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Timestamp: 2016-10-25 15:50:48
Document Index: 266811256

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

4C.341/2000 (18.04.2001)
4C.341/2000/rnd
X.________ & Partner, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Peter Buchschacher, Susenbergstrasse 31, 8044 Z�rich,
Y.________ AG, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Schmid, Limmatquai 94, Postfach, 8025 Z�rich,
Architekturvertrag; Honorar, hat sich ergeben:
A.- Die Kommanditgesellschaft X.________ & Partner (Kl�gerin) schloss unter Verwendung des SIA-Formulares Nr. 102 (1984) mit der Y.________ (Beklagte) einen Vertrag �ber verschiedene Architekturleistungen.
Die vereinbarten Leistungen umfassten:
- den Kostenvoranschlag 7%- die Submissionen und Vergebungsantr�ge 6%- die Terminplanung und Termineinhaltung 1%- die Unternehmer- und Lieferantenvertr�ge
50 % von 1 % 0,5 %- die Bauleitung 90 % von 27 % 24.3 %- die Garantiearbeiten 1%
T o t a l 39,8 %
Die Prozentzahlen beziehen sich auf den Gesamtvertrag (100 %).
Die Parteien hielten im Vertrag fest, das Honorar von pauschal Fr. 355'000.-- entspr�che gem�ss Offerte einer honorarberechtigten Bausumme von 12 Mio. Franken. Anderseits hielten sie fest, dass die honorarberechtigte Bausumme bei Fr. 10'570'000.-- liege und beliessen das Pauschalhonorar bei Fr. 355'000.--. Zus�tzlich wurde ein Bonus von Fr. 30'000.-- f�r die Einhaltung von Termin und Kostenrahmen vereinbart. Im Laufe der Zeit traten verschiedene Unstimmigkeiten zwischen den Parteien auf, die schliesslich in der K�ndigung des Vertrages durch die Kl�gerin m�ndeten. Die Beklagte weigerte sich in der Folge, die von der Kl�gerin erstellte Schlussrechnung zu bezahlen. Die Kl�gerin berechnete ihr Honorar basierend auf einer honorarberechtigten Bausumme von Fr. 11'530'000.-- auf Fr. 387'000.-- bei Erf�llung aller vertraglichen Teilleistungen. Sie anerkannte zwar eine Reduktion auf Fr. 353'223. 65, rechnete aber den Bonus von Fr. 30'000.--, die Mehrwertsteuer von Fr. 20'743. 05 und eine Spesenentsch�digung von Fr. 246. 80 hinzu. Vom Gesamtbetrag von Fr. 404'213. 50 brachte sie die geleisteten Akontozahlungen von Fr. 246'852. 65 in Abzug und ermittelte ein Resthonorar von Fr. 147'756. 65 (recte: Fr. 157'213. 50) zuz�glich Mehrwertsteuer von Fr. 9'604. 20.
B.- Mit Klage beim Handelsgericht des Kantons Z�rich vom 12. M�rz 1999 belangte die Kl�gerin die Beklagte auf Zahlung von Fr. 157'360. 85 nebst Zins. Mit Urteil vom 25. September 2000 wies das Handelsgericht die Klage ab. Es begr�ndete seinen Entscheid in erster Linie damit, die Kl�gerin habe es unterlassen, ihre geltend gemachten Anspr�che ausreichend zu substanziieren. Es erachtete nur gerade 18 % der insgesamt eingeklagten Architekturleistungen von 39,3 % als hinreichend ausgewiesen. Da die von der Beklagten bereits geleisteten Akontozahlungen den gerichtlich anerkannten kl�gerischen Anspruch �bersteigen, stehe der Kl�gerin keine weitere Forderung zu.
C.- Die Kl�gerin f�hrt gegen dieses Urteil eidgen�ssische Berufung und verlangt dessen Aufhebung sowie die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung der Klage. Die Beklagte beantragt, auf die Berufung nicht einzutreten, eventuell sie abzuweisen. Das Handelsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- a) Das Handelsgericht hat die von der Kl�gerin unter den sechs Teilleistungspositionen erbrachten Arbeiten nur soweit den Kostenvoranschlag betreffend als vollst�ndig ausgewiesen betrachtet. Demgem�ss hat es den f�r die Honorarberechtigung massgebenden Prozentsatz f�r diese Position belassen und f�r die �brigen Positionen wie folgt neu festgesetzt (in Klammern wird der bei vertragskonformer Leistung geschuldete Prozentsatz genannt):
1.1 Kostenvoranschlag 7 % (7 %)
1.2 Submissionen und Vergebungs- antr�ge 4 % (6 %)
1.3 Terminplan 0 % (1 %)
1.4Unternehmer- und Lieferanten- vertr�ge 0 % (0,5 %)
1.5Bauleitung 7 % (24, 3 %)
1.6Garantiearbeiten 0 % (1 %)
Total 18 % (39, 8 %)
Streitig sind alle Positionen abgesehen von den "Garantiearbeiten", bei denen das Gericht eine K�rzung vorgenommen hat.
b) Die Vorinstanz hielt bez�glich s�mtlichen streitigen Positionen fest, die Vorbringen der Kl�gerin seien (zumindest teilweise) ungen�gend substanziiert. Die Kl�gerin wehrt sich in ihrer Berufungsschrift gegen diesen Vorwurf.
Sie macht eine Verletzung von Bundesrecht geltend dadurch, dass das Gericht die Anforderungen an die rechtsgen�gliche Behauptungs- bzw. Substanziierungslast verkannt habe.
Die inhaltlichen Anforderungen an die Substanziierung bundesrechtlicher Anspr�che richten sich nach dem Bundesrecht.
Das Bundesgericht kann daher im Berufungsverfahren pr�fen, ob der Sachverhalt durch die Sachvorbringen einer Partei hinreichend substanziiert ist. Eine rechtsgen�gliche Substanziierung liegt vor, wenn der Sachverhalt so konkretisiert wird, dass er unter die Bestimmungen des Bundesrechts subsumiert werden kann, das heisst die Beurteilung der Rechtsbehauptung zul�sst, um die sich der Streit dreht (BGE 108 II 337 E. 2 und 3 mit Hinweisen; J�rgen Br�nnimann, Die Behauptungs- und Substanzierungslast im schweizerischen Zivilprozessrecht, Diss. Bern 1989, S. 166). Die Wiedergabe einer Norm reicht nicht aus, um dem Erfordernis der Substanziierung der geltend gemachten Anspr�che zu gen�gen. Die Parteien haben nicht die anwendbaren Bestimmungen zu nennen (iura novit curia), sondern die tats�chlichen Vorg�nge, die eine Zuordnung zur rechtlichen Grundlage �berhaupt erst erm�glichen.
2.- Die Kl�gerin r�gt, das Handelsgericht habe Bundesrecht verletzt, indem es die Durchf�hrung eines Beweisverfahrens verweigert habe. Sie habe die von ihr gem�ss SIA-Norm 102 (Ausgabe 1984) zu erf�llenden Grundleistungen in der Replik detailliert aufgef�hrt und es sei in einem Beweisverfahren abzukl�ren, ob die behaupteten Leistungen tats�chlich erbracht wurden.
a) Das Handelsgericht h�lt fest, es habe die Kl�gerin bereits an der Referentenaudienz auf ihre Substanziierungspflicht hingewiesen und sie daran erinnert, dass sie die erbrachten Architekturleistungen m�glichst bestimmt und vollst�ndig dartun m�sse. Die Vorinstanz machte die Kl�gerin weiter darauf aufmerksam, dass es nicht ausreiche, einzig die massgebende SIA-Norm zu zitieren, die Erf�llung der dort aufgef�hrten Teilleistungen zu behaupten und es im �brigen dem Gericht zu �berlassen, die einzelnen kl�gerischen Leistungen aus den Beilagen zusammenzusuchen. Die Kl�gerin habe diese Aufforderung weitgehend missachtet. Im Zusammenhang mit der Position "Submissionen und Vergebungsantr�ge" habe sie weder das f�r die einzelnen Arbeitsgruppen gew�hlte Vorgehen konkret und im Einzelnen dargelegt noch die �brigen Arbeitsgruppen unter konkretem Hinweis auf die zugeh�rigen Ausschreibungen und Offertvergleiche zumindest aufgelistet.
Deshalb sei der Kl�gerin in Bezug auf diese Position nur der von der Beklagten anerkannte Leistungsumfang von 4 % zuzugestehen.
b) Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil (Art. 63 Abs. 2 OG) hat die Kl�gerin im Behauptungsverfahren vor dem Handelsgericht nur die gem�ss SIA-Norm 102 geschuldeten Teilleistungen wiedergegeben, von Tatsachenbehauptungen jedoch abgesehen.
Von der Kl�gerin wird selbst in der Berufung nicht geltend gemacht, sie habe solche tats�chlichen Behauptungen aufgestellt. Sie ist offensichtlich der Meinung, diese k�nnten auch noch im Beweisverfahren aufgestellt werden. Sie verkennt dabei, dass die Substanziierung nicht nur die Anwendung des Bundesrechts auf den konkreten Sachverhalt erlauben, sondern �berdies die beweism�ssige Abkl�rung �berhaupt erst erm�glichen muss (Georges Huguenin-Dumittan, Behauptungslast, Substanziierungspflicht und Beweislast, Diss. Z�rich 1980, S. 19; BGE 108 II 337 E. 3).
3.- Im Zusammenhang mit der Teilleistung "Terminplan" bringt die Kl�gerin erneut vor, die Vorinstanz stelle �berh�hte Anforderungen an die Begr�ndung der geltend gemachten Anspr�che und verletze dadurch Bundesrecht. Im Weiteren macht sie geltend, das Handelsgericht widerspreche sich und verhalte sich aktenwidrig, indem es davon ausgehe, dass die Kl�gerin 100 % der Terminplanung zu erbringen habe und sich dabei auf einen widerspr�chlichen Vertrag st�tzt, welcher einerseits eine Leistungspflicht von 100 %, andererseits nur 50 %vorsieht.
a) Auch hier h�lt das Handelsgericht der Kl�gerin mangelnde Substanziierung vor. Die Kl�gerin habe nicht einmal die Eckdaten und Anfangs- und Schlusstermine der Planung dargelegt. In Bezug auf die gem�ss Vertrag vierzehnt�glich abzuliefernden Rapporte behaupte die Kl�gerin nicht einmal, dass sie diese abgeliefert h�tte.
b) Die Kl�gerin bringt in ihrer Berufungsschrift vor, sie habe ihre Leistungen in Bezug auf die Terminplanung in ihrer Replikschrift detailliert dargetan. Die Kl�gerin behauptet, es sei zur ausreichenden Substanziierung gen�gend, wenn im kantonalen Verfahren behauptet werde, dass ein Terminplan erstellt worden sei, der in einem sp�teren Beweisverfahren dann eingereicht werde.
Dieser Ansicht kann nicht zugestimmt werden. Wie bereits erw�hnt, kann mit der Substanziierung nicht auf das Beweisverfahren gewartet werden, da es bereits f�r die Durchf�hrung des Beweisverfahrens notwendig ist zu wissen, was zu beweisen ist (vgl. E. 2b). Ebenso wenig obliegt es dem Gericht, sich aus diversen Unterlagen die wesentlichen herauszusuchen. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt durch seine Annahme, dass die Kl�gerin ihren Anspruch nicht hinreichend substanziiert hat.
c) Die Kl�gerin macht weiter geltend, das Handelsgericht habe aktenwidrige Feststellungen getroffen. Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als wahr und vollst�ndig zugrunde zu legen, es sei denn, sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das Sachgericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen oder Beweisanerbieten dazu prozesskonform unterbreitet worden waren (Art. 63 und 64 OG; BGE 125 III 193 E. 1e; 123 III 110 E 2). Eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts in Frage stehen, von der Berufung ausgeschlossen (BGE 126 III 10 E. 2b; 120 II 97 E. 2b).
Wollte die Kl�gerin eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts r�gen, so h�tte sie dies mit staatsrechtlicher Beschwerde tun m�ssen. Ein offensichtliches Versehen liegt demgegen�ber gem�ss Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, das heisst nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 113 II 522 E. 4b; 104 II 68 E. 3b). Erforderlich ist, dass ein Aktenst�ck unber�cksichtigt geblieben ist, dessen Ber�cksichtigung oder Mitber�cksichtigung die Feststellung als blanken Irrtum ausweist. Weiter ist erforderlich, dass das derartige Versehen den Entscheid beeinflusst (BGE 101 Ib 222 E. 1). Betrifft das Versehen nur einen Ausschnitt der Beweisw�rdigung, so l�uft die Versehensr�ge auf eine unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung hinaus und ist daher von vornherein nicht zu h�ren (Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, S. 138).
