Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F21-09-2010-9C_482-2010
Timestamp: 2016-10-25 14:01:49
Document Index: 215019511

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art 29', 'Art. 6', 'BGE']

9C_482/2010 (21.09.2010)
Die 1952 geborene T.________ arbeitete vom .... bis .... 2001 als Kioskverk�uferin. Am .... 2002 st�rzte sie mit dem Fahrrad. Im Februar 2004 meldete sich T.________ bei der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Nach Abkl�rungen (u.a. psychiatrische Begutachtung und Beizug der Akten zum Unfall vom .... 2002) verneinte die IV-Stelle Luzern mit Verf�gung vom 14. M�rz 2007 den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen und eine Rente.
Die Beschwerde der T.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, in Ber�cksichtigung u.a. des Gerichtsgutachtens des Dr. med. I.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Mai 2009 samt erg�nzenden Berichten vom 17. August 2009 und 16. Februar 2010 sowie des Privatgutachtens des Dr. med. F.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. September 2009 mit Entscheid vom 29. April 2010 ab.
T.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 29. April 2010 sei aufzuheben und ihr ab wann rechtens die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von mindestens 50 % zuz�glich eines Verzugszinses von 5 % ab wann rechtens zuzusprechen, eventualiter die Sache zur weiteren Abkl�rung und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Kantonales Gericht und IV-Stelle beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die konkrete Beweisw�rdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschr�nkten Blickwinkel �berpr�fbar (Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat festgestellt, gem�ss dem Gerichtsgutachten des Dr. med. I.________ vom 25. Mai 2009, welchem volle Beweiskraft zukomme, sei die Versicherte aus psychiatrischer Sicht in ihrer angestammten oder in einer andern angepassten k�rperlich leichten T�tigkeit voll arbeitsf�hig. Mit einer zumutbaren Willensanstrengung k�nnte sie die subjektiv geklagten Beschwerden �berwinden und ihre bestehende Arbeitskraft in einem rentenausschliessenden Ausmass verwerten. Das Privatgutachten des Dr. med. F.________ vom 21. September 2009 verm�ge die schl�ssige Beurteilung in der gerichtlichen Expertise nicht in Zweifel zu ziehen. Ebenfalls lasse sich mit dem neurologischen Gutachten des Dr. med. H.________ vom 10. August 2006 keine Arbeitsunf�higkeit begr�nden.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt haupts�chlich, der vorinstanzliche Entscheid beruhe auf einem offensichtlich unrichtig resp. willk�rlich festgestellten Sachverhalt. Die Vorinstanz st�tze sich auf eine insbesondere in Bezug auf Anamnese und Vorakten unvollst�ndige Expertise. Dr. med. I.________ habe keine fremdanamnestischen Ausk�nfte beim Hausarzt und bei der behandelnden Psychotherapeutin eingeholt, obschon hiezu Anlass bestanden habe (E. 4.1). Auch seien das Lungenleiden (Pneumothorax) und die Kniebeschwerden mangels vollst�ndiger Aktenkenntnis nicht ber�cksichtigt worden, was f�r die Frage der �berwindbarkeit der somatoformen Schmerzst�rung von Bedeutung sei (E. 4.2). Der Gerichtsgutachter beantworte sodann die Rechtsfrage nach der Zumutbarkeit, trotz der Schmerzen einer erwerblichen T�tigkeit nachzugehen, was jedoch Aufgabe der rechtsanwendenden Beh�rde sei. Dabei mache er widerspr�chliche Aussagen zum gleichen Thema (Krankheitswert der Diagnose somatoforme Schmerzst�rung; E. 4.3).
4.1 Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Bei psychischen St�rungen ist eine Fremdanamnese ebenso wie (schriftliche oder m�ndliche) Ausk�nfte des behandelnden Arztes (Urteile 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 7.4 und 9C_24/2008 vom 27. Mai E. 2.3.2) h�ufig w�nschenswert, aber nicht zwingend erforderlich (Urteil I 305/06 vom 22. Mai 2007 E. 3.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 58/06 vom 13. Juni 2006 E. 2.3).
4.1.1 Die Notwendigkeit einer Fremdanamnese wird damit begr�ndet, die Beschwerdef�hrerin habe �ber bestimmte Lebensabschnitte nicht offen Auskunft gegeben. Die fr�heren Lebensumst�nde d�rften komplex oder schwierig gewesen sein, wie der Gerichtsgutachter selber festgehalten habe. Aufgrund der Akten habe der dringende Verdacht bestanden, dass es in ihrem Leben belastende Konfliktsituationen gegeben habe. Dem h�tte im Rahmen der Begutachtung durch Einholung fremdanamnestischer Ausk�nfte, insbesondere bei der behandelnden Psychotherapeutin, nachgegangen werden m�ssen.
4.1.2 Diese Vorbringen sind schon deshalb nicht stichhaltig, weil auch das Privatgutachten des Dr. med. F.________, dem nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin Beweiswert zukommt, keine Fremdanamnese enth�lt. Beide Experten erachteten somit die Akten, die pers�nliche Befragung sowie die bei der Untersuchung gemachten Beobachtungen als gen�gende Beurteilungsgrundlage. Im Weitern legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern sie gegen�ber dem Privatgutachter offener war und umfassender �ber ihre angeblich schwierigen Lebensumst�nde Auskunft gab. Die in diesem Zusammenhang in der Beschwerde erw�hnten Ereignisse wurden im �brigen abgesehen vom Suizidversuch auch im Gerichtsgutachten erw�hnt. Dass sie diesen Versuch, sich das Leben zu nehmen, gegen�ber Dr. med. I.________ nicht erw�hnt hatte, kann im �brigen auch als Indiz daf�r betrachtet werden, dass sie diesem Vorfall keine Bedeutung beimass oder sich dadurch nicht (mehr) belastet f�hlte.
4.2 Es trifft zu, dass im Gerichtsgutachten die Lungenoperation vom Februar 2008 nicht erw�hnt wurde. Daraus kann indessen dem Verfasser keine den Beweiswert der Expertise schm�lernde Nachl�ssigkeit vorgeworfen werden. Die Versicherte erw�hnte weder diesen Eingriff noch beklagte sie sich �ber Beschwerden im Thoraxbereich. Im Weitern waren dem Gerichtsgutachter auch die orthop�dischen Befunde am Knie rechts, im Wesentlichen eine Retropatellararthrose, bekannt. Er erw�hnte sie in seiner "Diskussion und Beurteilung". Von einer Nichtber�cksichtigung der somatischen Begleiterkrankungen kann somit nicht die Rede sein.
4.3 Aufgabe des begutachtenden Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung ist es, den medizinischen Sachverhalt zu beschreiben, die sich aus seiner Sicht daraus ergebenden Schlussfolgerungen hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit darzulegen und die ihm gestellten Fragen zu beantworten (Urteil 8C_513/2009 vom 2. September 2009 E. 4.3). Liegt eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vor, hat er sich dazu zu �ussern, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit behindern. Gest�tzt darauf haben die rechtsanwendenden Beh�rden zu entscheiden, ob der Gesundheitsschaden invalidisierend ist, d.h. zu pr�fen, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung zuzulassen (Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 2.2 und E. 3 mit Hinweisen; vgl. E. 4.3.3.2).
4.3.1 Dr. med. I.________ stellte die Diagnose einer nicht n�her zu bezeichnenden Verhaltensst�rung (ICD-10 F68; DD Entwicklung k�rperlicher Symptome aus psychischen Gr�nden, Wesensver�nderung) bei Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4), Status nach rezidivierenden depressiven Episoden mit somatischem Syndrom mittelschwer bis schwer ausgepr�gt, Commotio cerebri bei Fahrrad-Unfall mit Begleitverletzung im M�rz 2002. In einer den Beschwerden optimal angepassten T�tigkeit, sitzend, kein B�cken oder Knien, keine �berkopf-Arbeiten, wenig Zeitdruck und geringe k�rperliche Belastung, attestierte er aus psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsf�higkeit. Zur Begr�ndung, weshalb bei der Diagnosestellung bloss der Verdacht auf eine anhaltende somatoformen Schmerzst�rung ge�ussert werde, f�hrte der Gerichtsgutachter aus, obwohl formal die Kriterien f�r das Vorliegen dieses Krankheitsbildes (vgl. BGE 130 V 396 E. 6.1 S. 400) erf�llt seien, sei die Diskrepanz zwischen den geschilderten Beschwerden und dem Verhalten zu gross gewesen. Diese Diskrepanz weise auf ein intendiertes Verhalten resp. Selbstlimitation unter Belastung hin. Die Explorandin fokussiere auf ein erlittenes Unrecht im Zusammenhang mit dem Fahrradunfall und daraus abgeleiteter Entsch�digungsberechtigung. Sie sei �berzeugt, schwer krank und arbeitsunf�hig zu sein, und f�r eine ausserh�usliche T�tigkeit g�nzlich demotiviert.
4.3.2 Bei der Beantwortung der Fragen der Vorinstanz und des Rechtsvertreters der Versicherten sprach der Gerichtsgutachter von der "postulierten" anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, welcher wegen der zumutbaren Schmerz�berwindung kein Krankheitswert zuzumessen sei resp. welche das Ausmass einer Krankheit, aber keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit habe. Im "Kurzkommentar" vom 17. August 2009 f�hrte er aus, die m�glicherweise festgestellte (recte wohl: bestehende) somatoforme Schmerzst�rung weise keine derartige Schwere auf, welche die Versicherte an der Verwertung ihrer Arbeitskraft hindern w�rde. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde sind diese Aussagen nicht "v�llig" widerspr�chlich. Daraus ergibt sich hinreichend klar, dass nach Auffassung des Gerichtsexperten eine allenfalls aber nicht sicher bestehende (anhaltende) somatoforme Schmerzst�rung keinen Krankheitswert hat oder damit gleichbedeutend die Arbeitsf�higkeit nicht wesentlich einschr�nkt.
4.3.3.1 Im "Kurzkommentar" vom 17. August 2009 beantwortete der Gerichtsgutachter die Frage des Rechtsvertreters der Versicherten, ob eine mitwirkende psychisch ausgewiesene Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer vorliege, welche die Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerz�berwindung f�r den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess erkl�re, wie folgt: "Eine psychisch ausgewiesene Komorbidit�t, welche zur Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung f�hren oder zu dieser massgeblich beitragen w�rde, liegt nicht vor". Mit dieser Antwort verneinte der Gerichtsgutachter in erster Linie die vom Fragesteller als gegeben angenommene Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerz�berwindung, was der Frage das Fundament entzog. Von einer logisch falschen Antwort, wie sinngem�ss geltend gemacht wird, kann jedenfalls nicht die Rede sein.
4.3.3.2 Weiter nahm Dr. med. I.________ zur Frage Stellung, ob andere Kriterien vorliegen, welche die Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerz�berwindung f�r den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess erkl�rten wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung, unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation (vgl. BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E 2.2.3 S. 353 ff.). Er hielt fest: "Mit der Verhaltensst�rung liegt eine verfestigte, therapeutisch kaum mehr beeinflussbare, chronische, innerseelische Entwicklung vor, welche eine erfolgreiche berufliche Rehabilitation stark erschwert oder verhindert. Wie oben ausgef�hrt, w�re diese Entwicklung bei entsprechender Motivation willentlich beeinflussbar und �berwindbar. Gesamthaft sind von psychiatrischer Seite keine Kriterien festzustellen, welche die willentliche Schmerz�berwindung als unzumutbar erscheinen lassen".
Der Gerichtsgutachter hat sich nur zu einem Kriterium ge�ussert, welches aber entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht als gegeben gelten kann. In der Expertise hatte Dr. med. I.________ dargelegt, dass bei entsprechender Motivation mit einer zumutbaren Willensanstrengung das Verhalten ver�ndert werden k�nnte. Die Verhaltensst�rung mit vollst�ndiger Demotivation f�r eine berufliche Reintegration und Entsch�digungserwartung sei als Ursache der Schmerzfehlverarbeitung und nicht als deren Folge zu sehen. Therapeutische Massnahmen verm�gen somit nur soweit und solange einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess zu hindern, als es der Versicherten an der entsprechenden Motivation und zumutbaren Willensanstrengung fehlt, was in der Beschwerde implizit mit dem Hinweis auf die laufende erfolgversprechende Psychotherapie best�tigt wird. Ob das Kriterium des sozialen R�ckzugs vorliegt, wie geltend gemacht wird, kann offenbleiben. Da andere Kriterien jedenfalls nicht in gen�gender Intensit�t und Auspr�gung gegeben sind, ist die vorinstanzlich Feststellung, dass die Versicherte mit einer zumutbaren Willensanstrengung die subjektiv geklagten Beschwerden �berwinden und ihre bestehende Arbeitskraft verwerten k�nne (vorne E. 2), weder offensichtlich unrichtig (E. 1) noch sonstwie rechtsfehlerhaft. Schliesslich spricht auch die nicht bestrittene Diskrepanz zwischen den geschilderten Beschwerden und dem Verhalten (vorne E. 4.3.1) gegen den invalidisierenden Charakter einer allenfalls bestehenden anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51).
Die Kritik am Gerichtsgutachten vom 25. Mai 2009 samt erg�nzenden Berichten vom 17. August 2009 und 16. Februar 2010 ist somit unbegr�ndet.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, Dr. med. I.________ habe wegen ihres Mangels an Leistungsf�higkeit und Belastbarkeit infolge einer jahrelangen psycho-physischen Unterforderung bestimmte Eingliederungsvorkehren als notwendig erachtet f�r die Umsetzung des funktionellen Leistungsverm�gens aus medizinischer Sicht. Dem Gutachter h�tten somit diesbez�gliche Fragen gestellt werden m�ssen, insbesondere ob sie in der Lage sei, sich im Hinblick auf eine Arbeitsleistung selber aufzutrainieren und welche Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit aktuell bis zum Abschluss der Rehabilitation best�nden.
5.2 Soweit mit diesen Vorbringen Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG und Art. 4quater ff. IVV) beantragt werden, kann darauf mangels eines Anfechtungsgegenstandes nicht eingetreten werden (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414). Im Weitern ist gem�ss Gerichtsgutachten seit Mitte 2006 aus psychiatrischer Sicht von grunds�tzlich voller Arbeitsf�higkeit auszugehen. Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, sie habe sp�testens seither Arbeitsbem�hungen unternommen, wozu sie im Rahmen der Pflicht zur Selbsteingliederung jedoch gehalten gewesen w�re (BGE 113 V 22 E. 4d S. 31 ff.; Urteil 9C_111/2009 vom 21. Juli 2009 E. 2.2.2). Ebenfalls bringt sie nicht vor, die IV-Stelle im Hinblick auf den beruflichen Wiedereinstieg um Unterst�tzung und Hilfe ersucht zu haben. Unter diesen Umst�nden k�nnen allf�llige diesbez�gliche Defizite im Zeitpunkt der Verf�gung (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4) nicht als gesundheitlich bedingt betrachtet werden und daher nicht zu Lasten der Invalidenversicherung gehen.
6.1 Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin insoweit richtig vor, dass Dr. med. I.________ in seiner Expertise festhielt, gem�ss �bereinstimmender Meinung mehrerer Therapeuten sei bis Mitte 2006 eine Arbeitsunf�higkeit von verschieden langer Dauer und in verschiedenem Ausmass als Folge der rezidivierenden depressiven Episoden nachvollziehbar belegt. Da die Behandelbarkeit eines psychischen Leidens den Anspruch auf eine Rente nicht grunds�tzlich ausschliesst (BGE 127 V 294 E. 4c S. 298), stellt sich die Frage, ob der Versicherten f�r eine befristete Zeit eine Rente zusteht, wie sie geltend macht. Die Vorinstanz hat dies verneint, weil die betreffenden behandelbaren verschiedenen depressiven Episoden mit teilweiser oder ganzer Arbeitsunf�higkeit in zeitlicher Hinsicht kein rentenbegr�ndendes Ausmass erreicht h�tten.
6.2 Nach Art 29 Abs. 1 lit. b IVG in kraft gestanden bis 31. Dezember 2007 entsteht der Rentenanspruch nach Artikel 28 fr�hestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunf�hig (Art. 6 ATSG) gewesen war. Gem�ss dem Arztbericht des Psychiatrie-Teams Stans vom 2. April 2004 war die Beschwerdef�hrerin wegen einer schweren depressiven Episode mit Suizidalit�t und psychotischen Symptomen seit Juli 2002 zu 70 % arbeitsunf�hig. Im Bericht vom 10. November 2004 wurde der Gesundheitszustand als unver�ndert bezeichnet und eine T�tigkeit ohne grosse Verantwortung mit niedrigem Zeitdruck und Geschwindigkeit sowie mit reduzierter k�rperlicher Belastung als zumutbar erachtet. Dr. med. S.________ stellte in seinem Gutachten vom 6. Januar 2006 die Diagnose einer ca. mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom. Er schloss eine Arbeitsf�higkeit u.a. wegen der schlechten Deutschkenntnisse sowie der fehlenden Schul- und Berufsausbildung aus. Dr. med. U.________ erachtete in seiner Expertise vom 15. Januar 2007 die Beurteilung des Psychiatrie-Teams und des Dr. med. S.________ als nicht nachvollziehbar und verneinte aufgrund der psychiatrischen Befunde eine Arbeitsunf�higkeit. Der Gerichtsgutachter Dr. med. I.________ konnte ebenfalls keine Depression mehr feststellen. Es best�nden aber wenig Zweifel, dass depressive Episoden verschiedener Schwere und zeitlicher Auspr�gung bestanden h�tten. Aus diesen Akten kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine bis zum Gutachten des Dr. med. U.________ vom 6. Januar 2007 w�hrend eines Jahres ununterbrochen bestandene und voraussichtlich weiterhin andauernde Arbeitsunf�higkeit von durchschnittlich mindestens 40 % geschlossen werden. Von weiteren diesbez�glichen Abkl�rungen sind keine neuen verwertbaren Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist. Die Folgen dieser Beweislosigkeit hat die Beschwerdef�hrerin zu tragen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264; Urteil 9C_649/2007 vom 23. Mai 2008 E. 3).