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Timestamp: 2016-10-22 23:50:03
Document Index: 384727458

Matched Legal Cases: ['Art. 130', 'Art. 143', 'Art. 321', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_170/2015 � � Urteil vom 13. Oktober 2015
Definitive Rechts�ffnung; unentgeltliche Rechtspflege,
Mit Entscheid vom 3. August 2015 erteilte der Pr�sident des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau dem Kanton Bern in der gegen A.________ angehobenen Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Emmental-Oberaargau definitive Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 60.-- nebst Zins zu 3 % seit dem 16. April 2015, Fr. 1.45 Verzugszins, Fr. 80.-- Mahngeb�hren und auferlegte A.________ die Kosten des Verfahrens. Mit Entscheid vom 8. September 2015 trat das Obergericht des Kantons Bern auf die Beschwerde des Schuldners nicht ein. A.________ (Beschwerdef�hrer) gelangt mit Eingabe vom 9. Oktober 2015 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss die Verweigerung der definitiven Rechts�ffnung und die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das kantonale Verfahren. �berdies ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
2.2.�Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer mache in seiner Beschwerde Ausf�hrungen zur �bermittlung mit Fax-Ger�ten und leite daraus sinngem�ss die Rechtsg�ltigkeit und fristwahrende Wirkung von Fax-Eingaben ab. Er gehe dabei auf die Erw�gungen des Gerichtspr�sidenten zu Art. 130 Abs. 1 ZPO (Form der Eingaben an das Gericht) nicht ein. Er stelle die Behauptung auf, seine per Post nachgereichte Stellungnahme vor erster Instanz sei fristgerecht erfolgt. Dabei setze er sich nicht einmal ansatzweise mit den entsprechenden Erw�gungen der Vorinstanz zu Art. 143 ZPO (Einhaltung der Frist) auseinander, die zu einem gegenteiligen Schluss gelangen. Aus der Beschwerdeschrift gehe somit im Hinblick auf die Nichtbeachtung der erstinstanzlichen Stellungnahme nicht hervor, welche Rechtsnorm inwiefern unrichtig angewendet worden sei. Im Ergebnis liege insoweit keine rechtsgen�gende Begr�ndung im Sinne von Art. 321 ZPO vor. Selbst wenn bez�glich der Nichtbeachtung der Stellungnahme eine gen�gende Begr�ndung vorl�ge, k�nnte der Beschwerde kein Erfolg beschieden sein, zumal die erste Instanz die Stellungnahme im Rahmen der Eventualerw�gung 7 ber�cksichtigt habe. Der Beschwerdef�hrer begr�nde nicht, inwiefern die definitive Rechts�ffnung unter Ber�cksichtigung der Stellungnahme zu Unrecht erteilt worden sei.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den vorgenannten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids nicht rechtsgen�gend auseinander, sondern wiederholt seinen im kantonalen Verfahren eingenommenen Standpunkt und behauptet insbesondere, er habe die Stellungnahme mit INCAMAIL (via elektronische Post) eingereicht. Abgesehen davon, dass er dies nicht belegt und auch nicht darlegt, den entsprechenden Einwand bereits vor erster Instanz bzw. vor Obergericht vorgetragen zu haben, setzt er sich auch mit der Eventualerw�gung nicht auseinander, wonach nicht dargelegt werde, inwiefern die definitive Rechts�ffnung unter Ber�cksichtigung der Stellungnahme zu Unrecht gew�hrt worden sei.
2.4.�Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.