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Timestamp: 2020-01-24 01:45:33
Document Index: 121164877

Matched Legal Cases: ['Art. 69', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 69', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 66']

5A_3/2017 09.01.2017
5A_3/2017
Mit Klage vom 10. Februar 2016 verlangte A.________ beim Bezirksgericht Bülach von der B.________ GmbH die Herausgabe von Daten. Dieses führte einen Schriftenwechsel durch und forderte A.________ mit Verfügung vom 12. Juli 2016 auf, im Sinn von Art. 69 Abs. 1 ZPO einen zugelassenen Vertreter zu bezeichnen, ansonsten das Gericht ihr einen solchen bestelle.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend die Verbeiständung der Beschwerdeführerin durch einen Vertreter im Sinn von Art. 69 Abs. 1 ZPO zufolge Postulationsunfähigkeit. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, welcher nur dann selbständig vor Bundesgericht anfechtbar ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Dieser muss rechtlicher Natur sein und darf sich auch durch einen späteren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigen lassen, wogegen rein tatsächliche Nachteile wie die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung nicht ausreichen (BGE 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; 141 III 80 E. 1.2 S. 80). Die beschwerdeführende Partei hat den drohenden nicht wieder gutzumachenden Nachteil substanziiert zu behaupten und zu belegen (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329). Die Beschwerdeführerin legt den ihr drohenden Nachteil nicht dar. Schon aus diesem Grund ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Auf die Beschwerde kann aber auch mangels hinreichender Begründung in der Sache nicht eingetreten werden. Es ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 und Art. 95 f. BGG), d.h. die Beschwerde muss wenigstens kurz auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides eingehen und zeigen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 140 III 86 E. 2 S. 88; 140 III 115 E. 2 S. 116), ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.