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Timestamp: 2016-09-30 23:48:28
Document Index: 8723919

Matched Legal Cases: ['Art. 336', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 343', 'Art. 5', 'Art. 343', 'Art. 56', 'BGE', 'Art. 274', 'Art. 343', 'Art. 85', 'Art. 247', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 55', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 170', 'BGE', 'BGE', 'Art. 199', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_23/2016 � � Urteil vom 19. Juli 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Susy Stauber-Moser,
Vergleich; T�uschung,
B.________ (Arbeitnehmerin, Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) war von Januar 1988 bis ins Jahr 2009 als Personalfachfrau zun�chst bei der C.________ in U.________ und dann, nach deren �bernahme, durch die A.________ AG (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdef�hrerin) bei dieser in der Schweiz angestellt. Ihr Jahressal�r betrug zuletzt rund Fr. 361'000.-- zuz�glich Bonus. Am 19. September 2008 k�ndigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis mit der Arbeitnehmerin im Rahmen einer Umorganisation (HR Realignment 2008) per 31. M�rz 2009. Dagegen erhob die Arbeitnehmerin Einsprache und machte Nichti gkeit der K�ndigung wegen Krankheit im Sinne von Art. 336c Abs. 1 lit. b OR geltend.
In der Folge kam es zu Diskussionen und Verhandlungen zwischen den Parteien zur Frage der G�ltigkeit der K�ndigung. A m 19./25. Mai 2009 schlossen die Parteien eine Aufl�sungsvereinbarung. Darin wurde unter dem Titel "Termination of employment" festgehalten, dass sich die Parteien dar�ber einigen, das Arbeitsverh�ltnis zwischen ihnen per 31. Mai 2009 zu beenden. Ferner wurde vereinbart, dass die Arbeitnehmerin unter dem Titel "Salary"einen Lohn von je Fr. 40'000.-- einschliesslich 13. Monatslohn pro rata und Bonus 2009 pro rata f�r die Monate April und Mai 2009 erhalte, und es wurden die Pensions-, SUVA- und weitere Nebenanspr�che der Arbeitnehmerin geregelt. Unter Ziffer 6 der Vereinbarung wurde festgehalten: "After execution of this agreement all claims against A.________ are fully settled" (nachfolgend: Saldoklausel).
B.a.�Am 30. November 2009 leitete die Arbeitnehmerin ein Schlichtungsverfahren vor der kantonalen Schlichtungsstelle f�r Diskriminierungsfragen betreffend "L ohndiskriminierung, Anspruch auf Abgangsentsch�digung " ein. Es kam keine Einigung zustande. Mit Klage vom 19. Juli 2010 stellte die Arbeitnehmerin " nach Gleichstellungsgesetz " (Bundesgesetz �ber die Gleichstellung von Frau und Mann vom 24. M�rz 1995 [Gleichstellungsgesetz, GIG, SR 151.1]) Rechtsbegehren, mit denen sie im Wesentlichen beantragte festzustellen, dass das Arbeitsverh�ltnis mit der Beklagten erst per 31. Oktober 2009 rechtsg�ltig aufgel�st worden sei, und die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 330'916.-- als Abgangsentsch�digung, Fr. 95'993.-- f�r durch die vorzeitige Beendigung entstandenen Nachteile und Fr. 4'875.-- und Fr. 19'596.-- f�r notwendige Rechtsberatung zu bezahlen, alles nebst Zins.
Mit Entscheid vom 7. November 2012 hiess das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt die Klage im Umfang von Fr. 294'452.-- sowie im Umfang von Fr. 4'875.--, je zuz�glich Zins, gut. Die weitergehenden Klagebegehren wies es ab.
B.b.�Gegen diesen Entscheid erhob die Beklagte Berufung an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Mit Entscheid vom 26. M�rz 2014 hiess dieses die Berufung im Umfang von Fr. 86'176.40 gut. Entsprechend verpflichtete es die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 208'276.60 sowie Fr. 4'875.--, jeweils nebst Zins, zu bezahlen.
B.c.�Mit Urteil 4A_523/2014 vom 12. Februar 2015 (nachfolgend: R�ckweisungsurteil) sch�tzte das Bundesgericht eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde teilweise, hob diesen auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Appellationsgericht zur�ck.
B.d.�Mit Entscheid vom 26. Oktober 2015 verpflichtete das Appellationsgericht die Beklagte erneut, der Kl�gerin Fr. 208'276.60 sowie Fr. 4'875.--, jeweils nebst Zins, zu bezahlen (Disp.Abs. 1).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht im Wesentlichen, der Entscheid vom 26. Oktober 2015 sei kostenf�llig aufzuheben, soweit sie damit zu Zahlungen an die Beschwerdegegnerin verpflichtet werde, und die Klage vom 19. Juli 2010 vollumf�nglich abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin tr�gt auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde an, soweit darauf einzutreten sei; eventualiter sei das Verfahren an das Appellationsgericht zur�ckzuweisen, " falls die Begr�ndung betreffend Anspruch nach GlG als ungen�gend erachtet w�rde ". Das Appellationsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet und die Abweisung der Beschwerde beantragt. Die Beschwerdef�hrerin hat unaufgefordert eine Replik eingereicht. Die Beschwerdegegnerin hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Im R�ckweisungsurteil hat das Bundesgericht den von der Vorinstanz in ihrem ersten Entscheid vom 26. M�rz 2014 angenommenen Grundlagenirrtum �ber die�
Durchsetzbarkeiteines Anspruchs auf Abfindung gest�tzt auf das Gleichstellungsgesetz verneint (R�ckweisungsurteil E. 4.4). Zu pr�fen sei jedoch, ob allenfalls eine absichtliche T�uschung (Art. 28 OR) vorgelegen habe. Auf eine solche habe sich die Beschwerdegegnerin ebenfalls berufen und geltend gemacht, die Beschwerdef�hrerin habe ihr gegen�ber stets die Haltung vertreten, nun�
generell�keine Abgangsentsch�digungen mehr zu bezahlen, obwohl sie nahezu zeitgleich mit dem Abschluss der Aufl�sungsvereinbarung den Sozialplan betreffend die D.________-Restrukturierung beschloss, der Abgangsentsch�digungen vorgesehen habe. Entsprechend wies es die Sache an die Vorinstanz zur�ck zur Pr�fung, ob die Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen einer T�uschung nachgewiesen habe (R�ckweisungsurteil E. 5).
Nach einem R�ckweisungsentscheid des Bundesgerichts sind sowohl dieses selbst als auch die kantonalen Instanzen an die rechtliche Beurteilung, mit der die R�ckweisung begr�ndet wurde, gebunden. Wegen dieser Bindung der Gerichte ist es ihnen wie auch den Parteien, abgesehen von allenfalls zul�ssigen Noven, verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, die im R�ckweisungsentscheid ausdr�cklich abgelehnt oder �berhaupt nicht in Erw�gung gezogen worden waren. Wie weit die Gerichte und Parteien an die erste Entscheidung gebunden sind, ergibt sich aus der Begr�ndung der R�ckweisung, die sowohl den Rahmen f�r die neuen Tatsachenfeststellungen als jenen f�r die neue rechtliche Begr�ndung vorgibt (BGE 135 III 334 E. 2 und 2.1 S. 335 mit Hinweisen). Mit einer Beschwerde gegen den neuen kantonalen Entscheid k�nnen daher keine Argumente vorgetragen werden, die das Bundesgericht schon in seinem R�ckweisungsentscheid ausdr�cklich verworfen hat oder die es im ersten Beschwerdeverfahren gar nicht pr�fen musste, weil die Parteien sie nicht vorbrachten, obwohl sie dies tun konnten und mussten (BGE 111 II 94 E. 2 S. 95 f.; Urteile 4A_278/2012 vom 26. September 2012 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 138 III 669; 4A_268/2015 vom 24. September 2015 E. 1.2; je mit Hinweisen).
Das Verfahren vor dem Zivilgericht richtete sich noch nach der baselst�dtischen Zivilprozessordnung vom 8. Februar 1875 (ZPO/BS). Dagegen war auf das Berufungsverfahren vor Appellationsgericht die Schweizerische ZPO anwendbar.
3.1.�In verfahrensm�ssiger Hinsicht ging das Zivilgericht von einer gleichstellungsrechtlichen Klage aus und damit - unabh�ngig vom Streitwert - der Anwendbarkeit des einfachen und raschen Verfahrens gem�ss aArt. 12 GlG (AS 1996 1501) i.V.m. aArt. 343 Abs. 4 OR (Entscheid des Zivilgerichts vom 7. November 2012 E. 1). Dies ist zutreffend, auch wenn zwischen den Parteien umstritten war, ob es prim�r um einen Lohngleichheitsstreit oder eine Streitigkeit �ber die G�ltigkeit einer Aufl�sungsvereinbarung ging. Die auf Art. 5 Abs. 1 lit. d GlG gest�tzten Anspr�che waren somit im vereinfachten Verfahren zu beurteilen und f�r sie galt die soziale Untersuchungsmaxime (ADRIAN STAEHELIN, in: Z�rcher Kommentar, 1996 [Vorauflage], N. 30 ff. zu aArt. 343 OR).
Bei der sozialpolitisch begr�ndeten Untersuchungsmaxime geht es darum, die wirtschaftlich schw�chere Partei zu sch�tzen, die Gleichheit zwischen den Parteien herzustellen sowie das Verfahren zu beschleunigen. Die Parteien sind jedoch nicht davon befreit, bei der Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts aktiv mitzuwirken und die allenfalls zu erhebenden Beweise zu bezeichnen. Sie tragen auch im Bereich der sozialen Untersuchungsmaxime die Verantwortung f�r die Sachverhaltsermittlung. Das Gericht hat lediglich seine Fragepflicht auszu�ben (vgl. Art. 56 ZPO), die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Beibringen von Beweisen hinzuweisen. Zudem hat es sich �ber die Vollst�ndigkeit der Behauptungen und Beweise zu versichern, wenn diesbez�glich ernsthafte Zweifel bestehen (BGE 125 III 231 E. 4a S. 239). Wenn die Parteien durch Rechtsanw�lte vertreten sind, soll und muss sich das Gericht Zur�ckhaltung auferlegen wie im ordentlichen Prozess. Diese unter altem Recht, namentlich im Hinblick auf aArt. 274d Abs. 3 und aArt. 343 Abs. 4 OR sowie Art. 85 aAbs. 2 VAG entwickelte Rechtsprechung hat das Bundesgericht auch im Hinblick auf Art. 247 Abs. 2 ZPO best�tigt (BGE 141 III 569 E. 2.3 mit umfassenden Hinweisen auf die Rechtsprechung vor der Geltung der ZPO).
3.2.�Die Beweislast (Art. 8 ZGB) f�r die Voraussetzungen der absichtlichen T�uschung tr�gt der Get�uschte (vgl. schon R�ckweisungsurteil E. 5.1). Es gilt das Regelbeweismass des strikten Beweises. Die T�uschung als Beweisgegenstand ist zu unterscheiden von der Frage der geschlechtsspezifischen Ungleichbehandlung betreffend die Entl�hnung; nur bez�glich letzterer gilt die Beweiserleichterung gem�ss Art. 6 GlG.
Trifft die Beschwerdegegnerin die Beweislast, tr�gt sie auch die entsprechende Behauptungslast (BGE 132 III 186 E. 4 S. 191 mit Hinweis; Urteil 4A_588/2009 vom 25. Februar 2010 E. 3.4). Auch im Rahmen der sozialen Untersuchungsmaxime war sie somit gehalten, die massgeblichen Tatsachen zu behaupten und zu beweisen. Die Beschwerdegegnerin macht denn auch nicht geltend, im kantonalen Verfahren h�tte sie mit entsprechenden Fragen zur Substanziierung ihrer Behauptungen und Komplettierung ihrer Beweisantr�ge angehalten werden m�ssen.
Ein (aktives) t�uschendes Verhalten nach Art. 28 OR besteht in einer Vorspiegelung�
falscher�Tatsachen (BGE 132 II 161 E. 4.1 S. 166 mit Hinweis) bzw. dem Aufstellen von falschen Behauptungen. Eine derartige T�uschung kann auch durch Unterdr�cken von�
wahren�Tatsachen bewirkt werden (BRUNO SCHMIDLIN, Berner Kommentar, 2013, N. 12 ff. zu Art. 28 OR; EUGEN BUCHER, Schweizerisches Obligationenrecht, 2. Aufl. 1988, S. 219; INGEBORG SCHWENZER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, N. 7 zu Art. 28 OR). Wird dagegen ein Irrtum beim Vertragspartner nicht aktiv hervorgerufen, sondern dieser lediglich durch das Verschweigen von Tatsachen in seinem Irrtum belassen, ist dies nur insoweit - als (passiv) t�uschendes Verhalten (SCHMIDLIN, a.a.O., N. 28 ff. zu Art. 28 OR) - verp�nt, als eine Aufkl�rungspflicht besteht; eine solche kann sich aus besonderer gesetzlicher Vorschrift und aus Vertrag ergeben oder wenn eine Mitteilung nach Treu und Glauben und den herrschenden Anschauungen geboten ist. Wann letzteres zutrifft, bestimmt sich auf Grund der Umst�nde im Einzelfall (vgl. BGE 132 II 161 E. 4.1 S. 166; 117 II 218 E. 6a S. 228; 116 II 431 E. 3a S. 434; SCHMIDLIN, a.a.O., N. 30 ff. zu Art. 28 OR; BUCHER, a.a.O., S. 220; SCHWENZER, a.a.O., N. 8 ff. zu Art. 28 OR). Gegenstand der T�uschung sind Tatsachen, d.h. objektiv feststellbare Zust�nde oder Ereignisse tats�chlicher oder rechtlicher Natur; blosse subjektive Werturteile oder Meinungs�usserungen fallen nicht darunter, sofern diese nicht Tatsachenbehauptungen implizieren. Tatsachen k�nnen �ussere oder innere Umst�nde sein (BUCHER, a.a.O., S. 219; SCHWENZER, a.a.O., N. 4 f. zu Art. 28 OR). F�r die T�uschungsabsicht gen�gt Eventualvorsatz. Andererseits ist erforderlich, dass der Vertragspartner durch die T�uschung zum Vertragsabschluss verleitet wurde. Der durch die T�uschung hervorgerufene Irrtum muss somit kausal f�r den Abschluss des Vertrages gewesen sein (vgl. bereits R�ckweisungsurteil E. 5.1 mit Hinweisen).
Gem�ss Vorinstanz hat die Beschwerdef�hrerin vor, w�hrend und auch nach dem Ausscheiden der Beschwerdegegnerin eine Praxis der Abfindung nach Dienstjahren gekannt. Es habe nur eine (angebliche und kurze) Unterbrechung der Abgangsentsch�digungspraxis gegeben, die besonders die Beschwerdegegnerin betroffen habe und daher dem Gleichstellungsgesetz zuwiderlaufe. Zur Begr�ndung der fr�heren Praxis�
vor�dem Ausscheiden der Beschwerdegegnerin verweist die Vorinstanz auf Vergleichspersonen "wie bereits dargelegt", namentlich die Entsch�digung an Dr. E.________. Die Beschwerdef�hrerin bestreite auch nicht, dass�
w�hrend�der Zeit des HR Realignment 2008 "im Rahmen von Einzelfalll�sungen ausserhalb von Umstrukturierungen (und entsprechenden Konzepten) sachgerechte L�sungen" abgeschlossen worden seien, "gegebenenfalls mit einer Abgangsentsch�digung". Sodann sei erstellt, dass zum Zeitpunkt des Verhandelns (vor und nach dem 12. Mai 2009 bis zum 18. Mai 2009) und des Abschlusses der angefochtenen Vereinbarung (am 19./25. Mai 2009) bereits am 12. Mai 2009 ein neues Abgangsentsch�digungskonzept beschlossen und grunds�tzlich anwendbar gewesen sei, die Beschwerdegegnerin dies jedoch nicht wusste, "da sie bewusst dar�ber nicht informiert worden" sei. Die Formulierung, dass�
bewusst�nicht informiert worden sei, bezieht sich auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin in der Klageantwort (S. 22), wo diese darlegte, der Konzernleitungsbeschluss vom Mai 2009 habe sich nicht auf die Vergangenheit bezogen und daher die Beschwerdegegnerin als vom HR Realignment 2008 Betroffene nicht erfasst. Daher sei er ihr nicht mitgeteilt worden. Der Beschwerdegegnerin sei - so die Vorinstanz weiter - "im Bewusstsein der bereits beschlossenen neuen Regelung zugestandenermassen
erkl�rt�(worden), dass die bisherige Abfindungspraxis aufgehoben worden sei, obwohl die Wiedereinf�hrung bereits beschlossen" gewesen sei (Hervorhebung beigef�gt). Dies habe bei der Beschwerdegegnerin zu einem von der Beschwerdef�hrerin "einger�umten Motivirrtum" gef�hrt. Die Beschwerdegegnerin habe die Aufhebungsvereinbarung nur deshalb so abgeschlossen, weil ihr "erkl�rt" worden sei, Abgangsentsch�digungen gebe es "generell im Sinne einer Praxis�nderung nicht mehr". Sie habe die Saldovereinbarung somit geschlossen "aufgrund der Unkenntnis dieses Sachverhalts" (gemeint, dass trotzdem mit dem neuen Restrukturierungsplan wieder Abfindungen bezahlt wurden), "welcher f�r sie entscheidwesentlich" gewesen sei. Zum Beleg bezog sich die Vorinstanz auf die Berufungsantwort S. 14 und 17 mit weiteren Belegstellen, den Beschluss vom 15. Mai 2009, Klagebeilage 21 und 21a, Berufungsbeilage 17 und die Replik S. 3.
