Source: http://www.jurablogs.com/topic/treppenlift
Timestamp: 2017-11-20 00:30:24
Document Index: 34593244

Matched Legal Cases: ['§ 40', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 4']

TREPPENLIFT - JuraBlogs
…Ein einzelner Wohnungseigentümer darf in dem gemeinschaftlichen Treppenhaus grundsätzlich nur dann einen Personenaufzug auf eigene Kosten einbauen, wenn alle übrigen Wohnungseigentümer ihre Zustimmung hierzu erteilen. Dies gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs auch dann, wenn der bauwillige Wohnungseigentümer aufgrund einer Gehbehinderung auf den Aufzug angewiesen ist, um seine Wohnung zu ……
Rechtslupe- 68 Leser - January 23, 2017 6:03am
… Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche Belastung) erwachsen. Hierzu zählen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auch…
Rechtslupe- 38 Leser - April 10, 2014 4:40am
…Sozialgericht Berlin, 16.11.2012, Az.: S 209 P 713/12 Gem. § 40 Abs. 4 SGB XI können Pflegekassen den Versicherten finanzielle Zuschüsse gewähren, um Maßnahmen zu finanzieren, die bei einem Pflegebedürftigen das individuelle Wohnumfeld verbessern. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist, dass durch die Maßnahme entweder die häusliche…
…, dass durch den Einbau des Treppenliftes auch in der „Parkposition“ des Liftes die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbreite der Treppe von 1 m bereits durch die Schienenkonstruktion um mehrere Zentimeter unterschritten wurde. Dem Kläger wurde deshalb durch Ordnungsverfügung aufgegeben, den Lift wieder abzubauen. Hiergegen wendet sich der Kläger mit…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 42 Leser - October 19, 2012 4:08am
… Streitfall ist die Nutzung eines Treppenlifts durch die Klägerin für das Treppensteigen angesichts ihrer außergewöhnlichen Gehbehinderung und ihres dadurch bedingten Behinderungsgrads von 90 v.H., verbunden mit den Einträgen der Merkzeichen G und aG, unzweifelhaft erforderlich. Der Annahme der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen der Klägerin für den…
Schlosser Aktuell- 22 Leser - August 8, 2012 6:00am
BGH: Bei einem Wertgutschein muss kein Listenpreis des rabattierbaren Produktes angegeben werden
… zurückgewiesen. Tatbestand: Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Treppenliftanlagen. Die Beklagte bewirbt ihre Produkte unter anderem mit Postwurfsendungen. In einem im Oktober 2007 verteilten “Wertgutschein” kündigte sie an, dass der Käufer eines neuen “… -Treppenliftes” gegen Vorlage des “Wertgutscheins” einen Preisvorteil in Höhe von…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 15 Leser - February 13, 2012 11:35am
… Urteil vom 21.07.2011 Az.: I ZR 192/09 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 21. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter und die Richter für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. November 2009 wird auf Kosten der Klägerin…
kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 13 Leser - February 8, 2012 11:08am
…BGH Urteil vom 21.07.2011 I ZR 192/09 UWG § 4 Nr. 4 Treppenlift Leitsatz des BGH: Der Listen- oder Grundpreis für ein individuell anzufertigendes Produkt (hier: Treppenlift-Anlage) gehört nicht zu den mitteilungsbedürftigen Bedingungen im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG, unter denen eine beworbene Verkaufsförderungsmaßnahme (hier: "Wertgutschein" in Höhe…
… Eine stark gehbehinderte Frau kann die Kosten von ca. 63.000 € für den Einbau eines Treppenschräglifts im Garten als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. In dem jetzt vom Finanzgericht Baden-Württemberg entschiedenen Fall ist die Klägerin ist aufgrund einer außergewöhnlichen Gehbehinderung zu 90% schwerbehindert (Merkzeichen G…
Rechtslupe- 7 Leser - June 14, 2011 5:00am
… jedenfalls der Größenordung nach erforderlich, so das OLG Hamm. Worum ging es in dem Fall? Die Parteien handeln mit Treppenliften. Die Beklagte versandte im Juni 2007 an Verbraucher ein Werbeschreiben, dem ein persönlicher Gutschein über 900,– € beigefügt war. Das Schreiben hatte folgenden Wortlaut: "Wir schenken Ihnen 900,- Euro! Unsere…
IT-Recht Kanzlei- 21 Leser - July 8, 2009 5:11pm
OLG Hamm: Preisnachlass in Form eines Gutscheins kann wettbewerbswidrig sein
OLG Hamm: Treppenliftgutschein
OLG Hamm: Werbung mit Rabattgutscheinen muss Preisvorteil deutlich hervorheben
… Was war passiert? Ein Unternehmen für Treppenlift versandte im Juni 2007 an Verbraucher ein Werbeschreiben mit folgendem Wortlaut: „Wir schenken Ihnen 900,- Euro! Unsere strahlenden Sommer-Highlights werfen ihren Schatten voraus. Denn im Juni lohnt sich Ihr Einkauf ganz besonders. Sie erhalten den Treppenlift von … mit einem einzigartigen…
Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 35 Leser - July 7, 2009 8:39am
Aufzug Außergewöhnliche Belastung Barrierefreiheit Bgh Bgh Urteil Einkauf Einkommensteuer (Privat) Finanzgericht Baden Listenpreis Olg Hamm Personenaufzug Produkt Rollstuhlrampe Schenken Schwerbehinderung Sommer Sondernutzungsrecht Sseldorf Uwg Verbraucher Werbung Wertgutschein Wettbewerbsrecht Wohnungseigentum Wohnungseigentümer Wohnungseigentümergemeinschaft Zivilrecht