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Timestamp: 2019-10-23 07:39:36
Document Index: 330284434

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 71', '§ 71', '§ 117', '§ 117', 'Art. 26', '§ 117', '§ 117', '§ 2', '§ 43', '§ 132', '§ 3', '§ 3', '§ 128', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 1', '§ 3', '§ 24', '§ 8', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 55', '§ 688', '§ 688', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 20', '§ 4', 'Art. 9', '§ 4', 'Art. 29', '§ 2', '§ 44', '§ 23', '§ 18', '§ 18', '§ 6', 'Art. 91', '§ 99', '§ 99', '§ 99', '§ 99', '§ 52', '§ 147', '§ 18', '§ 50', 'Art. 1', '§ 148', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 36', '§ 202', '§ 202', '§ 202']

Datenaustausch | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Datenaustausch
Dokumentationspflichten der Wohnungsunternehmen / 3.2.3 Zugangskontrolle
Der Zugang zu Verarbeitungsanlagen ist Unbefugten zu verwehren. Die Zugangskontrolle umfasst sowohl die Verhinderung des unberechtigten körperlichen Zutritts in Räumlichkeiten mit Datenverarbeitungsanlagen (Zutrittskontrolle), als auch das unbefugte Eindringen in Datenverarbeitungsanlagen. Hier geht es um den Schutz vor einer unbefugten Benutzung (Zugang) der Systeme, auf de...mehr
Jansen, SGB X § 69 Übermittlung für die Erfüllung sozial ... / 1 Allgemeines
Rz. 2 Zweck der Vorschrift ist es, innerhalb des Systems der sozialen Sicherung den notwendigen Informations- und Datenaustausch zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben zu garantieren. Ausgangspunkt ist die Tatsache, dass diese Aufgaben im gegliederten System der sozialen Sicherheit nicht zentral, sondern durch eine Vielzahl von Stellen durchgeführt werden. Dies sind im Wesen...mehr
Datenschutz bei der Vermietung / 1.2.2 Anfrage bei einer Auskunftei
Die Aufsichtsbehörden haben allgemein anerkannt, dass der Vermieter Bonitätsauskünfte über einen Mietinteressenten einholen darf. Da der Abfrage wie bei jeder Datenerhebung die schutzwürdigen Belange des Mietinteressenten gegenüberstehen, sind beim Einholen der Auskunft Vorgaben zu beachten, um deren Zulässigkeit zu gewährleisten: Zeitpunkt der Abfrage Umfang und Art der überm...mehr
Jansen, SGB X § 71 Übermittlung für die Erfüllung besond ... / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 § 71 wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze v. 18.5.2001 (BGBl. I S. 904), mit dem die deutschen Datenschutzvorschriften an die EU-Datenschutzrichtlinie angepasst wurden (Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 117c Umsetzung innerstaatlich anwen ... / 1 Vorbemerkung
Rz. 1 § 117c AO wurde eingeführt durch das AIFM-Steueranpassungsgesetz v. 23.12.2013. Hintergrund dafür ist das auf Art. 26 DBA basierende FATCA-Abkommen zwischen Deutschland und den USA. Ziel der US-amerikanischen FATCA-Regularien ist die Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch die Einführung von Compliance Regeln. Die damit einhergehende Einführung einer Quellensteuerpfli...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 117c Umsetzung innerstaatlich anwen ... / 2.3 Anhörung
Rz. 8 Für die Meldung der Daten durch die Finanzinstitute an das Bundeszentralamt für Steuern und die Weiterleitung der Daten an den jeweiligen Vertragsstaat ist nach § 117c Abs. 2 S. 1 AO eine Anhörung des Beteiligten nicht vorgesehen. Da die Datenweitergabe auf elektronischem Wege erfolgt und es sich dabei um ein Massenverfahren handelt, wäre eine vorherige Anhörung der Be...mehr
§ 2 Beteiligungsrechte des Betriebsrats und Gewerkschaft ... / 6. Zuständigkeit des Betriebsrats, Gesamtbetriebsrats oder Konzernbetriebsrats
Rz. 24 Die Frage nach der Zuständigkeit des jeweiligen betriebsverfassungsrechtlichen Organs stellt sich immer dann, wenn entweder in einem Unternehmen mehrere Betriebe vorhanden sind und eine unternehmenseinheitliche Regelung beabsichtigt ist, oder unternehmensübergreifend eine konzernweite Regelung gefunden werden soll. Grundsätzlich gelten für die jeweiligen Zuständigkeit...mehr
Sommer, SGB V § 43c Zahlungsweg / 2.5.1 Einziehung bei Nichtzahlung (Abs. 3 Satz 2 bis 10)
Rz. 15 Die Neuregelung durch das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (vgl. Rz. 2b) verpflichtet nunmehr das Krankenhaus, den Einzug selbst vorzunehmen (Abs. 3 Satz 3). Abs. 1 Satz 2 gilt ausdrücklich nicht (Satz 2). Die Krankenhäuser werden zur Durchsetzung des Forderungseinzugs beliehen (Satz 4), d. h., sie können selbständig hoheitlich handeln. Sie können dementsprechend ...mehr
In-Memory-Technologie als wichtiger Treiber für den Erfo ... / 2.2 Anforderungen an das ERP-System der Zukunft
Technische Anforderungen an zukünftige ERP-Systeme Durch intelligente Produkte und deren erhöhten Datenaustausch mit anderen Produkten, dem Betriebsumfeld, zwischen Herstellern untereinander und letztlich auch den Nutzern entstehen riesige Datenmengen, die in Echtzeit zur Verfügung stehen und ausgewertet werden müssen. Moderne ERP-Lösungen dienen als Grundwerkzeug, um diesen ...mehr
Sommer, SGB V § 132a Versorgung mit häuslicher Krankenpflege / 2.3.1 Abrechnung und Datenträgeraustausch (DTA)
Rz. 11 § 3 der Rahmenempfehlungen regelt bundeseinheitliche Grundsätze für die Abrechnung und den Datenträgeraustausch. Dies entspricht dem Abs. 1 Satz 4 Nr. 6 der Vorschrift, sodass diese Grundsätze als Bestandteile der Rahmenempfehlungen den regionalen Verträgen nach Abs. 4 der Vorschrift zugrunde zu legen sind. Nach § 3 Abs. 1 der Rahmenempfehlungen sind die Pflegedienste ...mehr
Umsatzsteuer in Kroatien / 8 Elektronische Rechnungsstellung
Rechnungen können vorbehaltlich der Zustimmung des Empfängers elektronisch übermittelt werden. Die Echtheit der Herkunft, die Unversehrtheit des Inhalts und die Lesbarkeit der Rechnung müssen gewährleistet sein. Dies durch Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur, durch Übermittlung der Rechnung per elektronischen Datenaustausch (EDI) oder durch ein innerbetri...mehr
Verrechnungspreise: Neue Pflichten durch die BEPS-Regelu ... / 6.1 OECD – Country-by-Country-Reporting
Weltweite Transparenz gefordert Die OECD möchte mit dem "Country-by-Country-Reporting" ("CbCR") eine Transparenz über die weltweite Verteilung der Umsätze, Gewinne, Anzahl Mitarbeiter und Steuern erreichen, die die Finanzverwaltungen bisher nicht hatten und sie möchte das CbCR als "high-level transfer pricing risk assessment" Werkzeug nutzen. Bevor die Mitgliedstaaten nun mit...mehr
Schell, SGB IX § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsp ... / 2.3 Vermeidung von Doppelprüfungen (Abs. 1 Satz 2)
Rz. 11 Abs. 1 Satz 2 verpflichtet die Träger der Sozialhilfe zur Zusammenarbeit mit den Heimaufsichtsbehörden und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MdK), um Doppelprüfungen zu vermeiden. Insbesondere wird diese Anforderung durch mögliche gemeinsame Prüfungen und einen Informationsaustausch mit diesen Behörden erfüllt. Die Zulässigkeit eines Datenaustausches bestimmt...mehr
Wagner, AAG § 2 Erstattung / 4 Regelung des elektronischen Datenaustauschs
Rz. 15 Nach dem mit Wirkung v. 1.1.2017 neu angefügten § 2 Abs. 4 hat der Gesetzgeber die Regelungsbefugnis über die Einzelheiten des Verfahrens zum elektronischen Datenaustausch an Spitzenverband Bund der Krankenkassen übertragen. Dieser hat im Einvernehmen mit dem BMAS wie dem BMG nach Anhörung der Arbeitgeberverbände die Einzelheiten des Übertragungsverfahrens, insbesonde...mehr
Wagner, AAG § 2 Erstattung / 1 Allgemeines
Rz. 1 Vorgänger der Vorschrift ist im Wesentlichen § 10 Abs. 3 und 4 LFZG. Die Norm hat den sich aus § 1 AAG ergebenden Erstattungsanspruch, d. h. den Ersatz der Aufwendungen des am Ausgleich beteiligten Arbeitgebers, zum Inhalt. Der Erstattungsanspruch entsteht bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei Arbeitsunfähigkeit nach § 3 EFZG, einer medizinischen Vorsorge- oder Reha...mehr
Umsatzsteuer-Voranmeldung 2018 / 2.3.1 Abziehbare Vorsteuerbeträge
Die Zeilen 54–59 erfassen die abziehbaren Vorsteuern, ausgenommen Vorsteuerbeträge, die nach § 24 UStG im Rahmen der Durchschnittssatzbesteuerung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe pauschaliert sind. Abziehbar in der Umsatzsteuer-Voranmeldung sind nur die nach dem deutschen UStG geschuldeten Steuerbeträge. In Deutschland ansässige Unternehmer, die mit ausländischen Vo...mehr
Sommer, SGB XI § 8a Gemeinsame Empfehlungen der pflegeri ... / 2.2 Sektorenübergreifender Landespflegeausschuss (Abs. 2)
Rz. 5 Die Länder können nach Abs. 2 sektorübergreifende Landespflegeausschüsse einrichten und gestalten. Ziel der Regelung ist die Einbindung der Verbände der Kostenträger und Leistungserbringer in die Arbeit eines solchen Ausschusses. Bei Errichtung eines sektorübergreifenden Landespflegeausschusses werden die Landesverbände der Pflegekassen und der Krankenkassen sowie die E...mehr
§ 43 Unternehmenskooperation / III. Checkliste: Elektronischer Datenaustausch
Rz. 9 Eine Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch sollte mindestens enthalten:mehr
§ 43 Unternehmenskooperation / IV. Muster: Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch
Rz. 10 Muster 43.2: Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch Muster 43.2: Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch zwischen _________________________ GmbH, – nachfolgend "Firma" genannt – und _________________________ – nachfolgend "Kunde" genannt – wird folgende Vereinbarung über den elektronischen Datenausta...mehr
§ 43 Unternehmenskooperation / B. Vereinbarung über den elektronischen Datenaustausch
I. Typischer Sachverhalt Rz. 7 In der Praxis kommt es immer mehr vor, dass Rahmenkaufverträge durch elektronischen Einzelabruf getätigt werden. Dies wird unter dem Stichwort "Electronical Data Interchange" abgehandelt und kommt begrifflich aus der amerikanischen Telekommunikation. Dies dient der beschleunigten Abwicklung von Käufen und hat sich als überaus effizient erwiesen....mehr
§ 43 Unternehmenskooperation / V. Anmerkungen zum Muster
§ 43 Unternehmenskooperation / II. Rechtliche Grundlagen
Rz. 8 Der Gesetzgeber hat sich inzwischen durch eine Reihe von Gesetzen der Technik des "Electronic Commerce" angenommen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den E-Commerce in Europa wurden insbesondere mit der E-Commerce-Richtlinie zur rechtlichen Vereinfachung des grenzüberschreitenden Handels und zum Schutz der Beteiligten geschaffen. Dies wurde mit dem Elektronischen G...mehr
§ 43 Unternehmenskooperation / I. Typischer Sachverhalt
Rz. 7 In der Praxis kommt es immer mehr vor, dass Rahmenkaufverträge durch elektronischen Einzelabruf getätigt werden. Dies wird unter dem Stichwort "Electronical Data Interchange" abgehandelt und kommt begrifflich aus der amerikanischen Telekommunikation. Dies dient der beschleunigten Abwicklung von Käufen und hat sich als überaus effizient erwiesen. Es gibt vielfältige Unt...mehr
§ 55 Zivilprozessrecht / I. Rechtliche Grundlagen
Rz. 65 Gem. § 688 ZPO ist für Ansprüche, die auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme in EUR gehen, das Mahnverfahren zulässig, soweit nicht eine der Ausnahmen des § 688 Abs. 2 und 3 ZPO eingreift. Das Mahnverfahren empfiehlt sich für die gerichtliche Geltendmachung von Zahlungsansprüchen, die voraussichtlich nicht bestritten werden. Der Vorteil des Mahnverfahrens ist, dass es...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 43a ... / B. Bemessungsgrundlage (positive Bestandteile)
Rn. 28 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 Für die neueren Veräußerungstatbestände (§ 43 Abs 1 S 1 Nr 9 – 12 EStG) verweist § 43a Abs 2 S 2 EStG in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung auf die Gewinnermittlung nach § 20 Abs 4 u 4a EStG. Gegenzurechnen sind also die AK und die Kosten des Veräußerungsvorgangs (Weber-Grellet, DStR 2013, 1357, 1359). Dafür muss allerdings das entspre...mehr
Mobile Arbeit / Zusammenfassung
Begriff Elektronische Kommunkationssysteme ermöglichen es vielen Beschäftigten, von vielen verschiedenen Orten aus mit Kunden, Geschäftspartnern und dem eigenen Unternehmen in Kontakt und im Datenaustausch zu sein. Damit können in vielen Berufsfeldern und Branchen wesentliche Arbeitsaufgaben auch außerhalb der Unternehmensräume erbracht werden. Dafür hat sich der Begriff Mob...mehr
§ 4 Rechtsgrundlagen der Verarbeitung / V. Einwilligung in die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
Rz. 70 Die DSGVO gestattet in Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO ausdrücklich auch die Einwilligung in die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, soweit nach Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten kein Verbot der Einwilligung der betroffenen Person normiert ist. Vor dem Hintergrund, dass personenbezogene Daten, die ihrem Wesen nach hinsichtlich der Grun...mehr
§ 4 Rechtsgrundlagen der Verarbeitung / II. Begriff des "berechtigten Interesses"
Rz. 176 Wann ein berechtigtes Interesse des Verantwortlichen oder eines Dritten vorliegt, definiert die DSGVO selbst nicht. Bislang allgemein anerkannt war jedoch, dass dieses nicht rechtlicher, sondern auch ideeller oder wirtschaftlicher Natur sein kann, solange es sich um ein von der Rechtsordnung gebilligtes Interesse handelt. Die Art. 29-Datenschutzgruppe führt aus: Zitat...mehr
Pflegezeit, Betreuungszeit, Familienpflegezeit / 3.3.4.2 Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld (Entgeltersatzleistung) durch die Pflegeversicherung
Seit dem 1.1.2015 besteht nach § 2 Abs. 3 PflegeZG und § 44a Abs. 3 SGB XI während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung ein Anspruch auf eine aus der Pflegeversicherung finanzierte Entgeltersatzleistung (Pflegeunterstützungsgeld), soweit ein Beschäftigter keinen gesetzlichen, tariflichen oder vertraglichen Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat. Der Anspruch auf Pflegeunterstüt...mehr
Jansen, SGB IV § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige E ... / 2.3.1.2 Datenübermittlung für Bescheinigungen
Rz. 10d Mit den Abs. 2 und 3 alter Fassung wurde den Arbeitgebern zunächst ermöglicht, sodann verpflichtend aufgetragen, die für die zur Berechnung der Lohnersatzleistungen erforderlichen Bescheinigungen durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung aus systemgeprüften Programmen oder mittels maschinell erstellter Ausfüllhilfen zu übermitteln. Abs. 2a und Abs. 2b traf...mehr
HR-Benchmarking / 2.4 Teilnehmer des HR-Benchmarking
Je nach Bedarf und Zielsetzung des Benchmarking wird der Teilnehmerkreis unterschiedlich zusammengesetzt. Mögliche Benchmarking-Partner sind: Interne Partner Kunden/Lieferanten Direkte Wettbewerber Wettbewerber in Randbereichen Branchenexterne Unternehmen mit hoher Prozess- oder Produktvergleichbarkeit Branchenexterne Unternehmen mit analogen Prozessen oder Produktfunktionen Hinsic...mehr
Digitale Analyse im Finanzbereich: Ein Erfahrungsbericht / 2.2 Data Sourcing: Wo kommen die Daten her?
