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Timestamp: 2016-10-26 07:41:56
Document Index: 373726563

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 102', 'Art. 46', 'Art. 48', 'Art. 52', 'BGE']

Pensionskasse Stadt Z�rich,
Strassburgstrasse 9, 8004 Z�rich,
Die .... geborene G.________ ist seit 1993 teilzeitlich bei der Stadtpolizei Z�rich angestellt und bei der Pensionskasse Stadt Z�rich berufsvorsorgeversichert.
Im Juni 2001 meldete sich G.________ wegen der Folgen eines am 14. April 1999 erlittenen Unfalles bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich sprach ihr mit Wirkung ab 1. Juli 2000 eine halbe Rente zu (Invalidit�tsgrad: 50 %; Verf�gung vom 21. Juni 2002), welche sie im Jahre 2007 revisionsweise best�tigte.
Am 21. Mai 2008 verneinte die Pensionskasse Stadt Z�rich den Anspruch auf Invalidenleistungen (Berufs- und Erwerbsinvalidenrente) von G.________ mit der Begr�ndung, die Versicherte sei weiterhin zu 50 % arbeitst�tig. Daran hielt sie auf Einsprache der Versicherten hin fest (Entscheid vom 17. Juli 2008).
Am 25. M�rz 2009 liess die Versicherte Klage erheben mit dem Rechtsbegehren, die Pensionskasse Stadt Z�rich sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen und reglementarischen Invalidenleistungen zuz�glich 5 % Verzugszins seit 14. April 2000 zu bezahlen. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zog die IV-Akten bei und f�hrte einen doppelten Schriftenwechsel durch. Mit Entscheid vom 17. August 2010 wies es die Klage ab.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Pensionskasse sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen und reglementarischen Invalidenleistungen zuz�glich 5 % Verzugszins zu bezahlen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Versicherte hat in der Beschwerdeschrift beantragt, es sei ihr Akteneinsicht zu gew�hren und anschliessend die M�glichkeit einzur�umen, die Beschwerde innert einer Nachfrist zu erg�nzen. Das Bundesgericht hat das Begehren um Erstreckung der Rechtsmittelfrist zur Beschwerdeerg�nzung mit Verf�gung vom 4. Oktober 2010 abgewiesen. Da in dieser Verfahrenslage keine M�glichkeit zu weiteren �usserungen besteht und von einem Schriftenwechsel mangels Erforderlichkeit (Art. 102 Abs. 1 BGG) abgesehen wird, ist das Gesuch um Akteneinsicht gegenstandslos.
Es steht fest, dass die Arbeitsunf�higkeit, aufgrund welcher die Beschwerdef�hrerin von der Invalidenversicherung seit Juli 2000 eine halbe Rente bezieht, w�hrend der Dauer des seit November 1993 bestehenden Vorsorgeverh�ltnisses eingetreten ist. Des Weitern ist unbestritten, dass die Versicherte aufgrund der seit dem Unfall vom 14. April 1999 bestehenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen die angestammte T�tigkeit im Aussendienst der Stadtpolizei nicht mehr aus�ben kann, hingegen in einer leidensangepassten T�tigkeit - wie in der von ihr seit Oktober 2000 ausge�bten im Innendienst - zu 50 % arbeitsf�hig ist.
4.1 Wie die Vorinstanz verbindlich festgestellt hat (E. 1), war der Wechsel vom Aussen- in den Innendienst der Stadtpolizei f�r die Beschwerdef�hrerin mit keiner Lohneinbusse verbunden, weshalb die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf eine (auf zwei Jahre befristete) Berufsinvalidenrente (Art. 46 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 der Statuten der Beschwerdegegnerin [Ausgabe 2000]; nachfolgend: VKS) nicht erf�llt sind. Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, sie werde damit schlechter gestellt als wenn sie die Stelle im Innendienst nicht angetreten h�tte, weil sie in diesem Falle Anspruch auf eine Berufsinvalidenrente gehabt h�tte, �bersieht sie, dass sie im Rahmen des Zumutbaren verpflichtet war, die ihr angebotene Arbeit anzunehmen und eine Verletzung dieser Pflicht zu einer Neufestsetzung, Sistierung oder einem Entzug der Leistung gef�hrt h�tte (Art. 52 Abs. 1 und 5 VKS). Fehlt es am Anspruch auf eine Berufsinvalidenrente, braucht auf die von der Beschwerdef�hrerin aufgegriffenen weiteren Fragen nicht eingegangen zu werden.
4.2 Des Weitern hat das kantonale Gericht in f�r das Bundesgericht ebenfalls verbindlicher Weise festgestellt (E. 1), dass die gesundheitlichen St�rungen die Beschwerdef�hrerin in ihrem versicherten Teilpensum von 50 % nicht einschr�nken. Bei dieser Sachlage fehlt es an der Versicherteneigenschaft f�r die mit einer halben Rente der Invalidenversicherung abgegoltene Erwerbsunf�higkeit, wie die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung (Urteile 9C_634/2008 vom 19. Dezember 2008 E. 5.1 und 5.1.1 und 9C_161/2007 vom 6. September 2007 E. 2; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts B 47/97 vom 15. M�rz 1999, publiziert in SZS 2001 S. 85) zutreffend erkannt hat. Die Beschwerdef�hrerin bringt keine Gr�nde vor, welche eine Neubeurteilung der Rechtsprechung rechtfertigen w�rden, sondern begn�gt sich mit einer Wiederholung der von Ueli Kieser (Teilzeitanstellung mit nachfolgendem Eintritt einer teilweisen Invalidit�t, Anspruch auf eine Rente der beruflichen Vorsorge?, AJP 1999 S. 872 ff.) vorgebrachten Kritik, mit welcher sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht indessen bereits in BGE 129 V 132 auseinandergesetzt hat.
Die Vorbringen in der Beschwerde, wonach die Versicherte "von Anfang an" beabsichtigt hatte, 100 % zu arbeiten (durch Erh�hung des Pensums im Verkehrskontrolldienst, zus�tzliche Annahme einer anderen Arbeitsstelle mit einem 50%-Pensum oder Wechsel an eine andere Arbeitsstelle), �ndern nichts daran, dass die Beschwerdef�hrerin als Teilzeitangestellte mit einem Besch�ftigungsgrad von 50 % bei der Pensionskasse nur f�r dieses Pensum versichert war. F�r den nicht auf die Erwerbst�tigkeit bei der Stadtpolizei entfallenden Anteil von 50 % war die Beschwerdef�hrerin nicht berufsvorsorgeversichert. Mit anderen Worten hat sich das Invalidit�tsrisiko nur in dem durch die Pensionskasse nicht versicherten Anteil von 50 % verwirklicht, weshalb auch kein Anspruch auf eine Erwerbsinvalidenrente besteht.