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Timestamp: 2016-10-23 03:16:18
Document Index: 58966887

Matched Legal Cases: ['Art. 52', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 60', 'Art. 40', 'BGE', 'BGE', 'Art. 60', 'Art. 41', 'Art. 134', 'e contrario', 'Art. 156']

U.________, 1968, Beschwerdef�hrer,
Ausgleichskasse des Kantons Z�rich, R�ntgenstrasse 17, 8005 Z�rich, Beschwerdegegnerin.
Mit Verf�gung vom 6. April 2006 und Einspracheentscheid vom 15. Mai 2006 wurde der 1968 geborene U.________ auf der Grundlage der Arbeitgeberhaftung gem�ss Art. 52 AHVG verpflichtet, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich Fr. 12'443.60 zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich trat auf die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 18. September 2006 wegen Versp�tung nicht ein.
U.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt sinngem�ss, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
W�hrend die Ausgleichskasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.
Die Streitigkeit hat nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Bundesgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Streitig und aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen ist die Rechtm�ssigkeit des vorinstanzlichen Nichteintretensentscheids zufolge Fristvers�umnisses. Nach Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Er�ffnung des Einspracheentscheides einzureichen. Es handelt sich hiebei um eine gesetzliche und damit nicht erstreckbare Frist (Art. 40 Abs. 1 ATSG).
3.1 Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde vom 15. August 2006 mit der Begr�ndung nicht ein, die dreissigt�gige Rechtsmittelfrist sei am 16. Juni 2006 abgelaufen und die Eingabe des Beschwerdef�hrers somit versp�tet erfolgt. Als Beginn des Fristenlaufs betrachtete das kantonale Gericht den durch die Post am 17. Mai 2006 unternommenen Zustellversuch (Datum wurde einem nicht aktenkundigen Auszug des so genannten Track & Trace der Post entnommen), der erfolglos geblieben ist, weil der Beschwerdef�hrer an der von ihm angegebenen Adresse (Strasse X.________) nicht ermittelt werden konnte. Die Zustellung gelang erst, nachdem die Post die Sendung an die Ausgleichskasse retourniert hatte (Eingangsdatum: 19. Mai 2006) und diese hernach durch eigene Recherchen eine andere als die vom Beschwerdef�hrer genannte Adresse (Strasse Y.________) ausfindig machen konnte. Dem an diese Adresse verschickten Einspracheentscheid legte die Ausgleichskasse ein Schreiben vom 20. Juli 2006 bei, worin sie auf die in der Zwischenzeit abgelaufene Beschwerdefrist hinwies.
3.2 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die vorinstanzliche Betrachtungsweise und bringt namentlich vor, er sei seit 3. Januar 2006 ununterbrochen an der Strasse X.________ wohnhaft und dort mit vollem Namen angeschrieben. An der von der Ausgleichskasse schliesslich verwendeten Adresse liege eines seiner Gesch�fte; dort habe er aber nie gewohnt. Zudem gibt er an, die Post seit dem 28. Januar 2006 an die Adresse Strasse Z.________ umleiten zu lassen, wo seine Firma Q.________ GmbH ans�ssig ist. Der Beschwerdef�hrer f�hrt das Scheitern der Zustellung an der von ihm angegebenen Adresse auf einen Fehler der Post oder des Postboten zur�ck.
3.3 Rechtsprechungsgem�ss gilt eine eingeschriebene Postsendung grunds�tzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem der Adressat sie tats�chlich in Empfang nimmt. Wer sich indessen w�hrend eines h�ngigen Verfahrens f�r l�ngere Zeit von dem den Beh�rden bekanntgegebenen Adressort entfernt, ohne f�r die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Beh�rde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, n�tigenfalls w�hrend seiner Abwesenheit f�r ihn zu handeln, hat eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines beh�rdlichen Aktes w�hrend der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 117 V 131 E. 4a S. 132 mit Hinweis) und ein Prozessrechtsverh�ltnis besteht, das die Parteien verpflichtet, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem daf�r zu sorgen, dass ihnen Entscheide, die das Verfahren betreffen, zugestellt werden k�nnen (BGE 119 V 89 E. 4b/aa S. 94 mit Hinweisen).
Vor diesem Hintergrund ist der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid nicht zu beanstanden. Nachdem die Ausgleichskasse bereits die Verf�gung vom 6. April 2006 erfolgreich an die Adresse Strasse X.________ gesandt hatte und der Beschwerdef�hrer namentlich auch in der Einsprache vom 28. April 2006 dieselbe Anschrift auff�hrte, bestand f�r die Verwaltung kein Anlass, an der Richtigkeit der vom Beschwerdef�hrer angegebenen Adresse zu zweifeln. Vielmehr hatte dieser bei bestehendem Prozessrechtsverh�ltnis sicherzustellen, dass der von der Ausgleichskasse zu erwartende Einspracheentscheid zugestellt werden konnte. Aus den Akten geht indessen hervor, dass der Beschwerdef�hrer in den Tagen vor dem 19. Mai 2006 (Datum des Eingangsstempels der Ausgleichskasse auf der retournierten Postsendung) unter der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden konnte. F�r die beschwerdef�hrerische Annahme, dass es sich dabei um einen Fehler der Post handeln m�sse, bestehen keine konkrete Hinweise. Insbesondere f�hrt der eingereichte Nachsendeauftrag vom 25. Januar 2006 nicht zu einem anderen Schluss, zumal dieser weitgehend unleserlich ist und daher nicht ersichtlich wird, ob er sich �berhaupt auf die hier in Frage stehenden Adressorte bezieht. Schliesslich bleibt zu erw�hnen, dass der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich erstmals Erkl�rungen und Einw�nde zur Frage der verpassten Beschwerdefrist vorbringt, obwohl die Ausgleichskasse ihn bereits im Schreiben vom 20. Juli 2006 darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Beschwerdefrist abgelaufen ist. Der Beschwerdef�hrer h�tte unter diesen Umst�nden eine Wiederherstellung der Frist beantragen m�ssen (Art. 60 in Verbindung mit Art. 41 ATSG). Er hat stattdessen die Fristvers�umnis (trotz ausdr�cklicher Aufforderung) auch vor Vorinstanz mit keinem Wort angesprochen (Beschwerde vom 15. August 2006 und Eingabe vom 22. August 2006).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario). Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG).