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Timestamp: 2016-10-24 23:44:07
Document Index: 40348217

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 330/01 (19.10.2001)
I 330/01 Vr
P.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
A.- P.________, geboren 1957, arbeitete von 1992 bis 1998 bei der Firma E.________ AG als Hilfskraft und meldete sich am 25. August 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 11. September 1998 (inkl. �rztliche Vorakten) sowie einen Arbeitgeberbericht vom 28. September 1998 ein. Nach einer Abkl�rung im Werkst�tten- und Wohnzentrum (WWB) vom 29. M�rz bis zum 28. Juni 1999 sowie nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 13. Januar 2000 sowohl den Anspruch auf eine Invalidenrente wie auch auf berufliche Massnahmen ab, da P.________ aus medizinischer Sicht in einer leidensangepassten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsf�hig sei.
Mit Verf�gung vom 22. Februar 2000 sprach die SUVA P.________ eine Invalidenrente der Unfallversicherung gest�tzt auf eine Erwerbsunf�higkeit von 15 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 20 % zu.
B.- Die - unter Beilage eines Arztberichtes der Frau Dr. med. M.________, Innere Medizin FMH, spez. Rheumaerkrankungen, vom 29. Juni 2000 - gegen die Verf�gung der IV-Stelle erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 23. April 2001 ab.
C.- P.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei eine psychiatrische Abkl�rung vorzunehmen; subeventualiter seien ihm berufliche Massnahmen zu gew�hren. Ferner beantragt P.________ die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
1.- Die Vorinstanz hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen anhand des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt.
2.- Streitig ist der Invalidit�tsgrad und dabei insbesondere die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers. Das kantonale Gericht ist davon ausgegangen, dass dem Versicherten eine leichte, wechselbelastende T�tigkeit zu 100 % m�glich sei.
a) Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, dass er psychische Probleme habe, welche jedoch in keiner Weise untersucht worden seien.
In vorliegender Sache bestehen nicht die geringsten Anzeichen f�r psychische St�rungen mit Krankheitswert (vgl.
dazu BGE 102 V 165); die vorhandenen Arztberichte lassen nicht auf solche schliessen, was entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch f�r den Bericht des Hausarztes Dr. med. H.________ gilt. Ebenso wenig ergeben sich aus den Abkl�rungen der Berufsberatung und des WWB Anhaltspunkte f�r das Vorliegen psychischer St�rungen - aus diesen Berichten kann eher auf eine mangelnde Motivation des Beschwerdef�hrers geschlossen werden. Weitere Abkl�rungen er�brigen sich deshalb.
b) Die Rheumatologin Frau Dr. med. M.________ hat am 29. Juni 2000 die Arbeitsf�higkeit des Versicherten auf "h�chstens 50% ... f�r sehr leichte T�tigkeiten unter idealsten Bedingungen" gesch�tzt. Offensichtlich bezieht sich diese Angabe auch auf den Zeitraum vor dem Verf�gungserlass im Januar 2000 und ist damit - entgegen der Vorinstanz - in zeitlicher Hinsicht f�r die Feststellung des massgeblichen Sachverhaltes heranzuziehen (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).
Die Aussagen der Frau Dr. med. M.________ im Bericht vom 29. Juni 2000 stehen jedoch in ungekl�rtem Widerspruch zu ihren vorherigen �usserungen, weshalb nicht auf diesen Bericht abzustellen ist: auf der einen Seite hat die �rztin im Mai 1999 - aus medizinischer Sicht - den Beschwerdef�hrer f�r leichte, wechselbelastende T�tigkeiten in medizinisch-theoretischer Hinsicht als vollst�ndig arbeitsf�hig erachtet und hat an dieser Auffassung auch festgehalten, als sie im August 1999 - zur Zeit der Abkl�rung des Versicherten im WWB und w�hrend ihrer seit November 1998 laufenden Behandlung - von seinem bloss halbt�gigen Arbeitseinsatz erfahren hat. Auf der anderen Seite erachtet sie den Beschwerdef�hrer im Juni 2000 gest�tzt auf die - ihr bereits bekannte - Abkl�rung im WWB jedoch nur noch zu 50 % arbeitsf�hig.
c) Damit ist auf den Bericht des Hausarztes Dr. med.
H.________ abzustellen und davon auszugehen, dass der Versicherte f�r eine leichte, wechselbelastende T�tigkeit vollst�ndig arbeitsf�hig ist.
3.- Die Vorinstanz hat das hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) zu Recht anhand des zuletzt (1997) erzielten Monatslohnes von Fr. 4400.- (x 13) festgesetzt, es jedoch unterlassen, diesen Betrag der Lohnentwicklung bis zum f�r den Verf�gungszeitpunkt massgeblichen Jahr 2000 anzupassen (1998: 0,7 %; 1999: 0,3 %; 2000:
0,8 %; Die Volkswirtschaft 6/2001 S. 89 Tabelle B 10.2).
Aufgewertet ergibt sich ein massgebendes Valideneinkommen von Fr. 58'235. 40.
Das zumutbarerweise erzielbare Einkommen mit Invalidit�t (Invalideneinkommen) ist vom kantonalen Gericht korrekt gest�tzt auf Tabellenl�hne (LSE 1998, Tabelle TA1) bestimmt worden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen).
Dabei ist jedoch auch in diesem Fall das Jahr 2000 massgebend, sodass der Betrag der Lohnentwicklung anzupassen (Die Volkswirtschaft a.a.O.) und die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,8 Stunden heranzuziehen ist (Die Volkswirtschaft 6/2001 S. 88 Tabelle B 9.2), was einen Betrag von Fr. 54'110. 75 ergibt. Zu best�tigen ist der von der Vorinstanz vorgenommene behinderungsbedingte Abzug in H�he von 10 % (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc), was zum massgebenden Invalideneinkommen von Fr. 48'699. 65 f�hrt.
Der Invalidit�tsgrad betr�gt damit 16,37 %, was weder einen Anspruch auf eine Invalidenrente noch auf Umschulung (BGE 124 V 110 Erw. 2b) begr�ndet. Andere berufliche Massnahmen sind mangels begr�ndetem Antrag nicht ersichtlich.
4.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht
aus der Gerichtskasse eine aufwandgem�sse Entsch�digung
(einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2000.- ausgerichtet.
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse des Kantons Basel-Landschaft und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung