Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-01-2011-4A_588-2010
Timestamp: 2016-10-28 00:52:27
Document Index: 317273280

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 237', 'Art. 239', 'Art. 29', 'Art. 6']

vertreten durch Rechtsanwalt Christoph M�hr,
Die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) und die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) sind Unternehmen, die im Bereich des Anlagenbaus t�tig sind.
Am 29. Februar 2008 bestellte die Beschwerdef�hrerin bei der Beschwerdegegnerin drei Verteilb�nder, wovon eines zur Auslieferung nach Neuseeland und zwei zur Auslieferung nach Qatar bestimmt waren. Nachdem die Beschwerdegegnerin die Anlagen in Container verladen und an die Transporteure der Beschwerdef�hrerin �bergeben hatte, entz�ndete sich zwischen den Parteien ein Streit bez�glich des Zustands der Waren. Die Beschwerdef�hrerin weigerte sich in der Folge, teilweise offen gebliebene Rechnungen zu bezahlen.
Am 12. Februar 2009 klagte die Beschwerdegegnerin beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen gegen die Beschwerdef�hrerin auf Zahlung eines Betrages von Fr. 74'666.40 nebst Zins.
Das Handelsgericht hiess die Klage mit Urteil vom 24. August 2010 teilweise gut und verurteilte die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 74'366.40 zuz�glich Zins zu 5% auf Fr. 71'784.-- vom 18. April 2008 bis 27. Oktober 2008 und 5% auf Fr. 74'366.40 seit dem 28. Oktober 2008 zu bezahlen.
Mit Eingabe vom 22. Oktober 2010 erhob die Beschwerdef�hrerin beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen und eventualiter subsidi�re Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, es sei der Entscheid des Handelsgerichts vom 24. August 2010 vollumf�nglich aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das gleichzeitig mit der Beschwerde eingereichte Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 9. November 2010 abgewiesen.
1.1 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen bzw. mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde angefochten werden kann, muss namentlich der Instanzenzug im Kanton ersch�pft sein (Art. 75 Abs. 1 und Art. 114 BGG). F�r R�gen, die vor Bundesgericht erhoben werden k�nnen, darf mithin kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Auf R�gen, die mit einer Nichtigkeitsbeschwerde einer weiteren kantonalen Instanz h�tten vorgetragen werden k�nnen, ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten.
1.2 Gegen den angefochtenen Entscheid des Handelsgerichts war die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen nach Art. 237 ff. des st. gallischen Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990 (ZPO/SG; sGS 961.2) zul�ssig. Damit k�nnen willk�rliche oder aktenwidrige Feststellungen von Tatsachen sowie die Verletzung des kantonalen Rechts ger�gt werden (Art. 239 Abs. 1 ZPO/SG). Gem�ss der Praxis des Kassationsgerichts geh�ren zum kantonalen Recht auch die bundesverfassungsrechtlich oder staatsvertraglich gew�hrleisteten Verfahrensgarantien, da diese in der umfassenderen ZPO/SG mitenthalten seien (vgl. Urteil 4A_338/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 1.2.1; bzgl. des rechtlichen Geh�rs auch Urteil 4A_67/2008 vom 27. August 2009 E. 3.2).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt in ihrer Eingabe an das Bundesgericht unter dem Titel "Beschwerde in Zivilsachen" ausschliesslich willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen sowie unter dem Titel "subsidi�re Verfassungsbeschwerde" ausschliesslich die Verletzung verfassungs- bzw. staatsvertragsrechtlicher Verfahrensgarantien (Art. 29 BV und Art. 6 EMRK). Da entsprechende R�gen in einer Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht h�tten vorgebracht werden k�nnen, ist der kantonale Instanzenzug diesbez�glich nicht ausgesch�pft. Der angefochtene Entscheid des Handelsgerichts erweist sich somit hinsichtlich s�mtlicher vor Bundesgericht erhobenen R�gen nicht als letztinstanzlich, womit weder auf die Beschwerde in Zivilsachen noch auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingetreten werden kann.