Source: https://www.tree-of-tea.de/index.html?vw=info&ec=detail&id=29
Timestamp: 2018-06-22 07:28:05
Document Index: 318820490

Matched Legal Cases: ['§364', '§3', '§2', '§5', '§6', '§ 478', '§ 1', '§ 377', '§10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der mymuesli GmbH für das Projekt Tree of Tea (Unsere Spielregeln)
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der mymuesli GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Wenn Ihr Fragen zu den AGB / Spielregeln habt, dann kontaktiert uns jederzeit, am besten via Email: support@tree-of-tea.de
2.1 Die im Online-Shop der mymuesli GmbH enthaltenen Angebote stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein verbindliches Angebot abzugeben.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop der mymuesli GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Nach Abgabe seiner Bestellung durch den Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss, erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese stellt die Annahme des Vertrages durch die mymuesli GmbH dar.
2.3 Die mymuesli GmbH kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem wir dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem wir dem Kunden die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem wir den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zugeschickt. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
3.1 Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse d.h. die Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto von Tree of Tea, einem Projekt der mymuesli GmbH, ist sofort nach Vertragsabschluss fällig:
Konto: Tree of Tea, mymuesli GmbH
Kontonummer: 0778892709
BLZ: 70080000 Commerzbank (ehem. Dresdner Bank)
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)
Sepa-Daten:
BIC (SWIFT): BIC DRESDEFF700
IBAN: DE26700800000778892709
Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Besteller, sofort den in den Gesamtbetrag auf das Konto von Tree of Tea zu überweisen.
4. Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5. Ferner ist die mymuesli GmbH bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto von Tree of Tea, einem Projekt der mymuesli GmbH, erfüllungshalber (§364 II BGB) zu akzeptieren (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
6. Auch akzeptieren wir Zahlungen, die per Kreditkarte abgewickelt werden. Der Kunde hat insofern die Wahl. Diese Zahlungen werden über unseren Dienstleister Adyen abgewickelt, der für eine Vielzahl großer und kleiner Unternehmen bereits tätig ist; Adresse: Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ Amsterdam, Niederlande. Die Vertragbeziehungen zwischen Adyen und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von Adyen. Weitere Informationen zu Adyen finden sie auf der Homepage von Adyen.
4.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse.
4.2 Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §2 Nr. 5 und Nr. 6 dieser AGB.
§5 Rücktrittsrecht
Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist die mymuesli GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt:
1. Bei Rohstoffmängeln
2. Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Dies gilt nicht bei von der mymuesli GmbH schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. Die mymuesli GmbH verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.
§6 Mängelhaftung
6.1 Für Unternehmer
6.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
6.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
6.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
6.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
6.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
6.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der mymuesli GmbH.
Das Recht zur Aufrechnung mit anderen als Ersatzforderungen wegen Mängel der bestellten Ware ist ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Die mymuesli GmbH als der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
9.1 Die mymuesli GmbH als der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
9.2 Verletzt die mymuesli GmbH als Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
§10 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
(Tree of Tea, mymuesli GmbH, Sailerwöhr 16, D-94032 Passau, Tel.: +49 851 2042669-0, Fax: +49 851 2042669 – 93, E-Mail: support@tree-of-tea.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(Hinweis: Kann hier als PDF heruntergeladen werden)
AGB der mymuesli GmbH, Sailerwöhr 16, D-94032 Passau
Tel.: +49 851 2042669-0
Registergericht: AG Passau - HRB 7207
Geschäftsführer: Hubertus Bessau, Philipp Kraiss, Max Wittrock