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Timestamp: 2016-10-25 14:01:57
Document Index: 90558939

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 36']

Z.________, 1959, Mazedonien, Beschwerdef�hrer,
Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau, Ausgleichskasse, EL-Stelle, St. Gallerstrasse 13,
Nach Art. 108 Abs. 2 OG hat die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. Diese Bestimmung soll dem Gericht hinreichende Klarheit dar�ber verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht. Nach der Praxis gen�gt es, wenn dies der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann. Insbesondere muss zumindest aus der Beschwerdebegr�ndung ersichtlich sein, was die Beschwerde f�hrende Person verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft. Die Begr�ndung braucht nicht zuzutreffen, aber sie muss sachbezogen sein. Der blosse Hinweis auf fr�here Rechtsschriften oder auf den angefochtenen Entscheid gen�gt nicht. Fehlt der Antrag oder die Begr�ndung �berhaupt und lassen sie sich auch nicht der Beschwerdeschrift entnehmen, so liegt keine rechtsgen�gliche Beschwerde vor, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann (BGE 123 V 336 E. 1a mit Hinweisen).
Die Eingabe des Versicherten vom 8. Dezember 2006 stellt keine rechtsgen�gliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde dar. Insbesondere enthalten die Ausf�hrungen in der genannten Eingabe keine gen�gende Begr�ndung im Sinne von Art. 108 Abs. 2 OG, weil darin nicht einmal eine ansatzweise Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides erblickt werden kann. Darauf machte das Gericht den Beschwerdef�hrer am 21. Dezember 2006 unter Angabe der Formerfordernisse einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufmerksam und wies zudem ausdr�cklich auf die nur innert der Beschwerdefrist noch bestehende M�glichkeit einer Verbesserung des Mangels hin. Davon ist jedoch kein Gebrauch gemacht worden, indem auch die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 28. Dezember 2006 wiederum kein gen�gendes Rechtsmittel darstellt. Der Versicherte befasst sich nicht mit dem angefochtenen Entscheid, in welchem es um Erg�nzungsleistungen f�r Zahnbehandlungen geht, sondern versucht einmal mehr, rechtskr�ftig abgeschlossene Verfahren aus anderen Rechtsgebieten neu aufzurollen. Liegt damit innert Frist (Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG) keine rechtsgen�gliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor, sind die Eingaben vom 8. Dezember 2006 und 28. Dezember 2006 zufolge offensichtlicher Unzul�ssigkeit im Verfahren nach Art. 36a OG zu erledigen.