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Timestamp: 2016-10-27 10:53:45
Document Index: 243052214

Matched Legal Cases: ['Art. 426', 'Art. 429', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 71', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108']

5A_349/2016 (11.05.2016)
5A_349/2016 � � Urteil vom 11. Mai 2016
1. Psychiatrische Klinik B.________,
Unterbringung in der Psychiatrischen Klinik B.________,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 7. April 2016.
Der Beschwerdef�hrer wurde am 18. Februar 2016 im Rahmen einer �rztlichen f�rsorgerischen Unterbringung (Art. 426 Abs. 1 und Art. 429 ZGB) wegen Fremdgef�hrdung in die Klinik B.________ AG eingewiesen. Dagegen beschwerte er sich mit Eingaben vom 18. bzw. 24. Februar 2016 beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Meilen. Am 26. Februar 2016 erkl�rte er den R�ckzug der Beschwerde, worauf das Einzelgericht das Verfahren am 29. Februar 2016 als erledigt abschrieb. Der Beschwerdef�hrer gelangte dagegen an das Obergericht des Kantons Z�rich, welches mit Beschluss vom 7. April 2016 auf die Beschwerde nicht eintrat. Der Beschwerdef�hrer gelangt mit Eingabe vom 9. Mai 2016 (Postaufgabe) an das Bundesgericht.
Nach Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen nur berechtigt, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat. Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt der F�llung des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss (vgl. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157). Am Erfordernis des praktischen Interesses fehlt es insbesondere dann, wenn der Rechtsstreit gegenstandslos geworden ist. Liegt das praktische Interesse im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vor, f�llt es aber nachtr�glich weg, ist der Rechtsstreit gem�ss Art. 72 BZP (SR 273) in Verbindung mit Art. 71 BGG als erledigt abzuschreiben. Ist das schutzw�rdige Interesse hingegen schon bei Einreichung der Beschwerde nicht gegeben, tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein (BGE 136 III 497 E. 2.1 S. 500 mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdef�hrer einerseits seine an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Meilen erhobene Beschwerde gegen die �rztliche f�rsorgerische Unterbringung zur�ckgezogen. Zum andern ist er am 16. M�rz 2016 aus der Klinik ausgetreten. Bereits im Zeitpunkt der Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 7. April 2016 (9. Mai 2016) verf�gte er somit �ber kein sch�tzenswertes Interesse an der �berpr�fung dieses Beschlusses durch das Bundesgericht. Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch den Pr�sidenten der Abteilung (Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG) nicht einzutreten.
Den Umst�nden des konkreten Falles entsprechend werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Psychiatrischen Klinik B.________, C.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.