Source: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v140016.htm
Timestamp: 2020-06-04 20:25:54
Document Index: 366039472

Matched Legal Cases: ['§ 1059', '§ 1059', '§ 1059', '§ 1059', '§ 1056', '§ 1057', '§ 1058', '§ 1060', '§ 1059', '§ 1059', '§ 1059', '§ 1059', '§ 1059', '§ 1062', '§ 1041', '§ 1059', '§ 1060', '§ 1063', '§ 1059', '§ 1025', '§ 1062', '§ 1059', '§ 1025', '§ 1059', '§ 1025', '§ 1059', '§ 1025', '§ 1062', '§ 1059']

Zitierungen von § 1059 ZPO Zivilprozessordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ZPO > § 1059 > Zitierung
Zitierungen von § 1059 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1059 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1056 ZPO Beendigung des schiedsrichterlichen Verfahrens
... geworden ist. (3) Vorbehaltlich des § 1057 Abs. 2 und der §§ 1058, 1059 Abs. 4 endet das Amt des Schiedsgerichts mit der Beendigung des schiedsrichterlichen ...
§ 1060 ZPO Inländische Schiedssprüche
... Vollstreckbarerklärung ist unter Aufhebung des Schiedsspruchs abzulehnen, wenn einer der in § 1059 Abs. 2 bezeichneten Aufhebungsgründe vorliegt. Aufhebungsgründe sind nicht zu ... Aufhebungsantrag rechtskräftig abgewiesen ist. Aufhebungsgründe nach § 1059 Abs. 2 Nr. 1 sind auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn die in § 1059 Abs. 3 bestimmten Fristen ... nach § 1059 Abs. 2 Nr. 1 sind auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn die in § 1059 Abs. 3 bestimmten Fristen abgelaufen sind, ohne dass der Antragsgegner einen Antrag auf Aufhebung des ...
§ 1062 ZPO Zuständigkeit
... oder sichernder Maßnahmen des Schiedsgerichts (§ 1041); 4. die Aufhebung ( § 1059 ) oder die Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs (§§ 1060 ff.) oder die ...
§ 1063 ZPO Allgemeine Vorschriften
... auf Anerkennung oder Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs Aufhebungsgründe nach § 1059 Abs. 2 in Betracht kommen. (3) Der Vorsitzende des Zivilsenats kann ohne vorherige ...
... Schiedsvertrag und das schiedsrichterliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozessordnung entsprechende Anwendung. Gericht im Sinne des § 1062 der ... 1065 der Zivilprozessordnung das zuständige Oberverwaltungsgericht. Abweichend von § 1059 Abs. 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung muss der Aufhebungsantrag innerhalb eines Monats bei Gericht ...
... Schiedsvertrag und das schiedsrichterliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozessordnung entsprechende Anwendung. Gericht im Sinne des § ... Oberverwaltungsgericht über das Rechtsmittel entscheidet. Abweichend von § 1059 Absatz 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung muss der Aufhebungsantrag innerhalb eines Monats bei Gericht eingereicht ...
... Schiedsvertrag und das schiedsgerichtliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozeßordnung entsprechende Anwendung. Gericht im Sinne des ... der Zivilprozeßordnung das zuständige Oberverwaltungsgericht. Abweichend von § 1059 Abs. 3 Satz 1 der Zivilprozeßordnung muß der Aufhebungsantrag innerhalb eines Monats bei Gericht eingereicht ...
... Schiedsvertrag und das schiedsrichterliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozeßordnung entsprechende Anwendung. Gericht im Sinne des § 1062 ... der Zivilprozeßordnung das zuständige Oberverwaltungsgericht. Abweichend von § 1059 Abs. 3 Satz 1 der Zivilprozeßordnung muß der Aufhebungsantrag innerhalb eines Monats ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7030/v140016.htm