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Timestamp: 2019-02-17 22:12:00
Document Index: 390982681

Matched Legal Cases: ['§ 141', '§ 48', '§114', '§ 34', '§ 4', '§ 4', '§ 10', '§ 33', '§ 34', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 34', '§ 114', '§ 67', '§ 3', '§ 4', '§ 2']

Ortsgemeinde Flammersfeld: Gemeinderat-Infos
Gemeinderat-Infos
Artikel vom 03.12.2014
Informationen zum Städtebauförderprogramm
Städtebauliche Erneuerung „Flammersfeld Ortskern“[mehr]
Kategorie: Gemeinderat-Infos
Einladung (aktualisiert): öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates
Am Mittwoch, dem 15. Oktober 2014, findet um 20:00 Uhr im „Bürgerhaus“ in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen...[mehr]
Am Donnerstag, dem 4. September 2014, findet um 19:30 Uhr im „Bürgerhaus“ in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden....[mehr]
Gemeinderatssitzung am 30. Juni 2014
Am Montag, dem 30. Juni 2014, findet um 20:00 Uhr im „Bürgerhaus“ in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Bericht der Vorsitzenden;
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an eines von den vier vorgestellten Büros zum neuen Förderprogramm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ im Kooperationsverbund Flammersfeld / Horhausen zur Erarbeitung eines ISEK sowie eines überörtlichen Entwicklungskonzeptes;
Beratung und Beschlussfassung des Untersuchungsgebietes nach § 141 Vorbereitende Untersuchung zum neuen Förderprogramm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“ im Kooperationsverbund Flammersfeld/Horhausen;
Genehmigung von Spenden/Zuwendungen;
Wahl der Ausschussmitglieder;
Haupt- und Finanzausschuss,
Ausschuss für Fremdenverkehr, Kulturpflege und Umweltschutz,
Jugendausschuss;
Genehmigung von Spenden / Zuwendungen;
Zustimmung zur Eilentscheidung gem. § 48 Abs. 2 GemO für bauliche Maßnahmen im Lerchenweg;
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 sowie Beschlussfassung über die Erteilung der Entlastung nach §114 GemO;
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Neugestaltung der Homepage;
Personalangelegenheiten;
Gemeinderatssitzung am 18. Juni 2014
am Mittwoch, dem 18. Juni 2014, findet um 19:30 Uhr im „Bürgerhaus“ in Flammersfeld eine öffentliche Sitzung (konstituierende Sitzung) des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Verpflichtung der Ratsmitglieder;
Ernennung der Ortsbürgermeisterin;
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt;
Erste/r Beigeordnete/r,
Weitere Beigeordnete;
Ehrungen von Ratsmitgliedern;
Die neuen Ratsmitglieder
SPD: Ingrid Baumann (499), Paul Seifen (400), Jürgern Heermann (363), Kai Baumann (282), Herbert Klein (212), Constanze Krämer (210), Thomas Schürholz (193)
Wählergruppe Hella Becker: Hella Becker (541), Manfred Berger (444), Hartmut Kiry (425), Jürgen Steinborn (350), Heike Kuchhäuser (333), Reiner Stein (324), Michael Lücking (299), Ulrich Vopel (245), Martina Ramseger (242)
Gemeinderatssitzung am 6. März 2014
am Donnerstag , dem 6. März 2014, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Bestätigung einer Eilentscheidung zur Beschaffung von 4 Rundhölzern auf dem Spielplatz, Ahlbacher Straße;
Ausschreibung der Straßenbaumaßnahme Bergstraße in Flammersfeld;
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2014;
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014;
Ermächtigung zur Kreditaufnahme;
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Pflegedorf Lebenshilfe“ Flammersfeld;
Beratung und Beschlussfassung über die Interessenbekundungen zur Teilnahme am Förderprogramm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden“;
Gemeinderatssitzung 12.12.2013
Am Donnerstag , dem 12. Dezember 2013, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Nichtöffentliche Sitzung: 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung: 20:00 Uhr
Festlegung des Gemeindeanteils beim Ausbau der Bergstraße;
Bestätigung der Eilentscheidung zur Teilnahme an der Bündelausschreibung zur Erdgaslieferung ab 01.01.2015;
Widmung der Wegeparzelle Gemarkung Flammersfeld, Flur 10, Parzelle 125/1;
Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortsteil Ahlbach“, gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung über die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen;
Beratung und Beschlussfassung über die während der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Anregungen;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Leinwand für das Bürgerhaus;
Parksituation an der B 256;
Einwohnerfragestunde (Fragen sollen der Ortsbürgermeisterin nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden);
Gemeinderatssitzung 30.09.2013
Am Donnerstag, dem 30. September 2013, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33(1) GemO über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für den Prüfungszeitraum 2008 – 2012;
Nachwahl zum Bauausschuss;
Bestätigung von Eilentscheidungen;
Ersatzbeschaffung eines Rasenmähers,
Ersatzbeschaffung eines Freischneiders;
Beratung und Beschlussfassung über eine Kostenbeteiligung bei der Erneuerung der Fahrbahndecke zum Kirmesplatz;
Beratung und Beschlussfassung über eine pauschale Entschädigung von Telefonkosten ab 2014;
Einwohnerfragestunde; (Fragen sollen der Ortsbürgermeisterin nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden);
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung;
Einziehung einer Wegeparzelle
Informationen aus der letzten Sitzung des Ortsgmeinderates:
Für den Ausbau der Bergstraße wurden vom Land Rheinland-Pfalz I-Stock-Mittel bewilligt. Aufgrund dieser Tatsache ist es der Ortsgemeinde nun möglich die Bergstraße im nächsten Jahr auszubauen. Noch in diesem Jahr sollen mit den Anliegern Gespräche über die Art des Ausbaues geführt werden. Auch die Ausschreibung der Baumaßnahme soll noch in diesem Jahr erfolgen, so dass im Frühjahr des nächsten Jahres mit dem Ausbau begonnen werden kann.
Das Bürgerhaus erhielt einen neuen Anstrich des Außenfassade. Die Materialkosten beliefen sich auf 1.454,-- €. Die Arbeiten wurden von den Bediensteten der Gemeinde ausgeführt.
Für den Tierpark wurden zahlreiche Kleintiere angeschafft. Hierdurch hat die gemeindliche Anlage an Attraktivität gewonnen. Viele Kinder mit ihren Eltern und Großeltern kommen regelmäßig zum Füttern der Tiere und zum Spielen auf dem gegenüberliegenden Naturspielplatz.
Unterhalb des Tennisplatzes errichtet die Ortsgemeinde derzeit einen Bouleplatz. Mit dessen Fertigstellung ist in Kürze zu rechnen. Die Fläche muss anschließend noch eingesät werden. Nach der Begrünung der Fläche steht die Fläche jedermann zur Freitzeitgestaltung zur Verfügung.
Das vorläufige Kirmesprogramm wurde bekanntgegeben. Freitags findet wieder die Boosebash-Partymit DJ Wolfman statt. Der Samstag beginnt mit dem traditionellen Einmarsch der Vereine. Anschließend spielt die Coverband DORADO. Der Frühschoppen wird musikalisch von der Bigband der Kreismusikschule gestaltet. Um 12.00 Uhr gibt es Mittagessen. Am Nachmittag öffnet das Bürgerhaus seine Pforten zur "Flammersfelder Kuchentafel". Im Bürgerhaus werden zeitgleich Kinder- und Jugendtanzgruppen ihr Können zeigen. Ab 17.00 Uhr finden im Festzelt erstmalig die Flammersfelder Kirmesspiele statt. Hieran können Mannschaften mit 4 Personen teilnehmen. Zugelassen sind auch Kinder ab 12 Jahren. Die ersten 3 Gewinner der Spiele erhalten Geldpreise.
Wie auch in den vergangenen Jahren wird die Kirmes von der Ortsgemeinde und örtlichen Vereinen organisiert. Viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sind notwendig, um einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung zu gewährleisten. Da immer ein hoher Arbeits- und Zeitaufwand erforderlich ist, werden immer wieder neue Helfer/Innen gesucht. Wer mithelfen möchte, kann sich tel. oder persönlich an die Ortsbürgermeisterin wenden.
Gemeinderatssitzung 13. Juni 2013
Am Donnerstag, dem 13. Juni 2013, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortsteil Ahlbach“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen,
Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen,
Beratung und Beschlussfassung über die erneute Offenlage und über die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und über die erneute Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Aufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes „K 9“ der Ortsgemeinde Flammersfeld;
Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplanes „Ortskern“ Flammersfeld;
Bestätigung einer Eilentscheidung: Neuanschaffung eines Beckens für die Wassertretanlage;
Bestätigung einer Eilentscheidung: Personalangelegenheiten;
Mietangelegenheiten;
Bauangelegenheiten;
Gemeinderatssitzung, 15. Mai 2013
vertagt, Tagesordnungspunkte siehe Gemeinderatssitzung, 13. Juni 2013.
Gemeinderatssitzung, 26. November 2012
Am Montag, dem 26. November 2012, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung in der Ortsgemeinde Flammersfeld für den Ortsteil Ahlbach gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB;
Vergabe von Ingenieurleistungen für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung im Bereich des Ortsteils Ahlbach;
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2011 sowie Beschlussfassung über die Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO;
Beratung über die weitere Verwendung des kommunalen Fahrzeuges;
Flammersfeld soll bald Standort für neues Demenzzentrum sein
Demografie Bürgermeisterin wird Rat am Donnerstag über das Projekt informieren
Flammersfeld könnte bald für Senioren zu einem zentralen Punkt im Kreis werden. Die Ortsgemeinde plant ein Seniorenzentrum mit Wohneinheiten für betreutes Wohnen, mit einer Wohngemeinschaft für Demente, einer Wohngemeinschaft für behinderte Senioren, einer Begegnungsstätte, ambulanten Hilfen und Ehrenamtsbörse – alles unter einem Dach.
