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Timestamp: 2016-10-27 12:57:05
Document Index: 360421101

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_247/2011 (01.07.2011)
vertreten durch Rechtsanw�ltinnen Dr. Brigitte von der Crone und Dr. Jrena Frauenfelder,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdef�hrerin,
Gesuchsstellerin und Beschwerdef�hrerin,
Beschwerden gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Zivilabteilung, Einzelrichter, vom 18. M�rz 2011.
dass die Gesuchsstellerin sodann mit Klageschrift vom 22. Februar 2011 Hauptklage einreichte und mit Schreiben vom gleichen Tag das Massnahmegesuch zur�ckzog;
dass das R�ckzugsschreiben, von dem die Gesuchsgegnerin eine Kopie erhielt, jedoch erst am 28. Februar 2011 zuhanden des Obergerichts der Post �bergeben wurde;
dass die Gesuchsgegnerin dem Obergericht gleichentags fristgem�ss ihre Stellungnahme zum Massnahmegesuch einreichte;
dass der Einzelrichter der II. Zivilabteilung des Obergerichts mit Verf�gung vom 18. M�rz 2011 das Massnahmeverfahren infolge R�ckzugs als erledigt abschrieb und die Gesuchsstellerin u.a. dazu verpflichtete, der Gesuchsgegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 2'400.-- zu bezahlen;
dass beide Parteien gegen diese Verf�gung Beschwerden in Zivilsachen beim Bundesgericht erhoben, wobei die Gesuchstellerin beantragt, es sei der Gesuchsgegnerin keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Verfahren 4A_249/2011), w�hrend die Gesuchsgegnerin dahin schliesst, die Parteientsch�digung sei auf Fr. 3'000.-- zu erh�hen (Verfahren 4A_247/2011);
dass das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition pr�ft, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 136 II 101 E. 1 S. 103, 470 E. 1 S. 472; 135 III 212 E. 1);
dass Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen, die vor oder w�hrend eines Hauptverfahrens ergehen, Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG darstellen, auch wenn sie das Massnahmeverfahren abschliessen (BGE 134 I 83 E. 3.1 S. 86 f.);
dass gegen solche Entscheide die Beschwerde in Zivilsachen nur zul�ssig ist, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG);
dass die vorliegend angefochtene Verf�gung des Obergerichts nach Einreichung der Hauptklage erging und somit eine Zwischenverf�gung darstellt;
dass die Parteien lediglich die in dieser Zwischenverf�gung getroffene Entsch�digungsregelung anfechten, ohne gleichzeitig auch den Hauptpunkt, d.h. die Abschreibung des Massnahmeverfahrens infolge Gesuchsr�ckzugs, anzufechten;
dass der in einem Zwischenentscheid enthaltene akzessorische Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r sich allein nicht geeignet ist, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bewirken, und daher nur im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid bzw. gegen den Zwischenentscheid im Hauptpunkt unmittelbar an das Bundesgericht weitergezogen werden kann, sofern dieser Rechtsweg gegen den Zwischenentscheid offensteht (BGE 135 III 329 E. 1.2.2. S. 332 ff.);
dass die vorliegend isoliert angefochtene Entsch�digungsregelung somit nicht unmittelbar beschwerdef�hig ist, womit sich beide Beschwerden als unzul�ssig erweisen;
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens jede Partei die Kosten des von ihr eingeleiteten Beschwerdeverfahrens tr�gt (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Parteikosten des bundesgerichtlichen Verfahrens wettgeschlagen werden (Art. 68 Abs. 1 BGG);