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Timestamp: 2016-10-25 15:41:56
Document Index: 137505588

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 397', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 8', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 397', 'Art. 397', 'BGE', 'Art. 397', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 10', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 10', 'Art. 8']

5A_353/2012 (19.06.2012)
5A_353/2012
�rztliche Leitung der Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Y.________,
Beschwerde gegen den Entscheid der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt vom 27. M�rz 2012.
Mit Entscheid vom 22. Februar 2012 wies der Vormundschaftsrat des Kantons Basel-Stadt X.________ (geb. 1984) zur umfassenden Abkl�rung seines physischen und psychischen Gesundheitszustandes f�r h�chstens drei Monate, d.h. bis zum 22. Mai 2012, in die Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Y.________ (UPK) ein und beauftragte die Einrichtung, ein entsprechendes Gutachten zu erstellen. Kurz nach dem Eintritt von X.________ (23. Februar 2012) kam es am 25. Februar 2012 zu einem Zwischenfall, in dessen Verlauf X.________ einen Mitpatienten als Kopfgeldj�ger bezeichnete und daraufhin t�tlich angriff. Gem�ss den nachtr�glichen Angaben der UPK vom 22. M�rz 2012 wurde X.________ isoliert und wegen erweitert bestehender Fremdaggressivit�t mit Zyprexa und Temesta oral zwangsmediziert. Am Folgetag (26. Februar 2012) wurden X.________ unter Aufgebot der Polizei zwangsweise Haldol und Stesolid intramuskul�r gespritzt, da er Morddrohungen gegen�ber dem Pflegepersonal ausgesprochen und sich bedrohlich und aggressiv verhalten hatte. Am 27. Februar 2012 beantragte die Pflege bei der zust�ndigen Ober�rztin, Frau Prof. Dr. A.________, die Genehmigung der Zwangsbehandlung von X.________ gest�tzt auf � 22 Abs. 4 bzw. � 13 Abs. 4 Psychiatriegesetz. Die Genehmigung wurde m�ndlich erteilt, die entsprechende schriftliche Best�tigung aber erst sp�ter ausgestellt. Im Rahmen dieser Behandlung wurden die Medikamente Zyprexa und Temesta verordnet, die X.________ in der Folge "ohne Druck" einnahm.
Am 16. M�rz 2012 erhob der anwaltlich verbeist�ndete X.________ Beschwerde gegen die medikament�se Zwangsbehandlung und beantragte, es sei festzustellen, dass die seit der Einweisung erfolgten Zwangsmedikationen gegen Art. 8 EMRK verstossen. Es sei den UPK zu untersagen, ihm gegen seinen Willen Medikamente zu verabreichen (1). Schliesslich sei festzustellen, dass die UPK nur zur Vornahme einer Zwangsmedikation berechtigt seien, wenn sie vorg�ngig die Einwilligung der Psychiatrie-Rekurskommission oder einer hierf�r geschaffenen weisungsgebundenen Beh�rde einholten (2). Anl�sslich der Verhandlung vom 27. M�rz 2012 h�rte die Rekurskommission X.________ sowie die Ober�rztin der UPK, Dr. B.________, an und hiess mit Entscheid vom gleichen Tag die gegen die durchgef�hrte medikament�se Zwangsbehandlung erhobene Beschwerde aus formellen Gr�nden gut, wies aber die Feststellungsantr�ge gem�ss den Ziffern 1 und 2 der Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war.
