Source: https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php?title=Kategorie:Index:Satzung&year=2020&month=01
Timestamp: 2020-04-01 18:25:33
Document Index: 191213609

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 6', '§ 36', '§ 20', '§ 36', '§ 36', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 36', '§ 74']

Kategorie:Index:Satzung – Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet "Langäcker" (16.09.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
9. Änderung der Hauptsatzung; Änderung der Sitzzahl im Gemeinderat für die nächste Kommunalwahl (16.09.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Änderung der Anzahl der Mitglieder im Verwaltungs- und Finanz- sowie im Bau- und Planungsausschuss (15.07.2019, Gemeinderat)
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung (22.05.2019, Gemeinderat)
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung (06.05.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Bebauungsplan Nr. 0313-01/20 „Solpark Nord 1. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss (25.03.2019, Bau- und Planungsausschuss)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet Tullauer Höhe (13.03.2019, Gemeinderat)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0183-01/03 „Gewerbepark West 3. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss (13.03.2019, Gemeinderat)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für einen Teilbereich des Wohngebiets Reifenhof (13.03.2019, Gemeinderat)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0183-01/03 „Gewerbepark West 3. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss (25.02.2019, Bau- und Planungsausschuss)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet Tullauer Höhe (18.02.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für einen Teilbereich des Wohngebiets Reifenhof (18.02.2019, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05 „Fotovoltaikanlage Alter Schießstand Sulzdorf“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss (13.02.2019, Gemeinderat)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05 „Fotovoltaikanlage Alter Schießstand Sulzdorf“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss (30.01.2019, Bau- und Planungsausschuss)
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung: Änderung des Kostenverzeichnisses (14.11.2018, Gemeinderat)
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben in Schwäbisch Hall ab 01.01.2019 (14.11.2018, Gemeinderat)
Erlass einer neuen Feuerwehr-Entschädigungssatzung (14.11.2018, Gemeinderat)
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung: Änderung des Kostenverzeichnisses (22.10.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Erlass einer neuen Feuerwehr-Entschädigungssatzung (22.10.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben in Schwäbisch Hall ab 01.01.2019 (22.10.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Gebiet „Herrenäcker“ (10.10.2018, Gemeinderat)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Gebiet „Herrenäcker“; (24.09.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr (16.04.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Ersatzweise Beschlussmöglichkeit der städtischen Ausschüsse für den Hospitalausschuss und weitere Ergänzungen (14.03.2018, Gemeinderat)
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Ersatzweise Beschlussmöglichkeit der städtischen Ausschüsse für den Hospitalausschuss und weitere Ergänzungen (19.02.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzungen über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Wolfsbühl“ und einen Teilbereich der angrenzenden Kreuzäckersiedlung (07.02.2018, Gemeinderat)
Satzungen über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Sonnenrain – 2. Teilbereich“ (07.02.2018, Gemeinderat)
Satzungen über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Wolfsbühl“ und einen Teilbereich der angrenzenden Kreuzäckersiedlung (22.01.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzungen über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Sonnenrain – 2. Teilbereich“ (22.01.2018, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Neufassung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Schwäbisch Hall (05.04.2017, Gemeinderat)
Neufassung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Schwäbisch Hall (20.03.2017, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Erlass einer neuen Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (08.02.2017, Gemeinderat)
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen für den Bereich Stadtheide, Gewerbepark Schwäbisch Hall-West und Aschenhausweg (30.01.2017, Bau- und Planungsausschuss)
Erlass einer neuen Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (23.01.2017, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Globalberechnung für Kanal- und Klärbeiträge ab 01.01.2017 in Schwäbisch Hall (14.12.2016, Gemeinderat)
Globalberechnung für Kanal- und Klärbeiträge ab 01.01.2017 in Schwäbisch Hall (05.12.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Änderung im Gebührenverzeichnis der Stadtbibliothek (26.10.2016, Gemeinderat)
Antrag von Stadtrat Schorpp auf Aufnahme eines Rauchverbots auf Kinderspielplätzen; hier: Änderung der Polizeiverordnung (26.10.2016, Gemeinderat)
Rauchverbot auf Kinderspielplätzen in Schwäbisch Hall; hier: Antrag Stadtrat Schorpp vom 26.09.2016 (10.10.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Änderung im Gebührenverzeichnis der Stadtbibliothek (10.10.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, sowie 3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung, u.a. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2015 bzw. 07.03.2016 (27.04.2016, Gemeinderat)
Verschiedenes und Bekanntgaben: 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung sowie 3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund der Änderungen der Gemeindeordnung (07.03.2016, Gemeinderat)
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung sowie 3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund der Änderungen der Gemeindeordnung (29.02.2016, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Verschiedenes und Bekanntgaben: Wiedereinführung der Baumschutzverordnung (17.02.2016, Gemeinderat)
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit; hier: Insbesondere Pausalierung der Aufwendungen für die ehrenamtliche Stellvertretung des Oberbürgermeisters (16.12.2015, Gemeinderat)
Ergänzungssatzung "Gänswad Sittenhardt"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss (18.11.2015, Gemeinderat)
Ergänzungssatzung "Gänswad Sittenhardt"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss (16.11.2015, Bau- und Planungsausschuss)
Änderung der Hundesteuersatzung (18.05.2015, Gemeinderat)
Ergänzungssatzung Gänswad Bibersfeld-Sittenhardt; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (18.05.2015, Gemeinderat)
Ergänzungssatzung Gänswad Bibersfeld-Sittenhardt; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (11.05.2015, Bau- und Planungsausschuss)
Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Feuerwehrsatzung - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage von StR Stutz - (29.04.2015, Gemeinderat)
Neufassung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek (18.03.2015, Gemeinderat)
Fragestunde: Änderung der Feuerwehrsatzung (04.02.2015, Gemeinderat)
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (17.12.2014, Gemeinderat)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Haller Straße" nach § 25 BauGB (17.12.2014, Gemeinderat)
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung und Änderung des Kostenverzeichnisses der Satzung über den Kostenersatz (17.12.2014, Gemeinderat)
Verschiedenes und Bekanntgaben: Ankündigung der Änderung der Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser ab 01.01.2015 (17.12.2014, Gemeinderat)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Haller Straße" nach § 25 BauGB (08.12.2014, Bau- und Planungsausschuss)
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (24.11.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung und Änderung des Kostenverzeichnisses der Satzung über den Kostenersatz (24.11.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2014 (12.11.2014, Gemeinderat)
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (20.10.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Langer Graben" nach § 25 BauGB (13.10.2014, Gemeinderat)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Langer Graben" nach § 25 BauGB (29.09.2014, Bau- und Planungsausschuss)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht „Landschaftspark Hessental“ nach § 25 BauGB; hier: Erweiterung des Geltungsbereichs (30.07.2014, Gemeinderat)
Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.09.2014 (30.07.2014, Gemeinderat)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht „Landschaftspark Hessental“ nach § 25 BauGB; hier: Erweiterung des Geltungsbereichs (14.07.2014, Bau- und Planungsausschuss)
Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.09.2014 (07.07.2014, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; ) Anzahl der Mitglieder der beschließenden Ausschüsse, b) Erhöhung der Anzahl der Aufsichtsräte GWG und Stadtwerke, c) Erhöhung der Anzahl der Mitglieder des Beirats Verkehr/Flugplatz (02.07.2014, Gemeindera
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Landschaftspark Hessental" nach § 25 BauGB (04.06.2014, Gemeinderat)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht "Landschaftspark Hessental" nach § 25 BauGB (28.05.2014, Bau- und Planungsausschuss)
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Neufestsetzung der Wertgrenzen für die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln (02.04.2014, Gemeinderat)
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall wegen Wahl einer Baubürgermeisterin/ eines Baubürgermeisters (20.01.2014, Gemeinderat)
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Solpark"; hier: Weitere Aufhebungssatzung für Restflächen (18.12.2013, Gemeinderat)
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Solpark"; hier: Weitere Aufhebungssatzung für Restflächen (16.12.2013, Bau- und Planungsausschuss)
Neue Gebührensätze und Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Schwäbisch Hall zum 01.01.2014 (30.09.2013, Gemeinderat)
Abschaffung der unechten Teilortswahl für die Wahlen zum Gemeinderat 2014, 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (08.07.2013, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "An der Breiteich" (26.06.2013, Gemeinderat)
Änderung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage (12.12.2012, Gemeinderat)
a) Berichterstattung über den Stand der Einführung der gesplitteten Abwassergebühren in Schwäbisch Hall; b) Änderung der Abwassersatzung (21.11.2012, Gemeinderat)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für die Bauabschnitte "Mittelhöhe V - VIII", Hessental (25.07.2012, Gemeinderat)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für die Baugebiete "Mittelhöhe V - VIII" (09.07.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für das Bahnhofsareal (27.06.2012, Gemeinderat)
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren und das Gebührenverzeichnis (27.06.2012, Gemeinderat)
Satzung öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Stadtheide - Gewerbepark Schwäbisch Hall-West" (27.06.2012, Gemeinderat)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für das Bahnhofsareal (25.06.2012, Bau- und Planungsausschuss)
Neufassung der Feuerwehrsatzung; hier: Ergänzung in § 6, Abs. 2 (23.05.2012, Gemeinderat)
Waffenbestand in Schwäbisch Hall; a) Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2012; b) Erhebung von Verwaltugnsgebühren für die Kontrolle der Aufbewahrung (02.05.2012, Gemeinderat)
Waffenbestand in Schwäbisch Hall; a) Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2012; b) Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle der Aufbewahrung (23.04.2012, Verwaltungs- und Finanzausschuss)
Neufassung der Feuerwehrsatzung (08.02.2012, Gemeinderat)
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; a) Einrichtung eines Umlegungsausschusses; b) Streichung des Einvernehmens der Gemeinde in baurechtlichen Fragen gem. § 36, Abs. 1 BauGB; c) Redaktionelle Veränderungen/ Anpassungen (08.02.2012, Gemeinderat)
Anpassung des Gebührenverzeichnisses für Sondernutzungen an öffentichen Straßen (14.12.2011, Gemeinderat)
Neufassung der städtischen Marktordnung (26.01.2011, Gemeinderat)
Neufassung der städtischen Hauptsatzung (26.01.2011, Gemeinderat)
Kocherquartier; 1. Sachstand „Neueröffnung Schwäbisch Hall“; 2. Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage 2011 (29.09.2010, Gemeinderat)
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Friedhöfe (29.09.2010, Gemeinderat)
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (29.09.2010, Gemeinderat)
Verschiedenes: 43. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Eigenbetriebssatzungen Friedhöfe und Abwasserbeseitigung (28.07.2010, Gemeinderat)
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Solpark" (19.05.2010, Gemeinderat)
Änderungen der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer rückwirkend zum 01.01.2008 (19.05.2010, Gemeinderat)
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Solpark" (10.05.2010, Bau- und Planungsausschuss)
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "Solpark" (28.04.2010, Gemeinderat)
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall; hier: Bestellung der Betriebsleitung (28.04.2010, Gemeinderat)
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall; hier: Bestellung der Betriebsleitung (28.04.2010, Gemeinderat)
43. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Änderung der Wertgrenzen bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Gegenfinanzierung (28.04.2010, Gemeinderat)
Änderung der Friedhofssatzung zum 01.04.2010 (24.03.2010, Gemeinderat)
Interkommunaler Gewerbepark Schwäbisch Hall - West; a) Satzung zur Erstreckung von Ortsrecht auf umgegliederte Gebietsteile; b) Polizeiverordnung zur Erstreckung von Polizeiverordnungen auf umgegliederte Gebietsteile (03.02.2010, Gemeinderat)
41. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung eines weiteren ehrenamtlichen Ortsvorstehers in Gelbingen (03.02.2010, Gemeinderat)
Änderung der Abwassersatzung (16.12.2009, Gemeinderat)
Verschiedenes: Bekanntgabe der Wertgrenzen für die Zuständigkeiten im VFA/ Gemeinderat (25.11.2009, Gemeinderat)
41. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Einführung von ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern in den Teilorten (25.11.2009, Gemeinderat)
Diskussion über Tagesordnung (11.11.2009, Gemeinderat)
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Änderung der Abwassersatzung (29.07.2009, Gemeinderat)
Eigenbetriebe: Änderung der Betriebssatzung für die Eigenbetriebe Friedhöfe und Abwasserbeseitigung; hier: Betriebsleitung (29.07.2009, Gemeinderat)
Änderung der Betriebssatzung für die Eigenbetriebe Friedhöfe und Abwasserbeseitigung; hier: Betriebsleitung (20.07.2009, Bau- und Planungsausschuss)
40. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Änderung der Zahl der Mitglieder in den beschließenden Ausschüssen (08.07.2009, Gemeinderat)
Festlegung der Anzahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter in den beratenden Ausschüssen und sonstigen Gremien (08.07.2009, Gemeinderat)
Örtliche Bauvorschriften zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall (25.03.2009, Gemeinderat)
Örtliche Bauvorschriften zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall (16.03.2009, Bau- und Planungsausschuss)
Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei geförderten Wohnungen; hier: Durchführung des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung von Quartiersstrukturen (LwoFG) (04.02.2009, Gemeinderat)
Änderung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage (04.02.2009, Gemeinderat)
Erhöhung der Abwassergebühren zum 01.01.2009 (04.02.2009, Gemeinderat)
39. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Stellvertreterinnen-/Stellvertreter-Regelung für die beschließenden Ausschüsse (04.02.2009, Gemeinderat)
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Stadt Schwäbisch Hall und der Stadt als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde (17.12.2008, Gemeinderat)
a) Allgemeine Finanzprüfung der Stadt einschließlich ihrer Eigenbetriebe für die Jahre 2000 - 2004; hier: Abschlussbestätigung, b) 38. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall (26.11.2008, Gemeinderat)
37. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Sitzverteilung im Gemeinderat zu den Kommunalwahlen 2009 (24.09.2008, Gemeinderat)
Änderung der Vergüngungssteuer-Satzung (24.09.2008, Gemeinderat)
Waldfriedhof; hier: Naturbestattung unter Bäumen (Änderung der Friedhofssatzung) (24.09.2008, Gemeinderat)
36. Änderung der Hauptsatzung; hier: Wiedereingliederung der TMG als Eigenbetrieb in die Struktur der Stadtverwaltung und weitere organisatorische Änderungen (30.04.2008, Gemeinderat)
Eigenbetriebssatzung der Touristik- und Marketing Schwäbisch Hall (19.12.2007, Gemeinderat)
Neue Vergnügungssteuer-Satzung ab 01.01.2008 (28.11.2007, Gemeinderat)
Anbau an die Johanniterhalle durch die Firma Würth; hier: Zustimmung nach der städtischen Erhaltungssatzung (27.06.2007, Gemeinderat)
Erlass einer Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sontage in Schwäbisch Hall (28.03.2007, Gemeinderat)
Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwäbisch Hall (20.12.2006, Gemeinderat)
Änderung der Gestaltungsvorschriften gem. § 20 der Friedhofssatzung (20.12.2006, Gemeinderat)
Änderung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schnee räumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung); hier: Verzicht auf Streusalzverbot (29.11.2006, Gemeinderat)
SHB - Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH; hier: Änderung der Hauptsatzung (26.07.2006, Gemeinderat)
Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (26.04.2006, Gemeinderat)
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Katharinenvorstadt" (26.04.2006, Gemeinderat)
Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Katharinenvorstadt" (24.04.2006, Bau- und Planungsausschuss)
Änderung der Friedhofssatzung (29.03.2006, Gemeinderat)
Geschlechtergerechter Sprachgebrauch in der Verwaltung (29.03.2006, Gemeinderat)
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) (22.02.2006, Gemeinderat)
Satzung über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme der Feuerwehr; hier: Anpassung des Kostenverzeichnisses (22.02.2006, Gemeinderat)
Aufstellung des Bebauungsplans "Änderung Hübscher Weg"; hier: Satzungsbeschluss (05.12.2005, Gemeinderat)
Neues Erschließungsbeitragsrecht; hier: Erlass einer angepassten Satzung (23.11.2005, Gemeinderat)
Umbau und Neugestaltung des Brenzhauses; hier: Zustimmung nach der Erhaltungssatzung und Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB (26.10.2005, Gemeinderat)
Aufstellung des Bebauungsplans "Mühlsteige" in Steinbach; hier: Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren (26.10.2005, Gemeinderat)
Aufstellung des Bebauungsplans "Mühlsteige" in Steinbach; hier: Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren (17.10.2005, Bau- und Planungsausschuss)
Umbau und Neugestaltung des Brenzhauses; hier: Zustimmung nach der Erhaltungssatzung und Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB (17.10.2005, Bau- und Planungsausschuss)
Abwassergebühren/ Starkverschmutzungszuschläge; hier: Satzung zur Änderung der Abwassersatzung (27.07.2005, Gemeinderat)
Ortslage Veinau - Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Nr. 2015-01); hier: Satzungsbeschluss (01.06.2005, Gemeinderat)
Ortslage Veinau - Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Nr. 2015-01); hier: Satzungsbeschluss (30.05.2005, Bau- und Planungsausschuss)
Wiedereinführung der Stelle der/des 1. Beigeordneten der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Änderung der Hauptsatzung und Stellenausschreibung (27.04.2005, Gemeinderat)
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2005 - Vorstellung des Entwurfs - (16.03.2005, Gemeinderat)
Aufstellung des Bebauungsplans "Mittelhöhe I - Nördiche Ergänzung", Hessental; hier: Satzungsbeschluss (14.03.2005, Bau- und Planungsausschuss)
Aufstellung des Bebauungsplans "Ostumfahrung"; hier: Satzungsbeschluss (23.02.2005, Gemeinderat)
Ortslage Veinau, Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4, Nr. 3 BauGB; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss (23.02.2005, Gemeinderat)
Ortslage Veinau, Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4, Nr. 3 BauGB; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss (20.12.2004, Bau- und Planungsausschuss)
Aufstellung des Bebauungsplans „Ostumfahrung“; hier: Satzungsbeschluss (20.12.2004, Bau- und Planungsausschuss)
Einsetzung eines ehrenamtlichen Ortsvorstehers in Schwäbisch Hall-Sulzdorf; hier: Zahlung einer Aufwandsentschädigung (27.10.2004, Gemeinderat)
Einsetzung eines ehrenamtlichen Ortsvorstehers in Schwäbisch Hall-Sulzdorf; hier: Änderung der Hauptsatzung (27.10.2004, Gemeinderat)
Änderung der Friedhofssatzung (29.09.2004, Gemeinderat)
Änderung der Hauptsatzung; a) Zahl der Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Schwäbisch Hall; b) Redaktionelle Änderungen wegen Verkaufs des städt. Bestattungsinstituts (15.09.2004, Gemeinderat)
Satzung zur Aufhebung der Baumschutzverordnung (28.07.2004, Gemeinderat)
Satzung zur Aufhebung der Baumschutzverordnung (19.07.2004, Bau- und Planungsausschuss)
Bauliche Ergänzungs- bzw. Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB für Veinau (30.06.2004, Gemeinderat)
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (30.06.2004, Gemeinderat)
Verschiedenes: Waldfriedhof; hier: Aushang der städtischen Friedhofssatzung (30.06.2004, Gemeinderat)
Bauliche Ergänzungs- bzw. Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 BauGB für Veinau (28.06.2004, Bau- und Planungsausschuss)
Änderung der Betriebssatzung und der Geschäftsordnung des städtischen Werkhofs (19.05.2004, Gemeinderat)
Städtische Baumschutzverordnung; hier: Aufhebung der Satzung (28.04.2004, Gemeinderat)
Änderung von § 36 Abs. 1 der städtischen Abwassersatzung (24.03.2004, Gemeinderat)
Änderung der Betriebssatzung und Geschäftsordnung des städtischen Werkhofs (24.03.2004, Gemeinderat)
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Zusammensetzung der Ortschaftsräte in Bibersfeld u. Gailenkirchen (17.12.2003, Gemeinderat)
Friedhofswesen; hier: Änderung der Friedhofssatzung zum 01.09.2003 (23.07.2003, Gemeinderat)
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des städtischen Werkhofs (21.05.2003, Gemeinderat)
Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Gründung des Eigenbetriebs Werkhof der Stadt Schwäbisch Hall (24.07.2002, Gemeinderat)
Stelle des 1. Beigeordneten der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Änderung der Hauptsatzung (26.06.2002, Gemeinderat)
Erhöhung der Friedhofsgebühren und Neufassung der Friedhofssatzung (20.03.2002, Gemeinderat)
Erhöhung der Wochenmarktgebühren und der Mieten für das Marktzentrum Steinbach und die Haalhalle (20.03.2002, Gemeinderat)
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Haushaltsreden der Gruppen Bündnis 90/Die Grünen + AL .... (04.03.2002, Gemeinderat)
Änderung des Gebührenverzeichnisses der Sondernutzungssatzung (27.02.2002, Gemeinderat)
Änderung der Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet „Solpark“ (27.02.2002, Gemeinderat)
Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) vom 21.02.1990 (30.01.2002, Gemeinderat)
Nördliche Kernstadt Froschgraben; hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (30.01.2002, Gemeinderat)
Satzung über Werbeanlagen für die Innenstadt, die Unterlimpurger Vorstadt und Steinbach (30.01.2002, Gemeinderat)
Bebauungsplan „Änderungen/Ergänzungen in den Gewerbegebieten II“ (Crailsheimer Straße, Stadtheide 1955, Stadtheide 1961, Stadtheide Süd-Vollzugsanstalt, Erweiterung Stadtheide, Hessental, Gründle, Breitloh und Sulzdorf); hier: Satzungsbeschluss (
Bebauungspläne „Änderungen/ Ergänzungen in den Gewerbegebieten II“ (Crailsheimer Straße, Stadtheide 1955, Stadtheide 1961, Stadtheide Süd-Vollzugsanstalt, Erweiterung Stadtheide, Hessental, Gründle, Breitloh, Sulzdorf); hier: Satzungsbeschluss
Erhöhung der Hundesteuer ab 01.01.2002 (19.12.2001, Gemeinderat)
Erhöhung der Grundsteuern A und B ab 01.01.2002 auf 400 Punkte (19.12.2001, Gemeinderat)
Änderung der Polizeiverordnung vom 20.03.2000 und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzungen mit Bußgeldandrohungen (28.11.2001, Gemeinderat)
Aufstellung des Bebauungsplans „An der Steig“ in Bibersfeld; hier: Satzungsbeschluss (28.11.2001, Gemeinderat)
Aufstellung des Bebauungsplans „An der Steig“ in Bibersfeld, hier: Satzungsbeschluss (12.11.2001, Bau- und Planungsausschuss)
Aufhebung der Veränderungssperre für das Gelände der ehem. Firma Karl Kurz in Hessental (24.10.2001, Gemeinderat)
Satzung über Werbeanlagen für die Innenstadt und Steinbach (26.09.2001, Gemeinderat)
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet „Langenfelder Ziegelhütte“ (Bereich Langenfelder-/ Ziegeleiweg) (26.09.2001, Gemeinderat)
Jahresabschluss 2000 der städt. Friedhöfe und 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 12.04.2000 (25.07.2001, Gemeinderat)
Einführung des Euro-Bargeldes zum 01.01.2002; hier: Umstellung von Gebühren, Beiträgen und Abgaben auf Euro (27.06.2001, Gemeinderat)
Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet Katzenkopf, Teurershof (27.06.2001, Gemeinderat)
Aufstellung der Satzung über die Werbeanlagen in der Innenstadt, der Unterlimpurger Vorstadt und Steinbach (25.04.2001, Gemeinderat)
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit; hier: Umstellung auf Euro und geringfügige Anhebung der Sätze (28.03.2001, Gemeinderat)
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Solpark; hier: Änderung der Gebietsabgrenzung (21.02.2001, Gemeinderat)
Örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 LBO; hier: Werbeanlagen in der Innenstadt, in der Unterlimpurger Vorstadt und in Steinbach (24.01.2001, Gemeinderat)
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