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Timestamp: 2018-12-17 13:01:54
Document Index: 58110097

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE']

8C_479/2013 30.10.2013
8C_479/2013
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern bestätigte mit rechtskräftig gewordenem Entscheid vom 3. November 2006 (Urteil des Bundesgerichts I 1067/06 vom 25. Februar 2008) den Einspracheentscheid der IV-Stelle Luzern vom 5. September 2005, wonach der 1970 geborene H.________ mangels leistungsbegründenden Invaliditätsgrades von 35 % keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hatte.
Hiegegen liess H.________ Beschwerde einreichen und beantragen, es sei eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung durch eine unabhängige Gutachterstelle in Auftrag zu geben und es sei gestützt auf deren Ergebnisse die Anspruchsberechtigung erneut zu prüfen sowie gegebenenfalls rückwirkend ab 2. April 2006 eine Rente auszurichten. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht Luzern) holte bei der MEDAS zusätzliche Auskünfte vom 3. und 8. Januar 2013 ein und wies das eingelegte Rechtsmittel ab (Entscheid vom 22. Mai 2013).
Mit Beschwerde lässt H.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren wiederholen. Ferner ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Prozessthema bildet die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad seit der letzten rechtskräftigen Rentenablehnung (Einspracheentscheid der IV-Stelle Luzern vom 5. September 2005) bis zur verfügungsweisen Neuprüfung vom 19. Januar 2012 in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert hat (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende Tatsachenänderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgemäss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen). Diese Grundsätze gelten sinngemäss auch im Neuanmeldeverfahren nach Art. 87 Abs. 4 IVV (BGE 117 V 198).
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. Harry F. Nötzli wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.