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Timestamp: 2016-10-27 09:05:46
Document Index: 171266268

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 83', 'Art. 43', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 126', 'Art. 126', 'Art. 43', 'Art. 62', 'Art. 51', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 10', 'Art. 96', 'Art. 11', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 62', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 65']

2C_7/2011 (25.07.2011)
A.a X.________, geboren 24. Februar 1960, B�rger von S�dafrika, reiste am 11. Februar 2007 offiziell (faktisch aber bereits fr�her) in die Schweiz ein, wo er am 19. April 2007 die im Kanton Z�rich niedergelassene kenianische Staatsangeh�rige A.________, geboren 1975, heiratete. In der Folge erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau, die ihrerseits eine Tochter aus erster Ehe hat (B.________, geboren 1999, schweizerisches B�rgerrecht). Am 25. Mai 2007 kam der gemeinsame Sohn C.________ zur Welt, der in die Niederlassungsbewilligung seiner Mutter einbezogen wurde.
A.b Mit rechtskr�ftigem Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 18. September 2007 wurde X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten und einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt wegen des Verbrechens im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG (schwerer Fall des Bet�ubungsmittelhandels) sowie wegen mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG (Bet�ubungsmittelkonsum).
Am 30. April 2008 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung mit Hinweis auf das ergangene Strafurteil ab. Ein Rekurs an den Regierungsrat sowie in der Folge eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht blieben erfolglos.
X.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit dem Antrag, es sei ihm der weitere Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen; eventuell sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 7. Januar 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Der Beschwerdef�hrer ist mit einer Niedergelassenen verheiratet und hat daher einen Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligungen, der sich einerseits auf Gesetz (Art. 43 AuG bzw. Art. 17 Abs. 2 ANAG) und andererseits auf V�lker- und Verfassungsrecht (Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV) st�tzt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. Ob die (einzelnen) Bewilligungsvoraussetzungen gegeben sind, ist eine Frage der materiellen Beurteilung; f�r das Eintreten gen�gt, dass ein potentieller Anspruch auf den Nachzug besteht (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 2C_154/2010 vom 8. November 2010 E. 1.a mit Hinweis).
1.2 Das Bundesgericht pr�ft frei, ob der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht unter Einschluss des Bundesverfassungsrechts oder gegen V�lkerrecht verst�sst (vgl. Art. 95 und 106 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). In der Beschwerdeschrift ist jedoch in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt f�r behauptete Verst�sse gegen Grundrechte (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1 Bis zum 31. Dezember 2007 stand das ANAG in Kraft, seit dem 1. Januar 2008 gilt das Ausl�ndergesetz (AuG). Gem�ss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des AuG eingereicht wurden, das bisherige Recht anwendbar. Gem�ss Rechtsprechung ist entgegen dem zu eng gefassten Wortlaut von Art. 126 Abs. 1 AuG das alte Recht materiell auch anwendbar auf Verfahren, die von Amtes wegen vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts er�ffnet wurden (Urteile 2C_98/2009 vom 10. Juni 2009 E. 1.4 und 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 1.2.3). Unter Verfahrenser�ffnung versteht die Rechtsprechung in der Regel die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs (Urteil 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 2.1).
2.2 Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers war bis zum 10. Februar 2008 befristet. Am 5. Dezember 2007 ersuchte das Migrationsamt die Kantonspolizei Z�rich, im Hinblick auf zu treffende Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen dem Beschwerdef�hrer das rechtliche Geh�r zu gew�hren. Die polizeiliche Befragung des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau fand am 4. Januar 2008 statt. Aus den Akten geht nicht hervor, dass vor dem 1. Januar 2008 bereits dem Beschwerdef�hrer die Er�ffnung des Verfahrens mitgeteilt wurde. Mit Recht hat daher das Verwaltungsgericht das neue Recht angewendet. Die Anwendung des alten Rechts w�rde freilich am Ergebnis nichts �ndern, wie im Folgenden zu zeigen ist.
