Source: https://www.damm-legal.de/eug-zum-beschreibenden-charakter-zusammengesetzter-wortzeichen-brauwelt
Timestamp: 2020-01-28 12:59:45
Document Index: 287618743

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 75', 'EuG', 'EuG']

Zum beschreibenden Charakter zusammengesetzter Wortzeichen (BRAUWELT) › Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
EuG: Zum beschreibenden Charakter zusammengesetzter Wortzeichen („BRAUWELT“)
EuG, Urteil vom 18.10.2016, Az. T-56/15
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c VO (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 VO (EG) Nr. 207/2009, Art. 75 der VO (EG) Nr. 207/2009
Das EuG hat entschieden, dass ein Wortzeichen, welches eine sprachliche Neuschöpfung ist oder aus mehreren Bestandteilen besteht, trotzdem einen beschreibenden Charakter haben kann, soweit jeder Bestandteil Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibt. Dies sei bei dem Kennzeichen „BRAUWELT“ der Fall. Die angemeldete Marke bestehe nach den Ausführungen des Gerichts aus einer bloßen, den deutschen Syntax- und Grammatikregeln entsprechenden Aneinanderreihung zweier Bestandteile, die jeweils einen konkreten Bedeutungsgehalt haben. Es sei ohne Belang, dass sich der Ausdruck „Brauwelt“ nicht in Nachschlagewerken finde. Ein über die beschreibenden Bestandteile hinausgehender Bedeutungsgehalt sei nicht vorhanden, so dass eine Schutzfähigkeit des Zeichens nicht gegeben sei. Zum Volltext der Entscheidung hier (EuG – BRAUWELT ist beschreibend).
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