Source: http://www.teilo.de/rules.html
Timestamp: 2013-05-25 14:11:42
Document Index: 252971148

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§17', '§ 23', '§3', '§10', '§16', '§15', '§16', '§ 535']

registrieren | einloggen | Hilfe
PostleitzahlSuchtextKategorie
alleAudio & Hi-FiAuto & Motorrad: FahrzeugeAuto & Motorrad: TeileBabyBücherBüro & SchreibwarenComputerFilme & DVDsFoto & CamcorderGartenHandy & OrganizerHaushaltsgeräteHeimwerkerFerienhäuser & FerienwohnungenHochzeit & KostümeModellbauMusikMusikinstrumentePC- & VideospieleSoftwareSpielzeugSportTV, Video & Elektroniksuchen
Mein Teilo
für die Nutzung der Websites und Dienstleistungen von Teilo
Teilo GbR, Kochstrasse 50, D-04275 Leipzig, vertreten durch Christian Würker & Sebastian Brandt (im Folgenden "Teilo") begrüßt Sie sehr herzlich auf den Webseiten von Teilo.
Es folgen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Teilo (im Folgenden "AGB").
Teilo erbringt alle unten näher bezeichneten Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen Teilo und den natürlichen Personen, die die Website und Dienstleistungen von Teilo in Anspruch nehmen (im Folgenden "Mitglieder").
Diese AGB betreffen alle Websites, die von Teilo betrieben werden, insbesondere die Websites Teilo.de, Teilo.at, sowie alle zu diesen Websites gehörenden Subdomains (im Folgenden "Teilo-Website" oder "Website "Teilo"").
Diese AGB gelten für alle Mitglieder ab dem Zeitpunkt Ihrer Anmeldung auf einer der oben genannten Websites. Dabei werden Sie aufgefordert die Datenschutzerklärung und diese AGB zu lesen und zu akzeptieren und dies jeweils einzeln zu bestätigen. Eine Nutzung der Website "Teilo" ohne die Einwilligung in die Datenschutzerklärung und Zustimmung zu diesen AGB ist leider nicht möglich.
Diese AGB kommen auch dann zur Anwendung, wenn die Website "Teilo" oder Teile davon von fremden oder anderen Websites aus genutzt werden, die den Zugang zur Website "Teilo" ganz oder Teilen davon ermöglichen.
A. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt und Wechsel des Vertragspartners
Teilo ist berechtigt, diese AGB mit Zustimmung des Mitglieds jederzeit auch ohne Nennung von Gründen zu ändern. Werden sie geändert, so wird dies mit den neuen Bedingungen dem Mitglied spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per eMail mitgeteilt.
Die geänderten Bedingungen gelten als vom Mitglied angenommen, wenn dieses der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab dem Empfang der eMail widerspricht. In der eMail, die über die geänderten AGB informiert, werden Teilo das Mitglied auf diese Zweiwochenfrist und ihre Bedeutung gesondert hinweisen.
Teilo kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen auf einen oder mehrere Dritte übertragen. Dem Mitglied steht in diesem Fall das Recht zu, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme durch Teilo per eMail an zu kündigen.
"Teilo" ist eine Plattform zur Vermittlung von Adressen.
Auf der Webseite "Teilo" können sich Mitglieder die Adressen von anderen Mitgliedern vermitteln lassen. Diese Adressen werden anhand von verschiedenen Merkmalen des gesuchten Mitgliedes aus der Gemeinschaft der Mitglieder ermittelt. Die Merkmale des gesuchten Mitglieds können die Adresse (Postleitzahl, Ort, Straße und der sich daraus ergebende Abstand zum Suchenden) die Bewertung der Vertrauenswürdigkeit des Mitgliedes durch andere Mitglieder der Gemeinschaft, Objekte (die der Gesuchte bereit ist, zu verleihen oder zu vermieten) oder Merkmale dieser Objekte (wie z.B. Kategorie, Bewertung), sofern das Angebot und der Verleih oder die Vermietung dieser Objekte kein Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften und diese AGB bedeutet, sowie andere Kriterien sein.
Teilo bietet selber keine Objekte zum Verleih oder zur Vermietung an. Sie vermittelt auch keine Verleih- oder Vermietverträge. Sie vermitteln lediglich Adressen von Mitgliedern und sind nicht für das Zustandekommen von Verleih- oder Vermietverträgen verantwortlich. Sie vermitteln den Nachweis zur Gelegenheit zum Abschluss solcher Leih- oder Mietverträge zwischen den Mitgliedern. Sollten jedoch nach der Adressvermittlung Leih- oder Mietverträge zwischen den Mitgliedern zustande kommen, wird Teilo nicht Vertragspartner in diesen Verträgen und die Erfüllung solcher Leih- oder Vermietverträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
Die unverbindliche Suche nach Mitgliedern anhand von Ihren zur Verfügung gestellten Informationen ist auch ohne Anmeldung möglich. Zur vollständigen Nutzung der Webseite "Teilo" und für die tatsächliche Vermittlung von Adressen ist jedoch eine Anmeldung als Mitglied erforderlich.
Mitglieder können nur natürliche Personen werden, die unbeschränkt geschäftsfähig sind, sowie eingeschränkt geschäftsfähige Minderjährige ab 12 Jahren, diese jedoch nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten.
Ein Anspruch auf Anmeldung und Mitgliedschaft besteht grundsätzlich nicht. Die Mitgliedschaft kommt mit der Anmeldung und Einrichtung eines Benutzerkontos unter Zustimmung zu der Datenschutzerklärung und diesen AGB zustande. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Mitglied und Teilo ein Vertrag über die Nutzung der Webseite "Teilo" zustande (im Folgenden "Nutzungsvertrag").
Bei der Anmeldung sind die von Teilo abgefragten Daten vollständig und korrekt einzugeben. Sollten sich diese Daten ändern, hat das Mitglied seine neuen Daten umgehend über die Loginseite in "Mein Teilo" zu aktualisieren.
Das Mitglied wählt bei der Anmeldung einen Loginnamen und ein Passwort. Der Loginname muss eindeutig sein, und sollte nicht unbedingt direkte Rückschlüsse auf die Identität des Nutzers zulassen. Er darf keine Rechte Dritter (insbesondere Namens- und Markenrechte) verletzen und weder eine Internet- noch eine eMail-Adresse sein. Das Passwort ist unbedingt geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Das Mitglied haftet für den Missbrauch der Webseite durch Dritte, wenn es die gebotene Sorgfalt im Umgang mit seinem Passwort nicht beachtet und den Missbrauch dadurch ermöglicht hat.
Jedem Mitglied ist es nur erlaubt ein Mitgliedskonto einzurichten. Dieses kann er als Verleiher/Vermieter- und Mieter-/Leiherkonto nutzen. Das einzelne Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
B. Sperrung, Widerruf und Kündigung
Verstößt ein Mitglied bei der Benutzung der Webseite "Teilo" gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht oder bestehen wenigstens konkrete Anhaltspunkte dafür oder besteht ein sonstiges berechtigtes Interesse von Teilo daran, kann Teilo das Mitglied sperren.
Die Sperrung eines Mitglieds kann insbesondere dann erfolgen, wenn
Es bei der Anmeldung falsche Angaben macht.
Es die Leistungen von Teilo oder die Webseite "Teilo" missbraucht.
Es im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite "Teilo" die Rechte Dritter verletzt. Auf § 16 und §17 der AGB wird verwiesen.
In Zweifelsfällen, insbesondere wenn die Unzulässigkeit der Anzeige von Dritten behauptet wird.
Es wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und dadurch die Gemeinschaft der Teilo-Nutzer sowie deren Vertrauen in diese Plattform gefährdet und daher die Sperrung zur Wahrung der Interessen der Gemeinschaft geboten erscheint.
Berechtigte Interessen des Mitglieds werden bei der Entscheidung über die Sperrung selbstverständlich berücksichtigt.
Wurde ein Mitglied gesperrt, ist es von der Nutzung der Webseite ausgeschlossen und darf sich nicht mehr neu anmelden. Ein einmal gesperrtes Mitgliedkonto kann nicht wieder hergestellt werden und das gesperrte Mitglied hat auch keinen Anspruch darauf. Mit der Sperrung des Kontos verliert das Mitglied auch unwiderruflich und ersatzlos alle bisherigen Bewertungen des Mitglieds. Mögliche weitergehende Schadenersatzansprüche gegen das Mitglied bleiben hiervon unberührt. Auf § 23 der AGB wird verwiesen.
Nach erfolgreicher Anmeldung als Nutzer auf Teilo können Sie Ihre Zustimmung zu unseren AGB's und zu dem abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Zustimmungserklärung auf Teilo schriftlich widerrufen. Richten Sie Ihren Widerruf bitte schriftlich an: Teilo GbR, Kochstrasse 50, 04275 Leipzig. Zur Fristwahrung genügt der Poststempel. Bei rechtzeitigem Widerruf sind Sie weder an den geschlossenen Nutzungsvertrag noch an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden, sofern Sie noch kein Mietangebot auf Teilo eingestellt haben oder auf Teilo eine Anfrage oder Reservierung für einen Mietartikel abgegeben haben: in diesem Fall verfällt Ihr Widerrufsrecht.
Der Nutzungsvertrag kann durch das Mitglied jederzeit schriftlich per eMail gekündigt werden. Zur Kündigung genügt eine schriftliche Mitteilung eine eMail an mit dem Betreff: Kündigung.
Durch Teilo kann der Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur Sperrung bleibt unbenommen.
C. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Teilo stellt ihren Mitgliedern die unter §3 genannte "Vermittlungsplattform" zur Verfügung. Die Nutzung der Plattform oder Teilen davon kann an Bedingungen wie beispielsweise die Anmeldung, die Eingabe der Nutzerdaten, die erhaltenen Bewertungen oder die Überprüfung der Adresse und andere geknüpft werden.
Das Mitglied hat Anspruch auf Nutzung nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Grundsätzlich können sich beispielsweise aus technischen Störungen wie der Unterbrechung der Stromversorgung, Störungen, Ausfälle oder Fehler in der Hard- und/oder Software, der Übertragungstechnik etc. zeitweilige Beschränkungen ergeben. Hinzu können Zeiten kommen, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Teilo liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Teilo kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netz- und Serverintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Hard- und/oder Software oder gespeicherter Daten sowie technische Maßnahmen zur Sicherung oder Verbesserung der Leistungserbringung dies erfordern. Zu diesen Zwecken kann Teilo planmäßige Wartungszeiten ankündigen und durchführen. In diesen Wartungszeiten hat das Mitglied keinen Anspruch auf Leistung wie beispielsweise die Suche nach und die Vermittlung von Adressen.
D. Gebühren und Provisionen
Die Anmeldung und die Mitgliedschaft bei Teilo sind kostenlos. Ebenso erhebt Teilo keine Gebühren an Verleiher/Vermieter für das Einstellen von Artikeln/Objekten bis zu einer maximalen Anzahl von 5 Artikeln, für beliebig viele Anfragen und Annahmen von Anfragen / Zusagen.
Für die Vermittlung einer Mitgliedsadresse (hier Verleiher/Vermieter) an ein anderes Mitglied (hier Leiher/Mieter) verlangt Teilo keine Vermittlungsprovision – weder vom Verleiher/Vermieter noch vom Leiher/Mieter. Die Anzahl der Vermittlungen ist allerdings im Standard auf zwei Vermittlungen pro Monat und Nutzer begrenzt.
