Source: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/author/kbacher/page/18/
Timestamp: 2020-08-15 17:14:49
Document Index: 386729323

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 280', '§ 281', '§ 985', 'BGH', '§ 667', 'BGH', 'BGH']

1. August 2016 – 15:06
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Anwendbarkeit von § 280 und § 281 BGB im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Urteil vom 18. März 2016 – V ZR 89/15 Eine viel diskutierte Streitfrage zum Verhältnis zwischen §§ 985 ff. BGB und den Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts hat der V. Zivilsenat entschieden. Eine mittlerweile insolvente […]
Rubrik: Kfz-Recht, Vertragsrecht | Kommentare (0)
28. Juli 2016 – 13:34
Kein Verjährungsbeginn durch privat erlangte Kenntnisse von Mitarbeitern Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 Die etablierten Grundsätze über die Relevanz der von Mitarbeitern erlangten Kenntnisse für den Beginn der Verjährung wendet der I. Zivilsenat auf einen Fall an, der aus anderen Gründen öffentliche Aufmerksamkeit erfahren hat. Der klagende Verbraucherverband wandte sich gegen den […]
Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Beginn, Beratungsfehler, Bestreiten, Facebook, Hinweispﬂicht, Hundehalter, InformaAonsobliegenheit, Kenntnis, Mitwirkende Tiergefahr, Nichtwissen, Private Kenntnisse, Protokoll, TierhalterhaFung, Untervermi;ler, Verbraucherverband, Verjährung, Verschulden, Verwertung, Werbung, Wissensvertreter, Zeugenaussage | Kommentare (0)
11. Juli 2016 – 12:53
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Pflicht des Beauftragten zur Herausgabe von Vorteilen, die Dritten zugewendet wurden Urteil vom 16. Juni 2016 – III ZR 282/14 Mit dem Umfang der Herausgabepflichten einer Mediaagentur gemäß § 667 Fall 2 BGB befasst sich der III. Zivilsenat Die Klägerin hatte die […]
Rubrik: Allgemein, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Auftrag, Dritter, Herausgabe, Mediaagentur, Provision, Tatrichter, Vorläufige Beweiswürdigung, Vorteil, wirtschaftlich Begünstigter, Zeuge | Kommentare (0)
Rubrik: Allgemein, Haftungsrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Arglist, Befunderhebungsfehler, Beweislastumkehr, Gesamtschuldner, Gewährleistungsausschluss, grober Behandlungsfehler, Kauf, Mangel, Tierarzt | Kommentare (0)
Rubrik: Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckung | Stichwörter: Abwehr, Anwaltskosten, Aufenthaltsermittlung, Auskunft, Belegvorlage, Beschwer, Bestimmtheit, Einspruchsfrist, Gegenstandswert, Hemmung, Öffentliche Zustellung, Verjährung, Vollstreckbarkeit, Vollstreckungsversuch | Kommentare (0)
Rubrik: Allgemein, Zivilprozessrecht | Stichwörter: AGB-Kontrolle, Angebot, Bindefrist, Doppelwirkung, Formunwirksamkeit, Heilung, Nichtigkeit, Prozessbevollmächtigter, Rechtsmittelfrist, Scheingeschäft, Verfahrensbevollmächtigter, Zustellung | Kommentare (0)
23. Mai 2016 – 11:49
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Zulässigkeit einer Stufenklage Urteil vom 6. April 2016 – VIII ZR 143/15 Mit dem für eine Stufenklage erforderlichen Zusammenhang zwischen der begehrten Auskunft und dem Leistungsanspruch befasst sich der VIII. Zivilsenat. Ein Mieter, dessen Wohnung veräußert worden war, nahm den Veräußerer wegen […]
Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Auskunft, Gebrauchsüberlassung, Konfusion, Mieter, Mitnutzung, Stufenklage, Teilurteil, Vorkaufsrecht, Wohnungseigentum, Zusammenhang | Kommentare (0)
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. OK-Vermerk bei Telefax Beschluss vom 12. April 2016 – VI ZB 7/15 Mit den Sorgfaltspflichten beim Versand fristgebundener Schriftsätze per Telefax befasst sich der VI. Zivilsenat. Ein Rechtsanwalt hatte versucht, eine aus neun Seiten bestehende Berufungsbegründung am letzten Tag der Frist […]
Rubrik: Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Anfechtbarkeit, Anhörungsrüge, Besichtigungsklausel, Einspruch, Gewährleistungsausschluss, Kaufvertrag, Rechtsmittelgericht, Überprüfung, Versäumnisurteil | Kommentare (0)
Rubrik: Reiserecht, Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Anwaltskosten, Fluggastrechte, Hemmung, Insolvenz, Lebenssachverhalt, Mahnung, Streitgegenstand, Unterhalt, Verjährung, Verletzung der Unterhaltspflicht, Verspätung, Verzug | Kommentare (0)