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Timestamp: 2017-07-28 15:05:39
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 4', '§ 195', 'BGH', '§ 648', 'BGH', 'BGH', '§ 906', '§ 641', '§ 57', '§ 57', 'Art. 10', '§ 1', '§ 2', '§ 57', '§ 56']

IBR 11/2016 | die-online-bibliothek.de
Mitwirkungspflicht des Auftraggebers? - IBR 11/2016, Seite 623 Autor: Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller Wer schweigt, der bleibt! - IBR 11/2016, Seite 625 Autor: BGH, Beschluss vom 27.4.2016 - VII ZR 105/14 Erhält der Auftragnehmer zeitnah zur Verhandlung über den bereits geschlossenen Vertrag das darüber erstellte Protokoll und ist aus diesem die Abänderung des Vertrags zu erkennen, ist er verpflichtet, den Änderungen zu widersprechen, wenn er den Inhalt des Protokolls nicht gegen sich gelten lassen will.
Wer ohne Vertretungszusatz unterschreibt, wird selbst Vertragspartner! - IBR 11/2016, Seite 626 Autor: OLG Jena, Urteil vom 19.1.2016 - 5 U 463/14 1. Wer einen (Werk-)Vertrag ohne Vertretungszusatz unterzeichnet, wird selbst Vertragspartner, wenn er nicht bei Auftragserteilung anderweitig deutlich macht, nur als Vertreter handeln zu wollen.
2. Auch wenn ein Auftrag später umgeschrieben wird, ändert dies nichts daran, dass der Vertrag zunächst wirksam mit dem „Vertreter" zu Stande gekommen ist. Dieser wird durch die Umschreibung auch nicht aus seiner Stellung als Vertragspartner entlassen.
3. Wird der Auftragnehmer lediglich mit einer Teilleistung (hier: der Behebung eines „unrunden Motorlaufs") beauftragt, ist er nicht dazu verpflichtet, das (Gesamt-)Werk auf nicht ohne Weiteres erkennbare Schäden zu untersuchen.
Zugeständnis der Abnahme ist kein Verzicht auf übrige Fälligkeitsvoraussetzungen! - IBR 11/2016, Seite 627 Autor: BGH, Beschluss vom 24.8.2016 - VII ZR 41/14 1. Greift der Auftraggeber die Feststellung, dass die Werkleistung abgenommen und der Werklohnanspruch des Auftragnehmers daher grundsätzlich fällig ist, nicht an und „wird nachfolgend untersucht, ob und (in) welcher Höhe dies der Fall ist", wird auf den Einwand der
fehlenden Prüfbarkeit der Schlussrechnung nicht verzichtet.
2. Ein Verstoß gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn das Gericht entscheidungserhebliches Parteivorbringen nicht zur Kenntnis nimmt. Diese Voraussetzungen können auch dann erfüllt sein, wenn die Begründung der angefochtenen Entscheidung nur den Schluss zulässt, dass sie auf einer allenfalls den äußeren Wortlaut,
nicht aber den Sinn des Parteivortrags erfassenden Wahrnehmung beruht.
Muss ein Bieter das Leistungsverzeichnis mit den Angebotsplänen abgleichen? - IBR 11/2016, Seite 628 Autor: BGH, Beschluss vom 13.7.2016 - VII ZR 274/14 1. Die im Rahmen eines Bauvertrags geschuldete Leistung wird durch Auslegung ermittelt. Dabei ist das Verhältnis zwischen dem Leistungsverzeichnis und den übrigen Vertragsbestandteilen ebenfalls durch Auslegung zu ermitteln.
2. Ein detailliert aufgestelltes Leistungsverzeichnis geht in der Regel den übrigen Vertragsbestandteilen vor.
3. Der Bieter muss bei seiner Kalkulation nicht damit rechnen, dass das vom Auftraggeber erstellte Leistungsverzeichnis unvollständig oder fehlerhaft ist. Muss sich ihm ein Mangel des Leistungsverzeichnisses jedoch geradezu aufdrängen und weist er den Auftraggeber dennoch nicht darauf hin, ist der Bauvertrag zu Gunsten des Auftraggebers auszulegen.
Bedarfsposition nicht ausgeführt: Keine Vergütung! - IBR 11/2016, Seite 629 Autor: BGH, Beschluss vom 29.6.2016 - VII ZR 20/14 1. Automatische (Rotten-)Wamsysteme kommen nur zum Einsatz, wenn feste Absperrungen nicht möglich sind.
