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Timestamp: 2016-10-25 03:07:30
Document Index: 88947085

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 38', 'Art. 36', 'Art. 37', 'Art. 38', 'Art. 40', 'Art. 33', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 14', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 3']

2C_1114/2015 � � Urteil vom 11. Juli 2016
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Fey,
Anschlussgeb�hren Wasser und Kanalisation und ARA,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, vom 15. Oktober 2015.
A.________ ist Eigent�mer eines Einfamilienhauses mit zugeh�rigem �konomiegeb�ude in U.________/GR. Vom 7. Juni 2011 bis zum 31. Januar 2013 erweiterte A.________ das Einfamilienhaus und erneuerte die K�che und die sanit�ren Anlagen. Die nach Abschluss der Bauarbeiten durchgef�hrte amtliche Sch�tzung ergab einen versicherten Neuwert des umgebauten Einfamilienhauses in der H�he von Fr. 752'500.--.
Die Gemeinde U.________ berechnete von diesem Geb�udeversicherungswert ausgehend (unter Ber�cksichtigung des letzten amtlichen Sch�tzwertes vor dem Umbau in der H�he von Fr. 483'000.--) einen durch die nachtr�glichen Umbauten geschaffenen Mehrwert von Fr. 269'500.--. Gest�tzt darauf stellte die Gemeinde U.________ am 18. M�rz 2014 A.________ Rechnung f�r Wasser-, Kanalisations- und ARA-Anschlussgeb�hren im Gesamtbetrag von Fr. 8'085.-- (3% von Fr. 269'500.--). Auf eine Intervention des Abgabepflichtigen hin reduzierte die Gemeinde U.________ die Anschlussgeb�hren am 30. Juni 2014 auf Fr. 6'018.--.
Die hiergegen erhobene Einsprache hiess die Gemeinde U.________ am 24. September 2014 teilweise gut und verpflichtete A.________ f�r die Erweiterung seines Einfamilienhauses Wasser-, Kanalisations- und ARA-Anschlussgeb�hren in der H�he von total Fr. 5'925.-- zu bezahlen. Dabei korrigierte sie den verwendeten Index und berechnete einen geschaffenen Mehrwert von Fr. 197'533.--. Da der durch die nachtr�glichen baulichen Ver�nderungen geschaffene Mehrwert mehr als 20% des vor dem Umbau bestehenden Geb�udemehrwertes betrage, seien die Anschlussgeb�hren auf dem vollen Mehrwert zu erheben. Davon ausgehend schulde A.________ der Gemeinde U.________ Anschlussgeb�hren in der H�he von Fr. 5'925.-- (3% von Fr. 197'533.--). Die dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Urteil vom 15. Oktober 2015 ab.
Mit Eingabe vom 11. Dezember 2015 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 15. Oktober 2015 sei teilweise aufzuheben und die Geb�hrenrechnung der Gemeinde U.________ vom 24. September 2014 �ber Fr. 5'925.-- (3% von Fr. 197'533.--) sei auf Fr. 4'905.-- (3% von Fr. 163'523.--) zu reduzieren. Eventualiter sei das angefochtene Urteil teilweise aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung der Indexierung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei das angefochtene Urteil teilweise aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung der Indexierung im Sinne der Erw�gungen an die Gemeinde U.________ zur�ckzuweisen. Schliesslich sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Gemeinde U.________ schliesst auf vollumf�ngliche Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG), zumal vorliegend keiner der in Art. 83 BGG genannten Ausschlussgr�nde gegeben ist. Der Beschwerdef�hrer ist als Alleineigent�mer einer Liegenschaft, f�r welche Anschlussgeb�hren erhoben werden, zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf das Rechtsmittel ist einzutreten.
