Source: https://www.photocircle.net/de/allgemeine-informationen/agb
Timestamp: 2019-02-18 23:20:14
Document Index: 143705205

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 6', '§32']

AGB und Widerruf | Photocircle.net
circle concepts GmbH (folgend "PHOTOCIRCLE")
Geschäftsansässig: Monumentenstraße 1, 10829 Berlin
Tel.: +49 (0)30 / 788 971 95
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (circle concepts GmbH, Monumentenstr. 1, 10829 Berlin, E-Mail: service@photocircle.net, Telefon: +49 (03)30 788971 95) mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail oder per Post über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerspruchsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns (Photocircle, Monumentenstraße 1, 10829 Berlin) zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie können sich unser Widerrufsformular hier anzeigen lassen und herunterladen, sind jedoch nicht zur Nutzung dieses Muster-Widerrufsformulars verpflichtet.
PHOTOCIRCLE liefert, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nur nach Vorauskasse. Wahlweise stehen Ihnen PAYPAL, Sofortüberweisung, die Zahlung per Banküberweisung oder die Zahlung mittels Kreditkarte zur Verfügung. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 5 Kalendertage nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig.
PHOTOCIRCLE und der Geschäftsführer Thomas Heinrich sind zur öffentlichen Zugänglichmachung, Verbreitung, Vervielfältigung sowie Bearbeitung der auf der Website zur Bestellung nach Kundenspezifikation eingestellten Bildnisse berechtigt. Die für die Nutzung der Bildnisse auf photocircle.net sowie für den Verkauf der Bildnisse erforderlichen Nutzungssrechte sind von den Urhebern und weiteren Lizenzgebern eingeholt.
Die circle concepts GmbH (folgend "PHOTOCIRCLE") betreibt im Internet das Onlineprodukt photocircle.net. Professionellen Fotografen und interessierten Konsumenten (im Folgenden „Nutzer“) wird hier unentgeltlich die Möglichkeit gegeben, Fotografien und Bildarbeiten, Lichtbildwerke und andere Kunstwerke (im Folgenden „Werke“) zu präsentieren, bewerten und verkaufen. PHOTOCIRCLE verfolgt neben dem wirtschaftlichen Gedanken auskömmlicher Verwertung von Werken das Ziel, durch den Verkauf von Fotos etwas Gutes zu tun. Durch die Unterstützung sozialer Projekte idealerweise jeweils in der Region, in der das Foto gemacht wurde, soll die Region am Erfolg der Bilder beteiligt werden. Außerdem will PHOTOCIRCLE sinnstiftend wirksam werden, indem es dazu beiträgt ein anderes Bewusstsein für die Verwendung von Motiven zu schaffen.
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und PHOTOCIRCLE bestimmen sich nach den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. PHOTOCIRCLE wird vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Heinrich. Er ist Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Diensteanbieter nach TMG. Er ist zu erreichen unter:
Geschäftsansässig: Monumentenstraße 1,
Mail: change@photocircle.net
Tel.: + 49 (0)30 / 788 971 95
Die Webseite photocircle.net ermöglicht es Nutzern ihre Werke zum Zweck der Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung als Vorschaubilder im Internet einer Vielzahl von Personen weltweit zur Verfügung zu stellen. Hierzu laden Nutzer ihre Werke selbständig hoch. Mit der Ansicht von Vorschaubildern sollen Kunden von PHOTOCIRCLE zum Kauf einer Vervielfältigung auf definierten Bildträgern und zu definierten Größen und Endabgabepreisen bewogen werden. Kaufverträge werden hierbei zwischen Kunden und PHOTOCIRCLE oder von PHOTOCIRCLE mit dem Verkauf beauftragten Dritten geschlossen. Nutzer erhalten für den Verkauf eines ihrer Werke auf einem gefertigten Bildträger eine adäquate Vergütung. Diese bestimmt sich aus seitens des Nutzers selbst festgelegten Parametern. Ein Teil des seitens des Kunden gezahlten Kaufpreises wird sozialen Zwecken zugeführt.
Werke sind im Format JPEG oder Tif hochzuladen. Sie werden von PHOTOCIRCLE routinemäßig auf technische wie inhaltliche Beschaffenheit überprüft. PHOTOCIRCLE ist nicht verpflichtet bestimmte Werke online zu halten. Bei offensichtlichen Verstößen gegen Schutzgesetze gleich welcher Art wird PHOTOCIRCLE Werke von der Plattform nehmen.
§ 2 Teilnahme und Verantwortlichkeit
Die Leistungen und Angebote des der Website photocircle.net erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Voraussetzung für die Teilnahme bei photocircle.net ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Nutzers ist PHOTOCIRLCE.
Der Teilnehmerkreis ist auf natürliche Personen ab 18 Jahre beschränkt. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss des Teilnahmevertrages ab. Erst mit Veröffentlichung der von dem Nutzer hochgeladenen Werke auf den photocircle.net -Internet-Seiten und der Freischaltung der entsprechenden Inhalte erklärt PHOTOCIRCLE die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.
Die Zulassung von Teilnehmern steht im Belieben von PHOTOCIRCLE und kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden. PHOTOCIRCLE behält sich auch das Recht vor, ohne Nennung von Gründen im eigenen Ermessen die Veröffentlichung einzelner Werke oder Beiträge im Rahmen der Qualitätsprüfung abzulehnen bzw. zu einem späteren Zeitpunkt zu beenden (insbesondere im Falle von Änderungen der Gesamtstrategie und -konzeption). Ein Anspruch auf die Veröffentlichung bzw. auf fortbestehende Veröffentlichung übermittelter Werke besteht nicht.
PHOTOCIRCLE behält sich ferner das Recht vor, den Teilnahmevertrag mit einem Nutzer, bei dem nach der Auffassung von PHOTOCIRCLE der Verdacht besteht, gegen die in § 2 Abs. 1 oder § 4 Abs. 1 beschriebenen Pflichten oder sonstige gesetzliche Vorschriften verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen fristlos durch Löschung seines Accounts zu kündigen und die Werke oder sonstigen Einträge des Nutzers auf photocircle.net vollständig zu löschen.
Der Nutzer kann seine Teilnahme an photocircle.net jederzeit fristlos durch Löschung seines Accounts ohne Angabe von Gründen beenden.
Von einer Beendigung des Teilnahmevertrages nach (4) oder (5) unberührt bleiben in Abwicklung befindliche Bestellungen von Werken durch Kunden von PHOTOCIRCLE.
Mit dem Hochladen eines Werks auf photocircle.net räumt der Nutzer PHOTOCIRCLE zeitlich unbeschränkt (vorbehaltlich des Rechts des Nutzers zum jederzeitigen Rückruf der Nutzungseinräumung gem. § 3 Abs. 2) die inhaltlich und räumlich unbeschränkten, also weltweiten, nicht ausschließlichen, an Dritte weiterübertragbaren Nutzungsrechte an dem Werk zum Zwecke der Veröffentlichung und Nutzung des Werks im Rahmen des Vertragszwecks ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere die folgenden Rechte:
a) das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung der Werke im Internet, insbesondere das Recht, das Werk oder Ausschnitte davon als Vorschaubild im Internet auf photocircle.net zu veröffentlichen, es im Internet, auch auf anderen Websites, zur Bewerbung des Werkes und zum Zwecke der Eigenwerbung von PHOTOCIRCLE, insbesondere in Form von Online-Werbebannern, zu veröffentlichen, es zum Zwecke der redaktionellen Berichterstattung über das Werk oder über PHOTOCIRCLE durch Dritte oder PHOTOCIRCLE selbst im Internet zu veröffentlichen und es im Rahmen von E-Mails oder Newsletters von PHOTOCIRCLE als Vorschaubild zu versenden,
b) das Verbreitungsrecht, insbesondere das Werk und Vervielfältigungsstücke hiervon, insbesondere Abzüge der Werke, öffentlich zum Verkauf anzubieten und sie in den Verkehr zu bringen, Abbildungen des Werks in anderen Medien, wie z.B. Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen, zu veröffentlichen zur Bewerbung des Werks und zum Zwecke der Eigenwerbung von PHOTOCIRCLE sowie im Rahmen von redaktioneller Berichterstattung über das Werk oder über PHOTOCIRCLE durch Dritte oder PHOTOCIRCLE selbst zu veröffentlichen,
