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Timestamp: 2016-12-08 04:30:51
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Matched Legal Cases: ['§ 139', '§ 139', '§ 139', '§39', '§39', '§ 39', '§ 39', '§39', '§39', '§139', '§39', '§39', '§39', '§39', '§39', '§39']

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IdNr. & ElsterLohn II Die Modernisierung des Lohnsteuerverfahrens Düsseldorf 20.05.2008 Düsseldorf 20.05.2008.
Veröffentlicht von:Friedhelm Blouch
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IdNr. & ElsterLohn II Die Modernisierung des Lohnsteuerverfahrens Düsseldorf Düsseldorf 2
Gliederung Identifikationsnummer ELII das Verfahren ELII die Gesetzgebung ELII die Zeitplanung ELII fachliche Vorgaben 3
Jede natürliche Person: Identifikationsnummer (IdNr.), § 139b AO Jeder wirtschaftlich Tätige: Wirtschafts-Identifikationsnummer (W-IdNr.), § 139c AO. Tritt an Stelle der heutigen USt-IdNr. Versand der ca Identifikationsnummern beginnt im August IdNr. § 139b AO 5
Einführung: 1925 Farben (seit 1981): Orange - Rot - Gelb - Grün Gewicht: 140 g/m² Besonderheit: Wasserzeichen Größe: 148 * 210 mm (DIN A 5) Auflage: ca jährlich (700 m hoch gestapelt !) Allgemeines 7
jährliche Meldung Aktualisierung Abmeldung je AN Nachmeldung ElsterLohn II ElsterLohn I 16 * eSP Datenpool ELSTER und Länder BZSt und ZIVIT Anmeldung und Abruf je AN Allgemeines 8
Prämisse des Gesetzgebers Prämisse des Gesetzgebers Das bestehende Verfahren soll so weit wie möglich abgebildet werden ! Das bestehende Verfahren soll so weit wie möglich abgebildet werden ! Es gibt keine neues Verfahren, sondern das Alte wird dem Zeitalter des Computers angepasst ! Es gibt keine neues Verfahren, sondern das Alte wird dem Zeitalter des Computers angepasst ! Generalvorschrift EStG §39e 10
1.Dient dazu Rechtsicherheit zu schaffen und bildet die Auftragsgrundlage für die Maßnahmen, hinsichtlich der Gemeinden und der Finanzverwaltung 2.Beschränkt sich auf die Darstellung der Kernprozesse 3.Weitere Details werden in den Folgejahren 4.Sieht die Sicherheitsauthentifizierung der Datenübermittler für den VZ 2009 vor 5.Sieht den allgemeinen Einsatz für 2011 vor Generalvorschrift EStG §39e 12
Sieht die Datenlieferung der Gemeinden an das BZSt über OSCI-X-Meld vor (§ 39e Abs. 2) : Sieht die Datenlieferung der Gemeinden an das BZSt über OSCI-X-Meld vor (§ 39e Abs. 2) : 1.rechtliche Zugehörigkeit des Arbeitnehmers zu einer steuererhebenden Religionsgemeinschaft, 2.bei Verheirateten die Identifikationsnummer des Ehegatten und dessen rechtliche Zugehörigkeit zu einer steuererhebenden Religionsgemeinschaft 3.Kinder mit ihrer Identifikationsnummer und soweit bekannt die Rechtsstellung und Zuordnung der Kinder zu den Eltern sowie die Identifikationsnummer des anderen Elternteiles. Generalvorschrift EStG §39e 13
Für den initialen Aufbau haben die Melde- behörden folgende Daten zu übermitteln Für den initialen Aufbau haben die Melde- behörden folgende Daten zu übermitteln 1.für den Arbeitnehmer a)die Zahl der Lohnsteuerkarten und b)die bisherige Steuerklasse oder Steuerklassen, c)die Zahl der Kinderfreibeträge 2.bei Kindern a) bis zum vollendeten 18. Lebensjahr die Identifikationsnummer b) der leiblichen Eltern, soweit bekannt, 3.etwaige Pauschbeträge für behinderte Menschen und Hinterbliebene 4.den amtlichen Gemeindeschlüssel Generalvorschrift EStG §39e 14
ElsterLohn I Lohnsteuerbescheinigungen Registrierung für Unternehmer und Steuerberater / LST-Hilfevereine Anmeldungssteuern elektronische Abgabeverpflichtung IdNr. ist Bürgern, Unternehmern und Gemeinden bekannt §139b AO ElsterLohn II Pilotphase heute ElsterLohn I Lohnsteuerbescheinigungen optional gesetzlich Zeitplan Registrierung für ElsterLohn I (VZ 2009) Lieferung der für die IdNr. erforderlichen Daten durch die Gemeinden an das ZIVIT LSTK 2009 ElsterLohn II 2010 Zeitplanung 16
OSCI Zeitplanung 17
Anstehende Aufgaben 18
Fachgruppe ElsterLohnII Fachgruppe ElsterLohn II: Löst alle fachlichen Fragen Löst alle fachlichen Fragen Gibt die Vorbesetzungen für den Pool vor Gibt die Vorbesetzungen für den Pool vor Bereitet die Gesetzesentwürfe für ELII vor Bereitet die Gesetzesentwürfe für ELII vor Fachliche Vorgaben 19
Okt NovDezJan Änderungs Liste Dezember Abruf durch AG Auswertungslauf Pool nach letztem Werktag Antrag des Bürgers Bearbeitung im FA Änderung erscheint hier oder später Änderungs Liste Januar Abruf durch AG Änderungen mit Wirkung ab Änderungen mit Wirkung ab oder rückwirkend Jahreslauf Pool nach letztem Werktag Änderungslisten 20
Änderungslisten - Zeiten 1.Stichtag für die Erstellung der Änderungsliste (mit rückwirkender Gültigkeit) für den Folgemonat ist der Datenbestand am letzten Werktag eines Monats 20:00 Uhr 2.Änderungen für die Zukunft können durch den Bearbeiter mit einem Gültig-Ab Datum angewiesen werden - sie gehen dann in die Änderungsliste des betreffenden Monats ein (nicht bereits vorher !) 3.Bei erstmaligem Abruf der ELStAM durch den AG muss dieser die Werte dem Lohnzahlungszeitraum entsprechend aufteilen 21
Änderungslisten - Zeiten Für Kinderfreibeträge: tagesgenau gem. §39(5) Satz 2 EStG (gültig ab) Für Religion: länderspezifisch geregelt: erfordert Gültig ab Datum durch Bearbeiter Für Steuerklassenänderung : günstigere Steuerklasse: tagesgenau §39(5) Satz 2 EStG(gültig ab) Steuerklassenwechsel auf Antrag: §39(5) Satz 4 EStG mit Wirkung ab dem 01. des auf die Antragsstellung folgenden Monats Steuerklassenwechsel durch Pool (StKl VI): tagesgenau (gültig ab) Für Freibeträge: der Freibetrag gilt mit dem 01. des Folgemonats der Antragsstellung 22
Oktober: Woche 1 Woche 2 Woche 3 Woche 4 ELStAM - Abruf durch AG II mit Merker HauptAG AG I StKL III AG II – neuer Hauptarbeitgeber ELStAM Werte für Oktober – StKL III Änderungsliste Nov. automatisch auf VI mit Tagesdatum rückwirkend Grundfall: Arbeitgeberwechsel Zu Prüfen - > Schutz AG I 23
Oktober: Woche 1 Woche 2 Woche 3 Woche 4 ELStAM - Abruf durch AG II mit Merker HauptAG AG I StKL III (Beschäftigung bis 31.10) AG II – neuer Hauptarbeitgeber (ab 07.10) ELStAM Werte für Oktober – StKL III Änderungsliste Nov. automatisch auf VI für den Lohnzahlungszeitraum in dem der Wechsel stattgefunden hat (R 39b.5 Abs 1 Satz 3 LStR 2008) Grundfall: Arbeitgeberwechsel Zu Prüfen - > Schutz AG I 24
Oktober: Woche 1 Woche 2 Woche 3 Woche 4 ELStAM - Abruf durch AG II AG I (HauptAG) StKL III AG II – Nebenjob ELStAM Werte für Oktober StKL VI Keine Änderungsliste da keine Änderung – AG I erfährt nichts von Nebenjob ELStAM - Abruf durch AG III AG III – Nebenjob ELStAM Werte für Oktober – StKL VI Grundfall: Nebenjob 25
Oktober: Woche 1 Woche 2 Woche 3 Woche 4 ELStAM - Abruf durch AG II mit Merker HauptAG AG I StKL III AG II – neuer Hauptarbeitgeber ELStAM Werte für Oktober StKL III Änderungsliste Nov. automatisch auf VI mit Tagesdatum rückwirkend ELStAM - Abruf durch AG III mit Merker HauptAG AG III – neuer Hauptarbeitgeber ELStAM Werte für Oktober StKL III ELStAM - Abruf durch AG IV mit Merker HauptAG AG IV – neuer Hauptarbeitgeber ELStAM Werte für Oktober StKL III mehrere Arbeitgeber Zu Prüfen - > Schutz AG I - III 26
Oktober: Woche 1 Woche 2 Woche 3 Woche 4 ELStAM – keine Belegung der ELSTAM durch anderen AG AG I StKL III AG I – alter Hauptarbeitgeber ELStAM Werte gelten weiter AG I – alter Hauptarbeitgeber AG I – alter Hauptarbeitgeber ELStAM – keine Belegung der ELSTAM durch anderen AG ELStAM Werte gelten weiter ELStAM – keine Belegung der ELSTAM durch anderen AG ELStAM Werte gelten weiter Mehrfachbeschäftigte sind keine Sonderfälle; es sind jeweils an und Abmeldung erforderlich (entsprechend der auszustellenden Lohnsteuerbescheinigungen). Mehrfachbeschäftigte 27
Oktober: Woche 1 Woche 2 Woche 3 Woche 4 AG I (Haupt-AG) StKL III (Beschäftigung bis 17.10) AG II – Hauptjob StKl III Korrektur der Anmeldung Mit Wechsel des AG-Status Auf Hinweis des AN Die Mitteilung der StKl III an den AG II erfolgt mit der Rückmeldung der Korrektur. Eine Änderungsliste wird nicht erstellt ! Nebenjob wird Hauptjob Abmeldung AG II – Nebenjob StKl VI 28
Beschränkt Steuer- pflichtige Arbeitgeber im Inland Wohnsitz im Ausland Weniger als 183 Tage im Inland Übernachtet im Inland während seiner Tätigkeit 29
Beschränkt Steuerpflichtige 1.AN oder AG müssen eine IdNr. beim zuständigen Finanzamt beantragen. (notwendig auch für die LStB (ElsterLohnI) 2.Das FA legt im Pool folgende Felder an: Name, Adresse, Geburtsdatum, Steuerklasse 3.In Fällen des §39c EStG auch die Zahl der Kinderfreibeträge (0,5..) 4.Da die Bescheinigung in Fällen des §39c EStG nur ein Jahr gilt ist die ist die Steuerklasse zum Jahresende automatisch auf I und die Zahl der Kinderfreibeträge auf 0,0 zu setzen. Es sei denn der Bearbeiter setzt ein anderes Gültigkeitsdatum (Steuerklasse und Kinder). 5.Maximale Gültigkeitsdauer (Plausi im Dialog) bis zum des zweiten Folgejahres 6.Das bisherige Bescheinigungsverfahren im FA entfällt dadurch 30
Grenz- pendler Arbeitgeber im Inland Wohnsitz im Ausland Tägliche Hin- und Rückfahrt Versteuerung im Inland 31
Grenzpendler 1.AN oder AG müssen eine IdNr. beim zuständigen Finanzamt beantragen. (notwendig auch für die LStB (ElsterLohnI) 2.Ansonsten Normalfall : Anmeldung und Abruf durch Arbeitgeber 32
Freibeträge Änderungsliste weist jährlichen, monatlichen und täglichen Betrag aus FA legt Daten im Pool ab Antrag des Bürgers 33
Freibeträge Hinzurechnung ist nur auf Antrag zu gewähren oder zu ändern – eine Prüfung kann nur im Rahmen des Lohnsteuerermäßigungsverfahrens erfolgen Der Aufteilungsmaßstab erlischt automatisch zum ebenso wie der auf den befristete Freibetrag – der Restfreibetrag (mehrjährig) geht automatisch im Folgejahr auf das erste Arbeitsverhältnis über Die Zuordnung bei Übertragung des Freibetrages (Hinweis: Werbungskosten lassen sich nicht übertragen) erfolgt anhand der IdNr.. Basisinformationen (Antragsgrenze, Verhältnis) sind Bestandteil des Antrags Einträge für nicht existierende Beschäftigungsverhältnisse sind nicht möglich Antrag auf Lohnsteuerermäßigung ist in der Papierversion von beiden Ehepartnern zu unterschreiben, für die elektronische Version reicht die Zertifizierung des Datenübermittlers. In Streitfällen muss das FA klären 34
Sperren 1) Vollsperrung 2) Teilsperrung AG bezogen 3) Reservierung 35
Sperren – Regeln für 1-3 Regeln für Fallgruppe 1&2 wirkt sich bei einem betroffenen AG gleich aus: Der Arbeitgeber bekommt die Fehlermeldung: keine Abrufberechtigung also keine Informationen zu den Daten der ELStAM des Arbeitnehmers Der betroffene AG versteuert (wie bisher) nach Steuerklasse VI (§39c Abs 1 Satz 1 EStG) Die Sperrung kann nur durch den AN selbst auf Antrag wieder aufgehoben werden 36
Sperren – Reservierung Jeder weitere Arbeitgeber bekommt die ELStAM zu Steuerklasse VI (ggf. mit Freibeträgen) zugewiesen, auch wenn das erste Dienstverhältnis (StKl I-V) offen ist Ein Wechsel des Hauptarbeitgebers kann nicht durchgeführt werden, solange die Sperre besteht. Ein neuer AG bekommt grundsätzlich die StKL VI zugewiesen. In diesem Fall liegen zwei widersprüchliche Willenserklärungen vor. Die Finanzverwaltung stuft die tatsächlich ihr vorliegende als vorrangig ein Die Sperrung kann nur durch den AN selbst auf Antrag wieder aufgehoben werden 37
Es gibt noch viel zu tun … Roland Burau RZF NRW Projektleiter ElsterLohn II Herunterladen ppt "IdNr. & ElsterLohn II Die Modernisierung des Lohnsteuerverfahrens Düsseldorf 20.05.2008 Düsseldorf 20.05.2008."
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