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Timestamp: 2016-10-24 15:59:49
Document Index: 248396201

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 100', 'Art. 45', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 404', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 132', 'Art. 108', 'Art. 132', 'Art. 66']

5A_156/2014 � � Urteil vom 10. Juli 2014
Am 30. November 2010 reichte Rechtsanwalt X.________ im Namen der Eheleute A.________ und B.________ am Bezirksgericht Weinfelden die Scheidungsklage ein. Er beantragte, es sei den Eheleuten f�r das erstinstanzliche Scheidungsverfahren und die F�hrung von Konventionsgespr�chen im Rahmen einer Mediation die unentgeltliche Prozessf�hrung mit ihm als Offizialanwalt mit Substitutionsbefugnis zu bewilligen. Mit Verf�gung vom 20. Dezember 2010 bewilligte das Bezirksgericht die unentgeltliche Prozessf�hrung f�r Konventionsgespr�che im Rahmen einer Mediation und setzte Rechtsanwalt X.________ als Offizialanwalt mit Substitutionsbefugnis ein. Zugleich sistierte es das Verfahren, damit die Scheidungskonvention ausgearbeitet werden k�nne, und kam so einem weiteren Antrag in der Eingabe vom 30. November 2010 nach.
Am 1. April 2011 reichte Rechtsanwalt X.________ eine Scheidungskonvention ein. Darin war vorgesehen, die elterliche Sorge �ber die beiden, bei einer Pflegefamilie untergebrachten Kinder bei den Eltern zu belassen. Das Bezirksgericht teilte in der Folge mit, die Konvention k�nne bez�glich der gemeinsamen elterlichen Sorge so wohl nicht genehmigt wer den. Rechtsanwalt X.________ wurde gebeten, die Situation bez�glich der elterlichen Sorge nochmals zu besprechen. M�glich sei auch, diesbez�glich auf einen Antrag zu verzichten. Am 18. August 2011 teilte Rechtsanwalt X.________ mit, mit Hilfe von Rechtsanwalt C.________, der zwischenzeitlich von der Ehefrau beigezogen worden war, sei eine Konvention zustande gekommen. Nach dieser Konvention sollte die elterliche Sorge der Mutter �bertragen werden. Am 30. August 2011 stellte Rechtsanwalt X.________ (als Vertreter beider Parteien) Antr�ge zum Besuchsrecht und auf Einsetzung eines Kinderanwalts. Als Kinderanwalt wurde D.________ eingesetzt.
Am 19. M�rz 2012 bzw. 23. Mai 2012 ersuchte Rechtsanwalt X.________ um Entlassung aus dem Amt als Offizialanwalt der Ehefrau bzw. des Ehemanns. Er wurde daraufhin aus dem Mandat entlassen. Als unentgeltliche Rechtsvertreter wurden Rechtsanwalt E.________ (f�r die Ehefrau) und Rechtsanw�ltin F.________ (f�r den Ehemann) eingesetzt. Mit Honorarnote vom 8. Juli 2013 forderte Rechtsanwalt X.________ eine Entsch�digung von Fr. 12'821.95.
Mit Entscheid vom 10. Juli / 30. August 2013 schied das Bezirksgericht die Ehe von A.________ und B.________. Die Entsch�digung f�r Rechtsanwalt X.________ setzte es auf Fr. 7'527.90 (inkl. Barauslagen und MWST) fest.
Am 24. September 2013 erhob Rechtsanwalt X.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau. Er hielt an seiner Honorarforderung von Fr. 12'821.95 fest.
Am 24. Februar 2014 (gem�ss Zeugenbest�tigung; Poststempel 25. Februar 2014) hat Rechtsanwalt X.________ (Beschwerdef�hrer) Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Zusprechung eines Honorars von Fr. 12'821.95 f�r das Verfahren vor Bezirksgericht.
