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Timestamp: 2017-01-18 01:37:09
Document Index: 153900383

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§ 86', '§ 86', '§ 6', '§ 7', '§ 126']

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tao.de – Newsletter für Leser & Autoren Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von dem Leserportal tao.de
Für die Nutzung dieses Netzwerks gelten die folgenden AGB. Für Ihr Verhalten und Ihre Inhalte im Netzwerk sowie für die Einhaltung dieser AGB sind allein Sie verantwortlich. Durch Ihre Registrierung oder die Nutzung dieses Netzwerks bzw. das Browsen im Netzwerk bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen und verstanden haben und sich zu ihrer Einhaltung verpflichten. Dieses Netzwerk ist nicht für Kinder unter 13 Jahren bestimmt und steht nur Nutzern zur Verfügung, die mindestens 13 Jahre alt sind. Alle, die über dieses Netzwerk ihre persönlichen Daten bereitstellen, erklären, dass sie mindestens 13 Jahre als sind.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Leserportals von tao.de (nachstehend auch „Leserportal“ genannt)
Das Leserportal von tao.de (einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Online-Angebot von tao.de GmbH, Bielefeld (nachfolgend auch "Betreiber" genannt).
1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied im Leserportal erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB bestätigen.
1.4 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per eMail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der eMail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
1.5 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der eMail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.
2.1 Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied des Leserportals ist.
2.2 Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.
2.3 Das Leserportal bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
2.4 Bei Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2 gilt Ziffer 8.
2.5 Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per eMail abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.
3. Beschreibung des Angebots des Leserportals
3.1 Der Betreiber betreibt ein soziales Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die als registrierte Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder ihnen beizutreten, Bekannte oder Freunde zum Beitritt in seine Gruppe(n) einzuladen, innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern/Nutzern) zu suchen und vieles mehr.
3.3 Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes des Leserportals zuwider und sind deshalb verboten.
3.4 Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf das Leserportal einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.
3.5 Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem des Leserportals Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk des Leserportals.
4.1 Die Anmeldung im Leserportal ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Features des Leserportals kostenlos.
4.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, künftig angemessene Werbung zu schalten.
5.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für das Leserportal ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.
5.2 Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von dem Betreiber genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene.
5.3 Das Leserportal gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (eMail, Fax, Brief) widerrufen.
5.4 Die Datenschutz-Erklärung informiert ausführlich darüber, zu welchem Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem Nutzer zu machen sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten im Leserportal gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird. Außerdem informiert die Datenschutz-Erklärung ausführlich über technische Fragen des Datenschutzes (Cookies, Logfiles, Firewalls etc.). Weitere Informationen finden sich überdies in den Datenschutz-Informationen.
6.1 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt (Musik, Fotos, Videos, Texte o.ä.) der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Marken, Urheberrechte, Patente, Eigentumsrechte etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Es ist nicht gestattet Inhalte (Musik, Fotos, Videos, Texte o.ä.) bereitzustellen die unter den Jugendgesetzschutz fallen. Inhalte (Musik, Fotos, Videos, Texte o.ä.) dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal sein.
6.2 Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
6.4 Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb des Leserportals sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Leserportals, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services des Leserportals kommen.
6.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
6.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
6.7 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste des Leserportals ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
6.8 Die vom Leserportal verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat das Leserportal auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist das Leserportal eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald dem Leserportal indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.
7.3 Ferner dürfen keine Profile auf dem Leserportal oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
7.4 Der Nutzer versichert, dass die beim Leserportal angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung des Leserportals ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und dass er die Plattform des Leserportals und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf dem Leserportal zu verbreiten.
7.5 Der Nutzer darf den Service des Leserportals nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen. Verboten ist insbesondere jede Form von sog. “spamming“.
7.6 Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, eMails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, eMail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.
7.7 Außerdem darf der Nutzer eMails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf eMails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren.
7.8 Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Services von dem Leserportal gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer des Leserportals negativ beeinflusst.
Als Nutzer verpflichten Sie sich, keine Inhalte einzustellen, per E-Mail zu verschicken oder bereitzustellen bzw. dieses Netzwerk nicht zu nutzen:
• in einer Weise, die die geistigen Eigentumsrechte, andere Eigentumsrechte oder vertragliche Rechte Dritter verletzt oder missachtet oder sie sich widerrechtlich aneignet;
• in einer Weise, die Softwareviren oder anderen Maschinencode, Dateien oder Programme beinhaltet, die darauf ausgelegt sind, das korrekte Funktionieren von Computersoftware, Hardware oder Telekommunikationsausrüstung zu stören, unmöglich zu machen oder einzuschränken;
• in einer Weise, die irreführend, täuschend, betrügerisch oder sonst wie rechtswidrig ist oder rechtswidrige Aktivitäten fördert, einschließlich Phishing oder sonstiger betrügerischer Beschaffung von Finanzdaten oder anderen persönlichen Daten oder der Beschaffung dieser Daten zu betrügerischen oder Täuschungszwecken;
• in beleidigender oder verleumderischer Weise oder in einer Weise, die sonst wie bedrohend, missbräuchlich, gewalttätig, belästigend, bösartig oder schädlich für andere natürliche oder juristische Personen ist oder in die Privatsphäre anderer eingreift;
• in einer für Minderjährige schädlichen Weise;
• in einer Weise, die hasserfüllt oder diskriminierend im Hinblick auf Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, Nationalität, ethnische oder nationale Herkunft, Personenstand, Behinderungen, sexuelle Ausrichtung oder Alter ist oder in sonst einer Weise anstößig ist;
• um sich für eine andere Person auszugeben oder um die Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person falsch anzugeben oder sonst wie falsch darzustellen oder um sich unerlaubt Zugang zu diesem Netzwerk zu verschaffen;
• in einer Weise, die das ordnungsgemäße Funktionieren dieses Netzwerks stört oder es zu stören versucht oder den Zweck verfolgt, andere von der Nutzung dieses Netzwerks abzuhalten, oder in einer Weise, dass der normale Dialogfluss durch eine Flut von Mitteilungen an dieses Netzwerk (Flooding-Angriff) unterbrochen wird, oder in sonst einer Weise, die sich negativ auf die Fähigkeit anderer auswirkt, dieses Netzwerk zu nutzen;
• um mit manuellen oder automatischen Hilfsmitteln einschließlich Agenten, Robots, Skripte oder Spider auf die Nutzerkonten anderer zuzugreifen oder sie zu verwalten oder dieses Netzwerk und die darin enthaltenen Inhalte zu kontrollieren oder zu kopieren;
• um die rechtswidrige Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte zu ermöglichen;
• in einer Weise, die die Verwendung persönlicher oder identifizierender Daten einer anderen Person ohne deren ausdrückliche Zustimmung einschließt;
• unter Verwendung irreführender E-Mail- oder IP-Adressen oder gefälschter Nachrichtenköpfe oder sonst wie manipulierter Kennungen, um die Herkunft der über dieses Netzwerk oder an Nutzer übermittelten Inhalte zu verschleiern;
• in einer Weise, die Werbung oder Kundenwerbung in irgendeiner Form darstellt oder beinhaltet durch Versenden von E-Mails an Nutzer, die nicht im Zusammenhang mit anderen Dienstleistungen, Produkten oder kommerziellen Belangen kontaktiert werden möchten.
Außerdem verpflichten Sie sich dazu:
• nicht zu "stalken" oder auf sonst eine Weise andere zu belästigen;
• keine Daten über andere Nutzer (einschließlich persönlicher Daten) ohne deren Zustimmung oder zu widerrechtlichen Zwecken bzw. unter Verletzung anwendbarer Gesetze oder Rechtsvorschriften zu sammeln, zu verwenden oder weiterzugeben;
• keine Benutzernamen, Passwörter oder andere Authentifizierungsdaten von Mitgliedern dieses Netzwerks zu verlangen, anzufordern oder sich sonst wie Zugang dazu zu verschaffen oder Authentifizierungsdaten von Mitgliedern dieses Netzwerks zum automatisierten Proxy-Login in dieses Netzwerk zu verwenden;
• keine automatischen Hilfsmittel einschließlich Spider, Robots, Crawler, Data-Mining-Tools oder dergleichen einzusetzen, um Daten von diesem Netzwerk herunterzuladen – ausgenommen Internet-Suchmaschinen (z.B. Google) und nichtkommerzielle öffentliche Archive (z. B. archive.org), die unserer robots.txt-Datei entsprechen, und "seriöse" Webservices-/RSS-/Atom-Clients, wobei wir uns das Recht vorbehalten, selbst zu definieren, was wir unter "seriös" verstehen;
• keine irrelevanten Inhalte einzustellen, mehrmals den gleichen oder einen ähnlichen Inhalt einzustellen oder die Infrastruktur des Netzwerks auf sonst eine Art unangemessen oder unverhältnismäßig zu belasten;
• nicht zu versuchen, sich unerlaubten Zugang zu unseren Computersystemen zu verschaffen oder Aktivitäten zu unternehmen, die dieses Netzwerk unterbrechen, seine Qualität mindern, seine Leistungsfähigkeit beeinträchtigen oder sein Funktionieren negativ beeinflussen;
• dieses Netzwerk nicht als generischen Dateihosting-Dienst zu nutzen;
• keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Feedback- oder Bewertungssysteme untergraben (z.B. Anzeigen, Importieren oder Exportieren von Feedbackinformationen außerhalb dieses Netzwerks oder ihr Einsatz zu Zwecken, die nicht im Zusammenhang mit diesem Netzwerk stehen);
• keinen Code zu entwickeln, zu aktivieren oder einzusetzen, der dieses Netzwerk unterbricht, seine Qualität mindert, seine Leistungsfähigkeit beeinträchtigt oder sein Funktionieren negativ beeinflusst.
Zur Meldung mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen in diesem Netzwerk siehe DMCA Notification Guidelines (Richtlinien für Meldungen nach dem US-Gesetz zum Schutz der Rechte der Urheberrechtsinhaber).
• Sie verpflichten sich, keinem Dritten zu gestatten und keinen Dritten dazu zu animieren, dieses Netzwerk für eine der vorgenannten verbotenen Handlungen zu nutzen. Außerdem erklären Sie sich damit einverstanden, dass die AGB für dieses Netzwerk zugunsten unserer Dienstanbieter (einschließlich unseres Netzwerkplattform-Anbieters) wirksam werden und dass sie Schritte ergreifen können, um die Einhaltung dieser AGB zu gewährleisten (einschließlich des Entfernens Ihrer Inhalte und der Deaktivierung Ihres Nutzerkontos). Technik und Webspeicherplatz für Zwecke dieses Netzwerks werden vom Online-Dienst-Anbieter dieses Netzwerks bereitgestellt. Die Inhalte, die Mitgliedschaft und die Politik dieses Netzwerks, einschließlich Seiten, die vom Dienstanbieter im Auftrag dieses Netzwerks bereitgestellt werden, unterliegen aber der Kontrolle des Netzwerkgründers. Ungeachtet etwaiger gegenteiliger Festlegungen verpflichten Sie sich durch die Teilnahme an diesem Netzwerk dazu, diese Dienstanbieter in allen Klagsachen, die mit Ihrer Wechselbeziehung mit anderen Nutzern dieses Netzwerks und mit Ihrer Beteiligung an diesem Netzwerk zusammenhängen, zu entschädigen und schadlos zu halten.
• Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist
• Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist
• zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden
• eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen
• grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen
• als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen
• den Krieg verherrlichen
• gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich
• Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen
• sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen
7.9 Es ist dem Nutzer schließlich untersagt, auf der Plattform des Leserportals Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
Bei Regelverstößen wenden sich die Nutzer an die Moderatoren, in besonders schweren Fällen an die Forumsbetreiber. Sowohl Moderatoren wie auch die Betreiber können Ermahnungen, Abmahnungen oder Sperrungen aussprechen.
Die Einschaltung von Rechtsbeiständen (Anwälten) durch einen Nutzer zieht einen unmittelbar wirksam werdenden Ausschluss dieses Nutzers auf Dauer (Sperrung) nach sich.
8.1 Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
8.2 Vertragsstrafenregelung:
Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen, ist der Nutzer verpflichtet, eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Ferner ist der Nutzer in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.
9.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk des Leserportals oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren des Leserportals zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
• Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
• das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
• Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk des Leserportals oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
• Brute Force Attacken
• massenweises Spamming
9.3 Vertragsstrafenregelung:
Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1 und 9.2), eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 6.000,00 (in Worten: sechstausend Euro) auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen.
• es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen
• es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben
• den Betreiber unverzüglich in Textform und umfassend darüber zu informieren, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) das etwa gewonnene Datenmaterial wann und in welcher Form bereits zur Kenntnis gelangt, übermittelt oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt worden ist
• sämtliches mittels des elektronischen Angriffs gewonnenes digitales Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wieder herstellbar von allen vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich zu löschen sowie etwaiges analoges Datenmaterial (z.B. Unterlagen, Aufzeichnungen, Ausdrucke etc.) restlos zu vernichten
• eine eidesstattliche Versicherung als Bestätigung der erfolgten Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich unterschrieben an den Betreiber zu übersenden
• absolutes Stillschweigen über sämtliche etwa gewonnenen Daten, über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten des Leserportals zu wahren - insbesondere auf Internetforen, in Blogs oder gegenüber der Presse - es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich
Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen, verstanden und stimme ihnen zu. *
Vertikale ReiterPersönliche DatenGeburtsdatum *
Datum Z.B., 18/01/2017
weiblich männlich Über Mich CAPTCHAUm Ihre Anfrage zu versenden, beantworten Sie bitte die folgende Frage:
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