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Timestamp: 2016-10-22 19:50:57
Document Index: 251655716

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE']

8C_677/2010 (16.12.2010)
8C_677/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Pl�ss,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2010.
S.________, geboren 1960, war als Isoleur t�tig, als er am 13. Juni 2008 bei der Arbeit st�rzte und sich an Knie und R�cken verletzte. Nach den Abkl�rungen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher er f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert war, fiel er nach einem Fehltritt auf einer Rampe auf die daneben gelagerten, mit Isolationsmaterial gef�llten Kartonschachteln. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht dem Grundsatz nach, stellte die Versicherungsleistungen indessen mit Verf�gung vom 12. Dezember 2008 und Einspracheentscheid vom 23. Februar 2009 per 31. Dezember 2008 ein mit der Begr�ndung, dass der erlittene Unfall ohne strukturelle L�sionen w�hrend h�chstens sechs Monaten zu einer Verschlimmerung der vorbestandenen R�ckenbeschwerden gef�hrt habe und der Zustand, wie er sich auch ohne den Unfall eingestellt h�tte, zwischenzeitlich wieder erreicht sei.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Mai 2010 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihm auch weiterhin die vollen SUVA-Leistungen zuzusprechen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers gem�ss Art. 6 Abs. 1 UVG vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) sowie zur Beweislast des Unfallversicherers, wenn durch einen Unfall ein krankhafter Vorzustand verschlimmert oder �berhaupt erst manifest wird (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 326 E. 3b S. 328, 1992 Nr. U 142 S. 75 E. 4b, je mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Berichte hat das kantonale Gericht erwogen, dass sich der Versicherte am 13. Juni 2008 eine Kontusion am R�cken rechts zugezogen habe. Diverse bildgebende Untersuchungen h�tten keine oss�ren oder sonstigen strukturellen L�sionen gezeigt, die sich auf den Unfall zur�ckf�hren liessen. Hingegen habe der Versicherte schon fr�her unter lumbalen, degenerativ bedingten Beschwerden geklagt. Mit SUVA-Kreisarzt Dr. med. W.________ sei davon auszugehen, dass die beim Sturz zugezogene Kontusion einen vor�bergehenden Beschwerdeschub im Zusammenhang mit den degenerativen Befunden im Bereich der Brust- und insbesondere der Lendenwirbels�ule ausgel�st habe. Mangels aktenkundiger entsprechender Anhaltspunkte sei auszuschliessen, dass es unfallbedingt zu einer signifikanten und damit dauernden Verschlimmerung der vorbestandenen degenerativen Sch�den an der Wirbels�ule gekommen sei. Die Kniebeschwerden seien bald nach dem Unfall wieder abgeklungen und bed�rften keiner Behandlung mehr.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag an der in allen Teilen zutreffenden Beurteilung der Vorinstanz nichts zu �ndern.
4.1 So ist zun�chst aktenkundig, dass der Versicherte schon fr�her wegen R�ckenbeschwerden behandelt werden musste, und anhand der durchgef�hrten Untersuchungen sind degenerative Ver�nderungen ausgewiesen (Berichte des Dr. med. A.________, Neurologie FMH, vom 3. Juli 2008 und des Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 26. November 2008; Untersuchungen im Medizinisch Radiologischen Institut X.________ am 24. Juni 2008, in der Klinik Y.________ am 1. Juli 2008, sowie anl�sslich der Hospitalisation im Universit�tsspital X.________, Neurologische Klink, vom 30. Juli bis zum 8. August 2008).
4.2 Zutreffend ist, dass Dr. N.________, Chiropraktor SCG, am 22. August 2008 ein unfallbedingtes lumbovertebrales Schmerzsyndrom diagnostizierte. Dies ist jedoch nicht entscheidwesentlich f�r die Frage, ob der Versicherte �ber den 31. Dezember 2008 hinaus an R�ckenbeschwerden gelitten hat, die auf den am 13. Juni 2008 erlittenen Unfall zur�ckzuf�hren w�ren.
4.3 Die Verdachtsdiagnose einer Arachnoiditis, welche in den Berichten der Klinik Y.________ vom 1. Juli 2008 sowie des Dr. med. A.________ vom 3. Juli 2008 erw�hnt wird, konnte in der Folge aufgrund weiterer Abkl�rungen des Dr. med. A.________ nicht best�tigt werden (Bericht vom 5. September 2008). Dem Bericht des Universit�tsspitals X.________, Neurologische Klink, vom 30. Juli 2008, wo diesbez�glich eine weitere Untersuchung stattfand, l�sst sich jedenfalls nicht entnehmen, dass es sich dabei um eine Unfallfolge handeln w�rde.
4.4 Es wird im Wesentlichen geltend gemacht, SUVA-Kreisarzt Dr. med. W.________ sei entgegen den Berichten der behandelnden �rzte am 8. Dezember 2008 zum "�berraschenden" Schluss gekommen, dass sich der Beschwerdef�hrer lediglich eine Prellung der Wirbels�ule zugezogen habe, und sein "Parteigutachten" als einzige Stellungnahme sich dahingehend �ussere, dass die weiterhin geklagten R�ckenbeschwerden nicht auf den Unfall zur�ckzuf�hren seien, weshalb darauf nicht abzustellen sei.
4.5 Dazu ist zun�chst festzuhalten, dass auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner �rzte Beweiswert zukommt, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverh�ltnis zum Versicherungstr�ger steht, l�sst nicht schon auf mangelnde Objektivit�t und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umst�nde, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begr�ndet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 5b/ee S. 353 f.). Bestehen indessen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen, so sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.).
4.6 Es entspricht einer medizinischen Erfahrungstatsache, dass selbst im Falle vorbestehender degenerativer, d.h. abnutzungsbedingter Erkrankungen eine traumatische Verschlimmerung in der Regel nach sechs bis neun Monaten, sp�testens aber nach einem Jahr abgeschlossen ist (vgl. zuletzt etwa Urteile 8C_105/2009 vom 24. Juli 2009 E. 3.2; 8C_17/2007 vom 17. Juni 2008 E. 3.2; U 530/06 vom 25. Oktober 2007 E. 4.2; U 241/06 vom 26. Juli 2007 E. 2.2.3; U 250/06 vom 17. Juli 2007 E. 4.2).
Eine allgemeine Erfahrungsregel - auch hier die Erkenntnis, dass eine einfache Kontusion innerhalb kurzer Zeit folgenlos abheilt - ist f�r sich allein genommen nicht geeignet, den erforderlichen Nachweis f�r das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung des Unfalls zu erbringen. Die Geltung einer solchen abstrakten Vermutung im konkreten Fall muss anhand der einzelnen Umst�nde nachvollziehbar dargetan sein (Urteil U 8/05 vom 12. April 2005 E. 4.2).
4.7 Wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat, ist anhand der Berichte der behandelnden �rzte und der diversen bildgebenden Untersuchungen ausgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer unter vorbestehenden degenerativen Ver�nderungen an der Wirbels�ule leidet, sich beim Unfall vom 13. Juni 2008 jedoch einzig eine Kontusion zugezogen hat. Ebenfalls aufgrund dieser Stellungnahmen k�nne ausgeschlossen werden, dass es durch den Unfall zu einer dauernden Verschlimmerung des krankhaften Vorzustandes gekommen sei. Zudem hat die Vorinstanz ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer aus dem Stand auf Kartonschachteln, die mit leichtem Isolationsmaterial gef�llt waren, auf dem Boden lagen und die H�he der Rampe, auf welcher sich der Versicherte befand, erreichten, gefallen ist, dass er in der Folge noch w�hrend einer ganzen Woche seiner Arbeit nachgehen konnte und erst zehn Tage sp�ter einen Arzt konsultierte. Mit Dr. med. W.________ war nach Auffassung der Vorinstanz daher gest�tzt auf die oben (E. 4.6) erw�hnte Erfahrungsregel davon auszugehen, dass das Unfallereignis nicht �ber Ende Dezember 2008 hinaus f�r die anhaltenden lumbalen Beschwerden urs�chlich gewesen sei.
Dem ist in allen Teilen beizupflichten, zumal beschwerdeweise nichts vorgebracht wird, das in den soeben dargelegten entscheidwesentlichen Punkten Anlass zu einer anderen Beurteilung geben w�rde. Namentlich ist die Argumentation "post hoc ergo propter hoc" beweisrechtlich nicht zul�ssig (vgl. BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341 f.; SVR 2008 UV Nr. 11 S. 34, U 290/06 E. 4.2.3). Im �brigen kann auf die zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden.
Damit entf�llt eine �ber den 30. Dezember 2008 hinaus gehende Leistungspflicht der SUVA.
Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (zum Erfordernis der Nichtaussichtslosigkeit auch bei der unentgeltlichen Verbeist�ndung: Urteil 8C_258/2009 vom 24. August 2009 E. 7 mit Hinweisen). Das kantonale Gericht hat die Sachverhalts- und Rechtslage einl�sslich dargelegt und seinen Entscheid eingehend begr�ndet. Die erhobenen R�gen vermochten ihn nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann daher zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.) nicht entsprochen werden.