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Timestamp: 2016-10-26 04:11:42
Document Index: 331757965

Matched Legal Cases: ['Art. 328', 'Art. 333', 'Art. 122', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 115', 'Art. 90', 'Art. 117', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 117', 'BGE', 'BGE', 'Art. 328', 'Art. 123', 'Art. 137', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 404', 'Art. 122', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 328', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 328', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64']

5A_111/2014 � � Urteil vom 16. Juli 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Anne-Fran�oise Zuber,
Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 23. Dezember 2013.
X.________ (Beschwerdef�hrerin) und Y.________ (Beschwerdegegner), beide Jahrgang 1948, heirateten 1972. Sie wurden Eltern zweier gemeinsamer Kinder, geboren 1974 und 1978. Die Parteien trennten sich. Der Beschwerdegegner ging am 20. Juni 2010 in A.________ eine zweite Ehe ein und ist Vater eines Sohnes aus dieser zweiten Beziehung, geboren am xx.xx.2009.
Die Beschwerdef�hrerin hob am 6. August 2008 ein Eheschutzverfahren an, in dessen Verlauf ihr Rechtsvertreter eine von beiden Parteien am 12. September 2008 unterzeichnete Vereinbarung �ber das Getrenntleben einreichte. In Ziff. 4 der Vereinbarung wurde ab 6. August 2008 die G�tertrennung beantragt. Die Parteien nahmen in Ziff. 5/A die g�terrechtliche Auseinandersetzung vor und regelten darin gleichzeitig die Anspr�che aus beruflicher Vorsorge, weil sich der Beschwerdegegner sein Freiz�gigkeitskapital alsbald auszahlen lassen wollte. Die Verm�genswerte unter dem Titel "Barverm�gen / 2. S�ule / Lebensversicherung" betrugen f�r die Beschwerdef�hrerin Fr. 110'645.95 und f�r den Beschwerdegegner - unter Einschluss zweier Freiz�gigkeitskonten bei der Credit Suisse - Fr. 169'574.10. Der Beschwerdegegner verpflichtete sich, der Beschwerdef�hrerin als Ausgleich der g�terrechtlichen Anspr�che Fr. 29'464.05 zu bezahlen. Damit sollte auch der Ausgleich der 2. S�ule abgegolten sein. Die Parteien stellten gegen�ber der Credit Suisse, Freiz�gigkeitsstiftung 2. S�ule, den Antrag, die beiden Freiz�gigkeitskonten des Beschwerdegegners aufzuteilen und Fr. 29'464.05 auf ein Privatkonto der Beschwerdef�hrerin und das Restguthaben auf ein Privatkonto des Beschwerdegegners zu �berweisen. In Genehmigung und unter Vormerknahme der Konvention vom 12. September 2008 stellte das Bezirksgericht Horgen fest, dass die Parteien auf unbestimmte Zeit getrennt leben. Es ordnete zwischen den Parteien per 6. August 2008 die G�tertrennung an und schrieb das Verfahren im �brigen als durch Vergleich erledigt ab (Verf�gung vom 8. Oktober 2008).
Im Dezember 2010 beantragten die Parteien �bereinstimmend die Scheidung ihrer Ehe. Eine Vereinbarung �ber die Scheidungsfolgen unterzeichneten sie am 22. Juli 2011. Das Bezirksgericht Horgen schied die Ehe der Parteien (Dispositiv-Ziff. 1) und genehmigte deren Vereinbarung (Dispositiv-Ziff. 2), wonach sich der Beschwerdegegner verpflichtete, nachehelichen Unterhalt von Fr. 720.-- monatlich an die Beschwerdef�hrerin zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 2.2), dem Unterhaltsbeitrag ein Gesamteinkommen des Beschwerdegegners von Fr. 3'112.-- (IV-Rente, SUVA-Rente und PK-Rente) zugrunde lag (Dispositiv-Ziff. 2.3) und die Parteien unter Hinweis auf die Vereinbarung vom 12. September 2008 auf die Aufteilung der w�hrend der Ehe erworbenen Austrittsleistungen der beruflichen Vorsorge verzichteten (Dispositiv-Ziff. 2.4) sowie festhielten, dass sie unter Vorbehalt der Erf�llung der Vereinbarung vom 12. September 2008 g�terrechtlich vollst�ndig auseinandergesetzt sind (Dispositiv-Ziff. 2.5 des Urteils vom 26. Juli 2011).
Mit Bezug auf seine Unterhaltspflicht begehrte der Beschwerdegegner am 30. Oktober 2012 die Ab�nderung des Scheidungsurteils. Widerklageweise schloss die Beschwerdef�hrerin am 28. M�rz 2013 ebenfalls auf Ab�nderung und auf �bertragung von Fr. 25'905.80 aus einem Freiz�gigkeitsguthaben des Beschwerdegegners bei der AXA Winterthur, das im Scheidungszeitpunkt bereits bestanden hatte, aber im vereinbarten Vorsorgeausgleich nicht ber�cksichtigt worden war. Das Bezirksgericht Horgen trat auf die Widerklage nicht ein (Verf�gung vom 9. April 2013) und sistierte alsdann den Ab�nderungsprozess (Verf�gung vom 28. August 2013).
Am 19. April 2013 stellte die Beschwerdef�hrerin dem Bezirksgericht Horgen den Antrag, in Revision der eheschutzrichterlichen Verf�gung (und implizit auch des Scheidungsurteils) sei der Beschwerdegegner zu verpflichten, die H�lfte der w�hrend der Ehe aufgelaufenen Freiz�gigkeitsleistung bei der AXA Winterthur von Fr. 51'811.65 der Beschwerdef�hrerin anzuweisen, und die AXA Stiftung, Berufliche Vorsorge, Winterthur, zu verpflichten, vom Freiz�gigkeitsguthaben des Beschwerdegegners Fr. 25'905.80 auf ein von der Beschwerdef�hrerin noch zu bezeichnendes Konto zu �berweisen. Der Beschwerdegegner schloss auf Abweisung, weil bei ihm 2004 der Vorsorgefall " (Teil-) Invalidit�t" eingetreten sei und Freiz�gigkeitsleistungen nicht mehr geteilt werden k�nnten. Das Bezirksgericht wies das Revisionsgesuch ab (Urteil vom 19. September 2013). Die Beschwerdef�hrerin legte dagegen eine Berufung ein, die das Obergericht des Kantons Z�rich als Beschwerde entgegennahm und abwies (Urteil vom 23. Dezember 2013). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege wurde ebenfalls abgewiesen (Beschluss vom 23. Dezember 2013).
Mit Eingabe vom 6. Februar 2014 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, Beschluss und Urteil vom 23. Dezember 2013 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Sie ersucht mit Schreiben vom 21. Februar 2014 um unentgeltliche Rechtspflege. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Das angefochtene Urteil betrifft eine Revision gem�ss Art. 328 ff. ZPO. Heisst das Gericht die Revision gut, so hebt es seinen fr�heren Entscheid auf und entscheidet neu (Art. 333 Abs. 1 ZPO). Bei diesem neuen Entscheid geht es um die Forderung der Beschwerdef�hrerin aus beruflicher Vorsorge (Art. 122 ff. ZGB) im Betrag von Fr. 25'905.80 und damit um eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit, die den gesetzlichen Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; Urteil 5A_34/2013 vom 9. September 2013 E. 1). Da die Beschwerdef�hrerin das Vorliegen einer Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung weder behauptet noch begr�ndet (Art. 74 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 42 Abs. 2 BGG), ist ihre Eingabe als subsidi�re Verfassungsbeschwerde zul�ssig (Art. 113 BGG). Sie richtet sich gegen ein kantonal letztinstanzliches Urteil (Art. 114 BGG), das zum Nachteil der Beschwerdef�hrerin lautet (Art. 115 BGG) und das kantonale Verfahren abschliesst (Art. 90 i.V.m. Art. 117 BGG). Ger�gt werden kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 139 I 229 E. 2.2 S. 232). Die Beschwerdef�hrerin stellt lediglich einen Aufhebungs- und R�ckweisungsantrag, was bei einer Verfassungsbeschwerde nicht gen�gt, wenn das Bundesgericht in der Sache selber entscheiden kann (Art. 107 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383). Aus der Beschwerdebegr�ndung geht indessen hervor, dass die Beschwerdef�hrerin die Gutheissung der Revision und die �berweisung von Fr. 25'905.80 zulasten des Beschwerdegegners begehrt (vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f.). Mit diesen Vorbehalten kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
Gem�ss Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO kann eine Partei beim Gericht, welches als letzte Instanz in der Sache entschieden hat, die Revision des rechtskr�ftigen Entscheids verlangen, wenn sie nachtr�glich erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel findet, die sie im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte; ausgeschlossen sind Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind. Es muss sich um unechte Noven handeln, d.h. um Tatsachen und Beweismittel, die zurzeit des damaligen Prozesses bereits vorhanden waren, die aber aus entschuldbaren Gr�nden nicht vorgebracht werden konnten. Unsorgf�ltige Prozessf�hrung wird nicht mit Revision belohnt (Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7221 S. 7380).
Es handelt sich um einen klassischen Revisionsgrund, wie er auch in der Bundesrechtspflege enthalten ist (Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG bzw. Art. 137 lit. b OG). Die Beschwerdef�hrerin muss "die der prozessualen Lage angemessene T�tigkeit entfaltet" haben (BGE 76 I 130 E. 3 S. 136) und aufzeigen, dass sie die Tatsache oder das Beweismittel im fr�heren Verfahren trotz aller Sorgfalt, die sie aufgewendet hat, nicht vorbringen konnte. Ein Mangel an Sorgfalt ist anzunehmen, wenn die Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel auf Nachforschungen zur�ckzuf�hren ist, die bereits im fr�heren Verfahren h�tten angestellt werden k�nnen und m�ssen. Das Bestehen entschuldbarer Gr�nde wird nur zur�ckhaltend bejaht, darf die Revision doch nicht dazu dienen, Vers�umnisse der gesuchstellenden Beschwerdef�hrerin in der Prozessf�hrung zu beheben (Urteil 4A_105/2012 vom 28. Juni 2012 E. 2.3, nicht ver�ffentlicht in: BGE 138 III 542, wohl aber in: SZZP 2012 S. 431).
Auf schriftliche Anfrage der Beschwerdef�hrerin vom 25. Januar 2013 hin hat ihr die AXA Winterthur ohne weiteres mitgeteilt, dass der Beschwerdegegner bei der AXA Stiftung, Berufliche Vorsorge, Winterthur, per 26. Juli 2011 (Datum des Scheidungsurteils) �ber eine Freiz�gigkeitsleistung von Fr. 51'811.65 verf�gt hat. Im Revisionsverfahren hat sich somit einzig die Frage gestellt, ob die Beschwerdef�hrerin ihre Nachforschungen nach Vorsorgeguthaben bereits im Scheidungsverfahren selber h�tte anstellen oder dem Gericht entsprechende Abkl�rungen h�tte beantragen k�nnen und m�ssen. Die kantonalen Gerichte haben die Frage bejaht, der Beschwerdef�hrerin mangelnde Sorgfalt in der Prozessf�hrung vorgeworfen und deshalb das Revisionsgesuch abgewiesen.
Das Obergericht ist davon ausgegangen, der Ausgleich von Anspr�chen aus beruflicher Vorsorge sei auch Gegenstand des Scheidungsverfahrens gewesen, obwohl die Parteien die Frage bereits in der Eheschutzvereinbarung geregelt h�tten (E. 4.3a S. 7). Im Scheidungsverfahren habe der Beschwerdegegner �berdies zu Protokoll gegeben, er erhalte eine "PK-Rente". Unter diesen Umst�nden habe es die anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrerin aus unentschuldbaren Gr�nden nachzufragen bzw. nachzuforschen vers�umt, von welcher Pensionskasse die Rente stamme und ob allenfalls noch Pensionskassengelder h�lftig zu teilen seien (E. 4.3b S. 8 ff. des angefochtenen Urteils). Was die Beschwerdef�hrerin heute dagegenh�lt (S. 3 ff. der Beschwerdeschrift), vermag eine Verfassungsverletzung nicht zu belegen.
3.1.�In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass die Parteien in der Eheschutzvereinbarung ihre Anspr�che aus beruflicher Vorsorge in die g�terrechtliche Auseinandersetzung einbezogen haben und beim Beschwerdegegner dabei lediglich Freiz�gigkeitskonten bei der Credit Suisse aufgef�hrt wurden (Bst. B). Aufgrund der kantonalen Eheschutzakten kann erg�nzt werden, dass die Beschwerdef�hrerin schon damals um die Gesch�ftsbeziehungen des Beschwerdegegners auch zur AXA Winterthur wusste, hat sie ihr Eheschutzgesuch vom 6. August 2008 doch gerade damit begr�ndet und belegt, der Beschwerdegegner habe Freiz�gigkeitspolicen bei der AXA Winterthur aufgel�st und das Kapital auszahlen lassen (S. 3 Rz. 3, act. 3/5/1 der Akten des Ab�nderungsprozesses). Sodann steht in tats�chlicher Hinsicht fest, dass der Einbezug der Anspr�che aus beruflicher Vorsorge in die g�terrechtliche Auseinandersetzung deshalb erfolgt ist, weil sich der Beschwerdegegner sein Freiz�gigkeitskapital alsbald auszahlen lassen werde (Bst. B). Unter Hinweis auf die Vereinbarung im Eheschutzverfahren haben die Parteien auf die Aufteilung der w�hrend der Ehe erworbenen Austrittsleistungen der beruflichen Vorsorge in der gerichtlich genehmigten Vereinbarung �ber die Scheidungsfolgen verzichtet und zudem erkl�rt, sie seien g�terrechtlich vollst�ndig auseinandergesetzt (Bst. C).
3.2.�Mit Blick auf die unangefochtenen Feststellungen zum Verfahren mutet die Behauptung der Beschwerdef�hrerin seltsam an, die Anspr�che aus beruflicher Vorsorge seien nicht mehr Gegenstand des Scheidungsverfahrens gewesen. Ihre Behauptung, mit der gerichtlich genehmigten Eheschutzvereinbarung seien die g�ter- und vorsorgerechtlichen Anspr�che per Saldo geregelt gewesen (S. 7 der Beschwerdeschrift), trifft nicht zu. Denn ihr Rechtsvertreter hat an der Fortsetzung der Hauptverhandlung im Scheidungsverfahren den Antrag gestellt, den Beschwerdegegner in Erg�nzung der g�terrechtlichen Regelung zu einer zus�tzlichen Geldzahlung zu verurteilen (S. 11 des Protokolls betreffend Ehescheidung, act. 3 der Akten des Ab�nderungsprozesses). Dieses Vorgehen widerspricht dem heute eingenommenen Standpunkt, aus der Sicht der Beschwerdef�hrerin habe es bez�glich der Eheschutzvereinbarung �ber das G�terrecht und den damit verbundenen Vorsorgeausgleich im Scheidungsverfahren nichts mehr zu sagen oder zu erg�nzen gegeben. Wie die Beschwerdef�hrerin in anderem Zusammenhang zudem einr�umt (S. 6), war aufgrund der Eheschutzvereinbarung keineswegs sichergestellt, dass sich der Beschwerdegegner sein Freiz�gigkeitskapital tats�chlich hat auszahlen lassen, wie er es vor Abschluss der Eheschutzvereinbarung in Aussicht genommen bzw. angek�ndigt hatte. Bereits aufgrund dieser Unsicherheit h�tte gen�gend Anlass bestanden, an der gerichtlichen Hauptverhandlung im Scheidungsverfahren zum Vollzug der Eheschutzvereinbarung sachdienliche Fragen zu stellen, bevor in der Vereinbarung �ber die Scheidungsfolgen unter Hinweis auf eben diese vage formulierte Eheschutzvereinbarung der Verzicht auf Anspr�che aus der beruflichen Vorsorge erkl�rt wurde. Desgleichen h�tte die protokollierte Aussage des Beschwerdegegners, er beziehe eine PK-Rente, ausreichend Grund gegeben, zu deren Herkunft zus�tzliche Fragen und entsprechende Beweisantr�ge zu stellen.
3.3.�Unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel kann die obergerichtliche Beurteilung der Sorgfalts- und �berpr�fungspflichten im Scheidungsverfahren insgesamt nicht beanstandet werden.
Das Obergericht ist weiter davon ausgegangen, an der fehlenden Sorgfalt der Beschwerdef�hrerin �ndere nichts, dass hinsichtlich der Anspr�che aus beruflicher Vorsorge der Untersuchungsgrundsatz gelte (E. 4.3b S. 10 des angefochtenen Urteils). Die Beschwerdef�hrerin r�gt, es werde damit ein ungleicher Massstab angelegt. Die vom Bezirksgericht begangene Verletzung der Untersuchungsmaxime bleibe folgenlos. Demgegen�ber werde dem Parteianwalt angelastet, er habe nicht von sich aus im Rahmen des Scheidungsverfahrens Nachforschungen angestrengt (S. 8 der Beschwerdeschrift).
4.1.�Ein Untersuchungsgrundsatz f�r Anspr�che aus beruflicher Vorsorge ergibt sich hier - entgegen der Annahme des Obergerichts - nicht aus Art. 277 ZPO, zumal das Scheidungsverfahren im Dezember 2010 und damit vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 rechtsh�ngig und deshalb nach bisherigem Recht durchzuf�hren war (Art. 404 Abs. 1 ZPO).
4.2.�Nach der bundesgerichtlichen Praxis hat das Scheidungsgericht im Bereich der Art. 122 ff. ZGB die erforderlichen Angaben betreffend Eintritt des Vorsorgefalls und H�he der Altersguthaben von Amtes wegen einzuholen und ist diesbez�glich an �bereinstimmende Parteierkl�rungen nicht gebunden (BGE 129 III 481 E. 3.3 S. 487). Damit wurde indes nicht gesagt, dass mit Bezug auf die beiden Fragen �berhaupt nicht auf Parteiaussagen abgestellt werden darf. Wie in anderen Bereichen des Familienrechts (vgl. etwa BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413; 133 III 507 E. 5.4 S. 511) ergibt sich auch aus den Art. 122 ff. ZGB keine uneingeschr�nkte Untersuchungsmaxime. Auch hier obliegt den Parteien im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht, dem Gericht die notwendigen Tatsachen und Beweismittel zu unterbreiten (Urteil 5A_355/2011 vom 26. Januar 2012 E. 4.2).
4.3.�Im Ergebnis durfte das Obergericht willk�rfrei annehmen, auch im Anwendungsbereich der Untersuchungsmaxime sei die Beschwerdef�hrerin ihrer Sorgfaltspflichten in der Prozessf�hrung nicht enthoben. Ihr h�tte es zuerst oblegen, auf die Erkl�rung des Beschwerdegegners hin, er beziehe eine PK-Rente, wenigstens nachzufragen, von welcher Pensionskasse die Rente stamme. Indem sie sich diesbez�glich und im Gegensatz zu anderen Forderungen (E. 3.2) schlicht passiv verhalten hat, ist sie ihren Sorgfaltspflichten ungen�gend nachgekommen. Die obergerichtliche Beurteilung kann unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel auch in diesem Punkt nicht beanstandet werden.
Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die Verneinung des Revisionsgrundes gem�ss Art. 328 Abs. 1 lit. a ZPO nicht als verfassungswidrig, insbesondere nicht als willk�rlich (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.). Der im kantonalen Verfahren noch angerufene Revisionsgrund gem�ss Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO und die damit verbundene Frage nach seiner Anwendbarkeit auf gerichtlich genehmigte Vereinbarungen �ber die Scheidungsfolgen ist mangels irgendwelcher R�gen der Beschwerdef�hrerin nicht zu pr�fen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin ficht den Beschluss des Obergerichts mit an, ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Ihren Aufhebungsantrag begr�ndet sie lediglich damit, dass ihre Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts gutzuheissen sei (S. 9 der Beschwerdeschrift). Da diese Eventualit�t nicht eingetreten ist, muss auch die Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts abgewiesen werden.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, konnte ihrer Beschwerde von Beginn an kein Erfolg beschieden sein (Art. 64 Abs. 1 BGG). Im �brigen fehlt es dem Gesuch auch an einer Begr�ndung. Die blosse Tatsache, dass der Beschwerdef�hrerin in erstinstanzlichen kantonalen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt wurde, ist weder entscheidend noch ausreichend (Urteil 5D_87/2013 vom 16. Juli 2013 E. 9).