Source: https://www.buzer.de/gesetz/8811/a204322.htm
Timestamp: 2018-09-25 06:53:10
Document Index: 263800468

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 37']

§ 30a GGVSEB Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stelle im Eisenbahnverkehr
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§ 30a - Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)
21 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 48 Vorschriften zitiert
§ 30a hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) Die für die Instandhaltung zuständige Stelle (ECM) hat dafür zu sorgen, dass
die Instandhaltung des Tanks und seiner Ausrüstung nach Unterabschnitt 1.4.3.8 Buchstabe a in einer Weise sichergestellt wird, die gewährleistet, dass der Kesselwagen unter normalen Betriebsbeanspruchungen auch zwischen den Prüfterminen den Bau-, Ausrüstungs- und Kennzeichnungsvorschriften nach den Unterabschnitten 6.8.2.1, 6.8.2.2, 6.8.2.5, 6.8.3.1, 6.8.3.2 und 6.8.3.5 und den anwendbaren Sondervorschriften in Abschnitt 6.8.4 RID entspricht, mit Ausnahme der durch den Befüller anzugebenden beförderten Stoffe und Gase;
die nach Unterabschnitt 1.4.3.8 Buchstabe b RID festgelegten Informationen auch den Tank und seine Ausrüstung umfassen, und
die Instandhaltungsarbeiten betreffend den Tank und seine Ausrüstung nach Unterabschnitt 1.4.3.8 Buchstabe c RID in den Instandhaltungsunterlagen aufgezeichnet werden.
(2) Soweit der Betreiber eines Kesselwagens die Organisation der Prüfungen der ECM überträgt, hat sie dafür zu sorgen, dass
ein Kesselwagen nicht verwendet wird, wenn das Datum der nächsten Prüfung überschritten ist und
in den Fällen nach Absatz 6.8.2.4.4 RID eine außerordentliche Prüfung des Kesselwagens durchgeführt wird, wenn die Sicherheit des Tanks oder seiner Ausrüstung beeinträchtigt sein könnte.
Frühere Fassungen von § 30a GGVSEB
Zitierungen von § 30a GGVSEB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30a GGVSEB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GGVSEB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 37 GGVSEB Ordnungswidrigkeiten (vom 31.03.2017)
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