Source: https://www.energie-for-life.de/162/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2020-03-31 22:16:00
Document Index: 365109760

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§4', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 21']

Energie for Life - Umsatzmultiplikator für Ihr Unternehmen
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§ 1 Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internetcommunity André Wipke, Energie for Life, Schillerstraße 45, 99096 Erfurt (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.
§ 2 Gegenstand der Nutzungsvertrages
2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internetcommunity durch den Anbieter.
- Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern, nicht aber der Öffentlichkeit der Internetnutzer zugänglich ist.
- Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.
- Bestätigung und Ablehnung von Kontaktanfragen anderer Nutzer.
- Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.
- Betätigung einer Suchanfrage nach anderen Nutzern und nach Profildaten.
- Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
- Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren in Blogs zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
- Die Nutzung der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen, Videos, Audios und Ebooks.
2.4 Die Internetcommunity steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Internetcommunity führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.
§ 3 Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter
3.1 Für die Nutzung der Internetcommunity können sich natürliche oder juristische Personen registrieren.
- Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden.
- Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.
§ 4 Allgemeine Pflichten des Nutzers
- systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;
- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
- umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internetcommunity oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können;
- jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
- das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.
- mit dem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, zu übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte einzugeben, zu speichern oder zu senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
- oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen aufzufordern.
§ 5 Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte
§ 6 Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts
- nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4)
- bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
- In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
8.2 Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.
Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
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Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO
Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO
Widerspruch gemäß Art. 21 Abs.1 u. 2 DSGVO
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