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Timestamp: 2016-09-28 01:43:53
Document Index: 279311335

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 87', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE']

9C_645/2015 (03.02.2016)
9C_645/2015 � � Urteil vom 3. Februar 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juni 2015.
Die 1980 geborene A.________ stellte erstmals am 16. Dezember 2008 bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich ein Gesuch zum Leistungsbezug, welches mit Verf�gung vom 21. Juli 2009 abgelehnt wurde. Am 30. November 2010 meldete sie sich erneut bei der Invalidenversicherung an. Nach Einholung eines bidisziplin�ren Gutachtens von Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und Innere Medizin, vom 13. August 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren verf�gungsweise am 10. Juli 2014 abermals ab.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. Juni 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, der Entscheid vom 30. Juni 2015 sei aufzuheben und ihr ab 1. November 2011 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann es auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Strittig ist, ob das kantonale Sozialversicherungsgericht einen Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin zu Recht verneint hat.
2.1.�Die IV-Stelle ist auf die Neuanmeldung vom 30. November 2010 eingetreten, weshalb der Anspruch von der Vorinstanz umfassend zu pr�fen war (Art. 87 Abs. 3 IVV).
2.2.�Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) korrekt dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.3.�Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist (Statusfrage), was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Bet�tigungsvergleich) f�hrt, ergibt sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbst�tig w�re. Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Massgebend sind die Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-) Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20; 137 V 334 E. 3.2 S. 338; 125 V 146 E. 2c S. 150; 117 V 194 E. 3b S. 194 f.; je mit Hinweisen).
2.4.�Bei der Beantwortung der Statusfrage handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu ber�cksichtigen hat. Diese sind als innere Tatsachen einer direkten Beweisf�hrung indessen nicht zug�nglich und m�ssen in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitber�cksichtigt werden. Ebenso sind Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste (BGE 130 IV 58 E. 8.5 S. 62; 115 II 440 E. 5b S. 448; Urteil 9C_559/2009 vom 18. Dezember 2009 E. 3, publ. in: SVR 2010 IV Nr. 35 S. 111; je mit Hinweisen). Die auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierende Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit ist f�r das Bundesgericht daher verbindlich, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (vgl. E. 1 hievor). Eine Beweisw�rdigung ist nicht bereits dann offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich (zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen), wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn der Entscheid - im Ergebnis - offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56, 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.).
3.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beschwerdef�hrerin habe vor der ersten Anmeldung bei der Invalidenversicherung in einem 70%-Pensum beim D.________ gearbeitet. Gegen�ber dem rheumatologischen Gutachter habe sie angegeben, die Pensenreduktion in den Jahren 2002 bis 2004 (von 100 % auf 80 %) sei gesundheitsbedingt erfolgt, wof�r es aber keine entsprechenden (Arzt-) Berichte gebe. Auch die Reduktion beim Stellenwechsel von der Firma E.________ zum D.________ sei ohne Begr�ndung geblieben. Dr. med. F.________ habe zudem erst ab August 2007 eine Arbeitsunf�higkeit attestiert, wogegen der Stellenantritt bereits im Januar desselben Jahres gewesen sei. Es w�rden Arztberichte fehlen, die gest�tzt auf die vorgebrachten Leiden eine andauernde Arbeitsunf�higkeit attestierten. Die Pensenreduktionen seien nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit aufgrund gesundheitlicher Einschr�nkungen, sondern vielmehr freiwillig erfolgt. Ferner habe sich die private Situation im Wesentlichen nicht ver�ndert, weshalb davon auszugehen sei, dass die Beschwerdef�hrerin auch im Gesundheitsfall zu 70 % erwerbst�tig w�re.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht ermittelte daher in Anwendung der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 137 V 334 E. 3.1.3 S. 338) und unter Ber�cksichtigung der 50%igen Arbeitsunf�higkeit gem�ss dem als beweiswertig eingestuften bidisziplin�ren Gutachten vom 13. August 2013 im Erwerbsbereich einen Teilinvalidit�tsgrad von (gewichtet) 20 %. In antizipierter Beweisw�rdigung erachtete es eine Haushaltsabkl�rung als entbehrlich, weil im Aufgabenbereich nicht eine Einschr�nkung von mindestens 65 % (gewichtet 19.5 %) zu erwarten sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe die Statusfrage falsch beurteilt und zu Unrecht die gemischte Methode angewandt. In diesem Zusammenhang r�gt sie eine willk�rliche Beweisw�rdigung. Sie wendet im Wesentlichen ein, diversen aktenkundigen Arztberichten k�nne entnommen werden, dass sie seit 1998 an zahlreichen Gesundheitssch�den leide und sich auch mehreren Operationen habe unterziehen m�ssen. Daraus erhelle, dass die Pensumreduktion bei der G.________ AG von 100 % auf 80 % gesundheitsbedingt erfolgt sei. Gleiches gelte f�r die Verringerung des Besch�ftigungsgrades auf 70 % beim Stellenwechsel von der Firma E.________ zum D.________, welcher ein Burn-out mit sechsmonatiger Arbeitsunf�higkeit vorausgegangen sei. Schliesslich w�rde eine kinderlose 35-j�hrige Frau, die keine Betreuungsaufgaben habe, mitten im Berufsleben stehen und ihre Karrierepl�ne verwirklichen. Es sei deshalb erstellt, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbst�tig w�re. Abgesehen davon seien ihre pers�nlichen und finanziellen Verh�ltnisse nicht ausreichend abgekl�rt worden.
