Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lho-1/47
Timestamp: 2017-02-27 20:20:44
Document Index: 72027812

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 120', '§ 47', '§ 46', '§ 48']

Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Landeshaushaltsordnung - LHO)…§ 47 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 48 LHO, Einstellung und Versetzung von Beamten§ 49 LHO, Einweisung in eine Planstelle, Besetzung von Planstellen und Stellen f...§ 50 LHO, Umsetzung von Planstellen mit Stellen für Angestellte und Arbeiter§ 51 LHO, Besondere Personalausgaben§ 52 LHO, Nutzungen und Sachbezüge§ 53 LHO, Billigkeitsleistungen§ 54 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 55 LHO, Öffentliche Ausschreibung§ 56 LHO, Vorleistungen§ 57 LHO, Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 58 LHO, Änderung von Verträgen, Vergleiche§ 59 LHO, Veränderung von Ansprüchen§ 60 LHO, Vorschüsse, Verwahrungen§ 61 LHO, Interne Verrechnungen (Erstattungen)§ 62 LHO, Kassenverstärkungsrücklage, sonstige Rücklagen§ 63 LHO, Erwerb von Veräußerungen und Vermögensgegenständen§ 64 LHO, Grundstücke§ 65 LHO, Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen§ 66 LHO, Unterrichtung des Rechnungshofes§ 67 LHO, Prüfungsrecht durch Vereinbarung…§ 120 LHO, In-Kraft-Treten
§ 47 LHOHaushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Landeshaushaltsordnung - LHO)Landesrecht BremenTitel: Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen (Landeshaushaltsordnung - LHO)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: LHOReferenz: 63-c-1Abschnitt: Teil III – Ausführung des Haushaltsplans (1) Über Ausgaben, die der Haushaltsplan als künftig wegfallend bezeichnet, darf von dem Zeitpunkt an, mit dem die im Haushaltsplan bezeichnete Voraussetzung für den Wegfall erfüllt ist, nicht mehr verfügt werden. Entsprechendes gilt für Planstellen.(2) Ist eine Planstelle ohne nähere Angabe als künftig wegfallend bezeichnet, gilt diese Planstelle nach ihrem Freiwerden als weggefallen.(3) Ist eine Planstelle ohne Bestimmung der Voraussetzungen als künftig umzuwandeln bezeichnet, gilt diese Planstelle nach ihrem Freiwerden als in eine Planstelle der nächst niedrigeren Besoldungsgruppe umgewandelt.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für Stellen der Angestellten und Arbeiter entsprechend.
§ 46 LHO, Deckungsfähigkeit§ 48 LHO, Einstellung und Versetzung von Beamten