Source: http://www.french-power.com/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2013-12-05 04:56:05
Document Index: 127388410

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

French Power Carstyling Tuning - Unsere AGB
3421962 Besucher
Firma Autohaus Robl e.K / Abt. French Power & tuningschmiede.com
vertreten durch den Geschäftsführer M. Robl
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die
mit uns zu einem Zwecke in Geschäftsbeziehungen tritt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Firma Autohaus Robl e.K / Abt. French Power
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop (nicht eBay) gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: 1) Auswahl der gewünschten Ware 2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „in den Korb“ 3) Prüfung der Angaben im Warenkorb 4) Betätigung des Buttons „Kaufen“ 5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben
(5) Bei Bestellungen über unseren Internetshop (nicht eBay), sind wir berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(6) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop (nicht eBay): Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.french-power.com einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten..
(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse oder PayPal gewählt, so verpflichtet er sich den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
(5) Unternehmer im Sinne dieser AGB müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von 48 Stunden ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterlässt der Unternehmer dies, so ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von 48 Stunden ab Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
in Textform(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferunggleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Autohaus Robl e.K. / Abt. French Power
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen in den Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB (z. B. Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, zum Beispiel Kompletträder).
Informationen über Widerrufsrecht für private Verbraucher aus der EU und Schweiz:
7 Werktage: Österreich,Belgien,Frankreich,Luxemburg,Niederlande,Spanien,
14 Tage: Dänemark,Portugal,Schweden,CZ,Finnland
Belgien: Die Widerrufsfrist muss 7 Werktage betragen und beginnt mit dem auf die Ablieferung der Ware folgenden Tag, im Falle von Dienstleistungen mit dem auf den Vertragschluss folgenden Tage zu laufen. Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Rücksendung, es sei denn, der Online Shop erfüllt seine Informationspflichten nicht oder die gelieferten Waren stimmen nicht mit der Produktbeschreibung überein. Dänemark: Die Widerrufsfrist muss 14 Tage betragen und beginnt mit dem Tage der Ablieferung der Ware zu laufen. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tage, an dem der Verbraucher über den Abschluss des Vertrages informiert wurde. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Frankreich: Die Widerrufsfrist muss 7 Tage betragen und beginnt mit dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher, im Falle von Dienstleistungen mit der Annahme des Vertrages zu laufen. Läuft die Frist an einem Samstag, Sonntag oder an einem gesetzlichen Feiertag aus, so verlängert sich die Frist bis zum jeweils folgenden Werktag. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Großbritannien: Die Widerrufsfrist muss 7 Werktage betragen, beginnend mit dem Tag nach dem Erhalt der Ware durch den Verbraucher, im Falle von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragschlusses. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde, dass der Kunde die empfangene Ware im Falle eines Widerrufs zurücksenden muss. Erfolgt keine derartige Vereinbarung, muss der Online-Shop die Ware auf seine Kosten abholen. Italien: Die Widerrufsfrist muss 10 Werktage betragen und beginnt an dem Tage des Erhalts der Ware durch den Verbraucher, im Falle von Dienstleistungen mit dem Tage des Vertragsschlusses. Eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes ist nur dann möglich, wenn der Verbraucher dem Unternehmer per Einschreiben mit Empfangsbestätigung den Widerruf zukommen lässt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Luxemburg: Die Widerrufsfrist muss 7 Werktage betragen, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tag des Vertragsschlusses. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Niederlande: Die Widerrufsfrist muss 7 Werktage betragen. Die Ausnahmefälle nach Artikel 6 (3) der EU-Fernabsatzrichtlinie 97/7* sind eingeschränkt, und abweichende Vereinbarungen sind unzulässig. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Österreich: Die Widerrufsfrist muss 7 Werktage betragen, beginnend mit dem Eingang der Ware beim Empfänger. Im Falle von Dienstleistungen beginnt der Fristenlauf mit dem Tage des Vertragsschlusses. Erfolgt ein Widerruf, so sind dem Verbraucher bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückzuerstatten. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Portugal: Die Widerrufsfrist muss 14 Tage betragen und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Empfänger zu laufen, im Falle von Dienstleistungen am Tage des Vertragsschlusses. Der Verbraucher hat ausdrücklich für den guten Zustand der empfangenen Ware Sorge zu tragen. Der Verbraucher muss den Widerruf mittels Einschreiben mit Empfangsbestätigung anzeigen und hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Schweden: Die Widerrufsfrist muss 14 Tage betragen und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen. Spanien: Die Widerrufsfrist muss 7 Werktage betragen, beginnend mit dem Erhalt der Ware. Werden die empfangenen Leistungen dem Verbraucher nicht innerhalb der 30-Tagesfrist zurückerstattet, so kann der Verbraucher das zweifache des ursprünglich gezahlten Betrages geltend machen. Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Rücksendung.
Griechenland: Die Widerrufsfrist muss 10 Tage betragen und beginnt mit dem Tage der Ablieferung zu laufen, im Falle von Dienstleistungen an dem Tag, an dem der Verbraucher eine schriftliche Bestätigung des Vertragsschlusses erhält. Die in Artikel 6 (3) der EU-Fernabsatzrichtlinie 97/7* enthaltenen Verträge sind nicht vom Widerruf ausgeschlossen. Der Verbraucher hat die direkten Kosten der Warenrücksendung zu tragen und muss die Ware im Originalzustand
* Artikel 6 (3) der EU-Fernabsatzrichtlinie 97/7: „Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, kann der Verbraucher das in Absatz 1 vorgesehene Widerrufsrecht nicht ausüben bei
• Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, deren Ausführung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Frist von sieben Werktagen gemäß Absatz 1 begonnen hat;
• Verträgen zur Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Lieferer keinen Einfluss hat, abhängt;
• Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
• Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, die vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
• Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
• Verträgen zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.“
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Montags-Freitags von 8-12Uhr und 13-16Uhr zur Verfügung.
Telefon 09973-9138
Stand der AGB: Dezember 2010