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Timestamp: 2017-09-26 20:09:27
Document Index: 365319004

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 90', 'Art. 57', 'Art. 50']

66. Urteil des Kassationshofes vom 9. Oktober 1979 i.S. R. gegen Motorfahrzeugkontrolle Graubünden (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 50 al. 1 OCR. Jeux et sport dans les rues à très faible circulation.
Par rues à très faible circulation, il ne faut entendre que celles qui, en raison de leur aménagement et de leur fonction, se présentent dès l'abord comme peu utilisées par le trafic motorisé (par exemple les voies d'accès ou de raccordement où il n'y a pas de passage).
2. Nach der in Art. 50 Abs. 1 VRV getroffenen Abgrenzung zwischen zulässigem Strassenverkehr einerseits und grundsätzlich auf der Fahrbahn verbotenen Formen von Spiel
BGE 105 IV 257 S. 259
und Sport hängt die Strafbarkeit des Verhaltens des Beschwerdeführers ausschliesslich davon ab, ob die von ihm benützte Strasse Viamala-Zillis als verkehrsarm zu gelten hat.
Wie das in der Verordnungsvorschrift erwähnte Beispiel (Wohnquartier) deutlich zeigt, muss sich aus der Funktion und der Anlage der Strasse ergeben, dass es sich um eine verkehrsarme Strasse handelt, weil wenig motorisierter Verkehr zu erwarten ist. Das Bundesamt für Polizeiwesen hat in einer Stellungnahme erklärt, meistens werde es sich um Strassen handeln, die nur ausnahmsweise Durchgangsverkehr aufweisen
BGE 105 IV 257 S. 260
und vorwiegend von Anwohnern sowie diese aufsuchenden Dritten benützt werden, also um Strassen mit blossem Quell- oder Zielverkehr. Die frühere Fassung von Art. 50 Abs. 1 VRV verwendete die Formulierung "ausgenommen sind verkehrsarme Strassen in Wohngebieten". Diese Beschränkung auf Wohngebiete erwies sich in der Praxis als zu eng, da die Benützung der Fahrbahn zur sportlichen Betätigung vom Standpunkt der Verkehrssicherheit aus auch ausserhalb eines Wohngebietes unbedenklich sein kann, z.B. auf der Strasse zu einem abgelegenen Bauernhof oder zu einem Wald, auf landwirtschaftlichen Erschliessungsstrassen ohne Durchgangsverkehr usw. Oft wird die als verkehrsarm einzustufende Strasse zufolge ihrer Anlage (geringe Breite, Kurven) dem Motorfahrzeugführer keine hohe Geschwindigkeit erlauben.
Article: Art. 50 al. 1 OCR, Art. 90 Ziff. 1 SVG, Art. 57 Abs. 1 SVG, Art. 50 Abs. 3 VRV