Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/03/bgh-sternchenhinweis-textwerbung-am-blickfang-teilhat-beugt-irrefuehrung-vor
Timestamp: 2016-10-27 11:37:25
Document Index: 214606984

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJuli 2012BGH: Ein Sternchenhinweis an einer Textwerbung, der “am Blickfang teilhat”, beugt einer Irreführung vorBGH, Beschluss vom 19.04.2012, Az. I ZR 173/11 § 3 UWG, § 5 UWGDer BGH hat erneut entschieden, dass die Platzierung eines Sternchens die Irreführungsgefahr einer bestimmten Werbeaussage ausräumt, wenn dieses “am Blickfang teilhat”. Der aufklärende Hinweis brauche, so der Senat, auch nicht in der Fußzeile der Werbung enthalten zu sein. Zum Volltext der Entscheidung: BundesgerichtshofBeschlussin dem Rechtsstreit …Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19.04.2012 durch … beschlossen: Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 25.08.2011 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 50.000,00 EUR festgesetzt.Gründe:I. Die Beklagte, die beim Vertrieb von Produkten des Computerherstellers Apple mit der Klägerin in Wettbewerb steht, bewarb am 1. August 2010 in einem Werbeprospekt, der Zeitungen im Raum Freiburg beigefügt war, das Apple MacBook MC516 zum Preis von 929,00 EUR mit der Aussage „DER BESTE PREIS DER STADT*”. Das oberhalb des letzten Buchstabens dieser Aussage angebrachte Sternchen führte den Leser zu einem Kästchen links oben auf der Werbeseite, in dem folgender - in der Überschrift durch rote Schrift hervorgehobener - Text stand:Bester-Preis-der-Stadt-Garantie. Billiger als M. ? Gibt’s nicht! Wenn Sie doch eines unserer Angebote innerhalb von 14 Tagen bei gleicher Leistung günstiger sehen, geben wir Ihnen bar auf die Hand zurück, was Sie zuviel bezahlt haben. Garantiert.Die Klägerin, die in Freiburg eine Filiale unterhält, bot das Apple Mac-Book MC516 vom 1. bis 21.08.2010 für Studenten, Schüler und Lehrkräfte zum Preis von 899,00 EUR an ...Zum vollständigen Artikel43 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Bester Preis der Stadt108 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Werbung mit Top-Preisen zulässig2 verwandte ArtikelBGH: Keine irreführende Werbung durch Sternchen-HinweisBGH: „Hier spiegelt sich Erfahrung“ – Zur Aufklärungspflicht hinsichtlich der Richtigkeit einer Alleinstellungsbehauptung
(Spitzenstellungswerbung)Verwandtes im Webferner-alsdorf.de: Sternchenhinweis: BGH zur Werbung mit Fußnoten > Wettbewerbs> preiswerbung, sternchenhinweis, werberecht, WettbewerbsrechtÜber den ArtikelVeröffentlicht July 3, 2012 8:11am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienAbmahnungWettbewerbsrechtThemenStudenten, Wettbewerbsrecht, Bgh, Bundesgerichtshof, Abmahnung, Urteile & Beschlüsse, Irreführung, Urteil, Uwg, Wettbewerb, Freiburg, Alleinstellungsbehauptung, Spitzenstellung, Sternchenhinweis, Zeitungen, Schrift, Bester PreisTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDeine Bank - Dein Freund?von Fachanwalt für IT-RechtGenderquatsch? Nein danke!von RA J. Melchior, WismarKeine Vollmachtsvorlage – auch nicht in Steuerstrafsachenvon VollMachtsBlogBGH zu Streitwert bei Klage auf Unterlassung eines beleidigenden Facebook-Eintragsvon Benedikt Windau / zpoblogMann am Toilettengang gehindert: Polizisten verurteiltvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 91 Leser:Mann am Toilettengang gehindert: Polizisten verurteilt