Source: https://www.gutesbuch-sgh.de/agb
Timestamp: 2017-10-17 07:44:53
Document Index: 259849261

Matched Legal Cases: ['§ 474', '§2', '§ 1', '§312', '§ 3', '§ 449']

AGB | "Das Gute Buch" Sangerhausen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Buchhandlung “Das Gute Buch”, Göpenstraße 19, 06526 Sangerhausen
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Buchhandlung “Das Gute Buch” und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Buchhandlung „Das Gute Buch“. Mit der Bestellung werden die Lieferbedingungen und diese AGB anerkannt. Rechnung und Lieferschein gelten zugleich als Auftragsbestätigung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im übrigen nicht berührt.
Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Sangerhausen und es erfolgt der Versand auf Gefahr des Empfängers.
Beim Verkauf an Verbraucher finden grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen Anwendung, insbesondere die §§ 474ff BGB.
Eine Bestellung stellt ein Angebot an die Buchhandlung “Das Gute Buch” zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellbestätigung ist in keinem Fall eine Angebotsannahme, sondern dient nur der Kundeninformation, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung von der Buchhandlung “Das Gute Buch” ausgeliefert wird. Für Artikel aus einer Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bücher, die von der Buchhandlung “Das Gute Buch” nicht am Lager geführt werden, müssen auch nach Rücktritt von der Bestellung abgenommen werden, wenn die Lieferung beim Verlag nicht mehr storniert werden kann. Ein Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen wenn die Buchhandlung “Das Gute Buch” eine Vorausrechnung des Verlages für die Bestellung bereits angewiesen hat. Von der Buchhandlung “Das Gute Buch” nicht am Lager geführte, eigens beim Verlag bestellte Bücher können in der Regel nicht zurückgenommen werden. Dies gilt vor allem für ausländische Literatur.
Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Titel, die vorrätig oder beim Großhändler erhältlich sind, können in der Regel innerhalb eines Werktages ab Auftragseingang abgeholt werden oder stehen zum Versand bereit, falls der Auftrag vor 16.30 Uhr eingeht. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich die Bereitstellung zum Versand um ein oder zwei Werktage verzögern. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird.
Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie anderen von der Buchhandlung “Das Gute Buch” nicht zu vertretenden Umständen oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die Buchhandlung “Das Gute Buch” behält sich ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn die Verbreitung nach Auffassung der Buchhandlung “Das Gute Buch” einen Straftatbestand nach Strafgesetzbuch darstellen könnte oder ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt.
Aus Lieferverzögerungen, die nicht von der Buchhandlung “Das Gute Buch” verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden.
Wenn ein Lieferant der Buchhandlung “Das Gute Buch” seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Buchhandlung “Das Gute Buch” gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Der Vertragspartner ist unverzüglich über Lieferhindernisse zu informieren, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten. Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Vertragspartner liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Vertragspartner die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.
Der Käufer ist verpflichtet, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen binnen 14 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Dies gilt nicht, wenn der Käufer die Frist unverschuldet versäumt. Die 14tägige Frist entspricht der des Widerrufs.
Bei Mängeln oder Fehlern gelten die gesetzlichen Regelungen. Gelingt uns eine Nachbesserung bzw. eine Ersatzlieferung nicht, kann der Kunde eine Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen, wenn wir zweimal vergeblich versucht haben, dem Kunden ein einwandfreies Produkt zu liefern.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Buchhandlung “Das Gute Buch”
Inh.: Cornelia Herbst
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren ggf. daraus gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen ab abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen von der Buchhandlung “Das Gute Buch” zurück genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung Eigentum der Buchhandlung “Das Gute Buch” (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Die Buchhandlung “Das Gute Buch” liefert bei Kunden ab 18 Jahren nach Kundenwunsch gegen Barzahlung, von der Buchhandlung “Das Gute Buch” akzeptierte EC- und Kreditkarten, gegen Vorkasse oder in Rechnung, kann aber bei bestimmten Leistungen, zum Beispiel bei der Online-Übermittlung von Downloads andere Zahlungsmodalitäten vorschreiben. Bei Neukunden kann die Buchhandlung „Das Gute Buch“ Barzahlung oder Vorauszahlung verlangen. Bei Zahlung auf Rechnung prüft die Buchhandlung „Das Gute Buch“ die Kundenangaben und ist berechtigt, diese Daten an entsprechende Stellen, zum Beispiel Wirtschaftsauskunfteien, zur Bonitätsprüfung weiter zu geben.
Zur Information unserer Kunden bezieht und verbreitet die Buchhandlung “Das Gute Buch” Daten von Dritten. Der Internetauftritt www.gutesbuch-sgh.de kann Werbung und Links zu Web-Seiten und Datenbanken Dritter enthalten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle kann die Buchhandlung “Das Gute Buch” keine Garantie und keine Haftung für die Richtigkeit von Informationen, insbesondere zu Beschaffenheit, Inhalt, Lieferbarkeit oder Preis übernehmen.
Bücherpreise sind Barpreise. Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist allein der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung. Für Bücher gilt in Deutschland das Buchpreisbindungsgesetz, das von der Buchhandlung “Das Gute Buch” strikt beachtet wird.
Die Buchhandlung “Das Gute Buch” legt höchsten Wert darauf, die Privatsphäre ihrer Kunden zu schützen. Deshalb werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dienstleister im IT-Bereich auf die strikte Einhaltung aller einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet und die Geschäftsabläufe so gestaltet, dass Missbrauch verhindert wird. Die Buchhandlung “Das Gute Buch” setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die von der Buchhandlung “Das Gute Buch” gespeicherten Daten gegen unberechtigten Zugriff, Verlust, Zerstörung oder Manipulationen zu schützen. Die Buchhandlung “Das Gute Buch” nutzt, verarbeitet und speichert Kundendaten ausschließlich intern, um Kundenaufträge auszuführen, Kunden entsprechend ihrer Vorgaben zu informieren, geschäftliche Ansprüche zu sichern (Bonitätsprüfung) und gesetzliche Auflagen zu erfüllen (z.B. Aufbewahrungspflichten nach dem HGB). Auf keinen Fall wird die Buchhandlung “Das Gute Buch” personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten. Die Übermittlung personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften.