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Timestamp: 2020-07-04 13:13:29
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Aufsichtspflicht | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Schlagwort-Archive: Aufsichtspflicht
Vorschau: BGH-Entscheidungen zum Urheberrecht
Veröffentlicht am 29. Januar 2015 von RA Stefan Loebisch
Der Bundesgerichtshof (BGH) kündigt in seiner Pressemitteilung vom 28.01.2015 für den 11.06.2015 drei Verhandlungstermine des unter anderem für Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats an – zwei Filesharing-Revisionsverfahren und ein Revisionsverfahren, in dem es um die öffentliche Wiedergabe von Fernsehsendungen geht. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Aufsichtspflicht, Belehrungspflicht, BGH, Fernsehempfang, GEMA, Hotel, Kind, Urteil
Filesharing-Urteil aus Passau: Jugendlicher haftet nicht
Veröffentlicht am 29. Oktober 2014 von RA Stefan Loebisch
Filesharing-Urteil aus Passau zur Haftung eines Jugendlichen als Täter – das Amtsgericht Passau entschied mit Urteil vom 27.10.2014, Az. 24 C 516/14: Ein 14-jähriges Kind, dem über eine Facebook-Seite ein Computerspiel zum scheinbar kostenlosen Download angeboten wird, das dann aber tatsächlich unbeabsichtigt an einer Filesharing-Tauschbörse teilnimmt, haftet nicht als urheberrechtlicher Täter. Weiterlesen →
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Filesharing: BGH-Urteil „Morpeus“ des BGH im Volltext veröffentlicht
Veröffentlicht am 11. April 2013 von RA Stefan Loebisch
Das Urteil des Bundesgerichtshof „Morpheus“ vom 15.11.2012, Az, I ZR 74/12, liegt nun endlich im Volltext vor. Mit diesem Urteil entschied der BGH, dass Eltern für das illegale Filesharing ihres 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Eine Besprechung der am 11.04.2013 auf den Seiten des BGH veröffentlichtenschriftlichen Urteilsbegründung folgt in Kürze hier.
Veröffentlicht unter Filesharing	| Verschlagwortet mit Aufsichtspflicht, BGH, Eltern, Kind, Störerhaftung, Urteil
McAfee-Studie zum Online-Verhalten von Teenagern
Veröffentlicht am 22. November 2012 von RA Stefan Loebisch
Teenager finden immerfort Wege, ihre Online-Aktivitäten vor ihren Eltern zu verbergen. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des IT-Sicherheitsdienstleisters McAfee zum Online-Verhalten von Teenagern. 28,5 % der deutschen Teenager sind demnach davon überzeugt, ihr Online-Verhalten vor ihren Eltern verbergen zu können. Weiterlesen →
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Filesharing nach BGH-Urteil „Morpheus“: Abmahnung der Eltern nun ausgeschlossen?
Veröffentlicht am 19. November 2012 von RA Stefan Loebisch
Zur Störerhaftung der Eltern und zu deren Aufsichtspflicht bei Filesharing entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12: Eltern haften für das illegale Filesharing ihres 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Können Eltern nun nicht mehr abgemahnt werden? Wurden Eltern in der Vergangenheit zu Unrecht abgemahnt, wenn ihre Kinder Songs und Videos per Filesharing tauschten? Was ist mit den Unterlassungserklärungen der Vergangenheit? Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Aufsichtspflicht, BGH, Kündigung, Morpheus, Störerhaftung, Unterlassungserklärung, Urteil
Filesharing: Keine Haftung der Eltern für ihr Kind nach Belehrung
Veröffentlicht am 16. November 2012 von RA Stefan Loebisch
Filesharing und Haftung der Eltern für ihr Kind – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12: Eltern haften für das illegale Filesharing ihres 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Weiterlesen →
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Filesharing: Störerhaftung des Anschlussinhabers – Bundesverfassungsgericht zur Revision zum BGH
Veröffentlicht am 15. April 2012 von RA Stefan Loebisch
Das Bundesverfassungsgericht entschied mit Beschluss vom 21.03.2012, Az. 1 BvR 2365/11: Die Frage, ob einen Internetanschlussinhaber gegenüber Dritten, denen er den Anschluss zur Nutzung überlasse, Prüf- und Instruktionspflichten treffen, ist in der Rechtsprechung bislang nicht abschließend geklärt. Weiterlesen →
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