Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/02/bgh-urteil-irrefuehrendes-himbeer-vanille-abenteuer
Timestamp: 2016-12-06 03:15:47
Document Index: 333158729

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGE', 'BGH']

BlogsKanzlei Stefan Loebisch PassauDezember 2015BGH-Urteil: Irreführendes Himbeer-Vanille-Abenteuervon RA Stefan LoebischWo Vanilleblüten und Himbeeren drauf sind, muss auch Vanillearoma und Himbeeraroma drin sein – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 02.12.2015, Aktenzeichen I ZR 45/13 „Himbeer-Vanille-Abenteuer II“: Ein Teehandelsunternehmen betreibt irreführende Werbung, wenn es einen Früchtetee vertreibt, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise „nur natürliche Zutaten“ und „Früchtetee mit natürlichen Aromen“ befinden, dieser Tee aber tatsächlich keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthält.Was war geschehen?Die Beklagte ist die Teekanne GmbH & Co. KG, ein namhaftes deutsches Teehandelsunternehmen. Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.Das Verfahren hatte die Verpackung der Teesorte „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“ zum Gegenstand, eine quaderförmige Faltschachtel aus Karton, die 20 Beutel enthält. Auf dieser Verpackung waren unter anderem Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten, die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“ und „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen – Himbeer-Vanille-Geschmack“ sowie ein grafisch gestaltetes Siegel abgebildet, das in einem goldenen Kreis die Angabe „nur natürliche Zutaten“ enthält.Das Verzeichnis der Zutaten auf einer Seite der Verpackung lautet: „Hibiskus, Apfel, süße Brombeerblätter, Orangenschalen, Hagebutten, natürliches Aroma mit Vanillegeschmack, Zitronenschalen, natürliches Aroma mit Himbeergeschmack, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Holunderbeeren“. Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthielt der Früchtetee jedoch nicht.Der Kläger sah in dieser Werbung eine Irreführung und machte schließlich nach erfolgloser wettbewerbsrechtlicher Abmahnung den Unterlassungsanspruch und die Abmahnkosten gerichtlich geltend.Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage gegen Teekanne mit Urteil vom 16.03 ...Zum vollständigen Artikel82 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof verbietet „HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER“-Werbung von Teekanne52 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Zutatenverzeichnis allein heilt nicht33 LeserMüller Müller Rößner:BGH verbietet „HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ – Werbung von Teekanne50 Leserkanzlei.biz:Werbung für Tee „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ ohne Himbeere oder Vanille ist irreführend51 LeserVersandhandelsrecht.de:Irreführung: Teewerbung von BGH verboten109 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Muss eine Himbeere eine Himbeere sein?46 LeserCMS Hasche Sigle:Lebensmittelverpackungen: Nur wo Himbeere drin ist, darf auch Himbeere drauf95 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:EuGH: Produktdesign kann irreführende Werbung sein – Verbraucherzentrale vs. Teekanne10 verwandte Artikel„Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – ein Tee garantiert ohne Himbeer und VanilleEuGH: Die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden istBGH: Irreführung durch "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne - Weder Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthaltenEuGH: Keine Irreführung des Verbrauchers bei Etikettierung eines Lebensmittels ("Felix Himbeer-Vanille Abenteuer" von Teekanne)BGH: Untersagung der "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von TeekanneBGH: Vorlage an EuGH zur Frage, ob Hinweis auf Verwendung von Imitaten im Zutatenverzeichnis ausreichtEuGH: Früchtetee Himbeer-Vanille Abenteuer muss Himbeeren und Vanille enthalten - Zutatenliste reicht nicht um Irreführung der Produktbezeichnung auszuräumenBGH: "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne verbotenUpdate: Himbeer-Vanille-Abenteuer vor dem BundesgerichtshofBGH: EuGH muss über Himbeer-Vanille Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile entscheiden - Hinweis auf Imitate im
Zutatenverzeichnis ausreichend ?Verwandtes im Webolg-duesseldorf.nrw.de: Oberlandesgericht Düsseldorf:
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