Source: https://www.alegria-seminare.de/agb.html
Timestamp: 2020-04-07 14:18:19
Document Index: 107221431

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 611', '§ 126', '§ 126', '§ 126', '§ 689', '§ 126']

Mit der Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten erfasst und zur Informationszwecken verwendet werden.Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alegria GmbH & Co. KG für die Anmeldung/Buchung von Seminaren und sonstigen Veranstaltungen
Vertragsparteien des Vertrages sind die ALEGRIA GmbH & Co. KG (nachfolgend auch „wir“) und der Kunde. Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer Leistungen auch Dritte einzusetzen, solche Dritte sind nicht Vertragspartei.
Unser Angebot richtet sich nur an Kunden, die Unternehmer sind (§ 14 BGB), nicht an Verbraucher (§ 13 BGB). Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähigePersonengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Der Abschluss eines Vertrages über die Anmeldung/Buchung von Seminaren und sonstigen Veranstaltungen unterliegt ausschließlich diesen AllgemeinenGeschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“). Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt,auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Vonunseren AGB abweichendeRegelungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir dies ausdrücklich in Textform bestätigen.Die Erbringung unserer Leistungen in Kenntnis abweichender Regelungenstellt keine solche ausdrückliche Bestätigung dar. Im Einzelfallgetroffene individuelle
Vereinbarungen mit dem Kunden haben stets Vorrang vor unseren AGB.
Der Abschluss von Verträgen und die Kommunikation zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten zwischen uns und dem Kunden erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache (Vertragssprache).
Wir sind nur bereit, einen Vertrag mit einem Kunden abzuschließen, wenn zumindest folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
Der Kunde ist Unternehmer i.S.v. § 14 BGB und hat uns dies auf unser Verlangen nachgewiesen.
Der Kunde hat seinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland und hat uns auf unser Verlangen eine Rechnungsanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilt.
Wenn der Vertragsschluss über ein Online-Formular auf unserer Web-Site erfolgt: Der Kunde verfügt über ein E-Mail-Postfach und hat uns seine E-Mail-Adresse mitgeteilt.
Für den Fall, dass ein Vertrag mit einem Auftraggeber/Kunden geschlossen wird, der keinen Sitz im Inland hat ist dieser Schuldner der Umsatzsteuer (Reverse-Charge-Verfahren)
Bei Seminaren mit Praxis-Teil sind lange Hosen und festes, geschlossenes, rutschfestes Schuhwerk vorgeschrieben.
Unser Leistungsangebot (z.B. mit Seminaren in unserem Seminarkatalog) stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, einen Antrag zum Abschluss eines Vertrages abzugeben („Anmeldung“ oder „Buchung“ eines Seminars).
Die Anmeldung/Buchung ist per Briefpost, per Telefax oder über unser Online-Formular auf unserer Web-Site möglich. Eine nur telefonische Anmeldung haben wir nicht vorgesehen.
Wenn der Kunde seine Anmeldung/Buchung per Briefpost oder per Telefax übermittelt, gilt Folgendes: Der Kunde ist für einen Zeitraum von 14 Kalendertagen ab Abgabe seiner Erklärung hieran gebunden. Wir teilen dem Kunden innerhalb dieser Frist mit, ob wir den Antrag auf Abschluss des Vertrages annehmen oder ablehnen. Im Falle der Annahme übermitteln wir dem Kunden eine Anmelde bzw. Buchungsbestätigung. Ein Schweigen von uns auf die Anmeldung/Buchung des Kunden stellt keine Annahme dar.
Wenn der Kunde seine Anmeldung/Buchung über unser Online-Formular auf unserer Web-Site übermittelt, gilt Folgendes:
Der Kunde kann aus unserem Angebot eine Veranstaltung oder mehrere Veranstaltungen auswählen.
Klickt der Kunde auf die Schaltfläche (Button) mit der Beschriftung „Kostenpflichtig anmelden“ oder auf eine Schaltfläche mit einem vergleichbaren Text, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages hinsichtlich der ausgewählten Veranstaltung (Bestellung). Der Kunde ist an seine Bestellung bis zum Ablauf des siebten Kalendertages ab dem Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung gebunden.
Wir stellen dem Kunden angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann. Vor dem Absenden seiner Bestellung zeigen wir dem Kunden die Vertragsdaten an. Der Kunde kann anschließend durch einen Klick auf die Schaltfläche (Button) mit der Beschriftung „Kostenpflichtig anmelden“ seine Vertragserklärung abgeben (Ziffer 2.4.2) oder den Anmelde-/Buchungsvorgang abbrechen.
Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail von uns eine automatische Empfangsbestätigung, die den Inhalt der Vertragserklärung (Bestellung) des Kunden wiedergibt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Vertragserklärung (Bestellung) des Kunden dar, sondern dokumentiert lediglich, dass seine Vertragserklärung (Bestellung) bei uns eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst durch den Zugang unserer Annahmeerklärung beim Kunden zustande. Wir erklären die Annahme durch eine per E-Mail übersandte Anmelde-/Buchungsbestätigung. Wir sind berechtigt, die Vertragserklärung (Bestellung) des Kunden bis zum Ablauf des siebten Kalendertages nach Abgabe der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Ein Schweigen von uns auf die Bestellung des Kunden stellt keine Annahme dar.
Wir bleiben berechtigt, bei der Bestellung von mehreren Veranstaltungen eine Annahme auch nur hinsichtlich einer oder einzelner Veranstaltungen zu erklären.
Wir erbringen unsere Leistungen auf der Grundlage von Dienstvertragsrecht (§§ 611 ff. BGB). Ein Erfolg ist nicht geschuldet.
Die Ankündigung von Referenten ist unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist. Wir behalten uns vor, einen für eine Veranstaltung angekündigten Referenten durch einen gleichwertigen anderen Referenten zu ersetzen, soweit dies unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar ist, insbesondere die Qualität der Veranstaltung gewahrt bleibt.
Wir behalten uns ferner Änderungen im Ablauf der Veranstaltung vor, soweit dies unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar ist, insbesondere die Qualität der Veranstaltung gewahrt bleibt.
Unterlagen, die wir für unsere Veranstaltungen (z.B. Seminare) verwenden, sind nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften urheberrechtlich geschützt. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, ist der Kunde nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zur Nutzung solcher urheberrechtlich geschützter Unterlagen berechtigt. Es ist insbesondere untersagt, solche urheberrechtlich geschützten Unterlagen oder auch Teile hieraus ohne gesonderte Berechtigung zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben (z.B. im Internet öffentlich zugänglich zu machen).
Soweit wir dem Kunden Veranstaltungsunterlagen überlassen oder eine Pausenverpflegung anbieten, sind diese Leistungen mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung abgegolten.
Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, umfassen unsere Leistungen nicht die An- und Abreise sowie etwaige Übernachtungen des Teilnehmers. Sämtliche Kosten hierfür trägt der Kunde selbst.
Soweit wir mit dem Kunden die Erbringung von Beratungsleistungen vereinbaren, finden Ziffer 5 (Zahlungsbedingungen), Ziffer 9 (Haftung) und Ziffer 10 (Allgemeine Bestimmungen) dieses Vertrages Anwendung. Die Vergütung erfolgt nach Zeitaufwand. Beide Vertragsparteien haben einen Anspruch auf schriftliche Niederlegung des Beratungsvertrages.
Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, ist Teil unserer Leistungen im Zusammenhang mit einer Ausbildung eine schriftliche Prüfung am Ende der Ausbildungsveranstaltung. Die Prüfung erfolgt unter Aufsicht.
Die Prüfung ist bestanden, wenn der Teilnehmer 60 % aller Fragen richtig beantwortet hat. Wenn der Teilnehmer die Prüfung bestanden hat, händigen wir ihm eine ALEGRIA-Ausbildungsurkunde mit der Information „erfolgreich teilgenommen und bestanden” aus.
Wenn der Teilnehmer die Prüfung nicht bestanden hat, erhält der Teilnehmer auf Wunsch eine schriftliche Teilnahmebestätigung. Die Vertragsparteien können vereinbaren, gegen gesonderte Vergütung im Rahmen eines Zusatztermins eine erneute Prüfung durchzuführen. Soweit nicht ausdrücklich eine andere Vergütung vereinbart wird, gelten unsere jeweiligen Verrechnungssätze.
Sämtliche Preise in unserem Seminarangebot verstehen sich proTeilnehmer und Veranstaltung sowie zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die vereinbarte Vergütung ist ohne Abzug zahlbar und fällig, wenn dem Kunden eine Rechnung von uns zugegangen ist.
Kommt der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, steht uns nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ein Anspruch auf Verzugszinsen zu. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
Der Kunde kann – ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften – auseinem Vertrag resultierende und auf Zahlung gerichtete Ansprüche wegen Nichterfüllung unserer Leistungspflicht gegen unseren Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung aufrechnen.Andere als die in Satz 1 aufgeführtenAnsprüche kann der Kunde gegen Ansprüche von uns nur aufrechnen,soweit sie unbestritten oder rechtlich festgestellt oder entscheidungsreif sind.
Wenn wir dem Kunden zur Rückzahlung verpflichtet sind, sind wir berechtigt, hierfür das von ihm zur Zahlung verwendete Konto zu verwenden, soweit er uns keine andere Kontoverbindung mitteilt.
6. Benennung des Teilnehmers; Recht zur Benennung eines Ersatzteilnehmers
Es obliegt dem Kunden bei der Buchung einer Veranstaltung (z.B. eines Seminars), uns bei Vertragsabschluss die Person, die zur Teilnahme an der Veranstaltung berechtigt wird, zu benennen (Teilnehmer).
Der Kunde ist bis zum Beginn der Veranstaltung berechtigt, anstelle des Teilnehmers einen Ersatzteilnehmer zu benennen. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform i.S.v. § 126b BGB (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail).
7. Recht des Kunden zur Stornierung des Vertrages
Der Vertrag endet mit der Erbringung unserer vertraglich vereinbarten Leistungen. Ein Recht zur ordentlichen Kündigung besteht nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Soweit wir bei Vertragsschlussnichts Abweichendes mit dem Kunden vereinbaren, räumen wir dem Kunden ein Recht zur Sonderkündigung („Stornierung“) desVertrages mit sofortiger Wirkung ein. Das Sonderkündigungsrecht besteht bis zu dem Kalendertag vor demKalendertag, an dem das Seminar bzw. die Ausbildung beginnt.
Der Kunde ist im Falle der Ausübung des Sonderkündigungsrechts verpflichtet, uns eine pauschale Entschädigung („Stornierungsgebühr“) zu zahlen, und zwar bei einer Stornierung, die uns zugeht:
weniger als vier Wochen vor Seminar- bzw. Ausbildungsbeginn: 25 % der vereinbarten Vergütung
weniger als drei Wochen vor Seminar- bzw. Ausbildungsbeginn: 50 % der vereinbarten Vergütung
weniger als zwei Wochen vor Seminar- bzw. Ausbildungsbeginn: 75 % der vereinbarten Vergütung
weniger als eine Woche vor Seminar- bzw. Ausbildungsbeginn: 100 % der vereinbarten Vergütung
Wenn die vereinbarte Vergütung auch Kosten für die Übernachtung in einem Hotel umfasst, wird die Stornierungsgebühr auf Grundlage der vereinbarten Vergütung abzüglich der Übernachtungskosten berechnet. In diesem Fall ist der Kunde zusätzlich zur Erstattung der Kosten verpflichtet, die uns durch die Vereinbarung mit dem Hotel betreffend die Übernachtung, hilfsweise durch die „Stornierung“ der Vereinbarung über die Übernachtung entstehen.
Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass uns durch die Stornierung ein Schaden nicht entstanden ist oder dass – wenn ein Schaden entstanden ist – dieser wesentlich niedriger als die vereinbarte Stornierungsgebühr ist.
Die Erklärung jeder Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform i.S.v. § 126b BGB (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail).
8. Unser Recht zur Sonderkündigung des Vertrages
Wir sind berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen,wenn für uns auf rundlage der Teilnehmerzahl und den Erfahrungen betreffend das Anmeldeverhalten bei vergleichbaren Veranstaltungen innerhalb angemessener Frist vor Beginn der Veranstaltung ein hinreichender Anlass zur Annahme besteht, dass die Teilnehmerzahl für eine für uns zumindest kostendeckende Durchführung der Veranstaltung nicht ausreichend sein wird und/oder wenn die geringe Teilnehmerzahl keine angemessene Durchführung der Veranstaltung, insbesondere Vermittlung von Inhalten (z.B. in Gruppenarbeit) ermöglichen wird. Das Sonderkündigungsrecht besteht bis zwei Wochen vor dem Beginn der Veranstaltung.
Wir sind ferner berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt oder wegen sonstiger Gründe (z.B. unvorhersehbare Störungen am Veranstaltungsort oder unvorhergesehene Erkrankung des Referenten, ohne dass ein Ersatzreferent verfügbar wäre), die wir nicht zu vertreten haben, uns nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Wir informieren den Kunden unverzüglich hierüber.
Wir sind im Falle einer Kündigung gemäß Ziffer 8.1 oder Ziffer 8.2 verpflichtet, Zahlungen der vereinbarten Vergütung, die der Kunde bereits geleistet hat, unverzüglich zu erstatten.
Die Erklärung der Kündigung gemäß Ziffer 8.1 und gemäß Ziffer 8.2 bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform i.S.v. § 126b BGB (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail).
In anderen als den in Ziffer 9.1 aufgeführten Fällen ist die Haftung von uns auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt, soweit der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
In anderen als den in Ziffer 9.1 und Ziffer 9.2 aufgeführten Fällen ist die Haftung wegen Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die vorstehenden Bestimmungen zur Haftungsbeschränkung gelten für alle vertraglichen und außervertraglichen Schadensersatzansprüche gegen uns unabhängig von ihrem Rechtsgrund sowie entsprechend für die Haftung von uns auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Verträge zwischen uns und dem Kunden unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle sich aus oderim Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen uns und Kunden, dieKaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sind, ist nach unserer Wahl der Sitz desKunden oder der Sitz von uns. Für Klagen gegen uns ist der Sitz von uns ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließlicheGerichtsstände einschließlich § 689 Abs. 2 ZPO bleiben von Satz 1 und Satz 2 dieser Ziffer 10.2 unserer AGB unberührt.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages werden zu Nachweiszwecken schriftlich oder in Textform (§ 126b BGB) niedergelegt. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel. Jede Vertragspartei kann die schriftliche Niederlegung einer Änderung oder Ergänzung dieses Vertrages verlangen. Individuelle Abreden bleiben vorbehalten.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages davon nicht berührt. Soweit der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragsparteien nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr führen, sind unter Ziffer 2.4 unserer AGB dargestellt.
Die Anmelde-/Buchungsdaten des Kunden einschließlich dieser AGB werden nach dem Vertragsschlussvon uns für die Durchführung des Vertrages mit dem Kunden gespeichert. Der Kunde kann dieBestelldaten archivieren, indem er die Web-Seite, die ihm zum Abschlussseiner Vertragserklärung (Bestellung) angezeigt wird, speichert und/oderindem er unsere E-Mail zur Bestätigung des Eingangs seiner Vertragserklärung (Bestellung) in unserem IT-System speichert.
Solange unsere AGB in dieser Fassung für den Abschluss von Verträgen zur Anmeldung/Buchung von Seminaren und sonstigen Veranstaltungen anwendbar sind, sind sie für den Kunden über unser Internet-Angebot im Rahmen von dessen Verfügbarkeit unter der Internet-Adresse www.alegria-seminare.de unter „AGB“ abrufbar. Der Kunde kann die AGB ausdrucken und speichern, indem er die üblichen Funktionen seiner Internet-Dienste-Software (Browser, z.B. unter „Datei“ und „Speichern unter“) nutzt.
Wie der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Erklärung zur Anmeldung erkennen und berichtigen kann, ist unter Ziffer 2.4.3 unserer AGB dargestellt.
Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 1.4 unserer AGB in deutscher Sprache.