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Timestamp: 2016-10-27 05:08:25
Document Index: 334717322

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17']

8C_555/2014 (26.08.2014)
8C_555/2014 � � Urteil vom 26. August 2014
Invalidenversicherung (Rente, Revisionsgrund),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 2. Juni 2014.
A.a.�Die 1964 geborene A.________ verrichtete nach einer abgebrochenen Coiffeur-Lehre an verschiedenen Stellen Hilfst�tigkeiten, zuletzt als Mitarbeiterin im Reinigungsunternehmen ihres Ehemannes. Sie meldete sich erstmals im Jahre 1995 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 21. April 1999 wurde ihr f�r den Zeitraum vom 1. September 1996 bis 31. M�rz 1998 eine ganze Rente zugesprochen. Auf ein erneutes Rentengesuch hin wurde der Versicherten mit Verf�gung vom 3. Oktober 2001 ab Januar 2000 eine halbe Invalidenrente zugesprochen, welche ab 1. Januar 2004 infolge der in Kraft getretenen Gesetzesrevision auf eine Dreiviertelsrente erh�ht wurde.
A.b.�Die IV-Stelle �berpr�fte im Jahre 2008 die gesundheitliche Situation der A.________ im Rahmen einer Rentenrevision. Mit Verf�gung vom 8. Februar 2010 teilte sie der Versicherten mit, der Rentenanspruch erl�sche auf Ende M�rz 2010. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess eine dagegen gef�hrte Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es die Verf�gung aufhob und die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckwies.
A.c.�Die IV-Stelle beauftragte die Gutachterstelle B.________ mit der Erstattung eines polydisziplin�ren Gutachtens. Gest�tzt auf die Expertise vom 5. M�rz 2012 er�ffnete sie A.________ mit Verf�gung vom 7. September 2012, sie habe keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.
Die von der Versicherten erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 2. Juni 2014 in dem Sinne gut, als es feststellte, der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente erl�sche auf den 1. November 2012. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, in teilweiser Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr auch nach dem 1. November 2012 die bisherige Rente weiterhin auszurichten; zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Im angefochtenen Entscheid werden die f�r die Beurteilung wesentlichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 IVG; Art. 88bis Abs. 1 und 2 lit. a IVV), der dabei massgebenden Zeitpunkte f�r den Vergleich des Sachverhaltes (BGE 105 V 29) und zur Aufgabe der �rztinnen und �rzte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das kantonale Gericht hat eine einl�ssliche W�rdigung der fach�rztlichen Unterlagen, insbesondere auch des polydisziplin�ren Gutachtens der Gutachterstelle B.________ vom 5. M�rz 2012, vorgenommen. Dabei gelangte es zum Schluss, dieses sei umfassend und beantworte insbesondere auch die f�r die Entscheidung der offenen Streitfrage erforderlichen Aspekte. Damit stehe fest, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdef�hrerin insofern ver�ndert habe, als sich die funktionelle Leistungsf�higkeit aufgrund der langen Zeitdauer nach dem letzten, im Jahre 1997 erfolgten Eingriff auch unter Ber�cksichtigung der ab dem Jahre 2009 neu aufgetretenen Beschwerden im Nacken- und Fussbereich derart verbessert habe, dass ihr sp�testens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch die Gutachterstelle B.________ in einer leichten, ihren gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angepassten T�tigkeit eine Leistung im Umfang von 80 % m�glich sei. Die Vorinstanz ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 25 %, womit die Beschwerdef�hrerin aufgrund des verbesserten Gesundheitszustandes keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr habe. Diese werde in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf den 1. November 2012 aufgehoben.
3.2.�Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit von 80 % besteht, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren (E. 1.1 hievor).
3.3.�Die Einw�nde der Versicherten beinhalten in weiten Teilen eine unzul�ssige appellatorische Kritik am Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 5. M�rz 2012. Diese kann zum vornherein nicht beachtet werden (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs.1 und 2 BGG), da sie nicht geeignet ist, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
3.3.1.�Die Darstellung in der Beschwerde, wonach entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid im Gutachten der Gutachterstelle B.________ die entscheidende Frage nach der dauerhaften Verbesserung der funktionellen R�ckenbelastbarkeit im Vergleich mit dem Zustand zur Zeit des Rentenbeginns nicht beantwortet worden sei, ist unbegr�ndet. Die Experten des Begutachtungsinstitutes haben sich im Gegenteil in Beantwortung der Zusatzfragen ausdr�cklich dahin gehend ge�ussert, die Beweglichkeit des Rumpfes habe sich in den vergangenen 10 Jahren verbessert. Das funktionelle Zustandsbild weiche aktuell insgesamt nur gering von einer Vergleichsperson in der Alterskategorie der Explorandin ab. Das zeige sich auch darin, dass diese entgegen ihren Angaben gem�ss Laboruntersuchungen auf die konsequente Einnahme von Schmerzmitteln verzichte. Die Anpassung an eine ver�nderte Situation nach den erfolgten Operationen entspreche dem h�ufigen und nat�rlichen Verlauf. Das kantonale Gericht hat sich mit dieser gutachterlichen Meinungs�usserung auseinandergesetzt und durfte daraus schliessen, die gesundheitliche Situation habe sich verbessert, womit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Jedenfalls ist eine entsprechende Feststellung und die daraus gezogene Schlussfolgerung weder offensichtlich unrichtig, noch eine Missachtung des dem kantonalen Gericht zustehenden Ermessensspielraumes.
3.3.2.�Ebenso wenig vermag der beschwerdef�hrerische Vorwurf, die Vorinstanz habe sich mit den abweichenden �rztlichen Berichten des PD Dr. med. C.________ und der Dr. med. D.________ nicht auseinandergesetzt, durchzudringen. Deren Berichte fanden in das Gutachten der Gutachterstelle B.________ Eingang. Die Experten haben sich mit ihnen auseinandergesetzt und festgehalten, dass sich die Beurteilungen in medizinischer Hinsicht nicht wesentlich unterscheiden. Es wurde auch auf die Einsch�tzung einer Arbeitsf�higkeit von 50 % durch PD Dr. med. C.________ Bezug genommen und er�rtert, dass diese medizinisch nicht begr�ndet ist. Der behandelnde PD Dr. med. C.________ argumentiert denn auch arbeitsmarktlich, was nicht in sein Fachgebiet geh�rt. Jedenfalls kann es nicht als Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gewertet werden, wenn das kantonale Gericht integral auf die Expertise vom 5. M�rz 2012 abstellte und damit auch die gutachterliche Beurteilung zu den Berichten der behandelnden �rzte �bernahm. Auf dieser Grundlage ist es nicht als Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu werten, dass sich die Vorinstanz nicht einzeln mit den verschiedenen Arztberichten auseinandersetzte.
3.3.3.�Damit steht fest, dass es der Beschwerdef�hrerin sp�testens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung im M�rz 2012 zumutbar ist, in einer k�rperlich leichten, leidensangepassten T�tigkeit und unter Ber�cksichtigung vermehrter Pausen eine Leistung von 80 % zu erbringen.
Der Einkommensvergleich, den die Vorinstanz gest�tzt auf das Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten vom 5. M�rz 2012 vorgenommen hat, wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.