Source: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/topic/umweltschutz-natur-und-landschaftsschutz-wasser-und-fischereirecht-landwirtschaft-ernaehrung-267
Timestamp: 2020-01-23 21:03:17
Document Index: 194108912

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 58', '§ 64', '§ 46', '§ 16', '§ 53', '§ 4', '§ 4', '§ 27', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 47']

Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik (wirtschaftslexikon/recht/oeffentliches-recht/verwaltungsrecht/besonderes-verwaltungsrecht) • Topic | Gabler Wirtschaftslexikon (1)
Sachgebiete unter Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik
Ergebnisse: 1 - 119 von 119
Teilgebiet des öffentlichen Verwaltungsrechts. Nach § 1 SGB I soll das Recht des Sozialgesetzbuches zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit dienen. ... mehr >
VWL (Sozialpolitik) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik) , Recht (Allgemeines zum Sozialversicherungsrecht, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kassenarztrecht)
durch das EU-Recht vorgeschriebene umfassende Überprüfung eines öffentlichen oder privaten Vorhabens oder eines Plans bzw. Programms auf dessen Umweltverträglichkeit.... mehr >
auf der Grundlage des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (Krw/AbfG) - jetzt Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) - erlassene Verordnung vom 21.8.1998 (BGBl. I 2379) m.spät.Änd., die folgende abfallwirtschaftliche Ziele verfolgt: (1) Vermeidung oder Verringerung der Auswirkungen von Abfällen... mehr >
Regelung der Rechtsverhältnisse der Gewässer und ihrer Benutzung im Gesetz des Bundes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz (WHG)) vom 31.7.2009 (BGBl. I 2585) m.spät.Änd., Abwasserabgabengesetz (AbwAG) i.d.F. vom 18.1.2005 (BGBl. I 114) m.spät.Änd. und den ausfüllenden und ergänzenden Landeswassergesetzen.Vgl. auch Wassernutzungsrechte.... mehr >
Rechtsgrundlage: Bundesnaturschutzgesetz vom 29.7.2009 (BGBl. I 2542) m.spät.Änd. Das Naturschutzrecht war bis zur Föderalismusreform I Rahmenrecht, das durch Ländergesetze ausgefüllt und ergänzt wurde. Der Naturschutz gehört nunmehr zur konkurrierenden Gesetzgebung. Ziele des Naturschutzes... mehr >
Zusammenschlüsse von Inhabern land- oder fischwirtschaftlicher Betriebe, die gemeinsam den Zweck verfolgen, die Erzeugung und den Absatz den Erfordernissen des Marktes anzupassen. Näheres im Agrarmarktstrukturgesetz vom 20.4.2013 (BGBl. I S. 917) m.spät.Änd. Nach Anerkennung durch die zuständige Behörde können Erzeugergemeinschaften/-vereinigungen staatlich gefördert werden.... mehr >
dient dem Schutz vor schädlichen Auswirkungen gentechnischer Verfahren und Produkte und der Vorsorge gegen das Entstehen solcher Gefahren; gewährleistet die Möglichkeit, Produkte unter Einsatz gentechnisch veränderter Mechanismen zu erzeugen und in den Verkehr zu bringen; schafft einen rechtichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der Gentechnik.... mehr >
oberster Gerichtshof für die Sozialgerichtsbarkeit; Sitz in Kassel.... mehr >
Recht (Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsverfahren nach dem Sozialgesetzbuch) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik)
bezweckt, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Geschützt wird der Boden oberhalb und unterhalb des Grundwasserspiegels. Oberhalb umfasst der Schutz auch das Sicker- und Haftwasser, unterhalb nur den Boden als Grundwasserleiter. Das Grundwasser selbst wird vom... mehr >
Sozialversicherungsausweis; Ausweis (ohne Lichtbild), der Name und Rentenversicherungsnummer eines Arbeitnehmers enthält; eingeführt zum 1.7.1991. Bei Beschäftigungsaufnahme vorzulegen. Von Beschäftigten im Baugewerbe, Schaustellergewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, im... mehr >
Recht (Allgemeines zum Sozialversicherungsrecht, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kassenarztrecht) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik)
im Sinn des Saatgutverkehrsgesetzes Samen, der für die Erzeugung von Pflanzen bestimmt ist, sowie Pflanzgut von Kartoffeln und Reben. Wer Saatgut vertreibt, gewerbsmäßig abfüllt oder für andere verarbeitet, hat ein Saatgutkontrollbuch über Eingänge und Vertrieb von Saatgut zu führen und zur... mehr >
eine nach freiem Ermessen der Paare getroffene Entscheidung über die Anzahl der gewünschten Kinder und den zeitlichen Abstand zwischen den Geburten. Familienplanung kann durch Kontrazeptiva und/oder medizinische Eingriffe (z.B. Sterilisation) unterstützt werden. Familienplanungsprogramme in... mehr >
VWL (Bevölkerungswissenschaft) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik)
Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU).... mehr >
Nach dem Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen (MOG) i.d.F. vom 24.6.2005 (BGBl. I 1847) m.spät.Änd. sind unter gemeinsamen Marktorganisationen Regelungen zur Schaffung und Durchführung der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte für die in Anhang I des Vertrages zur... mehr >
Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft; vom 24.7.2002 (GMBl 511) m.spät.Änd. Verwaltungsvorschrift zum BImSchG, die zuständige Behörden bei Genehmigung von Errichtung und Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß BImSchG beachten müssen. Inhalt: Die TA Luft enthält... mehr >
wurde 2007 durch das Elterngeld abgelöst. ... mehr >
VWL (Sozialpolitik) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik) , Recht (Sozialgerichtsbarkeit und Verwaltungsverfahren nach dem Sozialgesetzbuch) , Recht (Soziales Entschädigungsrecht, Jugendhilfe, Sozialhilfe, Grundsicherung)
Das von der Bundesrepublik Deutschland am 23.10.1989 unterzeichnete Basler Übereinkommen vom 22.3.1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (BGBl. 1994 II 2703), zuletzt geändert durch Beschluss vom 29.10.2004 (BGBl. 2005 II 1123),... mehr >
Nach der Altfahrzeug-VO i.d.F. vom 21.6.2002 (BGBl. I 2214) m.spät.Änd. sind Hersteller von Fahrzeugen verpflichtet, alle Altfahrzeuge ihrer Marke vom Letzthalter zurückzunehmen (§ 3 I). Vgl. auch Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).... mehr >
Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft vom 2.5.1975 (BGBl. I 1037) m.spät.Änd. Zweck: den Wald wegen seines wirtschaftlichen Nutzens und seiner Bedeutung für die Umwelt erhalten, erforderlichenfalls mehren und seine ordnungsgemäße Bewirtschaftung nachhaltig... mehr >
Bundesstatistik für Zwecke der Umweltpolitik. Es erfolgen v.a. im Abfallbereich detaillierte Erhebungen bei den Betreibern von zulassungsbedürftigen Abfallentsorgungsanlagen sowie bei den zuständigen Entsorgungsträgern. Darüber hinaus erfolgt im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung und... mehr >
Technische Anleitung Lärm; vom 26.8.1998 (GMBI 503) m.spät.Änd. - TA Lärm 1998. Sie zielt darauf ab, durch den heutigen Erkenntnissen entsprechenden bundeseinheitlichen Vorgaben die effektive und gleichmäßige Durchsetzung der gesetzlichen Lärmschutzanforderungen sicherzustellen und zugleich... mehr >
Fähigkeit eines Gerätes, in der elektromagnetischen Umwelt zufrieden stellend zu arbeiten, ohne dabei selbst (unannehmbare) elektromagnetische Störungen für andere Geräte zu verursachen; gilt aber auch für Betriebsmittel, deren Betrieb durch elektromagnetische Störungen beeinträchtigt werden... mehr >
1. Begriff: Erzeugnisse der Landwirtschaft und der Fischerei, die aufgrund des Handelsklassengesetzes i.d.F. vom 23.11.1972 (BGBl. I 2201) mit spät.Änd. i.V. mit RechtsVO gesetzlich festgelegte Merkmale haben müssen; z.B. Rindfleisch, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Schweinehälften, wenn sie nach... mehr >
