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Timestamp: 2016-10-26 06:09:02
Document Index: 209936986

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 5']

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmatt- strasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Dr. Willy Fraefel, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel,
A.- S.________ (geboren 1963) arbeitete als Sekret�rin bei der A.________ AG und war gleichzeitig in deren Verwaltungsrat. Durch ihre Arbeitgeberin war sie bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 28. April 1993 erlitt sie als Beifahrerin im Wagen ihres Ehemannes einen schweren Autounfall. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen, darunter ein Taggeld auf Grund eines versicherten Lohnes von anf�nglich Fr. 72'540.- (13 x Fr. 5580.-), welches infolge gemeldeter Lohnerh�hungen sp�ter heraufgesetzt wurde.
Mit Verf�gung vom 2. Februar 1999 nahm die SUVA wegen einer erneuten Lohnerh�hung nach weiteren Abkl�rungen eine Neuberechnung des Taggeldanspruchs auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 41'000.- (zuz�glich Teuerung) vor und forderte Fr. 217'770.- zur�ck. Nachdem S.________ hatte Einsprache einreichen lassen, reduzierte die SUVA ihre R�ckforderung auf Fr. 194'132.- (Einspracheentscheid vom 26. Oktober 1999).
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 11. Juni 2001 in dem Sinne gut, als es den versicherten Verdienst auf Fr. 66'960.- (12 x Fr. 5580.-; zuz�glich Teuerung) festsetzte und die Sache an die SUVA zur�ckwies, damit diese eine allf�llige �berentsch�digung und R�ckforderung neu berechne.
C.- Die SUVA l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 26. Oktober 1999 zu best�tigen.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
D.- Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht zog die Akten des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft bez�glich des Verfahrens gegen den ebenfalls am Unfall beteiligten und bei der A.________ AG arbeitenden Ehemann, M.________, bei.
1.- Der Umfang der �berpr�fungsbefugnis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts in Beschwerdesachen ergibt sich aus Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 und 105 OG.
3.- Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
4.- a) Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Bemessungsgrundlage des Taggeldes der Unfallversicherung (Art. 15 UVG und Art. 22 Abs. 2 und 3 UVV in Verbindung mit Art. 5 AHVG) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
b) Das kantonale Gericht kam zum Schluss, f�r die Bemessung des Taggeldes sei von einem versicherten Verdienst von Fr. 66'960.- (12 x Fr. 5580.-) auszugehen, wie er von der Arbeitgeberin am 28. Februar 1994 der Ausgleichskasse als massgebender Lohn f�r 1993 gemeldet und auf dem Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 16. Juni 1993 (recte: 1994) angegeben wurde; f�r dessen Richtigkeit spreche auch die Vereinbarung eines Monatslohnes von Fr. 5580.- im Arbeitsvertrag und dessen Anhang 1 vom 14. November 1991. Hingegen erachtete es weder den von der Versicherten geltend gemachten 13. Monatslohn, wie er in der Unfallmeldung vom 3. Mai 1993 figuriert, noch die behaupteten Provisionen und sp�teren Lohnerh�hungen als ausgewiesen. Bei den von der SUVA ihren Berechnungen zugrunde gelegten Fr. 41'000.- handle es sich um das Jahreseinkommen 1992, welches zwar im Rahmen einer Rentenberechnung von Bedeutung sein m�ge, nicht aber um den f�r die Bemessung der Taggelder massgebenden zuletzt erzielten Verdienst vor Eintritt des versicherten Ereignisses.
Die SUVA will auch im Zeitpunkt des Unfalles (28. April 1993) auf das f�r das Jahr 1992 der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen von Fr. 41'000.- abstellen. Denn eine Lohnerh�hung per 1. Januar 1993 sei ebenso wenig glaubhaft wie die geltend gemachten sp�teren Lohnerh�hungen und finde auch in den Akten keine St�tze.
c) Es besteht f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht kein Grund, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung zu korrigieren. Diese basiert auf den Akten (Unfallmeldung vom 3. Mai 1993, Arbeitsvertrag samt Anhang 1 vom 14. November 1991) sowie zus�tzlichen eigenen Abkl�rungen (Edition der Akten der Ausgleichskasse und der IV-Stelle sowie Einvernahme der Zeugen E.________ und H.________ ).
Was die SUVA dagegen vorbringt, vermag nichts daran zu �ndern. Das kantonale Gericht hat den Sachverhalt richtig festgestellt und gew�rdigt. Aus der Zeugenaussage von H.________, wonach die - vorliegend nicht mehr streitigen - Provisionen, angeblichen Privatbez�ge und sp�teren Lohnerh�hungen nicht korrekt seien, kann nicht abgeleitet werden, dies treffe auch auf die Meldung an die Ausgleichskasse vom 28. April 1994, den Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 16. Juni 1993 (recte: 1994) und die Unfallmeldung vom 3. Mai 1993 sowie die arbeitsvertraglichen Vereinbarungen im Jahr 1991 zu. Vielmehr ist auf Grund dieser �bereinstimmenden Unterlagen von einem Monatslohn von Fr. 5850.- auszugehen; ein 13. Monatslohn ist hingegen weder in der Meldung des massgebenden Lohns vom 28. April 1994 und dem Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 16. Juni 1993 (recte: 1994) noch im Arbeitsvertrag und dessen Anhang vom 14. November 1991 enthalten. Der versicherte Verdienst als Grundlage zur Bemessung des Taggeldes in der H�he von Fr. 66'960.- ist demnach mit dem erforderlichen Beweisgrad nachgewiesen.
f�r Sozialversicherung zugestellt. Luzern, 4. Juni 2002