Source: https://www.kanzlei-rader.de/2014/11/4312/
Timestamp: 2017-04-30 01:24:50
Document Index: 191945761

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', 'BGH']

Posted on 19. November 201411. April 2017
LG Koblenz: lehrt web.de die Bedeutung von Kommunikation	Die Betreiber von Abofallen machen es vor: Die Unterbindung von Kommunikation von Seiten der Geschädigten bei gleichzeitig stetiger Inanspruchnahme aus ungerechtfertigten Forderungen bricht den Widerstand und lässt zahlungsunwillige Schuldner zu willenlosen Opfern werden.
Die 1&1 Mail & Media GmbH, auch bekannt für ihre Forderungen für WEB.DE-Clubmitgliedschaften, an deren Abschluss sich so mancher Kunde nicht erinnern kann, schien erkannt zu haben, wie hilfreich das Prinzip “Abblocken” bei bestimmten E-Mail-Anfragen sein kann. Jedenfalls hatte sich 1&1 im vorliegenden Fall
“nach individueller hausinterner Beratung dazu entschieden, bestimmte E-Mail-Anfragen nicht zu beantworten”.
Dabei hat das Unternehmen die Rechnung ohne das LG Koblenz gemacht, das dem Telemedienanbieter verdeutlicht, was “Kommunikation” im Sinne des § 5 TMG bedeutet.
“Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen erneut an den zuständigen Ansprechpartner”
“Wir freuen uns, wenn wir Ihnen weiterhelfen konnten und wünschen Ihnen weiterhin gute Kommunikation mit WEB.DE.”
“Diese E-Mail wurde durch ein automatisiertes System erzeugt. lndividuelle Anfragen zu Diensten und Produkten von WEB.DE können über diese E-Mail-Adresse nicht bearbeitet werden.” (vgl. Anlage K 2, Blatt 27 der Akte)
2. bei der Bestätigung einer Mitgliedschaft in einem “WEB.DE Club”, zu der sich der Verbraucher ohne einen persönlichen Kontakt zu der Beklagten angemeldet hat, über das Bestehen eines Widerrufsrechts derart zu belehren, dass am Ende der bestätigenden E-Mail eine Erklärung wie in der als Anlage Antrag 1 beigefügten Kopie ersichtlich sowie eine weitere Erklärung in einem angehängten PDF-Dokument wie dem als Anlage Antrag 2 beigefügten gegeben wird.
den Kläger zu verurteilen, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, im Rahmen geschäftlicher Handlungen im “Impressum” zu dem Internetauftritt unter www.VZBV.de ausschließlich eine Adresse der elektronischen Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, bei deren Nutzung als Antwort lediglich allgemeine Hinweise auf weitere Informationsquellen über den Telemediendienst oder telefonische Kontaktmöglichkeiten erteilt werden, insbesondere wenn dies geschieht wie folgt
“Sehr geehrter Verbraucher, sehr geehrte Verbraucherin,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir bitten um Verständnis, dass wir auf Grund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen mit diesem Formschreiben antworten. Es ist für unsere Arbeit äußerst wichtig, über Unregelmäßigkeiten bzw. Geschäftspraktiken zum Nachteil der Verbraucher frühzeitig Kenntnis zu erhalten. Wir bedauern, Ihnen nicht behilflich sein zu können, denn der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) führt satzungsgemäß keine individuelle Rechtsberatung/-besorgung durch. Diese Aufgabe haben die Verbraucherzentralen der Bundesländer übernommen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) ist die bundesweite Dachorganisation der 16 Verbraucherzentralen und von 26 weiteren verbraucherorientierten Verbänden. Er vertritt die Interessen der Verbraucher in der Öffentlichkeit und gegenüber Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Kommunikation ist der Austausch von Informationen, die aufeinander bezogen sind. Mit der als Anlage K 2 vorgelegten Eingangsbestätigung liegt eine Kommunikation nicht vor. Sie ist ausweislich des insoweit klaren Wortlauts der Eingangsbestätigung der Beklagten von der Beklagten auch nicht intendiert. Vielmehr macht die Beklagte in der E-Mail aus Sicht des Verbrauchers unmissverständlich deutlich, dass eine individuelle Beantwortung der Anfrage nicht stattfindet. Der Charakter der Eingangsbestätigung ist abschließend, was durch Formulierungen “Wir freuen uns, wenn wir Ihnen weiterhelfen konnten” und “Gerne informieren wir Sie über die nächsten Schritte” deutlich wird. Schließlich stellt die Beklagte in der streltgegenständlichen E-Mail auch zweifelsfrei klar, dass die E-Mail durch ein automatisiertes Verfahren erzeugt wurde und dass individuelle Anfragen weder zu Diensten noch zu Produkten von WEB.DE bearbeitet werden.
Posted in VerbraucherschutzTagged § 4 Nr. 11 UWG, § 5 TMG, § 6 UKlaG, § 8 UWG, 1&1, 1&1 Mail & Media GmbH, 2000/31/EG, E-Mail, E-Mail-Adresse, elektronische Post, eMail, Impressum, info@web.de, Mail & Media GmbH, Marktverhaltensregelung, Telemedien, Verbraucherschutz, web.de	Beitrags-Navigation
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