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Timestamp: 2016-10-22 16:25:26
Document Index: 217646808

Matched Legal Cases: ['Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 191', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 190', 'Art. 189', 'Art. 188', 'Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 188', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 193', 'Art. 193', 'Art. 187', 'Art. 193', 'Art. 193', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 193', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 193', 'Art. 188', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 193', 'BGE', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'Art. 189', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 193', 'Art. 189', 'Art. 190']

128 IV 10619. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. X. gegen Y. (Nichtigkeitsbeschwerde)
6S.289/2001 vom 20. M�rz 2002
Art. 189 al. 1, art. 190 al. 1 CP, contrainte sexuelle et viol, pressions d'ordre psychique; art. 193 al. 1 CP, abus de la d�tresse. Exigences quant au moyen de contrainte utilis� pour exercer une pression d'ordre psychique sur des victimes adultes (consid. 3a). Abus d'un lien de d�pendance. Entre un psychoth�rapeute et sa patiente, il peut exister un "lien de d�pendance de toute autre nature" au sens de l'art. 193 CP. Limite entre le lien de d�pendance r�sultant de la th�rapie et la pression d'ordre psychique selon les art. 189 et 190 CP (consid. 3b et c). Faits � partir de page 107
BGE 128 IV 106 S. 107
A.- X. ging von Juli bis September 1993 jeweils �ber Mittag in die Wohnung von Y., um sie als ihr ehemaliger Blau-Kreuz-Therapeut weiter therapeutisch zu betreuen. Dabei legte er sich dann f�r seinen gewohnten Mittagsschlaf auf das Sofa oder auch ins Ehebett. Danach zog er seine Kleider aus, hielt sein Glied und verlangte von Y., dass sie ihre Jeans ausziehe. Weil sie sich f�r ihn offensichtlich nicht entkleiden wollte, forderte er sie auf, seinen nackten K�rper anzuschauen und manipulierte dabei an seinem Geschlechtsteil herum. Mit den Worten, sie solle ihn nicht entt�uschen, das Ganze sei eine Therapie und er wolle ihr zeigen, wie sch�n das sei, trieb er sie in die Enge. Er warf ihr vor, sie sei verklemmt und rief dadurch �ngste und Schuldgef�hle in ihr hervor. Er tat dies im Wissen, dass Y. seit langer Zeit alkoholabh�ngig war und sich bei ihm als Therapeuten die einzige Hilfe erhoffte, in ihm auch eine Vaterfigur sah und sich auf Grund ihrer Pers�nlichkeitsstruktur, welche X. als Therapeut bekannt war, grunds�tzlich schlecht wehren konnte. Schliesslich setzte er sie damit unter Druck, dass er ihr androhte, allen zu erz�hlen, was f�r eine Person sie sei. Jedesmal, wenn sie sich seinen Ansinnen zu widersetzen versuchte, wurde er BGE 128 IV 106 S. 108in seinem Wesen derart kalt und abweisend, dass sie sich davor f�rchtete, seine Hilfe und die Vaterfigur zu verlieren. Sie kam deshalb jeweils seinen Aufforderungen nach und zog sich selber die Kleider aus, worauf es in der Wohnung insgesamt 4-5 Mal zum ungesch�tzten Geschlechtsverkehr zwischen ihnen kam. Dieser lief jeweils so ab, dass sich X. mit seinem ganzen Gewicht auf Y. legte und mit ihr vaginal bis zum Samenerguss verkehrte. Y. versuchte zwar, X. wegzudr�cken, doch gelang ihr dies nicht, weil er ihre Unterarme und H�nde hielt und sie in die Matratze dr�ckte. Wenn sie sich gegen ihn wehrte, wurde er w�tend und sagte zu ihr, ob er denn h�ufiger "kommen m�sse, damit sie lerne". Schliesslich wies er sie an, �ber die Sache zu schweigen, weil er sonst seine Stelle verlieren w�rde.
An nicht mehr genau ermittelbaren Tagen in der Zeit zwischen Dezember 1992 und November 1993 kam es in den R�umlichkeiten des Blauen Kreuzes an der A.strasse in Z�rich, in der Wohnung von Y., im Fahrzeug von X. sowie in einem unbekannten Waldst�ck auf der Fahrt von Z�rich nach Mollis zu mindestens 20 bis 30 Vorf�llen, die immer nach dem gleichen Muster abliefen. X. bat Y. jeweils, in seine Arme zu kommen. Er dr�ckte sie dann an sich, hielt sie und st�hnte, um ihr seine sexuelle Erregung zu zeigen. Danach �ffnete er seine Hose und forderte sie mit einem Wink oder auch mit den Worten, sein Glied sei so sauber wie sein Gesicht, und sie solle ihn nicht entt�uschen, dazu auf, ihn oral zu befriedigen. Meistens ejakulierte er in ihrem Mund. Zudem verlangte er von ihr, sich auf ihn zu legen, wobei er dann ihre Vagina ber�hrte und k�sste sowie unter den Kleidern an ihre Br�ste griff. Im Anschluss an diesen Sexualkontakten sagte er ihr, er wisse nun, dass sie ihn gern habe. Nach einem �hnlichen Muster kam es ungef�hr zwei Mal im Ferienhaus von X. in Mollis und in der Wohnung von Y. zu sexuellen Handlungen. In diesen F�llen verlangte X. von Y., ihn auch "im Darm" zu befriedigen und dazu Mandel�l zu verwenden. Y. kam dieser Aufforderung jeweils nach, nahm sein Glied in den Mund und befriedigte ihn gleichzeitig mit dem Finger im After.
Ebenfalls zwischen Dezember 1992 und November 1993 rief X. Y. jeden Morgen gegen 07.15 Uhr sowohl bei ihr zuhause als auch in ein Ferienheim des Blauen Kreuzes telefonisch an. Er erkundigte sich jeweils einleitend nach ihrem Zustand, um ihr anschliessend zu sagen, "er halte sein Glied, er habe Lust und ob sie sein Glied auch halte", wobei er sich "auf diese Weise selber sexuell befriedigte". Um sich Y. gef�gig zu machen, setzte er die gleichen Mittel ein wie BGE 128 IV 106 S. 109bei den Vorf�llen zwischen Juli und September 1993 (oben Bst. A. 1. Absatz).
An einem nicht n�her bestimmbaren Nachmittag zwischen Dezember 1992 und November 1993 kam Y. vollkommen betrunken zu einer Therapiestunde bei X. in dessen B�ro beim Blauen Kreuz. Im Verlauf der Therapie steckte X. seinen Finger in die Scheide von Y. An einem ebenfalls nicht mehr genau bestimmbaren Tag im Fr�hling 1993 nach einer Therapiestunde in den R�umlichkeiten des Blauen Kreuzes fuhr X. die vollkommen betrunkene Y. zu ihr nach Hause, brachte sie dort im Schlafzimmer ins Bett, zog ihr die Kleider aus und k�sste ihren K�rper w�hrend zwei Stunden. Y. war bei beiden Vorf�llen dermassen betrunken, dass sie von den �bergriffen nichts mitbekam.
B.- Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X. am 13. Juli 1997 wegen mehrfacher sexueller N�tigung gem�ss Art. 189 Abs. 1 StGB, mehrfacher Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, und mehrfacher Sch�ndung nach Art. 191 StGB, alles begangen zum Nachteil von Y., zu einer Zuchthausstrafe von 3 Jahren. Ferner wurde X. verpflichtet, Y. eine Genugtuung von Fr. 22'000.- sowie die Kosten der auf Grund der eingeklagten Straftaten anfallenden psychotherapeutischen Behandlungen zu bezahlen.
Auf Berufungen X.'s und der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich sowie Anschlussberufung der Gesch�digten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 15. Juli 1998 den erstinstanzlichen Schuldspruch, erh�hte jedoch die Strafe auf 4 Jahre Zuchthaus und die Genugtuungssumme auf Fr. 25'000.-. Zudem verpflichtete das Gericht X. zur Zahlung der Therapiekosten der Gesch�digten.
Mit Beschluss vom 25. Oktober 1999 hiess das Kassationsgericht des Kantons Z�rich eine von X. erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gut und wies die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Urteils an das Obergericht zur�ck. Am 25. Februar 2000 �berwies dieses die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Entfernung nicht verwertbarer Urkunden und zur Wiederholung und Erg�nzung der Untersuchung im Sinne der kassationsgerichtlichen Erw�gungen.
C.- Nach Durchf�hrung einer Berufungsverhandlung, zu welcher X. das pers�nliche Erscheinen erlassen wurde, f�llte das Obergericht am 18. Dezember 2000 ein neues Urteil. Es sprach X. wiederum der mehrfachen sexuellen N�tigung, der mehrfachen Vergewaltigung sowie der mehrfachen Sch�ndung schuldig und bestrafte ihn mit 4 Jahren Zuchthaus. Es verpflichtete ihn zur BGE 128 IV 106 S. 110Zahlung einer Genugtuungssumme von Fr. 25'000.- an Y. und zur �bernahme ihrer durch die beurteilten Straftaten anfallenden Therapiekosten.
Am 19. Juli 2001 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde X.'s ab, soweit es darauf eintrat. Eine dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde von X. hat das Bundesgericht mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.
D.- X. f�hrt gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 18. Dezember 2000 eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde.
1. Der Beschwerdef�hrer wendet sich nicht gegen den Schuldspruch der mehrfachen Sch�ndung im Sinne von Art. 191 StGB (Sachverhalt gem�ss Bst. A. 4. Absatz). Darauf ist nicht zur�ckzukommen.
2. (Vorbringen des Beschwerdef�hrers und Erw�gungen der Vorinstanz)
3. a) aa) Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht. Eine sexuelle N�tigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der T�ter eine Person zur Duldung einer beischlafs�hnlichen oder einer �hnlichen Handlung n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht. Die in beiden Tatbest�nden beispielhaft genannten N�tigungsmittel stimmen vollst�ndig �berein.
Im Gegensatz zum fr�heren Recht (Art. 188 aStGB) setzt eine sexuelle N�tigung gem�ss Art. 189 StGB nicht mehr die Widerstandsunf�higkeit des Opfers voraus. Immer ist aber eine erhebliche Einwirkung erforderlich (BGE 122 IV 97 E. 2b; BGE 126 IV 124 E. 3a).
bb) Die sexuellen N�tigungstatbest�nde verbieten den Angriff auf die sexuelle Freiheit. Sie gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Dabei stellt aber die Tatbestandsvariante des Unter-psychischen-Druck-Setzens klar, dass sich die tatbestandsm�ssige Ausweglosigkeit der BGE 128 IV 106 S. 111Situation f�r das Opfer auch ergeben kann, ohne dass der T�ter eigentliche Gewalt anwendet; es kann vielmehr gen�gen, dass dem Opfer eine Widersetzung unter solchen Umst�nden aus anderen Gr�nden nicht zuzumuten ist. Der Gesetzgeber wollte mit der genannten Tatvariante sicherstellen, dass der Tatbestand alle erheblichen N�tigungsmittel erfasst, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es sollte etwa auch das Opfer durch Art. 189 und 190 StGB gesch�tzt werden, das durch �berraschungseffekt, Erschrecken, Verbl�ffung oder auf Grund einer ausweglosen Lage keinen Widerstand leistet (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 100 mit Hinweisen). Damit wird deutlich, dass eine Situation f�r das Opfer bereits auf Grund der sozialen und k�rperlichen Dominanz des T�ters aussichtslos im Sinne der genannten Tatbest�nde sein kann. Diese Dominanz muss nicht notwendigerweise mit der Furcht des Opfers vor k�rperlicher Gewalt verkn�pft sein; vielmehr kann f�r eine tatbestandsm�ssige N�tigung gegebenenfalls etwa schon gen�gen, wenn das Opfer Angst vor der Unnachgiebigkeit oder Strenge des T�ters hat, den Verlust seiner Zuneigung oder derjenigen anderer Bezugspersonen f�rchtet, unter dem Eindruck eines Schweigegebots in einen unentrinnbaren, l�hmenden Gewissenskonflikt ger�t, oder wenn der T�ter das Opfer psychisch und physisch so ersch�pft, dass es sich dem ungewollten Sexualakt nicht mehr widersetzt (vgl. BGE 122 IV 97 E. 2 mit Hinweisen; BGE 124 IV 154; BGE 126 IV 124 E. 3b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6S.199/2000 vom 10. April 2001). Ob die tats�chlichen Verh�ltnisse die tatbest�ndlichen Anforderungen eines N�tigungsmittels erf�llen, l�sst sich erst auf Grund einer umfassenden W�rdigung der relevanten konkreten Umst�nde entscheiden. Es ist mithin eine individualisierende Beurteilung notwendig, die sich auf hinl�nglich typisierbare Merkmale st�tzen muss (BGE 124 IV 154 E. 3b). Das Ausmass der Beeinflussung, das f�r den psychischen Druck erforderlich ist, bleibt aber letztlich unbestimmbar (REHBERG/SCHMID, Strafrecht III, 7. Aufl., Z�rich 1997, S. 393), weshalb diese Bestimmung vorsichtig auszulegen ist (vgl. GUIDO JENNY, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, Bd. 4, Bern 1997, Art. 189 N. 10 ff.; TRECHSEL, Kurzkommentar StGB, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 189 N. 6; kritisch auch PETER HANGARTNER, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188-193 StGB, Diss. St. Gallen 1997, S. 144 f.; ferner JENNY, Die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1998, in: ZBJV 135/1999 S. 639 ff.; PHILIPP MAIER, Das Tatbestandsmerkmal des Unter-psychischen-Druck-Setzens BGE 128 IV 106 S. 112im Schweizerischen Strafgesetzbuch, in: ZStrR 117/1999 S. 402, 417 f.).
Diese urspr�nglich auf dem Hintergrund von sexuellem Kindsmissbrauch entwickelte Rechtsprechung (BGE 124 IV 154; BGE 122 IV 97) gilt gem�ss BGE 126 IV 124 E. 3d S. 130 auch im Erwachsenenstrafrecht. Das Bundesgericht hat jedoch schon fr�h darauf hingewiesen, dass Erwachsenen mit entsprechenden individuellen F�higkeiten eine st�rkere Gegenwehr zuzumuten ist als Kindern (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 101). Das bedeutet, dass die im Zusammenhang mit der sexuellen Ausbeutung von Kindern entwickelten Grunds�tze zum N�tigungsmittel des psychischen Druckes, die den Besonderheiten einer Ausn�tzung des Erwachsenen-Kind-Gef�lles Rechnung tragen, sich nicht generell und unbesehen auf Erwachsene �bertragen lassen. So kommt etwa dem einem Kind auferlegten Schweigegebot in aller Regel eine andere Bedeutung zu als bei einem Erwachsenen. Gleiches gilt f�r die Androhung des Entzugs der Zuneigung oder die Angst vor der (erzieherischen) Unnachgiebigkeit oder Strenge des T�ters. Bei Erwachsenen kommt ein psychischer Druck daher nur bei ungew�hnlich grosser kognitiver Unterlegenheit oder emotionaler wie sozialer Abh�ngigkeit in Betracht. Wie schon in BGE 124 IV 154 E. 3c S. 161 angedeutet, gen�gt demgegen�ber das Ausn�tzen allgemeiner Abh�ngigkeits- oder Freundschaftsverh�ltnisse f�r sich genommen nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 und Art. 190 Abs. 1 StGB zu begr�nden.
b) Art. 193 Abs. 1 StGB erf�llt, wer eine Person veranlasst, eine sexuelle Handlung vorzunehmen oder zu dulden, indem er eine Notlage oder eine durch ein Arbeitsverh�ltnis oder eine in anderer Weise begr�ndete Abh�ngigkeit ausn�tzt. Art. 193 StGB tritt als leichterer Angriff auf die sexuelle Freiheit gegen�ber den Art. 187, 188, 189, 190, 191 und 192 StGB zur�ck (JENNY, Kommentar, Art. 193 StGB N. 16 ff.).
Zwischen einem Psychotherapeuten und seinem Patienten kann allein schon auf Grund der therapeutischen Beziehung ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinne des Tatbestandes der Ausn�tzung der Notlage gem�ss Art. 193 Abs. 1 StGB bestehen (eingehend BGE 124 IV 13 E. 2c/cc S. 16-18 zum entsprechenden Art. 197 Abs. 1 aStGB). Bei der "in anderer Weise" begr�ndeten Abh�ngigkeit steht nach einhelliger Auffassung der sexuelle Missbrauch von Patienten durch Psychotherapeuten im Vordergrund (JENNY, Kommentar, Art. 193 StGB N. 9 mit Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass nicht allein schon BGE 128 IV 106 S. 113gest�tzt auf das Therapeuten-Patienten-Verh�ltnis auf einen psychischen Druck des Patienten im Sinne der Art. 189 und 190 StGB geschlossen werden kann, ansonsten dem Merkmal der in anderer Weise (als durch ein Arbeitsverh�ltnis oder durch eine Notlage) begr�ndeten Abh�ngigkeit gem�ss Art. 193 StGB eine eigenst�ndige Bedeutung weitgehend abginge. In der Regel wird das Ausn�tzen von Abh�ngigkeitsverh�ltnissen abschliessend von den Art. 188, 192 und 193 StGB erfasst sein, wobei dem Charakter des Abh�ngigkeitsverh�ltnisses oder dem Umstand, dass es sich um ein besonders schwaches Opfer handelt, bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen sein wird (in diesem Sinne JENNY, Kommentar, Art. 189 StGB N. 14; anderer Meinung - ohne n�here Begr�ndung - HANGARTNER, a.a.O., S. 244). Nur in den F�llen, in denen der vom T�ter ausge�bte Druck die in den erw�hnten Bundesgerichtsentscheiden (oben E. 3a/bb) dargelegte Intensit�t erreicht, kommen die Tatbest�nde der sexuellen N�tigung und der Vergewaltigung in Betracht.
Wann eine therapiebedingte Abh�ngigkeit in einen psychischen Druck �bergeht, der unter Art. 189 und 190 StGB f�llt, l�sst sich nicht allgemein beantworten (dazu etwa J�RG REHBERG/NIKLAUS SCHMID, Strafrecht III, 7. Aufl., Z�rich 1997, � 58 Ziff. 3.1, S. 406; G�NTER STRATENWERTH, Schweizer Strafrecht, BT I, 5. Aufl., Bern 1995, � 7 N. 50 und � 8 N. 9). F�r die Abgrenzung wird namentlich der Charakter der sexuellen N�tigung und der Vergewaltigung als Gewaltdelikte zu beachten sein. Die Auslegung der Art. 189 und 190 StGB hat sich insbesondere an der Frage der (zumutbaren) Selbstschutzm�glichkeit des Opfers zu orientieren (vgl. JENNY, Kommentar, Art. 189 StGB N. 14 f.; BRIGITTE SICK, Sexuelles Selbstbestimmungsrecht und Vergewaltigungsbegriff, Wien 1993, S. 336). Es versteht sich von selbst, dass nicht jeder beliebige Zwang, nicht schon jedes den Handlungserfolg bewirkende kausale Verhalten, auf Grund dessen es zu einem ungewollten Geschlechtsverkehr kommt, eine sexuelle N�tigung darstellen kann (SICK, a.a.O., ebd.; ausf�hrlich zum Ganzen MAIER, a.a.O., S. 402 ff.). Mit Blick darauf wird f�r die Abgrenzung zwischen dem psychischen Druck nach den Art. 189 und 190 StGB und der Abh�ngigkeit gem�ss Art. 193 StGB unter anderem darauf abzustellen sein, ob der T�ter mit zus�tzlichen Einwirkungen (als der blossen Ausn�tzung des Therapeuten-Patienten-Gef�lles) auf das Opfer wesentlich dazu beitrug, dieses in eine (subjektiv) ausweglose Lage zu bringen. Dabei wird der Schwere der Beeinflussung entscheidende Bedeutung zukommen.
BGE 128 IV 106 S. 114
c) aa) Aus dem Urteil der Vorinstanz geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer Y. im Tatzeitraum therapeutisch betreute. Diese Betreuung setzte er auch dann noch fort, als Y. zu einem anderen Therapeuten gewechselt hatte. Fest steht sodann, dass zwischen Y. und dem Beschwerdef�hrer ein w�hrend der Therapie gewachsenes und dar�ber hinausdauerndes Abh�ngigkeitsverh�ltnis bestand. Es ist deshalb grunds�tzlich unbeachtlich, �ber welche Ausbildung der Beschwerdef�hrer verf�gte und ob er einzelne der ihm vorgeworfenen Taten beging, als er formell nicht mehr der Therapeut von Y. war.
