Source: https://gemeinde-rossau.de/Verwaltung-Beschluesse.php?ID=51dce2643b9d12fdf6bd9e5a311d8c7f
Timestamp: 2019-10-14 20:38:41
Document Index: 297006216

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 10', '§ 1', '§ 3', '§ 34', '§ 10', '§ 1', '§ 3', '§ 57', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 2']

EU Dienstleisungsrichtlinie
Amtsblätter letzten 3 Jahre
Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2019
Beschluss Nr.: 32/2019	 Vorlage Nr.: 33/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende in Höhe von 1.020,00 € für die Kindereinrichtung "Spatzennest" und 1.000,00 € für die Instandsetzung der Gedenktafel auf dem Friedhof in Niederrossau anzunehmen.
Beschluss Nr.: 31/2019	 Vorlage Nr.: 32/2019
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Abschluss eines neuen Patenschaftsvertrages zwischen der Gemeinde Rossau und der Stabs- und Fernmeldekompanie am Standort Frankenberg/Sa..
Beschluss Nr.: 30/2019	 Vorlage Nr.: 31/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Fehlbeträge, die im Haushaltsjahr 2018 aus den Abschreibungen auf das bis zum 31. Dezember 2017 festgestellten Anlagevermögen entstehen, mit dem Basiskapital (Eigenkapital) zu verrechnen. Gleiches gilt für die folgenden Haushaltsjahre.
Beschluss Nr.: 29/2019	 Vorlage Nr.: 30/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistung - KITA "Märchenland" Rossau, OT Seifersbach - Bodenbelagsarbeiten Gruppenräume an die Firma Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Preis von 12.545,25 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 28/2019	 Vorlage Nr.: 29/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlage der Bauleistung KIRA "Märchenland" Rossau, OT Seifersbach - Sanierung Fassade und Dachkasten an die Firma Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Preis von 45.443,26 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 27/2019	 Vorlage Nr.: 28/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Unterzeichnung der Vereinbarung mit der Stadt Waldheim für die Sammelbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen des Typs HLF 20. Davon ist ein Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Rossau vorgesehen.
Beschluss Nr.: 26/2019	 Vorlage Nr.: 27/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Änderung des Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 25/2019	 Vorlage Nr.: 25/2019
Der Gemeinderat Rossau hat die Vorfinanzierung der einbehaltenen 20 % der Fördersumme für die Hochwassermaßnahme Speicher durch die SAB nicht beschlossen.
Beschluss Nr.: 24/2019	 Vorlage Nr.: 25/2019
Der Gemeinderat Rossau hat folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die Landtagswahl am 1.9.2019 gemäß § 9 (1) KWG in den Gemeindewahlausschuss gewählt:
Vorsitzender: Herr Dietmar Gottwald
Stellv. Vorsitzende: Frau Nicole Thiemer
1. Beisitzer: Frau Claudia Reuther
Hainichen Stellv. Beisitzer: Herr Konrad Hoppe
2. Beisitzer: Frau Heidrun Stenzel
Schönborn-Dreiwerden Stellv. Beisitzer: Frau Annelie Lippmann
3. Besitzer: Herr Jens Stockmann
Beschluss Nr.: 23/2019	 Vorlage Nr.: 24/2019
Der Gemeinderat Rossau bestellt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter in den Verwaltungsausschuss:
Ehm, Sören Dietrich, Helmut
Richter, Gerold Lohmann, René
Hilscher, Jörg Hammer, Jörg
Ranft, Regina Behne, Dieter
Feldmann, Angelika Sachse, Marko
Eismann, Michael Hahn, Petra
Lommatzsch, Jörg Fritzsche, Marcel
Beschluss Nr.: 22/2019	 Vorlage Nr.: 23/2019
Der Gemeinderat Rossau bestellt folgende Gemeinderäte und deren Stellvertreter in den Technischen Ausschuss:
Dietrich, Helmut Ehm, Sören
Sachse, Marko Feldmann, Angelika
Behne, Dieter Ranft, Regina
Hammer, Jörg Hilscher, Jörg
Fritzsche, Marcel Lommatzsch, Jörg
Lohmann, René Richter, Gerold
Hahn, Petra Eismann, Michael
Beschluss Nr.: 21/2019	 Vorlage Nr.: 22/2019
Der Gemeinderat Rossau stimmt dem Kauf des Teleskopladers der Firma Agrartechnik Sachsen zum Preis von 55.632,50 € zu.
Beschluss Nr.: 20/2019	 Vorlage Nr.: 21/2019
Der Gemeinderat Rossau stimmt dem Kauf des gebrauchten VW Pritschenfahrzeuges T6 von der Firma Auto Wünschaus Mittweida zum Preis von 24.990,00 € zu.
Beschluss Nr.: 19/2019	 Vorlage Nr.: 20/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 18.03.2019 den Bebauungsplan "Oberrossau Hauptstr. Ost und Waldblick" i.d.F. vom 18.03.2019 mit den eingearbeiteten nachrichtlichen und redaktionellen Änderungen entsprechend dem Abwägungsprotokoll vom 15.03.2019 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B). Die Begründung inkl. Anlagen wird gebilligt.
Beschluss Nr.: 18/2019	 Vorlage Nr.: 19/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander im Abwägungsprotokoll vom 15.03.2019 (siehe Anlage) formulierten Beschlussvorschläge. Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die Behörden, Bürger und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Anregungen und Hinweise erhoben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Beschluss Nr.: 17/2019	 Vorlage Nr.: 18/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, das Angebot der enviaM vom 26.07.2018 zum Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages - Strom (Konzessionsvertrag) zwischen der Gemeinde Rossau und der envia Mitteldeutsche Energie Aktiengesellschaft Chemnitz, anzunehmen.
Beschluss Nr.: 16/2019	 Vorlage Nr.: 17/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die neue Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 15/2019	 Vorlage Nr.: 16/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Klarstellungssatzung Ortsteil Oberrossau" gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB: Die Begründung der Satzung wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird mit der Bekanntmachung im Amtsblatt und auf der Homepage der Gemeinde Rossau beauftragt. Es ist anzugeben, wo die Klarstellungssatzung während der Dienstzeiten eingesehen und über ihren Inhalt Auskunft erlangt werden kann.
Beschluss Nr.: 14/2019	 Vorlage Nr.: 15/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 18.02.2019 den Bebauungsplan "Oberrossau" i.d.F. vom 18.02.2019 mit den eingearbeiteten nachrichtlichen und redaktionellen Änderungen entsprechend dem Abwägungsprotokoll vom 18.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B). Die Begründung inkl. Anlagen wird gebilligt.
Beschluss Nr.: 13/2019	 Vorlage Nr.: 14/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander im Abwägungsprotokoll vom 21.01.2019 (siehe Anlage) formulierten Beschlussvorschläge. Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die Behörden, Bürger und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Anregungen und Hinweise erhoben haben, von diesem Ergebnis , unter Angabe der Gründe, in Kenntnis zu setzen.
Beschluss Nr.: 12/2019	 Vorlage Nr.: 13/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Umsetzung des mit Beschluss Nr. 29/1997 vom 18.08.1997 gefassten Beschluss zur Ergänzung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung Seifersbach-Schönborn-Dreiwerden vom 08.12.1994 (rechtskräftig).
Beschluss Nr.: 11/2019	 Vorlage Nr.: 12/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Umsetzung der am 14.11.2005, 28.11.2005 und am 23.01.2006 besprochenen Außenbereichssatzung Liebenhain - Fertigstellung des Bauvorhabens zum Wohnhaus Liebenhain Nr. 3.
Beschluss Nr.: 10/2019	 Vorlage Nr.: 11/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einstellung des Verfahrens zur Umsetzung des mit Beschluss Nr. 133/11/1994 gefassten Aufstellungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan für die Flurstücke 49/10 und 45/a der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 09/2019	 Vorlage Nr.: 10/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Gemeinderatswahl und die Wahl zum Kreistag gemäß § 57 Abs. 2 KomWG organisatorisch mit der Wahl zum Europäischen Parlament zu verbinden.
Beschluss Nr.: 08/2019	 Vorlage Nr.: 09/2019
Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die Europawahl, die Gemeinderatswahl und die Kreistagswahl am 26.05.2019 gemäß § 9 (1) KWG in den Gemeindewahlausschuss:
1. Beisitzer:
Frau Claudia Reuther
Stellv. Beisitzer:
Herr Konrad Hoppe
2- Beisitzer:
Frau Heidrun Stenzel
Frau Barbara Braune
Herr Jens Stockmann
Stellv. Beisitzer
Frau Annelie Lippmann
Beschluss Nr.: 07/2019	 Vorlage Nr.: 08/2019
Der Gemeinderat Rossau stimmt der Errichtung einer Photovoltaikanlage als Freiflächenanlage auf dem Flurstück 140/4 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, Schulstraße, zu.
Beschluss Nr.: 06/2019	 Vorlage Nr.: 06/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, eine Teilfläche des Flurstücks 38/5 der Gemarkung Moosheim öffentlich zu widmen. Grund dafür ist die geplante Errichtung einer Multifunktionellen Begegnungsstätte an dieser Stelle.
Beschluss Nr.: 05/2019	 Vorlage Nr.: 05/2019
Der Gemeinderat Rossau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Wohngebiet "Oberrossau Hauptstraße Ost und Waldblick" i.d.F. vom 18.01.2019 bestehend aus Planzeichnung im Maßstab 1:750 sowie der Begründung inkl. Anlagen.
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Entwurfs des Bebauungsplanes Wohngebiet "Oberrossau Hauptstraße Ost und Waldblick" i.d.F. vom 18.01.2019 gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung im Amtsblatt der Gemeinde Rossau bekanntzumachen und durchzuführen sowie die auszulegenden Unterlagen zusätzlich ins Internet einzustellen und über das zentrale Internetportal Sachsen zugänglich zu machen. Darüber hinaus sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch die Gemeinde zu beteiligen.
Beschluss Nr.: 04/2019	 Vorlage Nr.: 07/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur "Landtagswahl" am 01.09.2019 sowie am Tag eines erforderlichen zweiten Wahlganges (15. September 2019) je Wahltag und Person 30,00 € als Auslagenersatz/Erfrischungsgeld zu zahlen.
Beschluss Nr.: 03/2019	 Vorlage Nr.: 04/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur "Europawahl", "Gemeinderatswahl" und "Kreistagswahl" am 26. Mai 2019 sowie an Tag eines erforderlichen zweiten Wahlganges (09. Juni 2019) je Wahltag und Person 50,00 € als Auslagenersatz/Erfrischungsgeld zu zahlen.
Beschluss Nr.: 02/2019	 Vorlage Nr.: 03/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2019, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Sitzung.
Beschluss Nr.: 01/2019	 Vorlage Nr.: 01/2019
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 21.01.2019 die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Wohngebiet "Oberrossau Hauptstraße Ost und Waldblick" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.