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Timestamp: 2020-08-11 22:49:35
Document Index: 101152402

Matched Legal Cases: ['Art. 28', '§74', 'Art. 271', '§10', 'Art. 22', 'Art. 338']

1876 / 118 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 May 1876 18:00:01 GMT)
1876 / 118 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 May 1876 18:00:01 GMT) scan diff
[3903] Bekauntmachung.
Durch die am 17. September und 26. Oktober
pr. a. abgehaltenen Lizitationen wegen des offentlich meistbietenden Verkaufs des früheren Steuer Assisteutur - Gebäudes an der Landsberger Allee (Küstriner Chaussee) sind keine annetm- baren Gebote erzielt worden, weshalb das König- liche Finanz- Ministerium eine Wiederholung der Lizitationen angeordnet hat.
Das genannte Gebäude befindet sich in dem besten baulichen Zustande, und sind die jeßt vorhandenen Wohnräume mit geringem Kostenaufwande erhezlih nußbarer zu mac-n, da in dem Gebäude dur Einziehen von Wänden aus jc zwei Wohnungen
einer Etage drei Wohnungen von ortsübliher Grö herzusti llen find. / na Merbe Für die Lizitation haben wir einen Termin auf Sounabend, den 27, d. M, Bormittags 10 Uher, in unserem Diensteebäude — am Neuen Packhof Nr. 5. F, — anberaumt, zu welchem Bietungs- lustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Verkaufébedingungen, sowie die aufgestellte Taxe nebst Plänen 2c. in unserer Registratur — am Neuen Packhof Nr. 5. F. — während der Dienst- tee engeleven, erien fônnen. Auch das Ftabl;fsement fe ann jedi:rzeit besichtigt we Beelin, den 3. Mai 1876, : M S
Königliches Haupt-Steu-r-Amt für inländische
[4287] Rechte Oder-Ufer-Eisenbahn-Gesellschaft.
Die Lieferung von 690 Gentrern Maschinen-Schmieröl und 800 Centnern Wagen-Schmieröl soll in Submission vergeben werden. Die Bedingungen der Submission und Lieferung werden von der C:ntral-Betricbsmaterialien Verwaltung, Oderthorbahnhof Breëlau, mitgetheilt. Offerten sind den Be- dingungen gemäß und bis zum öffentlichen Submissionëtermine L
A L j Freitag, deu 26. Mai cr. an dieselbe Dienstst-lle einzureihen. Breslau, den 12, Mai 1876. Direkftion, (H. 21106 )
[4233] Warschau-Terespoler Eisenbahu-Gesellschaft.
Lo 1 Ani
1876 ab werten neue Coupons-Bogen zu den Obligationen der Warschau-
Terespolcr Eisenbahn- Gesellshaft verabfolgt. Die Ausgabe dieser Coupons-Bogen erfolgt bei den bis-
bericen Zahlstellen der Coupons, und zwar:
in Warschau — bei der Gesellschafts Hauptkasse, Mazowiecka-Straße Nr, 18 in St. Petersburg — kei der Filiale der Warschauer Commerz- Bank, j in Mosfau — bei der Privat-Handels-Bank, i in Riga — bei Herren Heimann & Zimmermann, in Wilna — tei Herren S. H. Heiwann & Comp,, in Berlin — bei Herren Mendelssohn & Comp., bei der Disconto-Gesellsc;aft : und bei der Filiale der Mitteldeutschen Credit-Bauk, in Hamburg — bei Herren L. Behrens & Söhne, in Fraukfurt a./M. — bä Herrn M. A. von Rotbsc{ild & Söhne, in Brüssel — bei Herren Brugmann Fils, j in Paris — bei Herren Gebrüder von Rothschild, . in Loudon — bei Herren N. M agpon Rothschild & Söhne.
Behufs Erlanzung der neuen CoupvÆ-Begen haben die Obtligationen-JInhakter ihre Obligationen nebst Talons bei ciner der obigen Zablftellen zu binteUlegen, und werden ihnen spätestens binnen 14 Tagen daselbst die neuen Couponé-Bogen unter Rükzabe der deponirten Stücke kostenfrei ausgehändigt Die Talcns werden von der Geellschaft zurückbihalten als Beleg für die erfolgte Ausgabe der neuen Coupons-
"Bad Bertrich.
Das milde Carlsbad, 1 Mci'e von der Mosel- station Alf, eröffnet die Saison am 15. Mai. Nähere Auskunft ertheilen der K. Bade-Irspektor,
Major z D. Forstner, und der K. Kreis-Pbyfikus ! Dr. Cüppers. (à Ct, 283/5.) «
[4325] Bekanntmachung.
Offene Lehrerstelle. Die mit einem Gehalte
von 1815 M dotirte Conrector- und 2. Lehrerftelle an unserer höheren Knabenschule ift vakant, und soll mit einem pro recturatu, event. für Mittelschulen geprüften Literaten zum 1. August cr. wieder beseßt werden. Bewerber wcllen si, unter Einreichung ihrer Zeugnisse bis zum 5. Juni cr. bei uns melden und bemerken wir nur noch, daß wir bei besonderer Qualifikation eine Erhöhung des Gehalts in Aus- sicht stellen können.
Sommerfeld, den 15. Mai 1876.
Der Magistrat. Saebisc.
Post- und Tele- Bedeutend erwei- graphen - Station. tertes Cur- uud J Logirhaus.
=8001- und Fichtennadelbad, Wolken tr-1naeiait.
