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Timestamp: 2013-12-05 15:46:02
Document Index: 338354250

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 1', '§ 463', '§ 8', '§ 9', '§ 2', '§ 3', '§ 361']

ABANICO GmbH & Co KG - Conditions of Use
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Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Externe Verweise und Links Allgemeine Geschäftsbedingungen §1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ABANICO GmbH & Co. KG, im folgenden ABANICO GmbH genannt, und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die ABANICO GmbH nicht an, es sei denn, die ABANICO GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 Vertragsschluss und Rücktritt Die ABANICO GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die ABANICO GmbH zum Rücktritt berechtigt. § 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von dee ABANICO GmbH oder einem von diesem Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Scheck oder Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die ABANICO GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls die ABANICO GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die ABANICO GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. § 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom der ABANICO GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der ABANICO GmbH. § 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von der ABANICO GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die ABANICO GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die ABANICO GmbH zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die ABANICO GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Die ABANICO GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die ABANICO GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der ABANICO GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern die ABANICO GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Dies gilt nicht für Produkte der Unterhaltungselektronik und Hardware, bei denen die Gewährleistungsfrist sechs Monate ab Gefahrenübergang beträgt. § 8 Datenschutz Die ABANICO GmbH verpflichtet sich, diefür die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die ABANICO GmbH. § 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts unter Berücksichtigung des Fernabsatzgesetzes. Gerichtsstand ist Dortmund.
Gemäß § 2 Fernabsatzgesetz weisen wir auf folgende Modalitäten des zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Vertrages über die Lieferung der von Ihnen bestellten Waren hin: 1. Ihr Vertragspartner ist die ABANICO GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dieter Knüttel, im folgenden ABANICO GmbH genannt. An diese Adresse sind auch Beanstandungen zu richten. 2. Der jeweils von der ABANICO GmbH angegebene Preis der angebotenen Waren enthält sämtliche Steuern und sonstige Preisbestandteile, mit Ausnahme der anfallenden Liefer- und Versandkosten sowie etwa anfallender Kosten bei der Versendung per Nachnahme. Bei einem Auftragswert bis € 100,- berechnen wir im Inland eine Portopauschale je nach Gewicht und Aufwand zwischen € 5,-- und € 10,--. Sofern die Zahlungsart "Nachnahme" gewählt wird, fallen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von € 2,00 pro Paket an, welche Ihnen ebenfalls in Rechnung gestellt werden. Die bestellten Waren können per Vorkasse, per Scheck oder per Nachnahme bezahlt werden. Der Kaufpreis wird jeweils mit Rechnungstellung fällig. Die Lieferung erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Gefahr für Verlust und Beschädigung der Ware geht auf Sie über, sobald die Lieferung den Betrieb der ABANICO GmbH oder seiner Lieferanten verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teil-Lieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt werden. Ein vereinbarter Liefertermin gilt dann als eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. 3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der ABANICO GmbH sehen die Einräumung eines Rückgaberechts im Sinne von § 3 Abs. 3 Fernabsatzgesetz, § 361 b) BGB vor. Dies bedeutet für Sie, dass Sie innerhalb eines Zeitraumes von zwei Wochen ab dem Erhalt der Ware die Möglichkeit haben, diese ohne Angabe von Gründen frei an die ABANICO GmbH zurückzusenden. Dieses Rückgaberecht gilt nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Ferner bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von DVDs, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, und bei der Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen. Zur Wahrung dieser Frist reicht es aus, dass die Ware rechtzeitig frei an die ABANICO GmbH zurückgesandt wird. Soweit die Ware nicht per Postpaket zurückgesendet werden kann, genügt die fristgerechte Absendung eines Rücknahmeverlanges an die ABANICO GmbH. Bitte beachten Sie, dass die Rücksendung an folgende Adresse zu richten ist: ABANICO GmbH & Co. KG Knyphausenstr. 2b 44287 Dortmund 4. Sie haben im Falle der Rückgabe der Ware Anspruch auf Zurückzahlung des Kaufpreises, sofern dieser bereits entrichtet worden ist. Alternativ zu der Rückzahlung besteht auch die Möglichkeit der Ausstellung einer Einkaufsgutschrift in Höhe des zurückzubezahlenden Betrages. Die Gewährleistung auf die gelieferten Waren erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung, wobei die Dauer der Gewährleistungsverpflichtung auf 6 Monate, gerechnet ab der Versendung der Ware, begrenzt ist.
Externe Verweise und Links Das Landgericht Hamburg entschied mit dem Urteil 312 O 85/98 ("Haftung für Links") vom 12.05.1998, dass der Herausgeber/Autor einer Homepage die Inhalte der gelinkten Seiten mit zu verantworten hat, wenn er sich nicht ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seiten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht dem Einflussbereich des FAZIT-Verlages unterliegen. Für alle diese Links gilt: "Die ABANICO GmbH & Co. KG hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Er distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten von der ABANICO GmbH & Co. KG auf diese externen Seiten ein Link gesetzt wurde." Sollte eine von uns gelinkte Web-Site gegen geltendes Recht verstoßen, so werden wir nach entsprechender Benachrichtigung diesen Link aus unserer Web-Site entfernen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen. Datenschutz Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese freiwillig. Die ABANICO GmbH erklärt ausdrücklich, dass er diese Daten nicht an Dritte weitergibt.
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