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Timestamp: 2016-10-01 10:23:09
Document Index: 356780908

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_395/2016 (25.08.2016)
9C_395/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 25. August 2016
A.________ meldete sich im April 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 23. Januar 2001 r�ckwirkend ab 1. April 1999 gest�tzt auf einen in Anwendung der gemischten Methode ermittelten Invalidit�tsgrad von 92 % eine ganze Rente samt drei Kinderrenten zu. Nachdem die Rente mehrmals best�tigt worden war, zuletzt mit Mitteilung vom 9. Mai 2009, leitete die IV-Stelle im Oktober 2011 ein weiteres Revisionsverfahren ein. In diesem Rahmen liess sie die Versicherte begutachten (Expertise Zentrum f�r Interdisziplin�re Medizinische Begutachtungen AG [ZIMB] vom 14. April 2013) sowie im Zeitraum von Dezember 2013 bis Dezember 2014 observieren (Ermittlungsbericht vom 2. Februar 2015). Nach R�cksprache mit dem regionalen �rztlichen Dienst (RAD) ordnete sie eine erneute psychiatrische Begutachtung an (Expertise Dr. med. B.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 19. August 2015). Nach Stellungnahme des RAD und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 13. Januar 2016 die Aufhebung der ganzen Rente auf den gesetzlich vorgesehenen Zeitpunkt hin.
Die Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau in Ber�cksichtigung des Berichts des Medizinischen Zentrums X.________ vom 24. Februar 2016 mit Entscheid vom 21. April 2016 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 21. April 2016 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung und Anordnung eines Obergutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an��� (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter den zweiten Tatbestand fallen u.a. die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und��� Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 376 E. 4.1.1 S. 377; 135 V 23 E. 2��� S. 25; Urteil 9C_711/2015 vom 21. M�rz 2016 E. 1.1 mit Hinweisen).
1.3.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 4. Februar 2011 E. 1); in diese greift das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur bei Willk�r (zu diesem Begriff BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen) ein, insbesondere wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche grundlos ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211). Solche M�ngel sind in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258������E 1.3 S. 261). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
1.4.�Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezial�rzte, welche diesen Anforderungen entsprechen, kommt grunds�tzlich (voller) Beweiswert zu, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Ob einem Arztbericht Beweiswert zukommt, ist eine grunds�tzlich frei �berpr�fbare Rechtsfrage (Urteil 9C_858/2014 vom 3. September 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
Streitig ist die Aufhebung der ganzen Invalidenrente gest�tzt auf��� Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 88bis�Abs. 2 lit. a IVV auf Ende Februar 2016. Im angefochtenen Entscheid werden die diesbez�glich massgebenden Gesetzesbestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze namentlich zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zu den Revisionsvoraussetzungen richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass e�in Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG �nderungen in den pers�nlichen Verh�ltnissen der versicherten Person betrifft. Dazu geh�ren etwa der Gesundheitszustand und der invalidenversicherungsrechtliche Status (vollerwerbst�tig, nichterwerbst�tig oder teilerwerbst�tig mit oder ohne Aufgabenbereich im Gesundheitsfall; vgl. BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 und Urteil 9C_915/2012 vom 15. Mai 2013 E. 4.1). Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, stellt insbesondere bei Teilerwerbst�tigen, die daneben den Haushalt f�hren, eine �nderung des Anteils der Erwerbst�tigkeit einen Revisionsgrund dar (Urteil 9C_410/2015 vom 13. November 2015 E. 2 mit Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, bei der eine ganze Rente zusprechenden Verf�gung vom 23. Januar 2001 sei die gemischte Methode der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 146; Art. 28a Abs. 3 IVG, in Kraft seit 1. Januar 2008) zur Anwendung gelangt. Demgegen�ber sei bei der rentenaufhebenden Verf�gung vom 13. Januar 2016 der Invalidit�tsgrad nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) ermittelt worden. Dieser Wechsel der Bemessungsmethode sei nicht beanstandet worden; eine volle Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall erscheine aufgrund ihrer Angaben sowie der ge�nderten famili�ren Situation plausibel. Somit liege unabh�ngig von einer allf�lligen Verbesserung des Gesundheitszustandes ein Revisionsgrund vor (E. 2 hiervor). Im Weitern hat das kantonale Versicherungsgericht dargelegt, weshalb dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. B.