Source: http://www.jurablogs.com/blog/arbeitsrecht-mediation-berlin/archives/2014/03
Timestamp: 2017-10-20 09:31:55
Document Index: 190700941

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 102', '§ 102', '§ 87', '§ 87', '§ 626', '§ 203', '§ 169', '§ 105', '§ 929', '§ 80', '§ 82', '§ 14', '§ 3', '§ 3']

Arbeitsrecht & Mediation Berlin - Archiv - JuraBlogs (März 2014)
Arbeitsrecht & Mediation Berlin - Artikel vom März 2014
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin Aus den Gründen: 1. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a ArbGG sind die Gerichte für Arbeitssachen ausschließlich zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus dem Arbeitsverhältnis. 2. § 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchst.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 52 Leser - March 12, 2014 12:17pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Löscht ein Mitarbeiter eines EDV-Unternehmens die von ihm auf dem Firmen-PC gespeicherten Daten (ca.80 eigene Dateien, weitere 144 Kontakte, 51 Emails, 167 Aufgaben und 12 Termine) und führt das zu einer Beeinträchtigung des Betriebsablaufs, rechtfertigt das die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. 2.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 56 Leser - March 12, 2014 12:58pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Will ein Arbeitnehmer gegen eine Versetzung mittels einstweiliger Verfügung vorgehen leitet sich der Beschäftigungsanspruchs und der komplementäre Unterlassungsanspruchs auf vertragswidrige Beschäftigung aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht her. 2. Dies ist der Fall, wenn die Rechtswidrigkeit der Arbeitgeberweisung offenkundig ist. 3.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 256 Leser - March 26, 2014 12:47pm
LAG Berlin-Brandenburg Sonderzuwendungen, die vor Insolvenzeröffnung entstehen aber erst später fällig werden, sind Masseverbindlichkeiten
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Arbeitsleistungsbezogene Sonderzuwendungen, die bestimmten Zeiträumen zugeordnet werden, die vor einer Insolvenzeröffnung liegen, sind Insolvenzforderungen. 2. Auch Leistungen, die nur vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem bestimmten Stichtag abhängen, können danach Masseverbindlichkeiten sein (vgl. BAG 12.09.2013 – 6 AZR 953/11) 3.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 26 Leser - March 26, 2014 9:25am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Akademische Mitarbeiter, die Lehrveranstaltungen für Studierende abhalten, an Forschungsprojekten mitwirken und auch im Rahmen der akademischen Selbstverwaltung tätig sind, unterfallen dem persönlichen Anwendungsbereich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. 2.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 74 Leser - March 3, 2014 12:27pm
LAG Berlin Brandenburg: Berechnung der Wochenfrist zur Anhörung des Betriebsrates aus Anlass einer ordentlichen Kündigung (§ 102 II 1 BetrVG)
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Will der Betriebsrat gegen eine ordentliche Kündigung Bedenken geltend machen, so muss er sich innerhalb einer Woche gegenüber dem Arbeitgeber schriftlich äußern, sonst gilt seine Zustimmung zur Kündigung als erteilt (§ 102 Abs. 2 Satz 1 und 2 BetrVG). 2. Die Wochenfrist beginnt gem.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 117 Leser - March 27, 2014 11:54am
LAG München Betriebsrat hat bei Rückkehrgesprächen mit erkrankten Arbeitnehmern Beteiligungsrechte nach § 87 BetrVG
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin Ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ist nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG zu bejahen, wenn die Arbeitgeberin Krankenrückkehrgespräche führt, um Informationen über Krankheitsursachen zu erhalten, die sowohl zur Beseitigung arbeitsplatzspezifischer Einflüsse als auch zur Vorbereitung ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 29 Leser - March 7, 2014 1:34pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Beabsichtigt der Kündigungsberechtigte, dem Kündigungsgegner Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, wird auch dadurch der Beginn der Frist nach § 626 II BGB gehemmt. Um den Lauf der Frist nicht länger als notwendig hinauszuschieben, muss die Anhörung des Arbeitnehmers innerhalb einer kurzen Frist erfolgen.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 101 Leser - March 11, 2014 12:54pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin Ist die Arbeitskapazität noch vorhanden, die Arbeitsleistung aber an einem umgestalteten Arbeitsplatz zu erbringen ist, liegt kein dringendes betriebliches Erfordernis zur Kündigung vor, wenn die betroffene Arbeitnehmerin (hier die Leiterin der Presseabteilung) aufgrund ihrer Fähigkeiten und Vorbildung geeignet ist, den Anforderungen des umgest.
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin Eine Bestimmung in einer Versorgungsordnung, nach der ein Anspruch auf eine betriebliche Altersrente nicht besteht, wenn der Arbeitnehmer bei Erfüllung der nach der Versorgungsordnung vorgesehenen zehnjährigen Wartezeit das 55. Lebensjahr vollendet hat, ist unwirksam. Sie verstößt gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters. BAG 18.03.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 31 Leser - March 18, 2014 4:40pm
LAG Berlin-Brandenburg: Hemmung der Verjährung +++ Begriff der Verhandlungen
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1.Schweben zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist gem. § 203 S. 1 BGB die Verjährung gehemmt, bis der eine oder der andere Teil die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert. 2.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 34 Leser - March 13, 2014 11:43am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Tätlichkeiten gegenüber Vorgesetzten können einen ausreichenden Grund – zumindest – für eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung darstellen. 2. Ein tätlicher Angriff auf einen Vorgesetzten oder einen Arbeitskollegen ist eine schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten des Arbeitnehmers (vgl. nur BAG 18.09.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 108 Leser - March 13, 2014 9:34am
LAG Berlin-Brandenburg: ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses (Beschäftigung seit 1975) wegen sexueller Belästigung einer Mitarbeiterin wirksam
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Verhaltensbedingte Gründe der sexuellen Belästigung von Kolleginnen können im Einzelfall die ordentliche Kündigung eines seit 1975 bestehenden Arbeitsverhältnissee sozial rechtfertign. 2. Wenn ein Bankangestellter in einem Zeitraum von etwa einem Jahr eine Kollegin mit 5 Emails sexuell belästigt – die letzte und explizitest ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 31 Leser - March 11, 2014 1:20pm
LAG Berlin-Brandenburg: Bundesagentur für Arbeit läßt übergegangene Ansprüche (Insolvenzgeld) verjähren
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Mit dem Antrag auf Insolvenzgeld gehen die Ansprüche der Arbeitnehmer auf die Bundesagentur für Arbeit über, soweit sie einen Anspruch auf Insolvenzgeld begründen, § 169 SGB III. 2. Der Übergang erfasst die Bruttoforderung. (vgl. BAG 22.08.2012 – 5 AZR 526/11 –) 3.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 82 Leser - March 26, 2014 9:17am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Die Verwertung einer Videoaufzeichnung des Kassenbereichs eines Ladengeschäfts zu Beweiszwecken ist zulässig. 2. Der hinreichende Verdacht der Mitwirkung an einem Zigarettendiebstahl rechtfertigt die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 56 Leser - March 28, 2014 9:40am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Nach Abschluss eines Kündigungsschutzverfahrens ist es nicht Sache des Arbeitnehmers, die von dem Arbeitgeber abgelehnte Arbeit von sich aus wieder aufzunehmen oder dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft erneut anzubieten. 2. Vielmehr ist der Arbeitgeber gehalten, den Arbeitnehmer zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses aufzufordern.
LAG Berlin-Brandenburg: Fristlose Kündigung aufgrund Annahme von 2.500 EUR im öffentlichen Dienst (Sachbearbeiter Einkauf)
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, der bei der Ausführung seiner arbeitsvertraglichen Aufgaben Vorteile für sich fordert, sich versprechen lässt oder auch nur schlicht entgegen nimmt, gibt seinem Arbeitgeber regelmäßig einen Grund zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses. 2.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 40 Leser - March 12, 2014 12:32pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin … worauf man alles klage kann Das Land Berlin habe seine Wachpolizisten im Objektschutz mit der zur Verfügung gestellten Kleidung ausreichend gegen die Einwirkungen der Kälte geschützt. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass sich der Kläger nach zwei Stunden Dienst aufwärmen könne und während des Dienstes die Möglichkeit habe ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 77 Leser - March 7, 2014 1:26pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin Die im Rahmen einer Änderungskündigung angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist“ (vgl. BAG 29.09.2011 – 2 AZR 523/10 -) Vor diesem Hintergrund war es im zu entscheidenden Fall nicht nachvollziehbar, ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 24 Leser - March 12, 2014 10:31am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Wer sich zu seinen Gunsten auf die alkoholbedingte Geschäftsunfähigkeit eines Erklärenden nach § 105 Abs.2 BGB beruft, ist darlegungs- und beweispflichtig und muss konkrete Angaben zum Trinkverhalten und damit der Menge an Alkohol tätigen, die zur vorübergehenden Geschäftsunfähigkeit geführt haben sollen. 2.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 50 Leser - March 13, 2014 11:33am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Eine einstweilige Verfügung muss innerhalb der Monatsfrist des § 929 II ZPO im Parteibetrieb vollzogen (zugestellt) werden. Dies gilt auch für eine Unterlassungsverfügung. 2. Die Vollziehungsfrist beginnt bei Verkündung mit Verkündung des Urteils. 3.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 47 Leser - March 10, 2014 9:22am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Dem Betriebsrat steht für die Umbaumaßnahme kein Mitbestimmungsrecht zu. 2. Eine Behinderung der Betriebsratsarbeit durch die Umbaumaßnahme ist nicht erkennbar, insbesondere nicht durch einen verlängerten Weg zur Damentoilette. 3. Der Betriebsrat hat zwar Anspruch auf angemessene Unterbringung.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 37 Leser - March 28, 2014 9:30am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Der Anspruch auf Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung und auch einer Ermahnung aus der Personalaktebesteht besteht grundsätzlich nur im bestehenden Arbeitsverhältnis. 2. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer regelmäßig keinen Anspruch mehr auf Entfernung selbst einer zu Unrecht erteilten ...
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Dem Arbeitgeber steht im Rahmen des Direktionsrechts zu, die Bedingungen, unter denen Arbeit zu leisten ist, festzulegen. 2. Hierzu gehört auch, ob und unter welchen Bedingungen ein Hund mit ins Büro gebracht werden darf. 3. Eine zunächst zu Gunsten der Arbeitnehmerin ausgeübte Direktion darf der Arbeitgeber ändern, wenn ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlinin Abmahnung- 38 Leser - March 28, 2014 9:20am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Mitarbeiter einer Hochschule, die den Studenten lediglich Fremdsprachenkenntnisse vermitteln, ohne dabei selbst eine wissenschaftliche Qualifikation zu erwerben, sind keine wissenschaftlichen Mitarbeiter im Sinne des WissZeitVG. 2. Es kommt dabei nicht darauf an, ob sie im Rahmen der vorgegebenen Lehrveranstaltungen ihren ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 222 Leser - March 24, 2014 10:52am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Bei Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit ist eine betriebsbedingte außerordentliche Änderungskündigung mit einer Auslauffrist von nur einer Woche schon deshalb unwirksam, weil diese auch bei einem ordentlich kündbaren Arbeitnehmer unwirksam wäre und der nur außerordentlich kündbare Arbeitnehmer nicht schlechter gestellt we ...
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Ein Auftraggeber ist im Rahmen einer Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) zwar grundsätzlich zur Übermittlung relevanter Daten verpflichtet ist. 2. Diese Verpflichtung beschränkt sich jedoch auf Daten, die im Prüfungszeitpunkt beim Auftraggeber vorhanden sind. 3.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 31 Leser - March 17, 2014 4:47pm
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht die Empfangszuständigkeit für alle Leistungen, die auf zur Insolvenzmasse gehörende Forderungen erbracht werden, auf den Insolvenzverwalter über (§ 80 Abs. 1 InsO). 2. Nach § 82 Satz 1 InsO wird der Leistende jedoch von seiner Schuld befreit, wenn er die Eröffnung des Verfahrens zu ...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 23 Leser - March 6, 2014 9:16am
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Arbeitgeber iSv. § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG ist der Vertragsarbeitgeber. Das ist die natürliche oder juristische Person, die mit dem Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag geschlossen hat. Ein vorhergehender Arbeitsvertrag hat deshalb nur dann mit demselben Arbeitgeber bestanden, wenn Vertragspartner des Arbeitnehmers bei beiden Ver ...
Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin 1. Ein unverschuldet arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer hat nach § 3 I EFZG einen Entgeltfortzahlungsanspruch bis zur Dauer von 6 Wochen. 2. Bei einer Erkrankung wegen derselben Krankheit hat der Arbeitnehmer einen erneuten Anspruch nur unter den Voraussetzungen des § 3 I 2 EFZG. 3.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 211 Leser - March 12, 2014 10:22am
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Fakten zuletzt aktualisiert: October 20, 2017 4:06am (2017-10-20 04:06:10 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:00am .