Source: https://x-bulk.com/agb
Timestamp: 2020-02-21 14:53:07
Document Index: 228969996

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 1', '§ 12', '§ 4', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 22']

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Onlineportals X-Bulk der Crenovative GmbH, Drägerkoppel 16, 23684 Scharbeutz (im Folgenden: „X-Bulk“) und Ihnen als Teilnehmer des Onlineportals (im Folgenden: Teilnehmer). Informationen zu uns als Dienstanbieter finden Sie auch hier.
2. X-Bulk ist ein Portal für Gewerbetreibende. Die Teilnahahme bei X-Bulk ist ausschließlich natürlichen oder juristischen Personen zum Zwecke der Ausübung ihres Gewerbes oder der selbständigen beruflichen Tätigkeit erlaubt (Gewerbetreibende). Verbraucher sind von einer Teilnahme ausgeschlossen. Verbraucher sind Personen, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung unserer Dienste und der Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer. X-Bulk ist ein Portal für gewerbliche Käufer und Verkäufer. Verkäufer können Angebote für Waren und Leistungen, insbesondere mit Staffelpreisen erstellen und diese anbieten. Käufer können mit Verkäufern kommunizieren und Waren sowie Dienstleistungen erwerben.
Damit stellt X-Bulk ein Portal zur Vernetzung von Verkäufern und Käufern zur Verfügung.
1. X-Bulk bleibt vorbehalten, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb bestehender Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird X-Bulk Sie als Teilnehmer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Nach unserer Mitteilung haben Sie 30 Tage Gelegenheit, zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht und setzen die Inanspruchnahme unserer Dienste nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam mit Ihnen vereinbart. Für den Fall, dass Sie der Änderung widersprechen, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen und Konditionen fortgesetzt. Wir werden Sie im Rahmen der Änderungsmitteilung auf Ihr jeweiliges Widerspruchsrecht und die Folgen hinweisen.
1. Sie können X-Bulk ohne Anmeldung und Registrierung verwenden. Für den Fall, dass Sie sich aktiv an unserem Portal beteiligen wollen, d. h., Angebote erstellen oder annehmen oder mit Anbietern Kontakt aufnehmen möchten, ist eine Anmeldung notwendig.
2. Es besteht kein Anspruch an Teilnahme an unserem Angebot. X-Bulk ist berechtigt, Anträge von Teilnehmern ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.
3. Die Anmeldung ist nur Gewerbetreibenden im Sinne des § 14 BGB erlaubt, § 1 Abs. 2. Bei juristischen Personen oder Personen des Öffentlichen Rechts muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
Ihre Anmeldung bei X-Bulk
1. Die Anmeldung ist nur für Gewerbetreibende.
2. X-Bulk ist berechtigt, einen geeigneten Nachweis über die Eigenschaft als Gewerbetreibender vom Teilnehmer zu verlangen.
3. Sofern wir während des Anmeldevorganges Kontaktdaten und sonstige Angaben erfragen, müssen diese von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung als juristische Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
4. Die von Ihnen getätigten Angaben werden von uns auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sofern die Angaben aus unserer Sicht plausibel sind und keine Bedenken aus unserer Sicht bestehen, schalten wir Ihren beantragten Zugang zu X-Bulk frei. Sie können Sie können dann das Angebot unter X-Bulk im Rahmen dieser Teilnahmebedingungen nutzen.
1. Im Verlaufe des Registrierungsprozesses werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Damit wird ein Kundenkonto erstellt. Diese Daten benötigen Sie nach der Freischaltung Ihres Zugangs und der Bestätigung durch uns, dass Sie das Portal nutzen können, um sich auf X-Bulk einzuloggen. Ihr Benutzername darf nicht bereits vergeben sein und insbesondere nicht gegen Rechte Dritter und gegen die guten Sitten verstoßen. Bitte achten Sie darauf, mit Ihrem Benutzernamen keine anderen Namens- oder Markenrechte Dritter zu verletzen.
3. Sie müssen sicherstellen, dass die Nutzung von X-Bulk ausschließlich durch Sie oder von Ihnen bevollmächtigte Personen erfolgt.
Sie sind verpflichtet, die bei uns registrierten Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten, stets aktuell zu halten. Wenn während der Dauer Ihrer Teilnahme bei X-Bulk eine Änderung der angegebenen Daten eintritt, haben Sie diese unverzüglich mitzuteilen, indem Sie diese in Ihren persönlichen Einstellungen im Kundenkonto aktualisieren. Für den Fall, dass Ihnen dies nicht gelingt, können Sie uns Ihre geänderten Daten auch per E-mail, Telefax oder Brief mitteilen, wir nehmen die Änderungen dann für Sie vor.
1. Die Teilnahme bei X-Bulk können Sie jederzeit beenden, indem Sie sich von der Teilnahme bei X-Bulk abmelden und Ihr Kundenkonto schließen.
2. Eine Beendigung der Teilnahme ist nur möglich, wenn keine Angebote und/oder Gebote von Ihnen aktiv sind.
3. Mit Beendigung der Teilnahme können Sie X-Bulk nicht mehr nutzen.
4. X-Bulk behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Beendigung der Teilnahme zu sperren.
1. Wir stellen Ihnen mit X-Bulk unser Angebot zur zeitlich befristeten Nutzung unserer Dienste zur Verfügung. Solche Dienste können z. B. das Veröffentlichen von Angeboten, Informationen über angebotene Waren und Dienstleistungen, Kontaktaufnahme zwischen Käufern und Verkäufern, sowie die Möglichkeit zur Abgabe von Geboten sein.
2. Die Teilnehmer von X-Bulk haben die Möglichkeit, untereinander in Kontakt zu treten und Verträge zu schließen. Verträge über Waren und Dienstleistungen zwischen Verkäufer und Käufer kommen ausschließlich zwischen diesen Zustande. X-Bulk stellt nur die Plattform Vertragsabschlüsse zwischen Teilnehmern zu ermöglichen. Für den Fall des Vertragsschlusses zwischen Teilnehmern ist X-Bulk berechtigt und verpflichtet, personenbezogene Daten, insbesondere Namen, Anschrift, Email und Bankverbindung der Vertragspartner diesen zu übermitteln, damit eine Abwicklung des Vertrages direkt zwischen den Teilnehmern möglich ist.
3. Wir bieten unentgeltliche und kostenpflichtige Dienste an. Kostenpflichtige Dienste – insbesondere kostenpflichtige Zusatzoptionen bei Angeboten – sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zur deren Inanspruchnahme finden Sie in § 12.
4. Für den Zugang zu unserem Portal gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel.
5. Störungen durch Wartungsarbeiten versuchen wir jeweils gering zu halten. Sofern möglich, werden notwendige Wartungsarbeiten unseres Portals sonntags zwischen 02.00 Uhr und 04.00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der unter X-Bulk verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei X-Bulk. Als Diensteanbieter sind wir bemüht, stets eine unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Dienste zu gewährleisten. Technische Störungen wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen lassen sich nie vollends vermeiden, so dass zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten können. Hierfür bitten wir schon jetzt um Verständnis.
X-Bulk ist berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, wir können neue Dienste hinzufügen oder entgeltlich verfügbar machen und unentgeltliche Dienste einstellen. Soweit möglich, werden wir hierbei auf Ihre berechtigten Interessen als Teilnehmer Rücksicht nehmen.
1. Die unter X-Bulk verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch Urheberrechte, sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von X-Bulk, von anderen Nutzern des Portals oder sonstigen Dritten, die die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte kann ggf. auch als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG als solche geschützt sein. Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte darf lediglich gemäß dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen erfolgen.
2. Die auf unserem Portal verfügbaren Inhalte stammen auch von anderen Teilnehmern und Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Als Diensteanbieter führen wir bei diesen Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung, auch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, die Richtigkeit, die Rechtmäßigkeit und die Aktualität der von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Qualität der Inhalte und deren Eignung für bestimmte Zwecke.
D. Inanspruchnahme der Dienste unter X-Bulk
2. Die zur Nutzung notwendigen technischen Voraussetzungen, die in Ihrem Verantwortungsbereich liegen, müssen Sie selbst schaffen. X-Bulk schuldet diesbezüglich keine Beratungsleistungen.
Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, Verkaufsprovision
1. X-Bulk bietet unentgeltliche und kostenpflichtige Leistungen an. Für abgeschlossene Verträge fällt eine Verkaufsprovision an, die vom Verkäufer an X-Bulk zu zahlen ist. Die Höhe bestimmt sich aus unserer jeweiligen gültigen Preisliste.
2. Das Einstellen von Angeboten und die Abgabe von Geboten ist kostenfrei, wenn keine kostenpflichtige Zusatzleistungen, etwa Highlightangebote o.ä. in Anspruch genommen werden.
3. Sofern die Inanspruchnahme eines Dienstes kostenpflichtig ist, erhalten Sie jeweils vor der Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Leistung und die Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst eine Mitteilung über die Ihnen entstehenden Kosten und die weiteren relevanten Details der kostenpflichtigen Leistung. Auf dieser Übersichtsseite können Sie Ihre Bestellung überprüfen. Als Zahlungsart steht Lastschrift zur Verfügung. Wenn Sie mit der Auswahl einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die jeweilige Leistung durch einen Klick auf den Button „Artikel einstellen(kostenpflichtig)“ kostenpflichtig in Anspruch zu nehmen. Mit einem Klick auf den entsprechend beschrifteten Button erklären Sie verbindlich, dass Sie den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchten. Wir können das Angebot durch eine Erklärung Ihnen gegenüber per Email oder durch Freischaltung der Leistung annehmen. Es entsteht damit gegebenenfalls ein weiteres kostenpflichtiges Vertragsverhältnis. Auch für dieses Vertragsverhältnis gelten die vorliegenden Teilnahme und Nutzungsbedingungen
4. Alle in unseren Preislisten angegebenen Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
5. Das Entgelt für die kostenpflichtigen Leistungen und die Provisionen für erfolgreiche Vertragsschlüsse, werden gemäß Ihres im Rahmen der Anmeldung/Registrierung hinterlegten Lastschriftmandates belastet. Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen stehen Ihnen in Ihrem persönlichen Portalbereich zum Download bereit.
6. Im Falle des Verzuges ist X-Bulk berechtigt, den gesetzlichen Zinssatz zu verlangen.
7. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch Sie ist ausgeschlossen, wenn es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8. Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext wird bei uns gespeichert uns ist nach Abschluss der Bestellung in ihren Profileinstellungen abrufbar.
9. Als Vertragssprache steht derzeit nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Verkäufer haben die Möglichkeit, sich als geprüfter Verkäufer akkreditieren zu lassen. Geprüfte Verkäufer werden als solche im Profil gekennzeichnet. Die Prüfung erfolgt mittels Post- Identverfahren, d.h. der Verkäufer kann unter Vorlage amtlicher Ausweispapiere einen Identitätsnachweis liefern.
Einstellen von eigenen Inhalten
1. Als Verkäufer können Sie Angebote unter X-Bulk einstellen. Sie sind für das Angebot selbst verantwortlich. Bitte beachten Sie die geltenden gesetzlichen Bestimmungen für Ihr Angebot.
2. Wenn Sie Inhalte einstellen, räumen Sie X-Bulk jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
- zur Speicherung dieser Inhalte auf unseren Servern sowie deren Veröffentlichung, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung auf unserem Server durch Anzeige der Inhalte auf unserem Portal,
- zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist und
- zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an ihren Inhalten entsprechend § 15.
Soweit die von Ihnen eingestellten Angebote wieder von Ihnen aus diesem Portal heruntergenommen werden, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Allerdings bleiben wir berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien der Inhalte aufzubewahren. Die Dritten, insbesondere weiteren Teilnehmern, an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben hiervon unberührt.
3. Sie sind für die von Ihnen eingestellten Angebote selbst verantwortlich. X-Bulk übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck. Gegenüber X-Bulk erklären und gewährleisten Sie, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Angeboten sind.
4. X-Bulk behält sich das Recht vor, das Einstellen von Angeboten abzulehnen und/oder eingestellte Angebote ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 16 geführt haben oder es konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 16 kommen wird. Hierbei werden wir jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste geeignete Mittel zur Abwehr eines Verstoßes gegen § 16 wählen.
1. Sofern nicht eine weitergehende Nutzung ausdrücklich durch uns erlaubt wird oder dies durch eine entsprechende Funktion in unserem Portal ermöglicht wird, dürfen Sie die verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen, anzeigen und einstellen. Dieses Nutzungsrecht ist für die Dauer der vertragsgemäßen Teilnahme an unserem Portal beschränkt; es ist Ihnen weiter untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und/oder sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
1. Unzulässig sind Bewerbungen und Durchführen von Angeboten wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte oder Schneeballsysteme und jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich der in unserem Portal veröffentlichten Emailadressen) von Mitgliedern (z. B. für den Versand unaufgeforderter Emails).
2. Es sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit X-Bulk untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktion durch uns ausdrücklich zur Verfügung gestellt und damit angeboten wird.
4. Eine Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von X-Bulk zu beeinträchtigen, insbesondere das System von X-Bulk übermäßig zu belasten, ist untersagt.
1. Wir können Ihren Zugang zu unserem Portal vorübergehend aber auch dauerhaft sperren, wenn wir konkrete Anhaltspunkte dafür haben, dass Sie gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben oder, wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an einer Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
3. Sofern die Sperrung vorübergehend ist, reaktivieren wir Ihren Zugang und benachrichtigen Sie hierüber per E-mail, wenn die Sperrzeit abgelaufen ist. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Teilnehmer sind von der Nutzung von X-Bulk dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal, insbesondere nicht unter der Verwendung anderer Adressdaten, anmelden.
Sofern Sie X-Bulk unentgeltlich nutzen, haften wir für den Fall, dass Ihnen ein Schaden entsteht nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit durch uns.
Sofern Sie im Rahmen der Nutzung des Portals kostenpflichtige Dienste nutzen, haften wir nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
1. für Schäden die durch X-Bulk oder durch unseren gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haftet X-Bulk unbeschränkt, in Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet X-Bulk nicht.
2. Im Übrigen ist die Haftung von X-Bulk für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von uns.
G. Zustandekommen von Verträgen zwischen Verkäufern und Käufern
§ 22 Staffelangebote, Artikelanfragen
1. Verkäufer können Staffelpreisangebote erstellen und unter X-Bulk veröffentlichen. Mit Einstellen und Veröffentlichen von Staffelangeboten gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss von Verträgen mit Teilnehmern ab.
2. Teilnehmer können das Angebot durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ aufschiebend bedingt zum Ablauf der Angebotsdauer annehmen. Wird die erste Staffel bei Ablauf der Angebotsdauer nicht erreicht, erlischt das Angebot, es kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Wird mindestens die erste Staffel bei Ablauf der Angebotsdauer erreicht, kommt mit Ablauf der Angebotsdauer ein Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zum durch alle Teilnehmer gemeinsam erreichten Staffelpreis zu Stande.
3. Bewertungen: Nach erfolgreichen Transaktionen können Käufer Verkäufer bewerten. X-Bulk ist berechtigt, Bewertungen zu löschen, wenn diese offensichtlich unwahr sind, gegen Gesetz oder gute Sitten verstoßen oder der bewertende Teil nicht gegenüber X-Bulk bei Beanstandungen binnen einer angemessenen Frist auf Nachfrage die Richtigkeit versichert und/oder wenn X-Bulk von einer unzulässigen Meinungsäußerung/Schmähkritik ausgeht und vom Verkäufer zur Löschung aufgefordert wurde.
1. Sofern wir in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben haben, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an X-Bulk abgegeben werden, in Textform abzugeben.
Unsere Emailadresse lautet: kontakt@x-bulk.de
Die postalische Anschrift lautet: Crenovative GmbH, Drägerkoppel 16, 23684 Scharbeutz. Die Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Wenn wir unsere Kontaktdaten ändern, werden wir Sie hierüber rechtzeitig in Kenntnis setzen.
4. Gerichtstand für Streitigkeiten aus der Nutzung unseres Portals ist Fehmarn, wenn die Teilnahme einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.