Source: https://www2.pbxes.com/iptel_agb_e.html
Timestamp: 2017-02-28 05:27:28
Document Index: 204196158

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§4', '§5', '§12', '§ 13']

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The terms of service have not been translated yet. The Services are for your personal and non-commercial use. Basically the terms of service say that all services that are provided for free may be cancelled at any time, you have to give your proper and up-to-date personal data, use one free account only, use your free account for your own purposes only (don't sell phone services), don't break the law, that we are not liable for defects and not responsible for any loss. Much like the terms of service of other free service providers e.g. providing email addresses.
Vertragspartner sind die i-p-tel GmbH (im
Folgenden i-p-tel genannt), und der Kunde.
Als Kunden werden nur Verbraucher akzeptiert.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. §1
Die i-p-tel GmbH, nachfolgend "i-p-tel" genannt, erbringt den Dienst "virtuelle Telefonanlage - PBX" ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Die i-p-tel erbringt den Dienst "virtuelle Telefonanlage - PBX" ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
i-p-tel ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von i-p-tel (http://www.i-p-tel.de). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist i-p-tel berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, i-p-tel hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Soweit i-p-tel kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. I-p-tel ist befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste jederzeit einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, i-p-tel innerhalb eines Monats jede Änderung seines Namens sowie jede Änderung seiner Anschrift anzuzeigen.
Der Kunde ist verpflichtet, alle Dienste von i-p-tel unterhalb einer einzigen bereitgestellten Kennung zu nutzen. Eine Nutzung oder Beantragung von zwei oder mehr Kennungen ist dem Kunden nicht gestattet.
Im Übrigen wird i-p-tel dem Kunden regelmäßig per E-Mail Informationen zusenden, die unter anderem wichtige technische Hinweise und Tipps & Tricks zu den i-p-tel Dienstleistungen enthalten.
Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste nur für eigene Zwecke zu nutzen und keine Dienste für Dritte bereitzustelllen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von i-p-tel nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen sowie den anerkannten Internet-Standards zu nutzen.
Der Kunde ist verpflichtet, keine fremden Schutzrechte (z.B. Urheberrechte, Datenbankrechte, Markenrechte, Patentrechte, etc.) zu verletzen, keine Dienste von i-p-tel zum Abruf oder zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu nutzen und keine Inhalte beleidigenden, verleumderischen oder volksverhetzenden Charakters zu verbreiten. Im Fall eines Verstoßes des Kunden gegen die vorstehenden Verpflichtungen (§3, §4, §5) ist i-p-tel berechtigt, sämtliche Materialien und Daten, die gegen die vorstehenden Bestimmungen verstoßen, zu entfernen sowie sonstige Maßnahmen zu treffen, um Rechtsverletzungen zu verhindern. Der Kunde stellt i-p-tel von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten haben, soweit die Verletzung durch den Kunden im Rahmen der Nutzung der Dienste verursacht wurde.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Genehmigungen Dritter, die zur Nutzung der von i-p-tel erbrachten Dienstleistung erforderlich sind, einzuholen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.
Obwohl die Administratoren und Moderatoren von i-p-tel versuchen, alle unerwünschten Beiträge/Nachrichten vom Forum fernzuhalten, ist es unmöglich, alle Beiträge/Nachrichten zu überprüfen. Alle Beiträge/Nachrichten drücken die Ansichten des Autors aus und die Eigentümer von i-p-tel können nicht für den Inhalt jedes Beitrags verantwortlich gemacht werden. Einträge sowie Accounts können durch Moderatoren und Administratoren des Boards u.a. aus Gründen des Verstoßes gegen gute Sitten ohne weitere Begründung editiert oder gelöscht werden.
i-p-tel weist darauf hin, dass sämtliche Daten ungeschützt und unverschlüsselt über das Internet transportiert werden können. Der Kunde trifft angemessene Maßnahmen zur Minimierung des Risikos des unberechtigten Zugangs Dritter zu seinen Rechnersystemen und Daten.
Besteht seitens des Kunden Grund zur Annahme, dass sich Dritte unberechtigt Zugang verschafft haben, informiert der Kunde i-p-tel unverzüglich durch schriftliche Mitteilung. Während die Hauptverantwortlichkeit beim Kunden verbleibt, unterstützt i-p-tel den Kunden im Rahmen des Möglichen bei Ursachenforschung und Schadensminimierung. Im Rahmen der Unterstützung entstehender Aufwand bei i-p-tel wird dem Kunden zu einem angemessenen Preis berechnet.
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu HILFEmentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat i-p-tel bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
Soweit sich nach- bzw. vorstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche gegen i-p-tel ausgeschlossen, falls die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
i-p-tel haftet nicht für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe des Kunden in das Telekommunikationsnetz von i-p-tel, die technische Ausstattung oder die Netzinfrastruktur des Kunden entstanden sind. I-p-tel haftet ebenfalls nicht für Schäden aufgrund fehlerhafter, unsachgemäßer Installation, Bedienung oder Behandlung der für die Inanspruchnahme der Leistung erforderlichen Geräte oder Systemkomponenten durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte sowie für Schäden, die durch die fehlende Beachtung oder Einhaltung der in Leistungsbeschreibungen oder sonstigen Produktinformationen vorgegebenen Hinweise und Bestimmungen entstanden sind.
i-p-tel haftet nicht für Vermögensschäden, die durch eine Unterbrechung oder Störung des Dienstes entstanden sind.
i-p-tel distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von i-p-tel bestehen. I-p-tel übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Antragsdaten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Verordnung über den Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen (TDSV), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertrages notwendig ist.
Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass die ihn betreffenden Daten im Rahmen der BDSG und der TDSV gespeichert und mit Dritten ausgetauscht werden, sofern dies für die Durchführung des Dienstes notwendig ist.
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Wenn der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, gelten die folgenden Bestimmungen und Hinweise:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: i-p-tel GmbH, Marc-Chagall-Str. 49, 55127 Mainz, oder presse@i-p-tel.com oder per Fax an +49 (6131) 466138.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei auf einen Dritten übertragen werden.
Die Angestellten von i-p-tel sind nicht befugt, mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche oder schriftliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.
Auf diesem Vertrag findet ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht und das deutsche internationale Privatrecht sind ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der i-p-tel GmbH, Mainz. Stand: 12/2014
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