Source: http://www.bagwfbm.de/article/232
Timestamp: 2017-11-24 01:49:19
Document Index: 341276634

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 82', '§ 35', '§ 88', '§ 92', '§ 92']

Grundsicherung erhalten Beschäftigte, deren Einkommen niedriger ist als die maximal mögliche individuelle Höhe der Grundsicherung, die aus drei Bereichen besteht. Hier ein Beispiel zur Berechnung:
Regelsatz (je nach Bundesland) Haushaltsvorstand (z. B. betreutes Wohnen): 345,00 Euro
Unterkunft/Heizung (Beispiel) 250,00 Euro
Mehrbedarf (§ 30 Abs. 1 Nr. 2) bei Ausweis mit Merkzeichen G (17%):	58,65 Euro
Daraus ergibt sich als individueller Grundanspruch (A): 653,65 Euro
Abgezogen wird jeweils das Einkommen (B):
- das Arbeitsentgelt bei Werkstattbeschäftigen (z.B.) -150,00 Euro
Hinzu kommt ein Freibetrag (C),
für Erwerbstätige auf Basis des individuellen Arbeitsentgeltes (§ 82 Abs. 3 S.2): + 69,84 Euro
Nicht angerechnet wird das Arbeitsförderungsgeld von 26 Euro - dieses verbleibt dem Beschäftigten. (E)
In diesem Beispiel:	A - B + C = Grundsicherungsleistung (D)= 573,49 Euro
Diese Summe steht dem Beschäftigten insgesamt zur Verfügung:
Grundsicherungsleistung (D)	573,49 Euro
+ Einkommen (Arbeitsentgelt / B)	+ 150,00 Euro
+ Arbeitsförderungsgeld (AFöG / E))	+ 26,00 Euro
= 749,49 €
Wenn Werkstattbeschäftigte im Heim wohnen, verbleibt ihnen der sogenannte "Barbetrag" zur eigenen Verfügung. Das sind ab Januar 26 % des maßgeblichen Eckregelsatzes - bei 345 Euro Regelsatz ca. 89 Euro gemäß § 35 Abs. 2 SGB XII. (A). Frei bleibt für Werkstattbeschäftigte das Arbeitsförderungsgeld von 26 Euro. (B). Zudem enthält § 88 Abs. 2 SGB XII eine zusätzliche Regelung für ein Einkommen aus einer "entgeltlichen Beschäftigung"; Werkstattbeschäftigten verbleibt damit ein zusätzlicher Freibetrag, der sich ebenso berechnet wie der Freibetrag für Erwerbstätige im obigen Beispiel (bei 150 Euro Arbeitsentgelt demnach 69,84 Euro) (C)
Damit verblieben dem Werkstattbeschäftigten im Wohnheim (A + B + C):
115 Euro zuzüglich 69,84 (laut diesem Beispiel) - zusammen: 184,84 Euro.
26 Euro monatlich bei Leistungen der Eingliederungshilfe (Ausnahme Werkstattbesuch und ebenso alle Leistungen nach § 92 Abs. 2 Nr. 1-8 SGB XII, siehe auch >>§ 92 SGB XII, Abs. 1 und 2),
Die Aufbringung der Mittel nach Satz 1 Nr. 7... - WfbM und vergleichbare Beschäftigungsstätten - ist aus dem Einkommen nicht zumutbar, wenn das Einkommen des behinderten Menschen insgesamt einen Betrag in Höhe des zweifachen Eckregelsatzes nicht übersteigt.
Anzumerken ist dabei, daß die Eckregelsätze mit 345 bzw. 276 Euro gegenüber den bisherigen Sätzen ab Januar höher liegen.
Wir verweisen an dieser Stelle auf die Arbeitshilfen der Lebenshilfe:
Beratungsmaterial Grundsicherung unter www.lebenshilfe.de/recht/Grundsicherungsozialhilfe und Beratungsmaterial Rechtsfragen in Werkstätten, www.lebenshilfe.de/Arbeit/Allgemeines (Stand Dezember 2004)