Source: https://www.etsy.com/de/shop/DasMoment
Timestamp: 2019-04-26 14:20:25
Document Index: 374723598

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 2', '§1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 2', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

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Hallo! Ich bin Verena, komme aus dem wunderbaren Niederösterreich und bin eine Grafikerin, die Produkte erst aus der Hand gibt, wenn sie passen. Daher findet ihr in meinem Store zwar nicht viele Produkte, allerdings nur jene, die ich selbst verwende
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RÜCKTRITTSRECHT Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu entrichten an: Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. Verena Rauscher Leopold Figl Straße 13 3451 Rust im Tullnerfeld Österreich office@dasmoment.at Dieses Rücktrittsrecht besteht nicht bei Verträgen über Dienstleistungen, die auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt sind, bevor Sie Ihr Widerrufsrechts ausgeübt haben. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. WIDERRUFSFOLGEN Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Das Moment - Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. Leopold FiG Straße 13 3451 Rust im Tullnerfeld Österreich GELTUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN §1 Allgemeines 1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. (des weiteren Verkäufer genannt) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des Kaufes im Internet vorliegenden Fassung. 1.2 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote vom Verkäufer erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von Seiten des Verkäufers gelten insofern nicht als Zustimmung zu den vom Verkäufer angegebenen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien. 1.3 Durch Anklicken der „Zahlungspflichtig bestellen"-Schaltfläche akzeptiert der Käufer die vorliegenden AGB. § 2 Bestellbestätigung 2.1 Unsere Angebote sind, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung durch den Käufer ist ein bindendes Angebot. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Benachrichtigungs-E-mail, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt wird (nachfolgend "Bestellbestätigung" genannt.) 2.2. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Käufers durch des Verkäufers dar. Die Annahme des Kaufangebots erfolgt per E-mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 3 bis 8 Werktagen. § 3 Vertragsabschluss 3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „ Zahlungspflichtig bestellen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Einkaufswagen aufgelisteten Waren abgegeben. 3.2 Der Verkäufer bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Mit anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" wird darüber hinaus bestätigt, dass das gesetzliche Mindestalter für den Erwerb der Produkte erreicht ist. 3.3Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U., Leopold Figl Straße 13, AT- 3451 Rust im Tullnerfeld, UID.: ATU66359718, Firmenbuchnummer: FN 360229 z 3.4 Die Bedingungen für den Erwerb angebotener Produkte richten sich ausschließlich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. 3.5 Bitte beachten sie, dass alle Mengen nur begrenzt zur Verfügung stehen und die verfügbare Menge welche bei den Angeboten ausgewiesen ist vom tatsächlichen Lagerbestand abweichen kann. § 4 Lieferung und Liefervorbehalt 4.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Österreichs und Deutschlands an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt innerhalb von 3 bis 8 Werktagen nach Erhalt der Bestellbestätigung. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin. 4.2 Gefahr und Zufall gehen mit dem Versand an den Käufer über. Der Käufer trägt die Transportgefahr nach den allgemein geltenden gesetzlichen Bestimmungen, einschließlich der Risiken von Bruch und Schwund während des Versandes. 4.3 Transportschäden sind - wenn möglich - innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Ware bei dem betreffenden Zusteller formlos schriftlich zu reklamieren. Bitte setzen Sie sich im Fall von Transportschäden und Reklamationen umgehend mit dem Verkäufer in Verbindung. Reklamationen bzw. Mängelrügen sind dem Verkäufer bis spätestens 7 Werktage nach Erhalt der Ware bzw. innerhalb der von der verwendeten Transportversicherung angegebenen Frist mitzuteilen. 4.4 Der Nutzer ist für die Annahme der Lieferung selbst verantwortlich. Falls er zum Zeitpunkt der Lieferung nicht erreichbar ist oder keine Alternativzustellung möglich ist, trägt er das alleinige Risiko, dass die Ware durch sein Verschulden verdirbt. Eine Rückvergütung der aus diesem Grund verdorbenen Ware ist hiermit ausgeschlossen. Kann die Ware nach zwei Zustellversuchen auf Grund von fehlender Anwesenheit eines Empfängers weiterhin nicht zugestellt werden, so wird die Ware an uns retourniert. Beantrag der Kunde danach eine Neuzustellung der Ware, so werden ihm € 19,90 für Rückholauftrag, Neuversand und zusätzliche Bearbeitung in Rechnung gestellt. 4.5 Bei Bestellung per Vorkasse oder per Paypal, erfolgt die Lieferung erst nach vollständiger Bezahlung. § 5 Zahlungsbedingungen 5.1 Mit Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" wird die Bestellung verbindlich und ist daher auch zu bezahlen. Die Zahlung wird dabei über die jeweils ausgewählte Bezahlmethode an der Kasse durchgeführt. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), Barzahlung bei Abholung, per Paypal, Visa, Mastercard, American Express, Discover, Apple Pay, Klarna, Sofort, iDeal oder Etsy Gutscheinen und Etsy Gutschriften. 5.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang. 5.3 Die Bezahlung der Ware muss innerhalb von 7 Werktagen erfolgen. 5.4 Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und entweder per email oder gemeinsam mit der Ware versandt. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum vom Verkäufer. § 7 Preise und Versandkosten 7.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer nach österreichischen Bestimmungen und sonstige Preisbestandteile. 7.2 Der Nutzer hat zusätzlich zum Produktpreis die Kosten für den Versand zu tragen. Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren, der Versandart und dem Lieferziel ab und werden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Bestellvorgang deutlich mitgeteilt. § 8 Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu entrichten an: Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. Verena Rauscher Leopold Figl Straße 13 3451 Rust im Tullnerfeld Österreich office@dasmoment.at Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, bzw. Herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie nur dann einen Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Produkte sind nach Widerruf auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt dabei mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Produkte, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Hinweis: Sie haben kein Widerrufsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. § 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 10 Mängelhaftung Der Verkäufer leistet ganz nach den gesetzlichen Bestimmungen Gewähr für die Mangelfreiheit zum Zeitpunkt der Warenlieferung. Für die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche gelten natürlich die gesetzlichen Fristen. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, so ist dieser möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden an den Verkäufer bekannt zu geben. Sollten diese beanstandeten Mängel berechtigt sein, so wird entweder eine Verbesserung vorgenommen oder kostenfreier Ersatz geliefert. Dafür ist eine angemessene Frist einzuräumen. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung auf Grund von zu hohem Aufwand, Fristverzug oder Unzumutbarkeit nicht in Betracht, so hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Anspruch auf Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Ein Betrug in dieser Sache wird strafrechtlich angezeigt. § 11 Rechtseinräumung, Kundenrezensionen Entscheidet sich der Käufer, eine Kundenrezension im Shop-Netzwerk, auf der Website oder bei den Social Media Auftritten des Verkäufers zu verfassen, gewährt er dem Verkäufer eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtliche unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kunderezession für jegliche Zwecke online wie offline. Der Verkäufer wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Der Verkäuer behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf deren Websiten anzuzeigen sowie sie zu kürzen. § 12 Haftung Der Verkäufer organisiert den Versand durch einen Logistikdienstleister. Sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere auf Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen und uns eventuelle Mängel per E-Mail an office@dasmoment.at bekannt zu geben und kurz zu beschreiben. Dies dient lediglich der rascheren und effektiveren Bearbeitung etwaiger Mängelrügen. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers. § 13 Pflichten des Nutzers 13.1 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) keinem Dritten zugänglich sind. Insbesondere ist es ihm auch untersagt, Dritten die Zugangsdaten zur Verfügung zu stellen. Zu seinem eigenen Schutz und der Sicherheit im Internet soll der Nutzer sein Passwort in regelmäßigen Abständen ändern. 13.2 Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten (Lieferadresse,...) umgehend melden, insbesondere soweit diese zur Bearbeitung noch offener Kaufangebote notwendig sind. 13.3 Der Nutzer ist verpflichtet, das Shop-Netzwerk, die Website oder die Social Media Auftritte von dem Verkäufer nicht zu anderen, den AGB abweichenden Zwecken zu nutzen. § 14 Sperrung des Nutzers 14.1 Der Verkäufer ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn der Verkäufer ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder Dritte dem Verkäufer gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten. Im Falle einer solchen Rechtsverletzungsbehauptung wird der Verkäufer die entsprechenden Informationen an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist der Verkäufer nicht verpflichtet. § 15 Datenschutz 15.1 Die Nutzung des Shops von Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. setzt eine Registrierung bei Etsy Inc. zugrunde. Zur Registrierung gelten die Datenschutzrichtlinien der Etsy Inc.. 15.2 Bei der Verwendung der Nutzerdaten hält sich Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. an die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes. Insbesondere erhebt, speichert und verarbeitet Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. personenbezogenen Daten nur sofern dies für die Erfüllung des Vertragszweckes erforderlich ist, oder der Nutzer ausdrücklich seine Einwilligung erklärt hat. Eine Verwendung Ihrer Daten im Rahmen des Vertragszweckes umfasst insbesondere auch die Nutzung der personenbezogenen Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln des Kaufvertrages mit Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. 15.3 Die personenbezogenen Daten, die der Nutzer bei einer Bestellung oder per E-Mail an Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. mitteilt (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit dem Nutzer und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer uns die Daten zur Verfügung gestellt hat. 15.4 Die Abwicklung der Bezahlung erfolgt direkt über die jeweiligen Portale der Kredit- bzw. Bankinstitute - Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. speichert keine kontobezogenen Daten (Kontodaten wie Kontonummer, Bankleitzahl,...) sondern erhält lediglich eine Bestätigung des Zahlungseinganges vom jeweiligen Kredit- bzw. Bankinstitut. 15.5 Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. versichert, dass die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer der Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. vorher seine Zustimmung gegeben hat. 15.6 Personenbezogene Daten, die Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. über deren Shopnetzwerk mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen. 15.7 Der Nutzer hat das Recht, Auskunft zu erhalten, welche personenbezogenen Daten von ihm gespeichert sind sowie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Die mit Registrierung erteilten Einwilligungen zur Speicherung der IP Adresse zum Zwecke einer optimalen und sicheren Bestellabwicklung ist ebenfalls jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen in dem sie Ihr Benutzerkonto löschen, oder uns mit der Löschung beauftragen. Eine entsprechende Anfrage ist zu senden an office@dasmoment.at Sollten sich die gespeicherten Daten geändert haben, kann der Nutzer seine Daten selbst über sein Kundenkonto berichtigen. 15.8 Diese Webseite verwendet sog. Cookies, die auf Ihrem Computer abgespeichert werden. Bei “Cookies” handelt es sich um kleine Textdateien, die von einer Website lokal im Speicher Ihres Internet-Browsers auf dem von Ihnen genutzten Rechner abgelegt werden können. Cookies ermöglichen insbesondere die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die Cookies unserer Website erheben keine persönlichen Daten über Sie oder Ihre Nutzung. Einmal gesetzte Cookies können Sie jederzeit selbst löschen, indem Sie den entsprechenden Menüpunkt in Ihrem Internet-Browser aufrufen oder die Cookies auf Ihrer Festplatte löschen. Einzelheiten hierzu finden Sie im Hilfemenü Ihres Internet-Browsers. 15.9 Etsy Inc. verweist in seinem Shop-Netzwerk gelegentlich auf die Webseiten Dritter. Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. wird keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit von Websites Dritter übernehmen. Auch gilt diese Datenschutzerklärung nicht für verlinkte Webseiten Dritter. 15.10 Soweit Das Moment – Büro für Videoproduktion und Grafik e.U. neue Produkte oder Dienstleistungen einführt, Internet-Verfahren ändert oder wenn sich die Internet- und EDV-Sicherheitstechnik weiterentwickelt, ist die Datenschutzerklärung zu aktualisieren. 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Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt. Rust im Tullnerfeld, 25. 4. 2018
RUST IM TULLNERFELD, 3451