Source: http://www.jurablogs.com/topic/internetportal
Timestamp: 2017-11-18 19:49:17
Document Index: 190772902

Matched Legal Cases: ['Art. 5', '§ 12', '§ 50', '§ 51', '§ 86', '§ 86', 'BGH']

INTERNETPORTAL - JuraBlogs
Rechtslupe- 47 Leser - October 20, 2017 4:27am
… hat nun dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheber und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit sowie zum urheberrechtlichen Zitatrecht der Presse und zur Schutzschranke der Berichterstattung über Tagesereignisse vorgelegt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 74 Leser - September 8, 2017 1:11pm
…. Fazit Preisangabe- und Lebensmittelkennzeichnungsvorschriften gelten auch im Rahmen von Online-Lieferservices. Nicht nur die einzelnen teilnehmenden Restaurants haben vorschriftsgemäße Kennzeichnung der angebotenen Produkte vorzunehmen, sondern unter Umständen auch die Lieferportale selbst. Dies hängt vor allem davon ab, wie umfangreich der…
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 76 Leser - July 18, 2017 10:19am
… Urteil des OLG Köln vom 23.12.2016, Az.: 6 U 119/16 Die Angabe von tatsächlich nicht existenten Firmenniederlassungen im Internet oder in den Gelben Seiten verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Eine Werbung im Internet mit fiktiven Unternehmensstandorten stellt eine wettbewerbswidrige Irreführung dar, denn durch fiktive Niederlassungen vor Ort, wird…
kanzlei.biz- 69 Leser - May 3, 2017 7:22am
…Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mir der Frage zu befassen, wann sich der Betreiber eines Bewertungsportals dort abgegebene Äußerungen zu Eigen macht, so dass er dem von der Äußerung Betroffenen als Störer haftet. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nahm eine Klinik für HNO- und Laser-Chirurgie den Betreiber eines ……
Rechtslupe- 74 Leser - April 5, 2017 5:50am
…Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für (vermeintliche) Wettbewerbsverstöße auf einem Buchungsportal, dass sich auch an deutsche Verbraucher wendet, ergibt sich aus Art. 5 Nr. 3 der Brüssel-I-VO. Nach dieser Bestimmung kann eine Person, die ihren Wohnsitz im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats hat, in einem anderen Mitgliedstaat vor…
Rechtslupe- 58 Leser - February 13, 2017 5:47am
… Das Landgericht München hatte jüngst zu entscheiden, ob es sich bei der Aufnahme von Sendungen mit einem Online-Videorekorder um die Herstellung von urheberrechtlich erlaubten Privatkopien handelt? Das Gericht bewertete dabei insbesondere, ob es sich um privilegierte Privatkopien handeln könne, wenn und soweit die Nutzer das aufzuzeichnende TV…
… Dürfen Bilder eines Fotografen mittels Bildbearbeitung verändert und dann als Parodie des aufgenommenen im Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden oder handelt es sich dabei um eine Urheberrechtsverletzung? Unter welchen Voraussetzungen es sich bei solchen Bildbearbeitungen um eine erlaubte freie Benutzung der urheberrechtlichen…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 85 Leser - September 27, 2016 9:31am
LG München: Vergleichsportal muss Maklerstatus klarstellen
… Die 37. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit heute verkündetem Urteil (Az. 37 O 15268/15) der Klage eines Verbands von Versicherungskaufleuten gegen ein Internet-Vergleichsportal gestützt auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb teilweise stattgegeben. Der Kläger hat beanstandet, dass die Beklagte – die für den Versicherungsbereich…
Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 48 Leser - July 14, 2016 9:24pm
… Darf ein Händler in einem Bestellmagazin mit einem Testergebnis werben, welche der Verkehr nur im Internet einsehen kann? Das Landgericht Oldenburg hielt dies für wettbewerbswidrig und verurteilte den Händler die Werbung mit dem Testergebnis zu unterlassen. Der Händler warb in einem Werbeprospekt für einen Staubsauger mit dem Testergebnis…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Abmahnung- 80 Leser - September 8, 2015 8:35am
… Klägerin zustehenden Rechte aus §§ 12, 16, 19a UrhG ein. Das Landgericht hat zutreffend festgestellt und ausführlich begründet, dass weder eine Berichterstattung über Tagesereignisse im Sinne von § 50 UrhG vorliegt noch ein zulässiges Zitat im Sinne von § 51 UrhG gegeben ist, wenn sich das Internetportal eines Zeitungsverlages darauf beschränkt, die…
kanzlei.bizin Medienrecht- 65 Leser - August 7, 2015 11:36pm
… Zunächst genehmigte im September 2011 die Leiterin einer Justizvollzugsanstalt zwei miteinander verheirateten Beamten, ein – wohl zu diesem Zeitpunkt nicht näher definiertes – Internet-Portal im Nebenerwerb zu betreiben. Erst zu einem späteren Zeitpunkt erfuhr die Anstaltsleitung, dass es sich hierbei um einen Erotik-Chat handelte. Mit diesem…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 52 Leser - April 29, 2015 7:53am
VG Aachen: Nebentätigkeit Erotik-Chat für JVA-Beamten zu Recht verboten
Arische Musikfraktion
… Durch das Einfügen von Hakenkreuzen in eine Internetplattform wird ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen1 zwar öffentlich verwendet (§ 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB). Wenn dies im Ausland (hier: in Tschechien) geschieht, fehlt es jedoch an dem Tatbestandsmerkmal der Inlandstat im Sinne des § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB. Dessen Auslegung bestimmt…
Rechtslupein Strafrecht- 47 Leser - December 3, 2014 5:18am
… Nov 6 Kategorien: Datenschutz, Persönlichkeitsschutz | Kommentare: 0 Dürfen die Betreiber von Internetportalen Daten von Ärzten und Bewertungen ihrer Leistungen durch die Nutzer des Portals veröffentlichen? Diese Frage hat der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 25 Leser - November 6, 2014 10:32am
… Die für den Betrieb eines Ärzebewertungsportals erhobenen, gespeicherten und übermittelten Daten berühren den Arzt nur in seiner sogenannten “Sozialsphäre”, in der sich der Einzelne auf die Beobachtung seines Verhaltens durch eine breitere Öffentlichkeit sowie auf Kritik einstellen muss. Das Recht eines Arztes auf informationelle Selbstbestimmung…
Rechtslupe- 24 Leser - September 24, 2014 4:10am
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