Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/9200-VwV-elektronische-Datenuebermittlung
Timestamp: 2018-06-21 12:25:57
Document Index: 373739737

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17']

Vollzitat: VwV elektronische Datenübermittlung vom 28. Dezember 2006 (SächsABl. 2007 S. 138), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 4. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 352)
Ab dem 1. Januar 2007 ist von den Meldebehörden unter Beachtung der Regelungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Sächsischen Meldegesetzes ( Sächsische Meldeverordnung – SächsMeldVO ) vom 13. Dezember 2006 (SächsGVBl. S. 540), unter Einbeziehung des jeweiligen Fachverfahrensherstellers sowie der Betreiber der technischen Infrastruktur (z. B. Intermediär, Deutsches Verwaltungsdiensteverzeichnis, Gateway), die in dieser Vorschrift festgelegte Verfahrensweise sicher zu stellen.
Das Deutsche Verwaltungsdiensteverzeichnis (DVDV) ist eine zentrale Infrastrukturkomponente, die für den Bereich des Meldewesens mit den technischen Verbindungsdaten der Meldebehörden die elektronische Kommunikation (Maschine zu Maschine) zwischen den Behörden ermöglicht. Die Meldebehörden haben für das Verfahren der elektronischen Kommunikation sicherzustellen, dass die zu den einzelnen Meldebehörden im DVDV gespeicherten Daten vollständig und aktuell sind, da unvollständige, fehlerhafte oder veraltete Einträge zu einem Fehlschlagen der Kommunikation führen.
Im Übrigen wird auf die Regelungen des § 5 Abs. 4 SächsMeldVO verwiesen.
Abruf eingegangener Nachrichten ("Postkorbleerung")
Zur Gewährleistung der nach § 17 Abs. 1 Satz 3 Melderechtsrahmengesetz ( MRRG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I S. 1342), das zuletzt durch Artikel 4 Abs. 6 des Gesetzes vom 22. September 2005 (BGBl. I S. 2809, 2810) geändert wurde, in der jeweils geltenden Fassung, vorgeschriebenen unverzüglichen Bearbeitung einer Rückmeldung sowie zur rechtzeitigen Bearbeitung von eingegangenen Fehlermeldungen hat jede Meldebehörde sicher zu stellen, dass in ihrem Postkorb eingegangene Nachrichten zumindest einmal an jedem Arbeitstag abgerufen werden.
Bei kurzfristigen technischen Störungen ist das Postverfahren erst durchzuführen, wenn die elektronische Übermittlung bei wiederholtem Übermittlungsversuch über einen Zeitraum von 24 Stunden erfolglos geblieben ist. Aufgrund der gesetzlichen Rückmeldefrist ist die Übersendung der ausgedruckten Rückmeldung so rechtzeitig zu veranlassen, dass die Drei-Tage-Frist (§ 17 Abs. 1 Satz 2 MRRG) eingehalten werden kann. Gleichzeitig ist der Vorgang nach § 17 Abs. 4 SächsMeldVO anzuzeigen.
Im Falle einer nicht nur kurzfristigen Störung der von den Meldebehörden eingesetzten Verfahren ist die Vermittlungsstelle gemäß § 17 SächsMeldVO zu benutzen. Eine nicht nur kurzfristige Störung liegt vor, wenn die eingesetzten technischen Verfahren seit mindestens vier Arbeitstagen nicht elektronisch übermitteln oder empfangen können.
Die Meldebehörden haben für den Zeitraum vom 1. April bis zum 30. Juni 2007 folgende Angaben zu erfassen:
Anzahl der in Papierform eingegangenen Rückmeldungen aus einem anderen Bundesland, jeweils unter Angabe der absendenden Meldebehörde (einschließlich Länderbezeichnung),
Anzahl der wegen elektronischer Nichterreichbarkeit der Adress-Meldebehörde eines anderen Bundeslan-des in Papierform übersendeten Nachrichten nach § 17 MRRG, jeweils unter Angabe der adressierten Meldebehörde (einschließlich Länderbezeichnung) sowie der Fehlersituation.
Die Aufstellung dieser Daten ist bis zum 15. Juli 2007 dem Staatsministerium des Innern auf dem Dienstweg zuzuleiten.
Eine Fehladressierung liegt vor, wenn bei dem Intermediär eine Nachricht für eine Meldebehörde eingeht, für die der Intermediär nicht tätig ist und kein Postfach unterhält. Zur Vermeidung des Verlustes von Nachrichten soll der von der Meldebehörde eingesetzte Intermediär in diesem Fall den Fehlercode "9805 – Empfänger hat Zustellung des Senders nicht angenommen" an den Absender ausgeben.
Im Übrigen ist darauf hinzuwirken, dass der eingesetzte Intermediär andere geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergreift, die gewährleisten, dass eingegangene Rückmeldungs- oder Fortschreibungsnachrichten nicht unbearbeitet in einem keiner Meldebehörde zugeordneten Postfach des Intermediärs verbleiben. Meldebehörden, deren Intermediär den Fehlercode "9805" nicht ausgibt, haben in besonderem Maße zu beobachten, ob elektronische Rückmeldungen und Fortschreibungen eingehen.
SächsABl. 2007 Nr. 4, S. 138
Fsn-Nr.: 26-V07.1
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/9200-VwV-elektronische-Datenuebermittlung Stand vom 21.06.2018