Source: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/verordnung-zur-regelung-der-krankenhauspflegesaetze_idesk_PI42323_HI1012339.html
Timestamp: 2020-01-29 19:52:20
Document Index: 226330267

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 17', '§ 18', '§ 11', '§ 7', '§ 6', '§ 9', 'Art. 6', '§ 6', '§ 11', '§ 12', '§ 15']

Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
(1) 1Nach dieser Verordnung werden die vollstationären, stationsäquivalenten und teilstationären Leistungen der Krankenhäuser und selbständigen, gebietsärztlich geleiteten Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie vergütet, die nicht in das DRG-Vergütungssystem einbezogen sind. 2Krankenhaus im Sinne dieser Verordnung ist auch die Gesamtheit der selbstständigen, gebietsärztlich geleiteten Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinderund Jugendpsychiatrie und -psychotherapie (psychiatrische Einrichtungen) und für die Psychosomatische Medizin und Psychotherapie (psychosomatische Einrichtungen) an einem somatischen Krankenhaus.
3Nicht zu den Krankenhausleistungen gehören
§§ 3 - 6 Zweiter Abschnitt Vergütung der Krankenhausleistungen
§ 3 Vereinbarung eines Gesamtbetrags [Bis 31.12.2016: für die Jahre 2013 bis ] [Vom 25.07.2014 bis 31.12.2016: 2018] [Bis 24.07.2014: 2016]
(1) 1Das Vergütungssystem nach § 17d des Krankenhausfinanzierungsgesetzes wird für die Jahre 2013 bis 2019 budgetneutral für das Krankenhaus eingeführt. 2Für die Jahre 2013, 2014, 2015, 2016 oder 2017 (Optionsjahre) erfolgt die Einführung auf Verlangen des Krankenhauses. 3Das Krankenhaus hat sein Verlangen zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Verhandlung durch die Sozialleistungsträger, frühestens jedoch zum 31. Dezember des jeweiligen Vorjahres, den anderen Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 oder 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes schriftlich mitzuteilen. 4Ab dem 1. Januar 2018 ist die Anwendung des Vergütungssystems für alle Krankenhäuser verbindlich. 5Für die Jahre 2013 bis 2019 dürfen die nach § 11 Absatz 4 vorzulegenden Nachweise über Art und Anzahl der Entgelte nach § 7 Satz 1 Nummer 1 und 2 nur verwendet werden, um den krankenhausindividuellen Basisentgeltwert nach den Vorgaben des Absatzes 5 zu ermitteln und die Veränderung der medizinischen Leistungsstruktur zu erörtern.
(2) 1Ab dem krankenhausindividuellen Einführungsjahr bis zum Jahr 2019 ist für ein Krankenhaus ein Gesamtbetrag in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 1 der Bundespflegesatzverordnung in der am 31. Dezember 2012 geltenden Fassung zu vereinbaren; ab dem 1. Januar 2017 bildet der Veränderungswert nach § 9 Absatz 1 Nummer 5 die maßgebliche Rate für den Anstieg des Gesamtbetrags. 2Ausgangsgrundlage der Vereinbarung ist der für das jeweilige Vorjahr vereinbarte Gesamtbetrag. 3Dieser wird bei der Vereinbarung nach Satz 1 insbesondere
bereinigt u...
"Grüß Gott E V A "...
Themen im Fokus: Energie-Controlling / Praktisches System der Unternehmensplanung und Soll/Ist-Steuerung / "Hoch & Tief"-Methode
GKV-Solidaritätsstärkungsge... / Art. 6 Änderung der Bundespflegesatzverordnung
geändert, gestrichen bzw. eingefügt sind § 6, § 11 Abs. 8, § 12, § 15 (Die Änderungen sind in die Bundespflegesatzverordnung eingearbeitet.)