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Timestamp: 2020-01-19 02:10:58
Document Index: 262744396

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 7', '§ 51', '§ 11', '§ 12', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 18', '§15', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 1']

Satzung 01.01.2016 | Naturpark-Taunus.de
SATZUNG des Zweckverbandes "Naturpark Taunus" zuletzt geändert durch Beschluss der Verbandsversammlung vom 25.11.2015, veröffentlicht im Staatsanzeiger am 11.01.2016, gültig ab dem 01.01.2016
(1) Der Hochtaunuskreis, der Lahn-Dill-Kreis, der Landkreis Limburg-Weilburg, der Main-Taunus-Kreis, der Wetteraukreis, der Landkreis Gießen und die Stadt Frankfurt am Main bilden einen Zweckverband im Sinne des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 16.12.1969.(2) Der Zweckverband führt den Namen "Naturpark Taunus" mit Sitz in Oberursel (Taunus).(3) Der Zweckverband umfasst das Gebiet des Hochtaunuskreises, des Lahn-Dill-Kreises, des Landkreises Limburg-Weilburg, des Main-Taunus-Kreises, des Wetteraukreises, des Landkreises Gießen mit den aus der Anlage ersichtlichen Gebietsteilen; dieses Gebiet bildet den "Naturpark Taunus". Die Anlage ist Bestandteil dieser Verbandssatzung.
(1) Der Verband hat den Zweck, im Zusammenwirken mit allen interessierten Stellen, insbesondere durch Maßnahmen auf dem Gebiet des Landschaftsschutzes, den "Naturpark Taunus" mit dem Ziel zu fördern, in diesem als Erholungsgebiet besonders geeigneten Raum, die heimische Tier- und Pflanzenwelt zu schützen, die Landschaft zu erhalten, zu pflegen und zu gestalten und den Menschen eine naturgemäße Erholung zu ermöglichen.(2) Der Erfüllung des Verbandszweckes dienen insbesondere die Lenkung des Erholungsverkehrs (Besucherlenkung) durch Schaffung und Unterhaltung der erforderlichen Infrastruktur, sowie die Förderung aller dem Wandern, dem landschaftsbezogenen Breitensport und der naturnahen Erholung dienenden Maßnahmen und Einrichtungen innerhalb des Naturparks.(3) Die Rechte der Gemeinden nach den gesetzlichen Bestimmungen (etwa nach dem BBauG) für die eigene Ortsplanung bleiben unberührt.
(1) Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung vom 15. 3. 1976 für die in § 3 bestimmten Aufgaben.(2) Mittel des Zweckverbandes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keinen Gewinnanteil und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Verbandes nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.(3) Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Verbandes fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(1) Die Verbandsversammlung besteht aus insgesamt 31 Vertretern der Verbandsmitglieder. Hiervon entfallen aufden Hochtaunuskreis 11 Vertreter/innen
den Lahn-Dill-Kreis 2 Vertreter/innen
den Landkreis Limburg-Weilburg 2 Vertreter/innen
den Main-Taunus-Kreis 9 Vertreter/innen
den Wetteraukreis 3 Vertreter/innen
den Landkreis Gießen 1 Vertreter/innen
die Stadt Frankfurt am Main 3 Vertreter/innen(2) Jede(r) Vertreter/in eines Verbandsmitgliedes hat in der Verbandsversammlung eine Stimme.(3) Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den Vertretungskörperschaften der Verbandsmitglieder für deren Wahlzeit gewählt. Für jedes Mitglied der Verbandsversammlung ist ein(e) Stellvertreter/in zu wählen. Die Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung und ihrer Stellvertreter/innen hat jeweils innerhalb von drei Monaten nach der Neuwahl der Vertretungskörperschaften der Verbandsmitglieder zu erfolgen.(4) Gehört ein Mitglied der Verbandsversammlung oder ein(e) Stellvertreter/in dem Vertretungs oder Verwaltungsorgan des Verbandsmitgliedes oder dem Verbandsmitglied als Bedienstete(r) an, endet seine/ihre Mitgliedschaft in der Verbandsversammlung, wenn er seine/sie ihre Tätigkeit in dem Organ des Verbandsmitglieds oder als Bedienstete(r) verliert. Für ausscheidende Mitglieder der Verbandsversammlung oder Stellvertreter(innen) findet innerhalb von drei Monaten eine Nachwahl statt.(5) Mitglieder des Verbandsvorstandes, deren Stellvertreter(innen) sowie Bedienstete des Verbandes können nicht gleichzeitig als Vertreter/innen eines Verbandsmitgliedes der Verbandsversammlung angehören.
§ 7 Vorsitzende(r), Einberufung
(1) Die Verbandsversammlung wählt in ihrer ersten Sitzung aus ihrer Mitte für die Dauer ihrer Wahlzeit eine(n) Vorsitzende(n) und zwei Stellvertreter/innen.(2) Der/die Vorsitzende leitet die Verbandsversammlung und beruft sie jeweils schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung ein. Zwischen dem Zugang der Einladung und dem Sitzungstag müssen mindestens 10 Tage liegen. In eilbedürftigen Fällen kann der/die Vorsitzende die Ladungsfrist abkürzen, jedoch muss die Ladung spätestens am zweiten Tag vor dem Sitzungstag zugehen; auf die Eilbedürftigkeit ist in der Ladung ausdrücklich hinzuweisen. Die Verbandsversammlung ist mindestens einmal im Jahr und im übrigen so oft einzuberufen, wie es die Geschäfte erfordern. Sie ist unverzüglich einzuberufen, wenn mindestens ein Viertel, der satzungsgemäßen Stimmenzahl der Verbandsversammlung oder der Verbandsvorstand die Einberufung unter Angabe der Verhandlungsgegenstände verlangen.(3) Zu ihrer ersten Sitzung nach Umstellung der Verbandssatzung und nach Ablauf der Wahlzeit der Mitglieder der Verbandsversammlung wird die Verbandsversammlung von dem/der Verbandsvorsitzenden oder im Hinderungsfall von dessen/deren Stellvertreter/in einberufen; er/sie leitet die Sitzung bis zur Wahl des/der Vorsitzenden.
Die Verbandsversammlung beschließt über alle wichtigen Angelegenheiten des Verbandes und die ihr durch das KGG zugewiesenen Aufgaben. Sie beschließt insbesondere über folgende Aufgaben, die sie nicht übertragen kann:1. Aufstellung des Rahmenprogramms und der Entwicklungspläne,
2. den Erlass, die Änderung und Aufhebung der Satzungen,
3. die Änderung und Ergänzung der Verbandssatzung, insbesondere die Aufnahme und das Ausscheiden von Verbandsmitgliedern,
4. die Auflösung des Zweckverbandes,
5. den Erlass der Haushaltssatzung und die Festsetzung des Investitionsprogramms,
6. die Festsetzung der Verbandsumlage,
7. die haushalts und vermögensrechtlichen Entscheidungen im Sinne des § 51 Nr. 5,8,9,15,17,18 HGO
(1) Die Verbandsversammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen und mindestens zwei Drittel der satzungsgemäßen Stimmen vertreten sind. Wurde eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit der Verbandsversammlung zurückgestellt und tritt die Verbandsversammlung zur Verhandlung über denselben Gegenstand zum zweiten Mal zusammen, so ist sie ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Vertreter/innen beschlussfähig, wenn in der Ladung zu der zweiten Sitzung auf diese Bestimmung ausdrücklich hingewiesen wurde.(2) Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst, soweit Gesetze oder Satzung nichts anderes bestimmen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen zur Berechnung der Mehrheit nicht mit. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Für die Änderung oder Ergänzung der Verbandssatzung, den Beitritt und das Ausscheiden von Verbandsmitgliedern, für die Auflösung des Zweckverbandes bedarf es einer Mehrheit von zwei Dritteln der satzungsgemäßen Stimmen.(3) Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Verbandsversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem/der Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied der Verbandsversammlung zu unterzeichnen ist. In der Niederschrift sind zumindest der Beschlussgegenstand, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungs und Wahlergebnis festzuhalten.
(1) Der Verbandsvorstand besteht aus den jeweiligen Vorsitzenden der Verwaltungsorgane der Verbandsmitglieder oder an deren Stelle aus von einzelnen Verbandsmitgliedern hierzu besonders benannten Vertreter/innen.(2) Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme.(3) Verbandsvorsitzende(r) ist das dem Hochtaunuskreis angehörende Vorstandsmitglied. Stellvertreter/in des/der Verbandsvorsitzenden ist das dem Main Taunus Kreis angehörende Vorstandsmit¬glied.(4) Die Mitgliedschaft eines Vorstandsmitgliedes endet mit der Beendigung seiner/ihrer Tätigkeit im Amt des Verbandsmitglieds.
§ 11 Zuständigkeit, Leistung
(1) Der Verbandsvorstand führt die laufenden Verwaltungsangelegenheiten des Zweckverbandes durch, soweit sie nicht nach dem KGG oder der Verbandssatzung der
Verbandsversammlung vorbehalten sind.
(2) Bei Ausführung der Geschäfte und der Kassentätigkeit bedient sich der Vorstand der sächlichen und personellen Mittel seiner ständigen Geschäftsstelle, die von einem / einer vom Verbandsvorstand zu bestellenden Geschäftsführer/in geleitet wird. Der Zweckverband führt eine eigene Kasse und Rechnung.(3) Die Sitzungen des Verbandsvorstandes werden von dem/der Vorstandsvorsitzenden und im Falle seiner/ihrer Verhinderung von dessen/deren Stellvertreter/in geleitet.
§ 12 Einberufung, Beschlussfähigkeit, Abstimmung
(1) Der/die Vorstandsvorsitzende beruft den Verbandsvorstand so oft zu den Sitzungen ein, wie es die Verbandsgeschäfte erfordern und leitet sie. Der Vorstand ist unverzüglich zu einer Sitzung einzuberufen, wenn wenigstens zwei Vorstandsmitglieder es unter Angabe des Beratungsgegenstandes verlangen. Für das Einladungsverfahren gilt § 7 Abs. 2 Satz 2, 3 entsprechend.(2) Der Verbandsvorstand ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen und mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Für die Beschlussfassung gilt § 9 Abs. 2 Satz 1 und 2 mit der Maßgabe entsprechend, dass bei Stimmengleichheit die Stimme des/der Vorsitzenden den Ausschlag gibt. Beschlüsse können im Umlaufverfahren gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Beschluss zustimmen.(3) Die Sitzungen des Verbandsvorstandes sind nicht öffentlich. Zu den Beratungen können Sachverständige hinzugezogen werden.(4) Über jede Vorstandssitzung ist eine Niederschrift zu fertigen. § 9 Abs. 3 gilt entsprechend.
Dieser § wurde auf Beschluss der Verbandsversammlung am 16.12.2004 gestrichen.
§ 14 Verbandswirtschaft
(1) Für die Verbandswirtschaft und die Haushaltsführung gelten die Vorschriften des sechsten Teils der Hessischen Gemeindeordnung nach Maßgabe des § 18 KGG sinngemäß.(2) Geschäfts und Haushaltsjahr entsprechen dem Kalenderjahr. Der Verbandsvorstand hat den Jahresabschluss innerhalb von vier Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres aufzustellen und die Verbandsversammlung über die/den Vorsitzende/den unverzüglich über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses zu unterrichten. Nach Abschluss der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt legt der Verbandsvorstand den Jahresabschluss mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor.(3) Die Aufgaben der Rechnungsprüfung werden vom Rechnungsprüfungsamt des Hochtaunuskreises wahrgenommen.
§15 Umlage
(1) Der Zweckverband erhebt von den Verbandsmitgliedern eine Verbandsumlage, soweit seine sonstigen Einnahmen zur Deckung des Finanzbedarfs nicht ausreichen.
(2) An der Verbandsumlage beteiligen sich die Verbandsmitglieder wie folgt:Hochtaunuskreis 38,22 v. H.
Lahn-Dill-Kreis 6,11 v. H.
Landkreis Limburg- Weilburg 6,11 v. H.
Main-Taunus-Kreis 32,81 v. H.
Wetteraukreis 7,61 v. H.
