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Timestamp: 2016-10-28 12:07:16
Document Index: 5800809

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 114/00 (29.03.2001)
U 114/00 Mh
Bundesrichter Borella, R�edi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiberin Helfenstein
Urteil vom 29. M�rz 2001
H.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Mario Bortoluzzi, M�nchhaldenstrasse 24, Z�rich,
A.- H.________ war als selbstst�ndig erwerbender Transportunternehmer t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Am 13. Oktober 1995 zog er sich bei einem Verkehrsunfall gem�ss Diagnose des erstbehandelnden Arztes Dr. med. K.________, ein Thorakovertebralsyndrom und Muskelverspannungen thorakal und suprascapul�r zu. Nach verschiedenen medizinischen Abkl�rungen, Untersuchungen durch den SUVA-Kreisarzt und einem station�ren Aufenthalt in der Klinik X.________, hielt die SUVA mit Verf�gung vom 13. August 1996 an einer Arbeitsf�higkeit von 50 % fest und richtete entsprechend Taggeldleistungen aus. Hiegegen liess H.________ Einsprache erheben und ab 10. Januar 1996 die Ausrichtung von Taggeld auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % beantragen. Nach einer Begutachtung durch die Neurologische Poliklinik des Spitals Y.________ (Gutachten vom 21. Januar 1997) und weiteren kreis�rztlichen Untersuchungen stellte die SUVA mit Verf�gung vom 20. Mai 1997 die Taggeld- und Heilkostenleistungen ein; auch dagegen liess H.________ Einsprache erheben. Mit Einspracheentscheid vom 15. September 1997 hielt die SUVA an beiden Verf�gungen fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 7. Februar 2000 ab.
C.- H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, ab 1. Januar 1996 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, insbesondere Kosten der Heilbehandlung, Taggelder auf der Basis einer Arbeitsf�higkeit von 100 % sowie entsprechende Rente und Integrit�tsentsch�digung.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht hat vernehmen lassen. Die als Mitinteressierte beigeladene Intras Krankenkasse verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- Anfechtungsgegenstand im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren bildete der Einspracheentscheid vom 15. September 1997, mit welchem die SUVA ihre beiden Verf�gungen vom 13. August 1996 (betreffend Arbeitsf�higkeit) und vom 20. Mai 1997 (bez�glich Einstellung der Taggeld- und Heilkostenleistungen) best�tigte. �ber den Anspruch auf Rente und Integrit�tsentsch�digung hatte die SUVA demgegen�ber nicht verf�gt, sodass die Vorinstanz den Anfechtungsgegenstand zu Unrecht darauf ausdehnte (RKUV 1991 Nr. U 120 S. 88 Erw. 2b; nicht publizierte Erw. 1b des in RKUV 1994 Nr. U 190 S. 140 ff. auszugsweise ver�ffentlichten Urteils K. vom 26. Januar 1994, U 52/93). Diesbez�glich ist der angefochtene Entscheid mangels Sachurteilsvoraussetzung aufzuheben (BGE 123 V 327 Erw. 1 mit Hinweisen; RKUV 1991 Nr. U 120 S. 94) und auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit diese �ber Taggeld und Heilbehandlung hinausgeht, nicht einzutreten (BGE 119 Ib 36 Erw. 1b, 118 V 313 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
2.- a) Streitig und zu pr�fen bleibt, ob die SUVA zu Recht mit ihrer Verf�gung vom 13. August 1996 von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % ausgegangen ist und mit Verf�gung vom 20. Mai 1997 ihre Leistungen per 23. Mai 1997 eingestellt hat.
b) Das kantonale Gericht hat die f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten Erfordernisse des nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Gesundheitsschaden (Art. 6 Abs. 1 UVG; BGE 121 V 49 Erw. 3a, 119 V 337 Erw. 1, 406 Erw. 4a, je mit Hinweisen) und die massgeblichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf Taggeldleistungen w�hrend der unfallbedingten Arbeitsunf�higkeit (Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zum Beweiswert �rztlicher Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen, neuerdings BGE 125 V 352 Erw. 3). Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht), auf Unterlagen angewiesen ist, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
3.- a) Mit Bezug auf die Arbeitsf�higkeit ergibt sich aus den Akten Folgendes:
aa) Der erstbehandelnde Arzt Dr. med. K.________ attestierte in seinem Zeugnis vom 6. November 1995 gest�tzt auf die Diagnose eines Thorakovertebralsyndroms und Muskelverspannungen thorakal und suprascapul�r eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % ab 13. Oktober 1995.
bb) Dr. med. E.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 21. November 1995 Nackenschmerzen und Verspannung mit Schmerzausstrahlung in den linken Arm bei Verkehrsunfall am 13. Oktober 1995 und multiplen degenerativen Ver�nderungen der Halswirbels�ule (HWS); die Arbeitsunf�higkeit betrage 100 % als Lastwagenchauffeur. Am 14. Dezember 1995 schrieb er den Versicherten mit dessen Einverst�ndnis im Hinblick auf einen Arbeitsversuch, der jedoch - soweit aus den Akten ersichtlich - in der Folge nicht unternommen wurde, versuchsweise ab 13. Dezember 1995 50 % arbeitsf�hig.
cc) In seinem Bericht vom 16. Januar 1996 gab Kreisarzt Dr. med. F.________ an, an der gest�tzt auf ein Zervikalsyndrom bei erheblichen Ver�nderungen der HWS und nach Autounfall attestierten Arbeitsunf�higkeit von 50 % habe bis zum Eintritt in die Klinik X.________ nichts ge�ndert.
dd) Anl�sslich des station�ren Aufenthaltes vom 7. Februar bis 6. M�rz 1996 in der Klinik X.________, diagnostizierten die Dres. med. L.________ und A.________ am 6. M�rz 1996 ein stark schmerzhaftes Cervico-Vertebral-Syndrom linksbetont nach HWS-Distorsionstrauma, massive Spondylose, Spondylarthrose, Osteochondrose der HWS, sowie ein chronisches dorso-vertebrales Syndrom bei generalisierter Osteochondrose und teilankylosierender Spondylose; sie f�hrten zun�chst aus, die Leistungsf�higkeit des Versicherten sei durch eine verminderte Belastbarkeit und zunehmende Schmerzsymptomatik eingeschr�nkt. Das repetitive Heben von kleinen Gewichten, das Einnehmen von Zwangshaltungen, das berufsbedingte Lastwagenfahren sei zur Zeit nicht m�glich. Die Arbeitsf�higkeit bei Austritt betrage 0 %. Der SUVA-Kreisarzt werde gebeten, in etwa 4-6 Wochen die weitere Arbeitsf�higkeit zu beurteilen. Hingegen f�hrte Dr. med. L.________ in seinem Schreiben vom 28. Mai 1996 im Rahmen einer Anfrage des Kreisarztes an, es habe sich beim Bericht vom 6. M�rz 1996 um eine Fehlbeurteilung gehandelt. Es bestehe kein Grund, die vor dem Eintritt bestehende Arbeitsf�higkeit von 50 % zu reduzieren. Im Gegenteil seien die spondylogenen Schmerzausstrahlungen in den Arm abgeklungen, was eigentlich der Grund f�r die station�re Behandlung gewesen sei. Objektiv sei die Bewegungsbehinderung der HWS aus pathologisch anatomischen degenerativen Gegebenheiten vollumf�nglich zu erkl�ren und h�tte sich w�hrend der Kur auch nicht ge�ndert.
ee) Dem Gutachten der Neurologischen Poliklinik des Spitals Y.________ vom 21. Januar 1997 betreffend die ambulante Untersuchung vom 17. Dezember 1996 durch die Dres. med. W.________ und T.________ ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einem chronischen zerviko-brachialen Schmerzsyndrom links und chronischem Spannungstyp-Kopfweh bei Autounfall mit wahrscheinlichem Beschleunigungs-Mechanismus der HWS ohne Kopf-Anprall am 13. Oktober 1995 und vorbestehenden degenerativen HWS-Ver�nderungen leide; zudem bestehe Verdacht auf Epicondylopathie des linken Humerus. Eineinhalb Jahre nach dem Unfall sei der Endzustand jedoch noch nicht erreicht, sodass eine endg�ltige Beurteilung in einem Jahr erfolgen sollte. Aus rein neurologischer Sicht lasse sich keine Arbeitsunf�higkeit belegen. Bei der aktuellen Situation (Schmerz-Symptomatik, neurovegetative St�rungen) sei medizinisch-theoretisch eine Arbeitsf�higkeit von 50 % gegeben. Mittelfristig sei mit einer Steigerung der Arbeitsf�higkeit zu rechnen.
ff) Schliesslich f�hrte Dr. med. G.________, in seinem Schreiben vom 10. M�rz 1997 aus, der Patient als Besitzer und F�hrer eines Kippers, mit dem er h�ufig auf Baustellen und in Baugruben arbeiten m�sse, sei nicht arbeitsf�hig.
b) Diese �rztlichen Angaben lassen entgegen der Auffassung der Vorinstanz eine abschliessende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Versicherten nicht zu. Aus den teilweise widerspr�chlichen und voneinander abweichenden Berichten geht nicht schl�ssig hervor, inwiefern der Beschwerdef�hrer in seiner angestammten T�tigkeit als Lastwagenchauffeur eingeschr�nkt ist. Auch fehlt jegliche Bezugnahme zu einer m�glichen Verweisungst�tigkeit. Auf die zweite Stellungnahme der Klinik X.________ ist nicht abzustellen, weil nicht nachvollziehbar begr�ndet wird, weshalb die Arbeitsf�higkeit entgegen der fr�heren Einsch�tzung nur 50 % betr�gt. Die Zuverl�ssigkeit der Beurteilung muss auch deshalb in Zweifel gezogen werden, weil die Klinik X.________ bei ihrer Beurteilung, es bestehe kein Grund, die vor dem Eintritt bestehende Arbeitsf�higkeit von 50 % zu reduzieren, offenbar auf die Einsch�tzung durch Dr. med. E.________ abstellte; dabei wurde �bersehen, dass Dr. med. E.________ die Arbeitsf�higkeit nur versuchsweise auf 50 % festsetzte, dies im Hinblick auf einen mit dem Versicherten geplanten Arbeitsversuch, der in der Folge indessen nicht unternommen wurde.
c) Die SUVA, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, wird die erforderliche �rztliche Beurteilung einholen, vorzugsweise im Rahmen einer Erg�nzung des bereits erstellten Gutachtens der Neurologischen Poliklinik. Des Weiteren wird die SUVA entscheiden, ob und von welchem Zeitpunkt an dem Beschwerdef�hrer die Aufnahme einer Verweisungst�tigkeit zumutbar war und welches Einkommen er dabei erzielen k�nnte. Die SUVA ist darauf hinzuweisen, dass keine K�rzung wegen unfallfremder Schadensursachen vorzunehmen ist, so lange der status quo ante vel sine nicht erreicht ist (Art. 36 Abs. 1 UVG).
4.- Ist die Unfallkausalit�t einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, entf�llt die deswegen anerkannte Leistungspflicht der SUVA erst, wenn der Unfall nicht die nat�rliche und ad�quate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht (Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 474). Dies trifft dann zu, wenn - nach vor�bergehender Verschlimmerung oder erstmaliger Manifestierung des krankhaften Vorzustandes - entweder der Gesundheitszustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (status quo ante), oder aber derjenige Zustand, wie er sich nach dem schicksalsm�ssigen Verlauf auch ohne Unfall fr�her oder sp�ter eingestellt h�tte (status quo sine) erreicht ist (Morger, Zusammentreffen verschiedener Schadensursachen (Art. 36 UVG) in: Versicherungskurier 42/1987 S. 133). Ebenso wie der leistungsbegr�ndende nat�rliche Kausalzusammenhang (BGE 117 V 360 Erw. 4a, 376 Erw. 3a, je mit Hinweisen) muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse M�glichkeit nunmehr g�nzlich fehlender urs�chlicher Auswirkungen des Unfalles gen�gt nicht (BGE 117 V 360 Erw. 4a und 376 Erw. 3a, 115 V 142 Erw. 8b mit Hinweisen). Da es sich hiebei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt aber die entsprechende Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegr�ndender nat�rlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht bei der versicherten Person, sondern beim Unfallversicherer (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 329 Erw. 3b, 1992 Nr. U 142 S. 76 Erw. 4b).
Den �rztlichen Berichten l�sst sich nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer im massgebenden Zeitpunkt nicht mehr an Unfallfolgen litt. Gem�ss dem Gutachten der Neurologischen Poliklinik des Spitals Y.________ ist anzunehmen, dass es bei vorbestehenden degenerativen Ver�nderungen der HWS und vorausgegangenen Schmerzepisoden intrascapul�r zwischen 1978 und 1982 im Rahmen eines wahrscheinlichen Beschleunigungsmechanismus zur Aktivierung der genannten Ver�nderungen gekommen ist, wobei keine Anhaltspunkte f�r eine L�sion vorliegen. Dem Gutachten ist sodann zu entnehmen, dass eineinhalb Jahre nach dem Unfall der Endzustand noch nicht erreicht und unter anderem mit somatischen Behandlungen mit einer Besserung zu rechnen sei, sodass in einem weiteren Jahr eine Untersuchung erfolgen sollte. Der Einwand des Kreisarztes, von einer weiteren Physiotherapie sei keine Besserung zu erwarten, da eine solche bereits in der Klinik X.________ erfolglos durchgef�hrt worden sei, vermag nicht zu �berzeugen, hatten doch die dortigen �rztinnen und �rzte beim Austritt lediglich eine physiotherapeutische Pause, nicht aber den Abbruch der Physiotherapie mangels Erfolgsaussichten empfohlen. Die Ad�quanzpr�fung erfolgte damit verfr�ht (nicht ver�ffentlichtes Urteil D. vom 16. M�rz 2000, U 127/99). Unter diesen Umst�nden ist das Dahinfallen der Unfallkausalit�t nicht nachgewiesen, sodass die Beschwerdegegnerin jedenfalls bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides leistungspflichtig bleibt.
5.- Es geht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG).
Da die R�ckweisung zu n�heren Abkl�rungen einem Obsiegen gleichkommt (BGE 110 V 57), hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird, soweit darauf
einzutreten ist, in dem Sinne gutgeheissen, dass der
Entscheid des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons
Z�rich vom 7. Februar 2000 und der Einspracheentscheid
vom 15. September 1997 aufgehoben werden, und die
Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach
erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den
Heilbehandlungs- und Taggeldanspruch neu verf�ge.
III. Die SUVA hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren
vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung
von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer)
IV. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird
�ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren
entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen
V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht
des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung
und der Intras Krankenkasse zugestellt.
Luzern, 29. M�rz 2001
Der Pr�sident der IV. Kammer: