Source: http://buergerinfo.zweibruecken.de/si0057.php?__ksinr=1253
Timestamp: 2019-04-21 02:13:52
Document Index: 335426017

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 16', '§ 18', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 15', '§ 17']

SessionNet | Stadtrat - 30.01.2019 - 17:00-18:52 Uhr
Stadtrat - 30.01.2019 - 17:00-18:52 Uhr
SR/044/2019
17:00-18:52 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung OB
Ö 1 Vorstellung der Planung Kreisverkehrsanlage am Nagelwerk durch LBM;
Bericht in der Sitzung
Ö 2 Regelung der Dezernatsverteilung
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister und den Beigeordneten
Ö 3 Ergänzung von Ausschüssen
Ö 4 Änderung beim Vorstand der Stiftung Landgestüt Zweibrücken
Ö 5 Zweckvereinbarung über die Teilnahme am Betrieb der landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware
Ö 6 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren ZW 164 „Quartier Alte Brauerei"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.06.2018 für ein beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss eines neuen Aufstellungsbeschlussesfür den vergrößerten Geltungsbereich im Normalverfahren gem. § 2ff BauGB mit Aufstellung eines Umweltberichtes
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)
Ö 7 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Flächennutzungsplan Teiländerung 17 „Quartier Alte Brauerei"
des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken
Ö 8 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei" im Normal-Verfahren gemäß § 2 ff. BauGB
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2018
Ö 9 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei"
- Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlussesvom 20.06.2018
Ö 10 Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde;
Geplante Erweiterung des Globus Baumarktes in Zweibrücken: Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß § 16 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 18 Landesplanungsgesetz (LPlG)
- fachliche Stellungnahme der Stadt Zweibrücken zum Verfahren
Ö 11 Sonstiges;
Aufstellung des Bebauungsplanes „BH32 Möbel Martin" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 Abs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
Ö 12 Sonstiges;
Aufstellung des Bebauungsplans „BH20 Wilkstraße" der Stadt Zweibrücken
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP) IV und nach § 6 Abs.2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 8 A bs.3 Landesplanungsgesetz (LPlG) (Zielabweichungsverfahren)
Ö 13 Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde;
Geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken: Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gemäß § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG)
Ö 14 Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15 Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
letzte Änderung: 20.04.2019 19:32:57