Source: https://angereichert.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-04-23 02:44:13
Document Index: 187107395

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 7', '§ 33', '§ 15', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – angereichert
Allgemeine Geschäftsbedingungen von angereichert.com
§ 1 Geltungsbereich für Geschäftsbeziehungen
zwischen angereichert und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch angereichert nicht anerkannt, es sei denn angereichert hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Angebote von angereichert sind freibleibend und unverbindlich, die zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Maß- und Farbangaben sind als Annäherungswerte zu verstehen. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden. Der Vertrag mit angereichert kommt zustande, wenn angereichert die Bestellung des Bestellers annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es angereichert nicht möglich sein, die Bestellung des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form bzw. schriftlich informiert. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von angereichert entweder durch eine Bestätigung unterrichtet, spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware. angereichert behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Inhalte nicht mit den moralischen Vorstellungen von angereichert und den rechtlichen Bestimmungen übereinstimmen.
Der Kunde kann die Vertragserklärung bei Bestellungen im Internet innerhalb von zwei Werktagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen.
Sollten auf Kundenwunsch hin bereits Designleistungen erbracht worden sein, erlischt das Widerrufsrecht.
Der Käufer hat ein Recht auf Rückgabe von fehlerhaften Produkten. Text- und Designelemente werden in der im Internet angegebenen Schreibweise und Gestaltung geliefert, Änderungen müssen schriftlich angefordert werden. Der Käufer hat kein Rückgaberecht nach dem geltenden Fernabsatzgesetz, da die Designelemente keine Handelswaren sind, sondern für jeden Kunden einzeln gestaltet und angefertigt werden.
Soweit nicht anders angegeben, hält sich angereichert an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise gebunden. Sämtliche Verkaufspreise sind wie angezeigt Bruttopreise in EURO inkl. Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten und Verpackung.
§ 6 Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte angereichert nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann angereichert entweder ein in Design und Preis gleichwertiges Designelement anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird angereichert umgehend nach Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstatten.
§ 7 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
angereichert wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. angereichert ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von angereichert an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte angereichert dem Kunden nicht im Einzelfall eine verbindliche Zusage erteilt haben. Im Falle der durch den Kunden gewählten Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages bei angereichert.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von angereichert.
angereichert akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. In dem Fall der Vorkasse erfolgt die Versendung der Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages bei angereichert.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von angereichert anerkannt wurden.
angereichert gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d. h., dass sie sich für die, im Vertrag vorausgesetzte oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Verkäufer nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von angereichert bzw. des Herstellers erwarten kann. Der Kunde hat die Waren umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb einer Woche ab Zugang angereichert zu melden. Im Falle eines Mangels kann angereichert nach seiner Wahl durch Nachbessern oder Nachlieferung abhelfen. angereichert kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass angereichert die Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
angereichert, Geschäftsleitung und Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung haftet angereichert im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von angereichert begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Eine Haftung für die Anwendung oder für die spezielle Art der Verwendung der Produkte wird von angereichert nicht übernommen. Der Käufer ist in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, die Produkte von angereichert daraufhin zu überprüfen, ob sie für den vorgesehenen Einsatzzweck tauglich sind.
Ihr Datenschutz liegt uns am Herzen! angereichert verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Wir halten uns bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten streng an die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetz (TMG). Grundsätzlich können Sie unsere Webseite besuchen, ohne personenbezogene Daten zu hinterlassen. Wir benutzen Langzeit- sowie Session-Cookies, in denen Sitzungsidentifikationsnummern gespeichert werden. Diese werden dazu benutzt, den Inhalt Ihres Warenkorbs zu speichern. Session-Cookies werden nach dem Verlassen des Shops, bzw. bei Beendigung Ihres Browsers wieder gelöscht. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und dienen zur Bearbeitung Ihrer Anfrage bzw. Bestellung. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Wir behalten uns vor, in gewissen Zeiträumen Mitteilungen über die bei uns geltenden Richtlinien zu schicken. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzbestimmungen und nehmen mögliche Änderungen zur Kenntnis. Soweit nicht anders geregelt, unterliegt die Nutzung sämtlicher Kundeninformationen, dieser Datenschutzerklärung. Wir versichern, dass wir wesentliche Änderungen unserer Datenschutzerklärung, die zu einem schwächeren Schutz bereits erhaltener Kundendaten führen, stets nur mit der Zustimmung der betroffenen Kunden vornehmen werden.
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Hier nochmal in Kürze Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Alle personenbezogenen Daten dienen ausschließlich dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des Käufers ausführen zu können. angereichert verpflichtet sich, die Daten des Käufers nicht an Dritte weiter zu geben. Ausgenommen davon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung ihre Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Alle Mitarbeiter von angereichert sind zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten verpflichtet. Die Daten werden gemäß BDSG, TMG und den Europäischen Datenschutzrichtlinien gespeichert und verarbeitet. Für die Verwendung der Daten des Käufers für eigene Werbemaßnahmen von angereichert muss die ausdrückliche Einwilligung des Käufers vorliegen. Der Käufer kann gem. BDSG jederzeit die Korrektur, Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen.
§ 15 Verschiedenes:
Auf das Vertragsverhältnis zwischen angereichert und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von angereichert. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz von angereichert oder der Versandort des ersten Versenders, der für angereichert tätig wird. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht München, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Veröffentlichung der bestellten Designs. Wir behalten uns vor Fotos von Logos, bestellten Produkten auf unserer Webseite zu veröffentlichen. Dabei achten wir darauf, dass Adressen nicht vollständig abgebildet werden. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich hiermit einverstanden, oder müssen dem widersprechen.
§ 16 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.