Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/25/olg-karlsruhe-urheberrechtlichen-schutz-nachrichtenmeldungen-agentur-afp-agence-france-press
Timestamp: 2017-09-21 18:08:08
Document Index: 245265143

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 49', '§ 97', '§ 97', '§ 287']

OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.08.2011, Az. 6 U 78/10§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 49 Abs. 2 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG
Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass Nachrichtenmeldungen urheberrechtlichen Schutz genießen können, wenn diese sich nicht in einer nur handwerklichen Zusammenstellung von Informationen erschöpfen. Dies wurde in einer Reihe von Nachrichten der Agentur AFP (Agence France-Press) bejaht. Die Agentur sei auch zum Schadensersatz berechtigt. Sie könne insoweit die eigenen Tarife für die Nutzung ihrer Artikel zugrunde legen; dies entspreche “mangels gegenteiliger Anhaltspunkte demjenigen, was vernünftige Vertragsparteien in der Situation der Parteien vereinbart hätten (§ 287 ZPO).” Unbegründet sei der geltend gemachte Zahlungsanspruch aber, soweit die Klägerin eine Verdoppelung dieser Tarifsätze wegen unterbliebener Autorenbenennung (Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts) verlangt habe. Zum Volltext der Entscheidung:
Im Rechtsstreit … gegen … wegen Urheberrechtsverletzung
I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 16.04.2010 (Az. 7 O 175/09) im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert:
2. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3 ...
Veröffentlicht May 25, 2012 8:28am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.
Urteile & Beschlüsse, Urteil, Oberlandesgericht, Karlsruhe, Olg, Olg Karlsruhe, Gericht, Zpo, Nachricht, Agence France Press, Mangels, Mannheim, Dpa, Afp, Nachrichtenagentur, Meldung, Nachrichtenmeldung