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Timestamp: 2016-10-26 06:00:11
Document Index: 267016601

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 9', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 66']

9C_139/2015 (09.03.2015)
9C_139/2015 � � Urteil vom 9. M�rz 2015
A.a.�A.________, geboren 1958, verheiratet, meldete sich am 14. November 2008 bei der Gemeindezweigstelle zum Bezug von Erg�nzungsleistungen an. Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2009 bejahte die Ausgleichskasse der Sozialversicherungsanstalt Aargau den Anspruch ab 1. Oktober 2008. Die Leistungen wurden mit Verf�gungen vom 11. August 2009, 29. September 2010, 11. Oktober 2010, 4. Oktober 2012, 16. Oktober 2012, 7. Dezember 2012 sowie 8. April 2013 an ver�nderte Verh�ltnisse angepasst.
A.b.�Nachdem die Ausgleichskasse von der Versicherten �ber die nachtr�glich an den Ehegatten ausgerichtete Rente der beruflichen Vorsorge informiert worden war, forderte sie mit Verf�gung vom 1. August 2013 Erg�nzungsleistungen in der H�he von insgesamt Fr. 16'611.- (f�r die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 31. August 2013) zur�ck. Das am 26. August 2013 gestellte Erlassgesuch wies sie mit Verf�gung vom 31. Oktober 2013 ab. Sie best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 13. Januar 2014.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und das Erlassgesuch gutzuheissen.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
Gem�ss Art. 25 ATSG, der auch auf Erg�nzungsleistungen Anwendung findet (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG), sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt (Abs. 1 Satz 2).
Wie es sich herausstellte, bezog die Beschwerdef�hrerin w�hrend Jahren eine zu hohe Erg�nzungsleistung, nachdem ihr Ehemann r�ckwirkend eine Rente aus beruflicher Vorsorge zugesprochen erhielt (Art. 9 und 11 ELG). Den letzteren Umstand meldete die Versicherte nach Bekanntwerden der Ausgleichskasse. Die Neuberechnung der Erg�nzungsleistungen ergab einen R�ckerstattungsbetrag von Fr. 16'611.- (Verf�gung vom 1. August 2013). Die Nachzahlung der Pensionskassenrente betrug Fr. 19'662.-. Davon wurden Fr. 15'000.- zur Tilgung einer Schuld beim Bruder des Ehemannes verwendet. Der Rest wurde verbraucht.
Die Vorinstanz sch�tzte die Ablehnung des Erlassgesuches aus Mangel an gutem Glauben. Sie begr�ndete dies damit, es m�sse dem Ehepaar klar gewesen sein, dass die nachtr�glich zugesprochene BVG-Rente eine Neuberechnung der Erg�nzungsleistungen und wahrscheinlich eine R�ckforderung nach sich ziehen werde. Man m�sse sich auch bewusst gewesen sein, dass man aufgrund der angespannten finanziellen Situation nicht in der Lage sein werde, einer R�ckforderung nachzukommen, wenn die Rentennachzahlung f�r andere Zwecke vewendet werde. Indem innert kurzer Zeit ein Grossteil des Geldes ausgegeben worden sei, habe man grobfahrl�ssig in Kauf genommen, dass sp�ter eine R�ckforderung nicht mehr erfolgen k�nne. Damit fehle es am guten Glauben. Deshalb er�brige es sich, die Erlassvoraussetzung der grossen H�rte zu pr�fen.
Art. 25 Abs. 1 ATSG bezieht sich nicht auf die Gutgl�ubigkeit beim Empfang des Rentennachzahlungsbetrags, sondern auf diejenige bei der Erg�nzungsleistungsausrichtung. Diesbez�glich kann der Beschwerdef�hrerin der gute Glaube nicht abgesprochen werden. Damals herrschten keine (verl�sslichen) Kenntnisse �ber die sp�tere und r�ckwirkende Rentengew�hrung aus beruflicher Vorsorge.
Die Vorinstanz hat letztlich weniger den guten Glauben im Sinne von Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG verneint, als vielmehr die grosse H�rte einer R�ckerstattung, weil das Ehepaar mit dem nachgeleisteten BVG-Rentenbetrag eine unmittelbar zu erwartende Erg�nzungsleistungsr�ckforderung h�tte begleichen m�ssen. Tats�chlich kann im Falle r�ckwirkend ausgerichteter Rentennachzahlungen die R�ckerstattung insoweit keine grosse H�rte darstellen, als die aus den entsprechenden Nachzahlungen stammenden Mittel im Zeitpunkt, in dem die R�ckzahlung erfolgen sollte, noch vorhanden sind. Diese Pr�zisierung bezieht sich auf jene F�lle, in denen dem Versicherten im nachhinein zus�tzliche Leistungen aus Anspr�chen zufliessen, die sich bez�glich ihrer zeitlichen Bestimmung mit dem vorangegangenen Erg�nzungsleistungsbezug decken (Urteil 8C_888/2008 vom 19. August 2009 E. 9.1). Dies muss auch f�r F�lle gelten, in denen trotz Erwartung einer allf�lligen R�ckforderung von Erg�nzungsleistungen �ber Rentennachzahlungen anderweitig disponiert wird. Da auch der Beschwerdef�hrerin 2010 r�ckwirkend eine BVG-Rente zugesprochen worden war, was eine nachtr�gliche Neuberechnung sowie eine R�ckforderung zu viel bezogener Erg�nzungsleistungen nach sich gezogen hatte, musste sie sich bewusst sein, dass auch die r�ckwirkende BVG-Rentenausrichtung an den Ehemann eine Neuberechnung und R�ckforderung bei den Erg�nzungsleistungen zur Folge haben konnte.
Damit ist der vorinstanzliche Entscheid im Ergebnis zu best�tigen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umst�ndehalber verzichtet.
Luzern, 9. M�rz 2015