Source: https://www.ladadi.de/bauen-umwelt/bauaufsicht/ausnahmenbefreiungenabweichungen.html
Timestamp: 2018-01-20 01:03:52
Document Index: 330330695

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 81', '§ 9', '§ 81', '§ 63', '§ 55']

Ausnahmen/BefreiungenAbweichungen: Landkreis Darmstadt Dieburg - Kreisverwaltung
Ausnahmen/BefreiungenAbweichungen
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Ausnahmen/Befreiungen und Abweichungen
Ausnahme- und Befreiungsanträge sind vorzulegen, wenn von bauplanungsrechtlichen Festsetzungen eines Bebauungsplanes, die nach den Vorgaben des § 9 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) getroffen worden sind, Ausnahmen oder Befreiungen erforderlich werden.
Abweichungsanträge sind vorzulegen, wenn von bauordnungsrechtlichen Anforderungen aus der Hessischen Bauordnung (HBO) sowie auf Grund der HBO erlassenen Vorschriften, wie z.B. der Garagenverordnung (GaVO) und der Feuerungsverordnung (FeuVO) oder von örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde nach § 81 HBO Abweichungen erforderlich sind.
Sind in einem Bebauungsplan (gestalterische) Festsetzungen nach § 9 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 81 HBO aufgenommen worden, erfordern diese Vorgaben bei Nichteinhaltung einer Abweichung nach § 63 HBO, weil es sich hierbei um die Aufnahme von auf Landesrecht beruhenden Regelungen in den Bebauungsplan handelt.
Ausnahmen/Befreiungen und Abweichungen innerhalb eines Baugenehmigungsverfahrens
Bauplanungsrechtliche Ausnahmen/Befreiungen und bauordnungsrechtliche Abweichungen, die im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens notwendig sind, bedürfen eines schriftlichen Antrages. Die Anträge sind als erforderliche Bauvorlagen dem Bauantrag beizufügen.
Zu verwenden ist der mit dem Bauvorlagenerlass verbindlich eingeführte Vordruck BAB 10/2007.
Isolierte Ausnahmen/Befreiungen und Abweichungen
Sind bei Vorhaben, die nach § 55 HBO baugenehmigungsfreigestellt sind, bauplanungsrechtliche Ausnahmen /Befreiungen oder bauordnungsrechtliche Abweichungen erforderlich, bedarf es vor Ausführung des Vorhabens eines Ausnahme-, Befreiungs- oder Abweichungsverfahrens.
Checkliste Ausnahme-Befreiung-Abweichung
Erläuterungen zu einzureichenden Bauantragsunterlagen
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