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Timestamp: 2016-07-26 00:38:41
Document Index: 346457651

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden – Weitere BGH-Entscheidung in Folge des EuGH-UrteilsVeröffentlicht am 15.09.2014 von Jörn PatzakÜber das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht2146 Aufrufe
OLG Hamm: 7 Monate für den Besitz von 19,31 Gramm Haschisch sind zu vielVeröffentlicht am 31.08.2014 von Jörn PatzakDas OLG Hamm hat mit Beschluss von 6.3.2014 (1 RVs 10/14 = NStZ-RR 2014, 214) eine Verurteilung durch das Amtsgericht im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben, das gegen einen betä ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe Menge zum EigenkonsumÜbermaßgebotNebenstrafrechtStrafrecht2905 Aufrufe4
Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden: Erste freisprechende Entscheidung des BGH – zugleich ein Hinweis auf einen kritischen Beitrag zum Urteil des EuGHVeröffentlicht am 20.08.2014 von Jörn PatzakDer 1. Strafsenat hat durch den heute veröffentlichten Beschluss vom 23. Juli 2014, 1 StR 47/14, als erster Senat des BGH eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das AMG gegen einen ... WeiterlesenRechtsgebiete: EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenArzneimitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht4351 Aufrufe8
PoliScan Speed: Messung mit Smear-Effekt wohl ok - trotzdem Freispruch (OLG Karlsruhe)Veröffentlicht am 20.08.2014 von Carsten KrummEine insgesamt sehr interessante Entscheidung. Nicht nur weil es um Poliscan geht und den "berühmt-berüchtigten" Smear-Effekt, sondern auch, weil es sich um einen der ... WeiterlesenRechtsgebiete: KarlsruhePoliScanSmearNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht5900 Aufrufe1
VG Köln zum Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken Veröffentlicht am 23.07.2014 von Jörn PatzakDas Verwaltungsgericht Köln hat gestern das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn verpflichtet, neu über mehrere Anträge auf Eigenanbau von ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisBetäubungsmittelrechtMedizinalhanfAnbau zu therapeutischen ZweckenVerwaltungsgericht KölnMedizinalcannabisBedrocanNebenstrafrechtStrafrecht1751 Aufrufe3
Super, jetzt können wir Spice & Co. verkaufenVeröffentlicht am 12.07.2014 von Jörn PatzakFalls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... WeiterlesenRechtsgebiete: EuGHBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht7619 Aufrufe22
4. Strafsenat ruft Großen Senat des BGH anVeröffentlicht am 05.07.2014 von Jörn PatzakBei der umstrittenen Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in nicht geringer Menge ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitGroßer Senat des BGHNebenstrafrechtStrafrecht1747 Aufrufe
Klare Kante: Vorläufige Einstellung in Akte muss den Aussteller erkennen lassen!Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten KrummOWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige ... WeiterlesenRechtsgebiete: VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht1553 Aufrufe
Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs): Generalanwalt legt Schlussantrag vorVeröffentlicht am 13.06.2014 von Jörn PatzakHinsichtlich der beim EuGH anhängigen Frage, ob Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs), die nicht dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, dem Arzneimittelgesetz (AMG) ... WeiterlesenRechtsgebiete: EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht2817 Aufrufe
Update Steuersache Alice Schwarzer: Von der strafbefreienden Selbstanzeige ins Fiasko?Veröffentlicht am 08.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggWie Medien (z.B. FAZ , SPIEGEL , Süddeutsche ) berichten, ist das zu Jahresbeginn bekannt gewordene Ermittlungsverfahren gegen Alice Schwarzer wegen Steuerhinterziehung noch keineswegs ... WeiterlesenRechtsgebiete: SteuerhinterziehungAlice SchwarzerErmittlungenMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtSteuerrechtStrafrecht2200 Aufrufe1
Kräutermischungen = Tabakerzeugnisse? Spätestens seit dem 20.5.2016 ist Schluss damit!1 Rechtsgebiete und Themen