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Timestamp: 2019-10-21 18:02:34
Document Index: 2082931

Matched Legal Cases: ['Art. 285', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 34', 'Art. 64', 'Art. 285']

Entscheid : 98 IV 41
Datum : 11. Februar 1972
Status : 98 IV 41
Regeste : Art. 285 Ziff. 1 StGB. 1. Widersetzlichkeit gegen Amtshandlungen bleibt straflos, wenn die...
BStP: 273 277bis
StGB: 19
StGB Art. 19 3. Rechtmässige Handlungen und Schuld. / Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit - Schuldunfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
1 War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar.
2 War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gericht die Strafe.
3 Es können indessen Massnahmen nach den Artikeln 59-61, 63, 64, 67, 67 bund 67 egetroffen werden. 1
4 Konnte der Täter die Schuldunfähigkeit oder die Verminderung der Schuldfähigkeit vermeiden und dabei die in diesem Zustand begangene Tat voraussehen, so sind die Absätze 1-3 nicht anwendbar.
StGB Art. 20 3. Rechtmässige Handlungen und Schuld. / Zweifelhafte Schuldfähigkeit - Zweifelhafte Schuldfähigkeit Besteht ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln, so ordnet die Untersuchungsbehörde oder das Gericht die sachverständige Begutachtung durch einen Sachverständigen an. SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 34 1. Geldstrafe. / Bemessung - 1. Geldstrafe. Bemessung SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
1 Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so beträgt die Geldstrafe mindestens drei und höchstens 180 Tagessätze. 1 Das Gericht bestimmt deren Zahl nach dem Verschulden des Täters.
2 Ein Tagessatz beträgt in der Regel mindestens 30 und höchstens 3000 Franken. Ausnahmsweise, wenn die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters dies gebieten, kann der Tagessatz bis auf 10 Franken gesenkt werden. Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. 2
4 Zahl und Höhe der Tagessätze sind im Urteil festzuhalten.
StGB Art. 64 4. Verwahrung. / Voraussetzungen und Vollzug - 4. Verwahrung. Voraussetzungen und Vollzug SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
StGB Art. 285 Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte - Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte 1. 1 Wer eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten durch Gewalt oder Drohung an einer Handlung, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, hindert, zu einer Amtshandlung nötigt oder während einer Amtshandlung tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch
70-IV-213 • 71-IV-79 • 74-IV-57 • 75-IV-49 • 78-IV-118 • 81-IV-191 • 83-IV-189 • 86-IV-212 • 90-IV-149 • 90-IV-206 • 91-I-321 • 92-I-24 • 92-IV-201 • 94-IV-68 • 95-IV-175 • 95-IV-59 • 98-IV-41
vorinstanz • bundesgericht • kassationshof • menge • innerhalb • ermessen • zusammenrottung • sachverhalt • weiler • uhr • verhalten • notstand • stein • tag • stelle • frage • widerrechtlichkeit • zuschauer • strafgesetzbuch • rechtsmittel
1956 S.104