_ Zweimal tägli von Boldagsen (Station der Löhne-Vieneuburger Bahn) iu 30 Minuten per Post zu erreichen. Privat-Fubrwerk fteht nah verhergegangener Bestellung jederzeit zu Gebote.
Curzeit von Ansang Juni bis Ende September.
/ Durch seine direkt von der Quelle zum Badehause geführte und mi euznacher fasi
identishen Soole, deren seit lange erprobten Heilwirkungen dur Zusaß von Ati Cam LE leber, Stahlkugeln, Lohe, Malz 2c. noch Bedürfniß noch erhöht werden können, sewie ferner dur die Güte seiner Kräutersäfte und Ziegeumolken, lettere nah der bewährten Appenzeller Methode aus der Mil der mit den fräftigsten Bergkräutern gefütterten Ziegen bereitet, empfiehtt si dieses Bad als fliller Curort für alle an Fraueukrankheiten, Skropheln, Giht, Rheumatismus, sowie 2n Brust-
und Halsübelu Leidende.
___ Erwähnt sei noch, daß die unterzeichneten jeßigen Besißer durch bauliche Verä 1 s € mäßige Vergrößerung und Ausftattung des Cur- A fioatebanie Men Aeteh@ca va Si Gas leisten werden, und fann demzufolge auch Nicht-Reconvalescenten der Sommeraufenthalt hieselbft uamenilich Familien, in der in seiner Art wirklich reizenden Gebirgsgegend, sowie seiner dur hohe bewaldete Berge vor Nord- und Ostwinden geshüßten herrlihen Lage wegen nur aufs Wärmste
"able d’hôte im Cursaale.
Prospeete, in welchen unter Anderm zur Beurthilung des Szsolbades die L \ ies
; L E “f L ET E ilung des Soolb ie Analysen zî Badesoolea aus dem Wöhler schen akademischen Laboratorium zu Göttingen mit den veApe Maig Bd v der kekanntesten und wirksamsten Soolväder Deutschlands zusammengestellt sind, stehen jederzeit gratis
Anfragen in ärztlicher Beziehung wir Herr Dr, med. Ah ies j z _Bez vir Herr Dr, med. Ahrens hieselbst gern beantworten. Privat-Wohnungen besorgt Herr Bürgermeister Gut schlag, sowie auf Wunsch die Unterzeichneten
(H, 0674a.)
(, Meyer & Comp,
Nederlandsch-Westfaalshe Spoorweg Maatschappy.
Ordenilide dietjährige General-Versammlung der Aktionäre auf Samstag, dez 27. Mai a. e., Nachmittags 1 Uhr, im Gemeindehause in Zutphen. [4125] Aa Gegensiände der Verhandlung : 1) Bilanz und Rapport vom Direktor über das Jahr 1875, Die Bilanz und ferneren Ucfutder waren tom 13, Mel 2 L | rkunden werden vom 13. Ma i ¡toi ciation i Winteréwyk und bei dem Herrn Kommissär Henny in Zutphen Zar Einsi&t O e e
Winterswyhk, 10, Mai 1876.
van Nagell, Präsident.
I, Willmk, Sekretär. (Ag. Botterd. vom 109./5)
Haa E K v bera R D E L e C E T E E I E E T idr ee ‘i tr Ee aa U n
“S Waagthalbahnu.
, Kuudmachung,. Der unterzeichnete Verwaltungsrath beehrt sch, die Herren Aktionäre der Waagthalbahn zur
vierten ordentlichen Generalversammlung, wee Dienstag, den 20. Juni 1876, um 11 Uhr Vormittags, im Eigungssaale
dex GesellsGais 16 Preßburg, Fischerthor, neues Sparkafsagebäude, stattfinden wird, — hiermit ein- zuladen. Z A a e Meme aae s N find: - Gegerstand, Bericht des Verwaltungsrathes üver die Geschäftsgerahr e , rechnung (Vilanz) fur das Fahr 1879, — [GANASCHAYENRE: Und dig Jans
j 2. Gegenstaud. Bericht des Revision2aus\chusses üker die Prüfung der Rechnungen des ab- gelaufenen Ps A ad :
3, Gegenstand, ittheilungen über tie Verwendung des Reinerträgnisse efti
der Pri enm is ine Des 8. 54 d. Statut. : A Ms
4. Gegenstaud. Abänderung der Statuten im Sinne des neuen ung. Hand. e
5, Gegenstaud. Wabl des Direktoriums. 9 B
6. Gegeustand, Wahl des Aufsichtêrathes. —
Gemäß; des §. 34 dec Gesellscafts-Statuten *) wollen j2z8e Herren Aktionäre, welche dieser Generalversammlung beizuwohnen beabsichtigen, ihre Aftien längstens bis zum 6. Juni 1876 bei nachver- zeihneteu Depotstellen hinterlegen und dafür unter Einem die auf ihre Namen lautenden Legitimations- farten in A E und zar:
In Preßburg: bei der Havpicassa der Gesellschaft, Fisckerthor, neues Sparcassa ebäude.
In Budopest: beim Verkehre-Jnspektorate der Waagthalbahn in Ofen, Sihe sodt Nr. 36,
1]. Stock, im Direktionsgebäude der unaar. Nordostbabn. — |
In Wien: beim Bankhause Theod. Edl jun. IX. Peregrirgasse Nr. 2,
a Nan: bei s Breslauer Diékontobank Friedenthal & Co. —
A wesende können sich gemäß §. 36 der Statuten mittelft Volim immterechti Aktionäre ve:treten lassen. f ae Ar, D e E
Die deponirtcn Aktien können gegen Rückübergabe der Erlagsbestätizung nach abgehaltener Generalversammlung bei der betri ffenden Erlagstelle wieder in Empfan cenommen werden. — Gas
Preßburg, am 16. Mai 1876. F :
O Der Verwaltungsrath der Waagthalbahn.
*) G. 34 O Mle m Non lantet: e Dir Befißer von Aktien im Nemir.alwertbe ven 3600 Gulden bereckchtigt zu ei Stimme. Zur Autübung dieses Rechtes wird erfordert, daß die Aftie sammt ven E E Goitwoud und Talons, oder dér in Gemäßheit des F. 24 behobene Eclagschein über die Deponirung der erforderlichen Anzabl voa Aktien längstens 14 Tage vor dem Zusammentritte der Generalversammlung, bei der Cassa he Gas oder an den vom Verwaltungsrathe bezeihneten Orten des In- und Auglandes binter- egt werden. —
V Den Afticnären, welche in Gemäßheit der vorstehenden Bestimmungen ihre Aktien, beziehungs- weise den Erlagschein rehtzcitig deponirt haben, — werden Legitimationéfarten zum Eintritt in die Ver- sammlung auëégefertigt. Auf diesen Karien ist die Anzabl der deponirten Aktien und der dem Depo- nenten gebührenden Stimmen zu verzeicnen. biüterleat Die deponirten Aktien oder Erlagscheine bleiben bis nach abgehaliener Generalversammlung zinterlegt,
(444) Vereinigte südösterreichishe, lombardishe und central-italieuische Eiseubahn-Gefellschaft.
Vertagung der Generalversammlung.
Nachdem die zur Giltigkeit der fär den 30. Mai l J. nach Paris einberufenen einundzwanzig1ten (ordentlichen) Generalversammlung der Gesellschaft statutenmäßig erforderlihe Anzahl Aftien nit binter- legt wurde, so werden die Herren Aktionäre hiermit in Kenntniß geseht, daß diese Generalversammlung
nunmehr ; am 28. Juni d. I., 3 Uhr Nachmittags, n
in Paris (falle Taithout, rue Taithout Nr. 57) stattfinden wird, Die Gegenstände der Tagesordnung bleiben unverändert: 1) Mittheilung des Jahresberichtes, 2) Genehmigurg des Rechnungs-Abs{lusses für 1875, _3) Ersaß der ausgetretenen Verwaltungsräthe.
Hiervon werden die Herren Aftionäre mit dem Beifügen verständigt, daß die Beschlüsse die‘er Generalverjammlung über obige Gegenstände der Tagezordnung nach Art. 28. der Statuten ohne Rück- siht auf die Zabl der anwesenden Aftioräre und der durch sie vertretenen Aktien Giltigkeit haben
Wien, am 16. Mai 1876. (W. 1847/5)
[4369] 4 ° Warschau-Terespoler Cisenbahn- Allgemeine
Gesellschaft. : Coo
In Gemäßheit des §. L der Statuten hat der Verloojungs Tabelle Verwaltungsrath mittelst Beschlusses vom 15./27. des April 1876 den Termin der dieéjährigen ordent- Deutschen Reichs- und Königlich
en Mee ralve amma, der Logis auf en 11./23. Iuni d. I., 12 r Mittags, fest- Iron S. f geseßt. Dieselbe ioll in Warschau im Lofale der Preußischen Staats-Anzeigers. faufmännischen Ressource, Senatorenstraße Nr. 471D., Zusammengestellt in Folge amtliher VeranlaFuag stattfinden. n . j der Reichsbank zu Berlin, welche nur Hinfichts Behufs Betheiligung an dieser Generalversamm- | derjenigen von ibr in Verwahrung und Verwal- lung haben die Herren Aktionäre ihre Afticn, und | tung genommenen Papiere die Ziehungslisten nac- lg r hiaudliians 20 Stiück, bis spätesteñs den sehen läßt 5 deren Veröffentlihung durch den 27. Mai J L intor, (Deutschen Reihs- und Königlich Preußi- 5” Sai d. I, 3 Uhr Nachmittags, zu hinter schen Staats-Anzeiger a P ß legen: _ Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle des Deut- in Warschau in der Gesellschafts-Hauptkasse, | schen Reichs- und Königlid Preußischen Staats- Mazowiecka-Straße Nr. 18, Anzcigers, welche die Ziehungs- und Restanten- in St, Petersburg bei der St. Peteréburger listee sämmtlicher gangbaren Staats-, Kommunal-, Privat-Handelébank und der St. Peterébur- Gisenbahn-, Bank- und Induftrie - Papiere ent- ger Filiale der Warschauer Kommerzbank. häit, ersheint wöchentlich einmal und ift zum Denselben ift ein, von den Herren Aktionären | Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. viertel- unterzeihnetes, in drei gleichlautenden Eremplaren jährlich dur alle Post-Anstalten, sowie durch Karl ausgefertigtes Nummern - Verzeichniß beizufügen. | Heymanns Verlag, Berlin, 8W., Königgräger- Hiervon wird das eine Exemplar nach erfolgter straße 109, und alle Bucbhandlungen zu bezich?n, in Bescheinigung den Herren Aktionären zurückerstattet, Berlin auch bei der Königlichen Expedition, Wil- um ihnen als Legit!mation bei Zurüforderung der | helmstraße 32. Einzelne Nummern 25 Pf. Aktien zu dienen, das zweite in der Kasse zurück- | „Die neueste, am 13. Mai cr. ershieaene Ne. behalten, das dritte aber der Eintrittskarte beige- (29) der AllgemeinenVerloosung3s-Tabelle fügt werden. _ ! exthält die Ziechungslisten folgender Papiere! Quittungen über in der Gesellshafts-Haupikasse | Amsterdamer Indufirie-Palast 10 Fl -Loose de in Gewahrsam befindliche Aktien, sowie Beschcini- | 1867. Annuaberger Aktiengesellschaft für Flachs- gungen der Bank von Polen und der Warschauer ; E E D ne, Arenbergsche 6 E 27. Mai i iengesellichaft für Bergbau uxd Hüttenbetrieb, Kommerzbank über bei denselben vor dem “L Saal Sculdurkunden. Belgische Eisenbahn-Prioritäts- d. J. deponirte Aktien in dem oben angegebenen | bligationen JTonetion de lEst. Bukowina, Bítrage von mindestens 20 Stück, gewähren eben- | Galizische, Kärntener, Krainishe, Nie- falls ein Recht zur Betheiligung an der ordentlichen | derôsterreihishe, Oberösterreihische, Ti- Generalversammlung. - j rol und Vorarlberger Grundentlastungs- Zur Bestellung von Stellvertretern genügt eine | Obligationen. Erzherzog Albrehtbahn- Privat-Vollmact, jede kann die Vertretung nur Prioritäts-Obligationen. Französische Nord- einem, an der Generalversammlung selbst theilneh- bahn - Aktien und Obligationen. Genueser menden Aktionär übertragen werden. ¡4 150 Lire-Loose de 1869. Keglevihsche 10 Fl. Gegen Vorzeigung der Bescheinigung über erfolg: Loose de 1847. Lütticher 3% 10) Fr -Loose de ten Depot der vorgeschriebenen Anzahl Aktien wer- | 57 _und de 1868, Neuenburger 10 Fr.-Loose den den Herren Aftionären von der Gefellschafts- | de 1857. Pariser 4% 5C0 Fr.-Loose de 1874. Hauptkasse zu Warschau Eintrittékarten zur Gene- | Posensche 34°/o Pfandbriefe (Rückstände). Rhei- ralversammlung verabfolgt werden, und zwar bin- | Lische Bergbau- und Hüttenwesen-Aktiengesellsaft, nen der leßten Tage vor dem für dieselbe festgeset- | Prioritätz-Obligationen. Russische 5°/o Central- ten Termin. ‘ | Bre I. Serie. Schwedi se Spätestens aht Tage na stattgehabter Gencral- Provinzial-Anleihe de 1852. Seine-Departe-
versammlung werden den Herren Aktionären die | ment, Anleihe de 1856. St. Gallener 44% von ibnen hinterlegten Aktien, an derselben Stelle, | Kantons-Anleihe de 1869, Südnorddeutj he
wo sie deponirt waren, zurückerftattet werden. | Verbindungsbahn - Prioritäts-Dbiigationen. West- Warschau, den 1./13. Mai 1876. | Preußische Pfandbriefe. Der Verwaltungsrath. (198/5.) * Zweite Beilage.
| Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preu
Berlin, Freitag, den 19, M
ber Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zeich 7) die von den Reichs-,
AZ f,
Sn dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlichen Bekznutmacungen ü
onfur8termine,
Anwärtec zu beseßenden Stellen, aater Stellen für Nicht-Militär- n Subhattations-Ter:mine,
d Staat8-Domänen, sowie anderer Landgüter,
Markeuschut, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in
en-u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht :
Staats- und Kommunalbehörden auszef{chriebenen Submissionstermine, 8) die Tarif- uud Fahrplan-Verändervngen der deutscken Eisenbatbt xen, 9) die Uebei:sicht der Haupt-Eisentaon-Verbindungea Berliius,
10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfsch: Verbindung n mit transatlantischzu Ländern, 11) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
9) die Uebersicht der anstehenden K 3) die Vakanzen-Liste der dar Militär- 4) die Uebersiht vak 5) die Uebersicht der anstchende 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter un
Der Inhalt dieser Beilage, in wel@er auc die im §. 6 des Geseßes über den einem besonderen Blatt unter dem Li
Das Central-Handels-Register für das D sowie duch. Carl Heymanns Ver ch die Expetition
Handels-Register für das Deutsche
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 4 50 4 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 -§ — Raum einer Druckzeile 30
e Rei kann du:ch all: T@isnstalten des In- SW., Königgräßerjtraße 109, und alle Abonnement beträgt 1
reis für den
lag, Berlin, Insertionsp:
und Auslandes, j __K0 Buchhandlungen, für Berlin au dur : SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Arbeitgeberverein mit 1874—75 19, 1875 e 114 A gesammten Beitrag; | und volfswirthschaftlichen | 1875 184 Mitgliedern ; Eilenburg einen Gewerbe- verein mit 80 Mitgliedern und 240 A Beitrag und 2 Vildungsinstituten; H Gesellschaft mit 1874—75 285, gliedern und 2261 4 Beitrag, ferner Mitgliedern und ferner einen Sächsish-Thürinzischen Bau- gewerkverein mit Lokalvereinen zu H feld, Naumburg, Nerdhausen, Sanger Wittenberg und Zeiß, ferner einen Baut mit 51 Mitgliedern und 306 Beitrag; ischen Bezirksverein Deutscher Jn- burg einen Gewerbeverein mit 109 654 eh Beitrag und einzm Bil- Bezirks-Baugewerk- 1875 28 Mitgliedern und 162 4 Beitrag und einem Bildungcinstitut, ferner einen Gewerbeverein mit 200 Mitgliedern und 4 AÆ einem Bildungsinftitut; t einen Gewerbevezrein mit 1§74—75 450, 1875 350 Mitgliedern und 2400 Æ Beitrag; San- gewerblichen 70 Mitgliedern und einen Bezirks-Baugewerkenverein gliedern und 30 # Beitrag; sogenannten Gewerbeverein mit 58 4:,75 M Beitrag; verein mit 1874—75 97, 1875 98 352,80 4 Beitragz Torgau einen Bezirts - Bau- gewerkverein mit 6 Mitgliedern; Gewerbeverein mit 1874—75 27, 187 dern und 78 A Beitrag und institut, ferner einen Baugewerkverein Zeiß einen Gewerbeverein mi Mitgliedern und 1635 # und einem Bildungsinh itut, ferner einen t 12 Mitgliedern und 36 M nen landwirthichaftlichen und 1874—75 103
sgeseil. Entsh. Bd. I. S. 389, Slg. der Entsh. ; O. H. G. Bd. 5 S. 41. 3) Die in el
19 Mitgliedern und | Delibscy einen Gewerbe-
Verein mit 1874—75 176, und 433,600 4 Beitrag ;
Preußen. Königliches Gewerbe und Arbeiten. Den Cioil-Jugenicuren J. Brandt u von Nawrocki in Berlin ist unter dem 19.
durch Zeichnung und feuersicheren Feuerwe ven jenem T des preußis
nem Lieferungsvertrage enthaltene Bestimmung: „Frahtfrei Bahnhof N.“ uiacht an si allein nicht diesex Oct zum Ecfüllungzort, sondern bestimmt nur, daß die Koften des Trans- perts bis zu diesem Bahnhofe vom tragen werden sollen, der Siß der Hauptnie 345 Abs. 2
Ministerium für Zffentliche
und G. W.
alle eine polytechnische
Verkäufer ge- _polyt Í 1875 282 Mit-
während als Erfüllungsort derlassung desselben gilt. (Art. A. G. Nürnberg v. 26. cf. Slg. ba
Beschreibung nach- H. G. B.) U. H verein mit 294 A. Bei-
Nov. 1873 Slg. Bd. Il. S. Ent. Bd. Il. S. 264, Hahn Komm. Bd. 1 S. 221, Anscbütz u. Völd. Bd. 11]. S. 289, Slg. ixnis{ch. R. O. H. G.
4) Die Vereinbarung ü sprüchen aus Feuervezrfich bestimmtes Frist Klage echo vertragéwäßige Besczränkung d nit als eine Bestimmung üer traten. Bei einer Unmöglichkeit der rechtzcitigen d jedoch das Recht aus der Ver- irft. (Art. 271 Ziff. 3 H. G. B.) 16. März 1874. Slg.
alle, zu Mans- hausen, Torgau, echnifkerverein
age an gere
auf drei Jahre, E T : ù chen Staats ertheilt
für den Umfang Bd. 6 S. 102.
ber Erlöshung von An- erungen wenn nicht in einer ift als eine es Rechtes Verjähruag zu be-
n Zabel & Co. zu Quedlinburg Mai 1876 ein Patent N
„Bierdruck-Apparzt, foweit u und eigenthümlich befunden wor- der Anwendung
Den Fabrikante ist unter dem 15. Va einen Kohbleniaure derselbe als ne
bekannter Theile zu beschränken, Fahre, von jeaem Tage ang dés preußische
einen Thüring genieure; Merse Mitgliedern und dungsinstitut; Naumburg einen verein mit 1874—75 26, an gerechnet, und
nd | Klagestéllung wi n Staats ertheilt
sicherung nicht vzcw . H. A. G. Nürnberg v. Vd. II. S. 412,
Der „Statift. Corr.“ entnehmen wir Folg-ndes : „Jahresbericht über das Cen- für das Deutsche
für den Umf
DemOber-Ingenieur HeusingervonWaldegg in Hannover ijt unter dem 16. Mai 1876 ein Schußverein „Der zweite tral-Hardelsregister Reich* giebt ein Bild von dec foctsreitenden Ent - wickelung, welche dieses Blatt im Jahre 1875 ge- nommen hat.
Œs ift nicht unsere Aufgabe, darzulegen, in wel- das Central-Handeltregister — welches 2um Deutschen Reichs- und Königlich Staats-Anzeiger, aber auch als beson- deres Blati täglich ausgegeben wird — den teressen der gesammten deutschea Handelswelt dieut, indem es jedem Geschäftstreibenden in offizieller àssige Kunde von den Veränderun- Rechtéverhältnissen deu: her Firmen sonstigen Mit- und Fahrpläne
& Zeichnung und Besctreibung nah- berbau füc Straßen- Eise erselbe für neu und eigenthümli
auf cinen dur Schhkeudiß einen
Mitgliedern und einen _Gewerbe- Mitgliedern und
bahnen, soweit d erachtet worden, auf drei Jahre, von j:znem für den Umfang des preußi:czen
T Schmiedeber Tage an gerechnet, und ch1niedeberg
(ck ‘ Staats ertheilt | sra Grade
cis Beilage Preußischen
Wittenberg einen 5 25 Mitglie- einem Bildungs- mit 5 Mit- i 1874—75
enieur Robert Zimmermann zu urter dem 16. Mai d. J. ein Patent und Beschreibung für Dampfmaschinen, dung bekannter Theile
Dortmund ist durch Zeichnung nagewiesene Steuerung ohne Jemand zu beschränufen, auf drei Jahxe, für den Umfang des preußishen S
gen in den
von jenem Tage an gerechnet, und in Artikein Baugewe:kverein mi
taats ertheilt | theilungen (3. ; Eisenbahnen) richtet, deren Kenntniß er nit entbehren kann. Um so mehr verdient an dieser Stelle hervorgehoben zu werden, mit wie lebhafter Theilnahme die vaterländischen
Gewerbeverein Mitgliedern, 68 Mitaliedern industriellen Vereinen besißt Verein für Rübenzucker-Industriec des Deutshen einen Dampffkefselrevisionéverein mit Vereine Klein-
einen Handwerker: 1875 570 Mitgliedern einen Verein selb-
Das d:m Herrn Pierre Léon Allazire in aris unter dem 28. Februar v. J. ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Bescreibung nach- gewiesenen, in seiner ganzen Zusammenseßung als neu und eigenthümlich erfannten Apparat zur Darstellung von Leuchtgas und Mineralölen
Königreih Sachsen. Auf 5 Jahre: 4. Februar, E. A. Hollub in Wien, Verbesserungen an Greifer- mähmaschinen; am s. April; Geh. Kommerzien- Rath Alfred Krupy zu Essen, Kanonen, welche in Verbindung mit Eisenpanzern den Rücklauf verhin- dern; am 23. Märi: Schlossermeister Karl Fr Bauer zu Zwickau, Tbürfeder; am 22. April: Dresden, fúr Charles James 4ppy- beth (New-Jerscy, Vereinigte Staa- ten von Nördamerika), Vervesserungen an R strickmashinen; 26. April: Maschinenfabrik
Reiches und 1874—75 68, 1875 80 Mitgliedern. gewer*treibender enthält Halle: meifterverein mit 1874—75 580, und 1150 i Beitrag; Torgau: 2 ständiger Schuhmacher mit 1874—75 38, und 44,0 4 Beitrag; Zeiß: und Fabrikanten mit Bon fkauf- ein Kohlen- ufmännischer dern und 1116 A Beitrag,
Statistik und Gewerbefleißes wickelung dieses Blattes verfolgt. durch dasselbe wird die Möglichkeit einer fortlaufenden und ershöpfenden Beobachtang aller Veränderungen in der rechtlichen Lage deuts möglicht, soweit dieselben Üb trag in daz Handelsregister zur öffent niß gelangen,
zur rihtigen B lage, der jo lange verschiosse Nachrichten Blättern die
her Geschäftshäuser er- erhaupt durch den Ein- lichen Kennt- erbffaet sich eurtheilung der jeweiligen Geschäfts- n bleibt, wie die Zerftreuung gréßeren Anzahl von Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit des gewonnenen Bildes beeinträchtigt, wenn nicht gänzlich aufhebt.
So hat L. 6 des Gesetzes vom 30. Nevmber 1874, weler die Vzröffentlic ung aller Eintragungen und Löschungen geihüßter Waarenzeichen im Neiché- Anzeiger vorschrieb, den vorliegenden Jahresbericht über das Central-Handeléregister in den Stand ge- seßt, uns in folgenden Angaben über den Eifolg dieses Geseßes das Ecgebniß einer fortlaufenden Be- obachtung desselben mitzutheilen.
Im Jahre 1875 haben ¿ffnung des Zeichenregiste men 4523 Zeichen und Zeichengruppen be richten angemeldet; un j
Mitgliedern ein selbständiger Handwerker 56 Mitgliedern und 67,20 # Betrag. männischen Vereinen existiren in Halle: in Merseburg
bändlerverein ; Berein mit 93 Mitglie ferner ein Verein junger Kaufleute; in endlich ein kaufmännischer Verein mit 1874 1875 23 Mitgliedern und 69 # Beitrag.
Karl Piéper zu leton in Eliza
A. Dülken
zu Düsseldorf, Düsseldorf hatte in ein-m
die Rechtsprechung des aufge}tellt,
Das Handelsgeriht zu P1ozesse mit Berufung auf Reichs-Ober-Hande
der böslichen Handlungäweife demnach eine Eisenb den Verlust eines groben Fahrlässigfeit vershulden, erjaß verpflichtet sei. delsgeriht fkassirte 5. April d. J. jenes
Rizemenaufieger.
Reußj. L., 6. Mai, Robert Neumann Sicherheitsvorrichtung gegen Tus An- bobren von G:ldschränfken, d Fahre.
