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Timestamp: 2016-10-28 02:50:34
Document Index: 19387001

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 6', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 97', 'Art. 4', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_856/2012 (19.08.2013)
9C_856/2012 � � Urteil vom 19. August 2013
Rechtsanw�ltin Kim Mauerhofer,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. September 2012.
Mit Verf�gung vom 15. September 2011 hielt die IV-Stelle des Kantons Z�rich fest, der 1970 geborene S.________ habe keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Grund der bestehenden Arbeitsunf�higkeit sei ein reines Suchtgeschehen und nicht ein versicherter Gesundheitsschaden.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 3. September 2012).
S.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids, eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Rechtsvertretung).
1.1.�Der Beschwerdef�hrer leidet an St�rungen durch Opioide (kontrollierte Abh�ngigkeit, Methadonsubstitution), sowie an einer Abh�ngigkeit von Benzodiazepin (�rztlich verordnet nach vorhergehendem Gebrauch) und Kokain (episodischer Substanzgebrauch); hinsichtlich fr�herer Abh�ngigkeiten von Alkohol und Cannabinoiden besteht wohl Abstinenz. Daneben wurde eine narzisstische Pers�nlichkeitsst�rung diagnostiziert (psychiatrisches Administrativgutachten des Dr. B.________ vom 26. Juli 2011). Der behandelnde Psychiater diagnostizierte �berdies eine rezidivierende depressive St�rung (gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom) und eine posttraumatische Belastungsst�rung nach wiederholten Gewalterfahrungen (Berichte des Dr. O.________, Z�rich, vom 4. M�rz 2009 und 8. Juni 2010; vgl. auch den Bericht des Allgemeinmediziners Dr. W.________ vom 23. M�rz 2009).
1.2.�Strittig ist, ob die Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers im Verbund mit den weiteren �rztlichen Befunden zu einer Invalidit�t im Sinne des Gesetzes f�hrt.
1.3.�Das kantonale Gericht stellte auf das Administrativgutachten des Dr. B.________ vom 26. Juli 2011 ab. Danach sind die (prim�re) Suchtentwicklung und die Manifestationen einer pathologischen Pers�nlichkeitsstruktur parallel verlaufende Prozesse; Interdependenzen ("pathodynamische Beziehungen") existierten zwar, jedoch nicht im Sinne eines Verh�ltnisses von Ursache und Wirkung (S. 19). Es handle sich �berwiegend um ein "reines" Suchtgeschehen (S. 22 und 28). Wiederholt sei es zu leichteren bis mittelschweren depressiven Episoden im Rahmen einer rezidivierenden depressiven St�rung gekommen; diese spielten aktuell aber keine Rolle mehr. Die spezifische Symptomatik der vom behandelnden Arzt diagnostizierten posttraumatischen Belastungsst�rung sei nicht gegeben. Wiederkehrende �ngste und Unsicherheiten mit leichter Erregbarkeit seien der Sucht zuzuschreiben (aktueller Konsum und physiologisch damit einhergehende Entzugserscheinungen; S. 20, 23 und 28).
