Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F31-03-2014-2C_809-2013
Timestamp: 2016-10-23 14:34:55
Document Index: 351752086

Matched Legal Cases: ['Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 73', 'Art. 146', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 73', 'Art. 146', 'Art. 89', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 38', 'Art. 24', 'Art. 7', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 38', 'Art. 24', 'Art. 33', 'Art. 81', 'Art. 17', 'Art. 38', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 17', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_809/2013 (31.03.2014)
2C_809/2013, 2C_810/2013 � � Urteil vom 31. M�rz 2014
Beschwerden gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 10. Juli 2013.
�Der Steuerpflichtige A.A.________ (geb. 1951) beendete auf Ende 2007 sein Arbeitsverh�ltnis bei der L.________ infolge deren Schliessung. Von der dem Steuerpflichtigen ausgerichteten Abgangsentsch�digung in der H�he von total Fr. 139'770.-- �berwies die L.________ am 18. Dezember 2007 Fr. 33'270.-- direkt als Einkauf an die M.________. Die restlichen Fr. 106'500.-- wurden dem Steuerpflichtigen am gleichen Tag auf sein Bankkonto ausbezahlt. Am 19. Dezember 2007 �berwies A.A.________ hiervon Fr. 85'000.-- ebenfalls zur Deckung von bestehenden Beitragsl�cken an die Vorsorgestiftung. In der Folge blieb der Steuerpflichtige bis zu seiner Aussteuerung Ende 2009 arbeitslos.
�In ihrer Steuererkl�rung 2007 deklarierten A.A.________ und B.A.________ die Abgangsentsch�digung als separat zu versteuernde Kapitalleistung und zogen Fr. 118'270.-- (Fr. 33'270.-- plus Fr. 85'000.--) als Eink�ufe in die Vorsorgeeinrichtung von den Eink�nften ab.
�Nach Ablehnung eines Einsch�tzungsvorschlages und der nachfolgenden Untersuchung veranlagte das Steueramt des Kantons Z�rich die Steuerpflichtigen am 16. Februar 2011 abweichend von ihrer Steuererkl�rung mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 210'700.-- (direkte Bundessteuer 2007) bzw. Fr. 209'200.-- (Staats- und Gemeindesteuer 2007). Das Steueramt stellte sich dabei auf den Standpunkt, die Kapitalleistung in der H�he des nachfolgenden Einkaufs von Fr. 118'270.-- sei als steuerneutraler �bertrag von Vorsorgekapital innerhalb des Vorsorgekreislaufs zu betrachten und steuerlich damit weder als Einkunft noch als Abzug zu ber�cksichtigen.
�Die dagegen von den Steuerpflichtigen erhobene Einsprache hiess das kantonale Steueramt am 5. Januar 2012 teilweise gut, indem es den �berschiessenden Betrag von Fr. 21'500.-- (Fr. 139'770.-- minus Fr. 118'270.--) privilegiert besteuerte. Auf dieser Grundlage veranlagte es die Steuerpflichtigen neu mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 189'200.-- (direkte Bundessteuer 2007) bzw. Fr. 187'700.-- (Staats- und Gemeindesteuern 2007).
�Das Steuerrekursgericht des Kantons Z�rich hiess mit Entscheid vom 28. Juni 2012 die dagegen erhobenen Beschwerde (direkte Bundessteuer) und Rekurs (Staats- und Gemeindesteuern) gut. Es schied die Abgangsentsch�digung von Fr. 139'770.-- als separat zu besteuernde Kapitalleistung vom steuerbaren Einkommen aus und zog den gesamten Einkauf von Fr. 118'270.-- von diesem ab. Dies f�hrte zu einem steuerbaren Einkommen von Fr. 70'900.-- (direkte Bundessteuer 2007) bzw. Fr. 69'400.-- (Staats- und Gemeindesteuern 2007).
�Die vom kantonalen Steueramt gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, mit zwei separaten Entscheiden vom 10. Juli 2013 ab.
�Mit Eingabe vom 11. September 2013 erhebt das Kantonale Steueramt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Es beantragt, die angefochtenen Entscheide des Verwaltungsgerichts vom 10. Juli 2013 seien aufzuheben und die Einspracheentscheide vom 5. Januar 2012 betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2007 bzw. die direkte Bundessteuer 2007 zu best�tigen.
Die Beschwerdegegner beantragen sinngem�ss im Wesentlichen die Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich stellt Antrag auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung verzichtet in Bezug auf die Staats- und Gemeindesteuern auf einen Antrag, w�hrend sie in Bezug auf die direkte Bundessteuer auf Gutheissung der Beschwerden schliesst.
1.1.�Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen zwei praktisch �bereinstimmende Urteile, betrifft dieselben Parteien und wirft identische Rechtsfragen auf. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerde in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis).
1.2.�Bei den angefochtenen Entscheiden handelt es sich um kantonal letztinstanzliche Endentscheide �ber die Staats- und Gemeindesteuern bzw. die direkte Bundessteuer. Dagegen steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) und � 154 Abs. 1 des Steuergesetzes [des Kantons Z�rich] vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) bzw. Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht grunds�tzlich offen. Die Beschwerde ist unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von einer gem�ss Art. 73 Abs. 2 StHG bzw. Art. 146 DBG in Verbindung mit Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG legitimierten Beh�rde eingereicht worden.
1.3.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat, soweit er nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
1.4.�Die hier zur Anwendung gelangenden bundesrechtlichen und kantonalen Vorschriften �ber die steuerbaren bzw. steuerfreien Eink�nfte (Art. 17 Abs. 2 und Art. 38 bzw. Art. 24 lit. c DBG; �� 17 Abs. 2 bzw. 24 lit. c StG/ZH) sind harmonisiert (Art. 7 Abs. 4 lit. e und Art. 11 Abs. 3 StHG) und stimmen in den relevanten Punkten �berein, weshalb es sich f�r den Beschwerdef�hrer er�brigte, f�r die Staats- und Gemeindesteuern und f�r die direkte Bundessteuer zwei unterschiedliche Begr�ndungen f�r die Beschwerde abzufassen (Urteil 2C_766/2010 vom 29. Juli 2011 E. 1.5 mit Hinweis auf BGE 135 II 260 E. 1.3.2 S. 263).
�Der direkten Bundessteuer als Einkommenssteuer nat�rlicher Personen unterliegen unter anderem alle Eink�nfte aus unselbst�ndiger Erwerbst�tigkeit (Art. 17 Abs. 1 DBG). Gem�ss Art. 17 Abs. 2 DBG werden sodann Kapitalabfindungen aus einer mit dem Arbeitsverh�ltnis verbundenen Vorsorgeeinrichtung oder gleichartige Kapitalabfindungen des Arbeitgebers nach Art. 38 DBG gesondert besteuert. Dies f�hrt zu einer privilegierten Besteuerung (volle Jahressteuer zu einem F�nftel des Normaltarifs).
Die Kapitalzahlungen, die bei Stellenwechsel vom Arbeitgeber oder von Einrichtungen der beruflichen Vorsorge ausgerichtet werden, sind gem�ss Art. 24 lit. c DBG steuerfrei, wenn sie der Empf�nger innert Jahresfrist zum Einkauf in eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge oder zum Erwerb einer Freiz�gigkeitspolice verwendet.
Schliesslich k�nnen nach Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG die gem�ss Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Einlagen, Pr�mien und Beitr�ge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von den Eink�nften abgezogen werden (vgl. auch Art. 81 BVG [SR 831.40]).
3.1.�Streitig ist im vorliegenden Fall die steuerrechtliche Behandlung der dem Beschwerdegegner 1 am 18. Dezember 2007 ausgerichteten Abgangsentsch�digung in der H�he von insgesamt Fr. 139'770.--. Davon hat die damalige Arbeitgeberin des Beschwerdegegners 1 am 18. Dezember 2007 Fr. 33'270.-- direkt an die Vorsorgeeinrichtung �berwiesen. Am 19. Dezember 2007 folgte die �berweisung von weiteren Fr. 85'000.-- durch den Beschwerdegegner 1 an seine Vorsorgeeinrichtung.
3.2.�Das Verwaltungsgericht ist - in �bereinstimmung mit der Steuerrekurskommission sowie den Beschwerdegegnern - der Auffassung, dass hier die Kapitalleistung von insgesamt Fr. 139'770.-- im Sinne von Art. 17 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 DBG gesondert und damit privilegiert zu besteuern ist und gleichzeitig der Einkauf im Umfang von Fr. 118'270.-- vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden kann. Gem�ss der knapp gehaltenen Begr�ndung im angefochtenen Entscheid hat das Verwaltungsgericht die Anwendbarkeit von Art. 24 lit. c DBG verneint, da seines Erachtens kein Stellenwechsel des Beschwerdegegners 1 vorlag.
3.3.�Das kantonale Steueramt vertritt - wie auch die ESTV in ihrer Vernehmlassung - dagegen die Auffassung, die Kapitalleistung sei im Umfang von Fr. 118'270.-- gem�ss Art. 24 lit. c DBG steuerfrei, was zur Folge habe, dass im gleichen Umfang auch kein abzugsf�higer Einkauf geltend gemacht werden k�nne. Es macht dazu geltend, das Verwaltungsgericht habe die Norm von Art. 24 lit. c DBG viel zu eng ausgelegt, da auch ein Wechsel in der beruflichen Situation einen Stellenwechsel darstellen k�nne. Auch der Sinn und Zweck der Norm spreche daf�r, hier von einer vorl�ufigen Nichtbesteuerung der ausgerichteten Leistung auszugehen.
3.4.�Der nur rudiment�r begr�ndete Entscheid der Vorinstanz vermag nicht zu �berzeugen:
3.4.1.�So st�tzt sich das Verwaltungsgericht f�r seine Ansicht einzig auf den Umstand, dass der Beschwerdegegner 1 nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses bei der L.________ per 31. Dezember 2007 trotz Bem�hungen, eine andere Stelle zu finden, keine unselbst�ndige Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen habe und per Ende 2009 ausgesteuert worden sei. Daraus hat das Verwaltungsgericht geschlossen, die Voraussetzung eines Stellenwechsels im Sinne von Art. 24 lit. c DBG sei nicht erf�llt (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.2). Damit l�sst die Vorinstanz aber einerseits ausser Acht, dass der Beschwerdegegner 1 offenbar - gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid - auch noch eine nicht n�her beschriebene selbst�ndige (Neben-) Erwerbst�tigkeit betrieben hat. Andererseits hat die Vorinstanz explizit festgehalten, dass sich der Beschwerdegegner 1 bem�ht habe, eine andere Stelle zu finden. Aus der Sicht der Beschwerdegegner konnte deshalb Ende 2007 offensichtlich noch nicht von einer definitiven Aufgabe der Erwerbst�tigkeit ausgegangen werden. Durch die Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung nach dem 1. Januar 2008 war der Beschwerdegegner 1 zudem weiterhin der beruflichen Vorsorge angeschlossen (vgl. Art. 2 Abs. 3 BVG; Art. 1 der Verordnung vom 3. M�rz 1997 �ber die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; SR 837.174). Somit zielt der Hinweis der Vorinstanz auf die Lehrmeinung, wonach Art. 24 lit. c DBG bei Aufgabe der bisherigen Erwerbst�tigkeit, ohne eine neue aufzunehmen, nicht zur Anwendung komme (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 24 N. 66), im vorliegenden Fall an der Sache vorbei.
3.4.2.�Die Vorinstanz hat sich somit zu Unrecht auf den Stellenwechsel als fehlende Voraussetzung f�r die Anwendung von Art. 24 lit. c DBG gest�tzt. Andere Gr�nde, die gegen eine Anwendung von Art. 24 lit. c DBG sprechen, sind aber weder dargelegt noch ersichtlich. Insbesondere wird der Vorsorgecharakter der Austrittsleistung hier von den Verfahrensbeteiligten zu Recht nicht in Frage gestellt (vgl. Urteile 2C_538/2009 vom 19. August 2010 E. 3.2, in: StE 2011 B 26.13 N. 26; 2A.50/2000 vom 6. M�rz 2001 E. 3c, in: ASA 71 S. 486), weshalb sich weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen.
3.4.3.�Im vorliegenden Fall wurde die Abgangsentsch�digung explizit zur Kompensation der infolge der Aufl�sung des Besch�ftigungsverh�ltnisses entstehenden Vorsorgel�cke ausgerichtet (vgl. auch Ziff. 2 der Austrittsvereinbarung vom 13. Dezember 2007). Konkret �berwies die damalige Arbeitgeberin zun�chst Fr. 33'270.-- direkt an die Personalvorsorgestiftung und der Beschwerdegegner 1 �berwies einen Tag nach der Auszahlung Fr. 85'000.-- an die Vorsorgestiftung zur Deckung von bestehenden Beitragsl�cken. Damit scheinen auch die �brigen Voraussetzungen von Art. 24 lit. c DBG ohne Weiteres erf�llt: Die Kapitalzahlung bzw. Kapitalleistung wurde vom Arbeitgeber ausgerichtet und vom Empf�nger innert Jahresfrist zum Einkauf in eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge verwendet (vgl. auch Kreisschreiben Nr. 1 der ESTV vom 3. Oktober 2002 "Die Abgangsentsch�digung resp. Kapitalabfindung des Arbeitgebers", insb. Ziff. 3.3 und Beispiel 4). Insgesamt bleiben damit hier die Mittel dem Vorsorgezweck verhaftet und werden erst bei der endg�ltigen Auszahlung als Einkommen erfasst (vgl. ZIGERLIG/JUD, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, Art. 24 DBG N. 13).
3.5.�Die Beschwerde des Kantonalen Steueramtes Z�rich erweist sich damit betreffend die direkte Bundessteuer als begr�ndet und ist gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und das steuerbare Einkommen der Steuerpflichtigen gem�ss dem Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramtes vom 5. Januar 2012 festzusetzen.
��� 17 Abs. 2 bzw. 24 lit. c StG/ZH entsprechen Art. 17 Abs. 2 bzw. Art. 24 lit. c DBG. Daraus folgt, dass die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer ebenfalls f�r die kantonalen Steuern gelten (vgl. BGE 135 II 195 E. 9 S. 207 f.). Die Beschwerde des Kantonalen Steueramtes Z�rich erweist sich damit auch betreffend die Staats- und Gemeindesteuern als begr�ndet und ist gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und das steuerbare Einkommen der Steuerpflichtigen gem�ss dem Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramtes vom 5. Januar 2012 festzusetzen.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die unterliegenden Steuerpflichtigen kostenpflichtig. Ihnen sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 65 und 66 Abs. 1 und 5 BGG). Dem obsiegenden Kanton Z�rich steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG). Zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache schliesslich an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2007 (2C_810/2013) wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juli 2013 aufgehoben und der Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramts vom 5. Januar 2012 best�tigt.
Die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2007 (2C_809/2013) wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juli 2013 aufgehoben und der Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramts vom 5. Januar 2012 best�tigt.
Zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.