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Timestamp: 2019-10-23 21:34:49
Document Index: 383800732

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 10', '§ 35', '§ 176', '§ 178', '§ 179', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7']

Amt-Warnow-West | 2019
Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen – Jahresabschluss 2014
22. Oktober 2019 /in Newsletter, Satzungen Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen, Oktober 2019 /von Amt-Warnow-West
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 (Nr. 2-1/19) und die Entlastung des Bürgermeisters (Nr. 3-1/19) gemäß § 60 Abs. 6 KV M-V.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen hat in ihrer Sitzung am 17.10.2019 den Jahresabschluss 2014 festgestellt und dem Bürgermeister die Entlastung erteilt.
Gemeinde Papendorf – Sperrung der Straße „Langenwiese“ in Papendorf
22. Oktober 2019 /in Newsletter, Aktuelles /von Amt-Warnow-West
Am 23.10.2019 von 9.30 Uhr bis voraussichtlich 14.00 Uhr, kommt es aufgrund von Bauarbeiten in der „Langenwiese“ Nummer 18 in Papendorf zu einer Vollsperrung.
Die Firma H.N. Krane GmbH & Co. KG aus Groß Schwaß setzt dort einen Dachstuhl.
Bis an den Baubereich kann herangefahren werden.
22. Oktober 2019 /in Newsletter, Sitzungstermine /von Amt-Warnow-West
Die Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Kritzmow findet am 29.10.2019 statt.
17. Oktober 2019 /in Newsletter, Sitzungstermine /von Amt-Warnow-West
Die Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Lambrechtshagen findet am 24.10.19 statt.
15. Oktober 2019 /in Satzungen Gemeinde Papendorf /von Amt-Warnow-West
b) Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 03.11.2011, veröffentlicht am 08.11.2011 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden, in Kraft getreten am 09.11.2011
c) Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 02.05.2013, veröffentlicht am 03.05.2013 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden, in Kraft getreten am 04.03.2013
d) Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 24.07.2014, veröffentlicht am 31.07.2014 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden, in Kraft getreten am 01.08.2014
e) Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 15.12.2016, veröffentlicht am 16.12.2016 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden, in Kraft getreten am 17.12.2016
f) Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 02.09.2019, veröffentlicht am 14.10.2019 auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden, in Kraft getreten am 01.10.2019
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf
14. Oktober 2019 /in Newsletter, Satzungen Gemeinde Papendorf /von Amt-Warnow-West
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 und nach Anzeige beim Landrat des Landkreises Rostock als untere Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf erlassen:
die Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 03.11.2011, öffentlich bekannt gemacht durch das Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de am 08.11.2011 unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden sowie durch
die Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 02.05.2013, öffentlich bekannt gemacht durch das Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de am 03.05.2013 unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden
die Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 24.07.2014, öffentlich bekannt gemacht durch das Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de am 31.07.2014 unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden
die Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf vom 15.12.2016, öffentlich bekannt gemacht durch das Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de am 16.12.2016 unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden
1. In § 4 Hauptausschuss
wird in Abs. 1 in den Sätzen zwei und drei die Zahl „4“ durch die Zahl „5“ ersetzt.
2. In § 5 Ausschüsse
wird Abs. 1 wie folgt neu gefasst:
F-Planung, Bauleitplanung, Wirtschaftsförderung, Hoch- und Tiefbau, Straßenangelegenheiten, Umwelt und Natur, Landschafts-schutz, Kleingartenanlagen, Ordnung, Sicherheit und Brandschutz 5 Gemeindevertreter
Für die Mitglieder der Ausschüsse werden keine Stellvertreter gewählt.“
3. In § 6 Bürgermeister
4. § 7 Entschädigungen
„(1) Der Bürgermeister erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1.800 Euro.
(2) Die erste und die zweite stellvertretende Person des ehrenamtlichen Bürgermeisters erhält jeweils 180 Euro monatlich.
Kritzmow, 10.10.2019
Ein Verstoß gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen worden sind, kann nach Ablauf eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden. Diese Folge tritt nicht ein, wenn der Verstoß innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Gemeinde Papendorf geltend gemacht wird.
1. Oktober 2019 /in Newsletter, Aktuelles /von Amt-Warnow-West
wir möchten Sie auf Ihr grundsätzliches Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe Ihrer Daten laut Bundesmeldegesetz (BMG) hinweisen. Sofern Sie Widerspruch erheben/erhoben haben, gilt dieser jeweils bis zum Widerruf.
Sie haben die Möglichkeit Ihren Widerspruch schriftlich, elektronisch oder persönlich im Amt Warnow-West, Ausweis-, Pass- und Meldebehörde einzulegen.
Ein entsprechender Vordruck befindet sich auf der Internetseite des Amtes Warnow-West oder Sie benutzen bequem die Onlinebeantragung unter www.amt-warnow-west.de.
Weitere Informationen hierzu erhalten Sie telefonisch unter Tel.: 038207 633-62 bis 64 oder per E-Mail unter meldewesen@warnow-west.de.
