Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_16_HG_2010_2011-d3938211,17.html
Timestamp: 2017-01-21 06:26:56
Document Index: 189156444

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 16', '§ 16', '§ 8', '§ 15', '§ 17']

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§ 16 HG 2010/2011 Suche
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und ...…§ 16 HG 2010/2011§ 17 HG 2010/2011§ 18 HG 2010/2011§ 19 HG 2010/2011§ 20 HG 2010/2011Anlage 1 HG 2010/2011, Erste AnlageAnlage 2 HG 2010/2011
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§ 16 HG 2010/2011Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Haushaltsgesetz 2010/2011 - HG 2010/2011 -).Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Haushaltsgesetz 2010/2011 - HG 2010/2011 -).Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: HG 2010/2011Referenz: 633.24(1) Mehrausgaben bei dem Titel 518 30 dürfen geleistet werden, wenn Mehreinnahmen in entsprechender Höhe bei Kapitel 13 21 Titel 121 41 eingehen.(2) Durch Flächenreduzierung erzielte Einsparungen bei dem Titel 518 30 dürfen zu 50 v. H. der Einsparungen im jeweiligen Haushaltsjahr innerhalb des Einzelplans für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 5 bis 8 verwendet werden (Bonus). § 8 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Eine Flächenreduzierung, die auf einer Änderung der Behördenstruktur beruht oder aus anderen Gründen zwangsläufig erfolgt, ist nicht berücksichtigungsfähig. Ebenso ist die Flächenreduzierung bei aus dem Titel 518 30 zu finanzierenden Liegenschaften nicht berücksichtigungsfähig, wenn sie einen Aufwuchs des Flächenbedarfes bei Liegenschaften, für die Mietzahlungen an Dritte zu entrichten sind, zur Folge haben. In begründeten Einzelfällen kann das Ministerium der Finanzen Ausnahmen zu den Sätzen 3 und 4 zulassen. Der Bonus ist in das Folgejahr übertragbar.
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