Source: https://www.oberfranken.de/de/oberfranken-offensiv/verein/satzung.php
Timestamp: 2019-02-17 07:30:54
Document Index: 86753980

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 8', '§ 9', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 6', '§ 6', '§ 30', '§ 2']

Satzung | Oberfranken
Satzung des Vereins Oberfranken Offensiv e.V.
(1) Der Verein führt den Namen „Oberfranken Offensiv e.V.“
(1) Der Verein Oberfranken Offensiv e.V. versteht sich als Impulsgeber für die zukunftsweisende regionale und kommunale Entwicklung Oberfrankens sowie als Plattform für die Umsetzung innovativer oberfränkischer Projekte im Rahmen der Zwecke des Vereins nach § 2 Abs. 2.
(2) Zweck und Ziele des Vereins sind
die Förderung von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Nr. 1 AO)
die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege (§ 52 Abs. 2 Nr. 3 AO)
die Förderung von Kunst und Kultur (§ 52 Abs. 2 Nr. 5 AO)
die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens (§ 52 Abs. 2 Nr. 13 AO)
die Förderung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen (§ 52 Abs. 2 Nr. 18 AO)
die Förderung des Schutzes von Ehe und Familie (§ 52 Abs. 1 Nr. 19 AO)
die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde (§ 52 Abs. 2 Nr. 22 AO)
Diese Zwecke werden beispielsweise erfüllt durch
die Förderung wissenschafts- und forschungsbezogener sowie studentischer Projekte Kooperation mit den oberfränkischen Hochschulen
die Durchführung von wissenschaftlichen Tagungen und fachlichen Kongressen
die Verleihung wissenschaftlicher Preise
Projekte zur Ärzteversorgung im ländlichen Raum
Aufbau und Pflege einer Datenbank zur Unterstützung von Familien
die Durchführung von Genderprojekten
die Durchführung des Familienpreises
die Unterstützung der interkommunalen, grenzüberschreitenden und internationalen Zusammenarbeit
die Förderung und Entwicklung der regionalen Identität und des Heimatbewusstseins
Projekte zur Gestaltung des demografischen Wandels
Maßnahmen zur Aufwertung und Pflege von Orts- und Stadtbildern in Oberfranken.
(1) Der Verein dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des Dritten Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen finanziellen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Bei ihrem Ausscheiden haben sie keinen Anspruch auf Rückgewährung von erbrachten Leistungen. Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person sowie jede Personen-Handelsgesellschaft oder Gesellschaft des bürgerlichen Rechts werden, die sich den Aufgaben des Vereins verpflichtet fühlt und bereit ist, in ihrem Tätigkeitsbereich nach besten Kräften zur Erreichung der Ziele beizutragen, die sich aus dem Vereinszweck ergeben.
(2) Die Aufnahme als Mitglied in den Verein ist schriftlich bei einem der Vorsitzenden zu beantragen. Dieser entscheidet über die Aufnahme. Im Falle der Ablehnung ist der Antrag auf Verlangen des Beitrittswilligen der Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig.
(3) Die Mitgliedschaft beginnt mit der Entscheidung des Vorsitzenden bzw. der Mitgliederversammlung gemäß Absatz (2).
(4) Persönlichkeiten, die sich um Oberfranken besonders verdient gemacht haben, können durch einstimmigen Beschluss des Vorstands zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie sind von Beitragspflichten befreit.
1. mit dem Tod des Mitglieds, bei juristischen Personen mit dem Wegfall der Rechtsfähigkeit, bei Personen-Handelsgesellschaften und Gesellschaften des bürgerlichen Rechts mit deren Auflösung, ferner bei juristischen Personen, Personen-Handelsgesellschaften und Gesellschaften des bürgerlichen Rechts mit Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder dessen Ablehnung mangels Masse,
2. durch Austritt, der nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig und schriftlich gegenüber einem der Vorsitzenden zu erklären ist,
(6) Der Vorstand kann ein Mitglied, das die Interessen oder das Ansehen des Vereins grob geschädigt oder seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verein trotz wiederholter Aufforderung nicht erfüllt hat, aus dem Verein ausschließen. Dem betroffenen Mitglied ist Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Die Entscheidung über den Ausschluss ist dem Mitglied unter Angabe der Gründe schriftlich bekannt zu geben. Gegen den Ausschlussbescheid kann der Betroffene innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang die Mitgliederversammlung anrufen; darauf ist er in dem Ausschlussbescheid hinzuweisen.
der Beirat (§ 8),
besondere Vertreter (§ 9).
(1) Aufgaben der Mitgliederversammlung sind abschließend:
1. Die Wahl der Mitglieder des Vorstandes nach Maßgabe des § 7 Abs. 7.
2. Die Wahl der Mitglieder des Beirats nach Maßgabe des § 8 Abs. 3.
3. Genehmigung des Jahresberichts und Entlastung des Vorstands.
4. Entgegennahme des Berichts zum Wirtschaftsplan des laufenden Jahres.
5. Wahl und Bestellung sowie Abberufung von bis zu zwei Rechnungsprüfern sowie Entgegennahme deren Berichte zur Rechnungslegung des abgelaufenen Jahres.
6. Die Beschlussfassung über sonstige Angelegenheiten, die ihr vom Vorstand oder von dem Beirat unterbreitet werden.
7. Entscheidungen über die Änderung der Satzung, einschließlich der Zweckänderung des Vereins.
8. Entscheidungen über die Änderung der Höhe der Mitgliedsbeiträge.
(2) Die Mitgliederversammlung wird von einem der Vorsitzenden nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, unter Angabe von Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich einberufen. Sie ist ferner einzuberufen, wenn mindestens 10 v.H. der Mitglieder es schriftlich unter Angabe von Gründen verlangen. Die Mitgliederversammlungen sind nicht öffentlich; über die Zulassung von Gästen entscheidet die Versammlung.
(3) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Mehrheit der anwesenden, abgegebenen Stimmen. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
(4) In welcher Weise juristische Personen, Personen-Handelsgesellschaften oder Gesellschaften des bürgerlichen Rechts in der Mitgliederversammlung vertreten werden, regelt das Innenrecht des jeweiligen Mitglieds. Gesellschaften des bürgerlichen Rechts haben jedoch einen Vertreter zu benennen. Erscheint keine Person, die nach dem Innenrecht des jeweiligen Mitglieds bzw. als benannter Einzelvertreter einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts legitimiert ist, kann sich das Mitglied – wie auch jede natürliche Person als Mitglied - durch schriftliche Vollmacht nur durch ein weiteres Mitglied des Vereins in der Mitgliederversammlung vertreten lassen.
(5) Über die Versammlungen sind Niederschriften zu fertigen, die vom Vorsitzenden zu unterzeichnen sind. Jedes Mitglied des betreffenden Organs hat das Recht auf Einsichtnahme.
(6) Für alle Anwendungsfälle der Bestimmung von Abstimmungsmehrheiten
in dieser Satzung sind unter „abgegebenen Stimmen“ die anwesenden oder wirksam vertretenen Stimmen zu verstehen, die sich nicht eines Votums enthalten haben.
(1) Der Vorstand besteht aus bis zu zehn Personen, nämlich
1. zwei gleichberechtigten Vorsitzenden
2. und zwei stellvertretenden Vorsitzenden
3. bis zu sechs weiteren Vorstandsmitgliedern.
(2) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Er ist für alle Angelegenheiten zuständig, die nicht ausschließlich der Mitgliederversammlung vorbehalten oder dem Beirat zugewiesen sind; die in § 9 Abs. 1 der Satzung gewährleisteten Mitwirkungs- und Gestaltungsbefugnisse der besonderen Vertreter bleiben unberührt. Das Weitere regelt die Geschäftsordnung.
(3) Die beiden gleichberechtigten Vorsitzenden vertreten den Verein jeweils allein gerichtlich und außergerichtlich. Sie leiten gemeinsam oder in wechselseitiger Vertretung die Sitzungen des Vorstands und die Mitgliederversammlung.
(4) Für die Sitzungen des Vorstands gelten § 6 Abs. 2 letzter Satz, Absätze 3, 5 und 6 dieser Satzung entsprechend.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder erschienen ist.
(5) Der Vorstand kann Ausschüsse einsetzen, deren Besetzung und Aufgabenstellung regeln und ihnen Beschlusszuständigkeiten übertragen im Rahmen der Zuständigkeiten des Vorstands.
(6) Die beiden gleichberechtigten Vorsitzenden sind kraft satzungsrechtlicher Festlegung zum einen ein oberfränkisches Mitglied der Bayerischen Staatsregierung und zum anderen der Regierungspräsident von Oberfranken. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden sind der Bezirkstagspräsident von Oberfranken und der Präsident des Vereins „EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e.V.“ (gesetzte Vorstandspositionen).
Soweit Positionen auf vorstehende Weise nicht besetzt werden können (z.B. aufgrund Ablehnung der Übernahme des Amtes oder Fehlens einer Person, welche die Kriterien erfüllt), findet eine Wahl gemäß Absatz 7 statt.
(7) Die bis zu sechs weiteren Mitglieder des Vorstands sind:
1. ein Vertreter der oberfränkischen Wirtschaftskammern
2. ein Vorsitzender eines oberfränkischen Bezirksverbandes einer kommunalen Vereinigung
3. ein Präsident einer oberfränkischen Hochschule
4. drei weitere Mitglieder.
Die Oberfrankenstiftung kann einen Vertreter als beratendes, nicht stimmberechtigtes Mitglied in den Vorstand entsenden.
Die Mitglieder des Vorstands werden, soweit die Positionen nicht gesetzt sind, durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl erfolgt durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen. Eine Abstimmung des Vorschlags des Vorstands en bloc ist möglich.
Die Wahl kann in geheimer oder in offener Abstimmung erfolgen, wenn nicht mehrheitlich die anwesenden Stimmberechtigten widersprechen. Der Vorstand bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt, wenn diese nicht bis zum Ablauf der Amtszeit durchgeführt worden ist. Scheiden einzelne nicht gesetzte, Mitglieder während der Wahlperiode aus, so ist eine Ergänzungswahl für den Rest der Wahlperiode in der nächsten Mitgliederversammlung durchzuführen.
(8) Eilentscheidungen kann der Vorstand im schriftlichen Umlaufverfahren treffen.
(1) Der Beirat des Vereins besteht aus bis zu 30 Personen. Sie sind auf den gleichen Zeitraum wie der Vorstand bestellt. Der Beirat wählt aus seiner Mitte einen Sprecher, der Vorsitzender des Beirats ist.
(2) Die Mitglieder des Beirats werden auf Vorschlag des Vorstands durch die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt. Der Vorstand soll bei der Abgabe seines Vorschlages und die Mitgliederversammlung soll bei der Durchführung der Wahl dafür Sorge tragen, dass – soweit vorhanden – folgende Vertreter kraft ihres Amtes berücksichtigt werden:
ein oberfränkisches oder aus Oberfranken stammendes Mitglied der EU-Kommission,
ein oberfränkisches oder aus Oberfranken stammendes Mitglied der Bundesregierung,
ein oberfränkisches oder aus Oberfranken stammendes Mitglied der Bayerischen Staatsregierung,
die jeweiligen Vorsitzenden der Bezirksgremien des Bayerischen Landkreistags, Städtetags und Gemeindetags,
jeweils ein Vertreter der oberfränkischen Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammer (entweder Präsident oder Hauptgeschäftsführer),
ein Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds aus Oberfranken,
ein oberfränkischer Vertreter der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) (Präsident oder Hauptgeschäftsführer),
die Präsidenten der oberfränkischen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften, zwei Vertreter teilräumlicher Initiativen.
