Source: http://www.juralit.com/2018/03/16/eine-kompakte-und-praxisnahe-kommentierung-zum-kgsg/
Timestamp: 2018-08-21 15:30:17
Document Index: 352498167

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 21', '§ 28', '§ 31', '§ 31', '§ 49', '§ 54', '§ 83']

Elmenhorst/Wiese (Hrsg.), KGSG. Kulturschutzgesetz. Kommentar, Erstauflage, C.H.Beck, 2018
Lucas Elmenhorst / Volker Wiese (Hrsg.)
München: C.H.Beck, 2018, Buch, XXIV, 552 S. Hardcover (In Leinen), 139,00 Euro
Herausgegeben von Dr. Lucas Elmenhorst, M.A., Rechtsanwalt, und Prof. Dr. Volker Wiese, LL.M.. Autoren: Dr. Ilja Czernik, Dr. Lucas Elmenhorst, M.A., Prof. Dr. Harald Falckenberg, Dr. Katharina Garbers-von Boehm, LL.M., Maître en droit, Prof. Dr. Hans Markus Heimann, Dr. Anna-Sophie Hollenders, Dr. Felix Laurin Stang, LL.M., und Prof. Dr. Volker Wiese, LL.M.
Der neue Kommentar schließt eine deutliche Lücke in der kunstrechtlichen Literatur. Beim Thema des Kulturschutzes geht es im Kern darum die Abwanderung nationaler Kulturgüter von erheblicher Bedeutung entweder zu verhindern oder zu regulieren. Der rechtliche Rahmen für den Abwanderungsschutz und die Restitution unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter ist international, supranational und national in erheblicher Bewegung. In Deutschland ist diese Bewegung mit der Verabschiedung des KGSG vom 31. Juli 2016 bis auf weiteres zu einem Abschluss gekommen.
Das relativ neue Kulturgutschutzgesetz führt die bisher bestehenden Gesetze zum Kulturgutschutz (Kulturgutschutzgesetz von 1955, Kulturgüterrückgabegesetz von 2007, Kulturgutsicherungsgesetz von 1998, Kulturgüterverzeichnis-VO von 2008) in einem Gesetz zusammen, das teilweise sehr umstritten ist. Es setzt die völker- und europarechtlichen Vorgaben, insbesondere der UNESCO-Kulturgut-Konvention von 1970, der Haager Konvention von 1954 und der EU-Richtlinie 2014/60/EU zur Rückgabe von Kulturgut, um. Es hat damit auch europarechtliche und völkerrechtliche Hintergründe. Das neue Gesetz soll den Schutz vor illegalem Handel mit Kulturgut verstärken und reformiert den Abwanderungsschutz grundlegend.
Diese neue Kommentierung des KGSG bietet Museen, privaten Sammlern und dem Kunsthandel sowie ihren anwaltlichen Beratern, den Behörden und Gerichten erste Orientierungslinien bei der Anwendung des Gesetzes. Die Kommentierungen sind prägnant, wissenschaftlich fundiert und zugleich praxisgerecht. Sie erläutern den neuen Rechtsrahmen sehr transparent, wobei selbstredend Fragen offen bleiben, die sich erst in Jahren klären lassen, zujmal diese Materie sehr international ist.
Die unschwer zu erkennenden Schwerpunkte des Kommentars liegen bei dem Schutz von Kulturgut vor Abwanderung, bei der Aus- und Einfuhr von Kulturgütern, bei der Rückgabe unrechtmäßig eingeführten und ausgeführten Kulturguts und beim Datenschutz, entsprechend der.
Die sehr lesenswerte Einführung gibt einen profunden Überblick über die aktuelle Rechtslage beim Kulturgüterschutz und dessen rechtlicher Entwicklung in den letzten Jahrzehnten, die besonders angestoßen wurden durch die europarechtlichen Embargo-Regelungen mit Blick auf den Kulturgüterschutz und engen Verbindungen zur Geldwäscheproblematik. Gut dargestellt wird auch die Kritik am KGSG, das selbstredend eine Beschränkung des freien Warenverkehrs beeinhalten kann und daher aus dem Bereich des Kunsthandels im Vorfeld der Verabschiedung viel Kritik erfahren hatte. Der Leitfaden der Kritik zieht sich durch alle Kommentierungen. Der Kunsthandel hat sich allerdings auf dieses Gesetz eingestellt.
Der Anwendungsbereich wird den Kommentierungen der §§ 1 und 2 KGSG sehr detailliert nachvollzogen. Der Begriff des nationalen Kulturgutes wird in § 6 legal definiert und damit abgegrenzt wird von Kunstwerken in privater Hand. Die Möglichkeiten der Ausfuhr werden durch § 21 KGSG limitiert, während die Einfuhr mit ähnlichen Beschränkungen in § 28 geregelt ist. Die Beschränkungen werden sehr verständlich erläutert.
Die neuen Regelungen zum unrechtmäßigen Kulturgutverkehr in §§ 31 ff vereinheitlichen eine Materie, die zuvor in mehreren Gesetzen geregelt war, wobei § 31 keiner Vorgängerregelung entspricht. Die Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes wird in den §§ 49 - 76 KGSG nunmehr eingehend geregelt, mit zahlreichen Überschneidungen zum Zivilrecht, für dessen Anwendung § 54 eine spezielle Kollisionsregelung für diesen Bereich enthält. Bekannte Anwendungsschwierigkeiten werden in den Erläuterungen umfassend thematisiert. Dies gilt auch für die speziellen strafrechtlichen Regelungen in §§ 83 - 88 KGSG.
Der neue Kommentar bietet eine guten Überblick über die Systematik des Kulturgutschutzes sowie die völker- und europarechtlichen Grundlagen, die Kommentierungen sind wissenschaftlich fundiert und beruhen auf einer umfassenden Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur, mitdem Fokus auf die Praxis und zwar in lösungsorientierter Weise.
Der Kommentar richtet sich an mit Kunstrecht und dem Kulturgutschutz als besonderem Verwaltungsrecht befasste Rechtsanwälte, Richter und Beamte in Bundes- und Landesministerien, Museumsbedienstete, Rechtswissenschaftler/innen, Studierende sowie die Praxis im Kunsthandel, Kunstsammler/innen, Kunsthändler/innen, Museen, Stiftungen, Galerien, Auktionshäuser.
Der neue Kommentar gibt einem profunden und kompakten Überblick über alle Fragen, die mit dem Kulturgüterschutz in Zusammenhang stehen.
März 16th, 2018 Posted by admin | Wirtschaftsrecht, Europarecht, Staats- und Verwaltungsrecht | no comments