Source: https://nachbarschaftshilfe-idstein.de/verein/
Timestamp: 2020-08-03 23:47:04
Document Index: 166656531

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 4', '§ 57', '§2', '§ 53', '§ 26', '§ 10', '§7', '§4']

Verein | Nachbarschaftshilfe Idstein e.V.
Die Nachbarschaftshilfe Idstein wurde 1997/98 als gemeinnütziger Verein unter dem Namen „Bürgerhilfe Idstein – Generationen füreinander e.V.“ von Idsteiner Bürgerinnen und Bürgern gegründet, die ehrenamtlich bereit sind, einander zu helfen – ungeachtet ihres Alters, ihrer Religion, ihrer politischen Überzeugung oder ihrer Nationalität. Der Verein versteht sich als Plattform für gegenseitige Nachbarschaftshilfe, unbürokratisch, wirkungs- und vertrauensvoll.
Seit Februar 2020 trägt der Verein den Namen „Nachbarschaftshilfe Idstein – Generationen füreinander“.
Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, begünstigt werden.
Satzung: zum Betrachten hier klicken
Der Verein führt den Namen „Nachbarschaftshilfe Idstein – Generationen füreinander“ e.V. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Wiesbaden unter VR5140 eingetragen. Der Verein hat seinen Sitz in Idstein/Taunus. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist: a. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe b. die Unterstützung von Personen bei Verrichtungen des täglichen Lebens, die zu dem Personenkreis des § 53 AO gehören und c. die Förderung der Bildung und Erziehung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch a. Besuchsdienste bei alten oder hilfsbedürftigen Personen b. Entlastung pflegender Familienangehöriger, soweit die Pfleger/innen selbst zu dem Personenkreis des § 53 AO gehören c. Begleitung von alten und hilfsbedürftigen Personen z.B. bei Behördengängen, Arztbesuchen, d. Hilfe im Haushalt im Krankheitsfall, z.B. nach Entlassung aus dem Krankenhaus e. kleinere Reparaturhilfen im Haushalt von Personen, die die Voraussetzungen des § 53 AO erfüllen f. Betreuung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, z.B. durch Hausaufgabenhilfe, Nachhilfe – g. Durchführung von Vortragsveranstaltungen und Seminaren h. Fortbildung der aktiven Mitglieder durch Vorträge und Seminare mit dem Ziel, die Qualität der angebotenen Hilfsleistungen sicher zu stellen Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, begünstigt werden.
§ 4 Zweckerfüllung, Auflösung
1. Der Verein erfüllt seine satzungsmäßigen Zwecke durch die aktiven Mitglieder, die als Hilfspersonen des Vereins i.S. des § 57 Absatz 1 AO tätig werden. Sie unterliegen im Rahmen der Ausübung ihrer Tätigkeit stets den Weisungen des Vereins. Die dieser Satzung als Anlage beigefügten Mitmachregeln sind Bestandteil dieser Satzung, insoweit sind sie der Maßstab der Weisungen des Vereins. 2. Die Mitglieder erhalten für ihre Einsätze a) keine finanzielle Vergütung, sondern angemessene Zeitgutschriften, die ausschließlich nach der geleisteten Zeiteinheit vergeben werden und auf der Grundlage eines Punktesystems erfolgen. Das dieser Satzung als Anlage beigefügte Abrechnungssystem ist Bestandteil dieser Satzung. Diese Zeitgutschriften dürfen ausschließlich für Zwecke i.S. d. §2 der Satzung eingelöst werden. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an den Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt Idstein e.V., der es unmittelbar zur Förderung der Jugend und Altenhilfe, Bildung und Erziehung der Unterstützung von Personen, die im Sinne von § 53 AO bedürftig sind.
Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand mehrheitlich. Die Ablehnung durch den Vorstand ist nicht anfechtbar. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Es werden Mitgliedsbeiträge erhoben, deren Höhe die Mitgliederversammlung beschließt. Die Mitgliedschaft endet a) mit dem Tod des Mitglieds; b) durch schriftliche Aufkündigung mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Schluss eines jeden Geschäftsjahres gegenüber dem Vorstand c) durch Verlust der Rechtsfähigkeit; d) durch Ausschluss bei Schädigung der satzungsgemäßen Vereinszwecke. Der Ausschluss wird vom Vorstand mittels eines eingeschriebenen Briefes ausgesprochen; bei Widerspruch entscheidet die Mitgliederversammlung; (Ein Ausschlussgrund ist u.a. die Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrages, der insgesamt ein Jahresbeitrag überschreitet. e) bei juristischen Personen durch deren Auflösung. Mit dem Ende der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche Rechte und Pflichten gegenüber dem Verein.
