Source: https://www.pyrexx.com/de/dienstleistung/gesetzeslage/montageorte-fuer-rauchmelder
Timestamp: 2019-05-19 11:37:56
Document Index: 270757044

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 555', 'BGH', 'BGH', '§ 47', '§ 555']

Gesetzeslage - Rauchmelder Pyrexx
Gesetzesauzug
Brandschäden - Rauchmelder retten Leben!
Die meisten tödlichen Brandunfälle ereignen sich nachts
Vergessene Kerzen oder defekte elektrische Geräte sind häufig die Ursache. Feuerwehren, Versicherungen und Bürgerinitiativen fordern seit Jahren, dass Rauchmelder installiert werden. Die Zahl der Brandtoten sank im Ausland dank einer Rauchmelderpflicht massiv.
Rauchmelder tragen entscheidend dazu bei, dass ein Brand sofort bemerkt wird und ggf. im Keim erstickt werden kann. Erst durch den frühzeitigen Alarm eines Rauchmelders ergibt sich die Chance zur Flucht. Dreiviertel aller Verunglückten fallen nächtlichen Bränden zum Opfer, denn ein Mensch wird vom Brandgeruch nicht wach!
„Wenn es in jeder Wohnung Rauchmelder gäbe, hätten wir 50 % weniger Brandtote.“ Albrecht Broemme, Leiter der Berliner Feuerwehr.
Traurige Fakten aufgrund fehlender Rauchmelder
Traurige Zahlen. Jahr für Jahr
Jährlich brennen in Deutschland etwa 200.000 Wohnungen. Dabei sterben im Durchschnitt 600 Menschen, oft Kinder und Senioren, denen ein Rauchmelder sicherlich das Leben gerettet hätte. Von den insgesamt 60.000 Verletzten pro Jahr tragen etwa 6.000 Personen schwere bleibende Schäden davon.
200.000 Wohnungsbrände
6.000 Schwerverletzte
60.000 Verletzte
435.000.000 Euro Sachschäden
1.500.000.000 Euro Lebens-, Pflege-, und Erwerbsunfähigkeitsversicherungen
Durch fehlende Rauchmelder gibt es jährlich unersetzbare Schäden
Allein die Sachschäden aus Wohnungsbränden betragen jährlich mehr als 435.000.000 Euro! Erheblich höhere Summen werden zudem durch Lebens-, Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsversicherungen sowie bei Pflegebedürftigkeit der Opfer gezahlt (1,5 Mrd. Euro).
Die Lösung: Rauchmelder!
Die hier in nüchternen Zahlen dargestellte Schadensbilanz spricht jedes Jahr aufs Neue eine deutliche Sprache. Dabei wäre eine Lösung des Problems einfach: Rauchmelder tragen entscheidend dazu bei, diese Zahlen erheblich zu reduzieren. Insbesondere da die schwersten Folgen durch nächtliche Brände entstehen. Denn im Schlaf riecht man Rauchgase nicht! Ein Rauchmelder hingegen löst bei Rauchentwicklung sofort Alarm aus, weckt Sie und gibt Ihnen somit die lebenswichtige Zeit zur Flucht.
Die meisten tödlichen Brandunfälle ereignen sich nachts: Vergessene Kerzen oder defekte elektrische Geräte sind oftmals die Ursachen. Feuerwehren, Versicherungen und Bürgerinitiativen fordern daher seit Jahren dazu auf, Rauchmelder in jeder Wohnung zu installieren. Denn in Ländern, in denen Rauchmelder weitverbreitet sind, sank die Zahl der Brandtoten entscheidend.
Rauchmelder tragen in diesen Fällen maßgeblich dazu bei, dass ein Brand sofort bemerkt wird und gegebenenfalls im Keim erstickt werden kann. Erst durch den frühzeitigen Alarm eines Rauchmelders entsteht die Chance, Leben zu retten und geeignete Maßnahmen gegen den Brand zu ergreifen.
Montageorte für Rauchmelder
Wo sollte ein Rauchmelder montiert sein? Wo nicht?
Da der Geruchssinn bei Menschen und Tieren im Schlaf nicht aktiv ist, und zudem bereits zwei bis vier Atemzüge giftiger Rauchgase schwere Hirnschäden oder den Tod zur Folge haben, ist es wichtig, dass in jedem Schlafraum ein Rauchmelder – möglichst im Zentrum des Zimmers – an der Decke montiert ist.
Wichtig: die Fluchtwege!
Weiterhin sollte auf Fluchtwegen wie in Fluren und Treppenhäusern alle vier bis sechs Meter ein Melder die Umgebung überwachen. Zusätzlicher Schutz besteht darin, dass Rauchmelder auch in Räumen installiert sind, die nicht als Schlafraum oder Fluchtweg genutzt werden, so beispielsweise in Wohn- und Esszimmern. Rauchmelder gehören nicht in Küche oder Bad, dort führen Umgebungseinflüsse wie starker Wasserdampf zu unerwünschtem Fehlalarm. Im Flur vor der Küche ist ein Rauchmelder gut angebracht, weil durch die Distanz und gleichzeitige Nähe zur Kochstelle (Herd) nur im Ernstfall ein Alarm ausgelöst wird. Grundsätzlich sollte auf 25 m2 Nutzfläche jeweils ein Melder montiert sein, dabei ist der Abstand zwischen den Geräten möglichst kleiner als 6 m zu halten.
„In einem mit Rauchgasen gefüllten Raum ist die Sicht gleich Null – man sieht nicht mal die eigene Hand vor Augen, geschweige denn die Ausgangstür. Deshalb ist es wichtig, ein Feuer rechtzeitig zu bemerken – damit man flüchten kann.“ Wolfgang Weiden, Einsatzleiter der Feuerwehr Bergisch Gladbach.
Informationen zur gesetzlichen Rauchmelderpflicht
Allen Gesetzestexten zur Rauchmelderpflicht liegt die Anwendungsnorm DIN 14676 zu Grunde: „Wegen der verminderten Wahrnehmung von Brandrauch im Schlaf sind Schlafbereiche, insbesondere Kinder- und Schlafzimmer sowie Flure durch Rauchmelder zu überwachen. Bei offenen Verbindungen mit mehreren Geschossen ist mindestens auf der obersten Ebene ein Rauchmelder zu installieren.“ Die Rauchmelder müssen so eingebaut (oder angebracht) und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird.
Auszüge aus der novellierten Trinkwasserverordnung (2011)
Trinkwasserverordnung zur Legionellenprüfung
Untersuchungspflicht: Trinkwasser-Installationen mit Großanlagen zur Trinkwassererwärmung sind auf Legionellen zu prüfen. Eine Anlage zur Trinkwassererwärmung wird als Großanlage definiert, wenn:
das Speichervolumen vom Trinkwasserbereiter mehr als 400 Liter beträgt oder
der Wasserinhalt in mindestens einer der Rohrleitungen zwischem den Austritt des Warmwasserbereiters und der am weitesten entfernten Entnahmestelle mehr als 3 Liter beträgt.
Anlagen in Ein-oder Zweifamilienhäusern sind von der Untersuchungspflicht nicht betroffen. In einem Drei-Jahres-Zyklus müssen Proben aus repräsentativen Entnahmestellen der Trinkwasser-Installation entnommen werden. Proben werden aus mindestens drei Stellen entnommen:
am Ausgang des Trinkwasserwärmers,
vor dem Wiedereintritt in den Trinkwasserwärmer,
an der weit entferntesten Stelle in jeden Steigstrang.
Die Probenentnahme darf nur durch zertifizierte Probenehmer erfolgen. Die Proben müssen innerhalb 24 Stunden zu einem akkreditierten Labor zur Untersuchung transportiert werden. Vor der Probenentnahme hat der Eigentümer sicherzustellen, dass geeignete Entnahmeventile an den Entnahmestellen eingebaut sind.
Anzeige- und Handlungspflicht: Im Fall von positiven Befunden sind das Gesundheitsamt und die betroffenen Mieter umgehend zu informieren. Je nach Bewertung der Befunde sind entsprechende Maßnahmen durchzuführen, die ggf. das Gesundheitsamt vorgibt.
Informationspflicht: Mieter müssen jährlich schriftlich über die Qualität des Trinkwassers auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse informiert werden. Die einzelnen Aspekte des Untersuchungsprozesses, alle ergriffenen Maßnahmen und erntwickelten Ergebnisse sind zu dokumentieren und zehn Jahre verfügbar zu halten. Unser kompletter Service rund um die Legionellen entlastet Sie bei der Erfüllung Ihrer gesetzlichen Pflichten.
Urteil vom Bundesgerichtshof zum Einbau von Rauchmeldern
Mieter müssen erneuten Einbau von Rauchmeldern dulden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im Juni 2015 darüber zu entscheiden, ob Mieter den Einbau von Rauchmeldern durch den Vermieter mit dem Hinweis darauf ablehnen dürfen, dass sie bereits eigene Rauchmelder angebracht hätten.
Wichtigste Punkte des BGH Urteils vom 17.06.2015 - VIII ZR 216/14 und VIII ZR 290/14:
Der von den Vermietern geplante Rauchmeldereinbau ist eine bauliche Veränderungen, die den Gebrauchswert nachhaltig erhöht und zu einer dauerhaften Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse im Sinne von § 555b Nr. 4 und 5 BGB führt und ist deshalb von den Mietern zu dulden.
Wenn sich der Vermieter um Einbau und Wartung von Rauchmeldern kümmert und somit alles 'in einer Hand liegt', wird ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet. Der BGH sieht darin eine nachhaltige Verbesserung im Vergleich zu einem Zustand, der bereits durch den Einbau der vom Mieter selbst ausgewählten Rauchmelder erreicht ist.
Außerdem sieht der BGH eine Duldungspflicht der Mieter auch darin, dass Vermietern der Einbau von Rauchmeldern durch eine gesetzliche Verpflichtung (§ 47 Abs. 4 BauO LSA) auferlegt wurde und somit aufgrund von Umständen durchzuführen ist, die von ihnen nicht zu vertreten sind (§ 555b Nr. 6 BGB).
Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes bezüglich dieses Urteils finden Sie hier.