bb) Die Ausf�hrungen in den Urteilen der Vorinstanzen zur Person der Gesch�digten vermitteln das Bild einer (im Tatzeitraum) schwachen Pers�nlichkeit mit geringem Selbstwertgef�hl, die in ihrer Kindheit von ihren Eltern verstossen worden war, in jungen Jahren alkoholabh�ngig wurde, ungef�hr ab dem 17. Altersjahr auf der Strasse lebte und sich mit Prostitution durchbringen musste. Der Beschwerdef�hrer war f�r die Gesch�digte nicht nur Therapeut, sondern er nahm f�r sie eine Vaterstellung ein. Er hatte im Leben von Y. einen entsprechend hohen Stellenwert. Er war f�r sie wie ein "Gel�nder, an welchem sie sich halten konnte", "eine St�tze und eine Hilfe", was der Beschwerdef�hrer wusste. Ihm war auch bekannt, dass Y. bei manchen mitt�glichen Treffen alkoholisiert war. Obschon er in jedem Gespr�ch daran arbeitete, dass die Gesch�digte lerne, sich zu wehren und nicht zu machen, was die andern ihr sagten, unterlief er diese Bem�hungen, indem er seine Vertrauensstellung missbrauchte, um gerade diese Schw�chen der Gesch�digten f�r seine sexuelle Befriedigung auszun�tzen. Y. widersetzte sich den sexuellen Forderungen des Beschwerdef�hrers lange Zeit kaum, weil sie Angst hatte, ihn zu verlieren. Der Beschwerdef�hrer hatte ihr ein Schweigegebot auferlegt, da ihm eine Offenlegung der Vorf�lle die Stelle kosten k�nnte. Mit dem Hinweis, dass er "allen erz�hlen w�rde, was f�r eine Person sie sei", wenn sie seinen W�nschen nicht nachkomme, belastete und sch�chterte er sie zus�tzlich ein. Da sie seine Hilfe und v�terliche Zuneigung ben�tigte und durch eine Anzeige nicht aufs Spiel setzen wollte, f�hlte sie sich den sexuellen Forderungen des Beschwerdef�hrers ausgeliefert.
Angesichts der schwerwiegenden Probleme der Gesch�digten und ihrer Pers�nlichkeitsstruktur bestand zwischen ihr und dem Beschwerdef�hrer allein schon therapiebedingt eine Abh�ngigkeit. Diese wurde durch die Vater-Tochter-�hnliche-Beziehung zus�tzlich verst�rkt. Y. war durch ihre Jugendzeit (Verstossenwerden durch den Vater) und vor allem durch ihre Alkoholerkrankung physisch und psychisch BGE 128 IV 106 S. 115�berdurchschnittlich belastet sowie subjektiv auf die Lebenshilfe seitens des Beschwerdef�hrers angewiesen. Dieser nutzte die Abh�ngigkeit der Gesch�digten zur Durchsetzung seiner sexuellen Forderungen aus. Obschon angesichts dieser Umst�nde nachvollziehbar ist, dass die Gesch�digte den Beschwerdef�hrer gew�hren liess bzw. sich ihm nicht widersetzte, war ihre Lage unter dem Gesichtspunkt der Art. 189 und 190 StGB nicht aussichtslos und eine Widersetzung nicht unzumutbar. Das gilt zun�chst f�r die Telefonate des Beschwerdef�hrers, welche die Gesch�digte gar nicht erst h�tte entgegennehmen oder aber vorzeitig beenden k�nnen, aber auch f�r die weiteren Vorf�lle. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschwerdef�hrerin bereits im Jahre 1991 eine Therapie mit dem Beschwerdef�hrer abgebrochen hatte, als dieser ihr mit Fusskontakten und Umarmungen zu nahe gekommen war, im November 1992 aber wieder zu ihm zur�ckkehrte, weil sie ihn als Fachmann betrachtete. Es ist nicht zu erkennen, weshalb die Gesch�digte bereits kurz nach Wiederaufnahme der Therapie gegen�ber den Ann�herungen des Beschwerdef�hrers in einer aussichtslosen Lage gewesen sein soll, in der ihr ein Widerstand oder Ausweichen nicht habe zugemutet werden k�nnen, nachdem es ihr doch zuvor bereits gelungen war, aus geringerem Anlass eine Therapie beim Beschwerdef�hrer abzubrechen. Dies umso weniger, als der vom Beschwerdef�hrer ausge�bte Druck im Unterschied zu den vom Bundesgericht bisher bejahten F�llen bei erwachsenen Opfern weder andauernd noch vergleichbar intensiv war (vgl. BGE 126 IV 124; Urteil des Bundesgerichts 6S.199/2000 vom 10. April 2001). Die Missachtung des der Gesch�digten vom Beschwerdef�hrer auferlegten Schweigegebotes h�tte vorrangig dem Beschwerdef�hrer geschadet. F�r die Gesch�digte selbst h�tte dies einzig den Verlust der Behandlung und der Vaterfigur bedeutet, was nicht als erhebliche Nachteile zu werten ist. Ein mit den anderen N�tigungsmitteln der Art. 189 und 190 StGB vergleichbarer n�tigender psychischer Druck l�sst sich auch nicht aus dem �usserst unspezifischen Hinweis des Beschwerdef�hrers an die Gesch�digte ableiten, dass er "allen erz�hlen w�rde, was f�r eine Person sie sei", wenn sie seinen W�nschen nicht nachkomme. Den Urteilen der Vorinstanzen l�sst sich n�mlich nicht entnehmen, dass die Gesch�digte bef�rchtete, der Beschwerdef�hrer k�nnte potenziell rufsch�digende Tatsachen �ber sie verbreiten (z.B. Alkoholismus, Werdegang), die ihrem Umfeld nicht bereits bekannt waren.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Abh�ngigkeit der Gesch�digten vom Beschwerdef�hrer keinen f�r die Annahme eines BGE 128 IV 106 S. 116psychischen Druckes im Sinne der Art. 189 und 190 StGB gen�genden Schweregrad erreichte. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen mehrfacher sexueller N�tigung und mehrfacher Vergewaltigung verletzt Bundesrecht. Mit der Aufhebung des angefochtenen Urteils in den genannten Punkten er�brigt sich eine �berpr�fung der ebenfalls beanstandeten Strafzumessung.
e) aa) Die Vorinstanz hat einerseits vollst�ndig auf den von der Anklageschrift geschilderten Sachverhalt abgestellt. Andererseits hat sie die Schilderungen der Gesch�digten als glaubw�rdig angesehen und damit vollst�ndig �bernommen. W�hrend die Anklageschrift nur eine Verhaltensweise des Beschwerdef�hrers schildert, die als physische Gewalt gewertet werden k�nnte (Festhalten der Unterarme und H�nde, Sich-mit-dem-ganzen-K�rpergewicht-auf-die-Gesch�digte-Legen, Niederdr�cken in die Matratze), gehen aus den von der Vorinstanz gew�rdigten Aussagen der Gesch�digten weitere �hnliche Handlungen des Beschwerdef�hrers hervor. Die Gesch�digte gab an, der Beschwerdef�hrer habe sie mit einer Art W�rgegriff immer am Hals packen wollen und ihr auch die Kleider vom Leib gerissen.
Die Vorinstanz f�hrt aus, die Anklage gehe haupts�chlich von einem psychischen Druck des Beschwerdef�hrers aus und nur am Rande von physischer Gewalt. Die gegen�ber der Anklageschrift erg�nzenden und pr�zisierenden Ausf�hrungen der Gesch�digten wirkten sich nicht zum Nachteil des Beschwerdef�hrers aus. Daraus wird nicht deutlich, ob die Vorinstanz gest�tzt auf den Anklagegrundsatz nur auf den in der Anklageschrift geschilderten Sachverhalt abstellt und nicht auf die zus�tzlichen Schilderungen der Gesch�digten, oder ob sie zu Gunsten des Beschwerdef�hrers rechtlich davon ausgeht, sein Verhalten erf�lle lediglich das Tatbestandsmerkmal des Unter-psychischen-Druck-Setzens und nicht auch dasjenige der Gewalt. Unter diesen Umst�nden wird die Vorinstanz bei der Neubeurteilung pr�fen m�ssen, ob der Beschwerdef�hrer die Gesch�digte mit Gewalt zum Geschlechtsverkehr oder zu sexuellen Handlungen n�tigte und deshalb die Tatbest�nde der Art. 189 und 190 StGB erf�llte.
bb) Soweit die von der Vorinstanz als Vergewaltigung und sexuelle N�tigung qualifizierten Handlungen des Beschwerdef�hrers den Tatbestand der Ausn�tzung der Notlage (Art. 193 StGB) erf�llen k�nnten, w�re die Frage der Verj�hrung zu pr�fen.
122 IV 97,
126 IV 124,
124 IV 154,
art. 189 et 190 CP,
Art. 189 al. 1, art. 190 al. 1 CP,
art. 193 al. 1 CP suite... ,
Art. 190 Abs. 1 StGB,