Source: https://rd.springer.com/chapter/10.1007/978-3-322-89664-3_4
Timestamp: 2019-08-23 07:46:32
Document Index: 43411409

Matched Legal Cases: ['§ 139', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 139', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§9', '§ 35', 'Art. 78']

Bestimmung von Patentwert — Stand des Wissens | Springer for Research & Development
Die Bewertung von Patentrechten pp 67-139 | Cite as
Das vorliegende Kapitel dient einer kritischen Betrachtung des Status-Quo zur Patentbewertung.
Für die Definitionen der Begriffe „strukturelle Größen“, „Determinanten des Patentwertes“ und „Indikatoren des Patentwertes“ siehe Kapitel 3, Abschnitt 3.1.Google Scholar
Anmerkung: Es wird im Verlaufe dieses Kapitels und der Folgekapitel häufig von einer „Erklärung“ des Patentwertes durch Determinanten oder Indikatoren die Rede sein. Es ist dabei zu bedenken, daß keine kausalen Hypothesen getestet wurden. Es können daher zumeist keine kausalen, sondern lediglich Zusammenhangsaussagen getroffen werden. Da die Theorie jedoch die Wirkungsrichtung vorgibt, wird trotzdem das Wort „Erklärung“ benutzt. Auf seine eingeschränkte Aussagekraft wurde hiermit hingewiesen.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 149.Google Scholar
Siehe Benkhard (1993), § 139, Rdnr. 57 ff.Google Scholar
Siehe ausführlich hierzu für die Regelungen in den wichtigsten Industrienationen: Brinkhof (2000), Casucci (2000), Cornish und Llewelyn (2000), Heath (2000), Maloney (2000), Marshall (2000), Petit (2000).Google Scholar
Siehe BGHZ 34, S. 320–323.Google Scholar
Siehe BGH GRUR 1962, S. 509 ff.Google Scholar
Siehe BGH GRUR 62, 401; BGH GRUR 66, S. 375, 378.Google Scholar
Siehe Marshall (2000), S. 668. Ferner: Gespräche des Verfassers mit Dr. Streicher, Vorsitzender Richter des 6. Senats am OLG München, am 21.03.2001.Google Scholar
Siehe Benkhard (1993), § 139, Rdnr. 62.Google Scholar
Siehe BGHZ 77, S. 16, 19 ff.; die betriebswirtschaftliche Unterscheidung in Erträge und Aufwände bzw. Erlöse und Kosten findet hier nicht statt.Google Scholar
Siehe BGH GRUR 1974, 53, 54.Google Scholar
Siehe Lehmann (1988), S. 1684.Google Scholar
Siehe Heath, Henkel et al. (2001), S. 1.Google Scholar
Siehe Fußnote 160.Google Scholar
Siehe BGH GRUR 93, S. 55, 59.Google Scholar
Siehe Richtlinien, Rdnr. 30–33.Google Scholar
Siehe Richtlinien, Rdnr. 37.Google Scholar
Die Richtlinien sprechen von Erfindungs- und nicht von Patentwert. Im Rahmen der getroffenen Annahmen des vorigen Kapitels können die Begrifflichkeiten aber gleichgesetzt werden, wie erörtert wurde.Google Scholar
Siehe Richtlinien, Rdnr. 3.Google Scholar
Siehe Richtlinien, Rdnr. 12.Google Scholar
Vernachlässigt sei die Problematik, daß während der Zeit, die für die Patentierung in Anspruch genommen wird, auch andere Größen (Kontingenzgrößen) auf die Veränderung in der Kosten- und Erlösrechnung Einfluß nehmen können.Google Scholar
Der Begriff „realisiert“ steht hier dem Begriff „erwartet“ gegenüber und bezieht sich strenggenommen auf die beobachtbaren Cash-flows aus der Nutzung des Patentes, die — wie in Kapitel 3.1 dargestellt — nicht genau dem Patentwert entsprechen. Er hebt mithin nicht das grundsätzliche Problem auf, daß der Patentwert als solcher unbeobachtet bleibt.Google Scholar
Siehe Bartenbach und Volz (1997), §9 Fn. 128 ff.Google Scholar
Siehe Richtlinien, Rdnr. 18.Google Scholar
Siehe Richtlinien, Rdnr. 21. Die rechtswissenschaftliche Literatur sieht Vorrats- oder Ausbaupatenten als gesonderte Nutzungsformen von Patenten an. Ökonomisch betrachtet lassen sie sich unter die erörterten Nutzungsformen von Patenten im vorigen Kapitel subsumieren.Google Scholar
Gespräch mit Dr. von Falckenstein am 21.03.2001.Google Scholar
Siehe Böcking und Orth (1998), S. 1873.Google Scholar
Siehe Schildbach (2000), S. 102.Google Scholar
Siehe KPMG (1999), S. 66–67.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 66–67.Google Scholar
Siehe Wöhe (2000), S. 1016.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 916.Google Scholar
Siehe Stumpf und Groß (1998), Rdnr. 99–102.Google Scholar
Die Anordnung bei Stumpf und Groß (1998) erscheint dabei weniger systematisch als vielmehr nach Erfahrungspraxis gewählt; Unteraspekte und tatsächliche Meßgrößen wurden nicht von den Autoren, sondern nach eigener kritischer Analyse des Verfassers unterschieden.Google Scholar
