Source: https://www.ckb-anwaelte.de/tag/rechtsanwalt/
Timestamp: 2019-06-15 23:47:21
Document Index: 172670898

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 228', 'BGH', '§ 18', '§ 18']

Rechtsanwalt – Rechtsanwälte Bernard Korn & Partner
Schutz der Auszubildenden
Aufhebungs- / Abwicklungsvertrag
Eingruppierung und Umgruppierung
Arbeitslosigkeit – SGB III
Rente und Erwerbsunfähigkeit – SGB VI
Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII
Jugendhilferecht – SGB VIII
Bankrecht und Kapitalmarktrecht allgemein
Medizinrecht allgemein
Beamtenrecht und öffentliches Dienstrecht
Timo Korn
Prof. Dr. Hanno M. Kämpf
Anna Deus-Cörper
Denis Skaric-Karstens
Daniela Hery LL.M.
Timo Berneit
Jessica Hamed
Hanna Wöllstein
Harry Korban
Svenja Nünke
Tamara Strothmann
Sandra Ingenbrand
Renata Cordeiro da Silva
Melanie Göttelmann
Marc Großmann
Regina Kudaschov
All Posts in “Rechtsanwalt”
Streitpunkte beim Ende des Mietverhältnisses
28. Juli 2016 / No Comments
Selbst wenn das Mietverhältnis jahrelang unproblematisch war, kommt es am Ende des Mietverhältnisses oft zu Problemen zwischen Vermieter und Mieter.
Im Folgenden finden Sie Hinweise, wie Sie die Übergabe der Wohnung am Ende eines Mietverhältnisses reibungslos abwickeln.
Zu früh gefreut: legal highs doch nicht legal.
6. Februar 2015 / No Comments
Aus interessierten Kreisen drang allenthalben Jubel, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hatte, dass der Vertrieb cannabinoidhaltige Kräutermischungen (auch) nicht nach dem Arzneimittelgesetz strafbar seien (Urt.v. 10.07.2014 – C 358/13 und C 181/14). Weiterlesen …
Bundesverfassungsgericht befindet die Privilegien für Firmenerben für verfassungswidrig
6. Januar 2015 / No Comments
Kurz vor Jahresende erreichte uns aus Karlsruhe noch eine besonders wichtige Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht. Die Richter entschieden, dass die Steuerprivilegien für Firmenerben in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig seien.
Telefonieren im Auto ist manchmal doch erlaubt.
18. November 2014 / No Comments
Ganz klar, mit Ausnahme der Freisprechanlage ist das Telefonieren im Auto verboten. Dies gilt auch, wenn das Fahrzeug steht und der Motor an ist. Weiterlesen …
Auch bei verabredeten Schlägereien sind Körperverletzungen strafbar.
1. April 2013 / No Comments
Der BGH hat am 20.02.2013 (Az: 1StR 585/12) entschieden, dass auch Körperverletzungen die bei verabredeten Schlägereien stattfinden, strafbar sein können. Diese Körperverletzungen sind nach Ansicht des BGH nicht von der Einwilligung des § 228 StGB getragen, da dies insoweit den guten Sitten widerspricht. Weiterlesen …
BGH äußert sich zum Begriff Anrechte „gleicher Art“ in § 18 VersAusglG.
12. Juni 2012 / No Comments
Wie der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 18.01.2012 (XII ZB 501/11) entschieden hat, ist die Bagatellgrenze des § 18 VersAusglG bei Anrechten gleicher Art nur im Hinblick auf die Differenz der Anrechte hin zu überprüfen. Weiterlesen …
Bundesgerichtshof erklärt Gebühr für nicht ausgeführte Lastschriften für unwirksam.
4. Juni 2012 / No Comments
Wer für nicht ausgeführte Lastschriften (bspw. mangels Kontodeckung) von seiner Bank für die Benachrichtigung der Nichtausführung Gebühren in Rechnung bestellt bekommt, kann diese zurückfordern. Weiterlesen …
Öffentlicher Personennahverkehr einmal anders
Der Familienchat als beleidigungsfreier Raum?
Rechtsanwalt Michael Bernard vom Nachrichtenmagazin FOCUS ausgezeichnet.
Schlagabtausch zwischen Verteidigung und Richterin
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