Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/79382,0.html
Timestamp: 2019-10-17 23:46:03
Document Index: 4854909

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 275', '§ 56', '§ 275', '§ 54', '§ 54', '§ 56']

Verfasst am: 04 Aug 2006 - 14:15:44 Titel: Vollmacht nach BGB oder HGB?
Verfasst am: 04 Aug 2006 - 16:22:36 Titel:
Verfasst am: 04 Aug 2006 - 17:57:50 Titel:
im sachverhalt ist kein hinweis darauf, dass es sich beim ehemann um einen kaufmann handelt. ich weiß nicht, ob § 56 hgb auch bei nichtkaufmännern anwendbar ist
Verfasst am: 04 Aug 2006 - 19:58:39 Titel:
Kann man nicht davon ausgehen, dass der Ehemann, wenn er ein Geschäft betreibt, auch Kaufmann ist? Hast du dir die Sache mit dem § 275 I und II nochmal angesehen? Vielen Dank.
Verfasst am: 04 Aug 2006 - 20:13:18 Titel:
nein, das wäre ein großer fehler. es müssen konkrete hinweise darauf gegeben sein, ob der ehemann kaufmann ist. ich weiß aber nicht, ob § 56 hgb nur bei kaufleuten oder allgemein in läden anwendbar ist.
das mit dem § 275 I oder II ist mir auch noch nicht ganz klar.
Verfasst am: 04 Aug 2006 - 22:12:34 Titel:
naja wirklich ein direkter Hinweis?
und is es nicht so das es sich aus den Umständen auch ergeben kann, dass es sich um ein Gewerbe handelt? Oder muss es wirklich explizit im SV stehen, der ja eh schon dünn genug ist...
Verfasst am: 05 Aug 2006 - 00:45:54 Titel:
Also, ich denke das es nicht explizit im SV stehen muss, da es ja offensichtlich ist, dass es sich hier um eine Gewerbebetrieb handelt. Daher glaube ich, dass man § 54, 56 HGB anprüfen muss, und dann auf die Duldungsvollmacht kommt. Obwohl die Anscheinsvollmacht auch gehen könnte. Was glaubt ihr?
Verfasst am: 05 Aug 2006 - 01:13:39 Titel:
ne anscheinsvollmacht denk ich nicht, da W ja wusste das M für ihn verträge abschließt...
Verfasst am: 05 Aug 2006 - 05:27:44 Titel:
das ding mit den kaufmännern ist ja, dass sie entweder nach art und größe des betriebenen gewerbes kaufmann sind (sog. Istkaufmann). dazu müssen dann aber angaben da sein, die auskunft über die größe des gewerbes und dessen art (international/häufigkeit des geschäfts/etc.) geben.
Bei Kannkaufmännern müsste im SV angegeben sein, dass sie im Handelsregister eingetragen sind.
Bei allen anderen Kaufleuten müsste sich aus dem namenszusatz ergeben, ob sie kaufmann sind (e.K. / e.Kfr./e.Kfm.)
Verfasst am: 05 Aug 2006 - 17:59:34 Titel:
na ich denk hier schon das ein gewerbe vorliegt, jedenfalls ergibt es sich aus den umständen des falls. eine ausdrückliche erwähnung hab ich heut beim durchblättern auch in vielen sv nicht gefunden, obwohl dann doch hgb einschlägig war.
bzgl des falls...
§ 54 HGB erscheint mir zum anprüfen sehr nahliegend, auch wenn er durch widerruf dann denk ich mal in die Rechtscheinhaftung des § 56 HGB übergeht... oder wie seht ihr das?