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Timestamp: 2017-08-21 13:57:38
Document Index: 138531733

Matched Legal Cases: ['§14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 138', '§ 211']

Anträge | 5jahrehartz4 Blog
Anträge auf Soforthilfe und Untersuchung
1. Antrag bei ARGE Breisgau-Hochschwarzwald und Sozialamt/Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald 09.07.2011
2. Antrag bei ARGE Breisgau-Hochschwarzwald und Sozialamt/Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald 14.06.2011
3. Antrag bei BW Landesministerin für Arbeit und Soziales Katrin Altpeter (SPD) auf Soforthilfe und oeffentliche Untersuchung 05.07.2011
4. Anlage bei jedem Brief – Paragraphen – usw.
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 09.07.2011
Landratsamt Breisgau-Hochschw. ARGE Breisgau-Hochschwarzwald
Landrätin Störr-Ritter Geschäftsführerin Manzer
Sozialdezernentin Münzer Dipl. Verwaltungswirtin Celmeta
Fax: 0761/2187-78001 0761-2026931290 und Internet Seiten : 7
ERNEUT ANTRAG AUF SOFORTHILFE/SOZIALHILFE
ERNEUT AUFTRAG AUF BERATUNG
ANTRAG AUF AUSKUNFT ‚WAS WURDE AUS DEN BISHERIGEN ANTRÄGEN?‘
ANTRAG AUF AUSKUNFT ‚WELCHE INFORMATIONEN ERHIELTEN DRITTE?‘
61702BG0000801
Sehr geehrte Frau Manzer,
Nachdem Sie die Beratung verweigern und die mögliche telefonische Kommunikation eingestellt haben stellen wir die Anträge nun öffentlich. Wir sind zu diesen Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit und Leben von Bruno Schillinger gezwungen und bitten die Community den Ablauf zu dokumentieren danke.
Sie wissen schon lange, dass Herr Schillinger durch die Hauterkrankung das Tageslicht meiden muss. Denn Sie verweigern ihm auch den Lichtschutz der ihm wenigstens 30 Minuten Tageslicht (maximal) erlaubt. Weshalb er in Dunkelhaft leben muss.
Sie wissen ebenso, dass er z.Zt. nicht selbst lesen kann. Dies ist die Folge der Verweigerung von Nahrung, Diabetesbehandlung durch Frau Manser, die ihn dadurch auch in Lebensgefahr brachte. Der erlittene Nierenschaden (bereits 2. Stadium, irreparabel) wird ebenso ignoriert. Sie sind auch informiert, dass die Nierenmedikamente Nebenwirkungen haben, die man mit vollständiger Versorgung lindern könnte. Die Beratung dazu wird von ARGE/Sozialamt verweigert.
Wegen völliger Mittellosigkeit, die Ihnen bekannt ist. Denn Sie verweigern die Beratung und Mehrbedarf. Bis heute wurde der Grundbedarf, entsprechend BVerfG, nicht einmal festgestellt.
Nach SGB §14 Beratung, die seit Monaten verweigert wird – Sozialamt meldet sich überhaupt nicht und Frau Celmeta ist seit 7 Wochen nicht mehr erreichbar. Seit der Antragstellung auf Zusatzmedikament (entsprechend Urteil BVErfG) um Erstickungsanfälle zu vermeiden.
Die Beratung ist vollständig und wahrheitsgemäß zu leisten.
Bis heute gab es keine fundierte Auskunft was aus den bisherigen Anträgen geworden ist. Für uns ist die willkürliche Verschleppung und Verweigerung von Hilfe was wir nicht nur als Diskriminierung sondern auch als Misshandlung eines Behinderten einstufen. Oder wie nennen Sie es, wenn einem Diabetiker die Teststreifen, usw. verweigert wird?
Zusätzlich: Welche medizinischen Unterlagen liegen der ARGE/Sozialamt vor? Diese Information wurde bereits vor Monaten zugesagt, doch nie erbracht. Wir gehen davon aus, dass Sie gemerkt haben dass die Erkrankungen ärztlich bestätigt sind und nun mit der Forderung ‚bringen Sie Unterlagen, wir wissen von nichts‘ wieder einmal ablenken möchten. Sie wissen, dass alle Erkrankungen unheilbar sind. Daher stufen wir ihre Verzögerung schlichtweg als Willkür, Schikane und Misshandlung eines Behinderten ein.
