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Timestamp: 2016-10-27 01:04:53
Document Index: 15097367

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 19', 'Art. 75', 'Art. 17', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 72', 'Art. 42', 'Art. 20', 'Art. 29', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 22', 'Art. 101', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 103', 'Art. 155', 'Art. 22', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 22', 'Art. 94', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 102', 'Art. 44', 'Art. 42', 'Art. 102', 'Art. 34', 'Art. 45', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 68']

Beschwerde in Zivilsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 13. Juni 2007 (NR070035/U).
Das Betreibungsamt B.________ teilte X.________ in der gegen ihn laufenden Grundpfandbetreibung Nr. xxxx am 23. Februar 2007 die Steigerungsbedingungen und das Lastenverzeichnis mit (Auflage vom 6. bis 15. M�rz 2007). Mit Eingabe vom 8. M�rz 2007 bestritten X.________ und Y.________ verschiedene Positionen im Lastenverzeichnis, worauf das Betreibungsamt X.________ am 12. M�rz 2007 Frist zur Anhebung der Lastenbereinigungsklage ansetzte.
X.________ und Y.________ erhoben am 15. M�rz 2007 Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen und die Fristansetzung zur Lastenbereinigungsklage. Mit Beschluss vom 28. M�rz 2007 wies das Bezirksgericht Horgen als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde. Gegen diesen Beschluss erhoben X.________ und Y.________ Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 13. Juni 2007 abwies.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Juli 2007 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen, welche in diesem Bereich an die Stelle der Beschwerde in Betreibungssachen tritt (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbeh�rden �ber Verf�gungen des Betreibungs- und Konkursamtes gem�ss Art. 17 SchKG, wie sie die Steigerungsbedingungen, das Lastenverzeichnis und die Fristansetzung zur Anhebung der Lastenbereinigungsklage darstellen, sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 133 III 350 E. 1.2 S. 351). Der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbeh�rde ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze anfechtbar (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die fristgerecht erhobene Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).
1.2 Die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG hat nebst einem Antrag eine Begr�ndung zu enthalten, in welcher in gedr�ngter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdef�hrer verlangen in der Sache (wie im Verfahren vor der Vorinstanz) sinngem�ss, dass die Betreibung einzustellen sei, das Betreibungsamt Ausk�nfte zu geben habe, eine neue Sch�tzung durchzuf�hren sei und die Steigerungsbedingungen betreffend Parkpl�tze zu erg�nzen seien. Auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist nur soweit einzutreten, als sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gen.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat erwogen, dass nicht zu beanstanden sei, wenn im erstinstanzlichen Beschwerdeentscheid zur Beantwortung von R�gen auf einzelne der zahlreichen, vom Beschwerdef�hrer 1 erwirkten Beschwerdeentscheide verwiesen werde. Das kantonale Verfahrensrecht (� 157 Ziff. 9 GVG/ZH) enthalte kein Verbot von Verweisungen; im �brigen sei es der Beschwerdef�hrerin 2 ohne weiteres m�glich gewesen, durch Akteneinsicht im Beschwerdeverfahren oder �ber ihren Ehemann, den Beschwerdef�hrer 1, von den erw�hnten Beschwerdeentscheiden Kenntnis zu erhalten.
2.1 Die Beschwerdef�hrer werfen der oberen Aufsichtsbeh�rde im Wesentlichen eine Verletzung der Begr�ndungspflicht vor, weil sie in ihrem Entscheid auf andere Beschwerdeverfahren des Beschwerdef�hrers 1 verwiesen habe und die entsprechenden Verweisungen der Erstinstanz gesch�tzt habe. Die Vorinstanz nehme zu Unrecht an, dass beim einen Ehegatten das Wissen �ber fr�here Beschwerdeverfahren betreffend den anderen Ehegatten vorhanden sei.
2.2 F�r das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbeh�rden gilt Art. 20a Abs. 2 Ziff. 4 SchKG, wonach Beschwerdeentscheide entsprechend der Minimalgarantie gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV zu begr�nden sind (Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 79 zu Art. 20a; Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 107 zu Art. 20a). Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, inwiefern die Erw�gungen der oberen Aufsichtsbeh�rde nicht erlauben, den Entscheid beim Bundesgericht in sachgerechter Weise anzufechten (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Ebenso wenig setzen sie auseinander, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht angenommen habe, dass sie sich �ber die Tragweite des erstinstanzlichen Entscheids ein Bild machen konnten. Sie gehen nicht auf die Erw�gung der Vorinstanz ein, dass der Satz in der erstinstanzlichen Erw�gung, wonach die Mietzinseinnahmen bei weitem nicht ausreichen w�rden, um die Forderung zu tilgen, als Begr�ndung reichen w�rde. Mit ihren Vorbringen kritisieren die Beschwerdef�hrer vielmehr den Inhalt der Begr�ndung. Auf die insoweit nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Weiter hat die Vorinstanz in Bezug auf bereits erzielte Mietzinseinnahmen festgehalten, dass eine Einstellung der Betreibung gest�tzt auf Art. 22 Abs. 2 (i.V.m. Art. 101) VZG ausser Betracht falle, weil zur Deckung der Forderung einzig der Netto-Erl�s (Erl�s nach Bestreitung der Verwaltungsauslagen gem�ss Art. 22 Abs. 1 VZG) aus den Mietzinseinnahmen zur Verf�gung stehe. Da der effektiv erzielte Reinerl�s zur Deckung der Betreibungsforderung nicht ausreiche, woran auch die behauptete unsorgf�ltige Zwangsverwaltung der Liegenschaft nichts �ndern k�nne, m�sse die Verwertung durchgef�hrt werden.
3.1 Die Beschwerdef�hrer behaupten im Wesentlichen, mit den w�hrend der Zwangsverwaltung eingenommenen Mietzinseinnahmen h�tte die Betreibungsforderung gedeckt werden k�nnen. Der Einwand geht fehl. Die Beschwerdef�hrer stellen selber nicht in Abrede, dass es sich bei den nach ihrer Darstellung auf Fr. 686'000.-- belaufenden Mietzinseinnahmen um Brutto-Einnahmen handle. Diese sind jedoch in erster Linie f�r die Verwaltungsauslagen und die allf�lligen Beitr�ge an den Schuldner und seiner Familie zu verwenden (vgl. Art. 22 Abs. 1 VZG; Gilli�ron, a.a.O., N. 13 zu Art. 103, N. 29 zu Art. 155). Ob die Netto-Einnahmen die Forderung der Grundpfandgl�ubigerin gedeckt h�tten, ist - wie im Folgenden darzulegen ist - nicht zu pr�fen.
3.2 Damit die Betreibung eingestellt werden kann, muss - wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat - der tats�chlich erzielte Reinerl�s der Fr�chte und Ertr�gnisse aus der Liegenschaft (Art. 22 Abs. 2 VZG) ausreichen, um alle beteiligten Forderungen der Grundpfandgl�ubiger und Pf�ndungsgl�ubiger zu decken. Darauf gehen die Beschwerdef�hrer nicht ein. Sie halten selber fest, dass mit den w�hrend der Zwangsverwaltung "verschwundenen" Mietzinseinnahmen die Betreibungsforderung "h�tte gedeckt werden k�nnen". F�r die Feststellung, dass die Deckung allein f�r die in Betreibung gesetzte Kapitalforderung Fr. 770'000.-- tats�chlich vorhanden sei, findet sich jedoch im angefochtenen Entscheid keine St�tze (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die R�ge der Beschwerdef�hrer, dass die Vorinstanz die Voraussetzungen zur Einstellung der Betreibung verkannt habe, ist unbegr�ndet.
3.3 An diesem Ergebnis �ndert der Hinweis in der Beschwerdeschrift auf die beigelegte Verwaltungsabrechnung per 31. Dezember 2006, die einen Saldo von Fr. 120'827.15 aufweise, nichts. Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, dass der gesamte effektive Reinerl�s die Forderung der Grundpfandgl�ubigerin nicht zu decken verm�ge, offensichtlich unrichtig sei oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe (Art. 97 Abs. 1 BGG). Im �brigen ist nicht ersichtlich, wie die Ber�cksichtigung des behaupteten Netto-Erl�ses f�r das Jahr 2006 f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann, wenn nicht feststeht, dass der Restbetrag vorhanden ist, um die Betreibungsforderung zu decken.
Was die R�ge einer Verweigerung von Ausk�nften und Akteneinsicht anbelangt, so hat die obere Aufsichtsbeh�rde ausgef�hrt, dass der Beschwerdef�hrer 1 die - angeblich nie erhaltenen - Abrechnungen des Betreibungsamtes �ber die Bewirtschaftung der Liegenschaften (Schreiben des Betreibungsamtes vom 28. November 2001) mit Beschwerde vom 10. Dezember 2001 angefochten habe. Mit Bezug auf weitere Fragen zu den Einnahmen und Ausgaben habe das Betreibungsamt am 9. M�rz 2007 geantwortet, bereits Rechtsanwalt R.________, dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers 1, Auskunft gegeben zu haben. Das Akteneinsichtsrecht beinhalte keinen Anspruch auf Aufarbeitung beh�rdlicher Akten.
4.1 Die Beschwerdef�hrer bringen vor, dass die Abrechnung des Betreibungsamtes vom 28. November 2001 erstellt worden sei, um "Amtspflichtsverletzungen zu kaschieren", und zudem inhaltlich unzutreffend sei. Sie k�nnten nicht nachvollziehen, weshalb der Beschwerdef�hrer 1 mehrere Zehntausend Franken pro Jahr aus den Mietzinseinnahmen erhalten haben soll. Sodann habe die Beschwerdef�hrerin 2 keine Kenntnis von den Abrechnungen. Rechtsanwalt R.________ habe am 14. M�rz 2007 mitgeteilt, dass die Ausk�nfte nicht zufriedenstellend seien, und im Beschwerdeverfahren vor der unteren Aufsichtsbeh�rde sei festgehalten worden, dass die Abrechnungen ungen�gend seien, zumal es gar keine Belege gebe, wohin das Geld aus den Mietzinseinnahmen geflossen sei.
4.2 Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer, ob und in welchem Umfang dem Beschwerdef�hrer 1 aus den eingegangenen Mietzinsen Beitr�ge an dessen Unterhalt zu Recht ausgerichtet wurden oder werden durften, gehen an der Sache vorbei. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind nicht Verf�gungen des Betreibungsamtes �ber die Ausrichtung allf�lliger Beitr�ge aus den eingegangenen Ertr�gnissen an den Schuldner und seine Familie (vgl. Art. 22 Abs. 1 sowie - bei Zinsensperre - Art. 94 VZG).
4.3 Was die Beschwerdef�hrer unter dem Titel "Verweigerung von Ausk�nften und Akteneinsicht" vorbringen, ersch�pft sich im Wesentlichen in der Kritik an den Abrechnungen und Ausk�nften des Betreibungsamtes vom 28. November 2001 und 9. M�rz 2007. Sie behaupten im Zusammenhang mit der Verwaltung der Liegenschaft Amtspflichtsverletzungen von Seiten des Betreibungsamtes, f�r welche der Kanton haftbar sei, wobei sie sich auf die angeblich unzureichenden und l�ckenhaften Abrechnungen und Ausk�nfte des Betreibungsamtes st�tzen. Ihre Vorbringen laufen auf den Antrag hinaus, es sei festzustellen, dass gest�tzt auf die Ausk�nfte und Abrechnungen ein Fehlverhalten des Betreibungsamtes in Bezug auf die Zwangsverwaltung der Liegenschaft vorliege. Damit k�nnen sie jedoch im vorliegenden Verfahren nicht geh�rt werden. Die blosse Feststellung eines Umstandes, namentlich der Pflichtwidrigkeit einer Handlung oder Unterlassung eines Betreibungsorgans, kann nicht Gegenstand der betreibungsrechtlichen Beschwerde sein (BGE 120 III 107 E. 2 S. 108; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl. 2003, � 6 Rz. 2). Insoweit kann auf die vorliegende Beschwerde, mit welcher nur Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbeh�rden �ber Verf�gungen des Betreibungs- und Konkursamtes gem�ss Art. 17 SchKG angefochten werden k�nnen, nicht eingetreten werden.
Gem�ss den Steigerungsbedingungen und dem Lastenverzeichnis betr�gt die amtliche Sch�tzung der zu verwertenden Stockwerkeinheiten Fr. 1'022'580.-- (Grundbuchblatt yyyy) und Fr. 993'375.-- (Grundbuchblatt zzzz). Die obere Aufsichtsbeh�rde ist zur Auffassung gelangt, dass die Beschwerdef�hrer vergeblich eine Neusch�tzung verlangen w�rden. Die von den Beschwerdef�hrern eingereichte IAZI-Sch�tzung nach der hedonischen Methode verm�ge keinen erheblichen Zweifel daran zu wecken, dass die betreibungsamtliche Sch�tzung vom 16. M�rz 2006 (Sch�tzer S.________) den Verkehrswert zuverl�ssig wiedergebe. Die Beschwerdef�hrer beschr�nken sich auf die Vorbringen, die hedonische Sch�tzung basiere auf vergleichbaren Transaktionen und sei zuverl�ssiger als die veraltete Sch�tzung eines Gutachters. Die Kritik ist unbehelflich. Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, inwiefern die Vorinstanz die Regeln �ber die Revision der Sch�tzung (Art. 102 i.V.m. Art. 44 VZG) verkannt habe, wenn sie zum Ergebnis gelangt ist, es bestehe kein Grund, die rechtskr�ftige betreibungsamtliche Sch�tzung zu �berpr�fen. Sie stellen im Weiteren selber nicht in Abrede, dass - wie die Vorinstanz festgehalten hat - die von ihnen vorgelegte Sch�tzung nach der hedonischen Methode von den Angaben des Auftraggebers abh�ngig und zudem ohne Besichtigung des Sch�tzungsobjektes erfolgt ist (vgl. Canonica, Die Immobiliensch�tzung, Bern 2000, S. 131). Auf die nicht substantiierte Beschwerde kann insoweit nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Schliesslich hat die obere Aufsichtsbeh�rde festgehalten, dass die Angaben betreffend Parkpl�tze in den Steigerungsbedingungen und dem Lastenverzeichnis nicht zu beanstanden seien. Die zu den jeweiligen Stockwerkeigentum-Einheiten geh�renden Garagen seien aufgef�hrt, und die Nutzung der f�nf Aussenparkpl�tze ergebe sich in erster Linie aus dem Verwaltungsreglement und der Nutzungsordnung der Stockwerkeigent�mer vom 24. M�rz 1982, auf welche im Lastenverzeichnis verwiesen werde, andernfalls seien die Bestimmungen des ZGB massgebend. Mit diesen Erw�gungen der Vorinstanz setzen sich die Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Sie beschr�nken sich auf die Behauptung, die Steigerungsbedingungen seien unvollst�ndig betreffend Parkpl�tze. Sie legen indessen nicht dar, inwiefern die Vorinstanz die Regeln �ber den Inhalt des Lastenverzeichnisses und die Steigerungsbedingungen (Art. 102 i.V.m. Art. 34 ff., Art. 45 ff. VZG) verletzt habe. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht und ist sie unzul�ssig (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung beantragt und ist mit ihrem Antrag unterlegen, so dass f�r ihre Stellungnahme keine Parteientsch�digung geschuldet ist (Art. 68 Abs. 1 BGG). Weitere Kosten sind der Beschwerdegegnerin nicht entstanden, da keine Vernehmlassung in der Sache eingeholt worden ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird den Beschwerdef�hrern zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Es wird keine Parteientsch�digung zuerkannt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Beschwerdegegnerin (Z.________ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Weber), dem Betreibungsamt B.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.