Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/12
Timestamp: 2017-02-27 19:55:55
Document Index: 195098568

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH', '§ 667', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 25', 'BGH', 'BGH', '§ 11', '§ 13']

§ 12 BGB, Namensrecht Inhaltsübersicht
§ 12 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 1 – Personen → Titel 1 – Natürliche Personen, Verbraucher, UnternehmerTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz 1Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. 2Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 09.09.2015 - 7 AZR 668/13 - Verletzung des Namensrechts des Arbeitgebers durch Nutzung einer Internet-Domain mit einem Namensbestandteil durch einen ArbeitnehmerBAG, 24.09.2009 - 8 AZR 636/08 - Voraussetzungen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Entschädigung wegen AltersdiskriminierungBGH, 27.10.2011 - I ZR 131/10 - regierung-oberfranken.de - Haftung der DENIC als Störerin bei Hinweis auf eine offenkundige von ihrem Sachbearbeiter unschwer zu erkennende Verletzung des Namensrechts…BGH, 16.09.2010 - I ZR 197/08 - Verzichtserklärung sowie Freigabe eines Domainnamens wegen Übergang der Namensrechte nach treuhänderischer Registrierung auf den auftraggebenden VereinBGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14 - profitbricks.es - Unterlassungsbegehren bzgl. der Verwendung des Domainnamens "profitbrick.com" im geschäftlichen Verkehr für E-Mail-Referenzierungsdienste;…BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14 - grit-lehmann.de - Priorität der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder im Verhältnis zu Gleichnamigen;…BGH, 10.12.2015 - I ZR 177/14 - Landgut A. Borsig - Eintritt einer namensmäßigen Zuordnungsverwirrung bei unbefugtem Gebrauch des gleichen Namens durch einen Dritten; Verletzung von schutzwürdigen…BGH, 10.07.2014 - I ZR 164/12 - wetteronline.de - Verwenden eines aus der fehlerhaften Schreibweise einer bereits zuvor registrierten Internetadresse gebildeten Domainnamens (hier: "wetteronlin.de"…BGH, 17.04.2014 - III ZR 201/13 - Verpflichtung zur kostenlosen Eintragung der genutzten Geschäftsbezeichnung in die gedruckte Version des Teilnehmerverzeichnisses "Das Telefonbuch" und dessen…BGH, 06.11.2013 - I ZR 153/12 - sr.de - Anspruch des Saarländischen Rundfunks gegen den Inhaber des Domainnamens "sr.de" auf Einwilligung in die LöschungBGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09 - Anwendbarkeit des Namensschutzes neben dem markenrechtlichen Kennzeichenschutz im Hinblick auf die Löschung eines DomainnamensBGH, 28.09.2011 - I ZR 191/10 - Freie Wähler - Geltung des strengen Prioritätsprinzips gemäß § 4 Abs. 1 PartG für die Namen von WählervereinigungenBGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09 - Unterlassungsanspruch und Beseitigungsanspruch aufgrund einer unberechtigten Namensanmaßung durch die Benutzung des Namens "Borsig"; Folgen des Vorliegens einer…BGH, 25.03.2010 - I ZR 197/08 - Herausgabeanspruch eines Treugebers aus § 667 BGB auf Übertragung oder Umschreibung eines Domainnamens bei treuhänderischer Registrierung eines DomainnamensBGH, 17.04.2014 - III ZR 182/13 - Verpflichtung zur (kostenlosen) Eintragung der genutzten Geschäftsbezeichnung in die gedruckte Version des Teilnehmerverzeichnisses "Das Telefonbuch" und dessen…BGH, 17.04.2014 - III ZR 87/13 - Anspruch auf Aufnahme in ein Telefonbuch unter einer GeschäftsbezeichnungBGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12 - wetteronline.de - Verstoß gegen das Verbot unlauterer Behinderung durch Verwendung einer sog. "Tippfehler-Domain"BGH, 13.12.2012 - I ZR 150/11 - dlg.de - Geltung des in Art. 25 Abs. 5 S. 2 des deutsch-amerikanischen Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrags statuierten Herkunftslandprinzips nur für die…BGH, 31.05.2012 - I ZR 112/10 - Castell/VIN CASTEL - Kennzeichenrechtlicher Schutz von Firmenbestandteilen; Schutz der Angabe "Castell" als Unternehmensschlagwort; Markeneintragung 316 224 "VIN…BGH, 20.01.2011 - I ZR 10/09 - Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr ist nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig;…
§ 11 BGB, Wohnsitz des Kindes§ 13 BGB, Verbraucher
13.01.2016 - 335 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Lars Hämmerling aus HamburgAbmahnung durch die Krohn Rechtsanwälte wegen eines markenrechtlichen Verstoßes aufgrund des Betreibens einer namensähnlichen Internetseite Die Krohn Rechtsanwälte mahnen den Betreiber einer Internetseite wegen eines markenrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Bezeichnung seiner Internetseite einen… mehr
24.11.2014 - 381 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt David Geßner aus BerlinDas allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine verschiedenen Facetten (Medienrecht) Die fortlaufende rasante Entwicklung der neuen Medien und die zunehmende Digitalisierung der Kommunikation führen dazu, dass unbedacht personenbezogene Daten und Äußerungen über oder gegenüber… mehr
14.08.2014 - 264 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Markus Brehm aus Frankfurt am MainDomain vs. Marke – wann ist ein Dispute-Eintrag sinnvoll? Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC… mehr