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Timestamp: 2016-10-24 21:51:31
Document Index: 245794364

Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 377', 'Art. 97', 'Art. 107', 'Art. 119', 'Art. 366', 'Art. 183', 'Art. 377', 'Art. 184', 'Art. 366', 'Art. 377', 'BGE', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 366', 'BGE', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 55', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 107', 'Art. 366', 'Art. 366', 'Art. 377']

4C.433/2005 (20.04.2006)
Geschwister X.________, Gesameigent�mer als einfache Gesellschaft,
Generalunternehmervertrag; M�ngel; K�ndigung,
Berufung gegen den Beschluss des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. Oktober 2005.
Die A.________ GmbH als Generalunternehmerin (Kl�gerin) und die als Gesamteigent�mer zufolge einfacher Gesellschaft auftretenden Geschwister X.________ (Beklagte) unterzeichneten einen Generalunternehmervertrag f�r die Erstellung von f�nf Doppeleinfamilienh�usern in Z.________. Gem�ss Ziff. 4.1 verpflichtete sich die Kl�gerin zur Erstellung des schl�sselfertigen Bauwerks und zur Erbringung der gem�ss Baubeschrieb und Planungsgrundlagen definierten Leistungen. Die Bezugsbereitschaft wurde im Werkvertrag auf den 28. September 2001 festgelegt. Der Kostendach-Werkpreis belief sich auf Fr. 5'503'000.--.
Im Verlauf der Erstellung der Doppeleinfamilienh�user traten Probleme auf. Insbesondere beanstandeten die Beklagten die Hinterf�llung der Kellermauern. Am 16. Januar 2001 stellte der f�r einen Augenschein beigezogene Experte B.________ im Rahmen einer ersten Beurteilung fest, dass die Ausf�hrung der Hinterf�llung wesentlich von den vertraglichen Grundlagen abweiche und weder qualitativ noch wertm�ssig gleichwertig sei.
Mit Schreiben vom 25. Januar 2001 forderten die Beklagten die Kl�gerin auf, die im GU-Vertrag versprochenen Leistungen (Entw�sserung/Isolation) sofort vertragskonform zu erbringen und sich bis am 29. Januar 2001 zu dieser Aufforderung zu �ussern; weiter wiesen sie darauf hin, die Fristansetzung gelte als "Erkl�rung im Sinne von Art. 107 OR". Mit Schreiben vom 29. Januar 2001 erkl�rte die Kl�gerin, es verstehe sich von selbst, dass die Beklagten sp�testens am 28. September 2001 die vertragsgem�sse Leistung - und als Teil davon eine mit dem GU-Vertrag konforme Entw�sserungsl�sung - erhalten werden, so dass die Fristansetzung hinf�llig geworden sei; auf die Aufforderung, sich zur vertragskonformen Hinterf�llung zu �ussern, ging die Kl�gerin nicht ein. Mit Schreiben vom 31. Januar 2001 erkl�rten die Beklagten den R�cktritt vom Vertrag und den Verzicht auf weitere Leistungen.
Mit Klage vom 28. November 2001 beantragte die Kl�gerin dem Handelsgericht des Kantons Z�rich, die Beklagten seien als Solidarschuldner zu verpflichten, der Kl�gerin unter Vorbehalt der Nachklage Fr. 300'000.-- nebst 5% Verzugszins seit 1. Februar 2001 zu bezahlen. Mit Klageantwort und Widerklage vom 28. M�rz 2002 beantragten die Beklagten, die Klage sei vollumf�nglich abzuweisen, und die Kl�gerin sei - unter Berichtigungsvorbehalt - zu verpflichten, den Beklagten Fr. 450'000.-- nebst 5% Zins seit dem 1. Oktober 2001 zu bezahlen. In der Replik und Widerklageantwort beantragte die Kl�gerin, ihre Klage sei gutzuheissen und die Widerklage sei abzuweisen. In der Duplik und Widerklagereplik beantragten die Beklagten, die Klage sei abzuweisen und die Kl�gerin sei zu verpflichten, ihnen den Betrag von Fr. 823'504.70 inkl. 5% Zins seit 1. Januar 2002 zu bezahlen. In der Widerklageduplik verlangte die Kl�gerin die Abweisung der erh�hten Widerklage.
