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Timestamp: 2017-09-22 15:26:42
Document Index: 206854889

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 739/06 10.04.2007
vertreten durch Fürsprecher Edwin Ruesch,
Schifflände 5, 4800 Zofingen,
B.________, geboren 1951, arbeitete seit 1990 als Textilarbeiterin mit einem Teilpensum von 82,7 %. Ab Juni 2001 wurde sie vom Hausarzt Dr. med. K.________, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, wegen Neurasthenie (ICD-10 F48.0), wiederholten depressiven Episoden und körperlichen Erschöpfungszuständen sowie Migräne zunächst zu 20 %, dann nach Phasen 50- und 100-prozentiger Arbeitsunfähigkeit ab 17. Oktober 2002 auf Dauer zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben (Arztbericht vom 1. November 2002). Am 4. Oktober 2002 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht sowie im Haushalt lehnte die IV-Stelle Aargau mit Verfügung vom 11. Januar 2006 den Anspruch auf eine Rente ab, da die gesundheitlichen Beschwerden aus medizinischer Sicht allenfalls sporadische Arbeitsausfälle bewirkten und keine durchgehende Erwerbseinschränkung begründen könnten. Sie bestätigte dies mit Einspracheentscheid vom 20. Februar 2006.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt B.________ erneut die Zusprechung einer halben Invalidenrente, eventualiter Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Abklärung des Grades der Arbeitsunfähigkeit durch einen externen Gutachter und anschliessendem Neuentscheid; zudem sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente, insbesondere das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit und die Höhe der bei der Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Vergleichseinkommen.
3.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Bedeutung ärztlicher Auskünfte für die Belange der Invaliditätsschätzung (BGE 115 V 133 E. 2 S. 134, 114 V 310 E. 3c S. 314, 105 V 156 E. 1 S. 158) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2 Gestützt auf die versicherungspsychiatrische Stellungnahme des Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. X.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 5. Oktober 2005, welcher die Beschwerdeführerin am 7. Juli 2005 untersucht hatte, gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass die Versicherte in einer leichten Tätigkeit zu 86 % arbeitsfähig ist. Dabei handelt es sich um eine Sachverhaltsfeststellung, die das Bundesgericht nur mit den erwähnten Einschränkungen (E. 2) überprüft (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398).
3.3 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht geeignet, diese vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder unvollständig erscheinen zu lassen. Wenn sie beanstandet, das kantonale Gericht habe die Berichte des Hausarztes Dr. med. K.________ und des Dr. med. C.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, nicht berücksichtigt und alleine auf die Stellungnahme des Versicherungsarztes Dr. med. X.________ abgestellt, hat die Vorinstanz bereits zutreffend begründet, dass der Bericht von Dr. med. C.________ die an den Beweiswert gestellten Anforderungen nicht erfüllt, weil er zu wenig substanziiert ist, keine Schlussfolgerungen enthält und zu wesentlichen Fragen lediglich ausgeführt wird, sie seien noch abklärungsbedürftig. Da in erster Linie ein psychisches Krankheitsbild zu beurteilen war, hat das kantonale Gericht zu Recht vorrangig auf die Einschätzung des RAD-Psychiaters Dr. med. X.________ abgestellt, und nicht auf die Stellungnahmen des Allgemeinpraktikers Dr. med. K.________. Es hat dabei auch der von der Rechtsprechung anerkannten Erfahrungstatsache Rechnung getragen, wonach Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b.cc S. 353). Auch hat es in nachvollziehbarer Weise dargelegt, warum dem Bericht des RAD-Arztes voller Beweiswert zuzuerkennen ist. Dass die gestellten Diagnosen voneinander abweichen, ist nicht entscheidend, weil die von den behandelnden Ärzten angegebenen Diagnosen (Neurasthenie [ICD-10 F48.0], wiederholte depressive Episoden, körperliche Erschöpfungszustände und Migräne) und die vom Versicherungsarzt genannte (aus einer neurasthenischen Konstitution sich entwickelnde, nun verselbstständigte generalisierte Angststörung [ICD-10 F41.1]) von der Symptomatik und ihren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit her nahe beieinander liegen. So wird in der ICD-10-Kodifikation die Neurasthenie bei der generalisierten Angststörung als einzige Differenzialdiagnose angegeben. Beide Krankheiten liegen damit innerhalb der gleichen Gruppe symptomatisch ähnlicher (oder zum Teil sogar übereinstimmender) Krankheiten (vgl. Roche Lexikon Medizin, 5. Auflage, zum Begriff "Differenzialdiagnostik"). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bleibt damit für das Bundesgericht verbindlich.
3.4 Bei dem vom kantonalen Gericht somit gestützt auf die versicherungspsychiatrische Stellungnahme vom 5. Oktober 2005 korrekt festgestellten Grad der Arbeitsfähigkeit von 86 % ist die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgeworfene Frage nach der Höhe der im Einkommensvergleich massgebenden Löhne nicht zu erörtern; denn selbst bei der Ermittlung nach den Vorgaben der Beschwerdeführerin (Validen- und Invalideneinkommen je ausgehend von Fr. 43'281.90, leidensbedingter Abzug von 10 %) ergäbe sich nur ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 23 %.
4.1 Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
4.2 Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung kann gewährt werden (Art. 152 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Fürsprecher Edwin Ruesch für das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.