Siehe DeSouza (1997).Google Scholar
Hier steht ein Großteil der Informationen erst nach Erteilung des Schutzrechtes zur Verfügung.Google Scholar
Die realisierten Patentwerte, die als abhängige Variable dienten, wurden zumeist ex-post auf Basis erfolgter Einzahlungsüberschüsse aus dem Patent bestimmt.Google Scholar
Siehe Schnell, Hill et al. (1999), S. 148.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 150.Google Scholar
Da die Arbeit auf Pakes (1986) aufbaut, werden beide Studien in diesem Zusammenhang gemeinsam aufgeführt.Google Scholar
Siehe Schankerman und Pakes (1986), S. 1073.Google Scholar
Siehe Lanjouw, Pakes et al. (1996).Google Scholar
Siehe Lanjouw (1998), S. 697.Google Scholar
Dabei ist zu bedenken, daß der Zusammenhang zwischen dem Wertkonstrukt Verlängerung und dem Patentwert nur theoretisch untermauert ist und keine empirische Validierung erfahren hat.Google Scholar
Siehe Pakes (1986), S. 774.Google Scholar
Anmerkung: Eine Implikation für zu erwartende Zahlungsströme aus dem Patent, die für alte Patente im Schnitt höher liegen sollten als für junge Patente, könnte theoretisch nur aus einer Art Hazard-Raten Überlegung abgeleitet werden. Darauf ergeben sich jedoch in der Literatur keine expliziten Hinweise.Google Scholar
Siehe auch das Eingangszitat zu dieser Arbeit von Rivette und Kline (2000).Google Scholar
Siehe Griliches (1981), S. 185.Google Scholar
Siehe Conolly, Hirsch et al. (1986), S. 573.Google Scholar
Siehe Conolly und Hirschey (1988), S. 85.Google Scholar
Siehe Megna und Klock (1993), S. 268.Google Scholar
Siehe Cockburn und Griliches (1988), S. 421.Google Scholar
Siehe Hall, Jaffe et al. (2000), Table 2.Google Scholar
Anmerkung: Dies mag als ein Grund dafür angesehen werden, warum in der Praxis der Lizenzierung die Residual Market Value Method (RMV) etabliert ist (siehe Abschnitt 4.2.2.).Google Scholar
Siehe Carpenter, Cooper et al. (1980), S. 35.Google Scholar
Siehe Narin, Noma et al. (1987), S. 150.Google Scholar
Siehe König (1983).Google Scholar
Siehe Harhoff, Scherer et al. (1999), S. 30.Google Scholar
Die Autoren verfolgen einen matched-pairs Ansatz. Die Zahl der Beobachtungen zu Verletzungsprozessen liegt nach dem matching bei 6.151, die der Nichtigkeitsverfahren bei 4.227 Beobachtungen.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Schankerman (2000), S. 34.Google Scholar
Siehe Harhoff und Reitzig (2000), S. 28.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Schankerman (1999).Google Scholar
Siehe z.B. Carpenter, Cooper et al. (1980), S. 35.Google Scholar
Siehe Narin, Hamilton et al. (1997), S. 318.Google Scholar
Siehe Klodt (1995), S. 6 ff.Google Scholar
Siehe Schmoch (1993).Google Scholar
Zitationen zur Patentliteratur sind nicht die einzigen Zitationen, aber die bedeutensten Zitationen nichtwissenschaftlicher Art, und werden im folgenden als einzige diskutiert.Google Scholar
Der von den Autoren verwendete Begriff financial performance läßt sich wohl am ehesten mit Rentabilität übersetzen.Google Scholar
Siehe Narin, Noma et al. (1987), S. 154.Google Scholar
Siehe Trajtenberg (1990), S. 182.Google Scholar
Siehe Albert, Avery et al. (1991), S. 25.Google Scholar
Letztlich erlauben die in der Literatur vorliegenden Schätzungen in der reduzierten Form jedoch keine empirische Überprüfung dieser theoretischen Überlegungen. Für eine weiterführende Interpretation wäre die Schätzung struktureller Modelle erforderlich.Google Scholar
Siehe Lanjouw, Pakes et al. (1996); diese Publikation faßt die für diese Arbeit zentralen Ergebnisse der Dissertationsschrift von Putnam (1996) zusammen.Google Scholar
Siehe Guellec und van Pottelsberghe de la Porterie (2000), S. 10.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Schankerman (1999), S. 25.Google Scholar
Dieser Hinweis ergab sich nach Gesprächen des Verfassers mit Experten des gewerblichen Rechtschutzes. Die Gesamtheit der Gespräche ist in Kapitel 5 der Arbeit widergegeben.Google Scholar
Siehe Lemer (1994), S. 321.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 327.Google Scholar
Dies gilt sowohl für das DPatG wie das EPÜ. Bei US-Patenten liegt die Information, wie alle Informationen, die das Patent inhatlich betreffen, erst nach Erteilung vor.Google Scholar
