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Timestamp: 2019-03-22 10:38:13
Document Index: 50989823

Matched Legal Cases: ['§ 285', '§ 285', '§ 285', '§ 314', '§ 1', '§ 2', '§ 92', '§ 96', '§ 36', '§ 36', '§ 253']

Bertram/Brinkmann/Kessler/Müller, Haufe HGB Bilanz Komme ... / 4.4.12 Investmentvermögen – § 285 Nr. 26 HGB | ProFirma Professional | Haufe
Bertram/Brinkmann/Kessler/Müller, Haufe HGB Bilanz Komme ... / 4.4.12 Investmentvermögen – § 285 Nr. 26 HGB
Der mit dem BilMoG eingeführte § 285 Nr. 26 HGB bzw. § 314 Abs. 1 Nr. 18 HGB verpflichtet solche Unt bzw. Konzerne, die mehr als 10 % der Anteile oder Anlageaktien an inländischem Investmentvermögen i. S. v. § 1 InvG oder vergleichbaren ausländischen Investmentanteilen i. S. v. § 2 Abs. 9 InvG besitzen und in der Bilanz ausweisen, dazu, die in Anteilen an Spezialfonds enthaltenen stillen Reserven oder stillen Lasten im (Konzern-)Anhang anzugeben und detailliert aufzuschlüsseln. Die Vorschrift berücksichtigt mit der Einbeziehung von Anlageaktien nach § 92 Abs. 1 InvG und vergleichbaren Anlagen in ausländischem Investmentvermögen, dass diese mit Anteilen an inländischen oder ausländischen Investmentfonds in vertraglicher Form wirtschaftlich vergleichbar sind. Stimmberechtigte Unternehmensaktien i. S. v. § 96 Abs. 1 InvG sowie vergleichbare Anlagen in ausländische Investmentanteile sind dagegen nicht anzugeben, weil bei derartigen Anlagen vorrangig die Frage der Konsolidierung zu prüfen ist. Konkret ist dem in der Bilanz ausgewiesenen Buchwert der Wert nach § 36 InvG der Anteile oder Anlageaktien – aufgegliedert nach Anlagezielen – gegenüberzustellen. Bei ausländischen Investmentanteilen kann der nach ausländischen Vorschriften ermittelte Marktwert verwendet werden, wenn er dem Wert gem. § 36 InvG entspricht. Anderenfalls ist der Marktwert für die Ermittlung der stillen Reserven oder stillen Lasten nach deutschem Investmentrecht festzustellen.
Sind Abschreibungen auf Anteile oder Anlageaktien gem. § 253 Abs. 3 Satz 4 HGB unterblieben, so ist dies im Anhang näher zu begründen. Wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass eine Wertminderung nicht von Dauer sein wird, so sind auch hierfür Gründe anzugeben, aus denen deutlich wird, dass die Abschreibungsnotwendigkeit nach den für Direktanlagen geltenden Kriterien geprüft worden ist. Nach der Gesetzesbegründung kann die unterbliebene Abschreibung einer stillen Last nicht lediglich damit begründet werden, dass es sich bei den Anteilen und Anlageaktien um Wertpapiere handelt, die üblicherweise Wertschwankungen unterliegen; vielmehr ist auf die Ursachen für den niedrigeren Wert der Anteile oder Anlageaktien einzugehen. Außerdem sind rechtlich oder wirtschaftlich veranlasste Beschränkungen der Möglichkeit der täglichen Rückgabe der Anteile und Anlageaktien zu erläutern, damit die Interessenten "Hinweise auf ungewöhnliche Verhältnisse wie Investitionen in illiquide strukturierte Anlagevehikel, Hedgefonds mit langen Kündigungsfristen, Infrastrukturprojekte, unverbriefte Darlehensforderungen oder Private Equity Engagements" erhalten.
Der Gesetzgeber will mit der Aufgliederung der Anteile bzw. Anlageaktien nach Anlagezielen (z. B. in Aktienfonds, Rentenfonds, Immobilienfonds, Mischfonds, Hedgefonds, sonstiges Spezial-Sondervermögen) erreichen, dass den JA-Adressaten eine überschlägige Einschätzung des Anlagerisikos möglich ist und sie Kenntnis von den im Gj durch das Unt bzw. den Konzern vereinnahmten Ausschüttungen erhalten (285 HGB Rz 161).
In den hier betrachteten JA findet sich lediglich in einem Fall ein diesbezüglicher Hinweis – bei der ZF Friedrichshafen AG. Sie entspricht den gesetzlichen Anforderungen in vollem Umfang.
Die ZF Friedrichshafen AG hält Anteile an 3 Sondervermögen in Form von Spezialfonds, die, soweit sie einen langfristigen Anlagecharakter besitzen, unter den Wertpapieren des Anlagevermögens ausgewiesen werden. Die Anteile an Spezialfonds, die der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienen, werden unter den sonstigen Wertpapieren im Umlaufvermögen ausgewiesen. Die ZF Friedrichshafen AG hält jeweils 100 % der Anteile an den Spezialfonds.
Der unter den Wertpapieren des Anlagevermögens ausgewiesene Spezialfonds investiert wiederum in verzinsliche Wertpapiere, Aktien und alternative Investments wie Rohstoff- und Immobilienfonds sowie Hedge- und Investmentfonds. Für die alternativen Investments bestehen teilweise Beschränkungen in der täglichen Rückgabemöglichkeit aufgrund von Kündigungsfristen. In geringem Umfang wurde in Anteile investiert, deren Veräußerung nur mit Zustimmung des Emittenten möglich ist.
Die unter den sonstigen Wertpapieren ausgewiesenen Spezialfonds investieren ausschließlich in Rentenpapiere, deren Veräußerung jederzeit möglich ist. Sie werden aufgrund ihrer gleichen Anlagestrategie in nachfolgender Übersicht als Spezialfonds mit kurzfristiger Anlagestrategie zusammengefasst.
Beizulegender Zeitwert 31.12.2010 TEUR
Spezialfonds mit langfristiger Anlagestrategie 555.679 640.175 2713 0
Spezialfonds mit kurzfristiger Anlagestrategie 399.912 400.172 0 88