Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/10/bgh-bewerbung-von-rotbaeckchen-saft-mit-angaben-lernstark-und-mit-eisen-zur-unterstuetzung-der-konzentrationsfaehigkeit-zulaessig
Timestamp: 2016-12-11 08:31:12
Document Index: 70665107

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Bewerbung von Rotbäckchen-Saft mit Angaben &quot;Lernstark&quot; und &quot;Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit&quot; zulässig
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldDezember 2015BGH: Bewerbung von Rotbäckchen-Saft mit Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" zulässigvon Marcus BeckmannBGH Urteil vom 10.12.2015 I ZR 222/13 LernstarkDer BGH hat entschieden, dass die Bewerbung von Rotbäckchen-Saft mit den Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" zulässig ist und keinen Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung darstellt.Die nach der HCVO zugelassene Angabe für den Inhaltsstoff Eisen "Eisen trägt zur normalen kognitiven Entwicklung von Kindern bei" deckt auch die hier streitgegenständlichen Angaben.Die Pressemitteilung des BGH:"Bundesgerichtshof zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, zulässige gesundheitsbezogene Angaben darstellen.Die Beklagte ist während des Revisionsverfahrens als übernehmender Rechtsträger mit der Rotbäckchen-Vertriebs GmbH verschmolzen. Diese stellte den Mehrfruchtsaft "Rotbäckchen" her und vertrieb ihn in Flaschen. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der Flaschen, war ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch abgebildet. Darunter befanden sich die Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit".Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes verstieß die Aufmachung dieses Produkts gegen Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims-Verordnung). Er hat die Beklagte daher auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Es hat angenommen, die Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" seien nicht nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr ...Zum vollständigen Artikel42 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“37 Leserkanzlei.biz:Rotbäckchen-Saft darf mit „Lernstark“ beworben werden67 Leserkanzlei.biz:„Rotbäckchen“-Saft darf mit gesundheitsbezogenen Angaben werben57 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:"Rotbäckchen" mit gesundheitbezogegen Angaben26 LeserWebsite-Check.de:Kindersaft-Werbung - Die Angaben „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigke...53 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Werbeslogans “So wichtig wie das tägliche Glas M...28 LeserWebsite-Check.de:Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/201259 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Monsterbacke – wirklich “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!”?10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“Mehrfruchtsaft – zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!BGH: Zulässige Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"BGH: zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"BGH: zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"Rotbäckchen – lernstarkRotbäckchen - Werbung stellt Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung darLG Koblenz: Rotbäckchen-Kindersaft darf nicht mit den Aussagen „lernstark” und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit”
beworben werdenOLG Koblenz: Die Bewerbung eines Kindersaftes mit “lernstark” und “Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit” ist unzulässigÜber den ArtikelVeröffentlicht December 10, 2015 4:13pm von Marcus Beckmann im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.Über den AutorMarcus Beckmann1165 Artikel von Marcus BeckmannMehr von Marcus BeckmannTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGrundloses Gejammer über die Entscheidung des Landgerichts Hamburg zur Linkhaftung – Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Haftung für verlinkte Urheberechtsverletzungenvon Justiz-und-RechtSo so, Sie beherrschen also Legal English. Really?von Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersUrheberrechtliche Abmahnung mit Merkwürdigkeitenvon Rechtsanwältin Stefanie HagendorffSchnell und kriminellvon Kai Behrens / Handelsvertreter BlogBeitragshinweis: Adieu freies Internet – FAQ zur verschärften Haftung für Links, Sharing, Vorschaubilder und Embeddingvon Thomas Schwenke / Advisign - Webdesign trifft RechtAls nächstes lesen - bislang 53 Leser:Neue Informationspflichten zu Lebensmittel-Nährwerten in Onli ...