Source: http://www.bussgeldkatalog-mpu.de/bussgeld/bussgeldkatalog/drogen/index.php
Timestamp: 2017-05-26 16:51:39
Document Index: 222980728

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 3125', '§ 315', '§ 29', '§ 31', '§ 24', '§ 24']

Drogen am Steuer - Bussgeld und Punkte - Bußgeldkatalog
StartseiteBußgeldkatalogWarnkleidungDrogen am Steuer - Bussgeld und Punkte - Bußgeldkatalog Strafen, Bußgelder un die Folgen von Drogen und Straßenverkehr
Fahren unter Drogeneinfluss: Cannabis, Kokain, Amphetamin
Keine "Promillegrenze" für Drogen!
Drogenfahrt während der Probezeit
Die verschiedenen Drogentests der Polizei
Fahren unter Drogeneinfluss wird vom Gesetzgeber hart bestraft. Allerdings ist das Thema Bestrafung für Drogen am Steuer sehr komplex. Es spielt eine Rolle, welche Drogen genommen wurden und ob man Ersttäter oder Wiederholungstäter ist. Des Weiteren ist entscheidend, ob man zum Tatzeitpunkt fahruntüchtig war, also Ausfallerscheinungen hatte und / oder gar einen Unfall verursacht hat.
Gesetzeslage bei Fahren unter Drogeneinfluss
Straftat oder Ordnungswidrigkeit? Das ist die alles entscheidende Frage. Denn bei einer Verurteilung drohen bis zu 2 Jahre Freiheitsentzug oder eine sehr hohe Geldstrafe. Und dann ist man vorbestraft mit entsprechendem Eintrag im Führungszeugnis, was eine ziemlich große Hürde bei Berufsbewerbungen sein kann.Bei einer Drogenfahrt begehen Sie mehrere Gesetzesverstöße. Zum einen verstoßen Sie gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das den Besitz von Drogen verbietet. Zum anderen verstoßen Sie gegen das Straßenverkehrsgesetz (§ 24a StVG), dass das Führen eines Kfz unter Drogeneinfluss verbietet. Auch müssen Sie unter Umständen, wenn es zum Beispiel zum Unfall kommt, mit einer Strafverfolgung wegen Gefährdung des Straßenverkehrs rechnen (§ 3125c StGB). § 315c StGB Verkehrsstraftat
„Wer im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit einer Freiheitstrafe von bis zu 2 Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft.“ Mit anderen Worten, wird die Fahruntüchtigkeit festgestellt oder gar ein Unfall verursacht, handelt es sich bei der Fahrt unter Drogeneinfluss um eine Straftat.Hinweis: Schon der Versuch ein Auto unter Drogeneinfluss zu fahren, ist strafbar. § 29 BtMG – Drogenbesitz
Der eigentliche Drogenkonsum ist im Betäubungsmittelgesetz nicht ausdrücklich erwähnt. Allerdings setzt der Konsum den Besitz der Drogen voraus – und dieser ist strafbar. Nach dieser Logik wird grundsätzlich auch Recht gesprochen. „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft.“ Allerdings wird in den meisten Fällen von der Strafverfolgung abgesehen, wenn die Schuld des Täters als gering einzuschätzen ist, kein öffentliches Interesse besteht und der Täter nur eine geringe Menge der Droge zum Eigengebrauch besitzt (§ 31 a BtMG). Die Definition dieser „geringen Menge“ ist in den Bundesländern unterschiedlich geregelt. In Nordrhein-Westfalen werden mitgeführte Mengen bis 10g Marihuana (Cannabis) als Eigenbedarf eingestuft. In Niedersachsen dagegen sind nur 6g erlaubt. Die Grenzwerte für andere, z.B. harte Drogen fallen anders aus. § 24a StVG – 0,5 Promillegrenze (Einzelnorm)
„Ordnungswidrig handelt, wer unter der Wirkung eines in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten berauschenden Mittels im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt. Eine solche Wirkung liegt vor, wenn eine in dieser Anlage genannte Substanz im Blut nachgewiesen wird. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu dreitausend Euro geahndet werden.Wer also unter Drogeneinfluss Auto fährt, riskiert eine Geldbuße bis zu 3.000 Euro.Zu den berauschenden Mitteln zählen:CannabisHeroinMorphinKokainAmphetaminDesigneramphetamin [MDA/MDE/MDMA]Methamphetamin Video: Drogen- und Alkohol-Kontrollen der Polizei Regelbußgeld bei Drogen am Steuer
Fahrverbot (variabel), Führerschein- entzug oder Freiheitsstrafe möglich
Gefährdung des Straßenverkehr Gefährdung unter Drogeneinfluss
Alle Angaben ohne Gewähr. Irrtümer vorbehalten. Quelle: Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Stand: 2016 Die regelmäßige Bestrafung bei einer Drogenfahrt sieht eine Staffelung beim Bußgeld vor. Bei Mehrfachvergehen wächst die Höhe des Bußgeldes proportional zur Anzahl der Verstöße. Neben dem Bußgeld wird der Drogensünder auch mit Punkten in Flensburg und Fahrverbot bestraft. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über den Strafenkatalog. Weiche und harte Drogen
Die Drogenvergehen werden unterschiedlich geahndet, je nachdem welche Droge eingenommen wurde. Cannabis zum Beispiel ist im Vergleich zu Kokain harmloser. Beim Konsum harter Drogen wie Kokain wird der Führerschein entzogen und eine MPU angeordnet. Selbst bei bloßem Besitz von harten Drogen kann der Führerschein entzogen werden, weil die betroffene Person einfach ein zu großes Risiko darstellt. Wer mit Cannabis am Steuer erwischt wird – auch bei geringem THC-COOH-Gehalt im Körper – muss auch mit dem Entzug des Führerscheins und einer MPU rechnen. Zumindest dann, wenn beim sogenannten Drogenscreening regelmäßiger Konsum nachgewissen wird (Kiffer).Bei Mischkonsum (Drogen und Alkohol) wird der Führerschein praktisch auch immer entzogen und eine MPU angeordnet. Aufgrund der enormen Wirkung ist das Unfallrisiko, das die betroffene Person darstellt ist einfach zu groß.Sind Sie wegen Drogenkonsums im Straßenverkehr aufgefallen, wird dies immer der zuständigen Führerscheinstelle gemeldet. Da hier grundsätzlich angenommen wird, dass Drogenkonsumenten nicht fahrtauglich sind, leitet die Führerscheinstelle meistens ein Überprüfungsverfahren (Drogenscreening) ein oder entzieht den Führerschein direkt. Fahren unter Cannabiseinfluss
Bei den meisten Drogenfahrten wurde Marihuana konsumiert. Cannabis hat ein breites Wirkungsspektrum, das je nach Person in der Art und Intensität sehr unterschiedlich sein kann.Für die Fahrtüchtigkeit problematisch sind die psychomotorischen Einschränkungen wie Abnahme der Konzentrationsfähigkeit, die verlangsamte Reaktionszeit, Tunnelblick, etc. Allgemein sind Wahrnehmung und Bewegung gestört. Allgemein hin gilt ein THC-Gehalt von 1ng/ml Blut als Grenzwert für die Fahrtauglichkeit beeinflussende Wirkung.Dieser Grenzwert ist jedoch problematisch. Direkt nach dem Kiffen beträgt die THC zwischen 50 und 300 ng/ml. Die berauschende Wirkung hält nach Angaben von Dr. med. Franjo Grotenhermen zwischen 60 und 150 Minuten an (Interview mit der Zeitung Auto Bild). Nach 60 Minuten sei der THC-Gehalt im Blut schon auf 5 bis 10 ng/ml gesunken.Der Grenzwert sagt also mehr oder weniger nur aus, dass die Person Marihuana konsumiert hat und das lediglich die Möglichkeit der Fahruntüchtigkeit besteht. Da THC bei regelmäßigem Konsum bis zu 12 Wochen (im Urin) nachgewiesen werden kann, werden möglicherweise auch Menschen bestraft, die zum Tatzeitpunkt gar nicht fahruntüchtig waren. Fahren unter Kokaineinfluss
Gelegenheitskonsumenten unterschätzen ihre Fahrleistungen genauso wie Menschen die regelmäßig Kokain konsumieren. Das gilt letztlich für alle Drogen.Kokain macht extrem euphorisch, die Hemmschwelle wird herabgesetzt genauso wie das Urteilsvermögen. Der Kokainkonsument ist risikobereiter. Aber auch innere Unruhe, erhöhte Aggressivität und Wahnvorstellungen können die Folge sein – allesamt Faktoren, die sich negativ auf die Fahrtüchtigkeit auswirken.Als Grenzwert für den Nachweis der Fahruntüchtigkeit werden 75 ng/ml Blut angenommen. Hat die betroffene Person diesen Grenzwert erreicht, wird der Führerschein entzogen und eine MPU angeordnet. Erst nach dem der Nachweis einer 12-monatigen Abstinenz erbracht ist, kann der Führerschein neu beantragt werden. Fahren unter Einfluss von Amphetamin
Die Wirkung von Speed ist ähnlich der von Kokain. Amphetamine putschen extrem auf. Die akute Wirkungsdauer beträgt 2 bis 5 Stunden.Wird bei der betroffenen Person Amphetamin im Blut nachgewiesen, gibt es im Erstfall als Strafe 500 Euro Bußgeld, 2 Punkte in Flensburg und einen Monat Fahrverbot. Das ist die Sanktionierung wegen Verstoßes gegen die Ordnungswidrigkeit. Hat die Person dabei den Straßenverkehr durch Ausfallerscheinungen oder Unfall gefährdet, handelt es sich um eine Straftat, die mit Freiheits- oder Geldstrafe geahndet wird. Nach der überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung rechtfertigt bereits der einmalige Konsum von harten Drogen die Nichteignung für den Straßenverkehr anzunehmen. In aller Regel folgt nach Feststellung des Amphetaminkonsums (Ecstasy, Speed, etc.) der Entzug der Fahrerlaubnis. Die Beurteilung der Fahruntüchtigkeit anhand des Grenzwertes von 25 ng/ml kommt bei den Behörden nicht zwingend zum Tragen. Keine Grenzwerte
Es gibt keine „Promillegrenze“ für Drogen wie bei Alkohol am Steuer, die die relative oder absolute Fahruntüchtigkeit bestimmen. Unbestritten ist jedoch, dass mit der Menge der Droge auch deren Wirkung zunimmt. Dennoch lehnt die Rechtsprechung solche Grenzwerte bei den Drogenwirkstoffen ab. Aufgrund dessen werden Drogensünder im Vergleich zu Autofahrern, die unter Alkoholeinfluss standen, auch härter bestraft. Denn in der Regel führt schon der Nachweis geringster Mengen an Drogenwirkstoffen zu Bußgeld, Fahrverbot und Punkten.Ausnahme Cannabis: Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig im Fall eines Mannes aus Baden-Württemberg könnte hier Richtlinien-Charakter haben. Der Mann legte vor dem BVG Revision gegen die Verurteilung zum Führerscheinentzug wegen Drogenkonsums ein. Der Mann hatte bei der Messung 1,3 Nanogramm THC (Cannabis-Wirkstoff) pro Milliliter Blut im Körper. Das BVG lehnte die Revision ab und bestätigte damit den Wert, den die meisten Verwaltungsgerichte in ihren Urteilen als Grundlage nahmen. Laut Sachverständigen Urteil führt ein Wert von 1,0 Nanogramm THC zur Fahruntauglichkeit.Die Empfehlung der Grenzwertkommission, die die Bundesregierung zum Thema „Drogen und Straßenverkehr“ berät, geht davon aus, dass folgende Werte bei Drogenwirkstoffen, die Fahrtüchtigkeit einschränken. Droge Wirkstoff Grenzwert Cannabis Tetrahydrocannabinol
(THC) 1
ng/ml Kokain Benzoylecgonin
(BZE) 75
ng/ml Morphin / Heroin Morphin / Heroin 10
ng/ml Ecstacy Methylendioxy-N-methylamphetamin
(MDMA) 25ng/ml Amphetamin Amphetamin 25
ng/ml Amphetamin-Derivate
(in Ecstacy enthalten) Methylendioxy-N-ethylamphetamin
(MDE) oder Methylendioxyamphetamin (MDA) 25
ng/ml Crystal
Meth Methamphetmin/Metamfetamin
ng/ml Drogenfahrt in der Probezeit
Fahren unter Drogeneinfluss in der Probezeit zählt zu den A-Verstößen (schwerwiegend). Das bedeutet, die Probezeit verlängert sich um 2 Jahre und ein Aufbauseminar wird fällig. Dazu kommen natürlich Punkte, Bußgeld und Fahrverbot. Das ist die Bestrafung bei einer Ordnungswidrigkeit.Begeht der Fahranfänger eine Verkehrsstraftat, greifen die gleichen Maßnahmen wie bei Nichtfahranfängern. Das bedeutet Führerscheinentzug und MPU. Hat der Fahranfänger harte Drogen genommen, droht der sofortige Führerscheinentzug. Alles über Ablauf, Vorbereitung und mögliche Ergebnisse
Anordnung zur MPU
Wer unter Drogeneinfluss eine Straftat begeht, wer also fahruntüchtig ist und oder einen Unfall baut, wird mit Geld oder Freiheitsstrafe belegt und der Führerschein ist weg. Dazu gibt es 3 Punkte in Flensburg.Stellt die Drogenfahrt eine Ordnungswidrigkeit dar (§ 24a StVG), drohen saftige Geldbußen bis 1.500 Euro, 2 Punkte in Flensburg sowie bis zu 3 Monate Fahrverbot.Bei harten Drogen schlägt die volle Härte des Gesetzes zu. Bei Kokain am Steuer (Heroin, Metamphetamin, usw.) ist der Führerschein weg und eine MPU wird angeordnet. In aller Regel wird eine Sperrfrist zur Rückerlangung des Führerscheins von 12 Monaten gesetzt. Für diese 12 Monate muss die betroffene Person dann Abstinenz nachweisen.Bei Cannabis wird der Führerschein in der Regel erst dann entzogen, wenn regelmäßiger Konsum nachgewiesen wird.Da es anders als bei Alkohol keine Grenzwerte für die konsumierte Drogenmenge gibt, stellen schon geringste Mengen einen Verstoß im Sinne einer Fahrt unter Drogeneinfluss dar.Schon der Besitz (harter) Drogen kann ausreichen, dass der Führerschein entzogen wird. Der Gesetzgeber rechtfertigt dies, dass die Person grundsätzlich nicht zum Führen eines Fahrzeugs geeignet ist.Fahranfänger (Probezeit) werden bei Drogen am Steuer letztlich genauso sanktioniert wie alle anderen. Außer, dass sich die Probezeit verlängert und ein Aufbauseminar angeordnet wird (A-Verstoß). In schwereren Fällen (harte Drogen) droht auch den Fahranfängern ein Führerscheinentzug. So stellt die Polizei den Drogenkonsum fest
Besteht bei einer Verkehrskontrolle der Verdacht auf Drogenkonsum, kann die Polizei einen Drogentest von Ihnen verlangen.Typische Symptome eines Drogenkonsums sind:erweiterte Pupillenverlangsamter Pupillenreflexglasige Augengerötete Bindehäuteverzögerte Reaktionenunangemessenes Verhalten (extreme Euphorie oder Aggressivität) In der Regel wird dann einen Drogenschnelltest verlangt. Diesen können Sie ablehnen, mit dem Resultat, dass Sie sich noch verdächtiger machen und ein Bluttest angeordnet wird. Die Polizei nimmt Sie mit auf die Wache, der diensthabende Staatsanwalt wird informiert und dieser wird in aller Regel einen Bluttest anordnen. Dieser kann nicht verweigert werden. Drogenschnelltest
Es gibt verschiedene Drogenschnelltests. Am gebräuchlichsten ist die Urinabgabe. Mit einem Teststreifen, der chemisch mit den Drogensubstanzen wie THC reagiert und sich dann verfärbt, kann dann die Drogeneinnahme nachgewiesen werden. Hier handelt es sich jedoch nur um den reinen Nachweis, dass Drogen konsumiert wurden. Die genaue Höhe des Wirkstoffs kann erst im Labor durch ausführliche Tests bestimmt werden.Auch im Speichel und Schweiß können sich Drogenrückstände befinden. Hierfür gibt es Speichel- und Schweißtests. Auch hier wird ein Teststreifen wie beim Urin benutzt. Verfärbt sich der Streifen, ist der Test positiv. Verschiedene Starben stehen dabei für die unterschiedlichen Drogen.Wichtig: Solche Drogenschnelltest stellen keinen gültigen Beweis vor Gericht dar, da es viele Fehlerquellen gibt. Der Test könnte falsch angewendet worden sein (Ablesefehler, Produktfehler, etc.). Auch ist es möglich, dass es Wechselwirkungen mit eingenommen Medikamenten gibt. Nur die Ergebnisse einer genauen Untersuchung des Urins oder Bluts im Labor sind gerichtlich verwertbar. Drogenscreening
Ein Drogenscreening ist eine mehrmalige Untersuchung des Blutes, Urins oder auch der Haare und Fingernägel zum Nachweis von Drogen. Der betroffenen Person werden unter Aufsicht die entsprechenden Proben von Blut, Urin, etc. entnommen und dann im Labor untersucht.Die Drogenscreenings dienen dazu die Abstinenz der betroffenen Person prüfen. Das ist möglich weil die Drogenwirkstoffe mitunter sehr lang im Körper nachweisbar sind, THC zum Beispiel bis zu 12 Wochen im menschlichen Haar. Droge Nachweisbarkeit im Blut Nachweisbarkeit im Urin Speed (Amphetamin) 6 Stunden 1 bis 4 Tage Ecstasy (MDMA) bis zu 24 Stunden 1 bis 4 Tage LSD bis zu 12 Stunden bis zu 3 Tage Kokain bis zu einigen Tagen bei häufigem Konsum bis zu 22 Tage Heroin bis zu 8 Stunden 2 bis 3 Tage Crystal Meth einige Stunden bis zu einer Woche bei Dauerkonsum Barbiturate
12 Stunden bis 4 Wochen (bei häufigem Konsum) 2 Tage bis 12 Wochen (bei häufigem Konsum) Cannabis (THC)
bis zu einigen Tagen bis zu 3 Wochen Die folgende Tabelle zeigt, wie lange die verschiedenen Drogen im Körper nachweisbar sind (Quelle: www.gruene-hilfe.de) Achtung bei Medikamenteinnahme
Auch viele Medikamente haben starken Einfluss auf die Fahrtauglichkeit. In der Regel werden die Patienten bei solchen Medikamenten auf die Nebenwirkungen wie Müdigkeit oder eingeschränktes Sehvermögen hingewiesen. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Werden entsprechende Medikamentenrückstände im Blut nachgewiesen, drohen ebenfalls empfindliche Strafen (Bußgeld, Punkte bis hin zum Führerscheinentzug).Diese Medikamente vertragen sich nicht mit Autofahren:Schmerzmittel (Morphin, Codein, Paracetamol, etc.)Antiallergika (Cetrizin, Promethazin, Clemast, etc.)Antidiabetika (Insulin, Glibenclamid, etc.)Antiepileptika (Primidon, Clonazepam, Phenobarbital, etc.)Sedativa (Beruhigungsmittel, Schlafmittel)Stimulantien (Aufputschmittel wie Ephedrin)Psychopharmaka (Neuroleptika, Antidepressiva, etc.)Diverse Erkältungsmittel Drogen am Steuer, das wird teuer
Wer bei einer Fahrt unter Drogeneinfluss erwischt wird muss tief in die Tasche greifen und mitunter ist auch die berufliche Existenz bedroht. Nämlich dann wenn der Führerschein entzogen wird. Für viele ist damit die Fahrt zum Arbeitsplatz nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr möglich.
