Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=V%20ZR%20176/10
Timestamp: 2016-09-29 10:13:01
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 08.07.2011 - V ZR 176/10 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 08.07.2011 - V ZR 176/10 Volltextver�ffentlichungen (13)
WEG � 5 Abs. 2, � 22 Abs. 3
� 5 Abs 2 WoEigG, � 22 Abs 3 WoEigGWohnungseigentum: Zuordnung von Heizk�rpern und Anschlussleitungen an eine Zentralheizung zum Sondereigentum; Folgen der fehlenden Kompatibilit�t der Altger�te bei Heizungserneuerung
Deutsches Notarinstitut WEG �� 5 Abs. 2, 22 Abs. 3Sondereigentumsf�higkeit von Heizk�rpern und geh�rigen Leitungen zum Anschluss an Zentralheizung
Zuordnung von Heizk�rpern und dazugeh�rige Leitungen zum Anschluss an eine Zentralheizung durch Teilungserkl�rung oder dem Sondereigentum durch nachtr�gliche Vereinbarung; Einr�umung einer angemessenen Zeit gegen�ber den Wohnungseigent�mern zur Umstellung der in ihrem Sondereigentum stehenden Heizk�rper bei Gesamterneuerung der Zentralheizung einer Wohnanlage
WEG � 5 Abs. 2, � 22 Abs. 3Zuordnung von Heizk�rpern zum Sondereigentum durch Teilungserkl�rung oder nachtr�gliche Vereinbarung
Teile der Heizungsanlage k�nnen in der Teilungserkl�rung zu Sondereigentum erkl�rt werden, � 5 Abs. 2 WEG
Zuordnung von Heizk�rpern durch Teilungserkl�rung oder nachtr�gliche Vereinbarung zum Sondereigentum; Abtrennung von nicht mehr kompatiblen Heizk�rpern nach Modernisierung der Zentralheizung
Heizk�rper als Sondereigentum?
Heizk�rper in der Eigentumswohnung
Heizk�rper und Anschlussleitungen: Geh�ren sie zum Sonder- oder zum Gemeinschaftseigentum?
Heizzentrale und Steigleitungen: Wann kann ihre Erneuerung beschlossen werden?
Kostenverteilung bei Heizungssanierung (Heizk�rper)
Sondereigentum an Heizk�rper onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
WEG: Erneuerung der Heizzentrale - F�r eine modernisierende Instandsetzung von Gemeinschaftseigentum ist nicht die Zustimmung aller Eigent�mer notwendig
Wohnungseigent�mergemeinschaft hat Kosten f�r Reparatur und Austausch von Thermostatventilen zu tragen
WEG: Heizk�rper = Sondereigentum?
Heizk�rper k�nnen Sondereigentum sein - Vorsicht beim Austausch der Zentralheizung in einer Wohnungseigent�mergemeinschaft
Wohneigentum : Heizk�rper, Leitungen und Ventile k�nnen Sondereigentum sein
Heizk�rper k�nnen Sondereigentum sein
Sondereigentum oder Gemeinschaftseigentum? // Beschl�sse bei Instandsetzung immer �berpr�fen! -
Heizungsanlagen als Sondereigentum // BGH besch�ftigt sich mit den Eigentumsverh�ltnissen an Heizungsrohren
WeG: Die Sondereigentumsf�higkeit von Heizungsanlagen
Heizk�rper: Gemeinschaftliches Eigentum oder Sondereigentum? (IMR 2011, 367)
Heizzentrale und Steigleitungen der Zentralheizung: Gemeinschafts- oder Sondereigentum? (IMR 2011, 366)
AG Berlin-Charlottenburg, 04.11.2009 - 72 C 95/09
LG Berlin, 07.07.2010 - 85 S 125/09
Wird zitiert von ... (12) BGH, 17.10.2014 - V ZR 9/14 Zu Instandhaltungs- und Schadensersatzpflichten der Wohnungseigent�merDenn die Erteilung von Auftr�gen zu der Sanierung entspricht nur dann ordnungsm��iger Verwaltung, wenn die Aufbringung der Mittel gesichert ist (vgl. Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8 aE); gerade dann, wenn finanzielle Schwierigkeiten bestehen, ist es ein Gebot ordnungsm��iger Verwaltung, die Mittel im Vorwege sicherzustellen.
BGH, 26.10.2012 - V ZR 57/12 Wohnungseigentum: Begr�ndung von Sondereigentum an wesentlichen …Das gilt auch dann, wenn ein Leitungsstrang ausschlie�lich der Versorgung einer einzelnen Wohnung dient (Abgrenzung zu Senat, Urteil vom 8. Juli 2011, V ZR 176/10, NJW 2011, 2958).Denn die dort ma�gebliche Teilungserkl�rung entsprach der gesetzlichen Regelung (Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 ff.;… dazu R�scher, ZfIR 2011, 836;… Armbr�ster, ZWE 2011, 392, 393).Aus der Heizk�rperentscheidung des Senats, in der auch die sich in den Wohnungen befindlichen Anschlussleitungen der Heizk�rper als Teil des Sondereigentums angesehen worden sind (Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 14 u. 16), folgt nichts anderes.
BGH, 25.09.2015 - V ZR 244/14 Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die …Auch der unter TOP 1a gefasste Sanierungsbeschluss und die damit im Zusammenhang stehenden Beschl�sse zu TOP 1c, 1d und 4 entsprechen nicht ordnungsm��iger Verwaltung; denn aufgrund der Ung�ltigerkl�rung des Beschlusses �ber die Kreditaufnahme ist nicht gesichert, dass die Mittel zur Finanzierung der in Aussicht genommenen Sanierungsma�nahme aufgebracht werden k�nnen (vgl. Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8 mwN).
BGH, 25.09.2015 - V ZR 246/14 Wohnungseigentum: Schuldner eines Bereicherungsanspruchs wegen eigenm�chtiger …Die Vornahme konkreter Ma�nahmen kann er dagegen nur verlangen, wenn sich das grunds�tzlich bestehende Ermessen bei der Entscheidung �ber die Instandsetzung oder Instandhaltung (dazu: Senat, Urteile vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8 …und vom 13. Juli 2012 - V ZR 94/11, NJW 2012, 2955 Rn. 8) auf null reduziert hat.(c) Ist die Instandsetzungs- oder Instandhaltungsma�nahme hingegen beschlossen, bestimmen sich die Zahlungsverpflichtungen der Wohnungseigent�mer ausschlie�lich nach den mitzubeschlie�enden (dazu Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8) Modalit�ten der Aufbringung der daf�r erforderlichen Mittel und im �brigen nach � 16 Abs. 2 WEG.
BGH, 13.07.2012 - V ZR 94/11 Wohnungseigentum: Schadensersatzanspruch eines Sondereigent�mers wegen …Die Wohnungseigent�mer haben bei der Entscheidung dar�ber, in welchen Schritten sie eine sachlich gebotene Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durchf�hren, einen Gestaltungsspielraum (Senat, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 Rn. 8).
LG M�nchen I, 05.11.2012 - 1 S 1504/12 Sondereigentum an Bauteilen einer Doppelstockgarage; Teilungserkl�rungGleiches gilt f�r Heizk�rper, Heizleitungen und Heizschlangen der Fu�bodenheizung, auch wenn die Heizungsanlage im �brigen im Gemeinschaftseigentum steht (vgl. BGH v. 8.7.2011- V ZR 176/10 - NJW 2011, 2958-2960).Der Heizk�rper ist jedoch nach der herrschenden Meinung dennoch sondereigentumsf�hig (vgl. BGH NJW 2011, 2958-2960).Es ging nur um die Anwendung anerkannter Rechtsgrunds�tze, insbesondere der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 21.10.2011 Az.: V ZR 75/11, NJW-RR 2012, 85 und vom 8.7.2011 Az: V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 auf einen reinen Einzelfall, n�mlich auf die Auslegung einer konkreten Teilungserkl�rung/ Gemeinschaftsordnung.
AG Berlin-Spandau, 13.12.2011 - 70 C 112/11 Heizungsanlage noch Sondereigentum: Reparaturanzeigepflicht?Auch wenn die Leitungen und die Heizk�rper der Zentralheizung bis zum Anschluss an die gemeinsamen Leitungen im Sondereigentum stehen (BGH, GE 2011, 1165) und die Wohnungseigent�mer �ber deren Reparatur nicht durch Mehrheitsbeschluss entscheiden d�rfen, k�nnen sie durch Pflichten zu Anzeigen und Genehmigungen sicherstellen, dass die gemeinsame Heizungsanlage vor, w�hrend und nach der individuellen Reparatur funktionsf�hig bleibt.Auch wenn die Leitungen und die Heizk�rper der Zentralheizung bis zum Anschluss an die gemeinsamen Leitungen im Sondereigentum stehen (BGH, GE 2011, 1165) und die Wohnungseigent�mer �ber deren Reparatur nicht durch Mehrheitsbeschluss entscheiden d�rfen, k�nnen sie durch Pflichten zu Anzeigen und Genehmigungen sicherstellen, dass die gemeinsame Heizungsanlage vor, w�hrend und nach der individuellen Reparatur funktionsf�hig bleibt.Dies wird vom Bundesgerichtshof (siehe Urteil vom 08.07.2011 in NZM 2011, 750-752) f�r zul�ssig gehalten.
LG Karlsruhe, 07.10.2014 - 11 S 8/14 Anfechtbarkeit von Wohnungseigent�merbeschl�ssen: Kurzfristige Ansetzung einer …Ohne gesicherte Finanzierung entspricht es nicht ordnungsgem��er Verwaltung, eine Ma�nahme von solchem Umfang zu beschlie�en (BGH, Urteil vom 8. Juli 2011 - V ZR 176/10 - NJW 2011, 2958; LG Hamburg, Urteil vom 28. M�rz 2012 - 318 S 17/11 - ZWE 2012, 329;… Niedenf�hr/K�mmel/Vandenhouten WEG 10. Auflage 2013 � 21 Rn. 73).
LG Arnsberg, 30.01.2012 - 3 S 130/11 M�glichkeit des Verkaufs einer nicht mit Heizk�rpern ausgestatteten unfertigen …Auch aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 08.07.2011, V ZR 176/10, ergibt sich nichts anderes.
LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 70/07 Eigent�mer darf seine Heizk�rper ordnungsgem�� demontieren!Dies ist dann der Fall, wenn durch neue Ger�te beispielsweise ein Verbrauch entsteht, der aber nicht gemessen werden kann (vgl. BGH, Urteil v. 08.07.2011 - V ZR 176/10 - zitiert nach Juris = CuR 2011, 125 - 128).
LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 72/07 Eigent�mer darf seine Heizk�rper ordnungsgem�� demontieren!
LG Bautzen, 31.01.2012 - 1 T 71/07 Eigent�mer darf seine Heizk�rper ordnungsgem�� demontieren!