Source: https://recht-energisch.de/tag/bgh/
Timestamp: 2018-10-20 00:54:26
Document Index: 6322902

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 18', 'BGH', '§ 8', 'BGH', '§ 17', 'BGH']

BGH - Recht energisch
Höchst spannend ist nicht dezentral
Jeder Kilometer Netz, den einge­speister Strom nicht passiert, spart Geld und Ressourcen. Deswegen enthält § 18 Abs. 1 Strom­netz­ent­gelt­ver­ordnung (StromNEV) eine Regelung, nach der Betreiber dezen­traler – also nicht: meist entfernter zentraler – Erzeu­gungs­an­lagen eine Vergütung vom Netzbe­treiber erhalten. Dieser kauft seinen Strom also bildlich gesprochen beim Tante-Emma-Laden um die Ecke und nicht beim Kaufland im Gewer­be­gebiet und entlastet so die Straßen. Doch was ist unter „dezentral“ zu verstehen? Zum Artikel
Miriam Vollmer2018-07-31T08:46:29+00:0031. Juli 2018|Allgemein, Strom|
Neues von der Störerhaftung
Sicherlich erinnern Sie sich noch an das Schwert des Damokles, das jahrelang über dem Haupt von Betreibern offener WLAN Netze hing. Nach älterer Recht­spre­chung des Bundes­ge­richtshof (BGH) haftete der Betreiber eines offenen WLAN nämlich für Rechts­ver­let­zungen, die Dritte auch ohne sein Wissen über seinen Inter­net­zugang begangen hatten. Dies ist inzwi­schen Vergan­genheit. Seit dem 13.10.2017 gilt der neuge­fasste § 8 Abs. 1 Satz 2 Teleme­di­en­gesetz (TMG). Zum Artikel
Miriam Vollmer2018-07-26T21:08:46+00:0026. Juli 2018|Digitales, Wettbewerbsrecht|
BGH relativiert § 17 StromGVV
Im Geschäft mit Strom gelten andere Regeln als bei der Belie­ferung mit beispiels­weise Zeitungen. Dies gilt insbe­sondere in der Grund­ver­sorgung, also insbe­sondere (aber nicht nur) dann, wenn ein Verbraucher an seiner Verbrauchs­stelle noch nie den Versorger gewechselt hat. Hier gelten die beson­deren Regeln der StromGVV. Diese sind für den Verbraucher in mancherlei Hinsicht (wie etwa Kündi­gungs­fristen) günstiger als Sonder­kun­den­ver­träge. Zum Artikel
Miriam Vollmer2018-02-09T07:58:58+00:009. Februar 2018|Allgemein, Strom|
BGH entscheidet (mal wieder) über Fernwärmepreisklauseln
Es ist klar: in zehn Jahren ändert sich eine Menge. Natürlich auch die wirtschaft­lichen Grund­lagen für die Belie­ferung mit Fernwärme: Brenn­stoff­kosten schwanken. Tarif­ab­schlüsse verändern die Kosten von Arbeits­kraft. Auch die Kosten der Hardware, also vor allem von Leitungen und dem erzeu­genden Heizkraftwerk selbst, bleiben nicht gleich. Die für meist gleich zehn Jahre abgeschlos­senen Fernwär­me­lie­fer­ver­träge können also keinen für die gesamte Laufzeit verbind­lichen Festpreis ausweisen. Zum Artikel
Miriam Vollmer2018-02-04T12:39:07+00:004. Februar 2018|Wärme|