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Timestamp: 2016-10-26 17:29:28
Document Index: 69564296

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 116', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 66']

Vor dem Einzelrichter (Ernst Sulzberger) des Kantonsgerichts Schaffhausen ist eine Forderungsklage �ber Fr. 5'186.30 nebst Zins der Y.________ AG (Kl�gerin) gegen die X.________ AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) h�ngig. Nach Durchf�hrung der Hauptverhandlung am 21. Januar 2010 wurde mit Beweisauflage vom 4. Februar 2010 ein Beweisverfahren eingeleitet. Die Beschwerdef�hrerin reichte am 30. M�rz 2010 eine Stellungnahme ein und stellte gleichzeitig neue Antr�ge. Mit Verf�gung vom 22. April 2010 wies der Einzelrichter des Kantonsgerichts diese Eingabe aus dem Recht und gab der Beschwerdef�hrerin nochmals Gelegenheit, eine Beweismitteleingabe einzureichen. Am 12. Mai 2010 teilte die Beschwerdef�hrerin mit, dass sie gegen die Kl�gerin Strafanzeige erhoben habe. Gleichzeitig beantragte sie, es sei das Verfahren bis zur Erledigung der Strafsache zu sistieren oder "zumindest die Urteilsfestlegung zu vertagen". Der Einzelrichter des Kantonsgerichts wies am 15. Juni 2010 das Sistierungsgesuch der Beschwerdef�hrerin ab und gab ihr nochmals Gelegenheit, ihre Beweismitteleingabe einzureichen. Die eingereichte Strafanzeige wies er aus den Akten.
Mit Eingabe vom 28. Juni 2010 (datiert mit 30. M�rz 2010) stellte die Beschwerdef�hrerin beim Kantonsgericht Schaffhausen folgende Antr�ge:
B. Antrag auf Entfernung/Revidierung aus der Gerichtsakte bez�glich der durch den Richter Sulzberger ausgesprochenen rechtsgrundlosen Androhung einer Ordnungsstrafe wegen der angeblichen Einreichung durch den Beklagten von angeblichen "weitl�ufige, weitschweifig, unzureichend, ungeb�hrliche Rechtsschriften" und somit
C. Antrag auf gerichtliche Feststellung, dass es sich bei den Eingaben zu Gericht durch die Beklagtenseite nicht um weitl�ufige und auch nicht um ungeb�hrliche Rechtsschriften gem�ss dem Richterspruch handelt, somit
D. Antrag auf in das Rechtweisen der erfolgten der aus dem Recht gewiesenen Eingaben samt schriftlichen Beweisen der Beklagtenseite im vollen Umfang und rechtliche W�rdigung dieser
E. Erneuter Antrag auf Sistierung des Verfahrens gem�ss Antrag vom 12. Mai 2010
G. Einsprache gegen die gerichtliche Kostenverf�gung vom 22. April 2010."
Mit Beschluss vom 13. September 2010 wies die Kammer des Kantonsgerichts Schaffhausen das Ablehnungsbegehren gegen Einzelrichter Ernst Sulzberger ab und trat auf die �brigen Antr�ge nicht ein.
Dagegen rekurrierte die Beschwerdef�hrerin an das Obergericht des Kantons Schaffhausen, wobei sie die gleichen Antr�ge wie in der Eingabe an das Kantonsgericht vom 28. Juni 2010 stellte. Das Obergericht wies den Rekurs mit Entscheid vom 26. November 2010 ab, soweit es darauf eintrat.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit "staatsrechtlicher Beschwerde", der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und dem Ablehnungsbegehren der Beschwerdef�hrerin sei zu entsprechen. Sodann beantragt sie, "die gerichtliche Vorinstanz/en haben der Beschwerdef�hrerin rechtliches Geh�r zu gew�hren. Die von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachten Beweise sind zu ihrer W�rdigung in das Recht zu weisen, begr�ndete Sistierungsgesuche sind in Erw�gung zu ziehen. Vorbefasste Richter haben in den Ausstand zu treten, ggf. sind Ersatzrichter bei der Vorinstanz zu berufen".
Ernst Sulzberger liess sich zu den von der Beschwerdef�hrerin gegen ihn erhobenen Vorw�rfen vernehmen und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Schreiben vom 18. April 2011 reichte die Beschwerdef�hrerin eine Replik ein.
1.1 Der angefochtene Entscheid des Obergerichts bildet einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren. Gegen einen solchen Zwischenentscheid ist die Beschwerde zul�ssig (Art. 92 Abs. 1 BGG).
Nach dem Grundsatz der Einheit des Prozesses gelten die Zul�ssigkeitsvoraussetzungen nach Art. 74 BGG in der Hauptsache auch f�r die Anfechtung des Zwischenentscheides (BGE 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.). Da es in der Hauptsache um eine Zivilrechtsstreitigkeit mit einem Streitwert von weniger als Fr. 30'000.--. geht, ist die Beschwerde in Zivilsachen gegen diesen Zwischenentscheid nicht zul�ssig (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die erhobene "staatsrechtliche Beschwerde" ist als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 BGG).
1.2 Die Vorinstanz beurteilte im angefochtenen Urteil einzig, ob die Kammer das Kantonsgerichts das Ausstandsbegehren gegen Einzelrichter Sulzberger zu Recht abgewiesen hat, was sie bejahte. Auf die weiteren von der Beschwerdef�hrerin gestellten Antr�ge trat sie - gleich wie die Kammer des Kantonsgerichts - nicht ein. Entsprechend wies sie den von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Rekurs (hinsichtlich des Ausstandsbegehrens) ab und trat im �brigen darauf nicht ein. Nach diesem vorinstanzlich beurteilten Streitgegenstand k�nnen einzig die Fragen Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden, ob die Vorinstanz das gegen Einzelrichter Ernst Sulzberger gerichtete Ausstandsbegehren zu Recht abgewiesen hat oder nicht und ob sie auf die �brigen Antr�ge der Beschwerdef�hrerin zu Unrecht nicht eintrat; eine Ausweitung des Streitgegenstands vor Bundesgericht ist unzul�ssig (BGE 136 V 362 E. 3.4.2-3; betreffend das Nichteintreten vgl. BGE 121 I 1 E. 5a/aa und bb S. 11 f.; 109 Ia 248 E. 1 S. 250). Rechtsbegehren im vorliegenden Verfahren, mit denen der vorinstanzlich beurteilte Streitgegenstand erweitert werden soll, sind als neu und damit unzul�ssig zu betrachten (Art. 99 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 V 362 E. 3.4.2).
Soweit die Vorinstanz auf Antr�ge zu Unrecht nicht eingetreten w�re, k�nnte dies einzig zu einer R�ckweisung an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung der Begehren f�hren, weshalb insoweit einzig ein R�ckweisungsantrag angebracht w�re (vgl. dazu BGE 132 III 186 E. 1.2; 130 III 136 E. 1.2). Einen solchen Antrag zur Behandlung der �ntr�ge durch die Vorinstanz stellt und begr�ndet die Beschwerdef�hrerin aber nicht.
Das Begehren der Beschwerdef�hrerin, es sei dem "Ablehnungsbegehren der Beschwerdef�hrerin zu entsprechen", ist zwar unbestimmt formuliert, was unzul�ssig ist, es kann aber im Kontext der Beschwerdebegr�ndung und des angefochtenen Entscheides ohne weiteres als Begehren um Ausstand von Einzelrichter Ernst Sulzberger verstanden werden. Auf dieses Begehren, das nach dem Dargelegten zu keiner Erweiterung des vorinstanzlich beurteilten Streitgegenstandes f�hrt, ist einzutreten.
Alle weiteren Begehren, mithin "die gerichtliche Vorinstanz/en haben der Beschwerdef�hrerin rechtliches Geh�r zu gew�hren, die von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachten Beweise sind zu ihrer W�rdigung in das Recht zu weisen, begr�ndete Sistierungsgesuche sind in Erw�gung zu ziehen, vorbefasste Richter haben in den Ausstand zu treten, ggf. sind Ersatzrichter bei der Vorinstanz zu berufen", sind in dem Sinne neu, als sie auf eine Erweiterung des vorinstanzlich beurteilten Streitgegenstands abzielen. �berdies sind sie ohnehin zu unbestimmt formuliert und nicht rechtsgen�gend begr�ndet. Darauf kann nicht eingetreten werden.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2). Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Standpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.2 S. 245 f.).
Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollst�ndig begr�ndet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Reicht der Beschwerdef�hrer eine Replik ein (vgl. dazu BGE 133 I 98), darf er diese nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern. Soweit die Beschwerdef�hrerin in ihrer Replik auf Ergebnisse ihrer in der Zwischenzeit erfolgten "weitergehenden Recherchen" hinweist, kann sie mit diesen Erg�nzungen nicht geh�rt werden.
Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, denen in dieser Hinsicht dieselbe Tragweite zukommt, hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Ob diese Garantien verletzt sind, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 136 I 207 E. 3.1; 133 I 1 E. 5.2 S. 3; 131 I 31 E. 2.1.2.1 S. 34 f., je mit Hinweisen). Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei der Beurteilung solcher Umst�nde ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 136 III 605 E. 3.2.1 S. 608 f.; 136 I 207 E. 3.1; 134 I 238 E. 2.1, je mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung k�nnen richterliche Verfahrensfehler nur ausnahmsweise die Unbefangenheit einer Gerichtsperson in Frage stellen. Dabei m�ssen objektiv gerechtfertigte Gr�nde zur Annahme bestehen, dass sich in Rechtsfehlern gleichzeitig eine Haltung manifestiert, die auf fehlender Distanz und Neutralit�t beruht. Es muss sich um besonders krasse Fehler oder wiederholte Irrt�mer handeln, die eine schwere Verletzung der Richterpflichten darstellen und auf eine Absicht der Benachteiligung einer Prozesspartei schliessen lassen (BGE 125 I 119 E. 3e; 116 Ia 135 E. 3a). Denn mit der T�tigkeit des Richters ist untrennbar verbunden, dass er �ber Fragen zu entscheiden hat, die oft kontrovers oder weitgehend in sein Ermessen gestellt sind. Selbst wenn sich die im Rahmen der normalen Aus�bung seines Amtes getroffenen Entscheide als falsch erweisen, l�sst das nicht an sich schon auf seine Parteilichkeit schliessen (BGE 115 Ia 400 E. 3b; 114 Ia 153 E. 3b/bb S. 158).
Wer einen Ablehnungsgrund nicht unverz�glich nach dessen Kenntnisnahme geltend macht, verwirkt den Anspruch auf seine sp�tere Anrufung (BGE 136 III 605 E. 3.2.2; 136 I 207 E. 3.4; 129 III 445 E. 4.2.2.2.1 S. 464).
5.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur abweichen, d.h. die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz berichtigen oder erg�nzen, wenn diese unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdef�hrer mit einer den vorstehend (Erw�gung 2) genannten Anforderungen gen�genden Begr�ndung geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 332 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 117 BGG), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1; 133 II 393 E. 3).
5.2 Diese Grunds�tze �bergeht die Beschwerdef�hrerin, indem sie in ihrer Beschwerde teilweise neue Umst�nde anruft, ohne darzulegen, inwiefern erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gab.
So bringt sie neu vor, Ernst Sulzberger habe als Urkundsbeamter f�r A.________ und B.________ (von der Kl�gerin) vor rund zehn Jahren Beurkundungen vorgenommen und kenne diese Herren pers�nlich. Sodann w�rden Ernst Sulzberger und der gegnerische Anwalt, C.________, "langj�hrige freundschaftliche Beziehungen" pflegen. Beide seien Mitglieder des Schaffhauser Juristenvereins und h�tten gemeinsam in einer "Vereinsschrift" publiziert. Ferner erweitert sie ihr Ausstandsbegehren auf die am Entscheid der Kammer des Kantonsgerichts und am angefochtenen Entscheid des Obergerichts beteiligten Richter, soweit auch diese Mitglieder des Schaffhauser Juristenvereins seien, wozu E.________ vom Kantonsgericht als Zeugin zu befragen sei.
5.3 Wie bereits ausgef�hrt (Erw�gung 1.2), kann auf das erweiterte und zudem unbestimmte Begehren betreffend den Ausstand von "vorbefassten Richtern" am Kantonsgericht und am Obergericht nicht eingetreten werden. Ohnehin h�tte sich die Beschwerdef�hrerin auf den Umstand der Mitgliedschaft von Richtern im Schaffhauser Juristenverein schon vor Ausf�llung der Entscheide des Kantonsgerichts und des Obergerichts berufen k�nnen. Indem sie damit bis vor Bundesgericht zuwartete, m�sste diese R�ge als versp�tet betrachtet werden, wenn denn auf das entsprechende Rechtsbegehren einzutreten w�re.
5.4 Letzteres gilt auch bez�glich der gegen Einzelrichter Ernst Sulzberger neu angerufenen Umst�nde. Diese sind nicht nur neu, sondern auch versp�tet vorgebracht, legt die Beschwerdef�hrerin doch nicht dar, dass sie von der Mitgliedschaft im Schaffhauser Juristenverein, den Publikationen in der 2001 erschienenen Festschrift und den rund zehn Jahre zur�ckliegenden Beurkundungen f�r A.________ und B.________ nicht schon fr�her Kenntnis hatte. Sie ist daher mit diesen Vorbringen vor Bundesgericht ausgeschlossen.
5.5 Selbst wenn die Beschwerdef�hrerin mit diesen neu vor Bundesgericht vorgebrachten Umst�nden zu h�ren w�re, erg�ben sich daraus keine objektiven Anhaltspunkte f�r eine Befangenheit von Einzelrichter Ernst Sulzberger.
So bestreitet Einzelrichter Ernst Sulzberger in seiner Vernehmlassung, mit Rechtsanwalt C.________ freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. Solche folgen auch nicht aus der gemeinsamen Mitgliedschaft im Schaffhauser Juristenverein. Wie das Obergericht in seiner Vernehmlassung zutreffend darlegt, begr�ndet weder die Mitgliedschaft in einer allgemeinen Berufsorganisation noch die Beteiligung als Autor an der 2001 zum Schaffhauser Bundesjubil�um erschienenen umfangreichen Festschrift (mit mehr als 30 Autoren) einen Ausstandsgrund. Ebenso wenig ergibt sich daraus auch nur ein Anschein der Befangenheit. Einzelrichter Ernst Sulzberger f�hrt in seiner Vernehmlassung zudem aus, dass er bloss annehme, Rechtsanwalt C.________ sei auch Mitglied des Schaffhauser Juristenvereins. Der Verein z�hle rund 200 Mitglieder. Entsprechend locker sei die Beziehung zwischen den Mitgliedern. Die meisten von ihnen habe er noch nie gesehen, viele kenne er nicht einmal mit Namen. Entgegen der Beschwerdef�hrerin k�nne nicht von einer "elit�ren Interessengemeinschaft" gesprochen werden. Der Verein organisiere ein paar wenige Fachvortr�ge im Jahr, die l�ngst nicht von allen Mitgliedern besucht w�rden. Er habe an dem einzigen gesellschaftlichen Anlass des Vereins, dem Herbstbummel mit gemeinsamen Abendessen, noch nie teilgenommen. Demgem�ss kann allein aus der gemeinsamen Mitgliedschaft im Schaffhauser Juristenverein keine Freundschaft zwischen Einzelrichter Ernst Sulzberger und Rechtsanwalt C.________ abgeleitet werden. Auch dass beide als Autoren in der genannten Festschrift mitwirkten, l�sst nicht auf freundschaftliche Verbindungen schliessen. Irgendwelche objektiven Anhaltspunkte f�r eine enge Beziehung zwischen Einzelrichter Ernst Sulzberger und Rechtsanwalt C.________ sind nicht dargetan.
Was schliesslich die f�r A.________ und B.________ vorgenommenen �ffentlichen Beurkundungen anbelangt, gibt Ernst Sulzberger an, er sei w�hrend etwa 17 Jahren �ffentlicher Urkundsbeamter gewesen und habe im Jahr zwischen 400 und 700 Beurkundungen durchgef�hrt, darunter auch ein paar wenige, bei denen der eine oder der andere dieser Herren beteiligt gewesen sei. Die Beziehung sei strikt gesch�ftlich gewesen, dar�ber hinaus habe es keinen Kontakt gegeben. Der Umstand, dass Ernst Sulzberger als �ffentlicher Urkundsbeamter vor Jahren auch f�r die genannten Herren einige wenige �ffentliche Beurkundungen durchf�hrte, muss nicht auf eine enge Beziehung mit diesen Herren schliessen lassen und begr�ndet objektiv betrachtet keinen Anschein der Befangenheit.
6.1 Vor den Vorinstanzen begr�ndete die Beschwerdef�hrerin das Ablehnungsbegehren gegen Einzelrichter Ernst Sulzberger damit, dieser habe sie w�hrend des ganzen bisherigen Verfahrens in unzul�ssiger Weise benachteiligt und seine Amtspflichten verletzt. So habe er ihr mehrfach kein rechtliches Geh�r gew�hrt. An der Hauptverhandlung vom 21. Januar 2010 seien ihr die schriftlichen Pl�doyernotizen des gegnerischen Anwalts trotz Verlangen nicht gegeben worden. Auch sei ihr verweigert worden, auf die m�ndlichen Ausf�hrungen der Kl�gerin schriftlich antworten zu k�nnen. Die Strafanzeige samt wichtiger Beweismittel, welche auf Straftaten hinwiesen, die mit dem h�ngigen Zivilverfahren in Verbindung st�nden, seien aus dem Recht gewiesen und die entsprechenden Hinweise nicht ber�cksichtigt worden. Die Sistierungsgesuche bei laufender Strafuntersuchung in Verbindung zum Zivilfall seien abgelehnt worden. An der Hauptverhandlung habe Einzelrichter Ernst Sulzberger mitgeteilt, dass wegen des geringen Streitwertes keine Rekursm�glichkeit bestehe. Diese Unterdrucksetzung habe dem Ziel gedient, das Verfahren mit einem Vergleich und m�glichst geringem Aufwand abzuschliessen.
Die Kammer des Kantonsgerichts hat sich eingehend und im Einzelnen mit den von der Beschwerdef�hrerin ger�gten Verfahrensm�ngeln auseinandergesetzt und aufgezeigt, dass Einzelrichter Ernst Sulzberger weder Verfahrensfehler noch eine mangelhafte Prozessleitung angelastet werden und schon gar keine krassen Fehler, die den Anschein von Befangenheit zu begr�nden verm�chten, vorgeworfen werden k�nnten. Die Vorinstanz hat die Begr�ndung des Kantonsgerichts gesch�tzt und sie sich zu eigen gemacht, zumal die Beschwerdef�hrerin in Verletzung ihrer R�gepflicht auf die "einl�sslichen und grunds�tzlich zutreffenden sowie durch die Akten belegten Ausf�hrungen" des Kantonsgerichts nicht eingegangen war.
Auch in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht wiederholt die Beschwerdef�hrerin lediglich ihre Vorw�rfe, setzt sich aber in keiner Weise mit der von der Vorinstanz �bernommenen Begr�ndung auseinander. Sie kommt damit ihrer Pflicht, die ger�gte Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK hinl�nglich zu begr�nden (vgl. Erw�gung 2), nicht nach. Sie zeigt insbesondere nicht auf, dass entgegen der Beurteilung der Vorinstanz Einzelrichter Ernst Sulzberger besonders krasse Fehler oder wiederholte Irrt�mer anzulasten w�ren, die eine schwere Verletzung der Richterpflichten darstellen und auf eine Absicht der Benachteiligung der Beschwerdef�hrerin schliessen liessen. Mit dem blossen Wiederholen ihrer Beanstandungen l�sst sie den Schluss, dass Einzelrichter Ernst Sulzberger weder Verfahrensfehler noch eine mangelhafte Prozessf�hrung anzulasten sei, unwiderlegt. Unter diesen Umst�nden ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz eine Befangenheit von Einzelrichter Ernst Sulzberger wegen angeblicher Verfahrensm�ngel verneinte.
6.2 Indem die Beschwerdef�hrerin schliesslich in allgemeiner Weise einzelne Passagen aus Lehre und Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK wiedergibt, begr�ndet sie nicht konkret, inwiefern der angefochtene Entscheid die genannten Bestimmungen verletzen soll. Ebenso wenig f�hrt sie n�her aus, worin die ger�gte Verletzung des Geh�rsanspruchs nach Art. 29 Abs. 2 BV im konkreten Fall bestehen soll. Ohnehin k�nnte sie nur Geh�rsverletzungen im Rahmen der Beurteilung des Ablehnungsbegehrens geltend machen, nicht aber solche, die im zugrunde liegenden Hauptverfahren erfolgt sein sollen. Soweit sie Einzelrichter Ernst Sulzberger vorwirft, im Hauptverfahren mehrfach ihr rechtliches Geh�r verletzt zu haben, so wurden diese Vorw�rfe im Rahmen der Frage ber�cksichtigt, ob Einzelrichter Ernst Sulzberger wegen krasser Verfahrensfehler zulasten der Beschwerdef�hrerin als befangen gilt, was zu verneinen war (dazu Erw�gung 6.1).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).