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Timestamp: 2017-05-25 01:20:46
Document Index: 295278526

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 10', '§ 74', '§ 4', '§ 13', '§ 10', '§ 215', '§ 4', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 215', '§ 4', '§ 44']

Bebauungsplan "Östlich der Kirchberger Straße, 1. Änderung" in Aspach - Kleinaspach
Gemeinde AspachRems-Murr-KreisÖffentliche BekanntmachungIn-Kraft-Treten der Satzungena) Bebauungsplan „Östlich der Kirchberger Straße, 1. Änderung“ in Aspach - KleinaspachBebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltberichtb) Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Östlich der Kirchberger Straße, 1. Änderung“ in Aspach – KleinaspachDer Gemeinderat der Gemeinde Aspach hat am 24.04.2017 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplanentwurf „Östlich der Kirchberger Straße, 1. Änderung“ in Aspach - Kleinaspach nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplanentwurf aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Es handelt sich um einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht.Maßgeblich ist der Lageplan mit Textteil und Begründung vom 17.10.2016/24.04.2017, gefertigt vom Ing. Büro Rauschmaier aus Bietigheim-Bissingen.Der Bebauungsplan „Östlich der Kirchberger Straße, 1. Änderung“ in Aspach - Kleinaspach und die Örtlichen Bauvorschriften treten mit dieser öffentlichen Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).Der Bebauungsplan ist nachfolgend dargestellt.Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften können beim Bürgermeisteramt, Rathaus Aspach, Bauamt (Zimmer 3), Backnanger Straße 9, 71546 Aspach während der üblichen Sprechstunden eingesehen werden und über seinen Inhalt Auskunft verlangt werden.Auf die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 4 und 5 Gemeindeordnung (GemO) wird hingewiesen.Eine etwaige Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel der Abwägung sind nach § 215 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bei der Aufstellung dieses Bebauungsplans wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten dieses Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.Aspach, den 15.05.2017Bürgermeisteramt