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Timestamp: 2016-10-25 06:42:15
Document Index: 244718529

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 52', 'Art. 33', 'Art. 9', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

1C_221/2015 � � Urteil vom 17. Dezember 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sophie Balz-Geiser,
Baubewilligung (Projekt�nderung),
Die Bau- und Werkkommission (BWK) der Gemeinde Erlinsbach erteilte der B.________ AG (Bauherrin) am 21. Februar 2012 die Baubewilligung (Nr. 13/2012) f�r den Neubau eines Einfamilienhauses auf der dieser geh�renden Parzelle an der Hornstrasse 37 (Parzelle Nr. 996 des Grundbuchs Obererlinsbach). Die Bauparzelle wurde der zweigeschossigen Bauzone zugewiesen und befindet sich an einem gegen Osten abfallenden Hang. Gem�ss den bewilligten Baupl�nen sollte �stlich des Untergeschosses des Hauses eine St�tzmauer aus Bruchsteinen errichtet werden. Das n�rdlich an die Bauparzelle angrenzende Grundst�ck steht im Eigentum von A.________ (nachstehend: Nachbar).
Am 21. Mai 2014 reichte die Bauherrin der BWK Pl�ne bez�glich diverser geplanten �nderungen am bereits bewilligten Einfamilienhaus ein.
Der Nachbar stellte in seinem Schreiben vom 3. Juni 2014 der BWK den Antrag, die Bauherrin habe ihre Bauarbeiten zur Errichtung des Einfamilienhauses bis zur Kl�rung der rechtlichen Situation sofort einzustellen. Zur Begr�ndung brachte er vor, die entsprechende Baubewilligung sei abgelaufen und das Bauprojekt sei erheblich abge�ndert worden, ohne dass diese �nderungen publiziert worden seien. Deshalb m�sse das Bauvorhaben neu aufgelegt und das ordentliche Bewilligungsverfahren durchgef�hrt werden.
Gest�tzt auf die von der Bauherrin am 21. Mai 2014 eingereichten Pl�ne bewilligte ihr die BWK mit Baubewilligung vom 12. Juni 2014 (Nr. 24/2014) den Bau eines Hobby-Raums im Untergeschoss, die Errichtung von Steink�rben statt der urspr�nglich geplanten Blockwurfmauer vor dem Untergeschoss, die Aufhebung des B�ro-Teils im Obergeschoss, die Begradigung der s�dlichen Fassade, die Verschiebung des Terrassen-Sitzplatzes im Obergeschoss vor der �stlichen Fassadenfront, die Verringerung des Vorsprungs des n�rdlichen Obergeschossteils um 0,5 m, die ver�nderte Einteilung der s�dlichen Fassaden, die ver�nderte Verglasung im Eingangsbereich und die Erweiterung des Sitzplatzes vor der s�dseitigen Fassade. Die BWK ging davon aus, diese �nderungen seien nicht erheblich und erforderten keine Publikation.
Mit Schreiben vom gleichen Tag lehnte die BWK den vom Nachbarn am 3. Juni 2014 beantragten Baustopp ab. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, die Baubewilligung sei rechtzeitig auf Antrag der Bauherrin bis zum 29. Dezember 2014 verl�ngert worden. Die BWK habe die eingereichten Pl�ne bez�glich Abweichungen gepr�ft und die Projekt�nderungen gest�tzt auf � 8 und 10 KBV bewilligt. Die f�r den Grenzabstand relevanten Aussenabmessungen der Baute w�rden keine �nderungen erfahren. Im Obergeschoss entfalle der vorspringende �stliche Teil des "B�ros". Daf�r werde er etwas nach S�den verl�ngert. Diese Ab�nderung sei eher von Vorteil, da das Obergeschoss gegen S�den hin etwas schmaler werde. Die anderen �nderungen betr�fen den Innenausbau und seien nicht relevant.
Der Beschwerdef�hrer focht die Abweisung seines Antrags auf Verf�gung eines Baustopps beim Bau- und Justizdepartement (BJD) des Kantons Solothurn mit Beschwerde an, mit der er erneut den Erlass eines Baustopps beantragte.
Das BJD wies die Beschwerde mit Verf�gung vom 14. Januar 2015 ab, soweit es darauf eintrat. Zur Begr�ndung f�hrte das BJD zusammengefasst aus, die Baubeh�rde habe die ihr angezeigten �nderungen als unbedeutend zu qualifizieren und ohne erneute Publikation bewilligen d�rfen, zumal sie in der Hauptsache eine Reduktion des Geb�udevolumens betr�fen. Da die Projekt�nderungen von der Baubeh�rde bewilligt worden seien, seien die Voraussetzungen f�r die Verf�gung eines Baustopps nicht gegeben.
Der Nachbar erhob beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn eine Beschwerde mit den Antr�gen, die Verf�gung des BJD vom 14. Januar 2015 und die Bewilligung der BWK von Projekt�nderungen mit der Auflage aufzuheben, das angepasste Projekt neu auszuschreiben. Zudem stellte der Nachbar das Gesuch, bis zum rechtsg�ltigen Entscheid in der Beschwerdesache einen Baustopp zu verf�gen. Dieses Gesuch wies das Verwaltungsgericht am 23. Januar 2015 ab. Die Beschwerde wies es mit Urteil vom 3. M�rz 2015 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Nachbar (Beschwerdef�hrer) erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. M�rz 2015 und die Baubewilligung Nr. 24/2014 aufzuheben und die Bewilligung f�r die Projekt�nderungen zu verweigern. Zudem sei der R�ckbau nicht bewilligter, aber bereits ausgef�hrter Bauteile anzuordnen. Eventuell sei die Sache zur ordnungsgem�ssen Durchf�hrung eines Baubewilligungsverfahrens an die Gemeinde Erlinsbach zur�ckzuweisen. Subeventuell sei die BWK anzuweisen, die Projekt�nderungen ordentlich auszuschreiben. Subsubeventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sodann ersuchte der Beschwerdef�hrer darum, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Dieses Gesuch wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Juni 2015 abgewiesen.
Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner Replik an den in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren fest. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Bemerkungen zur Replik. Die Beschwerdegegnerin best�tigt in ihrer Duplik ihre in der Vernehmlassung gestellten Antr�ge. Der Beschwerdef�hrer verzichtete auf Bemerkungen zur Duplik.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Verwaltungsgerichtsentscheid, der eine Baubewilligung best�tigt. Dagegen steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (BGE 133 II 353 E. 2 S. 356). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Nachbar von der Baubewilligung besonders betroffen und zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG; vgl. Urteile 1C_138/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 1.1 mit Hinweisen). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist grunds�tzlich auf die Beschwerde einzutreten.
1.3.�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130). Inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen, ist daher in der Beschwerde klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 140 II 141 E. 8 S. 156). R�gt ein Beschwerdef�hrer die Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Er hat vielmehr anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf R�gen, mit denen bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ge�bt wird, tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 136 II 489 E. 2.8; 137 V 57 E. 1.3 S. 60; je mit Hinweisen). Die Begr�ndung muss gem�ss der Rechtsprechung in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein, weshalb blosse Verweise auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften nicht ausreichen (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 399 f.; Urteil 1C_565/2014 vom 11. Mai 2015 E. 1.5 mit Hinweis).
1.4.�Die R�gen der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte m�ssen soweit m�glich bereits vor der Vorinstanz vorgetragen worden sein, weil sonst mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs die Letztinstanzlichkeit im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG nicht gegeben ist (Urteile 1C_264/2014 vom 19. Februar 2015 E. 4; 1C_32/2014 vom 6. Oktober 2014 E. 3; vgl. auch BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; je mit Hinweisen).
Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht erstmals R�gen der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten erhebt, die er bereits vor der Vorinstanz h�tte erheben k�nnen. Dies trifft auf die R�ge zu, das BJD habe sein rechtliches Geh�r verletzt, weil es ihm mit Zwischenverf�gung vom 16. Dezember 2014 die Stellungnahmen der Beschwerdegegnerin und der BWK vom 13. und 18. August 2014 nur zur Kenntnisnahme zugestellt habe. Gleiches gilt bez�glich der R�ge, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r und die Rechtsweggarantie seien verletzt worden, weil ihm die BWK die Baubewilligung bez�glich der Plan�nderungen nicht er�ffnet habe.
Der Beschwerdef�hrer brachte im vorinstanzlichen Verfahren vor, er habe sich anl�sslich der Einspracheverhandlung im April 2011 des Eindrucks nicht entwehren k�nnen, dass der Vertreter der Beschwerdegegnerin mit dem Pr�sidenten der BWK in einer Weise freundschaftlich verbunden sei, die �ber das kollegiale Mass hinausgehe.
Im angefochtenen Urteil erw�hnte die Vorinstanz, da ss der Beschwerdef�hrer den kommunalen Beh�rdenvertretern sinngem�ss Befangenheit unterstelle, trat jedoch auf diesen Vorbehalt gem�ss E. 1.2 unter Verweis auf die E. 3 und 4 nicht ein.
Vor Bundesgericht r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe sein rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, weil sie auf die R�ge der Befangenheit nicht eingetreten sei.
In ihrer Vernehmlassung f�hrte die Vorinstanz aus, sie habe aus den vagen Schilderungen von Empfindungen des Beschwerdef�hrers keine substanziierte Befangenheitsr�ge ableiten m�ssen.
Diese Einsch�tzung ist vertretbar, zumal bez�glich der Unparteilichkeit subjektive Empfindungen nicht gen�gen und der Beschwerdef�hrer keine Umst�nde nennt bzw. vor der Vorinstanz genannt hat, welche objektiv den Anschein der Befangenheit erwecken konnten (vgl. BGE 137 II 431 E. 5.2 S. 452). Im �brigen muss nach dem Grundsatz von Treu und Glauben eine Ablehnung unverz�glich geltend gemacht werden, sobald der Ausstandsgrund bekannt ist, andernfalls der Anspruch auf Ablehnung verwirkt (BGE 121 I 225 E. 3 S. 229 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer erlangte nach seinen Angaben anl�sslich der Einspracheverhandlung im April 2011 den Eindruck, der Pr�sident der BWK sei befangen, und h�tte daher im damaligen Zeitpunkt ein Ablehnungsbegehren stellen k�nnen. Da er dies unterliess und er seine Bedenken bez�glich der Unbefangenheit der BWK erst im vorinstanzlichen Verfahren zum Ausdruck brachte, hat er seinen Anspruch auf Ablehnung jedenfalls verwirkt.
3.1.�� 12 Abs. 3 der kantonalen Bauverordnung des Kantons Solothurn vom 3. Juli 1978 (KBV) lautet:
" Will der Bauherr von den genehmigten Pl�nen abweichen, so hat er die Baubeh�rde davon vor Ausf�hrung der entsprechenden Arbeiten in Kenntnis zu setzen. Die Baubeh�rde entscheidet, ob die �nderung bewilligt wird. Bei wesentlicher �nderung ist das ge�nderte Baugesuch zu publizieren. Andere Abweichungen, weIche den geltenden Bauvorschriften nicht widersprechen, kann die Baubeh�rde ohne erneute Publikation bewilligen."
3.2.�Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, die von der BWK bewilligten �nderungen h�tten gem�ss � 12 Abs. 3 KBV keiner Publikation bedurft, weil sie keine namhaften nachbarlichen Interessen tangiert h�tten und damit unwesentlich gewesen seien. Zur Begr�ndung f�hrte die Vorinstanz namentlich aus, die BWK habe am 12. Juni 2014 bewilligt, dass (�stlich des Untergeschosses) anstelle von St�tzmauern im Blockwurf neu "Steink�rbe" verwendet w�rden, die jedoch wie im urspr�nglichen Projekt nur maximal 2,3 m auseinander gesetzt werden d�rfen, weil sonst der Kellereingang zu gross werde und nicht mehr als kleinere Terrainvertiefung im Sinn von � 17 aKBV gelte. Die Angabe des Beschwerdef�hrers, dass die Steink�rbe lediglich der Umgehung der entsprechenden Regelung der Anrechenbarkeit des Untergeschosses dienten, sei durch nichts belegt. Aus den Pl�nen der Nord- und S�dfassade gehe hervor, dass auch den Steink�rben st�tzende Funktion zukomme. Solche K�rbe k�nnten eine preiswerte Alternative zur Natursteinmauer bieten und dennoch �ber eine hohe St�tzfunktion verf�gen. Als Beweis f�r die Aussagen verweist die Vorinstanz auf eine entsprechende Internet-Seite. Die Steink�rbe st�nden nicht im leeren Raum, weil dahinter angeb�scht werde.
3.3.�Mit diesen Ausf�hrungen nannte die Vorinstanz ihre �berlegungen bez�glich der st�tzenden Funktion der Steink�rbe und erlaubte damit eine sachgerechte Anfechtung ihres Entscheids. Damit erf�llte sie in diesem Zusammenhang entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrer ihre aus dem rechtlichen Geh�r abgeleitete Begr�ndungspflicht (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; je mit Hinweisen).
