Source: https://www.allmendingen.de/wp/?page_id=11314
Timestamp: 2020-07-12 16:37:45
Document Index: 132064937

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', '§ 32', '§ 48', '§ 17', '§ 18', '§ 18']

18.07.2019 | Allmendingen Alb-Donau-Kreis
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Allmendingen am 18.07.2019
Seitheriger Gemeinderat
TOP 1: Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder
Bürgermeister Teichmann bedankte sich bei allen ausgeschiedenen Mitgliedern des Gemeinderats für ihren Einsatz und ihr Engagement.
TOP 2: Feststellung evtl. Hinderungsgründe gem. § 29 GemO für den Eintritt in den neu gewählten Gemeinderat
Bürgermeister Teichmann informierte auszugsweise aus dem Wahlprüfungserlass des Landratsamts Alb-Donau-Kreis. Die Wahl wurde für gültig erklärt. Die neu gewählten Mitglieder können somit vorbehaltlich der Feststellung, dass keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen, in den Gemeinderat eintreten. Er teilte mit, dass keine Hinderungsgründe bekannt seien.
Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig festgestellt.
TOP 3: Ehrung langjähriger Gemeinderatsmitglieder
Bürgermeister Teichmann konnte einer Vielzahl von Gemeinderatsmitgliedern in Anerkennung ihrer Verdienste um Bürger und Gemeinde eine Ehrenurkunde mit Anstecknadel des Gemeindetags Baden-Württemberg überreichen:
10 Jahre: Hermann Mall und Marianne Ostertag
20 Jahre: Karl Allgaier, Dieter Hammer und Joachim Keller
25 Jahre: Gebhard Dietz (in Abwesenheit)
30 Jahre: Leonhard Sontheimer
TOP 1:Einführung und Verpflichtung der Mitglieder gem. § 32 Abs. 1 GemO
Bürgermeister Teichmann begrüßte die neuen Ratsmitglieder und gab bekannt, dass die Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 mit Wahlprüfungserlass des Landratsamts Alb-Donau-Kreis vom 09. Juli 2019 für gültig erklärt wurde. Er verpflichtete die neu gewählten Mitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflicht per Handschlag.
TOP 2: Bekanntgabe der Fraktionssprecher
Als Fraktionssprecher für die Freien Wähler wurde Leonhard Sontheimer mit Stellvertretern Karl Allgaier und Simon Bayer bzw. für die CDU Dieter Hammer und Robert Schmidt bzw. als Stellvertreter Carina Rathgeb und Michael Kley benannt.
TOP 3: Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters gem. § 48 Abs. 1 GemO
Der Gemeinderat wählte einstimmig Michael Schach zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister bzw. Dieter Hammer zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister und Christian Preisler zum 3. Stellvertretenden Bürgermeister.
TOP 4: Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Gemeinderats gem. Hauptsatzung
Der Gemeinderat bestellte jeweils einstimmig folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter in die Ausschüsse des Gemeinderats:
1 Sontheimer Leonhard FW 1 Laitenberger Florian
2 Fuchs Wolfgang CDU 2 Fuchs Anette
3 Bayer Simon FW 3 Braun Johannes
4 Kley Michael CDU 4 Kottmann Stephanie
5 Schaude Christian FW 5 Schach Michael
6 Hammer Dieter CDU 6 Rathgeb Carina
1 Zimmermann Anja FW 1 Allgaier Karl
2 Fuchs Anette CDU 2 Braig Manuela
3 Dr. Schuster Stefan FW 3 Schaude Christian
4 Rathgeb Carina CDU 4 Fuchs Wolfgang
5 Laitenberger Florian FW 5 Braun Johannes
6 Hammer Dieter CDU 6 Schmidt Robert
1 Preisler Christian FW 1 Bayer Simon
2 Schmidt Robert CDU 2 Fuchs Wolfgang
3 Allgaier Karl FW 3 Schaude Christian
4 Kottmann Stephanie CDU 4 Fuchs Anette
5 Laitenberger Florian FW 5 Zimmermann Anja
6 Rathgeb Carina CDU 6 Braig Manuela
7 Dr. Schuster Stefan FW 7 Braun Johannes
TOP 5: Wahl der 3 Mitglieder des Gemeinderats sowie deren Stellvertreter in den Vermittlungsausschuss gem. § 17 Hauptsatzung
In den Vermittlungsausschuss wurden einstimmig vom Gemeinderat Anja Zimmermann, Michael Kley und Florian Laitenberger sowie deren Stellvertreter Michael Schach, Manuela Braig und Simon Bayer gewählt.
