Source: https://coronavirus.grossrinderfeld.com/2020/06/02/coronavo-veranstaltungen-coronavo-maskenpflicht-in-praxen-auslegungshinweise-%C2%A7-4-coronavo/
Timestamp: 2020-07-15 02:59:45
Document Index: 249678693

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

CoronaVO Veranstaltungen / CoronaVO Maskenpflicht in Praxen / Auslegungshinweise § 4 CoronaVO – Coronavirus Informationssytem
über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:
Wir erhielten soeben die „Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen)“. Sie wurde heute notverkündet, und tritt morgen (30.05.2020) in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31.08.2020 außer Kraft.
2 definiert sodann allgemeine Regelungen für Veranstaltungen. Insbesondere die Grenze von weniger als 100 Personen. Es gelten die üblichen Mitwirkungsverbote (§ 2 Abs. 2), die sicherlich weitestgehend bereits bekannten Abstandsregeln und Maßgaben zur Zutrittssteuerung (§ 2 Abs. 3) und ggf. die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung (§ 2 Abs. 4). Teilnehmern sind Sitzplätze zuzuweisen (§ 2 Abs. 5). Die Notwendigkeit der Datenerhebung ergibt sich aus § 2 Abs. 6. Die umfassenden Hygienemaßgaben finden sich in den Absätzen 7-13 und sind ebenso zwingend zu beachten.
Zudem hat das Sozialministerium am heutigen Abend die „Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen (Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen – CoronaVO Maskenpflicht in Praxen)“ erlassen und notverkündet. Sie tritt morgen (30.05.2020) in Kraft.
Es wird um Kenntnisnahme des angefügten Verordnungstextes gebeten.
Die hinlänglich bekannten Auslegungshinweise wurden abermals aktualisiert und insoweit vereinfacht als dass nur noch die Schließungsnotwendigkeiten genannt sind; vgl. angefügt.
Gemeindetag Lagezentrum Corona
kreisangehöriger Städte und Gemeinden
2020_05_29_SM_CoronaVO_Maskenpflicht-Praxen
2020_05_29_WM_Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung 29.5.2020
2. Juni 2020 Allgemeines
Neue Corona-Dokumente 8. Juni 2020