Source: https://www.dike.ch/fundamentals-1115038938/public-law/public-procedural-law
Timestamp: 2019-12-13 16:56:57
Document Index: 64914865

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EuG', 'Art. 82', 'Art. 113', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 83']

Das Parlamentswahlrecht der Kantone ist nach den bedeutsamen Umbrüchen der vergangenen 15 Jahre in eine Phase der Konsolidierung eingetreten. Die einzelnen Kapitel des Buches beinhalten:• die Festlegungen von Wahlorgan, Wählbarkeit und Wahlkreisen,• die Rechtslage..
Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sich aus einer Vielfalt von Rechtsquellen und ist entsprechend durch eine relativ starke Zersplitterung charakterisiert. Neben den allgemeinen Verfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene existieren zahlreiche spezial gesetzliche Regelungen. Eine be..
Die erste Auflage des Kurzkommentars zum BGG von Spühler/Dolge/Vock ist noch vor Inkrafttreten des BGG am 1. Januar 2007 erschienen. Damals konnten sich die Autoren lediglich auf den Gesetzestext und die Materialien sowie vereinzelte im Vorfeld veröffentlichte Aufsätze stützen. Inzwischen is..
Collection: Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht, Volume 292
Alain Griffel | Tobias Jaag (Publ.)
Collection: Stiftung juristische Weiterbildung Zürich, Volume 7
A und B kommunizieren vertraulich miteinander. Darauf macht C gegenüber B einen Informationsanspruch geltend, der sich auf diese Kommunikation bezieht. Muss B die Informationen an C übermitteln oder muss er sie geheim halten? Informationelle Konflikte dieser Art treten bei Informationsansprüchen ..
Collection: Studies in Information, Cummunication, Media and Law
Elisabeth Chiariello
Zur Fortbildung von Grundlagen des Rechtstaats und der Demokratie durch höchste Gerichte
Im modernen Konstitutionalismus gilt die geschriebene Verfassung als Garantin der tragenden Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat. Sie ist Grundlage und Angelpunkt jeder weiteren Ausgestaltung und Erkenntnis des Rechts. Aufgrund dieser überragenden Bedeutung wird Verfassungsrecht regelmässig ..
Seit dem 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz (BGG) in Kraft. Die vorliegende St. Galler Dissertation, die erste, die sich mit dem BGG befasst, untersucht den neuen Rechtsschutz in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesgericht, d.h. sowohl die Beschwerde in öffentlich-rechtl..
Collection: St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft, Volume 14
Nach einer allgemeinen Einführung in die Grundlagen und die bundesrechtliche Regelung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung legt die vorliegende Dissertation das Hauptgewicht auf die Verfahrensbestimmungen. Basierend auf einer Umfrage bei den Kantonen werden die kantonalen Verfahrensregeln und ..
Die Kosten eines Prozesses sind auch im öffentlich-rechtlichen Verfahren für die Rechtssuchenden und ihre Vertreterinnen und Vertreter von wesentlicher Bedeutung. Daneben wirft die Verlegung und Bemessung der Prozesskosten auch im Alltag der Verwaltungsbehörden und Gerichte immer wieder Fragen au..
Collection: St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft, Volume 8
Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sich aus einer Vielfalt von Rechtsquellen und ist entsprechend durch eine relativ starke Zersplitterung charakterisiert. Neben den allgemeinen Verfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene existieren zahlreiche spezial gesetzliche Regelungen. Eine bedeutende Rolle spielt zudem das Richterrecht. Das vorliegende Lehrbuch vermittelt eine Gesamtsicht des öffentlichen Verfahrensrechts, wobei der Schwerpunkt auf den bundesrechtlichen Verfahren liegt. Primäres Anliegen ist die Darstellung des öffentlichen Verfahrensrechts als System. Zu diesem Zweck werden die verbindenden Grundsätze und typischen Elemente der verschiedenen Verfahrensarten aufgezeigt und damit zugleich Besonderheiten und Abweichungen deutlich gemacht.
Die vorliegende, aktualisierte und ergänzte 2.Auflage behält den bewährten Aufbau der Vorauflage bei. Das Buch besteht aus fünf Teilen. Der erste Teil behandelt die Grundlagen unter Einschluss der Verfahrensmaximen, Rechtsmittelsysteme und Verfahrensgrundrechte. Das Verfahren auf Erlass einer Verfügung (Verwaltungsverfahren) bildet Gegenstand des zweiten Teils. Der dritte Teil beleuchtet spezielle Verwaltungsverfahren wie Massenverfahren, Planungs-, Verteilungs- und Verwaltungsstrafverfahren, die Amts- und Rechtshilfe, das Klageverfahren sowie – neu – das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren. Der vierte Teil stellt das Beschwerdeverfahren vor den verschiedenen Rechtsmittelinstanzen vor, der fünfte und letzte Teil ist der Darstellung von speziellen Rechtsmittelverfahren gewidmet (namentlich Normenkontrollverfahren, Beschwerde in Stimmrechtssachen, subsidiäre Verfassungsbeschwerde und – neu – das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte).
Im modernen Konstitutionalismus gilt die geschriebene Verfassung als Garantin der tragenden Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat. Sie ist Grundlage und Angelpunkt jeder weiteren Ausgestaltung und Erkenntnis des Rechts. Aufgrund dieser überragenden Bedeutung wird Verfassungsrecht regelmässig nur in qualifizierten Verfahren der Gesetzgebung erlassen. Dieser unbestrittenen Ordnung steht die Wahrnehmung gegenüber, dass in der Rechtswirklichkeit Verfassungen nicht nur auf formellem Wege, sondern auch durch die Rechtsprechung der höchsten Gerichte gestaltend geformt und weitergebildet werden. Diese im kontinentaleuropäischen Raum wenig beachtete Komponente der Verfassungsentwicklung in Form konstitutionellen Richterrechts ist Gegenstand der vorliegenden Habilitationsschrift. Im ersten Teil wird das Phänomen Richterrecht im Rahmen der Grundrechtsjudikatur der Schweiz, Deutschlands und der europäischen Gerichtsbarkeiten (EGMR, EuGH) exemplarisch dargestellt und analysiert...
Seit dem 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz (BGG) in Kraft. Die vorliegende St. Galler Dissertation, die erste, die sich mit dem BGG befasst, untersucht den neuen Rechtsschutz in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor dem Bundesgericht, d.h. sowohl die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) als auch die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG). Schwergewichtig setzt sich der Autor mit dem Beschwerderecht, dem Beschwerdegegenstand und den Beschwerdegründen auseinander. Beim Beschwerderecht gelingt es dem Autor, den Begriffen des besonderen Berührtseins (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG) und des schutzwürdigen Interesses (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG) klare Konturen zu verleihen und sie inklusive ihrer Teilgehalte zu definieren. Im Rahmen der Untersuchung des Beschwerdegegenstandes wird insbesondere der Ausnahmekatalog von Art. 83 BGG ausführlich abgehandelt...