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Timestamp: 2019-11-13 02:13:49
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 56']

BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld | Artikel mit Tag touchscreen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 15. Oktober 2015
Entsperrbild
Wir hatten bereits in dem Beitrag BGH: Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens nichtig da es sich aus dem Stand der Technik ergibt - Motorola mit Patentnichtigkeitsklage erfolgreich über die Entscheidung berichtet.
a) Bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bleiben Anweisungen, die die Vermittlung bestimmter Inhalte betreffen und damit darauf zielen, auf die menschliche Vorstellung oder Verstandesfähigkeit einzuwirken, als solche außer Betracht. Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der erfindungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen, können die Patentfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit nur insoweit stützen, als sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen; Urteil vom 26. Februar 2015 - X ZR 37/13, GRUR 2015, 660 - Bildstrom).
b) Informationsbezogene Merkmale eines Patentanspruchs sind darauf hin zu untersuchen, ob die wiederzugebende Information sich zugleich als Ausführungsform eines - im Patentanspruch nicht schon anderweitig als solches angegebenen - technischen Lösungsmittels darstellt. In einem solchen Fall ist das technische Lösungsmittel bei der Prüfung auf Patentfähigkeit zu berücksichtigen.
BGH, Urteil vom 25. August 2015 - X ZR 110/13 - Bundespatentgericht
Tags für diesen Artikel: android, apple, bgh, bildschirm, entsperren, entsperrmeachnismus, erfinderische tätigkeit, google, iphone, motorola, neonode, patent, patentnichtigkeitsklage, patentrecht, touchscreen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 25. August 2015
Der BGH hat völlig zu Recht ein Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt, da sich die beschriebene Lösung aus dem Stand der Technik ergibt und es somit an einer erfinderischen Tätigkeit fehlt. Dabei verweist das Gericht auf den älteren Entsperrmechanismus des Mobiltelefons N1 des Herstellers Neonode. Der BGH gab einer Patentnichtigkeitsklage von Motorola statt.
"Bundesgerichtshof erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig
Art. 56 EPÜ Erfinderische Tätigkeit
Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt."