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Timestamp: 2016-10-24 12:19:33
Document Index: 62265957

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 94', 'Art. 75', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 64']

4A_455/2015 � � Urteil vom 22. September 2015
dass das Regionalgericht Emmental-Oberaargau mit Schreiben vom 23. Juli 2015, best�tigt mit weiterem Schreiben vom 2. September 2015, erkl�rte, es sei f�r die Angelegenheit des Beschwerdef�hrers nicht zust�ndig und eine Nachbesserung einer beim Regionalgericht eingereichten, unverst�ndlichen Eingabe verlangte, andernfalls diese nicht behandelt werde;
dass das Regionalgericht dem Beschwerdef�hrer mit genanntem Schreiben vom 2. September 2015 ausserdem die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r ein Verfahren vor diesem Gericht verweigerte;
dass der Beschwerdef�hrer sich in dieser Sache mit einer Eingabe vom 3. September 2015 an das Bundesgericht wandte;
dass der Beschwerdef�hrer auf Anfrage hin mit Schreiben vom 10. September 2015 best�tigte, dass er die Er�ffnung eines formellen Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgericht w�nsche;
dass die Beschwerde an das Bundesgericht nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen im Sinne von Art. 75 BGG zul�ssig ist, was auch gilt, soweit sich der Beschwerdef�hrer �ber eine Rechtsverweigerung (Art. 94 BGG) beschweren will (Urteil 5A_393/2012 vom 13. August 2012 E. 1.2);
dass es sich beim Regionalgericht nicht um eine letzte kantonale Instanz im Sinne von Art. 75 BGG handelt, weshalb die vorliegende Beschwerde an das Bundesgericht unzul�ssig ist und darauf nicht eingetreten werden kann;
dass �berdies in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allf�llige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und detailliert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe vom 3. September 2015 diesen Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht gen�gt, weshalb auch aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht eingetreten werden k�nnte;
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das vorliegende Beschwerdeverfahren, �ber das unter den gegebenen Umst�nden nicht vorg�ngig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG);
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau, Zivilabteilung, schriftlich mitgeteilt.