lôgerihts den Saß t ahrlässigkeit in vielen Fällen gleihkomme, und daß
berg i. Pr., deren Beamte
ahnverwaltung, Frachtgutes in Folge einer zum vollen Schaden- eich8-Ober-Han- jedoch in der Sißung vom handelsgerichtlihe Urtheil, in- dem es in seinem Erkenntnisse ausführte : Urtheil des Handelsgerichts beruht auf der rechtlichen Ansicht, daß grobe Fahrlässigkeit in vielen Fällen der böslichen Handlungsweise gleihkomme, da eine grobe Fahrlässigkeit auch darin zu find sih der mit seinem Handeln verb wußt ist oder nah der Lage der mußte, das heißt: wenn die Folgen der Handlung oder Unterlassung jedem Vernünftigen klar vor Augen licgen. Hierbei befindet fich aber das Handels er.cht Feine8wegs, wie es zu glauben scheint, mit der eht- \sprechung des Reichs-Ober-Handeltgerihts über den böslihen Handlungêweise in Ueberein- dern es úbersieht bei seiner Schlußz- die Nichtbeobachtung des nach g leicht Erfkenn- Merkmal der groben Fahrlässig- besonderen Beariffe der
dem Tage der Er-
Entsczeidungen deutscher Gerichtshöfe in cs, dem 1. Mai, 1835 Fir-
Handelssachen. *)
1) Dur den Verkauf eines Handlungsaeschäftes mit allen Aktiven und Passiven wird der Verkäufer selbst dann nit von der Haftung gegenüber einem Geschäftsgläubiger Wechszlaccepte zur Ausgleihung seines Guthabens na Einlösung derselben von dem neuen Etc wer- ber des Handlunasgeschäftes annahm. Befreiung des früheren Geichäftsinhabers beab-
ter diesen waren 321 auslän- dische Geischäftshäujer, welche si den Schuß von §10 Waarenzeicen siherten. Im Januar 1876 wur- den fernere 711 Zeihen im Reichs-Anzeiger veröf- fentlicht, darunter 354 vou auslóndischen Firmen, von denen noch außerdem 921 Zeichen früher ange- meldet worden waren. Von den im Jahre 1875 ein- getragenen Zeichen wurden angemeldet für Erzeug- nifse der Jndufirie der Steine und Erden 116, der Metallindustrie 1165, der Industrie der Maschinen, der chemischen Industrie und Leuchtstoffe 286,
en sei, wenn Jemand undenen Gefahr be- Sache bewußt sein
folchen Vereinbarung in Kenntniß geseht werden, damit derselbe in die Lage fam, fih darauf zu er- fiären, da er nit s{uldig ift, sich ohne scine Ein- willigung einen anderen Schuldner mit der Wirkung unterschieben zu lassen, daß der frühere Schuldner
Werkzeuge u. s. w. 109, 179, der Industrie der Heiz- der Textilinduftrie 720, der Papier- und ul ie der Nahrungs- und Genuß- | Begriff der stimmung, son felgerung, daß ¿war emeiner oder besonderer Erfahrun baren das eigentliche feit bildet, wogegen zum bôelihen Handlungsweise das „Wissenmüssen“ oder gt, sondern als weiter fest- Moment erfordert wird, daß mit Be- tsein der Gefahr gehandelt worden ist “
Brome, 10. Mai. (N. H. Z) In der hier Generalversammlung Kreisvereins
strie 58, der Jnduf mittel 1806. Z
In welher Weise jedoch die einzelnen Geschäfts- die den Schuß ihrer Waarenzeichen bean- ch auf die eivzelnen gewerblichen Grup- darüber giebt die vorliegende Quelle
ebung und Annahme eines Wechsels wirkt, wenn eine Zahlungsveipflihtung zu Grunde liegt, nit unbedingt als Hingabe an Zahlungsstatt und ist ihr die Natur und Wirkung einer Nova- tion uur dann beizulegen, wenn eine hierauf ge- rictet: Absicht der Kontrahenten festgeftellt ist. U. H. A. G. Nürnberg v. 21. Juli . S. 399 ; ef. U. R.O. H.G. Bd. 5
2) Œin Uebereinkommen über die Lieferung von Waaren für ein bestimmies Geschäft nah Auswahl des Liefernden und bis zu einew gewissen Werth- Es ist im Handelsverkehre Vertrauen auf die gegen- Verkäufer die Auswahl handeléüblihe Preisbestimmung J 1 D. U. O. Bd. II. S. 401; S. 601, Slg. bayer.
spruchtey, fi pen vertheilen, feinen Aufs{luß.“
Dem am Sélusse angedeuteten Wunsche ent- sprechend, werden wir künftig in den monatlichen Uebersichten au zu‘ammenstllen, wie fich die zelnen Firmen, welche Zeichen angemeldet haben, die einzelnen gewerblichen Gruppen vertheilen.
k Merscburg be- ommersemester
(Art. 22 H.G.B.) fönnen* nicht genü 1873 Sig. Bd. 11
abgehaltenen Kaufmännischen wurde beschloffen, dem Reichstage abermal Mißstände im Gewerbewesen vor- Reichseisenbahnfrage sprach man sich entschieden für Reichseisenb die Uebelstände der jeßigen Ver Anschlüsse, Differentialfcrachten, — von mehreren nen ferneren Punkt der Berathung
(Magd. Z.) Im Regierungsbezir lief sich im Winter 1874—75 und S e 1875 die Anzahl der gewerblichen, techniîchen, tgewerklihen und ähn- welchen 1874—75 3229,
betrage ist rechtsgültig.
richt ungewöhnlich, im seitige \chuldige Tre der Waaren und die zu überlassen.
tionen wegen der
industriellen, funf lihen Vereine auf 31, 1875 3147 Mitglieder zugehörten und zwar mit einem Beitrag von 12,226,75 F; außerdem gehörten dazu 7 Bildungsinstitute. nishen und Sewerbevereinen
ahnen aus, n hältnisse — schleckchte Verspätung der Eil- Seiten hervor-
(Art. 338 H. G. Nürnberg v. 7. Juli 18735 Slo. cf. Goldshmidt Hdbuch. B. 1T.
*) Aus den neuesten Zeitschrifteu.
Von polytechnischen, te- besißzn Bitterfeld einen
gehoben worden, Ei
Neich. (Nr. 143.)
benfalls , bildete der fortdauernde Schwindel in der Handeis- ' und Gewerb8welt, das steigende Hausiren mit Waaren und Proben und der unvermeidlihe Ban- ferott Vieler, welche mit oft unvezreiflihem Leicht- sinn neue Geschäfte gründeten und in gleicher Weise leiteten. Nur selten geschehe es oder fei es mögli, daß der Leichtsian au die verdiente Be- strafung finde, und so fônne es nicht ausbleiben, daß dieser Krebsschaden wahsen müsse. Im Publikum würdige man den Unterschied zwischen unverschul- detem und leihtsinaigea Bankerott leider viel zu wenig, und so sei ein Heilmittel von dieser Seite nicht zu erwarten; die Gleichgültigkeit dagegen sei leider im Steigen, weshalb thunlichste geseßliche | Strenge durchaus erforderlich sei. HinsiŸtlich des MWaarenscwiudels sei die Hoffnung Vieler, daß die- fer seine Zeit habe und aufhören werde, wenn die Leute dur®d Schaden klug würden, eine sehr schwahe. Es bleibe dem soliden Seshäftêmanne nichts übrig, als gegen den verderbliden Schwindel durch Wort und That zu kämpfen, aber auch, da dies leider nicht auêreiche, größeren geseßliwen Schuß zu erstreben;
der solide Kaufmaxnnsftand sei hierzu durch die Pflicht der Selbsterhaltung gezwungen.
Das Königlich bayerisheStaats-Mini-
sterium des Innern, Abtheilung für Lan d- wirthschaft, Gewerbe und Handel, hat die sämmtlichen Handels- und Gewerbefammern sowie das bayerishe Gewerbemuseum zu Nürnberg durch ein Rundichreiben vom 10. d. M. darauf aufmerk- sam gemacht, daß das Verzeichniß ter frem-
den Konsuln im Deutschen Reich dur unsere
Expedition gegen Eiasendung von 25 d in Marken
der Reichspoftverwaliung zu beziehen irt.
Colmar, 10. Mai. Nab tem Vorgange der Handelskammern von Müihausen und Straßz- burg wird nun au die von Colmar si thätig mit der Frage der Handelsverträge beschäftigen. Zu diesem Behufe hat der Präsident dieter Kör per- schaft an die Mitglieder derjelben folgendes Raund- chreiben gerichtet :
Im allgemeinen Einverständniß haben wir den auf das Cirkular des Handelêtages, betreffend die Hans delsverträge vom 21. Ottobtr 1875, bezüglichen Be- \{lüfscn vom 15. Januar und 11. Februar avbin noch feine Folge gegeben. Da nun jeßt die allges meine Frage Fortschritte gemaht zu haben \{eint, halte ih es für nothwendig, fie wieder auf die Ta- gesordnung zu seßen.
Jch glaube, eine Vervollständigung der Untersuchung wäre sehr zweckmäßig, und fordere Sie daher auf, die Meinungen der Industriellen in Jhrem Bezirke zu Rathe zu ziehen und mir deren Ausdrack baldigst mitzutheilen. So gelangen wir zu einem Bande von Untersuchunssarbeiten, deren Nußen mir angesichts der Eventualität einer Ecnzuerung der Handelsverträge unbestreitbar erscheint.
Der Präsident: E. Fleischauer.
Ueber die Zukunft der chemischen Industrie in Elsaß - Lothringen eninehmen wir der „Straßb. Zig." Foigendes: An Soda beträgt für die einzige Textil-Induftrie (freilich die bedeutendste) und in dem einzigen Departement du Haut Rhin der Regioralkonsum jährli
Kilos Gentner
Kivftall-Soda. . . 289,955 = 59,790 Gewöhnliche Soda . 831,278 = 16,625 Kaustishe Soda . . 1,246,268 = 24,925
Zusammen . 47,339
Diesem Konsum von 47 339 Zollcentnern, der uur einen Bructbiheil des gesammten Regionalkousums von Elsaß-Lothringen ausmacht, wollen wir. die Leistungsfähigkeit unseres bedeutendsten chemischen Etablissements gegenüberstellen: der Salinen von Dieuze, Vic und Moyenvic im Krets Chateau- Salins. Die anonyme Gesellshaft der aiten Do- manialsalinen des Ostens in Dieuze produzirt, ein» scließlich von Moyenvic, jährlich 450,9000—500,000 Zollcentner Siedesalz, wovoR _180,C00 Zollcentner in der angehöcigen chemischen Fabrik zur Verwens dung kommen. Zur Umwandlung dieser 180,000 Centner Siedesalzes in s{chwefelsaures resp. foblens- saures oder Aetnatron werden in 7 Bleikammer- svstemen jährli 200.000 Centner Schwefelsäure à 60° erzeugt. Die Jahresproduktion an Krystallsoda beträgt 36,000 Zollcentner, und die an anderer von verschiedener Stärke 35,000 Centner, aljo zusammen 71,000 Zollcentner. 5
Daneben kommt als Spezialität eine hochgradige Soda von 96—97 Grad, von welcher außerdem 36—40,000 Gentner fabrizirt werden. Sehen wir ab von dieser Spezialität, die zur Herstellung feiner Gläser sowie in den Ultramarinfabriken wegen ibrer Stärke und Reir heit fehr beliebt ist, so bleibt eine Produktion von 71,000 Zollcentnern Soda, welche dur den Regionalkonsum in dem einzigen Depars tement du Haut-Rhin und durch eine einzigz Jn- dustrie mehr als zur Hälfte gedeckt ist. Denn die Tertil-Industzie im Oberrhein benöthigt, wie wir bereits gesehen, 47,339 Zollcentner jährlih von die- sem Artikel.
Man wird nun einwenden, das sei die Pro- dukcion von nur einec einzigen chemischen Fabrik in Elsaß-Lothringen. Wir geben das zu-