Source: http://www.anwalt.de/rechtstipps/autoren.php?autor=45499&pid=10101
Timestamp: 2013-05-21 19:55:54
Document Index: 51443792

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 13', '§ 69', '§ 315', '§ 437', '§ 24']

Rechtstipps | Rechtsanwalt Bernd Michalski
Rechtsanwalt Bernd Michalski	Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit folgender Vertragsklausel des Betreibers eines Fitnessstudios zu befassen:Der Nutzer kann den Vertrag mit Wirkung des Eingangs bei dem B-Center ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Bernd Michalski	Gemäß § 13 Satz 1 Nr. 2a der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) ist der Fahrerlaubnisbehörde auf deren Anforderung vom Fahrerlaubnisinhaber ein medizinisch-psychologisches Gutachten ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Bernd Michalski	Für den in Strafverfahren tätigen Rechtsanwalt gilt es nach durchgeführter Akteneinsichtnahme und eingehender Besprechung der Sach- und Rechtslage mit dem Beschuldigten ein ... Weiterlesen
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Rechtsanwalt Bernd Michalski	Mit Strafbefehl des Amtsgericht Tiergarten in Berlin wurde dem Mandanten vorgeworfen, gegen die §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 (qualifizierte Trunkenheitsfahrt) und 142 StGB (Unerlaubtes ... Weiterlesen
vom 18.02.2009:
Rechtsanwalt Bernd Michalski	Die Rechte eines Käufers einer Sache, die mangelhaft ist, bestimmen sich nach § 437 BGB, den sog. Gewährleistungsrechten. Nach Nr. 2 kann der Käufer vom Kaufvertrag ... Weiterlesen
vom 28.07.2008:
Rechtsanwalt Bernd Michalski	Die Bußgeldbehörde verhängte gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung berauschender Mittel (§ 24a Abs. 2 StVG) eine Geldbuße in Höhe von 350 ... Weiterlesen
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Rechtsanwalt Bernd Michalski	Das Klima scheint sich zu ändern. Selbst in unseren ursprünglich gemäßigten Breiten sind wir vermehrt heftigsten Regengüssen und verheerenden Windstürmen ausgesetzt. Angesichts ... Weiterlesen
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Rechtsanwalt Bernd Michalski	Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der Tierhalter will oder kann nach dem Abschluss der Behandlung die entstandenen Kosten nicht bezahlen Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Bernd Michalski	Bei der Gewährleistung handelt es sich um eine gesetzliche Verpflichtung eines Verkäufers von Sachen (oder Rechten) dahin gehend, dass die verkaufte Sache zum Zeitpunkt der Übergabe ... Weiterlesen
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Rechtstipp-Autor Rechtsanwalt Bernd Michalski
10827 Berlin-SchönebergHauptstraße 30