Source: https://www.tus-montabaur.de/der-verein/vereinssatzung/
Timestamp: 2017-09-20 16:14:57
Document Index: 372832125

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 10', '§ 5', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 26', '§ 16', '§ 13', '§ 26', '§ 14']

TuS Montabaur - Vereinssatzung
TuS Montabaur Offizielle Internetseite des TuS Montabaur
TuS 1846/1912 e.V.
A. A L L G E M E I N E S
1. Der am 26. Juli 1946 aus dem Zusammenschluß des Turnvereins 1846 und des Sportvereins 1912 hervorgegangene Vielsportverein trägt den Namen „Turn- und Sportverein 1846/1912 e.V. Montabaur".
2. Er hat seinen Sitz in Montabaur und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Montabaur eingetragen.
3. Die Vereinsfarben sind weiß/schwarz.
4. Das Vereinsemblem ist das Wappen der Stadt Montabaur in abgewandelter Form.
1. Der Verein unterhält einen regelmäßigen Turn-, Sport- und Spielbetrieb. Zweck des Vereins ist die Förderung des Leistungssports ebenso wie des Breitensports in allen Altersklassen.
2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
3. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Errichtung und Unterhaltung von Sportanlagen und die Pflege und Förderung sportlicher Übungen und Leistungen.
5. Die Mittel, die dem Verein zufließen, dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf darüber hinaus keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
2. Übersteigen die anfallenden Aufgaben das zumutbare Maß ehrenamtlicher Tätigkeit, so können hauptamtliche Personen und Hilfspersonal für Verwaltung und Sportanlagen angestellt werden.
1. Der Verein ist Mitglied des Sportbundes Rheinland im Landessportbund Rheinland-Pfalz und der zuständigen Fachverbände.
2. Er kann ferner Mitglied der Fachverbände aller Sportarten werden, für die er Abteilungen unterhält.
3. Über Erwerb oder Aufgabe der Mitgliedschaft bei Fachverbänden oder entsprechenden Organisationen entscheidet das geschäftsführende Präsidium.
B. M I T G L I E D S C H A F T
1. Mitglied kann jede natürliche Person werden. Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an den Verein einen Aufnahmeantrag zu richten. Minderjährige müssen die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nachweisen. Mit dem Antrag erkennt der Bewerber für den Fall seiner Aufnahme die Vereinssatzung an. Das geschäftsführende Präsidium entscheidet über die Aufnahme im Benehmen mit dem jeweiligen Abteilungsleiter. Es ist verpflichtet, etwaige Ablehnungsgründe dem jeweiligen Abteilungsleiter bekanntzugeben.
2. Die Mitgliedschaft im Verein wird mit der Zahlung des ersten Beitrages wirksam. Sie gilt dann rückwirkend ab dem Datum des Aufnahmeantrages.
1. als ordentliche Mitglieder natürliche Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und die Voraussetzungen des § 5 erfüllen,
2. Als jugendliche Mitglieder natürliche Personen, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die Voraussetzungen des § 5 erfüllen,
3. Als Ehrenmitglieder verdiente Mitglieder, die den Zweck des Vereins in besonderem Maße gefördert haben. Näheres regelt die Ehrungsordnung (§ 10).
2. Ein Mitglied kann sich in einer vom Verein gepflegten Sportart wettkampfmäßig für einen anderen Verein grundsätzlich nicht betätigen. In besonderen Fällen kann der Sportleiter im Einvernehmen mit dem Abteilungsleiter eine Ausnahmegenehmigung erteilen.
3. Das Stimmrecht der ordentlichen Mitglieder und der Ehrenmitglieder wird in der Mitgliederversammlung ausgeübt.
4. Die jugendlichen Mitglieder haben nach Vollendung des Lebensjahres in der Jugendversammlung Stimmrecht (siehe Jugendordnung).
5. Wahlberechtigt in der Jugendversammlung sind Mitglieder, die am 31. Dezember des laufenden Jahres das fünfundzwanzigste Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
6. Die Mitglieder sind verpflichtet, den Zweck des Vereins nach Kräften zu fördern, Schaden von ihm abzuwenden und die Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane zu befolgen.
7. Insbesondere erwartet der Verein die pflegliche Behandlung eigener sowie fremder Anlagen und Geräte. Soweit der Verein durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit eines Mitgliedes Schaden erleidet, ist ihm der Betreffende regreßpflichtig.
8. Das Mitglied oder seine gesetzlichen Vertreter sind verpflichtet, dem Verein Änderungen des Namens, der Anschrift und der Bankverbindung unverzüglich anzuzeigen.
1. Der monatliche Mitgliedsbeitrag sowie Sonderbeiträge werden jährlich von der Mitgliederversammlung festgesetzt.
2. Sonderumlagen der Abteilungen sind Bestandteile des Vereinsbeitrages.
3. Die Beiträge sind Bringschulden und im voraus zu entrichten.
2. Der Austritt ist nur zum Schluß eines Kalendervierteljahres unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zulässig. Er ist an das geschäftsführende Präsidium in schriftlicher Form zu erklären.
3. Das Gesamtpräsidium kann ein Mitglied aus dem Verein ausschließen. Das betreffende Mitglied ist vorher anzuhören.
4. Ausschließungsgründe sind insbesondere
4.1 grobe Verstöße gegen Satzung und Interessen des Vereins sowie gegen Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane
4.2 unehrenhaftes Verhalten innerhalb und außerhalb des Vereins
4.3 Zahlungsrückstand von mehr als zwölf Monatsbeiträgen
1. Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Anordnungen der Vereinsorgane verstoßen, können nach vorheriger Anhörung vom geschäftsführenden Präsidium folgende Maßnahmen verhängt werden:
2. Maßregelungen sind mit Begründung und Abgabe der Rechtsmittel auszusprechen.
1. Gegen eine Ablehnung der Aufnahme (§ 5 Nr. 1), gegen einen Ausschluß (§ 9 Nr. 3) sowie gegen eine Maßregelung (§ 10 Nr. 1) ist Einspruch zulässig. Dieser ist innerhalb von zwei Wochen – vom Zugang des Bescheides gerechnet – beim Präsidenten einzureichen.
2. Über den Einspruch entscheidet der Schlichtungsausschuß endgültig.
1. Ehrungen werden in einer besonderen Ehrungsordnung geregelt, die vom Gesamtpräsidium beschlossen wird.
2. Ihre Änderung ist ohne Einfluß auf den Bestand dieser Satzung.
C. O R G A N I S A T I O N
1. Organe sind die Mitgliederversammlung (§ 14) und das Präsidium (§ 15).
2. Das Präsidium setzt zu seiner Beratung und Unterstützung Ausschüsse ein.
3. Ständige Ausschüsse sind der
3.1 Wirtschafts- und Finanzausschuß
3.2 Jugendausschuß
3.3 Schlichtungsausschuß
3.4 Sportausschuß
4. Weitere Ausschüsse können nach Bedarf gebildet werden (§ 17 Nr. 1).
5. Der Verein gliedert sich in Abteilungen.
6. Kontrollorgane sind die Rechnungsprüfer.
a) das geschäftsführende Präsidium oder das Gesamtpräsidium beschließt
b) ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich bei Präsidenten beantragt hat.
4. Die Einberufung der Mitgliederversammlungen erfolgt durch das geschäftsführende Präsidium durch Veröffentlichung im Wochenblatt der Verbandsgemeinde Montabaur sowie in den vereinseigenen Aushängekästen. Zwischen dem Tag der Einladung und dem Termin der Versammlung muß eine Frist von zwei Wochen liegen.
5. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese muß folgende Punkte erhalten:
a) Berichte des Präsidiums
e) Beschlußerfassung über vorliegende Anträge
f) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge und der Sonderbeiträge
6. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlußfähig.
7. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefaßt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von Zweidritteln der erschienen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
8. Über Anträge, die nicht in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens eine Woche vor der Versammlung schriftlich beim Präsidenten eingegangen sind. Dringlichkeitsanträge dürfen nur behandelt werden, wenn die Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit beschließt, daß sie als Tagesordnungspunkte aufgenommen werden. Ein Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung bedarf der Einstimmigkeit.
9. Die Abstimmung in allen Versammlungen erfolgt öffentlich durch Handzeichen. Geheime Abstimmungen erfolgen nur, wenn mindestens zehn stimmberechtigte Mitglieder es beantragen.
