Source: http://www.molbergen.de/index.php/bekanntmachungen
Timestamp: 2018-11-21 06:04:17
Document Index: 344170709

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Laubentsorgung in der Gemeinde Molbergen
Die Gemeinde Molbergen bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, das auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen anfallende Laub kostenlos auf dem Bauhof der Gemeinde zu entsorgen. Für die Entsorgung des Laubs werden auf dem Bauhof (gegenüber der Kläranlage) Container aufgestellt.
Folgende Abgabetermine werden festgesetzt und hiermit bekannt gemacht:
Samstag, 17. November 2018 in der Zeit von 10:00 bis 13:00 Uhr
Samstag, 15. Dezember 2018 in der Zeit von 10:00 bis 13:00 Uhr
Samstag, 19. Januar 2019 in der Zeit von 10:00 bis 13:00 Uhr
Es wird ausschließlich reines Laub angenommen. Gartenabfälle und sonstiger Müll dürfen nicht zum Bauhof gebracht werden. In diesem Zusammenhang weist die Gemeinde auch darauf hin, dass kein Laub bei den Bürgerinnen und Bürgern abgeholt wird.
Molbergen, 23.10.2018
- Möller -
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Molbergen
hier: Bekanntmachung der Aufstellung des Lärmaktionsplanes - 3. Stufe
und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 47d Abs. 3 BImSchG
Laut "Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm" (Umgebungslärmrichtlinie) sowie § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist die Gemeinde Molbergen zur Aufstel-lung eines Lärmaktionsplanes (LAP) verpflichtet. Die Aufstellung des Lärmaktionsplanes wird hiermit bekannt gemacht.
Für Niedersachsen wurden entsprechende Lärmkartierungen von der Zentralen Unterstützungsstelle Luftreinhaltung, Lärm, Gefahrstoffe und Störfallvorsorge (ZUS LLGS) beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt (GAA) Hildesheim vorgenommen. Gem. dieser Lärmkarten verläuft mindestens eine kartierungspflichtige Hauptverkehrsstraße im Sinne des § 47b Nr. 3 BImSchG durch die Gemeinde Molbergen. Die Gemeinde Molbergen ist demnach lediglich im Bereich der Bundesstraße 72 - im Grenzbereich zwischen Resthausen/Stalförden und Varrelbusch (Gemeinde Garrel) - betroffen. Lärmprobleme lassen sich unter Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit des Gebietes nicht identifizieren. Gem. der Lärmkarten des GAA Hildesheim (Stand 06.04.2018) werden sowohl nachts als auch tags keine Menschen durch Verkehrslärm belastet. Der von der Gemeinde Molbergen aufgestellte LAP schließt demzufolge mit dem Ergebnis, dass keine Maßnahmen zur Lärmminderung erforderlich sind.
Gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG ist die Öffentlichkeit bei der Aufstellung des LAP zu beteiligen und erhält innerhalb einer angemessenen Frist die Möglichkeit, an der Ausarbeitung und der Überprüfung des LAP mitzuwirken. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes kann bis zum 07.12.2018 auf der Homepage der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de > Gemeinde & Verwaltung > Bekanntmachungen) und während der Öffnungszeiten im Rathaus - Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmenbis zum 07.12.2018 schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Molbergen abgegeben werden können. Nicht fristgerecht eingereichte Stellungnahmen können bei der Aufstellung des Lärmaktionsplanes unberücksichtigt bleiben.
Molbergen, 15.11.2018
-Möller-
Lärmaktionsplan Gemeinde Molbergen
Die 8. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Energie des Rates der Gemeinde Molbergen in der Kommunalwahlperiode 2016-2021 findet am
Montag, 26. November 2018, 17:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Molbergen
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
der Beschlussfähigkeit des Ausschusses.
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für
Bau, Planung, Umwelt und Energie vom 19.09.2018.
3. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Verfahren gem.
§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
4. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Dwergter Sand II"
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Verfahren gem. § 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Aufhebungsbeschluss
5. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und
§ 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 "westlich Krattholz"
7. Aufstellung der Außenbereichssatzung "Resthausen-Sandberg" im vereinfachten
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Verfahren gem. § 3 (2) und
§ 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
Molbergen, 14.11.2018
Die 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Kultur, Sport und Soziales des Rates der Gemeinde Molbergen in der Kommunalwahlperiode 2016-2021 findet am
Montag, 19. November 2018, 18.00 Uhr,
Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses.
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ausschusses
3. Kindertagesstättensituation im Gemeindegebiet; Belegungs-
und Anmeldestand.
4. Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Johannes Baptist auf
Einrichtung einer Ganztagsgruppe in der Kindertagesstätte "Die Arche".
5. Änderung der Förderrichtlinien für die Jugendarbeit.
6. Antrag des SV Molbergen auf Bezuschussung und Unterstützung
der Ausrichtung des OM-Cups im Jahr 2019.
Molbergen, 09.11.2018
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen und Aufhebung
des Bebauungsplanes Nr. 11 „Dwergter Sand II“ der Gemeinde Molbergen
hier: Bekanntmachung gem. § 3 Abs.2 BauGB und Durchführung
der öffentlichen Auslegung (ersetzt die Bekanntmachung vom 04.10.2018)
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Molbergen hat in seiner Sitzung am 19.09.2018 die öffentliche Auslegung der Entwürfe zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen und zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Dwergter Sand II“ beschlossen.
Der Geltungsbereich des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 11 „Dwergter Sand II“ liegt nördlich der Ortslage des Ortsteils Dwergte in der Gemeinde Molbergen; er erstreckt sich zwischen dem Augustendorfer Weg im Westen und dem Wöstenweg im Osten, unmittelbar südlich des Waldgebietes "Dwergter Sand", das Bestandteil des nördlich und östlich angrenzenden Land-schaftsschutzgebietes CLP 112 "Dwergter Sand" ist. Südlich des Geltungsbereiches liegt der Bebauungsplanes Nr. 47 "Dwergte, östlich Augustendorfer Weg". Der Änderungsbereich der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes umfasst annähernd die gleichen Grundflächen, allerdings waren und sind die vorhandenen Straßen "Augustendorfer Weg" u. "Wöstenweg" nicht Gegenstand der Flächennutzungsplan-Darstellung. Darüber hinaus wird eine Teilfläche nördlich des Bebauungsplanes Nr. 47 nicht mit einbezogen, da diese bereits als Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan 2002 dargestellt ist. Die genauen Lagen der Geltungsbereiche sind aus den nachstehenden Übersichtskarten ersichtlich.
Der nördlich von Dwergte gelegene, am 12.09.1975 rechtskräftig gewordenen Bebauungsplan Nr. 11 „Dwergter Sand II“ soll aufgehoben werden, da sich hier über die Jahre eine Fehlentwicklung aus planungsrechtlicher Sicht eingestellt hat. Statt des, auf dem überwiegenden Teil der Fläche festgesetzten, der Erholung dienenden Wochenendhausgebiets hat sich als tatsächliche Nutzung ein Wohngebiet entwickelt, wie eine aktuelle Bestandserhebung zeigt. Heute herrscht das Dauerwohnen vor. Durch den entstandenen tatsächlichen Nutzungsmix ist eine Umkehr zum ursprünglichen städtebaulichen Ziel nicht mehr möglich. Daher soll der Bebauungsplan Nr. 11 „Dwergter Sand II“ aufgehoben werden. Parallel dazu soll durch die 19. Änderung des Flächennutzungsplans die bisherige Darstellung einer Sondergebietsfläche (SO) mit der Zweckbestimmung „Wochenendhausgebiet“ entfallen und die Fläche stattdessen in den unbeplanten Bereich ohne positive Bauflächendarstellung entlassen werden.
Planentwürfe und Begründungen liegen gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 16.10.2018 bis 16.11.2018, beide Tage einschließlich, während der Dienststunden (Mo., Di. u. Do. von 8:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr, Mi. von 8:30 - 12:30 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr, Fr. von 8:30 - 12:30) im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Öffentlichkeit kann sich während der Auslegungszeit eingehend über die beabsichtigte Planung informieren bzw. Stellungnahmen hierzu abgeben; es besteht auch allgemein die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.
Gem. § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB wird außerdem bekannt gegeben, dass gleichzeitig folgende umweltbezogene Stellungnahmen bereits vorliegen, sowie nachfolgend genannte umweltbezogene Informationen verfügbar sind und ebenfalls mit ausgelegt werden:
1) Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- u.
Naturschutz, Betriebsstelle Cloppenburg (Stellungnahme
vom 19.07.2018)
- Hinweis auf Wasserschutzgebiet
2) Landkreis Cloppenburg (Stellungnahme vom 14.08.2018)
- Hinweis auf darzustellende Waldflächen
- Hinweise zur Wasserwirtschaft und zum Wasserrecht
1) Umweltbericht: Beschreibung der Umweltauswirkungen auf
Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima, Luft,
Landschaft sowie Kultur u. sonstige Sachgüter
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) abgegeben werden können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Molbergen, 05.10.2018
A) 19. Änderung FNP
B) 19. Änderung FNP - Begründung
C) Aufhebung B-Plan Nr. 11-Satzung u. Begründung
D) B11 - Plananlage Aufhebungsbereich
E) B11 - Plananlage Nutzungsbestand
F) B11 - Flächen mit Waldfunktion