Source: http://natural-language.de/agb/
Timestamp: 2019-06-27 00:28:04
Document Index: 275829120

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 9', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 9']

(1) Die Natural language solutions GmbH („NLS“) bietet Firmenkunden („Kunden“) die Möglichkeit zur beruflichen Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeiter („Kursteilnehmer“). Dies geschieht sowohl in einmaligen Veranstaltungen als auch in langfristig angelegten Kursen, die sich in unterschiedlichen Einheiten über mehrere Wochen aufteilen („Kurse“). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen NLS und den Kunden.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch NLS ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Angebote von NLS sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben ausdrücklich
(2) Buchungsanfragen zu den angebotenen Kursen sind schriftlich oder per E-Mail an NLS zu richten.
(3) Der Vertrag mit NLS kommt zustande, wenn NLS die Buchungsanfrage schriftlich oder per EMail bestätigt („Buchungsbestätigung“) oder NLS dem Inhalt der Buchungsanfrage nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach ihrem Eingang bei NLS schriftlich oder per E-Mail widersprochen hat.
(4) Mit Zustandekommen des Vertrages verpflichtet sich der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass der Kurs wie gebucht am Ausführungsort im Sinne des § 3 stattfinden kann. NLS erstattet keine Kosten bei späterem Beginn, vorzeitigem Ende oder sonstigen Beeinträchtigungen der Kurse, es sei denn, dass die Gründe hierfür durch NLS schuldhaft herbeigeführt worden sind.
§ 3 – Ausführungsort
(1) Ist nichts anderes vereinbart, so finden die gebuchten Kurse in den Räumlichkeiten des Kunden statt.
(2) Der Kunde hat in den Fällen des § 3 Abs. 1 dafür Sorge zu tragen, dass geeignete Räumlichkeiten an den jeweiligen Kursterminen zur Verfügung stehen. Dies ist der Fall, wenn die Räumlichkeiten so ausgestattet sind, dass im Hinblick auf die Anzahl der Kursteilnehmer eine professionelle und angenehme Arbeitsatmosphäre sichergestellt ist; Raumgröße, Anzahl der Arbeitsplätze und Lichtverhältnisse müssen angemessen sein.
(3) Sollten die Räumlichkeiten nicht geeignet sein, die Kurse durchzuführen, ist der jeweilige Trainer berechtigt, den Kunden auf den Missstand hinzuweisen und um Abhilfe zu bitten. Sollte der Kunde nicht in der Lage sein, Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, die insbesondere den Anforderungen aus § 3 Abs. 2 genügen und kann dem Trainer die Durchführung des Kurses nicht zugemutet werden, darf er das Training absagen bzw. abbrechen. Eine Kostenerstattung findet in diesem Fall nicht statt, es sei denn, der Kunde hat den Zustand der Räumlichkeiten nicht zu vertreten.
(1) Hinsichtlich der Sprachtrainings erfolgt die Zusammensetzung der Kurse durch NLS auf Basis der mit den Kursteilnehmern durchgeführten Einstufungstests und auf Basis der mit dem Kunden und dem jeweiligen Kursteilnehmer individuell definierten Lernziele.
(2) Die Änderung der Kurs-Art (z.B. Sprache, Sprachlevel, Fachbereich etc.), der Kurs-Termine, des Kurs-Ortes oder der Kurs-Zusammenstellung, insbesondere eine Änderung der Kursteilnehmer eines Kurses, ist von dem Kunden schriftlich zu beantragen und erfordert die schriftliche Zustimmung durch NLS.
(1) Nach Beginn des in der Buchungsbestätigung genannten Kurses erfolgt die Rechnungsstellung durch NLS nach Fortschritt des Kurses 14-tägig.
(2) Zahlungen erfolgen ohne jegliche Abzüge innerhalb von 8 (acht) Tagen ab Rechnungsdatum.
(3) Alle von NLS genannten Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 – Kursänderungen durch den Kunden
Nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen kann der Kunde hinsichtlich der gebuchten Kurse (Absatz 1) oder einzelner Kurstermine (Absatz 2) gegenüber NLS Änderungen initiieren:
(1) Für die Absage von Kursen durch den Kunden gilt Folgendes:
(a) Für Kurse, die mehr als 14 (vierzehn) Tage vor dem in der Buchungsbestätigung genannten Kursbeginn abgesagt werden, entfällt die Pflicht zur Leistung der Vergütung.
(b) Für Kurse, die mehr als 7 (sieben) Tage und weniger als 14 (vierzehn) Tage vor dem in der Buchungsbestätigung genannten Kursbeginn abgesagt werden, reduziert sich die Vergütung auf 50 Prozent der vereinbarten Vergütung.
(c) Für Kurse, die zu einem späteren Zeitpunkt abgesagt werden, wird die volle Vergütung
(2) Für die Absage einzelner Kurstermine gilt Folgendes
(a) Für einzelne Kurstermine, die mehr als 48 (achtundvierzig) Stunden vor dem Kurstermin abgesagt werden, wird die volle Vergütung berechnet. Allerdings gewährt NLS dem Kunden ein Guthaben für den so abgesagten Kurstermin. Der Kunde kann dieses Guthaben dazu verwenden, innerhalb von bis zu 2 (zwei) Monate nach dem vereinbarten Kursende einen Nachholtermin durchzuführen. Der Nachholtermin ist mit NLS abzustimmen. Sollte innerhalb von 2 (zwei) Monaten ein Nachholtermin nicht zustande kommen, verfällt das Guthaben ersatzlos.
(b) Für einzelne Kurstermine, die weniger als 48 (achtundvierzig) Stunden vor dem in der Buchungsbestätigung genannten Kurstermin abgesagt werden, wird die volle Vergütung berechnet. Der Kurstermin wird nicht nachgeholt.
(3) Maßgeblich für den Zeitpunkt der Absage ist der Zugang einer Mitteilung gemäß § 9.
§ 7 – Kursänderungen durch NLS
(1) NLS behält sich vor, Kurstermine aus wichtigem Grund, insbesondere wegen plötzlicher Erkrankung des Trainers, höherer Gewalt etc. abzusagen. Muss ausnahmsweise ein Kurstermin abgesagt werden, bietet NLS einen Ersatztermin an.
(2) NLS ist berechtigt, die Trainer aus wichtigem Grund, insbesondere bei Erkrankung, durch einen anderen, gleich qualifizierten Trainer zu ersetzen.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gleich welchen Rechtsgrundes sind ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus Verletzung wesentlicher Allgemeine Geschäftsbedingungen der Natural language solutions GmbH
§ 9 – Mitteilungen
Sämtliche Mitteilungen gegenüber NLS haben schriftlich oder per Email zu erfolgen an: Natural language solutions GmbH, Pappelteich 24, 30539 Hannover, E-Mail: info@natural-language.de.
§ 10 – Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) NLS erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. NLS beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird NLS Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist oder zum Zwecke der Abrechnung und Inanspruchnahme des Kunden.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird NLS Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, Auskunft über Art und Umfang der über ihn gespeicherten Daten zu verlangen. Er hat das Recht, der Nutzung seiner Daten zu widersprechen und die Änderung bzw. Löschung seiner Daten durch eine Mitteilung gemäß § 9 zu verlangen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der NLS verwiesen, die auf der Website von NLS jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, für beide Teile und für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, der Hauptsitz von NLS in Hannover.
(3) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zusätzlich abrufbar im Internet unter www.natural-language.de/AGB.