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Timestamp: 2016-10-21 11:22:20
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Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 17', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE']

P 49/05 (09.06.2006)
P 49/05
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Gr�nvogel
J.________, 1935, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Wenger, Wilerstrasse 23, 9542 M�nchwilen,
J.________, geboren 1935, bezieht seit 1. Juni 1999 eine (um ein Jahr vorbezogene) Altersrente der AHV, seine 1945 geborene Ehefrau ab 1. Juni 2000 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Mit Erbvorbezugsvertrag vom 15. April 2004 �bertrug er die ihm geh�rende Liegenschaft in der Gemeinde X.________ zu einem Preis von Fr. 614'000.- je zur H�lfte an die beiden S�hne. Diese verpflichteten sich zur �bernahme der bestehenden Hypothekarschulden von ebenfalls Fr. 614'000.- und r�umten den Eltern ein lebensl�ngliches Wohnrecht im ersten Stock der Liegenschaft ein, f�r das die Berechtigten eine monatliche Entsch�digung von Fr. 550.-, zuz�glich Nebenkosten, zu bezahlen haben. Am 27. August 2004 meldete sich J.________ zum Bezug von Erg�nzungsleistungen an. Nach n�heren Abkl�rungen wies das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau, EL-Stelle, das Begehren mit der Begr�ndung ab, dass die EL-Berechnung einen Einnahmen�berschuss von Fr. 9326.- ergebe. Dabei ging die EL-Stelle von einem Liegenschaftswert von Fr. 1'163'000.- aus und ber�cksichtigte einen Verm�gensverzicht von Fr. 326'528.- sowie ein kapitalisiertes Wohnrecht von Fr. 202'472.-. Im Einspracheentscheid vom 22. April 2005 ermittelte sie unter Anrechnung eines kapitalisierten Wohnrechts von neu Fr. 63'900.- ein Verzichtsverm�gen von Fr. 485'100.- und hielt an der Ablehnung des EL-Anspruchs fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher J.________ die Richtigkeit der Berechnung sowohl des Liegenschaftswertes als auch des Wohnrechtes bestritt, wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 1. September 2005 ab.
J.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen und des Einspracheentscheids seien ihm Erg�nzungsleistungen zur AHV zuzusprechen und es sei die Sache zur Festsetzung der H�he des Anspruchs an die Vorinstanz oder die Verwaltung zur�ckzuweisen; ferner sei ihm f�r beide Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen.
Das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.
Am 12. Mai 2006 l�sst J.________ die aktuelle Geb�udeversicherungswertsch�tzung vom 28. M�rz 2006 einreichen.
Im angefochtenen Entscheid werden die f�r den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen geltenden Voraussetzungen (Art. 2 ELG) und die hier relevanten Berechnungsregeln (Art. 3 und 3a-d ELG, soweit vorliegend von Bedeutung) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass am 1. Januar 2003 das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten ist, welches auf den vorliegenden Fall anwendbar ist (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Es wurden damit auch verschiedene Bestimmungen im Bereich der Erg�nzungsleistungen ge�ndert. Weder aus dem ATSG und der zugeh�rigen Verordnung (ATSV) vom 11. September 2002 noch aus den spezialgesetzlichen �nderungen ergeben sich indessen Bestimmungen, welche im vorliegenden Verfahren zu ber�cksichtigen w�ren.
Streitig ist, ob und gegebenenfalls in welcher H�he sich der Beschwerdef�hrer zufolge der auf den 1. April 2004 erfolgten Abtretung der Liegenschaft an die beiden S�hne bei der EL-Berechnung ein Verzichtsverm�gen anrechnen zu lassen hat (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG).
2.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 5 ELV ist bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Ent�usserung eines Grundst�ckes f�r die Pr�fung, ob ein Verm�gensverzicht im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, der Verkehrswert massgebend. Dieser gelangt nicht zur Anwendung, wenn von Gesetzes wegen ein Rechtsanspruch auf den Erwerb zu einem tieferen Wert besteht. Nach der Rechtsprechung ist unter dem Verkehrswert der Verkaufswert (Marktpreis) zu verstehen, den eine Liegenschaft im normalen Gesch�ftsverkehr besitzt (BGE 120 V 12, SVR 1998 EL Nr. 5 S. 9, je mit Hinweisen; vgl. auch die Erl�uterungen des BSV zur ELV-Revision vom 16. September 1998, in: AHI 1998 S. 273 f.). Weil der so ermittelte Verkehrswert eine konkrete und aktuelle Liegenschaftssch�tzung voraussetzt, ist diese Bewertungsmethode f�r die Ermittlung des EL-Anspruchs nicht praktikabel. Der EL-rechtliche Verkehrswert hat sich daher soweit m�glich und sinnvoll auf geeignete anderweitige Sch�tzungswerte zu st�tzen (SVR 1998 EL Nr. 5 S. 9 Erw. 6a; vgl. auch Art. 17 Abs. 6 ELV, wonach die Kantone anstelle des Verkehrswertes den f�r die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden Repartitionswert anwenden k�nnen). Das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau (EL-Stelle) stellt praxisgem�ss auf das Mittel zwischen dem Steuerwert und dem Geb�udeversicherungswert der Liegenschaft ab. In den Urteilen Sch. vom 8. Februar 2001, P 50/00, und L. vom 9. September 2002, P 1/02, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht diese Berechnungsweise als sachgerecht bezeichnet mit der Feststellung, dass sie im Hinblick darauf, dass der Verkehrswert meist deutlich �ber dem Steuerwert liegt und der Versicherungswert den Verkehrswert h�ufig �bersteigt, in der Regel zu angemessenen Ergebnissen f�hrt. Vorzubehalten sind F�lle, wo diese Methode zu offensichtlich unrichtigen Ergebnissen f�hrt.
2.2 Im vorliegenden Fall hat die EL-Stelle den Verkehrswert der Liegenschaft auf Fr. 1'163'000.- festgesetzt, wobei sie von einem Steuerwert von Fr. 614'000.- und einem Versicherungswert von Fr. 1'712'000.- ausging. Die der Durchschnittsberechnung zugrunde liegenden, beide aus dem Jahr 2002 stammenden Ausgangswerte sind aktenm�ssig ausgewiesen und an sich unbestritten. Der Beschwerdef�hrer macht indessen geltend, auf den Durchschnittswert k�nne nicht abgestellt werden, weil der so ermittelte Verkehrswert nicht realistisch sei. Zur Begr�ndung weist er im Wesentlichen auf die grosse Differenz zwischen dem Steuerwert und dem Versicherungswert der Liegenschaft sowie auf den Umstand, dass es sich um eine teilweise renovationsbed�rftige Altliegenschaft (Baujahr vor 1899) handle.
2.2.1 Im Urteil L. Vom 9. September 2002, P 1/02, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die vom kantonalen Gericht verf�gte R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur Neufestsetzung des Verkehrswertes mit der Begr�ndung best�tigt, dass insbesondere im Hinblick auf das Alter der Liegenschaft (Baujahr vor 1899) und dem von der Vorinstanz ermittelten Ertragswert von lediglich Fr. 42'850.- bis Fr. 92'850.- (bei einem Steuerwert von Fr. 194'000.-) fraglich erscheine, ob der von der Verwaltung herangezogene Mittelwert zwischen dem Steuerwert und dem Geb�udeversicherungswert im konkreten Fall zu einem vertretbaren Ergebnis f�hre. Der in jenem Entscheid beurteilte Sachverhalt unterscheidet sich vom vorliegenden Fall insofern, als es sich um ein einfaches Wohnhaus mit Garage und Remise in einer kleineren Ortschaft Y.________ in l�ndlicher Umgebung handelte, wogegen es hier um ein Wohn- und Gesch�ftshaus mit Verkaufsladen und drei Wohnungen an zentraler Lage in der Gemeinde X.________ geht, dessen Ertragswert sich laut privater Sch�tzung im Jahr 1995 auf Fr. 698'400.- belief. Angesichts der hohen Differenz zwischen Steuerwert und Geb�udeversicherungswert stellt sich aber auch im vorliegenden Fall die Frage, ob die kantonale Berechnungsmethode zu einem vertretbaren Ergebnis f�hrt. Nach Meinung der Vorinstanz ist die Differenz vorab auf das Verh�ltnis zwischen der Gr�sse des Grundst�ckes (572 m2) und dem Geb�udevolumen (2461 m3) zur�ckzuf�hren. Damit allein l�sst sich die erhebliche Differenz indessen nicht erkl�ren. Sie ergibt sich auch nicht aus einem unterschiedlichen Sch�tzungszeitpunkt. W�hrend der Steuerwert der Liegenschaft am 7. Februar 2002 neu gesch�tzt wurde, setzte die Geb�udeversicherung den Versicherungswert am 7. November 2002 neu fest. Als Ursache der hohen Differenz haben in erster Linie vielmehr das Alter der Liegenschaft und dessen Auswirkungen im Rahmen der unterschiedlichen Bemessungsgrunds�tze von Steuerwert und Geb�udeversicherungswert zu gelten. Die Versicherungssch�tzung f�r das Jahr 2006 ist in diesem Zusammenhang �brigens ohne Belang.
2.2.2 Nach der Verordnung des Regierungsrates �ber die Steuersch�tzung der Grundst�cke (Sch�tzungsverordnung) vom 24. November 1992 (Thurgauer Rechtsbuch 640.12) bestimmt sich der Steuerwert (kantonalrechtlich: Verkehrswert) nichtlandwirtschaftlicher Grundst�cke in der Regel aufgrund des Ertrags- und des Realwertes (� 12 Abs. 2). Der Ertragswert entspricht dem kapitalisierten Mietwert des Grundst�ckes (� 13 Abs. 1 Satz 1). Der Realwert setzt sich aus dem Verkehrswert des Landes und dem Zustandswert der Baute, zuz�glich Baunebenkosten und Kosten der Umgebungsarbeiten, zusammen (� 14 Abs. 1). Gem�ss � 8 des Gesetzes �ber die Geb�udeversicherung (Geb�udeversicherungsgesetz) vom 23. August 1976 (Thurgauer Rechtsbuch 956.1) richtet sich der Geb�udeversicherungswert in der Regel nach dem Neuwert des Geb�udes. Als Neuwert gilt die Kostensumme, die f�r die Erstellung des Geb�udes in gleicher Art, gleicher Gr�sse und gleichem Ausbau erforderlich ist (� 6 Abs. 1 des Reglements des Verwaltungsrates �ber die Versicherungsbedingungen der Geb�udeversicherung vom 2. Juli 1977; Thurgauer Rechtsbuch 956.12). Die unterschiedlichen Bewertungsregeln k�nnen insbesondere bei �lteren und renovationsbed�rftigen Liegenschaften dazu f�hren, dass der Geb�udeversicherungswert erheblich �ber dem Steuerwert (und dem Verkehrswert) liegt. Um solchen F�llen Rechnung zu tragen, sieht das kantonale Recht vor, dass ein Geb�ude zum Zeitwert versichert werden kann, wenn dieser weniger als 50 % des Neuwertes betr�gt (� 8 Abs. 2 des Gesetzes in Verbindung mit � 7 Abs. 1 lit. a des Reglements). Dabei gilt als Zeitwert der Neuwert abz�glich der Wertverminderung, die seit Erstellung des Geb�udes zufolge Alters, Abn�tzung oder anderen Gr�nden eingetreten ist (� 6 Abs. 2 des Reglements). Im vorliegenden Fall d�rften die Voraussetzungen f�r eine Zeitwertversicherung erf�llt sein, auch wenn die Versicherung am 7. November 2002 und neu nunmehr auch am 28. M�rz 2006 weiterhin zum Neuwert erfolgte. Der Fall liegt jedenfalls im Grenzbereich, in welchem der Neuwert nicht mehr als verbindliche Bemessungsgr�sse des Geb�udeversicherungswertes betrachtet wird. Unter diesen Umst�nden stellt der Versicherungswert keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Festsetzung des EL-rechtlichen Verkehrswertes dar und es ist davon auszugehen, dass der Mittelwert zwischen dem Steuerwert und dem Geb�udeversicherungswert im konkreten Fall zu keinem vertretbaren Ergebnis f�hrt.
