Source: https://jusletter-it.weblaw.ch/issues/2001/IRIS.html
Timestamp: 2019-01-24 08:07:19
Document Index: 186163548

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art 26', 'EuG', '§ 7', '§ 7', '§ 5', '§ 7']

Jusletter IT - 15. Februar 2001
Auf dem Weg zur ePerson – digitale Ausgabe zum Tagungsband des 4. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2001.
Nach dem sehr hoffnungsvollen Beginn im Jahr 2000 sehen wir mit großer Freude in die Zukunft dieser Jahrbuchreihe der Rechtsinformatik Die Zielsetzung ist gleich geblieben: die im Informationszeitalter unentbehrlichen wissenschaftlichen und praktischen Leistungen der Rechtsinformatik sollen einem breiten Publikum in umfassender und gut lesbarer Form vorgestellt werden.
Seit den Jahren, als in den Computern die Relais klapperten oder die Röhren dröhnten, hat sich die Welt gewandelt. Die damals als letzte Entwicklungsstufe angesehene Verkabelung der Computer ist im großen Maßstab des Internet Wirklichkeit geworden. Schon jetzt stellen sich Fragen von Robotern, virtuellen Personen und Avataren oder des pervasive Computing («Computer überall»). Selbst der Generation der heutigen Wissenschaftler, die wissen, wie ein WARP-Antrieb funktioniert, und die seit jungen Jahren mit der Macht des Yoda vertraut sind, muss dies wohl mehr als utopisch anmuten. Wer hätte sich das träumen lassen, dass man sich damit einmal wirklich beschäftigen würde, insbesondere, dass man sich damit juristisch beschäftigen würde? Und doch hat sich gerade die rechtswissenschaftliche Beschäftigung mit den neuen Informationstechnologien explosionsartig gesteigert.
Wiederum war das bereits 4. Internationale Rechtsinformatik Symposium – Salzburger Gespräche 2001 der wesentliche «Lieferant» von guten Beiträgen zu dieser Diskussion. Was durch die Initiative von Friedrich Lachmayer, Dietmar Jahnel und Erich Schweighofer - im Kontext OCG Österreichische Computer-Gesellschaft, Arbeitskreis Rechtsinformatik und GI Gesellschaft für Informatik, Fachgruppe 6.1.2- ins Leben gerufen wurde, hatte im ersten Jahr noch in einem einzigen Seminarraum Platz und fesselte alleine durch die Kompetenz der Vortragenden. Heute hat sich diese Veranstaltung zur wichtigsten wissenschaftlichen Rechtsinformatik-Tagung des süddeutschen Sprachraums entwickelt. In diesem Jahrbuch sollen die Ergebnisse der diesjährigen Tagung, aber auch jene der universitären Seminare fur Rechtsinformatik und Verwaltungsinformatik einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Das Ziel dieses Jahrbuchs ist der umfassende Überblick über den gegenwärtigen Stand der gesamten deutschsprachigen Rechtsinformatik Das bedeutet Bedachtnahme auf ein hohes wissenschaftliches Niveau, aber auch die Einbindung der Praxis. Das Bestreben geht damit in die Richtung, nicht nur die theoretischen, technischen und rechtlichen Grundlagen zu berücksichtigen, sondern auch darauf zu achten, wie diese Fragen aus dem Blickwinkel derjenigen aussehen, die sich tagtäglich praktisch mit Rechtsinformatik befassen. Nur so konnte schon bisher ein fruchtbarer Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis initiiert werden, und nur so können alle Seiten optimal von einander profitieren.
Das Jahrbuch ist in 6 Themengruppen gegliedert:
Auf dem Weg zur elektronischen Person: Bürgerkarte, intelligente Agenten und autonome Roboter
Elektronisches Publizieren und Rechtsdatenbanken
Theoretische Aspekte der Rechtsinformatik
Durch diese Themenwahl wird deutlich, dass die Rechtswissenschaft heute vor der großen Herausforderung steht, die kommunikativen, selbstbeweglichen und sensorischen Roboter oder Agenten in die rechtswissenschaftliche Fiktion von Personen und Sachen zweckmäßig einzuordnen. Die ePerson ist dabei nicht nur ein theoretisches Gedankengebäude, sondern hat in vielerlei Hinsicht sehr praktischen Charakter (zB Bürgerkarte). XML scheint der Standard zu werden, um Datenverkehr und –recycling auf hohem Niveau problemlos durchfuhren zu können, was einem oft genannten, aber bisher unerfüllten Wunsch entspricht. Im juristischen Publizieren sind nicht nur die Verbesserung schon recht komfortabler Benutzerschnittstellen, sondern auch die zunehmende Unterstützung wichtiger Arbeitsbereiche zu beobachten: zeitliche Geltung und Indexierung mit Verlinkung zu Originaltexten. Der Trend zur Regierung am Netz mittels E-Govemment erfährt durch die Aktionspläne eAustria in eEurope starke Impulse. Hinter dem heute oft gebrauchten Schlagwort vom New Public Management verbirgt sich neben neuen Managementformen in erster Linie angewandte Informationstechnik. Dieser Umbruch in der Verwaltung betrifft die Rechtsinformatik im besonderen Ausmaß und hat auch Querbezüge zur ePerson und zu den theoretischen Aspekten der Rechtsinformatik In der Elektronischen Demokratie sind Parlamente schon dabei, auch den Cyberspace für ihre Zwecke zu nutzen und das Internet zu einem wesentlichen Forum der Bürgerbeteiligung zu machen. Umfangreiche Beiträge zum IT-Recht spiegeln die aktuelle Bedeutung dieses Bereiches für die Rechtsdogmatik wider und zeigen die intensive Beschäftigung der Rechtswissenschaften mit diesem Bereich.
Mit diesem Band soll folglich ein bescheidener Beitrag zur rechtswissenschaftliehen Aufarbeitung und Absicherung der virtuellen Computerwelten geleistet werden, denn nur durch die rechtzeitige rechtliche Durchdringung und Evaluierung können Risiken abgeschätzt und Gefahren ausgeräumt werden. Nur dadurch kann erreicht werden, dass die revolutionäre Entwicklung der Informationstechnologie nicht zum Problem wird, sondern zur Chance.
Abschließend soll den Autorinnen und Autoren dieses Jahrbuchs gedankt werden, ohne deren Beiträge dieser Bazar der Rechtsinformatik nicht so vielfältig und interessant geworden wäre.
Unser besonderer Dank gilt Frau Scarlett Ortner, die mit viel Liebe, Energie und Fachwissen die technische Editierung und das Layout dieses Jahrbuchs übernommen hat.
Wien, im Mai 2001
Erich Schweighofer, Thomas Menzel und Günther Kreuzbauer
Erich Schweighofer / Thomas Menzel / Günther Kreuzbauer
Auf dem Weg zur elektronischen Person (ePerson): Bürgerkarte & intelligente Agenten & autonome Roboter
I. Auf dem Weg zur elektronischen Person ( ePerson): Bürger karte, intelligente Agenten und autonome Roboter
Rechtsgebiete: Informatikrecht
Bürgerkarte – Infrastruktur für e-Government
Der vorliegende Beitrag stellt die Chancen einer Bürgerkarte, die ein zentrales Element für die Umsetzung von e-Government bilden kann, dar. Dabei wird vor allem auf die Notwendigkeit von geeigneten Grundsätzen und Strukturen eingegangen, die eine neue und in vielen Bereichen effizientere Verwaltung leiten müssen, um für alle betroffenen Bürger vorteilhaft zu erschienen. Wesentlich ist auch, dass Privacy Enhanced Technologies wie Chipkarten in Kombination mit der elektronischen Signaturen ein geeignetes Werkzeug zur Verbesserung des Datenschutzes sein können, da weniger Daten zentral verwaltet werden müssen. weiter lesen
SV-Chipkarte, Auf dem Weg zur elektronischen Verwaltung
Der Beitrag bietet einen Überblick über das Elektronische Verwaltungssystem des Bundes (ELSY) unter besonderer Berücksichtigung der SV-Chipkarte als Krankenscheinersatz. Dabei wird auf die Grundsätze des Chipkartenkonzeptes im allgemeinen und auf die Applikation Krankenscheinersatz im besonderen eingegangen. weiter lesen
Der elektronische Studentenausweis
Der Beitrag skizziert die vorhandenen Ansätze des elektronischen Studentenausweises und der «Mitarbeiterkarte» für Universitätsbedienstete, analysiert die Rahmenbedingungen für die Umsetzung im Zuge der Etablierung der Bürgerkarte und versucht die individuellen Bedürfnisse und Anforderungen der Universitäten zu berücksichtigen, um den wichtigen Bestandteil der Signaturkarte auf dem Weg zu effizientem e-Government auch in die Geschäftsprozesse einer Universität integrierbar zu machen. weiter lesen
Vorüberlegungen zu künstlichen Personen: autonome Roboter und intelligente Softwareagenten
Der Herausforderung der zunehmenden Automatisierung der Umgebung des Menschen muss mit einer zweckmäßigen rechtspolitischen Steuerung begegnet werden. Glücklicherweise sind diese Entwicklungen erst am Beginn, sodass für Reflexion und Reaktion noch einige Zeit bleibt. Bis es zu einer automatisierten Welt kommt, bleibt die Maschine Bote und der Mensch haftet nach seinem Verschulden für den Roboter bzw. Softwareagenten. Es wäre aber zweckmäßig, den wenigen Beispielen zu folgen und eine verschuldensunabhängige Haftung für Roboter bzw. Softwareagenten einzuführen. Der elementare Rechtsgrundsatz der Einordnung aller Menschen als Rechtspersonen bedarf zukünftig einer Anpassung an die Realitäten eines autonomen Roboters oder intelligenten Softwareagenten. Als künstlicher Menschen kann ein Roboter bzw. Softwareagent angesehen werden, wenn er eine Lebensform darstellt, die für Gründe empfänglich ist und aus Gründen heraus selbstbestimmt und moralisch handeln kann. Dieser künstliche Mensch musste aber als wesentliche Einschränkung das Gebot der absoluten Unterordnung unter den Menschen beachten und wie ein Mensch die Risiken der «Lebenslotterie» übernehmen. weiter lesen
Personalisierung von Maschinen
Die zunehmende Computerisierung der Umgebung des Menschen hat auch eine Personalisierung von Maschinen zur Folge. Der Beitrag versucht in Form von provokanten Thesen, diese Problematik sprachlich zu fassen und Anregungen für die weiteren Forschungen zu geben. weiter lesen
Die rechtsgeschäftliche «Vertretung» durch Softwareagenten: Zurechnung und Haftung
Softwareagenten sind Software-Systeme welche eine derartige «Intelligenz» besitzen, die sie befähigt, Aufgaben autonom im Interesse ihrer Nutzer zu erledigen. Softwareagenten können auch als eine Art elektronischer Stellvertreter für ihren Nutzer rechtsgeschäftlich tätig werden. Dieser haftet jedoch so, als hätte er die Vertretungshandlung selbst gesetzt. weiter lesen
II. XML: Vorbemerkungen der Herausgeber
XML in Judikaturdatenbanken
Der vorliegende Beitrag erläutert den Einsatz von XML, einem Standard zur Beschreibung von Dokumentstrukturen, in der Judikaturdokumentation. Es werden die existierenden XML-Standards für den Dokumentenaustausch mit XML («Saarbrücker Standard») und die Verwendung von XML in der Praxis am Beispiel des im VwGH Wien verwendeten Systems zur Geschäftsstellenverwaltung und Judikaturdokumentation dargestellt. weiter lesen
XML und RDF Dictionary: Austausch juristischer Informationen zwischen Computern
Mit der «Extensible Markup Language» (XML) entsteht eine neue Generation von Websprachen, die für juristischen Informationsaustausch ungeahnte Möglichkeiten bietet. Mit XML kann jeder seine eigenen DTD's schaffen. XML bietet neben Wiederverwerten und Vergleichen von Dokumentteilen große Möglichkeiten bei der Datenanalyse. Für eine semantische Beschreibung (Metadaten) von XML bietet sich «Resource Description Framework» (RDF) an. Damit wird auch der Austausch zwischen verschiedenen XML DTD's möglich. Derzeit wird eine Infrastruktur für das Schreiben von RDF Dictionaries aufgebaut. weiter lesen
III. Elektronisches Publizieren und Rechtsdatenbanken: Vorbemerkungen der Herausgeber
Bettina Mielke
Wie effektiv sind Recherchen in juristischen Informationssystemen? Ein Vergleich von juris mit QSearch
In einer umfangreichen Benutzerstudie wird juris, die größte juristische Datenbank in Deutschland, die auf einem «klassischen» Booleschen Retrievalmodell beruht, mit einer anderen juristischen Datenbank, der statistische Retrievalverfahren zugrunde liegen, verglichen. Dabei zeigt sich zum einen, daß sich das in der einschlägigen Literatur viel zitierte Phänomen der «Materialflut» (große Ergebnismengen) empirisch nicht in dem angenommenen Ausmaß nachweisen läßt. Zum anderen ergibt der Vergleich, daß die auf einem statistischen Retrievalmodell beruhende Datenbank eine höhere Wiedergewinnungsrate von relevanten Dokumenten erreicht. weiter lesen
Gerhard Paschinger
Das EU-Recht im Spiegel der Judikaturdokumentation des VwGH
Inhalt dieses Beitrags ist die dokumentalistische Aufbereitung des Vorabverfahrens als Relation zwischen Ausgangsverfahren, Vorabverfahren beim EuGH sowie Enderledigung nach Abschluss des Vorabverfahren beim EuGH in der Judikaturdokumentation des VwGH im RIS. weiter lesen
Dietmar Jahnel / Gerlinde Öllinger
RIDA – Rechtsindexdatenbank: Neuerungen 2001
RIDA, der einzige elektronische Index im juristischen Bereich, unterstützt nunmehr schon seit mehr als 10 Jahren Juristen bei ihrer täglichen Arbeit. Im Folgenden werden die Neuerungen der RIDA-Datenbanken im Jahr 2001 dargestellt: Einerseits wurde der Funktionsumfang insbesondere durch eine optionale Volltextsuche und eine völlig neue Darstellung der Entscheidungstexte erweitert, andererseits gibt es zwei neue Versionen, RIDA basic und RIDA Steuer & Wirtschaft. weiter lesen
SOZDOK NEU – Dokumentation des Sozialversicherungsrechts im Internet
In diesem Beitrag wird das Recht der Österreichischen Sozialversicherung im Internet dargestellt. Zentrale Punkte sind dabei die Unterscheidung der Texte nach zeitlichen Fassungen, die Erkennbarkeit von Fassungen zu einem wählbaren Tag (Stichtag) aus der Sicht eines wählbaren anderen Tages in Vergangenheit oder Zukunft, die Verlinkung von Gesetzeszitaten (Verweisen) entsprechend der zeitlichen Schicht des Verweises als gleitender Verweis (auf die jeweils geltende Fassung einer Bestimmung) oder statischer Verweis (auf die an einem konkreten Tag geltende Fassung). weiter lesen
Regine Babenhauserheide / Hans-Josef Rosenbach
Elektronisches Landesrecht Nordrhein-Westfalen: Elektronisches Erstellen und Publizieren von Gesetzestexten und Verwaltungsvorschriften-Texten
In Nordrhein-Westfalen arbeitet die Redaktion der Verkündungsblätter seit 1997 vollelektronisch. Seit dieser Zeit werden Gesetze, Verordnungen und Erlasse im landeseigenen Intranet (über 100 000 Arbeitsplatzcomputer sind angeschlossen) und im Internet angeboten. Das Angebot umfasst auch die systematische Sammlung des aktuellen Nordrhein-westfälischen Rechts in Form einer Datenbank-gestützten Web-Applikation. Zusätzlich wird eine CD-ROM hergestellt. Das Angebot erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Ein weiterer Ausbau ist geplant. weiter lesen
Philipp Tomsich / Stefan Katzenbeisser
Digitale Wasserzeichen für den Urheberrechtsschutz
Mit der Vordringen von digitalen Technologien und dem Internet in den Unterhaltungsbereich und der zunehmenden Ausrichtung auf elektronische Distributionskanäle für den Vertrieb von multimedialen Inhalten, entstehen neue Herausforderungen für den Schutz der Urheberrechte. Elektronisch übermittelte Inhalte erzeugen zunehmende Konflikte und Probleme auf diesem Gebiet angesichts der leichten und originalidenten Reproduktion digitaler Medien. Eine weitverbreitete und vielversprechende Möglichkeit um Bild-, Video- und Tondaten zu verfolgen stellt die Verwendung von digitalen Wasserzeichen dar. Im Folgenden werden die Voraussetzungen für ein dezentrales Watermarking Protokoll vorgestellt, das auf Basis von manipulationsgeschützter Hardware und einer Public-Key Infrastruktur die Identifikation und Verfolgung von urheberrechtlich geschützten Inhalten gestattet. weiter lesen
Dieter Zoubek
Push-Dienste in der Rechtsinformation
Gegenstand dieses Beitrags sind Push-Dienste, die in umfassender Weise diskutiert werden. Insbesondere wird dabei auf die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, dass Push-Dienste überhaupt sinnvoll sind, auf den Modus und die Selektionsregeln eingegangen. Zum Schluss werden praktische Aspekte der Push-Dienste behandelt und verschiedene Beispiele vorgestellt. weiter lesen
Inhaltliche Fragen der computergestützten Normpublikation
Die rechnergestützte Edition konsolidierter Rechtsvorschriften hat wie die klassische Produktion damit umzugehen, dass Normgeber interpretationsbedürftige Aussagen treffen. Dieser Befund trifft speziell auf den Wortlaut der Vorschriften selbst und auf In-Kraft-Tretens-Zeitpunkte zu. Daher benötigen Datensammlungen eines Verlages bereits im der Produktion vorgelagerten Bereich der Referenztexte ein «Rechtfertigungsfeld» zur transparenten Dokumentation von Entscheidungen über die wiedergegebene Textversion; die Informationen hieraus gehören bei der Produktion in redaktionelle Anmerkungen. Die entstehenden Kunsttexte sind zwar als Loseblattsammlung, CD-ROM oder Internetangebot besser konsumierbar als die amtlichen Urtexte, aber im Normalfall unverbindlich. weiter lesen
Andreas Gapp / Christoph Kogler
Hinsichtlich des Anforderungsprofils im Allgemeinen und bezüglich arbeitsrechtlicher Fragen im Speziellen, ist zwischen dem «Zugang» der «Experten» und jenem der «Laien» zu rechtlichen Fragen zu differenzieren. Im Gegensatz zum Bedarf des Experten ist für den Laien nicht der einzelne Zugang zu den drei wesentlichen Quellen des Rechts (Rechtstexte, Judikatur und Literatur) essentiell, sondern eine zusammenfassende Darstellung derselben. Der Experte wird alle für ihn relevanten arbeitsrechtlichen Rechtsquellen in den für ihn naheliegenden Rechtsdatenbanken (RIS I RDB) großteils unentgeltlich finden. Der Laie wird sich, um sich über arbeitsrechtliche Fragen zu informieren, dem Internetangebot der gesetzlichen bzw. freiwilligen Interessenvertretungen bedienen. weiter lesen
IV. Theoretische Aspekte der Rechtsinformatik: Vorbemerkungen der Herausgeber
Danuse Spacilova
Rechtsinformatik in der Tschechischen Republik
Die Rechtsinformatik in der Tschechischen Republik verfugt über eine lange Geschichte und gute theoretische Grundlagen. In den 90er-Jahren konnte sie sich darüber hinaus auch einen festen Platz in der juristischen Hochschulausbildung erobern. Aus einfachen Datenbanken entwickelten sich hierbei große Rechtsinformationssysteme mit Millionen von Verweisungen. Heute ist Online-Information, die neue Gesetze bereits am Tag des Erscheinens der Gesetzessammlung im Volltext zur Verfugung stellt, bereits selbstverständlich. weiter lesen
Philosophische Betrachtungen zum Informationsbegriff
In diesem Beitrag wird zunächst untersucht, welcher Informationsbegriff in der heutigen Rechtsinformatik verwendet wird, nämlich nicht der technische sondern ein mehr oder weniger unreflektierter immaterieller Informationsbegriff Dieser wird anband einer Rückführung auf den Begriff der Struktur analysiert. Es zeigt sich dabei, dass dieser Begriff zwar in bestimmten Teilen konsistent, in gravierenden Punkten aber problematisch ist. Als Konsequenz daraus wird die Aufgabe des immateriellen Informationsbegriffs gefordert. weiter lesen
Silvia Augeneder
Internet & Ethik
