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Timestamp: 2016-10-23 22:11:17
Document Index: 21383500

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 108', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 3', 'Art. 34', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 66']

Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Stefan Rolli,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 8. M�rz 2007.
Mit Urteil vom 13. Juli 2006 wurde der Beschwerdef�hrer wegen verschiedener SVG-Widerhandlungen unter anderem in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 und 2 SVG schuldig erkl�rt und zu einer Busse von Fr. 1'200.-- (Strafregistereintrag l�schbar nach einer Probezeit von zwei Jahren) verurteilt. Eine dagegen erhobene Appellation, beschr�nkt auf den Schuldpunkt der groben Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Ziff. 2 SVG), wies das Obergericht des Kantons Bern am 8. M�rz 2007 ab und best�tigte das erstinstanzliche Urteil.
Der Beschwerdef�hrer erhebt gegen das Urteil des Obergerichts vom 8. M�rz 2007 Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, er sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG freizusprechen und in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 1'000.-- (ohne Eintrag im Strafregister) zu verurteilen.
Die Beschwerde ans Bundesgericht kann wegen Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 und 96 BGG gef�hrt werden. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in gedr�ngter Form zu begr�nden, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 IV 150 E. 1.2).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer kann die R�ge der offensichtlich unrichtigen oder auf einer Rechtsverletzung beruhenden Sachverhaltsfeststellung nur erheben, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Er muss dabei substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind. Andernfalls kann ein von dem im angefochtenen Entscheid festgestellten abweichender Sachverhalt nicht ber�cksichtigt werden (BGE 133 IV 150 E. 1.3).
Die Beschwerde ersch�pft sich �ber weite Strecken darin, den Sachverhalt abweichend darzustellen, ohne aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unrichtig oder unter Verletzung von Rechtsvorschriften festgestellt worden w�re. Darauf ist nicht einzutreten.
Der Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG setzt objektiv voraus, dass der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet (BGE 131 IV 133 E. 3.2, mit Hinweisen). Dass der Beschwerdef�hrer gegen wichtige Verkehrsvorschriften (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV sowie Art. 34 Abs. 3 und 4 SVG) verstiess und nicht nur eine abstrakte Gefahr, sondern eine sehr konkrete Gefahr geschaffen hat, indem er den Lenker des �berholten Fahrzeuges zu einem abrupten Ausweich- und Bremsman�ver zwang, liegt ausser Streit. Er macht nur geltend, es fehle am subjektiven Erfordernis des Tatbestandes.
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrl�ssig gehandelt hat. In solchen F�llen ist grobe Fahrl�ssigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer auf R�cksichtslosigkeit beruht. R�cksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gef�hrdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 32 E. 5.1, mit Hinweisen).
Die Vorinstanz stellt in tats�chlicher Hinsicht fest, dass sich mehrere Verkehrsteilnehmer bei der Polizei meldeten, um die schwankende Fahrweise des Beschwerdef�hrers auf der Autobahn anzuzeigen. Bei der polizeilichen �berwachung konnten nicht weniger als drei Vorf�lle festgestellt werden, die sich alle innerhalb weniger Minuten abspielten, und darin gipfelten, dass er w�hrend mehreren Sekunden grundlos die Mittellinie befuhr, sie um ca. einen halben Meter �berragte und den Lenker des �berholten Fahrzeuges derart abdr�ngte, dass dieser stark abbremsen und ausweichen musste. Sowohl auf der �berhol- als auch auf der Normalspur herrschte reges Verkehrsaufkommen. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass unter den gegebenen Umst�nden von einem l�nger dauernden und schweren Mangel an Aufmerksamkeit auszugehen sei, unabh�ngig davon, ob der Beschwerdef�hrer die konkrete Gef�hrdung in Kauf genommen oder unbewusst fahrl�ssig gehandelt habe. Es liege zumindest eine unbewusste grobe Fahrl�ssigkeit vor.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen einwendet, geht fehl. Ausgehend vom verbindlich festgestellten Sachverhalt kann von einem blossen "Sekundenvergehen" nicht die Rede sein. Ebenso wenig ist ersichtlich, was zu seinen Gunsten abzuleiten w�re aus dem Umstand, dass er eine Fahrpause einlegte, da feststeht, dass sich die Vorf�lle allesamt nachher ereigneten und er seine Aufmerksamkeit auch dann offensichtlich nicht gezielt auf den Verkehr richtete. Im �brigen bestreitet er den Vorwurf gest�tzt auf seine eigene Darstellung des Sachverhalts, was unzul�ssig ist. Dass und inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzen soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).