Source: https://www.buzer.de/gesetz/5212/a72004.htm
Timestamp: 2020-02-25 05:39:46
Document Index: 215512742

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 60', '§ 57', '§ 51', '§ 52', '§ 57', '§ 61', '§ 74', '§ 57', '§ 57', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57']

§ 57 BBergG Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan Bundesberggesetz
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§ 57 - Bundesberggesetz (BBergG)
Zitierungen von § 57 BBergG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 57 BBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBergG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (2) Absatz 1 gilt für die Einstellung des Betriebes mit Ausnahme der in § 57 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 bezeichneten Fälle entsprechend. § 57 Abs. 1 Satz 2 bleibt ... Ausnahme der in § 57 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 bezeichneten Fälle entsprechend. § 57 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. (3) Unternehmer, deren Betrieb nicht nach § ...
§ 60 BBergG Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namhaftmachung
... verantwortlicher Personen sind schriftlich zu erklären. In Fällen, die nach § 57 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 2 eine Abweichung von einem zugelassenen Betriebsplan rechtfertigen, kann ...
... kann 1. die sich aus § 51 Abs. 1, §§ 52, 54 Abs. 1, § 57 Abs. 1 Satz 2 und Absatz 2, § 61 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz, Satz 2 und Absatz 2 sowie § ... 2 sowie § 74 Abs. 3 ergebenden Pflichten sowie 2. die sich aus § 57 Abs. 1 und 2 sowie aus dieser Vorschrift ergebenden Befugnisse auf verantwortliche ...
... Betriebsplan errichtet, führt oder, ohne daß die Voraussetzungen des § 57 Abs. 1 Satz 1 oder Absatz 2 vorliegen, einstellt oder Abweichungen von einem zugelassenen ... 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 56 Abs. 3, zuwiderhandelt, 9. entgegen § 57 Abs. 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 57 Abs. 2, eine Anordnung nicht, nicht richtig, nicht ... 3, zuwiderhandelt, 9. entgegen § 57 Abs. 1 Satz 2, auch in Verbindung mit § 57 Abs. 2, eine Anordnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht unverzüglich ...
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