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Timestamp: 2019-10-16 19:40:37
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Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 60', '§ 5', '§ 50', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 1']

Amt-Warnow-West | 2015 Dezember
22. Dezember 2015 /in Dezember 2015 /von Amt-Warnow-West
Öffentliche Bekanntmachung des Fachbereiches Finanzverwaltung/Steuern des Amtes Warnow-West für die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen über die öffentliche Zustellung von Bescheiden zur Gewerbesteuer für die Jahre 2012 und 2013.
Herr Axel Ibendorf hatte einen Firmensitz bis März 2014 in der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen OT Lichtenhagen. Weiterlesen →
Herr Toralf Mehnert hatte einen Firmensitz bis August 2014 in der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen OT Lichtenhagen. Weiterlesen →
Gemeinde Pölchow – Geschäftsordnung
21. Dezember 2015 /in Satzungen Gemeinde Pölchow /von Amt-Warnow-West
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Pölchow
(2) Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung vom 22.07.1999 außer Kraft.
Kritzmow, 08.12.2015
18. Dezember 2015 /in Dezember 2015 /von Amt-Warnow-West
Öffentliche Bekanntmachung des Fachbereiches Finanzverwaltung/Steuern des Amtes Warnow-West für die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen über die öffentliche Zustellung von Bescheiden zur Gewerbesteuer für die Jahre 2010, 2011 und 2012.
Die Firma Meyer Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH & Co. KG, mit p. h. G. Meyer & Partner Vermögensverwaltungsgesellschaft und deren Geschäftsführung durch Wilfried und Brigitte Meyer hatte Ihren Sitz bis Juni 2013 in der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen. Weiterlesen →
Gemeinde Papendorf – Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 22
15. Dezember 2015 /in Dezember 2015 /von Amt-Warnow-West
Nachfolgendes wird amtlich durch Aushang an der Bekanntmachungstafel der Gemeinde Papendorf bekannt gemacht werden.
1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 22 „Schulsporthalle am Campus“ der Gemeinde Papendorf
Amt – Lesefassung Geschäftsordnung
14. Dezember 2015 /in Satzungen Amt /von Amt-Warnow-West
Geschäftsordnung für den Amtsausschuss des Amtes Warnow-West
a) die Geschäftsordnung für den Amtsausschuss des Amtes Warnow-West vom 11.12.2014, in Kraft getreten am 11.12.2014, veröffentlicht am 26.02.2015 auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen des Amtes;
b) die Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Amtsausschuss des Amtes Warnow-West vom 19.11.2015, in Kraft getreten am 19.11.2015, veröffentlicht am 11.12.2015 auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen des Amtes.
(2) Nicht den Ausschüssen angehörende Mitglieder des Amtsausschusses werden per E-Mail über Tag, Ort und Beginn der Sitzungen der Ausschüsse informiert. Das Gleiche gilt für die nicht dem Amtsausschuss angehörenden Mitglieder der Gemeindevertretungen, die dem Amt kommunale Selbstverwaltungsaufgaben übertragen haben, für die Sitzungen des Schul- und Bauhofausschusses.
Amt – 1. Änderung der Geschäftsordnung
11. Dezember 2015 /in Satzungen Amt /von Amt-Warnow-West
Erste Änderung der Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Warnow-West
Die Geschäftsordnung des Amtsausschusses des Amtes Warnow-West vom 11.12.2014 wird wie folgt geändert:
In § 14 Ausschusssitzungen wird in Abs. 2 nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:
„Das Gleiche gilt für die nicht dem Amtsausschuss angehörenden Mitglieder der Gemeindevertretungen, die dem Amt kommunale Selbstverwaltungsaufgaben übertragen haben, für die Sitzungen des Schul- und Bauhofausschusses.“
Diese Änderung der Geschäftsordnung tritt mit Beschluss des Amtsausschusses am 19.11.2015 in Kraft.
Kritzmow, 19.11.2015
Amt – Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
8. Dezember 2015 /in Dezember 2015 /von Amt-Warnow-West
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und die Entlastung des Amtsvorstehers des Amtes Warnow-West gemäß § 60 Abs. 6 KV M-V
Der Amtsausschuss des Amtes Warnow-West hat in seiner Sitzung am 19.11.2015 den Jahresabschluss 2012 festgestellt und dem Amtsvorsteher die Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss 2012 mit seinen Anlagen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Weiterlesen →
Gemeinde Kritzmow – Satzung über die Aufhebung der Straßenreinigungsgebührensatzung
1. Dezember 2015 /in Satzungen Gemeinde Kritzmow /von Amt-Warnow-West
Satzung über die Aufhebung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Kritzmow
Aufgrund der §§ 5 und 43 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011, verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über die Kommunalverfassung und zur Änderung weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V. S. 777), des § 50 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Januar 1993, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Mai 2011 (GVOBl. M-V S. 323, 324) wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 30. Juni 2015 folgende Satzung erlassen:
Die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Kritzmow vom 06.08.2013, zuletzt geändert am 29.04.2014 wird zum 31.12.2015 aufgehoben.
Diese Aufhebungssatzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.
Gemeinde Papendorf – Lesefassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen
1. Dezember 2015 /in Satzungen Gemeinde Papendorf /von Amt-Warnow-West
Satzung der Gemeinde Papendorf über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen
a) Satzung der Gemeinde Papendorf über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 23.11.2000, veröffentlicht im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Amtes Warnow-West mit den Gemeinden Elmenhorst/Lichtenhagen, Kritzmow, Lambrechtshagen, Papendorf, Pölchow, Stäbelow und Ziesendorf (Amtsblatt) „Der Landbote“ Nr. 10/9. Jahrgang vom 18.05.2001, in Kraft getreten rückwirkend zum 28.07.1995
b) Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Papendorf über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 15.10.15, veröffentlicht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden / Papendorf am 01.12.15, in Kraft getreten am 02.12.15.
Zur teilweisen Deckung des Aufwandes für die Herstellung, den Aus- und Umbau, die Verbesserung, Erweiterung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, auch wenn sie nicht zum Anbau bestimmt sind, erhebt die Gemeinde Papendorf Beiträge von den Beitragspflichtigen des § 2, denen durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen Vorteile erwachsen.
die überwiegend der Verbindung von Ortsteilen und anderen Verkehrswegen innerhalb des Gemeindegebietes dienen (§ 3 Nr. 3b zweite und dritte Alternative StrWG M-V), werden Innerortsstraßen gleichgestellt,
a) bei Grundstücken, die an die Straße, den Weg oder den Platz angrenzen, von der
Straßengrenze aus gemessen
b) bei Grundstücken, die mit der Straße, dem Weg oder dem Platz nur durch eine
Zuwegung verbunden sind, vom Ende der Zuwegung an gemessen.
Gemeinde Papendorf – Erste Satzung zur Änderung der Satzung über dieErhebung von Beiträgen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Papendorf über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen
Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 13.07.2011 (GVOBl. M-V S. 777) und der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.04.2005 (GVOBl. M-V, S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13.07.2011 (GVOBl. M-V, S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 15.10.2015 folgende Satzung erlassen:
Die Satzung der Gemeinde Papendorf über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 21.08.2000, veröffentlicht im Landboten Nr. 18 vom 09.09.2000, wird wie folgt geändert:
Papendorf, 15.10.2015