Source: http://paritaet-alsopfleg.de/index.php/component/search/?searchword=Gesetze&searchphrase=exact&Itemid=322&start=80
Timestamp: 2017-12-15 16:06:09
Document Index: 60347456

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 75', '§ 7', '§ 7', '§ 45', '§ 90', '§ 132', '§ 132', '§ 22', '§ 45', '§ 89']

Beschlüsse der Kommission 75 am 12.12.2017
AG § 75 SGB XI - Protokoll der Verhandlungen der AG § 75 SGB XI am 12.10.2017 und 16.11.2017
Save the Date: FEANTSA 2018 Policy Conference Future Challenges for the Homeless Sector in Europe Berlin, Germany 14-15 June 2018
Fachtagung der Landesarmutskonferenz am 7. Dezember 2017: Wohnraumverlust verhindern! Wie kann die Organisation der Prävention von Wohnungslosigkeit in Berlin verbessert werden?
§ 7a Pflegeberatung - Entwurf Empfehlungen GKV-SV zur erforderlichen Anzahl, Qualifikation und Fortbildung von Pflegeberaterinnen und Pflegeberater nach § 7a
Informationen zum Projekt ein-STEP und Einladung zur Multiplikatorenschulung im Strukturmodell Pflegedokumentation
§ 45f SGB XI - Infobrief 05 "Zwischenbilanz Modellprogramm zur Weiterentwicklung neuer Wohnformen"
81. BTV - Bundesrat setzt Notvertretungsrecht für Ehegatten ab und BUKO zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens Vergütungserhöhung
Das Gesetzesvorhaben „Notvertretungsrecht und Erhöhung der VBVG-Vergütung“ ist am 07.07.2017 im Bundesrat mit Ausschusszuweisung von der Tagesordnung genommen worden. Die Bundeskonferenz d ...
82. PflBRefG - Bundesrat stimmt Gesetz zur Pflegeberufereform zu
(Pflege allgemein)
... eschlossen PflBRefG: Anhörung im Bundestag zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG) am 30.05.2016 und Pressemeldung des Paritätischen ...
83. SGB XI/XII - Berlin Antwort auf die Schriftliche Anfrage "Hilfe zur Pflege in den Berliner Bezirken"
... tten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II und PSG III) in der Hilfe zur Pflege zum 01.01.2017" Vorschriftensammlung Berliner Sozialrecht - Rundschreiben Soz Nr. 02/2017 zum Vermögensschonbetrag § 90 ...
84. PflBRefG - Pflegeberufereformgesetz im Bundestag beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat am 22.06.2017 in 2. und 3. Lesung das umstrittene Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz ‒ PflBRefG) beschlossen. Also ...
85. Paritätisches Jahresgutachten 2017 - Abschied vom Aufstieg!?
... zur Alterssicherung und Gesetzentwurf zum einheitlichen Rentenrecht Armutsbericht 2017: Anstieg der Armut in Deutschland auf neuen Höchststand. Verbände beklagen skandalöse Zunahme der Armut ...
86. PSG II/III - Aktualisierte Veröffentlichungen zu den Pflegestärkungsgesetzen (SGB XI)
87. Dokumentation zum MDS-Expertenforum zur neuen Pflegebegutachtung am 05.07.2017
... Der MDS lädt zum MDS-Expertenforum zur neuen Pflegebegutachtung am 5. Juli 2017 ein: „Mit den Pflegestärkungsgesetzen ist eine weitreichende Pflegereform Wirklichkeit geworden. Im Mittelpunkt steht dab ...
88. PrävG - Pilotprojekt zu Prävention und Gesundheitsförderung in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und in Pflegeeinrichtungen
Das Bundesgesundheitsministerium hat auf Grundlage des Präventionsgesetzes gemeinsam mit dem AOK-Bundesverband ein Pilotprojekt gestartet, um qualitätsgesicherte Maßnahmen zu ...
89. PSG III/IV - Bundestag beschließt Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen sowie zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung
Der Bundestag am 01.06.2017 in 2./3. Lesung den Gesetzesentwurf zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen beschlossen. Relevant für den Bereich P ...
