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Timestamp: 2016-10-23 22:20:07
Document Index: 97582532

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_261/2015 (25.06.2015)
8C_261/2015 � � Urteil vom 25. Juni 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. M�rz 2015.
A.a.�Die 1957 geborene A.________ war seit 21. Mai 1981 bis 31. August 2008 teilzeitlich als Geb�udereinigerin beim Betrieb B.________ angestellt. Die IV-Stelle Bern verneinte mit Verf�gung vom 19. Dezember 1996 ihren Anspruch auf berufliche Massnahmen; ihren Rentenanspruch verneinte sie mit Verf�gung vom 1. Juli 2002 (Invalidit�tsgrad 20 %), mit Einsprachentscheid vom 10. Januar 2006 (Invalidit�tsgrad 29 %) und mit Verf�gung vom 2. Oktober 2009 (Invalidit�tsgrad 29 %). Die gegen die letztgenannte Verf�gung von der Versicherten erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 19. Februar 2010 ab.
A.b.�Am 11. Juli 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle holte eine Stellungnahme der Frau med. pract. C.________, Fach�rztin f�r Allgemeine Medizin, Regionaler �rztlicher Dienst der IV-Stelle, vom 6. Januar 2014 ein und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 10. Januar 2014 das Nichteintreten auf ihre Anmeldung in Aussicht. Diese reichte einen Bericht des Dr. med. D.________, Rheumatologie und Innere Medizin FMH, vom 20. M�rz 2013 ein. Die IV-Stelle zog eine Stellungnahme der Frau med. pract. C.________ vom 20. Februar 2014 bei. Mit Verf�gung vom 17. April 2014 verneinte sie einen Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 32 %).
Die gegen die letztgenannte Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 5. M�rz 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Angelegenheit zur weiteren Abkl�rung zur�ckzuweisen. Ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Aus der Beschwerdebegr�ndung ergibt sich, dass die Versicherte eine halbe Invalidenrente verlangt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 98 E. 1 S. 99; 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 f. E. 3.1; Urteil 8C_23/2014 vom 26. M�rz 2014 E. 1).
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (vgl. E. 2 hienach). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]). Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall ist eine Tatfrage; eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn die Beurteilung dieses Punktes ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 ATSG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 131 V 51; 130 V 343 E. 3.4. S. 348) und nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 137 V 334; 133 V 504; 125 V 146; vgl. auch BGE 141 V 15) sowie den Rentenanspruch (Art. 28 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt zu den bei einer Neuanmeldung analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 117 V 198 E. 3a), zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99), zum Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) und zum Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor; vgl. auch BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 137 V 210 E. 6.2.2. S. 269; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, die Versicherte sei in einer angepassten leichten wechselbelastenden T�tigkeit weiterhin zu 60 % arbeitsf�hig. Im Rahmen des Einspracheentscheides der IV-Stelle vom 10. Januar 2006 und ihrer Verf�gung vom 2. Oktober 2009 bzw. des diese best�tigenden vorinstanzlichen Entscheides vom 19. Februar 2010 sei sie im Gesundheitsfall als zu 81 % erwerbst�tig und 19 % im Haushalt t�tig eingestuft worden. Aus den Akten seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass ihre pers�nlichen Verh�ltnisse seither eine Ver�nderung erfahren h�tten. Eine solche werde von ihr denn auch nicht dargetan. Da kein Anlass f�r eine Anpassung bzw. Neufestsetzung des Status bestehe, habe die IV-Stelle auf die bisherige Statusfestsetzung abstellen k�nnen. Die Gegen�berstellung von Validen- und Invalideneinkommen ergebe einen ungewichteten Invalidit�tsgrad von 37.04 % bzw. einen gewichteten Invalidit�tsgrad von 30 % (37.04 % x 0.81). Die Einschr�nkung im Aufgabenbereich m�sste mindestens 52.63 % betragen, damit sich ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 40 % erg�be. Aus den Akten erg�ben sich keine Anhaltspunkte, die eine derartige Einschr�nkung im Haushalt zu begr�nden verm�chten.
4.2.�Die Versicherte wendet ein, sie sei seit 1983 geschieden und kinderlos. Sie habe weder Hobbys noch famili�re Unterst�tzungspflichten. Ihr Haushalt sei zudem nicht anspruchsvoll. Die Annahme, sie w�re im Gesundheitsfall teilerwerbst�tig, sei somit nicht nachvollziehbar. Die Abkl�rungsperson habe in den Haushaltsberichten vom 9. Mai 2005 und 24. Juli 2009 eine 81%ige Erwerbst�tigkeit ermittelt, wobei sie ihr Einkommen nach den SKOS-Richtlinien berechnet habe. Sie h�tte sich somit mit dem Existenzminimum zufrieden geben m�ssen. Da keine speziellen Hinweise vorl�gen, die eine Teilerwerbst�tigkeit als wahrscheinlich erscheinen liessen, sei von 100%iger Erwerbst�tigkeit auszugehen.
Diese Einw�nde sind unbehelflich. Denn wie die Vorinstanz feststellte, zeigte die Versicherte nicht auf, dass sie �berwiegend wahrscheinlich zu 100 % erwerbst�tig w�re. Auf die diesbez�glichen vorinstanzlichen Erw�gungen wird verwiesen.
Da von weiteren Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, hat die Vorinstanz darauf zu Recht verzichtet (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
4.3.�Gegen die Ermittlung des rentenausschliessenden Invalidit�tsgrads nach der gemischten Methode erhebt die Versicherte in masslicher Hinsicht keine substanziiert begr�ndeten Einw�nde, weshalb sich Weiterungen er�brigen.
Die unterliegende Versicherte tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG).