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Timestamp: 2016-09-28 03:28:27
Document Index: 312532460

Matched Legal Cases: ['§ 123', '§ 123', '§ 125', '§ 127', '§ 1', '§ 124', '§ 1', '§ 5']

Erschließung / Erschließungskosten Grundstück: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Neueintrag für Anwälte	JuraForum.de > JuraForum-Wiki > E > Erschließung / Erschließungskosten Grundstück Erschließung / Erschließungskosten GrundstückLexikon | 1 Kommentar(6) Teilen Twittern E-Mail
Erklärung zum Begriff Erschließung / Erschließungskosten GrundstückAls „Erschließung“ werden sämtliche bauliche Maßnahmen und rechtliche Regelungen bezeichnet, die notwendig sind, um das spätere Gebäude bei dessen Fertigstellung ordnungsgemäß nutzen zu können. Die Erschließung ist eine der Voraussetzungen dafür, dass ein Grundstück überhaupt bebaut werden darf.
Im Einzelnen gehört zu der Erschließung der Anschluss an das öffentliche Straßen- und Wegenetz sowie an das Versorgungsnetz:
Elektrizitätsanschluss
verkehrsgerechte Anbindung an eine Straße
Die Regelungen des Baugesetzbuches beziehen sich auf die bauplanungsrechtlichen Aspekte der öffentlichen Erschließungsanlagen bis hin zu den privaten Grundstücksgrenzen, während die Regelungen der jeweiligen Landesbauverordnung auf die bauordentliche Erschließung auf dem Grundstück selbst bezogen sind.
Die Erschließung eins Grundstückes ist gemäß § 123 BauGB Aufgabe der jeweiligen Gemeinde, wobei zu beachten ist, dass gemäß § 123Abs. 3 BauGB kein rechtlicher Anspruch auf Erschließung besteht, selbst wenn ein Bebauungsplan die Erschließung vorsieht.
Um ein Grundstück erschließen zu dürfen, muss gemäß § 125 BauGB ein Bebauungsplan existieren, in welchem die Kommune festgelegt hat, welche Nutzungen auf der betreffenden Fläche gestattet sind.
1) Die Herstellung der Erschließungsanlagen im Sinne des § 127 Abs. 2 setzt einen Bebauungsplan voraus.
2) Liegt ein Bebauungsplan nicht vor, so dürfen diese Anlagen nur hergestellt werden, wenn sie den in § 1 Abs. 4 bis 7 bezeichneten Anforderungen entsprechen.
3) Die Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen wird durch Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht berührt, wenn die Abweichungen mit den Grundzügen der Planung vereinbar sind und
die Erschließungsanlagen hinter den Festsetzungen zurückbleiben oder
die Erschließungsbeitragspflichtigen nicht mehr als bei einer plangemäßen Herstellung belastet werden und die Abweichungen die Nutzung der betroffenen Grundstücke nicht wesentlich beeinträchtigen.
Die Kosten, welche für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks an die notwendigen Ablagen entstehen, hat der Grundstückseigentümer zu 90 % zu tragen. Ausnahmen bestehen lediglich in jenen Fällen, in denen ein Erschließungsvertrag zwischen einem Investor und der Gemeinde besteht oder bei einem vorhabenbezogenen Bauplan: der Eigentümer ist dann verpflichtet, die Erschließungskosten in voller Höhe selbst zu tragen. Die Höhe der Kosten ist individuell, da die jeweilige Gemeinde sämtliche für die Erschließung entstandenen Kosten auf alle Grundstücke der erschlossenen Anlage umlegt.
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-RedaktionErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 17.07.2013 10:32Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 17.07.2013 10:32 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu Erschließung / Erschließungskosten GrundstückKommunale Eigengesellschaft ist kein „Dritter“ im Erschließungsrecht (02.12.2010, 11:29)Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass eine sog. kommunale Eigengesellschaft, d.h. eine Gesellschaft des Privatrechts, die von der Gemeinde (ganz oder mehrheitlich) beherrscht wird, nicht "Dritter" im Sinne von § 124 Abs. 1...Gemeinde haftet für fehlerhafte Zusage ihres Bürgermeisters hinsichtlich Erschließung (23.08.2005, 15:36)Eine Gemeinde ist dem Käufer eines Grundstücks zum Schadensersatz verpflichtet, wenn der Bürgermeister bei den Kaufvertragsverhandlungen falsche oder unvollständige Angaben hinsichtlich der Höhe der vom Grundstückseigentümer zu tragenden...Aktuelle ForenbeiträgeVereinbarte amtliche Umlegung / Bauplanungsrecht (05.12.2013, 16:43)Liebes Forum,
mal folgender Fall angenommen:
Es gibt in einem ländlichen Raum zwei annähernd gleichgroße Grundstücke (insgesamt ca. 5.000 qm. Eines davon gehört einer kleinen Stadt. Das andere einer Privatperson. Beide Grundstücke zusammen sollen im Rahmen einer vereinbarten amtlichen Umlegung als Bauland erschlossen werden.
Am Rande...Erschließungskosten Endabrechnung noch nicht erfolgt - wann ... (13.01.2012, 13:25)Ich beabsichtigte ein unbebautes voll erschlossenes Grundstück zu kaufen. Nach Auskunft der Gemeinde wurde für "Erschließung" im Oktober 1998 ein Betrag von ca. 20.000 DM (lt. erstelltem Bescheid) von den bisherigen Eigentümern bezahlt. Laut der Gemeinde ist aber die "Endabrechnung" noch nicht erfolgt.
Die noch offenen Lasten würden ja...Nach Hauskauf Erschließungskosten (02.12.2011, 20:33)Hallo,
auch wenn dieses Thema evtl. so auch schon existiert, haben wir nicht mehr die Zeit lange zu suchen. ich konnte leider nichts passendes finden.
Also wenn sich jemand gut auskennt und uns helfen kann, das wäre echt prima.
Junge Familie kauft ein Haus aus den 60er.
Die Verkäufer sind die s.g....
69 - Zw e i = Bisherige Kommentare zum Begriff (1) Esche
(01.07.2015 07:17 Uhr):
Bei uns in der Straße wurde ein Grundstück verkauft, es befindet sich noch die Stromversorgung auf dem Dach, nicht unterirdisch. Wir die Nachbarn 5 Stück an der Zahl sollen nun die Kosten bei unseren Grundstücken für die unterirdische verlegung der Leitungen selbst bezahlen, ist dies Rechtens kann das von uns verlangt werden?
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Für die Erschließung eines Grundstücks oder Baugrundstücks muss der Grunstückseigentümer an die Kommune eine Abgabe entrichten. Diese Abgabe wird als Erschließungsbeitrag bezeichnet. Aus der Sicht des Eigentümers oder Käufers haben die...
Damit ein Grundstück bebaut werden darf, muss es gemäß der Landesbauordnungen und des Baugesetzbuches (BauGB) erst einmal erschlossen werden. Diese Erschließung umfasst sämtliche bauliche Maßnahmen und rechtliche Regelungen, die notwendig sind,...
Bei einem Flächennutzungsplan handelt es sich gem. § 1 Absatz 2 BauGB [Baugesetzbuch] um einen vorbereitenden Bauleitplan eines Stadtgebiets, dessen Regelung sich nach den §§ 5 ff. BauGB richtet. Durch den Flächennutzungsplan werden also...