Source: https://www.vegmedizin.de/portal/?q=legal
Timestamp: 2019-06-16 12:46:42
Document Index: 163864506

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§5', '§7', 'Art. 6', 'Art. 6', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | VegMedizin - Kompetente Medizin für Vegetarier & Veganer
Nutzungsbedingungen, Haftungsregelung, Datenschutzbestimmungen
§1 Geltung, Allgemeines & Registrierung
(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Leistungen und Lieferungen auf den Internetplattformen vegmedizin.de, vegmedizin.at, vegmedizin.ch zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen werden Nutzer rechtzeitig auf der Homepage informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den bestehenden Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt.
(4) Für zahlreiche Leistungen, insbesondere allgemeine Beratungen durch Experten, ist eine Registrierung mit Angabe von persönlichen Daten notwendig. Die Registrierung ist nur natürlichen Personen, welche geschäfts-, urteilsfähig und volljährig nach den Gesetzes ihres Wohnsitzlandes sind, gestattet. Es besteht kein Anspruch auf Zugang oder Registrierung, der Anbieter behält sich vor, die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese im Falle von späteren Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte dem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Zugangs bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.
(5) Nutzer aus den USA und Kanada ist aufgrund (versicherungs-)rechtlicher Rahmenbedingungen die Nutzung untersagt. Erfolgt diese trotz dieses Verbotes, so geschieht dies auf eigene Verantwortung und im Wissen, dass jegliche Haftung des Anbieters und von assoziierten Ärzten und Ernährungsberatern ausgeschlossen wird.
§2 Leistungen & Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Anbieter bietet dem Nutzer Informationen zum Thema Gesundheit. Bei medizinischen Leistungen (i.e. Sinn: allgemeine gesundheitliche Informationen) stellt der Anbieter lediglich mit der zentralen Plattform die logistischen Rahmenbedingungen zur Verfügung und die eigentlichen medizinischen Leistungen werden von den jeweiligen Fachspezialisten, in der Regel Ärzten, erbracht. Die Auskünfte der Fachspezialisten beim Anbieter sind allgemeine und unverbindliche Stellungnahmen, die einen Besuch beim Arzt keinesfalls ersetzen. Nur beim Besuch eines Arztes kann eine direkte körperliche Untersuchung erfolgen, welche eine wesentliche Grundlage für eine detaillierte, individuelle ärztliche Beratung darstellt.
(2) Die Präsentation der Angebote auf der Internetseite des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Anbieters dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Leistungen gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Erbringung der bestellten Leistungen innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(3) Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Internetportal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
(4) Bei Eingang eines Auftrages über die Internetseite gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf der Internetseite vorgesehene Auftragsprozedur erfolgreich durchläuft. Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schliessen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Erbringung der bestellten Leistungen innerhalb einer Woche.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über die Internetseite: Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter http://vegmedizin.de/portal/?q=legal eingesehen werden. Die getätigten Aufträge können im Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Bestellungen eingesehen werden.
(6) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Nutzerinhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hinzu überprüfen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
§3 Krankenkassenabrechnung, Notfallzuschläge
(1) Bei Nutzern mit einer gültigen Krankenversicherung in der Schweiz werden die krankenkassenpflichtigen Leistungen direkt mit der Krankenkasse nach den regulären, gültigen Tarifen abgerechnet (Tiers payant). Standardmässig wird keine Rechnungskopie an den Nutzer übersandt, diese kann jedoch jederzeit angefordert werden.
(2) Spezielle Tarife gelten für die folgenden Zeiten: Mo bis Fr: 19.00 bis 07.00 Uhr, Sa: 12.00 bis 07.00 Uhr, So: ganztägig.
(3) Nicht wahrgenommene Sprechstundentermine müssen mindestens 12h vorher abgesagt werden, ansonsten kann der Termin in Rechnung gestellt werden.
(4) Eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse kann wie auch in einer Arztpraxis nicht garantiert werden. Letztlich hängt diese von vielen Faktoren ab und leistungspflichtig gegenüber dem Anbieter bleibt der Nutzer.
(1) Die angegebenen Preise enthalten, sofern fällig, die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Für die selbst zu zahlenden Leistungen: Der Nutzer hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal.
(4) Kosten bei Zahlungsverzug: Verzugszinsen: 6%, Bearbeitungsgebühr 20 CHF, weitere Bearbeitungsgebühr bei Übergabe an die Inkasso Med AG: abhängig von der Forderungshöhe, Maximalbetrag in CHF: 50 (bis 20), 70 (bis 50), 100 (bis 100), 120 (bis 150), 149 (bis 250), 195 (bis 500), 308 (bis 1.500), 448 (bis 3.000), 1.100 (bis 10.000), 1.510 (bis 20.000), 2.658 (bis 50.000), 6% der Forderung (ab 50.000).
