Source: http://www.vitasmoke.de/agb/
Timestamp: 2013-05-20 05:48:12
Document Index: 208180050

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 14', '§ 9', '§ 10', '§ 377', '§ 12', '§ 10']

Die elektrische Zigarette: AGB
– die elektrische Zigarette
Vitarette X-trioZubehör X-trioVitarette X10Aroma-Depots X10Zubehör X10LiquidsSONDERANGEBOTEVitarette XTZubehör XTX-POWERDepots X-POWERZubehör X-POWER
Allgemeine Geschäftsbedingungen der VitaSmoke GmbH
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der VitaSmoke GmbH, Siegburgerstraße 16, D-53639 Königswinter (nachfolgend: bezeichnet als „Verkäufer“).
(2) Entgegenstehende Bestimmungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern der Verkäufer diese ausdrücklich schriftlich bestätigt. Zwischen Verkäufer und Kunden getroffene Einzelabreden haben stets Vorrang vor diesen Bestimmungen.
(3) Die Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(5) Gerichtsstand ist Bonn, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte
(1) Über den Onlineshop www.vitasmoke.de werden sowohl neue, als auch gebrauchte Waren zum Kauf angeboten. (2) Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an Kunden aus den folgenden Ländern: Deutschland und alle EU Länder. § 3 Vertragsschluss
(1) Preisauszeichnungen im Online-Shop sind kein Angebot im Rechtssinne. Die im Online-Shop angebotenen Waren stellen lediglich die Aufforderung des Verkäufers zur Abgabe eines Angebotes an den Kunden dar. (2) Über die vom Kunden im Onlineshop ausgewählten Produkte kommt der Kaufvertrag erst durch die Annahme der Bestellung seitens des Verkäufers zustande. (3) Der Verkäufer bestätigt dem Kunden sowohl den Eingang der Bestellung durch zusenden einer Zusammenfassung der eingegebenen Bestelldaten als auch die Annahme seines Angebotes per E-Mail. (4) Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. (5) Vor Abschluss des Kaufvertrages wird der Kunde auf die Einbeziehung dieser AGB gesondert hingewiesen und dazu aufgefordert, deren Einbeziehung zu bestätigen. Den Text dieser AGB kann der Kunde jederzeit einsehen unter: http://www.vitasmoke.de/agb/ sowie über die Druckfunktion ausdrucken bzw. über die Speicherfunktion speichern. Darüber hinaus wird ihm der AGB-Text zusammen mit der bestellten Ware zugesendet. (6) Des Weiteren kann der Kunde seine Bestellung auch telefonisch, per E-Mail, Fax oder Brief gegenüber dem Verkäufer abgeben. Anschließend unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Für den Vertragsschluss zwischen Verkäufer und Kunden bedarf es sodann noch der unverzüglichen Angebotsannahme durch den Kunden.
(1) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Bestellungen über den Onlineshop werden die dort zu diesem Zeitpunkt ausgewiesenen Preise zugrunde gelegt. (2) Die ausgewiesenen Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die Versand- und Verpackungskosten entsprechend ausgewiesen. Im Einzelnen gestalten sich die Versandkosten wie folgt:
Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, in alle EU Länder sowie in die Schweiz: EUR 5,95 (inkl. 19% MwSt.)
In alle EU Länder ausser Deutschland sowie in die Schweiz erfolgt die Auslieferung via Paket-Einschreiben und kann bis zu einer Woche dauern. Weitere Informationen erhalten Sie auch unter www.vitasmoke.de/versand/
(3) Der Verkäufer bietet für die Bezahlung der bestellten Waren nachfolgende Zahlungsmethoden an: Vorkasse (durch Überweisung, per Paypal, Kreditkartenzahlung). Bei Bezahlung per Überweisung ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. (4) Sofern die Bezahlung durch den Kunden nicht fristgemäß erfolgt und er hierdurch in Zahlungsverzug kommt, kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Eine ordnungsgemäße Rechnung geht dem Kunden bei Lieferung der Ware oder sonst in Textform zu.
(1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die vom Kunden genannte Adresse. Abweichende Lieferanschriften bedürfen einer besonderen Mitteilung. Der Verkäufer versendet die von ihm angebotenen Waren aus seinem eigenen Lager. (2) Im Rahmen seines Onlineangebotes weist der Verkäufer die Verfügbarkeit bzw. Lieferfrist im Rahmen der Artikelbeschreibung aus. Als „sofort lieferbar“ ausgewiesene Waren werden montags bis freitags (mit Ausnahme von Feiertagen) innerhalb von 24 Stunden nach dem Zahlungseingang des Rechnungsbetrages auf dem jeweiligen Konto des Verkäufers an das Transportunternehmen übergeben.
(3) Sofern es dem Verkäufer für eine zügige Bestellungsbearbeitung vorteilhaft erscheint, behält er sich das Recht vor, auch Teillieferungen vorzunehmen, wenn diese nicht ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar ist. Soweit durch Teillieferungen Mehrkosten entstehen, trägt diese der Verkäufer. (4) Für den Fall, dass die bestellte Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt, behält sich der Verkäufer ausdrücklich das Recht vor, sich von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu lösen. Voraussetzung dafür, dass sich der Verkäufer von seiner Vertragserfüllung lösen kann, ist, dass er das Ausbleiben der Warenlieferung nicht selbst zu vertreten hat. Dem Verkäufer ist das Ausbleiben der Leistung dann nicht anzulasten, wenn er mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. (5) Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich darüber unterrichten, falls die bestellte Ware nicht geliefert werden kann. Ein ggfs. bereits bezahlter Kaufpreis zzgl. Versandkosten wird dem Kunden unverzüglich zurückerstattet. § 6 Gefahrübergang
(1) Mit Übergabe der Ware an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. (2) Sofern der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(3) Nimmt der Kunde das ihm eingeräumte Widerrufsrecht in Anspruch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
(1) Bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag verbleibt das Eigentum an den gelieferten Waren beim Verkäufer.
(2) Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit verbleiben die gelieferten Waren darüber hinaus auch im Eigentum des Verkäufers, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung erfüllt sind, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Der Kunde kann gegen Ansprüche des Verkäufers nur aufrechnen, wenn die Gegenansprüche des Kunden vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. § 9 Zurückbehaltungsrecht
Voraussetzung für die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts auf Seiten des Kunden ist, dass sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 10 Gewährleistung
(1) Sollte eine gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet sein, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß der nachfolgenden Bestimmungen zu. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Voraussetzung für einen Gewährleistungsanspruch des Kunden ist zunächst, dass der Schaden nicht durch eine unsachgemäße Handlung des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware entstanden ist. Die entsprechenden Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung sind den Herstellerbeschreibungen zu entnehmen.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. (5) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(6) DOA Garantievereinbarung für alle Einwegprodukte
DOA steht für: Dead on arrival. Alle Einwegprodukte (Verdampfereinheiten, Aromadepots, Tankdepots, Gummikappen) von VitaSmoke werden mit DOA Garantie geliefert. Im Rahmen unserer DOA Garantievereinbarung wird die einwandfreie Funktionsfähigkeit unserer Einwegprodukte bei Erhalt durch den Käufer garantiert. Sofern das gekaufte Einwegprodukt innerhalb der ersten 48 Stunden nach Erhalt nicht beanstandet wird, sind weiterreichende Garantieansprüche seitens des Käufers ausgeschlossen.
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einem grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhalten seinerseits bzw. seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Im Rahmen der Erfüllung seiner vertragswesentlichen Pflichten haftet er selbst bzw. für seine Erfüllungsgehilfen darüber hinaus auch für leichte Fahrlässigkeit. Als vertragswesentliche Pflichten werden solche Pflichten des Verkäufers inklusive seiner Erfüllungsgehilfen bezeichnet, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen. Die Haftungshöhe ist im Rahmen der vertragswesentlichen Pflichten jedoch auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Sofern der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, entfalten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen keine rechtliche Wirkung.
(4) Ebenso finden die vorgenannten Haftungsbeschränkungen keine Anwendung bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt.
(6) Soweit die Haftung des Verkäufers eingeschränkt bzw. ausgeschlossen ist, gelten diese Bestimmungen ebenso für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 12 Informationspflichten bei Transportschäden
Bei offensichtlichen Schäden an der Verpackung der gelieferten Waren bzw. deren Inhalt soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 10) sofort beim Spediteur / Frachtdienst reklamieren und unverzüglich mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen via
E-Mail: office@vitasmoke.de
VitaSmoke GmbH
Siegburger Straße 16
(1) Bezüglich der zur Abwicklung der Bestellung erforderlichen persönlichen Daten ist sich der Kunde bewusst und erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass diese Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. (2) Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Der Verkäufer behandelt diese Daten vertraulich und verpflichtet sich zur Beachtung und Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(3) Der Kunden hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(1) Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die von einer Website auf Ihrer Festplatte abgelegt wird. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Die Cookies unserer Internetseiten erheben keinerlei persönliche Daten über Sie. Sie können die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. (2) Um Ihnen unsere Angebote individueller zur Verfügung stellen zu können, kommen in einigen Bereichen von www.vitasmoke.de Cookies zum Einsatz. Darüber hinaus werden zur anonymen, statistischen Auswertung Cookies für die Dauer einer Sitzung eingesetzt.
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postalisch: VitaSmoke GmbH
Siegburgerstraße 16
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. [Ende der Widerrufsbelehrung]
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