Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-08-2011-9C_513-2011
Timestamp: 2016-10-24 12:30:45
Document Index: 47004897

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 9']

9C_513/2011 (22.08.2011)
9C_513/2011 {T 0/2}
Gubelstrasse 22, 6300 Zug,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philipp Baumann,
dass die KLuG Krankenversicherung das Gesuch des L.________ um Kostengutsprache f�r eine bei seiner Ehefrau vorzunehmende In-vitro-Fertilisation mit intrazytoplasmatischer Spermainjektion (IVF/ICSI) mit Verf�gung vom 7. Juni 2010 abwies, woran sie mit Einspracheentscheid vom 23. August 2010 festhielt,
dass das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde des L.________ mit Entscheid vom 17. Mai 2011 abwies,
dass L.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hrt und die Aufhebung des Entscheids vom 17. Mai 2011 beantragt sowie sinngem�ss das im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuert,
dass eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides m�glich war, weshalb von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht gesprochen werden kann (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181),
dass die Kosten�bernahmepflicht der Krankenversicherung f�r bestimmte Leistungen nicht in jedem Einzelfall gepr�ft werden muss, sondern mittels einer - durch den Bundesrat resp. das Eidg. Departement des Inneren zu f�hrenden - Liste geregelt werden kann (vgl. Art. 33 Abs. 1 und 4 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a KVV [SR 832.102]),
dass die Wirksamkeit, Zweckm�ssigkeit und Wirtschaftlichkeit der IVF durch die Leistungs- und Grundsatzkommission gepr�ft und verneint wurde (Art. 1 der Verordnung vom 29. September 1995 �ber Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung [KLV; SR 832.112.31] in Verbindung mit Anhang 1 Ziff. 3), der Anhang 1 zur KLV regelm�ssig bereinigt wird (letztmals am 31. Mai 2011 [AS 2011 2669]) und - anders als fr�her im Fall der k�nstlichen Insemination (BGE 121 V 289 E. 4b S. 295) - kein Anhaltspunkt ersichtlich ist, dass der Ausschluss von der Leistungspflicht nicht auf medizinischen �berlegungen beruhen soll (vgl. BGE 121 V 289 E. 4a S. 294),
dass daher die in der KLV getroffene Regelung nicht im Widerspruch zu Art. 25 Abs. 1 und 32 KVG oder einer anderen Gesetzesbestimmung steht und die Vorinstanz folglich eine Leistungspflicht der Krankenversicherung zu Recht verneint hat (Urteil 9C_827/2009 vom 25. Februar 2010 E. 2.1),
dass im �brigen f�r die Leistungspflicht unerheblich ist, dass die Zeugungsunf�higkeit durch seltene Tumorerkrankungen verursacht wurde, liegt doch in der Regel jeder (nicht freiwillig induzierten) Sterilit�t eine durch pathologische Vorg�nge verursachte St�rung zugrunde (BGE 121 V 289 E. 2b S. 293), weshalb der angefochtene Entscheid weder das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) noch das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verletzt,
Luzern, 22. August 2011