Anl�sslich der Referentenaudienz und Vergleichsverhandlung vom 4. Mai 2005 schlossen die Parteien einen Teilvergleich, wonach sowohl die Klage als auch die Widerklage auf je Fr. 200'000.-- reduziert werde.
Mit Beschluss vom 3. Oktober 2005 nahm das Handelsgericht des Kantons Z�rich Vormerk, dass die Klage und die Widerklage auf je Fr. 200'000.-- reduziert wurden. Sodann wies das Handelsgericht mit Urteil vom 3. Oktober 2005 die reduzierte Klage ab (Ziff. 1) und verpflichtete die Kl�gerin, in Gutheissung der reduzierten Widerklage den Beklagten gemeinschaftlich Fr. 200'000.-- zu bezahlen (Ziff. 2).
Mit Berufung vom 14. November 2005 beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, Ziff. 1 und 2 des Urteils des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. Oktober 2005 aufzuheben, die reduzierte Klage im Betrag von Fr. 200'000.-- gutzuheissen und die Widerklage abzuweisen.
Das Handelsgericht hat in tats�chlicher Hinsicht im Wesentlichen ausgef�hrt, dass die Kl�gerin vertraglich die Hinterf�llung der erdber�hrten Aussenw�nde mit einer Ger�llschicht von 40 cm St�rke, Noppen-Folien und Drainflex-Rohre zugesichert habe. Von dieser Verpflichtung sei die Kl�gerin ohne Zustimmung der Beklagten abgewichen. Einerseits sei nur ca. 40% des Mauerwerkes mit Ger�ll und der Rest mit Erdmaterial hinterf�llt worden. Andrerseits habe die Beklagte auf die Verwendung der Noppen-Folien und Drainflex-Rohre verzichtet. Die ausgef�hrte L�sung sei daher qualitativ nicht gleichwertig.
In rechtlicher Hinsicht hielt das Handelsgericht fest, dass das Werk an einem Mangel leide, weil die vertraglich zugesicherten Eigenschaften beim erstellten Werk fehlten. Sowohl das Fehlen der Ger�llschicht auf ca. 60% der Aussenmauer als auch das Fehlen der Noppen-Folien und der Drainflex-Rohre sei als mangelhafte Werkerstellung zu qualifizieren. Zwar h�tten die Parteien in Ziff. 7.2.1 des GU-Vertrages vereinbart, dass die Kl�gerin unter bestimmten Voraussetzungen zu "kleinen �nderungen am Projekt" berechtigt sei. Die hier zu beurteilenden Abweichungen vom Vertrag - keine Ger�llhinterf�llung auf ca. 60% der Aussenmauer und weder Noppen-Folien noch Drainflex-Rohre - seien jedoch nicht als "kleine �nderungen" im Sinn der genannten Bestimmung zu bezeichnen, und die �nderungen seien weder notwendig noch zweckm�ssig gewesen. Da die Kl�gerin bei der Ausf�hrung der Bauarbeiten einen Mangel gesetzt habe, das Vorliegen des Mangels nach erfolgter Mahnung bestritten und eine Beseitigung des Mangels abgelehnt habe, seien die Beklagten ohne Einhaltung einer Nachfrist zur Aufl�sung des Vertrages berechtigt gewesen. F�r den Fall, dass die Beklagten den Vertrag ohne Schadloshaltung der Kl�gerin k�ndigen d�rften, h�tten die Parteien in einem Teilvergleich verbindlich festgelegt, dass die Beklagte der Kl�gerin nichts mehr schulde und die Kl�gerin den Beklagten den im voraus festgesetzten Betrag von Fr. 200'000.-- zu bezahlen habe.
Die Kl�gerin r�gt diese Begr�ndung in verschiedener Hinsicht als bundesrechtswidrig. Namentlich macht sie geltend, dass die Beklagten nicht zum R�cktritt vom Vertrag gem�ss Art. 366 Abs. 1 OR berechtigt gewesen seien. Vielmehr sei ihnen lediglich die M�glichkeit offen gestanden, ihr - der Kl�gerin - gest�tzt auf Art. 366 Abs. 2 OR Frist zur Verbesserung unter Androhung der Ersatzvornahme anzusetzen. Der gleichwohl erkl�rte R�cktritt sei daher als Vertragsr�cktritt mit Schadloshaltung des Unternehmers im Sinn von Art. 377 OR zu verstehen.
Die Parteien haben ihren GU-Vertrag der SIA-Norm 118 unterstellt. F�r die hier in erster Linie interessierende Frage der vorzeitigen Beendigung des Werkvertrages verweist die Norm auf die gesetzlichen Bestimmungen, namentlich Art. 97, Art. 107, Art. 119 und Art. 366 OR (Art. 183 SIA-Norm 118). Auch f�r die M�glichkeit des R�cktritts mit Schadloshaltung verweist die Norm auf die gesetzliche Regelung von Art. 377 OR (Art. 184 SIA-Norm 118). Da die SIA-Norm 118 keine Spezialbestimmungen in Bezug auf die Aufl�sung des Vertrages vor der Ablieferung des Werkes aufgrund einer mangelhaften Erf�llung des Unternehmers vorsieht, sind die hier zu beurteilenden Rechtsfragen ausschliesslich unter dem Gesichtspunkt der Art. 366 und Art. 377 OR zu pr�fen (nicht publ. E. 5 von BGE 126 III 320).
2.1 Gem�ss Art. 366 Abs. 1 OR kann der Besteller - ohne den Lieferungstermin abzuwarten - vom Vertrag zur�cktreten, wenn der Unternehmer das Werk nicht rechtzeitig beginnt, wenn dieser die Ausf�hrung in vertragswidriger Weise verz�gert oder wenn er mit der Ausf�hrung ohne Schuld des Bestellers so sehr im R�ckstand ist, dass die rechtzeitige Vollendung nicht mehr vorauszusehen ist. Nach dem Wortlaut des Gesetzes bezieht sich diese R�cktrittsm�glichkeit auf den Verzug des Unternehmers. Nach Art. 366 Abs. 2 OR ist der Besteller nach Ablauf einer angemessenen Frist zur M�ngelbeseitigung zur Ersatzvornahme berechtigt, wenn sich w�hrend der Ausf�hrung des Werkes eine mangelhafte oder sonst vertragswidrige Erstellung durch Verschulden des Unternehmers bestimmt voraussehen l�sst. Nach dem Wortlaut des Gesetzes bezieht sich die M�glichkeit der Ersatzvornahme auf den Fall der mangelhaften oder sonst vertragswidrigen Erstellung des Werkes. In der Literatur ist umstritten, ob das Recht des Bestellers auf Ersatzvornahme bei mangelhafter oder vertragswidriger Erstellung des Werkes gem�ss Art. 366 Abs. 2 OR abschliessend ist, oder ob dem Besteller entsprechend den Regeln zum Verzug gem�ss Art. 366 Abs. 1 OR auch die M�glichkeit zur K�ndigung des Vertrages einzur�umen ist. Das Bundesgericht hat sich unl�ngst mit den kontroversen Lehrmeinungen eingehend auseinandergesetzt und entschieden, dass das Recht auf Ersatzvornahme weitere Rechtsbehelfe nicht ausschliesst; vielmehr steht dem Besteller auch die M�glichkeit zum R�cktritt vom Vertrag gem�ss Art. 366 Abs. 1 OR offen, wenn die Voraussetzungen f�r die Anwendung von Art. 366 Abs. 2 OR erf�llt sind (BGE 126 III 230 E. 7a/bb S. 234 f. mit zahlreichen Hinweisen auf die in der Literatur vertretenen Meinungen). Dieser Entscheid ist in zustimmendem Sinn kommentiert worden (Pierre Tercier, Baurecht 2000, S. 140).
2.2 Vor dem Hintergrund der erw�hnten Rechtsprechung ist im Folgenden zu pr�fen, ob im vorliegenden Fall die Voraussetzungen f�r die Ersatzvornahme gem�ss Art. 366 Abs. 2 OR erf�llt sind und ob bei Vorliegen dieser Voraussetzungen in analoger Anwendung von Art. 366 Abs. 1 OR auch der R�cktritt vom Vertrag erkl�rt werden kann. Das Recht auf Ersatzvornahme steht dem Besteller nach Art. 366 Abs. 2 OR unter drei Voraussetzungen zu (vgl. dazu Peter Gauch, Der Werkvertrag, 4. Auflage, Z�rich 1996, Rz. 872 ff.).
2.2.1 Zun�chst ist erforderlich, dass sich eine mangelhafte oder sonst vertragswidrige Erstellung des Werkes w�hrend der Ausf�hrung bestimmt voraussehen l�sst.
Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat die Kl�gerin die vertraglich �bernommene Verpflichtung, die Hinterf�llung der erdber�hrten Aussenw�nde mit einer Ger�llschicht von 40 cm St�rke, Noppen-Folien und Drainflex-Rohre auszuf�hren, verletzt. Ohne Zustimmung der Beklagten hat sie einerseits nur ca. 40% der Mauerwerkes mit Ger�ll und den Rest mit Erdmaterial hinterf�llt; zudem hat sie auf die Verwendung der im Werkvertrag vorgesehenen Noppen-Folien und Drainflex-Rohre verzichtet. Weiter hat die Vorinstanz verbindlich festgestellt, dass die ausgef�hrte L�sung im Vergleich zur vertraglich eingegangenen Verpflichtung qualitativ nicht gleichwertig ist; die gegenteilige Behauptung der Kl�gerin, die geforderten Instandstellungsarbeiten seien nach den Feststellungen des Gutachters nicht notwendig, ist eine unzul�ssige Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG), auf die nicht einzutreten ist. Aufgrund der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ergibt sich ohne Weiteres, dass dem Werk eine vereinbarte Eigenschaft fehlt, so dass es sich als mangelhaft erweist. Soweit die Kl�gerin dem Handelsgericht vorwirft, die Mangelhaftigkeit aufgrund eines blossen Vergleichs zwischen dem Wortlaut des Baubeschriebs und den Eigenschaften des ausgef�hrten Werkes abgeleitet zu haben, scheint sie zu �bersehen, dass sich der Werkmangel nicht nur aufgrund der Abweichung vom Baubeschrieb, sondern insbesondere auch aufgrund der gutachterlichen Erkenntnis ergibt, dass die ausgef�hrte L�sung in qualitativer Hinsicht nicht den vereinbarten Eigenschaften entspricht. Auch die Voraussetzung, dass die mangelhafte oder sonst vertragswidrige Erstellung des Werkes im Verlauf der Erstellung bestimmt voraussehbar sein muss, ist im vorliegenden Fall erf�llt. Die Kl�gerin hat mit ihrem Schreiben vom 29. Januar 2001, in welchem sie unter Hinweis auf Ziff. 6 des Schreibens vom 24. Januar 2001 festgehalten hatte, es habe "keine Einigung �ber das weitere Vorgehen hinsichtlich der Entw�sserung" gefunden werden k�nnen, zum Ausdruck gebracht, dass sie nicht gewillt war, die Bauten mit m�ngelfreier und vertragskonformer Hinterf�llung und Entw�sserung abzuliefern. Insbesondere kann ihrer Auffassung nicht gefolgt werden, sie habe unter Hinweis auf die �nderungsklausel in Ziff. 7.2.1 des GU-Vertrages zum Ausdruck gebracht, dass sie gewillt und bereit gewesen sei, die bereits ausgef�hrte Hinterf�llung zur Zufriedenheit der Beklagten zu �ndern. Gem�ss der erw�hnten �nderungsklausel bezieht sich die Befugnis zur Leistungs�nderung nur auf "kleine �nderungen", die sich w�hrend der Bauausf�hrung als "notwendig" oder "zweckm�ssig" erweisen. Dazu hat das Handelsgericht zutreffend festgehalten, es liege weder eine "kleine �nderung" vor, weil eine Ger�llschicht mit Drainflex-Rohren das Wasser besser ableite als blosses Erdmaterial, noch sei die ausgef�hrte Hinterf�llung "notwendig" bzw. "zweckm�ssig" gewesen.
2.2.2 F�r die Berechtigung zur Ersatzvornahme ist sodann auch die zweite Voraussetzung erf�llt, dass dem Unternehmer eine angemessene Frist zur Abhilfe angesetzt worden ist, und zwar verbunden mit der Androhung der Ersatzvornahme.
Einerseits haben die Beklagten der Kl�gerin mit Schreiben vom 25. Januar 2001 eine Frist bis zum 29. Januar 2001 angesetzt, um sich zur umstrittenen Hinterf�llung und Entw�sserung zu �ussern. Damit wurde zwar nicht eine Frist zur M�ngelbehebung, sondern - im Sinne einer milderen Massnahme - eine Frist zur Erkl�rung der Leistungsbereitschaft angesetzt. Wenn sich die Kl�gerin innert Frist nicht bereit erkl�rt, ein m�ngelfreies und vertragskonformes Werk abzuliefern, darf ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass sie auch nicht zur - an sich geschuldeten - M�ngelbehebung innert angemessener Frist bereit gewesen w�re. Insbesondere kann sich die Kl�gerin auch nicht darauf berufen, dass sie frei entscheiden k�nne, in welchem Zeitpunkt bis zur vereinbarten Bezugsbereitschaft am 28. September 2001 ein allf�lliger Mangel beseitigt werde. Wenn der Unternehmer innert Frist keine Bereitschaft zur Lieferung eines m�ngelfreien und vertragskonformen Werkes erkl�rt, ist davon auszugehen, dass der mit Bestimmtheit vorauszusehende Mangel bis zur Ablieferung nicht behoben wird.
Andrerseits haben die Beklagten im Schreiben vom 25. Januar 2001 den R�cktritt vom Vertrag (Art. 366 Abs. 1 OR) - als von der Rechtsprechung zur Verf�gung gestellte Alternative zur Ersatzvornahme (Art. 366 Abs. 2 OR) - angedroht. Der Einwand der Kl�gerin, diesem Schreiben fehle es an der erforderlichen Klarheit und Eindeutigkeit, ist nicht �berzeugend. Mit dem mittels Unterstreichung hervorgehobenen Hinweis, die Fristansetzung bis am 29. Januar 2001 gelte als "Erkl�rung im Sinne von Art. 107 OR", haben die Beklagten mit ausreichender Deutlichkeit zu verstehen gegeben, dass bei fehlender Bereitschaft zur M�ngelbehebung eine K�ndigung des Vertrages in Betracht gezogen werde.
2.2.3 Schliesslich wird von der Kl�gerin nicht in Frage gestellt, dass sich eine mangelhafte oder sonst vertragswidrige Erstellung des Werkes "durch Verschulden des Unternehmers" abgezeichnet habe.
2.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zutreffend davon ausging, dass die Voraussetzungen f�r eine Ersatzvornahme nach Art. 366 Abs. 2 OR erf�llt waren, was den Beklagten nach der Rechtsprechung die M�glichkeit er�ffnet, gest�tzt auf Art. 366 Abs. 1 OR entsch�digungsfrei vom Vertrag zur�ckzutreten. Die gegenteilige Auffassung der Kl�gerin, dass die von den Beklagten abgegebene Erkl�rung gem�ss Art. 377 OR als R�cktritt gegen volle Schadloshaltung des Unternehmers zu qualifizieren sei, ist nicht zutreffend.
Die Kl�gerin hat die Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren gesamthaft mit Fr. 8'000.-- zu entsch�digen.