Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_TPG_Begriffsbestimmungen-d172098,7.html
Timestamp: 2016-10-21 21:05:12
Document Index: 154410134

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 7', 'BGH']

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§ 6 TPG, Begriffsbestimmungen Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenTPG,TH - PresseG
Thüringer Pressegesetz (TPG) Landesrecht Thüringen…§ 6 TPG, Begriffsbestimmungen§ 7 TPG, Impressum§ 8 TPG, Offenlegungspflicht§ 9 TPG, Persönliche Anforderungen an den verantwortlichen Redakteur§ 10 TPG, Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen§ 11 TPG, Gegendarstellungsanspruch§ 11a TPG, Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes§ 12 TPG, Ablieferungspflicht§ 13 TPG, Ordnungswidrigkeiten§ 14 TPG, Verjährung§ 15 TPG, Gleichstellungsbestimmung§ 16 TPG, Schlussbestimmungen
§ 6 TPG, Begriffsbestimmungen
§ 6 TPGThüringer Pressegesetz (TPG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Pressegesetz (TPG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: TPGReferenz: 225-2(1) Druckwerke im Sinne dieses Gesetzes sind alle mittels eines zur Massenherstellung geeigneten Vervielfältigungsverfahrens hergestellten und zur Verbreitung bestimmten Schriften, besprochenen Bild-/Tonträger, bildlichen Darstellungen mit und ohne Schrift und Musikalien mit Text oder Erläuterungen.(2) Zu den Druckwerken gehören auch die vervielfältigten Mitteilungen. mit denen Nachrichtenagenturen, Pressekorrespondenzen, Materndienste und ähnliche Unternehmen die Presse mit Beiträgen in Wort, Bild oder ähnlicher Weise versorgen. Als Druckwerke gelten ferner die von einem presseredaktionellen Hilfsunternehmen gelieferten Mitteilungen ohne Rücksicht auf die technische Form, in der sie geliefert werden.(3) Den Bestimmungen dieses Gesetzes über Druckwerke unterliegen nicht: 1.amtliche Druckwerke, soweit sie ausschließlich amtliche Mitteilungen enthalten;2.die nur Zwecken des Gewerbes und Verkehrs, des häuslichen und geselligen Lebens dienenden Druckwerke-Formulare, Preislisten, Werbedrucksachen, Familienanzeigen, Geschäfts-, Jahres- und Verwaltungsberichte und dergleichen sowie Stimmzettel für Wahlen.(4) Periodische Druckwerke sind Zeitungen, Zeitschriften und andere Druckwerke, die in ständiger, wenn auch unregelmäßiger Folge und im Abstand von nicht mehr als sechs Monaten erscheinen.
§ 5 TPG, Sorgfaltspflicht der Presse§ 7 TPG, Impressum
21.10.2016 - 27 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnScheingebote auf eBay – BGH spricht MachtworteBay Verkäufer sollten nicht den Preis durch Scheingebote in die Höhe treiben. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Die Richter haben entschieden, dass dem… mehr