Mit ihrem pauschalen Hinweis auf die zitierten Stellen in den Rechtsschriften und einige Aktenst�cke begr�ndet die Vorinstanz die T�uschungshandlung nicht konkret. Sie �ussert sich auch nicht zur T�uschungsabsicht.
Die Vorinstanz geht einerseits von einer T�uschung durch falsche Tatsachenbehauptungen aus, wenn sie ausf�hrt, die Beschwerdef�hrerin habe erkl�rt, es gebe generell im Sinne einer Praxis�nderung keine Abgangsentsch�digungen mehr. Die konkreten Umst�nde dieser Erkl�rung legt sie wie erw�hnt nicht dar. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, eine�
falsche Erkl�rung�sei bestritten und nicht bewiesen. Die Vorinstanz habe damit Art. 8 ZGB, Art. 55 ZPO und Art. 9 BV verletzt.
Aus den Rechtschriften ergibt sich nicht, dass die Beschwerdegegnerin ein solche "Erkl�rung " seitens der Beschwerdef�hrerin behauptet h�tte. In der Klageschrift hatte die Beschwerdegegnerin ausgef�hrt: "Nachdem die Beklagte dezidiert daran festhielt, es gebe keine Praxis der Abfindung nach Dienstjahren bzw. eine solche - falls sie bestanden h�tte - sei beim HR Realignment ausser Kraft gesetzt worden, dort habe niemand eine Abfindung erhalten [...], willigte die Kl�gerin schliesslich in die [...] Vereinbarung ein". Damit behauptete sie urspr�nglich nur, die Beschwerdef�hrerin habe ihr mitgeteilt, sie w�rde�
beim�HR Realignment grunds�tzlich keine Abfindungen (mehr) zahlen.�
Dorterhalte niemand eine. Und damit wurde gerade nicht behauptet, die Beschwerdef�hrerin h�tte (positiv) f�lschlicherweise erkl�rt, es w�rden generell - auch bei k�nftigen Reorganisationen und�
nach�dem HR Realignment - keine Abfindungen nach Dienstalter mehr bezahlt.
Dass die Beschwerdef�hrerin beim HR Realignement keine Abfindungen nach Dienstalter bezahlte, ist unbestritten. Entsprechend beschr�nkte sie sich darauf, die von der Beschwerdef�hrerin behauptete bisherige Abfindungspraxis nach Dienstjahren zu bestreiten und damit - da eine solche nach ihrer Auffassung nicht bestand -, dass diese f�r das HR Realignment 2008 ausser Kraft gesetzt worden w�re. In der Replik spricht die Beschwerdegegnerin zwar davon, die Beschwerdef�hrerin habe die "Abschaffung " der fr�heren Praxis behauptet, jedoch bleibt offen, wann, von wem und in welchem Zusammenhang eine solche Erkl�rung gemacht worden w�re. Vielmehr verweist sie wiederum auf die oben zitierte Stelle in der Klageschrift. Auch daraus ergibt sich daher nicht die Behauptung, die Beschwerdef�hrerin habe erkl�rt, Abgangsentsch�digungen nach Dienstalter g�be es "generell im Sinne einer Praxis�nderung nicht mehr ". Einzig in ihrem Schreiben vom 2. Juli 2009, mit dem sie die Aufl�sungsvereinbarung anfocht und auf die sie sich in der Klage berief, f�hrte sie aus, Herr F.________ habe bestritten, dass die Beschwerdef�hrerin fr�her eine solche Abfindungspraxis gehabt habe und dass "had there ever been such practice, that it would no longer apply, particularly not in Basel". In der Klageschrift selber fehlt aber wie erw�hnt eine entsprechende Behauptung, welche die Beschwerdef�hrerin zu bestreiten gehalten gewesen w�re. Und selbst die im Schreiben der Beschwerdegegnerin erw�hnte Aussage Herrn F.________'s, auf die sie nun auch in der Beschwerdeantwort verweist, bleibt unbestimmt. Eine (positive) Erkl�rung der Beschwerdef�hrerin, dass eine (bestrittene) fr�here Abfindungspraxis mit dem HR Realignment 2008
generell�abgeschafft sei, war daher nicht zugestanden und w�re - so sie denn wirklich eine solche Erkl�rung behaupten wollte - von der Beschwerdegegnerin zu beweisen gewesen. Einen Beweis hierf�r offeriert sie aber ebenfalls an keiner der von der Vorinstanz angegebenen Stellen in den Rechtsschriften. Auch in der Beschwerdeantwort verweist sie lediglich auf ihr Anfechtungsschreiben vom 2. Juli 2009 und das Antwortschreiben von Herrn F.________, mit dem dieser nicht in Abrede gestellt habe, dass ihr erkl�rt worden sei, die Abfindungspraxis werde abgeschafft und wo dieser auf die von ihr geltend gemachte T�uschung �berhaupt nicht eingehe. Ein Beweis f�r die von der Vorinstanz angenommene Erkl�rung kann aus einem derartigen allgemeinen Bestreitungsschreiben offensichtlich nicht abgeleitet werden und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdegegnerin h�tte Herrn F.________ zum Zeugnis f�r eine entsprechende Erkl�rung anbieten k�nnen; sie macht nicht geltend, dass sie dies getan h�tte.
Aus den von der Vorinstanz zitierten Stellen in den Rechtsschriften ergibt sich sodann die Behauptung der Beschwerdegegnerin, sie sei recht eigentlich angelogen worden, indem die Beschwerdef�hrerin die Nichtexistenz einer Praxis betreffend Abfindung nach Dienstjahren behauptet habe bzw. den Bestand dieser Praxis noch in einem Zeitpunkt geleugnet habe, als deren Wiedereinf�hrung bereits beschlossen gewesen sei. Von einer T�uschung in diesem Sinn scheint denn auch die Vorinstanz ausgegangen zu sein.
7.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt diesbez�glich, eine solche Praxis sei von der Beschwerdegegnerin zwar immer behauptet, aber nie bewiesen worden. Die Beschwerdef�hrerin habe diese stets bestritten. Die Vorinstanz k�nne dazu auch keine Aktenbelege anf�hren. Vielmehr sei zu unterscheiden zwischen Umstrukturierungen mit einseitig erlassenen Sozialpl�nen und Einzelfalll�sungen gem�ss individuellen Vertr�gen, zum Teil mit und zum Teil ohne Abgangsentsch�digungen. Dem h�lt die Beschwerdegegnerin entgegen, eine Abfindungspraxis sei sehr wohl bewiesen mit den Belegen f�r die andern Abfindungsregelungen (gemeint den Sozialpl�nen f�r die andern Restrukturierungen ausser der HR Realignment), wie auch Einzelabfindungsvereinbarungen.
7.2.�Die Tatsache, �ber die get�uscht worden w�re, ist demnach das Bestehen einer generellen - lediglich kurzfristig unterbrochenen - Abfindungspraxis nach Dienstjahren. Die T�uschungshandlung w�re das wahrheitswidrige�
Bestreiten�dieser Tatsache.
Die Beschwerdef�hrerin verweist hinsichtlich dessen, was sie bestritt, zu Recht auf ihre einl�ssliche Klagebeantwortung und die Duplik, wo sie wiederholt darlegte, sie habe bestritten, dass sie vor dem 1. Juni 2009 eine "fr�here" Praxis zur Zahlung von Abgangsentsch�digungen gehabt h�tte. Aus den von ihr zitierten Schreiben ergibt sich denn auch, dass sich auch die Beschwerdegegnerin im Vorfeld des Abschlusses der Aufl�sungsvereinbarung und bei deren Anfechtung wegen Willensmangel auf diese "historische" Praxis bezog (Schreiben Beschwerdef�hrerin/Beschwerdegegnerin vom 12. September 2008, bekl. act. 8: "Secondly it is symply not true that the historical practice of A.________ Basel has been to base severance on service (years of), and to some degree, performance. [...]"; Schreiben Beschwerdef�hrerin/Beschwerdegegnerin vom 30. M�rz 2009, kl�g. act. 12: "Auch haben wir Frau B.________ bereits mitgeteilt, dass es keinesfalls eine Basler-Praxis gibt, wonach sie Anspruch auf Abfindung im Verh�ltnis zur Anzahl ihrer Dienstjahre hat [...]"; Schreiben Beschwerdegegnerin/Beschwerdef�hrerin vom 2. Juli 2009, kl�g. act. 22: "And both Mrs. G.________ and Mr. F.________ are fully aware of the historical practices in Basel, [...]").
Daraus ergibt sich, dass sich die Bestreitung der geltend gemachten Abfindungspraxis auf die bisherige Praxis bis zum HR Realignment bezog. Darauf wurde auch bereits im R�ckweisungsurteil (E. 4.3) verwiesen. Ein grunds�tzliches Anl�gen, das sich auch auf die Zukunft bezogen h�tte, ergibt sich aus diesem Bestreiten nicht.
7.3.�Berechtigt ist sodann die R�ge, dass eine solche historische Praxis bisher nicht strikte nachgewiesen ist. Die Vorinstanz begr�ndete die fr�here Praxis vor dem Ausscheiden der Beschwerdegegnerin wie erw�hnt (vgl. E. 5 hiervor) mit dem Hinweis auf Vergleichspersonen "wie bereits dargelegt", namentlich die Entsch�digung an Dr. E.________, und das Zugest�ndnis der Beschwerdef�hrerin, dass auch w�hrend der Zeit des HR Realignment 2008 "im Rahmen von Einzelfalll�sungen ausserhalb von Umstrukturierungen (und entsprechenden Konzepten) sachgerechte L�sungen" abgeschlossen worden seien, "gegebenenfalls mit einer Abgangsentsch�digung". Mit dem Hinweis "wie bereits dargelegt" meint sie offenbar ihre Ausf�hrungen im ersten Entscheid vom 26. M�rz 2014, wo sie die Glaubhaftmachung der Ungleichbehandlung auch mit einem Vergleich zum wenig zuvor ausgeschiedenen H.________ begr�ndete, andererseits aber davon ausging, mit dem von der Beschwerdegegnerin ebenfalls als Referenz genannten Prof. I.________ k�nne eine Diskriminierung nicht glaubhaft gemacht werden. Dieser Hinweis und die anschliessenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil, die von der Beschwerdef�hrerin angerufene Ver�nderung der Bed�rfnisse des Arbeitsmarktes und die angebliche Praxis�nderung aus sachlichen Gr�nden seien insoweit nicht nachvollziehbar, als von einer Abfindungszahlungs-Praxis kurzzeitig zum Nachteil einer Kaderfrau abgewichen worden sei und die Praxis w�hrend der Verhandlung mit der Betroffenen �ber die verweigerte Abfindungszahlung in anderer Form gleichzeitig wieder in Kraft gesetzt worden sei, zeigen, dass die Vorinstanz im Hinblick auf die von ihr bejahte fr�here Praxis auf ihre gleichstellungsrechtliche Begr�ndung und damit auf die blosse Glaubhaftmachung abstellte. Das gen�gt nicht. Sollte die Vorinstanz von einer T�uschung betreffend die fr�here Praxis ausgegangen sein, h�tte sie daf�r den strikten Beweis verlangen m�ssen. Im �brigen zeigt das von ihr erw�hnte Beispiel von Prof. I.________, wo sie offenbar davon ausging, mit dieser Referenz sei die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Abfindungspraxis nach Dienstjahren nicht ausgewiesen, dass nicht immer gleich vorgegangen wurde. Zum Beweis daf�r, dass die Beschwerdef�hrerin mit der Verweigerung einer Abfindung an sie mit ihrer langj�hrigen Praxis gebrochen habe, offerierte die Beschwerdegegnerin in der Replik als Zeugen den CEO und ein weiteres Mitglied der Gesch�ftsleitung. Ob ein solcher Nachweis noch erbracht werden k�nnte, kann aus den nachfolgenden Gr�nden offen bleiben.
7.4.�Hinsichtlich einer T�uschung �ber die Praxis von Abfindungen in der Vergangenheit macht die Beschwerdef�hrerin geltend, diese k�nne nicht Gegenstand der T�uschung sein, denn diesbez�glich h�tten die Parteien den gleichen Wissensstand gehabt, aber unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Auswirkungen auf den Fall der Beschwerdegegnerin. Dies bestreitet die Beschwerdegegnerin. Vor der Er�ffnung des Verfahrens, mit dem die Abfindungsvereinbarungen mit diversen Vergleichspersonen erst offen gelegt worden seien, habe sie "keine genauen Kenntnisse und keine Belege" gehabt.
Damit kann keine T�uschung begr�ndet werden. Bereits im R�ckweisungsurteil bei den Erw�gungen 4.3 und 4.4 letzter Absatz wurde dargelegt, die Beschwerdegegnerin habe sich in der Korrespondenz vor Abschluss der Aufl�sungsvereinbarung darauf berufen, dass im Rahmen des fr�heren Sozialplans "call to action" Abgangsentsch�digungen bezahlt worden seien und sie verf�ge �ber eine Liste vergleichbarer m�nnlicher Kollegen, die Abfindungen erhalten h�tten. Auch wenn sie allenfalls keine Details kannte, hat die Beschwerdegegnerin damit doch selber dargelegt, dass sie die Tatsache, dass Abfindungen an nach ihrer Auffassung vergleichbare M�nner bezahlt wurden, kannte. Ein durch die Beschwerdef�hrerin hervorgerufener Irrtum, der f�r den Vergleichsabschluss h�tte kausal sein k�nnen, ist daher auszuschliessen.
Somit bleibt zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin absichtlich t�uschte, indem sie die Beschwerdegegnerin nicht �ber den Konzernleitungsbeschluss vom 12. Mai 2009 informierte, obwohl sie diesbez�glich eine Aufkl�rungspflicht gehabt h�tte. Die Vorinstanz hat die Aufkl�rungspflicht nicht weiter begr�ndet und auch zur Tatbestandsvoraussetzung der Absicht finden sich wie erw�hnt im angefochtenen Entscheid keine Ausf�hrungen.
8.1.�Eine Aufkl�rungspflicht ergibt sich weder aus gesetzlicher Vorschrift noch aus Vertrag (vgl. dazu E. 4 hiervor); das Arbeitsverh�ltnis war bereits beendet, als die Parteien die Aufl�sungsvereinbarung schlossen. Zwar dauert die F�rsorge- und Treuepflicht in beschr�nktem Ausmass auch �ber das Ende des Arbeitsverh�ltnisses hinweg an (BGE 130 III 699 E. 5.1 S. 704 mit Hinweisen), wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht, jedoch ist nicht ersichtlich, welche zus�tzlichen Informationspflichten sich daraus ergeben sollten, �ber jene hinaus, die sich aufgrund der konkreten Umst�nde aus Treu und Glauben ableiten liessen (dazu nachfolgend). Das Bundesgericht hat denn auch wiederholt best�tigt, dass bei Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses keine generelle Informationspflicht der Arbeitgeberin betreffend die gesetzlichen Anspr�che der Arbeitnehmerin besteht (BGE 118 II 58 E. 2a S. 60; Urteil 4C.230/2005 vom 1. September 2005 E. 3.3 mit Hinweisen; ANDREAS B�SCHER, Die einvernehmliche Aufhebung von Schuldvertr�gen, 2015, S. 111 f. Rz. 263). Zu Unrecht beruft sich die Beschwerdegegnerin auch auf BGE 117 II 218 E. 6a S. 228 ff., wo das Bundesgericht eine Aufkl�rungspflicht des Ehegatten im Rahmen einer Scheidung bejahte. Zwar konnte sich das Bundesgericht in diesem Fall noch nicht auf die (heute bestehende) gesetzliche Auskunftspflicht gem�ss Art. 170 ZGB st�tzen. Jedoch leitete es die Verpflichtung des Ehemanns zur Auskunfterteilung �ber alle wirtschaftlichen Belange, die f�r die scheidungsrechtlichen Anspr�che von Bedeutung sind, unter Hinweis auf BGE 90 II 467 E. 3b S. 469 aus dem Scheidungsrecht selber ab; denn andernfalls w�rden der Ehefrau regelm�ssig die Beweismittel fehlen, um H�he und Umfang des ehelichen Verm�gens darzutun. Das Bundesgericht kam somit durch Auslegung zum Ergebnis, es bestehe eine Auskunftspflicht kraft Gesetzes. Eine entsprechende Grundlage im Arbeitsrecht fehlt.
Die Beschwerdegegnerin beruft sich denn auch vor allem auf eine sich aus Treu und Glauben ergebende Verpflichtung. Diesbez�glich ist wie erw�hnt (vgl. E. 4 hiervor) auf die Umst�nde des Einzelfalls abzustellen. Zu ber�cksichtigende Umst�nde sind namentlich die Natur des Vertrages, die Art, wie sich die Verhandlungen abwickelten, sowie die Art und Kenntnisse der Beteiligten (BGE 105 II 75 E. 2a S. 80; Urteile 4A_538/2013 vom 19. M�rz 2014 E. 5.1 betr. Art. 199 OR und 4C.26/2000 vom 6. September 2000 E. 2a/bb). Insofern sind Aufkl�rungspflichten insbesondere anzunehmen bei Vertr�gen, die zwischen den Parteien ein besonderes Vertrauensverh�ltnis begr�nden (wie Gesellschaftsvertrag, Auftrag) und bei Dauerschuldverh�ltnissen, weniger bei reinen Austauschvertr�gen (zit. Urteil 4C.26/2000 E. 2a/bb; BUCHER, a.a.O., S. 120; SCHMIDLIN, a.a.O., N. 34 zu Art. 28 OR; SCHWENZER, a.a.O., N. 9 zu Art. 28 OR; CLAIRE HUGUENIN, Obligationenrecht, 2. Aufl. 2014, S. 162 f. Rz. 538). Eine Aufkl�rungspflicht setzt sodann voraus, dass der Informations- und Aufkl�rungsbedarf f�r den aufkl�rungspflichtigen Vertragspartner erkennbar ist (BGE 117 II 218 E. 6b S. 230; Urteil B 160/06 vom 7. November 2007 E. 4.3.1; SCHWENZER, a.a.O., N. 9 zu Art. 28 OR; HUGUENIN, a.a.O., S. 163 Rz. 539).
8.2.�T�uschungsabsicht bedeutet sodann, dass der T�uschende weiss, dass er einen Irrtum beim Vertragsgegner hervorruft oder unterh�lt und dass er diesen so - und sei es auch nur mit Eventualvorsatz - zum Vertragsabschluss verleiten will (vgl. bereits R�ckweisungsurteil E. 5.1 mit Hinweisen). Der (Eventual-) Vorsatz muss sich auf die T�uschungshandlung, die Irrtumserregung und die dadurch erfolgende Willensbeeinflussung erstrecken.
Geht es um T�uschung durch das Behaupten einer unwahren Tatsache, bedeutet Eventualvorsatz, dass der T�uschende entweder weiss, dass seine Information falsch ist und dabei in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner dadurch in die Irre geleitet wird oder dass er zwar nicht sicher weiss, dass es sich um eine Falschinformation handelt, jedoch damit rechnet, dass sie falsch sein k�nnte und auch damit den Irrtum der Gegenpartei in Kauf nimmt (enger betr. die betr�gerische Begr�ndung eines Versicherungsanspruchs Urteil 4A_432/2015 vom 8. Februar 2016 E. 5.3.4.3, wo f�r Eventualvorsatz Kenntnis der objektiven Unwahrheit der Ausk�nfte vorausgesetzt und offengelassen wird, ob Eventualvorsatz �berhaupt gen�gt).
