Source: http://www.jurablogs.com/blog/jura-online/22
Timestamp: 2017-12-12 22:18:53
Document Index: 278163996

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', '§ 11', 'BGH', '§ 29', 'BGH', '§ 280', '§ 888']

Jura Online - JuraBlogs | Seite 22
BGH: Ein Koffertrolley als „Scheinwerkzeug“?
A. Sachverhalt A beschließt, bei der C-Bank an Bargeld zu gelangen. Gegen 11:30 Uhr betritt A – Sportkappe und Sonnenbrille tragend – unter Mitführung eines Koffertrolleys, der im Wesentlichen sein Reisegepäck enthält, die Bank und tritt auf den Kassenschalter zu, an welchem die Angestellte E ihren Dienst versieht.
Jura Online - 187 Leser - May 3, 2016 7:43pm
Examensreport: S I 1. Examen aus dem April 2016 Durchgang in Berlin
A. Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) S erhält die Diagnose unheilbar Demenzkrank. Er kann sich ein solches Leben nicht vorstellen und möchte dies auch seiner Ehefrau E und seiner 23-jährigen Tochter T nicht zumuten. Also beschließt er nach reiflicher Überlegung sich das Leben zu nehmen, solange er noch im Besitz seiner geistigen Kräfte ist.
Jura Online - 183 Leser - April 28, 2016 1:15pm
BGH: Drittschadensliquidation auch außerhalb der anerkannten Fallgruppen möglich?
A. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K ist Eigentümerin einer Halle, die sie an die A-GmbH & Co. KG (A) verpachtet hat; in dieser Halle verarbeitet die A Geflügelfleisch. § 5 des am 05. September 1991 geschlossenen Pachtvertrags lautet wie folgt: „Ein- und Umbauten, Instandhaltungen Die Pächterin ist berechtigt, das Pachtobjekt mit Einbauten und Einrichtun ...
Jura Online - 95 Leser - April 26, 2016 3:46pm
BVerfG: Dürfen juristische Personen Insolvenzverwalter werden?
A Sachverhalt B ist eine Rechtsanwaltsgesellschaft, die in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) geführt wird. Sie unterhält in Deutschland 35 Standorte mit insgesamt rund 300 Mitarbeitern, darunter 42 Berufsträgern, und ist ausschließlich auf dem Gebiet der Insolvenz- und Zwangsverwaltung tätig.
Jura Online - 95 Leser - April 18, 2016 2:39pm
Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Februar 2016 Durchgang in Bremen
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der Student E hat von seinem Verstorbenen Onkel 10.000€ im Februar 2014 vererbt bekommen. Von dem Geld kauft er sich ein neues Fahrrad für 3499,-€ (UVP 4799,-€) und für den Rest des Geldes kauft er sich eine grüne Ente (Citroen 104). Die Freude währt jedoch nicht lange. Im Januar 2015 wird ihm das Fahrrad von dem Dieb D gestohlen.
Jura Online - 220 Leser - April 14, 2016 11:34pm
BGH: Schulsekretär als Amtsträger i.S.d. §§ 11 Nr. 2, 331 ff. StGB?
A. Sachverhalt (vereinfacht) A ist als Angestellter des Stadtschulamts der Stadt F der L-Schule in F als Schulsekretär zugewiesen. Bei der L-Schule handelt es sich um eine weiterführende berufliche Schule in Trägerschaft der Stadt F. Nach der internen Aufgabenverteilung ist A allein für das Bestell- und Zahlwesen zuständig, was unter anderem die Bestellung von Druckern, Tonern ...
Jura Online - 63 Leser - April 13, 2016 3:33am
BGH zur Einordnung einer langfristigen unentgeltlichen Überlassung von Wohnräumen
A. Sachverhalt (vereinfacht) E ist Eigentümerin eines mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstücks. Sie hat das Grundstück von ihrem im Jahr 2008 verstorbenen Ehemann, der sie als befreite Vorerbin einsetzte, geerbt. Die beiden gemeinsamen Söhne, K und B, wurden zu gleichen Teilen als Nacherben eingesetzt.
