Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/28/dildoparty-bleibt-dildoparty-basta
Timestamp: 2016-10-25 03:29:43
Document Index: 228994573

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGE', 'BGH']

BlogskLAWtextJanuar 2011Dildoparty bleibt Dildoparty, basta!Da gibt es eine Gemeinschaftsmarke namens Dildoparty. Eingetragen für z.B. "Erotisierende Artikel zur unmittelbaren Körperanwendung, nämlich Vibratoren und Massagegeräte" oder für "Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen". Da gibt es eine Firma, die private Partys unter diesem Namen auf ihrer Webseite anbietet, um so erotische Artikel und Sexspielzeug im Wege des Direktvertriebs an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Das wollte sich der Inhaber der Marke nicht gefallen lassen und mahnte den Partyveranstalter ab. Dieser wehrte sich, indem er negative Feststellungsklage erhob - er wollte also gerichtlich feststellen lassen, dass er weiter für solche Partys werben darf. Das Gericht (Landgericht Hamburg, Urteil vom 15.07.2010, Aktenzeichen: 315 O 70/10) gab dem Partyveranstalter Recht: Eine Marke dient nämlich eigentlich dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen zu unterscheiden. Das geht aber dann nicht, wenn der Markenname lediglich das Produkt oder die Dienstleistung selbst beschreibt. So liegt die Sache hier: Wie sollte man eine Dildoparty bewerben, ohne das Wort Dildoparty zu verwenden? Geht nicht ...Zum vollständigen Artikel49 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken91 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!12 LeserLBR-Blog:Das Gürzenich-Orchester Köln ist ne Marke37 LeserfiXmarke.de:Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?144 LeserKanzlei Plüschke:Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler98 LeserCMS Hasche Sigle:bye, bye Dispute-Antrag61 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:MAXI-Schutz für MINI-Marke96 LeserGamesLaw:Grand Set Auto10 verwandte ArtikelEuropäischer Gerichtshof entscheidet, wer .eu-Domains registrieren darfGeneralanwalt beim EuGH: Neues zu Google AdWords / AdWords-Werbung ist markenrechtswidrig, wenn klar differenzierende Hinweise des
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