Datenquellen gezielt und strukturiert ausdefinieren Die für die Analyse relevanten Datenbestände müssen festgelegt und spezifiziert werden. Eine gezielte Definition des relevanten Datenbestandes minimiert den Aufwand bei der Datenextraktion und reduziert die Komplexität der Datenanalyse. Der notwendige Datenbestand kann mittels der Beantwortung von strukturierten Leitfragen e...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 18b Gesonderte Erklärun ... / 1.2 Zweck und Hintergrund der Regelung
Rz. 9 Die Regelung des § 18b UStG hat eine besondere Erklärungspflicht für Angaben in Umsatzsteuer-Voranmeldungen und -erklärungen zum Inhalt; sie begründet eine (zusätzliche) Erklärungspflicht für alle Unternehmer, welche die Tatbestandsmerkmale der Regelung verwirklichen; diese sind Teil der regelmäßig abzugebenden Voranmeldungen und Jahreserklärungen. Im Ergebnis sollen m...mehr
Sauer, SGB II § 6a Zugelassene kommunale Träger / 2.3 Weitere zugelassene kommunale Träger
Rz. 25 Abs. 2 bis 4 enthalten die Regelungen zur Erweiterung der Anzahl der zugelassenen kommunalen Trägerschaften entsprechend dem politischen Kompromiss zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer Änderung des Grundgesetzes (Art. 91e GG) zur Ermöglichung der Beibehaltung der Mischverwaltung durch die Agenturen für Arbeit und die kommunalen Träger vo...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 99 ... / V. Altersvorsorge-Durchführungsverordnung (§ 99 Abs 2 EStG)
Rn. 23 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Das BMF hat durch den Erlass der Altersvorsorge-DurchführungsVO (AltvDV) von der Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht. Die AltvDV unterliegt dem Anpassungszwang aufgrund steuerlicher Änderungen, zB durch JStG 2010 v 08.12.2010, BGBl I 2010, 1768 o G zur Neuordnung der Organisation der landw Sozialversicherung v 12.04.2012, BGBl I 2012, 5...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 99 ... / IV. Amtlich bestimmte Datensätze (§ 99 Abs 1 EStG)
Rn. 22 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Das Verfahren nach Abschnitt XI EStG ist als ein Verfahren konzipiert worden, welches möglichst wenig Bedarf an manueller Sachbearbeitung hervorrufen soll. Der zwischen den einzelnen Verfahrensbeteiligten erforderliche Datenaustausch soll nahezu vollumfänglich automatisiert über Datensätze erfolgen. Derzeit sind Datensätze für die Kommunikat...mehr
Sauer, SGB II § 52 Automatisierter Datenabgleich / 2.7 Datenübermittlung (Abs. 2)
Rz. 10 Zum Zweck des Datenabgleichs dürfen alle Träger der Leistungen nach dem SGB II die dafür erforderlichen und abschließend aufgezählten Daten an die Bundesagentur für Arbeit übermitteln, nämlich: Name und Vorname, Geburtsdatum und -ort, Anschrift, Sozialversicherungsnummer. Die Sozialversicherungsnummer ist in § 147 SGB VI sowie § 18f SGB IV geregelt (vgl. zu den Einzelheite...mehr
Sauer, SGB II § 50 Datenübermittlung an Dritte / 3 Literatur und Rechtsprechung