Jedermann kann die rechtskräftige Satzung nebst Begründung ab diesem Tag im Amt Warnow-West, 18198 Kritzmow, Schulweg 1a während der Öffnungszeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Weiterlesen →
Gemeinde Stäbelow – 7. Änderung des B-Plans Nr. 5 „Dorfmitte“
Nachfolgendes wird durch Aushang an der Bekanntmachungstafel der Gemeinde Stäbelow öffentlich bekannt gemacht.
7.Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Dorfmitte“
Die Gemeindevertretung Stäbelow hat am 18.09.2019 die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05 „Dorfmitte“ beschlossen und die zugehörige Begründung gebilligt. Der satzungsändernde Beschluss wird hiermit gem. § 10 (3) BauGB bekannt gemacht.
Die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05 „Dorfmitte“ tritt mit Ablauf des 14.10.2019 in Kraft.
Jedermann kann die rechtskräftige Satzung nebst Begründung ab diesem Tag im Amt Warnow-West, 18198 Stäbelow, Schulweg 1a während der Öffnungszeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Weiterlesen →
Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow – Lesefassung –
1. Oktober 2019 /in Satzungen Gemeinde Kritzmow /von Amt-Warnow-West
b) Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 20.12.2011, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden am 22.12.2011, in Kraft getreten am 23.12.2011
c) Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 02.05.2013, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden am 03.05.2013, in Kraft getreten am 04.05.2013
d) Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 22.07.2014, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden am 31.07.2014, in Kraft getreten am 01.08.2014
e) Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 26.11.2015, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden am 26.11.2015, in Kraft getreten am 27.11.2015
f) Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 30.08.2019, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Homepage des Amtes Warnow-West www.amt-warnow-west.de unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden am 30.08.2019, in Kraft getreten am 01.09.2019
(2) Das Wappen zeigt schräglinks geteilt oben in Blau ein abgerissener, rot gezungter goldener Greifenkopf, unten in Gold ein schräglinks liegender, gestürzter roter Abtstab mit abgebrochenem Schaft.
(6) Das Gebiet der Gemeinde besteht aus den Orten Kritzmow, Klein Schwaß, Groß Schwaß und Klein Stove. Es werden keine Ortsteilvertretungen gebildet.
(4) Der Bürgermeister ist verpflichtet, im öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindever-tretung über wichtige Gemeindeangelegenheiten zu berichten.
(1) Die Gemeindevertretung bildet einen Hauptausschuss nach § 35 KV M-V. Dem Haupt-ausschuss gehören der Bürgermeister und 5 Gemeindevertreter an.
Steuern, Gebühren, Beiträge und sonstige Abgaben
die Genehmigung von Verträgen der Gemeinde mit Mitgliedern der Gemeindevertretung und der Ausschüsse – gleiches gilt entsprechend für Verträge mit natürlichen oder juristischen Personen oder Vereinigungen, die durch die genannten Personen vertreten werden
der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen ab 2.000 Euro Jahresbetrag und der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen ab einer Vertragslaufzeit von 2 Jahren, soweit diese nicht dem Bürgermeister übertragen sind
Aufgabengebiet Zusammensetzung
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt F-Planung, Bauleitplanung, Wirtschaftsförderung, Hoch- und Tiefbau, Straßenangelegenheiten, Umwelt und Natur, Landschaftsschutz, Kleingartenanlagen, Ordnung Sicherheit und Brandschutz 5 Gemeindevertreter
Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales Betreuung der Vorschul- und Schuleinrichtungen, Kulturförderung, Sportentwicklung, Jugendförderung, Fremdenverkehr, Sozialwesen, Seniorenbetreuung 5 Gemeindevertreter
– die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen, Bauleistungen sowie freiberuflichen Leistungen wie Architekten- und Ingenieurleistungen, Gutachtertätigkeit, Studien u.ä. unterhalb und oberhalb der EU-Schwellenwerte
der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen unterhalb der Wertgrenze von 2.000 Euro Jahresbetrag
der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen mit einer Vertragslaufzeit von weniger als 2 Jahren sowie Pachtverträge für Gärten und Kleinflächen sowie Garagenmietverträge
die Anordnung von Maßnahmen nach § 176 Abs. 1 BauGB (Baugebot), 177 Abs. 1 BauGB (Modernisierungs- oder Instandsetzungsgebot), § 178 BauGB (Pflanzgebot), § 179 Abs. 1 BauGB (Rückbau- oder Entsiegelungsgebot)
(1) Der Bürgermeister erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von 2.200 Euro.
(2) Die erste stellvertretende Person des ehrenamtlichen Bürgermeisters erhält monatlich 440 Euro, die zweite Stellvertretung monatlich 220 Euro.
(3) Die Mitglieder der Gemeindevertretung, die keine funktionsbezogene Aufwandsentschädigung nach den Absätzen 1 oder 2 erhalten, erhalten einen monatlichen Sockelbetrag von 50 Euro.
Die Mitglieder der Gemeindevertretung, die keine funktionsbezogene Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 erhalten, erhalten für Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse ein Sitzungsgeld von 40 Euro. Gleiches gilt für die sachkundigen Einwohner für die Teilnahme an Sitzungen der Ausschüsse, in die sie gewählt worden sind. Ausschussvorsitzende oder deren Stellvertreter erhalten für jede von ihnen geleitete Ausschusssitzung 60 Euro.
Gemeinde Papendorf – Sperrung der Straße Am Hopfenbruch Richtung Biestow in Groß Stove
19. September 2019 /in Newsletter, Aktuelles /von Amt-Warnow-West
Vom 23.09.2019 bis voraussichtlich zum 29.11.2019 erfolgt aufgrund von Bauarbeiten der Firma STRABAG AG aus Rostock eine Vollsperrung der Gemeindeverbindungsstraße „Am Hopfenbruch“ von Groß Stove nach Biestow.
Im Auftrag der Gemeinde werden dort Straßenbauarbeiten durchgeführt.
Bis an den Baubereich kann von beiden Seiten herangefahren werden. Eine Umleitung ist ausgeschildert.
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. – Haus- und Straßensammlung vom 28.10. – 24.11.
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow
30. August 2019 /in Newsletter, Satzungen Gemeinde Kritzmow /von Amt-Warnow-West
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 777), wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 27.08.2019 und nach Anzeige beim Landrat des Landkreises Rostock als untere Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow erlassen:
die Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 22.07.2014, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Hompage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de am 31.07.2014 unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden
die Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kritzmow vom 26.11.2015, öffentlich bekannt gemacht im Internet auf der Hompage des Amtes Warnow-West amt-warnow-west.de am 26.11.2015 unter der Rubrik Satzungen der Gemeinden
1. In § 5 Beratende Ausschüsse wird Abs. 1 wie folgt neu gefasst:
Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales Betreuung der Vorschul- und Schuleinrichtungen, Kulturförderung, Sportentwicklung, Jugendförderung, Fremdenverkehr, Sozialwesen, Seniorenbetreuung 5 Gemeindevertreter,
2. In § 6 Bürgermeister wird in Abs. 2 Nr. 2 der 2. Spiegelstrich ersetzt durch:
3. In § 7 Entschädigungen wird wie folgt neu gefasst:
„(1) Der Bürgermeister erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von 2.200 Euro.
Kritzmow, 30.08.2019
Jagdgenossenschaft Kritzmow gibt die gefassten Beschlüsse/Wahlergebnisse bekannt
22. August 2019 /in Newsletter, August 2019 /von Amt-Warnow-West
Gemäß Satzung der Jagdgenossenschaft Kritzmow gibt der Jagdvorstand die auf der am 14.8.2019 stattgefundenen Genossenschaftsversammlung gefassten Beschlüsse/Wahlergebnisse bekannt:
Dem Jagdvorstand wird für den zurückliegenden Zeitraum bis heute Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: Mit doppelter Mehrheit angenommen.
Dem Kassenverwalter und der Kassenführung wird für den zurückliegenden Zeitraum bis heute Entlastung erteilt.
Der Jagdpachtreinertrag für das Pachtjahr 2019/20 wird nicht an die Jagdgenossen ausgezahlt. Der Vorstand wird beauftragt und bevollmächtigt, den Reinertrag an Vereine/Einrichtungen in der Gemeinde Kritzmow als Spende zu übergeben. Der Vorstand kann dabei nach eigenem Ermessen entscheiden, welche Vereine und Einrichtungen usw. eine Spende erhalten und in welcher Höhe die jeweilige Spende sein soll. Er kann ebenfalls einen Verwendungszweck bestimmen. Eine zeitliche Vorgabe für die Übergabe der Spenden wird nicht vorgegeben.
Über eine weitere Verwendung des ab dem Jagdpachtjahr 2020/21 bis zur nächsten ordentlichen Genossenschaftsversammlung eingehenden Jagdpachtreinertrags wird nur insofern beschlossen, als dass diese Beträge auf dem Genossenschaftskonto verbleiben. Lediglich Pflichtzahlungen, Auslagen u.ä. können hieraus beglichen werden.
Bestehen Jagdgenossen auf die Auskehr ihrer Jagdpacht, so werden pauschal 20% der Jagdpacht als Verwaltungsaufwand zur Begleichung von Auslagen usw. einbehalten. Der auszukehrende Jagdpachtreinertrag entspricht somit 80% der Jagdpacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig befürwortet.
Beschluss VI:
Der Hansestadt Rostock werden für die Jagdpachtjahre 2016/17, 2017/18 und 2019/20 und Folgejahre die jährliche Jagdpacht abzüglich von pauschal 20% ausgezahlt.
22. August 2019 /in Newsletter, Aktuelles /von Amt-Warnow-West
Straßenreinigungssatzung Kritzmow
25. Juli 2019 /in Satzungen Gemeinde Kritzmow /von Amt-Warnow-West
Herr Thomas Witt hat am 07.06.2019 den Verzicht seines Mandates als Gemeindevertreter der Gemeinde Ziesendorf erklärt. Weiterlesen →
Herr Thomas Gehrke hat am 17.06.2019 den Verzicht seines Mandates als Gemeindevertreter der Gemeinde Pölchow erklärt. Weiterlesen →