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Timestamp: 2016-10-25 12:14:15
Document Index: 295342858

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 42', 'Art. 54', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 66']

2C_121/2010 (23.02.2010)
2C_121/2010
X.________, alias Y.________, z.Zt. Ausschaffungsgef�ngnis A.________,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 5. Januar 2010.
Der indische Staatsangeh�rige X.________, geboren 1987, wurde am 7. Juli 2009 nach illegalem Einreiseversuch nach Deutschland unter dem Namen Y.________ festgenommen und formlos aus der Schweiz weggewiesen; um Asyl ersuchte er ausdr�cklich nicht. Gleichentags ordnete das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt gegen ihn Ausschaffungshaft an. Die Haft wurde am 10. Juli 2009 richterlich genehmigt, und am 5. Oktober 2009 wurde auch der Verl�ngerung der Ausschaffungshaft f�r drei Monate, bis 5. Januar 2010, richterlich zugestimmt. Mit Verf�gung vom 9. Oktober 2009 trat das Bundesamt f�r Migration auf das am 21. August 2009 nachgeschobene Asylgesuch von X.________ gest�tzt auf Art. 34 Abs. 1 AsylG nicht ein, unter gleichzeitiger Anordnung der Wegweisung. Mit Urteil vom 5. Januar 2010 erkannte die Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, dass eine weitere Verl�ngerung der Ausschaffungshaft f�r drei Monate, d.h. bis 5. April 2010, rechtm�ssig und angemessen sei.
Am 11. Januar 2010 liess X.________ dem Bundesgericht kommentarlos ein Exemplar des Urteils des Appellationsgerichts zukommen. Mit Schreiben vom 13. Januar 2010 wurde ihm erkl�rt, dass gest�tzt auf diese �berweisung kein Beschwerdeverfahren er�ffnet werden k�nne. Am 26. Januar 2010 gelangte er erneut ans Bundesgericht (Eingang hier am 1. Februar 2010), wobei er zusammen mit dem erneut vorgelegten Urteilsexemplar ein Schriftst�ck vorlegte, das in einer in Indien gebr�uchlichen Sprache verfasst ist. Das Bundesgericht hat die amtlichen Akten eingeholt. Mit Schreiben des Abteilungspr�sidenten vom 8. Februar 2010 wurde der Beschwerdef�hrer �ber die bei Einreichung einer Beschwerde zu beachtenden Formvorschriften belehrt; namentlich wurde er aufgefordert, dem Bundesgericht bis sp�testens am 18. Februar 2010 ein Schreiben zukommen zu lassen, in welchem er in einer Amtssprache den Inhalt seiner Eingabe vom 26. Januar 2010 verst�ndlich wiedergebe; das Schreiben enthielt den Hinweis, dass die Eingabe vom 26. Januar 2010 unbeachtet bleiben, d.h. auf die Beschwerde nicht eingetreten w�rde, wenn er dieser Aufforderung nicht nachkomme.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerdeschrift, welche die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten hat, in einer Amtssprache (s. Art. 54 Abs. 1 BGG) abzufassen. Nicht in einer Amtssprache verfasste oder sonst einen Mangel aufweisende Rechtsschriften k�nnen unter Ansetzung einer angemessenen Frist zur Behebung des Mangels zur�ckgewiesen werden, wobei der Partei anzudrohen ist, dass die Rechtsschrift bei Nichteinhaltung der Auflage unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG).
Die wohl als Beschwerdeschrift zu betrachtende Eingabe vom 26. Januar 2010 ist nicht in einer Amtssprache verfasst. Der Beschwerdef�hrer wurde daher am 8. Februar 2010 in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 sowie Abs. 5 und 6 BGG zur Behebung des Mangels aufgefordert. Da er der Aufforderung keine Folge geleistet hat, ist auf die Beschwerde androhungsgem�ss - im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG - nicht einzutreten.
Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass nach summarischer Pr�fung des angefochtenen Urteils im Lichte der eingeholten Akten nicht erkennbar ist, inwiefern es schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletzen k�nnte; eine formg�ltig erhobene Beschwerde h�tte prima vista wenig Erfolgsaussichten gehabt.
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); indessen rechtfertigen es die Umst�nde auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.