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Timestamp: 2016-10-26 13:20:51
Document Index: 146241314

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 134', 'Art. 28', 'Art. 7', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135']

A.________, 1960, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Marc Br�gger-Kuret, Bahnhofstrasse 15, 8570 Weinfelden,
Die 1960 geborene mazedonische Staatsangeh�rige A.________ war ab M�rz 2001 als Montagemitarbeiterin in der Firma E.________ AG, t�tig. Am 17. Mai 2003 wurde sie von einer unter paranoider Schizophrenie leidenden Nachbarin angegriffen und am Hals gew�rgt. Der gleichentags notfallm�ssig aufgesuchte Arzt fand eine Weichteilquetschung am lateralen Halsdreieck und Hinweise auf eine stumpfe Verletzung des Armplexus mit vor�bergehenden ausstrahlenden Schmerzen vor. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als obligatorischer Unfallversicherer anerkannte ihre Leistungspflicht f�r das Ereignis vom 17. Mai 2003. Sie gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Wegen einer sich entwickelnden psychischen Problematik wurde A.________ vom 10. November 2003 bis 13. Februar 2004 in der Psychiatrischen Klinik X.________ station�r behandelt. Mit rechtskr�ftiger Verf�gung vom 27. August 2004 schloss die SUVA den Fall zum 31. August 2004 unter Verneinung eines Anspruchs auf eine UVG-Invalidenrente sowie eine Integrit�tsentsch�digung ab. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, die noch geklagten Beschwerden seien nicht mit einem unfallbedingten organischen Gesundheitsschaden, sondern mit einer psychischen St�rung zu erkl�ren, f�r die dem Ereignis vom 17. Mai 2003 keine rechtsrelevante Bedeutung zukomme. Im September 2004 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle zog nebst weiteren Abkl�rungen die Akten des Unfallversicherers bei und holte ein Gutachten des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Februar 2005 ein. Darin werden eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) und eine Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10: F43.25) diagnostiziert. Mit Verf�gung vom 20. Juni 2005 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente, da keine invalidisierende gesundheitliche St�rung vorliege. Daran hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2005 fest.
Beschwerdeweise beantragte A.________, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Erg�nzung der Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Weiter ersuchte sie um Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss privater medizinischer Abkl�rungen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau verneinte die Voraussetzungen f�r eine Verfahrensistierung und wies die Beschwerde ab (Entscheid vom 8. Juni 2006).
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV- Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 17. November 2006 l�sst A.________ nochmals Stellung nehmen.
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2006 noch nicht h�ngig war, sind hingegen die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen, f�r Streitigkeiten um Leistungen der Invalidenversicherung geltenden Anpassungen von Art. 132 und Art. 134 OG anwendbar (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Gepr�ft wird daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG, in Kraft seit 1. Juli 2006, in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG). Zudem ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung).
2.1 Die gesetzlichen Bestimmungen �ber die hief�r vorausgesetzte Invalidit�t (Art. 28 Abs. IVG) und �ber deren Umschreibung bei im Gesundheitsfall mutmasslich erwerbst�tigen Versicherten als Erwerbsunf�higkeit durch Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit (Art. 7 und 8 ATSG je in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 IVG) sind im angefochtenen Entscheid richtig wiedergegeben. Dasselbe gilt f�r die dazu ergangene Rechtsprechung. Es betrifft dies nebst den massgeblichen beweisrechtlichen Regeln, wie dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG) und den Anforderungen an beweiskr�ftige Arztberichte (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen), in erster Linie auch die Frage, unter welchen Umst�nden eine psychische Gesundheitsst�rung, namentlich auch eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, als invalidit�tsbegr�ndend angesehen werden kann (BGE 130 V 352; vgl. auch BGE 131 V 49, 130 V 396).
2.2 Im Rahmen der ge�nderten Kognitionsregelung gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG ist zwischen frei �berpr�fbarer Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG) einerseits und lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fender Tatfrage (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG) anderseits zu unterscheiden (E. 1.2 hievor; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3 Ingress S. 397). Dabei gilt f�r die Beurteilung, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung - oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399) - mit invalidisierender Wirkung vorliegt, Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten.
3.1 Eine geistige Gesundheitsst�rung steht hier nicht zur Diskussion. Die Vorinstanz hat sodann erkannt, dass kein - gegebenenfalls invalidisierender - k�rperlicher Gesundheitsschaden besteht. In psychischer Hinsicht bejahte sie das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung. Insoweit ist der angefochtene Entscheid unbestritten und im Rahmen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis nicht zu beanstanden.
Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung vermag eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit nur dann zu begr�nden, wenn aufgrund weiterer Faktoren (ausnahmsweise) auf Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess zu schliessen ist (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 354). Dabei steht im vorliegenden Fall aufgrund der nach Lage der Akten zutreffenden und nicht bestrittenen Auffassung des kantonalen Gerichts einzig das Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t von hinreichender Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer zur Diskussion.
3.2 Die Vorinstanz hat hiezu erwogen, gem�ss dem von der IV-Stelle eingeholten Gutachten des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Februar 2005 liege nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung lediglich eine nicht im Vordergrund stehende Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten vor, welche keine hinreichende psychische Komorbidit�t darstelle. Eine posttraumatische Belastungsst�rung, wie sie geltend gemacht worden sei, schliesse der Experte �berzeugend aus. Die Notwendigkeit weiterer medizinischer Abkl�rungen sei in antizipierter Beweisw�rdigung zu verneinen.
Die Beschwerdef�hrerin l�sst einwenden, die Verneinung einer posttraumatischen Belastungsst�rung sei von der Vorinstanz in offensichtlich unrichtiger und unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen vorgenommener Sachverhaltsfeststellung erfolgt. Diese Gesundheitssch�digung stelle eine psychische Komorbidit�t dar, welche eine �berwindung der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung mittels zumutbarer Willensanstrengung ausschliesse.
3.3 Eine posttraumatische Belastungsst�rung wurde erstmals im haus�rztlichen Bericht vom 1. M�rz 2004 erw�hnt. Im Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik X.________ vom 2. M�rz 2004, in welcher die Versicherte vom 10. November 2003 bis 13. Februar 2004 hospitalisiert gewesen war, wurden dann, noch ohne n�here Begr�ndung, die Diagnosen einer posttraumatischen Belastungsst�rung (ICD-10: F43.1) und einer anhaltenden somatoformen Belastungsst�rung (ICD-10: F45.4) gestellt. Dies wurde mit Bericht derselben Klinik vom 1. April 2004 mit einer einl�sslichen Schilderung der Situation begr�ndet. Sodann wurde im Bericht der Klinik f�r Neurologie des Spitals Y.________ vom 8. Juli 2004 zwar nur der Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsst�rung ge�ussert. Es wurde dabei aber einl�sslich auf den Ablauf des Vorfalls vom 17. Mai 2003 und das sp�tere Erleben der Beschwerdef�hrerin Bezug genommen und ausgef�hrt, aus welchen Gr�nden man zu dieser Verdachtsdiagnose gelangte.
Demgegen�ber vertritt Dr. med. S.________ im Gutachten vom 8. Februar 2005 die Auffassung, es liege nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4), welche im Vordergrund stehe, keine posttraumatische Belastungsst�rung, sondern eine Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10: F43.25) vor.
Der Ausschluss einer posttraumatischen Belastungsst�rung wird von Dr. med. S.________ indessen lediglich kurz und namentlich damit begr�ndet, dem Ereignis vom 17. Mai 2003 mangle in jeder Art und Weise die Schwere, welche die - nach Auffassung des Experten "inflation�r verwendete" - Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung rechtfertige. Festzuhalten ist sodann, dass im Gutachten vom 8. Februar 2005 lediglich der - wie gesagt nicht n�her begr�ndete - Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik X.________ vom 2. M�rz 2004 erw�hnt wird. Die Berichte derselben Klinik vom 1. April 2004 und der Klinik f�r Neurologie des Spitals Y.________ vom 8. Juli 2004, in welchen die Diagnose resp. Verdachtsdiagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung jeweils eingehend begr�ndet wurde, lagen dem Experten demnach - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - nicht vor. Jedenfalls setzt sich das Gutachten vom 8. Februar 2005 mit diesen medizinischen Vorberichten nicht auseinander. Die Expertise des Dr. med. S.________ wirft auch in anderer Hinsicht Fragen auf. So dauern die Symptome einer - von Dr. med. S.________ anstelle einer posttraumatischen Belastungsst�rung diagnostizierten - Anpassungsst�rung meist nicht l�nger als sechs Monate nach dem belastenden Ereignis, ausser bei der l�ngeren depressiven Reaktion. Bei l�ngerem Andauern der Symptome - wie dies hier der Fall ist - sollte die Diagnose ge�ndert werden (Dilling/ Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 5. Aufl., S. 171). Weiter f�llt auf, dass Dr. med. S.________ durchaus davon ausgeht, dass die Arbeitsunf�higkeit aufgrund der psychischen Problematik eingeschr�nkt ist. Dies erscheint mit Blick auf BGE 130 V 352 zumindest diskutabel, wenn, wie vom Experten beschrieben, nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung lediglich eine klar hinter dieser zur�ckstehende Anpassungsst�rung vorliegt.
3.4 Zusammenfassend bestehen erhebliche, nicht �berzeugend ausger�umte Widerspr�che und Ungereimtheiten im psychiatrischen Gutachten vom 8. Februar 2005 selbst, aber auch zwischen den Aussagen des Experten und den �brigen fach�rztlichen Stellungnahmen. Die medizinischen Akten gestatten daher bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung nicht die zuverl�ssige Beurteilung, ob nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ein psychischer Gesundheitsschaden vorliegt, welcher allenfalls im Sinne von BGE 130 V 352 als psychische Komorbidit�t zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden verm�chte. Indem das kantonale Gericht in antizipierter Beweisw�rdigung einen zus�tzlichen Abkl�rungsbedarf verneinte, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollst�ndig und damit bundesrechtswidrig festgestellt. Die Sache wird daher an die IV-Stelle zur�ckgewiesen. Diese wird erg�nzende Abkl�rungen zum psychischen Gesundheitszustand treffen und gest�tzt darauf, unter Mitber�cksichtigung des Privatgutachtens vom 14. Juli 2006, �ber den streitigen Leistungsanspruch neu zu befinden haben.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Zudem hat sie der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung, einschliesslich der Kosten f�r das Privatgutachten vom 14. Juli 2006 von Fr. 3600.-, zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 8. Juni 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 15. Dezember 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 6100.- (einschliesslich Mehrwertsteuer und Kosten Privatgutachten) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.