Source: https://www.markenmagazin.de/tag/werder/
Timestamp: 2020-05-28 12:12:49
Document Index: 254138217

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 43', '§ 8', '§ 50', '§ 8']

Werder Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Werder
BPatG: „Werder“ als Marke für Sportbekleidung und sportliche Aktivitäten schutzfähig
Der Eintragung der Wortmarke „Werder“ für Sportbekleidung und sportliche Aktivitäten im Bereich des Fußballs steht kein Schutzhindernis entgegen.
BPatG, Beschluss vom 17.02.2009 – 27 W (pat) 23/09 – Werder
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2
Dieser Beitrag wurde am 12/10/2009 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BPatG, Freihaltebedürfnis, Fussball, Ortsnamen, Schutzfähigkeit bejaht, Werder.
BPatG Entscheidungen 13/2009
In der 13. Woche 2009 von den Marken-Beschwerdesenaten des Bundespatentgerichts veröffentlichte Entscheidungen:
BPatG, Beschluss vom 11.03.2009 – 26 W (pat) 22/08 – Wortmarke Bernstein Weizen ./. Bernstein. Die zulässige Beschwerde erweist sich als unbegründet, da zwischen den Vergleichsmarken keine Verwechslungsgefahr besteht (§§ 43 Abs. 1, 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 1, 2 MarkenG). BPatG Volltext
BPatG, Beschluss vom 03.03.2009 – 33 W (pat) 72/07 – Wortmarke Da blüh ich auf u.a. für die Waren „land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner“. Die zur Eintragung angemeldete Bezeichnung weist für die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen nicht die für eine Marke erforderliche Unterscheidungskraft auf (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). BPatG Volltext
BPatG, Beschluss vom 18.02.2009 – 26 W (pat) 39/08 – Wortmarke WHESSKEY u.a. für Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich Spirituosen“. Sowohl im Eintragungs- als auch im Entscheidungszeitpunkt liegt kein Nichtigkeitsgrund nach § 50 Abs. 1 MarkenG vor, der die Löschung der Marke wegen eines absoluten Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und/oder Nr. 2, 4, 9 MarkenG rechtfertigt. BPatG Volltext
Dieser Beitrag wurde am 30/03/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 123soft, 2008, 2009, Bernstein, Bernstein Weizen, BPatG, Da blüh ich auf, PRINTUS, Printy, Roter Stern, SHOP, Werder, WHESSKEY.