Source: http://shop.kerzen-insel.de/shop2/index.php?user=Kerzeninsel&agbview=1
Timestamp: 2020-02-23 19:10:12
Document Index: 154390305

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 356', '§ 355', '§ 13', '§ 14']

Frau Marianne Bielig betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website Kerzen-Insel.de und bietet ihren Kunden auf dieser Website Kerzen und Kerzenzubehör zum Kauf an.
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Kerzen- Insel, Frau Marianne Bielig. Alle Leistungen, die von Marianne Bielig (im folgenden Kerzen-Insel.de) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Vereinbarungen, die zwischen Kerzen-Insel.de und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.
Kerzen-Insel.de /
Frau Marianne Bielig
UST-IdNr.: DE 252096196
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit – auch vor Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“ einsehen, von dort herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu.
3.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.
3.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons “ Zahlungspflichtigen Kaufvertrag schließen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.
3.3 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „ENTFERNEN“ (rotes Kreuz) wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „KASSE". Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen/ Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Widerrufsrechts aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "Fortfahren" weiterführen und durch "Zahlungspflichtigen Kaufvertrag schließen" abschließen. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern.
3.4 Die Annahme des Kaufvertrages hängt von Kerzen-Insel.de ab und kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots) zustande. Kerzen-Insel.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Geben Sie hierfür eine gültige Mailadresse an und prüfen Ihren Spamfilter. Nach fruchtlosem Ablauf der 3-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3.5 Kerzen-Insel.de ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Kerzen-Insel.de durchgeführt werden, übernimmt Kerzen-Insel.de die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug
4.1 Sämtliche Preise, die von Kerzen-insel.de innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über Kerzen-Insel.de gültig und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.
4.2 Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
4.3 Sofern das gekaufte Angebot gültig und lieferbar ist, gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Im übrigen gilt Nr. 5 der AGB.
4.4 Bestellte Ware wird gegen Vorkasse geliefert oder bei Zahlung im Geschäft übergeben. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung. Kerzen-insel.de behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
4.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Kerzen-Insel.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
4.6 Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
4.7 Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten, Kosten des Widerrufs
5.1 Die Bestellung wird mit DHL/Post versendet und erfolgt an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU. Versandkosten für die jeweiligen Länder sind aus unseren "Versandinformationen" unter dem Button "Versand" zu entnehmen. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 7 Tagen.
5.2 Sollte ein vom Kunden bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt Kerzen-insel.de dem Kunden schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; Kerzen-insel.de verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
5.3 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands fallen, wenn im Angebot nichts anderes vermerkt ist, bis 10 kg Gewicht 7,00 € und ab 10 kg bis 20 kg 13,00 € Porto, Verpackungs- und Versandkosten an. Bei Auslandssendungen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fallen, wenn im Angebot nichts anderes vermerkt ist, bis 5 kg Gewicht 18,00 € Porto, Verpackungs- und Versandkosten an. Für alle übrigen Länder gelten die unter "Versandinformationen (Button "Versand") aufgeführten Porto- und Verpackungskosten.
5.4 Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.
6. Widerrufsbelehrung (Verbraucher)
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist von vierzehn Tagen beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Sie beginnt nicht, bevor wir Sie entsprechend der Anforderungen des Artikels 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder des Artikels 246b § 2 Absatz 1 des EGBGB unterrichtet haben. Das Widerrufsrecht erlischt dann spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach dem in § 356 Absatz 2 oder § 355 Absatz 2 Satz 2 BGB genannten Zeitpunkt. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns durch eindeutige Erklärung, z.B. mittels per Post versandten Brief, Telefax, E-Mail, über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die fristgemäße Absendung des Widerrufs an uns, das heißt vor Ablauf der Widerrufsfrist. Der Widerruf ist zu richten an:
Fax: 0049-35322-18693
per Email: post@kerzen-insel.de
Im Falle des wirksamen Widerrufs, müssen wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der von Ihnen geleisteten Kosten der Lieferung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Dies gilt nicht für zusätzliche Kosten, die Ihnen entstanden sind, weil Sie sich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden haben. Für diese Rückzahlung müssen wir dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung verwendet haben, mit der Ausnahme, mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart zu haben. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir haben das Recht die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die empfangenen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen an die unsere obige Adresse absenden.
Sie tragen in jedem Fall die Kosten der Rücksendung der Ware.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen u.a. bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und u.a. ferner bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
Sollte eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Solange Kerzen-Insel.de noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Kerzen-Insel.de unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
8.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von Kerzen-Insel.de müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
Kerzen-Insel.de ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren des Kerzen-Insel.de weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an Kerzen-Insel.de unter der im Impressum genannten Adresse. Sie können Anfragen und Bean-standungen auch telefonisch oder per E-Mail an uns richten.
Abreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Abreden gelten als nicht erbracht. Elektronische Kommunikation: Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation grundsätzlich in elektronischer Form erfolgen kann.
Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Kerzen-Insel.de in Doberlug-Kirchhain vereinbart.
Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang durch uns genutzt.
Doberlug-Kirchhain im April 2018