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Timestamp: 2016-10-21 18:24:57
Document Index: 221377239

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_807/2012 (21.02.2013)
Die 1972 geborene M.________ meldete sich am 15. November 2006 unter Hinweis auf die Leiden Narkolepsie und Epilepsie bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die Verh�ltnisse in medizinischer, beruflich-erwerblicher und haushaltlicher Hinsicht ab. Sie holte u.a. einen Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 22. April 2008, ein interdisziplin�res Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes X.________ vom 4. Juni 2010 sowie eine Stellungnahme des regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 21. Juni 2010 ein. Mit Verf�gung vom 16. September 2010 verneinte die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren einen Rentenanspruch aufgrund eines anhand der gemischten Methode ermittelten Invalidit�tsgrades von 38%.
Im gegen die Verf�gung der IV-Stelle angehobenen Beschwerdeverfahren liess M.________ ein Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes Y.________ vom 1. M�rz 2012 einreichen. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde - ausgehend von einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 32% - mit Entscheid vom 16. August 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst M.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 16. August 2012 und der Verwaltungsverf�gung vom 16. September 2010 seien ihr r�ckwirkend die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an die Vorinstanz bzw. an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
1.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betrifft die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Demgegen�ber charakterisieren sich auf der beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f., 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.), einschliesslich derjenigen �ber die Anwendung der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE; BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f., 126 V 75 E. 3b/bb S. 76 f., 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.). Die Bestimmung der beiden f�r den Einkommensvergleich erforderlichen hypothetischen Vergleichseinkommen stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter Leidensabzug vorzunehmen sei.
Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Invalidit�tsbemessung bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der sogenannten gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 V 334 und 134 V 9). Darauf wird verwiesen.
Unbestrittenermassen ist die Beschwerdef�hrerin als teilerwerbst�tige Hausfrau zu qualifizieren, sodass die Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode (vgl. E. 2 hievor) zu erfolgen hat. Beanstandet wird jedoch die prozentuale Aufteilung der beiden Bereiche "Erwerbst�tigkeit" einerseits und "Haushaltf�hrung" andrerseits. Streitig sind sodann im erwerblichen T�tigkeitsbereich die Ermittlung des Valideneinkommens sowie der Verzicht auf einen leidensbedingten Abzug beim Invalideneinkommen.
Die beanstandete prozentuale Aufteilung der beiden Bereiche "Erwerbst�tigkeit" (60%) und "Haushaltf�hrung" (40%) betrifft - soweit auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierend - eine von der Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellte Tatfrage und kann als solche nur in den in Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG genannten Schranken �berpr�ft werden (BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507 mit Hinweisen). Das kantonale Gericht st�tzte sich bei der Bestimmung des hypothetischen Erwerbsanteils - wie die IV-Stelle - auf die Abkl�rung an Ort und Stelle vom April 2008. Die Beschwerdef�hrerin gab anl�sslich dieses Gespr�chs an, sie w�re ohne gesundheitliche Probleme mit einem Pensum von 60 bis 70% erwerbst�tig. Die Abkl�rungsperson hielt daraufhin im Bericht vom 22. April 2008 fest, es sei nachvollziehbar, dass die Versicherte mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ohne gesundheitliche Probleme heute mit einem Pensum von 60% erwerbst�tig w�re. Sie habe immer gearbeitet, als die Kinder klein gewesen seien und m�sste dies auch aus finanziellen Gr�nden tun. Die �lteren Kinder k�nnten sich am Mittag selber etwas aufw�rmen, der j�ngste Sohn werde von der Mutter der Versicherten beaufsichtigt oder k�nne in die Kinderkrippe im Dorf gehen. Dieser Bericht wurde der Beschwerdef�hrerin am 23. April 2008 zur Kenntnisnahme zugestellt, verbunden mit der Aufforderung, allf�llige Erg�nzungen oder Bemerkungen bis 13. Mai 2008 schriftlich mitzuteilen. Von dieser M�glichkeit machte die Versicherte keinen Gebrauch. Der erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens erhobene Einwand, man h�tte von einem 65%-Pensum als Mittelwert der gemachten Angabe ausgehen m�ssen, wurde nicht n�her begr�ndet. Wenn die Vorinstanz unter diesen Umst�nden im angefochtenen Entscheid festhielt, die Annahme eines Pensums von 60% bewege sich innerhalb der von der Versicherten selbst genannten Bandbreite und sei mit sachlichen Gr�nden famili�rer, finanzieller und pers�nlicher Art begr�ndet, ist diese Beurteilung nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobenen Einwendungen lassen die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindliche Sachverhaltsfeststellung nicht als offensichtlich unrichtig oder rechtsverletzend erscheinen.
Streitig und zu pr�fen ist sodann der Invalidit�tsgrad im Erwerbsbereich.
5.1.1 Die IV-Stelle hat das bei einem Pensum von 60% ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 46'800.- festgesetzt. Sie st�tzte sich dabei auf den Arbeitgeberbericht der I.________ GmbH, vom 17. Februar 2007, gem�ss welchem die Versicherte ein Jahr lang teilzeitlich dort t�tig gewesen und umgerechnet auf 100% mit ca. Fr. 6000.- pro Monat entl�hnt worden sei.
Das kantonale Gericht ging demgegen�ber nicht davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfalle in dieser Anstellung t�tig gewesen w�re, da sie die nur w�hrend eines Jahres teilzeitlich ausge�bte T�tigkeit wegen des Wunsches nach einer selbstst�ndigen T�tigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens freiwillig aufgegeben habe. Es stellte anhand des IK-Auszuges fest, dass die von Januar bis Dezember 2005 mit Fr. 27'190.- entl�hnte T�tigkeit bei der I.________ GmbH einem Pensum von 30 bis 40% entsprochen habe. Zudem habe die Versicherte bis Oktober 2005 auch f�r die V.________ GmbH in einem Pensum von ca. 50% gearbeitet, wof�r sie gem�ss IK-Auszug umgerechnet auf ein Jahr Fr. 11'394.- verdient habe. Insgesamt ermittelte die Vorinstanz f�r das Jahr 2005 bei einem Pensum von 80 bis 90% ein j�hrliches Einkommen von Fr. 38'584.- und stellte fest, dass sich auch die Einkommen der fr�heren Jahre in dieser Gr�ssenordnung bewegt h�tten. In Aufrechnung des f�r eine Erwerbst�tigkeit von 80 bis 90% erzielten Einkommens ging das kantonale Gericht f�r eine vollzeitliche T�tigkeit von einem j�hrlichen Einkommen von Fr. 42'871.- bis 48'230.- aus, wobei der h�here Wert dem von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 ausgewiesenen Durchschnittseinkommen f�r Frauen im Anforderungsniveau 4 entspreche. Zugunsten der Beschwerdef�hrerin stellte die Vorinstanz auf diesen Tabellenwert ab und ermittelte f�r ein 60%-Pensum im Jahr 2006 ein Einkommen von Fr. 28'937.-. Es verzichtete auf eine Indexierung sowie auf eine Anpassung an die w�chentliche Durchschnittsarbeitszeit, da das Invalideneinkommen anhand des gleichen Tabellenwertes zu ermitteln sei.
In der Beschwerde wird dagegen im Wesentlichen eingewendet, die Versicherte habe vor Aufnahme ihrer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit am 1. Januar 2006 immerhin ein Jahr bei der I.________ GmbH gearbeitet, weshalb davon auszugehen sei, dass sie als Gesunde weiterhin als Immobilienverwalterin in einem Angestelltenverh�ltnis t�tig gewesen w�re und ein entsprechendes Einkommen erzielt h�tte. Falls nicht auf den bei der I.________ GmbH erzielten Lohn, sondern auf Tabellenl�hne abgestellt werde, sei anstelle des Totalwertes der f�r die Immobilienbranche spezifische Lohn beizuziehen, und zwar das Anforderungsniveau 3, nicht 4, da die Beschwerdef�hrerin verschiedene Kurse in diesem Bereich besucht habe.
5.1.2 F�r die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit erfahrungsgem�ss fortgesetzt worden w�re, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn n�tig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59).
5.1.3 Das kantonale Gericht hat einl�sslich dargelegt, dass die berufliche Situation der Versicherten vor Eintritt des Gesundheitsschadens aufgrund ihrer Anstellung in unterschiedlichsten Branchen, ihrer Ausbildung sowie der Aufnahme einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit kurz vor Eintritt der Invalidit�t nicht als derart gefestigt bezeichnet werden k�nne, dass daraus zuverl�ssige Schl�sse hinsichtlich der im Gesundheitsfall ausge�bten T�tigkeit gezogen werden k�nnten. Es hat anhand des IK-Auszuges hochgerechnet, was die Beschwerdef�hrerin in den letzten Jahren bei einem 100%-Pensum verdient h�tte und festgestellt, dass der h�here Wert dem Totalwert f�r Frauen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006, Anforderungsniveau 4 entspricht. Wenn die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage auf den Totalwert der LSE abgestellt hat, ist dies nicht zu beanstanden. Konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass die Versicherte in der Immobilienbranche Fuss gefasst und ein Einkommen wie bei der I.________ GmbH erzielt h�tte, fehlen, war sie doch nur f�r rund ein Jahr und in einem relativ kleinen Pensum bei dieser Firma t�tig und hat sich dann selbstst�ndig gemacht. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass sich die Vorinstanz auf den tabellarischen Wert des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Aufgaben) gest�tzt hat. Die Beschwerdef�hrerin verf�gt gem�ss eigenen Angaben �ber keine eigentliche Berufsausbildung, sondern hat 1990 eine sechsmonatige Anlehre bei der Post absolviert und verschiedene Kurse im Bereich Immobilien, Verwaltung und Stockwerkeigentum besucht. Dies reicht nicht aus, um die f�r die Anwendung des Anforderungsniveaus 3 notwendigen Berufs- und Fachkenntnisse zu erlangen; daf�r wird in aller Regel eine abgeschlossene Berufslehre verlangt (vgl. Urteile 8C_123/2012 vom 12. April 2012 E. 3 und 8C_490/2011 vom 11. Januar 2012 E. 3.2.3).