Organe des Vereins sind a) die Mitgliederversammlung; b) der Vorstand
Mindestens einmal im Jahr soll eine Mitgliederversammlung stattfinden, zu der alle Mitglieder vom Vorstand mit einer Frist von 14 Tagen, unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuladen sind. Anträge zu den Mitgliederversammlungen müssen mindestens sieben Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich und begründet dem Vorstand eingereicht werden, um zur Tagesordnung zugelassen zu werden. Der Mitgliederversammlung obliegen: 1. Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstandes und des Berichts der Kassenprüfer/innen; 2. Entlastung des Vorstandes; 3. Wahl des Vorstandes; 4. Wahl der Kassenprüfer; 5. Änderung der Satzung; 6. Erlass der Mitmachregeln. Die Mitgliederversammlung beschließt über die Mitmachregeln. Sollten in der praktischen Arbeit Änderungen notwendig werden, so entscheidet der Vorstand bis zur nächsten Mitgliederversammlung. 7. Entscheidung über die Anträge zur Tagesordnung; 8. Ernennung von Ehrenmitgliedschaften; 9. Auflösung des Vereins. Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ungeachtet der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Über Beschlüsse entscheidet die Mitgliederversammlung mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit das Gesetz oder diese Satzung nicht eine andere Mehrheit vorschreiben. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Auf jeden Fall ist jedes Jahr eine Mitgliederversammlung einzuberufen und sodann immer, wenn der Vorstand dies für erforderlich erachtet oder mindestens 20 Prozent der Mitglieder dies schriftlich fordern. Über Satzungsänderungen kann nur entschieden werden, wenn mit der Einladung die Änderungsvorschläge schriftlich mitgeteilt wurden. Über die Mitgliederversammlung und deren Beschlüsse ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem Vorsitzenden und dem Schriftführer der Versammlung zu unterschreiben ist. Wahlen zum Vorstand finden offen statt, es sei denn, ein Mitglied besteht auf geheimer Wahl. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Enthaltungen und ungültige Stimmen gelten als nicht abgegeben.
Der Vorstand besteht aus einer/m Vorsitzenden; einer/m stellvertretenden Vorsitzenden einem/r Schriftführer/in; einem/r Kassierer/in mindestens drei Beisitzer Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich. Er handelt nach Treu und Glauben und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Der Vorstand wird auf jeweils zwei Jahre mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt. Er führt die Geschäfte des Vereins bis zur Neuwahl. Scheiden zwischen zwei Mitgliederversammlungen Vorstandsmitglieder aus, so bedarf es keiner Ergänzung des Vorstandes; es muß aber in der nächsten Mitgliederversammlung nachgewählt werden; dies gilt jedoch nicht, wenn der Verein kein vertretungsberechtigtes Vorstandsmitglied mehr hat. Für diesen Fall muss so rasch wie möglich eine Ergänzungswahl stattfinden. Vorstandsmitglied im Sinne des § 26 BGB sind die/der Vorsitzende, der/die Stellvertreter/in, der/die Kassierer/in, der/die Schriftführer/in. Die Vorstandsmitglieder geben sich eine Geschäftsordnung. Sie sind jeweils einzeln vertretungsberechtigt. Der Vorstand hat der Mitgliederversammlung jährlich zur Entlastung Rechenschaft abzulegen. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich und ist für die Überwachung der Geschäftsführung der übrigen Vorstandsmitglieder verantwortlich. Die Abwahl von Vorstandsmitgliedern ist durch die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit möglich.
Die Führung der Kasse des Vereins obliegt dem Kassenwart. Dieser hat die Kasse nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung zu verwalten. Die Kasse ist jährlich abzuschließen und von 2 aus den Reihen der Mitglieder für das laufende Geschäftsjahr zu wählenden Mitgliedern zu prüfen und abzuzeichnen. Das Ergebnis ist der Jahreshauptversammlung mitzuteilen. Durch sie ist auf Antrag die Entlastung des Kassenwartes wie des Gesamtvorstand auszusprechen.
§ 10 Satzungsänderung oder Auflösung
Zur Satzungsänderung oder Auflösung bedarf es einer nach §7 einberufenen ordentlichen Mitgliederversammlung, aus deren Tagesordnung die vorgeschlagene Satzungsänderung eindeutig hervorgeht. Zur Beschlussfassung in diesem Sinne ist die Billigung des Antrages durch eine Stimmenmehrheit von 2/3 der erschienenen Mitglieder erforderlich. Die Satzung wurde den Mitgliedern vorgelegt. Sie wurde von den. Mitgliedern angenommen und ist zur Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Wiesbaden einzureichen. Die Fassung dieser Satzung wurde am 20.11.2019 in der Mitgliederversammlung beschlossen. Vorsitzende Schriftführer
Die Satzung kann als Datei >hier heruntergeladen werden.
Mitmachregeln: zum Betrachten hier klicken
1. Rechte und Pflichten der Mitglieder
1.1 Jedes Mitglied erhält folgende Unterlagen ausgehändigt:
– Satzung und Mitmachregeln
– Verschwiegenheitsverpflichtung 2-fach (das Büro erhält ein unterschriebenes Original zurück)
– SEPA-Einzugsermächtigung
– Formulare zur Abrechnung nach dem Einsatz
– Datenschutzrechtliche Information
1.2 Für die Zeit des Einsatzes ist die/der Aktive im Rahmen einer Gruppenversicherung betriebshaftpflichtversichert. Diese beinhaltet eine Veranstaltungs-Haftpflichtversicherung.
Fahrdienste erbringen die Mitglieder auf eigenes Risiko.
1.3 Krankheit, Urlaub oder längere Abwesenheit soll von jeder/m Aktiven dem Büro mitgeteilt werden. Dies erspart unnötige Telefongebühren. Hat ein/e Aktive/r drei Monate alle angebotenen Einsätze abgelehnt, ist zu klären, ob und wann sie/er wieder einsatzbereit ist.
1.4 Übernahme von Hilfeleistungen: Die/der Aktive wird vom Büro aus gefragt, ob sie/er bereit ist, eine bestimmte Hilfeleistung zu übernehmen. Bei Einverständnis erhält sie/er Namen und Anschrift der/des Hilfesuchenden, die sie/er auf dem Auftrags-Abrechnungs-Formular einträgt.
1.5 Ablehnung eines Auftrags: Jede/r Aktive kann ohne Begründung einen Auftrag ablehnen. Bei Annahme eines Auftrags ist sie/er jedoch verpflichtet, ihn ordnungsgemäß auszuführen. Regressansprüche werden auf Gegenseitigkeit ausgeschlossen.
1.6 Abrechnung: Nach beendetem Einsatz muss die/der Aktive diesen im Büro abrechnen.
1.7 Trinkgelder werden von den Aktiven nicht angenommen. Gegen Sachgeschenke im Wert bis zu 5 € ist nichts einzuwenden. Eventuell im Zusammenhang mit dem Hilfseinsatz empfangene Vereinsspenden sind zu quittieren und in der Geschäftsstelle abzurechnen.
1.8 Alle Mitglieder unterliegen bei ihrer Vereinstätigkeit der Sorgfalts- und Schweigepflicht. Das unter 1.1 aufgeführte entsprechende Exemplare „Verschwiegenheitsverpflichtung und SEPA-Einzugsermächtigung“ müssen unterschrieben an das Büro zurückgegeben werden.
2. Mitgliedsbeiträge, Verwaltungsgebühren und Spenden
2.1 Der Jahresbeitrag wurde bei der Mitgliederversammlung 2014 auf 10 € für Einzelpersonen und 15 € für Familienmitgliedschaften festgelegt.
2.2 Bei Spenden bis zu 200 € und bei Mitgliedsbeiträgen (die ebenfalls steuerlich absetzbar sind) genügt der Steuerbehörde ein Kontoauszug mit der ausgewiesenen Abbuchung bzw. die Quittung bei Barzahlung. Bei Spenden über 200 € wird auf Wunsch eine Spendenquittung zugeschickt.
3. Das Abrechnungssystem
3.1 Die Abrechnung bei einem Einsatz erfolgt nach Punkten, die sich nach der Dauer des Einsatzes richten (Zeitgutschriften). Dabei werden dem hilfegebenden Mitglied Punkte gutgeschrieben und dem hilfesuchenden Mitglied abgezogen. Mitglieder ohne Punkte haben die Möglichkeit, Hilfe gegen ein geringes Entgelt in Anspruch zu nehmen. Die Art der Hilfeleistungen ist für die Zeitgutschrift unerheblich, es zählt nur die geleistete Zeit.
3.2 Zur Durchführung der Abrechnung erhält jede/r Aktive Abrechnungsformulare zum Nachweis für die geleistete Hilfe. Das Original erhält die Geschäftsstelle. Dieser Nachweis ist aus versicherungsrechtlichen Gründen erforderlich.
3.3 Die Abrechnung erfolgt baldmöglichst nach Beendigung des Einsatzes, spätestens zum Monatsende bzw. bei Dauereinsätzen monatlich im Bürgerhilfe-Büro.