§5 Lieferung/Leistung
(1) Sofern der Anbieter in der Produktbeschreibung nicht deutlich anderes angegeben hat, sind alle angebotenen Leistungen und Artikel sofort verfügbar. Die Lieferung oder Dienstleistung erfolgt hier spätestens innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
§7 Pflichten des Nutzers, Übertragung von Nutzungsrechten, Beendigung Nutzungsvertrag
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrigen Beiträge zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die das Recht am geistigen Eigentum Dritter verletzen, die gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, die rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben oder die Werbung enthalten.
(2) Jeder Verstoss des Nutzers gegen die Verpflichtung aus Absatz 1, berechtigt den Anbieter, die betroffenen Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(3) Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf dem Internetportal eingestellten Inhalte verantwortlich und verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstösse gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei.
(4) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags auf dem Internetportal jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Dies beinhaltet auch das Recht, Nutzerbeiträge innerhalb anderer verbundener Internetportale an anderen Stellen zu platzieren, zu kürzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
(6) Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter aufheben lassen. In diesem Fall wird der Anbieter den Zugang des Nutzers sperren.
(7) Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen. Nach Beendigung des Nutzungsvertrages wird der Anbieter den Zugang des Nutzers sperren.
(8) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(9) Im Falle der Sperrung des Nutzers ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, vom Nutzer erstellte Inhalte zu löschen.
(1) Die medizinischen Beratungen des Anbieters sind eine Dienstleistung, die von assoziierten Ärzten und nicht vom Anbieter erbracht wird. Der Anbieter stellt lediglich die technischen Voraussetzungen hierfür zur Verfügung. Die Beantwortung der Nutzeranliegen und die Beratung erfolgt durch die Ärzte nach bestem Wissen und Gewissen. Der Anbieter kann keinerlei Gewähr hinsichtlich inhaltlicher Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Auskunft übernehmen. Für den Inhalt und die korrekte Funktionsweise fremder Web-Sites, auf die in der Antwort eventuell hingewiesen wird, kann keine Haftung übernommen werden. Die Informationen sind allgemeine, praktische Ratschläge und können eine persönliche ärztliche Beratung und Untersuchung nicht ersetzen. Die Ratschläge dienen vielmehr der Ergänzung des Dialoges zwischen Patient und seinem behandelnden Arzt. Die Befolgung der Ratschläge erfolgt auf eigenes Risiko. Die Nutzeranfrage wird unter Anwendung der aktuellen elektronischen Möglichkeiten verschlüsselt übertragen, wenn der Nutzer sich entsprechend angemeldet hat (Vgl. Hinweise unter „Sicherheit“ auf der Internetseite). Sie wird vertraulich behandelt und unterliegt dem Arztgeheimnis. Wünscht der Nutzer Antworten per Email werden diese unverschlüsselt übertragen. Für die Vertraulichkeit bei dieser Übermittlung kann der Anbieter keine Gewähr bieten.
(2) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen der vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Trotz sorgfältiger Kontrolle übernimmt der Anbieter keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte externer Links sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Gleiches gilt für alle Verbindungen, auf die diese Webseite direkt oder indirekt verweist. Der Anbieter ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich. Der Anbieter übernimmt ferner keine Haftung für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos, Illustrationen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des Urhebers, nicht aber (unbedingt) die Meinung der Redaktion wieder. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereit gestellten Informationen vorzunehmen.
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A. Copyright der Webseite & Werbung
Die vollumfängliche Nutzung der Webseite ist in der Regel nur mit Angabe personenbezogener Daten möglich, deren Richtigkeit ist für eine fundierte medizinische Beratung zwingende Voraussetzung (insbesondere Alter, Geschlecht sowie Angaben zum Gesundheitszustand). Eine Registrierung und die Datenangaben erfolgen jedoch stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben. Ein Widerruf einer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmässigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Diese Rechte gelten auch für alle nachfolgend speziell erwähnten Datenschutzbereiche.
Der Nutzer hat jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sollte der Aufwand eine einfache Datenabfrage übersteigen, kann der Anbieter die Selbstkosten hierfür ggf. weiterbelasten.
Als Betroffener steht dem Nutzer im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstosses ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. U.a. hier finden sich entsprechende Kontaktdaten: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Der Anbieter weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) trotz aller Vorsichtsmassnahmen Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Datenschutzbeauftragter sowie verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Webseite: D r . A l e x a n d e r W a l z, Kontaktdaten: siehe Impressum
Grundlage der Datenverarbeitung bildet u.a. DSGVO, welche die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Massnahmen gestattet.
