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Timestamp: 2016-10-22 13:28:00
Document Index: 27139763

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 72', 'Art. 71', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 66']

2C_481/2011 (29.02.2012)
Verf�gung vom 29. Februar 2012
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Schlatter,
Der pakistanische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1982) hat am 6. Juni 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 30. M�rz 2011 betreffend Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung eingereicht. Nachdem der Aufenthalt des Beschwerdef�hrers am 30. November 2011 infolge Heirat mit einer in Winterthur wohnhaften polnischen Staatsangeh�rigen vom Migrationsamt des Kantons Z�rich neu geregelt wurde, r�umte der Instruktionsrichter den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau Gelegenheit ein, sich zur in Aussicht genommenen Verfahrensabschreibung sowie zur Kostenregelung zu �ussern. Das Departement f�r Justiz und Sicherheit sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau haben auf eine Stellungnahme verzichtet. Das Migrationsamt des Kantons Thurgau hat sich nicht ge�ussert. Der Beschwerdef�hrer erkl�rt sich in seiner Eingabe vom 10. Februar 2012 mit einer Verfahrensabschreibung einverstanden und h�lt an seinem urspr�nglichen Antrag fest, ihm keine Gerichtskosten aufzuerlegen und eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen.
Mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den Beschwerdef�hrer ist das aktuelle Rechtsschutzinteresse an der Behandlung der Beschwerde dahingefallen bzw. ist diese gegenstandslos geworden. Das Verfahren ist mithin durch Entscheid des Instruktionsrichters als erledigt abzuschreiben (Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG), wobei dieser - mit summarischer Begr�ndung - �ber die Gerichtskosten und die H�he einer allf�lligen Parteientsch�digung entscheidet (vgl. Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer w�re nur eine Parteientsch�digung zuzusprechen, wenn er bei summarischer Pr�fung der Angelegenheit auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit als obsiegende Partei zu betrachten w�re. Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt: Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdef�hrer berufe sich rechtsmissbr�uchlich auf eine nur formell bestehende Ehe (vgl. Art. 51 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 42 Abs. 1 u. 3 AuG [SR 142.20]), und st�tzte sich daf�r auf zahlreiche Indizien: Der Beschwerdef�hrer heiratete seine urspr�nglich aus Thailand stammende, 21 Jahre �ltere, schweizerische Ehefrau bloss drei Monate nach dem erstinstanzlichen negativen Asylentscheid. Ohne Heirat hatte der Beschwerdef�hrer keine M�glichkeit, eine Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz zu erhalten. Weitere Hinweise ergaben sich gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 BGG) auch aus den Befragungen der Eheleute sowie den Abkl�rungen vor Ort: �ber Jahre getrennte Wohnungen, fehlender auf eine gelebte eheliche Beziehung hindeutender Befund in den Wohnungen, keine gemeinsame Anschaffungen, mangelnde Kenntnis betreffend den andern Ehepartner, keine gemeinsamen Aktivit�ten, getrennte Ferien. Der Beschwerdef�hrer begn�gte sich damit, die f�r ihn nachteiligen tats�chlichen Umst�nde zu bestreiten, als willk�rlich zu bezeichnen bzw. zu r�gen, sie seien in Verletzung des rechtlichen Geh�rs festgestellt worden, wobei fraglich ist, ob die Vorbringen �berhaupt die Anforderungen an die Begr�ndung von Verfassungsr�gen erf�llen (Art. 42 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Hingegen bringt er nichts vor, was die aufgrund der gesamten Indizien vorgenommene W�rdigung der Vorinstanz, es handle sich um eine nur formell bestehende Ehe, zu ersch�ttern verm�chte. Damit kann nicht angenommen werden, dass die Beschwerde mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit gutgeheissen worden w�re. Unter diesen Umst�nden besteht kein Anlass, eine Parteientsch�digung zuzusprechen; andererseits rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
Diese Verf�gung wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt des Kantons Thurgau, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.