Source: https://boehmanwaltskanzlei.de/designrecht/designschutz/
Timestamp: 2019-07-15 22:05:18
Document Index: 234005041

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 27', '§ 49', '§ 49', '§ 194', '§ 40', '§ 40']

Designschutz | Designrecht
Mehr zum Designschutz >
Schutzdauer des Designs, § 27 DesignG
Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt 25 Jahre und beginnt mit dem Tag der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt, § 27 Abs. 2 DesignG. Der Schutz entsteht jedoch erst mit der Eintragung in das Register.
Verjährung Designrechte, § 49 DesignG
Die Verjährung desigrechtlicher Ansprüche richtet sich gem. § 49 DesignG nach den Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzesbuches, §§ 194- 202 BGB.
Gesetzliche Schranken Designrecht gem. § 40 DesignG
Die Benutzung eines geschützten Designs kann in bestimmten Fällen auch ohne entsprechende vom Designinhaber erteilte Lizenz zulässig sein. § 40 DesignG enthält einen Katalog von Bereichen, die höherwertiger Interessen die Benutzung geschützter Designs zulassen. Man spricht insoweit auch von Schranken des Designrechts.
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