Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-04-2016-1C_24-2016
Timestamp: 2016-09-28 18:47:11
Document Index: 94928346

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 89', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64']

1C_24/2016 (07.04.2016)
1C_24/2016 � � Urteil vom 7. April 2016
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Dr. Urs Tschaggelar,
Staatssekretariat f�r Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern.
Beschwerde gegen das Urteil vom 14. Dezember 2015 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III.
Die peruanische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1976) reiste im September 2001 in die Schweiz ein und heiratete am 26. Oktober 2001 den Schweizer B�rger B.________ (geb. 1977). In der Folge erhielt sie im Kanton Solothurn eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann. Am 25. November 2007 stellte A.________ beim damaligen Bundesamt f�r Migration (BFM; seit 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration; SEM) ein Gesuch um Gew�hrung der erleichterten Einb�rgerung. Gleichentags unterzeichneten die Ehegatten eine Erkl�rung, wonach sie an derselben Adresse in einem gemeinsamen Haushalt lebten und zur Kenntnis n�hmen, dass die erleichterte Einb�rgerung unter anderem eine seit drei Jahren gelebte eheliche Gemeinschaft voraussetze. Eine solche liege nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dann vor, wenn es sich um eine tats�chliche, stabile und auf Dauer ausgerichtete Gemeinschaft der Ehegatten handle. Bestehe keine eheliche Gemeinschaft mehr, sei dies dem BFM sofort mitzuteilen. Mit ihrer Unterschrift w�rden sie best�tigen, das entsprechende Formular wahrheitsgem�ss ausgef�llt zu haben. Falsche Angaben k�nnten dazu f�hren, dass eine allf�llige Einb�rgerung nichtig erkl�rt werde.
Am 22. Mai 2008 wurde A.________ erleichtert eingeb�rgert. Mit dem Schweizer B�rgerrecht erwarb sie die B�rgerrechte des Kantons Bern und der Gemeinde Homberg bei Thun.
Am 8. November 2011 machte die Einwohnergemeinde Zuchwil/SO das SEM darauf aufmerksam, dass die Ehe von A.________ und ihres schweizerischen Ehegatten am 24. Juni 2009 geschieden worden sei. Am 29. M�rz 2012 gelangte der Zivilstands- und B�rgerrechtsdienst des Kantons Bern an das SEM und wies auf Vorkommnisse hin, die seines Erachtens ein Nichtigkeitsverfahren rechtfertigten. Danach h�tten A.________ und ihr damaliger Ehegatte den letzten gemeinsamen Wohnsitz am 2. Dezember 2008 aufgegeben und sich an unterschiedlichen Adressen angemeldet. In der Folge zog das SEM (mit Zustimmung von A.________) die Akten des Ehescheidungsverfahrens bei.
Nach Erteilung der Zustimmung des Kantons Bern als Heimatkanton erkl�rte das SEM mit Verf�gung vom 12. M�rz 2013 die erleichterte Einb�rgerung von A.________ f�r nichtig.
Mit Urteil vom 14. Dezember 2015 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde von A.________ ab.
Mit Eingabe vom 18. Januar 2016 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei aufzuheben. In prozeduraler Hinsicht sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Am 25. Februar 2016 hat A.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung eingereicht.
Das Bundesverwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung in der Sache verzichtet. Das SEM beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdef�hrerin hat sich nicht mehr ge�ussert.
1.1.�Das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellt einen Entscheid �ber die Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung dar, gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offensteht (Urteil 1C_835/2013 vom 14. Februar 2014 E. 1.1, nicht publ. in BGE 140 II 65). Die Beschwerdef�hrerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ist als unmittelbar Betroffene zur Beschwerde befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann der Vorinstanz keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen werden. Diese hat die Chronologie der hier erheblichen Ereignisse richtig festgestellt: Die Zeitspanne zwischen der gemeinsamen Erkl�rung zum Zustand der ehelichen Gemeinschaft bis zur erleichterten Einb�rgerung einerseits und von der erleichterten Einb�rgerung bis zur definitiven Trennung andererseits betrug jeweils rund sechs Monate. Ab der Trennung bis zur gemeinsam unterzeichneten Scheidungskonvention vergingen drei Monate. Wiederum drei Monate sp�ter erfolgte die Scheidung (vgl. E. 7.1 und 7.2 des angefochtenen Entscheids). Die R�ge der offensichtlich falschen Sachverhaltsfeststellung ist daher abzuweisen.
1.3.�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten tritt das Bundesgericht auf solche R�gen nur ein, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Die von der Beschwerdef�hrerin erhobene Willk�rr�ge erf�llt diese Anforderungen nicht. Es gen�gt nicht, wenn sie lediglich behauptet, die Vorinstanz verfalle in Willk�r, weil sie aus den Umst�nden die falschen Schl�sse ziehe. Darauf ist nicht einzutreten.
In formeller Hinsicht r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Sie und ihr ehemaliger Ehegatte seien nie pers�nlich zur Sache befragt worden und die Vorinstanz habe zu Unrecht auf den Beizug zus�tzlicher Akten verzichtet.
Aus der Gew�hrleistung des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich grunds�tzlich kein Anspruch auf eine m�ndliche Anh�rung (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; GEROLD STEINMANN, in: St. Galler Kommentar BV, 3. Aufl. 2014, Rz. 46 zu Art. 29 BV mit Hinweisen). Dies gilt auch in Einb�rgerungsangelegenheiten (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_255/2008 vom 25. Juli 2008 E. 4.1 und 1C_476/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 2), zumal auch der Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht tangiert ist. Die Beschwerdef�hrerin und ihr ehemaliger Ehegatte haben sich w�hrend des Verfahrens mehrmals zu den Umst�nden der Ehe schriftlich ge�ussert. Damit wurde der Anspruch auf rechtliches Geh�r gewahrt. Umst�nde, die sich nur aufgrund einer m�ndlichen Anh�rung kl�ren liessen, werden von der Beschwerdef�hrerin nicht dargetan. Inwiefern die pers�nliche Befragung zur Stabilit�t der Ehe im Zeitpunkt der erleichtertenEinb�rgerung neue, entscheidende Anhaltspunkte h�tte liefern k�nnen, ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hatte gen�gend relevante Informationen zur Verf�gung, um sich - auch ohne zus�tzliche pers�nliche Anh�rung - ein Bild �ber den Zustand der ehelichen Gemeinschaft im fraglichen Zeitpunkt zu machen. Aus diesem Grund er�brigte sich auch die von der Beschwerdef�hrerin begehrte Edition zus�tzlicher Akten (insbesondere des Trennungs- und Scheidungsverfahrens sowie eines Strafverfahrens gegen den ehemaligen Gatten wegen einer Delinquenz im Bereich der Bet�ubungsmittelgesetzgebung im Jahre 2004). Im Ergebnis ist die R�ge der Geh�rsverletzung unbegr�ndet.
3.1.�Nach Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�G; SR 141.0) kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einem Schweizer B�rger ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer B�rger lebt. Alle Einb�rgerungsvoraussetzungen m�ssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch in jenem der Einb�rgerungsverf�gung erf�llt sein (BGE 140 II 65 E. 2.1 S. 67).
3.2.�Nach Art. 41 Abs. 1 B�G kann die Einb�rgerung vom SEM mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt somit nicht. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist (BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 115). Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165; 132 II 113 E. 3.1 S. 115).
3.3.�Bei der Nichtigerkl�rung einer erleichtertenEinb�rgerung ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Im Wesentlichen geht es dabei um innere Vorg�nge, die der Beh�rde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.). Der Betroffene ist bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 2 S. 166; 130 II 482 E. 3.2 S. 486).
