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Timestamp: 2016-10-28 00:49:37
Document Index: 221061432

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 83', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_336/2012 (10.05.2012)
5A_336/2012
Abweisung einer Grundbuchanmeldung; Aufsichtsbeschwerde,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, vom 22. M�rz 2012.
Die Beschwerdef�hrerin gelangte gegen die Abweisung der Grundbuchanmeldung vom 22. November 2011 durch das Grundbuchamt Y.________ mit Grundbuchbeschwerde an das Bezirksgericht Z�rich, welches mit Zirkulationserledigungsbeschluss vom 16. Januar 2012 auf die Beschwerde und das damit gestellte Ausstandsgesuch gegen Ersatzrichter lic. iur. A.________ nicht eintrat, der Beschwerdef�hrerin die Kosten des Verfahrens von Fr. 500.-- unter solidarischer Haftung des Vertreters der Beschwerdef�hrerin, B.________, auferlegte und B.________ mit einer Ordnungsbusse von Fr. 500.-- bestrafte. Das Obergericht trat mit Beschluss vom 22. M�rz 2012 auf die von der Beschwerdef�hrerin gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhobene Aufsichtsbeschwerde nicht ein und auferlegte ihr die Kosten von Fr. 700.--. Die Beschwerdef�hrerin hat den obergerichtlichen Beschluss am 2. Mai 2012 beim Bundesgericht mit Beschwerde angefochten
2.2 Das Obergericht hat erwogen, nach Art. 132 Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 83 Abs. 2 GOG w�rden querulatorische und rechtsmissbr�uchliche Eingaben ohne Weiteres, namentlich ohne Gew�hrung einer Nachfrist zur Verbesserung, erledigt. Die Aufsichtsbeschwerde erweise sich als offensichtlich querulatorisch, was sich bereits aus Form, Inhalt und der Vielzahl von Rechtsbegehren ergebe. Die Beschwerdebegr�ndung erscheine nur schwer verst�ndlich und sei gepr�gt von Verunglimpfungen und Verbalinjurien gegen zahlreiche Drittpersonen. Damit sei auf die Aufsichtsanzeige ohne Weiteres nicht einzutreten.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin setzt sich �ber weite Strecken in nicht erkennbarer Weise mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinander. Soweit sie die Zust�ndigkeit der Verwaltungskommission des Obergerichts bestreitet und in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 6 EMRK r�gt, legt sie nicht rechtsgen�glich dar, gegen welche kantonale Norm die Verwaltungskommission des Obergerichts verstossen und damit willk�rlich bzw. in Verletzung von Art. 6 EMRK bzw. Art. 30 Abs. 1 BV ihre Zust�ndigkeit zur Behandlung der Beschwerde bejaht haben soll. Im Weiteren wird nicht rechtsgen�glich er�rtert, inwiefern durch den angefochtenen Entscheid andere verfassungsm�ssige Rechte (namentlich das rechtliche Geh�r) verletzt worden sein sollen. Nicht rechtsgen�glich dargetan wird zudem, inwiefern sich aus der ZPO eine andere funktionelle bzw. sachliche Zust�ndigkeit ergeben soll. Abgesehen davon ersch�pft sich die Beschwerde in zahlreichen Beschimpfungen von Drittpersonen und in Er�rterungen, die mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids in keinem erkennbaren Zusammenhang stehen.
2.4 Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete (Art. 42 Abs. 2 BGG) und rechtsmissbr�uchliche Beschwerde (Art. 42 Abs. 7 BGG) ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG) durch die Pr�sidentin der Abteilung unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Grundbuchamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, schriftlich mitgeteilt.