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30 % von was ? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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30 % von was ?
Es wird ja zB gesagt, bei Nichtannahme eines Jobs gibts 30 % Sanktion.
Meine Frage ist, ob sich diese 30 % von der GESAMTLEISTUNG ausrechnet,
oder die Leistung von der betroffenen Person im Haushalt der den Job abgelehnt hat ( 311 € )
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09.08.2007, 10:03 #2
also das lässt sich so kaum beantworten, denn zunächst müsste man mal wissen, wie viele Personen leben im Haushalt bzw. der "Bedarfsgemeinschaft", und wie viele Personen beziehen Hartz IV - Leistungen?
Sanktionen nach SGB II treffen nur Hartz IV - Empfänger, denn wer keine Hartz IV empfängt muss keine Sanktionen fürchten.
Stellt sich nun die Frage: Wann kommt eine Sanktion in Frage, und wie wird sanktioniert??
Dies beantwortet der §31 Abs.1, Nr. 1+2, SGB II > siehe auch hier: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__31.html
Danach gilt in der ersten Stufe 30% vom Regelsatz, also den 347.- € ALG II, in der ersten Stufe, und ein evtl. Zuschlag gem. §24 SGB II entfällt.
Für das nicht wahrnehmen von Einladungsterminen beim Amt gilt in der ersten Stufe eine Sanktion von 10% des Regelsatzes.
Bei einer Weitern Pflichtverletzung gem. §31 Abs.1 Nr.1+2 SGB II gilt nun der §31 Abs.3 SGB II > siehe Link wie oben.
Dann gelten 60% vom Regelsatz, und sogar bis 100% der Leistung, also komplett.
Hoffe deine Frage ist damit beantwortet?
09.08.2007, 10:37 #3
....aber bitte NUR von dem Mitglied der BG der die Sanktion verursacht hat !!!!
Also keine "Sippenhaft" - auch wenn das von den Argen "gerne" mal versucht wird
09.08.2007, 10:39 #4
Und: "Sittenwidrige Arbeitsverträge" darf man ablehnen, auch wenn die definition stellenweise strittig ist... Also, als Argument mit Vorsicht zu genießen...
09.08.2007, 11:33 #5
recht herzlichen Dank für die Mühe und Antworten.
Ich löse jetzt den Fall auf........
Ok, also am 10.Juni bekam ich eine Stelle vom jobcenter zugeschickt.
Es geht um eine Zeitarbeitsfirma und eine Stelle als Produktionshelfer.
40 std/Woche bis 6 Monate.
Ich hatte diese Stelle direkt am gleichen Tag angerufen und man sagte mir einen Stundenlohn von 5,60 € zu.
Ich selbst bin gelernter Elektroniker, also abgeschlossene Berufsausbildung.
Ich kann jetzt nicht direkt sogen ob es um ein Sittenwiedrigen Stundenlohn ist, aber was mir eben so vorkam. Ok nach etwa 4 Tagen bekam ich direkt von dieser Zeitarbeitsstelle einen Vorstellungstermin.
Das Lustige an diesem Termin war, das es 10 tage in der Vergangenheit liegt. Also war mit großer Sicherheit der Monat falsch.
Ich habe mich sonst gar nicht mehr bemüht mich mit dieser Zeitarbeitsstelle in Verbindung zu setzen.
Heute kam ein Brief vom Jobcenter, warum ich nicht zum Vorstellungstermin bei der ZA Stelle gekommen bin. Nunja, wenn ich ZEITREISEN könnte, könnte ich es bestimmt
Ich würde gerne eure Meinung hören und würde gerne wissen wie ihr denkt.
Kann ich mich da ausreden.... bekomme ich nur 30 % Sperre oder kanns schlimmer ausfallen ? Soll ich bei einer Sanktion direkt zum Sozialgericht ?
09.08.2007, 11:46 #6
Hmm, also mir ist das auch schon passiert, das ein Brief für einen Termin ein falsches Datum aufwies. Kurzentschlossen rief ich dort an um dieses zu klären.
Ich weiß nicht ob sie dich sanktionieren, aber ich kann es mir gut vorstellen, denn du hättest es doch per Telefon klären können.
Andererseits hast du ja den Brief in der Hand, somit bist du ja auch irgendwo im Recht....
Schwierig hmmm
09.08.2007, 12:04 #7
aber Schreibfehler berechtigen nicht dazu ein Vorstellungsgespräch nicht wahr zunehmen.Notfalls hätte man der der ZA-Firma anrufen können, und auf den Fehler hinweisen können, dann hätte man sicher den korrekten Termin bekommen, oder? Mit anderen Worten, wenn hier eine Sanktion erfolgt, dann zu recht, leider.
09.08.2007, 12:27 #8
Das meint ich ja damit das man anrufen hätte können. Jeder logische denkende Mensch würde sich melden um den Termin zu klären.
Er hat zwar den Brief mit falschen Datum, aber die ARGE oder evntl. das Gericht würden es wohl genauso sehen, das man sich hätte melden können, um dieses mit dem wohl versehentlich falsch datierten Termin, zu klären. Das ist aber etwas, was wir nur vermuten können.
09.08.2007, 12:32 #9
Könnte ich nicht diesen Stundenlohn von 5,60 € als Vorwand nehmen als Grund für keine weiteren Bemühungen um diese Stelle ?
09.08.2007, 12:35 #10
Nein, das könntest du nicht, denn du bist verpflichtet, alles zu tun um deine Leistungen zu verringern bzw. aus dem Leistungsbezug ganz zu fallen.
Darüber gibt es wohl auch Paragraphen glaub ich, nur mit Paragraphen bin ich nicht so konfirm.
Obwohl ich diesen Lohn, Brutto denk ich mal, für echt sittenwidrig halte....
09.08.2007, 12:44 #11
Ok aber beichten würde ja gleichgestellt mit 100 % Sanktion bedeuten oder.
Wäre super wenn ihr mir Tips geben könntet, was ich den Jobcenter sagen/schreiben soll, womit ich im schlimmsten Fall mit 30 % meines Regelsatzes ( 311 € ) rechnen kann. Vorher war ich niemals aufgefallen beim AA.
Könnte ich nicht eventuell sagen, das ich das Schreiben zur Seite gelegt hatte und völlig vergessen hätte ?
nein, auch das wird nichts bringen.Warum bist Du nicht ehrlich und stehst zu deinen Fehlern, gegenüber deinem Fallmanager.Vielleicht ist der ja kulant und drückt mal zwei Augen zu, könnt ja sein.Fallmanager sind auch nur Menschen.
Aber um es abschließend zu beantworten lies mal hier: §2 Abs. 1 SGB II > sieher hier: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__2.html
Nun sollte es aber klar sein.
09.08.2007, 13:25 #13
Ich war ja ehrlich gesagt über den Bruttostundenlohn verärgert und hab
deswegen die Stelle ignoriert. Werde das aber auch so den Jobcenter schreiben.
09.08.2007, 14:20 #14
Hallo zusammen ,ich mache Garnichts mit Telefon ,nur alles schriftlich dann habe ich was ihn der Hand ,das einzige was er hätte machen müssen ,währe gewesen die Arge schriftlich auf ihren Fehler drauf hinweisen ,außerdem können mal Briefe verloren gehen.
09.08.2007, 14:27 #15
374 Euro??? Die will ich auch haben oder meintest Du 347 Euro?!
Danach gilt in der ersten Stufe 30% vom Regelsatz, also den 374.- € ALG II, in der ersten Stufe, und ein evtl. Zuschlag gem. §24 SGB II entfällt.
09.08.2007, 16:14 #16
Hallo ich_nu_wieder,
danke Dir, da hat sich doch das Fehlerteufelchen eingeschlichen, lol.