Source: http://www.buzer.de/gesetz/11042/al63816-0.htm?setmobile=1
Timestamp: 2018-11-19 14:26:17
Document Index: 171656625

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 20', '§ 20', '§ 18', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20']

Fassung § 22 InstitutsVergV a.F. bis 04.08.2017 (geändert durch Artikel 1 V. v. 25.07.2017 BGBl. I S. 3042)
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Änderung § 22 InstitutsVergV vom 04.08.2017
§ 22 InstitutsVergV a.F. (alte Fassung)
§ 22 InstitutsVergV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Anwendungsbereich§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Verantwortung für die Ausgestaltung§ 4 Ausrichtung an der Strategie des Instituts§ 5 Angemessenheit der Vergütung und der Vergütungssysteme§ 6 Verhältnis von variabler zu fixer Vergütung§ 7 Festsetzung des Gesamtbetrags der variablen Vergütungen§ 8 Risikoorientierte Vergütung§ 9 Zusätzliche Anforderungen an die Vergütung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kontrolleinheiten§ 10 Zusätzliche Anforderungen an die Vergütung von Geschäftsleitern und Geschäftsleiterinnen§ 11 Grundsätze zu den Vergütungssystemen in den Organisationsrichtlinien§ 12 Anpassung der Vergütungssysteme§ 13 Information über die Vergütungssysteme§ 14 Anpassung bestehender Vereinbarungen§ 15 Vergütungskontrollausschuss§ 16 Offenlegung§ 17 Einstufung als bedeutendes Institut§ 18 Anforderungen an Vergütungssysteme bedeutender Institute§ 19 Berücksichtigung von Gesamterfolg und Erfolgsbeiträgen§ 20 Zurückbehaltung, Anspruchs- und Auszahlungsvoraussetzungen§ 21 Vergütungen im Zusammenhang mit Ausgleichs- oder Abfindungszahlungen§ 23 Vergütungsbeauftragte in bedeutenden Instituten§ 24 Aufgaben des oder der Vergütungsbeauftragten§ 25 Personal- und Sachausstattung des Vergütungsbeauftragten§ 26 Vergütungsbeauftragter in den Organisationsrichtlinien§ 27 Gruppenweite Regelung der Vergütung§ 28 Übergangsregelungen
1. von einer nachhaltigen Wertentwicklung des Instituts abhängen,
2. über einen Zurückbehaltungszeitraum von mindestens fünf Jahren gestreckt werden, wobei während des Zurückbehaltungszeitraums lediglich ein Anspruch auf fehlerfreie Ermittlung dieser ermessensabhängigen Leistungen zur Altersversorgung besteht, nicht aber auf die ermessensabhängigen Leistungen zur Altersversorgung selbst, und
3. verringert werden für den Fall, dass sich die für die ermessensabhängigen Leistungen zur Altersversorgung maßgeblichen Erfolgsbeiträge des Geschäftsleiters, der Geschäftsleiterin, des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterin, seiner oder ihrer Organisationseinheit oder der Gesamterfolg des Instituts beziehungsweise der Gruppe nicht als nachhaltig erweisen.
1. von einer nachhaltigen Wertentwicklung des Instituts abhängen und
2. mit einer Frist von mindestens fünf Jahren versehen werden, innerhalb derer nicht über die ermessensabhängigen Leistungen zur Altersversorgung verfügt werden darf.
(1) 1 Zusätzliche Leistungen zur Altersversorgung, die anlässlich einer nicht ruhestandsbedingten Beendigung des Arbeits-, Geschäftsbesorgungs- oder Dienstverhältnisses an Risikoträger oder Risikoträgerinnen gewährt werden, müssen abweichend von § 20 in voller Höhe aus Instrumenten gemäß § 20 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und 2 bestehen und vom Institut mindestens fünf Jahre zurückbehalten werden. 2 § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 4 Nummer 2 und 3 gelten entsprechend.
(2) 1 Zusätzliche Leistungen zur Altersversorgung, die anlässlich einer ruhestandsbedingten Beendigung des Arbeits-, Geschäftsbesorgungs- oder Dienstverhältnisses an Risikoträger oder Risikoträgerinnen geleistet werden, müssen abweichend von § 20 in voller Höhe aus Instrumenten gemäß § 20 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und 2 bestehen und mit einer fünfjährigen Sperrfrist versehen sein. 2 Über die Instrumente darf frühestens nach Ablauf der Sperrfrist verfügt werden. 3 § 20 Absatz 6 gilt entsprechend.
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