Source: https://de.slideshare.net/KantonBern/agr-richtplan10de
Timestamp: 2018-04-19 09:52:19
Document Index: 27526907

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 100', 'Art. 6', 'Art. 103', 'Art. 8', 'Art. 57', 'Art. 9', 'Art. 57', 'Art. 6', 'Art. 103', 'Art. 8']

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Mit dem kantonalen Richtplan verfolgt der Regierungsrat vier Stossrichtungen: 1) Für die Raumordnungspolitik soll ein wirkungsvolles Führungsinstrument in der Hand des Regierungsrats geschaffen werden. 2) Die Raumplanung soll als Instrument zum Anstreben einer nachhaltigen Entwicklung gestärkt werden. 3) Kantonale Interessen sollen offengelegt und wahrgenommen werden.4) Gesetzesaufträge von Bund und Kanton sollen umgesetzt werden. Weitere Infos: www.be.ch/richtplan
1. Richtplan Kanton BernStand 08. Juni 2011 (RRB 1000/2011)In Kraft 15. August 2011Regierungsrat des Kantons Bern
2. Einleitung 1 1 Zusammenfassung: Der Richtplan im Überblick Der Richtplan als Führungsinstrument der Regierung Der Richtplan ist eines der Führungsinstrumente der Regierung. Mit ihm wird die räumliche Der Richtplan ist eines der Führungsinstrumente der Regierung. Mit ihm wird die räumliche Dimension in die strategischen Entscheide der Regierung eingebracht. Er wird abgestimmt Dimension in die strategischen Entscheide der Regierung eingebracht. Er wird abgestimmt mit der politischen Gesamtplanung, den Richtlinien der Regierungspolitik und der Finanzpla- mit der politischen Gesamtplanung, den Richtlinien der Regierungspolitik und der Finanzpla- nung. nung. Der Richtplan ist ein selbständiges Instrument. Er setzt den Rahmen für konsolidierte Der Richtplan ist ein selbständiges Instrument. Er setzt den Rahmen für konsolidierte Sachplanungen, Leitbilder und Konzepte des Kantons, ersetzt diese jedoch nicht. Wo solche Sachplanungen, Leitbilder und Konzepte des Kantons, ersetzt diese jedoch nicht. Wo solche mit dem Bund und den Nachbarkantonen abgestimmt werden müssen, werden die ab- mit dem Bund und den Nachbarkantonen abgestimmt werden müssen, werden die ab- stimmungsbedürftigen Inhalte im Richtplan dargestellt. Wegen des strategischen Charakters stimmungsbedürftigen Inhalte im Richtplan dargestellt. Wegen des strategischen Charakters des Instruments ist der Richtplan nicht themen- und flächendeckend. Er enthält mehr richtungs- des Instruments ist der Richtplan nicht themen- und flächendeckend. Er enthält mehr richtungs- weisende Festlegungen (Spielregeln, Grundsätze) als Abstimmungsanweisungen (räumlich weisende Festlegungen (Spielregeln, Grundsätze) als Abstimmungsanweisungen (räumlich konkrete Aussagen). Er setzt bei denjenigen Massnahmen Prioritäten, bei denen Handlungs- konkrete Aussagen). Er setzt bei denjenigen Massnahmen Prioritäten, bei denen Handlungs- spielräume bestehen und die grosse Wirkung erzielen können. spielräume bestehen und die grosse Wirkung erzielen können. Der Richtplan als konsistentes Ziel- und Massnahmensystem Der Richtplan umfasst vier Hauptteile: Der Richtplan umfasst vier Hauptteile: • Der politische Auftrag an die Raumplanung wird mit fünf Leitsätzen und zwei Entwicklungs- • Der politische Auftrag an die Raumplanung wird mit fünf Leitsätzen und zwei Entwicklungs- bildern erteilt. Diese zeigen die angestrebte Raumstruktur auf und setzen den Rahmen für bildern erteilt. Diese zeigen die angestrebte Raumstruktur auf und setzen den Rahmen für raumrelevante Entscheide, Prozesse und Planungen. raumrelevante Entscheide, Prozesse und Planungen. • Die grundsätzliche Zielrichtung der kantonalen Raumordnungspolitik wird mit neun Haupt- • Die grundsätzliche Zielrichtung der kantonalen Raumordnungspolitik wird mit neun Haupt- zielen (sechs inhaltlichen und drei organisatorischen) vorgegeben. zielen (sechs inhaltlichen und drei organisatorischen) vorgegeben. • Auf der thematischen Ebene werden die Ziele im Strategieteil gesetzt. • Auf der thematischen Ebene werden die Ziele im Strategieteil gesetzt. • Die daraus abgeleiteten konkreten Massnahmen werden im Massnahmenteil dargestellt. • Die daraus abgeleiteten konkreten Massnahmen werden im Massnahmenteil dargestellt. Diese werden für die Umsetzung mit Prioritäten versehen. Diese werden für die Umsetzung mit Prioritäten versehen. Der Richtplan als Instrument zur Prioritätensetzung Der Richtplan umfasst Ziele und Massnahmen, die aus fachlicher Sicht für die angestrebte Der Richtplan umfasst Ziele und Massnahmen, die aus fachlicher Sicht für die angestrebte Raumordnung des Kantons prioritär sind. Der Regierungsrat setzt aus politischer Sicht zu- Raumordnung des Kantons prioritär sind. Der Regierungsrat setzt aus politischer Sicht zu- sätzliche Prioritäten: Er bezeichnet acht Massnahmen, die bei der Umsetzung prioritär be- sätzliche Prioritäten: Er bezeichnet acht Massnahmen, die bei der Umsetzung prioritär be- handelt werden sollen (siehe Übersicht über die Massnahmenblätter). Diese zielen darauf ab, handelt werden sollen (siehe Übersicht über die Massnahmenblätter). Diese zielen darauf ab, • die Kräfte auf Gebiete zu konzentrieren, die wirtschaftlichen Erfolg versprechen, • die Kräfte auf Gebiete zu konzentrieren, die wirtschaftlichen Erfolg versprechen, • den ländlichen Raum zu stärken und • den ländlichen Raum zu stärken und • in Abstimmung mit den Regionen den Richtplan effizient zu bewirtschaften. • in Abstimmung mit den Regionen den Richtplan effizient zu bewirtschaften. Der Richtplan als Orientierungsrahmen Der Richtplan ist bei raumwirksamen Entscheiden und in der Interessenabwägung ein Der Richtplan ist bei raumwirksamen Entscheiden und in der Interessenabwägung ein Orientierungsrahmen für alle Beteiligten in der Raumplanung des Kantons Bern - für Bundes- Orientierungsrahmen für alle Beteiligten in der Raumplanung des Kantons Bern - für Bundes- stellen, Nachbarkantone, kantonale Stellen, Regionen, Gemeinden und auch Private. Er zeigt stellen, Nachbarkantone, kantonale Stellen, Regionen, Gemeinden und auch Private. Er zeigt die wichtigsten Interessen und den Handlungsbedarf des Kantons in der Raumordnungs- die wichtigsten Interessen und den Handlungsbedarf des Kantons in der Raumordnungs- politik auf. Wo möglich werden konkrete räumliche Aussagen gemacht und auf thematischen politik auf. Wo möglich werden konkrete räumliche Aussagen gemacht und auf thematischen Karten präsentiert. Karten präsentiert. Die Richtplanung als Prozess Der Richtplan ist kein starres Instrument. Er kann – vor allem auf der konkreten Massnah- Der Richtplan ist kein starres Instrument. Er kann – vor allem auf der konkreten Massnah- menebene – verändert und erweitert werden. Deshalb wird er mit einem Controlling auf allen menebene – verändert und erweitert werden. Deshalb wird er mit einem Controlling auf allen Zielebenen versehen. Zudem werden klare Abläufe für die Bewirtschaftung definiert. Zielebenen versehen. Zudem werden klare Abläufe für die Bewirtschaftung definiert.
3. Einleitung Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung: Der Richtplan im Überblick	1 Inhaltsverzeichnis	3 Gedanken zur Planung	5 Einleitung Die Ziele des Regierungsrats für den Richtplan	7 Handlungsmöglichkeiten der kantonalen Raumplanung	9 Der Nutzen des kantonalen Richtplans	9 Der Aufbau des kantonalen Richtplans	11 Rechtliche Wirkungen des kantonalen Richtplans	12 Fortschreibung und Überarbeitung des Richtplans	14 Leitsätze Fünf Leitsätze für die Raumordnungspolitik	1 Der Kanton Bern nutzt seine Stärken	2 Wir fördern qualitatives Wachstum in Verantwortung für	Umwelt, Gesellschaft und Kultur	3 Wir setzen auf die Innovationskraft in partnerschaftlicher Zusammenarbeit	4 Wir setzen unsere Mittel dort ein, wo sie für unsere Ziele die beste Wirkung entfalten	5 Wir bauen auf die Qualitäten unserer regionalen Vielfalt	6 Zwei Entwicklungsbilder für die Raumordnung	7 Hauptziele Neun Hauptziele für die Raumordnung des Kantons	1 Sechs inhaltliche Hauptziele	1 Drei organisatorische Hauptziele	4 Strategien Kapitel A: Den Boden haushälterisch nutzen	Siedlung	1 Bauen im ländlichen Raum	2 Kapitel B: Verkehrs- und Siedlungsentwicklung aufeinander abstimmen	Siedlungsentwicklung	1Stand 08.06.2011 Gesamtverkehr	1	Fuss- und Veloverkehr (Langsamverkehr)	6	Öffentlicher Verkehr	6	Motorisierter Individualverkehr	8	Kombinierter Personenverkehr	10	Güterverkehr	11 Luftverkehr	11	Planungsinstrumente	12
4. EinleitungKapitel C: Voraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklungen schaffen	Zentralitätsstruktur	1	Wirtschaftliche Entwicklungsschwerpunkte	3	Tourismus	5	Land- und Waldwirtschaft	7	Ver- und Entsorgung	9	Energie, Telekommunikation und Post	11	Infrastrukturen für Bildung, Gesundheit und Soziales 13Kapitel D: Wohn- und Arbeitsstandorte differenziert aufwerten	Ortsplanungen	1	Siedlungsqualität und öffentlicher Raum	2	Kulturdenkmäler und öffentlicher Raum	3Kapitel E: Natur und Landschaft schonen und entwickeln	Landschaftsentwicklung	1	Biotop- und Artenschutz	3Kapitel F: Regionale Stärken erkennen und fördern	Umsetzung differenzierter Strategien für die Regionen	1	Arbeitsteilung und Zusammenspiel Kanton - Regionen	2	Regionale Vorhaben im kantonalen Richtplan	3	Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung	4Kapitel G: Lösungs- und effizienzorientierte Zusammenarbeit fördern	Partnerschaften weiterentwickeln	1	Innovative Instrumente einsetzen	2Kapitel H: Richtlinien der Regierungspolitik, Aufgaben- und Finanzplan	und Richtplan aufeinander abstimmen	Politik, Finanzen und Raum abstimmen	1Kapitel I: Wirkung periodisch mit Controlling überprüfen	Controlling und Raumbeobachtung	1	Periodische Bewirtschaftung	3MassnahmenAnhang Stand 08.06.2011
5. Einleitung 5 Gedanken zur Planung von Hans Saner, Philosoph, Basel Der kantonale Richtplan legt die Leitsätze der künftigen Raumordnungspolitik fest, nennt deren Hauptziele und entwirft die Strategien, mit Hilfe derer die gesetzten Ziele erreicht wer- den sollen. Er möchte das Bewährte und Erhaltenswerte pflegen, das Korrekturbedürftige verändern und das neu zu Gestaltende früh erkennen. Dabei setzt er sowohl auf den Ausbau der Stärken der einzelnen Räume und Zentren als auch auf den Abbau ihrer Fehlentwicklungen. Er will künftige Chancen erfassen und drohende Risiken verringern. Der Richtplan orientiert sich somit an Geschichte und Gegenwart. Aber er ist, wie alle Planung, auf die Zukunft aus- gerichtet. Damit steht er auch vor dem Dilemma aller Planung: Planung entwirft ein Vorhaben, das in der Zukunft verwirklicht werden soll. Sie ist Ausdruck eines bestimmten Gestaltungswillens von Einzelnen oder von Gruppen. Dieser Gestaltungswille ist jedoch nur ein Faktor der künf- tigen Veränderung der Wirklichkeit. Er kann jederzeit von anderen Faktoren durchkreuzt wer- den, sei es von Zufällen, die nicht voraussehbar sind, oder von bestimmten Interessen einzel- ner Menschen, die im Plan nicht vorgesehen sind. Der Zufall und die Freiheitsfähigkeit des Menschen sind die letzten Grenzen aller Planung. Sie sind der Grund dafür, dass wir die Zukunft, allen Extrapolationen zum Trotz, nicht kennen. Wenn es anders kommen kann und vermutlich auch wird, als man plant, ist dann nicht alle Planung letztlich sinnlos? Indes: Wenn wir wüssten, was die Zukunft bringt, müssten wir sie nicht planen, und wenn wir sicher wären, dass Alle unsere Grundsätze der Planung teilen, müssten wir diese auch nicht festlegen. Planung wird durch die Ungewissheit des Künftigen und den Widerstand der Interessen nicht sinnlos, sondern erst notwendig. Aber sie muss im Wissen geschehen, dass es anders kommen kann und dass ihr nicht alle Menschen zu- stimmen. Dieses Wissen gibt ihr das richtige Selbstverständnis in doppelter Hinsicht: Da es auch anders kommen kann, als man plant, muss alle Planung erstens dynamisch sein: ein “work in progress”. Sie muss immer neu auf ihre Angemessenheit überprüft werden: Entsprechen ihre Ziele noch den Möglichkeiten der gegebenen Welt? Ohne diese Dynamik müsste sie an der Wirklichkeit scheitern. - Da Menschen auch andere Interessen und Ziele verfolgen können als die jeweilige Planung, muss diese zweitens kommunikativ sein. Denn sie muss die Menschen für sich gewinnen. Das geschieht am besten, indem man sie an der Planung beteiligt und indem man bereit ist, das Geplante mit ihnen zu diskutieren. Dann nehmen sie einen Richtplan nicht als Herrschaftsinstrument wahr, sondern als einen demo- kratischen Prozess. Diese Wahrnehmung ist ganz entscheidend; denn sie richtet den Willen der immer verschiedenen Menschen ohne Zwang auf die gemeinsamen Ziele aus. Sie schafft Akzeptanz. Deshalb müssen Richtpläne so abgefasst sein, dass im Prinzip Alle sie lesen können. Sie müssen sich aus dem Jargon der Planer befreien, eine Sprache für alle finden, und sie müssen sich an der alltäglichen Vernunft der Bürgerinnen und Bürger messen lassen. Denn sonst scheitern sie am Widerstand der anders Denkenden und anders Wollenden. Letztlich kann die Akzeptanz nur allgemein werden, wenn ein Richtplan auch ein gewisses Ethos enthält: nämlich allen unterschiedlichen Lebensräumen eines Kantons in ihren Grund- bedürfnissen nachhaltig gerecht zu werden. Das geschieht erst dann, wenn in ihnen alle Lebensformen gedeihen können: auch die Pflanzen und die Tiere. Aber den Menschen kommt ein besonderes Augenmerk zu. Denn sie stellen einen legitimen Anspruch auf Wohlbefinden in ihrem Lebensraum, der ihnen Heimat bleiben oder werden soll.
6. Einleitung 7 Die Ziele des Regierungsrats für den Richtplan Mit dem kantonalen Richtplan verfolgt der Regierungsrat vier Stossrichtungen: • Für die Raumordnungspolitik soll ein wirkungsvolles Führungsinstrument in der Hand des Regierungsrats geschaffen werden. • Die Raumplanung soll als Instrument zum Anstreben einer nachhaltigen Entwicklung ge- stärkt werden. • Kantonale Interessen sollen offengelegt und wahrgenommen werden. • Gesetzesaufträge von Bund und Kanton sollen umgesetzt werden. Richtplan als wirkungsvolles Führungsinstrument einsetzenDie strategischen Der Richtplan ist – auch aufgrund der Vorgaben des Bundesrechts – eines der strategischenFührungsinstrumente Instrumente in der Hand des Regierungsrates. Als Ergänzung zur politischen Gesamtpla-ergänzen nung in den Richtlinien der Regierungspolitik und dem Aufgaben- und Finanzplan steckt er die Leitlinien und den Handlungsspielraum der Regierung im raumwirksamen Bereich ab. Bei strategischen Entscheiden mit räumlichen Auswirkungen sollen die Ziele der Raumordnungs- politik berücksichtigt werden. Zudem soll die Abstimmung raumwirksamer Vorhaben auf Regierungsstufe verbessert werden. Damit erhält das raumwirksame Handeln des Kantons Bern nach aussen und innen eine grössere Kohärenz. Mit der Verknüpfung mit den Finanzen kann zudem eine erhöhte Wirksamkeit der Raumordnungspolitik erreicht werden. Der Massnahmenteil des Richtplans stellt deshalb wo möglich Bezüge zu den Finanzen her.Mit dem Richtplan Prioritäten Der Richtplan dient dazu, Prioritäten zu setzen. Er umfasst Ziele und Massnahmen, die aussetzen fachlicher Sicht für die angestrebte Raumordnung des Kantons prioritär sind. Der Regie- rungsrat setzt aus politischer Sicht zusätzliche Prioritäten: Er bezeichnet acht Massnahmen, die bei der Umsetzung prioritär behandelt werden sollen. Diese zielen darauf ab, die Kräfte auf Gebiete zu lenken, die wirtschaftlichen Erfolg versprechen, den ländlichen Raum zu stär- ken und in Abstimmung mit den Regionen den Richtplan effizient zu bewirtschaften.Erfolg und Leistung des Für den Richtplan wird ein Controlling eingerichtet, mit dem der Grad der Zielerereichung beiRichtplans messen den gesetzten Zielen und Massnahmen überprüft werden kann. Damit kann er seine Funktio- nen längerfristig erfüllen. Das Controlling trägt entscheidend zur Wirkungs- und Kosten- orientierung bei, indem eine mangelhafte Umsetzung der Massnahmen frühzeitig erkannt wird. Die Inhalte und die Ausgestaltung des Richtplans sind zudem kompatibel mit den Grund- sätzen der neuen Verwaltungsführung (NEF). Dadurch können Aufgaben stufengerecht wahr- genommen und die Leistungen inner- und ausserhalb der Verwaltung beurteilt werden.Koordination und Der Richtplan ist verknüpft mit bestehenden Sachplanungen und Konzepten und stimmtVerknüpfungen herstellen Politikbereiche mit räumlichen Auswirkungen – bei Bedarf auch ausserhalb der klassischen Raumplanung – aufeinander ab. Gleichzeitig werden neue Aufträge zur Bewältigung wichti- ger Problembereiche erteilt oder wird zu vermehrter Zusammenarbeit und Koordination mit externen Partnern aufgefordert. Es ist deshalb zwingend, dass das Instrument Richtplan aktuell gehalten wird. Die Überarbeitung und Anpassung der Inhalte erfolgt in regelmässigen, für die einzelnen Richtplanteile stufengerecht festgelegten Zeitabständen.Gemeinsam den Erfolg Der Richtplan ist das Resultat einer intensiven Zusammenarbeit mit den Partnern dersichern Raumordnungspolitik inner- und ausserhalb der Verwaltung. Die damit ausgelösten oder in- tensivierten Prozesse, die dabei festgestellten Unterschiede in den Interessen, die eingeleite- ten Kooperationen, der gemeinsam festgelegte Handlungsbedarf und die daraus entstande- nen Vorschläge für koordinierte Lösungen sind die Basis für die wirkungsorientierte Umset- zung des Richtplans. Die eingeleiteten Prozesse sind im Hinblick auf die Umsetzung gezielt zu nutzen und weiterzuentwickeln. Der Kanton ist bereit, bei diesen Kooperationen und Netz- werken weiterhin eine aktive Rolle zu spielen, aber auch Aufgaben stufengerecht zu delegieren.
7. 8 Einleitung Raumplanung als Instrument der nachhaltigen Entwicklung stärkenNachhaltige Entwicklung Der Regierungsrat formuliert mit dem Richtplan Ziele und Massnahmen im Sinne einer nach-unterstützen haltigen Entwicklung im Kanton Bern. Er stützt sich dabei auf die Aufträge in der Bundes- und Kantonsverfassung. Eine nachhaltige Entwicklung soll gewährleisten, dass die Bedürf- nisse der heutigen Generation befriedigt werden ohne dass die Möglichkeiten zukünftiger Generationen zur Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse geschmälert werden. Mit dem Richtplan strebt der Regierungsrat deshalb eine Raumentwicklung an, die wirtschaftlich er- folgreich, ökologisch verträglich und sozial förderlich ist. Mit dem Richtplan kantonale Interessen aufzeigen Der Richtplan legt kantonale Interessen in der Raumordnungspolitik offen und bildet die Grund- lage für eine auf Vertrauen basierende partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Kanton, den Planungs- und Bergregionen, den Gemeinden und anderen Partnern. Das kantonale Interesse ist besonders in den folgenden Fällen gegeben:An Zielen orientieren • wenn raumwirksame Projekte, Aufgaben oder Tätigkeiten für die Erreichung der strategi- schen Ziele des Kantons entscheidend sindKoordinationsaufgaben • wenn Koordinationsaufgaben in der verwaltungs- und kantonsinternen oder in der kantons-wahrnehmen übergreifenden Zusammenarbeit wahrzunehmen sind, wenn raumwirksame Massnahmen im Auftrag des Bundes durchzuführen sind oder wenn für bestehende Planungsgrundlagen mit ungenügender Rechtsgültigkeit Behördenverbindlichkeit geschaffen werden mussKonflikte aufzeigen, • wenn der Realisierung von Vorhaben Interessenkonflikte entgegenstehen und für die Rea-Interessen ausgleichen lisierung der Interessenausgleich organisiert werden mussRegionale Stärken fördern • wenn regionale raumwirksame Projekte, welche Ziele der kantonalen Raumordnungspolitik unterstützen, von den Regionen nicht selbständig gelöst werden könnenEffizient umsetzen • wenn Massnahmen mit vergleichsweise geringem Aufwand eine grosse Wirkung im Hin- blick auf die angestrebten Ziele der kantonalen Raumordnungspolitik erreichen. Gesetzesaufträge von Bund und Kanton umsetzenKlaren Orientierungsrahmen Nach dem Bundesgesetz über die Raumplanung ist der kantonale Richtplan das Haupt-schaffen instrument der kantonalen Raumplanung (Art. 6 bis 12). Mit dem neuen kantonalen Richtplan wird der Richtplan 84 ersetzt. Die Gesetzesaufträge von Bund und Kanton werden so umge- setzt, dass bei der Ausführung von raumwirksamen Tätigkeiten und Projekten für alle Partner ein klarer Orientierungsrahmen entsteht.Das Abwägen der Interessen Mit dem Richtplan wird ein wichtiges Instrument zur Wahrnehmung der Interessenabwägungunterstützen bereitgestellt (Art. 3 RPV). Er zeigt den Stand des bisherigen Interessenausgleichs auf. Die Offenlegung der kantonalen Interessen schafft die Voraussetzung für das sorgfältige Abwä- gen verschiedener Interessen und ihre Abstimmung auf die Gesamtstrategie für die räumli- chen Entwicklung des Kantons Bern. Dadurch kann der Interessenausgleich zwischen ver- schiedenen Teilräumen und zwischen verschiedenen Fachbereichen erfolgen. Die Interessen- abstimmung im Kräftespiel von Bund, Kanton, Regionen und Gemeinden findet stufengerecht und partnerschaftlich statt.
8. Einleitung 9 Handlungsmöglichkeiten der kantonalen Raumplanung Die Raumplanung hat instrumentell drei Handlungsmöglichkeiten, um die kantonalen Interes- sen zu verfolgen und die räumlichen Auswirkungen von Entwicklungsprozessen zu beeinflus- sen.Kantonale Ziele klar • Durch eine gute Kommunikation legt der Kanton seine Interessen und Ziele offen und gibtkommunizieren Impulse für deren Umsetzung. Die aktive Rolle des Kantons zeigt sich, indem entspre- chende personelle Ressourcen zur Verfügung stehen und die Ziele konsequent verfolgt werden.Rahmenbedingungen • Um die Ziele zu erreichen braucht es einerseits Rahmenbedingungen in Form von notwen-setzen digen Schranken. Andererseits können durch den Abbau von unnötigen Hindernissen Hand- lungsspielräume geöffnet werden. Die aktive Rolle des Kantons wird durch die Einflussnahme auf Gesetze und Erlasse erreicht, welche die Raumplanung betreffen.Finanzielle Mittel • Eine Reihe von Zielen kann nur mit der Bereitstellung entsprechender Finanzmittel erreichtbereitstellen werden. Ihre Verwendung erfolgt im Rahmen der gesetzten Prioritäten. Es ist darauf zu achten, dass die Finanzierung von Massnahmen in verstärktem Masse partnerschaftlich erfolgt. Die drei Handlungsmöglichkeiten werden nach Bedarf eingesetzt, um im Sinne der gewünsch- ten Entwicklung des Kantons Aktivitäten am richtigen Ort zu fördern bzw. am falschen Ort zu bremsen. Ziel ist ”die richtige Nutzung am langfristig richtigen Ort”. Eine aktive Koordination ermöglicht zudem, im Einzelfall bedeutende Projekte optimal in den Entwicklungsprozess einzupassen. Der Nutzen des kantonalen RichtplansRegierungsrat: Die Der Richtplan dient dem Regierungsrat als strategisches Führungsinstrument der Steuerungräumliche Entwicklung der räumlichen Entwicklung des Kantons Bern. Auf seiner Grundlage kann der Regierungsratsteuern im räumlichen Bereich Schwerpunkte setzen sowie Leistungen und Wirkungen bezüglich der angestrebten Ziele messen. Mit dem Richtplan setzt der Regierungsrat den Rahmen für die zukünftige Ausrichtung der Raumordnungspolitik. Um diese politisch bestimmte Stossrichtung in der praktischen Aus- führung raumwirksamer Tätigkeiten umsetzen zu können, ist der Kanton auf die Zusammen- arbeit mit Partnern angewiesen. Gemeinsam mit den Beteiligten soll nach Lösungen gesucht werden, die allen einen optimalen Nutzen bringen.Kantonale Verwaltung: Den kantonalen Amtsstellen dient der Richtplan als verbindlicher Orientierungsrahmen. ErOrientierungsrahmen benennt die wichtigsten Politikbereiche mit räumlicher Auswirkung und stellt die Verknüpfungschaffen auf der strategischen Ebene sicher. Die Realisierung der Fachplanungen bleibt weiterhin in der Kompetenz der betroffenen Ämter. Dank der Abstimmung der raumwirksamen Planun- gen im Richtplan sollen die Abläufe in fachlichen Planungen möglichst vereinfacht werden. Der Richtplan unterstützt die Amtsstellen bei Bedarf zudem bei der Reaktion auf Entwicklun- gen, die aus kantonaler Sicht unerwünscht sind.Planungs- und Mit dem Richtplan besteht für die Planungs- und Bergregionen ein Gefäss, wo Anliegen inBergregionen: Anliegen räumlicher Hinsicht eingebracht und abgestimmt werden können. Sind die regionalen Anlie-einbringen gen im Sinne der kantonalen Interessen von übergeordneter Bedeutung, so werden sie durch die Aufnahme in den Richtplan von der regionalen auf die kantonale Ebene gehoben.
9. 10 Einleitung Die Planungs- und Bergregionen sind die wichtigsten Partner des Kantons für die konkrete Umsetzung der regionalen Massnahmen. Der Kanton begrüsst eine verstärkte Zusammenar- beit bei der Bewältigung gemeinsamer oder ähnlicher Aufgaben.Gemeinden: Interessen Für die Gemeinden bildet der Richtplan den Orientierungsrahmen, der die wichtigsten Inter-des Kantons aufzeigen essen des Kantons im Bereich der Raumordnung aufzeigt. Sie erhalten einen möglichst gros- sen Spielraum für ihre eigenen Entscheide in diesem Bereich. Aufgrund der Konzeption des Richtplans als Führungsinstrument ist es jedoch nicht möglich, alle raumwirksamen Festle- gungen des Kantons in dieses Instrument aufzunehmen. Konsolidierte Sachplanungen, Leit- bilder und Konzepte bleiben weiterhin bestehen.Grosser Rat: Im Gemäss dem kantonalen Baugesetz wird der Grosse Rat weder an der Erarbeitung noch anRaumplanungsbericht der Aktualisierung des Richtplans direkt beteiligt. Im Rahmen des einmal pro Legislaturperi-orientieren ode zu erstellenden Raumplanungsberichts nach Art. 100 Baugesetz und gemäss Controlling des Richtplans wird er jedoch regelmässig über den Stand der Richtplanung orientiert.Weitere vor- oder Der Richtplan bindet die Behörden in ihrem planerischen Ermessen. Dies gilt nicht nur fürnachgelagerte Behörden: Im kommunale und kantonale Behörden, sondern auch – nach Genehmigung des RichtplansErmessen binden durch den Bundesrat – für jene des Bundes und der Nachbarkantone. Die Festlegungen im Richtplan gehen räumlich und sachlich grundsätzlich nur so weit, als die der übergeordneten Planungsstufe zugewiesenen Aufgaben es unbedingt erfordern (stufengerechte Planung). Den nachgeordneten Planungsinstanzen bleibt innerhalb des zugewiesenen Anordnungs- spielraums die volle Gestaltungsfreiheit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.Investoren und Private: Den Investoren und Privaten dient der Richtplan als Orientierungshilfe. Er ist nicht direktTransparenz schaffen grundeigentümerverbindlich sondern wirkt indirekt, indem er Rückschlüsse auf die künftige räumliche Entwicklung zulässt. Dies wiederum kann für Standortentscheide von Belang sein. Der Richtplan schafft mit seiner Auslegeordnung Transparenz und vermittelt so Stabilität und langfristige Sicherheit, wie sie beispielsweise für private Investitionen erforderlich sind.Interessenvertreter: Für die Interessenvertreter aus Wirtschaft und Umweltorganisationen zeigt der Richtplan dieInteressenausgleich angestrebte räumliche Entwicklung und den Zwischenstand der Abstimmung und des Inter-aufzeigen essenausgleichs auf. Er schafft die Voraussetzungen für transparente Verfahren bei Interes- senkonflikten.
