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Timestamp: 2016-10-21 20:07:18
Document Index: 277340136

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_476/2011 (19.07.2011)
dass die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 22. September 2009 L.________ ab 1. Dezember 2002 bis 31. M�rz 2003 eine halbe Rente, vom 1. April 2003 bis 30. September 2004 eine ganze Rente und ab 1. Oktober 2004 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zusprach,
dass L.________ hiegegen Beschwerde erhob und zur Hauptsache beantragte, die Verf�gung vom 22. September 2009 sei insoweit aufzuheben, als die ganze Rente auf den 1. Oktober 2004 auf eine Viertelsrente herabgesetzt wird und es sei ihm auch nach diesem Zeitpunkt eine angemessene h�here Rente zuzusprechen,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Januar 2011 die Beschwerde in dem Sinne teilweise guthiess, dass es die Verf�gung vom 22. September 2009 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge (Dispositiv-Ziffer 1),
dass die IV-Stelle mit Schreiben vom 4. April 2011 L.________ die Einstellung der Auszahlung der Viertelsrente mangels einer diesbez�glich rechtskr�ftigen Verf�gung mitteilte,
dass L.________ am 9. Mai 2011 das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich um Erl�uterung von Dispositiv-Ziffer 1 seines Entscheids vom 31. Januar 2011 im Sinne der nachfolgenden Ausf�hrungen ersuchte,
dass L.________ am 14. Juni 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben hat mit dem haupts�chlichen Rechtsbegehren, der Entscheid vom 31. Januar 2011 sei insoweit aufzuheben, als er die mit Verf�gung vom 22. September 2009 zugesprochene Viertelsrente aufhebt,
dass Beschwerden gegen Entscheide kantonaler Versicherungsgerichte innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen sind (Art. 100 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 62 ATSG),
dass nach der Rechtsprechung die Erl�uterung des Entscheids eines kantonalen Versicherungsgerichts eine neue Rechtsmittelfrist ausl�st (BGE 130 V 320 E. 3.4 S. 328), wobei die Beschwerde auf den Gegenstand der Erl�uterung beschr�nkt bleiben muss (BGE 117 II 508 E. 1a S. 510),
dass der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz habe mit Schreiben vom 11. Mai 2011 ihren Entscheid vom 31. Januar 2011 dahingehend erl�utert, sie habe damit die Verf�gung vom 22. September 2009 als Ganzes aufheben wollen, was zwar nicht dem gew�nschten Ergebnis entsprochen habe, jedoch eine Gutheissung des Erl�uterungsgesuchs bedeute, weshalb die Rechtsmittelfrist neu zu laufen begonnen habe und die Beschwerde vom 14. Juni 2011 ans Bundesgericht rechtzeitig sei,
"Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die angefochtene Verf�gung vom 22. September 2009 aufgehoben und die Sache an die (...) IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge",
dass diese Dispositiv-Ziffer 1 v�llig klar ist, indem durch die integrale Aufhebung der angefochtenen Verf�gung die Viertelsrente ihre Rechtsgrundlage verlor,
dass der Beschwerdef�hrer im Erl�uterungsgesuch - unter Hinweis auf die von der IV-Stelle am 4. April 2011 mitgeteilte Einstellung der Auszahlung der Viertelsrente mangels einer diesbez�glich rechtskr�ftigen Verf�gung - ausf�hrte, Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids vom 31. Januar 2011 k�nne nicht im Sinne der Verwaltung verstanden werden, u.a. weil nach seiner Auffassung die Verf�gung vom 22. September 2009 mit Bezug auf die nicht angefochtene Zusprechung einer Viertelsrente ab 1. Oktober 2004 in Rechtskraft erwachsen sei,
dass diese Auffassung offensichtlich der Rechtsprechung gem�ss BGE 125 V 413 widerspricht, weshalb der Beschwerdef�hrer den ordentlichen Beschwerdeweg h�tte einschlagen m�ssen (vgl. Urteil 9C_310/2011 vom 18. Juli 2011),
dass Gegenstand der Erl�uterung einzig sein kann, Abhilfe zu schaffen, wenn die Entscheidformel (Dispositiv) unklar, unvollst�ndig, zweideutig oder in sich widerspr�chlich ist, oder wenn Widerspr�che zwischen den Entscheidungsgr�nden und dem Dispositiv bestehen, mit diesem ausserordentlichen Rechtsbehelf dagegen niemals eine inhaltliche Ab�nderung der Entscheidung erreicht werden kann (BGE 130 V 320 E. 3.1 S. 326; Urteil 4G_1/2007 vom 13. September 2007 E. 2.1 sowie Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 172/06 vom 26. April 2006 E. 1.1 und K 96/00 vom 16. Februar 2001),
dass im Erl�uterungsgesuch mit keinem Wort dargelegt wurde, inwiefern Unklarheiten oder Widerspr�che innerhalb von Dispositiv-Ziffer 1 oder zwischen Dispositiv-Ziffer 1 und den Erw�gungen des Entscheids vom 31. Januar 2011 bestehen sollen,
dass die Vorinstanz im Schreiben vom 11. Mai 2011 festhielt, "sofern das Gericht beabsichtigt h�tte, die angefochtene Verf�gung nur teilweise aufzuheben, w�re dies sowohl in den Erw�gungen als auch im Dispositiv ausdr�cklich vermerkt worden", was gegen das Vorliegen eines erl�uterungsf�higen Tatbestandes im dargelegten Sinne spricht,
dass unter diesen Umst�nden fraglich ist, jedoch offenbleiben kann, ob die Vorinstanz das Erl�uterungsgesuch guthiess, wenn auch nicht im gew�nschten Sinne, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird,
dass im Erl�uterungsgesuch beantragt wurde, Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids vom 31. Januar 2011 sei im Sinne der nachfolgenden Ausf�hrungen zu erl�utern, eventuell wie folgt neu zu fassen: "Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verf�gung vom 22. September 2009 insoweit aufgehoben wird, als die ganze Rente auf den 1. Oktober 2004 auf eine Viertelsrente herabgesetzt wird, und die Sache wird an die (...) IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung (...) dar�ber entscheide, ob der Beschwerdef�hrer nach dem 1. Oktober 2004 Anspruch auf eine h�here Rente als eine Viertelsrente habe",
dass das Erl�uterungsgesuch somit darauf abzielte, die klar formulierte Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids vom 31. Januar 2011 materiell abzu�ndern, was indessen, wie dargelegt, nicht m�glich ist,
dass das Schreiben der Vorinstanz vom 11. Mai 2011 somit keine neue Rechtsmittelfrist ausl�ste, weshalb die Beschwerde vom 14. Juni 2011 versp�tet und demzufolge darauf nicht einzutreten ist,
dass infolge - selbst zu verantwortender - versp�teter Beschwerdef�hrung die Sache nicht im Sinne des soeben ergangenen Leitentscheids 9C_310/2011 vom 18. Juli 2011 materiell beurteilt und einer entsprechenden L�sung zugef�hrt werden kann,