Hinsichtlich der funktionellen Ausf�lle hielt der Sachverst�ndige fest, w�hrend einer nunmehr siebenj�hrigen Absenz vom Erwerbsleben sei es zu einem "erheblichen Vermeidungsverhalten mit sekund�rem Krankheitsgewinn und Selbstlimitierung der an sich immer noch disponiblen beruflichen Fertigkeiten" gekommen (S. 22). Mit dem behandelnden Arzt stellte der Gutachter eine ung�nstige Erwerbsprognose. Dies sei aber vor allem der Suchterkrankung zuzuschreiben, nicht einem "genuinen psychiatrischen Gesundheitsschaden". Die Pers�nlichkeitsst�rung als solche bewirke prinzipiell keine Arbeitsunf�higkeit. Da die Einschr�nkung somit nur zu einem sehr kleinen Anteil auf ein psychiatrisches Leiden im engeren Sinne zur�ckzuf�hren sei, stattdessen in erster Linie auf ein - behandlungsbed�rftiges - komplexes Suchtgeschehen ohne k�rperliche Einschr�nkungen und mit einer nur geringf�gigen psychiatrischen Komorbidit�t, attestierte der Administrativgutachter eine seit dem Jahr 2004 andauernde vollst�ndige Arbeitsf�higkeit (S. 24). Die in der Begutachtung festgestellte aktuelle Minderung der Leistungsf�higkeit (betreffend das Konzentrations- und Reaktionsverm�gen und weitere kognitive Funktionen sowie die psychophysische Durchhaltef�higkeit) sei durch eine akute Intoxikation verursacht. Aufgrund des "habituellen Suchtverhaltens" sei das Konzentrations- und Reaktionsverm�gen �berdies auch unabh�ngig von akuten Intoxikationen vermindert. Die narzisstische Pers�nlichkeitsst�rung zeitige derweil nur geringe Einschr�nkungen, so im Umstellungs- und Anpassungsverm�gen. Wenn es gel�nge, das Suchtverhalten �ber eine geeignete Behandlung vollst�ndig zu eliminieren oder doch wesentlich einzuschr�nken, w�rde der Einfluss der erw�hnten invalidit�tsfremden psychosozialen Faktoren geringer und eine berufliche Wiedereingliederung h�tte gewisse Erfolgsaussichten. Der Versicherte verf�ge grunds�tzlich �ber F�higkeiten, die es ihm trotz der negativen Einfl�sse seiner Sucht �ber gut ein Jahrzehnt hinweg erlaubt h�tten, beruflich recht erfolgreich t�tig zu sein (S. 25 ff.).
1.4.�Die Vorinstanz w�rdigte das Administrativgutachten im Kontext mit den weiteren medizinischen Unterlagen. Hinsichtlich der fach�rztlichen Stellungnahmen des behandelnden Psychiaters Dr. O.________, der eine seit Mitte 2004 anhaltende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierte, erwog das Gericht, es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern die gestellten Diagnosen eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bewirkten, vor allem, wieweit ein zwanghafter Konsum von Heroin und Kokain und die damit einhergehende Mittellosigkeit und Desintegration tats�chliche Ursache f�r die Unf�higkeit des Beschwerdef�hrers sei, einer Arbeit nachzugehen. Die verschiedenen Suchtmittelabh�ngigkeiten k�nnten rechtsprechungsgem�ss nicht zu Invalidit�t f�hren. Dr. O.________ gehe davon aus, seit der Jugend best�nden eine rezidivierende depressive St�rung sowie eine posttraumatische Belastungsst�rung. Da es dem Beschwerdef�hrer indes m�glich gewesen sei, die Matura zu bestehen und bis ins Jahr 2004 uneingeschr�nkt einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, und nicht ersichtlich sei, dass seither eine wesentliche Ver�nderung dieser St�rungen eingetreten sei, k�nnten solche St�rungen nicht der Grund f�r die geltend gemachte dauerhafte Arbeitsunf�higkeit seit 2004 sein. Die im Umfeld der Diagnosen erw�hnte soziale Umgebung im Kindheitsalter, namentlich die atypische famili�re Situation, sei psychosozialen Umst�nden zuzurechnen, welche nicht invalidit�tsbegr�ndend seien. Insgesamt ergebe sich, dass der Beschwerdef�hrer weder in seiner bisherigen T�tigkeit in der Informationstechnologie noch bez�glich anderer Arbeiten dauerhafte gesundheitliche Einschr�nkungen aufweise. Ihm seien s�mtliche T�tigkeiten weiterhin und dauerhaft zu 100 % zumutbar.
2.1.�Nach der Rechtsprechung f�hrt Drogensucht als solche nicht zu einer Invalidit�t im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invalidenversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein k�rperlicher oder geistiger, die Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 99 V 28; AHI 2002 S. 28, I 454/99).
2.2.1.�Aus letzterem Leitsatz folgt nicht, dass die Auswirkungen einer Drogensucht, die ihrerseits auf einen Gesundheitsschaden zur�ckgeht, per se invalidit�tsbegr�ndend sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle Einschr�nkungen nur anspruchsbegr�ndend sein k�nnen, wenn sie sich als Folgen selbstst�ndiger Gesundheitssch�digungen darstellen (Art. 6 ff. ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Insofern verh�lt es sich �hnlich wie im Verh�ltnis zwischen psychosozialen oder soziokulturellen Umst�nden und fach�rztlich festgestellten psychischen St�rungen von Krankheitswert (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) : Wo der Gutachter im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in der Drogensucht ihre hinreichende Erkl�rung finden, gleichsam in dieser aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Dies trifft zu, wenn davon auszugehen ist, dass sich beispielsweise ein depressives Zustandsbild bei einer (angenommenen) positiven Ver�nderung der suchtbedingten psychosozialen Problematik wesentlich bessern (und die damit verbundene Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens sich entsprechend verringern) w�rde (Urteil I 955/05 vom 6. November 2006 E. 3.3.2).
2.2.2.�Angesichts der insoweit finalen Natur der Invalidenversicherung (BGE 120 V 95 E. 4c S. 103; Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 2. Aufl. 2010, S. 27 ff.) ist nicht entscheidend, ob die Drogensucht Folge eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist oder ob die Sucht ausserhalb eines Kausalzusammenhangs mit dem versicherten Gesundheitsschaden steht. In beiden Konstellationen sind reine Suchtfolgen IV-rechtlich�
irrelevant, soweit sie als solche allein leistungsmindernd wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-rechtlich relevant, soweit sie in einem engen Zusammenhang mit einem eigenst�ndigen Gesundheitsschaden stehen. Dies kann der Fall sein, wenn die Drogensucht - einem Symptom gleich - Teil eines Gesundheitsschadens bildet (BGE 99 V 28 E. 3b); dies unter der Voraussetzung, dass nicht allein die unmittelbaren Folgen des Rauschmittelkonsums, sondern wesentlich auch der psychiatrische Befund selber zu Arbeitsunf�higkeit f�hrt (Urteil I 74/91 vom 6. Dezember 1991 E. 4d, in: ZAK 1992 S. 169; vgl. auch Urteil I 390/01 vom 19. Juni 2002 E. 2b). Sodann k�nnen selbst reine Suchtfolgen invalidisierend sein, wenn daneben ein psychischer Gesundheitsschaden besteht, welcher die Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit aufrecht erh�lt oder deren Folgen massgeblich verst�rkt (erw�hntes Urteil I 74/91 E. 4d in fine). Umgekehrt k�nnen die Auswirkungen der Sucht (unabh�ngig von ihrer Genese) wie andere psychosoziale Faktoren auch mittelbar zur Invalidit�t beitragen, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der Folgen eines Gesundheitsschadens beeinflussen (vgl. SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 E. 2.3.3 mit Hinweisen).
3.1.�Das kantonale Gericht hat die gutachterlichen Schlussfolgerungen �ber den Gesundheitsschaden und die Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit sowie deren Verh�ltnis untereinander zum rechtserheblichen Sachverhalt erkl�rt. Die f�r den angefochtenen Entscheid massgebenden tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz darf das Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG �berpr�fen. Die vorinstanzlichen Feststellungen w�ren im Sinne dieser Bestimmungen unverbindlich und der Sachverhalt insoweit frei �berpr�fbar, wenn dem Gutachten in wesentlichen Punkten der Beweiswert abgesprochen werden m�sste. Die Ausf�hrungen des Administrativsachverst�ndigen sind teilweise insofern problematisch, als er �berlegungen wiederholt auf die Qualifikation des Suchtgeschehens als "prim�res" (das heisst: nicht durch den Gesundheitsschaden bedingtes) st�tzt (vgl. S. 19 f., 22 f., 28). Damit beschr�nkt er die medizinischen Entscheidungsgrundlagen von vornherein anhand einer rechtlichen Vorgabe, deren Handhabung zum einen nicht Sache des medizinischen Sachverst�ndigen ist. Zum andern setzt der Gutachter mit einer "sekund�ren" Sucht eine Eigenschaft voraus, die als solche aus rechtlicher Sicht nicht ausschlaggebend ist (oben E. 2.2.2).
3.2.�Trotz dieses Mangels hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen abgestellt hat. Die in E. 1.3 zusammengefassten Ausf�hrungen des Experten zeigen in ihrer Gesamtheit, dass dessen Beurteilung nicht massgeblich auf der genannten unzutreffenden Pr�misse beruht. Vielmehr kann dem Gutachten hinreichend zuverl�ssig entnommen werden, dass der Zusammenhang der Sucht und ihrer Auswirkungen mit einem versicherten Gesundheitsschaden (Art. 4 Abs. 1 IVG) nicht das in E. 2.2.2 beschriebene erforderliche Ausmass erreicht.
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer verweist auf die Auffassung des Dr. O.________, wonach die Suchtentwicklung zweifellos im Zusammenhang mit den seit dem Jugendalter erlittenen Polytraumata und einer Depression zu sehen ist. Indes hat die Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise bundesrechtswidrig festgestellt, als sie nach W�rdigung des Administrativgutachtens und der Berichte des behandelnden Psychiaters ersterem gefolgt und davon ausgegangen ist, dass eine narzisstische Pers�nlichkeitsst�rung vorliegt, aber weder eine posttraumatische Belastungsst�rung noch (aktuell) eine Depression zu diagnostizieren sind, welche f�r sich die Arbeitsf�higkeit einschr�nkten. Die Befunde, anhand welcher Dr. O.________ auf eine mittelgradige Episode einer rezidivierenden depressiven St�rung und auf eine posttraumatische Belastungsst�rung schliesst, sind nach dem Gesagten als Suchtfolgen zu verstehen. Verbleibt allein eine (an sich nicht schwere) Pers�nlichkeitsst�rung, ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass die Drogensucht aus medizinischer Sicht nicht als Symptom oder als integrierender Bestandteil des psychischen Gesundheitsschadens aufgefasst wird. Damit kann die Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit nicht auf dieser Grundlage als invalidisierend angesehen werden.
3.2.2.�Sodann ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die Pers�nlichkeitsst�rung auch nicht geeignet ist, das Suchtverhalten aufrecht zu erhalten oder dessen Folgen massgeblich zu verst�rken. Danach wirken die beiden Beeintr�chtigungen zwar wechselseitig aufeinander ein; am Anfang der Suchtentwicklung stand wohl der Versuch, psychische Probleme zu verdr�ngen, wie sie aufgrund belastender Erlebnisse (namentlich im Kindheitsalter erlittene sexuelle �bergriffe) entstanden sind. Der effektiv bestehende selbstst�ndige psychische Gesundheitsschaden jedoch ist nach schl�ssiger fachmedizinischer Beurteilung kein massgebender Faktor f�r die andauernde Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit.
3.2.3.�Schliesslich kann aufgrund der Expertise ausgeschlossen werden, dass die vom Gutachter und vom behandelnden Arzt �bereinstimmend geschilderten erheblichen funktionellen Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers Folgen des Gesundheitsschadens darstellen, welche durch die begleitende Sucht erheblich verst�rkt werden. Vielmehr sind die erwerbserheblichen Ausf�lle zum ganz �berwiegenden Teil mit den direkten Folgen des Suchtmittelkonsums identisch (vgl. oben E. 2.2.1). Im Verh�ltnis zu diesen bleiben die gutachtlich festgestellten origin�ren Auswirkungen der Pers�nlichkeitsst�rung (Umstellungs- und Anpassungsproblematik) von relativ geringer Bedeutung; sie werden von den unmittelbaren Begleiterscheinungen der Sucht gleichsam �berdeckt. Die Vorbringen in der Beschwerde verm�gen diesen entscheidenden Punkt nicht zu �ndern.
3.3.�Nach dem Gesagten stehen die weitgehend suchtbedingten Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers nicht in einem rechtserheblichen Zusammenhang mit einem versicherten Gesundheitsschaden. Somit hat die Vorinstanz den Rentenanspruch zu Recht verneint.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Voraussetzungen zur Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung) sind indes erf�llt (Art. 64 BGG). Es wird auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz leisten wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanw�ltin Kim Mauerhofer, Z�rich, wird als unentgeltliche Anw�ltin des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.