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Timestamp: 2016-10-28 16:19:19
Document Index: 173719496

Matched Legal Cases: ['Art. 307', 'Art. 307', 'Art. 310', 'Art. 310', 'Art. 44', 'Art. 48', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 56', 'Art. 29', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 55', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 298', 'Art. 310', 'Art. 310', 'Art. 314', 'Art. 310', 'Art. 310', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 310', 'Art. 310', 'Art. 310', 'Art. 63', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 310', 'Art. 55', 'Art. 156', 'Art. 152']

5C.132/2006 (18.09.2006)
A.a A.________ (geboren 2001) ist die Tochter von X.________ (geboren 1980) und Y.________ (geboren 1977). Die nicht miteinander verheirateten Eltern lebten von September 1999 bis August 2002 in gemeinsamem Haushalt in K.________ und dann in L.________. Nach der Trennung der Eltern im August 2002 wohnte X.________ mit ihrer Tochter A.________ in einer Mietwohnung in L.________, bezog kurz vor Weihnachten 2003 ein Zimmer im Hotel "H.________" in M.________ und zog dann Ende Dezember 2003 zu ihrem neuen Freund F.________ in Oberwald. Y.________ kehrte nach N.________ in ein Studio bzw. Zimmer bei seinen Eltern zur�ck.
A.b Das Vormundschaftsamt G.________ genehmigte mit Entscheid vom 28. M�rz 2003 die Vereinbarung der Eltern betreffend Unterhaltspflicht und Besuchsrecht. Gleichzeitig gab das Vormundschaftsamt (gest�tzt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB) eine Empfehlung betreffend die Sommerferien des Kindes beim Vater und erteilte der Mutter des Kindes insbesondere die Weisung, dem Vater bei der Aus�bung des Besuchsrechts mehr Freiheiten zu gew�hren und darauf zu verzichten, sich mit dem Kind abends in Restaurants aufzuhalten. Nach verschiedenen Turbulenzen in der Weihnachtszeit 2003 lud das Vormundschaftsamt am 23. Januar 2004 die Eltern vor. Es entschied am 30. Januar 2004 gest�tzt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB, dass S.________ vom Kantonalen Amt f�r Kindesschutz die Lebensbedingungen von A.________ zu �berpr�fen und eine Sozialabkl�rung vorzunehmen habe. Weiter ermahnte es die Eltern von A.________, die fr�heren Weisungen des Vormundschaftsamtes zu beachten und mit R�cksicht auf das Wohl des Kindes ihre pers�nlichen Differenzen vom Kind fernzuhalten.
A.c Mit Verf�gung vom 5. April 2004 entzog die Pr�sidentin des Vormundschaftsamtes gest�tzt auf Art. 310 ZGB X.________ vorsorglich die elterliche Obhut �ber A.________ und gab die Tochter in die elterliche Obhut des Vaters; gleichzeitig wurde der Mutter bis auf Weiteres kein Besuchsrecht gew�hrt.
A.d Am 5. Mai 2004 entzog das Vormundschaftsamt in Best�tigung der vorausgegangenen Pr�sidialverf�gung gest�tzt auf Art. 310 ZGB X.________ die elterliche Obhut �ber A.________ und gab die Tochter in die elterliche Obhut ihres Vaters. Weiter wurde das kantonale Amt f�r Kindesschutz beauftragt, die Aufsicht �ber die Lebensbedingungen des Kindes fortzusetzen. Das Vormundschaftsamt r�umte weiter (in Ab�nderung der vorausgegangenen Pr�sidialverf�gung) der Mutter sowie den Grosseltern m�tterlicherseits ein beschr�nktes Besuchsrecht ein, wobei die Regelung in Absprache mit dem Amt f�r Kindesschutz festzulegen sei, und verzichtete vorl�ufig auf die Festlegung eines Unterhaltsbeitrages.
Gegen den Entscheid des Vormundschaftsamtes erhob X.________ kantonale Berufung und verlangte die Aufhebung des Entscheides. Der Bezirksrichter I des Bezirksgerichts Brig, �stlich-Raron und Goms wies die Berufung mit Entscheid vom 3. April 2006 ab.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 29. Mai 2006 eidgen�ssische Berufung und beantragt dem Bundesgericht, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter ersucht sie mit Eingabe vom 5. Juli 2006 um unentgeltliche Rechtspflege.
Gegen den Entscheid des Bezirksgerichts erhob X.________ auch kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, auf welche der Pr�sident des Kassationshofes in Zivilsachen am Kantonsgericht Wallis mit Entscheid vom 31. Mai 2006 nicht eintrat. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene staatsrechtliche Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 5P.294/2006 vom 14. August 2006 nicht ein.
1.1 Gegen den Entscheid des Bezirksgerichts �ber die Entziehung der elterlichen Obhut ist die Berufung zul�ssig (Art. 44 lit. d OG). Der Entscheid des Bezirksgerichts stellt einen Endentscheid dar (Art. 48 Abs. 1 OG). Die Mutter von A.________ ist ohne weiteres befugt, diesen anzufechten. Der (blosse) Antrag auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz gen�gt den Vorschriften des Art. 55 Abs. 1 lit. c OG, da das Bundesgericht f�r den Fall, dass die Rechtsauffassung der Berufungskl�gerin - Unterlassen der Abkl�rung der pers�nlichen Verh�ltnisse des Vaters - begr�ndet sein sollte, kein Sachurteil f�llen kann, sondern den Fall zur Ermittlung und Feststellung des Sachverhaltes zur�ckweisen muss (BGE 106 II 201 E. 1 S. 203). Auf die Berufung kann insoweit eingetreten werden.
1.2 Die Berufungskl�gerin macht geltend, dringliche Massnahmen d�rften erst nach Anh�rung der Betroffenen getroffenen werden, ausser wenn Gefahr in Verzug sei, welche hier nach Art. 56 EGZGB/VS ausgeschlossen werden k�nne; sodann m�sse ein solcher Entscheid (d.h. die Pr�sidialverf�gung vom 5. April 2004) gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV geh�rig begr�ndet werden, was erst auf Beschwerde hin mit dem Entscheid des Vormundschaftsamtes vom 5. Mai 2004 erfolgt sei. Diese Vorbringen sowie die Kritik, dass die Pr�sidentin des Vormundschaftsamtes das Besuchsrecht einstweilen aufgehoben habe, k�nnen nicht geh�rt werden. Die Berufungskl�gerin �bergeht, dass Anfechtungsobjekt (vgl. Art. 43 Abs. 1 OG) im vorliegenden Verfahren der Entscheid des Bezirksgerichts vom 3. April 2006 ist. Im �brigen ist die R�ge einer Verletzung von kantonalem Recht und von verfassungsm�ssigen Rechten der B�rger im Berufungsverfahren nicht zul�ssig (Art. 43 Abs. 1 OG).
1.3 In der Berufungsschrift ist darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sind (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, es w�re denn, dass sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 127 III 248 E. 2c S. 252). Vorbehalten bleibt die Berichtigung offensichtlich auf Versehen beruhender Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 2 OG). Neue Tatsachen werden nicht ber�cksichtigt, und Beweisantr�ge werden keine abgenommen.
Das Bezirksgericht hat zur Beurteilung der Frage, ob der Berufungskl�gerin, welcher nach Art. 298 Abs. 1 ZGB die elterliche Sorge f�r A.________ zusteht, die Obhut f�r das Kind zu entziehen sei, am 25. Juni 2004 eine Verhandlung mit Einvernahme der Beteiligten (Eltern des Kindes, Pr�sidentin des Vormundschaftsamtes) durchgef�hrt und zwei Berichte herangezogen. Der von lic. phil. S.________ (Kantonales Amt f�r Kindesschutz) erstattete Abkl�rungsbericht wurde vom Vormundschaftsamt in Auftrag gegeben. Darin wird die Zuteilung der Obhut an den Vater vorgeschlagen. Das Gutachten vom 22. November 2004 von Dr. med. T.________, Chefarzt an der Abteilung f�r Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, wurde vom Bezirksgericht angeordnet. Der Gutachter schl�gt vor, dem Kind einen Vormund zu geben und es in die Obhut der Grosseltern v�terlicherseits zu geben.