Internet & Ethik – die Grundlage für schier unendliche Diskussionen. Einerseits gilt das Internet schon lange nicht mehr als rechtsfreier Raum, werden doch durch rechtliche Rahmenbedingungen die unterschiedlichsten Materien geregelt. Andererseits scheint es jedoch auch so zu sein, dass man das Internet in seiner Gesamtheit mit all seinen Dimensionen nicht wirklich erfassen und regeln kann. Eine gänzliche Zensurierung scheint nicht zielführend zu sein; einen weiteren Ansatzpunkt in der Regulierung des Internets scheint jedoch die Selbstregulierung in Form von technologischen Lösungen, Ethik-Kodizes oder Selbstkontrolle durch die sogenannte Netiquette darzustellen. Diese Art der Steuerung/Regulierung, die auf einer freiwilligen Bindung an moralische Normen und Werte basiert, steht somit auf relativ schwachen Füßen, da sie von der inneren Einsicht und Freiwilligkeit eines jedweden Internetnutzers abhängt und lediglich indirektes Sanktionspotential (öffentliches Ansehen, sozialer Druck) liefert. Die Ethik kann dabei zukünftig eine neue Rolle übernehmen – nämlich die des Mediators. In dieser Vermittlerrolle kann Ethik zwischen der praxisbetonten Anwenderseite einerseits und dem Bereich der Kontrolle andererseits die Entwicklung moralischen Verhaltens im Informationsbereich beobachten und bewerten wie auch die Strukturen und Machtverhältnisse im Informationsbereich analysieren. weiter lesen
Ingeborg Schrems
Der Begriff der «Logik» in der Rechtssprache
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Verwendung des Begriffes «Logik» in der Rechtssprache, und zwar vorn sprachwissenschaftlichen Standpunkt aus gesehen. Im Mittelpunkt steht also die Formulierung mit Hilfe des Begriffes «Logik» und nicht die «logische» Form der Aussage bzw. des Arguments. Die praktischen Beispiele dafür stammen aus den Dokumentationen des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS). weiter lesen
V. eGovernment: Vorbemerkungen der Herausgeber
E-Government in Deutschland Version 2001
Der Stand des Electronic Government in Deutschland wird anband von ausgewählten Projekten skizziert. Als Fazit ist dabei festzuhalten, dass nach wie vor interessanten Einzelprojekten das Fehlen einer übergeordneten Konzeption gegenübersteht und insbesondere die Gefahr der Zersplitterung durch Einfuhren verschiedener, zueinander inkompatibler Signaturlösungen besteht und auch das Fehlen einer Killerapplikation der Verbreitung dieser Lösungen im Wege steht. weiter lesen
Urs Paul Holenstein / Wanda Suter
Stand der E-Government-Projekte in der Schweiz
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. August 2000 grünes Licht für mehrere E-Government-Projekte gegeben und dafür zusätzliche Mittel bewilligt. Zwei zentrale Projekte werden von der Schweizerischen Bundeskanzlei betreut: Guichet virtuel als virtueller Amtsschalter und E-Voting, d.h. Wahrnehmung sämtlicher politischer Rechte auch auf elektronischem Weg. Während der Start des Guichet virtuel bereits Ende 200 I mit einer reduzierten Anzahl einfacher Anwendungen erfolgen soll, sind vor der Einführung von E-Voting zahlreiche politische und juristische Probleme zu lösen. Verschiedene technische und organisatorische Fragen sollen im Rahmen von Pilotprojekten in den Kantonen Zürich, Neuenburg und Genf in den nächsten drei Jahren vertieft behandelt werden. weiter lesen
Zukünftige Leistungsmodelle im Rahmen von e-Government
Das Internet hat neue Perspektiven für die Dienstleistungsproduktion eröffnet und im Bereich von e-Government Innovationen in Richtung neuer Dienstleistungsmodelle in Gang gesetzt. Ausgehend von Zielen des e-Government behandelt der Beitrag Potentiale zur Verbesserung von Dienstleistungsqualität und -produktivität durch Transaktionsdienste bzw. One-stop Service und verweist auf Analysen des EU-Projekts PRISMA. weiter lesen
E-Government im Trend der Verwaltungsinformatik
Wie e-Commerce im Bereich der Wirtschaft, entwickelte sich e-Government zu einem wichtigen Innovationsfaktor im öffentlichen Bereich. Im Unterschied zum IT-Einsatz im Wirtschaftsbereich sind für die Anwendung im Rahmen der staatlichen Verwaltung unterschiedlichste Auflagen, Verpflichtungen und Bedingungen zu erfüllen und darüber hinaus müssen verschiedene Bereiche wie e-Administration, e-Demokratie oder e-Assistance unterstützt werden. Die Entwicklung bereichsübergreifender e-Government-Modelle erfordert eine ganzheitliche Betrachtungsweise. ln diesem Beitrag sollen die verschiedenen Aspekte solcher Szenarien vorgestellt werden und die wesentlichen Punkte zur Verwirklichung in Reflexion mit den aktuellen Trends diskutiert werden. weiter lesen
VI. Elektronische Demokratie: Vorbemerkungen der Herausgeber
Wahlen per Mausklick – rechtliche Überlegungen zum 1-Voting
Gegenstand dieses Referats ist die Stimmabgabe bei den Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern über das Internet (I-Vote). Dabei geht es nach einem kurzen Überblick über den Stand der Realisierung und die technischen Aspekte insbesondere um die verfassungsrechtlichen Perspektiven des l-Votings. Vor dem Hintergrund des Art 26 B-VG wird untersucht, inwieweit die Einführung von I-Vote die Grundsätze der Unmittelbarkeit, der Allgemeinheit, der Freiheit und der Gleichheit von Wahlen tangiert. weiter lesen
Erfahrungen mit der Einführung von E-Voting-Systemen
Der Beitrag beschreibt Voraussetzungen, Aufbau und Einsatz eines elektronischen Wahlverfahrens, das ursprünglich für die Verbandswahlen einer wissenschaftlichen Fachgesellschaft entwickelt wurde. Im Mittelpunkt stehen dabei die Anforderungen an elektronische Wahlsysteme und ihre Umsetzung mit den Mitteln der angewandten Kryptographie. Neben der Konzeption des Systems und seiner technischen Realisierung geht der Beitrag auch auf Erfahrungen beim praktischen Einsatz des Systems ein und zieht Querbezüge zur Frage nach der Verwendbarkeit elektronischer Wahlsysteme für politische Wahlen. weiter lesen
E-Voting an Österreichischen Hochschulen
Mit 1. Februar 2001 trat in Österreich die gesetzliche Grundlage für die Durchführung der Wahlen der Österreichischen Hochschülerschaft auf elektronischem Weg in Kraft. Damit ist es nun erstmalig zulässig, Wahlen gesetzlich eingesetzter Vertretungskörper auch im Internet durchzuführen. Ein Modell der strikten informationellen Gewaltenteilung gewährleistet ein elektronisches Wahlsystem, das durch Trennung der Überprüfung der Wahlberechtigung und der eigentlichen Stimmabgabe und Auszählung alle gesetzlichen Anforderungen an den Schutz des Wahlgeheimnisses erfüllt. weiter lesen
Aktuelle Trends in der E-Demokratie
Sehen wir das Parlament als institutionelles Herzstück des politischen Systems der repräsentativen Demokratie an, dann zieht im Kontext der Beschäftigung mit den aktuellen Entwicklungen im Bereich der «elektronischen Demokratie» die Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien durch Parlamente besondere Aufmerksamkeit auf sich. Anband der Ergebnisse einer im Oktober 2000 unternommenen Umfrage unter den europäischen Parlamenten wird der aktuelle Stand und Standard der Nutzung insbesondere des Internet durch Parlamente dargestellt und werden die abzusehenden Entwicklungsperspektiven in diesem Bereich analysiert. weiter lesen
VII. IT-Recht: Vorbemerkungen der Herausgeber
Internationale Vertragsgestaltungsprobleme im E-Commerce
Der Finanzbedarf von Unternehmungen im Bereich des E-Commerce ist groß. Investoren sind bereit, ihr Geld für neue Ideen und Geschäfte zur Verfugung zu stellen. Dafür wollen sie aber auch entsprechende Mitsprache- und Kontrollrechte. Die vertragliche Grundlage jeder institutionellen Investition sollte auf die Bedürfnisse der Parteien zugeschnitten sein, aber verschiedene grundlegende Aspekte nicht vernachlässigen. Die Abhandlung beleuchtet das Verhältnis zwischen den Gründen und Investoren aus rechtlicher Sicht. Im weiteren werden die typischen Punkte eines Vertrages zwischen Gründer und Investoren, sowie jene Probleme, die sich im Spannungsfeld der Interessen dieser Gruppen stellen ebenso die hier möglichen verschiedenen Gestaltungsformen behandelt. weiter lesen
Christoph Brenn
E-Commerce – Die Richtlinie und das E-Commerce-Gesetz
Die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr wurde im Juli 2000 im Amtsblatt der EG veröffentlicht; die Umsetzungsfrist beträgt 18 Monate. Mit den Verhandlungen zu dieser Richtlinie wurde im November 1998, währen der Österreichischen Präsidentschaft im Rat der EU und unter der Vorsitzführung des Autors, begonnen. Die Richtlinie enthält einen allgemeinen Teil und einen harmonisierten Regelungsbereich. Der allgemeine Teil ist ein Regelungsbereich, in dem nicht inhaltliche Regelungen harmonisiert werden, sondern das Herkunftslandprinzip verankert wird. Das Herkunftslandprinzip besagt, dass die Mitgliedstaaten gegenseitig ihre Rechtsvorschriften anerkennen müssen und daher grundsätzlich das Recht des Niederlassungsstaates des Dienstanbieters maßgeblich ist. Neben dem Herkunftslandsprinzip gibt es vier inhaltliche Regelungsbereiche, und zwar den elektronischen Vertrag, die Verantwortlichkeit der Vermittler, weiters die kommerzielle Kommunikation, also die Werbung, und schließlich die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten und die Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung, also Klagemöglichkeiten. weiter lesen
Die wirtschaftliche Bedeutung des Internets ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Der für den Erfolg des elektronischen Geschäftsverkehrs notwendige rechtliche Rahmen kann aber kaum mit der rasanten Entwicklung Schritt halten. Denn die Technik schafft immer wieder neue Konfliktfelder, die einer Lösung bedürfen. weiter lesen
Freiheit und Software
Dieser Beitrag nähert sich dem Phänomen freier Softwarelizenzen unter verschiedenen Gesichtspunkten: Zunächst wird versucht zu zeigen, warum es überhaupt zur Proprietarisierung, d.h. der Verwendung der heute üblichen, restriktiven Lizenzen und dem unter Verschlusshalten von Quellcodes kam. Dann wird die General Public License, also jene Lizenz unter der auch der Linux-Kernel vertrieben wird einer juristischen Beurteilung unterzogen. Abschließend werden Erklärungsansätze dafür gesucht, warum gerade die GPL sowohl aus wirtschaftlichen als auch rechtlichen Gründen attraktiv sein kann. weiter lesen
Die GNU-Lizenz und ihre Konsequenzen für Anwender und Entwickler
In diesem Beitrag werden Unterschiede zwischen Open-Source- und proprietärer Software diskutiert. Dabei stellt der Autor zunächst die zwei Grundtypen von Software-Lizenzen, die Open-Source-Lizenz GNU und die proprietäre (MS) Lizenz EULA, vor. Anband dessen werden die unterschiedlichen Konsequenzen für den Anwender in Bezug auf Kosten, Funktionalität, Fehlerbehandlung, Anpassung und Gewährleistung aufgezeigt. weiter lesen
Marktplätze im lnternet
«Neues Notebook ab 10 Schilling!», «Mercedes A-Klasse ab 1 öS» im Internet unter http://www.xyz.at. Solche oder ähnliche Werbungen nationaler oder internationaler Anbieter finden sich in letzter Zeit immer häufiger in Zeitschriften, Rundfunksendungen oder Internet-Bannern. Welche Anbieter stecken hinter diesen Angeboten? Was bieten sie? Kommt mit den beworbenen Anbietern überhaupt ein Vertrag zustande oder bewerben diese bloß die Angebote von Dritten? Sind Online-Auktionen Versteigerungen i.S. der GewO? Welche Risiken gibt es zu beachten, wenn man sich dieser Verkaufsplattformen im Internet bedient? Dieser Aufsatz will ein wenig Licht in das derzeit heiß diskutierte Thema «Marktplätze im Internet» bringen und versuchen, die verschiedenen Angebotsformen zu klassifizieren, rechtlich ein zu ordnen und damit vorhersehbarer und sicherer zu machen. weiter lesen
Ingeborg Mottl
Internationales Privatrecht im E-Commerce
Electronic Commerce umfasst alle wirtschaftlichen Transaktionen, die unter Verwendung moderner Informations- und Kommunikationsmedien auf elektronischen Übermittlungswegen stattfinden. Die Vertragsabwicklung im Internet per E-Mail bzw. WWW-Bestellformular ist eine mögliche Variante des elektronischen Vertragsabschlusses. Aufgrund der Struktur des Internet als dezentrales weltweites Datennetz werden eine Vielzahl grenzüberschreitender Verträge abschlossen. Diesbezüglich ist vor Beantwortung der konkreten Sachverhaltsfragen nach dem Vertragsabschluss selbst, dem Vertragsinhalt bzw. Rechtsansprüchen bei Vertragsverletzungen zunächst das maßgebliche Sachrecht unter Heranziehung der Vorschriften des Internationalen Privatrechts (UN-Kaufrecht bzw. EVÜ) zu ermitteln. Ebenfalls von zentraler Bedeutung ist die Beurteilung der Internationalen Gerichtszuständigkeit (EuGVÜ) bzw. die Frage nach der Vollstreckbarkeit einer rechtskräftigen Entscheidung. weiter lesen
Datenschutz im Internet – am Beispiel des Speicherns von Cookies
Bei die Prüfung der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Speicherns von Cookies auf dem PC des Betroffenen ist zunächst zu untersuchen, ob es sich dabei um personenbezogene Daten i.S.d. DSG handelt. Dies ist etwa dann zu bejahen, wenn eine Verknüpfung mit einer Kundendatei erfolgt. Die Speicherung von Cookies ist in diesem Fall solange zulässig, als sie zur Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung zwischen Auftraggeber und Betroffenem erforderlich ist. ln Frage kommt dabei vor allem die Abwicklung eines Kaufs über das Internet. Nach Beendigung des Kaufvorgangs wird ein weiteres Speichern des Cookies ohne Zustimmung des Betroffenen allerdings datenschutzrechtlich unzulässig. weiter lesen
Die elektronische Signatur im Österreichischen Recht: ein Überblick
Das Internet ist aus dem rechtsgeschäftlichen Bereich nicht mehr wegzudenken und stellt auch für den Verwaltungsapparat eine enorme Chance dar, Bürgernähe und rasche Erledigungen zu gewährleisten. Bei der Sicherstellung von Echtheit und Unverfälschtheit von übermittelten Informationen erlangt die elektronische Signatur immer größere Bedeutung. Nach Darstellung der Funktionsweise folgt eine Übersicht über Rechtsgrundlagen und Rechtswirkungen. Weiters werden einige Detailfragen des Signaturrechtes angesprochen und die diskutierten bzw. bereits tatsächlichen Anwendungsbereiche des elektronischen Pendants zur eigenhändigen Unterschrift skizziert. weiter lesen
Das Österreichische Wettbewerbsrecht gilt auch im WWW. Fremde Websites genießen neben Urheber- auch den ergänzenden Leistungsschutz des UWG. Sklavische Nachahmung und glatte Übernahme sind verboten. Bei der Beurteilung einer unlauteren Nachahmung kommt es vor allem auf die Art der Übernahme an. Je größer die Eigenart des nachgebildeten Erzeugnisses ist, umso geringere Anforderungen sind an die im Wettbewerbsbereich liegenden besonderen Umstände der Sittenwidrigkeit zu stellen. Um kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, empfehlen sich vertragliche Regelungen, wie sie in Content-Verträgen für Neue Medien zu finden sind. weiter lesen