3.4.�Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486). Begr�ndet die kurze Zeitspanne zwischen der erleichtertenEinb�rgerung einerseits und der Trennung oder Einleitung einer Scheidung andererseits die tats�chliche Vermutung, es habe schon bei der Einb�rgerung keine stabile eheliche Gemeinschaft mehr bestanden, so muss der Betroffene deshalb nicht das Gegenteil beweisen. Es gen�gt, wenn er einen Grund anf�hrt, der es als plausibel erscheinen l�sst, dass er bei der Erkl�rung, wonach er mit seiner Schweizer Ehepartnerin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebt, nicht gelogen hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein ausserordentliches, nach der Einb�rgerung eingetretenes Ereignis handeln, welches zum raschen Scheitern der Ehe f�hrte, oder um das fehlende Bewusstsein des Gesuchstellers bez�glich bestehender Eheprobleme im Zeitpunkt der Einb�rgerung (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166 mit Hinweisen).
4.1.�Die Vorinstanz begr�ndet die tats�chliche Vermutung der instabilen Ehe wie folgt: In Anbetracht der sich fast �berst�rzenden Ereignisse nach der erleichterten Einb�rgerung im Mai 2008 und des beidseitigen Fehlens irgendwelcher Bem�hungen zur Rettung der Ehe m�sse davon ausgegangen werden, dass der Zerr�ttungsprozess zum Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung bereits so weit fortgeschritten gewesen sei, dass eine intakte und auf die Zukunft ausgerichtete Ehe in Wahrheit nicht mehr bestanden habe. Er w�re lebensfremd anzunehmen, dass das Ausmass der Probleme und damit der Zustand der Ehe der Beschwerdef�hrerin oder ihrem Ehemann nicht bewusst gewesen sei.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet im Wesentlichen ein, die vorinstanzlichen Ausf�hrungen seien "reine Spekulation". Die erleichterte Einb�rgerung sei erst nach sechs Jahren Ehe (und nicht kurz nach Ablauf der gesetzlichen 5-Jahres-Frist) beantragt worden. Eine Scheinehe habe nicht vorgelegen. Die Beschwerdef�hrerin habe die Einb�rgerung keineswegs erschlichen. Sie habe intensiv um die Fortf�hrung ihrer Ehe gek�mpft. Noch im Sommer 2008 seien gemeinsame Ferien in Griechenland verbracht worden. Ihre Untreue w�hrend der Ehe gen�ge nicht, um die erleichterte Einb�rgerung f�r nichtig zu erkl�ren.
4.3.�Den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdef�hrerin und ihr ehemaliger Ehegatte urspr�nglich geplant hatten, aus der Schweiz auszuwandern. Zu diesem Zweck hielten sie sich zwischen Januar 2006 bis November 2006 in Lateinamerika auf. Aus der von der Beschwerdef�hrerin verfassten Stellungnahme vom 25. April 2012 geht hervor, dass sie in Peru der Spielsucht verfallen sei. Nach der R�ckkehr in die Schweiz sei "alles nicht mehr gleich" gewesen; es seien "Probleme" aufgetreten und sie habe nicht mehr gewusst, was sie wolle. Nach den letzten gemeinsamen Ferien in Griechenland (vom 19. bis zum 26. Juni 2008; rund einen Monat nach der erleichterten Einb�rgerung) habe sie realisiert, dass sie f�r ihren Ehemann nicht mehr genug empfinde. Daraufhin sei sie "fremd gegangen". Nachdem sie ihren Ehemann dar�ber informiert habe, sei es zur Trennung gekommen.
4.4.�Die Beschwerdef�hrerin schildert die Destabilisierung der ehelichen Verh�ltnisse als einen bereits mit der R�ckkehr aus Peru gegen Ende 2006 begonnenen Prozess. Damit erscheint der Vorgang des "Fremdgehens", der von den Ex-Ehegatten in ihren Ausf�hrungen gegen�ber dem SEM weder inhaltlich noch zeitlich pr�zisiert wurde, nicht als Ursache, sondern vielmehr als Folge einer bereits eingesetzten und fortgeschrittenen Zerr�ttung. Dass ihre Ehe "zum relevanten Zeitpunkt" nicht mehr stabil gewesen ist, gesteht die Beschwerdef�hrerin in ihrer Stellungnahme vom 15. November 2012 ein, da es sonst "wohl kaum zum Fremdgehen gekommen" w�re. Damit ist erstellt, dass im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung nicht mehr in guten Treuen von einer intakten Ehe ausgegangen werden konnte. Sodann stellt im vorliegenden Fall das "Fremdgehen" der Beschwerdef�hrerin kein ausserordentliches, nach der erleichterten Einb�rgerung eingetretenes Ereignis dar, das den nachfolgenden raschen Zerfall einer zuvor angeblich intakten ehelichen Beziehung plausibel zu erkl�ren vermag (vgl. auch Stellungnahme vom 25. April 2012, wonach sich nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin in der Zeit nach der erleichterten Einb�rgerung kein besonderes Ereignis zugetragen habe, das zum Scheitern der Ehe gef�hrt habe). Obwohl die Beschwerdef�hrerin behauptet, sie habe intensiv darum gek�mpft, ihre Ehe zu retten, finden sich in der Beschwerdeschrift �berhaupt keine Ausf�hrungen zu entsprechenden Bem�hungen.
Der von der Beschwerdef�hrerin erhobene Vorwurf, die Vorinstanz habe die Feststellungen des SEM unkritisch �bernommen und sich nicht damit auseinandergesetzt, dass die Ehe im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung "tats�chlich nicht gelebt" (recte wohl: tats�chlich gelebt) worden sei, erweist sich nach dem Gesagten als unbegr�ndet. Auch die �brigen Einw�nde verm�gen, sofern sie im vorliegend zu beurteilenden Kontext von Belang sind, die nat�rliche Vermutung nicht zu ersch�ttern, wonach zum Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem damaligen Ehegatten keine stabile, auf die Zukunft ausgerichtete eheliche Gemeinschaft mehr bestand und sie die mit dem Einb�rgerungsgesuch befasste Beh�rde �ber diesen Umstand t�uschte, sei es weil sie in der gemeinsamen Erkl�rung zum Zustand der Ehe falsche Angaben machte, sei es weil sie eine �nderung des Sachverhalts nicht anzeigte. Damit sind die materiellen Voraussetzungen f�r die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung erf�llt.
4.5.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung sei unverh�ltnism�ssig.
Wie anderes Verwaltungshandeln auch, ist die Zul�ssigkeit der Nichtigerkl�rung einer Einb�rgerung am Gesetzeszweck und erg�nzend am Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit zu messen (BGE 140 II 65 E. 4.2; 135 II 161 E. 5.4 S. 171). Vorliegend sind keine Gr�nde ersichtlich, welche die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung der Beschwerdef�hrerin unverh�ltnism�ssig erscheinen lassen. Dass sie seit rund 12 Jahren in der Schweiz lebt und offenbar beruflich integriert ist, �ndert daran nichts. Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass der weitere Verbleib der Beschwerdef�hrerin in der Schweiz nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet; dar�ber wird nach dem Eintritt der Rechtskraft der Nichtigerkl�rung die zust�ndige Migrationsbeh�rde in Anwendung des Ausl�nderrechts erst noch zu befinden haben.
4.6.�Den Ausf�hrungen der Vorinstanz ist somit zuzustimmen. Es verletzt kein Bundesrecht, wenn sie davon ausgeht, die Einb�rgerung sei durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um aufschiebendeWirkung wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.
Der offenkundig bed�rftigen unterliegenden Beschwerdef�hrerin, deren Rechtsbegehren nicht als von vornherein aussichtslos erscheinen, ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren antragsgem�ss die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren (vgl. Art. 64 BGG). Damit sind keine Kosten zu erheben, und es ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdef�hrerin Rechtsanwalt Urs Tschaggelar als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Dem Rechtsbeistand der Beschwerdef�hrerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Staatssekretariat f�r Migration und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, schriftlich mitgeteilt.