Source: http://elena-plaksina-verlag.eu/conditions.php?osCsid=dmfqgibvsqs2anfua1sj4h1ug4
Timestamp: 2017-10-23 05:57:09
Document Index: 215612795

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 13', '§ 14', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 7', '§ 7', '§ 434', '§ 377']

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verlags Elena Plaksina
Anbieterkennzeichnung: Verlag Elena Plaksina
Inhaberin: Dr. Elena Plaksina
Postanschrift: Klopstockstr. 19, 15566 Schöneiche b. Berlin
Tel.: 030/55 35862
Fax:030/222 6909 8 24
e-mail:info@elena-plaksina-verlag.eu
Diese Geschäftsbedingungen gelten allgemein für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit Warenlieferungen, insbesondere von Büchern, Schulbüchern, Loseblattwerken, Aktualisierungs-lieferungen, Zeitschriften, Broschüren sowie sämtlichen elektronischen Produkten, insbesondere CD-Rom, DVD, E-Book, EPUB und Downloads zwischen dem Verlag Elena Plaksina - nachfolgend Verlag genannt - und dem Besteller – nachfolgend Kunde genannt.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden nicht verändert oder berührt, da solche Geschäftsbedingungen des Kunden nicht Vertragsbestandteil werden, es sei denn, der Verlag hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Das Produktangebot des Verlags in Katalogen, Prospekten oder im Internet bzw. Anzeigen stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Das verbindliche Kaufangebot entsteht erst mit Bestellung des Kunden.
Beim Kauf im Online-Shop ist die Bestellung durch den Kunden verbindlich erfolgt, wenn die Ware vom Kunden in den Warenkorb gelegt wird und der Kunde nach Angabe der persönlichen Daten und der gewünschten Zahlungsart auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geklickt hat. Der Kunde wird über den Eingang seiner Bestellung per e-mail informiert. Diese Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung des Verlags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass der Verlag das in der Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annimmt oder das Zustandekommen des Vertrags ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Stellt sich nach erfolgter Bestellung heraus, dass die Ware nicht lieferbar ist, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. In Planung befindliche Werke werden vorgemerkt.
III. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Verbrauchern steht gem. § 312d BGB bei Verträgen, die zwischen Verbrauchern und Unternehmern per Telefon, per Internet oder mittels anderer Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmern steht das Widerrufsrecht nicht zu; Unternehmer ist nach § 14 I BGB eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Wi d e r r u f s b e l e h r u n g
Der Verbraucher kann sein Widerrufsrecht durch Erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) oder, wenn ihm die Sache vor Ablauf der Frist überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache ausüben.
Die Frist für die Erklärung des Widerrufs beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verlags gem. Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache.
Der Widerruf ist:
per Telefax an: 030/222 69 09 8 24
per e-mail an: info@elena-plaksina-verlag.eu
per Brief an: Elena Plaksina Verlag, Klopstockstr. 19, 15566 Schöneiche b. Berlin .
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind nach dem Gesetz die beiderseits empfangenen Leistungen jeweils zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, so muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz dann leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung der Sache auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsfähigkeit hinausgeht. Darunter versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einer Buchhandlung bzw. im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlags zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 20,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine einzelvertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit dem Empfang der Erklärung oder der Sache.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, bei
- Waren, die nach den persönlichen Bedürfnissen des Kunden hergestellt wurden und keine Massenprodukte sind,
- Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit objektiv nicht zur Rücksendung geeignet sind (z. B. E-Books, Downloads),
- Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- Verträgen über den Abschluss von Zeitschriftenabonnements sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Alle vereinbarten Preise sind Festpreise. Es gilt die jeweils gültige Verkehrsordnung für den Buchhandel. Bücher, Fortsetzungswerke inklusive ihrer Nachlieferungen sowie sog. buchnahe Produkte (elektronische Produkte, die Verlagserzeugnisse reproduzieren oder substituieren, insbesondere digitale Buchversionen oder textorientierte CD-Roms unterliegen der gesetzlichen Buchpreisbindung. Dies gilt insbesondere für den Wiederverkauf.
Für Waren gem. Nr. I, die für den Kunden bei russischen Verlagen bestellt werden müssen, kann es zu Preisabweichungen kommen, da in Russland andere Rechtsvorschriften für den Buchhandel gelten und es gegenwärtig keine gesetzliche Preisbindung für Bücher und buchnahe Produkte gibt. Der Kunde verpflichtet sich, Preisabweichungen von 20 v. Hundert als vertragsgemäß zu akzeptieren.
Gemäß § 7 Abs. 3 Buchpreisbindungsgesetz gewährt der Verlag bei Sammelbestellungen von Büchern für den Schulunterricht, die zu Eigentum der öffentlichen Hand, eines Beliehenen oder allgemein bildender Privatschulen, die den Status staatlicher Ersatzschulen besitzen, angeschafft werden, folgende Nachlässe:
- bei einem Auftrag im Gesamtwert bis zu 25.000,00 € für Bestellungen von Einzeltiteln mit mehr als 10 Stück/Titel 8 %,
- bei einer Bestellung von mehr als 25 Stück/Titel 10 %,
- bei einer Bestellung von mehr als 100 Stück/Titel 12 %,
- bei einer Bestellung von mehr als 500 Stück/Titel 13 %.
Wenn Schulbuchbestellungen im Rahmen eigener Anschaffungsbudgets von Schulen gem. § 7 Abs. 4 BbgSchulG oder analoger landesrechtlicher Regelungen erfolgen, tritt an die Stelle der vorstehenden Nachlassstaffelung ein pauschaler Nachlass von 12 % für Sammelbestellungen; darunter wird eine Bestellung mit einer Mindestmenge von 11 Stück/Titel oder ab 50 Exemplaren verstanden.
Bei Bestellungen für Schülerbüchereien wird ein Nachlass von 10 % Stück/Titel gewährt. Dies gilt jedoch nicht bei der Anschaffung von Bücher, die ausschließlich von Lehrkräften genutzt werden.
Lehrer können beim Verlag Lehrerprüfstücke vor Einführung eines Titel im Schulunterricht, also vor der Bestellung anfordern. Dabei muss die berufliche Stellung als Lehrer in geeigneter Weise nachgewiesen werden. Lehrerprüfstücke werden mit einem Nachlass von 20 % abgegeben.
V. Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung der Ware erfolgt durch den Verlag i. d. R. innerhalb von einer Woche, vorausgesetzt, dass der Titel in der bestellten Stückzahl verfügbar ist, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Die Lieferung von Waren gem. Nr. 1, die aus Russland und den GUS-Staaten beschafft werden, beträgt die Lieferfrist 4 Wochen. Von einer Verlängerung dieser Frist wegen Lieferverzögerung des russischen Verlags wird der Kunde unterrichtet. Solche Verzögerungen berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht ausdrücklich auch für diese Fälle eine einzelvertragliche Vereinbarung erfolgt.
Rechnungs- und Lieferanschrift können auf Wunsch des Kunden voneinander abweichen. Allgemeine Angaben zu Lieferfristen z. B. in Anzeigen oder Prospekten sind unverbindlich.
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, auf Gefahr des Kunden.
Die Kosten der Lieferung sind regelmäßig vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten innerhalb des Bundesgebietes sind abhängig vom Gewicht der Lieferung. Es gelten die jeweils gültigen Preise der Deutschen Post AG.
Die Versandkosten werden in der Rechnung dem Festpreis für die Ware hinzugerechnet und ausgewiesen.
Der Verlag liefert die Waren in alle europäischen Länder, nach Asien und den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Kunde hat bei Versand in das Ausland Auslagen für internationale Geldüberweisungen sowie die anfallenden Portokosten zusätzlich zu übernehmen.
Es gilt der Umrechnungskurs, der am Tag der Überweisung von der jeweiligen Bank in Rechnung gestellt wird.
Der Kaufpreis ist – sofern nicht anderes schriftlich ausdrücklich vereinbart – sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und innerhalb von 10 Kalendertagen zu zahlen. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde kommt bei Überschreiten der Zahlungsfrist von 10 Kalendertagen nach Fälligkeit in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten, bei einem Handelsgeschäft von 8 Prozentpunkten, über dem von der EZB bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern.
Die Rechnungsstellung kann, insbesondere bei digitalen Produkten, auch in elektronischer Form erfolgen.
VII. Aufrechung, Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur dann zulässig, wenn seine Gegenansprüche gegen den Verlag rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag schriftlich anerkannt sind. Die Aufrechnungserklärung hat schriftlich zu erfolgen.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, wenn er Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis inne hat.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum des Verlags. Nutzungsrechte an Softwareprodukten können bei Zahlungsverzug vom Verlag widerrufen werden.
Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts besteht Eigentumsvorbehalt bis zur Bezahlung aller dem Verlag gegenüber dem Kunden zustehenden Forderungen.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, geltend die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre; sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts leistet der Verlag nur dann Gewähr für Mängel, sofern dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchung- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist und einen offenkundigen Mangel innerhalb von 2 Wochen angezeigt hat.
Weitergehende Ansprüche gegen den Verlag als nach Nr. X. sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Der Verlag haftet bei fahrlässiger Verletzung von Hauptpflichten aus dem Vertrag für hierdurch verursachte Schäden max. i. H. des doppelten Kaufpreises. Dieser bestimmt sich nach dem Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt.
Der Verlag ist bemüht, seine Produkte jeweils nach den neuesten Erkenntnissen und auf aktuellem Stand herzustellen bzw. anzubieten. Deren Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit wird ausdrücklich nicht zugesichert. Der Verlag gibt auch keinerlei Zusicherung für die Verwendbarkeit seiner Waren für einen bestimmten Zweck oder deren Anwendbarkeit durch den Kunden. Nutzung und Einsatz der Waren fällt ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden.
Für das Zustandekommen der Kaufverträge, die Erfassung der Bestellungen und die Lieferung der Waren werden Namen, Anschriften, Telekommunikationsdaten sowie e-mail-Adresse des Kunden benötigt. Die personenbezogenen Daten werden vom Verlag ausschließlich für Zwecke der Vertragsdurchführung verwendet. Jeder Kunde erhält auf sein Verlangen Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten. Der Verlag verpflichtet sich, diese Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, ausgenommen an Vertragspartner des Verlags, die die Daten zur Abwicklung der Bestellung benötigen.
Erfüllungsort für die vertraglichen Verpflichtungen beider Parteien (Verlag–Kunde) ist Schöneiche b. Berlin.
Ist der Kunde Vollkaufmann i. S. d. HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag das Amtsgericht Fürstenwalde bzw. das Landgericht Frankfurt (O).
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenso wie die Vereinbarung des Verzichts auf das Schriftformerfordernis, der Schriftform.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, so berührt es die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen in ihrer Gesamtheit nicht. Die unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die dem Zweck des Vertrags bestmöglich gerecht wird.