Source: https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/soziales_amp_inklusion/soziales/die_gesetzliche_sozialversicherung/unfallversicherung/unfallversicherung-13472.html
Timestamp: 2019-08-18 04:53:30
Document Index: 348972022

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 14', '§ 26', '§ 45', '§ 49', '§ 56', '§ 63', '§ 13']

Unfallversicherung | Nds. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Die Unfallversicherung hat die Aufgabe, den Schaden auszugleichen, der durch Körperverletzung oder Tötung infolge von Arbeitsunfällen oder durch Berufskrankheiten entsteht.
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind die nach Gewerbezweigen gegliederten Berufsgenossenschaften, die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, die Feuerwehr-Unfallkassen sowie die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit dem Recht der Selbstverwaltung und führen die ihnen durch Gesetz übertragenen Aufgaben in eigener Verantwortung aus.
Versicherte kraft Gesetzes sind u.a.:
Beschäftigte und Auszubildende, Behinderte in anerkannten Werkstätten,
Unternehmerinnen / Unternehmer eines landwirtschaftlichen Unternehmens und ihre mitarbeitenden Ehegatten,
Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen
sowie Studierende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen,
Personen, die für Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts oder deren Verbände ehrenamtlich tätig sind,
Personen, die bei Unglücksfällen oder allgemeiner Gefahr oder bei Not Hilfe leisten oder körpereigene Organe, Organteile oder Gewebe oder Blut spenden.
Der Kreis der versicherten Personen ergibt sich aus § 2 SGB VII.
Die Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung sind u.a.:
Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame erste Hilfe sorgen (§ 14 Abs. 1 SGB VII),
Leistungen der Heilbehandlung einschließlich der medizinischen Rehabilitation, berufsfördernde, soziale und ergänzende Leistungen zur Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben, Geld- und Sachleistungen bei Pflegebedürftigkeit (§§ 26 – 44 SGB VII),
Verletztengeld (§§ 45 – 48 SGB VII),
Übergangsgeld im Rahmen berufsfördernder Leistungen (§§ 49 – 50 SGB VII),
Rentenleistungen, wenn die Erwerbsfähigkeit infolge eines Arbeitsunfalles um wenigstens 20 v.H. gemindert ist (§§ 56 – 62 SGB VII),
Leistungen an Hinterbliebene im Todesfall in Form von Sterbegeld, Überführungskosten, Hinterbliebenenrenten sowie Beihilfen (§§ 63 – 71 SGB VII)
Aufklärung, Beratung und Auskunft gegenüber Versicherten (§§ 13 – 15 SGB I).
Die Unfallversicherungsträger unterliegen der staatlichen Aufsicht. Diese erstreckt sich dabei auf die Rechtmäßigkeit des Handelns der Unfallversicherungsträger. Dabei wird die Einhaltung von Gesetzen und sonstigem Recht, das für die Träger maßgebend ist, überprüft. Sie dient also dem Schutz der Versicherten und garantiert das Funktionieren der Staatsverwaltung.
In Niedersachsen führt die Aufsicht über die landesunmittelbaren Unfallversicherungsträger das
Gustav-Bradtke-Allee 2
Tel.: 0511/120-5870
Fax: 0511/120-5996
E-Mail: poststelle@ms.niedersachsen.de
Für bundesunmittelbare Unfallversicheurngsträger ist die zuständige Aufsichtsbehörede:
Tel.: 0228/619-0
Fax: 0228/619-1870
Homepage: http:www.bva.de