Source: http://www.natursteine-direktimporteur.de/index.php?page=agb
Timestamp: 2018-04-22 16:30:30
Document Index: 59919213

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 10', 'Art. 246', '§ 1', '§ 2']

﻿ ﻿AGB - unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB von HOCH-M.D. NATURSTEINE UG haftungsbeschränkt
Telefon: +49 (0) 40 – 88187976
Fax: +49 (0) 40 - 88187992
Geschäftsführer: Edward Hoch
Registernummer: HRB 13082 HL
Steuernummer: 30/290/05070
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firmen HOCH-M.D. NATURSTEINE UG nachstehend auch Verkäufer genannt zwischen dem Kunden nachstehend auch Käufer genannt. Maßgeblich ist jeweils die zum Vertragsschluss gültige Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Käufer in Sinne der Geschäftsverbindungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Etwaige von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, des Käufers finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers eine Lieferung an den Käufer ohne weiteren Vorbehalt ausführt.
§ 3 Lieferung, Gefahrübergang, Lieferzeiten, Verzug, Unmöglichkeit der Leistung
Die Lieferung erfolgt an die zwischen dem Verkäufer und Käufer vereinbarte Lieferadresse. Der Bestimmungsort der Lieferung muss sicher angefahren werden können, Wende- und Abfahrtsmöglichkeiten müssen gegeben sein. Der LKW muss wenden und um die Kurven fahren können. Ist die Zufahrt behindert (aufgrund seiner Erfahrung entscheidet hier der LKW-Fahrer, um den LKW nicht zu beschädigen), weil zum Beispiel eine Straße oder Einfahrt zu schmal oder der Boden zu weich ist, so erfolgt die Entladung an der Stelle, bis zu der das Fahrzeug ohne fremde Hilfe ungehindert gelangt und nach der Entladung weg gefahren werden kann. Die ggf. durch Weitertransport der Ware entstandenen Mehrkosten, zum Beispiel direkt auf ein Grundstück, übernimmt der Käufer. Der Versand unserer Waren erfolgt im Auftrag per Spedition.
Ist der Kunde Gewerbetreibender, fallen Transportschäden nicht in den Haftungsbereich von HOCH-M.D. NATURSTEINE UG. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
Auch bei Kleinmengen kann die Anlieferung mit einem 24 Tonnen-LKW (Sattelzug-Auflieger, Baustoffzug mit Anhänger, Planen-LKW, Kipper-LKW u.a.) erfolgen. Es bleibt uns vorbehalten, ohne Änderung der Transportkosten andere Transportarten zu wählen. Der Verkäufer ist gegenüber Gewerbetreibenden für eventuelle Verspätungen durch den Frachtführer nicht verantwortlich. Angegebene Liefertermine sind, vorbehaltlich ausdrücklich verbindlicher Vereinbarungen, gegenüber Gewerbetreibenden als ungefähr zu verstehen. Vom Käufer während der laufenden Lieferfrist veranlasste Änderungen der Bestellung können eine Verlängerung der Lieferfristen zur Folge haben. Unvorhersehbare Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Störungen durch hoheitliche Entscheidungen in den Herkunftsländern (z.B. Betriebsstörung, rechtmäßige Streiks, Maschinenschaden, schlechte Rohmaterialsituation, Schaden des LKWs) berechtigen den Verkäufer zur Hinausschiebung oder Aufhebung der Lieferverpflichtung. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und dem Käufer etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück zu erstatten. Wegen etwaiger Überschreitungen von Lieferfristen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei vereinbarter Warenabholung durch den Käufer, gilt die Belieferung mit Bereitstellung als erfolgt.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Bestellungen werden von uns schriftlich in Form einer Rechnung als PDF-Datei per E-Mail oder auf dem Postweg bestätigt. Nebenabreden werden keine getroffen, sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Dies betrifft unsere Angebote, Auftragsbestätigungen und Rechnungen. Preisänderungen bei Transportkosten behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor.
