Source: http://www.jurablogs.com/topic/schuldrecht-bt-2
Timestamp: 2017-11-20 15:18:48
Document Index: 325345280

Matched Legal Cases: ['§ 985', '§ 854', '§ 1922', '§ 2231', '§ 573', '§ 1643', '§ 569', '§ 645', '§ 579', '§ 153', '§ 280', '§ 634', '§ 631', 'BGH']

SCHULDRECHT BT 2 - JuraBlogs
… A. Sachverhalt Der Kläger wird gewerblich als „Erbensucher“ tätig. Auf die im Bundesanzeiger veröffentlichte Aufforderung des Nachlassgerichts zur Anmeldung von Erbrechten nach dem am 29. Juni 1995 verstorbenen W. H. M. ermittelte er den Beklagten und dessen Schwester G. He. P. – beide Halbgeschwister des Erblassers – als gesetzliche Erben. Mit…
Jura Online - 81 Leser - September 27, 2017 10:34am
… beruft sich nicht auf ein ihm angeblich zustehendes Erbrecht D. § 985 BGB I. Besitz des D (+), § 854 I BGB II. Eigentum des N 1. Ursprünglich: E 2. Eigentumserwerb des V , § 1922 BGB -> Voraussetzung: Wirksames Testament a) Form Hier: Öffentliches Testament, §§ 2231 Nr. 1, 2232 BGB -> Eigenhändige Niederschrift und Datum nicht…
Jura Online - 85 Leser - September 25, 2017 8:39am
Jura Online - 99 Leser - May 9, 2017 10:24am
… Nr. 2 Satz 1 BGB aF direkt Anwendung fand. Mit der Nachfolgeregelung in § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB sollte ausweislich der Begründung zum Mietrechtsreformgesetz keine inhaltliche Änderung verbunden sein (BT-Drucks. 14/4553, S. 65). Die vom 9. November 2000 datierende Gesetzesbegründung konnte dabei noch nicht berücksichtigen, dass die bislang als…
Jura Online - 42 Leser - March 28, 2017 1:21pm
… keine Vollmacht des Rechtsanwalts R beigefügt gewesen. Aufgabe 1: Hat der D gegen G oder E einen Anspruch auf Ersatz der Umzugskosten? Aufgabe 2: Welches Gericht ist für den Rechtsstreit zwischen D und E bzw. G zuständig? Bearbeiterhinweis: – Vorschriften der GBO sind nicht zu prüfen. – Auf §§ 1643, 1678 BGB wird hingewiesen. – Blankenese…
Jura Online - 70 Leser - March 27, 2017 11:02am
… A. Sachverhalt Die Firma H.-P. Kunststoff- und Kautschukverwertungs GmbH & Co KG (im Weiteren Firma H.-P.) errichtete bis in das Jahr 1977 hinein einen Fabrikneubau in B. Mit den Isolierungsarbeiten für einen Frostertunnel (Auskleiden mit Isolierplatten und Verschäumen der verbleibenden Zwischenräume mit Polyurethan-Hartschaum) beauftragte…
Jura Online - 72 Leser - December 21, 2016 4:41am
… aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitete fristlose Kündigungsrecht aus wichtigem Grund sowie die über mehrere Einzelvorschriften verstreuten speziellen Kündigungsgründe ablösen (BT-Drucks. 14/4553, S. 43). Mit Ausnahme der Verlängerung der Schonfrist (§ 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB) sollte damit eine inhaltliche Änderung nicht verbunden sein (BT-Drucks…
Jura Online - 72 Leser - December 14, 2016 4:45pm
… Vergütung oder doch einen solchen auf einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung (wie in § 645 BGB), wenn das Werk infolge eines Umstands untergeht, der der „Sphäre”, dem „Risikobereich” des Bestellers zuzurechnen ist (Esser, Schuldrecht, 2. Aufl., § 579 c; Enneccerus-Lehmann, Recht der Schuldverhältnisse, 15. Bearb., § 153 II 1…
Jura Online - 101 Leser - December 14, 2016 4:45pm
Examensreport: ZR III 1. Examen aus dem Mai 2016 Durchgang in Nordrhein-Westphalen
… Beweise oder Beweisangebote, Z betreibe ebenfalls keine Heilbehandlung, sondern biete vorwiegend mit einem Team aus rund 25 nicht medizinischen Hilfskräften Ernährungsberatung sowie Produkte an, die mit denen des A vergleichbar seien. Zur mündlichen Verhandlung am 2. Dezember 2015 erscheint zwar A persönlich, nicht jedoch Z. Auch eine Klageerwiderung…
Jura Online - 94 Leser - December 6, 2016 10:46am
… §§ 280 I, III, 283, 634 Nr. 4 BGB zustehen. 1.Werkvertrag zwischen K und B Dazu müsste zunächst ein Werkvertrag zwischen K und B bestehen. Wie sich aus § 634a I Nr. 1 und 2 BGB ergibt, kann ein Werk i.S.v. § 631 II BGB auch in der Erbringung von Planungs- und Überwachungsleistungen liegen. Daher ordnet der BGH den Architektenvertrag als…
… A. Sachverhalt K betreibt einen privaten Parkplatz im Obergeschoss eines Gebäudes, dessen Eigentümerin sie nicht ist. Eine Beschilderung weist die Nutzer auf ihre Vertrags- und Einstellbedingungen hin. Danach ist der Nutzer mit der Einfahrt in die Parkeinrichtung zur Zahlung des Mietpreises und dazu verpflichtet, den Parkschein sichtbar und…
Jura Online - 166 Leser - February 23, 2016 5:10pm
…Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B möchte während seines Urlaubs einige Eigenleistungen an seinemPrivathaus vornehmen. Dazu benötigt er eine Transportbank für den Bauschutt. Ein befreundeter Unternehmer U ist bereit ihm (also B) ein Profi-Transportband unentgeltlich zu überlassen, da während dieser Zeit bei U Betriebsferien sind…
Jura Online - 100 Leser - December 28, 2015 1:18pm
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