kürzeren Zeiträumen ist ILS berechtigt, dass vereinbarte Honorar vorab ganz oder teilweise zu fordern. Sämtliche Rechnungen sind vom Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei nicht pünktlicher Bezahlung hat ILS das Recht, weitere Leistungen auch ohne entsprechende Vorankündigung bzw. Nachfristsetzungen zu verweigern. Bei wiederholter Zahlungsverspätung bzw. Nichtzahlung ist ILS darüber hinaus berechtigt, den gegenständlichen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Teilweise erbrachte Leistungen kann ILS in diesem Fall anteilig abrechnen.
§ 12 Feiertage, Ferien, Unterrichtsausfall
An Feiertagen und in Ferienzeiten findet in der Regel kein Unterricht statt. An Feiertagen finden in der Regel auch keine Übersetzungsarbeiten statt. Für die Frage von Ferien bzw. Feiertagen sind stets die Ferientermine und die Feiertage von Baden-Württemberg beachtlich. Im Falle von Feiertagen wird der Auftraggeber darum gebeten ersatzweise einen anderen Tag zur Durchführung des Unterrichts zu finden, an dem der ausgefallene Termin aufgrund des fest gebuchten Kontingentes, nachgeholt werden kann,
Bei Unterrichtausfall aufgrund kurzfristiger Erkrankung des Dozenten/Trainers, aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse oder höherer Gewalt, besteht für den Auftraggeber kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Ebenfalls haftet ILS in diesem Fall nicht für sonstige Schäden wie z.B. Anreise- bzw. Übernachtungskosten oder auch Arbeitsausfall. Genauso wenig haftet ILS für sonstige Ansprüche des Auftraggebers. ILS bleibt aber dazu verpflichtet, den ausgefallenen Unterricht zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachzuholen und dem Auftraggeber entsprechend anzubieten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, es gilt § 5 entsprechend.
Die Vertragsdauer bzw. der Vertragsumfang ist entweder dem Vertrag zu entnehmen oder ab dem Tag der schriftlichen Buchung per email einzuhalten. Die gebuchten Einheiten welche entweder im Vertrag oder per email bestätigt wurden, müssen auch im Falle von Unterbrechung entrichtet werden, da das festangestellte Personal demensprechend fest für die gebuchten Einheiten eingeplant und dem Kunden für den bestimmten Zeitraum der Buchung zugwiesen wurde. Laufende Kurse haben eine Kündigungsfrist von 12 Monaten. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 15	Gerichtsstand, Erfüllungsort, anzuwendendes Recht
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