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Timestamp: 2016-10-23 03:25:30
Document Index: 368688983

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 100', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 80', 'Art. 41', 'Art. 36', 'Art. 29', 'Art. 3', 'Art. 80', 'Art. 107', 'Art. 66']

1C_471/2014 � � Urteil vom 23. Dezember 2014
Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Amt f�r Raumplanung, Promenadenstrasse 8, 8510 Frauenfeld.
Baubewilligung (Willk�r bei Gew�sserabstand und Umgebungsschutz),
Die X.________ AG ist Eigent�merin der Liegenschaften Nrn. 976, 977 und 3039 an der Burgstrasse in Weinfelden. Die Grundst�cke sind der zweigeschossigen Dorfzone (D2) zugeteilt, mit Ausnahme eines 12 - 16 m breiten Streifens, der in der Freihaltezone liegt. Dieser Streifen grenzt an das Burgb�chli und dessen nat�rlich gestaltetes R�ckhaltebecken an.
Die umliegenden H�user Burgstrasse 63, 66, 68, 70 und 75 sind im Hinweisinventar der Denkmalpflege als "wertvoll" eingestuft, das Haus Burgstrasse 74 als "in der Gesamtform erhaltenswert".
Am 18. Januar 2012 stellte die X.________ AG bei der Politischen Gemeinde Weinfelden (im Folgenden: die Gemeinde) ein Baugesuch f�r diese Parzellen. Die geplante "�berbauung Burgstrasse" soll drei Mehrfamilienh�user (A, B und C) mit insgesamt 21 Wohnungen umfassen, sowie 30 unterirdische und 8 oberirdische Parkpl�tze.
Am 29. Februar 2012 wurde die Initiative "Massvolles Bauen im Hard" eingereicht, mit der die Zuweisung der Parzellen Nrn. 976, 977 und 3039 zur Wohnzone f�r Einfamilienh�user in Hanglage verlangt wurde. Die Initiative wurde am 25. November 2012 von den Stimmb�rgern verworfen.
Am 12. Dezember 2012 wies die Gemeinde die Einsprachen gegen das Baugesuch ab und erteilte die Baubewilligung unter Auflagen. Zuvor hatte das kantonale Amt f�r Umwelt am 18. Juli 2012 seine Zustimmung zur Unterschreitung des kantonalen Gew�sserabstands erteilt.
Den dagegen erhobenen Rekurs mehrerer Einsprecher wies das Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau (DBU) am 28. November 2013 ab.
Dagegen erhoben die Rekurrenten am 23. Dezember 2013 gemeinsam Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Dieses f�hrte einen Augenschein durch und wies die Beschwerde am 9. Juli 2014 ab.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid haben A.A.________ und B.A.________, C.B.________, D.C.________ und E.C.________, F.D.________, G.E.________, H.F.________ und J.F.________, I.F.________ und K.G.________ am 30. September 2014 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Neuregelung der Kosten im kantonalen Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrer haben auf eine Replik verzichtet.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Die Beschwerdef�hrer sind als Eigent�mer bzw. Bewohner der angrenzenden Parzellen mehr als jedermann vom streitigen Bauvorhaben betroffen und daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
Die Beschwerdef�hrer r�gen in erster Linie eine willk�rliche Herabsetzung des kantonalen Gew�sserabstands.
2.1.�Die Vorinstanzen beurteilten das Baugesuch nach den Vorschriften des alten, bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Planungs- und Baugesetzes vom 16. August 1996 (aPBG) und der dazugeh�rigen Verordnung vom 26. M�rz 1996 (aPBV) . Die einschl�gigen Bestimmungen lauten:
� 64 aPBG
Ist die Lage von Bauten und Anlagen nicht durch besondere gesetzliche Vorschriften bestimmt, betr�gt der Abstand gegen�ber Seen, Weihern und Fl�ssen mindestens 30 m, gegen�ber B�chen und Kan�len mindestens 15 m. Die Gemeindebeh�rde kann aus besonderen Gr�nden mit Baulinien andere Abst�nde vorsehen.
� 80 aPBG
Das Unterschreiten der Abst�nde gem�ss den �� 63 und 64 kann im Einzelfall mit Zustimmung des Kantons bewilligt werden, sofern keine erheblichen �ffentlichen Interessen entgegenstehen.
� 16 aPBV
1 Der Abstand gegen�ber Seen wird ab massgeblichem Hochwasserprofil gemessen.
2 Der Abstand gegen�ber Fl�ssen, B�chen, Kan�len und Weihern wird ab Oberkante der B�schung gemessen beziehungsweise ab Hochwasserlinie, wenn diese �ber der Oberkante der B�schung liegt. Bei Fl�ssen mit Hinterd�mmen wird ab wasserseitiger Oberkante des Hochwasserdammes gemessen.
3 Fl�sse im Sinne des Planungs- und Baugesetzes sind jene gem�ss � 2 des Gesetzes �ber den Wasserbau.
4 B�che im Sinne des Planungs- und Baugesetzes sind ober- oder unterirdische Fliessgew�sser, die eine mittlere Sohlenbreite oder einen Durchmesser von mindestens 0,5 m aufweisen. Das Departement bezeichnet diese.
5 Der Abstand gegen�ber nicht unter Absatz 4 fallenden ober- oder unterirdischen Fliessgew�ssern betr�gt mindestens 5,0 m ab Oberkante der B�schung oder Eindolung.
6 �ber Zustimmungen zur Unterschreitung der Abst�nde nach � 64 des Gesetzes entscheidet das Amt f�r Umweltschutz und Wasserwirtschaft.
� 76 Abs. 1 des am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Planungs- und Baugesetzes vom 21. Dezember 2011 (PBG) sieht dieselben Abst�nde (15 bzw. 30 m) vor, allerdings wurde der Zusatz "mindestens" gestrichen. � 93 PBG entspricht � 80 aPBG.
2.2.�Die Gemeinde und das Departement gingen davon aus, das R�ckhaltebecken sei Bestandteil des "Burgb�chlis" und kein Weiher, weshalb der kantonale Gew�sserabstand 15 m und nicht 30 m betrage. Das Verwaltungsgericht liess die Frage offen, weil jedenfalls eine Ausnahmebewilligung f�r die Unterschreitung des kantonalen Gew�sserabstands h�tte erteilt werden d�rfen:
Es hielt fest, dass der bundesrechtlich vorgeschriebene minimale Gew�sserraum f�r die Gew�hrleistung der nat�rlichen Funktionen des Fliessgew�ssers und den Hochwasserschutz eingehalten sei. Dieser betrage 10 m beidseitig der Gerinnesohle gem�ss Abs. 2 lit. a der �bergangsbestimmungen zur �nderung der Gew�sserschutzverordnung des Bundes vom 28. Oktober 1998 (GSchV; SR 814.201) respektive 11 m gem�ss Art. 41a Abs. 2 lit. a GSchV. Daran w�rde sich auch nichts �ndern, wenn von einem Weiher ausgegangen w�rde, k�nne doch bei stehenden Gew�ssern unter 0.5 ha Wasserfl�che auf die Festlegung eines Gew�sserraums verzichtet werden (Art. 41b Abs. 4 lit. b GSchV resp. Abs. 2 lit. c der �bergangsbestimmungen zur �nderung der GSchV vom 4. Mai 2011).
Weitere entgegenstehende �ffentliche Interessen seien nicht ersichtlich. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer h�tten �berlegungen des Ortsbildschutzes bei der Bewilligung des Gew�sserabstandes nicht miteinbezogen werden m�ssen: Da � 16 aPBV das Amt f�r Umwelt f�r zust�ndig erkl�re, sei davon auszugehen, dass es sich bei den in � 80 aPBG benannten "erheblichen �ffentlichen Interessen" im Wesentlichen um solche des Gew�sserschutzes handle.
Das Verwaltungsgericht hielt erg�nzend fest, dass die Grenze der Freihaltezone der Topografie des Gel�ndes entspreche: Ab der Grenze zwischen Freihalte- und Dorfzone falle das Gel�nde gegen Norden hin steiler zum Burgb�chli ab. Daraus ergebe sich eine nat�rliche Grenze, welche die Reduktion des Gew�sserabstands ohne weiteres verantworten lasse. Ein Blick auf den Zonenplan im fraglichen Bereich zeige zudem, dass die n�rdlichsten Punkte der geplanten �berbauung mehr oder weniger auf der Flucht l�gen, die sich ergebe, wenn man die n�rdlichsten Punkte der vorbestehenden Geb�ude der Beschwerdef�hrer Greminger und Serwart verbinde.
2.3.�Die Beschwerdef�hrer machen geltend, dass es sich beim R�ckhaltebecken um einen Weiher handle. Der ordentliche Gew�sserabstand betrage daher mindestens 30 m. Haus A liege praktisch vollst�ndig und Haus C etwa zur H�lfte innerhalb des gesetzlichen Mindestabstands. Auch der minimale gesetzliche Bachabstand von 15 m werde nicht eingehalten.
Die kantonalen Mindestabst�nde d�rften nicht einfach mit Hinweis auf die geringeren bundesrechtlichen Gew�sserr�ume zusammengestrichen werden. Das Vorgehen des Amts f�r Umwelt setze die kantonalrechtlichen Gew�sserabst�nde faktisch ausser Kraft und ersetze sie durch die bundesrechtlichen Minimalvorschriften f�r den Gew�sserraum. Dies sei willk�rlich.
Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer liegen keine Gr�nde f�r eine Ausnahmebewilligung vor: Da die Dorfzone eine �usserst grossz�gige Ausn�tzung erlaube (Grenzabstand von nur 3 m), seien die drei Grundst�cke auch bei Respektierung des gesetzlichen Gew�sserabstands noch immer komfortabel �berbaubar. �ffentliche Interessen des Landschafts- und Ortsbildschutzes w�rden vielmehr f�r die Beibehaltung des Gew�sserabstands sprechen; diese seien in willk�rlicher Weise ignoriert worden. Bei Einhaltung des gesetzlichen Gew�sserabstands k�nnten nicht drei, sondern nur ein grosser Wohnblock oder mehrere kleinere Bauten errichtet werden; dies w�rde die umliegenden Bauten, die im Hinweisinventar der kantonalen Denkmalpflege als "wertvoll" eingestuft sind, weniger beeintr�chtigen und dem Ortsbild zum Vorteil gereichen.
2.4.�Die Beschwerdegegnerin h�lt es dagegen f�r sachgerecht und jedenfalls nicht willk�rlich, f�r die Konkretisierung der "erheblichen �ffentlichen Interessen" auf die eidgen�ssischen Bestimmungen der GSchV abzustellen. Andere als gew�sserschutzrechtliche Interessen seien auch nicht auszumachen: Der kleinen Wasserfl�che komme keine Erholungs- oder Freizeitfunktion f�r die Bev�lkerung zu; sie sei auch nicht �ffentlich zug�nglich. Die Sanierung und Renaturierung des Burgb�chlis sei prim�r zum Schutz vor Hochwasser und zur Aufwertung von Flora und Fauna des Bachs erfolgt und nicht aus Gr�nden des Landschaftsschutzes. Es sei nicht ersichtlich, welches �ffentliche Interesse an einer 30 m breiten un�berbauten Fl�che auf den Parzellen Nrn. 976 und 977 bestehen solle, wenn alle �brigen Parzellen entlang dem Burgb�chli (einschliesslich diejenigen der Beschwerdef�hrer) diesen Gew�sserabstand nicht einhielten.
Es besteht Einigkeit dar�ber, dass die bundesrechtlichen Gew�sserraumbestimmungen eingehalten werden. Ob zul�ssigerweise eine Ausnahme von den weitergehenden kantonalen Gew�sserabst�nden gew�hrt wurde, pr�ft das Bundesgericht nur unter dem Blickwinkel des Willk�rverbots.
3.1.�Haus A liegt rund 10 m von der 2- bis 5-j�hrigen Hochwasserlinie entfernt. Der kantonale Gew�sserabstand ist daher in jedem Fall unterschritten, unabh�ngig davon, ob er 30 m (Weiher) oder 15 m (Bach) betr�gt. Eine abweichende Abstandsregelung der Gemeinde liegt unstreitig nicht vor.
Gem�ss Art. 80 aPBG kann das Unterschreiten der Abst�nde im Einzelfall mit Zustimmung des Kantons bewilligt werden, sofern keine erheblichen �ffentlichen Interessen entgegenstehen. Wie das Verwaltungsgericht festgehalten hat, ist die Gemeinde f�r die Bewilligung der Abstandsunterschreitung zust�ndig; ihr steht dabei ("Kann-Bestimmung") ein Ermessensspielraum zu. Sie hat jedoch die Zustimmung der kantonalen Beh�rde einzuholen. Im Folgenden ist zun�chst die kantonale Zustimmungserkl�rung (E. 6.2) und anschliessend die Bewilligung der Gemeinde (E. 6.3) zu �berpr�fen.
3.2.�Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass das Amt f�r Umwelt, als zust�ndige kantonale Beh�rde, in erster Linien pr�fen m�sse, ob Interessen des Gew�sserschutzes der Ausnahmebewilligung entgegenstehen. Diese Auslegung ist einleuchtend und jedenfalls nicht willk�rlich: Andere �ffentliche Interessen (z.B. der Raumplanung und des Ortsbildschutzes) k�nnen von der Gemeinde (als f�r die Ortsplanung zust�ndige Beh�rde) bei ihrem Ermessensentscheid ber�cksichtigt werden.
Nicht zu beanstanden ist auch die Praxis der kantonalen Beh�rden, sich bei ihrer Pr�fung an den neuen bundesrechtlichen Bestimmungen zum Gew�sserraum zu orientieren (Art. 41a f. GSchV; �bergangsbestimmungen zur �nderung vom 4. Mai 2011). Diese konkretisieren den Raumbedarf der oberirdischen Gew�sser, der erforderlich ist, um die nat�rlichen Funktionen der Gew�sser, des Hochwasserschutzes und der Gew�ssernutzung zu gew�hrleisten (Art. 36a Abs. 1 GSchG; vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 1C_565/2013 vom 12. Juni 2014 E. 2.1 und 2.2). Ist der hierf�r gebotene Abstand eingehalten, sprechen aus Sicht des Gew�sserschutzes keine wesentlichen �ffentlichen Interessen gegen eine Unterschreitung des weitergehenden kantonalen Gew�sserraums.
3.3.�Die Einhaltung der bundesrechtlichen Gew�sserraumvorschriften ist zwar notwendig, stellt aber f�r sich allein keine hinreichende Bedingung f�r die Unterschreitung des kantonalen Gew�sserabstands dar: Hat die kantonale Beh�rde zugestimmt, liegt es nach dem klaren Gesetzeswortlaut ("kann") im Ermessen der Gemeinde, eine Unterschreitung des kantonalen Gew�sserabstands zu bewilligen. Dabei muss sie ihr Ermessen pflichtgem�ss, unter Ber�cksichtigung von Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung, aus�ben, und gen�gend begr�nden (Art. 29 Abs. 2 BV).
Das Thurgauer Planungs- und Baugesetz sieht Gew�sserabst�nde vor, die teilweise deutlich �ber die bundesrechtlichen Anforderungen hinausgehen. Dies spricht daf�r, dass der Gesetzgeber nicht nur Interessen des Gew�sserschutzes, sondern auch raumplanerische Interessen an der Freihaltung von Gew�ssern verfolgte, z.B. aus Gr�nden des Landschafts- und Ortsbildschutzes und/oder der Erleichterung des Zugangs der �ffentlichkeit (Art. 3 Abs. 2 lit. c und d RPG). Sind diese Interessen nach der willk�rfreien Auslegung des Verwaltungsgerichts bei der kantonalen Zustimmung nicht zu pr�fen, so m�ssen sie zumindest von der Gemeinde, bei ihrem Ermessensentscheid, ber�cksichtigt werden. Ansonsten k�me den kantonalen Gew�sserabst�nden neben den bundesrechtlichen Gew�sserraumbestimmungen keine selbstst�ndige Bedeutung mehr zu.
Art. 80 aPBG l�sst eine Ausnahme "im Einzelfall" zu. Insofern muss die Gemeinde darlegen, welche besonderen Umst�nde des Einzelfalls eine Unterschreitung des kantonalen Gew�sserabstands rechtfertigen. Dabei spielen - entgegen der Auffassung der Vorinstanzen - auch Gesichtspunkte des Ortsbild- und Denkmalschutzes eine Rolle: Je h�her die Qualit�t der �berbauung und je besser ihre Vertr�glichkeit mit gesch�tzten Bauten in ihrer Umgebung ist, desto eher und desto weiter kann eine Unterschreitung des Gew�sserabstands bewilligt werden. Umgekehrt k�nnen h�here Anforderungen an die Einordnung und Gestaltung einer �berbauung gestellt werden, wenn diese in den kantonalen Gew�sserabstand hineinragen soll.
3.4.�In den vorinstanzlichen Verfahren war vor allem streitig, ob die geplante �berbauung der Bauparzelle mit drei grossen Wohnbl�cken die benachbarten denkmalgesch�tzten Bauten beeintr�chtigt. Dies wurde vom kantonalen Amt f�r Denkmalpflege in seiner Stellungnahme zum Rekurs vom 8. Mai 2013 bejaht, w�hrend das Verwaltungsgericht die Bewilligung mit Hinweis auf das uneinheitliche Ortbild und bereits bestehende Bauten mit erhebliche Kubaturen und H�hen f�r vertretbar hielt; in Zeiten, in denen die optimale Ausn�tzung des Baulandes und das verdichtete Bauen ein wichtiges Anliegen im Raumplanungsrecht geworden seien, k�nne einem Bauherrn nicht verboten werden, eine m�glichst grosse Ausn�tzung herbeizuf�hren.
Unter diesen Umst�nden w�re zu erwarten gewesen, dass sich die Gemeinde in ihrem Entscheid zur Unterschreitung des Gew�sserabstands zumindest auch mit den Interessen des Ortsbilds- und Denkmalschutzes auseinandersetzt.
3.5.�In der Baubewilligung findet sich jedoch unter dem Titel "Abst�nde/Baulinien" (S. 2) einzig der Hinweis auf die Zustimmung des Amts f�r Umwelt. Auch in den Einspracheentscheiden vom 12. Dezember 2012 f�hrte die Gemeinde lediglich aus, dass sie eine Ausnahmebewilligung nach � 80 PBG beantragt habe und die Zustimmung des kantonalen Amts f�r Umwelt mit Entscheid vom 12. (recte: 18.) Juli 2012 erteilt worden sei. Diese Formulierung findet sich auch in ihrer Stellungnahme ans DBU vom 27. Februar 2013. Daraus l�sst sich schliessen, dass die Gemeinde das Amt f�r Umwelt f�r zust�ndig erachtete und sich gar nicht bewusst war, einen eigenen Ermessensentscheid zur Frage der Unterschreitung des Bachabstands treffen zu m�ssen. Jedenfalls begr�ndete sie auch nicht ansatzweise, welche besonderen Umst�nde des Einzelfalls vorliegend ein Unterschreiten des kantonalen Gew�sserabstands im streitigen Ausmass rechtfertigen, und inwiefern dies insbesondere mit den Interessen des Ortsbilds- und Denkmalschutzes vereinbar sei. Der blosse Hinweis auf die Einhaltung des bundesrechtlichen Gew�sserraums ist nach dem eben Gesagten nicht ausreichend.
3.6.�Unter diesen Umst�nden erscheint es unhaltbar und damit willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht die Baubewilligung in diesem Punkt sch�tzte. Zwar hat es im angefochtenen Entscheid gewisse Argumente genannt, die aus ortsplanungsrechtlicher Sicht f�r die Bewilligung sprechen k�nnten (Topografie; Geb�udekette). Doch hat es selbst ausgef�hrt, dass sich seine Kognition auf eine blosse Rechtskontrolle beschr�nke. Es konnte daher die fehlende Ermessensaus�bung der zust�ndigen Gemeindebeh�rde nicht ersetzen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist an die Gemeinde zur�ckzuweisen, um die Unterschreitung des kantonalen Gew�sserabstands unter Ber�cksichtigung auch der Interessen des Ortsbild- und Denkmalschutzes neu zu beurteilen (Art. 107 Abs. 2 Satz 2 BGG).
Es er�brigt sich, die R�gen der Beschwerdef�hrer zum Ortsbild- und Denkmalschutz zu behandeln, bevor die Gemeinde neu entschieden hat. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die private Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG). Die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 9. Juli 2014 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an den Gemeinderat der Politischen Gemeide Weinfelden zur�ckgewiesen.
Zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens wird die Sache an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Weinfelden, dem Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Amt f�r Raumplanung, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.