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Timestamp: 2016-10-24 08:59:21
Document Index: 216571965

Matched Legal Cases: ['Art. 181', 'Art. 22', 'Art. 292', 'Art. 181', 'Art. 22', 'Art. 292', 'Art. 181', 'Art. 22', 'Art. 132', 'Art. 80', 'Art. 90', 'Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 2', 'Art. 179', 'Art. 181', 'Art. 22', 'Art. 179', 'Art. 181', 'Art. 181', 'BGE', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 179', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_320/2007 (16.11.2007)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Lecki,
Mehrfache versuchte N�tigung,
Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 21. Februar 2007.
X.________ wurde mit Strafmandat vom 8. Juli 2005 vom Kreispr�sidium F�nf D�rfer wegen mehrfacher versuchter N�tigung gem�ss Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB sowie wegen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen gem�ss Art. 292 StGB mit einer Busse von Fr. 700.--, bedingt l�schbar nach Ablauf einer Probezeit von 2 Jahren, bestraft.
Auf Einsprache der Beurteilten hin erkl�rte der Bezirksgerichtsausschuss Landquart X.________ mit Urteil vom 4. Oktober 2006, mitgeteilt am 24. November 2006, der mehrfachen versuchten N�tigung gem�ss Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte sie zu einer Busse von Fr. 500.--, bedingt l�schbar nach Ablauf einer Probezeit von 2 Jahren. Von der Anklage des Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen gem�ss Art. 292 StGB sprach er sie frei. Ferner verpflichtete er X.________ in teilweiser Gutheissung der Adh�sionsklage, den Gesch�digten den Betrag von Fr. 98.-- zu bezahlen.
Eine hiegegen von X.________ gef�hrte Berufung wies das Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, am 21. Februar 2007, schriftlich mitgeteilt am 22. Mai 2007, ab.
X.________ f�hrt Beschwerde an das Bundesgericht, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und sie sei von der Anklage der mehrfachen versuchten N�tigung gem�ss Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB freizusprechen.
Das Kantonsgericht von Graub�nden beantragt unter Verzicht auf Gegenbemerkungen die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft hat auf Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Die angefochtene Entscheidung ist nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz [BGG], SR 173.110) ergangen. Die gegen diese gerichtete Beschwerde untersteht daher dem neuen Verfahrensrecht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde richtet sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 80 Abs. 1 BGG) gef�llten Endentscheid (Art. 90 BGG) in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 BGG). Sie ist von der beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG) unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhoben und hinreichend begr�ndet worden (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG .
1.2 Die Beschwerde an das Bundesgericht kann wegen Rechtsverletzungen im Sinne der Art. 95 und 96 BGG gef�hrt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde vorgetragene Begr�ndung der Rechtsbegehren noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es darf indessen nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG). Neue Begehren sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.3 Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches (erstes Buch) vom 13. Dezember 2002 in Kraft getreten. Die Beschwerdef�hrerin hat die angeklagten strafbaren Handlungen unter der Geltung des alten Rechts begangen, ist in zweiter Instanz indes nach Inkrafttreten der neuen Bestimmungen beurteilt worden. Bei dieser Konstellation gelangt gem�ss Art. 2 Abs. 2 StGB das neue Recht zur Anwendung, wenn es f�r die Beschwerdef�hrerin das mildere ist. Die Vorinstanz erachtet nach Zumessung der Strafe im Lichte der fr�heren sowie der revidierten Bestimmungen das neue Recht nicht als das mildere. Sie bemisst die Strafe somit nach dem bis zum 31. Dezember 2006 geltenden alten Recht (angefochtenes Urteil S. 16 ff., 19). Hiegegen erhebt die Beschwerdef�hrerin zu Recht keine Einwendungen.
Die Beschwerdef�hrerin stellte vom 9. Januar bis zum 8. Februar 2004 zusammen mit ihrem Ehemann mindestens 379 Mal eine Verbindung zum Telefonanschluss der Eheleute A.________ her, um diese auf deren in ihren Augen umweltsch�dliches und st�rendes Heizen mit ihrer Holzfeuerungsanlage aufmerksam zu machen und sie von einer weiteren Inbetriebnahme der vom Amt f�r Natur und Umwelt f�r gesetzeskonform befundenen Holzheizung abzuhalten. Die Eheleute A.________ kamen diesem Ansinnen nicht nach (angefochtenes Urteil S. 3 [Anklageschrift], 9 f.).
3.1 Die Vorinstanz nimmt in rechtlicher Hinsicht an, die Beschwerdef�hrerin habe durch die zahlreichen Telefonanrufe, mit denen sie die Nachbarn auf die Rauchimmissionen habe aufmerksam machen bzw. sie von einer weiteren Verwendung der Holzfeuerungsanlage habe abhalten wollen, deren Handlungsfreiheit einzuschr�nken versucht. Durch die w�hrend des Tatzeitraums durchschnittlich mehr als zehn Telefonate pro Tag habe die Beschwerdef�hrerin den Tatbestand des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage gem�ss Art. 179septies StGB erf�llt, da bei dieser hohen Anzahl von Telefonanrufen von einer eigentlichen mutwilligen Bel�stigung gesprochen werden m�sse. Daraus ergebe sich, dass die Benutzung des Telefons ein unerlaubtes und unzul�ssiges Mittel gewesen sei. Die Quantit�t der Anrufe �bersteige das zu duldende Mass bei weitem, so dass nicht mehr von einer ad�quaten Verwendung des Telefons zur angeblichen Herstellung des rechtm�ssigen Zustands gesprochen werden k�nne. Das angewendete Mittel, d.h. die 379 Telefonanrufe, stehe zum erstrebten Zweck offensichtlich nicht in einem richtigen Verh�ltnis. Damit sei der Tatbestand der N�tigung gem�ss Art. 181 StGB erf�llt. Da die Gesch�digten dem auf sie ausge�bten Druck nicht nachgegeben und nicht nach dem Willen der Beschwerdef�hrerin gehandelt, sondern die Holzfeuerungsanlage weiterhin in Betrieb genommen h�tten, liege nur ein vollendeter Versuch nach Art. 22 Abs. 1 StGB vor (angefochtenes Urteil S. 11 ff).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen den Schuldspruch wegen N�tigung. Sie habe sich lediglich darauf beschr�nkt, die Nachbarn durch eine Vielzahl von Telefonanrufen dahin zu bewegen, darauf zu achten, dass deren Holzfeuerungsanlage nicht �berm�ssige Immissionen verursache. Ein solches Verhalten k�nne nicht unter das Merkmal der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" subsumiert werden. Ausserdem nehme die Vorinstanz zu Unrecht an, die von ihr praktizierte Benutzung des Telefons erf�lle den Tatbestand des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage gem�ss Art. 179septies StGB. Sie habe weder mutwillig noch aus Bosheit gehandelt. Sie habe die Nachbarn nicht �rgern, sondern sie lediglich auf die von ihrer Heizanlage ausgehenden �berm�ssigen Rauchimmissionen aufmerksam machen wollen (Beschwerde S. 3 ff.).
4.1 Gem�ss Art. 181 StGB wird wegen N�tigung mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer jemanden durch Gewalt, Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschr�nkung seiner Handlungsfreiheit n�tigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Freiheit der Willensbildung und Willensbet�tigung des Einzelnen (BGE 129 IV 6 E. 2.1 und 262 E. 2.1). Der Tatbestand ist ein Erfolgsdelikt. Die Anwendung des N�tigungsmittels muss den Betroffenen in seiner Handlungsfreiheit beeintr�chtigen.
Die Tatbestandsvariante der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" ist nach der Rechtsprechung restriktiv auszulegen. Die unter die Generalklausel fallenden Mittel m�ssen in ihrer Intensit�t bzw. Wirkung das �blicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in �hnlicher Weise eindeutig �berschreiten wie bei den vom Gesetz ausdr�cklich genannten N�tigungsmitteln der Anwendung von Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile. Es muss ihnen mithin eine den gesetzlich genannten Mitteln vergleichbare Zwangswirkung zukommen. Es f�hrt somit nicht jeder noch so geringf�gige Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines anderen zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB (BGE 129 IV 262 E. 2.1; 119 IV 301 E. 2a; 107 IV 113 E. 3b; 101 IV 167 E. 2).
Die N�tigung ist unrechtm�ssig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verh�ltnis steht oder wenn die Verkn�pfung zwischen einem an sich zul�ssigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbr�uchlich oder sittenwidrig ist. Ob die Beschr�nkung der Handlungsfreiheit anderer eine rechtswidrige N�tigung ist, h�ngt somit vom Mass der Beeintr�chtigung, von den dazu verwendeten Mitteln bzw. den damit verfolgten Zwecken ab (BGE 129 IV 6 E. 3.4 und 262 E. 2.1 mit Hinweisen).
4.2 Das angefochtene Urteil h�lt vor Bundesrecht nicht stand. Wie bereits ausgef�hrt, m�ssen die unter die Generalklausel der "anderen Beschr�nkung der Handlungsf�higkeit" fallenden Mittel den im Gesetz ausdr�cklich genannten N�tigungsmitteln in ihrer Intensit�t bzw. Wirkung �hnlich sein. Als vergleichbares N�tigungsmittel kommt im vorliegenden Fall nur die Anwendung von Gewalt in Frage. Ein Schuldspruch wegen (versuchter) N�tigung setzt daher voraus, dass die von der Beschwerdef�hrerin zu verantwortenden 379 Telefonanrufe innerhalb eines Monats auf den Telefonanschluss der Nachbarn als gewalt�hnlich qualifiziert werden k�nnen (BGE 129 IV 262 E. 2.1; 119 IV 301 E. 2a S. 305). Dies ist jedoch nicht der Fall.
Zwar nimmt die Vorinstanz zutreffend an, deren Verhalten erf�lle den Tatbestand des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage gem�ss Art. 179septies StGB. Nach dieser Bestimmung wird auf Antrag mit Busse bestraft, wer aus Bosheit oder Mutwillen eine Fernmeldeanlage zur Beunruhigung oder Bel�stigung missbraucht. Die Bestimmung sch�tzt das Pers�nlichkeitsrecht der betroffenen Person vor bestimmten Beeintr�chtigungen durch das Telefon. Dabei handelt mutwillig, wer un�berlegt, leichtfertig oder bedenkenlos mit dem Ziel, eine momentane Laune zu befriedigen, handelt (BGE 121 IV 131 E. 5b). Nach der Rechtsprechung m�ssen l�stige und beunruhigende Telefonate eine gewisse minimale quantitative Intensit�t und/oder qualitative Schwere erreichen, um als strafbare Einwirkung in die Pers�nlichkeitssph�re des Opfers gewertet werden zu k�nnen. Bei leichten bis mittelschweren Pers�nlichkeitsverletzungen durch das Telefon wird eine gewisse H�ufung von Einzelhandlungen gefordert (BGE 126 IV 216 E. 2b/aa). Dass bei einer Anzahl von 379 Anrufen innerhalb eines Monats, selbst wenn diese erfolgt sind, um den Nachbarn den Unmut �ber die nach dem Empfinden der Anruferin �berm�ssigen Rauchimmissionen kund zu tun, die Schwelle zum strafbaren Missbrauch erf�llt ist, kann entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht ernsthaft in Frage stehen. Ohne weiteres erf�llt ist auch das Handeln aus Mutwillen.
Aus der missbr�uchlichen Verwendung des Telefons durch die Beschwerdef�hrerin kann indes nicht darauf geschlossen werden, die telefonischen Reklamationen seien geeignet gewesen, die Nachbarn zu n�tigen, die weitere Inbetriebnahme der Heizungsanlage zu unterlassen. Das ergibt sich daraus, dass es in diesem Kontext nicht auf die Gesamtzahl der Anrufe ankommt, sondern darauf, ob das jeweils angewendete Zwangsmittel f�r sich allein genommen die f�r die N�tigung erforderliche Intensit�t der Beschr�nkung der Handlungsfreiheit der Betroffenen erreicht. Nach der Rechtsprechung ist zwar nicht ausgeschlossen, dass die Beschr�nkung der Handlungsfreiheit im Sinne des Tatbestands der N�tigung durch mehrere Einzelakte herbeigef�hrt wird. Doch setzt der Tatbestand voraus, dass eine einzelne n�tigende Handlung das Opfer zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen zwingt. Der damit bezeichnete Erfolg muss als Resultat eines n�her bestimmten n�tigenden Verhaltens feststehen. Die Berufung auf die Gesamtheit mehrerer Handlungen gen�gt hief�r nicht (BGE 129 IV 262 E. 2.4). Auch wenn die von der Beschwerdef�hrerin ausgehenden Telefonanrufe jedenfalls ab einem bestimmten Zeitpunkt eine erhebliche Bel�stigung darstellen, entfalten sie f�r sich allein nicht eine derartige Zwangswirkung, die dem in der gesetzlichen Bestimmung ausdr�cklich erw�hnten Mittel der Anwendung von Gewalt gleichk�me. Es l�sst sich auch nicht eine geradezu zwanghafte Verfolgung der Nachbarn erkennen, der eine massive Drohung vorausgegangen w�re (vgl. BGE 129 IV 262 E. 2.5 S. 268).
Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der Rechtsprechung. Diese hat unter die Generalklausel der "anderen Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" in erster Linie Narkose, Bet�ubung, schwerer Rausch, Hypnose und �hnliche Zust�nde, aber auch die Blendung mit Licht sowie die Ausn�tzung von Verbl�ffung und Erschrecken gefasst (BGE 101 IV 167 E. 2). Im Einzelnen hat sie ein dem Merkmal der Gewalt gleichkommendes Zwangsmittel angenommen bei der massiven akustischen Verhinderung eines �ffentlichen Vortrags durch organisiertes und mit Megaphon unterst�tztes "Niederschreien", wobei das Bundesgericht darauf hinwies, dass bloss l�stige St�rungen durch Pfiffe und Zwischenrufe noch nicht gen�gen (BGE 101 IV 167 E. 2a), bei der Bildung eines Menschenteppichs durch 24 Demonstranten vor dem Zugang einer Ausstellung, wodurch die Wegfahrt eines Motorfahrzeugs verhindert und der Zugang zur Ausstellung f�r Fussg�nger behindert wurde (BGE 108 IV 165 E. 3b), bei der Sabotage eines Bahnschranken-Mechanismus, welche f�r kurze Zeit den Strassenverkehr unterband (BGE 119 IV 301 E. 3), bei der totalen Blockierung des Haupteingangs zu einem Verwaltungsgeb�ude (Urteil des Kassationshofs 6S.671/1998 vom 11.12.1998, zitiert in BGE 129 IV 6 E. 2.3), bei Blockaden der Zufahrten bzw. Werksgeleise zu den Atomkraftwerken Beznau, G�sgen und Leibstadt (BGE 129 IV 6 E. 2.5) und beim vielfachen, teils durch Drohungen begleiteten und �ber l�ngere Dauer anhaltende Verfolgen zweier Vertreter des ehemaligen Arbeitgebers durch einen entlassenen Angestellten mit dem Ziel, die Wiederanstellung zu erreichen (BGE 129 IV 262 E. 2.5). Verneint hat das Bundesgericht eine "andere Beschr�nkung der Handlungsfreiheit" im Sinne des Tatbestands der N�tigung bei einem relativ kurzfristigen, weder mit einer bestimmten Forderung noch mit irgendwelchen Drohungen verbundenen Verweilen einer Gruppe von Studenten in einer Fakult�tssitzung (BGE 107 IV 113 E. 3b).
Insgesamt gehen die �berm�ssigen Telefonanrufe der Beschwerdef�hrerin nicht �ber einen geringf�gigen Druck hinaus. Eine eigentliche Zwangswirkung oder Zwangslage f�r die Adressaten der Anrufe ergibt sich aus ihnen nicht. Sie erreichen daher nicht die Intensit�t, welche die Strafw�rdigkeit im Sinne von Art. 181 StGB begr�nden k�nnte. Die Vorinstanz hat die Beschwerdef�hrerin daher zu Unrecht der N�tigung schuldig erkl�rt. Die Beschwerde erweist sich somit als begr�ndet. Das angefochtene Urteil ist gutzuheissen und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Diese wird in ihrem neuen Entscheid zu pr�fen haben, ob die Beschwerdef�hrerin wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage zu verurteilen ist.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde gutzuheissen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG) und ist der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 21. Februar 2007 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Graub�nden hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, schriftlich mitgeteilt.