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Timestamp: 2019-02-20 18:42:41
Document Index: 231521882

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 6', '§5', '§5', '§5', '§5']

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Die Firma Mark KG ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22. Juli 1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die Firma Mark KG nur dann verantwortlich, wenn Firma Mark KG von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positiv Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs. 2 TDG). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Firma Mark KG hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Firma Mark KG ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die aus diesem Angebot verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
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