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Timestamp: 2016-10-28 02:46:09
Document Index: 385304347

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 99', 'Art. 61', 'Art. 107', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_654/2012 (21.02.2013)
8C_654/2012
Invalidenversicherung, (Bet�tigungsvergleich; Einkommensvergleich),
R.________, geboren 1955, ist angelernter Auto- und Industrielackierer und arbeitet seit der Gr�ndung im Jahre 1983 in seinem eigenen Betrieb, seit 2002 unter der Firma X.________ AG (heute: "Y.________ AG"). W�hrend ihn seine Ehegattin, geboren 1958, mit einem Arbeitspensum von ungef�hr 50 % im B�ro unterst�tzt, arbeitet der 1983 geborene Sohn seit 2004 als Autospengler ebenfalls im Betrieb des Versicherten. Seit April 2007 leidet er anhaltend an R�ckenbeschwerden. Nachdem er sich schon im Jahre 2000 am R�cken hatte operieren lassen m�ssen, meldete er sich in der Folge einer operativen Versteifung der Lendenwirbelk�rper (LWK) 4/5 vom 30. Januar 2008 am 17. M�rz 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach umfangreichen, insbesondere erwerblichen Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 26 % einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 25. Januar 2010).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des R.________, mit welcher er unter anderem die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. April 2008 und eventualiter eine R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung und Neubeurteilung beantragte, hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 19. Juni 2012 teilweise gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und wies "die Sache zur Durchf�hrung weiterer Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen und anschliessender Neuverf�gung" an die IV-Stelle zur�ck.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids unter Best�tigung ihrer Verf�gungen vom 24. November 2009 (recte: 25. Januar 2010) beantragen.
W�hrend der Beschwerdegegner auf Nichteintreten, eventuell Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
1.1 Beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die R�ckweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (vgl. Urteil 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1 mit Hinweisen), um einen - selbstst�ndig er�ffneten - Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f. mit Hinweisen).
1.2 Gem�ss Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids weist das kantonale Gericht die Sache "zur Durchf�hrung weiterer Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und anschliessender Neuverf�gung" an die IV-Stelle zur�ck. Der Entscheid verweist demnach auf die Erw�gungen. Beziehen sich diese auf den Streitgegenstand, ist f�r die Verwaltung bzw. den Versicherungstr�ger ein nicht wieder gutzumachender Nachteil gegeben, wenn Letztere durch den R�ckweisungsentscheid gezwungen werden, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu treffen. Die Anfechtbarkeit ist diesfalls zu bejahen (BGE 113 V 159; SVR 2012 IV Nr. 26 S. 107, 8C_272/2011 E. 1.2 ff. mit Hinweisen).
1.3 Soweit das kantonale Gericht in Erw�gung Ziff. 3 seines R�ckweisungsentscheids erkannt hat, dass dem Versicherten ein Berufswechsel - entgegen der IV-Stelle - nicht zumutbar sei, handelt es sich um eine materiellrechtliche, f�r die Verwaltung verbindliche Anordnung, welche diese zur Invalidit�tsbemessung nach der ausserordentlichen Methode des gewichteten Bet�tigungsvergleichs verpflichtet (vgl. Urteil 8C_449/2009 vom 19. November 2009 E. 1.2). Auf die hiegegen gerichtete Beschwerde ist angesichts der erf�llten Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG demnach einzutreten.
2.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2 Tats�chlicher Natur sind die Feststellungen zum Gesundheitszustand einer versicherten Person und der daraus resultierenden Arbeits(un)f�higkeit, die das Sozialversicherungsgericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft; soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 9C_133/2011 vom 29. April 2011 E. 1). Rechtsfrage ist auch, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (Urteil 9C_149/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 1.2 mit Hinweis).
Fest steht, dass der Versicherte seit April 2007 infolge seiner R�ckenbeschwerden in der angestammten T�tigkeit als Auto- und Industrielackierer sowie in anderen r�ckenbelastenden, insbesondere k�rperlich schwereren T�tigkeiten arbeitsunf�hig ist, w�hrend ihm trotz dieser Beschwerden die erwerbliche Verwertung von k�rperlich leichten wechselbelastenden Arbeiten mit Gewichtsbelastungen von maximal zehn Kilogramm ohne Einschr�nkungen vollumf�nglich zumutbar sind. Bis April 2007 betrug der T�tigkeitsanteil des Beschwerdegegners in der Werkstatt laut Arbeitgeberbericht der X.________ AG vom 18. April 2008 80 % und im B�robereich/Kundenbetreuung 20 %.
Strittig ist, ob der Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente hat. W�hrend die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. Januar 2010 nach der Methode des Einkommensvergleichs einen Invalidit�tsgrad von (gerundet) 26 % feststellte und folglich einen Rentenanspruch verneinte, gelangte die Vorinstanz zur Auffassung, dem Beschwerdegegner sei ein Berufswechsel nicht zumutbar, weshalb die Invalidit�t unter den gegebenen Umst�nden nach der ausserordentlichen Methode des gewichteten Bet�tigungsvergleichs zu ermitteln und die Sache zur weiteren Abkl�rung und Durchf�hrung dieser Invalidit�tsbemessung an die Beschwerdef�hrerin zur�ckzuweisen sei.
4.1 Basierend auf dem vom Versicherten am 16. Juli 2009 unterzeichneten "Abkl�rungsbericht Selbst�ndigerwerbende" ermittelte die IV-Stelle zun�chst nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode einen Invalidit�tsgrad von 60 %. Laut einer Telefonnotiz vom 5. November 2009 sah sich der Beschwerdegegner dann aber zur Aufgabe seines Betriebes X.________ gezwungen, worauf die IV-Stelle am 18. November 2009 neu nach der Einkommensvergleichsmethode einen Invalidit�tsgrad von (gerundet) 26 % errechnete. Dabei stellte sie dem aus der angestammten T�tigkeit im Gesundheitsfall 2008 hypothetisch erzielten Valideneinkommen als Autolackierer von Fr. 70'200.- ein Invalideneinkommen von Fr. 52'248.- f�r eine ungelernte T�tigkeit nach Massgabe der vom Bundesamt f�r Statistik (BFS) alle zwei Jahre herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 15 % gegen�ber.
4.2 Die Vorinstanz ging hinsichtlich der Ermittlung des Valideneinkommens davon aus, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seinen Betrieb im bisherigen Rahmen weitergef�hrt h�tte, und dass er - entgegen der Telefonnotiz vom 5. November 2009 - seinen Betrieb trotz der Beschwerden auch in Zukunft weiterf�hren wolle. Das Invalideneinkommen sei daher grunds�tzlich ausgehend von dieser Prognose zu ermitteln. Sofern der Beschwerdegegner durch den Wechsel in eine unselbstst�ndige leidensadaptierte T�tigkeit ein wesentlich h�heres Einkommen erzielen k�nnte, stelle sich die Frage, ob er zu einem solchen Wechsel zu verpflichten sei bzw. sich ein solches Invalideneinkommen anrechnen lassen m�sse. Die Grenze der Schadenminderungspflicht bilde jedoch die Zumutbarkeit. Das kantonale Gericht gelangte nach W�rdigung der konkreten Umst�nde zur �berzeugung, dem Versicherten sei ein Berufswechsel nicht zumutbar. Weil zur Durchf�hrung der demzufolge anwendbaren ausserordentlichen Invalidit�tsbemessungsmethode des gewichteten Bet�tigungsvergleichs nach vorinstanzlicher Einsch�tzung zus�tzliche Sachverhaltsfeststellungen erforderlich waren, wies es die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht habe Bundesrecht verletzt, indem es unter Ber�cksichtigung der gegebenen Umst�nde auf die Unzumutbarkeit eines Berufswechsels erkannt habe.
5.1 Bez�glich der umstrittenen wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit (vgl. E. 3 hievor) ist mit dem kantonalen Gericht auf den im Gebiet der Invalidenversicherung allgemein geltenden Grundsatz der Schadenminderungspflicht hinzuweisen, wonach die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidit�t bestm�glich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, n�tigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliesendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Von der versicherten Person d�rfen dabei aber nur Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35 E. 4.1, 9C_236/2009, mit Hinweis auf BGE 113 V 22 E. 4a S. 28). Der Begriff der zumutbaren T�tigkeit im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG bezweckt, die Schadenminderungspflicht zu begrenzen oder - positiv formuliert - deren Mass zu bestimmen. Eine versicherte Person ist daher unter Umst�nden invalidenversicherungsrechtlich so zu behandeln, wie wenn sie ihre T�tigkeit als Selbstst�ndigerwerbende aufgibt, d.h. sich im Rahmen der Invalidit�tsbemessung jene Eink�nfte anrechnen lassen muss, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit zumutbarerweise verdienen k�nnte. F�r die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren T�tigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu ber�cksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umst�nden die verbliebene Leistungsf�higkeit sowie die weiteren pers�nlichen Verh�ltnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umst�nden sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivit�tsdauer massgeblich (vgl. SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C_236/2009 E. 4.1 und 4.3; Urteile 8C_748/2011 vom 11. Juni 2012 E. 6.3 und 9C_437/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen).
5.2 Abweichend von der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung, wonach der Versicherte "seinen Betrieb weiterf�hren" wolle, verweist die IV-Stelle auf entsprechende Handelsregistereintr�ge, wonach der Beschwerdegegner seinen Betrieb X.________ - wie gem�ss Telefonnotiz vom 5. November 2009 angek�ndigt (vgl. E. 3.1 hievor) - inzwischen aufgegeben und auf seinen Sohn �bertragen hat und selber zusammen mit seiner Ehegattin nur noch eine andere Firma betreibt. Die Ber�cksichtigung dieser notorischen Tatsache (Urteil 5A_62/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1 publ. in: Pra 2010 Nr. 17 S. 117, insbesondere S. 120 mit Hinweisen) verletzt - entgegen der Beschwerdeantwort des Versicherten - das Novenverbot von Art. 99 Abs. 1 BGG nicht, zumal das kantonale Gericht schon im vorinstanzlichen Verfahren nach Massgabe des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) um so mehr zu dieser Feststellung verpflichtet war, als es diesbez�glich gezielt von dem von der Verwaltung zugrunde gelegten Sachverhalt abwich. Demnach steht fest, dass der Beschwerdegegner seine angestammte T�tigkeit (mit einem Besch�ftigungsanteil von 80 % im Werkstattbereich und 20 % im B�robereich) aufgegeben hat.
5.3 Abgesehen von der im Zusammenhang mit der R�ckenoperation vom 30. Januar 2008 vor�bergehend erh�hten Arbeitsunf�higkeit blieb der Versicherte seit April 2007 in seiner angestammten T�tigkeit gesundheitsbedingt eingeschr�nkt, jedoch hinsichtlich einer leidensadaptierten Besch�ftigung voll leistungsf�hig. War er demnach im massgebenden Zeitpunkt bei Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbst�tigkeit (Urteil 9C_149/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 3.3) erst 53 Jahre alt, stand jedenfalls das Lebensalter des Beschwerdegegners einer Verwertung seines verbleibenden Leistungsverm�gens auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nichts entgegen. Soweit das kantonale Gericht offenbar bereits ab dem Lebensalter 52 von einem "wenig sinnvollen und damit unverh�ltnism�ssigen" - demzufolge wohl unzumutbaren - Berufswechsel auszugehen scheint, verletzt seine Auffassung Bundesrecht (vgl. SVR 2010 IV Nr. 37 S. 115, 9C_578/2009 E. 4.3.2 mit Hinweisen) und ist daran nicht festzuhalten.
5.4 Nach dem Gesagten ist dem Versicherten unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles nicht nur ein Berufswechsel (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C_236/2009 E. 4.1), sondern auch die uneingeschr�nkte erwerbliche Verwertung der ihm trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen verbleibenden vollen Arbeitsf�higkeit in Bezug auf eine leidensangepasste unselbstst�ndige T�tigkeit zumutbar. Die gest�tzt auf den gegenteiligen Standpunkt von der Vorinstanz mit angefochtenem Entscheid angeordnete Aufhebung der Verf�gung vom 25. Januar 2010, mit welcher die Verwaltung einen Rentenanspruch verneint hat, kann demzufolge nicht gesch�tzt werden.
Zu pr�fen bleibt, ob damit - wie von der Beschwerdef�hrerin letztinstanzlich ebenfalls beantragt (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG) - auch die Verf�gung der IV-Stelle vom 25. Januar 2010 zu best�tigen ist.
6.1 W�hrend vor Vorinstanz nicht nur die Frage der Zumutbarkeit des Berufswechsels und damit die Bestimmung des Invalideneinkommens, sondern - f�r den Fall der Anwendbarkeit der allgemeinen Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs - auch die Ermittlung des Valideneinkommens streitig waren, und sich das kantonale Gericht diesbez�glich mit der Feststellung begn�gte, das Valideneinkommen sei f�r einen ordentlichen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG nicht zuverl�ssig bestimmbar, h�lt der Versicherte mit Beschwerdeantwort vor Bundesgericht an seinen bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Einw�nden gegen die Festlegung des Valideneinkommens gem�ss Verf�gung der IV-Stelle vom 25. Januar 2010 fest.
6.2 F�r die Ermittlung des hypothetisch erzielbaren Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte und nicht, was sie bestenfalls erzielen k�nnte (BGE 131 V 51 E. 5.1 S. 53). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59 und E. 3.4.6 S. 64 f.). Angesichts der in Art. 25 Abs. 1 IVV vorgesehenen Gleichstellung der invalidenversicherungsrechtlich massgebenden hypothetischen Vergleichseinkommen mit den nach AHV-Recht beitragspflichtigen Erwerbseinkommen kann das Valideneinkommen von Selbstst�ndigerwerbenden zumeist aufgrund der Eintr�ge im Individuellen Konto der AHV (IK) bestimmt werden. Weist das bis Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79, 8C_9/2009 E. 3.3; SVR 2009 IV Nr. 28 S. 79, 8C_576/2008 E. 6.2 mit Hinweisen).
6.3 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (SVR 2010 AlV Nr. 2 S. 3, 8C_269/2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Urteil 8C_820/2011 vom 25. April 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
6.4 Fehlt es insbesondere hinsichtlich der f�r die Beurteilung des strittigen Rentenanspruchs erforderlichen Tatsachenfeststellung in Bezug auf das massgebende Valideneinkommen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), so ist die Sache nach Aufhebung des angefochtenen Entscheids (vgl. E. 5.4 hievor) zur erg�nzenden Feststellung der f�r den Rentenanspruch rechtserheblichen Tatsachen sowie zum anschliessenden Neuentscheid �ber die vorinstanzliche Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 25. Januar 2010 unter Ber�cksichtigung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels (E. 5 hievor) an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die R�ckweisung der Sache an das kantonale Gericht oder an den Versicherungstr�ger zur erneuten Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgem�ss (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen) f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als volles Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie �berhaupt beantragt, oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher dem unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen (Urteil 866/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 5).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012 aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.