X.________ hat gegen den seinem Anwalt am 5. April 2012 in voller Ausfertigung zugestellten Entscheid am 14. Mai 2012 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, die Ziffer 2 des Urteils der Psychiatrie-Rekurskommission vom 27. M�rz 2012 sei aufzuheben (1) und es sei festzustellen, dass die seit der Einweisung erfolgte Zwangsmedikation gegen Art. 8 EMRK und das Grundrecht der pers�nlichen Freiheit verstosse. Den UPK sei zu untersagen, ihm gegen seinen Willen Medikamente zu verabreichen (2). Ferner sei festzustellen, dass er erst dann zwangsmediziert werden d�rfe, wenn ihm vorg�ngig der Rechtsweg zur Verf�gung gestanden habe (3). F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Psychiatrie-Rekurskommission des Kantons Basel-Stadt beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und verweist auf ihr Urteil.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) betreffend Zwangsmassnahmen im Rahmen einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung zwecks Begutachtung; es handelt sich damit um eine �ffentlich-rechtliche Sache, die in engem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG; vgl. Urteile 5A_335/2010 vom 6. Juli 2010 E. 1.1; 5A_656/2007 vom 13. M�rz 2008 E. 1.1, nicht publiziert in BGE 134 I 209 und 5A_396/2007 vom 23 Juli 2007 E. 1.1, alle Entscheide die Zwangsbehandlung im Rahmen einer ordentlichen f�rsorgerischen Freiheitsentziehung betreffend). Die Beschwerde in Zivilsachen erweist sich damit als grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Feststellungsbegehren sind vor Bundesgericht zul�ssig, wenn das schutzw�rdige Interesse nicht ebenso gut mit einem Leistungsbegehren bzw. rechtsgestaltenden Antrag gewahrt werden kann (BGE 123 III 49 E. 1a S. 51; 126 II 300 E. 2c S. 303).
1.2.1 Der Beschwerdef�hrer ersucht in erster Linie um Feststellung der Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. von Art. 10 Abs. 2 BV. Nachdem die maximale Dauer der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung zwecks Begutachtung am 22. Mai 2012 abgelaufen und die strittige Behandlung sp�testens mit dem Ablauf der maximalen Dauer der Freiheitsentziehung hinf�llig geworden ist, kann der Beschwerdef�hrer nicht mehr um Aufhebung der Zwangsbehandlung ersuchen. Das Feststellungsbegehren ist damit grunds�tzlich zul�ssig. Abgesehen davon verf�gt der Beschwerdef�hrer zumindest �ber ein virtuelles Interesse (BGE 136 III 497) an der Behandlung der Beschwerde (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2.2 Da die maximale Dauer der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung zwecks Begutachtung abgelaufen ist und auch nicht feststeht, dass nunmehr eine ordentliche Freiheitsentziehung gest�tzt auf Art. 397a Abs. 1 ZGB angeordnet worden ist, verf�gt der Beschwerdef�hrer �ber kein aktuelles Interesse an der Feststellung, er d�rfe erst zwangsmediziert werden, nachdem ihm der Rechtsweg zur Verf�gung gestanden hat. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Mangels aktuellen Interesses unzul�ssig ist schliesslich der Antrag, es sei den UPK zu untersagen, ihm gegen seinen Willen Medikamente zu verabreichen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern mit Bezug auf diese beiden Begehren ein virtuelles Interesse gegeben sein k�nnte.
1.3 Auf die von der betroffenen Person (Art. 76 Abs. 1 BGG) rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist unter Vorbehalt der genannten Ausnahmen einzutreten.
