Source: https://www.pure-elements.de/AGBs-1-18.htm
Timestamp: 2018-04-27 02:58:10
Document Index: 257646319

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 2', '§ 8']

1. Die Pure Elements Naturkosmetik GbR, nachfolgend Verwender genannt, bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen Webshop Artikel aus dem Sortiment Naturkosmetik an.
2. Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem dieses Webshops des Verwenders geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders. § 2 Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages / technische Schritte zum Vertragsschluss
2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Werden die Artikel auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Bitte entnehmen Sie weitere Informationen durch Betätigen der Schaltfläche „Versand“ in der Artikelbeschreibung. Es öffnet sich dann ein Pop-Up Fenster mit den entsprechenden Informationen zum Versand. 3. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat. § 5 Zahlungsmethoden und -bedingungen
2. Der Rechnungsbetrag ist sofort zahlbar ohne Abzug. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verwenders.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Sachmängelhaftung. § 9 Haftung 1. Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist. 2. Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind. 3. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht. § 10 Schlussbestimmungen 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch. 2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. B. Kundeninformationen für Verbraucher 1. Der Vertrag kommt zustande mit:
2. Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders ergibt sich aus der vorgehaltenen Anbieterkennzeichnungspflicht unter der Schaltfläche „Impressum“. 3. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor. 4. Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb Ziff. 3, bzw. Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 5. Eingabefehler können vor dem Abschluss des Bestellvorgangs durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung mit den von dem Webshopsystem zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite, auf der er seine persönlichen Daten eingeben muss, nochmals überprüfen und auf Fehler überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Käufer auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren. 6. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Die dafür durchzuführenden einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss finden Sie detailliert unter § 2 AGB beschrieben. 7. Hinweise zum Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die angebotenen Waren finden Sie unter § 8 AGB.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestel-lung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, so-weit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Iffeldorf, den 15.12.2015