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Timestamp: 2017-01-23 16:53:18
Document Index: 271723345

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 9', '§ 9', '§ 5', '§ 17', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§11', '§11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - XTC-KING Mehr über...
Unsere AGBLizenzvereinbarung
KDW-ONLINE / XTC-DESIGN24 / XTC-KING Deutschland § 1 Allgemeines
Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Katalog oder Prospekt angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht im Rahmen des Zumutbaren bleiben uns vorbehalten.
Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes berechtigt. § 2 Preise
a) Preise - Webseiten / Shopsysteme
b) Preise - Webhosting
Alle Preise bei Webhostingverträgen sind von der Regelung laut §2 (a) ausgeschlossen
Die Preise für unsere angebotenen Webhostingverträge werden immer nur für 1Jahr im Vorraus festgelegt, die Preise werden auf Grundlage den allgemeinen regionallen Preisgestaltung festgelegt, hierunter fallen unter anderem die Preise für Strom-, Wartungs- und Mietkosten. Wir, XTC-DESIGN24 / XTC-KING behalten uns das Recht vor, die Preise Jährlich dementsprechend angemessen anzupassen. Der Kunde ist Verpflichtet sich über die Preise für das Folgejahr bei XTC-DESIGN24 / XTC-KING selbständig zu erkundigen. § 2.1 Lizenzbedingungen unserer Webtemplates
Mit der Installation und dem Betrieb von unseren Webtemplates by KDW-ONLINE jetzt XTC-DESIGN24 / XTC-KING erklären Sie sich mit den folgenden Lizenzbestimmungen einverstanden.
§ 3 Liefer- und Leistungbedingungen Tritt XTC-DESIGN24 / XTC-KING wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück, verpflichten wir uns, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. Ist die bestellte Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behalten wir uns außerdem vor, vor Verbindlichkeit der Bestellung eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware anzubieten. Nach Verbindlichkeit der Bestellung behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware im Rahmen des Zumutbaren anzubieten. Für Ersatzartikel gelten im Falle der Annahme der Ware die Mängelansprüche, Garantiebedingungen und Schadensersatzansprüche nach § 6 der AGB, gegenüber Verbrauchern gilt darüber hinaus das 14-tägige Rückgaberecht nach § 5 der AGB. § 3.1 Webhosting (allgemein)
Nutzung von Webhostingpaketen Innerhalb eines bei XTC-DESIGN24 / XTC-KING gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt. b)
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen. XTC-DESIGN24 / XTC-KING übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internetseiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber XTC-DESIGN24 / XTC-KING auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt XTC-DESIGN24 / XTC-KING im Innen- verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internetseiten des Kunden zurückgehen, frei. XTC-DESIGN24 / XTC-KING übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, XTC-DESIGN24 / XTC-KING kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet XTC-DESIGN24 / XTC-KING nur in Gesetzlicher Höhe.
Der Kunde hat für ihn über das Internet in das E-Mail Postfach eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. XTC-DESIGN24 / XTC-KING behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 2 Monaten ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von XTC-DESIGN24 / XTC-KING zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von XTC-DESIGN24 / XTC-KING nutzen, haftet der Kunde gegenüber XTC-DESIGN24 / XTC-KING auf Nutzungs- entgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von XTC-DESIGN24 / XTC-KING abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von XTC-DESIGN24 / XTC-KING oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm/Scripte auf Mangelfreiheit, Prozessorauslastung und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programmes/Scripte beginnt. Dies gilt auch für Programme/Scripte, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von XTC-DESIGN24 / XTC-KING erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein. § 3.2 Leistungen zu Webhosting
a) Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes. b)
Die Verfügbarkeit der XTC-DESIGN24 / XTC-KING Server liegt bei mindestens 98,0% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING beauftragt sind, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs von XTC-DESIGN24 / XTC-KING, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc. c)
Sofern des nicht ausdrücklich anders vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch darauf, dass ihm für seinen Dienst dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Eine technisch oder rechtlich bedingte Änderung bleibt vorbehalten. d)
Die Server von XTC-DESIGN24 / XTC-KING sind in den genutzten Rechenzentren über eine entsprechende Systemarchitektur an das Internet angebunden. Es besteht keine direkte Anbindung eines einzelnen Servers an das Internet. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert, so dass ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern dazu führen kann, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt. e)
Sofern durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING Wartungs- oder Optimierungsarbeiten durchgeführt werden, kann XTC-DESIGN24 / XTC-KING zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden grundsätzlich in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt. f)
Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING jederzeit geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von XTC-DESIGN24 / XTC-KING für den Kunden zumutbar ist. g)
Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn XTC-DESIGN24 / XTC-KING dies innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für Ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht. § 3.2.1 Laufzeiten von Verträgen
Alle Verträge (bei Webhostingpakete gilt die erste Rechnung als Vertrag) werden bei XTC-DESIGN24 / XTC-KING grundsätzlich für mindestens ein Jahr geschlossen.
Geschlossene Verträge (bei Webhostingpakete gilt die erste Rechnung als Vertrag) verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr sofern der Kunde diesen nicht fristgerecht kündigt.
§ 3.2.2 Pflichten des Kunden a)
Der Kunde sichert XTC-DESIGN24 / XTC-KING zu, dass alle Daten, die der Kunde an XTC-DESIGN24 / XTC-KING übermittelt vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an XTC-DESIGN24 / XTC-KING zu übermitteln. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für seine Adressdaten inklusive der Telefonnummer, und der Emailadresse. b)
XTC-DESIGN24 / XTC-KING ist berechtigt alle für das jeweilige Vertragverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte Emailadresse zu versenden. Der Kunde sichert zu, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen. c)
Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft und achtet darauf sie geheim zu halten. Er ist gehalten, seine Passwörter regelmäßig zu ändern, soweit sie ihm zugeteilt werden wird er sie unverzüglich ändern. d)
Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu bezahlen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat. e)
Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den ihm bei XTC-DESIGN24 / XTC-KING zur Verfügung stehenden Speicherplatz überträgt zu erstellen (Sicherungskopien). Diese Sicherungskopien wird der Kunde auf Datenträgern sichern, die nicht physikalisch bei XTC-DESIGN24 / XTC-KING liegen. f)
Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit und/oder Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität und/oder Verfügbarkeit der Systeme von XTC-DESIGN24 / XTC-KING nicht beeinträchtigt wird. g)
XTC-DESIGN24 / XTC-KING ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus f) durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird. h)
Wenn es erforderlich und zumutbar ist, wirkt der Kunde bei technischen Änderungen oder sonstigen Maßnahmen mit, z. B. durch eine erneute Eingabe seiner Zugangsdaten. § 3.3 Reaktion von XTC-DESIGN24 / XTC-KING bei Gefährdungen / Verletzung von Pflichten 3.3.1 Gefährdet ein Kunde über seinen Webhostingpaket die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung von Ziffer 1 – oder hat XTC-DESIGN24 / XTC-KING aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann XTC-DESIGN24 / XTC-KING den Account vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend DoS-Attacken) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, kann XTC-DESIGN24 / XTC-KING das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. 3.3.2 Gefährdet ein Account die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, oder hat XTC-DESIGN24 / XTC-KING aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann XTC-DESIGN24 / XTC-KING den Account vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für DoS-Attacken gilt, für die der Server des Kunden von Dritten benutzt wird. 3.3.3 XTC-DESIGN24 / XTC-KING weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DOS-Attacke wird. Wird ein Account wiederholt Ziel von DOS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann XTC-DESIGN24 / XTC-KING das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen, wenn es für XTC-DESIGN24 / XTC-KING keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DOS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden. 3.3.4
Werden über den Kunden-Account Spam-Mails versendet, kann XTC-DESIGN24 / XTC-KING diesen Account sperren. 3.3.5
Werden über einen Kunden-Account Programme und / oder Scripte ausgeführt die die Integrität des gesamten Systems gefährden und/oder es dadurch zu Systemausfällen kommt, diese Accounts mit sofortiger Wirkung sperren oder fristlos Kündigen
XTC-DESIGN24 / XTC-KING behält sich das Recht vor in Regelmäßigen Abständen die Kunden-Accounts zu prüfen und gegebenfalls solche Programme und/oder Scripte löschen. Die Integrität ist schon ab einer 80% iger CPU-Auslastung gefährdet, in diesen Fall wird XTC-DESIGN24 / XTC-KING geeignete Maßnahmen ergreifen und diese Programme und/oder Scripte entfernen und die Kunden-Accounts sofort fristlos Kündigen.
Nutzungsüberlassung an Dritte Der Kunde darf den Kunden-Account Dritten nicht ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen. XTC-DESIGN24 / XTC-KING kann einer Nutzungsüberlassung zustimmen. Sie setzt den Abschluss eines gesonderten Reseller-Vertrages voraus. 3.3.7
Freistellung.. Der Kunde ersetzt XTC-DESIGN24 / XTC-KING alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. XTC-DESIGN24 / XTC-KING informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme. 3.3.8
XTC-DESIGN24 / XTC-KING speichert seine Log-Dateien für 2Tage, und wird diese auch nicht für Prüfungszwecke an seine Kunden heraus geben, diese Log-Dateien stehen Ausschließlich nur XTC-DESIGN24 / XTC-KING zur Verfügung. § 4 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe ab 5,- EUR sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Dem Besteller bleibt dabei der Nachweis unbenommen, dass XTC-DESIGN24 / XTC-KING kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist XTC-DESIGN24 / XTC-KING ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Es werden nur Zahlungen per 100% Vorkasse oder mit min. 65% Anzahlung angenommern. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn XTC-DESIGN24 / XTC-KING verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. § 5 Unterrichtung des Verbrauchers über Rückgaberecht und Rückgabefolgen bei Verbraucherverträgen
KDW-ONLINE Postfach 1419
15204 Frankfurt (Oder) E-Mail: support@kdw-online.de
Zur Durchführung der Rücksendung erhalten Sie einen Retouren-Schein zugesandt, welcher einen Porto-Aufkleber enthält.
Belehrung über Rückgabefolgen: Im Falle einer berechtigten Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. § 5.3
Die Retouren-Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Bedienungsanleitung etc.) in der Originalverpackung zu verstauen und diese in einer Unverpackung an XTC-DESIGN24 / XTC-KING
zurückzusenden. Hierbei ist zu beachten, dass die Originalverpackung soweit wie möglich unversehrt bleibt und der Retouren-Aufkleber auf der Unverpackung aufgebracht wird. Unfreie Rücksendungen können aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden. Im Falle der Verschmutzung oder Beschädigung von zurückgesandter Ware bleibt das Zurückbehaltungsrecht in anteiliger oder vollständiger Höhe des Kaufpreises vorbehalten. Das Rückgaberecht gilt nur im Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts. § 5.4
Das Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, insbesondere bei Auftragsarbeiten oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder diese auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Rückgaberecht besteht ebenfalls nicht bei der Lieferung von Videoaufzeichnungen, Zeitschriften, Bücher und ähnliches oder Software die vom Verbraucher am Datenträgerverpackung entsiegelt worden sind. § 5.5
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z. B. durch Download von Software etc.).
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises. Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Mündliche oder schriftliche Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sondern lediglich als Kaufberatung anzusehen. XTC-DESIGN24 / XTC-KING haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens XTC-DESIGN24 / XTC-KING oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von XTC-DESIGN24 / XTC-KING beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens XTC-DESIGN24 / XTC-KING oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von XTC-DESIGN24 / XTC-KING beruhen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen.
Die Haftung für Schäden, welche nicht in der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen, ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn XTC-DESIGN24 / XTC-KING eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt. Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen und gegenüber XTC-DESIGN24 / XTC-KING unverzüglich eine Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen gegenüber XTC-DESIGN24 / XTC-KING innerhalb von 3 Tagen (ausreichend ist das Datum des Poststempels) schriftlich gemeldet werden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche. § 7 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offenstehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind. § 8 Verträge mit Kaufleuten, jur. Pers. d. öff. Rechts, öff.-rechtl. Sondervermögen:
Der Käufer verwahrt das (Mit-)eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für fremde Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum von XTC-DESIGN24 / XTC-KING hinweisen und XTC-DESIGN24 / XTC-KING unverzüglich benachrichtigen, damit XTC-DESIGN24 / XTC-KING seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, behalten wir uns das Recht zum Rücktritt vor, um die Vorbehaltsware herauszuverlangen bzw. Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte verlangen zu können. § 9 Hinweis auf Datenerhebung
XTC-DESIGN24 / XTC-KING bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von XTC-DESIGN24 / XTC-KING beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig sind. Anderen Unternehmen werden im zulässigen Rahmen des BDSG Kundendaten zur einmaligen Nutzung zur Verfügung gestellt. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail einverstanden. XTC-DESIGN24 / XTC-KING ist berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa sowie Kreditauskunftfirmen durchzuführen. § 9.1 Log-Dateien
XTC-DESIGN24 / XTC-KING speichert seine Log-Dateien für 2Tage, und wird diese auch nicht für Prüfungszwecke an seine Kunden heraus geben, diese Log-Dateien stehen Ausschließlich nur XTC-DESIGN24 / XTC-KING zur Verfügung. § 9.2 Verschwiegenheitspflicht
Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, über alle geschäftlichen und betrieblichen Vorgänge, von denen er durch seine Tätigkeit oder in anderer Weise Kenntnis erlangt hat, Verschwiegenheit zu wahren. Beide Vertragsparteien ist es untersagt, personenbezogene Daten, Preise, oder sämtliche Daten zum Auftrag unbefugt zu verarbeiten oder zu nutzen (Datengeheimnis). Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung der Tätigkeit (des Auftrages) fort (§ 5 Bundesdatenschutzgesetz). Alle Daten die während des Auftrages zwischen beiden Vertragsparteien ausgetauscht wurden sind auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zu wahren. Verletzt eine der beiden Vertragsparteien die Verschwiegenheitspflicht, kann sich u.U. eine Schadenersatzpflicht ergeben. Liegen die Voraussetzungen des § 17 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor, so macht sich diese Vertragspartei sogar strafbar. Die Verletzung dieser Verschwiegenheitspflicht kann unter Umständen auch eine sofortige Kündigung des Vertragsverhältnis zu folge haben. Bei Kündigung des Vertragsverhältnis durch Verletzung der Verschwiegenheitspflicht werden etwaige voraus bezahlte Beiträge oder Abschlagszahlungen nicht durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING zurück erstattet.
§ 10 Hinweis auf Datenübergabe bei Webseitenerstellung
Wir benötigen zur Erstellung der Webseiten alle nötigen Daten des Kunden (Zugänge, Bilder, Texte usw.), die in der Webseite veröffentlicht werden soll. Auf Kundenwunsch Rechachieren wir auch in den gängigen Suchmaschinen. Alle zur Erstellung notwendigen Daten für den Inhalt der Webseite sind ausschließlich vom Kunden zu stellen, auf Kundenwunsch können wir sofern uns es technisch möglich ist auch diverse Inhalte selbst erstellen (besorgen). Sollten Technische Dinge (Beschreibungen für Maschinen oder ähnliches) erforderlich sein können wir diese nur bis zum Grad der eigenen Verständlichkeit selbstständig erstellen (besorgen). § 10.1 Datendateien
Alle Daten/Dateien sind in Formatierter/Gegliederter Form bereitzustellen. Bilder sind so zu bezeichnen das diese durch uns ohne Problem zu zuordnen sind.
- Schriften sind in Text-Dateien (in Ausnahmefällen auch als Worddokument) bereitzustellen
- Bilder als PNG oder PSD Dateien (in Ausnahmefällen auch als JPG oder GIF) bereitzustellen
Können die Daten / Dateien nicht in dieser Form zu Verfügung gestellt werden, gilt der Auftrag (Erstellung der Webseite) als erledigt sobald wir alle zu Verfügung stehenden Daten und Dateien verarbeitet haben.
Die Erstellung einer Webseite ist dann nur mit den zugesandten Daten des Kunden möglich gewesen. Sollte der Kunde gewünscht haben das wir die Technischen Daten (Beschreibungen für Maschinen oder ähnliches) selbständig erstellen, gilt der Auftrag auch als erledigt, sobald wir alle Daten die wir mit unseren auf diesen Gebiet eigenen Persönlichen Darstellung hinzugefügt haben.
§ 10.2 Viren
Dateien die Viren enthalten, bzw. durch unseren VirenScanner als Gefährlich eingestuft werden, werden grundsätzlich von uns nicht verarbeitet, in diesen Fall wird der Auftraggeber Informiert.
Wir behalten uns das Recht vor Viren sofort an zuständige Behörden zu melden. Sollte sich Nachweißlich ein Virus durch eine infizierte Datei auf unsere Rechner installieren, werden wir ohne Verzögerungen unsere Rechnersysteme einen IT-Fachmann zur Überprüfung übergeben, die hierdurch entstehenden Kosten werden wir dem Versender der Datei in Rechnung stellen. Kosten die wir in Rechnung stellen: - volle Arbeitskosten des IT-Fachmann (zzgl. Material das erneuert wird (hier insbesondere evtl. beschädigte Hardware und Software) )
- 50% der Versandkosten
- Schadenersatzpauschale in Höhe von 50% des Auftragwertes von laufenden Aufträgen
Eine Hochgradige Viren-Verseuchung kann auch zur Kündigung des Vertragsverhältnis führen, hier wird dann neben den Reparaturkosten ein Schadenersatz in Höhe von 100% des Auftragswertes verlangt.
§ 11 Kündigungen von Verträgen (Webhosting-, Service- und Pflegeverträge)
a.) Eine Kündigung für Webhostingverträge (bei Webhostingpakete gilt die Rechnung als Vertrag) ist mindestens 6 Wochen vor dem Vertragsende einzureichen. - die Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform.
b.) Eine Kündigung für Service- und Pflegeverträge ist aus technischen Gründen mindestens 3 Monate vor dem Vertragsende einzureichen. - die Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform
c.) Im voraus gezahlte Beträge für Webhostingpakete oder Pflegeverträge werden Grundsätzlich nicht zurück erstattet.
d.) Webseiten / Webseitendesigns / Shoptemplates die in Verbindung mit einen Vertrag (Webhosting-, Service- und Pflegevetrag) und / oder in Verbindung mit einer über unser Unternehmen Registrierten Domaine erstellt wurden, dürfen nach der Kündigung des Webhostingvertrages und / oder der Domaine nicht mehr weiter verwendet werden. Hierzu zählen auch Verträge und Registrierte Domains die wir für unsere Kunden bei einen Drittanbieter und / oder Partnerunternehmen, und nicht auf unseren eigenen Server gehostet (gespeichert) haben. Werden diese Webseitendesigns / Shoptemplates weiterverwendet oder verändert wird damit gegen das deutsche Urheberrechtgesetz verstoßen und wir werden Strafrechtliche Schritte einleiten. Eine weitere Verwendung dieser Webseiten / Designs bedarf unserer ausdrücklichen Genehmigung. Wir weisen darauf hin, dass natürlich das Recht besteht die Exklusivrechte an dem Design Käuflich zu erwerben.
e.) alle Design und Templates die durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING ehemals KDW-ONLINE erstellt worden sind unterliegen unseren Lizenzbedingungen, die hier ( weitere Informationen zu unseren Lizenzbedingungen ) eingesehen werden können.
§ 11.1 Kündigung von Verträgen und Aufträgen zur Erstellung von Webseiten und OnlineShop
Alle Verträge/Aufträge zur Erstellung von Webseiten und OnlineShop die mit/an XTC-DESIGN24 / XTC-KING geschlossen/erteilt wurden können gekündigt werden.
§11.1.1 Verträge und Aufträge zur Erstellung von Webseiten und OnlineShop mit kundenspezifisch angefertigte Templates/Designvorlagen
a.) Verträge und Aufträge für die kundenspezifische Templates/Designvorlagen erstellt worden sind, können nur gekündigt, Widerrufen oder Storniert werden wenn die Templates/Designvorlagen noch nicht dem Auftraggeber übermittelt worden sind.
b.) Im voraus gezahlte Beträge und/oder Anzahlungen für Verträge/Aufträge zur Erstellung von Webseiten und OnlineShop mit kundenspezifisch angefertigte Templates/Designvorlagen werden von XTC-DESIGN24 / XTC-KING nicht zurück erstattet.
c.) Anzahlungen oder im voraus gezahlte Beträge werden Grundsätzlich mit den bis zur Kündigung, Stornierung oder Widerruf bereits geleisteten Arbeitszeiten verrechnet.
§11.1.2 Verträge und Aufträge zur Erstellung von Webseiten und OnlineShop ohne kundenspezifisch angefertigete Templates/Designvorlagen
a.) Verträge und Aufträge können gekündigt, Widerrufen oder Storniert werden, wenn die Entwürfe noch nicht dem Auftraggeber übermittelt worden sind.
b.) Im voraus gezahlte Beträge und/oder Anzahlungen für Verträge/Aufträge werden von XTC-DESIGN24 / XTC-KING zu 65% zurück erstattet, die anderen 35% werden zur Aufwandentschädigung einbehalten.
§ 12 Vertragswidrigen Verhalten
XTC-DESIGN24 / XTC-KING ist berechtigt alle laufenden Verträge mit dem Kunden, per sofortiger Wirkung aufzuheben und/oder zu kündigen wenn: a) der Kunde nach mehrmaliger Aufforderung die Rechnung nicht begleicht
b) der Kunde Nachweißlich falsche und/oder unrichtige Aussagen zu und/oder über XTC-DESIGN24 / XTC-KING im Umlauf bringt
c) XTC-DESIGN24 / XTC-KING gegen einen Kunden einen gerichtlichen Mahnbescheid erwirkt
d) der Kunde auf jeglicher Art versucht XTC-DESIGN24 / XTC-KING zu verunglimpft (schlecht macht)
§ 12.1 Folgen durch Kündigung durch § 12 a-d /Aufhebung von Verträgen durch § 12 a-d
a) Alle Verträge die mit XTC-DESIGN24 / XTC-KING geschlossen wurden, werden mit sofortiger Wirkung gekündigt und/oder widerrufen. Eventuell im voraus gezahlte Beträge für Webhostingpakete oder Serviceverträge werden durch XTC-DESIGN24 / XTC-KING nicht zurück erstattet , eine Verrechnung mit noch evtl. offene Forderungen kann hier ebenfalls nicht erfolgen. b) Domainregistrierungen die über XTC-DESIGN24 / XTC-KING laufen werden sofort zum zuständigen Registrar (für Deutschland die Denic) zurückgegeben und vom Server gelöscht. Alle anfallenden Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
c) Webhostingpakete sofern bei XTC-DESIGN24 / XTC-KING gehostet werden per sofort gesperrt und nach 7 Werktagen gelöscht. (somit ist gwährleistet die Daten vom Kunden zu sichern)
XTC-DESIGN24 / XTC-KING kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und ergänzende besondere Geschäftsbedingungen nachträglich ändern. In einem solchen Fall wird XTC-DESIGN24 / XTC-KING Ihnen die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben. Wenn Sie mit diesen Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. XTC-DESIGN24 / XTC-KING wird auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung Ihres Verhaltens und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung besonders hinweisen. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, daß der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand Fürstenwalde vereinbart. Das deutsche Recht findet Anwendung. Stand 2009/2010
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