Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_13_LEG_Nachtraegliche_Anforderungen-d168859,14.html
Timestamp: 2016-10-22 18:43:31
Document Index: 259350391

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 13', '§ 13', '§ 12', '§ 14']

§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen Suche
Landeseisenbahngesetz (LEG) Landesrecht Bremen…§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen§ 14 LEG, Gestattung von Anschlussbahnen§ 15 LEG, Mitteilungspflicht§ 16 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes§ 17 LEG, Rücknahme der Genehmigung§ 18 LEG, Übernahme von Eisenbahnen durch das Land§ 19 LEG, Tarife und Fahrpläne§ 20 LEG, Aufsicht§ 21 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 22 LEG, Personenverkehr§ 23 LEG, Aufsicht§ 24 LEG, Sonstige Bahnen§ 25 LEG, Bußgeldvorschrift§ 26 LEG, Zuständigkeit und Übertragung von Befugnissen§ 27 LEG, Ermächtigungsgrundlagen§ 28 LEG, Bisherige Genehmigungen§ 29 LEG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften§ 30 LEG, In-Kraft-Treten
§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen
§ 13 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht BremenTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 93-c-1Abschnitt: 1. Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Die zuständige Behörde kann an den Eisenbahnunternehmer nachträglich Anforderungen an den Bau und den Betrieb der Eisenbahn stellen, um 1.bei der Genehmigung nicht vorausgesehene Gefahren oder ungewöhnliche Belästigungen von der Allgemeinheit, den Eigentümern, Besitzern oder Bewohnern von benachbarten Grundstücken, den Benutzern der Eisenbahn oder den Bediensteten der Eisenbahn abzuwenden,2.den Bau und Betrieb der Eisenbahn dem jeweiligen Stand der Technik anzupassen, soweit dies dem Eisenbahnunternehmer unter Berücksichtigung seiner Wirtschaftslage zumutbar ist.(2) In dringenden Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 kann der Betrieb der Eisenbahn bis zur Erfüllung der Anforderungen ganz oder teilweise stillgelegt werden.
§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht§ 14 LEG, Gestattung von Anschlussbahnen