Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenrecht/248
Timestamp: 2018-02-20 13:37:29
Document Index: 218745052

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 26', 'BGH', 'BGH', '§ 15']

MARKENRECHT - JuraBlogs | Seite 248
Markenrecht - Seite 248
… einstweilige Verfügung gegen die Benutzerin einer gleichnamigen Marke und Domain hob es wegen zu langen Zuwartens der klagenden Antragstellerin auf. Abschließend erklärte der United States Court of Appeals for the First Circuit im Fall Voice of the Arab World, Inc. v. MDTV Medical News Now, Inc., Az. 10-1396, ausführlich die anwendbaren Grundsätze für die Beurteilung von behaupteten Markenverletzungen, die auch auf Webseitennamen ausstrahlen.…
EuGH: “BestBuy” wegen mangelnder Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig / Werbeslogan
… EuGH, Urteil vom 13.01.2011, Az. C-92/10 P Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 Der EuGH hat entschieden, das die Wort-/Bildmarke “BEST BUY” nicht eintragungsfähig ist, da sie lediglich als Werbeslogan bzw. als Aussage über das Preis-Leistungs-Verhältnis verstanden wird. Eine Unterscheidungskraft besitze weder das Zeichen insgesamt noch die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 42 Leser - May 27, 2011 8:27am
inHolz geschnitzt
…m heute erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 19: Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz…
markenrecht24.dein Markenrecht- 14 Leser - May 27, 2011 6:47am
… Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt regelmäßig vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Bietet ein Diensteanbieter im Sinne des Teledienstegesetzes a.F. (entsprechendes ist unter Geltung des Telemediengesetzes…
Rechtslupein Markenrecht- 9 Leser - May 26, 2011 5:00am
… 26.05.11 DruckenVorlesen Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Endlich: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate". Inhalt:Ein jahrelanger Rechtsstreit über die Mitverantwortlichkeit des Merchants für die von seinem Affiliate begangenen Markenverletzungen ist im…
…Die schöne Marke “Frida” Foto: http://register.dpma.de genießt selbstverständlich Markenschutz. Sie schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und…
markenrecht24.dein Markenrecht- 17 Leser - May 25, 2011 12:17pm
BGH: Sedo haftet nicht als (Mit-)Störer für Markenverletzung durch geparkte Domains
… Kollisionsprüfung der geparkten Domains mit Kennzeichen Dritter aufgrund der Vielzahl der zu überprüfenden Kennzeichen nicht zumutbar ist. Der BGH hat mal wieder sein sein Standard-Argument gezogen, dass gern angeführt wird, wenn es um die Reichweite der Haftung von Plattform-Betreibern, wie eBay, rapidshare, soundcloud, MySpace, YouTube usw. geht. Es…
BERLIN BLAWGin Markenrecht- 29 Leser - May 25, 2011 9:15am
BPatG: “Best for Skin” nicht als Marke eintragungsfähig - Werbeslogans
… BPatG, Beschluss vom 24.02.2011, Az. 30 W (pat) 524/10 § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “Best for Skin” nicht als Wortmarke im Bereich der Schönheitspflege eintragungsfähig ist. Der Wortfolge fehle jegliche Unterscheidungskraft. Die angesprochenen Verkehrskreise würden “Best for Skin” nicht als…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 23 Leser - May 25, 2011 8:28am
Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr
… Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HABM bzw. der Beschwerdekammer hätte auch anderes entschieden werden können. Die Prüfer stellten bei der Entscheidung überwiegend auf die visuellen Unterschiede ab und stellten die klanglichen Ähnlichkeiten zurück, weil für die…
Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser - May 25, 2011 8:02am
… Luxemburger Lokalbetreiber haben mit ihrem Firmenlogo die Aufmerksamkeit von Apple erregt. Das Computerunternehmen Apple sieht in dem Logo des Restaurants, das auch einen Apfel ziert, eine mögliche Verletzung seiner Markenrechte und droht den Lokalbetreibern mit einer Klage, wenn die an ihr Logo nicht ändern. In einem Fernsehbeitrag der Sendung…
JIPS Newsin Markenrecht- 34 Leser - May 25, 2011 7:37am
… bereits über eine markenrechtliche Position verfügt und diese durch weitere Markeneintragungen verfestigt. Darauf, ob die zusätzlich eingetragenen Marken den kennzeichnenden Charakter der bereits vorhandenen Marken im Sinne von § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG nicht verändern, kommt es nicht an. c) Der Schutz des Unternehmenskennzeichens setzt nicht voraus…
kanzlei.bizin Markenrecht- 18 Leser - May 25, 2011 7:37am
… 25.05.11 DruckenVorlesen Die Domain-Parking-Plattform "Sedo" haftet nicht vor Kenntnis für Markenverletzungen Dritter. Sie trifft keine Vorabprüfungspflicht für die geparkten Domains, da dies aufgrund der Vielzahl der zu überprüfenden Kennzeichen nicht zumutbar ist (BGH, Urt. v. 18.11.2010 - Az.: I ZR 155/09). Geklagt hatte ein…
… Der BGH hat mit Urteil vom 18.11.2010 (Az.: I ZR 155/09), das nunmehr im Volltext vorliegt, entschieden, dass Sedo, ein Anbieter eines sog. Domain-Parking, nicht für Markenrechtsverletzungen seiner Kunden haftet. Ein Kunde von Sedo hatte unter der Domain “staedtler.eu” im Rahmen des Domain-Parking-Programms eine Internetseite geschaltet, die…
Internet-Lawin Markenrecht- 24 Leser - May 24, 2011 3:06pm
OLG Frankfurt a.M.: Unternehmenskennzeichenschutz für Motorsportveranstaltung „Jim-Clarke-Revival“
… Rechtsnorm: § 15 MarkenG Mit Urteil vom 03.02.2011 (Az. 6 U 242/09) hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden: Der Name „Jim-Clarke-Revival“ genießt für eine Motorsportveranstaltung von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem…
Dr. Grafin Markenrecht- 12 Leser - May 24, 2011 1:29pm
Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken
…In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, wann zwei Bildmarken ähnlich sind. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Bei dem Vergleich von reinen Bildmarken…
markenrecht24.dein Markenrecht- 28 Leser - May 24, 2011 12:17pm
Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)