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Timestamp: 2016-10-25 15:36:14
Document Index: 216963945

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 68', 'Art. 1', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 68', 'Art. 285', 'BGE', 'Art. 191', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 333', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 4', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 29', 'Art. 77', 'Art. 67', 'BGE', 'Art. 135', 'Art. 67', 'Art. 149', 'Art. 271', 'Art. 149', 'Art. 156', 'Art. 152', 'Art. 159', 'Art. 3']

5P.305/2000 (17.11.2000)
5P.305/2000/bnm
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Merkli
E.K.________, England, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Mark Sollberger, Dufourstrasse 18, Postfach, 3000 Bern 6,
Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r denKanton Bern,
Art. 29 BV (unentgeltliche Rechtspflege
f�r das Betreibungsverfahren), hat sich ergeben:
A.- Am 9. September 1994 schied der P.________ County Court, England, die Ehe zwischen R.K.________ und E.K.________ und verpflichtete R.K.________ zur Leistung von � 860 pro Monat an seine fr�here Ehefrau und die beiden Kinder. R.K.________ lebte damals in S�dafrika. Nachdem er seine Unterhaltszahlungen eingestellt hatte und deswegen betrieben wurde, verliess er im Jahre 1996 seinen Wohnsitz und zog - wie die in England wohnende Unterhaltsgl�ubigerin nach einiger Zeit in Erfahrung bringen konnte - in die Schweiz nach Z.________. Mit Hilfe des kantonalbernischen Jugendamtes gelang es der Unterhaltsgl�ubigerin, R.K.________ am 8. September 1998 zur Unterzeichnung einer Vereinbarung zu bewegen, worin er r�ckst�ndige Unterhaltszahlungen im Betrag von � 23'380 anerkannte und sich verpflichtete, ab September 1998 monatliche Unterhaltsleistungen von Fr. 600.-- zu erbringen.
Daraufhin bezahlte R.K.________ die vereinbarten Betr�ge w�hrend einiger Monate, bis er im Fr�hjahr 1999 erneut untertauchte. Die Nachforschungen �ber seinen seitherigen Aufenthalt blieben ohne konkretes Ergebnis.
Am 14. April 2000 liess E.K.________ durch ihren schweizerischen Anwalt beim Betreibungsamt Bern-Mittelland gegen R.K.________ ein Betreibungsbegehren f�r r�ckst�ndige Unterhaltszahlungen im Betrag von Fr. 110'730.-- einreichen.
Zugleich ersuchte sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Betreibungsverfahren, r�ckwirkend ab
6. Mai 1999, dem Datum, an dem sie beim Legal Aid Board in England um rechtliche Unterst�tzung im Ausland ersucht hatte.
Mit Verf�gung vom 25. April 2000 trat das Betreibungsamt Bern-Mittelland auf das Gesuch nicht ein.
B.- Hiergegen beschwerte sich E.K.________ bei der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern. Diese liess in ihrem Entscheid vom 15. August 2000 die Frage offen, ob f�r das Verfahren vor dem Betreibungsbeamten �berhaupt die unentgeltliche Rechtspflege beansprucht werden k�nne, da es ohnehin als aussichtslos erscheine. Sie wies die Beschwerde aus diesem Grunde ab.
C.- Mit Eingabe vom 28. August 2000 f�hrt E.K.________ staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 29 BV.
Sie beantragt, den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde aufzuheben und das Betreibungsamt Bern-Mittelland anzuweisen, ihr die unentgeltliche Rechtspflege r�ckwirkend ab 1. Mai 1999 zu gew�hren. Zugleich ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht.
Mit Verf�gung vom 30. August 2000 hat der Pr�sident der II. Zivilabteilung von der Einforderung eines Kostenvorschusses einstweilen abgesehen und die Behandlung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zu einem sp�teren Zeitpunkt in Aussicht gestellt.
Eine Vernehmlassung ist nicht eingeholt worden.
D.- Unter dem Datum vom 28. August 2000 hat E.K.________ das Erkenntnis der kantonalen Aufsichtsbeh�rde auch bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts angefochten.
1.-a) Der angefochtene Entscheid stellt einen letztinstanzlichen kantonalen Zwischenentscheid dar. Gegen solche Entscheide ist die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig, wenn sie f�r den Betroffenen einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil zur Folge haben (Art. 87 OG). Bei Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ein derartiger Nachteil nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts bejaht (BGE 125 I 161 E. 1; 121 I 321 E. 1).
b) Die staatsrechtliche Beschwerde ist zwar im Verh�ltnis zu anderen Bundesrechtsmitteln subsidi�r (Art. 84 Abs. 2 OG). Wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte scheidet die Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts gem�ss Art. 19 Abs. 1 SchKG jedoch aus (BGE 122 III 34 E. 1, mit weiteren Hinweisen).
Da die ger�gte Verfassungsverletzung auch mit keinem anderen Rechtsmittel beim Bundesgericht angefochten werden kann, steht die staatsrechtliche Beschwerde offen.
2.- a) Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat zun�chst die Frage aufgeworfen und offen gelassen, ob im Betreibungsverfahren �berhaupt ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege bestehe. Sie hat darauf verwiesen, dass im Rahmen der SchKG-Revision vom 16. Dezember 1994 auf eine �nderung von Art. 68 SchKG verzichtet worden sei und sich Gilli�ron (Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Art. 1-88, N. 10 zu Art. 67/68 und N. 39 ff. zu Art. 68 SchKG) negativ �ussere, wogegen andere Lehrmeinungen einen solchen Anspruch grunds�tzlich bejahten (Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl. Bern 1997, � 13 N. 15 ff.; Emmel, Basler Kommentar, N. 10 zu Art. 68 SchKG). In jedem Fall k�nne die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt werden, wenn das vom Ansprecher angestrengte Verfahren nicht aussichtslos sei. Da R.K.________ seinen schweizerischen Wohnsitz aufgegeben habe und nichts �ber seinen neuen Wohnsitz oder Aufenthaltsort bekannt sei, k�nne er zwar am letzten bekannten schweizerischen Wohnsitz betrieben werden, und die Betreibung k�nne durch �ffentliche Bekanntmachung mitgeteilt und auch fortgesetzt werden. Es sei jedoch mit ihrer Fruchtlosigkeit zu rechnen, weil keine pf�ndbaren Verm�genswerte des Schuldners in der Schweiz bekannt seien. Die Spezialexekution erscheine deshalb als aussichtslos. Die Betreibung sei auch nicht aus anderen Gr�nden erforderlich, etwa zur Erlangung eines Verlustscheins zwecks Sicherung eines Arrestgrundes. Vorliegend sei schon der Arrestgrund der Schuldnerflucht gegeben. Sodann sei die Verj�hrung bereits mit der Absendung des Betreibungsbegehrens unterbrochen worden.
b) Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die vom Bundesgericht im Laufe der Zeit immer weiter umschriebene Verfahrensgarantie der unentgeltlichen Rechtspflege falle auch in F�llen wie dem vorliegenden in Betracht. Bereits die Einleitung der Betreibung habe sie (wegen der notwendigen Publikation des Zahlungsbefehls) Fr. 700.-- gekostet. Zudem sei die Eintreibung der Forderungen von England aus kompliziert.
Als aussichtslos k�nne das Verfahren nicht bezeichnet werden, weil jedenfalls ein Verlustschein resultiere und die darin verbriefte Forderung w�hrend 20 Jahren nicht verj�hre. Zudem stelle der Verlustschein einen Arrestgrund dar und k�nne der Gl�ubiger w�hrend einem halben Jahr die Betreibung ohne erneutes Einleitungsverfahren fortsetzen und die Anfechtungsklage nach Art. 285 ff. SchKG erheben. Schliesslich erhalte er ein vollstreckbares Gerichtsurteil nach dem Haager �bereinkommen �ber die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen.
Wegen voraussichtlicher Uneinbringlichkeit einer eingeklagten Forderung d�rfe die unentgeltliche Rechtspflege nicht verweigert werden. Im �brigen bestehe durchaus noch Aussicht, dass sich Verm�genswerte des Schuldners in der Schweiz bef�nden. Schliesslich k�nne auch erwartet werden, dass der Schuldner irgend einmal in die Schweiz zur�ckkehren und dannzumal �ber Verm�gen verf�gen werde.
3.- Das Bundesgericht hat entschieden, dass im Bereich des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts die unentgeltliche Rechtspflege im Rechts�ffnungsverfahren (BGE 121 I 60 E. 2b), im auf Grund einer Insolvenzerkl�rung (Art. 191 Abs. 1 SchKG) er�ffneten Konkursverfahren (BGE 119 III 113 E. 2 mit Hinweisen), bei Einstellung des Konkursverfahrens (BGE 119 III 28 E. 2b) und im SchKG-Beschwerdeverfahren (BGE 122 I 8 E. 2c) beansprucht werden kann. Es hat jedoch bisher noch nicht dar�ber befunden, unter welchen Umst�nden im Verfahren vor dem Betreibungsbeamten die unentgeltliche Rechtspflege begehrt werden k�nnte (zur Entwicklung und Stand im Bereich des SchKG: BGE 118 III 27 E. 2a/aa-cc und 122 I 8 E. 2c). Immerhin hat es schon mehrmals erkannt, dass die Aufgabe des Staates sich darauf beschr�nkt, den Einzelnen dann zu unterst�tzen, wenn er ohne diese Unterst�tzung eines Rechtes verlustig ginge oder sich gegen einen als unzul�ssig erachteten Eingriff (bzw. Rechtsanwendungsakt) nicht zur Wehr setzen k�nnte.
Es hat einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ausserhalb des Prozesses daher grunds�tzlich verneint (BGE 121 I 314 E. 3b S. 317 [Verfahren der abstrakten Normenkontrolle]; BGE 121 I 321 E. 2b S. 324 und 117 Ia 22 E. 4d S. 26 [ausserprozessuale Beratung]; BGE 114 Ia 29 E. 4 [S�hneverfahren]; offen gelassen im unver�ffentlichten BGE vom 28. August 1997 i.S. G. [Verfahren der einvernehmlichen privaten Schuldenbereinigung gem�ss Art. 333 ff.
SchKG]). Vorliegend kann man die Frage aufwerfen, ob es sich bei einleitenden Verrichtungen des Betreibungsamtes, die auf Begehren des Gl�ubigers vorgenommen werden, ohne dass sich der Schuldner zur Wehr setzt, nicht auch um Handlungen ausserhalb eines Verfahrens handelt, die mit keinen ernst zu nehmenden Nachteilen f�r den Rechtsuchenden verbunden sind und deshalb nicht unter Art. 29 Abs. 3 BV fallen. Die Frage braucht jedoch nicht weiter er�rtert zu werden und kann offen bleiben. Denn die angerufene Verfahrensgarantie steht in jedem Fall unter dem Vorbehalt, dass das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen darf (Art. 29 Abs. 3 BV). Wie die Aufsichtsbeh�rde richtig erkannt hat und nachfolgend zu zeigen ist, kann diese Voraussetzung nicht als erf�llt gelten.
a) Nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die sich insoweit ohne weiteres auf Art. 29 Abs. 3 BV �bertragen l�sst, gelten Prozessbegehren als aussichtslos, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Das trifft indes nicht zu, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll ein Verfahren, das sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil es sie nichts kostet (BGE 122 I 267 E. 2b, mit Hinweisen). Ob gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verh�ltnissen zur Zeit, in der das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird (BGE 124 I 304 E. 2c S. 307).
b) Gegenstand und Zweck der Schuldbetreibung ist ausschliesslich das Eintreiben von Geldforderungen (Art. 38 Abs. 1 SchKG; Amonn/Gasser, a.a.O., � 1 N. 13). Damit ein Begehren um Betreibung auf Pf�ndung als nicht von vornherein aussichtslos betrachtet werden kann, muss deshalb zumindest Aussicht auf eine minimale Deckung der in Betreibung gesetzten Forderung und damit auf das Vorhandensein pf�ndbarer Verm�genswerte oder Einkommen bestehen. Allein mit anderen Zwecken, beispielsweise mit Gesichtspunkten der Verj�hrung, des Arrests oder der Beschaffung eines Vollstreckungstitels begr�ndete Betreibungen k�nnen im Hinblick auf den Verfahrenszweck nicht als hinreichend aussichtsreich gelten, wenn kein verwertbares Gut vorhanden ist. Es ist nicht der Sinn der Verfahrensgarantie von Art. 29 Abs. 3 BV, die kostenlose Durchf�hrung von Verfahren zu gew�hrleisten, die nicht zum Erreichen des Verfahrenszwecks, sondern aus anderen Gr�nden angestrengt werden. Ein Gl�ubiger, der das Verfahren auf eigene Rechnung und Gefahr f�hren m�sste, w�rde denn auch nur mit Blick auf betreibungsfremde Zwecke in der Regel keine Betreibung auf Pf�ndung durchf�hren.
Die Aufsichtsbeh�rde hat festgestellt, dass keine pf�ndbaren Verm�genswerte des Schuldners in der Schweiz sichergestellt oder zumindest bekannt sind. Sie hat im Weiteren daran erinnert, dass das Betreibungsamt auf drei offene Betreibungen im Betrag von ca. Fr. 6'000.-- gegen den Schuldner und drei Verlustscheine im Betrag von Fr. 3'573. 15 hingewiesen hat. Die Beschwerdef�hrerin vermag keine Anhaltspunkte zu nennen, die auf das Vorhandensein von Verm�gen schliessen lassen. Ihre Verweisung auf Leuch/Marbach/Kellerhals/Sterchi (Die Zivilprozessordnung f�r den Kanton Bern, 5. Aufl. Bern 2000, N. 4b zu Art. 77 ZPO/BE) ist unbehelflich. Die zitierte Aussage der Autoren, wegen voraussichtlicher Uneinbringlichkeit der Forderung d�rfe die unentgeltliche Prozessf�hrung nicht verweigert werden, bezieht sich auf das Erkenntnisverfahren (den Forderungsprozess) und nicht auf das Vollstreckungsverfahren.
Unter diesen Umst�nden muss das Betreibungsverfahren - wie die Aufsichtsbeh�rde zu Recht erkannt hat - als aussichtslos erscheinen; es kann seinen Zweck von vornherein nicht erreichen.
Die Hinweise der Beschwerdef�hrerin auf verschiedene Nebenfolgen des Betreibungsverfahrens k�nnen an dieser Beurteilung nach dem Ausgef�hrten nichts �ndern. Im �brigen leuchten sie gr�sstenteils ohnehin nicht ein. Die Verj�hrung kann die Beschwerdef�hrerin schon durch die Postaufgabe eines Betreibungsbegehrens unterbrechen, das die Erfordernisse von Art. 67 SchKG erf�llt (BGE 104 III 20 E. 2; Stephen V. Berti, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 135 OR). Der Eingang des Betreibungsbegehrens ist ihr auf Verlangen sogar geb�hrenfrei zu bescheinigen (Art. 67 Abs. 3 SchKG). Nur mit Blick auf Art. 149a Abs. 1 SchKG (20-j�hrige Verj�hrungsfrist f�r die durch den Verlustschein verurkundete Forderung) wird ein verm�gender Gl�ubiger ein ergebnisloses Betreibungsverfahren daher nicht durchf�hren. �ber Vollstreckungstitel verf�gt die Beschwerdef�hrerin bereits (Gerichtsurteil, Vereinbarung vom 8. September 1998), ebenso �ber (mindestens) einen Arrestgrund (Art. 271 SchKG). Ausserdem muss die Annahme einer R�ckkehr des Schuldners in die Schweiz innert sechs Monaten nach Zustellung des Verlustscheins (vgl. Art. 149 Abs. 3 SchKG) als v�llig spekulativ bezeichnet werden.
4.- Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig, wobei es sich mit Blick auf ihren ausl�ndischen Wohnsitz und die weiteren Verfahrensumst�nde rechtfertigt, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 1 OG).
Ihr Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht muss indessen abgewiesen werden, weil die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben konnte (Art. 152 Abs. 1 OG). Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 159 Abs. 2 OG).
2.- Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
3.- Es wird keine Gerichtsgeb�hr erhoben.
4.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern sowie dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement (gem�ss Art. 3 Ziff. 2 des Europ�ischen �bereinkommens �ber die �bermittlung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege [SR 0.274. 137]) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. November 2000