Source: https://upnchange.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-04 18:32:56
Document Index: 344522643

Matched Legal Cases: ['§ 1298', '§ 1', '§ 18', '§ 18', '§ 5', '§ 7', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – UP'N'CHANGE
Allgemeine Geschäftsbedingungen B2C/B2B der UP’N‘CHANGE GmbH
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Services, die UP’N’CHANGE („Anbieter“) über die Webseite https://www.upnchange.com/ anbietet, und regeln deren Inanspruchnahme. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“ genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen, die vom Anbieter mit dem Kunden vereinbart werden. Als „Kunde“ wird der Vertragspartner des Anbieters bezeichnet, dies kann sowohl eine natürliche als auch juristische Person sein. Die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ werden im Folgenden im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) verstanden.
Mit der Registrierung akzeptiert der Kunde ausdrücklich diese Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung von UP’N’CHANGE.
Kunden, die eine Leistung (Service) von UP’N’CHANGE in Anspruch nehmen möchten, können grundsätzlich alle voll geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen („Kunden“) sein.
Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die angebotenen Services von UP’N’CHANGE nicht nutzen.
Von den gegenständlichen AGB abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht schriftlich zwischen UP’N’CHANGE und dem Kunden vereinbart wurden.
Für die Nutzung der Services von UP’N’CHANGE ist eine Registrierung auf der Plattform von UP’N’CHANGE erforderlich. Dafür benötigt der Kunde die Angabe seines Namens und eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Angabe von Zahlungsdaten. Der Kunde erhält dann einen Link, der nur für ihn bestimmt ist, mit dem er die Services in Anspruch nehmen kann. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Registrierung auf der Plattform.
Die von UP’N’CHANGE auf der Website https://www.upnchange.com/ dargestellten Services sind eine unverbindliche Einladung von UP’N’CHANGE an den Kunden, ein verbindliches Angebot für die Services zu legen. Durch die Bestellung legt der Kunde ein solches verbindliches Angebot. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und UP’N’CHANGE kommt erst zustande, wenn UP’N’CHANGE dieses Angebot mit einer gesonderten Auftragsbestätigung angenommen hat und dem Kunden eine Nachricht mit dem enthaltenen Zugangslink per E-Mail zugesandt hat.
Es besteht kein Recht auf Vertragsabschluss („Kauf“). UP’N’CHANGE ist berechtigt, einen Kauf ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Jeder Kunde hat die Möglichkeit den zugesandten Zugangslink einmal zu nutzen. Dieser ist bei easyCoaching digiTools bis zur Beendigung des Tools 12 Monate lang offen und gültig. Bei easyTest digiTools ist er bis zur Beendigung des Tools für die durch den Kunden festgesetzte Dauer offen und gültig. Üblicherweise sind das 2 Wochen, max. jedoch 1 Monat.
Der Kunde hat nach Abschluss des Kaufs die Möglichkeit, die Services von UP’N’CHANGE sofort zu nutzen.
Der Kauf und die Nutzung der Services von UP’N’CHANGE sind kostenpflichtig.
Mit dem Kauf erwirbt der Kunde den Zugang zu einer Leistung. Diese Leistung entspricht je nach Service einem einmaligen Zugang zur Nutzung oder einem Kontingent mit beschränkter Stückzahl. Die Gültigkeit eines Zugangs beträgt 12 Monate ab Erwerb des Zugangs zu der Leistung bzw. bei easyTests gemäß der vom Kunden definierten Durchführungsdauer (max. 1 Monat)
3. Services – InnoSparker & KonfliktFacilator
UP’N’CHANGE bietet dem Kunden über die Website https://www.upnchange.com/ Zugang zu seinen zentralen Services:
InnoSparker (ein easyTest von UP’N’CHANGE)
KonfliktFacilitator (ein easyCoaching von UP’N’CHANGE)
UP’N’CHANGE bietet dem Kunden Anleitungen bei Konflikten sowie Evaluierungsmöglichkeiten und Instrumente für die Kreativitätsmessung, die keine medizinische Dienstleistung oder psychologische Betreuung darstellen. Die Anleitungen stellen keine Handlungsanweisungen dar, sondern dienen als Instrument zur Konfliktbereinigung.
UP’N’CHANGE bietet lediglich digitale Mess-Instrumente (InnoSparker) sowie Vorschläge für Konfliktlösungsmechanismen (Konflikt-Facilitator) ohne Kenntnis von tatsächlichen Auseinandersetzungen zu haben oder darauf Einfluss nehmen zu können oder dies zu wollen.
UP’N’CHANGE ist bei easyCoaching digiTools nicht in der Lage, Einsicht in die zugrundeliegende Themenstellung der jeweiligen Services zu nehmen oder eine wie auch immer geartete Eingriffsmöglichkeit in Anspruch zu nehmen. Bei den easyTests werden nur jene Angaben gespeichert, die für eine Evaluierung die Grundlage bieten. UP’N’CHANGE hat keine wie immer geartete Eingriffsmöglichkeit.
In Hinblick auf die technische und wirtschaftliche Entwicklung des Internets, auf gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen sowie auf die Weiterentwicklungen eigener und dritter Produkte ist UP’N’CHANGE jederzeit berechtigt, Änderungen an den von ihr erbrachten Services vorzunehmen und wird den Kunden bei einer Änderung der ihn betreffenden Vertragslage unverzüglich in Kenntnis setzen.
Der Kunde hat das Recht, die Services seinen Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen und die Ergebnisse ausschließlich für den eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung von beruflichen Zwecken zu verwenden.
4. Verpflichtungen, Obliegenheiten und Verhaltensregeln des Kunden allgemein
Um die Services von UP’N’CHANGE in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde die jeweils neuesten (Browser-)Technologien verwenden oder deren Verwendung ermöglichen (z.B. Aktivierung von JavaScript, Cookies, Pop-ups). Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass der Kunde die Services von UP’N’CHANGE nicht in vollem Umfang nutzen kann.
Der Kunde hat den Zugangslink streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen.
UP’N’CHANGE ist nicht verpflichtet einen neuen Zugangslink bereitzustellen, wenn diese verloren gegangen sind oder durch einen unberechtigten Dritten verwendet und damit aufgebraucht wurden.
Wird der Service durch den Kunden unmöglich gemacht, so ist UP’N’CHANGE von der weiteren Vertragserfüllung befreit.
Der Kunde sichert zu, die Services von UP’N’CHANGE nicht missbräuchlich zu nutzen.
4.1 Für Geschäftskunden gelten folgende Obliegenheiten
Sofern der Kunde ein Kontingent für sein Unternehmen erwirbt, haftet UP’N’CHANGE nicht für eine missbräuchliche Verwendung des Zugangslinks. Wenn der Kunde Grund zur Annahme hat, dass der Zugangslink Dritten in irgendeiner Weise bekannt geworden ist, haftet UP’N’CHANGE nicht für unrechtmäßige Zugriffe, die das Kontingent verringern oder aufbrauchen.
Weiters ist UP’N’CHANGE nicht verpflichtet einen neuen Zugangslink bereitzustellen, sofern dieser rechtmäßig an den Kunden übermittelt wurden. Gibt der Kunde den Zugangslink an Dritte weiter, so haftet er UP’N’CHANGE für sämtliche dadurch verursachte Schäden.
Der Kunde verpflichtet sich, die von UP’N’CHANGE erbrachten Services bestimmungsgemäß zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die UP’N’CHANGE und/oder anderen Kunden schaden oder gefährden und/oder die die Verfügbarkeit der Services für andere Kunde einschränken könnten. Unter die bestimmungsgemäße Nutzung fällt auch die Einhaltung aller Hinweise, Empfehlungen etc., die UP’N’CHANGE zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder danach auf ihrer Homepage, in Bedienungsanleitungen und/oder sonstigen dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen ausführt.
Der Kunde hat insbesondere folgende Regeln einzuhalten:
Der Kunde klärt seine MitarbeiterInnen über die Eingabe von personenbezogenen Daten bei Verwendung der Leistungen auf. Hierzu ist auch die Datenschutzerklärung zu übermitteln und betroffenen Personen zur Kenntnis zu bringen.
