Source: https://niederau.info/bekanntmachung-planfeststellung-s-81-ausbau-noerdlich-grossdobritz/
Timestamp: 2018-07-22 07:04:10
Document Index: 264070928

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 27', '§ 1', '§ 39', '§ 73', '§ 7', '§ 39', '§ 17']

﻿ Bekanntmachung: Planfeststellung „S 81 – Ausbau nördlich Großdobritz…” – Gemeinde Niederau
5. Juli 2018 /in Bekanntmachungen /von WodniokM
Planfeststellung „S 81 – Ausbau nördlich Großdobritz von VNK 4747 011, Stat. 1,013 bis NNK 4747 014, Stat. 0,466“
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Meißen, hat für das oben genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 3a Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung, die vor dem 16. Mai 2017 galt (UVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke der Gemeinde Niederau (Gemarkung Großdobritz), der Gemeinde Priestewitz (Gemarkungen Baßlitz, Böhla, Geißlitz und Dallwitz) sowie der Gemeinde Ebersbach (Gemarkungen Naunhof und Göhra) beansprucht.
vom 6. August 2018 bis einschließlich 5. September 2018
in der Gemeindeverwaltung Niederau, Rathenaustraße 4, 01689 Niederau
Donnerstag 8.30 – 11.30 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Ergänzend wird auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen während des vorgenannten Zeitraums unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/Infrastruktur verwiesen. Soweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internetseite erfolgt, wird darauf verwiesen, dass nach § 27a Absatz 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist.
Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 19. September 2018, bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei der oben genannten Gemeindeverwaltung Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Frist sind Einwendungen im Planfeststellungsverfahren ausgeschlossen (§ 39 Absatz 3 Satz 2 Sächsisches Straßengesetz [SächsStrG] in Verbindung mit § 73 Absatz 4 Satz 3 VwVfG und § 7 Absatz 4 des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG [UmwRG]).Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können sich innerhalb der in Nummer 1 genannten Frist zu dem Plan äußern.
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Absatz 4 Satz 1 SächsStrG).
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG).
Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
https://niederau.info/wp-content/uploads/2016/07/Icon_dokumente.png 160 160 WodniokM https://niederau.info/wp-content/uploads/2016/06/Logo-Niederau-2-300x113.png WodniokM2018-07-05 15:26:102018-07-05 15:26:10Bekanntmachung: Planfeststellung „S 81 – Ausbau nördlich Großdobritz..."
Meister der Bezirksliga in der B-Jugend Dorffest Gohlis