Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202012,%20610
Timestamp: 2020-04-07 00:45:45
Document Index: 294985281

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7']

EuGH, 20.10.2011 - C-344/10 P und C-345/10 P - dejure.org
EuGH, 20.10.2011 - C-344/10 P und C-345/10 P
https://dejure.org/2011,649
EuGH, 20.10.2011 - C-344/10 P und C-345/10 P (https://dejure.org/2011,649)
EuGH, Entscheidung vom 20.10.2011 - C-344/10 P und C-345/10 P (https://dejure.org/2011,649)
EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - C-344/10 P und C-345/10 P (https://dejure.org/2011,649)
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Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine mattierte weiße Flasche und eine mattierte mattschwarze Flasche darstellen - Zurückweisung der Anmeldung - Fehlende Unterscheidungskraft
Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine mattierte weiße Flasche und eine mattierte mattschwarze Flasche darstellen - Zurückweisung der Anmeldung - Fehlende Unterscheidungskraft“
damm-legal.de (Kurzinformation und Sonstiges)
Die Anmeldung einer 3D-Marke für Schaumweine kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil Schaumweine üblicherweise durch Wort und/oder Bildmarken gekennzeichnet würden
Neuen Markenformen - Freixenet (Teresa Christof )
Rechtsmittel, eingelegt am 8. Juli 2010 von der Freixenet, SA gegen das Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 27. April 2010 in der Rechtssache T-110/08, Freixenet/HABM
Rechtsmittel, eingelegt am 8. Juli 2010 von der Freixenet, SA gegen das Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 27. April 2010 in der Rechtssache T-109/08, Freixenet/HABM
Kurznachricht zu "Die Markenfähigkeit der Oberflächenstruktur von Getränkeflaschen" von RiOLG/Prof. Dr. Volker Michael Jänich, original erschienen in: MarkenR 2012, 404 - 406.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 20.10.2011, Rs. C-344/10 P (Eintragungsfähigkeit der Oberflächenstruktur einer Getränkeflasche als Marke - Freixenet)" von RA Prof. Dr. Christian Rohnke, original erschienen in: GRUR 2012, 610 - 613.
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 27. April 2010, Freixenet/HABM (T"109/08), mit dem das Gericht die Klage der Rechtsmittelführerin gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Oktober 2007 (Sache R ...
GRUR 2012, 610
GRUR Int. 2012, 39
Die Klägerin ist weiter der Auffassung, die Beschwerdekammer habe in Rn. 35 der angefochtenen Entscheidung denselben Fehler begangen, der auch im Urteil vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM (C-344/10 P und C-345/10 P, Slg, EU:C:2011:680, Rn. 49), festgestellt worden sei.
Denn wenn Wort- oder Grafikbestandteile fehlen, schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Rn. 31 angeführt, EU:C:2011:680, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Nach ständiger Rechtsprechung sind die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke, die aus dem Erscheinungsbild der Ware selbst besteht, keine anderen als die für andere Kategorien von Marken geltenden (vgl. Urteil vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, Slg, EU:C:2011:680, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Denn wenn grafische oder Wortelemente fehlen, schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Rn. 96 angeführt, EU:C:2011:680, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Nach ständiger Rechtsprechung besagt die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Vorschrift, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen, die sich aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen zusammensetzen (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Randnr. 15 angeführt, Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung sind die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke, die aus der Form der Ware selbst besteht, keine anderen als die für die übrigen Kategorien von Marken geltenden (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Randnr. 15 angeführt, Randnr. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Denn wenn grafische oder Wortelemente fehlen, schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Randnr. 15 angeführt, Randnr. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Unter solchen Umständen besitzt nur eine Marke, die erheblich von der Norm oder der Üblichkeit der Branche abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllen kann, Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Randnr. 15 angeführt, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Was zunächst das in der mündlichen Verhandlung wiederholte Argument angeht, wonach die reliefartige Abbildung eines Gebirgszugs oder eines Berggipfels in der realen Marktsituation deutlich erkennbar sei und es dem Verbraucher, wenn grafische oder Wortelemente fehlten, ermögliche, aus der Form der Flasche auf deren betriebliche Herkunft zu schließen, so ist - wie die Beschwerdekammer zutreffend in Randnr. 13 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt hat - festzustellen, dass die Durchschnittsverbraucher zwar Getränkeflaschen in erster Linie eine bloße Verpackungsfunktion zuschreiben (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung), aber dennoch nicht auszuschließen ist, dass sie in dem Erscheinungsbild der Aufmachung der Ware selbst, die keine Aufschrift und kein Wortelement aufweist, eine Herkunftsfunktion erkennen können (Urteil Freixenet/HABM, oben in Randnr. 15 angeführt, Randnrn. 50 und 51).
Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, Slg. 2011, I-10205, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Rn. 33 angeführt, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung sind die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken, die aus dem Erscheinungsbild der Ware selbst bestehen, nicht anders als die für die übrigen Markenkategorien geltenden (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Rn. 33 angeführt, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Denn wenn grafische oder Wortelemente fehlen, schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Rn. 33 angeführt, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Daher besitzt nur eine Marke, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche Funktion des Hinweises auf die gewerbliche Herkunft erfüllen kann, auch Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (vgl. Urteil Freixenet/HABM, oben in Rn. 33 angeführt, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Le caractère distinctif d'une marque au sens de cette disposition signifie que cette marque permet d'identifier le produit pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ce produit de ceux d'autres entreprises (voir arrêt du 20 octobre 2011, Freixenet/OHMI, C-344/10 P et C-345/10 P, EU:C:2011:680, point 42 et jurisprudence citée).
Les critères d'appréciation du caractère distinctif des marques tridimensionnelles constituées par l'apparence du produit lui-même ne sont pas différents de ceux applicables aux autres catégories de marques (voir arrêt du 20 octobre 2011, Freixenet/OHMI, C-345/10 P, EU:C:2011:680, point 45 et jurisprudence citée).
En effet, les consommateurs moyens n'ont pas pour habitude de présumer l'origine des produits en se fondant sur leur forme ou sur celle de leur emballage, en l'absence de tout élément graphique ou textuel, et il pourrait donc s'avérer plus difficile d'établir le caractère distinctif d'une telle marque tridimensionnelle que d'établir celui d'une marque verbale ou figurative (voir arrêt du 20 octobre 2011, Freixenet/OHMI, C-345/10 P, EU:C:2011:680, point 46 et jurisprudence citée).
Dans ces conditions, seule une marque qui, de manière significative, diverge de la norme ou des habitudes du secteur et, de ce fait, est susceptible de remplir sa fonction essentielle d'origine n'est pas dépourvue de caractère distinctif, au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 (voir arrêt du 20 octobre 2011, Freixenet/OHMI, C-345/10 P, EU:C:2011:680, point 47 et jurisprudence citée).
Le caractère distinctif doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent (voir arrêt du 20 octobre 2011, Freixenet/OHMI, C-345/10 P, EU:C:2011:680, point 43 et jurisprudence citée).
Il résulte d'une jurisprudence constante que le caractère distinctif d'une marque au sens de cette disposition signifie que cette marque permet d'identifier le produit ou le service pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ce produit de ceux d'autres entreprises (voir arrêt du 20 octobre 2011, Freixenet/OHMI, C-344/10 P et C-345/10 P, Rec, EU:C:2011:680, point 42 et jurisprudence citée).
Ce caractère distinctif doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent, qui est constitué par le consommateur de ces produits ou de ces services (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 16 supra, EU:C:2011:680, point 43 et jurisprudence citée).
Selon une jurisprudence également constante, les critères d'appréciation du caractère distinctif des marques tridimensionnelles constituées par l'apparence du produit lui-même ne sont pas différents de ceux applicables aux autres catégories de marques (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 16 supra, EU:C:2011:680, point 45 et jurisprudence citée).
En effet, les consommateurs moyens n'ont pas pour habitude de présumer l'origine des produits en se fondant sur leur forme ou sur celle de leur emballage, en l'absence de tout élément graphique ou textuel, et il pourrait donc s'avérer plus difficile d'établir le caractère distinctif d'une telle marque tridimensionnelle que s'agissant d'une marque verbale ou figurative (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 16 supra, EU:C:2011:680, point 46 et jurisprudence citée).
Dans ces conditions, seule une marque qui, de manière significative, diverge de la norme ou des habitudes du secteur et, de ce fait, est susceptible de remplir sa fonction essentielle d'origine n'est pas dépourvue de caractère distinctif au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 16 supra, EU:C:2011:680, point 47 et jurisprudence citée).
Zu dem Vorbringen der INTA, das Gericht habe einen Rechtsfehler begangen, indem es "einfache Variante" und "wesentliche Abweichung" in Bezug auf die anwendbaren Normen und die Branchenüblichkeit einander gegenübergestellt habe, statt zu prüfen, ob sich die angefochtene Marke von Formen, die gewöhnlich oder normalerweise im betreffenden Bereich verwendet würden, in einem Maß unterscheide, dass die Verbraucher ihnen eine Bedeutung beimessen könnten, ist festzustellen, dass die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteil Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. Urteil Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Nach ständiger Rechtsprechung sind die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken, die in der Form der Ware selbst bestehen, keine anderen als die für die übrigen Markenkategorien geltenden (Urteile Mag Instrument/HABM, C-136/02 P, EU:C:2004:592, Rn. 30, und Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 45).
In der Tat schließen die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung, wenn grafische oder Wortelemente fehlen, gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren; daher kann es schwieriger sein, die Unterscheidungskraft einer solchen dreidimensionalen Marke nachzuweisen als diejenige einer Wort- oder Bildmarke (Urteile Mag Instrument/HABM, C-136/02 P, EU:C:2004:592, Rn. 30, und Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 46).
Ce caractère distinctif doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent, qui est constitué par le consommateur de ces produits ou services (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 18 supra, EU:C:2011:680, point 43 et jurisprudence citée).
Selon une jurisprudence également constante, les critères d'appréciation du caractère distinctif des marques tridimensionnelles constituées par l'apparence du produit lui-même ne sont pas différents de ceux applicables aux autres catégories de marques (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 18 supra, EU:C:2011:680, point 45 et jurisprudence citée).
En effet, les consommateurs moyens n'ont pas pour habitude de présumer l'origine des produits en se fondant sur leur forme ou sur celle de leur emballage, en l'absence de tout élément verbal ou graphique, et il pourrait donc s'avérer plus difficile d'établir le caractère distinctif d'une telle marque tridimensionnelle que celui d'une marque verbale ou figurative (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 18 supra, EU:C:2011:680, point 46 et jurisprudence citée).
Dans ces conditions, seule une marque qui, de manière significative, diverge de la norme ou des habitudes du secteur et, de ce fait, est susceptible de remplir sa fonction essentielle d'origine n'est pas dépourvue de caractère distinctif au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 (voir arrêt Freixenet/OHMI, point 18 supra, EU:C:2011:680, point 47 et jurisprudence citée).