Source: http://www.infos.com/agb.html
Timestamp: 2017-12-11 09:19:06
Document Index: 360199705

Matched Legal Cases: ['§34', '§ 34', '§ 11', '§34', '§34', '§1626', '§ 14', '§ 14', '§ 536', '§ 671']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der INFOS AG / infos.com
Präambel/Erstinformationen
2.2 Persönlicher Zugang
2.3 Informationen, Anlagebegleitung
2.4 Anlageberatung
2.5 Softwaretools
5. Nutzungsrechte an den Softwaretools
6. Verfügbarkeit der Softwaretools
9. Zuwendungen und Kosten
10. Kündigung und Widerruf
Das Portal www.infos.com (nachfolgend auch „Internetseite“ genannt) ist eine Marke des folgenden Anbieters:
INFOS AG (nachfolgend „INFOS“ genannt)
Handelsregisternummer: HRB 13885
Telefon: 0800 - 744 744 2
Telefax: 0800 - 744 744 6
Registernummer D-F-103-3WJN-08, einsehbar unter www.vermittlerregister.info
Die Registrierung erfolgte als Finanzanlagenvermittler mit der Erlaubnis nach §34 f Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 der GewO.
Aufsichtsbehörde § 34 d Gewerbeordnung
Registernummer D-JHJL-3EEYK-38, einsehbar unter www.vermittlerregister.info
Gemeinsame Registerstelle .S.d. § 11 Abs. 1 Nr. 4 VersVermV
Versicherungsmakler mit Erlaubnis nach §34 d Abs. 1 GewO,
Finanzanlagenvermittler nach §34 f Abs. 1 GewO,
- 34 f GewO
Telefon 0800-3696000, Telefax 0800-3699000
Ombudsstelle für Sachwerte und Investmentvermögen e.V. (ehemals Ombudsstelle Geschlossene Fonds)
Büro der Ombudsstelle des BVI – Bundesverband Investment und Asset Management e.V.
Die Gesellschaft hält keine unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligungen von mehr als 10 % der Stimmrechte oder des Kapitals an Versicherungsunternehmen. Ein Versicherungsunternehmen hält keine mittelbaren oder unmittelbaren Beteiligungen von mehr als 10 % der Stimmrechte oder des Kapitals der Gesellschaft.
Wir besitzen eine gesetzeskonforme Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherung.
Mit diesem Vertragsangebot wendet sich INFOS ausschließlich an erfahrene und gut informierte Kunden, die sich über die mit dem Fondshandel verbundenen Risiken bewusst sind und ihre Anlageentscheidungen eigenständig und eigenverantwortlich treffen. Basis der Anlageentscheidungen des Kunden sind allein seine eigenen Kenntnisse über Fondshandel und die Informationen und Unterlagen (z.B. Verkaufsprospekte, Rechenschaftsberichte etc.), die sich der Kunde selbst und ohne Zutun der INFOS beschafft hat.
INFOS erbringt ihre Leistungen auf Basis execution-only, es sei denn der Kunde und INFOS haben einen separaten schriftlichen Beratungsvertrag geschlossen.
Die Leistungen der INFOS richten sich an Kunden am deutschen Markt, d.h. mit Wohnsitz in Deutschland. INFOS übernimmt keinerlei Gewähr im Hinblick darauf, dass die Angebote und Informationen für die Nutzung an anderen Orten geeignet oder verwendbar sind. Alle Aufträge und Verträge der INFOS lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen.
Zugelassen zur Nutzung des Angebotes der INFOS werden ausschließlich Personen, die volljährig und vollständig geschäftsfähig sind.
INFOS hat für Fragen eine Hotline eingerichtet. Angaben zu diesem Kundendienst finden sich auf der Webseite www.infos.com
1.1 Die Internetseite www.infos.com enthält Informationen und Anwendungen, die frei zugänglich sind und vom Kunden kostenlos genutzt werden können. Für diese Nutzung gelten gesonderte allgemeine Nutzungsbedingungen.
1.2 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Vermittlung von Depotkonten bei den Partnerbanken durch INFOS und weiteren Leistungen nach Nr. 2. Dabei stellt INFOS lediglich den Kontakt zwischen dem Kunden und den Partnerbanken her und vermittelt im Rahmen des Fondshandels die vom Kunden gewünschten Einzelaufträge. INFOS ist weder Vertreter der Partnerbanken noch Partei eines etwaigen Vertrages zwischen dem Kunden und einer Partnerbank. Im Falle einer Depotkontoeröffnung bzw. Fondshandel kommt der entsprechende Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Partnerbank zustande. Im Rahmen eines solchen Vertragsverhältnisses oder bei weiteren zusätzlichen Leistungs- und Vertragsverhältnissen gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners.
1.3 Ferner gelten diese Bestimmungen für die Nutzung von unterschiedlichen Softwaretools, die der Kunde im Zusammenhang mit dem Depotkonto zusätzlich erhält. Der Umfang der bereitgestellten Softwaretools unterscheidet sich je nach dem Depotwert und kann auf der Homepage www.infos.com nachgelesen werden.
1.4 Diese AGB sind auf der Homepage www.infos.com hinterlegt. Der Kunde kann diese dort unter dem Button „AGB“ einsehen. Ferner kann er dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktion seines Internetdiensteprogramms nutzt. Zusätzlich werden dem Kunden diese AGB in Textform zur Verfügung gestellt, sofern er eine Willenserklärung zum Abschluss eines Vertrages über www.infos.com abgibt. Zum Öffnen von pdf-Dateien wird das kostenfreie Programm Adobe Reader benötigt (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das pdf-Format beherrschen. Im Übrigen wird der Vertragstext von INFOS nicht gespeichert.
INFOS vermittelt auf Grundlage eines vom Kunden ausgefüllten und abgegebenen Antrages die Möglichkeit ein Depotkonto bei der Partnerbank zu eröffnen. Der Kunde kann bei INFOS selbst keine Depotkonten eröffnen. Darüber hinaus erbringt INFOS selbst keine Geldanlagen oder Bankgeschäfte. INFOS tritt ausschließlich als Vermittler von Depotkonten auf, stellt lediglich Finanzinformationen zur Verfügung und leitet den Kunden an die Partnerbank weiter. Ein Vermittlungserfolg ist weder versprochen noch geschuldet. Über die Eröffnung eines Depotkontos und des damit verbundenen Vertrages entscheidet ausschließlich die jeweilige Partnerbank. Diese Regelung gilt auch für sonstige Kundenaufträge.
Hat der Kunde über INFOS einen Vertrag mit einer Partnerbank geschlossen, stellt INFOS einen persönlichen Zugang zur Verfügung, der ihm Zugriff auf sein Depotkonto und die Nutzung der bereitgestellten Softwaretools ermöglicht. Der Kunde ist für die Geheimhaltung der persönlichen Zugangsdaten verantwortlich und stellt INFOS gegenüber sicher, dass diese geheim gehalten werden und deren Missbrauch verhindert wird. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, die nicht Nutzungsberechtigte sind, gilt als Missbrauch.
Jegliche auf der Homepage www.infos.com bereitgestellten Informationen stellen keine Anlageberatung, Risikobewertung oder Empfehlung dar, sondern dienen lediglich der selbständigen Information und Entscheidung des Kunden. Sie ersetzten auch nicht das persönliche Gespräch mit einem qualifizierten Finanzexperten, sondern sind lediglich als eine Unterstützung und eine unverbindliche Information anzusehen. INFOS erstellt die Informationen nach bestem Wissen und mit der gebotenen Sorgfalt, kann jedoch keine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernehmen. INFOS stellt ferner Verkaufs-und Vertragsunterlagen sowie Werbematerial und sonstige, gesetzlich vorgeschriebene Informationen zur Verfügung, die INFOS in der Regel von Dritten (Investmentgesellschaften, Emittenten, Banken und anderen Dritten) zu diesem Zweck erhält. INFOS kann keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Unterlagen Dritter übernehmen und führt auch keine entsprechenden Prüfungen auf Plausibilitäten durch.
2.3.2 Anlagebegleitung
Im Rahmen der Depotpakete bietet INFOS ab einem bestimmten Depotwert eine Anlagebegleitung an. Hierbei handelt es sich nicht um eine Beratungsleistung, sondern um reine Informationen wie z.B. News, weitere auf der Homepage nicht veröffentlichte Informationen oder unverbindliche Meinungsäußerungen. Die Anlagebegleitung stellt keine Anlageberatung, Risikobewertung oder Empfehlung dar.
INFOS leistet Beratungsleistungen nur in bestimmten Fällen und nur dann, wenn der Kunde einen gesonderten Beratungsvertrag unterschrieben an INFOS übermittelt hat.
2.4.1 Beratung bei Fondshandel
Unter bestimmten Voraussetzungen bietet INFOS eine Beratung an. Diese Leistung ist z.B. enthalten im Rahmen des Premium-Services bei einer Anlagesumme von 500.000 Euro oder im Rahmen des Service Family Office 55+ ab einer Anlagesumme von 100.000 Euro. Die einzelnen Dienstleistungen können auf der Homepage www.infos.com nachgelesen werden. Für diese Dienstleistungen gilt der gesonderte Beratungsvertrag.
2.4.2 Beratung in Vermögensverwaltung
Bei einer Mindestanlage von 2.500 Euro leistet INFOS auf Wunsch des Kunden eine Beratung in Fragen der Vermögensverwaltung. Hierbei arbeitet INFOS mit zwei renommierten Partnerbanken zusammen: der BCA Bank und der Patriarch Multi-Manager GmbH. Für diese Dienstleistungen gilt der gesonderte Beratungsvertrag.
Hat der Kunde einen über INFOS vermittelten Vertrag mit einer Partnerbank geschlossen, stellt INFOS zusätzlich verschiedene Softwaretools zur Verfügung. Der Umfang der bereitgestellten Softwaretools unterscheidet sich je nach dem Depotwert und kann auf der Homepage www.infos.com nachgelesen werden.
3.1 Die auf der Homepage www.infos.com hinterlegten Dokumente und Antragsformulare der Partnerbanken stellen kein bindendes Angebot der Partnerbanken dar.
3.2 Sofern der Kunde bei einer Partnerbank ein Depot eröffnen bzw. sein bestehendes Depot auf eine Partnerbank übertragen möchte, füllt er das auf www.infos.com bereit gestellte Antragsformular aus. Dieses übermittelt er unterschrieben im Original zusammen mit der Discountvereinbarung (Verzicht auf Beratung/Haftungsfreistellung) und einer beglaubigten Kopie des Personalausweises oder Reisepasses (Vorder- und Rückseite) aller Depotinhaber an INFOS. Bei Minderjährigen werden zusätzlich noch die folgenden Dokumente benötigt: die beglaubigte Kopie der Geburtsurkunde oder des Kinderausweises, eine beglaubigte Kopie der Ausweise der gesetzlichen Vertreter und ggf. Sorgeerklärung nach §1626a BGB bei minderjährigen Kindern nicht miteinander verheirateter Eltern. Der Kunde verpflichtet sich, alle Angaben im Antragsformular wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Mit dem Abschicken des vollständig ausgefüllten Antragsformulars stellt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Depoteröffnung bzw. Depotübertragung.
3.3 INFOS leitet die Unterlagen des Kunden im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufs an die gewünschte Partnerbank weiter. Das für den Fondshandel erforderliche Depot wird ausschließlich von der Partnerbank eröffnet und verwaltet. INFOS behält sich die Weiterleitung des Antragsformulars in begründeten Ausnahmefällen vor, insbesondere dann, wenn der Kunde falsche oder unwahre Angaben gemacht hat.
