Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lwo-5
Timestamp: 2017-02-26 08:50:01
Document Index: 350613249

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 58', '§ 24', '§ 91', '§ 94', '§ 1']

LWO,SH - Landeswahlordnung | Gesetze auf anwalt24.de
LWO,SH Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtSchleswig-HolsteinLWO,SH - Landeswahlordnung
Landesverordnung über die Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag (Landeswahlo...§ 1 LWO, Wahlausschüsse§ 2 LWO, Wahlvorstand§ 2a LWO, Briefwahlvorstand§ 3 LWO, Beweglicher Wahlvorstand§ 4 LWO, Ersatz von Auslagen§ 5 LWO, Wahlkreise; Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter§ 6 LWO, Allgemeine Wahlbezirke§ 7 LWO, Sonderwahlbezirke§ 8 LWO, Unterrichtung über die Abgrenzung der Wahlbezirke§ 9 LWO, Führung des Wählerverzeichnisses§ 10 LWO, Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis§ 11 LWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 12 LWO, Einsicht in das Wählerverzeichnis§ 13 LWO, Einspruch gegen das Wählerverzeichnis§ 14 LWO, Behandlung von Einsprüchen gegen das Wählerverzeichnis§ 15 LWO, Berichtigung des Wählerverzeichnisses§ 16 LWO, Abschluss des Wählerverzeichnisses§ 17 LWO, Wahlscheinanträge§ 18 LWO, Erteilung von Wahlscheinen§ 19 LWO, Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen…Anlage 25 LWO, Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermit...
LWO,SH - Landeswahlordnung
Landesverordnung über die Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag (Landeswahlordnung - LWO)Landesrecht Schleswig-HolsteinTitel: Landesverordnung über die Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag (Landeswahlordnung - LWO)Normgeber: Schleswig-HolsteinAmtliche Abkürzung: LWOGliederungs-Nr.: 111-1-10Normtyp: RechtsverordnungGS Schl.-H. II, Gl.Nr. 111-1-10Vom 17. Juli 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 430)Zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. Juli 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 475)Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen ersetzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96)Aufgrund des § 58 des Landeswahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1991 (GVOBl. Schl.-H. S. 442, ber. S. 637), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Januar 2008 (GVOBl. Schl.-H. S. 25), verordnet das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten: Inhaltsübersicht (1) §§ Abschnitt I Vorbereitung der Wahl Unterabschnitt 1 Wahlleitung, Wahlkreise und Wahlbezirke Wahlausschüsse1Wahlvorstand2Briefwahlvorstand2aBeweglicher Wahlvorstand3Ersatz von Auslagen4Wahlkreise; Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter5Allgemeine Wahlbezirke6Sonderwahlbezirke7Unterrichtung über die Abgrenzung der Wahlbezirke8 Unterabschnitt 2 Wählerverzeichnis Führung des Wählerverzeichnisses9Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis10Benachrichtigung der Wahlberechtigten11Einsicht in das Wählerverzeichnis12Einspruch gegen das Wählerverzeichnis13Behandlung von Einsprüchen gegen das Wählerverzeichnis14Berichtigung des Wählerverzeichnisses15Abschluss des Wählerverzeichnisses16 Unterabschnitt 3 Wahlscheine Wahlscheinanträge17Erteilung von Wahlscheinen18Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen19Vermerk im Wählerverzeichnis20 Unterabschnitt 4 Wahlvorschläge Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen21Beteiligungsanzeige der in § 24 Abs. 2 des Gesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln22Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge23Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge24Änderung von Kreiswahlvorschlägen25Zulassung der Kreiswahlvorschläge26Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses27Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge28Inhalt und Form der Landeslisten29Vorprüfung der Landeslisten, Änderung von Landeslisten30Zulassung der Landeslisten, Bekanntmachung der Wahlvorschläge durch die Landeswahlleiterin oder den Landeswahlleiter31 Unterabschnitt 5 Sonstige Wahlvorbereitungen Nachwahl32Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl33Wahlräume34Wahlkabinen35Wahlurne, Wahltisch36Wahlbekanntmachung37 Abschnitt II Wahlhandlung Wahldauer38Wahlfrieden39Ausstattung des Wahlvorstands40Vorbereitung der Wahlhandlung41Öffentlichkeit42Ordnung im Wahlraum43Stimmabgabe44Hilfeleistung bei der Stimmabgabe45Stimmabgabe mit Wahlschein46Schluss der Wahlhandlung47Wahl in Sonderwahlbezirken48Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- und Pflegeheimen, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten49Briefwahl50Behandlung der Wahlbriefe51Zulassung der Wahlbriefe52 Abschnitt III Feststellung des Wahlergebnisses Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk53Zählung der Wählerinnen und Wähler54Zählung der Stimmen55Ungültige Stimmen, Auslegungsregeln56Bekanntgabe des Wahlergebnisses57Schnellmeldungen58Wahlniederschrift59Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen60Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis61Ablehnung der Wahl im Wahlkreis62Ermittlung und Feststellung des Zweitstimmenergebnisses im Land63Bekanntmachung des Wahlergebnisses64 Abschnitt IV Wahlprüfung; Listennachfolgerinnen und Listennachfolger Vorbereitung der Wahlprüfung durch die Landeswahlleiterin oder den Landeswahlleiter65Bekanntmachung von Entscheidungen66Wiederholungswahl67Einberufung von Listennachfolgerinnen und Listennachfolgern68 Abschnitt V Gemeinsame Vorschriften für die Abschnitte I bis IV Verpflichtung69Bekanntmachungen70Zustellungen71Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken72Sicherung der Wahlunterlagen73Vernichtung von Wahlunterlagen74Anlagen75 Abschnitt VI Schlussvorschrift Inkrafttreten, Außerkrafttreten76 Anlagen Wahl-BenachrichtigungAnlage 1Antrag für einen WahlscheinAnlage 1aBekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von WahlscheinenAnlage 2Gemeinsame Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von WahlscheinenAnlage 2aAbschluss des WählerverzeichnissesAnlage 3Wahl-ScheinAnlage 4Merkblatt für die BriefwahlAnlage 5KreiswahlvorschlagAnlage 6Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift(Kreiswahlvorschlag)Anlage 7Bescheinigung des WahlrechtsAnlage 8Zustimmungserklärung zum KreiswahlvorschlagAnlage 9Bescheinigung der WählbarkeitAnlage 10Niederschrift über die Aufstellung der Wahlkreisbewerberin/des WahlkreisbewerbersAnlage 11Versicherung an Eides Statt über die ParteizugehörigkeitAnlage 12Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten KreiswahlvorschlägeAnlage 13LandeslisteAnlage 14Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift(Landesliste)Anlage 15Zustimmungserklärung zur LandeslisteAnlage 16Niederschrift über die Aufstellung der LandeslisteAnlage 17Stimm-ZettelAnlage 18 Stimmzettelumschlag für die BriefwahlAnlage 19WahlbriefumschlagAnlage 20WahlbekanntmachungAnlage 21Schnellmeldung über das Ergebnis der WahlAnlage 22WahlniederschriftAnlage 23Wahlniederschrift des BriefwahlvorstandsAnlage 23aZusammenstellung des endgültigen ErgebnissesAnlage 24Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im WahlkreisAnlage 25(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 91 MBG Schl.-H., Wahlordnung§ 94 MBG Schl.-H., Erstmalige Wahlen nach diesem Gesetz
§ 1 LWO, Wahlausschüsse