Source: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-izr25216-werbung-bier-bekoemmlich-gesundheitsbezogene-angabe-alkohol/?gnid=28693
Timestamp: 2018-09-23 21:36:09
Document Index: 314146825

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 4', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Keine Werbung für "bekömmliches" Bier
BGH zur Lebensmittelwerbung: Bier darf nicht als "bekömm­lich" ange­priesen werden
Gastbeitrag von Dr. Thomas Utzerath
Brauereien dürfen ihre Biere nicht als "bekömmlich" bewerben – auch dann nicht, wenn sie bei maßvollem Genuss gut verträglich sind. Das hat der BGH heute entschieden. Thomas Utzerath über ein Urteil, das mit Spannung erwartet wurde.
Bier als "bekömmlich" zu bewerben, ist unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem seit drei Jahren anhängigen Streit zwischen einem Wettbewerbsverband und einer Allgäuer Brauerei entschieden und damit zugleich seine frühere Positionierung in dieser Frage aufgegeben (Urt.v.17.05.2018, Az. I ZR 252/16).
Auslöser des Rechtsstreits war die Werbung einer Brauerei aus dem Allgäu, die mehrere der von ihr angebotenen Biersorten in ihrem Internetauftritt unter Verwendung des Begriffs "bekömmlich" beworben hatte. Bei allen derart beworbenen Biersorten handelt es sich um solche mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 % Volumenprozent. Bereits seit den 1930er Jahren hat die Brauerei ihre Biere mit dem Slogan "Wohl bekomm's!" beworben.
Gegen die genannte Werbung hat sich der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) gewendet. Er vertrat die Auffassung, dass die Bewerbung von Bier mit dem Wort "bekömmlich" unlauter sei. Bei dem Begriff "bekömmlich" handele es sich um eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Solche gesundheitsbezogenen Angaben dürften nach Art. 4 Abs. 3 lit. a HCVO Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent nicht tragen. Der VSW meinte, dass der Begriff "bekömmlich" von den Verbrauchern als "gesund", "leicht verdaulich" oder auch als "Magen schonend" verstanden werde. Deswegen handele es sich per se um eine gesundheitsbezogene Angabe.
BGH in 2011 noch anderer Meinung
Die Brauerei hat ihre Werbung im Wesentlichen damit verteidigt, dass sie darin nur auf die Genusswürdigkeit und die geschmacklichen Aspekte ihrer Biersorten abgestellt habe. Die Angabe "bekömmlich" sei nicht gesundheitsbezogen, sondern stelle nur auf das von der HCVO nicht erfasste allgemeine Wohlbefinden ab.
In einem Vorlagebeschluss an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) hatte der BGH im Jahr 2011 im Zusammenhang mit der Bewerbung eines Kräuterlikörs als wohltuend und bekömmlich die Frage noch anders bewertet. Er vertrat damals die Auffassung, dass mit der Angabe "bekömmlich" lediglich zum Ausdruck gebracht werde, dass der Likör den Körper und dessen Funktionen nicht belasten oder beeinträchtigen werde.
Damit werde aber nicht zum Ausdruck gebracht, dass dem Produkt eine die Gesundheit fördernde Funktion zukomme. Eine solche sei aber erforderlich für die Annahme einer gesundheitsbezogenen Angabe. Es handele sich bei "bekömmlich" lediglich um eine nicht in den Anwendungsbereich der HCVO fallende Angabe zum allgemeinen Wohlbefinden.
"Bekömmlich" ist gesundheitsbezogene Angabe
Der VSW hat zunächst 2015 beim LG Ravensburg eine einstweilige Verfügung beantragt, die das Gericht daraufhin erlassen hat. Auch im Hauptsacheverfahren hat das LG Ravensburg die beklagte Brauerei Anfang 2016 zur Unterlassung der Bewerbung ihrer Bierspezialitäten mit der Angabe "bekömmlich" verurteilt. Dagegen hat die beklagte Brauerei Berufung zum OLG Stuttgart eingelegt. Dieses hat die erstinstanzliche Entscheidung des LG Ravensburg jedoch bestätigt.
Durch die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" für Bier werde ein Wirkzusammenhang zwischen diesem Getränk und der Gesundheit hergestellt. Damit liege eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der HCVO vor. Das gelte unabhängig davon, ob mit dem Attribut "bekömmlich" isoliert oder im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Eigenschaften des Bieres geworben werde. Dass die Brauerei seit vielen Jahren unbeanstandet mit dem Slogan "Wohl bekomm's!" geworben hatte, sei unbeachtlich. Hierbei handele es sich lediglich um einen Wunsch, wohingegen es sich bei der Angabe "bekömmlich" um ein Versprechen handele.
In einem weiteren Vorabentscheidungsverfahren hat der EuGH 2012 – also zeitlich nach dem zuvor erwähnten Vorlagebeschluss des BGH aus dem Jahr 2011 – die Ansicht vertreten, dass das Verbot der Werbung für alkoholische Getränke mit gesundheitsbezogenen Angaben eine Bezeichnung wie "bekömmlich", verbunden mit dem Hinweis auf einen reduzierten Säuregehalt, umfasse. Zur Begründung hat der EuGH darauf abgestellt, dass der Begriff "gesundheitsbezogene Angabe" nicht nur für einen Zusammenhang gelten dürfe, der eine Verbesserung des Gesundheitszustands dank des Verzehrs eines Lebensmittels impliziere.
"Auswirkungen des wiederholten und längerfristigen Verzehrs zu berücksichtigen"
So hatte es der BGH zuvor noch gesehen. Vielmehr müsse dieser Begriff auch jeden Zusammenhang erfassen, der impliziere, dass für die Gesundheit negative oder schädliche Auswirkungen, die in anderen Fällen mit einem solchen Verzehr einhergehen oder sich ihm anschließen, fehlten oder geringer ausfielen. Bereits die bloße Erhaltung eines guten Gesundheitszustands trotz des genannten, potenziell schädlichen Verzehrs, sei demnach vom Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe erfasst.
Bei dem Verständnis einer Aussage seien außerdem auch die kumulativen Auswirkungen des wiederholten und längerfristigen Verzehrs eines bestimmten Lebensmittels auf den körperlichen Zustand zu berücksichtigen. Maßnahmen, die die Möglichkeit von Werbung für alkoholische Getränke einschränken und damit zur Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs beitragen sollen, würden der Sorge um die öffentliche Gesundheit Rechnung tragen. Deren Schutz sei ein dem Gemeinwohl dienendes Ziel, das eine Beschränkung einer Grundfreiheit wie der Berufsfreiheit oder der unternehmerischen Freiheit rechtfertigen könne.
Da der EuGH zum einen nicht über die Einordnung der isolierten Verwendung des Attributs „bekömmlich“ ohne weitere Hinweise als gesundheitsbezogene Angabe entschieden hat (und auch nicht entscheiden musste) und das OLG Stuttgart zum anderen bewusst von der Rechtsauffassung des BGH abgewichen ist, hat es die Revision zum BGH zugelassen.
Konsequent: BGH gibt frühere Positionierung auf
Während der BGH in seinem Vorlagebeschluss an den EuGH aus dem Jahr 2011 noch davon ausgegangen war, dass eine gesundheitsbezogene Angabe nur dann vorliege, wenn einem Lebensmittel eine gesundheitsfördernde Funktion beigemessen werde, gibt er diese Auffassung nunmehr im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH ausdrücklich auf.
Auch Angaben, mit denen - wie im entschiedenen Fall - zum Ausdruck gebracht werde, dass der Verzehr des Lebensmittels auf die Gesundheit keine schädlichen Auswirkungen habe, die in anderen Fällen mit dem Verzehr eines solchen Lebensmittels verbunden sein können, seien gesundheitsbezogen. Der Begriff "bekömmlich" bringe bei einer Verwendung für Lebensmittel zum Ausdruck, dass dieses im Verdauungssystem gut aufgenommen und - auch bei dauerhaftem Konsum - gut vertragen werde. Genau so verstünden die Verbraucher den Begriff "bekömmlich" im Zusammenhang mit der beanstandeten Werbung. Der Werbung lasse sich insbesondere nicht entnehmen, dass mit dem Begriff "bekömmlich" nur der Geschmack des Bieres beschrieben werden solle. Mit diesem Argument hatte sich die Brauerei im Wesentlichen, letztlich erfolglos, verteidigt.
Die Entscheidung des BGH kommt nicht wirklich überraschend, da er die Segelanweisungen der EuGH-Entscheidung aus dem Jahr 2012 letztlich konsequent auf den von ihm zu entscheidenden Fall umgesetzt hat. Für die betroffene Brauerei – aber keineswegs nur für diese – dürfte die Entscheidung dagegen nur schwer bekömmlich sein. Sämtlichen Brauereien, die ihre Biere bislang als bekömmlich beworben haben, stehen nunmehr Änderungen in der Werbung bevor. Etiketten, Bierdeckel, Internetseiten, etc. müssen nun allesamt überarbeitet und der neuen Rechtsprechung angepasst werden. Anderenfalls drohen Abmahnungen durch Wettbewerber oder Verbraucherverbände.
Der Autor Dr. Thomas Utzerath ist Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er berät und vertritt insbesondere Unternehmen aus der Arzneimittel- und Medizinproduktebranche sowie Kosmetik- und Lebensmittelhersteller.
Dr. Thomas Utzerath, BGH zur Lebensmittelwerbung: Bier darf nicht als "bekömmlich" angepriesen werden . In: Legal Tribune Online, 17.05.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/28693/ (abgerufen am: 23.09.2018 )
17.05.2018 18:00, McMac
Eine weiterer Schritt in Richtung Verdummung der Verbraucher. Glückwunsch, Verbraucher- und Wettbewerbsschützer!
17.05.2018 18:13, SH
Der Regulierungswahnsinn der EU schlägt wieder zu. Und wer ist Leidtragende? Die kleinen Mittelständler. Der kleine Mann.
Die EU schafft sich durch solche Aktionen bald selber ab. Was seit vielen Jahren ohne Probleme funktioniert hat ist für den heutigen „dummen“ Bürger ein Problem. Alles muß reguliert werden, damit man ja nicht mehr selber denken muß. Wir werden langsam zu Tode reguliert. Selbstständig sein ist untersagt. So schaffen wir uns allmählich selber ab. Was mich an der ganzen Sache wundert warum hat die Menschheit so lange überlebt?
SH Auf diesen Kommentar antworten
17.05.2018 18:18, SH
Korrektur: Es heißt „der Leidtragende“
17.05.2018 20:50, Jan
:D Gott verdammt! Gut, dass die EU keine anderen Probleme hat! ;)
Was kommt als nächstes. Überrascht mich! :)
Jan Auf diesen Kommentar antworten
17.05.2018 20:58, Wolfgang Werthmann
Danke schön EuGH/BGH und danke ihr gütigen Verbraucher-Beschützer für die zunehmende Volksverdummung. Ich bin ja so froh dass ihr uns in allen Lebenslagen wie kleine unselbständige Deppen an die Hand nehmt und uns durch die Untiefen der Genüsse geleitet. Für mich als Bier-Genuss-Trinker bleibt ein Bier ein bekommliches Getränk. Da kann die große Lobby-Beeinflussung der absolut neutralen obersten Gerichte nichts ändern. Was für ein erschreckend schwachsinniges Urteil.
Wolfgang Werthmann Auf diesen Kommentar antworten
07.06.2018 19:03, Atheist
Ich möchte hier doch den BGH in der Auflistung herausnehmen, der sich gezwungenermaßen dem EuGH als ranghöeres Gericht angeschlossen hat. Dem Rest schließe ich mich absolut an.
17.05.2018 21:56, T.H.
Als ob es keine wichtigeren Dinge in Deutschland u. Europa gibt !
Kein Wunder das die EU bei den Bürgern so wenig Rückhalt hat. Es gibt so viele wichtige Probleme in D und EU ...lasst uns in Frieden unser Bier genießen und unsere krummen Gurken essen und kümmert Euch lieber um die Türkei oder sagt Trump mal die Meinung! Macht mal was vernünftiges !
T.H. Auf diesen Kommentar antworten
17.05.2018 22:52, bergischer Lüwe
Die Grünen regieren durch!
bergischer Lüwe Auf diesen Kommentar antworten
17.05.2018 23:23, Tüdelütütü
Wow, man ist sich hier aber sehr einig.
18.05.2018 09:26, tüdelütütü
Kommentar unter fremden Namen.
18.05.2018 14:28, McMac
FremdeM Namen. Dativ und so.
Aber mach dir nix daraus, mein Name wird hier auch ständig missbraucht.
18.05.2018 21:21, Tüdelütütü
Vielen Dank für den Hinweis! War ein Conputertastaturfehler. Bei gedrückten n, schreibt die Tastatur inner n, was bein schnellen Korrekturlesen übersehen war.
18.05.2018 21:22, Tüdelütütü
Pardon, nicht inner, sondern nur manchmal.
18.05.2018 21:33, Tüdelütütü
P.S.: kurz nachgegoogelt, kann nan besonders im juristischen Gebrauch oft "unter fremden Namen"(!) finden.
19.05.2018 08:54, Tüdelütütü
P.S.P.S.:Soll vielleicht Plural für eine mögliche Vielzahl von Fällen sein.
20.05.2018 01:21, Tüdelütütü
Gemeint waren PS: und PPS:
18.05.2018 00:03, rolfi
Can Creed co kg eh
rolfi Auf diesen Kommentar antworten
18.05.2018 10:30, Konsument bekömmlichen Biers
Sprachpanscherei statt Bierpanscherei.
Konsument bekömmlichen Biers Auf diesen Kommentar antworten
18.05.2018 11:29, Dr. Peus
Irgendwie versteht man die Briten doch, und auch die AfD, die jedenfalls eine SOLCHE EU nicht mehr haben will.
18.05.2018 11:53, bergischer Löwe
18.05.2018 16:10, Dr. Peus
Sie schlimmer Mittäter! Prosit - es möge nützen! Wie unEGisch!
20.05.2018 15:27, Philosoph
Bin kein EU-Fan, aber Bier ist nicht bekömmlich sondern ungesund. Egal was die Trinker sagen.
23.05.2018 14:46, GrafLukas
Ja, aber dann könnte man ja kein EU-bashing betreiben.
Es ging einzig um die Frage, ob "bekömmlich" eine gesundheitsbezogene Angabe ist. Naheliegende Interpretation: Etwas, das bekömmlich ist, kann ohne Risiko jederzeit und in größeren Mengen konsumiert werden, ohne dass man sich kurz- oder langfristig Sorgen um seine Gesundheit machen muss.
Trifft das auf Bier zu? - eher nein.
20.05.2018 18:22, Philosoph
Also mal losgelöst von der EU-Problematik, was würden Sie denn sagen, wenn Cannabis legalisiert wird und Cannabis als "bekömmlich" beworben wird? Oder wie sieht es denn mit "bekömmlichem" Absinth oder mit "bekömmlichen" Schokoriegeln aus? Erkennt dann auch jeder Depp, dass das nicht gesund ist?
22.05.2018 22:24, Dr. Peus
Fangen wir erst einmal systematisch an. Was ist legal und verkehrsfähig? Von diesen dann - warum nicht? Übrigens - Schokoriegel sind sehr lecker, für jung und alt. Niemand muss ja sie essen. Dann bleibt auch mehr für die Liebhaber.
22.05.2018 21:04, AS
Ohne diese Entwicklung gutheißen zu wollen: Aus Marketing-Sicht erscheint mir der Begriff „bekömmlich“ in Bezug auf Bier (und auch generell) ohnehin etwas altbacken. Jedenfalls die Jugend hat die Brauerei mit diesem Claim wohl kaum erreichen können.
22.05.2018 22:25, Dr. Peus
Freiheit, bedeutet: das mag der Werbende einschätzen.
23.05.2018 10:38, AS
Die Freiheit des Werbenden ist freilich seit jeher durch rechtliche Regulierung erheblich eingeschränkt (siehe nur UWG). Aber ich stimme Ihnen zu: Mein Kommentar ist sicherlich kein juristischer Debattenbeitrag.
23.05.2018 12:47, Dr. Peus
Sehr geehrte_#*/In-er AS, seien Sie getröstet, juristisch sind ja auch weder das zu Papier geronnene Weistum noch die herangezogenen angeblichen Grundlagen - es ist geronnene Ideologie. Eher wie ranzige Butter - die ist auch unbekömmlich. Selbstredend gibt es rechtliche (!) Grenzen für Werbung, zu Recht. Irreführende oder falsche Werbung wie "heilt", etwa Knochenbrüche oder EU-bürokratistischen Hirnschwund, ja das ist verboten.
24.05.2018 16:57, Rumpf
Verständlich. Denn bekömmlich = nicht gesundheitsschädlich, gut verträglich.
Dennoch wirkt es schon sehr kleinkariert. Jeder weiß, dass Bier kein gewöhnliches "Nahrungsmittel" ist. Auch wenn es im ländlichen Bayern vielleicht noch anders gesagt wird. Und jeder weiß, dass mit "bekömmlich" - wenn solche Werbaussagen überhaupt ernst zu nehmen sind - lediglich "in Maßen getrunken wird Dir nicht schlecht" heißt. Ein Schutzinteresse des Verbrauchers ist also nicht erkennbar.
Dennoch werden wir es verkraften. Ein schönes alkoholfreies Weizen - äußerst bekömmlich, zumal nach einigen Workouts im Fitnessstudio! Besser als jeder Eiweißshake. Habe als Anwalt sogar einmal einmal einen großen internationalen Bierbrauer wegen Bierwerbung in einem türkischen Stadion vertreten. Die Lösung: Der Name auf der Bandenwerbung, verknüpft mit der Variante "XY alkoholfrei".
25.05.2018 11:23, JoWeb
Auch hier ist wie bei allen Dingen der goldene Mittelweg das Richtige:
"Mäßigkeit in allen Dingen ist die wahre Kunst zu leben" - hat schon der alte Goethe gesagt und das war ein kluger Mann, obwohl er sich auch nicht immer an dieser seiner Aussage gehalten hat.
Da sind sogar Gifte und Rauschmittel bekömmlich, wie man aus der Medizin weiß. Das fängt sogar schon bei der Impfung an, gegen die man sich als Kleinkind nicht mal wehren kann.
JoWeb Auf diesen Kommentar antworten
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