3.4 Die Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes liegt im alleinigen Ermessen der Partnerbank. INFOS hat keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass der von dem Kunden gestellte Antrag auf Depoteröffnung bzw. Depotübertragung von der Partnerbank angenommen wird. Der Depotvertrag kommt zustande, wenn die Partnerbank nach der erforderlichen Legitimationsprüfung dem Kunden die Depoteröffnung bestätigt und ihm die Depotnummer mitteilt. Die Partnerbank behält sich vor, die Eröffnung eines Depots abzulehnen. Dies kann auch ohne Angabe näherer Gründe erfolgen.
3.6 Übermittelt der Kunde seinen Auftrag an die INFOS, indem er relevante Unterlagen an sie schickt, beauftragt er die INFOS diesen Auftrag an die betreffende Partnerbank zu vermitteln.
4.2 Werden bei Fondshandel Rabatte gewährt, hat INFOS keinen Einfluss auf Änderungen des maximal möglichen Rabattes auf Provisionen durch die Partnerbank. Bei einer Änderung der Rabatte durch die jeweilige Partnerbank kann INFOS jederzeit die Höhe der gewährten Rabatte im Verhältnis anpassen. Die zum Zeitpunkt des Kaufs von Fondsanteilen gültigen Rabatte können unmittelbar vor dem Kauf auf der Internetseite www.infos.com nachgelesen werden. Zu beachten sind auch die jeweiligen Ordertools.
4.3 Die Rabatte werden nur gewährt, solange zwischen dem Kunden und INFOS ein Vertragsverhältnis gemäß dieser AGB besteht und der dazugehörige Vertrag über INFOS geschlüsselt ist.
5.1 INFOS überlässt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches, auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht, auf die Softwaretools über den Zugang auf www.infos.com mittels eines Browsers zuzugreifen und die mit den Softwaretools verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu gebrauchen, von Dritten nutzen zu lassen, Dritten zugänglich zu machen oder gewerblich zu nutzen.
5.2 Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ist die gewerbliche Nutzung der Softwaretools untersagt, soweit INFOS der gewerblichen Verwendung nicht gesondert schriftlich oder durch Vertrag zugestimmt hat. Unternehmer ist gemäß § 14 Abs. 1 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Insbesondere ist es untersagt, die Softwaretools und die erzielten Ergebnisse zu verkaufen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder sonst unerlaubt zu nutzen.
5.3 Auch Endverbrauchern ist untersagt, die Softwaretools und die erzielten Ergebnisse zu verkaufen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder sonst unerlaubt zu nutzen.
INFOS wird sich dafür einsetzen, dass dem Kunden die Softwaretools jederzeit zur Verfügung stehen. INFOS steht nicht für Störungen ein, die nicht von ihr bzw. ihren Erfüllungsgehilfen verursacht sind, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, sowie Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen höherer Gewalt außerhalb des Verantwortungsbereichs von INFOS, insbesondere Stromausfällen, Naturkatastrophen, Überschwemmung, Sturm, Wassereinbrüche, Feuer und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.
7.1 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person Kenntnis von den jeweiligen Zugangsdaten für das Depotkonto erlangt.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen einer Anfrage oder eines Angebotes erforderlichen Angaben und Daten vollständig und ordnungsgemäß einzugeben und zu übermitteln.
7.3 Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Leistungen der INFOS, Rechte Dritter zu verletzen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde hat jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Serverintegrität oder -stabilität von INFOS unmittelbar oder mittelbar zu beeinträchtigen.
7.4 Wünscht der Kunde eine Anlageberatung durch INFOS gemäß Nr. 2.4, muss er einen gesonderten Beratungsvertrag unterschrieben an INFOS senden.
7.5 Der Kunde wird der INFOS eine gültige E-Mail Adresse mitteilen. Er ist damit einverstanden, dass die Kommunikation sowie das Bereitstellen von Dokumenten per E-Mail erfolgt. Änderungen der E-Mail-Adresse wird der Kunde unverzüglich mitteilen.
7.6 Hat der Kunde (Bevollmächtigter) von einem anderen Kunden (Vollmachtgeber) eine Vollmacht erhalten, die ihm die Einsichtnahme in das Depot des Vollmachtsgebers erlaubt, so wird der Bevollmächtigte die INFOS über einen etwaigen Widerruf dieser Vollmacht unverzüglich unterrichten.
8.1 Die auf der Internetseite www.infos.com dargestellten Informationen und Dokumente zum Depotkonto und Fondshandel werden von den Partnerbanken zur Verfügung gestellt. Verantwortlich hierfür ist die jeweilige Partnerbank. Keine der Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung durch INFOS. Daher übernimmt INFOS keine Gewähr für deren Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit. Ferner übernimmt INFOS keine Gewähr, dass ein Vertrag zu bestimmten Konditionen mit der gewünschten Partnerbank zustande kommt. Ob und zu welchen Bedingungen ein Vertrag mit der Partnerbank zustande kommt, richtet sich ausschließlich nach den Vereinbarungen und dem Ermessen der Partnerbank.
8.2 Bei der Weiterleitung von Aufträgen an die Partnerbank beschränkt sich die Verpflichtung und Haftung der INFOS auf die Weiterleitung des Auftrags im Rahmen des ordnungsgemäßen Arbeitsablaufs.
8.3 Fehler in den Softwaretools hat der Kunde der INFOS umgehend schriftlich (per E-Mail, Fax, Post) mitzuteilen. Der Kunde wird dabei die Hinweise der INFOS zur Problemanalyse im Rahmen des ihm Zumutbaren berücksichtigen und alle ihm vorliegenden, für die Beseitigung der Störung erforderlichen Informationen an die INFOS weiterleiten. Mängel werden von INFOS nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden innerhalb angemessener Zeit behoben. Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen hat INFOS eine Hotline eingerichtet. Angaben zu dem Kundendienst finden sich auf der Webseite www.infos.com.
8.4 INFOS haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der verletzenden Partei oder eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Ferner haftet INFOS für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (wesentliche Vertragspflichten). In diesem Fall haftet INFOS jedoch nur maximal begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. INFOS haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung für Datenverlust bzw. Datenvernichtung ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die verschuldensunabhängige Haftung der INFOS für anfängliche Mängel der Software (§ 536 a BGB) wird ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung der INFOS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9.1 INFOS erhält für die Anlagevermittlung von den jeweiligen Fondsgesellschaften oder Produktgebern Provisionen. Diese Provisionen sind nicht vom Kunden direkt zu leisten, sondern werden der INFOS von den betreffenden Investmentgesellschaften aus deren Entgelten gezahlt. Da diese Zuwendungen aus Entgelten geleistet werden, die dem Kunden bereits belastet wurden, entstehen dem Kunden durch diese Zuwendungen keine weiteren Kosten.
9.2 INFOS erhält eine Abschlussprovision im Zusammenhang mit dem Erwerb von Fonds nur in den Fällen, in denen Fonds nicht zu 100 % rabattiert verkauft werden können. Dabei erhält INFOS maximal bis zu 100 % des beim Erwerb des betreffenden Fonds erhobenen Ausgabeaufschlages.
9.3 Ferner erhält INFOS eine laufende Bestandsprovision, solange Fonds gehalten werden. Die Höhe der laufenden Provision hängt von unterschiedlichen Kriterien ab wie z.B. Haltedauer, Lagerstelle, Volumen, Abrechnungsart der jeweiligen Fondsgesellschaft etc. Sie berechnet sich als prozentualer Anteil aus dem jeweiligen verwahrten Depotvolumen und beträgt zwischen 0,0 % bis 1,2 % des Depotvolumens.
9.4 Die jeweiligen Verwaltungs- oder Abschlussgebühren sind im Regelfall den Verkaufsprospekten, den wesentlichen Anlegerinformationen oder den Preisverzeichnissen der jeweiligen Fondsgesellschaft zu entnehmen. Der Kunde kann auch die Gebühren ebenfalls im Fondsfinder auf der Webseite www.infos.com nachlesen.
