Source: http://www.jurablogs.com/topic/wertschaetzung
Timestamp: 2018-02-19 20:25:30
Document Index: 363441881

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 14', '§ 15', 'Art. 5', 'Art. 9', '§ 91', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 8', 'BGH', '§ 4', 'BGH']

WERTSCHäTZUNG - JuraBlogs
… Urteil des LG München vom 19.05.2016, Az.: 17 HKO 1061/15 Wirbt eine Agentur für Models und Schauspieler(innen) mit der Bezeichnung „Hollywood-Agentur“ und damit verbunden mit dem berühmten Hollywood-Schriftzug, so steht der Hollywood Chamber of Commerce, als Schöpferin des Hollywoodzeichens, ein Unterlassungsanspruch aus §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1…
kanzlei.biz- 55 Leser - June 15, 2016 7:36am
… darin aber kein Zeichen der Geringschätzung, sondern wollen dem weiblichen Geschlecht damit „Respekt zollen“. Sie fühlen sich von den Medien missbraucht, um Stimmung gegen Muslime zu machen. Die zuständige Schulbehörde hat mittlerweile reagiert und beschlossen, dass im Kanton Basel-Landschaft kein Schüler aufgrund seiner Religion ablehnen darf…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 1061 Leser - June 11, 2016 12:25pm
… regelt den markenrechtlichen Schutz für die Benutzung eines Zeichens im rechtsgeschäftlichen Verkehr, welches identisch mit der Marke ist und für dieselben Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Es wird eine Zeichenidentität als auch eine Identität der Waren und Dienstleistungen zwingend vorausgesetzt. Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG…
… Urteil des LG Düsseldorf vom 23.10.2015, Az.: 38 O 82/15 Die Schuhsohle eines Sportschuhs weist grundsätzlich dann keine wettbewerbliche Eigenart auf, wenn sich ihre besondere, einzigartige Struktur nicht nur auf ästhetische Gründe zurückführen lässt, sondern zudem eine technische Funktion erfüllt, indem sie Rückschlüsse auf das jeweilige…
kanzlei.biz- 104 Leser - March 3, 2016 3:38pm
… Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung auf eine andere Ware oder Dienstleistung übertragen werde und diese Wertschätzung ausgenutzt werde, was indes bei einer Werbung mit “olympische Preisen” und einem “Olympia-Rabatt”noch nicht der Fall sei. Zum Volltext der Entscheidung: Bundesgerichtshof Urteil … Der I. Zivilsenat des…
… unlauter handelt, der Waren oder Dienstleistungen anbietet, die eine Nachahmung der Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers sind, wenn er die Wertschätzung der nachgeahmten Ware oder Dienstleistung unangemessen ausnutzt oder beeinträchtigt, die zusätzliche Voraussetzung des Nachweises der Bekanntheit des Leistungsergebnisses im Inland…
… OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.08.2014, Az. I-20 U 63/14 § 15 Abs. 3, 4 MarkenG; Art. 5 Abs. 3 GG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Buchtitel “Die schönsten Wanderwege der Wanderhure” für eine Sammlung von Kurzbeiträgen keine Titelschutzrechte der “Wanderhuren”-Romanreihe verletzt. Die Vorinstanz hatte dies noch anders beurteilt (hier…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 44 Leser - August 7, 2014 7:43am
… die Beklagte mit der streitgegenständlichen Aufmachung der Flasche die exzellente Wertschätzung des MOËT & CHANDON „ICE IMPERIAL” unangemessen für ihren Prosecco aus. Schließlich verstoße die beanstandete Flaschengestaltung jedenfalls deswegen gegen das Verbot der vermeidbaren Herkunftstäuschung, weil die Abweichung von der bislang verwendeten…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 56 Leser - May 27, 2014 7:29am
… OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.04.2014, Az. 6 U 272/10 Art. 9 Abs. 1 Buchst. c EGV 207/2009 Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass es eine unlautere Nutzung einer fremden Marke ist, wenn sie im Wege des “keyword advertising” als Schlüsselwort für eine Google-Adwords-Anzeige genutzt wird und zwar in der Anzeige selbst nicht auftaucht, jedoch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 60 Leser - May 16, 2014 7:34am
… zwischen den von ihr und dem von der Antragsgegnerin verlegten Titel bestehe Verwechslungsgefahr. Der Titel der Antragsgegnerin nutzte die Wertschätzung ihrer Titel unlauter aus und beeinträchtige diese. Die Antragstellerin geht - von der Antragsgegnerin nicht bestritten - davon aus, dass in Bezug auf die von ihr verlegten Bücher die…
… Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Der Beschwerdewert entspricht dem Kosteninteresse des Antragsgegners. Gründe Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Nachdem beide Parteien das Eilverfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, war über die Kosten gemäß § 91a ZPO unter Berücksichtigung des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 54 Leser - November 28, 2013 8:09am
… LG Berlin, Urteil vom 05.05.2011, Az. 91 O 35/11 § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 2 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 5 Abs. 1 S. 1 UWG, § 5 Abs. 3 UWG, § 8 UWG Das LG Berlin hat entschieden, dass die Werbeanzeige eines Kernkraftwerks irreführend und daher zu unterlassen ist, wenn diese ein Foto mit Windkraftanlagen in ansonsten natürlicher Umgebung und dem Slogan…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 25 Leser - October 15, 2013 7:20am
…BGH Urteil vom 17.07.2013 Einkaufswagen UWG § 4 Nr. 9 Buchst. b I ZR 21/12 Leitsätze des BGH: a) Hat der Tatrichter im Rahmen der Feststellung der Verkehrsauffassung auf Anlagen, Produkte oder Modelle Bezug genommen, müssen diese zur Akte genommen oder das Ergebnis des Augenscheins muss protokolliert werden, damit das Revisionsgericht die…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 27 Leser - August 22, 2013 8:00pm
… teilnehmen durften. Der Verbraucherschutzverband meinte, dies sei eine wettbewerbsrechtliche Irreführung. Denn es würde so aussehen, als ob der Nutzer positive Erfahrungen mit dem Unternehmen und den dahinter stehenden Produkten gemacht hätten und ihre “Wertschätzung” ausdrücken würden. Tatsächlich habe er jedoch nur ein Interesse an dem Gewinn…
Rechtsanwaltskanzlei Schwenkein Wettbewerbsrecht- 79 Leser - February 13, 2013 8:50am
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