Bei T�uschung durch das blosse Verschweigen einer Information ist die Abgrenzung schwieriger, weil sich die Beurteilung der Offenbarungspflicht als Voraussetzung der T�uschungshandlung und der subjektive Tatbestand �berschneiden k�nnen. Beim Vergleichsvertrag ist die Situation aufgrund seines Wesens besonders komplex. Beim Vergleich haben die Parteien naturgem�ss unterschiedliche Auffassungen dar�ber, wie sich die rechtliche Situation pr�sentiert, und es ist f�r eine Partei nicht ohne weiteres ersichtlich, aus welchen Gr�nden die Gegenpartei letztlich dem Vergleich zugestimmt hat. In der Literatur zum Vergleichsvertrag wird daher als Voraussetzung genannt, dass der (angeblich) T�uschende den Irrtum der Gegenpartei tats�chlich
erkannt hat�und der Verhandlungspartner des Irrenden �ber einen Informationsvorsprung verf�gt (PETER GAUCH, Der aussergerichtliche Vergleich, in: Festgabe zum 60. Geburtstag von Walter R. Schluep, 1988, S. 3 ff., 21; vgl. auch PATRICK H�NERWADEL, Der aussergerichtliche Vergleich, 1989, S. 103). W�hrend sich bez�glich der Informationspflicht die Frage stellen kann, ob ein tats�chliches Erkennen des Irrtums des Vertragsgegners n�tig ist, oder ob Erkennbarkeit gen�gt, stellt sich die Frage in Bezug auf eine absichtliche T�uschung anders. Wer tats�chlich nicht zumindest erkennt, dass sich der Vertragspartner irren k�nnte, nimmt nicht billigend in Kauf, dass dieser in die Irre geleitet und dadurch zum Vertragsabschluss bestimmt wird. Dass der Irrtum erkennbar gewesen w�re, �ndert daran nichts. Erkennbarkeit des Irrtums allein gen�gt nicht zur Annahme einer absichtlichen T�uschung.
8.3.�Die Beschwerdegegnerin macht wie erw�hnt geltend, sie sei davon ausgegangen, nicht nur beim HR Realignment im Jahr 2008, sondern generell w�rden ab diesem Sozialplan k�nftig keine Abfindungen mehr bezahlt. Die Vorinstanz legt nicht dar, weshalb die Beschwerdef�hrerin aufgrund der Umst�nde h�tte von diesem Irrtum ausgehen m�ssen. Die Beschwerdegegnerin beruft sich namentlich auf das grosse Informationsgef�lle. Auch wenn ein solches besteht, f�hrt dies nur zu einer Aufkl�rungspflicht, wenn die Arbeitgeberin zumindest erkennen konnte (oder aber tats�chlich erkannt hat), dass die Arbeitnehmerin sonst von einer irrigen Vorstellung ausging. Die Beschwerdegegnerin bekr�ftigt erneut, sie sei falsch informiert worden, wovon wie dargelegt (vgl. E. 5 hiervor) nicht auszugehen ist. Sie ist der Auffassung, f�r die Beschwerdef�hrerin sei
erkennbar�gewesen, dass sich die Beschwerdegegnerin �ber die Wiedereinf�hrung bzw. Fortsetzung der Abfindungspraxis geirrt habe; nachdem sie ihre Anspr�che nachdr�cklich geltend gemacht habe, sei "offensichtlich, dass sie Transparenz und korrekte Information von der Arbeitgeberin �ber die gesamte Abfindungspraxis und deren Weiterf�hrung" verlangt habe.
Die Beschwerdef�hrerin vertrat grunds�tzlich den Standpunkt, worauf die Beschwerdegegnerin zu Recht hinweist, dass sie in guten Treuen weder objektiv noch subjektiv Anlass gehabt habe, die Beschwerdegegnerin oder die andern vom HR Realignment 2008 Betroffenen �ber den Gesch�ftsleitungsbeschluss vom 12. Mai 2009 zu informieren, da diese Personen nicht in den Anwendungsbereich dieser Restrukturierungsregelung fielen. Und sie macht geltend, es w�re unsinnig anzunehmen, ein global t�tiger Konzern k�nnte sich in Bezug auf k�nftige Reorganisationen und damit zusammenh�ngende Sozialpl�ne ein f�r alle Mal festlegen, denn Verh�ltnisse und Bed�rfnisse k�nnten sich auch in Bezug auf Abgangsentsch�digungen bei Umorganisationen rasch �ndern; Grosskonzerne mit vielen L�nder- und Gruppengesellschaften und diversifizierten Sparten m�ssten ihre Handlungsfreiheit auch bez�glich k�nftiger Sozialpl�ne wahren.
Letzteres leuchtet ein. Aus Sicht der Beschwerdef�hrerin war es daher nicht naheliegend anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin ihrerseits davon ausgehen k�nnte, sie wolle sich entsprechend f�r die Zukunft festlegen und grunds�tzlich in der Zukunft keine Abfindungen mehr zahlen ("Systemwechsel"). Zwar trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin energisch unter Hinweis auf fr�here Zahlungen an Referenzpersonen auf ihre Anspr�che pochte und f�r die Beschwerdef�hrerin ersichtlich war, dass die Beschwerdegegnerin davon ausging, sie habe in der Vergangenheit systematisch Abfindungen bezahlt; doch deswegen musste die Beschwerdef�hrerin nicht annehmen, die Beschwerdegegnerin habe nicht letztlich eingelenkt und akzeptiert, dass f�r die Restrukturierung HR Realignment keine Abfindungen (mehr) bezahlt w�rden.
Demnach ist T�uschung zu verneinen. Die Aufl�sungsvereinbarung vom 19./25. Mai 2009 ist g�ltig und es kann offen bleiben, ob die auf das Gleichstellungsgesetz gest�tzten Anspr�che der Beschwerdegegnerin begr�ndet gewesen w�ren - eine Frage, die entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin im R�ckweisungsurteil noch nicht beurteilt wurde. Damit entf�llt auch die Grundlage f�r den unter dem Titel vorprozessuale Rechtsberatungskosten zugesprochenen Betrag von Fr. 4'875.--. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und die Klage abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. b, Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Zur Neufestsetzung der Kosten des kantonalen Verfahrens wird die Sache an das Appellationsgericht zur�ckgewiesen.