c) das Vervielfältigungsrecht, insbesondere das Werk in digitaler Form zu speichern, auf Datenträger zu übertragen, Vorschaubilder hiervon zu erstellen und es in Datenbanken einzustellen,
d) das Recht, das Werk zum Zwecke der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet zu bearbeiten, insbesondere das Werk zu verkleinern, zu vergrößern, Farbcodes anzupassen, Kontraste und Schärfe zu verändern oder auf andere Weise das Werk den technischen Anforderungen anzupassen, die für eine angemessene Veröffentlichung im Internet, insbesondere auf photocircle.net unter Beachtung dessen Layouts, erforderlich sind,
e) das Recht, das Werk zum Zwecke der kundenspezifischen Anfertigung zu bearbeiten, insbesondere das Werk in verschiedenen Größen und in verschiedenen Produktformen herzustellen, insbesondere das Werk als Poster oder auf Leinwand oder Fotopapier zu drucken, es auf Alumuniumverbundplatte oder unter Verwendung von Acrylglas oder einer Rahmung anzufertigen, und in dieser Form öffentlich zum Verkauf anzubieten und sie in den Verkehr zu bringen
f) das Recht, den jeweiligen Werktitel und den Künstler des Werks sowie von dem Künstler an PHOTOCIRCLE zur Verfügung gestellte Abbildungen zur Bewerbung der Werke sowie zum Zwecke der Eigenwerbung von PHOTOCIRCLE in allen Medien zu verwenden.
Die vorstehend beschriebenen Nutzungsrechte kann der Nutzer jederzeit punktuell durch Entfernung einzelner oder generell durch die Entfernung sämtlicher seiner Werke von photocircle.net bzw. durch Beendigung des Teilnahmevertrages durch Löschung seines Accounts zurückrufen.
Von einer Beendigung der Veröffentlichung nach (2) unberührt bleiben in Abwicklung befindliche Bestellungen von Werken durch Kunden von PHOTOCIRCLE.
Durch diesen Vertrag verpflichtet sich der Nutzer weder zur Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken noch zum Angebot der Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken. Dem Nutzer steht es frei, ob er nach Vertragsschluss neue Werke herstellt und ob er diese neu geschaffenen Werke auf photocircle.net hochlädt.
§ 4 Rechtezusicherung
Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Werke sowie seiner Kommunikationsbeiträge auf photocircle.net . Er erklärt, dass ihm sämtliche Rechte für die Veröffentlichung und sonstige Nutzung der an photocircle.net übermittelten Werke zustehen und dass er über diese Rechte noch nicht in der Art anderweitig verfügt hat, dass ihm ein Einstellen auf photocircle.net nicht möglich wäre. Insbesondere erklärt er, dass durch die Veröffentlichung und Nutzung seiner Werke durch photocircle.net keine Rechte Dritter verletzt werden und bestätigt die Einwilligung Dritter, soweit es auf eine solche ankommt. Werke mit beleidigendem, diskriminierendem oder persönlichkeitsverletzendem Inhalt sind von vornherein von der Einstellung auf photocircle.net ausgeschlossen.
PHOTOCIRCLE stellt lediglich eine Fotoplattform bereit und übernimmt daher keinerlei Verantwortung für die vom Nutzer eingestellten Werke. Sofern Ansprüche durch Dritte gegen PHOTOCIRCLE jedoch geltend gemacht werden, stellt der Nutzer PHOTOCIRCLE von allen Ansprüchen frei, die gegenüber PHOTOCIRCLE von Dritten wegen eines Verstoßes gegen Abs. 1 geltend gemacht werden, sofern der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die für die Rechtsverteidigung erforderlichen Kosten.
§ 5 Rechte, Pflichten und Haftung von PHOTOCIRCLE
PHOTOCIRCLE ist insbesondere verpflichtet,
a) durch Nutzung der nach § 2 eingeräumten Rechte den Absatz der Werke zu fördern, die Werke nach technischem Stand bestmöglich zur Anschauung zu bringen und gleichermaßen gegen einen unbefugten Zugriff zu schützen,
b) über Verkäufe zu unterrichten, und
c) Vergütung zu leisten.
