Source: http://www.starkenberg.info/_WP/?page_id=5142
Timestamp: 2019-03-19 01:27:49
Document Index: 195936425

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

Bebauungsplan „Solarpark Tegkwitz“
Die Zielstellungen der Bauleitplanung sind die Überplanung des Geländes (Flurstücke 30/1 und 29/1) als Sondergebiet Solar und die Sicherstellung der Erschließung der rückwärtig liegenden Flurstücke (31/5, 31/6 und 30/2). Die Planfläche bzw. der geplante Geltungsbereich befindet sich in der Gemarkung Tegkwitz, Flur 1 und umfasst eine Gesamtfläche von ca. 1 ha.
Der Gemeinderat der Gemeinde Starkenberg hat auf Antrag und nach pflichtgemäßer Prüfung des vom Vorhabenträger, der Firma Eltron Elektro GmbH aus Schmölln, vorgelegten Vorhaben- und Erschließungsplan mit dem o.g. Aufstellungsbeschluss vom 19.12.2017 die Einleitung des Verfahrens zur Erstellung eines B-Planes beschlossen. Der Vorhabenträger ist bereit und in der Lage den vorgelegten Vorhaben- und Erschließungsplan innerhalb einer bestimmten Frist durchzuführen und die Planungs- und Erschließungskosten zu tragen. Hierzu wird vor dem Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB ein Durchführungsvertrag zwischen Vorhabenträger und Gemeinde geschlossen.
Der Gemeinderat Starkenberg hat in seiner Sitzung am 15.11.2018 den Entwurf des vorhabenbezogenen B-Planes „Solarpark Tegkwitz“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidenden Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat am 15.11.2018 (Beschluss.-Nr. 31/11/18
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats vom 10.12.2018 bis zum 18.01.2019) und
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 1 und 2 BauGB (Auslegung des Entwurfs für die Dauer eines Monats vom 10.12.2018 bis zum 18.01.2019)
Jedermann kann den aktuellen Stand des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Tegkwitz“ mit allen seinen Bestandteilen (Planzeichnung, textliche Festsetzungen, Begründung, Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan sowie Vorhaben- und Erschließungsplan) im Gemeindeamt Starkenberg, Borngasse 7 und im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land, Dorfstraße 32 in Mehna, während der Dienstzeiten einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen.
Die Planunterlagen stehen Ihnen nachfolgend zur Einsichtnahme und Abgabe einer Stellungnahme – im Zeitraum vom 10.12.2018 bis einschließlich 18.01.2019 – als Download zur Verfügung:
Vorhaben- und Erschließungsplan (Stand: November 2018)
Planzeichnung Entwurf (Stand: November 2018),
Textliche Festsetzungen zum Entwurf (Stand: November 2018),
Begründung zum Entwurf (Stand: November 2018),
Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan zum Entwurf (Stand: November 2018),
Gutachten zu den Baugrundverhältnissen, Baugrundhauptuntersuchung n. DIN 4020 EC7 einschließlich abfall- und bodenschutzrechtlicher Bewertung
Stellungnahme Landratsamt Altenburger Land, Fachdienst Natur- und Umweltschutz, zum o.g. Gutachten
Umweltrelevante Informationen und Stellungnahmen von Behörden zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen B-Planes
Hinweis: Hiermit unterrichten wir Sie auch darüber, dass die LEG Thüringen Ihre personenbezogenen Daten im Auftrag der Kommune zur Durchführung des Bauleitverfahrens verarbeitet. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats beraten und entschieden. Ausführliche Informationen zu den Zwecken, den Löschfristen, den Empfängern, Ihren Rechten als betroffene Person, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der LEG Thüringen etc. erhalten Sie unter