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Timestamp: 2018-01-19 17:53:40
Document Index: 231311592

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 54', 'Art. 28', '§ 5', 'Art. 25', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§9', 'Art. 37', '§ 12', '§ 14', '§ 13', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 15']

Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 449 – 01.09.2015 >>
Die bauaufsichtlichen Schutzziele aus Art. 3 und 12 BayBO sind gesetzlich für die Planungsphase bindend. Der Bauherr kann noch zusätzliche Schutzziele festlegen (Versicherbarkeit). Teilweise ist der Denkmalschutz als zusätzliches gesetzliches Schutzziel zu berücksichtigen.
Auch das vorgegebene Schutzniveau kann durch den Bauherrn erhöht werden. Das gesellschaftlich akzeptierte Schutzniveau ergibt sich aus den Vorgaben der zutreffenden Vorgaben.
Festzuhalten ist, dass durch die Nutzung, die sich daraus ergebenden Gefährdungen und die weiteren Randbedingungen die Schutzziele wesentlich beeinflusst werden. Schon deshalb sind die konkreten Randbedingungen festzuhalten.
1.6 Risikobetrachtung
Gebäudeart/Gebäudeklasse Art. 2 Abs. 3 BayBO:
1.7 Einzelfallbetrachtung
In Abhängigkeit von der Gebäudeklasse sind formal die entsprechenden Anforderungen aus der BayBO zutreffend.
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Da es sich bei einem Pflegeheim in Bayern um einen nicht geregelten Sonderbau handelt, sind nach Art. 54 Abs. 3 BayBO formal entsprechende Maßnahmen für die Sondernutzung zu berücksichtigen, welche zusätzlich zu den Vorgaben aus der Bauordnung umzusetzen sind (ggf. auch geringere Anforderungen zulässig bei entsprechender Gefahrenlage).
Ziel ist die Einhaltung der vorgegebenen Schutzziele im gesellschaftlich akzeptierten Schutzniveau. Letzteres ergibt sich aus der BayBO oder vergleichbaren Sonderbauvorschriften bzw. dem Stand der Technik.
In Abhängigkeit des Einzelfalls sind für nicht geregelte Sonderbauten entsprechende Maßnahmen vorzusehen. Deshalb sind die besonderen Bedingungen festzuhalten, welche auch Planungsgrundlage sind.
Stationäre Einrichtung/Pflegeheim mit z.B. 600 Pflegebedürftigen zum Wohnen mit Betreuung und Pflege (nicht selbst organisierte oder selbstverantwortliche Wohnformen bzw. kein �Betreutes Wohnen�)
Werkstätten/Sporträume
Ggf. Intensivbereiche
Zumeist ältere Menschen, aber auch pflegebedürftige Volljährige oder volljährige Behinderte, im Alter von 18 bis 100 Jahren
Bewohner meist behindert, dement, nicht mobil
Betreuung durch Pflegekräfte, nachts sehr geringe Besetzung
vom Grundsatz vergleichbar mit Standardgebäuden
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 451 – 01.09.2015 << >>
Technische Defekte z.B. durch die elektrische Anlage oder die ortsveränderlichen elektrischen Geräte
Trennwände zu benachbarten Nutzungseinheiten oder Räumen mit besonderen Brandgefahren
Geschossdecken (Holzbalkendecken nicht feuerbeständig und ggf. auch nicht dicht)
abgetrennte Pflegezimmer, Zellenbauweise
Leitungsdurchführungen (Schottungen oft nicht mehr auf dem neuesten Stand)
Wartung der sicherheitstechnischen Anlagen und Brandschutzeinrichtungen
Führung, Anzahl und Länge der baulichen Rettungswege
Bauliche Ausführung der Rettungswege (z.B. fehlende Trennung der Flure vom Treppenraum)
Freihalten der Rettungswege (z.B. Nutzung als Lagerbereiche)
Pflegebedürftigkeit, Behinderungen, Bettlägerigkeit
Organisation der Rettung bzw. Evakuierung
Anzahl und Ausbildung der Pflegekräfte
Zeitverzug bei der Branderkennung bzw. Alarmierung
Abstände oder Trennungen zu Nachbargebäuden
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 452 – 01.09.2015 << >>
Feuerwiderstandsfähigkeit der tragenden Bauteile und Decken
Ausführung der Angriffswege (Treppen, Treppenräume und Flure)
Feuerwehraufzug in HH, Bettenaufzüge
In Bayern ist keine zutreffende Sonderbauverordnung oder Sonderbaurichtlinie eingeführt. Heime können allerdings nicht nur nach dem Standardbrandschutzkonzept (BayBO) geplant bzw. errichtet werden, da auf Grund der besonderen Nutzung und der sich daraus ergebenden Gefährdungen die Schutzzielerreichung nicht sichergestellt wird. Deshalb sind zusätzliche Maßnahmen vorzusehen.
Z. B. kann das Brandschutzkonzept auf folgende Vorschriften aufgebaut werden:
BayBO in Verbindung z.B. mit der Krankenhaus- und Pflegeheimbauverordnung von Brandenburg (BbgKPBauV, nach Abstimmung mit der Behörde, da diese Verordnung in Bayern nicht eingeführt ist).
In anderen Ländern sind entsprechende Handlungsempfehlungen, Richtlinien oder Verordnungen eingeführt oder es gibt Rundschreiben bzw. Verwaltungsanweisungen an die Bauaufsichtsbehörden, so dass dort nicht auf �ausländische Sonderbauvorschriften oder Richtlinien� zurückgegriffen werden muss (z.B. in Rheinland-Pfalz die eingeführte Heimrichtlinie, Gleiches gilt sinngemäß auch für Hessen, Hamburg und NRW).
Versammlungsstättenverordnung für Speisesäle, Hallen oder ein Foyer und deren Rettungswege, bei entsprechender Nutzung bzw. Veranstaltungen mit mehr als 200 Gästen.
Außerdem kann auch die VdS Richtlinie 2226, �Krankenhäuser, Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen zur Unterbringung und Behandlung von
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Personen� als Planungsgrundlage dienen. Diese Richtlinie kann allerdings nur empfehlenden Charakter haben.
Im Standardbrandschutzkonzept einschließlich �ausländische Sonderbauverordnungen� nicht berücksichtigte Nutzungen und Gefahren
Intensivstationen, wenn vorhanden.
Alle diese Maßnahmen sind meist schon im Planungszeitraum bekannt und deshalb zwingend in den Brandschutzkonzepten zu berücksichtigen. Diese Aussage trifft nicht nur für die Neuerrichtung von Pflegeheimen, sondern erst Recht für die meist beauftragten Bestandsänderung zu. Beispiele für solche besonderen Gefahren sind
Labore und Läger mit A-, B-, C-, D-, E-Gefahren.
Wie bereits erläutert, sind alle bekannten Brand- und vergleichbaren Gefahren im BS-Konzept zu berücksichtigen, auch wenn aus dem Baurecht keine entsprechenden Forderungen entnommen werden können. Diese Verpflichtung ergibt sich auch aus der Tatsache, dass zur Eingrenzung vorgenannter Gefahren nicht nur organisatorische Brandschutzmaßnahmen, sondern auch bauliche, gebäudetechnische, anlagentechnische und Maßnahmen für die Einsatzkräfte erforderlich werden, welche nicht erst zum Zeitpunkt des Nutzungsbeginns berücksichtigt werden können.
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ABCDE-Lager: TRGS 514, TRGS 515, TRG 280, TRG 300, TRbF 20 (alle mittlerweile teilweise ersetzt durch die TRGS 510) und zutreffende TRBA, TRGS und TRBS, welche die vorgenannten Technischen Regeln mittelfristig ablösen.
Da die Brandschutzplaner die spätere Nutzung nicht genau kennen oder die sich daraus ergebenden Gefährdungen nicht immer einschätzen können, sollten sie sich die Gefährdungsbeurteilung vorab geben lassen und die sich daraus ergebenden Anforderungen im BS-Konzept berücksichtigen. Ggf. kann die Umsetzung der zutreffenden arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen dem Betreiber auferlegt werden, was aber bei Nutzungsbeginn zu zusätzlichen Anforderungen ggf. auch zu baulichen Änderungen oder Änderungen der Anlagentechnik führen kann
Unabhängig davon ist durch den Betreiber vor Nutzungsbeginn und danach regelmäßig eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und das nicht nur für die Brand- und vergleichbaren Gefährdungen.
Brandschutz wird nicht nur im Zeitraum der Planung, sondern auch im Bau- und vor allem im Nutzungszeitraum sichergestellt. Das Brandschutzkonzept ist Grundlage für den Schutz vor Brand- und vergleichbaren Gefährdungen.
Nachfolgend die Gliederung und groben Inhalte des BS-Konzeptes bestehend aus:
Baulicher BS (einschließlich Gebäudetechnik)
Abweichungen von baurechtlichen Vorgaben werden anschließend zusammengefasst.
Grundsätzlich sind vor den nachfolgenden speziellen Anforderungen die Schutzziele dieser Bauteile darzulegen. Das ist vor allem obligatorisch, wenn von Vorgaben abgewichen wird. Ohne die Schutzzielangabe kann nicht eingeschätzt werden, ob die Anforderungen im konkreten Einzelfall risikogerecht sind; in der nachfolgenden Darstellung wird auf die Schutzzieldarstellung verzichtet. Auch der spätere Betreiber kann nur so die risikogerechte Nutzung sicherstellen.
Die speziellen Schutzziele sind meist im Absatz 1 der jeweiligen Forderung aus der Bauordnung zu entnehmen.
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 455 – 01.09.2015 << >>
Abstandsflächen in Abhängigkeit von der Höhe des Gebäudes und der Einstufung des Baugebietes (Kerngebiet, Gewerbe- u. Industriegebiet bzw. Sondergebiet).
Abstände zu Gebäuden auf dem eigenen Grundstück in Abhängigkeit von der Feuerwiderstandsdauer und der Brennbarkeit der Außenwände bzw. der Brandgefahr.
Brandabschnitte: Brandwände (Art. 28 BayBO. § 5 BbgKPBauV)
Die zulässigen Größen von Brandabschnitten sind im Einzelfall festzulegen. Die Bauordnungen lassen Ausdehnungen von 40 bis 60 m zu.
Türen in inneren BW T 90 ggf. T 30 RS im Laufe von notwendigen Fluren oder wenn Treppenräume angrenzen
In Pflegebereichen sind zwei getrennte Brandabschnitte erforderlich, damit kurze horizontale Rettung ermöglicht wird! Jeder Brandabschnitt benötigt einen eigenen Treppenraum, um ggf. die vertikale Rettung zu ermöglichen, wobei man im Nachbarbrandabschnitt schon weitgehend sicher ist! Brandabschnitte müssen Patienten des Nachbarbrandabschnittes aufnehmen können!
Auf die Planung und Ausbildung der Brandwände im Dachbereich ist besonders zu achten. Das trifft auch auf die Abstände von Gauben oder anderen Öffnungen von den Brandwänden zu.
Wenn im Bestand die Bildung von Brandabschnitten nicht möglich ist, können auch feuerbeständig getrennte Evakuierungsabschnitte die Rettung in benachbarte Bereiche absichern (Türen feuerhemmend).
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 456 – 01.09.2015 << >>
Auch hier empfiehlt sich ein Lageplan mit der Darstellung der Brandabschnitte/Evakuierungsabschnitte.
Tragende Teile, tragende Wände. Geschossdecken mit tragender Funktion (Art. 25 BayBO bzw. § 3 BbgKPBauV)
Zwischen Bettenzimmern selbst und anderen Räumen F 60 A, vollwandige Türen
Räume mit erhöhter Brand- und Explosionsgefahr F 90 A/T 30
Dämmstoffe. Unterdecken. Verkleidungen (§ 4 BbgKPBauV)
Verkleidungen an Wänden nichtbrennbar
Unterdecken und Verkleidungen an Decken nichtbrennbar
Unterkonstruktionen nichtbrennbar
Schächte und Kanäle auch in Hohlräumen nichtbrennbar
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 457 – 01.09.2015 << >>
2.3.1 Führung der Rettungswege (§ 6 BbgKPBauV)
mind. 2 Treppenräume ins Freie
Empfehlung 1,2 je 200 Personen (Staffelung in 60-cm-Schritten)
Wenn Bettentransport erforderlich sein sollte, mind. 1,25 m
Raume mit erhöhter Brandgefahr, 2 entgegengesetzte Türen in Fluchtrichtung
Flure (§§ 6, 7 BbgKPBauV)
Flurbreite mind. 1,6 m (in Intensivbereichen 2,25 m, Personalflur 1,2 m)
Flurwände hochfeuerhemmend aus nichtbrennbaren Baustoffen F 60 A (in anderen Richtlinien reichen auch die Anforderungen aus den Bauordnungen, also feuerhemmend)
Unterteilungen der Flure in Rauchabschnitte von max. 30 m (RS-Türen nach DIN 18095)
Trennung von Pflegedienstplätzen vom notwendigen Flur durch G 30-Verglasungen oder Feuerschutzvorhänge mit mind. EW 30-Anforderungen
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 458 – 01.09.2015 << >>
GK 4 hochfeuerhemmende Treppenraumwände
GK 5 Treppenraumwände in Bauart BW
In BW Türen T 90 RS (ggf. T 30 RS, wenn Flure angrenzen)
In hochfeuerhemmenden Trennwänden RS-Türen (Flurwände-, Pflegebereich)
In feuerhemmenden Trennwänden oder Flurwänden dichtschließende VT-Türen
Türbreiten(§9 BbgKPBauV)
In Intensivbereichen mind. 1,25 m (Bettentransport)
Führung der Trennwände und Decken bis an die Dachhaut oder alternativ vorsehen oder feuerwiderstandsfähige Wände, Decken, Dachschrägen;
Fluchtwegsicherung in Galerien oder Maisonettennutzungen darstellen.
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 459 – 01.09.2015 << >>
Besondere Anforderungen an Sondernutzungen (Labore, Dialyseräume usw.).
2.5. Haustechnische Anlagen (Art. 37 bis 43 BayBO)
Aufzüge/Bettenaufzüge/Feuerwehraufzüge (§ 12 BbgKPBauV)
In Intensivbereichen Evakuierungsaufzug zum Transport von Betten geeignet
In jedem Brandabschnitt wenn möglich ein Evakuierungsaufzug
Evakuierungsaufzüge mit eigenen Aufzugsschächten (Bauart von Feuerwehraufzügen)
Brandfallsteuerung vorsehen
Es ist eindeutig darzulegen, dass und ggf. wie alle jeweils zutreffenden Vorschriften eingehalten werden (z.B. die eingeführten Technischen Baubestimmungen) und wie das Abschottungsprinzip, trotz der Verlegung von Leitungsanlagen unterschiedlichster Art, nicht zerstört wird.
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 460 – 01.09.2015 << >>
Um die baurechtlichen Schutzziele zu erreichen, sind in den meisten Sonderbauten zusätzliche anlagentechnische Maßnahmen erforderlich, welche auch durch organisatorische Maßnahmen flankiert werden müssen. Das trifft auch für Heime zu.
Brände müssen möglichst früh erkannt werden. Dazu gehört auch die Alarmierung der Feuerwehr ohne Verzug. Entstehungsbrände können ggf. von den Mitarbeitern gelöscht werden oder im Brandentstehungszeitraum ist die Räumung oder Verlegung der Pflegebedürftigen durch die Mitarbeiter bis zum Eintreffen der Feuerwehr weitgehend umzusetzen, so dass die Einsatzkräfte der Feuerwehr ohne Zeitverzug mit den Löschmaßnahmen beginnen können.
Aus vorgenannten Anforderungen bzw. um die baurechtlichen Schutzziele in den Einrichtungen umzusetzen zu können, sind nachfolgende anlagentechnische Maßnahmen abhängig vom konkreten Einzelfall zu planen (Berücksichtigung des Denkmal-, Bestandsschutzes oder anderer Einflüsse wie den vertretbaren Gefährdungen).
Auch und gerade bei der Anlagentechnik ist es erforderlich, die jeweiligen Schutzziele oder die beabsichtigten Kompensationsmaßnahmen darzulegen, welche mit den anlagentechnischen Maßnahmen erreicht werden sollen.
3.1 Brandmeldeanlagen, Gefahrenmeldeanlagen (§ 14 BbgKPBauV)
Brandmeldeanlage nach DIN 14675 mit Aufschaltung zur Feuerwehr
Technische Maßnahmen gegen Falschalarme (Betriebsart TM nach DIN 0833-2)
Alarmierungsanlagen nur für das Personal (stiller Alarm mit Ortsangabe)
Ggf. weiter Ansteuerungen von Sicherheitstechnik
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 461 – 01.09.2015 << >>
Zwingend erforderlich sind folgende Löschanlagen/Einrichtungen (§§ 13, 15 BbgKPBauV)
Aussagen zu den geplanten oder sonst erforderlichen Feuerlöschanlagen
3.3 Rauch und Wärmeabzug/Abführung der Gefahrstoffe
Entrauchung der Treppenräume an oberster Stelle mit ca. 1 m2
Rauchableitungsmöglichkeit für Hallen an höchster Stelle 1 %/2 %
Einrichtung zur Absaugung von Gefahrstoffen, wie Gase, Dämpfe, Nebel oder Stäube für Gefahrstofflagerräume oder Labore
3.4 Blitzschutzanlagen (§ 10 BbgKPBauV)
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 462 – 01.09.2015 << >>
3.5 Sicherheitsstromversorgung (§ 10 BbgKPBauV)
Für sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen mit 3-stündigem Betrieb wie:
Druckerhöhungsanlagen für Feuerlöschanlagen, wenn vorhanden (90 min)
Evakuierungsaufzüge oder Feuerwehraufzüge, wenn vorhanden (90 min)
3.6 Sicherheitsbeleuchtung (§ 11 BbgKPBauV)
Ggf. für Wohnbereiche
3.7 Rufanlagen (§ 11 BbgKPBauV)
Zur Benachrichtigung des Personals in jedem Bett, Wasch-, Bade- und Toilettenraum
3.8 Funkversorgung
Nur in großen Gebäuden, bei denen die Funkversorgung in Frage gestellt wird
4. Betrieblich-organisatorischer Brandschutz (§§ 15, 16, 17 BbgKPBauV)
Auch bei den betrieblichen Maßnahmen ist die Darlegung der Schutzziele obligatorisch, da diese sonst nicht erreicht werden können.
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 463 – 01.09.2015 << >>
Brandschutzordnung (Teile A bis C) mit Alarmplan, Evakuierungsplan
Flucht- u. Rettungswegpläne mit Darstellung der Gefahrbereiche in allen Geschossfluren und im Eingangsgeschoss
Feuerwehrpläne und andere Einsatzunterlagen auf dem neuesten Stand halten
Belehrungen der Belegschaft (mind. 2-mal jährlich)
Evakuierungsübungen ggf. mit Hilfsmitteln wie Evakuierungsmatten
Vorhalten von geeigneten Feuerlöschern
Prüfungen von sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen nach SPrüfV
Nach DIN 14095 im Einvernehmen mit der Feuerwehr erstellen
Anlage 4 Zusammenfassung der Inhalte eines Brandschutznachweises für ein Altenheim – Seite 464 – 01.09.2015 << >>
Welche Löschwasserquellen sind vorhanden bzw. geplant. Erforderlich sind zwischen 1.600 und 3.200 l/min und das je nach Größe der Einrichtung.
In Pflegeheimen sind meist Vorkehrungen zur Rückhaltung von Löschwasser nicht erforderlich. Ggf. kommen Maßnahmen zur Rückhaltung von Gefahrstoffen in Betracht. Aber nur, wenn Gefahrstoffe im Heim vorgehalten werden. Die Vorkehrungen zur Rückhaltung von Gefahrstoffen sind entsprechend den zutreffenden Technischen Regeln zu planen (z.B. TRbF 20 bzw. TRGS 510).
warum kann das Baurecht nicht eingehalten wird
Bei genehmigten Gebäuden sind die vorhandenen Abweichungen ebenfalls aufzuzählen. Bei Änderungen in den betreffenden Bereichen ist darzu-
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legen, warum diese bereits genehmigten Abweichungen noch vertretbar sind.
7.1 Intensivstationen
7.2 Labore
7.3 Läger
7.4 Röntgenstationen
7.5 Dialysestationen
7.6 Abfalllagerung