Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=PAuswG&a=5
Timestamp: 2019-04-25 00:31:22
Document Index: 311756252

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 17', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 20', '§ 5', '§ 45', '§ 5', '§ 4', '§ 38', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

§ 5 PAuswG Ausweismuster; gespeicherte Daten Personalausweisgesetz
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§ 5 - Personalausweisgesetz (PAuswG)
12 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 122 Vorschriften zitiert
Anschrift, bei Anschrift im Ausland die Angabe „keine Wohnung in Deutschland",
(3a) 1Der Ersatz-Personalausweis enthält die in Absatz 2 Nummer 1 bis 12 und die in Absatz 4 Satz 2 genannten Angaben sowie die Angabe der ausstellenden Behörde, den Tag der Ausstellung, den letzten Tag der Gültigkeitsdauer und den Vermerk, dass der Ersatz-Personalausweis nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt. 2Abweichend von Absatz 2 Nummer 9 ist die Eintragung „keine Hauptwohnung in Deutschland" nicht zulässig.
(4) 1Ausweise haben einen Bereich für das automatisierte Auslesen. 2Dieser darf ausschließlich die folgenden sichtbar aufgedruckten Angaben enthalten:
„IDD" für Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland,
„ITD" für vorläufigen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland oder
„IXD" für Ersatz-Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland,
Abkürzung „D" für deutsche Staatsangehörigkeit,
3Bei einer Identitätsüberprüfung nach § 17 darf auch die aufgedruckte Zugangsnummer automatisiert gelesen werden.
(9) 1Fingerabdrücke werden nur auf Antrag der antragstellenden Person gespeichert. 2Die Fingerabdrücke der antragstellenden Person werden in Form des flachen Abdrucks des linken und rechten Zeigefingers im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises gespeichert. 3Bei Fehlen eines Zeigefingers, ungenügender Qualität des Fingerabdrucks oder Verletzungen der Fingerkuppe wird ersatzweise der flache Abdruck entweder des Daumens, des Mittelfingers oder des Ringfingers gespeichert. 4Fingerabdrücke sind nicht zu speichern, wenn die Abnahme der Fingerabdrücke aus medizinischen Gründen, die nicht nur vorübergehender Art sind, unmöglich ist.
Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises G. v. 7. Juli 2017 BGBl. I S. 2310 m.W.v. 15. Mai 2018
Frühere Fassungen von § 5 PAuswG
aktuell vorher 15.05.2018 Artikel 2 Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises
Zitierungen von § 5 PAuswG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PAuswG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAuswG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... sind, sind diese der antragstellenden Person abzunehmen und nach Maßgabe von § 5 Abs. 9 elektronisch zu erfassen. Fingerabdrücke von Kindern sind nicht abzunehmen, ...
§ 20 PAuswG Verwendung durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen (vom 15.07.2017)
... Zwecke des Jugendschutzes und mit Einwilligung des Ausweisinhabers dürfen die in § 5 Absatz 4 Satz 2 Nummer 6 und 7 genannten Daten aus der maschinenlesbaren Zone des Personalausweises erhoben werden, um das Alter ...
§ 45 BWO Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl (vom 31.03.2017)
... Zusätzlich kann ein eingetragener Ordens- oder Künstlername ( § 5 Absatz 2 Nummer 12 des Personalausweisgesetzes , § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Passgesetzes) angegeben werden. Jeder Wahlkreisbewerber ...
§ 38 EuWO Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl (vom 25.05.2018)
... Kennzeichnung. Zusätzlich kann ein eingetragener Ordens- oder Künstlername ( § 5 Absatz 2 Nummer 12 des Personalausweisgesetzes , § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Passgesetzes) angegeben werden. Jeder Wahlvorschlag ...
§ 6 PAuswV Erfassung der Anschrift
... Wohnort in der Anschrift nach § 5 Absatz 2 Nummer 9 Alternative 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und ...
... „Zusätzlich kann ein eingetragener Ordens- oder Künstlername (§ 5 Absatz 2 Nummer 12 des Personalausweisgesetzes, § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Passgesetzes) ...
... die Wörter „und des Ersatz-Personalausweises" eingefügt. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 werden nach der Angabe „bis ...
... Zum Zwecke des Jugendschutzes und mit Einwilligung des Ausweisinhabers dürfen die in § 5 Absatz 4 Satz 2 Nummer 6 und 7 genannten Daten aus der maschinenlesbaren Zone des Personalausweises erhoben werden, um das Alter ...
Artikel 2 EIdNFG Weitere Änderung des Personalausweisgesetzes zum 15. Mai 2018
... § 5 Absatz 2 Nummer 9 des Personalausweisgesetzes vom 18. Juni 2009 (BGBl. I S. 1346), das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert ...
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