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Timestamp: 2016-10-22 18:01:54
Document Index: 214671531

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 152']

V.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Largier, Strassburgstrasse 10, Z�rich,
Der 1962 geborene V.________ meldete sich am 23. Januar 1997 unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 6. November 1995 bestehende R�ckenschmerzen (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer sowie beruflicher Hinsicht und Beizug der Akten der Unfallversicherung verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 11. Februar 1998 einen Rentenanspruch.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. Dezember 1999 ab.
V.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihm sei ab November 1996 eine angemessene Rente zuzusprechen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersucht.
Nach Abschluss des Schriftenwechsels reicht V.________ unaufgefordert eine Stellungnahme zur Vernehmlassung der IV-Stelle und sp�ter einen Bericht des Dr. med.
2.- Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer seinen bisherigen Beruf als Baggerf�hrer aus gesundheitlichen Gr�nden kaum mehr aus�ben kann. Die Vorinstanz hat in einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Unterlagen festgestellt, dass der Versicherte hingegen in einer leichten wechselbelastenden T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig ist. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat der �berzeugenden Begr�ndung, auf die verwiesen wird, nichts beizuf�gen. Dies umso weniger, als sich der Beschwerdef�hrer zur Untermauerung der seiner Ansicht nach h�heren Leistungseinschr�nkung wiederum auf die bereits im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegten Berichte des Prof.
Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, vom 20. und 29. Oktober 1998 sowie 12. Februar 1999 beruft. Das kantonale Gericht hat indessen ausf�hrlich dargelegt, weshalb auf diese nicht abgestellt werden kann. Auch aus dem nachgereichten Bericht des Dr. med. K.________ und des lic.
phil. B.________ vom 22. August 2000 l�sst sich nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ableiten. Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis). Der genannte Bericht gibt einerseits den Zustand nach Behandlungsbeginn (2. Mai 2000) wieder und nimmt anderseits zur Arbeitsf�higkeit ausdr�cklich gar keine Stellung. Er ist daher nicht geeignet, die Beurteilung im massgebenden Zeitpunkt zu beeinflussen. Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob dieses neue Beweismittel �berhaupt ber�cksichtigt werden kann, nachdem es nach Ablauf der Beschwerdefrist, und ohne dass ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, aufgelegt worden ist (BGE 109 Ib 249 Erw. 3c; ferner nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 1997, 2A.616/1996).
3.- Anhand eines Einkommensvergleichs hat die Vorinstanz sodann einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 31,7 % ermittelt. Was der Beschwerdef�hrer dagegen einwenden l�sst, vermag am Ergebnis nichts zu �ndern.
Soweit er die Zumutbarkeit der T�tigkeiten in Frage stellt, auf die sich die angegebenen L�hne der internen Arbeitsplatzdokumentation (DAP) beziehen, er�brigt sich, darauf einzugehen. Nach der Rechtsprechung k�nnen n�mlich auch Tabellenl�hne beigezogen werden (BGE 126 V 76 f.
Erw. 3b/bb), was die Vorinstanz - zwar nur im Sinne einer Plausibilit�tspr�fung - denn auch getan hat.
Der Beschwerdef�hrer verf�gt trotz des Gesundheitsschadens noch �ber ein weites Feld von Besch�ftigungsm�glichkeiten.
Zumutbar sind ihm grunds�tzlich alle leichten wechselbelastenden T�tigkeiten. Es ist deshalb vom Zentralwert der Tabelle A 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik 1996 f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner f�r den gesamten privaten Sektor auszugehen.
Dieser Wert betrug im Jahre 1996 Fr. 4294.-, was bei Annahme einer betriebs�blichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden f�r das ganze Jahr 1998 ein Gehalt von Fr. 54'601. 20 ergibt (vgl. BGE 126 V 81 Erw. 7a).
Aus der Gegen�berstellung mit dem unbestrittenen hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t (Fr. 68'890.-) resultiert ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von rund 20 %. Selbst wenn vom Tabellenlohn ein angesichts der gesamten pers�nlichen und beruflichen Umst�nde als grossz�gig zu bezeichnender Abzug von 15 % vorgenommen w�rde (vgl. zur K�rzung von Tabellenl�hnen BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb), erg�be sich mit Fr. 46'410.- ein Betrag, woraus im Vergleich zum Valideneinkommen eine Erwerbseinbusse von rund 33 % resultieren w�rde. Der Beschwerdef�hrer ist nach dem Gesagten in jedem Fall nicht in rentenbegr�ndendem Ausmass invalid, womit die Verf�gung vom 11. Februar 1998 nicht zu beanstanden ist.
4.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensicht- lich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt. Die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ist bei dieser Prozesslage nicht m�glich (Art. 152 Abs. 1 OG).