Source: http://blog.bblaw.com/tag/investition/
Timestamp: 2018-04-26 21:08:02
Document Index: 295812667

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 10', '§ 23', 'BGH', 'BGH', '§ 23', 'BGH']

Investition | Beiten Burkhardt // BLOG
BGH zum Verhältnis zwischen Erweiterungsfaktor und Investitionsmaßnahme
Veröffentlicht am 16. April 2018 von Guido Brucker
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 23. Januar 2018 (Az. EnVR 9/17) das OLG Düsseldorf darin bestätigt, dass der in der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) angelegte Vorrang des Erweiterungsfaktors nach § 10 ARegV gegenüber der Genehmigung einer Investitionsmaßnahme gemäß § 23 Abs. 6 Satz 1 ARegV zurücktritt, wenn die Kosten der geplanten Investitionsmaßnahme durch den Erweiterungsfaktor nicht einmal ansatzweise abgedeckt werden. Weiterlesen →
Veröffentlicht in Aktuelles	| Verschlagwortet mit ARegV, Bundesnetzagentur (BNetzA), Energierecht, Erweiterungsfaktor, Investition, Übertragungsnetzbetreiber, Verteilernetzbetreiber	| Leave a reply
Neues vom BGH zu genehmigungsfähigen Investitionsmaßnahmen
Veröffentlicht am 12. Dezember 2016 von Guido Brucker
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres sowie einer weiteren Entscheidung im Sommer seine bisherige Rechtsprechung zum Vorliegen genehmigungsfähiger Investitionsmaßnahmen nach § 23 Abs. 1 Anreizregulierungsverordnung (ARegV) fortgesetzt und weiter ausdifferenziert. Insbesondere hat er präzisiert, in welchen Konstellationen das Tatbestandsmerkmal „Umstrukturierungsinvestition“ auch bei Ersatzbeschaffungen erfüllt ist, und damit den Anwendungsbereich genehmigungsfähiger Investitionsmaßnahmen – losgelöst von der Ermittlung eines Ersatzanteils – erweitert.
Veröffentlicht in Aktuelles	| Verschlagwortet mit ARegV, BGH, Bundesnetzagentur (BNetzA), Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), Investition, Offshore-Windpark, Umstrukturierungsinvestition	| Leave a reply