Source: http://markenrecht.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=erlaubte-markenbenutzung&L=2%20order%20by%201000%20--
Timestamp: 2017-03-27 22:15:39
Document Index: 197901476

Matched Legal Cases: ['§ 23', 'Art. 12', '§ 23', 'Art. 12', 'BGH', 'BGH']

Markenbenutzung, erlaubte | Die erlaubte Kennzeichenbenutzung nach § 23 MarkenG und Art. 12 GMV | SEIFRIED IP Rechtsanwälte | DJ was here.
Die erlaubte Kennzeichenbenutzung nach § 23 MarkenG und Art. 12 GMV
Erlaubt ist die Benutzung von Marken, (d.h. markenähnlicher oder markenidentischer Begriffe) zur Produktbeschreibung. Beispielsweise ist „pcb“ als gängige Abkürzung für „printed circuit board“, (=Leiterplatte) keine Verletzung der Marke „PCB-POOL“, BGH v. 22.1.2009 I ZR 139/07- .
Das Gleiche gilt für handelsübliche beschreibende Angaben oder in der zulässigen (d. h., wenn gerade keine Kennzeichenverletzung vorliegt – BGH v. 4.2.2010 - POWER BALL) vergleichenden Werbung. Marken dürfen ebenfalls genannte werden, wenn dies zur Beschreibung von Ersatzeilen notwendig ist.
> Ein Fall, in der der Markeninhaber den Weitervertrieb der Ware (und auch der Werbung hierfür) nicht verbieten kann, ist der > Erschöpfungsgrundsatz
Geografische HerkunftsangabenMarkenmäßige BenutzungUnterscheidungskraft im MarkenrechtSchutzhindernisMarkenrechtMarkeAdWordsAuskunftsanspruch im MarkenrechtErschöpfungsgrundsatzMarkenanmeldungMarkenpiraterieInternationale MarkeMarkenrechtsverletzungPositionsmarkeStreitgegenstand im MarkenrechtUnternehmenskennzeichenVerwechslungsgefahr bei MarkenWaren- und Dienstleistungsklassen Nizza KlassifikationWerktitelWiderspruchGeschäftliche BezeichnungHerkunftsfunktionSchutzdauer BenutzungszwangKennzeichenStreitwerte im MarkenrechtVerwechslungsgefahr bei UnternehmenskennzeichenErfolgeRechtserhaltende BenutzungSEIFRIED IPDisclaimerUNVERBINDLICHE ANFRAGE