Source: http://www.jurablogs.com/topic/unterbringung
Timestamp: 2017-10-22 10:24:13
Document Index: 340564436

Matched Legal Cases: ['§ 64', '§ 64', '§ 35', '§ 1906', '§ 1906', '§ 64', '§ 64', '§ 64']

UNTERBRINGUNG - JuraBlogs
Die Frage, wie Verrückte vor sich selbst zu schützen sind (und wie andere vor ihnen), ist nicht einfach zu beantworten. Rechtliche Grundlage ist hierbei das Psychisch-Kranken-Gesetz, kurz PsychK ...
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 77 Leser - October 3, 2017 9:04am
Nach § 64 Satz 2 StGB setzt die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt die hinreichend konkrete Aussicht auf einen Behandlungserfolg, mithin darauf voraus, die süchtige Person zu heilen oder über eine erhebliche Zeitspanne vor einem Rückfall in den Rauschmittelkonsum zu bewahren1. Hierfür ist es erforderlich, dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des ...
Rechtslupe- 26 Leser - October 18, 2017 4:30am
… Angesichts des mit der Freiheitsentziehung erlittenen Eingriffs in ein besonders bedeutsames Grundrecht besteht ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahme auch nach Aufhebung der sie anordnenden Entscheidung und Erledigung der Maßnahme fort. Die Beschwerdeführerin hat nach Aufhebung des…
Rechtslupe- 68 Leser - August 21, 2017 4:38am
…. Vielmehr lassen die insoweit knappen Ausführungen in den Urteilsgründen besorgen, dass die Strafkammer den Vorrang des § 64 StGB gegenüber § 35 BtMG5 aus dem Blick verloren hat und davon ausgegangen ist, im Einzelfall das aus ihrer Sicht unter einem pragmatischen Gesichtspunkt geeignetere Vorgehen wählen zu können. Über die Frage der Unterbringung des…
Rechtslupe- 64 Leser - July 31, 2017 4:23am
… Mit den Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen geschlossenen Unterbringung gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 BGB hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist eine Unterbringung nur genehmigungsfähig, wenn eine erfolgversprechende Heilbehandlung durchgeführt…
… Bei der Prüfung der Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB ist durch die am 1.08.2016 in Kraft getretene Neufassung des § 64 Satz 2 StGB1 die bisherigen Rechtsprechung einiger Strafsenate des Bundesgerichtshofs zur Rechtslage vor der Gesetzesänderung obsolet geworden, wonach die Voraussetzungen des § 64 Satz…
Rechtslupe- 35 Leser - July 19, 2017 5:06am
Strafrecht 2016 Abfallrecht Abschiebung Alkoholismus Anlasstat Aufgelesen Auslieferung Beamtenrecht Beschluss Beschwerdeverfahren Bestimmtheit Betäubungsmittel Bewährung Bgh Brandschutz Dauer Demenz Disziplinarverfahren Entscheidung Entschädigung Entziehungsanstalt Erbschaftssteuer Erfolgsaussichten Erledigung Ersatz Europäischer Haftbefehl Familienrecht Freier Wille Gefahrenabwehr Gefahrenprognose Gefährlichkeitsprognose Haftrecht Hotel Im Brennpunkt Immobilienrecht Justizvollzugsanstalt Kreislaufwirtschaftsgesetz Kündigung Mangel Maßregel Maßregelvollzug Menschenwürde Mietrecht Minderung Nachlassverbindlichkeit Neben Der Sache Nebengebiete Neuregelung Olg Celle Olg Hamm Olg Karlsruhe Ordnungsverfügung Psychiatrie Psychiatrisches Krankenhaus Rechtsanwalt Rechtsprechung Räumung Sachverständigengutachten Schadensersatz Schizophrenie Schuldfähigkeit Schuldunfähigkeit Schwerbehinderung Sicherungsverfahren Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Steuerrecht Stgb Stpo Strafmilderung Strafrecht Strafurteil Strafverfolgung Strafvollstreckung Strafvollstreckungskammer Strafvollstreckungsrecht Strafvollzug Straßenverkehrsrecht Trunkenheitsfahrt Unzurechnungsfähigkeit Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfassungsbeschwerde Verkehrsrecht Verteidiger Verwaltungsrecht Vollmacht Vollstreckungsschutz Voraussetzungen Vorsorgevollmacht Waffenbesitz Waffengesetz Willkür Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Zwangsbehandlung Zwangsversteigerung Zwangsvollstreckung örtliche Zuständigkeit