Source: https://www.oberwolfach.de/,Lde/start/gemeinde/aktuelle+informationen+zum+coronavirus.html
Timestamp: 2020-08-12 12:07:50
Document Index: 157009810

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 67', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 2', '§ 6', '§ 1']

Oberwolfach | Aktuelle Informationen zum Coronavirus
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Letzte Aktualisierung: 11.08.2020, 10:51 Uhr
Änderung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 9. August 2020.
Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung in der ab 9. August gültigen Fassung (PDF) (64 KB)
(Quelle:https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/)
Corona-Verordnung in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung
(Quelle:https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg)
Corona-Verordnung in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung (293 KB)
(Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/landesregierung-fasst-corona-verordnung-komplett-neu/)
Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung | Stand 9. Juni 2020
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 10. Juni 2020 (161 KB)
Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. Juni 2020 (79 KB)
(Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg)
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen desCorona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowieJugendsozialarbeit) | Stand 29.05.2020
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit) (Stand 29.05.2020) können Sie hier (125 KB) downloaden.
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) | Stand 29.05.2020
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) (Stand 29.05.2020) können Sie hier (30 KB) downloaden.
Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen (Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen – CoronaVOMaskenpflicht in Praxen) | Stand 29.05.2020
Die Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen (Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen – CoronaVO Maskenpflicht in Praxen) können Sie hier (100 KB) downloaden.
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung | Stand 29.05.2020
Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 29.05.2020) können Sie hier (86 KB) downloaden.
2. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020 | Stand 26.05.2020
·Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
·Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
·Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.
·Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
·Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
·Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
·Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
·Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
·Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 27. Mai 2020 (PDF) (239 KB)
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 02 Juni 2020 (PDF) (142 KB)
Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 26. Mai 2020 (PDF) (110 KB)
Kita- und Schulverpflegung in Zeiten von Corona (PDF) (524 KB)
(Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/)
1. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 09.05.2020 | Stand 16.05.2020
In räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich. Fragen und Antworten zur Öffnung der Speisegaststätten.
Die Einrichtungen haben in einem einrichtungsspezifischen Besuchskonzept festzulegen, das die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt wie sie Besuche und Zutritte nach den vorgenannten Vorgaben ermöglichen werden.
·Kurse der überbetrieblichen Berufsausbildung auch für das erste Lehrjahr (bislang nur ab 2. Lehrjahr) (§ 3 Corona-Verordnung Berufsbildung)
·Bildungsmaßnahmen im Rahmen der Förderung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch oder nach dem Dritten Kapitel Sozialgesetzbuch Drittes Buch, etwa Kurse für Arbeitssuchende zur Eignungsfeststellung unabhängig von Prüfungen oder Prüfungsterminen (§ 5 Corona-Verordnung Berufsbildung)
·berufliche Fortbildungen wie etwa Meister-Kurse (§ 6 Corona-Verordnung Berufsbildung)
·Die für Schulen geltenden Vorgaben, wie Abstand, Unterrichtsorganisation, Wegeführung, Reinigung etc. sowie die branchenspezifischen Verordnungen etwa für Friseure und andere körpernahe Dienstleistungen gelten entsprechend.
·Es ist ein Hygieneplan zu erstellen.
·Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist erforderlich, sobald der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann.
·Es hat eine regelmäßige Desinfektion von Flächen und benutzten Gegenständen stattzufinden.
·Bei der Unterbringung in Wohnheimen oder Internaten ist eine Einzelbelegung vorzusehen, eine Zweierbelegung ist bei Einhaltung bestimmter Vorgaben möglich.
·Die Vorgaben des Arbeitsschutzes sind einzuhalten. Für Beschäftigte aus Risikogruppen sind Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
·Eine Öffnung von privaten Bildungseinrichtungen wie etwa Anbieter von Näh- oder Kochkursen wird mit dieser Verordnung nicht bewirkt.
Öffnung von Sportanlagen und Sportstätten (auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind (die Auflagen werden hier zeitnah veröffentlicht).
Verlängerung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum bis 5.Juni.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 18. Mai 2020 (251 KB)
Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020 (PDF) (96 KB)
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung | Stand 14.05.2020
Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 14.05.2020) können Sie hier (99 KB) downloaden.
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung | Stand 13.05.2020
Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 13.05.2020) können Sie hier (76 KB) downloaden.
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung | Stand 11.05.2020
Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 11.05.2020, 16 Uhr) können Sie hier (74 KB) downloaden.
Verordnungen des Sozialministeriums gegen die Ausbreitung des Coronavirus | Stand 11.05.2020
Corona-Verordnung Gaststätten:Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: Corona-Verordnung Gaststätten (PDF) (89 KB)
Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege:Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege (PDF) (126 KB)
Corona-Verordnung Vergnügungsstätten:Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Vergnügungsstätten (PDF) (118 KB)
(Quelle: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen)
8. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand 09.05.2020
· Im öffentlichen Raum dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Hausstands unterwegs sein. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
·In privaten Räumen sind nun nicht mehr nur direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen.
·Musikschulen und Jugendkunstschulen können einen eingeschränkten Betrieb aufnehmen.
·Fahrschulen können wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Flugschulen.
·Sonnenstudios dürfen wieder öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht)
·Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht).
·Massagestudios
·Kosmetikstudios
·Nagelstudios
·Tattoo-Studios
·Piercingstudios
·Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen.
·Freiluft-Sport mit Tieren kann unter Auflagen wieder stattfinden, etwa Reitanlagen und Hundeschulen.
· Sportboothäfen dürfen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wieder den Betrieb aufnehmen.
·Luftsport ist wieder möglich. Dazu zählt auch der Modellflug.
·Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) zu tragen sowie in Flughafengebäuden.
·Speisegaststätten dürfen ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Bis dahin ist weiterhin nur der Außer-Haus-Verkauf möglich.
·Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
·Ab 18. Mail dürfen auch Campingplätze wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
·Voraussichtlich zum 18. Mai wird es zudem eine Lockerung der Besuchsverbote in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen geben. Die konkreten Regelungen werden durch das Sozialministerium bekannt gegeben.
·Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Theater, Schauspielhäuser und Freilichttheater.
·Bildungseinrichtungen jeglicher Art soweit für einzelne nicht etwas anderes geregelt ist (wie etwa für Musikschulen und Jugendkunstschulen)
·Kinos.
·Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder.
·Saunen.
·Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen.
·Jugendhäuser.
·Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen.
·Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen – der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, Cafés und Eisdielen ist erlaub, ab 18. Mai dürfen Speisegaststätten unter Auflagen öffnen.
·Messen, nicht-kulturelle Ausstellungen, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen.
·Öffentliche Bolzplätze
·Bis 18. Mai Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze; eine Beherbergung darf ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen.
·Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.
2020_05_09_SM_Dritte-VO_Aenderung_CoronaVO-Einreise-Quarantaene (99 KB)
2020_05_09_SM_CoronaVO_Einreise-Quarantaene_konsolidierte-Fassung (99 KB)
2020_05_09_Corona-Verordnung (149 KB)
CoronaVO-Einzelhandel / CoronaVO-Friseurbetriebe / CoronaVO-Fußpflege / Verordnung zu Gottesdiensten und Bestattungen / neue Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums / Spielplätze | Stand 04.05.2020
Die Ministerien haben nach der Änderung der CoronaVO weitere Verordnungen durch Notverkündung erlassen und Auslegungshinweise veröffentlicht, über die wir Sie informieren möchten.
1. Wirtschafts- und Sozialministerium I: neue CoronaVO Einzelhandel
2. Wirtschafts- und Sozialministerium II: neue CoronaVO Friseurbetriebe
3. Wirtschafts- und Sozialministerium III: neue CoronaVO Fußpflege
4. Kultusministerium: Anpassung der Verordnung für Gottesdiensten und Bestattungen
Durch die Änderung von § 3 Abs. 4 CoronaVO sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von Kirchen, Religions- und Glaubensgemeinschaften wieder erlaubt. Die Voraussetzungen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, unter freiem Himmel sowie bei Todesfällen wurden in Änderung der bisherigen Verordnung für Gottesdienste und Bestattungen berücksichtigt. Sie kann unter https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Religioese+Angelegenheiten abgerufen werden.
5. Wirtschaftsministerium: neue Auslegungshilfe CoronaVO
Die Auslegungshinweise wurden anlässlich der 7. Aktualisierung der Corona-Verordnung erneut angepasst. Die Änderungen sind gelb markiert.
6. Spielplätze: Öffnung unter Auflagen
Mit der Siebten Änderungsverordnung zur CoronaVO wurde auch das grundsätzliche Nutzungsverbot für Spielplätze aufgehoben. Diese Aufhebung wirkt ab dem 6. Mai und soll zunächst unter Auflagen erfolgen. Sobald die Auflagen bekannt sind, werden wir Sie auf unserer Internetseite veröffentlichen.
2020_05_03 WM - Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (71 KB)
200503_SM_CoronaVO_Einzelhandel (92 KB)
200503_SM_CoronaVO_Friseurbetriebe (117 KB)
200503_SM_CoronaVO_Fusspflege (116 KB)
7. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand 02.05.2020
Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungender Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern,
2020_05_02_StaMi_CoronaVO-konsolidiert-oÄ_mU (161 KB)
2020_05_02_StaMi_7.ÄndVO_mU (131 KB)
2020_05_02_SM_CoronaVO_Einreise-Quarantaene_konsolidierte-Fassung (126 KB)
Häufige Fragen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs (44 KB)
(Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-weitere-lockerungen-der-corona-verordnung)
Änderung der CoronaVO Einreise | Stand 25.04.2020
Am 24.04.2020 hat das Sozialministerium die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne - CoronaVO EQ) geändert. Die Änderungen traten zum 25.04.2020 in Kraft.
2020_04_24_SM_CoronaVO_Einreise-Quarantaene_konsolidierte-Fassung (328 KB)
2020_04_24_SM_VO_Aenderung_CoronaVO-Einreise (280 KB)
Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (Corona-VO), aktualisierte Fassung | Stand 24.04.2020
Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO in der Fassung vom 24.04.2020 (157 KB)
6. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand 23.04.2020
sowie für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege,
2020_04_23-StaMi_Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung_mU (125 KB)
2020_04_23-StaMi_CoronaVO-konsolidiert-nach6ÄndVO-Stand ab 27.4.-nurArtikel1-Reinschrift (87 KB)
5. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand 17.04.2020
Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. April ergeben sich folgende vorsichtige Lockerungen. Hier finden Sie einen Überblick der Änderungen und welche Bestimmungen weiter bestehen bleiben. (Quelle: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/)
·Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 Quadratmetern. (Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung (91 KB))
·Unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen.
·Bibliotheken – auch an Hochschulen.
·Archive.
·Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen.
·Der Außer-Haus-Verkauf Gaststätten, Eisdielen und Cafés ist allerdings gestattet.
·Veranstaltungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt. Großveranstaltungen sollen nach Beschluss von Bund und Ländern voraussichtlich mindestens bis zum 31. August 2020 nicht möglich sein. Hierzu müssen die Details noch festgelegt werden.
·Der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste
·Getränkemärkte
· Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien
·Tankstellen
·Banken und Sparkassen, Poststellen
·Reinigungen, Waschsalons
·Der Zeitungsverkauf
·Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
·Der Großhandel.
·Gastronomiebetriebe, abgesehen vom Außerhaus-Verkauf.
·Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen.
·Theater, Opern, Konzerthäuser, zoologische und botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen.
·Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen,
·Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen.
·Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern.
·Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen.
· Spielplätze.
·Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe.
2020-04-17-2000-Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung_mU (91 KB)
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung (91 KB)
4. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand 10.04.2020
4. ÄnderungsVO zur CoronaVO vom 17.03.2020
Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick auch unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVerordnung (89 KB)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 9. April 2020) (77 KB)
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung | Stand 09.04.2020
Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung finden Sie hier (70 KB).
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung | Stand 03.04.2020
Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung finden Sie hier (65 KB).
Registrierung auf Pflegeplattform ab sofort möglich | Stand: 03.04.2020
Die Pressemitteilung finden Sie hier (407 KB).
3. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand: 29.03.2020
werden über Ziff. 2a auch Beschäftigte „der ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen,“ inkludiertwird in Ziff. 3 klargestellt, dass die Bescheinigungen nicht nur durch „Dienstherrn“ sondern auch durch „Arbeitgeber“ ausgestellt werden können.werden in Ziff. 4 neu aufgenommen „die Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind,“
§ 3 – Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen
2020_03_28_Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Reinschrift_oÄ_mU (100 KB)
2020_03_28_Gemeindetags_Synopse_nichtamtlich_CoronaVO_3_ÄnderungsVO (256 KB)
2020_03_28_CoronaVO-konsolidiert Reinschrift (69 KB)
Verminderte Erwerbseinnahmen durch Corona-Krise | Stand: 29.03.2020
Offenburg, 27. März 2020 – „Bedingt durch die Corona-Krise werden in den kommenden Wochen vielen Bürgern Erwerbseinnahmen wegbrechen, mit denen sie bislang ihren Lebensunterhalt bestritten haben“, so Armin Mittelstädt, Leiter der Kommunalen Arbeitsförderung beim Landratsamt Ortenaukreis. Dies kann beispielsweise sogenannte „Soloselbständige“ und Freiberufler treffen, die kein Arbeitslosengeld I erhalten können, sowie Bezieher von Krankengeld. Diese benötigen dann gegebenenfalls Ergänzende Leistungen, wie sie die Kommunale Arbeitsförderung (KOA) bislang bereits vor allem geringfügig Beschäftigten und Arbeitnehmern mit niedrigen Erwerbseinkommen gewährt. Ob Ansprüche auf derartige Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) bestehen, hängt ganz wesentlich von der familiären Situation der Betroffenen ab. Für die Ermittlung der konkreten Höhe der vielleicht in Frage kommenden SGB II-Leistung müssen weiterhin die konkreten Unterkunftskosten, mögliche Mehrbedarfe sowie eventuell vorhandene Freibeträge berücksichtigt werden.
Neue Hotline Psychologische Beratung Corona eingerichtet | Stand: 26.03.2020
Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus | Stand: 25.03.2020
Um steuerliche Erleichterungen schnell, unkompliziert und unbürokratisch gewähren zu können, finden Sie untenstehend ein vereinfachtes Antragsformular für Stundungen bzw. Anpassungen von Vorauszahlungen.
Download: CORONA Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus (107 KB)
Anträge an die Gemeinde Oberwolfach auf Stundungen von Steuern und Abgaben oder die Herabsetzung von Abschlägen für Wasser und Abwasser:
Direkt bei der Gemeindekasse
Kasse, Steuer
marmbruster@oberwolfach.de
07834 8383-17
tspringmann@oberwolfach.de
07834 8383-16
Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe („Soforthilfe Corona“) | Stand: 25.03.2020
Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden Württemberg vom 22. März 2020
Download: Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe („Soforthilfe Corona“) (265 KB)
Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg: Soforthilfeprogramm
Mittwochabend (25. März 2020) können elektronische Anträge gestellt werden: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/
Nützliche Informationen für Unternehmen und Abwicklung des Sofortprogramms Baden-Württemberg:
Industrie- und Handelskammer (IHK), auch für Nichtmitglieder:
Handwerkskammer Freiburg für Handwerksunternehmen:
https://www.hwk-freiburg.de/de/betriebsfuehrung/soforthilfen
Informationen Kurzarbeit bei Corona - Agentur für Arbeit Offenburg | Stand: 20.03.2020
die aktuelle Lage stellt uns vor große Herausforderungen. Die Agentur für Arbeit Offenburg möchte in dieser Zeit die Arbeitgeber der Region aktiv unterstützen. Hierzu erhalten Sie ein paar Informationen, die Sie gerne über Ihre Wirtschaftsförderer an Betriebe weiter kommunizieren können:
Download: Merkblatt für Arbeitgeber (633 KB)
2. ÄnderungsVO zur CoronaVO | Stand: 23.03.2020
Bund und Länder haben am Sonntagnachmittag, 22.03.2020, ihre gemeinsame Linie für Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus weiter konkretisiert. Dabei wurde auf weitergehende Ausgangssperren verzichtet, statt dessen erfolgte die Einigung auf ein umfangreiches Kontaktverbot.
Bitte beachten und befolgen Sie den genauen Wortlaut der Verordnung:
Zweite Verordnung der Landesregierung vom 22. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (80 KB)
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, Stand: 22. März 2020 (62 KB)
Geschlossene Einzelhandelsgeschäfte & Gaststätten | Stand: 23.03.2020
Fahrrad am Bächle (Werkstatt geöffnet)
Möbelstudio Armbruster
Vorzelte Meyer-Boye
florales kreative floristik
Volksbank (SB Bereich geöffnet)
Café-Schacher
Alle Restaurants, Gaststätten, Cafés
1. ÄnderungsVO zur CoronaVO| Stand: 21.03.2020
Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich. Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen sind verboten. Gruppenbildungen von mehr als drei Personen darf es nicht mehr geben. Wir werden das streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.
Bitte beachten und befolgen Sie den genauen Wortlaut der Verordnung und der Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung:
Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. März 2020 (93 KB)
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 20.03.2020, 24:00 Uhr) (55 KB)
Wichtige Telefonnummern | Stand: 20.03.2020
Gesundheitsamt Ortenaukreis: 0781 805-9695
Diese Nummer können Sie anrufen, wenn Sie Fragen zum Corona-Virus haben.
Wichtig: Viele Menschen haben momentan Fragen zum Corona-Virus. Deshalb kann es sein, dass Sie etwas warten müssen.
Landesgesundheitsamt Stuttgart: 0711 904 39 555
Das Landesgesundheitsamt in Stuttgart kann Ihnen auch Fragen zum Corona-Virus beantworten. Zu diesen Zeiten können Sie anrufen: Montag bis Sonntag von 09 Uhr bis 18 Uhr.
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg: 116 117 (Ohne Vorwahl)
Hier wird Ihnen geholfen, wenn Sie Fragen zu Erkrankungen haben, und Ihr Hausarzt nicht mehr zu erreichen ist.
Zu diesen Zeiten können Sie anrufen: Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 16 Uhr.
Im Moment ist es wichtig, dass alle Menschen zuhause bleiben, die zuhause bleiben können, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verringern. Dort kann es aber auch schnell zu anderen Problemen und Konflikten kommen. Unsere Servicetelefone bieten hier Hilfe. (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) | Stand: 18.03.2020
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) (48 KB)
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). | Stand: 18.03.2020
Das Landratsamt hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Arbeitszeitregelung für die Sonn- und Feiertagsarbeit im systemrelevanten Bereichen auszudehnen.
Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). (153 KB)
Folgende Einrichtungen sind geschlossen | Stand: 17.03.2020
Gymnastikraum Walke
Wolftalschule (nur Notbetreuung)
Kindergarten St. Josef (nur Notbetreuung)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung) | Stand: 16.03.2020
(1) Bis zum Ablauf des 19. April 2020 sind der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen, Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und den Schulen sowie Schulkindergärten in freier Trägerschaft,die Nutzung schulischer Gebäude für nichtschulische Zwecke,der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie erlaubnispflichtiger Kindertagespflege undder Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule untersagt.
die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, oderdie sich innerhalb der vorausgegangenen 14 Tage in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut (RKI) im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war; dies gilt auch, wenn das Gebiet innerhalb von 14 Tagen nach der Rückkehr neu als Risikogebiet eingestuft wird, odermit Symptomen eines Atemwegsinfekts oder erhöhter Temperatur.
die in den §§ 2 bis 8 der BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) bestimmten Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr,die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstützungsbereiche, der Altenpflege und der ambulanten Pflegedienste, auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6 BSI-KritisV hinausgeht,Regierung und Verwaltung, Parlament, Justizeinrichtungen sowie notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn unabkömmlich gestellt werden,Notfall- /Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz und Rundfunk und Presse.
Versammlungen und sonstige Veranstaltungen der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur im Sinne von § 1 Absatz 6 dienen oderes sich um gesetzlich vorgeschriebene Veranstaltungen handelt und eine Verlegung des Termins nicht möglich ist.
Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater,Bildungseinrichtung jeglicher Art, insbesondere Akademien und Fortbildungseinrichtungen, Volkhochschulen,Kinos,Schwimm- und Hallenbäder, Thermalbäder, Saunen,Fitnessstudios und sonstige Sportstätten in geschlossenen Räumen,Volkshochschulen und Jugendhäuser,öffentliche Bibliotheken,Vergnügungsstätten sowieProstitutionsstätten.
die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist,Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist undin geeigneter Weise sichergestellt wird, dass im Falle von Infektionen für einen Zeitraum von jeweils einem Monat mögliche Kontaktpersonen nachverfolgbar bleiben.
Fachkrankenhäuser für Psychiatrie mit Ausnahme der Fachkrankenhäuser für Gerontopsychiatrie,psychosomatische Fachkrankenhäuser sowiekinder- und jugendpsychiatrische Fachkrankenhäuser
Notfallbetreuung Kindergarten/Schule | Stand: 15.03.2020
Am Freitag, 13.03.2020, hat die Landesregierung beschlossen, alle Schulen und Kindergärten in Baden-Württemberg ab Dienstag, den 17.03.2020 zunächst bis zum Ende der Osterferien (19.04.2020) zu schließen.
In Abstimmung mit dem Familienzentrum St. Josef und der Wolftalschule wird eine Notbetreuung für Kinder bis einschl. der 4. Klasse organisiert. Hier finden Sie die Informationen hierzu.
Chatbot beantwortet online wichtigste Fragen zum Coronavirus | Stand: 15.03.2020
Offenburg,15. März 2020 – Das Landratsamt Ortenaukreis intensiviert seinen digitalen Verwaltungsservice. Ab Mitte April wird ein sogenannter „Chatbot“ für Kundenfragen auf der Webseite des Ortenaukreises zur Verfügung stehen. Wer eine Dienstleistung des Landratsamts in Anspruch nehmen will, kann sich dann an „Ortena“ wenden. Chatbot bedeutet im Grunde „Chatten mit einem Roboter“. Er beantwortet über das Internet automatisiert Anfragen von Kunden, erbringt Dienstleistungen oder informiert.
Ich fühle mich krank, was nun? Brauche ich einen Test? Ich habe Fieber, was nun? Ich war kürzlich im Elsass, muss ich jetzt zuhause bleiben? Bekomme ich eine Krankmeldung? Ortena liefert Antworten zu den häufig gestellten Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2. Anhand von Schlüsselwörtern erkennt das System, welches Anliegen der Nutzer hat und sucht die passenden Antworten aus der hinterlegten Datenbank heraus.
Die Corona-Version von Ortena ist auf der Startseite des Landratsamtes unter www.ortenaukreis.de verlinkt oder über den beigefügten QR-Code jederzeit abrufbar.
Zu dieser Mitteilung erhalten Sie den „Corona-QR-Code (41 KB)“ sowie ein Bildschirmfoto des interaktiven Chatbots (503 KB) (Nachweis: LRA).
Die Gemeindeverwaltung Oberwolfach ist für den Besucherverkehr geschlossen | Stand: 12.03.2020
Aufgrund der aktuellen Infektionslage und um die dynamische Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, werden die Öffnungszeiten des Rathauses bis auf weiteres ausgesetzt und ist für den Besucherverkehr geschlossen. Termine in dieser Zeit sind nur nach vorheriger Vereinbarung und in dringenden Fällen möglich. Telefon: 07834 83830 | E-Mail: gemeinde@oberwolfach.de
Einkaufsdienst für erkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger | Stand: 12.03.2020
Wer Hilfe benötigt, z.B. zum Einkaufen oder seine Hilfe anbieten möchte, kann sich gerne bei der Gemeindeverwaltung unter 07834 8383 0 melden. Wir werden dann die Kontaktdaten an ehrenamtliche Helfer weitergeben, die sich daraufhin zur Absprache der Einkaufsliste direkt beim Erkrankten melden werden.
(Erstellt am 11. August 2020)
© 2020 Gemeinde Oberwolfach | geändert 11.08.2020