Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/dialog/3730
Timestamp: 2016-10-25 22:48:38
Document Index: 350724926

Matched Legal Cases: ['Art. 3', '§ 1', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 1']

KomNet Dialog 3730
Sind Kupferrohr-Gasleitungen (Sauerstoff, Stickstoff, Kohlendioxid, Druckluft bis max 10 bar) regelmäßigen, wiederkehrenden Prüfungen unterworfen? Wenn ja, nach welcher Richtlinie oder Vorschrift?
Zur Beantwortung der Frage ist es zunächst notwendig zu klären, ob die Gasleitungen von ihrer Auslegung her unter die Druckgeräterichtlinie – DGRL (Druckgeräteverordnung – 14 GPSGV und DGRL) fallen. Bei der Einstufung nach DGRL ist zu berücksichtigen, - um welches Gas es sich handelt (Einstufung in Fluide der Gruppe 1 oder 2), - wie hoch der maximal zulässige Druck ist und - der Nenndurchmesser der Leitungen. Wenn die Gasleitungen von ihren Auslegungsdaten her innerhalb der in Art. 3 Nr. 1.3 DGRL genannten Bereiche liegen, können mit Hilfe des Anhangs 2 der DGRL die entsprechenden Kategorien ermittelt werden. Gasleitungen, die nach DGRL in Kategorien einzustufen sind und die Eigenschaften entzündlich, leicht- oder hochentzündlich, ätzend, giftig oder sehr giftig aufweisen (§ 1 Abs. 2 Nr. 1.d) BetrSichV) , sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und diese sind gemäß § 15 BetrSichV wiederkehrend zu prüfen. Der Betreiber hat anhand einer sicherheitstechnischen Bewertung die Prüffristen festzulegen. Dabei dürfen die in der Tabelle im § 15 vorgegebenen Höchstfristen nicht überschritten werden. Die Prüfungen sind von einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) durchzuführen. Es besteht aber auch die Möglichkeit ein Prüfprogramm für die Leitungen zu entwickeln, dieses durch eine ZÜS prüfen zu lassen und die Prüfungen dann von einer befähigten Person durchführen zu lassen (siehe § 15 Abs. 11 BetrSichV). Leitungen, die keine überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der BetrSichV sind (entweder weil sie ein Medium enthalten, was in § 1 Abs. 2 Nr. 1d) BetrSichV nicht aufgeführt ist, oder auf Grund ihrer Auslegungsdaten (Druck, Durchmesser) nicht unter die DGRL fallen), sind dennoch Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV. Der Arbeitgeber hat anhand einer Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen festzulegen. In diesem Fall sind jedoch keine Höchstfristen vorgegeben und auch die erforderlichen Qualifikationen, der Person, die mit der Prüfung beauftragt wird muss der Arbeitgeber in eigener Verantwortung festlegen. Bzgl. Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb kann für diese Leitungen auf das DVGW-Regelwerk zurückgegriffen werden. Weiterführende Informationen
Muss ein Unternehmen, welches eine überwachungsbedürftige Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung betreibt, eine befähigte Person vorhalten? Gibt es für die Gastanks von gasgetriebenen Gabelstaplern ein Prüfdatum oder einen Zeitraum der maximalen Verwendung? Wie müssen Autoklaven geprüft werden? Was hat sich hinsichtlich der Prüfung von Schlauchleitungen durch die neue Betriebssicherheitsverordnung geändert?