Source: http://jm-taschenshop.de/de/Unsere-AGB
Timestamp: 2017-11-18 06:07:41
Document Index: 178336552

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 4', '§ 126', '§ 126', '§19', '§ 13']

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist JM, vertreten durch die Geschäftsführerin Johanna Matiasczyk, Bochumer Str. 120, 45886 Gelsenkirchen, nachfolgend "JM" genannt.
Sämtliche Lieferungen von JM an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen JM und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn JM diese schriftlich anerkannt hat.
(1) Die Präsentation der Waren auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei JM zu bestellen.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltene Ware, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) JM sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung inkl. aller Daten und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit. Die Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei JM eingegangen ist. Nach der Prüfung bekommt der Kunde eine Bestellbestätigung inkl. der Bankdaten zugeschickt.
(4) Die weitere Bearbeitung der Bestellung erfolgt erst nach Geldeingang.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn JM das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer dritten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
JM, Johanna Matiasczyk, Bochumer Str. 120, 45886 Gelsenkirchen, E-Mail: info@jm-taschenshop.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Für Rücksendungen von Waren, welche einen Betrag von 40,00 EURO übersteigen fordern Sie bitte einen Retourenschein an, der Ihnen per Email zugesandt wird, unter: info@jm-taschenshop.de
§ 4 Bezahlung und Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von zwei Wochen ab Geldeingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von JM ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden. Die Auslieferung an Postfach- oder Postlageradressen ist aus postalischen Gründen nicht möglich.
(2) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von zwei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet JM den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
(3) Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um einen Transportschaden, werden die Kosten der Rücksendung durch uns übernommen. Teilen Sie uns in diesem Fall bitte die Auftragsnummer und den Grund für die Rücksendung mit.
(4) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmer-Regelung nach §19 Abs. 1 USTG weisen wir keine gesetzl. Mehrwertsteuer aus. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen.
(5) Als Bezahlart stehen nur die Vorauszahlung per Banküberweisung zur Verfügung und die Lieferung per Nachname.
(6) Der Rechnungsbetrag ist binnen 5 Tagen auf unser Konto zu überweisen. So lange bleibt die Ware für den Kunden reserviert. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
(8) Nach Erhalt und positiver Prüfung Ihrer Rücksendung werden wir Ihnen den Kaufpreis umgehend erstatten. Sie erhalten eine Gutschrift auf dem Bankkonto, von dem die Überweisung getätigt wurde.
(9) Farben und die Materialstruktur der Produkte werden realitätsgetreu dargestellt, die Maßangaben sind ca. Angaben. Wir weisen darauf hin, dass es zu Abweichungen von dem im DesignTool angezeigten Farben zu den tatsächlichen Farbschattierungen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist durch individuelle Farbeinstellungen am jeweiligen Monitorbedingt und stellen keinen Mangel dar. Sollten Sie Fragen zu unseren Produkten haben, kontaktieren Sie uns unter info@jm-taschenshop.de
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen JM und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und JM ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. JM ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von JM an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(1) JM verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von JM zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von JM vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
(2) Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von JM über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit diese keiner gesetzlichen Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(3) Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden personenbezogenen Daten gelöscht. Sofern Daten hiervon nicht berührt sind, werden sie gelöscht
(4) Verwendung von Facebook Social Plugin
Grundsätzlich gilt, dass Sie darauf achten sollten, wie Sie welchen Teil Ihrer Tasche pflegen, da diese aus unterschiedlichen Materialien (Außenstoff, Innenfutter, Accessoires) besteht. Wenn Sie Pflegemittel oder Reinigungsmittel benutzen beachten Sie immer die Gebrauchsinformationen des Herstellers. Reinigen in der Waschmaschine und Trockner wird grundsätzlich nicht empfohlen und JM übernimmt dahingehend keine Garantie.
Flecken nur örtlich und nicht mit aggressiven Waschmitteln behandeln.
Bitte beachten Sie wie Sie Ihre JM-Tasche lagern. Da die Taschen aus Stoff sind können sie, je nach Stoffart, leicht knittern.