1.1.�Wird ein Anwalt in einem Zivilverfahren eingesetzt, handelt es sich bei der Verf�gung, die seine amtliche Entsch�digung festsetzt, um einen unmittelbar mit Zivilrecht zusammenh�ngenden Entscheid �ffentlich-rechtlicher Natur (Art. 72 Abs. 2 lit. b BGG; Urteil 5A_199/2012 vom 31. Mai 2012 E. 1.3). Vor Obergericht ging es einzig um die Festsetzung dieser Entsch�digung, so dass angesichts des strittigen Betrags der f�r die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG). Der Beschwerdef�hrer beruft sich jedoch auf das Vorliegen einer Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) und leitet diese daraus ab, dass die institutionelle und materielle Unabh�ngigkeit des Anwalts durch die Honorark�rzung betroffen sei. Seine Ansicht l�uft darauf hinaus, dass jede Honorark�rzung - ausser in krassen Ausnahmef�llen - mit der anwaltlichen Unabh�ngigkeit unvereinbar ist. Dass der Beschwerdef�hrer einen rechtlichen Grundsatz als wichtig erachtet, bedeutet jedoch nicht, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen w�rde. Eine solche liegt nur vor, wenn ein allgemeines Interesse daran besteht, dass das Bundesgericht eine umstrittene Frage h�chstrichterlich kl�rt, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit Rechtssicherheit herzustellen (vgl. BGE 138 I 232 E. 2.3 S. 236; 139 III 182 E. 1.2 S. 185). Eine solche zu beseitigende Rechtsunsicherheit ist nicht ersichtlich. Vielmehr geht es um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung �ber die Bemessung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsvertreters auf einen konkreten Fall (vgl. BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4 mit Hinweisen). Im �brigen erhebt der Beschwerdef�hrer in weiten Teilen Verfassungsr�gen, so dass die Annahme einer Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung entbehrlich ist (BGE 138 I 232 E. 2.3 S. 236). Die Eingabe ist deshalb als subsidi�re Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 BGG).
1.2.�Die Beschwerdefrist ist am 24. Februar 2014 abgelaufen (Inempfangnahme des angefochtenen Urteils am 23. Januar 2014; Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG). Der Poststempel lautet auf den 25. Februar 2014 (18.00 Uhr). Der Beschwerde lag allerdings ein auf einem Computer verfasstes und auf Anwaltspapier gedrucktes Schreiben bei, mit dem eine gewisse G.________ unterschriftlich best�tigt, dass die Beschwerde am 24. Februar 2014 um 21.50 Uhr der Post (Briefkasten Post H.________) �bergeben worden sei. Da sich der Beschwerdef�hrer kaum um 21.50 Uhr zusammen mit Computer, einem mit Anwaltspapier gef�llten Drucker und Frau G.________ zum Briefkasten begeben haben wird, ist davon auszugehen, dass dieses Schreiben einige Zeit vor dem angeblichen Einwurf vorbereitet oder sogar unterzeichnet worden ist. Der Beweiswert des Schreibens hinsichtlich des - auf die Minute genau bezeugten - Einwurfszeitpunkts ist dementsprechend gering. Da auf die Beschwerde ohnehin nicht eingetreten werden kann, er�brigt es sich, auf diesen Punkt n�her einzugehen. Der Beschwerdef�hrer ist jedoch erneut darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht Beweismittel wie das Schreiben von G.________ frei w�rdigt und bei einem negativen Ergebnis auf die Beschwerde nicht eintritt (vgl. Urteil 5A_168/2013 vom 30. Mai 2013 E. 1.2).
1.3.�Mit Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Bei Verfassungsr�gen gilt das strenge R�geprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die R�gen m�ssen in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.). Dies bedeutet, dass anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen). Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 118 Abs. 1 BGG). Eine Sachverhaltsr�ge hat ebenfalls den strengen Anforderungen von Art. 116 BGG zu gen�gen.
Die Begr�ndung muss in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer stattdessen auf seine Ausf�hrungen vor Obergericht und die Akten verweist, ist darauf nicht einzutreten.
Das Obergericht hat zun�chst festgehalten, das Scheidungsverfahren sei vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung eingeleitet worden, weshalb f�r die Entsch�digung des Offizialanwalts im erstinstanzlichen Verfahren auf die ZPO/TG (Gesetz vom 6. Juli 1988 �ber die Zivilrechtspflege; Zivilprozessordnung) abzustellen sei. Gem�ss � 82 Abs. 3 ZPO/TG w�rden die Barauslagen ersetzt und eine erm�ssigte Entsch�digung gem�ss Anwaltstarif (Verordnung des Obergerichts vom 9. Juli 1991 �ber den Anwaltstarif f�r Zivil- und Strafsachen; RB 176.31) ausgerichtet, sofern keine Parteientsch�digung zugesprochen werde oder diese nicht erh�ltlich sei.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 404 ZPO. Er macht geltend, das Scheidungsbegehren sei erst am 1. April 2011 (Datum der Einreichung einer Konvention mit vollst�ndiger Einigung) h�ngig geworden und bezeichnet den zuvor angefallenen Aufwand als "vorprozessual". Er setzt sich jedoch nicht mit der vorinstanzlichen Feststellung auseinander, dass die Klage am 30. November 2010 eingereicht und das Verfahren danach bloss sistiert worden ist. Er zeigt auch nicht auf, inwiefern sich die thurgauische und die schweizerische ZPO im vorliegenden Kontext unterscheiden.
3.1.�Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass der Staat nutzlose Aufwendungen des Offizialanwalts nicht entsch�dige, sondern nur den angemessenen und notwendigen Aufwand. Dabei war vor der Vorinstanz nicht nur die Angemessenheit des Aufwands des Beschwerdef�hrers selber umstritten, sondern auch derjenige seiner Ehefrau, die im Scheidungsverfahren als Mediatorin aufgetreten ist. Das Obergericht hielt fest, das Bezirksgericht habe dem Beschwerdef�hrer im Rahmen seines Offizialmandats gestattet, seine Ehefrau mit der Mediation zwischen den Parteien des Scheidungsverfahrens zu betrauen. Dies sei ausnahmsweise zul�ssig. Die T�tigkeit der Mediatorin habe sich jedoch auf ihr Fachgebiet zu beschr�nken. Verschiedene Aufwandpositionen der Mediatorin seien unn�tig gewesen und deshalb zu streichen. Insbesondere habe das Bezirksgericht den Beschwerdef�hrer entgegen seiner Ausf�hrungen nicht beauftragt, den Verzicht eines Elternteils auf das Sorgerecht auszuhandeln. Vielmehr habe es ihm am 8. Juni 2011 mitgeteilt, die eingereichte Konvention k�nne bez�glich des gemeinsamen Sorgerechts wohl nicht genehmigt werden, was mit den Parteien nochmals besprochen werden soll, wobei es auch m�glich sei, auf einen entsprechenden Antrag zu verzichten. Somit habe das Bezirksgericht keine umfangreichen Mediationsleistungen in Auftrag gegeben oder genehmigt. Des Weiteren hatte der Beschwerdef�hrer vor Obergericht geltend gemacht, eine aufwendige Aktenanalyse sei n�tig gewesen. Das Obergericht hat dazu erwogen, es habe kein Anlass bestanden, neben dem Studium der Vormundschaftsakten auch das fr�here Strafverfahren (Urteil vom 16. Mai 2007, in dem beide Elternteile wegen einfacher K�rperverletzung an einem unter ihrer Obhut stehenden Kind und mehrfacher Verletzung der F�rsorge- und Erziehungspflicht schuldig gesprochen worden waren) neu aufzurollen und umfangreiche medizinische Abkl�rungen zu treffen. Insbesondere seien diese Vorkehren nicht von einer Mediatorin zu treffen gewesen, die ausserhalb ihres Fachgebiets recherchieren musste.
In der Folge hat das Obergericht die vom Bezirksgericht vorgenommenen K�rzungen best�tigt, und zwar im Einzelnen wie folgt: F�r den Zeitraum vom 8. bis 17. Juni 2012 sind 7,75 Stunden Zeitaufwand der Mediatorin gek�rzt worden (umfassend sieben Stunden f�r die Recherche medizinischer, sozialp�dagogischer und psychologischer Fachliteratur und im Internet, ein halbst�ndiges Telefonat mit einer �rztin und eine Viertelstunde f�r die Orientierung des Beschwerdef�hrers). All dieser Aufwand habe sich auf das rechtskr�ftige Strafurteil bezogen und sei nicht relevant gewesen. Gestrichen wurden weiter eineinhalb Stunden f�r die Teilnahme der Mediatorin an der Besprechung zwischen dem Beschwerdef�hrer und Rechtsanwalt C.________, da die Anwesenheit einer Person gen�gt h�tte. Unn�tig seien weiter der Aufwand von 7,5 Stunden vom 9. bis 13. Januar 2013 hinsichtlich "Recherche betreffend Kontakt der leiblichen Eltern mit ihren fremdplatzierten Kindern, Dokumentation �ber Ergebnisse, Dokumentation der Klienten mit Informationsmaterial". Da die Kinderbelange im Scheidungsverfahren von Amtes wegen zu regeln seien, habe es derart aufwendiger Recherchen nicht bedurft. Das Bezirksgericht hatte der Mediatorin ausserdem zwei Stunden f�r "Zusammenstellung Fachliteratur" gestrichen und bloss eine belassen. Das Obergericht hielt diesbez�glich fest, dass der ganze Aufwand h�tte gestrichen werden k�nnen, der getroffene Entscheid aber im Ermessen des Bezirksgerichts liege. Das Bezirksgericht hatte ausserdem zweieinhalb Stunden Aufwand des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit der Beiziehung des Kinderanwalts gestrichen und ihm bloss zwei Stunden zugebilligt. Das Obergericht hat dies gesch�tzt, auch wenn es die zwei Stunden immer noch als grossz�gig erachtete. Die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 30. August 2011 (u.a. mit Antrag auf Einsetzung eines Kinderanwalts) habe zudem den Rahmen des Notwendigen gesprengt, da er sich in weiten Teilen zum Strafurteil ge�ussert habe, das nicht Thema des Scheidungsverfahrens gewesen sei. Schliesslich habe das Bezirksgericht zu Recht den Aufwand f�r Fotokopien gek�rzt. Von den insgesamt 1'203 Fotokopien, die im Zusammenhang mit gek�rzten Mediationsstunden angefallen seien, habe es pauschal 1'000 Kopien (entsprechend einem Betrag von Fr. 500.--) gestrichen und damit sein Ermessen nicht �berschritten. Der Grossteil der geltend gemachten Kopien habe im Zusammenhang mit unn�tigem Aufwand gestanden.
Zusammenfassend hat das Obergericht festgehalten, dass im fraglichen Scheidungsverfahren neben einem Gutachterteam, diversen �mtern etc. auch f�nf Rechtsanw�lte und eine Mediatorin involviert gewesen seien. An sich h�tten jedoch zwei Rechtsanw�lte gen�gt, die sich von Anfang an auf die relevanten Fragen konzentriert h�tten. Der gesamte, von der Mediatorin ausserhalb ihres Fachgebiets betriebene medizinische Aufwand, der in eine nachtr�gliche Aufarbeitung eines l�ngst rechtskr�ftigen Strafurteils ausuferte, h�tte sich er�brigt. Dies gelte umso mehr, als dieses Strafverfahren f�r das Scheidungsverfahren ohne Belang gewesen sei. Im Zentrum sei das Kindeswohl gestanden, das durch zukunftsgerichtete Gutachten abzukl�ren gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer sei einzig f�r den angemessenen Aufwand mit Fr. 7'527.90 zu entsch�digen.
3.2.�Vor Bundesgericht kommt der Beschwerdef�hrer zun�chst auf den bezirksgerichtlichen Auftrag zur�ck, die Situation bez�glich der elterlichen Sorge nochmals zu besprechen, nachdem das Bezirksgericht die erste Konvention in diesem Punkt als wahrscheinlich nicht genehmigungsf�hig beurteilt hat. Seine Ausf�hrungen dazu sind wenig klar: Einerseits macht er geltend, es sei der g�nzliche Entzug des Sorgerechts im Raum gestanden, womit sein Mandat zur Verhinderung dieses Entzugs den Charakter einer anwaltlichen Interessenvertretung erhalten habe und entsprechender Aufwand n�tig geworden sei. Andererseits deutet er die R�ckmeldung des Bezirksgerichts nunmehr so, dass er mit den Parteien einen beidseitigen (und nicht einseitigen) Verzicht auf das Sorgerecht h�tte besprechen sollen. Jedenfalls setzt er sich nicht damit auseinander, dass das Bezirksgericht ihn in diesem Zusammenhang nicht mit Mediationsleistungen beauftragt hat.
Der Beschwerdef�hrer sieht sodann das Akteneinsichtsrecht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs dadurch verletzt, dass ihm die Einsichtnahme in die Akten nicht verg�tet wurde. Entgegen seiner Ausf�hrungen hat das Obergericht die Konsultation der Vormundschaftsakten jedoch nicht als entbehrlich erachtet. Auch hinsichtlich der Strafakten hat es nicht die Einsichtnahme als solche als �berfl�ssig erachtet, sondern die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer im Scheidungsverfahren das Strafverfahren faktisch neu aufrollen wollte. Der Beschwerdef�hrer macht ausserdem geltend, entgegen der Ansicht des Obergerichts sei es angebracht gewesen, medizinische Abkl�rungen vorzunehmen. Wenn ihn das Obergericht auf die Beantragung eines medizinischen Gutachtens verweise, so sei dem entgegenzuhalten, dass er ein solches Gutachten erfolgreich beantragt habe. Da in den Strafakten bereits Gutachten lagen, habe er seinen Beweisantrag ausf�hrlich begr�nden m�ssen. Damit kann er aber nicht aufzeigen, inwiefern der von ihm betriebene Aufwand n�tzlich oder sogar erfolgreich war, zumal er zugibt, dass das Bezirksgericht einen Experten aus einem anderen Fachgebiet einsetzte als von ihm beantragt und auch seine Expertenfragen nicht zuliess. Im �brigen �ussert sich der Beschwerdef�hrer zu einer Vielzahl von Punkten im Zusammenhang mit dem damaligen Strafverfahren bzw. der Gesundheit der Tochter, die angeblich f�r das Scheidungsverfahren relevant sein sollen. Er macht geltend, die Vorinstanz habe sich mit diesen Punkten nicht auseinandergesetzt und deshalb sein rechtliches Geh�r verletzt. Er �bersieht, dass ein Gericht nicht auf jedes einzelne Argument eingehen muss, sondern sich bei der Begr�ndung auf die wesentlichen Punkte beschr�nken kann (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 138 I 232 E. 5.1 S. 237; je mit Hinweisen). Trotz all seiner Ausf�hrungen fehlt eine Auseinandersetzung mit der vorinstanzlichen Erw�gung, dass das Strafverfahren f�r den Ausgang des Scheidungsverfahrens ohne Belang war, im Zentrumeinzig das Kindeswohl stand und dieses durch zukunftsgerichtete Gutachten abzukl�ren war.
Der Beschwerdef�hrer sieht ferner - wie bereits erw�hnt (oben E. 1.1) - die anwaltliche Unabh�ngigkeit verletzt. Soweit er in der Honorark�rzung eine Verletzung von Art. 12 lit. b des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zu erkennen glaubt, kann darauf im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden. Der Beschwerdef�hrer macht in diesem Zusammenhang auch geltend, die Vorinstanzen h�tten sich mit seinen Vorbringen nicht auseinandersetzen wollen, was das rechtliche Geh�r verletze. Er legt aber nicht dar, welche Vorbringen nicht behandelt worden sein sollen. Ausserdem macht er geltend, die Vorinstanz habe die Honorarreduktion mit der Weitschweifigkeit seiner Eingaben begr�ndet. Sie habe dies aber ungen�gend begr�ndet und dadurch das rechtliche Geh�r und auch das Recht auf unentgeltliche Verbeist�ndung verletzt. Der Beschwerdef�hrer verweist dabei auf die Kriterien mangelhafter Eingaben im Sinne von Art. 132 ZPO und auf Art. 108 ZPO. Abgesehen davon, dass diese Normen vor Bezirksgericht nicht anwendbar waren, ersch�pfen sich seine Ausf�hrungen in der Behauptung, einzig mangelhafte Eingaben im Sinne von Art. 132 ZPO seien dem unentgeltlichen Rechtsvertreter nicht zu entsch�digen. Worin eine Verfassungsverletzung liegen soll, wenn die Vorinstanz stattdessen auf das Kriterium des angemessenen und notwendigen Aufwands abgestellt hat und dieses Kriterium nicht im Sinne der vom Beschwerdef�hrer nunmehr vorgebrachten Lesart verstanden hat, legt er nicht nachvollziehbar dar. Was die Geh�rsr�ge betrifft, so hat die Vorinstanz ausdr�cklich erw�hnt, inwieweit seine Eingaben unn�tig gewesen seien, womit er sich nicht auseinandersetzt. Der Beschwerdef�hrer behauptet schliesslich, die Honorark�rzung orientiere sich am Prozessergebnis. Es bleibt unklar, auf welche konkrete Prozesshandlung er in diesem Zusammenhang abzielt, die ihm nicht verg�tet worden sein soll. Soweit er einzelne Punkte des Verfahrensablaufs aufgreift, han delt es sich um appellatorische Sachverhaltsschilderungen, die im angefochtenen Urteil keine St�tze finden.
Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksgericht Weinfelden und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.