Source: http://tpp.rlp.de/de/startseite/
Timestamp: 2017-02-24 17:41:19
Document Index: 152582069

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

Transparenzportal-i | Startseite | Willkommen in Rheinland-Pfalz
EinKLICK – EinBLICK
Die Transparenz-Plattform stellt Ihnen auf einen Blick Informationen und Daten bereit. Welche Dokumente veröffentlicht werden und welche Ausnahmen es gibt?
Hier finden Sie die Beschlüsse des Ministerrates einschließlich der dazugehörenden Erläuterungen sowie Berichte über das Abstimmungsverhalten des Landes im Bundesrat. Dazu müssen Sie die Ministerratssitzung in der Kalenderwoche des Bundesratsplenums anklicken.
Berichte & Mitteilungen an den Landtag
Berichte und Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag über Gesetzentwürfe, Verträge, und andere Angelegenheiten von landespolitischer Bedeutung finden Sie hier.
Hier können Sie Informationen mit einem Bezug zu einem bestimmten Standort oder geografischen Gebiet abrufen.
Verwaltungsvorschriften und Veröffentlichungen
Hier finden Sie Verwaltungsvorschriften und Veröffentlichungen.
Hier finden Sie amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte.
Für die Veröffentlichungspflichten nach dem Landestransparenzgesetz - LTransPG - gelten Übergangsfristen von 2 bis 5 Jahren (vgl. § 26 Abs. 2).
Die nachfolgenden Informationen werden später im genannten Zeitraum sukzessive zur Verfügung gestellt.
Zukünftig zu veröffentlichende Informationen (1/2)
Verträge von allgemeinem öffentlichen Interesse (§ 7 Abs. 1 Nr. 4)
Pläne (§ 7 Abs. 1 Nr. 5)
Gutachten und Studien (§ 7 Abs. 1 Nr. 8)
Öffentliche Pläne (§ 7 Abs. 1 Nr. 10)
Zukünftig zu veröffentlichende Informationen (2/2)
Zuwendungen mit Fördersumme ab 1000,00 € (§ 7 Abs. 1 Nr. 11)
Zuwendungen an die öffentliche Hand ab 1000,00 € (§ 7 Abs. 1 Nr. 12)
Beteiligungen des Landes (§ 7 Abs. 1 Nr. 13)
Im Rahmen des Antragsverfahrens gemäß den Bestimmungen des Teils 3 elektronisch zugänglich gemachte Informationen (§ 7 Abs. 1 Nr. 14)