Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_ix/53
Timestamp: 2017-02-20 19:28:52
Document Index: 190014365

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 160', '§ 53', '§ 5', '§ 53', '§ 53', '§ 10', '§ 26', '§ 11', '§ 127', '§ 43', '§ 60', '§ 28', '§ 39', '§ 43', '§ 33', 'BGH', '§ 52', '§ 54']

§ 53 SGB IX, Reisekosten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 53 SGB IX, Reisekosten Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behindert...…§ 53 SGB IX, Reisekosten§ 54 SGB IX, Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten§ 55 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft§ 56 SGB IX, Heilpädagogische Leistungen§ 57 SGB IX, Förderung der Verständigung§ 58 SGB IX, Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben§ 59 SGB IX, Verordnungsermächtigung§ 60 SGB IX, Pflichten Personensorgeberechtigter§ 61 SGB IX, Sicherung der Beratung behinderter Menschen§ 62 SGB IX, Landesärzte§ 63 SGB IX, Klagerecht der Verbände§ 64 SGB IX, Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen§ 65 SGB IX, Verfahren des Beirats§ 66 SGB IX, Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihr...§ 67 SGB IX, Verordnungsermächtigung§ 68 SGB IX, Geltungsbereich§ 69 SGB IX, Feststellung der Behinderung, Ausweise§ 70 SGB IX, Verordnungsermächtigung§ 71 SGB IX, Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Mensche...§ 72 SGB IX, Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen§ 73 SGB IX, Begriff des Arbeitsplatzes…§ 160 SGB IX (weggefallen)
§ 53 SGB IXSozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -BundesrechtTeil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 6 – Unterhaltssichernde und andere ergänzende LeistungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IXGliederungs-Nr.: 860-9Normtyp: Gesetz(1) Als Reisekosten werden die im Zusammenhang mit der Ausführung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlichen Fahr-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten übernommen; hierzu gehören auch die Kosten für besondere Beförderungsmittel, deren Inanspruchnahme wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlich ist, für eine wegen der Behinderung erforderliche Begleitperson einschließlich des für die Zeit der Begleitung entstehenden Verdienstausfalls, für Kinder, deren Mitnahme an den Rehabilitationsort erforderlich ist, weil ihre anderweitige Betreuung nicht sichergestellt ist, sowie für den erforderlichen Gepäcktransport.(2) 1Während der Ausführung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden Reisekosten auch für im Regelfall zwei Familienheimfahrten je Monat übernommen. 2Anstelle der Kosten für die Familienheimfahrten können für Fahrten von Angehörigen vom Wohnort zum Aufenthaltsort der Leistungsempfänger und zurück Reisekosten übernommen werden.(3) Reisekosten nach Absatz 2 werden auch im Zusammenhang mit Leistungen zur medizinischen Rehabilitation übernommen, wenn die Leistungen länger als acht Wochen erbracht werden.(4) 1Fahrkosten werden in Höhe des Betrages zugrunde gelegt, der bei Benutzung eines regelmäßig verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels der niedrigsten Klasse des zweckmäßigsten öffentlichen Verkehrsmittels zu zahlen ist, bei Benutzung sonstiger Verkehrsmittel in Höhe der Wegstreckenentschädigung nach § 5 Absatz 1 des Bundesreisekostengesetzes. 2Bei nicht geringfügigen Fahrpreiserhöhungen hat auf Antrag eine Anpassung zu erfolgen, wenn die Maßnahme noch mindestens zwei weitere Monate andauert. 3Kosten für Pendelfahrten können nur bis zur Höhe des Betrages übernommen werden, der bei unter Berücksichtigung von Art und Schwere der Behinderung zumutbarer auswärtiger Unterbringung für Unterbringung und Verpflegung zu leisten wäre.Absatz 4 neugefasst durch G vom 30. 7. 2009 (BGBl I S. 2495).Zu § 53: Vgl. RdSchr. 01 g Zu § 53 SGB IX.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 10 ALG, Umfang und Ort der Leistungen§ 26 BVG, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben§ 11a SGB II, Nicht zu berücksichtigendes Einkommen§ 127 SGB III, Teilnahmekosten für Maßnahmen§ 43 SGB V, Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation§ 60 SGB V, Fahrkosten§ 28 SGB VI, Ergänzende Leistungen§ 39 SGB VII, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen§ 43 SGB VII, Reisekosten§ 33 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenUrteileBSG, 02.11.2010 - B 1 KR 8/10 R - Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für Reha-Sport bei Überschreitung der LeistungshöchstdauerBSG, 29.11.2011 - B 2 U 21/10 R - Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Betreuung durch einen Berufsbetreuer in der gesetzlichen UnfallversicherungBSG, 26.06.2014 - B 2 U 17/13 R - Erstattung der Kosten einer Betriebshilfe in der gesetzlichen Unfallversicherung für einen Nebenerwerbslandwirt nach Unfall im Hauptberuf; Keine Erstattung der…BGH, 02.02.2012 - III ZR 60/11 - Sittenwidrigkeit einer Treuhandabrede bzgl. ihres Zwecks zur Verheimlichung von Vermögen des Treugebers (hier: ein Sparguthaben) vor dem Sozialleistungsträger
§ 52 SGB IX, Einkommensanrechnung§ 54 SGB IX, Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten