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Timestamp: 2016-10-28 14:18:49
Document Index: 22367398

Matched Legal Cases: ['Art. 38', 'Art. 36', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 97', 'Art. 17', 'Art. 103', 'Art. 80', 'Art. 9', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 17', 'Art. 105', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 158', 'Art. 158', 'BGE', 'Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 4', 'Art. 305', 'Art. 4', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 64', 'Art. 18', 'Art. 59', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 33', 'Art. 74', 'Art. 6', 'Art. 40', 'Art. 17', 'Art. 21', 'Art. 80', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

1A.324/2005 (08.06.2006)
1A.324/2005 /scd
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bj�rn Bajan,
Bundesamt f�r Justiz, Zentralstelle USA,
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an die USA,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bundesamts f�r Justiz, Zentralstelle USA,
vom 9. November 2005.
Am 4. April 2005 �bermittelte das U.S. Department of Justice dem Bundesamt f�r Justiz (BJ) ein Rechtshilfeersuchen vom 31. M�rz 2005. Die Strafjustizbeh�rden der USA (U.S. Attorney for the Northern District of California) ermitteln gegen den Angeschuldigten X.________ unter anderem wegen Verm�gensdelikten. Sie ersuchen insbesondere um die Sperre von Bankverbindungen und um die Weiterleitung von Konteninformationen. Das Gesuch wurde am 26. Juli 2005 erg�nzt. Im gleichen Sachzusammenhang hat die Schweizerische Bundesanwaltschaft ein separates gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren wegen mutmasslicher Geldw�scherei er�ffnet.
Mit Eintretensverf�gung vom 23. Mai 2005 bewilligte das BJ, Zentralstelle USA, das Rechtshilfeersuchen der USA. Das BJ ordnete die Sperre von Konten bei zwei Banken in Basel bzw. Z�rich an. Ausserdem beauftragte das BJ die Bundesanwaltschaft mit dem Vollzug von strafprozessualen Untersuchungshandlungen, darunter die Edition von Bankunterlagen. Eine von X.________ dagegen erhobene Einsprache wies das BJ, Zentralstelle USA, mit Rechtshilfeentscheid vom 9. November 2005 ab; gleichzeitig bewilligte das BJ die Herausgabe von Bankunterlagen f�r drei Konten.
Gegen den Einspracheentscheid des BJ vom 9. November 2005 gelangte X.________ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 12. Dezember 2005 an das Bundesgericht. Er beantragt zur Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, die Verweigerung der Rechtshilfe und die Aufhebung von Kontensperren.
Das BJ beantragt mit Stellungnahmen vom 13. bzw. 23. Januar 2006 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer replizierte am 13. Februar 2006. Am 19. April, 4., 18. und 26. Mai sowie am 6. Juni 2006 reichte er unaufgefordert weitere Eingaben und Unterlagen ein.
Der Rechtshilfeverkehr zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika (im Rahmen der sogenannten "kleinen" oder akzessorischen Rechtshilfe) richtet sich prim�r nach dem Staatsvertrag zwischen den beiden L�ndern �ber gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen vom 25. Mai 1973 (RVUS [SR 0.351.933.6], inklusive diplomatischer Notenaustausch zur Auslegung des RVUS). Soweit der Staatsvertrag keine abschliessenden Regelungen enth�lt, ist das schweizerische Landesrecht anwendbar, namentlich das Bundesgesetz zum RVUS vom 3. Oktober 1975 (BG-RVUS [SR 351.93]) sowie das Bundesgesetz �ber internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. M�rz 1981 (IRSG [SR 351.1]) und die dazugeh�rende Verordnung vom 24. Februar 1982 (IRSV [SR 351.11]; vgl. Art. 38 Ziff. 1-3 RVUS, Art. 36a BG-RVUS und Art. 1 Abs. 1 lit. a IRSG).
1.1 Der angefochtene Entscheid erging im Einspracheverfahren nach Art. 16a BG-RVUS. Verf�gungen der Zentralstelle USA unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht nach Art. 97-114 OG (Art. 17 Abs. 1 BG-RVUS).
1.2 Der Beschwerdef�hrer ist Inhaber (bzw. Mitinhaber) der drei von Zwangsmassnahmen betroffenen Bankverbindungen. Damit steht ihm die Beschwerdebefugnis zu (Art. 103 lit. a OG; s. auch Art. 80h lit. b IRSG i.V.m. Art. 9a lit. a IRSV sowie Art. 16 Abs. 1 BG-RVUS).
1.3 Zul�ssige Beschwerdegr�nde sind die Verletzung von Bundesrecht (inklusive Staatsvertragsrecht), einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens. Die betreffenden Fragen pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (vgl. BGE 123 II 134 E. 1d S. 136). Gleiches gilt f�r die R�ge der unrichtigen oder unvollst�ndigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. b OG i.V.m. Art. 17 Abs. 1 BG-RVUS). Der Vorbehalt von Art. 105 Abs. 2 OG ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Ger�gt werden kann auch die unzul�ssige oder offensichtlich unrichtige Anwendung des amerikanischen Rechts (Art. 17 Abs. 3 BG-RVUS). Soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegeben (und die staatsrechtliche Beschwerde daher ausgeschlossen) ist, kann grunds�tzlich auch die Verletzung von Individualrechten der Verfassung bzw. des humanit�ren V�lkerrechts (inklusive UNO-Pakt II) mitger�gt werden (vgl. BGE 132 II 81 E.1.3S.83 f. mit Hinweisen).
1.4 Das Bundesgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 25 Abs. 6 IRSG). Im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde pr�ft es jedoch grunds�tzlich nur Rechtshilfevoraussetzungen, die Streitgegenstand der Beschwerde bilden (vgl. BGE 132 II 81 E. 1.4 S. 84 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, "mangels eines strafrechtlich vorwerfbaren Verhaltens" sei "keine Rechtshilfe" zu gew�hren. Das Ersuchen enthalte schwere M�ngel (im Sinne von Art. 2 lit. d IRSG). Der Beschwerdef�hrer bestreitet die darin erhobenen Vorw�rfe und deren Strafbarkeit nach amerikanischem und schweizerischem Recht.
2.1 Zwangsmassnahmen werden im ersuchten Staat rechtshilfeweise nur angewendet, wenn die Handlung, die das Ersuchen betrifft, die objektiven Merkmale eines Straftatbestandes erf�llt, auch nach dem Recht des ersuchten Staates (falls dort ver�bt) strafbar w�re und auf der Deliktsliste des RVUS aufgef�hrt ist (Art. 4 Ziff. 2 lit. a RVUS). Die Qualifikation des Deliktes erfolgt dabei ausschliesslich nach dem Recht des ersuchten Staates; der Sachverhalt braucht nach den Rechtssystemen der Schweiz und der USA nicht unter praktisch identische Straftatbest�nde zu fallen (Art. 4 Ziff. 4 RVUS; Art. 10 Abs. 1 lit.b BG-RVUS; vgl. BGE 132 II 81 E. 2.1 S. 84; 113 Ib 72 E. 4b S. 76, je mit Hinweisen). Handelt es sich um einen Tatbestand, der nicht auf der Deliktsliste aufgef�hrt ist, so entscheidet die Zentralstelle des ersuchten Staates, ob die Bedeutung der Tat Zwangsmassnahmen rechtfertigt (Art. 4 Ziff. 3 RVUS; vgl. BGE 113 Ib 72 E. 4 S. 75).