Zusätzlich: Was wurde aus den Anzeigen zur Niederschrift?
Wir möchten wissen was aus den Anzeigen zur Niederschrift wurde.
AUSKUNFT ‚WELCHE INFORMATIONEN ERHIELTEN DRITTE?‘
Wir verlangen Auskunft welche Informationen an Dritte weitergegeben wurden und ob diese ‚vollständig und wahrheitsgemäß‘ informiert wurden. Haben Sie informiert, dass Herr Schillinger zwar ALG 2 erhält (beantragt Mitte Feb. bearbeitet am 31. Mai – letzter Bezugstag) er aber 100,- € weniger hat, weil der Mehrbedarf für Strom und die Nachzahlung unbearbeitet bleibt.
Es zeichnet sich immer wieder ab, dass Dritte die Hilfe leisten wollten durch ihre Informationen daran gehindert werden. Wir erinnern daran dass wir die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald überführt haben den Bundestag belogen zu haben. Oder das Landratsamt hat das Regierungspräsidium belogen oder wie es bei ihnen heißt ‚falsch informiert‘.
Auch die Auskunft der Kollegin von Frau Celmeta die sagte ‚wir wissen von keinen Krankheiten‘ zeigt dass hier gezielt Falschinformationen verbreitet werden. Dass diese Kollegin sich weigerte den Antrag auf Hilfe aufzunehmen mit ‚ich bin nicht zuständig‘ und als Sie darauf hingewiesen wurde, dass Sie sehr wohl zuständig ist, das Gespräch beendete, zeigt mit welchen Methoden Hilfe verhindert wird.
Das Frau Celmeta sich darauf beruft ‚ich arbeite mit den Gesetzen die mir zur Verfügung gestellt werden – ich nehme an, dass das SGB dem Grundgesetz entspricht‘ ist nicht nachvollziehbar. Wir haben oft genug auf die UN Behindertenrechtskonvention (Versorgung mit Nahrung, Medikamenten) hingewiesen. Diese Konvention ist Bundesgesetz! Sogar wenn sie nur das SGB zur Verfügung hat, sollte sie als Dipl. Verwaltungswirtin und seit Okt. 2005 in der ARGE inzwischen SGB § 14 Beratung kennen und erfüllen..
Frau Celmeta hat die Hautverbrennungen durch Tageslicht selbst gesehen, die Erstickungsanfälle miterlebt und hat auch das Gerät erlebt, dass es Herrn Schillinger ermöglicht, die Schmerzen durch die chronische HWS Erkrankung für einige Minuten etwas zu lindern. Denn schmerzlindernde Medikamente sind durch die behördlich verursachte Nierenerkrankung nicht möglich. Trotzdem verweigert Sie einem Behinderten die notwendige und mögliche Beratung und Hilfe. Was für uns eine weitere Misshandlung eines Behinderten darstellt, ebenso wie die verweigerte Hilfe durch die Herr Schillinger über 2 Wochen auf Medikamente verzichten musste.
Ganz abgesehen davon ist es völlig unverständlich dass
1. Herr Schillinger weiter dieser ARGE ausgeliefert ist, die seit 2005 seine Arbeitsaufnahme verhinderte und jede Aufklärung verweigert
2. das bis heute keine andere Behörde/Politiker direkt mit ihm Kontakt aufnahm und die Behauptungen der ARGE, usw. gegen prüfte. Wir würden gerne offizielle Aussagen der ARGE, Sozialamt erhalten, um sie erneut der Lüge zu bezichtigen.
3. Her Schillinger weiter den Personen ausgeliefert ist, die ihn in Lebensgefahr brachten und die Nierenerkrankung/Augenschäden verursachten. Sind wir wieder so weit, dass die Opfer bei den Tätern um ihr Überleben betteln müssen und niemand dies untersucht?
Abschließend fragen wir ob es legal ist, dass Sie einem Menschen z.B. Bescheide, Unterlagen zustellen lassen, obwohl Sie wissen, dass er durch ihre Machenschaften z.Zt. nicht selbst lesen kann. Damit nutzen Sie seine Notlage, die von ihnen verursacht wurde, vorsätzlich aus.
Wie immer verweisen wir auf die Anlage – Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, SGB, Anzeigepflicht von Straftaten, Vergleichstabelle Verbrechen gegen die Menschlichkeit, besonders auf ‚Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats 9. Februar 2010‘, usw.
Wir erwarten Ihre Hilfe/Beratung bis Dienstag 12/07/2077 12/00 Uhr. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht.
Hinweis an die Leser: auf der Seite https://5jahrehartz4.wordpress.com finden Sie obern rechts den 1. Fallmanagerbericht, mit dem alles begonnen hat. Darin wird nicht nur die Arbeitsverhinderung bestätigt sondern auch die Hauterkrankung, die bis heute völlig unberücksichtigt blieb. Übrigens, zur Arbeitsaufnahme hätte ein Darlehen ausgereicht.
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 14.06.2011
Sozialdezernentin Münzer Sachbearbeiterin Frau Celmeda
Fax: 0761/2187-78001 0761-2026931290 Seiten : 4
NOCHMALS ANTRAG AUF SOFORTHILFE/SOZIALHILFE – WAS WURDE AUS ANTRAG VOM 12/05/2011? Strafvereitelung? Euthanasie?– 61702BG0000801
wir fordern Soforthilfe und Beratung für Bruno Schillinger. Sie haben auf unseren Antrag vom 12/05/2011 nicht einmal angerufen.
Sie sind über die Gesundheitsschäden von Herrn Schillinger voll informiert – Frau Manser hat den Nierenschaden auch selbst verursacht – trotzdem haben Sie den möglichen Anruf verweigert. Durch ihre weitere vorsätzliche Verweigerung von Hilfe, Beratung sind weitere Gesundheitsschäden entstanden. Sie haben die Diabetesbehandlung um ca. 2 Jahre zurückgeworfen.
Durch die Machenschaften der ARGE/Sozialamt steht Bruno Schillinger nun ohne Geld und ausreichend Essen da. Zusatzmedikamente fehlen schon länger. Die Sachbearbeiterin Celmeta verweigert die Beratung zum notwendigen Schleimlöser was zu äußerst schmerzhaften Erstickungsanfällen führt und uns zeigt, dass Herr Schillinger entsorgt werden muss. Wer um die Erstickungsanfälle weiß und diese nicht einmal lindern möchte, hat unserer Meinung nach ein eindeutiges Ziel.
Wir werfen ihnen nun ausdrücklich vor, nicht nur gegen Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention zu verstoßen, sondern persönlich die Vernichtung eines Menschen zu betreiben oder zu unterstützen. Dieses ’nicht zuständig‘ ist nicht gültig – Sie kennen die Notlage, Sie wissen das nichts getan wird, Sie haben die Pflicht zur Soforthilfe.
Ebenso werfen wir ihnen Strafvereitelung vor. Die UN Behindertenrechtskonvention ist mehr wie eindeutig was die Versorgung mit Nahrung, Medikamenten heißt und sie ist ein Bundesgesetz. Also nicht so abstrakt wie der Name vermuten lässt.
Wir erwarten Soforthilfe und Sofortberatung. Sollten Sie sich doch für befangen halten – auch wenn Frau Manser sich nicht befangen fühlt (lt. Sachbearbeiterin) oder man wieder mal gelogen hat, wie bei der Hilfezusage an Kreisrätin Brinkmann durch Sozialdezernentin Münzer (bis heute ungeklärt) – erwarten wir trotzdem die sofortige telefonische Information und Einschaltung der dann verantwortlichen Behörde. Ebenso die Erklärung wieso Sie Bruno Schillinger vernichten wollen und so ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 05.07.2011
z.Hd. Ministerin Katrin Altpeter (SPD)
Persönlich und eilig – danke
Per Fax 0711-123-3999 (VZ 3992) – 0711-123-3986 (Abtlg.I Bürgerbeauftragter Schäfer) – Seiten 7
Antrag auf Soforthilfe für Bruno Schillinger
Antrag auf öffentliche Untersuchung aller Vorgänge in den Landesbehörden, usw.
Sehr geehrte Ministerin Altpeter,
Leider hat niemand bei Bruno Schillinger angerufen oder irgendwelche Hilfe geleistet oder angeboten. Deshalb stellen wir folgende Anträge:
Dazu gehört neben vollständiger und wahrheitsgemäßer Beratung in erster Linie Mehrbedarf für Diabetesbehandlung (Teststreifen, Stechhilfen), Arztbesuche und med. Behandlung, Laktoseunverträglichkeit (Hinweis auf BSG Urteil), Nierenschutz, usw. Details direkt telefonisch mit Herr Schillinger besprechen. Er steht völlig mittellos da, hat keine Zusatzmedikamente, Beratung wird verweigert. Seit über 6 Wochen wartet er auf einen Rückruf der ARGE Sachbearbeiterin die um die fehlenden Medikamente weiß.
Hier nur einige Punkte – Details direkt telefonisch mit Herr Schillinger besprechen.
Seit 1. Aug. 2005 wäre Bruno Schillinger wieder in Arbeit. Seit diesem Zeitpunkt muss der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Geld für Miete, usw. ausgeben die durch das Versagen der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald entstanden sind. Die Aufklärung wird systematisch verhindert. Ebenso ist die Verweigerung von Soforthilfe am 05/05/2009 noch ungeklärt. Das Sozialamt hatte eine Mitarbeiterin vorbeigeschickt, Herr Schillinger hatte seinen Antrag auf Hilfe wiederholt, doch er wurde vor die Wahl gestellt ‚Hilfe nur gegen Entmündigung‘. Danach ist die Mitarbeiterin verschwunden und hat trotz des vollen Wissen um die Notlage nicht mehr gemeldet. Auch Sozialdezernentin Münzer und Landrätin Störr-Ritter schwiegen sich aus und verursachten die Lebensgefährdung von Bruno Schillinger. Aus dieser Lebensgefahr wurde er zwar gerettet, doch er bezahlte mit einem irreparablen Nierenschaden. Dessen Behandlung bis heute verweigert wird, ebenso wie die Beratung (Sozialgesetzbuch § 14 Beratung ) oder Beantwortung der Anträge.
Anzumerken ist, dass die Geschäftsführerin der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald vom Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald in die ARGE abgestellt wurde.
Wir fragen uns, wie lange noch die Beratung und Hilfe verweigert wird. Es ist bekannt dass Bruno Schillinger durch die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung z.Zt. nicht selbst lesen kann (Antrag auf Lesengerät wurde ignoriert) und durch die Hautkrankheit in Dunkelhaft gezwungen wird weil ihm der einfachste Lichtschutz verweigert wird – entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (Anlage).
Die Formulierung ’nicht zuständig‘ ist für uns nur eine billige und menschenverachtende Ausrede. Jeder schiebt weiter und niemand hilft. Bereits die Verweigerung von Soforthilfe am 05/05/2009 ist ein Verbrechen das offenbar von allen Beteiligten geduldet wird, um die Kollegen zu schützen.
Wir erwarten die sofortige Hilfe und öffentliche Aufklärung aller Vorgänge seit Bruno Schillinger der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald ausgeliefert ist. Ebenso wie die sofortige telefonische Kontaktaufnahme mit Bruno Schillinger.
Wir bitten Sie Frau Altpeter nochmals, helfen Sie Bruno Schillinger!
Sie kennen die Folgen von unbehandelter Diabetes, Nierenschaden, Hauterkrankungen aus ihrer eigenen Berufserfahrung.
Vor allem, hinterfragen Sie die ihnen gegebenen Informationen zumindest und prüfen selbst nach. Wir müssen immer wieder darauf hinweisen, dass die ARGE den Bundestag belogen und das Landratsamt das Regierungspräsidium – in beiden Fällen offenbar völlig folgenlos.
Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht.
Wir verweisen ausdrücklich auf die Anlagen hin – besonders Auszug Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, Sozialgesetzbuch § 14 Beratung, bis zu Nichtanzeige von Straftaten.
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 07.07.2011
Ungeprüfte Behauptungen/Lügen durch ARGE, Sozialamt, usw.?
Keine Hilfe oder Rückfrage oder Rückmeldung beim Opfer
In aller Eile. Gerade mit Bruno Schillinger telefoniert und zufällig Zeit gehabt.
Die Verweigerung von Hilfe und Beratung durch Behörden ist unglaublich.
