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Timestamp: 2016-10-23 06:29:00
Document Index: 343805337

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_115/2014 (12.08.2014)
5D_115/2014 � � Urteil vom 12. August 2014
Mit Entscheid vom 23. April 2014 erteilte der Pr�sident des Bezirksgerichts Zofingen der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes A.________ (Zahlungsbefehl vom 3. Juli 2013) definitive Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 455.85 nebst Zins zu 5 % seit dem 10. Juni 2011, f�r die Mahnkosten von Fr. 30.--, die Dossierer�ffnungskosten von Fr. 60.-- die Zustellkosten von Fr. 53.--, die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 53.--, die Kosten des Rechts�ffnungsverfahrens von Fr. 120.-- sowie die Parteientsch�digung von Fr. 80.--. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die vom Beschwerdef�hrer gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid 7. Juli 2014 ab. Der Beschwerdef�hrer gelangt mit Eingabe vom 9. August 2014 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss, die Rechts�ffnung zu verweigern.
2.1.�Da vorliegend der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), kann gegen den Entscheid der Vorinstanz nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben werden (Art. 113 BGG). In der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.2.�Das Obergericht hat erwogen, laut den Ausf�hrungen der ersten Instanz habe die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer mit Zahlungsbefehl vom 21. Juni 2011 in der fr�heren Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes A.________ f�r Fr. 455.85 nebst Zins zu 5 % seit dem 10. Juni 2011, die Mahnkosten von Fr. 30.-- sowie die Dossierer�ffnungskosten von Fr. 60.-- betrieben. Den am 1. Juli 2011 erhobenen Rechtsvorschlag habe die Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 8. Juli 2011 gest�tzt auf Art. 49 ATAG aufgehoben und den Beschwerdef�hrer zus�tzlich verpflichtet, die Betreibungskosten von Fr. 53.-- zu ersetzen. Auf Einsprache hin habe die Beschwerdegegnerin ihre Verf�gung am 30. September 2011 best�tigt. Eine dagegen eingereichte Beschwerde habe das Versicherungsgericht des Kantons Aargau am 25. September 2012 abgewiesen. Mit Urteil vom 28. November 2012 sei das Bundesgericht auf eine Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts nicht eingetreten. Das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 25. September 2012, das materiell �ber den Bestand der Forderung befinde, sei in Rechtskraft erwachsen. Die Beschwerdegegnerin st�tze ihre Forderung im Umfang von Fr. 598.85 auf einen definitiven Rechts�ffnungstitel. Die Rechts�ffnung sei daher zu gew�hren, soweit der Beschwerdef�hrer nicht durch Urkunden beweise, dass die Schuld inzwischen getilgt, gestundet oder verj�hrt sei. Der Beschwerdef�hrer habe keinen entsprechenden Nachweis erbracht, weshalb ihm im Umfang von Fr. 598.85 definitive Rechts�ffnung zu erteilen sei. Das Obergericht hat weiter erwogen, soweit sich der Beschwerdef�hrer mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetze, erhebe er bloss Vorw�rfe gegen die Beschwerdegegnerin und sinngem�ss Einwendungen gegen den als Rechts�ffnungstitel eingereichten Entscheid. Dabei verkenne er, dass sich der Rechts�ffnungsrichter nicht mit der Richtigkeit des als Rechts�ffnungstitel dienenden Entscheids zu befassen habe.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer setzt sich in seiner Eingabe nicht in erkennbarer und nachvollziehbarer Weise mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids des Obergerichts des Kantons Aargau auseinander. Auf die ungen�gend begr�ndete und damit offensichtlich unzul�ssige subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist somit in Anwendung durch Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.