5.1.4 Zusammenfassend bleibt es bei einem Valideneinkommen von Fr. 28'937.- f�r ein Pensum von 60% im Jahr 2006.
5.2.1 Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist die IV-Stelle gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes X.________ vom 4. Juni 2010 von einer Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit von 50% ausgegangen und hat anhand der LSE, Totalwert f�r Frauen im Anforderungsniveau 4 ein Invalideneinkommen von Fr. 26'875.- ermittelt.
Die Vorinstanz ist davon abweichend in W�rdigung der medizinischen Aktenlage gest�tzt auf das von der Versicherten nachgereichte Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes Y.________ vom 1. M�rz 2012 von einer 40%igen Arbeitsf�higkeit mit voller Leistungsf�higkeit ausgegangen und hat anhand der LSE 2006 - wie beim Valideneinkommen -, Totalwert f�r Frauen im Anforderungsniveau 4 ein Invalideneinkommen von Fr. 19'291.- ermittelt.
Das Vorgehen des kantonalen Gerichts zur Ermittlung des Invalideneinkommens wird in der Beschwerde grunds�tzlich nicht beanstandet. Gefordert werden die Festsetzung des Invalideneinkommens ausgehend von der im Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes Y.________ festgestellten Arbeitsf�higkeit von 40%, eventualiter die R�ckweisung zu weiteren diesbez�glichen Abkl�rungen, sowie behinderungsbedingt die Gew�hrung eines leidensbedingten Abzuges vom Tabellenlohn.
5.2.2 Die vorinstanzlich festgestellte Arbeitsf�higkeit von 40% ist f�r das Bundesgericht verbindlich und wird weder als offensichtlich unrichtig noch sonstwie als bundesrechtswidrig kritisiert. Vielmehr geht die Beschwerdef�hrerin selber gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes Y.________ von einer Arbeitsf�higkeit von 40% aus.
5.2.3 Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad). Der Einfluss s�mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5b/bb S. 80).
Die Beschwerdef�hrerin macht zu Recht nicht geltend, der Tabellenlohn sei aufgrund der Kriterien Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/ Aufenthaltskategorie oder Besch�ftigungsgrad herabzusetzen. Sie begr�ndet den von ihr f�r angezeigt erachteten Abzug einzig mit dem Kriterium "leidensbedingte Einschr�nkung".
Wie die Vorinstanz grunds�tzlich verbindlich festgestellt hat, wurde den gesundheitlichen Einschr�nkungen bereits im Rahmen des medizinisch noch zumutbaren Arbeitspensums von 40% geb�hrend Rechnung getragen, ist doch dabei gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes Y.________ vom 1. M�rz 2012 von einer vollen Leistungsf�higkeit auszugehen. Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was diese Feststellung als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse und begr�ndet die Forderung nach einem Abzug nicht weiter. Somit ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht keinen Abzug vom Tabellenlohn wegen leidensbedingten Einschr�nkungen vorgenommen hat.
5.2.4 Hat die Vorinstanz den von der Versicherten verlangten Abzug zu Recht nicht gew�hrt, bleibt es bei einem Invalideneinkommen von Fr. 19'291.-.
5.3 Da sowohl zur Ermittlung des Validen- wie auch des Invalideneinkommens die LSE 2006 beigezogen wurden, er�brigen sich, wie die Vorinstanz dargelegt hat, eine Indexierung und eine Umrechnung auf die durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit.
5.4 Wird zusammenfassend dem Valideneinkommen von Fr. 28'937.- ein Invalideneinkommen von Fr. 19'291.- gegen�bergestellt, ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 33,34% und f�r den Anteil Erwerbst�tigkeit von 60% ein Teilinvalidit�tsgrad von 20%.
Nicht beanstandet wird der gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes X.________ vom 4. Juni 2010 festgesetzte Invalidit�tsgrad im Haushaltsbereich von 30%, was f�r den Anteil Haushalt von 40% einen Teilinvalidit�tsgrad von 12% ergibt. Bei einem Gesamtinvalidit�tsgrad von 32% hat die Vorinstanz einen Rentenanspruch somit zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde f�hrt.