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Timestamp: 2016-10-26 11:29:56
Document Index: 355672534

Matched Legal Cases: ['Art. 125', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159', 'BGE', 'BGE']

1P.140/2001 (26.06.2001)
R.________, O.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Conrad, Schwertstrasse 1, Postfach, Baden,
S.________, Wohlen/AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin, c/o SYNA, Josefstrasse 59, Postfach, Z�rich, Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Bezirksgericht Brugg, Obergericht des Kantons Aargau, 2. Strafkammer,
(einfache K�rperverletzung, Strafverfahren), hat sich ergeben:
R.________ wird vorgeworfen, S.________ im Verlauf des Streits verschiedene K�rperverletzungen zugef�gt zu haben.
R.________ wurde mit Strafbefehl des Bezirksamts Brugg vom 20. Juli 1999 der fahrl�ssigen K�rperverletzung gem�ss Art. 125 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 400.-- bestraft. Die von R.________ zur Bestreitung seiner Schuld u.a. erhobene Behauptung, wonach sich S.________ ihre Verletzungen selber zugezogen habe, als sie in ihrer Hysterie zu Boden gefallen sei, erachtete der Strafbefehlsrichter nicht als glaubw�rdig.
Gegen den Strafbefehl erhob R.________ beim Bezirksgericht Brugg Einsprache. Das Bezirksgericht betrachtete die gegen ihn erhobenen Schuldvorw�rfe als erwiesen und sprach ihn am 15. Februar 1999 der einfachen K�rperverletzung schuldig.
Es verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 400.-- und zur Leistung von Schadenersatz und Genugtuung an die Gesch�digte.
B.- Am 29. November 2000 wies das Obergericht des Kantons Aargau eine von R.________ gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhobene Berufung ab, soweit sie sich gegen den Schuldspruch und die ausgef�llte Strafe richtete.
C.- Hiergegen f�hrt R.________ mit Eingabe vom 21. Februar 2001 staatsrechtliche Beschwerde. Er r�gt, das Obergericht habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), den Anspruch, seine Verteidigungsrechte geltend zu machen (Art. 32 Abs. 2 BV), die Unschuldsvermutung und das Willk�rverbot verletzt (Art. 9 und 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK).
E.- Mit Verf�gung vom 21. M�rz 2001 hat der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.- a) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind.
Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c, 492 E. 1b, je mit Hinweisen). Insbesondere muss sich der Beschwerdef�hrer mit der von der letzten kantonalen Instanz angef�hrten Begr�ndung auseinandersetzen und darf sich nicht auf eine reine Wiederholung der im kantonalen Verfahren vorgebrachten Argumente beschr�nken (BGE 117 Ia 412 E. 1d S. 415).
R�gt der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Beweisw�rdigung, reicht es nicht aus, wenn er zum Beweisergebnis frei pl�diert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachen�berpr�fung tun k�nnte. Er muss vielmehr aufzeigen, inwiefern die angefochtene Beweisw�rdigung im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in krassem und offensichtlichem Widerspruch stehe, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletze oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufe (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b; 124 V 137 E. 2b; 107 Ia 186 E. b). Auch soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel geltend macht, muss er im Einzelnen aufzeigen, inwiefern bei objektiver Betrachtung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw.
schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld fortbestehen (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b; 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c S. 37, je mit Hinweisen).
Diesen Begr�ndungsanforderungen vermag die Eingabe vom 21. Februar 2001 nicht in allen Teilen zu gen�gen. Insbesondere enth�lt die Beschwerde, wie in den nachfolgenden Erw�gungen darzulegen ist, teilweise rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Insoweit kann darauf nicht eingetreten werden.
b) Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen der staatsrechtlichen Beschwerde sind vorliegend erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit unter dem Vorbehalt ihrer rechtsgen�genden Begr�ndung einzutreten.
