Source: http://www.ipadcoach.de/?q=node/7
Timestamp: 2018-03-24 17:25:23
Document Index: 19563219

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 357', '§ 11']

AGB | iPadCoach von jekel & partner und tempus
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Verfasst von Thorsten Jekel am 30. August 2011 - 9:08
Der Vertragsschluss findet über unsere Handelssoftware auf unserer domain www.ipadcoach.de statt. Die Handelssoftware bietet den iPadCoach als invitatio ad offerendum an. Durch die Eintragung Ihrer Bestelldaten und die Aktivierung des paypal-Bezahlweges gelangen Sie zur paypal-Zahlungsabwicklung. Sodann bestätigen Sie die angezeigten Attribute und bestätigen die Bestellung. Nach Eingang in unserem System erhalten Sie eine E-Mail mit einer Auftragsbestätigung, den für die weitere Bearbeitung notwendigen Daten und Handlungsanweisungen und den gebotenen Verbraucherinformationen. Durch diese E-Mail kommt der Vertragsschluss zustande. Bei Kauf auf Rechnung wird der Vertrag durch das Eintragen und die Übermittlung der Rechnungsdaten geschlossen.
Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise nur auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration, und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von zur Zeit 19 %.
Die im Abonnement bezogenen Inhalte sind nur digital zu beziehen. Die Abonnements können jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Laufzeitende gekündigt werden. Alle Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %.
Der Kunde kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung (bei der Lieferung von Waren am Tag, nachdem er die Ware erhalten hat; bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren am Tag, nachdem er die erste Teillieferung erhalten hat. Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoVO). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Telefax: +49-3212/93 170 93 E-Mail: support@ipadcoach.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss kein Wertersatz geleistet werden. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Der Kunde kann die Widerrufsbelehrung in Textform speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen. Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen hat der Verbraucher abweichend von § 357 Abs. 1 Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten, wenn er vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist und wenn er ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.
gez. Thorsten Jekel
Die Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrungen sind dem Kunden jederzeit über den Menüpunkt AGB zugänglich.
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Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Schäden, welche nicht in der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen, ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Es wird ausdrücklich keine Haftung für eventuelle Datenverluste auf dem iPad oder Rechner gegeben, die durch die Anwendung von Episoden, Kommentaren oder Foreneinträgen entstehen. Diese Haftungsbegrenzungen gelten auch, wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzen.
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und rechtlich zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Sämtliche Transaktionsdaten werden von uns temporär gespeichert und innerhalb angemessener Frist nach Leistungserbringung gelöscht. Wir bearbeiten und speichern Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von uns beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig oder geboten sind. Anderen Unternehmen werden im zulässigen Rahmen des BDSG Kundendaten zur einmaligen Nutzung zur Verfügung gestellt. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail einverstanden. Wir sind berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa sowie Kreditauskunftteien durchzuführen.
11. Affiliate-Programm
jekel & partner bietet die Möglichkeit, sich Provisionsansprüche durch Unterstützung beim Verkauf und Vertrieb verschiedener Produkte zu verdienen. Hierfür gelten die nachfolgenden besonderen Bedingungen:
a) Mit der Anmeldung zu dem Affiliate-Programm akzeptiert der Partner diese Bedingungen explizit.
b) Wenn der Partner einen Abonnenten für das Monats-iPadCoach-Abo wirbt, und dieser Abonnent nach zwei Wochen die erste Monatsrate von 5,94 € bezahlt, erhält der Partner hiervon 30% Provision, d.h. 1,79 €. Von jeder weiteren Monatsrate erhält er weitere 30% Provision, d.h. 3,57 €, jeweils inkl. der gesetzlichen MwSt von zur Zeit 19%. Der Partner erhält also monatlich 3,57 €, so lange der von ihm geworbene Kunde Abonnent bleibt und zahlt.
c) Wenn der Partner einen Kontostand von 10 € erreicht hat, erhält er jeweils zum Monatsende eine Abrechnung. Die Auszahlung der Provision erfolgt dann in der ersten Woche des Folgemonats, auf ein Paypal-Konto.
g) Der Partner hält jekel & partner von allen Ansprüchen Dritter frei, die der Partner im Rahmen seiner eigenverantwortlichen Tätigkeit verursacht und zu vertreten hat.
g) Affiliate Vereinbarungen für die Vermittlung von Jahresabos werden gesondert schrifltich (per E-Mail) vereinbart.
12. Foren-Benutzung
Die Nutzer der Webseiten von iPadCoach und der zugehörigen Domains können die dort angebotenen Foren unter den nachfolgenden Bedingungen nutzen:
a) Jede Form von Schmähkritik, Beleidigung, Verleumdung oder anderer rechtswidriger Aktivitäten kann zum sofortigen Ausschluss aus dem Forum führen. Bei mehrfachem Verstoß kann die Vertragsbeziehung aus wichtigem Grund sofort seitens jekel & partner gekündigt werden. Dazu zählen auch die Vertragsbeziehungen aus dem Affiliate-Programm.
b) Die Nutzung der Foren zu Vertriebsaktivitäten, die nicht im Interesse von jekel & partner stehen, ist ebenfalls untersagt. Mehrfache Verstöße berechtigen jekel & partner zur Kündigung.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages in der Regel nicht. Sollte eine Regelung rechtlich unwirksam werden oder sein, so vereinbaren die Parteien schon jetzt, dass sie sich verpflichten, diese Regelung durch diejenige rechtlich wirksame Regelung zu ersetzen, die dem in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Willen am nächsten kommt. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, daß der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand Itzehoe vereinbart. Das deutsche Recht findet Anwendung.