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Timestamp: 2016-10-25 01:26:47
Document Index: 106326042

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE']

Die 1962 geborene V.________ war zuletzt vom 1. Januar 2002 bis 30. Juni 2006 als N�herin bei der Firma X.________ angestellt. Im November 2005 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis auf die Folgen eines am 12. Februar 2001 erlittenen Autounfalles. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse sprach ihr die IV-Stelle Schwyz mit (unangefochten in Rechtskraft erwachsener) Verf�gung vom 29. Januar 2008 eine Viertelsrente zu (Invalidit�tsgrad: 46 %).
Mit Schreiben vom 18. Januar 2010 teilte V.________ der IV-Stelle mit, dass sie nach einem im November 2009 erlittenen schweren Herzinfarkt grosse Probleme habe. Die IV-Stelle nahm das Schreiben als Rentenerh�hungsgesuch entgegen und holte bei den behandelnden �rzten Berichte ein. Gest�tzt darauf lehnte sie das Revisionsbegehren ab (Verf�gung vom 22. Juni 2010).
Beschwerdeweise liess V.________ die Aufhebung der Verf�gung und die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu neuer Entscheidung beantragen. Gleichzeitig ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Entscheid vom 23. November 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde ab, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag auf Aufhebung des kantonalen Entscheides und R�ckweisung der Sache zu neuer Abkl�rung und Entscheidung an die IV-Stelle. Das vorinstanzliche Kostendispositiv sei aufzuheben und das Verwaltungsgericht zu verpflichten, ihr f�r das kantonale Verfahren eine Parteientsch�digung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung zur revisionsweisen Erh�hung einer laufenden Invalidenrente zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat, ist Tatfrage (Urteil 9C_68/2007 vom 19. Oktober 2007 E. 4.1; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) und somit einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich.
2.1 In dem der urspr�nglichen Rentenzusprechung (Verf�gung vom 29. Januar 2008) zugrunde liegenden Gutachten des Instituts Y.________ vom 19. November 2007 wurde der Versicherten in einer k�rperlich leichten T�tigkeit mit wechselnder Position und ohne l�nger dauernde Zwangshaltung der unteren Wirbels�ule aus somatischer Sicht (chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikul�re Symptomatik [ICD-10 M54.5]) eine volle und aus psychischer Sicht (rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen [ICD-10 F33.11]) eine Arbeitsf�higkeit von 60 % attestiert.
2.2 Gest�tzt auf die im Revisionsverfahren eingeholten Arztberichte (Austrittsbericht der Klinik M.________ vom 11. Januar 2010, Bericht des Dr. med. T.________, Oberarzt Kardiologie, Spital S.________, vom 16. Februar 2010, Verlaufsbericht des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. April 2010, Verlaufsbericht des Dr. med. N.________, FMH Allgemeine Medizin, vom 29. April 2010, Bericht des Dr. med. G.________ vom Regionalen �rztlichen Dienst [RAD] vom 4. Mai 2010) verneinte die Vorinstanz, in �bereinstimmung mit der IV-Stelle, eine (dauerhafte) Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Es stehe fest und sei unbestritten, dass die Arbeitsf�higkeit aus somatischer Sicht durch die koronare Herzkrankheit mit Status nach Infarkt nicht zus�tzlich eingeschr�nkt werde. F�r die geltend gemachte Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes berufe sich die Versicherte auf die Aussage ihres Hausarztes, welche indessen in den �brigen Akten, namentlich im Verlaufsbericht des Dr. med. C.________ vom 18. April 2010, keine St�tze finde.
2.3 Offensichtlich unbegr�ndet sind die Beschwerdevorbringen bez�glich des Glaubhaftmachens, nachdem es hier um eine materielle Anspruchspr�fung im Revisionsverfahren geht. Diesbez�glich wird nichts vorgebracht, was die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen l�sst: Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den medizinischen Sachverhalt auf das Wesentliche zusammengefasst - und damit ohne Erw�hnung der von den Gutachtern des Instituts Y.________ und von Dr. med. C.________ gestellten Prognosen - wiedergegeben hat. Zu Unrecht macht die Beschwerdef�hrerin sodann geltend, das kantonale Gericht habe sich nicht einmal ansatzweise mit der Frage der Notwendigkeit weiterer Abkl�rungen befasst und damit - angesichts des gestellten Antrags auf R�ckweisung an die IV-Stelle zu weiterer Abkl�rung - ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Denn die Vorinstanz hat sich mit den zum psychischen Gesundheitszustand nach dem erlittenen Herzinfarkt Auskunft gebenden Berichten der Klinik M.________ vom 11. Januar 2010, des Dr. med. C.________ vom 18. April 2010 und des Dr. med. N.________ vom 29. April 2010 eingehend auseinandergesetzt und ist nach umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zum Ergebnis gelangt, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen und "der Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht [...] mit den vorinstanzlich eingeholten Arztberichten gen�gend abgekl�rt" ist. Inwiefern die Beweisgrundlage unvollst�ndig sein soll und eine Beurteilung durch einen unabh�ngigen Facharzt der Psychiatrie h�tte eingeholt werden m�ssen, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht, ist nicht ersichtlich, war doch Dr. med. C.________ als die Beschwerdef�hrerin seit Jahren behandelnder Psychiater in der Lage, �ber den Verlauf ihres Gesundheitszustandes Auskunft zu geben, weshalb er zweifellos darauf hingewiesen h�tte, wenn es der Beschwerdef�hrerin seit dem durchgemachten Herzinfarkt psychisch erheblich schlimmer erginge. Statt dessen hat er ausdr�cklich und in Kenntnis der Sachlage eine ge�nderte Diagnose verneint. Dass die Vorinstanz bei dieser Sachlage (den entsprechenden Antrag ablehnend) von der R�ckweisung zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; SVR 2010 EL Nr. 7 S. 19, 9C_724/2009 E. 3.2.3.1) abgesehen und aufgrund der vorhandenen Unterlagen entschieden hat, verletzt kein Bundesrecht. Auch das Ergebnis einer antizipierten Beweisw�rdigung unterliegt letztinstanzlich nur der Pr�fung auf offensichtliche Unrichtigkeit, welche R�ge nach dem Gesagten unbegr�ndet ist.