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Timestamp: 2016-10-26 23:13:58
Document Index: 281374673

Matched Legal Cases: ['Art. 453', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 132', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 324', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 319', 'Art. 428', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_348/2011 (24.02.2012)
1B_348/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter M. Troxler,
Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bichsel,
Strafverfahren; Verfahrenseinstellung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 26. April 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft,
Mit Eingabe vom 15. September 2008 beantragte X.________ dem Friedensrichter des Kreises Frenkendorf, Y.________ sei wegen Ehrverletzung zu verurteilen und zu verpflichten, ihm eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- auszurichten. Er legte der Eingabe einen Bericht von Z.________ bei, worin geschildert wird, dass sich Y.________ im Rahmen einer Ausstellung �ber Fertigh�user am 15. Juni 2008 in ehrverletzender Weise �ber X.________ ge�ussert habe. Am 10. November 2008 fand vor dem Friedensrichter eine Verhandlung statt. Dabei kam jedoch keine Einigung zu Stande.
Am 7. Januar 2009 wurden Z.________ und W.________ als Zeugen durch das Bezirksstatthalteramt Liestal befragt. In der Folge stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren gegen Y.________ mit Verf�gung vom 17. Februar 2011 ein. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, die Beschuldigte bestreite die Vorw�rfe. Diese k�nnten nicht mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden, da die Aussagen von Z.________ von W.________ nicht best�tigt worden seien, obwohl W.________ beim fraglichen Gespr�ch ebenfalls anwesend gewesen sei.
Gegen die Verf�gung der Staatsanwaltschaft erhob X.________ Beschwerde. Mit Beschluss vom 26. April 2011 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft das Rechtsmittel ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 29. Juni 2011 beantragt X.________ im Wesentlichen, der Beschluss des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Eventualiter sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, Anklage zu erheben. Subeventualiter sei die Sache an die Staatsanwaltschaft zur�ckzuweisen.
Das Kantonsgericht schliesst in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In seiner Stellungnahme dazu h�lt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen an seinen Antr�gen und Rechtsauffassungen fest. Die Beschwerdegegnerin beantragt in erster Linie, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, und in zweiter Linie, sie sei abzuweisen.
1.2 Die Einstellungsverf�gung datiert vom 17. Februar 2011. Anwendbar ist deshalb die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0; siehe Art. 453 f. StPO und BGE 137 IV 219 E. 1.1 S. 221 mit Hinweisen).
1.3 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Da der angefochtene Entscheid nach dem 31. Dezember 2010 datiert, beurteilt sich die Frage des rechtlich gesch�tzten Interesses nach der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Fassung von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG (Art. 132 Abs. 1 BGG). In Betracht f�llt vorliegend einzig Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Danach wird der Privatkl�gerschaft ein rechtlich gesch�tztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (BGE 137 IV 246 E. 1.3.1 S. 247 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, und er hat bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht. Er ist zur Beschwerde legitimiert.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Beteiligung von Richterin Regina Schaub am angefochtenen Entscheid verstosse gegen seinen verfassungsm�ssigen Anspruch auf ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV). Regina Schaub sei vorsitzende Richterin am fr�heren Verfahrensgericht in Strafsachen gewesen und habe in dieser Funktion an einem Verfahren mitgewirkt, welches mit dem vorliegenden in Beziehung stehe.
2.2 Der Beschwerdef�hrer hat im vorinstanzlichen Verfahren kein Ausstandsbegehren gestellt, sondern erhebt den Vorwurf der Befangenheit erstmals im Verfahren vor Bundesgericht. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird gest�tzt auf den auch f�r die Privaten geltenden Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5 Abs. 3 BV) verlangt, dass ein echter oder vermeintlicher Organmangel so fr�h wie m�glich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht wird. Es verst�sst gegen Treu und Glauben, Einw�nde dieser Art erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher h�tte festgestellt und ger�gt werden k�nnen. Wer den Mangel nicht unverz�glich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erh�lt, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einl�sst, verwirkt den Anspruch auf sp�tere Anrufung der vermeintlich verletzten Ausstandsbestimmungen (BGE 136 I 207 E. 3.4 S. 211; 132 II 485 E. 4.3 S. 496 f.; je mit Hinweisen).
Die Geltendmachung von Ausstandsgr�nden setzt die Kenntnis der personellen Zusammensetzung des Gerichts voraus. Das verfassungsm�ssige Recht auf einen unabh�ngigen und unparteiischen Richter umfasst deshalb auch den Anspruch auf Bekanntgabe, welche Richter am Entscheid mitwirken. Das bedeutet indessen nicht, dass dem Rechtsuchenden die Namen der entscheidenden Richter ausdr�cklich mitgeteilt werden m�ssen. Es gen�gt vielmehr, dass er die Namen aus einer allgemein zug�nglichen Quelle (Staatskalender oder Internet) entnehmen kann. Nach der Rechtsprechung m�ssen die Parteien damit rechnen, dass das Gericht in seiner ordentlichen Besetzung tagen wird. Dies gilt nicht nur f�r anwaltlich vertretene Parteien, sondern auch f�r juristische Laien (Urteile 2C_164/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1; 1P.63/1999 vom 15. Februar 1999 E. 2; je mit Hinweisen).
Die Zusammensetzung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft bzw. dessen strafrechtlicher Abteilung ist auf der Homepage des Kantons Basel-Landschaft ersichtlich (siehe http://www.baselland.ch/kantonsgericht-htm.283238.0.html [besucht am 13. Februar 2012]). Regina Schaub ist dort aufgef�hrt. Aufgrund der beschr�nkten Anzahl der Richter in der Abteilung Strafrecht musste der Beschwerdef�hrer ernsthaft damit rechnen, dass sie als Richterin mitwirken w�rde (vgl. BGE 132 II 485 E. 4.4 S. 497). Der angebliche Befangenheitsgrund h�tte damit bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht werden k�nnen. Indem der Beschwerdef�hrer dies unterliess, verwirkte er den Anspruch auf dessen Geltendmachung.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO verletzt, indem sie die Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft sch�tzte. Das Kantonsgericht f�hrte diesbez�glich aus, die Beschuldigte habe die gegen sie erhobenen Vorw�rfe bestritten. Der Beschwerdef�hrer habe sich seinerseits auf einen Bericht gest�tzt, den Z.________ im Anschluss an die Begegnung mit der Beschuldigten vom 15. Juni 2008 auf Aufforderung hin und nicht aus Eigeninitiative verfasst habe. In einem E-Mail an den damaligen Vertreter des Beschwerdef�hrers habe Z.________ zudem geschrieben, er werde auf keinen Fall eine Aussage vor Gericht machen. In der Zeugeneinvernahme vor dem Bezirksstatthalteramt Liestal vom 7. Januar 2008 habe Z.________ seine im erw�hnten Bericht festgehaltenen �usserungen gr�sstenteils nicht erneut wiedergegeben, sondern nur jeweils auf Frage der Untersuchungsbeamtin hin best�tigt. W.________ habe bei der Einvernahme am 7. Januar 2009 angegeben, er habe am 15. Juni 2008 die Fertighausausstellung zusammen mit Z.________, dessen Mutter und V.________ besucht. Er habe das Haus, in welchem die Beschuldigte gewesen sei, zuerst alleine aufgesucht und mit ihr ein sachliches Gespr�ch gef�hrt. Er habe weiter angegeben, dass Z.________, der sp�ter hinzugekommen sei, das Gespr�ch mit der Beschuldigten auf ihren Wohnort und ihre Nachbarschaft gelenkt habe. Die Beschuldigte habe dabei wohl erw�hnt, dass es zwischenmenschliche Probleme zwischen ihr und X.________ gebe, und offenbar sei �ber bereits ergriffene rechtliche Schritte diskutiert worden. W.________ habe sich aber weder an ein konkretes ehrverletzendes Wort der Beschuldigten erinnern noch die konkret vorgeworfenen �usserungen best�tigen k�nnen. Dabei seien die vorgeworfenen �usserungen von einer Qualit�t, dass man sich ein halbes Jahr sp�ter noch an sie erinnern sollte. F�r die Beurteilung der Glaubw�rdigkeit von Z.________ sei zudem bedeutsam, dass dieser offensichtlich davon ausgehe, der Beschwerdef�hrer pflege mit dem Lebenspartner seiner Mutter, V.________, eine freundschaftliche Beziehung. Da die Glaubw�rdigkeit des Belastungszeugen nicht bedeutend h�her eingestuft werden k�nne als jene von W.________ sowie der Beschuldigten und auch keine weiteren belastenden Beweise f�r die Tat h�tten erhoben werden k�nnen, k�nne der Tatverdacht nicht als erh�rtet bezeichnet werden.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen vor, es sei abstrus, wenn bei der Beurteilung der Glaubw�rdigkeit das Bestreiten einer beschuldigten Person einer unter Androhung von Strafe und vorg�ngiger Ermahnung zur Wahrheit erfolgten Zeugenaussage gleichgestellt werde. Zwischen der Aussage von Z.________ und W.________ best�nden zudem keine Widerspr�che. Letzterer habe ausgesagt, er habe nicht genau zugeh�rt, weil ihn das alles gar nicht interessiert habe, er k�nne sich nicht an Details erinnern, den Sachverhalt aber dem Sinne nach best�tigen.
3.3 Gem�ss Art. 319 Abs. 1 StPO verf�gt die Staatsanwaltschaft unter anderem dann die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erh�rtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a) oder kein Straftatbestand erf�llt ist (lit. b). Aus dieser Bestimmung und aus Art. 324 Abs. 1 StPO ergibt sich der Grundsatz "im Zweifel f�r die Anklageerhebung" bzw. "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verf�gt werden. In Zweifelsf�llen hat hingegen eine Anklage und gerichtliche Beurteilung zu erfolgen (sofern der Fall nicht mit Strafbefehl bzw. Strafverf�gung erledigt werden kann; BGE 137 IV 219 E. 7.1 f. S. 226 f.; Urteil 1B_1/2011 vom 20. April 2011 E. 4; je mit Hinweisen).
3.4 In der Einvernahme vom 7. Januar 2009 wurden Z.________ die angeblichen �usserungen von Y.________ vorgetragen, wie er sie in seinem Bericht festgehalten hatte. Er wurde unter anderem gefragt, ob er sich an die �usserungen von Y.________ erinnern k�nne, dass X.________ ein Betr�ger sei, dass er in seiner Funktion als Fertighausvertreter und Architekt Leute �ber den Tisch ziehe und dass er Kaffeesatz und Knochen auf ihrem Grundst�ck entsorgt habe. Z.________ best�tigte diese und andere �usserungen. Dass er, wie die Vorinstanz festhielt, den Inhalt seines Berichts gr�sstenteils nicht erneut wiedergegeben hat, sondern nur jeweils auf Frage hin best�tigte, war offensichtlich durch die Art der Befragung bedingt und tut nichts zur Sache.
W.________ wurde ebenfalls am 7. Januar 2009 einvernommen und nach den selben behaupteten �usserungen gefragt. Er erkl�rte allgemein, es sei zu lange her, um sich an ein konkretes Wort von Y.________ erinnern zu k�nnen. Mit den einzelnen �usserungen konfrontiert, antworte er jeweils in �hnlicher Weise: "Es sind Sachen gesagt worden. Aber was?" - "Ich kann nicht sagen, ob Frau Y.________ das Wort 'Betr�ger' genannt hat." - "Es wurde viel geredet. Es kann sein, dass sie das gesagt hat." - "Mich hat das Gespr�ch nicht interessiert." - "Weil so viel geredet worden ist, bin ich mir nicht sicher, ob sie das gesagt hat." - "Es wurde viel geredet. Es kann sein, dass sie das gesagt hat. Aber ich bin nicht sicher. Es sind Anschuldigungen �ber den Architekten passiert." - "Ich weiss es nicht. Ich will nichts sagen, das mir angelastet werden kann."
Die Antworten von W.________ sind charakteristisch f�r jemanden, der sich an eine Begebenheit nur noch vage erinnert. Dabei ist durchaus plausibel, dass sich jemand, den ein bestimmtes Gespr�ch nicht pers�nlich ber�hrt und der davon eigentlich auch gar nichts wissen will, nach mehr als einem halben Jahr kaum mehr an konkrete Details zu erinnern vermag. Es ist indessen ein fundamentaler Unterschied, ob zwischen den Aussagen von zwei Zeugen Widerspr�che aufscheinen oder ob einer der Zeugen sich aus plausiblen Gr�nden nicht mehr an Einzelheiten erinnert. Schon aus diesem Grund geht es nicht an, die Aussage von Z.________ anhand jener von W.________ in Frage zu stellen.
Grunds�tzlich kann eine Anklage auch gest�tzt auf ein Einzelzeugnis erfolgen, zumal wenn dieses von einem glaubw�rdigen Zeugen stammt (NATHAN LANDSHUT, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2010, N. 17 zu Art. 319 StPO). Diesbez�glich erwog die Vorinstanz, bei der Beurteilung der Glaubw�rdigkeit von Z.________ sei zu beachten, dass dieser offensichtlich davon ausgehe, der Beschwerdef�hrer pflege mit dem Lebenspartner seiner Mutter eine freundschaftliche Beziehung. Dass solche Umst�nde bei der Beurteilung der Glaubw�rdigkeit eines Zeugen mitzubedenken sind, liegt auf der Hand, sie k�nnen jedoch nicht a priori entscheidend sein.
Insgesamt kann nicht von einem klaren Fall von Straflosigkeit gesprochen werden. Im Ergebnis hat die Vorinstanz vielmehr in unzul�ssiger Weise den Entscheid in der Sache vorweggenommen. Dies ist insbesondere Folge des Umstands, dass sie f�lschlicherweise davon ausging, die Aussagen von Z.________ und W.________ w�rden sich im Kern widersprechen. Bedeutsam ist jedoch auch, dass sie zu Unrecht wohl die Glaubw�rdigkeit der Beschuldigten in ihre Abw�gung miteinbezog, den Beschwerdef�hrer selbst jedoch in dieser Hinsicht v�llig ausblendete. Zudem h�tte die Vorinstanz sogar dann, wenn man von einem Widerspruch in den Aussagen der beiden Zeugen h�tte ausgehen k�nnen, nicht verlangen d�rfen, dass die Glaubw�rdigkeit des Belastungszeugen "bedeutend h�her" sei als jene des zweiten Zeugen und der Beschuldigten.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Angelegenheit wird zur Fortf�hrung des Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zur�ckgewiesen. Bei diesem Verfahrensausgang er�brigt es sich, auf die weiteren R�gen, welche der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde vortr�gt, einzugehen.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer Gerichtskosten in der H�he von Fr. 1'000.-- auferlegt. Parteientsch�digungen hat sie nicht zugesprochen. Nach dem Gesagten h�tte die Beschwerde gutgeheissen werden m�ssen, was bei der Kostenregelung zu ber�cksichtigen gewesen w�re. Es rechtfertigt sich, die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens dem Kanton Basel-Landschaft zu belasten (Art. 428 Abs. 4 StPO; Art. 67 StPO). Dies wird durch die Aufhebung des angefochtenen Entscheids bewirkt. Der Beschwerdef�hrer war im vorinstanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten. Es ist ihm deshalb f�r jenes Verfahren keine Parteientsch�digung auszurichten. Auch insofern sind keine �ber die Aufhebung des angefochtenen Entscheids hinausgehenden Anordnungen zu treffen (Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss vom 26. April 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur Fortf�hrung des Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zur�ckgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- auszurichten.