Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/asvg_91_/L-10008147-P91
Timestamp: 2018-05-24 15:58:18
Document Index: 370110143

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 292', '§ 1', '§ 10', 'Art. 1', '§ 3', '§ 1', 'Art. 9', '§ 10', '§ 1', '§ 254']

§ 91 ASVG | Lexis 360®
1.7.2011 (BGBl. I Nr. 52/2011)
1.8.2010 bis 30.06.2011 (BGBl. I Nr. 62/2010)
1.1.2006 bis 31.07.2010 (BGBl. I Nr. 132/2005)
1.1.2001 bis 31.12.2000 (BGBl. I Nr. 139/1997)
​Berücksichtigung von Erwerbseinkommen bei Leistungen
​(1) Als Erwerbseinkommen gilt, sofern in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt wird, bei einer
1. ​unselbständigen Erwerbstätigkeit das aus dieser Tätigkeit gebührende Entgelt;
2. ​selbständigen Erwerbstätigkeit der auf den Kalendermonat entfallende Teil der nachgewiesenen Einkünfte aus dieser Tätigkeit. [Hinsichtlich der Ermittlung des Erwerbseinkommens aus einem land(forst)wirtschaftlichen Betrieb ist ​§ 292 Abs. 5 und ​7 entsprechend anzuwenden.]
​[Die im § 1 Z 4 lit. c des Teilpensionsgesetzes, ​BGBl. I Nr. 138/1997, in der am 31. Dezember 2005 geltenden Fassung genannten Bezüge sowie Bezüge nach § 10 Abs. 2 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, ​BGBl. I Nr. 64/1997, sind dem Erwerbseinkommen aus einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit gleichzuhalten.]
​(Anm.: Gem. ​Art. 1 Z 10 des SRÄG 2010, ​BGBl. I Nr. 62/2010, entfällt Abs. 1 zweiter Satz. Gemeint ist der letzte Satz, vgl. dazu die Textgegenüberstellung in den Parlamentarischen Materialien S. 4)
​(1a) Dem Erwerbseinkommen aus einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit nach Abs. 1 sind folgende Bezüge gleichzuhalten,wenn sie 49 % des Ausgangsbetrages nach § 3 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, ​BGBl. I Nr. 64/1997, übersteigen:
1. ​Bezüge nach ​§ 1 Abs. 1 des Bundesbezügegesetzes, ​BGBl. I Nr. 64/1997;
2. ​Bezüge nach ​Art. 9 des Beschlusses 2005/684/EG, Euratom, zur Annahme des Abgeordnetenstatuts des Europäischen Parlaments, ABl. Nr. L 262 vom 7.10.2005, S. 1;
3. ​Bezüge nach § 10 Abs. 2 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, ​BGBl. I Nr. 64/1997;
4. ​Bezüge nach landesgesetzlichen Vorschriften auf der Grundlage des § 1 Abs. 2 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre.
​(2) Bei der Anwendung des ​§ 254 Abs. 6 bis ​8 ist ein im Anschluss an einen Entgeltbezug bestehender Anspruch auf Krankengeld dem Erwerbseinkommen im Ausmaß des vorher bezogenen Entgeltes gleichgestellt; weiters zählen bei der Anwendung dieser Bestimmungen Beträge, die für einen größeren Zeitraum als den Kalendermonat gebühren (zB Weihnachts- und Urlaubsgeld, Sonderzahlungen, Belohnungen), nicht zum Erwerbseinkommen.