Source: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html%20
Timestamp: 2020-06-02 18:29:58
Document Index: 340983346

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 68', '§ 57', '§ 37', '§ 45', '§ 45']

Weitere Öffnung der Schulen ab 25. Mai
Allen Schülerinnen und Schülern in Brandenburg wird vor den Sommerferien der Schulbesuch und die Teilnahme am Präsenzunterricht mindestens tage- oder wochenweise ermöglicht werden. Die Sommerferien beginnen am 24. Juni. Viele Schülerinnen und Schüler gehen inzwischen wieder zur Schule: die 6., 9. und 10.Jahrgangsstufe, die 11. Jahrgangsstufe an Gymnasien sowie die 12. an Gesamtschulen. Für die Schülerinnen und Schüler, die bisher nicht gut erreicht wurden oder besonderen Unterstützungsbedarf benötigen, werden pädagogische Angebote gemacht.
Brief an alle Schülerinnen und Schüler (vom 15. Mai 2020)
Brief an ale Eltern (vom 15. Mai 2020)
Schulpflicht, Elternentscheidung und Hygieneregeln
Die Schulpflicht gilt weiterhin nach Artikel 30 der Landesverfassung und §§ 36 ff. Brandenburger Schulgesetz. Die Eltern entscheiden über die Teilnahme ihrer Kinder am Präsenzunterricht, wenn ihre Kinder oder andere Angehörige des Haushalts einer Risikogruppe angehören. Weisen Kinder Erkältungssymptome (u.a. Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen) auf, sollen sie zu Hause bleiben, bis sie wieder vollständig symptomfrei sind.
In Schreiben des MBJS an die staatlichen Schulämter und Schulträger, Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler wurden umfangreiche Hinweise zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs gegeben, u.a.:
Wenn der Mindestabstand aufgrund der Umstände nicht verlässlich eingehalten werden kann, wie zum Beispiel im öffentlichen Personennah- und Schülerverkehr oder auf dem Pausenhof, Tragen eines Mund- und Nasenschutzes (bspw. textile Barriere wie Schal, Tuch, selbstgefertigte Stoffmasken).
Alle an Lerngruppen und Lernsituationen beteiligten Personen sind jeweils zu dokumentieren, das gilt für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal und ggf. weitere.
Die Jahrgangsstufen werden für den Präsenzunterricht so aufgeteilt, dass die o.g. Maßgaben sowie die Abstandsregeln eingehalten werden können, dabei soll die Größe der Lerngruppen 15 Schülerinnen und Schülern nicht übersteigen. Sofern größere und/oder kleinere Räume genutzt werden können bzw. müssen, kann die Gruppengröße nach oben oder unten abweichen.
Damit erhalten alle Schülerinnen und Schüler einer Lerngruppe nach Möglichkeit durch fest zugeordnete Lehrkräfte sowie ggf. weiteres Personal in einem Raum Präsenzunterricht. Der erteilte Präsenzunterricht findet in Verbindung mit häuslichem Lernen statt.
Daneben verrichten auch Lehrkräfte ab Vollendung des 60. Lebensjahres grundsätzlich ihren Dienst von zu Hause aus und unterrichten die verbliebenen Schülerinnen und Schüler im Lernen von zu Hause. Das schließt einen freiwilligen Einsatz in der Schule nicht aus, jedoch erfolgt hier in Ausgestaltung der Fürsorgeverpflichtung vor Arbeitsaufnahme in der Schule durch die Schulleiterinnen und Schulleiter die protokollierte Information über die Angebotsvorsorge durch die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte.
In der Mitteilung 18/20 des MBJS vom 22. April 2020 sind diese Regelungen über die staatlichen Schulämter bekanntgegeben und damit die Mitteilung 11/20 neu gefasst worden. Die Bestimmungen für Lehrkräfte sind auch für das landesbedienstete sonstige pädagogische Personal (gemäß § 68 Abs. 1 BbgSchulG) entsprechend anzuwenden.
Auf Grund der aktuellen Situation hat das Bildungsministerium die Pilotphase im Projekt E-Mail-Adressen für Lehrkräfte ausgeweitet. Alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft erhalten somit die Möglichkeit, für jede Lehrkraft eine dienstliche E-Mail-Adresse einzurichten. Die Einrichtung kann unkompliziert über das an den Schulen im Einsatz befindliche Schulverwaltungsprogramm weBBschule durch jede Lehrkraft selbst vorgenommen werden.
Leistungsbewertung und Versetzung ins nächste Schuljahr
Wie in die meisten anderen Bundesländern auch können die Leistungen der Schülerinnen und Schüler in Brandenburg, die sie während der unterrichtsfreien Zeit in häuslicher Arbeit erbringen, grundsätzlich nicht bewertet werden. Eine Leistungsbewertung würde einen Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit gemäß Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz bedeuten, da die Rechtmäßigkeit von Prüfungs- oder Leistungsbewertungen grundsätzlich am Maßstab der Chancengleichheit bewertet wird. Dabei wird die Chancengleichheit durch die Einhaltung der Verfahrensregeln bestimmt, die gleichermaßen gelten müssen und allen bekannt sein müssen. Dies kann bei der bestehenden Lage beziehungsweise bei den unterschiedlichen und nicht festgelegten Bestimmungen zur Form und Verbindlichkeit der Aufgabenstellung und Leistungserbringung nicht angenommen werden. Nach den geltenden Regelungen des § 57 Brandenburgisches Schulgesetz sowie der Verwaltungsvorschriften zur Leistungsbewertung (VV-Leistungsbewertung) muss sich die Leistungsbewertung auf die im Unterricht vermittelten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten beziehen.
Damit den Schülerinnen und Schülern kein Nachteil aus dieser Situation entsteht, berücksichtigt die SARS-CoV-2-Anpassungsverordnung (SARS-CoV-2-AV) vom 8. Mai 2020 die entstandenen schulischen Bedingungen aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Für das Schuljahr 2019/2020 gilt danach für die Leistungsbewertung bezogen auf unterschiedliche Zeitpunkte:
Um auch im Hinblick auf die Versetzung für die Schülerinnen und Schüler schulische Nachteile zu vermeiden, wurde in der o.g. Anpassungsverordnung bestimmt, dass grundsätzlich alle Schülerinnen und Schüler in die nächst höhere Jahrgangsstufe versetzt werden, wenn eine erfolgreiche Teilnahme am Unterricht in der folgenden Jahrgangsstufe erwartet werden kann. Auf Wunsch der Schülerinnen und Schüler oder der Eltern und in Abstimmung mit diesen kann die Wiederholung einer Jahrgangsstufe erfolgen, wenn eine erfolgreiche Teilnahme am Unterricht der nächst höheren Jahrgangsstufe nicht zu erwarten ist. In diesem Fall wird das Wiederholungsjahr nicht auf die Höchstverweildauer angerechnet.
Das Land Brandenburg hat sich – wie andere Bundesländer auch – für die Durchführung der schriftlichen Abiturprüfungen ausgesprochen, sodass die Schülerinnen und Schüler in diesem Schuljahr ein Abitur erhalten, das den gleichen Wert wie in den Vorjahren hat. Damit folgt das Land Brandenburg einem bundesweiten Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 25. März 2020. Mit diesem Beschluss haben die Prüfungen seit dem 20. April 2020 stattgefunden.
Für die Umsetzung der damit verbundenen Maßnahmen haben die Schulen und die Schulträger Hinweise und Festlegungen aus dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) mit entsprechenden Handlungsabläufen erhalten, die zwischen dem MBJS und dem Ministerium für Gesundheit, Soziales, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) abgestimmt sind. Dazu gehört bspw., dass die Prüflinge zeitlich versetzt am Prüfungstag in der Schule eintreffen, um Gruppenbildungen zu vermeiden. Daneben können die Schulen, alle geeigneten Räumlichkeiten für die Abiturprüfungen nutzen, um den Mindestabstand der Schülerinnen und Schüler untereinander und auch von der aufsichtführenden Lehrkraft von 1,5 Metern in alle Richtungen einzuhalten. Durch diese Maßnahmen können sowohl die physischen als auch die sozialen Kontakte zwischen allen Personen, die an der Prüfung beteiligt sind, auf ein absolut nötiges Minimum reduziert werden.
Die schriftlichen Prüfungen zu den Hauptterminen am 20. April (Geografie, Geschichte, Politische Bildung), 22. April 2020 (Biologie, Chemie, Physik), 24. April (Englisch), 28. April (Französisch), 30. April (Deutsch) und 5. Mai (Mathematik) haben gezeigt, dass die Schulen sehr verantwortungsbewusst die Hinweise umgesetzt haben. Alle teilnehmenden Schulen haben einen ruhigen und geordneten Verlauf der Abiturprüfungen gemeldet. Mit der letzten Prüfung im Fach Mathematik zu den Hauptterminen haben an 85 Prozent der Schulen die Abiturprüfungen stattgefunden. Von den zu den Hauptschreibeterminen angemeldeten Schülerinnen und Schülern haben zwischen 97,5 und 100 Prozent an den schriftlichen Prüfungen in den jeweiligen Fächern teilgenommen.
Mit der Wiederaufnahme des Unterrichts für die Jahrgangsstufe 10 ab dem 27. April 2020 wird darüber hinaus gewährleistet, dass die Schülerinnen und Schüler in der verbleibenden Unterrichtszeit gezielt auf die Prüfungen vorbereitet werden. Der Unterricht in der Jahrgangsstufe 10 wird sich auf die Prüfungsfächer Deutsch, Mathematik und Englisch konzentrieren. Auch zur Prüfungsvorbereitung haben die Schulen entsprechende Hinweise erhalten. Mit der Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen sind wir davon überzeugt, dass keiner Schülerin und keinem Schüler aus der aktuellen Situation ein Nachteil entsteht.
Schulaufnahmeverfahren Klasse 1, Übergangsverfahren in Jahrgangstufe 5 und 7
Schulaufnahmeverfahren Jahrgangstufe 1
Laut § 37 Abs. 1 Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG) besteht die Pflicht für alle Kinder, vor Beginn der Schulpflicht an einer schulärztlichen Untersuchung durch die Gesundheitsämter teilzunehmen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter entscheiden über die Aufnahme in die Schule, dabei berücksichtigen sie die Ergebnisse der schulärztlichen Untersuchung. Aufgrund der gegenwärtigen Lage ist davon auszugehen, dass die Gesundheitsämter die schulärztliche Untersuchung bis zum 31.07.2020 abgeschlossen haben.
Die staatlichen Schulämter wurden am 16. März 2020 über einen veränderten Zeitplan für das Übergangsverfahren in die Jahrgangsstufe 5 informiert. Dieser Zeitplan basierte auf der Annahme, dass der normale Schulbetrieb nach den Osterferien hätte wiederaufgenommen werden können. Der Zeitplan war nunmehr erneut zu überarbeiten und insbesondere für den prognostischen Test wurde als neuer zentraler Termin der 9. Mai 2020 festgelegt. Der prognostische Test ist ein wichtiges Instrument zur Validierung der Zeugnisnoten der Bewerberinnen und Bewerber, da er inhaltlich nicht an Rahmlehrplanvorgaben gebunden ist. Der prognostische Test wurde eigens entwickelt, um neben schulischen Fertigkeiten einen Bewertungsmaßstab zu haben, der weitgehend unabhängig von Förderung in Schule und Elternhaus ist. Der Test ist unabhängig und standardisiert. Alle Bewerberinnen und Bewerber haben auch in diesem Jahr gleiche Ausgangsvoraussetzungen, da alle Bewerberinnen und Bewerber in diesem Schuljahr ab dem 18. März keinen Präsenzunterricht mehr hatten. Sowohl die Schulen als auch die Eltern wurden am 20. April 2020 mit einem Schreiben des MBJS über die veränderte Durchführung informiert. Die Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen bildet die Grundlage für die diesjährige Durchführung des prognostischen Tests, so dass Anpassungen der Verfahrensdurchführung notwendig werden. Entsprechend den bereits bekannten Reglungen zur Durchführung der schriftlichen Abiturprüfungen, sind die erforderlichen Hygienestandards einzuhalten und zu gewährleisten, dass die physischen und sozialen Kontakte zwischen allen Personen, die an der Prüfung beteiligt sind, auf ein absolut nötiges Minimum reduziert werden.
Das Übergangsverfahren für die Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 läuft planungsgemäß. Der Probeunterricht konnte noch vor Untersagung des Präsenz-Unterrichts abgeschlossen werden. Für die Schülerinnen und Schüler, die krankheitsbedingt nicht am Probeunterricht teilnehmen konnten, werden Einzelfallregelungen in Abstimmung zwischen dem MBJS, dem jeweiligen Schulamt und der aufzunehmenden Schule getroffen. Das Erstwunschverfahren wurde abgeschlossen, das Zweitwunschverfahren wurde mit dem 30. April 2020 beendet.
Schul-Cloud Brandenburg, DigitalPakt Schule, Mittel des Bundes
Insgesamt 706 von 926 Schulen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft im Land Brandenburg nahmen an einer Bedarfsabfrage teil (Stand: 31. März 2020), davon haben 626 Interesse an der Nutzung der Schul-Cloud Brandenburg bekundet. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der technischen Kapazitäten und erforderlichen Anpassungen wurde ein gestaffelter Aufnahmeprozess entwickelt:
Zunächst erfolgte ab 1. April 2020 eine schrittweise Aufnahme der 169 Schulen, die einen dringenden Bedarf gemeldet haben.
Anschließend haben weitere 115 Schulen, deren gewünschter Einstiegstermin ab 20. April 2020 angegeben war, sukzessive Zugang zur Schul-Cloud Brandenburg erhalten.
Schließlich werden weitere 173 Schulen ab 1. August 2020 Zugang zur Schul-Cloud Brandenburg, die im Rahmen der Abfrage einen entsprechenden Starttermin bevorzugt haben.
Damit werden zum Beginn des neuen Schuljahres 2020/21 rund 450 bis 500 Brandenburger Schulen an die Schul-Cloud Brandenburg angeschlossen sein.
Nach der Freischaltung der Schulen durch das HPI werden zur Einrichtung der Nutzerinnen und Nutzer in der Schul-Cloud Brandenburg E-Mail-Adressen der Lehrkräfte und der Schülerinnen und Schüler benötigt. Für Lehrkräfte besteht bereits jetzt die Möglichkeit, sich zentrale E-Mail-Adressen des Landes (Dienst-E-Mail-Adressen) über das Schulverwaltungsprogramm weBBschule einzurichten und diese für die Schul-Cloud Brandenburg zu nutzen. Voraussichtlich ab dem Schuljahr 2020/2021 wird das MBJS die Einrichtung von Schülerinnen- und Schüler-E-Mail-Adressen über weBBschule ermöglichen.
Auch die Studienseminare haben im Rahmen der Ausweitung der Pilotierung der Schul-Cloud Brandenburg Zugriff auf die digitale Bildungslösung des HPI erhalten. Insgesamt können nun rund 1.200 Personen im Bereich des Vorbereitungsdienstes mit und über die Schul-Cloud Brandenburg kommunizieren und arbeiten.
Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf Bundesebene haben im Koalitionsausschuss am 22. April 2020 beschlossen, dass der Bund ein „Sofortausstattungsprogramm“ über 500 Millionen Euro auflegt, um die Schulen und die Schülerinnen und Schüler beim digitalen Unterricht zu Hause zu unterstützen. Für Brandenburg stehen dafür ca. 15 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel sollen den Schulträgern zur Anschaffung von digitalen Endgeräten ausgereicht werden, um diese Schülerinnen und Schüler als Leihgeräte zur Nutzung zur Verfügung stellen zu können. Das soll insbesondere Kindern und Jugendlichen aus Elternhäusern helfen, für die die Anschaffung eines digitalen Endgerätes eine finanzielle Hürde darstellt. Bund und Länder stimmen aktuell die Umsetzung ab. Sobald die Mittel bereitstehen, wird das MBJS damit das Programm rasch umsetzen.
Schulfahrten und Stornokosten
Notfallbetreuung – Grundschulalter – Hort
Zu den kritischen Infrastrukturbereichen gehören Tätigkeitenn:
a) im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie zur Versorgung psychisch Erkrankter
b) als Erzieherin und Erzieher oder als Lehrerin und Lehrer in der Notfallbetreuung,
c) zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
d) bei der Polizei, im Rettungsdienst, Katastrophenschutz und bei der Feuerwehr sowie für die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
e) der Rechtspflege,
f) im Vollzugsbereich einschließlich des Justizvollzugs, des Maßregelvollzugs und in vergleichbaren Bereichen,
g) der Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
h) der Landwirtschaft, der Ernährungswirtschaft, des Lebensmitteleinzelhandels und der Versorgungswirtschaft,
i) als Lehrerin oder Lehrer für zugelassenen Unterricht, für pädagogische Angebote und Betreuungsangebote in Schulen sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen,
j) in der Veterinärmedizin,
i) Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind.
Schulen können sich im Rahmen ihrer personellen und räumlichen Möglichkeiten an der Notfallbetreuung (Hort) beteiligen.
Heimarbeit/im Homeoffice
Einstieg in den eingeschränkten Regelbetrieb an Kitas ab 25. Mai 2020
Die Änderung der Eindämmungsverordnung mit Wirkung zum 25. Mai 2020 ist ein weiterer Schritt zum schrittweisen Ausbau der Kindertagesbetreuung in Zeiten der Corona-Pandemie.
Hygienplan für Kitas (20.5.2020)
a) im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie zur Versorgung psychisch Erkrankter,
l) Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind.
Homeoffice - Anspruch auf Notfallbetreuung?
Kindestagespflegestellen
Eltern-Beitragsbefreiung aufgrund von Nicht-Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung oder der Betreuung im eingeschränkten Regelbetrieb
Erleichterungen bei nachbarschaftlich organisierter Kinderbeaufsichtigung
Kontaktloser Sport- und Freizeitsport im Freien ist erlaubt
Abstandsgebot stets mindestens 1,5 Meter,
Einhaltung der Hygieneregeln des RKI.
Kontaktloser Sport- und Freizeitsport in Räumen ist ab 28. Mai erlaubt
Schwimmhallen, Spaß- und Freizeitbäder öffnen ab 13. Juni
Ab 13. Juni 2020 dürfen zudem Hallenschwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder, Thermalbäder und sonstige Badeanlagen in geschlossenen Räumen wieder öffnen.
Seit 9. Mai 2020 sind in den Weiterbildungseinrichtungen – neben digitalen Lernangeboten – in begrenztem Umfang ­wieder Präsenzangebote möglich. Angebote der allgemeinen, politischen und kulturellen Weiterbildung sind wieder zu gelassen, es wird nur die Zahl der Teilnehmenden auf maximal 5 begrenzt.
Bewerbungen zum Vorbereitungsdienst für ein Lehramt
Hinweis zum Nachweis des Masernschutzes
Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst für ein Lehramt können den Nachweis der Masernimmunisierung zunächst mit einem Auszug aus dem Impfausweis (Deckblatt mit Name und Seite des Eintrags) nachweisen, um auf den Besuch einer Arztpraxis auf Grund der aktuellen Lage zu verzichten.
Gesetzliche Grundlagen für Beschränkungen und Lockerungen
Eindämmungsverordnung des Gesundheitsministeriums (MSGIV) (8.5.20, zuletzt geändert 27.5.20)
Anpassungsverordnung: Schule und Lehrerbildung (MBJS) (8.5.20)
Weisung des MSGIV zu Kita und Schule (18.4.20)
Maßnahmen wg. der Corona-Pandemie
3.Bericht des MBJS (20.5.29)
2.Bericht des MBJS (30.4.20)
1.Bericht des MBJS (26.3.20)
Schreiben an Schulämter zum Wiedereinstieg (22.4.20) mit den Anlagen:
0 Zeitleiste Wiedereinstieg Schulbetrieb
1 Allg. Weisung MSGIV
1a Muster Allgemeinverfügung Schule
2 Einsatz von Lehrkräften - Mitteilung 18-20
2a Anlage zur Mitteilung 18-20
3a Grundschule
3b Förderschule Lernen
3c Förderschule KSHG+EMSOZ
3d Förderschule Geistige Entwicklung
4 Sek I/Sek II weiterführende Schulen
4a Zweiter Bildungsweg
5 OSZ-berufliche Schulen
6 - Vorbereitungsdienst LAK-Prüfungen
7 - Elternbrief
8 - Schülerbrief
Hygienplan für Kitas
FAQ für Fachkräfte der Hilfen zur Erziehung
Neuigkeiten für Fachkräfte und Jugendämter
FAQ zur Richtlinie MBJS-Corona-Soforthilfe