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Timestamp: 2019-11-18 13:19:10
Document Index: 223339097

Matched Legal Cases: ['§ 124', 'Art. 36', '§ 212', '§ 589', '§ 548', '§ 539', '§ 551', '§ 439', '§ 153']

LSG Niedersachsen-Bremen, 3 U 115/98: LSG Nsb: mangan, belastung, berufskrankheit, arbeitsunfall, zusammenarbeit, erdgas, versicherter, erdöl, tod, niedersachsen
Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 15.01.2002, 3 U 115/98
Aktenzeichen: 3 U 115/98
LSG Nsb: mangan, belastung, berufskrankheit, arbeitsunfall, zusammenarbeit, erdgas, versicherter, erdöl, tod, niedersachsen
Urteil vom 15.01.2002 (nicht rechtskräftig)
Sozialgericht Braunschweig S 3 U 121/95
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 9/3 U 115/98
Die Klägerin ist Witwe des 1935 geborenen und am 14. November 1992 verstorbenen Geologen Dr. rer.nat. H. (Versicherter).
Der Versicherte war seit dem 1. August 1970 als Geologe im Arbeitsgebiet Meerestechnik bei der I. Erdöl und Erdgas GmbH beschäftigt. In den Jahren 1973 bis 1983 nahm der Versicherte in dieser Eigenschaft an diversen Expeditionen zur Erkundung von Bodenschätzen teil. Insbesondere in den Jahren 1973, 1974 und 1976 nahm er auch an Forschungsreisen teil, die der Erkundung von Manganknollen auf dem Meeresboden dienten. Die Tätigkeit sah so aus, daß die Manganknollen mit verschiedenen Vorrichtungen vom Meeresboden gefördert wurden. Zu einem Großteil wurden diese an Deck sofort in Plastiktüten verschweißt oder in Plastikfässer eingebracht. Zu einem kleineren Teil wurden die Manganknollen zersägt und in einer Hammermühle zerkleinert, um an ihnen Untersuchungen durchführen zu können. An diesen Arbeiten war auch der Versicherte beteiligt. Das Maß dieser Arbeiten und des hierbei entstehenden Manganstaubs ist zwischen den Beteiligten umstritten geblieben.
Seit 1983 war der Versicherte in der technischen Verwaltung der I. Erdöl und Erdgas GmbH bzw. in deren Nachfolgefirma der J. Erdöl und Erdgas GmbH tätig. Während der Zeit von 1983 bis 1987 war der Versicherte auch mit der Verwaltung des Bohrkernmagazins betraut, in dem auch solche Bohrkerne, die Mangan enthielten, gelagert waren. Weiter gehörte es zur Tätigkeit des Versicherten, aus den geförderten Manganknollen immer wieder solche herauszusuchen, die für die Herstellung von Werbepräsenten benötigt wurden. Hierzu wurden Säcke, die Manganknollen enthielten, ausgeschüttet. Hierbei kam es zu Staubentwicklung.
Seit 1981 entwickelte sich bei dem Versicherten ein neurologisches Krankheitsbild, das zunächst als Morbus Parkinson eingestuft wurde.
Unter dem 3. November 1992 erstattete der Arbeitsmediziner Dr. K. eine Anzeige über den Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit nach Nr. 1105 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKVO) – Erkrankung durch Mangan oder seine Verbindungen.
Der Versicherte verstarb am 14. November 1992 an den Folgen einer Nocardienpneumonie, die als sekundäre Folge des neurologischen Krankheitsbildes eingestuft wurde. Die Berufungsbeklagte veranlaßte eine Begutachtung des verstorbenen Versicherten durch den Pathologen Prof. Dr. L. (Gutachten vom 16. Februar 1994). Dieser zog Zusatzgutachten des Arbeits- und Sozialmediziners Prof. Dr. Dr. M. (in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. N. und Dipl.-Ing. O.) vom 25. Juni 1993 sowie des Neuropathologen Prof. Dr. Dr. P. (in Zusammenarbeit mit Dr. Q.) vom 28. Januar 1994 bei. Prof. Dr. Dr. M. befaßte sich insbesondere mit den Schwermetallgehalten der von ihm untersuchten Proben. Er kam zusammenfassend zu dem Ergebnis, es könnten keine höheren Schwermetallgehalte gefunden werden. Prof. Dr. Dr. P. wies im wesentlichen darauf hin, pathologisch hätte sich bei dem Versicherten das typische Bild eines idiopathischen Parkinson-Syndroms gefunden. Typischer Befund bei einer Manganintoxikation hingegen sei die Pallidumläsion mit Nervenzelluntergang und reaktiver Gliose. Diese hätten sich bei dem Versicherten nicht gefunden. Daher sei aus seiner Sicht kein Zeichen einer Manganintoxikation vorzufinden. Prof. Dr. L. kam in seinem abschließenden pathologischen Gutachten (vom 16. Februar 1994 in Zusammenarbeit mit Assistenzärztin R.) zu dem Ergebnis, der Versicherte sei durch eine Nocardienpneumonie verstorben, die sekundäre Folge eines schweren schicksalhaften Morbus Parkinson gewesen sei. Es habe keine Berufskrankheit i.S. einer Manganvergiftung vorgelegen.
Zu diesem Gutachten nahm im Verwaltungsverfahren noch die Gewerbeärztin Dr. S. (Arbeitsmedizinerin) unter dem 13. April 1994 Stellung. Sie wies zunächst darauf hin, im chemischen Zusatzgutachten von Prof. Dr. Dr. M. fänden
sich kleinere Ungereimtheiten. Dieser habe nämlich durchaus eine erhöhte Mangankonzentration im Gehirn und in der linken Lunge des Versicherten festgestellt. Indes schloß sich Frau Dr. S. nach telefonischen Rückfragen bei den Gutachtern insgesamt der Bewertung an, es habe eine schicksalhaft entstandene Parkinsonerkrankung vorgelegen. Eine Erkrankung i.S. einer BK 1105 sei nicht feststellbar gewesen.
Daraufhin lehnte die Berufungsbeklagte mit Bescheid vom 27. Juli 1994 die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen ab. Zur Begründung wies sie – unter Bezugnahme auf die zitierten Gutachten – darauf hin, der Tod des Versicherten sei nicht Folge einer Berufskrankheit gewesen. Daher bestehe kein Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen.
Den Widerspruch der Berufungsklägerin wies die Berufungsbeklagte mit Widerspruchsbescheid vom 26. Juli 1995 zurück.
Die Berufungsklägerin hat am 31. August 1995 Klage erhoben. Das Sozialgericht (SG) Braunschweig hat zunächst eine ergänzende gutachtliche Stellungnahme von Prof. Dr. Dr. M. (vom 2. Juli 1996) beigezogen. Er hat im wesentlichen ausgeführt, in der linken, oberen Lunge des Versicherten habe eine um den Faktor 5 erhöhte Mangankonzentration im Vergleich zu den mitübersandten Kontrollproben vorgelegen. Diese Erhöhung habe er nicht für erheblich gehalten. Insoweit hat er ergänzend auf Untersuchungen bei Schweißern hingewiesen. Eine Beurteilung des möglicherweise im Gehirn ebenfalls erhöhten Wertes sei ihm nicht möglich gewesen, da insoweit keine Vergleichsproben vorgelegen hätten. Das Probenmaterial sei insgesamt nicht mehr vorhanden.
