Source: http://fawis.de/info_agb.html
Timestamp: 2018-11-15 16:51:17
Document Index: 308777452

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§8', '§9', '§10', '§11']

Um die größtmögliche Sicherheit Ihrer persönlichen Daten und Informationen zu gewährleisten, arbeitet unser gesamter Shop mit dem Sicherheitssystem SSL.
Ihre Kreditkarte wird definitiv erst an dem Tag durch uns belastet, an dem die Ware an Sie ausgeliefert wird. Im Webshop wird bei der Bestellung lediglich eine logische Prüfung der Kartendaten vorgenommen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von fawis.de
§1 - Anwendungsbereich
Für Verträge mit der WIWEX Winzer & Co. OHG gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mündliche Nebenabreden sollen in Textform, z.B. per E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Liefertermin oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch die WIWEX Winzer & Co. OHG.
§2 - Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Ware nachkommen. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Absendung einer E-Mail einerseits und unverzügliche elektronische Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch die WIWEX Winzer & Co. OHG.
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Die OHG sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die OHG von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
§3 - Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der OHG inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:
Die Versandkosten betragen für unsere Kunden pro Bestellung mit dem Versender DPD (Deutscher Paketdienst) per Nachnahme in Deutschland 9,90 Euro, in Österreich 15,90 Euro.
Die Versandkosten für eine Abrechung per Kreditkarte (Master, VISA) oder Vorkasse betragen in Deutschland mit dem Versender DPD (Deutscher Paketdienst) 5,30 Euro.
Bei Versendungen ins Europäische Ausland mit dem Versender DPD (Deutscher Paketdienst) werden Versandkosten wie folgt berechnet:
Österreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg: 8,00 Euro
Frankreich, Monaco: 10,00 Euro
GB: England, Schottland, Wales: 12,00 Euro
GB: Nordirland, Kanalinseln: 27,00 Euro
Italien: 13,00 Euro
Dänemark, Tschechien: 9,00 Euro
Schweden, Polen: 18,90 Euro
Finnland: 23,00 Euro
Nicht EU (inkl. Verzollungsgebühren)
Schweiz, Liechtenstein: 29,00 Euro
Norwegen: 43,70 Euro
Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkartenclearing (VISA, Euro/Mastercard). Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Bei besonderer Absprache ist eine Lieferung gegen Rechung möglich, hier sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und spätestens 14 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechung zu zahlen.
Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnungen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zahlen.
Bei Zahlung gegen Rechnung stehen der OHG die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der OHG. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die OHG. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt.
Stehen dem Kunden aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde diese sicherungshalber an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden – widerruflich - , die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechung einzuziehen.
Zahlungen werden nach Wahl der OHG zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung – insbesondere Mahnkosten – entstanden, so kann die OHG Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen
§4 - Rückgaberecht
Wir gewähren unseren Kunden ein uneingeschränktes Rückgaberecht. Das Rücknahmerecht muss durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware beim Kunden geltend gemacht werden; Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr der OHG, wenn der Wert der Bestellung 90 Euro übersteigt, unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert. Sofern die vom Kunden bestellte Ware weniger als 90 Euro kostet, hat der Kunde im Fall der Rückgabe die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Die Ware oder das Rücknahmeverlangen sind zu senden an:
Die OHG verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Zugang des Rücknahmeverlangens bzw. Eingang der zurückgesendeten Ware.
Das Rückgaberecht besteht gemäß &312d BGB nicht bei Fernabsatzverträgen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, extra nach Kundenwunsch geordert werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind bzw. die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§5 - Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
§6 - Softwareprodukte
Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation – sofern vorhanden – und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepaketes an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von der OHG im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
Ansprüche wegen Mängeln der Ware sind nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen Garantien oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Offensichtliche Mängel oder Transportschäden müssen innerhalb einer Frist von 2 Wochen gerügt werden. War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, sind wir berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 40 Euro in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, uns der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde die Versendungskosten zu zahlen.
§8 - Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechung.
§9 - Mitteilungen
In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d.h., sie muss den Namen und die E-Mail Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
Die Mitteilungen sind in vorrangig deutscher Sprache, zu formulieren, aber auch in englischer Sprache möglich.
§10 - Sprachklausel
§11 - Erfüllungsort
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der OHG vereinbar.