Rechtsgrundlage der hier streitigen Anschlussgeb�hr ist kantonales bzw. kommunales Recht (Einf�hrungsgesetz [des Kantons Graub�nden] vom 8. Juni 1997 zum Bundesgesetz �ber den Schutz der Gew�sser [KGSchG; BR 815.100]; Geb�hrenverordnung Wasser- und Kanalreglement der Gemeinde U.________ vom 10. M�rz 2005 [im Folgenden GebV]). Abgesehen von den hier nicht vorliegenden F�llen von Art. 95 lit. c und d BGG pr�ft das Bundesgericht die Anwendung von kantonalem Recht nicht frei, sondern nur darauf hin, ob dadurch Bundes-, V�lker- oder interkantonales Recht verletzt wird (Art. 95 lit. a, b und e BGG), namentlich auch, ob das kantonale Recht willk�rlich angewendet worden ist (BGE 138 I 143 E. 2 S. 150).
Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 133 I 149 E. 3.1 S. 153; je mit Hinweisen).
3.1.�Unbestrittenermassen besteht im vorliegenden Fall eine gen�gende gesetzliche Grundlage f�r die von der Gemeinde U.________ erhobene Wasseranschlussgeb�hr (Art. 36 GebV), die Kanalisationsanschlussgeb�hr (Art. 37 GebV) sowie die ARA-Anschlussgeb�hr (Art. 38 GebV). Diese betr�gt jeweils 1% des Neuwertes der Geb�udeversicherung (Art. 36 Abs. 2, Art. 37 Abs. 2 und Art. 38 Abs. 2 GebV). Art. 40 Abs. 3 GebV lautet sodann wie folgt: "Erh�ht sich der Neuwert durch nachtr�gliche bauliche Ver�nderungen um mehr als 20%, ist eine dem Mehrwert entsprechende Nachzahlung zu leisten. Diese gilt auch, wenn eine entsprechende Erh�hung durch mehrere, innerhalb von f�nf Jahren, ausgef�hrt[e] bauliche Ver�nderung[en] herbeigef�hrt wird."
3.2.�Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid dazu festgehalten, die Gemeinde U.________ habe den ihr im Rahmen des eidgen�ssischen und kantonalen Rechts bei der Ausgestaltung der abwasserrechtlichen Geb�hrenordnung zustehenden Gestaltungsspielraum nicht �berschritten, indem sie die Anschlussgeb�hren in den Art. 33 ff. GebV in Ankn�pfung an den Geb�udeversicherungswert festgelegt und in Art. 40 Abs. 3 GebV f�r nachtr�gliche bauliche Ver�nderungen Anschlussgeb�hren vorgesehen habe (vgl. angefochtener Entscheid E. 2c).
3.3.�Dies wird auch vom Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht in Frage gestellt. Indes hat er vor der Vorinstanz noch geltend gemacht, die Gemeinde U.________ habe Art. 40 Abs. 3 GebV falsch ausgelegt, indem sie die streitigen Anschlussgeb�hren auf der Grundlage des gesamten durch die Umbauten geschaffenen Mehrwerts berechnet habe; abgabepflichtig sei aber nur jener Anteil, der den Freibetrag von 20% des urspr�nglichen Geb�udewertes �bersteige. Die Vorinstanz hat dagegen ausf�hrlich und �berzeugend dargelegt, dass nach dem Wortlaut von Art. 40 Abs. 3 GebV im Falle nachtr�glicher baulicher Vorkehren erg�nzende Anschlussgeb�hren geschuldet sind, wenn der hierdurch geschaffene Vorteil mehr als 20% des vor dem Umbau bestehenden (Geb�udeversicherungs-) Neuwerts betr�gt. Wird dieser Grenzwert �berschritten, so sind die Anschlussgeb�hren auf dem gesamten durch die nachtr�glichen baulichen Vorkehren geschaffenen Mehrwert zu entrichten (vgl. angefochtener Entscheid E. 3 und 4). Diese Ausf�hrungen werden vom Beschwerdef�hrer vor dem Bundesgericht nicht (mehr) bestritten.
3.4.�Unbestrittenermassen hat das Einfamilienhaus des Beschwerdef�hrers infolge der Umbauten einen Wertzuwachs von mehr als 20% des vor dem Umbau bestehenden Geb�udeversicherungswertes erfahren. Bez�glich der relevanten Berechnungsparameter sind sich die Verfahrensbeteiligten einig, dass der Geb�udeversicherungswert des umgebauten Einfamilienhauses aufgrund der amtlichen Sch�tzung vom 3. Dezember 2012 Fr. 752'500.-- betr�gt.
3.5.�Umstritten ist damit nur noch der massgebliche Geb�udeversicherungswert des Einfamilienhauses�
vor�dem Umbau. Dazu hat die Vorinstanz ausgef�hrt, die Gemeinde U.________ habe ihren Beurteilungs- und Ermessensspielraum �berschritten, als sie im angefochtenen Einspracheentscheid die Indexierung anhand des Z�rcher Baukostenindexes vorgenommen habe. Es erscheine hier - in �bereinstimmung mit dem Beschwerdef�hrer - sachgerecht, auf den Schweizerischen Baupreisindex Hochbau f�r die Grossregion Ostschweiz zur�ckzugreifen, da dieser die Situation im Kanton Graub�nden zuverl�ssiger abbilde als der Z�rcher Baukostenindex, auf welchen nur hilfsweise zur�ckzugreifen sei. Auch die Geb�udeversicherungsanstalt Graub�nden greife gest�tzt auf Art. 14 der kantonalen Verordnung vom 26. Oktober 2010 zum Gesetz �ber die Geb�udeversicherung im Kanton Graub�nden (VOzGebVG; BR 830.110) auf den Ostschweizer Bauindex zur�ck (vgl. angefochtener Entscheid E. 5). Die Vorinstanz errechnete in der Folge - gest�tzt auf den Schweizerischen Baupreisindex Hochbau f�r die Grossregion Ostschweiz - einen massgeblichen Neuwert von Fr. 547'459.70 (Fr. 483'000.-- x 122.3 [Oktober 2012] / 107.9 [April 2001]), was einen Mehrwert von Fr. 205'040.30 ergab. Daraus resultierten Anschlussgeb�hren von Fr. 6'151.20. Aus dem Umstand, dass der angefochtene Entscheid dem Beschwerdef�hrer Geb�hren in der H�he von Fr. 5'925.-- auferlegt hatte (also Fr. 226.20 weniger als von der Vorinstanz berechnet), hat die Vorinstanz geschlossen, dass sich die Beschwerde im Ergebnis als unbegr�ndet erweise (vgl. angefochtener Entscheid E. 6).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid verletze das Gebot der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Er macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe im angefochtenen Entscheid eine eigene Indexberechnung vorgenommen, die einer sachlichen Grundlage entbehre und der g�ngigen kantonalen Praxis des Amtes f�r Sch�tzungswesen des Kantons Graub�nden widerspreche. Obwohl er bereits im vorinstanzlichen Verfahren die korrekte, zweistufige Indexierungsberechnung des Amtes f�r Sch�tzungswesen dargelegt habe, sei die Vorinstanz mit keinem Wort darauf eingegangen und habe eine eigene Berechnung vorgenommen, die dem vom Beschwerdef�hrer aufgezeigten Resultat widerspreche.
4.2.�Die R�ge der willk�rlichen Rechtsanwendung erweist sich als begr�ndet:
4.2.1.�So steht fest, dass nach der Praxis des kantonalen Amtes f�r Sch�tzungswesen die Indexberechnungen wie folgt vorgenommen werden: F�r einen Sch�tzungswert aus dem Jahre 2001 wird f�r den Zeitraum von 2001 bis 2003 ein Index basierend auf dem Z�rcher Index (2001: 870; 2003: 930) verwendet. Ab 2004 kommt infolge eines Systemwechsels der Schweizerische Baupreisindex Hochbau f�r die Grossregion Ostschweiz zur Anwendung (2004: 108; 2012: 123.2). Gem�ss dieser zweistufigen Indexberechnung ist in einem ersten Schritt der letzte amtliche Sch�tzwert vor dem Umbau von Fr. 483'000.-- auf den letzten alten Index im Jahre 2003 aufzurechnen, was einen Betrag von Fr. 516'310.-- ergibt (Fr. 483'000.-- x 930/870). In einem zweiten Schritt ist dieser Wert mit dem Ostschweizer Index bis 2012 aufzurechnen, was einen massgeblichen Neuwert von Fr. 588'976.-- ergibt (Fr. 516'310.-- x 123.2/108). Daraus resultiert durch die vorgenommenen Umbauten ein Mehrwert von Fr. 163'524.--. Entsprechend schuldet der Beschwerdef�hrer Anschlussgeb�hren in der H�he von total Fr. 4'905.70 (3% von Fr. 163'524.--).
4.2.2.�Diese vom kantonalen Sch�tzungsamt verwendete Index-Berechnungsweise hat der Beschwerdef�hrer bereits vor der Vorinstanz - mit diversen Beilagen - explizit geltend gemacht (vgl. Beschwerde vom 23. Oktober 2014 Ziff. 8). Die entsprechende Index-Tabelle ist auch auf der Website der Geb�udeversicherung des Kantons Graub�nden �ffentlich zug�nglich. Indem nun die Vorinstanz ohne Begr�ndung von der Berechnungsweise des kantonalen Sch�tzungsamtes abweicht, erweist sich ihr Entscheid im Ergebnis als offenbar unhaltbar. Ob die Vorinstanz damit auch - wie der Beschwerdef�hrer geltend macht - von ihrer eigenen bisherigen Praxis abgewichen ist, kann hier offen gelassen werden; die Vorinstanz hat sich dazu einer Stellungnahme enthalten.
4.2.3.�Keine entscheidende Rolle spielt dabei, dass das vom Beschwerdef�hrer neu eingereichte Schreiben des Dienststellenleiters des kantonalen Amtes f�r Sch�tzungswesen vom 26. November 2015 als echtes Novum im bundesgerichtlichen Verfahren unber�cksichtigt zu bleiben hat (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Die vom kantonalen Amt f�r Sch�tzungswesen verfolgte Praxis l�sst sich bereits aus den vor der Vorinstanz eingereichten Unterlagen gen�gend ableiten.
4.3.�Der angefochtene Entscheid erweist sich im Ergebnis als willk�rlich und ist aufzuheben. Damit kann offen bleiben, ob der vorinstanzliche Entscheid auch den Anspruch auf rechtliches Geh�r bzw. das Rechtsgleichheitsgebot verletzt hat.
4.4.�Der Beschwerdef�hrer hat das Quantitativ der resultierenden Anschlussgeb�hren in Ziff. 26 seiner Beschwerde berechnet. Diese Berechnung wird von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung nicht bestritten, entspricht den Berechnungen des kantonalen Sch�tzungsamtes und ist nicht zu beanstanden. Das Hauptbegehren kann somit gutgeheissen werden.
4.5.�Mit dem Entscheid in der Sache selber wird schliesslich das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Die unterliegende Beschwerdegegnerin, um deren Verm�gensinteressen es geht, tr�gt die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Sie hat zudem dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Honorar f�r das bundesgerichtliche Verfahren bestimmt sich nach dem Reglement vom 31. M�rz 2006 �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht (SR 173.110.210.3; nachfolgend: Reglement). Gem�ss Art. 3 Abs. 1 des Reglements richtet sich bei Streitsachen mit Verm�gensinteresse das Honorar in der Regel nach dem Streitwert. Es wird innerhalb der vorgesehenen Rahmenbetr�ge nach der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwierigkeit sowie dem Umfang der Arbeitsleistung und dem Zeitaufwand des Anwalts oder der Anw�ltin bemessen. Die vom Beschwerdef�hrer eingereichte Kostennote von Fr. 2'500.-- (zuz�glich Fr. 75.-- Auslagen und Fr. 206.-- Mehrwertsteuer)erweist sich angesichts des tiefen Streitwerts von rund Fr. 1'000.-- als �bersetzt. Die Entsch�digung ist pauschal auf Fr. 1'500.-- festzusetzen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 15. Oktober 2015 wird aufgehoben; die vom Beschwerdef�hrer der Gemeinde U.________ geschuldeten Anschlussgeb�hren sind auf Fr. 4'905.70 zu reduzieren.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Gemeinde U.________ auferlegt.
Die Gemeinde U.________ hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden zur�ckgewiesen.