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Timestamp: 2016-10-26 04:17:44
Document Index: 352742423

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE']

S.________, 1954, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Ursula Reger-Wyttenbach, Weinbergstrasse 72, 8006 Z�rich,
A.- Die 1954 geborene S.________ arbeitete seit Oktober 1976 im Hotel Z.________ zun�chst als K�chenhilfe, sp�ter auch als Serviceangestellte und zuletzt als Fr�hst�cksk�chin.
Nach einem Ende Dezember 1995 bei einem Sturz auf vereister Strasse erlittenen Rotationstrauma des linken Kniegelenks, mehreren in der Folge vorgenommenen medizinischen Eingriffen, einem erneuten Distorsionstrauma des linken Kniegelenks Anfang 1997 und einer sich ab Oktober 1996 zus�tzlich bemerkbar machenden Sch�digung auch des rechten Knies leidet sie an persistierenden therapieresistenten Kniegelenksschmerzen beidseits. Es liegt eine Retropatellar-Arthrose bei Status nach Kniegelenksdistorsion und vorderer Kreuzbandplastik links vor. Des Weiteren bestehen R�cken- und Schulterbeschwerden. Auf Ende August 1997 wurde S.________ die Stelle gek�ndigt. Seither geht sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Im Juli 1997 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte die Berichte des Allgemeinpraktikers Dr. med. H.________ vom 12./16. September 1997, der Abteilung Unfallchirurgie am Spital X.________ vom 27. Oktober 1997 sowie der Klinik Y.________ vom 26. M�rz und 5. Mai 1998 ein. Weiter liess sie die Eingliederungsm�glichkeiten durch ihre Berufsberatungsstelle pr�fen und zog nebst einer Arbeitgeberauskunft vom 24. Juli 1997 die Stellungnahmen des Dr. med. R.________ vom 11. M�rz und 18. Mai 1998 sowie ein von den als Unfallversicherer zust�ndigen Versicherung Q.________ veranlasstes Gutachten des Dr. med. T.________ vom 6. November 1997 bei. Gest�tzt auf diese Unterlagen gelangte sie zum Schluss, dass es der Versicherten zumutbar w�re, in einer geeigneten, sitzend oder unter Wechselbelastung auszu�benden T�tigkeit ein mindestens gleich hohes Einkommen wie ohne Gesundheitsschaden zu erzielen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie das Leistungsbegehren deshalb mit Verf�gung vom 19. Mai 1998 ab.
med. R.________ vom 18. Mai und 15. Juni 1998 die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zwecks Vornahme zus�tzlicher Abkl�rungen beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Januar 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ die Zusprechung einer halben Invalidenrente r�ckwirkend ab
1. Dezember 1996 beantragen; eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und anschliessend neuer Festsetzung des Invalidit�tsgrades an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Der Rechtsschrift lagen ein weiteres zuhanden des Unfallversicherers erstattetes Gutachten des Dr. med. T.________ vom 20. Oktober 1998 sowie eine Stellungnahme des Dr. med.
H.________, beratender Arzt der Versicherung Q.________, vom 12. Mai 1999 bei. Mit Eingabe vom 20. M�rz 2000 teilt die Anw�ltin der Versicherten dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit, ihre Mandantin und die Versicherung Q.________ seien �bereingekommen, dass seitens der Unfallversicherung ab 1. Dezember 1998 eine auf einer 56 %igen Erwerbsunf�higkeit basierende Invalidenrente ausgerichtet werde.
1.- Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die Bedeutung der �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
2.- Mit ihrer Eingabe vom 20. M�rz 2000 macht die Beschwerdef�hrerin geltend, angesichts der Tatsache, dass der Unfallversicherer einen Invalidit�tsgrad von 56 % anerkannt habe und ihr eine entsprechende Invalidenrente gew�hre, stehe ihr auch eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu.
a) Zutreffend ist, dass der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Milit�rversicherung) grunds�tzlich �bereinstimmt, weshalb die Sch�tzung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jeden Versicherungszweig selbstst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis zu f�hren hat (BGE 126 V 291 f. Erw. 2a mit Hinweisen). Abweichungen sind nach der Rechtsprechung indessen nicht zum Vornherein ausgeschlossen.
Nicht als massgeblich zu betrachten ist die Invalidit�tssch�tzung des einen Sozialversicherungstr�gers etwa dann, wenn ihr ein Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensaus�bung zu Grunde liegt. Ohne Auswirkungen hat der von einem Unfallversicherer angenommene Invalidit�tsgrad insbesondere auch zu bleiben, wenn dieser auf einem Vergleich beruht (BGE 126 V 292 Erw. 2b mit Hinweis auf BGE 112 V 175 f. Erw. 2a). In solchen F�llen ist eine Bindungswirkung des f�r die Unfallversicherung abschliessend festgesetzten Invalidit�tsgrades f�r die Invalidenversicherung grunds�tzlich nicht gegeben. Dies hat selbst dann zu gelten, wenn bekannt ist, von welchen �berlegungen sich der Unfallversicherer bei der vergleichsweise erfolgten Einigung hat leiten lassen. F�r die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten �ber das Ausmass der Invalidit�t mittels Vergleich ist es gerade charakteristisch, dass von einer pr�zisen Bestimmung der streitigen Anspr�che, welche h�ufig nur nach Beschreitung des Rechtsmittelweges erreicht werden k�nnte, - vorwiegend aus �konomischen, gelegentlich auch aus praktischen Gr�nden - Abstand genommen wird. Die M�glichkeit, dass eine der beteiligten Parteien dabei unter Umst�nden gewisse finanziell nachteilige Auswirkungen zu gew�rtigen hat, wird in solchen F�llen in Kauf genommen.
Die Ausweitung dieses Risikos auf andere Versicherungstr�ger, welche weder das Zustandekommen noch den Inhalt eines solchen Vergleichs beeinflussen konnten, l�sst sich indessen nicht rechtfertigen.
b) Entfaltet demnach die im Rahmen eines Vergleichs erfolgte Einigung zwischen einem Unfallversicherer und der leistungsberechtigten Person auf einen bestimmten Invalidit�tsgrad f�r andere Sozialversicherungstr�ger grunds�tzlich keine verbindliche Wirkung, kann die Beschwerdef�hrerin aus dem am 20. M�rz 2000 geschlossenen Vergleich nichts zu ihren Gunsten ableiten. F�r den Bereich der Invalidenversicherung ist die Ermittlung des Invalidit�tsgrades vielmehr unabh�ngig von der mit dem Unfallversicherer einvernehmlich getroffenen L�sung vorzunehmen.
3.- Unbestrittenermassen ist der Beschwerdef�hrerin die fr�here, praktisch ausschliesslich stehend und gehend zu verrichtende Arbeit als Fr�hst�cksk�chin und Serviceangestellte wegen der starken Knieschmerzen und der eingeschr�nkten Beweglichkeit vor allem des linken Kniegelenks nicht mehr m�glich. Es stellt sich deshalb prim�r die Frage, welche andern T�tigkeiten ihr gegebenenfalls in welchem Umfang noch zumutbar w�ren.
a) Angesichts der diesbez�glich teilweise unpr�zisen Ausf�hrungen seitens der befragten �rzte hat die mit der Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten betraute Berufsberatungsstelle bei Dr. med. N.________ von der Abteilung Unfallchirurgie am Spital X.________ und Dr.
med. H.________ telefonisch erg�nzende Ausk�nfte eingeholt und diese in ihrem dem Bericht vom 10. Februar 1998 beigelegten Verlaufsprotokoll festgehalten. W�hrend Dr. med.
N.________ sowohl sitzende wie auch wechselbelastende T�tigkeiten als voll zumutbar bezeichnet haben soll, brachte Dr. med. H.________ bez�glich wechselbelastender Arbeiten offenbar insofern einen Vorbehalt an, als er einr�umte:
aa) Im Rahmen der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die IV-Stelle k�nnen m�ndlich resp.
telefonisch eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene Ausk�nfte nach der Rechtsprechung (BGE 117 V 282) nur insoweit zul�ssige und taugliche Beweismittel bilden, als damit blosse Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Sind dagegen Ausk�nfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhaltes einzuholen, kommt grunds�tzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Antwort oder allenfalls einer f�rmlichen Einvernahme mit Protokollaufnahme in Betracht, wobei der betroffenen Person diesfalls Gelegenheit zu geben ist, der Einvernahme beizuwohnen. Werden Sachverst�ndige nicht mit einem schriftlichen Gutachten beauftragt, sondern als Auskunftspersonen m�ndlich befragt, ist ihnen vorg�ngig Einblick in die Akten zu gew�hren und die Einvernahme in der Regel ebenfalls in Anwesenheit der betroffenen Person durchzuf�hren, damit diese Erg�nzungsfragen stellen und Einwendungen erheben kann (BGE 117 V 285 f. Erw. 4c mit Hinweisen).
bb) Da die bloss im Verlaufsprotokoll der Berufsberatungsstelle der Invalidenversicherung festgehaltenen telefonischen R�ckfragen bei den Dres. N.________ und H.________ unter Ausserachtlassung dieser verfahrensrechtlichen Grunds�tze erfolgten, kann auf die entscheidwesentliche Aspekte betreffenden erg�nzenden Ausk�nfte dieser beiden �rzte nicht abgestellt werden.
b) In seinem Attest vom 12./16. September 1997 bescheinigte Dr. med. H.________ unter Hinweis auf eine weitere Kontrolle und eine eventuell noch durchzuf�hrende erneute Operation am Spital X.________ eine weiterhin 100 %ige Arbeitsunf�higkeit; eine berufliche Umstellung erachtete er als n�tig, wobei nach einer allf�lligen weiteren Operation eine sitzend zu verrichtende Arbeit ohne Kniebelastung allenfalls geeignet und zumutbar w�re. Diesbez�glich legte sich Dr. med. H.________ jedoch nicht definitiv fest, sondern behielt sich eine erneute Beurteilung in einem sp�teren Zeitpunkt ('ca. Oktober 97') vor.
Dr. med. N.________ ging in seinem Bericht vom 27. Oktober 1997 von einer ab 17. Oktober 1997 noch 75 %igen Arbeitsunf�higkeit aus und hielt berufliche Massnahmen ab sofort als angezeigt und eine berufliche Umstellung auf l�ngere Sicht als sinnvoll. Dabei sei eine m�glichst geringe Belastung der Kniegelenke anzustreben und darauf zu achten, dass die Patientin weder ausschliesslich stehen noch ausschliesslich sitzen m�sse.
Im Bericht der Klinik Y.________ vom 26. M�rz 1998 sprach Dr. med. P.________ von einer therapeutisch schlecht angehbaren Situation; von chirurgischer Seite her sehe er vorerst keine M�glichkeiten, erfolgversprechend zu intervenieren; er empfehle deshalb, chirurgisch Zur�ckhaltung zu �ben, und verweise therapeutisch auf ein optimales konservatives Management. Die Arbeitsf�higkeit in einer wechselnd sitzend und stehenden T�tigkeit scheine auf Grund der beschriebenen Problematik als nicht gegeben.
Unter Bezugnahme auf diesen Bericht der Klinik Y.________ erkl�rte Dr. med. R.________ die Versicherte gegen�ber der IV-Stelle in einem Kurzattest vom 18. Mai 1998 als f�r jegliche Arbeit 100 % arbeitsunf�hig, w�hrend er die medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit in einem im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegten Zeugnis vom 15. Juni 1998 auf h�chstens 33 1/3 % veranschlagte.
Dr. med. T.________ hatte in seinem Gutachten vom 6. November 1997 gegen�ber dem Unfallversicherer f�r die bisherige Besch�ftigung als K�chenhilfe wie auch f�r jede andere stehend auszuf�hrende T�tigkeit eine mindestens 50 %ige Arbeitsunf�higkeit attestiert; bei einer k�rperlich leichten, �berwiegend sitzend auszu�benden Besch�ftigung wie etwa als B�rohilfe, Telefonistin oder als Fliessbandarbeiterin mit leichten Montagearbeiten w�re der Versicherten jedoch eine volle Arbeitsleistung zuzumuten. In der mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beigebrachten neuen Expertise vom 20. Oktober 1998 best�tigte Dr. med. T.________ seine fr�here Arbeitsf�higkeitssch�tzung zwar wortw�rtlich, gelangte indessen in seinen weiteren Ausf�hrungen auch zum Schluss, dass bei einer der Behinderung angepassten, �berwiegend sitzend auszu�benden T�tigkeit eine, wenn auch etwas reduzierte, Arbeitsleistung zuzumuten w�re, was allerdings eine berufliche Umschulung oder Umstellung erfordern w�rde; vor einer seitens der Invalidenversicherung zu veranlassenden Berufsabkl�rung, gegebenenfalls auch einer praktischen Berufserprobung, k�nne �ber das Ausmass einer Invalidit�t gem�ss Art. 18 UVG nicht entschieden werden.
Dr. med. H.________ widersprach demgegen�ber in seiner Stellungnahme vom 12. Mai 1999 der Auffassung des Dr. med.
T.________, wonach bei einer vorwiegend im Stehen und Gehen zu verrichtenden T�tigkeit eine Arbeitsleistung von 50 % erwartet werden k�nne; diese d�rfte wesentlich mehr eingeschr�nkt sein und eher einer 100 %igen Arbeitsunf�higkeit entsprechen. Auch die von Dr. med. T.________ postulierte volle Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit d�rfte nach Meinung des Dr. med. H.________ kaum erreichbar sein; wenn die T�tigkeit derart angepasst ist, dass intermittierend die Position immer wieder gewechselt werden kann, w�re aus seiner Sicht eine Arbeitsf�higkeit von ca. 50 % realisierbar.
c) Entgegen der vorinstanzlich best�tigten Auffassung der Verwaltung kann aus den im f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der ablehnenden Verf�gung vom 19. Mai 1998 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 99 V 102 mit Hinweisen) vorhandenen medizinischen Unterlagen nicht mit hinreichender Zuverl�ssigkeit auf eine praktisch uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in einer sitzend oder unter Wechselbelastung auszu�benden T�tigkeit geschlossen werden.
Wie dagegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht eingewendet wird, gingen die �rzte des Spitals X.________ in ihrer Stellungnahme vom 27. Oktober 1997 von einer noch m�glichen Steigerung der Arbeitsf�higkeit mit Hilfe intensiver Physiotherapie aus und auch Dr. med.
T.________ hatte sich in seinem Gutachten vom 6. November 1997 f�r eine Weiterf�hrung der konservativen Massnahmen ausgesprochen. Wie dem Bericht der Klinik Y.________ vom 26. M�rz 1998 zu entnehmen ist, zeigte sich in der Folge aber, dass die in Betracht gezogenen therapeutischen Vorkehren teils gar nicht durchf�hrbar waren und im �brigen auch nicht den gew�nschten Erfolg zeitigten, was schliesslich auch in der Expertise des Dr. med. T.________ vom 20. Oktober 1998 best�tigt wird. Die �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen im Herbst 1997 beruhten demnach zu einem wesentlichen Teil auf Erwartungen, die sich noch vor Erlass der Verf�gung vom 19. Mai 1998 als zu optimistisch erwiesen, weshalb auf diese nicht abgestellt werden kann.
Im �brigen weisen aber auch die unter Ber�cksichtigung der eingetretenen ung�nstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes erstatteten �rztlichen Berichte bez�glich der trotz der bestehenden Behinderung noch zumutbaren Arbeitsleistung erhebliche Widerspr�che auf, sodass eine abschliessende Beurteilung der zumutbarerweise noch m�glichen T�tigkeiten auf Grund der vorhandenen Aktenlage ausgeschlossen ist. Die Beurteilung des Dr. med. T.________, welcher der Beschwerdef�hrerin in seiner Expertise vom 20. Oktober 1998 offenbar weiterhin eine volle Arbeitsleistung in einer angepassten T�tigkeit zumutet, findet abgesehen von der bei Dr. med. N.________ telefonisch eingeholten und deshalb ohnehin nicht beweistauglichen Auskunft (Erw. 3a) nirgends eine St�tze. Schon die - als Beweis an sich ebenfalls nicht verwertbare - telefonische Aussage des Dr. med. H.________, welcher sich bez�glich des m�glichen Einsatzes bei wechselbelastenden T�tigkeiten 'nicht sicher ist', l�sst an der gegen�ber der Stellungnahme im November 1997 unver�nderten Einsch�tzung des Dr.
med. T.________ ernsthafte Zweifel aufkommen. Dies gilt vermehrt noch f�r die Stellungnahmen der Klinik Y.________ und des Dr. med. R.________ sowie des f�r die Unfallversicherung t�tig gewordenen Dr. med. H.________, dessen Stellungnahme sich sowohl mit der Beurteilung des Dr. med.
T.________ auseinander setzt als auch den vorliegend massgebenden Verf�gungszeitpunkt beschl�gt und deshalb im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren durchaus auch in die Sachverhaltserhebung einbezogen werden kann.
d) Da eine W�rdigung der gesamten Aktenlage die Beantwortung der Frage, ob f�r die Beschwerdef�hrerin eine sitzend oder aber eine unter Wechselbelastung auszu�bende T�tigkeit eher und gegebenenfalls in welchem Umfang in Frage kommt, nicht zul�sst, ist die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eventualiter beantragte R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zwecks genauerer Abkl�rung der konkret noch in Betracht fallenden Arbeitseins�tze unumg�nglich.
Die IV-Stelle wird die angesichts der medizinischen Sachlage noch m�glichen T�tigkeiten n�her pr�fen und gest�tzt auf die dabei gewonnenen Erkenntnisse �ber den geltend gemachten Leistungsanspruch neu zu befinden haben.
des Kantons Z�rich vom 20. Januar 2000 und
die Verwaltungsverf�gung vom 19. Mai 1998 aufgehoben,
Z�rich zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter
Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch
der Beschwerdef�hrerin neu verf�ge.