2.3 Im kantonalen Verfahren hat der Beschwerdef�hrer eine "Liegenschaften-Kurzsch�tzung" des Architekten H.________ vom 18. Mai 1995 eingereicht, worin der Verkehrswert mit Fr. 772'000.- bei einem Realwert der Liegenschaft von Fr. 918'100.- und einem Ertragswert von Fr. 698'400.- angegeben wird. In der Beschwerde an die Vorinstanz f�hrte er erg�nzend aus, beim Realwert sei zu ber�cksichtigen, dass der m2-Preis des Grundst�cks im Jahr 2004 rund Fr. 200.- tiefer gelegen habe und beim Geb�ude eine zus�tzliche Altersentwertung von 9 % eingetreten sei. Der Realwert d�rfte sich damit auf Fr. 675'665.- belaufen. Auch der Ertragswert d�rfte in der Zwischenzeit kaum zugenommen haben. Der heutige Verkehrswert sei deshalb auf h�chstens Fr. 680'000.- zu sch�tzen. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Abgesehen davon, dass es sich um eine zu privaten Zwecken erfolgte Kurzbeurteilung handelt, stammt die Sch�tzung aus dem Jahr 1995, womit sp�tere Umbauten (aktenkundig ist der Einbau einer K�che) und allf�llige andere Wertsteigerungen unber�cksichtigt bleiben. In diesem Zusammenhang f�llt auf, dass der Geb�udeversicherungswert in der privaten Liegenschaftssch�tzung von 1995 noch mit Fr. 1'493'000.- bei einem Baukostenindex von 860 angegeben wurde, w�hrend der Neufestsetzung auf Fr. 1'712'000.- im Jahr 2002 ein Index von 850 zugrunde liegt. Der h�here Versicherungswert l�sst sich daher nicht mit h�heren Baukosten begr�nden. Zu beachten ist zudem, dass es sich um ein Wohn- und Gesch�ftshaus an zentraler Lage in einer gr�sseren Ortschaft handelt. Unter solchen Umst�nden k�nnen je nach Angebots- und Nachfragesituation auch bei Altliegenschaften schon aufgrund h�herer Grundst�ckspreise Wertsteigerungen eintreten, genauso wie diese aus demselben Grund Jahre sp�ter wieder sinken k�nnen, worauf �brigens auch die neu eingereichte, nunmehr wieder etwas tiefer liegende Versicherungswertsch�tzung des Jahres 2006 �ber Fr. 1'620'000.- bei einem Index von 870 hindeutet. Die Sache ist daher an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie zum Verkehrswert der Liegenschaft im Zeitpunkt der Eigentums�bertragung erg�nzende Abkl�rungen in Form einer konkreten (r�ckwirkenden) Liegenschaftssch�tzung vornehme.
Streitig ist des Weiteren die H�he der von Verwaltung und Vorinstanz ber�cksichtigten Hypothekarschulden.
3.1 Im Zeitpunkt der Liegenschafts�bertragung per 1. April 2004 hat die Hypothekarschuld unbestrittenermassen Fr. 614'000.- betragen. Der Beschwerdef�hrer macht indessen geltend, die zweite Hypothek sei am 22. M�rz 2004 von einem Sohn um Fr. 73'000.- amortisiert worden, weshalb davon auszugehen sei, dass mit dem Erbvorbezug Schulden von insgesamt Fr. 687'000.- �bernommen bzw. getilgt worden seien. Indem die Vorinstanz zum Schluss gelangt sei, es sei nicht aktenm�ssig ausgewiesen, weshalb die Amortisation erfolgt sei, und auf weitere Beweiserhebungen verzichtet habe, sei er im Anspruch auf das rechtliche Geh�r verletzt worden.
3.2 Massgebend f�r die Bewertung des Verzichtsverm�gens sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Liegenschafts�bertragung (BGE 120 V 184 Erw. 4b). Dies schliesst indessen nicht aus, dass im Einzelfall auch Tatsachen zu ber�cksichtigen sind, die sich vor der Liegenschafts�bertragung ereignet haben, sofern sie damit in einem engen Zusammenhang stehen. Aus den vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren eingereichten Belegen geht hervor, dass der Sohn C.________ am 22. M�rz 2004 und damit kurz vor dem Erbvorbezugsvertrag vom 15. April 2004 auf das Konto der zweiten Hypothek bei der Bank Q.________ den Betrag von Fr. 73'000.- �berwiesen hat. Die Grundpfandschulden von bisher Fr. 687'000.- wurden damit auf den Steuerwert von Fr. 614'000.- reduziert. Aufgrund der Feststellung des Beschwerdef�hrers, wonach die Amortisation aufgrund der von der Bank im Hinblick auf das �bertragungsgesch�ft gemachten Auflagen erfolgte, ist anzunehmen, dass die kreditgebende Bank die Gesamtbelastung der Liegenschaft auf den Steuerwert herabsetzen wollte. �ber den effektiven Grund f�r die �berweisung geben die Akten allerdings keinen Aufschluss. Insbesondere bleibt offen, weshalb die Zahlung allein durch C.________ erfolgte, obschon beide S�hne im Erbvorbezugsvertrag gleich behandelt werden. Ohne zus�tzliche Abkl�rungen l�sst sich daher nicht beurteilen, ob der fraglichen Zahlung eine fr�here Leistung des Beschwerdef�hrers (Darlehen, Schenkung) gegen�berstand und ob - mangels einer solchen Leistung - bei der Verm�gensbewertung allenfalls von einer gegen�ber den tats�chlichen Verh�ltnissen im Zeitpunkt des Eigentums�bergangs h�heren hypothekarischen Belastung der Liegenschaft auszugehen ist. Die Sache ist daher auch in diesem Punkt an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie erg�nzende Erhebungen vornehme. Der Beschwerdef�hrer ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass im Bereich der Erg�nzungsleistungen grunds�tzlich der Leistungsansprecher die Beweislast tr�gt (BGE 121 V 208 Erw. 6a mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist schliesslich die Bewertung des mit der Abtretung der Liegenschaft verbundenen lebensl�nglichen Wohnrechts des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau.
4.1 Nach der Rechtsprechung ist bei der Einr�umung eines lebensl�nglichen unentgeltlichen Wohnrechts vom Mietwert im Zeitpunkt der Hand�nderung bzw. der Einr�umung der Nutzniessung auszugehen (BGE 122 V 399 Erw. 4a). Der Mietwert ist alsdann zu kapitalisieren, wobei die Kapitalisierungstabellen der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung heranzuziehen sind (BGE 122 V 399 Erw. 4b). Weil nach Art. 17 Abs. 5 ELV in der seit 1. Januar 1999 g�ltigen Fassung der Bestimmung die ver�usserte Liegenschaft zum Verkehrswert anzurechnen ist, muss auch bei einem als Gegenleistung einger�umten Wohnrecht nicht vom (steuerlichen) Eigenmietwert, sondern vom Marktmietwert ausgegangen werden (vgl. BGE 122 V 398 Erw. 3a; nicht ver�ffentlichtes Urteil L. vom 9. September 2002, P 1/02). Dies hat auch dann zu gelten, wenn es sich - wie hier - um ein entgeltliches Wohnrecht handelt. Eine allf�llige Differenz zwischen dem Marktmietwert und der vereinbarten Entsch�digung f�r das Wohnrecht ist in die EL-Berechnung einzubeziehen.
4.2 Im vorliegenden Fall ist die EL-Stelle aufgrund der Steuersch�tzung vom 11. M�rz 2002 von einem Mietwert der selbstgenutzten Wohnung von Fr. 9600.- j�hrlich ausgegangen. Gegen�ber der gem�ss Erbvorbezugsvertrag geschuldeten Jahresmiete von Fr. 6600.- (Fr. 550.- x 12) ergibt sich daraus eine Differenz von Fr. 3000.-, entsprechend dem j�hrlichen Wert des Wohnrechtes. Anhand der Kapitalisierungstabellen der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung ermittelte die EL-Stelle im Einspracheentscheid vom 22. April 2005 ein kapitalisiertes Wohnrecht von Fr. 63'900.-, welches sie in die Verzichtswertberechnung einbezog. Damit wird nach dem Gesagten zu Unrecht vom Steuermietwert und nicht vom Marktmietwert ausgegangen. F�r diesen Wert fehlen indessen zuverl�ssige Angaben. Die Verwaltung wird im Rahmen der anzuordnenden Liegenschaftssch�tzung auch zu diesem Punkt erg�nzende Abkl�rungen zu treffen und gest�tzt hierauf �ber die Anrechnung des Wohnrechtes neu zu befinden haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 1. September 2005 und der Einspracheentscheid des Amtes f�r AHV und IV des Kantons Thurgau vom 22. April 2005 aufgehoben werden und die Sache an das Amt zur�ckgewiesen wird, damit es nach Vornahme erg�nzender Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Erg�nzungsleistungen neu verf�ge.
Das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Die Rekurskommission der AHV und IV des Kantons Thurgau wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.