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Timestamp: 2016-10-24 18:24:41
Document Index: 207657610

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_854/2012 (04.04.2013)
Rechtsanw�ltin Nicole Gierer Zelezen,
A.a Die 1960 geborene T.________ meldete sich am 25. September 1998 aufgrund eines seit 1992 bestehenden chronischen R�ckenleidens und R�ckenproblemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Invalidenrente, berufliche Massnahmen) an. Die damals zust�ndige IV-Stelle des Kantons Schwyz holte ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) ein und wies in der Folge das Leistungsbegehren ab (Verf�gung vom 2. Dezember 1999). Ein erneutes Gesuch der Versicherten vom 12. Januar 2005 wurde ebenfalls nach erfolgter MEDAS-Abkl�rung mit Verf�gung vom 5. Oktober 2005 abgewiesen und auf die dagegen erhobene Einsprache mangels Begr�ndung nicht eingetreten (Einspracheentscheid vom 24. April 2006). Auf ein Gesuch um Wiedereingliederung in die bisherige T�tigkeit vom 8. August 2008 trat die IV-Stelle mit Verf�gung vom 5. September 2008 mangels Ver�nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse nicht ein.
A.b Am 8. April 2009 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug an. Nach verschiedenen medizinischen Abkl�rungen beauftragte diese die MEDAS mit der Erstellung eines polydisziplin�ren Gutachtens, das am 5. M�rz 2010 erstattet wurde. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 19. August 2010 einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente.
Die dagegen - unter Beilage eines Berichts des Hausarztes Dr. med. W.________, FMH Innere Medizin, vom 14. September 2010 und eines Schreibens der Dr. med. L.________, Ober�rztin Wirbels�ulenchirurgie der Klinik S.________, vom 28. Juli 2009 - erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht das Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. September 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Versicherte unter Beilage einer Stellungnahme des Hausarztes Dr. med. W.________ vom 17. Oktober 2012 beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihr aufgrund eines Invalidit�tsgrades von mindestens 80 % eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter seien berufliche Massnahmen anzuordnen. Subeventualiter seien erg�nzende medizinische Beurteilungen von unabh�ngigen Gutachtern vorzunehmen und infolgedessen ein Neuentscheid �ber die H�he der Rente resp. der beruflichen Massnahmen zu f�llen. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betreffen die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose und die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die auf Grund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)f�higkeit Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.
2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Derartige Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheids liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (Urteil 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109). Das Einbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_407/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2.1 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung verneinte. Die f�r die Beurteilung der Streitsache massgebenden Rechtsgrundlagen sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 Nach W�rdigung der medizinischen Akten ist die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 5. M�rz 2010 zum Schluss gelangt, dass es der Beschwerdef�hrerin aus medizinischer Sicht zumutbar ist, T�tigkeiten mit einer Gewichtslimite von 10 kg ohne repetitive �berkopfarbeiten und ohne Arbeiten in geb�ckter Stellung ganztags ohne zeitliche oder leistungsm�ssige Einbussen zu verrichten und mithin keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiessen ist. Sie hat nachvollziehbar begr�ndet, weshalb sie den Gutachten der MEDAS, die sie je f�r sich als auch im Verlauf und unter Ber�cksichtigung der �brigen medizinischen Berichte als schl�ssig und �berzeugend wertete, beweism�ssig h�heres Gericht beimass als der Einsch�tzung der Wirbels�ulenchirurgin Dr. med. L.________ (vom 28. Juli 2009) und den Einsch�tzungen des behandelnden Arztes Dr. med. W.________.
