Source: http://www.jurablogs.com/2015/06/03/merkwuerdiges-aus-hamburg
Timestamp: 2016-10-23 18:14:38
Document Index: 34388558

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsUNTERSCHEIDUNGSKRAFT.Juni 2015Merkwürdiges aus Hamburgvon Christian Franz, LL.M.Da denkt man, die Rechtsfragen rund um Domains seien mittlerweile weitgehend beantwortet – da denkt sich irgendein OLG zuverlässig etwas Neues aus. Diesmal war’s das OLG Hamburg.Wie der unermüdliche Kollege Dr. Bahr berichtet, soll eine Domain keine fremden (Namens-) Rechte verletzen, wenn sie vor der Begründung des Namensrechts registriert wurde (OLG Hamburg, Urt. v. 09.04.2015, 3 U 59/15 – creditsafe.de). Das überrascht, weil der Bundesgerichtshof ja in ständiger Rechtsprechung nicht nur die Registrierung, sondern auch das Registriert-Halten einer Domain als rechtsverletzend bezeichnet, wenn die Domain einem fremden Namen entspricht. Mit den Worten derjenigen, die es wissen müssen, nämlich den Richtern des BGH (BGH, Urt. v. 24. 4. 2008, I ZR 159/05 – afilias. de):“Grundsätzlich liegt schon in dem Registrieren eines Domainnamens und dem Aufrechterhalten dieser Registrierung ein Namensgebrauch. Denn der berechtigte Namensträger wird bereits dadurch, dass ein Dritter den Namen als Domainnamen unter einer bestimmten Top-Level-Domain registriert und registriert hält, von der eigenen Nutzung des Namens als Domainname unter dieser Top-Level-Domain ausgeschlossen (vgl. BGHZ 149, 191, 199 – shell. de; 155, 273, 276 f. – maxem. de).” Das erkennt auch das OLG Hamburg und zitiert den BGH sogar – und kommt trotzdem zu einem gegenteiligen Ergebnis.Über eine Interessenabwägung.Das ist schon eine bittere Pille für die Klägerin: das OLG Hamburg bejaht eine tatbestandliche Namensrechtsverletzung, schießt den Anspruch aber aus Billigkeitsgesichtspunkten ab.Klingt komisch, ist auch falsch – weil die Interessenabwägung völlig weltfremd gerät ...Zum vollständigen Artikel22 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Haftung des Admin-C35 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort11 LeserDepesche quinta essentia:Löschung von DOMAIN – Namen bei Missbrauch75 LeserInternet-Law:Domain, die aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz „-schaden“ gebildet i...39 Lesermuepe.de | weblog peter müller:IBM gewinnt erstes URS-Verfahren um Domainregistrierungen unter neuen Top-Level-Domains...643 LeserFachanwalt für IT-Recht:Scheißurteil59 Leserkanzlei.biz:Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder32 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:gTLD .SWISS: Registrierung nur mit Bezug zur Schweiz10 verwandte Artikel„Afilias“ - Ältere Domain vs. jüngeres Kennzeichenrecht/Namensrecht (BGH I ZR 159/05)Streit um Domainnamen ahd.deDie fremde Geschäftsbezeichnung als eigene DomainBGH zum Anspruch auf Löschung einer DomainStreit um Domainnamen ahd.deBGH: DENIC zur Löschung von Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch verpflichtet – regierung-oberfranken.deBGH, Urteil vom 14.05.2009, Az. I ZR 231/06 – markenmäßige Verwendung eines Domainnamens auch bei Weiterleitung zu einer anderen Domain
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Der "LL.M." in der Autorenbezeichnung ist übrigens nicht aus Eitelkeit dort platziert: der Namensvetter Dr. Christian Franz bewegt sich überwiegend in anderen Rechtsgebieten, aber eben auch als Anwalt in Düsseldorf - das hier ist der, der einen englischen Juraabschluss gemacht, aber dafür den Doktor geschlabbert hat.35 Artikel von Christian Franz, LL.M.Mehr von Christian Franz, LL.M.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRechtskunde mit der Mausvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoDie ultimative Alternative zu Wasserwerfernvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de600 Mio. IP-Anschriften mit einer Farm verknüpftvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschDie Krux mit dem Datenschutz – EuGH urteilt zu dynamischen IP-Adressenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 67 Leser:OLG Hamm erklärt Unterschied von BKat und "Bundeseinheitliche ...