Die Darstellung der Produkte auf der Internetpräsentation oder in dem Ausstellungsraum (Georg-Sasse-Str.45, 22949 Ammersbek) des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlichen Online- und Muster-Sortiment dar. Nach Erhalt Ihrer Anfrage erstellen wir Ihnen ein Angebot. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer separaten Auftragsbestätigung, Zusendung der Rechnung (Anzahlungsrechnung) oder Lieferung der Waren zustande. Ihre Anfragen sind kostenlos und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung per E-Mail, Fax oder Brief akzeptieren Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 6 Materialeigenschaften und Gewährleistung
Natursteine sind Naturprodukte und somit einzigartige Baustoffe. Sie unterliegen individuellen Schwankungen. Natursteine können in Ihren technischen Eigenschaften aufgrund der stark variierenden Mineralbestandteile unterschiedlich sein. Sie müssen daher mit Farbabweichungen, Gesteinsadern, Poren, Kieseleinschlüssen, Ausblühungen und Austritten von Mineralien rechnen, die auch erst nach Lieferung oder Verlegung entstehen können. Diese natürlichen Eigenschaften der Produkte gelten als vereinbarte Beschaffenheit. Auch beim Verkauf nach übermittelter Bilder, Farbprospekte oder Muster stellen keine Zusicherung für Farbe und Beschaffenheit von Natursteinen dar, da sie das zu liefernde Material nicht genau charakterisieren können. Alle von uns gelieferten Produkte sind als Baustoffe, die in großer Menge gefertigt werden, zu bewerten. Es können nie die Bewertungsmaßstäbe wie zum Beispiel für eine einzelne Platte oder Pflasterstein zugrunde gelegt werden. Schichtungen, Schieferungen, Maserungen und Linien können verschieden stark, verschiedenartig, in verschiedene Richtungen oder gleich gerichtet, von Naturstein zu Naturstein auftreten. Stufen und Platten aus Sandstein oder Granit können Haarrisse oder kleine Löcher aufweisen. Sie können entsprechend mit Kunstharze und Spachtelmassen ausgebessert werden. Unebenheiten treten bei Spaltmaterialien grundsätzlich immer auf. Diese Unebenheiten sind unterschiedlich stark in ihrer Ausprägung. Auch innerhalb einer Lieferung können durch Unterschiede in Gefüge und Struktur, oder bedingt durch Handarbeit, Unterschiede in der „Rauheit“ auftreten. Materialabmessungen, %-Angaben, Mischungsverhältnis, Materialergiebigkeiten sind als Richt- und Erfahrungswerte zu verstehen, eine Gewähr hierfür können wir nicht übernehmen.
§ 7 Zahlung und Folgen des Zahlungsverzuges
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich Fracht sowie zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe. Der Käufer kann gegenüber unseren Ansprüchen mit eigenen Ansprüchen nicht aufrechnen, es sei denn, wir haben diese ausdrücklich anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind nicht verpflichtet, Wechsels oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Kunde zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet. Es sind Verzugszinsen in Höhe von 5% (Verbraucher) und 8 % (Unternehmer) über dem jeweils gültigen und von der Deutschen Bundesbank festgesetzten Basiszinssatz ab Eintritt der Fälligkeit zu zahlen, wenn wir nicht einen höheren Schaden nachweisen können. Für jede Zahlungsaufforderung wird eine Auslagenpauschale in Höhe von 5,00 EUR erhoben.
Für Gewerbetreibende gilt: Die gelieferte Ware ist unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Eine Beanstandung der Ware muss im Beisein des Transporteurs unmittelbar nach der Anlieferung erfolgen. Verpackte Ware ist zu diesem Zweck zu öffnen. Sollte die Sendung offensichtlich fehlerhaft sein, so ist der Verkäufer im Beisein des Transporteurs telefonisch zu unterrichten, um das weitere Verfahren abzustimmen. Die Mängelrüge ist vom Käufer auf dem Lieferschein bzw. Frachtbrief zu vermerken. Mängel, die trotz sorgfältiger Überprüfung des Kaufgegenstandes nicht bei der Übergabe entdeckt werden können, sind unverzüglich, spätestens aber binnen 5 Tagen nach Entdeckung schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Später als 5 Tage nach der Anlieferung schriftlich eingehende Reklamationen in Bezug auf nicht unmittelbar erkennbare Mängel sowie Beanstandungen nach Weitertransport durch den Käufer oder Weiterverarbeitung werden vom Verkäufer abgelehnt. Dies gilt auch für den Fall, dass die Ware nicht an den Käufer direkt sondern an einen Dritten ausgehändigt wird. Angeliefertes Material hat der Käufer – unbeschadet eventuell zulässiger Beanstandungen – auch dann entgegenzunehmen, wenn dieses unwesentliche Mängel aufweist.
Generell gilt: Die Prüfung der gelieferten Ware hat immer vor dem Verlegen, vor der Verbindung oder Vermischung bzw. vor dem Einbau stattzufinden. Beanstandungen bereits verlegter bzw. eingebauter Natursteine und Fugenmaterials werden von uns nicht anerkannt. Nach unserer Wahl erfolgt Nachbesserung oder Lieferung der Waren gleicher Art und Güte. Zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung gilt die gleiche Lieferzeit wie für die eigentliche Lieferung vereinbart. Sollten weder Nachbesserungen noch Ersatzlieferung möglich sein, behalten wir uns das Recht auf Wandlung und Rückzahlung des Kaufpreises vor. Eine Unmöglichkeit liegt insbesondere dann vor, wenn die Kosten der Nachbesserungen oder Nachlieferung den Warenwert der beanstandeten Materialien übersteigen.
HOCH-M.D NATURSTEINE UG haftungsbeschränkt, Georg-Sasse-Str. 45, 22949 Ammersbek,
E-Mail: info@natursteine-direktimporteur.de, Fax: 040 88187992, Telefon: 040 88187976
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E­Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster ­ Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Widerrufsformular: Widerrufsformular als PDF-Dokument
HOCH-M.D NATURSTEINE UG haftungsbeschränkt
E-Mail: info@natursteine-direktimporteur.de
§ 10 Verpackungsmaterialien
Verpackungsmaterialien (Big-Bags, Paletten, Folien usw.) gehen in das Eigentum des Käufers über; die Entsorgung übernimmt der Käufer. Big-Bags und Paletten sind Einwegverpackungen.
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (inkl. Transport-/Verpackungskosten) bleibt die Ware Eigentum von HOCH-M.D. NATURSTEINE UG.
Für Gewerbekundengilt: Der Käufer ist weder zu einer Verpfändung noch zu einer Sicherungsübereignung der Ware berechtigt. Von Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und alle zur Intervention notwendigen Unterlagen zu übergeben. Die Kosten eines notwendigen Eingreifens trägt der Käufer. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn unsere Forderung in eine laufende Rechnung mit Saldoziehung aufgenommen wird.
HOCH-M.D. NATURSTEINE UG haftungsbeschränkt als Download (PDF-Version)
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Verbraucherinformationen gemäß Art. 246 § 1 und § 2 EGBGB
Diese Informationen sind für Kunden bestimmt (Auftraggeber unserer Dienstleistungen), die Verbraucher sind. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Der Gesetzgeber hat den Unternehmern für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern bestimmte Informationspflichten auferlegt, um den Verbraucher vor dem Abschluss eines Vertrages über die Person des Vertragspartners und den Vertragsabschluss sowie die angebotenen Dienstleistungen zu informieren. Die nachfolgenden Informationen dienen dem Verbraucherschutz.
Unsere AGB können Sie abrufen, abspeichern und ausdrucken.
Inhaber: Edward Hoch
Weitere Kontaktdaten finden Sie im „Impressum“ unserer Webseite.
Die wesentlichen Merkmale unserer Waren können Sie der Beschreibung der einzelnen, auf unserer Webpräsentation enthaltenen Produkte entnehmen. Wir behalten uns vor, die angebotenen Waren und Dienstleistungen im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit aufgrund von unvorhersehbaren Betriebsstörungen, höhere Gewalt und Störungen durch hoheitliche Entscheidungen in den Herkunftsländern (z.B. Betriebsstörung, rechtmäßige Streiks, Maschinenschaden, schlechte Rohmaterialsituation, Schaden des LKWs) zur Hinausschiebung oder Aufhebung der Lieferverpflichtung. Über das Zustandekommen des Vertrages und den Inhalt der Verträge informieren ausführlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
Alle unsere Preise gelten in Euro und verstehen sich als Bruttopreise, inkl. der gesetzlichen MwSt. zuzüglich Frachtkosten. Aufgrund von Rohstoffpreisänderungen, Schwankungen der Treibstoffpreise und Euro-Kursschwankungen, müssen wir uns kurzfristige Anpassungen der Verkaufspreise vorbehalten. Alle bei uns angegebenen Preise unterliegen saisonalen Schwankungen. Es gelten daher immer die aktuellen Preise zum Zeitpunkt der individuellen Bestellung, welche wir Ihnen selbstverständlich vor Ihrer Bestellung exakt benennen.
Frachtkosten werden abhängig von der Entfernung zwischen dem Werk und Ihrer Lieferadresse kalkuliert. Sie sind auch vom LKW-Typ und dem Gewicht der Ladung abhängig.
Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung entnehmen Sie bitte unserer Webseite unter „Bezahlung“.
Die Einzelheiten zu Widerrufsbelehrung können unseren jeweiligen AGB entnommen werden.
Kundendienst wird nach Vereinbarung angeboten.
Die Einzelheiten zu Gewährleistung können unseren jeweiligen AGB entnommen werden.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit abrufen, abspeichern und ausdrucken. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auf Wunsch einsehen.
Mit der Zusendung unserer Auftragsbestätigung/unserer Rechnung erhalten Sie von uns nochmals eine Komplettübersicht zu Ihrer Bestellung. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch und kontrollieren Sie nochmals alle Angaben auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit.