Source: http://www.emmanuel.de/webshop/agb.html
Timestamp: 2017-11-19 14:19:59
Document Index: 186577608

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 145', '§3', '§447', '§ 4', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 7']

AGB : Gemeinschaft Emmanuel
Unser kleiner Onlineshop ist kein eigentlicher Buchladen, weil er ausschließlich eigene Werke vertreibt. Die Tatsache, dass Sie jetzt trotzdem seitenweise AGB zu lesen bekommen, liegt an dem recht eng gestrickten Fernabsatzgesetz, das den Verkauf von Produkten über das Internet fein säuberlich regelt.
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von emmanuel.de sind Grundlage eines Vertrages, der in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung gilt. Mit Ihrer Bestellung nehmen Sie diese Bedingungen zur Kenntnis und erkennen sie an.
(2) Die Bekanntgabe von Änderungen an dieser Stelle werden vom Kunden als hinreichend anerkannt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen durch den Kunden für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen von emmanuel.de. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen können nur nach ausdrücklicher Zustimmung von emmanuel.de angewandt werden. Verweise des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, emmanuel.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Die Darstellung der Angebote im Onlineshop von emmanuel.de über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an emmanuel.de absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit emanuel-info.de ab. Eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung) stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei emmanuel.de eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Angebot auf der Website wird emmanuel.de den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit emmanuel.de kommt zustande, wenn emmanuel.de dieses Angebot annimmt (Bestellannahme), indem emmanuel.de eine Rechnung über die bestellte Lieferung ausstellt oder das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann emmanuel.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
Die Preise werden in EURO (EUR) angegeben. Preisangaben über emmanuel.de sind nicht verbindlich und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag angegebenen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
(2) Versandkosten und Abrechnungsdaten
emmanuel.de berechnet für den Versand eine Versandkostenpauschale, die das Porto, das Versandmaterial und die Leistung beinhaltet. Bei Bestellung von größeren Mengen, die den Versand per Päckchen oder Paket erfordern, wird das leicht aufgerundete tatsächliche Porto berechnet. Das lässt sich leider nicht im Detail beim Bestellvorgang abbilden. Insofern kann unter Umständen der Posten der Versandkosten auf der Rechnung höher sein als der im Bestellvorgang angegebene.
Beim Versand ins Ausland werden ab 500g Gewicht die angegebenen 7€ berechnet. Sollte das Gewicht darunter liegen, findet der Kunde auf der Rechnung einen abweichenden geringeren Betrag wieder.
Pauschale Inlandversand: 3€
Pauschale Auslandversand: 7€
(3) Zeitpunkt der Lieferung
Die Abwicklung des Versands erfolgt so schnell wie möglich. Es kann sein, dass sich die Bearbeitung im Fall von Urlaub oder Krankheit um einige Zeit verzögert. Der Kunde erhält nach der Bestellung eine Rechnung, die den tatsächlichen Rechnungsbetrag enthält, der ggf. leicht von dem in der Bestätigungsmail angegebenen Betrag abweicht (vgl. §3 (2)). Nach Zahlungseingang erfolgt die Lieferung. Bei Lieferung als Waren- oder Büchersendung betragen die Lieferzeiten seitens der Deutschen Post bis zu 4 Werktage. Ist eine Expresslieferung gewünscht, ist dies im Kommentar anzumerken. Die Portokosten erhöhen sich dann ggf.
Lieferungen erfolgen an die von Ihnen angegebene Adresse. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der entsprechenden Angaben können wir keine Verantwortung übernehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über (Versendungskauf gem. §447 BGB).
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von emmanuel.de.
§ 4 Widerrufsrecht gemäß Fernabsatzgesetz (§ 312 BGB)
(1) Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständige beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail oder Fax) oder durch Rücksendung der Ware an mich zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der schriftliche Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an unsere Adresse (Gemeinschaft Emmanuel e.V./webshop, Kolbergstr. 4, 84503 Altötting), per E-Mail an webshop(at)emmanuel.de . Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er emmanuel.de insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(4) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls erstattet emmanuel.de dem Kunden die Kosten für die Rücksendung.
(5) Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren von dem zu erstattenden Kaufpreis abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht emmanuel.de von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch
(6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Audioaufzeichnungen, Büchern, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind; Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
(7) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 8 Abs. 5 unserer AGB hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 5 Verantwortlichkeit von emmanuel.de, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung
(1) Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die emmanuel.de keinen Einfluss hat und für die emmanuel.de keine Gewähr übernimmt. emmanuel.de gibt in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.
(2) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die emmanuel.de nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen keine Ansprüche gegen emmanuel.de zu. emmanuel.de haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3) Ist die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich von emmanuel.de liegen, so obliegt es dem Kunden, dies unverzüglich gegenüber emmanuel.de zu rügen.
(4) Im übrigen gelten §§ 5 Teledienstegesetz/Mediendienstes-Staatsvertrag über die eingeschränkte Haftung von Tele- und Mediendiensten.
(1) Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird emmanuel.de diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.
(2) emmanuel.de haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet emmanuel.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
§ 7 Datenschutz, Datennutzung
(1) emmanuel.de hält die Regeln des Datenschutzes ein und steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten.
(2) emmanuel.de verwendet die von Ihnen mitgeteilten Kundendaten (Anrede, Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer,) gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
(3) Ihre Daten werden von emmanuel.de nicht weitergegeben und anderen nicht zur Verfügung gestellt.
(2) Die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht.
(4) Der Vertrag zwischen emmanuel.de und dem Kunden kommt online ohne Einhaltung einer besonderen Form zustande.
(5) Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main.
(6) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt. Die unwirksame Regelung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.