Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20U%2025/13
Timestamp: 2018-03-23 05:00:20
Document Index: 198545020

Matched Legal Cases: ['§ 253', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: 2 U 25/13 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.09.2013
OLG Naumburg, 12.12.2013 - 2 U 25/13
Streupflicht, Hauseigentümer
§ 253 BGB, § 823 Abs 1 BGB
Verkehrssicherungspflicht: Umfang der winterlichen Sicherungsmaßnahmen bei Dachentwässerung auf den Gehweg; Bemessung des Schmerzensgeldes für einen dreifacher Knöchelbruch
Verkehrssicherungspflichten eines Hauseigentümers bei winterlichen Witterungsverhältnissen
Verkehrssicherungspflicht bei Regenwasserableitung auf Gehweg
Entwässerung über Regenfallrohr auf Gehweg begründet Pflicht zur Vermeidung von Glättebildung
Regenrinne endet am Gehweg - Hauseigentümer haftet wegen dieser besonderen Gefahrenquelle für den Glatteisunfall einer Fußgängerin
Verkehrssicherungspflicht: Umfang der winterlichen Sicherungsmaßnahmen bei Dachentwässerung auf den Gehweg; Bemessung des Schmerzensgeldes für einen dreifachen Knöchelbruch
Verkehrssicherungspflicht bei Glättebildung auf Gehweg aufgrund Regenwasserableitung: Grundstückseigentümer muss Sicherheitsvorkehrungen treffen / Haftung für Sturz eines Fußgängers - Verunfallten Fußgänger steht Anspruch auf Schmerzensgeld zu
19 Zwar steht der Klägerin der Anscheinsbeweis zur Seite, wenn sie in unmittelbarer räumlicher Nähe der Gefahrenstelle zu Fall kommt (BGH NJW 2005, 2454; OLG Naumburg 2 U 25/13; LG M 11 O 1425/12, bei juris Rn 27).
OLG Düsseldorf, 13.09.2013 - I-2 U 25/13
PatG 3 139 Abs. 1
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von Drospirenon bei fehlendem Gebrauchmachen von der technischen Lehre des Verfügungspatents durch die angegriffene Ausführungsform
Zwar mag sich der Fachmann bei chemischen Zusammensetzungen nicht selten durch unterschiedliche Eigenschaften auch verwandter Stoffe und Verbindungen daran gehindert sehen, eine bestimmte Komponente durch eine andere zu ersetzen (vgl. Senat, Urteil vom 19.01.2012 - I-2 U 111/10, BeckRS 2012, 08127; Urteil vom 13.09.2013 - I-2 U 25/13, BeckRS 2013, 18742).
Trifft der Patent- oder Schutzanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (…BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 Drospirenon;… Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (…BGH, a. a. O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m. w. N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 Drospirenon).
Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (…BGH, a.a.O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m.w.N.; Senat, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 - Drospirenon;… Senat, Urt. v. 17. Juli 2014, Az.: I-2 U 11/14).
Trifft der Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten, eine technische Wirkung zu erzielen, müssen die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung im Einklang stehen (…BGH, a. a. O., S. 705 Tz. 35 - Okklusionsvorrichtung m. w. N.; OLG Düsseldorf, Urteil v. 13. September 2013, Az. I-2 U 25/13 Drospirenon).