Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=6%20AZR%20349/96
Timestamp: 2019-08-21 12:31:53
Document Index: 112806594

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 611', '§ 4', '§ 1', '§ 611', '§ 4', '§ 611', '§ 4', '§ 611', '§ 4', '§ 611', '§ 4', '§ 611', '§ 4', '§ 51']

BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 - dejure.org
https://dejure.org/1998,240
BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 (https://dejure.org/1998,240)
BAG, Entscheidung vom 28.05.1998 - 6 AZR 349/96 (https://dejure.org/1998,240)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 (https://dejure.org/1998,240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
TVM § 2 Abs. 5, Abs. 7
NZA 1998, 1015
DB 1998, 2228
Dies entspricht einem vom Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretenen Auslegungsgrundsatz: Verwendet ein Tarifvertrag einen Rechtsbegriff, der vom Gesetzgeber in anderem Zusammenhang gebraucht wird, und bedienen die Tarifvertragsparteien sich damit der juristischen Fachsprache, ist dieser Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung auszulegen, sofern sich nicht aus dem Tarifvertrag etwas anderes ergibt (BAG 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - zu II 2 a der Gründe mwN, AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5; Wiedemann/Wank 7. Aufl. § 1 TVG Rn. 1000) .
Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs der Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden kann (st. Rspr. BAG vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe).
Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs der Sinn und der Zweck zutreffend ermittelt werden kann (st. Rspr. BAG vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5).
Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs der Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden kann (st. Rspr. des BAG, vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5).
Daß dies nicht der Fall ist, ergibt sich insbesondere aus dem Gesamtzusammenhang der tariflichen Bestimmungen, der bei der Tarifauslegung - neben dem Tarifwortlaut - ebenfalls zu berücksichtigen ist (st. Rspr., vgl. etwa BAG 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308; 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5).
Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs der Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden können (st. Rspr. des BAG, vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe).
BAG, 18.05.2006 - 6 AZR 422/05
Tarifauslegung - Abfindung gemäß § 51 TVK
BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 275/05
Tarifauslegung - Einkommenssicherung
LAG Hessen, 23.07.1998 - 12 Sa 1205/98
Bühnenengagementsvertrag; Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß eines …
BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01
Vergütung bei Teilnahme am Manöver
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.03.2011 - 5 Sa 106/10
Auslegung eines Konzerntarifvertrages - Eingruppierung von Pflegehelfern - …
LAG Niedersachsen, 21.10.2002 - 11 Sa 1039/02
Anrechnung von Sonderurlaub auf die Dienstzeit - Jubiläumszuwendung - …
Anrechung der AiP-Zeit bei der Stufenfindung im Bereich TV-Ärzte (Länder
Kürzung einer tariflichen Sonderzuwendung aufgrund von Ausfallzeiten durch …
LAG Köln, 16.09.1998 - 2 Sa 678/98
Dienstzeitberechnung nach dem Tarifvertrag für Musiker in Kulturorchestern
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.09.2009 - 5 Sa 64/09
Eingruppierung einer Verkäuferin nach dem Tarifvertrag über Gehälter im Groß- und …