Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-08-23
Timestamp: 2019-09-18 20:57:56
Document Index: 264221005

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 14', '§ 9', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 11', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 7', '§ 6', '§ 1', '§ 4', '§ 33', '§ 22', '§ 17', '§ 1', '§ 15', '§ 31', '§ 15', '§ 5', '§ 4', '§ 57', '§ 2', '§ 51', '§ 76']

Gesetzesaktualisierungen vom 23.08.2019 - JUSLINE Österreich
5 Gesetze aktualisiert am 23.08.2019
Gesetze 1-5 von 5
14 Paragrafen zu Erstellung von Verbraucherpreisindizes (VO) aktualisiert
Anl. 1 VO
StadtProzentanteilGraz12,1Linz12,6Wien16,2Innsbruck7,5Klagenfurt7,5Salzburg7,6Kapfenberg3,1St. Pölten3,2Steyr3,5Villach3,5Wels3,5Wiener Neustadt3,1Amstetten2,1Baden1,8Bregenz2,2Dornbirn2,3Eisenstadt1,9Feldkirch2,2Krems/Donau2,1Wolfsberg2,1 mehr lesen...
§ 12 VO Aufwand- und Kostenersatz
(1) Die Bundesanstalt hat den Städten und Gemeinden die bei der Mitwirkung an den Erhebungen entstandenen Kosten jährlich pauschal unter Zugrundelegung der Gesamtpauschalentschädigung von 266 500 € und des jeweiligen Prozentanteils gemäß Anlage I abzufinden. Dieser Basiswert wird, beginnend mit d... mehr lesen...
§ 14 VO Verweisungen
Soweit in dieser Verordnung auf andere Rechtvorschriften verwiesen wird, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:1.Verordnung (EG) Nr. 2494/95 über harmonisierte Verbraucherpreisindizes, ABl. Nr. L 257 vom 27. Oktober1995, S 1 (CELEX 31995R2494);2.Verordnung (EWG) Nr. 696/93 betreffend die sta... mehr lesen...
Erhebungsregionen sind die Bundeshauptstadt, die Landeshauptstädte und die Städte Amstetten, Baden, Dornbirn, Feldkirch, Kapfenberg, Krems, Steyr, Villach, Wels, Wolfsberg und Wiener Neustadt. mehr lesen...
§ 9 VO Durchführung der Erhebung
(1) Die Erhebungen sind grundsätzlich bei den örtlichen Einheiten (§ 3 Abs. 1 Z 3 und 4) durchzuführen.(2) Preise und sonstige Erhebungsmerkmale (§ 4) von Waren und Dienstleistungen, die von der Bundesanstalt eingeholt werden, können auch bei den Unternehmen und Betrieben erhoben werden.(3) Die i... mehr lesen...
§ 10 VO Erhebungsunterlagen
Die Bundesanstalt hat dafür zu sorgen, dass die Erhebungsunterlagen den Städten und Gemeinden rechtzeitig und in adäquater Form zur Verfügung stehen. Die Bereitstellung der Erhebungsunterlagen an die Städte und Gemeinden hat kostenlos zu erfolgen. mehr lesen...
§ 11 VO Veröffentlichung
(1) Der harmonisierte Verbraucherpreisindex gemäß § 1 Z 1 (HVPI) ist gemäß den Bestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 2494/95 und Nr. 1921/2001 zu veröffentlichen.(2) Die Bundesanstalt hat den nationalen Verbraucherpreisindex gemäß § 1 Z 2 (VPI) gleichzeitig mit dem HVPI, spätestens jedoch 30 Kal... mehr lesen...
§ 2 VO Periodizität, Erhebungszeitraum
(1) Die Erhebungen sind monatlich in der Woche, die den zwischen dem 6. und 12. des Monats, im Dezember den zwischen dem 2. und 8., liegenden Mittwoch einschließt (Erhebungswoche), durchzuführen.(2) Entsprechend der Verordnung (EG) Nr. 701/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr... mehr lesen...
§ 3 VO Erhebungsmasse, Statistische Einheiten
(1) Statistische Einheiten im Sinne dieser Verordnung sind:1.Unternehmen und fachliche Einheiten auf örtlicher Ebene (Betriebe) gemäß Artikel 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 696/93 betreffend die statistischen Einheiten für die Beobachtung und Analyse der Wirtschaft in der Gemeinschaft,2.Betrieb... mehr lesen...
§ 4 VO Erhebungsmerkmale
(1) Es sind zu erheben:1.die in Rechnung gestellten Preise samt Steuern und sonstigen Abgaben und preisbestimmenden Qualitätsmerkmale jener Waren und Dienstleistungen, welche in die im Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1749/96 über anfängliche Maßnahmen zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 2494/... mehr lesen...
§ 5 VO Art der Erhebung
(1) Die Erhebung der Merkmale gemäß § 4 ist in der Art der Befragung durchzuführen.(2) Die Erhebung hat auf Basis einer repräsentativen Auswahl in den Erhebungsregionen gemäß § 7 zu erfolgen. mehr lesen...
§ 6 VO Auswahl der Erhebungseinheiten (Stichprobe)
(1) Die Bundesanstalt hat jene Erhebungseinheiten sowie Waren und Dienstleistungen für die Erhebung auszuwählen, die als repräsentativ gelten (Prinzip der repräsentativen Auswahl), und die Erhebungseinheiten von der Auswahl zu verständigen. Als repräsentativ gelten Erhebungseinheiten, Waren und D... mehr lesen...