Sodann hat das SG eine ergänzende gutachterliche Stellungnahme von Prof. Dr. Dr. P. (vom 4. März 1997) beigezogen. Dieser hat im wesentlichen ausgeführt, auch wenn die Angaben der Berufungsklägerin zugrundegelegt würden, sei die Belastung des Versicherten mit Manganstaub nicht mit der Belastung zu vergleichen, die vorgelegen habe, bei den Fällen, in denen Manganstauberkrankungen bekannt geworden seien. Weiter hat Prof. Dr. Dr. P. die bisher bekannten Unterschiede im klinischen Erscheinungsbild von Manganismus und idiopathischem Morbus Parkinson abgegrenzt. Bei dem Versicherten würden die Anzeichen eher auf einen idiopathischen Morbus Parkinson deuten. Aus der bisher bekannten Literatur habe auch der Schluß gezogen werden müssen, eine Manganerkrankung könne nicht an einer erhöhten Mangankonzentration im Blut festgestellt werden. Der in der linken oberen Lunge bei dem Versicherten festgestellte Wert sei nur als geringfügig erhöht anzusehen. Zudem sei darauf hinzuweisen, daß eine Erhöhung der Mangankonzentration in der Lunge nichts über eine Exposition vor längerer Zeit aussagen könne, da Mangan relativ schnell wieder aus dem menschlichen Körper ausgeschieden werde. Auch die bekanntgewordenen Untersuchungen aus der Pathologie sprächen hier eher gegen das Vorliegen einer Manganerkrankung und für das Vorliegen eines idiopathischen Morbus Parkinson. Hierzu verweist Prof. Dr. Dr. P. insbesondere auf die Befunde am Pallidum und auf die festgestellten Lewy-Körperchen. Die von der Berufungsklägerin eingebrachte Literaturstelle sei von dieser in unzulässiger Weise interpretiert worden, soweit sie behaupte, es bedürfe nicht der charakteristischen Hauptbefunde am Pallidum, um positiv eine Manganerkrankung feststellen zu können. Prof. Dr. Dr. P. hat es für unwahrscheinlich gehalten, daß die Manganexposition des Versicherten ausgereicht habe, um eine Manganerkrankung auszulösen. Auch die erhöhten Meßwerte im Gehirn seien nicht geeignet gewesen, Rückschlüsse zu ziehen. Zum einen seien sie noch im Rahmen des üblichen. Zum anderen könne auch der Konzentrationswert im Hirn keine Aussage über das Vorliegen einer Manganerkrankung machen.
Die Berufungsklägerin hat im gerichtlichen Verfahren eine Stellungnahme des Gewerbemedizinaldirektors Dr. T. vorgelegt. Dieser hat nach allgemeineren Ausführungen zu anderen Fällen die Auffassung vertreten, eine Manganerkrankung sei klinisch kaum von einem idiopathischen Morbus Parkinson abzugrenzen. Daher sollten in der Regel Parkinsonsyndrome, die nach einer nach arbeitsmedizinischen Erkenntnissen bedeutsamen Exposition gegenüber Mangan aufgetreten seien, als BK anerkannt werden.
In der mündlichen Verhandlung am 7. Januar 1998 hat das SG den von der Berufungsklägerin mitgebrachten Zeugen, den Arbeitsmediziner Dr. K., gehört. Dieser hat im wesentlichen berichtet, was der Versicherte ihm über seine Belastung mit Manganstaub mitgeteilt hatte.
Das SG hat die Klage mit Urteil vom 7. Januar 1998 abgewiesen. Zur Begründung hat es darauf hingewiesen, die Kammer gehe davon aus, daß ein idiopathisches Parkinson-Syndrom vorgelegen habe. Dies habe sich aus der Auswertung der beigezogenen ergänzenden gutachtlichen Stellungnahmen ergeben. Die Kammer könne sich insbesondere nicht der Auffassung der Berufungsklägerin anschließen, auch wenn die typischen Befunde am Pallidum fehlen würden, könne vom Vorliegen einer Manganerkrankung ausgegangen werden. Weder die erhöhten Manganwerte in der linken oberen Lunge und im Gehirn noch das Lebensalter des Versicherten sprächen gegen dieses Ergebnis. Die Stellungnahme von Dr. T. könne ebenfalls nicht zu einem anderen Ergebnis führen, da dieser die rechtlichen Voraussetzungen verkannt habe.
Die Berufungsklägerin hat gegen das ihren Bevollmächtigten am 27. Februar 1998 zugestellte Urteil am 27. März 1998 Berufung eingelegt. Zu deren Begründung weist sie im wesentlichen darauf hin, nach dem gesamten Ergebnis der Beweisaufnahme sei nunmehr nachgewiesen, daß der Versicherte einer erheblichen Manganexposition ausgesetzt gewesen sei. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dieser Art Erkrankungen seien nach wie vor sehr gering. Dies könne nicht letztlich zu Lasten der Berufungsklägerin gehen.
Die Berufungsklägerin beantragt nach ihrem schriftlichen Vorbringen,
1. das Urteil des Sozialgerichts Braunschweig vom 7. Januar 1998 sowie den Bescheid der Steinbruchs- Berufsgenossenschaft vom 27. Juli 1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. Juli 1995 aufzuheben,
2. die Berufungsbeklagte zu verurteilen, der Berufungsklägerin Hinterbliebenenleistungen in gesetzlicher Höhe zuzuerkennen.
Die Berufungsbeklagte beantragt schriftsätzlich,
Zur Begründung bezieht sie sich auf ihre angefochtenen Bescheide, das erstinstanzliche Urteil sowie auf das gesamte Ergebnis der Beweisaufnahme in beiden Instanzen.
Das erkennende Gericht hat zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts medizinische Unterlagen über den Versicherten, die jeweils noch vorlagen, bei Dr. U., dem Allgemeinmediziner Dr. V., dem Krankenhaus W. in Hannover sowie dem X. in Hamburg beigezogen. Sodann hat es in einem Erörterungstermin vor der vormals zuständigen Berichterstatterin am 18. Februar 1999 die Zeugen Dr. Y., Dr. Z., AB., BB. und CB. vernommen. Weiter hat es ein Gutachten des Arbeits- und Sozialmediziners Prof. Dr. DB. vom 19. April 1999 beigezogen. Letztlich ist auf Antrag der Berufungsklägerin ein weiteres Gutachten des Arbeits- und Sozialmediziners Prof. Dr. EB. (vom 9. April 2001) beigezogen worden. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die genannten Unterlagen Bezug genommen.
Zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie auf den Inhalt des beigezogenen Verwaltungsvorgangs der Berufungsbeklagten (2 Bde. zum Az. FB.) Bezug genommen. Diese Unterlagen waren ihrem wesentlichen Inhalt nach Gegenstand der Entscheidungsfindung.
Der Senat entscheidet im Einverständnis der Beteiligten in Anwendung von § 124 Abs 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ohne mündliche Verhandlung.
Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der Bescheid der Berufungsbeklagten vom 27. Juli 1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. Juli 1995 ist rechtmäßig und verletzt die Berufungsklägerin nicht in ihren Rechten. Diese hat keinen Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung.
Der von der Berufungsklägerin erhobene Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen richtet sich noch nach den Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO), da der von ihr geltend gemachte Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII) am 1. Januar 1997, eingetreten wäre (Art. 36 des Unfallversicherungs-Einordnungsgesetzes, § 212 SGB VII).
Hinterbliebenenleistungen werden gem. § 589 Abs. 1 RVO bei Tod des Versicherten durch Arbeitsunfall gewährt. Arbeitsunfall i.S.d. § 548 Abs. 1 Satz 1 RVO ist ein Unfall, den ein Versicherter bei einer der in den §§ 539, 540, 543 – 545 RVO genannten Tätigkeiten erleidet. Als Arbeitsunfall gilt nach § 551 Abs. 1 RVO auch eine BK. BKen sind die Krankheiten welche die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bezeichnet und die ein Versicherter bei einer in den §§ 439, 540 und 543 – 545 RVO bezeichneten Tätigkeiten erleidet. Zu den von dem Verordnungsgeber bezeichneten Berufskrankheiten gehört nach der Nr. 1105 der Anlage 1 zur BKVO auch die Erkrankung durch Mangan oder seine Verbindungen.
Auch der Senat vermochte sich nach dem gesamten Ergebnis der Beweisaufnahme nicht die Überzeugung zu bilden, daß der Versicherte an den Folgen einer BK der Nr. 1105 der Anlage 1 zur BKVO verstorben ist.
Insoweit hat schon das SG zutreffend auf die hier anzulegenden Beweismaßstäbe hingewiesen. Der Senat nimmt hierauf zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug, § 153 Abs. 2 SGG – S. 6 f der Urteilsausfertigung.
Auch nach dem gesamten Ergebnis der zweitinstanzlichen Beweisaufnahme vermochte der Senat sich nicht die Überzeugung zu bilden, daß die Erkrankung des Versicherten auf berufliche Einflüsse zurückzuführen ist.
So hat insbesondere zunächst Prof. Dr. DB. in seinem Gutachten vom 19. April 1999 darauf hingewiesen, der klinische Verlauf der Erkrankung des Versicherten entspreche nicht dem, der einer Erkrankung an Mangan oder
seinen Verbindungen entspreche. Er entspreche vielmehr dem klinischen Verlauf eines idiopathischen Parkinson- Syndroms (vgl. S. 19 d. Gutachtens). Im wesentlichen übereinstimmend hat sich auch der Arbeits- und Sozialmediziner Prof. Dr. EB., in seinem auf Antrag der Berufungsklägerin erstellten Gutachten vom 9. April 2001 geäußert. Auch er hat – insoweit in Übereinstimmung mit bisher allen gehörten Medizinern – darauf hingewiesen, im Fall des Versicherten lägen all die positiven Kriterien vor, die für die Erkennung eines idiopathischen Parkinson- Syndroms notwendig seien (einseitiger Beginn, Ruhetremor, gute Dopasensitivität). Ergänzend hat er weiter darauf hingewiesen, es liege auch keine Übereinstimmung des Erkrankungsbildes bei dem Versicherten mit dem von der Weltgesundheitsorganisation definierten Bild des Manganismus vor (vgl. S. 9 f. und 14 d. zitierten Gutachtens). Prof. Dr. EB. macht darüber hinaus erneut (vgl. insofern schon die ergänzende gutachtliche Stellungnahme von Prof. Dr. Dr. P. vom 4. März 1997, S. 6) darauf aufmerksam, daß die bei dem Versicherten vorgefundenen Lewykörperchen ein deutlicher Hinweis darauf sind, daß eben gerade keine Erkrankung an Mangan und seinen Verbindungen vorgelegen hat (S. 15 d. Gutachtens von Prof. Dr. EB.). Angesichts dieser Befunde auch der zweitinstanzlichen Aufklärung des Sachverhalts vermochte sich der Senat nicht die Überzeugung zu bilden, daß bei dem Versicherten eine Erkrankung an Mangan oder seinen Verbindungen vorgelegen hat.
Dem kann nicht entgegengehalten werden, daß bei dem Versicherten anläßlich der Untersuchung der ihm entnommenen Gewebeproben durch Prof. Dr. Dr. M. (Gutachten vom 25. Juni 1993) erhöhte Mangangehalte in der linken oberen Lunge und im Gehirn festgestellt wurden. Dies vermag schon deswegen nicht zu einem anderen Ergebnis zu führen, weil – wie die hierzu gehörten Mediziner vielfach ausgeführt haben – Mangan eine relativ kurze Verweildauer im menschlichen Körper hat und zwischen der beruflichen Manganexposition des Versicherten und dem Zeitpunkt der Entnahme der Gewebeproben ein vergleichsweise langer Zeitraum gelegen hat (Prof. Dr. P. in seiner ergänzenden gutachtlichen Stellungnahme vom 4. März 1997, S. 4 und 5; Prof. Dr. EB. in seinem Gutachten vom 9. April 2001, S. 25). Darüber hinaus haben die verschiedenen im Verfahren beteiligten Gutachter mehrfach darauf hingewiesen, die bei dem Versicherten nachgewiesenen erhöhten Mangankonzentrationen seien letztlich nicht in relevantem Umfang erhöht gewesen (Prof. Dr. Dr. P. in seiner ergänzenden gutachtlichen Stellungnahme vom 4. März 1997, S. 5; Prof. Dr. M. in seiner ergänzenden gutachtlichen Stellungnahme vom 2. Juli 1996, S. 2).
Der Senat vermochte sich daneben auch nicht die Überzeugung zu bilden, daß der Versicherte einer arbeitsmedizinisch relevanten Exposition mit Mangan oder seinen Verbindungen ausgesetzt gewesen ist. Insoweit stützt der Senat sich erneut auf die vorliegenden, übereinstimmenden, gutachtlichen Äußerungen der gehörten Mediziner. So führt Prof. Dr. Dr. P. in seiner ergänzenden gutachtlichen Stellungnahme vom 4. März 1997 aus, er halte es für wenig wahrscheinlich, daß die Exposition des Versicherten gegenüber Mangan und seinen Verbindungen ausgereicht hat, um eine Exposition zu erreichen, wie sie bei an Manganismus erkrankten Minen- und Braunsteinmühlenarbeitern vorgelegen hat. Auch Prof. Dr. DB. weist auf S. 13 seines Gutachtens vom 19. April 1999 darauf hin – auch unter Berücksichtigung der Zeugenaussagen anläßlich der Erörterung des Sachverhalts vor der vormals zuständigen Berichterstatterin am 18. Februar 1999 – könne nicht davon ausgegangen werden, daß die Manganexposition des Versicherten erheblich im Sinne von krankmachend gewesen sei. Diese Einschätzung wird auch von Prof. Dr. EB. in seinem auf Antrag der Berufungsklägerin eingeholten Gutachten vom 9. April 2001 (S. 28) geteilt. Dieser macht ergänzend noch darauf aufmerksam, selbst wenn eine Belastung mit Manganstaub anläßlich der Zerkleinerung von Manganknollen an Bord der Forschungsschiffe vorgelegen habe, so sei schon zweifelhaft, ob der hierbei auftretende Manganstaub physiologisch überhaupt lungengängig gewesen sei, da insoweit zu große Korngrößen vorgelegen haben dürften (vgl. S. 26 d. Gutachtens). Angesichts dieser arbeitsmedizinischen Einschätzungen käme der Senat auch nicht zu einem anderen Ergebnis, wenn er die von dem Gewerbemedizinaldirektor Dr. T. in seiner Stellungnahme aus Mai 1997 geäußerte Auffassung zugrundelegen würde. Auch Dr. T. geht nämlich davon aus, Voraussetzung einer Anerkennung einer BK 1105 sei der Nachweis einer arbeitsmedizinisch relevanten Belastung mit Mangan oder seinen Verbindungen. Eben dies ist aber – wie dargetan – im vorliegenden Fall nicht nachgewiesen. Der Senat sieht daher davon ab, weitere Ausführungen zu der Frage zu machen, ob die Rechtsauffassung von Dr. T. zutrifft, bei nachgewiesener relevanter arbeitsmedizinischer Exposition gegenüber Mangan und seinen Verbindungen bedürfe es keines genauen klinischen Nachweises des Vorliegens einer manganinduzierten Erkrankung, um das Vorliegen der BK bejahen zu können.
3 U 115/98
Mangan, Belastung, Berufskrankheit, Arbeitsunfall, Zusammenarbeit, Erdgas, Versicherter, Erdöl, Tod, Niedersachsen