Source: http://www.ecoreporter.de/artikel/2252007-meldung-aleo-solar-ag-einladung-zur-hauptversammlung-am-28-juni-22-05-2007.html
Timestamp: 2017-11-17 17:33:57
Document Index: 4639662

Matched Legal Cases: ['§ 289', '§ 186', '§ 186', '§ 15', '§ 8', '§ 96', '§ 101', '§ 14', '§ 14', '§ 3', '§ 1', '§ 10', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 126', '§ 24', '§ 71', '§ 71', '§ 186', '§ 71', '§ 186', '§ 71', '§ 186', '§ 186', '§ 15', '§ 289', '§ 17', '§ 126', '§ 30']

22.5.2007: Meldung: aleo solar AG: Einladung zur Hauptversammlung am 28. Juni - ECOreporter.de
Meldungen 22.05.2007
22.5.2007: Meldung: aleo solar AG: Einladung zur Hauptversammlung am 28. Juni
- ISIN DE000A0JM634 -
Einladung zur Hauptversammlung 2007
am Donnerstag, den 28. Juni 2007, um 10:30 Uhr
in das Park Hotel Bremen, Im Bürgerpark, 28209 Bremen, ein.
1. Vorlage des festgestellten Jahresabschlusses der aleo solar AG nebst Lagebericht und des gebilligten Konzernabschlusses nebst Lagebericht jeweils zum 31. Dezember 2006, des Berichts des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 2006 sowie des erläuternden Berichts des Vorstands zu den Angaben nach §§ 289 Abs. 4, 315 Abs. 4 HGB
2. Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinnes der aleo solar AG
"Der im festgestellten Jahresabschluss der aleo solar AG zum 31. Dezember 2006 ausgewiesene Bilanzgewinn in Höhe von EUR 3.917.046,55 wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen."
"Den Mitgliedern des Vorstands im Geschäftsjahr 2006 wird für diesen Zeitraum Entlastung erteilt."
"Den Mitgliedern des Aufsichtsrats im Geschäftsjahr 2006 wird für diesen Zeitraum Entlastung erteilt."
5. Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2007
"Die PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Frankfurt am Main, wird zum Abschlussprüfer und Konzernabschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2007 bestellt."
"Die Gesellschaft wird ermächtigt, Aktien der aleo solar AG zu erwerben. Die Ermächtigung ist auf den Erwerb von eigenen Aktien mit einem rechnerischen Anteil am Grundkapital von insgesamt bis zu EUR 1.303.040,00 beschränkt. Die Ermächtigung gilt bis zum 27. Dezember 2008. Die Ermächtigung kann ganz oder in Teilbeträgen, einmal oder mehrfach ausgeübt werden.
Der Erwerb erfolgt über die Börse oder mittels eines an alle Aktionäre der Gesellschaft gerichteten öffentlichen Rückkaufangebots.
― Erfolgt der Erwerb der Aktien über die Börse, so darf der von der Gesellschaft gezahlte Gegenwert je Aktie (ohne Erwerbsnebenkosten) den Eröffnungskurs im Xetra-Handel (oder einem an die Stelle des Xetra-Sytems getretenen, funktional vergleichbaren Nachfolgesystem) am Handelstag an der Wertpapierbörse Frankfurt am Main um nicht mehr als 10 % überschreiten und um nicht mehr als 10 % unterschreiten.
― Erfolgt der Erwerb im Wege eines öffentlichen Rückkaufangebots an die Aktionäre der Gesellschaft, dürfen der gebotene Kaufpreis oder die Grenzwerte der gebotenen Kaufpreisspanne je Aktie (ohne Erwerbsnebenkosten) den Durchschnitt der Schlussauktionspreise im Xetra-Handel (oder einem an die Stelle des Xetra-Systems getretenen, funktional vergleichbaren Nachfolgesystems) an der Wertpapierbörse Frankfurt am Main am 4. bis 10. Börsentag vor dem Tag der Veröffentlichung des Angebots um nicht mehr als 10 % über- oder unterschreiten. Das Volumen des Angebots kann begrenzt werden. Sofern die Gesamtzeichnung des Angebots dieses Volumen überschreitet, sind die Annahmeerklärungen grundsätzlich verhältnismäßig zu berücksichtigen. Eine bevorrechtigte Berücksichtigung geringer Stückzahlen von bis zu 50 Stück zum Erwerb angedienter Aktien der Gesellschaft je Aktionär kann vorgesehen werden.
Der Vorstand wird ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats Aktien der aleo solar AG, die aufgrund dieser Ermächtigung erworben werden,
a) wieder über die Börse zu veräußern oder den Aktionären aufgrund eines an alle Aktionäre gerichteten Angebots unter Wahrung ihres Bezugsrechts zum Bezug anzubieten;
b) als (Teil-)Gegenleistung im Rahmen von Unternehmenszusammenschlüssen oder zum Erwerb von Unternehmen, Beteiligungen an Unternehmen oder Unternehmensteilen zu verwenden;
c) außerhalb der Börse zu einem Preis zu veräußern, der den Börsenpreis der Aktien der Gesellschaft nicht wesentlich unterschreitet; diese Ermächtigung gilt jedoch nur mit der Maßgabe, dass der rechnerische Anteil am Grundkapital der unter Ausschluss des Bezugsrechts gemäß § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG veräußerten Aktien insgesamt 10 % des Grundkapitals, insgesamt also EUR 1.303.040,00, nicht übersteigen darf; für die Frage des Ausnutzens der 10-%-Grenze ist der Ausschluss des Bezugsrechts aufgrund anderer Ermächtigungen nach § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG zu berücksichtigen; oder
d) an Mitarbeiter der Gesellschaft oder von nachgeordneten verbundenen Unternehmen im Sinne der § 15 ff AktG auszugeben.
Das Bezugsrecht der Aktionäre auf die eigenen Aktien der Gesellschaft wird insoweit ausgeschlossen, wie diese Aktien gemäß den vorstehenden Ermächtigungen verwendet werden.
e) Der Vorstand wird zudem ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats Aktien der aleo solar AG, die aufgrund dieser Ermächtigung erworben werden, unter gleichzeitiger Herabsetzung des Grundkapitals einzuziehen, ohne dass die Einziehung oder ihre Durchführung eines weiteren Hauptversammlungsbeschlusses bedarf.
Der Vorstand wird die Hauptversammlung über die Gründe und den Zweck des Erwerbs eigener Aktien, über die Zahl der erworbenen Aktien und den auf sie entfallenden Betrag des Grundkapitals sowie über den Gegenwert, der für die Aktien gezahlt wurde, jeweils unterrichten."
7. Neuwahl des Aufsichtsrats
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrats endet mit dem Ende der Hauptversammlung vom 28. Juni 2007.
Gemäß § 8 Abs. 1 der Satzung in Verbindung mit § 96 Abs. 1, § 101 Abs. 1 AktG setzt sich der Aufsichtsrat aus sechs von der Hauptversammlung zu wählenden Mitgliedern zusammen. Die Hauptversammlung ist nicht an die Wahlvorschläge gebunden.
7.1 "Herr Marius Eriksen, Oldenburg, Ingenieur,
wird zum Mitglied des Aufsichtsrates gewählt. Die Amtszeit beginnt mit dem Ablauf der ordentlichen Hauptversammlung der Gesellschaft am 28. Juni 2007 und endet mit Ablauf der Hauptversammlung, die über die Entlastung für das vierte Geschäftsjahr nach dem Beginn der Amtszeit beschließt. Das Geschäftsjahr, in dem die Amtszeit beginnt, wird hierbei nicht mitgerechnet."
7.2 "Herr Claus von Loeper, Hannover, Fondsmanager,
Herr Claus von Loeper ist Mitglied des Aufsichtsrates der Kemmer Technology AG, Schwäbisch Gmünd.
7.3 "Herr Prof. Dr. Jürgen Parisi, Oldenburg, Universitätsprofessor,
7.4 "Herr Dr. Stefan Reineck, Kirchardt, Vorstand der SÜSS MicroTec AG, Garching bei München,
Herr Dr. Stefan Reineck ist Vorsitzender des Aufsichtsrates der AttoCube Sytems AG, München und der NanoScape AG, München. Zusätzlich ist er „Member of the board“ der TF Instruments Inc., Monmouth Junction, USA, und der Phoseon Technology Inc., Hillsboro, USA.
7.5 "Herr Jörg Friedrich Bätjer, Hillerse, Fondsmanager,
Herr Jörg Friedrich Bätjer ist Mitglied des Aufsichtsrates der ECOROLL AG, Celle und der Deciso VII AG, Hannover.
7.6 "Herr Gerold Heinen, Oldenburg, Steuerberater/ Wirtschaftsprüfer,
Herr Gerold Heinen ist Mitglied des Aufsichtsrates der Ecentis AG, Bremen, der Raiffeisen-Wohnungsbaugenossenschaft EG, Oldenburg, und der ASTORIA Wohnungsbaugenossenschaft eG, Oldenburg.
8. Beschlussfassung über die Anpassung der Vergütung der Mitglieder des Aufsichtsrats
"§ 14 Absatz 1 der Satzung wird mit erstmaliger Wirkung für das am 1. Januar 2007 begonnene Geschäftsjahr 2007 geändert und wie folgt neu gefasst:
"§ 14 Vergütung für den Aufsichtsrat
(1) Die Mitglieder des Aufsichtsrates erhalten eine Vergütung in Höhe von 15.000,00 Euro pro Geschäftsjahr. Der stellvertretende Vorsitzende erhält den eineinhalbfachen Betrag, der Vorsitzende den doppelten Betrag. Aufsichtsratsmitglieder, die dem Aufsichtsrat nicht während eines vollen Geschäftsjahres angehört haben, erhalten die Vergütung entsprechend der Dauer ihrer Aufsichtsratszugehörigkeit. Die Gesellschaft bezieht die Aufgabenwahrnehmung der Mitglieder des Aufsichtsrats in die Deckung einer von ihr abgeschlossenen Vermögensschadenshaftpflichtversicherung (D&O Versicherung) mit ein und trägt die hierfür anfallenden Prämien."
9. Weitere Satzungsänderungen
9.1 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, folgenden Beschluss zu fassen:
"§ 3 der Satzung erhält folgende Fassung:
"(1) Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger, soweit nicht gesetzlich die Veröffentlichung in anderen Publikationsorganen vorgeschrieben ist.
(2) Informationen an die Aktionäre der Gesellschaft und sonstige Inhaber von Wertpapieren, die von der Gesellschaft ausgegeben wurden und zum Handel an einem organisierten Markt im Sinne von § 1 Abs. 5 WpHG zugelassen sind, können auch mittels elektronischer Medien übermittelt werden.""
9.2 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, folgenden Beschluss zu fassen:
"§ 10 der Satzung erhält folgenden neuen Absatz 4:
"(4) Der Aufsichtsrat ist zur Vornahme von Satzungsänderungen berechtigt, die nur die Fassung betreffen.""
9.3 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, folgenden Beschluss zu fassen:
" § 16 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
"Die Hauptversammlung wird durch den Vorstand oder in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen durch den Aufsichtsrat einberufen. Die Hauptversammlung ist mindestens 30 Tage vor dem Tag, bis zu dessen Ablauf sich die Aktionäre zur Teilnahme an der Versammlung anmelden müssen, einzuberufen. Der Tag der Einberufung und der letzte Tag der Anmeldefrist (§ 17 Abs. 1) sind hierbei nicht mitzurechnen."
9.4 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, folgenden Beschluss zu fassen:
"§ 17 der Satzung erhält folgende neue Fassung:
„(1) Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts werden die Aktionäre zugelassen, die am Tag der Hauptversammlung im Aktienregister der Gesellschaft eingetragen sind und die sich gemäß Absatz 2 rechtzeitig angemeldet haben. Umschreibungen im Aktienregister finden nach Ablauf der Anmeldefrist bis zum Abschluss der Hauptversammlung nicht mehr statt.
(2) Die Anmeldung muss bei der in der Einberufung bekannt gemachten Stelle schriftlich oder in einer ggf. von der Gesellschaft in der Einberufung näher zu bestimmenden anderen Form oder auf einem ggf. von der Gesellschaft in der Einberufung näher zu bestimmenden elektronischen Weg spätestens am siebten Tag vor dem Tag der Hauptversammlung zugehen.
(3) Das Stimmrecht kann durch Bevollmächtigte ausgeübt werden. Wenn weder ein Kreditinstitut noch eine Aktionärsvereinigung bevollmächtigt wird, ist die Vollmacht schriftlich (§ 126 Abs. 1 BGB) oder auf einem anderen von der Gesellschaft näher zu bestimmenden anderen gesetzlich zulässigen, insbesondere elektronischen Weg zu erteilen. Die Einzelheiten für die Erteilung dieser Vollmachten werden zusammen mit der Einberufung bekannt gemacht.
(4) Wenn dies in der Einberufung der Hauptversammlung angekündigt ist, kann der Versammlungsleiter die Übertragung der Hauptversammlung in Bild und Ton und – soweit gesetzlich zulässig – die Teilnahme an der Hauptversammlung über elektronische Medien zulassen."“
9.5 Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, folgenden Beschluss zu fassen:
"§ 24 Absatz 1 der Satzung erhält folgende neue Fassung:
„(1) Die Kosten der Umwandlung der Gesellschaft in die Rechtsform der Aktiengesellschaft (insbesondere Notar- und Gerichtsgebühren, Kosten der Veröffentlichung, Steuern, Prüfungs- und Beratungskosten) trägt die Gesellschaft bis zu einem Betrag von € 35.000,00.“"
Schriftlicher Bericht des Vorstandes zu TOP 6 gem. § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 i.V.m. 186 Abs. 4 S. 2 AktG
Zu dem Punkt 6 der Tagesordnung hat der Vorstand einen schriftlichen Bericht an die Hauptversammlung gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 i.V.m. § 186 Abs. 4 S. 2 AktG erstattet. Dieser liegt vom Tag der Einberufung der Hauptversammlung an in den Geschäftsräumen der Gesellschaft und in der Hauptversammlung selbst zur Einsichtnahme durch die Aktionäre aus. Auf Verlangen wird der Bericht jedem Aktionär unverzüglich kostenlos übersandt.
Bericht des Vorstands zu Top 6 über den Ausschluss des Bezugsrechts bei Veräußerung eigner Aktien gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8 S. 5 i.V.m. § 186 Abs. 4 S. 2 AktG
Durch die zu Tagesordnungspunkt 6 vorgeschlagene Ermächtigung wird die Gesellschaft gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG in die Lage versetzt, bis zum 27. Dezember 2008 (gesetzliche Höchstdauer) eigene Aktien im Umfang von bis zu 10% des derzeitigen Grundkapitals zu erwerben. Ein Erwerb eigener Aktien darf in Übereinstimmung mit der im Aktiengesetz vorgesehenen Gleichbehandlung aller Aktionäre nur über die Börse oder auf Grund eines öffentlichen Kaufangebotes an alle Aktionäre erfolgen.
a) Die auf diese Weise von der Gesellschaft erworbenen eigenen Aktien können grundsätzlich über die Börse wieder veräußert werden. Durch den Erwerb der eigenen Aktien sowie deren Veräußerung über die Börse wird der Grundsatz der Gleichbehandlung der Aktionäre gewahrt.
b) Die Ermächtigung soll es der Gesellschaft unter anderem auch ermöglichen, eigene Aktien zur Verfügung zu haben, um diese als Gegenleistung im Rahmen von Unternehmenszusammenschlüssen oder beim Erwerb von Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen unter Ausschluss des Bezugrechts der Aktionäre gewähren zu können. Der internationale Wettbewerb und die Globalisierung der Wirtschaft verlangen zunehmend diese Form der Gegenleistung.
Die hier vorgeschlagene Ermächtigung soll der Gesellschaft daher die notwendige Flexibilität geben, um sich bietende Gelegenheiten zum Erwerb von Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen schnell und flexibel ausnutzen können. Konkrete Pläne für das Ausnutzen dieser Ermächtigung bestehen nicht.
c) Für den Zweck einer außerbörslichen Platzierung wird der Vorstand ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Bezugsrecht unter Beachtung der Anforderungen des § 186 Abs. 3 S. 4 AktG auszuschließen. Diese Möglichkeit des Bezugsrechtsausschlusses versetzt die Gesellschaft in die Lage, kurzfristig günstige Börsensituationen auszunutzen und dabei durch die marknahe Preisfestsetzung einen möglichst hohen Kaufpreis je Aktie und damit einen größtmöglichen Verkaufserlös zu erzielen. Die Nutzung dieser Möglichkeit für eigene Aktien erweitert die Wege für eine Kapitalstärkung. Die Ermächtigung stellt sicher, dass nach ihr auch zusammen mit der Ausnutzung des genehmigten Kapitals nicht mehr als 10% des Grundkapitals unter Ausschluss des Bezugsrechts der Aktionäre gestützt auf § 186 Abs. 3 S. 4 AktG verkauft bzw. ausgegeben werden kann. Die Verwaltung wird den etwaigen Abschlag vom Börsenpreis entsprechend den gesetzlichen Vorgaben möglichst gering halten. Er wird sich voraussichtlich auf höchstens 3%, jedenfalls aber nicht mehr als 5% beschränken.
d) Außerdem soll die Gesellschaft ermächtigt werden, das das Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, wenn die eigenen Aktien an Mitarbeiter der Gesellschaft oder von nachgeordneten verbundenen Unternehmen im Sinne der § 15 ff AktG ausgegeben werden. Dadurch soll der Gesellschaft die Möglichkeit eröffnet werden, Aktien an Mitarbeiter auszugeben. Im Gegensatz zu anderen Formen der Beteiligung, sei es durch Aktienoptionsprogramme, sei es durch aktienkursbasierte Vergütungssysteme, trägt eine direkte Beteiligung zu einer stärkeren Identifikation mit der Gesellschaft bei, da je nach Ausgestaltung der Aktiengewährung eigene Mittel eingesetzt werden müssen bzw. die Aktien über einen längeren Zeitraum gehalten werden müssen. Dies stellt aus der Sicht der Gesellschaft potentiell eine gute Ergänzung der bestehenden Vergütungsstruktur dar.
e) Letztlich soll die Gesellschaft eigene Aktien auch ohne erneuten Beschluss der Hauptversammlung einziehen können.
Die Verwendung der Aktien ist jeweils an die Zustimmung des Aufsichtsrates gebunden. Der Vorstand wird der Hauptversammlung jeweils Bericht über den Erwerb und die Verwendung der Aktien erstatten.
