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Timestamp: 2016-10-21 11:20:11
Document Index: 252839966

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 109', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_348/2015 (25.08.2015)
8C_348/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 25. August 2015
A.________, geboren 1967, war zuletzt als gelernter Maler selbstst�ndig erwerbst�tig, bevor er sich am 10. M�rz 1999 erstmals bei der Invalidenversicherung wegen seit 1998 anhaltender Arthrosebeschwerden und diverser Operationen zum Rentenbezug anmeldete. Die IV-Stelle Bern ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 34% und verneinte folglich einen Rentenanspruch (rechtskr�ftige Verf�gung vom 27. Juli 2000). Auf wiederholte Leistungsgesuche hin gew�hrte die Invalidenversicherung dem Versicherten verschiedene berufliche Massnahmen, unter anderem eine Umschulung zum Hauswart. Ein "Revisionsgesuch" vom 29. Mai 2008 nahm die IV-Stelle als neues Rentenbegehren entgegen, welches sie bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 21% wiederum ablehnte (Verf�gung vom 13. August 2008). Eine hiegegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erhobene Beschwerde liess der Versicherte am 22. April 2009 zur�ckziehen.
Am 10. September 2012 meldete sich A.________ wegen beidseitiger Knieprothesen und einer seit Sommer 2012 aufgetretenen isch�mischen Herzkrankheit erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach einer laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie vom 9. Januar 2013 mit anschliessender K�rpergewichtsreduktion von 150 auf 85 Kilogramm und nach Durchf�hrung einer Arbeitsmarktlich-Medizinischen-Abkl�rung (AMA) im Sommer 2014 verneinte die IV-Stelle bei einem Invalidit�tsgrad von 32% einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 10. Dezember 2014), bot dem Versicherten jedoch gleichzeitig Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche an.
Die gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 10. Dezember 2014 erhobene Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 10. April 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides im Wesentlichen sinngem�ss beantragen, die IV-Stelle habe ihm eine Invalidenrente und eine Parteientsch�digung in H�he von Fr. 1'917.50 (inkl. Auslagen und MWSt) f�r das kantonalen Gerichtsverfahren auszurichten sowie die vorinstanzlichen Gerichtskosten zu tragen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem l�sst der Versicherte f�r das bundesgerichtliche Verfahren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersuchen.
Strittig ist, ob die Vorinstanz die von der IV-Stelle im Verfahren betreffend Neuanmeldung vom 10. September 2012 am 10. Dezember 2014 erneut verf�gte Verneinung eines Rentenanspruchs zu Recht mit angefochtenem Entscheid best�tigt hat.
4.1.�Nach eingehender W�rdigung der umfangreichen medizinischen Aktenlage und mit �berzeugender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG), hat das kantonale Gericht zutreffend festgestellt, dass im unbestritten massgebenden Vergleichszeitraum zwischen 13. August 2008 (letzte rechtskr�ftige Verneinung eines Rentenanspruchs) und 10. Dezember 2014 zu den vorbestehenden Beeintr�chtigungen (unter anderem Adipositas per magna, linksseitige Knietotalprothese, massive arthrotische Kniebeschwerden rechts) als erhebliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes eine Herzproblematik hinzugetreten sei. Weiter hat es in tats�chlicher Hinsicht f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich erkannt, dass die - trotz erfolgreicher Einsetzung einer Totalprothese auch am rechten Knie vom 8. Juni 2012 und Durchf�hrung einer laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie vom 9. Januar 2013 mit anschliessender K�rpergewichtsreduktion sowie Absolvierung der Arbeitsmarktlich-Medizinischen-Abkl�rung (AMA) vom 7. bis 31. Juli 2014 - verbliebenen Leistungsf�higkeitseinschr�nkungen zum Teil auf Motivationsprobleme und eine muskul�re Dekonditionierung zur�ckzuf�hren seien. Deshalb sch�pfe er seine zumutbare Restarbeitsf�higkeit nicht vollst�ndig aus. Eine durch Selbstlimitierung bedingte Dekonditionierung weise jedoch praxisgem�ss keinen invalidisierenden Krankheitswert auf (vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 96 zu Art. 4 IVG mit Hinweis auf das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts [heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 283/02 vom 28. Januar 2004 E. 4). In der Folge schloss die Vorinstanz darauf, dass auf das medizinische Zumutbarkeitsprofil gem�ss Abkl�rungsbericht AMA vom 20. August 2014 abzustellen sei. Die urspr�nglich erlernte T�tigkeit als Maler k�nne der Versicherte infolge seiner Gesundheitssch�den nicht mehr aus�ben. Ihm seien jedoch leidensangepasste, k�rperlich leichte, vorwiegend sitzende T�tigkeiten ohne repetitives Heben und Tragen von �ber f�nf Kilogramm schweren Gewichten, ohne Knien und ohne vermehrtes Treppensteigen sowie ohne Besteigen von Leitern und Ger�sten trotz seiner Beschwerden bei vollem Rendement t�glich w�hrend sechs bis acht Stunden zumutbar. Die auf diesem Zumutbarkeitsprofil beruhende Restleistungsf�higkeit habe er auf dem einzig massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit einem ausreichend breiten Angebot verschiedenster f�r ihn in Frage kommenden T�tigkeiten zu verwerten, ohne dass ihn gesundheitliche Gr�nde dazu zwingen w�rden, seinen Lebensunterhalt mit Sozialhilfe und Eink�nften aus einem 40%-Pensum als unselbstst�ndig erwerbender Taxifahrer zu bestreiten. Aus dem Vergleich des trotz der Gesundheitssch�den zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens mit dem hypothetisch ohne Gesundheitsschaden verdienten Valideneinkommen ermittelte das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 31%, weshalb es - im Ergebnis gleich wie die IV-Stelle - einen Rentenanspruch verneinte.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, indem er beanstandet, das kantonale Gericht sei zu Unrecht von der Verwertbarkeit der trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen verbleibenden zumutbaren Leistungsf�higkeit ausgegangen. Ohne konkret darzulegen, welche tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz im Einzelnen offensichtlich unrichtig seien, begn�gt sich der Versicherte �ber weite Teile damit, den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seine eigene Darstellung der tats�chlichen Verh�ltnisse gegen�ber zu stellen. Es gen�gt jedoch nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Letzteres zeigt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht auf und es finden sich in den Akten keine Anhaltspunkte daf�r. Indem er ohne Angaben zum zeitlichen Verlauf, zur H�ufigkeit und zur Intensit�t der einzelnen Krankheitsbehandlungsphasen in der Vergangenheit darauf schliesst, dass er auch nach den erfolgreichen operativen Eingriffen von 2012 und 2013 weiterhin konstant in gleicher Regelm�ssigkeit intensiv behandlungsbed�rftig bleibe, macht er geltend, f�r einen durchschnittlichen Arbeitgeber nicht zumutbar zu sein. Es ist jedoch auf den von der Vorinstanz zu Recht hervorgehobenen positiven Verlauf nach der laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie vom 9. Januar 2013 mit anschliessender massiver K�rpergewichtsreduktion zu verweisen, wobei aktenkundig dokumentiert ist, dass die Compliance des Versicherten insbesondere in Bezug auf das mittels der zumutbaren CPAP-Therapie behandelbare schwere obstruktive Schlafapnoe-Syndrom (BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129 mit Hinweisen; Urteil 8C_249/2015 vom 13. Juli 2015 E. 4.2 mit Hinweisen) vor allem vor dem Eingriff vom 9. Januar 2013 mangelhaft war. Den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ist zusammenfassend nicht zu entnehmen, inwiefern das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt haben k�nnte, indem es basierend auf einer umfassenden Beweisw�rdigung auf die Zumutbarkeitsbeurteilung gem�ss Abkl�rungsbericht AWA vom������ 20. August 2014 abgestellt hat, wonach dem Versicherten die Verwertung der erw�hnten Restarbeitsf�higkeit (vgl. E. 4.1 hievor) zumutbar ist. Dass er in Nachachtung der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht und bei ausreichender Motiviation die ihm verbleibende Restleistungsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht zu verwerten verm�chte, ist jedenfalls nicht ersichtlich und wird auch nicht nachvollziehbar geltend gemacht.
4.3.�Gegen die auf diesem medizinischen Zumutbarkeitsprofil beruhende Ermittlung des Invalidit�tsgrades werden im �brigen zu Recht keine Einwendungen erhoben.
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung im bundesgerichtlichen Verfahren ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdef�hrer sind demnach die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).�
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Steuerverwaltung des Kantons Bern Bereich Inkasso schriftlich mitgeteilt.