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Timestamp: 2017-02-27 17:24:28
Document Index: 249175736

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 60', '§ 1']

ThürAbgG,TH - Thüringer Abgeordnetengesetz | Gesetze auf anwalt24.de
ThürAbgG,TH Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürAbgG,TH - Thüringer Abgeordnetengesetz
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thür...§ 1 ThürAbgG, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag§ 2 ThürAbgG, Freie Mandatsausübung§ 3 ThürAbgG, Wahlvorbereitungsurlaub§ 4 ThürAbgG, Berufs- und Betriebszeiten§ 5 ThürAbgG, Entschädigungen§ 6 ThürAbgG, Aufwandsentschädigung§ 7 ThürAbgG, Persönliche Mitarbeiter von Abgeordneten, Bürogrundausstattung§ 8 ThürAbgG, Pflichtsitzung, Kürzung§ 9 ThürAbgG, Freifahrtberechtigung§ 10 ThürAbgG, Reise- und Übernachtungskosten§ 11 ThürAbgG, Anspruch auf Übergangsgeld§ 12 ThürAbgG, Höhe des Übergangsgeldes§ 13 ThürAbgG, Anspruch auf Altersentschädigung§ 14 ThürAbgG, Höhe der Altersentschädigung§ 15 ThürAbgG, Mandatszeit in anderen Parlamenten§ 16 ThürAbgG, Gesundheitsschäden§ 17 ThürAbgG, Versorgungsabfindung§ 18 ThürAbgG, Überbrückungsgeld für Hinterbliebene§ 19 ThürAbgG, Hinterbliebenenversorgung§ 20 ThürAbgG, Beihilfen und Zuschüsse…§ 60a ThürAbgG, Zeitweise Aussetzung der Anpassung der Grundentschädigung
ThürAbgG,TH - Thüringer Abgeordnetengesetz
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thüringer Abgeordnetengesetz - ThürAbgG)Landesrecht ThüringenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Thüringer Landtags (Thüringer Abgeordnetengesetz - ThürAbgG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürAbgGGliederungs-Nr.: 1101-1Normtyp: GesetzIn der Fassung vom 9. März 1995 (GVBl. S. 121)Zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Dezember 2015 (GVBl. S. 182)Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag1 Zweiter Teil Mitgliedschaft im Landtag und Beruf Freie Mandatsausübung2Wahlvorbereitungsurlaub3Berufs- und Betriebszeiten4 Dritter Teil Leistungen Erster Abschnitt Leistungen an Abgeordnete Entschädigungen5Aufwandsentschädigung6Persönliche Mitarbeiter von Abgeordneten, Bürogrundausstattung7Pflichtsitzung, Kürzung8Freifahrtberechtigung9Reise- und Übernachtungskosten10 Zweiter Abschnitt Leistungen an ehemalige Abgeordnete Anspruch auf Übergangsgeld11Höhe des Übergangsgeldes12Anspruch auf Altersentschädigung13Höhe der Altersentschädigung14Mandatszeit in anderen Parlamenten15Gesundheitsschäden16Versorgungsabfindung17 Dritter Abschnitt Leistungen an Hinterbliebene Überbrückungsgeld für Hinterbliebene18Hinterbliebenenversorgung19 Vierter Abschnitt Beihilfen, Zuschüsse und Unterstützungen Beihilfen und Zuschüsse20Unterstützungen21 Fünfter Abschnitt Anrechnung beim Zusammentreffen mehrerer Bezüge Mehrere aktive Bezüge22Aktive und passive Bezüge23Passive und aktive Bezüge24Mehrere passive Bezüge25 Sechster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften Anpassung der Grund- und Aufwandsentschädigung26Beginn und Ende der Ansprüche27Zahlungsweise28Verzicht, Übertragbarkeit29Anwendung anderer gesetzlicher Vorschriften30 Vierter Teil Angehörige des öffentlichen Dienstes im Parlament Erster Abschnitt Wahlvorbereitungsurlaub Wahlvorbereitungsurlaub31 Zweiter Abschnitt Wahl in die gesetzgebende Körperschaft eines anderen Landes Wahl in andere Parlamente bei gleichzeitiger Vereinbarkeit von Amt und Mandat32 Dritter Abschnitt Unvereinbarkeit von Amt und Mandat Unvereinbare Ämter33Ruhen der Rechte und Pflichten aus einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis34Beamte auf Widerruf und auf Probe35Wiederverwendung nach Beendigung des Mandats36Dienstzeiten im öffentlichen Dienst37Entlassung38Richter39Leitende Angestellte des öffentlichen Dienstes40Hochschullehrer41 Fünfter Teil Unabhängigkeit der Abgeordneten, Verschwiegenheitspflichten Ausübung des Mandats42Anzeigepflichten42aRechtsanwälte42bVeröffentlichung42cSpenden42dHinweise auf Mitgliedschaft42eInteressenverknüpfung im Ausschuss42fRückfrage42gVerfahren42hVerschwiegenheitspflicht und Aussagegenehmigung43 Sechster Teil Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen Erster Abschnitt Fraktionen Fraktionsbildung44Rechtsstellung45Organisation46Aufgaben47Fraktionsmitarbeiter48 Zweiter Abschnitt Leistungen an die Fraktionen Anspruch auf Leistungen49Zahlungsweise und Dauer des Anspruchs auf Geldleistungen50Zweckentsprechende Verwendung51Bildung von Rücklagen52Buchführung53Rechnungslegung54Rechnungsprüfung55Rückerstattung von Leistungen56Rechtsnachfolge57Liquidation58 Siebenter Teil Ergänzende Vorschriften Fraktionszuschüsse59 Achter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten60Zeitweise Aussetzung der Anpassung der Grundentschädigung60a
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAbschnitt 1 GrAufwEnt08GrAufwEnt10,TH - Grund-/Aufwandsentschädigungen 2010Abschnitt 1 GrAufwEnt10Abschnitt 1 Gr/AufwE 2014Abschnitt 1 Gr/AufwE 2012Abschnitt 1 Gr/AufwE 2011RechtswörterbuchAbgeordnete
§ 1 ThürAbgG, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag