Source: http://www.bunkerabriss-muenster.de/begriffserklaerungen_68169004.html
Timestamp: 2019-05-24 19:41:37
Document Index: 377749288

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 8', '§ 13', '§ 34', '§ 34', '§ 8', '§ 13']

Die Erläuterungen sollen es dem Laien ermöglichen, unvermeidbare Fachbegriffe auf das konkrete Projekt bezogen besser zu verstehen. Sie sind z.T. angelehnt an wikipedia.de. Es wurde nicht versucht, sie juristisch einwandfrei oder fachlich allgemein gültig zu formulieren.
Da die Chronik (der Stadt Münster) Mitte 1944 abbricht, existieren nur wenige Bilder von den Folgen der Bombenangriffe von Juli bis Dezember 1944. Furchtbare Auswirkungen hatten die Angriffe vom 30. September und 22. Oktober 1944, bei denen zusammen ca. 5.000 Sprengbomben und an die 200.000 Brandbomben das Trümmermeer noch vergrößerten. Am 28. Oktober 1944 fiel das münsterische Rathaus in Schutt und Asche. Beim Großangriff vom 18. November 1944 nahmen vor allem Versorgungsleitungen und die Kanalisation großen Schaden. Eine Bombe traf den Schützenhofbunker. Einigen Insassen wurden durch herabstürzende Betonteile erschlagen. Aus den Trümmern konnten 68 Menschen nur noch tot geborgen werden. Das Vertrauen in die Sicherheit von Bunkern sank erneut, weitere 6.000 Personen verließen die Stadt. Noch folgende Angriffe zielten auf die Loddenheide, den Hafen und Bahnanlagen.
Aus Stadtarchiv Münster: Kriegschronik Münster
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn. Sie untersteht der Rechtsaufsicht und Fachaufsicht des Bundesfinanzministeriums. Hauptaufgabe der BImA ist die Verwaltung und Verwertung der Liegenschaften des Bundes nach kaufmännischen Grundsätzen.
Ausnutzung des Grundstückes
Was für eine Nutzung bekommt das Gebäude? (Wohnen, Büros/Praxen, Geschäfte, Handwerksbetriebe, usw.)
Wie viel Prozent der Grundstücksfläche darf man bebauen?
Wie hoch darf man bauen?
Welche Abstände zu den Nachbargrundstücken muss man einhalten?
Wer zahlt, wenn durch Sprengungen oder andere Erschütterungen Schäden an den Häusern oder den Leitungen in der Erde entstehen?
Die Einfahrt von der Hammer Straße in die Wörthstraße ist für den motorisierten Verkehr verboten. Aus der Wörthstraße ist nur ein Abbiegen auf die Hammer Strae stadtauswärts möglich. Dies soll u.a. "Schleichverkehr" verhindern. Die Achse Straßburger Weg und Wörthstraße ist heute die wichtigste Radverbindung aus dem südlichen Geistviertel und der autofreien Siedlung in die Innenstadt.
Der „Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Wohnen und Wirtschaft“ bereitet die Entscheidungen des Stadtrates fachlich vor. Ihm gehören Vertreter der Ratsparteien an. In den Sitzungen werden die Mitglieder des Planungsausschusses von Fachleuten der Stadtverwaltung informiert und beraten.
Stadtstrukturelle Ziele
Im Stadtgebiet finden sich Bereiche, in denen z.B. das Wohnen überwiegt oder Grünflächen oder Gewerbebetriebe. Die Stadt legt fest, wie sich ein bestimmtes Gebiet in Zukunft entwickeln soll.
Hier geht es nicht so sehr um die Nutzungsart der Flächen, sondern mehr darum, wie sie gestaltet sind. Wie passen die Gebäude zueinander, wie sind sie untereinander und mit der übrigen Stadt verbunden, usw.
Auf eine Bebauung bezogen meint Nachhaltigkeit, dass man sich nicht nach dem jeweiligen Zeitgeist richtet, also z.B. nur Studentenwohnungen oder ein paar Jahre später nur Seniorenwohnungen baut.
Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan, der keine unmittelbare rechtliche Wirkung gegenüber dem Bürger entfaltet, sondern lediglich behördenintern bindende Vorgaben enthält. Im FNP für die Stadt Münster ist für das Grundstück des Schützenhof-Bunkers eingetragen „Fläche für Schutzbauten“.
Bebauungsplan nach § 13 BauGB
Wenn zweifelhaft ist, ob sich ein Neubau in die Umgebung einfügt, kann die Stadt Münster einen „verbindlichen Bauleitplan“ aufstellen (qualifizierter Bebauungsplan nach §§ 8-10) oder das „vereinfachte Verfahren“ anwenden (§ 13 BauGB).
Baugenehmigungsverfahren nach § 34 BauGB
Für die Umgebung des Schützenhof-Bunkers gibt es keinen Bebauungsplan. Was hier gebaut werden soll, muss sich in die Umgebung einfügen (§ 34 BauGB). Es gilt auch das nachbarschaftliche Rücksichtsgebot. Wenn zweifelhaft ist, ob sich ein Vorhaben "einfügt", soll ein Bebauugsplan nach §§ 8-10 oder nach § 13 BauGB aufgestellt werden.
Füllung einer Baulücke
Wenn z.B. zwischen zwei annähernd gleichen Wohnhäusern eine Grundstück unbebaut ist, kann sehr einfach festgestellt werden, ob sich ein Neubau hier einfügt: Es muss sich auch um ein Wohnhaus handeln, die Höhe und Tiefe müssen etwa gleich sein, die Dachform muss ähnlich sein usw.
Ein Bebauungsplan regelt die Art und Weise der möglichen Bebauung von parzellierten Grundstücken und die Nutzung der in diesem Zusammenhang stehenden von einer Bebauung frei zu haltenden Flächen. Der Bebauungsplan (verkürzt als B-Plan bezeichnet) ist ein verbindlicher Bauleitplan.
Wenn ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst ist, kann die Gemeinde eine Veränderungssperre mit dem Inhalt beschließen, dass bestimmte Bauvorhaben bis zum Abschluss des Bebauungsplanverfahrens nicht durchgeführt werden dürfen.
Das sogenannte selbständige Beweisverfahren hat in baurechtlichen Angelegenheiten eine außerordentlich große Bedeutung. Sinn und Zweck eines solchen Verfahrens ist eine Tatsachenfeststellung im Rahmen eines vor einem Gericht durchgeführten Verfahrens. Es werden in einem solchen Verfahren keine Rechts-, sondern lediglich tatsächliche Fragen geklärt. Am Ende eines solchen Verfahrens steht dementsprechend auch kein Urteil, sondern in aller Regel ein schriftliches Sachverständigengutachten.
Nach: Baurecht-Ratgeber
Strom-, Gas-, Wasser- und Telekommunikationsleitungen; aber auch die Regen- und Schmutzwasserkanäle.