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Timestamp: 2016-10-26 00:28:20
Document Index: 205861546

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 137', 'Art. 40', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 163', 'Art. 125', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 163', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 170', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 152', 'BGE']

5P.342/2001 (20.12.2001)
5P.342/2001/bnm
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Suter, Bahnhofstrasse 6, Postfach 1124, 5610 Wohlen,
X.-Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Esther K�ng, Bahnhofstrasse 24, Postfach 617, 5401 Baden, Obergericht (5. Zivilkammer) des Kantons Aargau,
Art. 9 und Art. 29 Abs. 3 BV (vorsorgliche Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens),
1.- Die Ehegatten X.-Y.________ stehen in Scheidung. Im Rahmen vorsorglicher Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens war das Einkommen von X.________ zu bestimmen, der als Gesch�ftsf�hrer und als einziges Mitglied des Verwaltungsrats der X.________ AG t�tig ist. Der Pr�sident 2 am Bezirksgericht Baden ordnete die Einholung eines Gutachtens an zur Frage der H�he des von X.________ erzielbaren Einkommens, einschliesslich Buchpr�fung der X.________ AG bez�glich verbuchter Privataufwendungen (Verf�gungen vom 7. Juni und vom 24. September 1999). Das Gutachten wurde am 13. Oktober 2000 erstattet und nach Stellungnahme der Parteien dazu am 16. Januar 2001 erg�nzt. Die Gutachterkosten beliefen sich auf insgesamt rund Fr. 12'000.-- (Fr. 9'728. 75 und Fr. 1'974. 45).
Gest�tzt auf das Gutachten bezifferte der Gerichtspr�sident 2 das durchschnittliche Monatseinkommen von X.________ auf Fr. 10'308.-- zuz�glich Fr. 300.-- Kinderzulagen.
Er regelte danach insbesondere die von X.________ zu leistenden Unterhaltsbeitr�ge und traf die weiteren Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens, soweit diese nicht gem�ss einem fr�heren Massnahmenentscheid weitergelten sollten (Ziffern 1-7). Der Gerichtspr�sident 2 verpflichtete X.________ zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses an seine Ehefrau und widerrief die beiden Parteien "unter Vorbehalt des Beweisverfahrens zu den wirtschaftlichen Verh�ltnissen" gew�hrte unentgeltliche Rechtspflege; die Gerichtskosten von Fr. 13'458. 40 wurden den Parteien zur H�lfte auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen (Ziffern 8-11 des Massnahmenentscheids vom 12. M�rz 2001).
Im Beschwerdeverfahren beider Parteien setzte das Obergericht (5. Zivilkammer) des Kantons Aargau das Monatseinkommen von X.________ auf Fr. 9'411.-- nebst Kinderzulagen fest und �nderte dementsprechend den bezirksgerichtlichen Massnahmenentscheid; es hob �berdies die X.________ auferlegte Prozesskostenvorschusspflicht auf, wies hingegen die Beschwerde ab, soweit X.________ verlangt hatte, den Widerruf der ihm gew�hrten unentgeltlichen Rechtspflege aufzuheben (Ziffer 1). Was die Gutachterkosten anbetrifft, behielt das Obergericht einen separaten Entscheid vor (Ziffer 2). Es auferlegte die obergerichtlichen Verfahrenskosten zu zwei Dritteln (Fr. 1'020.--) X.________ und verpflichtete ihn zu einer Parteientsch�digung von Fr. 442. 45 an die unentgeltliche Rechtsvertreterin seiner Ehefrau (Ziffern 3 und 4 des Urteils vom 13. Juli 2001).
Im vorbehaltenen Entscheid lehnte das Obergericht eine K�rzung der Entsch�digung an den Gutachter ab und best�tigte die bezirksgerichtliche Prozesskostenverlegung (Verf�gung vom 3. September 2001).
Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV (Schutz vor Willk�r) und von Art. 29 Abs. 3 BV (Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltlichen Rechtsbeistand) beantragt X.________ dem Bundesgericht die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils vom 13. Juli 2001.
F�r das Verfahren vor Bundesgericht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
2.- Vorsorgliche Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens dauern grunds�tzlich bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Verfahrens durch ein Sach- oder Prozessurteil (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Z�rich 1999, N. 41, und Schwenzer, in: Praxiskommentar Scheidungsrecht, Basel 2000, N. 11, je zu Art. 137 ZGB). Mit eidgen�ssischer Berufung (5C. 249/2001) hat der Beschwerdef�hrer beantragt, das unter den Parteien h�ngige Scheidungsverfahren durch Nichteintretensentscheid abzuschliessen. Das Bundesgericht hat den Berufungsantrag mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Der angefochtene Massnahmenentscheid ist somit nicht gegenstandslos geworden und das rechtliche Interesse an der Beurteilung der staatsrechtlichen Beschwerde nicht nachtr�glich dahingefallen (vgl. Art. 40 OG i.V.m. Art. 72 BZP). Auf die im Grundsatz zul�ssige staatsrechtliche Beschwerde (BGE 126 III 261 E. 1 S. 263) kann eingetreten werden, wobei auf die formellen Anforderungen an die Beschwerdeschrift in zwei Punkten zur�ckzukommen sein wird (E. 3c und E. 4a hiernach).
3.- Die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers hat das Obergericht anhand der Einkommen in den Jahren 1995 bis 1998 bestimmt (E. 1d S. 11 ff.) und es dabei abgelehnt, die Einkommen der Jahre 1999 und 2000 einzubeziehen (E. 1c S. 10 f.
des angefochtenen Urteils). Der Beschwerdef�hrer erhebt dagegen im Wesentlichen drei Willk�rr�gen.
a) Als Einkommen aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit gilt der Reingewinn, der entweder als Verm�gensstandsgewinn (Differenz zwischen dem Eigenkapital am Ende des laufenden und am Ende des vorangegangenen Gesch�ftsjahres) oder als Gewinn in einer ordnungsgem�ssen Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen wird. Weil bei selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit die finanzielle Verflechtung zwischen Unternehmerhaushalt und Unternehmung gross und intensiv ist und weil der Gewinnausweis sich relativ leicht beeinflussen l�sst, kann sich die Bestimmung der Leistungskraft eines Selbstst�ndigerwerbenden als �usserst schwierig erweisen. Um ein einigermassen zuverl�ssiges Resultat zu erreichen und namentlich um Einkommensschwankungen Rechnung zu tragen, sollte auf das Durchschnittsnettoeinkommen mehrerer - in der Regel der letzten drei - Jahre abgestellt werden. Auff�llige, d.h. besonders gute oder besonders schlechte Abschl�sse k�nnen unter Umst�nden ausser Betracht bleiben. Nur bei stetig sinkenden oder steigenden Ertr�gen gilt der Gewinn des letzten Jahres als massgebendes Einkommen, korrigiert insbesondere durch Aufrechnungen von ausserordentlichen Abschreibungen, unbegr�ndeten R�ckstellungen und Privatbez�gen (ausf�hrlich:
Br�m, Z�rcher Kommentar, 1998, N. 73 ff. zu Art. 163 ZGB; Vetterli, Scheidungshandbuch, St. Gallen/Lachen SZ 1998, S. 57 und S. 105 f.; vgl. auch Sutter/Freiburghaus, N. 42, und Schwenzer, N. 17, je zu Art. 125 ZGB). Die Richtigkeit der Bemessungsmethode bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht.
Deren Anwendung kann im Rahmen einer Willk�rbeschwerde zur Aufhebung des angefochtenen Urteils f�hren, wenn dieses nicht bloss in der Begr�ndung, sondern im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (Art. 9 BV; zuletzt: BGE 127 I 54 E. 2b S. 56 und 60 E. 5a S. 70).
b) Der Beschwerdef�hrer wendet ein, das Obergericht habe ihn zu Unrecht als Selbstst�ndigerwerbenden bezeichnet.
Die Darstellung trifft nicht zu. Das Obergericht hat den Beschwerdef�hrer rechtlich als Unselbstst�ndigerwerbenden erfasst, das gezeigte Rechnungsmodell auf ihn aber dennoch angewendet, weil er seine T�tigkeit in einer von ihm beherrschten Aktiengesellschaft aus�be. In tats�chlicher Hinsicht ist unangefochten, dass der Beschwerdef�hrer die 1961 gegr�ndete Gem�sehandelsfirma X.________ AG im Juni 1993 von seinem Vater �bernommen hat (E. 5a/aa S. 15 des bezirksgerichtlichen Urteils) und heute Gesch�ftsf�hrer und einziges Mitglied des Verwaltungsrats dieser Firma ist (E. 1a S. 9 des obergerichtlichen Urteils). Es erscheint unter diesen Umst�nden nicht als willk�rlich, die Leistungsf�higkeit des wirtschaftlichen Firmeninhabers so zu bestimmen, wie wenn er Selbstst�ndigerwerbender w�re (Br�m, N. 78 zu Art. 163 ZGB; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2001 i.S.
H. gegen H., E. 4c, 5P.235/2001).
c) Das Obergericht hat auf die Durchschnittseinkommen der Jahre 1995 (Fr. 113'939.--), 1996 (Fr. 96'402.--), 1997 (Fr. 149'870.--) und 1998 (Fr. 91'550.--) abgestellt.
Wie bereits im kantonalen Verfahren wendet der Beschwerdef�hrer ein, das Jahr 1997 h�tte nicht bzw. nicht mit diesem Betrag in die Berechnung einbezogen werden d�rfen, weil in den Fr. 149'870.-- eine - erst noch nur buchhalterisch wirksame - Sondergutschrift von Fr. 59'411. 50 enthalten sei. Das Obergericht hat diesen Einwand mit ausf�hrlicher Begr�ndung widerlegt und detailliert aufgezeigt, dass und inwiefern die Darstellung des Beschwerdef�hrers sich nicht mit den Akten decke (E. 1d/bb S. 11 ff. des angefochtenen Urteils). Auf die obergerichtliche Urkundenbeweisw�rdigung geht der Beschwerdef�hrer nicht n�her ein und behauptet vielmehr, es ergebe sich nachweislich das Gegenteil. Das ist appellatorische Kritik und damit keine den formellen Anforderungen gen�gende Begr�ndung daf�r, welche Umst�nde es nahelegten, das Nettoeinkommen des Jahres 1997 ausser Betracht zu lassen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; zuletzt: BGE 127 I 38 E. 3c und 4 S. 43). Es ist insbesondere unbehelflich, das Einkommen der Jahre 1999 und 2000 zum Vergleich anzuf�hren, weil das Obergericht deren Einbeziehung willk�rfrei ablehnen durfte (E. 3d sogleich), oder auf die Jahre 1993 und 1994 hinzuweisen, weil das Obergericht darauf nicht abgestellt hat und mit Blick auf die Bemessungsperiode - in der Regel die letzten drei Jahre (E. 3a soeben) - ohne Willk�r auch nicht abstellen musste.
d) Das Obergericht hat nicht die Durchschnittsnettoeinkommen der letzten drei Jahre ermittelt, sondern die Zeit von 1995 bis 1998 f�r massgebend erachtet. Willk�r erblickt der Beschwerdef�hrer darin, dass das Obergericht seine Angaben zu den Einkommen der Jahre 1999 und 2000 nicht ber�cksichtigt habe. Verfahrensm�ssig steht fest, dass der Beschwerdef�hrer bei der Erstellung des Gutachtens nicht mitgewirkt hat; er ist selbst der gerichtlichen Aufforderung zur Einreichung von Unterlagen nicht oder derart sp�t nachgekommen, dass seine Belege im Hauptgutachten vom 13. Oktober 2000 bzw. im Erg�nzungsgutachten vom 16. Januar 2001 nicht mehr ber�cksichtigt werden konnten (Eingaben des Beschwerdef�hrers vom 24. November 2000 und vom 12. Februar 2001). Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer sein Verhalten, ausf�hrlich geschildert im bezirksgerichtlichen Urteil (E. 8 S. 8 ff.), vorgehalten und erkl�rt, seine Angaben �ber die v�llig aus dem Rahmen fallenden Einkommen im Jahr 1999 (Fr. 31'426.--) und im Jahr 2000 (Fr. 65'861.--) k�nnten "ohne sachverst�ndige �berpr�fung als Grundlage f�r die Unterhaltsbeitragsberechnung nicht mitber�cksichtigt werden" (E. 1c S. 10 f. des angefochtenen Urteils).
Unter Willk�rgesichtspunkten darf das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Prozess ohne weiteres zu dessen Nachteil in die Beweisw�rdigung einbezogen werden, zumal nur der Beschwerdef�hrer die entsprechenden Aufschl�sse geben konnte und durch seine Weigerung bzw. die nur z�gerliche Auskunfterteilung den Beweis seiner wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit teilweise vereitelt bzw. unn�tig erschwert hat (Vogel/ Sp�hler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 7.A. Bern 2001, 10 N. 68 S. 267, N. 116 f. S. 279 und N. 159 f. S. 287; Hohl, Proc�dure civile, t. I: Introduction et th�orie g�n�rale, Bern 2001, N. 1017 S. 193 und N. 1111 S. 213). Die Auskunftverweigerung f�hrt nicht zur Umkehr der Beweislast, doch kann sie zur Folge haben, dass das Gericht beweisw�rdigend die �berzeugung gewinnt, die Behauptungen des die Auskunft verweigernden Ehegatten seien ganz oder teilweise falsch bzw.
die Angaben des andern Ehegatten glaubhaft (BGE 118 II 27 E. 3a S. 29; Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, 1999, N. 5a und N. 25 Abs. 2 zu Art. 170 ZGB; vgl. f�r weitere Nachweise: Thomas M. M�ller, Gesetzliche und prozessuale Parteipflichten, Diss. Z�rich 2000, S. 126; Rosmarie M�ller, Der Ausforschungsbeweis, Diss. Z�rich 1991, S. 144 ff.).
Keine St�tze in der Urteilsbegr�ndung findet die Behauptung des Beschwerdef�hrers, sein Verhalten im Prozess sei unerheblich, weil das Obergericht ohnehin nicht auf das Gutachten abgestellt habe, sondern auf seine Beschwerdebeilage 2 zur Eingabe vom 12. Februar 2001. Wo das Einkommen unbestritten gewesen ist (1998, 1996 und 1995), hat das Obergericht auf Stellen im Gutachten (act. 235/299 ff.) verwiesen und daneben die erw�hnte Beschwerdebeilage zitiert (E. 1d/aa und cc S. 11 und S. 13), w�hrend das strittige Einkommen des Jahres 1997 allein auf Grund der W�rdigung des Gutachtens und der Akten festgelegt worden ist (E. 1d/bb S. 11 ff. des angefochtenen Urteils). Dass die W�rdigung des Gutachtens, wozu auch ein Abweichen davon aus triftigen Gr�nden geh�ren kann, Sache des Richters ist, stellt der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht in Abrede (BGE 118 Ia 144 E. 1c S. 146 f.). Die Nichtber�cksichtigung der Jahre 1999 und 2000 bei der Bestimmung des Durchschnittseinkommens erscheint deshalb unter keinem der angef�hrten Gesichtspunkte als willk�rlich.
e) Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Durchschnittseinkommen der Jahre 1995 bis 1998 d�rfe nicht auch f�r den Zeitraum ab 2002 als Grundlage f�r die Unterhaltsberechnung dienen. Soweit er diese R�ge mit seinen Eink�nften in den Jahren 1999 und 2000 untermauern will, ist das unbehelflich; auf Gesagtes (E. 3d soeben) kann verwiesen werden. Richtig ist, dass nur auf Bez�ge abgestellt werden darf, die der Beschwerdef�hrer auch weiterhin t�tigen kann.
Davon durfte hier das Obergericht - im Rahmen vorsorglicher Massnahmen f�r die kurze Dauer des Scheidungsverfahrens - willk�rfrei ausgehen: Die Durchschnittsnettoeinkommen der Jahre 1995 bis 1998 haben zwar Schwankungen gezeigt, aber keine stetig fallenden Ertr�gnisse (vgl. E. 3a soeben). Aus den dargelegten Gr�nden sind die Willk�rr�gen des Beschwerdef�hrers gegen die Ermittlung seines Einkommens im Durchschnitt der Jahre 1995 bis 1998 von Fr. 112'940.-- nebst Kinderzulagen - soweit zul�ssig -abzuweisen.
4.- Das Obergericht hat den bezirksgerichtlichen Widerruf der unentgeltlichen Rechtspflege nicht beanstandet und die unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren verweigert. Es ist davon ausgegangen, Mittellosigkeit liege vor, wenn der Gesuchsteller kein Verm�gen besitze und die zu erwartenden Prozesskosten nicht aus dem den zivilprozessualen Zwangsbedarf �bersteigenden Einkommens�berschuss innert Jahresfrist bei weniger aufw�ndigen Prozessen, bei andern innert zweier Jahre getilgt werden k�nnten. Mit einem �berschuss von Fr. 591.-- bzw. von Fr. 655.-- kann der Beschwerdef�hrer nach Ansicht des Obergerichts die zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten nach Gesuchseinreichung und im zweitinstanzlichen Verfahren zahlen (E. 6 S. 18 ff. des angefochtenen Urteils).
Der Beschwerdef�hrer r�gt insoweit eine Verletzung des verfassungsm�ssigen Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege, als das Obergericht verneint hat, dass er "nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt" (Art. 29 Abs. 3 BV).
a) Nicht mehr angefochten ist der r�ckwirkende Widerruf der unentgeltlichen Rechtspflege, den das Obergericht als zul�ssig angesehen hat (E. 6a S. 18 f. das angefochtenen Urteils); das Bundesgericht braucht sich mit dieser Frage deshalb nicht zu befassen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; zuletzt:
BGE 127 I 38 E. 3c S. 43). Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Obergericht habe nicht gepr�ft, welche gerichtlichen Kosten mit einem �berschuss von Fr. 655.-- pro Monat konkret abbezahlt werden m�ssten. Die erst- und zweitinstanzlichen Kosten des vorliegenden wie auch des gesonderten Verfahrens beliefen sich auf �ber Fr. 22'000.--; die Parteikosten im Verfahren "Pr�liminarien II" k�nnten auf ca. Fr. 10'000.-- beziffert werden und diejenigen der Verfahren "2 Ehescheidungen" auf Fr. 12'628. 70 (ohne erstinstanzliche Parteikosten). Den Betrag von weit �ber Fr. 20'000.-- k�nne er mit dem angenommenen Einkommens�berschuss nicht innert n�tzlicher Frist ratenweise begleichen.
b) In tats�chlicher Hinsicht muss klargestellt werden, dass nur die Gerichts- und Parteikosten des vorliegenden Massnahmenverfahrens zur Diskussion stehen und nicht diejenigen f�r s�mtliche Prozessvorkehren in der Scheidungssache der Parteien. Das Obergericht hat einzig �ber die unentgeltliche Rechtspflege im Pr�liminarverfahren II erster und zweiter Instanz entschieden (E. 6c und d S. 20) unter ausdr�cklichem Hinweis auf das im Parallelverfahren betreffend die Beschwerdegegnerin ergangene Urteil vom 21. Juni 2001, wonach die der Beschwerdegegnerin "am 13. Oktober 1999 f�r das Pr�liminarverfahren II gew�hrte unentgeltliche Rechtspflege ... nicht widerrufen" wird (E. 5 S. 18 des angefochtenen Urteils).
Die Parteikosten vor erster Instanz stehen nicht fest, weil sie vom Bezirksgericht wettgeschlagen worden sind, und sich der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor Obergericht dazu auch nicht ge�ussert hat. Die Annahme eigener Parteikosten vor erster Instanz von ca. Fr. 10'000.-- findet keine Grundlage im Dekret �ber die Entsch�digung der Anw�lte (Anwaltstarif; SAR 291. 150). Es geht um eine nicht verm�gensrechtliche Streitsache (� 3 Abs. 1 lit. d) mit einem Grundhonorar von Fr. 1'210.-- bis Fr. 14'740.-- je nach Bedeutung und Schwierigkeit des Falles (� 3 Abs. 1 lit. b), wovon im vorliegenden Summarverfahren 25-100 % verrechnet werden d�rfen (� 3 Abs. 2; zur Bemessung der K�rzung: AGVE 1988 Nr. 18 S. 79 f. E. 4). Die erstinstanzlichen Parteikosten k�nnen sich somit unter Ber�cksichtigung der konkreten Umst�nden auf maximal Fr. 3'000.-- belaufen, da die Schwierigkeiten des Falles und der Aufwand wesentlich auf das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Prozess zur�ckzuf�hren (vgl. E. 3d hiervor) und dadurch veranlasste �berfl�ssige Eingaben ohnehin nicht verrechenbar sind (� 6 Abs. 3; f�r das Honorar in einen Scheidungsprozess: z.B. AGVE 1996 Nr. 27 S. 90 f. E. 5c).
Dieser Betrag erscheint auch deshalb als angemessen, weil das Honorar des Anwalts im Rechtsmittelverfahren auf 50-100 % des nach den Regeln f�r das erstinstanzliche Verfahren berechneten Betrags zu bemessen ist (� 8); bei von ihm angegebenen Fr. 1'327. 35 macht das - im f�r den Beschwerdef�hrer besten Fall (50 %) - Fr. 2'654. 70 vor Bezirksgericht aus.
Zusammengerechnet betragen die erstinstanzlichen Gerichtskosten (Fr. 6'729. 20) und Parteikosten (Fr. 3'000.--) maximal Fr. 10'000.--. Vor Obergericht geht es um Verfahrenskosten von Fr. 1'020.-- und um zu entsch�digende (Fr. 442. 45) und eigene (Fr. 1'327. 35) Parteikosten von Fr. 1'769. 80, total Fr. 2'789. 80. Im Ergebnis muss damit von Gesamtprozesskosten im Betrag von rund Fr. 13'000.-- ausgegangen werden, die mit dem Einkommens�berschuss von Fr. 591.-- bzw. von Fr. 655.-- abzuzahlen w�ren, d.h. innert 22 bzw. 20 Monaten.
c) Die Auffassung des Obergerichts, ein �ber den zivilprozessualen Notbedarf hinausgehender Betrag d�rfe zur Bezahlung von Prozesskosten beigezogen werden, entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichts (z.B. BGE 109 Ia 5 E. 3a S. 8). Der Einkommens�berschuss muss in Beziehung gesetzt werden zu den f�r den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten (z.B. BGE 118 Ia 369 E. 4a S. 370 f.). Nach der vom Bundesgericht immer wieder best�tigten Praxis sollte es der nicht geringf�gige �berschuss dem Gesuchsteller erm�glichen, die Kosten bei weniger aufw�ndigen Prozessen innert Jahresfrist, bei kostspieligen Prozessen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. die zutreffende Darstellung von B�hler, Die Prozessarmut, in: Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozessf�hrung, Bern 2001, S. 131 ff., S. 185, mit Nachweis der teilweise nicht ver�ffentlichten Rechtsprechung des Bundesgerichts). Den Einkommens�berschuss bezeichnet der Beschwerdef�hrer selber nicht als geringf�gig, und ein Massnahmenverfahren, das einen Prozesskostenrahmen von Fr. 10'000.-- sprengt, darf als aufw�ndig gelten. Von Verfassungs wegen kann daher nicht beanstandet werden, dass vom Beschwerdef�hrer verlangt wird, Gerichts- und Parteikosten in 22 bzw. 20 Monatsraten, d.h. innert rund zweier Jahre abzubezahlen.
5.- Die Verfassungsr�gen des Beschwerdef�hrers erweisen sich als unbegr�ndet, soweit sie zul�ssig sind. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG).
Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens nicht entsprochen werden (Art. 152 Abs. 1 OG). Der Beschwerdef�hrer ist offenkundig davor zur�ckgeschreckt, sich mit den obergerichtlichen Urteilserw�gungen vertieft, anhand der einschl�gigen Lehre und Gerichtspraxis auseinanderzusetzen; andernfalls h�tte er vor Einreichung seines auf die Pr�fung von Verfassungsverletzungen beschr�nkten Rechtsmittels erkennen m�ssen, dass die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren (vgl. zum Begriff: BGE 125 II 265 E. 4b S. 275).
2.- Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht (5. Zivilkammer) des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.