4.1.�Es trifft zu, dass den Berichten von Dr. med. H.________, Chiropraktor SCG/ECU, vom 8. Dezember 2010, Dr. med. I.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin FMH, vom 25. Januar 2012 und dem psychiatrischen Teilgutachten diverse, teils schon seit 1998 bestehende Gesundheitssch�den entnommen werden k�nnen. Aus diesen Berichten ergibt sich indessen nicht, dass die Beschwerdef�hrerin derart in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt und deswegen eine Reduktion des Arbeitspensums erforderlich gewesen w�re. Wohl hatten Migr�neanf�lle und Unterleibsoperationen Arbeitsunf�higkeitsperioden zur Folge, welche aber zeitlich beschr�nkt waren. Gegenteiliges ist aus den Akten nicht ersichtlich. Eine andauernde Einschr�nkung ist weder im Zeitpunkt der Reduktion w�hrend der Anstellung bei der G.________ AG ab Juli 2003 (Pensum von 80 %) noch beim Wechsel zum D.________ ab Januar 2007 (Pensum von 70 %) ausgewiesen. Daran �ndert auch nichts, dass die Beschwerdef�hrerin im Vorfeld zum letztgenannten Stellenantritt an einem Burn-out litt. Diesbez�glich war sie offenbar von Mai bis November 2006 vollst�ndig arbeitsunf�hig. "Burn-out" stellt indessen als Z-Diagnose (ICD-10 Z73.0) kein rechtserheblicher Gesundheitsschaden dar (Urteil 8C_810/2013 vom 9. April 2014 E. 5.2.2 mit weiteren Hinweisen). Wie die Vorinstanz zudem zutreffend erkannte, attestierte der Hausarzt erst ab August 2007 eine 20%ige Arbeitsunf�higkeit. Zu keiner anderen Betrachtungsweise Anlass gibt auch der Umstand, dass der psychiatrische Gutachter Hinweise f�r in der Vorgeschichte aufgetretene depressive Krankheitsepisoden habe finden k�nnen, die aber diagnostisch durch die behandelnden �rzte nicht nach ICD-10 kodifiziert worden seien. Diese Aussage bezog sich auf die ihm vorliegenden Arztberichte, welche erst ab Dezember 2008 datierten und lediglich Aufschluss �ber die gesundheitliche Situation ab Juni 2007 gaben; folglich erst nach Stellenantritt beim D.________. Daraus kann die Beschwerdef�hrerin somit nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.2.�Unbestritten ist die Feststellung der Vorinstanz, dass sich die private Situation (seit 2005 verheiratet, keine Kinder) im Wesentlichen unver�ndert zeige. Die von der Beschwerdef�hrerin erhobene R�ge des unvollst�ndig festgestellten Sachverhalts (ungegn�gende Abkl�rung der finanziellen Situation) ist nicht ausreichend substanziiert. Sie zeigt �berdies nicht auf, weshalb die Annahme der Vorinstanz, die Versicherte w�rde als Gesunde nur zu 70 % erwerbst�tig sein, bundesrechtswidrig sein soll.
4.3.�Nach dem Gesagten verletzt die Feststellung des kantonalen Sozialversicherungsgerichts, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall zu 70 % erwerbst�tig w�re, kein Bundesrecht. Die darauf beruhende vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung ist im �brigen unbestritten geblieben. Es besteht kein Anlass zur n�heren Pr�fung. Insbesondere er�brigen sich Weiterungen zur Frage nach der Anwendbarkeit der gemischten Methode, zumal diese als solche nicht bem�ngelt wird.