Source: http://www.jurablogs.com/topic/stromlieferung
Timestamp: 2017-09-23 01:58:18
Document Index: 46435803

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 3', 'BGH', 'BGH', '§ 305', 'BGH', '§ 326']

STROMLIEFERUNG - JuraBlogs
…Der sog. KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004, den der Betreiber einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk von seinem Stromnetzbetreiber (zusätzlich) erhält, ist (ebenfalls) Entgelt für die Lieferung von Strom an den Stromnetzbetreiber. Er ist kein Entgelt des Stromnetzbetreibers für die (kostenlose) Lieferung von Wärme des Stromerzeugers an Dritte. Nach ……
Energielupe- 36 Leser - August 18, 2017 5:43am
…” erhöht sich nach § 8 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 um jeweils 2 ct pro Kilowattstunde, soweit es sich um Strom i.S. von § 3 Abs. 4 KWKG handelt und ein entsprechender qualifizierter Nachweis erbracht wird. Strom i.S. dieser Vorschrift ist nach § 3 Abs. 4 Satz 1 KWKG das rechnerische Produkt aus Nutzwärme (d.h. aus einem Kraft-Wärme-Kopplungsprozess…
Rechtslupe- 45 Leser - August 18, 2017 4:01am
BGH: Zur verbraucherfreundlichen Auslegung eines “Aktionsbonus” im Stromlieferungsvertrag
… BGH, Urteil vom 17.04.2013, Az. VIII ZR 225/12 und VIII ZR 246/12 § 305 c BGB Der BGH hat entschieden, dass ein Passus in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Stromlieferers “Wenn Sie als Neukunde einen Vertrag mit [der Beklagten] schließen, gewährt Ihnen [die Beklagte] einen einmaligen Bonus. Dieser wird nach 12 Monaten Belieferungszeit…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 39 Leser - April 22, 2013 7:30am
… Leistungspflicht befreit. Dies gilt auch, wenn Y. an der Stromlieferung aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger Umstände, deren Beseitigung Y. nicht möglich ist oder wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.” schließt weder die sich für den Kunden aus § 326 Abs. 1 BGB ergebenden Rechtsfolgen noch dessen Recht zur…
Rechtslupe- 14 Leser - May 9, 2012 4:09am
LG Berlin: Auch Flexstrom kann Preise nicht allein vereinbaren
… gerichtlich darauf in Anspruch nehmen wollte, den Jahrespreis für das erste Jahr Stromlieferung mit einem Bonus darzustellen, den die Kunden tatsächlich erst im zweiten Jahr gutgeschrieben bekamen. Inzwischen liegt mir ein Preiserhöhungsverlangen aus dem August 2011 vor. Besonders transparent ist das auch nicht. Warum schreibt Flexstrom im zweiten…
rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 115 Leser - September 20, 2011 12:58pm
… “Lieferumfang” führt die Ag hierin u.a. aus, dass Vertragsgegenstand die “Stromlieferung (Vollstromversorgung) an alle Stromabnahmestellen des Auftraggebers” sei, welche unter Ziffer 8 des Leistungsverzeichnisses aufgelistet seien (Ziffer 2 des Leistungsverzeichnisses der Ag). - Unter Ziffer 5 des Leistungsverzeichnisses “Netznutzung” gibt die Ag…
Die richtigen Verträge für das Internet des Stroms
… Intelligente Stromnetze (Smart Grids) vernetzen Stromanbieter und Nutzer, um die Lasten verteilen, transportieren aber zunehmend auch Daten. Die Steuerung und auch die Verbrauchsmessungen (Smart Metering durch intelligente digitale Stromzähler[1]) erfolgen zunehmend über internetbasierte Systeme. Diese müssen zwischen Anbietern untereinander und…
IT- und Internet-Recht- 18 Leser - April 21, 2011 8:04am
Smart Grid: Alles hängt am gleichen Stromnetz
Allgemeine Geschäftsbedingungen Biogasanlage Blockheizkraftwerk Bonus Erneuerbare Energien Kraft Wärme Kopplung Kwk Bonus Strom Umsatzsteuer Wärmelieferung