Source: https://kanzlei-dssd.de/themen/
Timestamp: 2019-05-19 19:24:38
Document Index: 256354330

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 29', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Themenbereich » Aktuelle Rechtsurteile & Sonstiges
In seiner aktuellen Entscheidung hat sich das Amtsgericht München (Urteil vom 30.08.2018 – 432 C 6439/18) mit genau dieser Frage befasst. Dem Verfahren lag der folgende […]
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner aktuellen Entscheidung (Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) die EuGH-Vorgaben zum Urlaubsrecht umgesetzt und festgehalten, dass Urlaubsansprüche nicht mehr automatisch […]
In seiner aktuellen Entscheidung (Urteil OLG Celle, 20.11.2018 – 14 U 102/18) hat das Oberlandesgericht Celle die treffenden Sorgfaltspflichten eines Fußgängers herausgearbeitet. Der Entscheidung lag folgender […]
Der Bundesgerichtshof hat in seiner ganz aktuellen Entscheidung festgehalten, dass einem Mieter kein Widerrufsrecht für eine erklärte Zustimmung zu einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters zusteht (Urt. v. […]
Das Bundesverfassungsgericht hat mit zwei Entscheidungen (Beschlüsse vom 27. Juni 2018 1 BvR 100/15, 1 BvR 249/15) für Klarheit bei der Betriebsrente gesorgt. Demnach müssen Rentner […]
Der Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 7. Februar 2018 – VIII ZR 189/17) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit grundsätzlichen Fragen zur Verteilung der Darlegungs- und […]
Seit dem 25.05.2018 greift die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben der Verordnung sollten zeitnah umgesetzt werden. Betroffen von den Änderungen sind neben Unternehmen auch Freiberufler, denn […]
Die Fördermittel der KfW und der BAFA sind feste Bestandteile fast jeder Finanzierung. Demnächst ändert die KfW jedoch ihre Konditionen zugunsten der Bauherren. Deshalb sollte im […]
Mit seiner aktuellen Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 28.02.2018 – VIII ZR 157/17) hat der BGH die Vermieterrechte gestärkt und festgehalten, dass der Schadenersatzanspruch des Vermieters […]
Wenn die Besichtigung bekannter Sehenswürdigkeiten bei einer Pauschalreise ausfällt, ist das eine wesentliche Änderung der Reiseleistung. Reisende können dann vom Vertrag zurücktreten. Dies hat der BGH […]
Gemäß § 29b Abs. 1 Satz 1 des Tarifvertrages zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) können […]
Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und Autofahrer stehen möglicherweise vor einem Reifenwechsel bzw. gar der Neuanschaffung von Reifen. Damit stellt sich naturgemäß auch die Frage, […]
Das AG Koblenz (AG Koblenz, 20.12.2013 – 162 C 939/13) musste sich mit genau dieser Frage befassen. Der Kläger bewohnte als Mieter vom 01.07.2011 bis 31.05.2012 […]
Weist ein Gebrauchtfahrzeug technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Dies hat das […]
Mit einer interessanten Fragestellung aus dem Bereich des Reiserechts musste sich der BGH in seiner ganz aktuellen Entscheidung (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Mai 2017 – […]
In einer ganz aktuellen Entscheidung (BGH Urt. v. 29.03.2017, Az. VIII ZR 44/16) hat sich der BGH mit der Thematik Eigenbedarfskündigung befasst und die Rechte der […]
Die Bausparkassen sind bereits vor geraumer Zeit dazu übergegangen, Alt-Verträge mit hohen Zinsen zu kündigen. Dies wollten die Bausparer nicht hinnehmen. Das BGH lässt nun Kündigungen zu.
Arbeitnehmer müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wenn sie Kollegen massiv beleidigen. Dies hat das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15) in seiner […]
Segways, elektrisch angetriebenes Einpersonen-Transportmittel, bekommt man mittlerweile immer öfter zu Gesicht. Zahlreiche Veranstalter bieten Erlebnistouren, Weintouren oder auch Stadtführungen mit Segways an. Was aber sind die […]
Erneut hat sich der BGH in einer aktuellen Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 05.10.2016 – VIII ZR 222/15) mit einem Fall aus dem täglichen Leben befasst. […]