Rz. 18 Gundermann/Koop, Datenaustausch zur Arbeitsvermittlung, DuD 2007 S. 326. Stahlmann, Sozialdatenschutz bei Eingliederung nach dem SGB 2 – Rechte der Betroffenen bei Profiling, Tests, ergänzenden Hilfen und Mitteilungen zwischen Maßnahmeträgern und Sozialleistungsträgern, info also 2006 S. 10. Rz. 19 Grundlegend zu dem aus der Menschenwürde des Art. 1 Abs. 1 GG und dem al...mehr
Jansen, SGB VI § 148 Datenerhebung, Datenverarbeitung un ... / 3 Literatur
Rz. 12 Gagel, Der Vorrang des Europäischen Rechts und seine Anwendung, DRV 1993 S. 1. Göbel/Dünn, Die Deutsche Rentenversicherung – ein Jahr nach der Organisationsreform, DRV 2007 S. 22. Ebenhöch, Überblick über das über- und zwischenstaatliche Sozialversicherungsrecht (Rentenversicherung) nach dem Stand vom 1. Januar 1992, Kompass 1991 S. 495, 561 und 609. Schüßler, EDIS-Elekt...mehr
Lieferbereitschaftsgrad / 9 Einsatz modernster Informations- und Kommunikationstechnologien
Telematik – lückenloser Informations- und Kommunikationsfluss Unter dem Begriff Telematik entstehen täglich neue Anwendungen, welche die modernen Informations- und Kommunkationstechnologien als Grundlage haben. Anwendungen von Telematik sind z. B. GPS, Tracing und Tracking sowie die Transpondertechnologie mit RFID. Telematik setzt sich aus den Begriffen Telekommunikation und I...mehr
Innovative Planung mit SAP BPC in einem Medienunternehmen / 2 Praxisfall Medienunternehmen
Das diesem Beitrag zugrunde liegende Praxisbeispiel ist ein führendes Medienunternehmen mit einem Fokus auf Print- und digitale Medien sowie Verlagsservices, das im deutschsprachigen Raum agiert. Zum Printspektrum gehören Zeitungen mit lokaler und nationaler Ausrichtung sowie Fachtitel und Zeitschriften. Hinter dem digitalen Angebot verbergen sich Nachrichten, Rubriken sowie ...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 18d Vorlage von Urkunden / 1.2 Zweck und Bedeutung der Vorschrift
Rz. 5 Durch die Schaffung des umsatzsteuerlichen europäischen Binnenmarkts ab dem 1.1.1993 bedurfte es einer erheblichen Intensivierung der Zusammenarbeit der Finanzbehörden der EU-Mitgliedstaaten, denn die Zollgrenzen in der Europäischen Union waren vollständig weggefallen. Die Kontrolle der nun unionsweit geltenden Allphasen-USt mit Vorsteuerabzug war aufgrund der fehlende...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 18d Vorlage von Urkunden / 2.2.1 Einführung
Rz. 26 Das Unionsrecht sieht in der Zusammenarbeits-Verordnung zunächst ein gestuftes System der Auskunftserteilung zwischen den Finanzbehörden der Mitgliedstaaten für die Zwecke der Umsatzbesteuerung vor (§ 18a UStG Rz. 172ff.). Dieses System beruht auf seinen ersten Stufen ausschließlich auf dem – weitgehend elektronischen – Austausch von Daten. Die Auskunftsersuchen nach ...mehr
Rechnungen: Ausstellung und Aufbewahrung / 8.2.3 Übermittlung von Rechnungen mittels elektronischen Datenaustausches
Rz. 95 Voraussetzung nach § 14 Abs. 3 Nr. 2 UStG für eine im EDI-Verfahren übermittelte Rechnung, ist neben den Vorgaben des § 14 Abs. 4 UStG, dass über den elektronischen Datenaustausch eine Vereinbarung nach Artikel 2 der Empfehlung 94/820/EG der Kommission vom 19.10.1994 über die rechtlichen Aspekte des elektronischen Datenaustausches (ABl. EG 1994, L 388 S. 98) besteht, ...mehr
Rechnungen: Ausstellung und Aufbewahrung / 8.2 Anforderungen an die elektronische Übermittlung von Rechnungen
Rz. 78 Wie für die Papierrechnung gilt auch für die elektronische Rechnung, dass die Echtheit der Herkunft (Authentizität) der Rechnung, die Unversehrtheit ihres Inhalts (Integrität) und ihre Lesbarkeit gewährleistet werden müssen. Die Echtheit der Herkunft einer Rechnung ist gewährleistet, wenn die Identität des Rechnungsausstellers sichergestellt ist. Die Unversehrtheit de...mehr
Rechnungen: Ausstellung und Aufbewahrung / 8.4 Erstellung und elektronische Übermittlung von Rechnungen durch Dritte
Rz. 101 Eine Rechnung kann im Namen und für Rechnung des Unternehmers oder eines in § 14 Abs. 2 Satz 2 UStG bezeichneten Leistungsempfängers von einem Dritten, z. B. einem Serviceunternehmen, ausgestellt werden, § 14 Abs. 2 Satz 4 UStG. Verwendet der Dritte bei der Übermittlung der elektronischen Rechnung keine elektronische Signatur und erfolgt die Übermittlung auch nicht p...mehr
Investitionscontrolling am Beispiel eines Immobilienprojekts / 4.2 Projektidee und Grobplanung
Bevor solch ein Projekt angegangen wird, sollte man sich klar sein über die damit verfolgten ganz konkreten Ziele. Aus diesen Zielen resultieren wiederum die Mittel, die für die Zielerreichung maximal eingesetzt werden sollten. Wichtig Geplante Investition sinnvoll? Luftschlösser sind teuer. Im Zusammenhang mit der Immobilieninvestition sollte immer die Frage im Vordergrund s...mehr
Sauer, SGB II Vorbemerkungen zum Vierten Kapitel Gemeinsame Vorschriften für Leistungen (§§ 36 bis 45)
Rz. 1 Das Vierte Kapitel enthält die Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften. Ein eigener Abschnitt ist Vorschriften gewidmet, die das gemeinsame Vorgehen der kreisfreien Städte und Kreise sowie der Agenturen für Arbeit regeln. Rz. 1a Eine gesetzlich vermutete Bevollmächtigung erfasst alle Verfahrenshandlungen, die mit der Antragstellung für die Mitglieder der Bedarfsgemei...mehr
Sommer, SGB V § 202 Meldepflichten bei Versorgungsbezügen / 3 Literatur
Rz. 19 Grundsätze zum Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 und 3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 1. Januar 2017 an geltenden Fassung, veröffentlicht im Internet auf der Homepage des GKV-Spitzenverbandes unter https://www.gkv-datenaustausch.de. Datensatzbeschreibung zum Zahlstellen-Meldeverfahren, veröffentlicht im Internet auf der Homepage des GKV-Spitzenve...mehr
Sommer, SGB V § 202 Meldepflichten bei Versorgungsbezügen / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.1989 durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz) v. 20.12.1988 eingeführt (BGBl. I S. 2477). Die Norm sichert die rechtzeitige und vollständige Erfassung der Versorgungsbezüge, die als beitragspflichtige Einnahmen beachtet werden müssen. Rz. 1a Zum 1.7.1994 wurde durch das Gesetz zur Änderung von Vorsch...mehr