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Timestamp: 2019-09-21 17:18:44
Document Index: 191262441

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 135', '§ 47', '§ 11']

Ortsrecht (Satzungen) / Hilchenbach
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Geltende Vorschriften für Sie zusammengestellt!
Das Ortsrecht der Stadt Hilchenbach enthält alle in der Stadt Hilchenbach geltenden Satzungen und Verordnungen sowie öffentlich-rechtliche Vereinbarungen und für die Stadt Hilchenbach unmittelbar relevante rechtliche Bestimmungen des Kreises Siegen-Wittgenstein.
Die ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Hilchenbach einschließlich aller Änderungen werden vom Rat der Stadt beschlossen und im "Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt Hilchenbach" veröffentlicht.
Im Rahmen dieser öffentlichen Bekanntmachung wird auch auf die Möglichkeit hingewiesen, die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen gegen die Bestimmung geltend zu machen.
Zur Vervollständigung unseres Informationsangebotes bieten wir Ihnen das Ortsrecht (grundsätzlich inklusive der dazugehörigen Pläne) zum Download an. Dabei ist folgendes zu beachten:
Währungsumstellung auf EURO
Wundern Sie sich nicht, dass bei einigen Satzungen die Beträge noch in DM angegeben sind. Der Hauptausschuss des Rates der Stadt Hilchenbach hat am 22. August 2001 zur Umstellung von DM in EURO in ortsrechtlichen Bestimmungen einstimmig folgenden Beschluss gefasst: "Die Beträge sollten aufgrund der Einführung des Euro nicht gerundet, sondern spitz ermittelt werden." Auf eine formelle Änderung der Satzungen etc. wurde daher verzichtet, um Aufwand zu sparen. Die Währungsanpassung erfolgt erst bei der nächsten Gelegenheit, bei der eine Neufassung der jeweiligen Bestimmung ohnehin notwendig wird.
Gewähr und Aktualität
Wir stellen Ihnen hier möglichst zeitnah zu Änderungen die jeweils aktuellste Fassung einer Vorschrift zur Verfügung. Die Bereitstellung erfolgt allerdings ohne Gewähr für die Richtigkeit. Die erstmalige Veröffentlichung auf dieser Internet-Seite erfolgte zum 31. Januar 2009. Sollte danach eine neue Fassung bereitgestellt worden sein, ist das Datum der Bereitstellung hinter dem Dokument angegeben (siehe als Beispiel das Personalverzeichnis ganz am Ende der Liste).
Die ortsrechtlichen Bestimmungen liegen im Dateiformat PDF vor. Zum Lesen und Ausdrucken der PDF-Dateien benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader in der Version 4.0 (!) oder höher. Er ist kostenlos verfügbar und plattformunabhängig. Bei Bedarf bitte downloaden!
Die Bestimmungen sind nach sachlichen Bereichen gegliedert:
Bereich Zentrale Verwaltung
Hauptsatzung der Stadt Hilchenbach vom 30.11.2004 (geändert am 16. Februar 2018)
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hilchenbach vom 13.10.2004 (geändert am 26. Juni 2019)
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hilchenbach vom 06.10.2010 (geändert am 19. Juni 2015)
Satzung des Zweckverbandes Kommunale Datenzentrale Westfalen-Süd - KDZ
Satzung zur Festlegung des für die Aufgaben des Denkmalschutzes zuständigen Ausschusses vom 02.11.1999
Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bauausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehrsplanung und der Verwaltung vom 28.02.2001
Ordnung zur Ehrung von Ratsmitgliedern
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 02.01.2005
Hundesteuersatzung der Stadt Hilchenbach vom 05.11.1971 (geändert am 29. Dezember 2014)
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hilchenbach vom 03.01.2003 (geändert am 29. Dezember 2014)
Grund- und Gewerbesteuersatzung der Stadt Hilchenbach vom 06.12.2018 (Inkraft getreten am 1. Januar 2019)
Bereich Sicherheit und Ordnung sowie Feuerwehr
Straßen- und Anlagenordnung der Stadt Hilchenbach vom 14.02.2008 (geändert am 1. November 2011)
Verfügung der Stadt Hilchenbach über die Festsetzung des Wochenmarktes
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Hilchenbach vom 23.05.1985
Satzung über die Marktgebühren der Stadt Hilchenbach vom 10.12.1971
Marktordnung der Stadt Hilchenbach vom 23.05.1985
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Hilchenbach bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr vom 11. April 2018
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Hilchenbach vom 16. Oktober 2018
Satzung über Obdachlosenwohnungen der Stadt Hilchenbach vom 02.06.1975 (geändert am 3. Januar 2019; rückwirkend in Kraft getreten zum 1. Juli 2018)
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hilchenbach über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Hilchenbach aus besonderem Anlass (vom 5. April 2019)
Satzung der Stadt Hilchenbach über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen vom 06.10.2010
Satzung über die Gewährung von Verdienstausfall für selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hilchenbach vom 04.12.2006
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hilchenbach über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Hilchenbach aus besonderem Anlass vom 14. März 2018
Bereich Schule, Sport und Kultur
Ordnung für Sportlerehrungen in der Stadt Hilchenbach (vom 1. Januar 2017)
Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Hilchenbach vom 05.12.2006
Satzung über die Überlassung von Schulen und Turnhallen vom 22. Juni 2015
Satzung des Schulzweckverbandes Kreuztal-Hilchenbach-Bad Laasphe (geändert am 1. August 2015)
Satzung über die Überlassung von Dorfgemeinschaftshäusern, dem Gebrüder-Busch-Theater, dem Rathaus, der Wilhelmsburg und der Gerichtswiese an der Wilhelmsburg vom 24. Juni 2015
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule vom 21. Mai 2015 (Neufassung gültig zum 1. August 2015)
Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Hilchenbach (geändert am 1. August 2015)
Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Hilchenbach
Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Siegen-Wittgenstein
Satzung der Stadt Hilchenbach über die Errichtung und Unterhaltung sowie gebührenpflichtige Benutzung von Übergangsheimen vom 25.02.1992
Bereich Bauverwaltung
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Hilchenbach vom 09.01.1997
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilchenbach vom 24.03.2004
Erste Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 18.05.1973
Zweite Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 24.11.1976
Dritte Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 15.09.1978
Vierte Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 16.10.1979
Fünfte Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 06.02.1984
Sechste Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG
Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Im Langen Feld« nach § 8 KAG vom 09.10.1987
Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Talsperrenstraße« nach § 8 KAG vom 30.04.1989
Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Im Alten Bruch « und «Hillnhütter Straße« nach § 8 KAG vom 23.08.1991
Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Waldstraße« nach § 8 KAG vom 10.07.1994
Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Verbesserung der Erschließungsanlage SAMBA-Siedlung (Wittgensteiner Straße 122 - 138) durch erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung« nach § 8 KAG vom 30.11.1999
Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Gehweg/Beleuchtung Vormwalder Straße« nach § 8 KAG vom 30.11.1999
Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahmen «Verbesserung durch Verstärkung der Erschließungsanlage «Jung-Stilling-Straße« und Erweiterung und Verbesserung der Erschließungsanlage «Auf der Burg« nach § 8 KAG vom 13.07.2000
Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme «Brunnenstraße/Ginsterweg«, «Brunnenstraße« und «Haarhäuser Straße« nach § 8 KAG vom 02.07.2001
Satzung der Stadt Hilchenbach zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.08.2002
Satzung der Stadt Hilchenbach über die Festlegung von Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 11.08.1987
Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen des § 11 Abs. 1 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hilchenbach für die Straßen Kiefernweg und «Auf der Heide« vom 15.01.1993
Satzung der Stadt Hilchenbach über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes «Ortsmitte Dahlbruch« vom 06.03.1992
Satzung der Stadt Hilchenbach über örtliche Bauvorschriften für den Bereich «Stadtmitte« vom 19.12.1978 und
Anlagen: 3 Pläne
Bereich Tiefbau (siehe unten unter Zusammenstellung Stadtwerke...)
Bereich Garten- und Friedhofsverwaltung
Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hilchenbach (Friedhofssatzung) vom 16.12.1998 (geändert am 29. Dezember 2014)
Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Hilchenbach (Friedhofsgebührensatzung) vom 07.11.1991 (geändert am 1. März 2015)
Friedhofssatzung über den RuheForst der Stadt Hilchenbach vom 07.12.2005
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten und Gemeinden des Kreises Siegen-Wittgenstein und dem Kreises Siegen-Wittgenstein wegen der getrennten Sammlung und Entsorgung schadstoffhaltiger Abfälle
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilchenbach (Abfallentsorgungssatzung) vom 27.11.2014
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterwartungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilchenbach vom 29.11.2007 (geändert am 1. August 2017)
Bereich Wirtschaft und Verkehr
Betriebssatzung der Stadtwerke Hilchenbach vom 06.11.2006 (geändert am 29. Dezember 2014)
Satzung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Hilchenbach vom 25.02.2000
Satzung über die Wassergebühren der Stadt Hilchenbach vom 27.12.1971 (geändert zum 1. Januar 2016)
Satzung für die Stadtsparkasse Hilchenbach vom 01.06.2010
Zusammenstellung Stadtwerke (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung)
Satzung der Stadt Hilchenbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Abwassersatzung) vom 04.06.1991 (geändert rückwirkend zum 1. Januar 2017)
Satzung der Stadt Hilchenbach über Benutzungsgebühren für die Abwasseranlagen der Stadt Hilchenbach, über die Abwälzung von Abwasserabgaben und über den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Abwassergebühren- und -abgabensatzung) vom 04.11.2009 (geändert rückwirkend zum 1. Januar 2017)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hilchenbach und der Stadt Kreuztal über die Abwasserbeseitigung im Stadtteil Kreuztal-Kredenbach
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Mitbehandlung des Sickerwassers der Abfalldeponie Winterbach des Kreises Siegen-Wittgenstein in Netphen-Herzhausen auf der Kläranlage Ferndorftal der Stadt Hilchenbach in Kreuztal-Kredenbach
Satzung der Stadt Hilchenbach über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Hilchenbach vom 04.09.1989
Satzung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Hilchenbach vom 25.02.2000 (geändert rückwirkend zum 1. Januar 2017)
Satzung über die Wassergebühren der Stadt Hilchenbach vom 27.12.1971 (geändert zum 1. Januar 2018)
Hilfreiche Ergänzungen zur Sammlung unseres Ortsrechts
Inhaltsverzeichnis (geändert zum Stand 13. April 2018)
Stichwortverzeichnis (geändert zum Stand 13. April 2018)
Personalverzeichnis (geändert zum Stand 23. April 2018)
Satzungen Rat & Politik Bürgerbüro Bürgerbeauftragter