Source: https://www.unfallmann.de/05-06-2019-die-mediation-geschehensablauf-seit-28-11-2007/
Timestamp: 2019-05-24 16:59:41
Document Index: 25184315

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

05.06.2019 Die Mediation + Geschehensablauf seit 28.11.2007 - unfallmanns Webseite!
Der Facharzt für Nervenheilkunde Herr Dr. Dr. med. W. hat in seiner Stellungnahme vom28.11.2007 dem Sozialgericht Bremen (SG) und der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) in Bremen, schon vor 12 Jahren offensichtlich gemacht:
Ich glaube die BGHW hat die Vorrangigkeit erkannt und wird pflichtgemäß (§ 1 SGB VII) die Rechtsstreitigkeiten mit der Mediation abschließen.
Beschluss liegt über 5 Mediationen vor
Es ist mir gelungen, dass das Sozialgericht Bremen mit Beschluss vom 28.03.2019 festgesetzt hat, dass es in fünf Verfahren (am 13.05.2019) zur Mediation kommt. Und könnte den außergewöhnlichen Fall zum Abschluss bringen, wenn es zu einem Angebot kommt dem ich nicht widersprechen kann.
Alle Beteiligten sind einverstanden, (10 Stunden)
Zu den 5 Mediationen wurde ferner eingeladen Herr G. L. und 5 mal zwei Stunden, also 10 Stunden wurden vom Gericht angesetzt.
Chronologische Geschehensablauf:
Der komplexe Fall muß zum Abschluss kommen...
...weil meine Gesundheit darunter leidet. So hat es schon Dr. Dr. med. W. vor 12 Jahren - in seinem Gutachten vom 28.11.2007 - der BGHW und dem Sozialgericht Bremen offensichtlich gemacht.
Mein Schreiben soll nicht beantwortet werden...
so ist es mit dem Vermerk des Geschäftsführers der BGHW Herrn Bernd Tietje nachvollziehbar dokumentiert. >Klick
BGHW hat ihr "Problem" erkannt,
verweigert nun detaillierte Stellungnahmen und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage. >klick
BGHW, will "Probleme" mit Mediation beseitigen
Dazu ist zu sagen: Offenbar hat die Beklagte (BGHW) ihr "Problem" erkannt, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Und die "Probleme" und Rechtsstreitigkeiten können nicht mehr mit einem Urteil, sondern nur noch mit einer Schlichtung (Mediation) beseitigt werden. Wobei die wahre Sach- u. Rechtslage nicht zur Niederschrift kommen soll.
Mit der Gesprächsnotiz (01.09.2010) hat die BGHW bei Gericht die eine Mediation angeregt. >Klick
SG, will "Problem" mit merkwürdigen Urteilen lösen Scheinbar will das Sozialgericht (SG) aber die "Probleme" mit (fehlerhaften) Urteilen erledigen und hat meine Klagen mit einer merkwürdigen "Gerichtswahrheit" abgeschmettert. Darüber hat auch die Presse am 18.10.2010 berichtet. >Klick
Presse berichtet über merkwürdige "Gerichtswahrheit"
Mein Schreiben brachte die Mediation ins Rollen
Es sollte angeblich zur Mediation kommen
Mein Schriftsatz zeigt was vertuscht werden soll
Neues Gesetz, kein Anwalt mehr erforderlich
Selbstanzeige der Beteiligten war noch möglich
Neue Mediationsordnung, es wird kein Anwalt benötigt
Beschluss für die vier angesagten Mediationen
Mit dem folgenden Schreiben habe ich die Pflichtverletzungen vorgetragen.
03.02.2014 (Anlage)
Meine frage, wann kommt es zur Mediation?
Angeblich sollte es zur Mediation kommen
Es ist mir im Jahre 2014 gelungen, dass das Sozialgericht Bremen mir in den vier Güterichterverhandlung den Termin für den 19.02.2014 angesagt hat.
Mein Schreiben an die Güterichterin
Ich soll kein Recht auf Maximalforderungen haben.
Die Güterichterin (Dr. Sabine Stuth) erklärte wörtlich:
"Maximalforderungen per Mediation durchzusetzen so als ob der Kläger von Anfang an Recht gehabt hätte. Das hat er gerade nicht, das ist vielfach gerichtlich bestätigt."
Güterichterin brachte Mediation zum Scheitern
Mein Wunsch, dass bei der Mediation die wahren Sach- und Rechtlage aufgedeckt und mündlich zur Niederschrift kommt, war nicht im Sinne des Sozialgerichts. Insoweit wurde die Güterichterverhandlung auch nur vom Sozialgericht aufgehoben. Und zeigt an, dass SG möchte verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur vollständigen Niederschrift kommt.
Es folgen meine Antwortschreiben u. a.
Ein exotischer Vergleich, verhindert die Aufklärung
Der Richter Till Mützelburg sagte der Beklagten BGHW in der mündlichen Verhandlung (19.06.2014), sie wollte schon eine Schlichtung und soll mir nun auch etwas anbieten. So kam es am 19.06.2014 in der Sache S 29 U 108/11 zu einem exotischen Vergleich und hat die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage weiter verhindert. Insoweit wurde auch die Lüge verbreitet, mit dem Vergleich wären sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten. Und sollte verhindern, dass die Akte zu weiteren Bearbeitung geöffnet wird.
Widerspruchsbescheid, Kostenzusage f. Stützräder,
mit dem Hinweis auf meine Muskelschwäche
Bericht über die Gerichtsprobleme
Mit dem Schreiben vom 12.10.2016 habe ich dem Direktor am Sozialgericht Bremen über die Merkwürdigkeiten in den Gerichtsverfahren berichtet.
Es folgt die Stellungnahme aus dem SG Bremen
Es folgt mein Hinweis auf die gewollte Mediation
BGHW will die Mediation, aber nur vor dem SG
Mit dem Schreiben vom 12.06.2017 ist objektiviert und dokumentiert, die Beklagte (BGHW) will die Mediation (Schlichtung). Es muss also noch etwas geben, was noch nicht in dem "exotischen Vergleich" (19.06.2014) abgegolten wurde.
Mein erfolgloser Antrag zur Mediation beim LSG Bremen
LSG Bremen will keine Mediation, die BGHW und ich sind aber zur Gerichtsmediation bereit.
Aber das Landessozialgericht Bremen hat am 16.02.2018 kein "OK" gegeben.
Mein Antrag an das LSG zur Mediation
Erfolglos habe ich mit meinem Schriftsatz (16.02.2018) noch einmal die Fehler aufgeführt und warum es zu einer Mediation kommen soll. Mein Antrag und die Klage waren erfolglos und wurde mit einer "merkwürdigen Gerichtswahrheit" und dem Urteil vom 09.04.2018 abgeschmettert. Dabei ging es um den "exotischen Vergleich" vom 19.06.2014.
Die Beklagte (BGHW) und ich, wir wollen die Mediation und ich gebe nicht auf.
Urteil (L 14 U 243/17) zum "exotischen Vergleich"
Angeblich soll der Vergleich im Sinne der BGHW alle Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten haben.
So stellt sich die Frage, warum ist die BGHW mit einer Mediation (Schlichtung) auch noch am 13.05.2019 einverstanden, wenn doch alle Ansprüche aus dem Arbeitunfall vom 19.06.1968 abgegolten sein sollen.
Schreiben an die BGHW, ich bin zur Mediation bereit
Auch in der Sache "Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben" war und bin ich zur Mediation bereit.
Widerspruchsbescheid, Muskelschwäche u. Stützräder
wurden mit diesem Bescheid dokumentiert.
Mein Schreiben an den Direktor des Sozialgerichts
Ohne Termin habe ich am 28.02.2019: 15:30 mit dem Direktor im SG gesprochen. Dazu im Einklang folgt mein Schreiben vom 08.03.2019.
Die Mediation ist (für den 13.05.2019) abgemacht
Bei der Mediation kann mir der VdK nicht helfen,
Bei der Mediation kann mir der SoVD nicht helfen,
ich müsste nun die teuren Anwälte einschalten.
Es ist mir gelungen, dass das Sozialgericht Bremen mit Beschluss vom 28.03.2019 festgesetzt hat, dass es in fünf Verfahren zur Mediation kommt.
Wie hoch ist mein möglicher finanzielle Anspruch?
Es folgt meine Anfrage bei der BGHW. >Klick
Die Chronik zur Mediation (Schlichtung)
Chronik beginnt mit dem Facharztbericht (28.11.2007)
Alle Beteiligten sind einverstanden
Zu den 5 Mediationen wurde ferner eingeladen Herr G. L.
Zu den 5 Mediationen wurde ferner eingeladen Herr G. L. und hat mit dem Schreiben vom 24.04.2019 um Termin Verlegung gebeten.
Antwortschreiben der BGHW
Mit dem Hinweis auf mein Schreiben vom 31.03.2019, geht die BGHW davon aus, dass Gegenstand der sozialgerichtlichen Mediation am 13.05.2019 ausschließlich die vor dem SG Bremen laufenden Gerichtsverfahren sein können. Und den Arbeitsunfall vom 19.06.1968 betreffen.
Der Beantwortung meiner Fragen, hat die BGHW nicht vorgenommen.
Anruf aus dem Sozialgericht Bremen,
mit dem Hinweis auf das Schreiben v. 24.04.2019 von Herrn G. L. wird der Termin auf Donnerstag den 23.05.2019 um 10:00 Uhr verschoben.
Es müssen aber die anderen Beteiligten noch ihr "ok" geben.