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Timestamp: 2020-05-25 18:07:52
Document Index: 308140838

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§ 40', '§ 74', '§ 74', 'Art. 12', '§ 65', '§000']

1892 / 272 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 272 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
S S E L E S I E P N
s A R 4 A E E A L E E M R 155 Cte E an
“und Seinc Durchlaucht der Prinz Ludwig von- Baitten-
berg waren im Sterbehause erschienen, woselbst die Ein- segnung der Leiche durch den Geistlichen der anglikanischen Gemeinde vollzogen wurde. Bei dieser Feier waren außer dem Neffen des Verstorbenen Lord Powerscourt und dem von der Königlich großbritannischen Ens Gen Legations- Sccretär . Helyar aus München der Staats-Minister Finger, der preußische Gesandte am MESRHer en Hofe Fretherr von Plessen, der Commandeur der Groß-
Res Division, General-Lieutenant von Bülow, die
Ho) taaten und eine Anzahl von Angehörigen der in Darmstadt wohnenden englishen Familien zugegen. Aus Karlsruhe, an welhem Hofe der Verstorbene ebenfalls als Vertreter Jhrer großbritannishen Majestät beglaubigt war, wohnten der Geheime Rath von Reck in Vertretung des Großherzoglih badischen Staats-Ministers und der preußische Gesandte von Eisendecher der Trauerfeier bei.
Schwarzburg-Nudolfstadt.
Nudolstadt, 15. November. Der Landtag genehmigte in seiner gestrigen Sißung den Geseßentwurf über eine ander- weitige Regelung des Diensteinkommens der Volksschullehrer. Danach soll das Diensteinkommen betragen: 1) Auf dem Lande und in der Stadt Teichel nicht unter 900 4 und zwar nah definitiver Anstellung, in der provisorishen Stellung 750 M ohne Nücksiht auf die Zahl der Schulkinder. 2) Sind mehrere Lehrer an einer ländlichen Schule, so soll der unterste oder Elementarlehrex ein Mindestgehalt von 750 M in provisorisher, von 850 #4 in definitiver Stellung bezichen. 3) In den kleineren Städten soll das Diensteinkommen der ersten Lehrer (Nectoren) mindestens 1200, das der übrigen mindestens 950 und das der Elementarlehrer nicht unter 850 M betragen. 4) Jn den Städten Rudolftadt und Frankenhausen soll sich das Dienstgehalt der ersten Lehrer auf nicht unter 1500, das der übrigen Lehrer auf nicht unter 1200 und das der Elementarlehrer mindestens auf 950 „sé belaufen. Das Geseß soll am 1. Januar 1893 in Kraft treten.
Straßburg, 15. November. Der Kaiserlihe Statt- halter Fürst von Hohenlohe hat nah der „Straßb. Post“ Berlin gestern Abend verlassen, um sich zunächst zum Besuch seines erkrankten Bruders, des Herzogs von Ratibor, nach Schloß Rauden in Schlesien zu begeben und dann über Wien nah Straßburg zurüczukehren.
Das „Deutsche Colonialblatt“ veröffentliht nachstehendes Protokoll, betreffend die Ausführung der Damara- land-Concession.*)
Die Unterzeichneten, nämli
a. die Herren Wirklicher Geheimer Legations-Rath Dr. Kavser und Legations-Rath von Schelling, als Vertreter der Colonial-Abtheilung des Auswärtigen Amts, einerseits,
b. die Herren George Wilson und Dr. Scharlach namens des Dircctoriums der South West Africa Company Limited zu London, andererseits,
erflären mit Bezug auf einzelne Artikel der Damaraland-Concession was folgt: /
Mit Bezug auf : :
Artikel 9. Die Gesellschaft darf das ihr in Gemäßheit dieses
Artikels zum Eigenthum zu überweisende Land in nicht kleineren.
Stücen als folden von 500 qkm auëwählen.
Artikel 10. Bei der Verfügung über das Land wird die Ge- sellsbaft jeder Zeit deutshen Einwanderern unter gleichen Bedingungen den Vorzug geben gegenüber den Angehörigen jeder anderen Nationalität. Sie verpflichtet si, auf Verlangen der Negierung die Ländereien von Grootfontein und Umgegend fowie alle südlich davon gelegenen Ländereien, soweit dieselben der Gesellshaft auf Grund der Art. 1 und 9 über- wiesen werden, auf die Dauer von zehn Jahren, von Ueberweisung dieser Ländereien an gerechnet, auëschließlich für deutshe Ansiedler freizuhalten. Um die Erfüllung dieser Verpflichtung und die Besiede- lung des der Gesellshaft gehörigen Landes zu erleichtern, erhält die- selbe von der Regierung die Ermächtigung, Deutsche zur Ansiedelung in ihren Ländereien aufzufordern und mit Hilfe aller geseßlichen Mittel deutshe Einwanderer zu gewinnen, sobald durch die Berichte der era a festgestellt ist, daß sich das Land zur Besiedelung eignet.
9 Artikel 12. Es herrs{cht Einverständniß darüber, daß als Aus- gangépunkt für die Eisenbahn an der atlantischen Küste des Schuß- gebiets Sandwichhafen und jeder nördlih davon gelegene Punkt ge- wählt werden und daß die Bahn keinenfalls von einem Punkte südlich von Sandwichhafen ausgehen darf.
Die Gesellschaft ist weiter damit einverstanden, die Pläne für den Eisenbahnbau der Regierung zu unterbreiten. Sollte die Regierung verlangen, daß eine Eisenbahn nach Otyimbingue und Windhoek oder nah anderen Punkten angelegt werde und die Anlage einer solchen Linie in den Plänen der Gesellschaft nicht vorgesehen seien, so wird leßtere die verlangte Eisenbahn bauen, falls die Regierung ihr eine vierprocentige Verzinsung der Gesammtkosten für diese Bahn garan- tirt. Sobald die Einnahmen auf dieser-Strecke die Betriebskosten nebst den Unterbaltungs- und Erneuerungskosten des Bahnkörpers und deé Materials fowie die erwähnte Zinegarantie von 49/9 übersteigen, foll der fih ergebende Uebershuß zur einen Hälfte der Regierung, zur anderen der Gesellschaft zufallen. :
Artikel 15. Bei Vergebung der Lieferungen für alle zum Bau und Betriebe der in der Concession vorgesehenen Eisenbahnen, Hafen- und sonstigen Anlagen erforderlichen Materialien, Maschinen u. \. w. wird die Gesellschaft bei gleichen Angeboten deutshen Werken den Vorzug geben. S
Artikel 18. Die Gesellschaft erklärt hicrdurch, daß alle von ibr nach den Bestimmungen der Concessiox zu bauenden Eisenbahnen sowobl für öffentlihe Verkehrszwecke, wie für den Geschäftsverkehr der Gesellschaft betrieben werden sollen. Diese Erklärung ist zugleich dahin zu verstehen, daß die Gefellschaft dadurch von der in Artikel 16 b der Concession bezeihneten Alternative Gebrauch macht, sodaß die Bestimmungen des Artifels 18 nunmehr zur Anwendung gelangen.
_ Selbstverständlich dürfen andere S oder Gesellschaften Cisenbahnlinien für ihren eigenen Verkehr unter Auss{hluß jedes öffentlichen Verkehrs anlegen und betreiben. Solchen Linien muß der Anschluß an die Linien der Gesellschaft gestattet werden; in diesem Falle haben die Gesellshaft und die Zweiglinien, sofern das Betriebs- material der leßteren von glciher Art und Güte und in ebenso gutem pet wie das von der Gesellschaft benußte ist, die beiderseitigen
üge zur Benußung ihrer Linien zuzulassen gegen Zahlung eines Be- trages für die Benußung der Bahnlinie, der 70% der Säte für Güter- bezw. Personenbeförderung nach dem jeweilig in Geltung be- findlichen Tarif der Gefellshaft nicht übersteigen darf.
Solange der Gesellschaft die Festseßung der Tarife für den Personen- und Güterverkehr durch die Concession überlassen worden ist, wird Folgendes vereinbart: Sobald die Gesellschaft für zwei auf- einander folgende Jahre einen vertheilbaren Reinertrag von mehr als 10% für das in den Eisenbabnen angelegte Kapital erzielt hat, soll auf Verlangen der Regierung und in Uebereinstimmung mit ibr eine Neuregelung der Tarife in der Weise
*) Vergl. Nr. 219 des „R.- u. St.-A.“ vom 16. September 1892 und das „Deutsche Colonialblatt“ vom 15. September 1892.
crfolgen, daß dadurch thunlichs ein vertheilbarer Reinertrag von 10 % vom Anlagekapital erreicht wird; fobald aber nah der - Neuregelung der Tarife während zweier aufeinander folgender Jahre der vertheilbare Reinertrag nahweislih 10 9/6 des Kapitals nicht erreicht bat, sollen die Tarife auf Verlangen der Ge- sellshaft im Einvernchmen mit der Regierung wiederum revidirt werden, um den vertheilbaren zebnprocentiaen Reinertrag zu erzielen. Bei der Berechnung zur Ermittelung des Reinertrages ift der Verkehr der Gesellshaft und etwaiger Rechtsnachfolger derselben stets nah denselben Tariffäßen in Einnahme zu stellen, wie sie für den öffent- lichen Verkehr unter gleichen Verhältnissen binsihtlich der Entfernung und Menge der beförderten Güter jeweilig in Kraft sind.
Es herrscht Einverständniß darüber, daß an Stelle der Worte in Artikel 18b „mit dem Betriebe beginnen“ zu lesen ist: „mit dem Bau beginnen“.
Berlin, den 14. November 1892. :
Dr. Kayser. von Schelling. George Wilson. Dr. Scharlach.
Der neue Leiter der Station Bismarcksburg im Togo- gebict L. Conradt ist am 24. August d. J. wohlbehalten auf der Station eingetroffen und hat diese in gutem Zustande vorgefunden. :
Lieutenant von Francçois ift am 13. September d. J. in Windhoek eingetroffen. L
Der Second-Lieutenant Richter vom 4. Königlih Baye- rishen JInfanterie-Negiment fowie der Assistenz-Arzt 2. Klasse Knoblauch werden am 23. d. M. von Neapel aus nah Ost- Afrika abreisen, um in die Kaiserliche Schußtruppe einzutreten.
Der Premier-Lieutenant a. D. v. Bothmer, bisher vom Infanterie-Regiment von Lüßow (1. Rhein.) Nr. 25, is der p an t Schugztruppe für Deutsch - Ostafrika zugetheilt worden.
Der König von Rumänien, der gestern Vormittag bei dem Minister-Präsideaten Grafen Taaffe seine Karte hatte abgeben lassen, empfing am Nachmittag den Reichs- Kriegs - Minister Freiherrn von Bauer, den Chef des Generalstabs Freiherrn von Beck, sowie den Comman- deur des II. Armee-Corps Freiherrn von Schönfeld und ertheilte alsdann dem Minister des Aeußeren Grafen Käálnoky eine halbstündige Audienz. Später fand in der Hofburg cin Familiendiner zu 14 Gedecken stait, an welchem der Kaiser, die Kaiserin, der König von Rumänien und der Prinz
erdinand, die Kronprinzessin - Wittwe Erzherzogin Stephanie, der Erzherzog und die Erzherzogin Karl Ludwig und andere Erzherzoge theilnahmen. Am Abend wohnten der Kaiser, der König von Rumänien und der Prinz Ferdinand im Hofopern-Theater der Aufführung der Oper „Manon“ bei. Auch die Erzherzoge Wilhelm, Ernît und Raincr, der rumänische Gesandte sowié zahlreihe Würden- träger waren zugegen. Heute gedenken der Kaiser und seine hohen Gäste die Vorstellung im Hofburg-Theater zu besuchen.
Pester Blättern zufolge ist das neue Cabinet jeßt als constituirt zu betrachten, .da der fürzlih ernannte Präsident des Obersten Rechnungshofes Hieronymi sich zur Ueber- nahme des Ministeriums des Jnnern bereit erklärt hat. Das Ministerium hätte danach folgende Zusammen- seßung: Dr. Wekerle Präsidium und Finanzen; Graf Ludwig Tisza Minijter a latere; Hieronymi Jnneres; von Szilágyi Justiz; Graf Csáky Cultus und Unterricht; Freiherr: von Féjerváry Landesvertheidigung : Graf Bethlen Ackerbau und Lukacs Handel. Nach dem „Magyar Ujsag“ hat auch der Minister für Kroatien von Josipovich seine Entlassung gegeben; er soll durch den Grafen Tibor Pejacsevics erscßt werden. Zum Staatssecretär des Ministeriums des FJnnern soll Graf Julius Andrassy in Aussicht genommen sein. Dr. Wekerle, der gestern mit Hieronymi im Klub der liberalen Partei erschien und dort mit lebhaften Eljenrufen begrüßt und all- seitig beglückwünscht wurde, wird sih heute Abend nah Wien begeben, um dem Kaiser die Liste des Ministeriums vorzu- legen. Dem Parlament dürfte sich das neue Cabinet am 21. d. M. vorstellen.
Der Verein ausgewiesener irisher Pächter, der, wie üblich, am Sonntag seine wöchentlihe Versammlung in Cork abhielt, gab neue Beweise dafür, wie wénig Au- klang die von Morley Sutgeienle Untersuhungs-Commisfion findet. Während einer der Redner den ausgewiesenen Pächtern empfahl, nit zu sanguinish zu sein, meinte James O’Connor, daß alle nicht wieder in ihre Stelle eingeseßten Pächter sich felbst in diese wieder? einseßen sollten. És wurde beschlossen, cine Liste aller Leute zu veröffentlichen, die Pachtgüter der ausgcwicsenen Pächter erworben hätten, sowie derer, die dabei behilflich gewesen wären, und diese Liste allen Zweigen der nationalen Föderation und der Landliga zuzushicken. Eine von dem Verein organisirte Versammlung in Henville, zehn Meilen von Cork, wurde von der Polizei zwar verhindert, später jevos auf eincm anderen Punkte ohne Einmischung der Polizei abgehalten. ‘
Der Ministerrath hat einem Telegramm des „W. T. B.“ zufolge in seiner gestrigen Sißung beschlossen, bei dem Geset- entwurf über die Presse zu der Gcsammtvorlage die Ver- trauensfrage zu stellen. Was die Panama-Ange- legenheit anbetrifft, so hat der Justiz-Minister Ricard den Ministerrath vor ein fait accompli gestellt, indem er den Abendblättern zufolge erklärte, er habe auf eigene Ver- antwortung den General-Procurator Quesnecy de Beaurepaire angewiesen, gegen alle in der Angelegenheit der Panama- Gesellschaft verwickelten Personen die gerihtlihe Verfolgung
einzuleiten. Die Blätter heben hervor, daß infolge dessen der Aus-
bruch einer Ministerkrisis als nahezu unvermeidlich gelte, da die Mehrheit des Cabinets gegen die Verfolgung gewesen sei. Mit dem Justiz-Minister hätten nur der Unterrichts-Minister Bourgeois und der Minister für öffentliche Arbeiten Viette die Einleitung der Verfolgung als durchaus geboten erachtet. In die gerichtlihe Verfolgung sollen folgende Personen einbezogen werden: Ferdinand und Charles de Lesseps, der Ingenieur Eiffel und die Administratoren Marcus Fontane und Baron Cottu. Die ihnen zur Last gelegten Vergehen sind Vertrauensmißbrauch und Betrug. Die Anklagebehörde glaubt, in den Contracten über die Ausführung der Bauarbeiten für diese Delicte Be- weise gefunden zu haben. Die Verhandlung, die vor dem Appellgericht stattfinden wird, da Ferdinand de Lesseps Groß- offizier der E j ad ist, dürfte in ungefähr einem Monat
beginnen. Jn unterrichteten Kreisen ist man, wie „W. T. B.“ meldet, der Ansicht, daß die Regierung es nah Einleitung der Untersuhung ablehnen werde, am Donnerstag in die Berathung einer Fnterpellation bezüglih dieser An- gelegenheit cinzutreten.
j Die Zollcommission hat gesiern bei der Vorberathung des französisch-s{chweizerischen Handelsabkommens alle Zolltarifherabseßungen, mit Ausnahme der für Cacao, abgelehnt. Bei der Debatte wiesen verschiedene Nedner darauf hin, daß Deutschland, Belgien und England weit mehr eleftrishe Glühlampen, Baumwollgarne sowie Leinen- und Hanfgewebe nah Frankreich einführten als die Schweiz, Herab- minderungen der Zollsäße daher vorzugsweise Deutschland, Belgien und England n ¿ommen würden. Sollte die Deputirten- kammer fi Beschlüssen der Commission anschließen, #\o ist das Handelsabkommen als gescheitert zu betrahten, da der eidgenössishe Bundes rath der .französishen Regierung gegen- über nohmals die Erklärung abgegeben hat, daß er sh über das Handelsabkommen auf keine weiteren Unterhandlungen einlassen werde, vielmehr das Uebereinkommen unverändert anzunehmen oder abzulehnen sei.
Die Deputirtenkammer genehmigte gestern den Absaß des Amendements Turrel, worin die Erhöhung der Alkoholsteuer auf 245 Fr. vorgeschlagen wird, mit 354 gegen 160 Stimmen. Der leßte Abjaß desselben Amendements, be: treffend die Erhöhung der Schankconcessionsgebühren, wurde ebenfalls angenommen. Der Deputirte Jourde beantragte, um die
seßung der Getränkesteuer ergeben würden, zu beseitigen, eine Börsensteuer auf Zeitgeschäfte, die 15 bis 18 Millionen er- geben würde. Der Finanz-Minister Rouvier hielt das Amendement für- unzweckEmäßig, da es nur den Erfolg der Getränke-Reform beeinträchtigen könnte. Hierauf wurde das Amendement mit 218 gegen 207 Stimmen abgelehnt.
__ Der Großfürst Wladimir von Rußland wird si, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, heute nah Baden-Baden be- geben. Die Grobfürstin Wladimir wird noch aht Tage in Paris verbleiben und dann auch dorthin abreisen. Der Großfürst und die Großfürstin Sergius kehren nächsten Sonntag nach Paris zurü.
__ Der General de Failly, der im Jahre 1870. das V. Armee-Corps befehligte, ist in Compiègne gestorben.
Die Einnahme von Abomey und damit die Beendigung des Feldzugs in Dahomey dürfte niht so nahe bevorstehen, wie vielfach angenommen worden ist. Wenigstens meldct eine Depesche aus Portonovo, G?neral Dodds werde, bevor er seinen Vormarsch fortseße, den Truppen Ruhe gönnen. Der König von Dahomey habe Unterhandlungen eingeleitet, denen if ags Dodds indessen wahrscheinlich keine Folge geben werde.
__ Der Großfürst - Thronfolger von Rußland ist gestern Vormittag aus Wien in Odessa eingetroffen und hat von dort alsbald die Reise zur See nah Batum fortgeseßt.
In der Angelegenheit Bernoud hat der Bundes- rath den schweizerishen Gesandten in Paris Dr. Lardy beauftragt, dem Minister des Auswärtigen Ribot eine Verbalnote zu überreichen, worin der Bundesrath an seiner ursprünglichen Auffassung des Zwischenfalls festhält und er- klärt, daß die gegen Bernoud getroffene Maßregel nicht geeignet sei, den betrübenden Eindruck abzushwächen, den die Einmischung des Ministers der öffentlichen Arbeiten Viette in die Angelegenheit gemacht habe. Uebrigens betrachte der Bundesrath den Zwischenfall als erledigt.
Die von der Regierung in der Zweiten Kammer einge- brahte Armee - Reorganisations - Vorlage seht die Truppenzahl in Kriegszeiten auf 68 115 Mann fest. Der Kriegs-Minister wird beantragen, daß die obligatorische Dienst- piliht sowohl bei der Armee wie bei der Bürgerwehr neun Zahre dauern solle, davon drei Jahre in der Reserve. Das jährlich auszuhebende Contingent soll beim stehenden Heere 11 500, bei der Bürgerwehr 19 000 Mann betragen.
Das gestern, am Namenstage des Königs, abgehaltene Tedeum, dem nur die Königin und die Prinzessinnen bei- wohnten, ist, wie aus Brüssel berihtect wird, ohne Zwischenfall verlaufen. Die Königliche Familie wurde bei déêr An- kunft vor der Kathedrale von einer großen Volksmenge sympathish begrüßt, doch hörte man auch den Ruf: „Allgemeines Stimmrecht“. Heute findet bei dem König. große Galatafel statt, zu der sämmtlihe Mitglieder der Deputirtenkammer, auch die der äußersten Linken angehörenden,. Einladungen erhalten haben.
Der Ministerrath hat nach der „Magdb. Ztg.“ be- lossen, dem Parlament eine Creditvorlage in Höhe von 20 Millionen Francs für die Neubefestigung Antwerpens vorzulegen.
Gestern Abend fand in Brüssel wieder ein Meetin« zu Gunsten des allgemeinen Stimmrechts statt, ild dessen Schluß eine Anzahl von Socialisten unter dem Gesange der Marseillaise die Stadt durhzog. Vor der Maison du peupte fand ein Zusammenstoß mit der Polizei statt, wobei fünf Personen verhaftet wurden.
Das amtliche Blatt veröffentlicht eine Verordnung über die Durhführung des am 13. November in Kraft getretenen neuen Verwaltungsgeseßes, das die Zahl der Arrondisse- ments und Unter-Prasectitvere buf 227 festseßt, die Controle der Verwaltung crleihtert und verbessert, sowie den Communen gewisse mit den Aufgaben der Municipalitäten unvereinbare Verwaltungsbefugnisse entzieht. Durch die neue Organisa- tion werden dem Lande merkliche Opfer auferlegt, welche Dank n Ueberschüssen des Einnahme-Etats leiht gedeckt werden önnen.
Das dem Ministerrath zur Prüfung unterbreitete- Budget für 1893 bis 1894 balancirt, wie „W. T. B.“ meldet, in Einnahmen und Ausgaben mit über 190 Millionen. Die günstige Lage der Finanzen gestattet die Deckung aller -Bc- dürfnisse sowie cine Verbesserung verschiedener öffentlicher Dienstzweige.
__ Der Präsidentschaftscandidat Cleveland E estern! inNew-Y ork einem Banket der Handelskammer béi und hielt dabei eine kurze Ansprache, in der er jedoch keine politischen
Verminderung der Einnahmen, die fich infolge der Herab-
oder wirthschafilihen Fragen berührte, sondern sih nur dahin äußerte, alle Amerikaner müßten beitragen zu dem allgemeinen Wohlergehen und jeder davon den ihm gebührenden Antheil
“ Nach einer telegraphishen Meldung -aus Sansibar ist, wie das „Deutshe Colonialblatit“ mittheilt, das inter- nationale maritime Bureau daselbst am 10. November eröffnet worden.
Dem Herrenhaus if zur Ergänzung des Geseßes vom 3. Juni 1876, betreffend die evangelishe Kirchenverfassung der aht älteren Provinzen der Monarchie, nahstehznder Geseßentwurf zugegangen :
„Artikel 12 des Ge!eßes vom 3. Juni findet auch auf den dur das anliegende Kirchengeseß vom 41892 abgeänderten S 74 der Kirhengemeinde- und Syneodalordnung vom 10. September 1873 Anwendung.“ E
Dem Gesetzentwurf ift folgende Begründung beigegeben:
„Während nach § 40 der General - Synodalordnung vom 20. Januar 1876 auch denjenigen Mitgliedern der General-Synode, des General-Synodalvorstandes und des General-Synodalratbs, welche ihren Wobnsiß in Berlin haben, Tagegelder gebühren, steben nah § 74 der Kirchengemeinde- und Synodalordnung vom 10. September 1873 den Mitgliedern der Kreis- und Provinzial-Synoden, der Kreis- und Pro- vinzial-Synodalporstände und den von den Provinzial-Synoden ge- wählten Mitgliedern der theolozishen Prüfungscommissionen nur dann Tagegelder zu, wenn sie nicht am Orte der, Versammlung wohnhaft jind. Die dritte ordentlihe General-Synode hat infolge einer aus ihrer Mitte gegebenen Anregung nach zweimaliger Berathung mit großer Mehrheit ein Kirchengesez beschlossen, nach welchem der § 74 der Kirchengemeinde- und Svnodalordnung dabin abgeändert wird, daß den Mitgliedern der Kreis-Synoden und Kreis- Svpnodalvorstände, soweit sie nicht am Orte der Versammlung wohn- haft sind, Tagegelder und Reisekosten, den Mitgliedern der Pro- vinzial-Synoden und Provinzial-Svynodalvorstinde, sowie den Abgeordne- ten zur Prüfungscommission Tagegelder, und, soweit fie nicht am Orte ihrer synodalen Wirksamkeit ibren Wohnsiß haben, auch Reisekosten gewährt werden. G sollen künftig sämmtlihe Mitglieder auch der Provinzial-Synoden und der Provinzial-Synodalvorstände, sowie sämmtliche Abgeordnete zu den Prüfungscommissionen Tage- gelder erhalten. Dies erscheint durchaus billig, da die Sißungen der genannten Körperschaften im Unterschiede von denen der Kreis-Synoden und Kreis-Synodalvorstände meist von längerer Dauer find und au für die am Orte ihrer synodalen Wirksamkeit wohnenden Mitglieder einen oft niht unerheblichen Aufwand verursahen. — Das Kirhen- geseß bedarf der Ergänzung durch ein Staats8geseß, da der 8 74 der Kirchengemeinde- und Syonodalordnung durch Art. 12 des Gesetzes vom 3. Juni 1876 s\taatsgeseßlih sanctionirt worden ift.“
Das angezogene Kirchengeseß lautet in seinem einzigen Artikel ?
S 74 der Kirchengemeinde- und Synodalordnung vom 10. Sep- tember 1873 wird dahin abgeändert: .
Den Mitgliedern der Kreis-Synoden und Kreis-Synodalvorstände gebühren, soweit sie niht am Orte der Versammlung wohnhaft sind,
agegelder und Reisefosten. Den Mitgliedern der Provinzial-Synoden und Provinzial-Synodalvorstände sowie den Abgeordneten zur Prü- fungscommission (§ 65 Nr. 9) gebühren Tagegelder und, soweit sie nit am Orte ihrer \ynodalen Wirksamkeit ihren Wobnsiß haben, D Die Tagegelder und Reisekosten gehören zu den Synodal- fosten.
Nr. 46A des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Ar- beiten, vom 16. November, hat folgenden Inhalt: Ungewitter?'s Lehrbuch der gotbishen Constructionen. — Verwendung von Eisen und Cement für Herstellung von Schleusen. — Vermischtes: Wett- bewerb für ein Friedrich Schmidt-Denkmal in Wien. — Preisbewer- bung für Pläne zu städtif{en Gaswerken in Wien. — Entwickelung des Personenverkehrs nah den einzelnen Wagenklafsen in England. — Die epidemiscen Tvpyhuserscheinungen in amerikanmishen Städten.
Die Verfälschung der in Waarengeschäften zur Ab- widelung der Zahlungen für die Einkäufe dienenden Coupons und Controlzettel, nahdem sie ihren Zweck erfüllt haben, seitens der Geschäftébediensteten, um 1hren Principal zu schädigen, und die Aushändigung dieser gefälshten Zettel an- den Principal is, nah cinem Urtbeil des Reichsgerichts, Il. Strafsenats, vom 10. Juni 1892, als schwere Urkundenfälshung zu bestrafen.
Das 2B5ijäâhrige Bestehen des Königlichen Kunft- gewerbe-Museums wird am 21. November d. J., 11 Uhr Vor- mittags, durch einen Festact im Lichthofe des Museums gefeiert werden, zu welchem bereits die Einladungen ergangen sind. Die Gründung der Anstalt fällt in den Herbst des Jahres 1867; als Festtag ift auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers der 21. November, der Geburtstag Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich, gewählt worden, welche dem Museum von Anbeginn als vornehmlichste Förderin zur Seite stand. An demselben Tage is auch im Jahre 1881 das jetzige Gebäude feierlih eröffnet worden. Der Festact wird \sih in einfachen Formen halten und in Ansprachen seitens des Directoriums und Begrüßungen seitens befreundeter Körperschaften bestehen.
— Um den Entwurf zu einem Denkmal Ss Schmidt in Wien hat, wie wir dem „Centr.-Bl. d. Bauv.* ent- nehmen, der Denkmalsauëschuß eine allgemeine Preisbewerbung ausgeschrieben. Als Plat für daz Denkmal is eine in der Mittel- achse des Wiener Rathhauses belegene Stelle der zwischen Rathhaus- und Landgerichtsstraße befindliben Gartenanlage bestimmt. Die Gestaltung des dort zu errihtenden Erinnerungsmales ist vollständig dem freien Ermessen der Bewerber anheimgegeben ; es wird nur bestimmt, daß das Werk aus durchaus wetterbeständigem Material bestehen foll, das im Winter keines besonderen Schußes bedarf. Die Herstellungskosten dürfen 25 000 Gulden s. W. nicht überschreiten, was durch einen nachrehenbaren Kostenvoranfhlag oder ein rechtsverbindlihes Angebot nahzuweisen ist. Darzustellen ist ‘der Entwurf in einer Modellskizze (1 : 8), einem Lageplane (1 : 300) und einem Grundriß des Denkmals und der näheren Um- gebung in 1 : 50. Einlieferungsfrist ist die Zeit vom 8. bis 13. Mai 1893. Die drei Preise betragen 1000, 600 und 400 Kronen in Gold. Preiérichter sind die Herren Ober-Baurath F. Berger, Bildhauer Joh. Benk, Herrenhauëmitglied Nic. Dumba, Professor K. Kund- mann, Kammer-Medailleur A. Scharff, Boe 9. Weyr und Bau- rath von Wielemans, die sämmtlich dem )enkmalëaues{uß ange- hôren. Außerdem sind drei Ersazmänner bestimmt. Die Unterlagen können vom Secretariat des Oesterreichischen Architekten- und Inge- nieur-Vereins, Wien 1, Eschenbachgasse Nr. 9, bezogen werden.
…_— Ein Preisausschreiben zur Erlangung von Ent- Mitta für städtishe Gaswerke in Wien hat nah einer Mittheilung des „Centr.-Bl. d. Bauv.“ der dortige Gemeinderath
en Beikeiligune ein. Die zu erbauenden Gaëwerke follen für das ge- ammte Gemeindegebiet (mit Ausnahme eines Theiles, für wel Verträge mit der österreihishen / Gasbeleuhtungs - Anstalt bestehen) für öffentlihe wie Privatzwee das Leuchtgas liefern und auf eine Jahresmenge von 100000000 cbm und eine größte Tagzesmenge von 500000 cbm eingerictet sein. Nähere Angaben über die Gestaltung der Gaswerke u. f. w. enthält das Programm, das vom Stadtbauamt unentgeltlich zu beziehen ist. Von dort können auch die erforderlihen Pläne und Unterlagen gegen Zahlung von 100 Fl. ô. W. bezogen werden. Die Frist für die Ablieferung is auf den 15. Mai 1893 festgeseßt. Für, die L Arbeiten sind drei Preise von 8000, 5000 und §000 Fl vorgeseben. f
— Gestern wurde laut Meldung des „W. T. B.“ in Christiania unter großer Betheiligung von Lehrern und Lehrerinnen eine Comenius- Feier veranstaltet. Der Feier wohnten der nor- wegishe Minister-Präsident sowie der gegenwärtige und der frühere Unterrichts-Minifter bei. Nach der Festrede über die Thätigkeit des Comenius als Pâdagoge sprach Pastor Röhmer aus Deutschland über dessen Wirksamkeit als Bischof.
Königlich preußisches Landes-Dekonomiecollegium.
Im 1Kiteren Verlaufe der gefirigen Sitzung stand die Frage ter Errichtung von Landwirthschaftsfkammern zur Berathung. Der Referent, General-Secretär, ODekonomie-Rath Dr. von Mendel (Halle) führte aus: Es gebe gegenwärtig in Preußen 16 landwirth- schaftliche Centralvereine mit 1200 Einzelvereinen, die eine Mitglieder- zabl von 157 006 umfassen. Man könne jedo keineêwegs sagen, daß die landwirthschaftlichen Vereine die berufene Vertretung der Land- wirthschaft seien, weil fie nur einen Bruchtheil der Landwirth- schaft repräâsentirten. In der Provinz Sachsen gebe es z-. B. 58639 landwirthschafilihe Betriebe, der Centralverein der Provinz zähle aber nur 14 060 Mitglieder. Aehnlih sei es in allen anderen Provinzen. Wenn die Landwirthschaft gesunden wolle, dann sei es nothwendig, daß sich die Landwirthschaft, gleih der Industrie und dem Handel, eine berufene Vertretung schaffe. Dies fönne aber nur durch Ecrichtung von Landwirthschaftskammern ge- schehen. Nicht bloß die technischen Fortschritte auf landwirthschaft- lihem Gebiete, auch die gesammten politischen Verhältnisse erbheishten eine berufene Vertretung der Landwirthschaft. Der sccial- demokratishen Agitation auf dem Lande werde man am wirk- samsten begegnen, wenn man die Landwirthe in ihrer Gesammt- heit gewissermaßen zwinge, sh als Landwirthe zu organisiren. Es entspann sih hierauf eine lebhafte Debatte, an der sih die Herren Rittergutsbesißer von exo (Flamerëheim, Rheinprovinz), Rittergutsbesißer, Justiz-Rath Reih (Meyken in Dsiyr), Abg: Frei- herr von Höôvel (Herbeck in Westfalen) und Rittergutsbesitzer, Land- rath a. D. von Röder (Ober-Ellguth in Schlesien) betheiligten. Die drei erstgenannten Redner erklärten sih entschieden gegen die Ein- führung von Landwirthschaftskammern. Sie behaupteten, die jeßigen landwirthschaftlichen Centralvereine bildeten eine berufene Vertretung der Landwirthschaft, und alle Landwirthe, die ein Interesse an land- wirthschaftlihen Fragen hätten, würden sih diesen Centralvereinen anschließen; dagegen liege die Gefahr nahe, daß durch die Errichtung von Landwirthschaftskammern in absehbarer Zeit - die faliche land- wirthschaftlide Tendenz aus den Centralvereinen verschwinden und diese zum Tummelplaß der Parteipolitik gemaht werden könnten. Landrath a. D. von Röder UETE sich bedingungsweise für den Vor- \hlag auf Errichtung von facultativen Landwirthschaftskammern. Der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dx. Thiel erklärte: Er stimme dem Freiherrn von Hövel bei, daß die Regierung verpflichtet sei, der Landwirthschaft zu helfen. Wenn die Landwirthschaft aber etroas erreichen wolle, dann müsse sie bemüht sein, sich möglichst unabhängig zu machen und si felbst die nöthigen Geldmittel zu beshaffen. enn dies nur durch Landwirthschaftskammern erreicht werden könne, so sollte man obne Bedenken solche shafen. Es sei jedenfalls gut, wenn die verschiedenen Interessenvertretungen sich selbständig .machten. Im übrigen hätten doch die Landwirthe auch ein Interesse, politische Fragen, wie z. B. die Zoll- und Steuergeseßgebung, zu discutiren. Er verkenne nicht, daß Zeiten kommen fkönnten, in denen auch die Voten der Landwirtbhschaftskammern ‘keine Beachtung finden dürften. Allein jedenfalls gäben die Landwirthschaftékammern am ebesten die Möglichkeit, daß die Klagen der Landwirthe an maßgebender Stelle Beachtung fänden. Nachdem noch Landeë- Oefkfonomie-Rath Kennemann (Klenka in Posen) und Gutsbesißer Seydel (Chelchen in Ostpreußen) gegen die Vorlage gesprochen hatten, erklärte Landes-Director Freiherr von Hammerstein (Hannover): Er könne die Befürhtung nicht theilen, daß in Interessenvertretungen, die doch die Landwirthschaftékammern seien, politishe Differenzen zu Tage treten würden. Unsere gesammten Zeitverbältnifse machten Interessenvertretungen nothwendtg ; es sei daber jedenfalls nit gerathen, die Vorlage a limine abzuweisen. — Sodann wurde gegen 44 Uhr Nachmittags die Sißung auf beute vertaat.
In der heutigen Sißung war der erste Redner der Ver- waltungsgerichts - Director, Regierungs-Rath Drolshagen (Sig- maringen). Er erklärte, nicht für die Vorlage stimmen, si au nicht für die facultative Einführung erklären zu fönnen. Ferner sprachen noch Landes-Aeltester Donath (Chmiellowiyß bei Oppeln) und Rittergutsbesißer von Below (Saleske in Pommern) dafür; Rittergutsbesißer Radecke (Redden, Ostpreußen) trat zu Gunsten einer facultativen Einführung ein. Geheimer Regierungs-Rath Director Dr. Dünkelberg (Poppelsdorf bei Benn) wies darauf hin, daß der Centralverein in der Rheinprovinz schon jeßt fast die Rolle einer Handelékammer spiele, und suchte die Vortheile darzulegen, die eine Landwirthschaftékammer besonders in Bezug auf die Hebung des land- wirthschaftlichen Genossenschaftêwesens haben würde. Oekonomie-Rath Dr. Freiherr von Canstein (Berlin) trat für die Vorlage ein, ebenso der Sébeitie Regierungs-Rath, Professor Dr. Maercker (Halle a. S.). Bei dec dann vorgenommenen Abstimmung gelangte der Absatz 1 des Commissionsantrags: „Es ist dringend wünschenêwertb, daß im Wege der Gesetzgebung die Möglichkeit eröffnet werde, den landwirth- schaftlihen Centralvereinen auf ihren Antrag eine Organisation und Zuständigkeit ähnlih derjenigen der Handelskammern zu wver- [eiben*, in namentlicher Abstimmung mit 18 gegen 8 Stimmen zur Annahme.
erla und ladet die Gasfahmänner des In- und Auslandes zur \
er diesjährige Herbstanbau hat in Rumänien unter der an- baltend treckenen Witterung gelitten. Der Anbau von Raps fonnte infolge dessen niht rehtzeitig erfolgen. Im Norden der Meldau traten Ende v. M. die lang ersehnten Niedershläge ein, sodaß sich dort der Stand der Winterfaaten ret befriedigend gestaltet bat. Die Maisernte wurde unter den besten Verhältnissen eingebrat, sodaß jeßt hon vielfach neuer Mais zur Ausfuhr gelangt.
Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks 9 E e Rubr und in Oberschlesien. á Le I ups sind am 15. d. M. geftellt 11 317, nicht rechtzeitig gestellt feine en. i: In Db érflefien sind am 14 d. M. gestellt 5364, nicht rehtzeitig gestellt keine Wagen.
— Einer Mittheilung der „Köln. Ztg." zufolge follen die Saarkoblenpreise vom 1. Jaauar 1893 ab um dur{ch\s{nittlich 50 bis 60 S pro Tonne ermäßigt werten. Der Preis der Kokskohle \foll unverändert bleiben.
COBNR 15. November. (W. T. B.) KamMmzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. per November 3,70 Æ,
anuar 3,72} 4, per Februar 3,775 Æ,
pril 3,80 4, per Mai 3,827 Æ, per Juli 3,85 4, per August 3,95 &, per Sep Sftober 3,85 -« Umsay 285 000 Kg.
Spanien. 29. November. Direccion general de las minas dé azogúe in Almadén: Lieferung von Geräthen aus Guß und Schmiedeeisen. e Oas 137,50, endgültig 275 Pefeten. Näheres an Ort und Stelle. i
Bremen, 16. November. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Reichs-Postdampfer „Hohenz oller x“. von Australien kommend, ift am“ 15. November Morgens in Gez a angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Neckar“ hat am 15. November Nach- mittags die Reise von Brindisi nach Genua fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Spree“, von New-York kommend, hat am 15. No- vember Vormittags Scilly passirt. Der Schnelldampfer „Ems“ hat am 14. November Nachmittags die Reise von Gibraltar nah New York „fortsgeseßt. Der Post- dampfer „Weser“, von Brasilien kommend, ist am 14. No- vember Nachmittags in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „München® hat am 14. November Abevds die Reise von Ant- werpen nach Corunna fortgeseßt. D#| Reichs-Postdampfer „Ol- denburg“ hat am 15. November Vormittags die Reise von Suez nach Aden fortgeseßt. Der Schleppdampfer „Werra“ hat am 14. i cadactans Abends die Reise von Gibraltar nach Genua fort- gefeßt. s
Gestern Abend gelangte Felix Weingartner's Oper „Genesius“, zu der der Componist auch den Tert nach Hans Herrig’s Operndichtung „Geminianus* verfaßt hat, zur ersten, von s{önstem Gelingen begleiteten Aufführung. Es «ift das Schicksal aller tief angelegten, ‘ernsten und gedankens{chweren Musik, daß sie beim ersten Gebörtwerden nicht die volle Wirkung auf die Seelen der Hörer gewinnt, weil gleihsam das äußere Ohr mit der Zergliederung und dem Wicderaufbau der Tongestalten einen so wesentlichen Theil der Aufmerksamkeit beansprucht, daß die rein geistige Kvnstwirkung darunter leidet. Hieraus mag man die Er- scheinung ableiten, daß der Beifall, den das groß angélegte und sieg- reih durgeführte Opernwerk Weingartner's gestern bei dem voll- beseßten Hause fand, namentlich am Schluß keinen fo einheitlichen und spontanen Gharafkter trug, wie man dem Componisten bätte wünschen dürfen und wie er ibn verdiente. Weingartner wandelt, wie das der Zeit seiner Lehrjahre nach natürlich i}, in den Bahnen der modernen Musik; abec man darf wohl sagen, daß unter den Jüngeren. welhe die Wagner'shen Wege eins{lugen, bis jeßt niemand mebr Eigenart, Selbständigkeit in der Erfindung, Durcharbeitung und Gestaltung seiner musikalishen Gedanken ent- widckelt hat, als Weingartner. Hieran kann der Umstand nichts ändern, daß gleich die ersten Takte, mit denen die furze musikalische Einführung in die Oper beginnt, als ein Hauptmotiv aus Mendels- fobn?’s Athaliamusik längst in unserm Ohre beimisch waren; merk- würdig erscheint es vielleicht nur, daß diese wenigen Takte in allen möglihen Veränderungen, Verbindungen und Verwebungen durch alle Acte de? Oper wiederkehren, als der Ausdruck durch- oeistigter hristlih-religiöser Stimmung, für die der Componist einen neuen erhabenen, musifalischen Auëdruck hätte finden müssen, um feine Oper in die erste Reibe der musifalishen Kunstshöpfungen zu er- heben. Weingartner's Musik verfügt aber über fo reiche Ausdruê- mittel, daß man ihn nicht etwa lediglih als einen Wagnerianer hbinstellen kann; viel eher man fann sagen, daß die Errungenschaften der deutshen Musik überbaupt bei ihm in siherer Nacharbeit wieder erstehen; auh:- flassishe und romantishe Elemente bilden untersheidbare Theile in seiner Melodienführung, während ein reicher Schatz ergreifender orcestraler Tongestalten die Stimmung der handelnden Hauptpersonen wiedergiebt.
Daß nicht überall die Wirkung auf die Hörer eine gleihmäßig fräftige blieb, wird zum theil durch das Lbretto verschuldet, das an bedeutenden Längen leidet. Der Gegenstand der Handlung if im übrigen ein uns durchaus sympathisher und für die Bearbeitung einer Oper besonders geeignet. — Genesius is ein Schauspieler des rômishen Kaisers Diocletian, der die Christen verfolgt und sie tödtet, wenn sie ihm nicht wie einem Gott opfern wollen. Der Schauspieler ist in Liebe entbrannt zu einer jungen Christin Pelagia, die ihn wiederliebt, aber, gestüßt dur des greisen Priesters Cyprianus Worteskraft, um des Heilands willen ihre Liebe überwindet. Aus Rache verräth Genesius den Priester, mit dem Pelagia in den Tod geht, obgleih fie sch und ihren Beichtvater retten fönnte, wenn sie dem Kaiser Diocletian, der auch von ihrer Schönheit berückt is, sich hingäbe Genesius, der vor dem Kaiser in einem Schauspiel das Leben der Christen schildern will, bekennt \sich, wie durch überirdishe Macht plöglih erleuhtet, zum Heiland und seinem Erlöfungêwerk und stirbt, in die heilige Gemeinde aufgenommen, mit Cyprianus und Pelagia. Die Handlung wird aber noch reicher ausgestaltet dadurch, daß Claudia, eine Straßensängerin, den Genesius liebt und aus rein natürlichen Gründen das Opfer ihrer Liebe zu bringen versucht, um Genefius dem Lben zu erhalten, selbft wenn nicht sie, sondern Pelagia an feiner Seite lebte. : L : E
Der Terxtdichter hat die musikalishe Bearbeitung seines Stoffes dur zu lange, wenn auch tertlich poetishe Einzelgesänge sich selbst ershwert; Zwiegesang, besonders im Zusammenklang als Duett, ist schon selten und Ensemblesäße kommen nur vereinzelt vor. Von mächtigen Chören hoben sich zuweilen die Weisen der beldenhaften Personen wirkungsvoll - ab, aber den bedeutenderen Theil des Werks bildet doch die Instrumentalmusik. In der Disposition über die orchestralen Kräfte zeigt Weingartner sh als vollendeter Meister, der die höchsten Empfindungen irdischer Freude und die tiefsten und erhabensten Stimmungen des auf das Ewige und Göttliche gerichteten Geistes zu offenbaren vermag. In den Ernst der leidenschaftlihen und begeisterten mu}1- falischen Motive, die sich wiederholt zu großartigen drama- tischen Momenten verdihten, mishen \sch im zweiten Act woblthuende lycishe Weisen, die eine glücklihe aber leider nur furze Abwechselung für das harmoniendurstige Ohr schaffen. Der letzte Act steht wohl, was die musikalishe Vertiefung anbetrifft, über den beiden ersten Acten, aber die äußere Wirkung entspricht der Be- deutung der compositorishen Arbeit nicht mehr, zumeist wobl, weil es den Hörern an der ursprünglichen Frische und Hörlust gebricht.
Was die Aufführung am gestrigen Abend anbetrifft, fo kann fie als eine fünstlerisch in jeder bung vollendete bezeichnet werden. Unter den darstellenden Künstlern ragten am meisten die Damen Sucher und Gößte hervor, die mit bekannter Meisterschaft die denkbar fVeolrriguen stimmlichen Aufgaben überwanden und dur ihre schauspielerische Leistung den Eindruck des Gesanges bis zum Schluß hin auf der gebührenden Höhe erhielten. Die Titelrolle gab Herr atbteit mit Einseßung seiner ganzen Kraft und künstlerishen Persönlichkeit durchaus würdig, wenn auch zuweilen das Tremuliren etwas störte. Herr Betz fang den Priester warmberzig und mit hönstem Wohlklang.
___ Thomas-Theater. :
Auf das Gastspiel des Herrn Junkermann, der drei Monate bindurch mit gutem Erfolge an diefer Bühne mit seinem Reuter- Ensemble Vorstellungen gegeben hat, if gestern Abend das Gastspiel des Königlich bayerischen Hof auspielers Herrn Max Hofpauer mit seiner in den Hauptkräften bier bekannten, nur wenig veränderten
Gesellschaft gefolgt. Au das voa ihr vorgeführte Volks-