Source: https://www.buzer.de/gesetz/538/a6860.htm
Timestamp: 2019-12-11 00:43:30
Document Index: 166525975

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 36', '§ 11', '§ 11', '§ 53', '§ 43', '§ 63', '§ 43', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 1', '§ 45', '§ 55', '§ 11', '§ 13', '§ 11', '§ 13', '§ 45', '§ 46', '§ 11', '§ 13', '§ 11', '§ 45', '§ 11', '§ 21', '§ 1', '§ 45', '§ 55', '§ 63', '§ 45', '§ 53', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 11', '§ 45']

§ 45 SVG Anwendungsbereich Soldatenversorgungsgesetz
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§ 45 - Soldatenversorgungsgesetz (SVG)
§ 45 hat 4 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert
(1) 1Bei der Anwendung der gemeinsamen Vorschriften gelten
ein Unterhaltsbeitrag nach § 36 als Ruhegehalt,
ein Unterhaltsbeitrag, der im Gnadenwege gewährt wird, als Ruhegehalt, Witwen- oder Waisengeld,
die Übergangsgebührnisse als Ruhegehalt.
2Satz 1 Nummer 3 gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen (§ 11 Absatz 6 Satz 4 und 5, § 11a Absatz 2), außer für die Anwendung des § 53.
(2) 1Wegen der Unterhaltsbeiträge für Hinterbliebene (§ 43) gilt § 63 des Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend. 2Hierbei gilt ein nach § 43 Abs. 2 gewährter Unterhaltsbeitrag als Witwen- oder Waisengeld.
(3) Die Empfänger der Versorgungsbezüge nach den Absätzen 1 und 2 gelten als Soldaten im Ruhestand, als Witwen oder Waisen.
Frühere Fassungen von § 45 SVG
Zitierungen von § 45 SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... in seiner jeweiligen Fassung. 2. Die §§ 1a, 17 Abs. 2 Satz 2, die §§ 45 bis 49, 55a Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 bis 7, die §§ 55c bis 56, 58 Abs. 2, die §§ ...
... 11 Absatz 4 und 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e, 21, 44, 45 , 59, 89a und 101 sind in der seit dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung anzuwenden. (2) ...
... 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13e, 21, 44, 45 , 59, 89a und 101 sind in der ab dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung anzuwenden. (2) ...
... Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften für Soldaten und ihre Hinterbliebenen § 45 Anwendungsbereich § 46 Bewilligung und Zahlung der Versorgungsbezüge, ... 11 Absatz 4 und 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e, 21, 44, 45 , 59, 89a und 101 sind in der seit dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung anzuwenden." ...
... Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 4 oder Satz 5" ersetzt. 16. In § 45 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Satz 3 und 4" durch die Wörter „Satz ... 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 21, 44, 45 , 59, 89a und 101 sind ...
... wie folgt gefasst: „Die §§ 1a, 17 Abs. 2 Satz 2, die §§ 45 bis 49, 55a Abs. 1 Satz 7, Abs. 2 bis 7, die §§ 55c bis 56, 58 Abs. 2, die §§ ...
... Auslandsverwendung nach § 63c Absatz 1 verschollen gegangen ist." 10. § 45 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird Satz 2 aufgehoben. ...
... die Angabe „§§ 53, 54 und 56" und die Angabe „und der §§ 42, 45 , 51a und 122" durch die Angabe „oder der §§ 42, 42a, 42c, 45, 51a und ... §§ 42, 45, 51a und 122" durch die Angabe „oder der §§ 42, 42a, 42c, 45 , 51a und 122" ersetzt. b) Absatz 9 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ... 3" durch die Angabe „§ 11 Abs. 6 Satz 2 oder 3" ersetzt. 14. § 45 Abs. 1 Nr. 3 wird wie folgt gefasst: „3. die Übergangsgebührnisse als ...
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