Source: https://liste6416.org/aktuell/
Timestamp: 2020-04-04 05:46:04
Document Index: 257582851

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 37', '§ 39', '§ 65', '§ 37', '§ 52', '§ 116', '§ 62', '§ 71', '§37']

Aktuell | Blog 6416
Gemeinderat von Mieming – Vergabe Baugründe Gschwent
In seiner Sitzung vom 06.09.2017 hat der Gemeinderat von Mieming – wie auch zuvor schon der Gemeinderat von Obsteig- den Substanzverwalter der Gemeindegutsagrargemeinschaft Fronhausen/­Gschwent angewiesen, die beiden Bauplätze auf Grundstück Nr. 5448/1, KG Obsteig („Pflanzgarten“), an die beiden jungen Gschwenter Jakob Koch und Angelina Knapp zu vergeben.
Es braucht hier die entsprechenden zwei Beschlüsse, da diese Agrargemeinschaft sich sowohl auf dem Gemeindegebiet von Obsteig als auch auf dem von Mieming befindet.
Neue Verordnung von Verkehrszeichen
Bei einer Begehung am 8.6.2017 mit Roswitha Schreiner von der BH Imst, der Polizei und den Bauhofmitarbeitern, wurde festgestellt, dass bei einigen Gemeindestraßen, die in die B 189 einmünden Vorrangzeichen fehlen bzw. nicht richtig positioniert sind. Betroffen sind insgesamt 9 Schilder „Vorrang geben“ und 2 Stopp-Schilder.
Bilder und weitere Infos dazu auf http://www.obsteigaktuell.info/
…am Donnerstag, den 10. 11. 2016 fand im Gemeindesaal Obsteig um 18:00 Uhr eine Arbeitssitzung zum Thema Grünberglift mit dem TVB Innsbruck und seine Feriendörfer statt. Auch bei TOP 3 der anschließenden Gemeindratssitzung ging es um den Lift…
Je üppiger die Pläne blühen, umso verzwickter wird die Tat.
Ideen für ein Sommerangebot am Grünberg sind nicht schwer zu finden. Ideen hat es auch in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Die meisten davon wurden jedoch nur teilweise oder gar nicht umgesetzt. Hier ein paar davon :
A: Agilityparcours, Allterrainboarding, Aquapark, Affenberg, Almsommer, Alpinpark, …
B: Big Swing, Bikepark, Bikepolo, Blackminton, Bootcamp, Boulderhalle, Bretteljause, …
C : Caravanpark, Chalets, Crossfit, Crossboccia , …
D: Discolf Downhill, Sackhüpfen , …
E: Erziehungscamps, …
F: Feriencamps, …
G: Gaming, Geocaching,
H: Hochseilgarten, Hockern, …
I: Indianerdorf, …
J: Jausenstation, …
K: Klettern, Kräuterspirale, Kubb – Wikingerschach, …
L: Larchwerkstatt, …
M: Makakenstation, Malereiworkshops, …
N: Naturarena, …
O: Outdoor Krafttraining, One two punch, …
P: Pilardio Pokemon Go Fitness , …
Q: Querfeldein Orientierungslauf, …
R: Regenwanderungen, Rakkn, …
S: Segway Testparcours, Skiken, Slacklinen, Sommerfrische, Schwitzhütten, …
T: Theaterwerkstatt , Tough Mudder, …
U: Ueberlebenscamps, …
V: Vertikalgolf , …
W: Wasserwelten, Waldspa , …
X: Xtreme survival , …
Y: Yoga, …
Z: Zipflbob, Zumba, Zorbing , …
In seiner letzten Arbeitssitzung wurde der Gemeinderat von Obsteig zum „Brainstorming“ in Sachen Angebotsentwicklung eingeladen. Für den Gemeinderat wäre es nun wichtig zu erfahren:
Welches Angebot wünscht sich die Bevölkerung im Sommer am Grünberg?
Für wen wäre es interessant, das neue Angebot gemeinsam mit Gemeinde und TVB zu betreiben?
Für wie wichtig halten die heimischen Tourismusbetriebe das Angebot am Grünberg im Sommer und auch im Winter?
Timeline Lift
Bürgermeister Anton Riser
19. 05. 1969
Die Schilift Grünberg, Obsteig, GesmbH. wird gegründet; ein Mitarbeiter
Schilift Grünberg geht in Betrieb
Bürgermeister Mag. Gerald Schaber 2002 – 2010
Tiroler Tageszeitung: Maroder Lift in Obsteig sorgt für böses Blut. Gerald Schaber, Bürgermeister und Grünberglift-Geschäftsführer sah sich gezwungen wegen fehlender Kostendeckung den Sommerbetrieb des Obsteiger Liftes einzustellen. Kritik dafür gab’s von TVB-Geschäftsführer Hubert Trenkwalder und Obmann Hermann Föger.
05. 08. 2005
BM Schaber holt sich Hermann Föger ins (sinkende) Boot. Generalversammlung der Schilift Grünberg Obsteig Ges.m.b.H. & Co KG. Bürgermeister Schaber besteht darauf, Hermann Föger vom TVB als zweiten Geschäftsführer zu bestellen.
Bgm. Schaber nimmt den Hut als Geschäftsführer beim Lift. Der TVB-Obmann Hermann Föger ist nun alleiniger GF. Er will mittels Privatisierung den großen Lift erhalten.
LR Anna Hosp stellt laut Oberländer Rundschau das Errichten eines geschenkten – 3er-Sessellift in Aussicht.http://www.rundschau.at/artikel/554/_Wir_sind_startklar_
Vollversammlung des TVB Mieminger Plateau & Fernpass Seen beschließt eine Erhöhung der Tourismusabgabe u.a. zur Finanzierung des Projekts „Grünberg neu“
Der Gemeinderat von Obsteig beschließt mit einer Gegenstimme (GR Sabine Ortner) die finanzielle Unterstützung des Projekts „Grünberg neu“ mit €100 000.
Bürgermeister Hermann Föger 2010 bis dato
Sessellift geht in Betrieb
„Liftvariante klein“. Der Obsteiger Gemeinderat beauftragt den Geschäftsführer/Bürgermeister Hermann Föger und seinen Beirat (Marlies Witsch und Christian Oberguggenberger) die „Liftvariante klein“ samt Kinderskischulgelände im Bereich der Talstation des Grünbergliftes derart zu organisieren, dass ein geregelter Betrieb der Anlagen für die Wintersaison gewährleistet wird.
Beschluss Grünbergalm zu sanieren
Abriss des alten Liftcafés
Kinderland in Betrieb
Eröffnungsparty der neuen Grünbergalm
Fusionierung der Tourismusverbände TVB Innsbruck, Tirol Mitte & Mieminger Plateau. Der neue Großverband setzt für das Mieminger Plateau auf einen sanften Wintertourismus mit Langlauf und Schitouren
TT meldet die Demontage des Sessellifts
http://www.meinbezirk.at: Statt Lift nun erweitertes Kinderland in Obsteig
Abfahrt vom Grünberg für Skitourengeher präpariert, für die Kinder gibt’s das Kinderland. Die Verantwortlichen vom TVB rechnen mit schwarzen Zahlen in spätestens fünf Jahren.
Laut fairkehr-magazin hat die von einigen befürchtete touristische Apokalypse nicht stattgefunden, auf das Mieminger Plateau kommen mehr Touristen als zuvor. Die Gästeentwicklung in Obsteig ist jedenfalls gesondert zu betrachten.
https://www.fairkehr-magazin.de/4_2013_wirte_der_wende.html
Wer abfahren will, muss zu Fuß auf den Berg
http://www.zeit.de/reisen/2013-03/tirol-mieminger-plateau/seite-2
Hermann Föger kündigt für Ende Oktober seinen Rücktritt als GF an.
Arbeitssitzung des Gemeinderates
BM Hermann Föger erklärt sich bereit, die Geschäftsführung wieder zu übernehmen. Es werden Ideen für ein attraktives Sommerangebot am Grünberg gesucht.
Gesamte Rechtsvorschrift für Tiroler Raumordnungsgesetz 2011, Fassung vom 30.09.2016
Gemäß Art. I der Kundmachung der Landesregierung vom 20. September 2016 über die Wiederverlautbarung des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 101/2016, ist die wieder verlautbarte Rechtsvorschrift ab dem 1. Oktober 2016 anzuwenden; sie ist als Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 zu bezeichnen.
Der Art. VI Abs. 3 des Gesetzes LGBl. Nr. 187/2014 lautet:
„(3) § 1 Abs. 2 lit. e und f, § 37 Abs. 3, § 39 Abs. 3 und § 65 Abs. 2 und 3 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. II sind auf die am 31. Mai 2015 anhängigen Verfahren zur Erlassung oder Änderung von Verordnungen nach diesem Gesetz nicht anzuwenden. Auf diese Verfahren sind die entsprechenden Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 130/2013 weiter anzuwenden.“
Der Art. II des Gesetzes LGBl. Nr. 93/2016 lautet:
(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Oktober 2016 in Kraft.
(2) Die Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I betreffend die Voraussetzungen für die Widmung von Grundstücken als Bauland, Sonderflächen oder Vorbehaltsflächen und die auf entsprechend gewidmeten Grundstücken zulässigen Bauvorhaben sind auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen Widmungen mit Ausnahme des § 37 Abs. 4 und 5 und in diesem Umfang auch des § 52a Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I Z 49 bzw. 81 anzuwenden.
(3) Art. I Z 83 bis 99 ist auch auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden oder bereits beschlossenen Bebauungspläne anzuwenden, soweit sich aufgrund des § 116 Abs. 5 und 6 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I Z 127 nichts anderes ergibt.
(4) § 62 Abs. 6 zweiter Satz des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 82/2015 ist auf Bauvorhaben, über die das Bauverfahren am 30. September 2016 anhängig ist, weiter anzuwenden.
(5) § 71a des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 in der Fassung des Art. I Z 109 ist in Fällen, in denen der Vorschlag zur Änderung des Flächenwidmungsplanes bereits vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erstattet wurde, nicht anzuwenden.
(6) Folgende Verordnungen werden aufgehoben:
a) die Verordnung der Landesregierung über die Geschäftsordnung der Umlegungsoberbehörde, LGBl. Nr. 50/1994;
b) die Verordnung der Landesregierung, mit der nähere Bestimmungen über die Bestandsaufnahme sowie über den Inhalt des örtlichen Raumordnungskonzeptes erlassen werden, LGBl. Nr. 122/1994.“
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrT&Gesetzesnummer=20000474&FassungVom=2016-09-30
Ausschüsse konstituiert
Seit 02. 06. 2016 sind nun auch die Ausschüsse des Obsteiger Gemeinderats konstituiert.
Christian Oberguggenberger (Obmann)
Andreas Riser (Obmannstellvertreter)
Ausschuss für Soziales, Bildung, Jugend, Familie und Integration
Sabine Ortner (Obfrau)
Christian Grutsch (Obfraustellvertreter)
Margreth Muglach
Christian Oberguggenberger
Ausschuss für Sport, Vereine, Kultur und Öffentlichkeitsarbeit
Marlies Witsch (Obfrau)
Sabine Ortner (Obfraustellvertreterin)
Hermann Föger
Ausschuss für Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft und Bauwesen
Erich Mirth (Obmann)
Stefan Rudig (Obmannstellvertreter)
Andreas Riser
Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur
Simon Wilhelm (Obmann)
Bernhard Falkner (Obmannstellvertreter)
Der neue Gemeinderat von Obsteig
Hermann Föger (BM)
Alexander Egger (Vizebürgermeister), Bernhard Falkner, Christian Grutsch, Erich Mirth, Margreth Muglach, Christian Oberguggenberger, Sabine Ortner, Andreas Riser, Stefan Rudig, Patrick Schaber, Simon Wilhelm, Marlies Witsch
Gemeinderatswahl Obsteig 2016: Listenkoppelungen – Reststimmen – Vorzugsstimmen
Die Gemeinderatswahl ist eine Listenwahl. Die Kandidatenliste bewirbt sich mit einer bestimmten Reihenfolge der Kandidaten/innen, nach der dann nach erreichten Mandaten entsandt wird. Mit einer Vorzugsstimme können Wähler und Wählerinnen signalisieren, wer auf alle Fälle im Gemeinderat vertreten sein soll.
Wählen bringt nichts, richtig wählen schon.
Die Mandatsermittlung erfolgt mittels dem d’Hondt’schen Wahlverfahren. Ohne sich auf Details einzulassen: Dieses Auszählungsverfahren begünstigt größere Parteien vor allem dann, wenn es große Unterschiede in den Parteistärken und eine niedrige Anzahl zu vergebender Sitze gibt.
Mittels Koppelung sichern sich zwei Listen u.U. ein Restmandat, da miteinander gekoppelten Wahlvorschläge als eine (einzige) Gemeinderatspartei gelten. Koppelungen bleiben während der gesamten Funktionsperiode des Gemeinderates aufrecht (§37 TGWO 1994).
Die nach Division der erzielten Stimmen durch die Wahlzahl unberücksichtigt bleibenden Reste, die sonst verloren gehen würden, kommen den gekoppelten Listen zugute.
Hier ein Beispiel aus dem Jahr 2010:
Wahlstrategen raten deshalb aus nachvollziehbaren Gründen zur Koppelung. Die dadurch entstehenden „Einheitsparteien“ werden jedoch aus demokratischer Sicht immer häufiger hinterfragt.
Joschka Fischer ,* 1948 , ehemaliger deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen)
Demokratie lebt von Vielfalt und Transparenz, von mehr Rock-’n‘-Roll und weniger Playback.