9.5 Darüber hinaus erhält INFOS gelegentlich noch geldwerte Sachleistungen wie z. B. Schulungen, Einladungen zu gesellschaftlichen Veranstaltungen, Informationsmaterial und kleinere Aufmerksamkeiten. Auf Umfang und Höhe dieser Zuwendungen hat INFOS keinen Einfluss; sie lassen sich keiner einzelnen Beratung zuordnen.
9.6 Nimmt der Kunde zusätzlichen Service in Anspruch (z.B. Beratung), so erhält INFOS ein Serviceentgelt, das von dem Kunden direkt zu leisten ist. Die Höhe des Serviceentgeltes und weitere Informationen hierzu ergeben sich aus dem separatem Auftrag zur Einrichtung eines Serviceentgeltes für den Berater (Vermittler). Der Kunde wird die Partnerbank anweisen, das Serviceentgelt seinem Konto/Depot zu belasten und an INFOS zu überweisen.
9.7 Der Kunde ist damit einverstanden, dass INFOS diese Provisionen/Zuwendungen von Dritten als Vergütung für die Vermittlung annimmt und verzichtet auf jedwede, möglicherweise bestehenden Herausgabeansprüche gegen INFOS.
9.8 INFOS versichert, dass die Entgegennahme der Zuwendungen der ordnungsgemäßen Anlagevermittlung im Interesse des Kunden nicht entgegensteht.
9.9 Wünscht der Kunde eine weitergehende Konkretisierung dieser Angaben, so wird ihm die gewünschte Auskunft auf Nachfrage durch INFOS erteilt werden.
9.10 Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Vertragsbedingungen einschließlich der Preisbestimmungen der jeweiligen Partnerbank. Verbesserungen zu diesen Bedingungen und Konditionen erhält der Kunde über INFOS. Diese können auf www.infos.com bzw. unter www.fonds-super-markt.de nachgelesen werden.
10.1 Der Vertrag zwischen INFOS und dem Kunde besteht auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit sowohl von dem Kunden auch als von INFOS mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
10.2 Mit der Kündigung erlöschen sämtliche eingeräumten Nutzungsrechte des Kunden an den von INFOS zur Verfügung gestellten Softwaretools.
10.3 Die Kündigung von Verträgen zwischen dem Kunden und der jeweiligen Partnerbank bestimmt sich ausschließlich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Vertragsbedingungen der Partnerbank.
10.4 Ein etwaiger Widerruf des Vertrages durch den Kunden im Zusammenhang mit einem Depotkonto ist direkt an die entsprechende Partnerbank zu richten. Macht der Kunde gegenüber einer Partnerbank von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so erlischt auch der Vertrag mit INFOS. Dadurch wird der persönliche Zugang nach Ziff. 2.2 gelöscht. Ein Widerrufsrecht besteht nicht im Falle von Kauf- oder Verkaufsaufträgen für Wertpapiere, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die Partnerbank keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
10.5 Kundenaufträge an die INFOS zur Weiterzuleitung an die jeweilige Partnerbank können nur bis zur Weiterleitung jederzeit gemäß § 671 Abs. 1 BGB widerrufen werden.
10.6 Widerruf für Verbraucher bei Dienstleistungen der INFOS Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns INFOS GmbH , Engelplatz 59-61, 63897 Miltenberg, Telefon: 0800 - 744 744 2 , Fax: 0800 - 744 744 6, E-Mail: info@infos.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück .)
An INFOS AG
Fax: 0800 - 744 744 6
- Bestellt am (*)/erhalten am (*):	______________________________________
-Anschrift des/der Verbraucher(s):	______________________________________
11. Änderung dieser AGB Änderungen oder Neufassungen dieser AGB werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der Kunde mit INFOS im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (z.B. E- Mail), können die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn INFOS in ihrem Angebot besonders hinweisen. Legt der Kunde Widerspruch ein, so hat INFOS ein Recht zur Kündigung der Geschäftsbeziehung.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
12.2 Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, so ist die Zuständigkeit des Amtsgerichts Miltenberg vereinbart.
12.3 Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.
12.4 INFOS behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.