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Timestamp: 2016-10-25 12:07:58
Document Index: 151582271

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 152']

U 220/06 (04.12.2006)
U 220/06
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiber Hadorn
B.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard J�si, Langstrasse 4, 8004 Z�rich,
B.________ (geb. 1964) war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert, als er am 6. November 2002 und am 29. Januar 2003 je einen Unfall erlitt. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 5. Juli 2004 sprach sie B.________ eine Rente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 29 % sowie eine Entsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 20 % zu. Auf Einsprache hin erh�hte sie die Rente mit Entscheid vom 15. Februar 2005 auf 39 %.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. M�rz 2006 ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es seien ihm eine Rente von mindestens 70,7 % und eine angemessene Integrit�tsentsch�digung auszurichten. Eventuell sei die Sache zu n�heren Abkl�rungen an die SUVA zur�ckzuweisen. Subeventuell sei ihm eine Rente von 41,44 %, mindestens jedoch eine solche von 40 % zuzusprechen. Ausserdem l�sst B.________ um unentgeltliche Verbeist�ndung ersuchen.
Die SUVA hat im Einspracheentscheid die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Leistungspflicht der Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG), namentlich f�r eine Rente (Art. 18 UVG) und eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 UVG; Art. 36 UVV) richtig dargelegt. Ferner hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zum Beweiswert �rztlicher Ausk�nfte (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c) und zum Einkommensvergleich auf Grund von DAP-Profilen (BGE 129 V 472 Erw. 4.2) und LSE- Tabellen (BGE 126 V 76) sowie zum behinderungsbedingten Abzug beim hypothetischen Invalideneinkommen (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3) korrekt wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten eingehend gew�rdigt und sich zu Recht auf das Gutachten des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Neurologie und Psychiatrie, EEG, EMG, Doppler/Duplex, vom 8. Juni 2004 gest�tzt. Demnach sind die Kopfschmerzen nicht rechtsgen�glich als Unfallfolgen ausgewiesen. Was der Versicherte hiegegen einwendet, ist nicht geeignet, zu einem anderen Ergebnis zu f�hren. Das kantonale Gericht hat zutreffend begr�ndet, weshalb nicht auf die Berichte der Klinik X.________ abgestellt werden kann. Darauf wird verwiesen. Zwar hat SUVA-Kreisarzt Dr. med. F.________ im Bericht vom 22. August 2003 ausgef�hrt, bei den Kopfschmerzen handle es sich immer noch um Spannungskopfschmerzen, "zur�ckgehend auf den 1. Unfall"; der 2. Unfall habe daran nichts ge�ndert. Anschliessend verweist Dr. F.________ aber auf Dr. M.________, welcher die Kopfschmerzen (im Bericht vom 13. Dezember 2002) abgekl�rt habe und den verminderten Trainingszustand als kausal erachte. Deshalb sei durch eine station�re intensive Trainingsrehabilitation auch eine Besserung der Kopfschmerzproblematik zu erwarten. Im Bericht vom 13. Februar 2004 verweist Dr. F.________ erneut auf den erw�hnten Bericht des Dr. M.________ und f�gt bei, er sei mit dem Versicherten �bereingekommen, die Kopfschmerzen nochmals bei diesem Arzt abzukl�ren. In der Folge untersuchte Dr. M.________ den Beschwerdef�hrer ein weiteres Mal und verfasste das erw�hnte Gutachten vom 8. Juni 2004, in welchem er die Unfallkausalit�t der Kopfschmerzen klar verneinte. Aus der zitierten, isolierten Aussage des Dr. F.________ vom 22. August 2003 kann angesichts des geschilderten gesamten Kontextes nicht auf eine Unfallkausalit�t der Kopfschmerzen geschlossen werden. Damit steht fest, dass der Beschwerdef�hrer in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig ist. Von weiteren Abkl�rungen sind keine zus�tzlichen Erkenntnisse �ber ein nunmehr vier Jahre zur�ckliegendes Ereignis zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist.
Die SUVA hat gest�tzt auf diese Angaben auf Grund von DAP-Profilen einen Einkommensvergleich angestellt und dabei einen Invalidit�tsgrad von 39 % errechnet. Die Vorinstanz best�tigte diesen und f�hrte zus�tzlich einen weiteren Erwerbsvergleich gest�tzt auf Tabellen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) durch. Dabei gew�hrte sie einen Abzug von 15 % von den Werten des hypothetischen Invalideneinkommens und erhielt als Schlussresultat ebenfalls einen Invalidit�tsgrad von 39 %. Der Lohnvergleich der SUVA mittels DAP-Profilen weckt insofern Zweifel, als nicht ersichtlich ist, welche Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden Arbeitspl�tze dokumentiert ist, welcher H�chst- und Tiefstlohn und welcher Durchschnittslohn dem verwendeten Behinderungsprofil entspricht (vgl. dazu BGE 129 V 480 Erw. 4.2.2). Da indessen der von der Vorinstanz mit den LSE-Tabellen durchgef�hrte Lohnvergleich lege artis erfolgt ist, kann auf diesen abgestellt werden, womit es bei einem Invalidit�tsgrad von 39 % sein Bewenden hat.
Nachdem die Kopfschmerzen nicht unfallkausal sind, besteht sodann kein Anlass, die Integrit�tsentsch�digung zu erh�hen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen (dazu BGE 125 V 202 Erw. 4a) erf�llt sind. Der Beschwerdef�hrer wird jedoch auf Art. 152 Abs. 3 OG hingewiesen, wonach er dem Gericht Ersatz zu leisten haben wird, sobald er dazu im Stande sein sollte.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Bernhard J�si, Z�rich, aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.