2.1 Die Rekurskommission hat erwogen, Behandlungen gegen den Widerstand der betroffenen Person seien gem�ss � 22 Abs. 4 Psychiatriegesetz (nachfolgend: PG) mit einer eingehenden Begr�ndung in den Krankenunterlagen festzuhalten. Bei der Anwendung physischen Zwangs - wie bei Anordnung von Isolation - seien gem�ss � 21 Abs. 4 PG insbesondere Art und Dauer der Massnahme, die Gr�nde und die verantwortlichen Personen festzuhalten. Im vorliegenden Fall seien f�r die Zwangsbehandlungen vom 25. und 26. Februar 2012 Protokolle, jedoch erst einen bzw. zwei Tage nach der erfolgten Zwangsmedikation erstellt worden. �berdies seien sie inhaltlich als mangelhaft zu qualifizieren, zumal sie sich nicht eingehend zu den Gr�nden �usserten, welche die Klinik zur Vornahme der Notbehandlung im Sinn von � 13 Abs. 4 PG veranlasst h�tten. Am 27. Februar 2012 sei zwar m�ndlich eine Genehmigung der Zwangsbehandlung nach � 22 PG durch die zust�ndige Chef�rztin erfolgt. Die schriftliche Beurteilung vom 28. Februar 2012 gebe als Zeitpunkt des Entscheids zur Zwangsbehandlung offensichtlich f�lschlicherweise den 19. Januar 2012 an; �berdies sei diese Best�tigung erst auf Nachfrage der Rekurskommission ausgeh�ndigt worden. In den Ausf�hrungen �ussere sich die Chef�rztin nur oberfl�chlich zum Zustandsbild des Patienten. Sie spreche sich nicht �ber m�gliche Folgen des Unterlassens der medikament�sen Behandlung aus und erw�hne nicht, ob Ersatzmassnahmen gepr�ft worden seien. In der im Auftrag der Rekurskommission verfassten schriftlichen Stellungnahme der UPK vom 22. M�rz 2012 finde sich zu den Anordnungen vom 25. und 26. Februar 2012 die Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer einen Mitpatienten als Kopfgeldj�ger verkannt, ihn t�tlich angegriffen und Morddrohungen gegen�ber dem Personal ausgesprochen habe. Zu der am 27. Februar 2012 angeordneten bzw. bewilligten Behandlung mit Medikamenten �ussere sich der Bericht nicht. Die in den �� 21 Abs. 4 und 22 Abs. 4 PG umschriebenen Dokumentationspflichten im Fall von Anwendung von Zwang seien nicht reine Formvorschriften. Da die Klinik den Vorschriften nicht im erforderlichen Ausmass Gen�ge getan habe, sei die Beschwerde gegen die medikament�se Zwangsbehandlung (formell) gutzuheissen.
Die Kommission h�lt im Weiteren daf�r, das heisse aber nicht, dass die Durchf�hrung der Zwangsbehandlung nicht nur aufgrund der Schwere des Eingriffs in das durch die EMRK und das Verfassungsrecht gesch�tzte Rechtsgut, sondern allein schon deshalb unzul�ssig sei, weil der Beschwerdef�hrer zum Zweck der Begutachtung und nicht zur Behandlung in die UPK eingewiesen worden sei. Der Vormundschaftsrat habe in seinem Entscheid festgestellt, dass verschiedene fr�here Klinikaufenthalte des Beschwerdef�hrers in den letzten zehn Jahren auf das Bestehen einer psychischen Grunderkrankung hinwiesen und die gesamte Lebenssituation des Beschwerdef�hrers nach Absetzen der Medikamente vor eineinhalb Jahren zunehmend destabilisiert worden sei; auch nach den Kurzaufenthalten in der Klinik sei die besorgniserregende Entwicklung des Zustandes des Beschwerdef�hrers nicht gestoppt worden. Die Kommission kommt aufgrund der vorliegenden schriftlichen Unterlagen, des Berichts des �rztlichen Kommissionsmitglieds vom 22. M�rz 2012, das Ergebnis der Befragung des Beschwerdef�hrers und der zust�ndigen Ober�rztin (Dr. B.________) zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer an einer paranoiden Schizophrenie leide. Gem�ss Aussagen der behandelnden �rztin sei in Anbetracht der Einweisung zur Begutachtung und der ablehnenden Haltung des Beschwerdef�hrers gegen�ber der vorgeschlagenen Medikation versucht worden, g�nzlich auf eine medikament�se Behandlung zu verzichten. Bereits bei der Aufnahme des Beschwerdef�hrers h�tten indes deutliche Hinweise auf ein wahnhaftes Zustandsbild bestanden. Die Kommission weist sodann darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Vorfall vom 25. Februar 2012 isoliert worden sei. Aufgrund der geschilderten tats�chlichen Umst�nde erachtete die Vorinstanz die Zwangsbehandlung als mit � 22 PG und Art. 8 EMRK vereinbar sowie verh�ltnism�ssig.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz stelle zutreffend fest, dass die Klinik bei den durchgef�hrten Zwangsbehandlungen vom 25./26. und 27. Februar 2012 die Pflicht zur Dokumentation gem�ss den �� 21 Abs. 4 und 22 Abs. 4 PG verletzt habe, ziehe aber daraus nicht die richtigen Schl�sse. Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz �usserten sich die im nachhinein erstellten Protokolle in keiner Weise zu den Gr�nden, welche die Klinik zur Vornahme einer Notbehandlung gem�ss � 13 Abs. 4 PG veranlasst h�tten. Ferner stelle die Kommission auch fest, dass sich die �rztin im Entscheid vom 27. Februar 2012 nur oberfl�chlich zum Zustandsbild des Patienten ge�ussert und sich nicht �ber die m�glichen Folgen eines Unterlassens der medikament�sen Behandlung ge�ussert habe. Unter diesen Umst�nden sei der Schluss der Vorinstanz nicht haltbar, die Zwangsbehandlungen seien rechtm�ssig. Diese seien �berdies nicht verh�ltnism�ssig, zumal in keiner Weise dokumentiert worden sei, welche Ersatzmassnahmen gepr�ft worden seien und warum sich der Beschwerdef�hrer durch gutes Zureden oder durch eine kurze Isolation nicht wieder h�tte beruhigen lassen. Insbesondere sei nicht erstellt, dass er in der Vergangenheit gegen�ber Dritten t�tlich geworden sei oder Morddrohungen ausgesprochen habe. Aus dem Entscheid des Vormundschaftsrates vom 22. Februar 2012 gehe vielmehr hervor, dass eine Eskalation der Gewalt durch gutes Zureden habe vermieden werden k�nnen. Mangels klarer Dokumentation k�nne die Indikation zur Zwangsmedikation nicht festgestellt werden. Dagegen spr�chen auch nicht die Unterlagen, welche die Vorinstanz im nachhinein eingeholt habe. Sie stelle vielmehr selbst fest, dass sich die UPK in ihrem Bericht vom 22. M�rz 2012 nicht zur Anordnung vom 27. Februar 2012 vernehmen lasse. Die nachtr�glichen Ausf�hrungen der UPK w�rden den massgebenden Sachverhalt gerade nicht kl�ren. Gem�ss dem begutachtenden Mitglied der Vorinstanz, Dr. C.________, vom 22. M�rz 2012 werde in der Verlaufsdokumentation der UPK von einem "starken Rededrang" und von "fast ausschliesslichen psychotischen Inhalten" gesprochen und auch davon, dass der Beschwerdef�hrer keine "medis" eingenommen habe. F�r die folgenden Tage werde berichtet, dass der Beschwerdef�hrer entspannt freundlich gewirkt habe und er sich im Rahmen seines Ausgangs im Areal habe frei bewegen k�nnen und wieder p�nktlich auf die Abteilung zur�ckgekehrt sei. Gem�ss Bericht der UPK vom 22. M�rz 2012 habe beim Eintrittsgespr�ch keine akute Fremdgef�hrdung festgestellt werden k�nnen. Daraus werde ersichtlich, dass in den ersten Tagen der Hospitalisation keine bedrohliche Situation vorgelegen habe. Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer sei am 25. und 26. Februar 2012 wahnhaft aggressiv bedrohlich und unberechenbar gewesen, stimme nicht mit dem Aufnahmebefund und den Ausf�hrungen des begutachtenden Mitgliedes �berein, und sei daher willk�rlich. Da die Umst�nde der Zwangsmedikationen nicht ausreichend dokumentiert worden seien, k�nne entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht gesagt werden, die Durchf�hrung der Zwangsbehandlungen sei rechtm�ssig.
3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt die medikament�se Zwangsbehandlung einen schweren Eingriff in die k�rperliche und geistige Integrit�t, mithin eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft die menschliche W�rde (Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 E. 5 S. 10; 130 I 16 E. 3 S. 18). Nebst der erforderlichen gesetzlichen Grundlage verlangt der Eingriff eine vollst�ndige und umfassende Interessenabw�gung. Zu ber�cksichtigen sind dabei die �ffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Pr�fung von Alternativen sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgef�hrdung (BGE 130 I 16 E. 4 und 5). In diese Interessenabw�gung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (BGE 130 I 16 E. 5.3 S. 21).
