Source: http://sicherheitsmelder.de/xhtml/hitlist.jsf?keyword=EuGH&outcome=keyword
Timestamp: 2019-06-16 10:34:54
Document Index: 210206468

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 25', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

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Prof. Achim Albrecht (1)
Prof. Dr. Achim Albrecht (1)
EU- Visakodex auf dem Prüfstand
01.05.2017 · Autor: Prof. Achim Albrecht
Anlass: Asylpolitik
Schlagwörter: Asyl, EU, Asylantrag, Visum, EuGH
Als am 12.10. 2016 eine syrische Familie aus Aleppo bei der belgischen Botschaft in Beirut Visumanträge zur Erteilung von Visa mit räumlich beschränkter Gültigkeit nach dem EU-Visakodex (Art. 25 Abs. 1 a des Visakodex der Gemeinschaft vom 13. 07. 2009) beantragte, ahnte noch niemand, dass dieser Fall hohe Wellen schlagen und die gesamte Asylpolitik der EU auf den Prüfstand stellen würde. mehr...
EuGH: Speicherung personenbezogener Nutzerdaten durch den Bund?
31.10.2016 · Autor: Weber, Lutz-Achim
Anlass: Entscheidung des EuGH
Schlagwörter: EugH, IT-Sicherheit, IP-Adresse, Cybercrime, Urteil, personenbezogene Daten
Ein Nutzer klagt vor deutschen Gerichten dagegen, dass die von ihm abgerufenen Websites von Einrichtungen des Bundes seine Internetprotokoll-Adressen („IP-Adressen“) sowie den Zeitpunkt des Zugriffs aufzeichnen und speichern. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hierzu liegt nun vor. mehr...
09.04.2014 · Autor: Bückmann, Anna Kristina
Anlass: Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung
Schlagwörter: Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz, EuGH, EU-Richtlinie
Am Dienstagmorgen, den 08.04.2014, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) gegen die Vorratsdatenspeicherung entschieden. Die umstrittene EU-Richtlinie greife unzulässig in die Grundrechte der Betroffenen ein und überschreite die Grenze der Verhältnismäßigkeit. Denn der Eingriff beschränke sich nicht auf das Notwendige, so das Urteil aus Luxemburg. mehr...
27.08.2013 · Autor: Okpara, Cornelia
Anlass: Urteil des EuGH vom 13.06.2013 - C-415/12
Schlagwörter: Arbeitstage, Arbeitszeitverringerung, EuGH, C-415/12, Teilzeit, Urlaub, Urlaubsanspruch, Urlaubsumrechnung
Das Arbeitsgericht Nienburg hatte dem Europäischen Gerichtshof die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob die bisher im deutschen Urlaubsrecht übliche Umrechnung des noch nicht „verbrauchten“ Urlaubsanspruchs im Falle einer Arbeitszeitverringerung, die mit einer Verringerung der Anzahl von Wochenarbeitstagen einhergeht, mit europarechtlichen Grundsätzen vereinbar sei. mehr...