Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=05.05.1995&Aktenzeichen=2%20C%2010.94
Timestamp: 2019-09-17 13:53:44
Document Index: 284169144

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 15']

BVerwG, 05.05.1995 - 2 C 10.94 - dejure.org
BVerwG, 05.05.1995 - 2 C 10.94
https://dejure.org/1995,2626
BVerwG, 05.05.1995 - 2 C 10.94 (https://dejure.org/1995,2626)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.1995 - 2 C 10.94 (https://dejure.org/1995,2626)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 1995 - 2 C 10.94 (https://dejure.org/1995,2626)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2626) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Fachausbildung - Weiterbildung eines Arztes zum Facharzt für Inneres
VG Stuttgart, 10.04.1992 - 15 K 3253/91
VG Stuttgart, 15.04.1992 - 15 K 3253/91
VGH Baden-Württemberg, 24.11.1993 - 11 S 1583/92
BVerwGE 98, 187
NVwZ 1996, 71 (Ls.)
DVBl 1995, 1241
Die Fachausbildung kann aufgrund ihrer Besonderheiten in eine Berufstätigkeit eingebettet sein und einer weiteren Spezialisierung in einem Fachgebiet dienen (BVerwGE, U.v. 5.5.1995 - 2 C 10.94 - BVerwGE 98, 187/190).
(2) Ebenso als Fachausbildung ist ferner die Weiterbildung Innere Medizin anzusehen, in deren Verlauf der Kläger von der Bayerischen Ärztekammer nach der Weiterbildungsordnung für die Ärzte Bayerns vom 1. Oktober 1993 die Anerkennung als Internist (Zeugnis vom 9.7.2003) und als Facharzt für Innere Medizin mit der Schwerpunktbezeichnung Gastroenterolgie (Zeugnis vom 9.3.2005) erhalten hat (vgl. BVerwG, U.v. 25.3.1987 - 6 C 87.84 - Buchholz 236.1 § 46 SG Nr. 17 S. 1/7; U.v. 5.5.1995 - 2 C 10.94 - BVerwGE 98, 187 ff.; entsprechend zur Ausbildung zum Facharzt für Anästhesie BVerwG, U.v. 29.5.1973 - II C 6, 72 - BVerwGE 42, 233;… zum Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgen OVG NW, U.v. 30.9.1999 - 12 A 1828/98 - juris Rn. 29 f.).
Wegen dieses zudem normativ vorgegebenen Rahmens für die ärztliche Weiterbildung zum Facharzt entfällt der Charakter als Fachausbildung im Sinn von § 46 Abs. 3 Satz 1 Halbs. 2 SG nicht deshalb, weil sie aufgrund ihrer Besonderheiten in eine Berufstätigkeit eingebettet ist; denn sie erschöpft sich gerade nicht in der praktischen ärztlichen Berufstätigkeit und der Gewinnung von Berufserfahrung (vgl. BVerwG, U.v. 5.5.1995 - 2 C 10.94 - BVerwGE 98, 187/191).
Die Fachausbildung kann aufgrund ihrer Besonderheiten in eine Berufstätigkeit eingebettet sein und einer weiteren Spezialisierung in einem Fachgebiet dienen (BVerwG, Urteil vom 5.5.1995 - BVerwG 2 C 10.94 -, juris Rn. 18; Bay. VGH, Urteil vom 4.7.2013 - 6 BV 12.19 -, juris).
Ihre Weiterbildung hat sich nicht in der praktischen ärztlichen Berufstätigkeit und der Gewinnung von Berufserfahrung erschöpft, sondern setzte vielmehr auch eine theoretische Unterweisung durch besonders qualifizierte Weiterbilder in einem geregelten Ausbildungsgang voraus (vgl. §§ 4, 5, 8, 12 WBO-HH; Bay. VGH…, Urteil vom 4.7.2013, a. a. O., Rn. 26; BVerwG, Urteil vom 5.5.1995, a. a. O., Rn. 20).
VG Köln, 05.10.2016 - 23 K 6893/14
Anspruch eines Zeitsoldaten auf berufliche Förderung in Form der Teilnahme an …
vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1995 - 2 C 10.94 -, ebenso VG Würzburg, Urteil vom 29. Dezember 2015 - W 1 K 14.985 - und VG Stuttgart , Urteil vom 23. Februar 2011 - 8 K 3243/10 -.
So auch BVerwG, Urteil vom 05.05.1995 - 2 C 10.94 - und VG Stuttgart, Urteil vom 23. Februar 2011 - 8 K 3243/11 - zur klinischen Facharztausbildung und zum berufsbildenden, nicht vorgeschriebenen, aber von der Prüfbehörde anerkannten Praktikum bei der Ausbildung zum Flugzeugmechaniker.
VG Würzburg, 29.12.2015 - W 1 K 14.985
Anspruch auf Berufsförderung für die Anschaffung einer IT-Ausstattung und …
Es handelt sich dabei um eine besondere Versorgungsmaßnahme, auf die der von den genannten Vorschriften erfasste Personenkreis einen konkret-individuellen Rechtsanspruch hat (st. Rspr., z. B. BVerwG, U. v. 5.5.1995 - 2 C 10/94 - juris Rn. 16; U. v. 5.10.1979 - 6 C 63.78 - Buchholz 238.41 § 5 SVG Nr. 3).
Ein "geordneter Ausbildungsgang" kann auch in eine Berufstätigkeit eingebettet sein, sofern diese notwendiger Bestandteil oder Basis einer durch Ausbildungsvorschriften oder -pläne geregelten Weiterbildung ist (BVerwG, U. v. 5.5.1995 - 2 C 10/94 - juris Rn. 18).
Während gemäß § 5 Abs. 1 SVG ein konkret-individueller Rechtsanspruch auf Teilnahme an einer Fachausbildung (vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 2 SVG) dem Grunde nach für die Regelförderungsdauer besteht (u. a. BVerwG, Urteile vom 5. Oktober 1979 - BVerwG 6 C 63.78 - [Buchholz 238.41 § 5 Nr. 3] und vom 5. Mai 1995 - BVerwG 2 C 10.94 - [DVBl 1995, 1241]), die gemäß § 5 Abs. 5 SVG unterschiedlich nach der Dauer der Wehrdienstzeit gestaffelt ist, entscheidet die zuständige Behörde gemäß § 5 Abs. 7 SVG nach pflichtgemäßem Ermessen darüber, ob auf Antrag des ehemaligen Soldaten die Teilnahme an der Fachausbildung verlängert wird.
Dies gilt auch dann, wenn die Fachausbildung auf Grund ihrer Besonderheiten - wie auch im vorliegenden Fall - in eine Berufstätigkeit eingebettet ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1995 - 2 C 10/94 -, BVerwGE 98, 187 ff.).
Die Weiterbildungszeit des Arztes stellt eine Fachausbildung im Sinne der §§ 3 Abs. 1 Nrn. 2, 5 Soldatenversorgungsgesetz - SVG - dar (BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1995 - 2 C 10.94 -).
Schließlich kann die Fachausbildung aufgrund ihrer Besonderheiten auch in eine Berufstätigkeit eingebettet sein und einer weiteren Spezialisierung in einem Fachgebiet dienen, so BayVGH, Urteil vom 4. Juli 2013 - 6 BV 12.19 -, aaO., mit Bezugnahme auf BVerwG,Urteil vom 5. Mai 1995 - 2 C 10.94 - BVerwGE 98, 187/190.
VG Stuttgart, 23.02.2011 - 8 K 3243/10
Praktikum als Fördervoraussetzung des § 5 SVG i.V.m. § 15 Abs.1 BföV
Fachausbildung liegt nach einem weiteren Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 05.05.1995 - 2 C 10/94 - BVerwGE 98, 187 = DVBl 1995, 1241) jedenfalls vor, wenn die für die Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit erforderlichen Kenntnisse in einem geordneten Ausbildungsgang erlangt werden.
VG München, 12.01.2015 - M 21 K 12.6400
Antrag auf Entlassung aus der Bundeswehr; Feststellungsinteresse für …
VG Ansbach, 02.02.2011 - AN 15 K 10.00875
Verlängerung der Dienstzeit von Soldaten um eine gewährte Elternzeit bei …
VG München, 18.03.2008 - M 21 K 06.1890
Berufsförderung; Ausbildungsförderung; Ausbildung zum Europäischen Patentanwalt; …
OVG Niedersachsen, 11.09.1996 - 2 L 3718/94
Berufsförderung eines Soldaten auf Zeit:; Anlernen; Berufsausbildung; …