3.4 Entlohnung in Punkten:
Neumitglieder erhalten als Einstiegsguthaben 20 Punkte gutgeschrieben. Ausgenommen
hiervon sind Fördermitglieder.
Bei einem Einsatz erhält das aktive Mitglied dann einen Punkt für den Hin- und Rückweg und für jede geleistete halbe Stunde einen weiteren Punkt. Dazu zählen auch Wartezeiten bei Ärzten/Behörden etc.. Entlohnung in Geld erfolgen für den Hilfeleistenden grundätzlich nicht. Nur Fahrtaufwendungen sollten vom Hilfesuchenden an die/den Aktiven/n direkt gezahlt werden.
3.5 Für die Zeitgutschriften erwirbt das aktive Mitglied Anspruch auf Gegenleistungen, die – soweit möglich – einlösbar sind.
3.6 Erwerben von Punkten: Die von der/dem Aktiven durch seinen Einsatz erworbenen Punkte (P) werden wie folgt berechnet: 1 P für Hin- und Rückweg sowie 1P für jede ½ Stunde Einsatz.
3.7 Ein hilfenehmendes Mitglied ohne Punkteguthaben hat für eine Hilfemaßnahme die Möglichkeit, für jeden Punkt (½ Stunde geleistete Arbeit) eine Gebühr von 1 € oder eine Spende an den Verein zu entrichten.
Beispiel: 1 Stunde Einsatz = 2 € für 2 x ½ Std. (2 P) + 1 € (Hin- und Rückweg = 1 P) = 3 €
+ evtl. Fahrt- und Parkkosten bei Einsatz mit dem PKW.
3.8 Wenn ein hilfenehmendes Mitglied mit Punkteguthaben Hilfe für sich in Anspruch nimmt, wird wie folgt verfahren:
Die verbrauchten Punkte werden von seinem Guthaben abgezogen und der neue Punkte-Kontostand wird errechnet.
3.9 Jedes Mitglied erhält auf Anfrage im Büro mündlich sein Punkteguthaben mitgeteilt.
4 Sonderreglungen
4.1 Begleitdienste mit dem PKW (Fahrkosten) werden nach einer Mischkalkulation abgerechnet: 2,50 € in der Kernstadt Idstein + 1,50 € außerhalb der Kernstadt, jedoch innerhalb des Stadtgebietes sowie anfallende Parkgebühren. Für Fahrten außerhalb der Stadtgrenze können generell 0,35 € / km abgerechnet werden (hinzu kommt die Abrechnung der Punkte für die aufgewandte Zeit).
4.2 Tierbetreuung: Bei Betreuung von Hunden ist Voraussetzung, dass der Halter für das Tier eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen hat bzw. für evtl. angerichtete Schäden haftet. Das notwendige Futter für das Tier (auch bei Kleintieren) muss gestellt werden. Die Gebühr für eine Tagesbetreuung gilt für 12 Stunden und richtet sich nach dem Aufwand wie folgt:
Kleintiere (Käfig) 1 P
Katzen 3 P
Hunde 5 P
4.3 Dauereinsätze: Es wird angestrebt, Hilfe in besonderen Notsituationen (langfristige Einsätze) zu vermitteln. Sie bedürfen einer jeweils individuellen Reglung, sollen aber nicht an der finanziellen Situation der/des Hilfesuchenden scheitern (Einzelfallentscheidung). Über die Abrechnung entscheidet der Vorstand nach Rücksprache mit der/dem Aktiven und der/dem Hilfesuchenden.
4.4 Der Bürodienst erhält jeweils 5 Punkte pro 2-stündigem Dienst. Erste/r und zweite/r Vorsitzende/r sowie Kassierer/in und Schriftführer/in erhalten jeweils 15 Punkte pro Monat für ihre Arbeit.
4.5 Abrechnung der Punkte erfolgt fortlaufend. Bis zum Ende des Kalenderjahres können Punkte jederzeit an Mitglieder verschenkt werden. Die Schenkungen bedürfen der Schriftform und müssen im Büro bis 31. Dezember vorliegen.
5.1 Die Verwaltung erfolgt zentral im Büro in der „Alten Realschule“, Am Hexenturm 10, Zimmer 3, Telefon Nr.: 78-289.
5.2 Bürozeiten: z.Zt. Montag und Freitag 10:00 – 12:00 Uhr
5.3 Die interne Organisation ist in detaillierten Organisations- und Arbeitsanweisungen geregelt.
In den Mitmachregeln sind die Einzelheiten der gegenseitigen Hilfe festgelegt. Sie sind nach §4 Bestandteil der Satzung.
Die Mitmachregeln können als Datei >hier heruntergeladen werden.