Source: https://www.bvmw.de/ueber-uns/wahl-2019/
Timestamp: 2019-09-23 20:12:39
Document Index: 33717240

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 10', '§ 3', '§ 5', '§ 16']

Wahl2019 Wahl2019 - BVMW
Wahl des Bundesvorstandes des BVMW e.V.
Die Mitglieder des Wahlausschusses, bestehend aus
Herrn Rechtsanwalt Christian-Oliver Moser (Wahlleiter/Vorsitzender)
Herrn Ferdinand Munk (stellvertretender Wahlleiter/Vorsitzender)
Herrn Rechtsanwalt Stefan Teske
geben folgendes gemäß § 4 der Wahlordnung des BVMW bekannt:
Der Bundesvorstand hat gemäß § 2 Abs. 1 der Wahlordnung in seiner Sitzung vom 12. Februar 2019 in Berlin folgende Mitglieder in den Wahlausschuss berufen: Rechtsanwalt Dr. Friedrich Landwehrmann, Rechtsanwalt Christian-Oliver Moser und Herrn Ferdinand Munk sowie als Ersatzmitglieder Rechtsanwalt und Notar Hans-Günther Lennartz, Rechtsanwalt Stefan Teske und Herrn Oliver Kastalio.
BVMW-Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V.
- Wahlausschuss -
Gemäß Beschluss der Bundesversammlung vom 07.12.2017 und Beschluss des Vorstandes vom 12.02.2019 finden die Wahlen des Bundesvorstandes des BVMW e.V.
Die ordentlichen Mitglieder des BVMW gemäß § 3 bis § 5 der Satzung in Verbindung mit der Wahlordnung können aus ihrer Mitte Wahlvorschläge
bis Mittwoch, den 28. August 2019, 17.00 Uhr
beim BVMW-Wahlausschuss, Potsdamer Str. 7, 10785 Berlin schriftlich einreichen. Es wird darauf hingewiesen, dass nur form- und fristgerecht eingegangene Wahlvorschläge berücksichtigt werden.
Die Wahlvorschläge nach § 10 Absatz 1 Wahlordnung müssen Familiennamen, Vornamen und Wohnanschrift der vorgeschlagenen Bewerber sowie eine Erklärung enthalten, dass der Bewerber kandidiert und für welche Ämter. Den Wahlvorschlägen sind unterschriebene Einverständniserklärungen der Vorgeschlagenen beizufügen. Die Vorgeschlagenen haben zugleich zu erklären, dass ihnen Umstände, die eine Wählbarkeit ausschließen, nicht bekannt sind. Der Wahlausschuss hat hierzu gemäß § 3 Abs. 3 der Wahlordnung einen Form-Wahlvorschlag beschlossen, der beim Wahlausschuss oder im Internet unter www.bvmw.de abgerufen werden kann.
Im Übrigen wird auf die Satzung, die Wahlordnung und die Schieds- und Schlichtungsordnung des BVMW-Bundesverband mittelständische Wirtschaft, Unternehmerverband Deutschlands e.V. verwiesen.
RA Christian-Oliver Moser, Ferdinand Munk, RA Stefan Teske
Bekanntmachung zum Wählerverzeichnis
Der Wahlvorstand gibt zum Wählerverzeichnis nach § 5 der Wahlordnung bekannt:
In das Wählerverzeichnis sind alle ordentlichen Mitglieder einzutragen, die ihre Mitgliedschaft vor Schließung des Wählerverzeichnisses begründet haben.
Nichtrechtsfähige ordentliche Mitglieder müssen die Eintragung im Wählerverzeichnis beim Wahlausschuss beantragen. Hierzu ist die Vorlage des letztgültigen, die Wahlen enthaltenden Protokolls ihrer Mitgliederversammlung erforderlich und die schriftliche Erklärung eines gewählten Organs, dass es sich dabei um das letztgültige Wahlprotokoll handelt. Die Unterlagen bitten wir, nebst Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis an den BVMW-Wahlausschuss, Potsdamer Str. 7, 10785 Berlin zu senden.
Das Wählerverzeichnis kann während der üblichen Geschäftszeiten (Bitte vorher anmelden) in der BVMW-Bundesgeschäftsstelle in Potsdamer Str. 7, 10785 Berlin und nur persönlich durch die Wahlberechtigten eingesehen werden. Die Auslegung beginnt mit dem Tag dieser Bekanntmachung und endet fünf Wochen vor Beginn der Bundesversammlung.
Das genaue Datum für das Ende der Auslegungsfrist wird - satzungsgemäß nach § 16 Abs. 4 der Satzung nach Mitteilung durch den Bundesvorstand - im Internetauftritt des BVMW unter www.bvmw.de bekannt gegeben. Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis können bis spätestens eine Woche nach Ende der Auslegungsfrist schriftlich und unterschrieben durch den Einspruchsführer beim BVMW-Wahlausschuss, Potsdamer Str. 7, 10785 Berlin eingelegt werden.
Im Übrigen wird auf die Wahlordnung, die Satzung und die Schiedsgerichtsordnung des BVMW hingewiesen.
RA Oliver Moser, RA Stefan Teske, Ferdinand Munk