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Timestamp: 2016-10-28 19:52:17
Document Index: 174287365

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_392/2011 (19.09.2011)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. M�rz 2011.
Der 1950 geborene A.________ leidet seit einem im Jahre 1971 erlittenen Unfall unter einer kompletten Paraplegie unterhalb Th 7. Er bezieht eine Hilflosenentsch�digung leichten Grades. Am 27. Mai 2004 musste er sich einer operativen Rekonstruktion der Rotatorenmanschette und am 2. Oktober 2008 einer Karpaltunnelspaltung unterziehen. Die T�tigkeit als Versicherungsangestellter bei der Firma Y.________ reduzierte er ab November 2008 von bisher 100 Prozent auf nunmehr 50 Prozent. Am 31. Dezember 2008 meldete sich er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte daraufhin die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens teilte sie A.________ mit Verf�gung vom 15. Juni 2009 mit, es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer halben Invalidenrente beantragt worden war, mit Entscheid vom 31. M�rz 2011 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und den erstinstanzlich gestellten Antrag erneuern.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.1 Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) sowie zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG). Ebenfalls richtig sind die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Darauf wird verwiesen.
2.2 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bez�ge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweisw�rdigung auf. F�hren die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen den Versicherungstr�ger oder das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94).
2.3 Der Untersuchungsgrundsatz z�hlt zu den in Art. 95 BGG erw�hnten bundesrechtlichen Vorschriften. Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigung nach Art. 61 lit. c ATSG ist eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG). Der Verzicht der Vorinstanz auf weitere Abkl�rungen oder R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu diesem Zwecke verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 9C_58/2011 vom 25. M�rz 2011 E. 2.3).
3.1 Das vorinstanzliche Gericht ging gest�tzt auf die Angaben des Versicherten im Bericht f�r Arbeitgebende vom 13. Januar 2009 und den Bericht der Orthop�dischen Klinik X.________ vom 29. Januar 2009 davon aus, die Ursache f�r die Reduktion der Arbeitst�tigkeit liege nicht in physischen, invalidit�tsbedingten Einschr�nkungen begr�ndet, sondern in den Anforderungen am Arbeitsplatz. Der Beschwerdef�hrer habe angegeben, er habe den grossen allt�glichen Druck nicht mehr so gut ausgehalten wie fr�her. Gem�ss Bericht der Klinik X.________ habe drei Monate nach der Operation vom 2. Oktober 2008 Beschwerdefreiheit bestanden, und es sei eine auf die Arme bezogene Arbeitsf�higkeit von 100 Prozent attestiert worden. Dr. med. H.________, welcher laut Bericht vom 17. Oktober 2008 ab November 2008 lediglich noch von einer Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent ausgehe, habe keine konkrete Diagnosen oder physische Befunde genannt, welche den Beschwerdef�hrer in der Aus�bung seiner bisherigen, leidensangepassten T�tigkeit als Versicherungsangestellter tats�chlich einschr�nken w�rden. Auch Dr. med. S.________ habe im Bericht vom 18. Februar 2009 keinen objektivierbaren medizinischen Befund angef�hrt, welcher die Arbeitsf�higkeit in einem Umfang von 50 Prozent zu reduzieren verm�ge.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG. Zur Begr�ndung f�hrt er aus, beim Bericht der Klinik X.________ vom 29. Januar 2009 handle es sich um eine ausschliesslich auf die Arme bezogene postoperative Beurteilung, welchem nicht die Funktion einer umfassenden Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit zukomme, zumal das reduzierte Leistungsverm�gen prim�r andere Ursachen habe. Die Stellungnahmen des Dr. med. H.________ und des Hausarztes Dr. med. S.________ beruhten dagegen auf einer umfassenden Kenntnis des Gesundheitszustandes sowie eigenen Untersuchungen und seien schl�ssig begr�ndet. Da weder diese Arztberichte als Beurteilungsgrundlage beigezogen noch erg�nzende Abkl�rungen durchgef�hrt worden seien, sei der Untersuchungsgrundsatz missachtet worden.
3.3 Beim Bericht der Orthop�dischen Klinik X.________ vom 29. Januar 2009 handelt es sich um Antworten in einem Standard-Fragebogen der Invalidenversicherung an behandelnde �rzte. Die attestierte volle Arbeitsf�higkeit bezog sich einzig auf den funktionellen Einsatz der Arme, nachdem in derselben Klink zuvor im Oktober 2009 eine Karpaltunnelspaltung durchgef�hrt worden war. Eine Gesamtbeurteilung des Gesundheitszustandes wurde damit nicht vorgenommen. Dr. med. H.________ vom Paraplegikerzentrum der Klinik X.________ f�hrte im Kurzbericht vom 17. Oktober 2008 aus, im Verlaufe der vergangenen f�nf Jahre sei es parallel zum nat�rlichen Alterungsprozess in zunehmendem Masse zu sekund�ren k�rperlichen Problemen aufgrund der chronischen �berlastung der muskoskelettalen Strukturen im Bereich der oberen Extremit�ten, im Schulterg�rtel und im Nacken gekommen. Dies habe bereits zu verschiedenen operativen Interventionen gef�hrt. Um den folgenschweren Verlauf zu verlangsamen, seien vermehrt therapeutische Massnahmen erforderlich mit der Folge, dass die berufliche Belastung zeitlich reduziert werden m�sse. Obwohl diese Einsch�tzung nicht detailliert begr�ndet wurde, kann daraus nicht geschlossen werden, die Reduktion des Arbeitspensums sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nicht aufgrund eines Gesundheitsschadens indiziert gewesen. Das am 14. Mai 2009 zugestellte Standardformular hat Dr. med. H.________ zwar unter Hinweis auf seinen Bericht vom 17. Oktober 2008 unausgef�llt retourniert. Dies kann sich jedoch nicht zum Nachteil des Beschwerdef�hrers auswirken, da die IV-Stelle von diesem Arzt ohnehin keinen ausf�hrlicheren Bericht einverlangte.
3.4 Dr. med. S.________ gab im Standard-Fragebogen vom 18. Februar 2009 an, der Beschwerdef�hrer klage �ber Schmerzen in verschiedenen Gelenken der oberen Extremit�ten. Es seien zunehmend �berlastungssch�den aufgetreten, wobei zus�tzlich der Verdacht auf eine progrediente Systemerkrankung bestehe. Den Zustand der Arthrosen und rheumatischen Arthritis bezeichnete der Hausarzt als progredient. �berdies liege eine raschere Erm�dbarkeit bei chronischen Schmerzen vor. Aufgrund dessen bestehe eine Einschr�nkung von rund 50 Prozent. Eine einl�ssliche Begr�ndung f�r diese Einsch�tzung l�sst sich dem eingereichten Formular zwar nicht entnehmen. Allein daraus kann indessen nicht gefolgert werden, der Beschwerdef�hrer sei in seiner bisherigen T�tigkeit als Versicherungsangestellter nach wie vor zu 100 Prozent arbeitsf�hig.
3.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die knapp gehaltenen �rztlichen Stellungnahmen den Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Entscheidungsgrundlage nicht gen�gen. Die Verwaltung h�tte sich daher nicht mit einer Aktenbeurteilung des RAD begn�gen d�rfen, sondern h�tte mit Blick auf die unklare Aktenlage weitere Abkl�rungen t�tigen m�ssen. Indem die Vorinstanz dieses Vorgehen sch�tzte, hat sie Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG). Die Sache ist unter den gegebenen Umst�nden an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie erg�nzende Abkl�rungen vornehme und anschliessend �ber das Leistungsgesuch neu entscheide.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. M�rz 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 15. Juni 2009 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber das Leistungsgesuch neu verf�ge.