Source: http://willerich.de/sonstiges/vorstrafen.html
Timestamp: 2017-04-26 11:47:34
Document Index: 93294183

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 105', '§ 464', '§ 12', '§ 49', '§ 13', '§ 3', '§ 56', '§ 6', '§ 49', '§ 24', '§ 3', '§ 12', '§ 24', '§ 41', '§ 56', '§ 57', '§ 56', '§ 56', '§ 105', '§ 464', '§ 464', '§ 464', '§ 469', '§ 470', '§ 107', '§ 30']

Thomas Willerich: Vorstrafenregister
DatumAngewandte GesetzeVerstoßOrtStrafe
§ 41 Abs. 2 StVO
Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 22 km/h
§§ 105, 107 OWiG
§§ 464 Abs. 1, 465 StPO
§ 12 Abs. 1 Nr. 2 StVO
§ 49 Abs. 1 Nr. 12 StVO
Verbotenes Parken mit Verkehrsbehinderung im Bereich von scharfen Kurven
§ 13 Abs. 2 StVO
Überschreitung der auf dem Zusatzschild zum Verkehrzeichen 314/315 vorgeschriebenen Höchstparkdauer um mehr als 30 Minuten
§ 3 Abs. 3 StVO
Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 7 km/h
Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 11 km/h
11.3.2 BKat
§§ 56, 57 OWiG
Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 11 km/h
370 km(25 €)
200 km(15 €)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift einer auf Grund des § 6 Abs. 1 erlassenen Rechtsverordnung oder einer auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ergangenen Anordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. (...)
(3) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen (...) innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge 50 km/h (...).
(1) Das Halten ist unzulässig (...) im Bereich von scharfen Kurven (...).
(2) Wird (...) beim Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzschild die Benutzung einer Parkscheibe (...) vorgeschrieben, so ist das Halten nur erlaubt, 1. für die Zeit, die auf dem Zusatzschild angegeben ist, und 2. wenn das Fahrzeug eine von außen gut lesbare Parkscheibe hat und wenn der Zeiger der Scheibe auf den Strich der halben Stunde eingestellt ist, die dem Zeitpunkt des Anhaltens folgt.
(2) Schilder stehen regelmäßig rechts. (...) Die Schilder stehen im allgemeinen dort, wo oder von wo an die Anordnungen zu befolgen sind. Sonst ist, soweit nötig, die Entfernung zu diesen Stellen auf einem Zusatzschild (...) angegeben. Andere Zusatzschilder enthalten nur allgemeine Beschränkungen der Gebote oder Verbote oder allgemeine Ausnahmen von ihnen. Besondere Zusatzschilder können etwas anderes bestimmen (...). StVO § 49 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift über (...) die Geschwindigkeit nach § 3 (...), das Halten oder Parken nach § 12 Abs. 1 (...), Abs. 4 Satz 1 (...) verstößt.
(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt ferner, wer vorsätzlich oder fahrlässig (...) entgegen § 41 eine durch ein Vorschriftzeichen gegebene Anordnung nicht befolgt (...).
BKatV Anlage Bußgeldkatalog (BKat)
11.3.2 Zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten (...), Überschreitung in km/h: 11-15, Regelsatz in Euro bei Begehung innerhalb geschlossener Ortschaften: 25
OWiG § 56 Verwarnung durch die Verwaltungsbehörde
(1) Bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten kann die Verwaltungsbehörde den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von fünf bis fünfunddreißig Euro erheben. (...)
(2) Die Verwarnung nach Absatz 1 Satz 1 ist nur wirksam, wenn der Betroffene nach Belehrung über sein Weigerungsrecht mit ihr einverstanden ist und das Verwarnungsgeld entsprechend der Bestimmung der Verwaltungsbehörde entweder sofort zahlt oder innerhalb einer Frist, die eine Woche betragen soll, bei der hierfür bezeichneten Stelle oder bei der Post zur Überweisung an diese Stelle einzahlt. (...)
(3) Über die Verwarnung nach Absatz 1 Satz 1, die Höhe des Verwarnungsgeldes und die Zahlung oder die etwa bestimmte Zahlungsfrist wird eine Bescheinigung erteilt. Kosten (Gebühren und Auslagen) werden nicht erhoben. (4) Ist die Verwarnung nach Absatz 1 Satz 1 wirksam, so kann die Tat nicht mehr unter den tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten verfolgt werden, unter denen die Verwarnung erteilt worden ist.
OWiG § 57 Verwarnung durch Beamte des Außen- und Polizeidienstes (1) Personen, die ermächtigt sind, die Befugnis nach § 56 für die Verwaltungsbehörde im Außendienst wahrzunehmen, haben sich entsprechend auszuweisen. (2) Die Befugnis nach § 56 steht auch den hierzu ermächtigten Beamten des Polizeidienstes zu, die eine Ordnungswidrigkeit entdecken oder im ersten Zugriff verfolgen und sich durch ihre Dienstkleidung oder in anderer Weise ausweisen.
OWiG § 105 Kostenentscheidung
(1) Im Verfahren der Verwaltungsbehörde gelten § 464 Abs. 1 und 2, § 464a, (...) die §§ 464d, 465, 466, 467a Abs. 1 und 2, § 469 Abs. 1 und 2, sowie die §§ 470, 472b und 473 Abs. 7 der Strafprozeßordnung sinngemäß, (...). OWiG § 107 Gebühren und Auslagen
(1) Im Verfahren der Verwaltungsbehörde bemißt sich die Gebühr nach der Geldbuße, die gegen den Betroffenen im Bußgeldbescheid festgesetzt ist. Wird gegen eine juristische Person oder eine Personenvereinigung eine Geldbuße nach § 30 festgesetzt, so ist von der juristischen Person oder der Personenvereinigung eine Gebühr zu erheben, die sich nach der gegen sie festgesetzten Geldbuße bemißt. Als Gebühr werden bei der Festsetzung einer Geldbuße fünf vom Hundert des Betrages der festgesetzten Geldbuße erhoben, jedoch mindestens 12,50 Euro und höchstens 6.500 Euro. (3) Als Auslagen werden erhoben 1. Entgelte für Telekommunikationsdienstleistungen außer für den Telefondienst; 2. Entgelte für Zustellungen durch die Post; (...)
(1) Die Kosten des Verfahrens hat der Angeklagte insoweit zu tragen, als sie durch das Verfahren wegen einer Tat entstanden sind, wegen derer er verurteilt oder eine Maßregel der Besserung und Sicherung gegen ihn angeordnet wird. Eine Verurteilung im Sinne dieser Vorschrift liegt auch dann vor, wenn der Angeklagte mit Strafvorbehalt verwarnt wird oder das Gericht von Strafe absieht. (2) Sind durch Untersuchungen zur Aufklärung bestimmter belastender oder entlastender Umstände besondere Auslagen entstanden und sind diese Untersuchungen zugunsten des Angeklagten ausgegangen, so hat das Gericht die entstandenen Auslagen teilweise oder auch ganz der Staatskasse aufzuerlegen, wenn es unbillig wäre, den Angeklagten damit zu belasten. Dies gilt namentlich dann, wenn der Angeklagte wegen einzelner abtrennbarer Teile einer Tat oder wegen einzelner von mehreren Gesetzesverletzungen nicht verurteilt wird. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für die notwendigen Auslagen des Angeklagten. (3) Stirbt ein Verurteilter vor eingetretener Rechtskraft des Urteils, so haftet sein Nachlaß nicht für die Kosten.
Mutta Jeesus meni Öljymäelle. Varhain aamulla hän tuli taas temppeliin. Hänen luokseen kerääntyi ihmisiä suurin joukoin, ja hän istuutui ja opetti heitä. Kesken kaiken toivat lainopettajat ja fariseukset paikalle naisen, joka oli joutunut kiinni aviorikoksesta. He asettivat hänet Jeesuksen eteen ja sanoivat: "Opettaja, tämä nainen on avionrikkoja, hänet tavattiin itse teossa. Mooses on laissa antanut meille määräyksen, että tällaiset on kivitettävä. Mitä sinä sanot?" He puhuivat näin pannakseen Jeesuksen koetukselle ja saadakseen sitten aiheen syyttää häntä. Mutta Jeesus kumartui ja kirjoitti sormellaan maahan. Kun he tiukkasivat häneltä vastausta, hän suoristautui ja sanoi: "Se teistä, joka ei ole tehnyt syntiä, heittäköön ensimmäisen kiven." Hän kumartui taas ja kirjoitti maahan. Jeesuksen sanat kuultuaan he lähtivät pois yksi toisensa jälkeen, vanhimmat ensimmäisinä. Kansan keskelle jäi vain Jeesus ja nainen. Jeesus kohotti päänsä ja kysyi: "Nainen, missä ne kaikki ovat? Eikö kukaan tuominnut sinua?" "Ei, herra", nainen vastasi. Jeesus sanoi: "En tuomitse minäkään. Mene, äläkä enää tee syntiä."