3.4.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze das Willk�rverbot gem�ss Art. 9 BV, wenn sie den Ersatz der St�tzmauer im Blockwurf durch Steink�rbe als unwesentliche �nderung im Sinne von � 12 Abs. 3 KBV qualifiziere. Aufgrund der Vorgeschichte des Bauprojekts sei diese �nderung wesentlich gewesen und h�tte daher publiziert werden m�ssen. Er habe n�mlich bereits im Verfahren gegen die urspr�ngliche Baubewilligung verlangt, dass die links und rechts des Kellereingangs vorgesehenen St�tzmauern im Blockwurf als Teil der Fassade des Untergeschosses angerechnet werden. Dies h�tte dazu gef�hrt, dass das Untergeschoss als Geschoss h�tte gelten m�ssen, weil die Vertiefung beim Kellereingang einen Drittel der Fassade �berschritten h�tte und daher nicht als kleinere Terrainvertiefung im Sinne von � 17 aKBV h�tte bewilligt werden d�rfen. Mit der Projekt�nderung sollten die St�tzmauern durch einfache Steink�rbe ersetzt werden, die keine st�tzende Funktion h�tten und lediglich dem Zweck dienten, die wirkliche Breite der Terrainvertiefung zu verschleiern. So st�nden die noch nicht rechtskr�ftig bewilligten Steink�rbe ohne st�tzende Funktion als reiner Sichtschutz entlang der Fassade. Die Vorinstanz habe daher den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt, wenn sie alleine mit dem Verweis auf eine Internetseite von einer st�tzenden Funktion der Steink�rbe ausgegangen sei. Die von der Vorinstanz erw�hnte Anb�schung hinter den Steink�rben spreche noch nicht f�r eine solche Funktion, die auch den Planunterlagen nicht entnommen werden k�nne. Die st�tzende Funktion m�sste aufgrund statischer Angaben durch einen Ingenieur �berpr�ft werden. Ohne St�tzmauern liege keine kleinere Vertiefung des Terrains im Sinne von � 17 aKBV vor.
3.5.�Mit diesen Ausf�hrungen widerlegt der Beschwerdef�hrer nicht, dass Steink�rben gem�ss der von der Vorinstanz angerufenen Internetseite eine st�tzende Funktion zukommen kann und zeigt auch nicht auf, inwiefern diese vorinstanzliche Annahme offensichtlich unrichtig sein soll. Er bestreitet auch nicht, dass der Raum zwischen den Steink�rben und dem Untergeschoss abgesehen vom Bereich des Kellereingangs angeb�scht, d.h. mit Erde aufgef�llt werden sollte, was durch die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Fotografien und die Baupl�ne best�tigt wird. Demnach konnte die Vorinstanz auch ohne Beizug eines Ingenieurs willk�rfrei davon ausgehen, die Steink�rbe h�tten - gleich wie die urspr�nglich vorgesehenen Steinbl�cke - in Bezug auf das dahinter aufgesch�ttete Terrain eine st�tzende Funktion. Damit verfiel die Vorinstanz entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers auch nicht in Willk�r, wenn sie den Ersatz der Steinquader durch Steink�rbe als unwesentliche �nderung im Sinne von � 12 Abs. 3 KBV qualifizierte.
3.6.�Weiter f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, es sei der Vorinstanz nicht zu folgen, soweit sie bez�glich der �brigen Projekt�nderung eine unwesentliche �nderung bejahe. Damit �bt der Beschwerdef�hrer an der Anwendung kantonalen Rechts unzul�ssige appellatorische Kritik, weil er nicht auf die entsprechenden Erw�gungen der Vorinstanz eingeht (E. 1.3 hiervor).
4.1.�Die Vorinstanz ging davon aus, die R�gen betreffend die St�tzmauern im Westen und S�den des Baugrundst�cks stellten eine unzul�ssige Erweiterung des Streitgegenstands gem�ss � 68 Abs. 3 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Solothurn vom 15. November 1970 (VRG/SO) dar, weil der Beschwerdef�hrer diese Mauern in der Beschwerde vom 16. Juni 2014 an das Bau- und Justizdepartement (BJD) mit keinem Wort erw�hnt habe.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, seine R�ge betreffend die auf der S�d- und Westseite errichteten, zum Teil �ber drei Meter hohen St�tzmauern stelle kein neues Begehren im Sinne von � 68 Abs. 3 VRG/SO dar, weil er vor der Vorinstanz unver�ndert die Antr�ge gestellt habe, die Verf�gung des BJD vom 12. Juni 2014 und die Bewilligung der Projekt�nderungen aufzuheben, diese �nderungen neu auszuschreiben und die nicht gesetzeskonformen Bauteile zur�ckzubauen. Die Vorbringen hinsichtlich der St�tzmauern seien tats�chliche Behauptungen, die denselben Streitgegenstand betreffen w�rden und die gestellten Begehren n�her erl�uterten und belegten.
4.3.�Gem�ss � 68 Abs. 3 VRG/SO d�rfen mit der Beschwerde keine neuen Begehren vorgebracht werden. Hingegen sind bis zum Schluss des Beweisverfahrens neue tats�chliche Behauptungen und die Bezeichnung neuer Beweismittel erlaubt, wenn sie mit dem Streitgegenstand zusammenh�ngen.
Diese Regelung entspricht dem Grundsatz, dass der Streitgegenstand im Laufe des Rechtsmittelverfahrens verengt, d.h. um nicht mehr strittige Punkte reduziert, grunds�tzlich jedoch nicht erweitert werden darf (BGE 136 II 457 E. 4.2 S. 463; 136 II 165 E. 5 S. 174 mit Hinweisen). Der Streitgegenstand umfasst das durch die angefochtene Verf�gung geregelte Rechtsverh�ltnis, soweit dieses (noch) strittig ist. Inwieweit dies zutrifft, bestimmt sich nach den Begehren bzw. Antr�gen der Parteien (BGE 136 II 457 E. 4.2 S. 462 f.). Diese sind unter Ber�cksichtigung der Beschwerdebegr�ndung auszulegen (vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 45; MERKLI/AESCHLIMANN/ HERZOG, Kommentar zum Gesetz �ber die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 1997, N. 7 zu Art. 72 VRPG; ANDR� MOSER, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, Auer/M�ller/ Schindler [Hrsg.], 2008, N. 3 zu Art. 52 VwVG).
4.4.�Der Beschwerdef�hrer stellte am 3. Juni 2014 gegen�ber der BWK das Begehren, die Baut�tigkeit auf dem Grundst�ck Nr. 996 einzustellen bis die rechtliche Situation in Bezug auf nicht publizierte Ab�nderungen gekl�rt sei. Dieses Begehren wies die BWK mit Schreiben vom 12. Juni 2014 im Wesentlichen mit der Begr�ndung ab, sie habe die von der Bauherrschaft (neu) eingereichten Pl�ne bez�glich Abweichungen gepr�ft und diese gest�tzt auf �� 8 und 10 KBV bewilligt. In seiner dagegen gerichteten Beschwerde an das BJD vom 16. Juni 2014 wies der Beschwerdef�hrer auf ein in der angefochtenen Verf�gung nicht erw�hntes geplantes Schwimmbad hin, verlangte die �berpr�fung der Frage, ob die im Schreiben der BWK erw�hnten �nderungen ohne Ausschreibung und ordentliches Baubewilligungsverfahren durch die BWK bewilligt werden durften und stellte den Antrag, einen Baustopp zu verf�gen, bis diese Fragen gekl�rt seien. Streitgegenstand des Verfahrens vor dem BJD war damit die Frage, ob ein Baustopp verf�gt werden soll, weil die Beschwerdegegnerin plante, ein (damals noch) nicht bewilligtes Schwimmbad zu bauen und sie damit begann, ihr bewilligte Plan�nderungen umzusetzen, die nach der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht bzw. nicht ohne Durchf�hrung eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens h�tten bewilligt werden d�rfen. Unter diesen Umst�nden ist die Vorinstanz nicht in Willk�r verfallen, wenn sie annahm, der vom Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde vom 23. Januar 2015 verlangte R�ckbau bereits errichteter St�tzmauern im Westen und S�den, die nicht zu den am 12. Juni 2014 bewilligten Plan�nderungen z�hlten, stelle ein neues Begehren im Sinne von � 68 Abs. 3 VRG/SO dar. Damit brauchte die Vorinstanz auch nicht auf die erstmals im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachte R�ge einzugehen, das BJD habe die Interessen der Einpassung in das bestehende Quartier nach � 63 KBV ungen�gend ber�cksichtigt, indem es bei der Umgebungsgestaltung die ausgef�hrten �berdimensionierten St�tzmauern mit Hinweis auf das Einverst�ndnis der Eigent�mer der Nachbarparzellen akzeptiert habe.
Daran vermag entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers nichts zu �ndern, dass er in seiner Beschwerde an das BJD vom 16. Juni 2014 anf�hrte, die �nderung auf der S�dseite habe einen unmittelbaren Einfluss auf die Grenzabst�nde. Die entsprechende Passage lautete:
" Die Einsch�tzung, dass die im Schreiben der Beh�rde vom 12.6.14 erw�hnten �nderungen ohne Ausschreibung und ordentliches Baubewilligungsverfahren durch die Kommission bewilligt werden k�nnen, scheint willk�rlich. Die �nderung an der Ostfassade, die talseits liegt, hat einen unmittelbaren Einfluss auf die gesetzlich zul�ssige Geb�udeh�he, die �nderung auf der S�dseite auf die Grenzabst�nde."
Aus dem Zusammenhang ergibt sich, dass sich die Angabe bez�glich der "�nderung auf der S�dseite" auf die nachtr�glich bewilligten �nderungen bezog, denn der Beschwerdef�hrer hat sich in seiner Beschwerde vom 16. Juni 2014 offensichtlich auf das Antwortschreiben der Gemeinde bezogen, wo ausschliesslich von �nderungen an der s�dlichen Fassade die Rede war. Davon ging offenbar auch das BJD in seiner Verf�gung vom 14. Januar 2015 in E. 3 aus.
4.5.�Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, der vorinstanzliche Verweis auf � 68 VRG/SO sei formalistisch, weil die ihm mitgeteilte Verf�gung des BWK vom 12. Juni 2014 keine Rechtsmittelbelehrung enthalten habe und er daher die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde nur rudiment�r auf einer Seite begr�ndet habe und das BJD ihm unter diesen Umst�nden gem�ss Art. 33 Abs. 2 VRG/SO h�tte Gelegenheit geben m�ssen, unpr�zise Begehren und/oder Ausf�hrungen zu erg�nzen.
� 33 Abs. 2 VRG/SO bestimmt:
1 Die Beschwerde ist schriftlich bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Sie soll einen Antrag und eine Begr�ndung enthalten.
2 Gen�gt die Beschwerdeschrift den Anforderungen nicht, so ist eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfalle.
Da der Beschwerdef�hrer gegen die Verf�gung der BWK vom 12. Juni 2014 fristgerecht eine schriftliche Beschwerde mit Antr�gen und einer Begr�ndung einreichte, bestand f�r das BJD kein Anlass, gem�ss � 33 Abs. 2 VRG/SO eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen, zumal es auf die Beschwerde eintrat und die erhobenen R�gen pr�fte. Die aus der Verletzung dieser Regelung abgeleitete R�ge des �berspitzten Formalismus erweist sich damit als unbegr�ndet.
5.�Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, es verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben gem�ss Art. 9 BV, dass bei der Verlegung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen im Verfahren vor dem BJD und der Vorinstanz nicht zu Lasten der Beschwerdegegnerin ber�cksichtigt worden sei, dass ihr die Baubewilligung f�r die Projekt�nderungen erst erteilt worden sei, nachdem der Beschwerdef�hrer gegen f�r ihn optisch wahrnehmbare Abweichungen vom bewilligten Projekt eingeschritten sei. Die Beschwerdegegnerin habe damit Plan�nderungen vor einer rechtskr�ftigen Baubewilligung umgesetzt, was gegen � 8 KBV verstosse und strafrechtlich geahndet werden k�nne.
Der Beschwerdef�hrer reichte jedoch die Rechtsmittel beim BJD und die Vorinstanz erst ein, nachdem ihm mitgeteilt worden war, dass die umstrittenen Plan�nderungen bewilligt worden waren. Allf�llige Umsetzungen von �nderungen vor dieser Bewilligung waren damit f�r die genannten Rechtsmittel und die damit verbundenen Kosten nicht kausal. Damit ist insoweit bei der Verlegung der Kosten im kantonalen Verfahren eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben bzw. des Verursacherprinzips zu verneinen.
6.�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat der anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteiensch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelnde Gemeinde hat keinen Anspruch auf eine solche Entsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).