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Timestamp: 2018-01-16 07:40:18
Document Index: 194857052

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 300', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 479']

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von Forandor Shop, Registergericht München, vertreten durch Walid Mari,Feringastr 15, 85774 Unterföhring
E-Mail: shop[at]forandor.com
Telefon: +49-(0)89-54892348
Fax: +49-89-54892349
Ust-Nr: DE288500726
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von Forandor Shop mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch Forandor Shop ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2.1. "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.2. "Unternehmer" im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.3. „Demoware“ im Sinne dieser AGB ist Ware, die als „Demoware“ gekennzeichnet angeboten wird.
3.1. Die Angebotspalette in Katalogen und auf der Website von Forandor Shop ist unverbindlich. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die anschließend von Forandor Shop verschickte Eingangsbestätigung und etwaige Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Forandor Shop kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Mit Zugang der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) kommt der Vertrag zustande. Das Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an den Kunden stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch Forandor Shop gleich; dies gilt nicht, wenn der Kunde als Zahlungsart Vorkasse gewählt hat.
3.2. Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: deutsch, englisch, französisch.
4.1. Bei Bestellungen aus der EU versendet Forandor Shop , sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse innerhalb der EU. Demoware versendet Forandor Shop , sofern nichts anderes vereinbart ist, nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
4.2. Im Falle der Teillieferung von Ware, die durch Forandor Shop veranlasst oder dem Kunden angeboten wurde, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Im Falle der Teillieferung auf speziellen Kundenwunsch werden zusätzlich die Versandkosten gemäß Ziffer 5. für jede Teillieferung berechnet.
4.3. Bei nicht paketversandfähiger Ware (Großgeräte) erfolgt die Auslieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante. Weitergehende Transportleistungen können zwischen Kunden und Frachtführer vereinbart werden; hierdurch anfallende zusätzliche Kosten werden vom Kunden direkt an den Frachtführer gezahlt.
4.4. Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist Forandor Shop an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Kunde kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
4.5.1 Kunden, die eine deutsche Rechnungsadresse angeben, können im Bestellprozess die Option „Abholung“ auswählen. Bei Auswahl dieser Option erfolgt keine Lieferung der Ware an den Kunden im Sinne der Ziffern 4.1 bis 4.3. Der Kunde erhält per E-Mail ein Abholticket, auf dem ein Datum angegeben ist, ab dem die Ware abholbereit zur Verfügung steht. Der Kunde hat ab dem Datum der Bereitstellung der Ware 10 Werktage Zeit, die Ware bei:
Forandor Shop
ZeitLager GmbH / Abteil 4E-014
Feringastr 15
abzuholen. Dabei hat er die in dem Abholticket genannten Papiere bei der Abholung vorzulegen. Ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlust oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
4.5.2. Wird die Ware in den Fällen der Ziffer 4.5.1 nicht innerhalb der 10-Tages-Frist abgeholt, hat der Kunde die durch die verzögerte Abholung entstandenen Mehraufwendungen der Forandor Shop , insbesondere die Lager- und Erhaltungskosten der Ware, zu ersetzen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Gläubigerverzugs gemäß §§ 300 ff. BGB. Forandor shop steht ein Zurückbehaltungsrecht an der Ware wegen etwaiger Ersatzansprüche aufgrund verspäteter Abholung der Ware zu.
5.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. Verpackungs- und Versandkosten, die bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden. Erfolgt die Lieferung aufgrund ausdrücklicher individueller Vereinbarung zwischen dem Kunden und Forandor Shop als Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem für jede einzelne Nachnahmesendung die Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren, die ebenfalls bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden. Bei Beauftragung eines Zustelldienstes mit dem Transport der bestellten Ware in Staaten außerhalb der EU (nicht möglich bei Demoware) können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat.
5.2. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und den Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden im „Warenkorb“ zur Auswahl und sind auch im „Service Bereich“ der Website von Forandor Shop beschrieben. Erfolgt die Zahlung per Kreditkarte, löst Forandor Shop die Zahlung erst bei Warenausgang aus. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kaufpreis zwei Wochen nach Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
5.3. Bei der Bestellung von Waren, die nicht im Sortiment von Forandor Shop enthalten sind und die auf Wunsch des Kunden geliefert werden, berechnet Forandor Shop eine Bearbeitungsgebühr von € 15,00. Die Bearbeitungsgebühr wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen und im Falle der Reklamation nicht erstattet.
Sofern es sich bei der angebotenen Ware nicht um Demoware handelt, besteht ab einem Bestellwert von € 100,00 die Möglichkeit, eine Ratenzahlung ohne Anzahlung zu vereinbaren. Die Finanzierung erfolgt dabei über die Commerz Finanz GmbH.
7.1. Die Lieferzeiten sind abhängig von dem jeweiligen Produkt. Auf der Website von Forandor Shop wird durch Symbole und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt die Verfügbarkeit angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt die Lieferung sodann innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Wählt der Kunde die Option „Abholung“, wird er innerhalb des Zeitraums der Verfügbarkeit über die Bereitstellung der Ware informiert (vgl. Ziffer 4.5.1.).
7.2. Ergibt sich nach der Bestellung durch den Kunden eine Änderung des voraussichtlichen Bereitstellungs- bzw. Versandtages, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert. Der Kunde hat dann, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Bereitstellung der Ware bzw. deren Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern zwischen Forandor Shop und dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
7.3. Der Kunde hat, soweit er Unternehmer ist, Forandor Shop bei Überschreitung der Bereitstellungs- bzw. Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
8.1. Forandor Shop übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist der Gegenstand trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird Forandor Shop den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist Forandor Shop von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn Forandor Shop die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls Forandor Shop zurücktreten will, wird sie das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
8.2. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch Forandor Shop erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn Forandor Shop die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
Für Verbraucher (vgl. Ziffer 2.1 dieser Geschäftsbedingungen) gilt ein gesetzliches Rückgaberecht. Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelten Software-Produkten, CDs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Das Rückgaberecht besteht jedoch auch hinsichtlich dieser Produkte, wenn Ratenzahlung (vgl. Ziff. 6) vereinbart wurde. Über das Rückgaberecht belehrt Forandor Shop wie folgt:
Rückgaberecht für Verbraucher, Rückgabebelehrung
Für Verbraucher, das heißt für natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt ein gesetzliches Rückgaberecht. Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelten Software-Produkten, CDs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Das Rückgaberecht besteht jedoch auch hinsichtlich dieser Produkte, wenn Ratenzahlung (vgl. Ziff. 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) vereinbart wurde. Über das Rückgaberecht belehrt Forandor Shop wie folgt:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten für die Rücksendung der Ware vollständig zu übernehmen. Die Rückerstattung hängt vom Zustand der Ware (wiederverkaufswert) ab.
Forandor Shop ist berechtigt, eine angemessene Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 20% des Warenwerts zu erheben wenn die Rückgabe unbegründet oder wegen "Falschbestellung" zustande kommt.
Im Falle eines Mangels der Sache fordert der Kunde Forandor Shop zur Nacherfüllung auf. Setzt der Kunde hierfür eine Frist, muss diese angemessen sein.
12. Besondere Gewährleistungsbedingungen bei Unternehmern
13. Verjährung von Gewährleistungsansprüchen
13.1. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache.
13.2. Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziff. 2.2), verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Lieferung der Sache. Die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen (§ 479 BGB) bleibt unberührt.
13.3. Die in den Ziffern 13.1 und 13.2 genannten Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit TECHNIKdirekt eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
13.4. Die Verjährungsfristen der Ziffern 13.1 und 13.2 gelten außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
15.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Forandor Shop .
15.2. Ist der Kunde Unternehmer (Ziffer 2.2), tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an TECHNIKdirekt ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. TECHNIKdirekt wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
15.3. Ist der Kunde Unternehmer (Ziffer 2.2), sind Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von TECHNIKdirekt stehenden Waren von dem Kunden unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde.
16.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber Forandor hop als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
16.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Sie gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Forandor Shop die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
16.3. Zur Absicherung des Transportrisikos werden die Lieferungen automatisch transportversichert. Von der Versicherung gezahlte Beträge werden von Forandor Shop unverzüglich an den Kunden weitergeleitet. Dies gilt auch dann, wenn eine Haftung von Forandor Shop aufgrund der vorstehenden Regelungen ausgeschlossen ist, der typischerweise entstehende und vorhersehbare Schaden aber gleichwohl von dem Versicherungsschutz umfasst ist. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen Forandor Shop sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von Forandor Shop nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind.
18.1. Für eine Bestellung bei Forandor Shop ist grundsätzlich keine Registrierung notwendig. Für die Nutzung des Zusatz-Angebots myForandor Shop ist eine Registrierung des Kunden sowie die Speicherung der von ihm angegebenen Daten zwingend erforderlich. Nach der Registrierung wird für den Kunden ein Nutzerkonto eingerichtet. Dem Kunden werden die erforderlichen Zugangs- und Nutzungsdaten mitgeteilt (im Folgenden einschließlich des Passworts „Zugangsdaten“ genannt). Forandor Shop ist zur späteren Änderung der Zugangsdaten des Kunden berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden die neuen Zugangsdaten unverzüglich mitgeteilt.
18.2. Der Kunde ist für den Schutz der Zugangsdaten verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung von Seiten der Forandor Shop Dritten nicht zugänglich gemacht werden Dem Kunden ist bekannt, dass Dritte bei Kenntnis der Zugangsdaten die Möglichkeit haben, im Namen des Kunden Bestellungen bei Forandor Shop vorzunehmen. Stellt der Kunde fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist er zur unverzüglichen Änderung seiner Zugangsdaten oder, falls ihm dies nicht möglich ist, zur unverzüglichen Unterrichtung von Forandor Shop verpflichtet.
18.3. Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden, insbesondere wenn dieser durch den Kunden angezeigt wurde, ist Forandor Shop zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. Forandor Shop wird den Kunden über die Sperrung informieren.
18.4. Forandor Shop haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Forandor Shop die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
Die Datenschutzpraxis von Forandor Shop steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den Datenschutzhinweisen.
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21.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
21.2. Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Würzburg.
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