Source: https://www.buzer.de/gesetz/2246/a31703.htm
Timestamp: 2020-01-24 05:52:43
Document Index: 209104541

Matched Legal Cases: ['§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 60', '§ 60', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 53', '§ 59', '§ 62', '§ 59', '§ 71', '§ 59', '§ 72', '§ 59', '§ 71', '§ 75', '§ 59', '§ 77', '§ 59', '§ 59', '§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 78', '§ 59', '§ 82', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 13', '§ 75', '§ 59', '§ 1', '§ 59', '§ 4', '§ 59', '§ 59', '§ 60', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 9', '§ 37', '§ 46', '§ 59', '§ 60', '§ 56', '§ 59', '§ 77', '§ 59', '§ 59', '§ 59', '§ 174', '§ 59']

§ 59 SG Personenkreis Soldatengesetz
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§ 59 - Soldatengesetz (SG)
§ 59 hat 5 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
(1) 1Ein früherer Berufssoldat, der wegen Erreichens einer allgemeinen Altersgrenze in den Ruhestand getreten ist oder wegen Erreichens einer besonderen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt worden ist, kann bis zum Ablauf des Monats, in dem er das 65. Lebensjahr vollendet hat, zu den in § 60 genannten Dienstleistungen herangezogen werden. 2Zu den in § 60 Nummer 2 bis 5 genannten Dienstleistungen kann er nur mit seiner freiwilligen schriftlichen Verpflichtung herangezogen werden.
Frühere Fassungen von § 59 SG
aktuell vorher 01.07.2017 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes und weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
Zitierungen von § 59 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... von den in § 53 Abs. 1 genannten Fällen, seinen Dienstgrad, wenn er die in § 59 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 bestimmte Altersgrenze nicht überschritten hat und gegen ihn auf eine der ...
§ 62 SG Besondere Auslandsverwendungen
... besonderen Auslandsverwendungen allgemein oder für den Einzelfall entpflichtet worden (§ 59 Abs. 5), kann er aus vorbereitenden Übungen entlassen werden, wenn dies im dienstlichen ...
§ 71 SG Ärztliche Untersuchung, Anhörung (vom 09.08.2019)
... Personen, die sich gemäß § 59 Abs. 3 Satz 1 freiwillig zu Dienstleistungen verpflichten wollen, sind vor der Annahme ihrer Verpflichtung ...
§ 72 SG Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen (vom 09.08.2008)
... Ungediente Dienstleistungspflichtige (§ 59 Abs. 3 Satz 1), die nach § 71 verfügbar sind, werden durch die Kreiswehrersatzämter ...
§ 75 SG Entlassung aus den Dienstleistungen (vom 09.08.2019)
... Der Soldat ist entlassen mit Ablauf des Monats, in dem er das für ihn nach § 59 Abs. 1, 2 oder 3 festgesetzte Höchstalter für eine Heranziehung erreicht hat. Im Übrigen ...
§ 77 SG Dienstleistungsüberwachung; Haftung (vom 13.04.2013)
... Der Dienstleistungsüberwachung unterliegen die in § 59 Abs. 1 bis 3 genannten Personen. Die Dienstleistungsüberwachung beginnt im ... Anschluss an das Dienstverhältnis als Berufssoldat oder Soldat auf Zeit, im Fall des § 59 Abs. 3 Satz 1 oder im Fall einer Verpflichtung zu einem freiwilligen Wehrdienst nach § 58b ... Wehrdienst nach § 58b mit der Annahme der Verpflichtung, und endet zu dem in § 59 Abs. 1 bis 3 genannten, jeweils einschlägigen Zeitpunkt. (2) Von der ...
§ 78 SG Aufenthaltsfeststellungsverfahren (vom 26.11.2019)
... rechtzeitig, wenn für eine betroffene Person die Dienstleistungspflicht nach § 59 Abs. 1 bis 3 endet. Das Bundesverwaltungsamt hat die Daten der betroffenen Person spätestens mit ...
§ 82 SG Zuständigkeiten (vom 01.07.2013)
... im Ruhestand, der früheren Soldaten, der Dienstleistungspflichtigen gemäß § 59 Abs. 3 Satz 1 und der Hinterbliebenen aus dem Wehrdienstverhältnis ist der ...
... Für die Heranziehung zu Dienstleistungen ohne Zustimmung nach § 59 Absatz 3 Satz 3 gilt Satz 1 entsprechend. (2) Für frühere Soldaten, ... in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung der Wehrüberwachung unterliegen und nach § 59 Absatz 3 Satz 3 zu einer Dienstleistung herangezogen werden können, beginnt die ...
§ 13 ResG Entlassung (vom 09.08.2019)
... § 75 des Soldatengesetzes ergibt. Vor dem Beginn einer solchen Dienstleistung gilt § 59 Absatz 4 und 5 des Soldatengesetzes entsprechend. (7) Die Entlassung wird von der Stelle verfügt, die ...
§ 1 SLV Geltungsbereich (vom 09.08.2019)
... 3. Soldatinnen und Soldaten, die auf Grund freiwilliger Verpflichtung nach § 59 Abs. 3 Satz 1 des Soldatengesetzes eine Dienstleistung erbringen, und Soldaten, die nach § 4 Abs. 3 Satz 1 des ... Wehrdienst leisten, 4. frühere Soldatinnen und frühere Soldaten, die nach § 59 Abs. 1 oder 2 des Soldatengesetzes zu weiteren Dienstleistungen herangezogen werden, 5. frühere Soldaten, die als ... herangezogen werden, 6. frühere Soldatinnen und frühere Soldaten, die nach § 59 Abs. 3 Satz 3 des Soldatengesetzes zu weiteren Dienstleistungen herangezogen werden, und für 7. Personen, die zu ...
... zu den in § 60 genannten Dienstleistungen herangezogen werden." 17. In § 59 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der wegen Erreichens der Altersgrenze in den ...
... Satz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „Satz 1" gestrichen. 24. § 59 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort ...
... nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz durchzuführen." 2. § 59 Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Absatz 2 und § 37 Absatz 3 gelten ...
... „§ 46 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7 und 8" ersetzt. 16. § 59 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 60 ...
... die Nummern 1 bis 3. 3. § 56 Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. 4. § 59 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 werden die Wörter ... 6. In § 77 Absatz 1 Satz 2 werden nach der Angabe „§ 59 Abs. 3 Satz 1" die Wörter „oder im Fall einer Verpflichtung zu einem freiwilligen ... haben. Für die Heranziehung zu Dienstleistungen ohne Zustimmung nach § 59 Absatz 3 Satz 3 gilt Satz 1 entsprechend. (2) Für frühere Soldaten, die am ... in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung der Wehrüberwachung unterliegen und nach § 59 Absatz 3 Satz 3 zu einer Dienstleistung herangezogen werden können, beginnt die ...
... Auf Grund des § 174 Abs. 3 des Bundesbeamtengesetzes, des § 59 Abs. 3 Satz 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1975 ...
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