PHOTOCIRCLE ist nicht verpflichtet,
a) soweit zum Schutz des Urheberrechts an den Werken besondere Formalitäten erforderlich sind, diese zu erfüllen, und
b) ausschließlich für den Nutzer tätig zu werden.
Dem Nutzer ist bekannt, dass die Leistungen von PHOTOCIRCLE ausschließlich im Internet erbracht werden. PHOTOCIRCLE bemüht sich um die weitestmögliche Verfügbarkeit von photocircle.net, kann jedoch aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Wartungsarbeiten, Systemstörungen, Sabotage Dritter, etc.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. PHOTOCIRCLE behält sich die jederzeitige Einstellung von photocircle.net vor. Für Schäden, die aus einer zeitweisen oder endgültigen, vollständigen oder eingeschränkten Nichtverfügbarkeit von photocircle.net herrühren, übernimmt PHOTOCIRCLE daher keine Haftung.
Die Haftung von PHOTOCIRCLE und seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen für sonstige Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von PHOTOCIRCLE weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet PHOTOCIRCLE nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).
Von dieser Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 6 Absatzhonorar
Der Nutzer wird an den über die Website photocircle.net abgewickelten Geschäften und bezogen auf Reproduktionen seiner eingestellten Werke nach Maßgabe eines von ihm selbst für den Kauf festgelegten Preisaufschlags beteiligt. Einzelheiten der Preisbestimmung werden ihm im Rahmen der Einstellung von Werken auf photocircle.net erläutert.
PHOTOCIRCLE behält sich Rabattaktionen mit einer Gesamtdauer von bis zu 6 Monaten im Jahr vor. Während dieser Zeit werden die Vergütungen aus den Abkäufen der Kunden gemindert. Der Nutzer beteiligt sich insoweit an den gewährten Rabatten, als das seine Vergütung um den Prozentsatz gekürzt wird, um welchen auch das Produkt dem Kunden insgesamt günstiger abgegeben wird. Die Minderung der Vergütung wird in der Höhe allerdings auf 30% beschränkt. Wirbt PHOTOCIRCLE mithin mit höheren Rabatten, trägt PHOTOCIRCLE die wirtschaftliche Last.
In Fällen, in welchen die versprochene Vergütung zu einem auffälligen Missverhältnis zur gezogenen Nutzung führt, wird eine angemessene Nachvergütung fällig. Diese wird im Einzelfall ermittelt, §32 I UrhG.
PHOTOCIRCLE rechnet vierteljährlich und innerhalb von vier Wochen über die tatsächlichen Einnahmen des vorangegangenen Kalenderhalbjahres ab und leistet entsprechende Zahlung. Beträge unter EUR 30 können auf die nächste Abrechnung vorgetragen werden.
Über das Honorar hinaus wird der Nutzer öffentlichkeitswirksam als sozial verantwortungsbewusster Akteur positioniert.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch in dem Fall als fortdauernd vereinbart, das Dritte die Vertragsparteien ersetzen. So gilt er als mit Rechtsnachfolgern fortgeltend bestehen. Gleiches gilt, soweit PHOTOCIRCLE eine juristische Person errichtet. Änderungen sind dem Vertragspartner anzuzeigen. Sie berechtigen zur fristlosen Kündigung des Teilnahmevertrages.
Auf eine Änderung der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar auf den photocircle.net - Internet-Seiten hingewiesen. Sie werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Nutzer nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die Nutzer verpflichten sich mit Übermittlung des Teilnahmeantrages, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren AGB Kenntnis zu nehmen.
Auseinandersetzungen sind in jedem Fall konsensorientiert zu führen. Die Parteien verzichten auf anwaltliche Abmahnschreiben aus mutmaßlich oder aber auch tatsächlich gegebenen Rechteverletzungen, so dies nicht dringend geboten erscheint. Sie suchen den Kontakt zueinander und führen gegebenenfalls ein Mediationsverfahren durch.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und PHOTOCIRCLE findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
AGB, in der Fassung vom 02.07.2012