Source: https://www.mechthild-heil.de/datenschutz/
Timestamp: 2019-08-18 15:05:24
Document Index: 94993216

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 4', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 3', 'Art. 6', '§ 3', '§ 3', 'Art. 6']

Datenschutz - Mechthild Heil MdB
§ 1 Infor­ma­tion über die Erhe­bung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en
(1) Im Fol­gen­den informieren wir über die Erhe­bung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en bei Nutzung unser­er Web­site. Per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en sind alle Dat­en, die auf Sie per­sön­lich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerver­hal­ten.
(2) Ver­ant­wortlich­er gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Daten­schutz-Grund­verord­nung (DS-GVO) ist Mechthild Heil MdB, Platz der Repub­lik, 11011 Berlin, E-Mail: mechthild.heil@bundestag.de (siehe Impres­sum).
(3) Bei Ihrer Kon­tak­tauf­nahme mit uns per E-Mail oder über ein Kon­tak­t­for­mu­lar wer­den die von Ihnen mit­geteil­ten Dat­en (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Tele­fon­num­mer) von uns gespe­ichert, um Ihre Fra­gen zu beant­worten. Die in diesem Zusam­men­hang anfal­l­en­den Dat­en löschen wir, nach­dem die Spe­icherung nicht mehr erforder­lich ist, oder schränken die Ver­ar­beitung ein, falls geset­zliche Auf­be­wahrungspflicht­en beste­hen.
(4) Falls wir für einzelne Funk­tio­nen unseres Ange­bots auf beauf­tragte Dien­stleis­ter zurück­greifen oder Ihre Dat­en für werbliche Zwecke nutzen möcht­en, wer­den wir Sie unten­ste­hend im Detail über die jew­eili­gen Vorgänge informieren. Dabei nen­nen wir auch die fest­gelegten Kri­te­rien der Spe­icher­dauer.
(1) Sie haben gegenüber uns fol­gende Rechte hin­sichtlich der Sie betr­e­f­fend­en per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en:
Recht auf Auskun­ft,
Recht auf Ein­schränkung der Ver­ar­beitung,
Recht auf Wider­spruch gegen die Ver­ar­beitung,
Recht auf Datenüber­trag­barkeit.
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei ein­er Daten­schutz-Auf­sichts­be­hörde über die Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en durch uns zu beschw­eren.
§ 3 Erhe­bung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en bei Besuch unser­er Web­site
jew­eils über­tra­gene Daten­menge
Betrieb­ssys­tem und dessen Ober­fläche
Sprache und Ver­sion der Browser­soft­ware.
§ 4 Weit­ere Funk­tio­nen und Ange­bote unser­er Web­site
(1) Neben der rein infor­ma­torischen Nutzung unser­er Web­site bieten wir ver­schiedene Leis­tun­gen an, die Sie bei Inter­esse nutzen kön­nen. Dazu müssen Sie in der Regel weit­ere per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en angeben, die wir zur Erbringung der jew­eili­gen Leis­tung nutzen und für die die zuvor genan­nten Grund­sätze zur Daten­ver­ar­beitung gel­ten.
(2) Teil­weise bedi­enen wir uns zur Ver­ar­beitung Ihrer Dat­en extern­er Dien­stleis­ter. Diese wur­den von uns sorgfältig aus­gewählt und beauf­tragt, sind an unsere Weisun­gen gebun­den und wer­den regelmäßig kon­trol­liert.
(4) Soweit unsere Dien­stleis­ter oder Part­ner ihren Sitz in einem Staat außer­halb des Europäis­chen Wirtschaft­srau­men (EWR) haben, informieren wir Sie über die Fol­gen dieses Umstands in der Beschrei­bung des Ange­botes.
§ 5 Wider­spruch oder Wider­ruf gegen die Ver­ar­beitung Ihrer Dat­en
(1) Falls Sie eine Ein­willi­gung zur Ver­ar­beitung Ihrer Dat­en erteilt haben, kön­nen Sie diese jed­erzeit wider­rufen. Ein solch­er Wider­ruf bee­in­flusst die Zuläs­sigkeit der Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en, nach­dem Sie ihn gegenüber uns aus­ge­sprochen haben.
