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Timestamp: 2020-01-19 04:48:26
Document Index: 98802065

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 9', '§ 933', '§ 933']

Für alle unsere Verkäufe gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Anderslautende Bedingungen
bei Bestellungen des Käufers gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
In Entsprechung von § 5c Abs.1 KSchG ergehen nachstehende Informationen:
Ihr Vertragspartner ist die "Rosa Maria Brill" in Deutschland, Dinkelbergstraße 3, D-79540 Lörrach.
Die wesentlichen Eigenschaften der bestellten Ware entnehmen Sie den Produktbeschreibungen unter www.biostein.eu sowie den der Lieferung beigeschlossenen Produktinformationen.
Die Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers, ebenso die Kosten des Nachnahmeverfahrens. Sollte in einer Bestellung ein nicht zutreffendes Porto und/oder keine entsprechende Lieferart gewählt worden sein, behalten wir uns vor, das Porto auf den landesabhängigen Betrag abzuändern bzw. die Lieferart zu berichtigen.
Der Versand erfolgt grundsätzlich gegen Vorauszahlung per Überweisung. Die Versendung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde. Der Besteller verzichtet weiters auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäftsverbindungen. Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens, die Bestimmungen des § 8 KSchG bleiben davon unberührt. Als Lieferfrist gelten die Bestimmungen des § 5i KSchG, wonach der Unternehmer eine Bestellung des Verbrauchers spätestens 30 Tage nach dem auf die Übermittlung der Bestellung folgenden Tag auszuführen hat, widrigenfalls dies dem Verbraucher unverzüglich mitzuteilen ist und geleistete Zahlungen zu erstatten sind. Unabhängig davon sind wir bemüht, Ihre Bestellung unverzüglich auszuliefern.
Sie können vom geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen - wobei wir jedoch um Begründung auf unserem Rücksendeformular ersuchen - zurücktreten, wobei es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der nachstehenden Frist abgesendet wird. Als Rücktrittsfrist gelten gem. § 5e Abs.2 KSchG sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs beim Verbraucher.
Kein Rücktrittsrecht besteht gem. § 5f KSchG für Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferte Ware entsiegelt worden ist.
Bei anderen Waren behalten wir uns gem. § 5g Abs.1 lit 2.) KSchG ausdrücklich vor, ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes zu fordern. Hygieneartikel, die bereits in Verwendung waren, sind von Rücknahme und Austausch grundsätzlich ausgeschlossen.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung sind im Falle des Rücktritts vom Verbraucher zu tragen.
Für den Fall Ihres Rücktrittes benötigen wir die Bankverbindung, Bankleitzahl und Kontonummer. Mit diesen Angaben werden wir die Rückzahlung umgehend vornehmen, andernfalls kann es zu Verzögerungen kommen. Bei Rücküberweisung mittels Postanweisung werden zusätzliche Postspesen verrechnet.
Fakturiert wird derzeit nur in € = EURO. Preisangaben in anderen Währungen dienen nur zur Information und sind vom Tageskurs abhängig. Bei Vorauszahlungen aus dem Ausland sind auch die Bankspesen zu übernehmen.
Daten werden EDV-mäßig gespeichert und soweit geschäftsnotwendig im Rahmen des DatenschutzG verbarbeitet und werden Dritten allenfalls nur anonymisiert zur Verfügung gestellt.
Mängelgewährleistung und Haftung: Wir sind bei Vorliegen eines von uns zu vertretenden Mangels gem. § 9 KSchG berechtigt, den Mangel auf unsere Kosten dadurch zu beheben, daß die mangelhafte Ware in angemessener Frist gegen ein mängelfreie ausgetauscht wird oder in angemessener Frist eine Verbesserung der Ware bewirkt oder das Fehlende nachgetragen wird, ebenso gegen Rückstellung der Ware den Kaufpreis zu erstatten. An weitergehende Zusagen in allfälligen Garantieerklärungen und/oder in der Werbung bekannt gemachte Zusagen sind wir gebunden. Weitergehende Ansprüche nach den gesetzlichen Gewährleistungspflichten werden dadurch nicht berührt, insbesondere nicht die Gewährleistungsfrist gem. § 933 ABGB und das Recht auf Schadenersatz gem. § 933a ABGB im Falle unseren Verschuldens.
Rosa Maria Brill
Dinkelbergstr.3
Tel.: +49 7621 14714
+49 171 544 22 92
Bankverbindung Sparkasse Lörrach
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