Source: http://www.e-consultance.de/aktuellethemen/374solvabilitaet/beispielfuermappingundinterpretationen.php
Timestamp: 2019-08-19 19:05:11
Document Index: 254261963

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 2', '§ 22', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22']

e-Consultance: Beispiel für Mapping und Interpretationen
Anhand des ersten Paragraphen der Solvabilität wird hier der Zusammenhang der verschiedenen Regeln und Gesetzestexte aufgelöst. Damit wird die Priorisierung und die Ermittlungslogik transparent dargestellt.
Sie sind hier: » Startseite » Themen » 374. Verordnung zur Solvabilität » Beispiel für Mapping und Interpretationen
Mapping Gesetzestexte in fachliche Architektur
Anhand der ersten Definitionen der Solvabilitätsverordnung wird gezeigt, wie das Mapping von Gesetzestexten (erläutert duch ergänzende Passagen aus Gesetzen usw.) in eine fachliche Architektur und Regelwerke übertragen werden kann. Die Regeln wurden in einem an VBA orientierten Programmiersprache mit einigen Anleihen aus Pascal für Mengenoperationen strukturiert und zeigt, wo Interpretationsbedarfe zufinden sind, und wo Texte aufgrund von Logik noch zu ergänzen sind.
2. Abschnitt Gewichte
§ 4. (1) Forderungen an Zentralstaaten und Zentralbanken gemäß § 22a Abs. 4 Z 1 BWG ist ein Gewicht von 100 vH zuzuordnen.
BWG § 22a. (4) Das Gewicht zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage gemäß § 22 Abs. 2 richtet sich nach der jeweiligen Klasse, der die Forderung zugewiesen wird, und wird mit Ausnahme der Z 13 durch Verordnung der FMA gemäß Abs. 7 bestimmt. Die Forderungsklassen sind:
1. Forderungen an Zentralstaaten und Zentralbanken
BWG § 2. Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind: . . . .
5.. Mitgliedstaat: jeder Staat, der dem Europäischen Wirtschaftsraum angehört
5a. Zentralstaat: der Bund und die Zentralregierungen der Mitgliedstaaten (des europäischen Wirtschaftsraumes) und Drittländer
(2) Forderungen gemäß § 22a Abs. 4 Z 1 BWG, für die ein Rating einer anerkannten Rating-Agentur vorliegt, ist ein Gewicht gemäß folgender Tabelle zuzuordnen, wobei die Zuordnung der Ratings zu den Bonitätsstufen gemäß § 21b Abs. 6 BWG zu erfolgen hat:
Bonitätsstufe	 1	 2	 3	 4	 5	 6
Gewicht	 0 vH	 20 vH	 50 vH	 100 vH	 100 vH	 150 vH
BWG § 21b. (6) Die FMA hat zu erheben, wie die relativen Risikograde von verschiedenen anerkannten Rating-Agenturen abweichen und mit Verordnung eine Zuordnung der von anerkannten Rating-Agenturen vergebenen Ratings zu Bonitätsstufen innerhalb der Forderungsklassen gemäß § 22a Abs. 4 oder § 22c Abs. 1 vorzunehmen. Um zwischen den relativen Risikograden, die mit den Ratings unterschiedlicher anerkannter Rating-Agenturen zum Ausdruck gebracht werden, zu differenzieren, hat die FMA nachfolgende Faktoren zu berücksichtigen:
(3) Forderungen an die Europäische Zentralbank ist ein Gewicht von 0 vH zuzuordnen.
(4) Forderungen an
1. den Bund, die Österreichische Nationalbank oder
2. einen Mitgliedstaat oder dessen Zentralbank
ist ein Gewicht von 0 vH zuzuordnen, wenn die Forderungen auf die nationale Währung des jeweiligen Mitgliedstaats oder der Zentralbank lauten und in dieser Währung refinanziert sind.
(5) Sehen die zuständigen Behörden eines Drittlandes, dessen aufsichtliche und regulatorische Vorschriften jenen der Gemeinschaft mindestens gleichwertig sind, für Forderungen an ihren Zentralstaat und ihre Zentralbank, die auf die nationale Währung dieses Drittlandes lauten und in dieser Währung refinanziert sind, ein niedrigeres Gewicht vor als nach Abs. 1 und 2, so können die Kreditinstitute diese Forderungen auf dieselbe Weise gewichten.
(6) Forderungen gemäß § 22a Abs. 4 Z 1 BWG, für die das Rating einer Exportversicherungsagentur gemäß § 22a Abs. 12 BWG anerkannt wird, ist ein Gewicht gemäß folgender Tabelle zuzuordnen, das sich von der dem Rating zugeordneten Mindestprämie für Exportversicherungen (MEIP) ableitet.
MEIP	 0	 1	 2	 3	 4	 5	 6	 7
Gewicht	 0 vH	 0 vH 20 vH 50 vH 100 vH	 100 vH	 100 vH	 150 vH
Erkenntnisse / Offene Punkte
Was man erkennen kann, ist das Regel 1 (Zentralstaaten) durch die Regel 2 "Rating liegt vor" überschrieben wird. Also ist die nachrangig aufgeführte Regel wichtiger. Ebenso bei Regel 3, 4 und 5, die sich gegenseitig durch die Angabe von Regionen ausschließen, sind Sonderfälle der Regel 1, deren Wertvorgabe von 100 nun durch geringere Werte ersetzbar werden.
Spannend und schwieriger ist nun die letzte Regel (6). Überscheibt die Regel 6 "MEIP-Rating liegt vor" a) alle vorherigen Regeln 1-5 (also auch einen Solva-Wert von 0 bei der Europäischen Zentralbank oder b) ist die Regel 6 als Teil der Regelsequenz 3-6 (die sich gegenseitig ausschließen) nur eine Ergänzung zur Regel 2, die ein Exportversicherungsrating höher wertet als ein das "normale" Rating
zurück zu » Interpretationsspielräume
weiter zu » Regelstrukturen