Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BAG&Datum=2015-07-23&Aktenzeichen=6%20AZR%20457%2F14
Timestamp: 2017-03-26 09:10:50
Document Index: 12883240

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 10', '§ 3', '§ 7', '§ 15', '§ 7', '§ 1', '§ 134', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', '§ 286', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', '§ 10', '§ 10', 'EuG', 'Art. 6', 'EuG', 'EuG', '§ 286', '§ 286']

BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14 - dejure.org
Rechtsprechung BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14 Volltextveröffentlichungen (9)
§ 1 AGG, § 10 AGG, § 3 Abs 1 S 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 15 Abs 2 S 1 AGGKündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung
Diskriminierung: Kündigung im Kleinbetrieb
Kündigung im Kleinbetrieb - und die Altersdiskriminierung
Zur altersdiskriminierenden Kündigung im Kleinbetrieb
aerztezeitung.de (Pressemeldung, 24.07.2015)
Richter rügen Altershinweis bei Kündigung
Indizierte Altersdiskriminierung: Bis zum Beweis des Gegenteils
Altersdiskriminierung: Kündigung im Kleinbetrieb unwirksam
Regeln gelten auch im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierende Kündigung
spiegel.de (Pressemeldung, 23.07.2015)
Alter ist auch in Kleinbetrieben kein Entlassungsgrund
Altersdiskriminierende Kündigung in (Zahn-)Arztpraxis
Altersdiskriminierende Kündigung in einem Kleinbetrieb
Si tacuisses philosophus mansisses, oder: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
arbeitgeber-anwalt.bayern (Ausführliche Zusammenfassung)
Austauschkündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes und Altersdiskriminierung
Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung führt zu Unwirksamkeit
Altersdiskriminierende Kündigung ist auch im Kleinbetrieb unwirksam
Altersbedingte Kündigung auch in Kleinbetrieb rechtswidrig
Kündigungschutz wegen Altersdiskriminierung im Kleinbetrieb
Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Altersdiskriminierung
AGG § 7 Abs. 1, §§ 1, 3; BGB § 134Altersdiskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam
Kündigung wegen Rente durch den Arbeitgeber
ArbG Leipzig, 01.10.2013 - 9 Ca 2137/13
BAGE 152, 134
Wird zitiert von ... (21) BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14 Benachteiligung wegen des Alters - EntschädigungZiele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (…EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .
BAG, 20.01.2016 - 8 AZR 194/14 Entschädigung nach dem AGG - Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - …In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsrechtliche Kontrolle darauf zu prüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 Abs. 1 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 42 mwN; 27. März 2014 - 6 AZR 989/12 - Rn. 37; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 28; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15 Benachteiligung - Entschädigung - RechtsmissbrauchZiele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (…EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134;… 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89).Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO).
BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14 Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (…EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .
BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 168/14 Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - altersabhängige Herabsetzung der …Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (…EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .(b) Derjenige, der sich auf die Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters nach § 10 AGG beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass mit der Ungleichbehandlung ein legitimes Ziel iSv. § 10 Satz 1 AGG angestrebt wird (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 37 mwN; 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 50; 20. März 2012 - 9 AZR 529/10 - Rn. 19, BAGE 141, 73) und dass die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich sind (…vgl. EuGH 21. Juli 2011 - C-159/10, C-160/10 - [Fuchs und Köhler] Rn. 83, Slg. 2011, I-6919) .
BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 583/14 Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (…EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .
BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14 Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl - …In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsgerichtliche Kontrolle darauf zu prüfen, ob die Würdigung des Tatsachengerichts möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14 Einkommenssicherung nach TV UmBw - AltersdiskriminierungEine unabhängig von Allgemeininteressen verfolgte Zielsetzung eines einzelnen Arbeitgebers kann aber keine Ungleichbehandlung rechtfertigen (BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36) .
BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 677/14 Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen …In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsrechtliche Kontrolle darauf, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 42 mwN; 27. März 2014 - 6 AZR 989/12 - Rn. 37; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 28; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
BAG, 17.12.2015 - 8 AZR 421/14 Unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts bzw. der sexuellen Identität - …In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsgerichtliche Kontrolle darauf zu prüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 Abs. 1 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 42 mwN ; 27. März 2014 - 6 AZR 989/12 - Rn. 37; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 28; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 581/14 Stellenzulage für Fachleiter in der Lehrerausbildung nach Thüringer …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 192/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 197/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 198/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 200/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 195/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 194/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 193/15 Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab …