Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_9_GemHVO_Investitionen-d146374,10.html
Timestamp: 2016-10-25 01:42:07
Document Index: 236574304

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 47', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 10']

§ 9 GemHVO, Investitionen | Gesetze auf anwalt24.de
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Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gem...…§ 9 GemHVO, Investitionen§ 10 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 11 GemHVO, Kalkulatorische Kosten, Verwaltungskosten§ 12 GemHVO, Durchlaufende Gelder; fremde Mittel§ 13 GemHVO, Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben§ 14 GemHVO, Erläuterungen§ 15 GemHVO, Grundsätze der Gesamtdeckung§ 16 GemHVO, Zweckbindung von Einnahmen§ 17 GemHVO, Deckungsfähigkeit§ 18 GemHVO, Übertragbarkeit§ 19 GemHVO, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 20 GemHVO, Anlegen von Rücklagen§ 21 GemHVO, Haushaltsausgleich§ 22 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen§ 23 GemHVO, Finanzplan§ 24 GemHVO, Einziehung der Einnahmen§ 25 GemHVO, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 26 GemHVO, Ausgaben des Vermögenshaushaltes§ 27 GemHVO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 28 GemHVO, Vorschüsse, Verwahrgelder§ 29 GemHVO, Vergabe von Aufträgen…§ 47 GemHVO, In-Kraft-Treten
§ 9 GemHVO, Investitionen
§ 9 GemHVOLandesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Landesrecht Mecklenburg-VorpommernTitel: Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Normgeber: Mecklenburg-VorpommernAmtliche Abkürzung: GemHVOReferenz: 2020-3-2Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Grundsätze für die Veranschlagung (1) Bei Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken, sind neben dem veranschlagten Jahresbedarf die voraussichtlichen Ausgaben für die gesamte Maßnahme anzugeben. Die in den folgenden Jahren noch erforderlichen Ausgaben sind bei der Finanzplanung zu berücksichtigen.(2) Bevor Investitionen von für die Gemeinde erheblicher finanzieller Bedeutung beschlossen werden, soll unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs- oder Herstellungskosten und des Folgeaufwandes die wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden.(3) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Bauten und Instandsetzung an Bauten dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs (soweit erforderlich) und der Einrichtung sowie die voraussichtlichen Jahresraten unter Angaben der Kostenbeteiligung Dritter und ein Bauzeitplan im Einzelnen ersichtlich sind. Den Unterlagen ist eine Schätzung des nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Folgeaufwandes bzw. Ertrages beizufügen.(4) Ausnahmen von Absatz 3 sind künftig bei Vorhaben von geringer finanzieller Bedeutung und bei Eintritt unabwendbarer Instandsetzungen zulässig. Die Notwendigkeit einer Ausnahme ist in den Erläuterungen zu begründen.
§ 8 GemHVO, Verpflichtungsermächtigungen§ 10 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve