Source: http://www.sprade.tv/index.php?site=uagb
Timestamp: 2017-08-19 15:08:35
Document Index: 239209616

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 626', '§ 9']

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SpradeTV - Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Angebot der Plattform SpradeTV
(1) Die Sports Trade GmbH betreibt mit der Plattform SpradeTV ein Internetportal, über das der Nutzer die Möglichkeit erhält, von Dritten angebotene Bildaufnahmen von (Sport-)Ereignissen in direkter Übertragung (als „Live-Stream“) zu verfolgen. Es ist geplant, dem Nutzer auch eine Archivfunktion zur Verfügung zu stellen, mit Hilfe derer auch ein zeitversetztes Betrachten des jeweils gebuchten Ereignisses ermöglicht werden wird. Die Einzelheiten dieser Funktion wird die Sports Trade GmbH nach Erscheinen bekannt geben.
(2) Die Sports Trade GmbH veröffentlicht selbst keinerlei Inhalte. Sie stellt ausschließlich die personelle und technische Ausrüstung zur Verfügung, die benötigt wird, um die Internetplattformen als Kommunikationsmittel zwischen den Nutzern und den Dritten aufrecht zu erhalten. Die Sports Trade GmbH macht sich daher als reiner Plattformbetreiber die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte nicht zu eigen.
(3) Die Registrierung der Internetplattform SpradeTV ist gebührenfrei. Einzelheiten über die Höhe der Gebühren der jeweiligen Drittanbieter und die Möglichkeiten der Entrichtung dieser Gebühren an die jeweiligen Drittanbieter ergeben sich auf der jeweiligen Buchungsseite im Profil des Nutzers.
(4) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind jederzeit auf den Plattformen SpradeTV unter der Rubrik AGB / Datenschutz abrufbar.
§ 2 Registrierung der Nutzer
(1) Nutzer des Internetportals kann jede juristische oder natürliche Person werden.
(2) Jeder Nutzer verpflichtet sich, nur einen aktiven Account durch Registrierung freizuschalten.. Durch den Abschluss des Registriervorgangs gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Die jeweiligen Einzelbestellungen kann der Nutzer direkt über sein Profil rechtsverbindlich bei dem Drittanbieter tätigen. Die Sports Trade GmbH fungiert insoweit als Empfangsbevollmächtigter des Drittanbieters, welcher diese auch zur Einziehung der insoweit anfallenden Nutzungsgebühren ermächtigt hat.
(3) Die Nutzung der Plattform SpradeTV ist nur voll geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Nicht geschäftsfähige natürliche Personen haben für die Nutzung eine Genehmigung des gesetzlichen Vertreters in Textform vorzulegen. Diese Genehmigung hat den jeweiligen Namen des gesetzlichen Vertreters in lesbarer Form unter Angabe seiner Adresse zu beinhalten.
(4) Der Nutzer darf keine Künstlernamen oder Pseudonyme benutzen.
(5) Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung eingegebenen Daten wahr und korrekt sind. Nach der Eingabe seiner Nutzerdaten in der Registrierungsmaske erhält er ein eigenes Zugangspasswort, welches ihm per E-Mail zugesandt wird. Änderungen seiner Nutzerdaten während der Vertragslaufzeit hat der Nutzer unverzüglich der Sports Trade GmbH in Textform , vorzugsweise per E-Mail auf die Adresse support@SpradeTV mitzuteilen.
(6) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und ist nicht berechtigt, sein Passwort an Dritte weiterzugeben. Bei einem etwaigen Verlust seines Passwortes kann der Nutzer über die jeweilige Eingabemaske sein Passwort von der Sports Trade GmbH erfragen.
(7) Der Nutzer darf die Dienste der Plattform SpradeTV ausschließlich für seine Zwecke benutzen, insbesondere ist ihm eine öffentliche Vorführung der angebotenen Dienste nicht erlaubt.
(8) Die Sports Trade GmbH kann das Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages innerhalb von 2 Wochen bei der erstmaligen Buchung durch Freischaltung des Profils des Nutzers annehmen.
(9) Der Nutzer besitzt nach Vertragsschluss, soweit er Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, das gesetzliche Widerrufsrecht, über welches er mit einer gesonderten Widerrufsbelehrung aufgeklärt wird.
§ 3 Nutzerprofil und Nutzung der Internetplattformen
(1) Jeder Nutzer erhält ein eigenes Nutzerprofil, in dem er verpflichtet ist, die jeweiligen Daten aktuell zu halten.
(2) Der Nutzer erhält für die Nutzung der Dienste – soweit erforderlich – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von ihm gebuchten Inhalten. Dieses Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer insbesondere nicht zu einer Bearbeitung oder öffentlichen Zugänglichmachung der Dienste.
§ 4 Pflichten eines Nutzers bei der Benutzung der Internettplattform SpradeTV
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, folgende Handlungen zu unterlassen:
a) Versendung von Kettenbriefen
b) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing)
(2) Folgende technische Handlungen dürfen vom Nutzer nicht durchgeführt werden:
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetplattform SpradeTV, mit Ausnahme der dem Nutzer im Rahmen der ordnungsgemäßen Nutzung der Internetplattform angebotenen Schnittstellen oder Software,
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, insbesondere im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien, die nicht der ordnungsgemäßen Nutzung der Internetplattform SpradeTV entsprechen,
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Internetplattform SpradeTV,
d) sämtliche andere technische Handlungen, die die Funktionalität der Internetplattform SpradeTV beeinträchtigen oder übermäßig belasten.
§ 5 Haftung der Sports Trade GmbH
(1) Die Sports Trade GmbH übernimmt keine Garantie für die jederzeitige technische Verfügbarkeit der Plattformen SpradeTV.
(2) Die Sports Trade GmbH übernimmt keine Haftung für eine unbefugte Kenntniserlangung der persönlichen Daten des Nutzers durch Dritte, sowie für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
(3) Die Haftung der Sports Trade GmbH gegenüber Ihren Nutzern ist – soweit gesetzlich zulässig – beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit oder – in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftungsbeschränkung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Sports Trade GmbH. Von dieser Haftungsbeschränkung unberührt bleiben Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden am Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von der Sports Trade GmbH übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der angebotenen Dienstleistungen, für ein von der Sports Trade GmbH übernommenes Beschaffungsrisiko oder wegen verschuldeter Unmöglichkeit.
(4) Der Nutzer stellt die Sports Trade GmbH von sämtlichen Aufwendungen, Verpflichtungen oder Kosten frei, die aufgrund ihrer Inanspruchnahme wegen einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts, eines Immaterialgüterrechts oder sonstiger Rechte Dritter durch den Nutzer entstehen. Dies gilt auch für die Abwehr solcher Inanspruchnahmen, die auch aktiv betrieben werden kann.
§ 6 Pflichten der Sports Trade GmbH
Die Sports Trade GmbH verpflichtet sich, alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben einzuhalten. Sie wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Im Übrigen gelten die Ausführungen der Datenschutzerklärung, welche auf der Internetplattform SpradeTV abrufbar ist.
§ 7 Beendigung und/oder Löschung eines Accounts
(1) Der Nutzer kann jederzeit seinen Nutzungsvertrag in Textform unter Angabe seiner Benutzerkennung, seines Passworts sowie seines Namens kündigen.
(2) Die Sports Trade GmbH ist berechtigt, einen Nutzer bei Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder wiederholter Rechtsverletzung sofort von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Hierüber hat sie den Nutzer in Textform in Kenntnis zu setzen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Während der Frist zur Stellungnahme ruht die Mitgliedschaft des Nutzers. Nach der Stellungnahme kann die Sports Trade GmbH den Nutzer nach eigenem Ermessen von der weiteren Nutzung ausschließen.
(3) Im Übrigen besitzt die Sports Trade GmbH ein Kündigungsrecht mit einer Frist von drei Wochen zum Monatsende.
(4) Die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung gem, § 626 BGB bleibt unberührt.
(5) Wird der Betrieb der Plattform SpradeTV vollständig eingestellt, so endet die vertragliche Beziehung zwischen dem Nutzer und der Sports Trade GmbH automatisch mit der Einstellung der Plattform, ohne dass der Nutzer Regressansprüche besitzt. Die Sports Trade GmbH bemüht sich, dem Nutzer die Möglichkeit zu schaffen, die von ihm auf der Internetplattform SpradeTV bei Drittanbietern gebuchten Live-Streams anderweitig verfolgen zu können.
Die Sport Trade GmbH ist berechtigt, jederzeit diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung der Nutzungsbedingungen hat sie dem Nutzer per E-Mail über die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse mitzuteilen. Der Änderung kann der Nutzer innerhalb von vier Wochen in Textform widersprechen. Erhebt der Nutzer innerhalb dieser Frist keinen Widerspruch, so werden die früheren, dem Vertragsverhältnis zugrunde liegenden Nutzungsbedingungen durch die geänderten Nutzungsbedingungen ersetzt. Erhebt der Nutzer Widerspruch gegen die Änderung der Nutzungsbedingungen so endet sein Vertragsverhältnis mit Erhebung des Widerspruchs. Die Sports Trade GmbH ist sodann berechtigt, seinen Account sofort zu löschen. Bereits entrichtete Nutzungsgebühren werden anteilig rückerstattet.
§ 9 Rechte an der Plattform SpradeTV
Sämtliche Rechte an der Plattform SpradeTV liegen bei der Sports Trade GmbH. Eine Vervielfältigung oder sonstige Verwendung darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die Sports Trade GmbH erfolgen.
(1) Abweichende Nutzungsbedingungen eines Nutzers finden nur bei vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die Sports Trade GmbH Berücksichtigung.
(2) Jegliche Änderung dieser Bedingungen hat schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für eine Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bedingung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung so weit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
(4) Erfüllungsort ist der Sitz der Sports Trade GmbH.
(5) Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Sports Trade GmbH ist deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts anzuwenden. Gerichtsstand ist – soweit eine solche Vereinbarung möglich ist – am Sitz der Sports Trade GmbH zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
Sports Trade GmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und wir halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im nutzungstechnisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten über die Zweck der Dienstleitungen hinaus verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Alle Daten und Informationen die im eigenen Benutzerprofil angegeben werden, sind öffentlich einsehbar und werden auch von Suchmaschinen gecrawlt und werden somit in den Suchmaschinenergebnissen angezeigt. Bei der Angabe von persönlichen Daten im Profil, sollte dies definitiv bedacht werden, da wir hier als Seiten Betreiber keinen Einfluss haben. Sports Trade GmbH erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
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-	Örtliche Informationen wie Postleitzahlen, Interessen und andere
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