Source: https://rat.reichenbach-vogtland.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=4547
Timestamp: 2019-03-24 17:42:59
Document Index: 301252017

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 74', '§ 58', '§ 74', '§ 58', '§ 4']

Vorlage - 450/2017
Betreff: Beschluss über die Haushaltssatzungen des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung ungeändert beschlossen (446/05/2017)
Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 u. 2018_neu
Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ beschließt, den Beschluss Nr. 443/05/2017 der Sitzung vom 07.11.2017 zurück zu nehmen und wie folgt neu zu beschließen:
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017:
des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle
Reichenbach/Vogtl.“ für das Haushaltsjahr 2017
Aufgrund von § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 196), geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) i.V.m. §§ 74 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), geändert durch Gesetze vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 234), vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349), vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) hat am …………… die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird
389.520 EUR
330.574 EUR
58.946 EUR
Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches
271.350 EUR
Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
-64.550 EUR
671.850 EUR
506.850 EUR
Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
442.300 EUR
1.634.500 EUR
-1.634.500 EUR
-1.192.200 EUR
Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0 EUR
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf 60.000 EUR
für die Stadt Reichenbach100.000 EUR
für die Gemeinde Heinsdorfergrund10.500 EUR
für die Stadt Lengenfeld 20.000 EUR
für die Stadt Reichenbach 0 EUR
für die Gemeinde Heinsdorfergrund 0 EUR
für die Stadt Lengenfeld 0 EUR
Reichenbach, den __________________
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018:
Reichenbach/Vogtl.“ für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund von § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 196), geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) i.V.m. §§ 74 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), geändert durch Gesetze vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 234), vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349), vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) hat am …………… die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird
435.820 EUR
-118.700 EUR
2.213.400 EUR
1.863.400 EUR
1.744.700 EUR
-860.000 EUR
für die Stadt Reichenbach120.000 EUR
für die Gemeinde Heinsdorfergrund12.600 EUR
für die Stadt Lengenfeld 24.000 EUR
für die Stadt Reichenbach90.000 EUR
für die Gemeinde Heinsdorfergrund10.000 EUR
§ 58 Abs. 1 Satz 1 SächsKomZG
§§ 4 Abs. 1, 74ff SächsGemO
Verbandssatzung des PIA
Die Entwürfe der Haushaltspläne und der Haushaltssatzungen für die Jahre 2017 und 2018 wurden in der Sitzung der Verbandsversammlung am 07.11.2017 beschlossen. Im Zuge der Vorprüfung durch die Kommunalaufsicht wurde festgestellt, dass nicht alle Zahlen aus dem Haushaltsprogramm in die Satzung für das Jahr 2018 übernommen wurden. Auf Grund der Tatsache, dass es sich um einen Doppelhaushalt handelt, ist der Beschluss vom 07.11.2017 zurückzunehmen und entsprechend der Vorlage erneut zu beschließen. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.
Die korrigierten Entwürfe der Haushaltspläne und der Haushaltssatzungen für die Jahre 2017 und 2018 lagen in der Zeit vom 14.11.2017 bis einschließlich 23.11.2017 öffentlich aus. Bis zum heutigen Tag lagen keinerlei Einwendungen gegen die Entwürfe vor.
Die Haushaltspläne/ -satzungen für 2017 und 2018 enthalten keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Entwurf Haushaltsplan 2017 und 2018 inkl. Anlagen
1 Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 u. 2018_neu (3553 KB)