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Timestamp: 2016-10-22 13:26:21
Document Index: 304092223

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 53', 'Art. 58', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 115/06 (15.06.2007)
J.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf, G�uggelistrasse 16, 7002 Chur,
IV-Stelle des Kantons Graub�nden, Ottostrasse 24, 7001 Chur, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 3. Juni 2005.
A.a Mit Verf�gungen vom 24. Oktober 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Graub�nden dem 1951 geborenen J.________ f�r die Zeit vom 1. August 1997 bis 31. Oktober 1998 eine ganze Rente (Invalidit�tsgrad: 75%) und ab 1. November 1998 eine halbe Rente (Invalidit�tsgrad: 65 %) samt Zusatzrente f�r die Ehefrau und bis 30. November 1999 einer Kinderrente zu. Mit Einspracheentscheid vom 3. M�rz 2004 best�tigte sie die Leistungen.
J.________ liess beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden Beschwerde einreichen und u.a. beantragen, es sei ihm ab 1. August 1997 eine ganze Invalidenrente samt Zusatzrente f�r die Ehefrau und eine Kinderrente bis zum Ausbildungsabschluss seines Sohnes zuzusprechen.
Die IV-Stelle liess sich dahingehend vernehmen, aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde hebe sie den Einspracheentscheid vom 3. M�rz 2004 auf. Sie werde die Einsprache neu behandeln und baldm�glichst einen neuen beschwerdef�higen Einspracheentscheid erlassen. Antragsgem�ss schrieb der Gerichtspr�sident mit Verf�gung vom 11. Mai 2004 die Beschwerde als gegenstandslos geworden ab und sprach J.________ eine Parteientsch�digung zu.
Am 21. Juni 2004 erliess die IV-Stelle einen neuen Einspracheentscheid, mit welchem sie die Rentenverf�gungen vom 24. Oktober 2003 best�tigte. Auf das Begehren in der Einsprache um medizinische Massnahmen trat sie nicht ein.
Die Beschwerde des J.________ gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden ab, soweit es darauf eintrat und soweit nicht einzelne Begehren (Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 und eine Kinderrente bis Ende Mai 2003) durch die IV-Stelle anerkannt worden waren (Entscheid vom 3. Juni 2005).
J.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem haupts�chlichen Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Einspracheentscheid seien aufzuheben und es sei ihm ab 1. August 1997 eine ganze Invalidenrente samt Zusatzrente f�r die Ehefrau und eine Kinderrente sowie auf den nachzuzahlenden Rentenbetreffnissen ab 1. Januar 2003 ein Verzugszins von 5% zuzusprechen.
Der angefochtene Entscheid ist am 3. Juni 2005 ergangen. Das Verfahren richtet sich somit nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG). Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [AS 2006 1205 ff.]) ist insoweit nicht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
In formeller Hinsicht wird sinngem�ss geltend gemacht, das kantonale Gericht h�tte auf die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 nicht eintreten d�rfen. Mit der Aufhebung des (ersten) Einspracheentscheides vom 3. M�rz 2004 lite pendente sei auch die Verf�gungsgrundlage weggefallen. Nach Abschreibung der hiegegen erhobenen Beschwerde wegen Gegenstandslosigkeit durch die Vorinstanz h�tte daher die IV-Stelle zun�chst neu verf�gen m�ssen. Das kantonale Gericht ist dem selben Einwand in der (zweiten) Beschwerde damit begegnet, es sei nicht ersichtlich, inwiefern das Vorgehen der IV-Stelle rechtswidrig sei. Insbesondere habe es nicht zu einer Schm�lerung der Parteirechte des Versicherten gef�hrt.
2.1 Gem�ss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungstr�ger eine Verf�gung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, solange wiedererw�gen, bis er gegen�ber der Beschwerdebeh�rde Stellung nimmt. Damit wird die vor Inkrafttreten des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren der Bundessozialversicherung g�ltig gewesene Regelung nach Art. 58 Abs. 1 VwVG fortgeschrieben (Urteil I 653/03 vom 20. April 2004 E. 1; vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, N 29 f. zu Art. 53). Danach soll die Verwaltung - dem Gedanken der Prozess�konomie im Sinne der Vereinfachung des Verfahrens entsprechend - lite pendente auf ihre Verf�gung oder ihren Einspracheentscheid zur�ckkommen k�nnen, wenn diese sich, allenfalls im Lichte der Vorbringen in der Beschwerde, als unrichtig erweist. Der neue Entscheid beendet den Streit insoweit, als damit dem Begehren des Beschwerdef�hrers entsprochen wird. Mit Bezug auf die weiterhin streitigen Punkte wird das Verfahren fortgef�hrt (BGE 127 V 228 E. 2b/bb S. 232 mit Hinweisen).
2.2.1 Vorliegend hob die IV-Stelle den Einspracheentscheid vom 3. M�rz 2004 aufgrund der Vorbringen in der hiegegen erhobenen Beschwerde auf, um die Einsprache neu zu behandeln und baldm�glichst dar�ber neu zu entscheiden (Vernehmlassung vom 10. Mai 2004). Damit entsprach sie indessen keinem der Antr�ge in der Beschwerde, auch nicht dem Eventualbegehren, die Sache zu medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen und zur Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Vielmehr setzte die IV-Stelle an die Stelle des die Verf�gungen vom 24. Oktober 2003 best�tigenden Einspracheentscheides einen rein kassatorischen Entscheid. Dies war indessen unzul�ssig (vgl. BGE 131 V 407). Mit dieser Feststellung h�tte daher die Vorinstanz auf die Beschwerde eintreten und sie materiell behandeln m�ssen anstatt das Rechtsmittel wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben.
2.2.2 Der Einspracheentscheid tritt an die Stelle der Verf�gung. Er bildet alleiniger Anfechtungsgegenstand des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens (RKUV 2001 Nr. U 419 S. 102 E. 2c [U 170/00]; SVR 2005 AHV Nr. 9 S. 31 E. 1.1.3 [H 53/04]). Die Verf�gung, soweit angefochten, hat mit Erlass des Einspracheentscheides jede rechtliche Bedeutung verloren. Hebt das kantonale Versicherungsgericht den Einspracheentscheid auf und weist es die Sache zu neuer Entscheidung zur�ck, hat die Verwaltung wiederum zuerst eine mit Einsprache anfechtbare Verf�gung zu erlassen. Anders verh�lt es sich bei einem unzul�ssigen kassatorischen Einspracheentscheid. Dieser ist aufzuheben und die Verwaltung zu verpflichten, innert n�tzlicher Frist einen materiellen Einspracheentscheid zu erlassen (BGE 131 V 407 E. 3 in fine S. 414). Es muss nicht zuerst neu verf�gt werden. Dasselbe hat auch zu gelten, wenn die Verwaltung ihren Einspracheentscheid lite pendente kassiert und das kantonale Versicherungsgericht die Beschwerde als gegenstandslos geworden abschreibt, was unangefochten bleibt. Vorliegend war daher entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit der Aufhebung des Einspracheentscheides vom 3. M�rz 2004 die Verf�gungsgrundlage f�r den Erlass eines neuen Einspracheentscheides nicht weggefallen.
Soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 3. M�rz 2004 und die vorinstanzliche Abschreibungsverf�gung vom 11. Mai 2004 anficht, ist er offensichtlich versp�tet.
Das kantonale Gericht hat f�r die Zeit ab 1. November 1998 durch Einkommensvergleich (alt Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 16 ATSG sowie BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 in Verbindung mit BGE 130 V 343) einen Invalidit�tsgrad von 65% ([[Fr. 60'840.- - Fr. 21'335.-]/Fr. 60'840.-] x 100%; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt. Dies ergab bis Ende 2003 Anspruch auf eine halbe und ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG). Das Invalideneinkommen im Besonderen hat die Vorinstanz auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 00) bestimmt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f.; BGE 124 V 321). Dabei hat sie den Tabellenlohn (Fr. 4437.-; LSE 00 S. 31 [Monatlicher Bruttolohn von M�nnern f�r einfache und repetitive T�tigkeiten im privaten Sektor]) im Sinne von BGE 126 V 75 um 25% gek�rzt. Sodann ist sie von einer trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 50% in den Behinderungen angepassten T�tigkeiten gem�ss der Expertise des ABI (�rztliches Begutachtungsinstitut GmbH) vom 3. Juni 2002 ausgegangen.
F�r die Zeit vom 1. August 1997 bis 31. Oktober 1998 hat das kantonale Gericht den von der IV-Stelle ermittelten Invalidit�tsgrad von 75% best�tigt. Insoweit ist die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung nicht angefochten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V 48 E. 4a S. 53; vgl. zur Bindungswirkung der Invalidit�tssch�tzung der Invalidenversicherung f�r die Unfallversicherung und die berufliche Vorsorge BGE 131 V 362 sowie BGE 132 V 1 und BGE 129 V 73).
In materieller Hinsicht wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in erster Linie vorgebracht, der medizinische Sachverhalt sei nicht richtig und vollst�ndig festgestellt. Entgegen dem kantonalen Gericht erlaube das ABI-Gutachten vom 3. Juni 2002 keine zuverl�ssige Umschreibung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit weder aus somatischer noch psychiatrischer Sicht. Die Expertise m�sse erg�nzt werden oder es sei ein Obergutachten einzuholen.
4.1 Gem�ss dem Gutachten des ABI vom 3. Juni 2002 besteht aus rheumatologischer Sicht f�r k�rperlich schwer bis mittelschwer belastende berufliche T�tigkeiten, insbesondere im angestammten Bereich als Sanit�r- und Heizungsmonteur sowie Dachdecker und Spengler eine Arbeitsunf�higkeit von 100%. F�r k�rperlich leichte wechselbelastende T�tigkeiten betr�gt die Arbeitsf�higkeit unter bestimmten Voraussetzungen maximal 50%. Aus psychiatrischer Sicht ist die Arbeitsf�higkeit nicht eingeschr�nkt. Aufgrund dieser Einsch�tzung sind kantonales Gericht und IV-Stelle von einer zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 50% in dem Leiden angepassten T�tigkeiten ausgegangen. Dagegen wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht vorgebracht, dass von der gutachterlich auf maximal 50% gesch�tzten Arbeitsf�higkeit unter den gegebenen Umst�nden nicht ohne weiteres auf eine mehr oder weniger dauernde Arbeitsf�higkeit von wenigstens 50% geschlossen werden kann. Vorab stellt eine Arbeitsf�higkeit von �maximal 50%� anders als die Regel eine nach unten offene und nach oben durch einen H�chstwert klar begrenzte Einsch�tzung dar. Es kommt dazu, dass der rheumatologische Facharzt des ABI gegen�ber der letzten neurologischen Untersuchung im August 2000 eine Verschlechterung der Befunde an den unteren Extremit�ten feststellte. Damals waren insbesondere die Beineigenreflexe symmetrisch ausl�sbar. Beim Untersuch vom 8. Mai 2002 hingegen war der ASR trotz wiederholter Pr�fung unter Bahnung nicht provozierbar. Eine radiomorphologische Best�tigung des klinischen Befundes erfolgte nicht. Vielmehr stellte der rheumatologische Gutachter des ABI gest�tzt auf das MRI der LWS vom 28. August 2000 sowie der HWS und der oberen BWS vom 25. Juni 2001 die Verdachtsdiagnosen eines anhaltenden sensiblen radikul�ren Ausfallsyndroms L5/S1 rechts sowie eines cervico-radikul�ren Ausfallsyndroms C8 beidseits, rechts mehr als links (Bericht vom 27. Mai 2002). Die erw�hnten MRI-Untersuchungen hatten keine Kompression von neuralen Strukturen ergeben. Die beiden Verdachtsdiagnosen wurden im ABI-Gutachten ebenfalls unter den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit aufgef�hrt. Es ist nicht auszuschliessen, dass die maximale Arbeitsf�higkeit von 50% nur gegeben ist, wenn tats�chlich keine radikul�ren Ausf�lle bestehen. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass Frau Dr. med. B.________, Fach�rztin f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, welche den Beschwerdef�hrer seit Juni 2003 behandelte, in ihrem Schreiben vom 9. August 2004 an das ABI etwa alle drei Wochen rezidivierende schubartige chronische Schmerzen erw�hnte. Aufgrund des verschlechterten klinisch-neurologischen Befundes h�tte sich zur Sicherung der Diagnose eine radiomorphologische Abkl�rung aufgedr�ngt. Die Unfallversicherungsakten der SUVA geben in diesem Zusammenhang nichts her. Abgesehen vom unteren LWS-Bereich bildete die Wirbels�ule nicht Gegenstand der unfallmedizinischen Abkl�rungen (vgl. insbesondere Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik C._________ vom 20. M�rz 1998). Erw�hnenswert ist immerhin, dass im kreis�rztlichen Bericht vom 23. Mai 2000 ausdr�cklich eine PW-Autofahrtauglichkeit festgehalten worden war. Demgegen�ber sind laut ABI-Gutachten l�ngere Autofahrten nicht zumutbar. Schliesslich empfahlen die Experten ausdr�cklich eine erneute station�re Rehabilitation. Sie erachteten die Wahrscheinlichkeit einer Verbesserung der Restarbeitsf�higkeit durch diese Massnahme zwar als gering, ohne jedoch die Gr�nde hief�r anzugeben.
4.2 Aufgrund des Gesagten kann die vom kantonalen Gericht und von der IV-Stelle angenommene zumutbare Arbeitsf�higkeit von 50% in leidensangepassten T�tigkeiten aus somatischer Sicht nicht als hinreichend gesichert gelten. Vielmehr sind weitere rheumatologische und neurologische Abkl�rungen durch die Verwaltung erforderlich, allenfalls Einholung eines Erg�nzungsgutachtens beim ABI. Hingegen ist der Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht vollst�ndig festgestellt. Dabei ist entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung von invalidisierendem Charakter (vgl. dazu BGE 131 V 49 und BGE 130 V 352 sowie 396) zumindest bis zum den Pr�fungszeitraum begrenzenden Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 (BGE 131 V 353 E. 2 S. 354) zu verneinen. Es mangelt bereits an einer fach�rztlich gestellten solchen Diagnose (BGE 132 V 65 E. 3.4 S. 69). Schliesslich hat es das kantonale Gericht zu Recht abgelehnt, in analoger Anwendung von Art. 6 Abs. 2 ATSG mindestens bis April 1999 von einer Erwerbsunf�higkeit von 75% auszugehen. Was hiegegen vorgebracht wird, ist nicht stichhaltig (vgl. zur Bedeutung von Art. 6 Satz 2 ATSG RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 356 [K 42/05]). Im �brigen sind Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art nicht Prozessthema.
4.3 Auf die Einwendungen gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich braucht hier mit Ausnahme des Valideneinkommens nicht weiter eingegangen zu werden. Die Fr. 60'840.- (= Fr. 26.- [Stundenlohn] x 45 [durchschnittliche Wochenarbeitszeit] x 52) beruhen auf einer telefonischen Auskunft des Arbeitgebers, festgehalten in einem internen Papier der Berufsberaterin der IV-Stelle vom 9. August 2002. Es kann dahingestellt bleiben, ob diese Form der Einholung von entscheidrelevanten Angaben rechtens ist (vgl. immerhin BGE 117 V 282 E. 4c S. 284 f.). Auf die fragliche telefonische Auskunft kann so oder anders nicht abgestellt werden. Gem�ss IK-Auszug vom 11. Dezember 1997 arbeitete der Beschwerdef�hrer erstmals 1995 nach Erhalt der Jahresaufenthaltsbewilligung das ganze Jahr in der Schweiz. Die Jahre vorher weisen lediglich Eintragungen f�r die Monate M�rz bis Dezember aus. F�r 1995 wurden Fr. 44'256.-, f�r 1996 Fr. 37'044.- verabgabt. Am 16. August dieses Jahres war der Beschwerdef�hrer verunfallt und hatte danach nicht mehr gearbeitet. Die Lohnausweise f�r die Steuererkl�rung 1995 und 1996 deklarierten Bruttol�hne von Fr. 47'555.- und Fr. 56'957.-. In diesen Betr�gen waren u.a. Taggelder von Fr. 3428.- und Fr. 18'463.- enthalten. Diese Zahlen deuten auf ein sehr unterschiedliches zeitliches Arbeitspensum hin. Im Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 12. Dezember 1997 wurde ein Stundenlohn von Fr. 26.- angegeben. Demgegen�ber nannte die Firma dem Unfallversicherer gegen�ber f�r 1999 und 2000 einen Stundenlohn von Fr. 24.-. Dazu kam ein Ferienanteil von 10,5% sowie eine Gratifikation von 50% des durchschnittlichen Monatslohns (UV-Aktennotiz vom 1. September 2000). Darauf stellte die SUVA bei der Invalidit�tsbemessung ab, was das kantonale Gericht im Entscheid vom 4. Mai 2001 best�tigte. Aufgrund dieser unklaren und zum Teil widerspr�chlichen Angaben zu den Lohnverh�ltnissen vor und nach Eintritt des Gesundheitsschadens im August 1996 l�sst sich das von der Vorinstanz angenommene Valideneinkommen von Fr. 60'840.- nicht ohne weiteres best�tigen. Es bedarf diesbez�glich weiterer Abkl�rungen insbesondere auch zum geltend gemachten Anspruch auf einen 13. Monatslohn im Gesundheitsfall. Schliesslich ist entgegen der Vorinstanz durchaus von Bedeutung, dass die Firma 2003 den Betrieb einstellte und der Beschwerdef�hrer auf diesen Zeitpunkt ohnehin seine Stelle verloren h�tte. Ein solcher Stellenverlust stellt einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar, welcher im Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 zu ber�cksichtigen gewesen w�re (Urteil U 181/00 vom 18. Januar 2002 E. 3b).
Im Sinne des Vorstehenden wird die IV-Stelle weitere Abkl�rungen vorzunehmen haben und danach �ber den streitigen Umfang der Rente neu verf�gen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG in Verbindung mit Art. 135 OG). Er erachtet eine Entsch�digung von Fr. 3000.- zuz�glich Mehrwertsteuer als sachgerecht, ohne dies indessen zu begr�nden oder den tats�chlichen Vertretungsaufwand zu belegen. Die Parteientsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) ist daher praxisgem�ss auf Fr. 2500.- festzusetzen. �ber die H�he der Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren wird die Vorinstanz zu befinden haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 3. Juni 2005 und der Einspracheentscheid vom 21. Juni 2004 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Graub�nden zur�ckgewiesen wird, damit sie nach erg�nzenden Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber die Rente der Invalidenversicherung neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2500.- zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden hat die Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses festzusetzen.