Source: https://www.gemuese-buerger.de/social-media/registrierung
Timestamp: 2017-09-24 15:56:21
Document Index: 149767699

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

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I. AGB -Kundeninfo und Nutzungsbedingungen der GemüseBürger Plattform II. Widerrufsrecht ________________________________ I. AGB -Kundeninfo und Nutzungsbedingungen der GemüseBürger Plattform Stand 08/2015 Betreiber und Vertragspartner Avocado Media UG (haftungsbeschränkt) Scharfschwerdtstraße 39 16540 Hohen Neuendorf Tel.: +49/ (0)3303/ 2181986 E-Mail: info@avocadomedia.de Geschäftsführer: Herr Henning Saß Handelsregister: Amtsgericht Neuruppin Registernummer: HRB 11149 NP § 1 Geltungsbereich (1) Für die Nutzung der GemüseBürger Plattform gelten zwischen dem Nutzer und der Avocado Media UG (haftungsbeschränkt) - im Folgenden: Betreiber - die nachfolgende Nutzungsbedingungen. (2) Mit seiner Anmeldung bzw. Registrierung willigt der Nutzer in die Nutzungsbedingungen des Betreibers ein. § 2 Vertragsschluss (1) Das Nutzungsangebot des Betreibers stellt lediglich eine Aufforderung an den Nutzer dar, ein Vertragsangebot zu unterbreiten. Der Nutzer gibt durch den Registrierungsvorgang ein verbindliches Vertragsangebot gegenüber dem Betreiber ab. Die Annahme dieses Vertragsangebotes durch den Betreiber erfolgt erst durch die Freischaltung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Vertragsangebotes. (2) Über die Schaltfläche "Kostenlos registrieren" oder "Registriere Dich noch heute" kann der Nutzer sich für die Nutzung der Dienste des Betreibers registrieren. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten, wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Benutzername, und der Bestätigung der Angaben mit dem Button "Weiter" kann der Nutzer sein Nutzerkonto mit weitergehenden persönlichen Daten versehen und die Angaben ebenfalls mit dem Button "Weiter" bestätigen. In der Folge hat der Nutzer die Möglichkeit ein Profilbild und ein Profilcover zu hinterlegen. Jegliche Korrekturen an den vorgenannten Angaben kann der Nutzer vor seiner Anmeldung über die herkömmlichen Browserfunktionen vornehmen. Die Anmeldung des Nutzers erfolgt im Weiteren über den Button "Absenden". Zuvor muss der Nutzer jedoch in die AGB und Nutzungsbedingungen des Betreibers über die Aktivierung Feldes "Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäfts-und Nutzungsbedingungen und habe mein Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen" einwilligen. (3) Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrages durch den Betreiber. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers. § 3 Leistungen des Betreibers (1) Der Betreiber gestattet dem Nutzer im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten die unentgeltliche Nutzung der Funktionen der GemüseBürger Plattform als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird dem Nutzer ein persönlicher Account bereitgestellt, mit dem er Beiträge, Lichtbilder, Videos und Themen auf der Plattform einstellen kann. (2) Der Betreiber ist bemüht im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten den Dienst aufrechtzuerhalten, jedoch besteht kein Anspruch des Nutzers auf ständige Verfügbarkeit. (3) Innerhalb der Plattform bieten Partnerunternehmen den Nutzern ggf. Waren- und Dienstleistungen sowie Informationen an, für welche ausschließlich die Geschäfts- und Vertragsbedingungen der Partnerunternehmen gelten. Der Betreiber wird hinsichtlich dieser Angebote stets nur als Vermittler tätig und ist daher in keinem Fall Vertragspartner hinsichtlich dieser Waren und Leistungen. § 4 Pflichten des Nutzers (1) Der Nutzer verpflichtet sich keine Beiträge, Lichtbilder, Videos, Links oder Signaturen zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht, insbesondere gegen das Urheber-, Marken- und /oder Wettbewerbsrecht, verstoßen. Diese Verpflichtung gilt insbesondere auch für Beiträge die einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllen und/oder beleidigende, rassistische, diskriminierende und/oder pornographische Inhalte haben. (2) Der Nutzer verpflichtet sich zudem keine Waren- und/oder Dienstleistungswerbung in seinen Beiträgen, insbesondere in Links oder Signaturen, zu veröffentlichen. § 5 Rechte des Betreibers (1) Verstößt der Nutzer gegen die unter § 4 genannten Pflichten oder besteht ein solcher hinreichender Verdacht, ist der Betreiber berechtigt, die entsprechenden Veröffentlichungen abzuändern, zu löschen oder in sonstiger Weise unkenntlich zu machen. Zudem kann der Betreiber den Zugang des Nutzers sperren. (2) Sollten Dritte den Betreiber wegen möglicher Rechtsverstöße eines bestimmten Nutzers in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der jeweilige Nutzer, den Betreiber von der sich daraus ergebenden Haftung, insbesondere der sich daraus ergebenden Kosten, freizustellen. (3) Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, zumutbare Änderungen an dem Dienst vorzunehmen und/oder den Dienst mit einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen zu beenden. Die Ankündigung erfolgt dabei an die von dem jeweiligen Nutzer hinterlegten E-Mail-Adresse. § 6 Nutzungsrechte (1) Das Urheberrecht an den jeweilig veröffentlichten Themen, Lichtbildern, Videos und Beiträgen der Nutzer, soweit diese von dem Urheberrecht geschützt werden, verbleibt grundsätzlich bei dem jeweiligen Nutzer. (2) Der Nutzer bzw. Urheber räumt dem Betreiber mit Veröffentlichung eines Beitrages, Lichtbildes, Videos oder Themas das Recht ein, diese Veröffentlichung dauerhaft, auch nach Beendigung des Nutzungsvertrages, auf der Plattform vorzuhalten und für die Öffentlichkeit abrufbar zu halten, sowie diese gegebenenfalls zu löschen oder zu bearbeiten. Dieses Recht umfasst auch die Werbung für die Plattform durch den Betreiber, gleich in welchem Medienformat und über welche Verbreitungswege. Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung oder Bearbeitung besteht nicht. § 7 Vertragssprache Die Vertragssprache ist Deutsch. § 8 Vertragsspeicherung Mit der Anmeldebestätigung erhält der Nutzer die AGB-Kundeninfo und Nutzungsbedingungen per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Betreiber nicht dauerhaft gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Nutzer selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot). § 9 Laufzeit / Kündigung (1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von dem Nutzer jederzeit, von dem Betreiber unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen, ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. (2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen, ist der Betreiber berechtigt das Nutzungsrecht ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den Zugang des Nutzers zu sperren. (3) Nach Beendigung der Vertragsbeziehung ist der Betreiber nicht verpflichtet die Beiträge des Nutzers zu löschen. § 10 Mängelhaftung Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. § 11 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt nicht für zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. (3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung. ____________________ II. Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Avocado Media UG (haftungsbeschränkt) Scharfschwerdtstraße 39 16540 Hohen Neuendorf Tel.: +49/ (0)3303/ 2181986 E-Mail: info@avocadomedia.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. ____________________ Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Avocado Media UG (haftungsbeschränkt) Scharfschwerdtstraße 39 16540 Hohen Neuendorf E-Mail: info@avocadomedia.de ________________________ Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Datum	Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen.
Ich verstehe und akzeptiere die oben genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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