Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%201992,%20587
Timestamp: 2020-06-01 02:22:32
Document Index: 91147943

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 212', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 212', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 212', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 212', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 212', 'BGH', 'BGH', '§ 212', 'BGH', '§ 212', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 177', '§ 261', 'BGH', '§ 267', '§ 178', 'BGH', '§ 267', 'BGH', 'BGH', '§ 177', '§ 178', '§ 178', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 24', 'BGH', '§ 24']

Rechtsprechung: NStZ 1992, 587 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: BGH, 13.05.1992 | BGH, 22.07.1992
https://dejure.org/1992,931
BGH, 07.07.1992 - 5 StR 300/92 (https://dejure.org/1992,931)
BGH, Entscheidung vom 07.07.1992 - 5 StR 300/92 (https://dejure.org/1992,931)
BGH, Entscheidung vom 07. Juli 1992 - 5 StR 300/92 (https://dejure.org/1992,931)
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StGB §§ 212, 15
NStZ 1992, 587
Bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen liegt es nahe, dass der Täter mit der Möglichkeit rechnet, das Opfer könne zu Tode kommen und - weil er mit seinem Handeln gleichwohl fortfährt - einen solchen Erfolg billigend in Kauf nimmt (BGH, Beschluss vom 7. Juli 1992 - 5 StR 300/92, NStZ 1992, 587, 588).
Bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen liegt es nahe, dass der Täter mit der Möglichkeit rechnet, das Opfer könne zu Tode kommen und - weil er mit seinem Handeln gleichwohl fortfährt - einen solchen Erfolg billigend in Kauf nimmt (BGH, Beschluss vom 7. Juli 1992 - 5 StR 300/92, NStZ 1992, 587, 588; BGH…, Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 Rn. 26).
Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, dass der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt, ferner, dass er ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen mit der Tatbestandsverwirklichung zumindest abfindet (vgl. BGHSt 36, 1, 9 f.; BGH NStZ 2003, 603; BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 24, 33).
Er muß sich aber bewußt sein, daß die Grenzen beider Schuldformen oft eng beieinander liegen und strenge Anforderungen an die Feststellung des inneren Tatbestandes zu steilen sind (BGH NStZ 1992, 587 f.; 1984, 19).
Vor der Annahme bedingten Vorsatzes müssen beide Elemente der inneren Tatseite, also sowohl das Wissens- als auch das Wollenselement, geprüft und durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGHSt 36, 1, 9 f.; BGH NStZ 2003, 603; BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 24, 33).
Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, daß der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt, ferner, daß er ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet (BGHSt 36, 1, 9 [BGH 04.11.1988 - 1 StR 262/88]; BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 33).
a) Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, dass der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt, ferner, dass er ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen mit der Tatbestandsverwirklichung zumindest abfindet; vor der Annahme bedingten Vorsatzes müssen beide Elemente der inneren Tatseite, also sowohl das Wissens als auch das Willenselement, in jedem Einzelfall besonders geprüft und durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGHSt 36, 1, 9 f.; BGH NStZ 2003, 603, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 24, 33).
Da diese beiden Schuldformen im Grenzbereich eng beieinander liegen, müssen bei der Annahme bedingten Vorsatzes beide Elemente der inneren Tatseite, also sowohl das Wissenselement als auch das Willenselement, in jedem Einzelfall besonders geprüft und durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (BGHSt 36, 1, 9 f; BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 24, 33).
Es stellt nämlich nicht auf die außerordentlich lange Dauer des Strangulierens von drei bis fünf Minuten ab (vgl. BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 33) und verstellt sich deshalb den Blick darauf, daß der Angeklagte Z nicht nur eine das Leben gefährdende Handlung vornahm, sondern sein Opfer in einer Weise verletzte, die ganz sicher - etwa einem Stich in das Herz vergleichbar - zum Tode führte (…vgl. BGHR aaO 35 und 51).
BGH, 17.01.2001 - 1 StR 487/00
Subjektives Rechtfertigungselement bei der Notwehr
Anforderungen an die Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung - …
BGH, 28.03.1995 - 4 StR 96/95
Bedingter Tötungsvorsatz - Vorsatz - Fahrlässigkeit - Totschlag - Drosseln mit …
BGH, 22.06.1995 - 5 StR 212/95
Totschlag - Bedingter Tötungsvorsatz - Brandanschlag - Bewohntes Gebäude
BGH, 13.07.1993 - 1 StR 91/93
Ablehnung von Verdeckungsabsicht aufgrund affektiver Erregung und hochgradiger …
BGH, 13.05.1992 - 2 StR 159/92
https://dejure.org/1992,3287
BGH, 13.05.1992 - 2 StR 159/92 (https://dejure.org/1992,3287)
BGH, Entscheidung vom 13.05.1992 - 2 StR 159/92 (https://dejure.org/1992,3287)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 1992 - 2 StR 159/92 (https://dejure.org/1992,3287)
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Finalzusammenhang - Gewalt - Sexuelle Handlung - Unmittelbarkeitszusammenhang - Gegenwehr
StGB §§ 177, 178
Darüber hinaus wird, je weniger konkrete Tatsachen über den Schuldspruch bekannt sind, desto fraglicher, ob der Richter von der Tat im Sinne des § 261 StPO überhaupt überzeugt sein kann (BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Mindestfeststellungen 1 und 2).
Der neue Tatrichter wird zudem Gelegenheit haben, die für die Tatbestandsverwirklichung im Sinne des § 178 StGB erforderliche finale Verknüpfung zwischen den eingesetzten Nötigungsmitteln und den sexuellen Handlungen näher darzutun (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Mindestfeststellungen 2 und 5).
Das festgestellte Entkleiden des Kindes "unter Festhalten" (UA 14, 15) und die Aufforderung, sich auf das Sofa zu legen, verbunden mit der Drohung, daß das Kind "sonst 'Ärger kriegen' würde" (UA 14), reicht hier nicht aus zu belegen, daß der Angeklagte gegen sein Opfer in unmittelbarem Zusammenhang mit sexuellen Handlungen Gewalt angewendet oder er es mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bedroht hat (vgl. hierzu BGH NStZ 1992, 587; 1995, 230; StV 1998, 331, 332;… BGHR StGB § 177 Abs. 1 Drohung 8, Gewalt 3, 4; § 178 Abs. 1 Drohung 1, Gewalt 1;… Tröndle StGB 48. Aufl. § 178 Rdn. 7 f.).
BGH, 22.07.1992 - 2 StR 325/92
https://dejure.org/1992,5347
BGH, 22.07.1992 - 2 StR 325/92 (https://dejure.org/1992,5347)
BGH, Entscheidung vom 22.07.1992 - 2 StR 325/92 (https://dejure.org/1992,5347)
BGH, Entscheidung vom 22. Juli 1992 - 2 StR 325/92 (https://dejure.org/1992,5347)
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Fehlerhafte Beweiswürdigung als Revisionsgrund - Anforderungen an strafbefreienden Rücktritt vom Versuch der Vergewaltigung
StGB §§ 24, 177
Rücktritt vom Versuch (fehlgeschlagener; mehraktiges Geschehen; …
Da sich die Tat von Beginn an in der Öffentlichkeit zutrug, es dem Angeklagten somit nicht auf Heimlichkeit ankam, stand allein die Entdeckung der Tat hier der Freiwilligkeit eines Rücktritts nicht zwangsläufig entgegen (vgl. BGH NStZ 1992, 587; 1999, 300, 301;… Eser aaO § 24 Rdn. 50 m. w. N.).