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Timestamp: 2017-09-20 00:22:22
Document Index: 299401677

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', 'Art. 107', 'Art. 11', '§ 15', 'Art. 23', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 17']

9C_556/2016 20.01.2017
9C_556/2016
Mit Einspracheentscheid vom 3. September 2014 verneinte die Gemeinde B.________, Verwaltungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, in Bestätigung ihrer Verfügungen vom 16. Mai 2014 den Anspruch der seit........ verwitweten A.________ auf Zusatzleistungen nach Bundesrecht (Ergänzungsleistungen [EL]) und kantonalem Recht (Beihilfe) für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2012, für 2013 sowie ab 1. Januar 2014.
Die Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 29. Juli 2016 ab.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 29. Juli 2016 sei aufzuheben, und es seien ihr ab 1. Januar 2014 Ergänzungsleistungen zuzusprechen, wobei ihr per 31. Dezember 2013 ein Vermögensverzicht von insgesamt Fr. 88'372.- anzurechnen sei, unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2014 Anspruch auf Zusatzleistungen nach Bundesrecht (Ergänzungsleistungen [EL]) und allenfalls kantonalem Recht (Beihilfe [§ 1 Abs. 1 lit. b und c sowie §§ 13 ff. des zürcherischen Gesetzes vom 7. Februar 1971 über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz; ZLG [LS 831.3]]) hat (Art. 107 Abs. 1 BGG). Dabei ist einzig die Höhe des anrechenbaren Verzichtsvermögens nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG (und § 15 ZLG) umstritten.
Die Vorinstanz ist von einem Verzichtsvermögen am 1. Januar 2014 (Art. 23 Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. d ELG) von Fr. 143'634.25 ausgegangen. Die Berechnung hat sie in zwei Schritten vorgenommen: Bis zum Tod des Ehemannes der Beschwerdeführerin am........ ermittelte sie ein Verzichtsvermögen von Fr. 240'831.05 bzw. nach der (hypothetischen) güter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung in Anwendung von BGE 139 V 505 ein solches von Fr. 180'623.25 (1/2 x Fr. 240'831.05 + 1/2 x [1/2 x Fr. 240'831.05]). Dabei hat sie erstmals für 2008 eine Vermögensverminderung von Fr. 10'000.- nach Art. 17a ELV vorgenommen. Für die Zeit ab........ hat sie weiteres Verzichtsvermögen in der Höhe von Fr. 6'989.- (Verkehrswert des 2013 dem Sohn geschenkten Autos) angenommen.
Die Beschwerdeführerin bestreitet das von der Vorinstanz ermittelte Verzichtsvermögen in zweierlei Hinsicht. Ihre Vorbringen sind stichhaltig:
Bei diesem Ergebnis braucht nicht auf die Frage eingegangen zu werden, ob die Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren verbindlich (wiedererwägungsweise) ein Verzichtsvermögen von Fr. 101'900.- "per 31.12.2013" anerkannt hat.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juli 2016 und der Einspracheentscheid vom 3. September 2014 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.