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Timestamp: 2017-06-23 07:11:26
Document Index: 249864737

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 36', 'Art. 11', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 38', 'Art. 134', 'e contrario', 'Art. 156']

G.________, 1928, Beschwerdeführerin,
Mit Verfügung vom 18. Mai 1998 lehnte die Ausgleichskasse des Kantons Zürich das Gesuch der G.________ um Herabsetzung der persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge für die Jahre 1989 bis 1993 im Betrag von insgesamt Fr. 110'594. 35 ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 8. Februar 2000).
G.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Herabsetzung ihrer Beiträge.
Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich nicht hören lassen.
1.- Soweit in der Bemerkung der Beschwerdeführerin, sie möge zur Gerichtsverhandlung vorzuladen sein, ein Antrag auf Durchführung einer Gerichtsverhandlung zu erblicken wäre, wäre ein solcher Anspruch verwirkt, nachdem sie bei der Vorinstanz kein dahingehendes Begehren gestellt hatte (BGE 122 V 54 ff. Erw. 3). Der vorliegende Entscheid ergeht auf dem Weg der Aktenzirkulation und es findet keine mündliche Beratung statt (Art. 36b OG).
3.- a) Das kantonale Gericht hat die massgebende gesetzliche Bestimmung über die Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Beiträge aus selbstständiger Erwerbstätigkeit (Art. 11 AHVG) sowie die Rechtsprechung zum Begriff des Notbedarfs (BGE 120 V 274 Erw. 5a, 113 V 252 Erw. 3a mit Hinweisen; ZAK 1989 S. 111 Erw. 3a, 1984 S. 172 Erw. 5b, je mit Hinweisen), zur Beurteilung der Unzumutbarkeit beim Vorliegen von Vermögenswerten (BGE 104 V 61 Erw. 1b mit Hinweis; ZAK 1980 S. 531 Erw. 2 mit Hinweisen) und zu dem für die Herabsetzung massgebenden Zeitpunkt (BGE 120 V 275 Erw. 5a/dd, 113 V 254 Erw. 4b, je mit Hinweisen) richtig dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
b) Die Vorinstanz stellte in ihrem Entscheid unter anderem fest, dass die Beschwerdeführerin - neben Liegenschaften im "Nettowert" von Fr. 280'000.- - über flüssige Mittel in der Form von Wertschriften im Betrag von Fr. 130'181.- verfüge. Dass dies offensichtlich unrichtig sei, wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht dargetan, weshalb das Eidgenössische Versicherungsgericht im Rahmen der ihm zustehenden Überprüfungsbefugnis (Erw. 2 hiervor) an die vorinstanzliche Feststellung gebunden ist.
Damit aber kann nicht von einer objektiven Notlage gesprochen werden, welche die Bezahlung der Beiträge von Fr. 110'594. 35 als unzumutbar erscheinen lässt.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird selbst bei Berücksichtigung der neu eingereichten Unterlagen nichts vorgebracht, was zu einer anderen Beurteilung führen könnte.
Im Übrigen steht es der Beschwerdeführerin frei, bei der Ausgleichskasse ein Gesuch um Abschlagszahlungen (Art. 38bis AHVV) zu stellen.
4.- Das Verfahren ist kostenpflichtig, da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht (Art. 134 OG e contrario). Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).