Source: http://www.das-buch-berlin.de/agb-impressum/agb/index.html?js=
Timestamp: 2017-11-21 05:54:37
Document Index: 379347219

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 145', '§ 151', '§ 11', '§ 15', '§ 5', '§ 13', '§ 13', '§ 437', '§ 443', '§ 312', '§ 312', '§ 449']

DAS BUCH am Hackeschen Markt Berlin - AGB
§ 6 Zahlung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
§ 8 Gewährleistung gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen und Verträge, die zwischen der Leseland GmbH und Kunden (im folgenden „Käufer“ genannt) über die Internetseite der Leseland GmbH (www.das-buch-berlin.de) angebahnt werden und/oder zustande kommen. Die Leseland GmbH firmiert unter der Bezeichnung „Das Buch am Hackeschen Markt“ und wird im folgenden „DBaHM“ abgekürzt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, DBaHM hat anderen Geschäftsbedingungen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind direkt auf der Internetseite www.das-buch-berlin.de einzusehen und können heruntergeladen und ausgedruckt werden.
Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung des Käufers bei DBaHM voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit erfolgreicher Absolvierung des Anmeldeverfahrens wird der Käufer von DBaHM zum Bestellsystem zugelassen.
Die Zulassung kann von DBaHM jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von DBaHM, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar. Die Darstellung ist freibleibend und unverbindlich.
Die Angebotserklärung des Käufers, unter Einschluss dieser AGB, kommt dadurch zustande, dass der Käufer die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Bestellung abschicken" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an DBaHM schickt.
Die Erklärung der Annahme durch DBaHM gegenüber dem Käufer ist nicht erforderlich; der Käufer verzichtet insoweit auf diese im Sinne des § 151 S. 1 BGB. DBaHM nimmt das Angebot bei Direktversand der Ware durch Lieferung der Ware und bei der Abholung der Ware durch Übergabe der Ware innerhalb angemessener Zeit an. Kann DBaHM das Angebot des Käufers nicht annehmen, wird dies dem Käufer mitgeteilt.
Verlagserzeugnisse unterliegen größtenteils der gesetzlich verankerten Preisbindung, d.h. der Verkaufspreis wird nicht durch DBaHM, sondern vom Verlag festgesetzt. Somit sind auch kurzfristige Preisänderungen durch Verlage für den Käufer verbindlich. Über diese wird der Käufer vor Annahme der Bestellung durch die DBaHM ausdrücklich informiert.
Die von DBaHM verwandte KNV-Datenbank wird nicht von DBaHM verwaltet, deshalb kann für Preise und bibliographische und sonstige Angaben der KNV-Datenbank keine Gewähr übernommen werden.
Die Preise enthalten die jeweilige, gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige Verpackungskosten trägt DBaHM.
Lieferungen erfolgen an die vom Käufer angegebene Adresse. Dem Käufer steht es frei die bestellte Ware auch direkt in der Buchhandlung (Neue Promenade 6, 10178 Berlin) abzuholen. Angaben zur Lieferzeit und -fähigkeit erfolgen nach bestem Wissen, jedoch wird für Richtigkeit und Vollständigkeit keine Gewähr übernommen.
Bei Lieferung geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware von DBaHM an den Versender übergeben wird.
DBaHM ist zu Teillieferungen berechtigt.
DBaHM haftet nicht für Schäden, die dem Käufer durch Lieferungsverzögerung entstehen, es sei denn, diese beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen portofrei, soweit der Bestellwert der Ware über 25,00 EUR liegt. Ansonsten berechnet DBaHM gegenüber dem Käufer für den Versand der Ware pauschal 2,50 EUR. Unabhängig vom Bestellwert der Ware wird für Sperrgut, welches die üblichen Maße eines Postpaketes von 120x60x60 cm auch in nur einem Wert überschreitet, eine Versendungspauschale in Höhe von 20,- EUR berechnet.
