Source: http://www.juramagazin.de/157906.html
Timestamp: 2019-06-16 17:23:45
Document Index: 321870982

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 51', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 12']

﻿ Die Auflösung der Gemeinde Friedmannsdorf
Die Auflösung der Gemeinde Friedmannsdorf
Zu § 6 (Gemeinde Friedmannsdorf):
Die Auflösung der Gemeinde Friedmannsdorf (164 Einwohner) und ihre Eingliederung in die Gemeinde Seelingstädt (1 617 Einwohner) führt zu einer Stärkung der Leistungsund Verwaltungskraft. Diese Eingliederung ist auch deshalb geboten, weil die Gemeinde Friedmannsdorf aufgrund ihrer außerordentlich schwierigen finanziellen Situation bereits gegenwärtig nicht mehr in der Lage ist, ihre Aufgaben zu erfüllen. Seelingstädt ist sowohl organisatorisch als auch verwaltungsmäßig in der Lage, auch für das Gebiet der Gemeinde Friedmannsdorf die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises zu erfüllen.
Friedmannsdorf grenzt südlich unmittelbar an die Gemeinde Seelingstädt, dem Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Ländereck (5 369 Einwohner), an. Friedmannsdorf ist landschaftlich, traditionell und infrastrukturell überwiegend auf Seelingstädt orientiert.
Mit Seelingstädt ist Friedmannsdorf durch regionale Verkehrswege direkt verbunden.
Die Entfernung beider Orte beträgt 5 km. Die Beschulung der Schüler von Friedmannsdorf erfolgt durch die Grund- und Regelschule in Seelingstädt. Zudem entspricht diese Zuordnung dem vorab geäußerten Willen der Gemeinde Friedmannsdorf.
Zu § 7 (Gemeinde Langenwolschendorf):
Die Eingliederung der Gemeinde Langenwolschendorf (1 003 Einwohner) in die Stadt Zeulenroda (15 018 Einwohner) führt zu einer Stärkung der Leistungs- und Verwaltungskraft.
Zeulenroda ist sowohl finanziell als auch organisatorisch und verwaltungsmäßig in der Lage, die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises auch für das Gebiet der Gemeinde Langenwolschendorf zu erfüllen.
Die Gemeinde Langenwolschendorf liegt inmitten des Gebiets der Stadt Zeulenroda.
Andere Zuordnungsmöglichkeiten sind nicht gegeben. Langenwolschendorf gehört zum Verflechtungsbereich und zum natürlichen Entwicklungsraum der Stadt. Beide Orte sind durch regionale Verkehrswege direkt miteinander verbunden. Die Gemeinde Langenwolschendorf ist ausschließlich auf die sie umgebenden Ortsteile der Stadt Zeulenroda orientiert.
Zu § 8 (Verwaltungsgemeinschaft Vogtländisches Oberland):
Die Verwaltungsgemeinschaft Vogtländisches Oberland, bestehend aus den Gemeinden Arnsgrün (415 Einwohner), Bernsgrün (557 Einwohner), Cossengrün (491 Einwohner), Hohndorf (706 Einwohner), Pöllwitz (1 015 Einwohner) und Schönbach (209 Einwohner), wird aufgelöst. Sie entspricht mit 3 393 Einwohnern bei weitem nicht den Vorgaben der Thüringer Kommunalordnung von mindestens 5 000 Einwohnern für Verwaltungsgemeinschaften. Die im Umfeld dieser Verwaltungsgemeinschaft vorhandenen Strukturen genügen den Vorgaben der Thüringer Kommunalordnung und lassen eine Zuordnung anderer Gemeinden zu dieser Verwaltungsgemeinschaft nicht zu. Die Gemeinden Arnsgrün, Bernsgrün, Cossengrün, Hohndorf, Pöllwitz und Schönbach liegen an der südlichen Grenze des Landkreises Greiz und Thüringens. Ihr gemeinsames Gemeindegebiet ist im Norden begrenzt durch das Gebiet der Städte Greiz (29 905 Einwohner) und Zeulenroda (15 018 Einwohner) sowie der Gemeinde Langenwetzendorf (3 249 Einwohner). Im Osten, Süden und Westen befindet sich die Landesgrenze.
Durch Auflösung und Zusammenschluß der Gemeinden Arnsgrün, Bernsgrün, Cossengrün, Hohndorf, Pöllwitz und Schönbach entsteht eine neue Gemeinde mit 3 393
Einwohnern, die leistungsfähig und in der Lage sein kann, die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises effektiv und sachgerecht zu erfüllen.
Die Gemeinden Arnsgrün, Bernsgrün, Cossengrün, Hohndorf, Pöllwitz und Schönbach sind einander benachbart, gehören demselben Landkreis an und sind durch regionale Verkehrswege miteinander verbunden. Die Gemeinde Pöllwitz stellt als größte Gemeinde ein Zentrum dieses Bereichs dar. Die Strukturen und Verbindungen, die sich in der gemeinsamen Verwaltungsgemeinschaft Vogtländisches Oberland herausgebildet haben, sprechen für eine Zusammenlegung aller sechs Gemeinden.
Zu § 9 (Gemeinden Kleinreinsdorf, Teichwolframsdorf, Waltersdorf b. Berga/Elster):
Die Auflösung und Eingliederung der Gemeinden Kleinreinsdorf (452 Einwohner) und Waltersdorf b. Berga/Elster (493 Einwohner) in die Gemeinde Teichwolframsdorf (2 035 Einwohner) lässt im Hinblick auf die Gesamtstruktur der Region die höchste Steigerung der Selbstverwaltungs- und Leistungskraft erwarten. Die Gemeinde Teichwolframsdorf liegt an der östlichen Grenze des Landkreises Greiz. Ihr Gemeindegebiet ist im Osten begrenzt durch die Landesgrenze, im Süden durch die Gemeinde Mohlsdorf (3 041 Einwohner), im Norden durch die Gemeinde Friedmannsdorf (164 Einwohner), die auf die Gemeinde Seelingstädt ausgerichtet ist, und im Westen durch die Gemeinden Kleinreinsdorf und Neumühle/Elster. Letztgenannte Gemeinde hat mit der Stadt Greiz als erfüllende Gemeinde eine Vereinbarung gemäß § 51 getroffen und die Anerkennung dieser Vereinbarung durch Rechtsverordnung beantragt.
Die Gemeinden Teichwolframsdorf, Kleinreinsdorf und Waltersdorf b. Berga/Elster sind benachbart, gehören demselben Landkreis an und sind durch regionale Verkehrswege miteinander verbunden. Die Gemeinden Kleinreinsdorf und Waltersdorf b. Berga/Elster sind 3 km beziehungsweise 6 km von Teichwolframsdorf entfernt. Die Gemeinden stellen aufgrund ihrer landschaftlichen Lage, der Infrastruktur und der örtlichen Gegebenheiten eine Einheit dar. Die Gemeinden gehören einem Standesamtsbezirk und künftig einem Grund- und Regelschulbezirk an. Kindertagesstätte, Sparkasse und andere Dienstleistungseinrichtungen befinden sich für umliegende Orte in Teichwolframsdorf.
Gemeinsame Traditionen und historisch gewachsene Verwaltungsstrukturen sind vorhanden.
Die Einwohnerzahl von Teichwolframsdorf erhöht sich durch die Eingliederungen auf 2 980 Einwohner und liegt damit bereits knapp unter der in der Thüringer Kommunalordnung geforderten Mindesteinwohnerzahl von 3 000 Einwohnern, ab der Gemeinden von der Pflicht, einer Verwaltungsgemeinschaft anzugehören, befreit sind. Die Zuordnung der Gemeinde zu einer Verwaltungsgemeinschaft ist nicht möglich, da keine Verwaltungsgemeinschaft angrenzt. Zudem ist die Selbständigkeit der Gemeinde im Rahmen der Gesamtstruktur der Region geboten. Eine sinnvolle Struktur dieses Bereichs erfordert die Nutzung der in Teichwolframsdorf als Verwaltungs- und Entwicklungszentrum vorhandenen Leistungskraft als eigenständige Gemeinde. Die Gemeinde Teichwolframsdorf verfügt über eine gute finanzielle Leistungskraft und über eine funktionierende Infrastruktur, so dass sie in der Lage sein wird, die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises auch für das Gebiet der Gemeinden Kleinreinsdorf und Waltersdorf b.
Berga/Elster effektiv und sachgerecht zu erfüllen.
Zum Fünften Abschnitt (Landkreis Hildburghausen):
Zu § 10 (Gemeinden Fehrenbach, Heubach, Masserberg, Schnett):
Durch Auflösung und Zusammenschluß der Gemeinden Fehrenbach (853 Einwohner), Heubach (938 Einwohner), Masserberg (866 Einwohner) und Schnett (758 Einwohner) entsteht eine neue Gemeinde mit 3 415 Einwohnern, die in der Lage sein wird, die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises effektiv und sachgerecht zu erfüllen.
Die Gemeinden Fehrenbach, Heubach, Masserberg und Schnett liegen an der östlichen Grenze des Landkreises Hildburghausen. Ihr gemeinsames Gemeindegebiet wird im Norden begrenzt durch das Gebiet der Gemeinde Schleusegrund (3 796 Einwohner) und die Landkreisgrenze. Im Osten grenzt gleichfalls die Landkreisgrenze an und im Süden die Gemeinden Sachsenbrunn (2 474 Einwohner) sowie die Stadt Eisfeld (6 034 Einwohner). Die Gemeinden Fehrenbach, Heubach, Masserberg und Schnett sind einander benachbart, gehören demselben Landkreis an und sind durch regionale Verkehrswege miteinander verbunden. Die Entfernung zueinander beträgt maximal etwa 8 km. Die Gemeinden bilden aufgrund ihrer territorialen Lage, der Infrastruktur und der örtlichen Gegebenheiten eine Einheit. Die Gemeinden gehören einem Schulbezirk an.
Gemeinsame Traditionen und historisch gewachsene Strukturen sowie die gleichen Interessen, insbesondere hinsichtlich des Aufbaus einer auf Tourismus und Kurwesen ausgerichteten Infrastruktur, sprechen gleichfalls für eine Zusammenlegung aller vier Gemeinden. Überdies entspricht der Zusammenschluß dem vorab geäußerten Willen der beteiligten Gemeinden, die sich zwar grundsätzlich über die Bildung dieser neuen
Gemeinde einig sind, jedoch bisher die für den Erlaß einer Rechtsverordnung erforderlichen übereinstimmenden Beschlüsse nicht gefaßt haben.
Zu § b (Verwaltungsgemeinschaft Auengrund):
Alle Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Auengrund (4 941 Einwohner), bestehend aus den Gemeinden Auengrund (3 555 Einwohner), Brünn/Thüringen (468 Einwohner) und Waldau (918 Einwohner), haben bereits die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft beschlossen. Mit der zum 1. Januar 1996 neugebildeten Gemeinde Auengrund will die Gemeinde Brünn/Thüringen eine erfüllende Gemeinde vereinbaren. Die Beschlüsse liegen zum Teil vor. Wenn alle Voraussetzungen zur Anerkennung der erfüllenden Gemeinde Auengrund/Brünn/Thüringen durch Rechtsverordnung vorliegen, kann diese einschließlich der Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft erlassen werden.
Die Gemeinden Waldau (918 Einwohner) und Nahetal (2 513 Einwohner) haben den Zusammenschluß zur Gemeinde Nahetal-Waldau beschlossen und beantragt. Diese Gemeinde würde über 3 431 Einwohner verfügen und damit den Vorgaben der Thüringer Kommunalordnung für eine selbständige Gemeinde, die keiner Verwaltungsgemeinschaft angehören muß, entsprechen. Die Rechtsverordnung wird zur Zeit erarbeitet.
Beide Gemeinden haben beschlossen, dass die Gemeinde Nahetal nach Eingliederung von Waldau Nahetal-Waldau heißen soll. Dieser Namensänderung stehen Gründe des öffentlichen Wohls nicht entgegen.
Zu § c (Gemeinde Bockstadt):
Die Eingliederung der Gemeinde Bockstadt (248 Einwohner) in die Stadt Eisfeld (6 034 Einwohner) führt zu einer Stärkung der Leistungs- und Verwaltungskraft. Eisfeld ist sowohl finanziell als auch organisatorisch und verwaltungsmäßig in der Lage, die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises auch für das Gebiet der Gemeinde Bockstadt zu erfüllen.
Die Gemeinde Bockstadt liegt an der südöstlichen Grenze des Landkreises Hildburghausen. Andere Zuordnungsmöglichkeiten sind nicht gegeben, denn die Gemeinde ist im Norden, Osten und Westen umschlossen vom Gebiet der Stadt Eisfeld. Im Süden wird Bockstadt von der Landesgrenze begrenzt. Bockstadt gehört zum Verflechtungsbereich und zum natürlichen Entwicklungsraum der Stadt Eisfeld, die im Regionalen Raumordnungsplan Südthüringen als Unterzentrum ausgewiesen ist. Beide Orte sind durch regionale Verkehrswege direkt miteinander verbunden. Die Gemeinde Bockstadt ist ausschließlich auf die sie umgebende Stadt orientiert. Bockstadt und die Stadt Eisfeld führen derzeit Verhandlungen zur Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde.
Zu § 11 (Gemeinde Sachsenbrunn):
Die Eingemeindung der Gemeinde Sachsenbrunn (2 474 Einwohner) in die Stadt Eisfeld ist im Hinblick auf die Gesamtstruktur der Region erforderlich. Die Gemeinde Sachsenbrunn liegt östlich von Eisfeld. Ihr Gemeindegebiet wird im Norden begrenzt durch die Gemeinde Fehrenbach (853 Einwohner), im Osten und Süden durch die Landkreisgrenze. Die Gemeinde Fehrenbach orientiert sich zu ihren nördlichen Nachbarn Masserberg, Heubach und Schnett (siehe oben § 10). Sachsenbrunn gehört zum Verflechtungsbereich und zum natürlichen Entwicklungsraum der Stadt Eisfeld. Beide Gemeinden sind einander benachbart, gehören demselben Landkreis an und sind durch die Bundesstraße B 281 direkt miteinander verbunden. Die Entfernung zwischen beiden Orten beträgt etwa 4 km. Sachsenbrunn ist traditionell und infrastrukturell auf Eisfeld orientiert.
Zum Sechsten Abschnitt (Ilm-Kreis):
Zu § 12 (Gemeinde Rudisleben):
Die Eingliederung der Gemeinde Rudisleben (1 311 Einwohner) in die Stadt Arnstadt (27 358 Einwohner) ist im Hinblick auf die Gesamtstruktur der Region geboten und läßt die höchste Steigerung der Leistungs- und Verwaltungskraft erwarten.