________ vom 19. August 2015 Beweiswert zuzuerkennen ist und darauf abgestellt werden kann. Danach besteht sowohl in der angestammten T�tigkeit wie auch in einer Verweist�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 65 %. Gest�tzt darauf hat die Vorinstanz - ausgehend von auf derselben (tabellarischen) Grundlage zu berechnenden Vergleichseinkommen (Urteil 9C_89/2016 vom 12. Mai 2016 E. 5) - einen Invalidit�tsgrad von 35 % ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt das Vorliegen eines Revisionsgrundes infolge Statuswechsel - zu Recht - nicht in Frage. Hingegen bestreitet sie das Gutachten von Dr. med. B.________ als mangelhaft und unvollst�ndig, dies aus zwei Gr�nden: Zum einen habe sich die Expertin bei der W�rdigung der Ergebnisse der Observation zu stark und teilweise vorbehaltlos auf den Ermittlungsbericht vom 2. Februar 2015 samt Bilddokumentation gest�tzt, ohne selber die Videoaufnahmen anzuschauen. Somit fehle es an einer gen�genden fach�rztlichen Beurteilung des Observationsmaterials. Ebenso wenig nehme sie eine Einordnung der Ergebnisse der Observierung vor. Zum andern habe die Gutachterin keine fremdanamnestischen Angaben eingeholt. Dazu habe indessen aufgrund ihres widerspr�chlichen Verhaltens anl�sslich der Begutachtung und der Observation sowie ihrer nicht koh�renten Angaben Anlass bestanden. Indem die Vorinstanz den medizinischen Sachverhalt als gen�gend abgekl�rt erachte, habe sie ihre Untersuchungs- und Begr�ndungspflicht verletzt.
4.1.�Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgef�hrt wird, ist eine Fremdanamnese h�ufig w�nschenswert, jedoch nicht zwingend erforderlich (vgl. Urteil 8C_847/2013 vom 14. Februar 2014 E. 5.1.2). Besondere Gr�nde, weshalb vorliegend fremdanamnestische Ausk�nfte einzuholen gewesen w�ren, werden nicht substantiiert vorgebracht und sind aufgrund der Akten nicht gegeben. Der Gutachterin standen umfangreiche medizinische Akten zur Verf�gung, namentlich auch das interdisziplin�re Gutachten des ZIMB vom 14. April 2013, welches eine umfassende Anamnese enthielt. Wie die Beschwerdef�hrerin insoweit richtig vorbringt, kritisierte auch der behandelnde Psychiater des Medizinischen Zentrums X.________ in seiner Stellungnahme vom 24. Februar 2016 das Fehlen einer Fremdanamnese. Abgesehen davon jedoch, dass er die Notwendigkeit einer Fremdanamnese nicht n�her begr�ndete, ist zu beachten, dass Ausk�nfte von behandelnden Arztpersonen u.a. wertvoll sind, wenn sie erweiterte Informationen �ber Pers�nlichkeit und Compliance der zu explorierenden versicherten Person erwarten lassen (Urteil 8C_808/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 3.3.3). Solche Umst�nde stehen hier nicht im Vordergrund und werden auch nicht geltend gemacht. Im �brigen ist auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, wonach behandelnde Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470).
Sodann �usserte sich der Psychiater des RAD in seiner Stellungnahme vom 11. November 2013 zum ZIMB-Gutachten vom 14. April 2013 dahingehend, die neu gestellte Diagnose einer Angstst�rung beruhe fast ausschliesslich auf den subjektiven Angaben der versicherten Person, weshalb eine Fremdanamnese hilfreich sein k�nne, um die durch die Angstsymptome verursachten funktionellen Einschr�nkungen und das soziale R�ckzugverhalten zu best�tigen. In der Folge wurde die Observation und danach auf Vorschlag desselben RAD-Facharztes eine monodisziplin�re Verlaufsbegutachtung im Fachgebiet Psychiatrie durchgef�hrt. Die Expertin konnte unter Ber�cksichtigung der Ergebnisse der Observierung die Diagnose einer Angstst�rung nicht best�tigen. Dementsprechend hielt der Psychiater des RAD in seiner Stellungnahme vom 14. Oktober 2015 zum Gutachten vom 19. August 2015 keinen weiteren Abkl�rungsbedarf fest, insbesondere nicht die Notwendigkeit der Einholung fremdanamnestischer Ausk�nfte. Die durch die Observation gewonnenen Erkenntnisse stellten somit gleichsam die von ihm 2013 verlangte Fremdanamnese dar. Unter diesen Umst�nden und aus den vorstehend dargelegten Gr�nden konnten weitere Erhebungen unterbleiben, etwa die Befragung der Kinder oder R�ckfragen beim behandelnden Psychiater, ohne dass das Gutachten als unvollst�ndig zu betrachten w�re.
