Source: https://www.lecturio.de/jura/archiv-lerneinheit-32-oeffentliches-recht--verwaltungsrecht-bt-das-gemeinderecht-von-hessen.vortrag
Timestamp: 2018-01-18 20:06:51
Document Index: 131952833

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 19', '§ 5', '§ 53', '§ 5', '§ 25', '§ 56', '§ 5', '§ 53', '§ 20']

Archiv - Lerneinheit 32: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen
Archiv - Lerneinheit 32: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen von RA Christian Falla
Der Vortrag „Archiv - Lerneinheit 32: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen“ von RA Christian Falla ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Gemeinderecht von Hessen – Verwaltungsrecht BT“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Rechtmäßigkeit von Satzungen
Nutzung und Zugang zur öffentlichen Einrichtungen einer Gemeinde
32.1 Wie lautet die Rechtsgrundlage, damit eine Gemeinde eine Satzung erlassen kann?
§ 1 EigBGes
32.2 Was ist eine Satzung?
Eine abstakt-generelle Regelung.
32.3 Muss die Gemeinde bei dem Erlass einer Satzung – z.B. einer Friedhofssatzung – die Vorschriften des VwVfG beachten?
Nein, da es sich um den Erlass von Verwaltungsakten bzw. den Abschluß verwaltungsrechtlicher Verträge handelt.
32.4 Was ist bei der Prüfung eines Anschluss- und Benutzungszwanges zu beachten?
Die in Betracht kommende Ermächtigungsgrundlage ist § 19 HGO.
Dozent des Vortrages Archiv - Lerneinheit 32: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - BT - Das Gemeinderecht von Hessen
... dem Staat eingeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts (z.B. Gemeinde, Kreis) im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen ...
... Erforderlich ist somit eine Norm, auf deren Grundlage der Eingriff präzise normiert wird. Handelt es sich demgegenüber um eine Satzung, die zu einem über die allgemeine Handlungsfreiheit hinausreichenden Eingriff berechtigt, so genügt § 5 HGO ...
... Verbandskompetenz z.B. Gemeinde 2. Organkompetenz z.B. Rat ...
... II. Verfahren ÖFFR I - Gemeinderecht - Hessen ...
... Gemeinde 2. Organkompetenz z.B. Rat (G.-Vertretung) II. Verfahren 1. Ladung ...
... Beschlussfähigkeit - § 53 HGO - § 5 IV HGO - § 25 HGO - Befangener hat mitgewirkt ...
... (G.-Vertretung) II. Verfahren 1. Ladung - §§ 56, 58 HGO - § 5 IV HGO 2. Beschlussfähigkeit - § 53 HGO ...
... - Gemeinderecht - Hessen BMR Bohnen ...
... öffentlichen Einrichtungen einer Gemeinde ÖFFR I ...
... Zulassung zu Schwimmbädern, Bürgerhäusern, Volkshochschulen etc. befassen. ÖFFR I - Gemeinderecht ...
... Zugang als solches. Wie wird dieses Nutzungsverhältnis ...
... Die kommunalrechtliche Einordnung der Probleme erfolgt über den Begriff der öffentlichen Einrichtung ÖFFR I ...
... Schwimmbädern, Bürgerhäusern, Volkshochschulen etc. befassen. Die kommunalrechtliche Einordnung der Probleme erfolgt über den Begriff der öffentlichen Einrichtung gem. § 20 I HGO. Dieser Begriff wird jedoch in der Gemeindeordnung nicht definiert ...
... Maßgeblich hierfür ist die jeweilige gesetzliche Regelung. Beachte: Hierin besteht der wesentliche Unterschied zu den wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinde. Diese unterliegen nur sehr eingeschränkt einer öffentlich-rechtlichen Zweckbestimmung, weisen keinen ...
... Widmung keine öffentliche Einrichtung - ausdrücklich und konkludent ...
... öffentlichrechtliche Organisation - privatrechtliche Organisation ÖFFR I - Gemeinderecht ...