Source: http://verkehrsportal.de/cgi-bin/vp_foren.cgi?msg-37564!2003
Timestamp: 2019-12-15 11:51:57
Document Index: 13941280

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45']

§ 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO
hinzugefügt von Ralf Schumacher [Kontakt]
am 15.07.03 14:31
Anordnung von Haltverboten nach § 45 I Satz 2 Nr. 5 StVO auf Grund sicherheitspolizeilichen Aspekten (gefährdete Gebäude, gefährdete Personen nach Polizei- und Ordnungsrecht). Gibt es hierzu RiLi, Vw-Gerichtsenstscheide o.ä.???
Zu: § 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 5 StVO
am 15.07.03 15:02
BVG DAR 99 471; BVG NZV 93 44; VG Mü NZV 93 286; VG Göttingen NZV 95 126.
VkBl 80 519
VwV zu § 45 StVO
am 15.07.03 15:20
Verwaltungsvorschrift (VwV) zu § 45 StVO
am 15.07.03 15:24
Wo steht da was zu § 45 Abs. 1 Nr. 5? Oder habe ich etwas überlesen;-)?
"Dienstleistung ohne Hirn" :-)
am 15.07.03 15:41
der Fragesteller ist neben RiLi'en und Urteilen u.a. auf der Suche nach einer VwV (>[Zitat:] "Vw-"), so habe ich ihn jedenfalls verstanden. Ich hab das Ding nur schnell überflogen und dann verlinkt.
Inwieweit die VwV nun relevant ist kann ich nicht beurteilen da ich die Zielrichtung der Frage nur wage erkennen kann.
Es handelt sich bei der von mir vorgenommen Verlinkung um eine tastenreiche Dienstleistung ohne Hirn, dies muß auch mal erlaubt sein;-)))
Winkewinke aus B nach M :-)
"Winke Winke"
am 15.07.03 15:46
Ma guggen, ob das nächste Posting mit Hirn ist... (c;
am 15.07.03 17:43
Dazu wirst Du in den Verwaltungsvorschriften nichts finden, da dies ein polizeirechtliches (gefahrenabwehrendes) Problem ist. In der StVO wird nur aufgezeigt, dass diese Möglichkeit rechtlich gedeckt wird. In Streitfällen haben sich die Gerichte damit beschäftigt (siehe Peter).
am 15.07.03 18:49
Hat Ralf Schumacher vielleicht vorschriftswidrig seinen Williams in der Sachs-Kurve geparkt? *lach*
angehängt von Ralf Schumacher [Email: Keine]
am 24.07.03 07:37
Danke Peter Lustig, werde hier mal weiter forschen.