Source: http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=2904
Timestamp: 2020-08-10 08:23:37
Document Index: 217323584

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 48']

Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss 30.01.2020
Zeit: 17:03-18:02 Uhr
2 Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2019
3.1 Bus auf Bestellung
3.2 Schutz von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Außendienst
Anfrage der CDU-Fraktion 15/6904
3.2.1 Beantwortung der Anfrage der CDU-Ratsfraktion "Schutz von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Außendienst". 15/6940
3.3 Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 1 * Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Senkung der Straßenausbaubeiträge - Anfrage der Freien Demokraten im Rat der Stadt Remscheid 15/6969
3.3.1 Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 2 * Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Senkung der Straßenausbaubeiträge - Beantwortung der Anfrage sowie Stellungnahmen zum Antrag der Ratsgruppe der FDP 15/6990
4.1 Berichterstattung zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 - Stand: 30.09.2019 15/6866
DS 15-6866 Anlage Bericht BR Ddorf HSP Erg. zu MIK-Muster 4 (4U) - Stand 300919 152 KB
4.2 Dringlichkeitsentscheid zur überplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes für Transferleistungsbezieherinnen und -bezieher nach dem SGB II 15/6886
4.3 Verfügung des Stadtkämmerers zur vorläufigen Haushaltsführung in 2020 15/6890
Bewirtschaftungsverfügung zur vorl. Haushaltsführung 2020 166 KB
4.4 Unterschiedliche Nachfragen im letzten Haupt-, Finanz-, und Beteiligungsausschuss zum Thema "Sicherheit im Schulumfeld" 15/6903
4.5 Antwort auf die Anfage der SPD-Fraktion vom 16.10.2019; „Strafzölle – Sind Remscheider Firmen betroffen?“ 15/6932
4.6 Gegenseitige Rücknahme der im Zusammenhang mit dem FOC Wuppertal bzw. dem DOC Remscheid stehenden Klagen der Stadt Remscheid und der Stadt Wuppertal 15/6933
7.1 Jugendtreff auf der Alleestraße schaffen
7.2 Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 1 * Straßenausbaubeiträge senken – Anliegerinnen und Anlieger entlasten - Antrag der Freien Demokraten im Rat der Stadt Remscheid 15/6970
8.1 Flucht- und Rettungswege der zu errichtenden Kita Hackenberg und der GGS/OGS Hackenberg
Anfrage von Ratsmitglied Heidtmann
8.2 Entsendung von Jugendratsmitgliedern in die Ausschüsse
8.3 Finanzierung Sportgutschein
8.4 Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Vandalismus
11 Aus dem Beschwerdeausschuss
11.1 Eingabe an den Rat der Stadt Remscheid gem. § 24 GO NRW zur Ratssitzung am 26.09.2019 / Beschlussvorlage DS 15/6508 Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes (Maßnahme 1.1) – Umsetzung der Planung 15/6584
Anregung 138 KB
Eingabe an den Rat der Stadt vom 17.09.2019 - Netz 358 KB
11.1.1 Eingabe zur Beschlussvorlage Drucksache 15/6508 Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes (Maßnahme 1.1) – Umsetzung der Planung 15/6730
11.2 Eingabe an den Rat der Stadt Remscheid gem. § 24 GO NRW zur Sitzung des Beschwerdeausschusses am 04.12.2019 / Auflösung des Beschwerdeausschusses als Unterausschuss des Haupt- und Finanzausschusses 15/6625
Anregung 135 KB
Eingabe an den Rat der Stadt vom 29.09.2019 - Netz 4 MB
11.2.1 Stellungnahme zur Eingabe an den Rat der Stadt gem. § 24 GO NRW; Auflösung des Beschwerdeausschusses als Unterausschuss des Haupt- und Finanzausschusses 15/6760
11.3 Ausrufung des Klimanotstandes in Remscheid und Aufbau einer signalgebenden bergischen Klimakonferenz 15/6361
Eingabe an den Rat der Stadt vom 25.06.2019 - Netz 3 MB
11.3.1 Antwort auf die Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO – „Ausrufung des Klimanotstandes in Remscheid und Aufbau einer signalgebenden bergischen Klimakonferenz“ (DS 15/6361) 15/6515
12 Aktualisierung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Stadtarchiv Remscheid 15/6762
Anlage zur DS 15 6762 544 KB
13 Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung und den Aufenthalt im Stadtpark 15/6784
Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung und den Aufenthalt im Stadtpark 656 KB
14 Durchführung einer Dienstreise des neu gewählten 9. Jugendrates nach Münster 15/6816
15 Einrichtung eines einzügigen (mit der Option auf Zweizügigkeit) Beruflichen Gymnasiums Ingenieurwissenschaften in Vollzeit am Berufskolleg Technik zum Schuljahr 2020 / 2021 15/6863
16 Umsetzung des Rechtsanspruches auf Förderung in Kindertageseinrichtungen gemäß § 24 SGB VIII
Freiwillige Leistungen für Träger von Kindertageseinrichtungen für die Bereitstellung von Betreuungsplätzen in Überbelegung 15/6878
17 Flexibilisierung der Öffnungszeiten bei der Kindertagesbetreuung gemäß § 48 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern 15/6895
18 Stockder-Stiftung: Ausschüttung in 2020 15/6930
Verwendungsvorschlagsliste 2020 vom 19.11.2019 961 KB
7 Bestellung von Erbbaurechten zugunsten der Stadtsparkasse Remscheid für die Errichtung von zwei Kindertageseinrichtungen
8 Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Remscheid GmbH - Wirtschaftsplan 2020