Source: http://edoc.hu-berlin.de/dissertationen/verch-ulrike-2005-07-12/HTML/chapter6.html
Timestamp: 2014-08-23 17:24:33
Document Index: 317464674

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 611', '§ 11', '§ 11', '§ 23', '§ 22', '§ 15', '§ 35', '§ 15', '§ 3', '§ 1', '§ 27', '§ 72', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 18', '§ 1', '§ 17', '§ 58', '§ 8', '§ 21', '§ 69', '§ 75', '§ 75', '§ 69', '§ 69']

[Titelseite] [Vorwort] Kapitel: Einleitung | Kapitel 1:Sonntagsöffnung nach ausländischem Vorbild? | Kapitel 2:Sonntagsöffnung auf historischer Grundlage? | Kapitel 3:Sonntäglicher Bibliotheksservice in Deutschland? | Kapitel 4:Sonntagsöffnung von Bibliotheken legal? | Kapitel 5:Sonntagsöffnung im Widerstreit mit Mitarbeiterinteressen? | Kapitel 6:Sonntagsöffnung als bedarfsgerechte Öffnungszeit? | Schlußbetrachtung | Ergebnisse [Literaturverzeichnis] [Abkürzungsverzeichnis] [Anhang] [Erklärung] Zitierabschnitt: 123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373839404142434445464748495051525354555657585960616263646566676869707172737475767778798081828384858687888990919293949596979899100101102103104105106107108109110111112113114115116117118119120121122123124125126127128129130131132133134135136137138139140141142143144145146147148149150151152153154155156157158159160161162163164165166167168169170171172173174175176177178179180181182183184185186187188189190191192193194195196197198199200201202203204 [Inhaltsverzeichnis] Kapitel 5:Sonntagsöffnung im Widerstreit mit Mitarbeiterinteressen?
„Universitätsbibliothek: Offen auch an Sonntagen? - Nur das Ja des Personalrats fehlt noch“ So titelte 1996 das universitätseigene Mitteilungsblatt der Carl von Ossietzsky-Universität in Oldenburg. Das Land Niedersachsen hatte bereits 47.000,- DM aus dem sogenannten Überlastprogramm zur Verfügung gestellt, um die Universitätsbibliothek „internationalen Standards entsprechend“ sonn- und feiertags von 11.30 bis 19.00 Uhr zu öffnen. Die Arbeit sollte sowohl mit studentischen Hilfskräften als auch mit hauptamtlichem Personal, das auf Überstundenbasis jeweils zweimal im Jahr Dienst leisten sollte, bewältigt werden. Das Meinungsbild der betroffenen Mitarbeiter zur Sonntagsöffnung war jedoch gespalten. Eine Umfrage ergab, daß 19 Bibliothekare für die Sonntagsöffnung votierten und 20 dagegen.690
Obwohl Sondermittel zur Verfügung standen und die Akzeptanz der Sonntagsöffnung zunächst ein Jahr lang getestet werden sollte, ist es an dem Bibliotheks- und Informations-system Oldenburg nicht zur angestrebten Ausweitung der Öffnungszeiten gekommen. Der Personalrat lehnte 1996 die Einführung der Sonntagsöffnung ab.691
Unstreitig ist der Bibliothekssonntag für die Mitarbeiter mit Nachteilen verbunden, auch wenn Zuschläge und großzügiger Freizeitausgleich eine Kompensation bieten können. Doch wie groß sind die Vorbehalte gegen die Sonntagsarbeit in deutschen Bibliotheken tatsächlich? Diese Frage sowie die Rechte, auf die sich die Belegschaft bei Einführung der Sonntags-öffnung berufen können, werden im vorliegenden Kapitel behandelt. Den Schwerpunkt bildet die Ergebnisanalyse einer Mitarbeiterbefragung zum Bibliothekssonntag, der an drei verschiedenen Bibliotheken im Rahmen dieser Arbeit durchgeführt wurde. Die Grundlage der Untersuchung ist die Ausgangshypothese, daß die Motivation des Bibliothekspersonals zur Sonntagsarbeit einerseits von der konkreten Ausgestaltung des Diensteinsatzes und andererseits von der generellen Befürwortung der Sonntagsöffnung unmittelbar abhängt. A. Rechtliche Rahmenbedingungen für den Mitarbeitereinsatz am Sonntag
Auch wenn die Problematik hinsichtlich der Legalität der Sonntagsbeschäftigung von Bibliotheksmitarbeitern bereits ausführlich dargelegt und festgestellt wurde,692 bleibt die Frage, welche gesetzlichen Grenzen die Sonntagsarbeit im Einzelfall beschränken und inwieweit sie der Mitbestimmung der Betroffenen unterliegt.
1. Gesetzliche Regelungen des Arbeitszeitschutzes
Der Arbeitszeitschutz ist für jede Berufsgruppe unterschiedlich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG),693 in beamtenrechtlichen Bestimmungen sowie tarifvertraglichen Vereinbarungen geregelt. Darüber hinaus gelten besondere Schutzvorschriften für Jugendliche und werdende Mütter.
a) Die Ausgestaltung der Sonntagsbeschäftigung nach dem Arbeitszeitgesetz
Der Geltungsbereich des Arbeitszeitgesetzes umfaßt nach § 2 Abs. 2 ausschließlich Arbeit-nehmer, die über die Leistung fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages definiert werden.694 Diese Kriterien treffen auf Bibliotheksan-gestellte, Arbeiter, studentische Hilfskräfte und Auszubildende zu, unabhängig davon, ob sie eine Voll- bzw. Teilzeitstelle oder ein befristetes bzw. unbefristetes Arbeitsverhältnis haben.695 Während dagegen Beamte aufgrund ihrer öffentlich-rechtlichen Ernennung unstreitig nicht unter den Schutz des Arbeitszeitgesetzes fallen, ist die Bewertung von ehrenamtlichen Bibliotheksmitarbeitern fraglich.
Zwar steht die Unentgeltlichkeit der geleisteten Tätigkeit einer Einstufung als Arbeitnehmer nicht entgegen,696 doch mangels einer persönlichen Abhängigkeit der Ehrenamtlichen sieht die herrschende Rechtsmeinung kein Arbeitsverhältnis i.S.v. § 611 BGB begründet.697 Obwohl damit die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes nicht unmittelbar gelten, ist eine Übertragung im Wege des Analogieschlusses zu erwägen.698 Für die Anwendung der Bestimmungen ist anzuführen, daß Ehrenamtliche ebenso wie andere Arbeitnehmer der Sonntagsruhe bedürfen und vor übermäßiger Arbeitsbelastung zu schützen sind.699 Dagegen spricht jedoch, daß das ehrenamtliche Engagement freiwillig erfolgt und mangels finanzieller Vergütung nicht in eine persönliche Abhängigkeit vom Arbeitgeber mündet. Mithin stehen der Beendigung der Tätigkeit durch den Ehrenamtlichen bei unzumutbaren Arbeitsbedingungen keine Hindernisse entgegen, so daß eine analoge Übertragung der arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen abzulehnen ist.700
Das Arbeitszeitgesetz schreibt in § 11 Abs. 1 vor, daß mindestens fünfzehn Sonntage im Jahr beschäftigungsfrei sein müssen sowie in § 11 Abs. 3 S. 1, daß ein Ersatzruhetag inner-halb der nächsten vierzehn Tage nach der geleisteten Sonntagsarbeit zu gewähren ist. Die Zahlung von Sonntagszuschlägen ist im Arbeitszeitgesetz ebensowenig wie im Entgeltfort-zahlungs- oder Feiertagslohnzahlungsgesetz normiert. Die Arbeitszeitschutzbestimmungen sind zwingendes Recht, für deren Einhaltung der Arbeitgeber unter Strafandrohung nach § 23 Abs. 1 ArbZG i.V.m. § 22 Abs. 1 Nr. 6 ArbZG die Verantwortung trägt. Abweichende Arbeitszeitregelungen zugunsten der Arbeitnehmer sind jedoch jederzeit möglich.
b) Die Ausgestaltung der Sonntagsbeschäftigung nach tarifvertraglichen Vereinbarungen
Die Option, den Angestellten im öffentlichen Dienst einen besseren Schutz der Sonntags-ruhe als das gesetzliche Mindestmaß nach dem Arbeitszeitgesetz zu gestatten, wurde im Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) großzügig umgesetzt. Nach § 15 Abs. 6 BAT ist min-destens jeder zweite Sonntag beschäftigungsfrei, soweit keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. In demselben Normabschnitt wird festgehalten, daß der Ersatz-ruhetag ohne Antrag seitens des Arbeitnehmers innerhalb der nächsten zwei Wochen nach Möglichkeit an einem Werktag zu gewähren ist. Eine Ruhezeit von jeweils mindestens elf Stunden gegenüber den üblichen Arbeitszeiten ist einzuhalten. Zudem bestimmt § 35 Abs. 1 S. 2 b BAT die Zahlung von Sonntagszuschlägen in Höhe von 25% sowie in Höhe von 50%, wenn der Sonntag zugleich ein Wochenfeiertag ist.701
Von entscheidender Bedeutung ist darüber hinaus Satz 1 des § 15 Abs. 6 BAT, nach dem die Angestellten nur „betriebsübliche“ Sonntagsarbeit zu leisten haben. Da die Sonntags-öffnung im deutschen Bibliothekswesen trotz steigender Verbreitung noch als Ausnahme anzusehen ist, bedeutet die zitierte Bestimmung, daß bei einer Neueinführung des Bibliothekssonntags der vorgesetzte Dienstherr seine Mitarbeiter nicht aufgrund seines Direktionsrechts zur Sonntagsarbeit verpflichten kann. Es ist vielmehr eine einvernehmliche Änderung des Arbeitsvertrags oder eine wirksame Änderungskündigung erforderlich. 702
Nach § 3 BAT sind von der Anwendung des Bundesangestelltentarifvertrags Geringfügigbe-schäftigte sowie studentische Hilfskräfte ausgenommen, für die somit nur die allgemeinen Regelungen des Arbeitszeitschutzgesetzes gelten. Die Beschäftigungsverhältnisse wissen-schaftlicher Hilfskräfte werden zudem durch die Hochschulgesetze der Länder703 und ent-sprechende ministerielle Erlasse704 bestimmt. Bundesweit sind die „Richtlinien der Tarifge-meinschaft deutscher Länder (TdL) über die Arbeitsbedingungen der Wissenschaftlichen Hilfskräfte ohne abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung (Studentische Hilfs-kräfte)“ von 1986 in Kraft.705 Die genannten Vorschriften enthalten jedoch außer der wöchent-lichen Höchstarbeitszeit706 keine Regelungen zur Sonntagsbeschäftigung. Als einziges Bundesland hat Berlin einen Tarifvertrag für wissenschaftliche Hilfskräfte abge-schlossen, in dem auch ein 25%-Lohnzuschlag für geleistete Sonntagsarbeit festgelegt ist.707
Auch Arbeiter unterfallen als Lohnempfänger mit einer eigenen Rentenversicherung nach § 1 c BAT nicht dem Geltungsbereich des Bundesangestelltentarifvertrags,708 sondern dem Bun-desmanteltarifvertrag für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe (BMT-G)709 bzw. dem Manteltarifvertrag für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb).710 Diese tariflichen Regelungen für Arbeiter stimmen in Bezug auf die Sonntagsbeschäftigung mit den BAT-Vorschriften für Angestellte überein.711 Lediglich die Zeitzuschläge für die Sonntagsarbeit liegen gem. § 27 Abs. 1 b MTArb mit 30% je Stunde etwas höher.712
c) Die Ausgestaltung der Sonntagsbeschäftigung nach beamtenrechtlichen Vorschriften
Aufgrund des öffentlichen-rechtlichen Dienstverhältnisses finden privatrechtliche Arbeitszeit-schutzbestimmungen keine Anwendung auf Beamte, für die statt dessen die beamtenrecht-lichen Vorschriften maßgeblich sind. § 72 Bundesbeamtengesetz (BBG),713 der die Arbeitszeit von Bundesbeamten regelt, enthält keine Bestimmung über die Sonntagsbeschäftigung, sondern verweist im vierten Absatz auf die Arbeitszeitverordnung (AZV)714. Diese normiert in § 2 Abs. 1 AZV, daß Beamte grundsätzlich werktags arbeiten, jedoch gem. § 2 Abs. 2 S. 1 AZV bei dienstlicher Notwendigkeit auch verpflichtet sind, ihrer Dienstpflicht an Sonntagen nachzukommen. Nach § 2 Abs. 2 S. 2 AZV muß ihnen im diesem Fall ein zusammen-hängender Freizeitausgleich eingeräumt werden, möglichst an einem Werktag der nächsten oder übernächsten Woche und nur ausnahmsweise an einem Wochenfeiertag.715 Zeitzuschläge werden indes nicht gewährt.716 Für Beamte der Länder und Kommunen gelten entsprechende landesrechtliche Vorschriften.717 Damit ist die Sonntagsruhe von ver-beamteten Bibliothekaren weniger geschützt als die ihrer Kollegen, obgleich aus der allge-meinen Fürsorgepflicht des Dienstherrn eine nichtdiskriminierende und möglichst restriktive Verpflichtung zur Sonntagsarbeit resultiert.
d) Sonntagsbeschäftigung von Jugendlichen und werdenden Müttern
Aufgrund ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit gelten für Jugendliche und werdende Mütter spezialgesetzliche Sonderregelungen, in denen ein strenger Arbeitszeitschutz normiert ist.
Nach § 18 Abs. 2 ArbZG i.V.m. § 1 Abs. 1 JArbSchG ist für Jugendliche unter 18 Jahren unabhängig von der Art der Beschäftigung nicht das Arbeitszeitgesetz, sondern das Jugendarbeitschutzgesetz (JArbSchG) von 1976 einschlägig.718 § 17 Abs. 1 JArSchG verbietet die Beschäftigung von Jugendlichen an Sonntagen und läßt hiervon für den Bibliotheksbereich auch keine Ausnahmen zu.719 Bei Zuwiderhandlungen drohen dem Arbeitgeber gem. § 58 Nr. 14 JArSchG Geldbußen oder Strafen.
Ebenfalls einen besonderen rechtlichen Schutz genießen werdende und stillende Mütter. Für sie gilt gem. § 8 Ab. 1 S. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG),720 das als lex specialis die Normen des Arbeitszeitgesetzes verdrängt, ein strenges Sonntagsarbeitsverbot, das für die öffentliche Verwaltung keine Ausnahmen erlaubt. Ein Verstoß ist gem. § 21 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG wiederum bußgeld- oder strafbewehrt. Für verbeamtete Frauen gelten entsprechende Bundes- und Landesverordnungen.721
2. Mitbestimmungsrechte der Bibliotheksmitarbeiter
Wie bereits dargelegt wurde, können Bibliotheksangestellte, die dem Schutz des Bundes-angestelltentarifvertrags unterliegen, bei Einführung der Sonntagsöffnung ohne eine Ände-rung ihres Arbeitsvertrags nicht zur Sonntagsarbeit verpflichtet werden.722 Inwieweit sich auch die übrigen Mitarbeiter gegen eine Änderung ihrer Arbeitszeiten mit Hilfe des Personal-rats wehren können, ist im Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)723 und in den ent-sprechenden Landesgesetzen geregelt.724 Die weitreichendste Form der Beteiligung des Personalrats ist die Mitbestimmung nach § 69 und §§ 75ff BPersVG. Maßnahmen, die der Mitbestimmung unterliegen, muß der Personalrat mit einfacher Mehrheit zustimmen, damit diese von der Dienststelle rechtswirksam durchgesetzt werden können.725 Gem. § 75 Abs. 3 Nr. 1 BPersVG726 steht dem Personalrat auch ein Mitbestimmungsrecht zu in Fragen über „die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage.“727 Folglich bedarf die Sonn-tagsöffnung von Bibliotheken der Zustimmung der Personalvertretung. Lehnt der Personalrat die geplante Sonntagsbeschäftigung ab, kann die Direktion zunächst unter Fristwahrung nach § 69 Abs. 3 BPersVG728 die Stufenvertretung bei der übergeordneten Dienststelle anrufen. Wird wiederum keine Übereinstimmung erzielt, entscheidet die Einigungsstelle der obersten Dienstbehörde gem. § 69 Abs. 4 S. 4 BPersVG über die Angelegenheit. B. Einstellung der Bibliotheksmitarbeiter zur Sonntagsöffnung Im Rahmen dieser Arbeit wurde im Sommersemester 2003 mit Hilfe eines kurzen, standardisierten Fragebogens die Meinung zum Bibliothekssonntag von insgesamt 229 Mitarbeitern folgender Einrichtungen erhoben: der Universitätsbibliothek Bielefeld, der Universitäts- und Stadtbibliothek Köln sowie der Stadtbibliothek Duisburg.729
1. Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung an der Universitätsbibliothek Bielefeld
In der sonntagsgeöffneten Universitätsbibliothek Bielefeld nahmen 74 von insgesamt 188 Personen730 und damit 39% der Belegschaft an der Mitarbeiterbefragung zur Sonntags-öffnung teil.731 Die Analyse der soziodemographischen Angaben verdeutlich, daß die Beteiligung repräsentativ für die Gesamtbelegschaft war. Bei der Altersverteilung ergaben sich keine Abweichungen gegenüber der Grundgesamtheit, während der leicht höhere Frauenanteil sowie eine etwas größere Teilnahme des Stammpersonals als nur geringfügige Differenzen zu beurteilen sind.732
Für den Spät- und Wochenenddienst stellt die Universitätsbibliothek Bielefeld spezielle Kräfte ein, die bei personellen Engpässen vereinzelt durch Mitarbeiter aus dem „Tagesdienst“ ergänzt werden. Diese Ausgangsposition spiegelt sich auch in den Ergeb-nissen der Mitarbeiterbefragung wider, indem nur 8% der Befragten angaben, regelmäßig sonntags zu arbeiten. 10% leisten gelegentlich Sonntagsarbeit, während die überwiegende Mehrheit von 82% nicht von der Sonntagsöffnung betroffen ist.
Die dreizehnstündige Öffnung der Universitätsbibliothek Bielefeld am Sonntag zwischen 9.00 und 22.00 Uhr wird bereits seit 1975 angeboten, so daß die Mitarbeiter auf eine langjährige Erfahrung zurückblicken können. Darüber hinaus gewährt die Einrichtung ebenfalls ausgedehnte Öffnungszeiten unter der Woche von insgesamt 111 Wochenstunden, die sich an den Werktagen bis 1 Uhr nachts sowie am Samstag bis 22 Uhr erstrecken.
b) Bereitschaft zur Sonntagsarbeit
Die Mitarbeiterbefragung hat ergeben, daß 65% des Personals ohne eigene Erfahrung im Wochenenddienst grundsätzlich bereit wäre, Sonntagsarbeit zu leisten.733 Allerdings nannten 11% die Bedingung, daß Sonntagszuschläge gezahlt werden, und 20%, daß ein höherer Freizeitausgleich unter der Woche gewährt wird. Nur bei den jüngeren Bediensteten unter 35 Jahren erfreuten sich die finanziellen Zuwendungen größerer Beliebtheit als zusätzliche Ausgleichsstunden.
Insgesamt betrachtet weigerte sich lediglich ein Drittel der Belegschaft, sonntags zu arbeiten. Die größte Akzeptanz mit 100% Zustimmung war bei den Hilfskräften und mit 78% bei den jüngeren Mitarbeitern zu verzeichnen, während Teilzeitkräfte und die männlichen Kollegen mit jeweils 50% Ablehnung die geringste Bereitschaft zur Sonntagsarbeit zeigten. Auch die persönlichen Familienverhältnisse spielten in dieser Frage eine Rolle: Alleinstehende waren den Wochenenddiensten mit nur 21% gegenüber einer Weigerungsrate von 44% deutlich weniger abgeneigt als Eltern.
Tab. 36 : Bereitschaft zur Sonntagsarbeit an der UB Bielefeld I
Tab. 37: Bereitschaft zur Sonntagsarbeit an der UB Bielefeld II
Doch selbst bei denjenigen Bediensteten mit der geringsten Neigung zur Sonntagsarbeit wie den Teilzeitkräften, Eltern und männlichen Mitarbeitern erklärte sich noch mindestens jeder zweite Befragte bereit, die Sonntagsöffnung aktiv mitzutragen.
Abb. 10: Bereitschaft zur Sonntagsarbeit im Vergleich an der UB Bielefeld
Nicht nur die hohe Zustimmungsrate von 65%, sondern auch die Häufigkeit des sonntäg-lichen Arbeitseinsatzes von durchschnittlich 12,4 Diensten im Jahr war Ausdruck der guten Akzeptanz der Sonntagsöffnung in Bielefeld. Ein Viertel der Befragten wäre bereit, maximal sechs Sonntage im Jahr zu arbeiten, während ein weiteres Viertel einmal im Monat dem Dienst am Sonntag nachgehen würde. Weitere 15% gaben sogar an, jeden zweiten Sonntag oder häufiger zur Verfügung zu stehen.734
Abb. 11: Jahresmaximum für die Sonntagsarbeit an der UB Bielefeld
Die durchschnittliche Tageszeit, an der das Personal sonntags vorzugsweise arbeiten würde, liegt zwischen 10 und 16 Uhr. Mit 25% Befürwortung erwiesen sich die Vormittagsstunden am beliebtesten, gefolgt von der Mittagszeit mit 22% Zustimmung. Nach 16 Uhr wären noch 11% der Befragten und nach 20 Uhr nur 5% zur Sonntagsarbeit bereit.735
Abb. 12: Bevorzugte Tageszeiten für die Sonntagsarbeit an der UB Bielefeld