Source: http://michaelfrisch.de/category/ausschuss/
Timestamp: 2018-11-20 16:02:10
Document Index: 29307731

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Michael Frisch - MdL - Ausschuss
Antrag: Neue Regelungen zur Altersfeststellung unbegleiteter junger Ausländer
admin2018-05-15T21:47:16+00:004. Mai 2018|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 4. Mai 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Neue Regelungen zur Altersfeststellung unbegleiteter junger Ausländer“. Begründung: Die Landesregierung hat am 2. Mai in einer Pressekonferenz ein neues Konzept zur Altersfeststellung unbegleiteter junger Asylsuchender vorgestellt. Dieses [...]
Antrag: Neues EU-Gesetzespaket zum Verbraucherschutz: ,New Deal for Consumersʼ
admin2018-05-15T21:47:19+00:003. Mai 2018|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 3. Mai 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Neues EU-Gesetzespaket zum Verbraucherschutz: ,New Deal for Consumersʼ“. Begründung: Die Europäische Kommission hat am 11. April 2018 ein umfassendes Gesetzespaket zur Änderung einer Reihe von verbraucherrechtsrelevanten Richtlinien [...]
Antrag: Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle und medizinische Einrichtung der Pro Familia Mainz
admin2018-05-15T21:47:28+00:006. April 2018|
Antrag der Fraktion der AfD nach § 76 Abs. 2 GOLT Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 5. April 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle und medizinische Einrichtung der Pro Familia Mainz“. Begründung: In ihrer Antwort Drs. 17/5789 auf die [...]
Antrag: Rückkehrprämie und freiwillige Ausreise
admin2018-05-15T21:47:24+00:0028. März 2018|
Antrag der Fraktion der AfD nach § 76 Abs. 2 GOLT Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 28. März 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Rückkehrprämie und freiwillige Ausreise“. Begründung: Laut Allgemeiner Zeitung vom 28. März 2018 erzielt die von der [...]
Antrag: Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen
admin2018-03-13T13:17:13+00:0028. Februar 2018|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 28. Februar 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Weiterer Asylbewerber aus Rheinhessen-Fachklinik Alzey geflohen“. Begründung: Am 29. Januar 2018 berichtete der SWR, dass bereits im September 2017 ein Abschiebehäftling aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey trotz [...]
Antrag: Medienkompetenz im Bereich der frühkindlichen Bildung
admin2018-03-13T13:17:31+00:0028. Februar 2018|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 28. Februar 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Medienkompetenz im Bereich der frühkindlichen Bildung“. Begründung: Im Alternativantrag der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 22. Februar 2018 wird die Landesregierung aufgefordert, „altersgerechte Konzepte [...]
Antrag: Regionale Unterschiede der Kinderzahlen in Rheinland-Pfalz
admin2018-03-13T13:17:36+00:002. Februar 2018|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 2. Februar 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Regionale Unterschiede der Kinderzahlen in Rheinland-Pfalz“. Begründung: Jüngst veröffentlichte Forschungsergebnissen des Bundesinstituts für Bevölkerungs-forschung (Comparative Population Studies 41/2016) zeigen, dass die Kinderzahlen von Frauen in Deutschland regional [...]
Antrag: Altersfeststellung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Rheinland-Pfalz
admin2018-03-13T13:11:06+00:005. Januar 2018|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 5. Januar 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Altersfeststellung und Betreuung unbegleiteter Minderjähriger in Rheinland-Pfalz“. Begründung: Die Landesregierung wird gebeten zur Praxis der Inobhutnahme, Altersfeststellung und Unterbringung unbegleitet eingereister Minderjähriger in Rheinland-Pfalz zu berichten. Darzustellen [...]
Antrag: Tödlicher Messerangriff auf eine 15-Jährige in Kandel
admin2018-03-13T13:10:54+00:0028. Dezember 2017|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 28. Dezember 2017 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Tödlicher Messerangriff auf eine 15-Jährige in Kandel“. Begründung: Am 27.Dezember 2017 kam es in einem Drogeriemarkt im pfälzischen Kandel zu einer Messerattacke auf ein 15-jähriges Mädchen. Der [...]
Antrag: Überschuldung in RLP
admin2017-11-29T06:14:22+00:0020. November 2017|
Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 20. November 2017 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Überschuldung in RLP“ Begründung: Die Landesregierung wird gebeten, anlässlich der jüngsten Vorstellung des „Schuldneratlas“ der Wirtschaftsauskunftei Creditreform zur Überschuldung von Haushalten in Rheinland-Pfalz zu berichten. Anschließend an [...]