Source: http://www.jurablogs.com/topic/vollzug
Timestamp: 2018-01-21 20:57:43
Document Index: 184559417

Matched Legal Cases: ['BGer', '§ 126', 'BGE', 'BGer', 'BGE', 'BGE']

VOLLZUG - JuraBlogs
Joachim Breu/ Täter und Opfer- 138 Leser - January 15, 2018 1:39pm
… Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in eine Verwahrung durchsetzen wollte (BGer 6B_1192/2016 vom 09.11.2017). Die Staatsanwaltschaft beantragte erfolglos die direkte Umwandlung der Massnahme in eine…
… Die Grundschuld ist ein beliebtes Sicherungsmittel. Gerade wegen der fehlenden Akszessorität hat sie sich im Rechtsverkehr gegenüber der Hypothek durchgesetzt. Die Sicherungsgrundschuld ist dabei wohl die gängigste Form, in der dieses Grundpfandrecht auftritt. Aber welche Kosten entstehen denn überhaupt bei der Betsellung einer Grundschuld? I…
…: Religionsfreiheit im Strafvollzug). Den Abschluss macht jetzt der OLG Braunschweig, Beschl. v. 09.02.2016 – 1 VAs 7/15 zur Frage: Hat ein (einstweilig) Untergebrachter einen Anspruch auf die Gewährung von Sozialleistungen durch die Vollzugsbehörde im Rahmen der einstweiligen Unterbringung nach § 126 a StPO? Es geht um folgende Problematik: Der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser - March 17, 2016 2:40pm
… stützen (BGE 139 IV 175 E. 1.2; Urteil 6B_491/2014 vom 1. Juli 2014 E. 1.2; je mit Hinweisen). Um die entscheidende Frage scheint sich das Bundesgericht weiterhin drücken zu wollen. Es hat es vorgezogen, Nichtigkeit des erstinstanzlichen Entscheids festzustellen, der ja nicht Anfechtungsobjekt war (und bei Nichtigkeit auch nicht sein musste). Posted in: Bundesgericht BGer, Haft, rechtliches Gehör, Strafen / Massnahmen, verfassungsmässiger Richter, Vollzug / Tagged: BV 31, EMRK 5, StGB 59, StPO 221, StPO 229, StPO 363, StPO 364, StPO 440 …
strafprozess- 358 Leser - March 3, 2016 11:27am
… © scusi – Fotolia.com Ganz gut zum gestern vorgestellten OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2015 – 1 Vollz (Ws) 401/15 (vgl. dazu Der Gefangene darf mit seinem Verteidiger telefonieren, oder: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie) passt dann der KG, Beschl. v. 10.11.2015 – 5 Ws 120/15 Vollz -, den ich gestern übersandt bekommen habe. Es geht um…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 154 Leser - November 25, 2015 2:37pm
Endlich frei und endlich umgesetzt
…Knapp vier Monate hat es gedauert, bis das Oberlandesgericht am 21.07.2015 einen Schlussstrich zog, die Vollstreckung für genau einen Kalendertag unterbrach (OLG Dresden 2 Ws 379/15) und damit die vorangegangene Entscheidung des Landgerichtes bestätigte (LG Dresden 6 II StVK 609/15). Das verringert zwar den unmittelbaren Problemdruck des Mandanten…
Joachim Breu/ Täter und Opfer- 154 Leser - August 29, 2015 7:30am
Nicht Klauen, Aber in Haft behalten
… Die Staatsanwaltschaft Dresden ist Kummer gewohnt. Als Vollstreckungsbehörde muss sie das sein, denn sie verwirklicht den staatlichen Strafanspruch. Auch in Fällen, wo eine unterbrochene Freiheitsstrafe nachzuholen ist. Das geschieht nämlich, wenn ein Ausländer aus dem Knast heraus abgeschoben wird und vor der Zeit freiwillig zurückkehrt…
Joachim Breu/ Täter und Opfer- 153 Leser - July 27, 2015 1:30pm
… Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch meinen früheren Beitrag sowie BGE 140 I 125, sowie eine weitere unrühmliche Geschichte). Gegenstand der Beschwerde war die verweigerte Genugtuung für die körperlichen Durchsuchungen…
strafprozess- 48 Leser - May 4, 2015 12:10pm
Feindselige Einstellung zur Institution
… Der Vollzug stationärer Massnahmen ist ein wahrhaft düsteres Kapitel der aktuellen Strafrechtspraxis. Wenn ein von der Norm abweichendes Verhalten offenbart wird und wenn dieses normwidrige Verhalten in den Zusammenhang mit einer Straftat gebracht werden kann, droht heute unabhängig von der Schwere des Delikts eine stationäre Massnahme nach Art…
strafprozess- 60 Leser - December 5, 2014 3:07pm
… Ich habe bisher nur selten zu Fragen der Sicherungsverwahrung gepostet. Das liegt daran, dass die damit zusammenhängenden Fragen häufig sehr kompliziert und hier nicht so einfach darzustellen sind. Mit diesem Posting greife ich aber mal eine Frage zur Sicherungsverwahrung auf, die das OLG Nürnberg im OLG Nürnberg, Beschl. v. 18.09.2014 – 1 Ws…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 46 Leser - November 6, 2014 1:30pm
Missbrauchsgefahr in Psychiatrie und Strafrecht
… Mario Gmür weist in einem sehr zur Lektüre empfohlenen NZZ-Gastkommentar auf absolut inakzeptable Entwicklungen um die kleine Verwahrung hin. In diesem Bereich wird sehenden Auges und mit Nachdruck eine neue Vergangenheit geschaffen, für die sich die Landesregierung in ein paar Jahrzehnten entschuldigen werden muss. Vielleicht schliessen sich die…
strafprozess- 91 Leser - August 14, 2014 10:01am
… Das sächsische Gesetz zur zwanghaften Behandlung mit Psychopharmaka von Personen im Maßregelvollzug ist verfassungswidrig. Ein im Maßregelvollzug Untergebrachter hatte vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit seiner Verfassungsbeschwerde Erfolg. Der Senat erklärt das sächsische Landesrecht für nichtig, nachdem Personen im Maßregelvollzug…
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