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Timestamp: 2020-01-26 14:37:54
Document Index: 151775932

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Domainrecht | Angster Rechtsanwalts GmbH - Part 2
Zappaesk: BGH entscheidet Streit über Rechte aus der EU-Marke „ZAPPA“
von raangster | Jun 7, 2012 | Domainrecht, Markenrecht
Der nachlassverwaltende „The Zappa Family Trust“ des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa glaubte, unter Berufung auf eine EU-Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ die Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival verbieten zu können. Es mag...
BGH: Admin-C kann für Verletzung von Kennzeichenrechten haften
von raangster | Nov 22, 2011 | Domainrecht, Haftungsrecht
Nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 09.11.2011 – I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik) kann sich im Falle einer Verletzung der Kennzeichenrechte Dritter durch eine Domainnutzung ein Anspruch gegenüber dem Admin-C aus dem Gesichtspunkt der...
von raangster | Nov 1, 2011 | Domainrecht
In einer neuen Entscheidung (Urt. v. 27.10.2011 – I ZR 131/10 – „regierung.oberfranken.de“) hat der BGH erneut bestätigt, dass die gemeinmütige DENIC eG eingeschränkte Prüfungspflichten treffen (siehe Entscheidung „ambiente.de“, ...
BGH: Markenmäßige Verwendung eines Domainnamens bei Weiterverlinkung auf Produktangebot
von raangster | Aug 15, 2011 | Domainrecht, Markenrecht
Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt bereits regelmäßig dann vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Siehe BGH, Urt. v. 18.11.2010 –...
von raangster | Aug 12, 2011 | Domainrecht
Der Einsatz der neuen TLD spiegelt – etwas verspätet – die zunehmende Tendenz der Bildung von „Subnets“, die den Adressraum des Internets nachhaltig ändern werden, was sich ansatzweise schon in der Ausbreitung und Anwendungsform der Social...