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Timestamp: 2018-07-16 05:02:50
Document Index: 14417193

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Vollversammlung (2018-04-25 09:00:00)
19.04.2018: Einladung Plenum
20.04.2018: 1. Nachtrag öff
24.04.2018: Neufassung
17.05.2018: Protokoll Internet
1.1.: Vereidigung von Herrn StR Frieder Vogelsgesang
1.2.: Ausscheiden von Herrn Michael Kuffer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die im Vortrag als Tabelle „Umbenennungen der CSU“ dargestellten Umbenennungen werden beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.3.: Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer des Schöffenwahlausschusses
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Ich beantrage, die Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss nach § 40 GVG in dieser Sitzung durchzuführen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. _ _ _ Bei der Wahl der Vertrauensperson für den Wahlausschuss nach § 40 GVG wurden StRin Kathrin Abele mit 78 Stimmen, StRin Gülseren Demirel mit 78 Stimmen, StR Richard Progl mit 78 Stimmen, StR Sebastian Schall mit 78 Stimmen, StR Thomas Schmid mit 77 Stimmen und StR Christian Vorländer mit 78 Stimmen gewählt. Bei der Wahl der Stellvertreter der Vertrauensperson für den Wahlausschuss nach § 40 GVG wurden StR Johann Altmann mit 78 Stimmen, StRin Alexandra Gaßmann mit 77 Stimmen, StRin Jutta Koller mit 77 Stimmen, StR Gerhard Mayer mit 77 Stimmen, StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar mit 77 Stimmen und StRin Dorothea Wiepcke mit 77 Stimmen gewählt.)
1.4.: Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gemäß § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die in der aufliegenden Vorschlagsliste aufgeführten 3128 Personen werden in die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 aufgenommen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
1.5.: Konzessionsvergaben Strom und Gas Zuständigkeit des Kreisverwaltungsausschusses als beschließender Ausschuss
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die Vollversammlung ermächtigt den Kreisverwaltungsausschuss, die im Rahmen der Konzessionsvergaben Strom und Gas anstehenden Beschlussfassungen als beschließender Ausschuss vorzunehmen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.6.: UEFA EURO 2024 Internationales Bewerbungsverfahren - Host City Vertrag
3: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.04.2018
3.1.: Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen! Teil II: 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer und materieller Folgen des Attentats StR-Antrag: Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiterhin unterstützen!
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Direktorium wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2018 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 50.000 € als außerplanmäßige Mittelbereitstellung auf dem Büroweg durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 2. Das Produktkostenbudget erhöht sich 2018 um 50.000 €, davon sind 50.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Die Bereitstellung der Mittel erfolgt als zweckgebundener Zuschuss auf dem Produkt P31111100 Gemeindeorgane unter der Produktleistung L31111100004 FGR. 3. Punkt 2. des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 03690 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Punkt 1. bleibt aufgegriffen und wird in einem künftigen Kulturausschuss behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3.2.: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die Vergabestelle 1 wird zum Abschluss von Rahmenverträgen über Büromöbel ermächtigt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11029 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Vergabe- und Vertragsordnung, der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 4. Die Finanzierung erfolgt durch die abrufenden Dienststellen. 5. Falls von der Klausel nach Nr. 3 Gebrauch gemacht wird, unterfällt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des zuständigen Fachreferats.)
3.3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen — Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform StR-Antrag: Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung BA-Antrag: Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder BA-Antrag: Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München wird beschlossen. 3. Das Direktorium wird beauftragt, die 2018 erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. 4. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03101 der SPD-Fraktion vom 12.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Die BA-Anträge Nr. 14-20 / B 03347 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West vom 22.02.2017, Nr. 14-20 / B 03346 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West vom 22.02.2017 und Nr. 14-20 / B 03666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 16.05.2017 sind damit satzungsgemäß erledigt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3.4.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abhaltung von Bürger- und Einwohnerversammlungen (Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung) wird beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.04.2018
4.5.: ABGESETZT Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM); Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM)
5: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.04.2018
5.6.: Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Dem Bedarf für ein Familien- und Beratungszentrum und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne wird zugestimmt. 2. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für das Familien- und Beratungszentrum und für die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne wird genehmigt. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, im Planungsgebiet „ehemalige Bayernkaserne“ auf Flächen, die im Eigentum der Stadt München liegen, einen Standort für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege zu ermöglichen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, in seiner Rolle als Bauherr gemäß des Münchner Facility Managements zu gegebener Zeit mit dem Sozialreferat die Planung bezüglich des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege in die Wege zu leiten. 5. Das Sozialreferat wird beauftragt, rechtzeitig vor der Inbetriebnahme des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege ein Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen und die Auswahl dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Ziel ist, einen gemeinsamen Träger für beide Einrichtungen auszuwählen. 6. Die Maßnahme „Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege“ wird wie folgt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 angemeldet. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 25. April 2018 MIP neu: Familien- und Beratungszentrum und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Investitionskostenzuschuss für Ersteinrichtung Investitionsliste 1, Unterabschnitt UA 4706; Maßnahmennummer: 7670 Gruppe Bez. (Nr.) Gesa mtkost en Finanz bis 2017 Programmjahr 2018 bis 2022 nachrichtlich Summe 2018-2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz 2023 ff. Z (988) 175 0 175 0 0 175 0 0 0 0 Summe 175 0 175 0 0 175 0 0 0 0 St A. 175 0 175 0 0 175 0 0 0 0 7. Das Sozialreferat wird beauftragt, die für die Ersteinrichtung des Familien- und Beratungszentrums und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 175.000 Euro (investiv) für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahren bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 4706.988.7670.1). 8. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen, zusätzlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel (Zuschussmittel) in Höhe von 474.968 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2021 anzumelden (Finanzposition 4706.700.0000.4). 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6: Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 19.04.2018
6.7.: Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages Fortbestand des Gemeindedolmetscher - Services sichern!
Verwandter Antrag: Fortbestand des Gemeindedolmetscher - Services sichern!
7: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 17.04.2018
7.8.: Luftreinhaltung Verfahrensvorschlag für Antragstellungen im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ des Bundes Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich an so vielen Förderaufrufen des Bundes im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ wie fachlich sinnvoll und möglich zu beteiligen und entsprechende Förderanträge beim Bund einzureichen. 3. Sofern die Geschäftsordnung des Stadtrats hierbei eine Zustimmung des Stadtrats vorsieht, werden die Anträge vorbehaltlich einer nachträglichen Stadtratszustimmung eingereicht. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat schnellstmöglich nach Einreichung der stadtratspflichtigen Förderanträge zu informieren und wenn notwendig die entsprechenden Eigen- mittel und Ressourcen der Landeshauptstadt beim Stadtrat zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03358 bleibt damit bis zur Erstellung des Masterplans aufgegriffen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03416 bleibt damit bis zur Erstellung des Masterplans aufgegriffen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
Verwandter Antrag: Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen
8: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 19.04.2018
8.9.: Geburtshilfe I Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2017 - 2021 Beschluss über Finanzierungen für die Jahre 2018 - 2021 Stadtratshearing „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Träger Geburtshaus an der Theresienwiese e.V. zur Finanzierung des Umbau des Geburtshauses an der Theresienwiese mit dem einmalig erforderlichen Zuschuss für die Investitionsförderungsmaßnahme i. H. v. 75.000,00 € im Haushaltsjahr 2018 zu fördern. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der „Individuellen Geburtsvorbereitung für Schwangere mit besonderen Bedarfen“ die von 2019 bis 2021 befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 36.300,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden und den Zuschuss für die Beratungsstelle für Natürliche Geburt und Elternsein e. V. entsprechend zu erwähnen. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Konzept für eine Hebammenkoordinierungsstelle zu entwickeln. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ein Expertenhearing zum Thema „Versorgungssituation in der Münchner Geburtshilfe“ im Rahmen der AG „Versorgungssituation in der stationären Geburtshilfe“ im dritten Quartal 2018 durchzuführen. In diesem Rahmen werden auch die in Antrag Nr. 14-20 / A 02853 vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen thematisiert. 5. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag wird Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 25. April 2018 - 2 - zugestimmt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird daher beauftragt, zur Finanzierung des Investitionskostenzuschusses beim Träger Verein zur Förderung der außerklinischen Geburt e.V. die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 75.000,00 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden (Finanzposition 5410.988.7510.0). 6. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 wird wie folgt geändert: Der Zuschuss für den Umbau des Geburtshauses an der Theresienwiese Maßnahmen-Nr. 5410.7510 wird ab 2018 in der Investitionsliste 1 geführt. Neu: Investitionsliste 1. Zuschuss für den Umbau des Geburtshauses an der Theresienwiese Maßnahme-Nr. 5410.7510 Gesamt kosten bisher finanzier t Summe 2017-20 21 2017 2018 2019 2020 2021 B 75.000,0 0 € 0 75.000,0 0 € 0 75.000,0 0 € 0 0 0 7. Das Produktkostenbudget für das Produkt 33412100 erhöht sich in 2018 um einmalig 75.000,00 €, davon sind 75.000,00 € zahlungswirksam und befristet von 2019 bis 2021 jährlich um 36.300,00 €, davon sind jeweils 36.300,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02852, Stadtratshearing „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“, vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02853, Geburtenrekord und und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen!, vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10.Der Antrag Nr. 14-20 / A 03047, Versorgung für junge Schwangere in München Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 25. April 2018 - 3 - erweitern, vom 12.04.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 11. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03046, Ein zweites Geburtshaus für München, vom 07.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 12.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 13.Die 168. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.02.2018, Einrichtung eines zweiten Geburtshauses in München ist damit satzungsgemäß erledigt. 14.Die 169. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.02.2018 Akademisierung in der Hebammenausbildung/Hebammenstudiengang in München ist damit satzungsgemäß erledigt.)
Verwandter Antrag: Stadtratshearing: „Geburtenrekord und Hebammennotstand in München“
Verwandter Antrag: Geburtenrekord und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen!
Verwandter Antrag: Ein zweites Geburtshaus für München
Verwandter Antrag: Versorgung für junge Schwangere in München erweitern
9: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
9.10.: ABGESETZT Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung StR-Antrag: Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung StR-Antrag: Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
10: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 10.04.2018
10.11.: Kooperative Ganztagsbildung - Umsetzung eines Modellprojekts im Grundschulbereich StR-Antrag: Ganztagsbildung ist mehr als den ganzen Tag Schule StR-Antrag: Herausforderung Ganztagsbildung
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Modellstandort Pfanzeltplatz zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung von entsprechenden Modellprojekten zur Kooperativen Ganztagsbildung im Grundschulbereich zu. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, im Rahmen der Modellprojekte "Kooperative Ganztagsbildung" die Räume sowie die Einrichtung und die Ausstattung als Sachleistung dem jeweiligen Ganztagskooperationspartner unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse des Modellprojekts zu informieren. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die entsprechenden Berechnungen zum Elterneinkommen im Rahmen von Modellprojekten zur Kooperativen Ganztagsbildung analog der Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte durchzuführen. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, wie unter Punkt 2.2.1 im Vortrag der Referentin aufgeführt, eine Vereinbarung mit dem Ganztagskooperationspartner und dem Freistaat Bayern abzuschließen, um die Übernahme eines sich im Rahmen des Modellprojekts möglicherweise ergebenden anerkennungsfähigen Defizits bis zur Höhe der maximalen Elternentgelte zu regeln. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 25. April 2018 - 2 - 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Modellprojekte durch z. B. Coaching, Fortbildung, Supervision etc. zu begleiten. Die dafür notwendigen Mittel werden durch das Budget des Referats für Bildung und Sport abgedeckt. 8. Der Antrag Antrag Nr. 14-20 / A 03872 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller vom 07.03.2018, eingegangen am 07.03.2018, ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle 10.Der Antrag-Nr. 14-20 / A 03901 von Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger, Herr StR Oswald Utz, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 14.03.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.)
11: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 11.04.2018
11.12.: Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München Änderung der Satzung über die Zulasssung zur Fachakademie für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts derLandeshauptstadt München wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
12: Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2018
12.13.: Jahresbericht des Fachbereichs 1: Europa und Internationales 2017
13: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2018
13.14.: Stadtwerke München GmbH Aktualisierung des Gutachtens des Ökoinstituts zu den möglichem Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord Vollzug des Bürgerentscheids vom 05. November
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Stadtrat wird dargestellt, welcher Wärmebedarf (aufgeschlüsselt nach Grundlast, Spitzenlast und Besicherungsleistung) den Szenarien zugrunde gelegt wird. Dem wird die Erzeugungskapazität (aufgeschlüsselt nach Grundlastfähigkeit und Spitzelastfähigkeit) der verschiedenen Szenarien gegenübergestellt. 3. Dem Stadtrat wird erneut berichtet, sobald nähere Erkenntnisse zur Umsetzbarkeit der verfolgten Szenarien vorliegen. 4. Antrag Nr. 14-20 / A 03580 der SPD vom 10.11.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Antrag Nr. 14-20 / A 03552 der ÖDP vom 07.11.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Vollzug des Bürgerentscheids vom 5. November
Verwandter Antrag: Bürgervotum umsetzen - Konzept für Münchner Kohleausstieg dem Stadtrat darstellen
14: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
14.15.: Olympiapark München GmbH Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden
Verwandter Antrag: Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe?
15: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.04.2018
15.16.: Stadtgüter München (SgM); Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.521.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe von 633.000 — (VB) 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programms (VB) StR-Antrag: Biobauernhof Gut Riem StR-Antrag: Stadtgüter München (SgM), Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Dem Planungs- und Nutzungskonzept (s. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08600 vom 23.05.2017) für den Schulbauernhofstall des städtischen Gutes Riem wird zugestimmt. Der Projektauftrag wird erteilt. 2. Die Stadtgüter München werden beauftragt, die Ausführung vorzubereiten. Der Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München beschließt vorberatend: 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nicht-Planbarkeit im Vortrag sowie der Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Stadtgüter München für den Neubau des Schulbauernhofstalles in Höhe von bis zu 633.000 € wird zugestimmt. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 wird in der Investitionsliste 1 mit der Maßnahmennummer 8500.7510, Rangfolge 001 wie folgt ausgeweitet: MIP Art Gesamt-kosten in Tsd. € Finanzg. bis 2016 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nachrichtlich Summe 2017 - 2021 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Rest 2023 ff in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ alt 985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 neu 985 633 0 633 0 0 633 0 0 0 0 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 633.000 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 25. April 2018 - 2 - 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
16: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.04.2018
16.17.: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung)
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des GeodatenService der Landeshauptstadt München (GeodatenService-Gebührensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
17: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 24.04.2018
17.18.: Verkehrssicherheitskonzept München Stadtratsauftrag vom 01.10.2014 Ergebnisse des Gutachtens der PTV Transport Consult GmbH Ziele, Handlungsfelder, weiteres Vorgehen StR-Antrag: Verkehrssicherheitskonzept für München StR-Antrag: Verkehrssicherheitskonzept München StR-Antrag: Verkehrssicherheitskonzept optimieren StR-Antrag: Sicherheit im Straßenverkehr steigern StR-Antrag: Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit! StR-Antrag: Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder StR-Antrag: Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel! StR-Antrag: Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei StR-Antrag: Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar — „Vision Zero“ als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts StR-Antrag: Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen StR-Antrag: 2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring StR-Antrag: Geh weida , steig ab ! StR-Antrag: Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren StR-Antrag: Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken StR-Antrag: Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern BV-Empfehlung: Aufklärungsaktion „Gscheit miteinander“ StR-Antrag: Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln BA-Antrag: Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit StR-Antrag: Schwere Radlerunfälle verhindern — Einsatz von „Trixi-Spiegeln“ in München prüfen StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr! StR-Antrag: Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit StR-Antrag: Hier hilft nur noch Technik: Fahrradunfälle mit abbiegenden LKWs vermeiden
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Die „Vision Zero“ wird gemäß den Empfehlungen des deutschen Verkehrssicherheitsrats und den Ausführungen unter Punkt 4.1 als Grundlage und strategisches Ziel der Verkehrssicherheitsarbeit der LH München festgelegt. 2. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, binnen eines Jahres ein Maßnahmenprogramm gemäß Punkt 4.2 des Vortrags auszuarbeiten und dem Stadtrat mit den für die Umsetzung nötigen Ressourcen vorzulegen. Hierzu gehören insbesondere folgende Elemente: ◦ Regelmäßige Auswertung der Unfalldaten der Polizei mit einem Geographischen Informationssystem (Softwareprogramm) und Bereitstellung der resultierenden Karte als neue Planungsgrundlage für alle Beteiligten bei Planung, Bau und Betrieb der Straßenverkehrsinfrastruktur. ◦ Probeweise Einführung eines Verkehrssicherheitsaudits bei der Straßenverkehrsbehörde im Rahmen des bereits bewährten Spartenverfahrens bei Straßenplanungen. ◦ Etablierung eines regelmäßigen, stärker institutionalisierten Abstimmungsprozesses zwischen Kreisverwaltungsreferat, Polizei, Münchner Verkehrsgesellschaft, Planungsreferat und Baureferat zu allen Fragen der Verkehrssicherheit, inklusive der Unfallkommission. ◦ Ausbau der örtlichen Unfalluntersuchung und Intensivierung der Arbeit der Unfallkommission. ◦ Verbesserung der Regelungen des Linksabbiegens an Lichtsignalanlagen. ◦ Verbesserung der Regelungen der Radverkehrsführung an Kreuzungen und Einmündungen. ◦ Überprüfung der Geschwindigkeitsregelungen an unfallträchtigen Knotenpunkten und Querungsstellen mit Lichtsignalanlagen. ◦ Einhaltung der vorgeschriebenen Abstände und Sichtfelder an Querungs- und Kreuzungsstellen. ◦ Intensivierung der Arbeit im Bereich der Schulwegsicherheit/ Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 25. April 2018 - 2 - Beschlussseite zu TOP B 18 Schulwegdienste. ◦ Entwicklung und Umsetzung einer unterstützenden Öffentlichkeitsarbeit zur Verkehrssicherheit. 3. Der Antrag „Hier hilft nur noch Technik: Fahrradunfälle mit abbiegenden LKWs vermeiden. Antrag Nr. 08-14 / A 02390 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.04.2011“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 4. Der Antrag „Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit. Antrag Nr. 08-14 / A 04200 von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 24.04.2013“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 5. Der Antrag „Radlhauptstadt 2.0, III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr! Antrag Nr. 08-14 / A 04234 von Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher, Frau Stadträtin Sabine Nallinger und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 07.05.2013“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 6. Der Antrag „Schwere Radlerunfälle verhindern - Einsatz von „Trixi-Spiegeln“ in München prüfen. Antrag Nr. 08-14 / A 04440 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 05.07.2013“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 7. Der Antrag „Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit. Antrag Nr. 14-20 / B 00161 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen vom 25.06.2014“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 8. Der Antrag „Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln. Antrag Nr. 14-20 / A 00492 von Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 26.11.2014 “ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 9. Der Antrag „Aufklärungsaktion 'Gscheit miteinander'. BV-Empfehlungs-Nr. 14-20 Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 25. April 2018 - 3 - Beschlussseite zu TOP B 18 / E 00415 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 8 – Schwanthalerhöhe vom 21.04.2015“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 10.Der Antrag „Radwegsicherheit erhöhen I – Abbiegeunfälle verhindern. Antrag Nr. 14-20 / A 02135 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 18.05.2016“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 11.Der Antrag „Radwegsicherheit erhöhen III – Öffentlichkeitsarbeit verstärken. Antrag Nr. 14-20 / A 02137 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 18.05.2016“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 12.Der Antrag „Radwegsicherheit erhöhen V – Kampagne zu Abbiegegefahren. Antrag Nr. 14-20 / A 02159 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 01.06.2016“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 13.Der Antrag „Geh weida , steig ab ! Antrag Nr. 14-20 / A 02369 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 01.08.2016“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 14.Der Antrag „2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring. Antrag Nr. 14-20 / A 02729 von Herrn Stadtrat Dr. Michael Mattar, Frau Stadträtin Gabriele Neff, Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn Stadtrat Thomas Ranft und Herrn Stadtrat Wolfgang Zeilnhofer vom 12.12.2016 “ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 15.Der Antrag „Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen. Antrag Nr. 14-20 / A 02769 von Frau Stadträtin Sonja Haider vom 28.12.2016“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 16.Der Antrag „Radwegsicherheit VI – Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar - „Vision Zero“ als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts Antrag Nr. 14-20 / A 03086 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 10.05.2017“ wird im Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 25. April 2018 - 4 - Beschlussseite zu TOP B 18 Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 17.Der Antrag „Radwegsicherheit VII – Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei. Antrag Nr. 14-20 / A 03087 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 10.05.2017“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 18.Der Antrag „Radwegsicherheit IX – Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel! Antrag Nr. 14-20 / A 03089 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 10.05.2017“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 19.Der Antrag „Radwegsicherheit X – Rad- (und Fuß-)wegsicherheit - Verkehrsagent-App für Schulkinder Antrag Nr. 14-20 / A 03090 von Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 10.05.2017“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 20.Der Antrag „Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit! Antrag Nr. 14-20 / A 03092 Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Heike Rieke, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Christian Vorländer und Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 10.05.2017“ wird im Verkehrssicherheitskonzept behandelt und ist damit aufgegriffen. 21.Der Antrag „Sicherheit im Straßenverkehr steigern Antrag Nr. 14-20 / A 03804 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Christian Vorländer, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Kathrin Abele und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 05.02.2018“ wird im Verkehrssicherheitskonzept abschließend behandelt und ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 22.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 25. April 2018 - 5 - Beschlussseite zu TOP B 18)
17.19.: Neuausrichtung Dachmarke Mobilitätsmanagement Vergabe von externen Aufträgen
17.20.: P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning StR-Antrag: P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P&R Parkhaus Fröttmaning
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Der Ausführung der Instandsetzungsarbeiten an der P+R-Anlage Fröttmaning wird zugestimmt. 2. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die P+R Park & Ride GmbH mit der weiteren Ausführung des Vorhabens zu betrauen. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die erforderlichen konsumtiven Instand- setzungskosten in Höhe von 1.470.000,00 € netto im Jahr 2018 über den Büroweg zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzreserve Stellplatzablöse. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
17.21.: Neufassung der „Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München“ (Parkgebührenordnung) StR-Antrag: Parkgebührenordnung - Text präzisieren und Inflationsausgleich einpreisen
17.22.: Fundbüro StR-Antrag: Fundbüro
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03505 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 23.10.2017 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
17.23.: Aufklärung statt Verbote — Imagekampagne gegen organisierte Bettelei auflegen StR-Antrag: Aufklärung statt Verbote — Imagekampagne gegen organisierte Bettelei auflegen
18: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.04.2018
18.24.: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Prüfung einer Schließung des Leistungsbereichs Suchtmedizin der StKM und künftigen Vorhaltung durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern - Grundsatzbeschluss -
18.25.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) StR-Antrag: Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum StR-Antrag: Frauenherzen schlagen anders I Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Dem Stadtrat ist über den Umsetzungsstand der bereits begonnen bzw. in 2018 noch geplanten Projekte bis Mitte 2019 erneut und fortfolgend regelmäßig zu berichten. 3. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt bis Mitte 2019 zu prüfen, ob und welche geschlechterspezifischen, medizinischen Versorgungsangebote an den Städtischen Kliniken angeboten werden können. Die potentiellen Angebote sind konzeptionell (kurz) zu beschreiben und etwaige Finanzierungsbedarfe darzustellen. Es ist über den Umsetzungsstand der “Jungensprechstunde“ zu berichten. 4. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt bis Mitte 2019 darzustellen, welche der aufgezeigten und “nicht aus Eigenmitteln durchführbaren“ (Forschungs-)Projekte in Hinblick auf die Versorgung der Münchner Bürgerinnen und Bürger ggf. von der LHM und anderen Forschungsinstitutionen oder Trägern finanziert werden könnten. Die/das Projekt/e sind konzeptionell (kurz) zu beschreiben und der/die Finanzierungsbedarf/e darzustellen. 5. Die Städt. Klinikum GmbH wird beauftragt mit einem Projektauftrag an das Referat für Gesundheit und Umwelt heranzutreten bzgl. der Finanzierung des „Projekts 12 – Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin“. Zielgruppe sind alle in München tätigen Erstversorger in der Notfallmedizin. 6. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt bis Ende 2019 darzustellen, welche weiteren Projekte ggf. umgesetzt werden könnten und welche Finanzierungsoptionen (öffentliche Forschungsmittel, Drittmittel, etc.) hier in Fragen kommen könnten. 7. Sofern es sich um Projekte zur Gesamtversorgung der Münchner Bevölkerung handelt, ist das Referat für Gesundheit und Umwelt einzubeziehen. 8. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 25. April 2018 - 2 - Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.08.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
18.26.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) StR-Antrag: Gefährliche Chemikalien II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe StR-Antrag: Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern
18.27.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018
Beschluss vom 25.04.2018 (1. Der Stadtrat stimmt den Regelungen zum Vollzug des Haushalts zu. 2. Der Stadtrat beschließt, dass zukünftig die Regelungen zum Vollzug des Haushalts nicht mehr jährlich, sondern nur dann, wenn stadtratspflichtige Anpassungen erforderlich sind, im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushalt vorgelegt werden. 3. Der Stadtrat stimmt dem geplanten Vorgehen beim Setzen der Deckungs- und Zweckbindungsvermerke im Rahmen der jährlichen Beschlussfassung zum Haushalt zu. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
19: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
19.1.: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe StR-Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
20: Nachprüfungsanträge
21: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Nebentätigkeit Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
1: Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
2: Direktorium; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
2: Kommunalreferat; Zweite Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München -Aufhebung des Einstellungs- und Bestellungsbeschlusses, Konsequenzen aus der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 08.02.2018-
Verwandter Antrag: Besetzung der Stelle der Werkleitung bei dem AWM
Verwandter Antrag: Besetzung der Stelle der Werkleitung beim AWM Unser (nicht) dringlicher Dringlichkeitsantrag Nachgefragt
3: Abberufung von Rechnungsprüferinnen Revisionsamt
4: Beförderung Direktorium
5: Beförderung Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik
6: Beförderung Sozialreferat
7: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
8: Beförderung Kulturreferat
9: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus Referat für Bildung und Sport
10: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellung-
11: Referat für Bildung und Sport Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
12: Bestellung der stellvertretenden Leiterin des Revisionsamts und Übertragung personal­rechtlicher Befugnisse
13: Trägerverbund Jugendhilfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (JHumF) Ergebnis Rechtsgutachten / weiteres Vorgehen
14: Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages
15: München elektrisiert - Me Einreichung eines Projektantrags für den Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ des Bundes
16: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
17: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergarten- gruppen an der Brantstraße im 25. Stadtbezirk Laim Ermächtigung zur Planung
18: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Brantstraße im 25. Stadtbezirk Laim Ermächtigung zur Planung
19: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
20: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
21: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
22: Beteiligung an einer Gesellschaft für die Errichtung und den Betrieb eines Gründer- und Innovationszentrums im Kreativquartier
23: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
24: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
25: Besetzung des Umlegungsausschusses; a) Verwaltungssachverständige b) Bausachverständiger (Vertreter)
26: Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss StR-Antrag: 14-20 / A 03971 Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss StR-Antrag: 14-20 / A 03973 Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss
Verwandter Antrag: Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss
27: Grundstückstausch 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
28: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 6. Stadtbezirk Sendling
29: Atelierhaus am Domagkpark: Belegung 2019 bis 2024 Besetzung der Jury für die Vergabe der Musikproberäume
30: Preis des NS-Dokumentationszentrums München Vergabe 2018 Besetzung der Jury
31: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2017