Source: http://chaotenzentrale.de/agbs.html
Timestamp: 2017-08-24 03:01:00
Document Index: 170765200

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§6', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 6', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§33', '§4', '§ 16', '§ 176', '§ 11', '§ 176', '§ 184', '§ 184']

Die Dienstleistung der Chaotenzentrale wurde eingestellt, von dem her sind wir von den AGBs für den Betrieb der Community ab 01.07.2013 entbunden.
AGBs Chaotenznetrale bis 30.06.2013 | AGBs dieser Webseite ab 01.07.2013 | AGBs von Abgefuckt liebt Dich
Für die Nutzung dieser Webseite sowie allen anderen Webseiten des Betreibers Nix-Gut gelten folgende AGBs:
2. Du haftest für den Fall, dass durch die Ausführung deines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Für den Fall einer solchen Rechtsverletzung stellst KB-Mailorder von sämtlichen aus der Rechtsverletzung resultierenden Ansprüchen Dritter frei. KB-Mailorder kann im Zweifelsfall von dir einen Nachweis über die Nutzungsrechte an den von Dir eingereichten Vorlagen verlangen.
3. Ein Verstoß gegen die oben genannten Punkte ist kein Sach- oder Rechtsmangel, den KB-Mailorder zu vertreten hat.
Wir bieten Dir die kostenlose Registrierung - die Speicherung deiner persönlichen Daten in einem passwortgeschützten Kundenkonto, damit du bei deinem nächsten Einkauf nicht erneut deinen Namen und deine Anschrift eingeben musst. Dein Kundenkonto bei KB-Mailorder vereinfacht den Bestellvorgang und bietet:
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung (Versandkosten Vorkasse) gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen dreissig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Dir wegen der Erstattung Gebühren berechnet. Wir können die Rückzahlung zurückstellen, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf des Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen zurücksendest.
Für den Wechsel von Chaotenzentrale zu Abgefuckt liebt Dich gelten die AGBs von Abgefuckt liebt Dich, die hier eingesehen werden können.
AGB Abgefuckt liebt Dich (klicke hier)
Bis zum 30.06.2013 galten folgende AGBs für die Nutzung der Chaotenzentrale:
Mit einer Anmeldung bei http://www.chaotenzentrale.de (nachfolgend "CZ" genannt) erklärt sich der Benutzer mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn der Benutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, muss er auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die jünger sind als 16 Jahre, dürfen diesen Service nicht benutzen. Doppelte Anmeldungen der gleichen Person führen ebenfalls zum Ausschluss. Es besteht zudem kein Recht auf Aufnahme und Verbleib in die/der Datenbank.
Dieser Internetdienst wird von der
Â§ 1 Vertragsschluss
Durch die Eintragung bei CZ wird der Besucher Mitglied des von CZ angebotenen Services und erklärt sein Einverständnis mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung, solange die Mitgliedschaft bestehen bleibt. Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass der Besucher diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem Klick zustimmt. Die Mitgliedschaft bei CZ besteht für den ausschlieÃŸlichen, persönlichen Gebrauch des Besuchers.
Â§ 2 Umgang mit persönlichen Daten der Mitglieder
Persönliche Daten, die Mitglieder bekannt geben, werden von CZ nicht an Dritte weitergeleitet. Das Mitglied erklärt sich jedoch damit einverstanden, daÃŸ seine Daten in von CZ registriert werden. Diesbezüglich wird klargestellt, dass hierdurch keine Weitergabe der Daten an Dritte oder an ein drittes Unternehmen erfolgt. CZ ist allerdings berechtigt, Newsletter mit Werbeinhalt über das interne Nachrichtensystem an die Mitglieder zu senden. CZ versichert, den Versand von Werbe-Newslettern gering zu halten und damit das Mitglied nicht zu belästigen.
Â§ 3 Mitglieder im Netzwerk
CZ gehört zu einem Netzwerk verschiedener Communities, einsehbar unter "http://www.freundschaftsdienst.net". Mit Anmeldung bei einer dieser Communities erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass das vom Mitglied erstellte Profil (Beschreibungstext, Fotos, ...) ebenfalls in allen anderen Communities zu sehen ist und somit eine Kontaktaufnahme der Mitglieder unterschiedlicher Communities möglich ist. Es werden keine personenbezogen Daten an die anderen Communities übermittelt, das Verwaltungsrecht liegt bei der Community, bei der sich das Mitglied angemeldet hat (in diesem Fall CZ). Im gesamten Netzwerk sind Doppel-Anmeldungen nicht erlaubt. Wird eine doppelte Anmeldung von derselben Person festgestellt, so wird das neuere Profil (entscheidend ist das Anmeldungsdatum) wieder entfernt.
Â§ 4 Kosten
Die Nutzung aller grundlegenden Dienste von CZ ist kostenlos. Allerdings gibt es die Möglichkeit, erweiterte Funktionen zu erwerben. Diese besondere Mitgliedschaft für 1,00 Euro (inkl. MwSt.) endet automatisch einen Monat nach Zahlungseingang. Das Mitglied kann sich dann neu für einen weiteren Monat entscheiden. Das gleiche Verfahren gilt für die Bands. Hier endet die besondere Mitgliedschaft 2 Monate nach Bezahlung der 1,00 Euro (inkl. MwSt.). Die Zahlungsabwicklung passiert über unseren Partner TELEWORD (www.teleword.de). Sollten Mitglieder mit besonderer Mitgliedschaft ohne eigenes Verschulden (Regel-Verstoss, siehe Â§6) aus der Datenbank gelöscht werden, so kann das restliche Guthaben vom Mitglied zurückgefordert werden.
Â§ 6 Pflichten der Mitglieder
Das Mitglied ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, die CZ-Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über sie kein diffamierendes, inhaltlich falsches, beleidigendes, obszönes, anstöÃŸiges, sexuell ausgerichtetes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material zu verbreiten
- sie nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschlieÃŸlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen
- Nachrichten an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, einschlieÃŸlich des Anbietens irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen an andere Mitglieder
Die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen wird zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen. Zivil- und strafrechtliche Folgen behält sich CZ vor. Auch Mitglieder mit der besonderen Mitgliedschaft (siehe Â§ 4) werden von diesen Pflichten nicht ausgenommen. Auch ihnen wird bei Regelverstössen der Zugang gesperrt.
Â§ 7 Urheberrechte, Nutzung in Medien
Das Mitglied versichert, dass es im Rahmen von CZ keine Fotos oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. Missachtungen führen zu einer sofortigen Löschung des Zugangs.
Â§ 8 Nutzung der E-Mail-Weiterleitung
Â§ 9 VertragsabschluÃŸ, Vertragsbeginn
Â§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft
- Der Vertrag hinsichtlich der kostenlosen Mitgliedschaft ist durch CZ ohne Wahrung einer Kündigungsfrist auÃŸerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder die in Â§ 6 aufgeführten Pflichten nicht einhält
- Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Mitglieds von CZ gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken im Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Mitglieds über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden
Â§ 11 Kündigung
Sowohl das Mitglied als auch CZ können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und aus jedem Grund und ohne Erläuterung beenden. CZ behält sich das Recht vor, den Zugang umgehend auszusetzen oder zu beenden, wenn CZ eine Verletzung einer Regelung in dieser Vereinbarung durch das Mitglied bekannt wird.
Â§ 12 Haftungsbeschränkungen
- CZ übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Verwendung dieser Plattform den Interessenten, Mitgliedern oder Dritten entstehen
- CZ übernimmt auch keine Haftung, falls diese Plattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von auÃŸen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird
- CZ schlieÃŸt jegliche Gewährleistung für die Funktionalität der Plattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen
- CZ haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die Datenbank)
- CZ haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Soweit nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist, haftet CZ und die Leistungsanbieter für Telekommunikations- und Netzwerkdienste nicht für den Ersatz von Schäden (gleich aus welchem Grund), die sich aus der Benutzung von CZ oder aus der Nichtbenutzbarkeit von CZ ergeben
- CZ kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Mitglieder verantwortlich gemacht werden, da die von den Mitgliedern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. CZ ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen
Â§ 13 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Â§ 14 Freistellung
Jedes Mitglied verpflichtet sich, CZ von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Inhabern und Angestellten und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.
Â§ 15 Allgemeines
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäÃŸ Â§33, Abs. 1 BDSG sowie Â§4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass CZ die Daten der Mitglieder in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.
Â§ 16 änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- CZ behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten
- Das Mitglied erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn CZ das Mitglied darauf hinweist, dass eine änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die änderungsmitteilung folgt, der änderung widerspricht
Das Thema Jugendschutz ist uns wichtig. "Chaotenzentrale" erlaubt Anmeldungen ab 16 Jahren, aber natürlich kann es nicht verhindert werden, dass sich auch jüngere Menschen anmelden, die einfach nur ein falsches Alter angeben. Genauso wenig können wir verhindern, dass sich Menschen mit eindeutig sexuellen Absichten anmelden, gerade in Hinsicht auf Minderjährige. "Chaotenzentrale" selbst wird keine Werbung oder Inhalte verbreiten, die Minderjährige gefährden könnten.
Â§ 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB
"...wer auf ein Kind durch Schriften ... einwirkt, um es zu sexuellen Handlungen zu bringen, die es an oder vor dem Täter oder einem Dritten vornehmen oder von dem Täter oder einem Dritten an sich vornehmen lassen soll..." - Dieser Straftatbestand ist neu in das StGB eingefügt worden und ist besonders für den Schutz von Kindern im Internet relevant. Zur Erfüllung des Tatbestandes muss es nämlich zu keinem persönlichen Kontakt zwischen Täter und Opfer gekommen sein. Es genügt, wenn der Täter durch Schriften (hierzu gehören gem. Â§ 11 Abs. 3 StGB auch Datenspeicher) wie etwa eine E-Mail oder Chatverkehr mit dem Ziel eines sexuellen Kontaktes auf ein Kind eingewirkt hat. Der Täter muss also durch seine Handlung nur darauf hinwirken zu wollen, einen solchen Kontakt zu erzielen. Tatsächlich dazu kommen muss es nicht. Bereits in diesem Stadium macht sich der Täter also strafbar und wird mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Monaten bestraft. Die Verhängung einer Geldstrafe ist NICHT möglich.
Â§ 176 Abs. 4 Nr. 4 StGB
Nach Â§ 184 StGB macht sich strafbar, wer pornografische Schriften Personen unter 18 Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht. Hierbei ist zu beachten, dass es sich bei solcher Pornographie nicht um Bilder oder Filme handeln muss. Auch Texte können unter diesen Begriff fallen. Versendet also jemand obszöne Texte per E-Mail oder auch im Chat, so kann er sich hierdurch gem. Â§ 184 StGB strafbar machen, wofür mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden kann.
Also Vorsicht gilt:
wenn jemand ungefragt mit Dir über sexuelle Handlungen oder ähnliches sprechen will oder Dir pornographische Fotos zuschickt
wenn jemand sich selbst auffällig beschreibt, wie zum Beispiel "Hallo. Ich bin 31 Jahre alt, sportlich und gut gebaut. Vielleicht bin ich etwas zu alt für Dich, aber ..."
wenn jemand Dich bedroht
wenn jemand anbietet, Dich zu fotografieren oder zu filmen
wenn jemand Dich nach deiner Telefon- oder Handynummer fragt
wenn jemand Dich sofort nach der ersten Kontaktaufnahme treffen will
Solche Fälle uns immer melden.
Und hier noch Tipps für Dich:
Deinen wahren Namen geheimhalten
Keine Telefon- oder Handynummern, Adressdaten oder ähnliches in dein Profil schreiben
Mit deinen Eltern darüber reden, wen Du kennengelernt hast
Treffen mit fremden Personen wenn überhaupt nur an öffentlichen Orten
Datenschutz bis 30.06.2013
Wir von "Chaotenzentrale" achten deine Privatsphäre. Daher versuchen wir, deinen Aufenthalt auf unserer Seite möglichst anonym zu gestalten. Du kannst unsere Seite jederzeit besuchen, ohne uns persönliche Informationen zu geben.
Sobald Du dich als Mitglied auf unserer Seite anmeldest, musst Du uns einige persönliche Informationen wie zum Beispiel deinen Vornamen und deinen Wohnort geben. Die gespeicherten Informationen werden selbstverständlich nicht an Dritte weitergegeben. Zusätzlich wirst Du aufgefordert, Daten für dein Profil einzugeben. Hierzu gehören sowas wie Augenfarbe, GröÃŸe, und Gewicht. Diese Angaben werden in deinem Profil angezeigt und sind somit für andere Menschen zu sehen.
Wir sind ständig dabei, den Inhalt und die Funktionen der Seite zu verbessern. Daher überwachen wir die Nutzung unserer Seite, um das Angebot noch freundlicher zu gestalten.
Wenn Klärungsbedarf in Hinsicht auf dein Verhalten bei "Chaotenzentrale" besteht, treten wir mit Dir über E-Mail in Kontakt.
Wenn wir unsere Datenschutzpolitik ändern sollten, werden wir die änderungen hier bekanntgeben.
Stand: 28.05.2007 - Gültig bis 30.06.2013