Source: https://www.bauumwelt.bremen.de/verkehr/oeffentliche_bekanntmachungen-3827
Timestamp: 2019-07-20 16:14:01
Document Index: 94101669

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 73']

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr - Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentlichkeitsbeteiligung in den Bereichen des Straßen-, Personenbeförderungs- und Bundeseisenbahnrechts
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr als Anhörungsbehörde informiert Sie über die öffentlichen Bekanntmachungen zu aktuellen Infrastrukturvorhaben. Sowohl die Inhalte der öffentlichen Bekanntmachungen als auch die auszulegenden Antragsunterlagen werden Ihnen auf dieser Seite zur Verfügung gestellt.
Die aktuellen Verfahren finden Sie hier:
Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven
Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße
Ersatzneubau BW 443 / B 75, Brücke über die Varreler Bäke
Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Bremen-Gröpelingen (NEBUG)
Änderung der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf
Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland
Bereits planfestgestellte Vorhaben finden Sie hier:
Straßen sowie Betriebsanlagen für Straßenbahnen
Bundeseisenbahn-Betriebsanlagen
Über die Schaltfläche "Newsletter abonnieren" besteht zudem die Möglichkeit, eine Benachrichtigung über neue Bekanntmachungen sowie über die Auslegung von Plänen zu aktuellen Anhörungsverfahren abzurufen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass auf diese elektronische Benachrichtigung kein Rechtsanspruch besteht.
Thorsten Bergt
Straßenrecht, Fachplanungsrecht, Anhörungsbehörde
-Referat 53-
+49 421 361-17057
+49 421 496-17057
thorsten.bergt@bau.bremen.de
+49 421 361-10106
+49 421 496-10106
jens.lange@bau.bremen.de
Sabine Ebbecke
Geschäftsstelle der Anhörungsbehörde
+49 421 361-59536
+49 421 496-59536
sabine.ebbecke@bau.bremen.de
Die DB Netz AG hat für die Änderung der Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße, Bahn-km 117,046 der Strecke 1740, die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.
Die Offenlegung der Antragsunterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 20. Mai 2019 bis zum 19. Juni 2019 im Ortsamt Hemelingen. Die Einwendungsfrist endet am 19. Juli 2019. Näheres ist der nachfolgenden Amtlichen Bekanntmachung zu entnehmen:
Amtliche Bekanntmachung vom 06. Mai.2019 (pdf, 124.3 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen - Datum der Veröffentlichung: 10. Mai 2019.
Sie können die Antragsunterlagen auch direkt hier einsehen; maßgeblich für das Verfahren ist jedoch der Inhalt, der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Absatz 1 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz):
Deckblatt (pdf, 38.5 KB)
Gesamtinhalt (pdf, 97.9 KB)
01 Erläuterungsbericht (zip, 1.6 MB)
02 Übersichtskarten und -pläne (zip, 6.4 MB)
03 Lagepläne (zip, 2.2 MB)
04 Bauwerksverzeichnis (zip, 350.3 KB)
05 Grunderwerbspläne (zip, 2.5 MB)
06 Grunderwerbsverzeichnis (zip, 460.2 KB)
07 Querschnitte (zip, 1.2 MB)
08 Bauwerkspläne (zip, 5.4 MB)
09 Straßenverkehrsanlagen (zip, 25.1 MB)
10 Kabel- und Leitungspläne Dritter (zip, 2.5 MB)
11 Baustelleneinrichtungs- und Erschließungspläne (zip, 2.1 MB)
12 Wasserrechtliche Sachverhalte (zip, 4.3 MB)
13 Landschaftspflegerische Begleitplanung (zip, 9.5 MB)
14 UVP-Bericht (zip, 3.2 MB)
15 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (zip, 2.5 MB)
16 Untersuchungen zu betriebsbedingten Schallimmissionen (zip, 4.6 MB)
17 Untersuchung zu betriebsbedingten Erschütterungsimmissionen (zip, 22.3 MB)
18 Untersuchung zu baubedingten Schall- und Erschütterungsimmissionen (zip, 16.6 MB)
19 Baugrundgutachten und hydrologischer Fachbeitrag (zip, 20.4 MB)
20 Bodenverwertungs- und Entsorgungskonzept (BoVEK) (zip, 2.1 MB)
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) hat für den länderübergreifenden (Freie Hansestadt Bremen/ Niedersachsen) Ersatzneubau BW 443 / B 75, Brücke über die Varreler Bäke die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.
Die Offenlegung der Antragsunterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 13. Mai 2019 bis zum 12. Juni 2019. Die Einwendungsfrist endete am 12. Juli 2019. Näheres ist der nachfolgenden Amtlichen Bekanntmachung zu entnehmen:
Amtliche Bekanntmachung vom 03. Mai.2019 (pdf, 23.6 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen - Datum der Veröffentlichung: 06. Mai 2019.
Sie können die Planunterlagen für das beantragte Vorhaben ab dem 13. Mai 2019 auch im UVP-Portal der Länder einsehen, maßgeblich für das Verfahren ist jedoch der Inhalt, der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Absatz 1 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz).
Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) hat für den Neubau des Betriebshofes und der Umsteigeanlage Bremen-Gröpelingen die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.
Das Anhörungsverfahren ist inzwischen abgeschlossen und der Anhörungsvorgang wurde an die zuständige Planfeststellungsbehörde abgegeben.
Bisherige Bekanntmachungen in diesem Anhörungsverfahren:
1. Amtliche Bekanntmachung vom 07.01.2019 (pdf, 117.7 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen - Datum der Veröffentlichung: 10.01.2019.
2. Amtliche Bekanntmachung vom 24.04.2019 (pdf, 9.5 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen - Datum der Veröffentlichung: 30.04.2019.
Sie können die Planunterlagen für das beantragte Vorhaben auch weiterhin im UVP-Portal der Länder einsehen, maßgeblich für das Verfahren ist jedoch der Inhalt, der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Absatz 1 Bremisches Verwaltungsverfahrensgesetz).
Die DB Station&Service AG, Regionalbereich Nord, hat für die Änderung der Verkehrsstation Bremen-Oberneuland beim Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Hannover - (EBA) die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) beantragt. Das EBA seinerseits hat den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in Bremen mit der Durchführung des notwendigen Anhörungsverfahrens beauftragt.
Das Anhörungsverfahren ist abgeschlossen und der Anhörungsvorgang wird an die zuständige Planfeststellungsbehörde abgegeben.
1. Amtliche Bekanntmachung vom 14.08.2018 (pdf, 29.6 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen, Datum der Veröffentlichung: 29.08.2018.
2. Amtliche Bekanntmachung vom 04.02.2019 (pdf, 7.8 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen, Datum der Veröffentlichung: 07.02.2019.
Die DB Station&Service AG, Regionalbereich Nord, hat für die Änderung der Verkehrsstation Bremerhaven-Wulsdorf beim Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Hannover - (EBA) die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) beantragt. Das EBA seinerseits hat den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in Bremen mit der Durchführung des notwendigen Anhörungsverfahrens beauftragt.
Das Anhörungsverfahren ist abgeschlossen und der Anhörungsvorgang wurde an die zuständige Planfeststellungsbehörde abgegeben.
1. Amtliche Bekanntmachung vom 22.08.2018 (pdf, 131.3 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremerhaven und Amtliche Bekanntmachungen Bremen, Datum der Veröffentlichung: 29.08.2018.
2. Amtliche Bekanntmachung vom 07.01.2019 (pdf, 7.8 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremerhaven und Amtliche Bekanntmachungen Bremen, Datum der Veröffentlichung: 10.01.2019.
Planfeststellung für die Änderung der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße in Bremerhaven
Die DB-Netz AG, Regionalbereich Nord, hat für das Bauvorhaben zur Änderung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Cherbourger Straße in Bremerhaven erneut geänderte Planunterlagen (1. Änderung nach Anhörungsverfahren - Stand 11.12.2017 sowie 2. Änderung nach Anhörungsverfahren - Stand 22.03.2019) bei der Planfeststellungsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Hannover, vorgelegt. Aufgrund dortiger Prüfung und Entscheidung ist erneut in das Anhörungsverfahren nach § 18a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 73 VwVfG einzutreten. Die geänderten Planunterlagen werden öffentlich ausgelegt.
Die Auslegung der Planunterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 10. Juli 2019 bis zum 09. August 2019 im Stadtplanungsamt Bremerhaven. Die Einwendungsfrist endet am 09. September 2019. Näheres ist der nachfolgenden Amtlichen Bekanntmachung zu entnehmen:
Bekanntmachung vom 27.06.2019 (pdf, 139.7 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremerhaven und Amtliche Bekanntmachungen Bremen - Datum der Verkündung: 03.07.2019
Titelblatt und Inhaltsverzeichnisse (zip, 217.8 KB)
Unterlage 00 Naturschutzfachliche Beurteilung LBP (zip, 817.4 KB)
Unterlage 01 Erläuterungsbericht (zip, 961.6 KB)
Unterlage 02 Übersichtspläne, Fotodokumentation (zip, 30.6 MB)
Unterlage 03 Lagepläne Bauwerksverzeichnis (zip, 3.2 MB)
Unterlage 04 Bauwerksverzeichnis (zip, 289 KB)
Unterlage 05 Grunderwerb (zip, 3.7 MB)
Unterlage 06 Bauwerkspläne (zip, 7.2 MB)
Unterlage 07 Lagepläne Baustraßen und Baustelleneinrichtungsflächen (zip, 3.5 MB)
Unterlage 08 Lagepläne Kabel und Leitungen Dritter (zip, 4 MB)
Unterlage 09 Wasserrechtliche Belange (zip, 824.8 KB)
Unterlage 10 Landschaftspflegerischer Begleitplan (zip, 21.7 MB)
