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Timestamp: 2018-12-15 06:38:17
Document Index: 200760548

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§6', '§32', '§8', '§8', '§26']

校友会章程 | 德国同济校友会 TAMD
Satzung des Bundesverbands Tongji Alumni Deutschland e.V. (BTAD)
Der Verein führt den Namen „Bundesverband Tongji Alumni Deutschland e.V.“ mit der Kurzbezeichnung BTAD. Der Sitz des Vereins ist Erkrath. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
1) Der Verein fasst die an seinem Tätigkeitsbereich interessierten Personen, Firmen und Organisationen zusammen. Er fördert selbstlos Belange der Allgemeinheit auf materiellem, geistigem und humanitärem Gebiet, die sich zwischen der Tongji Universität und seinem Tätigkeitsbereich ergeben. Dies betrifft besonders auch die Verständigung, die wirtschaftlichen und kulturellen Verhältnisse des deutschen und chinesischen Volks sowie die zur Verbesserung des wechselseitigen Verstehens erforderliche Information auf den Gebieten der Wissenschafts- und Wirtschaftsverhältnisse und der Kulturen.
2) In diesem Sinne bietet der Verein eine Plattform für Kontakte, Meinungs- und Informationsaustausch sowie den Ausgleich wechselseitiger Interessen durch eigene Veranstaltungen und Teilnahme an solchen seitens Dritter, sammelt der Verein sachdienliche Informationen und gibt diese weiter durch eigene Veröffentlichungen und durch Beantwortung von Anfragen seitens der Mitglieder oder Dritter, arbeitet der Verein zusammen mit anderen Organisationen, Handelskammern und Behörden, die die Beziehungen zwischen der Tongji Universität und seinem Tätigkeitsbereich pflegen, kann der Verein bei Katastrophenfällen und humanitären Hilfeleistungen für die Tongji Universität Spenden entgegennehmen, die jedoch nur zweckgebunden und satzungsgemäß verwendet werden dürfen.
5) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Deutsches Rotes Kreuz e.V., der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§4 Mitgliedschaft von BTAD
1) Der Verein ist der Dachverband der Alumni der Tongji Universität auf der Bundesebene in Deutschland.
2) Mitglieder des Vereins sind natürliche Personen und die Regionalvereine der Tongji Alumni in Deutschland.
3) Jedes Mitglied hat das Recht, bei der Umsetzung der Vereinszwecke aktiv mitzuwirken und an gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen und, soweit es in seinen Kräften steht, die Aktivitäten des Vereins durch seine Mitarbeit zu unterstützen.
4) Die Mitglieder sind verpflichtet, dem Vorstand über eine Änderung der Anschrift und der Email-Adresse unverzüglich zu unterrichten.
a) eine schriftliche Austrittserklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied,
b) automatischen Austritt beim Ausbleiben der Beitragszahlung drei Monate nach der schriftlichen Erinnerung, die nach der Fälligkeit am 1. September des Kalender-jahres verschickt wird,
d) Tod des persönlichen Mitglieds oder Auflösung des Regionalvereins.
6) Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten oder die Verletzung satzungs-mäßiger Pflichten. Nach der endgültigen Entscheidung der Delegiertenversammlung bleibt dem Mitglied die Überprüfung der Maßnahme durch Anrufung der ordentlichen Gerichte vorbehalten. Die Anrufung eines ordentlichen Gerichts hat aufschiebende Wirkung bis zur Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung.
7) Unabhängig von der Mitgliedschaft in mehreren Tongji-Alumni-Vereinen in Deutschland hat jedes Mitglied von BTAD und Regionalvereinen satzungsmäßige Rechte und Pflichten uneingeschränkt des jeweiligen Vereins, es sei denn, die Satzung eines Vereins regelt dies anders.
§5 Regionalvereine
1) Jeder Regionalverein hat einen regionalen Bezug auf mindestens ein Bundesland.
2) Ein Alumni-Verein auf der Bundesebene in Bezug auf ein Studienfach, eine Institution oder eine Fakultät der Tongji Universität oder auf eine Wirtschaftsbranche wird analog den Regionalvereinen behandelt.
3) Ein Regionalverein kann ein eingetragener oder ein nicht eingetragener Verein sein.
4) Bei der Verabschiedung der vorliegenden Neufassung der Satzung sind die folgenden Regionalvereine bereits gegründet. Wenn ein nicht eingetragener Regionalverein in das Vereinsregister eingetragen ist, führt der Vereinsnamen dann den Zusatz "e.V.“.
1. Verein der CDHAW-Absolventen und Mitglieder der Tongji Universität
2. Verein Tongji Alumni NRW e.V.
3. Verein der Tongji Alumni in Bayern
4. Verein Tongji Alumni Norddeutschland
5. Verein Berliner Tongji Alumni
6. Verein der Tongji-Alumni in Baden-Württemberg
7. Verein Tongji Alumni Südwestdeutschland
5) Der Aufnahmeantrag für einen weiteren Regionalverein ist schriftlich zu stellen. Über den Aufnahmeantrag entscheidet die Delegiertenversammlung mit 2/3 Mehrheit. Die Änderung der Anzahl und des Namens der Regionalvereine bedarf keiner Satzungsanpassung.
6) Über den Ausschluss entscheidet die Delegiertenversammlung mit 2/3 Mehrheit der Mitglieder.
7) Regionalvereine können persönliche und korporative Mitglieder haben. Einzelheiten legt die Satzung des jeweiligen Regionalvereins fest.
8) Ein Regionalverein darf Mitglieder, die außerhalb des Regionalgebiets jedoch in Grenz-regionen ansässig sind, aufnehmen.
9) Unter dem Gleichbehandlungsprinzip werden die Mitglieder der Regionalvereine und die persönlichen Mitglieder des Bundesverbandes bei der Partizipation der Vereinsaktivitäten von BTAD gleich behandelt.
10) Die Regionalvereine sind selbständig und müssen eigene Satzung und Vorstand haben. Jeder Regionalverein ist eigenverantwortlich tätig, insbesondere in der Mitglieder-verwaltung, in den Finanzen, für die Angelegenheiten des Mitgliedsbeitrags und in der Durchführung der Basisarbeit des Regionalvereins. Weder BTAD noch ein anderer Regionalverein trägt dabei eine Mitverantwortung oder übt Kontrollfunktion aus.
11) Die Satzung eines Regionalvereins darf den Bestimmungen der Satzung des BTAD nicht widersprechen. Im Streitfall entscheidet die Delegiertenversammlung des BTAD.
12) Die Regionalvereine sind dazu verpflichtet, dem Vorstand die Mitgliederdaten auf Verlangen jederzeit zu übermitteln. Den Umfang der Daten legt die Delegiertenversammlung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes fest.
§6 Persönliche Mitglieder
1) Nach der Verabschiedung der vorliegenden Neufassung der Satzung wird ein neues persönliches Mitglied nur aufgenommen, wenn dessen Wohnsitz in einem Bundesland liegt, das noch keinen Regionalverein hat. Ausnahme bedarf einer Genehmigung der Delegiertenversammlung und ausdrücklicher Zustimmung des betroffenen Regionalvereins.
2) Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Gegen die Ablehnung, die keiner Begründung bedarf, steht dem Bewerber die Berufung an die Delegiertenversammlung zu, welche dann endgültig entscheidet.
3) Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einer 2/3 Mehrheit der Mitglieder. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Delegiertenversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Delegiertenversammlung entscheidet im Rahmen des Vereins endgültig.
1) Organe des Vereins sind die Delegiertenversammlung und der Vorstand.
2) Die Delegiertenversammlung wird auch als Regionalkonferenz, die ein ständiges Organ des Vereins ist, bezeichnet und ist das oberste Organ des Vereins i.S.d. §32 BGB.
3) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch diese Satzung der Regionalkonferenz zugewiesen sind. Er hat vor allem die Aufgabe, den Verein organisatorisch zu leiten.
4) Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus den Organen aus, kann ein Nachfolger bis zur nächsten Amtszeit nach der gleichen Prozedur gewählt werden.
5) Ein Beschluss der Vereinsorgane kann auch auf schriftlichem, fernmündlichem oder elektronischem Wege gefasst werden. Die Beschlüsse werden mit einer einfachen Mehrheit befasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Sitzungsleiters den Ausschlag.
6) Email und Fax gelten als schriftliche Form in der Vereinskommunikation. Das gilt ebenfalls für die elektronischen sozialen Medien, sofern die Kommunikationen dokumentiert sind.
7) Über die Beschlüsse der Vereinsorgane ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem Sitzungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
8) Alle Wahlen in den Vereinsorganen finden in offener Abstimmung statt, sofern die Organe auf der jeweiligen Sitzung sich nicht für Geheimwahl entscheiden.
9) Die Amtszeit der Vereinsorgane und der Kassenprüfer beträgt zwei Jahre.
§8 Delegiertenversammlung / Regionalkonferenz
1) Die Delegiertenversammlung bzw. die Regionalkonferenz kann jederzeit nach Bedarf tagen und wird von ihrem Sprecher geleitet.
2) Die Regionalkonferenz besteht aus
a) den Vorstandsvorsitzenden der Regionalvereine,
b) den Delegierten der Regionalvereine,
c) den Delegierten der persönlichen Mitglieder des BTAD und
d) dem Vorstandsvorsitzenden des BTAD.
3) Pro nach oben gerundete 40 persönliche Mitglieder des BTAD oder der Regionalvereine wird ein Delegierter nominiert. Jeder Regionalverein legt eine Regelung der Nominierung eigenständig fest. Die Berechnungseinheit von 40 kann die Regionalkonferenz jedes Jahr variieren. Die Zurückhaltung bei der Berechnung der Delegierten ist hierbei geboten.
4) Die persönlichen Mitglieder des BTAD wählen ihre Delegierten unter der Leitung des Vorstands. Die Wahl findet entweder auf der Jahresversammlung der Regionalkonferenz statt oder wird in elektronischer Form u.a. auf einem vom Vorstand festgelegten sozialen Medium durchgeführt.
5) Das Stimmrecht der Mitglieder der Regionalkonferenz kann unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht an ein anderes Mitglied übertragen werden.
6) Die Jahresversammlung der Regionalkonferenz findet jährlich um die Jahreswende statt. Sie hat insbesondere die folgenden Aufgaben. Die Aufgaben d bis f betreffen den Amtswechsel.
a) Entgegennahmen des Jahressberichts des Vorstands, des Finanzberichts des Schatzmeisters und des Prüfungsberichts des Kassenprüfers,
b) Entlastung des Schatzmeisters,
d) Wahl der Sprecher und seiner zwei Stellvertreter der Regionalkonferenz aus ihrer Mitte,
e) Wahl des Vorstandsvorsitzenden, des Schatzmeisters und des Generalsekretärs,
f) Wahl des Kassenprüfers und seiner Stellvertretenden,
g) Festlegung der Höhe des Mitgliedsbeitrags der Regionalvereine,
h) Genehmigung des Protokolls der letzten Jahresversammlung,
i) Beschlussfassung über die Änderung der Satzung,
k) Diskussion und Beschlüsse über den Aufgaben- und Haushaltsplan für das folgende Geschäftsjahr.
7) Der Sprecher der Regionalkonferenz und der Vorstandsvorsitzende dürfen nicht in Personalunion sein.
8) Die Höhe des Mitgliedsbeitrags der Regionalvereine soll grundsätzlich analog gestaffelt sein wie die Anzahl der Delegierten gemäß §8.3.
9) Die Jahresversammlung der Regionalkonferenz:
a) Die Jahresversammlung der Regionalkonferenz wird in der Regel von deren Sprecher geleitet. Mit Zustimmung der Versammlung kann der Sprecher ein anderes Mitglied der Regionalkonferenz als Versammlungsleiter wählen lassen.
b) In der Regel findet die Jahresversammlung ortsmäßig in der Region eines der Regionalvereine statt. Dieser Regionalverein ist mitverantwortlich für die Organisation der Jahresversammlung, insbesondere für das Begleitprogramm der Jahresversammlung.
c) Die Jahresversammlung der Regionalkonferenz, zu der sowohl die Mitglieder der Regionalkonferenz als auch alle Regionalvereinsmitglieder über die Regionalvereine und persönlichen Mitglieder des BTAD eingeladen werden, wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt als den Mitgliedern zugegangen, wenn es an die letzte dem Verein bekannt gegebene Anschrift oder vorzugsweise Email-Adresse gerichtet war.
d) Anträge über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins sind mindestens zwei Wochen vor Beginn der Jahresversammlung der Regionalkonferenz dem Vorstand schriftlich mit kurzer Begründung einzureichen. Allen eingeladenen Mitgliedern müssen diese Anträge spätestens eine Woche vor Beginn der Jahresversammlung zugegangen sein.
e) Stimmberechtigte der Jahresversammlung sind nur die Mitglieder der Regionalkonferenz. Die Jahresversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
f) Der Sprecher oder die Mitglieder der Regionalkonferenz können entscheiden, dass ein Teil der Jahresversammlung nicht öffentlich gehalten wird.
g) Satzungsänderung einschließlich der Änderung des Satzungszwecks und die Auflösung des Vereins können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.
10) Die Regionalkonferenz während der Amtszeit:
a) Der Sprecher der Regionalkonferenz kann die Regionalkonferenz nach Bedarf oder muss auf Verlangen von mindestens 1/3 der Mitglieder der Regional-konferenz unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen einberufen.
b) Die Sitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens 1/2 der Mitglieder anwesend sind.
c) Für die Änderung der Satzung und die Auflösung des Vereins gelten alle Fristen und die Beschlussmehrheit analog der Jahresversammlung der Regionalkonferenz.
d) Für die Abwahl eines Vorstandsmitglieds oder des gesamten Vorstands gelten alle Fristen und die Beschlussmehrheit analog der Satzungsänderung. Nach der Abwahl oder des Rücktritts eines Vorstandmitglieds soll die Position unter der Leitung des Sprechers der Regionalkonferenz zeitnah mit dem gleichen Verfahren besetzt werden. Die Regionalkonferenz darf beschließen, dass eine Neu-besetzung aufgrund der kurzen verbliebenen Amtszeit nicht stattfindet.
1) Die Vorstandsmitgliedschaft setzt die Mitgliedschaft unter dem Dachverband BTAD voraus.
e) dem Generalsekretär,
f) je einem Beisitzer von den Regionalvereinen,
g) einem kooptiertes Mitglied, das der Vorstand im Laufe der Amtsperiode hinzu wählen kann.
3) Der Vorsitzende:
a) Die Kandidaten des Vorstandsvorsitzenden werden von den Regionalvereinen und dem Vorstand des BTAD vorgeschlagen und aufgestellt.
b) Ein Kandidat muss das Mitglied eines Regionalvereins oder ein persönliches Mitglied des BTAD sein. Wenn kein Kandidat von der Jahresversammlung der Regionalkonferenz gewählt wird, dürfen weitere neue Kandidaten aufgestellt werden.
c) Die Vorstandsvorsitzenden werden auch als Vereinsvorsitzende bezeichnet, die Stellvertretenden entsprechend analog.
4) Der erste Stellvertretende Vorsitzende:
a) Der erste Stellvertretende Vorsitzende fungiert als Chairman-elect und übernimmt den Vorsitz des Vorstands in der kommenden Amtsperiode.
b) Die Kandidatenaufstellung und die Wahl erfolgen analog wie bei dem Vorstandsvorsitzenden.
c) Der Chairman-elect hat die Aufgaben sich frühzeitig in der Praxis in die Funktion des Vorsitzenden einzuarbeiten und den Vorsitzenden bei seiner Abwesenheit zu vertreten. Dies soll gewähren, dass ein Bruch der Vereinsarbeit bei dem Übergang des Amtswechsels nicht vorkommt.
5) Der zweite Stellvertretende Vorsitzende:
a) Der zweite Stellvertretende Vorsitzende ist automatisch der letzte Vorstands-vorsitzende und fungiert als past-Chairman.
b) Der past-Chairman hat die Aufgaben, die Amtsübergabe innerhalb des Vorstands ohne Informationsverlust zu organisieren.
c) Der past-Chairman hat ferner die Aufgaben, mit seinen Erfahrungen die Arbeit des Vorsitzenden zu unterstützen.
6) Der Schatzmeister:
a) Der gewählte Vorstandsvorsitzende hat das Vorschlagsrecht bei der Kandidaten-aufstellung des Schatzmeisters.
b) Der Schatzmeister kann sowohl aus der Mitte des Vorstands oder auch außerhalb des Vorstandskreises nominiert werden.
c) Der Schatzmeister kann den Ausgabenbeschluss des Vorstands aufheben. Die Aufhebung kann der Vorstand mit einer 2/3 Mehrheit überstimmen.
7) Der Generalsekretär:
a) Die Kandidatenaufstellung und die Nominierung des Generalsekretärs erfolgt analog wie bei dem Schatzmeister.
b) Der Generalsekretär ist zuständig für das Tagesgeschäft, führt die Geschäfte nach den Weisungen des Vorstands und vertritt den Verein im Rahmen der ihm erteilten Ermächtigung.
8) Die Beisitzer:
a) Die Beisitzer werden von den Regionalvereinen ernannt. Eine Wahl oder eine Bestätigung vom BTAD ist nicht erforderlich.
b) Die Beisitzer sind die ordentlichen Mitglieder des Vorstands.
9) Die Stellvertretenden Generalsekretäre:
a) Der Generalsekretär kann aus der Mitte des Vorstands bis zwei Stellvertreter vorschlagen.
b) Der Vorsitzende ernennt die Stellvertretenden Generalsekretäre auf Basis des Vorschlags des Generalsekretärs.
10) Bei der Umsetzung der Neufassung der Satzung wird sowohl der Vorstandsvorsitzende als auch der Chairman-elect gewählt. In den folgenden Jahren wird der Chairman-elect eine Amtsperiode voraus gewählt.
11) Nur der Vorstandsvorsitze, der Generalsekretär und ihre Stellvertreter dürfen den Verein nach außen vertreten, der Schatzmeister in den Finanzenangelegenheiten auch, jedoch allesamt nur bei den Vereinsangelegenheiten. Alle anderen Vertretungen sind nur durch Beauftragung und Genehmigung des Vorsitzenden oder seiner Stellvertreter erlaubt. Die Benutzung des Vereinsnamens bei den privat wirtschaftlichen Angelegenheiten ohne Beauftragung oder Genehmigung des Vereins ist aufgrund der Selbstlosigkeit der Vereinstätigkeiten für alle Amts- und Würdeträger des Vereins untersagt.
12) Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Die Sitzungen werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter unter Einhaltung einer Frist von zwei Woche einberufen und geleitet.
13) Das Stimmrecht der Vorstandsmitglieder kann nur persönlich ausgeübt werden.
14) Die Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens 1/2 Vorstandsmitglieder anwesend sind.
15) Die persönlichen Mitglieder des BTAD legen unter der Leitung des Vorstands die Höhe des eignen Mitgliedsbeitrags fest. Die Abstimmung findet entweder auf der Jahresversammlung der Regionalkonferenz statt oder wird in elektronischer Form u.a. auf einem vom Vorstand festgelegten sozialen Medium durchgeführt.
16) Die persönlichen Mitglieder des BTAD dürfen bei der Kostenerstattung bevorzugter behandelt werden als die Regionalvereinsmitglieder, wenn die Beitragshöhe der ersten deutlich höher liegt als die der zweiten, die die Regionalvereine durchschnittlich pro Mitglied als Mitgliedsbeitrag der Regionalvereine an den BTAD entrichten. Die genaue Regelung legt der Vorstand fest.
17) Der Vorstand i.S.d. §26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden. Der Vorsitzende vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich allein, die stellvertretenden Vorsitzenden vertreten je zu zweit gemeinsam.
Der Kassenprüfer und seine Stellvertreter sollen die Mitglieder unter dem Dachverband BTAD sein und dürfen dem Vorstand nicht angehören. Sie dürfen nicht die Mitglieder des Regionalvereins sein, bei dem der Schatzmeister die Mitgliedschaft besitzt. Der Kassenprüfer führt mindestens einmal im Geschäftsjahr, spätesten jedoch vor der Jahresversammlung der Regionalkonferenz, eine Kassenprüfung durch. Hierbei sind sowohl die Kassenstände als auch die satzungsgemäße Verwendung der Mittel zu überprüfen. Die Kassenprüfung kann unangekündigt erfolgen.
Die Satzung wurde auf der Mitgliederjahresversammlung am 5. November 2017 geändert, neugefasst und tritt nach der Eintragung im Vereinsregister, die zeitnah zu beantragen ist, in Kraft. Die Umsetzung der Satzungsänderungen wird vom amtierenden Vorstand ebenfalls zeitnah durchgeführt.