Source: http://www.medikamente-sofort.ch/agb.html?_random=-790469407&_filterkat2=avene&_filterkat1=sonnenschutz&entryname1=K%F6rperpflege&entryname2=Sonnenschutz&entryname3=Avene
Timestamp: 2013-05-22 03:25:26
Document Index: 213573066

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art. 36', 'Art. 66', 'Art. 2', 'Art. 3', '§ 312', '§ 3']

medikamente-sofort.ch - AGB
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F�r die Gesch�ftsbeziehungen zwischen der Schwarzwald Apotheke,
Sch�tzenstrasse 16/1, 79713 Bad S�ckingen,
, nachfolgend "APOTHEKE"
genannt und dem Besteller gelten ausschlie�lich die folgenden Allgemeinen
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die
APOTHEKE nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdr�cklich.
Entgegenstehende Gesch�ftsbedingungen sind nur dann g�ltig, wenn die
APOTHEKE schriftlich zustimmt.
Die Angebote der APOTHEKE sind freibleibend und stellen kein Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung der Ware durch den Kunden
erfolgt durch elektronische �bermittlung des ausgef�llten Bestellformulars
im Onlineverfahren. Der Kaufvertrag kommt nach Pr�fung der Lieferbarkeit
durch die Apotheke innerhalb von 3 Werktagen oder mit Lieferung der Ware
zustande. Die automatisch versandte Best�tigung des Bestelleingangs per
Email stellt keine Auftragsbest�tigung und keine Annahme des Angebots des
Kunden durch die APOTHEKE dar. Die Bestellung gr��erer als handels�blicher Mengen bedarf der Bestellung per
Telefax und der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Best�tigung der
Apotheke. Die APOTHEKE beh�lt sich eine Mengenk�rzung vor.
F�r den Fall, dass ein Produkt aufgrund h�herer Gewalt,
Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein
sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der APOTHEKE besorgt
werden kann, kann die APOTHEKE von dem Vertrag zur�cktreten, sofern diese
Umst�nde nach Vertragsschluss eingetreten und von der APOTHEKE nicht zu
vertreten sind. Die APOTHEKE wird den Besteller hier�ber unverz�glich
informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen
zur�ckerstatten. Weitergehende Anspr�che seitens des Bestellers bestehen in
diesem Fall nicht.
Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren
Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht,
der auf einem anderen Wege als einer pers�nlichen Information oder Beratung
durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei
begr�ndetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.
Richtlinien der Swissmedic f�r unsere Kunden aus der Schweiz (Quelle: Swissmedic Leitfaden, Aug.2009):
Bezug von Arzneimitteln aus dem Ausland (z.B. der Schweiz) �ber das Internet
[... Eine Privatperson darf f�r sich selber, aber nicht f�r Drittpersonen, Arzneimittel in der Menge eines Monatsbedarfs importieren� . F�r die Berechnung des Monatsbedarfs sind die Angaben des Herstellers zum Pr�parat massgebend. ...]
[... Falls Arzneimittelimporte einen Monatsbedarf �bersteigen, ist die Einfuhr verboten und die Sendung wird am Zoll festgehalten. ...]
[... Nach der Beschlagnahmung der Ware am Zoll er�ffnet Swissmedic ein Verwaltungsverfahren�, das den Verlust (meist die Vernichtung) der Arzneimittel zur Folge hat. Obwohl nur der Arbeitsaufwand verrechnet wird, liegen die Kosten dieses Verfahrens erfahrungsgem�ss bei mindestens 300 Fr und m�ssen vom Besteller in der Schweiz getragen werden�. ...]
� Gesetzliche Grundlage: Art. 20 Abs. 2 Bst. a des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21) und Art. 36 Abs. 1 der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV; SR 812.212.1).
� Gesetzliche Grundlage: Art. 66 Abs. 1 des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21)
� Gesetzliche Grundlage: Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 in Verbindung mit Ziffer V des Anhangs der Heilmittel-Geb�hrenverordnung (HGebV, SR 812.214.5)
�3 Lieferbedingungen, Bestellung, Produkte, Preise
Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat die APOTHEKE die vertragliche
Hauptpflicht erf�llt und es geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den
Besteller �ber. Transportsch�den m�ssen innerhalb von drei Tagen ger�gt werden, anderenfalls
bestehen keinerlei Anspr�che gegen�ber der APOTHEKE. Die APOTHEKE bem�ht sich bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland die bestellte Ware innerhalb von drei Werktagen an die
angegebene Lieferadresse zu senden. Teilleistungen sind m�glich. Dem
Besteller entstehen hieraus keine zus�tzlichen Versandkosten. Diese
Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine sind nur dann
wirksam, wenn die Apotheke schriftlich zustimmt.
F�r die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln ben�tigt die APOTHEKE
ein g�ltiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach erfolgreicher Pr�fung des
Rezepts geliefert werden. Aus Sicherheitsgr�nden erfolgt kein Versand von K�hlartikeln.
Aus Sicherheitsgr�nden erfolgt kein Versand von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen. Sollten Sie fremdsprachliche Informationen zu bestimmten Produkten ben�tigen (englisch, franz�sisch, italienisch und andere), teilen Sie uns dies bitte mit.
�4 Versandkosten
F�r die Versendung Ihrer Bestellung wird eine Versandkostenpauschale in H�he von 7,00 CHF (Post Pac Economy) durch die Schwarzwaldapotheke erhoben. Sofern der Bestellwert der Ware 100,00 CHF �bersteigt, entf�llt diese Pauschale innerhalb Deutschlands und der Schweiz. Falls Sie bereits einmal bei uns bestellt haben, k�nnen wir Ihre Bestellung auf Wunsch auch gerne �ber die Versandart Post Pac Priority (zzgl. 2,00 CHF) oder Express (nur nach telefonischer Absprache, Zustellung auch Samstags, zzgl. 9,00 bzw. 11,00 CHF) versenden. Hier fallen die genannten zus�tzlichen Geb�hren an.
Die genannten Preise gelten ab dem 01.April 2010
�5 Zustellung
Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder
eine andere angegebene Lieferadresse. Der Besteller tr�gt daf�r Sorge, dass
der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur
Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird
durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung, aus Gr�nden die der Besteller zu vertreten hat,
fehlschl�gt, tr�gt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.
Der Besteller kann auch eine eigenh�ndige Zustellung an eine bestimmte
Person verlangen. In diesem Fall muss er zus�tzliche Kosten in H�he von CHF
6,00 f�r die eigenh�ndige Zustellung entrichten.
�6 Zahlung
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Nachnahme, ggf. Rezept oder bar bei Abholung entrichten. Alle Preise verstehen sich
inklusive Mehrwertsteuer. Preis�nderungen und Irrt�mer vorbehalten. Der
Kaufpreis ist sofort f�llig.
Die APOTHEKE beh�lt sich vor, Zahlungsarten auszuschlie�en.
Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des
gesamten Kaufpreises. W�hlt der Besteller die Option Vorkasse, so ist der
Gesamtbetrag der Bestellung auf folgendes Konto zu �berweisen:
Kreditinstitut: Schweizer Post PTT
Die durch falsche Kontoangaben oder R�ckbuchungen entstehenden Bankgeb�hren
sind nur dann von der APOTHEKE zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat.
Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers.
Bei Kartenzahlung wird der Rechnungsbetrag erst dann vom Bankkonto des
Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist.
Sofern der Besteller eine g�ltige Kundenkarte der APOTHEKE hat, ist auch die
Bezahlung per Rechnung nach Lieferung m�glich.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der APOTHEKE Verzugszinsen in
H�he von 5% �ber dem jeweiligen Basiszinssatz der Europ�ischen Zentralbank
zu. Sofern die Apotheke h�here Verzugszinsen nachweisen kann, ist sie
berechtigt diese geltend zu machen.
Ab der 2. Bestellung kann der Besteller die Ware auf Rechnung erhalten.
Nach Auftragspr�fung beh�lt sich die Apotheke jedoch vor in Einzelf�llen
aufgrund besonderer Umst�nde eine Belieferung auf Rechnung auszuschlie�en und auf eine andere Zahlungsart zur�ckzugreifen. Der Kunde hat in diesem
Fall das Recht von seiner bereits abgegebenen Bestellung zur�ckzutreten.
Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen kein
Zahlungseingang, wird die Bestellung automatisch gel�scht.
�7 Aufrechnung
Zahlbar ist der bei der Bestellung angegebene Gesamtbetrag ohne jegliche
Abz�ge, Rabatte oder Aufrechnungen. Der Besteller hat nur dann das Recht zur
Aufrechnung, wenn seine Gegenanspr�che rechtskr�ftig festgestellt oder von
der APOTHEKE ausdr�cklich schriftlich anerkannt wurden.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollst�ndigen Bezahlung im Eigentum der
APOTHEKE. �9 Gew�hrleistung/Haftungsausschluss
Soweit ein von der APOTHEKE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt,
ist die APOTHEKE zur Ersatzlieferung berechtigt. Schl�gt die Ersatzlieferung
fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt Wandelung
(R�ckg�ngigmachung des Kaufvertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung
des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Die APOTHEKE haftet in F�llen des Vorsatzes oder der groben Fahrl�ssigkeit
der APOTHEKE oder eines Vertreters oder Erf�llungsgehilfen nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Im �brigen haftet die APOTHEKE nur nach dem
Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der
Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher
Schaden begrenzt. Die Haftung f�r Sch�den durch den Liefergegenstand an
anderen Rechtsg�tern des Bestellers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die
Regelung der S�tze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder
grobe Fahrl�ssigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des
K�rpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine f�r die
Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datentr�ger unter
Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstdatenschutzgesetzes
gespeichert und vertraulich behandelt werden.
Sofern die APOTHEKE die Auslieferung der Arzneimittel oder sonstiger Waren
�ber ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, muss die APOTHEKE die
Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unternehmen
Der Besteller kann vorstehendes Einverst�ndnis jederzeit mit Wirkung f�r die
Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich die APOTHEKE zur
sofortigen L�schung der pers�nlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang
ist noch nicht vollst�ndig abgeschlossen. F�r den Fall, dass die
Auslieferung eines Medikaments aufgrund Vorlage eines Kassenrezepts erfolgt,
gibt die APOTHEKE die Daten auch an die gesetzliche Krankenkasse des
Bestellers zur Abrechnung weiter.
�11 Widerrufsbelehrung gem�� � 355 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 2 in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:
Schwarzwald Apotheke,Schzenstrasse 16/1,79713 Bad Skingen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und f�r gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter �Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise� versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengesch�ft möglich und üblich ist.
Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Arzneimittel sind aufgrund der Vorschriften �ber die Arzneimittelsicherheit
sowie wegen der Gefahr des Verderbs m�glicherweise nicht zur R�cksendung
geeignet. In diesem Fall besteht kein Widerrufsrecht des Bestellers (� 312 d
IV Nr.1 BGB).
F�r rezeptpflichtige Arzneimittel besteht kein Widerrufsrecht, es sein denn
es handelt sich um einen offensichtlichen Irrtum des Lieferanten. Gleiches
gilt f�r solche Diabetikerprodukte, die aufgrund von hygienischen
Gesichtspunkten vom Umtausch ausgeschlossen sein m�ssen. �12 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverh�ltnis ist f�r
Vollkaufleute und f�r Personen, die im Inland keinen Wohnsitz haben Bad S�ckingen.
F�r die Gesch�ftsbeziehung gilt ausschlie�lich deutsches Recht. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein
oder werden, so wird die G�ltigkeit und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen im
�brigen hierdurch nicht ber�hrt. Die unwirksame oder undurchsetzbare
Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich und in
rechtlich zul�ssiger Weise am n�chsten kommt.
Der Kunde ist für die rechtmäßige Einfuhr in das jeweilige Land
�13 Haftung f�r Inhalte
Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgf�ltig
erstellt. Sie dienen ausschlie�lich der allgemeinen Information und sind
unverbindlich. Diese Informationen k�nnen auf keinen Fall einen Ersatz f�r
professionelle Behandlungen und Beratungen durch einen Arzt oder Apotheker
ersetzen. Der Inhalt dieser Website darf und kann nicht f�r die Erstellung
eigenh�ndiger Diagnosen oder f�r die Auswahl und Anwendung von
Behandlungsmethoden verwendet werden. Die APOTHEKE empfiehlt das Aufsuchen
eines Arztes oder Apothekers und �bernimmt keine Haftung f�r die Anwendung
von Medikamenten durch den Besteller.
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