Source: https://tariff.cc/de/t/aus-spinnstoff!5
Timestamp: 2018-12-13 06:28:01
Document Index: 58388943

Matched Legal Cases: ['Art. 242705', 'Art. 260700', 'Art. 260511', 'Art. 260679', 'Art. 242691', 'Art. 242713']

AUS SPINNSTOFF #5. Nationale Stichworte
AUS SPINNSTOFF #5.
Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh Riken, Art. 242705", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Zierbesatz, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"
Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe, nicht für Sportzwecke", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.
Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Zuschnitte aus Kautschuk und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - vorn mit Schnürsenkel- und seitlich mit Reißverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"
Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF STIEFEL
Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh Spacejump K, Art. 260700K, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Zierbesatz, - über dem Spann mit einer elastischen Kordel mit Kordelstopper. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"
Sandalen (laut Antrag: "Freizeitschuh ALIVET K, Art. 260511K ", Größe 25, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen und einer Blinkvorrichtung ausgestattet, - mit Klettverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"
Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF SANDALE AUS KUNSTSTOFF
Sandalen (laut Antrag: "Freizeitschuh Breezy II K, Art. 260679K", Größe: 28, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind großflächig Zuschnitte aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Klettverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"
Rucksack, sog. Damenrucksack, Foto siehe…
Rucksack, sog. Damenrucksack, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in den Rucksack eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei längenverstellbaren, gepolsterten, nicht abnehmbaren Rückentragegurten und zwei Handtragegriffen, - auf der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem Reißverschlussfach sowie zwei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: 35 cm (Breite) x 39 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT RUCKSACK MIT INNENFACH
Rucksack, sog. Damenrucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - zum geringen Teil mit silberfarbenen Aufsätzen mit Außenseiten aus Kunststofffolien und mit Pailletten aus Kunststoff verziert, - mit zwei längenverstellbaren, gepolsterten, nicht abnehmbaren Rückentragegurten und zwei Handtragegriffen, - auf der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem Trennsteg in Form eines Reißverschlussfachs, mit zwei offenen Einsteckfächern sowie einem Karabinerhaken ausgestattet, - in den Abmessungen: 43 cm (Breite) x 45 cm (Höhe) x 8 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT RUCKSACK MIT VERZIERUNG KARABINERHAKEN MIT INNENFACH
Trainingsschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuhe…
Trainingsschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuhe Festy, Art. 242691", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - mit einem Hinterriemen aus Spinnstoff verstärkt, - mit Zierbesatz, - mit Schnürsenkelverschluss. "Schuhe (Trainingsschuhe) mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen"
Sandalen (laut Antrag: "Freizeitschuh Vedity, Art. 242713", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - mit Verzierung, - mit Klettverschluss. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"