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Timestamp: 2016-10-22 08:55:17
Document Index: 328268772

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 277', 'Art. 277', 'Art. 269', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 1', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 19', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 201', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278']

6S.261/2001 (04.07.2001)
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Markus Hitz, M�hrlistrasse 97, 8006 Z�rich
qualifizierte Widerhandlung gegen Bet�ubungsmittel- und
Art. 47 Abs. 1 lit. a und e, Art. 47 Abs. 2 LMG), (eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 1. Strafkammer, vom 14. Dezember 2000), hat sich ergeben:
A.- Von Sommer 1998 bis M�rz 1999 handelte A.________ zusammen mit anderen Beteiligten unter einer daf�r gegr�ndeten Firma mit Marihuana, Ecstasy, psilocybin- und psilocinhaltigen Pilzen sowie anderen Bet�ubungsmitteln und Substanzen.
Insgesamt wurden 8'655g psilocybinhaltige Pilze aus dem Ausland eingef�hrt und 3'794g verkauft.
B.- Am 29. Oktober 1999 verurteilte das Bezirksgericht Bremgarten A.________ wegen mehrfacher, teilweise banden- und gewerbsm�ssigen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, gewerbsm�ssiger Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und mehrfacher Widerhandlung gegen die kantonale Heilmittelverordnung zu drei Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung von 208 Tagen Untersuchungshaft, sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.--.
Auf Berufung von A.________ und der Staatsanwaltschaft hin hob das Obergericht mit Urteil vom 14. Dezember 2000 die Verurteilung wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz auf, best�tigte im �brigen aber die Schuldspr�che wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, das Lebensmittelgesetz und die kantonale Heilmittelverordnung. Es setzte die ausgef�llte Strafe auf 2 1/2 Jahre Zuchthaus herab.
C.- A.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, Ziff. 1 (Schuldspr�che) und Ziff. 2 (Strafe) des angefochtenen Urteils aufzuheben, ihn vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz freizusprechen und die Sache zu neuer Entscheidung betreffend Strafzumessung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Er stellt Gesuch um aufschiebende Wirkung, dem mit Pr�sidialverf�gung vom 4. Mai 2001 entsprochen wurde.
1.- Der Beschwerdef�hrer beantragt die Aufhebung des Schuldspruchs wegen Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und die R�ckweisung zur Neubemessung der Strafe. Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen ist kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr als die Aufhebung des angefochtenen Urteils verlangt, ist auf die Beschwerde daher nicht einzutreten.
Der Kassationshof darf nicht �ber die Antr�ge des Beschwerdef�hrers hinausgehen (Art. 277bis BStP). Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz ist somit nicht zu �berpr�fen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass der angefochtene Entscheid eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Die Verurteilung wegen Widerhandlung gegen die kantonale Heilmittelverordnung verst�sst nicht gegen Bundesrecht und ist somit nicht zu �berpr�fen.
2.- a) Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz (Bundesgesetz �ber Lebensmittel und Gebrauchsgegenst�nde vom 9. Oktober 1992 [LMG; SR 817. 0]). Das Lebensmittelgesetz sei keine Auffangnorm f�r alles Essbare, vielmehr w�rden Lebensmittel nach Art. 3 LMG abschliessend definiert.
Die vom Beschwerdef�hrer vertriebenen psilocybinhaltigen Pilze seien keine Nahrungsmittel im Sinne von Art. 3 Abs. 2 LMG, da sie nicht dem Aufbau oder dem Unterhalt des K�rpers dienten; sie h�tten aus diesem Grund auch nicht Eingang in die Positivliste der Verordnung �ber Speisepilze vom 26. Juni 1995 gefunden (Pilzverordnung, VSp; SR 817. 022.291).
Die Pilze w�rden vom LMG somit nicht erfasst.
Der Beschwerdef�hrer habe die psilocybinhaltigen Pilze zudem nie als Nahrungsmittel angeboten und verkauft; im Gegenteil habe er die Packungen mit einer Warnung versehen, dass sie giftig und weder f�r Mensch noch Tier einnehmbar seien. Damit habe er weder vors�tzlich noch fahrl�ssig gegen das LMG verstossen k�nnen.
b) Die Vorinstanz h�lt fest, dass zwar die Wirkstoffe Psilocin und Psilocybin in der Verordnung des BAG �ber die Bet�ubungsmittel und psychotropen Stoffe vom 12. Dezember 1996 aufgef�hrt sind (Bet�ubungsmittelverordnung BAG, BetmV-BAG, SR 812. 121.2, Anhang a und d), nicht aber die wildwachsenden Pilze, welche diese Wirkstoffe enthalten.
Bei den Pilzen handle es sich auch nicht um ein "Pr�parat" im Sinne von Art. 1 Abs. 3 lit. e BetmG, da sie auch in getrockneter Form kein k�nstliches Produkt darstellten.
Trotz ihres Gehaltes an verbotenen Stoffen widerspr�che es dem Legalit�tsprinzip von Art. 1 StGB, die Pilze selber als "Stoff" im Sinne des Bet�ubungsmittelgesetzes zu betrachten.
Die Liste von Anhang a der BetmV-BAG trage den Titel "Verzeichnis aller Bet�ubungsmittel" und habe konstitutive Wirkung.
Hingegen w�rden die psilocybinhaltigen Pilze gegessen, die Wirkstoffe w�rden �ber Magen- und Verdauungstrakt aufgenommen. Damit handle es sich um Nahrungsmittel.
Nach Art. 47 Abs. 1 lit. a LMG mache sich strafbar, wer vors�tzlich Nahrungsmittel so abgebe, dass sie bei ihrem �blichen Gebrauch die Gesundheit gef�hrden. Der Tatbestand umfasse auch das Abgeben von Nahrungsmitteln, die schon aufgrund ihrer Beschaffenheit gesundheitsgef�hrdend seien. Die in den Pilzen enthaltenen Wirkstoffe k�nnten unzweifelhaft die Gesundheit sch�digen. Die k�rperlichen Nebenwirkungen seien geringf�gig, doch k�nnten sie zu psychotischen Zust�nden mit Verkennen der Wirklichkeit und Selbstgef�hrdung oder Gef�hrdung Dritter f�hren; auch bleibende psychische Sch�digungen seien m�glich. Die Wirkung sei etwa hundertmal schw�cher als diejenige des LSD, aber hundertmal st�rker als diejenige von Meskalin. Damit habe der Beschwerdef�hrer gewerbsm�ssig die Tatbest�nde von Art. 47 Abs. 1 lit. a (Abgabe) und e (Einfuhr von gesundheitsgef�hrdenden Lebensmitteln) erf�llt.
3.-a/aa) Nach Art. 1 Abs. 3 lit. a BetmG werden Halluzinogene wie Lysergid und Meskalin Bet�ubungsmitteln im Sinne des Gesetzes gleichgestellt. Sie d�rfen nicht angebaut, eingef�hrt, hergestellt oder in Verkehr gebracht werden (Art. 8 Abs. 1 lit. c BetmG). Das Bundesamt f�r Gesundheit hat im Rahmen seiner Zust�ndigkeit die nicht abschliessende Aufz�hlung des Bet�ubungsmittelgesetzes vervollst�ndigt (BGE 124 IV 286 E. 1f) und die Wirkstoffe Psilocin und Psilocybin sowohl in die Liste der Bet�ubungsmittel wie in diejenige der verbotenen Stoffe aufgenommen, ohne aber die Pilze selber zu erw�hnen (Anh�nge a und d BetmV-BAG, gem�ss Liste I / Art. 7 des �bereinkommens �ber psychotrope Stoffe vom 21. Februar 1971 [SR 0.812. 121.02]). Dasselbe Vorgehen wurde z.B. beim Meskalin gew�hlt (Wirkstoff in Anhang a und d BetmV-BAG aufgef�hrt, nicht aber die meskalinhaltigen Kakteensorten), wogegen einige andere Halluzinogene weder in ihrer Naturform noch als Wirkstoff erw�hnt werden. Die verschiedenen halluzinogenen Wirkstoffe werden somit einzeln beurteilt.
Art. 5 Abs. 1 der Verordnung �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe vom 29. Mai 1996 (Bet�ubungsmittelverordnung, BetmV; SR 812. 121.1) stellt alkaloidhaltige Pilze entsprechenden Pflanzen gleich, soweit es um Bewilligungen f�r die rechtm�ssige Herstellung und den Handel mit Bet�ubungsmitteln geht; doch bewirkt diese Sondervorschrift zum Bewilligungsverfahren nicht, dass psilocybinhaltige Pilze generell unter die Definitionen von Art. 1 Abs. 3 BetmG fallen. Nach dem Vorschlag des Bundesrates sollen aufgrund des Entwurfs zur �nderung des BetmG "Rohmaterialien wie Pflanzen, Pilze oder Teile davon" als "Stoffe" im Sinne des Gesetzes gelten (Art. 2 Abs. 5 des Entwurfs zum BetmG). Massgebend soll aber auch in Zukunft eine vom Eidgen�ssischen Departement des Innern zu erstellende Liste sein (Art. 2 Abs. 7 des Entwurfs zum BetmG, Botschaft �ber die �nderung des Bet�ubungsmittelgesetzes vom 9. M�rz 2001, BBl 2001 S. 3715, 3813, 3757).
bb) Die Regelungstechnik in Bezug auf psilocybinhaltige Pilze (Auff�hren der Wirkstoffe, nicht aber der sie enthaltenden Pilze) weicht ab von der in Bezug auf andere Bet�ubungsmittel gew�hlten Technik. Bei den harten Drogen werden die Erscheinungsformen in Gesetz und Verordnung m�glichst umfassend aufgez�hlt. Beim Hanf bestimmt der Gesetzestext, dass die gesamte Pflanze unter die vorgesehenen Verbote f�llt, wenn sie zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln dient (Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG, "Cannabis zur Bet�ubungsmittelgewinnung" in BetmV-BAG Anhang a und d; BGE 126 IV 60, 198).
Keine dieser Regelungstechniken l�sst sich ohne weiteres auf die psilocybinhaltigen Pilze �bertragen. Eine generelle Unterstellung psilocybinhaltiger Pilze unter das Bet�ubungsmittelgesetz liefe angesichts der zahlreichen, zum Teil schwer zu unterscheidenden Pilzsorten mit unterschiedlichem Gehalt an Wirkstoffen Gefahr, �ber das Ziel hinauszuschiessen (Thomas Geschwinde, Rauschdrogen, 4. Aufl. , Berlin 1998, N. 584 und 596 erw�hnt �ber 80 einheimische Pilzsorten).
Eine qualifizierte Unterstellung nach dem Verwendungszweck k�nnte sich im Fall der psilocybinhaltigen Pilze nicht auf Grenzwerte an psychoaktiven Substanzen und einen Katalog zugelassener Sorten wie beim Hanf abst�tzen.
Unter diesen Umst�nden stellt das Fehlen der wirkstoffhaltigen Pilze in den Listen der BetmV-BAG keine einfache Unsch�rfe dar, welche der Richter nach Art. 7 EMRK und Art. 1 StGB pr�zisieren kann (Europ�ischer Gerichtshof f�r Menschenrechte, Cantoni c. France, Reports 1996-V � 29 ff.; Mark E. Villiger, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention,
2. Aufl. , Z�rich 1999, N. 536). Da sie in der massgebenden Verordnung nicht erw�hnt werden, unterstehen die psilocybinhaltigen Pilze somit nicht dem Bet�ubungsmittelgesetz, mit Ausnahme der Verarbeitung zu "Pr�paraten" im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. d BetmG.
b) In Bezug auf Bet�ubungsmittel stellt das Bet�ubungsmittelgesetz eine Spezialnorm dar, die den Vorschriften �ber Lebensmittel vorgeht. Dies gilt jedoch nur f�r Bet�ubungsmittel im Sinne des Gesetzes. Die psilocybinhaltigen Pilze werden in der massgeblichen BetmV-BAG nicht erw�hnt, weshalb ihre Unterstellung unter das Bet�ubungsmittelgesetz eine angesichts der Strafnormen unzul�ssige, ausweitende Auslegung dieser Vorschriften bedeuten w�rde. Es ergeben sich aber keine Hinweise darauf, dass das Fehlen der Pilze eine ausdr�ckliche Freistellung von jeder Kontrollnorm bedeuten soll. Wird ein Stoff nicht vom Bet�ubungsmittelgesetz erfasst, muss dies nicht bedeuten, dass er nicht in den Anwendungsbereich des Lebensmittelrechts fallen k�nnte.
Sowohl das Bet�ubungsmittelgesetz wie das Lebensmittelgesetz haben im weiteren Sinn den Schutz der Gesundheit der Bev�lkerung zum Ziel. Schutzziel und Vorgehensweise sind aber nicht deckungsgleich. Das Bet�ubungsmittelgesetz will die Gef�hrdung der Gesundheit durch Stoffe verhindern, die Abh�ngigkeit erzeugen oder eine �hnliche Wirkung haben (Art. 1 BetmG). Zu diesem Zweck unterstellt es den Verkehr mit diesen Stoffen der Kontrolle. Gegebenenfalls verbietet es Verkehr, Anbau, Herstellung oder auch den Eigenkonsum (Art. 2ff. , Art. 19a BetmG). Das Lebensmittelgesetz bezweckt, die Konsumenten vor Lebensmitteln zu sch�tzen, welche die Gesundheit gef�hrden, den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln sicherzustellen und die Konsumenten im Zusammenhang mit Lebensmitteln vor T�uschungen zu sch�tzen.
Hauptanliegen des Gesetzgebers ist die Qualit�t der angebotenen Lebensmittel (Art. 1, 6ff. , 13 Abs. 1 LMG; Botschaft vom 30. Januar 1989, BBl 1989 I 893, 913, 917). Es ist somit zu pr�fen, ob das Inverkehrbringen psilocybinhaltiger Pilze gegen das Lebensmittelrecht verst�sst.
c) Qualit�tssicherung und Konsumentenschutz bedingen, dass der Begriff der Lebensmittel weit gefasst wird. Durch jedes Produkt, das wie ein Lebensmittel konsumiert wird, aber nicht den entsprechenden Vorschriften untersteht, wird die angestrebte Sicherheit wieder untergraben.
Ausgeschlossen vom Geltungsbereich des Lebensmittelgesetzes sind lediglich die Heilmittel sowie Lebensmittel, die f�r den Eigengebrauch bestimmt sind (Art. 2 Abs. 4 lit. a und b LMG; zur Abgrenzung von Lebens- und Heilmitteln vgl. BGE 127 II 91 E. 3a/bb). F�r die eng definierten Genussmittel gelten Sondervorschriften (im Wesentlichen alkoholische Getr�nke sowie Tabak und Raucherwaren, Art. 3 Abs. 3, Art. 13 Abs. 2 und 3 LMG). Art. 47 Abs. 1 LMG bedroht mit Gef�ngnis und Busse, wer vors�tzlich Nahrungsmittel so herstellt, behandelt, lagert, transportiert oder abgibt, dass sie bei ihrem �blichen Gebrauch die Gesundheit gef�hrden (lit. a), oder wer gesundheitsgef�hrdende Lebensmittel ein- oder ausf�hrt (lit. e). Der Strafdrohung unterliegt auch, wer gesundheitsgef�hrdende Nahrungsmittel in Verkehr bringt (BGE 124 IV 297 E. 2).
Der Beschwerdef�hrer hat Pilze in Verkehr gebracht, die ohne Zweifel die Gesundheit gef�hrden (vor allem die psychische Gesundheit, Geschwinde N. 620f.). Die psilocybinhaltigen Pilze sind oral einzunehmen, das heisst zu essen wie andere Pilze. Der Drogenpilz unterscheidet sich von einem Speisepilz nur durch Geschmack und Wirkung, nicht durch die Art des Konsums und auch nicht notwendigerweise durch das Aussehen. Damit sind die psilocybinhaltigen Pilze als Lebensmittel zu behandeln und m�ssen den Vorschriften �ber Nahrungsmittel entsprechen, wenn sie in Verkehr gebracht werden. Die auf Speisepilze anwendbaren Vorschriften finden sich in Art. 197ff. der Lebensmittelverordnung vom 1. M�rz 1995 (LMV; SR 817. 02). Insbesondere d�rfen nur jene Pilze in Verkehr gebracht werden, die auf der Positivliste der Verordnung �ber Speisepilze vom 26. Juni 1995 aufgef�hrt sind (Pilzverordnung, VSp, SR 817. 022.291); wildgewachsene Pilze sind zu kontrollieren (Art. 201, 198 LMV).
