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Timestamp: 2019-01-19 11:59:15
Document Index: 100813753

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 3', '§ 8', '§ 10', '§ 126', '§ 139']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Porzellanmanufaktur Rudolf Kämmer
(Widerrufsbelehrung siehe § 6)
1.1 Vertragsparteien für die auf www.porzellankaemmer.de erhältlichen Produkte ist die Rudolf Kämmer Porzellanmanufaktur GmbH (im Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet) und der Kunde.
1.2 Der Verkäufer erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.
1.3 Entgegenstehende, zusätzliche oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer diesen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Falls die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen trotzdem mit Regelungen anderer Geschäftsbedingungen in Konflikt geraten sollten, gelten im Zweifel die Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Verkäufer.
1.4 Die für den Vertragsschluß zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
2.1 Jeder Kunde erhält als Besucher des Online-Shops unter www.porzellankaemmer.de automatisch einen „Warenkorb“ in welchem die ausgewählten Produkte gesammelt werden. Sobald der Online-Shop verlassen wird, ohne dass ein verbindliches Angebot durch den Kunden abgegeben wird, verfällt der Inhalt des Warenkorbes. Vor dem Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbes zu ändern bzw. zu löschen. Ein Rechtsgeschäft ist in diesem Fall nicht zustande gekommen. Eine Bestellung über alle im „Warenkorb“ befindlichen Produkte gibt der Kunde mit dem Absenden der Bestellung ab indem der Kunde die AGB und die Widerrufsbelehrung bestätigt und auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Diese Bestellung stellt ein bindendes Angebot an den Verkäufer zum Abschluß eines Kaufvertrages dar, dessen Eingang durch den automatischen Versand einer Bestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (Bestätigung der Bestellung) bestätigt wird. Bei allen vom Verkäufer auf www.porzellankaemmer.de angebotenen Produkten kommt der Kaufvertrag mit dem Versand der Versandbestätigung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
2.2 Alle vom Verkäufer zum Abruf bereit gehaltenen Waren- und Preisbeschreibungen sind unverbindlich. Sie sind freibleibend und eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, beim Verkäufer Waren zu bestellen. Sollten auf der Webseite www.porzellankaemmer.de Schreib- oder Rechenfehler enthalten sein, behält sich der Verkäufer die Annahme des Angebots vor. Dies gilt insbesondere auch für zwischenzeitliche Preisanpassungen, welche bei den das Angebot umfassenden Produkten vorgenommen worden sind.
2.3 Für die Aufgabe einer Bestellung per Telefon, E-Mail, Fax oder Brief erklärt der Kunde mündlich oder schriftlich seine verbindliche Absicht, die genau benannten Produkte des Angebots des Verkäufers kaufen zu wollen. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluß des Vertrages, welches der Verkäufer innerhalb von fünf Tagen nach Zugang annehmen kann, dazu aber nicht verpflichtet ist. Die Annahme des Kaufvertrages erfolgt durch Übersendung der Versandbestätigung (Lieferung der Ware).
§ 3 Produkte
Da die vom Verkäufer angebotenen Produkte ausschließlich in Handarbeit hergestellt werden, hat jedes Produkt eine individuelle Form, die von dem im Onlineshop abgebildeten Produkt abweichen kann. Da unterschiedliche Künstler die Produkte herstellen sind Abweichungen in Farbe und Ausdruck möglich.
4.1 Alle angegebenen Preise sind EURO-Preis einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Für jede Bestellung werden netto 7,40 € Versandkosten berechnet und separat ausgewiesen. Der Versand ins Ausland ist nur nach Rücksprache mit dem Verkäufer möglich.
4.3 Als Lieferzeiten gelten die beim Angebot angegebenen Lieferzeiten und beginnen mit Zahlungseingang. Aufgrund der manuellen Herstellung der Produkte (ausschließlich in Handarbeit) wird die Lieferzeit bei bestimmten Produkten individuell durch den Verkäufer dem Kunden mitgeteilt.
4.4 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4.5 Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Verkäufer ist nur verpflichtet, Waren aus seinem Warenvorrat zu liefern.
4.6 Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, sollte das gekaufte Produkt wider erwartend nicht vorrätig bzw. nicht versandfähig sein (z. B. Qualitätsprobleme bei Naturprodukten). Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Nichtverfügbarkeit der Produkte zu vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
4.7 Wird die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Unter höhere Gewalt fällt zum Beispiel der Arbeitskampf, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, Krieg, unvorhersehbare Energie und Rohstoffknappheit, unvorhersehbare Betriebsbehinderungen (z.B. Feuer, Wasser, Maschinenschäden) und sonstige Ereignisse, die der Verkäufer bei objektiver Betrachtung nicht zu vertreten hat. Über Beginn und Ende dieser Hindernisse wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren. Beträgt die Dauer des durch höhere Gewalt verursachten Leistungshindernisses mehr als vier (4) Wochen zu dem ursprünglichen Liefertermin, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
4.8 Bei einer Rücksendung ist die vom Verkäufer verwendete Umverpackung der Produkte zu verwenden um einen sicheren Versand zu gewährleisten.
5.1 Der Kunde kann die bestellten Produkte mit Hilfe der im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten bezahlen (PayPal, Vorkasse). Der Kaufpreis wird sofort nach Erhalt der Bestellbestätigung fällig. Der Versand der Rechnung erfolgt per E-Mail. Der Verkäufer behält sich den Ausschluß bestimmter Zahlungsarten vor.
5.2 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Kunden die Bankverbindung in der Bestätigung der Bestellung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Der Versand der Ware erfolgt durch den Verkäufer nach Eingang des Kaufpreises inkl. Versandkosten. Wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Bestätigung der Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist, hat der Verkäufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dies hat zur Folge, dass die Bestellung hinfällig wird und die Lieferpflicht des Verkäufers erlischt. Sowohl für den Kunden als auch für den Verkäufer hat die Bestellung dann keine weiteren Folgen mehr.
5.3 Eine Bestellung per PayPal ist nur möglich, wenn der Kunde bei dem Online Anbieter PayPal registriert ist bzw. sich im Laufe des Bestellvorgangs registriert. Ziffer 5.2 findet entsprechend Anwendung.
5.4 Der Verkäufer ist berechtigt, von allen bestehenden Verträgen, bei welchen der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung den Kaufpreis noch nicht bezahlt hat, ganz oder teilweise zurückzutreten.
5.5 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Verkäufers.
5.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des Verkäufers hinzuweisen.
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Rudolf Kämmer Porzellanmanufaktur GmbH
Breitscheidstr.98
Telefon: 03672 - 352920
Telefax: 03672 - 352941
E-Mail: hannes@kaemmerporzellan.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder wenn die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde oder aus sonstigen Gründen nicht für eine Rücksendung geeignet ist..
7.1 Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.
7.3 Gewährleistungsrechte des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Gleichfalls scheiden Gewährleistungsansprüche wegen nicht sachgerechter Benutzung der Waren aus. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von §§ 8 dieser AGB.
8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf.
8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.4 Die Einschränkungen von Ziffer 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.5 Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Internetpräsenz sowie für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebotes.
8.6 Der Verkäufer haftet ferner nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß Unbefugte mit Hilfe des dem Nutzer zugeordneten Paßwortes und Kundenkonto beim Verkäufer Bestellungen aufgeben.
8.7 Die Angaben zu den Waren stellen lediglich Produktbeschreibungen dar und sind keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien.
Verfaßt der Kunde für vom Verkäufer angebotene Produkte eine Kundenrezension, ist der Verkäufer berechtigt, diesen Text anonymisiert in allen Webshops sowie Social Media Auftritten vom Verkäufer anzuzeigen. Der Verkäufer behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z. B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung vom Verkäufer überein.
§ 10 Speicherung des Vertragstextes/Datenschutz
10.1 Die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert. Mit der Bestellbestätigung werden dem Kunden alle Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nebst Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufsformular zugesendet.
10.2 Der Kunde ermächtigt den Verkäufer mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen (auch zu Werbezwecken).
10.3 Der Kunde kann jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten verlangen, von seinem Recht auf Berichtigung Gebrauch machen und die Einwilligung zurücknehmen.
10.4 Sollte der Kunde am Versand eines Newsletters an die von ihm im Benutzerkonto eingetragene E-Mail-Adresse nicht mehr interessiert sein, kann über einen in der jeweiligen E-Mail integrierten Link bzw. per E-Mail direkt an hannes@kaemmerporzellan.dejederzeit die Austragung aus dem Verteiler veranlasst werden. Der Newsletter enthält aktuelle Informationen und Hinweise auf Angebote und Aktionen.
11.1 Alle Vereinbarungen oder Änderungen getroffener Abreden sowie Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§§ 126b, 127 BGB).
11.2 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlungen sowie Gerichtsstand gegenüber Verbrauchern ist Rudolstadt.
11.3 Für die Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und Verkäufer gilt ausschließlich deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts (IPR) sowie unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam, unvollständig oder undurchführbar sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, deren Wirkungen dem erkennbaren Willen der Parteien und deren wirtschaftlichen Zielsetzungen möglichst nahekommt. § 139 BGB findet keine Anwendung.
Alle Waren werden ausschließlich in Handarbeit hergestellt
Jede Figur hat eine Individuelle Note des Künstlers
Abweichungen in Farbe und Ausdruck sind möglich
Rudolf Kämmer , Porzellanmanufaktur GmbH Breitscheidstr.98 D- 07407 Rudolstadt
+49 (0) 36 72 / 352920
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