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Timestamp: 2016-10-28 23:48:05
Document Index: 233899180

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 61', 'Art. 112', 'BGE', 'BGE']

Mit Einspracheentscheid vom 28. Mai 2010 sprach die IV-Stelle Luzern P.________ f�r die Zeit vom 1. M�rz bis 31. Dezember 2000 und vom 1. M�rz 2001 bis 30. November 2008 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu.
Mit Entscheid vom 11. Juni 2012 �nderte das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, den mit Beschwerde angefochtenen Einspracheentscheid insoweit ab, als es die IV-Stelle verpflichtete, P.________ ab 1. M�rz 2000 bis 31. Dezember 2003 (mit Ausnahme der Monate Januar und Februar 2001) eine halbe Rente und vom 1. Januar 2004 bis 30. November 2008 eine Dreiviertelsrente auszurichten.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt P.________, der Entscheid vom 11. Juni 2012 sei aufzuheben und ihm ab dem fr�hest m�glichen Zeitpunkt eine unbefristete ganze Invalidenrente ohne Unterbruch zuzusprechen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 5. September 2012 ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Prozessbegehren abgewiesen worden.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), u.a. eine unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.1.1 Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1; Urteil 9C_769/2012 vom 2. November 2012 E. 1).
1.1.2 Die Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht verletzt Bundesrecht, namentlich wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2 Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 9C_624/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 4.1.1 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine offensichtlich unrichtige und unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Was er zur Begr�ndung vorbringt, ist indessen nicht stichhaltig:
2.1 Weder hat die Vorinstanz das rheumatologische Teilgutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 20. Dezember 2005 aus dem Recht gewiesen, noch hat sie die objektivierten klinischen Befunde als falsch bezeichnet. Vielmehr hat es in somatischer Hinsicht das orthop�dische Teilgutachten der MEDAS vom 28. April 2009 als schl�ssiger erachtet und daher darauf abgestellt. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, inwiefern diese Beweisw�rdigung unhaltbar ist. Unbestritten hatten dem Rheumatologen des medizinischen Instituts X.________ die bildgebenden Befunde nicht zur Verf�gung gestanden. Sodann �bersieht er bei seiner Argumentation, dass auch der Orthop�de der MEDAS eine klinische Untersuchung durchgef�hrt hatte (vgl. zu deren Bedeutung und zur Bedeutung bildgebender Verfahren in der Wirbels�ulen-Diagnostik Alfred M. Debrunner, Orthop�die. Orthop�dische Chirurgie, 4. Aufl. 2002, S. 783 ff., 881; ferner Tilscher/Graf, Die Bedeutung der bildgebenden Verfahren - R�ntgen, CT, MRT - in der konservativen Orthop�die und manuellen Medizin, in: Manuelle Medizin 1-2010, S. 16 ff.). Im Weitern hat die Vorinstanz die erw�hnten Gutachten nicht miteinander verglichen, sondern deren Schl�ssigkeit unter Ber�cksichtigung der jeweils anderen Expertise beurteilt. Der neu eingereichte �rztliche Bericht, der befundm�ssig das rheumatologische Teilgutachten des medizinischen Instituts X.________ erh�rten soll, ist - soweit �berhaupt ein zul�ssiges Novum - nicht geeignet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung als offensichtlich unrichtig, willk�rlich erscheinen zu lassen.
2.2 Mit seinen Vorbringen im Zusammenhang mit der Beweislast in Bezug auf das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens (vgl. etwa SVR 2011 UV Nr. 4 S. 12, 8C_901/2009 E. 3.2) �bt der Beschwerdef�hrer pauschale appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid.
2.3 Weiter ist das psychiatrische Teilgutachten der MEDAS vom 7. Mai 2009 kein Aktengutachten. Der Beschwerdef�hrer wurde pers�nlich durch eine Fachpsychologin befragt und danach vom Experten untersucht. Im �brigen legt er nicht dar, inwiefern anamnestisch wesentliche Umst�nde unber�cksichtigt geblieben sein sollen. Sodann hatte die Vorinstanz in ihrem R�ckweisungsentscheid vom 24. Februar 2004 das Gutachten des Dr. med. T.________ vom 22. Mai 2002 nicht als unbrauchbar aus dem Recht gewiesen. Vielmehr erachtete sie aufgrund der Diskrepanz zur Beurteilung der behandelnden �rzte der ambulanten Dienste des Psychiatriezentrums Y.________ ein Obergutachten als erforderlich. Im �brigen waren sich nach nicht offensichtlich unrichtiger Feststellung des kantonalen Gerichts die im Verlauf involvierten �rzte, u.a. auch der psychiatrische Gutachter des medizinischen Instituts X.________, hinsichtlich der Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsst�rung einig. Von einer sinngem�ss kritiklosen �bernahme dieser Diagnose von Dr. med. T.________ durch den psychiatrischen Experten der MEDAS kann jedenfalls nicht gesprochen werden.
2.5 Schliesslich folgt aus der Pflicht der kantonalen Versicherungsgerichte, ihre Entscheide zu begr�nden (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG), nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegen m�ssen. Vielmehr k�nnen sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181; Urteil 9C_269/2012 vom 6. August 2012 E. 3.1). Wer eine Verletzung der Begr�ndungspflicht r�gt, hat darzulegen oder wenigstens glaubhaft zu machen, welche der nicht explizit behandelten Argumente entscheidwesentlich sein k�nnten (SVR 2011 AHV Nr. 2 S. 4, 9C_1001/2009 E. 3.2). Dazu gen�gt nicht, auf die vorinstanzliche Beschwerde zu verweisen oder das dort Vorgebrachte zu wiederholen (vgl. Urteil 6B_843/2011 vom 23. August 2012 E. 3.4.1). Das tut indessen der Beschwerdef�hrer, insbesondere wenn er die fachliche Qualifikation der Gutachter bestreitet und Voreingenommenheit des psychiatrischen Experten geltend macht.
Das ebenfalls bestrittene Invalideneinkommen hat die Vorinstanz auf der Grundlage der Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt, wobei es - praxisgem�ss - auf den durchschnittlichen Lohn in allen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors (�Total�) abgestellt hat. Mit seinen Vorbringen vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun, dass und inwiefern die Voraussetzungen f�r ein Abweichen von dieser Regel erf�llt sind und richtigerweise der Durchschnittslohn im Bereich "Pers�nliche Dienstleistungen" heranzuziehen w�re (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 483; RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347, U 240/99).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der AHV-Ausgleichskasse Schulesta und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.