Source: http://www.presentsvitrinen.de/contents/de/terms.html
Timestamp: 2018-06-21 00:49:29
Document Index: 292287129

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 3']

Glasvitrinen über 200 Modelle in unserem Online-Shop.
Mit unseren Erfahrungen sind wir der richtige Partner in Sachen Vitrinen.
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge, davon abweichende Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der schriftlichen Festlegung. Unsere Kunden akzeptieren die folgenden Konditionen als Grundlage alle Geschäftshandlungen mit Eintritt in unseren Geschäftsbereich.
Sämtliche von uns vertriebenen Waren sind nach dem CASH + CARRY Prinzip zum Selbstaufbau bzw. zur Selbstmontage durch den Kunden bestimmt. Aus versicherungstechnischen Gründen dürfen unserseits keine elektrischen Anschlüsse vorgenommen werden! Jeder Kundenauftrag wird vom dem Kunden nächst gelegenen bzw. postalisch zuständigen Vertriebsstandort ausgeführt.
Unsere Preise gelten ab Lager, sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Transportkosten. Bei Inselverkehr erfolgt die Lieferung frei Landhafen. Es kommen jene Preise und Konditionen zur Anwendung, welche am Versandtag Gültigkeit haben. Fracht Erfolg durch Sped.Schenker die Frachtkosten trägt der Empfänger. Die Lieferung erfolgt zu den Bedingungen der ADSP. (Ware wird abgeladen, aber nicht ins Haus gebracht).
Unsere Rechnungen sind zahlbar Netto-Kasse bei Lieferung ohne Skontierung. Es wird nur Bargeld akzeptiert. Eine Abweichung von dieser Zahlungsmodalität bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns bestrittener Gegenansprüche ist auch im Falle rechtskräftiger Verurteilung ausgeschlossen.
§4 Lieferzeit + Lieferbedingungen
Unsere Lieferzeit beträgt ca.6-8 Wochen ab Lager.Die Angaben von Lieferzeiten ist jedoch unverbindlich.Schadenersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger oder wegen Nichtlieferung sind ausgeschlossen.Etwaige zugesagte Lieferfristen verlängern sich angemessen von Arbeitskämpfen,insbesondere Streik und Aussperrung,sowie Eintreten von Lieferhindernissen,die außerhalb unseres Willens und Einflusses liegen. Dies gilt auch,wenn solche Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Frachtbedigungen: Lieferungen ab Lager, nach den Bedingungen der ADSP (Ware wird abgeladen, aber nicht ins Haus gebracht.
§5 Auftragsbestätigung
Nach Vertragsabschluss kann der Auftragsnehmer ganz oder teilweise zurücktreten,wenn eine Änderung der Firma oder Person des Käufers/Auftraggebers eintritt oder dessen Kreditwürdigkeit infolge erst nachträglich bekannt gewordener Umstände zweifelhaft erscheinen muss.Bei Kündigung des Vertrages von Seiten des Käufers/Auftraggebers wird ein Schadenersatz in pauschaler Höhe von 30% des Kaufpreises fällig.
§6 Gefahrentragung
Der Versand der Waren erfolgt auf Rechnung des Käufers bzw. Empfängers. Verzögert sich der Versand oder die Annahme der Waren infolge von Umständen,die der Käufer bzw. Empfänger zu vertreten hat, so geht ab dem Tage der Versandbereitschaft/Bereithaltung der Waren die Preisgefahr,d.h. Gefahr des Unterganges der Waren auf den Käufer bzw. Empfänger über. Haftung für Folgeschäden aus Lieferung und/oder Leistungen ist ausgeschlossen. Verweigert der Käufer/Empfänger Vereinbahrungswiedrig die Annahme der Waren, so haftet dieser für Kosten aus Lagerung und Transport, sowie für jegliche Schäden, die aus Lagerung und Rücktransport entstehen bzw. resultieren. Gleiches gilt für angefallene Vertreterprovisionen.
Sämtliche Lieferungen sind sofort nach Erhalt bzw. bei Übernahme auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Auch scheinbar vollständige Gebinde sind auf Anzeichen von Beraubung und/oder Beschädigung zu untersuchen. Mängel bzw. Fehlteile müssen innerhalb von 2 Tagen nach Warenerhalt beim Transporteur angezeigt werden, bei Anlieferung festgestellte Mängel sind sofort auf dem Transportdokument festzuhalten. Wir haben das Recht, begründete Reklamationen im Wege der Nachbesserung auszuräumen. Dem Käufer bzw. Empfänger steht das Recht auf Wandelung oder Minderung nicht zu, bevor uns die Gelegenheit zur Nachbesserung in erfüllbarem Rahmen gegeben wurde.
Bis zur vollständigen Bezahlung, bei Hereingabe von Scheck und Wechsel bis zu deren unwiederruflichen Gutschrift, bleibt die von uns gelieferte Ware unser Eigentum. Sie darf ohne unsere Einwilligung weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sofern der Käufer bzw. Empfänger in Zahlungsschwierigkeiten gerät oder in Konkurs fällt, ist unsere Ware auszusondern bzw. von dem Konkursverwalter das Recht auf die noch ausstehende Gegenleistung für die vom Gemeinschuldner weiterveräußerte Ware an uns abzutreten.
Soweit der Kunde Verbraucher ist (jede nartürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbsständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Anbieter seine Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Presents Vitrinen
Fax:02307/9109182
eMail: agreinke@t-online.de
Ausgeschlossen ist der Wiederruf gem. § 312 d Abs. 4 BGB ( vorher § 3 Abs. 2 FernAbsG ) bei:
Waren, die nach speziellen Wünsche des Kunden gefertigt wurden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.Warenrücknahme Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt: 1.Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw. Ersatz in entstandener Höhe. Nicht Paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt,müssen aber Transportsicher eingepackt sein so das ein Schadensfreier Rücktransport gewährleistet ist.Auch hierfür hatt der Kunde die Kosten zu tragen,wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerruferklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträ̈gen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Kamen mit zuständigem Gericht.
Die Geschäftsbedinungen des Kunden gelten soweit sie mit unseren übereinstimmen. Die einzelnen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in ihrer Gültigkeit voneinander unabhängig. Schriftliche getroffene Vereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor