Source: http://netzausbau-niedersachsen.de/plaintext/vorhaben/emden-ost---osterath/index.html
Timestamp: 2019-04-24 08:03:33
Document Index: 349395720

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 8']

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Am 21. März 2018 hat der Übertragungsnetzbetreiber Amprion GmbH die Antragsunterlagen auf Bundesfachplanung nach § 6 NABEG (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Diese hat den Antrag für vollständig erklärt und damit das formelle Verfahren eröffnet. Niedersachsen ist von drei der fünf Abschnitte betroffen (Abschnitte A bis C). Gegenstand der Anträge sind der Trassenkorridorvorschlag sowie alle ernsthaft in Frage kommenden Alternativen. Diese sollen im Bundesfachplanungsverfahren gleichberechtigt geprüft werden. Hierzu gehört u. a. die genaue Prüfung der Engstellen und Riegel sowie der Biotop- und Artenschutzbelange. Das Verfahren ist somit weiterhin ergebnisoffen, eine Festlegung auf einen Korridor erfolgt erst am Ende des Bundesfachplanungsverfahrens. In einem nächsten Schritt werden am 15.05.2018 in Bunde (Abschnitt A), am 23.05.2018 in Meppen (Abschnitt B) und am 29.05.2018 in Ahaus (Abschnitt C) Antragskonferenzen stattfinden. Anschließend wird die Bundesnetzagentur gemäß § 7 NABEG einen Untersuchungsrahmen festlegen. Dieser wird die Grundlage für die Erarbeitung des Antrags nach § 8 NABEG sein.
Gleichstromleitung A-Nord - Antrag auf Bundesfachplanung gemäß § 6 NABEG [13.080 KB]
Information der Bundesnetzagentur [Weblink]
BBPlG, Vorhaben 1: Emden Ost – Osterath (A-Nord), Abschnitt A: Emden Ost – Raum Bunde
Stellungnahme der Niedersächsischen Landesregierung [pdf]
Stellungnahme zu den Anträgen auf Bundesfachplanung gemäß § 6 NABEG für die Gleichstromleitung A-Nord (Emden Ost – Osterath), Abschnitte A-C [879 KB]
Ergänzende Stellungnahme der Niedersächsischen Landesregierung [pdf]
Ergänzende Stellungnahme zu den Anträgen auf Bundesfachplanung gemäß § 6 NABEG für die Gleichstromleitung A-Nord (Emden Ost – Osterath), Abschnitte A-C [27 KB]
1) Überlagerung der Trassenkorridorsegmente (TKS) mit dem LROP [6.655 KB]
2) Übersicht über das Vorkommen relevanter Böden in einzelnen TKS [213 KB]
3) Energiewirtschaft und Bergbau [435 KB]
4) Bauwirtschaft [23 KB]
5) Karte Bau- und Kunstdenkmalpflege [4.575 KB]
6) Karte Übersicht der bekannten archäologischen Denkmale [4.967 KB]
Noch vor den Antragskonferenzen zu den Abschnitten A-C des Netzausbauvorhabens 1 (Emden Ost – Osterath) des Bundesbedarfsplangesetzes hat die niedersächsische Landesregierung am 7. Mai 2018 der Bundesnetzagentur, als verfahrensführende Stelle, eine erste Stellungnahme vorgelegt.
Die ressortübergreifende Arbeitsgruppe „Korridor A-Nord“ unter der Federführung des ML hat Hinweise zu Raumwiderständen zusammengetragen und Forderungen für den Untersuchungsrahmen aufgestellt. Dabei wurden die Themen Raumordnung, menschliche Gesundheit / Immissionsschutz, kommunale Belange, Natur- und Artenschutz, Verkehr, Boden, agrarstrukturelle Belange, Energiewirtschaft und Bergbau, Rohstoffwirtschaft und oberflächennahe Rohstoffe, Bauwirtschaft, Grundwasserschutz / Wasserwirtschaft / Hydrogeologie, Deponien / Altablagerungen, Wald, Denkmalpflege sowie weitere Hinweise aufgegriffen.
Die niedersächsische Landesregierung unterstützt mit ihrer Stellungnahme eine raum- und umweltverträgliche Vorhabenplanung und fordert, dass frühzeitig und systematisch alle relevanten Planungsinformationen und Bedenken zusammengeführt werden. In der Verantwortung der Bundesnetzagentur liegt es nun, auf den nachfolgend aufgeführten öffentlichen Antragskonferenzen weitere Hinweise zu der Planung zu sammeln. Anschließend muss sie den Untersuchungsrahmen festlegen. Diesen müssen die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW dann „abarbeiten“ und als nächsten Planungsschritt den Antrag nach § 8 NABEG einreichen. Die Landesregierung wird die Planungen weiterhin intensiv begleiten.
Die Bundesnetzagentur hat am 27. August 2018 für den Abschnitt A und am 25. September 2018 für die Abschnitte B und C den Untersuchungsrahmen festgelegt. Im Untersuchungsrahmen wird festgelegt, welche Untersuchungen der Übertragungsnetzbetreiber Amprion GmbH für die Erstellung der Antragsunterlagen nach § 8 NABEG durchführen muss und welche Trassenkorridore diese Untersuchungen umfassen müssen.
Festlegung für die Unterlagen nach § 8 NABEG im Bundesfachplanungsverfahren
für das Vorhaben Nr. 1 des BBPlG (Emden Ost – Osterath)
Abschnitt A (Emden Ost bis Raum Bunde) [614 KB]
Abschnitt B (Raum Bunde bis Raum Wietmarschen) [604 KB]
Abschnitt C (Raum Wietmarschen bis Raum Borken/Schermbeck) [612 KB]