Source: https://sehrgutachten.de/search?page=4&q=informationsfreiheit
Timestamp: 2020-04-05 21:35:02
Document Index: 129854742

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 23', 'Art. 7', '§ 12', '§ 1', '§ 1']

Suche nach informationsfreiheit (Seite 4) — sehrgutachten
wd10 020/19 Upload-Filter vor dem Hintergrund der Reform des Urheberrechts in der EU
Ausarbeitung vom 28.03.2019 — 7 Seiten
Bedenken würde die Einführung von Upload-Filtern insbesondere vor dem Hintergrund der Gewährleistung der Meinungs-und Informationsfreiheit der Bürger und Bürgerinnen 12 Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte rechtliche…
wd3 164/17 Zum Ausschluss des Informationszugangsanspruchs nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Ausarbeitung vom 07.09.2017 — 6 Seiten
Vertiefend zu diesem Ausschlussgrund das von Kloepfer im Auftrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2011 erstattete Rechtsgutachten „Informationsfreiheitsgesetz und Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen“,…
wd3 118/17 Datenschutzrechtliche Beurteilung einer Postkarten-Kampagne
und werden teils widersprüchlich dargestellt. Ein Abgeordneter hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gebeten, den Fall zu prüfen.1 Daher werden im Folgenden einige allgemeine Ausführungen zur datenschutzrechtlichen…
wd3 216/16 Gleichzeitige Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und einem ausländischen Parlament
Ausarbeitung vom 21.09.2016 — 4 Seiten
Wehrbeauftragten (§ 14 Abs. 3 Wehrbeauftragtengesetz) oder das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (§ 23 Abs. 2 Bundesdatenschutzgesetz). Ausdrücklich unzulässig ist ferner nach Art. 7 Abs. 2 Direktwahlakt die gleichzeitige…
wd3 117/16 Nutzung der Business Class bei Auslandsdienstreisen Vergleich der Regelungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Obersten Bundesbehörden
Ausarbeitung vom 14.04.2016 — 5 Seiten
digitale Infrastruktur – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ende der Bearbeitung…
wd1 042/06 Pressefreiheit - Wesensmerkmal eines freiheitlichen Staates
Ausarbeitung vom 22.03.2006 — 17 Seiten
‚Kommunikatoren’ ist, sondern auch das Recht des Empfängers oder ‚Rezipienten’, d.h. auch seine Informationsfreiheit , einschließen müsse.“10 Die Diskussion um die Informationsfreiheit spiegelt die gesellschaftliche Diskussion in den Staaten wider, in denen die „klassischen“…
wd7 024/06 Zur Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes bei Petitionen
Ausarbeitung vom 15.02.2006 — 11 Seiten
Bundesgesetzes, kann auch Gegenstand von Petitionen sein. Da das IFG eine Beschwerdemöglichkeit beim Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit vorsieht (§ 12 IFG), ist zu klären, ob hierdurch das Recht, Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages…
wd3 226/14 Anspruchsausschließende bzw. anspruchsbeschränkende Regelungen des Informationsfreiheitsgesetzes
Ausarbeitung vom 07.10.2014 — 4 Seiten
2006, § 1 Rn. 56; Hölscheidt/Wahlen, Informationsrechte von Abgeordneten und Bürgern, in: Dix/Franßen u.a. (Hrsg.), Informationsfreiheit und Informationsrecht – Jahrbuch 2013, 2014, S. 63 (S. 73). Wissenschaftliche Dienste Sachstand…
wd3 066/16 Zugänglichkeit der beim Kraftfahrt-Bundesamt oder Umweltbundesamt vorliegenden Motorensoftware von Autoherstellern nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Ausarbeitung vom 16.02.2016 — 5 Seiten
5 Vertiefend hierzu das von Kloepfer im Auftrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2011 erstattete Rechtsgutachten „Informationsfreiheitsgesetz und Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen “…
wd3 144/18 Einsicht in wirtschaftliche Gutachten der Deutschen Bahn AG durch Bundestagsabgeordnete
Ausarbeitung vom 25.05.2018 — 10 Seiten
Aufl. 2016, § 1 Rn. 227. 24 So dürfte auch ein Bürgerschreiben der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu verstehen sein, in dem es heißt, dass die Deutsche Bahn AG nicht vom Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes…