Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Thueringer_Gemeinde_und_Landkreisordnung_Thueringer_Kommunal-d149084,1.html
Timestamp: 2017-01-16 13:18:16
Document Index: 330902964

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 132', '§ 1']

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Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) ...§ 1 ThürKO, Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben§ 2 ThürKO, Eigene Aufgaben§ 3 ThürKO, Übertragene Aufgaben§ 4 ThürKO, Name, Ortsteile§ 5 ThürKO, Bezeichnung§ 6 ThürKO, Gemeindearten§ 7 ThürKO, Hoheitszeichen§ 8 ThürKO, Gemeindegebiet§ 9 ThürKO, Gebiets- und Bestandsänderungen§ 10 ThürKO, Einwohner und Bürger§ 11 ThürKO, Ehrenbürger§ 12 ThürKO, Ehrenamtliche Tätigkeit§ 13 ThürKO, Entschädigung§ 14 ThürKO, Rechte und Pflichten§ 15 ThürKO, Unterrichtung und Beratung der Einwohner§ 16 ThürKO, Einwohnerantrag§ 17 ThürKO, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid§ 17a ThürKO (weggefallen)§ 17b ThürKO (weggefallen)§ 18 ThürKO, Verwaltungs- und Finanzhoheit…§ 132 ThürKO
ThürKO,TH - Thüringer Kommunalordnung
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKOGliederungs-Nr.: 2020-4Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41)Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 521) (1) Inhaltsübersicht (2) §§ Erster Teil Gemeindeordnung Erster Abschnitt Allgemeine Grundlagen Erster Unterabschnitt Rechtsstellung Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben1Eigene Aufgaben2Übertragene Aufgaben3Name, Ortsteile4Bezeichnung5Gemeindearten6Hoheitszeichen7 Zweiter Unterabschnitt Gebiet Gemeindegebiet8Gebiets- und Bestandsänderungen9 Dritter Unterabschnitt Gemeindebevölkerung Einwohner und Bürger10Ehrenbürger11Ehrenamtliche Tätigkeit12Entschädigung13Rechte und Pflichten14Unterrichtung und Beratung der Einwohner15Einwohnerantrag16Bürgerbegehren, Bürgerentscheid17 Vierter Unterabschnitt Gemeindehoheit Verwaltungs- und Finanzhoheit18Satzungsbefugnis19Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang20Verfahren21 Zweiter Abschnitt Verfassung und Verwaltung Erster Unterabschnitt Gemeindeorgane und Gemeindebedienstete Gemeindeorgane22Zusammensetzung des Gemeinderats23Gemeinderatsmitglieder24Fraktionen25Ausschüsse26Zusammensetzung der Ausschüsse27Rechtsstellung des Bürgermeisters28Aufgaben des Bürgermeisters29Eilentscheidungsrecht30Vertretung der Gemeinde31Vertretung des Bürgermeisters, Beigeordnete32Gemeindebedienstete33 Zweiter Unterabschnitt Geschäftsgang Geschäftsordnung34Einberufung und Tagesordnung35Beschlussfähigkeit36Teilnahmepflicht37Persönliche Beteiligung38Beschlussfassung und Wahlen39Öffentlichkeit40Sitzungsleitung41Niederschrift42Geschäftsgang der Ausschüsse43Beanstandungsverfahren44 Dritter Unterabschnitt Ortschaftsverfassung Ortsteilverfassung, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat45Ortschaften, Ortschaftsbürgermeister, Ortschaftsrat45a Dritter Abschnitt Verwaltungsgemeinschaft Bildung, Erweiterung, Änderung und Auflösung von Verwaltungsgemeinschaften46Aufgaben47Organe der Verwaltungsgemeinschaft48Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft49Deckung des Finanzbedarfs50Erfüllende Gemeinde51Anzuwendende Vorschriften52 Vierter Abschnitt Gemeindewirtschaft Erster Unterabschnitt Haushaltswirtschaft Verwaltungsbuchführung, doppelte Buchführung52aAllgemeine Haushaltsgrundsätze53Haushaltssicherungskonzept53aGrundsätze der Einnahmebeschaffung54Haushaltssatzung55Haushaltsplan56Erlass der Haushaltssatzung57Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben58Verpflichtungsermächtigungen59Nachtragshaushaltssatzungen60Vorläufige Haushaltsführung61Finanzplanung62 Zweiter Unterabschnitt Kreditwesen Kredite63Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten64Kassenkredite65 Dritter Unterabschnitt Vermögenswirtschaft Erwerb und Verwaltung von Vermögen66Veräußerung von Vermögen67Rücklagen68Zwangsvollstreckung in Gemeindevermögen wegen einer Geldforderung69Von der Gemeinde verwaltete nicht rechtsfähige Stiftungen70 Vierter Unterabschnitt Gemeindliche Unternehmen Gründung, Übernahme und Erweiterung von Unternehmen71Anzeigepflicht72Unternehmen des privaten Rechts73Vertretung im Fall der Beteiligung74Verwaltung von Unternehmen75Beteiligungsbericht75aEigenbetriebe76Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts76aOrgane der kommunalen Anstalt, Personal76bSonstige Vorschriften für die kommunale Anstalt76cMonopolbetriebe77 Fünfter Unterabschnitt Kassen- und Rechnungswesen Gemeindekasse78Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften, Automation des Rechnungswesens79Rechnungslegung, Feststellung der Jahresrechnung, Entlastung80 Sechster Unterabschnitt Prüfungswesen Rechnungsprüfungsamt81Örtliche Prüfungen82Überörtliche Prüfungen83Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen84Abschlussprüfung85 Zweiter Teil Landkreisordnung Erster Abschnitt Allgemeine Grundlagen Erster Unterabschnitt Rechtsstellung Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben86Eigene Aufgaben87Übertragene Aufgaben88Name, Sitz und Bezeichnung89Hoheitszeichen90 Zweiter Unterabschnitt Gebiet Landkreisgebiet91Gebiets- und Bestandsänderungen92 Dritter Unterabschnitt Landkreisbevölkerung Einwohner und Bürger93Ehrenamtliche Tätigkeit94Entschädigung95Rechte und Pflichten96Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid96a Vierter Unterabschnitt Landkreishoheit Verwaltungs- und Finanzhoheit97Satzungsbefugnis98Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang99Verfahren100 Zweiter Abschnitt Verfassung und Verwaltung Erster Unterabschnitt Kreisorgane Kreisorgane101Zusammensetzung des Kreistags102Kreistagsmitglieder103Fraktionen104Ausschüsse105Rechtsstellung des Landrats106Aufgaben des Landrats107Eilentscheidungsrecht108Vertretung des Landkreises109Vertretung des Landrats, Beigeordnete110Kreisbehörde und untere staatliche Verwaltungsbehörde111 Zweiter Unterabschnitt Geschäftsgang Anzuwendende Bestimmungen112Beanstandungsverfahren113 Dritter Abschnitt Kreiswirtschaft Anzuwendende Bestimmungen114Rechnungsprüfungsamt115 Dritter Teil Gemeinsame Bestimmungen Erster Abschnitt Staatliche Aufsicht Grundsatz116Inhalt der Aufsicht117Zuständigkeit118Informationsrecht119Beanstandungspflicht120Ersatzvornahme121Beauftragter122Genehmigungsbehörde123 Zweiter Abschnitt (weggefallen) (weggefallen)124(weggefallen)125 Dritter Abschnitt Vereinigungen der Kommunen Spitzenverbände126Beteiligungsrechte127 Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen Einwohnerzahl128Ausführungsvorschriften129Übergangsbestimmungen130(weggefallen)130aKommunalisierung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter130bGleichstellungsbestimmung131(In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten)132(1) Red. Anm.: Artikel 3 § 1 des Gesetzes vom 7. Oktober 2016 (GVBl. S. 506, 521)Übergangsbestimmung Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes laufende Verfahren über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid werden nach den Bestimmungen dieses Gesetzes zu Ende geführt, soweit diese erleichterte Bedingungen gegenüber der bisher geltenden Rechtslage enthalten.(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.