Source: https://www.no1shirts.de/agb
Timestamp: 2020-07-04 04:56:52
Document Index: 286305826

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

AGB - No1Shirts
Über No1Shirts
Ereignis Shirts
No1Shirts
Inhaber Uwe Gritschke
nachfolgend „No1Shirts“ gennant.
Sämtliche Lieferungen von No1Shirts an Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen No1Shirts und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn No1Shirts diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Bei Anfertigung von Waren nach Kundenspezifikation: Kein Widerrufsrecht
Wenn No1Shirts nach Kundenspezifikation fertigt, besteht kein Widerrufsrecht. Als spezifische Anfertigung für den Kunden besteht nur ein Anspruch auf Nachbesserung im Fall von Mängeln. Wir bearbeiten und verarbeiten die Materialien bzw. Vorlagen in höchstmöglicher Qualität. Das Resultat der Arbeit ist jedoch vom Ausgangsmaterial abhängig.
(1) Die auf der Website enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei No1Shirts zu bestellen.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von No1Shirts auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(3) No1Shirts schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bei No1Shirts bestätigt und welche nochmals die Bestellung des Kunden enthält. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Auch stellt diese Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.
(4) Der Vetrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch No1Shirts zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) innerhalb von 5 Tagen versandt wird.
Bei Vorkasse erfolgt die Annahmebestätigung automatisch mit der Bestellbestätigung.
(5) No1Shirts wird auf Verlangen des Käufers Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erteilen.
§ 4 Lieferung/Warenverfügbarkeit/Bearbeitungszeit
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von No1Shirts ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt No1Shirts dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht No1Shirts von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der No1Shirts dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Bei Video/Audio/Bilderscan, die uns der Kunde zur Digitalisierung eingesendet hat, beträgt die Bearbeitungszeit in der Regel 5-8 Wektage. In Stoßzeiten (z.B. Weihnachtsgeschäft) kann die Bearbeitungszeit bis zu 4 Wochen betragen.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorb und im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Bei Versand von Poster, allen Formatgrößen (Leinwand, Acryl, Alu Dibond und Forex) sowie Kleinartikel wird eine Pauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 8,50 EUR pro Bestellung erhoben, unabhängig von der Anzahl der Pakete oder Größe und Gewicht der Sendung. Für Video-, Audio- und Bildmaterialien gelten die Versandkosten, wie sie auf den PDF Bestellscheinen ausgewiesen sind. Für die Zahlungsart Nachnahme fallen bei der Zahlungsabwicklung im Shop zusätzliche Kosten in Höhe von 4,00 EUR an, sowie 2,00 EUR Übermittlungsgeld, die direkt an den Zusteller bei Übergabe der Sendung zu entrichten sind.
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Selbstabholung. No1Shirts behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(3) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens No1Shirts nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde No1Shirts die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(4) No1Shirts ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
(5) Die Bankverbindung für Kunden aus dem Inland lautet:
Wisier-Shop
IBAN: DE28 3004 0000 0777 8822 00
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Wisier-Shop zustehenden Forderungen Eigentum von No1Shirts. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten darüber hinaus folgende Absätze 2 bis 5.
(2) Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von No1Shirts bis alle Forderungen erfüllt sind, die ihm gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat No1Shirts das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem No1Shirts dem Kunden eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern No1Shirts die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar.
(4) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum von No1Shirts hinweisen und muss No1Shirts unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.
(5) Wenn der Kunde dies verlangt, ist No1Shirts verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. No1Shirts übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird No1Shirts auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeitverfügbar gewährleistet werden. No1Shirts haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre an Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(7) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht. No1Shirts weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossenen Räumen gedacht ist.
(8) Die bei Vertragsabschluss festegelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit Sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiss Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelüblichen Farbstich enthalten. Reklamtionen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Das gilt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von No1Shirts, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet No1Shirts nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von No1Shirts, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung, Pflichten des Kunden
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber No1Shirtsp, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird No1Shirts von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet No1Shirts alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(3) Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
(4) Dem Kunden ist es nicht gestattet, Fotos oder Fotodateien zu übertragen, welche strafbare, rechts- oder sittenwidrige, insbesondere pornografische, volksverhetzende oder extremistische Inhalte darstellen. Wisier-Shop steht das uneingeschränkte Recht zu, jederzeit Fotos oder Fotodateien, die solche Inhalte aufweisen, aus den jewiligen, ddem Kunden zur Verfügung gestellten Archiven zu entfernen und die betreffenden Daten ohne vorherige Ankündigung zu löschen.
(5) Zusatz für: Video-, Audio- und Bildmaterialien
Urheberrechtlich geschütztes Material von Dritten ohne bestätigt erworbene Rechte wird von No1Shirts grundsätzlich nicht verarbeitet.
Ausschließlich der Auftraggeber hat vor der Erteilung des Auftrages Wettbewerbs-, Urheber-, namens- und markenrechtliche Fragen zu klären.
Bei Vertragsabschluss versichert der Auftraggeber weiterhin, dass er bei Personenabbildungen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitz.
Bei Vertragsabschluss versichert der Auftraggeber, dass er aller erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte besitzt, bzw. im Besitz des Rechtes zur Verwendung aller Bild-, Ton- und Datenaufzeichnungen sowie sonstiger Quellen ist.
Ersatzansprüche Dritter trägt ausschließlich der Auftraggber. Darin eingeschlossen sind etwaige Kosten der Rechtsverfolgung.
No1Shirts behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
No1Shirts verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von No1Shirts zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von No1Shirts vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von No1Shirts über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 15 Gutschein- oder Aktionscode
(1) Gutschein- oder Aktionscodes sind nur für die auf unserer Webseite ausgeschriebenen Artikel gültig und können nicht mit anderen Gutschein- oder Aktionscodes oder Sonderangeboten kombiniert werden, außer wenn dies ausdrücklich im Angebot präzisiert wird.
(2) Um die Ermäßigung durch den Gutschein- oder Aktionscode zu nutzen, muss der Gutschein- oder Aktionscode bei der Bestellung in das hierfür vorgesehene Feld eingetragen werden. Sollte der Kunde vergessen, den Gutschein- oder Aktionscode einzutragen, kann Wisier-Shop die Bestellung weder annullieren noch erneuern, um den Gutschein- oder Aktionscode gültig zu machen, zumal die Bestellung bereits bearbeitet wurde.
§ 16 Vernichtung des übersandten Materials
(1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an No1Shirts zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von No1Shirts nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet.
(2) No1Shirts behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von Wisier-Shop ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf de Gewährleistungsfrist vernichtet Wisier-Shop die Sicherungskopie unverzüglich.
§ 17 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von No1Shirts in Grevenbroich.
(2) Auf Verträge zwischen No1Shirts und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Wisier-Shop der Sitz von No1Shirts.
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