Source: https://5jahrehartz4.wordpress.com/arbeitsverweigerung-in-behoerden/
Timestamp: 2019-12-10 23:25:23
Document Index: 73952332

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', 'Art. 13', '§ 14', '§ 13', 'Art. 13']

Arbeitsverweigerung in Behörden | 5jahrehartz4 Blog
Hartz IV/Sozialamt: Arbeitsverweigerung in Behörden?
‚Schicken Sie jemanden zur Tafel, wenn Sie kein Essen haben!‘ so die einzige ‚Hilfe‘ eines Regierungsdirektors/Jurist und Aufsichtsperson über Sozialbehörden. Für uns wieder einmal unterlassene Hilfeleistung, vorsätzliche Körperverletzung, bis hin zu Strafvereitelung im Amt. Unserer Meinung nach auch Verweigerung von Arbeit und Menschenrechten! Legalisiert/angeordnet durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann GRÜNE.
Wann beginnt Arbeitsverweigerung? Die geforderte Beratung (SGB I § 14) und Information (§ 13) wurde ebenso ignoriert wie die völlige Mittellosigkeit und dadurch notwendige Soforthilfe. Dazu gehört auch die Auskunftsverweigerung zu dem Verbleib der Anträge (u.a. Lesegerät, Arztbesuche bis zur Beiordnung eines Anwaltes), Dienstaufsichtsbeschwerden, bis zur Unterschlagung der med. Unterlagen in ARGE (Aufklärungsverweigerung), usw.
Zur Arbeitsverweigerung gehört auch die Verweigerung der Antwort auf diese einfache Frage: ‚Haben Sie Sozialgesetze, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention eingehalten – JA oder NEIN?‚ – eine Frage vor der sich alle Bürokratten/Politiker offenbar mehr fürchten wir der Teufel das Weihwasser!
Hier geht es weiter um die Misshandlung eines behinderten Menschen durch Verweigerung der Sozialleistungen (inkl. Beratung), Essen, med. Versorgung, Bundesverfassungsgerichtsurteile, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention. Geduldet von allen beteiligten Behörden, Politikern.
Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE sieht eiskalt dabei zu, wie seine Behörden gegen behinderte Menschen vorgehen und seine schweigende Anordnung als Legalisierung nehmen – ‚wenn der Kretschmann nichts tut, was soll ich dann machen?‘ Beamter mit weinerlicher Stimme als er zur Hilfe und Einhaltung der Sozialgesetze, Menschenrechte aufgefordert wird. Kretschmann legalisiert sogar die Euthanasie seiner Beamten ‚Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung ist kein versuchter Mord und sonst auch keine Straftat‘ war das Ergebnis des Freiburger Regierungspräsidiums und wurde vom GRÜNEN Kretschmann übernommen. Das der ZUGANG ZUR JUSTIZ (Art. 13 UN Behindertenrechtskonventionen/Bundesgesetz) verweigert wird, interessiert ihn nicht. Behinderte Menschen haben kein Lebensrecht mehr in Baden-Württemberg..
Baden-Württemberg: Grün/Rot macht behinderte Menschen tot! Wie immer in Deutschland!
‚Definition Wikipedia: Die Arbeitsverweigerung, also die Weigerung des Arbeitnehmers, die von ihm vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, kann den Arbeitgeber grundsätzlich dazu berechtigen, den Arbeitsvertrag zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen…'[http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsverweigerung]
Schadenersatz? Da sollte man mit dem unnötigen Hartz IV Bezug seit Aug. 2005 durch die Stellensabotagen der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald beginnen!
http://www.indiegogo.com/savebrunoslife * 5jahrehartz4.wordpress.com*
http://www.crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/ www.kretschmann-gegen-baden-wuerttemberg.de
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 09.03.2013 (Versanddatum kann wegen technischer Probleme variieren)
Zur Information, Einschaltung, Soforthilfe, öffentliche Untersuchung zusätzlich an
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald Herr Schroff (Anlaufstelle für behinderte Menschen) und Landrätin Störr-Ritter (CDU) Stadtstraße 2 in Freiburg Fax 0761/2187-78001 0761/2187-78000
Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort.
· Stoppen Sie ihre Euthanasie! Stoppen Sie ihre Verbrechen gegen Menschenrechte Leisten Sie Soforthilfe und öffentliche Untersuchung!
· Arbeitsverweigerung ihrer Mitarbeiter
· Erneute Anzeige völliger Mittellosigkeit
auch wenn Sie sich weiter verstecken und jede Soforthilfe für Bruno Schillinger und öffentliche Untersuchung der Machenschaften in ihren Behörden verweigern und damit einen behinderten Menschen gezielt misshandeln lassen, so selbst gegen Grundgesetz, Menschenrechte, Landesverfassung, UN Behindertenrechtskonvention arbeiten, informieren wir erneut über diese Untaten. Sie Herr Kretschmann werden niemals sagen können ‚Davon wusste ich nichts!‘.
Wir zeigen erneut die völlige Mittellosigkeit von Herr Schillinger an und die Vorenthaltung / Unterschlagung von Sozialleistungen durch Verweigerung der Beratung, u.a. 71,- €/Monat Laktoseunverträglichkeit lt. Bundessozialgericht, Möglichkeiten Arzt zu besuchen, usw., also ‚Feststellung des persönlichen Bedarfs‘ nach Urteil Bundesverfassungsgericht. Die Aussage der Behörden ‚er bekommt doch etwas‚ ist eine primitive Ausrede, die Arbeit zu verweigern. Herr Schillinger bekommt ca. 270,- €/Monat Hartz 4, für alles (Zusatzmedikamente, Arztbesuche, usw. bis Telefon und natürlich ESSEN), damit fehlen hier bereits um die 115,- € plus die unterschlagenen Sozialleistungen. Die ganze Perversität zeigt sich daran, dass man ihm TAGESlichtschutz verweigert, mit dem er maximal 30 Minuten/Tag ins TAGESLICHT könnte, auch um Vitamin D bilden zu lassen (also behördlich angeordnete Mangelerscheinungen), aber das Landratsamt gleichzeitig 303,60 €/Monat für eine Einkaufshilfe ausgibt. Ohne irgendwelche Beratung, Information an ihn, bezahlt die Bürokratie also einen Sozialdienst der mehr kostet, wie ihr Opfer überhaupt zur Verfügung hat. Vermutlich um die Ausrede/Lüge zu pflegen ‚er bekommt doch Hilfe‚. Das man sich weigert zu beraten und zu erklären wieso er weiter seinen Mördern ausgeliefert ist, bleibt noch Behördengeheimnis. Solange Sie sich Herr Kretschmann weigern die öffentliche Untersuchung zu beginnen und die internen Aussagen der Wahrheit gegenüberzustellen. Auf jeden Fall wird durch diese Einkaufshilfe anerkannt, dass die Behörden um die Hautkrankheit wissen und ihn vorsätzlich in seinem abgedunkelten Zimmer gefangen halten oder ihm vorsätzlich Hautverbrennungen/Schmerzen zufügen wollen. Übrigens, die Hautkrankheit wurde bereits vor Jahren ärztlich bestätigt – lag in ARGE vor, bis dort die medizinischen Unterlagen zeitweise unterschlagen wurden – Zitat ARGE Geschäftsführerin ‚die ham wir nicht‚ und diese Lüge bis ins Staatsministerium hinauf wiederholt wurde – ohne Untersuchung nach Überführung. Die Hautkrankheit ist deutlich erkennbar (z.B. Frau Celmeta hat selbst gesehen wie schnell es trotz TAGESlichtschutz vor Ablauf der Maximalzeit von 30 Minuten, alles knallrot und er fiebrig wurde, auch andere wurden immer wieder darauf hingewiesen) wurde bereits im 1. Fallmanagerbericht bestätigt, ohne Einfluss auf ‚Beratung‚ zu haben. Im selben Fallmanagerbericht hat die ARGE auch die eigene Stellensabotage bestätigt mit dem diese Verbrechen begonnen haben – denn es geht nur darum, dies alles zu vertuschen und die Täter im alimentierten Staatsdienst zu halten als treue Vasallen gegen die Menschen, statt sie zur Verantwortung zu ziehen und Regress zu nehmen. Dies alles war auch Herr Schroff, Anlaufstelle für behinderte Menschen bekannt.
Heute beweisen wir am Beispiel des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald wie gegen behinderte Menschen vorgegangen wird. Herr Schillinger hat immer wieder über seine Notlage informiert, um Hilfe gebeten, öffentliche Untersuchung, Anträge und Beschwerden zur Niederschrift eingereicht – ohne Hilfe zu bekommen. Man bot nur Entmündigung an. Doch wie soll man das essen? Wieso soll er auf seine Rechte verzichten und hat immer noch nichts zu essen, ausreichend Medikamente, usw.?
Die Anlaufstelle für behinderte Menschen (Herr Schroff) wurde und wird weiter informiert, über Notlage, völlige Mittellosigkeit – erfolglos. Herr Schroff verweigerte sogar die Schriftform ‚wir schreiben nichts, weil sie selbst nicht lesen können‚ und lehnte unsere Gesprächsangebote ab mit ‚die haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‚, weil wir kompetente Gesprächspartner gefordert hatten Beispiel ARGE Breisgau-Hochschwarzwald stellv. Geschäftsführer Huber, weigert sich Ende Juni 2012 immer noch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Feb. 2010 zur Kenntnis zu nehmen und verweigert die vorgeschriebene ‚Feststellung des persönlichen Bedarfs‚. Als wir Herr Schroff ihnen gegenüber zitierten, brach er einseitig jede Verbindung ab – ohne endlich Vorgesetzte einzuschalten, wie gefordert. Herr Schroff hat als ausgewiesener Fachmann (Webseite) weder über technische Möglichkeiten (z.B. Lesegerät um den von ARGE Geschäftsführerin Manser und seiner Vorgesetzten Landrätin Störr-Ritter) verursachten Augenschaden etwas auszugleichen), noch UV Schutz Kleidung/Fenster, usw., noch über Hilfsmöglichkeiten für Arztbesuche, Soforthilfe bei völliger Mittellosigkeit oder gar Informationen zu SGB.
Stattdessen versuchte er sogar mit eindeutigen Lügen ‚der Betreuer liest ihnen vor, schreibt alles für sie‚ die Entmündigung durchzusetzen. Auf die Argumente – wieso ein Betreuer für 44,- €/Std (max. 4,5 Std/Monat) bezahlt werden muss und in diesem Zeitraum inkl. Fahrtzeit sicher wenig zustande bringen wird – man Herr Schillinger nicht hilft den Augenschaden und die anderen Gesundheitsschäden behandeln zu lassen, er UV Schutz bekommt um durch das TAGESlicht keine Hautverbrennungen zu bekommen oder zustehende Sozialleistungen (über die nicht informiert wurde) oder wenigstens ausreichend Ernährung und Medikamente – wird nicht reagiert.
Wir haben nur 3 Möglichkeiten wieso er dies nicht tat: Inkompetenz oder Vorsatz/Anweisung oder Arbeitsverweigerung.
Inkompetenz scheidet aus, denn er hat selbst seinen Kollegen, Vorgesetzten jede Kompetenz abgesprochen, muss also höher qualifiziert sein, bzw. weiß genau was er tut. Der Vorsatz deutete sich in seinem letzten Anruf an. Er bestätigt die Richtigkeit der Zitate und schließt einen bedürftigen Menschen aus dem Sozialsystem aus – verweigert Sozialgesetze, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention = Verbrechen gegen Menschenrechte.
Trotzdem hat Herr Schillinger nicht aufgegeben und immer wieder Beratung nach SGB I § 14, Information § 13, Einschaltung Vorgesetzter, Aufsichtsbehörden und Menschenrechte gefordert – erreichte nur Anrufbeantworter (Beweis Telefonrechnung, Ohrenzeugen) – ein Rückruf oder Hilfe erfolgte nicht. Damit hat Herr Schroff einen behinderten Menschen zum Tode verurteilt. Wer einem Menschen Essen, Diabetesbehandlung verweigert weiß genau was er tut und ist unserer Meinung nach ein Mörder. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass Herr Schroff eine neue Telefonnummer bekam – wurde Herr Schillinger so auf das tote Anrufergleis geschoben?
Arbeitsverweigerung käme auch noch in Betracht, denn seine Arbeitsbeschreibungen hat er offensichtlich nicht eingehalten – alles Herr Christian Schroff!
Aufgaben: http://www.service-bw.de/zfinder-bw-web/authorities.do?beid=1837342
Aufgaben: http://www.service-bw.de/zfinder-bw-web/authorities.do?beid=1837346
Das Versicherungsamt erteilt in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung Auskunft und nimmt Anträge auf Leistungen aus der Sozialversicherung entgegen.
Aufgaben: http://www.service-bw.de/zfinder-bw-web/authorities.do?beid=1832000&amp;
• Betreuungsgerichtshilfe (Sachverhaltsermittlung für das Gericht, Benennung von Betreuern und Ver-fahrenspflegern gegenüber dem Gericht, Beschwerderechte gegen Gerichtsentscheidungen, Vorfüh-rungsaufgaben)
• Zusammenarbeit mit den Betreuungsvereinen für die planmäßige Gewinnung, Einführung und Fort-bildung von ehrenamtlichen Betreuern und Betreuerinnen
• Beratung und Unterstützung der Betreuer und Betreuerinnen (auch Bevollmächtigte) bei der Wahr-nehmung ihrer Aufgaben
• Unterstützung der Betreuer und Betreuerinnen bei der Zuführung zur geschlossenen Unterbringung von Betreuten
• Aufklärung und Beratung über Vorsorgemöglichkeiten und beglaubigt Vorsorgevollmachten
• Organisation, Planung und Durchführung einer Arbeitsgemeinschaft für das Betreuungswesen
• Anregung und Förderung von freien Organisationen zugunsten Betreuungsbedürftiger
Das er auf Anweisung handelte ist unwahrscheinlich denn es ist bekannt, dass man unmenschliche Anweisungen nicht ausführen muss und darf. Darüber wurde er von uns informiert, auch Remonstration, usw. und als Fachmann (ausgewiesen durch die Behördenwebseiten) weiß er auch was er zu tun hat und hatte. Bei einer Anweisung hätte er auch Anzeige erstatten müssen und begeht nun Strafvereitelung im Amt – wie auch andere informierte Behörden. Wir werfen auch dem Regierungspräsidium Freiburg, Sozialministerium, Staatsministerium vor, seiner Aufsichtspflicht nachweislich nicht nachgekommen zu sein. Denn alle Informationen sind in öffentlichen Internetseiten zugänglich. Wieso für Regierungsdirektor/Jurist Menzemer (Aufsicht Sozialbehörden) die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung weder ein versuchter Mord noch sonstige Straftat ist, ist unerklärlich. Ebenso wieso er sich vom Landratsamt belügen ließ und auch das Staatsministerium/Vorgesetzte nicht richtig informierte. Doch vor allem wieso er seiner Aufsichtspflicht nicht nachgekommen ist. Vorsatz um behinderte Menschen zu misshandeln oder Arbeitsverweigerung, also schönes Leben auf Kosten der Steuerzahler oder beides?
Zur Information noch der Anruf Mittwoch 15/08/2012 ca. 08/40 Uhr
Bruno: Schillinger, Guten Morgen
Schroff: Schroff (gebellt)
Bruno: Ah Guten Morgen Herr Schroff mit ihnen hatte ich nicht mehr gerechnet
Schroff: genau, Ich wollte nur kurz sagen, dass ich jetzt zukünftig bitte einfach von ihren Anrufen abzusehen weil sie haben mich ja im Internet netterweise dreimal zitiert und nicht gerade in einer Form die zu unseren Gesprächen damals geführt haben und ich denke da sie ja auch alle Strafgesetzbücher kennen usw. auch den 187 Verleumdung usw. also da bitte ich einfach zukünftig suchen Sie sich jemand anders ich kann ihnen anscheinend nicht weiterhelfen auf Grund ihrer Benennung im Internet und wie gesagt ich bin ziemlich enttäuscht von ihnen und wünsche ihnen noch für die Zukunft alles Gute.
Wie pervers ist das Herr Kretschmann? Da wird ein behinderter Mensch vom Sozialsystem ausgeschlossen, völlig unprofessionell gehandelt, verweigert Soforthilfe bei bekannter Notlage und man wünscht ihm noch alles Gute. Pervers oder degeneriert oder in ihren Behörden normal?
Anmerkung: bis heute hat sich kein Staatsanwalt gemeldet. Allerdings hat sich Justizminister Stickelberger auch nicht dafür interessiert, dass behinderten Menschen Art. 13 ZUGANG ZUR JUSTIZ (UN Behindertenrechtskonvention/Bundesgesetz) verweigert wird. Persönlich wäre es sicher interessant, wie Herr Schroff wegen Verleumdung gegen seine eigenen Aussagen vorgehen möchte und die Justiz gleichzeitig dessen Misshandlung eines behinderten Menschen unter den Teppich kehrt. Die Karte Entmündigung hat das SG Freiburg bereits gezogen, als wir nachwiesen, dass es gegen das Bundesverfassungsgericht gehandelt hatte. Doch statt eine Erklärung zu geben und BVerfG, Grundgesetz, Menschenrechte einzuhalten, wurde die Entmündigung eingeleitet. Die Gutachterin nannte den Grund dieser Willkür ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‚ und versuchte sogar mit Erpressung ‚Diabetesbehandlung gegen Entmündigung‚ ihren Auftrag zu erfüllen – wie in der dunklen Tradition der deutschen Medizin üblich.
Ministerpräsident Kretschmann, wir können nur zu dem Ergebnis kommen, dass ihre Behörden vorsätzlich gegen Sozialgesetze, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention arbeiten und so gezielt behinderte Menschen misshandeln, der Endlösung zuführen, sie verrecken lassen wollen. Wieso stoppen Sie ihre Behörden nicht? Wieso gibt es keine öffentliche Untersuchung? Wieso ist Herr Schillinger weiter denselben Tätern ausgeliefert? Wieso stehen Sie nicht zu ihrem Amtseid, ihrem GRÜNEN Parteiprogramm und der Grundlage ihres christlichen Glauben ‚5. Gebot Du sollst nicht töten‚?
Ihre Mitarbeiter führen ihre schweigenden Anordnungen weiter aus! Wie sagte einer ihre Leute mit weinerlicher Stimme ‚wenn der Kretschmann nichts macht, was soll ich dann machen?‚ um seine eigene Untätigkeit, unterlassene Hilfeleistung, Gesetzesbrüche zu vertuschen/legalisieren.
Ewige Berühmtheit hat ihre Vorzimmer Mitarbeiter erlangt, die alles an die richtige Stelle weiterleitet, aber nicht weiß wo diese Stelle ist.
Erwähnen möchten wir noch, dass alle Grünen und SPD Kreisverbände in Baden-Württemberg diese Methoden durch Schweigen unterstützen – es gab keine Hilfe, Rückfrage, behinderte Menschen sind offensichtlich wertlos.
Herr Kretschmann, sorgen Sie für Soforthilfe, für öffentliche Untersuchung und lassen Sie nicht länger zu, dass behinderte Menschen misshandelt werden und verrecken sollen! Oder beweisen Sie weiter, dass Sie behinderte Menschen in den Tod schicken!
Wer Menschen das Essen, Diabetesbehandlung und damit das Recht auf Leben verweigert ist unserer Meinung nach schlichtweg ein Mörder!
Bis heute gab es keinen Anruf oder Hilfe bei Herr Schillinger – Sie, ihr Vorzimmer, Staatsministerium, Landesregierung, Landtag und alle Behörden warten damit eindeutig ab, bis seine Ermordung ihre selbst gemachten Probleme beendet. Das ist unmenschlich, illegal und entspricht einer Zeit die in der Bürokratie und Politik offenbar ihr Biotop befunden hat und nun daraus ausseucht.
Wir werden diesen Hilferuf an Sie veröffentlichen! Herr Schillinger hat nichts mehr zu verlieren!
Lebensretter (vorm. Helferkreis): Nochmals für Alle – wir versorgen Bruno so gut wir können noch mit
Essen und das ist viel zu wenig. Wenn wir können schauen wir auch in sein Computerfax und E-Mailfach und wir versuchen Hilfe und Öffentlichkeit zu finden.
um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet