Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_11_LSeilbG_Eroeffnung_des_Betriebes-d171072,12.html
Timestamp: 2016-10-22 21:45:53
Document Index: 384846369

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 12']

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§ 11 LSeilbG, Eröffnung des Betriebes Suche
Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG) Lan...…§ 11 LSeilbG, Eröffnung des Betriebes§ 12 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 13 LSeilbG, Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau§ 13a LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 13b LSeilbG, Dokumentation§ 14 LSeilbG (weggefallen)§ 15 LSeilbG (weggefallen)§ 16 LSeilbG (weggefallen)§ 17 LSeilbG, Aufsicht§ 18 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 19 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 20 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten§ 21 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 11 LSeilbG, Eröffnung des Betriebes
§ 11 LSeilbGGesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht SachsenZweiter Teil – SeilbahnenTitel: Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: LSeilbGGliederungs-Nr.: 473-3Normtyp: Gesetz(1) Die Genehmigungsbehörde kann für die betriebsfertige Herstellung der Seilbahn und die Eröffnung des Betriebes eine Frist setzen.(2) Die Eröffnung des Betriebes bedarf der Erlaubnis durch die Aufsichtsbehörde. Die Erlaubnis wird erteilt, wenn 1.bei der Abnahme durch anerkannte Sachverständige oder zugelassene Stellen festgestellt ist, dass die Sicherheit der Anlage gewährleistet ist,2.die Nebenbestimmungen der Genehmigung sowie des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung erfüllt sind,3.ein Betriebsleiter und mindestens ein Stellvertreter bestellt und bestätigt sind,4.der Unternehmer ausreichend versichert ist.(3) Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.(4) Für sicherheitsrelevante Erweiterungen und Änderungen der Anlagen und des Betriebes der Seilbahn gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.
§ 10 LSeilbG, Betriebsleiter§ 12 LSeilbG, Versicherungspflicht