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Timestamp: 2016-10-24 22:03:22
Document Index: 387457639

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 33', 'Art. 29', 'Art. 111', 'Art. 89', 'Art. 33', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 45', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 95', 'Art. 50', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_550/2011 (22.03.2012)
1C_550/2011
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Luzius Schmid,
Z.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Conrad Weinmann,
Gemeinde Davos, Berglistutz 1, Postfach,
7270 Davos Platz 1.
Beschwerde gegen das Urteil vom 1. November 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden,
Am 16. September 2008 erteilte die Baubeh�rde Davos der Z.________ AG die Baubewilligung f�r den Teilabbruch und den Neubau eines Wohn- und Gesch�ftshauses auf der Parzelle Nr. 117 in Davos Platz. Gleichzeitig wies sie eine Einsprache der Stockwerkeigent�mergemeinschaft W.________ gegen das Bauprojekt ab. Die von der Stockwerkeigent�merschaft bzw. von einzelnen Stockwerkeigent�mern gegen die Baubewilligung erhobenen Beschwerden wiesen das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden am 28. April 2009 sowie das Bundesgericht am 17. Februar 2010 (Urteil 1C_388/2009) ab.
Im Zusammenhang mit den Abbrucharbeiten entstanden Bedenken bez�glich der Stabilit�t jener Geb�udeteile, deren Abbruch nicht geplant war. Weitere Untersuchungen ergaben, dass f�r diese Geb�udeteile tats�chlich ein Sicherheitsrisiko bestand. Aus diesem Grund stellte die Bauherrin am 15. M�rz 2011 ein Gesuch um Abbruch und Neubau jener bisher vom Abbruch ausgesparten Geb�udeteile. Die Baubeh�rde pr�fte das Projekt�nderungsgesuch im vereinfachten Verfahren und bewilligte es am 1. April 2011. Eine von X.________ und Y.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht am 1. November 2011 ab.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts haben X.________ und Y.________ am 7. Dezember 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie haben beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Gemeinde Davos zu verpflichten, das am 15. M�rz 2011 eingereichte Projekt�nderungsgesuch dem ordentlichen Baubewilligungsverfahren zu unterziehen, sodass die interessierte Nachbarschaft gegen das Baugesuch anhand der vollst�ndigen Baugesuchsunterlagen noch Einsprache erheben k�nne. Als vorsorgliche Massnahme sei der Z.________ AG einstweilen zu verbieten, ein sechstes Geschoss zu erstellen.
Die Vorinstanz schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werde. Die Gemeinde Davos beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Die Z.________ AG beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Mit Eingabe vom 13. Februar 2012 hat X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer 1) erkl�rt, er ziehe seine Beschwerde vor Bundesgericht zur�ck. Y.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer 2) h�lt mit Eingabe vom 5. M�rz 2012 an der Beschwerde fest.
Vom R�ckzug der Beschwerde durch den Beschwerdef�hrer 1 wird Kenntnis genommen.
Mit dem angefochtenen Urteil sch�tzte das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden das Vorgehen der Baubeh�rde der Gemeinde Davos, welche das Projekt�nderungsgesuch der Beschwerdegegnerin im vereinfachten Verfahren gepr�ft und bewilligt hatte, womit sie dem Beschwerdef�hrer 2 im Verfahren um Bewilligung des �nderungsgesuchs keine Parteistellung einr�umte und es ihm insbesondere verunm�glichte, Einsprache gegen die Projekt�nderung zu erheben. Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Zur R�ge, die Vorinstanz habe zu Unrecht seine Parteistellung im Verfahren vor der Baubeh�rde verneint, ist der Beschwerdef�hrer 2 im bundesgerichtlichen Verfahren nach Art. 89 Abs. 1 BGG berechtigt (BGE 135 I 265 E. 1.3 S. 270; 133 I 185 E. 6.2 S. 198 f.). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde des Beschwerdef�hrers 2 ist vorbeh�ltlich rechtsgen�gender R�gen (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer 2 macht geltend, die Vorinstanz habe (teilweise) seine Eingaben nicht gelesen bzw. die von ihm vorgebrachten Argumente nicht gepr�ft. Er r�gt damit (sinngem�ss) eine Verletzung der Begr�ndungspflicht, welche Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) bildet. Diese R�ge erweist sich als unbegr�ndet: Die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden, bedeutet nicht, dass sie sich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat, damit er gegebenenfalls den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 134 I 83 E. 4.1; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen). Diesen Anforderungen gen�gt der vorinstanzliche Entscheid.
Der Beschwerdef�hrer 2 r�gt, das Projekt�nderungsgesuch sei nicht wie gem�ss Art. 45 der Raumplanungsverordnung f�r den Kanton Graub�nden vom 24. Mai 2005 (KRVO) vorgesehen �ffentlich aufgelegt und im Amtsblatt publiziert worden. Die Baubeh�rde habe kein korrektes Bewilligungsverfahren durchgef�hrt, in welchem er Rechtsverletzungen h�tte r�gen k�nnen. Ihm sei keine Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden. In die Bewilligung vom 1. April 2011 habe er erst nachtr�glich einsehen k�nnen. Damit seien sein Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG (SR 700) verletzt worden. Umstritten ist somit einerseits, ob die Baubeh�rde dem Beschwerdef�hrer 2 im Verfahren um Bewilligung des von der Beschwerdegegnerin eingereichten Projekt�nderungsgesuchs h�tte Parteistellung einr�umen und ihm die von Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Parteirechte h�tte gew�hren m�ssen und andererseits, ob sie das Projekt�nderungsgesuch h�tte �ffentlich auflegen sowie amtlich publizieren m�ssen.
4.1 Gem�ss Art. 111 Abs. 1 BGG muss sich am Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen k�nnen, wer zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist. Soweit einer Person nach Art. 89 Abs. 1 BGG gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen steht, haben die Kantone ihr im Verwaltungsverfahren Parteistellung zu gew�hren. Im Anwendungsbereich des Raumplanungsgesetzes bestimmt �berdies Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG, dass die Legitimation f�r Rechtsmittel gegen Verf�gungen mindestens im gleichen Umfang wie f�r die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gew�hrleistet sein muss.
4.2 Zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist nach Art. 89 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders ber�hrt ist (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (lit. c). Die N�he der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in r�umlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 mit Hinweisen). Die Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 lit. b und lit. c BGG h�ngen eng zusammen; insgesamt kann insoweit an die Grunds�tze angekn�pft werden, die zur Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a OG entwickelt worden sind (vgl. BGE 120 Ib 48 E. 2a S. 51 f., 379 E. 4b S. 386 f.).
Geht es wie vorliegend nicht um die Erteilung einer neuen Baubewilligung, sondern um nachtr�gliche �nderungen an einem bereits rechtskr�ftig bewilligten, aber noch nicht fertiggestellten Bauprojekt, ist - jedenfalls wenn es sich nur um �nderungen von untergeordneter Bedeutung handelt - f�r die Beschwerdeberechtigung nicht massgebend, ob die beschwerdef�hrende Person ein Interesse an der Verhinderung oder Anpassung des bewilligten Projekts hat. Beschwerdeberechtigt im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG ist in einem solchen Fall nur, wer ein tats�chliches oder rechtliches Interesse daran hat, dass das Bauprojekt nicht abge�ndert, sondern so wie zun�chst bewilligt verwirklicht wird. Wer gegen ein solches Bauprojekt lediglich Einw�nde hat, die nicht unmittelbar mit der ersuchten Projekt�nderung im Zusammenhang stehen und die er bereits im Baubewilligungsverfahren vorgebracht hat oder h�tte vorbringen k�nnen, ist im Verfahren um Bewilligung des Projekt�nderungsgesuchs nicht (mehr) beschwerdeberechtigt.
4.3 Die Vorinstanz hielt in tats�chlicher Hinsicht fest, die von der Beschwerdegegnerin ersuchte Projekt�nderung betreffe haupts�chlich das Erdgeschoss, wo gewisse Bauteile, die gem�ss Baubewilligung vom 16. September 2008 erhalten bleiben sollten, nun abgebrochen w�rden. Dabei f�hrten die Neubauteile zu einer neuen Raumeinteilung, nicht aber zu einer andersartigen Nutzung. Bei den bewilligten �nderungen handle es sich um geringf�gige Anpassungen, die keinen Mehrverkehr verursachten, keine Erh�hung der Ausn�tzungsziffer zur Folge h�tten und �usserlich nicht nennenswert in Erscheinung treten w�rden.
Der Beschwerdef�hrer 2 bringt zwar vor, das neue Baugesuch enthalte ein neu strukturiertes Bauvorhaben und es handle sich beim nun bewilligten um ein anderes Projekt, insbesondere nicht mehr um eine Kombination eines Altbaus mit einem Neubau. Damit vermag er indessen nicht darzutun und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz geradezu willk�rlich sein sollten. In tats�chlicher Hinsicht ist deshalb auf die Feststellungen der Vorinstanz abzustellen (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
4.4 Die Baubeh�rde bewilligte demnach ein Projekt, das vom urspr�nglich geplanten Bauvorhaben nicht wesentlich abweicht. Die bewilligten �nderungen treten �usserlich nicht nennenswert in Erscheinung und haben keinen Einfluss auf die von der Baute ausgehenden Immissionen auf das Nachbargrundst�ck. Es gen�gt deshalb f�r die Bejahung seiner Beschwerdeberechtigung im Projekt�nderungsverfahren nicht, dass der Beschwerdef�hrer 2 Mitglied einer Stockwerkeigent�mergemeinschaft auf einem benachbarten Grundst�ck ist. Der Beschwerdef�hrer 2 legt nicht dar und es ist nicht ersichtlich, inwiefern er ein tats�chliches oder rechtliches Interesse daran haben sollte, dass das Bauprojekt nicht abge�ndert, sondern wie urspr�nglich bewilligt verwirklicht wird. Er r�umt denn auch selber ein, die Projekt�nderung sei f�r ihn im Vergleich zum bewilligten Projekt nicht nachteilig. Die Einw�nde, die er gegen das Projekt erhebt, stehen nicht mit der Projekt�nderung im Zusammenhang und wurden bereits im Baubewilligungs- und Einspracheverfahren und im daran anschliessenden Rechtsmittelverfahren vorgebracht bzw. h�tten damals vorgebracht werden k�nnen. Auf sie ist im vorliegenden Verfahren nicht mehr einzugehen.
4.5 Soweit sich der Beschwerdef�hrer 2 sodann auf kantonales Recht beruft und geltend macht, nach Art. 45 KRVO h�tte das Projekt�nderungsgesuch �ffentlich aufgelegt und im Amtsblatt publiziert werden m�ssen, kann er daraus ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Bundesgericht �berpr�ft die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts nur auf Willk�r hin und nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorbebracht und begr�ndet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 95 lit. a BGG). Art. 50 f. KRVO regelt das Meldeverfahren als vereinfachtes Baubewilligungsverfahren. Es findet gem�ss Art. 50 Abs. 1 KRVO Anwendung auf untergeordnete Bauvorhaben, bei welchen mit keinen Einsprachen zu rechnen ist, wie insbesondere geringf�gige Projekt�nderungen bereits bewilligter Bauvorhaben sowie bauliche Massnahmen, die nach aussen nicht in Erscheinung treten, zonenkonform sind und zu keinen Ver�nderungen bez�glich Verkehrsbelastung oder Ausn�tzung f�hren. Die Vorinstanz ist unter den gegebenen Umst�nden jedenfalls nicht in Willk�r verfallen, wenn sie gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 KRVO zum Schluss gekommen ist, die ersuchte Projekt�nderung habe ohne �ffentliche Auflage und amtliche Publikation im Meldeverfahren bewilligt werden d�rfen (vgl. Urteil 1C_376/2011 vom 8. Februar 2012 E. 2.3).
4.6 Die Vorinstanz hat somit keine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 ff. BGG begangen, indem sie das Vorgehen der Baubeh�rde sch�tzte, das Projekt�nderungsgesuch der Beschwerdegegnerin im Meldeverfahren nach Art. 50 f. KRVO zu pr�fen und zu bewilligen, ohne dem Beschwerdef�hrer 2 Parteistellung einzur�umen.
Nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer 2 schliesslich mit seiner R�ge, die Vorinstanz habe ein von ihm beantragtes Sachverst�ndigengutachten hinsichtlich der Gestaltungsanforderungen an das Bauprojekt nicht eingeholt und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Dies weil der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) direkt mit der Parteistellung verkn�pft ist, die dem Beschwerdef�hrer im Verfahren um Bewilligung des Projekt�nderungsgesuchs nach dem Gesagten nicht einger�umt werden musste.
Die Beschwerde des Beschwerdef�hrers 2 ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird damit gegenstandslos. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden der Beschwerdef�hrer 1 sowie der Beschwerdef�hrer 2 kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei bei der Festsetzung der Gerichtskosten zu ber�cksichtigen ist, dass der bis zum Zeitpunkt des R�ckzugs der Beschwerde des Beschwerdef�hrers 1 betriebene Aufwand des Bundesgerichts relativ gering ausgefallen ist. Die Beschwerdef�hrer haben der privaten Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Vom R�ckzug der Beschwerde des Beschwerdef�hrers 1 wird Kenntnis genommen.
Dem Beschwerdef�hrer 1 werden Gerichtskosten in der H�he von Fr. 500.-- auferlegt. Dem Beschwerdef�hrer 2 werden Gerichtskosten in der H�he von Fr. 2'500.-- auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben der privaten Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.
Die Stellungnahme des Beschwerdef�hrers 2 vom 5. M�rz 2012 wird den �brigen Beteiligten und der Vorinstanz mit diesem Urteil zugestellt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Davos und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.