Unterlage 11 Umweltverträglichkeitsstudie (zip, 9.1 MB)
Unterlage 12 Untersuchung betrieblicher Schall (zip, 4.9 MB)
Unterlage 13 Untersuchung bauzeitlicher Schall Teil 1 (zip, 30.4 MB)
Unterlage 13 Untersuchung bauzeitlicher Schall Teil 2 (zip, 38.8 MB)
Unterlage 14 Untersuchung betriebsbedingte Erschütterungen (zip, 6 MB)
Unterlage 15 Untersuchung bauzeitliche Erschütterungen (zip, 196.6 KB)
Unterlage 16 Geotechnische Untersuchungen (zip, 3.1 MB)
Unterlage 17 BoVEK Feinkonzept (zip, 470.7 KB)
Unterlage 18 Verkehrsführung Bauzeit (zip, 24.5 MB)
1. Bekanntmachung vom 02.08.2016 (pdf, 92.6 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremerhaven und Amtliche Bekanntmachungen Bremen
2. Bekanntmachung vom 10.02.2017 (pdf, 61.8 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremerhaven und Amtliche Bekanntmachungen Bremen
3. Bekanntmachung vom 27.06.2017 (pdf, 92.4 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremerhaven und Amtliche Bekanntmachungen Bremen
1. Amtliche Bekanntmachung vom 24.04.2015 (pdf, 128.4 KB) veröffentlicht auch im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2015, Nr. 105 vom 27.04.2015)
2. Amtliche Bekanntmachung vom 10.12.2015 (pdf, 131.8 KB) veröffentlicht auch im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2015, Nr. 275 vom 14.12.2015, berichtigt mit Amtsblatt 2015, Nr. 276 vom 15.12.2015)
3. Amtliche Bekanntmachung vom 10.05.2016 (pdf, 60.2 KB) veröffentlicht auch im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2016, Nr. 85 vom 13. Mai 2016)]
4. Amtliche Bekanntmachung vom 06.03.2017 (pdf, 136.3 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen sowie im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2017, Nr. 50 vom 10. März 2017)
5. Amtliche Bekanntmachung vom 04.04.2018 (docx, 26.7 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen sowie im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2018, Nr. 60 vom 06. April 2018)
6. Amtliche Bekanntmachung vom 11.09.2018 (pdf, 96.8 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen - Datum der Veröffentlichung: 13.09.2018
Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 (Querverbindung Ost)
Nach dem Eröterungstermin im Dezember 2016 hat der Vorhabenträger aufgrund der bis dahin erhobenen Einwendungen aktualisierte Planunterlagen in das Verfahren eingebracht. Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung der Unterlagen hat die Anhörungsbehörde diese öffentlich ausgelegt und zum Anlass genommen, einen ergänzenden Anhörungstermin durchzuführen. Weitere Informationen zum Erörterungstermin können Sie der folgenden Bekanntmachung entnehmen:
Amtliche Bekanntmachung vom 05.03.2019 (pdf, 8.3 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen, Datum der Verkündung: 08.03.2019
1. Amtliche Bekanntmachung vom 15.09.2015 (pdf, 79 KB) veröffentlicht auch im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2015, Nr. 222 vom 22.09.2015)
2. Bekanntmachung vom 02.11.2016 (pdf, 7.7 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen
3. Amtliche Bekanntmachung vom 14.08.2018 (pdf, 127.1 KB) veröffentlicht auch unter Amtliche Bekanntmachungen Bremen und im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Amtsblatt 2018, Nr. 197 vom 20.08.2018)
Das Protokoll des zweiten Erörterungstermins zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Bennigsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße (Querverbindung Ost) vom 26. März 2019 ist jetzt fertig und wie im Erörterungstermin angekündigt hier (pdf, 795.1 KB) einzusehen.
Zum Protokoll werden die folgenden Anlagen beigefügt:
O - Anlagenverzeichnis (pdf, 375.3 KB)
1 (pdf, 447.1 KB) - PowerPoint-Präsentation zum Thema Liniennetz
2 (pdf, 140.8 KB) - PowerPoint-Präsentation zum Verfahrensablauf
4 (pdf, 805.5 KB) - PowerPoint-Präsentation zur Vorstellung der Planung, zum Thema Trassenvarianten und zur Erläuterung der Umleitungsverkehre
5 (pdf, 212 KB) - Erläuterung zu einer Einwendung
6 (pdf, 193.9 KB) - Folien zur Verkehrsführung / Verkehrszahlen
7 (pdf, 323.7 KB) - Auszüge aus der Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) am 22. Januar 2019
8 (pdf, 109.5 KB) - Deputationsvorlage S_TOP_08_19_595 Querverbindung Ost
9 (pdf, 173.5 KB) - Beschlussvorlage_HAFA_Controlling_VL-205-2019
10 (pdf, 195.5 KB) - Senatsvorlage 801_S_Teil_B_Anlage_Strassenbahnquerverbindung_Ost
11 (pdf, 128.6 KB) - Beschlusstext_VL-205-2019-oeffentlich-Haushalts_und_Finanzausschuss_-Stadt-_22.03.2019
12 (pdf, 521.1 KB) - Antwort einer Einwenderin auf die Erwiderung des Vorhabenträgers