Source: http://www.buzer.de/gesetz/2246/a31682.htm
Timestamp: 2017-05-27 07:54:43
Document Index: 142723550

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 40', '§ 42', '§ 41', '§ 41', '§ 37', '§ 38', '§ 4', '§ 40', '§ 42', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 42']

§ 41 SG Form der Begründung und der Umwandlung Soldatengesetz buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SG > § 41Mail bei Änderungen § 41 - Soldatengesetz (SG)neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 13.04.2017 BGBl. I S. 872Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten25 frühere Fassungen | wird in 324 Vorschriften zitiert Zweiter Abschnitt Rechtsstellung der Berufssoldaten
und der Soldaten auf Zeit1. Begründung des Dienstverhältnisses§ 40 ←→ § 42§ 41 Form der Begründung und der Umwandlung§ 41 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert(1) Die Begründung des Dienstverhältnisses und seine Umwandlung erfolgen durch Aushändigung einer Ernennungsurkunde. In der Urkunde müssen enthalten sein 1. bei der Begründung die Worte "unter Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten" oder "unter Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit", 2. bei der Umwandlung die die Art des Dienstverhältnisses bestimmenden Worte nach Nummer 1. An Stelle der Worte "unter Berufung" können die Worte "ich berufe" verwendet werden. (2) Die Begründung und die Umwandlung werden mit dem Tag der Aushändigung der Ernennungsurkunde wirksam, wenn nicht in der Urkunde ausdrücklich ein späterer Tag bestimmt ist. (3) Wird bei der Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit ein späterer Tag als der Tag der Aushändigung der Urkunde für das Wirksamwerden der Ernennung bestimmt, so hat der Soldat an diesem Tag seinen Dienst anzutreten. Die Ernennung ist vor ihrem Wirksamwerden zurückzunehmen, wenn sich herausstellt, dass die Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit nach § 37 Abs. 1 und § 38 unzulässig ist. (4) Die Ernennungen mehrerer Soldaten können in einer Urkunde verfügt werden. An die Stelle der Aushändigung der Ernennungsurkunde tritt die Aushändigung einer Ausfertigung des Teils der Urkunde, der sich auf den Soldaten bezieht.(5) Entspricht die Urkunde nicht der in Absatz 1 Satz 2 oder 3 vorgeschriebenen Form, gilt die Ernennung als von Anfang an in der beabsichtigten Form wirksam, wenn aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Soldatenverhältnis begründen oder ein bestehendes Soldatenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen.Text in der Fassung des Artikels 10 Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) G. v. 5. Februar 2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842 m.W.v. 12. Februar 2009§ 40 ←→ § 42 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 41 SG
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 41 SGSie sehen die Vorschriften, die auf § 41 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 42 SG Form der Beförderung Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenDienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842Artikel 10 DNeuG Änderung des SoldatengesetzesWehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678Artikel 11 WehrRÄndG 2011 Änderung des BundesbesoldungsgesetzesLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/2246/a31682.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz