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Timestamp: 2016-10-28 14:18:34
Document Index: 28633225

Matched Legal Cases: ['Art. 129', 'Art. 180', 'Art. 181', 'Art. 81', 'Art. 453', 'Art. 81', 'Art. 132', 'e contrario', 'Art. 81', 'Art. 129', 'Art. 181', 'Art. 81', 'Art. 1', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 129', 'Art. 181', 'in casu', 'Art. 46', 'Art. 95', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 36', 'Art. 26', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_749/2010 (24.02.2011)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Paul Carlen,
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Fux,
Nichter�ffnung einer Strafuntersuchung (Gef�hrdung des Lebens, Drohung etc.),
Beschwerden gegen den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Der Richter der Beschwerdebeh�rde, vom 15. Juli 2010.
X.________ und Y.________, handelnd f�r sich pers�nlich und kraft elterlicher Sorge f�r ihr Kind Z.________, reichten am 28. November 2008 beim Untersuchungsrichteramt Oberwallis Strafanzeige/ -klage gegen A.________ wegen Gef�hrdung des Lebens, Drohung, N�tigung sowie wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln ein. Sie machten geltend, am 15. November 2008 h�tten Kinder auf dem Vorplatz der Liegenschaft L.________ mit Kreide gespielt. X.________ habe zuf�llig aus dem Fenster des 2. Stocks der Liegenschaft dem Treiben der Kinder zugeschaut. Er habe gesehen, wie A.________ mit ihrem Wagen auf den Vorplatz gefahren und nach einer schwungvollen Wende in etwa f�nf Meter vor dem am Boden liegenden Z.________ stehen geblieben sei. Sie habe ein Nachbarskind aussteigen und ihren Sohn B.________ auf dem Beifahrersitz Platz nehmen lassen. Anschliessend sei sie in Richtung Z.________ losgefahren, der erschrocken sei und sich noch habe zur Seite rollen und aufspringen k�nnen.
Der zust�ndige Untersuchungsrichter verf�gte am 17. November 2009, der Strafanzeige/ -klage werde mangels Straftatbestands keine Folge gegeben. Dagegen erhoben X.________, Y.________ und Z.________ Beschwerde an die Beschwerdebeh�rde des Kantonsgerichts des Kantons Wallis. Das Kantonsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 15. Juli 2010 ab. Es legte X.________, Y.________ und Z.________ die Gerichtsgeb�hr sowie eine Entsch�digung an A.________ von je Fr. 500.-- auf.
Mit Beschwerde in Strafsachen (6B_749/2010) beantragen X.________, Y.________ und Z.________, es sei eine formelle Strafuntersuchung zu er�ffnen und eine Strafverfolgung durchzuf�hren. Eventualiter sei der Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben und zur Neubeurteilung an die zust�ndige kantonale Beh�rde zur�ckzuweisen.
Mit Beschwerde in Strafsachen (6B_767/2010) beantragt A.________, ihr sei f�r das Verfahren vor Kantonsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zuzusprechen. Eventualiter sei Ziff. 3 des Entscheids (Parteientsch�digung) aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1 Die Beschwerde richtet sich gegen die Nichter�ffnung des Strafverfahrens.
2.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, gem�ss Aussage von X.________ habe A.________, nachdem B.________ auf dem Beifahrersitz Platz genommen habe, ihr Fahrzeug ohne Vorwarnung pl�tzlich beschleunigt und sei in Richtung des am Boden liegenden Kindes Z.________ losgefahren. A.________ habe ausgesagt, auf dem Boden sei kein Kind gelegen, als sie angehalten habe, um das Nachbarskind aussteigen zu lassen. Gem�ss ihrer Aussage sei sie erst losgefahren, nachdem Z.________ direkt vor der Motorhaube hochgekommen und in Richtung Garage gegangen sei. B.________ habe best�tigt, es sei kein Kind auf dem Boden gelegen, als seine Mutter zum Mehrfamilienhaus gefahren sei. Er habe angegeben, Z.________ sei direkt vor der Motorhaube hochgekommen, als seine Mutter den Motor gestartet habe. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausf�hre, stehe fest, dass Z.________ beim Wiederanlassen des Motors, aber noch vor oder beim Anfahren irgendwo vor dem Wagen gewesen sei und sich zur Seite begeben habe. Somit k�nne nicht von einer unmittelbaren, geschweige denn von einer vors�tzlichen Gef�hrdung und einem skrupellosen Handeln im Sinne von Art. 129 StGB gesprochen werden. Mangels Vorsatz w�rden auch die Vorw�rfe betreffend Drohung und N�tigung (Art. 180 und Art. 181 StGB) entfallen (angefochtener Entscheid E. 3d S. 5 ff.).
2.3 Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung; StPO) am 1. Januar 2011 und dem gleichzeitig ge�nderten Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ergangen. Die vorliegende Beschwerde ist deshalb nach bisherigem Recht zu beurteilen (Art. 453 Abs. 2 StPO). F�r die Legitimation ist aArt. 81 Abs. 1 lit. b BGG anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG e contrario; vgl. N. SCHMID, �bergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung, N 352 S. 98). Danach ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b), insbesondere die in aArt. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1-6 BGG genannten Personen.
2.3.1 X.________, Y.________ und Z.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) machen ohne weitere Begr�ndung geltend, sie seien zur Beschwerde legitimiert, weil sie ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der �nderung des angefochtenen Entscheids h�tten. In der Beschwerde beziehen sie sich auf die Tatbest�nde der Gef�hrdung des Lebens (Art. 129 StGB) und der N�tigung (Art. 181 StGB). Da es sich um Offizialdelikte handelt, ist die Legitimation nach aArt. 81 Abs. 1 Ziff. 4 BGG (Privatstrafkl�gerschaft) sowie nach Ziff. 6 (Person, die den Strafantrag stellt) ausgeschlossen. Zu pr�fen ist, ob Z.________ sowie X.________ und Y.________ als dessen gesetzliche Vertreter als Opfer zur Beschwerde legitimiert sind. Vorliegend kann offen gelassen werden, ob die Beschwerdef�hrer Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes sind (vgl. Art. 1 Abs. 1 OHG). Denn gem�ss aArt. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ist das Opfer nur zur Erhebung der Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung seiner Zivilanspr�che auswirken kann. Dies wird von den Beschwerdef�hrern nicht dargelegt. Es geht auch nicht aus der Sachlage und insbesondere der Art der in Frage kommenden Delikte unmittelbar und ohne Zweifel hervor, welche Zivilanspr�che den Beschwerdef�hrern zustehen (vgl. BGE 131 IV 195 E. 1.1.1 S. 196 f.; 127 IV 185 E. 1a S. 187; je mit Hinweisen). Somit sind die Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht zur Beschwerde legitimiert.
2.3.2 Unbek�mmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Gesch�digte die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach aArt. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich in diesem Fall nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdef�hrer nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte r�gen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausl�uft. Zul�ssig sind R�gen, die formeller Natur sind und von der Pr�fung der Sache getrennt werden k�nnen. Nicht zu h�ren sind R�gen, die im Ergebnis auf eine materielle �berpr�fung des angefochtenen Entscheids abzielen. Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdef�hrer kann daher weder die Beweisw�rdigung kritisieren noch geltend machen, die Begr�ndung sei materiell unzutreffend (BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44 mit Hinweisen).
Soweit die Beschwerdef�hrer eine offensichtlich unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts durch willk�rliche Beweisw�rdigung sowie die Verletzung von Art. 129 StGB (Gef�hrdung des Lebens) bzw. Art. 181 (N�tigung) r�gen, ist darauf mangels Legitimation nicht einzutreten.
2.4 Die Beschwerdef�hrer bringen weiter vor, indem die Vorinstanz zu keinem Zeitpunkt selbst�ndige Ermittlungen zur Feststellung des relevanten Sachverhalts resp. dessen Plausibilit�t vorgenommen habe, verletze sie den Grundsatz des gerechten Verfahrens. Die Vorinstanz wende zudem kantonales Verfahrensrecht willk�rlich an. Das Opportunit�tsprinzip sei in casu abzulehnen. Die Strafanzeige/ -klage w�rden die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Er�ffnung einer formellen Strafuntersuchung erf�llen. Aufgrund der Schwere der vorgebrachten Verfehlungen und der widerspr�chlichen Sachverhaltsdarstellungen sei die Verweigerung einer Strafuntersuchung auch im Ergebnis unhaltbar und stelle zugleich eine unzul�ssige formelle Rechtsverweigerung dar.
2.4.1 Der Untersuchungsrichter pr�ft unverz�glich, ob die Tatsachen, derer der Beklagte beschuldigt wird, strafbar erscheinen und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der �ffentlichen Klage erf�llt zu sein scheinen. Weigert sich der Richter, einer Anzeige oder Klage Folge zu geben, so setzt er unter Angabe der Gr�nde den Urheber und die von der Klage oder Anzeige betroffene Person davon in Kenntnis (Art. 46 Ziff. 1 und Ziff. 3 Satz 1 der Strafprozessordnung des Kantons Wallis vom 22. Februar 1962; StPO/VS; aSGS 312.0).
2.4.2 Gem�ss Art. 95 BGG kann die Anwendung einfachen kantonalen Rechts mit Beschwerde an das Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn geltend gemacht wird, sie verletze gleichzeitig das Willk�rverbot von Art. 9 BV. Willk�r liegt nach st�ndiger Rechtsprechung vor, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen).
2.4.3 Die Vorinstanz h�lt fest, der Untersuchungsrichter habe einen Tatverdacht verneint bzw. weder die objektiven noch die subjektiven Tatbestandselemente eines Straftatbestandes als erf�llt betrachtet und daran keinen Zweifel gehegt (angefochtener Entscheid E. 3b S. 5). Was die Beschwerdef�hrer gegen die Nichter�ffnung einer formellen Strafuntersuchung vorbringen, ist nicht geeignet, die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten geltend zu machen. Indem sie mangelnde Abkl�rungen bzw. widerspr�chliche Sachverhaltsdarstellungen r�gen, beziehen sie sich auf die Beweisw�rdigung und zielen im Ergebnis auf eine materielle �berpr�fung des angefochtenen Entscheids ab. Darauf ist nicht einzutreten (s. E. 2.3.2 hiervor). Betreffend die R�ge der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht wiederholen die Beschwerdef�hrer teilweise ihre Ausf�hrungen, welche sie bereits in der Beschwerde im kantonalen Verfahren vorgebracht haben. Die Vorinstanz hat beispielsweise ausgef�hrt, dass sich die Frage der Anwendbarkeit des Opportunit�tsprinzips mangels Er�ffnung einer Strafuntersuchung nicht stelle (angefochtener Entscheid E. 3b S. 5). Aus der appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt haben soll. Auf die R�gen der Beschwerdef�hrer ist deshalb nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Vorinstanz sprach A.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) f�r ihre "geh�rig begr�ndete Stellungnahme" zur Beschwerde von X.________, Y.________ und Z.________ eine Parteientsch�digung von Fr. 500.-- zu (angefochtener Entscheid E. 4 S. 8).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt den Betrag als willk�rlich tief. Sie bringt vor, bis zum Beizug ihres Anwalts im Beschwerdeverfahren habe ein grosses Machtgef�lle geherrscht. Ihr Anwalt habe die bis dahin erstellten Akten anfordern, das gesamte Strafdossier konsultieren, Besprechungen mit ihr durchf�hren und rechtliche Abkl�rungen vornehmen m�ssen. Ohne die erfolgte Aufarbeitung h�tte sie nicht geh�rig vertreten werden k�nnen, weshalb die entstandenen Kosten notwendig seien. Der Anwalt sch�tze den gesamten Zeitaufwand auf mindestens f�nf Stunden. Die Vorinstanz begr�nde nicht, wie sich die Parteientsch�digung von Fr. 500.-- zusammensetze.
3.3 Die Verlegung der Verfahrenskosten und die Ausrichtung einer Parteientsch�digung im kantonalen Verfahren richten sich nach kantonalem Recht (Urteil 6B_63/2010 vom 6. Mai 2010 E. 2.1).
Bei der Bemessung der Parteientsch�digung steht dem Richter ein weiter Spielraum des Ermessens zu (BGE 111 V 48 E. 4a S. 49 mit Hinweisen). Das Bundesgericht greift praxisgem�ss nur ein bei willk�rlicher Anwendung der kantonalen Bestimmungen, welche die Bemessungskriterien f�r Parteientsch�digungen umschreiben, oder bei einer �berschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens durch die kantonalen Beh�rden. Dar�ber hinaus hebt das Bundesgericht die Festsetzung eines Anwaltshonorars auf, wenn sie ausserhalb jedes vern�nftigen Verh�ltnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen anwaltlichen Bem�hungen steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgef�hl verst�sst (vgl. zur Entsch�digung des amtlichen Verteidigers BGE 118 Ia 133 E. 2b S. 134 mit Hinweisen).
3.4 Nach Art. 3 Abs. 1 des Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und Entsch�digungen vor Gerichts- und Verwaltungsbeh�rden vom 14. Mai 1998 (GTar/VS; SGS 173.8) deckt die Parteientsch�digung, welche die Entsch�digung an die berechtigte Partei und ihre Anwaltskosten umfasst, die durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten. Die hier zu beurteilende Parteientsch�digung bezieht sich auf die Stellungnahme der Beschwerdef�hrerin zur Beschwerde von X.________, Y.________ und Z.________. Gem�ss Art. 36 lit. k GTar/VS betr�gt das Pauschalhonorar bei einer Beschwerde an die Strafkammer 250 bis 2'000 Franken. Innerhalb des f�r die Pauschale gesetzten Rahmens wird das Anwaltshonorar nach Natur und Bedeutung des Falls, der Schwierigkeit, dem Umfang, der vom Anwalt n�tzlich aufgewandten Zeit und der finanziellen Situation der Partei bemessen (Art. 26 Abs. 1 GTar/VS). Die zugesprochene Entsch�digung von Fr. 500.-- liegt im unteren Rahmen dieser Pauschale. Dabei hat die Vorinstanz das ihr zustehende grosse Ermessen weder �berschritten noch missbraucht. Da das Strafdossier nicht umfangreich ist und sich keine komplexen Fragen in rechtlicher oder tats�chlicher Hinsicht stellten, widerspricht der tiefe Betrag nicht den gesetzlichen Bemessungskriterien. Zu beachten ist ausserdem, dass es sich um eine Stellungnahme, und nicht um eine Beschwerde selber, handelt. Unbehelflich ist ferner der von der Beschwerdef�hrerin ausgerechnete Stundenansatz von Fr. 100.-- und dessen Vergleich mit dem Tarif des Walliser Anwaltsverbandes. Die vom Anwalt n�tzlich aufgewandte Zeit ist nur eines von mehreren Bemessungskriterien f�r die Pauschale. Aus der zugesprochenen Entsch�digung ergibt sich, dass die Vorinstanz die von der Beschwerdef�hrerin genannten f�nf Stunden f�r die vorliegende Stellungnahme als zu hoch erachtet. Insgesamt liegt der Betrag nicht ausserhalb jedes vern�nftigen Verh�ltnisses zu den notwendigen anwaltlichen Bem�hungen. Die R�ge erweist sich demnach als unbegr�ndet.
Zusammenfassung / Kosten- und Entsch�digungsfolgen
4.1 Auf die Beschwerde von X.________, Y.________ und Z.________ im Verfahren 6B_749/2010 ist nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind X.________ und Y.________ unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie haben A.________ angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren 6B_749/2010 werden X.________ und Y.________ unter solidarischer Haftung auferlegt.
X.________ und Y.________ haben A.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren 6B_749/2010 mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren 6B_767/2010 werden A.________ auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Der Richter der Beschwerdebeh�rde, schriftlich mitgeteilt.