Source: https://drjacobs-shop.de/agb
Timestamp: 2018-12-12 22:00:16
Document Index: 100557832

Matched Legal Cases: ['§ 771', '§ 433', '§ 13', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Allgemeine Shopbedingungen der Dr. Jacob's Medical GmbH für Verbraucher
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Dr. Jacob’s Medical GmbH (nachfolgend „Dr. Jacob's“) und Ihnen als Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Shopbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Dr. Jacob's nicht an, es sei denn, Dr. Jacob's hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Dr. Jacob's bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch etwaige Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren und deren Anzahl aus und legen diese in den Warenkorb. Dessen Inhalt können Sie unter „Warenkorb bearbeiten“ jederzeit korrigieren, verändern oder löschen.
Im zweiten Schritt klicken Sie auf den Button „zur Kasse“. Dort geben Sie zunächst Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, bzw. können diese ändern.
Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten, welche Rechnungsadresse wir verwenden sollen und wie die bestellten Artikel versandt werden sollen. Hier können ggf. auch Gutscheincodes eingegeben werden.
Weiterhin haben Sie nun die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“ an uns absenden. Bevor Sie diese endgültig absenden, können Sie unsere Widerrufsbelehrung sowie unsere AGB’s, welche Sie durch Klicken auf „AGB akzeptieren“ noch einmal zur Kenntnis nehmen und deren Geltung als Vertragsbestandteil bestätigen. Hierzu setzen Sie den entsprechenden Haken neben der Erklärung „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“. Setzen Sie dieses Häkchen nicht, wird der Bestellvorgang auch nicht ausgeführt.
2. Lieferung / Eigentumsvorbehalt
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie uns als Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich der Versandkosten.
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise auf Rechnung, per Kreditkarte, Paypal, Vorkasse oder Sepa-Lastschrift.
(2) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis mit Abschluss der Bestellung Ihrem Kreditkartenkonto belastet. Wir akzeptieren Visa- und Mastercard. Bitte geben Sie Ihre Kreditkartendaten mit Sorgfalt ein. Ihre Kreditkartendaten werden SSL-verschlüsselt, per Datex-P-Standleitung direkt an das Kreditkarteninstitut übermittelt und online auf ihre Gültigkeit überprüft. Ihre Zahlung wird dann entweder bestätigt oder abgelehnt. Näheres zur Zahlung mit Kreditkarte erfahren Sie bei Ihrer Bank.
Wichtig: Kreditkartendaten werden per E-Mail aus Datenschutzgründen nicht angenommen. Bei unverlangter Übermittlung von Kreditkartendaten wird keine Haftung übernommen.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung über Ihr Paypal-Konto auf unser Konto zu überweisen. Sie können dies innerhalb des Zahlungsvorganges in unserem System direkt durchführen.
a) Mit PayPal können Sie Ihre Einkäufe im Internet sicher, schnell und bequem abwickeln.
Einfach - Bezahlen mit nur 2 Klicks ohne Eingabe von Bank- oder Kreditkartendaten.
Schnell - Der Verkäufer erhält das Geld innerhalb von nur wenigen Sekunden.
Sicher - Ihre Bank- und Kreditkartendaten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Für den Kunden ist das Zahlen mit PayPal immer kostenlos.
(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung sowie die Bestellnummer in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Wichtig: Geben Sie als Verwendungszweck bitte immer die Bestellnummer sowie Ihren vollständigen Namen mit an.
Wir schicken Ihnen Ihre Bestellung zu, nachdem der Zahlungseingang bei uns verbucht wurde. Sollte das Wochenende dazwischen liegen, wird Ihre Bestellung am darauffolgenden Werktag an Sie versendet. Bankgebühren gehen zu Lasten des Kunden.
(5) Bei Zahlung auf Rechnung erhalten Sie von uns zusammen mit der bestellten Ware eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Kundennummer (Dxxxxxx) innerhalb von 7 Tagen auf eines unserer Bankkonten zu überweisen.
BLZ 510 500 15, Konto 36 60 67 000
IBAN DE71510500150366067000, BIC NASSDE55XXX
Kontoinhaber: Dr. Jacob's Medical GmbH
Wichtig: Geben Sie als Verwendungszweck bitte immer die Bestellnummer mit an.
(6) Sepa-Lastschrift: Erteilen Sie uns (Dr. Jacob's Medical GmbH) ein SEPA-Basis-Mandat und wir ziehen zum auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum die Lastschrift von Ihrem Konto ein. Bitte sorgen Sie für eine ausreichende Deckung Ihres Kontos. Sie haften für Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen soweit diese von Ihnen zu vertreten sind. Sollte sich einmal ein Guthaben für Sie ergeben, z.B. weil Sie einen Artikel zurückgesandt haben, widersprechen Sie bitte nicht unserer Lastschrift. Die Banken berechnen hierfür Gebühren, die wir an Sie weiterberechnen müssen. Kontaktieren Sie uns einfach. Guthaben überweisen wir umgehend auf Ihr Bankkonto zurück! Bei Zahlung per Sepa-Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
Der Beginn der von uns angegebenen voraussichtlichen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Verpflichtungen als Besteller voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Sofern die Ware nicht oder mit einer längeren Lieferzeit lieferbar ist, werden wir Sie darüber informieren.