TOP 6: Wahl der 2 Mitglieder des Gemeinderats sowie deren Stellvertreter in den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten gem. § 18 Hauptsatzung
In den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten gem. § 18 der Hauptsatzung wurden vom Gemeinderat einstimmig Leonhard Sontheimer und Dieter Hammer sowie deren Stellvertreter Christian Preisler und Wolfgang Fuchs gewählt.
TOP 7: Beschluss über die Bildung eines beschließenden Sanierungsausschusses; Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Bildung eines beschließenden Sanierungsausschusses zu. In den Sanierungsausschuss wurden einstimmig gewählt:
2 Kottmann Stephanie CDU 2 Rathgeb Carina
4 Fuchs Wolfgang CDU 4 Kley Michael
5 Schach Michael FW 5 Schaude Christian
6 Schmidt Robert CDU 6 Fuchs Anette
TOP 8: Wahl der 11 Vertreter der Gemeinde Allmendingen und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Hochsträßwasserversorgungsgruppe I“
Als Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Hochsträßwasserversorgungsgruppe I“ wurden vom Gemeinderat einstimmig gewählt:
1 Mall Hermann FW 1 Dr. Schuster Stefan
2 Kley Michael CDU 2 Keller Joachim *
3 Sontheimer Leonhard FW 3 Schrade Rita *
4 Hammer Dieter CDU 4 Kottmann Stephanie
5 Schach Michael FW 5 Allgaier Karl
6 Braig Manuela CDU 6 Fuchs Wolfgang
7 Braun Johannes FW 7 Zimmermann Anja
8 Schmidt Robert CDU 8 Rathgeb Carina
9 Huber Manfred * FW 9 Bayer Simon
10 Fuchs Anette CDU 10 Roggenkamp Sarah *
11 Preisler Christian FW 11 Schaude Christian
* nicht im Gemeinderat
TOP 9: Wahl der 3 Vertreter der Gemeinde Allmendingen und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Archivbetreuung Blaubeuren-Schelklingen-Munderkingen-Allmendingen
Als Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Archivbetreuung Blaubeuren-Schelklingen-Munderkingen-Allmendingen“ wurden vom Gemeinderat einstimmig Johannes Braun, Dieter Hammer und Christian Preisler bzw. deren Stellvertreter Anja Zimmermann sowie Wolfgang Fuchs und Karl Allgaier gewählt.
TOP 10: Wahl der 3 Mitglieder des Gemeinderats und deren Stellvertreter in den gemeinsamen Kindergartenausschuss St. Maria mit der Katholischen Kirchengemeinde Allmendingen
Als Vertreter im gemeinsamen Kindergartenausschuss St. Maria mit der Katholischen Kirchengemeinde Allmendingen wurden vom Gemeinderat einstimmig Simon Bayer, Carina Rathgeb und Anja Zimmermann bzw. deren Stellvertreter Christian Schaude, Michael Kley und Michael Schach gewählt.
TOP 11: Wahl der 3 Mitglieder des Gemeinderates und deren Stellvertreter in den gemeinsamen Ausschuss für das Kinderhaus Don Bosco mit der Katholischen Kirchengemeinde Allmendingen
Als Vertreter im gemeinsamen Kinderhauses Don Bosco mit der Katholischen Kirchengemeinde Allmendingen wurden vom Gemeinderat einstimmig ebenfalls Simon Bayer, Carina Rathgeb und Anja Zimmermann bzw. deren Stellvertreter Christian Schaude, Michael Kley und Michael Schach gewählt.
TOP 12: Wahl der 4 Vertreter der Gemeinde Allmendingen und deren Stellvertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Allmendingen/Altheim
In den gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Allmendingen/Altheim wurden vom Gemeinderat einstimmig Dr. Stefan Schuster, Wolfgang Fuchs, Johannes Braun und Robert Schmidt bzw. deren Stellvertreter Christian Preisler, Anette Fuchs, Leonhard Sontheimer und Stephanie Kottmann gewählt.
Am 24. Juli wird die erste Arbeitssitzung des neuen Gemeinderats stattfinden, so Bürgermeister Teichmann. Nach der Sommerpause ist die nächste Sitzung für den 25.09.2019 vorgesehen.