4.2 Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin, soweit sie nicht als unzul�ssige appellatorische Kritik zum vornherein ausser Acht bleiben m�ssen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs.1 und 2 BGG), sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Insbesondere kann entgegen der Beschwerdef�hrerin nicht gesagt werden, es sei nicht ber�cksichtigt worden, dass die f�r sich allein zwar nicht invalidisierenden Beschwerden in toto sehr wohl Auswirkungen auf die Erwerbsf�higkeit zeitigten und mithin das komplexe Beschwerdebild zu wenig Beachtung fand. Vielmehr beruht die Arbeitsf�higkeitsbeurteilung im polydisziplin�ren Verlaufsgutachten der MEDAS vom 5. M�rz 2010 (basierend auf einem psychiatrischen, rheumatologischen und neurologischen Konsilium), das die rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen an eine beweistaugliche medizinische Entscheidgrundlage (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) erf�llt, auf einer Gesamtbeurteilung im Rahmen eines Konsensfindungsprozesses und wird eingehend begr�ndet. Die Frage nach der Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten Begutachtung vom September 2005 wird zwar bejaht, aber gleichzeitig festgestellt, dass die Verschlechterung kein die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigendes Ausmass erreicht habe. Die abweichenden Einsch�tzungen der behandelnden �rzte Dr. med. W.________ und Dr. med. L.________ verm�gen die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens nicht zu ersch�ttern, gilt es doch, nebst dem, dass sie mit der Vorinstanz in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit nicht zu �berzeugen verm�gen, auch dem im Rahmen der Beweisw�rdigung relevanten Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag Rechnung zu tragen (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 6 mit Hinweisen). Zu keinem andern Ergebnis f�hrt der pauschal gehaltene Vorwurf der wirtschaftlichen Abh�ngigkeit der MEDAS von den IV-Stellen, welcher mit Blick auf BGE 137 V 210 allein keine Befangenheit zu begr�nden vermag. Gleiches gilt f�r den Einwand, wonach die MEDAS im Vorfeld bereits zwei Mal beauftragt worden war, ein Gutachten zu verfassen. Von einer willk�rlichen Beweisw�rdigung, wie vorgebracht wird, kann keine Rede sein. Eine Beweisw�rdigung ist nicht bereits dann willk�rlich, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.), was hier nicht zutrifft. Wenn die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148) weder eine nachtr�gliche Stellungnahme der beiden behandelnden �rzte einholte, noch ein zus�tzliches Gutachten veranlasste, kann ihr keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vorgehalten werden. Zudem ist in diesem Vorgehen weder eine Verletzung des Anspruchs auf gleiche und gerechte Behandlung ("Fair Trial" Art. 6 Ziff. 1 EMRK) noch eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) zu erkennen. F�r die beantragte erg�nzende medizinische Beurteilung durch unabh�ngige Gutachter besteht kein Grund.
4.3 In Bezug auf die Invalidit�tsbemessung hat das kantonale Gericht erwogen, da die Versicherte als Hilfsarbeiterin zu qualifizieren sei und ihr auf dem ausgeglichen Arbeitsmarkt gen�gend Hilfsarbeiten offen st�nden, welche dem gezeigten Anforderungsprofil entspr�chen, w�rde sie durch die gesundheitliche Beeintr�chtigung keine relevante Erwerbseinbusse erleiden. In der Folge hat sie die Abweisung des Rentengesuchs best�tigt. Auch diesbez�glich verm�gen die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun. Namentlich ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage keinen konkreten Einkommensvergleichs vornahm, sondern im Sinne eines Prozentvergleichs einen Anspruch verneinte. Wenn die Beschwerdef�hrerin geltend macht, sie habe in ihrem Heimatstaat ein �konomiestudium abgeschlossen, weshalb nicht davon ausgegangen werden k�nne, dass sie heute wie damals in den fr�hen 90er-Jahren kurz nach der Einreise in die Schweiz mit schlechten Deutschkenntnissen als Hilfskraft t�tig w�re, zumal sie heute pro Monat zwei bis drei Mal von der Institution C.________ mit Dolmetscherarbeiten beauftragt werde, �ndert dies nichts. Die festgestellte gesundheitliche Beeintr�chtigung in der Arbeitsf�higkeit w�rde sich auch bei T�tigkeiten mit h�herem Anforderungsprofil nicht leistungsrelevant auswirken. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
5.1 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG - ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels und mit summarischer Begr�ndung - erledigt wird.
5.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).