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Timestamp: 2016-10-23 01:25:23
Document Index: 69489026

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 99', 'Art. 68', 'Art. 66']

8C_255/2010 (16.11.2010)
Die 1968 geborene S.________ hatte am 13. M�rz 2002 einen Fahrradunfall erlitten und sich dabei verschiedene Verletzungen zugezogen. Zu diesem Zeitpunkt war sie bei der Firma M.________ AG als Personalassistentin besch�ftigt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) u.a. gegen die Folgen von Nichtberufsunf�llen versichert. Zugleich befand sie sich berufsbegleitend in Ausbildung zum Erwerb des Fachausweises Personalfachfrau, welche sie im Oktober 2003 erfolgreich zu Ende bringen konnte. Mit in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 19. August 2004 sprach ihr der Unfallversicherer neben einer Integrit�tsentsch�digung eine Rente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 20 % zu. Das Arbeitsverh�ltnis mit der Firma M.________ AG wurde aufgel�st und S.________ trat am 1. Oktober 2004 bei der Stadt Z.________ eine Stelle als Berufsbildungs-Fachfrau mit einem Pensum von 80 % an. Am 1. September 2007 konnte sie beim Krankenversicherer �KK eine neue Stelle in der Funktion einer Abteilungsleiterin Care Management in einem Pensum von 80 % und zu einem Jahresverdienst von Fr. 88'400.- antreten.
Im Rahmen einer von Amtes wegen durchgef�hrten Rentenrevision kam die SUVA zum Schluss, der Gesundheitszustand von S.________ sei seit der erstmaligen Rentenzusprechung unver�ndert, die Einkommensverh�ltnisse h�tten sich hingegen in dem Sinne erheblich ver�ndert, dass sie nunmehr einen Jahresverdienst von Fr. 88'400.- aufweise, welcher bei Gegen�berstellung mit dem mutmasslich heute bei der Firma M.________ AG als Gesunde erzielbaren Verdienst als Personalassistentin von Fr. 95'160.- (in einem Vollzeitpensum) zu einem Invalidit�tsgrad von 7,1 % f�hre, was einen Rentenanspruch ausschliesse. Mit Verf�gung vom 11. April 2008 hob die SUVA daher die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Mai 2008 auf und hielt daran auf Einsprache hin mit Entscheid vom 16. Juli 2008 fest.
In Gutheissung der dagegen gerichteten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid vom 16. Juli 2008 am 26. Januar 2010 auf und stellte dabei fest, der bisherige Rentenanspruch habe �ber den 1. Mai 2008 hinaus weiterhin Bestand.
Die SUVA f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten: In Gutheissung der Beschwerde sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und der Einspracheentscheid zu best�tigen.
W�hrend das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet, l�sst S.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen.
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Indessen d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nach Art. 99 Abs. 1 BGG auch in diesen Verfahren (BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.) nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Unzul�ssig sind s�mtliche Noven, f�r welche im vorinstanzlichen Verfahren die M�glichkeit bestanden h�tte, diese beizubringen, ausser der Einleger h�tte nach Treu und Glauben keine Veranlassung dazu gehabt.
Die Versicherte bringt letztinstanzlich mehrere neue Beweismittel und Tatsachen zu ihrem mutmasslichen beruflichen Werdegang als Gesunde bei. Soweit es sich dabei um solche handelt, die sich bereits vor dem Urteil des kantonalen Gerichts verwirklicht haben (sog. unechte Noven), ist nicht einsichtig, weshalb sie nicht bereits im kantonalen Verfahren h�tten beigebracht worden k�nnen. Da der hypothetische berufliche Werdegang ferner vor Vorinstanz bereits Diskussionsthema war, kann auch nicht argumentiert werden, die neuen Tatsachenvorbringungen seien erst durch den vorinstanzlichen Entscheid rechtswesentlich geworden (vgl. dazu Urteil 8C_184/2009 vom 25. August 2009 E. 4.3.2, in: ARV 2010 S. 141). Soweit mit der Best�tigung der Gemeinde X.________ vom 22. April 2010 ein nach dem angefochtenen Entscheid produziertes Beweismittel angerufen ist, kann dieses von vornherein nicht durch das weitergezogene Urteil veranlasst sein (Urteil 2C_94/2009 vom 16. Juni 2009 E. 2.2).
Die Vorinstanz hat die gem�ss Urteil U 339/03 vom 19. August 2004 (RKUV 2005 U 533 S. 40 ff.) im Rentenrevisionsverfahren zu ber�cksichtigenden Grunds�tze bei der Neufestsetzung des Invalidit�tsgrads f�r eine versicherte Person mit unver�ndertem Gesundheitsschaden aber zwischenzeitig vollzogener erheblicher Lohnentwicklung als Invalide zutreffend dargelegt.
Die Vorinstanz erwog, die Versicherte habe die bereits vor dem zur bleibenden Leistungseinbusse f�hrenden Unfall vom 13. M�rz 2002 begonnene Weiterbildung zur Personalfachfrau nach Behandlungsabschluss (trotz eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit) zu Ende gef�hrt; eine erfolgreiche Bewerbung im Juni 2007 beim Unternehmen W.________ (bei einem mutmasslichen Verdienst von Fr. 96'000.- im Jahr 2007) wie auch der Umstand, dass f�r die von der Beschwerdegegnerin (bis am 31. September 2009) ausgef�llte T�tigkeit bei der �KK ihr auch in einem Vollzeitpensum angeboten worden sei, spreche zudem f�r einen hohen leistungsm�ssigen Einsatz, den die zu 80 % arbeitsf�hige Versicherte auch als gesunde Person erbracht h�tte. Als weitere Indizien f�r eine vergleichbare, wenn nicht identische berufliche (Lohn-) Entwicklung als Gesunde, nannte das kantonale Gericht den langen Arbeitsweg, den die Versicherte in der zum massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 16. Juli 2008 inne gehabten T�tigkeit bei der �KK in Kauf nahm, um der dortigen T�tigkeit bei f�r das Invalideneinkommen unstreitig massgeblichen Jahresentl�hnung von Fr. 88'400.- nachgehen zu k�nnen.
Nachdem das kantonale Gericht gest�tzt auf diese Erw�gungen auf einen gleichen oder �hnlichen beruflichen Werdegang mit und ohne Gesundheitsschaden schloss, stellte es in einem n�chsten Schritt den tats�chlich erzielten Verdienst als Invalideneinkommen jenem Lohn als Valideneinkommen gegen�ber, den die Versicherte bei einem 100 % Pensum von der Arbeitgeberin erhalten h�tte (Fr. 110'500.-) und schloss dergestalt auf einen seit der erstmaligen Invalidit�tsbemessung unver�ndert gebliebenen Invalidit�tsgrad von 20 %.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, aus den Akten erg�ben sich keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass die Versicherte beabsichtigt habe, auch als Gesunde die Stelle bei der Firma M.________ AG nach Erwerb des Fachausweises zu verlassen; der Wechsel sei rein invalidit�tsbedingt erfolgt; aus dem Umstand, dass der Versicherten die Stelle bei der �KK zu einem Vollzeitpensum angeboten wurde, k�nne sodann nicht auf eine besonders qualifizierte T�tigkeit geschlossen werden; das Faktum einer get�tigten erfolgreichen Bewerbung nach dem Unfall lasse sodann keine R�ckschl�sse auf Einsatz und Qualifikation zu, zumal sich die Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt allein deshalb auf Stellensuche befand, weil bei ihrer vorherigen Stelle die faktische Arbeitszeit nicht dem vertraglich vereinbarten 80 %-Pensum entsprach; ferner liege der lange Arbeitsweg einzig in den fehlenden Alternativen einer n�her dem Wohnort gelegenen Arbeitsstelle mit �hnlichen Arbeitszeiten (40-Stunden-Woche) begr�ndet; insgesamt seien der Stellenwechsel und der damit verbundene Lohnanstieg in der Invalidit�t begr�ndet, welche lediglich noch ein Arbeiten w�hrend vier Tagen in der Woche erlaube, weshalb f�r das Valideneinkommen als Bezugsgr�sse nach wie vor der zuletzt als Gesunde erzielte Verdienst beizuziehen sei.
3.2 Zwar wurde das Arbeitsverh�ltnis bei der Firma M.________ AG mit der Begr�ndung beendigt, die T�tigkeit als Personalassistentin erfordere auf lange Sicht ein Vollzeitpensum, was von der Versicherten gesundheitsbedingt nicht ausgef�llt werden konnte, und ist insoweit - wie von der Beschwerdef�hrerin dargetan - invalid�tsbedingt zu Ende gegangen. Richtig ist auch, dass die von der Beschwerdegegnerin hernach gesuchten Arbeitsstellen, weil auf ein Teilzeitpensum von 80 % beschr�nkt und �berzeiten aus gesundheitlicher Sicht ausschliessend, invalidit�tsbedingt auf dem freien Arbeitsmarkt eine gr�ssere, auch geographische Flexibilit�t verlangen. Indessen ist die vorinstanzlich ausgewiesene Auswahl der von der Beschwerdegegnerin angetretenen oder ihr angebotenen Arbeitsstellen mit dem kantonalen Gericht als gewichtiges Indiz f�r ein zielgerichtetes berufliches Fortkommen zu werten, kn�pften diese doch von den Anforderungen her an den jeweils aktuellen Ausbildungs- und Erfahrungsstand an. In diesem Kontext ist auch der Hinweis der Vorinstanz auf die Inkaufnahme eines Arbeitsweges von rund zwei Stunden t�glich zu sehen. Dass die Versicherte die Arbeitsstelle bei der Firma M.________ AG nicht nach Abschluss der Ausbildung zur Personalfachfrau umgehend beendigt, sondern zun�chst noch weitergef�hrt hat, tritt dergestalt in den Hintergrund. Vielmehr kann angesichts der Umst�nde ungeachtet der weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht mehr von einer Folge g�nstiger Umst�nde gesprochen werden, die f�r die tats�chlich durchlaufene Lohnentwicklung verantwortlich sein sollen; es ist vielmehr von einer von hoher Leistungsbereitschaft und dem bereits vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens manifestierten Willen zur Weiterbildung getragenen beruflichen Entwicklung auszugehen, die sie auch als Gesunde mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit in vergleichbarer Weise durchlaufen h�tte. Deshalb braucht auch nicht erl�utert zu werden, in welchem Verh�ltnis das von der Beschwerdegegnerin angerufene Urteil 9C_189/2008 vom 19. August 2008, welches nicht eine Rentenrevision, sondern eine erstmalige Rentenzusprechung zum Gegenstand hatte, zum eingangs zitierten Urteil U 339/03 vom 19. August 2004 steht.
Da die weitere Berechnung des Invalidit�tsgrades durch die Vorinstanz von keiner Seite n�her beanstandet wird, kann ohne weiteres darauf verwiesen werden. Die Beschwerde erweist sich demnach insgesamt als unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der SUVA zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG), welche der Beschwerdegegnerin auch eine Parteientsch�digung schuldet, die unter Ausschluss der mit den zahlreichen prozessual unzul�ssigen neuen Vorbringen im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG stehenden Aufwendungen festzulegen ist (Art. 68 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG).