Source: https://www.ergo-online.de/arbeitsschutz/gesetze-und-regelwerke/artikel/uebersicht-ueber-das-arbeitsschutzrecht/servicelinks/
Timestamp: 2019-05-19 12:44:16
Document Index: 237555306

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 3', '§ 87', '§ 74', '§ 76', '§ 75', '§ 75', '§ 81']

RICHTLINIE DES RATES vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG),
Auszug aus der amtlichen Begründung: "Die Verbesserung von Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz stellen Zielsetzungen dar, die keinen rein wirtschaftlichen Überlegungen untergeordnet werden dürfen."
§ 4 Allgemeine Grundsätze Nr. 3
◊ Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
§ 6 (1) Nachtarbeit
◊ Arbeitsstättenverordnung 2017
§ 3a Einrichtung und Betreiben von Arbeitsstätten
§ 87 (1) Nr. 7 Mitbestimmung bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften
§ 74 (1) Nr.6 Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen,
§ 76 Arbeitsschutz
§ 75 (3) Nr. 11. Mitbestimmung bei Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen,
§ 75 (3) Nr.16. Mitbestimmung bei Gestaltung der Arbeitsplätze,
§ 81 (Kooperation)
Pieper, Ralf: ArbSchR. Arbeitsschutzrecht. Kommentar für die Praxis zum Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und zu den anderen Arbeitsschutzvorschriften, 6. Auflage, Frankfurt a. M.: Bund-Verlag 2017.
Faber, Ulrich: Kurzgutachten: Rechtliche Bedeutung von technischen Regeln für den Arbeitsschutz im Betrieb. Köln 2010, unveröffentlicht.
Hierarchie der Rechtsgrundlagen
Dynamisches Prinzip: Verknüpfung mit Stand von Technik
Abgestimmte Regelwerke
Mitbestimmte betriebliche Anpassung