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Timestamp: 2016-09-26 12:13:16
Document Index: 268510798

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 2', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 89', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 2', 'Art. 23', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 5', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 16', 'EuG', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 5', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_388/2015 (26.02.2016)
2C_388/2015 � � Urteil vom 26. Februar 2016
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Weber,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 4. M�rz 2015.
A.________ (geb. 1955) ist italienischer Staatsb�rger. Ab 1974 hielt er sich regelm�ssig in der Schweiz als Saisonnier auf. Im M�rz 1983 reiste er zum dauerhaften Verbleib in die Schweiz ein. 1985 zog er mit seiner damaligen Ehefrau in den Kanton Z�rich, wo ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Die Ehe wurde 1996 geschieden. Aus der Ehe sind zwei Kinder (geb. 1982 bzw. 1991) hervorgegangen.
Am 2. Mai 2012 wurde A.________ vom Bundesstrafgericht wegen wiederholter Verbrechen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen zwischen August 2003 und Juli 2004, zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt. Infolgedessen wurde A.________ vom Migrationsamt des Kantons Z�rich am 24. Juli 2012 ausl�nderrechtlich verwarnt, wobei ihm der Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA angedroht wurde.
Am 11. September 2012 verurteilte ihn das Bezirksgericht Z�rich zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten (als Zusatzstrafe zum Urteil des Bundesstrafgerichts vom 2. Mai 2012) wegen schwerwiegender Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen zwischen Juni und August 2011. Am 2. Oktober 2013 wurde A.________ mit einer Probezeit von einem Jahr und einer Bew�hrungshilfe bedingt aus dem Strafvollzug entlassen.
Mit Verf�gung vom 12. Februar 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Der gegen die Verf�gung eingereichte Rekurs bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Entscheid vom 11. August 2014). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 4. M�rz 2015 ebenfalls ab.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht vom 6. Mai 2015 beantragt A.________ die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Es sei ihm die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA zu belassen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
W�hrend die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich auf Vernehmlassung verzichten, beantragt das Staatssekretariat f�r Migration die Abweisung der Beschwerde. Das Migrationsamt liess sich nicht vernehmen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Mai 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Angefochten ist das letztinstanzliche, verfahrensabschliessende Urteil eines kantonalen Gerichts auf dem Gebiet des �ffentlichen Rechts, welches grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Gegen Entscheide �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_405/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 1.1; Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Der Beschwerdef�hrer kann sich als italienischer Staatsangeh�riger zudem auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit berufen (FZA; SR 0.142.112.681). Gem�ss Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA hat er das Recht, sich nach Massgabe der Kapitel II bis IV in der Schweiz aufzuhalten.
Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen (Form, Frist und Legitimation gem�ss Art. 42, Art. 100 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 BGG) sind erf�llt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur dann berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz nicht, weshalb sie f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer ist italienischer Staatsb�rger, auf welchen das FZA Anwendung findet. Gem�ss Art. 2 Abs. 2 AuG (SR 142.20) gilt das AuG f�r den Beschwerdef�hrer als Angeh�rigen eines Mitgliedstaates der Europ�ischen Gemeinschaft nur soweit, als das FZA keine abweichenden Bestimmungen enth�lt oder das AuG g�nstigere Bestimmungen vorsieht. Der Widerruf von Bewilligungen ist im FZA nicht geregelt; Art. 23 Abs. 2 der Verordnung vom 22. Mai 2002 �ber die Einf�hrung des freien Personenverkehrs (VEP; SR 142.203) bestimmt, dass f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/ EFTA Art. 63 AuG gilt.
3.2.�Gem�ss Art. 63 Abs. 2 AuG i.V.m Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (BGE 137 II 297 E. 2.1 S. 299; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Dabei spielt es keine Rolle, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18; 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG gilt auch f�r Personen, welche - wie der Beschwerdef�hrer - mehr als 15 Jahre ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz gelebt haben (vgl. Art. 63 Abs. 2 AuG).
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer durch die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten einen Widerrufsgrund im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AuG i.V.m. Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verletze Art. 5 Anhang I FZA.
3.3.1.�Gem�ss dieser Bestimmung d�rfen die vom Freiz�gigkeitsabkommen gew�hrten Rechtsanspr�che "nur durch Massnahmen, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschr�nkt werden". Nach Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 64/221/EWG - auf welche Art. 5 Abs. 2 Anhang I FZA verweist - darf bei Massnahmen der �ffentlichen Ordnung oder Sicherheit ausschliesslich das pers�nliche Verhalten der betreffenden Person ausschlaggebend sein, und nach Absatz 2 dieses Artikels k�nnen strafrechtliche Verurteilungen allein nicht ohne Weiteres diese Massnahmen begr�nden. Nach der gem�ss Art. 16 Abs. 2 FZA zu ber�cksichtigenden Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes (EuGH) und derjenigen des Bundesgerichts darf daher eine strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass f�r eine Massnahme herangezogen werden, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht somit Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Insoweit kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder auch k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche an die hinzunehmende R�ckfallgefahr zu stellen sind (Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 137 II 233 ff.; BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; je mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 2C_843/2014 vom 18. M�rz 2015 E. 4.2).
Drogenhandel stellt rechtsprechungsgem�ss eine schwere Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA dar; angesichts der grossen sozialen und wirtschaftlichen Gefahr, welche von der Drogensucht f�r die Menschheit ausgeht, k�nnen Bet�ubungsmitteldelikte eine Wegweisung im Bereich der Freiz�gigkeitsrechte rechtfertigen (Urteil 2C_843/2014 vom 18. M�rz 2015 E. 4.3; vgl. auch Urteil des EuGH vom 23. November 2010 C-145/09 Tsakouridis, Slg. 2010 I-11979 Randnr. 46 f.).
3.3.2.�Der Beschwerdef�hrer wurde zuerst mit Urteil des Bundesstrafgerichts vom 2. Mai 2012 wegen Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten und zu einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt. Am 11. September 2012 sprach das Bezirksgericht Z�rich gegen ihn eine Zusatzstrafe von 36 Monaten Freiheitsstrafe wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz aus. Grundlage f�r die Verurteilung durch das Bundesstrafgericht vom 2. Mai 2012 war der bandenm�ssige Handel mit mindestens 1,5 kg Kokain zwischen August 2003 und Juli 2004, wobei der Beschwerdef�hrer einen erheblichen Gewinn erzielte. Die am 11. September 2012 ausgesprochene Zusatzstrafe von 36 Monaten wurde verh�ngt, weil der Beschwerdef�hrer zwischen Juni und August 2011 - d.h. w�hrend des laufenden Untersuchungsverfahrens durch die Bundesanwaltschaft - als Drogenkurier �ber drei Kilo Kokaingemisch aus den Niederlanden in die Schweiz gebracht bzw. gr�ssere Mengen harter Drogen in seiner Wohnung gelagert hat.
Angesichts der Art und Schwere der begangenen Straftaten sowie der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer ohne Notlage bzw. aus rein finanziellen Motiven handelte und noch w�hrend laufender Untersuchung sogar schwerer delinquierte, durfte die Vorinstanz von einer hinreichend schweren und auch gegenw�rtigen Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit und einem nicht unerheblichen R�ckfallrisiko ausgehen. Die Vorinstanz f�hrt aus, dass der Beschwerdef�hrer sein vorheriges kriminelles Verhalten u.a. auf finanzielle Probleme zur�ckgef�hrt habe. Mit Blick auf die aktuelle prek�re Situation des Beschwerdef�hrers ist deshalb davon auszugehen, dass dieser in Zukunft erneut versucht sein k�nnte, seine finanzielle Situation mit Hilfe des Drogenhandels aufzubessern.
Aus dem Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer seit 2011 nichts mehr hat zu Schulden kommen lassen, kann er entgegen seiner Auffassung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Er wurde im Oktober 2013 mit einer Probezeit von einem Jahr und einer Bew�hrungshilfe bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Dass er sich w�hrend des Strafvollzugs und in der Probezeit deliktfrei verh�lt, wird von ihm erwartet und stellt keine besondere Leistung dar. Die seit Ende der Probezeit vergangene Zeitspanne ist zu kurz, um verl�sslich auf ein zuk�nftiges Wohlverhalten schliessen zu k�nnen.
3.4.�Dem Dargelegten zufolge ist mit der Vorinstanz von einer aktuellen, hinreichend schweren Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit auszugehen. Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA steht folglich dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht entgegen.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Widerruf sei keine angemessene Massnahme im Sinne von Art. 96 AuG und verletze den in Art. 8 EMRK verankerten Schutz des Privatlebens.
4.1.�Liegt ein Widerrufsgrund vor, ist zu pr�fen, ob die Massnahme verh�ltnism�ssig ist (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). Dies erfordert eine Interessenabw�gung unter Ber�cksichtigung aller wesentlichen Umst�nde des Einzelfalls. Stellt der Widerruf der Niederlassungsbewilligung - wie hier von der Vorinstanz angenommen - einen Eingriff in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Recht auf Privatleben dar, ergibt sich die Notwendigkeit einer Interessenabw�gung auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK. Danach ist ein solcher Eingriff statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale oder �ffentliche Sicherheit, f�r das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verh�tung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt insofern eine Abw�gung der sich gegen�berstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den �ffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei Letztere in dem Sinn �berwiegen m�ssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.; 135 I 153 E. 2.2.1 S. 156; 135 I 143 E. 2.1 S. 147; 122 II 1 E. 2 S. 6 mit Hinweisen). Bei der Interessenabw�gung sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33, 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger eine ausl�ndische Person in der Schweiz anwesend war. Die Niederlassungsbewilligung einer ausl�ndischen Person, die sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden; allerdings ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn die betroffene Person hier geboren ist und ihr ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381; Urteile 2C_819/2013 vom 24. Januar 2014 E. 3.3; 2C_740/2013 vom 10. Januar 2014 E. 3.2).
4.2.�Ausgangspunkt f�r die Schwere des Verschuldens und die migrationsrechtliche Interessenabw�gung ist - im Fall des Widerrufsgrunds der l�ngerfristigen Freiheitsstrafe nach Art. 62 lit. b AuG - die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Bei schweren Straftaten, R�ckfall und wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit des Ausl�nders zu beenden (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 f. S. 33 ff.).
4.3.�Bereits das Strafmass von insgesamt f�nf Jahren Freiheitsstrafe indiziert ein erhebliches Verschulden, liegt es doch weit �ber der Grenze von einem Jahr, welche f�r die M�glichkeit des Widerrufs massgeblich ist (vgl. E. 3.2). Laut Urteil des Bezirksgerichts hat der Beschwerdef�hrer als Drogenkurier zwar nur eine untergeordnete Rolle eingenommen; auf eine recht intensive Beteiligung am Drogenhandel weise jedoch hin, dass er mehrfach und w�hrend mehrerer Wochen gehandelt habe. Das Tatverschulden wurde vom Bezirksgericht als "recht schwer" eingestuft. Zu beachten ist auch, dass Drogenhandel zu den Delikten geh�rt, welche gem�ss Art. 121 Abs. 3 lit. a BV ohne R�cksicht auf den ausl�nderrechtlichen Status zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren sollen. Diese Bestimmung ist zwar gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht unmittelbar anwendbar (BGE 139 I 16 E. 4.3.2 S. 26), doch ist den darin enthaltenen verfassungsrechtlichen Wertungen bei der Auslegung des Gesetzes insoweit Rechnung zu tragen, als dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt (zur "praktischen Konkordanz" bei der Anwendung dieser Norm vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34, 145 E. 2.5 S. 150).
Mit seinem Verhalten hat der Beschwerdef�hrer skrupellos in Kauf genommen, die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen zu gef�hrden. Besonders verwerflich ist die Tatsache, dass er aus rein finanziellen Interessen handelte, ohne selbst drogenabh�ngig zu sein. Negativ f�llt zudem ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer trotz laufender Strafuntersuchung erneut und in noch gr�sserem Ausmass Drogenhandel betrieb, was eine eklatante Geringsch�tzung der schweizerischen Rechtsordnung offenbart.
Angesichts dieser Sachlage ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers als hoch einstufte.
Dem �ffentlichen Interesse an der Wegweisung des Beschwerdef�hrers sind die privaten Interessen an dessen Verbleib in der Schweiz gegen�berzustellen.
5.1.�Das private Interesse des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz ist in erster Linie darauf zur�ckzuf�hren, dass sich der heute 60-j�hrige Beschwerdef�hrer seit �ber 32 Jahren dauerhaft in der Schweiz aufh�lt und hier seine erwachsenen S�hne leben. Unter diesen Umst�nden w�re f�r ihn eine Ausreise sicher mit einer besonderen H�rte verbunden. Indessen weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass in Italien sein Vater und seine Geschwister leben, mit denen er regelm�ssigen Kontakt hat. Zudem verbrachte er regelm�ssig seine Ferien in Italien. Den Ausf�hrungen der Vorinstanz zufolge m�chte der Beschwerdef�hrer noch bis zu seiner Pensionierung in der Schweiz bleiben. Er macht geltend, dass ihm die R�ckkehr verunm�glichen w�rde, bis zum Pensionsalter aktiv zu bleiben, da er sich aufgrund seines Alters nicht mehr auf dem italienischen Arbeitsmarkt eingliedern k�nnte. Zu beachten ist jedoch, dass der Beschwerdef�hrer seit Jahren in der Schweiz nicht mehr �ber eine Festanstellung verf�gt und teilweise von der Sozialbeh�rde unterst�tzt wurde. Von einer beruflichen Verankerung kann somit nicht gesprochen werden. Zwar ist es ihm gelungen, nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug wieder eine Arbeitsstelle zu finden. Seinen eigenen Angaben zufolge handelt es sich jedoch dabei um einen Einsatzvertrag, der ihm keinen festen monatlichen Lohn garantiert. Dass die Arbeitsm�glichkeiten in Italien begrenzter sind als in der Schweiz, l�sst eine Ausreise nicht unzumutbar erscheinen. Dasselbe gilt f�r die Beziehung zu seinen erwachsenen S�hnen. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu ihnen, welches seine Anwesenheit in der Schweiz erforderlich machen w�rde, ist weder dargetan noch ersichtlich. Es ist dem Beschwerdef�hrer deshalb ohne Weiteres zuzumuten, den Kontakt �ber gegenseitige Besuche oder die modernen Kommunikationsmittel aufrechtzuerhalten.
5.2.�Aus den vorstehenden Erw�gungen ergibt sich, dass das private Interesse des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz das grosse �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts nicht aufzuwiegen vermag. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verh�ltnism�ssig und verletzt daher weder Art. 96 AuG noch Art. 8 Ziff. 2 EMRK.
6.1.�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen.
6.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen, da dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung vor Bundesgericht infolge Aussichtslosigkeit nicht zu entsprechen ist (Art. 64 BGG). Angesichts der besonderen Umst�nde werden dem Beschwerdef�hrer reduzierte Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
6.3.�Parteientsch�digungen werden keine zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG).