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Timestamp: 2016-10-25 17:36:07
Document Index: 179836097

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 66']

6B_377/2012 (11.10.2012)
6B_377/2012
1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel, Beschwerdegegnerin 1,
2. A.________, Beschwerdegegner 2,
3. B.________, Beschwerdegegnerin 3,
letztere beiden vertreten durch Advokat Christoph Dumartheray,
Versuchte vors�tzliche T�tung; Schadenersatz- und Genugtuung; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 20. Januar 2012.
Der als Grenzg�nger in Basel arbeitende X.________ fuhr am 22. Februar 2008 um ca. 06.15 Uhr von seinem els�ssischen Wohnort Hagenthal-le-Bas Richtung Basel. Auf der Strecke zwischen Hagenthal und H�genheim, die mit einer H�chstgeschwindigkeit von 90 km/h signalisiert ist, reduzierte er seine Fahrgeschwindigkeit stark, weil er aufgrund der Wetterverh�ltnisse Glatteis bef�rchtete. Der nachfolgende Fahrzeuglenker A.________ �berholte ihn, worauf X.________ den Scheinwerfer, eventuell zus�tzlich die Hupe, bet�tigte und sehr nahe auf das �berholende Fahrzeug aufschloss. Als dieses anhielt, �berholte ihn X.________. A.________ folgte ihm daraufhin lichthupend. In H�genheim fuhr X.________ zun�chst sehr langsam im Slalom, sp�ter z�giger Richtung Grenz�bergang Hegenheimerstrasse. A.________ folgte X.________ weiterhin und wollte ihn zur Rede stellen. Dieser versuchte, sich im Bereich der Kreuzung B�ndner-/Sierenzerstrasse mit seinem Fahrzeug zu verstecken. Dies gelang ihm nicht. A.________ hielt in einer Entfernung von rund 20 Metern zum Wagen von X.________ an. Beide stiegen aus ihren Wagen aus. Nach einem kurzen Handgemenge stiess X.________ A.________ einen Dolch in den Lendenbereich. Dieser wehrte sich weiter und schlug ihm mit der Faust gegen die rechte obere Kopfh�lfte. X.________ f�gte A.________ in der Folge eine Schnittwunde an der linken Seite des Kopfes zu und ergriff danach die Flucht.
Das Strafgericht Basel-Stadt verurteilte X.________ am 16. September 2009 wegen versuchter vors�tzlicher T�tung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu einer Freiheitsstrafe von 3 � Jahren, zu Schadenersatz von Fr. 3'189.-- sowie zu Genugtuungszahlungen von insgesamt Fr. 13'500.--, jeweils zuz�glich Zins.
Die von X.________ erhobene Appellation hiess das Appellationsgericht Basel-Stadt am 20. Januar 2012 teilweise gut. Es verurteilte ihn wegen versuchter vors�tzlicher T�tung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren, davon 24 Monate bedingt aufgeschoben, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Im �brigen best�tigte es das erstinstanzliche Urteil.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 20. Januar 2012 sei aufzuheben und im Sinne der bundesgerichtlichen Erw�gungen zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ verlangt ein Replikrecht zur Stellungnahme des Beschwerdegegners. Ausserdem sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung im Zivilpunkt zu gew�hren.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt auf mehreren Seiten seiner Beschwerde, die Vorinstanz habe aktenwidrig festgestellt, dass er sein Auto in der B�ndnerstrasse, einige Meter vor der querenden Sierenzerstrasse, abgestellt habe (Beschwerde, S. 4-13). Die Vorinstanz verletze den Grundsatz "in dubio pro reo". Es seien in den Akten Beweise vorhanden, dass er sein Auto weiter vorne im Kreuzungsbereich der beiden Strassen abgestellt habe. Ebenso verletze die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, indem sie ihrem Urteil Behauptungen zur Sichtm�glichkeit im R�ckspiegel zugrunde lege, die nie Gegenstand des Beweisverfahrens gewesen seien (Beschwerde, S. 12 f.).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet ferner, dass die Vorinstanz den Ablauf der Auseinandersetzung zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 2 falsch festgestellt habe (Beschwerde, S. 18).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1; 136 III 552 E. 4.2; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar und substantiiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss mithin detailliert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.3 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Behebung des von ihm behaupteten Mangels der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Er begn�gt sich mit der Feststellung, f�r die Vorinstanz sei zur Beurteilung einer Notwehrlage massgebend, wo er und der Beschwerdegegner 2 ihre Fahrzeuge angehalten und wo sie den Konflikt ausgetragen h�tten. Die Vorinstanz f�hrt in diesem Zusammenhang jedoch nur aus, dass diese Frage aus Sicht des Beschwerdef�hrers entscheidend sei (Urteil, S. 3). Auf seine im �brigen appellatorischen Vorbringen zu den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ist nicht einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung, da die Vorinstanz auf das offenkundig mangelhafte Gutachten vom 29. April 2008 abgestellt habe. Dieses sei weder schl�ssig noch nachvollziehbar. Es gehe von einer Stichwunde im Bereich der linken K�rperflanke von 3 cm aus, obwohl die zugeh�rigen Abbildungen eine knapp �ber 2 cm lange Einstichwunde zeigten. Dies sei anhand des abgebildeten Massstabs deutlich sichtbar. Die Vorinstanz leite aus der zu gross bemessenen Einstichwunde ab, dass diese gr�sser als die Messerklinge an ihrer breitesten Stelle sei und der Beschwerdef�hrer wuchtig und tief in den K�rper eingestochen habe. Tats�chlich sei die Wunde aber genau gleich gross wie das Messer gewesen. Dieses habe auch deshalb nicht tief eindringen k�nnen, weil der Beschwerdegegner 2 den Einstich zun�chst gar nicht gesp�rt habe. Das Gutachten begr�nde mit keinem Wort, weshalb es entgegen dem ersten Gutachten vom 27. Februar 2008 von einer er�ffneten Bauchh�hle ausgehe. Die Gerichtsgutachterin erkl�re dies mit dem Umstand, dass der untersuchende Chirurg andernfalls einen Stichkanal in der Muskulatur h�tte n�her beschreiben und dokumentieren m�ssen. Damit bestehen nach Auffassung des Beschwerdef�hrers jedoch nicht �berwindbare Zweifel an dieser Sachverhaltsversion, weshalb in dubio pro reo von der g�nstigeren Variante h�tte ausgegangen werden m�ssen (Beschwerde, S. 13-16).
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe eigenen Angaben zufolge nach seinem Messer gegriffen, als der Beschwerdegegner 2 ausgestiegen und auf ihn zugekommen sei. Er sei diesem entgegen gegangen, um die Konfrontation zu suchen. Es verstehe sich von selbst, dass ein Dolchmesser mit einer 11 cm langen und 2 cm breiten Klinge generell geeignet sei, tief genug in den menschlichen K�rper einzudringen, um lebenswichtige Organe und Gef�sse zu treffen. Ein Stich in den R�cken sei nie das Ergebnis einer zuf�lligen Bewegung. Ihm liege stets ein willentlicher Entschluss zugrunde. Es lasse sich zwar nicht mehr feststellen, wie tief der Beschwerdef�hrer den Dolch in den R�cken gestossen habe. Damit die Waffe aber �berhaupt durch die Kleider in den Leib habe eindringen k�nnen, habe er weit ausholen und den Stich mit Schwung ausf�hren m�ssen. F�r die Wucht spr�chen auch die Verletzungen des Beschwerdegegners 2. Die Blutung im Raum hinter dem Bauchfell weise gem�ss Gutachterin (im Gegensatz zum Privatgutachter) darauf hin, dass die Tatwaffe in die Bauchh�hle eingedrungen sei (Urteil, S. 8 ff.).
2.3 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet. Das von ihm als "offenkundig mangelhaft" bezeichnete Gutachten vom 29. April 2008 ist nicht zu beanstanden. Zwar beantwortet es die Frage nach der L�nge des Stichs unrichtig. Es beziffert diesen mit 3 cm (pag. 164 der Vorakten), w�hrend die Befunde der rechtsmedizinischen Untersuchung korrekt von 2 cm ausgehen (pag. 163 der Vorakten), was sich aus den beiliegenden Fotos der Wunde ohne weiteres ergibt (pag. 167 der Vorakten). Das Gutachten begr�ndet entgegen dem Beschwerdef�hrer auch, weshalb der Stich bis in die K�rperh�hle vorgedrungen ist (pag. 164 f. der Vorakten). Im ersten, f�nf Tage nach der Tat erstellten, Gutachten vom 27. Februar 2008 konnte diese Frage noch nicht abschliessend beantwortet werden, da zu diesem Zeitpunkt noch keine Informationen aus dem behandelnden Spital vorlagen.
Ob die vorinstanzliche Beweisw�rdigung in der Sache zutreffend ist, kann das Bundesgericht nur unter dem beschr�nkten Blickwinkel der Willk�r �berpr�fen. Es ist aus dieser Sicht nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auf das Gutachten vom 29. April 2008 abstellt und die abweichenden Ausf�hrungen des Privatgutachters unber�cksichtigt l�sst. Die Vorinstanz �bernimmt zwar die falsche L�ngenangabe der Einstichwunde von 3 cm. Sie begr�ndet ihre Feststellungen zur Tiefe und Heftigkeit des Einstichs allerdings insbesondere damit, dass der Beschwerdef�hrer die (winterliche) Kleidung des Beschwerdegegners 2 durchstossen musste und eine Blutung im Raum hinter dem Bauchfell auf ein tiefes Eindringen in die Bauchh�hle schliessen l�sst. Selbst wenn eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 138 I 49 E. 7.1; 138 V 74 E. 7; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen), ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht willk�rlich.
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine fehlerhafte Rechtsanwendung. Die Vorinstanz habe die inkriminierte Handlung zu Unrecht als eventualvors�tzlich versuchte T�tung qualifiziert. Er beanstandet, die Vorinstanz habe wenig vergleichbare Pr�judizien beigezogen und f�hrt eigene Referenzen von Bundesgerichtsurteilen an. Diesen Entscheiden k�nne entnommen werden, dass die Klingenl�nge, die Wucht und Lage des Stichs sowie der Verlauf des Stichkanals wesentlich seien, um die Tat als versuchte vors�tzliche T�tung oder als K�rperverletzung zu qualifizieren. Das Bundesgericht habe eine solche nur bejaht, wenn der Stich mit einem Messer von rund 10 cm Klingenl�nge gegen das K�rperinnere gef�hrt worden sei. Zudem sei es unerl�sslich, den Verlauf des Stichkanals zu kennen, um das dem T�ter bekannte Risiko der Tatbestandsverwirklichung absch�tzen zu k�nnen. Vorliegend sei lediglich die L�nge der Messerklinge bekannt, w�hrend die L�nge des Stichkanals und die Wucht des Einstichs nicht bestimmbar seien. Es sei daher unzul�ssig, eine versuchte vors�tzliche T�tung anzunehmen. Die Verletzung am Kopf des Beschwerdegegners 2 sei nicht lebensgef�hrlich gewesen, da der kritische Schockindex-Wert nicht erreicht worden sei und sich der Blutverlust in Grenzen gehalten habe. Die Vorinstanz stelle hingegen einen abweichenden Sachverhalt fest, obwohl es nur aus triftigen Gr�nden von den Erkenntnissen des rechtsmedizinischen Gutachtens abweichen d�rfte (Beschwerde S. 20-24).
3.1.2 Der Beschwerdef�hrer verneint den (Eventual-)Vorsatz auch deshalb, weil er die Konfrontation mit dem Beschwerdegegner 2 nicht gesucht habe. Er habe dieser vielmehr ausweichen und sich verstecken wollen, habe wegen der Baustelle im Bereich der B�ndner-/Sierenzerstrasse aber nicht mehr weiterfahren k�nnen. Er habe sich in der Folge der Konfrontation gestellt, weil er sie wegen �usserer Umst�nde nicht mehr habe vermeiden k�nnen (Beschwerde, S. 24 f.).
Der Beschwerdef�hrer widerspricht der vorinstanzlichen Erw�gung, dass ein Stich in den R�cken kein zuf�lliges Ereignis darstelle und ihm immer ein willentlicher Entschluss zugrundeliege. Er habe subjektiv nicht davon ausgehen m�ssen, dass sein Handeln zu einer objektiv lebensbedrohlichen Verletzung h�tte f�hren k�nnen. Dies gelte insbesondere, wenn der Stichkanal und die Tiefe der Wunde unbekannt seien (Beschwerde S. 25-29).
3.2 Die Vorinstanz bejaht die Eignung der Tatwaffe, um tief in den menschlichen K�rper einzudringen und damit lebenswichtige Organe und Gef�sse zu treffen (vgl. oben E. 2.3). Sie f�hrt zudem aus, dass eine zuf�llige Bewegung nicht zu einem Stich in den R�cken f�hren kann, sondern daf�r ein willentlicher Entschluss vorliegen m�sse. Da die Bauchh�hle dicht mit Organen bepackt sei, habe es gem�ss der Gutachterin nur vom Schicksal abgehangen, keines dieser Organe zu treffen. Auch der Privatgutachter habe best�tigt, dass die Waffe nicht mehr steuerbar sei, wenn sie die Haut durchdrungen habe. Es sei lediglich dem Zufall zu verdanken, dass der Beschwerdef�hrer mit seinem Stich keine lebenswichtigen Organe und Blutgef�sse getroffen habe. Selbst wenn man zu seinen Gunsten annehme, dass der Stichkanal an der Oberfl�che in Richtung Wirbels�ule verlaufen sei, k�nne ihn das nicht entlasten. Da er den R�cken w�hrend der Auseinandersetzung nicht habe einsehen k�nnen und sich beide bewegt h�tten, sei er nicht in der Lage gewesen, den Stich gezielt an einem ungef�hrlichen Ort auszuf�hren. Zudem habe ihm als Nichtmediziner das diesbez�gliche Wissen gefehlt. Der Beschwerdef�hrer habe auch nach dem Stich nicht vom Beschwerdegegner 2 abgelassen, sondern diesem gezielt eine 8 cm lange Kopfschwartenwunde zugef�gt. Diese zeuge ebenfalls von der Heftigkeit seines Angriffs. Der Schwartenriss habe einen grossen Blutverlust zur Folge gehabt, wobei der Schockindex bei 0,95 gelegen, und damit einen Wert nahe beim lebensbedrohlichen Blutverlust (ab Schockindex 1,0) erreicht habe. Mit seinen unkontrollierten, wuchtigen Stichen in R�cken und Kopf des Beschwerdegegners 2 in die N�he lebenswichtiger Organe und Gef�sse habe er dessen Tod zumindest in Kauf genommen (Urteil, S. 8 ff.).
3.3 Eventualvorsatz nach Art. 12 Abs. 2 StGB liegt vor, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein. Der Richter darf vom Wissen des T�ters auf den Willen schliessen, wenn sich diesem der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdr�ngte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweis).
Wie die Vorinstanz ausf�hrlich und willk�rfrei darlegt, f�hrte der Beschwerdef�hrer die inkriminierten Messerstiche mit Wucht in den R�cken sowie in den Kopf des Beschwerdegegners 2 aus. Dass er dabei keine lebenswichtigen Organe und Blutgef�sse getroffen hat und dieser nicht verblutet ist, war einzig dem Zufall zu verdanken. W�hrend der Konfrontation waren die beiden Kontrahenten in Bewegung. Die Tathandlung fand im Februar um ca. 06.30 Uhr in dunkler Nacht statt. Der Beschwerdef�hrer stach dem Beschwerdegegner 2 von vorne in den R�cken, womit er keine M�glichkeit hatte - selbst wenn er das notwendige Wissen gehabt h�tte - zielgenau zuzustechen, um allenfalls lebenswichtige Organe zu verschonen. Die Vorinstanz erw�hnt in diesem Zusammenhang zutreffend, dass ihn daher auch eine geringe Einstichtiefe nicht entlasten w�rde. Da er trotzdem zweimal in den Kopf und den R�cken des Beschwerdegegners 2 stach, nahm er dessen Tod zumindest in Kauf. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie eine eventualvors�tzlich versuchte T�tung bejaht.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht als Rechtfertigungsgrund geltend, der Beschwerdegegner 2 habe ihn w�hrend einer halben Stunde �ber eine gr�ssere Distanz verfolgt, bis er sich in eine Sackgasse man�vriert habe und der Konfrontation nicht mehr habe ausweichen k�nnen. Die Vorinstanz habe die Situation f�lschlicherweise als nicht bedrohlich eingestuft. Es k�nne ihm aber nicht verargt werden, dass er sich unter diesen Umst�nden bedroht gef�hlt habe. Der Sachverhaltsirrtum eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs sei nicht vermeidbar gewesen. Als k�rperlich Unterlegener sei er ohne weiteres berechtigt gewesen, sich zu seiner Verteidigung zu bewaffnen. Die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass er nur unwesentlich �lter und zudem gr�sser als der Beschwerdegegner 2 sei. Zu welcher Beurteilung die Vorinstanz bei korrekten Gr�ssen- und Gewichtsverh�ltnissen der Beteiligten gelangt w�re, k�nne nur bei einer Neubeurteilung des Falles beantwortet werden. Er sei aufgrund der Notwehrsituation, allenfalls im Rahmen eines Sachverhaltsirrtums, h�chstens wegen fahrl�ssiger Tatbegehung zu bestrafen (Beschwerde, S. 16 f. und S. 30 f.).
4.2 Die Vorinstanz erw�gt ausf�hrlich, weshalb der Beschwerdef�hrer keiner Notwehrsituation unterlag und ein Sachverhaltsirrtum ausgeschlossen werden kann (Urteil, S. 12-15). Auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen kann verwiesen werden. Im Moment als der Beschwerdegegner 2 ausstieg und auf das Auto des Beschwerdef�hrers zustrebte, war die Situation nicht so bedrohlich, dass er einen Dolch h�tte beh�ndigen und ohne Vorwarnung oder visuelle Drohung h�tte einsetzen d�rfen. Die Vorinstanz hat Rechtfertigungsgr�nde zu Recht verneint. Dies gilt auch f�r den Fall, dass man der Auffassung des Beschwerdef�hrers folgt, wonach er dem Beschwerdegegner 2 k�rperlich unterlegen war und die Vorinstanz dies �bergangen beziehungsweise zu wenig w�rdigte.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird der Antrag des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung im Zivilpunkt gegenstandslos. Dasselbe gilt f�r seinen Verfahrensantrag zum Replikrecht, da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden.