Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_StrG_LSA_Verunreinigung_und_unbefugte_Veraender-d185667,18.html
Timestamp: 2017-01-16 22:08:26
Document Index: 277127906

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 52', '§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 StrG LSA, Verunreinigung und unbefugte Veränderungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 StrG LSA, Verunreinigung und unbefugte Veränderungen Suche
Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 17 StrG LSA, Verunreinigung und unbefugte Veränderungen§ 18 StrG LSA, Sondernutzung§ 19 StrG LSA, Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung§ 20 StrG LSA, Unerlaubte Benutzung einer Straße§ 21 StrG LSA, Gebühren für Sondernutzung§ 22 StrG LSA, Straßenanlieger§ 23 StrG LSA, Sonstige Nutzung§ 24 StrG LSA, Bauliche Anlagen an Straßen§ 25 StrG LSA, Straßenschutzgehölze, Schutzwaldungen§ 26 StrG LSA, Schutzmaßnahmen§ 27 StrG LSA, Bepflanzung des Straßenkörpers§ 28 StrG LSA, Kreuzungen öffentlicher Straßen§ 29 StrG LSA, Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffent...§ 30 StrG LSA, Unterhaltung der Straßenkreuzungen§ 31 StrG LSA, Kreuzungen mit Gewässern§ 32 StrG LSA, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern§ 33 StrG LSA, Umleitungen§ 34 StrG LSA, Planungen§ 35 StrG LSA, Planungsgebiet§ 36 StrG LSA, Vorarbeiten§ 37 StrG LSA, Planfeststellung, Plangenehmigung…§ 52 StrG LSA, Technische Verwaltung
§ 17 StrG LSA, Verunreinigung und unbefugte Veränderungen
§ 17 StrG LSAStraßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: StrG LSAReferenz: 913.2Abschnitt: Abschnitt 3 – Gemeingebrauch, Sondernutzungen und sonstige Nutzung (1) Wer eine Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt, Abfall oder Gegenstände unbefugt auf die Straße auch zur Entsorgung bringt, hat ohne Aufforderung deren Beseitigung unverzüglich vorzunehmen. Ist der Verursacher zur Beseitigung nicht in der Lage, hat er die Polizei oder die Straßenmeisterei oder eine andere Stelle des Trägers der Straßenbaulast oder in Ortsdurchfahrten auch die Gemeinde unverzüglich zu benachrichtigen. Der Träger der Straßenbaulast, in Ortsdurchfahrten die Gemeinden, kann die Beseitigung auf Kosten des Verursachers vornehmen oder vornehmen lassen, wenn dieser seinen Pflichten nach Satz 1 nicht nachkommt oder dazu nicht in der Lage ist. Weiter gehende bundes- und landesrechtliche Regelungen bleiben unberührt.(2) Eine Straße oder einzelne Bestandteile dürfen nicht unbefugt verändert, insbesondere beschädigt oder zerstört werden. Wer entgegen dieser Vorschrift Veränderungen vornimmt, kann zur Übernahme der Kosten verpflichtet werden. Ordnungsrechtliche Maßnahmen bleiben unberührt.(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für Bundesstraßen entsprechend.
§ 16 StrG LSA, Vergütung und Mehrkosten§ 18 StrG LSA, Sondernutzung