Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0:141457,53.html
Timestamp: 2019-09-22 19:18:22
Document Index: 375883697

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 54', '§ 11', '§ 17', '§ 55', '§ 52']

§ 52 BBergG, Betriebspläne für die Errichtung und Führung de...
§ 52 BBergG
§ 52 BBergG – Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes
(2) Die zuständige Behörde kann verlangen, dass
(2b) 1Für Vorhaben einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen, die wegen ihrer räumlichen Ausdehnung oder zeitlichen Erstreckung in selbstständigen Abschnitten oder Stufen durchgeführt werden, kann der Rahmenbetriebsplan nach Absatz 2a Satz 1 entsprechend den Abschnitten oder Stufen aufgestellt und zugelassen werden, es sei denn, dass dadurch die erforderliche Einbeziehung der erheblichen Auswirkungen des gesamten Vorhabens auf die Umwelt ganz oder teilweise unmöglich wird. 2Für Vorhaben, die einem besonderen Verfahren im Sinne des § 54 Abs. 2 Satz 3 unterliegen, finden Absatz 2a, § 11 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz und § 17 Absatz 10 Bundesnaturschutzgesetz und entsprechende Vorschriften über Verfahren zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung in anderen Rechtsvorschriften keine Anwendung, wenn in diesem Verfahren die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gewährleistet ist, die den Anforderungen dieses Gesetzes entspricht. 3Das Ergebnis dieser Umweltverträglichkeitsprüfung ist bei Zulassungen, Genehmigungen oder sonstigen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens nach Maßgabe der dafür geltenden Vorschriften zu berücksichtigen.
(4) 1Die Betriebspläne müssen eine Darstellung des Umfanges, der technischen Durchführung und der Dauer des beabsichtigten Vorhabens sowie den Nachweis enthalten, dass die in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 bis 13 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt sind. 2Sie können verlängert, ergänzt und abgeändert werden.
(5) Für bestimmte Arbeiten und Einrichtungen, die nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung einer besonderen Genehmigung bedürfen oder allgemein zuzulassen sind, kann in Haupt- und Sonderbetriebsplänen an Stelle der nach Absatz 4 Satz 1 erforderlichen Darstellung und Nachweise der Nachweis treten, dass die Genehmigung oder Zulassung vorliegt oder beantragt ist.
Zu § 52: Geändert durch G vom 12. 2. 1990 (BGBl I S. 215), 27. 7. 2001 (BGBl I S. 1950), 25. 3. 2002 (BGBl I S. 1193), 29. 7. 2009 (BGBl I S. 2542), 31. 7. 2009 (BGBl I S. 2585) und 20. 7. 2017 (BGBl I S. 2808).