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Timestamp: 2016-10-27 19:01:46
Document Index: 279968796

Matched Legal Cases: ['Art. 265', 'Art. 265', 'in fine', 'Art. 113', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113']

5D_103/2011 (15.06.2011)
5D_103/2011
vertreten durch Heinz K�ng AG,
Rechtsvorschlag wegen fehlenden neuen Verm�gens,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 24. M�rz 2011 des Bezirksgerichts Pf�ffikon.
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 24. M�rz 2011 des Bezirksgerichts Pf�ffikon, das den vom Beschwerdef�hrer (in einer Betreibung �ber Fr. 1'660.-- nebst Kosten) erhobenen Rechtsvorschlag wegen fehlenden neuen Verm�gens (Art. 265a SchKG) nicht bewilligt und festgestellt hat, dass der Beschwerdef�hrer im Umfang der betriebenen Forderung zu neuem Verm�gen gekommen ist,
dass gegen das in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangene Urteil des (kantonal endg�ltig und damit letztinstanzlich entscheidenden: Art. 265a Abs. 1 in fine SchKG, Art. 113 BGG) Bezirksgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass das Bezirksgericht im Urteil vom 24. M�rz 2011 u.a. erwog, im Gegensatz zu den effektiven Spesen seien die Pauschalspesen als Lohnbestandteil zu betrachten, gem�ss Kreisschreiben st�nden dem Beschwerdef�hrer Autoauslagen von Fr. 400.-- zu, dem erweiterten (Zuschlag von 2/3 des betreibungsrechtlichen Existenzminimums) Notbedarf von Fr. 5'529.65 stehe ein monatliches Nettoeinkommen des Beschwerdef�hrers von Fr. 5'800.75 gegen�ber, woraus (f�r das Jahr vor Zustellung des Zahlungsbefehls) ein �berschuss von Fr. 3'253.20 (Fr. 271.10 x 12) resultiere, weshalb der Beschwerdef�hrer im Umfang der gesamten Betreibungsforderung zu neuem Verm�gen gekommen sei bzw. h�tte kommen k�nnen,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht anhand der bezirksgerichtlichen Erw�gungen aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch das Urteil des Bezirksgerichts vom 24. M�rz 2011 verletzt sein sollen,
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Pf�ffikon schriftlich mitgeteilt.