3.2 Grundrechte k�nnen unter den Voraussetzungen von Art. 36 BV eingeschr�nkt werden: Die Einschr�nkungen bed�rfen einer gesetzlichen Grundlage; schwerwiegende Eingriffe sind im Gesetz selbst vorzusehen (Art. 36 Abs. 1 BV). Ferner m�ssen sie durch ein �ffentliches Interesse bzw. durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt (Art. 36 Abs. 2 BV) und verh�ltnism�ssig sein (Art. 36 Abs. 3 BV) und d�rfen den Kerngehalt des Grundrechts nicht antasten (Art. 36 Abs. 4 BV). Auch der Anspruch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut zul�ssig, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist.
3.3 Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdef�hrer durch Entscheid des Vormundschaftsrates des Kantons Basel-Stadt vom 22. Februar 2012 zur umfassenden Abkl�rung seines physischen und psychischen Gesundheitszustandes f�r h�chstens 3 Monate, d.h. bis zum 22. Mai 2012 in die Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Y.________ (UPK) eingewiesen und die Einrichtung mit der Erstellung eines entsprechenden Gutachtens beauftragt worden. Die lediglich zur station�ren Begutachtung eingewiesene Person darf nicht l�nger gegen ihren Willen in der Anstalt zur�ckbehalten werden, als dies zur Begutachtung erforderlich ist (Urteile 5A_36/2011 vom 24. Januar 2011 E. 2.1; 5A_250/2010 vom 14. April 2010 E. 2.3; 5A_668/2010 14. Oktober 2010 E. 3.1; 5A_388/2012 vom 25. Mai 2012 E. 2.1). Aus dem Zweck der Einweisung, der Durchf�hrung der erforderlichen Begutachtung, ergibt sich ferner, dass im Rahmen einer station�ren Begutachtung eine eigentliche Behandlung oder Rehabilitation nicht durchgef�hrt werden darf (ALEXANDER IMHOF, Der formelle Rechtsschutz, insbesondere die gerichtliche Beurteilung, bei der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung, Diss. Freiburg 1999, S. 121, EDWIN BIGGER, F�rsorgerische Freiheitsentziehung (FFE) und strafrechtliche Massnahme bei Suchtkranken aus rechtlicher Sicht [Art. 397a ZGB/44 StGB]; in: ZVW 47/192 S. 50). Diesem Gedanken hat sich denn auch das am 1. Januar 2013 in Kraft tretende Erwachsenenschutzrecht verschrieben, das eine therapeutische Behandlung der zur station�ren Begutachtung eingewiesenen Person verbietet (siehe dazu: Botschaft zur �nderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 S. 7001/7062). Im Folgenden gilt es zu pr�fen, ob sich die angeordneten Zwangsbehandlungen auf eine gesetzliche Grundlage st�tzen lassen.
3.4.1 Soweit dem Beschwerdef�hrer am 25. und 26. Februar 2012 gegen seinen Willen Medikamente verabreicht worden sind, liegt selbstredend eine Zwangsbehandlung vor. Davon ist nach der Rechtsprechung ferner auszugehen, wenn der Patient unter dem Druck bevorstehenden unmittelbaren Zwangs in die �rztliche Behandlung einwilligt (Urteil 5P.366/2002 vom 26. November 2002 E. 4). Das gilt erst recht im vorliegenden Fall, in dem der Beschwerdef�hrer nach einer tats�chlich vorgenommenen zwangsweise Verabreichung von Medikamenten diese im weiteren Verlauf des Aufenthalts "ohne Druck" bzw. "freiwillig" einnimmt.
3.4.2 Die Art. 397a ff. ZGB bieten keine gesetzliche Grundlage f�r die hier strittige Zwangsmedikation (BGE 125 III 169). Im Kanton Basel-Stadt ist die Zwangsbehandlung psychisch kranker Personen im Gesetz vom 18. September 1996 �ber die Behandlung psychisch kranker Personen (Psychiatriegesetz, PG) geregelt, dessen einschl�gige Bestimmungen wie folgt lauten: Widersetzt sich eine nach � 6 dieses Gesetzes eingewiesene, urteilsunf�hige Person einer dringend notwendigen Behandlung, kann diese dennoch durchgef�hrt werden, wenn die Voraussetzungen betreffend Einwilligung gem�ss � 13 Abs. 2 und 3 erf�llt sind und die pers�nliche Freiheit eindeutig weniger eingeschr�nkt wird als durch die sonst erforderlichen Ersatzmassnahmen. �ber die Durchf�hrung entscheidet die zust�ndige Chef�rztin oder der Chefarzt bzw. deren oder dessen Vertretung (� 22 Abs. 1 PG). Nach � 13 Abs. 4 PG kann von der Einwilligung (gem�ss den � 13 Abs. 2 und 3 PG) in Notf�llen abgesehen werden, wenn eine sofortige Intervention dringlich und unerl�sslich ist, um das Leben der Patientinnen und Patienten zu erhalten oder die unmittelbare Gefahr einer schweren Gesundheitssch�digung abzuwenden.
