Source: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Anbieterpflichten/OeffentlicheSicherheit/AutomatisiertesAuskunftsverfahren/Automatisiertesauskunftsverfahren-node.html
Timestamp: 2020-08-12 08:32:10
Document Index: 281981498

Matched Legal Cases: ['§ 111', '§ 100', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112', '§ 112']

Bundesnetzagentur - Automatisiertes Auskunftsverfahren
BreitbandDigitalisierungElektromagnetische FelderNetzneutralitätInfrastrukturatlas/ZIS FrequenzenMarktregulierungTechnikNummerierungAnbieterpflichtenMarktbeobachtung
Automatisiertes AuskunftsverfahrenDaten für AuskunftsersuchenKatalog Sicherheits­anforderungenMitteilung SicherheitsverletzungSicherstellung der TelekommunikationVerkehrsdaten­speicherungÜberwachungsmaßnahmen und AuskunftserteilungVerfügung gemäß § 111 Absatz 1 Satz 4 TKGStörungen von Anlagen und Missbrauch von TK Diensten § 100
Automatisiertes Auskunftsverfahren
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Au­to­ma­ti­sier­tes Aus­kunfts­ver­fah­ren (§ 112 TKG)
Das automatisierte Auskunftsverfahren (AAV) der Bundesnetzagentur unterstützt die öffentliche Sicherheit in Deutschland.
Weiterführende Informationen zu technischen Fragestellungen
Gesetzlich berechtigte Stellen, meist Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden, aber auch Notrufabfragestellen, können über die Bundesnetzagentur Kundendaten wie Name, Anschrift oder Rufnummer zu Anschlussinhabern rund um die Uhr automatisiert und hochsicher abfragen. Der Schwerpunkt der Nutzung des Verfahrens liegt bei den Polizeivollzugsbehörden des Bundes und der Länder für Zwecke der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr. Insbesondere ist hier die operative Datenanalyse zur Ermittlungsunterstützung im Bereich der Gewaltkriminalität und bei Diebstahl, aber auch zur Terrorabwehr zu nennen. Notrufabfragestellen wird der Zugang zu den Kundendaten ebenfalls ermöglicht. Hierbei kommt es besonders auf eine schnelle und präzise Beauskunftung zur gezielten Einsatzunterstützung an. Die Bundesnetzagentur stellt gleichzeitig sicher, dass die Auskünfte jederzeit, rechtssicher und verschlüsselt erfolgen.
01.04.2020 Zahlen, Daten, Fakten rund um das automatisierte Auskunftsverfahren
24.07.2019 Neue Ausgabe der Technischen Richtlinie zum automatisierten Auskunftsverfahren
Die berechtigen Stellen dürfen Ersuchen stellen. Dies dürfen sie, soweit die Auskünfte zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich sind. Die Bundesnetzagentur führt keine eigenen Datenbanken mit diesen Daten, sondern leitet die Ersuchen automatisiert als Abfrage an die Telekommunikationsunternehmen weiter, führt die Antworten von diesen zusammen und gibt sie an die berechtigte Stelle als Ergebnis zurück. Derzeit sind 107 Systeme berechtigter Stellen registriert und 116 Telekommunikationsunternehmen sind verpflichtet, am Verfahren teilzunehmen
Das Bundesverfassungsgericht stellte fest:
„Trotz des nicht unerheblichen Eingriffsgewichts erweist sich die Regelung als verhältnismäßig. Immerhin bleiben die abrufberechtigten Behörden enumerativ begrenzt. Bei den Zwecken, für die ihnen Auskünfte nach § 112 Abs. 2 TKG erteilt werden, handelt es sich um zentrale Aufgaben der Gewährleistung von Sicherheit. Angesichts der zunehmenden Bedeutung der elektronischen Kommunikationsmittel und des entsprechend fortentwickelten Kommunikationsverhaltens der Menschen in allen Lebensbereichen sind die Behörden dabei in weitem Umfang auf eine möglichst unkomplizierte Möglichkeit angewiesen, Telekommunikationsnummern individuell zuordnen zu können. Es ist insoweit eine verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende Entscheidung des Gesetzgebers, wenn er die Übermittlung dieser Auskünfte erlaubt, um Straftaten und Gefahren aufzuklären, verfassungsbedrohliche Entwicklungen zur Information der Regierung und der Öffentlichkeit zu beobachten oder in Notsituationen zu helfen.“ (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24.01.2012, 1 BvR 1299/05)
Das AAV findet in § 112 TKG seine gesetzliche Grundlage. Die Norm beschreibt den Anwendungsbereich dieses Ermittlungswerkzeugs – insbesondere im Hinblick auf die nach diesem Verfahren berechtigten Stellen und verpflichteten Telekommunikationsunternehmen. Die auf § 112 Absatz 3 Satz 1 TKG basierende Verordnung über das automatisierte Verfahren zur Auskunft über Kundendaten nach § 112 des Telekommunikationsgesetzes (Kundendatenauskunftsverordnung ) legt die grundsätzlichen Anforderungen zur Durchführung und Gestaltung des automatisierten Auskunftsverfahren fest. Vorgaben zu technischen Einzelheiten hat die Bundesnetzagentur entsprechend § 112 Absatz 3 Satz 3 in der Technischen Richtlinie für das automatisierte Auskunftsverfahren (TR-AAV) veröffentlicht.
Technische Richtlinie für das automatisierte Auskunftsverfahren nach § 112 TKG (TR-AAV)
TR-AAV Ausgabe 2.0
In Kraft seit dem 25.07.2019
(bekanntgemacht 24.07.2019 im Amtsblatt Nr. 14 der Bundesnetzagentur)
TR-AAV Ausgabe 1.0
Außer Kraft seit dem 24.07.2019
(bekanntgemacht 20.12.2017 im Amtsblatt Nr. 24 der Bundesnetzagentur)
Ergänzende Erläuterungen zur Umsetzung der TR-AAV (Ausgabe 1.0) (pdf / 213 KB)
Konvertierung zwischen SBS/SBV und der TR-AAV (pdf / 205 KB)
AAV- Anmeldung und Webservice Kommunikation
Anmeldung zum automatisierten Auskunftsverfahren gem. § 112 TKG (pdf / 140 KB)
Zertifikatserstellung für die Webservice Kommunikation (pdf / 283 KB)
Aktuelle Datentyp- und WSDL-Datei für ersuchende Stellen
26.02.2018 - WSDL TR1.0 ersuchende_Stelle
Patchnote vom 26.02.2018:
Jetzt zwingend SOAP Version 1.2: <soap12:binding transport=.../>
Aufnahme eines policy tags für Client Authentifizierung: <sp:HttpsToken RequireClientCertificate="true"/>
Ersetzung einer vorläufigen URL durch einen Platzhalter: https://example.org <https://example.org>
(Die aktuelle Version enthält bereits alle Patches der Vorgängerversionen.)
Aktuelle Datentyp- und WSDL-Datei für verpflichtete Telekommunikationsunternehmen
Gültige Version der Dateien der Datentypen und WSDL für die Umsetzung der Vorgaben der TR-AAV für verpflichtete Unternehmen.
26.02.2018 - WSDL TR1.0 Verpflichtete - komplett (zip / 3 KB)
26.02.2018 - WSDL TR1.0 Verpflichtete - Callback (zip / 4 KB)
Gültige Patchnote vom 26.02.2018:
Referat Automatisiertes Auskunftsverfahren
Canisiusstr. 21
E-Mail: IS14.Postfach@bnetza.de
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