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Timestamp: 2016-10-23 09:51:00
Document Index: 51049514

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 72', 'Art. 71', 'Art. 32', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 78', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 10', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_317/2010 (26.10.2010)
1B_317/2010, 1B_335/2010
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter Aebi,
Beschwerde gegen die Verf�gungen vom 23. September 2010 und 8. Oktober 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichterinnen.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen des Verdachts der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und der Geldw�scherei. Sie wirft ihr vor, Gehilfenschaft zum Anbau von und Handel mit Marihuana geleistet und in ihrer Eigenschaft als Treuh�nderin Gelder aus dem Drogenhandel in Firmen investiert oder auf Bankkonten angelegt zu haben. Mit Verf�gung vom 1. Juli 2010 versetzte der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich die Angeschuldigte in Untersuchungshaft. Gegen Haftpr�fungsentscheide vom 9. Juli und 4. August 2010 gelangte sie mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil vom 25. August 2010 gut, soweit es darauf eintrat. Gleichzeitig verf�gte das Bundesgericht (mangels gesetzlichen Haftgr�nden) die sofortige Haftentlassung der Angeschuldigten, welche gleichentags erfolgte (Verfahren 1B_257/2010).
Am 23. September 2010 ordnete die Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich (auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom 21. September 2010) erneut die Untersuchungshaft gegen die Angeschuldigte an. Gleichzeitig befristete die Haftrichterin die Untersuchungshaft bis zum 8. Oktober 2010. Gegen den Haftanordnungsentscheid gelangte die Angeschuldigte mit Beschwerde vom 24. (Posteingang: 27.) September 2010 an das Bundesgericht (Verfahren 1B_317/2010).
Am 8. Oktober 2010 verf�gte die Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich die Weiterdauer der Haft bis (l�ngstens) 8. Januar 2011. Auch diese Haftverl�ngerungsverf�gung focht die Angeschuldigte mit separater Beschwerde vom 11. Oktober 2010 beim Bundesgericht an (Verfahren 1B_335/2010).
Die Beschwerdef�hrerin beantragt in beiden Verfahren neben ihrer unverz�glichen Haftentlassung je die Zusprechung einer Haftentsch�digung und Genugtuung f�r unrechtm�ssige Haft sowie eine Parteientsch�digung.
Die Haftrichterinnen haben (in beiden Verfahren) auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Staatsanwaltschaft liess sich am 1. (Verfahren 1B_317/2010) bzw. 18. Oktober 2010 (Verfahren 1B_335/2010) vernehmen. Die Beschwerdef�hrerin replizierte am 11. bzw. 21. Oktober 2010.
Am 13. Oktober 2010 teilte das Bundesgericht den Verfahrensbeteiligten mit, dass es in Aussicht nehme, das Beschwerdeverfahren 1B_317/2010 als gegenstandslos geworden am Gesch�ftsverzeichnis abzuschreiben; gleichzeitig lud es die Verfahrensbeteiligten diesbez�glich zur Stellungnahme ein. Mit Eingabe vom 14. Oktober 2010 beantragt die Beschwerdef�hrerin Folgendes: "Im Falle der Abschreibung des Verfahrens seien die Kosten dem Kanton Z�rich aufzuerlegen und dieser sei zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen". Von der Staatsanwaltschaft ist dazu innert Frist keine Vernehmlassung eingegangen, w�hrend die Haftrichterin am 14. Oktober 2010 auf eine Stellungnahme verzichtet hat.
Die konnexen Beschwerdeverfahren sind zu vereinen. Zun�chst ist zu pr�fen, inwieweit die beiden Haftbeschwerden materiell zu behandeln sind.
1.1 Am 24. September 2010 hat die Beschwerdef�hrerin den Haftanordnungsentscheid vom 23. September 2010 angefochten (Verfahren 1B_317/2010). In diesem Entscheid hatte die Haftrichterin die Untersuchungshaft bis zum 8. Oktober 2010 befristet. Mit Verf�gung vom 8. Oktober 2010 wurde die Haft bis (l�ngstens) 8. Januar 2011 verl�ngert. Auch diese Verf�gung hat die Beschwerdef�hrerin (am 11. Oktober 2010) angefochten (Verfahren 1B_335/2010).