2.- Nach den unbestrittenen Feststellungen des Obergerichts bemerkte der Beschwerdef�hrer, dass sich die Beschwerdegegnerin am Abend des fraglichen Vorfalls w�hrend ihrer Dienstzeit auf der Veranda einer Nachbarin aufhielt und Wein trank. Das Obergericht erachtete es als nachvollziehbar, dass der Beschwerdef�hrer auf diese Entdeckung ungehalten reagiert habe, zumal es sich bei ihm auch nach der Aussage seiner Frau um einen zumindest ungehaltenen Menschen handle, der seine Angestellten bei Fehlern ruppig behandle. Die Darstellung der Beschwerdegegnerin, wonach der Beschwerdef�hrer sie anschliessend in die K�che beordert, angeschrien, an den H�nden gepackt, auf den Boden geworfen und dann sein Knie in ihren R�cken gedr�ckt habe, erscheine als glaubw�rdig. Die bei der Beschwerdegegnerin am folgenden Tag �rztlich festgestellten Verletzungen, k�nnten nicht damit erkl�rt werden, dass sie, wie vom Beschwerdef�hrer geltend gemacht, bloss von selber hingefallen sei. Vielmehr m�sse der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin, wie von ihr geschildert, mit seinem K�rpergewicht niedergedr�ckt und sie mit Schl�gen an den Kopf traktiert haben. Es best�nden auch keine Indizien daf�r, dass die Beschwerdegegnerin, wie vom Beschwerdef�hrer geltend gemacht, von ihrem Ehemann geschlagen worden sein k�nnte.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, das Obergericht sei der Pflicht zur Begr�ndung seines Entscheides nicht ausreichend nachgekommen. Es habe sich weitgehend darauf beschr�nkt, auf die Ausf�hrungen des Bezirksgerichts zu verweisen bzw. diese zusammengefasst wiederzugeben, sich jedoch nicht oder kaum zu den einl�sslichen Vorbringen in der Berufung ge�ussert. Insbesondere habe es kaum begr�ndet, weshalb die bei der Beschwerdegegnerin festgestellten Verletzungen von ihm, dem Beschwerdef�hrer, stammen sollten.
Ferner habe es die im Berufungsverfahren angebotenen Beweise zu Unrecht ohne Begr�ndung abgelehnt.
b) Das rechtliche Geh�r verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 241 E. 2 und 49 E. 3a, je mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndungspflicht und der Anspruch auf Begr�ndung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Beh�rde nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. BGE 124 II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; 123 I 31 E. 2c; 121 I 54 E. 2c, je mit Hinweisen).
c) Aus der obergerichtlichen Begr�ndung und derjenigen des Bezirksgerichts, auf die das Obergericht verwies, geht ohne weiteres hervor, weshalb das Obergericht die Schuld des Beschwerdef�hrers als erwiesen betrachtete und sich von seinen Erkl�rungen, wie die Verletzungen der Beschwerdegegnerin anders entstanden sein k�nnten, nicht �berzeugen liess. Die Begr�ndung gen�gt insoweit den vorstehend genannten verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen offensichtlich.
Das Obergericht hat auch rechtsgen�gend dargelegt, weshalb es im Berufungsverfahren auf die Erhebung weiterer Beweise in vorweggenommener Beweisw�rdigung verzichtete. So f�hrte es aus, der Vorfall vom 18. Mai 1999 sei einzig vom Angeklagten und der Zivilkl�gerin direkt beobachtet worden.
Daher sei in erster Linie die Glaubw�rdigkeit ihrer Aussagen und ihre �bereinstimmung mit den objektiven Beweismitteln zu pr�fen. Da die Zivilkl�gerin und der Beschwerdef�hrer bereits vor der Vorinstanz befragt worden seien, k�nne von der Erhebung weiterer Beweise Umgang genommen worden; das Obergericht habe mit der Vorinstanz keine erheblichen Zweifel an der Schuld des Angeklagten. Die R�ge, das Obergericht habe seine Begr�ndungspflicht verletzt, erweist sich als unbegr�ndet.
4.- a) Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Beweisw�rdigung des Obergerichts sei in verschiedener Hinsicht willk�rlich und verstosse gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 9 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Er macht im Wesentlichen geltend, das Obergericht sei in Willk�r verfallen, indem es seinen Aussagen, die durch die Zeugenaussage seiner Frau und objektive Anhaltspunkte erh�rtet seien, weniger Glauben geschenkt habe als den Anschuldigungen der Beschwerdegegnerin, die den Tathergang immer wieder etwas anders geschildert habe. Aufgrund der Akten h�tte es Indizien erkennen m�ssen, dass die Verletzungen der Beschwerdegegnerin durchaus anderweitig entstanden sein konnten als durch die behaupteten Misshandlungen, insbesondere indem sie in der K�che hingefallen, die Treppe hinuntergefallen oder von ihrem Ehemann geschlagen worden sei. Es gebe auch durchaus Erkl�rungen daf�r, weshalb die Beschwerdegegnerin hysterisch geworden sei, herumgetobt und sich dabei selber verletzt habe, als er ihren Ehemann angerufen habe, um sie wegen ihres nervlichen Zustands von der Arbeit abzuholen. Wie er dargetan habe, f�rchte sie sich vor ihrem Ehemann, der nicht dulde, dass sie aus gesundheitlichen Gr�nden der Arbeit fernbleibe. Das Obergericht habe die M�glichkeit, dass der Ehemann der Beschwerdegegnerin zu Gewalt neige, seine Frau unter starken Druck gesetzt und ihr die Verletzungen beigebracht haben k�nnte, willk�rlich ausgeschlossen. Das Bild der �rztlich festgestellten, relativ leichten Verletzungen decke sich nicht mit den Sachverhaltsschilderungen der Beschwerdegegnerin, nach denen die Verletzungen weit schwerwiegender h�tten ausfallen m�ssen. Das Obergericht �bersehe auch, dass die Beschwerdegegnerin in der Verhandlung vor Bezirksgericht kein Motiv daf�r habe nennen k�nnen, weshalb er, der Beschwerdef�hrer, sie h�tte schlagen sollen. Auch gelte er nicht als gewaltt�tig und sei er unbescholten. Die Beschwerdegegnerin habe dagegen ein Motiv, ihn zu belasten, indem sie daraus finanzielle Vorteile ziehen k�nne.
b) Der Beschwerdef�hrer legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Beschwerdegegnerin den umstrittenen Sachverhalt in verschiedenen Einvernahmen oder gegen�ber ihrem Arzt jeweils so stark abweichend geschildert h�tte, dass es willk�rlich erschiene, auf ihre Aussagen abzustellen. Es lassen sich ihren Aussagen auch keine Widerspr�che im Kerngehalt entnehmen, wonach der Beschwerdef�hrer sie in der K�che des Restaurants brutal gepackt, auf den Boden geworfen, mit dem Knie in den R�cken traktiert und auf den Kopf geschlagen habe. Es ist sodann nicht ersichtlich, weshalb sich das Bild der �rztlich festgestellten, jedenfalls nicht v�llig harmlosen Verletzungen der Beschwerdegegnerin nicht mit deren Schilderungen der Tathandlungen vereinbaren lassen sollte und eine Misshandlung in der umschriebenen Weise schwerere Verletzungen h�tte zur Folge haben m�ssen. Die Erw�gungen der kantonalen Instanzen, dass die festgestellten Verletzungen der Beschwerdegegnerin durch den von ihr geschilderten Tatverlauf entstanden sein m�ssen, nicht aber durch blosses Hinfallen, erscheinen keineswegs als willk�rlich.
Die Vorbringen des Beschwerdegegners, wonach die Vorinstanz nicht h�tte ausschliessen d�rfen, dass die Beschwerdegegnerin aus Angst vor ihrem Ehemann hysterisch geworden, deshalb hingefallen und sich die Verletzungen selber zugezogen haben k�nnte, sind weitgehend appellatorischer Natur und nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als willk�rlich erscheinen zu lassen.
Der Beschwerdef�hrer nennt sodann keine zwingenden Gr�nde, weshalb das Obergericht seinen Aussagen grunds�tzlich mehr Glauben h�tte schenken m�ssen, als denjenigen der Beschwerdegegnerin. Solche k�nnen insbesondere weder darin gesehen werden, dass sich die Richtigkeit seiner Aussage insoweit mittels objektiven Beweisen erh�rten lasse, als er zu Protokoll gab, der Ehemann der Beschwerdegegnerin habe w�hrend des umstrittenen Vorfalls zweimal im Restaurant angerufen, noch darin, dass seine Sachverhaltsdarstellung von seiner Ehefrau best�tigt wurde.
Nicht klar ist, was der Beschwerdef�hrer daraus ableiten will, dass der Streit, wenn er so wie vom Obergericht angenommen stattgefunden haben sollte, sehr laut h�tte sein m�ssen und von den G�sten im Restaurant h�tte geh�rt werden m�ssen. Auch nach seiner Darstellung des Vorfalls, h�tte dieser erheblichen L�rm verursachen m�ssen, macht er doch auch selber geltend, die Beschwerdegegnerin sei hysterisch geworden und habe herumgetobt, nachdem er sie von der Arbeit nach Hause habe schicken wollen.
Nach den unbestrittenen Feststellungen des Obergerichts hatte der Ehemann der Beschwerdegegnerin, kurz nachdem die Beschwerdegegnerin nach dem umstrittenen Vorfall zu Hause eintraf, den Hausarzt bzw. den diensttuenden Notarzt angerufen. Aufgrund dieses zeitlichen Verlaufs zwischen der umstrittenen Tat und dem Telefonanruf schloss es das Obergericht aus, dass der Ehemann der Urheber der Verletzungen der Beschwerdegegnerin sein k�nnte. Es sei kein Motiv ersichtlich und nicht nachvollziehbar, weshalb dieser der Beschwerdegegnerin innert wenigen Minuten nach deren mutmasslichem Eintreffen zu Hause die festgestellten Verletzungen h�tte beibringen und sogleich selber den Arzt anrufen sollen. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Ausf�hrungen in keiner Weise auseinander und legt nicht dar, weshalb sie offensichtlich unhaltbar sein sollen. Er macht lediglich, und dies zu Unrecht, geltend, das Obergericht habe eine T�terschaft des Ehemannes "einfach so", ohne jegliche Begr�ndung ausgeschlossen. Seine weiteren Vorbringen dar�ber, weshalb das Obergericht eine T�terschaft des Ehemanns der Beschwerdegegnerin aufgrund von dessen angeblicher Gewaltt�tigkeit nicht h�tte ausschliessen d�rfen, erscheinen als rein appellatorischer Natur, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Das Obergericht erkl�rte den Gewaltausbruch des Beschwerdef�hrers damit, es sei zumindest nachvollziehbar, dass er mit seiner ruppigen Art ungehalten reagiert habe, nachdem er die Beschwerdegegnerin auf der Terrasse der Nachbarin entdeckt habe, w�hrend G�ste auf die Bedienung warteten.
Auf der anderen Seite sind die Vorbringen des Beschwerdef�hrers �ber m�gliche Motive der Beschwerdegegnerin, ihn zu Unrecht zu belasten wie auch seine weiteren Ausf�hrungen, die gegen seine T�terschaft spr�chen, weitgehend appellatorischer Natur und nicht geeignet, den obergerichtlichen Entscheid als offensichtlich unhaltbar erscheinen zu lassen.
Nach dem Dargelegten ist die R�ge, das Obergericht habe eine willk�rliche Beweisw�rdigung vorgenommen und damit den Grundsatz der Unschuldsvermutung verletzt, unbegr�ndet, soweit darauf wegen der weitgehend appellatorischen Natur des zu ihrer Begr�ndung Vorgebrachten �berhaupt eingetreten werden kann.
5.- Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann, das Obergericht habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und das in Art. 32 Abs. 2 BV gew�hrleistete Recht, seine Verteidigungsrechte geltend zu machen, verletzt, indem es seine im Berufungsverfahren gestellten Beweisantr�ge weitgehend begr�ndungslos abgelehnt habe.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann der Strafrichter auf Beweisvorkehren, welche der Angeklagte zu seiner Entlastung beantragt, verzichten, wenn er, ohne in Willk�r zu verfallen, zur Auffassung gelangen durfte, die Erhebung weiterer Beweismittel werde an der W�rdigung der bereits abgenommenen Beweise voraussichtlich nichts mehr �ndern (sogenannte "antizipierte Beweisw�rdigung"; BGE 122 II 464 E. 4a; 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 f.; 115 Ia 97 E. 5b, je mit Hinweisen).
Wie in der vorstehenden Erw�gung 2 bereits dargelegt wurde, hat das Obergericht die im Berufungsverfahren gestellten Beweisantr�ge nicht ohne Begr�ndung abgelehnt, sondern kam auch in diesem Zusammenhang seiner aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessenden Begr�ndungspflicht nach. In der Sache durfte das Obergericht, wie vorstehend (Erw�gung 4) dargelegt, die Schuld des Beschwerdef�hrers aufgrund der erhobenen Beweismittel willk�rfrei als erwiesen betrachten. Es ist im Lichte dieser Darlegungen nicht ersichtlich, weshalb das Obergericht angesichts der bestehenden Beweislage in Willk�r verfallen sein soll, indem es davon ausging, die Erhebung weiterer Beweise, insbesondere eine erneute Einvernahme der Parteien oder die Einvernahme weiterer Zeugen, die den umstrittenen Vorfall nicht direkt beobachtet h�tten, werde am Beweisergebnis nichts mehr �ndern.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind - in gleicher Weise wie seine Kritik an der Beweisw�rdigung des Obergerichts - weitgehend appellatorischer Natur und verm�gen den angefochtenen Entscheid nicht als willk�rlich erscheinen zu lassen. Das Obergericht hat weder das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers noch sein Recht, seine Verteidigungsrechte geltend zu machen (vgl. dazu Botschaft �ber die neue Bundesverfassung, BBl 1997 I 1 ff., S. 187) verletzt, indem es auf die Erhebung der beantragten Beweise verzichtete.
6.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist nach dem Ausgef�hrten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Ferner ist er zu verpflichten, die durch einen Anwalt ihrer Gewerkschaft vertretene Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG; BGE 108 V 271 E. 2; vgl. auch BGE 122 V 278 E. 3d).