Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=6%20W%2012/13
Timestamp: 2017-02-20 01:42:30
Document Index: 368382478

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 531', 'BGH', 'BGH', '§ 71']

Rechtsprechung: 6 W 12/13 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Bamberg, 10.05.2013 | OLG Oldenburg, 21.02.2013
Rechtsprechung OLG Köln, 15.01.2013 - I-6 W 12/13 Volltextveröffentlichungen (9)
Wird zitiert von ... (13) BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14 Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-TauschbörsenZwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und schlägt dieser sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15 Haftung wegen Teilnahme an Internet-TauschbörsenZwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
BGH, 12.05.2016 - I ZR 43/15 Haftung wegen Teilnahme an Internet-TauschbörsenZwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Wertes des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
BGH, 12.05.2016 - I ZR 44/15 FilesharingZwar ist das Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Unterbindung künftiger Verletzungen eines urheberrechtlich geschützten Rechts auch anhand des wirtschaftlichen Werts des verletzten Schutzrechts zu bestimmen und dieser schlägt sich unter anderem in den Lizenzeinnahmen nieder, die ein Rechtsinhaber bei der Auswertung eines Werkes üblicherweise für vergleichbare Nutzungshandlungen erzielen kann (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2014, 229, 230; OLG Köln, ZUM 2013, 497, 498).
AG München, 07.03.2014 - 158 C 15658/13 Urheberrecht: Schadenberechnung für illegales Filesharing anhand der …Ergänzend ist aus Sicht des Gerichts die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 15.1.2013 (6 W 12/13) zu sehen.Im Übrigen ließe es sich ggfs. auch vertreten, dass, wenn durch die Kläger keinerlei Zahlen zu den Zugriffen beigebracht werden, obwohl ihnen dies möglich wäre, es an einer Schätzungsgrundlage überhaupt fehlt (vgl. ausdrücklich OLG Köln, Beschluss vom 15.1.2013, 6 W 12/13), Schadenersatz wäre dann nicht zuzusprechen.Insofern kann festgestellt werden, dass für die Schadensermittlung weniger auf die Rechte "weltweit" denn auf die Rechte im deutschsprachigen Raum abzustellen wäre (vgl. wiederum ausdrücklich OLG Köln, Beschluss vom 15.1.2013, 6 W 12/13).In der Entscheidung des OLG Köln vom 15.1.2013, Az. 6 W 12/13, wird ein Gegenstandswert von 80.000,- EUR für 234 Musikdateien und 50.000,- EUR für 75 Musikdateien angenommen.
OLG Köln, 14.03.2014 - 6 U 109/13 Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Inanspruchnahme des Inhabers eines …Die erstattungsfähigen Abmahnkosten sind sodann entsprechend dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils zu dem von den Klägerinnen angegebenen Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (…vgl. BGH, GRUR 2010, 744 = WRP 2010, 1023 [Rn. 52] - Sondernewsletter;… GRUR 2012, 949 = WRP 2012, 1086 [Rn. 49] - Missbräuchliche Vertragsstrafe; Senat, Beschluss vom 15.01.2013 - 6 W 12/13; vom 08.05.2013 - 6 W 256/12; Urteil vom 06.12.2013 - 6 U 96/13; vom 20.12.2013 - 6 U 205/12).
OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 10/13 Anforderungen an den Nachweis einer Urheberrechtsverletzung im Wege des …Zu dieser Ergänzung ihrer Angriffsmittel waren die Klägerinnen allerdings auch noch in zweiter Instanz berechtigt, da das Landgericht weiteren Vortrag insoweit für unerheblich gehalten hat (§ 531 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO) und der vom Beklagten in der Berufungsbegründung angeführte Beschluss des Senats - 6 W 12/13 -, in dem wegen der nur für einen Bruchteil der abgemahnten Musiktiteldownloads belegten Aktivlegitimation eine Quotelung der Abmahnkosten für angezeigt erachtet worden ist, erst am 15.01.2013 und damit nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils ergangen ist.
OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 205/12 Anforderungen an den Nachweis des Zugänglichmachens urheberrechtlich geschützter …Die erstattungsfähigen Abmahnkosten sind sodann entsprechend dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils zu dem von den Klägerinnen angegebenen Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (…vgl. BGH, GRUR 2010, 744 = WRP 2010, 1023 [Rn. 52] - Sondernewsletter;… GRUR 2012, 949 = WRP 2012, 1086 [Rn. 49] - Missbräuchliche Vertragsstrafe; Senat, Beschluss vom 15.01.2013 - 6 W 12/13; vom 08.05.2013 - 6 W 256/12; Urteil vom 06.12.2013 - 6 U 96/13).
OLG Köln, 06.12.2013 - 6 U 96/13 Haftung der Eltern für Urheberrechtsverletzungen der Kinder über einen zur …Vielmehr sind die erstattungsfähigen Kosten entsprechend dem Verhältnis des Gegenstandswerts des berechtigten Teils zu dem von den Klägerinnen selbst mit 200.000,00 EUR angegebenen Gegenstandswert der gesamten Abmahnung zu bestimmen (…vgl. BGH, GRUR 2010, 744 = WRP 2010, 1023 [Rn. 52] - Sondernewsletter;… GRUR 2012, 949 = WRP 2012, 1086 [Rn. 49] - Missbräuchliche Vertragsstrafe; Senat, Beschluss vom 15.01.2013 - 6 W 12/13; vom 08.05.2013 - 6 W 256/12).
Rechtsprechung OLG Bamberg, 10.05.2013 - 6 W 12/13 Volltextveröffentlichungen (5)
Bezeichnung des Freistaats Bayern als Berechtigter im Grundbuch - Forstverwaltung
GBO § 71 Abs. 2Eintragung des Freistaats Bayern als Berechtigter im Grundbuch; Voraussetzungen und Streichung des Zusatzes "Forstverwaltung"
Eintragung des Freistaats Bayern als Berechtigter im Grundbuch; Voraussetzungen und Streichung des Zusatzes "Forstverwaltung"
AG Kronach, 04.03.2013 - LH-483
OLG Bamberg, 10.05.2013 - 6 W 12/13
FGPrax 2013, 192
Rechtsprechung OLG Oldenburg, 21.02.2013 - 6 W 12/13 Volltextveröffentlichungen