Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_12_BImSchV_Begriffsbestimmungen-d139545,3.html
Timestamp: 2017-01-19 20:13:25
Document Index: 381820876

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

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Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfal...…§ 2 12. BImSchV, Begriffsbestimmungen§ 3 12. BImSchV, Allgemeine Betreiberpflichten§ 4 12. BImSchV, Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen§ 5 12. BImSchV, Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen§ 6 12. BImSchV, Ergänzende Anforderungen§ 7 12. BImSchV, Anzeige§ 8 12. BImSchV, Konzept zur Verhinderung von Störfällen§ 9 12. BImSchV, Sicherheitsbericht§ 10 12. BImSchV, Alarm- und Gefahrenabwehrpläne§ 11 12. BImSchV, Informationen über Sicherheitsmaßnahmen§ 12 12. BImSchV, Sonstige Pflichten§ 13 12. BImSchV, Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber§ 14 12. BImSchV, Berichtspflichten§ 15 12. BImSchV, Domino-Effekt§ 16 12. BImSchV, Überwachungssystem§ 17 12. BImSchV (weggefallen)§ 18 12. BImSchV (weggefallen)§ 19 12. BImSchV, Meldeverfahren§ 20 12. BImSchV, Übergangsvorschriften§ 21 12. BImSchV, OrdnungswidrigkeitenAnhang 1 12. BImSchV, Anwendbarkeit der Verordnung…Anhang 6 12. BImSchV, Meldungen
§ 2 12. BImSchVZwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) BundesrechtErster Teil – Allgemeine VorschriftenTitel: Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung - 12. BImSchV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 12. BImSchVGliederungs-Nr.: 2129-8-12-1Normtyp: RechtsverordnungIm Sinne dieser Verordnung sind 1.gefährliche Stoffe: Stoffe, Gemische oder Zubereitungen, die in Anhang I aufgeführt sind oder die dort festgelegten Kriterien erfüllen und die als Rohstoff, Endprodukt, Nebenprodukt, Rückstand oder Zwischenprodukt vorhanden sind, einschließlich derjenigen, bei denen vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass sie bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs anfallen; 2.Vorhandensein gefährlicher Stoffe: das tatsächliche oder vorgesehene Vorhandensein gefährlicher Stoffe oder ihr Vorhandensein, soweit davon auszugehen ist, dass sie bei einem außer Kontrolle geratenen industriellen chemischen Verfahren anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten;3.Störfall: ein Ereignis, wie z.B. eine Emission, ein Brand oder eine Explosion größeren Ausmaßes, das sich aus einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs in einem unter diese Verordnung fallenden Betriebsbereich oder in einer unter diese Verordnung fallenden Anlage ergibt, das unmittelbar oder später innerhalb oder außerhalb des Betriebsbereichs oder der Anlage zu einer ernsten Gefahr oder zu Sachschäden nach Anhang VI Teil 1 Ziffer 1 Nr. 4 führt und bei dem ein oder mehrere gefährliche Stoffe beteiligt sind; 4.ernste Gefahr: eine Gefahr, bei der a)das Leben von Menschen bedroht wird oder schwerwiegende Gesundheitsbeeinträchtigungen von Menschen zu befürchten sind, b)die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen beeinträchtigt werden kann oderc)die Umwelt, insbesondere Tiere und Pflanzen, der Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur oder sonstige Sachgüter geschädigt werden können, falls durch eine Veränderung ihres Bestandes oder ihrer Nutzbarkeit das Gemeinwohl beeinträchtigt würde; 5.Stand der Sicherheitstechnik: der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Sicherheitstechnik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg im Betrieb erprobt worden sind. § 1 12. BImSchV, Anwendungsbereich§ 3 12. BImSchV, Allgemeine Betreiberpflichten