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Timestamp: 2016-10-24 22:07:54
Document Index: 25044190

Matched Legal Cases: ['Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 50', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 62', 'Art. 50', 'Art. 105', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 76', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'in fine', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 105', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_131/2015 (11.09.2015)
2C_131/2015 � � Urteil vom 11. September 2015
�A.________ (geb. 1985) ist t�rkischer Staatsangeh�riger. Am 17. August 2005 heiratete er in Deutschland, wo er sich als Asylbewerber aufhielt, die Schweizerin B.________ (geb. 1982). Am 8. November 2005 reiste er in die Schweiz ein und erhielt im Kanton Schaffhausen eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Die Eheleute bezogen eine Mietwohnung im Haus der Eltern der Ehefrau in U.________ (SH).
Seit Dezember 2006 ist A.________ - mit Unterbr�chen - f�r einen im Kanton Z�rich ans�ssigen t�rkischen Imbissbetrieb in V.________ (ZH) t�tig. Vom 2. September 2008 bis 31. Dezember 2010 war A.________ in V.________ als Wochenaufenthalter gemeldet und bewohnte dort eine Personalwohnung. Ab dem 1. Januar 2011 verlegte er seinen Wohnsitz ganz nach V.________. Im Februar 2011 erteilte ihm der Kanton Z�rich eine Aufenthaltsbewilligung, welche in der Folge regelm�ssig verl�ngert wurde.
Mit Urteil vom 6. September 2011 wurde die Ehe von A.________ und B.________ geschieden (rechtskr�ftig am 27. September 2011).
Am 15. Oktober 2012 heiratete A.________ in der T�rkei eine Landsfrau, mit welcher er eine gemeinsame Tochter hat, die im April 2010 geboren ist.
�Mit Verf�gung vom 19. Juli 2013 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Aufenthaltsbewilligung von A.________. Gleichzeitig wies es das Gesuch um Bewilligung der Einreise seiner zweiten Ehefrau und seiner Tochter ab. Zur Begr�ndung f�hrte das Migrationsamt aus, A.________ habe im Bewilligungsverfahren nicht erw�hnt, dass er Vater einer ausserehelichen Tochter sei, wodurch er wesentliche Tatsachen im Sinne von Art. 62 lit. a AuG (SR 142.20) verschwiegen habe. Ein hiergegen erhobener Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Entscheid vom 17. Juli 2014). Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 17. Dezember 2014 ebenfalls ab. Dabei erwog es, dass - entgegen der Auffassung der Unterinstanzen - kein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 lit. a AuG vorliege. Allerdings k�nne sich A.________ auf keine Norm st�tzen, die ihm einen Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung vermitteln w�rde. Insbesondere komme eine Verl�ngerung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht in Betracht.
�Mit Beschwerde vom 5. Februar 2015 beantragt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Ihm sei erneut eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Der Familiennachzug sei zu bewilligen. Eventualiter sei der Streitgegenstand an die Vorinstanz zwecks rechtskonformer Abkl�rung des Sachverhalts und neuem Entscheid zur�ckzuweisen. Zudem beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren.
W�hrend die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragen das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und das Staatssekretariat f�r Migration die Abweisung der Beschwerde.
Dem Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 9. Februar 2015 entsprochen.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, der grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (vgl. Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, Art. 90 BGG). Indessen ist auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide betreffend ausl�nderrechtliche Bewilligungen nur zul�ssig, wenn das Bundesrecht oder das V�lkerrecht einen Anspruch auf die Bewilligung einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein solcher Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich in vertretbarer Weise auf einen Bewilligungsanspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, so dass insoweit die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig ist. Ob der geltend gemachte Anspruch tats�chlich besteht, ist Sache der materiellen Beurteilung.
3.1.�Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdef�hrer habe - entgegen der Auffassung des Migrationsamtes und der Sicherheitsdirektion - keinen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 lit. a AuG gesetzt. Die aussereheliche Tochter des Beschwerdef�hrers sei erst dann gezeugt worden, als die anspruchsbegr�ndende Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG aus Sicht aller Beteiligten mutmasslich bereits erf�llt gewesen sei. Daher k�nne dem Beschwerdef�hrer nicht vorgeworfen werden, seine aussereheliche Tochter verheimlicht zu haben, da es sich zum damaligen Zeitpunkt nicht um eine bewilligungswesentliche Tatsache gehandelt habe. Es best�nden zudem keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdef�hrer noch vor der definitiven Trennung von seiner ersten Ehefrau eine parallele Beziehung zu seiner heutigen Ehefrau unterhalten h�tte.
3.2.�Diese Einsch�tzung ist nicht zu beanstanden. Als der Beschwerdef�hrer im Januar 2011 beim Migrationsamt des Kantons Z�rich ein Gesuch um Kantonswechsel bzw. um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich stellte, wurde ihm ein Fragenkatalog unterbreitet, den dieser fristgerecht beantwortet hat (vgl. Dokumente 57, 58 und 62 im Aktenverzeichnis des Migrationsamtes). Dabei gab er an, dass die - im November 2005 in der Schweiz aufgenommene - eheliche Gemeinschaft mit seiner Schweizer Gattin seit 2010 nicht mehr bestehe und auch mit einer Wiederaufnahme nicht zu rechnen sei. Im Wissen um die Tatsache, dass keine gelebte Ehegemeinschaft mehr bestand, hat das Migrationsamt des Kantons Z�rich dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung im Februar 2011 erteilt und auch danach regelm�ssig verl�ngert (gem�ss Akten zuletzt bis zum 7. November 2014; Art. 105 Abs. 2 BGG). Zum Widerruf der Bewilligung kam es erst, nachdem der Beschwerdef�hrer ein Gesuch um Nachzug seiner neuen Familie eingereicht hatte. Dem Beschwerdef�hrer kann somit nicht vorgeworfen werden, sich rechtsmissbr�uchlich auf eine nur noch formell bestehende Ehe berufen zu haben, um die Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung zu erschleichen. Zudem l�sst sich allein aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer Anfang 2011 nicht erw�hnte, im April 2010 in der T�rkei Vater einer ausserehelichen Tochter geworden zu sein, noch nicht auf eine T�uschungsabsicht schliessen, zumal der besagte Fragenkatalog des Migrationsamtes keine konkreten Fragen bez�glich ausserehelicher Kinder enthielt.
4.1.�Weniger nachvollziehbar ist die Argumentation der Vorinstanz in Bezug auf die Dauer der Ehegemeinschaft des Beschwerdef�hrers mit seiner ersten Ehefrau. Einerseits erwog das Verwaltungsgericht, dass bei der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Februar 2011 sowohl der Beschwerdef�hrer als auch das Migrationsamt von der Annahme h�tten ausgehen d�rfen, dass die Ehegemeinschaft drei Jahre gedauert habe (E. 3.5 des angefochtenen Urteils). Andererseits f�hrt die Vorinstanz aus, der Beschwerdef�hrer k�nne keinen Verl�ngerungsanspruch aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ableiten. Da er ab September 2008 - ohne Vorliegen wichtiger Gr�nde - einen separaten Wohnsitz am Arbeitsort bezogen habe, sei die Ehegemeinschaft bereits vor Ablauf der Dreijahresfrist aufgehoben worden (E. 2.4 des angefochtenen Urteils).
4.2.�Nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 u.a. davon abh�ngig, ob die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat. Das AuG geht vom Grundsatz des Zusammenwohnens aus; die Gew�hrung eines Anspruchs setzt eine tats�chlich gelebte eheliche Beziehung und einen entsprechenden Ehewillen voraus. Vom Erfordernis des Zusammenwohnens wird nach Art. 49 AuG abgesehen, wenn f�r getrennte Wohnorte wichtige Gr�nde geltend gemacht werden, die Familiengemeinschaft indes weiter besteht. Wichtige Gr�nde sind vor allem berufliche, aber auch famili�re Gr�nde (vgl. Art. 76 der Verordnung �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE; SR 142.201]).
4.3.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers beginnt die im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG massgebliche Dreijahresfrist im Zeitpunkt zu laufen, in welchem die Ehegatten ihr effektives Zusammenleben�
in der Schweiz�aufnehmen, und endet bei einer Aufl�sung des gemeinsamen Haushalts (BGE 140 II 345 E. 4.1 S. 348); im Ausland oder im Konkubinat verbrachtes Zusammenleben wird nicht ber�cksichtigt (BGE 136 II 113 E. 3.3.1 S. 118; Urteil 2C_72/2015 vom 13. August 2015 E. 2.2).
�Einzig zu pr�fen ist deshalb, ob die eheliche Gemeinschaft bis zum 8. November 2008 bestanden hat.
4.4.1.�Rechtsprechungsgem�ss liegt eine (relevante) Ehegemeinschaft vor, solange die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347). Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus "wichtigen Gr�nden" getrennt zu leben, ist jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgel�st zu gelten hat (BGE 138 II 229 E. 2 S. 231; Urteil 2C_980/2014 vom 2. Juni 2015 E. 3.1).
4.4.2.�Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz kann dem Beschwerdef�hrer nicht vorgeworfen werden, dass er in den ersten drei Jahren seiner Ehe keine der ehelichen Wohnung n�here Arbeitsstelle gesucht bzw. angenommen habe. Auch wenn - wie die Vorinstanz ausf�hrt - eine T�tigkeit in der Gastronomie theoretisch in der ganzen Schweiz ausge�bt werden kann, ist doch mit Blick auf die mangelnde Qualifikation und (zum damaligen Zeitpunkt) geringen Deutschkenntnisse des Beschwerdef�hrers sowie die damit verbundenen Schwierigkeiten, auf dem Schweizer Arbeitsmarkt Fuss zu fassen, durchaus nachvollziehbar, dass er eine offensichtlich stabile Arbeitsstelle bei Landsleuten bevorzugte und diese nicht ohne Weiteres aufgeben wollte.
4.4.3.�Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass die Eheleute bis zum 1. September 2008 eine echte eheliche Gemeinschaft gef�hrt h�tten. Ab dem 2. September 2008 habe der Beschwerdef�hrer in V.________ eine Personalwohnung bezogen und sei dort als Wochenaufenthalter gemeldet gewesen. In Anbetracht der gesamten Umst�nde sei davon auszugehen, dass die Eheleute aufgrund des Wochenaufenthalts des Beschwerdef�hrers zumindest partiell getrennt gelebt h�tten, ohne dass wichtige Gr�nde im Sinne von Art. 49 AuG vorgelegen h�tten. Die eheliche Gemeinschaft sei somit am 2. September 2008 aufgegeben worden, womit die Dreijahresfrist nicht erreicht worden sei.
4.4.4.�Gem�ss einer Best�tigung des Arbeitgebers vom 31. Oktober 2014, auf welche die Vorinstanz verweist, soll der Beschwerdef�hrer ab dem 1. September 2008 regelm�ssig die Nachtschicht �bernommen haben. Deshalb habe ihn der Arbeitgeber angewiesen, sich in V.________ als Wochenaufenthalter zu melden. In der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2008 habe der Beschwerdef�hrer an 14 Abenden bis 24 Uhr gearbeitet; ab dem 1. Januar 2009 habe er an zehn bis zw�lf Tagen pro Monat die Abendschicht �bernommen.
Wenn sich der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden in V.________ um eine Wochenaufenthaltsbewilligung und eine Absteige bem�hte, ist dies nicht derart realit�tsfremd, dass er sich in diesem Zusammenhang nicht auf Art. 49 AuG berufen k�nnte. Zudem absolvierte seine damalige Ehefrau ein Studium in W.________. Auch wenn keine genauen Angaben zu Pr�senzzeiten der Ehefrau in W.________ vorliegen, ist keinesfalls ausgeschlossen, dass sich die Ehefrau - wie aus einem von ihr an das Migrationsamt adressierten Schreiben von August 2013 hervorgeht - regelm�ssig bei ihrem Ehegatten aufhielt, um nicht von U.________ aus pendeln zu m�ssen. Auch der Vorhalt, dass die Eheleute nicht gemeinsam eine Wohnung in der Region W.________ bezogen, sondern stattdessen zwei Wohnungen mit teils gemeinsamer Nutzung gef�hrt h�tten, �berzeugt nicht. Angesichts der damaligen beruflichen bzw. finanziellen Situation des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau ist plausibel, dass sie ihren Hauptwohnsitz im Haus der Eltern der Ehefrau in U.________ beibehalten wollten. Zu beachten ist auch, dass die Organisation der Ehe in erster Linie Angelegenheit der Ehegatten ist (vgl. bez�glich der Kinder: BGE 136 II 78 ff. E. 4.8 in fine S. 87). Es ist nicht Sache der Migrationsbeh�rden, dar�ber zu entscheiden, welchen Arbeits- und Lebensort ein Ehepaar w�hlen sollte (vgl. Urteil 2C_50/2010 vom 17. Juni 2010 E. 2.3.1).
4.4.5.�Richtig ist, dass nach Art. 49 AuG f�r das Getrenntleben nicht gen�gt, dass - wie hier - wichtige berufliche Gr�nde geltend gemacht werden k�nnen. Vielmehr muss die Familiengemeinschaft weiter bestehen.
Die fr�here Ehefrau des Beschwerdef�hrers f�hrt im hiervor zitierten Schreiben von August 2013 aus, der Beschwerdef�hrer habe sich eine kleine Wohnung in Gehdistanz zu seinem Arbeitsplatz gemietet, da sich seine Arbeitszeiten nicht mit dem t�glichen Weg von und nach U.________ vertragen h�tten. Wenn er frei gehabt habe oder nicht zu lange habe arbeiten m�ssen, sei er nach U.________ gekommen. Umgekehrt habe sie h�ufig in V.________ �bernachtet, was f�r sie auch eine bequeme L�sung gewesen sei, weil sie in W.________ studiert habe. Diese Angaben wurden von den Eltern der Ehefrau schriftlich best�tigt. Dem Schreiben der Ehefrau l�sst sich zudem entnehmen, dass sich die Ehe ab 2009 "immer schwieriger gestaltet" habe und trotz Bem�hungen von beiden Seiten, die Ehe zu retten, schliesslich gescheitert sei. Laut Schreiben der Eltern der Ehefrau erfolgte die Trennung Anfang 2010. In Anbetracht dieser Umst�nde erscheint nicht unglaubw�rdig, dass die Familiengemeinschaft mindestens noch bis Ende 2008 Bestand hatte. Im �brigen ging das Verwaltungsgericht selbst davon aus, dass die Ehegemeinschaft bis 2009 nicht nur formell bestanden hat. In E. 3.5 des angefochtenen Urteils �ussert sich die Vorinstanz wie folgt: "Nachweislich ist der Ehewille der Eheleute A.________/B.________ erst im Verlauf des Jahrs 2009 erloschen (...) ". Unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde kann somit nicht davon ausgegangen werden, dass die Ehegemeinschaft aufgrund des Wochenaufenthalts des Beschwerdef�hrers im Kanton Z�rich - zu welchem dieser von seinem Arbeitgeber ausdr�cklich angehalten wurde (vgl. hiervor zitiertes Schreiben des Arbeitgebers vom 31. Oktober 2014) - vor dem 8. November 2008 bereits definitiv aufgehoben war. In Anbetracht dieser Tatsache kann die Voraussetzung der dreij�hrigen Ehedauer gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG als erf�llt angesehen werden.
4.4.6.�Die kantonalen Beh�rden haben keine spezifischen Sachverhaltsabkl�rungen zur in Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorgesehenen kumulativen Voraussetzung der erfolgreichen Integration getroffen. Daher ist die Sache an die kantonalen Beh�rden zwecks entsprechender Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
5.1.�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird im Sinne der vorangehenden Erw�gungen neu zu pr�fen haben, ob der Beschwerdef�hrer die Voraussetzung der erfolgreichen Integration gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erf�llt. Sollte dies der Fall sein, ist dem Beschwerdef�hrer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen und sein Gesuch um Familiennachzug zu pr�fen.
Da der rechtserhebliche Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt ist, kann dem Antrag des Beschwerdef�hrers, ihm erneut eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen bzw. den Familiennachzug zu bewilligen, nicht entsprochen werden (vgl. Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG).
5.2.�Es werden keine Kosten erhoben (vgl. Art. 66 BGG). Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren jedoch angemessen zu entsch�digen (vgl. Art. 68 BGG), womit dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos wird. Die Vorinstanz hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfrage in den kantonalen Verfahren neu zu befinden.
�Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. Dezember 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.