4.2.�Der weitere Einwand gegen den Beweiswert des Gutachtens von Dr. med. B.________, wonach die Expertin sich die Videoaufnahmen von der Observation nicht angeschaut habe, findet sich auch im Bericht des behandelnden Psychiaters vom 24. Februar 2016, wo diese Behauptung in unbestimmter Form ("hat die wohl vorhandenen DVD's nicht gesichtet") und ohne Begr�ndung aufgestellt wird. Zur Illustration des ebenfalls erhobenen Vorwurfs, die Gutachterin habe kritiklos die Einsch�tzung der Abkl�rungspersonen �bernommen, wird u.a. eine Aussage auf S. 24 der Expertise zitiert ("Es fallen lebendige Mimik und Gestik auf den Aufnahmen auf. Verhaltensmuster und Bewegungsmuster sind unauff�llig"), welche indessen auch die n�her liegende Erkl�rung darin finden kann, dass sie die Videosequenzen selber gesichtet hatte.
4.2.1.�Die Ergebnisse einer zul�ssigen Observation k�nnen zusammen mit einer �rztlichen Aktenbeurteilung eine gen�gende Grundlage f�r Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit bilden (BGE 137 I 327 E. 7.1 S. 337 mit Hinweisen). Ein Observationsbericht f�r sich allein gen�gt nicht; er kann diesbez�glich h�chstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die �rztliche Beurteilung, in welche die Erkenntnisse aus der Observation einfliessen, liefern (Urteil 8C_192/2013 vom 16. August 2013 E. 3.1 mit Hinweisen, in: SVR 2013 UV Nr. 32 S. 111). Dabei geht es nicht einfach darum, das Observationsergebnis zu w�rdigen, sondern wie dieses im psychiatrischen Kontext zu verstehen ist. Dies setzt entsprechende Fachkenntnisse voraus (Urteil 9C_254/2016 vom 7. Juli 2016 E. 3.2.1). Verantwortlich f�r die fachliche G�te und die Vollst�ndigkeit der Begutachtung, allenfalls im Rahmen einer Aktenbeurteilung, ist der oder die medizinische Sachverst�ndige (vgl. BGE 139 V 349 E 3.3 S. 352). Diese haben demzufolge auch zu entscheiden, inwiefern, d.h. in welcher Form und mit welcher Tiefe, eine Auseinandersetzung mit dem Observationsmaterial erforderlich ist.
4.2.2.�Im vorliegenden Fall war das Ergebnis der Observation f�r den Psychiater des RAD zwar Anlass f�r die Durchf�hrung einer zweiten psychiatrischen Begutachtung. Die Feststellungen und Schlussfolgerungen in der Expertise vom 19. August 2015 beruhten im Wesentlichen jedoch auf den eigenen Abkl�rungen der Sachverst�ndigen, welche sich mithin ein eigenes Bild vom Gesundheitszustand machte. Sie beschrieb auch detailliert und anschaulich die appellative und demonstrative Selbstdarstellung der Versicherten in der zweieinhalb Stunden dauernden Untersuchung; die Hinweise auf Aggravation entnahm sie zwar auch, aber ausdr�cklich nicht nur dem Observationsmaterial, sondern dem beobachteten Verhalten. Es kommt dazu, dass die Gutachterin eine arbeitsmedizinische Beurteilung unter Darstellung der Funktionseinschr�nkungen und Ressourcen vornahm, wobei sie sich entgegen den Ausf�hrungen des behandelnden Psychiaters im Bericht vom 24. Februar 2016 nicht prim�r auf den Observationsbericht st�tzte, sondern auf die im Rahmen der Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse. Unter diesen Umst�nden k�nnte auf das Gutachten abgestellt werden, selbst wenn die Expertin die Videoaufnahmen nicht angeschaut haben sollte.
4.3.�Andere Gr�nde, welche gegen den Beweiswert des Gutachtens von Dr. med. B.________ sprechen k�nnten, werden nicht vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich.
Der vorinstanzliche Entscheid ist im �brigen nicht angefochten, weder in Bezug auf die Ermittlung des Invalidit�tsgrades noch hinsichtlich der Rentenaufhebung unter dem Gesichtspunkt der Selbsteingliederung (vgl. dazu statt vieler Urteil 8C_19/2016 vom 4. April 2016 E. 5.1 mit Hinweisen). Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.