Source: http://www.jurablogs.com/topic/internetangebot
Timestamp: 2018-01-18 23:58:55
Document Index: 243703386

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 153', 'BGH', '§ 5', '§ 1', 'EuG', 'EuG']

INTERNETANGEBOT - JuraBlogs
Fehlende Textilkennzeichnung und Werbung mit „Bisher“-Preis unzulässig
… Urteil des LG Bochum vom 24.03.2016, Az.: I-14 O 3/16 Ein Angebot von Textilien im Internet ist auch dann als Wettbewerbsverstoß einzuordnen, wenn in der Produktbeschreibung des streitgegenständlichen Angebots zwar ein Hinweis auf die Textilzusammensetzung erfolgt ist, dieser jedoch mittels einem der gängigen Internetbrowser nicht angezeigt werden…
kanzlei.biz- 54 Leser - September 30, 2016 11:15am
…BGH Urteil vom 24. September 2013 KZR 62/11 Anybet Aus der Pressemitteilung des BGH: "Die Klägerin ist ein im Glücksspielmarkt tätiges Dienstleistungsunternehmen. Sie macht gegen die beklagte Lottogesellschaft des Landes Brandenburg Ansprüche wegen der Einstellung des Glücksspielvertriebs im Internet im November 2006 geltend. [...] Der…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 110 Leser - September 24, 2013 8:22am
Irreführende Werbung mit Zitat aus 15 Jahre altem Vergleich von Stiftung Warentest
…Eigener Leitsatz: Die Werbung einer Partnervermittlung, die einem 15 Jahre alten Bericht von Stiftung Warentest zu Grunde liegt, ist allein wegen des Alters des Vergleichs irreführend. Zum einen können Verbraucher einen so weit zurückliegenden Test nicht nachlesen, da die Zeitschrift nicht mehr beim Verlag erhältlich ist. Zum anderen kann sich…
kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 32 Leser - September 4, 2013 7:23am
… © Marcito – Fotolia.com Ich hatte Ende Juni 2012 schon über des Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 17/1466) zur Stärkung der Täterverantwortung, der vom Bundestag beschlossen worden war, berichtet. (BT-Drs. 17/10164)(vgl. hier Änderungen/Ergänzungen des § 153a StPO – (mal wieder) Opferschutz). Der ist jetzt in der vergangenen Woche vom…
Burhoff online Blog- 79 Leser - September 25, 2012 7:32am
…OLG Hamm Urteil vom 20.09.2011 I-4 U 73/11 Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Online-Shop, der sich nur an Gewerbetreibende richtet, sicherstellen und überprüfen muss , dass keine Verbraucher bestellen können. Andernfalls müssen die gegenüber Verbrauchern erforderlichen Pflichtinformationen (z.B. Widerrufsbelehrung) vorgehalten werden. Aus den…
OLG Celle: Online-Shops bzw. Internetanbieter sind keine Mitbewerber stationärer Anbieter und Einzelhandelsgeschäfte
…OLG Celle Urteil vom 08.03.2012 9 O 80/10 Das OLG Celle hat entschieden, dass Online-Shops bzw. Internetanbieter keine Mitbewerber stationärer Anbieter und Einzelhändler sind. Nach Ansicht des OLG Celle fehlt es an einer Mitbewerberstellung bzw. einem Wettbewerbsverhältnis im Sinne des UWG , da die Waren bzw. Dienstleistungen nicht innerhalb…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 68 Leser - March 26, 2012 12:21pm
Irreführende Gebrauchtwagen-Angebote online: Urteil des Bundesgerichtshofs im Wettbewerbsrecht
… Am 6. Oktober 2011 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil (Aktenzeichen: I ZR 42/10) bezüglich der Irreführung beim Anbieten gebrauchter Wagen auf Internet-Plattformen. Der dazugehörige Leitsatz lautet: “Falsche Suchrubrik UWG § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer…
it-recht-deutschlandin Wettbewerbsrecht- 34 Leser - March 25, 2012 6:30am
„Bei Lieferung ins Ausland werden die Versandkosten individuell vereinbart“: Nicht abmahnbarer Bagatellverstoß
… nach Ansicht der Richter aus Frankfurt nicht überschritten worden, sodass im Ergebnis kein Unterlassungsanspruch der Konkurrenz gegen den Händler besteht (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11): „Soweit die Antragstellerin der Antragsgegnerin einen Verstoß gegen § 1 II, 2 PAngV vorwirft, weil das beanstandete Internetangebot…
IT-Recht Kanzlei- 12 Leser - January 13, 2012 12:14pm
… Die Anordnung der Bezirksregierung Düsseldorf gegen die Deutsche Telekom AG, den Zugang zum Internetangebot zweier großer Sportwettenanbieter mit Sitz im Ausland zu sperren, ist rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln mit einem heute verkündeten Urteil. Im Jahr 2010 gab die Bezirksregierung Düsseldorf, die für derartige…
e-Curia beim EuGH
… in Papierform zu übermitteln und sind vom Erfordernis der Vorlage beglaubigter Abschriften der Schriftstücke befreit. In der Anwendung e-Curia manifestiert sich der Wille des Gerichtshofs, das Potenzial der Informationstechnologien bestmöglich zu nutzen, um seine Effizienz im Interesse der Rechtssuchenden zu steigern. Um e-Curia nutzen zu können, muss die Eröffnung eines Zugangskontos beantragt werden; daran interessierte Personen finden das erforderliche Formular online im Internetangebot des EuGH. …
Rechtslupe- 12 Leser - November 28, 2011 5:23am
Wieso verschmähte Konstantin Wecker ein freies Schnitzelbild?
…) Leibnizkeks CC-BY-SA Bei diesem Bild muss lediglich der Fotograf und die Lizenz genannt werden. Ich finde es auch sehr gelungen. Aber der streitbare Liedermacher Konstantin Wecker musste mit seinem Internetangebot http://hinter-den-schlagzeilen.de/ unbedingt auf eine Rezeptseite hereinfallen. Vielleicht war es sogar das berüchtigte Marions Kochbuch…
Archivalia- 141 Leser - October 19, 2011 7:17pm
Domainrecht: Neue Top Level Domain „.XXX“ wird vergeben
… Seit dem 07.09.2011 können bestimmte Internetuser die neue Top Level Domain (TLD) „.XXX“ für ihre Seite registrieren, bzw. ihre Marken unter „.XXX“ blockieren. Zur Erklärung: Eine Top Level Domain ist die Endung jeder Internetadresse, beispielsweise .de oder.com. Top Level Domains sind entweder Länder- oder Spartenbezogen und werden nicht…
Kanzlei Dr. Schenk- 21 Leser - September 9, 2011 10:47am
Sunrise-Phase zur Registrierung von Domainnamen unter der neuen TLD “.xxx” von 07.09.2011 bis 28.10.2011
KrimTheo – Portal zu Kriminalitätstheorien am IKS
… Literaturverweise – das sind in etwa die Eckdaten, die KrimTheo, das neuste Internetangebot am Institut für Kriminologische Sozialforschung, charakterisieren. Auf der Internetseite des eLearning-Büros der WiSo-Fakultät ist ein kurzer Projektbericht nachzulesen. Der Zugriff auf das Theorienportal bleibt (vorerst) exklusives Privileg der Studierenden am…
criminologia- 50 Leser - May 27, 2011 7:04am
Urteil des OLG Hamm: Irreführende Bewerbung einer nicht lieferbaren Ware
… Nach Urteil des OLG Hamm vom 22.04.2010 ist eine Bewerbung von Waren im Internethandel ohne einen Hinweis darauf, dass diese tatsächlich nicht lieferbar sind, irreführend, da ein entsprechendes Internetangebot den Eindruck erweckt, das die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann. Auch die Angabe einer Lieferfrist ändere nach Auffassung…
abmahnschutz24.dein Wettbewerbsrecht- 37 Leser - February 14, 2011 9:01am
DPMA ist offline
… Dieses Wochenende steht das Onlineangebot des DPMA nicht zu Verfügung. Damit die aktuellen Änderungen hinsichtlich des Patentverfahrens implementiert werden können, wird auch das Internetangebot überarbeitet und ist in der Zeit von Samstag, den 22.01.2011 ab 00.00 Uhr bis Sonntag, den 23.01.2011, ca. 24.00 Uhr offline. Ab Montag morgen soll dann alles wieder in gewohnter Weise genutzt werden können. Naja zum Glück haben wir noch die Datenbank von Tulex für Recherchen. aktuelle Webseite des DPMA …
Recht geblogtin Markenrecht- 23 Leser - January 22, 2011 9:57am
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