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Timestamp: 2020-02-24 14:28:57
Document Index: 393257662

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 355', '§ 355', '§ 312', '§ 1']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Türschilder, Haustürschilder oder Namensschilder. Alu- und Messing Schilder selbst gestalten, mit eigenen Bildern, nach eigener Fantasie.
Tel. +49 861 86849878
Umsatzsteueridentifikationsnr: DE 317 840 622
schilddrucker.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der
schilddrucker.de GbR, Felsenstraße 2, 83278 Traunstein
E-Mail Adresse: info@schilddrucker.com
(im Folgenden "Schilddrucker" genannt)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftbeziehungen zwischen Schilddrucker und dem Kunden. Die AGB gelten ergänzend zu den individuell getroffenen Vereinbarungen. Die AGB haben Vorrang vor allen Geschäftsbedingungen des Kunden. Diese werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von Schilddrucker nicht Vertragsbestandteil.
Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind schilddrucker.de GbR im Weiteren Schilddrucker und der Kunde. Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten von Schilddrucker können dem Impressum auf der schilddrucker.com entnommen werden.
Als Kunden werden nur volljährige und voll geschäftsfähige Personen akzeptiert.
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Schilddrucker zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Sobald der Kunde eine Bestellung bei Schilddrucker aufgegeben hat, schickt Schilddrucker diesem eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bei Schilddrucker bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Mit Eingang der Bestellbestätigung kommt ein Vertrag zwischen Schilddrucker und dem Kunden zustande.
Schilddrucker behält sich das Recht, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. In diesem Fall teilt Schilddrucker dies dem Besteller unverzüglich mit.
Gegenstand des Vertragsverhältnisses zwischen Schilddrucker und dem Kunden sind die auf der Website www.schilddrucker.com angebotenen und nach Kunden­­­vorstellung hergestellten Produkte.
Die angebotenen Produkte sind möglichst genau beschrieben und dargestellt. Geringfügige Abweichungen des Produktes von der Produktpräsentation auf der Website (Farbe, Aussehen) können aufgrund der Einstellungen Ihres Computerbildschirms nicht ausgeschlossen werden. Bei Fragen oder für Zusatzinformationen können Sie sich per Email oder telefonisch mit uns in Verbindung setzen.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise weisen die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer aus. Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten, sondern werden extra ausgewiesen und sind zusätzlich zu leisten.
Die Bezahlung der Waren erfolgt online durch PayPal™, in Deutschland zusätzlich per Vorkasse. Schilddrucker behält sich nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor.
Mit Anerkennung dieser AGB`s gibt der Kunde seine Zustimmung zur Bonitätsprüfung. Bei Zahlung durch PayPal™ erfolgt die Belastung Ihres PayPal™-Kontos mit Abschluss der Bestellung und Bonitätsprüfung.
Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag auf unser Konto. Sobald die Überweisung bei Schilddrucker eintrifft, wird die Bestellung ausgeführt und versandt.
Die Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie der Annahmebestätigung.
Mit der Ausführung der Bestellung wird erst nach erfolgtem Zahlungseingang begonnen. Dies gilt insbesondere für nach Kundenwünschen spezifisch hergestellten Produkten Nach 10 Werktagen ab Bestellbestätigung ohne Eingang der Überweisung wird die Bestellung daher automatisch storniert. Geht ein Betrag zu spät auf das Schilddrucker-Konto ein und wurde der Auftrag bereits storniert, wird dieser unmittelbar zurückgebucht.
Der Zahlungsnachweis wird grundsätzlich der jeweiligen Lieferung durch Schilddrucker beigefügt. Ausnahmsweise wird ausschließlich der Zahlungsnachweis an den Kunden geliefert, soweit es sich um eine sog. Geschenkbestellung handelt bzw. eine anders lautende Lieferadresse angefordert wurde.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Schilddrucker auf einen Dritten übertragen.
Geschützte Zahlungsabwicklung
Um eine sichere Zahlungsabwicklung zu gewährleisten, benutzt Schilddrucker den sicheren Zahlungsabwicklungsservice der Firma Moneybookers (www.moneybookers.com). Die persönlichen Daten des Kunden werden unmittelbar via SSL-Verbindung an den Moneybookers-Server verschlüsselt weitergeleitet und sind nie auf dem Schilddrucker Server oder für Dritte sichtbar.
Die Abbuchungsanfrage erfolgt online in Echtzeit über die sichere Moneybookers Zahlungsplattform, sobald die eingegebenen Daten auf Richtigkeit überprüft sind.
Die Transaktion wird nur dann durchgeführt, wenn die Ausgabebank den Authentisierungscode bestätigt. Ist dies nicht der Fall, wird die Transaktion nicht durchgeführt.
Die Versandkosten sind, unabhängig davon, ob der Kunde die Ware behält, in jedem Falle vom Kunden zu bezahlen. Der Betrag der Versandkosten hängt von dem Land ab, in dem die Bestellung zugestellt wird (vorerst nur BRD), sind auf der Internetseite ausgewiesen und auch der Bestellung zu entnehmen.
Schilddrucker haftet im Falle von Lieferverzögerungen nicht, soweit keine schriftlichen Vereinbarungen über einen Fixtermin getroffen wurden. Alle allgemeinen Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich.
(1) Das nachfolgende Widerrufsrecht richtet sich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Es besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll und Sie dadurch dem Unternehmerbegriff des § 14 BGB unterfallen.
(2) Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB - Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (also z.B. durch Brief, Fax oder eMail) oder durch Rücksendung der Sache an Schilddrucker widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an:
Fax. +49 861 2047147
Sollte Ihnen die Belehrung über das Widerrufsrecht erst nach Vertragsschluss zugehen, so beträgt die Widerrufsfrist gemäß § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB einen Monat.
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderem aber nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamiert der Kunde bitte solche Fehler sofort gegenüber Schilddrucker. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers keine Konsequenzen. Etwas anderes gilt nur für Unternehmer, denen eine Rügepflicht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen obliegt.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach der Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Nur für Unternehmer: Falls die gelieferte Ware nicht für private Nutzung, sondern für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft wird, kann der Unternehmer seine gesetzlichen Mängelansprüche nur bis zum Ablauf von einem Jahr nach Lieferung der Ware geltend machen.
Die Haftung von Schilddrucker richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Zur Adress- und Bonitätsprüfung erfolgt die Weitergabe Ihrer Daten an andere Dienstleistungsunter-nehmen, die Schilddrucker mit der Erbringung der entsprechenden Leistungen beauftragt hat. Schilddrucker wird unter Umständen Daten wie Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift mit folgendem Dienstleister austauschen: Bei Bestellungen aus Deutschland:
Schufa Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden. Eine weitergehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
4. Schilddrucker gewährleistet in Fällen der Auftragsdatenverarbeitung den gleichen Schutz der personenbezogenen Daten, wie er entsprechend § 1 vorgesehen ist.
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