Source: http://www.iuwis.de/tag/rubriken/aus-der-rechtsprechung?page=4
Timestamp: 2013-05-23 13:16:47
Document Index: 379908553

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 32', '§ 32', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 69', '§ 1', 'Art. 2', 'EuG', 'EuG', '§ 52', '§ 52', 'BGH', '§ 24', 'BGH', 'BGH']

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BGH zu "angemessene Vergütung" (Übersetzerhonorare)
Erfasst von Thomas Hartmann am 21. Januar 2011 - 12:25 BGH, Urteil vom 20.01.2011- I ZR 19/09 Destructive Emotions
Nach der Klage eines Übersetzers bestätigt und präzisiert der Bundesgerichtshof nun seine Rechtsprechung zur "angemessenen Vergütung" weiter.
Der entscheidungsrelevante § 32 UrhG ist für UrheberInnen eine der wichtigsten Bestimmungen, behandelt er doch die (Mindest-)Vergütungen.
§ 32 Abs.1 UrhG lautet: Weiterlesen
Links zum Thema: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (Nr. 10/2011) Weblog von Thomas Hartmann
BGH - Az I ZR 19/09
Nein, aber... - der EuGH zum Schutz von Benutzeroberflächen
Erfasst von Thomas Hartmann am 3. Januar 2011 - 17:18 EuGH, Urteil vom 22.12.2010 - C-393/09
In einem Vorabentscheidungsverfahren (Tschechische Republik) stellt der EuGH klar, dass eine grafische Benutzeroberfläche urheberrechtlich nicht als Computerprogramm gem. §§ 69a ff. UrhG geschützt ist. Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann jedoch als Werk urheberrechtlichen Schutz genießen. Dafür muss es sich um eine geistige Schöpfung seines Urhebers im Sinne von §§ 1f. UrhG und Art. 2 lit. a der RL 2001/29/EG, handeln.
Links zum Thema: Urteil im Volltext (EuGH-Rechtsprechungsdatenbank CURIA) Weblog von Thomas Hartmann
EuGH C 393/09
Panoramafreiheit und Grundstückseigentum: Wenn geistiges und Immobiliareigentum aufeinandertreffen
Es ist ständige Rechtsprechung, welche das Zusammenspiel von geistigem Eigentum und körperlichem Eigentum veranschaulicht: Weiterlesen
Musterprozess zu § 52b UrhG
Erfasst von Thomas Hartmann am 4. Dezember 2010 - 16:13 Beginn: 08.12.2010 Titel: Musterprozess zu § 52b UrhG Untertitel: Eröffnungstermin am LG Frankfurt Anmelden oder Registrieren um Kommentare zu schreiben
BGH hebt Perlentaucher-Entscheidung auf
Erfasst von Thomas Hartmann am 1. Dezember 2010 - 11:19 Der Bundesgerichtshof hebt die Entscheidung der Vorinstanzen auf. Inwieweit Abstracts von Buchrezensionen im Stile Perlentauchers zulässig sind, bleibt damit weiterhin unklar. Die heute anlässlich der Urteilsverkündung herausgegebene Pressemitteilung deutet an, dass auch Zusammenfassungen rhetorisch beschlagener Rezensionen grundsätzlich "freie Bearbeitungen" im Sinne von § 24 UrhG und damit urheberrechtlich rechtmäßig sein können. Der Bundesgerichtshof schreibt in seiner heutigen Pressemitteilung: Weiterlesen
Links zum Thema: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nachricht bei Perlentaucher Einschätzung von IUWIS Abstracts in Wissenschaft Volltext des Urteils I ZR 12/08 F.A.Z. (Bundesgerichtshof) Volltext des Urteils I ZR 13/08 S.Z. (Bundesgerichtshof) Weblog von Thomas Hartmann
Zu den Anforderungen an den Datenbankschutz
Erfasst von Thomas Hartmann am 29. November 2010 - 9:50 BGH, Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 158/08 ("Markenheftchen")
Links zum Thema: Urteil im Volltext (juris) Weblog von Thomas Hartmann
BGH - Az I ZR 158/08