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Timestamp: 2016-10-28 20:04:47
Document Index: 16694743

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 109', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66']

9C_879/2015 (08.01.2016)
9C_879/2015 � � Urteil vom 8. Januar 2016
vertreten durch Elisabeth Tribaldos und David Husmann, Rechtsanw�lte,
Nachdem das Bundesgericht mit Urteil 9C_585/2013 vom 21. M�rz 2014 eine gest�tzt auf die �bergangsbestimmungen zur IV-Revision 6a verf�gte Aufhebung der seit Juni 2002 bezogenen halben��� IV-Rente best�tigt hatte, meldete sich A.________ (geb. 1957) am 6. Mai 2014 erneut bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 21. Januar 2015 trat die Verwaltung darauf nicht ein.
A.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, auf das Rentengesuch einzutreten.
Das kantonale Gericht hat in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht zutreffend dargetan, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund des Versicherungsverlaufs bis zum 21. Januar 2015 mangels Glaubhaftmachung erheblicher neuer Tatsachen nicht verpflichtet war, auf das Leistungsgesuch vom 6. Mai 2014 einzutreten (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV). Es wird auf die Erw�gungen 1.1, 1.2 und 2 des angefochtenen Entscheides verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG). Dagegen wird in der Beschwerde nichts Substanzielles vorgebracht, was �ber im Rahmen von Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG unzul�ssige appellatorische Kritik hinausginge, so dass es bei den diesbez�glichen verbindlichen Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts sein Bewenden hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Hauptargumentation, die Beschwerdegegnerin h�tte aufgrund von BGE 141 V 281 auf das neue Leistungsgesuch eintreten m�ssen, ist mit dem inzwischen ergangenen Urteil 8C_590/2015 vom 24. November 2015 (zur Publikation in BGE 141 V bestimmt) jegliche Grundlage entzogen, so dass sich eine Auseinandersetzung mit den entsprechenden Beschwerdevorbringen im Einzelnen er�brigt. Die weiteren unter rechtlichen Titeln erhobenen R�gen der Beschwerde (Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch unvollst�ndige W�rdigung des Sachverhaltes, altersbedingte Unzumutbarkeit der Verwertung der Restarbeitsf�higkeit und unrichtige Anwendung von Art. 87 Abs. 2 IVV) stellen im Kern und bei Lichte besehen appellatorische Tatsachenkritik dar, was vor Bundesgericht im Lichte der gesetzlichen Kognition (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG) nicht gen�gt.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG), wird sie im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begr�ndung und unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).