Source: https://www.juraforum.de/lexikon/vertragsverletzung
Timestamp: 2017-12-15 12:17:25
Document Index: 41031849

Matched Legal Cases: ['§ 206', 'BGH', 'BGH', '§ 280', 'BGH', '§ 573']

ᐅ Vertragsverletzung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Vertragsverletzung
Nachrichten zu Vertragsverletzung
Wirksame Holzlieferungsverträge (03.12.2012, 16:50)
Die im Jahre 2007 vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW mit einem für die Klausner-Gruppe handelnden Unternehmen abgeschlossenen Holzliefe-rungsverträge sind wirksam und bestehen fort. Das hat der zweite Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am...
Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Die Übermittlung von Firmendaten an ein privates E-Mail-Postfach stellt eine schwerwiegende Verletzung der arbeitsrechtlichen Pflichten dar. Auch bei einem von der Arbeitspflicht bis zum vereinbarten...
Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der seit dem 1. Januar 2009 geltende § 206 Abs. 1 Satz 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG)* nicht jede außerordentliche Kündigung eines...
Kündigungsgefahr auch bei einer Freistellung (07.12.2011, 16:04)
Frankfurt/Main (jur). Auch freigestellte Arbeitnehmer können bei schwerwiegenden Pflichtverstößen noch fristlos gefeuert werden. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main mit einem am Dienstag, 6. Dezember 2011,...
Entscheidungen zum Begriff Vertragsverletzung
LG-ESSEN, 15.09.2000, 45 O 230/99
Nichteinhaltung von Lieferfristen, vorsätzliche Vertragsverletzung
SAARLAENDISCHES-OLG, 03.04.2007, 4 U 587/05
SAARLAENDISCHES-OLG, 03.04.2007, 4 U 587/05 - 226
LAG-DUESSELDORF, 16.11.2001, 14 Sa 1192/01
BGH, 20.11.2002, VIII ZR 65/02
BGH, 12.12.2001, X ZR 39/00
LG-AACHEN, 08.08.2008, 6 S 87/08
Die Belastung des Mieters mit überflüssigen Kosten stellt eine Vertragsverletzung gemäß § 280 Abs. 1 BGB dar, die den Vermieter zum Schadenersatz verpflichtet.
LG-KLEVE, 11.06.2003, 4 O 109/02
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen positiver Vertragsverletzung des Beratungsvertrages im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktienfonds durch einen Kunden, der nach einer sicheren Geldanlage gefragt hatte
BGH, 28.11.2007, VIII ZR 145/07
Die ordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses über Wohnraum durch den Vermieter wegen schuldhafter nicht unerheblicher Vertragsverletzung des Mieters (§ 573 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB) setzt nicht eine Abmahnung des Mieters durch den Vermieter voraus. Allerdings kann der Abmahnung für die Kündigung ausnahmsweise insofern Bedeutung...
Ablagevertag Paketzustellung (05.08.2012, 02:36)
Paketzustell-Unternehmen schließen mit den Empfängern häufig sogenannte Ablageveträge auch "Garagenvertrag" oder "Vollmacht zum Empfang von Paketsendungen" genannt ab. Hierdurch entsteht eine vertragliche Bindung zwischen einem Paketzustell-Unternehmen und einem Empfänger. Auf der anderen Seite entsteht ein Vertrag zwischen einem...
Handyvertrag (12.03.2012, 19:16)
Mal angenommen Frau A hat einen Handyvertrag bei einem großen Unternehmen B. Frau A lässt die monatlich anfallenden Gebühren von ihrem Konto abbuchen da dies einfacher ist. Nun hat Frau A durch Zufall gesehen das seit einigen Monaten von ihrem Konto viel zu viel abgebucht wurde. Da sie sich dies nicht erklären konnte hat Frau A bei...
Vertragsänderung ohne Einwilligung (16.02.2012, 00:59)
Also, nehmen wir mal an, dass Familie K. vor 5 Monaten mit Firma B. einen Einstellervertrag im Laufstall mit drei anderen Pferden - für ihr Pferd gemacht hat. Im Vertrag (mündlich) werde vereinbart, dass Firma B. das Pferd regelmäßig und wie vereinbart mit 8 kg Heu tgl. füttert. Nun stellt Familie K. fest, dass diese Fütterungsmenge...
Rechte und Pflichten des Sportclubbetreibers (08.05.2011, 22:09)
Hallo werte Forenmitglieder, ich habe eine Frage an euch in Bezug auf die Rechte und Pflichten eines Sportclubbetreibers. Folgendes Problem: Als Mitglied eines Sportclubs (Fitnesstudio) hat man doch ein Recht auf Einhaltung der geltenden Öffnungszeiten? Präzise, wie steht es mit dem Recht auf Öffnung des Fitnesstudios nach den...
Sicherheitsfrage 10 - Z/w ei =
Vertragsverletzung – Weitere Begriffe im Umkreis