Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/hmbseilbahng,hh/9
Timestamp: 2017-02-19 12:20:54
Document Index: 100207646

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 10']

§ 9 HmbSeilbahnG, Benutzung öffentlicher Wege | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 HmbSeilbahnG, Benutzung öffentlicher Wege Inhaltsübersicht
Hamburgisches Seilbahngesetz Landesrecht Hamburg…§ 9 HmbSeilbahnG, Benutzung öffentlicher Wege§ 10 HmbSeilbahnG, Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen§ 11 HmbSeilbahnG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 12 HmbSeilbahnG, Veränderungssperre und Vorkaufsrecht§ 13 HmbSeilbahnG, Enteignung§ 14 HmbSeilbahnG, Sicherheitsbauteile§ 15 HmbSeilbahnG, Teilsysteme§ 16 HmbSeilbahnG, Konformitätsüberwachung§ 17 HmbSeilbahnG, Anbringen des CE-Konformitätskennzeichens§ 18 HmbSeilbahnG, Benannte Stellen§ 19 HmbSeilbahnG, Überwachung und Anordnungsbefugnisse§ 20 HmbSeilbahnG, Verordnungsermächtigungen§ 21 HmbSeilbahnG, Ordnungswidrigkeiten§ 22 HmbSeilbahnG, SchlussbestimmungAnhang 1 HmbSeilbahnG, Teilsysteme einer Anlage
§ 9 HmbSeilbahnG, Benutzung öffentlicher Wege
§ 9 HmbSeilbahnGHamburgisches SeilbahngesetzLandesrecht HamburgTitel: Hamburgisches SeilbahngesetzNormgeber: HamburgRedaktionelle Abkürzung: HmbSeilbahnG,HHReferenz: 930-5Abschnitt: Teil 1 – Allgemeine Vorschriften und Betrieb einer Seilbahn (1) Wird durch eine Seilbahn ein öffentlicher Weg benutzt, hat der Betreiber dem Wegebaulastträger den Mehraufwand zu erstatten, der ihm im Zusammenhang mit der Benutzung durch die Seilbahn entsteht.(2) Erlischt das Recht zur Benutzung des öffentlichen Wegs, hat derjenige, der die Seilbahn auf dem öffentlichen Weg betrieben hat, auf Verlangen des Wegebaulastträgers innerhalb einer angemessenen Frist die Seilbahnanlage zu entfernen und den Zustand des Weges entsprechend dem übrigen Weg herzustellen.
§ 8 HmbSeilbahnG, Widerruf der Genehmigung§ 10 HmbSeilbahnG, Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen