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Timestamp: 2016-08-29 18:05:22
Document Index: 391861480

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 10', '§ 55', '§263', '§ 53', '§ 53']

Ausreiseverbot: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff AusreiseverbotAls "Ausreiseverbot" wird das Verbot zur Ausreise aus einem bestimmten Land bezeichet. Es wird als Aussetzung des Rechts auf Ausreisefreiheit angesehen.
Das Ausreiseverbot kann in Deutschland sowohl gegen dort lebende Ausländer als auch gegen Deutsche verhängt werden. Dies wird immer dann praktiziert, wenn Gefahr besteht, dass der Betreffende das Land verlassen wird, obwohl er noch schuldrechtliche Verpflichtungen besitzt, beispielsweise gegenüber dem Finanzamt.
Das Ausreiseverbot geht in der Regel einher mit der Einziehung des Passes, welche bei Ausländern gemäß § 48 AufenthG und bei Deutschen gemäß § 10 PassG geregelt wird.
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-RedaktionErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu AusreiseverbotAusreiseverbot für Darmkrebszellen (12.03.2013, 11:10)Forscher untersuchen, warum Tumorzellen in andere Organe übersiedelnHeidelberg (gb) – Die Haupttodesursache bei Darmkrebs sind Zweittumoren – ausgelöst von Krebszellen, die den Darm verlassen und sich meist in der Leber ansiedeln. Wie und warum...Ausreiseverbot während des NATO-Gipfels (03.04.2009, 12:28)Das Verwaltungsgericht Neustadt hat zwei Eilanträge gegen von der Polizei verhängte Ausreiseverbote nach Frankreich während des NATO-Gipfels abgelehnt.
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Einer der Gf ist intern verantwortlich für die redaktionellen Inhalte - warum darf der dann nicht nach außen als Verantwortlicher genannt werden?
(2)...Wie geht es weiter ?? (18.03.2009, 19:55)Hallo zusammen.
Nehmen wir folgende Geschichte an:
Ein Pärchen wurde in Deutschland angezeigt und die zuständige Staatsanwaltschaft hat entspechend der §§263 Abs. 1, 25 Absatz 2, 53 StGB Anklage erhoben - gemeinschaftlicher Betrug in zwei tatmehrheitlichen Fällen.
Gegen sie wurde im September 2008 ein Haftbefehl erlassen, zwei Tage...
42 - Fü n_f = Bisherige Kommentare zum Begriff (0)
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