Source: https://stadt.mein-coburg.de/?p=9966
Timestamp: 2018-07-19 23:17:12
Document Index: 391833956

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 214', '§ 13', '§ 10', '§ 13']

Stadtentwicklung Coburg – Baublog – Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Ergänzung zum Bebauungsplan Nr. 36/8 für das Gebiet »Westlich der Pommernstraße…«
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von Redaktion26. April 2018 um 23:59Stadt Coburg
Der Entwurf der 1. Ergänzung zum Bebauungsplan Nr. 36/8 mit Begründung wurde bereits auf der Grundlage des Billigungsbeschlusses des Bau- und Umweltsenates vom 17. Januar 2018 im Zeitraum vom 6. Februar 2018 bis einschließlich 13. März 2018 öffentlich ausgelegt. Der Billigungsbeschluss wurde damals außerhalb der Tagesordnung im Bau- und Umweltsenat behandelt. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurde u. a. die Eilbedürftigkeit für die Meldung des Punktes außerhalb der Tagesordnung in Frage gestellt. Auf der Grundlage der rechtlichen Würdigung zu diesen Einwendungen wird zwar kein beachtlicher Verfahrens- und Formfehler festgestellt, jedoch eine erneute Billigung und öffentliche Auslegung empfohlen. Um potentielle Risiken für die Rechtswirksamkeit des Bebauungsplanes von vornherein zu vermeiden wird dieser rechtlichen Empfehlung gefolgt.
Die Stadt Coburg gibt gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB und § 13a Abs. 3 BauGB sowie in Verbindung mit § 214 Abs. 4 BauGB bekannt, dass der vom Bau- und Umweltsenat am 18. April 2018 erneut gebilligte Entwurf der 1. Ergänzung vom 17. Januar 2018 zum Bebauungsplan Nr. 36/8 vom 06. Dezember 2017 für das Gebiet »Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker« (Bebauungsplan gemäß § 13b BauGB) mit Begründung in der Zeit vom
8. Mai 2018 bis 15. Juni 2018
während folgender Zeiten im Stadtbauamt, Stadtplanung, Ämtergebäude, Steingasse 18, Zimmer 218a, öffentlich ausliegt:
Montag, Dienstag und Donnerstag von 8:30 bis 15:30 Uhr,
Mittwoch und Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr.
Der Bebauungsplan Nr. 36/8 vom 6. Dezember 2017 für das Gebiet »Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker« mit Begründung wurde am 6. Dezember 2017 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen und ist mit der Bekanntmachung am 8. Dezember 2017 in Kraft getreten. Der Entwurf der 1. Ergänzung vom 17. Januar 2018 zum Bebauungsplan Nr. 36/8 vom 6. Dezember 2017 für das Gebiet »Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker« enthält die folgenden ergänzenden Festsetzungen:
Amtliche Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Ergänzung vom 17.01.2018 zum Bebauungsplan Nr. 36/8 vom 06.12.2017 für das Gebiet »Westlich der Pommernstraße zwischen Judenberg und Himmelsacker« (Bebauungsplan gemäß § 13b BauGB)
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