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Timestamp: 2017-01-22 05:46:18
Document Index: 156828415

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§312', '§ 12', '§ 13', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Autohaus Matthes GmbH und Kunden über den Onlineshop der Autohaus Matthes GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Autohaus Matthes GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. § 2 Vertragsschluss Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung der Autohaus Matthes GmbH an den Kunden dar, im Onlineshop Ware zu bestellen. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages.
Mit dieser Bestellung erklärt sich der Kunde mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Autohaus Matthes GmbH einverstanden.
Die Autohaus Matthes GmbH ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 8 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigungs-e-mail anzunehmen.
§ 3 Lieferbedingungen Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands, als auch innerhalb EU-Ländern. Bei Lieferung in EU-Ländern fallen gesonderte Transportkosten an, welche separat angefragt werden müssen. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, soweit nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 3 Tage. Bei Auslieferungen in EU-Länder beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anderes angegeben, maximal 5 Werktage.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein oder ein Artikel eine längere Lieferfrist haben, informiert die Autohaus Matthes GmbH den Kunden per e-mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern ihr eine e-mail-Adresse von Ihnen vorliegt.
Lieferschwierigkeiten auf Grund höherer Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, verlängern die Lieferzeit um den zur Beseitigung der Lieferhindernisse benötigten Zeitraum. Derartige Lieferungsverzögerungen begründen keinen Schadensersatzanspruch gegen die KAIWA GmbH.
§ 4 Verpackungs- und Versandkosten Die Angebotspreise der Autohaus Matthes GmbH verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten innerhalb Deutschlands. Verpackungs- und Versandkosten in EU-Länder müssen gesondert erfragt werden.
Die Autohaus Matthes GmbH behält sich das Recht vor, bei Mindermengen einen Frachtkostenaufschlag zu berechnen.
§ 5 Verpackungsverordnung Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung
98617 Meiningen-Dreißigacker Deutschland Telefon 03693-94000 Telefax 03693-940044 Email info@bmw-matthes.de Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken.
98617 Meiningen-Dreißigacker Deutschland Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 6 Zahlungsbedingungen Die Bezahlung ist per Kreditkarte, Nachnahme oder Vorkasse möglich.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach dem Versenden der Ware. Sie können mit allen üblichen Kreditkarten Ihre Ware bei uns bezahlen. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Bestellbestätigung auf das Konto der Autohaus Matthes GmbH zu zahlen.
Ihre Zahlung richten Sie bitte unter Angabe der Bestellnummer bzw. Rechnungsnummer an:
Autohaus Matthes GmbH - Kontonummer 100852821 Bankleitzahl 79363016 VR Bank Rhön Grabfeld eG
Bei Zahlungsverzug behält sich die Autohaus Matthes GmbH vor, für notwendige Mahnungen Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Die Mahngebühren betragen für die erste Mahnung 2,50 Euro und für die zweite Mahnung 5,-- Euro.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich die Autohaus Matthes GmbH das Eigentum an sämtlichen von ihr gelieferten Waren vor. § 8 Sicherheit und Datenschutz Die vom Kunden übermittelten Daten werden von der Autohaus Matthes GmbH
ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen des Kunden verwendet. Alle Daten des Kunden werden von der Autohaus Matthes GmbH streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von der Autohaus Matthes GmbH nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, die Autohaus Matthes GmbH übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen evtl. kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da die Autohaus Matthes GmbH keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernimmt. § 9 Gewährleistung Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von Ansprüchen zwischen der Autohaus Matthes GmbH und dem Kunden unberührt.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zwischen der Autohaus Matthes GmbH und dem Kunden. § 10 Widerrufsrecht
Sie können als Verbraucher ihre Vertragserklärung binnen einer Frist von einem Monat nach Zugang dieser Widerrufsbelehrung und nach Eingang der von Ihnen bestellten Waren widerrufen. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich (per Post, Fax oder e-mail) erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an:
Postanschrift: Autohaus Matthes GmbH, Herpfer Str. 38, 98617 Meiningen
FAX: 03693-940044
E-Mail: widerruf@bmw-matthes.de
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Autohaus Matthes GmbH. Die Autohaus Matthes GmbH wird dann auf eigene Kosten die Abholung veranlassen. Sollten Sie die Rücklieferung auf Ihre Kosten veranlassen, dann senden Sie bitte die Ware an Autohaus Matthes GmbH, Herpfer Straße 38, 98617 Meiningen-Dreißigacker. Widerrufsbelehrung
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die von den beiden Vertragspartner empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzen herauszugeben. Können Sie die empfangenen Produkte ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Indem Sie die Sache nicht wir ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt können Sie im Übrigen die Wertersatzpflicht vermeiden.
Gemäß §312d BGB ist ein Widerrufsrecht für die Lieferung von Produkten ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikation ausgeführt werden.
§ 12 Links auf unseren Seiten Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 95/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
§ 13 Gültigkeit der AGB Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. § 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist jeweils Meiningen. Stand 01.03.2010