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Timestamp: 2016-10-20 21:24:20
Document Index: 242509413

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_954/2010 (11.03.2011)
8C_954/2010
M.________, geboren am 20. November 1980, meldete sich am 24. September 2003 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Am 28. Dezember 2004 gab die IV-Stelle Bern bei der Medizinischen Abkl�rungsstation (MEDAS), Spital X.________, eine Begutachtung in Auftrag. Dies lehnte M.________ mit einem bei der MEDAS am 24. April 2006 eingegangenen Schreiben ab. Darauf wies die IV-Stelle mit Verf�gung vom 16. Juni 2006 ihr Leistungsbegehren ab. In einem sp�teren Schreiben vom 15. August 2006 akzeptierte M.________ die Begutachtung, so dass die IV-Stelle ihr am 21. September 2006 mitteilte, im November 2006 erneut eine Begutachtung bei der MEDAS in Auftrag zu geben. Am 9. August 2007 erstattete diese ein polydisziplin�res Gutachten. Hierin wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit ein chronifiziertes abdominales Schmerzsyndrom im Bereich der Leisten bds. sowie periumbilikal und im Unterbauch bei Verdacht auf chronische Netzunvertr�glichkeit, Status nach multiplen abdominalen Eingriffen sowie therapieresistenter Koprostase, RF: Opiat, festgehalten; Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit seien histrionische Pers�nlichkeitsz�ge, Schmerzmittel-Abusus (F19.1) sowie sekund�re Niereninsuffizienz, unter Substitution. Aufgrund der festgestellten abdominalen Problematik wurde in einer angepassten T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % als medizinisch ausgewiesen betrachtet, wobei eine k�rperlich leichte, vorzugsweise sitzend zu verrichtende T�tigkeit mit der M�glichkeit, intermittierend auch aufzustehen und sich zu bewegen, als zumutbar betrachtet wurde. Die IV-Stelle hob mit Einspracheentscheid vom 20. August 2007 ihre Verf�gung vom 16. Juni 2006 auf. Mit Verf�gung vom 5. August 2009 sprach sie M.________ ab 1. September 2002 eine halbe Invalidenrente zu.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 18. Oktober 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt M.________ die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 1. September 2002; ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren.
Die IV-Stelle, die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme zur Beschwerde, wobei Erstere auf deren Abweisung schliesst.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Anspruchsbeurteilung massgebenden Bestimmungen und die entsprechende Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Umstritten ist im vorliegenden Verfahren einzig die Bestimmung des von der Beschwerdef�hrerin ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen). Sie macht geltend, dass bei Eintritt der Invalidit�t bei einem Gymnasiasten der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit entsprechend von einer universit�ren Ausbildung oder einer vergleichbaren Ausbildungsstufe und damit auch von einem entsprechend h�heren Valideneinkommen auszugehen sei. Setze man das Einkommen, welches sie bei einer entsprechenden Ausbildung erzielen k�nnte, in ein Verh�ltnis zum durch die Beschwerdegegnerin angenommenen Invalideneinkommen, erg�be sich auch bei konservativer Berechnung eines derartigen Valideneinkommens mit beispielsweise Fr. 90'000.- ein Invalidit�tsgrad, welcher sie berechtige, die Ausrichtung einer ganzen Rente zu fordern.
3.1 Um eine berufliche Weiterentwicklung mitzuber�cksichtigen, welche die versicherte Person normalerweise vollzogen h�tte, m�ssen praxisgem�ss konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen tats�chlich realisiert h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Sodann gen�gen blosse Absichtserkl�rungen der versicherten Person nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits im Zeitpunkt des Eintritts der gesundheitlichen Beeintr�chtigung durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Pr�fungen usw. kundgetan worden sein (BGE 96 V 29; RKUV 2005 Nr. U 533 S. 40, U 339/03 E. 3.3, 1993 Nr. U 168 S. 97, U 110/92 E. 3b; Urteile 9C_847/2007 vom 9. Mai 2008 E. 2.2, 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1, U 473/06 vom 2. November 2007 E. 3.1 und U 293/06 vom 22. Juni 2007 E. 9.3; Peter Omlin, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, 2. unver�nderte Aufl. 1999, S. 172 f.; Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl., Bern 1989, S. 356 f. sowie Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 2. Aufl., Z�rich, S. 304). Bei der Pr�fung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung k�nnen unter Umst�nden aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invalidit�tsfall R�ckschl�sse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des Gesundheitsschadens gekommen w�re. Nach der Rechtsprechung ist eine solche Annahme unter anderem dann zul�ssig, wenn die angestammte T�tigkeit auch nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung weitergef�hrt werden kann. Indessen darf aus einer erfolgreichen Invalidenkarriere in einem neuen T�tigkeitsbereich nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, die versicherte Person h�tte ohne Invalidit�t eine vergleichbare Position auch im angestammten T�tigkeitsgebiet erreicht (SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51, 8C_550 und 677/2009 E. 4.1; RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315, U 340/04 E. 2.2; Urteil U 183/02 vom 26. Mai 2003 E. 6.2).
3.2 Indizien f�r eine berufliche Weiterentwicklung m�ssen grunds�tzlich auch bei jungen Versicherten in Form von konkreten Anhaltspunkten bereits bei Eintritt des Gesundheitsschadens vorhanden sein. Nichts anderes l�sst sich aus dem Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts (heute Bundesgericht) B 55/02 vom 9. April 2003, auszugsweise wiedergegeben in SZS 2004 S. 67, folgern. Ein strikter Beweis f�r eine nach der gesundheitlichen Beeintr�chtigung absolvierte Weiterbildung ist nicht zu verlangen, hingegen gewisse konkrete Anhaltspunkte zum Zeitpunkt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung, damit von einem sp�teren Abschluss der Ausbildung und einem entsprechenden Einkommen ausgegangen werden kann. Eine vom Grundsatz abweichende Beurteilung, wonach konkrete Anhaltspunkte f�r eine berufliche Weiterentwicklung verlangt werden, ergibt sich daher f�r junge Versicherte nicht (SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51 E. 4.2).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin besuchte das Gymnasium, als bei ihr die medizinisch attestierte Arbeitsunf�higkeit ab 30. August 1999 eintrat. Im vorinstanzlichen Verfahren reichte sie das Notenblatt des Gymnasiums ein. Dort f�llt auf, dass sie bereits ab dem zweiten Semester des Schuljahres 1996/97 vom Turnunterricht dispensiert worden war, obwohl in jenem Zeitpunkt noch keinerlei ihre Gesundheit beeintr�chtigenden Symptome aktenkundig sind. Im MEDAS-Gutachten vom 9. August 2007 wurde auch ein ausgesprochenes Vermeidungsverhalten beschrieben. Der die Beschwerdef�hrerin behandelnde Arzt Dr. med. T.________, Chirurg FMH, hielt im Bericht vom 20. September 1999 einen jahrelangen Laxanzienabusus (Missbrauch von Abf�hrmitteln) fest. Konkrete Indizien, die belegen w�rden, dass die Beschwerdef�hrerin �ber eine besondere Willenskraft verf�gt oder verf�gt h�tte, um nach Abschluss der Mittelschule tats�chlich eine h�here Berufsausbildung zu absolvieren, sind somit nicht auszumachen. Daf�r gen�gt auch nicht das Attest ihres fr�heren Klassenlehrers Dr. W.________ vom 24. Oktober 2009, wobei fraglich ist, ob aufgrund des Notenbildes eine �berdurchschnittliche intellektuelle Begabung - bezogen auf eine Mittelsch�lerin - angenommen werden kann, da zumindest im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich die Noten als eher durchschnittlich zu bezeichnen sind. Von der psychiatrischen MEDAS-Teilgutachterin Frau Dr. med. B.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Sozialmedizin, wurde die Intelligenz der Versicherten unter Ber�cksichtigung der schulischen Bildung sowie des klinischen Eindruckes als durchschnittlich beschrieben.
4.2 Auch nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung hat die Beschwerdef�hrerin keinerlei Anstalten unternommen, um tats�chlich einen Mittelschulabschluss nachzuholen respektive eine berufliche Ausbildung in Angriff zu nehmen, obwohl dies aufgrund der attestierten Arbeitsf�higkeit ohne Weiteres zumindest in einem reduzierten Ausmass m�glich gewesen w�re. Gerade im psychischen Bereich liegt laut dem psychiatrischen MEDAS-Zusatzgutachten der Frau Dr. med. B.________ keine krankheitswertige St�rung vor, die solches verunm�glicht h�tte. Im Gegensatz zur Beschwerdef�hrerin hat beispielsweise der Versicherte, der im Verfahren 8C_667/2010 Beschwerde erhoben hatte, trotz seiner unfallbedingten Einschr�nkungen nicht nur den Lehrabschluss, sondern die Berufsmaturit�t erworben und damit noch als Invalider eine �berdurchschnittliche Leistungsbereitschaft unter Beweis gestellt (vgl. Urteil 8C_667/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 4.2); ein solches Verhalten ist bei der Beschwerdef�hrerin gerade nicht auszumachen.
4.3 Die von der Vorinstanz vorgenommene Bestimmung des Valideneinkommens aufgrund der Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002, Tabelle TA 1, Anforderungsniveau 4, ist somit nicht zu beanstanden; dementsprechend resultiert ein Invalidit�tsgrad von 50 %, was Anspruch auf eine halbe Invalidenrente gibt. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Rechtsanwalt Dr. Michael Weissberg wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.- ausgerichtet.