Dabei sollen Vorschläge der jeweils repräsentierten Gruppierungen bzw. Einrichtungen berücksichtigt werden. Als weitere Mitglieder des Beirats sollen Persönlichkeiten aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens (insbesondere Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Kunst, Kultur etc.), vorgeschlagen und gewählt werden.
(3) Der Beirat entwickelt Leitbilder und Vorschläge für Handlungsschwerpunkte für ganz Oberfranken im Rahmen der satzungsmäßigen Ziele des Vereins.
(4) Die Mitglieder des Beirats beraten ferner die Mitgliederversammlung und den Vorstand bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
(5) Der Beirat kann Vorschläge für den Jahresplan des Vereins unterbreiten, der in der Regel vor Beginn des Geschäftsjahres vom Vorstand aufgestellt wird.
(6) Zu den Sitzungen des Beirats werden die Mitglieder des Vorstands eingeladen. Für die Sitzungen des Beirats gelten im übrigen § 6 Abs. 2 letzter Satz, Absätze 3, 4 letzter Satz, 5 und 6 dieser Satzung entsprechend.
(1) Für den Verein werden bis zu drei besondere Vertreter (gemäß § 30 BGB) für die Bereiche „Regional-und Projektmanagement“, „Image Oberfranken“ und „Innerer Geschäftsbetrieb“ auf einvernehmlichen Vorschlag der beiden Vorsitzenden durch den Vorstand bestellt und abberufen. Ihre Amtszeit entspricht stets der des Vorstands.
(2) Die besonderen Vertreter haben Recht auf Anwesenheit und Rederecht bei allen Sitzungen des Vorstands, des Beirats und bei Mitgliederversammlungen; sie sind zur Vertretung des Vereins bei Maßnahmen ihres jeweiligen Tätigkeits- und Verantwortungsbereichs je allein berechtigt; die Vertretungsmacht des Vorstands wird dadurch nicht berührt. Ihr Tätigkeitsbereich umfasst die eigenverantwortliche Umsetzung der im Vorstand beschlossenen Einzelprojekte im Rahmen dessen Richtlinienvorgabe, im Übrigen jedoch in eigenverantwortlicher Selbstständigkeit als Organ des Vereins, dem gegenüber sie ausschließlich verantwortlich sind. Sie haben Vorschlags- und Stimmrecht.
(3) Wird der Verein von Dritten wegen eines durch die Tätigkeit eines besonderen Vertreters entstandenen Schadens berechtigt in Anspruch genommen oder entsteht dem Verein unmittelbar durch die Tätigkeit eines besonderen Vertreters ein Schaden, findet ein Regress gegenüber dem besonderen Vertreter nur in dem Umfang statt, in welchem ein öffentlich-rechtlicher Dienstherr nach beamtenrechtlichen Grundsätzen Regress zu nehmen befugt wäre.
2. Spenden, Projektbeiträge und sonstige Zuwendungen,
3. sonstige Erträge.
(2) Der Verein erhebt einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Das Nähere regelt die Beitragsordnung.
(3) Der Verein führt die Geschäfte nach Maßgabe eines Jahresplans, der in der Regel vor Beginn des Geschäftsjahres vom Vorstand aufgestellt wird.
(4) Die Rechnungsprüfung wird durch zwei durch die Mitgliederversammlung zu bestellende Rechnungsprüfer durchgeführt. Sie berichten der Mitgliederversammlung über die Prüfung.
Auflösung des Vereins; Satzungsänderung
(1) Über Satzungsänderungen, die Auflösung des Vereins oder eine Zweckänderung entscheidet die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden, abgegebenen Stimmen.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an die Oberfrankenstiftung. Diese hat das Vermögen nach Möglichkeit für die Förderung der in § 2 genannten Zwecke zu verwenden.
Diese Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft, im Innenverhältnis am 01. Februar 2012.
Bayreuth, den ...................... 2012
Zusatznote:
Die grammatikalische männliche Form einer Person oder Funktion betrifft auch stets die weibliche Form und umgekehrt.
16.02.2019Satzung des eingetragenen Vereins Oberfranken Offensiv e.V. mit Sitz in Bayreuth (122 KB)