Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/nkwg
Timestamp: 2017-02-26 08:35:11
Document Index: 196541203

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 53', '§ 47', '§ 50', '§ 52', '§ 80', '§ 82', '§ 91', '§ 36', '§ 42', '§ 69', '§ 83', '§ 1']

NKWG,NI - Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz | Gesetze auf anwalt24.de
NKWG,NI Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtNiedersachsenNKWG,NI - Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz
Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) Landesrecht Niedersachsen§ 1 NKWG, Geltungsbereich§ 2 NKWG, Begriffsbestimmungen§ 3 NKWG (weggefallen)§ 4 NKWG, Wahlgrundsätze, Wahlsystem§ 5 NKWG, Ausübung des Wahlrechts§ 6 NKWG, Wahltag und Wahlzeit§ 7 NKWG, Wahlbereiche§ 8 NKWG, Wahlbezirke, Wahlräume§ 9 NKWG, Wahlleitung§ 10 NKWG, Wahlausschuss§ 11 NKWG, Wahlvorstand§ 12 NKWG, Tätigkeit der Wahlvorstände§ 13 NKWG, Wahlehrenämter§ 14 NKWG, Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss§ 15 NKWG (weggefallen)§ 16 NKWG, Wahlbekanntmachung der Wahlleitung§ 17 NKWG (weggefallen)§ 18 NKWG, Wählerverzeichnis§ 19 NKWG, Wahlschein§ 20 NKWG (weggefallen)…§ 53 NKWG, Verordnungsermächtigung
NKWG,NI - Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz
Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)Landesrecht NiedersachsenTitel: Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NKWGGliederungs-Nr.: 20330010000000Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2014 (Nds. GVBl. S. 35 - VORIS 20330 01 -)Geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. September 2015 (Nds. GVBl. S. 186) Inhaltsübersicht §§ Erster Teil Allgemeines Geltungsbereich1Begriffsbestimmungen2- aufgehoben -3Wahlgrundsätze, Wahlsystem4Ausübung des Wahlrechts5Wahltag und Wahlzeit6 Zweiter Teil Wahl der Abgeordneten Erster Abschnitt Gliederung des Wahlgebiets Wahlbereiche7Wahlbezirke, Wahlräume8 Zweiter Abschnitt Wahlorgane und Wahlehrenämter Wahlleitung9Wahlausschuss10Wahlvorstand11Tätigkeit der Wahlvorstände12Wahlehrenämter13 Dritter Abschnitt Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss14- aufgehoben -15Wahlbekanntmachung der Wahlleitung16- aufgehoben -17Wählerverzeichnis18Wahlschein19- aufgehoben -20Wahlvorschläge21Wahlanzeige22Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge23Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber24Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern25Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen26Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung27Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge28Stimmzettel29 Vierter Abschnitt Wahlhandlung Stimmabgabe30Gültigkeit der Stimmen30aWahlgeräte30bBriefwahl31Wahlurnen32Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung33 Fünfter Abschnitt Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken34Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen35Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich36Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen37Ersatzpersonen38Bekanntgabe des Wahlergebnisses39Annahme der Wahl40 Sechster Abschnitt Wahlen aus besonderem Anlass Nachwahl41Wiederholungswahl42Einzelne Neuwahl43Neuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode43a Siebter Abschnitt Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen Ersatz von Abgeordneten44Ausscheiden von Ersatzpersonen45 Dritter Teil Direktwahl Erster Abschnitt Allgemeines Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten45aWahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung45bWahlleitung und Wahlausschuss45c Zweiter Abschnitt Erste Wahl Bewerberbestimmung, Wahlvorschläge45dStimmzettel, Stimmabgabe45eFeststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken45fFeststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet45gAnnahme der Wahl45hWahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers45i Dritter Abschnitt Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl Allgemeine Regelungen zur Stichwahl45jWählerverzeichnis für die Stichwahl45kErgebnis der Stichwahl45lWiederholungswahl45mNeue Direktwahl45nAbwahl45o Vierter Teil Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung Allgemeines45pWahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates45qWahl der Mitglieder der Einwohnervertretung45r Fünfter Teil Wahlprüfung und Wahlkosten Wahleinspruch46Verfahren der Wahlprüfung47Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung48Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel49Einspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen49aWahlkosten50 Sechster Teil Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten50aWahlstatistik51Maßgebende Einwohnerzahl52Schriftform52aFristen und Termine52b- aufgehoben -52cVerordnungsermächtigung53
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 47 NKomVG, Wahl und Wahlperiode der Abgeordneten§ 50 NKomVG, Unvereinbarkeit§ 52 NKomVG, Sitzverlust§ 80 NKomVG, Wahl, Amtszeit§ 82 NKomVG, Abwahl§ 91 NKomVG, Ortsrat, Stadtbezirksrat§ 36 NKWO, Vorprüfung der Wahlvorschläge§ 42 NKWO, Ausstattung des Wahlvorstands§ 69 NKWO, Überprüfung der Wahl durch die Wahlleitung§ 83 NKWO, Öffentliche BekanntmachungenUrteileBVerwG, 12.03.2010 - BVerwG 8 B 90.09 - Wahleinspruch gegen ein Ergebnis einer Kommunalwahl zum Rat der Gemeinde Edewecht; Beförderung der Briefwahlunterlagen durch Wahlhelfer; Vorwurf der Verletzung…
§ 1 NKWG, Geltungsbereich