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Timestamp: 2016-10-20 19:44:43
Document Index: 354380087

Matched Legal Cases: ['Art. 684', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 4', 'Art. 65', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_484/2009 (21.05.2010)
1C_484/2009
R�misch Katholische Kirchgemeinde
Beschwerde gegen das Urteil vom 11. Mai/ 22. September 2009 des Verwaltungsgerichts
Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) sind Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 711, Grundbuch Jona, an der Gubelfeldstrasse in der Politischen Gemeinde Rapperswil-Jona. Das Grundst�ck ist im Zonenplan weiss dargestellt. Es handelt sich um eine schmale lange Parzelle, die im Wesentlichen als Bahnareal dient und mit Gleisen sowie Bahnanlagen �berbaut ist.
Anfang Dezember 2005 reichte die Swisscom Mobile AG beim Gemeinderat Jona ein Gesuch f�r den Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem erw�hnten Grundst�ck ein. Die Antenne soll wenige Meter vom Perron entfernt in einer relativ steilen B�schung erstellt werden.
Gegen das Bauvorhaben gingen zahlreiche privat- und �ffentlich-rechtliche Einsprachen ein. Mit Entscheiden vom 4. September 2006 wies der Gemeinderat Jona die Einsprachen ab, soweit er sie nicht auf den Zivilweg verwies. Er erteilte die Baubewilligung und verf�gte zudem, dass die Anlage nach den Vorgaben des Rundschreibens des Bundesamts f�r Umwelt (BAFU) vom 16. Januar 2006 betrieben werden m�sse. Die Gesuchstellerin wurde verpflichtet, die bewilligte Mobilfunkanlage in ihr Qualit�tssicherungssystem einzubinden. Im Weiteren ordnete der Gemeinderat eine Abnahmemessung bei den Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) Nrn. 4 und 10 (Grundst�cke Nrn. 794 und 4572) an.
Dagegen gelangten die R�misch Katholische Kirchgemeinde und weitere 148 Personen an das kantonale Baudepartement. Dieses wies zun�chst am 3. November 2006 das Gesuch der Rekurrenten um einstweilige Sistierung des Verfahrens ab.
Am 2. Mai 2007 f�hrte das Baudepartement einen Augenschein in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten durch. Schliesslich lud es die Eidgen�ssische Natur- und Heimatschutzkommission (NHK) ein, zu den denkmalpflegerischen Aspekten des Vorhabens Stellung zu nehmen. Die NHK kam in ihrem Gutachten vom 13. November 2007 zum Schluss, sowohl das Ortsbild der Stadt Rapperswil als auch die umliegenden kommunalen Schutzgegenst�nde w�rden durch die Antennenanlage geringf�gig beeintr�chtigt. Zur gr�sstm�glichen Schonung sei die Anlage der Umgebung entsprechend einzut�nen (nicht hell und ohne Glanzspiegelung). Die Swisscom (Schweiz) AG (als Rechtsnachfolgerin der Swisscom Mobile AG) akzeptierte die Auflagen zur Farbgebung.
Am 5. Februar 2008 teilte die Stadt Rapperswil-Jona dem Baudepartement mit, dass sie mit Beschluss vom 3. September 2007 eine Planungszone f�r das Bauzonengebiet erlassen habe und deshalb die Erstellung von Mobilfunkanlagen bis zum Abschluss der laufenden Ortsplanungsrevision untersagt werde. Aufgrund der Planungszone seien die Rekursverfahren zu sistieren.
Das Baudepartement entschied am 15. August 2008, auf die Eingaben von vier Rekurrenten nicht einzutreten (Ziff. 1). Den �ffentlich-rechtlichen Rekurs der R�misch Katholischen Kirchgemeinde und der weiteren Rekurrenten wies es ab, soweit es darauf eintrat (Ziff. 2a). Den privatrechtlichen Rekurs nach Art. 684 ZGB der R�misch Katholischen Kirchgemeinde und der �brigen Beteiligten wies das Baudepartement ebenfalls ab (Ziff. 3). Es verpflichtete die unterliegenden Rekurrenten zur �bernahme der amtlichen Kosten (Ziff. 4a) und wies deren Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten ab (Ziff. 5a). Ausserdem verpflichtete es die Unterliegenden zu einer Parteientsch�digung an die Bauherrin (Ziff. 5c).
