Source: http://www.buzer.de/gesetz/4566/a63272.htm
Timestamp: 2017-06-28 12:24:44
Document Index: 175881228

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 12', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 12', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 15']

§ 11 VersRücklG Beirat Versorgungsrücklagegesetz buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis VersRücklG > § 11Mail bei Änderungen § 11 - Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG)neugefasst durch B. v. 27.03.2007 BGBl. I S. 482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17Geltung ab 01.01.1999; FNA: 2030-2-28 Beamte6 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 20 Vorschriften zitiert Abschnitt 1 Sondervermögen Versorgungsrücklage des Bundes"§ 10 ←→ § 12§ 11 Beirat§ 11 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert(1) 1Bei dem Sondervermögen wird ein Beirat gebildet. 2Er wirkt bei allen wichtigen Fragen mit, insbesondere bei den Anlagerichtlinien und dem Wirtschaftsplan. 3Zur Jahresrechnung ist seine Stellungnahme einzuholen.(1a) Soweit andere Gesetze auf den Anlageausschuss oder die Anlagerichtlinien Bezug nehmen, erstreckt sich die Mitwirkung des Beirats auch auf die dadurch ebenfalls in Bezug genommenen Sondervermögen.(2) 1Der Beirat besteht aus 14 Mitgliedern, die das Bundesministerium des Innern für fünf Jahre beruft. 2Mitglieder sind1. eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bundesministeriums des Innern als Vorsitzende oder Vorsitzender,2. je eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit,3. je drei Vertreterinnen oder Vertreter des Deutschen Beamtenbundes und des Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie4. je eine Vertreterin oder ein Vertreter des Deutschen Richterbundes, des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen, des Christlichen Gewerkschaftsbundes und des Deutschen Bundeswehrverbandes.3Für jedes Mitglied wird eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter berufen. 4Scheidet ein Mitglied, eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter vorzeitig aus, wird für den Rest der Amtszeit eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger berufen.(3) 1Das Sondervermögen zahlt an die Mitglieder, Stellvertreterinnen und Stellvertreter für ihre Tätigkeit keine Vergütung. 2Auslagen werden nicht erstattet.(4) Der Beirat gibt sich eine Geschäftsordnung.Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften G. v. 5. Januar 2017 BGBl. I S. 17 m.W.v. 11. Januar 2017§ 10 ←→ § 12 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 11 VersRücklG
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 11.01.2017Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriftenvom 05.01.2017 BGBl. I S. 17aktuell vorher 01.01.2007Artikel 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzesvom 21.12.2006 BGBl. I S. 3288aktuell vorher 08.11.2006Artikel 30 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnungvom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407aktuellvor 08.11.2006früheste archivierte Fassung
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 11 VersRücklGSie sehen die Vorschriften, die auf § 11 VersRücklG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersRücklG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 15 VersRücklG Anzuwendende Vorschriften Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des VersorgungsrücklagegesetzesG. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3288Artikel 1 1. VersRücklGÄndGGesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher VorschriftenG. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17Artikel 1 VersRücklGuDRÄndG Änderung des VersorgungsrücklagegesetzesNeunte ZuständigkeitsanpassungsverordnungV. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149 Artikel 30 9. ZustAnpV VersorgungsrücklagegesetzLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/4566/a63272.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite -Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz