Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2016/01.html
Timestamp: 2017-09-22 20:36:05
Document Index: 232326944

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 27', '§ 6', '§ 27', '§ 15', '§ 12', '§ 9', '§ 11', '§ 9', '§ 12', '§ 15', '§ 3', '§ 15', '§ 15', 'EuG', 'Art 131', '§ 22', '§ 12', 'Art 6', '§ 3', '§ 6', '§ 30', '§ 33', '§ 33', '§ 42', '§ 6', '§ 21', '§ 167', '§ 47', '§ 253', '§ 80', '§ 9', '§ 3', 'BGH']

taxlex 2016, 1
Die neue Entstrickungsbesteuerung im AbgÄG 2015
Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2015 kommt es zu grundlegenden Änderungen im Bereich der sogenannten „Wegzugsbesteuerung“ im betrieblichen wie im außerbetrieblichen Bereich. Dabei wird großteils das Nichtfestsetzungskonzept durch ein Ratenzahlungskonzept abgelöst, das die Versteuerung der stillen Reserven über einen Zeitraum von zwei oder sieben Jahren verteilt vorsieht. In diesem Beitrag sollen die Neuregelungen sowohl in § 6 Z 6 EStG, § 27 Abs 6 EStG als auch im Umgründungssteuergesetz dargestellt werden, die mit 1. 1. 2016 in Kraft treten.
§ 6 Z 6, § 27 Abs 6 EStG; UmgrStG
taxlex 2016, 4
Konzernbegriff und steuerliche Zurechnung
Teil 2: Divergenzen zwischen dem Konzernbegriff gem § 15 AktG und steuerlichen Zurechnungsvorschriften
Gem § 12 Abs 1 Z 10 KStG idF 2. AbgÄG 2014 sind Aufwendungen für Lizenz- und Zinszahlungen an konzernzugehörige, niedrigbesteuerte in- und ausländische Körperschaften seit 1. 3. 2014 nicht mehr abzugsfähig. Ziel der Einführung dieser Bestimmung ist – anders als in § 9 Abs 7 KStG und § 11 Abs 1 Z 4 KStG, die die konzerninterne Generierung von Aufwendungen und Abschreibung verhindern sollen – die Vermeidung der konzerninternen Gewinnverlagerung in Niedrigsteuerländer. Dabei stellen sich grundsätzliche Fragen der Konzernzugehörigkeit in Verbindung mit der steuerlichen Zurechnung.
§ 9, 11, § 12 Abs 1 Z 10 KStG; § 15 AktG
taxlex 2016, 10
Seit 1. 1. 2016 werden Mitarbeiterrabatte vom Gesetzgeber steuerlich begünstigt. In diesem Zusammenhang sollen die Vorfrage, ob überhaupt ein geldwerter Vorteil durch den jeweiligen Mitarbeiterrabatt entsteht, sowie die umsatzsteuerliche Behandlung von Mitarbeiterrabatten untersucht werden.
§ 3 Abs 1 Z 21, § 15 Abs 2 Z 1, § 15 Abs 2 Z 3 lit a und b EStG
Bewertung; Sachbezug; geldwerter Vorteil; ausschließliches Interesse; umsatzsteuerliche Behandlung
taxlex 2016, 16
Anwendung der umsatzsteuerlichen Betrugs- und Missbrauchsrechtsprechung des EuGH (Rs Italmoda)
Im Folgenden werden zunächst die Grundsätze zur Betrugs- und Missbrauchsbekämpfung dargestellt und im Anschluss das Urteil in der Rs Italmoda zur Anwendung dieser Grundsätze analysiert. Schließlich werden noch die Auswirkungen des Urteils auf das österreichische Recht untersucht.
Art 131 MwStSyst-RL; § 22 BAO; § 12 Abs 14, Art 6 Abs 1 UStG
Italmoda; Betrug; Missbrauch; Steuerhinterziehung
Draga Turić
taxlex 2016, 20
Steuerreform 2015/2016 und LStR-Wartungserlass 2015 (LStR 2002)
Bereits in seinem ersten Artikel zur Steuerreform 2015/2016 hat sich der Autor ausführlich mit den steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen beschäftigt. Am 11. 12. 2015 wurde der Wartungserlass 2015 zu den Lohnsteuerrichtlinien 2002 vom BMF veröffentlicht (BMF 11. 12. 2015, BMF-010222/088-VI/7/2015). Nachstehend finden Sie die wichtigsten Aussagen zur Steuerreform 2015/2016 aus dem Lohnsteuerrichtlinien-Wartungserlass.
§ 3 Abs 1 Z 13 lit a, Z 14, Z 17, Z 19, Z 21 EStG; § 6 Sachbezugswerteverordnung
Gesundheitsförderung; Anlagen; Einrichtungen; Ernährung; Bewegung; Sucht; Raucherentwöhnung; Betriebsveranstaltungen; Dienstjubiläum; Firmenjubiläum; Mahlzeiten; Begräbniskosten; Zuwendungen; Mitarbeiterrabatte; Sachbezüge; Preisnachlässe; Expatriates
taxlex 2016, 26
Nutzungsdauer eines Kundenstocks
BFG 29. 10. 2015, RV/1100487/2012
taxlex-SRa 2016/1
BFG 12. 10. 2015, RV/6100374/2015
taxlex-SRa 2016/2
Doppelbesteuerung mit GrESt und ImmoESt
BFG 12. 10. 2015, RV/7105057/2015
§ 30 Abs 8 EStG
taxlex-SRa 2016/3
Technische Berechnungen im Werkvertrag
BFG 22. 9. 2015, RV/7103064/2012
taxlex-SRa 2016/4
Betriebserfordernis bei Umwandlung
BFG 19. 8. 2015, RV/7101225/2013 (Amtsrevision eingebracht)
taxlex-SRa 2016/5
Kein positiver Verkehrswert von atypisch stillen Beteiligungen
BFG 18. 9. 2015, RV/2100285/2012
taxlex-SRa 2016/6
Abgrenzung Bestandvertrag zu Dienstbarkeitsvertrag
BFG 14. 10. 2015, RV/7101881/2011
§ 33 TP 5, TP 9 GebG
taxlex-SRa 2016/7
Neuer Mietvertrag nach Einbringung, Höhe der Betriebskosten
BFG 28. 9. 2015, RV/7102838/2014
§ 33 TP 5 GebG; § 42 UmgrStG
taxlex-SRa 2016/8
Missbrauch zur Vermeidung von Gesellschaftsteuer
BFG 28. 9. 2015, RV/7102334/2012
§ 6 Abs 1 Z 3 KVG; § 21 BAO
taxlex-SRa 2016/9
Nicht fremdüblicher Mietvertrag zwischen Angehörigen
VwGH 30. 6. 2015, 2015/15/0028, 2015/15/0029
taxlex-SRa 2016/10
Unschlüssige Beweiswürdigung
VwGH 28. 5. 2015, 2013/15/0162
§ 167 BAO; § 47 EStG
taxlex-SRa 2016/11
Verhältnis USt-Jahresbescheid/Festsetzungsbescheid
VwGH 22. 10. 2015, 2015/15/0035 (entgegen Ritz, taxlex 2015, 111ff)
§§ 253 und 300 BAO
taxlex-SRa 2016/12
Steuerrechtliche Haftung des Vermögensverwalters?
Vermögensverwalter gemäß § 80 Abs 2 BAO haften für die abgabenrechtlichen Pflichten der vertretenen Personen insoweit, als die Abgaben infolge schuldhafter Verletzung der auferlegten Pflichten nicht eingebracht werden können. In der Literatur wurde unter dem Begriff „Vermögensverwalter“ bisher überwiegend nur die Vermögensverwaltung nach Gesetz, Anordnung einer Behörde oder letztwilliger Verfügung diskutiert. Fraglich ist daher, ob der rechtsgeschäftlich beauftragte Vermögensverwalter ebenso vom persönlichen Anwendungsbereich erfasst wird.
§§ 9, 80ff BAO
taxlex 2016, 32
Tauschähnlicher Umsatz: Die Überlassung von Fiskal-Lkw an Dienstnehmer
Wenn einem Arbeitnehmer Geld in Form von Gehalt und Prämien oder sogenannte „geldwerte Vorteile“ zufließen, so sind diese Einnahmen steuer- und sozialversicherungspflichtig. Ein geldwerter Vorteil ist eine Sachleistung, die der Arbeitgeber an den Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt gewährt. Klassische Beispiele sind eine unentgeltliche Dienstwohnung, unentgeltliches bzw verbilligtes Essen oder auch die Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung. Dass die Überprüfung der Sachbezüge im Zusammenhang mit der Überlassung von Firmenautos auch und gerade in umsatzsteuerlicher Hinsicht von Bedeutung ist, zeigt der nachstehende Praxisfall deutlich auf – zumal der Fuhrpark des Unternehmens mehrere hundert Kraftfahrzeuge umfasst.
§ 3a Abs 2 UStG
taxlex 2016, 34
Am 31. 3. 2016 findet die nunmehr 21. Finanzstrafrechtliche Tagung in Linz unter der fachlichen Leitung von Hon.-Prof. Dr. Roman Leitner und Mag. Rainer Brandl statt.
Die hochkarätige Fachtagung widmet sich den Themen
• Interdisziplinäre Analyse aus der Sicht
○ des Strafrechts
○ des Gesellschafts- und Bilanzrechts
○ der Praxis der Wirtschaftsprüfung
• Einflüsse des Unionsrechts auf das Verbandsstrafrecht
• Verantwortlichkeit von Verbänden für Finanzvergehen
○ Verbandsverantwortlichkeit aus verfassungsrechtlicher Sicht
○ Umfang und Grenzen des Opportunitätsprinzips
○ Sachgerechte Tax-Compliance zur Abwendung der Verbandsverantwortlichkeit für Finanzvergehen
Für die Tagung konnten namhafte Referenten gewonnen werden:
• Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz, LeitnerLeitner
• Mag. Heribert Bach, LeitnerLeitner
• Mag. Rainer Brandl, LeitnerLeitner
• Justizminister Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter, Bundesministerium für Justiz
• Prof. Dr. Gerhard Dannecker, Universität Heidelberg
• Prof. Dr. Markus Jäger, BGH, 1. Strafsenat, Karlsruhe
• Univ.-Prof. Dr. Martin Karollus, Universität Linz
• Univ.-Prof. Dr. Robert Kert, Universität Wien
• Dr. Martin Mang, LeitnerLeitner
• Hon.-Prof. Dr. Fritz Zeder, Bundesministerium für Justiz
Euro 396,– inkl USt/Person;
Euro 246,– inkl USt/Person für Richter, Staatsanwälte sowie Beamte des Finanzamtes, BMF und BMJ;
Für Studenten bis 26 Jahre kostenfrei
Universität Graz, Institut für Finanzrecht
Universität Linz, Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik
Universität Wien, Institut für Österreichisches und Europäisches Wirtschaftsstrafrecht
taxlex 2016, 36