Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=11%20CS%2015.2377
Timestamp: 2019-03-22 11:06:37
Document Index: 6607416

Matched Legal Cases: ['§ 80', '§ 3', '§ 11', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 80']

VGH Bayern, 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - dejure.org
VwGO § 80 III; StVG § 3 I 1; FeV §§ 11 VII, 46 I, III
Cannabiskonsum - Verwertbarkeit des Ergebnisses einer Blutuntersuchung durch die Fahrerlaubnisbehörde
Zulässigkeit der Aberkennung der Rechts zum Gebrauch einer österreichischen Fahrerlaubnis in Deutschland wegen Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen mangels Trennungsvermögen durch gelegentlichen Konsum Cannabis
Insbesondere bei Kraftfahrern, denen die erforderliche Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs fehlt, ist das Erlassinteresse regelmäßig mit dem Vollzugsinteresse identisch (st. Rspr., zuletzt BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 10;… Schmidt, a. a. O. § 80 Rn. 36).
Im gerichtlichen Verfahren erfolgt keine materielle Überprüfung der Begründung der Behörde nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, sondern es wird eine eigenständige Interessenabwägung durchgeführt (st. Rspr., vgl. BayVGH, B. v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 10;… B. v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris Rn. 29;… B. v. 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 - juris Rn. 16).
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt zu den Abbauwerten von THC in seinem Beschluss vom 16. Dezember 2015 (Az. 11 CS 15.2377, juris Rn. 14, 15) unter Bezugnahme auf wissenschaftliche Studien, wie folgt, aus:.
Die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 14, B.v. 19.10.2015 - 11 CS 15.1988 - juris Rn. 18, B.v. 21.4.2015 - II ZB 15.181 - juris Rn. 14, B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.2007 - juris Rn. 10; B.v. 18.4.2016 - II ZB 16.285 - juris).
Jedenfalls bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml kann der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. BayVGH B.v. 10.3.2016 - II ZB 15.2779 - juris; B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13 m. w. N.).
Die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (BayVGH, B. v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 14, B. v. 19.10.2015 - 11 CS 15.1988 - juris Rn. 18, B. v. 21.4.2015 - II ZB 15.181 - juris Rn. 14, B. v. 27.9.2010 - 11 CS 10.2007 - juris Rn. 10).
Nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen kann jedenfalls bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (vgl. zuletzt B. v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 13 m. w. N.).
Im gerichtlichen Verfahren erfolgt keine materielle Überprüfung der Begründung der Behörde nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, sondern es wird eine eigenständige Interessenabwägung durchgeführt (st. Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 10;… B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris Rn. 29;… B.v. 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 - juris Rn. 16).
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt zu den Abbauwerten von THC beispielsweise in seinem Beschluss vom 16. Dezember 2015 (Az. 11 CS 15.2377, juris Rn. 14, 15) unter Bezugnahme auf wissenschaftliche Studien, wie folgt, aus:.
Im gerichtlichen Verfahren erfolgt keine inhaltliche Überprüfung der Begründung der Behörde, sondern es wird eine eigenständige gerichtliche Interessenabwägung durchgeführt (BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris;… B.v. 8.9.2015 - 11 CS 15.1634 - juris Rn. 6 m. w. N.).
Vor diesem Hintergrund ist das Gericht bei einer THC-Konzentration von 3, 3 ng/ml davon überzeugt, dass entweder - zusätzlich zum Konsum am 26. Mai 2016 - ein sehr zeitnaher Konsum von wenigen Stunden vor der Fahrt gegeben ist oder sonst ein gehäufter Konsum vorliegen muss (vgl. BayVGH, B. v. 23.5.2016 - 11 CS 16.690 - NJW 2016, 2601; B. v. 18.4.2016 - II ZB 16.285 - NJW 2016, 1974; B. v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris m. w. N.).
Nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen kann jedenfalls bei THC-COOH-Konzentrationen über 150 ng/ml der Beweis für einen häufigeren Konsum von Cannabis als erbracht angesehen werden (BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377).
Die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (zuletzt BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377).
Im gerichtlichen Verfahren erfolgt keine materielle Überprüfung der Begründung der Behörde nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, sondern es wird eine eigenständige Interessenabwägung durchgeführt (st. Rspr.., vgl. BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 10;… B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - juris Rn. 29;… B.v. 10.3.2008 - 11 CS 07.3453 - juris Rn. 16).
VGH Bayern, 27.01.2017 - 11 CS 16.2403
Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum, Drogenabstinenz, …