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Timestamp: 2016-10-25 10:18:01
Document Index: 208041052

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 80', 'Art. 80', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 42', 'Art. 108']

5A_455/2015 (04.06.2015)
5A_455/2015 � � Urteil vom 4. Juni 2015
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 29. April 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer).
in die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 29. April 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechts�ffnung an die Beschwerdegegnerin f�r Fr. 37'849.50 nebst Zins abgewiesen hat,
dass das Obergericht erwog, gem�ss Vorinstanz beruhe die Betreibungsforderung (R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Sozialhilfeleistungen) auf einem rechtskr�ftigen Beschluss der F�rsorgebeh�rde vom 13. Dezember 2011 und damit auf einem definitiven Rechts�ffnungstitel (Art. 80 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), Tilgung, Verj�hrung oder Stundung werde weder geltend gemacht noch dargelegt (Art. 81 Abs. 1 SchKG), die alleinige Unterschrift des Gerichtsschreibers auf dem erstinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid entspreche � 136 GOG und lasse den Unterzeichner nicht als befangen erscheinen, weitere Befangenheitsgr�nde w�rden keine behauptet, dem in einer neuen Betreibung ergangenen Rechts�ffnungsentscheid stehe auch nicht die Einrede der abgeurteilten Sache entgegen (BGE 133 III 580 E. 2.1), schliesslich d�rfe der Rechts�ffnungsrichter die inhaltliche Begr�ndetheit und sachliche Richtigkeit der Forderung der Beschwerdegegnerin nicht nochmals selbst �berpr�fen, die Beschwerde gegen die zu Recht erteilte Rechts�ffnung sei als unbegr�ndet abzuweisen,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG von vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den Gegenstand des obergerichtlichen Urteils vom 29. April 2015 hinausgehen oder damit in keinem Zusammenhang stehen,
dass die Beschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), ebenso unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer den erstinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid mitanficht,
dass es insbesondere nicht gen�gt, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern, die bereits vom Obergericht widerlegten Einwendungen vor Bundesgericht zu wiederholen, den materiellen Bestand der Forderung der Beschwerdegegnerin zu bestreiten, die R�ckforderung der (unrechtm�ssig bezogenen) Sozialhilfeleistungen als "missbr�uchlich" zu bezeichnen sowie der Beschwerde zahlreiche kantonale Eingaben anzuheften und darauf zu verweisen,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erw�gungen des Obergerichts aufzeigt, inwiefern dessen Urteil vom 29. April 2015 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem allein zum Zweck der Verz�gerung der Zwangsvollstreckung und damit missbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG) und die Beschwerde auch aus diesem Grund unzul�ssig ist,
dass somit auf die - offensichtlich unzul�ssige bzw. keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und ausserdem missbr�uchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist,