Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-der-ausschuesse/tagesordnung/546
Timestamp: 2018-05-23 07:09:25
Document Index: 282890127

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 88', '§ 38', '§ 37', '§ 11', '§ 12', '§ 7']

Ausschusswoche vom 10.09.2012 bis 14.09.2012
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 10. September bis 14. September 2012
27. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
Entwicklung und Handlungserfordernisse am sächsischen Arbeitsmarkt2012 – Informationen durch Frau Jutta Cordt, Vorsitzende derGeschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagenturfür Arbeit
Billigung der Protokolle der 25. Sitzung und der 26. Sitzung
Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit desInformationszugangs im Freistaat Sachsen (Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Innenausschuss
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/9963
Bericht zum Sächsischen Kindergesundheits- und Kinderschutzgesetz (SächsKiSchG) nach § 7 SächsKiSchG
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrs 5/9518
Vierter Erfahrungsbericht der Sächsischen Staatsregierung zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen und zur Umsetzung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes (Vierter Frauenförderungsbericht)
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrs 5/9557
Einführung einer Positivliste für Medikamente bis Ende 2010
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/1611
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/7726
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/7727
Antrag der SPD-FraktionDrs 5/8695
Antrag der SPD-FraktionDrs 5/9375
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur undMedien
UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Alternativen zum Heim schaffen und ambulante Wohnformen ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9788 ]
33. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
Perspektiven der Berufsakademie Sachsen bis zum Jahr 2030
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/8895
nicht öffentliche Sitzung ab ca. 13:30 Uhr im Raum A 400
Billigung des Protokolls der 32. Sitzung
27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Rohstoffwirtschaft - eine Chance für den Freistaat SachsenRohstoffstrategie für Sachsen
nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Gespräch mit Frau Cordt, Vorsitzende der Geschäftsführung derBundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen,über die Entwicklung des sächsischen Arbeits- und Ausbildungsmarktes
Billigung des Protokolls der 26. Sitzung vom 26. Juni 2012
Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung imFreistaat Sachsen(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)
Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung derVerkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Freistaat Sachsen(Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - SGVFG)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/9593
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9710
Güterverkehrskonzept für Sachsen umsetzen – Logistikstandort imInteresse der Wirtschaft weiterentwickeln
Entwurf einer Verordnung zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrsim Freistaat Sachsen für die Jahre 2015 bis 2020
41. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
Billigung des Protokolls der 40. Sitzung am 27. Juni 2012 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zur Drucksache 5/7710
mitberatend: Ausschuss für undImmunitätsangelegenheiten; Petitionsausschuss
2. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justizund für EuropaDrucksache 5/9730
Friedlichen Antinaziprotest von Kriminalität abgrenzen - juristische Aufarbeitung des 19. Februar 2011 in Dresden ‚objektiv darstellen
Zweiter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen in der sächsischen Europapolitik
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justizund für EuropaDrucksache 5/9778
Besuch des Präsidenten des Appellationsgerichts Tiflis mit einer Delegationvom 3. bis 9. Dezember 2012 in Dresden;Schreiben des Staatsministers der Justiz und für Europa vom 19. Juli 2012;Informationsmaterial Nr. 312
38. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Bestätigung der Protokolle der 36. und 37. Sitzung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2013 und 2014
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7651
Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/9812
federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutzmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO"Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht - Schritte zueiner neuen Haushaltswirtschaft - Teil II"
Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/9711
Haushaltsvollzug 2012Einwilligung gemäß § 38 Abs. 2 in Verbindung mit § 37 Sächsische Haushaltsordnung in eine überplanmäßige Verpflichtungser-mächtigung bei Kap. 05 20 Titel 883 84 - Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013"
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/9813
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzlicheAusgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2011/2012, 1. Halbjahr 2012
und ggf. weitere bis zum 11. September 2012 als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Einwilligung des HFA gem. § 12 Abs. 2 HG 2011/2012i. V. m. § 7a SäHORessortvereinbarung zur Umsetzung der SOLL-Fach-konzepte Planung, Zielvereinbarung und Budgetierungin der Sächsischen Landesbibliothek – Staats- undUniversitätsbibliothek Dresden (SLUB)
Haushaltsvollzug 2012Entsperrung von Haushaltsmitteln bei Kapitel 12 05 Titel 685 08
In das Haushaltsjahr 2012 übertragene Haushaltsreste
12. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
39. Sitzung des Innenausschusses
Bestätigung der Protokolle der 35., 36., 37. und 38. Sitzung
Vorläufiger Abschlussbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission des Sächsischen Landtages im Zusammenhang mit dem Tatkomplex NSU
Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen LandtagsDrucksache 5/9529
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9386
Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich 15. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. April 2009 bis 31. März 2011
Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 15. Tätigkeits-bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9731
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/9740
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/9741
Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Vernichtung von Aktenteilen im Landesamt für Verfassungsschutz seit November 2011
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/9798
Sammelpetition Az 05/02803/8 der Initiative „Rettet den Rettungsdienst“
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9560 ]
29. Sitzung des Petitionsausschusses
Billigung der Niederschrift der 28. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/29
29. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Drucksache 5/9232
Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 5/9576
29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
Ressourcenverwertung und –wiedernutzung sichern – Urban Mining als notwendiger Beitrag zur regionalen Nachhaltigkeit
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9618
nicht öffentliche Sitzung ab ca. 14:00 Uhr im Raum A 400
Billigung der Protokolle der 27. und 28. Sitzung
Erörterung des Berichts zur Evaluation des Staatsbetriebs Sachsenforst