Source: http://www.arabisch.tv/agb/
Timestamp: 2018-12-12 02:42:52
Document Index: 269420219

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 28', '§ 8']

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von «arabisch.tv»
(Stand: 17. Juni 2013)
Die Anmeldungen bei dem online abrufbaren Angebot von «arabisch.tv» stellen verbindliche Übereinkünfte zwischen dem Teilnehmer und «arabisch.tv», und zwar ausschließlich zu den im Folgenden genannten Bedingungen, dar. Davon abweichende Bedingungen werden von «arabisch.tv» nicht anerkannt, es sei denn nach ausdrücklichem schriftlichem Einverständnis. Diese Geschäftsbedingungen gelten weder für die Leistungen externer Dienste, noch sind deren Bedingungen für irgendeine Leistung von «arabisch.tv» gültig.
§ 2 Anmeldungsvertrag & Vertragsgegenstand
Bei den «arabisch.tv»-Livekursen handelt es sich um VoIP-Fernunterricht unter Nutzung VoIP-fähiger Software, wobei die Befugnis zur Auswahl der jeweiligen Software außer nach anderslautenden Vereinbarungen bei «arabisch.tv» liegt. Bei den «arabisch.tv»-Livekursen, ausgenommen die als kostenfrei gekennzeichneten Kurse und Probestunden, handelt es sich um kostenpflichtige Leistungen im Sinne des TMG 1 § 2 Abs. 1 - 5.
Bei Nicht-Live-Kursen handelt es sich um de Zugänglichmachung herunterladbarer Audio-Lerneinheiten in einem gängigen Audioformat.
§ 3 Vertragsschluß und Rücktritt
Abgesehen von den als kostenfrei gekennzeichneten Probestunden und Angeboten, gibt der Nutzer durch Anklicken des Buttons mit der Aufschrift [Anmelden], falls vorhanden, eine verbindliche Bestellung der auf den/der entsprechenden Seite(n) aufgeführten Dienstleistung(en) ab, wodurch die Anmeldung einen rechtsgültigen Handelsvertrag darstellt. Äquivalent zum Anklicken eines Buttons wie des eben genannten ist die mündliche oder per E-mail oder Post erfolgende Einigung mit dem Dozenten oder einem Erfüllungsgehilfen auf die Durchführung der Dienstleistung. Für alle genannten Arten der Einigung gelten diese AGB uneingeschränkt.
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: arabisch.tv • Friedrichstraße 35 • 45128 Essen (Deutschland) • Mail: office@arabisch.tv • Tel: +49 (0) 201 509 002 2 • Fax: +49 (0) 1212 536 193 289.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind alle Kurs-Unterlagen endgültig zu löschen und keine Originale oder Kopien auf Datenträgern oder in gedruckter Form mehr in Besitz des Teilnehmers. Es muss eine Erklärung des Kunden/Kursteilnehmers abgegeben werden, dass alle Kurs-Unterlagen endgültig gelöscht wurden und keine Originale oder Kopien auf Datenträgern oder in gedruckter Form in Besitz des Teilnehmers sind.
§ 4 Unterrichtsorganisation und -durchführung
Für Einzelunterricht gilt:
Die Inrechnungstellung von Unterrichtszeit gilt für die Zeitspanne frühestens ab dem vereinbarten Zeitpunkt, spätestens aber ab dem Zeitpunkt, an dem der Dozent den ersten Einladungsvorgang veranlasst hat. Verspätungsankündigungen, Verschiebungen oder Absagen vonseiten des Teilnehmers müssen klar als solche formuliert sein und mindestens 2 Stunden vorher (per E-mail, Fax, SMS oder Telefon) getätigt worden sein, andernfalls steht es «arabisch.tv» frei, die vereinbarte Zeit voll in Rechnung zu stellen. Maßgeblich ist die Atomzeit (wie z.B. auf uhrzeit.org zu finden).
Für Gruppenunterricht gilt:
Bei Unterrichtsausfall wird je nach Entscheidung von «arabisch.tv» ein neuer Termin zur Nacherfüllung bekanntgegeben oder der Unterricht anteilig rückvergütet, falls eine Vorauszahlung stattgefunden hat. Die Nichtinanspruchnahme einzelner Unterrichtseinheiten berechtigt nicht zu einer Ermäßigung des Rechnungsbetrages. Dies ist unabhängig vom Grund der Nichtinanspruchnahme (Krankheit, technische Probleme des Teilnehmers etc.). Etwaige Beeinträchtigungen des Unterrichts z.B. in der Ton- oder Bildübertragungsstabilität können insbesondere bei Teilnehmern mit langsamen Netzanbindungen, veralteter Hardware oder aus anderen Gründen auftreten und haben ebenso keine Minderung der Kursgebühr zur Folge.
Desweiteren ist «arabisch.tv» berechtigt, einen anderen Dozenten als den zunächst vorgesehenen, z.B. als Vertretung, zu bestimmen. Der Wechsel eines Dozenten oder eine Verschiebung im Ablaufplan berechtigen den Teilnehmer weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Entgelts.
Sollte wider Erwarten die erwartete Mindestteilnehmerzahl nicht im Sinne interner Kriterien von «arabisch.tv» zustande kommen, behält sich «arabisch.tv» vor, den voraussichtlichen Beginntag zu verschieben und nach der Erreichung der Mindestzahl ein neues Datum anzukündigen. Sollte die Neuankündigung nach vier Wochen noch immer nicht erfolgt sein, werden bereits bezahlte Entgelte erstattet.
Außerdem ist es möglich, dass «arabisch.tv» z.B. im Zuge von Qualitätssteigerungen die Software, mittels derer der Unterrichtskontakt oder der Unterricht selbst durchgeführt wird, um weitere Komponenten zu erweitern oder ganz oder teilweise wechseln, so dass zusätzliche Installationen erforderlich werden könnten. Dies wird dann in einem angemessenen Abstand vor dem Einsatz der Software angekündigt.
Für die Downloadkurse gilt:
In vom Kunden zu Beginn angegebenen Wunsch-Intervallen wird ihm nach Zahlungseingang die jeweilige Lerneinheit zum Download zugänglich gemacht, indem ihm eine E-mail mit URL-Angabe oder Zugangsdaten zugeschickt wird. Die Daten können begrenzte Gültigkeit haben, es können aber im Nachhinein neue Daten für verpasste Lerneinheiten angefordert werden.
§ 5 Schutz- & Urheberrechte
Der Teilnehmer hat das Recht, die im Rahmen der Kurse angebotenen Inhalte für seine persönlichen Zwecke zu verwenden, auszudrucken oder als Dateien zu speichern. Er verpflichtet sich, keine der empfangenen Zugangsdaten und keine Kopien der Unterlagen, entgeltlich oder unentgeltlich, in virtueller oder nicht-virtueller Form, an Dritte weiterzugeben, Die Kursunterlagen oder Kopien der Kursunterlagen dürfen weder vermietet, verliehen noch in anderer Form Kopierrechte abgetreten werden. Die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken - auch auszugsweise - ist untersagt. Die Teilnehmer von «arabisch.tv» erhalten mit ihrer Anmeldung weder Eigentum noch Verwertungsrechte an den bereitgestellten Kursinhalten.
Der Teilnehmer verpflichtet sich desweiteren, alle empfangenen Zugangsdaten sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
Die Daten angemeldeter Teilnehmer und Besteller werden von «arabisch.tv» vertraulich behandelt. «arabisch.tv» behält sich nur im Falle bonitäts- oder gesetzeswidrigen Verhaltens vonseiten eines Anmelders vor, dessen IP- & sonstigen relevanten Adressdaten evtl. an Gerichte, Rechtsanwälte, Wirtschaftsauskunfteien, handelsjuristischen Interessenverbänden oder Teilen davon im Rahmen des BDSG 2 § 28, Abs. 1, weiterzugeben.
Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden. Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse und den evtl. daraus ersichtlichen Ortsdaten) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Dies kann auch gerätespezifische Informationen und andere Daten betreffen. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weitergegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Der Teilnehmer stellt «arabisch.tv» von jeglichen Ansprüchen frei, die aufgrund von Schäden infolge der Nutzung von «arabisch.tv» zur Verfügung gestellter Dienste oder Software, gleich ob es sich dabei um Software von Drittanbietern oder um solche aus eigener Produktion handelt, entstehen könnten. «arabisch.tv» übernimmt keinerlei Haftung für irgendwelche Veränderungen, Aufwände oder Schäden, die durch zur Verfügung gestellte Software oder darin enthaltener Fehler in welcher Form auch immer beim Teilnehmer ausgelöst wurden. Für Störungen gleich welcher Art und Folgen, die auf «arabisch.tv»-externe Dienste zurückzuführen sind, übernimmt «arabisch.tv» keine Verantwortung.
§ 8 Sonstiges & Gerichtsstand
«arabisch.tv» behält sich vor, z. B. aus besonderem und wichtigem Grunde Lehr- & Betreuungspausen in begrenztem Umfang einzulegen.
Der Teilnehmer gibt sein freundliches Einverständnis, dass er auch nach Ende seines Kurses mit aktuellen Mail-Informationen über «arabisch.tv» und damit zusammenhängenden Angeboten in zumutbaren Zeitabständen versorgt wird, es sei denn, er zieht sein Einverständnis per E-mail oder auf dem Postwege zurück..
«arabisch.tv» behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Auf die geänderten Bedingungen wird der Teilnehmer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten aufmerksam gemacht und ihm die Möglichkeit zur Einsichtnahme und Speicherung gegeben, soweit die Änderungen für ihn relevant sind. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. «arabisch.tv» wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
1) Telemediengesetz 2) Bundesdatenschutzgesetz