3.1 Der Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 43 AuG erlischt, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 62 vorliegen (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG), d.h. namentlich die Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe (Art. 62 lit. b AuG), worunter eine Strafe von mehr als einem Jahr zu verstehen ist (BGE 135 II 377 E. 4.2). Desgleichen erlischt der Anspruch gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG, wenn der Anspruchsberechtigte gegen die �ffentliche Ordnung verstossen hat (Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG), was unter anderem dann zutrifft, wenn Ausweisungsgr�nde gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG (gerichtliche Bestrafung wegen eines Verbrechens oder Vergehens) vorliegen.
3.2 Die Verweigerung der Bewilligungsverl�ngerung muss allerdings verh�ltnism�ssig sein. Dabei sind namentlich zu ber�cksichtigen die Schwere des Verschuldens, wof�r Ausgangspunkt und Massstab die vom Strafrichter verh�ngte Freiheitsstrafe ist, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG bzw. Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV; BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f. mit Hinweisen). Analoge Anforderungen ergeben sich aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 36 BV.
3.3 Unter dem Gesichtswinkel der Verh�ltnism�ssigkeit ist auch zu fragen, ob den nahen Familienangeh�rigen zugemutet werden kann, dem Ausl�nder ins Ausland zu folgen. Eine allf�llige Unzumutbarkeit der Ausreise f�r die Angeh�rigen f�hrt jedoch nicht notwendigerweise zur Unzul�ssigkeit einer Bewilligungsverweigerung. Bei einem mit einer Schweizerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer die Bewilligung erneuern lassen will, geht die Rechtsprechung davon aus, dass die Grenze, von der an in der Regel auch dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn der Ehefrau die Ausreise aus der Schweiz unzumutbar oder nur schwer zumutbar ist, bei zwei Jahren Freiheitsstrafe liegt. Dabei handelt es sich nicht um eine unumst�ssliche feste Grenze; es bedarf aber ausserordentlicher Umst�nde, wenn dennoch die Bewilligung erteilt werden soll (BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382 mit Hinweisen; sog. Reneja-Praxis nach BGE 110 Ib 201). Ist der Ehegatte nicht Schweizer B�rger, sondern - wie vorliegend - ebenfalls ausl�ndischer Staatsangeh�riger, ist diese Praxis nicht bzw. versch�rft anwendbar und auch bei einer k�rzeren Freiheitsstrafe eine Nichtverl�ngerung bzw. eine Ausweisung m�glich (Urteile 2C_915/2010 vom 4. Mai 2011 E. 4; 2C_148/2009 vom 6. November 2009 E. 2.2; 2A.640/1998 vom 22. Februar 1999 E. 2b/bb; 2A.580/1996 vom 22. Januar 1997 E. 1d). Bei Drogendelikten wird eine strenge Praxis verfolgt und ist selbst ein relativ geringes R�ckfallrisiko grunds�tzlich nicht hinzunehmen; dabei darf auch generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (nicht publ. E. 5.3 von BGE 135 II 377; BGE 129 II 215 E. 7 S. 221 ff.; 125 II 521 E. 4a/aa S. 527; Urteil 2C_36/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 2.1 und 3.3). Erf�llt eine Bewilligungsverweigerung diese Anforderungen, sind damit grunds�tzlich auch die Voraussetzungen f�r eine Einschr�nkung des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV gegeben.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet zu Recht nicht, dass der Ausweisungsgrund gem�ss Art. 62 lit. b AuG erf�llt ist. Er bestreitet jedoch die Verh�ltnism�ssigkeit des angefochtenen Entscheides und wirft insbesondere der Vorinstanz vor, die zeitaktuellen Umst�nde nicht gew�rdigt zu haben.