Gegen diesen Entscheid gelangten schliesslich die R�misch Katholische Kirchgemeinde sowie 96 weitere Beteiligte ans Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Sie verlangten im Wesentlichen die Aufhebung der vorzitierten Dispositivziffern (lit. D hiervor) und die Abweisung des Baugesuchs.
Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 11. Mai/ 22. September 2009 ab und erg�nzte die Baubewilligung vom 4. September 2006 mit der Auflage, dass die Gemeinde Rapperswil-Jona bei einer �berbauung des Grundst�cks Nr. 4572J (OMEN 10) eine �berpr�fung der Strahlenbelastung zu veranlassen habe.
Am 28. Oktober 2009 erheben die R�misch Katholische Kirchgemeinde Rapperswil-Jona sowie 84 Mitbeteiligte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Sie beantragen die Aufhebung des Verwaltungsgerichtsurteils B 2008/156 vom 11. Mai/ 22. September 2009 sowie der Ziff. 2a, 3, 4a, 5a und 5c des Entscheids des Baudepartements vom 15. August 2008 und der Entscheide des Gemeinderats Jona vom 4. September 2006. Das Baugesuch sei abzuweisen und die Baubewilligung zu verweigern. Eventualiter sei die Angelegenheit im Sinne der bundesgerichtlichen Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Zudem ersuchen sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Die Swisscom (Schweiz) AG als Beschwerdegegnerin und das kantonale Baudepartement schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Desgleichen beantragen die Bau- und Umweltkommission Rapperswil-Jona sowie das Verwaltungsgericht die Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesamt f�r Umwelt hat sich ebenfalls zur Angelegenheit ge�ussert und erachtet das Bauvorhaben als rechtm�ssig.
In ihrer Replik halten die Beschwerdef�hrer vollumf�nglich an ihren Begehren fest.
Der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung erkannte der Beschwerde mit Verf�gung vom 24. November 2009 aufschiebende Wirkung zu.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Verwaltungsgerichts steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG). Die Beschwerdef�hrer besitzen Grundeigentum oder wohnen innerhalb eines Perimeters, in dem die Strahlung der projektierten Mobilfunkanlage bis zu 10 % des Anlagegrenzwerts erreichen kann (sog. Einspracheperimeter; vgl. BGE 128 II 168 E. 2.3 und 2.4 S. 171 f.) und sind grunds�tzlich zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde (vorbeh�ltlich zul�ssiger und begr�ndeter R�gen) einzutreten.
Die Beschwerdef�hrer bezweifeln, dass das Grundst�ck Nr. 4572J tats�chlich f�r die Umfahrung von Rapperswil-Jona ben�tigt wird. Wenn dies nicht der Fall sei, seien die Anlagegrenzwerte auf der fraglichen Parzelle klar �berschritten und das angefochtene Urteil sei aufzuheben.
2.1 Gem�ss Art. 4 NISV i.V.m. Art. 65 Anh. 1 NISV m�ssen Mobilfunkanlagen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten. Als Orte mit empfindlicher Nutzung gelten gem�ss Art. 3 Abs. 3 NISV R�ume in Geb�uden, in denen sich Personen regelm�ssig w�hrend l�ngerer Zeit aufhalten (lit. a), �ffentliche oder private, raumplanungsrechtlich festgesetzte Kinderspielpl�tze (lit. b) und diejenigen Fl�chen von un�berbauten Grundst�cken, auf denen Nutzungen nach den Buchstaben a und b zugelassen sind (lit. c).
Nach der Konzeption der Verordnung gen�gt es daher bei un�berbauten Grundst�cken nicht, die vorsorgliche Begrenzung der Mobilfunkstrahlung auf den Zeitpunkt der �berbauung der Parzellen zu verschieben; vielmehr m�ssen schon im Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Mobilfunkanlage diejenigen Grenzwerte eingehalten werden, die im Falle einer zonen- und baurechtskonformen �berbauung der Parzellen gelten w�rden. Damit soll sichergestellt werden, dass die bewilligte Mobilfunkanlage auch nach der in absehbarer Zeit zu erwartenden �berbauung der benachbarten Parzellen noch den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Dies dient einerseits dem Schutz der Mobilfunkbetreiberin, die mit dem l�ngerfristigen Bestand einer einmal bewilligten Anlage rechnen kann. Es liegt aber auch im Interesse der Prozess�konomie zu verhindern, dass kurz nach Abschluss eines - m�glicherweise langwierigen - Bewilligungsverfahrens gleich wieder ein Sanierungsverfahren eingeleitet werden muss, sobald eine der benachbarten Parzellen �berbaut wird. Schliesslich entspricht es auch dem Interesse der Eigent�mer der un�berbauten Parzellen, auf die Einhaltung der Anlagegrenzwerte der NISV bei zonen- und baurechtskonformer Nutzung ihrer Grundst�cke vertrauen zu k�nnen, ohne hierf�r Berechnungen oder Messungen durchf�hren und gegebenenfalls die Einleitung von Sanierungsverfahren beantragen zu m�ssen.
Nicht �berbaute Bauzonen sind damit grunds�tzlich gleich zu behandeln, wie wenn die nach der geltenden Planung dort m�glichen Bauten bereits existieren w�rden. Besteht noch keine konkrete Planung, so gilt das gesamte baurechtlich zul�ssige Volumen als OMEN (vgl. dazu die Vollzugsempfehlung des BAFU zur NISV, Bern 2002, Ziff. 2.1.3).
2.2 Im Urteil 1A.278/2006 vom 21. Juni 2007 hat das Bundesgericht allerdings auch Ausnahmen von dieser Berechnungspflicht als zul�ssig erachtet. Der Verordnungsgeber ging n�mlich von der Erwartung aus, dass die planungsrechtlich m�gliche Nutzung in aller Regel auch realisiert werde (vgl. Erl�uternder Bericht zur NISV vom 23. Dezember 1999 S. 10). Ist diese Erwartung aufgrund der konkreten Verh�ltnisse offensichtlich unbegr�ndet, kann ein abweichendes Vorgehen ausnahmsweise zul�ssig sein. Ein vollst�ndiger Verzicht auf NIS-Berechnungen f�r un�berbaute Grundst�cke kann sich beispielsweise rechtfertigen, wenn aufgrund der Lage des Grundst�cks oder der Planungsintentionen der Gemeinde feststeht, dass das Areal f�r ein Vorhaben ohne Orte mit empfindlicher Nutzung bestimmt ist (Beispiel: Kl�ranlage, sofern sich dort keine st�ndigen Arbeitsr�ume befinden).
2.3 Hier handelt es sich jedoch um keine solche Konstellation. Das Baudepartement f�hrt in seiner Vernehmlassung ans Bundesgericht aus, das fragliche Grundst�ck Nr. 4572J werde "sehr wahrscheinlich" f�r die geplante Kantonsstrasse bzw. einen Tunnel genutzt. Die Verkehrsentlastung Rapperswil-Jona stelle ein Bauvorhaben erster Priorit�t dar, dessen etappenweise Realisierung im Rahmen des 15. Strassenbauprogramms vom Kantonsrat des Kantons St. Gallen beschlossen worden sei. Die planerischen Massnahmen zur Sicherung der Linienf�hrung, die gegenw�rtig vom kantonalen Tiefbauamt ausgearbeitet w�rden, betr�fen indessen erst die 1. Etappe der Verkehrsentlastung, welche durch das Stadtzentrum f�hre. Deshalb m�sse von der bestehenden rechtlichen Ordnung und somit von der �berbaubarkeit des Grundst�cks Nr. 4572J ausgegangen werden.
Die Bau- und Umweltkommission von Rapperswil-Jona �ussert sich zuhanden des Bundesgerichts ebenfalls zu dieser Thematik: Das Grundst�ck Nr. 4572J befinde sich im Eigentum des Kantons und sei der dreigeschossigen Kernzone gem�ss g�ltigem Zonenplan zugewiesen. Der theoretischen Bebaubarkeit der Parzelle stehe jedoch klar entgegen, dass der Erwerb durch den Kanton als Landsicherung f�r die zuk�nftigen Tunnelinfrastruktur- und Portalbauten dienen solle.
2.4 Zwar best�tigt der Kanton seine Absichten, das fragliche Grundst�ck f�r die Umfahrung Rapperswil zu nutzen. Letzte Gewissheit besteht aber nicht, h�tte sich doch sonst die Auflage des Verwaltungsgerichts f�r den Fall einer sp�teren zonenkonformen �berbauung er�brigt. Letzteres bezeichnet denn auch eine zonenkonforme Nutzung des Grundst�cks nur als "unwahrscheinlich", nicht als ausgeschlossen. Solange kein ausdr�cklicher, zumindest vorl�ufiger Bau- bzw. Nutzungsverzicht von Seiten des Kantons vorliegt, kann nicht von einer Berechnung der Strahlung abgesehen werden (vgl. Urteil 1C_154/2009 und 1C_156/2009 des Bundesgerichts vom 27. April 2010 E. 5). Sind die Anlagegrenzwerte �berschritten, kann die Baubewilligung nicht erteilt werden. Da solche Messungen bis anhin aus Praktikabilit�tsgr�nden unterlassen wurden, sind diese vor der allf�lligen Erteilung der Baubewilligung gem�ss den Vorgaben in der Vollzugsempfehlung (Ziff. 2.1.3) des BAFU nachzuholen.
2.5 Insoweit ist die Beschwerde gutzuheissen. Eine Auflage, wonach die Strahlenbelastung erst bei einer sp�teren �berbauung der Parzelle Nr. 4572J zu �berpr�fen sei, ist unzul�ssig. Nur wenn gesichert ist, dass auf der Parzelle keine zonenkonforme Nutzung stattfindet, kann eine Ausnahme von der Berechnungspflicht in Betracht gezogen werden.
Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die weiteren R�gen der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht mehr zu pr�fen. Im Hinblick auf die Einreichung eines abge�nderten Baugesuchs durch die Beschwerdegegnerin oder eines (vorl�ufigen) Nutzungsverzichts durch den Kanton ist jedoch aus prozess�konomischen Gr�nden auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrer einzugehen.
Die Beschwerdef�hrer vertreten nach wie vor die Ansicht, die geplante Mobilfunkanlage sei aus Gr�nden des Orts- und Landschaftsbildschutzes nicht bewilligungsf�hig. Das Verwaltungsgericht habe ohne genauere Abkl�rungen angenommen, es sei sehr unwahrscheinlich, dass das Grundst�ck Nr. 4572J �berbaut werde. Treffe dies zu, sei die Frage der Eingliederung der Antenne durch die ENHK neu zu beurteilen. Letztere sei n�mlich bei ihrer Beurteilung von einer intensiven Bebauung des in der Kernzone gelegenen Landes ausgegangen.
3.1 Art. 3 des Natur- und Heimatschutzgesetzes vom 1. Juli 1966 (NHG; SR 451) bestimmt, dass der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone bei der Erf�llung von Bundesaufgaben daf�r sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert erhalten bleiben (Abs. 1). Sie erf�llen diese Pflicht u.a., indem sie Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Art. 2 Bst. b). Diese Pflicht gilt unabh�ngig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Art. 4 NHG; eine Massnahme darf jedoch nicht weitergehen, als es der Schutz des Objektes und seiner Umgebung erfordert (Abs. 3). Bei der nach Art. 3 NHG gebotenen Interessenabw�gung sind - anders als bei Art. 6 Abs. 2 NHG - s�mtliche Interessen und nicht nur solche von nationaler Bedeutung zu ber�cksichtigten (ANNE-CHRISTINE FAVRE, NHG-Kommentar, Art. 3 N 4). Wie das Bundesgericht im Entscheid BGE 131 II 545 E. 2.2 best�tigt hat, stellt die Erteilung einer Bewilligung zum Bau von Mobilfunkanlagen eine Bundesaufgabe dar. Entsprechend gelangen Art. 2 ff. NHG zur Anwendung.
3.2 Grunds�tzlich beurteilt das Bundesgericht die sich dabei stellenden Rechtsfragen frei. Es erlegt sich aber praxisgem�ss Zur�ckhaltung auf, wenn - wie im vorliegenden Fall - �rtliche Verh�ltnisse zu beurteilen sind, welche die Vorinstanzen besser kennen als das Bundesgericht (BGE 112 Ib 280 E. 8b S. 295 mit Hinweisen; 117 Ib 285 E. 4 S. 293).
3.3 Die ENHK h�lt in ihrem Gutachten zun�chst zur Ausgangslage fest, der gew�hlte Standort f�r die Antennenanlage liege gem�ss dem vorliegenden Entwurf ausserhalb des Perimeters des Inventars sch�tzenswerter Ortsbilder der Schweiz (ISOS). Damit k�nne eine direkte Beeintr�chtigung des zuk�nftigen Ortsbilds von nationaler Bedeutung durch die Antennenanlage ausgeschlossen werden. Die geplante Anlage wirke an einzelnen �ffentlich zug�nglichen Standorten zwar st�rend f�r die Aussicht auf Schlossh�gel und Schloss Rapperswil. Dies sei jedoch insgesamt nur als sehr geringf�gige Beeintr�chtigung des Ortsbilds von voraussichtlich nationaler Bedeutung zu werten. Auch in Bezug auf die in der kommunalen Zonenordnung von Jona als "landschaftlich empfindlich" bezeichnete Siedlungsgebiete sieht die ENHK keine Beeintr�chtigung durch die geplante Antenne. Allerdings macht sie eine Einschr�nkung im Zusammenhang mit dem gesch�tzten Objekt Nr. 8, einem Wohnhaus mit Scheune an der Z�rcherstrasse. So f�hrt die ENHK aus, die Wiese unterhalb der Gubelfeldstrasse und der Bahnlinie sei heute weitgehend unverbaut und werde l�ngs der Gubelfeldstrasse durch eine alte, verputzte Naturmauer begrenzt. Der Freiraum werde insbesondere durch das gesch�tzte Wohnhaus mit Scheune an der Z�rcherstrasse 130 gepr�gt. Die geplante Antennenanlage w�rde von der Z�rcherstrasse her gesehen heute den Horizont �berragen und als st�rendes Element die Sichtbeziehungen in diesem Raum dominieren. Diese Wiese sei allerdings im Zonenplan als Kernzone K3 ausgeschieden und k�nne somit unter Ber�cksichtigung einer Ausn�tzungsziffer von 0.6/0.8 mit dreigeschossigen Geb�uden mit einer maximalen Firsth�he von 14.5 m und einer maximalen Geb�udel�nge von 40 m �berbaut werden. Durch eine solche �berbauung w�ren jedoch auch die Sichtbeziehungen zwischen den erw�hnten Schutzobjekten schwer beeintr�chtigt, so dass die Auswirkungen der Antennenanlage nicht mehr schwer ins Gewicht fallen w�rden. Die Beeintr�chtigungen der gesch�tzten Kulturobjekte sei zurzeit von der Z�rcherstrasse her gesehen noch erheblich. Da dieser Freiraum allerdings gem�ss Kernzonenvorschriften relativ dicht �berbaut werden d�rfe, werde die Antenne auch von dieser Seite her sp�ter kaum mehr st�rend in Erscheinung treten. Insgesamt beurteilt die ENHK die Auswirkungen der geplanten Anlage auf das Ortsbild von voraussichtlich nationaler Bedeutung und auf die Schutzgebiete und -objekte gem�ss dem kommunalen Zonenplan durch die Antennenanlage als geringf�gig beeintr�chtigt. Im Sinne der gr�sstm�glichen Schonung von Ortsbild und Schutzobjekten empfiehlt die ENHK abschliessend, die Farbgebung der Anlage der Umgebung entsprechend einzut�nen.
3.4 Das Verwaltungsgericht hat demgegen�ber bei seinem Entscheid im Zusammenhang mit der Beurteilung der nicht-ionisierenden Strahlung festgestellt, eine �berbauung der Wiese unterhalb der Gubelfeldstrasse sei unwahrscheinlich. Der Kanton St. Gallen habe das Grundst�ck zur Sicherung des Landes f�r die Umfahrung Rapperswil-Jona gekauft. Auch aufgrund der Lage im Bereich des Bahnareals sei eine �berbauung zur Wohnnutzung als unwahrscheinlich einzustufen. Aus Sicht der Beschwerdef�hrer bedingt dies eine Neubeurteilung der ENHK, die bei ihrer Einsch�tzung von einer dichten �berbauung des Gebiets in der Kernzone ausgegangen ist.
3.5 Die Bau- und Umweltkommission Rapperswil-Jona h�lt den Beschwerdef�hrern im bundesgerichtlichen Verfahren entgegen, an der Beurteilung durch die ENHK �ndere sich insofern nichts, weil die Kunstbauten f�r den Tunnel und auch eine sp�tere Verlegung des Eisenbahntrassees f�r den Meienbergtunnel zur Folge h�tten, dass die Antenne ebenfalls nicht st�rend in Erscheinung treten werde.
3.6 Zwar ist den Beschwerdef�hrern darin zuzustimmen, dass die eidgen�ssische Kommission auf eine andere Ausgangslage abgestellt hat, als sie sich nun aufgrund der Aussagen von Kanton und Gemeinde pr�sentiert. Die ENHK sah ihre Bedenken zur st�renden Wirkung der Antenne mit Blick auf die sp�tere zonenkonforme �berbauung der Wiese als beseitigt an. Nun soll das Grundst�ck zwar eventuell nicht gem�ss den Vorschriften der Kernzone �berbaut werden. Indes sind auf der Parzelle gem�ss �bereinstimmender Aussagen von Gemeinde und Kanton Tunnelbauten und Infrastrukturanlagen f�r die Umfahrung von Rapperswil-Jona geplant, mithin Bauten von ausgepr�gt technischer Art. Eine Antenne d�rfte in einem solchen Umfeld kaum st�rend ins Gewicht fallen. Sollte das Projekt nicht zustande kommen, w�re eine �berbauung gem�ss Zonenordnung die Folge, welche wiederum nach Einsch�tzung der ENHK die im Moment noch st�rende Wirkung der Antenne vernachl�ssigbar machen sollte. Hinzu kommt, dass sich das Verwaltungsgericht selber ein Bild von der Situation vor Ort gemacht hat. Aufgrund ihres Standortes im Einschnitt des Bahntrassees tritt die Antenne nach dem Eindruck des Verwaltungsgerichts nur verh�ltnism�ssig niedrig in Erscheinung. Aus gewissen Blickwinkeln �berrage sie zudem den Horizont und eine gewisse Beeintr�chtigung sei von einzelnen Standorten beim Blick auf das Schloss Rapperswil gegeben. Diese Beeintr�chtigungen fallen aber nach Meinung der Vorinstanz nicht als erhebliche St�rungen des Schutzobjekts ins Gewicht. Von erheblichen Beeintr�chtigungen des Landschafts-und Ortschaftsbilds oder gar von Verunstaltungen k�nne daher nicht gesprochen werden. Eine Verletzung von Bestimmungen des Baureglements, der NHG-Bestimmungen oder des Verunstaltungsverbots von Art. 93 des Gesetzes �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht vom 6. Juni 1972 (BauG/SG; sGS 731.1) sei nicht dargetan.
Mit Blick auf die zur�ckhaltende Pr�fung des Bundesgerichts und die Einsch�tzung der Vorinstanz nach dem Augenschein, ist dem Verwaltungsgericht keine Verfassungs- oder Bundesrechtswidrigkeit vorzuwerfen. Der Umstand, dass das Grundst�ck Nr. 4572J allenfalls anders �berbaut wird, als von der Zonenplanung vorgegeben, macht keine Neubeurteilung durch die ENHK notwendig. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch das Verwaltungsgericht ist zu verneinen, soweit sie �berhaupt rechtsgen�glich dargetan wurde. Was die Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Planungszone vorbringen, ist im entsprechenden Beschwerdeverfahren (1C_486/2009) zu behandeln.
Die Beschwerdef�hrer erachten die Bewilligung gar als nichtig, weil es sich bei der Bauparzelle um ein Grundst�ck ausserhalb der Bauzone handle und keine Zustimmung der kantonalen Beh�rde eingeholt worden sei.
4.1 Eine ordentliche Baubewilligung kann erteilt werden, wenn die Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspricht (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Die Parzelle, auf welcher die Mobilfunkantenne errichtet werden soll, ist nach dem kommunalen Nutzungsplan keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des SBB-Areals als weisse Fl�che dargestellt. Ihre Zugeh�rigkeit zum Bau- oder Nichtbaugebiet ist aufgrund objektiver Kriterien zu beurteilen, wobei eine parzellen�bergreifende, gebietsbezogene Sichtweise massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 1C_452/2007 vom 22. April 2008, in URP 2008 S. 390 E. 3.1 mit Hinweis auf das Urteil 1A.140/2003 des Bundesgerichts vom 18. M�rz 2004, in ZBl 107/2006 S. 193 E. 2.5). Das Bundesgericht hat in der Vergangenheit denn auch festgehalten, die Nutzung eines solchen - planerisch weiss dargestellten - Eisenbahn-Grundst�cks sei nicht unbestimmt; vielmehr sei es bereits durch eisenbahnrechtliche Plangenehmigung dem Eisenbahnverkehr gewidmet. Der Verzicht auf eine eigene Planung dieses Gebiets durch die Gemeinde, die ohnehin nur f�r allf�llige betriebsfremde Nutzungen des Bodens Wirkung entfalten k�nnte (BGE 115 Ib 166 E. 4 S. 174), folgt aus der Zust�ndigkeitsordnung des EBG und ist nicht als bewusster Ausschluss des Bahnhofareals aus der umgebenden Bauzone zu verstehen (Urteil 1A.140/2003 des Bundesgerichts vom 18. M�rz 2004 E. 2.5).
4.2 Das Verwaltungsgericht bezieht sich in seinem Entscheid auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung. Es pflichtet deshalb dem Baudepartement darin bei, dass die Parzelle weitgehend zu Zwecken des Bahnbetriebs �berbaut sei und mitten im Siedlungsgebiet liege, weshalb das Baugesuch wie bei einem Bauvorhaben innerhalb der Bauzone zu behandeln sei. Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer sei beim Baugrundst�ck Nr. 711 davon auszugehen, dass es Bestandteil des Baugebiets sei. Es stelle daher keinen Mangel im Bewilligungsverfahren dar, wenn das f�r die Bewilligung von Bauten ausserhalb der Bauzone zust�ndige Amt f�r Raumentwicklung und Infrastruktur nicht in das Verfahren involviert gewesen sei. Weder seien Bundesrecht noch das kantonale Gesetz �ber die Verfahrenskoordination in Bausachen und die entsprechenden Verordnung verletzt worden. Nicht massgebend sei im �brigen die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Erstellung von Mobilfunkanlagen auf Masten von elektrischen Leitungen oder Starkstromanlagen. Da die streitig Antenne nicht ausschliesslich dem Bahnfunk diene, sei das ordentliche Baubewilligungsverfahren nach den Vorschriften des Kantons und des Bundes durchgef�hrt worden.
4.3 Diese Ausf�hrungen geben nicht nur die Praxis des Bundesgerichts wieder, sie treffen auch auf den vorliegenden Fall zu. Wie im Urteil 1A.140/2003 dargelegt, besteht bei solchem Vorgehen keine Gefahr, dass die vom RPG vorgeschriebenen Entscheidfolge nicht eingehalten w�rde: W�hrend bei einer L�cke in einem Nutzungsplan im Allgemeinen ein Handlungsbedarf f�r die Nutzungsplanung besteht, ist eine kommunale Planung des fraglichen Bahnareals erst m�glich, wenn der Bahnbetrieb an dieser Stelle einmal aufgegeben werden sollte (BGE 115 Ib 166 E. 4 S. 174). Bis dahin erscheint es aber durchaus sinnvoll, Bahnareale, die im Siedlungsgebiet liegen, baulich zu nutzen, z.B. f�r die Erstellung von Mobilfunkanlagen; ein Interesse an der Freihaltung solcher Areale besteht nicht (Urteil 1A.140/2003 des Bundesgerichts vom 18. M�rz 2004, in ZBl 107/2006 S. 193 E. 2.5).
4.4 Die Gegenargumente der Beschwerdef�hrer verfangen nicht. Zugestanden ist, dass die Parzelle mit Gleisen und Bahnanlagen �berbaut ist. Im �brigen gehen die Beschwerdef�hrer aber nicht substantiiert auf die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts ein, sondern schliessen sich der fr�her in der Literatur ge�usserten Kritik zum Entscheid Herrenacker (BGE 114 Ib 344) an. Das Bundesgericht hat sich im Urteil 1A.140/2003 in E. 2.5 mit dieser Problematik auseinander gesetzt. Die Beschwerdef�hrer bringen keine Gr�nde vor, die das Bundesgericht zu einer �nderung seines Praxis bewegen k�nnten. Der Hinweis auf BGE 133 II 49 geht fehl, da im zitierten Entscheid die Errichtung einer Mobilfunkanlage auf einem Hochspannungsmast zu beurteilen war. Aus den dortigen Erw�gungen k�nnen die Beschwerdef�hrer nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.5 Den Beh�rden ist kein Vorwurf zu machen, wenn sie die Bewilligungsvoraussetzungen f�r die Mobilfunkantenne im ordentlichen Baubewilligungsverfahren gepr�ft haben.
Schliesslich werfen die Beschwerdef�hrer dem Verwaltungsgericht eine Rechtsverweigerung vor. Die Gemeinde hatte im Verfahren vor dem Baudepartement einen Sistierungsantrag gestellt und verlangt, das Baubewilligungsverfahren bis zum Entscheid �ber die Rechtm�ssigkeit der Planungszone auszusetzen. Das Baudepartement hatte dieses Gesuch abgelehnt. Die Beschwerdef�hrer halten dieses Vorgehen f�r widerspr�chlich, habe doch das Baudepartement die Planungszone sp�ter als rechtm�ssig qualifiziert. Das Verwaltungsgericht habe sich mit ihren diesbez�glichen R�gen nicht auseinandergesetzt und es zu Unrecht unterlassen, das Baudepartement zur Koordination der beiden Verfahren zu zwingen.
5.1 Den Beschwerdef�hrern ist zuzugestehen, dass die Begr�ndung des Baudepartements etwas unklar erscheinen mag, wenn man die beiden Entscheide vergleicht. Es f�hrt einerseits am 15. August 2008 zum Sistierungsantrag im Baubewilligungsverfahren aus, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stehe fest, dass f�r kantonales und kommunales Recht im umweltschutzrechtlichen Bereich kein Raum bleibe. Die Gemeinden k�nnten auch die Zonenarten nicht definieren, da das Baugesetz diese abschliessend aufz�hle. Vor diesem Hintergrund k�nne die von der Vorinstanz erlassene Planungszone keine Wirkung entfalten und lasse sich eine Sistierung des Verfahrens nicht rechtfertigen. Andererseits gelangt es im Entscheid vom 25. Mai 2009 zur Planungszone zum Schluss, diese sei rechtens. Im Verfahren vor Bundesgericht macht das Departement geltend, im Ergebnis w�rden seine beiden Entscheide �bereinstimmen. Es habe auch im Streit um die Planungszone festgehalten, dass ein pauschaler Verweis darauf keine Nichtbehandlung oder Sistierung von Baugesuchen erlaube. Vielmehr m�sse die Gemeindebeh�rde im Sinn von Art. 106 Abs. 1 BauG/SG plausibel und in Bezug auf den konkreten Standort begr�nden, weshalb ein Bauvorhaben gegen ihre Planungsabsicht verstosse.
5.2 Ob die Argumentation des Baudepartements koh�rent ist, kann dahin gestellt bleiben. Im Ergebnis wurde der Sistierungsantrag zu Recht abgelehnt. Wie gesehen handelt es sich bei der Parzelle GB Nr. 711 um ein SBB-Grundst�ck, welches der planerischen Hoheit der Gemeinde entzogen ist. Die Planungszone kann somit auch im Fall ihrer Rechtm�ssigkeit f�r das Eisenbahnareal keine Wirkung entfalten. Dem Verwaltungsgericht ist demnach nicht zur Last zu legen, dass es den ablehnenden Entscheid des Baudepartements gesch�tzt hat, zumal es zu Recht die Frage aufgeworfen hat, inwiefern die Beschwerdef�hrer �berhaupt zu einer solchen R�ge legitimiert sind, hatte doch die Gemeinde den Sistierungsantrag mit Blick auf die Planungszone gestellt. Eine Koordinationspflicht f�r das Baubewilligungs- und das Planungsverfahren bestand jedenfalls nicht. Weder hat das Verwaltungsgericht eine Rechtsverweigerung begangen, noch hat es klares Recht verletzt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Baubewilligung zu verweigern (Art. 107 Abs. 2 BGG). Die Angelegenheit wird an das Verwaltungsgericht zu neuem Entscheid im Kostenpunkt zur�ckgewiesen.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat zudem die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai/ 22. September 2009 wird aufgehoben und die ihm zugrunde liegende Baubewilligung verweigert. Die Angelegenheit wird an das Verwaltungsgericht zu neuem Entscheid im Kostenpunkt zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Rapperswil-Jona, dem Baudepartement sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.