Source: http://www.hertin.de/blog/category/internetrecht/
Timestamp: 2013-05-25 15:28:33
Document Index: 168304498

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 25', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Internetrecht | HERTIN Anwaltssozietät Blog
Online-Videorecorder – Keine Verletzung des Vervielfältigungsrechts sowie des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung
Von HERTINDonnerstag, 14.Jul 2011,12:23Alle Kategorien, HERTIN-Urteile, Internetrecht, Urheberrecht
Mit Urteil vom 12.07.2011 (Az.: 14 U 801/07) hat das OLG Dresden in einem von RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Christlieb Klages betriebenen Verfahren entschieden, dass das Angebot des Online-Videorecorders Save.TV nicht das Leistungsschutzrecht der Sendeunternehmen verletzt, ihre Funksendungen auf Bild- und Tonträgern aufzunehmen und damit zu vervielfältigen. Insoweit hat das OLG Dresden der [...]
Mediation bei HERTIN
Von HERTINDonnerstag, 14.Jul 2011,12:20Alle Kategorien, HERTIN-News, Internetrecht, Markenrecht, Presserecht, Urheberrecht
Die HERTIN Anwaltssozietät bietet Mandanten und Mitgliedern der vertretenen Bundesverbände an, Streitigkeiten im Wege der Mediation beizulegen. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Christlieb Klages hat seine Ausbildung zum Mediator gegenüber der Berliner Rechtsanwaltskammer nachgewiesen und ist nun berechtigt, die Bezeichnung “Mediator” zu führen. Er ist damit auch in der Liste der Anwaltsmediatoren der Rechtsanwaltskammer [...]
Filesharing-Abmahnungen – OLG Köln stärkt Rechte von privaten Unterlassungsschuldnern
Von HERTINMittwoch, 08.Jun 2011,09:47Internetrecht, Urheberrecht
Ein Verbraucher gibt keinen Anlass zur Klage und muss dementsprechend auch nicht die Verfahrenskosten tragen, wenn er auf eine Abmahnung nicht reagiert, in der eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung gefordert und zugleich unter Hinweis auf eine sonst drohende Unwirksamkeit vor Einschränkungen der Unterlassungserklärung gewarnt wird, – das entschied der 6. Zivilsenat des OLG Köln in [...]
Neues zur GEZ – keine doppelten Gebühren bei privater und geschäftlicher Nutzung im gleichen Haushalt
Von HERTINDonnerstag, 26.Mai 2011,10:44Internetrecht
Ein Computerfachmann hatte dagegen geklagt, dass er für die gewerblich genutzten Internet-PCs GEZ-Gebühren zahlen sollte, obwohl er bereits für die im selben Haus privat genutzten Rundfunkgeräte Gebühren zahlt. Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat jetzt mit Urteil vom 27. April 2011 (Az. 7 BV 10.443) in zweiter Instanz entschieden, dass beruflich genutzte PCs nicht gebührenpflichtig sind, wenn der Besitzer am selben [...]
LG Berlin: Haftung für “eigene Inhalte” bei last.fm und kulturkurier.de
Von HERTINMittwoch, 16.Feb 2011,18:45Alle Kategorien, HERTIN-Urteile, Internetrecht, Urheberrecht
Das LG Berlin hat, in von RA Dr. Verweyen betriebenen Verfügungs- und Klageverfahren eines Fotografen, die urheberrechtliche Verantwortlichkeit der Plattformen last.fm und kulturkurier.de unter dem Gesichtpunkt der Haftung “für eigene Inhalte” bejaht (Az. 15 O 300/09, B.v. 23.7.2009; Az. 16 O 157/10, U.v. 8.2.2011; Az. 16 O 269/09, B.v. 10.7.2009). Es wendet damit die vom [...]
OLG Köln: Internet-Antiquare haften nur als Störer
Von HERTINMittwoch, 29.Dez 2010,14:57Alle Kategorien, HERTIN-Urteile, Internetrecht, Urheberrecht
In einem Verfahren, in dem RA Dr. Verweyen einen internetbasierten Reseller von Gebraucht-Medien (Bücher, CDs, DVDs) vertrat, hat das OLG Köln (Az. 6 U 154/10) zu erkennen gegeben, dass ein solches Unternehmen für Urheberrechtsverletzungen nur als Störer haftet, nicht aber als Täter oder Gehilfe. Konkret ging es darum, dass das beklagte Unternehmen ein gebrauchtes Buch angekauft [...]
BGH: Deep-Link kann Umgehung technischer Schutzmaßnahme darstellen
Von HERTINMittwoch, 17.Nov 2010,20:21Alle Kategorien, Internetrecht, Urheberrecht
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Verlinkung im Internet um eine Facette bereichert. Grundsätzlich gilt: das Setzen eine sog. Deep-Links (eines Links, der unter Umgehung der Startseite direkt auf andere Seiten eines Webauftritts führt) auf ein andernorts vorgehaltenes Werk, stellt keine urheberrechtliche Nutzungshandlung dar; denn die Veröffentlichung findet bereits (abschließend) dadurch statt, dass das Werk [...]
OLG Hamburg, AZ 5 U 9/09 zu eigenen und fremden Inhalten in Abgrenzung zur Chefkochentscheidung
Von HERTINDonnerstag, 21.Okt 2010,15:55HERTIN-Urteile, Internetrecht, Urheberrecht
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 29. September 2010, AZ 5 U 9/09 in einem von RA und Fachanwalt für gewerbl. Rechtsschutz Christlieb Klages geführten Verfahren festgestellt, dass Videoplattformen wie etwa Sevenload.de sich fremde Inhalte nicht zu eigen machen (auch nicht nach Maßgabe der Chefkoch-Entscheidung des BGH, 2010, 616). Sie sind auch nicht Störer, [...]
LG Hamburg anerkennt wiederholt DJU-Honorartabellen für urheberrechtliche Schadensberechnung
Von HERTINMittwoch, 13.Okt 2010,14:46Alle Kategorien, HERTIN-Urteile, Internetrecht, Urheberrecht
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 26.3.2010 (Az. 308 O 262/09) in einer von RA Dr. Verweyen betreuten Klage eines freien Wirtschaftsjournalisten gegen einen großen Fachverlag zur Berechnung der Höhe des dem Journalisten zustehenden Schadensersatzes wegen einer von ihm nicht genehmigten Online-Nutzung seines Fachaufsatzes durch den Verlag ausgeführt (was nach der vom LG Hamburg [...]
BGH: Anspruch auf Anteil der Werbeeinnahmen gegen privaten Fernsehsender
Von HERTINMittwoch, 13.Okt 2010,11:12Alle Kategorien, Internetrecht, Urheberrecht
Der BGH hat mit U.v. 25.03.2010, Az. : I ZR 122/08 entschieden, dass der Inhaber der Rechte an einem Film (konkret: des bereits auch im Internet vielfach gezeigten Videos des tödlichen letzten Fallschirmsprung des bekanten FDP-Politikers Möllemann) von einem privaten Fernsehsender einen Anteil an dessen Werbeeinnahmen aus der Werbung im Umfeld der Nachrichtensendung, in der [...]
Unternehmensfortführung bei unverändertem Internetauftritt
Von HERTINFreitag, 17.Sep 2010,17:09Alle Kategorien, Internetrecht
Der BGH hat mit in NJW 2010, 236 veröffentlichtem Urteil entschieden, dass die Fortführung eine Internetauftritts durch ein “formell” anderes, nämlich neu gegründetes Unternehmen, dazu führen kann, dass das neue Unternehmen nach § 25 Abs. 1 HGB für die Verbindlichkeiten des alten Unternehmens einstehen muss. Die Beibehaltung von Internetauftritt, Telefon- und Faxanschlüssen, sowie Firmenanschrift ziele [...]
BGH zur Haftung des Betreibers eines WLAN
Von HERTINDonnerstag, 26.Aug 2010,14:24Alle Kategorien, Internetrecht, Urheberrecht
Mit Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 — “Sommer unseres Lebens” hat der Bundesgerichtshof BGH zur Frage der Haftung desjenigen entschieden, der ein WLAN betreibt, für Urheberrechtsverletzungen, die ein andere unter Nutzung diese WLANs begeht. Demnach haftet eine Privatperson nur auf Unterlassung, nicht aber auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesichertes WLAN von [...]
Webshops müssen bei Widerruf auch Hinsendkosten erstatten
Von HERTINDonnerstag, 26.Aug 2010,13:57Alle Kategorien, Internetrecht, Wettbewerbsrecht
Bekanntlich haben Verbraucher, die über das Internet in einem Webshop einkaufen, sehr weitgehende Rechte. U.a. können Sie den Kauf i.d.R. noch bis zu zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen, etwa wenn Ihnen die Ware nicht gefällt. Geregelt ist u.a. auch, dass der Verkäufer dem Käufer im Falle eins Widerrufs die Kosten der Rücksendung der Ware [...]
Zur “filmischen” Nutzung von Lichtbildern
Von HERTINDonnerstag, 26.Aug 2010,12:57Alle Kategorien, Internetrecht, Urheberrecht
Der BGH hat Ende des letzten Jahres in einer Entscheidung verschiedene Teilbereiche des Filmherstellerrechts durchleuchtet (BGH U.v. 19.11.2009, Az. I ZR 128/07). Dort hatte die Beklagte, die eine Film-Datenbank im Internet betreibt, knapp 600 Bilder aus verschiedenen Filmen der Klägerin zu Informationszwecken und, gegen Bezahlung, zum Download angeboten, ohne sich dazu eine Erlaubnis von der [...]
Presse haftet nicht für erkennbar fremde Äußerungen eines Interviewpartners
Von HERTINMontag, 24.Mai 2010,21:14Alle Kategorien, Internetrecht, Presserecht
Der BGH hat in seiner Entscheidung zum Schutz der Meinungsfreiheit bei der Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview festgestellt, dass die Presse nicht für Behauptungen eines Interviewten haftet, sofern sie als bloße Vermittlerin auftritt und der Text als Interview erkennbar ist und der Fragesteller die streitige Behauptung nicht von sich aus zum Thema des Interviews [...]
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