Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_zur_wirtschaftlichen_Sicherung_der_Krankenhaeuser_und_zur_Regelung_der_Kra_-d139500,1.html
Timestamp: 2013-06-19 06:10:52
Document Index: 346538793

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 32', '§ 1', '§ 6', '§ 6', 'BGH', 'BGH', 'Art. 14', 'BGH']

KHG - KrankenhausfinanzierungsG | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Kra...§ 1 KHG, Grundsatz§ 2 KHG, Begriffsbestimmungen§ 3 KHG, Anwendungsbereich§ 4 KHG, Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser§ 5 KHG, Nicht förderungsfähige Einrichtungen§ 6 KHG, Krankenhausplanung und Investitionsprogramme§ 6a KHG (weggefallen)§ 7 KHG, Mitwirkung der Beteiligten§ 8 KHG, Voraussetzungen der Förderung§ 9 KHG, Fördertatbestände§ 10 KHG, Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung§ 11 KHG, Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung§ 12 KHG (weggefallen)§ 13 KHG (weggefallen)§ 14 KHG (weggefallen)§ 15 KHG (weggefallen)§ 16 KHG, Verordnung zur Regelung der Pflegesätze§ 17 KHG, Grundsätze für die Pflegesatzregelung§ 17a KHG, Finanzierung von Ausbildungskosten§ 17b KHG, Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuse...…§ 32 KHG
KHG - KrankenhausfinanzierungsGIn der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886)Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Februar 2013 (BGBl. I S. 277)Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften Grundsatz1Begriffsbestimmungen2Anwendungsbereich3Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser4Nicht förderungsfähige Einrichtungen5Krankenhausplanung und Investitionsprogramme6(weggefallen)6aMitwirkung der Beteiligten7 2. Abschnitt Grundsätze der Investitionsförderung Voraussetzungen der Förderung8Fördertatbestände9Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung10Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung11(weggefallen)12 - 15 3. Abschnitt Vorschriften über Krankenhauspflegesätze Verordnung zur Regelung der Pflegesätze16Grundsätze für die Pflegesatzregelung17Finanzierung von Ausbildungskosten17aEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser17bPrüfung der Abrechnung von Pflegesätzen17cEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen17dPflegesatzverfahren18Schiedsstelle18a(weggefallen)18b(weggefallen)19Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften20 4. Abschnitt (weggefallen) (weggefallen)21 - 26 5. Abschnitt Sonstige Vorschriften Zuständigkeitsregelung27Auskunftspflicht und Statistik28(weggefallen)29Darlehn aus Bundesmitteln30Berlin-Klausel31(Inkrafttreten)32
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 19.05.2011, 6 AZR 841/09 - Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken - Anforderungen an das Feststellungsinteresse - Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus i.S.v. § 6 Abs. 1…BAG, 19.05.2011, 6 AZR 842/09 - Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken - Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus i.S.v. § 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. b bb TV-L - Anforderungen an das…BAG, 25.06.2009, 8 AZR 696/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…BAG, 25.06.2009, 8 AZR 698/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…BAG, 25.06.2009, 8 AZR 780/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…BAG, 25.06.2009, 8 AZR 799/07 - Gesetzliche Überleitung von Arbeitsverhältnissen von einer öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaft auf eine neue rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -…BSG, 08.09.2009, B 1 KR 8/09 R - Höhe der Verzugszinsen für verspätet zurückgezahlte Krankenhausvergütung - Zulässigkeit der Beschränkung in einem SicherstellungsvertragBFH, 26.08.2010, V R 5/08 - Steuerfreiheit von Krankenhausleistungen und Heilbehandlungsleistungen einer Krankenhaus-GmbH in Abhängigkeit von der Erbringung von Wahlleistungen zur Zimmerbelegung und…BGH, 21.04.2011, III ZR 114/10 - Eine Privatkrankenanstalt unterliegt nicht Bestimmungen des Krankenhausentgeltrechts im Falle des Behandelns mit Hilfe der apparativen Ausstattung und unter Einsatz…BSG, 29.06.2011, B 6 KA 16/10 R - Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Versäumnis einer Antragsfrist bei der Feststellung eines sonstigen Schadens bei unzulässigen…BSG, 25.11.2010, B 3 KR 4/10 R - Vor einem Thorax-Eingriff durchgeführte Untersuchungen zur Abklärung von Thrombose-Risiken sind mit der für diese Operation vorgesehenen Standard-Vergütung nach DRG E0…BSG, 17.12.2009, B 3 KR 12/08 R - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - Korrektur der SchlussrechnungBVerwG, 14.04.2011, BVerwG 3 C 17.10 - Begehren eines Krankenhauses bzgl. der Aufnahme mit 45 Betten in den Krankenhausplan eines Landes erledigt sich nicht durch Ablösung des bisherigen…BGH, 03.05.2011, VI ZR 61/10 - Schadensersatzanspruch eines durch ärztlichen Behandlungsfehler Geschädigten geht auch in Höhe der Aufwendungen für den Investitionszuschlag nach Art. 14 GSG auf die…BGH, 04.11.2010, III ZR 323/09 - Zuordnung der Leistungen eines externen Arztes den allgemeinen Krankenhausleistungen und einer dahergehenden Abgeltung dieser mit dem Krankenhausentgelt im Falle…BSG, 08.11.2011, B 1 KR 8/11 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen - Abrechenbarkeit der Fallpauschale nach F57A des 2006 geltenden Fallpauschalenkatalogs für eine perkutane…BSG, 25.11.2010, B 3 KR 1/10 R - Schiedsspruch bei der Bemessung der Vergütungen für die Leistungen der häuslichen Krankenpflege ist nicht unbillig - Feststellung der Billigkeit eines Schiedsspruchs…BSG, 30.06.2009, B 1 KR 24/08 R - Übernahme der Kosten für eine stationäre Krankenhausbehandlung mit Durchführung einer Koronarangiographie an einem Patienten mit zunehmender…BSG, 12.01.2010, B 2 U 28/08 R - Begründung einer vertraglichen Vereinbarung über die Durchführung und Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung bei der Aufnahme in ein zum…BVerwG, 30.08.2012, BVerwG 3 C 18.11 - Wirksamkeit eines Verzichts auf Rechtsbehelfe gegen die Ablehnung der Baupauschale für ein Krankenhaus	StartAnwaltssucheBeiträge & NewsRund ums RechtFür Rechtsanwälte	© 2003 – 2013 Wolters Kluwer Deutschland GmbH |