Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440544875ce977ad6968
Timestamp: 2018-03-21 16:59:06
Document Index: 269754774

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 10', '§ 10', '§ 10']

26.05.11, 18:00
26.05.11, 19:00
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft,Tourismus und Landwirtschaft in seiner 2. Sitzung am 07.04.2011.
Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze
Bearbeitetes Dokument: Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 5. Sitzung am 12.05.2011
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion)
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion)
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion
Ergebnis: 3 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald)
Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)
Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz
Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz)
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Es wird zur Kenntnis genommen, dass von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange T01 – T09 im Rahmen der erneuten Offenlage positive Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. F 6 „Auf dem Kamp“ in der Ortschaft Kleinhau eingegangen sind.Einstimm
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)
Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG
Bearbeitetes Dokument: Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG
Ergebnisprotokoll: Infotext (Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG)
Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen
Bearbeitetes Dokument: Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen
Ergebnisprotokoll: Infotext (Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen)
Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagswassergebühr hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung