Source: http://schreib-elan.forumieren.net/h1-agb-s
Timestamp: 2018-11-17 06:44:47
Document Index: 37210837

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§10', '§11', '§5', '§13', '§14']

04 AGB's
Unsere neue Plattform ist hiermit eröffnet. Einige Kleinigkeiten werden noch optimiert, ansonsten sind unser neuer Indi-Verlag, unser Shop und das neue Forum inzwischen betriebsbereit. Wir freuen uns auf eure Teilnahme daran.
Allgemeine Geschäftsbedingungen SchreibElan
1.1 Die hier angeführten "allgemeinen Geschäftsbedingungen" von SchreibElan zum Kunden, sind nach Abschluss jeder Bestellung vertragsbin-dend, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen werden von SchreibElan nicht aner-kannt, ausser diese wurden zwischen SchreibElan und dem Kunden, in ausschließlich schriftlicher Form neu ausverhandelt.
§2 Vertragsabschluss, Rücktritt
2.1 Der Vertrag kommt zustande, indem der Käufer, bei jeder Bestellung den SchreibElan AGB's per Mausklick oder per Betätigung der Entertaste eindeutig zustimmt.
2.2 Unter folgenden Umständen ist der Kunde zum Rücktritt von diesem Vertrag berechtigt:
Bei Verstößen von Seiten SchreibElan gegen das Konsumentenschutzgesetz, Rechnungsfehlern auf dem Rechnungsdokument, wenn SchreibElan innerhalb eines Zeitraums von über 8 Wochen nicht in der Lage ist eine Bestellung auszuliefern oder bei nachweisbar vorsätzlichem, betrügeri-schem oder fahrlässigem Handeltreibens.
2.3 Unter folgenden Umständen ist SchreibElan zum Rücktritt berechtigt:
Immer wenn aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuem Verhalten bei der Geschäftsabwicklung, der begründete Verdacht besteht, dass der Käufer seine Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.
§3. Versandkosten-, Auslieferungs- und Lieferzeitenregelungen
3.1 Alle Artikel die der Kunde über unser Bestellformular direkt über SchreibElan (also nicht über unsere Vertriebspartner) zu beziehen wünscht, kann dieser nach Bestellung und Bezahlung, entweder direkt aus dem SchreibElan-Atelier abholen, oder via Zustellung per Post oder Paketdienst,
an die von ihm angegebene Rechnungsadresse erhalten. Handelt es sich um Artikel in digitaler Form, so werden ihm diese im SchreibElan-Direktvertrieb ausschließlich per E-Mail zugestellt.
3.2 Der Versand von SchreibElan-Artikeln erfolgt innerhalb von Österreich und Deutschland fast immer per Vorkasse-Rechnung, gültig auch für Teilzahlungs Angebote und erst ab einem Warenwert von € 45,- automatisch ohne Versandkosten.
3.3 Artikel Versand per Nachname ist nur innerhalb von Österreich möglich und nur dann, wenn dies für bestimmte Artikel auch auf dem "SchreibElan-Bestellformular" dem Kunden zur Auswahl steht.
3.4 In alle anderen EU-Länder liefern wir Artikel nur bei Bezahlung mit Vorkasserechnung aus. Dies gilt auch für sämtliche Bestellungen aus unserem Dienstleistungsbereich, die immer (oftmals auch in mehrere Monatsraten gestaffelt) via Vorkasse abgerechnet werden.
3.5 Bei Bestellungen unter einem Warenwert von € 45,- fallen innerhalb von Österreich pro Bestellung Versandkosten von € 5,90- an.
Nach Deutschland fallen €7,90- und in alle anderen EU-Länder €10,- Versandkosten an. Für Nichtmitgliedsländer der EU, können Versandgebühren von bis zu € 15,- pro Bestellung entstehen. Der Versand von physischer Ware (also keinen digitalen Artikeln) nach Polen, Russland, andere ehemalige Sowiejet- oder Balkan Staaten, in die Türkei, Asien, Südamerika, die USA oder Afrika insgesamt, ist über SchreibElan leider nicht möglich. Bestellungen dieser Art sind (wennglich ofmals auch mit Regionsbedingten Einschränkungen) nur über unsere Vertriebs- und Veröffentlichungspartner (epubli, bestelleridee, XinXi ) ausführbar.
3.6 SchreibElan ist bei höheren Bestellmengen ausserdem dazu berechtigt, den Versand von Artikeln auch auf mehrere Teillieferungen aufzuteilen, für die dann jeweils, wenngleich etwas niedrigere, zusätzliche Versandgebühren anfallen können.
3.7 Alle Angaben zu etwaigen Lieferfristen dienen dem Käufer nur als Richtwert und gelten daher immer als unverbindlich, sofern der Liefertermin von Seiten SchreibElan, dem Kunden nicht verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
3.8 In der Regel werden Artikel-Bestellungen bei SchreibElan direkt, je nach Aufwand innerhalb von 3 bis 12 Werktagen an den Kunden ausgeliefert. Davon ausgenommen sind Bestellaufträge aus dem SchreibElan-Textgarten- oder Accessoiresbereich, hier muss je nach Auftragsaufwand mit längeren Lieferzeiten von 3-8 Wochen ab Bestellung gerechnet werden.
3.9 Bei Bestellungen aus dem SchreibElan-Dienstleistungsbereich (Korrektorat, Lektorat oder Fullservice Veröffentlichungs Angebote), ist prinzipiell immer mit längeren Abwicklungs- und Lieferfristen zu rechnen, dadurch diese sehr individuell zwischen SchreibElan und dem Auftraggeber ausverhandelt wurden.
§4 Fälligkeit, Bezahlung und Zahlungsverzug
4.1 Jeder Kaufpreis ist immer (sofern nich ausschließlich schriftlich mit uns abgeklärt) binnen 3-5 Tage nach Rechnungserhalt und ohne sonstige Abzüge fällig. (Kundenrabatte, Gutscheine usw. werden bei CODE-ANGABE bereits auf den Gesamtbetrag angerechnet )
4.2 Da jede SchreibElan-Bestellung via "Vorkasse" abgewickelt wird, ist SchreibElan dazu berechtigt, bei nicht eingehaltener Zahlungsfrist, jede Bestellung nach 7 Tagen kommentarlos zu stornieren. In einem solchen Fall behält sich SchreibElan auch das Recht vor, dem Kunden Stornogebühren in Höhe von 50% des Gesamtbestellwertes, nachträglich zu verrechnen. Bei weiterer Nichteinhaltung der neuen Zahlungsfrist, darf SchreibElan entsprechend dem gültigen Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank, dem Kunden immer jeweils 5% Mahnspesen je Mahnung zusätzlich verrechnen.
4.3 Erfolgt die Zahlung eines Käufers nicht fristgerecht nach Erhalt der Rechnung, gilt schon ab diesem Zeitpunkt Zahlungsverzug, spätestens aber bei Nichtzahlung innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsabschluss, mit Ausnahme uns liegt fristgerecht das korrekt und vollständig ausgefüllte SchreibElan- Widerrufsbelehrungsformular vor. Dieses Formular muss innerhalb der ersten 5 Tage nach Kunden-Bestellung bei uns einlangen. Langt dieses verspätet ein, wird es von uns zwar noch aktzeptiert, allerdings nur zu einer Stornogebür von € 10,- zu Lasten des Kunden.
§5 Falsche oder fehlerhafte Lieferung
5.1 Bei irrtümlicher Lieferung von nicht bestellten oder mangelhaften Artikeln, kann der Kunde dies innerhalb von 7 Tagen bei SchreibElan beanstanden. Gültig allerdings nur, bei genauer Artikel-Bezeichnung und klarer Angabe der vorhandenen Mängel; weiters muss SchreibElan dafür die Rechnung vorgelegt werden. Bei begründeter Beanstandung tauscht SchreibElan die falschen oder mangelhaften Artikel gerne aus.
5.2 Von diesem Austausch ausgeschlossen sind sämtliche, bereits abgeschlossenen Aufträge aus dem Dienstleistungsbereich (Korrektorat, Lektorat, oder Fullservice Veröffentlichungs-Angebote). Bei nachvollziehbarer Beanstandung und Begründung – sprich: "bei sowohl fachlich, als auch stiltechnisch logischer, sachlicher Argumentation und neutraler Emotionslosigkeit" – lässt sich über eine neuerliche Überarbeitung etwaiger Textpassagen mit SchreibElan immer verhandeln.
5.3 Einen gesetzlich haltbaren Rechtsanspruch auf Umtausch, Austausch von Artikeln oder neuerlicher Überarbeitung von Texten, hat der Käufer grundsätzlich jedoch nicht.
5.4 Für mangelhafte oder fälschlich ausgelieferte Waren aus unserem SchreibElan Sortiment, die der Käufer jedoch über unsere Vertriebspartner bestellte (somit also über Dritthändler bezog), übernimmt SchreibElan keinerlei Haftung oder Gewährleistung. Derartiges muss jeder Käufer mit dem dafür verantwortlichen und somit auch dafür zuständigem Vertriebspartner abklären.
§6 Zurückbehalten von Zahlungen, Rabatt Aufrechnung oder Preis Minderungen
6.1 Der Käufer ist nur dann berechtigt seinerseits ausstehende Zahlungen (inkl. Verzugsgebühren, Mahnspesen usw.), sowie von Seiten SchreibElan noch ausstehende Kundenrabatte oder Preisminderungen zurückzubehalten, aufzurechnen oder von seiner Rechnung selbsttätig abzuziehen, wenn dies auch ausschließlich und noch vor Vertragsabschluss, schriftlich mit SchreibElan so vereinbart wurde oder etwaige Gegenansprüche bereits rechtskräftig festgestellt wurden.
6.2 Dies gilt völlig unabhängig davon ob schon Mängelrügen oder etwaige andere Gegenansprüche vorliegen bzw. geltend gemacht wurden.
7.1 Alle bei SchreibElan direkt (per Bestellformular) erstandenen Shop-Artikel, bleiben bis zur endgültigen Bezahlung des Käufers, immer Eigentum von SchreibElan.
8.1 SchreibElan haftet nur für grobe Fahrlässigkeit oder bei nachweisbarem Vorsatz. Nicht allerdings für Schäden, die am Liefergegenstand während des Versandprozesses oder erst nach Einlangen der Ware beim Käufer, am Produkt entstanden sind.
8.2 Insbesondere haftet SchreibElan nicht für Gewinnverluste oder sonstige Vermögensschäden eines Käufers.
8.3 So auch nicht für vermeintliche Verstöße gegen das Urheber- bzw. Nutzungsrecht etwaiger Inhalte, Bilder usw., es sei denn diese wurden nachweislich von SchreibElan selbst begangen.
8.4 Soweit die Haftung von SchreibElan dafür ausgeschlossen oder beschränkt wurde, gilt dies somit auch für die persönliche Haftung von SchreibElan Autoren, SchreibElan Vertretern oder anderen SchreibElan Auftrags-Erfüllungsgehilfen.
9.1 Auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zu SchreibElan, sei es nun im juristischen Kontext, zwischen Autoren, Lesern, anderen Auftraggebern oder Käufern, kann nur Österreichisches Recht angewendet werden.
§10 Datenschutzbestimmungen
10.1 SchreibElan ist berechtigt etwaige Kundendaten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Jeder Kunde stimmt daher zu, dass seine persönlichen Daten, wie Name, eventuell Rechnungs-Adresse und E-Mail von Seiten SchreibElan genutzt werden dürfen und erklärt sich ab jedem Geschäftsauftrag damit einverstanden entweder, brieflich oder per E-Mail, jederzeit über weitere Aktionen von SchreibElan informiert zu werden.
10.2 Diese Zustimmung kann jedoch von Seiten des Kunden auch jederzeit schriftlich widerrufen werden.
10.3 SchreibElan garantiert dem Käufer jedoch, das seine Daten niemals ohne seiner ausdrücklichen Zustimmung, über SchreibElan an Dritte weitergegeben werden. Nur die ausschließliche Nutzung im eigenen Interesse, um den Kunden auch in Zukunft über Neuerungen, Verkaufs- oder andere ähnliche Aktionen zu informieren, behält sich SchreibElan dafür vor.
10.4 Von dieser Regelung ausgenommen sind SchreibElan-Autoren, SchreibElan-Illustratoren, andere SchreibElan-Teammitglieder oder sonstige betriebsnahen Personen. Für diese gelten aus werbe- und veröffentlichungsbedingten Gründen etwas abgewandelte andere Datenschutzbestimmun-gen, die innerhalb etwaiger zusätzlicher Verträge (ZB. Autorenverträge) detailierter aufgeschlüsselt und innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen vorliegen.
§11 Rücktrittsrecht
11.1 Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können innerhalb von 5 Tagen ab Bestellung, immer schriftlich vom Kauf, ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
11.2 Innerhalb dieser Frist ist eine Rücktrittserklärung jedoch unbedingt abzugeben.
11.3 Im Falle eines solchen Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises (sofern dieser nachweislich auch schon bezahlt wurde), nur gegen die vom Kunden erhaltenen Artikel statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Artikel in ungenütztem, als neuwertig geltend und wiederverkaufs-fähigem Zustand befinden. Eine Rückerstattung von etwaigen Rücksende– oder anderen Zusatzgebühren in Verbindung mit der Rücksendung der Ware, ist darin nicht enthalten. Auch erstattet SchreibElan keine Versandkosten oder andere Zusatzgebüren zurück, die für den Käufer für Waren anfielen, welche nachweislich bereits von SchreibElan versand worden waren bzw. an den Kunden bereits ausgeliefert wurden.
11.4 Die Kosten der Rücksendung gehen immer zu Lasten des Kunden.
11.5 Auf Artikel, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt, beschädigt sind oder bei Rückgabe dieser, noch etwaiges Zubehör (Originalverpackung, Rechung oder andere zum Artikel gehörende Sachgegenstände) fehlen, gilt die Rückerstattungsklausel des Kaufpreises in "Geld", definitiv nicht. In einem solchen Fall kann nur eine unverbindliche "Kulanz-Einigung" zwischen SchreibElan und dem Kunden bzw. Käufer angestrebt werden.
11.6 Bei einem vertraglichen Rücktritt, in Hinblick auf sämtliche von SchreibElan angebotenen Dienstleistungen (Korrektorat,Lektorat oder Fullservice Veröffentlichungs Angebote) kann eine Rückerstattung des gesamten oder bisher angefallenen (Z.B. bei gestaffelter Ratenzahlung) Leistungsbetrages nur in Form eines "Gutschrift-Rabattes" unter Erklärung einer "nachvollziebaren Begründung" von Seiten des Kunden (siehe auch AGB:§5.2) erfüllt werden.
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen in diesem Vertrag, einschließlich ihrer Regelungen ganz, bzw. teilweise unwirksam sein oder vertragliche Lücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen innerhalb dieses Vertrages oder Teile davon, dennoch unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen, treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen nach Österreichischem Recht in Kraft.
§13 Bedingungen für den Erwerb von Nutzungsrechten an SchreibElan-Artikeln
13.1 Die angebotenen Buch-, Bild- und Grafikartikel sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den privaten Gebrauch bestimmt.
13.2 Soweit dem Endkunden von SchreibElan oder dem Verlagspartner desselben, nicht ausdrücklich und nur in schriftlicher Form, etwas anderes mitgeteilt wurde, erhält der Endverbraucher nur ein einfaches Nutzungs- und Widerrufsrecht, dass nicht auf Dritte übertragbar ist und ihn bis zur vollständigen Zahlung etwaiger Lizenzgebühren, nur zum privaten Gebrauch berechtigt.
13.3 Dem Vertragspartner wird allerdings gestattet, die oben genannten Artikel, ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren.
13.4 Jegliche Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung dieser Artikel, sowohl vollständig als auch nur in Teilen, gleichgültig ob in digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet und außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ggf. strafbar.
13.5 Es ist also unzulässig, die davon betroffenen Artikel an Dritte (auch Freunde, Verwandte, Bekannte) weiterzuverkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten und entgeldlich oder unentgeltlich im Internet sowie über andere Medien zu vervielfältigen, und/oder zu kommerziellen Zwecken aller Art zu nutzen.
13.6 Weitere Einschränkungen der Nutzbarkeit dieser Buch-, Bild- und Grafikartikel, ergeben sich aus dem in der Produktbeschreibung näher erläuterten Copyright-Informationen bzw. der Beschränkung etwaiger Auflagen Zahlen. Ausserdem ist jeder Artikel mit einem sichtbaren oder unsichtbaren, nicht lösch- bzw. entfernbarem Wasserzeichen individuell markiert, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung etwaiger Artikel möglich ist.
13.7 Beim Erwerb von Copyright geschützten Produkten, werden die zur Erstellung des Wasserzeichens notwendigen und personenbezogenen Daten des Kunden an den Lieferanten übermittelt.
§14 Rechnungslegung per E-Mail im PDF-Format
14.1 Der Käufer akzeptiert mit jeder Bestellung über unseren Onlineshop, dass die Rechnungslegung ausschließlich auf elektronischem Wege erfolgt. Jede Rechnung wird somit als PDF-Dokument per E-Mail versandt. Durch den Abgleich der PDF-Rechnung mit dem, den Artikeln auch beiliegenden Lieferschein, kann jeder Käufer auch die Echtheit der übermittelten Rechnung prüfen.
... hier geht es weiter zu unserer Widerrufsbelehrung ...