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Timestamp: 2016-10-25 01:33:23
Document Index: 119125377

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 29', 'Art. 64', 'Art. 66']

6B_181/2012 (10.07.2012)
Versuchte Vergewaltigung, N�tigung; ambulante Behandlung etc.; Willk�r, rechtliches Geh�r etc.,
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft sprach X.________ im Appellationsverfahren am 18. Oktober 2011 unter anderem wegen versuchter Vergewaltigung und N�tigung zum Nachteil seiner damaligen Ehefrau A.________ (Anklagepunkt 10) schuldig. Von zahlreichen Vorw�rfen weiterer Straftaten zu ihrem Nachteil sprach es ihn frei. Es verurteilte ihn zu einer teilbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 3 Jahren unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von insgesamt 525 Tagen und zu einer Busse von Fr. 400.--. Den bedingt zu vollziehenden Teil der Freiheitsstrafe legte es auf 18 Monate fest bei einer Probezeit von drei Jahren. Das Kantonsgericht ordnete eine vollzugsbegleitende ambulante Behandlung sowie Bew�hrungshilfe f�r die Dauer der Probezeit nach der Entlassung an. Dar�ber hinaus erteilte es X.________ f�r die Dauer der Probezeit die Weisung, sich in eine alkoholspezifische und psychotherapeutische Behandlung zu begeben. Das Kantonsgericht verpflichtete X.________ zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 8'000.-- an A.________. Ihre Schadenersatzforderung hiess es dem Grundsatz nach gut. Im �brigen verwies es sie auf den Zivilweg. Die ordentlichen Kosten des kantonsgerichtlichen Verfahrens in der H�he von Fr. 37'800.-- auferlegte es im Umfang von zwei Dritteln dem Verurteilten.
Das Kantonsgericht h�lt folgenden Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf der versuchten Vergewaltigung und der N�tigung f�r erwiesen:
Am Abend des 10. Juli 2007 reinigten X.________ und seine von ihm getrennt lebende Ehefrau A.________ als Angestellte der B.________ GmbH die R�umlichkeiten der C.________. Nach den Reinigungsarbeiten brachten sie die Putzutensilien in den Putz- und Abstellraum in der Tiefgarage der C.________ zur�ck. In der Folge schloss X.________ den Raum von innen ab. Er trank Alkohol. Unter Zuhilfenahme eines Messers und einer Schere bedrohte er A.________ verbal und wollte sie mit K�rpereinsatz zum Geschlechtsverkehr zwingen. Aufgrund ihrer Gegenwehr gelang es ihm nicht, in sie einzudringen. Er ejakulierte auf ihren K�rper. Um aus dem Putzraum gelassen zu werden, musste sie ihm ihre Mobiltelefone abgeben.
X.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, Ziffer I des kantonsgerichtlichen Urteils vom 18. Oktober 2011 sei insofern abzu�ndern, als er von den Vorw�rfen der versuchten Vergewaltigung und der N�tigung freizusprechen, die Strafe auf eine bedingte Freiheitsstrafe von sechs Monaten zu reduzieren, die Anordnung der ambulanten Behandlung, der Bew�hrungshilfe und der Weisung zur Weiterf�hrung der Behandlung aufzuheben und die Zivilforderungen von A.________ abzuweisen seien. Ziffer II des kantonsgerichtlichen Urteils sei insofern abzu�ndern, als ihm h�chstens die H�lfte der Verfahrenskosten aufzuerlegen sei. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung der in Ziff. 1 und Ziff. 2 genannten Punkte an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ verlangt �berdies die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer wehrt sich gegen die Schuldspr�che der versuchten Vergewaltigung und der N�tigung. Er r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung, einen Verstoss gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" und eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Vorinstanz erachte die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 als glaubhaft, seine Version der Ereignisse halte sie hingegen f�r widerspr�chlich. Mit den Widerspr�chen in den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 setze sie sich kaum auseinander. Es l�gen indessen zahlreiche Umst�nde vor, welche bei objektiver Betrachtung Zweifel an den Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 weckten. Darauf bzw. auf seine diesbez�glichen Argumente gehe die Vorinstanz, wenn �berhaupt, nur punktuell ein. Die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sei ungeachtet seines im Untersuchungsverfahren und vor erster Instanz gestellten Antrags auf Einholung eines entsprechenden Gutachtens nie �berpr�ft worden. Seine Darstellung der Ereignisse sei mindestens ebenso plausibel wie die Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2. Dennoch gehe die Vorinstanz von der f�r ihn ung�nstigeren Version der Geschehnisse aus (Beschwerde, S. 3-11).
1.1 Die Vorinstanz erachtet es als erstellt, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin 2 im Putz- und Abstellraum der C.________ vergewaltigen wollte und sie ihm ihre Mobiltelefone abgeben musste, um den Raum verlassen zu k�nnen. Die Vorinstanz st�tzt sich im Wesentlichen auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2, welche den Kernsachverhalt wiederholt und inhaltlich deckungsgleich sowie authentisch geschildert habe. Ihre Aussagen w�rden durch objektiv nachvollziehbare Tatsachen untermauert, beispielsweise die Erkenntnisse im Gutachten des Institutes f�r Rechtsmedizin der Universit�t Basel vom 14. und 22. Juli 2009 und die Videoaufzeichnungen der �berwachungskamera in der C.________-Tiefgarage. �berdies h�tten das Messer und die Schere am Tatort sichergestellt werden k�nnen. Das Messer habe am Boden gelegen. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin 2 habe ihn zum Geschlechtsverkehr provoziert, �berzeugten hingegen nicht. Sie seien widerspr�chlich und situativ angepasst. Nach seinen Schilderungen habe die Beschwerdegegnerin 2 sein Geschlechtsteil ber�hrt, bis er erregt gewesen und etwas Sperma ausgeflossen sei, welches sie an ihrer Scheide verstrichen habe. An den H�nden der Beschwerdegegnerin h�tten rechtsmedizinisch indessen keine Spermaspuren festgestellt werden k�nnen (Entscheid, S. 34 ff. mit Verweis auf die Beweisw�rdigung im erstinstanzlichen Urteil).
1.2.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 314 mit Hinweis; zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 mit Hinweisen). Die R�ge der Willk�r muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8).
1.2.2 Gem�ss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner vom Beschwerdef�hrer angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
1.2.3 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass die Beh�rden die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�ren, pr�fen und in der Entscheidfindung ber�cksichtigen. Die Beh�rde darf sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen).
1.3 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, kein Glaubhaftigkeitsgutachten �ber die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 eingeholt zu haben (Beschwerde, S. 4, 10). Er verkennt, dass die Pr�fung der Glaubhaftigkeit von Aussagen prim�r Sache der Gerichte ist, dem Gericht bei der Beantwortung der Frage, ob aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalles der Beizug eines Sachverst�ndigen zur Glaubhaftigkeitsbegutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zusteht und auf Begutachtungen nur bei besonderen Umst�nden zur�ckzugreifen ist (BGE 129 IV 179 E. 2.4). Solche Umst�nde sind vorliegend weder dargetan noch ersichtlich. Insbesondere ist nicht erkennbar, dass z.B. der Entwicklungsstand, die geistige Verfassung oder die Qualit�t der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 Besonderheiten aufweisen w�rden, welche eine Glaubhaftigkeitsbegutachtung aufdr�ngten. Die Vorinstanz hatte vor diesem Hintergrund weder Veranlassung, ein solches Gutachten einzuholen, noch musste sie sich - mangels eines entsprechenden Antrags - hierzu im angefochtenen Entscheid aussprechen.
1.4 Die Vorinstanz w�rdigt das Aussage- und Anzeigeverhalten der Beschwerdegegnerin 2 und den Umstand, dass ihre Stieftochter - zum eigenen Nachteil - eine Falschanzeige wegen Vergewaltigung bzw. sexuellen Missbrauchs gegen den Beschwerdef�hrer erstattet hatte. Die Vorinstanz f�hrt aus, dass und weshalb sie in der Falschanzeige der Stieftochter keine Verbindung zum Opfer sieht. Die Vorinstanz legt ebenfalls dar, dass keine Hinweise auf eine Falschbezichtigung durch die Beschwerdegegnerin 2 best�nden. Ihre Anzeigen gegen den Beschwerdef�hrer, welche zu Verfahrenseinstellungen oder Freispr�chen gef�hrt h�tten, seien nicht haltlos gewesen, sondern h�tten sich in aller Regel unter Ber�cksichtigung der Maxime "in dubio pro reo" nicht beweisen lassen. Sie spr�chen daher nicht gegen die Glaubw�rdigkeit der Beschwerdegegnerin 2 und die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen (Entscheid, S. 36). Unter diesen Gesichtspunkten w�rdigt die Vorinstanz auch, dass die Beschwerdegegnerin 2 bei ihrer Einvernahme zur versuchten Vergewaltigung zun�chst �ber eine ihr abhanden gekommene Bankkarte sprach, bevor sie Ausf�hrungen zum inkriminierten Sachverhalt machte. Die Vorinstanz f�hrt nachvollziehbar aus, dass und weshalb sie nicht an den Aussagen der Beschwerdegegnerin zweifelt (Entscheid, S. 36). Ohne auf die diesbez�glichen Urteilserw�gungen einzugehen, stellt der Beschwerdef�hrer der vorinstanzlichen W�rdigung im Wesentlichen nur seine eigene abweichende Sicht der Dinge gegen�ber und versucht, die Beschwerdegegnerin 2 generell als unglaubw�rdige Person hinzustellen. Er behauptet, der �bergriff habe nicht stattgefunden, die Beschwerdegegnerin habe ein L�gengeb�ude aufgebaut (Beschwerde, 6), sie stelle Ereignisse als Vergewaltigungen dar, die keine seien und �bertreibe gerne, um die Aufmerksamkeit der Beh�rden zu gewinnen (Beschwerde, S. 4). Als Motiv f�r eine Falschbelastung durch die Beschwerdegegnerin 2 nennt er den damaligen Trennungs- bzw. Scheidungsstreit und die Macht, welche sie mit ihren Anzeigen �ber ihn habe aus�ben k�nnen (Beschwerde, S. 5). Mit einer solchen appellatorischen Kritik l�sst sich Willk�r nicht begr�nden.
1.5 Die Vorinstanz w�rdigt die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sorgf�ltig. Sie durfte zum Schluss gelangen, diese habe den Kernsachverhalt - das Einschliessen im Raum, den Einsatz von Messer und Schere, die verbalen Drohungen und den K�rpereinsatz des Beschwerdef�hrers - gleichbleibend und in sich stimmig geschildert. Ihre anf�nglichen Aussagen, der Beschwerdef�hrer sei in sie eingedrungen, relativierte die Beschwerdegegnerin 2 und best�tigte in der Folge konstant, er habe lediglich versucht einzudringen, was ihm jedoch aufgrund ihrer Gegenwehr nicht gelungen sei (Entscheid, S. 36; erstinstanzliches Urteil, S. 31; kantonale Akten, act. 3291, 3311, 3751, 4994). Das von der Beschwerdegegnerin geschilderte Geschehen wird durch das rechtsmedizinische Gutachten vom 14. Juli 2009 (kantonale Akten, act. 3751, medizinische Befunde [3757] und Spermaspuren an der Innenseite ihres rechten Oberschenkels [3759]) und durch die Sicherstellung von Messer und Schere am Tatort gest�tzt. Weiter sprechen f�r die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen, dass sie sich unmittelbar nach dem Vorfall zum Restaurant "D.________" begab, sie die Polizei verlangte und sofort in eine medizinische Untersuchung einwilligte. Gem�ss der Wirtin machte die Beschwerdegegnerin 2 einen verst�rten Eindruck (Entscheid, S. 35). Aktenwidrig ist der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin 2 habe den Einsatz von Schere und Messer nicht von Anfang an geschildert (vgl. Beschwerde, S. 8; s. kantonale Akten, act. 3291, er habe das Messer genommen und ihr immer wieder gezeigt, er habe mit Schere und Messer herumgefuchtelt). Im �brigen hat die Beschwerdegegnerin 2 nie davon gesprochen, dass der Beschwerdef�hrer die Schere und das Messer bei der Ausf�hrung des Vergewaltigungsversuchs verwendete. Die diesbez�glichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers gehen an der Sache vorbei (Beschwerde, S. 8 f.).
1.6 Die Vorinstanz zieht die Videoaufzeichnungen der �berwachungskamera in der C.________-Tiefgarage erg�nzend in die Beweisw�rdigung mit ein. Dagegen ist nichts einzuwenden. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Beschwerdegegnerin 2 um die Pr�senz der Kamera in der Garage wusste und diesen Umstand bewusst f�r eine Inszenierung nutzte. Die Kritik des Beschwerdef�hrers ist spekulativ (Beschwerde, S. 6, 10). Darauf ist nicht einzugehen. Das gilt auch, soweit er mit Blick darauf, dass rechtsmedizinisch keine Spermaspuren an den H�nden der Beschwerdegegnerin 2 festgestellt werden konnten, behauptet, diese habe sich allenfalls die H�nde vor der Untersuchung mit einem T�chlein gereinigt (Beschwerde, S. 10).
1.7 Dass die Beschwerdegegnerin 2 relativ kurze Zeit nach dem Ereignis vom 10. Juli 2007, d.h. nach vier Monaten, im fraglichen Putzraum in der C.________-Tiefgarage �bernachtete, h�lt die Vorinstanz zwar f�r wenig verst�ndlich und aussergew�hnlich. Sie geht aber davon aus, es sei nicht der Raum als solcher, welcher sich f�r das Opfer als bedrohlich darstelle, sondern der Umstand, dass es dort mit dem Beschwerdef�hrer eingesperrt war und dieser es mit Gewalt zum Geschlechtsverkehr n�tigen wollte. Nach der Auffassung der Vorinstanz spricht dieser Umstand somit nicht gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin (Entscheid, S. 35 f.). Die vorinstanzliche W�rdigung dieses Gesichtspunkts ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dass die Beschwerdegegnerin 2 nach dem fraglichen Geschehen eine Nacht im Putzraum verbrachte, wie sie im �brigen selbst einr�umte, betrifft nicht das Kerngeschehen, sondern einen Nebenumstand, dem die Vorinstanz im Rahmen der Gesamtbetrachtung entgegen der Beschwerde (vgl. S. 9) keine das Beweisergebnis ersch�tternde Bedeutung beimessen musste.
1.8 Im Zusammenhang mit dem Vorwurf der N�tigung ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin 2 die Mobiltelefone abgenommen hat. Der Beschwerdef�hrer gab an, er habe damit verhindern wollen, dass seine ehemalige Ehefrau am Arbeitsplatz telefoniere. Die Vorinstanz verwirft die Aussagen des Beschwerdef�hrers als nicht glaubhaft. Bei seiner Version sei kein Grund ersichtlich, weshalb er die (bei ihm nachtr�glich aufgefundenen) Telefone nach Arbeitsschluss nicht an die Beschwerdegegnerin 2 zur�ckgegeben habe. Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer unter Hinweis auf seine Einvernahmen und diejenigen der Beschwerdegegnerin 2 nur ein, seine Erkl�rungen zur Abnahme und zum Besitz der Mobiltelefone seien plausibler als diejenigen der Beschwerdegegnerin 2 oder der Vorinstanz (Beschwerde, S. 9). Damit zeigt der Beschwerdef�hrer jedoch erneut lediglich seine Sicht der Dinge auf. Er legt dar, wie seine Aussagen und diejenigen der Beschwerdegegnerin 2 richtigerweise zu w�rdigen w�ren. Dass die vorinstanzliche W�rdigung unhaltbar ist, weist er indessen nicht nach. Damit kann Willk�r nicht begr�ndet werden.
1.9 Die Vorinstanz begr�ndet den angefochtenen Entscheid unter Ber�cksichtigung aller relevanten Umst�nde. Aus ihren Erw�gungen ergibt sich, dass und weshalb sie die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 als glaubhaft erachtet, die Version des Beschwerdef�hrers hingegen f�r nicht �berzeugend h�lt. Dass die Vorinstanz sich nicht mit allen seinen Argumenten ausnahmslos und ausdr�cklich befasst (vgl. Beschwerde, S. 5 f.), begr�ndet weder Willk�r noch eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV. Aus den diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers in Bezug auf den Vorwurf der versuchten Vergewaltigung und der N�tigung l�sst sich nichts ableiten (vgl. beispielsweise Beschwerde, S. 7 zu den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2, die Ehegatten h�tten seit der Trennung keinen Geschlechtsverkehr gehabt, und den diesbez�glichen Einwendungen des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin 2 sei nach der gerichtlichen Trennung des �fteren in seiner Wohnung gewesen und habe auch sonst Zeit mit ihm verbracht, beispielsweise habe er ihr das Fahrradfahren beigebracht).
Die Antr�ge, das Strafmass auf sechs Monate zu reduzieren, den Vollzug der Strafe bedingt auszusprechen, die ambulante Massnahme sowie die Anordnung der Bew�hrungshilfe und die Weisung der Fortf�hrung der Behandlung aufzuheben und die Zivilforderungen der Beschwerdegegnerin 2 abzuweisen, begr�ndet der Beschwerdef�hrer einzig mit den beantragten Freispr�chen von der Anklage der versuchten Vergewaltigung und der N�tigung. Da es bei den Verurteilungen bleibt, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Die Vorinstanz auferlegte dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die noch anwendbare kantonale Strafprozessordnung die Kosten des Appellationsverfahrens zu zwei Dritteln. Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Kostenauflage, legt aber nicht dar, dass und inwiefern die Vorinstanz � 30 ff. StPO/BL willk�rlich angewendet haben sollte.
Die Beschwerde ist unbegr�ndet und damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist ebenfalls abzuweisen, da die Beschwerde aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen zu ber�cksichtigen.