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Timestamp: 2018-01-16 09:17:19
Document Index: 46576669

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§30', '§6', '§7', '§26', '§8', '§9']

Evangelische Grundschule Neustrelitz - Satzung
Evangelische Grundschule Neustrelitz mit angeschlossener Orientierungsstufe und Hort
Satzung des Vereins "eltern machen schule" e.V.
(aufgestellt am 11.10.1999, geändert am 31.01.2000, 19.03.2002, 19.11.2002, 16.04.2008 und 12.11.2013)
(1) Der Verein führt den Namen "eltern machen schule". Er ist unter der Nummer 445 in das Vereinsregister eingetragen und führt den Zusatz "e.V."
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Neustrelitz.
(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2) Zweck des Vereins ist die Förderung von Bildung und Erziehung sowie die Kinder- und Jugendhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung einer evangelischen Schule in Neustrelitz und des angeschlossenen Hortes, durch die Unterstützung beziehungsweise Durchführung von Veranstaltungen, Projekten und Festen und durch Investitionen in Lehrmittel oder das Lernumfeld.
(3) Der Verein kann Zweckbetriebe errichten und betreiben. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
(4) Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.
(5) Der Verein darf zur Erfüllung seiner Aufgaben Mitarbeiter beschäftigen. Es dürfen keine Ausgaben getätigt werden, die den Zielen des Vereins fremd sind oder Personen durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigen.
§3 Erwerb der Mitgliedschaft
(1) Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die den Zweck und die Arbeit des Vereins bejahen und fördern und die Satzung anerkennen.
(2) Bewerber um die Mitgliedschaft stellen einen schriftlichen Antrag. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
(1) Der Austritt eines Mitglieds ist jederzeit möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen.
(2) Ein Mitglied kann auf Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn der Fortbestand der Mitgliedschaft das Vereinsinteresse ernstlich gefährden würde. Vor der Beschlussfassung über den Ausschluss ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, mündlich oder schriftlich gegenüber der Mitgliederversammlung Stellung zu nehmen.
(3) Betragssäumige Mitglieder können von der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden.
§5 Organe des Vereins
(1) Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
(2) Die Mitgliederversammlung kann bei Erfordernis besondere Vertreter (§30 BGB) bestellen.
§6 Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist das einzige beschließende Organ des Vereins. Sie ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Satzung oder Beschluss der Mitgliederversammlung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind.
(2) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand. Die Mitglieder werden spätestens zehn Tage vor der Versammlung öffentlich über den Ort, den zeitlichen Beginn und die vorgesehenen Themen der Versammlung informiert.
(3) Die Mitgliederversammlung erfolgt mindestens einmal im Jahr. Sie muss außerdem einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder das wegen dringenden, den Verein betreffenden Problemen verlangt und sich auf keine andere Weise eine Problemlösung finden lässt.
(4) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig mit den anwesenden Mitgliedern.
(5) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder.
(6) Beschlüsse werden nach Möglichkeit einvernehmlich gefasst. Anderenfalls entscheidet die einfache Mehrheit. Satzungsänderungen werden mit Zweidrittelmehrheit beschlossen.
(7) Beschlüsse werden von einem beauftragten Mitglied protokolliert. Die Protokolle werden von der/dem Protokollierenden unterschrieben. Sie werden allen Mitgliedern zugänglich gemacht.
(8) Die Mitgliederversammlung kann zur Erfüllung seiner Aufgaben eine/einen Geschäftsführer/in bestellen.
(9) Rechte und Pflichten können in einem gesonderten Geschäftsführervertrag geregelt werden.
§7 Vorstand
(1) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand (§26 BGB) vertreten. Den Vorstand bilden mindestens drei gleichberechtigte Mitglieder.
(2) Jedes Vorstandsmitglied ist allein vertretungsberechtigt.
(3) Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der Vorstand ausführendes Organ der Mitgliederversammlung ist. Entscheidungen darf er nur auf der Grundlage und im Rahmen von Beschlüssen der Mitgliederversammlung fällen.
(4) Der Vorstand ist der Mitgliederversammlung rechenschaftspflichtig.
(5) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung in der Regel für zwei Jahre berufen, bleibt jedoch bis zur Berufung eines neuen Vorstandes im Amt.
(6) Die Vorstandsmitglieder sind ehrenamtlich tätig. Auslagen sind ihnen nur dann zu ersetzen, wenn diese unabweisbar und angemessen sind.
§8 Beiträge
(1) Mitglieder bezahlen Mitgliedsbeiträge, deren Höhe und Fälligkeit durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden.
§9 Auflösung
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur durch eine Dreiviertelmehrheit der Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins zu je 50 % an:
die Evangelische Stadtkirchgemeinde Neustrelitz
die Evangelische Schulstiftung Mecklenburg-Vorpommern und Nordelbien
Die Einrichtungen haben das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden.
Jahreslosung 2018:
Gott spricht: Ich will dem Durstigen geben von der Quelle des lebendigen Wassers. (Offenbarung 21,6)
Neue Informationen und Termine auf der Hortseite
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Schulkurier Dezember 2017.pdf
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