Source: http://www.jurablogs.com/topic/zivilprozessrecht
Timestamp: 2018-01-18 16:13:15
Document Index: 302443284

Matched Legal Cases: ['Art. 2', '§ 139', '§ 330', '§ 330', '§ 331', '§ 18', '§ 167', 'Art. 15', '§ 331', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

ZIVILPROZESSRECHT - JuraBlogs
#Haftungsrecht
Eine gegen einen Verstorbenen erhobene Klage hemmt nicht die Verjährung – auch wenn Kläger und Erben vom Tod des Beklagten noch nichts wussten. Das OLG Celle hob mit Urteil vom 11.04.2017 – 14 U 145/16 – ein erstinstanzliches Urteil auf, in dem Erben eines Unfallverursachers zu Schadensersatz verurteilt worden waren: „Zutreffend weist die Berufung im Übrigen darauf hin, das ...
Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 168 Leser - January 4, 2018 4:23pm
Willkommen im Kostenrecht! Zu Gast bei Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren & Co. sowie einem Exkurs zu streitwertabhängigen Zuständigkeiten
…. die Terminsgebühr (Nr. 3104 VV): 1,2 – Sie gilt die Wahrnehmung von gerichtlichen und außergerichtlichen Terminen ab. die Einigungsgebühr (Nr. 1000 VV): 1,5 – Sie honoriert die Mitwirkung bei einer Einigung. Wenn Sie den Gebührensatz ermittelt haben, müssen Sie nur noch die Höhe der einfachen Gebühr mit dem Gebührensatz multiplizieren…
Justiz-und-Recht- 104 Leser - November 27, 2017 7:34am
Social Media: Kein neuer Regulierungsbedarf in der Schweiz
… «Kein neuer Regulierungsbedarf für Social Media» – zu diesem Ergebnis gelangt der Bundesrat in seiner heute veröffentlichen Standortbestimmung (PDF). Hingegen sieht der Bundesrat die «internationale Rechtsdurchsetzung als Herausforderung» und verweist auf die laufenden Bemühungen in dieser Hinsicht: «Der Bundesrat hält fest, dass es schwierig…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 43 Leser - May 10, 2017 1:40pm
Wie lange dauert ein zivilrechtliches Verfahren vor dem Amtsgericht? Eine Prognose für das Jahr 2017 – Sieger und Verlierer 2015
… einer lahmen Ente werden. Dem Bericht des Statistischen Bundesamtes Rechtspflege – Zivilgerichte für das Jahr 2015 lassen sich immerhin ein paar Hinweise entnehmen, mit welcher Verfahrensdauer Sie 2017 rechnen müssen. Dieser Bericht liefert allerdings nur zusammengefasste Daten zu einzelnen Bundesländern und Oberlandesgerichtsbezirken…
Justiz-und-Recht- 107 Leser - May 5, 2017 11:47pm
Zeitablauf bei der einstweiligen Verfügung – und der Justizgewährleistungsanspruch
…Der aus dem Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit den Grundrechten, insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG, abzuleitende Justizgewährungsanspruch gewährleistet nicht nur den Zugang zu den Gerichten sowie eine verbindliche Entscheidung durch den Richter aufgrund einer grundsätzlich umfassenden tatsächlichen und rechtlichen Prüfung des Streitgegenstands1. Er…
Rechtslupe- 42 Leser - February 21, 2017 5:38am
Das Hinweiskaninchen aus dem Richterzylinder
… seine Hinweispflicht gem. § 139 Abs. 1 ZPO nicht, wenn es vor der mündlichen Verhandlung lediglich allgemeine und pauschale Hinweise erteilt. Es muss die Parteien vielmehr auf fehlenden Sachvortrag, den es als entscheidungserheblich ansieht, unmissverständlich hinweisen und ihnen die Möglichkeit eröffnen, ihren Vortrag sachdienlich zu ergänzen…
Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 717 Leser - January 28, 2017 2:27pm
Schema: Das Versäumnisurteil, §§ 330ff. ZPO
… Schema: Das Versäumnisurteil, §§ 330 ff. ZPO A. Erlass eines (ersten) Versäumnisurteils I. Versäumnisurteil gegen den Beklagten, § 331 ZPO ……
Juraexamen.info- 60 Leser - January 26, 2017 9:00am
Schema: Die Zulässigkeit der zivilrechtlichen Klage
… Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilrechtlichen Klage I. Echte Prozessvoraussetzungen 1. Deutsche Gerichtsbarkeit, §§ 18-29 GVG 2. Wirksame Klageeinreichung (= keine schweren Einreichungsmängel), insbesondere müssen die Parteien so genau bezeichnet sein, dass eine Klagezustellung möglich ist. II. Sachurteilsvoraussetzungen Prüfung von…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 78 Leser - July 29, 2016 8:00am
Jur:next Urteil: „Ohne § 167 ZPO kein Examen!“
… In Kooperation mit juraexamen.info stellt jur:next (Dein Partner für juristischen Einzelunterricht, Nachhilfe & Coaching; www.jurnext.de) jeweils ein Urteil des…
Juraexamen.info- 84 Leser - June 24, 2016 9:00am
OLG Jena: Anwälte müssen E-Mails von Mandanten während der Kanzleiöffnungszeiten lesen
… In seinem Beschluss vom 19.02.2016, Az.: 1 W 591/15 hat das OLG Jena für Recht erkannt, dass Anwälte E-Mails zu Bürozeiten lesen müssen, sofern sie ihren Mandanten anbieten, per E-Mail zu kommunizieren. Im zu entscheidenden Fall ging es um einen Anwalt, der seinen Mandanten anbot, via E-Mail zu kommunizieren. Dieser hatte am 27.05.2015 abends mit…
Constantin Beier/ For..Net- 107 Leser - April 13, 2016 6:12am
Marc rezensiert: Oberheim – Zivilprozessrecht für Referendare
… „Zivilprozessrecht für Referendare“ will Grundwissen in der Materie des Zivilprozessrechts vermitteln und sich dabei gleichzeitig zur Vertiefung für bereits erworbene Kenntnisse eignen. Vor diesem Hintergrund soll im Folgenden die neu erschienene 11. Auflage „Zivilprozessrecht für Referendare“ von Dr. Rainer Oberheim – Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht…
Marc Gutte/ Marc Gutte | Blog- 179 Leser - January 21, 2016 7:15pm
Richter: Mehr Würde durch korrekte Kleidung von Anwälten und Parteien
… Die Kleidung von Anwälten und Parteien scheint im Kanton Graubünden bisweilen die Würde der erstinstanzlichen Gerichte zu verletzen. In jedem Fall enthält das revidierte Gerichtsorganisationsgesetz (GOG, PDF) einen neuen Art. 15 Abs. 5, der zu diesem Schluss führen könnte: « Die Parteien und Rechtsvertreterinnen oder Rechtsvertreter haben zu den…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 227 Leser - November 13, 2015 10:15am
Justizöffentlichkeit: Smartphone-Verbot im Gerichtssaal?
… Twittern und andere Arten der Live-Berichterstattung aus Gerichtsverhandlungen sind umstritten. Am Zürcher Obergericht kann es allerdings bereits problematisch sein, als Zuschauer einer Gerichtsverhandlung überhaupt ein Smartphone zu benutzen, auch ohne zu twittern: Als interessierter Zuschauer besuchte ich die Berufungsverhandlung gegen den so…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Strafrecht- 130 Leser - April 27, 2015 4:10pm
… Contumax confitetur. Der Säumige erkennt an. Siehe heute § 331 Abs. 1 ZPO (Versäumnisurteil gegen den Beklagten…
Roman Kaiser/ De lege lata- 112 Leser - April 18, 2015 11:49am
Neufassung EuGVVO – Examensrelevante Änderungen
… Mit Wirkung zum 10. Januar 2015 wurde die EuGVVO (Brüssel-I-Verordnung) durch die modernisierte Brüssel-Ia-VO (VO Nr. 1215/2012) abgelöst. Die neue Verordnung soll dabei wie schon der Titel zeigt, eine Neufassung der EugVVO darstellen, sodass sich auch hierfür die Bezeichnung EuGVVO eingeprägt hat. Es ist davon auszugehen, dass die Verordnung…
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 98 Leser - March 16, 2015 2:55pm
Richterliche Mühe: Selbst entscheiden, geltendes Recht
… «Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen.» Mit diesen Worten musste das Obergericht des Kantons Zürich musste einem Bezirksgericht (Vorinstanz) erklären, dass es (1) die geltende Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 66 Leser - February 26, 2015 8:50am
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