1. Das Präsidium gliedert sich in das geschäftsführende Präsidium und das Gesamtpräsidium.
2. Dem geschäftsführenden Präsidium gehören an:
c) Verwaltungsleiter (Geschäftsführer)
d) Wirtschafts- und Finanzleiter (Schatzmeister)
3. Dem Gesamtpräsidium gehören an:
a) geschäftsführendes Präsidium
c) Ressortleiter für Jugendsport
d) Ressortleiter für Breiten- und Freizeitsport
e) Ressortleiter für Öffentlichkeitsarbeit
4. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Präsident und der Vizepräsident. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zum Verein wird der Vizepräsident jedoch nur bei Verhinderung des Präsidenten tätig.
5. Das Präsidium kann der Mitgliederversammlung nach Bedarf eine Erhöhung oder Verminderung der Anzahlt von Präsidiumsmitgliedern vorschlagen.
6. Die Wahl der Präsidiumsmitglieder mit Ausnahme des Ressortleiters für Jugendsport und der Abteilungsleiter erfolgt durch die ordentliche Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren. Die Präsidiumsmitglieder werden auf Widerruf gewählt. Der Widerruf ist in jeder ordentlichen Mitgliederversammlung möglich, sofern ein schriftlicher Antrag satzungsgemäß gestellt wurde. Bei Ausscheiden eines Präsidiumsmitgliedes ist das Gesamtpräsidium berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen.
7. Der von der Vereinsjugend gewählte Ressortleiter für Jugendsport wird ebenfalls auf die Dauer von zwei Jahren von der Mitgliederversammlung bestätigt.
8. Die Abteilungsleiter gehören dem Gesamtpräsidium für die Dauer ihrer Amtszeit kraft ihrer Berufung durch die Abteilung an.
§ 16 Aufgaben und Beschlußfassung des Präsidiums
1. Das Präsidium erledigt alle Vereinsgeschäfte, soweit dafür nach dieser Satzung nicht ein anderes Vereinsorgan zuständig ist.
2. Das Präsidium ist verpflichtet, Wahlen und Beschlüsse der Abteilungen aufzuheben, wenn sie der Satzung oder dem Vereinswohl widersprechen.
3. Die Aufgaben der Mitglieder des Gesamtpräsidiums regelt die Geschäftsordnung.
4. Alle laufenden Geschäfte werden durch das geschäftsführende Präsidium abgewickelt.
5. Das Gesamtpräsidium wird durch den Präsidenten oder seinen Stellvertreter nach Bedarf schriftlich mit einer Frist von einer Woche einberufen. Es ist einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei seiner Mitglieder es beantragen. Es ist beschlußfähig, wenn seine Mitglieder eingeladen und mindestens zwei Mitglieder des geschäftsführenden Präsidium und fünf Mitglieder, die nicht dem geschäftsführenden Präsidium angehören, anwesend sind.
6. Das Präsidium entscheidet mit einfacher Mehrheit.
7. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des die Sitzung leitenden Vorsitzenden.
8. Der Präsident bzw. sein Stellvertreter beruft und leitet die Sitzungen des geschäftsführenden Präsidiums und des Gesamtpräsidiums sowie die Mitgliederversammlung.
1. Zu seiner Beratung und Unterstützung kann das Präsidium Ausschüsse aus sachverständigen Mitgliedern oder –soweit es die Situation erfordert- Nichtmitgliedern einsetzen. Die jeweilige Zusammensetzung der Ausschüsse ergibt sich aus ihrer Aufgabenstellung.
2. Die Ausschußvorstitzenden müssen Präsidiumsmitglieder sein.
3. Die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse (§ 13) sind
3.1 für den Wirtschafts- und Finanzausschuß der Wirtschafts- und Finanzleiter
3.2 für den Jugendausschuß der Ressortleiter für Jugendsport
3.3 für den Schlichtungsausschuß der Ehrenpräsident oder ein vom geschäftsführenden Präsidium bestelltes Ehrenmitglied
3.4 für den Sportausschuß der Sportleiter
4. Auf Vorschlag des geschäftsführenden Präsidiums kann das Gesamtpräsidium jederzeit Sonderausschüsse einsetzen.
1. Die Mitgliederversammlung wählt in jeder Wahlperiode (alle zwei Jahre) mindestens zwei Rechnungsprüfer für die Amtszeit von zwei Jahren. Diese dürfen nicht dem Präsidium angehören.
2. Die Rechnungslegung und die Vereinskasse werden für das jeweilige abgelaufene Jahr spätestens bis zur Abhaltung der Mitgliederversammlung von je zwei Rechnungsprüfern geprüft.
3. Die Rechnungsprüfer haben das Recht zur jederzeitigen Kontrolle aller Geschäftvorfälle. Sie legen die Prüfungstermine ohne Mitwirkung des Präsidiums fest. Sie erstatten der Mitgliederversammlung einen schriftlichen Prüfungsbericht und beantragen – sofern die Ordungsmäßigkeit der Rechnunslegung festgestellt wurde – die Entlastung des Wirtschafts- und Finanzleiters.
1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen. Es können im Bedarfsfalle durch Beschluß des Gesamtpräsidiums neue Abteilungen gegründet werden. Die Abteilungen haben das Recht auf Eigenständigkeit und verantwortungsvolle Eigeninitiative, soweit dies nicht gegen die Satzungen oder Interessen des Gesamtvereins verstößt.
2. Jede Abteilung kann beim Gesamtpräsidium den Beitritt des Vereins zu dem jeweiligen Fachverband beantragen.
3. Die Abteilungen können sich eine eigene Abteilungsordnung geben und im Bedarfsfalle eine besondere Abteilungsumlage erheben. Das Gesamtpräsidium hat dazu seine Zustimmung zu geben. Die sich aus der Erhebung von Sonderbeiträgen ergebene Kassenführung kann jederzeit vom Wirtschafts- und Finanzleiter des Vereins geprüft werden.
4. Jährlich ist eine Abteilungsversammlung von der Mitgliederversammlung einzuberufen. In begründeten Ausnahmefällen steht dem geschäftsführenden Präsidium das Recht zu, Abteilungsversammlungen einzuberufen und zu leiten. Zu den Versammlungen hat die Abteilung das geschäftsführende Präsidium einzuladen, dem wie jedem Abteilungsmitglied das Wort zu erteilen ist.
5. Alle zwei Jahre sind in einer Abteilungsversammlung mindestens der Abteilungsleiter und sein stellvertretender Abteilungsleiter zu wählen.
6. Der Abteilungsleiter oder sein Stellvertreter vertritt die Abteilung im Gesamtpräsidium. Er ist den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen des Präsidiums jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.
7. Dem Vorstand im des § 26 BGB (§ 14 Nr. 4) steht das Recht zu, im Hinblick auf die Bestimmungen der Abgabenordnung (AO) steuerwirksame Aktivitäten der Abteilungen auszusetzen.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des geschäftsführenden Präsidiums, des Gesamtpräsidiums, der Ausschüsse sowie der Jugend- und Abteilungsversammlung ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem von ihm bestimmten Protokollführer zu unterzeichnen ist.
d) die Schiedsrichter und Kampfrichter
e) die Kassenprüfer.
2. Der Mitarbeiterkreis tritt mindestens einmal jährlich zusammen. Er wird vom Präsidenten geleitet.
3. Der Mitarbeiterkreis soll gewährleisten, daß alle im Verein tätigen Mitarbeiter laufend über alle Geschehnisse im Verein informiert werden. Er hat die Aufgabe, bei allen besonderen Maßnahmen und Vorhaben des Vereins beratend mitzuwirken.
D. S C H L U S S B E S T I M M U N G E N
a) das Gesamtpräsidium mit einer Mehrheit von Dreiviertel aller seiner Mitglieder beschlossen hat – oder
3. Die Versammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens 50 (fünfzig) % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von Dreiviertel der erschienen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen. Sollten bei der ersten Versammlung weniger als 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein, ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von Dreiviertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlußfähig ist.
4. Kommt ein Beschluß zur Auflösung zustande oder tritt die Auflösung ohne einen solchen Beschluß ein, so fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Montabaur mit der Zweckbestimmung, daß dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports verwendet werden darf.
Vorstehende Satzung wurde von der ordentlichen Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) am 23. Oktober 2006 genehmigt.
© TuS Montabaur