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Timestamp: 2020-07-09 17:46:29
Document Index: 336093450

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 84', '§ 85', '§ 85', '§ 84', '§ 85', '§ 84', '§ 85']

Einfluss des Präventionsverfahrens nach § 84 Abs. 1 SGB IX und des betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 Abs. 2 SGB IX auf das Kündigungsschutzverfahren für Menschen mit Behinderung nach § 85 SGB IX
Behindertenrecht, 2013, 52. Jahrgang (Heft 2), Seite 34-38, München: Boorberg, ISSN: 0341-3888
Unter Prävention versteht man allgemein vorbeugende Maßnahmen, um ein unerwünschtes Ereignis oder eine unerwünschte Entwicklung zu vermeiden. In vielen Bereichen des täglichen Lebens spielt Prävention eine zunehmende Rolle. Auch im Arbeitsleben kommt dem Gedanken, Störungen im Arbeitsverhältnis frühzeitig entgegenzuwirken, um den Bestand des Arbeitsverhältnisses nicht zu gefährden, eine erhebliche Bedeutung zu.
Die Autorin geht auf den Auswirkungen der Präventionsverfahren auf den Sonderkündigungsschutz nach § 85 SGB IX und auf die Auswirkungen auf einzelne Kündigungsgründe ein und schließt mit dem Fazit, dass die Vorschriften des § 84 Absatz 1 und Absatz 2 SGB IX in das Zustimmungsverfahren nach den §§ 85 ff. SGB IX hineinwirken.
Obgleich die Präventionsverfahren nach § 84 SGB IX aber von der Intention des Gesetzgebers ansetzen sollen, bevor sich ein späterer Kündigungsgrund entwickelt, ist es dennoch gerechtfertigt, die Tatsache der Nichtführung dieser Verfahren nicht in jedem Fall zum Nachteil des Arbeitgebers bei der nach § 85 SGB IX vorzunehmenden Abwägung der widerstreitenden Interessen zu gewichten.
R/ZS0059/0127
Informationsstand: 12.04.2013