3.4.3 Gem�ss � 22 Abs. 4 PG ist die Behandlung mit einer eingehenden Begr�ndung in den Krankenunterlagen festzuhalten. Mit Bezug auf physischen Zwang und Isolation schreibt � 21 Abs. 4 PG vor, dass diese Massnahmen in den Krankenunterlagen festzuhalten sind. Zu protokollieren sind insbesondere Art und Dauer der Massnahme, deren Gr�nde und die verantwortlichen Personen.
4.1 Aufgrund der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz steht fest, dass die zust�ndigen �rzte ihrer Dokumentationspflicht gem�ss � 21 Abs. 4 und � 22 Abs. 4 PG nicht oder nur ungen�gend nachgekommen sind: So sind f�r die Zwangsbehandlungen vom 25. und 26. Februar 2012 zwar Protokolle erstellt worden, doch ist dies erst nachtr�glich und auch nur mangelhaft geschehen, zumal sich diese Unterlagen nicht eingehend zu den Gr�nden �ussern, welche die Klinik zur Vornahme der Notbehandlung im Sinn von � 13 Abs. 4 PG veranlasst hatten. Am 27. Februar 2012 ist zwar m�ndlich eine Genehmigung der Zwangsbehandlung nach � 22 PG durch die zust�ndige Chef�rztin, Frau Professor A.________, erfolgt. Die schriftliche Beurteilung vom 28. Februar 2012 gibt als Zeitpunkt des Entscheids zur Zwangsbehandlung offensichtlich f�lschlicherweise den 19. Januar 2012 an; �berdies ist diese Best�tigung erst auf Nachfrage der Rekurskommission ausgeh�ndigt worden. Zudem �ussert sich der Bericht nur oberfl�chlich zum Zustandsbild des Patienten, spricht sich nicht �ber m�gliche Folgen des Unterlassens der medikament�sen Behandlung aus und erw�hnt nicht, ob Ersatzmassnahmen gepr�ft worden sind.
4.2 Wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt, sind diese Dokumentationsvorschriften nicht reine Ordnungsbestimmungen. Mit der Kommission ist dazu festzuhalten, dass sie angesichts der Schwere des Eingriffs in fundamentale Rechte des Betroffenen dazu beitragen sollen, dass die entsprechenden Anordnungen nicht ohne vorg�ngige sorgf�ltige �berpr�fung der medizinischen und rechtlichen Grundlagen getroffen werden. Erg�nzend ist anzuf�gen, dass mit der beschriebenen Dokumentierung der Beweis sowohl f�r die ordnungsgem�sse Anordnung, als auch den gesetzm�ssigen Ablauf der angeordneten Massnahme sichergestellt werden soll. Insbesondere kann nur aufgrund einer eingehenden Begr�ndung der anordnenden �rztin �berpr�ft werden, ob die Massnahme zum Zeitpunkt ihrer Anordnung den Bestimmungen der kantonalen Gesetze, der Verfassung und der EMRK entsprochen hat.
4.3 Da die Klinik der gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht zur Dokumentierung der Behandlung nicht nachgekommen ist, kann somit nicht anhand der Krankenunterlagen festgestellt werden, ob die Behandlungen die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llen. Insbesondere bleibt die f�r eine Zwangsbehandlung unerl�ssliche Voraussetzung des � 13 Abs. 4 PG offen, n�mlich, dass eine sofortige Intervention dringlich und unerl�sslich war, um das Leben des Beschwerdef�hrers zu erhalten oder die unmittelbare Gefahr einer schweren Gesundheitssch�digung abzuwenden. Soweit die Vorinstanz diese Voraussetzungen durch den Bericht von Dr. med. C.________ vom 22. M�rz 2012 als gegeben erachtet, kann ihr nicht gefolgt werden: Dabei handelt es sich um Ausf�hrungen des Arztes, der mit der Begutachtung des Beschwerdef�hrers betraut worden ist, und nicht um die Angaben der Ober�rztin, welche am 27. Februar 2012 die Zwangsbehandlung nachtr�glich bewilligt hat. Damit fehlen die authentischen Angaben der Person, die aufgrund der am 27. Februar 2012 vorliegenden tats�chlichen Verh�ltnisse die Zwangsbehandlung angeordnet bzw. bewilligt hat. Ferner ist auch dem Bericht der UPK vom 22. M�rz 2012 nichts zu entnehmen, was die Annahme rechtfertigte, die Voraussetzungen gem�ss � 13 Abs. 4 PG seien f�r die am 25./26. Februar 2012 durchgef�hrten und am 27./28. Februar 2012 bewilligten Zwangsbehandlungen sowie f�r die nachfolgenden dem Beschwerdef�hrer aufgezwungenen Behandlungen erf�llt. Mit dem Beschwerdef�hrer ist somit davon auszugehen, dass � 13 Abs. 4 i.V.m. � 22 Abs. 1 PG im vorliegenden Fall nicht als Grundlage f�r die strittigen Zwangsbehandlungen dienen kann.
Was die Zwangsmedikationen vom 25. und 26. Februar 2012 anbelangt, so handelt es sich denn auch nicht um therapeutische Behandlungen, sondern um Massnahmen, die infolge einer vom Beschwerdef�hrer ausgehenden Fremdgef�hrdung in Form eines t�tlichen Angriffs eines Mitinsassen bzw. von Morddrohungen gegen�ber dem Personal angeordnet worden sind. Soweit der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz in dieser Hinsicht eine willk�rliche Feststellung von Tatsachen vorwirft, ist er nicht zu h�ren: Der Umstand, dass er bei seinem Eintritt keine Anzeichen von Fremdgef�hrdung aufwies und sich auch sonst nicht auff�llig verhielt, schliesst die Vorkommnisse vom 25./26. Februar 2012 nicht aus. Zudem st�tzt sich die Annahme der Vorinstanz auf Protokolle, die zwar erst im nachhinein erstellt worden sind; es kann aber nicht gesagt werden, die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie auf diese Protokolle abstellte. Indessen k�nnen weder � 22 Abs. 1 noch � 13 Abs. 4 PG f�r Zwangsbehandlungen zum Schutz von Rechtsg�tern Dritter als gesetzliche Grundlagen herangezogen werden, da sie hief�r keine Bestimmungen enthalten und somit auf diesen Tatbestand nicht zugeschnitten sind.
6.1 Nach � 21 Abs. 1 PG darf physischer Zwangs angewendet werden, um das Leben der Patientin oder des Patienten zu erhalten, eine nach � 22 zul�ssige Behandlung durchzuf�hren, eine unmittelbare Gefahr f�r Leib und Leben Dritter abzuwenden oder eine schwerwiegende St�rung des Zusammenlebens zu beseitigen. Da die kantonale gesetzliche Ordnung f�r die Zwangsbehandlung eigene Normen (�� 22 und 13 Abs. 4 PG) aufgestellt hat, kann auch diese Bestimmung nicht als gesetzliche Grundlage f�r die am 25. und 26. Februar 2012 durchgef�hrten Zwangsbehandlungen dienen, zumal die einschl�gigen Normen auch nicht darauf verweisen.
6.2 Die Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte hat in einem den Kanton Bern betreffenden Fall die polizeiliche Generalklausel als ausreichende gesetzliche Grundlage f�r die Zwangsbehandlung eines gest�tzt auf Art. 397a Abs. 1 ZGB Eingewiesenen anerkannt (Entscheid des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte i.S. Schneiter gegen Schweiz, B Ziff. 2, in: VPB 2005 Nr. 129 S. 1565/1576). Nach � 13 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt bed�rfen Einschr�nkungen von Grundrechten einer gesetzlichen Grundlage. Schwerwiegende Einschr�nkungen m�ssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind F�lle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr. Diese polizeiliche Generalklausel k�nnte grunds�tzlich als gesetzliche Grundlage herangezogen werden, um mit geeigneten Massnahmen der vom Beschwerdef�hrer ausgehenden Drittgef�hrdung zu begegnen, was aber die Klinik nicht davon entbindet, den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit zu wahren (Art. 36 Abs. 3 BV). In diesem Zusammenhang ist von massgebender Bedeutung, dass der Beschwerdef�hrer lediglich zur Begutachtung in die Anstalt eingewiesen worden ist. Den tats�chlichen Feststellungen der Rekurskommission l�sst sich entnehmen, dass er offenbar isoliert worden sein soll. Obwohl diese Zwangsmassnahme einer strengen Dokumentationspflicht unterliegt (� 21 Abs. 4 PG), kann dem angefochtenen Entscheid nicht entnommen werden, wer diese Massnahme angeordnet hat, wann sie angeordnet worden ist und wie lange sie gedauert hat. Es fehlt damit auch an einer klaren nachvollziehbaren tats�chlichen Feststellung, dass die Isolation vor der Zwangsbehandlung vorgenommen worden ist. Abgesehen davon mangelt es auch an der Erkl�rung, dass der Medikation andere Massnahmen, wie z.B eine kurzeitige Fixierung des Beschwerdef�hrers, erfolglos vorausgegangen sind. Damit aber erweist sich die angeordnete Zwangsbehandlung insgesamt als unverh�ltnism�ssig.
Zusammenfassend ergibt sich, dass eine ordentliche therapeutische Zwangsbehandlung des zur Begutachtung eingewiesenen Beschwerdef�hrers im vorliegenden Fall ohne gesetzliche Grundlage erfolgt ist. F�r die Behandlungen vom 25. und 26. Februar 2012 kann zwar aufgrund der vom Beschwerdef�hrer ausgehenden Gewaltbereitschaft und der Gef�hrdung von Drittinteressen die polizeiliche Generalklausel gem�ss Art. 13 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt als gesetzliche Grundlage herangezogen werden. Doch erweist sich die Massnahme als unverh�ltnism�ssig, zumal nicht erstellt ist, ob der Beschwerdef�hrer vorg�ngig zur Behandlung kurzfristig isoliert bzw. fixiert worden ist, um der von ihm ausgehenden Gefahr zu begegnen. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit damit die Feststellung einer Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK verlangt wird. Im �brigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 1.2.2).
Aus den vorstehenden Erw�gungen ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer lediglich teilweise obsiegt. In Anbetracht der konkreten Verh�ltnisse ist auf eine Gerichtsgeb�hr zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Demgegen�ber ist der Kanton Basel-Stadt zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Entsch�digung von Fr. 2'500.-- auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Da sich die Beschwerde nicht als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat und der Beschwerdef�hrer als bed�rftig gilt, ist dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung eines amtlichen Anwalts gutzuheissen, soweit es infolge der ihm vom Kanton auszurichtenden Entsch�digung und der Kostenregelung nicht gegenstandslos geworden ist. F�r den durch die zugesprochene Parteientsch�digung nicht gedeckten Betrag wird dem Anwalt des Beschwerdef�hrers ein Betrag von Fr. 500.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet (Art. 64 Abs. 1 und 2 BV).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Ziffer 2 des Entscheids der Rekurskommission des Kantons Basel-Stadt vom 27. M�rz 2012 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass durch die ab dem 25. Februar 2012 zwangsweise vorgenommene Behandlung des Beschwerdef�hrers mit Medikamenten Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK verletzt worden sind.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist; dem Beschwerdef�hrer wird Advokat Guido Ehrler, Rebgasse 1, Postfach 477, 4005 Basel, als amtlicher Rechtsbeistand bestellt.
4.1 Der Kanton Basel-Stadt hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
4.2 �berdies wird dem Anwalt des Beschwerdef�hrers ein Honorar von Fr. 500.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der �rztlichen Leitung der Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel und der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.