4.2 Die Vorinstanz hat erwogen, der Verurteilung liege zugrunde, dass der Beschwerdef�hrer von etwa Mitte Juli 2006 bis kurz vor seiner Verhaftung am 13. Mai 2007 insgesamt 640 Gramm Kokaingemisch umgesetzt habe; er habe damit die Grenze, ab welcher ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 BetmG vorliege, um mehr als das Dreizehnfache �berschritten. Ungeachtet der von den Strafbeh�rden gestellten guten Prognose sei von einem nicht geringen R�ckfallrisiko auszugehen. Das �ffentliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdef�hrers m�sse als erheblich bezeichnet werden. Der Ehefrau und dem gemeinsamen Sohn sei die Ausreise zumutbar. Die Ehefrau sei in die hiesigen Verh�ltnisse nicht �berm�ssig integriert; sie sei lange von der Arbeitslosenversicherung abh�ngig gewesen und selber offenbar wegen Kokainhandels vorbestraft. Das eingereichte Arbeitszeugnis, das eine gute berufliche Integration beweisen solle, habe sich als gef�lscht erwiesen. Der dreij�hrige Sohn sei in einem anpassungsf�higen Alter. Nur schwer zumutbar sei die Ausreise f�r die zehnj�hrige Tochter der Ehefrau. Folglich erweise sich auch die Ausreise f�r die Ehefrau und den gemeinsamen Sohn nur als schwer zumutbar. Angesichts des schweren Verschuldens des Beschwerdef�hrers sei die Wegweisung aber auch verh�ltnism�ssig, wenn er dadurch von seiner Familie getrennt w�rde. Eine pr�gende Ehegemeinschaft liege nicht vor. Dem Beschwerdef�hrer selber sei die Ausreise ohne weiteres zumutbar. Zudem unterhalte er keine gesch�tzte famili�re Beziehung zur Tochter seiner Ehefrau. Er habe eine Trennung von seiner Familie hinzunehmen.
4.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein strafbares Verhalten sei lange vor der Ausstellung der Aufenthaltsbewilligung erfolgt und im Zusammenhang mit seinem damaligen ungesicherten Status gestanden. Das trifft offensichtlich nicht zu: Die Delinquenz dauerte bis kurz vor der Verhaftung, welche am 13. Mai 2007 erfolgte. Gem�ss der Verf�gung vom 30. April 2008 wurde die Aufenthaltsbewilligung am 10. Mai 2007 erteilt, mithin in einem Zeitpunkt, in dem die Verhaftung den Ausl�nderbeh�rden nicht bekannt sein konnte. Unter Hinweis auf das Schreiben des Migrationsamtes vom 11. Mai 2007, in dem der Beschwerdef�hrer aufgefordert worden war, einen heimatlichen Strafregisterauszug einzureichen, da ein solcher vor der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung erforderlich sei, r�gt der Beschwerdef�hrer zwar, die Bewilligung k�nne nicht bereits am 10. Mai ausgestellt worden sein. Das besagte Schreiben schliesst allerdings nicht aus, dass die Bewilligung trotzdem irrt�mlich vor der Einholung des Registerauszugs erteilt wurde. Letztlich kann das genaue Datum der Bewilligung aber offen bleiben: Jedenfalls delinquierte der Beschwerdef�hrer seit seiner Einreise in die Schweiz bis zu einem Zeitpunkt, da er bereits verheiratet war oder zumindest die Heirat kurz bevorstand, weshalb er mit einem Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung rechnen konnte. Seine Frau erwartete zudem das gemeinsame Kind. Seine Delinquenz stand mithin nicht im Zusammenhang mit seinem damals ungesicherten Status. Sie erfolgte vielmehr, w�hrend er im Begriff war, eine Familie zu gr�nden und in der Schweiz Wohnsitz zu nehmen. Dies belegt ein erhebliches Mass an R�cksichts- und Verantwortungslosigkeit nicht nur gegen�ber der Rechtsordnung, sondern auch gegen�ber seiner Familie, und l�sst darauf schliessen, dass trotz seinem Familienleben eine ausl�nderrechtlich erhebliche R�ckfallgefahr besteht.
4.4 Die Ausreise aus der Schweiz ist dem Beschwerdef�hrer selber ohne weiteres zumutbar: Er ist erst vor nunmehr rund vier Jahren im Alter von 47 Jahren in die Schweiz eingereist, und er hat nach eigenen Angaben 15 Jahre in S�dafrika gelebt und dort viele Freunde. Zudem verf�gt er gem�ss dem Polizeirapport vom 13. Mai 2007 auch �ber einen Reisepass von Gambia, wo er aufgewachsen ist und seine Geschwister leben. Dass er in der Schweiz erwerbst�tig ist und hier Freunde und Bekannte hat, �ndert an der Zumutbarkeit der Ausreise nichts. Zwar mag es zutreffen, dass dem Beschwerdef�hrer in S�dafrika oder Gambia nicht die gleichen wirtschaftlichen Perspektiven offen stehen wie in der Schweiz. Diese Folge ist jedoch einzig seinem kriminellen Verhalten zuzuschreiben und deshalb hinzunehmen (nicht publ. E. 5.3 von BGE 135 II 377).
4.5 In Bezug auf seine Ehefrau r�gt der Beschwerdef�hrer die Aussage der Vorinstanz, wonach diese vorbestraft sei. In der Tat ist diese Aussage nicht erh�rtet, sondern vielmehr durch den als zul�ssiges Novum (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) eingereichten Strafregisterauszug widerlegt. Indessen war f�r die Vorinstanz nicht dieser Aspekt ausschlaggebend, sondern vielmehr der Umstand, dass die Ehefrau selber ihre Bereitschaft signalisiert hat, ihrem Ehemann ins Ausland zu folgen und in Gambia oder S�dafrika auch arbeiten k�nnte. Sie ist Staatsb�rgerin von Kenia und dort aufgewachsen, so dass sie jedenfalls mit den Verh�ltnissen in Afrika - wenn auch nicht in S�dafrika oder Gambia - vertraut ist. Dass sie allenfalls beruflich und gesellschaftlich in der Schweiz integriert ist, bedeutet nicht, dass es ihr unzumutbar w�re, ihrem Ehemann ins Ausland zu folgen. So oder so w�re aber die Nichtverl�ngerung der Bewilligung nach der hier versch�rft anwendbaren Reneja-Praxis (vorne E. 3.3) nicht zu beanstanden, selbst wenn sie zu einer Trennung der Ehegatten f�hren w�rde, zumal die ausgesprochene Freiheitsstrafe nur knapp unterhalb der Grenze liegt, die sogar bei unver�nderter Reneja-Praxis als Richtgr�sse zur Anwendung k�me.
4.6 Ebenso ist f�r den nunmehr vierj�hrigen gemeinsamen Sohn die Ausreise mit seinem Vater ohne weiteres zumutbar, befindet er sich doch in einem anpassungsf�higen Alter und hat er die Staatsangeh�rigkeit seines Vaters.
4.7 Fraglich erscheint die Verh�ltnism�ssigkeit h�chstens in Bezug auf die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Stieftochter, welche Schweizer B�rgerin ist.
4.7.1 Die Vorinstanz hat dazu erwogen, der Stieftochter w�re die Ausreise nur schwer zumutbar. Der Beschwerdef�hrer f�hre aber keine gesch�tzte famili�re Beziehung zur Tochter seiner Ehefrau. Der Beschwerdef�hrer kritisiert diese Erw�gung mit dem Hinweis, dass er durchaus Aktivit�ten mit seiner Stieftochter unternehme und f�r diese Vaterfunktion aus�be.
4.7.2 Die beanstandete Erw�gung der Vorinstanz bezieht sich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach ein auf Art. 8 EMRK gest�tzter Anspruch auf fremdenpolizeiliche Bewilligungen ausserhalb der Kernfamilie nur besteht, wenn ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis vorliegt (BGE 129 II 11 E. 2; 120 Ib 257 E. 1d), was hier nach Auffassung der Vorinstanz zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Stieftochter nicht zutrifft. Zwar kann �ber die Kernfamilie hinaus der Schutz von Art. 8 EMRK angerufen werden, wenn eine intakte, gelebte famili�re Beziehung besteht. Indessen kann nicht einzig aus einer solchen Beziehung zu Stiefkindern ein Anspruch auf Aufenthaltsberechtigung abgeleitet werden, wenn im �brigen die Voraussetzungen f�r eine Bewilligungsverweigerung erf�llt sind; denn die Reneja-Praxis, die sogar eine Trennung zwischen Ehegatten als zumutbar erachtet, gilt umso mehr auch in Bezug auf das Verh�ltnis zwischen Stiefeltern und Stiefkindern (Urteile 2C_105/2010 vom 16. Juli 2010 E. 2.4; und 2A.522/1997 vom 26. Februar 1998 E. 5c).
Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der unterliegende Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion und dem Regierungsrat des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.