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Timestamp: 2019-01-24 12:23:50
Document Index: 233583698

Matched Legal Cases: ['§ 34', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 11']

Level 2 | Blog Marktintegrität
Schlagwort-Archiv: Level 2
Neues Marktmissbrauchsregime gilt ab 3. Juli 2016
Ab Sonntag, 3. Juli 2016, gilt europaweit das neue Marktmissbrauchsregime mit der Marktmissbrauchsverordnung, der Marktmissbrauchsrichtlinie bzw. den nationalen Umsetzungsvorschriften, den verbindlichen Vorgaben auf Level 2 und den Level 3-Vorgaben der ESMA. Kurz vor knapp wurde gestern, am 30. Juni 2016, das FimanoG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, das in wesentlichen Teilen morgen in Kraft tritt.
MAR: Delegierte Verordnung zu Überwachungssystemen und weitere Level 2-Maßnahmen im Amtsblatt veröffentlicht
Die Marktmissbrauchsverordnung (MAR) biegt auf die Zielgerade ein. Im Amtsblatt der Europäischen Union wurden rund zwei Wochen vor Inkrafttreten des gesamten Regelwerkes am 3. Juli 2016 weitere Rechtsakte auf Level 2 veröffentlicht. Von zentraler Bedeutung insbesondere für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Asset Manager und professionelle Eigenhändler ist dabei die Delegierte Verordnung EU/2016/957 vom 9. März 2016. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 21. Juni 2016 von Hendrik Pielka in Draft Technical Standards, ESMA, Level 2, MAR, Marktmissbrauch veröffentlicht. Schlagworte: (EU)2016/522, (EU)2016/957, (EU)2016/958, (EU)2016/959, (EU/2016/960, AIF, AIFM, alert, algorithmischer Handel, Anhang I, Anhang II, Auffälligkeit, Automatisierung, Compliance, Delegierte Verordnung, Eigenhändler, ESMA, Finanzanlagenvermittler, Handelspraktiken, Indikatoren, Insiderhandel, Kapitalverwaltungsgesellschaft, Kommission, Level 2, MAR, Market Abuse Regulation, Marktbetreiber, Marktmanipulation, Marktmissbrauch, Marktmissbrauchsverordnung, OTC, personelle Untersuchung, Policy, proprietary trader, Q&A, Regelungen, STOR, suspicious transactions and orders report, Systeme, Überwachungsmaschinerie, UCITS, Verdachtsfall, Verdachtsmeldung, Verfahren; Überwachungssystem, Vorbeugung, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, § 34f GewO.
MAR: ESMA erweitert Anwendungsbereich der Vorgaben zu Überwachungssystemen auf Kapitalverwaltungsgesellschaften und Eigenhändler
ESMA hat am 30. Mai 2016 einen Q&A-Prozess zu der am 3. Juli 2016 in Kraft tretenden Marktmissbrauchsverordnung (MAR) gestartet. Die erste und bislang einzige konkret behandelte Frage betrifft die noch immer lediglich im Entwurf vorliegende delegierte Verordnung zur Ergänzung der MAR im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für geeignete Regelungen, Systeme und Verfahren sowie Mitteilungsmuster zur Vorbeugung, Aufdeckung und Meldung von Missbrauchspraktiken oder verdächtigen Aufträgen oder Geschäften (C (2016) 1402) (vgl. bereits hier). Für die in dieser delegierten Verordnung festgelegten Pflichten zur Überwachung von Aufträgen und Geschäften sowie zur Meldung von Verdachtsfällen sieht ESMA nun einen denkbar weiten Anwendungsbereich, der auch Kapitalverwaltungsgesellschaften und professionelle Eigenhändler (proprietary traders) der delegierten Verordnung unterstellt. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 31. Mai 2016 von Hendrik Pielka in Draft Technical Standards, ESMA, Level 2, MAR, Marktmissbrauch veröffentlicht. Schlagworte: (EU)2016/522, AIF, AIFM, alert, algorithmischer Handel, Anhang I, Anhang II, Auffälligkeit, Automatisierung, Compliance, Delegierte Verordnung, Eigenhändler, ESMA, Handelspraktiken, Indikatoren, Insiderhandel, Kapitalverwaltungsgesellschaft, Kommission, Level 2, MAR, Market Abuse Regulation, Marktbetreiber, Marktmanipulation, Marktmissbrauch, Marktmissbrauchsverordnung, OTC, personelle Untersuchung, Policy, proprietary trader, Q&A, Regelungen, STOR, suspicious transactions and orders report, Systeme, Überwachungsmaschinerie, UCITS, Verdachtsfall, Verdachtsmeldung, Verfahren; Überwachungssystem, Vorbeugung, Wertpapierdienstleistungsunternehmen.
