Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22SEXUELLE+BEL%C3%84STIGUNG%22+AND+WP=17&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-10-23 08:46:16
Document Index: 313009962

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 177']

Anlaufstelle für Sexismus-Opfer
Anlaufstelle für Opfer von Sexismus in den Landesministerien und der Staatskanzlei; Haushaltsmittel dafür, Studie zur sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz aus dem Jahr 2015, Ausweitung der Anlaufstelle auf alle Landesbedienstete
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 11.06.2019 Drucksache 17/9438 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/9438 Ellen Demuth (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.07.2019 Drucksache 17/9539 (1 S.)
Anti-Sexismus-Kampagne LAUT STARK
Vorstellung der Kampagne am 14. Januar 2019, Ziele und Inhalte der Kampagne; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2019 Vorlage 17/4217 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.02.2019 Vorlage 17/4400
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/22 24.01.2019 S. 12-16
Stand der Umsetzung der Bundeskampagne "Schule gegen sexuelle Gewalt" und anderer Initiativen zur Gewaltprävention an Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.01.2019 Vorlage 17/4188 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 08.02.2019 Vorlage 17/4386
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 29
Darstellung und politische Bewertung der #MeToo-Debatte, die vor einem Jahr begonnen hat; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft und Weiterbildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2018 Vorlage 17/3987 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 16-18
Versuchte sexuelle Belästigung von Kindern - 19-jähriger Somalier in U-Haft
Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, strafrechtlich relevantes Vorverhalten des Beschuldigten, in Deutschland lebende Familienangehörige des Beschuldigten, Aufenthaltsstatus und Möglichkeiten einer Abschiebung
Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 15.11.2018 Drucksache 17/7755 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7755 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 06.12.2018 Drucksache 17/7936 (1 S.)
Sexuelle Belästigung einer 13-Jährigen auf Spielplatz in Linz
am 16. Juni 2018, Informationen über laufende Ermittlungsverfahren nur in vertraulicher Sitzung des Rechtsausschuss, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, afghanischer Staatsangehöriger als Tatverdächtiger, Aufenthaltsstatus, Sexualdelikte auf Spielplätzen im Jahr 2017 (aufgeschlüsselt nach Tatort und -zeit, nach Geschlecht und Verletzungsgrad der Opfer, der Opfer-Tatverdächtigen-Beziehung sowie der Tatverdächtigen)
Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.06.2018 Drucksache 17/6561 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6561 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 11.07.2018 Drucksache 17/6755 (4 S.)
Belästigung junger Frauen in Mainz
Aufenthaltsstatus eines Tatverdächtigen, Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung aufgegliedert nach Straftatbestand gemäß polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) im Zeitraum 2013 bis 2018, Anzahl der Anklagen und der Anträge auf Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Mainz sowie Anzahl der rechtskräftigen Verurteilungen im Landgerichtsbezirk Mainz aufgegliedert nach Straftat und Verfahrensdauer jeweils im Zeitraum 2013 bis 2016
Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5603 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5603 Damian Lohr (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 26.03.2018 Drucksache 17/5811 (5 S.)
Polizeieinsätze Silvester 2017 in Koblenz II
Weiter andauernde polizeiliche Ermittlungen gegen einen Tatverdächtigen, Stellungnahme zur Möglichkeit der Geltendmachung der Kosten von Polizeieinsätzen, kein Vorliegen der Voraussetzungen für die Verhängung eines Aufenthaltsverbots
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.01.2018 Drucksache 17/5197 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5197 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.02.2018 Drucksache 17/5461 (1 S.)
Vorstellung der Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt"
Bundesweite Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt"; Notwendigkeit der Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz, Begriff sexuelle Gewalt und dazugehörige Taten, keine Erfassung der Berufe von Tätern, Zahl der Disziplinarverfahren gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener oder sexueller Belästigung, keine statistische Auswertung nach Sexualstraftaten im öffentlichen Raum, keine Erkenntnisse über einen Zusammenhang zwischen sexuellen Übergriffen und Schulform, Kosten der Initiative
Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 20.11.2017 Drucksache 17/4629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4629 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 13.12.2017 Drucksache 17/4827 (2 S.)
Debatte um Sexismus und sexualisierte Gewalt
Gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema, Präventions- und Schutzmaßnahmen, Arbeit der Beratungsstellen, Sensibilisierung der Bediensteten von Polizei und Justiz für dieses Thema durch Fort- und Weiterbildung, um Betroffene besser betreuen zu können, Handlungsbedarf des Gesetzgebers, Einschätzung und Maßnahmen der Landesregierung; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.11.2017 Vorlage 17/2190 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/13 21.11.2017 S. 19-21
Erfassung von Tatorten erst seit Januar 2017, Strafverfolgungsstatistik differenziert nicht nach Staatsangehörigkeit der Opfer von Straftaten oder nach dem Aufenthaltsstatus der verurteilten Personen, Abschiebung von Personen mit Verurteilung wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Erklärung für Anstiege bei sexuellem Missbrauch von Kindern, Vergewaltigung und sexueller Nötigung, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch Zuwanderer im ersten Halbjahr 2017, Durchführung einer bundesweiten Opferbefragung (Viktimisierungssurvey)
Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 11.09.2017 Drucksache 17/4089 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4089 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2017 Drucksache 17/4309 (2 S.)
Afghanenunruhen in Bad Kreuznach
Gewalttätige Auseinandersetzungen, Beteiligte, keine Erkenntnisse über sexuelle Belästigungen während des Straßenfestes am Bad Kreuznacher Kornmarkt, keine Erkenntnisse, dass Drogenhandel ursächlich für Konflikte ist, Prüfung der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen, präventive und repressive Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverstößen
Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 18.07.2017 Drucksache 17/3575 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3575 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.08.2017 Drucksache 17/3795 (2 S.)
Kampagne des Frauennotrufs Münster - "Luisa"
zum Schutz von Frauen vor Belästigungen in der Partyszene, Hilferuf durch die Verwendung eines Codeworts gegenüber der Bedienung, Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 30.01.2017 Vorlage 17/920 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/8 02.03.2017 S. 15
Gender-Toiletten im Hinblick auf den Schutz von Frauen vor Belästigung
Ausweis von Unisex-Toiletten an der Universität Trier für die Dauer einer Woche, vergleichbare Projekte an anderen öffentlichen Einrichtungen, Bewertung der Unisex-Toiletten, Schutz vor Belästigung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.11.2016 Vorlage 17/656 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/6 08.12.2016 S. 20-21
Erfolg der Frauenbewegung für die Selbstbestimmung: Nein heißt nein!
Erfolge der Frauenbewegung, Beschluss des Bundestags zu "Nein heißt nein", Reform des Sexualstrafrechts in den §§ 177 und 179, Strafbarkeit des Grapschens, Tatbestand der Gruppenübergriffe, Strafe für alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen, Wirksamkeit und Aufklärungsquote
Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.07.2016 Drucksache 17/426 (1 S.)
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 343-351
Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.343-344 349-350
Ganster, Dr. Susanne (CDU) S.344-345 350
Nieland, Iris (AfD) S.345-346 350
Rauschkolb, Jaqueline (SPD) S.346-347
Lerch, Helga (FDP) S.347-348 350-351
Spiegel, Anne (MFFJIV) S.348-349
Verbale Belästigungen gegen Polizeibeamtinnen
Sexuelle Belästigungen bzw. Beleidigungen von Polizeibeamtinnen in Flüchtlingsheimen, Strafanzeigen wegen dieser Vorfälle
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.05.2016 Drucksache 17/36 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/36 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2016 Drucksache 17/186 (1 S.)