Kristina Silberbauer
Internet und unlauterer Wettbewerb
Wie im nicht-elektronischen Geschäftsverkehr kommt es auch im e-commerce zu unfairen Wettbewerbshandlungen, die gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen. Neben den herkömmlichen Methoden (etwa herabsetzende Äußerungen, irreführende Werbung) trifft man auf unlautere Verkaufs- und Marketingmethoden, die aufgrund der technischen Besonderheiten nur im Internet möglich sind. Dazu gehört etwa das wettbewerbswidrige Registrieren von Domains und Setzen von Links und Metatags. Ob diese Methoden zulässig sind oder nicht, und was die betroffenen Kreise dagegen unternehmen können, ist oft noch unklar: Es gibt nur wenige ausdrückliche Regeln über das kommerzielle Verhalten im Internet. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über die Problematik des unlauteren Wettbewerbs im Internet verschaffen. weiter lesen
Freie Werke (§ 7 UrhG) im Internet
Durch das Internet eröffneten sich neue Zugangsmöglichkeiten zum Recht. Es erleichtert einer wachsenden Internetgemeinde die Kenntnisnahme von Gesetzen, Entscheidungen und anderen amtlichen Werken. Diese Werke werden als freie Werke nach § 7 des Österreichischen Urheberechtgesetzes (vgl. § 5 dUrhG «Amtliche Werke») vom urheberrechtliehen Schutz aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit ausgenommen, um eine möglichst weite Verbreitung zu sichern. Durch Bearbeitung, Aufnahme in Sammelwerke oder Datenbanken kann für diese an sich freien Werke jedoch urheberrechtlicher Schutz begründet werden, was insbesondere für kommerzielle Anbieter solcher Werke von großer Bedeutung ist. weiter lesen
Erich Schweighofer / Thomas Menzel / Günther Kreuzbauer, Vorwort
Reinhard Posch, Bürgerkarte – Infrastruktur für e-Government
Josef Mikus, SV-Chipkarte, Auf dem Weg zur elektronischen Verwaltung
Peter Reichstädter, Der elektronische Studentenausweis
Erich Schweighofer, Vorüberlegungen zu künstlichen Personen: autonome Roboter und intelligente Softwareagenten
Friedrich Lachmayer, Personalisierung von Maschinen
Georg Schwarz, Die rechtsgeschäftliche «Vertretung» durch Softwareagenten: Zurechnung und Haftung
Felix Gantner, XML in Judikaturdatenbanken
Murk Muller, XML und RDF Dictionary: Austausch juristischer Informationen zwischen Computern
Bettina Mielke, Wie effektiv sind Recherchen in juristischen Informationssystemen? Ein Vergleich von juris mit QSearch
Gerhard Paschinger, Das EU-Recht im Spiegel der Judikaturdokumentation des VwGH
Dietmar Jahnel / Gerlinde Öllinger, RIDA – Rechtsindexdatenbank: Neuerungen 2001
Josef Souhrada, SOZDOK NEU – Dokumentation des Sozialversicherungsrechts im Internet
Regine Babenhauserheide / Hans-Josef Rosenbach, Elektronisches Landesrecht Nordrhein-Westfalen: Elektronisches Erstellen und Publizieren von Gesetzestexten und Verwaltungsvorschriften-Texten
Philipp Tomsich / Stefan Katzenbeisser, Digitale Wasserzeichen für den Urheberrechtsschutz
Dieter Zoubek, Push-Dienste in der Rechtsinformation
Alexander Konzelmann, Inhaltliche Fragen der computergestützten Normpublikation
Andreas Gapp / Christoph Kogler, Arbeitsrecht im Internet
Danuse Spacilova, Rechtsinformatik in der Tschechischen Republik
Günther Kreuzbauer, Philosophische Betrachtungen zum Informationsbegriff
Silvia Augeneder, Internet & Ethik
Ingeborg Schrems, Der Begriff der «Logik» in der Rechtssprache
Alexander Elsas, E-Government in Deutschland Version 2001
Urs Paul Holenstein / Wanda Suter, Stand der E-Government-Projekte in der Schweiz
Georg Aichholzer, Zukünftige Leistungsmodelle im Rahmen von e-Government
Maria A. Wimmer, E-Government im Trend der Verwaltungsinformatik
Helmut Schreiner, Wahlen per Mausklick – rechtliche Überlegungen zum 1-Voting
Christian Wolff, Erfahrungen mit der Einführung von E-Voting-Systemen
Thomas Menzel, E-Voting an Österreichischen Hochschulen
Günther Schefbeck, Aktuelle Trends in der E-Demokratie
Stefan Eder, Internationale Vertragsgestaltungsprobleme im E-Commerce
Christoph Brenn, E-Commerce – Die Richtlinie und das E-Commerce-Gesetz
Bernd Schauer, Trends im e-commerce
Georg Jakob, Freiheit und Software
Veith Risak, Die GNU-Lizenz und ihre Konsequenzen für Anwender und Entwickler
Gerhard Laga, Marktplätze im lnternet
Ingeborg Mottl, Internationales Privatrecht im E-Commerce
Dietmar Jahnel, Datenschutz im Internet – am Beispiel des Speicherns von Cookies
Veit Öhlberger, Die elektronische Signatur im Österreichischen Recht: ein Überblick
Clemens Thiele, Content-Krieg im Web
Kristina Silberbauer, Internet und unlauterer Wettbewerb
Clemens Wass, Freie Werke (§ 7 UrhG) im Internet