In Server-Log-Dateien erhebt und speichert der Provider der Website automatisch Informationen, die der Browser des Nutzers automatisch an den Betreiber übermittelt. Dies sind: Browsertyp und Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners, Uhrzeit der Serveranfrage, IP-Adresse. Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Personenbezogene Daten werden nur an Dritte übermittelt, sofern eine Notwendigkeit im Rahmen der Vertragsabwicklung besteht. Dritte können beispielsweise Bezahldienstleister oder Logistikunternehmen sein. Eine weitergehende Übermittlung der Daten findet nicht statt bzw. nur dann, wenn der Nutzer dieser ausdrücklich zugestimmt haben.
Per Kontaktformular übermittelte Daten werden einschliesslich der Kontaktdaten des Nutzers gespeichert, um seine Anfrage bearbeiten zu können oder um für Anschlussfragen bereitzustehen. Eine Weitergabe dieser Daten findet ohne seine Einwilligung nicht statt.
Beiträge und Kommentare sowie damit in Verbindung stehende Daten, wie beispielsweise IP-Adressen, werden gespeichert. Der Inhalt verbleibt auf der Anbieter-Website, bis er vollständig gelöscht wurde oder aus rechtlichen Gründen gelöscht werden musste.
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Die Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die der Webbrowser des Nutzers auf dem Endgerät des Nutzers speichert. Cookies helfen dabei, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.
Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf dem Endgerät bestehen, bis diese vom Nutzer gelöscht werden. Solche Cookies helfen, den Nutzer bei seiner Rückkehr auf der Website wiederzuerkennen.
Mit einem modernen Webbrowser kann das Setzen von Cookies überwacht, eingeschränkt oder unterbunden werden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schliessen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität der Website zur Folge haben.
Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, vom Nutzer erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorb) notwendig sind, erfolgt u.a. auf Grundlage der DSGVO.
D. Datenschutzerklärung für die Nutzung von PayPal
Wenn mit PayPal bezahlt wird, erfolgt eine Übermittlung der vom Nutzer eingegebenen Zahlungsdaten an PayPal.
Ein Widerruf einer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. In der Vergangenheit liegende Datenverarbeitungsvorgänge bleiben bei einem Widerruf wirksam.
E. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Klarna
Die Website ermöglicht die Bezahlung via Klarna. Anbieter des Bezahldienstes ist die Klarna AB, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden.
Beim Bezahlen mit Klarna (Klarna-Checkout-Lösung), erhebt Klarna verschiedene personenbezogene Daten vom Nutzer. Einzelheiten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Klarna unter: https://www.klarna.com/de/datenschutz/.
Klarna verwendet Cookies, um damit die Klarna-Checkout-Lösung zu optimieren. Diese Optimierung stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Cookies sind kleine Textdateien, die der Webbrowser auf dem Endgerät des Nutzers speichert bis der Nutzer eine Löschung vornimmt. Einzelheiten zum Einsatz von Klarna-Cookies finden Sie unter: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/policy/cookie/de_de/checkout.pdf.
F. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Sofortüberweisung
Die Website ermöglicht die Bezahlung via “Sofortüberweisung.” Anbieter des Bezahldienstes ist die Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München.
Mit Hilfe des Verfahrens “Sofortüberweisung” erhält der Anbieter in Echtzeit eine Zahlungsbestätigung von der Sofort GmbH und kann unverzüglich mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten beginnen.
Beim Bezahlen per “Sofortüberweisung” erfolgt eine Übermittlung der PIN und TAN des Nutzers an die Sofort GmbH. Der Bezahlanbieter loggt sich damit in das Online-Banking-Konto des Nutzers ein, überprüft automatisch seinen Kontostand und nimmt die Überweisung vor. Es folgt eine unverzügliche Transaktionsbestätigung. Die Umsätze, der Kreditrahmen des Dispokredits und die Existenz anderer Konten des Nutzers sowie deren Bestände werden nach dem Einloggen ebenfalls automatisiert geprüft.
Neben PIN und TAN umfasst die Übermittlung an die Sofort GmbH ausserdem Zahlungsdaten sowie Daten zur Person des Nutzers (Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer(n), Email-Adresse, IP-Adresse und ggf. weitere für die Zahlungsabwicklung notwendige Daten). Es besteht eine Notwendigkeit dieser Datenübermittlung, um die Identität des Nutzers zweifelsfrei zu festzustellen und Betrugsversuchen vorzubeugen.
Einzelheiten zur Zahlung mit Sofortüberweisung finden sich unter: https://www.sofort.de/datenschutz.html und https://www.klarna.com/sofort/.
G. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-/Share-Button)
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J. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google AdWords und Google Conversion-Tracking
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L. Datenschutzerklärung für die Nutzung von YouTube
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§12 Vertragsprache und Gerichtsstand
Als Vertragssprache steht ausschliesslich Deutsch zur Verfügung. Gerichtsstand ist Eichberg, Schweiz.