„Wir haben mit Landrat Michael Lieber und seinem Vorgänger Dr. Alfred Beth zwei prominente Unterstützer, die das Projekt quasi vom ersten Tag an begleiten“, erzählt Ortsbürgermeisterin Hella Becker. Das Großprojekt soll gegenüber den Lebenshilfewerkstätten realisiert werden. Die Lebenshilfe ist bei der Planung übrigens auch mit im Boot. Becker wird ihren Rat am kommenden Donnerstag, 25. Oktober, über den Planungsstand informieren. In diesem Zusammenhang wird Becker auch auf eine Veranstaltung zu dem Thema im Flammersfelder Bürgerhaus hinweisen. Am 5. Dezember ab 18 Uhr soll das Projekt den Bürgern der Verbandsgemeinde und gern auch darüber hinaus vorgestellt werden.
Bei der Ratssitzung am Donnerstag wird es neben der Vorstellung des Seniorenwohnheimprojekts auch um den Musikpavillon gehen. „Ich hoffe, dass der Rat dem Abriss zustimmen wird“, sagt Becker. Der Pavillon sei marode, zudem gebe es dort keine sanitären Anlagen, keinen Strom und somit auch keine Beleuchtung. „Der Pavillon ist einfach nicht mehr zeitgemäß, dort kann man heute keine Veranstaltungen mehr machen“, so die Ortsbürgermeisterin.
Ihr schwebt vor, das Bauwerk abzureißen, den Grund zu verfüllen und neu zu bepflanzen. Die Bodenplatte soll bestehen bleiben. Darüber soll nun der Rat entscheiden. Zudem werden sich die Kommunalpolitiker am Donnerstag noch einem erfreulichen Thema widmen können: Der Flammersfelder Tierpark hat zwei großzügige Spenden aus einer Stiftung erhalten, sodass jetzt geplant ist, die Vogelvolière neu zu machen, zwei Ställe zu bauen und neue Tiere anzuschaffen. Becker schweben Goldfasane, Hasen, bunte Enten und noch zwei weitere Schafe vor. „Der Tierpark wird sehr gut angenommen, wir sind froh, dass wir weiter in die Attraktivität investieren können.“
Redakteurin Sonja Roos
RZ Altenkirchen, Betzdorf vom Mittwoch, 24. Oktober 2012, Seite 20
am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Bericht des Vorsitzenden;
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Flammersfeld für den Bereich „Auf dem Körbelshahn“, (RWZ) Flammersfeld gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO;
Auftragsvergabe zur Erneuerung der Zaunanlage im Gehege für die Federtiere;
am Donnerstag, dem 15. März 2012, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Vergabe Talstraße;
Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf dem Körbelshahn“ der Ortsgemeinde Flammersfeld;
Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen,
Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen,
Einwohnerfragestunde; (Fragen sollen der Ortsbürgermeisterin spätestens bis drei Tage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden);
Bestätigung einer Eilentscheidung;
Erhebung einer Klage auf Zahlung von Konzessionsabgaben ab 01.03.2012;
Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 09.02.2012 als PDF-Datei
Die Gaststätte "Notnagel" im Bürgerhaus wird von Frau Silke Lücking weiterbetrieben. Die Öffnungszeiten sind mittwochs, donnerstags und freitags ab 18.00 Uhr sowie an jedem 1., 3. und 5. Sonntag im Monat ab 11.00 Uhr. Frau Lücking wird auch weiterhin als Hausmeisterin das Bürgerhaus betreuen. Sie ist ebenfalls zuständig für Reservierungen des Bügerhauses. Tel. Anfragen unter: 0170 777 60 16.
Bekanntmachung über die Straßenreinigungs-, Schneeräumungs- und Streupflicht
Aus gegebener Veranlassung weisen die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Flammersfeld darauf hin, dass die Anlieger öffentlicher Straßen der Straßenreinigungs-, Schneeräumungs- und Streupflicht gemäß den Satzungen der jeweiligen Ortsgemeinde nachkommen müssen.
Nach diesen Satzungen obliegt die Straßenreinigungspflicht den Eigentümern oder Besitzern der bebauten und unbebauten Grundstücke, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder an sie angrenzen.
Die Reinigungspflicht der Grundstückseigentümer erstreckt sich bis zur Mitte der Fahrbahn.
Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere
das Besprengen und Säubern der Straßen,
die Schneeräumung auf den Straßen, Wegen und Plätzen,
das Bestreuen der Fahrbahn und Gehwege bei Glätte mit abstumpfenden Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl)
Die Straßen sind erforderlichenfalls mehrmals am Tag so zu streuen, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr auf den Gehwegen und Fahrbahnen keine Rutschgefahr besteht.
Der im Auftrag einiger Ortsgemeinden durchgeführte Winterdienst entbindet die Anlieger nicht von ihrer Verpflichtung nach den Ortssatzungen und wird nur zur Entlastung für die Anwohner durchgeführt.
Für Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Reinigungs- und Streupflicht ergeben, haften die Grundstückseigentümer