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Timestamp: 2017-06-26 15:39:57
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Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 15', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

jura-basic (Werktitel) - Grundwissen jura-basic.de Juristisches Basiswissen Grundwissen:
Anspruchsaufbau Links, Gesetze Literatur Impressum / Kontakt Allg. Hinweise Datenschutz Lernhilfe Inhalt Markenrecht (Werktitel) Begriff und Bedeutung Das Markengesetz schützt die Marke und die geschäftlichen Bezeichnungen.
Zu den geschäftlichen Bezeichnungen gehört der Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).
Werktitel sind nach § 5 Abs. 3 MarkenG@ die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z.B. Softwarenamen.
Beispiel: Der Name eines Buches oder einer Software ist ein Werktitel.
Der Werktitel ist eine besondere Form der geschäftlichen Bezeichnung und unterliegt dem Kennzeichenschutz nach dem MarkenG.
Der Kennzeichenschutz für einen Werktitel entsteht, wenn das Werk in den Verkehr gebracht wird. Die Eintragung in ein Register ist nicht erforderlich. Die Titelschutz gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung (§ 15 Abs. 1 MarkenG@), also an dem Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).
Ein Werktitel ist grundsätzlich auch markenfähig, z.B. ein Buchtitel kann grundsätzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden. (vgl. BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97).
Zum Buchtitel Winnetou, siehe BGH, 23. Januar 2003 - I ZB 33/97
Inhaltsübersicht.. (jura-basic) 1. Begriff und Bedeutung 2. Buchtitel 3. Softwarename 4. Zeitungstitel 5. Inhaberschaft 6. Entstehung 7. Übertragbarkeit 8. Werktitelschutz - Schutzumfang - Einschränkung des Schutzumfangs - Schutzdauer Suchen Sie ein ebook für BGB AT? Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format. Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11)
ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt) Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.Hinweise Dokument-Nr. 000432 Autor, siehe Impressum jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de] Seite aktualisiert: 15.03.2013, Copyright 2017