Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t211-bei-rechtswidrigen-ein-euro-jobs-zahlt-das-jobcenter-b-4-as-1-10-r-jobcenter-sind-dafur-verantwortlich-wenn-sie-hartz-iv-empfangern-einen-rechtswidrigen-ein-euro-job-anweisen
Timestamp: 2017-03-30 12:32:52
Document Index: 19109449

Matched Legal Cases: ['§ 42', 'BGH', '§ 12', 'BGH', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

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Di 28 März 2017 - 9:16 von Willi SchartemaMärz 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner§ 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlt das Jobcenter B 4 AS 1/10 R Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen.Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:Seite 1 von 1 • Austausch • Bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlt das Jobcenter B 4 AS 1/10 R Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. von Willi Schartema am Sa 30 Jun 2012 - 17:30Demnach müssen Jobcenter Arbeitslosen den üblichen Tariflohn zahlen, wenn es sich bei dem vermittelten Job nicht wie vom Gesetz verlangt, um "zusätzliche" Arbeit handelt, sondern der Job eine reguläre Beschäftigung verdrängt.Im konkreten Fall hatte das Karlsruher Jobcenter eine Arbeitslose an ein Pflegeheim vermittelt, in dem sie als Putzfrau eingesetzt wurde.Das BSG verpflichtete die Jobcenter überdies, in ihren Zuweisungsschreiben an Arbeitslose die "konkret auszuübende Tätigkeit" im Ein-Euro-Job genau zu benennen, da "allein das Jobcenter" für die Eingliederung der Betroffenen in den Arbeitsmarkt "verantwortlich bleibt".Damit müssen Jobcenter "nun sehr viel genauer auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben achten und prüfen, für welche Tätigkeiten sie Ein-Euro-Jobs veranlassen", sagte ein Mitarbeiter des Gerichts mit Blick auf die Konsequenzen der Entscheidung.http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=12181Gruß Willi SWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5711Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Hartz-IV-Murks - Unter Verschluss gehaltene Studie zeigt massive Mängel der Jobcenter - Niemand weiß offenbar, wohin die 1,5 Milliarden Euro für die Unterstützung und Vermittlung von Hartz-IV-Empfängern fließen – Missbrauchsgefahr - Einsparpotienzial in H» Position des Deutschen Vereins zur Beitragslücke gemäß § 12 Abs. 1c Satz 6 Versicherungsaufsichtsgesetz Hartz IV Empfängern fehlen monatlich rund 180 Euro für die Private Krankenversicherung» Berliner Jobcenter müssen jedes Jahr Millionen Mietschulden von Hartz-IV-Empfängern übernehmen Weil offenbar immer mehr Hartz-IV-Empfänger ihre Miete nicht oder nur teilweise überweisen» Berliner Jobcenter müssen jedes Jahr Millionen Mietschulden von Hartz-IV-Empfängern übernehmen Weil offenbar immer mehr Hartz-IV-Empfänger ihre Miete nicht oder nur teilweise überweisen» BSG: Zuweisung eines Ein-Euro-Jobs als Verwaltungsakt Anmerkung zu: BSG 14. Senat, Urteil vom 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R Autor: Dr. Thomas Harks, RiSG Erscheinungsdatum: 08.03.2012Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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