Source: https://www.silberklick.de/about/
Timestamp: 2019-02-19 22:52:37
Document Index: 38219080

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 7', '§ 4']

Impressum - silberklicks Webseite!
Telefon: 07351-8298420
Web-Adresse : www.silberklick.de.
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Für die Rechtsbeziehungen von www.silberklick.de / BLUE SKY MARKETING UG (haftungsbeschränkt) Bernhard Bürkle, Schmiedgasse 2, 88447 Warthausen (im Folgenden Silberklick.de genannt) mit ihren Kunden für Werbeaufträge, Einträge in die Geschäftsempfehlungen oder sonstige und weitergehende Leistungsangebote für die Darstellung des Kunden auf den Seiten von www.silberklick.de gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie die Preislisten von PROGAMA für www.silberklick.de, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bilden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden im Übrigen auch auf hiermit im Zusammenhang stehende Auskünfte, Beratungen sowie Beseitigung von Störungen Anwendung.
Rechte und Pflichten des Kunden und www.silberklick.de ergeben sich in folgender Reihenfolge zunächst aus dem Vertrag zwischen dem Kunden und www.silberklick.de, der jeweiligen Preisliste, der jeweiligen Leistungsbeschreibung und diesen AGB. Im Falle von Widersprüchen sind die Bestimmungen der jeweils vorrangigen Regelung maßgebend. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden oder sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.
Als Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten solche auf den Seiten von www.silberklick.de, zum Beispiel Text- und/oder Bildelemente, Imagefilme, Loops (Tonfolgen) und/oder Werbebanner (auch Bewegtbilder) oder etwa Links (Verweise auf ein anderes Dokument in einem Hypertext, der mittels einer vom Kunden genannten Online-Adresse bei Anklicken die Verbindung zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Kunden liegen). Sollten Werbemittel nicht als solche erkennbar sein, wird www.silberklick.de diese deutlich als Werbung kenntlich machen.
Der Vertrag kommt vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen durch einen Auftrag des Kunden und die Annahme dieses Auftrages durch www.silberklick.de zustande. Der Kunden gibt den Auftrag in der Regel gegenüber einem für www.silberklick.de tätigen Medienberater ab, der diesen für www.silberklick.de bestätigen darf. Je nach Gestaltung kann der Auftrag aber auch schriftlich, telefonisch oder ggf. über ein im Web zum Ausdruck bereitgestellte Formular erteilt werden. Die Annahme erfolgt dann in der Regel durch Gegenzeichnung des schriftlichen Auftrages durch den jeweiligen Medienberater für www.silberklick.de oder mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung von www.silberklick.de bei dem jeweiligen Kunden oder mit der erstmaligen Leistungsbereitstellung durch www.silberklick.de. Die Auftragsbestätigung erfolgt in diesem Zusammenhang ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB sowie der Leistungsbeschreibung und der Preisliste in der jeweils gültigen Fassung.
Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste. Gegenüber Unternehmen bleibt eine Änderung vorbehalten. Für von www.silberklick.de bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von www.silberklick.de mindestens vier Wochen vor Veröffent­lichung des Werbemittels angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. Der Rücktritt ist schriftlich zu richten an:
www.silberklick.de kann den Vertrag mit dem Kunden durch die Einbeziehung geänderter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (z.B. diese AGB), Leistungsbeschreibungen und/ oder Preislisten abändern, wenn der Kunde nicht nach Maßgabe der folgenden Absätze des § 5 widerspricht. Der Kunde wird auf die Änderung schriftlich oder per E-Mail rechtzeitig vorab hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsgrundlagen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. www.silberklick.de wird den Kunden bei dem Hinweis auf die Änderung ausdrücklich darüber belehren, dass es als sein Einverständnis zu der Änderung gilt, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung schriftlich der Änderung widerspricht, wobei zur Wahrung der Frist die rechtzeitige Absendung genügt. Widerspricht der Kunde trotz Hinweis und ausdrücklicher Belehrung nicht bzw. nicht rechtzeitig, so gilt dies als Einverständnis mit der Änderung und diese tritt mit Ablauf der vier Wochen in Kraft, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist. Ein Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit die Preise bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes anpasst werden müssen. Hier tritt die Änderung mit Bekanntgabe in Kraft, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.
§ 6 Leistungen und Pflichten von www.silberklick.de
Die seitens www.silberklick.de zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Vertragsgrundlagen entsprechend § 1 dieser AGB. Außerdem gilt:
Soweit eine von www.silberklick.de obliegende Leistung von erforderlichen Vorleistungen Dritter (z.B. Verfügbarkeit von Übertragungswegen oder Einrichtungen anderer Netzbetreiber und Anbieter) oder Genehmigungen abhängig ist, steht die Verpflichtung von www.silberklick.de unter dem Vorbehalt, dass diese Vorleistungen und Genehmigungen tatsächlich, rechtzeitig und in erforderlicher Form und Qualität erbracht werden. Eine Haftung oder Leistungspflicht der www.silberklick.de entfällt insoweit, es sei denn, es ist ihren Gesellschaftern oder Mitarbeitern grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen. In Fällen höherer Gewalt (so etwa behördliche Maßnahmen u.a.) oder unter Umständen, die von ihr nicht zu vertreten sind, ist www.silberklick.de von ihrer Leistungspflicht befreit.
§ 7 Gewährleistung der www.silberklick.de
www.silberklick.de gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Ausführung des Auftrages und Wiedergabe des Werbemittels. Die Gewährleistung gilt jedoch nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt etwa vor, wenn er hervorgerufen wird durch folgende Umstände:
Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die www.silberklick.de nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalles, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen im Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Kunden zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von www.silberklick.de bestehen.
Sobald dem Kunden erstmalig die Leistung bereitgestellt wird, hat er diese unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) auf ihre Vertragsgemäßheit zu prüfen und offensichtliche und/ oder festgestellte Mängel anzuzeigen. Später festgestellte Mängel der von www.silberklick.de geschuldeten Leistung hat er dieser ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde darf die ihm erbrachten Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang und nur nach Maßgabe der jeweils gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf der Kunde keine beleidigenden, verleumderischen, volksverhetzenden, pornografischen, sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte über das Netz der www.silberklick.de und/oder das Internet verbreiten oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung zum Abruf durch Dritte Vorschub leisten. www.silberklick.de behält sich in diesem Zusammenhang vor, Kundenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Insbesondere kann www.silberklick.de ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Kunde unerlaubterweise nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 3 erfüllt werden. Der Kunde ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format bzw. den technischen Vorgaben der www.silberklick.de entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern. Die Pflicht von www.silberklick.de zur Aufbewahrung des Werbe­mittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung. Der Kunde hat die Kosten für von ihm gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels selbst zu tragen. Der Kunde hat www.silberklick.de auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die wegen Pflichtverletzungen aus diesen AGB oder aufgrund sonstiger rechtswidriger Handlungen des Kunden, etwa der Verletzung der Rechte Dritter, gegen www.silberklick.de erhoben werden. Dies gilt insbesondere auch für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. www.silberklick.de übernimmt somit keinerlei Haftung für die Verletzung von Rechten Dritter durch ihre Kunden oder Portalnutzer. Insbesondre übernimmt www.silberklick.de keinerlei Haftung für die Verletzung von Urheberrechten durch Bilder/Texte, die www.silberklick.de von Seiten ihrer Kunden oder durch Portalnutzer zur Verfügung gestellt oder von diesen persönlich über ihren persönlichen Kunden- oder Benutzerlogin auf www.silberklick.de hochgeladen werden.
Der Kunde gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Kunde stellt www.silberklick.de im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird www.silberklick.de von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, www.silberklick.de bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen zu unterstützen. Der Kunde überträgt www.silberklick.de sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich des Internets, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien. Der Kunde gestattet www.silberklick.de seine Werbung im Internet auf den Websites von Bernhard Bürkle Internetservice offline zu Zwecken der Eigenwerbung zu vervielfältigen und zu verbreiten.
Die vertriebenen Produkte und alle anderen Leistungen von www.silberklick.de werden in Rechnung gestellt. Die vom Kunden an www.silberklick.de zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach der bei Vertragsabschluss jeweils gültigen Preisliste für die vertraglich vereinbarte Leistung. Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ist www.silberklick.de berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Wegen einer sonstigen Änderung der jeweiligen Preisliste gelten §§ 4,5 dieser AGB. Bei Zahlungsverzug oder Stundung berechnet www.silberklick.de Zinsen und Einziehungskosten. Weiterhin kann www.silberklick.de bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.
www.silberklick.de ist darüber hinaus berechtigt, bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden auch während der Vertragslaufzeit die weitere vertraglich vereinbarte Leistungs­erbringung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich rückständiger Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
Gegen Ansprüche von www.silberklick.de kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Darüber hinaus ist der Kunde nur zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertrags­verhältnis beruht.
www.silberklick.de haftet nicht für Personenschäden jedweder Art. Für sonstige Schäden haftet www.silberklick.de nur dann, wenn der Schaden von ihren Gesellschaftern, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. www.silberklick.de haftet darüber hinaus bei nur leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten"), begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist je Einzelfall auf höchstens € 5.000,00 beschränkt. Eine Haftung ist jedoch ausgeschlossen, wenn Schäden beim Kunden versichert sind oder in typischer Weise versichert werden.
Vorstehende Regelungen gelten für die Verletzung garantierter Beschaffenheiten entsprechend. www.silberklick.de übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Informationen oder Daten, die von Kunden oder Dritten zur Verfügung gestellt werden. Zwingende gesetzliche Regelungen bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Der Vertrag wird für eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht von einem Vertragspartner mit einer Frist von 3 (drei) Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Sofern im Auftragsformular abweichende Fristen für die Mindestvertragslaufzeit, die Dauer der Vertragsverlängerung oder die Kündigungsfrist vorgesehen sind, gelten diese vorrangig. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, sowie aus anderen gesetzlich bestimmten Gründen bleibt hiervon für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund von www.silberklick.de zur fristlosen Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und sind an BLUE SKY MARKETING Bernhard Bürkle (Adresse siehe oben) zu richten.
88447 Warthausen, 1. Oktober 2018