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Timestamp: 2019-12-12 05:04:07
Document Index: 389477362

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 17', '§ 80', 'Art. 13', '§ 7', '§ 6', 'Art. 13', '§ 14', '§ 17', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 17', '§ 14', '§ 17', '§ 117', '§ 154']

Urteil des VG München, 01.12.2010, M 11 S 10.4790 (Boden)
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Titel VG München, 01.12.2010, M 11 S 10.4790
Orientierungssatz Anordnung zur Beseitigung unzulässiger Eingriffe in Natur und Landschaft
Norm BNatSchG § 14; BNatSchG § 17 Abs. 8; VwGO § 80 Abs. 3;
Leitsatz Zu den Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Beseitigungsanordnung ? negative Vorbildwirkung als sachgerechtes Argument für den Sofortvollzug.
Entscheidungsdatum 01.12.2010
Aktenzeichen M 11 S 10.4790
III. Der Streitwert beträgt 2.500.- EUR.
Mit Bescheid vom ? September 2010 ordnete das Landratsamt ? gegenüber dem Antragsteller an, die auf dem Grundstück Fl.Nr. ..8/3 der Gemarkung ? vorgenommene Auffüllung, die Blechwände, die angelegte Treppe sowie die Ablagerungen und Metallstangen auf dem im Lageplan markierten und auf beiliegender Bildtafel dargestellten Bereich zu beseitigen. Der ursprüngliche naturbelassene Zustand des Geländes ist wiederherzustellen. Das zur Verfüllung verwendete Material sowie die Ablagerungen (Bauschutt, Grüngut, Blechwände etc.) sind ordnungsgemäß zu entsorgen bzw. zu verwerten. Ein Entsorgungsnachweis ist vorzulegen (Nr. 1). Die Antragstellerin, Frau ?, wurde als Miteigentümerin des Grundstücks verpflichtet, die Anordnung zu dulden (Nr. 2). Die sofortige Vollziehung der Beseitigungs- und Duldungsanordnung wurde angeordnet (Nr. 3). Für den Fall der nicht fristgerechten Durchführung der Maßnahmen wurden Zwangsgelder angeordnet (Nr. 4). Wegen der Einzelheiten wird auf den Bescheid Bezug genommen.
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, am 27. August 2009 habe die Untere Naturschutzbehörde anlässlich einer Ortseinsicht festgestellt, dass der Antragsteller auf dem Grundstück Fl.Nr. ..8/3 der Gemarkung ? in der freien Natur den Hang mit Bauschutt, Grüngutabfällen und anderen Materialien verfüllt sowie Unterwuchs beseitig habe. Der Hang sei an zwei Stellen mit Blechplatten eingefasst, teilweise mit Stützstreben gesichert und verfüllt worden. Auf dem gesamten Grundstück seien wilde Ablagerungen von Ästen und sonstigem Grüngut verteilt worden. Zudem seien Abgrabungen am Hang durchgeführt, Bauschutt abgelagert und eine provisorische Treppe aus Brettern und Eisenstangen angelegt worden. Eine Blechtonne und ein Reisighaufen deuteten auf eine vorgesehene Feuerstelle hin. Die Antragsteller seien mehrmals aufgefordert worden, den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. Der Termin sei zweimal verlängert worden, letztmals bis zum 15. April 2010. Bei einer erneuten Ortseinsicht am 17. Mai 2010 habe festgestellt werden müssen, dass nur kleinere Beseitigungen (z.B. Metallfass) durchgeführt worden seien. Bei einer weiteren Ortseinsicht am 28. Juni 2010 sei festgestellt worden, dass zwar die Blecheinfassung am Komposthaufen sowie die Tonne und einiger Unrat entfernt worden seien, jedoch seien die zwei großen Blechwände, die quer im Hang eingebaut und unter anderem mit Bauschutt aufgefüllt worden seien, sowie Metallstangen, welche teilweise im Boden eingeschlagen seien, die Treppe und andere Ablagerungen nicht entfernt worden. Das Flurstück Nr. 488/3 liege im Bereich des FFH-Gebietes ?? mit ?-Hängen zwischen ? und ??, des Landschaftsschutzgebietes ?? westlich von ??, in der Schutzzone des Naturparks ??? und sei als Biotop in der amtlichen Biotopkartierung ? erfasst. Nach Art. 13 e) Abs. 1 Nr. 1 BayNatSchG sei es verboten, in der freien Natur Hecken, lebende Zäune, Feldgehölze oder -gebüsche zu roden, abzuschneiden, zu fällen oder auf sonstige Weise zu beeinträchtigen. Weiter sehe die Verordnung über den Naturpark ? vom 14. September 1995 in § 7 Abs. 1 Nr. 2 die Erlaubnispflicht durch die Untere Naturschutzbehörde vor, wenn die bisherige Bodengestalt durch Aufschüttungen, Abgrabungen oder in sonstiger Weise wesentlich verändert werde. Auch gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 c) der Verordnung des Landkreises ? zum Schutz des ?? westlich von ?? vom 1. Juni 1989 unterliege die Veränderung der Erdoberfläche durch Abgrabungen oder Aufschüttungen der Erlaubnispflicht durch die Untere Naturschutzbehörde. Eine entsprechende Erlaubnis bzw. Befreiung liege nicht vor. Die strengen Voraussetzungen für eine Befreiung von den Verboten nach Art. 13 e) BayNatSchG seien im vorliegenden Fall nicht gegeben. Auch eine nachträgliche Erteilung der nach den Schutzgebietsverordnungen erforderlichen Erlaubnisse komme nicht in Betracht. Nachdem die streitgegenständlichen Auffüllungen und Ablagerungen das Landschaftsbild maßgeblich nachteilig veränderten und sie dem Schutzzweck der Sicherung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Teillandschaften des Schutzgebietes mit ihrem jeweils typischem Erscheinungsbild entgegenstünden, könne für die Maßnahmen auch nicht nachträglich eine Erlaubnis erteilt werden. Die vorgenommenen Maßnahmen stellten einen Eingriff in Natur und Landschaft nach § 14 BNatSchG dar. Werde gem. § 17 Abs. 8 BNatSchG ein Eingriff ohne die erforderliche Zulassung durchgeführt und könne nicht auf andere Weise ein rechtmäßiger Zustand hergestellt werden, solle die zuständige Behörde die Wiederherstellung des früheren Zustandes anordnen. Die Herstellung eines rechtmäßigen Zustandes durch nachträgliche Genehmigung sei nicht möglich. Der Erlass einer Beseitigungsanordnung sei zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes erforderlich und geeignet. Hierbei stehe das Interesse des Verursachers am Betrieb einer Kompostieranlage hinter dem Interesse des Naturschutzes am Erhalt der durch Verordnung geschützten Gebiete in ihren Bestandteilen zurück. Der Hang könne auch ohne die Treppe sicher betreten und bewirtschaftet werden. Auf die Anordnung von Ersatzpflanzungen für die in diesem Bereich des Biotops vorgenommene teilweise Beseitigung des Feldgehölzes werde verzichtet, da sich der entfernte Strauchbestand durch die natürliche Sukzession wieder einstellen werde. Die ordnungsgemäße Entsorgung der bei der Beseitigung der Verfüllung anfallenden Materialien sei aus abfallrechtlichen Gründen anzuordnen gewesen. Die sofortige Vollziehung sei im öffentlichen Interesse angeordnet worden. Bei der Abwägung der Interessen der Antragsteller als Grundstückseigentümer an der abschließenden Klärung der Rechtmäßigkeit dieses Bescheides vor Durchführung der geforderten Maßnahmen und dem öffentlichen Interesse an der Wiederherstellung des Landschaftsbildes und der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, müssten die Belange der Antragsteller zurückstehen. Insbesondere könne im Interesse der Bevölkerung nicht abgewartet werden, bis gegebenenfalls gerichtlich über die Zulässigkeit der mit diesem Bescheid geforderten Maßnahmen entschieden werde. Die für die Erfüllung der Forderungen gesetzte Frist für die Beseitigung sei den Umständen nach angemessen und zumutbar, zumal die Frist zweimal verlängert worden sei.
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Bescheid Bezug genommen.
Hiergegen erhoben die Antragsteller nach Sinn und Zweck ihres Vortrages im Schreiben vom 21. September 2010 - eingegangen bei Gericht am 27. September 2010 - Klage und beantragten gleichzeitig, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage.
Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgetragen, der Antragsteller habe, wie gefordert, die von ihm eingebrachten Bleche, Streben, Metallstangen und Holztritte im August 2010 entfernt. Desweiteren habe er weder vor noch nach Inkrafttreten der Verordnung vom 1. Juni 1989 ?Zum Schutz des ? westlich von ?? Bauschutt oder Grüngut auf der Fl.Nr. ..8/3 abgelagert. Feldgehölze seien auch nicht entfernt worden. Anfang der 70er-Jahre habe er die mit Bauschutt, Strauchschnitt und sonstigem Grüngut widerrechtlich befüllte Mulde abgegraben und im Bereich der Zufahrt verfüllt. Dies sei erforderlich gewesen, um seine landwirtschaftliche Zugmaschine dort abzustellen. Wegen des starken Gefälles wäre ein Wegrollen unvermeidbar gewesen. Um das Absacken der Befüllung zu vermeiden, seien Holzbalken eingezogen worden. Da diese nach etwa 15 Jahren verrottet gewesen seien, seien sie 1984 durch eine Blechtafel ersetzt worden. Er sei jederzeit bereit, das Blech mit Holz zu verkleiden und dadurch im Sinne des Landschaftsbildes zu handeln. In unmittelbarer Nähe seines Grundstücks stehe ein umzäuntes Wochenendhaus mit planierter Rasenfläche. Ferner werde eine Hanglage zum gewerblichen Weinbau genutzt. Diese Fläche sei terrassenartig abgestuft worden und diene einem gastronomieähnlichen Weinausschank mit teilweise bis zu 40 Gästen.
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2010 nahm das Landratsamt ? für den Antragsgegner Stellung und beantragte, den Antrag abzulehnen.
Nicht entfernt worden seien vom Antragsteller die in den Hang eingebauten Stützwände aus Blech, die Bauschuttablagerungen sowie die teilweise in den Boden eingeschlagenen Metallstangen, ein Teil der Grüngutablagerungen und die Treppe (hierzu wird auf eine Bildtafel v. 28.6.2010 und den Aktenvermerk v. 30.8.2010, Bl. 20 und 20 a verwiesen). Gemäß den Feststellungen eines Mitarbeiters der Unteren Naturschutzbehörde sei die Treppe entgegen den Ausführungen des Antragstellers am 29. August 2010 noch vorhanden gewesen. Eine am 11. Oktober 2010 erneut durchgeführte Ortseinsicht habe ergeben, dass die Treppe, der Komposthaufen sowie die Grüngutablagerungen entfernt worden seien. Eine nach dem 29. August 2010 neu hinzugekommene Baumschnittablagerung sei nach den Aussagen des Antragstellers von Dritten dort gelagert worden. Derzeit würden also noch die bescheidsgegenständlichen Auffüllungen und Bauschuttablagerungen sowie die Hangabstützung mit den Blechplatten verbleiben. Letztere seien vom Antragsteller mittlerweile seitlich gekürzt worden. Angesichts des Zustandes der Blechplatten (kein Moosbefall oder ähnliches) sowie der Aufschüttungen (kein Bewuchs mit Gras oder ähnliches) werde bezweifelt, dass sich das Material bereits seit 26 Jahren an Ort und Stelle befinde. Die bei der Unteren Naturschutzbehörde eingegangenen Hinweise und Nachfragen machten deutlich, dass der Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet durchaus im Blickfeld der Öffentlichkeit liege. Der sofortige Vollzug sei im öffentlichen Interesse angeordnet worden. Bei der Interessenabwägung sei das Interesse des Antragstellers an der Aufrechterhaltung eines Müllablageplatzes im Landschaftsschutzgebiet als nachrangig gegenüber den Interessen des Naturschutzes beurteilt worden. Bei einem Belassen der Auffüllungen und Ablagerungen bis zu einer gerichtlichen Klärung sei eine fortgesetzte Müllablagerung auf dem Flurstück (durch den Eigentümer oder Dritte) zu erwarten, wodurch weitere Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes hervorgerufen würden. Selbst wenn die Ablagerungen bereits vor Inkrafttreten der Landschaftsschutzgebietsverordnung erfolgt seien sollten, wären sie trotzdem durch den Antragsteller zu beseitigen. Eine Verkleidung der Blechwände mit Holz, wie vom Kläger vorgeschlagen, werde dem Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes hinsichtlich der Bewahrung der Schönheit des Landschaftsbildes und der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes nicht gerecht und könne daher nicht als geeignetes, milderes Mittel gegenüber der Beseitigung der Abstützung angesehen werden, da die Baustoffe nach wie vor in der Natur verblieben. Bei der vom Antragsteller angeführten, terrassenartig abgestuften Fläche mit gastronomieähnlichem Weinausschank handele es sich um einen gaststättenrechtlich genehmigten Betrieb, der allerdings von der Unteren Naturschutzbehörde stets als unzulässig beurteilt worden sei. Mit dieser Angelegenheit habe sich der ? Landtag aufgrund einer Eingabe beschäftigt und am ? Mai 2008 unter anderem beschlossen, dass die angepflanzten Reben teilweise zu entfernen seien. Eine ungleiche Behandlung des Sachverhalts durch die Untere Naturschutzbehörde könne daher nicht erkannt werden.
