Source: https://www.streifler.de/gesetze/uvpg/teil-3/abschnitt-2
Timestamp: 2020-04-09 05:20:48
Document Index: 17268266

Matched Legal Cases: ['§38', '§39', '§40', '§41', '§42', '§43', '§44', '§45', '§46', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 2', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 3', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 33', '§ 2', '§ 60', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 41', '§ 40', '§ 3', '§ 2', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 22', '§ 22', '§ 41', '§ 42', '§ 42', '§ 18', '§ 19', '§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 45', '§ 41', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 52', '§ 52', '§ 40', '§ 40', '§ 33', '§ 33', '§ 60', '§ 60', '§ 39', '§ 39', '§ 3', '§ 3', '§ 45', '§ 45', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 22', '§ 22', '§ 42', '§ 42', '§ 61', '§ 61', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 35', '§ 35', '§ 34', '§ 34']

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, §38 UVPG, §39 UVPG, §40 UVPG, §41 UVPG, §42 UVPG, §43 UVPG, §44 UVPG, §45 UVPG, §46 UVPG | mit Referenzen
www.streifler.de / Gesetze / uvpg / teil-3 / Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) : Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
Unbeschadet des § 52
§ 52 Landschaftsplanungen § 52 Landschaftsplanungen
finden die Vorschriften dieses Abschnitts Anwendung, soweit Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder die Strategische Umweltprüfung nicht näher bestimmen oder in ihren Anforderungen diesem Gesetz nicht entsprechen. Rechtsvorschriften mit weitergehenden Anforderungen bleiben unberührt.
(1) Die für die Strategische Umweltprüfung zuständige Behörde legt den Untersuchungsrahmen der Strategischen Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht nach § 40
§ 40 Umweltbericht § 40 Umweltbericht
aufzunehmenden Angaben fest.
(2) Der Untersuchungsrahmen einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben bestimmen sich unter Berücksichtigung von § 33
§ 33 Strategische Umweltprüfung § 33 Strategische Umweltprüfung
in Verbindung mit § 2 Abs. 1
nach den Rechtsvorschriften, die für die Entscheidung über die Ausarbeitung, Annahme oder Änderung des Plans oder Programms maßgebend sind. Der Umweltbericht enthält die Angaben, die mit zumutbarem Aufwand ermittelt werden können, und berücksichtigt dabei den gegenwärtigen Wissensstand und der Behörde bekannte Äußerungen der Öffentlichkeit, allgemein anerkannte Prüfungsmethoden, Inhalt und Detaillierungsgrad des Plans oder Programms sowie dessen Stellung im Entscheidungsprozess.
(4) Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung sowie des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben beteiligt. Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen. Sachverständige, betroffene Gemeinden, nach § 60 Absatz 1
§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen § 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen , Abs. 1
zu beteiligende Behörden, nach § 3
des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden. Verfügen die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht zweckdienlich sind, übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.
(2) Der Umweltbericht nach Absatz 1 muss nach Maßgabe des § 39
§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens § 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
(2) Der Untersuchungsrahmen einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben bestimmen sich unter Berücksichtigung von § 33 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 nach den Rechtsvorschriften, die für die Entscheidung über die Ausarbeitung, Annahme oder Änderung des Plans oder Programms maßgebend sind. Der Umweltbericht enthält die Angaben, die mit zumutbarem Aufwand ermittelt werden können, und berücksichtigt dabei den gegenwärtigen Wissensstand und der Behörde bekannte Äußerungen der Öffentlichkeit, allgemein anerkannte Prüfungsmethoden, Inhalt und Detaillierungsgrad des Plans oder Programms sowie dessen Stellung im Entscheidungsprozess.
(4) Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung sowie des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben beteiligt. Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen. Sachverständige, betroffene Gemeinden, nach § 60 Absatz 1 zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden. Verfügen die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht zweckdienlich sind, übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.
Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt nach § 3
§ 3 Grundsätze für Umweltprüfungen § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen
in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2,
Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß § 45
§ 45 Überwachung § 45 Überwachung
(1) Die erheblichen Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans oder Programms ergeben, sind zu überwachen, um insbesondere frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen zu ermitteln und geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen zu können. Die erforderlichen Überwachungsmaßnahmen sind mit der Annahme des Plans oder Programms auf der Grundlage der Angaben im Umweltbericht festzulegen.
(2) Soweit Rechtsvorschriften des Bundes oder der Länder keine abweichende Zuständigkeit regeln, obliegt die Überwachung der für die Strategische Umweltprüfung zuständigen Behörde.
(3) Andere Behörden haben der nach Absatz 2 zuständigen Behörde auf Verlangen alle Umweltinformationen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 erforderlich sind.
(4) Die Ergebnisse der Überwachung sind der Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen sowie den in § 41 genannten Behörden zugänglich zu machen und bei einer erneuten Aufstellung oder einer Änderung des Plans oder Programms zu berücksichtigen.
(5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 können bestehende Überwachungsmechanismen, Daten- und Informationsquellen genutzt werden. § 40 Absatz 4 gilt entsprechend.
(3) Die zuständige Behörde bewertet vorläufig im Umweltbericht die Umweltauswirkungen des Plans oder Programms im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge im Sinne der § 3
in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2
nach Maßgabe der geltenden Gesetze.
(1) Für die Öffentlichkeitsbeteiligung gelten § 18 Absatz 1
§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit , Abs. 1
§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens § 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird.
(2) Der Entwurf des Plans oder Programms, der Umweltbericht sowie weitere Unterlagen, deren Einbeziehung die zuständige Behörde für zweckmäßig hält, werden frühzeitig für eine angemessene Dauer von mindestens einem Monat öffentlich ausgelegt. Auslegungsorte sind unter Berücksichtigung von Art und Inhalt des Plans oder Programms von der zuständigen Behörde so festzulegen, dass eine wirksame Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gewährleistet ist.
(3) Die betroffene Öffentlichkeit kann sich zu dem Entwurf des Plans oder Programms und zu dem Umweltbericht äußern. Die zuständige Behörde bestimmt für die Äußerung eine angemessene Frist von mindestens einem Monat nach Ende der Auslegungsfrist. Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind alle Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Hierauf ist in der Bekanntmachung der Auslegung oder bei der Bekanntgabe der Äußerungsfrist hinzuweisen. Ein Erörterungstermin ist durchzuführen, soweit Rechtsvorschriften des Bundes dies für bestimmte Pläne und Programme vorsehen.
(1) Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung überprüft die zuständige Behörde die Darstellungen und Bewertungen des Umweltberichts unter Berücksichtigung der ihr nach den §§ 41
§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit § 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
(1) Für die Öffentlichkeitsbeteiligung gelten § 18 Absatz 1 sowie die §§ 19 und 22 entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird.
, 60 Absatz 1
und § 61 Absatz 1
§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen § 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen , Abs. 1
übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen. Bei der Überprüfung gelten die in § 40 Absatz 3
§ 40 Umweltbericht § 40 Umweltbericht , Abs. 3
bestimmten Maßstäbe.
(1) Die Annahme eines Plans oder Programms ist öffentlich bekannt zu machen. Die Ablehnung eines Plans oder Programms kann öffentlich bekannt gemacht werden.
(2) Bei Annahme des Plans oder Programms sind folgende Informationen zur Einsicht auszulegen:
der angenommene Plan oder das angenommene Programm,
eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in den Plan oder das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht nach § 40
sowie die Stellungnahmen und Äußerungen nach den §§ 41
berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurde,
eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 45
eine Rechtsbehelfsbelehrung, soweit über die Annahme des Plans oder Programms nicht durch Gesetz entschieden wird.
(4) Die Ergebnisse der Überwachung sind der Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen sowie den in § 41
genannten Behörden zugänglich zu machen und bei einer erneuten Aufstellung oder einer Änderung des Plans oder Programms zu berücksichtigen.
(5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 können bestehende Überwachungsmechanismen, Daten- und Informationsquellen genutzt werden. § 40 Absatz 4
§ 40 Umweltbericht § 40 Umweltbericht , Abs. 4
Für einen Plan nach § 35
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
oder § 36
, der einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Absatz 1
§ 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen § 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen , Abs. 1
des Bundesnaturschutzgesetzes im Verfahren zur Aufstellung oder Änderung des Plans vorzunehmen. Die Strategische Umweltprüfung kann mit der Prüfung nach Satz 1 und mit anderen Prüfungen zur Ermittlung oder Bewertung von Umweltauswirkungen verbunden werden.
§ 52 Landschaftsplanungen§ 52 Landschaftsplanungen
§ 40 Umweltbericht§ 40 Umweltbericht
§ 33 Strategische Umweltprüfung§ 33 Strategische Umweltprüfung
§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen, Abs. 1
§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 3 Grundsätze für Umweltprüfungen§ 3 Grundsätze für Umweltprüfungen
§ 45 Überwachung§ 45 Überwachung
§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit, Abs. 1
§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen, Abs. 1
§ 40 Umweltbericht§ 40 Umweltbericht, Abs. 3
§ 40 Umweltbericht§ 40 Umweltbericht, Abs. 4
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen§ 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen, Abs. 1