Source: https://www.ggsc.de/arbeitsfelder/planen-bauen-infrastruktur/veroeffentlichungen/
Timestamp: 2020-01-20 09:02:12
Document Index: 21562142

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 11', '§ 24', 'de lege lata', '§ 172', '§ 24', '§4']

15.10.2019	Veröffentlichung Bau
René Hermann, Dr. Joachim Wrase
EuGH kippt das Mindestangebot
Rechtsanwälte René Hermann, Dr. Joachim Wrase
Das Grundeigentum, Ausgabe 20/2019,
Recht und Praxis, S. 1286-1287.
16.04.2019	Veröffentlichung Bau
Verstößt die HOAI gegen Europarecht? – Eine Bestandsaufnahme
Rechtsanwalt Dr. Benjamin Tschida
Das Grundeigentum, Ausgabe 07/2019,
Recht und Praxis, S. 436-438.
07.02.2019	Veröffentlichung Bau
Dr. Gerrit Aschmann, Dr. Maren Wittzack
Dachgeschossausbau, 2. Rettungsweg und Brandschutznachweis
Rechtsanwälte Dr. Gerrit Aschmann, Dr. Maren Wittzack
Das Grundeigentum, Ausgabe 03/2019,
Recht und Praxis, S. 169-171.
29.10.2018	Veröffentlichung Bau
Dr. Gerrit Aschmann, Dr. Jörg Beckmann, Dr. Klaus-Martin Groth
Neuveröffentlichung der Leitlinie für den Abschluss städtebaulicher Verträge nach dem „Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung“
Die Durchführung von Bebauungsplanverfahren für größere Wohnungsbauvorhaben ist heute bundesweit nicht ohne parallel laufende Verhandlungen über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (SV - § 11 BauGB) denkbar. Sowohl die erforderliche Erschließung als auch die Errichtung sozialer Infrastruktur muss geregelt und (vom Investor) bezahlt werden.
Weitere Themen sind der naturschutzrechtliche Ausgleich, die Altlastensanierung, die öffentlichen Grünflächen und Spielplätze etc. Das war und ist auch in Berlin seit Jahrzehnten Standard.
Das Grundeigentum, Ausgabe 20/2018, Recht und Praxis
15.08.2018	Veröffentlichung NVwZ Bau
Dr. Jörg Beckmann, Ass. Jur. Maximilian Ellner
Das gemeindliche Vorkaufsrecht nach §§ 24, 25 BauGB beim Verkauf von Gesellschaftsanteilen
NVwZ, Ausgabe 16/2018, S. 1187 - Ein Beitrag von [GGSC] Rechtsanwalt Dr. Jörg Beckmann und Ass. Jur. Maximilian Ellner zur aktuellen Debatte über die Reform des "Share Deals" aus baurechtlicher Sicht.
Im folgenden Beitrag gehen die Verf. der Frage nach, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts bei einem Verkauf von Gesellschaftsanteilen ("Share Deals") de lege lata rechtlich zulässig ist. Die Verf. kommen dabei zu dem Ergebnis, dass sowohl in rechtlicher als auch in in praktischer Hinsicht erhebliche Hürden für die Gemeinde bestehen, das Vorkaufsrecht in diesen Fällen erfolgreich auszuüben. Sie befürworten daher, im Rahmen der Reform des Share Deals gegebenenfalls auch das Baugesetzbuch zu ändern bzw. zu ergänzen, um zu gewährleisten, dass das gemeindliche Vorkaufsrecht seine Funktion als Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung und...
18.06.2018	Veröffentlichung Bau
Dr. Klaus-Martin Groth, Dirk Buchsteiner
Rechtliche Chancen und Hemmnisse für die Überflutungsvorsorge im urbanen Raum
aqua urbanica trifft RegenwasserTage 2018
Wasser Infrastruktur Ressourcen - Technische Universität Kaiserslautern
01.04.2018	Bau Veröffentlichung
Die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Im nachfolgenden Beitrag geht der Verfasser der in der Rechtsprechung bisher nicht abschließend geklärten, in der Kommentarliteratur umstrittenen Frage nach, ob bzw. unter welchen rechtlichen Voraussetzungen einer Gemeinde im Geltungsbe­reich einer sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (,.Milieuschutzsatzung") ein Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB zusteht und inwieweit das Vorkaufsrecht zur Erreichung des Ziels der Erhaltung der Zu­sammensetzung der Wohnbevölkerung beitragen kann. Der Verfasser gelangt dabei zu dem Ergeb­nis, dass das Vorkaufsrecht der Gemeinde in so­zialen Erhaltungsgebieten Anwendung findet, wo es ein geeignetes und sinnvolles Instrument dar­stellt, das Ziel des Erhalts der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung wirksam zu unterstützen.
Ein Beitrag in der Zeitschrift "baurecht", Ausgabe 04/2018, Rubrik "Aufsätze" von...
01.01.2018	Veröffentlichung Bau
Wer die Wohnung vor lauter Bäumen nicht sieht
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wies in einem Rundschreiben vom 23. Juni 2017 daraufhin, dass künftig grundsätzlich keine Straßenbäume mehr gefällt werden sollen, um einen 2. Rettungsweg für die Feuerwehr zu ermöglichen. Doch welche rechtliche Bindung geht von solch einem Rundschreiben überhaupt aus?
Ein Beitrag in der Zeitschrift "Das Grundeigentum", Ausgabe 01/2018, Rubrik "Recht und Praxis" von Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth, Anwaltsbüro [GGSC] Berlin.
01.11.2017	Veröffentlichung Bau
Betreibermodelle - Die Schnittstellen klar definieren
Die Fördermittel von Bund und Ländern bieten den Kommunen die Chance, ihre Bürger digital zu erschließen. Beim Breitbandausbau im Betreibermodell gilt es, vergaberechtliche und weitere wichtige Aspekte im Auge zu behalten.
Ein Beitrag in der Zeitschrift "der gemeinderat", Ausgabe 11/2017, von den Rechtsanwälten Dr. Joachim Wrase und Dr. Jasper von Detten, Anwaltsbüro [GGSC] Berlin.
01.09.2017	Veröffentlichung Bau
Verursachen Bebauungspläne schädliche Bodenveränderungen? - Zur Verantwortlichkeit der Kommunen nach §4 Abs. 3 S.1 BBodSchG
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Jörg Beckmann, Anwaltsbüro [GGSC] Berlin