Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/niedersachsen/technische-baubestimmungen/technische-baubestimmungen.html
Timestamp: 2017-12-12 08:07:29
Document Index: 73767244

Matched Legal Cases: ['§ 83', '§ 83', '§ 3', '§ 3', '§ 49', '§ 10', '§ 50', '§ 49', '§ 10', '§ 49']

Technische Baubestimmungen - Niedersachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Niedersachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden
Zur Umsetzung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sind Teile der DIN 18040 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1) eingeführt. Grundlage dieser Einführung ist § 83 Abs. 1 und 2 Satz 1 NBauO . Die als Technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln müssen eingehalten werden. Nach § 83 Abs. 2 Satz 2 NBauO kann davon abgewichen werden, wenn auf andere Weise den Anforderungen des § 3 NBauO wirksam entsprochen wird. Zu diesen grundsätzlichen Anforderungen gehört gemäß § 3 Abs. 2 NBauO auch die Rücksicht auf behinderte und alte Menschen sowie Kinder und Personen mit Kleinkindern.
DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude (DIN 18040-1)
Die Anlage 7.3/1 LTB stellt klar, in welchem Rahmen die Vorgaben der DIN 18040-1 gelten. Danach beziehen sie sich nur für bauliche Anlagen und Teile baulicher Anlagen, die in § 49 Abs. 2 NBauO genannt werden. Außerdem sind technische Regeln, auf die in der Norm verwiesen wird, von der Einführung nicht erfasst.
Der Abschnitt 4.3.7 (Fahrtreppen und geneigte Fahrsteige) ist nicht eingeführt (siehe Nr. 1, erster Satz, Anlage 7.3/1 ).
Der Abschnitt 4.4 (Warnen/Orientieren/Informieren/Leiten) bezieht sich insbesondere auf die visuelle, auditive und taktile Wahrnehmung von Informationen, die u. a. der Warnung, Orientierung oder des Leitens dienen. Dieser Abschnitt kann laut Nr. 1, zweiter Satz, Anlage 7.3/1 hinsichtlich der genannten Hinweise und Beispiele im Einzelfall berücksichtigt werden. Die gleiche Vorgabe von Nr. 1, zweiter Satz, Anlage 7.3/1 gilt für den Abschnitt 4.7, in dem es um die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen von Brandschutzkonzepten geht.
Die Regelung der Norm, dass je Sanitäranlage eine barrierefreie Toilette vorhanden sein muss (Satz 1 Abschnitt 5.3.3 [Toiletten]) ist nicht eingeführt. Ansonsten gelten alle Anforderungen von Abschnitt 5.3.3 für mindestens einen Toilettenraum (siehe Nr. 3 Anlage 7.3/1 ).
Den Anforderungen nach Abschnitt 5.2.1 (Feste Bestuhlung in Räumen für Veranstaltungen) muss mindestens 1 % der Besucherplätze, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen entsprechen. Diese Plätze können auf die nach § 10 Abs. 7 Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung (NVStättVO) vorgeschriebenen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden (siehe Nr. 5 Anlage 7.3/1 ).
Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung (NVStättVO) vom 8. November 2004
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert, neuer § 50 eingefügt durch Artikel 3 der Verordnung vom 13.11.2012 (Nds. GVBl. S. 438)
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Die Einführung bezieht sich auf die baulichen Anlagen oder die Teile baulicher Anlagen, die nach § 49 Abs. 2 NBauO barrierefrei sein müssen.
Mindestens ein Toilettenraum muss Abschnitt 5.3.3 entsprechen; Abschnitt 5.3.3 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
Mindestens 1 %, mindestens jedoch einer der notwendigen Stellplätze muss Abschnitt 4.2.2 Sätze 1 und 2 entsprechen.
Mindestens 1 %, mindestens jedoch einer der Besucherplätze in Versammlungsräumen mit festen Stuhlreihen muss Abschnitt 5.2.1 entsprechen; sie können auf die nach § 10 Abs. 7 NVStättVO erforderlichen Plätze für Rollstuhlbenutzer angerechnet werden.
§ 49, Abs. 2, Satz 1
Folgende bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen müssen barrierefrei sein:
Geschosse mit Aufenthaltsräumen, die nicht Wohnzwecken dienen und insgesamt mehr als 500 m² Nutzfläche haben,
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Liste der Technischen Baubestimmungen Brandenburg
1 Abschnitt 4.3.7 ist von der Einführung ausgenommen.
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1 (...) Die in Abschnitt 4.4 und 4.7 genannten Hinweise und Beispiele können im Einzelfall berücksichtigt werden.
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