Jura Online - 124 Leser - April 5, 2016 7:05pm
Examensreport: ÖR I aus dem Februar Durchgang in Bremen
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Im Zuge der Occupy Bewegung kommt es in Bremen zu einer Anmeldung einer mehrtägigen Demonstration, die vom 13.03.2015-20.03.2015 in der Innenstadt abgehalten werden soll. Bereits am zweiten und dritten Tag nimmt die Versammlung einen aufrührerischen Verlauf und wird von der Polizei aufgelöst.
Jura Online - 158 Leser - March 31, 2016 10:37am
OVG Münster: Wie weit reicht die Erlaubnispflicht nach § 29 II StVO?
A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) K ist Eigentümerin von „Schloss M“ in X. Auf dem Grundstück veranstaltet K seit mehreren Jahren an zwei Wochenenden im Dezember einen Weihnachtsmarkt, der auch im Jahr 2015 stattfinden soll . Zu der Veranstaltung werden in der Regel rund 10.000 Besucher erwartet.
Jura Online - 87 Leser - March 30, 2016 2:05am
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der Kunstverein V wurde mit dem Zweck gegründet, anspruchsvolle Kunst zu fördern und zur Schau zu stellen. Zum Vorstand sind A und B gewählt worden, die auch jeweils einzeln vertretungsbefugt in allen Rechtsgeschäften des Vereins sind. Dieses ist auch beides im Vereinsregister eingetragen worden.
Jura Online - 280 Leser - March 24, 2016 10:04am
OLG Oldenburg: Wann liegt ein „Einsteigen“ vor?
A. Sachverhalt (vereinfacht) A begibt sich auf ein Grundstück, das mit einer nur selten bewohnten Villa bebaut ist, um die sich regelmäßig eine Haushälterin kümmert und die von Zeit zu Zeit von den Kindern des Eigentümers bewohnt wird, wenn diese in der Stadt sind. A stellt fest, dass sich niemand im Haus aufhält und dass ein Fenster im Erdgeschoss auf Kipp offensteht.
Jura Online - 110 Leser - March 23, 2016 4:15pm
Juristisches Webinar zum Thema „Meinungsstreite richtig darstellen“
Thema: Streiten will gelernt sein – wie man einen Meinungsstreit richtig darstellt Termin: Mittwoch, 23.3.2016 von 19-20 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.
Jura Online - 112 Leser - March 23, 2016 3:17pm
Examensreport: StR I 1. Examen Februar 2016
A. Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Ärztin einer spezialisierten Privatklinik. Patient P begibt sich im Zuge eines Bandscheibenvorfalls in die Behandlung der Klinik. Nach ordnungsgemäßer Aufklärung durch A willigt P in die Operation ein. Aufgrund einer Verwechslung operiert A jedoch den falschen Wirbel.
Jura Online - 213 Leser - March 17, 2016 12:28pm
Juristisches Webinar zum Thema „Mündliche Prüfung – eine Anleitung zum Erfolg“
Thema: Mündliche Prüfung – eine Anleitung zum Erfolg Termin: Mittwoch,16.3.2016 von 19-20 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.
Jura Online - 70 Leser - March 16, 2016 12:57pm
BGH: Sind §§ 280 I, II, 286 BGB auf § 888 BGB anwendbar?
A. Sachverhalt (vereinfacht) K kauft von V ein Grundstück. Zu seinen Gunsten wird eine Auflassungsvormerkung eingetragen. Nach Eintragung der Vormerkung bestellt V für B eine Grundschuld, die in das Grundbuch eingetragen wird. K wird sodann als Eigentümer in das Grundbuch eingetragen und verkauft das Anwesen an D lastenfrei weiter.
Jura Online - 215 Leser - March 15, 2016 5:45pm
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gelistet February 5, 2016 3:54pm
347 Artikel, gelesen von 34.237 Lesern
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Fakten zuletzt aktualisiert: December 12, 2017 5:19pm (2017-12-12 17:19:46 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:17pm .
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