Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_24_MessEV_Vermutungswirkung-d7252592,25.html
Timestamp: 2017-01-19 08:56:03
Document Index: 220589424

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 24', '§ 24', '§ 23', '§ 46', '§ 46', '§ 23', '§ 25']

§ 24 MessEV, Vermutungswirkung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 24 MessEV, Vermutungswirkung Suche
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf ...…§ 24 MessEV, Vermutungswirkung§ 25 MessEV, Ausnahmen bei Werten für Messgrößen§ 26 MessEV, Angabe von Gewichtswerten§ 27 MessEV, Verwenden von Ausschankmaßen§ 28 MessEV, Abgabe von flüssigen Brennstoffen§ 29 MessEV, Besondere Vorschriften für das Verwenden von Messgeräten zur Bestim...§ 30 MessEV, Pflichten beim Verwenden einer öffentlichen Waage§ 31 MessEV, Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen§ 32 MessEV, Nachweis des Wägeergebnisses§ 33 MessEV, Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung§ 34 MessEV, Eichfrist§ 35 MessEV, Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren§ 36 MessEV, Durchführung der Eichung§ 37 MessEV, Eichtechnische Prüfung§ 38 MessEV, Kennzeichnung der Messgeräte§ 39 MessEV, Durchführung der Befundprüfung§ 40 MessEV, Genehmigungsverfahren zur Aktualisierung von Software in Messgeräte...§ 41 MessEV, Konformitätsbewertung der aktualisierten Software§ 42 MessEV, Antrag und Anerkennung§ 43 MessEV, Anforderungen an die Prüfstelle§ 44 MessEV, Haftpflichtversicherung der Prüfstelle…Anlage 8 MessEV, Kennzeichen
§ 24 MessEV, Vermutungswirkung
§ 24 MessEVVerordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) BundesrechtAbschnitt 4 – Pflichten der Verwender → Unterabschnitt 1 – Allgemeine Pflichten der VerwenderTitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: MessEVGliederungs-Nr.: 7141-8-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Es wird vermutet, dass Verwender ihre Pflichten nach § 23 erfüllen, wenn sie die Bedingungen einhalten, die hierzu nach § 46 des Mess- und Eichgesetzes in Regeln, technischen Spezifikationen oder Erkenntnissen ermittelt und veröffentlicht wurden.(2) Es wird vermutet, dass Verwender ihre Pflichten erfüllen, wenn sie die Bedingungen beachten, die in den Anlagen 1 bis 23 der Eichordnung in der zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung enthalten sind. Die Vermutungswirkung ist nur unter der Voraussetzung anzuwenden, dass zur Konkretisierung der Pflichten von Verwendern1.keine harmonisierten Normen oder normativen Dokumente bestehen und2.keine Regeln, technischen Spezifikationen oder Erkenntnisse nach § 46 des Mess- und Eichgesetzes ermittelt und veröffentlicht wurden.
§ 23 MessEV, Aufstellung, Gebrauch und Wartung von Messgeräten§ 25 MessEV, Ausnahmen bei Werten für Messgrößen