Der Vermieter ist selbst für die Einforderung des Mietpreises vom Mieter zuständig. Für Sonderkategorien (extra gekennzeichnet = alle mit Urheberrechtsschutz) darf vom Verleiher keine Gebühr/Miete verlangt werden. Für ihren Aufwand, insbesondere für die Beantwortung von Anfragen, die mögliche Kontaktaufnahme mit dem Mieter/Leiher, sowie das zur Verfügung stellen seiner Adresse, erhalten die am Vorgang beteiligten Mitglieder nach Abschluss eines zur Vermietung/zum Verleih führenden Vorganges gegenseitige Bewertungen über Artikel und Person. Auf §10 der AGB wird verwiesen.
Den Mitgliedern ist eine Umgehung der Teilo-Plattform, beispielsweise durch Weitergabe von über Teilo vermittelten Adressen an andere Mitglieder oder Dritte, untersagt. Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen für einen Missbrauch von Adressen bzw. Verstöße vorliegen, führt dies zur dauerhaften Sperrung bzw. Kündigung des Mitglieds.
E. Bewertungssystem
Teilo hat auf Ihrer Webseite ein öffentliches Bewertungssystem eingerichtet bei dem die Mitglieder sich gegenseitig und die eingestellten Objekte der anderen Mitglieder nach einer erfolgreichen Vermittlung bewerten können. Diese Bewertung dient der Verbesserung der Zufriedenheit von Mitgliedern, der Vermeidung von Betrügereien, sowie der besseren Einschätzbarkeit der Zuverlässigkeit eines Mitgliedes und der Qualität und des Zustandes des von ihm eingestellten Objektes. Die von den Mitgliedern gegenseitig eingestellten Bewertungen werden von Teilo nicht überprüft und können naturgemäß trügerisch und unrichtig sein.
Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen dürfen nicht die Ehre des Bewerteten verletzen, gegen Gesetze oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen und müssen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sachlich sein. Der Missbrauch des Bewertungssystems ist untersagt. Insbesondere ist es verboten, sich selbst oder eigene Objekte zu bewerten oder solche Bewertungen über Dritte zu veranlassen, unzutreffende Bewertungen abzugeben, Umstände die nicht mit dem Verleih- oder Vermietvorgang in Zusammenhang stehen in die Bewertung einfließen zu lassen, in eine Bewertung Persönliche Daten wie Name, Adresse, andere persönliche Daten oder Beschreibungen der Person und sonstige Informationen die mit der Person direkt in Verbindung stehen, oder durch die die Anonymität des Mitglieds und seiner Daten (insbesondere seines Namens und seiner Adresse) gefährdet würden, einzugeben sowie der Gebrauch des Bewertungssystems zu anderen Zwecken als der Nutzung von Teilo als Vermittlungsplattform.
Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen für den Missbrauch des Bewertungssystems, einen Verstoß gegen geltendes Recht oder diese AGB, behalten sich Teilo vor, Bewertungen zu löschen. Das Mitglied hat in einem solchen Fall keinen Anspruch auf Wiederherstellung der gelöschten Bewertung.
Die Benutzung des Internets, insbesondere die Vermittlung von Informationen und Daten birgt, ebenso wie der Handel in Internet, gewisse systembedingte Risiken, die nie ganz auszuschließen sind. Insbesondere die Identifizierung von Mitgliedern und die Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Adressdaten äußerst schwierig.
Daher kann Teilo ebenso wenig zusichern, dass jedes Mitglied tatsächlich die natürliche Person ist, für die sie sich ausgibt wie dass der Name, die Anschrift und die sonstigen Daten eines Mitglieds korrekt sind. Nach der erfolgten Vermittlung und insbesondere vor dem Zustandekommen eines möglichen Mietvorgangs muss sich daher jedes Mitglied selbst von der Identität und der Richtigkeit der Adress- und anderen Daten des jeweils anderen Mitglieds vor Ort („an der Haustür“) überzeugen.
Kommt ein Miet- oder Leihvorgang zustande, ist Teilo weder verantwortlich für die Qualität des Miet-/Leih-Objektes, noch für die Behandlung oder die Rückgabe des gemieteten/geliehenen Objektes durch den Mieter/Leiher. Die Miet- oder Leihvorgangspartner (Mieter/Vermieter; Leiher/Verleiher) sollten sich daher gegenseitig vom Zustand des Miet-/Leihgegenstandes vor und nach der Vermietung/dem Verleih überzeugen und insbesondere den Zustand des Objektes vor der Vermietung/dem Verleih, sowie eine zu hinterlegende Kaution vor dem Miet/Leihvorgang verbindlich schriftlich festhalten. Diese Kaution sollte fairerweise dem vom Vermieter/Verleiher in Teilo in die Artikelbeschreibung eingestellten Zeitwert entsprechen.
II. Objekte
Bei der Nutzung der Webseite "Teilo" oder anderer Dienstleistungen von Teilo verpflichtet sich jedes Mitglied geltende Gesetze einzuhalten und selbst dafür zu sorgen, das eingestellte Objekte weder gegen diese AGB noch gegen geltendes Recht verstoßen. Auf §16 der AGB wird verwiesen.
B. Beschreibung der Objekte
Mitglieder können in der Webseite "Teilo" Objekte einstellen und beschreiben, zu deren Verleih oder Vermietung sie grundsätzlich bereit sind. Teilo verwendet die Daten der eingestellten Objekte zur Ermittlung von Mitgliederadressen die den Suchanfragen anderer Mitglieder entsprechen.
Das einstellende Mitglied muss grundsätzlich bereit und in der Lage sein, das von ihm eingestellte und beschriebene Objekt an andere Teilo kostenlos zu verleihen oder entgeltlich zu vermieten.
Die Beschreibung der Objekte
muss der Wahrheit entsprechen,
soll möglichst vollständig sein,
soll alle wesentliche Merkmale der Objekte beschreiben die für einen möglichen Mieter/Leiher von Interesse sein können,
soll den aktuellen Zustand des Objektes beschreiben,
darf keine Rechte Dritter verletzen,
muss sich ausschließlich auf das Objekt selbst beziehen,
darf keine HTML-Tags und Scripte oder sonstige Steuersequenzen enthalten!
soll bei Objekten, die selbst, oder deren mit angebotenes Zubehör einem gebrauchsbedingt hohen Verschleiß oder Verbrauch unterliegen (Schleifscheibe eines Winkelschleifers) die Höhe der Abnutzungsentschädigung im Mietzins enthalten,
selbst darf bei Verleih (urheberrechtsgeschützter Artikel) keinen Preis, aber bei Vermietung einen Preis enthalten. Teilo ist eine Plattform für den kostenlosen Verleih oder die entgeltliche Vermietung von Objekten. Dies gilt insbesondere bei urheberrechtlich geschützten Werken, zum eignen Schutz des Mitglieds. Auf §15 wird verwiesen.
Der Zeitwert der Objekte
Soll dem tatsächlichen Wiederbeschaffungswert des Objektes entsprechen.
Dient als Vorschlagswert zur Ermittlung der vom Mieter/Leiher an den Vermieter/Verleiher zu hinterlegenden Kaution.
Soll ein Datum enthalten, das möglichst aktuell angibt, ab wann der Artikel frühestens zu leihen bzw. zu mieten ist.
Soll besonders bei langfristigem Verleih oder Vermietung oder längerer Abwesenheit des Mitglieds aktualisiert werden.
C. Verbotene Objekte
Verbotene Objekte
Es ist nicht gestattet Objekte in Teilo einzustellen, deren Besitz, Angebot, Verleih oder Vermietung gegen die guten Sitten oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Insbesondere ist es verboten folgende Artikel in Teilo einzustellen und dort zu beschreiben:
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
pornografische und jugendgefährdende Artikel
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art
radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien
lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate
Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten
Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso
Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist
Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist
Artikel, deren Bewerbung, Angebot, Verleih oder Vermietung Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Urheberrechtlich geschützte Objekte wie beispielsweise DVDs, CDs oder Bücher aber auch alle anderen urheberrechtlich geschützten Werke dürfen nur unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von geistigem Eigentum kostenlos verliehen und zum Verleih angeboten werden.
Das bedeutet insbesondere, dass
der Verleih oder das Angebot
durch eine Privatperson und nicht durch eine öffentliche Einrichtung erfolgt, die "Vervielfältigungsstücke" urheberrechtlich geschützter Werke systematisch sammelt, um sie den Benutzern zur Verfügung zu stellen wie z.B. eine Bibliothek, Bücherei oder öffentliche Sammlung, etc. auch wenn diese nichtstaatlich ist.
nicht gewerblich ist, also weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient
die verliehenen oder angebotenen Objekte
"Originale" oder "autorisierte Vervielfältigungen" sind
die verliehenen Objekte "Körperliche Werkstücke" sind. Online-Übertragung wie "Downloads" oder "Streaming" und andere nicht körperliche Formen sind also nicht erlaubt.
Keine "Raubkopien" sind
Der Verleiher und/oder Vermieter hat selbst sicherzustellen, dass er nicht gegen Vorschriften zum Schutze von geistigem Eigentum verstößt. Teilo ist weder in der Lage noch verpflichtet mögliche Verstöße zu verhindern und sind daher nicht für einen möglichen Verstoß verantwortlich und haftbar zu machen.
Teilo behält sich vor, eingestellte Objekte zu löschen, die selbst oder deren Beschreibung, Verleih und/oder Angebot zum Verleih oder Vermietung gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
III. Vermittlung
A. Grundsätze für Vermittlungen
Teilo selbst verleiht oder vermietet weder Objekte, noch bietet sie Objekte zum Verleih oder zur Vermietung an, noch vermittelt sie Verleih- oder Vermietvorgänge oder –verträge. Sie vermitteln lediglich Adressen von Mitgliedern die grundsätzlich zum kostenlosen Verleih oder zur entgeltlichen Vermietung von ihren privat-eigenen Objekten (Artikeln) bereit sind.
Teilo ist nicht für das Zustandekommen von Verleih- oder Vermietverträgen zwischen Mitgliedern verantwortlich, auch nicht, wenn sie deren Adressen vermittelt haben.
Verbot von gewerblichem Verleih
Es ist den Mitgliedern verboten,
auf der Plattform Teilo Objekte zum gewerblichen Verleih anzubieten, oder Objekte über Teilo gewerblich zu verleihen. Die gewerbliche Vermietung mit Gewerbeanmeldung bleibt unter Beachtung des §16 davon unberührt.
Anfragen von Mitgliedern und die Annahme von Anfragen / Zusagen dürfen keine persönlichen Daten der Mitglieder wie eMail-Adresse, Adresse oder Telefon-, Fax- und Mobilfunknummern und ähnliche Daten enthalten.
B. Vermittlung
Das Einstellen eines Objektes durch ein Mitglied in Teilo ist kostenlos. Es ist kein verbindliches Angebot, das Objekt an ein anderes Mitglied zu verleihen oder zu vermieten, sondern lediglich die Erklärung zur grundsätzlichen Bereitschaft des Mitglieds, seine Adresse an andere Mitglieder vermitteln zu lassen, unter Verwendung der zum Objekt eingestellten Informationen als Such- und/oder Filterkriterium.
Die Anfrage eines Mitglieds(Leiher oder Mieter) ist zunächst eine unverbindliche Anfrage nach der Bereitschaft des angefragten Mitgliedes (Verleiher und/oder Vermieter), seine Adresse an das anfragende Mitglied(Leiher und/oder Mieter) vermitteln zu lassen. Auch diese Anfrage ist kostenlos.
Die ebenfalls kostenlose Annahme der Anfrage / Zusage durch den Verleiher/Vermieter (Eigentümer des Objektes) ist ein verbindliches Angebot des Verleihers/Vermieters, seine Adresse an den anfragenden Leiher/Mieter vermitteln zu lassen.