90. Studie zur Wirksamkeit der Mietpreisbremse veröffentlicht: Finanzielle Lasten für Mieter durch Überschreitung der Mietpreisbremse. Analyse von Wiedervermietungen in Berlin, Hamburg und Stuttgart
... Deutschland Mietverträge für etwa 310 Millionen Euro über dem zulässigen Mietenniveau abgeschlossen werden. Bis zum Ende der Gültigkeit des Gesetzes in 2020 wären dies 1,5 Milliarden Euro. Für den einz ...
91. Studie zur Wirksamkeit der Mietpreisbremse veröffentlicht: "Finanzielle Lasten für Mieter durch Überschreitung der Mietpreisbremse. Analyse von Wiedervermietungen in Berlin, Hamburg und Stuttgart"
... sigen Mietenniveau abgeschlossen werden. Bis zum Ende der Gültigkeit des Gesetzes in 2020 wären dies 1,5 Milliarden Euro. Für den einzelnen Mietenden bedeutet dies eine Mehrbelastung von 140 Euro im Mona ...
92. HPG - Stellungnahmeverfahren zum Entwurf einer Rahmenvereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V (Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase)
... er Verhandlungen zum Entwurf einer Rahmenvereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V (gesundheitliche Versorgungsplanung zum Lebensende) (4/2017) HPG - Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Verbes ...
93. RVV - BAGFW-Stellungnahme zur Verordnung über die Verleihung der Rechtsfähigkeit an wirtschaftliche Vereine nach § 22 BGB (Rechtsfähigkeitsverleihungsverordnung)
Zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften und über den ...
94. BTHG - Informationen zum Stand der Umsetzung in Berlin & Einladung zum Fachtag Schnittstelle Pflege/Eingliederungshilfe am 20.09.2017
... vgl. u.a. nebenstehende Artikel). Eine vollständige Umsetzung des Gesetzes wird einschließlich anstehender Evaluierungen bis mindestens ins Jahr 2023 reichen. Für Mitgliedsorganisationen ist nebenstehend ein ...
95. BTV - Ehegattenbeistand und Vergütungserhöhung VBVG - nach 2. und 3. Lesung im Bundestag beschlossen
(Betreuungsvereine (BTV))
... VBVG in 2. und 3. Lesung beschlossen. Die VBVG Vergütungserhöhung soll ab dem 01.10.2017 in Kraft treten: Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur V ...
96. Geschäftsverteilung des Senats von Berlin 2017
... zur Unterstützung im Alltag nach §§ 45a ff. SGB Xl; Grundsatzangelegenheiten des Heimrechts, insbesondere des Wohnteilhabegesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen; Fachkräftesicherung in Gesundheits- ...
97. Senat Berlin - Regierungserklärung und 100 Tage-Programm 2017
... Die Presseerklärung vom 10.1.2017 zum 100-Tage-Programm fällt für den Bereich Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Aussage, dass „mit dem Inkrafttreten des Pflegestärkungsgesetzes zum 1 ...
98. Newsletter Berliner Sozialrecht Nr. 06/2017 zur neuen Vergütungsvereinbarung der Pflegedienste in Berlin nach § 89 SGB XI ab 01.01.2017
... Rundschreiben Pflege der Senatsverwaltung Nr. 1/2016 „Umsetzung des Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II und PSG III) in der Hilfe zur Pflege zum 01.01.2017" Vorschriftensammlung Berliner ...
99. BTV - Zustimmung des Rechtsausschusses zu Änderungen Ehegattenbeistand und Vergütungserhöhung VBVG
Heute im Bundestag vom 17. Mai 2017 informiert über die Zustimmung des Rechtsausschuss für die Änderungen an dem Gesetzentwurf des Bundesrates "zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten un ...
100. BTV - Sachstand Gesetzentwurf Ehegattenbeistand und Vergütungserhöhung VBVG
... der gegenwärtige Stand der bundes- und landespolitischen Entwicklungen zum Gesetzentwurfs zum Ehegattenbeistand und Vergütungserhöhung VBVG zusammengefasst: Am 8. März 2017 fand im Rechtsausschuss de ...
Der Geschäftsbericht dokumentiert die Aktivitäten des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin für den Zeitraum Juli 2016 bis Juni 2017.
Laden Sie hier den vollständigen Geschäftsbericht herunter.
Zum ersten Mal haben wir zusätzlich einen Geschäftsbericht in Leichter Sprache verfasst.
Schwerpunkt BTHG