Die Versandkosten für Lieferungen ins Ausland werden dem Käufer unabhängig vom Bestellwert grundsätzlich in Rechnung gestellt. Es gelten die nachfolgenden Gebühren der Deutschen Post AG
Lieferung per internationaler Büchersendung (unversichert)
Gewicht Europa* Land Europa* Luft Welt Land Welt Luft
bis 50 g 1,00 1,70 1,50 3,00
51 g - 500 g 2,70 3,00 3,00 6,00
501 g - 1000 g 4,50 6,00 6,00 11,00
1001 g - 2000 g 9,00 13,00 13,00 19,00
2001 g - 3000 g 13,00 17,00 17,00 34,00
3001 g - 4000 g 17,00 21,00 21,00 42,00
4001 g - 5000 g 22,00 26,00 26,00 52,00
*Ländergruppe Europa umfasst: Albanien, Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Azoren, Belarus (Weißrussland), Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Estland, Färöer, Finnland, Frankreich, Französisch-Guayana, Georgien, Griechenland, Grönland, Großbritannien, Guadeloupe, Irland, Island, Italien, Kanarische Inseln , Kasachstan, Kosovo, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Madeira, Malta, Martinique, Mayotte, Mazedonien, Republik Moldau, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Réunion, Rumänien, Russische Föderation, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien und Montenegro, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, St. Pierre und Miquelon, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine, Ungarn, Vatikan, Zypern
DHL Pakete (versichert)
bis 5 kg 6,90 17,00 30,00 35,00 40,00
5 kg - 10 kg 6,90 22,00 35,00 45,00 55,00
10 kg - 20 kg 9,90 32,00 45,00 65,00 85,00
§ 11 Umfang Widerruf/Kündigung von Zeitschriften
§ 15 Sprache
Zahlung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrechte
Bei Zahlung mit Kreditkarte oder durch Lastschriftverfahren wird der Kaufpreis mit Auslieferung der bestellten Ware oder bei Übergabe der Ware in der Buchhandlung (§ 5 Abs. 1), andernfalls nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge fällig. Erstbesteller werden grundsätzlich erst nach erfolgtem Zahlungseingang beliefert. Erfolgt im Lastschriftverfahren keine Gutschrift, wird der fällige Betrag zuzüglich Bearbeitungskosten (pauschal 10,00 EUR) und Bankspesen (pauschal 10,00 EUR) in Rechnung gestellt.
Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, ist DBaHM berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu erheben. Das Recht von DBaHM, einen höheren Schaden und höhere Zinsen geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von DBaHM anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
Gewährleistung gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind
Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, werden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des § 437 BGB ausgeschlossen.
Eine Garantie für die Beschaffenheit oder sonstige Eigenschaften der Ware (§§ 443, 447 BGB) übernimmt DBaHM ausdrücklich nicht.
DBaHM haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DBaHM beruhen.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
Umfang Widerruf/Kündigung von Zeitschriften
Dem Käufer steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Siehe hierzu unten Ziffer „II Widerrufsbelehrung“.
Gemäß § 312 c Abs. 4 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht, soweit es sich bei der Ware um Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software handelt und sofern der gelieferte Datenträger vom Käufer entsiegelt worden ist. Im übrigen bleiben die Bestimmungen des § 312 c Abs. 4 BGB unberührt.
Bei Abbestellungen von Fortsetzungen und Zeitschriften gelten die vom jeweiligen Verlag festgelegten Kündigungsfristen. Beim Ausbleiben einer Zahlung gilt das Abonnement nicht als gekündigt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von DBaHM (Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB). Sollte der Käufer die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche gegen den dritten Erwerber als an DBaHM abgetreten.
DBaHM behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen und die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
Der Vertragstext wird gespeichert; kann aber nach Abschluss des Bestellvorgangs/Abgabe des Gebots nicht mehr vom Käufer abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
Der Kundendienst kann von Montag bis Samstag in der Zeit von 10:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer +49 030 2839 4280 erreicht werden.
Der Käufer ermächtigt DBaHM, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Ist der Käufer Kaufmann, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. DBAHM ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
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