Selbst wenn im vorliegenden Fall von einem offensichtlichen Versehen seitens der Vorinstanz auszugehen w�re, so fehlte es dennoch an dessen Einfluss auf den Entscheid selber. Die Kl�gerin hat es vers�umt, ihre Anspr�che aus der Teilleistung "Terminplan" hinreichend zu substanziieren. Dieses Vers�umnis besteht jedoch unabh�ngig vom prozentualen Leistungsanteil der Kl�gerin. Die Versehensr�ge der Kl�gerin ist demnach unbegr�ndet.
4.- Die Kl�gerin bem�ngelt auch im Zusammenhang mit der Position "Unternehmer- und Lieferantenvertr�ge", das Handelsgericht sei von �berh�hten Beweisanforderungen ausgegangen.
Das Gericht anerkannte auch diese Leistung nicht, da es die Kl�gerin unterlassen habe, m�glichst bestimmt und vollst�ndig darzutun, welche Vertr�ge sie f�r welche Unternehmer und Lieferanten ausgearbeitet hat.
Die Kl�gerin �bersieht, dass die Tatsachenbehauptungen f�r die Durchf�hrung des Beweisverfahrens unabdingbar sind und vor dessen Durchf�hrung aufzustellen sind, da dieses nicht dazu dienen kann, das Behauptungsverfahren nachzuholen.
5.- Das Handelsgericht erachtet f�r die unter dem Titel "Bauleitung" erbrachten Teilleistungen ein Honorar von 7 % an Stelle der geforderten 24,3 % (= 90 % von 27 %) als angemessen.
Zur Begr�ndung f�hrte es an, die Beklagte anerkenne einen Viertel der zur Bauleitung geh�renden Leistungen (d.h.
1/4 von 27 %) als erf�llt und zudem �bersteige die zu �berwachende Einhaltung der Bezugsdaten als einzige erf�llte Teilleistung einen Viertel der zu Bauleitung geh�renden Leistungen nicht. Das Handelsgericht verneint einen weitergehenden Anspruch im Wesentlichen mit dem Hinweis auf die fehlende Substanziierung seitens der Kl�gerin.
Die Kl�gerin macht wiederum zu Unrecht geltend, das Handelsgericht sei von �berh�hten Behauptungsanforderungen ausgegangen. Sie stellt sich erneut auf den Standpunkt, sie brauche im Prozess zur Behauptung und Begr�ndung ihres Anspruches nicht mehr zu tun, als die in SIA-Norm 102 unter Bauleitung aufgelisteten Grundleistungen zu wiederholen.
Dass dies unzureichend ist, wurde oben bereits dargelegt.
Die R�ge ist demzufolge unbegr�ndet.
6.- Die R�gen der Kl�gerin bez�glich der vom Handelsgericht vorgenommenen Reduktion der einzelnen Honorarpositionen sind somit unbegr�ndet. Es ist demnach von einem Honoraranspruch von 18 % auszugehen. Die auf der Basis von 39,8 % berechnete Honorarpauschale von Fr. 355'000.-- ist demzufolge zu k�rzen auf Fr. 162'595. 40. Die Vorw�rfe der Kl�gerin, das Handelsgericht h�tte angesichts der Heraufsetzung der honorarberechtigten Bausumme von Fr. 10,57 Mio. auf Fr. 11,53 Mio. auch das Pauschalhonorar von Fr. 355'000.-- auf Fr. 387'000.-- heraufsetzen m�ssen und der Bonus von Fr. 30'000.-- sei geschuldet, sind unbehelflich. Selbst wenn dem so w�re, w�rde sich am Prozessergebnis nichts �ndern, da die von der Beklagten geleisteten Akontozahlungen den Mehrbetrag noch immer decken w�rden. Die Klage ist demnach zu Recht abgewiesen worden. Das ergibt sich ohne weiteres aus der vom Handelsgericht offengelegten Rechnung.
7.- Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, weshalb die Kl�gerin dem Verfahrensausgang entsprechend die Gerichtsgeb�hr zu bezahlen und der Beklagten eine Parteientsch�digung zu entrichten hat (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. September 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'500.-- wird der Kl�gerin auferlegt.