Source: http://www.jurablogs.com/topic/milderungsgrund
Timestamp: 2018-02-17 21:47:34
Document Index: 246340918

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 56', '§ 30', '§ 49', '§ 27', '§ 49', '§ 27', '§ 49', '§ 46', '§ 46', '§ 13', '§ 13', '§ 30']

MILDERUNGSGRUND - JuraBlogs
…Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände festzustellen, sie zu bewerten und hierbei gegeneinander abzuwägen. Ein Eingriff des Revisionsgerichts ……
Rechtslupe- 69 Leser - March 24, 2017 5:11am
… Sieht das Gesetz einen minder schweren Fall vor und ist – wie hier nach den §§ 21, 49 Abs. 1 StGB – ein vertypter Milderungsgrund gegeben, muss zunächst geprüft werden, ob ein minder schwerer Fall vorliegt. Dabei ist im Rahmen einer Gesamtwürdigung zuerst auf die allgemeinen Milderungsgründe abzustellen. Vermögen diese die Annahme eines minder…
Rechtslupein Strafrecht- 236 Leser - June 24, 2015 5:14am
…, dass es in seine Bewertung auch Umstände hat einfließen lassen, die gegen eine Strafaussetzung zur Bewährung sprechen und insgesamt die nach zutreffendem Maßstab ermittelten Voraussetzungen als gerade noch erfüllt angesehen hat. Hiergegen ist rechtlich nichts zu erinnern. Besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB sind Milderungsgründe von…
Rechtslupe- 33 Leser - May 27, 2015 5:19am
… ieht das Gesetz den Sonderstrafrahmen eines minder schweren Falles vor und ist – wie hier gemäß § 30 Abs. 1 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB – auch ein gesetzlich vertypter Milderungsgrund gegeben, so ist bei der Strafrahmenwahl zwar zunächst im Rahmen einer Gesamtwürdigung auf die allgemeinen Strafzumessungsgründe abzustellen. Vermögen bereits diese…
Rechtslupein Strafrecht- 84 Leser - April 14, 2015 5:18am
… Sieht das Gesetz den Sonderstrafrahmen eines minder schweren Falles vor und ist – wie hier gemäß § 27 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB – auch ein gesetzlich vertypter Milderungsgrund gegeben, so ist bei der Strafrahmenwahl zwar zunächst im Rahmen einer Gesamtwürdigung auf die allgemeinen Strafzumessungsgründe abzustellen. Vermögen bereits diese die…
… Erwachsenenstrafrecht beurteilt, als minder schwerer Fall darstellen würde2. Sieht das Gesetz den Sonderstrafrahmen eines minder schweren Falles vor und ist auch ein gesetzlich vertypter Milderungsgrund gegeben, so muss bei der Strafrahmenwahl zunächst geprüft werden, ob der mildere Sonderstrafrahmen zur Anwendung kommt. Dabei ist im Rahmen einer…
Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser - March 4, 2015 5:44am
… Sieht das Gesetz den Sonderstrafrahmen eines minder schweren Falles vor und ist – wie hier gemäß § 27 Abs. 2 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB – auch ein gesetzlich vertypter Milderungsgrund gegeben, so muss bei der Strafrahmenwahl zunächst geprüft werden, ob der mildere Sonderstrafrahmen zur Anwendung kommt. Dabei ist im Rahmen einer Gesamtwürdigung…
Rechtslupein Strafrecht- 94 Leser - March 4, 2015 5:25am
…, ohne dass Besonderheiten vorliegen, die es rechtfertigen könnten, das “Unrecht der Tat” straferhöhend zu werten; dies verstößt gegen § 46 Abs. 3 StGB (vgl. dazu Fischer, StGB, 62. Aufl. § 46, Rn. 76, 76b: Täter hatte keinen Anlass zur Tat). Soweit darauf abgestellt wird, der Angeklagte habe keine pädophile Neigung, die ihn gerade zur Begehung der von ihm begangenen Taten veranlasst hätten, wird zu Lasten des Angeklagten unzulässigerweise das Fehlen eines Milderungsgrundes berücksichtigt.” …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 206 Leser - February 20, 2015 8:28am
Milderungsgründe im Disziplinarverfahren
… Die Verwaltungsgerichte müssen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme gemäß § 13 BDG (§ 13 Abs. 2 LDG NRW) dafür offen sein, dass mildernden Umständen im Einzelfall auch dann ein beachtliches Gewicht zukommen kann, wenn sie zur Erfüllung eines so genannten anerkannten (“klassischen”) Milderungsgrundes nicht ausreichen. Diese dürfen nicht als…
Rechtslupe- 225 Leser - March 11, 2014 5:32am
… Die Sicherstellung von Drogen ist ein bestimmender Strafmilderungsgrund Der Angeklagte wurde unter anderem wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vom Landgericht Bautzen verurteilt. Dabei lehnte das Landgericht einen minder schweren Fall gemäß § 30a Abs. 3 BtMG nach alleiniger Würdigung der allgemeinen…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 65 Leser - September 16, 2012 9:24am
… erkennenden Senats anerkannter Milderungsgrund vorliegt. Diese Milderungsgründe erfassen typisierend Beweggründe oder Verhaltensweisen des Beamten, die regelmäßig Anlass für eine noch positive Persönlichkeitsprognose geben. Zum einen tragen sie existenziellen wirtschaftlichen Notlagen sowie körperlichen oder psychischen Ausnahmesituationen – auch einer…
Rechtslupe- 131 Leser - April 30, 2012 4:40am
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