10. Einleitung 11 Der Aufbau des kantonalen Richtplans Der Richtplan gliedert sich in fünf Teile, die Einleitung, den Leitsatzteil, den Zielteil, den Strategie- teil und den Massnahmenteil. Teil Inhalte Einleitung Einleitung / Erklärungen Leitsätze Leitsätze Entwicklungsbilder Grundzüge der angestrebten räumlichen Entwicklung Hauptziele 9 Hauptziele Strategien Themen, nach Hauptzielen gegliedert Ausgangslage, Herausforderungen, Ziele Massnahmen MassnahmenblätterLeitsatzteil: Den Die fünf Leitsätze zur räumlichen Entwicklung des Kantons Bern stecken zusammen mit denGesamtrahmen zwei Entwicklungsbildern den Gesamtrahmen für die kantonale Raumordnungspolitik ab. Sieabstecken stellen den Auftrag der Politik an die Raumplanung dar und bilden die Grundzüge der ange- strebten räumlichen Entwicklung. Die Leitsätze wurden aufgrund der wirtschaftlichen, gesell- schaftlichen und naturräumlichen Herausforderungen für den Kanton Bern entwickelt und basieren auf dem gesetzlichen Auftrag der Raumplanung. Dieser Gesamtrahmen soll über einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren Beständigkeit haben. Mit zwei Entwicklungsbildern wird im Raum dargestellt, welche räumliche Entwicklungen angestrebt werden. Die räumliche Umlegung der Leitsatzinhalte wird anhand von zwei zen- tralen Herausforderungen für den Kanton erläutert und visualisiert.Hauptziele: Den Beitrag Der Beitrag der Raumplanung zum Anstreben dieser Bilder und der Leitsätze lässt sich inder Raumplanung neun Hauptziele fassen. Diese orientieren sich an den Hauptinhalten der Raumplanung (undaufzeigen sind damit vereinbar mit den Grundzügen der räumlichen Entwicklung des Bundes). Sie umreis- sen die wichtigsten Handlungsfelder der Raumordnungspolitik und der Raumplanung und sind in sechs inhaltliche und drei organisatorische Hauptziele aufgeteilt. Der Zeithorizont der Hauptziele reicht über eine Legislatur hinaus, aber weniger weit als der- jenige der Leitsätze.
11. 12 EinleitungStrategien: Die Ziele für In den Strategien wird aufgezeigt, in welchen Themenbereichen die Hauptziele mit welchendie Themenbereiche Mitteln angestrebt werden sollen. Dazu werden aufgrund der spezifischen Herausforderungenformulieren und Problemstellungen die Ziele für die einzelnen Themenbereiche formuliert und der Handlungs- bedarf aufgezeigt. Für den Strategieteil wird eine Gültigkeit von mindestens vier Jahren ange- strebt. Er soll im Rhythmus der Legislaturperioden überarbeitet und aktualisiert werden.Massnahmenteil: Im Massnahmenteil werden die prioritären Massnahmen aufgezeigt und die Umsetzung bezüg-Die prioritären lich Finanzierung, Zuständigkeiten und Vorgehensweisen verbindlich festgelegt. Die einzelnenMassnahmen festlegen Massnahmenblätter sind nach den Hauptzielen geordnet. Für die Umsetzung bilden sie den Kern des kantonalen Richtplans. Auf den Massnahmenblättern sind die einzelnen Vorhaben beschrieben. Die Massnahmenblätter bestehen aus einer strukturierten Vorderseite und allfälligen Präzisierungen, weiteren Informationen oder räumlichen Darstellungen auf der Rückseite. Eine Aktualisierung des ganzen Massnahmenteils erfolgt im Zweijahresrhythmus. Die Anpas- sungen stützen sich auf die Ergebnisse des Controllings. Bei Bedarf können Massnahmenblätter auch in der Zwischenzeit geändert oder neu eingefügt werden. Um die Abläufe der Genehmigung (und Mitwirkung) zu vereinfachen, ist jedoch die Zusammenfas- sung in Zweijahrestranchen anzustreben. Der Massnahmenteil ist in der Richtplan-Datenbank enthalten, die - mit erweiterten Suchmöglichkeiten - auf dem Internet abgefragt werden kann (www.be.ch/richtplan).Konkrete Festlegungen Die Aussagen im Richtplan können räumlich sehr unterschiedlich konkretisiert werden. Ge-in thematischen Karten wisse Massnahmen bezeichnen präzise lokale Standorte. Diese werden auf der Rückseitedarstellen der entsprechenden Massnahmenblätter in thematischen Karten festgelegt. Andere Massnahmen oder Ziele machen Aussagen zu gewissen Achsen oder Räumen. Diese können höchstens skizzenhaft dargestellt werden. Schliesslich gibt es Massnahmen und Ziele, die ”Spiel- regeln” zum Umgang mit einem Thema aufstellen. Diese können gar nicht visualisiert werden.Räumliche Informationen Aus der Sicht der Benutzenden ist es sinnvoll, die räumlich konkreten Inhalte des Richtplansim Richtplan- mit anderen räumlichen Planungen und Grundlagen aller Planungsebenen zu kombinieren.Informationssystem Dafür wird schrittweise ein Richtplan-Informationssystem im Internet aufgebaut (unterzusammenfassen www.be.ch/richtplan). Es erlaubt flexible Kombinationen mit anderen Daten und bietet den Benutzenden einen hohen Gebrauchswert. Rechtliche Wirkungen des kantonalen RichtplansDen Gesetzesauftrag Der vorliegende kantonale Richtplan ist der Richtplan nach Art. 6 ff. des Bundesgesetzeserfüllen vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700) und nach Art. 103 ff. des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG, BSG 721.0). Mit ihm bestimmt der Regierungsrat des Kantons Bern, wie sich das Kantonsgebiet in den nächsten Jahren räum- lich entwickeln soll (Art. 8 RPG). Der Richtplan ist Ergebnis der erarbeiteten Grundlagen und deren Abstimmung im Hinblick auf die erwünschte Entwicklung. Er ist unter Mitarbeit der Betroffenen (Organe der Gemein- den und Regionen, Interessenverbänden und der verschiedenen Direktionen) entstanden.Mit dem Richtplan neue Mit dem kantonalen Richtplan werden neue Wege beschritten. Er wird mit den beiden wei-Wege beschreiten teren richtungsweisenden Planinstrumenten des Kantons, den Richtlinien der Regierungspolitik und der Finanzplanung koordiniert. Er wird auf das Wesentliche beschränkt. Soweit das kanto- nale Interesse keine Vorgaben erfordert, soll es den nachgeordneten Planungsträgern überlas- sen werden, Ziele für die räumliche Entwicklung ihres Gebietes zu setzen. Dabei werden sie die Rahmenbedingungen zu beachten haben, die durch den kantonalen Richtplan gesetzt werden.
12. Einleitung 13 Der kantonale Richtplan enthält keine unnötigen Wiederholungen von Aussagen genehmig- ter kantonaler Sachpläne, Leitbilder und Konzepte. Diese bleiben weiterhin gültig und entfal- ten auch in Zukunft die ihnen nach Art. 57 BauG zustehende Wirkung. Eine weitergehende rechtliche Wirkung wird ihnen aber nicht zukommen. Die zentralen Festlegungen dieser Sachpläne, Leitbilder und Konzepte sind mit den weiteren Richtplaninhalten koordiniert und im Richtplan verankert worden. Was mit der Genehmigung des Bundesrates für Bund und Nachbarkantone behördenverbindliche Wirkung erhalten soll, wird in den grau unterlegten Zielen oder auf den Massnahmenblättern dargestellt.Inhalte für Behörden Nach Art. 9 RPG und Art. 57 BauG ist der kantonale Richtplan behördenverbindlich. Dasverbindlich erklären heisst, dass sich Gemeindeorgane, Regionsorgane und kantonale Stellen an die im Richtplan gemachten Vorgaben halten müssen. Mit der Genehmigung des Bundesrates kommt den entsprechend bezeichneten Richtplaninhalten dieselbe Wirkung auch für Bundesstellen und Nachbarkantone zu. Der Richtplan zeigt auf, in welcher Weise die Behörden, die raumrelevante Entscheide zu fällen haben, von den von Gesetzes wegen bestehenden Handlungsspielräumen Gebrauch machen sollen. Abweichungen sind möglich, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, die zu einer Anpassung des Richtplans führen müssen, oder wenn im Rahmen der für die konkrete Umsetzung (z.B. mittels Nutzungsplänen) durchzuführenden Interessenabwägung beispielsweise den Interessen privater Personen der Vorzug gegeben werden muss .Behördenverbindliche Die Behördenverbindlichkeit beschränkt sich auf raumrelevante Entscheide, die durch dieGegenstände klar obenerwähnten Organe zu fällen sind. Dabei gelten die normalen Zuständigkeiten der einzel-markieren nen Stellen und Ebenen weiterhin. Der kantonale Richtplan enthält neben Festlegungen auch Erläuterungen. Behördenverbindlich im beschriebenen Sinn sind nur die im Textteil grau un- terlegten Zielsetzungen, sowie die im Massnahmenteil enthaltenen Festsetzungen, Zwischen- ergebnisse und Vororientierungen (auf Vorder- und Rückseiten der Massnahmenblätter). Da- bei unterscheidet sich deren Wirkung durch Inhalt und Dichte der Aussage. Diejenigen Inhalte von Sachplänen und Konzepten des Kantons Bern, die nicht im vorliegen- den Richtplan nach RPG enthalten sind oder auf die nicht ausdrücklich verwiesen wird, ent- falten gegenüber Bundesstellen und Nachbarkantonen keine behördenverbindliche Wirkung.Bei Nutzungsplanungen Die Nutzungsplanungen müssen die Vorgaben, die der Richtplan macht, berücksichtigen,die Vorgaben das heisst, sie dürfen nicht von den Festlegungen des Richtplans abweichen. Dabei gibt esberücksichtigen folgende Ausnahmen: • Abweichungen eines Nutzungsplans vom Richtplan sind möglich, wenn sie sachlich ge- rechtfertigt und von untergeordneter Bedeutung sind und es nach den Umständen als unzumutbar erscheint, den Richtplan vorgängig zu ändern oder wenn sich der Richtplaninhalt als unmöglich erweist. • Abweichungen sind auch möglich, wenn die im Nutzungsplanverfahren neu zu berück- sichtigenden Interessen überwiegen (die Festlegungen des Richtplans unterliegen), wenn neue oder bessere Lösungen eine Anpassung des Richtplans rechtfertigen (der Richtplan wird durchbrochen) oder wenn sich der Richtplan im Nutzungsplanverfahren als rechts- widrig erweist (dann entfällt die Bindewirkung des Richtplans).
13. 1412 EinleitungStrategien: Die Ziele für Fortschreibung und in welchen Themenbereichen die Richtplans In den Strategien wird aufgezeigt, Überarbeitung des Hauptziele mit welchendie Themenbereiche Mitteln angestrebt werden sollen. Dazu werden aufgrund der spezifischen Herausforderungenformulieren Der Problemstellungen die Ziele ein die einzelnen Themenbereiche formuliert Beständigkeit und und kantonale Richtplan ist für flexibles Instrument, das trotzdem und der Handlungs- Verlässlichkeit hat.Für den Strategieteil wird Struktur des Richtplans ist bereits Jahren ange- bedarf aufgezeigt. Bei der Darstellung der eine Gültigkeit von mindestens vier auf den Zeit- horizont der einzelnen Teile hingewiesen worden.überarbeitet undist die Fortschreibung und strebt. Er soll im Rhythmus der Legislaturperioden Entsprechend aktualisiert werden. Überarbeitung organisiert. Grundlage dazu ist das Controlling, das im Hauptziel ”WirkungMassnahmenteil: periodisch mit Controlling überprüfen” im Detail beschrieben wird. Hier werden nur die for- Im Massnahmenteil werden die prioritären Massnahmen aufgezeigt und die Umsetzung bezüg-Die prioritären mellen Aspekte nach Bundesrecht erwähnt. lich Finanzierung, Zuständigkeiten und Vorgehensweisen verbindlich festgelegt. Die einzelnenMassnahmen festlegen Massnahmenblätter sind nach den Hauptzielen geordnet. Für die Umsetzung bilden sie den Gemäss dem Raumplanungsgesetz des Bundes gibt es drei Formen von Richtplan- Kern des kantonalen Richtplans. Auf den Massnahmenblättern sind die einzelnen Vorhaben änderungen: Die Massnahmenblätter bestehen Fortschreibung. beschrieben. Überarbeitung, Anpassung und aus einer strukturierten Vorderseite und allfälligen Präzisierungen, weiteren Informationen oder räumlichen Darstellungen auf der Rückseite.In zehn Jahren Die Überarbeitung erfolgt aufgrund des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes alle zehngrundsätzlich Jahre. Sie umfasst die grundsätzliche Prüfung aller Teile im Zweijahresrhythmus.zu den Leit- Eine Aktualisierung des ganzen Massnahmenteils erfolgt des Richtplans bis hin Die Anpas-überarbeiten sätzen und geschieht im auf die Ergebnisse des Controllings. Bei Bedarf können sungen stützen sich ordentlichen Verfahren. Grundsätzliche Veränderungen der Haupt- ziele sind ebenfalls als Überarbeitung des Richtplans zu behandeln. Massnahmenblätter auch in der Zwischenzeit geändert oder neu eingefügt werden. Um die Abläufe der Genehmigung (und Mitwirkung) zu vereinfachen, ist jedoch die Zusammenfas-Regelmässig sung in Zweijahrestranchen Überprüfung und Änderung des Strategieteils sowie die Aufnah- Die Anpassung umfasst die anzustreben.Anpassungen vornehmen me von neuen Inhalten (insbesondere Massnahmen) in den Richtplan in den Kategorien Zwi- Der Massnahmenteil ist in der Eine generelle Anpassung erfolgt alle vier Jahreerweiterten schenergebnis und Festsetzung. Richtplan-Datenbank enthalten, die - mit im Zusam- Suchmöglichkeiten - auf dem Internet abgefragt werden kann (www.be.ch/richtplan). zum menhang mit der Berichterstattung im Raumplanungsbericht (der gleichzeitig Bericht Stand der Richtplanung an den Bund ist). Bei Neuaufnahmen oder dringenden ÄnderungenKonkrete Festlegungen ist eine Anpassung in der Zwischenzeit möglich. Sofern möglich sollen die Verfahren für meh- Die Aussagen im Richtplan können räumlich sehr unterschiedlich konkretisiert werden. Ge-in thematischen Karten wisse Massnahmen bezeichnen präzise lokale Standorte. in einem zweijährigen Rhythmus. rere Anpassungen zusammengelegt werden, nach Bedarf Diese werden auf der Rückseitedarstellen der entsprechenden Massnahmenblätter in thematischen Karten festgelegt. AndereFortschreibung ohne Die FortschreibungZiele machen Aussagen zu gewissen Achsen oder Räumen. Diese können Massnahmen oder umfasst die Aufnahme von neuen Massnahmen in die Kategorie Vor-Mitwirkung genehmigen orientierung oder die Zuteilung zu einemSchliesslich gibt es Massnahmen und Ziele, die ”Spiel- höchstens skizzenhaft dargestellt werden. neuen Stand der Koordination. Die Aufnahme von neuen Inhalten in die Kategorie Vororientierung – und damit in die ungewertete Massnahmen- regeln” zum Umgang mit einem Thema aufstellen. Diese können gar nicht visualisiert werden. liste – benötigt keinen Beschluss des Regierungsrats und wird im Kapitel I2 geregelt. DieRäumliche Informationen Aus der Sichteinem neuen Stand der sinnvoll, die räumlich konkreten Inhalte des Richtplans Zuteilung zu der Benutzenden ist es Koordination kann ohne Mitwirkungsverfahren durchim Richtplan- den Regierungsrat genehmigt werden. Sollen Fortschreibungen den Bund oder die Nachbar- mit anderen räumlichen Planungen und Grundlagen aller Planungsebenen zu kombinieren.Informationssystem kantone binden, so ist die Genehmigung durch den Bund einzuholen. Dafür wird schrittweise ein Richtplan-Informationssystem im Internet aufgebaut (unterzusammenfassen www.be.ch/richtplan). Es erlaubt flexible Kombinationen mit anderen Daten und bietet denNeue Themen laufend Neue Themen können von kantonalen Fachstellen oder Direktionen oder von externen Part- Benutzenden einen hohen Gebrauchswert.anmelden nern wie den Planungs- und Bergregionen für die Aufnahme in den Richtplan angemeldet Rechtlichestreng nach der Raumwirksamkeit und der kantonalen Bedeutung zu se- werden. Dabei ist Wirkungen des kantonalen Richtplans lektieren, wozu klare Kriterien aufgestellt werden (siehe Kapitel F3 und I2). AnmeldungenDen Gesetzesauftrag Der vorliegende kantonale Dafür wird ist der Richtplan nach Art. 6 ff. des geführt. Über die können jederzeit erfolgen. Richtplan eine ungewertete Massnahmenliste Bundesgesetzeserfüllen vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700) und nach Aufnahme einer Massnahme in den Richtplan entscheidet der Regierungsrat. Die Schritte Art. 103 ff. des werden im Kapitel I2 dargestellt. (BauG, BSG 721.0). Mit ihm bestimmt der des Verfahrens Baugesetzes vom 9. Juni 1985 Regierungsrat des Kantons Bern, wie sich das Kantonsgebiet in den nächsten Jahren räum- lich entwickeln soll (Art. 8 RPG). Der Richtplan ist Ergebnis der erarbeiteten Grundlagen und deren Abstimmung im Hinblick auf die erwünschte Entwicklung. Er ist unter Mitarbeit der Betroffenen (Organe der Gemein- den und Regionen, Interessenverbänden und der verschiedenen Direktionen) entstanden.Mit dem Richtplan neue Mit dem kantonalen Richtplan werden neue Wege beschritten. Er wird mit den beiden wei-Wege beschreiten teren richtungsweisenden Planinstrumenten des Kantons, den Richtlinien der Regierungspolitik und der Finanzplanung koordiniert. Er wird auf das Wesentliche beschränkt. Soweit das kanto- nale Interesse keine Vorgaben erfordert, soll es den nachgeordneten Planungsträgern überlas- sen werden, Ziele für die räumliche Entwicklung ihres Gebietes zu setzen. Dabei werden sie die Rahmenbedingungen zu beachten haben, die durch den kantonalen Richtplan gesetzt werden.
14. Leitsätze 1 Fünf Leitsätze für die Raumordnungspolitik Die fünf Leitsätze für die Raumordnungspolitik des Kantons Bern umschreiben den Auftrag der Politik an die Raumplanung. Die Leitsätze selber sind nicht raumspezifisch formuliert, im Lead und in den Erläuterungen wird aber jeweils darauf hingewiesen, welchen Beitrag die Raumordnung leisten soll, um sie anzustreben. Zusammen mit den zwei Entwicklungsbildern zeigen die Leitsätze die Grundzüge der räumlichen Entwicklung auf. Leitsatz 1: Der Kanton Bern nutzt seine Stärken Leitsatz 2: Wir fördern qualitatives Wachstum in Verant­ ortung für Umwelt, w Gesellschaft und Kultur Leitsatz 3: Wir setzen auf die Innovationskraft in partner­ chaftlicher Zusam- s menarbeit Leitsatz 4: Wir setzen unsere Mittel dort ein, wo sie für unsere Ziele die beste Wirkung entfalten Leitsatz 5: Wir bauen auf die Qualitäten unserer regionalen VielfaltStand 08.06.2011
15. 2 LeitsätzeLeitsatz 1 Der Kanton Bern nutzt seine Stärken Der Kanton Bern profiliert sich als eigenständiger und unverwech- selbarer Teil der Schweiz und Europas und als Zentrum der Haupt- stadtregion Schweiz. Er kennt seine Stärken und baut darauf auf. Er ist offen für Neues und orientiert sich für seine Entwicklung an zukunftsfähigen Ideen. Wir bringen unsere Der Kanton Bern ist der zweitgrösste Kanton der Schweiz. Seine Hauptstadt ist zugleichStärken selbstbewusst die politische Hauptstadt der Schweiz, ist Universitätsstadt und sehr gut mit dem Umfeldein ... der Hauptstadtregion Schweiz, der übrigen Schweiz und Europa verbunden. Damit verfügt er über gute Voraussetzungen, zusammen mit den Partnerkantonen und -Städten der Hauptstadtregion Schweiz die Hauptstadt- und die Brückenfunktion als Unique selling pro- position in Wert zu setzen. Die Standortvorteile als „Politzentrum” für Verbände, NGOs und Institutionen und - dank den diplomatischen Vertretungen - für internationale Organisationen sind verstärkt zu nutzen und auszubauen und die Stärke der Zweisprachigkeit ist gezielt zu fördern. Innovative, weltweit konkurrenzfähige Klein- und Mittelbetriebe, über Branchen und Regionen breit gestreut, setzen Akzente in der bernischen Wirtschaftsstruktur. Aufgrund sei- ner Branchenstruktur, den vielen KMU’s und dem stabilisierenden öffentlichen Sektor ist er nicht stark konjunkturanfällig. Er hat eine im Vergleich tiefe Arbeitslosenrate. Die steuerliche Belastung von juristischen Personen ist unterdurchschnittlich. Der Kanton Bern ist eine Schweiz im Kleinen: Die ausserordentlich vielfältigen Landschaften sind unverwechselbares Kapital für Naherholung und Tourismus, haben aber auch eine bedeutende ökologische Funktion. Ein reiches kulturelles Leben, die Brücken bildende Zwei- sprachigkeit und ein vergleichsweise intaktes Landschaftsbild tragen zum Bild eines Kantons mit hoher Lebensqualität bei. Auf diese Stärken - vorab auf jene, in denen der Kanton Bern im Vergleich mit seinem Umfeld einzigartig ist - soll vermehrt gebaut werden. Die Vernetzung und Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen und Städten im gesamten Handlungsraum „Hauptstadtregion Schweiz“ ist gezielt zu fördern und auszubauen. Zudem ist die Position als Drehscheibe in der Mitte der Metropolitanräume zu verbessern. ... nehmen unsere Der Kanton Bern hat auch nachweisliche Schwächen, die es ernst zu nehmen gilt. Die wirt-Schwächen ernst und schaftlichen Kenngrössen beim Volkseinkommen und dessen Wachstum, bei den Steuernkorrigieren sie wo für natürliche Personen oder den Kantonsfinanzen liegen unter dem schweizerischen Durch-möglich ... schnitt. Der Kanton wird oft als „wenig dynamisch”, „langsam und verwaltend” oder „primär mit sich selbst beschäftigt” dargestellt. Vor lauter Problemen und Abhängigkeiten ist oft der Blick auf das Wesentliche und auf die Stärken verstellt. Mit Offenheit, neuen Perspektiven und Innovationskraft sind diese Herausforderungen anzupacken. Dabei ist den volkswirtschaftli- chen Anliegen und der Stärkung der bernischen Wirtschaft ein ganz spezielles Augenmerk zu schenken... und setzen die Der kantonale Richtplan soll im Verbund mit den übrigen Planungen den Weg zu einemLösung zentraler zukunftsfähigen Lebens- und Wirtschaftsraum Kanton Bern als unverwechselbarer Teil der Stand 08.06.2011Probleme weitsichtig Schweiz weisen. Die kantonale Raumplanung soll sich mit Nachdruck dort engagieren, wound politisch Stärken vorhanden oder erreichbar, wo kantonale Interessen im Spiel sind und wo Betroffenekonsequent durch. und Beteiligte gewillt sind, Probleme offen und zukunftsorientiert anzugehen. Der Erfolg der eingeleiteten Massnahmen ist laufend zu überprüfen. Im Rahmen der Hauptstadtregion Schweiz sind auch diejenigen raumplanerischen Fragen anzugehen, welche über die Kantonsgrenzen hinausgehen.
16. Leitsätze 3 Leitsatz 2 Wir fördern qualitatives Wachstum in Verant­ wortung für Umwelt, Gesellschaft und Kultur Der Kanton Bern strebt wirtschaftliche Wettbewerbs­ähigkeit bei f ausgeglichenem Finanzhaushalt, eine gesunde Umwelt und eine so- lidarische Gesellschaft an und nimmt seine kulturelle Verantwortung wahr. Die Raumplanung übernimmt eine aktive Rolle beim Ausgleich dieser Anliegen im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung des Lebens- und Wirtschafts­ aums. r Wir haben die nachhaltige Eine nachhaltige Entwicklung - eine Entwicklung, die wirtschaftlich erfolgreich, sozial förderlich Entwicklung als Ziel, ... und ökologisch verträglich ist - ist das Ziel jedes staatlichen Handelns im Kanton Bern. Es ist die Aufgabe aller Direktionen und Verwaltungsstellen des Kantons, ihre Arbeit konsequent darauf auszurichten. Das angestrebte Wirtschaftswachstum ist - zusammen mit gesunden Kantonsfinanzen - eine entscheidende Grundlage dafür. ... gleichen Konflikte zwischen Entwicklung, Bewahrung und Verzicht sind nicht zu umgehen. Deshalb hat unterschiedliche die Raumplanung als eine ihrer wichtigsten Aufgaben einen Koordina­ionsauftrag zwischen t Interessen aus ... allen Verwaltungsbereichen, deren Handeln Auswirkungen im Raum hat. Dazu muss sie sich auf konsolidierte Gesamtziele abstützen können. Treten Konflikte auf, ist es ihre Aufgabe, die Anliegen der Beteiligten und Betroffenen offen zu legen, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben auf den Ausgleich der Interessen hinzuwirken und schliesslich Entscheide herbeizuführen. ... und richten die Die Raumplanung hat aber auch selber den Auftrag, im Sinne der Nachhaltigkeit zu handeln Raumordnungspolitik und gesetzlich bestimmte Interessen zu schützen. Dafür muss sie Ziele aufgrund der kanto- danach aus. nalen Interessen festlegen und Prioritäten setzen. Diese sind in der Realisierung beharrlich zu verfolgen. Mittel dazu sind die Kommunikation und die Zusammenarbeit mit Beteiligten und Betroffenen. In allen Bereichen ist möglichst zu vermeiden, dass unter dem Druck des Wettbewerbs kurz- fristige Vorteile auf Kosten nachhaltiger Entwicklungsziele erkauft werden.Stand 08.06.2011
17. 4 LeitsätzeLeitsatz 3 Wir setzen auf die Innovationskraft in part- nerschaftlicher Zusammenarbeit Der Kanton Bern geht nötige und sinnvolle Partnerschaften ein. Er überwindet räumliche und organisatorische Grenzen mit guter Kommunikation. Er legt seine Interessen im Bereich der Raumord- nungspolitik offen und nimmt Rücksicht auf die seiner Partner. Damit ist er selber ein verlässlicher Partner. Weil die Vernetzung Grenzen haben im Zeitalter der wirtschaftlichen und technologischen Vernetzung eine immerimmer wichtiger wird, ... geringere Bedeutung. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind vernetzt und ihre Wechselwir- kungen mit der Umwelt sind intensiv. Um den Herausforderungen gewachsen zu sein, müssen organisatorische und räumliche Grenzen überwunden werden – innerhalb und ausserhalb des Kantons. Innovative Lösungen gelingen oft erst in der Zusammenarbeit verschiedener Akteurinnen und Akteure. Dazu braucht es die Fähigkeit und Bereitschaft zur Kommunikation, einen rücksichtsvollen Umgang mit Macht sowie Verlässlichkeit auch in der Umsetzung von Entscheiden. .. gehen wir vermehrt Im Bereich der Raumordnung will der Kanton Bern in Zukunft noch vermehrt Partnerschaf-Partnerschaften ein ... ten eingehen. Sinnvoll sind sie dort, wo im Alleingang keine tragfähige Lösungen zu erzielen sind, wo unterschiedliche Interessen ausgeglichen, Kosten gespart oder durch gemeinsame Investitionen gezielt Entwicklungsimpulse ausgelöst werden. Zusammenarbeit ist mit verschiedenen Partnerinnen und Partnern möglich: Von den Gemein- den über die Kantone und die Grossregionen (zum Beispiel in der Hauptstadtregion Schweiz oder im Arc Jurassien) bis zum Bund, oder von Institutionen über Unternehmen bis zu Privat- personen. Für jede Fragestellung ist sie neu zu definieren. Dass die Strukturen verschiedener Organisationen hinterfragt und neu geregelt werden, wird begrüsst. Die Zusammenarbeit darf jedoch dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die Raumplanung muss flexibel darauf reagieren und bei Neustrukturierungen ihre Anliegen einbringen. ... und erbringen unsere Ein partnerschaftliches Verhältnis trägt auch dazu bei, dass die Aufgabenteilung zwischenArbeit stufengerecht. Kanton, Regionen, Gemeinden und anderen Beteiligten klar geregelt ist. Dafür muss der Kanton seine Interessen klar offenlegen. Zudem sind die Verfahrensabläufe geschickt zu koordinieren. Stand 08.06.2011
18. Leitsätze 5 Leitsatz 4 Wir setzen unsere Mittel dort ein, wo sie für unsere Ziele die beste Wirkung entfalten Der Kanton Bern setzt seine Mittel effizient ein. Er wählt Schwer- punkte dort, wo Stärken liegen und Handlungsspielräume bestehen oder neu geschaffen werden können. Dabei berücksichtigt er die Auswirkungen auf den Raum. Wir setzen Schwerpunkte, ... Die Zeiten sind vorbei, in denen der Kanton Subventionen grosszügig verteilen konnte und auch dort in Infrastrukturen investiert wurde, wo nur wenige profitieren können. Bestehende flächendeckende Infrastrukturen auf hohem Niveau können im Betrieb und Unterhalt kaum mehr finanziert werden. Damit der Finanzhaushalt des Kantons ausgeglichen gestaltet werden kann, werden in allen Bereichen vermehrt Schwerpunkte gesetzt. Der Kanton konzentriert sich dabei auf seine Stärken und zeigt gegenüber Dritten deutlich auf, was unter welchen Bedingungen (mit)finanziert wird. Dabei wird der Grundsatz berücksichtigt, wonach jedes Gemeinwesen diejenigen Aufgaben wahrnimmt, die nur es oder es am besten erfüllen kann. Zudem müssen die Finanzflüsse zwischen Bund, Kanton und Gemeinden durch den Finanz- und Lastenausgleich klar geregelt sein und die Ziele der Raumordnungspolitik berücksichtigen. ... berücksichtigen Bei Investitionsentscheiden und bei der Ausrichtung von Subventionen ist unter anderem dabei Argumente aus zu beurteilen, ob sie sich mit den Zielen der kantonalen Richtplanung vereinbaren lassen. fachlicher und raum­ - Bevorzugt werden solche behandelt, welche die Zentralitätsstruktur und die wirtschaftliche planerischer Sicht ... Konkurrenzfähigkeit stärken, die Stärken der Regionen fördern oder den Schutz der natür- lichen Lebensgrundlagen und die Vernetzung und Erhaltung von Landschaften fördern. Die Mittel sind so einzusetzen, dass eine möglichst grosse Wirkung im Hinblick auf die Ziele erzielt werden kann, was durch das Controlling mit Erfolgskontrolle und Raumbeobachtung laufend überprüft werden soll. ... und richten Sollen einzelne Branchen oder Regionen aufgrund wirtschaftspolitischer Ziele oder mit dem Sachpolitiken auf Ziel des regionalpolitischen Ausgleichs unterstützt werden, so muss dies gezielt mit den Mit- gemeinsame Ziele aus. teln der Regionalpolitik oder aus einzelnen Bereichen der Sachpolitik wie beispielsweise der Landwirtschaftspolitik oder der Infrastrukturpolitik erreicht werden. Dabei sind diese ebenfalls mit den Zielen der Raumordnungspolitik zu koordinieren.Stand 08.06.2011
19. 6 LeitsätzeLeitsatz 5 Wir bauen auf die Qualitäten unserer regiona- len Vielfalt Der Kanton Bern unterstützt die Stärken seiner Kantonsteile und setzt entsprechende Schwerpunkte. Eine klare Zentralitätsstruktur bildet eine der Grundlagen dazu. Der Kanton strebt regionale Struk- turen an, welche die Lebensfähigkeit und die Weiterentwicklung der Regionen sicherstellen. Weil die regionale Vielfalt eine Der Kanton Bern ist ausserordentlich vielfältig. Jeder Kantonsteil hat seine Qualitäten und seinStärke des Kantons Bern eigenes kulturelles und landschaftliches Gesicht. Dies ist eine der Stärken des Kantons. Sieist ... ist wichtig für die Lebensqualität und bildet auch das Kapital für den Tourismus. Der Kanton Bern will die Trümpfe der Kantonsteile vermehrt zur Geltung bringen. Sie sollen in ihren Bestrebungen unterstützt werden, sich eigenständig zu profilieren - als Teil des Kantons und wo es sinnvoll ist, auch über dessen Grenzen hinaus. Die Erkenntnis muss sich durch- setzen, dass jeder Kantonsteil mit den anderen verflochten ist und dass wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung nur im Zusammenspiel aller möglich ist. Wenn dies gelingt, wird auch das Image des ganzen Kantons als ”vielfältiger Lebens- und Wirtschaftsraum mit intakter Umwelt” gestärkt. ... erbringen wir unsere Der Kanton Bern fördert diese Entwicklung, indem er sein Engagement und seine LeistungenLeistungen an die an die einzelnen Räume aufgrund ihrer Profile ausrichtet. Er setzt aufgrund eines regionalKantonsteile aufgrund differenzierten Stärke-Schwäche-Profils Schwergewichte in der Förderung und erbringt nichtihrer Profile ... mehr unter dem Titel des regionalen Ausgleichs überall die gleichen Leistungen. Mit einer klaren Zentralitätsstruktur werden diese Bemühungen unterstützt. ... und arbeiten eng mit Für die Umsetzung der Raumordnungspolitik sind die Regionalkonferenzen und Planungsregio-den Planungsregionen nen entscheidende Partner. Sie sind Träger und Moderatoren eigenständiger Entwicklungen.zusammen. Mit ihnen vereinbart der Kanton periodisch die künftigen Schwerpunkte und Aufgaben. Um ihren Herausforderungen zu begegnen, müssen die Regionen eine aktive und dynamische Rolle einnehmen und wo nötig ihre Strukturen optimieren. Hierzu gehört auch die unvorein- genommene Überprüfung der Abgrenzungen. Stand 08.06.2011
20. Leitsätze 7 Zwei Entwicklungsbilder für die Raumornung Mit zwei Entwicklungsbildern für die Raumordnungspolitik wird aufgezeigt, welche räumlichen Entwicklungen im Kanton Bern mit der Umsetzung der fünf Leitsätze angestrebt werden. Sie bilden die Grundlage für Entscheide, an welchen Orten welche Prozesse bewusst unterstützt werden sollen. Zentren und spezifische Den Kerngedanken der zwei Entwicklungsbilder bildet die Abkehr von der gleichmäs­ igen s regionale Stärken fördern und flächenhaften Förderung. Sie wird abgelöst durch die Konzentration auf wirtschaftlich erfolgsversprechende Zentren, die Förderung spezifischer regionaler Stärken sowie den wir- kungsorientierten Einsatz der knappen finanziellen Mittel des Kantons. Der Grundgedanke dabei ist eine nachhaltige Entwicklung für den Kanton Bern. Die Entwicklungsbilder sind Wegweiser für die angestrebte räumliche Entwicklung im Kanton Bern.Stand 08.06.2011
21. 8 Leitsätze Erstes Entwicklungsbild Die nationale und internationale Ebene: Der Kanton Bern als Teil der internationalen und nationalen Ent- wicklungen Das erste Entwicklungsbild zeigt auf, welche übergeordneten Spannungsfelder den Kanton Bern beeinflussen und wie sich der Kanton eingliedern will.Wirtschaftliche Kräfte auf Der Kanton Bern liegt im wirtschaftlichen Spannungsfeld der Schweiz und Europas. Er sollZentren konzentrieren von diesen Kräften profitieren, wo dies sinnvoll ist. Der Kanton soll seine Stellung im natio- nalen und europäischen Standortwettbewerb ausbauen. Dafür müssen die wirtschaftlichen Kräfte im Kanton Bern vermehrt konzentriert werden. Dadurch werden sie gestärkt; Synergien können besser genutzt werden. Tragendes Element dieser Entwicklung ist die Zentralitätsstruktur. Wirtschaftlicher Motor von nationaler Bedeutung ist die Agglomeration Bern. Diese ist im Raum Zürich - Basel - Lausanne/ Genf wettbewerbsfähig zu halten. Biel und Thun sind Zentren von kantonaler Bedeutung, Lan- genthal, Burgdorf und Interlaken die wichtigsten regionalen Zentren von kantonaler Bedeutung.In das nationale Die Einbettung in die Entwicklungsachsen auf nationaler und internationaler Ebene unter-Zentrensystem einbetten streicht, dass diese städtischen Zentren Teil des vernetzten Städtesystems Schweiz sind (im Sinne der ”Grundzüge der Raumordnung Schweiz” des Bundes). Im Kanton Bern bilden die übergeordneten Entwicklungsachsen ein doppeltes Achsenkreuz mit der Mittelland-Achse, der Jurasüdfuss-Achse sowie der kantonalen Nord-Süd-Achse. Weitere attraktive regionale Nutzungsschwerpunkte entlang dieser Achsen ergänzen die Zentren. Stand 08.06.2011
22. Leitsätze 9 Erstes Entwicklungsbild: Die nationale und internationale Ebene: Der Kanton Bern als Teil der internationalen und nationalen Entwicklungen übergeordnete Entwicklungsachsen Zentrum von nationaler Bedeutung Kantonales Zentrum Regionale Zentren von kantonaler BedeutungStand 08.06.2011 (wirtschaftpolitische Steuerung  C1)
23. 10 Leitsätze Zweites Entwicklungsbild Die kantonale Ebene Wirtschaftskraft bündeln, Entwicklungen ermöglichen, Landschafts- räume schonen Das zweite Entwicklungsbild zeigt auf, welche Entwicklungen konkret im Kanton Bern an- gestrebt werden.Effizienter Mitteleinsatz bei Auf der kantonalen und regionalen Ebene müssen die Wirtschaftskräfte gebündelt werden.regionaler Vielfalt Damit soll ein effizienter Mitteleinsatz unter Berücksichtigung der regionalen Vielfalt erreichtanstreben werden. Mittel dazu ist die Festlegung von acht regionalen Zentren von kantonaler Bedeutung in regionalpolitischer Hinsicht: Moutier, St-Imier, Lyss, Schwarzenburg, Langnau, Saanen- Gstaad, Frutigen und Meiringen. Mit weniger, dafür umso stärkeren und besser erschlossenen Regionalzentren soll auch in den ländlichen Regionen des Kantons die Grundausstattung mit zentralen Funktionen langfristig gewährleistet werden.Die Kräfte auf Zentren und Die kantonalen Entwicklungsachsen erster Ordnung entsprechen dem übergeordneten dop-Achsen lenken pelten Achsenkreuz. Für die ausgewogene Entwicklung des Kantons werden sie durch die Entwicklungsachsen zweiter Ordnung ergänzt. Mit der Lenkung der Kräfte auf die Zentren und die Achsen wird eine bessere Strukturierung der Besiedlung angestrebt.Zentren und Räume Leistungsfähige Verkehrs- und Telekommunikations-Netze sind die verbindenden Elementemiteinander vernetzen der Zentren untereinander und mit dem übrigen Kanton. Sie sind wesentliche Vorausset- zungen für die angestrebte Entwicklung. Gleichzeitig stellen sie die grenzüberschreitende Funktionsfähigkeit der kantonalen Zentren als Teil der Hauptstadtregion Schweiz, der Schweiz und Europas sicher.Den ländlichen Raum Mit einer differenzierten Stärkung der Räume in Zusammenarbeit mit den Regionen soll auchstärken der ländliche Teil des Kantons von der Entwicklung profitieren. Die Entwicklung des ländli- chen Raums soll nicht gebremst werden. Prozesse und Impulse zu seiner Stärkung werden unterstützt.Ökologische Entwicklung Im Kanton Bern soll aber auch eine ökologische Entwicklung in möglichst intakten Land-anstreben schaftsräumen Platz haben. Neben der konsequenten Umsetzung des kantonalen Land- schaftsentwicklungskonzepts wird die Unterstützung der Landwirtschaft als Mittel für die Kulturlandpflege sowie die Stabilisierung der Bevölkerung in potenziellen Abwanderungsge- bieten des ländlichen Raums angestrebt. Stand 08.06.2011
24. Leitsätze 11 Zweites Entwicklungsbild: Die kantonale Ebene: Wirtschaftskraft bündeln, Entwicklungen ermöglichen, Landschaftsräume schonen Kantonale Entwicklungsachsen erster Ordnung Kantonale Entwicklungsachsen zweiter Ordnung Verbindungsachsen Zentrum von nationaler BedeutungStand 08.06.2011 Kantonale Zentren Regionale Zentren von kantonaler Bedeutung (wirtschaftpolitische Steuerung  C1) Regionale Zentren von kantonaler Bedeutung (regionalpolitische Steuerung  C1)
25. Haupzziele 1 Neun Hauptziele für die Raumordnung des Kantons Die neun Hauptziele für die Raumordnung des Kantons Bern zeigen auf, welchen Beitrag die Raumplanung zur Umsetzung der Leitsätze und der Entwicklungsbilder leisten soll. Sie orientieren sich an den Hauptinhalten der Raumplanung und sind damit vereinbar mit den Grundzügen der räumlichen Entwicklung des Bundes. An den neun Hauptzielen orientiert sich die praktische Umsetzung des Richtplans: In de- ren Struktur werden der entsprechende Handlungsbedarf und die Ziele für die einzelnen Themenbereiche im Strategieteil formuliert und schliesslich die konkreten Massnahmen im Massnahmenteil festgesetzt. Nach ihrer inhaltlichen Ausrichtung werden sechs inhaltliche und drei organisatorische Hauptziele unterschieden. Sechs inhaltliche Hauptziele Den Boden Verkehrs- und Siedlungs- haushälterisch nutzen entwicklung aufeinander abstimmen Regionale Stärken Voraussetzungen erkennen und fördern für wirtschftliche Entwicklung schaffen Natur und Landschaft Wohn- und Arbeits- schonen und entwickeln standorte differenziert aufwerten A Den Boden haushälterisch nutzen Stabilisierung des Der Bodenverbrauch ist zu stabilisieren. Das bereits überbaute Siedlungsgebiet und die Bodenverbrauchs Bauzonenreserven sind besser zu nutzen. Neueinzonungen sind zu begrenzen. Siedlungsentwicklung Die Siedlungsentwicklung soll nach innen gelenkt werden. Die Erschliessung und ÜberbauungStand 08.06.2011 nach innen von bestehenden Bauzonen ist zu fördern. Massnahmen zur massvollen Nachverdichtung und zur Sanierung von bereits überbauten Gebieten sind zu unterstützen. Trennung zwischen Die Trennung zwischen Siedlungsgebiet und Nicht-Siedlungsgebiet ist langfristig zu erhalten. Siedlungs- und Zonen für Sport, Freizeit, Einkaufen, Dienstleistungen, Intensivlandwirtschaft und weitere Zonen Nichtsiedlungebiet sind nach Möglichkeit an das bestehende Baugebiet anzuschliessen. Im ländlichen Raum ist dafür zu sorgen, dass die bestehende Bausubstanz zweckmässig genutzt und erhalten werden kann und wo sinnvoll auch massvolle Erweiterungen möglich sind.
26. 2 HauptzieleB Verkehrs- und Siedlungsentwicklung aufeinander abstimmenVerkehr und Siedlung im Der Kanton Bern verfügt über ein gut ausgebautes Verkehrsnetz. Es stellt die ErschliessungSinne der Nachhaltigkeit innerhalb des Kantonsgebietes und mit den Nachbarkantonen sicher. Für seine weitere Ent-entwickeln wicklung verfolgt der Kanton eine Verkehrs- und Siedlungspolitik, die langfristig die natürlichen Ressourcen schont, Mensch und Umwelt vor negativen Auswirkungen schützt, die Mobilitäts- grundbedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft befriedigt und die Eigenwirtschaftlichkeit des Verkehrs und die Kostenwahrheit erhöht.Entwicklung in Zentren Die Entwicklung von Wohn- und Arbeitsgebieten ist prioritär in zentralen Lagen und gutund entlang der erschlossenen Gebieten zu fördern sowie an Standorten, in denen eine kostengünstigeEntwicklungsachsen Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr gewährleistet werden kann. Von vorrangiger Bedeutung für deren Entwicklung sind funktionierende Gesamtverkehrssysteme, welche die negativen Auswirkungen (beispielsweise Lärm- und Luftbelastung) möglichst klein halten. Verkehrsintensive Vorhaben sind daher auf gut erschlossene Gebiete zu beschränken, wobei Standorte mit einem der geplanten Nutzung entsprechenden Anschluss an den öffentlichen Verkehr bevorzugt werden.Das richtige Der öffentliche Verkehr ist besonders in dichtbesiedelten Gebieten zu fördern, wo die grösstenVerkehrsmittel am Effekte bezüglich Kosten- und Umweltwirkung erreicht werden. Einander konkurrierende Dop-richtigen Ort pelerschliessungen durch verschiedene Verkehrsträger sind zu vermeiden. Auf die Optimierung der Mobilitätsketten ist Gewicht zu legen. Die Verkehrswege für den Fuss- und Veloverkehr sind darin einzubeziehen. Für den Agglomerations-, den Freizeit- und den Güterverkehr werden umweltverträgliche Lösungen unter Gewährleistung der nötigen Mobilität gesuchtDie durch den Verkehr Ein kostengünstiges, effizientes und gut funktionierendes Verkehrssystem mit möglichst ge-verursachten Kosten ringen Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt ist sowohl volkswirtschaftlich wie für dieminimieren Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Kanton Bern von übergeordnetem Interesse. Dafür sind die Betriebs- und die Folgekosten des Verkehrs möglichst gering zu halten und gleichzeitig die Erreichbarkeit und Funktionsfähigkeit der Agglomerationen, Zentren und wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkte (ESP) zu erhalten.C Voraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklungen schaffenInstrumente aufeinander Die Raumordnung unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung im Kanton Bern, indem sie ihreabstimmen Instrumente in den Bereichen Zentralität, Bereitstellen von Wirtschaftsstandorten, Tourismus, Land- und Waldwirtschaft sowie Ver- und Entsorgung aufeinander abstimmt.Gezielter Einsatz der Für den gezielten Einsatz der Mittel und zum Setzen der Prioritäten wird eine einheitlicheMittel durch klare klare Zentralitätsstruktur definiert. Die zentralen Orte und ihre Agglomerationen sind in ihrerZentralitätsstruktur Konkurrenzfähigkeit im nationalen und internationalen Wettbewerb zu stärken. An Standorten von kantonalem Interesse wird die Aufwertung von Entwicklungsschwerpunkten besonders gefördert. Regionale Zentren erfüllen staats- und regionalpolitisch wichtige Funktionen für ihr Umland.Land- und Waldwirtschaft Die Land- und Waldwirtschaft ist in ihrem Strukturwandel zu unterstützen. In Berggebieten Stand 08.06.2011im Strukturwandel und in ländlichen Streusiedlungs­gebieten mit Abwanderungstendenzen ist eine Stabilisierungunterstützen der Bevölkerungsentwicklung anzustreben. Die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft sind in ihrer Qualität zu erhalten und nur soweit zu nutzen, als ihre natürliche Regene­ ations­ähigkeit ungefährdet bleibt. r fStandards in der Ver- und In der Ver- und Entsorgung sowie in den von einer Marktöffnung betroffenen Bereichen desEntsorgung halten Service public (Energie, Telekommunikation, Post) ist ein angemessener Standard bezüglich Sicherheit und Umweltschutz zu halten und eine bedarfsgerechte Grundversorgung in allen Teilen des Kantons sicherzustellen.