Ab Einberufung der Hauptversammlung liegen die folgenden Unterlagen in den Geschäftsräumen der Gesellschaft am Sitz der aleo solar AG, Gewerbegebiet Nord in 17291 Prenzlau sowie unter der Adresse Osterstraße 15 in 26122 Oldenburg zur Einsicht der Aktionäre aus und werden jedem Aktionär auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich in Abschrift überlassen:
• der Jahresabschluss nebst Lagebericht der aleo solar AG zum 31. Dezember 2006,
• der Konzernabschluss nebst Lagebericht zum 31. Dezember 2006,
• der Vorschlag des Vorstands für die Verwendung des Bilanzgewinns,
• der Bericht des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2006 und
• der Bericht des Vorstands zum Erwerb und zur Verwendung eigener Aktien
• der erläuternde Bericht des Vorstandes zu den Angaben der §§ 289 Abs. 4, 315 Abs. 4 HGB
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts werden gemäß § 17 Absatz 1 der Satzung diejenigen Aktionäre zugelassen, die am Tag der Hauptversammlung im Aktienregister der aleo solar AG eingetragen sind und die sich bis Montag, 25. Juni 2007, 24 Uhr bei der Gesellschaft unter folgender Anschrift angemeldet haben:
Auf der Internetseite der Gesellschaft ist unter dem Punkt „Investor Relations/ Hauptversammlung“ eine Anmeldung online möglich.
Über die Teilnahmeberechtigung und die Berechtigung zur Ausübung des Stimmrechts werden den Aktionären oder deren ordnungsgemäß ausgewiesenen Vertretern Eintrittskarten ausgestellt, die zur Teilnahme an der Hauptversammlung berechtigen.
Aktionäre, die im Aktienregister der aleo solar AG eingetragen sind, können ihr Stimmrecht in der Hauptversammlung auch durch einen Bevollmächtigten, z.B. ein Kreditinstitut, eine Aktionärsvereinigung oder eine andere Person ihrer Wahl ausüben lassen. Die Vollmacht bedarf der Textform, sofern kein Kreditinstitut und keine Aktionärsvereinigung bevollmächtigt wird.
Als Service bieten wir unseren Aktionären an, dass sie sich durch einen von der Gesellschaft beauftragten Stimmrechtsvertreter in der Hauptversammlung vertreten lassen können.
Die Einzelheiten dazu ergeben sich aus den Unterlagen, die allen bis zum Donnerstag, 14. Juni 2007 im Aktienregister der aleo solar AG eingetragenen Aktionären unaufgefordert zugesandt werden. Das Vollmachtsformular ist zudem unter der oben genannten Adresse der aleo solar AG in Oldenburg und im Internet unter der Adressse www.aleo-solar.de unter dem Punkt „Investor Relations/ Hauptversammlung“ kostenfrei erhältlich.
Darüber hinaus stehen den Aktionären unter der Internetadresse www.aleo-solar.de unter dem Punkt “Investor Relations/ Hauptversammlung” weitere Informationen zur Stimmrechtsvertretung durch von der Gesellschaft bestellte Stimmrechtsvertreter zur Verfügung.
Zu Erleichterung der Vorbereitung der Hauptversammlung und zur Sicherstellung einer möglichst schnellen Reaktion der Gesellschaft auf Anfragen und Anträge der zur Hauptversammlung bitten wir Anträge (einschließlich Gegenanträge und Wahlvorschläge) sowie Anfragen ausschließlich an die:
Rechtzeitig bis zum 14. Juni 2007 dort eingegangene ordnungsgemäße Gegenanträge werden den Aktionären im Internet unter www.aleo-solar.de nach näherer Maßgabe von § 126 AktG zugänglich gemacht. Etwaige Stellungnahmen der Verwaltung werden gleichfalls unter der genannten Internetadresse zugänglich gemacht.
Gemäss § 30b Absatz 1 Nr. 1 WpHG wird mitgeteilt, dass zum Zeitpunkt der Einberufung das Grundkapital der aleo solar AG EUR 13.030.400,00 beträgt und in ebenso viele Aktien ohne Nennbetrag (Stückaktien) eingeteilt ist. Jede Aktie gewährt ein Stimmrecht.
Folgende Kreditinstitute haben in den letzten fünf Jahren die zeitlich letzte Emission von Wertpapieren der aleo solar AG übernommen:
- Joh. Berenberg, Gossler & Co. KG.
Prenzlau, im Mai 2007