2.2 Von den Beh�rden des ersuchenden Staates kann nicht verlangt werden, dass sie den Sachverhalt, der Gegenstand des h�ngigen Strafverfahrens bildet, l�ckenlos und v�llig widerspruchsfrei darstellen. Das w�re mit dem Sinn und Zweck des Rechtshilfeverfahrens unvereinbar, ersucht doch ein Staat einen andern gerade deswegen um Unterst�tzung, damit er die bisher im Dunkeln gebliebenen Punkte kl�ren kann. Es reicht daher - unter dem Gesichtspunkt des hier massgebenden Art. 29 Ziff. 1 lit. a-b RVUS - aus, wenn die Angaben im Rechtshilfeersuchen den schweizerischen Beh�rden erm�glichen zu pr�fen, ob ausreichende Anhaltspunkte f�r eine rechtshilfef�hige Straftat vorliegen, ob Verweigerungsgr�nde gegeben sind bzw. in welchem Umfang dem Begehren allenfalls entsprochen werden muss. Es kann auch nicht verlangt werden, dass die ersuchende Beh�rde die Tatvorw�rfe bereits abschliessend mit Beweisen belegt. Der Rechtshilferichter hat weder Tat- noch Schuldfragen zu pr�fen und grunds�tzlich auch keine Beweisw�rdigung vorzunehmen, sondern ist vielmehr an die Sachverhaltsdarstellung im Ersuchen gebunden, soweit sie nicht durch offensichtliche Fehler, L�cken oder Widerspr�che sofort entkr�ftet wird (vgl. BGE 132 II 81 E. 2.1 S. 85 mit Hinweisen).
2.3 Im angefochtenen Entscheid (Seiten 1-3) wird die Sachdarstellung des Ersuchens wie folgt zusammengefasst:
Der Beschwerdef�hrer habe als Direktor einer kalifornischen Gesellschaft (nachfolgend: "Gesellschaft") zusammen mit deren Vizepr�sident "die Kontrolle �ber die Aktienemissionen sowie die Verg�tungen von Beratern ausge�bt". Im September 1996 h�tten der Beschwerdef�hrer und sein Komplize "zwei Offshore-Treuhandfirmen" mit Sitz auf Jersey (britische Kanalinseln) bzw. in Tortola (British Virgin Islands) "angewiesen, dort Briefkastenfirmen zu gr�nden, welche ihrer Kontrolle unterliegen w�rden".
"Von August 1997 bis Januar 2000" habe der Beschwerdef�hrer "veranlasst", dass die Gesellschaft "USD 348'000.-- in monatlichen Raten von USD 12'000.--" an eine der Offshore-Briefkastenfirmen zahlte, "obwohl diese Firma nie irgendwelche Beratungst�tigkeiten als Gegenleistung erbracht" habe. "Die Zahlungen von jeweils USD 12'000.--" seien von einem Bankkonto der Gesellschaft in Kalifornien auf ein Konto einer der erw�hnten Treuhandfirmen �berwiesen und von dort auf ein Konto der "Briefkastenfirma" auf Jersey "weiterverschoben worden". "Von diesem Konto seien die Gelder auf ein Konto" des Beschwerdef�hrers bei einer Z�rcher Bank "transferiert worden, so z.B. USD 100'040.-- am 24. September 1997 sowie USD 24'040.47 am 3. Juni 1999" (Untersuchungsgegenstand 1).
Zudem h�tten der Beschwerdef�hrer und sein Komplize in den Jahren 1997-1999 "die Emission von 500'000 Aktien" der Gesellschaft "und deren Aush�ndigung an die von ihnen kontrollierten Briefkastenfirmen veranlasst". Diese Firmen h�tten f�r einen Teil der Aktien "keine oder nicht die volle Gegenleistung" an die Gesellschaft erbracht. Der daraus erzielte Erl�s sei dem Beschwerdef�hrer bzw. Dritten zugeflossen (Untersuchungsgegenstand 2).
Der deliktische Erl�s sei u.a. auf Konten des Beschwerdef�hrers bei Banken in Basel bzw. Z�rich transferiert worden.
2.4 Diese Sachdarstellung entspricht den Anforderungen von Art. 29 Ziff. 1 lit. a-b RVUS.
2.5 Laut Ersuchen erf�llt der untersuchte Sachverhalt nach amerikanischem Strafrecht den Tatbestand des "securities, mail and wire fraud" (gem�ss 15 U.S.C. �� 78 ff., bzw. 18 U.S.C. �� 1341 und 1343). Der Rechtshilferichter pr�ft, ob der im Ausland ver�bte inkriminierte Sachverhalt, sofern er - analog - in der Schweiz begangen worden w�re, die Tatbestandsmerkmale einer schweizerischen Strafnorm erf�llen w�rde (Art. 4 Ziff. 2 lit. a RVUS; vgl. BGE 132 II 81 E. 2.7.2 S. 90 f.; 129 II 462 E. 4.4 S. 465; 118 Ib 543 E. 3b/aa S. 546; Peter Popp, Grundz�ge der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, Basel 2001, Rz. 237 f.; Robert Zimmermann, La coop�ration judiciaire internationale en mati�re p�nale, 2. Aufl., Bern 2004, Rz. 357 f.).
2.6 Nach dem sogenannten "Treuebruchstatbestand" der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung (Art. 158 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) wird mit Gef�ngnis bestraft, wer aufgrund des Gesetzes oder eines Rechtsgesch�fts damit betraut ist, Verm�gen eines andern zu verwalten, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder zul�sst, dass der andere am Verm�gen gesch�digt wird. Handelt der T�ter in der Absicht, sich (oder einen andern) unrechtm�ssig zu bereichern, kann auf Zuchthaus bis zu f�nf Jahren erkannt werden (Art. 158 Ziff. 1 Abs. 3 StGB). Nach herrschender Lehre und Praxis ist der Tatbestand des Treuebruchs namentlich auf selbstst�ndige Gesch�ftsf�hrer (sowie auf operationell leitende Organe) von juristischen Personen bzw. Kapitalgesellschaften anwendbar. Dazu geh�ren namentlich auch faktische gesch�ftsf�hrende Organe (vgl. BGE 123 IV 17 E. 3b S. 21; 105 IV 106 E. 2 S. 109 f.; 100 IV 113 f.; 97 IV 10 E. 2 S. 14; Marcel A. Niggli, in: Basler Kommentar StGB, Bd. II, Basel 2003, Art. 158 StGB N. 10 ff., 20; G�nter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer TeilI, 6. Aufl., Bern 2003, � 19 Rz. 5 ff., 10).
2.7 Der "Untersuchungsgegenstand 1" gem�ss Ersuchen (vgl. oben, E. 2.3) w�re im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung nach schweizerischem Recht grunds�tzlich als ungetreue Gesch�ftsbesorgung zu qualifizieren. Dem Beschwerdef�hrer wird im Wesentlichen vorgeworfen, er habe als Generaldirektor (CEO) bzw. Gesch�ftsf�hrer einer kalifornischen Gesellschaft rechtsgrundlose Zahlungen von USD 348'000.-- an eine Briefkastenfirma veranlasst, die unter seiner wirtschaftlichen Kontrolle gestanden habe. Dadurch habe er die kalifornische Gesellschaft an deren Verm�gen gesch�digt und sich und Dritte bereichert. Da dem Beschwerdef�hrer Bereicherungsabsicht vorgeworfen wird, w�rde dieser Sachverhalt "prima facie" vom qualifizierten Verbrechenstatbestand (Art. 158 Ziff. 1 Abs. 3 StGB) erfasst.
Die ungetreue Gesch�ftsbesorgung f�llt unter die rechtshilfef�higen Delikte des RVUS. Sie ist als "Untreue oder Vertrauensmissbrauch" (bzw. "Betrug" im Sinne des U.S.C.) gem�ss Deliktsliste zu qualifizieren. Auch die Voraussetzungen von Art. 4 Ziff. 3 RVUS w�ren hier im �brigen erf�llt. Bei Vorliegen einer qualifizierten ungetreuen Gesch�ftsbesorgung als verbrecherische Vortat w�re die Verschleierung der deliktisch erlangten Verm�genswerte �ber verschiedene Offshore-Briefkastenfirmen sowie Konten im In- und Ausland ferner als Geldw�scherei (Art. 305bis Ziff. 1 StGB) verfolgbar.
2.8 Der Beschwerdef�hrer bestreitet den Vorwurf eines strafbaren Verhaltens. Bei den �berweisungen von USD 348'000.-- handle es sich um rechtm�ssige "Sal�rzahlungen" an den Beschwerdef�hrer. Damit werden die im Ersuchen dargelegten Verdachtsgr�nde lediglich bestritten; es werden jedoch keine offensichtlichen L�cken oder Fehler aufgezeigt, welche die Vorw�rfe vollumf�nglich entkr�ften w�rden.