2. Die Frage, ob das Vorhalten eines automatischen Warnsystems (Rottenwarnanlage) unbedingt oder als Bedarfsposition beauftragt wurde, ist durch eine Auslegung der getroffenen Vereinbarungen zu beantworten.
3. Kommen Bedarfspositionen nicht zur Ausführung, stehen dem Auftragnehmer keine (Vergütungs-)Ansprüche wegen einer Teilkündigung oder unter dem Gesichtspunkt der Abrechnung von sog. „Nullmengen" zu.
Keine Stundenlohnvergütung ohne Stundenlohnvereinbarung! - IBR 11/2016, Seite 630 Autor: OLG Frankfurt, Urteil vom 11.7.2016 - 21 U 2/16 1. Die von einer zur Anordnung von Stundenlohnarbeiten bevollmächtigten Bauleitung unterzeichneten Stundenlohnzettel bestätigen regelmäßig lediglich Art und Umfang der erbrachten Leistung.
2. Auch der Prüfvermerk einer beim Bauherrn angestellten Bauleitung bestätigt in der Regel nur die fachliche und rechnerische Richtigkeit der Rechnung.
Auftraggeber kann auch schon vor Verzugseintritt kündigen! - IBR 11/2016, Seite 631 Autor: BGH, Beschluss vom 13.7.2016 - VII ZR 220/13 1. Der Auftraggeber kann den Bauvertrag aus wichtigem Grund kündigen, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung
des Vertrags für ihn unzumutbar ist.
2. Das Recht zur Kündigung kann bereits dann bestehen, wenn die schwer wiegende Vertragsverletzung zwar noch nicht eingetreten, ihr Eintritt jedoch sicher ist. Denn es kann dem Auftraggeber nicht zugemutet werden, die Vertragsverletzung abzuwarten, um dann erst die
rechtlichen Konsequenzen daraus zu ziehen.
Auftragnehmer stellt Bürgschaft nicht: Auftraggeber kann kündigen! - IBR 11/2016, Seite 632 Autor: OLG Koblenz, Urteil vom 20.7.2016 - 5 U 363/16 In vorformulierten Vertragsbedingungen des Auftraggebers kann wirksam vereinbart werden, dass dieser den Bauvertrag aus wichtigem Grund kündigen kann, wenn der Auftragnehmer die vereinbarte Vertragserfüllungsbürgschaft trotz Nachfristsetzung und Kündigungsandrohung nicht stellt.
Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst! - IBR 11/2016, Seite 633 Autor: BGH, Beschluss vom 24.8.2016 - VII ZR 41/14 Ein Mangel ist ausreichend bezeichnet, wenn der Auftraggeber Symptome des Mangels benennt. In diesem Fall sind immer alle Ursachen für die bezeichneten Symptome von der Mängelrüge erfasst. Das gilt auch, wenn die angegebenen Symptome des Mangels nur an einigen Stellen aufgetreten sind, während ihre Ursache und damit der Mangel des Werks in Wahrheit das ganze Gebäude erfasst.
Unterboden erkennbar ungeeignet: Asphaltbauer haftet für Mängel allein! - IBR 11/2016, Seite 634 Autor: BGH, Beschluss vom 15.06.2016 - VII ZR 143/14 1. Kann der Auftragnehmer sein Werk (hier: Asphaltarbeiten) auf der Leistung des Vorunternehmers (hier: Unterboden) nicht qualitätsgerecht den anerkannten Regeln der Technik
entsprechend ausführen, hat er Bedenken anzumelden.
2. Ist die fehlende Neigung des Unterbodens unschwer mit bloßem Auge und ohne größere Messungen erkennbar, haftet der Auftragnehmer für Mängel seiner Leistung allein. Ein Mitverschulden des Auftraggebers scheidet in einem solchen Fall aus.
Beauftragung eines Projektsteuerers entlastet ausführenden Unternehmer nicht! - IBR 11/2016, Seite 635 Autor: BGH, Beschluss vom 9.3.2016 - VII ZR 170/13 Ist der Projektsteuerer mit der „Koordinierung des gesamten Bauablaufs" beauftragt, muss sich der Auftraggeber bei einem Ausführungsmangel kein Mitverschulden anrechnen lassen. Denn die Überwachung der Ausführung gehört nicht zu den Aufgaben eines Projektsteuerers.
Mängel vor Abnahme: Schadensersatz auch ohne Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung! - IBR 11/2016, Seite 636 Autor: BGH, Beschluss vom 9.3.2016 - VII ZR 170/13 1. Der Schadensersatzanspruch nach § 4 Nr. 7 Satz 2 VOB/B wegen Mangel- und Mangelfolgeschäden setzt keine vorangegangene Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung voraus.
Die Schadensersatzpflicht besteht neben der weiterhin zu erfüllenden Verpflichtung zur mangelfreien Erneuerung der Leistungen.
2. Wird die Leistung mangelhaft erbracht, wird vermutet, dass der Auftragnehmer den Mangel auch zu vertreten hat. Dabei muss er sich das schuldhafte Handeln seiner Mitarbeiter zurechnen lassen und kann sich nicht darauf berufen, dass ein „einfacher Angestellter" die konkreten (Schadens-)Folgen seines Handelns nicht vorhergesehen hat.
Mängel vor Abnahme: Wann verjähren Mangelfolgeschäden? - IBR 11/2016, Seite 637 Autor: BGH, Beschluss vom 9.3.2016 - VII ZR 170/13 Der Schadensersatzanspruch nach § 4 Nr. 7 Satz 2 VOB/B wegen Mangelfolgeschäden verjährt gem. §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB binnen drei Jahren nach Schluss des Jahres, in dem der Folgeschaden entstanden ist und der Besteller Kenntnis vom hierfür verantwortlichen Unternehmer erlangt hat.
Verteidigung gegen Mängelansprüche erfolgreich? - IBR 11/2016, Seite 638 Autor: BGH, Beschluss vom 15.6.2016 - VII ZR 143/14 1. Hat der Auftraggeber objektiv ein berechtigtes Interesse an der ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags, kann der Auftragnehmer die Nachbesserung nicht wegen (zu) hoher Kosten verweigern.
2. Voraussetzung für ein berechtigtes Sicherungsverlangen ist, dass der Auftragnehmer bereit und in der Lage ist, vorhandene Mängel seiner Leistung zu beheben. Hat er die Mängelbeseitigung allerdings endgültig verweigert, kann er sich nicht mehr auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 648a BGB berufen.
Verjährungsfrist für Mängel am Flachdach: Verlängerung auf über 10 Jahre möglich! - IBR 11/2016, Seite 639 Autor: OLG Köln, Urteil vom 28.7.2016 - 7 U 179/15 1. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Baumängeln lässt sich durch Individualvereinbarung bis zur Grenze von 30 Jahren verlängern.
2. Bei Flachdacharbeiten kann die Verjährungsfrist auch durch eine Allgemeine Geschäftsbedingung auf 10 Jahre und drei Monate verlängert werden.
3. In Nachunternehmerverträgen besteht ein anzuerkennendes Bedürfnis für eine angemessene Verlängerung der Verjährungsfrist, da der Hauptunternehmer (insbesondere der Generalunternehmer) die Abnahme erst später erlangt als sein Auftragnehmer.
Minderung im Vergleich vorbehalten: Kostenerstattung ausgeschlossen! - IBR 11/2016, Seite 640 Autor: BGH, Beschluss vom 13.7.2016 - VII ZR 327/13 Haben sich die Parteien eines Bauvertrags in einer Schlussvereinbarung darauf geeinigt, dass mit Zustandekommen des Vergleichs alle wechselseitigen Forderungen endgültig abgegolten sein sollen, soweit sie im Vergleichstext nicht ausdrücklich angesprochen und/oder geregelt sind, und hat sich der Auftraggeber eine „eventuelle Minderung wegen gerügter Unebenheiten der Oberfläche der Tiefgarage" vorbehalten, ist ein Anspruch auf Kostenerstattung wegen Mängelbeseitigung am Tiefgaragenfußboden ausgeschlossen.
Kann der Bürge die Einrede der Verjährung der Hauptschuld trotz Urteils erheben? - IBR 11/2016, Seite 641 Autor: BGH, Urteil vom 14.6.2016 - XI ZR 242/15 Der Bürge verliert das Recht, sich gegenüber dem Gläubiger auf den Ablauf der ursprünglichen Regelverjährung der Hauptforderung zu berufen, wenn aufgrund eines gegen den Hauptschuldner ergangenen rechtskräftigen Urteils gegen diesen eine neue 30-jährige Verjährungsfrist in Lauf gesetzt wird und sich der Hauptschuldner erfolglos auf die Einrede der Verjährung berufen hatte.
Nachbar muss beweisen, dass Stützmauer durch Straßenbauarbeiten beschädigt wurde! - IBR 11/2016, Seite 642 Autor: OLG Jena, Urteil vom 1.9.2016 - 4 U 895/15 1. Ein verschuldensunabhängiger nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB setzt voraus, dass ein Ursachenzusammenhang zwischen der Einwirkung auf das Nachbargrundstück und den dort entstanden Schäden besteht.
2. Beweisbelastet für diesen Ursachenzusammenhang ist der Anspruchsteller.
Leistung nach Insolvenzeröffnung: Keine Aufrechnung mit Insolvenzforderungen! - IBR 11/2016, Seite 643 Autor: OLG Schleswig, Urteil vom 14.7.2016 - 7 U 125/15 1. Erst die erbrachte Werkleistung verschafft dem Besteller die Möglichkeit, sich durch Aufrechnung zu befriedigen. Der Besteller wird erst dann „etwas zur Masse schuldig", wenn
eine werthaltige und durchsetzbare Werklohnforderung vorhanden ist.
2. Eine mdividualvertragliche Fälligkeitsvereinbarung führt zwar bei einem Werkvertrag zu
einer Abbedingung des § 641 BGB, nicht jedoch automatisch auch zu einem Ausschluss der gesetzlichen Vorleistungspflicht des Werkunternehmers und damit der Einrede des nichterfüllten Vertrags.
Unternehmer darf keine „Pausenzeiten" abrechnen! - IBR 11/2016, Seite 644 Autor: OLG Saarbrücken, Urteil vom 12.8.2016 - 5 U 35/14 Eine Vertragsklausel, die einem Umzugsunternehmer erlaubt, „Pausenzeiten" und „Überstunden ab 17.00 Uhr" abzurechnen, ist unwirksam.
Unternehmer muss Mängel untersuchen dürfen! - IBR 11/2016, Seite 645 Autor: OLG München, Urteil vom 10.8.2016 - 20 U 1332/16 1. Der Werkunternehmer ist nicht verpflichtet, sich auf ein Nacherfüllungsverlangen des Bestellers einzulassen, bevor dieser ihm nicht Gelegenheit zu einer Untersuchung des Werks gegeben hat.
2. Die Aufforderung zur Mängelbeseitigung kann unter die Bedingung gestellt werden, dass der Unternehmer das Werk beim Besteller abholt. Denn bei Fehlen anderweitiger Absprachen ist die Nachbesserung im Zweifel dort zu erbringen, wo sich das nachzubessernde Werk vertragsgemäß befindet.
Planungsleistungen ohne schriftlichen Auftrag erbracht: Gemeinde muss Wertersatz leisten! - IBR 11/2016, Seite 646 Autor: OLG Braunschweig, Urteil vom 30.6.2016 - 8 U 97/15 1. Die Erteilung eines Planungsauftrags mit einem Auftragsvolumen von über 16.000 Euro ist bei einer Gemeinde mit ca. 50.000 Einwohnern kein (formfreies) Geschäft der laufenden Verwaltung.
Architekt behauptet Vertragsschluss: Auftraggeber muss gezielt Stellung nehmen! - IBR 11/2016, Seite 647 Autor: OLG Düsseldorf, Urteil vom 3.12.2015 - 5 U 28/15 1. Ein Architektenvertrag bedarf nicht zwingend der Schriftform; er kann mündlich geschlossen werden.
2. Legt der Architekt einen Vertragsschluss mit dem Auftraggeber als Vertragspartner schlüssig und substanziiert dar, obliegt es dem Auftraggeber, zu den einzelnen Behauptungen gezielt Stellung zu nehmen.
3. Das Architektenhonorar wird fällig, wenn die Leistung vertragsgemäß erbracht und eine prüfbare Honorarschlussrechnung überreicht worden ist. Eine Abnahme ist nicht erforderlich, die Leistung muss aber abnahmereif sein.
§ 57 Abs. 2 Satz 2 HOAI 1996 ist unwirksam! - IBR 11/2016, Seite 648 Autor: OLG Celle, Urteil vom 8.6.2016 - 14 U 125/15 1. Die Regelung in § 57 Abs. 2 Satz 2 HOAI 1996, wonach die Vertragsparteien ein Honorar als Festbetrag allein unter Zugrundelegung der geschätzten Bauzeit vereinbaren können, ohne insoweit die tatsächlich anrechenbaren Kosten zu berücksichtigen, ist von der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage in Art. 10 § 1 und § 2 MRVG nicht gedeckt und damit unwirksam.
2. Die Mindest- und Höchstsätze für die örtliche Bauüberwachung gem. § 57 Abs. 2 Satz 1 HOAI 1996 gelten auch, wenn die anrechenbaren Kosten des Objekts außerhalb der Tafelwerte des § 56 HOAI 1996 liegen.