§ 1 VO Anordnung zur Erstellung von Verbraucherpreisindizes
Die Bundesanstalt Statistik Österreich (Bundesanstalt) hat zur Erfüllung der Verpflichtungen Österreichs auf Grund der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 über harmonisierte Verbraucherpreisindizes gemäß dieser Verordnung Preiserhebungen durchzuführen und auf Grundlage der erhobenen Daten1.harmonisierte ... mehr lesen...
Erstellung von Verbraucherpreisindizes (VO) Fundstelle
Änderung BGBl. II Nr. 59/2006BGBl. II Nr. 259/2007BGBl. II Nr. 468/2010BGBl. II Nr. 457/2015BGBl. II Nr. 240/2019Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund der §§ 4 bis 8, 10, 11, 19 und 30 des Bundesstatistikgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, in der Fassung BGBl. I Nr. 136/2001, wird im... mehr lesen...
Aktualisiert am 23.08.19
4 Paragrafen zu Lehrer-Diensthoheitsgesetz 2014 – TLDHG 2014, Tiroler (TLDHG 2014) aktualisiert
§ 33 TLDHG 2014 Naturalwohnungen
(1) Die Landesregierung kann einem Landeslehrer eine Naturalwohnung zuweisen. Bewerben sich mehrere Landeslehrer um eine Naturalwohnung, so hat die Zuweisung unter Berücksichtigung der familiären und sozialen Verhältnisse der Bewerber zu erfolgen. Durch die Zuweisung einer Naturalwohnung wird kei... mehr lesen...
§ 22 TLDHG 2014 Schlichtungsverfahren
(1) Soweit in den dienstrechtlichen Vorschriften des Bundes auf das Schlichtungsverfahren vor dem Bundessozialamt Bezug genommen wird, tritt an dessen Stelle das Schlichtungsverfahren vor der (dem) Gleichbehandlungsbeauftragten, im Folgenden Schlichtungsverfahren genannt.(2) Das Schlichtungsverfa... mehr lesen...
§ 17 TLDHG 2014 Einberufung und Vorbereitung der Sitzungen, Beschlussfassung, Kanzleigeschäfte
(1) Die Einberufung und Vorbereitung der Sitzungen der Senate der Leistungsfeststellungskommission und der Disziplinarkommission obliegt dem jeweiligen Senatsvorsitzenden.(2) Die Senate der Leistungsfeststellungskommission und der Disziplinarkommission sind nur bei Anwesenheit aller Mitglieder be... mehr lesen...
§ 1 TLDHG 2014 Begriffsbestimmungen
(1) Landeslehrer sind:a)die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol stehenden Lehrer für die im Abs. 5 genannten Schulen sowieb)jene Personen, die einen Anspruch auf einen Ruhebezug aus einem solchen Dienstverhältnis haben.(2) Landesvertragslehrpersonen sind die in einem p... mehr lesen...
1 Paragraf zu Kinder- und Jugendhilfegesetz – TKJHG, Tiroler (TKJHG) aktualisiert
§ 15 TKJHG Kostentragung, Kostenersatz
(1) Die Kosten von Maßnahmen der Erziehungshilfe für Minderjährige und junge Erwachsene sowie für private Pflegeverhältnisse nach § 31 hat, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, das Land Tirol zu tragen.(2) Die für Minderjährige und junge Erwachsene nach dem bürgerlichen Recht Unterhalts... mehr lesen...
4 Paragrafen zu Grundversorgungsgesetz, Tiroler (T-GVOG) aktualisiert
§ 15 T-GVOG Kostentragung
Die Gemeinden haben dem Land Tirol jährlich 35 v.H. der Kosten zu ersetzen, die das Land Tirol für die Grundversorgung nach Verrechnung mit dem Bund zu tragen hat. Dieser Kostenbeitrag ist von der Landesregierung auf alle Gemeinden des Landes aufzuteilen. Der Beitrag der einzelnen Gemeinden ist n... mehr lesen...
§ 5 T-GVOG Umfang der Grundversorgung
(1) Die Grundversorgung umfasst folgende Leistungen:a)die Unterbringung in geeigneten Unterkünften unter Berücksichtigung der Menschenwürde, der Familieneinheit sowie geschlechts- und altersspezifischer Aspekte; dabei ist darauf zu achten, dass1.Opfer von Folter, Vergewaltigung und anderen schwer... mehr lesen...
§ 4 T-GVOG Anspruchsberechtigte
Die Grundversorgung wird folgenden Personen gewährt, sofern sie sich in einer Notlage befinden:a)Fremden mit einer Aufenthaltsberechtigung nach § 57 Abs. 1 des Asylgesetzes 2005, BGBl. I. Nr. 100, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 56/2018, einem Aufenthaltsrecht aufgrund einer Verordn... mehr lesen...
§ 2 T-GVOG Allgemeine Grundsätze
(1) Die Grundversorgung wird auf Antrag oder von Amts wegen gewährt.(2) Die Grundversorgung erfolgt in Form von Geld- oder Sachleistungen. Sie wird nach der Erfassung der Schutzbedürftigkeit des Fremden bei der Aufnahme oder im Rahmen der Versorgung unter Berücksichtigung seiner speziellen Bedürf... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Berufsschulorganisationsgesetz 1994, Tiroler (T-BOG) aktualisiert
§ 51 T-BOG Begriff
Der Schulweg ist zumutbar, wenn die Schüler sowohl den Weg von der Wohnung bzw. vom Schülerheim zur Schule als auch den Rückweg ohne Gefährdung ihres Lebens und ihrer Gesundheit sowie ohne erhebliche Beeinträchtigung des Schulerfolges bewältigen können. mehr lesen...
§ 76a T-BOG Verweisungen
3 Updates am 12.09.19
47 Updates am 07.08.19
17 Updates am 06.08.19
7 Updates am 01.06.19
5 Updates am 30.05.19