Landkreis Gießen 1,53 v. H.
die Stadt Frankfurt am Main 7,61 v. H.Die Verbandsumlage ist auf Anforderung in zwei gleichen Raten am 15.01. und 15.07. eines jeden Jahres fällig.
§ 16 Übertragung von Maßnahmen
Die Ausführung der vom Verband geplanten Maßnahmen kann an Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Vereinigungen mit deren Zustimmung übertragen.
Ein Verbandsmitglied kann aus wichtigem Grund zum Schluss eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer einjährigen Kündigungsfrist aus dem Verband austreten. Die Kündigung ist schriftlich gegenüber dem Verbandsvorstand zu erklären. Ein Vermögensausgleich findet nicht statt. Geleistete Umlagen werden nicht erstattet.
§ 18 Auflösung, Aufhebung
Bei Auflösung oder Aufhebung des Verbandes oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das in diesem Zeitpunkt vorhandene Vermögen, soweit es den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an das Land Hessen mit der Maßgabe, dass das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke des Landschafts und Naturschutzes im "Naturpark Taunus" verwendet werden muss.
(1) Öffentliche Bekanntmachungen des Zweckverbandes erfolgen - vorbehaltlich Abs. 5 -durch kostenfreie Bereitstellung auf der in ausschließlicher Verantwortung des Zweckverbandes betriebenen Internetseite www.naturpark-taunus.de unter Angabe des Bereitstellungstages. Auf die öffentliche Bekanntmachung wird im Staatsanzeiger unter dem Hinweis auf die Internetseite des Zweckverbandes hingewiesen.(2) Die öffentliche Bekanntmachung im Internet ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.(3) Satzungen sind für die Dauer ihrer Geltung unter der in Abs. 1 angegebenen Internetadresse dauerhaft zugänglich. Im Fall der Änderung des Verbandsrechts gilt dies nicht nur für den ursprünglichen Text der Rechtsvorschrift und für die Änderungsnorm, sondern auch für die aktuell gültige Fassung der Satzung.(4) Nach Abs.1 bekannt gemachte Satzungen sind für jede Person während der öffentlichen Sprechzeiten der Geschäftsstelle in Papierform einzusehen. Auf Wunsch wird für diese gegen Kostenerstattung ein entsprechender Ausdruck der Satzung gefertigt. Auf diese Rechte wird im Rahmen der Bekanntgabe nach Abs.1 Satz 2 hingewiesen.(5) Die öffentliche Bekanntmachung von Plänen, Karten oder Zeichnungen und der dazu gehörenden Begründungen oder Erläuterungen erfolgt vorbehaltlich einer anderen gesetzlichen Regelung im Wege der öffentlichen Auslegung. Die Pläne oder Zeichnungen und die dazu gehörenden Begründungen oder Erläuterungen sind während der allgemeinen Dienstzeiten in einem für jedermann zugänglichen und besonders gekennzeichneten Raum in der Geschäftsstelle in der Hohemarkstr. 192 in 61440 Oberursel (Taunus) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Vor Beginn der Auslegung sind der Gegenstand, der Ort und die Zeit der Auslegung durch Abdruck Staatsanzeiger bekannt zu geben. Die Tage des Beginns und des Endes der Auslegung sind auf den offengelegten Plänen, Karten oder Zeichnungen und den dazu gehörenden Begründungen oder Erläuterungen zu vermerken.(6) Die öffentliche Bekanntmachung nach Abs. 5 ist mit dem Ablauf der für die Auslegung vorgeschriebenen Frist vollendet.(7) Die Abs. 5 und 6 gelten entsprechend für alle sonstigen öffentlichen Auslegungen, soweit Bundes- oder Landesrecht nicht etwas anderes bestimmt oder zulässt.
§ 20 Anwendung der Hessischen Gemeindeordnung
16.03.2016 • SATZUNG des Zweckverbandes Naturpark Taunus zuletzt geändert durch Beschluss der Verbandsversammlung vom 25.11.2015, veröffentlicht im Staatsanzeiger am 11.01.2016, gültig ab dem 01.01.2016 § 1 Mitglieder, Name, Sitz (1) Der Hochtaunuskreis, der Lahn-Dill-Kreis, der Landkreis L...