Aus diesen beiden Berichten hat das Bezirksgericht den Schluss gezogen, dass wegen des Gesundheitszustandes des Kindes und der Mutter-Kind-Beziehung die Obhut nicht dem Vater h�tte �bertragen werden m�ssen. Der st�ndige Wohnsitzwechsel, wie er im Abkl�rungsbericht S.________ dargelegt werde, stelle hingegen zweifelsohne einen qualifizierten Mangel bez�glich des Aufenthaltsortes dar. Dazu k�men die Alkoholprobleme des Partners der Mutter, welche selber erw�hnt habe, dass F.________ sich "ab und zu volllaufen lasse". Das Bezirksgericht hat erwogen, dass die Wohn- und pers�nliche Situation so sei, dass eine Obhuts�bertragung an den Vater gerechtfertigt erscheine. Sodann habe Dr. T.________ best�tigt, dass aus kinderpsychiatrischer Sicht ernsthafte und unmittelbar drohende Nachteile f�r A.________ best�nden, falls sie bei der Mutter bleibe, auch wenn er gleichzeitig die Erziehungsf�higkeit des Vaters bem�ngelt habe. Ob sich die Verh�ltnisse in der Zwischenzeit ver�ndert h�tten, sei im Berufungsverfahrens nicht abzukl�ren. Das Bezirksgericht ist zum Ergebnis gelangt, dass der vom Vormundschaftsamt angeordnete Obhutsentzug zu best�tigen sei.
3.1 Kann der Gef�hrdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Vormundschaftsbeh�rde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Die Gef�hrdung des Kindeswohls liegt darin, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht in der f�r seine k�rperliche, geistige und sittliche Entwicklung n�tigen Weise gesch�tzt und gef�rdert wird. Ob die Eltern ein Verschulden an der Gef�hrdung des Kindes trifft, ist unerheblich. An die W�rdigung der Umst�nde ist ein strenger Massstab zu legen. Die Entziehung ist nur zul�ssig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungen�gend erscheinen (Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl. 1999, Rz. 27.36; Breitschmid, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 2. Aufl. 2002, N. 4 und 5 zu Art. 310). Das Verfahren wird durch das kantonale Recht geordnet und richtet sich im �brigen nach Art. 314 ff. ZGB.
3.2 Die Berufungskl�gerin bringt vor, das Bezirksgericht halte selber fest, dass die Obhut dem Vater nicht h�tte �bertragen werden m�ssen. Folglich bestehe keine Gef�hrdung f�r A.________, welche nur mit einem Obhutsentzug abgewendet werden k�nne. Sodann f�hre das Bezirksgericht einzig die instabile Lebenssituation, insbesondere die Beziehung zum damaligen Lebenspartner F.________ und dessen pers�nliche Probleme als Argument f�r den Obhutsentzug an, was aber zur Ergreifung dieser Massnahme nicht gen�ge, zumal Instabilit�t im Leben von Alleinerziehenden nicht ungew�hnlich sei. Der Obhutsentzug sei deshalb rechtswidrig.
3.2.1 Die elterliche Obhut schliesst die Verantwortung f�r das Kind hinsichtlich Pflege, Erziehung und Aufenthaltsort ein; sie ist zu entziehen, wenn in einem oder allen Belangen qualifizierte M�ngel, welche das Kindeswohl gef�hrden (vgl. E. 2), vorliegen (Breitschmid, a.a.O., N. 5 zu Art. 310). Das Bezirksgericht ist demnach zu Recht davon ausgegangen, dass qualifizierte M�ngel allein in Bezug auf die Aufenthaltsverh�ltnisse einen Obhutsentzug rechtfertigen k�nnen. Entgegen der Darstellung der Berufungskl�gerin hat das Bezirksgericht nicht festgehalten, "dass es keine Gr�nde f�r den Obhutsentzug gebe". F�r den konkreten Fall hat es vielmehr erwogen, dass der Gesundheitszustand von A.________ und die Beziehung zwischen Kind und Mutter den Obhutsentzug zwar nicht erforderten; hingegen stelle der st�ndige Wohnsitzwechsel, wie er im Abkl�rungsbericht S.________ dargelegt werde, zweifelsohne einen qualifizierten Mangel bez�glich des Aufenthaltsortes dar. Darauf geht die Berufungskl�gerin nicht ein. Sie legt nicht dar, inwiefern das Bezirksgericht zu Unrecht angenommen habe, dass die festgestellten Aufenthaltsverh�ltnisse eine Gef�hrdung des Kindes im Sinne von Art. 310 Abs. 1 ZGB bedeuten, welche einen Obhutsentzug erfordern. Ebenso wenig setzt sie auseinander, inwiefern das Bezirksgericht zu Unrecht eine Gef�hrdung des Kindes als Voraussetzung zum Obhutsentzug angenommen habe, wenn der Gutachter T.________ f�r den Fall, dass A.________ bei ihr bleibe, aus kinderpsychiatrischer Sicht ernsthafte und unmittelbar drohende Nachteile f�r das Kind bef�rchtet. Insoweit kann auf die Berufung mangels Substantiierung nicht eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
3.2.2 Die Berufungskl�gerin macht in diesem Zusammenhang geltend, der Entscheid des Bezirksgerichts beruhe auf einer "falschen Sachverhaltsfeststellung", und beruft sich auf die Ausf�hrungen im Gutachten T.________ betreffend die Mutter-Kind- bzw. Vater-Kind-Beziehung, wie sie im Entscheid des Bezirksgerichts wiedergegeben werden. Allerdings stellt sie diese Feststellungen nicht in Frage (was im vorliegenden Verfahren ohnehin nicht m�glich w�re; vgl. E. 1.3), sondern leitet daraus sinngem�ss ab, dass (in rechtlicher Hinsicht) der Obhutsentzug nicht gerechtfertigt sei. Auch diese Vorbringen gehen an der Sache vorbei. Die Berufungskl�gerin �bersieht, dass das Bezirksgericht die Gef�hrdung des Kindes nicht im Beziehungsverhalten, sondern - wie dargelegt - in den st�ndigen, im Abkl�rungsbericht S.________ dargelegten Wohnsitzwechseln erblickt hat. Darauf geht die Berufungskl�gerin auch an dieser Stelle nicht ein, so dass sich die Berufung insoweit als nicht gen�gend begr�ndet erweist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
3.3 Weiter wirft die Berufungskl�gerin dem Bezirksgericht vor, die Abkl�rung der pers�nlichen Verh�ltnisse des Berufungsbeklagten unterlassen zu haben. Es sei aktenm�ssig erstellt, dass der Kindesvater arbeitslos sei und mehr Zeit in Restaurants und Bars statt mit der Tochter verbringe, sodass sie nicht wirksam gesch�tzt werde.
3.3.1 Die Aufhebung der elterlichen Obhut nach Art. 310 Abs. 1 ZGB setzt (neben der Gef�hrdung des Kindes) weiter voraus, dass das Kind in angemessener Weise untergebracht wird (Breitschmid, a.a.O., N. 6 ff. zu Art. 310; Hegnauer, a.a.O., Rz. 27.41). Im Entscheid des Vormundschaftsamtes vom 5. Mai 2004 wird betreffend die Unterbringung von A.________ festgehalten, das Amt f�r Kindesschutz und das Vormundschaftsamt h�tten bei den entsprechenden Vorabkl�rungen und Untersuchungen feststellen k�nnen, dass das Kind bei seinem Vater und dessen Familie (Eltern und Schwester) gut aufgehoben sei. Der Berufungsbeklagte sei zur Zeit arbeitslos. Zudem st�nden ihm seine Eltern und seine Schwester in der Betreuung des Kindes bei, wenn er wieder Arbeit habe. Das Vormundschaftsamt hat geschlossen, dass die Unterbringung des Kindes beim Vater im Hause der (elterlichen) Familie E.________, in N.________, die bestm�gliche L�sung sei. Dort sei eine Situation eindeutig guter Qualit�t vorhanden, in dem Sinne, dass eine "famili�re, von menschlicher W�rme und Zuneigung gepr�gte, haltgebende Betreuung" eingerichtet werden k�nne. Darauf bzw. auf die entsprechenden Feststellungen im Abkl�rungsbericht S.________ st�tzt sich der angefochtene Entscheid. Vor diesem Hintergrund dringt der Einwand der Berufungskl�gerin nicht durch, das Bezirksgericht habe der Berufungskl�gerin die elterliche Obhut f�r das Kind entzogen, ohne dass hinreichende Sachverhaltsfeststellungen getroffen worden seien, um - in rechtlicher Hinsicht - �ber die angemessene Unterbringung im Sinne von Art. 310 Abs. 1 ZGB zu entscheiden.
3.3.2 Laut Berufungskl�gerin sei "aktenm�ssig erstellt, dass der Vater mehr Zeit in Restaurants und Bars statt mit der Tochter verbringe". Diese Vorbringen finden in den - f�r das Bundesgericht verbindlichen (Art. 63 Abs. 2 OG) - Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz keine St�tze und k�nnen daher nicht geh�rt werden. Dass ein offensichtliches Versehen vorliege, d.h. die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle unrichtig (im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG) wahrgenommen habe, legt die Berufungskl�gerin nicht dar.
3.3.3 Sodann bringt die Berufungskl�gerin vergeblich vor, es sei aktenm�ssig erstellt, dass der Vater arbeitslos sei. Dieser Umstand geht - wie erw�hnt (E. 3.3.1) - aus dem Abkl�rungsbericht S.________ hervor. Soweit die Berufungskl�gerin sinngem�ss kritisiert, das Bezirksgericht habe dennoch auf den Abkl�rungsbericht S.________ abgestellt, wonach beim Vater eine "famili�re, von menschlicher W�rme und Zuneigung gepr�gte, haltgebende Betreuungssituation" gew�hrleistet sei, wendet sie sich gegen die W�rdigung von Beweisen, was im vorliegenden Verfahren unzul�ssig ist. Soweit die Berufungskl�gerin allenfalls sinngem�ss r�gen sollte, das Bezirksgericht sei zu Unrecht vom Gutachten T.________ abgewichen, welches die Erziehungsm�ngel des Vaters als gleich schwer wie diejenigen der Mutter beurteilt, und es habe zu Unrecht auf die als qualitativ gut beurteilte Betreuungssituation gem�ss dem Abkl�rungsbericht S.________ abgestellt, kann sie nicht geh�rt werden. Das Abstellen auf bzw. Abweichen von Gutachten betrifft die Beweisw�rdigung, welche nur im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbotes ger�gt werden kann (BGE 128 I 81 E. 2 S. 86 mit Hinweisen).
3.3.4 Es bleibt demnach bei der verbindlichen Feststellung, dass in "N.________", d.h. beim Vater im Hause seiner elterlichen Familie, eine "famili�re, von menschlicher W�rme und Zuneigung gepr�gte, haltgebende Betreuung" gew�hrleistet sei. Das Bezirksgericht hat gest�tzt darauf gefolgert, die Zuteilung der Obhut an den Vater erscheine gerechtfertigt. Die Berufungskl�gerin legt nicht dar, inwiefern das Bezirksgericht mit dieser (rechtlichen) Schlussfolgerung die Angemessenheit der Unterbringung des Kindes als Voraussetzung zum Obhutsentzug nach Art. 310 Abs. 1 ZGB verkannt habe. Insofern gen�gt die Berufung den Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Nach dem Dargelegten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Berufungskl�gerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist, sind dem Berufungsbeklagten keine Kosten entstanden und entf�llt eine Entsch�digungspflicht.
Dem Gesuch der Berufungskl�gerin um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde in weiten Teilen bereits an den formellen Voraussetzungen scheitert und im �brigen aussichtslos ist (Art. 152 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Brig, �stlich-Raron und Goms, Bezirksrichter I, schriftlich mitgeteilt.