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Timestamp: 2017-06-27 17:13:11
Document Index: 180285461

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 312', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 312', '§ 3']

» 1. Geltungsbereich» 2. Vertragspartner» 3. Angebot und Vertragsschluss» 4. Vertragstext» 5. Widerrufsrecht» 6. Preise und Versandkosten» 7. Lieferung» 8. Zahlung» 9. Eigentumsvorbehalt» 10. Gewährleistung » 11. Haftungsausschluss » 12. Datenschutz » 13. Informationen über Umwelt und Entsorgung » 14. Zusatzklausel
Für alle Lieferungen von Helga Faller Uhren Manufaktur an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Helga Faller / H.u.H.Faller Uhren ManufakturBreiteckweg 15D-78148 Gütenbach / SchwarzwaldUSt.-IdNr.: DE141897927Geschäftsführerin: Helga Faller SchildermalerinGerichtsstand und Erfüllungsort ist Villingen - Schwenningen / Schwarzwald-Baar-Kreis.Es gilt das deutsche Recht.Bei Fragen, Reklamationen, Beanstandungen, Bestellanfragen erreichen Sie uns Montag bis Samstag von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 07723 1345 sowie per E-Mail unter » info@Faller-Uhren.de.» http://www.faller-uhren.dehttp://www.onlineshop-schwarzwald.de
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung, der im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textforma) bei schriftlich abzuschließenden Verträgen: „ , jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist“; b) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die aa) Lieferung von Waren: „ , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)“; bb) Erbringung von Dienstleistungen: „ , jedoch nicht vor Vertragsschluss“; „und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV“; c) bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB): „ , jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV“; H.u.H.Faller Uhren ManufakturBreiteckweg 15 D-78148 Gütenbach / SchwarzwaldE-Mail: » info@Faller-Uhren.de Fax: 07723 / 913434 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.“ Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. „Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.“ Ende der Widerrufsbelehrung
7.1 Die Lieferung erfolgt weltweit.7.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 14 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.7.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
8.1 Die Zahlung erfolgt per Überweisung. Die Zahlung muss vor Lieferung erbracht sein.8.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen oder erweiterte Gewährleistung nach Artikelbeschreibung.
"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten." 12. Datenschutz
Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist Helga Faller / H.u.H.Faller Uhren Manufaktur, Breiteckweg 15, D-78148 Gütenbach / Schwarzwald, Geschäftsführer: Helga Faller Schildermalerin.Weitere Einzelheiten zum Datenschutz finden Sie unter der Registerkarte "Datenschutz".
13. Informationen über Umwelt und Entsorgung
Als Händler haben wir eine Rücknahmepflicht von verbrauchten Batterien und AkkusWir sind gesetzlich als Händler dazu verpflichtet Akkus und Batterien die Sie bei uns gekauft haben unentgeltlich wieder zurückzunehmen. Sie könne dieses Angebot gerne annehmen und somit zur Sauberhaltung der Umwelt Ihren Beitrag leisten.Ihre Rückgabepflicht als Verbraucher: Seit 1998 dürfen Akkus und Batterien nicht mehr über den Hausmüll entsorgt werden. Die Batterienverordnung verpflichtet alle Bürgerinnen und Bürger verbrauchte Akkus und Batterien ausschließlich über speziell eingerichtete Sammelstellen oder über den Handel zu entsorgen. Sie können gerne mit ausreichend frankierter Sendung die verbrauchten Akkus und Batterien an uns zurücksenden.Akkus und Batterien sind mit dem Zeichen der durchgestrichenen Mülltonne und einem der chemischen Symbole gekennzeichnet- Cd (=Batterie enthält Cadmium), - Pb (=Batterie enthält Blei) versehen oder - Hg (=Batterie enthält Quecksilber) Alte Elektrogeräte dürfen nicht in den HausmüllElektrogeräte und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Betroffen sind alle elektronischen und elektrischen Geräte egal wie alt diese sind.Selbst Leuchtmittel,Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren gehören dazu. Die Geräte werden kostenfrei von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt an Sammelstellen oder es wird sogar eine Abholung angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B. Wertstoffhöfe, Sperrmüllabholung) genutzt. 14. Zusatzklausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch später eintretende Umstände verlieren, bleibt die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken des Vertrages. Der Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Seiten ist Donaueschingen im Schwarzwald-Baar-Kreis.Es gilt das deutsche Recht.