Damit kann das Verfahren 1B_317/2010 wegen Gegenstandslosigkeit (Art. 32 Abs. 2 BGG) als erledigt am Gesch�ftsverzeichnis abgeschrieben werden: Die aktuelle Untersuchungshaft st�tzt sich auf die separat angefochtene Haftverl�ngerungsverf�gung vom 8. Oktober 2010. Die Beschwerdef�hrerin beantragt in beiden Verfahren ihre unverz�gliche Haftentlassung sowie die Zusprechung einer Haft- und einer Parteientsch�digung. Wie sich aus den nachfolgenden materiellen Erw�gungen ergibt, wird der Rechtsschutz der Beschwerdef�hrerin durch die Pr�fung ihrer Beschwerde im Verfahren 1B_335/2010 gewahrt.
1.2 �ber die Kostenfolgen im Verfahren 1B_317/2010 ist mit summarischer Begr�ndung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu entscheiden (Art. 72 BZP i.V.m. Art. 71 BGG; vgl. Matthias H�rri, in: Basler Kommentar BGG, Basel 2008, Art. 32 N. 21).
Wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, w�re auch die Beschwerde im abzuschreibenden Verfahren 1B_317/2010 vor dem Eintritt seiner Gegenstandslosigkeit mangels eines gesetzlichen Haftgrundes gutzuheissen gewesen. F�r dieses Verfahren sind daher keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG), und der Beschwerdef�hrerin ist eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).
1.3 Im Verfahren 1B_335/2010 sind die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG erf�llt.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, ihre erneute Inhaftierung und Haftverl�ngerung verstosse insbesondere gegen Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 BV. Haftgr�nde im Sinne des hier anwendbaren Z�rcher Strafprozessrechts seien nicht erf�llt. Dies gelte insbesondere f�r Kollusionsgefahr.
2.1 Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen F�llen entzogen werden (Art. 31 Abs. 1 BV). Untersuchungshaft kann nach Z�rcher Strafverfahrensrecht angeordnet bzw. fortgesetzt werden, wenn die angeschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ausserdem konkrete Anhaltspunkte f�r einen besonderen Haftgrund (namentlich Kollusionsgefahr) vorliegen (� 58 Abs. 1 StPO/ZH). Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft zu bef�rchten ist, die angeschuldigte Person werde Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden (� 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH)
2.2 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen einer Verl�ngerung der Untersuchungshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei (BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
2.3 Kollusion bedeutet nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere, dass sich die angeschuldigte Person mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder diese zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass sie Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass die angeschuldigte Person die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Die theoretische M�glichkeit, dass sie in Freiheit kolludieren k�nnte, gen�gt indessen nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles zu pr�fen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen).
Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten der angeschuldigten Person im Strafprozess, aus ihren pers�nlichen Merkmalen, aus ihrer Stellung und ihren Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihr und den sie belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (BGE 132 I 21 E. 3.2.1 S. 23 f. mit Hinweisen). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je pr�ziser der Sachverhalt bereits abgekl�rt werden konnte, desto h�here Anforderungen sind an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (BGE 132 I 21 E. 3.2.2 S. 24 mit Hinweisen). Der Haftrichter hat auch zu pr�fen, ob einem gewissen Kollusionsrisiko schon mit geeigneten Ersatzmassnahmen f�r Haft ausreichend begegnet werden k�nnte (vgl. BGE 133 I 27 E. 3.2 S. 30, 270 E. 3.3.1 S. 279 f.).
2.4 In seinem Urteil 1B_257/2010 vom 25. August 2010 hat das Bundesgericht erwogen, es best�nden keine ausreichenden Anhaltspunkte f�r einen besonderen Haftgrund im Sinne von � 58 Abs. 1 StPO/ZH. Insbesondere sei Verdunkelungsgefahr nicht ersichtlich. Die Staatsanwaltschaft habe unstreitig s�mtliche Unterlagen der Beschwerdef�hrerin beschlagnahmt und ausgewertet. Es sei von den kantonalen Beh�rden nicht dargetan worden, auf welche Weise die Angeschuldigte auf inhaftierte beteiligte Personen (darunter Y.________) Einfluss nehmen k�nnte. Auf blosse Mutmassungen (etwa wonach die Beschwerdef�hrerin Bargeld versteckt haben k�nnte) lasse sich der Haftgrund der Kollusionsgefahr nicht st�tzen. Auch die �brigen besonderen Haftgr�nde seien nicht erstellt. Die Angeschuldigte sei daher unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Ob es auch noch am allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachtes von Verbrechen oder Vergehen fehlen w�rde, k�nne offen bleiben (vgl. Urteil 1B_257/2010 E. 2.5-2.7).
2.5 Die kantonalen Haftrichterinnen begr�nden die erneute Inhaftierung und Haftverl�ngerung wegen Kollusionsgefahr wie folgt:
2.5.1 Gem�ss Haftanordnungsentscheid vom 23. September 2010 habe die Staatsanwaltschaft am 21. September 2010 (knapp einen Monat nach der vom Bundesgericht verf�gten Haftentlassung) die erneute Inhaftierung der Beschwerdef�hrerin beantragt. Entgegen den Vorbringen der Staatsanwaltschaft sei (nach Ansicht der Haftrichterin) zwar "nicht ersichtlich, wie die Angeschuldigte bereits sichergestellte Beweismittel vernichten oder beiseite schaffen" k�nnte. Ebenso wenig k�nne Verdunkelungsgefahr auf die blosse Mutmassung gest�tzt werden, die Beschwerdef�hrerin k�nnte (eventuell im Ausland) �ber weitere Bankkonten oder Schliessf�cher verf�gen. Hingegen bestehe Kollusionsgefahr gegen�ber dem Tatbeteiligten Y.________, der noch mit der Angeschuldigten zu konfrontieren sei. Zwar befinde sich dieser in �sterreich im Strafvollzug. Es scheine jedoch (gest�tzt auf eine Aussage einer mitbeteiligten Person), dass er aufgrund "nicht mehr ganz so strenger Haftbedingungen" telefonieren k�nne. In Anbetracht des bereits weit fortgeschrittenen Untersuchungsstadiums und der Notwendigkeit, die Strafuntersuchung "dringend zu f�rdern", sei die Haft allerdings auf ca. zwei Wochen (n�mlich bis zum 8. Oktober 2010) zu beschr�nken.
2.5.2 Im Haftverl�ngerungsentscheid vom 8. Oktober 2010 wird die Weiterdauer der Haft (bis l�ngstens 8. Januar 2011) wegen drohender Kollusion folgendermassen begr�ndet: Die Beschwerdef�hrerin sei zwar teilweise gest�ndig; ihr Gest�ndnis weiche aber in gewissen Punkten von Aussagen eines weiteren Mitangeschuldigten ab. Der tatbeteiligte Y.________ habe (am 14. September 2010) in �sterreich zwar bereits zu Protokoll befragt werden k�nnen. Es seien jedoch weitere Untersuchungshandlungen ausstehend, darunter zus�tzliche Einvernahmen, und die Beschwerdef�hrerin k�nnte "nach wie vor versucht sein", Gew�hrspersonen unter Druck zu setzen oder sie zu falschen Aussagen zu verleiten. Die Inhaftierung von Y.________ biete keine gen�gende Sicherheit gegen Kollusion. Die Haftrichterin verweist (auf Seite 2) zur weiteren Begr�ndung unter anderem auf die haftrichterliche Verf�gung vom "4. August 2010", welche vom Bundesgericht schon mit Urteil 1B_257/2010 vom 25. August 2010 (Dispositiv Ziff. 1) rechtskr�ftig aufgehoben worden ist.
