Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_90_BremWG_Erfordernis_der_Genehmigung-d168696,103.html
Timestamp: 2016-10-21 00:35:35
Document Index: 236515505

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 66', '§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 91', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 102', '§ 102', '§ 164', '§ 90', '§ 90', '§ 27', '§ 23', '§ 106', '§ 89', '§ 91']

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§ 90 BremWG, Erfordernis der Genehmigung Suche
Bundesrecht und LandesrechtBremenBremWG 2004,HB - Wassergesetz§§ 66 - 125, Zweiter Teil - Bestimmungen für oberirdische Gewässer§ 90, Kapitel IV - Anlagen in oder an Gewässern
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen…§ 90 BremWG, Erfordernis der Genehmigung§ 91 BremWG, Grundsätze des Hochwasserschutzes§ 91a BremWG, Überschwemmungsgebiete§ 91b BremWG, Erhaltung von Überschwemmungsgebieten§ 92 BremWG, Überschwemmungsgefährdete Gebiete§ 93 BremWG, Hochwasserschutzpläne§ 94 BremWG, Einrichtung und Zuständigkeit§ 95 BremWG, Inhalt der Hochwassermeldeordnung§ 95a BremWG, Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer§ 95b BremWG, Künstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer§ 95c BremWG, Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele§ 95d BremWG, Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen§ 96 BremWG, Einbringen, Lagern und Befördern von Stoffen§ 97 BremWG (weggefallen)§ 98 BremWG, Unterhaltungspflicht§ 99 BremWG, Umfang der Unterhaltung§ 100 BremWG, Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung§ 101 BremWG, Unterhaltung der natürlichen Gewässer zweiter Ordnung§ 102 BremWG, Unterhaltung der künstlichen Gewässer zweiter Ordnung§ 102a BremWG, Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung§ 102b BremWG (weggefallen)…Anlage 5 BremWG, Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6)
§ 90 BremWG, Erfordernis der Genehmigung
§ 90 BremWGBremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGReferenz: 2180-a-1Abschnitt: Zweiter Teil – Bestimmungen für oberirdische Gewässer → Kapitel IV – Anlagen in oder an Gewässern (1) Die Errichtung oder wesentliche Änderung von Anlagen in oder an oberirdischen Gewässern erster und zweiter Ordnung einschließlich der Lande- und Umschlagstellen bedarf der Genehmigung der Wasserbehörde. Ausgenommen sind Anlagen, die nach anderen Vorschriften dieses Gesetzes einer Genehmigung bedürfen, einer erlaubnispflichtigen Benutzung oder der Unterhaltung eines Gewässers dienen oder beim Ausbau eines Gewässers errichtet werden.(2) Die Genehmigung darf nur versagt oder mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit es erfordert. Auf die Schifffahrt und die ihr dienenden Häfen ist bei der Entscheidung Rücksicht zu nehmen.(3) Die Vorschriften des Bau-, Gesundheits- und Naturschutz- und Fischereirechts bleiben unberührt.2 Entscheidungen sind im Einvernehmen mit der Wasserbehörde zu treffen.(4) Die §§ 27 und 28 gelten sinngemäß.(5) Die Errichtung oder wesentliche Änderung einer infrastrukturellen Hafenanlage, deren planungsrechtliche oder sonstige Zulassung in keinem anderen einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegenden Verfahren vorgesehen ist, bedarf einer Genehmigung nach Absatz 1, wenn nach allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalles nach dem Bremischen Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung festgestellt wurde. In dem Verfahren gilt § 23 entsprechend.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).
§ 89 BremWG, Andere Stauanlagen, Wasserspeicher§ 91 BremWG, Grundsätze des Hochwasserschutzes