Source: http://www.betanet.de/betanet/soziales_recht/eingliederungshilfe-fuer-behinderte-104.html
Timestamp: 2017-09-22 04:13:36
Document Index: 114115634

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 60', '§ 54', '§ 26', '§ 54', '§ 33', '§ 54', '§ 41', '§ 56', '§ 54', '§ 55', '§ 54', '§ 12', '§ 55', '§ 43', '§ 94', '§ 57', '§ 17', '§ 53']

4. Aufgaben der Eingliederungshilfe
4.1. Gesamtplan
5. Maßnahmen der Eingliederungshilfe
5.1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
5.2. Leistungen zur beruflichen Reha (Teilhabe am Arbeitsleben)
5.3. Hilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen
5.4. Hilfe zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft
5.5. Schule, Ausbildung und Arbeitsplatz
5.6. Eingliederungshilfe in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe
6. Unterhaltspflicht der Eltern
Die "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" umfasst verschiedene Leistungen des Sozialamts, die in etwa vergleichbar sind mit den Rehamaßnahmen der Kranken-, Renten- und Unfallversicherung.
Näheres zu Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.
Wichtig: Durch das Bundesteilhabegesetz wird die Eingliederungshilfe bis zum Jahr 2020 deutlich umstrukturiert und verändert.
Anspruch auf Eingliederungshilfe besteht nur nachrangig, d.h., die Hilfe wird nur gewährt, wenn kein vorrangig verpflichteter Träger Hilfe leistet.
Anspruch haben Personen, die nicht nur vorübergehend (d.h. länger als 6 Monate)
körperlich wesentlich behindert sind (z.B. erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit sowie blinde, hörbehinderte, gehörlose und sprachbehinderte Menschen)
geistig wesentlich behindert sind (wodurch die Eingliederung in die Gesellschaft erheblich beeinträchtigt wird)
seelisch wesentlich behindert sind (z.B. körperlich nicht begründbare Psychosen, seelische Störungen als Folge von Krankheiten, Suchtkrankheiten, Neurosen, Persönlichkeitsstörungen)
von einer Behinderung bedroht sind (nach allgemeiner ärztlicher und sonstiger fachlicher Erkenntnis).
Die Eingliederungsmaßnahme muss so lange gewährt werden, bis die Ziele der Eingliederungshilfe erfüllt sind bzw. die Aussicht besteht, dass die Ziele erfüllt werden können. Hier sind die Stellungnahmen der Ärzte, Einrichtungen und sonstigen sachverständigen Personen, die auch am Gesamtplan (s.u.) beteiligt sind, wichtig.
Verhütung einer drohenden Behinderung (Prävention)
Beseitigung oder Milderung einer vorhandenen Behinderung oder deren Folgen (Rehabilitation)
Eingliederung des behinderten Menschen in die Gesellschaft (Integration)
Zur Durchführung der Eingliederungsmaßnahme erstellt das Sozialamt zusammen mit den Betroffenen und den behandelnden Ärzten einen Gesamtplan mit folgenden Inhalten:
Diagnose und Begründung der Eingliederung/Reha
Art und Ziel der Maßnahmen
Ort und Träger der Ausführung
Bei Verlängerung und Planung einer weiteren Maßnahme: Ergebnisse der bisherigen Maßnahmen
Das Sozialamt leistet folgende Maßnahmen der Eingliederungshilfe (§ 54 SGB XII).
Seit 1.1.2017 und bis zum 31.12.2019 gilt für alle Leistungen der Eingliederungshilfe eine erhöhte Einkommens- und Vermögensgrenze von 25.000 € (§ 60a SGB XII). Näheres unter Sozialhilfe > Einkommen und Vermögen.
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 26 SGB IX)
Details unter Medizinische Rehabilitation.
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 33 SGB IX)
Details unter Berufliche Reha > Leistungen.
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 41 SGB IX, § 56 SGB XII)
Für den behinderten Menschen kommt wegen der Art oder Schwere der Behinderung keine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in Betracht.
Der behinderte Mensch erbringt nach Teilnahme im Berufsbildungsbereich wenigstens ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung und es ist keine Selbst- oder Fremdgefährdung zu erwarten.
(§ 54 SGB XII i.V.m. § 55 SGB IX)
Details unter Rehabilitation.
(§ 54 SGB XII i.V.m. §§ 12, 13 EinglHVO (Eingliederungshilfeverordnung))
Zur Eingliederungshilfe zählen Hilfen zu einer Schulbildung, zu einer schulischen und beruflichen Ausbildung und zur Erlangung eines Platzes im Arbeitsleben, worunter auch die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen fallen kann. Darunter sind z.B. die heil- oder sozialpädagogische Betreuung in einer Tagesstätte oder in einem Heim einschließlich der notwendigen Fahrtkosten dorthin zu verstehen.
(§ 55 SGB XII)
Wird die Eingliederungshilfe in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe im Sinne von § 43a SGB XI erbracht, schließt diese Hilfe auch Pflegeleistungen ein, d.h.: Auch die notwendige Pflege wird erbracht. Näheres unter Vollstationäre Pflege. Der vorrangige Zweck der Behinderteneinrichtung ist auf die berufliche und soziale Eingliederung, die schulische Ausbildung oder Erziehung behinderter Menschen gerichtet. Im Vordergrund der Einrichtung steht somit die Förderung des behinderten Menschen.
Ist die Betreuung und Pflege des behinderten Menschen in der Behinderteneinrichtung nicht mehr sichergestellt, kann - auf Initiative des Trägers der Behinderteneinrichtung - ein Wechsel in eine Pflegeeinrichtung (mit dem vorrangigen Zweck der Pflege) erfolgen. Dabei sind die Wünsche des behinderten Menschen zu berücksichtigen.
Eltern leisten für alle Maßnahmen der Eingliederungshilfe ihrer volljährigen behinderten oder pflegebedürftigen Kinder einen pauschalen Unterhaltsbeitrag von maximal 32,42 € monatlich, ohne weitere Überprüfung des Einkommens und Vermögens (§ 94 Abs. 2 SGB XII). Näheres unter Unterhaltspflicht.
Menschen, die einen Anspruch auf Eingliederungshilfe haben, können Leistungen auch als Persönliches Budget beantragen. Dies bedeutet, dass sie einen Geldbetrag oder Gutschein bekommen, mit dem sie die notwendigen Leistungen selbst organisieren und bezahlen (§ 57 SGB XII i.V.m. § 17 SGB IX).
Individuelle Auskünfte erteilt das Sozialamt. Das Bürgertelefon des Bundesministerium für Arbeit und Soziales berät unter 030 221911-006 rund um das Thema Behinderung, Mo-Do, 8-20 Uhr.
(§§ 53 ff. SGB XII)
Letzte Aktualisierung am 02.08.2017 Redakteur/in: Maria Kästle
Eingliederungshilfe für behind...