Source: http://www.proverum.ch/index.php?article_id=7&clang=0
Timestamp: 2017-11-22 23:51:13
Document Index: 396901336

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 33', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 29', 'Art. 5', 'Art. 19', 'Art. 40']

proverum | Urheberrecht
Das Schweizer Urheberrecht schützt Werke unabhängig von ihrem Wert und Zweck. Werke sind geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben (Art. 2 Abs. 1 URG, SR 231.1). Dazu gehören u.a. Sprach- und Musikwerke, Werke der bildenden Kunst (z.B. Malerei und Bildhauerei), der angewandten Kunst (z.B. Gebrauchsgegenstände mit ästhetischem Wert) und der Baukunst; Werke mit wissenschaftlichem oder technischem Inhalt wie Zeichnungen, Pläne, Karten oder plastische Darstellungen sowie auch fotografische, filmische oder choreografische Werke. Computerprogramme (Art. 2 Abs. 3 URG) sowie bestimmte Leistungen von ausübenden Künstlern, Herstellern von Ton- und Tonbildträgern und von Sendeunternehmen („verwandte Schutzrechte" nach Art. 33 ff. URG) können auch dem urheberrechtlichen Schutz unterstehen.
Das Urheberrecht besteht, sofern folgende Mindestvoraussetzungen erfüllt sind:
Das Werk muss auf menschlichem Willen beruhen und Ausdruck einer Gedankenäusserung sein (BGE 130 III 172 f., E. 4.5). Z.B. zufällige Bilder, welche nicht durch menschliche Herbeiführung entstehen, sind nicht urheberrechtlich geschützt. Diese Abgrenzung führt gerade bei Fotografien zu grösseren Schwierigkeiten und Bedarf genauer Betrachtung.
Nach aktueller, bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss sich die Werkgestaltung „vom allgemein Üblichen abheben" und darf keine „routinemässige Arbeit" darstellen (BGE 134 III 171, E. 2.3.1). Die Individualität fehlt, wenn ein Dritter mit gleicher Aufgabenstellung mit grosser Wahrscheinlichkeit das gleiche Werk schafft (BGE 134 III 171, E. 2.3.1). Generell liegt Individualität vor, wenn das Werk sich von anderen Darstellungen der gleichen Werkkategorie deutlich unterscheidet (BGE 113 II 196, E. I.2a).
Der urheberrechtliche Schutz wird bei Vorliegen der Anforderungen ohne bestimmtes Verfahren erlangt und besteht, unabhängig vom Zeichen für Copyright © (vgl. Art. 5 Abs. 2 RBÜ, SR 0.231.15), bis 50 (für Computerprogramme) bzw. 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers (Art. 29 Abs. 2 URG). Auf internationaler Ebene ist u.a. die Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RBÜ; SR 0.231.15), zu beachten. Die Urheber geniessen für die Werke, für die sie durch die Übereinkunft geschützt sind, in allen Verbandsländern mit Ausnahme des Ursprungslands des Werkes die Rechte, die die einschlägigen Gesetze den inländischen Urhebern gegenwärtig gewähren oder in Zukunft gewähren werden, sowie die in der Übereinkunft besonders gewährten Rechte (Art. 5 Abs. 1 RBÜ).
Im Alltag ist es kaum vorstellbar, dass sämtliche Verwendungen von urheberrechtlich geschützten Werken durch Dritte kontrolliert werden kann. Aus diesem Grund schliesst das Gesetz u.a. den Eigengebrauch im Sinne von Art. 19 URG (mit Ausnahme von Computerprogrammen) vom Schutzbereich des Urheberrechts aus. Verwertungs-gesellschaften nach Art. 40 ff. URG tragen zudem zur Unterstützung von urheberrechtlich konformer Nutzung von Werken durch Dritte bei.