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Timestamp: 2018-11-19 03:59:12
Document Index: 274112105

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20']

Anlage 1 TRG 270, Technische Regeln Druckgase TRG 270 Anlage...
Anlage 1 TRG 270
Anlage 1 TRG 270 – Technische Regeln Druckgase
Erläuterungen und Maßgaben zur Tafel 1 (1)
3 Der Fassungsraum in l ist das mittels geeichter Geräte bestimmte freie Volumen des mit allen Einbauten ausgerüsteten Behälters abzüglich 0,5 % (Meßfehlergrenze). Es ist zulässig, auf einem Behälter einen kleineren als den nach Satz 1 bestimmten Fassungsraum anzugeben.
4 Der Prüfüberdruck in bar ist der innere Überdruck, für den der Behälter ausgelegt ist
Das Bauart-Zulassungszeichen ist das Zeichen, unter dem die für den Hersteller oder (bis 1980) den Einführer nach Landesrecht zuständige Behörde (Zulassungsbehörde) für die Bauart, der der Behälter entspricht, die Zulassung nach § 22 DruckbehV erteilt hat.
Sonderanfertigungen (§ 18 Abs. 1 DruckbehV) und Druckgasbehälter mit einem Fassungsraum von höchstens 220 cm3 (§ 19 DruckbehV) bedürfen keiner Bauartzulassung.
Ziffern zur Bezeichnung der jeweiligen Zulassungsbehörde <- 02 D
' 81'
Kennbuchstabe des Landes, in dem das Herstellen erfolgt, Großbuchstabe(n) entsprechend den internationalen Kraftfahrzeug-Nationalitätszeichen (Beispiel: D = Deutschland) <- ' '
Ziffern, welche die von der genannten Zulassungsbehörde erteilten Bauartzulassungen fortlaufend zählen <- - ' '
Großbuchstabe B nur, wenn die Zulassung an besondere Maßgaben gebunden ist <- - - '
Hinsichtlich der EWG-Bauartzulassungszeichen wird auf die TRG 801, 802,und 803 verwiesen.
8 Das Kennzeichen muß angegeben sein, wenn das Bauart-Zulassungszeichen entfällt (5. Kennzeichen 6 Buchstabe b).
Dem Prüfen durch Sachverständige unterliegen nicht Druckgasbehälter mit einem Fassungsraum von höchstens 220 cm3 (§ 19 DruckbehV) und Druckgasbehälter, für die die Zulassungsbehörde dies in der Bauartzulassung bestimmt hat (§§ 19 und 22 DruckbehV).
16 Der auf einem Behälter für ein Druckgas mit tk < -10 �C angegebene höchstzulässige Überdruck
der Füllung bei 15 �C darf nicht größer sein als
Das TARA-Gewicht (3) des Behälters in kg ist das Leergewicht des Behälters nach Nummer 5 zuzüglich Gewicht der lösbaren Teile, die mit dem Behälter beim Füllen verbunden sind (bei Flaschen: Gewicht des Ventiles und Gewicht eines etwa vorhandenen Tauchrohres; bei umladbaren Fahrzeugbehältern: Gewicht der Ausrüstung einschließlich eines etwa vorhandenen Rollbockes) jedoch ohne Gewicht der mit dem Behälter beim Füllen nicht verbundenen Teile (bei Flaschen: Gewicht der Schutzkappe; bei Fässern: Gewicht einer etwa vorhandenen abnehmbaren Schutzhaube) und ohne Gewicht eines Farbanstriches.
Das NETTO-Gewicht (FÜLL-Gewicht: höchstzulässiges Gewicht der Füllung) in kg ist das Produkt aus dem auf dem Behälter angegebenen Fassungsraum in l und dem Füllfaktor in kg/l des. auf dem Behälter angegebenen Druckgases. Der zugrunde gelegte Füllfaktor (vgl. Begriffsbestimmung in TRG 101 Ziffer 3 Spalte 6 Buchstabe b) muß dem in TRG 101 (Gase) oder TRG 102 (Gasgemische) angegebenen Wert entsprechen.
Ein Druckgasbehälter, der der Bauart nach zugelassen und dazu bestimmt ist, aus dem Geltungsbereich der DruckbehV verbracht zu werden (§ 20 Absatz 1 Nummer 1 DruckbehV), darf an Stelle der Prüffrist (Kennzeichen 23) mit dem Buchstaben "E" (= Export) gekennzeichnet sein. Ein so gekennzeichneter Druckgasbehälter darf als Kennzeichen 22 das amtliche Prüfzeichen des Sachverständigen tragen.
Ausgabe Oktober 1992 (BArbBl. 10/1992 S. 70)
Geändert durch die Bekanntmachung vom 10. Oktober 1996 (BArbBl. 1/1997 S. 53)
Die in der Vergangenheit an Stelle von "TARA-Gewicht" zulässige Bezeichnung "LEER-Gewicht" darf wegen der möglichen Verwechslung mit dem Kennzeichen 5 bei Behältern, bei denen TRG 270 zur Anwendung kommt, nicht mehr verwendet werden.