Source: http://www.jurablogs.com/2011/04/01/zur-umlagefaehigkeit-modernisierungsmassnahmen
Timestamp: 2016-12-07 20:28:09
Document Index: 316423922

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 559', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Zur Umlagefähigkeit bei Modernisierungsmaßnahmen
BlogsRECHTSAUSKUNFTApril 2011Zur Umlagefähigkeit bei ModernisierungsmaßnahmenBGH, Urteil vom 30. März 2011 – VIII ZR 173/10Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus der Klägerin in Görlitz. Im Januar 2007 kündigte die Klägerin schriftlich den Einbau von Wasserzählern und eine darauf gestützte Mieterhöhung um 2,28 € monatlich an. Die Beklagten teilten der Klägerin daraufhin mit, dass der Einbau erst dann geduldet werde, wenn die Klägerin einen Vorschuss für die hierdurch erforderlich werdende Neutapezierung der Küche zahle. Dieser Forderung kam die Klägerin nach, erklärte jedoch, dass es sich auch insoweit um umlagefähige Modernisierungskosten handele, weswegen die Mieterhöhung entsprechend höher ausfallen werde. Nach Einbau des Wasserzählers legte die Klägerin die Gesamtkosten gemäß § 559 Abs. 1 BGB um, woraus sich ein monatlicher Erhöhungsbetrag von 2,79 € ergab. Den auf den Tapezierungskostenvorschuss entfallenden Teilbetrag von jeweils 1,32 € zahlten die Beklagten 24 Monate nicht. Das Amtsgericht hat der auf Zahlung von 31,68 € nebst Zinsen und Erstattung von Rechtsanwaltskosten gerichteten Klage stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landgericht die Klage abgewiesen.Die hiergegen gerichtete Revision der Klägerin hatte Erfolg. Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII ...Zum vollständigen Artikel63 LeserBau-BLawg:Bauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!275 LeserBau-BLawg:Rauchwarnmelder – muss Mieter Einbau dulden und Kosten tragen?50 LeserFernsehanwalt:Mieterhöhung wegen Modernisierung – anteilige Instandsetzungskosten müssen rausgerechne...84 LeserBau-BLawg:Barrierefrei: Muss Vermieter Umbau dulden?10 verwandte ArtikelModernisierungBGH: Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch GaszentralheizungBGH zu Mieterhöhung nach ModernisierungsmaßnahmenWohnwertverbesserung durch Modernisierungsmaßnahme?BGH (VIII ZR 275/07) Duldungspflicht des Mieters bei Anschluss einer Wohnung an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste
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