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Timestamp: 2016-10-21 23:37:58
Document Index: 312286739

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE']

9C_906/2011 (08.08.2012)
S.________ arbeitet als Lehrerin. Am 12. Juli 2007 meldete sie sich unter Angabe eines Chronic Fatigue Syndroms nach Borreliose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab und gab bei der MEDAS ein polydisziplin�res Gutachten (vom 30. Juni 2008) in Auftrag. Die Exploratoren diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine chronische M�digkeit mit geringen Konzentrationsst�rungen. Sie erachteten der Versicherten die T�tigkeit einer Gymnasiallehrerin in einem Teilpensum von 75 % mit einer um 20 % verminderten Leistungsf�higkeit als zumutbar. Mit Vorbescheid vom 6. Januar 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsanspruchs in Aussicht. Aufgrund der Einw�nde der Versicherten f�hrte die IV-Stelle am 15. Juni 2009 eine Abkl�rung im Haushalt durch (Bericht vom 16. Juni 2009). Zudem liess sie die MEDAS am 10. Mai 2010 ein Verlaufsgutachten erstatten. Deren �rzte nannten nun als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine depressive St�rung, leichte Episode (ICD-10 F32.0). Den Grad der Arbeitsf�higkeit setzten sie auf 50 % fest. Mit Verf�gung vom 15. Juni 2011 verweigerte die IV-Stelle S.________ den Anspruch auf eine Invalidenrente mangels eines erheblichen Invalidit�tsgrades im von der Anmeldung erfassten Zeitraum ab Juli 2006.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides beantragen; es sei ihr r�ckwirkend sp�testens ab 1. April 2006 und f�r die Zukunft mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, eventuell an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
IV-Stelle und kantonales Gericht beantragen Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.
Vorweg ist festzuhalten, dass beschwerdef�hrerische Vorbringen, die sich in einer appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ersch�pfen, im Rahmen der geltenden �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) nicht gen�gen. Dem Rechtsmittel muss vielmehr gest�tzt auf Art. 42 Abs. 2 zweiter Satz BGG entnommen werden k�nnen, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich, vgl. BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356) und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft sein sollen. Dieses Mal �ber 60 Seiten hinweg, bringt der Rechtsvertreter als Rechtsverletzungen bezeichnete appellatorische Tatsachenkritik vor, welche im bundesgerichtlichen Verfahren ausserhalb von Art. 97 Abs. 2/Art. 105 Abs. 3 BGG unzul�ssig ist (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Es sei auf das k�rzlich ergangene Urteil 9C_461/2011 vom 6. Juli 2012 E. 2 verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf zumindest eine halbe Invalidenrente ab 1. April 2006 oder sp�ter. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und Erwerbsf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 In medizinischer Hinsicht bringt die Beschwerdef�hrerin vor, sie habe bereits vor kantonaler Instanz einl�sslich begr�ndet, dass und warum die beiden MEDAS-Gutachten den von der Rechtsprechung gestellten Beweisanforderungen nicht gen�gten. Die Vorinstanz habe sich damit nicht auseinandergesetzt, sondern sich auf floskelhafte und pauschale Darlegungen zur Qualit�t der Expertisen beschr�nkt. Es liege diesbez�glich eine Verletzung der Pr�fungs- und Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV vor.
4.2 Nach der Rechtsprechung (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188, 229 E. 5.2 S. 236) kann die Beschwerde f�hrende Person nicht erwarten, dass sich das Gericht mit jeder in den Akten und Eingaben gemachten Ausf�hrung im Entscheid ausformuliert auseinandersetzt. Denn das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihre Entscheidung st�tzt. Der vorinstanzliche Entscheid gen�gt den gestellten Anforderungen.
4.3 Zudem erf�llen die von der Beschwerdef�hrerin in vielerlei Hinsicht beanstandeten Expertisen der MEDAS fraglos die von der Rechtsprechung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) aufgestellten formellen und materiellen Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes beweiskr�ftiges Gutachten: Die Experten begr�ndeten ihr Ergebnis konkret bezogen auf den Zustand der Versicherten und st�tzten sich dabei auf eine Aktenzusammenfassung, eine Anamneseerhebung, die subjektiven Angaben der Versicherten und die objektiven Befunde in der Exploration (mit eingehender neuropsychologischer Testung). Wie aus den Expertisen hervorgeht, waren den Gutachtern die Berichte der behandelnden �rzte bekannt und sie sind insofern in die Beurteilung eingeflossen (siehe z.B. Verlaufsgutachten MEDAS vom 10. Mai 2010 S. 4 und 5).
4.4 Materiell wird ger�gt, die Stellungnahmen der behandelnden �rzte seien in den Gutachten und im angefochtenen Entscheid ungen�gend ber�cksichtigt worden. Wie erw�hnt (E. 4.3), sind diese Berichte in die Begutachtung eingeflossen. Was das erstinstanzliche Verfahren betrifft, unterliegen s�mtliche Beweismittel, somit auch medizinische Berichte und Sachverst�ndigengutachten, der freien Beweisw�rdigung des Gerichts (Art. 61 lit. c ATSG). Es kann sich unter Umst�nden rechtfertigen, massgebend auf die dem behandelnden Arzt aufgrund der medizinischen Betreuung zug�nglichen besonderen Kenntnisse des Gesundheitszustandes der versicherten Person abzustellen. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich denn auch haupts�chlich auf die diversen Stellungnahmen der Dres. med. E.________ (so vom 3. September 2007 und 5. Februar 2009) und N.________ (vom 13. August 2009), Fach�rztinnen f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und B.________, Facharzt f�r Orthop�die (vom 13. Mai 2009). Nach der Rechtsprechung ist es aber wegen der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch t�tigen (Fach-)Arztes und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten medizinischen Experten (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht geboten, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte zu anderen Einsch�tzungen gelangen als eine MEDAS. Vorbehalten bleiben F�lle, in denen sich eine kl�rende Erg�nzung des medizinischen Dossiers oder direkt eine abweichende Beurteilung aufdr�ngt, weil die behandelnden �rzte wichtige, nicht rein subjektiver �rztlicher Interpretation entspringende, Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (Urteil 8C_784/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 3.2; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.1).
Solche Aspekte werden nicht vorgebracht. S�mtliche in dieser Hinsicht in der Beschwerde aufgef�hrten Leiden (so etwa eine durchgemachte Borreliose oder Gelenkbeschwerden) sind in den Gutachten als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit angef�hrt. Zwar trifft zu, dass im Bericht des Inselspitals vom 20. Dezember 2005 als m�gliche Ursache f�r die M�digkeit auch eine Sarkoidose erw�hnt worden ist, allerdings nur als Differenzialdiagnose. Dass die behandelnden �rzte hier offenbar keine weiteren Abkl�rungen trafen, hatte wohl einen Grund. Die MEDAS war entgegen dem beschwerdef�hrerischen Vorhalt nicht verpflichtet, sie drei Jahre sp�ter in die Wege zu leiten, wenn sie keinen Kl�rungsbedarf sah. Die Beschwerdef�hrerin bringt in medizinischer Hinsicht nichts vor, das die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 95 BGG erscheinen l�sst. Rechtsfehlerhaft ist auch nicht die vorinstanzliche Feststellung, es sei infrage gestellt, ob die attestierte 50-prozentige Arbeitsunf�higkeit infolge der diagnostizierten depressiven St�rung aufgrund der Rechtsprechung zum chronischen M�digkeitssyndrom (Urteil 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3) sowie zu den reaktiven Depressionen (BGE 127 V 294 E. 4a) �berhaupt als lang dauernde und zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung anerkannt werden k�nnte.
5.1 Zur Statusfrage vertritt die Versicherte den Standpunkt, es sei f�r den Gesundheitsfall von einem Vollzeitpensum auszugehen, das sich aus 80 % Lehrt�tigkeit und 20 % Besch�ftigung im Aufgabenbereich Film zusammensetze. Solange es ihr m�glich gewesen sei, habe sie dieses Teilpensum f�r Filmprojekte eingesetzt (Konzipierung, Vorbereitung und Realisierung) und h�tte dies so weitergef�hrt. Sie sei im Aufgabenbereich Film zu 100 % arbeitsunf�hig, zumindest im gleichen Grade wie in der Lehrt�tigkeit.
5.2 Verwaltung und Vorinstanz qualifizierten die Beschwerdef�hrerin als 80 %-Teilerwerbst�tige ohne zus�tzliches 20 %-Pensum im Haushalt oder in einem anderen Bereich. Die Vorinstanz begr�ndete es damit, es erg�ben sich keine Anhaltspunkte daf�r, dass eine T�tigkeit im Sektor Film zur Erwerbst�tigkeit zu z�hlen sei, denn es sei keine eigentliche Vermarktung der Filme nachgewiesen. Hingegen sei klar ersichtlich, dass die Beschwerdef�hrerin jeweils nur zu 80 % gearbeitet habe, um daneben Freizeitaktivit�ten nachzugehen. In der psychiatrischen Exploration habe sie angegeben, dass ihr der Umgang mit guten B�chern Freude bereite, sie sich f�r Kunst interessiere und sich gerne in der Natur aufhalte. Bei der Abkl�rung im Haushalt habe sie angef�hrt, ihr Leben lang immer in einem 80 %-Pensum gearbeitet zu haben. Die restlichen 20 % habe sie jeweils f�r Weiterbildung, das Schreiben der Dissertation oder �hnliches verwandt (Bericht S. 2). F�r die Vorinstanz war zudem mit Recht fraglich, ob eine T�tigkeit im Bereich Film �berhaupt als dauernd umschrieben werden k�nnte, stamme doch der eine Film aus dem Jahr 2003 und sei die Beschwerdef�hrerin beim anderen Film lediglich f�r Skript und Regieassistenz zust�ndig gewesen.
5.3 Die vorinstanzlichen Feststellungen zu Freizeitbesch�ftigungen und Nebent�tigkeiten sind nicht offensichtlich unrichtig und bleiben daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Wenn sich die Beschwerdef�hrerin darauf beruft, die Vorinstanz habe sich in willk�rlicher Weise dar�ber hinweggesetzt, dass im Abkl�rungsbericht Haushalt festgehalten worden ist, die Ausf�hrungen zur Filmt�tigkeit seien glaubhaft, verkennt sie die M�glichkeiten und besonders den Zweck eines solchen Berichtes. F�r den Beweiswert ist wesentlich, dass er von einer qualifizierten Person verfasst wurde, die Kenntnis der �rtlichen und r�umlichen Verh�ltnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu ber�cksichtigen. Divergierende Meinungen sind im Bericht aufzuzeigen. Schliesslich muss er plausibel, begr�ndet und angemessen detailliert bez�glich der einzelnen Einschr�nkungen sein und mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben �bereinstimmen. Trifft dies zu, ist der Abkl�rungsbericht beweiskr�ftig (Urteil I 13/05 vom 12. Mai 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.1.2 S. 62). Der Bericht der Abkl�rungsperson hat sich demnach im Wesentlichen mit �rtlichen, r�umlichen und personellen Verh�ltnissen zu befassen (Wohnsituation, Familienstruktur, Einkaufsm�glichkeiten usw.). Die sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeintr�chtigungen und Behinderungen sind in jener Hinsicht zu dokumentieren und zu bewerten und der Beweiswert des Berichts ist grunds�tzlich auf diesen Rahmen beschr�nkt. Ob die Abkl�rungsperson es als glaubw�rdig einsch�tzt, dass die Versicherte eine schon rund sechs Jahre vor dem Gespr�ch eingestellte Aktivit�t nach wie vor und erst noch im geschilderten Ausmass verfolgen w�rde, kann zwar als Information dienlich sein, vermag die Vorinstanz aber nicht zu binden. Das kantonale Gericht hat sich weder �ber die Einsch�tzung der Abkl�rungsperson in unzul�ssiger Weise hinweggesetzt noch hat es nach dem Gesagten eine unhaltbare und willk�rliche Beweisw�rdigung vorgenommen oder das rechtliche Geh�r und die Begr�ndungspflicht verletzt.
5.4 Es ist darum nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz f�r den Gesundheitsfall mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer Teilerwerbst�tigkeit von 80 % (ohne Ber�cksichtigung eines Aufgabenbereichs Haushalt und/oder Film) ausgegangen ist.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet den Antrag auf eine zumindest halbe Invalidenrente ab 1. April 2006 damit, bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades k�nne "der Pensenvergleich dem Einkommensvergleich gleichgesetzt werden", da sich das Einkommen genau nach dem prozentualen Anteil eines Teilpensums von einem 100 %-Pensum richte. Sie h�tte so aus ihrer Sicht (und ohne Ber�cksichtigung rentenrevisionsrechtlicher Vorgaben) bis Juli 2006 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ("mind. 61 %") gehabt, ab August 2006 bis Januar 2007 auf eine Viertelsrente ("mind. 45 %"), ab Februar 2007 bis Juli 2007 auf eine halbe Rente ("mind. 53 %") und ab August 2007 wiederum auf eine Dreiviertelsrente ("mind. 60 %").
6.2 Diese Sichtweise ist zun�chst insofern widerspr�chlich, als auch f�r die Periode von August 2006 bis Januar 2007 mindestens eine halbe Rente beantragt wird, obwohl nach der oben wiedergegebenen Begr�ndung nur Anspruch auf eine Viertelsrente bestehen k�nnte. Die vertretene Ermittlung des Invalidit�tsgrades ist aber mit dem Gesetz nicht vereinbar, da dessen H�he damit massgeblich von konkreten Faktoren beeinflusst wird, die bei der Rentenbemessung grunds�tzlich keine Rolle spielen. Der Invalidit�tsgrad bestimmt sich nach der auf den allgemeinen Arbeitsmarkt bezogenen Erwerbsunf�higkeit der versicherten Person, und nicht etwa nach der M�glichkeit (oder dem Bedarf) eines Arbeitgebers, ihr ein bestimmtes Arbeitspensum anbieten zu k�nnen (oder zu wollen).
6.3 Dass die Beschwerdef�hrerin in der von ihr angerufenen Periode 2005-2007 neben der Lehrt�tigkeit einen zweij�hrigen Nachdiplomstudiengang in Supervision, Coaching und Mediation an einer Fachhochschule f�r soziale Arbeit absolvierte, �ndert an der Bemessungsmethode nichts. Die von der Beschwerdef�hrerin ger�gte Sichtweise der behandelnden �rztin Dr. med. E.________ im Bericht vom 3. September 2007, die berufsbegleitende Ausbildung sei bei der Festsetzung der Arbeitsf�higkeit als 15 %-Arbeitspensum einzurechnen, ist nicht zu beanstanden, denn es geht hier um eine medizinisch-theoretische Zumutbarkeitssch�tzung. Hingegen ist die in der Beschwerde postulierte Mitber�cksichtigung der Weiterbildung als Teilarbeitsunf�higkeit systemwidrig, denn als Arbeitsunf�higkeit kommt nur eine krankheitsbedingte Leistungseinschr�nkung in Frage.