Source: http://zauncenter-nord.de/newsletter/
Timestamp: 2017-11-24 14:40:24
Document Index: 22039723

Matched Legal Cases: ['§247', '§ 3', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 823']

AGB | ZAUNCENTER NORD
Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma Fliesen & Baustoffe,
Inhaber Wolfgang Gohlke, Wendorfer Weg 35, 18442 Negast
1.1 Alle Angebote, Lieferungen, und Leistungen der Firma Fliesen & Baustoffe W. Gohlke erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2 Dies gilt auch für Folgeaufträge.
1.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages, bzw. dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, werden die übrigen Punkte des Vertrages und der verbleibenden Lieferbedingungen in ihrer Gültigkeit hiervon nicht berührt. Soweit ein Sachverhalt nicht durch die nachstehenden Bedingungen oder durch besonderen Vertrag geregelt ist, gelten die Vorschriften des Handelsgesetzbuches für Handelsgeschäfte unter Vollkaufleuten bzw. das BGB für Sachverhalte mit Privatpersonen.
2.1 Die Angebote von Fliesen & Baustoffe W. Gohlke erfolgen grundsätzlich freibleibend, das heißt sie stellen lediglich eine Aufforderung an den Besteller, eine Bestellung aufzugeben. Ein Vertrag kommt somit erst mit der Annahme der schriftlichen Bestellung/ Unterschrift des Bestellers durch Fliesen & Baustoffe W. Gohlke zustande. Änderungen bedürfen der Zustimmung von Fliesen & Baustoffe W. Gohlke und müssen schriftlich vereinbart werden.
2.2 Fliesen & Baustoffe W. Gohlke ist 6 Wochen an seine Angebote gebunden.
3.1 Alle Preise werden im Angebot zzgl. der Mehrwertsteuer ausgewiesen und verstehen sich per Abholung Werftstraße 17 B in Stralsund. Sollten andere Lieferorte gewünscht sein, wird Fracht separat berechnet und ist entsprechend im Angebot aufgeführt.
3.2 Rechnungen der Fliesen & Baustoffe W. Gohlke sind sofort bei Abholung oder Anlieferung der bestellten Ware bar zu zahlen. Sollte Fliesen & Baustoffe W. Gohlke eine separate Montage durchführen, ist direkt nach der Montage die Kaufsumme incl. Montagepreis bar zu zahlen. Abzüge vorweg sind nicht erlaubt. Es besteht die Möglichkeit der Vorrauszahlung per Überweisung. Bei Anlieferung per Spedition ist die Ware per Nachnahme an die Spedition zu zahlen. In diesem Falle fällt eine Nachnahmegebühr von 2 % auf den Kaufpreis an, direkt zu zahlen bei Übergabe der Ware an den Spediteur. Wechsel und Schecks werden grundsätzlich nicht angenommen. Zahlung per EC / Eurocard und anderen Karten ist nicht möglich.
3.3 Bei Eintritt von Tatsachen, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder die Bereitschaft zur Zahlung des Bestellers begründen, oder bei Antrag auf ein Insolvenzverfahren, ist Fliesen & Baustoffe W. Gohlke berechtigt die Auslieferung bestellter, aber nicht gelieferter Ware, abzulehnen. Es wird dem Besteller eine Nachfrist gesetzt, leistet der Kunde nicht binnen dieser Nachfrist ist Fliesen & Baustoffe W. Gohlke berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz in Höhe von 20 % pauschal zum Kaufpreis zu verlangen. Dem Besteller bleibt vorbehalten den Eintritt eines wesentlich geringeren Schadens nachzuweisen.
3.4 Angebote für Reparaturen oder Versicherungsfälle werden mit 10% des Angebots berechnet und im Auftragsfall mit der Schlussrechnung vergütet. Sonstige Angebote sind kostenlos und unverbindlich.
3.5 Bei verspäteter Zahlung werden Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz des BGB §247,288 Absatz 2 berechnet; die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.
3.6 Bei Stornierung eines Auftrages durch den Besteller nach Ablauf der eingeräumten Stornofrist von 2 Wochen nach Auftragsdatum, ist der Besteller gegenüber Fliesen & Baustoffe W. Gohlke verpflichtet, 25 % von der Gesamtauftragssumme als Stornogebühr innerhalb von 10 Tagen an Fliesen & Baustoffe W. Gohlke zu bezahlen.
3.7 Zusätzliche Kosten können durch Lieferverzug, Schadensersatz, Annahmeverweigerung entstehen. Details dazu in den entsprechenden nachfolgenden Abschnitten (§ 3.6 bis § 8.8 dieser AGB ).
4.1 Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen auf Grundlage der jeweiligen Lieferlage. Die Angaben sind nur als annähernd zu betrachten, sofern nicht ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wird.
4.2 Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer mit der Sorgfaltsrecht eines ordentlichen Kaufmanns nicht abwendbarer, unvorhersehbarer und außergewöhnlicher Ereignisse hat Fliesen & Baustoffe W. Gohlke nicht zu vertreten. Als Ereignis in diesem Zusammenhang gelten: Streik, Aussperrungen und andere nicht vorhersehbare Betriebsstörungen, auch wenn sie bei Vor- oder Unterlieferanten eintreten. In den genannten Fällen verlängern sich die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Ist ein weiteres Festhalten an dem Vertrag infolge der Lieferverzögerung nicht mehr zumutbar, sind beide Vertragspartner berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird ein Erfüllungsverzug durch Fliesen & Baustoffe W. Gohlke verschuldet, so ist der Kunde erst nach Stellung einer Nachfrist von 15 Arbeitstagen (Montag-Freitag) durch Brief zur Ausführung der ihm vertraglich oder gesetzlich zustehenden Rechte befugt. Verzugsschadensersatzansprüche des Bestellers werden auf 0,5 % des Nettorechungswertes für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens 20 % des Nettorechnungswertes desjenigen Teils der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig genutzt werden kann, begrenzt. Die Erstattung eines weitergehenden Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn Fliesen & Baustoffe w. Gohlke viele Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
5. Versand , Gefahrenübergang und Folgekosten
5.1 Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder Sonstige – auch eigene- Beförderungspersonen, spätestens jedoch beim Verlassen unseres Betriebes in Stralsund, geht die Sachgefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Lieferung frei Haus oder Baustelle. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur ausdrücklich auf schriftlichen Wunsch und Kosten des Bestellers. Verzögert sich die Versendung infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr am Tage der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Die Kostentragungspflicht des Bestellers erstreckt sich auch auf anderweitig zusätzliche Transportkosten wegen Anfuhrerschwernissen, die Entladekosten und möglicher Standzeiten.
5.2 Lässt der Besteller die Ware nicht sofort abladen, so ist Fliesen & Baustoffe W. Gohlke berechtigt, die Ware auf Risiko des Besteller abladen zu lassen oder ihn mit den Kosten der vergeblich versuchten Ablieferung sowie den Folgekosten (Bsp. Zwischenlagerung) zu belasten. Es wird mindestens 1 % des Rechnungsbetrages für jede Woche dem Besteller in Rechnung gestellt, das gilt auch, wenn der Besteller nicht für Fliesen & Baustoffe W. Gohlke erreichbar ist und somit den Lieferverzug herbeiführt (§ 6).
5.3 Angelieferte Ware ist, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweist, vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte nach Ziffer 9 entgegenzunehmen.
6.1 Wegen des nur begrenzten Lagerraums von Fliesen & Baustoffe W. Gohlke ist der Besteller zur rechtzeitigen Abnahme der bestellten Ware verpflichtet. Befindet sich der Besteller mit der rechtzeitigen Abnahme der bestellten Ware in Verzug, kann Fliesen & Baustoffe W. Gohlke wahlweise folgende Rechte geltend machen:
6.1.1 Als Verzugsschaden kann Fliesen & Baustoffe W. Gohlke eine pauschale Entschädigung in Höhe von 1 % des Rechnungswertes für jede vollendete Woche des Verzuges verlangen, insgesamt jedoch höchstens bis zu 20 % des Rechnungswertes. Die Geltendmachung eines darüber tatsächlich hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines wesentlich geringeren Schadens vorbehalten.
6.1.2 Fliesen & Baustoffe kann dem Besteller eine angemessne Nachfrist mit Ablehnungsandrohung setzen. Nacht fruchtlosem Ablauf der Frist ist Fliesen & Baustoffe W. Gohlke berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und /oder aber Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend zu machen. In letzteren Fall können 25 % des Kaufpreises als Entschädigung verlangt werden. Die Geltendmachung eines tatsächlichen eingetretenen höheren Schadens bleibt. Vorbehalten. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines wesentlich geringeren Schadens vorbehalten.
6.1.3 Anstelle der Geltendmachung vorstehender Rechte ist Fliesen & Baustoffe W. Gohlke auch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist über die Ware anderweitig zu verfügen.
7.1 Fliesen & Baustoffe W. Gohlke behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller, das gilt auch im eingebauten Zustand.
7.2 Die Vorbehaltsware ist getrennt zu lagern, auf Verlangen zu kennzeichnen und gegen Schäden, Untergang und Verlust ausreichend zum Neuwert insbesondere gegen Feuer, Diebstahl, Wasserschäden zu versichern
7.3 Der Besteller ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zur verpfänden, zur Sicherung zu übereignen oder mit sonstigen Rechten Dritter zu belasten. Bei etwaigen Pfändungen, Zwangsvollstreckungen oder sonstigen Maßnahmen, die die Eigentumsrechte von Fliesen & Baustoffe W. Gohlke beeinträchtigen könnten, hat der Kunde auf das Eigentum von Fliesen & Baustoffe W. Gohlke hinzuweisen. Ferner hat er Fliesen & Baustoffe W. Gohlke unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten.
7.4 Bei vertragswidrigen Verhalten des Bestellers, insbesondere Zahlungsverzug, ist Flisen & Baustoffe W. Gohlke berechtigt, die Vorbehaltsware jederzeit wieder an sich zu nehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch Fliesen & Baustoffe W. Gohlke liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Das Gleiche gilt bei Eintritt von Tatsachen, die Zweifel an der zukünftigen Zahlungsfähigkeit oder Bereitschaft des Bestellers begründen (zum Beispiel: Nichteinlösung eines Schecks oder Wechsels). Hierzu gestattet der Besteller bereits jetzt unwiderruflich den Zutritt zu seinen Geschäfts-, Lagerräumen und Privatgrundstücken.
8.1 Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Oberfläche, Breite, der Ausrüstung, des Designs, des Materials rechtfertigen keine Beanstandung. Offensichtliche Mängel müssen 4 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert gerügt werden.
8.2 Beanstandete Waren müssen sachgemäß gelagert werden, es muss Fliesen & Baustoffe W. Gohlke Gelegenheit gegeben werden, diese zu besichtigen. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Fliesen & Baustoffe W. Gohlke nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung trägt Fliesen & Baustoffe W. Gohlke die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises, der auf die Materialmenge entfällt, die fehlerhaft ist. Bei Nachbesserung kann Fliesen & Baustoffe W. Gohlke verlangen, dass die Ware zum Zwecke der Nachbesserung bereitgehalten und auch zur Nachbesserung in Stralsund zur Verfügung gestellt wird. Kosten für Rücksendungen werden nur durch Fliesen & Baustoffe W. Gohlke getragen, wenn die Gewährleistungsansprüche vom Besteller schriftlich eingefordert und von Fliesen & Baustoffe W. Gohlke anerkannt werden.
8.3 Haftungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn in Folge von Be- bzw. Verarbeitung der von uns gelieferten Ware oder anderer Umstände seitens Fliesen & Baustoffe W. Gohlke nicht mehr einwandfrei geprüft werden oder festgestellt werden kann, ob ein Mangel der Ware tatsächlich vorliegt.
8.4 Der Versand erfolgt auch bei Rücksendung auf Gefahr des Bestellers. Die verauslagten Versandkosten werden in Rechnung gestellt, sollten sich keine Mängel oder Gewährleistungsansprüche feststellen lassen.
8.5 Trägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
8.6 Fliesen & Baustoffe W. Gohlke haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter, Monteure oder Erfüllungshelfer beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.7 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.9 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
8.10 Garantien: Fliesen & Baustoffe W. Gohlke gibt 2 Jahre auf deren Produkte, 6 Monate für zugekaufte Teile (Elektroantriebe, Schlösser, Scharniere, Türschließer oder sonstige Baubeschläge und bewegliche Teile). Für fachfremde Arbeiten wird keine Garantie übernommen.
9.1 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 8 vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen Pflichtverletzungen oder wegen deliktsicher Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
9.2 Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Fliesen & Baustoffe W. Gohlke ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt diese auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Fliesen & Baustoffe W. Gohlke.
10. Rechtswahl, Gerichtsstand, Gültigkeit
10.1 Die Geschäftsbeziehung zwischen Besteller und Fliesen & Baustoffe W. Gohlke unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen UN- Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Sollten keine gesetzlichen Regelungen entgegenstehen, gelten diese allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen.
10.2 Erfüllungsort für alle gegenseitigen Leistungen ist Stralsund. Fliesen & Baustoffe W. Gohlke ist jedoch berechtigt den Besteller auch an anderen zuständigen Gerichten zu verklagen.
11.1 Montage Sofern separat vereinbart führt Fliesen & Baustoffe W. Gohlke im Auftrag des Auftraggebers die Montage aus. Voraussetzung ist, dass bauseits alle Vorbereitungen für die Durchführung einer reibungslosen Montage getroffen sind. Strom, Wasser usw. sind bauseits zur Verfügung zu stellen. Hat der Auftraggeber es versäumt oben stehende Vorbereitungen zu treffen, und ist ein zusätzlicher Zeit- und Personalaufwand notwendig, werden wir dies extra in Rechnung stellen. Die Montagekosten werden nach Erfahrungswerten festgelegt. Sie beinhalten keine unvorhersehbaren Zusatzarbeiten.
11.2 Elektronik
11.2.1 Fliesen & Baustoffe W. Gohlke bietet keine Elektroarbeiten an, da diese Arbeiten nur von elektronischen Fachfirmen erledigt werden dürfen.
11.2.2 Vorbereitungsarbeiten und Montage der Elektronik sind entsprechend mit dem Elektriker des Bestellers und auf dessen Kosten zu leisten.
11.2.3 Es ist ratsam vor Aufbau sich mit einem Elektriker zwecks Verlegung von Kabeln und Montage von Elektromotoren den Vorgaben der Firma Fliesen & Baustoffe W. Gohlke abgestimmt zu haben.
11.3 Korrosionsschutz Stahlteile im Außenbereich werden feuerverzinkt geliefert. Schweißstellen, Ausbesserungen oder Änderungen werden gesäubert und zweimal mit Zinkhaftfarbe grundiert. Evtl. erforderliche weitere Behandlungen werden vom Auftrageber durchgeführt.
11.4 Bewegliche Teile Grundsätzlich müssen bewegliche Teile wie Schlösser, Bänder, Scharniere, Rollen, usw. mind. alle 3 Monate gut geölt oder gefettet werden. Hierbei ist ein entsprechendes Öl oder Fett zu verwenden (Fachgeschäft).
11.5 Entsorgung Der Arbeitsplatz muss grundsätzlich besenrein sein. Müll, Bodenaushub, demontierte Bauteile, usw. müssen bauseits entsorgt werden. Eventuell vorhandene Altzäune müssen vorher vom Besteller demontiert und entsorgt worden sein.
11.6 Urheberrecht Skizzen, Entwürfe, Zeichnungen, Fotos, Vorschläge und dergleichen unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden, insbesondere nicht Mitbewerbern zur weiteren Angebotseinholung. Zuwiderhandlung wird Fliesen & Baustoffe W. Gohlke unnachgiebig verfolgen.