ARGE Frau Celmeta ruft seit Wochen nicht zurück – Zentrale weist auf Anrufbeantworter hin, weigert sich Nachricht aufzunehmen, bestätigt das die Situation bekannt ist, behauptet das Unterlagen fehlen – er soll sie vorbeischicken, jemanden beauftragen – Gesundheitsprobleme werden völlig ignoriert – es wird behauptet die sind uns nicht bekannt. Als Bruno Schillinger bei der Mitarbeiterin die Hilfe beantragt wird zuerst behauptet ’nicht zuständig‘ und dann aufgelegt.
Hier wird wieder deutlich mit welchen Lügen gearbeitet wird. Es ist bekannt das Herr Schillinger niemand schicken kann. Es ist bekannt dass er nicht ins Tageslicht kann.
Die Auskunft welche ärztlichen Unterlagen vorhanden sind wird bis heute verweigert! Statt dessen wird die Gefälligkeitsaussage ‚er bringt keine Unterlagen‚ verbreitet und offensichtlich gerne und ungeprüft übernommen.
Die Erkrankungen sind bereits ärztlich bestätigt und sie sind unheilbar. Damit ist jede Verhinderung von Hilfe, Beratung mindestens vorsätzliche Körperverletzung im Amt.
Die Frage ist, wie weit Sie Frau Altpeter ebenso belogen wurden, die Politik ihrer Vorgängerin fortsetzen oder hier öffentlich untersuchen? Vor allem wann Sie Frau Altpeter Soforthilfe leisten.
Wir informieren nochmals dass die ARGE bereits den Bundestag belogen hat – das Landratsamt das Regierungspräsidium Freiburg.
Obwohl wir diese Informationen immer wieder gegeben haben, erstaunt es sehr, dass bis heute niemand ein Interesse hat, sich persönlich mit Herr Schillinger in Verbindung zu setzen und neutral zu untersuchen.
Bei der ARGE, usw. ist man offenbar mit der Gesamtlage überfordert. Wird die Hautkrankheit erwähnt, soll Herr Schillinger jemanden schicken – als Single hat er niemanden, also soll er einen Brief schreiben – als er wieder erwähnt dass er durch die Misshandlung der ARGE z.Zt. selbst nicht lesen kann wird aufgelegt. Das er in Dunkelhaft sitzen muss wird ebenso ignoriert.
Der lange Rattenschwanz in jedem Schreiben muss leider sein, weil man bereits Punkte als erledigt erklärt hatte, nur weil diese nicht jedes Mal aufgeführt wurden. Gleichzeitig hat man natürlich auch gegen die Auflistung ‚ist immer so viel‘ protestiert.
Auszug aus Schreiben vom 16/03/2011:
Wir stellen fest, dass Sie Frau Celmeda (evtl. auf Anweisung durch ihre Geschäftsführung) verstoßen gegen:
Sie verstoßen ebenfalls gegen
(a) vorsätzliche Tötung Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung, Soforthilfe – Ergebnis Nierenschaden = TodesurteilVerweigerung von Medikamenten = Erstickungsanfälle
(g) Vergewaltigung, sexuelle Versklavung, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, erzwungene Sterilisation und ähnliche schwere sexuelle Eingriffe Bei anderen ARGEn gab es Stellenvorschläge im Rotlichtbereich mit Sanktionsandrohung
(i) Apartheid Hartz IV ist rassistisch – die angebliche Herrenrasse aus Politik/Bürokratie gegen die normalen Menschen
Strafgesetzbuch § 138 – Straftaten gegen die öffentliche Ordnung
Strafgesetzbuch – Straftaten gegen das Leben (§§ 211 – 222)
Eine Antwort to “Anträge”
ARGE erzwingt Selbstverbrennung « 5jahrehartz4 Blog Says:
10. Juli 2011 um 23:03 | Antwort
[…] 09.07.2011 Werden ARGE/Sozialamt wieder die Hilfe verweigern? Werden diese Behörden weiter die Kommunikation verweigern? * Werden sie weiter Nahrung, Medikamente, Diabeteskontrolle verweigern? * ERNEUT ANTRAG AUF SOFORTHILFE/SOZIALHILFE * ERNEUT AUFTRAG AUF BERATUNG * ANTRAG AUF AUSKUNFT ‘WAS WURDE AUS DEN BISHERIGEN ANTRÄGEN?’ * ANTRAG AUF AUSKUNFT ‘WELCHE INFORMATIONEN ERHIELTEN DRITTE?’ [weiter] […]