Mit Schreiben vom 10. November 2010 führte der Antragsteller ergänzend aus, der Einbau der Holzbalken sei bereits in den 70er-Jahren erfolgt; auf den Blechplatten könne sich kein Moosbefall aufbauen, da die Platten mit einem Weißblech bis ca. 2008 abgedeckt gewesen seien; ein Grasbewuchs sei wegen des geringen Lichteinfalls nicht möglich.
Zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten und die beigezogenen Akten des Landratsamtes Bezug genommen.
Der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO ist zulässig, jedoch nicht begründet.
Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung. Die aufschiebende Wirkung entfällt jedoch gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO, wenn die sofortige Vollziehbarkeit im öffentlichen Interesse angeordnet wurde. In diesen Fällen ist nach der Vorschrift des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO das besondere Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit des Verwaltungsaktes schriftlich zu begründen. Vorliegend hat das Landratsamt eine ausreichende, einzelfallbezogene, über die Anordnung selbst hinausgehende Begründung im Sinne des § 80 Abs. 3 VwGO gegeben.
Nach § 80 Abs. 5 VwGO kann das Verwaltungsgericht in diesen Fällen die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs bzw. der Klage wiederherstellen. Dabei trifft es eine eigene Ermessensentscheidung, bei der eine Abwägung der Interessen aller Beteiligten vorzunehmen ist. Wesentliches Element dieser Interessenabwägung ist eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs im Widerspruchs- bzw. Hauptsacheverfahren (vgl. BayVGH B. v. 17.9.1987, BayVBl. 1988, 369; Eyermann VwGO 13. Aufl. § 80 Rn. 68 ff.).
Die im Eilverfahren auch ohne Durchführung eines Augenscheins mögliche Überprüfung anhand der Akten ergibt, dass die Klage der Antragsteller aller Voraussicht nach unbegründet sein wird.
Die angefochtene, auf § 17 Abs. 8 BNatSchG gestützte Beseitigungsanordnung ist voraussichtlich rechtlich nicht zu beanstanden. Wie die in den Behördenakten vorhandenen Fotografien belegen, handelt es sich bei den beanstandeten Maßnahmen um Eingriffe in Natur und Landschaft im Sinne von § 14 BNatSchG, die das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können. Die Anordnung des Sofortvollzugs zur Wiederherstellung des früheren Zustandes im Sinne von § 17 Abs. 8 BNatSchG war insbesondere dadurch angezeigt, da es sich vorliegend um eine besonders geschützte Landschaft handelt (FFH-Gebiet, Landschaftsschutzgebiet, Biotopkartierung). Ein Belassen der beanstandeten Eingriffe - etwa bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache - dürfte zwischenzeitlich auch Dritte dazu verleiten, weitere Ablagerungen durchzuführen.
Als Grundstückseigentümer und damit Zustandsstörer sind die Antragsteller auch dann für die beanstandeten Zustände auf dem Grundstück verantwortlich, wenn einzelne Ablagerungen - wie vom Antragsteller vorgetragen - durch Dritte erfolgt sein sollten.
Die gegen die Antragstellerin ergangene Duldungsanordnung ist aus denselben Gründen nicht zu beanstanden.
Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen wird im Übrigen gem. § 117 Abs. 5 VwGO auf die zutreffende Begründung des angefochtenen Bescheids Bezug genommen.
Nach alledem war das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Beseitigungsanordnung höher einzuschätzen als das Interesse der Antragsteller, nur einer rechtskräftig bestätigten Beseitigungsanordnung zu weichen.
Der Antrag war deshalb mit der Kostenfolge aus § 154 Abs. 1 VwGO abzulehnen.