Zum Bußgeld bis zu 1.500 Euro kommen beim Führerscheinentzug noch die Kosten für die MPU, den Neuantrag des Führerscheins und die Drogenscreenings. Bei Verurteilung zu einer Straftat muss der Drogensünder natürlich auch die Gerichtskosten tragen.Die MPU kostet wegen Fahren unter Drogeneinfluss kostet etwa 560 Euro. Ein Führerscheinantrag kostet je nach Stadt und Landkreis unterschiedlich. In Berlin kostet die Neuerteilung zum Beispiel 220 Euro. In der Regel muss für die Neuerteilung auch ein Führungszeugnis vorgelegt werden. Kosten etwa 13 Euro. Zum Nachweis der Abstinenz müssen mehrere Drogenscreenings durchgeführt werden, insgesamt sind 6 Urinproben in 12 Monaten fällig. Solche Screenings werden auch beim TÜV angeboten. Die Kosten für eine Urinprobe liegen zwischen 25 und 115 Euro. Bei mehreren Proben gibt es meistens einen Rabatt.Die Gerichtskosten können mehrere tausend Euro betragen. Statistik - Drogendelikte im Straßenverkehr Im Vergleich zu den Alkoholfahrten haben Delikte wegen Drogen am Steuer in den letzten Jahren wieder zugenommen. 2014 wurden bundesweit rund 91.000 MPU-Gutachten erstellt. Bei 23 Prozent der Fälle handelte es sich um Drogen- bzw. Medikamentendelikte, bei 49 Prozent um Alkoholfahrten. Der Rest verteilt sich auf rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr sowie Fahrer, die körperlich oder geistig beeinträchtigt waren. Die Grafik zeigt Anzahl der MPU-Gutachten wegen Drogenkunsums. Haschisch als Volksdroge
Laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung konsumieren 3,9 Prozent aller jungen Erwachsenen (18 bis 25 Jahre) Cannabis.0,2 Prozent der Erwachsenen sind kokainabhängig und 0,1 Prozent von Amphetaminen.Eine Drogenumfrage des ZEIT Magazin 2014, an der sich rund 22.000 Deutsche beteiligten ergab, dass 46 Prozent der Befragten Cannabis konsumieren. 22 Prozent nehmen Ecstasy und 13 Prozent Kokain. 96 Prozent der Befragten gaben an, Alkohol zu trinken, knapp die Hälfte davon mehr als gesund ist. Fazit
Die Fahrten unter Drogeneinfluss haben in Deutschland seit den letzten 10 Jahren zugenommen. Konsumiert wird vor allem Cannabis.Besteht der Verdacht auf Drogenkonsum verlangt die Polizei einen Drogenschnelltest. Der kann zwar verweigert werden, doch in aller Regel kommt man dann um einen Bluttest nicht herum. Da Drogensubstanzen auch noch lange Zeit später nachgewiesen werden können, ist der Nachweis bei tatsächlicher Schuld so gut wie sicher.Wenn Drogensünder erwischt werden, wird es richtig teuer. Mit Bußgeld, MPU, Kosten für Drogenscreenings und ggf. noch Gerichtskosten kommen schnell ein paar tausend Euro zusammen. Drogen und Teilnahme im Straßenverkehr passt eben einfach nicht zusammen.Auch wer Medikamente nimmt sollte sich bewusst sein, dass er möglicherweise eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat begeht. Lassen Sie sich vom Arzt oder Apotheker über die Nebenwirkungen der Präparate aufklären. Weiterführende Links
Alkohol am Steuer und die Konsequenzen