Source: https://www.umwelt.sg.ch/home/Themen/wasser/Vollzug_Gemeinden/stetiges_unverschmutztes.html
Timestamp: 2019-01-19 03:08:43
Document Index: 622704

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 23', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGer']

Trennung von verschmutztem und stetig anfallendem, nicht verschmutztem Abwasser
Trennung Abwasser
Rechtsgrundlage | Detailaufgaben | Links | Gerichts-/Verwaltungspraxis
Nicht verschmutztes Abwasser, das stetig anfällt, darf weder direkt noch indirekt einer zentralen Abwasserreinigungsanlage zugeleitet werden. Spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten des Gewässerschutzgesetzes (d.h. 31. Oktober 2007) darf die Wirkung der Abwasserreinigungsanlage nicht mehr durch stetig anfallendes, nicht verschmutztes Abwasser beeinträchtigt werden. Diese Aufgabe ist den politischen Gemeinden übertragen worden.
Art. 11 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 3 GSchG
Art. 23 GSchVG
A - Durchsetzung des Trennungsgebotes
Zu betonen ist, dass sich Art. 12 Abs. 3 GSchG ausschliesslich auf stetig anfallendes, nicht verschmutztes Abwasser bezieht. Betroffen von dieser Vorschrift ist damit nur nicht verschmutztes Abwasser, das auch bei Trockenwetter anfällt, beispielsweise Sickerwasser, Kühlwasser oder Bachwasser. Die Vorschrift bezieht sich hingegen nicht auf das Meteorwasser. Art. 12 Abs. 3 GSchG verlangt also nicht etwa die durchgehende Einführung des Trennsystems.
BGer 2P.248/2004 neues Fenster Im generellen Entwässerungsplan sind die Gebiete festzulegen, in denen das von bebauten oder befestigten Flächen abfliessende Niederschlagswasser getrennt vom anderen Abwasser zu beseitigen ist.