Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=04.05.1990&Aktenzeichen=VI%20R%20144/85
Timestamp: 2019-10-20 23:19:06
Document Index: 387818814

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 96', '§ 119', '§ 9', '§ 9']

BFH, 04.05.1990 - VI R 144/85 - dejure.org
BFH, 04.05.1990 - VI R 144/85
https://dejure.org/1990,986
BFH, 04.05.1990 - VI R 144/85 (https://dejure.org/1990,986)
BFH, Entscheidung vom 04.05.1990 - VI R 144/85 (https://dejure.org/1990,986)
BFH, Entscheidung vom 04. Mai 1990 - VI R 144/85 (https://dejure.org/1990,986)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,986) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
EStG 1979 § 9 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 Nr. 4
Wechselnde Einsatzstellen - Werbungskosten - Auszubildender - Dauerhafter Mittelpunkt der Ausbildungstätigkeit - Dienstreise
EStG (1979) § 9 Abs. 1 S. 1, S. 3 Nr. 4
Lohnsteuer; Werbungskosten beim Einsatz von Auszubildenden an ständig wechselnden Einsatzstellen
BFHE 160, 532
BB 1990, 1762
BB 1990, 2169
DB 1990, 2099
DB 1990, 2099 2100
DB 1990, 20992100
BStBl II 1990, 856
Im Übrigen kann ein Studium aber auch an ständig wechselnden Einsatzstellen absolviert werden (vgl. BFH-Urteil vom 4. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856, m.w.N.).
Eine Versetzung begründet aber nicht zwangsläufig am neuen Dienstort eine regelmäßige Arbeitsstätte (so auch BFH-Urteil vom 04. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532; BStBl. II 1990, 856).
Anhaltspunkte für die Bejahung eines solchen Mittelpunktes kann neben der Dauer der dort abgeleisteten Dienste und dem Umstand, daß an diesen Ort immer wieder zurückgekehrt wird, die mit den Vorstellungen der Beteiligten übereinstimmende Verkehrsanschauung sein (BFH-Urteil vom 4. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856).
Anhaltspunkt für die Bejahung eines Tätigkeitsmittelpunktes kann dabei neben der Dauer der dort ausgeübten Studien und dem Umstand, dass an diesen Ort immer wieder zurückgekehrt wird, die mit den Vorstellungen der Beteiligten übereinstimmende Verkehrsanschauung sein (vgl. BFH-Urteil vom 4.5.1990 VI R 144/85, BStBl II 1990, 856).
Anhaltspunkte für einen solchen Mittelpunkt sind neben der Dauer der dort geleisteten Dienste und dem Umstand, dass der Arbeitnehmer an diesen Ort immer wieder zurückkehrt, die mit den Vorstellungen der Beteiligten übereinstimmende Verkehrsanschauung, wobei die Beurteilung als dienstlicher Mittelpunkt unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles erfolgt (BFH-Urteil vom 4. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856).
BFH, 20.05.1994 - VI R 10/94
Nicht mit Gründen versehenes FG-Urteil (§ 96 FGO )
Der Kläger rügt mit seiner vom Bundesfinanzhof (BFH) zugelassenen Revision eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, einen Mangel i. S. des § 119 Nr. 6 der Finanzgerichtsordnung (FGO), eine Divergenz zu dem Urteil des BFH vom 4. Mai 1990 VI R 144/85 (BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856) sowie eine Verletzung des § 9 Abs. 1 Sätze 1 und 3 Nr. 4 EStG.
Denn soweit nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats und insbesondere nach dem Senatsurteil vom 4. Mai 1990 VI R 144/85 (BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856) bei einer eintägigen Einsatzwechseltätigkeit oder Dienstreise ein Verpflegungsmehraufwand selbst dann als Werbungskosten anzuerkennen ist, wenn der Arbeitnehmer bei Behörden, Betriebsstätten oder Zweigstellen seines Arbeitgebers oder in vergleichbaren Einrichtungen tätig ist, wird daran aus denselben Überlegungen nicht mehr festgehalten, aus denen insoweit die Regelungen der LStR nicht anzuwenden sind.
Anhaltspunkte für einen solchen Mittelpunkt sind neben der Dauer der dort geleisteten Dienste und dem Umstand, dass der Arbeitnehmer an diesen Ort immer wieder zurückkehrt, die mit den Vorstellungen der Beteiligten übereinstimmende Verkehrsanschauung, wobei die Beurteilung als dienstlicher Mittelpunkt unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles erfolgt (BFH-Urteil vom 4. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856; vom 7. Juli 2004 VI R 11/04 BStBl II 2004, 1004).
in denen unter u. a. die Aufwendungen für Fahrten zu den verschiedenen Ausbildungsstationen, die die Tochter des Klägers in zulässiger Weise nach den Pauschbeträgen für Dienstreisen berechnet hat (vgl. BFH-Urteile von 4. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532, BStBl II 1990, 856; vom 29. April 2003 VI R 86/99, BFHE 2002, 299; BStBl II 2003, 749), sowie für die Aufenthalte in Y-Stadt und W-Stadt enthalten sind (vgl. Aufstellung des Klägers Blatt 11 und 12 der Gerichtsakte).
BFH, 04.05.1990 - VI R 93/86
Bei Steueranwärtern können außerhalb des Ausbildungsfinanzamts absolvierte …
Wird ein Steueranwärter von seinem als regelmäßige Arbeitsstätte anzusehenden Ausbildungsfinanzamt vorübergehend an einen auswärtigen Lehrgang abgeordnet, so stehen ihm für die ersten drei Monate Werbungskosten nach Dienstreisegrundsätzen zu (Abgrenzung zu dem Urteil des Senats vom 4. Mai 1990 VI R 144/85, BFHE 160, 532).
BFH, 02.02.1994 - VI R 108/89
Fahrtkosten eines Arbeitnehmers (§ 9 EStG )
FG München, 04.06.2003 - 9 K 5032/01
Abgrenzung Dienstreisen; Einsatzwechseltätigkeit bei arbeitsvertraglich …
BFH, 03.08.1990 - VI R 120/88
BFH, 27.07.1990 - VI R 30/89