Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/50754
Timestamp: 2018-12-10 00:34:09
Document Index: 32012040

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Änderungen zu § 3a UVP-G 2000 (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000) , Änderungen - JUSLINE Österreich
Aktuelle FassungStand vor dem 30.11.2018Stand vor dem 25.04.2017Stand vor dem 17.06.2013Stand vor dem 02.08.2012Stand vor dem 18.08.2009Stand vor dem 31.12.2004
(4) Bei der Feststellung im Einzelfall hat die Behörde die in § 3 Abs. 45 Z 1 bis 3 angeführten Kriterien zu berücksichtigen. § 3 Abs. 7 istund 8 sind anzuwenden. Die Einzelfallprüfung gemäß Abs. 1 Z 2, Abs. 2, 3 und 6 entfällt, wenn der Projektwerber/die Projektwerberin die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.
(6) Bei Änderungen von Vorhaben des Anhanges 1, die die in Abs. 1 bis 5 angeführten Schwellenwerte nicht erreichen oder Kriterien nicht erfüllen, die aber mit anderen Vorhaben gemeinsam den jeweiligen Schwellenwert oder das Kriterium des Anhanges 1 erreichen oder erfüllen, hat die Behörde im Einzelfall festzustellen, ob auf Grund einer Kumulierung der Auswirkungen mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen und daher eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplante Änderung durchzuführen ist. Für die Kumulierung zu berücksichtigen sind andere gleichartige und in einem räumlichen Zusammenhang stehende Vorhaben, die bestehen oder genehmigt sind, oder Vorhaben, die mit vollständigem Antrag auf Genehmigung bei einer Behörde früher eingereicht oder nach §§ 4 oder 5 früher beantragt wurden. Eine Einzelfallprüfung ist nicht durchzuführen, wenn das geplante Änderungsvorhaben eine Kapazität von weniger als 25 % des Schwellenwertes aufweist. Bei der Entscheidung im Einzelfall sind die Kriterien des § 3 Abs. 45 Z 1 bis 3 zu berücksichtigen, § 3 Abs. 7 ist anzuwenden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
Zum § 3a UVP-G 2000 Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss