Source: https://www.deutsche-flagge.de/de/sicherheit/isps/gefahrenabwehrplan/gefahrenabwehrplan-dokumente-und-zeugnisse?set_language=de
Timestamp: 2019-08-17 17:50:08
Document Index: 210140757

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', 'Art. 3', '§ 7', '§ 3', '§ 7']

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Gefahrenabwehrplan https://www.deutsche-flagge.de/de/sicherheit/isps/gefahrenabwehrplan https://www.deutsche-flagge.de/@@site-logo/DF_logo_hires.png
Gefahrenabwehrplan / Ship Security Plan (SSP)
Mindestanforderungen an einen SSP
Risikobewertung für das Schiff (SSA)
Jedes Schiff, auf das der ISPS-Code Anwendung findet, muss einen von der Verwaltung genehmigten Gefahrenabwehrplan auf dem Schiff (SSP) an Bord mitführen. Der Gefahrenabwehrplan beschreibt unter anderem die Verfahren und Maßnahmen, die für die Gefahrenstufen 1 bis 3 getroffen werden.
Der Beauftragte zur Gefahrenabwehr im Unternehmen / Company Security Officer (CSO) ist verantwortlich dafür, dass der Plan erstellt und fortgeschrieben wird (§ 7 Abs. 1 SeeEigensichV). Der Beauftragte zur Gefahrenabwehr auf dem Schiff / Ship Security Officer (SSO) ist dafür verantwortlich, dass die im Plan beschriebenen Maßnahmen und Verfahren umgesetzt werden. Mängel in der Umsetzung können Sanktionen gegen den SSO oder das Schiff nach sich ziehen. Der Gefahrenabwehrplan ist ein vertrauliches Dokument und deshalb stets vor unberechtigtem Zugriff zu schützen und unter Verschluss zu halten (§ 7 Abs. 5 SeeEigensichV).
Die inhaltlichen Mindestanforderungen an einen SSP für Seeschiffe unter Bundesflagge sind im ISPS Code (Teil A und B, jeweils Abschnitt 9) i.V.m. Art. 3 Abs. 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 und der See-Eigensicherungsverordnung (SeeEigensichV) verbindlich festgelegt. Darüber hinaus sind die nationalen Vorgaben einzuhalten und die folgenden BSH-Seiten einzufügen:
BSH-SSP-Seiten (englisch)
BSH-pages
BSH-Amendmentsheet (Planänderungsdokumentation)
BSH-SSP-Seiten (deutsch)
BSH-Seiten
Das BSH bietet den Reedereien auf Nachfrage ein Muster für einen Gefahrenabwehrplan an, der bereits alle strukturellen Anforderungen erfüllt und nur durch schiffs- und reedereispezifische Inhalte ergänzt werden musss.
SSP-Genehmigungsverfahren beim BSH
1. Prüfungs- und Genehmigungsverfahren bei neuen Plänen
Alle Pläne, die im Rahmen von Neubauten, Ein- oder Rückflaggungen vorgelegt werden, sind neue Pläne. Sie werden unmittelbar durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) geprüft und genehmigt, wenn die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen (§ 7 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 5 SeeEigensichV). Darüber hinaus bleibt es dem Reeder/Unternehmen (wie bisher) unbenommen, den Plan zunächst durch eine Recognised Security Organisation (RSO) vorprüfen zu lassen. Bestätigt die RSO, dass der Plan den rechtlichen Anforderungen entspricht, führt das BSH anschließend eine Endkontrolle durch und genehmigt den Plan soweit er die oben genannten rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Ist der Plan genehmigt und die Genehmigungsurkunde ausgestellt, wird er an die Reederei zurückgegeben. Eine Ausfertigung verbleibt im BSH. Das BSH informiert die RSO mit einer Kopie der Genehmigung.
Antrag auf Prüfung und Genehmigung des Gefahrenabwehrplans ,
SSP direkt an das BSH (S42) oder alternativ über eine RSO (inkl. Risikobewertung - SSA).
Sie können den Antrag ohne Unterschrift per E-Mail an das BSH senden; das ist direkt aus dem Formular heraus möglich: Formular ausfüllen, mit Klick auf den PDF-Druck-Button ein PDF erzeugen und im PDF links oben „Datei > an E-Mail anhängen“ anklicken. Möchten Sie Gefahrenabwehrpläne oder Planänderungen auf elektronischem Wege übermitteln, dann kontaktieren Sie bitte das Sachgebiet S42. Bitte senden Sie diese Anlagen nicht per einfacher E-Mail an das BSH.
2. Prüfungs- und Genehmigungsverfahren bei Planänderungen
Sie müssen dem BSH alle Änderungen an bereits genehmigten Plänen unmittelbar schriftlich mitteilen (§ 7 Abs. 4 SeeEigensichV). Wesentliche Änderungen sind genehmigungs- und kostenpflichtig, unwesentliche Änderungen sind kostenfrei. Nachdem das BSH die Unterlagen geprüft hat, bekommt der CSO der Reederei die Änderungsseiten mit einem Prüfvermerk des BSH zurück. Bei wesentlichen Änderungen bekommt er zusätzlich einen Genehmigungs- und Kostenbescheid.
Antrag auf Prüfung und Genehmigung einer Änderung des Gefahrenabwehrplanes,
Änderungsverzeichnis (List of amendments) als Anlage zum Antrag,
geänderte Abschnitte des Gefahrenabwehrplans als Anlage zum Antrag.
Risikobewertung für das Schiff / Ship Security Assessment (SSA)
Der Gefahrenabwehrplan auf dem Schiff (SSP) wird auf der Grundlage einer Risikobewertung für das Schiff ausgearbeitet. Der Beauftragte für die Gefahrenabwehr in dem Unternehmen (CSO) ist verantwortlich für die erstellung einer Risikobewertung und ggf. für deren Fortschreibung. Hier finden Sie weitere Hinweise zur Durchführung von Risikobewertungen für Schiffe. Der ISPS-Code (Teil A und B, jeweils Nr. 8) gibt verbindlich vor, was eine Risikobewertung für das Schiff mindestens beinhalten muss.
See-Eigensicherungsverordnung (SeeEigensichV)
Gem. Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Erhöhung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (Amtsblatt der EU, L 129/6)