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Timestamp: 2016-10-28 04:26:28
Document Index: 359553846

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 106', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 66']

8C_727/2014 (04.03.2015)
8C_727/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 4. M�rz 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Habl�tzel,
Unfallversicherung (Parteientsch�digung),
Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich
vom 1. September 2014.
A.a.�Mit Verf�gungen vom 25. M�rz 2009 stellte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als zust�ndiger obligatorischer Unfallversicherer die der 1954 geborenen A.________ f�r die Folgen eines am 18. Oktober 2004 erlittenen Verkehrsunfalls erbrachten vor�bergehenden Leistungen r�ckwirkend per 31. M�rz 2008 ein und sprach ihr eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 6 % zu. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 15. April 2010). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die dagegen gef�hrte Beschwerde in dem Sinne gut, dass es den Einspracheentscheid vom 15. April 2010 aufhob und die Sache zur Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und neuem Entscheid an die SUVA zur�ckwies. Gem�ss Dispositiv-Ziffer 3 verpflichtete das Gericht die SUVA zudem, A.________ eine Prozessentsch�digung in der H�he von Fr. 2'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Entscheid vom 7. Januar 2013). Auf die dagegen gef�hrte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_147/2013 vom 17. Juli 2013 nicht ein und hielt bez�glich der subeventualiter beantragten Erh�hung der Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren auf mindestens Fr. 8'000.- fest, dass nach st�ndiger Praxis die Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen im vorinstanzlichen R�ckweisungsentscheid als Zwischenentscheid anzusehen ist, der mangels eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils nicht selbstst�ndig angefochten werden kann (BGE 133 V 645 E. 2.1 S. 647, best�tigt im Urteil 9C_567/2008 vom 30. Oktober 2008 E. 4).
Mit Verf�gung vom 24. Dezember 2013 und Einspracheentscheid vom 24. Januar 2014 verneinte die SUVA wiederum einen Anspruch auf Invalidenrente. Die beantragte Parteientsch�digung f�r das Einspracheverfahren betreffend die Verf�gung vom 2. September 2013 wurde nicht gew�hrt (Einspracheentscheid vom 24. Dezember 2013). Der Einspracheentscheid erwuchs in Rechtskraft.
A.b.�Die gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Januar 2013 und den Einspracheentscheid vom 24. Januar 2014 gef�hrte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, Dispositiv-Ziffer 3 des Entscheids vom 7. Januar 2013 aufzuheben und die SUVA zu verpflichten, ihr eine Parteientsch�digung von mindestens Fr. 8'000.- f�r das kantonale Verfahren zu bezahlen, hiess das Bundesgericht mit Urteil 8C_262/2014 vom 3. Juli 2014 teilweise gut, soweit es darauf eintrat. Gem�ss Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils wies es die Sache in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 3 des Entscheids des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Januar 2013 an die Vorinstanz zur�ck, damit diese �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren neu entscheide.
In Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses vom 1. September 2014 verpflichtete das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich daraufhin die SUVA, A.________ eine Prozessentsch�digung von Fr. 4'000.- auszurichten.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Beschlusses aufzuheben und die SUVA zu verpflichten, ihr f�r das kantonale Verfahren eine Parteientsch�digung von mindestens Fr. 12'000.- zu bezahlen. Eventuell sei die Vorinstanz zu verpflichten, �ber die H�he der Parteientsch�digung neu zu befinden.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Stellungnahme.
Die angefochtene Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Entscheids setzt die Parteientsch�digung f�r das Verfahren UV.2010.00159 vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich fest, in welchem die Beschwerdef�hrerin in dem Sinne obsiegte, als die Sache an die SUVA zu weiteren Abkl�rungen und neuem Entscheid zur�ckgewiesen wurde. Das Verfahren ist abgeschlossen (Sachverhalt A.a hiervor). Es handelt sich um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten������ (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).
2.2.�Das Verfahren vor den kantonalen Versicherungsgerichten richtet sich in den Schranken von Art. 61 ATSG nach kantonalem Recht (Urteil 9C_480/2009 vom 21. August 2009, E. 2.2). Gem�ss � 34 Abs. 1 des z�rcherischen Gesetzes �ber das Sozialversicherungsgericht vom 7. M�rz 1993 (GSVG; LS 212.81) verpflichtet das Gericht die unterliegende Partei zum Ersatz der Parteikosten, wenn die obsiegende Partei einen entsprechenden Antrag stellt oder dies von andern Gesetzen so vorgesehen ist. Wird eine Parteientsch�digung beansprucht, reicht die Partei dem Gericht vor dem Endentscheid eine detaillierte Zusammenstellung �ber ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Gericht die Entsch�digung nach Ermessen fest (� 7 Abs. 2 der Verordnung vom 12. April 2011 �ber die Geb�hren, Kosten und Entsch�digungen vor dem Sozialversicherungsgericht [GebV SVGer; LS 212.812]). Von Bundesrechts wegen gibt Art. 61 lit. g ATSG der obsiegenden Beschwerde f�hrenden Partei Anspruch auf Parteientsch�digung.
2.3.�Das Bundesgericht pr�ft frei, ob die vorinstanzliche Festsetzung der Parteientsch�digung den in Art. 61 lit. g ATSG statuierten bundesrechtlichen Anforderungen gen�gt. Soweit dar�ber hinaus kantonales Recht zum Zuge kommt, pr�ft es nur, ob dessen Anwendung zu einer in der Beschwerde substanziiert ger�gten (Art. 106 Abs. 2 BGG) Verfassungsverletzung gef�hrt hat, wegen seiner Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall. Dabei f�llt praktisch nur das Willk�rverbot in Betracht (Art. 9 BV; Urteil 9C_933/2011 vom 14. Februar 2012 E. 3.2 mit Hinweisen). Dies gilt insbesondere mit Bezug auf den vom kantonalen Versicherungsgericht angewendeten Tarif (Urteil 9C_791/2007 vom 22. Januar 2008 E. 3.3). Nach der Rechtsprechung kann die Parteientsch�digung f�r das Verfahren vor den kantonalen Versicherungsgerichten willk�rfrei innerhalb einer Bandbreite von Fr. 160.- bis Fr. 320.- in der Stunde festgelegt werden (Urteile 8C_ 262/2014 vom 3. Juli 2014 E. 4.2 und 9C_109/2012 vom 19. Juni 2012 E. 4.3; vgl. auch BGE 132 I 201 E. 8 S. 213 ff. und 131 V 153 E. 7 S. 159). Eine Entsch�digung ist willk�rlich, wenn sie eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertreten l�sst oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 132 I 175 E. 1.2 S. 177); zudem muss nicht nur die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar sein (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen; SZS 2014 S. 458, 9C_30/2014). Das Bundesgericht hebt den Parteikostenentscheid nur auf, wenn die zugesprochene Entsch�digung ausserhalb jedes vern�nftigen Verh�ltnisses zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen Bem�hungen der Rechtsvertretung steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgef�hl verst�sst (Urteil 9C_138/2010 vom 12. Mai 2010 E. 3.2 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist die vom kantonalen Gericht zugesprochene Parteientsch�digung von Fr. 4'000.-. Die Beschwerde richtet sich gegen den stark reduzierten Aufwand und gegen den Honoraransatz.
3.1.�Zur Begr�ndung bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die zu geringe Entsch�digung bei Obsiegen verstosse gegen Art. 61 lit. g ATSG und � 34 GSVG, verletze die Verfahrensgarantien, die Rechtsweggarantie gem�ss Art. 29 und Art. 29a BV und das Recht auf ein faires Verfahren, den Anspruch auf Zugang zu einem Gericht gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie das Gleichheitsgebot nach Art. 8 BV.
3.2.�Art. 29a BV gibt Anspruch auf gerichtliche Beurteilung von Rechtsstreitigkeiten, d.h. von Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit einer individuellen sch�tzenswerten Rechtsposition stehen (BGE 136 I 323 E. 4.3 S. 329 f.). Es ist nicht ersichtlich, inwieweit der Zugang zum Gericht durch die zugesprochene Parteientsch�digung erschwert wurde. Die Beschwerdef�hrerin zeigt denn auch nicht auf, inwiefern sie ihre Anliegen nicht einem ordentlichen und unabh�ngigen Gericht h�tte vortragen k�nnen, weshalb Art. 29a BV nicht verletzt ist. �berdies obliegt es dem kantonalen Gericht, in Anwendung des kantonalen Geb�hrentarifs, die Parteikostenentsch�digung festzusetzen, mithin den geltend gemachten Stundenaufwand auf seine Verh�ltnism�ssigkeit und allf�llige unn�tze oder verfahrensfremde Aufwendungen zu �berpr�fen, was dem Interesse der Rechtssuchenden dient. Ebenfalls nicht tangiert ist der Schutzbereich des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 und Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Es steht nicht in Frage, dass ihr als obsiegender Partei gest�tzt hierauf wie auch nach Art. 61 lit. g ATSG ein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zusteht. Eine �berpr�fung der H�he einer solchen Entsch�digung liegt jedoch auch unter dem Aspekt des fairen Verfahrens im Interesse der Prozessierenden, namentlich der unterliegenden Partei. Art. 61 lit. g ATSG gibt einzig eine Bemessung nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses vor, die Entsch�digungsh�he bemisst sich indessen nach kantonalem Recht (Ingress von Art. 61 ATSG). Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet nicht n�her, wodurch dieser bundesrechtliche Rahmen verletzt sein sollte, was auch nicht ersichtlich ist.
4.1.�Bleibt zu pr�fen, ob die Entsch�digung willk�rlich ist (Art. 9 BV). Zu entsch�digen ist nicht der geltend gemachte, sondern nur der notwendige Aufwand (vgl. auch SVR 2002 ALV Nr. 3 S. 5 E. 4d, C 130/99; Urteil I 792/04 vom 1. Dezember 2006, E. 5.2 mit Hinweis).
4.2.�Aufgrund der Komplexit�t der sich hinsichtlich des Rentenanspruchs stellenden medizinischen und rechtlichen Fragen, worunter die h�ufig heikle und nicht leicht zu beantwortende Frage des invalidisierenden Charakters des bestehenden Leidens der Beschwerdef�hrerin (vgl. BGE 130 V 352 und sp�tere Urteile), welche vorinstanzlich die Einholung eines Gerichtsgutachtens und eine Referenten-������audienz erforderten und zur R�ckweisung zu weiteren Abkl�rungen an die SUVA f�hrten, liegt kein einfacher Fall vor.
4.3.�In der Kostennote vom 24. Januar 2013 weist der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin f�r die Zeit vom 16. April 2010 bis 24. Januar 2013 im Zusammenhang mit dem kantonalen Beschwerdeverfahren einen Zeitaufwand von 40.6 Stunden Stunden aus. Nachdem das kantonale Gericht im Entscheid vom 7. Januar 2013 der Beschwerdef�hrerin "ermessensweise" einen Kostenersatz von Fr. 2'500.- zusprach, hat es im Beschluss vom 1. September 2014 die Entsch�digung auf Fr. 3'600.- festgesetzt (ohne Barauslagen und Mehrwertsteuer). Es erwog, dem Rechtsvertreter seien die Akten bereits aus dem Verwaltungsverfahren bekannt gewesen, weshalb f�r Instruktion und Aktenstudium lediglich drei Stunden zu entsch�digen seien. Das Abfassen der elfseitigen Beschwerdeschrift werde mit vier Stunden entsch�digt, der Aufwand f�r die Referentenaudienz sei einschliesslich Vor- und Nachbereitung mit sechs Stunden abzugelten. Im Zusammenhang mit der Gutachtensanordnung sei von zwei und bei der Stellungnahme zur entsprechenden Expertise von drei Stunden Aufwand auszugehen, was einem entsch�digungsberechtigten Aufwand von 18 Stunden entspreche.
4.4.�Damit hat die Vorinstanz vom geltend gemachten zeitlichen Aufwand von 40.6 Stunden insgesamt 18 Stunden als notwendig anerkannt. Dies entspricht bei dem von ihr angewendeten Stundenansatz von Fr. 200.- 44 %, und unter Ber�cksichtigung des Stundenansatzes des Anwalts von Fr. 300.- sogar weniger als 30 % des tats�chlich geltend gemachten Aufwandes von 40.6 Stunden. Diese massive K�rzung wird einzig bei der Streichung von Aufwandstunden f�r Instruktion und Aktenstudium damit begr�ndet, dass der Fall dem Rechtsvertreter aus dem Verwaltungsverfahren bereits bekannt gewesen sei. Dies kann jedoch nicht bedeuten, dass in jedem Verfahrensstadium die wesentlichen Akten pr�sent sein m�ssen, zumal das Verfahren lange gedauert hat, weshalb sich der Rechtsanwalt immer wieder neu einarbeiten musste. Die weiteren Reduktionen blieben unbegr�ndet. Auch wenn das kantonale Gericht nun die anberaumte Referentenaudienz mit Vor- und Nachbereitung sowie den in Zusammenhang mit der gerichtlich angeordneten Begutachtung angefallene Vertretungsaufwand bei der Festsetzung der Parteikosten im angefochtenen Entscheid miteinbezog, deckt die nunmehr zugesprochene Entsch�digung von Fr. 4'000.- den in der Kostennote aufgef�hrten Aufwand von total 40.6 Stunden offensichtlich immer noch bei weitem nicht ab, zumal von einem vollumf�nglichen Obsiegen auszugehen ist (vgl. bundesgerichtliches Urteil 9C_612/2014 vom 5. November 2014 E. 2.2). Insgesamt l�sst sich die vorgenommene K�rzung nicht hinreichend nachvollziehen. Das kantonale Gericht f�hrte nicht aus, inwiefern sich eine derartige Reduktion rechtfertigen k�nnte. Der angefochtene Kostenentscheid ist daher schon wegen Verletzung der Begr�ndungspflicht aufzuheben. Insgesamt steht der zugesprochene Parteikostenersatz nicht in einem vern�nftigen Verh�ltnis zu den mit Blick auf den konkreten Fall notwendigen Bem�hungen der Rechtsvertretung (Urteil 9C_903/2014 vom 15. Januar 2015 E. 1.1) und ist in der Begr�ndung wie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar. Die Beschwerdef�hrerin macht zu Recht Willk�r geltend.
4.5.�Aus prozess�konomischen Gr�nden ist die Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren direkt neu festzusetzen (Art. 107 Abs. 1 BGG; vgl. Urteile 2C_960/2013 vom 28. Oktober 2014 E. 4.9.2 und 8C_212/2012 vom 10. Oktober 2012). In der Sache objektiv gerechtfertigt erscheint indessen nicht der gesamte in der Kostennote ausgewiesene Zeitbedarf von 40.6 Stunden: F�r das Aktenstudium und die Erarbeitung der Beschwerdeschrift vom 17. Mai 2010 wurden bereits 11.5 Stunden notiert und f�r das Studium der Vorladung zur Referentenaudienz der Vorinstanz 0.20 Stunden verrechnet. Im Nachgang an die Referentenaudienz wurde ein Aufwand, der immer wieder Aktenstudium ausweist, mit �ber 10.5 Stunden beziffert. �berdies veranschlagte der Rechtsvertreter eine f�nfseitige Stellungnahme zu den medizinischen Gutachten vom 3. Oktober 2012 mit 6.10 Stunden. Die Rechtsstreitigkeit war wohl in einem gewissen - wenn auch nicht in dem geltend gemachten - Umfang komplexer als der Durchschnittsfall (vgl. E. 4.2 hiervor). Der insgesamt hohe Aufwand, namentlich hinsichtlich T�tigkeiten verbunden mit Aktenstudium von rund 22 Stunden, l�sst sich indessen nicht begr�nden. Unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde rechtfertigt sich eine Reduktion dieser Aufwandposten um 10 Stunden auf 12 Stunden, woraus sich eine gesamte Reduktion um einen Viertel auf rund 30 Stunden ergibt.
4.6.�Nach der Rechtsprechung kann die Parteientsch�digung f�r das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht willk�rfrei innerhalb einer Bandbreite von Fr. 160.- bis Fr. 320.- pro Stunde (einschliesslich Mehrwertsteuer) festgelegt werden (SVR 2002 AlV Nr. 3 S. 5 E. 4c). Der vorinstanzlich angewendete Ansatz von Fr. 200.- pro Stunde ist daher nicht willk�rlich und zu �bernehmen. Die Beschwerdegegnerin hat damit die Beschwerdef�hrerin f�r das kantonale Beschwerdefahren mit Fr. 6'000.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entsch�digen.
4.7.�Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens beiden Parteien aufzuerlegen, wobei die haupts�chlich unterliegende Beschwerdef�hrerin die Gerichtsgeb�hr zu Dreivierteln und die Beschwerdegegnerin zu einem Viertel zu tragen hat (Art. 66 Abs. 1 BGG). �berdies hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine reduzierte Parteientsch�digung auszurichten.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziffer 3 des Dispositivs des Beschlusses des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. September 2014 wird aufgehoben mit der Feststellung, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin f�r das kantonale Gerichtsverfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 6'000.- (einschliesslich Barauslagen und MWST) auszurichten hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden zu Fr. 750.- der Beschwerdef�hrerin und zu Fr. 250.- der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.- zu entsch�digen.
Luzern, 4. M�rz 2015