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Timestamp: 2018-12-11 14:22:43
Document Index: 183300226

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE']

8C_848/2014 19.02.2015
8C_848/2014
Mit Verfügung vom 7. Januar 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem 1961 geborenen A.________ gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. Dezember 2000 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu, was sie mit Mitteilungen vom 11. November 2004, 24. März 2006 und 18. Mai 2009 bestätigte. Im Rahmen eines weiteren von Amtes wegen im August 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Verwaltung das auf internistischen, psychiatrischen, rheumatologischen und neurologischen Untersuchungen beruhende Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle B.________ vom 22. Oktober 2012 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob sie die Invalidenrente auf den der Zustellung der Verfügung vom 30. April 2013 folgenden Monat auf.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei eine Oberexpertise einzuholen und hernach über den Rentenanspruch neu zu befinden.
2.1. Prozessthema bildet die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad seit der Rentenverfügung vom 7. Januar 2004 bis zur verfügungsweisen Neuprüfung vom 30. April 2013 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert hat (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende Tatsachenänderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgemäss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen).
2.2. Den von den Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2 S. 232; 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Ein Parteigutachten besitzt nicht den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom Versicherungsträger nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten. Es verpflichtet indessen das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtserheblichen Fragen die Auffassung und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder vom Versicherungsträger förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (vgl. BGE 125 V 351).
3.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass der Rentenverfügung vom 7. Januar 2004 im Wesentlichen der Bericht der Klinik C.________, Fachklinik für kardiale und psychosomatische Rehabilitation, vom 3. Februar 2003 sowie die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 24. Juni 2003 zugrunde lagen. Danach litt der Versicherte vor allem an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen bei bekannter posttraumatischer Belastungsstörung sowie prämorbid bestehender Unreife und narzisstischer Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F32.11, F43.1, F60.8). Gestützt darauf war die IV-Stelle für jegliche Erwerbstätigkeit von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen.
3.2. Mit Blick auf die Rentenaufhebungsverfügung vom 30. April 2013 hat die Vorinstanz erwogen, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit auf das in allen Teilen beweiskräftige Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle B.________ vom 22. Oktober 2012 abzustellen war; dabei ging sie detailliert auf die gestützt auf die Stellungnahme des Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Chefarzt der Klinik E.________, vom 4. Januar 2013 vorgebrachten Einwände des Versicherten ein. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern das kantonale Gericht im Lichte der in E. 1.2 in Verbindung mit E. 2.2 hievor dargelegten Grundsätze betrachtet, Bundesrecht verletzt haben soll. Insbesondere ist nicht ersichtlich, weshalb die Verwaltung, nachdem der Versicherte - bei einer Rentendauer unter 15 Jahren - sich zu keinem Zeitpunkt um eine Wiedereingliederung ins Erwerbsleben bemühte, "berufliche Massnahmen hätte anbieten" sollen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass alle versicherten Personen gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Pflicht zur Selbsteingliederung alles Nötige in erster Linie von sich aus vorzukehren haben, um damit einen allfällig bestehenden Leistungsanspruch gegenüber der Sozialversicherung zu vermeiden.
3.3. In Bestätigung des vorinstanzlichen Beweisergebnisses ist anzunehmen, dass der Beschwerdeführer zumindest im Zeitpunkt bei Erlass der Rentenaufhebungsverfügung vom 30. April 2013 nicht mehr an den psychiatrisch relevanten Symptomen litt, die davor eine vollständige Arbeitsunfähigkeit begründeten. Jedenfalls war dem Versicherten ab diesem Zeitpunkt zumutbar, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen, mit welcher er ein den Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliessendes Einkommen hätte erzielen können.