Source: http://www.jurablogs.com/blog/ra-j-melchior-wismar/archives/2011/01
Timestamp: 2018-02-22 15:32:44
Document Index: 366395891

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 128', '§ 66', '§ 8', '§ 12', '§ 8']

RA J. Melchior, Wismar - Archiv - JuraBlogs (Januar 2011)
RA J. Melchior, Wismar - Artikel vom Januar 2011
Justizirrsinn: 230 Zeugen, ggf. 70.000.- € Kosten
U.a. die Märkische Allgemeine berichtet: Das Amtsgericht Cottbus muss 230 Zeugen aus Baden-Württemberg vorladen – wegen 350 Euro Wie teuer der Prozess wird, kann Wolfgang Rupieper nur schätzen. An- und Rückreise, vielleicht Übernachtungskosten plus Verdienstausfall: „Sagen wir rund 300 Euro pro Person. Da kommen wir schon auf knapp 70 000 Euro", sagt der Direktor des Amtsgerichts Cottbus.
RA J. Melchior, Wismar- 398 Leser - January 26, 2011 10:45am
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RA J. Melchior, Wismar- 56 Leser - January 11, 2011 3:52pm
Ein KasperKollege, der auszog, den Anwaltsmarkt zu aldisieren, gab in der NJW zu der Frage, wie er auf den Stundensatz von 36 Euro gekommen ist, Folgendes zum Besten: Für unser Unternehmensziel „höchstmögliche Qualität zum tiefstmöglichen Preis" mussten wir zunächst unsere Fixkosten auf das Unverzichtbare beschränken.
RA J. Melchior, Wismar- 642 Leser - January 30, 2011 5:21pm
Irgendwann musste es ja kommen - Kollegen behaupten jetzt, sowohl die luxemburgische Atlanticlux S.A. als auch deren deutsche Niederlassung fühlten sich von mir verunglimpft, weil ich hier im Blog angeblich „den unzutreffenden Eindruck erwecke": · die Atlanticlux sei Vertragspartnerin von Vermittlungsgebührenvereinbarungen sowie · sie habe schon mehrfach Prozesse bezüglich de ...
RA J. Melchior, Wismar- 95 Leser - January 17, 2011 6:06pm
Keine „Unfallflucht" bei unvorsätzlichem Verlassen des Unfallortes
Der aktuelle ADAJUR-Newsletter referiert den Beschluss des BGH 4 STR 413/10 vom 15.11.2010: Keine Strafbarkeit bei Kenntnisnahme vom Unfall an einem anderen Ort als dem Unfallort und anschließendem Entfernen Wer zum Zeitpunkt des Unfallgeschehens den Unfall nicht wahrgenommen hat und erst bei einem späteren Anhalten an einer Ampel durch einen Hinweis auf eine Kollision auf ...
RA J. Melchior, Wismar- 22 Leser - January 18, 2011 11:13am
Das Gericht faxt mir am 21.o6.2010: In o.g. Rechtsstreit wird um Mitteilung gebeten, ob der Entscheidung im schriftlichen Verfahren gem. § 128 ZPO zugestimmt wird. Um kurzfristige E ...
RA J. Melchior, Wismar- 92 Leser - January 20, 2011 10:20am
Mal was ganz anderes: Für Klassik-Freunde (und solche, die es werden wollen): Bachs komplettes Orgel-Werk kostenlos downloaden, sage + ...
RA J. Melchior, Wismar- 118 Leser - January 19, 2011 4:59pm
Der Kollege Burhoff referiert eine bemerkenswerte Feststellung des OLG Hamm Die Erfahrung oder die „empfindliche Nase" eines Polizeibeamten reicht zur Feststellung einer b ...
RA J. Melchior, Wismar- 285 Leser - January 9, 2011 2:37pm
Sachen gibt's: Der Friedberger Insolvenzverwalter Bernd Reuss hat für diverse Gesellschaften sowie über sein Vermögen einen Insolvenzantra ...
RA J. Melchior, Wismar- 64 Leser - January 7, 2011 4:58pm
Bruno Tatarelis - Dichtung und Wahrheit - die 2.
Der wackere Aufklärer, Mehrheitsgesellschafter der Superior Vertriebsmanagement GmbH, Geschäftsführer der Excalibur Vertriebsmanagement GmbH sowie Komplementär und Geschäftsführer der Excalibur Tatarelis & Partner KG wirbt (potentielle)Versicherungsvermittler mit einer „unwiderruflichen Courtage- und Bestandszusage".
RA J. Melchior, Wismar- 100 Leser - January 14, 2011 9:06am
Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet: Geldeintreiber Tank löst seine Kanzlei auf Osnabrück. Der bundesweit berüchtigte Inkasso-Anwalt Olaf Tank löst seine Kanzlei auf. Eine Sp ...
RA J. Melchior, Wismar- 370 Leser - January 7, 2011 6:01pm
Blindheit lass’ nach!
Die Sparkassenversicherung überweist Geld - natürlich nur unter Angabe der eige-nen Schadensnummer und ohne jeglichen sonstigen Hinweis. Also mal wieder dort angerufen, um Näheres in Erfahrung zu bringen. Die dortigen Sa ...
RA J. Melchior, Wismar- 221 Leser - January 13, 2011 11:57am
Wie u.a. die Nürnberger Zeitung berichtet, gibt es nirgendwo so viele Hartz-IV-Empfänger wie in Berlin und nirgendwo so viele Klagen gegen die Bescheide. Das mag ja noch gehen, aber: Fast jede zweite (!!!) sei zumindest zum Teil erfolgreich, sagte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma am Dienstag. Viele Klagen wären vermeidbar, wenn es in den Jobcentern weniger Bürokratie, bess ...
RA J. Melchior, Wismar- 139 Leser - January 11, 2011 2:43pm
... erklärt hier Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler. Gelegenheit, nochmals an die zweistufige Verteidigungsstrategie des in dieser Sache meist auf der Gegenseite auftretenden Kommunalen Schadens(nicht)ausgleichs (KSA) zu erinnern: 1. Im konkreten Fall bestand ...
RA J. Melchior, Wismar- 21 Leser - January 18, 2011 1:07pm
Frostbedingte Straßenschäden: Warum der Staat für mehr Schlaglöcher weniger haftet
Eis und Schnee haben den Straßen schwer zugesetzt, deutschlandweit sind Fahrbahnbeläge aufgebrochen und mit Schlaglöchern durchsetzt. Erkennt man sie zu spät und rumpelt ungebremst hinein, kann es teuer werden. Warum aber mehr Schlaglöcher im Zweifel nicht zu mehr Haftung des Staates, sondern zu einem höheren Mitverschulden der Autofahrer führen...
rima AG ist nicht rima GmbH - Na und?
Wie bereits berichtet, ist die rima AG auch vor dem LG Hamburg mit dem Versuch gescheitert, einen Kommentator eines Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen. Dass dieser der rima AG Vermittlungstätigkeiten unterstellte, welche tatsächlich die rima Finanzdienste GmbH erbracht hatte, fand das Gericht nicht ehrenrührig. Nun liegt die Urteilsbegründung vor: Die Klage ist jedoch unbegründet.
RA J. Melchior, Wismar- 81 Leser - January 26, 2011 6:30pm
... natüüürlich nicht. Ist es recht so, liebe Kollegen? Wohl aber eine Firma namens mira 2000 marketing service GmbH, die behauptete, ihr seien die Ansprüche einer ehemaligen Strukkibude Vermittlerin von Atlanticlux-Policen aus der dazugehörigen Vermittlungsgebührenvereinbarung abgetreten worden. Das Amtsgericht K ...
RA J. Melchior, Wismar- 232 Leser - January 27, 2011 9:05am
Das LG Mannheim lässt offensichtlich keine Gelegenheit aus, den „Kachelmann-Prozess" endgültig zur Justizposse zu machen: Wie FAZ.NET berichtet, werden die Mannheimer Richter wohl demnächst in die Schweiz reisen, um dort eine Ex-Freundin Kachelmanns zu befragen. Sie hat den Ermittlern am Telefon von gewalttätigen Ü ...
RA J. Melchior, Wismar- 117 Leser - January 19, 2011 8:38pm
Der Kollege Siebers berichtet über eine wirklich bemerkenswerte bürokratische Glanzleistung: Niedersachsens Richter, Staats- und Rechtsanwälte haben ein Kleidungsproblem. Der Grund ist ein vom 1. Januar 2011 an geltendes "Merkblatt über die Amtstracht", herausgegeben vom Justizministerium. Auf zwei DIN-A4-Seiten listet es akribisch auf, wie eine Robe auszusehen hat.
RA J. Melchior, Wismar- 353 Leser - January 7, 2011 11:29am
Gestern war JuraBlogs offline, heute sind Postings von it-recht-plus.de. nicht zu erreichen (wie auch die ganze Seite). Sollten ...
RA J. Melchior, Wismar- 176 Leser - January 19, 2011 3:57pm
Die alte Grundregel: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold" gilt insbesondere in Straf- und Bußgeldverfahren, wie Kollegen und ich schon gebetsmühlenartig immer wieder betonen. Gerade wieder ein klassisches Beispiel: Dem Mandanten wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen. Das Beweisfoto ist reichlich schlecht, das Gesicht des Fahre ...
RA J. Melchior, Wismar- 353 Leser - January 21, 2011 3:28pm
Das Gericht teilt mit: Es ist darzulegen, warum die Regulierung durch die Kaskoversicherung erfolgte. Des Weiteren sind die Voraussetzungen für die Geltendmachung der fiktiven Reparaturkosten - und nicht nur des Wiederbeschaffungsaufwandes -, nämlich die 6 monatige Weiternutzung des verkehrssicheren Fahrzeugs, nicht dargelegt. Auweia! 1.
RA J. Melchior, Wismar- 41 Leser - January 18, 2011 5:20pm
Sachen gibt’s! ShortNews berichtet: USA: Katze zur Geschworenen berufen - trotz Erklärung der Besitzerin Eine Katze wurde in den USA zur Geschworenen berufen, auch nachdem die Besitzerin dem Gericht erklärt hatte, dass das Tier kein Englisch spreche oder verstünde. Dennoch bestand das Gericht darauf, dass "Tabby Sal" vor Ort in Boston erscheinen ...
RA J. Melchior, Wismar- 271 Leser - January 19, 2011 1:05pm
In § 66 a TKG heißt es u.a.: Soweit für die Inanspruchnahme eines Dienstes nach Satz 1 für Anrufe aus den Mobilfunknetzen Preise gelten, die von den Preisen für Anrufe aus den Festnetzen abweichen, ist der Festnetzpreis mit dem Hinweis auf die Möglichkeit abweichender Preise für Anr ...
RA J. Melchior, Wismar- 50 Leser - January 31, 2011 6:41pm
Auch kein „Maulkorb bei rima AG" in Hamburg
Wie bereits berichtet, versuchte die rima AG auch vor dem LG Hamburg, einen Kommentator dieses Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen. Hatte er sich doch erfrecht, der rima AG Vermittlungstätigkeiten bezüglich Nettopolicen zu unterstellen, welche tatsächlich die rima Finanzdienste GmbH erbracht hatte. Auch das ging schief. D ...
RA J. Melchior, Wismar- 96 Leser - January 21, 2011 2:56pm
Wenn man schon in einem Schriftsatz schlicht einen Aufsatz eines Kollegen als eigen ...
RA J. Melchior, Wismar- 166 Leser - January 25, 2011 9:09pm
Wie der Kollege Dosch berichtet, hält zumindest die Rechtsanwaltskammer Karlsruhe anwaltliche Werbung mit den Prädikat „erfolgreicher Absolvent des Fa ...
RA J. Melchior, Wismar- 105 Leser - January 19, 2011 2:00pm
Winterreifen-Pflicht überschattet Biker-Event, so ist es u.a. in der OZ zu lesen. Und weiter: Wenn es schneit, kommen sie mit ihren Bikes aus ganz Europa zum legendären Elefantentreffen in den Bayerischen Wald. Doch ein neues Gesetz überschattet die Veranstaltung: Motorradfahrer brauchen Winterreifen, die es gar nicht gibt. Und da ist er wieder, der Streit um die sog.
RA J. Melchior, Wismar- 38 Leser - January 30, 2011 3:42pm
Bruno Tatarelis - Dichtung und Wahrheit - die 3.
Der wackere Aufklärer, Mehrheitsgesellschafter der Superior Vertriebsmanagement GmbH, Geschäftsführer der Excalibur Vertriebsmanagement GmbH sowie Komplementär und Geschäftsführer der Excalibur Tatarelis & Partner KG behauptete in einem mehrfach veröffentlichten Interview u.a. Folgendes: Im Vergleich zu herkömmlichen, provisionsorientierten Produkten bieten Nettoprodukte ...
RA J. Melchior, Wismarin Steuerrecht- 116 Leser - January 21, 2011 10:52am
„Die Hinterlegungsordnung ist zum 1.12.2010 als Landes- und Bundesrecht außer Kraft gen. Siehe nun Hinterlegungsgesetz." Interessant ein Vergleich von § 8 HintO und § 12 HintG bezüglich der Verzinsung: Nach § 8 HintO betrug der Zinssatz eins vom Tausend monatlich. Beträge unter 50.- Euro und Zinsen wurden nicht verzinst. Nach ...
RA J. Melchior, Wismar- 48 Leser - January 25, 2011 5:47pm
Wolfgang Büser (* 1938 in Dortmund) soll laut Wikipedia „ein deutscher Fachjournalist für Zivilrecht"" sein. Er ist u.a. Verfasser eines Artikels unter dem schon tendenziösen Titel „Wenn die Vertragswerkstatt zu teuer repariert", der auch von Printmedien übernommen wurde. Danach muss die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung bei einem acht Jahre alten Pkw nicht immer die Rep ...
RA J. Melchior, Wismar- 51 Leser - January 24, 2011 2:07pm
„Mutter" FWU macht Werbung für ihre "Tochter" Atlanticlux S.A.: München, 22.09.2010. Die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. hat einen neuen Tarif für eine private Fondsgebundene Rentenversicherung eingeführt und bietet diesen über unabhängige Vertriebspartner seit dem 01.08.2010 in Deutschland an. Der Tarif mit dem Namen LD 2R ist eine Altersvorsorge der „3.
RA J. Melchior, Wismar- 58 Leser - January 28, 2011 3:37pm
Bei LawBike wird über ein Knöllchen aus der Schweiz berichtet: Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von sage und schreibe 1 km/h (!) ...
RA J. Melchior, Wismar- 77 Leser - January 17, 2011 7:08pm
Bruno Tatarelis - Dichtung und Wahrheit - die 1.
"Oh, Bruno, du Ferkel!" witzelte einst Otto. Derartige Äußerungen liegen mir natürlich fern, aber der "Offene Brief von Bruno Tatarelis zum Thema Internetforen" kann nicht unwidersprochen bleiben. Der Mehrheitsgesellschafter der Superior Vertriebsmanagement GmbH, Geschäftsführer der Excalibur Vertriebsmanagement GmbH sowie Komplementär und Geschäftsführer der Excalibur Tatareli ...
RA J. Melchior, Wismar- 211 Leser - January 4, 2011 6:11pm
2.773 Artikel, gelesen von 392.525 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 22, 2018 11:08am (2018-02-22 11:08:02 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 4:08am .