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Timestamp: 2020-01-22 17:43:54
Document Index: 39083352

Matched Legal Cases: ['§ 18', 'BGH', '§ 18', '§ 17', '§ 18', '§ 17', '§ 30', '§ 21', '§ 29']

Eine (nicht als Wort aussprechbare) Buchstabenkombination kann in das Handelsregister eingetragen werden; § 18 I HGB. | Karlsruhe, II ZB 46/07, 08.12.2008 | iurado | Portal für Urteile und Gerichtsentscheidungen
BGH Karlsruhe, AZ: II ZB 46/07, 08.12.2008
Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden Gesellschaft ohne Schwierigkeiten akzeptiert werden kann.
Hierfür reicht als notwendige, aber zugleich hinreichende Bedingung die Aussprechbarkeit der Firma im Sinne der Artikulierbarkeit (hier: "HM & A" bei einer GmbH & Co. KG) aus.
Auch einer Abkürzung oder beliebigen Buchstabenkombination kommt ein spezifisches eindeutiges - zumindest "wortähnliches" - Klangbild (vgl. z.B. "DBK" = phonetisch: "Debeka") zu, das von den beteiligten Verkehrskreisen als Unternehmensname verstanden werden kann und auch verstanden wird.
Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB die erforderliche Kennzeichnungseignung und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden Gesellschaft ohne Schwierigkeiten akzeptiert werden kann.
Keywords: Name Firma Firmenunterscheidbarkeit § 30 Firmenwahrheit Firmenbeständigkeit §§ 21, 22, 24 Firmeneinheit Firmenöffentlichkeit (§ 29) HGB BMW DBK TUI AEG WMF AMG kraft Verkehrsgeltung
Teilungserklärung Protokoll Garage Schimmel Abmahnung Abschleppen Verkehrsunfall Sondereigentum Miete Gemeinschaftseigentum Anfechtungsklage Einstimmigkeit Gegenabmahnung Eigentümerversammlung Wirtschaftsplan Makler Kündigung Verwalter Nutzungsentschädigung Wurzeln Eigenbedarfskündigung Mietminderung Kurioses Beirat Verwaltungsbeirat Treppenlift Organisationsbeschluss Telefonwerbung Beschluss Veränderung Jahresabrechnung Arzthaftung Wohnungseigentümer Nachbarrecht Tierhaltung