Source: http://bodewig.rewi.hu-berlin.de/edu&lang=de
Timestamp: 2019-05-26 16:24:25
Document Index: 284072643

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'EuG', '§ 32', '§ 13', '§ 9', '§ 15', '§ 15', '§ 25', 'EuG']

10 661 - 2 SWS, Vorlesung
Mittwochs, 14:00-18:00 Uhr, UL9, 213
Die Veranstaltung stellt zunächst die Grundlagen des deutschen Zeichenrechts vor. Behandelt werden Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel und geografische Herkunftsangaben. Daneben geht die Vorlesung auch auf Unionsmarken (EU-Marken) und Internationale (Marken-) Registrierungen (WIPO) ein. Zum Ende werden die Möglichkeiten dargestellt, Zeichenrechte außergerichtlich und gerichtlich durchzusetzen.
Wirtschaftliche Bedeutung der Marke
Facts and Figures Report 2017
Internationale Verträge zum Kennzeichenrecht
Geruchs- und Farbmarken
Unterscheidungskraft und Kennzeichnungskraft
Grade der Bekanntheit
Relative Schutzhindernisse Verletzung
Kriterien zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr
Bekanntheitsschutz gegen
Von Red Bull bis Wolfskin
Davidoff-Durfee
McMarkenfall
Artikel 34, 36, 345 AEUV
Auswahl wichtiger Entscheidungen zum Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
Umverpacken von Waren
Markeneintragungsverfahren vor dem DPMA
Ausschließliche Zuständigkeit Landgerichte gewerblicher Rechtsschutz
MarkenRverletzung
Markenverletzung Ansprüche
Wesentliche Unterschiede natM und UnionsM
Vorteile nationaler Marken
Die Veranstaltung stellt zunächst die Grundlagen des deutschen Zeichenrechts vor. Behandelt werden Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel und geografische Herkunftsangaben. Daneben geht die Vorlesung auch auf Gemeinschaftsmarken (EU-Marken) und Internationale (Marken-) Registrierungen (WIPO) ein. Zum Ende werden die Möglichkeiten dargestellt, Zeichenrechte außergerichtlich und gerichtlich durchzusetzen.
Bekanntheitssschutz nach 9 II
Markenverletzung-Ansprüche
Art. 34, 36, 345 AEUV
Grundsatz der Erschöpfung von Immaterialgüterrechten
Auswahl wichtiger Entscheidungen des EuGH zum Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
Markenanmeldung §§ 32 ff. MarkenG
Formular Antrag Markenanmeldung
10 675 - 2 SWS, 2 LP, Vorlesung
Mittwochs, 12:00 bis 14:00 Uhr, BE2, E42
Die Vorlesung soll in die Grundzüge des Deutschen und des Europäischen Patentrechts einführen. Schwerpunkt wird auf die
Verbindung zum Immaterialgüterrecht gelegt.
Wichtige Verordnungen und Bekanntmachungen
10 687 - 2 SWS, 2 LP, Vorlesung
Dienstags, 16:00 bis 18:00 Uhr, BE2, E44/46
Zweigert/Kötz, Einf. i.d.Rechtsvergleichung (§. Aufl. 1996);
Koch/Magnus/Winkler, IPR und Rechtsvergl. (4. Aufl. 2010) §§ 13 ff.;
Markesinis/Fechtke, Rechtsvergleichung in Theorie und Praxis (2004)
Qualification Training Barrister
Qualification Training Solicitor
Schnittstellen von Patent-, Marken- und Urheberrecht mit dem Kartellrecht
10 676 - 2 SWS, 2 LP, Seminar
Mittwoch, 27.04.2016, 18:00 bis 20:00 Uhr, BE2, E34 (Vorbesprechung, Themenvergabe)
Freitag, 24.06.2016, 09:00 bis 16:00 Uhr, BE2, E42
Samstag, 25.06.2016, 09:00 bis 16:00 Uhr, BE2, E42
Freitag, 01.07.2016, 09:00 bis 16:00 Uhr, BE2, E42
Samstag, 02.07.2016, 09:00 bis 16:00 Uhr, BE2, E42
Das Immaterialgüterrecht und Kartellrecht werden häufig als gegenläufig angesehen. Der Schwerpunkt befasst sich mit den
Schnittstellen dieser beiden Rechtsgebiete.
Link zum Moodle-Kurs (folgt): Der Einschreibeschlüssel wird im Vorbesprechungstermin am 27.04.2016 bekanntgegeben.
Mittwochs, 12:00 bis 14:00 Uhr, UL6, 2002
Bekanntheitsschutz nach § 9 Abs. 2 MarkenG
Grundsatz der Erschöpfung von Immaterialgütern
Wesentliche Unterschiede zwischen nationalen Marken und Gemeinschaftsmarken
CD-Laden-Fall Sachverhalt
CD-Laden-Fall Lösung
§ 15 Abs.1 HGB - Voraussetzungen
§ 15 Abs.2, Abs.3 HGB - Voraussetzungen
Firmenrechtsgrundsätze
§ 25 Abs.1 HGB - Voraussetzungen
Register - Auszug
Register - Eintragungen
Register - Veränderungen
Registernangelegenheiten AG Charlottenburg
Ausgewählte Sondervorschriften des HGB
Herrenmoden-Fall Sachverhalt
Herrenmoden-Fall Lösung
Uhrenkauf-Fall Sachverhalt
Uhrenkauf-Fall Lösung
Weinvertreter-Fall Sachverhalt
Kontokorrent-Fall Sachverhalt
Gesellschaftsrecht - Übersicht über die Gesellschaften
Gesellschaftsrecht - Bestimmungsfaktoren
Gesellschaftsrecht - Wahl der Gesellschaftsform
Gesellschaftsrecht - einige wichtige Unterschiede
Gesellschaftsrecht - Unterschiede oHG - KG
Darlehen-oHG-Fall Sachverhalt und Lösung
Darlehensrückzahlung bei oHG - Sachverhalt
Darlehensrückzahlung bei oHG - Lösung Teil I
Darlehensrückzahlung bei oHG - Lösung Teil II
Sondervorschriften des HGB gegenüber BGB
Hinweise zu den zugelassenen Hilfsmitteln für die Klausur
The Interface between Antitrust Law and Intellectual Property Rights
10 557 - 1 SWS, 4 LP, Seminar
Mittwoch, 04.11.2015, 18:00 bis 20:00 Uhr, BE2, E44/46 (Vorbesprechung, Themenvergabe)
Freitag, 05.02.2016, 09:00 bis 18:00 Uhr, UL9, E25
Samstag, 06.02.2016, 09:00 bis 18:00 Uhr, UL9, E25
https://moodle.hu-berlin.de/course/view.php?id=68202 (Der Einschreibeschlüssel wird am 04.11.2015 bekanntgegeben)
10 684 - 2 SWS, 2 LP, Vorlesung
Mittwochs, 12:00 bis 14:00 Uhr, BE2, E44/46
Die Vorlesung soll einen Überblick geben über die wichtigsten Immaterialgüterrechte: Patente, Marken und Urheberrechte (mit den angrenzenden Nebengebieten). Behandelt werden das nationale und europäische Recht und ihre Einbettung in das nationale Recht.
Götting, Gewerblicher Rechtsschutz;
Chrocziel, Einführung in den Gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht;
Eisenmann/Jautz, Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht;
Rehbinder, Urheberrecht;
Charakteristika der Immaterialgüter
Unterteilung der Immaterialgüterrechte
Patentrechtstheorien
Beispiele für Internationale Verträge
Wichtige Europäische Rechtsgrundlagen
Artikel 34,36, 345 AEUV
Grundsatz der Erschöpfung von Immaterialgüterrechten in der EU
Wichtige Entscheidungen des EuGH zum Erschöpfungsgrundsatz
Par. 9 PatG - Verletzungshandlungen
Par. 9 PatG - Verfahren
Abstrakte Unterscheidungskraft
10 683 - 2 SWS, 2 LP, Vorlesung
10 551 - 1 SWS, 4/5 LP, Seminar
Mittwoch, 06.05.2015, 18:00 bis 20:00 Uhr, UL9, 210 (Vorbesprechung, Themenvergabe)
Freitag, 10.07.2015, 09:00 bis 18:00 Uhr, UL9, E25
Samstag, 11.07.2015, 09:00 bis 18:00 Uhr, UL9, E25
Link zum Moodle-Kurs: Der Einschreibeschlüssel wird am 06.05.2015 bekanntgegeben.