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Timestamp: 2016-10-26 07:49:37
Document Index: 372036115

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

C 335/99 (26.07.2000)
V.________, 1971, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Werner Meier, Stauffacherstrasse 35, Z�rich,
A.- Die 1971 geborene V.________ war ab 1. Juli 1996 bei der Firma R.________ AG als Kreditorenbuchhalterin t�tig. Mit Schreiben vom 21. Oktober 1996 k�ndigte die Firma das Arbeitsverh�ltnis aus wirtschaftlichen Gr�nden per 30. November 1996. V.________ meldete sich am 11. Dezember 1996 zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung ab 1. Dezember 1996 an. Am 20. Dezember 1996 erhielt sie die Best�tigung der Berufsschule X.________ f�r den Besuch des Abendkurses Physik/Chemie/Biologie ab 4. Februar bis 27. M�rz 1997. Am 10. Januar 1997 bewarb sie sich sodann bei der Klinik Y.________ um eine Praktikumsstelle, wobei sie am 7. Februar 1997 den entsprechenden Vertrag f�r die Zeit ab 12. Februar bis 31. Oktober 1997 erhalten hat.
Mit Verf�gung vom 3. Juli 1997 verneinte das Kantonale Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Z�rich (heute Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, AWA) die Vermittlungsf�higkeit von V.________ f�r die Zeit vom 1. Dezember 1996 bis 31. Januar 1997.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. Juli 1999 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst V.________ wiederum die Bejahung der Vermittlungsf�higkeit ab 1. Dezember 1996 bis 31. Januar 1997 beantragen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.- a) Die Vorinstanz hat die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
b) Richtig ist insbesondere auch, dass nach der Rechtsprechung eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert hat und deshalb f�r eine neue Besch�ftigung nur noch w�hrend relativ kurzer Zeit zur Verf�gung steht, in der Regel als nicht vermittlungsf�hig gilt (BGE 123 V 217 Erw. 5a mit Hinweisen). In einem solchen Fall sind n�mlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der alten und dem Antritt der neuen Stelle von einem andern Arbeitgeber angestellt zu werden, verh�ltnism�ssig gering. Entscheidend f�r die Beurteilung des Einzelfalles ist dabei, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person f�r die konkret zur Verf�gung stehende Zeit noch einstellen w�rde (BGE 110 V 208 Erw. 1 mit Hinweisen; SVR 2000 AlV Nr. 1 S. 1 Erw. 2b; ARV 1991 Nr. 3 S. 24 Erw. 2b, 1990 Nr. 14 S. 84 Erw. 2a; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], S. 86 Rz 216).
2.- a) Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass das Arbeitsverh�ltnis der Beschwerdef�hrerin als
b) Ausgehend von der Rechtsprechung haben das AWA und die Vorinstanz die Vermittlungsf�higkeit f�r die Zeit ab 1. Dezember 1996 bis 31. Januar 1997 verneint, weil die Beschwerdef�hrerin der Arbeitsvermittlung nur f�r eine relativ kurze Zeit zur Verf�gung gestanden habe und nicht bereit gewesen sei, ihre Dispositionen hinsichtlich der Ausbildung zu Gunsten eines Stellenantritts zu verschieben oder darauf zu verzichten.
c) Die Beschwerdef�hrerin macht demgegen�ber geltend, sie habe sich - ungeachtet ihrer Absicht, Krankenschwester zu werden - in der massgeblichen Zeit ausreichend um jede Art von Anstellung bem�ht. Durch die ins Auge gefasste Ausbildung sei ihre Vermittlungsf�higkeit nicht beeintr�chtigt worden.
3.- Entscheidend f�r die in Frage stehende Vermittlungsf�higkeit sind nicht die Arbeitsbem�hungen als solche sondern - wie in Erw. 1 dargelegt - vielmehr die Aussichten, in der noch zur Verf�gung stehenden Zeit von einem Arbeitgeber eingestellt zu werden. Diesbez�glich haben AWA und Vorinstanz zu Recht auf die Aussagen der Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft Bau & Industrie GBI vom 16. Januar 1997 und in der pers�nlichen Stellungnahme vom 16. Juni 1997 abgestellt. Daraus geht klar und unmissverst�ndlich hervor, dass die Versicherte bereits im Oktober 1996 - in der K�ndigungszeit - den Entschluss gefasst hatte, eine Ausbildung zur Krankenschwester zu absolvieren. Integrierender Bestandteil des vierj�hrigen Lehrganges sei ein dreimonatiges Spitalpraktikum, wobei die Versicherte sich im Hinblick auf den Ausbildungsbeginn im November 1997 zu einem neunmonatigen Vollpraktikum entschlossen habe. Wegen dieser Pl�ne sei die Annahme einer Dauerstelle nicht m�glich gewesen. Vielmehr habe sie sich aufgrund ihres festen Entschlusses bei der Arbeitsvermittlung bis zum Finden eines Praktikumsplatzes f�r eine Tempor�rbesch�ftigung zur Verf�gung gestellt und auch nur eine solche gesucht. Seit ca. Dezember 1997 (recte: 1996) sei sie nicht mehr bereit gewesen, ihre Dispositionen hinsichtlich der Ausbildung zu Gunsten eines Stellenantritts zu verschieben oder darauf zu verzichten; der Lehrgang sei f�r sie im Vordergrund gestanden. Am 10. Januar 1997 habe sie sich bei der Klinik Y.________ um eine Praktikumsstelle beworben, am 29. Januar 1997 habe das Vorstellungsgespr�ch stattgefunden und am 7. Februar 1997 habe sie den Arbeitsvertrag mit Beginn des Praktikums per 12. Februar 1997 erhalten. Aus diesem Grund habe sie Ende Januar 1997 die Stempelkontrolle abgebrochen.
Mit Verwaltung und Vorinstanz ist insbesondere aus den deutlichen Aussagen in der pers�nlichen Stellungnahme vom 16. Juni 1997, welche die Beschwerdef�hrerin nach Vornahme kleiner Korrekturen unterzeichnet hatte, zu schliessen, dass die Versicherte aufgrund ihrer festen Absicht, die Ausbildung zur Krankenschwester zu absolvieren, f�r eine neue Besch�ftigung nur w�hrend rund zwei Monaten zur Verf�gung stand und somit geringe Aussichten auf eine Anstellung hatte. Erg�nzend kann sodann darauf hingewiesen werden, dass der Stellenantritt bei einem Praktikum, das - wie hier - vor allem der Weiterbildung und somit ungeachtet der dabei ausgerichteten Entl�hnung nicht Erwerbszwecken dient, nicht in erster Linie zur Beendigung der Arbeitslosigkeit erfolgt (vgl. ARV 1997 Nr. 35 S. 195). Zusammenfassend ist demzufolge die Verneinung der Vermittlungsf�higkeit f�r die in Frage stehende kurze Zeit zu best�tigen.
4.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134OGkeineGerichtskostenzuerheben. DasGesuchumunentgeltlicheRechtspflegeimSinnederBefreiungvondenGerichtskostenistdaher gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen). Dabei wird ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Hans Werner Meier f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2000. - ausgerichtet.
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse GBI, Z�rich, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.