Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_SGB_XI_Vorrang_von_Praevention_und_medizinischer-d142987,6.html
Timestamp: 2017-01-24 21:28:04
Document Index: 202871582

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 5', '§ 5', '§ 71', '§ 11', '§ 18', '§ 94', '§ 20', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

§ 5 SGB XI, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 SGB XI, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch§§ 1 - 13, Erstes Kapitel - Allgemeine Vorschriften
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - Bundesrec...…§ 5 SGB XI, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation§ 6 SGB XI, Eigenverantwortung§ 7 SGB XI, Aufklärung, Auskunft§ 7a SGB XI, Pflegeberatung§ 7b SGB XI, Beratungsgutscheine§ 7c SGB XI, Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung§ 8 SGB XI, Gemeinsame Verantwortung§ 8a SGB XI, Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung§ 9 SGB XI, Aufgaben der Länder§ 10 SGB XI, Berichtspflichten des Bundes und der Länder§ 11 SGB XI, Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen§ 12 SGB XI, Aufgaben der Pflegekassen§ 13 SGB XI, Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Soziall...§ 14 SGB XI, Begriff der Pflegebedürftigkeit§ 15 SGB XI, Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrum...§ 16 SGB XI, Verordnungsermächtigung§ 17 SGB XI, Richtlinien der Pflegekassen§ 17a SGB XI (weggefallen)§ 18 SGB XI, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit§ 18a SGB XI, Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten§ 18b SGB XI, Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren…Anlage 2 SGB XI, Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
§ 5 SGB XI, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation
§ 5 SGB XISozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -BundesrechtErstes Kapitel – Allgemeine VorschriftenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB XIGliederungs-Nr.: 860-11Normtyp: GesetzNeugefasst durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368).(1) 1Die Pflegekassen sollen Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 71 Absatz 2 für in der sozialen Pflegeversicherung Versicherte erbringen, indem sie unter Beteiligung der versicherten Pflegebedürftigen und der Pflegeeinrichtung Vorschläge zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation und zur Stärkung der gesundheitlichen Ressourcen und Fähigkeiten entwickeln sowie deren Umsetzung unterstützen. 2Die Pflichten der Pflegeeinrichtungen nach § 11 Absatz 1 bleiben unberührt. 3Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt unter Einbeziehung unabhängigen Sachverstandes die Kriterien für die Leistungen nach Satz 1 fest, insbesondere hinsichtlich Inhalt, Methodik, Qualität, wissenschaftlicher Evaluation und der Messung der Erreichung der mit den Leistungen verfolgten Ziele.(2) 1Die Ausgaben der Pflegekassen für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 sollen insgesamt im Jahr 2016 für jeden ihrer Versicherten einen Betrag von 0,30 Euro umfassen. 2Die Ausgaben sind in den Folgejahren entsprechend der prozentualen Veränderung der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Absatz 1 des Vierten Buches anzupassen. 3Sind in einem Jahr die Ausgaben rundungsbedingt nicht anzupassen, ist die unterbliebene Anpassung bei der Berechnung der Anpassung der Ausgaben im Folgejahr zu berücksichtigen.(3) 1Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 sollen die Pflegekassen zusammenarbeiten und kassenübergreifende Leistungen zur Prävention erbringen. 2Erreicht eine Pflegekasse den in Absatz 2 festgelegten Betrag in einem Jahr nicht, stellt sie die nicht verausgabten Mittel im Folgejahr dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen zur Verfügung, der die Mittel nach einem von ihm festzulegenden Schlüssel auf die Pflegekassen zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 verteilt, die Kooperationsvereinbarungen zur Durchführung kassenübergreifender Leistungen geschlossen haben. 3Auf die zum Zwecke der Vorbereitung und Umsetzung der Kooperationsvereinbarungen nach Satz 2 gebildeten Arbeitsgemeinschaften findet § 94 Absatz 1a Satz 2 und 3 des Zehnten Buches keine Anwendung.Absatz 3 Sätze 2 und 3 angefügt durch G vom 17. 7. 2015 (BGBl I S. 1368).(4) Die Pflegekassen wirken unbeschadet ihrer Aufgaben nach Absatz 1 bei den zuständigen Leistungsträgern darauf hin, dass frühzeitig alle geeigneten Leistungen zur Prävention, zur Krankenbehandlung und zur medizinischen Rehabilitation eingeleitet werden, um den Eintritt von Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.(5) Die Pflegekassen beteiligen sich an der nationalen Präventionsstrategie nach den §§ 20d bis 20f des Fünften Buches mit den Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2.(6) Die Leistungsträger haben im Rahmen ihres Leistungsrechts auch nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit ihre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und ergänzenden Leistungen in vollem Umfang einzusetzen und darauf hinzuwirken, die Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern sowie eine Verschlimmerung zu verhindern.Zu § 5: Vgl. RdSchr. 13 b Zu § 5 SGB XI.
§ 4 SGB XI, Art und Umfang der Leistungen§ 6 SGB XI, Eigenverantwortung
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