Source: https://lexetius.com/UrhG/69a,2
Timestamp: 2018-10-16 22:25:04
Document Index: 43041974

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 69', '§ 69', '§ 69', '§ 32', '§ 95', '§ 69', '§ 95', '§ 69', '§ 69']

§ 69a UrhG. Gegenstand des Schutzes
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Paragraf 69a. Gegenstand des Schutzes
§ 69a. Gegenstand des Schutzes § 69a. Gegenstand des Schutzes
(1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials. (1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials.
(2) [1] Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. [2] Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht geschützt. (2) [1] Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. [2] Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht geschützt.
(3) [1] Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. [2] Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden. (3) [1] Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. [2] Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.
(4) Auf Computerprogramme finden die für Sprachwerke geltenden Bestimmungen Anwendung, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist. (4) Auf Computerprogramme finden die für Sprachwerke geltenden Bestimmungen Anwendung, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.
(5) Die Vorschriften der §§ 32d, 32e, 36 bis 36c, 40a und 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung. (5) Die Vorschriften der §§ 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung.
[13. September 2003–1. März 2017]
1§ 69a. Gegenstand des Schutzes.
(2) [1] Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. [2] Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht geschützt.
(3) [1] Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. [2] Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.
2(5) Die Vorschriften der §§ 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung.
[24. Juni 1993–13. September 2003]
2. 13. September 2003: Artt. 1 Abs. 1 Nr. 22, 6 Abs. 1 des Gesetzes vom 10. September 2003.
Umfeld von § 69a UrhG
§ 69 UrhG. Berechnung der Fristen