MAR: Zusammenstellung manipulativer Handelspraktiken nach delegierter Verordnung (EU) 2016/522 als Anwendungshilfe für die Praxis
Die delegierte Verordnung EU/2016/522 der Kommission vom 17. Dezember 2015 ist Anfang April 2016 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Wir haben in einem eigenen Beitrag bereits eingehend darüber berichtet, dass die delegierte Verordnung in ihrem Anhang II insgesamt 26 Handelspraktiken auflistet, welche die im Anhang I der MAR niedergelegten Indikatoren für handels- und handlungsgestützte Marktmanipulationen im Sinne des Art. 12 Abs. 1 Buchstaben a und b MAR verwirklichen. Zudem werden in Anhang II den jeweiligen Handelspraktiken insgesamt 21 zusätzliche Indikatoren für Marktmanipulation zugeordnet, die es dem Rechtsanwender in der Praxis erleichtern sollen, die manipulative Handelspraktiken zu erkennen.
Die Auflistung der Handelspraktiken und zusätzlichen Indikatoren in Anhang II, die der Präzisierung der Indikatoren des Anhangs I der MAR dienen soll, ist für Kalibrierung und Einsatz von Überwachungssystemen nach Maßgabe des Entwurfs einer delegierten Verordnung der Kommission vom 9. März 2016 (C (2016) 1402) zur Ergänzung des Art. 16 MAR „im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für geeignete Regelungen, Systeme und Verfahren sowie Mitteilungsmuster zur Vorbeugung, Aufdeckung und Meldung von Missbrauchspraktiken oder verdächtigen Aufträgen oder Geschäften“ erkennbar von besonderer Bedeutung. Eine eingehende Analyse des Kommissionsentwurfs sowie der Handlungsnotwendigkeiten finden Sie hier.
Dieser Beitrag wurde am 25. Mai 2016 von Jan Liepe in Level 2, MAR, Marktmissbrauch veröffentlicht. Schlagworte: (C (2016) 1402), Anhang I, Anhang II, Art. 12, Art. 16, delegierte Verordnung (EU) 2016/522, Entwurf, Handelspraktiken, Indikatoren, Kommission, Level 2, MAR, Marktmanipulation, Marktmissbrauchsverordnung, Überwachungssysteme.
MAR: Vorgaben zu Überwachungssystemen vor Veröffentlichung
Die Kommission hat am 9. März 2016 den Entwurf einer delegierten Verordnung im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für geeignete Regelungen, Systeme und Verfahren sowie Mitteilungsmuster zur Vorbeugung, Aufdeckung und Meldung von Missbrauchspraktiken oder verdächtigen Aufträgen oder Geschäften (C (2016) 1402) vorgelegt. Die delegierte Verordnung („DelV“) wurde noch nicht im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet. Dass der Rat oder das Parlament jedoch noch Einwände erheben, erscheint zweifelhaft. Bislang sind alle in den Draft Technical Standards der ESMA vom 28. September 2015 enthaltenen Entwürfe für delegierte Rechtsakte auf Level 2 in entsprechende Rechtsakte überführt worden. Ebenso hat die Kommission die im Technical Advice der ESMA vom 3. Februar 2015 enthaltenen Vorschläge von der Kommission übernommen (vgl. dazu Durchführungsrichtlinie EU/2015/2392 vom 15. Dezember 2015 und delegierte Verordnung EU/2016/522 vom 17. Dezember 2015). Die Vorgaben in der delegierten Verordnung sind von erheblicher Bedeutung für Wertpapierdienstleister und Marktbetreiber. Gefordert ist die Implementierung der entsprechenden Regelungen, Systeme und Verfahren bis zum 3. Juli 2016. Dann tritt die delegierte Verordnung in Kraft. Sofern die internen Überwachungssysteme zur Feststellung von Marktmissbrauch noch nicht den nun feststehenden Anforderungen der delegierten Verordnung entsprechen, besteht hier unmittelbarer Handlungsbedarf. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 19. Mai 2016 von Hendrik Pielka in Draft Technical Standards, ESMA, Level 2, MAR, Marktmissbrauch veröffentlicht. Schlagworte: (EU)2016/522, alert, algorithmischer Handel, Anhang I, Anhang II, Auffälligkeit, Automatisierung, Compliance, Delegierte Verordnung, ESMA, Handelspraktiken, Indikatoren, Insiderhandel, Kommission, Level 2, MAR, Market Abuse Regulation, Marktbetreiber, Marktmanipulation, Marktmissbrauch, Marktmissbrauchsverordnung, OTC, personelle Untersuchung, Policy, Regelungen, STOR, suspicious transactions and orders report, Systeme, Überwachungsmaschinerie, Verdachtsfall, Verdachtsmeldung, Verfahren; Überwachungssystem, Vorbeugung, Wertpapierdienstleistungsunternehmen.
MAR-Marktmanipulationsindikatoren: Kommission veröffentlicht delegierte Verordnung
Am 5. April 2016 wurde die delegierte Verordnung (EU) 2016/522 der Kommission vom 17. Dezember 2015 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Rechtsgrundlage der Verordnung ist Art. 12 Abs. 5 MAR . Dieser überträgt der Kommission die Befugnis, delegierte Rechtsakte zur Präzisierung der in Anhang I der MAR festgelegten Marktmanipulationsindikatoren zu erlassen. Mit der delegierten Verordnung (EU) 2016/522 setzt die Kommission Empfehlungen der ESMA aus der Technical Advice vom Februar 2015 um. Die Verordnung gilt ab dem 3. Juli 2016.
Die delegierte Verordnung unterliegt folgender Regelungssystematik: Art. 4 enthält lediglich eine allgemeine Rahmenvorschrift und verweist wegen der inhaltlichen Einzelfestlegungen auf den ausführlichen Anhang II. Der Anhang II wiederum listet zahlreiche Handelspraktiken auf, welche die insgesamt neun in Anhang I der MAR niedergelegten Indikatoren für handels- und handlungsgestützte Marktmanipulationen im Sinne des Art. 12 Abs. 1 Buchstaben a und b MAR verwirklichen. Zur Veranschaulichung der jeweiligen Handelspraktiken werden darüber hinaus – fallspezifisch – sog. zusätzliche Indikatoren für Marktmanipulation benannt. Insgesamt enthält die nicht abschließende Auflistung des Anhangs II
– 26 manipulative Handelspraktiken und
– 21 zusätzliche Indikatoren für Marktmanipulation.
Die Mehrzahl der Handelspraktiken wird in der deutschen Gesetzesfassung schlagwortartig auch mit den Fachbegriffen in englischer Sprache benannt. In der Auflistung des Anhangs II finden sich folglich bekannte Fachbezeichnungen wie „Abusive Squeeze“, „Wash Trades“, „Painting the tape “, „Improper Matched Orders“, „Quote Stuffing“ oder „Momentum Ignition“. Die Detailbeschreibungen der manipulativen Handelspraktiken enthalten schließlich oftmals neben objektiven Merkmalen auch Angaben zu einer subjektiven Tatseite und geben so Aufschluss über Motivlagen, Intentionen und Zielsetzungen der handelnden Personen, welche den Unrechtsgehalt der betreffenden Handelspraktiken begründen oder prägen. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 11. Mai 2016 von Jan Liepe in ESMA, Level 2, MAR, Marktmissbrauch, Technical Advice veröffentlicht. Schlagworte: Abusive Squeeze, Anhang I, Anhang II, Beispiele, delegierte Verordnung (EU) 2016/522, ESMA, Handelspraktiken, Improper Matched Orders, Indikatoren, Kommission, Level 2, MAR, Marktmanipulation, Marktmissbrauchsverordnung, Momentum Ignition, Painting the tape, Phishings, Pump und Dump, Quote Stuffing, Smoking, technical advice, Trash unc Cash, Wash Trades.
MAR: EU-Kommission beginnt mit Erlass delegierter Rechtsakte
Die EU-Kommission hat in Vorbereitung des Inkrafttretens der MAR am 3. Juli 2016 begonnen, unter Billigung der seit 28. September 2015 im Entwurf vorliegenden technischen Regulierungsstandards (DTS) der ESMA delegierte Rechtsakte zur Konkretisierung der Vorschriften der MAR zu erlassen. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 9. März 2016 von Hendrik Pielka in Draft Technical Standards, MAR veröffentlicht. Schlagworte: Delegierter Rechtsakt, Draft Technical Standards, DTS, Durchführungsrichtlinie, ESMA, Kommission, Level 2, Liste der Finanzinstrumente, MAR, Market Abuse Regulation, Marktmissbrauch, Marktmissbrauchsverordnung, Regulierungsstandard, TA, technical advice, zulässige Marktpraxis.
MAR: Konsultationspapier für Leitlinien veröffentlicht
ESMA hat am 28. Januar 2016 den Konsultationsprozess zu den von ihr geplanten Level-3-Maßnahmen auf Grundlage von Art. 11 Abs. 11 und 17 Abs. 11 der Marktmissbrauchsverordnung (MAR) angestoßen und ein entsprechendes Konsultationspapier veröffentlicht. Interessierte Kreise sind aufgerufen, ihre Anmerkungen zu den nun vorliegenden Vorschlägen bis 31. März 2016 an ESMA zu übermitteln. Weiterlesen →
Dieser Beitrag wurde am 28. Januar 2016 von Hendrik Pielka in Level 2, Level 3, MAR, Regulierung veröffentlicht. Schlagworte: Ad-hoc-Mitteilung, consultation paper, Draft Technical Standards, ESMA, Guideline, Konsultationspapier, Leitlinie, Level 2, Level 3, MAR, Market Abuse Regulation, market sounding, Marktmissbrauchsverordnung.