Source: http://auswahlbox.de/agb/
Timestamp: 2017-10-17 18:45:25
Document Index: 304447146

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 454', '§ 454', '§ 5', '§ 47', '§ 7', '§ 11']

Auswahlbox | AGB
§ 1 Identität des Vertragspartners/Webseitenbetreibers
Auswahlbox.de ist ein Angebot der O. Koon GmbH
O. Koon GmbH (nachfolgend „AUSWAHLBOX“)
www.auswahlbox.de
auswahlbox@onokoon.de
Geschäftsführung: Rainer Spenner, Lauritz Spenner
HRB 92011, Amtsgericht Hanau
USt.-IdNr. DE 252 581 519
2.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website auswahlbox.de sowie für die über auswahlbox.de abgeschlossenen Verträge. Lieferungen und Leistungen der AUSWAHLBOX erfolgen ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.
2.2 Diese AGB von Auswahlbox.de können jederzeit unter www.auswahlbox.de/agb abgerufen, ausgedruckt oder lokal abgespeichert werden.
2.3 Diese AGB berechtigen und verpflichten ausschließlich Verbraucher. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Verbraucher werden nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet.
2.4 AUSWAHLBOX behält sich das Recht vor, diese AGB im gesetzlich zulässigen Rahmen jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für laufende Bestellungen gelten grundsätzlich die AGB, die bei Bestellabgabe gültig waren. Über eine Änderung werden alle registrierten Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informiert werden. Die Änderung wird gegenüber dem Kunden rechtsgültig, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung gegenüber der AUSWAHLBOX in Schrift- oder Textform widerspricht, oder wenn er unter Kenntnis der neuen AGB erneut eine Bestellung bei AUSWAHLBOX aufgibt.
3.1 AUSWAHLBOX betreibt eine Internetseite und einen Newsletterdienst, durch die der Kunde im monatlichen Wechsel über ausgewählte Kombivorschläge aus der Damenkollektion der Marke ONO KOON informiert wird. Die Kleidungsvorschläge stellen einen reinen Onlinekatalog dar und sind kein verbindliches Angebot.
3.2 Kunden haben die Möglichkeit, aus diesem Angebot telefonisch eine Auswahl von bis zu 2 vollständigen Outfits zur Anprobe zu bestellen, sofern der Vorrat reicht. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass hierbei für die Abwicklung der Bestellung notwendige Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail vom Kunden erhoben und gespeichert werden. Die einzelne Warensendung ist begrenzt auf einen Warenkorb in Höhe von maximal 1.500,- EURO inkl. der jeweils gültigen MwSt.
3.3 Bei Bestellung muss der Kunde seine Kreditkarteninformationen angeben. Die Kreditkarteninformationen werden vertraulich behandelt und dienen nur der Besicherung der bestellten Ware. Für das Bezahlen der Rechnung stellt AUSWAHLBOX die unter Ziffer 7.4 genannten Zahlungsoptionen zur Verfügung.
4.1 Die Internetseite auswahlbox.de und die auf ihr ausgestellten Waren stellen ebenso wie die von AUSWAHLBOX versandten Newsletter kein bindendes Angebot dar.
4.2 Der Kunde gibt mit seiner telefonischen oder per E-Mail zugesandten Bestellung ein Kaufangebot ab. An dieses ist der Kunde 4 Wochen gebunden. AUSWAHLBOX kann das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen ablehnen. Sendet AUSWAHLBOX an den Kunden eine Bestätigungsemail über den Bestelleingang zu, so stellt dies noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Erst mit Absendung der Ware wird von AUSWAHLBOX die Annahme erklärt.
4.3 Der Umfang jeder Einzelsendung ist auf maximal 2 vollständige Kombinationen bzw. auf 1.500,- EURO Warenwert inkl. der jeweils gültigen MwSt. begrenzt.
4.4 Der Kaufvertrag wird gemäß § 454 BGB auf Probe abgeschlossen und steht unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung durch den Kunden. Der Vertrag auf Probe kommt durch Angebot und Annahme – wie unter Ziffer 4.2 erklärt – zustande.
4.5 AUSWAHLBOX räumt dem Kunden eine „Billigungsfrist“ von 7 Tagen ab Empfang der Ware ein. Der nach Ziffer 4.2 geschlossene Kaufvertrag wird erst bindend, wenn der der Kunde innerhalb dieser Billigungsfrist von 7 Tagen gegenüber AUSWAHLBOX die Billigung der zugesandten Ware erklärt. Ein Schweigen gilt dabei nach § 454 BGB als Billigung, so dass alle Warenteile, die AUSWAHLBOX nicht innerhalb der Billigungsfrist durch den Kunden zurückerhält, als gebilligt gelten. Artikel, die der Kunde nicht behalten möchte, können innerhalb der Billigungsfrist uneingeschränkt zurück gesendet werden. Unter Ziffer 5.3 ist geregelt, wer die Versandkosten für die Rücksendung tragen muss. AUSWAHLBOX stellt hierfür mit der Lieferung einen Rücksendeschein für den Kunden zur Verfügung, den dieser nutzen sollte. Ein solcher Rücksendeschein kann auch jederzeit von AUSWAHLBOX angefordert werden. Das unter Ziffer 9 dieser AGB aufgeführte gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt.
§ 5 Lieferung und Retoure, Versandkosten
5.1 Die Waren werden ausschließlich an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Bei Fehlangaben der Empfängeradresse bzw. bei Unzustellbarkeit der Sendung trägt der Kunde die zusätzlich anfallenden Kosten.
5.2. AUSWAHLBOX versendet die Ware via DHL oder UPS an Empfängeradressen innerhalb Deutschlands und der Europäischen Union. Eine Versendung in Bestimmungsländer außerhalb der EU ist nicht möglich.
5.3 Die Kosten für den Versand in Höhe von pauschal 6,80,- Euro pro Einzelsendung innerhalb Deutschlands und pauschal 22,80,- Euro innerhalb der EU, trägt zunächst der Kunde. Im Fall, dass der Kunde aus dem Auswahlpaket Ware im Wert von mindestens 100,- EUR inkl. MwSt. behält und zum Kauf bestimmt, übernimmt AUSWAHLBOX die Versandkosten. Bei Rücksendungen (Retouren) innerhalb der Billigungsfrist von 7 Tagen (Ziffer 4.5) ist der Kunde gehalten, den mitgelieferten Rücksendeaufkleber zu nutzen. Die Versandkosten der Rücksendung trägt AUSWAHLBOX, wenn nur ein Teil der Ware zurückgeschickt wird. Die Versandkosten für eine vollständige Retoure trägt der Kunde. Die Bestimmungen des unter Ziffer 7.4 dieser AGB aufgeführten gesetzlichen Widerrufsrechts bleiben unberührt.
5.4 AUSWAHLBOX nimmt ausschließlich Ware in einwandfreiem Zustand zurück. Retouren, die offensichtliche Gebrauchsspuren zeigen, werden dem Kunden zurückgesandt und ihm in Rechnung gestellt.
6.1 Die von AUSWAHLBOX versandten Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung der Kaufpreisforderung Eigentum von AUSWAHLBOX. Der Kunde ist bis zum Eigentumserwerb zur Weiterveräußerung nicht ermächtigt.
6.2 Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde AUSWAHLBOX unverzüglich davon zu benachrichtigen.
6.3 Der Kunde muss AUSWAHLBOX freien Zutritt zu den vom ihr unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenständen gewähren. AUSWAHLBOX hat im Insolvenzfall ein Aussonderungsrecht aus der Insolvenzmasse nach § 47 InsO.
§ 7 Kaufpreise und Zahlungsmodalitäten
7.1 Der Kunde erhält bei Zusendung der Waren einen Lieferschein mit einer Preisliste für die zugesandten Waren. Die in dieser Liste angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu diesen Preisen fallen Versandkosten nach Ziffer 5.3 an.
7.2 Der Kunde erhält nach Ablauf der Billigungsfrist (Ziffer 4.5) von AUSWAHLBOX eine elektronische Rechnung über den zu zahlenden Gesamtkaufpreis der gebilligten Waren per E-Mail zugeschickt.
7.3. Die Zahlung des Kaupreises ist 5 Tage nach Rechnungseingang fällig.
7.4 Folgende Zahlungsarten stehen dem Kunden bei AUSWAHLBOX zur Verfügung: PayPal, Kreditkarte, Vorkasse per Überweisung oder Nachnahme. Wählt der Kunde die Vorkasse, wird die Ware erst nach Zahlungseingang bei AUSWAHLBOX versendet. AUSWAHLBOX behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im besonderen Fall nicht anzubieten.
8.1 Bei Mängeln der gelieferten Waren bestehen die gesetzlichen Rechte. AUSWAHLBOX ist berechtigt, bei Mängeln an den gelieferten Waren zunächst zu bessern oder zu tauschen.
8.2 Schadensersatzansprüche des Kunden sind, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
8.3 Sofern AUSWAHLBOX wegen fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet, ist die Haftung für Sachschäden auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.4 Soweit die Haftung für AUSWAHLBOX ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen der AUSWAHLBOX.
– Widerrufsrecht-
10.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der Website von AUSWAHLBOX abrufbar: www.auswahlbox.de/datenschutzerklärung.
§ 11 Nutzung der Internetseite und des Newsletterdienstes von AUSWAHLBOX
11.1 Es ist unzulässig, ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von AUSWAHLBOX, Inhalte der Webseiten von AUSWAHLBOX zu kopieren oder anderweitig zu verwenden. Der Nutzer ist nur dazu berechtig, den von AUSWAHLBOX betriebenen Internetdienst mittels der üblichen Programme (Internet-Browser) zu nutzen. Unzulässig ist die Nutzung mittels automatisierter Programme (z.B. Skriptprogramme), insbesondere dann, wenn der Einsatz dieser Programme der Gewinnung und Sammlung bestimmter Daten dient.
11.2 AUSWAHLBOX hat das Recht, den Umfang und die Funktionalitäten der Webseite jederzeit zu ändern, einzuschränken oder diese einzustellen. Im Falle von Wartungsarbeiten kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Webseite zeitweise nicht verfügbar ist. Der Kunde hat keinen Anspruch auf jederzeitigen Zugang zur Webseite. In Einzelfällen kann es zu einem Datenverlust kommen. Für diesen Datenverlust haftet AUSWAHLBOX nicht.
12.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden keine Anwendung.
12.2 Gerichtsstand ist der Sitz der Firma O. Koon GmbH (Hanau).
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Bruchköbel, Juli 2015