bei bestimmten genehmigungsbedürftigen Anlagen zu bestellender Beauftragter, der den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein könnten, beraten soll. Gesetzliche Regelung: §§ 58a–58d BImSchG und VO über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BimSchV) vom 30.7.1993 (BGBl. I 1433) m.spät.Änd. Vgl. auch Immissionsschutzbeauftragter.... mehr >
Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) vom 14.8.2013 (BGBl. I S. 3266) sog. Elektrosmogverordnung - bildet ein Regelwerk mit verbindlichen Grenzwerten zum Schutz gegen die Wirkungen elektromagnetischer Felder (sog. Elektrosmog) auf den Menschen. Sie findet Anwendung für die... mehr >
Gesetz i.d.F. vom 16.7.2004 (BGBl. I 1673) m.spät.Änd. mit Saatgutverordnung i.d.F. vom 8.2.2006 (BGBl. I 344) m.spät.Änd. Pflanzkartoffelverordnung vom 23.11.2004 (BGBl. I 2918) m.spät.Änd. und Rebenpflanzgutverordnung vom 21.1.1986 (BGBl. I 204) m.spät.Änd., regelt Vertrieb, Einfuhr,... mehr >
im kaufmännischen Sprachgebrauch Waren, mit denen zugleich eine bestimmte Güteklasse (-merkmal) gekennzeichnet wird.... mehr >
von Benutzern von Gewässern, die täglich mehr als 750 Kubikmeter Abwasser einleiten, zu bestellender Betriebsbeauftragter für Gewässerschutz (Umweltschutz). Gesetzliche Regelung: §§ 64–66 WHG.... mehr >
Register mit Angaben über Art, Menge, räumliche und zeitliche Verteilung und die Austrittsbedingungen von Luftverunreinigungen bestimmter Anlagen und Fahrzeuge (§ 46 BImSchG). Die Einrichtung des Emissionskatasters obliegt den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Vgl. auch Immissionsschutz.... mehr >
bis zum 31.12.2007 nicht rechtsfähige Forschungseinrichtung des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL); Sitz in Hamburg. Seit dem 1.1.2008 eingegliedert in das Bundesforschungsinstitut für ländliche Räume, Wald und Fischerei - Johann Heinrich... mehr >
selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL); Sitz in Hannover. Zuständig für die Erteilung des Sortenschutzes (Sortenschutzrecht), führt die Sortenschutzrolle und prüft das Fortbestehen geschützter Sorten nach § 16... mehr >
Recht (Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik)
früher Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV); Sitz in Kulmbach. Seit dem 1.1.2008 eingegliedert in das Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel - Max Rubner-Institut. Aufgaben: Forschung und... mehr >
bei bestimmten genehmigungsbedürftigen Anlagen zu bestellender Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz. Gesetzliche Regelung: §§ 53–58 BImSchG und VO über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BimSchV) vom 30.7.1993 (BGBl. I 1433) m.spät.Änd. Vgl. auch Störfallbeauftragter.... mehr >
Technische Anleitung Abfall vom 12.3.1991; Verwaltungsvorschrift gemäß § 4 V AbfG vom 27.8.1986. Aufgehoben durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Aufhebung von Verwaltungsvorschriften zum Deponierecht vom 27.4.2009. Inhalte jetzt geregelt in der Deponieverordnung (DepV) vom 27.4.2009 (BGBl. I S. 900) m.spät.Änd.... mehr >
zu bestellen von Betreibern von genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinn des § 4 BImSchG, von Anlagen, in denen regelmäßig bes. überwachungsbedürftige Abfälle anfallen, von Betreibern ortsfester Sortier-, Verwertungs- oder Abfallbeseitigungsanlagen sowie von Besitzern im Sinn des § 27 KrWG... mehr >
durch § 8 des Stammzellgesetzes neunköpfige, interdisziplinär zusammengesetzte Kommission, die aus Sachverständigen der Fachrichtung Biologie, Ethik, Medizin und Theologie besteht, im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Die Mitglieder der Zentralen Ethik-Kommission... mehr >
i.d.F. vom 19.12.1997 (BGBl. I 3164) m.spät.Änd. enthält Regelungen über die Voraussetzungen und den Inhalt des Sortenschutzes (u.a. eine Sortendefinition, ein Recht auf Sortenschutz für den Ursprungszüchter oder Sortenentdecker, die Dauer des Sortenschutzes), das Bundessortenamt (BSA) und das... mehr >
Gesetz i.d.F. vom 17.7.2013 (BGBl. I S. 2538) m.spät.Änd., nach dem Wasch- und Reinigungsmittel nur so in den Verkehr gebracht werden dürfen, dass infolge ihres Gebrauchs jede vermeidbare Beeinträchtigung der Beschaffenheit der Umwelt, insbesondere der Gewässer, v.a. im Hinblick auf den... mehr >
Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft. Sitz in Berlin und Brüssel. Aufgaben: Förderung der Vereinheitlichung und Fortbildung des Lebensmittelrechts und der Lebensmittelkunde.... mehr >
vom 28.6.2002 (BGBl. I 2277) m.spät.Änd. gilt für die Einfuhr (menschlicher) embryonaler Stammzellen und für die Verwendung von embryonalen Stammzellen, die sich im Inland befinden (§ 2 des Gesetzes). Es bezweckt im Hinblick auf die staatliche Verpflichtung zum Schutz der Menschenwürde und... mehr >
Gesetz i.d.F. vom 27.10.2014 (BGBl. I S. 1643) m.spät.Änd., dass die Vorgaben der Richtlinie 90/313/EWG des Rates vom 7.6.1990 über den freien Zugang zu Informationen über die Umwelt (ABl EG Nr. L 158, S. 56) in bundesdeutsches Recht umgesetzt hat. 1. Zweck: Gewährleistung des freien Zugangs... mehr >
gemäß § 1a I der Altölverordnung (AltölV) i.d.F. vom 16.4.2002 (BGBl. I 1368) m.spät.Änd. Öle, die als Abfall anfallen und die ganz oder teilweise aus synthetischen oder biogenem Öl bestehen. ... mehr >
i.d.F. vom 25.6.2009 (BGBl. I 1582) m.spät.Änd.; regelt die Rücknahme, Verwertung und Beseitigung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren. Vgl. auch Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).... mehr >
Bis 31.12.2007 Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Sitz in Braunschweig. Seit dem 1.1.2008 eingegliedert in drei Bundesforschungsinstitute, nämlich das Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei,... mehr >
Begriff des Weingesetzes: Vermischen von Ausgangsstoffen und Erzeugnissen miteinander und untereinander (§ 2 Nr. 14 des Weingesetzes). Das Weingesetz enthält Einschränkungen der Verschnittfreiheit.... mehr >
beim Bundessortenamt (BSA) geführtes Verzeichnis nach dem Saatgutverkehrsgesetz. Enthält bez. Saatgut u.a. Sortenbezeichnung, Name und Anschrift des Züchters, Auflagen und Beschränkungen, Zeitpunkt des Beginns und der Beendigung der Sortenzulassung (§ 47 SaatG).... mehr >
häufig auf gemeinnütziger Basis (Wassergenossenschaften) errichtete Verbände. Zweck: Förderung der allg. Wasserversorgung und -regulierung (z.B. Be- und Entwässerung, Talsperrenbau, Kanalbau, Flusskorrekturen etc.). Zusätzliche Aufgaben erwachsen aus dem Anstieg des Wasserbedarfs infolge... mehr >
aufgelöst und abgewickelt durch Gesetz vom 20.10.2005 (BGBl I 3010).... mehr >
Sozialhilfe. ... mehr >
VWL (Sozialpolitik) , Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik) , Recht (Soziales Entschädigungsrecht, Jugendhilfe, Sozialhilfe, Grundsicherung)
Umweltschutz, Wasserrecht.... mehr >
Versicherungsausweis.... mehr >
Arbeitsvermittlungsfähigkeit.... mehr >
Recht (Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Wasser- und Fischereirecht, Landwirtschaft, Ernährung, Forstrecht, Gentechnik) , Recht (Unfallversicherung)
Immissionsschutz, Immissionen.... mehr >
jetzt: Tiergesundheitsgesetz.... mehr >
Emissionshandel, Umweltzertifikat.... mehr >
Abk. für Biologische Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft.... mehr >
TA Lärm.... mehr >
Abk. für Bundesanstalt für Gewässerkunde.... mehr >
TA Luft.... mehr >
Weingesetz (WeinG).... mehr >
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE).... mehr >
Abk. für Umweltbundesamt.... mehr >
TA Abfall.... mehr >
Wasserrecht.... mehr >
Abk. für Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft.... mehr >
Lärm.... mehr >
Immissionsschutz.... mehr >