Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/143/einhaltung
Timestamp: 2019-12-12 21:27:35
Document Index: 129630682

Matched Legal Cases: ['Art. 143', 'Art. 143', 'Art. 32', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 143', 'Art. 32', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 135']

Annotierte ZPO ‐ Art. 143 Einhaltung
Am 07.08.2019 aktualisiert
2 Bei elektronischer Einreichung ist für die Wahrung einer Frist der Zeitpunkt massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind.
S. 7308 Die Regelung der Fristenwahrung (Art. 143) entspricht dem geltenden Recht (vgl. z.B. Art. 32 SchKG und 12 IPRG) sowie der Bundesrechtspflege (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für schriftliche Eingaben gilt das sog. Expeditionsprinzip: Danach ist eine Parteieingabe innert Frist abzuschicken. Für elektronische Eingaben hingegen spielt das Empfangsprinzip: Der Eingang der Sendung muss innert Frist vom empfangenden Gericht bestätigt worden sein (vgl. auch Art. 48 Abs. 2 BGG). Die Bestätigung erfolgt im Allgemeinen unmittelbar durch das Informatiksystem des... [weiter]
S. 7308 Die Regelung der Fristenwahrung (Art. 143) entspricht dem geltenden Recht (vgl. z.B. Art. 32 SchKG und 12 IPRG) sowie der Bundesrechtspflege (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für schriftliche Eingaben gilt das sog. Expeditionsprinzip: Danach ist eine Parteieingabe innert Frist abzuschicken. Für elektronische Eingaben hingegen spielt das Empfangsprinzip: Der Eingang der Sendung muss innert Frist vom empfangenden Gericht bestätigt worden sein (vgl. auch Art. 48 Abs. 2 BGG). Die Bestätigung erfolgt im Allgemeinen unmittelbar durch das Informatiksystem des Gerichts. Abs. 3 betrifft die rechtzeitige Zahlung an das Gericht (vgl. Art. 48 Abs. 4 BGG). Die Koordination mit dem BGG bringt eine leicht restriktivere Lösung für die Parteien als der Vorentwurf (Art. 135 Abs. 2 VE): Dieser hatte auf den Zeitpunkt des Zahlungsauftrags abgestellt.