Source: https://www.myonbelle.de/agb
Timestamp: 2017-07-27 14:38:24
Document Index: 263973110

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 8', '§ 7', '§ 8', '§ 4', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 10']

Bitte lies diese AGBs sorgfältig durch. Mit deiner Bestellung erklärst du deine volle Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) der onbelle GmbH („Anbieter“ oder „wir“, „uns“) sowie Informationen zum Fernabsatz
(1) Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Vertragspartner sind der Anbieter und der Kunde („Kunde“).
(2) Der onbelle GmbH wird eingeräumt, diese AGB jederzeit zum Beginn des nächsten Monats zu ändern. Hierüber werden wir unsere Kunden elektronisch informieren. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu, dass er, wenn gewollt, innerhalb von 24h nach AGB-Änderung ausüben muss.
§ 2 Angaben zum Anbieter und Erreichbarkeit
(1) Der unter www.myonbelle.de abrufbare Onlineshop wird von der onbelle GmbH, Hauptstr. 22, 42799 Leichlingen, angeboten. Weitere Informationen zum Anbieter können dem Impressum entnommen werden.
(2) Kundendienst; Der Anbieter bietet zu den im Onlineshop genannten Geschäftszeiten einen Kundendienst an, der wie folgt zu erreichen ist: Tel +49 178 7788513, E-Mail-Adresse: hi@onbelle.de
(1) Registrierung auf der Website; Ein Vertragsabschluss setzt eine einmalige Registrierung auf unserer Website voraus, wobei neben Angaben zur Person und zur Anschrift Benutzername und Passwort anzugeben sind. Diese sind bei sämtlichen Bestellungen zutreffend anzugeben. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass Benutzername und Passwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt sind.
(2) Bestellung; Angebote in Form von Produktpräsentationen etc. in unserem Onlineshop verstehen sich freibleibend und stellen keine Angebote im rechtlichen Sinn dar. Änderungen und Irrtümer bei der Preisangabe bleiben vorbehalten. Gegebenenfalls befristete Sonderangebote, Aktionsgutscheine etc. sind entsprechend gekennzeichnet. Ablichtungen und Abbildungen im Rahmen der Produktpräsentationen dienen zur Illustration; bei Abweichungen vom angebotenen Produkt wird hierauf hingewiesen. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass bei Kleidungsstücken und Accessoires die Farben auf Abbildungen anders dargestellt sein können, als dies unter Raum- oder Tageslicht tatsächlich der Fall ist. Vom Kunden ausgewählten Produkte werden in einem virtuellen Warenkorb abgelegt. Bis zur endgültigen Bestellung durch das Anwählen der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ kann der Kunde Inhalte seines Warenkorbs sowie Kunden-, Liefer- und Zahlungsangaben jederzeit korrigieren. Erst die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Schließt der Kunde eine Bestellung nicht ab, ist es möglich, dass der Warenkorb bei erneutem Aufruf des Onlineshops zu einem späteren Zeitpunkt die zuvor gewählten Produkte nicht mehr enthält; dies kann technische Gründe haben oder aufgrund einer zwischenzeitlich geänderten Produktverfügbarkeit etc. geschehen.
(3) Bestätigung und Annahme des Angebots; Nach erfolgter Registrierung wird eine automatische Bestellbestätigung an den Kunden an die von ihm angegebene Email-Adresse verschickt. Dies stellt keine Annahme des Angebots auf Abschluss eines Vertragsverhältnisses dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Registrierung bei dem Anbieter. Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung ersten Ware im Rahmen des Mietverhältnisses durch den Anbieter zustande. Erhält der Kunde bereits vom Anbieter zuvor eine Bestätigung über den Vertragsschluss, stellt dies die Annahme des Angebots dar.
(4) Vertragsdokumente; Der Anbieter wird dem Kunden mit der Registrierbestätigung diese AGB sowie die weiteren Daten zum Vertragsverhältnis (wie z.B. Produkte, Preise, Mengen etc.) in Textform übermitteln. Die jeweils aktuellen AGB können auf den Seiten des Onlineshops abgerufen werden.
§ 4 Preise; Laufzeit, Kündigung
(1) Preise; Der Mietpreis beträgt monatlich 39,00 € für das Fashion Paket S, 49,00 € für das Fashion Paket M und 59 € für das Fashion Paket L. Die Preise verstehen sich als Endpreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie Verpackungskosten. (2) Es steht der onbelle GmbH zu, zu jederzeit für einen begrenzten Zeitraum auch günstigere Preise anzubieten. Ausgenommen von den Preisen nach Abs. 2 S. 1 sind spezielle Angebote, die auf der Webseite aufgeführt werden oder die im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Anbieter stehen. Eine optionale Zusatzversicherung kann zu den auf der Website angegebenen Konditionen abgeschlossen werden.
(3) Mit dem Abschluss eines Vertrages mit der onbelle GmbH, wird der Anbieter autorisierst den fälligen Betrag über den vom Kunden ausgewählten Zahlungsweg zu erheben. Der Betrag wird zum Beginn des Vertragsverhältnisses/Bestätigungsmail fällig. Anschließend wird er alle 30 Tage nach der vorherigen Fälligkeit erneut fällig.
(4) Kündigung: Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 30 Tage, wenn der Vertrag nicht von einer der beiden Vertragsparteien gekündigt wird. Hierzu beträgt die Frist mindestens 10 (zehn) Werktage. Maßgeblich ist hier die Rücksendung der letzten Ware (Abgabe bei der Post entscheidend). Sollte die Frist nicht eingehalten werden, verlängert sich der Vertrag letztmalig um 30 Tage und die Kündigung wird zum dann nächsten Zeitpunkt wirksam.
Die Kündigung erfolgt in elektronischer Form per Mail an den Kunden oder an die unter § 2 angegebene Mailadresse.
(5) Kauf der Ware; Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit die ihm vermietete Ware zu dem auf der Website angegebenen Mitgliederpreis inkl. Umsatzsteuer zu kaufen. In diesem Fall genügt es, die entsprechende Ware bei Rückgabe des Fashion Pakets nicht mit zurückzusenden oder eine entsprechende Rückmeldung seitens des Kunden. Der abrufbare Preis wird umgehend in Rechnung gestellt und die onbelle GmbH ermächtigt den Preis auf dem zur Bezahlung des Mietvertrags gewählten Weg zu belasten. Mit Bezahlung des Preises geht die Ware in das Eigentum des Kunden über.
§ 5 Regelungen zur Miete von Kleidungsstücken und Accessoires
(1) Eigentum der onbelle GmbH; Alle gemieteten Produkte bleiben weiterhin im Eigentum der onbelle GmbH, solange kein Fall des § 4 Abs. 5 AGB vorliegt.
(2) Alle Lieferungen werden nach myonbelle’s Liefer- und Versandplan gemacht. myonbelle verpflichtet sich schnellstmöglich, jedoch maximal innerhalb von 5 Werktagen, die Ware zu versenden. Darüberhinaus kann kein bestimmtes Lieferdatum garantiert werden kann.
(3) Mietzeitraum; Der Kunde kann den Mietzeitraum seines jeweiligen Pakets freiwählen. Eine Information oder Vereinbarung hierüber ist nicht erforderlich. Zur Rückgabe genügt es, die Ware an myonbelle zurückzusenden.
(4) Maximale Anzahl myonbelle Pakete; Die maximale Anzahl an Pakete, die pro Kunde parallel bestellt werden können, beträgt 1 (eins) pro unter § 4 Abs. 1 angegebenen Paket-Typs.
(5) Die myonbelle Pakete können für einen unbegrenzten Zeitraum im Besitz des Kunden bleiben, solange die erforderlichen Zahlungen per gewähltem Zahlungsweg eingehen.
(6) Stornierung durch den Kunden: Vor Beginn des Mietzeitraums kann der Kunde die Bestellung jederzeit kostenfrei stornieren. In diesem Fall erfolgt eine vollständige Erstattung ggf. bereits geleisteter Zahlungen.
§ 6 Nutzung von Mietartikeln; Anzeige von Schäden und Umständen der Schadensverursachung
(1) Pflegliche Behandlung; Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Mietartikel pfleglich zu behandeln und sie im erhaltenen Zustand zurückzusenden. Der Kunde ist umfassend verantwortlich für den Verlust oder die Beschädigung der Produkte, mit Ausnahme des sachgemäßen Tragens der Mietartikel. Sollten Mietartikel zurückgegeben werden, der in einem Maße beschädigt ist, das über das sachgemäße Tragen hinausgeht, haftet der Kunde für die Schäden. Die onbelle GmbH ist ermächtigt, diesen Betrag abzubuchen. Maximal haftet der Kunde bis zur Höhe des Verkaufspreises, der auf der Website angegeben ist.
(2) Das sachgemäße Tragen beinhaltet kleinere Flecken, fehlende Perlen, klemmende Reißverschlüsse oder vergleichbare Schäden
(3) Mietartikel dürfen nicht zur Nutzung Dritter weitergegeben werden, die nicht zum Haushalt des Kunden gehören; in jedem Fall ist sicherzustellen, dass der Mietartikel ausschließlich von einer Person genutzt wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, Veränderungen an Mietartikeln vorzunehmen. Werden Mietsachen beim Kunden gepfändet, beschlagnahmt oder entwendet, ist der Kunde verpflichtet, uns darüber unverzüglich per E-Mail oder schriftlich in Kenntnis zu setzen. Dritte sind darüber zu informieren, dass die Mietartikel unser Eigentum darstellen.
(4) Keine Reinigung durch den Kunden; Der Kunde hat die Mietsache im vertragsgemäßen Zustand an uns zurückzusenden, siehe auch nachfolgenden § 8. Alle Kleider werden von uns professionell gereinigt und sind bei Anlieferung beim Kunden tragebereit, was vor dem Versand an den Kunden geprüft wird. (5) Anzeige von Schäden und Umständen der Schadensverursachung; Stellt der Kunde beim Erhalt eines Mietartikels oder aber im Laufe des Mietzeitraums Schäden/Mängel an dem Mietartikel fest, ist er verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu unterrichten. Gleiches gilt, wenn ein Mietartikel vom Kunden oder einem Dritten im Laufe des Mietzeitraums beschädigt wird. Der Einfachheit halber bitten wir den Kunden, das den Mietartikeln beiliegende Rücksendeformular zu verwenden und den Schaden zu vermerken. § 7 Rückgabe, Rückversand
(1) Rückgabe; Der Kunde kann das Produkt jederzeit zurückgeben, indem es einfach an uns mit dem schon bezahlten Rücksendeschein an myonbelle versandt wird.
(2) Eine Erstattung ggf. bereits geleisteter Zahlungen für die zurückgegebene Ware erfolgt nicht. Stattdessen wird myonbelle dem Kunden umgehend ein neu zusammen gestelltes Paket zusenden.
(3) Werden von mehreren bestellten Mietartikeln nur einzelne Mietartikel zurückgegeben, erhält der Kunde auch nur entsprechend anteilig neue Ware.
(4) Rückgabe/Neuauswahl: Der Kunde kann jederzeit – auch mehrmals pro Monat – die ihn zugesandte Ware an myonbelle zurücksenden. Er erhält nach Eingang der Ware bei myonbelle umgehend ein neu zusammen gestelltes Paket.
Der Kunde hat zudem über die Website die Möglichkeit bevorzugt gewünschte Kleidung auszuwählen. myonbelle wird die Wünsche nach Möglichkeit berücksichtigen, ein Anspruch auf die gewünschte Kleidung besteht jedoch nicht.
(Leistungsvorbehalt: Wir weisen darauf hin, dass unsere Mietartikel nur in begrenzten Mengen verfügbar sind und dass wir nur im Rahmen des verfügbaren Bestands liefern können.)
§ 8 Rücksendung von Mietartikeln; Folgen verspäteter Rücksendungen
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Mietartikel mit Ablauf des Mietzeitraums an uns zurückzusenden. Hierfür hat er den im Rahmen der Lieferung mitgelieferten und bereits adressierten Rücksendeaufkleber sowie die hierzu vorgesehene Versandverpackung zu verwenden, da nur dies eine eindeutige Zuordnung in unserer Warenannahme ermöglicht. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Rücksendung ist die Paketabgabe beim Versanddienstleister. Sofern der Kunde nicht den mitgelieferten Rücksendeaufkleber verwendet, hat er den Rückversand auf eigene Kosten durchzuführen. In diesem Fall ist uns die Rücksendung zudem unter Angabe des Versanddienstleisters und einer Sendungsverfolgungsnummer anzuzeigen.
(2) Verzögerungen oder weitere Leistungsstörungen, die auf eine nicht ordnungsgemäße Befolgung der Rückversand-Anleitung zurückzuführen sind, sind vom Kunden zu tragen. Insbesondere hat er die Versandkosten umfassend zu tragen, wenn er die ihm zugeschickte Rückversandtasche nicht nutzt.
(3) Erfolgt keine rechtzeitige Rücksendung durch den Kunden, behalten wir uns vor, dem Kunden einen entstandenen Nutzungsausfallschaden unter Anrechnung geleisteter Zahlungen zu berechnen. Auf § 4 Abs.4 AGB wird hingewiesen
(4) Erfolgt nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach Ende des Mietzeitraums eine Rücksendung durch den Kunden, gilt dies als Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags über den jeweiligen Mietgegenstand zu dem auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung des Mietartikels angegebenen Verkaufspreises. Wir behalten uns ausdrücklich vor, dieses Angebot anzunehmen. Im
Falle der Annahme des Angebots findet eine Anrechnung der im Rahmen des Mietverhältnisses geleisteten Zahlungen statt.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, besteht für Warenkäufe – nicht bei der Miete von Waren – ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Erklärung auf Abschluss eines Mietabonnements innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe der den Vertrag begründenden Erklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren) nicht vor Eingang der ersten Teillieferung beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: onbelle GmbH, Hauptstr. 22, 42799 Leichlingen, Deutschland, E-Mail-Adresse: hi@onbelle.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 10 Zahlungen; Fälligkeit
(1) Zahlungsmöglichkeiten; Der Kunde kann aus den im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmöglichkeiten auswählen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, bestimmte Zahlungsmöglichkeiten anzubieten.
(2) Fälligkeit; Die Zahlung wird mit Vertragsschluss fällig.
(1) Bestellte Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versendet. Der Anbieter wird regelmäßig Dritte mit dem Versand der bestellten Waren beauftragen und Lieferungen nur im Einzelfall selbst vornehmen. Paketversandfähige Waren werden ohne vorherige Ankündigung ausgeliefert. Der Kunde trägt die Verantwortung, dass die Ware ordnungsgemäß zugestellt werden kann.
(2) Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
(1) Der Anbieter leistet Gewähr nach den gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.
(2) Ablichtungen und Abbildungen im Rahmen der Produktpräsentationen dienen zur Illustration; bei Abweichungen vom angebotenen Produkt wird hierauf hingewiesen. Wir weisen daraufhin, dass Abweichungen in der Darstellung und Farbe der myonbelle Produkte, wie sie auf der Website angegeben werden, bestehen können. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass bei Kleidungsstücken und Accessoires die Farben auf Abbildungen anders dargestellt sein können, als dies unter Raum- oder Tageslicht tatsächlich der Fall ist.
(3) Merkmale und vereinbarte Beschaffenheit von Waren; soweit Waren durch Abbildungen illustriert sind, können diese neben dem angebotenen Produkt auch weitere Gegenstände (z.B. Zubehör, Dekoration) darstellen. Solche Gegenstände sind nicht Teil der Ware und gehören auch nicht zur Bestellung. Maßgebend für die Beschaffenheit der angebotenen Waren ist in jedem Fall allein die Produktbeschreibung.
(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für alle darauf zurückzuführenden und vorhersehbaren Schäden unbeschränkt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Falle von leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen haftet der Anbieter für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese von dem Anbieter selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursacht wurden.
(2) Soweit die Haftung des Anbieters nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes 1 ausgeschlossen bzw. beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Organen, Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(3) Unberührt von den vorstehenden Absätzen bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(1) Der Kunde haftet nach den allgemeinen gesetzlichen Regeln. Insbesondere haftet der Kunde für Schäden, die sich aus der Nutzung von Produkten während der Mietzeit entstehen.
Der Kunde willigt ein, dass Präferenzen und Bestellungen, die myonbelle über die Website erhält, zur weiteren Werbung genutzt werden darf. Zugleich dürfen diese Präferenzen auch an Dritte weitergegeben werden. Die Werbung wird per Email erfolgen. Der Kunde kann der Werbung jederzeit widersprechen, indem er den Link am Ende der Mail benutzt oder auf unserer Website in seinen Einstellungen die entsprechende Änderung vornimmt.
(2) Für sämtliche Streitigkeiten, die in Zusammenhang mit der Anbahnung, Ausführung oder Abwicklung der Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter entstehen, gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Diese AGB ergänzenden oder abändernden Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.