Kommen Sie als der Besteller in Annahmeverzug oder verletzen Sie schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Ihnen bleibt ihrerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten.
Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Verzugszinsen werden, sofern Sie Verbraucher sind, in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet.
Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, haben Sie die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Dr. Jacob's unbestritten sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr. Jacob's Medical GmbH, Geschäftsführerinnen: Svenja Gaitzsch und Kirsten Höhn, Platter Straße 92, 65232 Taunusstein, Telefon 06128/48770, Telefax: 06128/41098, E-Mail: info@drjacobs.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An Dr. Jacob's Medical GmbH, Geschäftsführerinnen: Svenja Gaitzsch und Kirsten Höhn, Platter Straße 92, 65232 Taunusstein, Telefon 06128/48770, Telefax: 06128/41098, E-Mail: info@drjacobs.de:
Unsere E-Mail-Adresse: info@drjacobs.de
8. Gewährleistung / Transportschäden
(3) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(4) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Datenschutzhinweis für unseren Online-Shop der Dr. Jacob’s Medical GmbH
Geschäftsleitung: Svenja Gaitzsch, Kirsten Höhn
Sie können unsere Website grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Sofern Sie jedoch Leistungen unseres Unternehmens über unsere Website in Anspruch nehmen, macht dies die Angabe Ihrer personenbezogener Daten erforderlich. In der Regel verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten und von der Website erhobenen Daten und bei der Nutzung gespeicherten Daten ausschließlich zu eigenen Zwecken, nämlich zur Durchführung und Bereitstellung unserer Website und Anbahnung, Durchführung und Abwicklung der über die Website angebotenen Services/Angebote (Vertragserfüllung) und geben diese an außenstehende Dritte weiter, sofern dies zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für zweckgebunden zur Erfüllung seines Auftrages uns gegenüber nutzt. In allen anderen Fällen holen wir Ihre gesonderte Einwilligung ein.
Die Online-Shop Website der Dr. Jacob’s Medical GmbH erfasst mit jedem Aufruf der Website durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Website, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Website gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Website angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Website, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Sie haben die Möglichkeit, sich auf unserer Website unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren („Benutzerkonto“ und „Fachkreise“ für Neukunden, Privatkunden, Therapeuten, Händler, Selbsthilfegruppen). Welche personenbezogenen Daten dabei an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Wir können die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter, beispielsweise einen IT-Dienstleister, einen Zahlungsdienstleister und Paketdienstleister, veranlassen, sofern dies zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für zweckgebunden zur Erfüllung seines Auftrages uns gegenüber nutzt.
Auf unserer Internetseite des Online-Shops ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit war, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind (z. B.):
Pflichtfelder: Ihr Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Betreff, Einwilligungserklärung zum Datenschutzhinweis und Widerrufsrecht
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Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern eine Weitergabe der Daten an unseren IT-Dienstleister. Die Daten werden ausschließlich weitergegeben, für den Versand des Newsletters weitergegeben.
10 Customer Streams
Mit Customer Streams haben wir die Möglichkeit, genau zugeschnittene Angebote basierend auf den Kundendaten zu erstellen.
Wenn Sie auf unserer Webseite des Online-Shops Waren oder Dienstleistungen erwerben und hierbei Ihre E-Mail-Adresse hinterlegen, kann diese in der Folge durch uns für eine personalisierte E-Mail-Nachricht verwendet werden. Ihre E-Mail-Adresse steht dabei im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung (Verkauf von Waren oder Dienstleistungen), die wir zur Direktwerbung für eigenen ähnliche Waren oder Dienstleistungen von uns nutzen.
Sie können die Nutzung der E-Mail-Adresse für diesen Zweck jederzeit untersagen.
13 Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook („Like-Button“)
14 Facebook-Pixel, Custom Audience und Facebook-Remarketing
(Einwilligung) Wenn Sie auf unserer Webseite des Online-Shops Waren oder Dienstleistungen erwerben und hierbei Ihre E-Mail-Adresse hinterlegen, kann diese in der Folge durch uns für eine personalisierte E-Mail-Nachricht verwendet werden. Ihre E-Mail-Adresse steht dabei im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung (Verkauf von Waren oder Dienstleistungen), die wir zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen von uns nutzen. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen dann der Fall, wenn die Daten für die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind. Auch nach Abschluss des Vertrags kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen. Sie können die Nutzung der E-Mail-Adresse für diesen Zweck jederzeit untersagen.
Customer Stream gem. Ziffer 10 Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO (Vertragserfüllung) und Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO Wird kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen sechs Monate nach Beendigung des Bewerbungsverfahrens gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen.
Datenüber-mittlung durch Dritt-Cookies (Third-Party-Cookies) gem. Ziffern 11-16 Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame Klausel ist durch eine wirksame zu ersetzen, die der angestrebten Regelung am nächsten kommt.