Source: https://www.nw.ch/amtumweltdienste/3983
Timestamp: 2020-08-10 21:53:44
Document Index: 395107452

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 31', 'Art. 80', 'Art. 36', 'Art. 80', 'Art. 80']

Kanton Nidwalden - Gewässer - Restwasser
Gewässer - Restwasser
Wasserkraftnutzung zur Energiegewinnung und deren Auswirkungen auf die Gewässer
Die Wasserkraft im Kanton Nidwalden liefert einen wichtigen Beitrag für die Produktion von hochwertiger, erneuerbarer und CO2-neutraler Energie. Es bestehen mehr als 20 Wasserfassungen an Fliessgewässern bzw. Stauseen oder Ausgleichsbecken zur Produktion von elektrischer Energie.
Damit die Wasserkraft aber umfassend umweltfreundlich ist, müssen die grundsätzlichen Gewässerfunktionen erhalten bleiben. Eine angemessene Restwassermenge im Fluss- oder Bachbett ist eine Voraussetzung dafür. Wird den Bächen und Flüssen das Wasser gänzlich entzogen, fallen sie auf weiten Strecken trocken oder führen nur eine unzureichende Wassermenge. Erst durch neuerliche Wasserzutritte aus dem Einzugsgebiet (Oberflächenabfluss, Quellzutritte, Einmündungen anderer Bäche, Grundwasseraufstösse) unterhalb der Entnahmestelle kann sich langsam wieder ein Abfluss bilden. Der Gewässerlebensraum, die Ufervegetation, angrenzende Auengebiete, das Landschaftsbild sowie die wichtige Funktion der Grundwasserneubildung werden von der Wasserführung im Bach oder Fluss geprägt oder sind direkt von ihr abhängig.
Sicherung angemessener Restwassermengen bei neuen Anlagen bzw. Neukonzessionierungen
Das eidgenössischen Gewässerschutzgesetz (Art. 29 ff GSchG) bestimmt, dass bei Wasserentnahmen die Sicherstellung einer bestimmten Restwassermenge in der Strecke zwischen der Wasserentnahme und der Wasserrückgabe, gewährleistet sein muss.
Zur Ermittlung der Mindestrestwassermenge nach Art. 31 GSchG dient die Abflusskenngrösse Q347. Das ist jene Abflussmenge, die, gemittelt über zehn Jahre, durchschnittlich während 347 Tagen des Jahres erreicht oder überschritten wird und die durch Stauung, Entnahme oder Zuleitung von Wasser nicht wesentlich beeinflusst ist.
Die Aufgaben von Gesuchsteller und Behörde sind in der Wegleitung des Bundes dargestellt und erläutert.
Bei bestehenden Nutzungen ist die Umsetzung der Restwasserbestimmungen erst bei einer Neukonzessionierung möglich. Als Übergangsregelung wird in den Art. 80 ff GSchG die Sanierung dieser Anlagen bis Ende 2012 vorgeschrieben. Weitere Details zum Vorgehen sind in der eidgenössischen Gewässerschutzverordnung enthalten (Art. 36 ff GSchV).
Basierend auf dem Inventar der Wasserentnahmen ist der Kanton verpflichtet, für die Wassernutzungsrechte ohne bestehende Verpflichtung zur Restwasserdotierung, einen Sanierungsbericht zu erstellen. Darin ist aufzuzeigen, welche Entnahmen einen wesentlichen Einfluss auf die Gewässer ausüben und somit sanierungspflichtig sind sowie in welchem Ausmass dies nötig und möglich ist. Der Bericht dient als Basis für die Festlegung der Sanierungsmassnahmen an den einzelnen Wasserfassungen.
Der Sanierungsbericht für die Wasserfassungen im Engelbergertal (Kanton Nidwalden und Gemeinde Engelberg) wurde im Januar 2011 fertiggestellt. Die ausgearbeiteten Sanierungsmassnahmen wurden 2012 verfügt und sind seit 1. Januar 2013 umgesetzt.
Der Sanierungsbericht für die Wasserfassung des Kraftwerks Rotzloch am Melbach wurde am 30. März 2012 im Zusammenhang mit der Erneuerung des Kraftwerks erstellt. Die ausgearbeiteten Sanierungsmassnahmen sind Anfang 2013 verfügt.
Die Sanierung der Fassungen am Lielibach und Mühlebach des Gemeindewerks Beckenried ist noch aussstehend.
Gesuche für neue Wasserkraftnutzungen
Für eine beabsichtigte Wasserkraftnutzung ist beim Amt für Wald und Energie/Energiefachstelle ein Projektierungsgesuch einzureichen. Nach den erforderlichen Abklärungen (v.a. Restwasser und Umweltauswirkungen) bedarf die Nutzung von öffentlichen Gewässern einer Verleihung des Regierungsrates.
Thembezogene Links
• Restwasser, Bundesamt für Umwelt (BAFU)
Richtlinien / Wegleitungen / Berichte
• Restwassersanierung nach Art. 80 Abs. 1 GSchG 1997, Bundesamt für Umwelt (BAFU)
• Restwassersanierung nach Art. 80 Abs. 2 GSchG 2000, Bundesamt für Umwelt (BAFU)
• Bestimmung angemessener Restwassermengen 2000, Bundesamt für Umwelt (BAFU)
Gewässer / Grundwasser
Fliessgewässer - Sanierungsbericht Wasserentnahmen Engelbergertal - Allgemeiner Teil, 2011
Fliessgewässer - Sanierungsbericht Wasserentnahmen Engelbergertal - Dossiers der Wasserentnahmen, 2011