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Timestamp: 2016-10-28 19:57:52
Document Index: 278913214

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 13', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 13', 'Art. 36', 'Art. 156']

Amt f�r Ausl�nderfragen Zug, Postfach 857, 6301 Zug,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Haftrichter, vom 30. Dezember 2005.
X.________ (geb. 1985) stammt nach eigenen Angaben aus dem Sudan und ersuchte hier am 17. September 2005 um Asyl. Das Kantonale Amt f�r Ausl�nderfragen Zug nahm ihn am 28. Dezember 2005 in Vorbereitungshaft, welche der Haftrichter am Verwaltungsgericht des Kantons Zug am 30. Dezember 2005 pr�fte und bis zum 27. M�rz 2006 best�tigte. X.________ ist hiergegen mit dem sinngem�ssen Antrag an das Bundesgericht gelangt, ihn aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe erweist sich - soweit er sich darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinander setzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden:
2.1 Um die Durchf�hrung eines Wegweisungsverfahrens sicherzustellen, kann die zust�ndige kantonale Beh�rde einen Ausl�nder, der keine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzt, w�hrend der Vorbereitung des Entscheids �ber seine Aufenthaltsberechtigung f�r h�chstens drei Monate in Ausschaffungshaft nehmen, wenn er "Personen ernsthaft bedroht oder an Leib und Leben erheblich gef�hrdet und deshalb strafrechtlich verfolgt wird oder verurteilt worden ist" (Art. 13a lit. e ANAG [SR 142.20]). Nach wiederholt best�tigter Rechtsprechung erf�llen die als "Ameisendealer" oder "Ch�gelischlucker" bezeichneten Bet�ubungsmittel-Kleinh�ndler diesen Haftgrund, auch wenn gegen sie nur wegen eines einzigen nachgewiesenen Handelns mit einer an sich geringf�gigen Rauschgiftmenge ein Strafverfahren er�ffnet worden ist, jedoch aufgrund der Umst�nde darauf geschlossen werden kann, dass es sich nicht bloss um ein einmaliges Fehlverhalten gehandelt hat und das Risiko weiterer Drogendelikte besteht (BGE 125 II 369 E. 3b/bb S. 375 f.; Urteile 2A.35/56/2000 vom 10. Februar 2000, E. 2b/bb; 2A.326/2003 vom 23. Juli 2003, E. 1.2.2; 2A.480/2003 vom 26. August 2004, E. 3.3-3.5; vgl. auch Hugi Yar, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax/M�nch/Geiser/Arnold, Ausl�nderrecht, Basel/Genf/M�nchen 2002, Rz. 7. 53 ff.).
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist von der Polizei am 18. Dezember 2005 in St. Gallen beim Verkauf eines K�gelchens Kokain beobachtet worden. In der Folge versuchte er vergeblich, sich seiner Anhaltung durch Flucht zu entziehen. Mit Strafbescheid vom 19. Dezember 2005 wurde er wegen Verstosses gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von einem Monat verurteilt. Dieser Entscheid ist rechtskr�ftig. Der Beschwerdef�hrer erf�llt damit den Haftgrund von Art. 13a lit. e ANAG: Seine Kenntnis der St. Galler Drogenszene und sein Verhalten bei der Festnahme deuten darauf hin, dass er als Kleinh�ndler von Drogen Leib und Leben von Personen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erheblich gef�hrdet und das Risiko besteht, dass er dies auch weiterhin tun wird. Sein Einwand, er sei mit jemand anderem verwechselt worden, ist unglaubw�rdig und nicht geeignet, die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindliche Feststellung des Sachverhalts in Frage zu stellen (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 125 II 217 E. 3a): Der Beschwerdef�hrer ist aufgrund seiner auff�lligen M�tze anhand einer Fotografie von seinem Abnehmer formell wiedererkannt worden. Der Einwand, er habe im entsprechenden Quartier nur seine Freundin treffen wollen, �berzeugt nicht, nachdem er weder deren Nachnamen kennt, noch genauer darzulegen vermag, in welcher Bar er mit ihr verabredet gewesen sein soll. �ber sein Asylgesuch werden die zust�ndigen Beh�rden zu entscheiden haben; dieses bildet nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens.
2.3 Der Beschwerdef�hrer ist bereits im Jahre 2003 unter einer anderen Identit�t als angeblich nigerianischer Staatsangeh�riger in die Schweiz eingereist und hernach ausgeschafft worden. Der Vollzug seiner (allf�lligen) Wegweisung nach Abschluss des Asylverfahrens erscheint deshalb als gef�hrdet und kann demnach auch im Lichte von Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK mit Vorbereitungshaft sichergestellt werden (vgl. Hugi Yar, a.a.O., Rz. 7.53). Mit dem Asylentscheid ist nach Angaben des Bundesamts f�r Migration in absehbarer Zeit zu rechnen (vgl. Art. 13c Abs. 6 ANAG). Da auch alle �brigen Voraussetzungen erf�llt sind (Verh�ltnism�ssigkeit der Haft, Haftbedingungen usw.), ist die Vorbereitungshaft zu Recht genehmigt worden. Es kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Das Amt f�r Ausl�nderfragen Zug wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Ausl�nderfragen Zug und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.