Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/97015,0.html
Timestamp: 2019-08-18 10:17:49
Document Index: 26117863

Matched Legal Cases: ['§ 985', '§ 985', '§ 1247', '§ 985', '§ 951', '§ 816', '§ 812', '§ 985', '§ 816']

Problem bei HA: Vermischung im Rahmen des Herausgabeanspruch
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Verfasst am: 20 Nov 2006 - 00:21:06 Titel: Problem bei HA: Vermischung im Rahmen des Herausgabeanspruch
Hier mal das Problem in Kurzfassung:
C hat den Erlös nach einer Versteigerung (zu der er mangels Vermieterpfandrecht nicht berechtigt war)ausgekehrt bekommen, 5000 € und die zu weiteren 5000€ in eine Kassette gelegt und ist dann zu einer weiteren Person X gefaren um dort seine Schulden in Höhe von 10000 € zu tilgen!
An welcher Stelle muss man das im Rahmen von § 985 (hier geht es speziell um die Herausgabe des Erlöses nach §§ 985 i. V. m. § 1247) prüfen? Und welche Probleme spielen dabei eine Rolle! Ich bin schon mal soweit, dass es was mit der Vermischung zu tun hat...
Wäre lieb, wenn mir jemand weiter helfen könnte!!!
(das gleiche Problem hab ich schonmal im Beitrag: Probleme bei HA §§ 985, 1247 geschildert)
Verfasst am: 23 Nov 2006 - 22:48:17 Titel:
Ich würde das im Rahmen des ersten Punktes: Eigentümer prüfen. Ursprünglich war nämlich der Mieter wohl Eigentümer, fraglich ist also, ob der C das Eigentum durch Vermischung erworben hat.
Verfasst am: 26 Nov 2006 - 15:24:54 Titel:
Also ich würd das auch so machen dass ich das beim Eigentümer machen würd. Da musste doch sagen, dass der ehemalige Eigentümer das Eigentum an dem Erlös durch die dingliche surrogation erlangt hat. Und dann musste sagen dass er das jedoch wieder verloren haben könnte. Eben durch die Vermischung.
Also so würd ich das prüfen
Verfasst am: 26 Nov 2006 - 15:43:33 Titel:
Ja danke, so habe ich mir das mittlerweile auch gedact. Also ich prüfe dann, ob er das Eigentum durch Vermischung wieder verloren hat (bzw. auch die Anwendbarkeit auf Geld), bejahe das und komme dann zu § 951, oder? Und der verweist auf das Bereicherungsrecht! Müsste ich dann § 816 prüfen und den bejahen? (§ 812 geht nämlich bei mir nicht durch)! Oder Schließen sich §§ 985 i. V. m. 1247 und § 816 irgendwie aus? Ich kann zu den Konkurrenzen irgendwie nichts finden