Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/ebo/3
Timestamp: 2017-02-26 15:05:37
Document Index: 76738404

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 21', '§ 22', '§ 24', '§ 32', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 40', '§ 48', '§ 2', '§ 3']

§ 3 EBO, Ausnahmen, Genehmigungen Inhaltsübersicht
§ 3 EBOEisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)BundesrechtErster Abschnitt – AllgemeinesTitel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: EBOGliederungs-Nr.: 933-10Normtyp: Rechtsverordnung(1) Ausnahmen können zulassen 1.von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnissea)für die Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;b)für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur;2.im Übrigen, soweit Ausnahmen in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz ausdrücklich vorgesehen sind,a)für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamtb)für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Aufsichtsbehörde.(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz vorgesehen sind, erteilen 1.für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,2.für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde. Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnhang 1.24 AVerwGebO NRW, 24 Verkehrsrechtliche Angelegenheiten§ 8 EBO, Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke§ 9 EBO, Regellichtraum§ 10 EBO, Gleisabstand§ 11 EBO, Bahnübergänge§ 12 EBO, Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen§ 13 EBO, Bahnsteige, Rampen§ 14 EBO, Signale und Weichen§ 15 EBO, Streckenblock, Zugbeeinflussung§ 16 EBO, Fernmeldeanlagen§ 21 EBO, Räder und Radsätze§ 22 EBO, Begrenzung der Fahrzeuge§ 24 EBO, Zug- und Stoßeinrichtungen§ 32 EBO, Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge§ 34 EBO, Begriff, Art und Länge der Züge§ 35 EBO, Bremsen der Züge§ 36 EBO, Zusammenstellen der Züge§ 37 EBO, Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung§ 40 EBO, Fahrgeschwindigkeit§ 48 EBO, Anforderungen an Betriebsbeamte
§ 2 EBO, Allgemeine Anforderungen§ 3a EBO, Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken