Source: http://www.styleroom.de/info/terms_of_use
Timestamp: 2018-02-19 16:07:08
Document Index: 106461000

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 21', '§ 106']

Nutzungsbedingungen für das Angebot der Styleroom UG (haftungsbeschränkt) - StyleRoom
Home > Nutzungsbedingungen für das Angebot der Sty...
Nutzungsbedingungen für das Angebot der Styleroom UG (haftungsbeschränkt)
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot (nachfolgend Plattform genannt) der Styleroom UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Hamburg (nachfolgend „Betreiber“).
Für einzelne Bereiche der Plattform (Community, Forum) müssen sich die Nutzer gesondert registrieren. Die Nutzungsbedingungen gelten auch für diese Bereiche. Bei der Anmeldung zur Registrierung werden die Nutzer noch einmal gesondert auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie ggf. Besondere Nutzungsbedingungen hingewiesen. Im Anwendungsbereich der Besonderen Nutzungsbedingungen haben diese Vorrang vor den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Betreibers (z.B. Content, Services, Shop-Produkte usw.) angeboten werden, wird der Betreiber im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspartner.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform. Das Hochladen und Speichern von Inhalten erfolgt auf dem Nutzer zugeordneten Speicherplatz auf dem Server des Betreibers. Der Betreiber hat die Möglichkeit, die Speicherbedingungen allgemein sowie Hauptordner, unter denen die Speicherung möglich ist, festzulegen. Insbesondere sind die Speicherkapazität und die Vorhaltezeit für vom Nutzer gespeicherte Inhalte begrenzt. Wird die Speicherkapazität überschritten, können keine neuen Inhalte mehr gespeichert werden.
Wird die Vorhaltezeit überschritten, ist der Anbieter berechtigt, die Inhalte ohne weitere Vorankündigung zu löschen. Gewinnspiele Bietet der Betreiber Nutzern auf der Plattform Gewinnspiele an, ist die Teilnahme ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen möglich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Haftung von Styleroom UG
Styleroom UG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Styleroom UG (1) bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, (2) für Ansprüche aus Produkthaftung und / oder (3) bei Verletzung einer Kardinalpflicht; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Soweit die Haftung von Styleroom UG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers. Styleroom UG haftet nicht für Schäden, die durch unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen.
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Services (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweit gekennzeichneten Urheber zu.
Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen.
Die Einräumung von Rechten an Inhalten, die der Nutzer bereitstellt, ist im Einzelnen im Abschnitt „Communities; Beiträge von Nutzern“ geregelt.
Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Betreibers ausschlaggebend. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Übermittelt der Nutzer Abbildungen von seiner Person oder von Dritten an die Plattform, muss die Abbildung den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer garantiert, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Abbildungen über die Plattform erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Abbildungen dürfen keine Firmenlogos enthalten. Der Betreiber leistet gegenüber anderen Nutzern keine Gewähr dafür, dass die tatsächliche Identität des Nutzers mit den vom Nutzer angegebenen Daten übereinstimmt.
Der Nutzer hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird der Betreiber nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurück nehmen. Die Kündigung ist per E-Mail an service@styleroom.de zu richten.
Der Betreiber hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt schriftlich, per Fax oder per E-Mail. Unabhängig davon wird der Betreiber die Registrierung insbesondere dann zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ernst zu nehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
Der Betreiber wird die bei der Registrierung und der Nutzung der Plattform erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur innerhalb der Styleroom UG und der mit ihr verbundenen Unternehmen nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht, die ausdrückliche Genehmigung des Nutzers eingeholt worden ist oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken oder zur Durchführung geschäftlicher Beziehungen erforderlich ist.
Bei Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Betreiber oder den Nutzer wird die Registrierung des Nutzers zurückgenommen. Alle über den Nutzer gespeicherten Daten werden innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung beim Betreiber gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten (Foren, Nachrichten, Bewertungen, usw.)
Diese Website benutzt unter anderem Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Nutzungsbedingungen für Kommentarfelder, Foren und weitere Community Features
Jeder Nutzer sollte dazu beitragen, dass der Aufenthalt in der www.styleroom.de-Community ein angenehmes Erlebnis wird und die Redaktion von www.styleroom.de auf rechtswidrige Inhalte und Verletzungen der Benutzerbedingungen hinweisen.
Der Betreiber ist für den Inhalt nicht von ihm erstellter Einträge in den Foren und Kommentar- Bereich nicht verantwortlich und übernimmt insoweit keine Haftung. Des Weiteren hat der Betreiber keinen Einfluss auf verlinkte Seiten und übernimmt deshalb keine Haftung für Links, auf die die Plattform direkt oder indirekt verweist. Dies gilt insbesondere für Links, die von Nutzern in den Foren- und Kommentar Bereich eingestellt werden. Der Betreiber behält sich vor, Beiträge, die bedenkliche Inhalte oder Verlinkungen beinhalten, zu löschen.
Der Nutzer darf keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlichen oder übermitteln, die gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind.
Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
•	das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) •	Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) •	die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) •	die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) •	die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) •	die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) •	Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) •	verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB) •	die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) •	die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
Nutzeraktivitäten innerhalb der Kommentar- und Foren-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der Kommentar- und Foren-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
"Spamming" und "Flooding": Von "spammen" sprechen wir, wenn ein Nutzer oder eine Gruppe von Nutzern eine oder mehrere Nachrichten mit gleichem oder ähnlichem Inhalt in eine große Anzahl von Kommentarfelder und Foren schreibt, wobei der Inhalt der Nachricht überhaupt nicht zum eigentlichen Thema der Kommentarmöglichkeit oder Foren passt.
Von "flooding" sprechen wir, wenn einer oder mehrere Nutzer solch eine Masse von Nachrichten in einem Forum oder einer Kommentarfläche schreibt, dass diese für andere Anwender unbrauchbar werden. Ob die Beiträge in so einem Fall inhaltlich sogar zum Thema des Forums oder der kommentierten Bilder passen oder nicht ist egal, sobald andere Anwender daran gehindert werden, diese zum sinnvollen Ideenaustausch mit anderen zu verwenden. Beides ist in den Foren und Kommentarfeldern untersagt.
Einträge, mit denen der Nutzer werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgt, sind untersagt. Dem Nutzer ist es darüber hinaus untersagt, in den Foren, Kommentarfeldern und Communities Kauf- oder Verkaufsangebote abzugeben oder anzukündigen, soweit der Betreiber dies nicht ausdrücklich zulässt.
Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme der Plattform auf der Plattform geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht gegen Rechte Dritter und/oder gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette) und/oder die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote der Plattform laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind und/oder Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen und/oder zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Die Veröffentlichung von Gästebucheinträgen oder von erhaltenen privaten Nachrichten in Foren, Kommentarfeldern ist nicht erlaubt.
Der Nutzer stellt den Betreiber und mit dem Betreiber verbundene Unternehmen, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts oder aufgrund einer anderweitigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
Der Betreiber und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird der Betreiber Inhalte entfernen, die gegen diese Nutzungsregeln verstoßen.
Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Der Betreiber wird einen Nutzer im Regelfall über die Löschung seines Beitrages informieren. Ein Anspruch des Nutzers auf Informierung besteht nicht.
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen eines Beitrags (z.B. Texte, Bilder, Video) das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag auf der Plattform zu speichern und zu veröffentlichen. Der Nutzer räumt dem Betreiber weiterhin das Recht ein, den Beitrag in einer unter demselben Label wie die Plattform erscheinenden Print-Ausgabe (einschließlich aller internationaler Online- und Printpublikationen von Styleroom UG, Styleroom AB und anderen verbundenen Unternehmen von Styleroom) zu veröffentlichen, soweit die Veröffentlichung im redaktionellen Teil und unter Bezugnahme auf die Online-Veröffentlichung erfolgt.
Der Betreiber ist berechtigt, die Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung auf der Plattform oder in der Print-Ausgabe im Auftrag des Betreibers befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich.
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen eines Beitrages das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag auf der Plattform zu speichern und zu veröffentlichen und im Rahmen der Durchführung des Wettbewerbs, die Berichterstattung darüber (Print und Online), die Öffentlichkeitsarbeit für den Wettbewerb, Ausstellungsplakate, Einladungen, Ausstellungen, E-Cards sowie ggf. Kataloge und Bücher über Styleroom zu nutzen.
Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, die Beiträge unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Dies schließt das Recht ein, die Beiträge zu speichern, zu digitalisieren und zu archivieren.
Der Nutzer räumt dem Betreiber weiterhin das Recht ein, den Beitrag in einem unter demselben Label wie die Plattform erscheinenden Print-Ausgabe zu veröffentlichen, soweit die Veröffentlichung im redaktionellen Teil und unter Bezugnahme auf die Webesite Styleroom erfolgt. Der Betreiber ist berechtigt, die Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung auf der Plattform oder in der Print-Ausgabe befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich.
Der Nutzer stellt den Betreiber und mit dem Betreiber gem verbundene Unternehmen, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie Dritte, die die Rechte rechtmäßig nutzen, von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
Teilnehmen können alle Nutzer, die einen Wohnsitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz, in Österreich haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sind.
Zur Teilnahme am Wettbewerb sind die vorherige Registrierung und die Anerkennung der Wettbewerbsbedingungen nötig. Die Teilnahme erfolgt ausschließlich über das entsprechende Online-Formular und Hochladen des Beitrags. Per Post oder per Email eingesandte Beiträge werden nicht zugelassen; solche Beiträge werden nicht zurückgeschickt. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Verlust oder eventuelle Beschädigungen an eingereichten Beiträgen.
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen eines Beitrags das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag auf der Plattform zu speichern und zu veröffentlichen und im Rahmen der Durchführung des Wettbewerbs, die Berichterstattung darüber (Print und Online), die Öffentlichkeitsarbeit für den Wettbewerb, Ausstellungsplakate, Einladungen, Ausstellungen, E-Cards sowie ggf. Kataloge und Bücher über den Wettbewerb zu nutzen.
Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, die Beiträge unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Dies schließt das Recht ein, die Beiträge zu speichern, zu digitalisieren und zu archivieren. Der Nutzer räumt dem Betreiber weiterhin das Recht ein, den Beitrag in einer unter demselben Label wie die Plattform erscheinenden Print-Ausgabe zu veröffentlichen, soweit die Veröffentlichung im redaktionellen Teil und unter Bezugnahme auf den Wettbewerb erfolgt.
Der Betreiber ist berechtigt, die Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung auf der Plattform oder in der Print-Ausgabe befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich.
Der Nutzer sichert durch das Einstellen des Beitrages zu, dass er Urheber des Beitrags ist, über die eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat und dass mit dem Einstellen des Beitrags keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Nutzer sichert zu, dass die für eine Abbildung erforderliche Einwilligung des Abgebildeten bzw. ggf. des Eigentümers der abgebildeten Sache vorliegt. Der Nutzer wird Vorstehendes auf Wunsch schriftlich versichern. Am Computer bearbeitete Fotos dürfen keine Bildteile aus Zeitschriften, Büchern, gekauften CDs usw. enthalten.
Der Nutzer stellt den Betreiber und mit dem Betreiber gem verbundene Unternehmen, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie Dritte, die die Rechte rechtmäßig nutzen, von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insoweit auch die entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.