Die vom Beschwerdef�hrer eingef�hrten und in Verkehr gebrachten Pilze entsprechen diesen Anforderungen in keiner Weise. Dass sie weder dem Aufbau noch dem Unterhalt des menschlichen K�rpers dienen, entl�sst sie nicht aus dem Geltungsbereich des Lebensmittelgesetzes, wie der Beschwerdef�hrer meint, sondern spricht im Gegenteil f�r die Anwendung von dessen Kontrollnormen. Dasselbe gilt f�r die Positivliste der Pilzverordnung. Wenn ein Pilz, der nicht auf dieser Liste aufgef�hrt ist, nicht mehr dem Lebensmittelgesetz unterstehen w�rde und frei handelbar w�re, h�tte die Liste ihren Sinn eingeb�sst.
Der Beschwerdef�hrer hat die Pilze vors�tzlich und im Wissen um ihre Anwendungsweise und Wirkung in Verkehr gebracht. Er hat selber zweimal psilocybinhaltige Pilze konsumiert und war sich bewusst, dass die K�ufer diese konsumieren w�rden. Die von ihm auf der Ware angebrachten Warnungen verm�gen unter diesen Umst�nden nichts daran zu �ndern. Vors�tzliches Handeln im Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB verlangt nicht, dass der T�ter im Einzelnen wusste, gegen welche Vorschriften er verstiess (BGE 112 IV 132 E. 4b; 99 IV 57 E. 1a). Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz verletzt somit kein Bundesrecht.
4.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Schuldspruch wegen Widerhandlung gegen das LMG habe sich massgeblich auf die Strafzumessung ausgewirkt. Die Vorinstanz habe es als besonders verwerflich erachtet, dass er die psilocybinhaltigen Pilze verkauft und dazu auch Dritte eingesetzt habe, obschon er um die Gef�hrlichkeit der Pilze gewusst habe. Falle der Schuldspruch bez�glich der Pilze dahin, so sei der angefochtene Entscheid auch bez�glich der Strafzumessung aufzuheben. Die Strafe f�r die verbleibenden, unbestrittenen Tatbest�nde sei auf h�chstens 18 Monate festzusetzen und dem Beschwerdef�hrer der bedingte Vollzug zu gew�hren, da er sich in Ausbildung zum Maschinenbauingenieur an einer Fachhochschule befinde; durch den unbedingten Vollzug w�rden seine Anstrengungen seit der zweiten Haftentlassung zunichte gemacht und seine Zukunft gef�hrdet.
Da der Schuldspruch wegen Widerhandlung gegen das LMG nicht gegen Bundesrecht verst�sst, bleiben die Grundlagen f�r die Strafzumessung unver�ndert. Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverh�ltnism�ssig streng bzw. mild erscheint, dass von einer �berschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a, 150 E. 2a; 117 IV 112 E. 1).
Die Vorinstanz geht von einem schweren Verschulden des Beschwerdef�hrers aus, der zwar nicht mit harten Drogen, daf�r aber bandenm�ssig und mit beachtlichen Mengen von Ephedrin, psilocybinhaltigen Pilzen, Marihuana und Ecstasy-Tabletten gehandelt habe, dies zwecks Geldgewinn und im Wissen um die m�gliche gesundheitssch�digende Wirkung der Produkte. Er habe eine f�hrende Funktion inne gehabt und Dritte und Kolleginnen in sein kriminelles Tun hineingezogen.
Nach seiner ersten Entlassung aus der Untersuchungshaft habe er weiter delinquiert. Zu seinen Gunsten spreche, dass er seine Schuld schliesslich anerkannt und Reue gezeigt habe. Die Vorinstanz zieht auch seine durch die Berufsausbildung erh�hte Strafempfindlichkeit in Betracht.
Die Strafzumessung l�sst keine Verletzung des Bundesrechts erkennen. Die Vorinstanz hat die wesentlichen Gesichtspunkte ber�cksichtigt und ihr Ermessen nicht �berschritten.
5.- Damit ist die Beschwerde unbegr�ndet und abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Die durch Pr�sidialverf�gung vom 4. Mai 2001 gew�hrte aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird hinf�llig. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 278 Abs. 1 BStP).