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Timestamp: 2016-10-22 05:33:55
Document Index: 148677178

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 83', 'BGE', 'BGE', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 77', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 77', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 50', 'BGE', 'in fine', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 77', 'Art. 50', 'Art. 159', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 83', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_155/2011 (07.07.2011)
im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 11. Januar 2011.
Die brasilianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1982) heiratete im Oktober 2006 im Kanton Aargau den Schweizer B�rger A.________ (geb. 1945). Anschliessend kehrte sie in ihre Heimat zur�ck und reiste am 27. November 2006 wieder in die Schweiz ein, wo ihr im Januar 2007 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann erteilt wurde.
Im August 2009 orientierten die Einwohnerkontrollbeh�rden das Migrationsamt des Kantons Aargau �ber die Trennung der Eheleute und den Wegzug von X.________ aus der ehelichen Wohnung. Deshalb verf�gte das Migrationsamt am 5. November 2009 nach Anh�rung von X.________, dass ihre am 31. Januar 2010 ablaufende Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verl�ngert und sie aus der Schweiz weggewiesen werde. Sie habe die Schweiz sp�testens 60 Tage nach Rechtskraft der Verf�gung zu verlassen. Die von X.________ dagegen im Kanton erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 11. Februar 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das in dieser Sache zuletzt ergangene Urteil des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 11. Januar 2011 aufzuheben, die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und von der Wegweisung abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Rekursgericht zur�ckzuweisen.
Das Rekursgericht, das kantonale Migrationsamt sowie - allerdings versp�tet und damit unbeachtlich - das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Am 23. M�rz 2011 �bermittelte X.________ dem Bundesgericht neue Wohnsitzbescheinigungen. Ebenso verfuhr das kantonale Migrationsamt am 25. M�rz 2011.
Die Beschwerdef�hrerin macht unter Berufung auf entsprechende Sachverhaltsangaben einen Anspruch nach Art. 42 in Verbindung mit Art. 50 AuG (SR 142.20) geltend. Insoweit ist ihre Beschwerde auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts trotz der Ausschlussbestimmung des Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG zul�ssig. Ob der behauptete Anspruch tats�chlich besteht, bildet Gegenstand der materiellen Pr�fung (vgl. BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179; Urteil 2C_460/2009 vom 4. November 2009 E. 2, nicht publ. in: BGE 136 II 1).
Ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Die Beschwerdef�hrerin lebt unbestrittenermassen seit Ende Juli 2009 von ihrem Ehemann getrennt, ohne dass es zu einer Wiedervereinigung gekommen w�re. Eine solche ist auch nicht mehr vorgesehen, zumal die Beschwerdef�hrerin die Scheidung begehrt. Auch wenn diese noch nicht ausgesprochen worden ist, ist somit gest�tzt auf die Ehe kein Anspruch auf Verl�ngerung der Bewilligung mehr gegeben, es sei denn, eine der in Art. 50 AuG vorgesehenen Situationen liege vor.
Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier zudem erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]; BGE 136 II 113 E. 3 S. 115 ff.). Eine (relevante) Ehegemeinschaft ist gegeben, solange die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus "wichtigen Gr�nden" getrennt zu leben - was auch bei vor�bergehenden Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. Art. 76 VZAE) - ist jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgel�st zu gelten hat (BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.1.2).
Den eigenen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ist zu entnehmen, dass sie ab ihrem Auszug aus der Ehewohnung im Sommer 2009 nicht mehr mit einer Fortsetzung der Ehegemeinschaft rechnete. Sofern das nicht sogar bereits beim Auszug der Fall war, verliebte sie sich denn auch nur kurze Zeit sp�ter in einen italienischen Staatsangeh�rigen (geb. 1979). Somit ist davon auszugehen, dass die Ehegemeinschaft sp�testens ab August 2009 nicht mehr bestand ungeachtet dessen, ob wichtige Gr�nde im Sinne von Art. 49 AuG f�r das Verlassen der Ehewohnung durch die Beschwerdef�hrerin gegeben waren. Daher hat die Ehegemeinschaft in der Schweiz, welche Ende November 2006 aufgenommen worden war, weniger als drei Jahre gedauert. Demzufolge kann die Beschwerdef�hrerin keinen Bewilligungsanspruch aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ableiten (vgl. auch BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.; erw�hnter BGE 2C_784/2010 E. 3.1.3 mit Hinweisen). Die Dauer der vorehelichen Beziehung, w�hrend welcher sich die Beschwerdef�hrerin wiederholt f�r einige Monate zu Besuch im Inland aufgehalten hatte, wird im �brigen nicht angerechnet (Urteil 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 5.1).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich deshalb ausdr�cklich auf einen H�rtefall gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG. Danach besteht der Bewilligungsanspruch fort, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Solche Gr�nde k�nnen Art. 50 Abs. 2 AuG zufolge namentlich vorliegen, wenn der ausl�ndische Ehepartner Opfer ehelicher Gewalt wurde (vgl. dazu auch Art. 77 Abs. 5 und 6 VZAE) und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Bei der Beurteilung der wichtigen pers�nlichen Gr�nde sind s�mtliche Umst�nde des Einzelfalles mitzuber�cksichtigen (erw�hnter BGE 2C_784/2010 E. 3.2.1; vgl. zudem Art. 31 VZAE).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin heiratete als 24-J�hrige den 37 Jahre �lteren A.________, nachdem sie zuvor bereits w�hrend einigen Jahren eine Beziehung zwischen der Schweiz und Brasilien gepflegt hatten. Aus dieser gingen keine Kinder hervor. Der Ehemann finanzierte der Beschwerdef�hrerin Sprachkurse und stellte ihr in der Schweiz ein Auto zur Verf�gung. Sie geht seit Mai 2007 im Inland einer Arbeit nach, durch die sie einen Monatsverdienst von rund Fr. 3'200.-- erzielt, w�hrend der Ehemann eine IV-Rente bezieht.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie sei von ihrem Ehemann "chronisch" und in einem Ausmass schikaniert sowie in Angst und Schrecken versetzt worden, dass ein Verbleib in der Familienwohnung nicht mehr zumutbar gewesen sei. Aufgrund seiner Eifersucht habe der Ehegatte ihr den Zutritt zur Wohnung verwehrt und sie an der Benutzung ihres Personenwagens gehindert, weshalb sie nicht zur Arbeit habe fahren k�nnen. Schliesslich habe er auch die Warmwasserzufuhr unterbrochen, wenn sie duschen wollte. Sie habe daher immer wieder Angst gehabt, wenn sie nach Hause gekommen sei. Sie sei aus der ehelichen Wohnung "herausgemobbt" worden. Es gebe zwar keine Polizeirapporte, Strafanzeigen, Straf- oder Zivilurteile hiezu. Das sei aber darauf zur�ckzuf�hren, dass die vom Ehemann ver�bten Handlungen nicht beweisbar seien, weshalb sie auf die Einleitung entsprechender Verfahren verzichtet habe. Ein Arzt, den sie in ihrer Verzweiflung aufgesucht habe, habe ihr jedoch zur Trennung geraten. Insoweit beruft sie sich auf ein am 26. Januar 2010 ausgestelltes �rztliches Zeugnis zu einer einmaligen Konsultation, die am 8. Juni 2009 stattgefunden hatte.
4.3 Jede Form ehelicher bzw. h�uslicher Gewalt, sei es k�rperlicher oder psychischer Art, ist ernst zu nehmen (vgl. allg. den Bericht des Eidgen�ssischen B�ros f�r die Gleichstellung von Frau und Mann [EBG], Fachstelle gegen Gewalt, Egger/Sch�r Moser, Gewalt in Paarbeziehungen, 2008; Bericht des Bundesrates vom 13. Mai 2009 �ber Gewalt in Paarbeziehungen, BBl 2009 4087 ff., 4111 f.; Dubacher/Reusser, H�usliche Gewalt und Migrantinnen, Schweizerische Beobachtungsstelle f�r Asyl- und Ausl�nderrecht [Hrsg.], 2011; Observatoire romand du droit d'asile et des �trangers [Hrsg.], Femmes �trang�res, Victimes de violences conjugales, 2011). Die Vorinstanz f�hrt unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung jedoch zutreffend aus, dass die Gewalt eine bestimmte Intensit�t aufweisen muss, damit sie einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG begr�nden kann. Sie muss derart intensiv sein, dass die physische oder psychische Integrit�t des Opfers im Falle der Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeintr�chtigt w�rde. Zumindest muss erstellt sein, dass vom betroffenen Ausl�nder nicht verlangt werden kann, mit dem Ehepartner zusammen zu bleiben. Das bloss gelegentliche Anschreien bzw. verbale Konflikte in ehelichen Krisensituationen sowie eine einzige Ohrfeige begr�nden prinzipiell noch keine derartige Situation (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff. mit Hinweisen; dazu auch Antwort von Bundesr�tin Widmer-Schlumpf vom 14. Juni 2010 zu den Gesch�ftsnummern 10.5275-10.5277 in AB 2010 N 929 f. sowie Antwort des Bundesrates vom 17. September 2010 zur Motion 10.3515 Roth-Bernasconi "Schutz von Migrantinnen, die Opfer ehelicher Gewalt wurden"; Urteile des Bundesgerichts 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.3.2 und 2C_540/2009 vom 26. Februar 2010 E. 2.2-2.4; 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.2 in fine). Einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vermag eine einmalige t�tliche Auseinandersetzung, in dessen Folge der Ausl�nder in psychischem Ausnahmezustand und mit mehreren Kratzspuren im Gesicht einen Arzt aufsuchte, auch nicht zu begr�nden, zumal wenn anschliessend eine Wiederann�herung der Eheleute stattfand (Urteil 2C_690/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2). Das Gleiche gilt grunds�tzlich, wenn der Ehepartner den Ausl�nder nach einem Streit aus der Wohnung vertreibt, ohne dass das Opfer k�rperliche oder psychische Sch�den davon tr�gt (Urteil 2C_358/2009 vom 10. Dezember 2009 E. 4.2 und 5.2).
4.4 Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin das Vorliegen ehelicher Gewalt in der erforderlichen Intensit�t nicht belegen. Die beschriebenen Vorf�lle reichten hief�r nicht aus. Zwar m�gen die Zerw�rfnisse zwischen den Eheleuten durchaus belastend gewesen sein. Mit Blick auf die Rechtsfolge von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG sei jedoch ein gr�sseres Ausmass an Beeintr�chtigung zu fordern.
4.5 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz stelle das von ihr geschilderte Verhalten des Ehemannes nicht in Abrede. Sie beruft sich zudem auf ein Schreiben ihres Ehemannes vom 25. September 2009, in welchem dieser einr�umt, sie einmal aus der Ehewohnung ausgesperrt zu haben. Darin f�hrt der Ehemann aber aus, er habe sich seinerzeit in einem sehr schlechten Gesundheitszustand befunden und starke Schmerzen versp�rt. Daher habe er die Beschwerdef�hrerin gebeten, an jenem Abend nicht in die Diskothek zu gehen. Das habe sie von ihrem Vorhaben jedoch nicht abgehalten. Sie sei dann erst gegen vier Uhr morgens heimgekommen, weshalb er sie w�tend ausgesperrt habe. Seither sei sie nie mehr zu ihm zur�ckgekehrt. Sie sei bereits zuvor wiederholt ohne ihn in Diskotheken gegangen und habe "Aff�ren" mit anderen M�nnern gehabt. Was das Fahrzeug anbelange, so habe sie einmal nicht dar�ber verf�gen k�nnen, weil er dieses wegen Problemen an den Bremsen in die Werkstatt habe bringen m�ssen.
Das erw�hnte, aktenkundige Vorbringen des Ehemannes bestreitet die Beschwerdef�hrerin nicht. Auch hat sie w�hrend des gesamten ausl�nderrechtlichen Verfahrens trotz anwaltlicher Vertretung nie substanziiert dargelegt, wie oft, wann und unter welchen Umst�nden sie von ihrem Ehemann ausgesperrt oder sonst wie bel�stigt worden sein soll. Dabei hatte ihr der Rechtsdienst des kantonalen Migrationsamtes in seinem Einspracheentscheid vom 15. M�rz 2010 vorgehalten, sie beschreibe keine konkreten Situationen und habe keine Nachweise im Sinne von Art. 77 Abs. 6 VZAE eingereicht. Pr�zise Angaben seitens der Person, die sich auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG beruft, sind jedoch zu verlangen, wenn sich solche nicht aus Unterlagen nach Art. 77 Abs. 6 VZAE ergeben. Das vorgelegte Arztzeugnis vom 26. Januar 2010 ist insoweit sehr oberfl�chlich und gibt nicht mehr an als das, was bereits in Erw�gung 4.2 hievor ausgef�hrt wurde.
4.6 Mit der Vorinstanz ist aufgrund der Gesamtumst�nde davon auszugehen, dass es an der n�tigen Intensit�t des vom Ehemann gegen�ber der Beschwerdef�hrerin an den Tag gelegten Verhaltens fehlt. Dieser wendete keine k�rperliche Gewalt an. Wie zudem ausgef�hrt, reicht ein einmaliger "Rauswurf" aus der Wohnung ohne anhaltende k�rperliche oder psychische Sch�den noch nicht, um bereits einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begr�nden. Ausserdem spielt hier eine Rolle, dass als der Ehemann die geschilderten Eifersuchtshandlungen beging, die Beschwerdef�hrerin die Pflege bzw. Aufrechterhaltung einer harmonischen ehelichen Beziehung nicht mehr ernst nahm (vgl. zu den Treue- und Beistandspflichten auch Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB). Die Eifersucht des Ehemannes war insoweit nicht v�llig unbegr�ndet bzw. von der Beschwerdef�hrerin provoziert worden. Es war mithin keine Situation gegeben, in welcher der ausl�ndische Ehepartner an der Beziehung festhalten m�chte und sein Verhalten entsprechend ausrichtet, der andere Partner ihm aber die Aufrechterhaltung der Gemeinschaft ohne schwere Beeintr�chtigung der physischen oder psychischen Integrit�t verunm�glicht. Die Beschwerdef�hrerin behauptet in diesem Zusammenhang denn auch nicht, der Ehemann habe von ihr Unzumutbares verlangt oder habe sie grundlos schikaniert.
4.7 Die Beschwerdef�hrerin macht zus�tzlich geltend, ihre soziale Wiedereingliederung im Heimatland sei erschwert. Sie habe dort ihr Studium aufgrund der erw�hnten vorehelichen Beziehung mit A.________ abgebrochen und verf�ge daher �ber keine anerkannte Berufsausbildung. Sollte sie die Schweiz verlassen m�ssen, w�rde sie aus einem stabilen Arbeitsverh�ltnis herausgerissen. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass sie sich in Brasilien eine neue berufliche Existenz aufbauen k�nne.
Entscheidend ist, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung als "stark gef�hrdet" zu gelten hat und nicht ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re. Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind (erw�hnter BGE 2C_784/2010 E. 3.2.2 und 3.2.3 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat einger�umt, dass die berufliche Eingliederung der Beschwerdef�hrerin in Brasilien mit Schwierigkeiten verbunden sein d�rfte. Sie geht jedoch davon aus, dass sie beruflich Fuss fassen werde. Dass Letzteres zutreffe, bezweifelt die Beschwerdef�hrerin. Sie meint, diese Annahme entbehre jeglicher Grundlage. Sie zeigt jedoch nicht auf, warum sie als heute 29-J�hrige keinerlei Berufsaussichten in Brasilien haben soll. Sie k�nnte die seinerzeit angeblich geplante Ausbildung nachholen oder wie in der Schweiz ohne Berufsdiplom arbeiten. Sie hat ihre gesamte Schulzeit in ihrer Heimat verbracht und spricht somit Portugiesisch. Sie hat in Brasilien auch noch Familie, und die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass sie dort ebenso �ber ein intaktes Beziehungsnetz verf�gt. Damit erscheint ihre soziale Wiedereingliederung in der Heimat vielleicht anf�nglich etwas erschwert, jedoch keinesfalls stark gef�hrdet, wie das ausdr�cklich von Art. 50 Abs. 2 AuG gefordert wird. Wie erw�hnt, kann sich die Beschwerdef�hrerin nicht darauf berufen, dass ein Leben in der Schweiz m�glicherweise einfacher sein mag.
4.8 Dem Dargelegten zufolge ist es nicht bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin eine Erneuerung der Bewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG verweigert hat.
Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich geltend, sie und ihr aktueller Freund bzw. Lebenspartner - der erw�hnte, in der Schweiz niedergelassene italienische Staatsangeh�rige - h�tten sich nach Ergehen des angefochtenen Entscheids zur Heirat entschlossen. Diese solle stattfinden, sobald sie von ihrem Schweizer Ehemann geschieden sei. Aufgrund der un�berbr�ckbaren Differenzen hinsichtlich der Regelung der Scheidungsfolgen w�rde voraussichtlich noch einige Zeit bis zur Scheidung vergehen.
Soweit dieses Vorbringen nicht bereits als Novum (dazu Art. 105 BGG und BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.) aus dem Recht zu weisen ist, ergibt sich daraus jedenfalls noch kein Bewilligungsanspruch, zumal das Zusammenleben der Verlobten nicht von l�ngerer Dauer ist und die aktuelle Ehe noch nicht geschieden wurde (vgl. Urteile 2C_300/2008 vom 17. Juni 2008 E. 4.2 und 2C_90/2007 vom 27. August 2007 E. 4 je mit Hinweisen). Es hat an dieser Stelle offen zu bleiben, ob allenfalls die ermessensweise Erteilung einer Bewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG in Betracht kommen k�nnte. Diesbez�glich ist aber die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 und 5 BGG ausgeschlossen. Eine Behandlung als subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG kommt schon mangels insoweit zul�ssiger R�gen nicht in Betracht (vgl. BGE 133 I 185; Urteil 2D_13/2007 vom 14. M�rz 2007 E. 2.2 und 2.3.1).
Demzufolge erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Diesem Ausgang entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digungen werden nicht zugesprochen (vgl. Art. 68 BGG).