Source: https://winterwotsch-kapitalanlagerecht.de/bgh-kippt-zinscap-praemie-rueckforderung-moeglich/
Timestamp: 2020-08-14 07:40:05
Document Index: 268554566

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 488', 'BGH', 'BGH']

BGH kippt Zinscap-Prämie - Rückforderung möglich
Darlehensnehmer können Zinscap-Prämie von der Bank zurückfordern
– München 07.06.2018 –
Erneut urteilt der BGH im Sinne der Darlehensnehmer. Mit Entscheidung vom 05.06.2018 zu dem Az. XI ZR 790/16 erklärt der BGH eine Preisklausel der Apo Bank (Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG) für eine sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr für unwirksam. Dies ermöglicht einer Vielzahl von Darlehensnehmern bereits gezahlte Zinscap-Prämien von der Bank zurückzufordern. Kunden der Apo Bank sind vor allem Ärzte und Apotheker.
Die Apo Bank erhebt die Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr bei Darlehen mit variablen Zinssätzen für die Festlegung einer Zinsober- und Zinsuntergrenze. Dies sei ein zusätzliches laufzeitunabhängiges Entgelt für die Überlassung des Darlehens, so der BGH. Die Preisklausel weiche insoweit von dem gesetzlichen Leitbild des § 488 Abs. 1 S. 2 BGB ab und unterliege daher der Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen. Der BGH kommt schließlich aufgrund der Inhaltskontrolle zu dem Schluss, dass die Vereinbarung der Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr die Darlehensnehmer als Verbraucher unangemessen benachteiligen würde. Folglich stellte er die Unwirksamkeit der Klausel fest.
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Die von der Apo Bank verlangten Zinscap-Prämien betrugen häufig 5 % der Darlehenssumme und mehr. Regelmäßig zahlten Darlehensnehmer so viele tausend EUR an die Bank. Die BGH Rechtsprechung ermöglicht es nun betroffenen Darlehensnehmern die unberechtigt vereinnahmten Zinscap-Prämien von der Bank zurück zu fordern.
Nach unserer Erfahrung sträuben sich die Banken regelmäßig den Forderungen der Kunden nachzukommen. Fachanwälte können helfen, Ihren Rückzahlungsforderungen den nötigen Nachdruck zu verleihen.
Ob in Ihrem Fall eine Rückzahlung der geleisteten Zinscap-Prämie in Frage kommt, prüfen wir als Fachanwaltskanzlei gerne im Rahmen einer kostenfreien Ersteinschätzung. Wir informieren Sie zugleich über die Möglichkeiten der weiteren Vorgehensweise sowie die damit verbundenen Kosten.
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