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Timestamp: 2019-07-22 21:46:18
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Niederlage von Alice Schwarzer gegen Jörg Kachelmann | Hounds & People
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Redaktion | 13. Februar 2015 | Kommentar abgeben | Print | Empfehlen |
Alice Schwarzer mit “Emma” verlor nun erneut in letzter Instanz vor dem BGH gegen Jörg Kachelmann. Das BGH wies die Beschwerde ab.
Mittels Klagen durch mehreren Instanzen versuchte Alice Schwarzer zu erreichen, dass sie in einer Glosse den Eindruck erweckt, also behaupten darf, Jörg Kachelmann sei ein Vergewaltiger – obwohl dieser 2011 freigesprochen wurde.
In den vergangenen drei Jahren haben Alice Schwarzer und “Emma” in allen Instanzen, vor dem Landgericht und Oberlandesgericht in Köln, bereits verloren. Das Oberlandesgericht in Köln lies, laut Spiegel, eine Revision vor dem BGH- Bundesgerichtshof nicht zu.
Frau Schwarzer habe dies nicht akzeptieren wollen, ließ eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH einreichen und habe sich hierbei auf Meinungsfreiheit berufen. Das BGH – Bundesverfassungsgericht wies nun die Beschwerde mit der Begründung ab, die Rechtssache habe keine grundsätzliche Bedeutung. ”Frau Schwarzer nimmt sich zu wichtig, findet nun auch der BGH”, so der Kommentar von Ruben Engel dem Rechtsanwalt von Jörg Kachelmann, laut Spiegel.
Der Anwalt von Frau Schwarzer habe bedauert, dass das BGH sich mit dieser Sache nicht auseinandergesetzt hätte. Mit der Entscheidung des BGH musste Frau Schwarzer nun eine endgültige Niederlage hinnehmen, für die sie inzwischen mehrere zehntausend Euro bezahlt habe.
Alice Schwarzer hat nun einen Monat Bedenkzeit, um ihre Vorstellung von Meinungs,- und Pressefreiheit dem Bundesverfassungsgericht vorzutragen oder nicht.
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