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Timestamp: 2016-10-28 02:43:32
Document Index: 344897320

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 61', 'Art. 99', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 31', 'Art. 105', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 88']

9C_206/2010 (08.10.2010)
A.a Der 1950 geborene N.________, von Beruf Realschullehrer, meldete sich am 23. Mai 2003 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach Beizug namentlich des Gutachtens des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Oktober 2004 ermittelte die IV-Stelle des Kantons Thurgau unter Anrechnung eines im Pensum von 50 % als Fachlehrer erzielten Lohnes den Invalidit�tsgrad von 50 %, worauf sie eine halbe Rente der Invalidenversicherung zusprach mit Wirkung ab 1. November 2003 (Verf�gung vom 31. M�rz 2005). Die Verf�gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
A.b Anl�sslich eines im Juli 2008 angehobenen Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle den Versicherten erneut psychiatrisch begutachten, wobei die Expertise vom 4. M�rz 2009 der Integrierten Psychiatrie keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustands ergab und die Experten eine mittelgradige rezidivierende depressive St�rung diagnostizierten. Abkl�rungen in beruflicher Hinsicht zeigten sodann, dass der Versicherte ab 1. M�rz 2006 eine nebenberufliche T�tigkeit aus�bt, was der Verwaltung bis anhin nicht bekannt war. Den hiebei im Jahr 2006 bezogenen Lohn von Fr. 2'710.- rechnete die IV-Stelle dem Invalidenlohn an und verf�gte deswegen und unter Ber�cksichtigung von Nebenverdienst beim Validenlohn am 13. Juli 2009 den Anspruch bloss mehr auf eine Viertelsrente; dies r�ckwirkend ab 1. M�rz 2006 (Invalidit�tsgrad von 48 %). Zufolge der wegen des revidierten Invalidit�tsgrades von M�rz 2006 bis August 2008 zuviel bezahlten Renten forderte die Verwaltung mit Verf�gung vom 3. Juli 2009 den Betrag von Fr. 20'012.- zur�ck.
Die gegen die Verf�gungen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 20. Januar 2010 in dem Sinne teilweise gut, als es den R�ckforderungsbetrag auf Fr. 13'032.- reduzierte. Das Gericht best�tigte hingegen die Herabsetzung der halben Rente auf eine Viertelsrente.
N.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, r�ckwirkend ab 1. M�rz 2006 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Streitsache an Vorinstanz oder Verwaltung zu weiterer Abkl�rung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht beantragen die Abweisung der Beschwerde, wogegen sich das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) der Stellungnahme enth�lt.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Im Verfahren vor Bundesgericht d�rfen gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Werden Tatsachen etwa erst durch den vorinstanzlichen Entscheid rechtswesentlich, so sind die im letztinstanzlichen Verfahren neu dazu eingereichten Belege als zul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG zu qualifizieren (Urteil 8C_184/2009 vom 25. August 2009 E. 4.3.1; NICOLAS VON WERDT, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 6 zu Art. 99 BGG).
Zu pr�fen ist die H�he des Invalidenrentenanspruches, wobei letztinstanzlich nurmehr das Valideneinkommen streitig ist.
2.1 Der Beschwerdef�hrer reicht vor Bundesgericht zwei Schreiben der Sekundarschulgemeinde Z.________ ein. In jenem vom 23. Februar 2010 �ussert sich der Schulleiter der Schulanlage R.________ dahingehend, eine altersbedingte Leistungsreduktion des Beschwerdef�hrers sei schwer vorstellbar, w�re er nicht krank geworden. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass er als Gesunder wie in den Jahren 2001 und 2002 weiterhin Zusatzlektionen erteilt h�tte. Die Sekundarschulgemeinde hielt daf�r, es best�nden keine Anhaltspunkte, dass der Versicherte heute ohne Teilinvalidit�t keine Zusatzlektionen erteilte (Schreiben vom 2. M�rz 2010).
2.2 Die beiden Schreiben beschlagen die Frage, ob der Beschwerdef�hrer als Gesunder neben dem Lohn aus ordentlicher Lehrert�tigkeit Zusatzeinkommen erzielte, w�re er nicht invalid geworden. Das Valideneinkommen lag allerdings bereits vorinstanzlich im Streit, wobei der Beschwerdef�hrer Zusatzeinkommen behauptete, weshalb unbesehen der vor kantonalem Gericht geltenden Untersuchungsmaxime nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass gab, die Schreiben als Beweismittel einzureichen. Denn das kantonale Gericht stellt den Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien fest (Art. 61 lit. c ATSG), weswegen der Beschwerdef�hrer gehalten war, die Beweise im Rahmen der Mitwirkungspflicht bereits vor kantonalem Gericht einzureichen. Bei den Schreiben handelt es sich daher um unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist die Rente bei einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Revisionsbegr�ndend kann u.a. eine �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen sein (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.). Die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invalidit�tsgrad rentenwirksame �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, beurteilt sich hier durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 31. M�rz 2005 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351; Urteil 8C_871/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.2.1 mit weiteren Hinweisen).
Liegt eine erhebliche �nderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums und ohne Bindung an die urspr�ngliche Rentenverf�gung, zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil I 526/02 vom 27. August 2003 E. 2.3, publ. in: SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53; vgl. auch BGE 130 V 253 E. 3.4 S. 259, 125 V 413 E. 2d S. 417 f.; Urteil I 652/00 vom 12. M�rz 2002 E. 2a, publ. in: AHI 2002 S. 164).
3.2 Im Rahmen des f�r die Invalidit�tsbemessung durchzuf�hrenden Einkommensvergleichs ist ein Nebenerwerbseinkommen beim hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) zu ber�cksichtigen, sofern es der Versicherte mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin erzielt h�tte, wenn er gesund geblieben w�re, und zwar grunds�tzlich ohne R�cksicht auf den hief�r erforderlichen zeitlichen oder leistungsm�ssigen Aufwand (Urteil 8C_125/2009 vom 27. April 2009 E. 4.1.1, Urteil U 130/02 vom 29. November 2002 E. 3.2.1, publ. in: RKUV 2003 Nr. U 476 S. 107).
4.1 Das kantonale Gericht und die Verwaltung ermittelten - wie schon anl�sslich der urspr�nglichen Rentenzusprache - im Revisionsverfahren den Validenlohn zun�chst auf der Grundlage des als Realschullehrer im Vollpensum erzielten Einkommens (f�r das Jahr 2006: Fr. 133'518.50). Dieses erh�hte die IV-Stelle um den Betrag von Fr. 4'776.- f�r bereits vor Eintritt der Invalidit�t am Lehrerseminar X.________ und im Kanton St. Gallen erteilten Unterricht sowie f�r die T�tigkeit bei der evangelischen Kirchgemeinde Y.________. Den so berechneten Nebenverdienst hob das vorinstanzliche Gericht auf Fr. 5'544.30 an, was das Bundesgericht bindet (Art. 105 Abs. 1 und Art. 107 Abs. 1 BGG). Hingegen ber�cksichtigten weder Verwaltung noch Vorinstanz Lohn f�r vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Zusatzunterricht an der Oberstufe Z.________. Der angefochtene Entscheid verweist dabei namentlich auf � 38 Abs. 1 der kantonalen Verordnung des Regierungsrates des Kantons Thurgau �ber die Rechtsstellung der Lehrpersonen an den Volksschulen vom 25. Januar 2005 (RLV; 411.114). Diese Bestimmung sehe eine Altersentlastung mit Pensumsreduktion f�r Lehrpersonen ab dem 58. Altersjahr vor. Es habe als erstellt zu gelten, dass Reallehrer im Alterssegment des Beschwerdef�hrers in p�dagogischer und didaktischer Hinsicht in der Regel st�rker gefordert und belastet seien als andere Volksschullehrer, weshalb mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eher eine Reduktion des Pensums als die Beibehaltung einer �ber das Vollpensum hinaus gehenden Lektionenzahl anzunehmen sei. Es k�nne mithin nicht angenommen werden, der Beschwerdef�hrer h�tte weiterhin Zusatzlektionen erteilt.
4.2 Die Vorinstanz beurteilte die Sache folglich wesentlich auch unter Berufung auf die allgemeine Lebenserfahrung, was als Rechtsfrage vom Bundesgericht frei zu �berpr�fen ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Der im angefochtenen Entscheid aus den beruflichen Gegebenheiten und der kantonalrechtlichen Altersentlastung gezogene Schluss, bei Realschullehrern sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eher von einer Pensumsreduktion als von der Beibehaltung einer �ber das Vollpensum hinaus gehenden Lektionenzahl auszugehen, ist f�r den Einzelfall des Beschwerdef�hrers nicht beweiskr�ftig. Die vom kantonalen Gericht zum Ausschluss von Nebenverdienst aus Zusatzunterricht angef�hrten Gr�nde des Alters und der beruflichen Belastung eines Realschullehrers w�rden im �brigen die Ablehnung jeglichen Nebenverdienstes nahelegen, was dem vorinstanzlich ber�cksichtigten Nebeneinkommen von Fr. 5'544.30 den Boden entz�ge. Die vorinstanzliche W�rdigung der Aktenlage �berzeugt insoweit rechtlich nicht.
4.3 Das kantonale Gericht stellte als Invalideneinkommen den im Jahr 2006 im Beruf des Reallehrers tats�chlich erzielten Lohn von Fr. 68'527.75 fest. Diesen Betrag erh�hte es um das Nebeneinkommen von Fr. 2'710.- auf Fr. 71'237.75. Eine halbe Rente setzte demnach einen Validenlohn von mindestens Fr. 142'475.50.- voraus. Nach den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 105 Abs. 1 BGG) betrug im Jahr 2006 das f�r den Validenlohn massgebliche Einkommen eines Reallehrers im Vollpensum hingegen Fr. 133'518.45 (Besoldungstabelle 2006). Der Beschwerdef�hrer m�sste daher - f�r den Gesundheitsfall - ein Nebeneinkommen von mindestens Fr. 8'957.05.- (Fr. 142'475.50 - Fr. 133'518.45) und damit mehr als das Dreifache des tats�chlichen Nebenerwerbs von Fr. 2'710.- nachweisen, damit es weiterhin beim Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bliebe. Sodann ermittelte die Vorinstanz gest�tzt auf die ab 1. Januar 2008 g�ltige Revisionsbestimmung von Art. 31 IVG, welche nurmehr die teilweise Ber�cksichtigung einer Einkommensverbesserung vorsieht, einen Invalidenlohn f�r das Jahr 2008 von Fr. 74'367.-. Ein 50%iger Invalidit�tsgrad erg�be sich folglich erst bei einem Validenlohn von minimal Fr. 148'734.-. Nach der Besoldungstabelle 2008 betrug der Jahreslohn eines vollzeitlich t�tigen Reallehrers Fr. 136'472.05, weshalb erst ein Nebeneinkommen von Fr. 12'261.95 Anspruch auf eine halbe Rente g�be (Fr. 148'734.- - Fr. 136'472.05). Dieser Betrag �bertrifft den im Jahr 2007 effektiv erzielten Nebenverdienst von Fr. 4'990.- (IK-Auszug) um mehr als das Zweifache. Ein im Jahr 2008 davon wesentlich abweichendes tats�chliches Nebeneinkommen behauptet der Beschwerdef�hrer nicht (E. 2 hievor).
Bei der gegebenen Aktenlage ist weder f�r das Jahr 2006 noch f�r 2008 ein als Gesunder erzielter Nebenerwerb in der erforderlichen halbrentenbegr�ndenden H�he mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit beweisbar. Dass es sich f�r 2007 anders verhalten sollte, ist nicht einzusehen. Das im angefochtenen Entscheid festgestellte hypothetische Nebeneinkommen des Validenlohns ist nach dem Gesagten nicht bundesrechtswidrig.
5.1 Der f�r 2006 verbindlich festgestellte Invalidenlohn von Fr. 71'237.75 (Art. 105 Abs. 1 BGG) und das Valideneinkommen von Fr. 139'062.80 ergeben einen Invalidit�tsgrad von 49 %, was nur mehr eine Viertelsrente begr�ndet (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung). Ferner stellte das vorinstanzliche Gericht ein Valideneinkommen im Jahr 2008 von Fr. 142'228.95 fest, weshalb unter Ber�cksichtigung des Invalidenlohnes von Fr. 74'367.- der Invalidit�tsgrad 48 % betr�gt (Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2008 g�ltigen Fassung).
5.2 Nach dem Gesagten ist der als Invalider tats�chlich erzielte Nebenverdienst eine anspruchsvermindernde neue Tatsache (Art. 17 Abs. 1 ATSG), welche die revisionsweise Herabsetzung der zuvor halben Invalidenrente auf eine Viertelsrente zur Folge hat (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).