Die Veröffentlichung von Daten Dritter (z.B. das Anlegen eines Profils für einen Dritten) ist ohne deren Einwilligung nicht erlaubt und grundsätzlich nicht vorgesehen.
Unabhängig von allfälligen zivil- und strafrechtlichen Folgen hat der Kunde UP’N’CHANGE für Schäden – welcher Art auch immer – und für allfällige Ansprüche Dritter – welcher Art auch immer – die aus dieser Geschäftsbeziehung resultieren, schad- und klaglos zu halten.
UP’N’CHANGE ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Inhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe des Service von UP’N’CHANGE sowie der einzelnen darin enthaltenen Inhalte und Know-how. Die Nutzung des Service von UP’N’CHANGE und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
Die Services sind grundsätzlich sofort ab Erwerb nutzbar und können direkt in Anspruch genommen werden. Die Dauer, die easyCoaching Services von UP’N’CHANGE zu nutzen, beläuft sich auf 12 Monate ab Erwerb des Zugangslinks bzw. Kontingents und ist nicht verlängerbar. Nach Ablauf der 12 Monate endet die Möglichkeit der Leistungsannahme durch den Kunden automatisch. Für die easyTests beläuft sich die Nutzungsdauer auf die vom Kunden angegebene Durchlaufzeit, jedoch max. 1 Monat. Nach Ablauf des 1 Monat endet die Möglichkeit der Leistungsannahme durch den Kunden automatisch.
UP’N’CHANGE ist berechtigt, diesen Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Frist durch Außerkraftsetzung des Zugangslinks aufzulösen. Wichtige Gründe sind insbesondere, wenn
UP’N’CHANGE den Kunden auf die Verletzung einer sonstigen Bestimmung dieses Vertrages aufmerksam gemacht und unter Setzung einer zumindest 14-tägigen Frist aufgefordert hat, die Verletzung abzustellen, und der Kunde innerhalb der gesetzten Frist dieser Aufforderung nicht nachkommt.
eine missbräuchliche Verwendung der Services von UP’N’CHANGE bemerkt wird.
UP’N’CHANGE bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit ihrer Services. Ausfallszeiten durch Wartungen, Updates sowie aufgrund von Umständen (wie etwa technischer Probleme Dritter, höherer Gewalt), die nicht im Einflussbereich von UP’N’CHANGE liegen und daher von ihr auch nicht zu vertreten sind und durch die von ihr angebotenen Services über das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. UP’N’CHANGE leistet keine Gewähr für technisch bedingte Unterbrechungen, Netzausfälle oder sonstige Störungen der Webseite https://www.upnchange.com/. Sämtliche im Rahmen der Webseite angebotenen Leistungen stehen im Ausmaß von 99%, gerechnet auf ein Jahr zur Verfügung. Angekündigte Wartungsarbeiten schmälern die Verfügbarkeit nicht.
UP’N’CHANGE leistet keine Gewähr dafür, dass ihr Angebot den Erwartungen des Kunden entspricht, insbesondere dafür, dass durch die Nutzung der Services Erfolge erzielt werden (z.B. das Lösen von Konflikten etc.).
Die Gültigkeit des Zugangslinks beträgt 12 Monate ab Erwerb des jeweiligen Services bzw. 1 Monat gemäß der vom Kunden definierten Durchlaufzeit eines easyTests. Eine Verlängerung ist nach Ablauf des Jahres bzw. der definierten Durchlaufzeit nur noch durch erneute Zahlung des relevanten Betrages möglich.
Ist das Kontingent eines Kunden vor Ablauf des Jahres bzw. des Monats bei easyTests aufgebraucht, tritt der Zugangslink außer Kraft und der Kunde kann ein weiteres Kontingent erwerben.
UP’N’CHANGE ist berechtigt, den Zugangslink nach Ablauf eines Jahres ab Kauf außer Kraft zu setzen, ohne den Kunden davon separat zu benachrichtigen.
Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet UP’N’CHANGE für den Ersatz von Schäden, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag von ihr, ihren MitarbeiterInnen und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nur für den Fall, dass die Verursachung dieser Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. Die damit einhergehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden.
Der Ersatz von entgangenem Gewinn und Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit der Leistung.
Unbeschadet der Haftungsbeschränkung gemäß 8.2. ist die Haftung von UP’N’CHANGE für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 ABGB wird gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
Sobald der Zugangslink an die berechtigte Person verschickt wurde, haftet UP’N’CHANGE nicht mehr für eine irgendwie geartete Benutzung durch den Kunden oder einen Dritten.
Die aus den Services gewonnene Kenntnisse begründen keinen Haftungsanspruch gegenüber UP’N’CHANGE oder deren zurechenbaren Personen. Der Kunde handelt eigenverantwortlich.
Die Services dienen nicht dazu, Diagnosen oder Therapieempfehlungen zu geben. Die Inhalte sind kein Ersatz für eine medizinische oder psychologische Behandlung und stellen auch keine Empfehlung dar, eine solche Behandlung zu unterlassen oder abzubrechen oder in Anspruch zu nehmen.
Ausschließlich für Kunden, die gemäß der Definition des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) Verbraucher sind, gelten die nachstehenden Sonderbestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG). Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
9.1. Rücktritts-/Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des jeweiligen Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (UP’N’CHANGE GmbH, Obere Donaustraße 15A/1/1, 1020 Wien, office@upnchange.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular (siehe Punkt 9.2. der AGB) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
9.2. Muster-Widerrufsformular:
office@upnchange.com
Bestellt am (*) ___________________ / erhalten am (*) _____________________
9.3. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gem. § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG
UP’N’CHANGE stellt ihre Services in digitaler Form zur Verfügung. Das Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten ist gemäß § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG ausgeschlossen, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Absatz 2 oder § 7 Absatz 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
10. Stilllegung der Services
UP’N’CHANGE ist berechtigt, den Service, welcher Gegenstand dieses Vertrages ist, zur Gänze oder teilweise stillzulegen, falls die Sicherheit von UP’N’CHANGE oder von Kunden gefährdet ist. Dieses Recht besteht auch, falls der Weiterbetrieb der Services oder Teilen davon wirtschaftlich nicht zumutbar ist. UP’N’CHANGE wird den Kunden von solchen Maßnahmen unverzüglich verständigen.
UP’N’CHANGE ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. UP’N’CHANGE wird den Kunden über solche Änderungen entweder durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die bei der Registrierung bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder durch Veröffentlichung auf den Plattformen von UP’N’CHANGE informieren.
Änderungen oder Ergänzungen der AGB werden zum Vertragsinhalt, sofern der Kunde nicht binnen längstens 14 Tagen schriftlich Verhandlungen über die Änderungen verlangt. Sofern in diesen Verhandlungen in angemessener Frist kein Ergebnis erzielt wird, haben sowohl der Kunde als auch UP’N’CHANGE das Recht, das Vertragsverhältnis schriftlich, per E-Mail (office@upnchange.com) zu kündigen.
Die Sicherheit und streng vertrauliche Behandlung von personenbezogenen Daten stehen bei UP’N’CHANGE an erster Stelle. UP’N’CHANGE verarbeitet personenbezogene Daten stets im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
UP’N’CHANGE speichert und verarbeitet die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten (insb. Vorname, Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse) für die Vertragserfüllung und Abrechnung.
Weitergehende Informationen zum Datenschutz finden sich in den Nutzungsbedingungen & Datenschutzerklärung von UP’N’CHANGE, die sich bei den von Ihnen gewählten Services bzw. unter www.upnchange.com/ befindet.
13. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Rechtswahl / Vertragssprache
Das Angebot richtet sich an den deutschsprachigen Raum, Erfüllungsort ist Wien, Vertragssprache Deutsch.
Auf sämtliche mit dem Kunden geschlossene Vertragsverhältnisse ist österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (z.B. IPRG, EVÜ) anzuwenden.
Für Unternehmen ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten das in 1010 Wien sachlich zuständige Gericht.
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung, soweit als möglich und rechtlich zulässig, entspricht.