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Timestamp: 2016-10-23 09:54:42
Document Index: 10250499

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 66']

6B_283/2011 (03.11.2011)
6B_283/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Ren� Schuhmacher,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 23. Februar 2011.
Die Kantonspolizei Graub�nden f�hrte am 24. Mai 2009 auf der Julierpassstrasse eine Geschwindigkeitskontrolle durch. X.________ fuhr mit seinem Personenwagen auf dieser Strecke mit 111 km/h nach Abzug der Messtoleranz, obwohl die allgemeine H�chstgeschwindigkeit lediglich 80 km/h betr�gt.
Der Bezirksgerichtsausschuss Albula sprach X.________ am 19. Oktober 2010 der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 600.--. Die dagegen von der Staatsanwaltschaft erhobene Berufung hiess das Kantonsgericht Graub�nden am 23. Februar 2011 gut. Es verurteilte X.________ wegen grober Verkehrsregelverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 60.-- und zu einer Busse von Fr. 400.--.
Gegen dieses Urteil f�hrt X.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und das erstinstanzliche Urteil sei zu best�tigen. Gerichtskosten seien keine zu erheben, und es sei ihm eine angemessene Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bezahlen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG. Er bestreitet den subjektiven Tatbestand.
1.2 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG macht sich strafbar, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Diese setzt die naheliegende M�glichkeit einer konkreten Gef�hrdung oder Verletzung voraus. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Dies ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer auf R�cksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 130 IV 32 E. 5.1, je mit Hinweisen). Grunds�tzlich ist von einer objektiven schweren Verletzung der Verkehrsregeln auf ein r�cksichtsloses Verhalten zu schliessen.
1.3 Nach der Rechtsprechung begeht ungeachtet der konkreten Umst�nde objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung, wer die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit auf Strassen ausserorts um 30 km/h oder mehr �berschreitet (BGE 124 II 259 E. 2c; 121 IV 230 E. 2c). Liegt die Geschwindigkeits�berschreitung nur wenig unter dem von der Rechtsprechung angenommenen Grenzwert, bei welchem regelm�ssig eine ernstliche Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer gegeben ist, muss der Strafrichter auf die konkreten Umst�nde abstellen, um zu entscheiden, ob sich der Betroffene einer einfachen oder groben Verkehrsregelverletzung strafbar gemacht hat (Urteile 6B_772/2010 vom 9. Dezember 2010 E. 2.5; 6B_622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 3.5).
1.4 Der Beschwerdef�hrer fuhr mit seinem Personenwagen 31 km/h zu schnell. Selbst wenn die Grenze zur groben Verkehrsregelverletzung �berschritten ist (vgl. E. 1.3), rechtfertigt es sich, die konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Gem�ss dem angefochtenen Entscheid �berholte der Beschwerdef�hrer ausserorts ein Wohnmobil, als er in die Geschwindigkeitskontrolle geriet. Die Strasse war zwar gut ausgebaut, gerade, trocken und �bersichtlich. Trotz der g�nstigen Witterungs- und Sichtverh�ltnisse ist das fragliche Verhalten aber in subjektiver Hinsicht als r�cksichtslos zu bezeichnen. Anhaltspunkte, welche die Geschwindigkeits�bertretung des Beschwerdef�hrers subjektiv in einem milderen Licht erscheinen liessen, sind nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer musste mit einer massiven Geschwindigkeits�berschreitung rechnen, weil das Wohnmobil mit 77 km/h nahezu die erlaubte H�chstgeschwindigkeit erreichte. Eine zumindest erh�hte abstrakte Gef�hrdung der anderen Verkehrsteilnehmer dr�ngte sich beim Man�ver des Beschwerdef�hrers ohne Weiteres auf. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist die Sachlage, wie die Vorinstanz bereits festgestellt hat, nicht dieselbe wie in den Urteilen 6B_109/2008 vom 13. Juni 2008 und 6B_622/2009 vom 23. Oktober 2009. Das Bundesgericht hat ein vergleichbares Verhalten schon fr�her als grobe Verkehrsregelverletzung eingestuft (vgl. Urteil 6B_193/2008 vom 7. August 2008). Die Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG verletzt kein Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).