Source: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/lebensmittelrecht/
Timestamp: 2018-07-18 04:44:02
Document Index: 156844005

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', 'Art. 13', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

Anwälte für Lebensmittelrecht | Dr. Wallscheid & Drouven
Sie sind hier: Home » Rechtsgebiete » Lebensmittelrecht
Sie haben Fragen zum Lebensmittelrecht oder wollen die Zulässigkeit Ihrer Produkte überprüfen lassen? Als Rechtsanwälte für Lebensmittelrecht beraten und vertreten wir Sie in den folgenden Bereichen des Lebensmittelrechts:
Es ist grundsätzlich auf das Verbot der Irreführung nach § 11 LFGB hinzuweisen. Verboten ist danach, Lebensmittel unter einer irreführenden Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung in den Verkehr zu bringen. Der Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht prüft die Angaben / Texte / Werbung auf die Vereinbarkeit mit § 11 LFBG. Des Weiteren ist im Lebensmittelrecht – gerade in Bezug auf wettbewerbsrechtliche Verstöße – häufig die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben – Verordnung EG 1924/2006 (Health Claims Verordnung) zu beachten. Die Health Claims Verordnung trifft Regelungen in Bezug auf nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben. Ferner werden Regelungen im Bezug auf Angaben getroffen, die sich auf eine Reduktion des Krankheitsrisikos beziehen. Die Anforderungen an eine nährwert- und gesundheitsbezogene Angabe sind dabei genau zu beachten. Entscheidend ist zudem, dass nährwertbezogene Angaben verboten sind, wenn sie nicht ausdrücklich zugelassen wurden. Zugelassene Angaben ergeben sich aus dem Anhang I zur Health-Claims Verordnung. Dasselbe gilt bei gesundheitsbezogenen Aussagen. Auch diese müssen ausdrücklich zugelassen sein (Art. 13-Liste).
Des Weiteren ist § 12 LFGB zu beachten. § 12 LFGB verbietet krankheitsbezogene Werbung. § 12 LFGB verbietet dabei Aussagen, die sich direkt oder indirekt auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten beziehen. Der Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht prüft, ob eine Werbung krankheitsbezogene Angaben enthält.