(2) Soweit wir die Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en auf die Inter­essen­ab­wä­gung stützen, kön­nen Sie Wider­spruch gegen die Ver­ar­beitung ein­le­gen. Dies ist der Fall, wenn die Ver­ar­beitung ins­beson­dere nicht zur Erfül­lung eines Ver­trags mit Ihnen erforder­lich ist, was von uns jew­eils bei der nach­fol­gen­den Beschrei­bung der Funk­tio­nen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Wider­spruchs bit­ten wir um Dar­legung der Gründe, weshalb wir Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en nicht wie von uns durchge­führt ver­ar­beit­en soll­ten. Im Falle Ihres begrün­de­ten Wider­spruchs prüfen wir die Sach­lage und wer­den entwed­er die Daten­ver­ar­beitung ein­stellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwin­gen­den schutzwürdi­gen Gründe aufzeigen, auf­grund der­er wir die Ver­ar­beitung fort­führen.
(3) Selb­stver­ständlich kön­nen Sie der Ver­ar­beitung Ihrer per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en für Zwecke der Wer­bung und Date­n­analyse jed­erzeit wider­sprechen. Über Ihren Wer­be­wider­spruch kön­nen Sie uns unter fol­gen­den Kon­tak­t­dat­en informieren:
Mechthild Heil MdB
Platz der Repub­lik
Tel.: (0 30) 22 77 70 40
Fax: (0 30) 22 77 64 23
Web: www.mechthild-heil.de
E-Mail: mechthild.heil@bundestag.de
Ein­satz von Social-Media-Plug-ins
(1) Wir set­zen derzeit fol­gende Social-Media-Plug-ins ein: Face­book, Twit­ter. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, wer­den zunächst grund­sät­zlich keine per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en an die Anbi­eter der Plug-ins weit­ergegeben. Den Anbi­eter des Plug-ins erken­nen Sie über die Markierung auf dem Kas­ten über seinen Anfangs­buch­staben oder das Logo. Wir eröff­nen Ihnen die Möglichkeit, über den But­ton direkt mit dem Anbi­eter des Plug-ins zu kom­mu­nizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klick­en und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbi­eter die Infor­ma­tion, dass Sie die entsprechende Web­site unseres Online-Ange­bots aufgerufen haben. Zudem wer­den die unter § 3 dieser Erk­lärung genan­nten Dat­en über­mit­telt. Im Fall von Face­book und Xing wird nach Angaben der jew­eili­gen Anbi­eter in Deutsch­land die IP-Adresse sofort nach Erhe­bung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins wer­den also per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en von Ihnen an den jew­eili­gen Plug-in-Anbi­eter über­mit­telt und dort (bei US-amerikanis­chen Anbi­etern in den USA) gespe­ichert. Da der Plug-in-Anbi­eter die Daten­er­he­bung ins­beson­dere über Cook­ies vorn­immt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den aus­ge­graut­en Kas­ten über die Sicher­heit­se­in­stel­lun­gen Ihres Browsers alle Cook­ies zu löschen.
(2) Wir haben wed­er Ein­fluss auf die erhobe­nen Dat­en und Daten­ver­ar­beitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Daten­er­he­bung, die Zwecke der Ver­ar­beitung, die Spe­icher­fris­ten bekan­nt. Auch zur Löschung der erhobe­nen Dat­en durch den Plug-in-Anbi­eter liegen uns keine Infor­ma­tio­nen vor.
(3) Der Plug-in-Anbi­eter spe­ichert die über Sie erhobe­nen Dat­en als Nutzung­spro­file und nutzt diese für Zwecke der Wer­bung, Mark­t­forschung und/oder bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung sein­er Web­site. Eine solche Auswer­tung erfol­gt ins­beson­dere (auch für nicht ein­gel­og­gte Nutzer) zur Darstel­lung von bedarf­s­gerechter Wer­bung und um andere Nutzer des sozialen Net­zw­erks über Ihre Aktiv­itäten auf unser­er Web­site zu informieren. Ihnen ste­ht ein Wider­spruch­srecht gegen die Bil­dung dieser Nutzer­pro­file zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jew­eili­gen Plug-in-Anbi­eter wen­den müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Net­zw­erken und anderen Nutzern zu inter­agieren, so dass wir unser Ange­bot verbessern und für Sie als Nutzer inter­es­san­ter aus­gestal­ten kön­nen. Rechts­grund­lage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(4) Die Daten­weit­er­gabe erfol­gt unab­hängig davon, ob Sie ein Kon­to bei dem Plug-in-Anbi­eter besitzen und dort ein­gel­og­gt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbi­eter ein­gel­og­gt sind, wer­den Ihre bei uns erhobe­nen Dat­en direkt Ihrem beim Plug-in-Anbi­eter beste­hen­den Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie den aktivierten But­ton betäti­gen und z. B. die Seite ver­linken, spe­ichert der Plug-in-Anbi­eter auch diese Infor­ma­tion in Ihrem Nutzerkon­to und teilt sie Ihren Kon­tak­ten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Net­zw­erks regelmäßig auszu­loggen, ins­beson­dere jedoch vor Aktivierung des But­tons, da Sie so eine Zuord­nung zu Ihrem Pro­fil bei dem Plug-in-Anbi­eter ver­mei­den kön­nen.
(5) Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­beitung durch den Plug-in-Anbi­eter erhal­ten Sie in den im Fol­gen­den mit­geteil­ten Daten­schutzerk­lärun­gen dieser Anbi­eter. Dort erhal­ten Sie auch weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Ihren dies­bezüglichen Recht­en und Ein­stel­lungsmöglichkeit­en zum Schutze Ihrer Pri­vat­sphäre.
(6) Adressen der jew­eili­gen Plug-in-Anbi­eter und URL mit deren Daten­schutzhin­weisen:
Face­book Inc., 1601 S Cal­i­for­nia Ave, Palo Alto, Cal­i­for­nia 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Daten­er­he­bung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Face­book hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Twit­ter, Inc., 1355 Mar­ket St, Suite 900, San Fran­cis­co, Cal­i­for­nia 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twit­ter hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Ein­bindung von YouTube-Videos
(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Ange­bot einge­bun­den, die auf http://www.YouTube.com gespe­ichert sind und von unser­er Web­site aus direkt abspiel­bar sind.
(2) Durch den Besuch auf der Web­site erhält YouTube die Infor­ma­tion, dass Sie die entsprechende Unter­seite unser­er Web­site aufgerufen haben. Zudem wer­den die unter § 3 dieser Erk­lärung genan­nten Dat­en über­mit­telt. Dies erfol­gt unab­hängig davon, ob YouTube ein Nutzerkon­to bere­it­stellt, über das Sie ein­gel­og­gt sind, oder ob kein Nutzerkon­to beste­ht. Wenn Sie bei Google ein­gel­og­gt sind, wer­den Ihre Dat­en direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei YouTube nicht wün­schen, müssen Sie sich vor Aktivierung des But­tons aus­loggen. YouTube spe­ichert Ihre Dat­en als Nutzung­spro­file und nutzt sie für Zwecke der Wer­bung, Mark­t­forschung und/oder bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung sein­er Web­site. Eine solche Auswer­tung erfol­gt ins­beson­dere (selb­st für nicht ein­gel­og­gte Nutzer) zur Erbringung von bedarf­s­gerechter Wer­bung und um andere Nutzer des sozialen Net­zw­erks über Ihre Aktiv­itäten auf unser­er Web­site zu informieren. Ihnen ste­ht ein Wider­spruch­srecht zu gegen die Bil­dung dieser Nutzer­pro­file, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richt­en müssen.
(3) Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­beitung durch YouTube erhal­ten Sie in der Daten­schutzerk­lärung. Dort erhal­ten Sie auch weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Ihren Recht­en und Ein­stel­lungsmöglichkeit­en zum Schutze Ihrer Pri­vat­sphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google ver­ar­beit­et Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en auch in den USA und hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Ein­bindung von Google Maps
(1) Auf dieser Web­seite nutzen wir das Ange­bot von Google Maps. Dadurch kön­nen wir Ihnen inter­ak­tive Karten direkt in der Web­site anzeigen und ermöglichen Ihnen die kom­fort­able Nutzung der Karten-Funk­tion.
(2) Durch den Besuch auf der Web­site erhält Google die Infor­ma­tion, dass Sie die entsprechende Unter­seite unser­er Web­site aufgerufen haben. Zudem wer­den die unter § 3 dieser Erk­lärung genan­nten Dat­en über­mit­telt. Dies erfol­gt unab­hängig davon, ob Google ein Nutzerkon­to bere­it­stellt, über das Sie ein­gel­og­gt sind, oder ob kein Nutzerkon­to beste­ht. Wenn Sie bei Google ein­gel­og­gt sind, wer­den Ihre Dat­en direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei Google nicht wün­schen, müssen Sie sich vor Aktivierung des But­tons aus­loggen. Google spe­ichert Ihre Dat­en als Nutzung­spro­file und nutzt sie für Zwecke der Wer­bung, Mark­t­forschung und/oder bedarf­s­gerecht­en Gestal­tung sein­er Web­site. Eine solche Auswer­tung erfol­gt ins­beson­dere (selb­st für nicht ein­gel­og­gte Nutzer) zur Erbringung von bedarf­s­gerechter Wer­bung und um andere Nutzer des sozialen Net­zw­erks über Ihre Aktiv­itäten auf unser­er Web­site zu informieren. Ihnen ste­ht ein Wider­spruch­srecht zu gegen die Bil­dung dieser Nutzer­pro­file, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richt­en müssen.
(3) Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­beitung durch den Plug-in-Anbi­eter erhal­ten Sie in den Daten­schutzerk­lärun­gen des Anbi­eters. Dort erhal­ten Sie auch weit­ere Infor­ma­tio­nen zu Ihren dies­bezüglichen Recht­en und Ein­stel­lungsmöglichkeit­en zum Schutze Ihrer Pri­vat­sphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google ver­ar­beit­et Ihre per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en auch in den USA und hat sich dem EU-US Pri­va­cy Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Ein­satz von Google Ana­lyt­ics
(1) Diese Web­site benutzt Google Ana­lyt­ics, einen Web­analyse­di­enst der Google Inc. („Google“). Google Ana­lyt­ics ver­wen­det sog. „Cook­ies“, Text­dateien, die auf Ihrem Com­put­er gespe­ichert wer­den und die eine Analyse der Benutzung der Web­site durch Sie ermöglichen. Die durch den Cook­ie erzeugten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benutzung dieser Web­site wer­den in der Regel an einen Serv­er von Google in den USA über­tra­gen und dort gespe­ichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Web­site, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch inner­halb von Mit­glied­staat­en der Europäis­chen Union oder in anderen Ver­tragsstaat­en des Abkom­mens über den Europäis­chen Wirtschaft­sraum zuvor gekürzt. Nur in Aus­nah­me­fällen wird die volle IP-Adresse an einen Serv­er von Google in den USA über­tra­gen und dort gekürzt. Im Auf­trag des Betreibers dieser Web­site wird Google diese Infor­ma­tio­nen benutzen, um Ihre Nutzung der Web­site auszuw­erten, um Reports über die Web­site-Aktiv­itäten zusam­men­zustellen und um weit­ere mit der Web­site-Nutzung und der Inter­net­nutzung ver­bun­dene Dien­stleis­tun­gen gegenüber dem Web­site-Betreiber zu erbrin­gen.
(2) Die im Rah­men von Google Ana­lyt­ics von Ihrem Brows­er über­mit­telte IP-Adresse wird nicht mit anderen Dat­en von Google zusam­menge­führt.
(3) Sie kön­nen die Spe­icherung der Cook­ies durch eine entsprechende Ein­stel­lung Ihrer Brows­er-Soft­ware ver­hin­dern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebe­nen­falls nicht sämtliche Funk­tio­nen dieser Web­site vol­lum­fänglich wer­den nutzen kön­nen. Sie kön­nen darüber hin­aus die Erfas­sung der durch das Cook­ie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Web­site bezo­ge­nen Dat­en (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Ver­ar­beitung dieser Dat­en durch Google ver­hin­dern, indem sie das unter dem fol­gen­den Link ver­füg­bare Brows­er-Plug-in herun­ter­laden und instal­lieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
(4) Diese Web­site ver­wen­det Google Ana­lyt­ics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch wer­den IP-Adressen gekürzt weit­er­ver­ar­beit­et, eine Per­so­n­en­beziehbarkeit kann damit aus­geschlossen wer­den. Soweit den über Sie erhobe­nen Dat­en ein Per­so­n­en­bezug zukommt, wird dieser also sofort aus­geschlossen und die per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en damit umge­hend gelöscht.
(5) Wir nutzen Google Ana­lyt­ics, um die Nutzung unser­er Web­site analysieren und regelmäßig verbessern zu kön­nen. Über die gewonnenen Sta­tis­tiken kön­nen wir unser Ange­bot verbessern und für Sie als Nutzer inter­es­san­ter aus­gestal­ten. Für die Aus­nah­me­fälle, in denen per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en in die USA über­tra­gen wer­den, hat sich Google dem EU-US Pri­va­cy Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechts­grund­lage für die Nutzung von Google Ana­lyt­ics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(6) Infor­ma­tio­nen des Drit­tan­bi­eters: Google Dublin, Google Ire­land Ltd., Gor­don House, Bar­row Street, Dublin 4, Ire­land, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbe­din­gun­gen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Über­sicht zum Daten­schutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Daten­schutzerk­lärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.