Source: http://speed-bike.eu/agb-ebay/
Timestamp: 2017-09-20 03:35:30
Document Index: 78746217

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§6', '§8']

AGB Ebay - Speed-Bike
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internet-Handelsplattform eBay abzuschließenden Verträge zwischen Michael Derboven und natürlichen oder juristischen Personen, bei denen Michael Derboven als Verkäufer handelt. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann(§13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 Abs. 1 BGB).
Der Vertragsschluss erfolgt nach den von eBay für die jeweilige Angebotsform aufgestellten Grundsätzen. Der Vertragstext wird von Michael Derboven nicht gespeichert und ist nach Ende der Abrufbarkeit bei eBay dem Kunden nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Sachen 2 Jahre ab Ablieferung der Sache. Bei gebrauchten Sachen, die im Angebot als solche gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung auf 1 Jahr ab Ablieferung der Sache beschränkt.
§5 - Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Es wird darauf hingewiesen, dass Personen, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind,hinsichtlich der gekauften Ware kein Widerrufs-, Rückgabe- oder Umtauschrecht zusteht.
§6 - Widerrufsfolgen, Wertersatzpflicht
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und derFunktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Michael Derboven ist dankbar, wenn die Sendung in jedem Fall frei an ihn versandt wird, da für unfreie Sendungen ein erhebliches Nachporto zu leisten ist. Sofern ein Anspruch besteht, wird das Rückporto erstattet.
Eine Verpflichtung zur Freimachung besteht in den Fällen, in denen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen haben, jedoch nicht.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen, bei denen die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist der Sitz von Michael Derboven.
§8 - Datenschutzerklärung
Die an Michael Derboven übermittelten Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages sowie im Rahmen der handelsrechtlichen Vorschriften gespeichert und genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Abwicklung des Vertrages unerlässlich ist(Versandunternehmen) oder eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, ungültig oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen