Source: http://www.jurablogs.com/topic/marken
Timestamp: 2018-01-22 14:23:09
Document Index: 94838186

Matched Legal Cases: ['§ 24', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 3', 'BGH', 'EuG']

MARKEN - JuraBlogs
… Datenträger, wie auch die Entschlüsselungssoftware für HD + auf einer entsprechenden Karte. Der markenrechtliche Grundsatz der Erschöpfung (wonach die Befugnisse aus der Marke erlöschen sollen, wenn diese mit dem Einverständnis des Markeninhabers im Inland oder in einer anderen EU-Mitgliedstaat in Verkehr gebracht wurde, § 24 MarkenG) gilt für Waren…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Markenrecht- 69 Leser - March 22, 2017 11:42am
… Urteil des EuG vom 19.11.2015, Az.: T-526/14 Aus der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen spanischen Durchschnittsverbrauchers liegt zwischen den Marken „Matratzen“ (spanische Marke) und der Marke „Matratzen Concord“ (Unionsmarke) Verwechslungsgefahr vor. Schließlich ist ein begrifflicher Vergleich zwischen…
kanzlei.biz- 106 Leser - December 6, 2016 1:11pm
… 8. November 2016 | Kategorien: Marken, Markenrecht Wir haben im Namen einer Mandantin einen Löschungsantrag gegen die unter anderem für diverse Einzelhandelsdienstleistungen eingetragene deutsche Marke „Black Friday“ (Registernummer 30 2013 057 574, eingetragen am 20.12.2013 für die Super Union Holdings Ltd., Hong Kong) gestellt. Nach eigenen…
… 30.09.2015 – T364/13 wies das EuG die Klage ab und bestätigte die Ablehnung der Eintragung der Marke von Mocek und Wenta. Im Zuge der Prüfung, ob die Gefahr einer Verwechslung der einander gegenüberstehenden Zeichen besteht, kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass diese eine geringe bildliche Ähnlichkeit aufweisen, da beide ein Reptil der Ordnung Krokodile…
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 63 Leser - March 8, 2016 12:53pm
Abmahnungen Global Standard gGmbH – Markenverletzung betreffend das “Global Organic Textile Standard” – Gütezeichen
… Dez 4 Kategorien: Abmahnung, Internethandel, Marken, Unlauterer Wettbewerb | Kommentare: 0 Uns liegt eine Abmahnung der Global Standard gGmbH wegen einer behaupteten Markenverletzung vor. Der Vorwurf lautet, das als Marke geschützte “Global Organic Textile Standard”-Logo und die Wortmarke “Gots” würden von unserer Mandantin unberechtigt auf…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Markenrecht Abmahnung- 78 Leser - December 4, 2015 11:36am
… Urteil des EuGH vom 16.09.2015, Az.: C-215/14 Art. 3 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2008/95/EG ist dahingehend auszulegen, dass Zeichen, die aus der Form der Ware bestehen, nicht als Marke eingetragen werden können, wenn die Form der Ware durch die Art der Ware selbst bedingt ist oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind…
… Nov 19 Kategorien: Marken | Kommentare: 0 Bankgeheimnis oder Auskunftspflicht? Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich mit Urteil vom 21. Oktober 2015 (Az. I ZR 51/12 – „Davidoff Hot Water II“) der Frage gewidmet, ob ein Bankinstitut zur Bekanntgabe des Namens und der Anschrift eines…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Markenrecht- 63 Leser - November 19, 2015 12:59pm
… 2. November 2015 | Kategorien: Marken, Markenrecht Trotz einer lediglich „schwachen bildlichen und einer durchschnittlichen begrifflichen Ähnlichkeit“ geht der EuGH davon aus, dass aufgrund der Markenbekanntheit eine Verwechslungsgefahr zwischen dem LACOSTE-Logo und der prioritätsjüngeren, links dargestellten Marke im Bezug auf die Waren…
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Arcor und Vodafone sperren Zugriff auf Pornoseiten
Drei in der Branche nicht ganz unbekannte Pornoseiten sind von Arcor- und Vodafone-Anschlüssen seit einigen Tagen nicht mehr zu erreichen. Ein durch deutsche Behörden geprüftes Schreiben belege feh...