Source: http://www.migrationsrecht.net/component/option,com_joomdoc/Itemid,226/dir,ASC/gid,489/limit,20/limitstart,0/order,date/task,cat_view/
Timestamp: 2013-12-12 19:23:53
Document Index: 191561362

Matched Legal Cases: ['§ 15', 'EGMR', 'Art. 3', 'Art. 5', 'EGMR', 'BGH', '§ 62', 'BGH']

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MinderjährigenhaftZur Problematik der Haft bei Minderjährigen.
Name | Datum | Zugriffe | Relevanz [ absteigend ] AG Frankfurt/Main - 934 XIV 1877/08 - Beschluss vom 24.10.2008hot!
07.08.2009 Zugriffe: 638 Die Anordnung gegen eine erst zwölf Jahre alte Betroffene der Unterbringung zur Sicherung der Abreise gemäß § 15 Abs. 6 AufenthG im Transitbereich eines Flughafens für die Dauer von drei Monaten wäre unverhältnismäßig.Daran ändert auch nichts, dass der Aufenthalt nicht in einer Haftanstalt und auch nicht in der Asylbewerberunterkunft am Flughafen (…), sondern in einem (…) Kinderheim angeordnet werden soll.	Download Details Haft bei Minderjährigen und Altersfeststellunghot!
07.08.2009 Zugriffe: 1362 Bei minderjährigen Ausländern kommt der Anordnung von freiheitsentziehenden Maßnahmen zur Sicherung der Abschiebung / Zurückschiebung / Zurückweisung wegen deren besonderer Schutzbedürftigkeit und der Schwere des Eingriffs ganz besondere Bedeutung zu. In einem solchen Fall sind daher sowohl an das Beschleunigungsgebot als auch an die Verhältnismäßigkeit erhöhte Anforderungen zu stellen. Die Voraussetzungen für eine Haftanordnung sind regelmäßig nicht gegeben, wenn die haftantragstellende Behörde nicht darlegt, warum mildere Mittel als Haft zur Sicherung der zwangsweisen Ausreise nicht in Frage kommen.Die Kommentierung bezieht sich auf die Entscheidungen des OLG Köln 16 Wx 164/02 Beschl. v. 11.09.2002
Stand: 20.11.2010	Download Details EGMR Mayeka u. Mitunga vs. Belgien, Urteil vom 26.10.2006hot!
15.08.2009 Zugriffe: 676 Haft einer 5-jährigenDer Gerichtshof urteilt einstimmig, dass bei einer Mutter aufgrund der Inhaftierung ihrer 5-jährigen Tochter in Belgien eine Verletzung von Art. 3 EMRK vorliegt.Bei der Tochter liegt wegen ihrer Inhaftierung und ihrer Abweisung eine Verletzung von Artikel 3 EMRK vor. Zudem wird bei beiden Beschwerdeführerinnen eine Verletzung von Artikel 8 EMRK festgestellt und bei der Tochter eine Verletzung von Art. 5 Abs.1 und 4 EMRK.Gemäß Artikel 41 EMRK wird als Wiedergutmachung der verletzten Partei eine gerechte Entschädigung zugesprochen.Der belangte Staat Belgien hat den Beschwerdeführerinnen 35.000,-€ für den immateriellen Schaden und 14.036,-€ für Kosten und Auslagen zu zahlen.	Download Details EGMR „Muskhadzhiyeva u.a. vs. Belgien“, Urteil vom 19.01.2010hot!
10.09.2010 Zugriffe: 528 Das Festhalten von Kindern in einem für Erwachsene konzipierten Transitzentrum stellt eine unmenschliche Behandlung dar.
Es spielt dabei keine Rolle, ob die Kinder von einem Elternteil begleitet werden oder nicht.	Download Details LG München - 13T 1606/12 - Beschluss vom 13.03.2012hot!
24.03.2012 Zugriffe: 545 Ausweislich des Protokolls der Anhörung wurde der Betroffenen zu Beginn der Anhörung der Haftantrag bekanntgegeben. Dies ist zur Gewährung rechtlichen Gehörs nicht ausreichend. Die Betroffene war in der Anhörung nicht in der Lage, zur Begründung des Haftantrages ausreichend Stellung zu nehmen. Für die ausreichende Gewährung rechtlichen Gehörs Ist es erforderlich, der Betroffenen den vollständigen Haftantrag zu übersetzen und auszuhändigen und damit den gesamten Antragsinhalt bekannt zu machen.
Download Details BGH - V ZB 41/12 - Beschluss vom 07.03.2012hot!
14.04.2012 Zugriffe: 525 Zu den Anforderungen an die Haftunterbringung von Jugendlichen nach § 62a AufenthG	Download Details BGH - V ZB 154/11 - Beschluss vom 11.10.2012hot!
12.12.2012 Zugriffe: 199 Richtet sich die Anordnung zur Sicherung der Abreise gegen einen Minderjährigen, muss der Richter grundsätzlich von Amts wegen prüfen, ob dessen altersgerechte Unterbringung im Transitbereich des Flughafens oder in der sonstigen Unterkunft gewährleistet und der über 30 Tage hinausgehende Aufenthalt dort auch im Übrigen noch verhältnismäßig ist.	Download Details Nachrichten