Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_32_BMG_Besondere_Meldepflicht_in_Krankenhaeusern_H-d5626795,33.html
Timestamp: 2017-01-22 10:23:54
Document Index: 282876364

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 58', '§ 32', '§ 32', '§ 17', '§ 31', '§ 33']

§ 32 BMG, Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 32 BMG, Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen Suche
Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesrecht…§ 32 BMG, Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrich...§ 33 BMG, Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden§ 34 BMG, Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen§ 35 BMG, Datenübermittlungen an ausländische Stellen§ 36 BMG, Regelmäßige Datenübermittlungen§ 37 BMG, Datenweitergabe§ 38 BMG, Automatisierter Abruf§ 39 BMG, Verfahren des automatisierten Abrufs§ 40 BMG, Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf§ 41 BMG, Zweckbindung übermittelter Daten und Hinweise§ 42 BMG, Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften§ 43 BMG, Datenübermittlungen an die Suchdienste§ 44 BMG, Einfache Melderegisterauskunft§ 45 BMG, Erweiterte Melderegisterauskunft§ 46 BMG, Gruppenauskunft§ 47 BMG, Zweckbindung der Melderegisterauskunft§ 48 BMG, Melderegisterauskunft für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten§ 49 BMG, Automatisierte Melderegisterauskunft§ 50 BMG, Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen§ 51 BMG, Auskunftssperren§ 52 BMG, Bedingter Sperrvermerk…§ 58 BMG, Bericht und Evaluierung
§ 32 BMG, Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen
§ 32 BMGBundesmeldegesetz (BMG)BundesrechtAbschnitt 4 – Besondere MeldepflichtenTitel: Bundesmeldegesetz (BMG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BMGGliederungs-Nr.: 210-7Normtyp: Gesetz(1) 1Wer in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, aufgenommen wird oder dort einzieht, muss sich nicht anmelden, solange er für eine Wohnung im Inland gemeldet ist. 2Wer nicht für eine Wohnung im Inland gemeldet ist, hat sich, sobald sein Aufenthalt die Dauer von drei Monaten überschreitet, innerhalb von zwei Wochen anzumelden. 3Für Personen, die ihrer Meldepflicht nicht persönlich nachkommen können, haben die Leiter der Einrichtungen die Aufnahme innerhalb von zwei Wochen der Meldebehörde mitzuteilen, die für den Sitz der Einrichtung zuständig ist; die betroffenen Personen sind zu unterrichten. 4§ 17 Absatz 3 Satz 3 bleibt unberührt.(2) 1Der zuständigen Behörde ist Auskunft aus den Unterlagen der genannten Einrichtungen zu erteilen, wenn dies nach Feststellung der Behörde zur Abwehr einer erheblichen und gegenwärtigen Gefahr, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Aufklärung des Schicksals von Vermissten und Unfallopfern im Einzelfall erforderlich ist. 2Die Auskunft umfasst folgende Daten:1.Familienname,2.Vornamen,3.Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch den Staat,4.Staatsangehörigkeiten,5.Anschriften,6.Datum der Aufnahme und Datum der Entlassung.
§ 31 BMG, Nutzungsbeschränkungen§ 33 BMG, Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden