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Timestamp: 2017-10-20 08:47:44
Document Index: 147378789

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 75', '§ 18', '§ 77', '§ 309', '§ 307', '§ 75', '§ 92', '§ 75', '§ 75']

Landesmindestlohngesetz Berlin - Mindestlohn Berlin 9,00 Euro
AG § 75 SGB XI - Protokoll der Verhandlungen der AG § 75 SGB XI am 07.09.2017
Berliner Bündnis für Altenpflege - Fachdialog »Wie kann innovative Technik die professionelle Altenpflege unterstützen?«
"Obdachlose in Parks" | Landesarmutskonferenz Berlin: Unterstützung statt Repression!
41. Alterssicherung - Rentenversicherungsbericht 2016 der Bundesregierung
... nd 16,5 Millionen Riester-Verträge, womit mehr als 70 Prozent der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Zusatzrente hätten. Allerdings sei in den letzten Jahren sowohl bei Riester als auch bei der BAV eine ...
42. Neuer Rahmenvertrag: TeamViewer - Software für Fernwartung, Fernzugriff und Online Meetings
Information des Paritätischen Gesamtverbandes Neuer Partner im Bereich der Rahmenverträge ist die deutsche TeamViewer GmbH mit Sitz in Göppingen. Si ...
43. Sozialausgaben gemeinsam verantwortungsvoll steuern - Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin zu den Koalitionsverhandlungen
... e von uns unterstützte und vertraglich vereinbarte Initiative Transparente Zivilgesellschaft oder die unterschiedlichen Rahmenverträge mit klaren Transparenz- und Prüfungsregelungen mit dem Land Berli ...
44. RahmenVerträge / Sonderkonditionen
45. Neuer Rahmenvertrag: TBS - Tonerkartuschen /Tintenpatronen / Druckerservice
... Für Rückfragen - auch zu anderen Rahmenverträgen - stehen Ihnen Karsten Härle und Rebecca Neuparth vom Paritätischen Gesamtverband unter einkauf(at)paritaet.org gerne zur Verfügung. ...
46. HHVG - Sachstand und Stellungnahme zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
... ersicherten über ihre Rechte bei der Hilfsmittelversorgung verpflichtet. Die Krankenkassen sollen u.a. über die von ihnen abgeschlossenen Verträge im Internet informieren. Damit können Versicherte die H ...
47. PSG II - Dokumentation ausgewählter Unterlagen zur Umsetzung des PSG II (u.a. Bundesebene, Beirat § 18c SGB XI, Stand September 2016)
... en z.B. des Workshops der BAGFW mit Dr. Wingenfeld im Mai 2016 oder der Vorträge und Präsentationen zum neuen Begutachtungsinstrument (NBA) des MDS / MDK. Die Empfehlungen und Handreichungen der ...
48. Tarifrunde im öffentlichen Dienst (TVöD) Bund, Kommunen 2016, Entgelte - Redaktionsverhandlungen abgeschlossen, siehe RS vom 03.05.2016
... strukturellen Änderungen im TVÖD (u.a. Einführung der Stufe 6) gegeben werden. Die Tarifverträge und Tabellen sind darin enthalten. - Für den Bereich der Kommunen sind die wesentlichen Tarifverträ ...
49. HHVG - Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelverordnung (HHVG)
... Krankenkassen werden verpflichtet, mit den Verbänden der Heilmittelerbringer Verträge über Modellvorhaben zur sogenannten "Blankoverordnung" von Heilmitteln abzuschließen. Die Regelungen d ...
50. Großdemonstrationen am 17. September in sieben Städten Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“
... e gemeinnützigen sozialen Dienste und hebeln die Bürgergesellschaft aus. CETA und TTIP müssen deshalb sofort gestoppt werden. Wir brauchen bei beiden Verträgen einen Neuanfang.“ Zu den Leidtragenden ...
51. QPR - Qualitätsprüfungs-Richtlinien Entwurf GKV SV und Stellungnahme der BAGFW zur Anpassung der QPR
... nommen (u.a. vereinbarte und erbrachte Leistungen). Grundsätzlich sind die Verträge nach §§ 77, 89 SGB XI und 132a SGB V Grundlage der Prüfung. Gemäß den Richtlinien (Teil 1) werden Abrechnungsprüfungen ( ...
52. BMFSFJ-Projekt - Verbraucherzentralen überprüfen ambulante PflegeVerträge & Rückblick Projekt HeimVerträge/WBVG 2012-2015
53. Neue Formvorschrift für Anzeigen und Erklärungen - die Auswirkungen der Neuregelung des § 309 Nr. 13 BGB auf (Arbeits-) Verträge
54. Handreichung des BMG zur Umsetzung des PSG II (u.a. negative Eigenanteile bei der Überleitung)
... mpfehlungen an die Pflegeheime zur Information der Versicherten über ihren künftigen Pflegegrad. Es bestehe die Gefahr, Heimverträge auf vermeidbar unsicherer Grundlage vereinbaren zu müssen, da viele Pflege ...
55. WBVG/VSBG Rechtsinformation zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
... n nach dem WBVG Fachgruppe StatPflegVers: Protokoll der FG-Sitzung vom 10.05.2016 einschließlich Anlagen Downloads: Downloads für Mitglieder: ...
56. WBVG - Bundesgerichtshof entscheidet: Einseitige Erhöhung von Heimentgelten ist unwirksam
... äßige Vereinbarung eines einseitigen Entgelterhöhungsrechts des Heimträgers in Wohn- und Betreuungsverträgen benachteiligt den Verbraucher unangemessen im Sinne des § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, da sie ...
57. PSG II - Informationsveranstaltung der Paritätischen Akademie Berlin am 14.09.2016 zu den Änderungen durch das Pflegestärkungsgesetz II & III - Rechtliche Konsequenzen
... e Leistungsbeschreibungen und Vergütungsvereinbarungen notwendig? Anpassungsbedarfe der Verträge nach dem WBVG: Wie ist vorzugehen? Anpassung der ambulanten Pflegeverträge ...
58. AG § 75 SGB XI - Antrags- und Umstellungsverfahren § 92c PSG II in Berlin für VOLL, KUPF, TAPF
... Satz 5 SGB XI zum 01.01.2017 auf der Grundlage der ab dann geltenden Personalrichtwerte der jeweiligen Rahmenverträge gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI. Die Vereinbarungspartner der AG § 75 SGB XI legen ...
... 2) gemeinsame Empfehlungen der pflegerischen Versorgung durch Pflegeausschüsse, die beim Abschluss der Rahmenverträge und Vergütungsvereinbarungen mit einbezogen werden sollen - ...
60. BMAS - Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes u.a. Gesetze - Stellungnahme
... gen erleichtert werden. Nach Abschluss der Ressortabstimmung soll der Gesetzesentwurf nach politischer Einigung noch im Mai im Kabinett beraten werden. Als Download für Mitglieder sind der Refer ...