Siehe Tong und Frame (1992), S. 138.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Schankerman (2000), S. 34. Zur Interpretation dieser kombinierten Indikatoren siehe auch weiter unten Abschnitt 4.3.1.1.Google Scholar
Auf die besonderen Formerfordernisse der §§ 35, 42 PatG bzw. Art. 78, 80 EPÜ, die einen Mindestmaß an Ansprüchen bereits zum Tag der Anmeldung voraussetzen, soll an dieser Stelle nicht eingegangen werden. Ansprüche können bis zur Erteilung des Patentes geändert werden. D.h., die Information ist anders als Entgegenhaltungen des Prüfers oder IPC-Klassen im Prinzip bis zum Tag der Erteilung vorläufig.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Schankerman (2000), S.34.Google Scholar
Siehe Harhoff und Reitzig (2000), 28.Google Scholar
Siehe Guellec und van Pottelsberghe de la Potterie (2000), S. 9.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 6.Google Scholar
Siehe Ernst, Leptien et al. (2000), S. 189 ff. Die Untersuchung von Ernst, Leptien et al. (2000) ist nicht die einzige zur Bedeutung von Schlüsselerfindem im Innovationsmanagement. Sie stellt jedoch den engsten Zusammenhang zur Patentqualität her.Google Scholar
Auf die juristischen Details der bedingten Festlegungserfordernis auf einen Anmelder bereits vor Erteilung soll an dieser Stelle nicht eingegangen werden.Google Scholar
Siehe Lotka (1926).Google Scholar
Siehe Guellec und van Pottelsberghe de la Porterie (2000), S. 4.Google Scholar
Wie im zweiten und fünften Kapitel erläutert, ist mit Wirkung für Deutschland aufgrund der dualen Rechtssprechung im Patentrecht ein solcher unabhängiger Angriff auf ein Patent ebenfalls möglich. Da eine Nichtigkeitsklage zumeist auch mit höheren Fixkosten verbunden ist, ist der Befund von Harhoff, Scherer et al. (1999) plausibel.Google Scholar
Bezüglich der Variation gilt das zur Familiengröße Gesagte jedoch analog. So ist denkbar, daß Unternehmen aus anderen Gründen von rechtlichen Auseinandersetzungen über ihre — möglicherweise trotzdem sehr wertvollen Patente — verschont bleiben. Vor allem Nichtangriffsabkommen können dafür venatwortlich sein, daß einzelne Unternehmen keine rechtlichen Schritte gegeneinander einleiten.Google Scholar
Siehe Cooler und Rubinfeld (1989), S. 1068.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Lerner (1997).Google Scholar
Eigene Berechnungen basierend auf der Vollerhebung europäischer Patente der Jahre 1978 bis 1996.Google Scholar
Siehe Lanjouw und Schankerman (2000), S. 18.Google Scholar
Siehe Harhoff und Reitzig (2000), S. 24.Google Scholar
Siehe Ibid., S. 28.Google Scholar
Der Begriff „Genauigkeit“ ist in der empirisch-wissenschaftlichen Literatur nicht belegt und wird für die Zwecke dieser Arbeit so definiert, daß die Vorzüge einzelner Bewertungsansätze verglichen werden können. Die Genauigkeit des Meßverfahrens bestimme sich nach der theoretischen Fundierung und dem Bewährungsgrad der Messung auf Basis der gewählten Meßgröße. Die Indikatoren wurden als Gruppe hinsichtlich ihrer Validität als Indikatoren von Patentwert evaluiert. Grundlage bildet die Tabelle 4.3. Den Kategorien — bis ++ wurden ordinal die Werte 0 bis 3 zugeordnet. Für das Maß an Validität, mit dem der Patentwert anhand beobachteter und kontrafaktischer struktureller Größen geschätzt werden kann, ist theoretisch der Höchstwert (hier 4) zu vergeben, weil sie die definitorischen Größen des Patentwertes darstellen. Da jedoch, wie beschrieben, erhebliche Bedenken hinsichtlich der Möglichkeit der tatsächlichen Feststellung der strukturellen Größen, insbesondere der kontrafaktischen Größen, bestehen wurde im Mittel für die Genauigkeit einer Messung anhand strukrureller Größen eine 3,5 vergeben (beobachtbar: 4; kontrafaktisch: 3). Die Angaben zu den Determinanten sind freie Schätzungen des Verfassers. Den absoluten Werten soll nicht zu viel Beobachtung zuteil werden. Letztlich verfolgen die Betrachtungen ohnehin eher das Ziel, qualitative Unterschiede darzustellen.Google Scholar
Auch der Fehlerbalken stellt in Ermangelung besserer Angaben eine freie Schätzung des Verfassers dar.Google Scholar
Reitzig M. (2002) Bestimmung von Patentwert — Stand des Wissens. In: Die Bewertung von Patentrechten. Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden
DOI https://doi.org/10.1007/978-3-322-89664-3_4