Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_23_LSeilbG_Eroeffnung_des_Betriebs_von_Vergnuegung-d173870,24.html
Timestamp: 2016-12-10 17:33:47
Document Index: 185680199

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 21', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 24']

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§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBaden-WürttembergLSeilbG,BW - Landesseilbahngesetz§§ 21 - 23, 3. ABSCHNITT - Vergnügungsbahnen
Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württember...…§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht§ 25 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 26 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 27 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 28 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen
§ 23 LSeilbGGesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Baden-WürttembergTitel: Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LSeilbGReferenz: 933Abschnitt: 3. ABSCHNITT – Vergnügungsbahnen (1) Die Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen bedarf der Erlaubnis durch die Aufsichtsbehörde. Die Erlaubnis wird erteilt, wenn 1.die Nebenbestimmungen der Genehmigung erfüllt sind,2.der Unternehmer eine für die Sicherheit der Anlage verantwortliche Person benennt und3.der Unternehmer ausreichend versichert ist.(2) Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.(3) Für wesentliche Erweiterungen und Änderungen gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
§ 22 LSeilbG, Untersuchungspflicht für Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht