Source: http://www.jurablogs.com/author/jens-haensch
Timestamp: 2017-03-25 15:58:31
Document Index: 243289033

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 767', '§ 138', 'BGH', '§ 21', '§ 75']

Jens Hänsch - JuraBlogs
AutorenJens HänschJens Hänscheffektive Zwangsvollstreckung … kann man es wohl nicht nennen, wenn das AG Dresden einen am 20.11.2014 beantragten Pfändungs- ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 107 Leser - May 12, 2015 6:31am Werte Die meisten Bundesbürger würden einen beliebigen Paragrafen des Grundgesetzes für billigeres Benzin hergeben. Sascha Lobo, Angela Merkels ehrliche R ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 47 Leser - May 6, 2015 3:01pm BND-Affäre: Angela Merkels ehrliche RegierungserklärungEs wird in diesen Tagen oft kritisiert, dass Angela Merkel sich lieber nicht persönlich zur BND-Affäre äußert. Unseren Kolumnisten stört das auch, es wundert ihn aber nicht. Deshalb hat er aufgeschrieben, was Merkel eigentlich sagen will.Justizwachtmeister auf Abwegen Im Jahr 2012 war der junge Mann – gerade erst einmal 22 Jahre alt – in einem Telefonladen in Teilzeit beschäftigt. Als nach einer Inventur bemerkt wird, dass diverse neue Handys fehlen und der Kassenbestand immer dann nicht stimmt, wenn der junge Mann allein im Laden war, wird der Vertrag sofort beendet. Damit konfrontiert, gibt der junge Mann schließlich den Diebstahl zu.Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 182 Leser - April 27, 2015 9:49am Dringender Tatverdacht Mein Mandant wird zur Beschuldigtenvernehmung bei der Polizei vorgeladen wegen Sachbeschädigung. Er hat keine Ahnung, worum es geht. Natürlich wird erst einmal die Akte angefordert. Danach soll e ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 318 Leser - April 10, 2015 10:40am Nomen est omen? Startseite Kanzlei Jens Hänsch Sekretariat Leistungen Zivilrecht Inkasso Baurecht IT-Recht Gewerblicher Rechtsschutz Versicherungsberatung Bibliothek Informationen Humor Kontakt Anfahrt Kooperation Impressum Datenschutz Der erfolgreiche Konzertveranstalter » “Es schreibt Ihnen: Staatsanwältin Reißaus” erstellt: 10.04.2015 | Kategorie: K ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 79 Leser - April 10, 2015 10:24am Der erfolgreiche Konzertveranstalter Er veranstaltet Konzerte, auf die Tausende kommen – und bezahlt seine Rechnungen nicht. Das hindert ihn natürlich nicht daran, sich in der Presse als erfolgreicher Manager darzustellen: Die »xxx<< des xxx Konzert-Veranstalters XX hat Insolvenz angemeldet. Dies hat das Insolvenzgericht XXX bekannt gegeben.Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 91 Leser - March 6, 2015 11:48am Sicherheiten Die Schulderin betreibt einen kleinen Kurzwarenladen, bestellt Waren, bezahlt die aber nicht; die rund 1.700 Euro bleiben offen. So weit – so normal (leider). Die Zwangsvollstreckung ist zunächst erfolglos, die Schuldnerin hat aber ein kleines Einfamilienhäuschen. Allerdings läuft da die Zwangsversteigerung.Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 98 Leser - March 6, 2015 11:28am Anzeigenauftrag Ist es eigentlich nur lustig oder schon dumm-dreist, wenn die Firma Direct Marketing South East Ltd. unter dem Schlagwort “Gelbe Seiten – das internationale Branchenverzeichnis” von der Faxnummer 0065 63407110 (aus Singapur) einen als Korrekturbo ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 73 Leser - March 2, 2015 4:22am Reisefrust 3:30 Uhr aufstehen 4:26 Uhr Abfahrt des Zuges nach Bremen 10:26 Uhr Ankunft des Zuges in Bremen 11:00 Uhr Mandanten getroffen und betreut 11:30 Uhr Verhandlungstermin angesetzt, der Rechtsanwalt der Beklagten erscheint nicht, hat telefonisch informiert, dass er – aus dem 100 km entfernten Hamburg anreisend – im Stau auf der A1 steht 11:30 Uhr – 13:00 Uh ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 75 Leser - March 2, 2015 4:22am Entschuldigung Am 22.01.2015 musste ich meiner Frustration über eine völlig sinnlose Reise quer durch ganz Deutschland äußern. Bereits 2 Tage später trifft ein Schreiben des säumigen Kollegen ein: … bittet der Unterzeichner auf diesem Wege alle Verfahrensbeteiligten um dafür, dass er im Zusammenhang mit dem – schließlich gescheiterten – Termin am 22.01.20 ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 144 Leser - March 2, 2015 4:22am Der Geschäftsführer und der Schutzzweck der Norm Nicht ganz selten kommt es vor, dass jemand einen Vertrag schließt, seine Leistung erbringt, aber keine Gegenleistung erhält. Das ist dann das weite Betätigungsfeld für Inkasso. Ebenfalls nicht ganz selten ist es, wenn der nichtzahlende Vertragspartner sich früher oder später in Insolvenz begibt. Auch wenn das oft das Ende der Fahnenstange ist und in Insolvenzverfahren relativ ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 34 Leser - March 2, 2015 4:22am GAU Der fast- (Größter Anzunehmender Unfall) hat mich heute in der Kanzlei ereilt: die Serverfestplatte hat ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 73 Leser - March 2, 2015 4:22am Barvermögen Aus dem Vermögensverzeichnis eines Schuldners (der eine Gaststätte betreibt): 1. Bargeld – Wo befindet es sich? …………………………… ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 36 Leser - March 2, 2015 4:22am Vollstreckungsgegenklage und Titelgegenklage Der BGH (V ZR 82/13) hat sich mit der Unterscheidung zwischen einer Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) und einer Titelgegenklage beschäftigt – und letztere im Gegensatz zu den Vorinstanzen bestätigt. Der Beklagte betrieb aus einer Notarurkunde mit Vollstreckungsunterwerfung die Zwangsvollstreckung gegen den Kläger wegen diverser Pachtzahlungen.Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 275 Leser - March 2, 2015 4:22am sittenwidriges Online-Branchenverzeichnis Mit dem (leider) üblichen Brachenverzeichnis-Eintrags-Fall hatte sich das LG Wuppertal (9 S 40/14) zu befassen: Der durch Rücksendung des „Brancheneintragungsantrages” vom 11.05.2009 (Bl. 14 d.A.) zustande gekommene Vertrag erfüllt die Voraussetzungen an ein wucherähnliches Rechtsgeschäft i.S. des § 138 Abs. 1 BGB.Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 59 Leser - March 1, 2015 4:20am “Mouseover” reicht nicht Das AG Düsseldorf (57 C 5593/14) meint: Sehen Lizenzbedingungen die Benennung des Urhebers eines Fotos am Bild selbst oder am Seitenende vor, reicht hierzu eine Anzeige des Namens des Urhebers durch Überstreichen mit dem Mauszeiger (“Mouseover”) nicht aus. Begründet wird das wie folgt: Gemäß den Lizenzbedingungen ist der Urheber des Fotos am Bild selbst oder am ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresdenin Medienrecht- 60 Leser - March 1, 2015 4:20am Übertragung pfändungsfreien Gutahabens beim P-Konto Mit der Frage, wie nicht ausgeschöpftes pfändungsfreies Guthaben auf einem P-Konto auf den Folgemonat übertragen werden kann, hat sich der BGH (IX ZR 115/14) beschäftigt – wegen eines Betrages von 40,43 Euro: Gepfändetes Guthaben auf einem Pfändungsschutzkonto, das erst nach Ablauf de ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 94 Leser - March 1, 2015 4:20am Basiszins weiter reduziert Der ab dem 01.01.2015 gültige Basiszins wurde weiter von zuletzt -0,73% auf nun -0,83% reduziert. Damit ergeben sich aktuell ab 01.01.2015 folgende Verzugszinsen: gegenü ...Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 44 Leser - January 2, 2015 1:26pm Tagesverdienst Auch wenn ich normalerweise nicht im Strafrecht tätig bin, verfolge ich doch, was da so durch die Presse geistert: aktuell der Strafbefehl gegen Marco Reus wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG – oftmals in der Presse als “Fahren ohne Führerschein” tituliert; das ist aber etwas anderes und gem. § 75 FeV nur eine Ordnungswidrigkeit).Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 32 Leser - December 19, 2014 7:25am Marco Reus muss 540.000 Euro Strafe zahlenDer Dortmunder Fußballstar soll mehrfach ohne Führerschein gefahren sein. Nun muss er eine Strafe in Rekordhöhe zahlenFormular-Wahn Seit dem 23.08.2014 gibt es ein neues Formular für den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, dessen Verwendung ab dem 01.11.2014 zwingend ist. Wesentlicher Unterschied zum vorherigen Formular: es ist ein Ankreuzfeld mehr vorhanden, man kann jetzt wählen, ob man nur eine Pfändung oder eine Pfändung mit Überweisung haben will. Danke, liebe DATEV, dass Du dieses neue Formular mit dem am 30.10.Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 146 Leser - December 12, 2014 1:00pm 1
Über den AutorJens Hänsch42 Artikel von Jens Hänscherschienen bei:Rechtsanwalt Hänsch, DresdenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresSachverständigenkosten – wer muss im Verfahren was vortragen?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogUnerlaubte Weitergabe von personenbezogenen Daten an Drittevon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzResteverwertung, oder: Muss man auf ein besseres Angebot des Versicherers warten?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogPolizei kauft falsche Office-Lizenzen für 3 Millionen Eurovon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenIch habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers, ja oder nein?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog