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Timestamp: 2016-10-26 13:19:20
Document Index: 311391029

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 300', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66']

vertreten durch F�rsprecher Gino Keller,
Y.________, geb. 19. November 1972, und X.________, geb. 3. Januar 1968, heirateten am 17. Juni 2000 in A.________. Sie haben die gemeinsamen T�chter B.________, geb. 15. August 2003, und C.________, geb. 6. Dezember 2007.
Auf Gesuch der Ehefrau hin erliess der Gerichtspr�sident Brugg am 30. September 2010 einen Eheschutzentscheid. Er stellte fest, dass die Parteien seit 1. Juni 2010 getrennt leben, wies der Ehefrau die Liegenschaft in D.________ f�r die Dauer der Trennung zur Ben�tzung zu, stellte die beiden Kinder unter ihre Obhut, verpflichtete sie zur umgehenden R�ckkehr nach D.________, sobald der Ehemann die Liegenschaft verlassen habe, und zur dortigen Einschulung der Kinder, erteilte dem Ehemann ein Besuchsrecht an den geraden Wochenenden von Samstag, 09.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, sowie ein Ferienrecht von drei Wochen, verpflichtete ihn zu Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 1'200.-- pro Kind (zzgl. Kinderzulage) und f�r die Ehefrau von Fr. 2'806.-- bis zu seinem Auszug aus der ehelichen Liegenschaft und sodann von Fr. 3'602.-- pro Monat.
Dagegen erhoben beide Parteien Beschwerde. Mit Entscheid vom 26. April 2011 modifizierte das Obergericht des Kantons Aargau den Unterhalt f�r die Ehefrau dahingehend, dass es den Ehemann zu Beitr�gen von Fr. 2'250.-- ab Juni 2010 bis zu seinem Auszug aus der ehelichen Liegenschaft, von Fr. 3'050.-- ab diesem Zeitpunkt bis September 2011 und von Fr. 7'780.-- ab Oktober 2011 verpflichtete. Im �brigen wies es beide Beschwerden ab.
Gegen diesen Entscheid hat X.________ am 31. Mai 2011 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um Zuweisung der ehelichen Liegenschaft in D.________, welche die Ehefrau innert 10 Tagen zu verlassen habe, um Zuteilung der Obhut �ber die beiden T�chter, unter Gew�hrung eines Besuchsrechts an den geraden Wochenenden und eines Ferienrechts von drei Wochen f�r die Mutter, und um Verpflichtung der Mutter zu Beitr�gen von Fr. 1'200.-- pro Kind, ohne gegenseitige Unterhaltspflicht zwischen den Parteien. F�r den Eventualfall, dass die Obhut bei der Mutter verbleibe, solle auch die Wohnungszuweisung an sie unver�ndert belassen werden; diesfalls sei einzig die Erh�hung des Unterhaltsbeitrages ab Oktober 2011 im obergerichtlichen Entscheid aufzuheben oder allenfalls neu zu berechnen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Eheschutzentscheid, der u.a. die Obhutszuteilung beschl�gt; die Berufung in Zivilsachen steht mithin unabh�ngig von einem Mindeststreitwert offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 2 und Art. 90 BGG).
Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Umstritten ist zun�chst die Obhut �ber die beiden T�chter. Beide kantonalen Instanzen teilten sie der Mutter zu; der Vater verlangt eine Zuteilung an ihn.
2.1 Das Obergericht hat beiden Parteien die Erziehungsf�higkeit attestiert. Es hat die Zuteilung an die Mutter mit der bisherigen Rollenverteilung (klassische Hausgattenehe) und damit begr�ndet, dass sie die Kinder auch weiterhin vollumf�nglich pers�nlich betreuen kann, was einer Fremdbetreuung vorzuziehen sei. Sodann hat es erwogen, dass mangels konkreter Anhaltspunkte f�r eine eingeschr�nkte Erziehungsf�higkeit der Mutter - der Vater hatte behauptet, sie m�sse ein blutdrucksenkendes Medikament mit m�digkeitsf�rdernden Nebenwirkungen einnehmen, und �berdies habe sie vor Jahren die damals vier Monate alte B.________ "heftig gesch�ttelt" - in antizipierter Beweisw�rdigung kein Kinderzuteilungsgutachten einzuholen sei.
2.2 Der Vater macht geltend, entgegen ihren �usserungen habe die Mutter nicht nur f�r eine bestimmte Zeit, sondern in Wahrheit dauerhaft in Deutschland bleiben wollen, denn sie habe die �ltere Tochter beim Kindergarten ab- und in Deutschland zur Schule angemeldet und dort eine Wohnung gemietet. Es handle sich um eine internationale Kindesentf�hrung und die Mutter sei nur deshalb in die Schweiz zur�ckgekehrt, weil der Gerichtspr�sident Brugg dies so festgehalten habe. Aufgrund ihres Verhaltens habe sie ihr Recht auf Obhutszuteilung verwirkt und der angefochtene Entscheid erweise sich als willk�rlich, weil die Mutter f�r ihr gesetzwidriges Verhalten belohnt werde.
Das Obergericht hat festgestellt, dass die Mutter seit November 2010 mit den Kindern wieder die eheliche Liegenschaft in D.________ bewohne und nunmehr stabile Verh�ltnisse vorl�gen. Aus was f�r Gr�nden sie seinerzeit nach Deutschland gezogen - gem�ss erstinstanzlichem Urteil f�hlte sie sich in D.________ vom Ehemann bel�stigt und kontrolliert - und schliesslich wieder zur�ckgekehrt ist, kann dahingestellt bleiben: Ausschlaggebend f�r die Zuteilung ist allein das Kindeswohl, welches in der Schweiz die oberste Maxime im gesamten Kindesrecht ist (vgl. BGE 129 III 250 E. 3.4.2 S. 255; 132 III 359 E. 4.4.2 S. 373); zentral f�r die Entscheidung �ber die Obhut ist mithin nicht das Interesse der Eltern oder die gesellschaftspolitische Forderung nach einer gleichm�ssigen Verteilung von Elternrechten, sondern das Wohl der betroffenen Kinder im konkreten Einzelfall. Das Obergericht hat sachliche Gr�nde (Kontinuit�t der Verh�ltnisse; M�glichkeit der pers�nlichen Betreuung) angef�hrt, weshalb eine Zuteilung an die Mutter im Interesse der Kinder liege, und befunden, der seinerzeitige Wegzug nach Deutschland verm�ge daran nichts zu �ndern. Mit dem Vorbringen, die Mutter habe deswegen das Obhutsrecht "verwirkt", und eine Zuteilung an sie sei v�llig unverst�ndlich, ist nicht dargetan, inwiefern die obergerichtliche Auffassung, mit einer Zuteilung an die Mutter sei dem Kindeswohl am besten gedient, willk�rlich sein soll.
Willk�r ergibt sich auch nicht aus der Behauptung, anders als vom Obergericht angenommen verweigere die Mutter die w�chentlichen Telefonate mit den M�dchen und im �brigen setze sie das Besuchsrecht immer wieder als Druckmittel ein, was nicht gew�rdigt worden sei: Das Obergericht hat festgestellt, dass der Vater sein Besuchsrecht seit Ende Oktober 2010 regelm�ssig hat aus�ben k�nnen, was in der Beschwerde nicht in Frage gestellt wird. Insofern liegt insgesamt keine unhaltbare Situation vor, welche die Obhutszuteilung an die Mutter als willk�rlich erscheinen lassen w�rde.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht ferner vor, in Verletzung des Willk�rverbotes und des rechtlichen Geh�rs ausser Acht gelassen zu haben, dass er sein Arbeitspensum reduzieren w�rde und im �brigen auch ein Betreuungskonzept h�tte. Entgegen seiner Behauptung hat das Obergericht die Vorbringen ausf�hrlich erw�hnt (E. 4.1 S. 11), aber festgehalten, grunds�tzlich seien kleinere Kinder demjenigen Elternteil anzuvertrauen, der sich pers�nlich um sie k�mmern k�nne (E. 4.2 S. 12), und im �brigen befunden, dass der Vater seinen eigenen Angaben zufolge lediglich im Umfang von 20 % von Zuhause aus arbeiten k�nnte und sich sein "Betreuungskonzept" darauf beschr�nke, im Alltag der Kinder anwesend zu sein (E. 4.3.2 S. 13). Was daran willk�rlich sein soll, ist nicht dargetan; insbesondere m�sste der Vater selbst bei einer Reduktion der Arbeitst�tigkeit die Kinder f�r den gr�ssten Teil des verbleibenden Pensums fremdbetreuen lassen. Inwiefern dies f�r die Kinder von Vorteil sein soll, ist ebenso wenig dargetan wie die konkrete Organisation. Vor diesem Hintergrund kann sich die Obhutszuteilung an die Mutter, welche die Kinder umfassend pers�nlich betreuen kann, nicht als willk�rlich erweisen.
Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit dem Obergericht unter Hinweis auf die Offizialmaxime in allgemeiner Hinsicht vorgeworfen wird, f�r die Kinderbelange zu wenig Abkl�rungen getroffen und "trotz der gravierenden Vorkommnisse, die bei den Kindern traumatische Erlebnisse gewesen" seien, nicht einmal einen Bericht der Vormundschaftsbeh�rde eingeholt zu haben. Damit meint der Vater den seinerzeitigen Wegzug nach Deutschland. Was f�r verfassungsm�ssige Rechte und inwiefern sie verletzt w�ren, ist aber ebenso wenig ausgef�hrt wie die Frage, welche entscheidrelevanten zus�tzlichen Erkenntnisse �ber diese bekannte Episode sich aus einem Bericht der Vormundschaftsbeh�rde ergeben sollen.
2.3 Das weitere Begehren des Ehemannes um Zuweisung der ehelichen Liegenschaft ist an die Konstellation gekn�pft, dass ihm die Obhut �ber die Kinder zugeteilt w�rde. F�r den Fall, dass diese unter die Obhut der Mutter gestellt werden, erkl�rt er sich auch mit der entsprechenden Zuweisung der Wohnung einverstanden. Diesbez�gliche Erw�gungen er�brigen sich mithin.
Ohnehin an die Obhutszuteilung gekn�pft ist sodann, wer Inhaber des Besuchsrechts ist. Mit Bezug auf dessen Umfang werden keine Einw�nde erhoben.
In finanzieller Hinsicht ficht der Ehemann den Entscheid des Obergerichts insofern an, als ihn dieses ab Oktober 2011 zu erh�hten Unterhaltsbeitr�gen an die Ehefrau von Fr. 7'780.-- verpflichtet hat. Er ist der Meinung, dass er nur noch in einer zur�ckgestuften Funktion arbeiten k�nne, w�hrend das Obergericht der Ansicht der Ehefrau gefolgt ist, dass die ehebedingte Belastungssituation nach einer gewissen Zeit ein Ende finde und ihm wieder Arbeiten zu den urspr�nglichen Konditionen zumutbar seien.
3.1 Das Obergericht hat in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass der Ehemann aufgrund eines "Rahmenvertrages f�r Beratungsauftr�ge" f�r die E.________ SA Auftr�ge im Informatikbereich f�r "diverse Endkunden" ausf�hre. Im Aussenverh�ltnis trete er als selbst�ndig erwerbender "Berater" auf. Aktuell arbeite er in einem Projekt f�r F.________. Mit Schreiben vom 14. Januar 2011 habe die E.________ SA best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der Arbeit einen Zusammenbruch erlitten habe. Er sei nicht mehr in der Lage gewesen, die von ihm erwartete Leistung zu erbringen; durch seine "Unkonzentriertheit" und seine "Niedergeschlagenheit" habe er nicht mehr mit der F�hrung seines Teams betraut werden k�nnen. Nach Beratung der Lage habe eine Entlassung vermieden werden k�nnen, indem dem Beschwerdef�hrer eine weniger anspruchsvolle Arbeit zugewiesen worden sei, was allerdings auch die Anpassung des "Vertragswerkes" bzw. der Bezahlung an die neuen Umst�nde bedingt habe.
Ausgehend von diesem Schreiben hat das Obergericht die Herabstufung des Ehemannes als glaubhaft betrachtet. Es hat aber befunden, selbst wenn seine urspr�ngliche Funktion als Teamleiter im aktuellen Projekt zwischenzeitlich durch eine andere Person besetzt w�re, habe er nicht behauptet und noch viel weniger belegt, dass bei Erbringen der geforderten Leistung f�r ihn selbst keine Aussicht best�nde, im bisherigen oder im Rahmen eines anderen Projekts wieder als Teamf�hrer eingesetzt zu werden. Deshalb sei vorderhand auch nicht von Belang, was er bei einem anderen Arbeitgeber in seinem "erlernten Beruf" aufgrund seines "Ausbildungsniveaus" verdienen k�nnte. Nach Einr�umung einer angemessenen �bergangsfrist von sechs Monaten - rund eineinhalb Jahre nach der Trennung d�rfte er seine "Unkonzentriertheit" und "Niedergeschlagenheit" �berwunden haben - sei ihm ab Oktober 2011 im Sinn eines hypothetischen Einkommens wiederum ein Betrag von Fr. 16'500.-- anzurechnen, zumal er nicht bestreite, dass dieses Einkommen in leitender Stellung als "Berater" der E.________ SA erzielbar sei.
3.2 Der Ehemann macht geltend, die Ehefrau habe in ihren kantonalen Rechtsschriften nirgends behauptet, er k�nne wieder eine leitende Stellung innehaben, weshalb das Obergericht ein ganz neues Element eingef�hrt und in diesem Zusammenhang sein rechtliches Geh�r verletzt habe. Sodann sei es auch in Willk�r verfallen, denn man erhalte leitende Stellungen ja meist nicht direkt angeboten, sondern m�sse besondere Leistungen erbringen; er k�nne aber nicht seine volle Aufmerksamkeit bei der Arbeit haben, wenn er sich Sorgen um das Wohl seiner Kinder machen m�sse. Anhand des Einzelauftrages Nr. 5 sehe man, dass die Arbeitgeberin immer noch der Auffassung sei, dass ihm keine leitende Anstellung angeboten werden k�nne. Indem das Obergericht einfach vom Gegenteil ausgehe, greife es das hypothetische Einkommen aus der Luft. Ohnehin fusse ein Eheschutzverfahren immer auf der Situation bei dessen Einleitung; Ver�nderungen w�hrend oder nach dem Verfahren d�rften nicht ber�cksichtigt werden, sondern geh�rten in ein Ab�nderungsverfahren. Im �brigen seien in seinem angestammten Beruf als Techniker nur Eink�nfte im Bereich von Fr. 8'000.-- m�glich, mehr nicht; alles andere sei geh�rsverletzend und willk�rlich.
3.3 Diese Ausf�hrungen sind appellatorischer Natur und verm�gen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht im Zusammenhang mit dem (hypothetischen) Einkommen des Beschwerdef�hrers dessen rechtliches Geh�r verletzt haben oder in Willk�r verfallen sein soll:
Zun�chst ist offensichtlich, dass die Ehefrau mit ihrem kantonalen Vorbringen, der Ehemann habe vorher viel mehr verdient und sei hierzu bei gen�gender Anstrengung auch wieder in der Lage, auf die Anrechnung eines entsprechenden Einkommens zielte, weshalb im Zusammenhang mit den betreffenden obergerichtlichen Erw�gungen keine Geh�rsverletzung ersichtlich ist.
In der Sache selbst ist sodann vom Grundsatz auszugehen, dass auf das Einkommen abgestellt werden kann, das ein Ehegatte bei gutem Willen verdienen k�nnte, wenn er aus Nachl�ssigkeit weniger verdient oder freiwillig darauf verzichtet (vgl. Urteile 5A_681/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 3.1; 5A_838/2009 vom 06. Mai 2010 E. 4.2.4). Die Hinzurechnung eines hypothetischen Einkommens setzt freilich voraus, dass dieses tats�chlich m�glich und zumutbar ist (BGE 127 III 136 E. 2a S. 139; 128 III 4 E. 4a S. 5).
Diesbez�glich hat sich das Obergericht bei seiner Erw�gung, ab Oktober 2011 sei wiederum ein Einkommen in fr�herer H�he anzurechnen, auf sachliche Kriterien gest�tzt (T�tigkeit als Berater/Projektleiter beim gleichen Arbeitgeber; Abschluss des Eheschutzverfahrens und damit einhergehende Normalisierung der Situation). Mit dem blossen Verweis auf einen von Dezember 2010 datierenden Einzelauftrag ist keine Willk�r darzutun, zumal der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Obhutsfrage betonte, flexible Arbeitsm�glichkeiten zu haben (was zweifellos zutrifft, da er als gegen aussen hin selbst�ndig auftretender Berater Auftr�ge f�r verschiedene Endkunden ausf�hrt). Willk�r ist insofern nicht ersichtlich.
Falsch ist schliesslich die Behauptung, dass im Eheschutzverfahren kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden d�rfe (vgl. statt vieler: Urteil 5A_203/2009 vom 27. August 2009; Zul�ssigkeit eines hypothetischen Einkommens auch bei vorsorglichen Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens, vgl. statt vieler: Urteil 5A_588/2010 vom 12. Januar 2011), weshalb unter diesem Aspekt ebenfalls keine Verletzung des Willk�rverbotes ersichtlich ist.
Mit Bezug auf die Steuern hielt das Obergericht in E. 6.4 fest: Seine "massiven Steuern", die er vorab vom �berschuss in Abzug bringen will, quantifiziert der Beklagte nicht ansatzweise. Mit der Vorinstanz sind deshalb bei beiden Parteien keine Steuern zu ber�cksichtigen.
Diesbez�glich macht der Beschwerdef�hrer keine Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts geltend; vielmehr verweist er einzig auf Art. 300 Abs. 2 ZPO/AG. Selbst wenn eine sinngem�sse Willk�rr�ge anzunehmen w�re, k�nnte auf sie nicht eingetreten werden: Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er habe seine h�heren Steuern gar nicht belegen k�nnen, weil er noch keine neue Steuerrechnung nach Tarif A erhalten haben k�nne; die Steuertarife w�ren dem Obergericht zug�nglich gewesen und es h�tte die entsprechende Zahl von Amtes wegen ermitteln k�nnen und m�ssen. Indes h�tte das Obergericht, wenn es im Existenzminimum des Ehemannes einen Steuerbetrag ber�cksichtigt h�tte, dies auch auf der Seite der Ehefrau tun m�ssen, womit die Existenzminima beidseits h�her gewesen w�ren; inwiefern das obergerichtliche Vorgehen (beidseits keine Steuern zu ber�cksichtigen) unhaltbare Auswirkungen auf das Ergebnis h�tte, wird in der Beschwerde nicht im Ansatz dargetan, obwohl dies f�r die Begr�ndung von Willk�rr�gen n�tig w�re (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148).
Was schliesslich die angebliche Verm�gensbildung anbelangt, wird ebenfalls kein verfassungsm�ssiges Recht ger�gt und w�rde es einer sinngem�ssen Willk�rr�ge an Substanziierung fehlen: Weder zeigt der Beschwerdef�hrer auf, inwiefern er bereits vor Obergericht entsprechende R�gen erhoben h�tte, was angesichts von Art. 99 Abs. 1 BGG unabdingbar ist, noch f�hrt er aus, um welchen Betrag es ginge und weshalb eine Nichtber�cksichtigung offensichtlich unhaltbar w�re.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind damit dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenseite ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.