2.9 Nach dem Gesagten ist die Rechtshilfevoraussetzung der beidseitigen Strafbarkeit gem�ss Art. 4 Ziff. 2 lit. a RVUS grunds�tzlich erf�llt. Es kann offen bleiben, ob gest�tzt auf die weitere Sachdarstellung des Ersuchens noch zus�tzliche rechtshilfef�hige Straftatbest�nde des schweizerischen Rechts in Frage k�men.
Soweit die Rechtshilfevoraussetzungen des RVUS erf�llt sind, kann im �brigen auch Art. 2 lit. d IRSG der zul�ssigen Rechtshilfe nicht entgegen gehalten werden.
Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, die angeblichen Verm�gensdelikte w�rden im Ersuchen nur vorgeschoben. "Prim�r" gehe es den US-Beh�rden um die Verfolgung von nicht rechtshilfef�higen "Steuerhinterziehungsdelikten". Im vorliegenden Fall sei es (im Hinblick auf den RVUS bzw. den Grundsatz der Spezialit�t in Fiskalsachen) "nicht gerechtfertigt, die Vertragstreue der USA zu vermuten".
3.1 Schriftst�cke und die darin enthaltenen Informationen, welche die USA von der Schweiz gest�tzt auf den RVUS erhalten haben, d�rfen in den USA in einem Verfahren wegen einer andern strafbaren Handlung als der, wegen welcher die Rechtshilfe bewilligt worden ist, grunds�tzlich nicht f�r Ermittlungen benutzt oder als Beweismittel vorgelegt werden (Art. 5 Ziff. 1 RVUS). Der RVUS ist insbesondere nicht anwendbar auf Ermittlungen oder Verfahren wegen Verletzung von rein fiskalischen Vorschriften (Art. 2 Ziff. 1 lit. c [5] RVUS).
3.2 Zwar wird im Rechtshilfeersuchen einger�umt, dass gegen den Beschwerdef�hrer nicht nur wegen Verm�gensdelikten ("securities, mail and wire fraud") ermittelt werde, sondern zus�tzlich wegen illegaler Steuerverk�rzung ("tax evasion"). Im Ersuchen wird jedoch ausdr�cklich best�tigt, dass die rechtshilfeweise erlangten Informationen nicht zur Verfolgung von Steuerdelikten gegen den Beschwerdef�hrer verwendet w�rden.
3.3 Wie in Erw�gung 2 dargelegt, w�ren die von den amerikanischen Beh�rden verfolgten Verm�gensdelikte auch im Falle einer Verurteilung nach schweizerischem Recht grunds�tzlich strafbar. Die Rechtshilfevoraussetzung der beidseitigen Strafbarkeit (im Sinne von Art. 4 Ziff. 2 lit. a RVUS) ist erf�llt. Die in den USA zus�tzlich untersuchten Steuerdelikte fallen (wie die ersuchende Beh�rde ausdr�cklich einr�umt) unter den Spezialit�tsgrundsatz von Art. 5 Ziff. 1 bzw. Art. 2 Ziff. 1 lit. c (5) RVUS. Das BJ stellt einen f�rmlichen Spezialit�tsvorbehalt (beim Vollzug der Rechtshilfe) denn auch praxisgem�ss in Aussicht (vgl. angefochtener Entscheid, S. 13 E. 3). Konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass die im Ersuchen dargelegten Verdachtsgr�nde f�r rechtshilfef�hige Verm�gensdelikte lediglich vorgeschoben w�ren, sind nicht ersichtlich. Ebenso wenig besteht ein objektiv begr�ndbarer Anlass zur Bef�rchtung, die amerikanischen Beh�rden w�rden sich an ihre Spezialit�tszusicherung nicht halten bzw. die staatsvertraglichen Verpflichtungen der USA verletzen. Gegenteiliges l�sst sich auch aus den vom Beschwerdef�hrer eingereichten Unterlagen nicht ableiten. Im Rechtshilfeverkehr zwischen der Schweiz und den USA gilt diesbez�glich der v�lkerrechtliche Vertrauensgrundsatz (vgl. BGE 115 Ib 373 E. 8 S. 377 mit Hinweis).
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Ersuchen komme einer unzul�ssigen Beweisausforschung gleich und die bewilligten Rechtshilfemassnahmen seien unverh�ltnism�ssig. Von den Zahlungen "an den Beschwerdef�hrer in der H�he von USD 348'000.--" seien lediglich USD 48'000.-- "in die Schweiz geflossen". Die Verm�genssperren und Bankausk�nfte seien daher, soweit �berhaupt zul�ssig, grunds�tzlich auf das fragliche Konto (und die betreffende �berweisung) zu beschr�nken. Weitere Zahlungen (insbesondere aus dem Verkauf von 500'000 Aktien) seien "nie in die Schweiz gelangt". Insofern bestehe kein Sachzusammenhang zwischen der Strafuntersuchung und den bewilligten Zwangsmassnahmen.
4.1 Gem�ss Art. 29 Ziff. 1 lit. a-b RVUS muss die ersuchende Beh�rde den Gegenstand und den Grund ihres Gesuches spezifizieren. Daraus leitet die Praxis ein Verbot der Beweisausforschung ab. Dieses richtet sich gegen Beweisaufnahmen "auf's Geratewohl". Es d�rfen keine strafprozessualen Untersuchungshandlungen zur Auffindung von Belastungsmaterial zwecks nachtr�glicher Begr�ndung eines Tatverdachtes (oder zur Verfolgung nicht rechtshilfef�higer Delikte) durchgef�hrt werden. Eine hinreichend pr�zise Umschreibung der Verdachtsgr�nde soll m�glichen Missbr�uchen vorbeugen. Es sind grunds�tzlich alle sichergestellten Aktenst�cke zu �bermitteln, welche sich auf den im Ersuchen dargelegten Verdacht beziehen k�nnen. Mithin muss eine ausreichende inhaltliche Konnexit�t zwischen dem untersuchten Sachverhalt und den fraglichen Dokumenten erstellt sein (BGE 129 II 462 E.5.3 S. 467 f.; 122 II 367 E. 2c S. 371; 121 II 241 E. 3a S. 242 f., je mit Hinweisen).
4.1.1 Es ist Aufgabe der ersuchten Rechtshilfebeh�rde, diejenigen Akten auszuscheiden, f�r die keine Rechtshilfe zul�ssig ist. Daher muss die ersuchte Beh�rde grunds�tzlich aufzeigen, dass zwischen den von der Rechtshilfe betroffenen Unterlagen und dem Gegenstand der Strafuntersuchung ein ausreichender Sachzusammenhang besteht (BGE 122 II 367 E. 2c S. 371). Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde forscht das Bundesgericht jedoch nicht von sich aus nach Aktenst�cken, die im ausl�ndischen Verfahren (mit Sicherheit) nicht erheblich sein k�nnten. Es obliegt dem Betroffenen, schon im Rechtshilfeverfahren gegen�ber der ausf�hrenden Beh�rde konkret darzulegen, welche einzelnen Aktenst�cke (bzw. welche Passagen daraus) f�r die Strafuntersuchung offensichtlich entbehrlich seien, und diese Auffassung auch zu begr�nden. Dies gilt besonders bei einer komplexen Untersuchung mit zahlreichen Akten (vgl. BGE 130 II 14 E. 4.3 S. 16 f.; 126 II 258 E. 9b/aa S. 262; 122 II 367 E. 2d S. 372, je mit Hinweisen).
4.1.2 In der Schweiz d�rfen bei Ausf�hrung amerikanischer Rechtshilfeersuchen diejenigen Zwangsmassnahmen angewendet werden, die das schweizerische Strafprozessrecht vorsieht (Art. 4 Ziff. 1 und Art. 9 Ziff. 1 RVUS; Art. 7 Abs. 2 und Art. 8 Abs. 1 BG-RVUS; Art. 64 Abs. 1 Satz 2 und Art. 18 Abs. 1 IRSG). Kontensperren sind nach hiesigem Strafprozessrecht insbesondere zur Sicherstellung einer allf�lligen strafrechtlichen Einziehung von deliktisch erworbenem Verm�gen zul�ssig (Art. 59 Ziff. 1 Abs. 1 StGB; Art. 74a Abs. 2 lit. b IRSG; vgl. BGE 129 II462 E. 5.6 S. 469). Die Herausgabe zur Einziehung oder R�ckerstattung an den Berechtigten kann grunds�tzlich in jedem Stadium des ausl�ndischen Verfahrens erfolgen, in der Regel gest�tzt auf ein rechtskr�ftiges und vollstreckbares Urteil des ersuchenden Staates (vgl. Art. 74a Abs. 3 IRSG). Verm�genswerte, deren rechtshilfeweise Herausgabe in Frage kommt, bleiben beschlagnahmt, bis entweder ein Einziehungsurteil vorliegt oder der ersuchende Staat der zust�ndigen ausf�hrenden Beh�rde mitteilt, dass ein solcher Entscheid nach dem Recht dieses Staates nicht mehr erfolgen kann (Art. 33a IRSV).
4.2 Die im angefochtenen Einspracheentscheid bewilligten Rechtshilfemassnahmen richten sich gegen drei Bankkonten, deren Inhaber (bzw. Mitinhaber) der Beschwerdef�hrer ist. Gest�tzt auf die Eintretensverf�gung des BJ vom 23. Mai 2005 wurden auf einem Bankdepot, das auf den Namen des Beschwerdef�hrers (und dessen Ehefrau) er�ffnet wurde, Verm�genswerte im Umfang von CHF 236'454.-- gesperrt. Auf einem Konto bei einer anderen Bank wurde ein Guthaben von USD 4'763.-- eingefroren. Laut Ersuchen bel�uft sich der mutmassliche Deliktsbetrag (beim Untersuchungsgegenstand 1) auf USD 348'000.--. Im angefochtenen Einspracheentscheid wird zudem die Herausgabe von Bankunterlagen (betreffend drei Bankverbindungen des Beschwerdef�hrers) bewilligt. Laut Ersuchen besteht der konkrete Verdacht, dass es sich dabei um Konten handelt, auf die deliktisch erlangtes Verm�gen geflossen sein k�nnte.
4.3 Damit besteht ein ausreichend enger Sachzusammenhang zwischen den streitigen Zwangsmassnahmen und dem Gegenstand der in den USA h�ngigen Strafuntersuchung. Die verf�gte Edition von Bankunterlagen hat das BJ auf den Zeitraum zwischen 1. Januar 1996 und 23. Mai 2005 begrenzt. Auf eine rechtshilfeweise Weiterleitung von ebenfalls edierten Kreditkartenunterlagen wurde verzichtet. Eine Mitteilung der ersuchenden Beh�rde, wonach gem�ss dem Recht der USA ein Einziehungsurteil (im Sinne von Art. 74a Abs. 3 IRSG) ausgeschlossen w�re, liegt nicht bei den Akten.
4.4 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, soweit �berhaupt ein Transfer von deliktisch erlangtem Verm�gen stattgefunden h�tte, was bestritten werde, komme h�chstens eine �berweisung von USD 48'000.-- in die Schweiz als strafrechtlich relevant in Frage. Daher seien die Kontensperren grunds�tzlich auf das fragliche Konto und die Herausgabe von Bankunterlagen auf die betreffende �berweisung zu beschr�nken. Diese Vorbringen, mit denen die gegenteilige Sachdarstellung des Ersuchens bestritten wird, begr�nden kein Rechtshilfehindernis. Sie sind nicht vom Rechtshilferichter zu pr�fen, sondern von den zust�ndigen Strafjustizbeh�rden. Soweit der Beschwerdef�hrer vorsorglich die Freigabe von Geldbetr�gen beantragt, die laut angefochtenem Entscheid gar nicht mit Beschlag belegt worden seien bzw. bei denen es sich unbestrittenermassen um Negativsaldi handelt, kann darauf (mangels streitigen Anfechtungsgegenstandes) nicht eingetreten werden.
Auch die �brigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers begr�nden weder ein Rechtshilfehindernis, noch einen Anspruch auf eine zus�tzliche Beschr�nkung der bewilligten Rechtshilfe. Es kann grunds�tzlich offen bleiben, ob auf die vom Beschwerdef�hrer nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichten Noven �berhaupt eingetreten werden k�nnte. Soweit der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 18. Mai 2006 geltend macht, der ersuchende Staat habe schriftlich um Freigabe der beschlagnahmten Verm�genswerte ersucht, handelt es sich um neue Sachvorbringen, die im Rahmen des vorliegenden Verfahrens jedenfalls nicht mehr ber�cksichtigt werden k�nnen. Es wird Sache der Rechtshilfebeh�rde sein zu pr�fen, ob hinsichtlich der Beschlagnahme ein vollst�ndiger R�ckzug des Rechtshilfeersuchens erfolgt ist.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.
Da keine gesetzlichen Aussetzungsgr�nde vorliegen, ist dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um "Sistierung" des Verfahrens keine Folge zu leisten (vgl. Art. 6 BZP i.V.m. Art. 40 OG; zum Beschleunigungsgebot in Rechtshilfesachen s. auch Art. 17a IRSG). Die Er�ffnung eines separaten Ermittlungsverfahrens in der Schweiz wegen mutmasslicher Geldw�scherei und die im betreffenden Verfahren erhobenen Antr�ge und Rechtsmittel hindern die Rechtshilfe an die USA gest�tzt auf den RVUS grunds�tzlich nicht. Dies gilt gerade im vorliegenden Fall, zumal die mutmasslichen verbrecherischen Haupttaten ("Vortaten") der allf�lligen Geldw�scherei in den USA begangen wurden und auch dort verfolgt werden.
Da der vorliegende Rechtshilfefall ohne Beizug der Akten des separaten Bundesstrafverfahrens beurteilt werden kann, ist auch der betreffende Aktenerg�nzungsantrag des Beschwerdef�hrers abzuweisen.
Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung hinf�llig (vgl. auch Art. 21 Abs. 4 lit. b und Art. 80l Abs. 1 IRSG).
Der Beschwerdef�hrer stellt den Antrag auf "Freigabe" von CHF 50'000.-- an gesperrten Verm�genswerten zur Deckung von Anwalts- und Gerichtskosten f�r "dieses Verfahren und im schweizerischen Strafverfahren". Eventualiter sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren.
7.1 �ber die allf�llige Kostenverlegung und �ber verf�gte Zwangsmassnahmen im Rahmen des h�ngigen separaten Bundesstrafverfahrens ist nicht im vorliegenden Rechtshilfeverfahren zu entscheiden. Zur Deckung von Verfahrens- und Anwaltskosten f�r das vorliegende Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich keine Freigabe von gesperrten Verm�genswerten zu bewilligen, da (wie in E. 2-4 dargelegt) die rechtshilferechtlichen Voraussetzungen f�r eine Aufrechterhaltung der streitigen Zwangsmassnahmen erf�llt sind.
7.2 Zu pr�fen bleibt, ob die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt werden kann.
Die gesetzliche Voraussetzung der finanziellen Bed�rftigkeit (Art. 152 OG) ist vom Gesuchsteller nachzuweisen oder zumindest ausreichend glaubhaft zu machen (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4 S. 164 f.). Er legt selbst dar, dass er jahrelang als CEO einer kalifornischen Gesellschaft in der Mobiltelefonie-Branche t�tig gewesen sei und daf�r hohe Entsch�digungen in Form von Sal�r und Aktien bezogen habe. Der Gesuchsteller hat keinerlei Ausweise �ber seine aktuellen Verm�gensverh�ltnisse (wie z.B. Steuerbescheinigungen, Betreibungsdokumente, Sozialf�rsorgeausweise, gerichtliche Bewilligungen der unentgeltlichen Rechtspflege usw.) eingereicht, aus denen eine finanzielle Bed�rftigkeit ersichtlich w�rde. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erf�llt.
7.3 Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Bundesamt f�r Justiz, Zentralstelle USA, schriftlich mitgeteilt.