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Timestamp: 2017-06-23 15:39:38
Document Index: 232302469

Matched Legal Cases: ['BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE']

I 279/06 (05.07.2007)
I 279/06
I.________, 1974, Beschwerdeführerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Fred Hofer, c/o Zehnder Bolliger & Partner, Bahnhofplatz 1, 5400 Baden,
Die IV-Stelle des Kantons Zürich hatte bereits mit Verfügung vom 7. Januar 2004 einen Rentenanspruch der 1974 geborenen I.________ abgelehnt, als diese sich am 3. Mai 2005 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Gestützt auf beim Hausarzt Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, und bei Dr. med. A.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, eingeholte Berichte verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. August 2005 wiederum das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens. Mit Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2005 hielt sie daran fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. Januar 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt I.________ beantragen, in Aufhebung des Einsprache- und des vorinstanzlichen Entscheids sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zwecks Durchführung weiterer Abklärungen und anschliessender neuen Verfügung zurückzuweisen. Verfahrensmässig wird um unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Der erste Rentenentscheid vom 7. Januar 2004 steht, weil rechtskräftig und weder zweifellos unrichtig noch mit neuen, aus der damaligen Zeit stammenden Beweismitteln in Widerspruch stehend, nicht mehr zur Diskussion (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.2.3 in fine S. 77 mit Hinweis auf BGE 127 V 466 E. 2c S. 469).
Wie von der Vorinstanz zutreffend erwogen, stellt sich einzig die Frage, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit dem negativen Rentenentscheid gemäss Verfügung vom 7. Januar 2004 bis zum Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2005 in einem anspruchsbegründenden Ausmass verändert haben (analoge Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. dazu BGE 130 V 71).
Das kantonale Gericht kam in Würdigung der Akten zum Schluss, dies sei weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht der Fall. Darauf ist vorbehaltslos zu verweisen.
Insbesondere trifft die Feststellung zu, dass der Hausarzt am 23. Juni und 7. Juli 2005 von einem seit November 1999 unveränderten Krankheitsbild berichtete. Wenn er die daraus abzuleitende Restarbeitsfähigkeit - wie bereits in seinem Bericht vom 22. November 1999 - anders einschätzte, als der Verfügung vom 7. Januar 2004 zu Grunde liegend, ist dies unbehelflich: Entscheidend ist allein, ob sich aus seiner Sicht der Gesundheitszustand und die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit seit dieser Verfügung geändert haben, was eben nicht der Fall ist. Richtig ist auch, dass der am 13. Juni und 9. November 2005 durch den Psychiater erhobene Befund einer Anpassungsstörung F43.2 gemäss ICD-10 mit zunehmender Somatisation allein nicht genügt, um eine Invalidität zu begründen (siehe BGE 130 V 352 E. 2.2.3). Anhaltspunkte, welche eine somatoforme Schmerzstörung als (ausnahmsweise) nicht mehr mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar erscheinen lassen, konnte die Vorinstanz in zutreffender Weise nicht ausmachen (dazu siehe a.a.O. S. 354), womit sie ohne Weiterungen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen durfte.