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Timestamp: 2016-10-23 11:59:56
Document Index: 148170311

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 60', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 152', 'Art. 159', 'BGE', 'BGE']

B 147/06 (02.07.2007)
B 147/06
Bundesrichter Lustenberger, Ersatzrichter Maeschi,
Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst PRD, Effingerstrasse 34, 3001 Bern, Beschwerdef�hrerin,
B.________, 1975, Beschwerdegegnerin,
vertreten durch F�rsprecher Bruno Habegger, Brauihof 2, 4900 Langenthal,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Oktober 2006.
Die 1975 geborene B.________ absolvierte nach Abschluss der obligatorischen Grundschule und einem Haushaltlehrjahr eine Anlehre als Verkaufshelferin bei der Firma X.________ und war in diesem Beruf bis Ende 1997 t�tig. Vom 1. Januar 1998 bis 31. Juli 2000 arbeitete sie als Instruktorin bei der Firma Y.________ AG und war bei der Personalf�rsorgestiftung der Berner Lebensversicherungs-Gesellschaft (nunmehr Sammelstiftung der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft; nachfolgend: Sammelstiftung der Allianz) berufsvorsorgerechtlich versichert. Ab 1. August 2000 war sie arbeitslos und bezog bis 7. Mai 2001 Taggelder der Arbeitslosenversicherung, ab August 2000 bei einer Vermittlungsf�higkeit von 100 % und ab Mai 2001 bei einer solchen von 50 %. Am 7. Mai 2001 trat sie eine Stelle als Hilfsverk�uferin in einer Filiale der Firma Z.________ an und war bei der Pensionskasse P.________ berufsvorsorgerechtlich versichert. Nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses per 31. Juli 2002 war sie vom 1. August bis 1. November 2002 als Aushilfsverk�uferin bei der Firma V.________ AG in K.________ angestellt.
B.________ leidet seit der Jugendzeit an einem gest�rten Essverhalten. Wegen bulimischer Anorexie und rezidivierenden depressiven St�rungen hielt sie sich vom 11. August bis 19. Oktober 2000 in der Privatklinik A.________ (Zentrum f�r Psychiatrie und Psychotherapie) auf. Anschliessend stand sie bis 23. Februar 2001 bei der Psychotherapie-Tagesklinik (PTK), und in der Folge bei Frau Dr. med. G.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in ambulanter Behandlung. Am 5. Dezember 2001 wurde sie wegen einer bulimischen Krise im Spital C.________ und anschliessend auf der Medizinischen Abteilung des Inselspitals D.________ hospitalisiert. Vom 18. November 2002 bis Mai 2003 hielt sie sich erneut im Inselspital auf. Auf Anmeldung vom 6. Februar 2002 sprach ihr die IV-Stelle Bern mit Wirkung ab 1. Dezember 2002 eine halbe Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 57 % zu (Verf�gung vom 20. M�rz 2003). Mit einer weiteren Verf�gung vom 14. Februar 2006 sprach sie ab 1. August 2004 eine ganze Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 89 % zu.
Am 28. Mai 2003 lehnte die Pensionskasse P.________ die von B.________ beantragte Zusprechung einer Invalidenleistung der beruflichen Vorsorge mit der Begr�ndung ab, dass die Arbeitsunf�higkeit, welche zur Invalidit�t gef�hrt habe, bereits vor Beginn des Vorsorgeverh�ltnisses bei der Pensionskasse P.________ bestanden habe. Nachdem auch die Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft eine Leistungspflicht abgelehnt hatte, weil sie davon ausging, die Arbeitsunf�higkeit sei gem�ss IV-Entscheid per 1. Dezember 2001 und damit nach Ende der Versicherungsdauer eingetreten, richtete die Pensionskasse P.________ als Vorleistung ab 1. Dezember 2002 eine Invalidenrente von 50 % aus. Am 24. Oktober 2005 forderte sie die Versicherte unter Androhung der Einstellung der Vorleistungen und R�ckforderung der ausbezahlten Renten auf, den Leistungsanspruch gegen�ber der Allianz gerichtlich geltend zu machen.
Mit Eingabe vom 27. Dezember 2005 liess B.________ gegen die Sammelstiftung der Allianz und die Pensionskasse P.________ "Beschwerde" erheben und beantragen, es sei festzustellen, dass eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % seit August 2000 bestanden habe, und es sei die Sammelstiftung der Allianz zu verpflichten, die versicherten Rentenleistungen zu erbringen. Eventuell sei festzustellen, dass eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % seit 1. Dezember 2001 bestanden habe, und es sei die Pensionskasse P.________ zu verpflichten, die Versicherungsleistungen zu erbringen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern nahm die "Beschwerde" als Klage entgegen, zog die IV-Akten bei, f�hrte erg�nzende Beweismassnahmen durch und beschr�nkte das Verfahren auf die Frage der Passivlegitimation der Beklagten (Verf�gung vom 24. August 2006). Mit Entscheid vom 16. Oktober 2006 hiess es die Klage insoweit gut, als es die grunds�tzliche Leistungspflicht der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft feststellte und die Klage gegen die Pensionskasse P.________ abwies. Am 27. November 2006 korrigierte das kantonale Gericht die Bezeichnung der als leistungspflichtig erkl�rten Partei ("Sammelstiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungs-Gesellschaft") und stellte den Parteien eine berichtigte Fassung des Entscheids zu.
Die Sammelstiftung der Allianz l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei die Klage abzuweisen, soweit sie sich gegen sie richte. Eventuell sei die Sache zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen und neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht �ussert sich zu einzelnen der mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen. B.________ l�sst sich mit dem Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung vernehmen. Die Pensionskasse P.________ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf Vernehmlassung.
Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [SR 173.110]) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205 und 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
In formellrechtlicher Hinsicht r�gt die Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie die nicht passivlegitimierte Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft zu Leistungen verpflichtet habe. Es handelt sich dabei um einen Redaktionsfehler, welchen das kantonale Gericht gest�tzt auf Art. 100 des kantonalen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) am 27. November 2006 berichtigt hat. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor.
3.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge (Art. 23 BVG) und die Grunds�tze f�r die Abgrenzung der Leistungspflicht von Vorsorgeeinrichtungen (BGE 123 V 262 E. 1a S. 263, 120 V 15 E. 1a S. 18, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Das Gleiche gilt bez�glich der vorinstanzlichen Ausf�hrungen zur Bindung der Vorsorgeeinrichtungen an die Feststellungen der IV-Organe insbesondere hinsichtlich des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit (BGE 130 V 270 E. 3.1 S. 273, 129 V 73 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
3.2 Dem kantonalen Gericht ist auch darin beizupflichten, dass im vorliegenden Fall keine Bindung an den IV-Entscheid besteht. Die Rentenverf�gung der IV-Stelle vom 20. M�rz 2003 ist weder der Beschwerdef�hrerin noch der Pensionskasse P.________ zugestellt worden. Darauf, dass der Entscheid der IV nach der Rechtsprechung auch ohne Zustellung verbindlich ist, wenn sich die Vorsorgeeinrichtung auf diesen Entscheid st�tzt (Urteile Z. vom 26. Juli 2006, B 27/05, und F. vom 9. Februar 2004, B 39/03, zusammengefasst in SZS 48/2004 S. 451 f.), kann sich die Beschwerdef�hrerin schon deshalb nicht berufen, weil der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, wie nachfolgend darzulegen ist.
4.1 Die Beschwerdegegnerin war vom 1. Januar 1998 bis 31. Juli 2000 bei der Firma Y.________ AG angestellt gewesen. In der Folge war sie arbeitslos und bezog Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Als Arbeitslose war sie gem�ss Art. 2 Abs. 3 BVG bei der Auffangeinrichtung versichert (Art. 60 Abs. 2 lit. e BVG). Ob dies - wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird - ab dem 8. August 2000 und damit vor Ablauf der Nachdeckungsfrist von einem Monat (Art. 10 Abs. 3 BVG) der Fall war, l�sst sich aufgrund der vorhandenen Akten nicht zuverl�ssig beurteilen, kann jedoch dahingestellt bleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt. Im �brigen weist die Vorinstanz in der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde zutreffend darauf hin, dass Art. 12 des Reglements der Vorsorgeeinrichtung eine Nachdeckungsfrist von einem Monat vorsieht, welche nur dann vorzeitig endet, wenn eine neues Arbeitsverh�ltnis eingegangen wird. Im Rahmen der weitergehenden beruflichen Vorsorge blieb die Beschwerdegegnerin daher bis Ende August 2000 bei der Beschwerdef�hrerin versichert. Zu pr�fen ist, ob bis zu diesem Zeitpunkt oder allenfalls schon fr�her eine relevante Arbeitsunf�higkeit eingetreten ist, welche zur Invalidit�t gef�hrt hat. Als relevant gilt praxisgem�ss eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % (BSV, Mitteilungen �ber die berufliche Vorsorge, Nr. 44 vom 14. April 1999, Rz 258; AHI 1998 S. 124).
4.2 Die IV-Stelle hat den Beginn der Wartezeit (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) auf den 1. Dezember 2001 festgesetzt. Dabei ging sie offenbar davon aus, dass die Versicherte bis am 4. Dezember 2001 gearbeitet hatte (Fragebogen Arbeitgeber vom 10. April 2002), sich ab 5. Dezember 2001 in Spitalbehandlung befand und die behandelnde �rztin Dr. med. G.________ ab diesem Zeitpunkt eine volle Arbeitsunf�higkeit best�tigte. Nach den medizinischen Akten war die Versicherte jedoch bereits zuvor in der Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt gewesen. Frau Dr. med. G.________ bescheinigte eine volle Arbeitsunf�higkeit ab 20. Februar 2001 (Behandlungsbeginn) bis 31. M�rz 2001 und eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % ab 1. April 2001 (Bericht vom 30. Oktober 2005). In einem Verlaufsbericht an die IV-Stelle vom 20. November 2003 stellte sie fest, das bestehende Leiden habe sich mindestens seit Sommer 2000 auf die Arbeitsf�higkeit ausgewirkt. In einem Zeugnis zuhanden des Sozialdienstes Roggwil vom 19. April 2005 f�hrte sie aus, die Versicherte sei anamnestisch seit August 2000 mindestens zu 20 % arbeitsunf�hig gewesen. Am 11. August 2000 musste die Versicherte in der Privatklinik A.________ hospitalisiert werden, wo sie sich bis zum 19. Oktober 2000 aufhielt. Mit der Vorinstanz ist anzunehmen, dass sp�testens in diesem Zeitpunkt eine relevante Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit eingetreten ist. Effektiv d�rfte dies indessen bereits einige Zeit fr�her gewesen sein. Gem�ss Stellungnahme der Privatklinik A.________ vom 28. Juni 2006 war der Hospitalisation eine Zuspitzung der bulimischen St�rung vorausgegangen. Diese stand nach den Angaben im Bericht des Inselspitals D.________ vom 19. Februar 2002 in Zusammenhang mit der T�tigkeit als Fitnesstrainerin und hatte zu regelm�ssigen psychotherapeutischen Behandlungen durch Dr. med. W.________, Anlass gegeben. Auch wenn entsprechende Arztberichte und Angaben des Arbeitgebers zu den krankheitsbedingten Absenzen fehlen, ist mit der erforderlichen �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin sp�testens bei Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma Y.________ AG Ende Juli 2000 und damit noch w�hrend der Versicherungsdauer bei der Beschwerdef�hrerin mindestens zu 20 % arbeitsunf�hig war. Dem steht nicht entgegen, dass sie als Arbeitslose zun�chst als voll vermittlungsf�hig betrachtet wurde, kam es doch kurz nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung zu einem l�nger dauernden Spitalaufenthalt.
4.3 Mit dem kantonalen Gericht zu bejahen ist auch der enge sachliche und zeitliche Zusammenhang zwischen der Arbeitsunf�higkeit und der sp�teren Invalidit�t. Es liegt insbesondere keine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs (vgl. hiezu BGE 123 V 262 E. 1c S. 264, 120 V 112 E. 2c/aa u. bb S. 117 f.) vor, weil die Beschwerdegegnerin nie w�hrend l�ngerer Zeit wieder voll arbeitsf�hig wurde. Nach den Angaben der Privatklinik A.________ vom 28. Juni 2006 war sie am 19. Oktober 2000 in instabilem Zustand entlassen worden. Anschliessend stand sie bei der Psychotherapie-Tagesklinik (PTK), und ab 20. Februar 2001 bei Frau Dr. med. G.________ in ambulanter Behandlung und war zumindest teilweise arbeitsunf�hig. Die nach Abschluss der Therapie an der PTK angetretene Stelle als Verk�uferin bei der Firma X.________ wurde ihr wegen �berforderung und der krankheitsbedingten Beeintr�chtigungen noch w�hrend der Probezeit gek�ndigt (Bericht Inselspital vom 19. Februar 2002). Vom 7. Mai 2001 bis 31. Juli 2002 war sie als Hilfsverk�uferin bei der Firma Z.________ und vom 1. August bis 1. November 2002 als Aushilfsverk�uferin bei der Firma V.________ AG t�tig. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz, auf welche verwiesen wird, hat sie bei der Firma Z.________ zu einem Besch�ftigungsgrad von lediglich 70 bis 80 % gearbeitet. Dabei kam es verschiedentlich zu Perioden vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit (Fragebogen Arbeitgeber vom 10. April 2002) und zur mehrmonatigen Hospitalisation ab 5. Dezember 2001. Es besteht daher kein Anlass, von den �rztlichen Angaben abzugehen, wonach auch w�hrend der Anstellung bei der Firma Z.________ eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % bestanden hat. Nicht unterbrochen wurde der zeitliche Zusammenhang auch durch die kurzfristige Anstellung bei der Firma V.________, weil die Beschwerdegegnerin bei andauernder Teilarbeitsunf�higkeit dort ebenfalls lediglich teilzeitlich gearbeitet hat und die Stelle wegen einer erneuten Verschlechterung des Gesundheitszustandes und eines weiteren mehrmonatigen Spitalaufenthaltes auf den 1. November 2002 aufgeben musste. Die Vorinstanz hat die grunds�tzliche Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin somit zu Recht bejaht, was zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt.
Das Verfahren ist kostenfrei (Art. 134 OG). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses hat die Sammelstiftung BVG der Allianz die durch einen Rechtsanwalt vertretene Beschwerdegegnerin f�r die Parteikosten zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Das Begehren der Beschwerdegegnerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) ist damit gegenstandslos. Keinen Anspruch auf Parteientsch�digung hat die als Mitinteressierte beigeladene Pensionskasse P.________ (Art. 159 Abs. 2 OG; BGE 126 V 153 E. 4a S. 154; 112 V 356 E. 6 S. 361). Ein Ausnahmefall im Sinne der Rechtsprechung liegt nicht vor (BGE 122 V 125 E. 5b S. 133 und 320 E. 1a u. b S. 323).
Die Beschwerdef�hrerin hat der Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Pensionskasse P.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.