Source: http://deutscher-aktien-informations-dienst.de/bayer-aktiengesellschaft-hauptversammlung-2016/
Timestamp: 2018-01-16 21:42:38
Document Index: 100819275

Matched Legal Cases: ['§ 172', '§ 173', '§ 176', '§ 96', '§ 7', '§ 100', '§ 120', '§ 313', '§ 67', '§ 126', '§ 122', '§ 126', '§ 127', '§ 127', '§ 96']

Bayer Aktiengesellschaft - Hauptversammlung 2016 - DEAID Aktien
Datum: Februar 25, 2016
Freitag, den 29. April 2016, um 10:00 Uhr,
Congress-Centrum Koelnmesse, Eingang Nord, Halle 9,
Deutz-Mülheimer-Straße 111, 50679 Köln.
1. Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses und des gebilligten Konzernabschlusses, des zusammengefassten Lageberichts, des Berichts des Aufsichtsrats und des Vorschlags des Vorstands für die Verwendung des Bilanzgewinns, jeweils für das Geschäftsjahr 2015, sowie Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns
Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den gesamten im Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 ausgewiesenen Bilanzgewinn in Höhe von Euro 2.067.369.520,00 zur Ausschüttung einer Dividende von Euro 2,50 je dividendenberechtigter Aktie zu verwenden.
Die Dividendensumme beruht auf der Anzahl der dividendenberechtigten Aktien am Tag der Aufstellung des Jahresabschlusses durch den Vorstand. Falls die Gesellschaft zum Zeitpunkt der Hauptversammlung eigene Aktien hält und deshalb die Anzahl der zum Zeitpunkt der Hauptversammlung dividendenberechtigten Aktien niedriger ist als diejenige am Tag der Aufstellung des Jahresabschlusses, werden Vorstand und Aufsichtsrat der Hauptversammlung einen entsprechend angepassten Gewinnverwendungsvorschlag unterbreiten mit der Maßgabe, dass bei unveränderter Ausschüttung einer Dividende von Euro 2,50 je Aktie der verbleibende Betrag des Bilanzgewinns auf neue Rechnung vorgetragen wird.
Der vom Vorstand am 16. Februar 2016 aufgestellte Jahresabschluss ist vom Aufsichtsrat am 24. Februar 2016 gemäß § 172 Satz 1 Aktiengesetz (AktG) gebilligt worden; der Jahresabschluss ist damit festgestellt. Zugleich hat der Aufsichtsrat den Konzernabschluss gebilligt. Einer Beschlussfassung der Hauptversammlung zur Feststellung des Jahresabschlusses oder zur Billigung des Konzernabschlusses nach § 173 AktG bedarf es deshalb nicht. Auch die übrigen vorgenannten Unterlagen sind der Hauptversammlung nach § 176 Abs. 1 Satz 1 AktG lediglich zugänglich zu machen, ohne dass es – abgesehen von der Beschlussfassung über die Gewinnverwendung – einer Beschlussfassung hierzu bedarf.
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft setzt sich nach §§ 96 Abs. 1 und Abs. 2, 101 Abs. 1 AktG und § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Mitbestimmungsgesetz 1976 aus 20 Mitgliedern zusammen. Von den 20 Aufsichtsratsmitgliedern sind jeweils 10 Mitglieder durch die Anteilseigner und die Arbeitnehmer zu wählen. Mindestens 30 Prozent der Aufsichtsratsmitglieder müssen Frauen und mindestens ebenso viele Aufsichtsratsmitglieder müssen Männer sein. Der Mindestanteil ist grundsätzlich vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen. Die Seite der Anteilseignervertreter hat jedoch der Gesamterfüllung auf Grund eines mit Mehrheit gefassten Beschlusses gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden widersprochen. Der Mindestanteil für diese Wahl ist daher von der Seite der Anteilseigner und der Seite der Arbeitnehmer getrennt zu erfüllen und beträgt jeweils 3 Frauen und 3 Männer. Von der Seite der Anteilseigner sind zurzeit 2 Frauen und 8 Männer im Aufsichtsrat vertreten; es ist deshalb mindestens eine weitere Frau von den Anteilseignern in den Aufsichtsrat zu wählen.
Mit Ablauf des 29. April 2016 endet die Amtszeit des von den Anteilseignern gewählten Aufsichtsratsmitglieds Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Ludwig Winnacker, München. Ferner hat der von den Anteilseignern gewählte Herr Dr. rer. nat. Helmut Panke, München, sein Aufsichtsratsmandat mit Wirkung zum Ablauf des 29. April 2016 niedergelegt und wird damit zu diesem Zeitpunkt ebenfalls aus dem Aufsichtsrat ausscheiden.
Der Aufsichtsrat schlägt – gestützt auf die Empfehlung des Nominierungsausschusses – vor, als Mitglieder des Aufsichtsrats mit Wirkung ab dem 30. April 2016 zu wählen
Johanna W. (Hanneke) Faber, Amstelveen/Niederlande,
Chief Commercial Officer und Mitglied des Executive Committee
der Koninklijke Ahold N.V. (Zaandam/Niederlande),
Prof. Dr. Wolfgang Plischke, Aschau im Chiemgau,
und zwar jeweils für die Zeit bis zur Beendigung der Hauptversammlung, die über ihre Entlastung für das Geschäftsjahr 2020 beschließt.
Frau Faber ist nicht Mitglied in gesetzlich zu bildenden Aufsichtsräten oder vergleichbaren in- oder ausländischen Kontrollgremien von Wirtschaftsunternehmen.
Herr Prof. Dr. Plischke war bis zum Ablauf des 29. April 2014 Mitglied des Vorstands der Bayer Aktiengesellschaft; die in § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 AktG vorgesehene Wartezeit ist damit zum Zeitpunkt seines Eintritts in den Aufsichtsrat der Gesellschaft abgelaufen. Herr Prof. Dr. Plischke ist Vorsitzender des Aufsichtsrats der Evotec AG. Weitere Mitgliedschaften in gesetzlich zu bildenden Aufsichtsräten oder vergleichbaren in- oder ausländischen Kontrollgremien von Wirtschaftsunternehmen hat Herr Prof. Dr. Plischke nicht inne.
Gemäß Ziffer 5.4.1 Abs. 4 bis 7 des Deutschen Corporate Governance Kodex wird auf Folgendes hingewiesen: Der Aufsichtsrat hat sich bei Frau Faber und Herrn Prof. Dr. Plischke vergewissert, dass sie jeweils den zu erwartenden Zeitaufwand aufbringen können. Nach Einschätzung des Aufsichtsrats bestehen keine für die Wahlentscheidung eines objektiv urteilenden Aktionärs maßgebenden persönlichen oder geschäftlichen Beziehungen zwischen Frau Faber bzw. Herrn Prof. Dr. Plischke einerseits und den Gesellschaften des Bayer-Konzerns, den Organen der Bayer Aktiengesellschaft oder einem direkt oder indirekt mit mehr als 10 % der stimmberechtigten Aktien an der Bayer Aktiengesellschaft beteiligten Aktionär andererseits.
5. Billigung des Systems zur Vergütung der Vorstandsmitglieder
§ 120 Abs. 4 Satz 1 AktG sieht vor, dass die Hauptversammlung über die Billigung des Systems zur Vergütung der Vorstandsmitglieder beschließen kann. Einen solchen Beschluss hat zuletzt die ordentliche Hauptversammlung 2010 der Gesellschaft gefasst. Das System zur Vergütung der Vorstandsmitglieder wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2016 angepasst. Es wird der Hauptversammlung in diesem Jahr erneut zur Billigung vorgelegt.
Die Anpassungen des bestehenden Systems zur Vergütung der Vorstandsmitglieder sind im Vergütungsbericht für das Jahr 2015 unter „Vergütungsstruktur ab dem 1. Januar 2016“ beschrieben. Dieser Abschnitt des Vergütungsberichts ist als Teil des zusammengefassten Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 im Geschäftsbericht 2015 ab Seite 168 abgedruckt. Der Geschäftsbericht 2015 ist im Internet unter www.bayer.de/hauptversammlung zugänglich und liegt auch während der Hauptversammlung zur Einsichtnahme aus.
6. Wahl des Abschlussprüfers sowie des Prüfers für eine prüferische Durchsicht des Halbjahresfinanzberichts und des Zwischenfinanzberichts für das 3. Quartal des Geschäftsjahres 2016
7. Wahl des Prüfers für eine prüferische Durchsicht des Zwischenfinanzberichts für das 1. Quartal des Geschäftsjahres 2017
Jahresabschluss, Konzernabschluss, zusammengefasster Lagebericht, Bericht des Aufsichtsrats, Vorschlag des Vorstands für die Verwendung des Bilanzgewinns, jeweils für das Geschäftsjahr 2015 (Tagesordnungspunkt 1), sowie der erläuternde Bericht des Vorstands zu den übernahmerelevanten Angaben als Teil des zusammengefassten Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015,
Vergütungsbericht als Teil des zusammengefassten Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 (Tagesordnungspunkt 5).
Diese Unterlagen sind zudem auch während der Hauptversammlung zugänglich. Zusätzlich werden diese Unterlagen auf Verlangen jedem Aktionär kostenlos in Kopie überlassen; dies gilt mit der Ausnahme der Anteilsbesitzliste für den Konzern gemäß § 313 Abs. 2 HGB.
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung sowie zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, die im Aktienregister eingetragen sind und sich rechtzeitig angemeldet haben. Die Anmeldung muss der Gesellschaft daher spätestens bis Freitag, 22. April 2016, 24:00 Uhr, unter der nachstehenden Adresse
E-Mail-Adresse: bayer.hv@rsgmbh.com
Für die Nutzung des „Aktionärsportal HV-Service“ ist eine Zugangsberechtigung erforderlich. Die notwendigen Angaben für den Zugang zum „Aktionärsportal HV-Service“ (Aktionärsnummer und individuelle Zugangsnummer) werden mit der Einladung übersandt. Der „Aktionärsportal HV-Service“ steht voraussichtlich ab Freitag, 1. April 2016, zur Verfügung. Die Nutzung ist nur bei Eintragung des Aktionärs im Aktienregister bis spätestens Donnerstag, 14. April 2016 (Eintragungsstand nach der letzten Umschreibung an diesem Tag), gewährleistet. Bei nachfolgender Eintragung stehen jedenfalls die anderweitig eröffneten Möglichkeiten der Anmeldung zur Verfügung. Diejenigen Aktionäre, die dem E-Mail-Versand der Hauptversammlungsunterlagen zugestimmt haben, erhalten die E-Mail mit der Einberufung als Dateianhang an die von ihnen bestimmte E-Mail-Adresse.
Im Verhältnis zur Gesellschaft gilt nach § 67 Abs. 2 Satz 1 AktG als Aktionär nur, wer als solcher im Aktienregister eingetragen ist. Für das Teilnahmerecht sowie für die Anzahl der einem Aktionär zustehenden Stimmrechte ist demgemäß der Eintragungsstand des Aktienregisters am Tag der Hauptversammlung maßgeblich. Aus abwicklungstechnischen Gründen werden in der Zeit von Samstag, 23. April 2016, bis einschließlich Sonntag, 1. Mai 2016, keine Umschreibungen im Aktienregister vorgenommen. Deshalb entspricht der Eintragungsstand des Aktienregisters am Tag der Hauptversammlung dem Stand nach der letzten Umschreibung am Freitag, 22. April 2016. Technisch maßgeblicher Bestandsstichtag (sogenannter Technical Record Date) ist mithin der Ablauf des 22. April 2016 (24:00 Uhr).
Weitere Hinweise zum Anmeldeverfahren finden sich auf dem den Aktionären übersandten Anmeldeformular sowie auf der Internetseite www.bayer.de/hauptversammlung
Vollmacht und Weisungen an die von der Gesellschaft benannten Stimmrechtsvertreter bedürfen der Textform (§ 126b BGB), sofern diese nicht unter Nutzung des „Aktionärsportal HV-Service“ erfolgen.
Vollmacht und Weisungen an die von der Gesellschaft benannten Stimmrechtsvertreter können vor der Hauptversammlung durch die Rücksendung des zusammen mit der Einladung zur Hauptversammlung übersandten Anmeldeformulars per Brief oder im Rahmen der Hauptversammlung durch Nutzung der im Stimmkartenblock dafür vorgesehenen Vollmachtskarte erfolgen. Unbeschadet der notwendigen Anmeldung bis Freitag, 22. April 2016, 24:00 Uhr (siehe oben unter „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“), muss im Falle der Vollmachtserteilung per Brief dieser bis Donnerstag, 28. April 2016 (Tag des Posteingangs), unter der oben genannten postalischen Anschrift zugegangen sein.
Vollmacht und Weisungen an die von der Gesellschaft benannten Stimmrechtsvertreter können vor der Hauptversammlung unter Nutzung des übersandten Anmeldeformulars zudem auch per Telefax unter der oben genannten Telefax-Nummer oder elektronisch über den „Aktionärsportal HV-Service“ (siehe „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“) unter Nutzung des dort enthaltenen (Online-)Formulars erteilt werden. Unbeschadet der notwendigen Anmeldung bis Freitag, 22. April 2016, 24:00 Uhr (siehe oben unter „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“), ist die Erteilung von Vollmacht und Weisungen per Telefax oder über den „Aktionärsportal HV-Service“ jeweils bis Donnerstag, 28. April 2016, 12:00 Uhr, möglich.
Als Weg elektronischer Kommunikation zur Übermittlung des Nachweises über die Bestellung eines Bevollmächtigten bietet die Gesellschaft die Übermittlung per E-Mail an die E-Mail-Adresse bayer.hv@rsgmbh.com an. Der übermittelte Nachweis der Bevollmächtigung kann der Anmeldung nur dann eindeutig zugeordnet werden, wenn entweder der Name, das Geburtsdatum und die Adresse des Aktionärs oder die Aktionärsnummer angegeben sind. Angegeben werden sollen auch der Name und die postalische Anschrift des zu Bevollmächtigenden, damit diesem möglichst die Eintrittskarte übersandt werden kann.
Unbeschadet der notwendigen Anmeldung bis Freitag, 22. April 2016, 24:00 Uhr (siehe oben unter „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“), muss die schriftliche Briefwahl bis Donnerstag, 28. April 2016 (Tag des Posteingangs), unter der obigen postalischen Adresse (siehe „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“) zugegangen sein.
Die Stimmabgabe durch Briefwahl kann auch per Telefax unter der oben genannten Telefax-Nummer oder elektronisch über den „Aktionärsportal HV-Service“ (siehe oben unter „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“) unter Nutzung des dort enthaltenen (Online-)Formulars erfolgen. Unbeschadet der notwendigen Anmeldung bis Freitag, 22. April 2016, 24:00 Uhr (siehe oben unter „Teilnahme an der Hauptversammlung und Ausübung des Stimmrechts“), ist die Stimmabgabe per Telefax oder über den „Aktionärsportal HV-Service“ jeweils bis Donnerstag, 28. April 2016, 12:00 Uhr, möglich.
Aktionäre, deren Anteile zusammen den zwanzigsten Teil des Grundkapitals oder den anteiligen Betrag von 500.000 Euro (das entspricht 195.313 Aktien) erreichen, können gemäß § 122 Abs. 2 AktG verlangen, dass Gegenstände auf die Tagesordnung gesetzt und bekannt gemacht werden. Jedem neuen Gegenstand muss eine Begründung oder eine Beschlussvorlage beiliegen. Das Verlangen ist in schriftlicher Form an den Vorstand zu richten; es kann wie folgt adressiert werden:
Verlangen zur Ergänzung der Tagesordnung müssen der Gesellschaft mindestens 30 Tage vor der Versammlung, also bis Dienstag, 29. März 2016, 24:00 Uhr, zugehen. Antragsteller haben nachzuweisen, dass sie seit mindestens drei Monaten vor dem Tag des Zugangs des Verlangens Inhaber der Aktien sind und dass sie die Aktien bis zur Entscheidung über den Antrag halten. Bekannt zu machende Ergänzungen der Tagesordnung werden – soweit sie nicht bereits mit der Einberufung bekannt gemacht werden – unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt gemacht und solchen Medien zur Veröffentlichung zugeleitet, bei denen davon ausgegangen werden kann, dass sie die Information in der gesamten Europäischen Union verbreiten. Sie sind außerdem unverzüglich über die Internetadresse www.bayer.de/hauptversammlung zugänglich.
Die Gesellschaft wird Gegenanträge im Sinne des § 126 AktG und Wahlvorschläge im Sinne des § 127 AktG einschließlich des Namens des Aktionärs, der Begründung, die allerdings für Wahlvorschläge nicht erforderlich ist, und einer etwaigen Stellungnahme der Verwaltung sowie bei Wahlvorschlägen für Aufsichtsratsmitglieder den Hinweisen und Angaben des Vorstands zur Zusammensetzung des Aufsichtsrats gemäß § 127 Satz 4 AktG i.V.m. § 96 Abs. 2 AktG unter www.bayer.de/hauptversammlung zugänglich machen, wenn sie der Aktionär mindestens 14 Tage vor der Versammlung, also bis Donnerstag, 14. April 2016, 24:00 Uhr, der Gesellschaft an nachfolgend genannte Adresse
Alle Aktionäre der Gesellschaft sowie die interessierte Öffentlichkeit können die Eröffnung der Hauptversammlung durch den Aufsichtsratsvorsitzenden und die Rede des Vorstandsvorsitzenden in der Hauptversammlung am Freitag, 29. April 2016, ab ca. 10:00 Uhr live im Internet unter www.bayer.de/hauptversammlung verfolgen. Eine darüber hinausgehende Bild- und Tonübertragung der Hauptversammlung erfolgt nicht.
Leverkusen, im Februar 2016
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