Source: http://www.jurablogs.com/blog/cms-hasche-sigle/archives/2016/01
Timestamp: 2018-01-24 05:49:19
Document Index: 66620239

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 7']

CMS Hasche Sigle - Archiv - JuraBlogs (Januar 2016)
CMS Hasche Sigle - Artikel vom Januar 2016
Alles wird gut: Neue AU-Bescheinigung seit 01. Januar 2016
Ein neues Formular, mit dem der Arzt die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, vereinfacht seit dem 1. Januar 2016 die Meldung an Krankenkasse und Arbeitgeber. Arbeitnehmer müssen im Fall der Krankheit ihren Arbeitgeber entsprechend informieren. Bisher galt: Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer § 5 Abs.
Martin Lützeler/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 526 Leser - January 6, 2016 7:23am
Wir widmen uns in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Wesel war unser Ziel Nummer 19. Wesel: Manche von uns verbinden damit automatisch Urlaub in den Bergen und lautes Rufen ins Tal und Warten auf das Echo. Eselfiguren sind daher auch in der Stadt an vielen Stellen anzutreffen.
Martin Lützeler/ CMS Hasche Sigle- 74 Leser - January 8, 2016 7:27am
ADSp 2016: Pünktlich zum neuen Jahr
Ab 1. Januar 2016 wird die Verwendung der neuen Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen ("ADSp 2016") empfohlen. Der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) hat Mitte Dezember seine Neufassung der ADSp 2016 veröffentlicht. Die ADSp 2016 sollen ein seit Jahren etabliertes Bedingungswerk („ADSp 2003″) ersetzen, das – trotz zunehmender Verbreitung von Rahmenverträge ...
Christoph Zarth/ CMS Hasche Sigle- 105 Leser - January 4, 2016 10:25am
13. Januar 2016 Aktienrecht und Corporate Governance Zum Ende des abgelaufenen Jahres ist die Aktienrechtsnovelle 2016 in Kraft getreten und bringt einen bunten Strauß an Änderungen mit sich. Bei der Aktienrechtsnovelle 2016 handelt sich um eine Gesetzesänderung, die im Kern bereits seit mehreren Jahren als ‚Aktienrechtsnovelle 2012‚ und ‚Aktienrechtsnovelle 2014‚ in der Diskussion war.
CMS Hasche Sigle- 69 Leser - January 13, 2016 7:03am
Der Streit um das Schicksal der Dresdner Waldschlösschenbrücke geht in eine neue Runde. Der EuGH hat ein möglicherweise folgenschweres Urteil verkündet. Das Schicksal der Dresdner Waldschlösschenbrücke beschäftigt seit Jahren die Gerichte, zuletzt das Bundesverwaltungsgericht und nun den Europäischen Gerichtshof.
CMS Hasche Sigle- 348 Leser - January 25, 2016 9:36am
BGH entwickelt neuen Löschungsanspruch für Äußerungen im Internet
Der BGH hat neuen Löschungsanspruch entwickelt: Wer unwahre Behauptungen im Internet verbreitet, muss auf die Löschung von Drittveröffentlichung hinwirken. Der Rechtsschutz gegenüber geschäftsschädigenden Äußerungen, die über das Internet verbreitet werden, erscheint vielfach unbefriedigend. Oft gibt es praktische Probleme der Rechtsverfolgung, wenn die Adressaten anonym ode ...
Michael Fricke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 133 Leser - January 20, 2016 9:38am
Anwendung der Tarifverträge der Zeitarbeit auf Mischbetriebe
Ein Mischbetrieb kann vom Geltungsbereich eines Tarifvertrages der Zeitarbeit erfasst werden. Abweichung vom equal pay-/equal treatment-Grundsatz möglich. Bislang ist hoch umstritten, ob sog. Mischbetriebe unter den Anwendungsbereich der Tarifverträge der Zeitarbeit fallen und in den mit den dort tätigen, teilweise an Kunden überlassenen Arbeitnehmern geschlossenen Arbeitsve ...
Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 83 Leser - January 14, 2016 7:10am
Nach dem Entwurf des Entgeltgleichheitsgesetzes haben Arbeitgeber weitreichende Informationspflichten und müssen Auskunftsersuchen nachkommen. Unter der Prämisse „Gleicher Lohn für Männer und Frauen“ wurde der Referentenentwurf für das geplante Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern (im Folgenden: Entgeltgleichheitsgesetz) vorgestellt.
Stefanie Klein Jahns/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 188 Leser - January 27, 2016 9:28am
Die Frage nach der Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit bleibt nach einer aktuellen Entscheidung des BAG weiter offen. Immer wieder ist in der Vergangenheit die Frage aufgeworfen worden, ob die DGB-Gewerkschaften für die Arbeitnehmerüberlassung überhaupt tarifzuständig sind. Inzwischen ist die Frage der Tarifzuständigkeit beim BAG „angelandet″, das sich am 26.
Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 64 Leser - January 28, 2016 7:10am
Building Information Modeling nimmt Fahrt auf
11. Januar 2016 Real Estate & Public Building Information Modeling: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt den Stufenplan Digitales Planen und Bauen vor. „Wer zu lange zögert, riskiert den Anschluss zu verlieren″: Mit deutlichen Worten hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 15.
CMS Hasche Sigle- 45 Leser - January 11, 2016 9:01am
7. Januar 2016 Real Estate & Public Inzwischen liegen diverse Stellungnahmen zur Reform des Bauvertragsrechst vor. Wir zeigen ein erstes Stimmungsbild zu den geplanten Gesetzesänderungen. Das Private Baurecht soll kodifiziert werden. Während etwa der Deutsche Baugerichtstag e.V. den Referentenentwurf zum neuen Bauvertragsrecht trotz vereinzelter Defizite ausdrücklich b ...
CMS Hasche Sigle- 87 Leser - January 7, 2016 7:04am
Ein fakultativer Aufsichtsrat in der GmbH – nur noch durch satzungsändernden Beschluss?
22. Januar 2016 Gesellschaftsrecht / M&A Keine Errichtung eines fakultativen Aufsichtsrats aufgrund einer Ermächtigungsklausel laut dem Kammergericht Berlin – dies erfordert eine Satzungsänderung. Weit verbreitet und ebenso unumstritten ist die Praxis, einen fakultativen Aufsichtsrat durch einen einfachen Gesellschafterbeschluss zu errichten, sofern sich hierzu eine Er ...
CMS Hasche Sigle- 199 Leser - January 22, 2016 7:25am
8. Januar 2016 Fonds Steuerrecht Ein EuGH-Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds hat weitreichende Bedeutung für AIFs, ihre Verwalter und externe Dienstleister. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 9. Dezember 2015 ein grundlegendes Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds verkündet (Fiscale Eenheid X, Rs. C-595/13).
CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 53 Leser - January 8, 2016 7:05am
22. Januar 2016 Energiewirtschaft Die Erneuerbaren Energien haben maßgeblichen Anteil an der Entwicklung der Energiewende. Auf der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft 2016 wurden die damit zusammenhängenden Themen diskutiert. Vom 19. – 21. Januar 2016 fand das jährliche Spitzentreffen der Branche im Rahmen der 23. Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft statt.
CMS Hasche Sigle- 83 Leser - January 22, 2016 3:50pm
18. Januar 2016 Wettbewerbsrecht (UWG) Der Inhaber einer (sehr) bekannten Marke kann sich nicht gegen vergleichende Werbung mit seiner Marke durch Konkurrenten wehren. Der Bundesgerichtshof hat es für zulässig erachtet, dass ein Unternehmen in seiner Werbung die bekannte Marke eines direkten Mitbewerbers verwendet – obwohl dies allein dem Ziel diente, die Aufmerksamkeit de ...
CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 86 Leser - January 18, 2016 8:33am
Unübersichtliche Blickfangwerbung mit unwahren und irreführenden Angaben ist unzulässig. Der BGH bekräftigt Ausnahmecharakter bisheriger Rechtsprechung. Blickfangwerbung die Zweite. Mit seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2014 formulierte der BGH bedeutsame Kriterien der Zulässigkeit der Blickfangwerbung (Az.: I ZR 129/13, „Schlafzimmer komplett″).
Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 85 Leser - January 12, 2016 7:03am
Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst. Die neue Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen soll nach dem derzeitigen Stand der Planung zum 18. April 2016 in Kraft gesetzt werden. Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) beabsichtigt zudem, alle Teil ...
Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 685 Leser - January 29, 2016 7:38am
Der Weltraumvertrag: Unendliche Weiten…?
Die Erschließung des Weltraums stellt die Menschheit vor immer neue Herausforderungen – auch rechtlicher Art wie der Zugriff auf seine Ressourcen zeigt. Wir schreiben das Jahr 1967. Zwei Weltkriege waren geschlagen, der Krieg der Supermächte ist kalt und ungewiss. Der Menschheit bieten sich mit Eintritt in das Raumfahrtzeitalter großartige Möglichkeiten.
CMS Hasche Sigle- 120 Leser - January 26, 2016 7:28am
Auslegungsdefizite des BVerwG zum Vorliegen einer Beihilfe – BVerfG stellt den Gleichklang mit der ständigen Rechtsprechung des EuGH wieder her. Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss (vom 29.10.2015, Az. 2 BvR 1493/11 – „Zweckverband Tierkörperbeseitigung“) hat das BVerfG einstimmig ein Urteil des BVerwG aufgehoben und die Sache an das BVerwG zurückverwiesen.
CMS Hasche Sigle- 61 Leser - January 12, 2016 12:57pm
14. Januar 2016 Medienrecht Wettbewerbsrecht (UWG) Der BGH hat heute die "Freunde finden"-Funktion von Facebook gekippt. Die Entscheidung ist nur konsequent - und wenig überraschend. Interessant ist aber die damit einhergehende Irreführung der Nutzer. Wer als Unternhemen unerbetene „elektronische Post″ (§ 7 des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb, UWG) versendet, hand ...
David Ziegelmayer/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 54 Leser - January 14, 2016 3:15pm
REACH Compliance: Durchführungsverordnung zur Datenteilung
15. Januar 2016 Öffentliches Wirtschaftsrecht Am 26. Januar 2016 tritt die Durchführungsverordnung 2016/9 zur Datenteilung in Kraft. Wir zeigen die Inhalte auf – und was es Wichtiges zu beachten gilt. Am 05. Januar 2016 wurde die Durchführungsverordnung 2016/9 über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
CMS Hasche Sigle- 88 Leser - January 15, 2016 7:20am
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Fakten zuletzt aktualisiert: January 24, 2018 5:06am (2018-01-24 05:06:56 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 9:29am .