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Timestamp: 2016-10-28 21:40:27
Document Index: 238383152

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 689/05 (15.03.2006)
B.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokatin Dr. Helena Hess, Schulstrasse 23, 4132 Muttenz,
Der 1965 geborene B.________ arbeitete seit 1. November 1998 im Bereich Industrieabbruch der Firma X.________ AG. Wegen R�ckenbeschwerden meldete er sich im Oktober 2002 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse sowie der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Verf�gung vom 31. August 2004 das Leistungsbegehren mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 22. Dezember 2004 fest.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihm aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 61,85 % bis Ende 2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zu weiterer Abkl�rung und neuer Verf�gung zur�ckzuweisen. Im Weitern wird um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht.
Kantonales Gericht, IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dabei stellt sich in erster Linie die Frage, ob der rechtserhebliche Sachverhalt in Bezug auf Gesundheitszustand sowie Art und Umfang der gesundheitlich bedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit richtig und vollst�ndig festgestellt ist (Art. 132 lit. b OG).
Nach zutreffender Feststellung des kantonalen Gerichts hat das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) an den hier massgeblichen Grundlagen der Invalidit�tsbemessung nichts ge�ndert (vgl. BGE 131 V 343). Die 4. IV-Revision (Bundesgesetz und Verordnung vom 21. M�rz und 21. Mai 2003, in Kraft seit 1. Januar 2004) ist lediglich f�r den Umfang des Rentenanspruchs von Bedeutung (vgl. Art. 28 Abs. 1 und aufgehobener Abs. 1bis IVG).
Das kantonale Gericht hat in Best�tigung des Einspracheentscheides vom 22. Dezember 2004 den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung verneint. Es hat einen Einkommensvergleich durchgef�hrt, welcher einen nicht anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von gerundet 21 % ergab (Art. 28 Abs. 1 IVG). Zur Arbeitsf�higkeit als einem wesentlichen Faktor f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens im Besonderen hat die Vorinstanz erwogen, gem�ss Expertise des �rztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) vom 28. Juni 2004 seien wechselbelastende, k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeiten vollschichtig zumutbar. Diese Einsch�tzung sei schl�ssig und darauf k�nne abgestellt werden. Das Gutachten �berzeuge auch in der Gegen�berstellung mit den �brigen �rztlichen Unterlagen. Insbesondere deckten sich die Diagnosen der �brigen �rzte mit jenen der �rzte des ABI.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorgebracht, es sei nicht nachvollziehbar, dass gem�ss dem Gutachten des ABI vom 28. Juni 2004 eine Arbeitsf�higkeit von 100 % in leichten bis mittelschweren T�tigkeiten bestehen soll, in den andern f�nf fach�rztlichen Gutachten bei gleichen Diagnosen jedoch davon ausgegangen werde, der Versicherte k�nnte h�chstens sechs Stunden pro Tag arbeiten. Eine Erkl�rung f�r diese Diskrepanz lasse sich der Expertise des ABI nicht entnehmen. Sodann habe das kantonale Gericht zu Unrecht dem nach Erlass des Einspracheentscheides erstellten Gutachten des Psychiaters Dr. med. N.________ vom 22. Januar 2005 keinen Beweiswert zuerkannt. Die angef�hrten Gr�nde seien nicht stichhaltig. Gem�ss diesem psychiatrischen Facharzt sei ein als schwergradig einzustufendes depressives Syndrom gegeben, weswegen seit Juli 2004 f�r jegliche T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % bestehe. Schon der Rheumatologe Dr. med. R.________ habe in seinem Bericht vom 27. August 2003 festgehalten, dass der Versicherte an Depressionen leide. Dem ABI-Gutachten vom 28. Juni 2004 k�nne schliesslich auch deshalb kein gr�sseres Gewicht als den �brigen �rztlichen Berichten zukommen, weil die Exploration nur kurze Zeit gedauert habe und u.a. die im Bericht des Spitals Y.________ vom 11./30. September 2002 vorgeschlagene Funktionsmyelographie nicht vorgenommen worden sei.
3.1 Im ABI-Gutachten vom 28. Juni 2004 wurden als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit ein chronisches unspezifisches Schmerzsyndrom im Sinne eines rechtsseitigen lumbospondylogenen und zervikalbetonten Panvertebralsyndroms sowie eine Schmerzverarbeitungsst�rung ohne aktuell erkl�rbares objektivierbares organisches pathologisches Korrelat genannt. Als objektivierbare organische Befunde wurden u.a. eine minimale Diskusprotrusion mit beginnender Rezessusstenose sowie Anulus fibrosus-Riss Diskus L5/S1 und eine muskul�re Dysbalance vom Becken- und Schulterg�rteltyp angegeben. Im Wesentlichen dieselben Diagnosen und Befunde finden sich in den Berichten der behandelnden Rheumatologen sowie des neurologischen Hausarztes. Eine Abweichung besteht namentlich insofern, als Dr. med. H.________ und Dr. med. R.________ die Verdachtsdiagnose eines Morbus Reiter stellten (Berichte vom 12. Februar 2004 und 28. Februar 2005). Sodann �usserten die Rheumatologen des Spitals Y.________ - und auch der Hausarzt - den Verdacht einer Claudicatio spinalis (Bericht vom 11./30. September 2002).
3.2 Die ABI-Gutachter haben die organischen Befunde als geringgradig bezeichnet. Umso auffallender ist die Diskrepanz in Bezug auf die Auswirkungen dieser Befunde auf die Arbeitsf�higkeit. Sind f�r die Experten des ABI k�rperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten ohne Einschr�nkung zumutbar, gehen die behandelnden Fach�rzte und der Hausarzt von einer Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten von vier bis sechs Stunden pro Tag aus. Im ABI-Gutachten vom 28. Juni 2004 wird hiezu unter Hinweis auf den polydisziplin�ren Charakter der Untersuchung sowie nach Erw�hnung der haus�rztlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit von vier Stunden im Tag in einer adaptierten T�tigkeit festgehalten, die im Rahmen der beruflichen Abkl�rung in der 'Firma Z.________' vom 1. September bis 30. November 2003 gezeigte Leistungsf�higkeit sei ganz eindeutig auf nicht medizinische Faktoren zur�ckzuf�hren. Darunter sind offenbar in erster Linie die bei den rheumatologischen Diagnosen genannten sozialen Rehabilitationshindernisse (bescheidene Deutschkenntnisse, seit fast drei Jahren bestehende Arbeitsunf�higkeit) sowie die anamnestisch psychosoziale Belastungssituation (Tumorerkrankung der Ehefrau) gemeint. Weiter wird bei der rheumatologischen Beurteilung eine somatisch-organisch nicht erkl�rbare ausgepr�gte Schmerzfixation und Behinderungs�berzeugung mit teils ungew�hnlichem und inad�quatem Schmerzverhalten erw�hnt. Bei der psychiatrischen Beurteilung wird festgehalten, es sei von einer nicht ganz unbetr�chtlichen Fehlverarbeitung der Beschwerden auszugehen. Es zeigten sich keine Hinweise auf eine Anpassungsst�rung, reaktive Depression oder anderweitige psychiatrisch relevante St�rung. Aus psychiatrischer Sicht k�nne daher keine Leistungseinschr�nkung begr�ndet werden.
Diese Feststellungen verm�gen die Diskrepanz zur Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die behandelnden �rzte nicht schl�ssig genug und nachvollziehbar zu erkl�ren. Insbesondere fragt sich, ob die Befunde im R�ckenbereich als solche sowie in ihren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit tats�chlich nur geringgradiger Natur sind. Die Rheumatologen des Spitals Y.________ hielten in ihrem Bericht vom 11./30. September 2002 fest, die Diskusprotrusion, die Rezessusstenose und der Anulus fibrosus-Riss Diskus L5/S1 k�nnten durch Belastung eine Wurzelreizung durchaus provozieren. Weiter w�rde die im MRI vom 29. August 2002 festgestellte segmentale St�rung �ber L5/S1 durchaus zu den geklagten spinalen Klaudikationsbeschwerden passen. Eine Funktionsmyelographie w�re daher zu empfehlen. Bei dieser Sachlage erfordert eine umfassende medizinische Begutachtung eine genauere Abkl�rung der m�glichen Ursachen der geklagten R�ckenschmerzen aus neurologischer Sicht. Dabei stellt die Funktionsmyelographie eine wissenschaftlich anerkannte, wertvolle und beweisende apparative Untersuchung dar (vgl. Alfred M. Debrunner, Orthop�die. Orthop�dische Chirurgie, 4. Aufl., S. 889 f. sowie U.W. Buettner, Claudicatio intermittens spinalis, in: dolor-Schmerztherapie in der Praxis [www.dolor.ch/ htm/do1013d.htm]). Insofern ist das ABI-Gutachten vom 28. Juni 2004 ungen�gend und es kann insoweit darauf nicht abschliessend abgestellt werden. Hingegen besteht in internistischer und psychiatrischer Hinsicht zumindest f�r den hier massgeblichen Pr�fungszeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 22. Dezember 2004 (SVR 2005 AHV Nr. 9 S. 31 Erw. 1.1.3) kein Abkl�rungsbedarf. Das ABI-Gutachten vom 28. Juni 2004 ist insoweit schl�ssig. Daran �ndert entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Bericht des Psychiaters Dr. med. N.________ vom 22. Januar 2005 nichts.
Im Sinne des Vorstehenden wird die IV-Stelle erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen haben und danach �ber den streitigen Rentenanspruch neu verf�gen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist somit gegenstandslos. Gem�ss Honorarrechnung vom 28. September 2005 betragen die Anwaltskosten (einschliesslich Mehrwertsteuer) Fr. 2'354.30.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 13. Juli 2005 und der Einspracheentscheid vom 22. Dezember 2004 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle Basel-Landschaft zur�ckgewiesen, damit sie nach erg�nzenden Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2354.30 zu bezahlen.
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, hat die Parteientsch�digung f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses festzusetzen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Ausgleichskasse Wirtschaftskammer, Basel, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.