Source: http://www.jurablogs.com/topic/siegen
Timestamp: 2017-10-22 02:55:25
Document Index: 69084773

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 3', '§ 29', '§ 2', '§ 3', '§ 12', '§ 2', '§ 21']

SIEGEN - JuraBlogs
… Nach Ansicht des LG Siegen (Urt. v. 09.07.2013 - Az.: 2 O 36/13) muss ein ägyptischer Reiseveranstalter, der eine deutschsprachige Webseite unterhält, sich nicht an die Impressums-Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) halten. Die Beklagte betrieb die Webseite "kreuzfahrtausfluege.com". Dort war kein vollständiges, ordnungsgemäßes Impressum…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Wettbewerbsrecht- 11 Leser - September 11, 2013 5:51am
… Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines 57jährigen Pkw-Fahrers entschieden, der sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Unna gewehrt hat, das ihn wegen Unterschreitung des erforderlichen Sicherheitsabstandes zu einer Geldbuße verurteilt hatte. Der Betroffene, ein Revisor aus Siegen, befuhr mit einem Pkw die BAB 1 in Fahrtrichtung Bremen…
Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser - August 26, 2013 4:22am
… Ab dem 01.06.2013 bin ich nicht mehr in der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Knetsch und Partner tätig, sondern bei der Siegener Rechtsanwaltskanzlei Billich und Sprenger. Billich & Sprenger GbR Sohlbacher Str. 35 57078 Siegen Deutschland Telefon: 0271/405830 Telefax: 0271/4058329 Die Kanzlei befindet sich in einer Fachwerkvilla in Siegen-Geisweid.…
Rechtsanwalt News- 106 Leser - June 1, 2013 8:00am
… OLG Hamm, Beschluss vom 04.10.2012, Az. I-4 U 124/12 § 8 Abs. 1 UWG, § 3 UWG, § 5 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 3 Abs. 1 HWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Werbeaussagen “Der Aufenthalt in der Salzgrotte regeneriert Ihren Körper und kann so wirkungsvoll wie mehrere Tage Urlaub am Meer sein” sowie “Die Sitzungen im SalzKraft-Werk helfen bei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 64 Leser - March 18, 2013 8:56am
Datenschutz auf Android-Smartphones durch gratis App “APEFS”
… Es ist keine Neuigkeit, dass diverse Apps umfangreiche Berechtigungen enthalten, auf persönliche Informationen wie z.B. SMS, Kontakte oder Anrufe zuzugreifen, obwohl dies nicht notwendig für deren Funktionalität ist. Die von der Universität Siegen entwickelte kostenlose Android App “APEFS” (Android Permission Filter System) bringt Licht in den…
Datenschutzticker.de- 75 Leser - January 15, 2013 9:55am
… Kauft jemand für sich und einen Dritten Drogen, so kommt es bei der nicht geringen Menge iSd § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG auf die für einen selbst bestimmte Menge an Das Landgericht Siegen stellte fest, dass der Angeklagte für einen Bekannten zwei Kilogramm Marihuana in den Niederlanden abholte und nach Deutschland brachte. Dadurch hat er seine…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 138 Leser - January 11, 2013 8:53am
… Versorgungsbezüge durch Leistungsbescheid zurückzufordern, nicht erfasst. So das Verwaltungsgericht Arnsberg in dem hier vorliegenden Fall eines ehemaligen Ruhestandsbeamten, der gegen die Rückforderung von zu Unrecht geleisteten Versorgungsbezügen und von Unterhaltsbeiträgen geklagt hat. Dem Kläger aus dem Raum Siegen, der früher bei der Bundesanstalt…
The road to hell (XXXIII): Wenn sich der Rechtssuchende als Reporter ausgibt
… Es ist offensichtlich eine neue Masche geworden. Der Rechtssuchende verspürt reduzierte Motivation, für die qualifizierte Auskunft eines Rechtsanwalts zu zahlen, und kleidet sich in das Gewand eines Mitarbeiters einer bekannten Zeitschrift oder eines TV-Magazins. Der gewünschte Anwalt wird sodann telefonisch kontaktiert und um ein Fernsehinterview…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 188 Leser - August 2, 2012 7:49am
… Fahrausbildungsverhältnisses stattfinden. Landgericht Siegen Urteil vom 23.02.2012 Az.: 1 O 194/10 Tenor: I. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 208,65 � nebst 5 Prozent Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 3. Dezember 2010 zu zahlen. II. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte kann…
LG Siegen: Das Angebot von Testfahrten für Jugendliche im öffentlichen Verkehr durch eine Fahrschule ist wettbewerbswidrig
… LG Siegen, Urteil vom 23.02.2012, Az. 1 O 194/10 § 2 Abs. 1 Nr. 7 UWG, § 3 Abs. 2 UWG, § 12 Abs. 1 S. 2 UWG; § 2 Abs. 15 StVG, § 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG Das LG Siegen hat entschieden, dass das Angebot einer Fahrschule, im Rahmen eines “Kartoffelfestes” Jugendlichen ohne Fahrerlaubnis das Führen von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum zu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 24 Leser - June 7, 2012 7:55am
… sehen, überhaupt mitspielen zu wollen, wenn sie nicht auch zwischendurch mal siegen können. Nun denn, vergossene Milch. Anders gesagt: Futsch ist futsch. Ob man drüber heult oder nicht. Also, genug der Wunden geleckt? Immerhin war’s kein Erdrutsch, auch wenn mancher es so empfinden mag. Während an manchen Orten derweil wirklich Erdmassen sich…
Jus@Publicum- 4 Leser - May 21, 2012 4:22am
Jus@Publicum- 3 Leser - May 21, 2012 4:22am
Auch die Besten……….
… …müssen immer wieder neu von vorn anfangen. Nach Siegen ebenso wie eben auch ……..nach Niederlagen. Die Besten ……..fangen aber eben immer wieder neu an.Risiko gehört zum Spiel. Wieder aufstehen. Staub abklopfen. Weiter machen. [Müssen wir alle auch.... und nicht wenige mit weit weniger idealen Backgrounds und Ausgangskonditionen aller Art ] …
Jus@Publicum- 8 Leser - May 20, 2012 1:28pm
… …müssen immer wieder neu von vorn anfangen. Nach Siegen ebenso wie eben auch ……..nach Niederlagen. Die Besten ……..fangen aber eben immer wieder neu an. Risiko gehört zum Spiel. Wieder aufstehen. Staub abklopfen. Weiter machen. [Müssen wir alle auch.... und nicht wenige mit weit weniger idealen Backgrounds und Ausgangskonditionen aller Art ] …
Jus@Publicum- 13 Leser - May 20, 2012 1:28pm
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