Source: https://www.buzer.de/gesetz/10146/al40354-0.htm
Timestamp: 2019-09-16 22:11:39
Document Index: 66696893

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 16', '§ 22', '§ 23', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 34', '§ 35', '§ 35', '§ 41', '§ 42', '§ 45', '§ 49', '§ 52', '§ 53', '§ 53', '§ 55', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 67', '§ 69', '§ 70', '§ 72', '§ 29', '§ 29', '§ 57', '§ 57', '§ 21']

Fassung § 41a StVZO a.F. bis 01.08.2013 (geändert durch Artikel 1 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis StVZO > § 41a > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.08.2013
Änderung § 41a StVZO vom 01.08.2013
§ 41a StVZO a.F. (alte Fassung)
§ 41a StVZO n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 16 Grundregel der Zulassung§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile§ 23 Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer§ 30a Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen§ 33 Schleppen von Fahrzeugen§ 34 Achslast und Gesamtgewicht§ 34b Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder§ 35c Heizung und Lüftung§ 41 Bremsen und Unterlegkeile§ 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht§ 45 Kraftstoffbehälter§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler§ 53a Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen§ 57b Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte§ 57c Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung§ 57d Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern§ 58 Geschwindigkeitsschilder§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern§ 69a Ordnungswidrigkeiten§ 70 Ausnahmen§ 72 ÜbergangsbestimmungenAnlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der FahrzeugeAnlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der HauptuntersuchungAnlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von ÜberwachungsorganisationenAnlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden GasanlagenprüfungenAnlage XVIII (zu § 57b Absatz 1) Prüfung der Fahrtschreiber und KontrollgeräteAnlage XVIIIb (zu § 57b Absatz 3 und 4) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und KontrollgeräteAnhang
1. verflüssigtem Gas (LPG) oder
2. komprimiertem Erdgas (CNG)
(3) 1 Spezielle Bauteile für die Verwendung von
im Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs müssen hinsichtlich ihrer Ausführung nach der im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmung genehmigt sein. 2 Ferner müssen für den Einbau die Bedingungen der im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmung erfüllt werden.
(4) 1 Hersteller von Bauteilen für Ausrüstungen nach Absatz 1 oder Nachrüstsysteme nach Absatz 2 oder von speziellen Bauteilen nach Absatz 3 müssen diesen die notwendigen Informationsunterlagen, entsprechend den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen, für den Einbau, die sichere Verwendung während der vorgesehenen Betriebsdauer und die empfohlenen Wartungen beifügen. 2 Den für den Einbau, den Betrieb und die Prüfungen verantwortlichen Personen sind diese Unterlagen bei Bedarf zur Verfügung zu stellen.
(5) 1 Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach Absatz 2 oder Absatz 3 ausgestattet worden sind, haben nach dem Einbau eine Gasanlagenprüfung (Gassystemeinbauprüfung) nach Anlage XVII durchführen zu lassen. 2 Gassystemeinbauprüfungen dürfen nur durchgeführt werden von
1. verantwortlichen Personen in hierfür anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten, sofern das Gassystem in der jeweiligen Kraftfahrzeugwerkstatt eingebaut wurde,
2. amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfern für den Kraftfahrzeugverkehr,
3. Prüfingenieuren im Sinne der Anlage VIIIb Nummer 3.9.
(6) Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach den Absätzen 1 bis 3 ausgestattet sind, haben im Zusammenhang mit jeder Reparatur der Gasanlage eine Gasanlagenprüfung nach Anlage XVII durchführen zu lassen. Dies gilt auch, wenn die Gasanlage durch Brand oder Unfall beeinträchtigt wurde. Die Gasanlagenprüfungen dürfen nur durchgeführt werden von
3 Nach der Gassystemeinbauprüfung haben Halter von Kraftfahrzeugen mit Ausrüstungen nach Absatz 3 eine Begutachtung nach § 21 zur Erlangung einer neuen Betriebserlaubnis durchführen zu lassen.
(6) 1 Halter, deren Kraftfahrzeuge mit Ausrüstungen nach den Absätzen 1 bis 3 ausgestattet sind, haben bei jeder Reparatur der Gasanlage im Niederdruckbereich eine Dichtigkeits- und Funktionsprüfung durchzuführen. 2 Bei umfangreicheren Reparaturen an der Gasanlage sowie bei deren Beeinträchtigung durch einen Brand oder einen Unfall ist eine Gasanlagenprüfung nach Anlage XVII durchzuführen. 3 Die Gasanlagenprüfungen sowie Dichtigkeits- und Funktionsprüfungen dürfen nur durchgeführt werden von
1. verantwortlichen Personen in hierfür anerkannten Kraftfahrzeugwerkstätten oder Fachkräften unter deren Aufsicht,
(7) 1 Die Anerkennung der Kraftfahrzeugwerkstätten für die Durchführung der Gassystemeinbauprüfungen nach Absatz 5, der Gasanlagenprüfungen nach Absatz 6 und der Untersuchungen nach Anlage VIII Nummer 3.1.1.2 hat nach Anlage XVIIa zu erfolgen. 2 Die Schulung der in Absatz 5 Satz 2 Nummer 2 und 3 sowie Absatz 6 Satz 3 Nummer 2 und 3 genannten Personen hat in entsprechender Anwendung der Nummern 2.5, 7.3 und 7.4 der Anlage XVIIa zu erfolgen, wobei der Umfang der erstmaligen Schulung dem einer Wiederholungsschulung entsprechen kann.
(8) 1 Druckbehälter für Druckluftbremsanlagen und Nebenaggregate müssen die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen erfüllen. 2 Sie dürfen auch aus anderen Werkstoffen als Stahl und Aluminium hergestellt werden, wenn sie den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen und für sie die gleiche Sicherheit und Gebrauchstüchtigkeit nachgewiesen ist. 3 Druckbehälter sind entsprechend des Anhangs zu kennzeichnen.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10146/al40354-0.htm