2.6 Wie im Haftanordnungsentscheid vom 23. September 2010 ausdr�cklich festgestellt wird, ist die Strafuntersuchung bereits weit fortgeschritten, weshalb an die Begr�ndung von Kollusionsgefahr ein strenger Massstab anzulegen ist (vgl. BGE 132 I 21 E. 3.2.1-3.2.2 S. 23 f.). Mitzuber�cksichtigen ist nach der dargelegten Rechtsprechung auch die Art und Schwere der untersuchten Delikte (Gehilfenschaft zum Anbau von und Handel mit Marihuana und damit verkn�pfte Geldw�scherei), bei denen es sich jedenfalls nicht um Schwerverbrechen handelt. Aufgrund der blossen Aussage einer mitbeteiligten Person, die Haftbedingungen im �sterreichischen Strafvollzug erm�glichten unbewachte Telefonate, l�sst sich im vorliegenden Fall noch keine ausreichend konkrete Verdunkelungsgefahr zwischen der Beschwerdef�hrerin und einer in �sterreich inhaftierten Gew�hrsperson begr�nden. Dabei ist mitzuber�cksichtigen, dass die Beschwerdef�hrerin schon nach ihrer letzten Haftentlassung (am 25. August 2010) w�hrend ca. eines Monats Gelegenheit gehabt h�tte, entsprechende (von den kantonalen Beh�rden bef�rchtete) Kollusionsvorkehren zu treffen. Ausserdem wird im angefochtenen Haftverl�ngerungsentscheid vom 8. Oktober 2010 festgestellt, dass der fragliche H�ftling am 14. September 2010 (im Beisein der zust�ndigen Staatsanw�ltin und der polizeilichen Sachbearbeiter) rechtshilfeweise zu Protokoll befragt werden konnte; dabei habe er die Angeschuldigte belastet. Auch das Vorbringen, das Gest�ndnis der Beschwerdef�hrerin weiche in gewissen Punkten von Aussagen eines weiteren Mitangeschuldigten ab, gen�gt hier nicht f�r eine Inhaftierung. Die Bef�rchtung der kantonalen Beh�rden, die Beschwerdef�hrerin k�nnte allenfalls versucht sein, Gew�hrspersonen zu beeinflussen, die bereits befragt wurden und sich sogar teilweise in Haft befinden, beruht auf Spekulationen. Nach dem letzten Haftentlassungsentscheid des Bundesgerichts befand sich die Angeschuldigte (zwischen 25. August und 23. September 2010) in Freiheit. Die kantonalen Beh�rden behaupten nicht, dass die Beschwerdef�hrerin jemals - sei es w�hrend der Haft oder in den vier Wochen in Freiheit nach ihrer zwischenzeitlichen Haftentlassung - irgendwelche Anstalten zur Kollusion getroffen h�tte. Damit sind im vorliegenden Fall nach wie vor keine ausreichenden Haftgr�nde ersichtlich. Diesbez�glich kann im �brigen auf die Erw�gungen des Bundesgerichtsurteils 1B_257/2010 vom 25. August 2010 verwiesen werden.
2.7 Mangels gesetzlichen Haftgr�nden ist die Beschwerdef�hrerin unverz�glich aus der Haft zu entlassen (Art. 31 Abs. 1 und Abs. 4 BV).
Zusammenfassend ergibt sich, dass das Verfahren 1B_317/2010 wegen Gegenstandslosigkeit als erledigt abzuschreiben, die Beschwerde im Verfahren 1B_335/2010 gutzuheissen und die Beschwerdef�hrerin unverz�glich aus der Haft zu entlassen ist. Auf das Rechtsbegehren, es sei der Beschwerdef�hrerin zudem eine angemessene Entsch�digung und Genugtuung f�r zu Unrecht erlittene Haft zu bezahlen, kann hingegen nicht eingetreten werden. Die Frage der Haftentsch�digung bildet nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheide. Es steht der Beschwerdef�hrerin frei, ihre Entsch�digungs- und Genugtuungsanspr�che auf dem gesetzlich vorgesehenen Weg geltend zu machen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG), und der in der Hauptsache obsiegenden Beschwerdef�hrerin ist (f�r beide Verfahren zusammen, s. auch oben, E. 1.2) eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Die Beschwerdeverfahren 1B_317/2010 und 1B_335/2010 werden vereinigt.
Das Verfahren 1B_317/2010 wird wegen Gegenstandslosigkeit als erledigt am Gesch�ftsverzeichnis abgeschrieben.
Im Verfahren 1B_335/2010 wird die Beschwerde, soweit auf sie einzutreten ist, gutgeheissen.
Die Verf�gung der Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich vom 8. Oktober 2010 wird aufgehoben.
Die Beschwerdef�hrerin ist unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Der Kanton Z�rich (Kasse der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl) hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 3'000.-- (f�r beide Verfahren) zu entrichten.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichterinnen, schriftlich mitgeteilt.