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Timestamp: 2016-10-28 21:42:51
Document Index: 336898062

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23']

B 73/00 (28.05.2002)
Fr�sard; Gerichtsschreiber Kr�henb�hl
I.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph H�berli, Strassburgstrasse 11, 8004 Z�rich,
1. Winterthur-Columna, Stiftung f�r die berufliche Vorsorge,
2. Berna Schweizerische Personalf�rsorge- und Hinterbliebenenstiftung,
A.- Der 1939 geborene I.________, welcher bereits im Jahre 1988 in eine Auffahrkollision verwickelt war, arbeitete in der Firma H.________ AG, als er sich am 11. Juli 1990 bei einem Sturz von einem Bauger�st eine R�ckenverletzung mit Deckplattenimpressionsfraktur Th12 und L1 zuzog.
Nach einem vom 14. bis 17. Juli 1990 dauernden station�ren Aufenthalt im Spital Z.________ war er bis zum Ablauf seiner Saisonnierbewilligung am 5. Dezember 1990 und der dadurch bedingten Ausreise in sein Heimatland vollst�ndig arbeitsunf�hig.
Nach seiner R�ckkehr in die Schweiz arbeitete I.________ ab 1. April 1991 - nunmehr mit einer Jahresaufenthaltsbewilligung - in der Firma S.________. Am 25. Juni 1991 wurde er w�hrend der Arbeit von einer Kurbel am rechten Ellenbogen verletzt. Nach einer deswegen am 2. August 1991 durchgef�hrten Bursektomie konnte die fr�here Arbeit am 10. September 1991 wieder zu 50 % aufgenommen werden. Ab
1. Oktober 1991 war I.________ f�r die Firma L.________ AG t�tig. Hier kam es am 18. Juni 1992 erneut zu einer Verletzung des rechten Ellenbogens, welche eine im Spital Y.________ ambulant vorgenommene Punktierung eines Blutergusses erforderlich machte. Wegen anhaltender Beschwerden namentlich im rechten Ellenbogen und im R�cken nahm I.________ seine Arbeit in der Folge nicht wieder auf. Die Firma L.________ AG k�ndigte ihm schliesslich angesichts der langanhaltenden Arbeitsunf�higkeit auf Ende Juli 1993.
Seither geht I.________ keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), welche jeweils f�r Heilungskosten aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, stellte ihre Leistungen mangels ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen den weiterhin bestehenden Beschwerden und den erlittenen Unf�llen mit Verf�gung vom 24. November 1993 per 28. November 1993 ein. Daran hielt sie mit unangefochten gebliebenem Einspracheentscheid vom 22. April 1994 fest. Die Invalidenversicherung anerkannte demgegen�ber eine Erwerbsunf�higkeit von 54 % und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 8. Oktober 1996 r�ckwirkend ab 1. Juni 1993 eine halbe Invalidenrente mit Zusatzrente f�r die Ehefrau zu.
W�hrend des Arbeitsverh�ltnisses in der Firma S.________ war I.________ bei der damaligen Winterthur-Stiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge (heute:
Winterthur-Columna Stiftung f�r die berufliche Vorsorge; nachfolgend: Winterthur-Columna) berufsvorsorgeversichert.
Bei der Firma L.________ AG fiel die Durchf�hrung der beruflichen Vorsorge in die Zust�ndigkeit der Berna, Schweizerische Personalf�rsorge- und Hinterbliebenen-Stiftung (nachfolgend: Berna). Auf Anfrage des vom Versicherten beigezogenen Anwalts hin verneinten sowohl die Berna als auch die Winterthur-Columna ihre Leistungspflicht.
B.- Am 1. September 1999 liess I.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern eine gegen die Winterthur-Columna wie auch - alternativ - gegen die Berna gerichtete Klage einreichen und die Zusprechung von Invalidenleistungen beantragen. Das kantonale Gericht gelangte zum Schluss, die schliesslich in die Invalidit�t m�ndende Arbeitsunf�higkeit habe ohne wesentlichen Unterbruch schon vor Beginn der Versicherungsverh�ltnisse bei den beklagten Vorsorgeeinrichtungen bestanden, weshalb diese keine Leistungspflicht treffe. Dementsprechend wies es die Klage mit Entscheid vom 2. August 2000 ab.
C.- In der darauf erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ das Begehren um Aufhebung des kantonalen Entscheids und R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung und Festlegung der ihm zustehenden Leistungen stellen.
Die Winterthur-Columna und die Berna schliessen je auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.- a) Das kantonale Gericht hat die Grundlagen f�r die Beurteilung des geltend gemachten Leistungsanspruchs gem�ss Gesetz sowie reglementarischen Bestimmungen der beiden ins Recht gefassten Vorsorgeeinrichtungen ausf�hrlich wiedergegeben, worauf verwiesen wird.
F�r den Ausgang des vorliegenden Verfahrens von entscheidender Bedeutung ist dabei insbesondere Art. 23 BVG, welcher unter anderm vorsieht, dass Anspruch auf Invalidenleistungen Personen haben, die bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren. Ein Abweichen von dieser Regelung ist in den Reglementen der betroffenen Vorsorgeeinrichtungen nicht vorgesehen. Der allenfalls leistungspflichtige Versicherer ist demnach nach Massgabe dieser Norm und unter Ber�cksichtigung der dazu ergangenen Rechtsprechung zu bestimmen.
b) Es entspricht dem klaren Willen des Gesetzgebers, dass die Versicherteneigenschaft als Leistungsvoraussetzung nicht erst im Zeitpunkt des Eintritts der Invalidit�t, sondern bereits beim Auftreten der f�r die Entstehung der Invalidit�t relevanten Arbeitsunf�higkeit gegeben sein muss.
Fehlt es hieran, l�sst eine allf�llige Versicherteneigenschaft im Zeitpunkt des Invalidit�tseintritts keine Leistungsanspr�che f�r einen vorbestandenen Gesundheitsschaden entstehen (BGE 120 V 117 Erw. 2c, 118 V 99 Erw. 2b, 117 V 331 Erw. 3).
c) Kann eine vor Beginn eines neuen Versicherungsverh�ltnisses bereits vorhanden gewesene Arbeitsunf�higkeit nicht als unterbrochen gelten, f�llt eine Leistungspflicht des neuen Versicherers demnach zum Vornherein ausser Betracht.
Besteht n�mlich zwischen einer w�hrend der Versicherungsdauer aufgetretenen Arbeitsunf�higkeit und der nachfolgenden Invalidit�t sowohl in sachlicher als auch in zeitlicher Hinsicht ein enger Zusammenhang, wird diejenige Vorsorgeeinrichtung, welcher der Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Eintritts seiner Arbeitsunf�higkeit angeschlossen war, auch dann leistungspflichtig, wenn die Invalidit�t erst nach Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses eintritt.
In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invalidit�t zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der seinerzeit zur Arbeitsunf�higkeit gef�hrt hat. Die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunf�higkeit nicht w�hrend l�ngerer Zeit wieder arbeitsf�hig war. Eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs darf dabei nicht schon angenommen werden, wenn die versicherte Person bloss f�r kurze Zeit wieder an die Arbeit zur�ckgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusammenhanges zwischen Arbeitsunf�higkeit und Invalidit�t schematisch in analoger Anwendung der Regel von Art. 88a Abs. 1 IVV beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsf�higkeit in jedem Fall zu ber�cksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Zu ber�cksichtigen sind vielmehr die gesamten Umst�nde des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische Beurteilung durch den Arzt oder die �rztin sowie die Beweggr�nde, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 120 V 117 f. Erw. 2c/aa und 2c/bb mit Hinweis). In diesem Sinne wird man bei invaliden Versicherten auch gest�tzt auf einen mehr als dreimonatigen Eingliederungsversuch eine Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit nicht bejahen k�nnen, wenn jener massgeblich auf sozialen Erw�gungen beruhte, eine dauerhafte Wiedereingliederung aber unwahrscheinlich war (BGE 120 V 118 Erw. 2c/bb mit Hinweis). Entscheidend ist, ob die versicherte Person w�hrend dieser Zeit wirklich eine volle Leistung erbracht hat und ob die dauerhafte Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit gest�tzt auf die Resultate des Wiedereingliederungsversuchs wahrscheinlich ist (SZS 1997 S. 67 Erw. 2a mit Hinweis).
2.- Wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, blieben die beiden jeweils den rechten Ellenbogen betreffenden Ereignisse vom 25. Juni 1991 und 18. Juni 1992 ohne nachhaltige Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Nach der ohne gr�ssere Komplikationen verlaufenen Heilbehandlung konnten �rztlicherseits keine nennenswerten Sch�digungen bleibender Art mehr objektiviert werden.
Zentrale Bedeutung f�r die schliesslich eingetretene Invalidit�t kommt - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - den R�ckenschmerzen des Beschwerdef�hrers zu. Die �rzte des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) messen in ihrer Expertise vom 8. Februar 1996 - abgesehen von der erst 1994 aufgetretenen arteriellen Hypertonie - einzig dem diagnostizierten Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen Ver�nderungen invalidisierenden Charakter bei. R�ckenschmerzen waren aber schon vor Beginn des Versicherungsverh�ltnisses bei der Winterthur-Columna in Erscheinung getreten.
Dass die 1990 erlittene und mit geringer keilf�rmiger Deformierung konsolidierte Impressionsfraktur nach Ansicht der �rzte des ZMB keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsf�higkeit hat, steht der Annahme eines engen sachlichen Zusammenhangs zwischen der fr�heren Arbeitsunf�higkeit und der schliesslich eingetretenen Invalidit�t nicht entgegen.
Auch in den seinerzeitigen Untersuchungen wurden nebst unfallbedingten Wirbels�ulenverletzungen degenerative Ver�nderungen im Lumbalbereich festgestellt.
L�sst sich somit ein enger sachlicher Konnex zwischen der schon vor Beginn der Versicherungsverh�ltnisse bei den beschwerdegegnerischen Vorsorgeeinrichtungen bekannten Arbeitsunf�higkeit und der sp�ter eingetretenen Invalidit�t bejahen, stellt sich weiter die Frage, ob allenfalls in zeitlicher Hinsicht eine relevante Unterbrechung eingetreten ist.
3.- Nachdem der Beschwerdef�hrer bis zum Ablauf seiner Aufenthaltsbewilligung als Saisonnier am 5. Dezember 1990 und der damit verbundenen Ausreise in sein Heimatland vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen war, nahm er nach seiner R�ckkehr in die Schweiz am 1. April 1991 eine neue Stelle in der Firma S.________ an und war damit im Rahmen der beruflichen Vorsorge neu bei der heutigen Winterthur-Columna versichert. Ob er im Hinblick auf die nach dem erneuten Unfall vom 25. Juni 1991 eingetretene Arbeitsunf�higkeit und die sp�ter manifest gewordene Invalidit�t Leistungen dieser neuen Vorsorgeeinrichtung beanspruchen kann, h�ngt zun�chst von der Beantwortung der Frage ab, ob er im Zeitpunkt des Stellenantritts am 1. April 1991 seine Arbeitsf�higkeit wiedererlangt hatte.
Desgleichen w�re f�r eine Inanspruchnahme von Leistungen der Berna, welche nach dem erneuten Wechsel des Arbeitgebers per 1. Oktober 1991 als f�r die berufliche Vorsorge zust�ndig in Betracht f�llt, zu verlangen, dass die auf Grund fr�herer Unf�lle beeintr�chtigte Arbeitsf�higkeit vor der nach dem Zwischenfall vom 18. Juni 1992 definitiv erfolgten Aufgabe der Erwerbst�tigkeit wiederhergestellt war.
a) Das kantonale Gericht ist zum Schluss gelangt, der Beschwerdef�hrer habe seine Arbeitsf�higkeit noch nicht wiedererlangt, als er am 1. April 1991 die neue Stelle in der Firma S.________ antrat.
aa) Das zur Begr�ndung dieses Standpunktes unter anderm angef�hrte Argument, der Beschwerdef�hrer habe vor Beginn dieses neuen Arbeitsverh�ltnisses offenbar nie mehr l�nger als drei Monate zusammenh�ngend gearbeitet, ist zwar zutreffend. Es kann aber im Zusammenhang mit der Frage, ob die Arbeitsf�higkeit beim Antritt der neuen Stelle wiederhergestellt war, nicht ausschlaggebend sein. Weil die T�tigkeit in der Firma S.________ zufolge eines neuen Unfalls, n�mlich eines Schlages einer Kurbelwelle gegen den rechten Ellenbogen, niedergelegt werden musste, kann nicht gesagt werden, wie lange der Beschwerdef�hrer gearbeitet h�tte, wenn es nicht zu diesem Unfall gekommen w�re.
bb) Unter relevanter Arbeitsunf�higkeit ist eine Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 114 V 286 Erw. 3c). Ob eine Person trotz Lohnzahlung in ihrer Arbeitsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt ist, ob sie also im Rahmen eines Arbeitsverh�ltnisses ihre �bliche oder aber eine gesundheitsbedingt eingeschr�nkte Leistung erbringt, ist von Amtes wegen mit aller Sorgfalt zu pr�fen (Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], in: Murer/Stauffer [Hrsg. ], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Z�rich 1997, S. 289). Dabei ist, um eine sachgerechte Umsetzung der Regelung in Art. 23 BVG (Erw. 1) zu gew�hrleisten, grunds�tzlich auf die Verh�ltnisse abzustellen, die sich auch arbeitsrechtlich offenbaren. Die vertraglich festgesetzte Pflicht zur Erbringung von Arbeit und die daf�r vorgesehene Entl�hnung sowie weitere im Rahmen des Arbeitsverh�ltnisses getroffene Vereinbarungen sind in der Regel als den realen Gegebenheiten entsprechend zu werten. Nur bei Vorliegen besonderer Umst�nde darf die M�glichkeit einer von der arbeitsrechtlich zu Tage tretenden Situation in Wirklichkeit abweichenden Lage - etwa in dem Sinne, dass ein Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung verpflichtet war und auch entsprechend entl�hnt wurde, tats�chlich aber eben doch keine volle Arbeitsleistung hat erbringen k�nnen - in Betracht gezogen werden, wobei gegebenenfalls �usserste Zur�ckhaltung geboten ist. Andernfalls best�nde die Gefahr, in Spekulationen zu verfallen, mit der Folge, dass sich der Versicherungsschutz des Arbeitnehmers verfl�chtigen w�rde, indem dieser jeweils an die Vorsorgeeinrichtung des fr�heren Arbeitgebers verwiesen werden k�nnte.
b) Im Fall des Beschwerdef�hrers ist diesbez�glich zu beachten, dass eine bis mindestens 5. Dezember 1990 und damit relativ lange dauernde Arbeitsunf�higkeit �rztlich bescheinigt worden ist. Die weitere Entwicklung des Leistungsverm�gens nach der darauf erfolgten Ausreise aus der Schweiz bleibt unklar. Nach der R�ckkehr war es f�r den Beschwerdef�hrer jedenfalls von erheblicher Bedeutung, wieder eine volle Erwerbst�tigkeit aufnehmen zu k�nnen, stand doch seine Jahresaufenthaltsbewilligung auf dem Spiel. In diesem Zusammenhang f�llt denn auch seine im Gutachten der Klinik und Poliklinik f�r Orthop�dische Chirurgie der Universit�t X.________ vom 27. Juli 1993 festgehaltene Aussage ins Gewicht, wonach er bereits bei Antritt der Stelle in der Firma S.________ starke Beschwerden, haupts�chlich im R�cken, manchmal auch im Nacken sowie in der Schulterregion gehabt, jedoch trotzdem zu 100 % gearbeitet habe, da er ohne diese Voraussetzung kein B-Visum erhalten h�tte. Auch gegen�ber den �rzten des ZMB hatte er laut deren Expertise vom 8. Februar 1996 erkl�rt, damals immer noch an Schmerzen gelitten zu haben; ab 1991 habe er aber versucht, dennoch wieder zu arbeiten.
c) Damit liegen Umst�nde vor, welche ganz erhebliche Zweifel an der angeblich uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit zur Zeit des Stellenantritts in der Firma S.________ und auch sp�ter bei der Firma L.________ AG aufkommen lassen.
Trotz der formal bestehenden Arbeitsverh�ltnisse und der w�hrend kurzer Zeit anscheinend auch erbrachten Leistung ist deshalb gegen die vorinstanzliche Annahme, wonach der Beschwerdef�hrer seine Arbeitsf�higkeit vor dem Antritt der neuen Stelle in der Firma S.________ am 1. April 1991 und auch sp�ter bei Antritt der Stelle am 1. Oktober 1991 bei der Firma L.________ AG nicht wiedererlangt hat, nichts einzuwenden.
4.- Ist demnach ein enger Konnex zwischen der schon vor Beginn der Versicherungsverh�ltnisse bei den vom Beschwerdef�hrer belangten Vorsorgeeinrichtungen bekannten Arbeitsunf�higkeit und der nunmehr bestehenden Invalidit�t sowohl in sachlicher wie auch in zeitlicher Hinsicht zu bejahen, besteht f�r die klageweise geltend gemachten Leistungen keine Grundlage. Dabei kann vorliegend offen bleiben, worauf die fr�here Arbeitsunf�higkeit zur�ckzuf�hren ist und auf welchen Zeitpunkt deren Beginn anzusetzen ist.