Source: http://www.gardinen-welt.de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2013-06-19 22:44:07
Document Index: 125571370

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§10', '§ 11', '§ 10', '§ 12', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§ 14']

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§ 1 - Geltungsbereich Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen.
§ 2 - Zustandekommen des Vertrages (1) Der Vertrag kommt mit schriftlichem Bestellungseingang bei der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen durch den Besteller zustande. Dieses geschieht durch Anklicken des Buttons „Bestellen“. Dadurch geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen (2) Sofern der Besteller im Falle der Nutzung gemischter Warenkörbe mehrere Bestellungen abgibt, handelt es sich hierbei um zwei rechtlich unabhängige Angebote, die zu selbstständigen Verträgen führen. Es handelt sich bei den gemischten Warenkörben lediglich um eine Erleichterung im Bestellvorgang selbst.
§ 3 - Preise und Versandkosten (1) Die ausgewiesenen Preise der Firma Ars Vivendi - Leben und Wohnen gelten ab Werk. Es handelt sich um Endpreise einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die auf den Rechnungen gesondert ausgewiesen wird. (2) Die Versandkosten richten sich nach der aktuellen Versandkostentabelle der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen, welche auf der Homepage unter dem Link Liefer – und Versandkosten jederzeit abrufbar sind. Sie beinhalten Porto- und Verpackungskosten. Die Wahl der Versandart erfolgt nach billigem Ermessen der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen.
§ 4 - Lieferung (1) Angaben über Lieferzeiten werden in den jeweiligen Artikelangaben ersichtlich. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit max. 21 Tage. Die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht ohne weiteres zu einem Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag, vielmehr sind Mahnung, Festsetzung einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung erforderlich. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die Firma Ars Vivendi - Leben und Wohnen mit diesem Produkt vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, wird der Kunden unverzüglich informiert und diesem die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, werden dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Ansprüche auf Schadenersatz wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen.
(2) Die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen ist zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an. (3) Bei Lieferanschriften innerhalb der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren. (4) Die Einhaltung der Lieferverpflichtung der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. (5) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware nach dem zweiten erfolglosen Zustellungsversuch an den Verkäufer zurück. Der Kunde hat dann die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen.
§ 5 - Abnahme/Gefahrübergang (1) Der Besteller ist verpflichtet, Produkte, die nach seinen eigenen Spezifikationen angefertigt wurden, abzunehmen. (2) Gerät der Besteller mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, so ist die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist. (3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht mit der Abnahme der bestellten Ware auf den Besteller über. (4) Während des Annahmeverzugs trägt der Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. (5) Das gilt nicht für den Fall, dass der Besteller durch die Nichtannahme der Ware sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.
§ 6 - Zahlungsbedingungen (1) Vorauskasse Der Kunde ist verpflichtete den Rechnungsbetrag nach Vertragsabschluss innerhalb von 7 Tagen auf unser angegebenes Geschäftskonto zu überweisen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer. Die Kontodaten erhalten Sie mit der Bestellbestätigung. Der Kunde hat deshalb unbedingt die richtige E-Mail-Adresse und/oder die Telefonnummer in das Bestellformular einzutragen, damit eine Kontaktherstellung möglich ist. Der Warenversand erfolgt nach Zahlungseingang. Die Rechnung darf maschinell und ohne Unterschrift erstellt werden. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse. (2) Nachnahme Die bezahlung erfolgt bei Anlieferung der Bestellung direkt beim Paketdienst. Bitte beachten Sie, dass wir bei Nachnahme eine Gebühr von z. Zt. 11,00 EUR berechnen. (3) PayPal Der Kunde zahlt mit dem Online Zahlungsservice Paypal (Käuferschutz). Unsere Daten für PayPalzahlung erhalten Sie mit der Bestellbestätigung.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt (1) Die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen behält sich das Eigentum an der bestellten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme oder Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. (2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. (3) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Kunden wird stets für die Firma Ars Vivendi _ Leben und Wohnen vorgenommen. Bei gesetzlichem Eigentumsverlust durch Verbindung der Sache mit einer anderen Hauptsache, ist der Besteller verpflichtet, der Firma Ars Vivendi anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. (4) Die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit frei zu geben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
§ 8 - Gewährleistung / Haftung (1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation (2) Die Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen haftet nicht für Schäden die aus unsachgemäßer Montage oder Gebrauch, nicht vorschriftsmäßiger Behandlung, Wartung und Pflege der verkauften Artikel entstehen oder wenn selbstständige Reparaturen vorgenommen wurden. Weiter sind von der Gewährleistung Mängel oder Schäden ausgeschlossen, die zurückzuführen sind auf: - Gebrauchsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß - Unsachgemäßem Behandlung - Brand oder Blitzschlag Für Ersatzlieferungen besteht die gleiche Gewährleistung wie für die ursprünglich gelieferte Ware, jedoch nur bis zum Ablauf der ursprünglich für diese geltende Gewährleistungsfrist.
§ 9 - Sonstiges (1) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen. (2) Es gilt das deutsche Recht. Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz der Firma Ars Vivendi – Leben und Wohnen. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung einvernehmlich durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen oder rechtlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
(4)Technisch bedingt, durch die unterschiedlichen Einstellungen der Computerbildschirme bzw. Grafikkarten, können von der Firma Ars Vivendi - Leben und Wohnen gemachten Farbangaben von den tatsächlichen Farben des Produktes abweichen. Diese Abweichungen stellen deshalb keinen Gewährleistungsfall dar und berechtigen nicht zur Reklamtion. Der Kunde hat die Möglichkeit, entsprechend Stoffproben / Muster vorab zur Ansicht anzufordern.
§10 Sonderanfertigungen Sonderanfertigungen sind speziell auf Kundenwunsch gefertigten Artikel. Preise für Sonderanfertigungen werden von der Firma Ars Vivendi - Leben und Wohnen nach Aufwand und Materialverbrauch gesondert berechnet. Der Preis wird dem Kunden dann schriftliche mitgeteilt. Sonderanfertigungen werden kundenspezifisch, individuell angefertigt und sind damit nicht oder nur bedingt wiederverkäuflich. Aufgrund dessen sind diese generell vom Umtausch - bzw. Rückgaberecht ausgeschlossen.
§ 11 Umtauschrecht Sie haben bei uns ein 14-tägiges Umtauschrecht auf unversehrte Ware (außer Sonderanfertigungen s. § 10und preisgesenkten Artikeln). Falls Ihnen Ihr bestelltes Produkt nicht gefällt oder nicht passt, senden Sie dieses, nicht unfrei an uns zurück. Bitte fordern Sie dazu einen Paketschein zur Rücksendung an. Gutschriften für Rücksendungen / Verrechnungen Sollten Sie eine Bestellung an uns zurückgesendet haben, bieten wir Ihnen 2 Möglichkeiten für eine weitere Vorgehensweise: 1. Verrechnung des Gutschriftbetrages mit einer weiteren Bestellung (bitte schriftliche Mitteilung per e-Mail) 2. Rücküberweisung des Rechnungsbetrages auf Ihr Konto. Teilen Sie uns dazu bitte per Mail Ihre Bankdaten mit.
§ 12 - Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Ars Vivendi – Leben und Wohnen Inh. Denny Struß Siedlung 12
Email: info@gardinen-welt.de
Fax.: 037463 - 90 97 30
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden. Eingenähte Etiketten mit Hinweisen zur Produktpflege berechtigen ebenfalls nicht zur Reklamation oder Rücksendung.
§ 13 - Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Allgemeine Hinweise zu Rücksendungen / Rücksendekosten / Ausübung des Widerrufs: Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Neuverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Bitte melden Sie Rücksendungen vorab per Mail über: info@gardinen-welt.de an.
Senden Sie die Ware nicht unangemeldet und nicht unfrei an uns zurück. Fordern Sie einen Paketschein zur Rücksendung an oder wir lassen die Ware abholen.
Bei sperrigen Gütern, also nicht paketversandfähiger Ware wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-3 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind
§ 14 - Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Eingenähte Etiketten mit Hinweisen zur Produktpflege berechtigen ebenfalls nicht zur Reklamation oder Rücksendung.