Die Vermittlung ist ein verbindlicher Auftrag des Leihers/Mieters an Teilo, die Adresse des Verleihers/Vermieters an Ihn, sowie seine eigene Adresse an den Verleiher/Vermieter zur gegenseitigen Kontaktaufnahme zu vermitteln. Für die Vermittlung ist keine Vermittlungsprovision fällig.
Kommt ein Vermittlungsauftrag zustande sorgt Teilo für den Austausch der Daten zur direkten Kontaktaufnahme zwischen den vermittelten Mitgliedern.
Der Gebrauch der vermittelten Kontaktdaten, eMail-Adressen und Adressen ist ausschließlich für die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation zwischen den Mitgliedern gestattet. Die Nutzung dieser Daten für kommerzielle Werbung ist ebenso wie der Versand von unerwünschter Werbung an vermittelte Adressen oder eMailadressen (Spam) verboten. Ebenso verboten ist jegliche Weitergabe der vermittelten Kontaktdaten eMailadressen oder Adressen durch ein Mitglied oder ein von ihm beauftragten Dritten an andere Mitglieder oder andere Dritte unter Umgehung der Plattform Teilo.
A. Haftungsbeschränkung und Freistellung
Haftungsbeschränkung (Teilo)
Die Teilo-Nutzer haften für Vertragsverletzungen nur in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, auch der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen; im Falle des Verzuges und der Unmöglichkeit der Erbringung der vertraglichen Leistungen für jedes schuldhafte Verhalten.
Die Teilo-Nutzer haften auch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die für den Vertragszweck von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, jedoch begrenzt auf den typischerweise durch die Vertragsverletzung entstehenden Schaden, der für Teilo auch vorhersehbar ist.
Die Haftung wegen übernommener Garantien, zugesicherter Eigenschaften, Personenschäden oder zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Eine weitergehende Haftung gleich welchen Rechtsgrundes, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Mitglieds ist damit nicht verbunden.
Teilo übernimmt keine Versicherung von Artikel während des Mietvorganges. Vermieter und Mieter schließen für die Mietdauer einen Mietvertrag auf BGB-Basis ((§ 535 BGB) ab.
Das Mitglied stellt Teilo, seine Mitarbeiter und Vertreter, sowie etwaige Drittbeteiligte von sämtlichen Ansprüchen anderer Mitglieder oder Dritter frei, die diese, wegen Verletzung Ihrer Rechte (wie etwaig bestehenden Kennzeichen-, Leistungs- bzw. Nutzungs-, Lizenz- , Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten) oder sonstigen Rechtsverstößen des Mitglieds, insbesondere durch die von dem Mitglied eingestellten Objekte und deren Beschreibung sowie von ihm abgegebene Bewertungen, aber auch durch die sonstige Nutzung der Webseite von Teilo, gegenüber Teilo geltend machen. Das Mitglied trägt auch die der Firma, Ihren Mitarbeitern, Vertretern und/oder Dritten daraus entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung.
B. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle im Rahmen des mit Teilo abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelten Erklärungen bedürfen der Schriftform. Erklärungen des Mitgliedes sind an eine der folgenden Adressen zu übermitteln: entweder postalisch an Teilo GbR, Kochstrasse 50, 04275 Leipzig oder per eMail an die eMail-Adresse .
Die Adresse und eMail-Adresse des Mitglieds für diese Übermittlung sind die unter "Mein Profil" gespeicherte Anschrift und eMail-Adresse.
Ist der Benutzer ein Verbraucher, unterliegen diese AGB und der Nutzungsvertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Regelungen (insbesondere Vorschriften zum Verbraucherschutz) entgegenstehen.
Ist der Benutzer Unternehmer, unterliegen diese AGB und der Nutzungsvertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus diesen AGB und dem Nutzungsvertrag entstehenden Streitigkeiten ist Leipzig, sofern es sich bei dem Mitglied um eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, handelt.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt für eventuelle Regelungslücken.
Was ist Teilo ?