Source: https://anbieter.ferienluchs.com/agb
Timestamp: 2019-11-22 07:27:35
Document Index: 229999454

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 6', '§ 9', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 6', '§ 12']

AGBs - ferienluchs.com
Zu den AGB für Anbieter
Allgemeine Nutzungsbedingungen für Nutzer von Ferienluchs
Wenn du Ferienluchs nutzt, gelten dafür die nachfolgend beschriebenen Bedingungen.
„Ferienluchs“, „unser“ oder, „wir“ steht im Weiteren für das Online Such- und Buchungsportal Ferienluchs der 71circles GmbH, Gabelsbergerstr. 4 in 80333 München.
Mit „Nutzer“ oder “du“ sind diejenigen angesprochen, die über das Portal nach einem Ferien- oder Freizeitprogramm suchen und/oder auch unsere weiteren Angebote nutzen wollen.
„Anbieter“ sind auf dieser Plattform registrierte Anbieter von Ferien- und Freizeitprogrammen.
Bei Ferienluchs hast du die Möglichkeit, kostenlos Ferien- und Freizeitprogramme für Kinder von Anbietern zu suchen, zu buchen und Bewertungen zu den bereits gebuchten Programmen abzugeben. Du darfst Angebote über Ferienluchs buchen, wenn du mindestens 18 Jahre alt bist.
Wir bieten nicht selbst Ferien- und Freizeitprogramme an. Ferienluchs ist eine Plattform, die es Anbietern ermöglicht, ihre Programme bei uns zu präsentieren.
Manche Programme können direkt bei Ferienluchs gebucht und dort auch bewertet werden. Wenn du über Ferienluchs ein Programm buchst, schließt du direkt mit dem Anbieter des Programms einen Vertrag. Wie dieser Vertrag erfüllt wird, ist allein Verantwortung des Anbieters. Ferienluchs ist dabei nur Vermittler. Ein Anspruch auf eine gebuchte Leistung besteht nur gegenüber dem Anbieter, nicht jedoch gegenüber Ferienluchs.
Manche Programme werden von den Anbietern auf Ferienluchs präsentiert, ohne dass eine Möglichkeit besteht, über uns zu buchen. Es erfolgt bei einem Buchungswunsch eine Verlinkung auf die Website des Anbieters. Die Buchung erfolgt dann über die Website des Anbieters. Auch hier ist es alleinige Verantwortung des Anbieters, wie der Vertrag erfüllt wird. Ein Anspruch auf eine gebuchte Leistung besteht nur gegenüber dem Anbieter, nicht jedoch gegenüber Ferienluchs.
Auf Ferienluchs findest du diejenigen Anbieter, die sich bei uns registriert haben. Es handelt sich weder um eine vollständige Darstellung noch um eine Empfehlung von Ferienluchs für bestimmte Anbieter oder Programme.
Die registrierten Anbieter können selbst darüber entscheiden, ob und welche Ferien- und Freizeitprogramme sie bei Ferienluchs einstellen. Die Informationen, die du bei Ferienluchs bei der Suche nach den passenden Programmen erhältst, werden von den Anbietern eingestellt. Sie tragen die alleinige Verantwortung dafür, dass alles richtig und aktuell dargestellt ist. Für Bewertungen gelten die Regelungen in § 2 der Nutzungsbedingungen.
Wir können nicht versprechen, dass Ferienluchs jederzeit verfügbar ist. Es kann beispielsweise vorkommen, dass ein vorübergehendes technisches Problem auftritt.
§ 2 Bewertungen
Wenn du ein Programm über Ferienluchs gebucht hast, hast du die Möglichkeit, dieses anschließend auf Ferienluchs zu bewerten und dadurch anderen Nutzern von deinen Erfahrungen zu berichten. Wir werden dir hierzu per E-Mail einen Link zur Verfügung stellen.
Wenn du von dieser Möglichkeit Gebrauch machst, erklärst du dich mit der Speicherung, Verbreitung und Veröffentlichung deiner Bewertung auf Ferienluchs einverstanden. Diese Einwilligung gilt zeitlich unbeschränkt, soweit du uns gegenüber keine Umstände nachweist, die eine weitere Abrufbarkeit deiner Bewertung als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen.
Du erlaubst Ferienluchs zeitlich und räumlich unbeschränkt sowie kostenlos, die eingestellten Inhalte in der Werbung für den Onlinemarktplatz oder einzelne Angebote zu verwenden. Dies kann zum Beispiel Werbung im Internet, in der Printwerbung oder auch bei TV-Werbespots oder Kinowerbung beinhalten. Die eingeräumten Rechte können von Ferienluchs auf Dritte, wie z.B. die Anbieter, übertragen und unterlizensiert werden, falls keine berechtigten Interessen von dir überwiegen. Ferienluchs nimmt diese Rechteeinräumung hiermit an.
Für den Inhalt deiner Bewertung bist ausschließlich du verantwortlich. Du darfst deine Meinung widergeben, aber dabei keine falschen Tatsachenbehauptungen aufstellen. du darfst auch nicht gegen gesetzliche Vorschriften, insbesondere das Strafgesetzbuch, verstoßen, z.B. indem du dich beleidigend, diskriminierend oder auf andere ehrverletzende Weise äußerst oder gegen Bestimmungen des Jugendschutzes verstößt.
Ferienluchs ist weder verpflichtet noch in der Lage, die Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der von unseren Kunden abgegebenen Bewertungen zu prüfen und/oder zu überwachen, noch nach Umständen zu forschen, die auf eine Rechtswidrigkeit hinweisen. Wir machen uns die Inhalte der veröffentlichten Bewertungen nicht zu eigen. Wenn wir jedoch auf Gesetzesverstöße oder sonstige Rechtsverletzungen hingewiesen werden, werden wir die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernen. Wir behalten uns vor, Bewertungen zu sperren oder dauerhaft zu entfernen.
Unsere Dienstleistungen sind für dich kostenlos.
Bei einigen Ferien- und Freizeitprogrammen hast du die Möglichkeit, diese direkt über Ferienluchs zu buchen und mit den auf Ferienluchs genannten Zahlungsmöglichkeiten auch online zu bezahlen. Die Zahlung erfolgt in diesem Fall mittels einer sicheren Online-Zahlung über einen unabhängigen Zahlungsanbieter an den Anbieter.
Du bist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung des von dir zur Zahlung genutzten Kontos zu sorgen bzw. bei der Zahlung mit Kreditkarte, deinen Verfügungsrahmen nicht zu überschreiten. Die Teilnahmeberechtigung deines Kindes an dem Programm ist nicht sichergestellt, solange du das Programm nicht vollständig bezahlt hast. Bitte beachte hierzu auch die etwaigen Bedingungen des Anbieters.
Bei anderen Ferien- und Freizeitprogrammen wirst du über Ferienluchs auf die Website des Anbieters weitergeleitet. Die Buchung und Bezahlung des Programmes wickelst du in diesem Fall außerhalb von Ferienluchs direkt mit dem Anbieter ab.
Das Anliegen von Ferienluchs ist es, sich insbesondere bei der Verwendung von personenbezogenen Daten datenschutzkonform zu verhalten und deine eingegebenen Daten zu schützen. Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.
Ferienluchs hat im Verhältnis zu den Anbietern dir gegenüber lediglich eine Vermittlerrolle und übernimmt daher keinerlei Gewährleistung für Programme oder sonstige Dienstleistungen der Anbieter (siehe hierzu bitte auch § 1).
Ferienluchs haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Pflichten.
Ferienluchs haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, für den Vertrag typischen Schaden, wenn dir ein Schaden dadurch entsteht, dass Ferienluchs fahrlässig Kardinalpflichten verletzt. Darunter versteht man wesentliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
Bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Verhalten von Ferienluchs oder wenn es zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist, haftet Ferienluchs uneingeschränkt. Eine zwingende gesetzliche Haftung besteht zum Beispiel wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, des Körpers, der Gesundheit oder bei Übernahme einer Garantie oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit die Haftung von Ferienluchs ausgeschlossen oder beschränkt ist, erstreckt sich dieser Ausschluss oder diese Beschränkung auch auf die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Ferienluchs.
§ 6 Stornierung/Widerruf
Bitte beachte hierzu die etwaigen Bedingungen des Anbieters. Diese können je nach Anbieter unterschiedlich sein. Überprüfe diese bitte selbstständig vor der Buchung.
Bitte beachte, dass wir berechtigt sind, die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft ganz oder teilweise zu ändern. Dabei sind wir nicht dazu verpflichtet, dich darüber zu informieren. Du findest auf Ferienluchs immer die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen. Ab dem weiteren Nutzen der Website durch dich gelten sie als genehmigt.
§ 9 Schlussbestimmungen/ Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Anwendung des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Solltest du Kaufmann sein oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, so gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag München.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was du und wir unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Das Gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für Anbieter auf Ferienluchs
Wenn du Ferienluchs nutzt, gelten dafür die nachfolgend beschriebenen Bedingungen
„Ferienluchs“, „unser“ oder, „wir“ steht im Weiteren für das Such- und Buchungsportal Ferienluchs der 71circles GmbH, Gabelsbergerstr. 4 in München.
Mit „Nutzer“ oder „Kunde“ sind diejenigen angesprochen, die über das Portal nach einem Ferienangebot suchen und/oder auch unsere weiteren Angebote nutzen wollen.
„Anbieter“ und „du“ sind auf dieser Plattform registrierte Anbieter von Ferien- und Freizeitprogrammen.
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die rechtliche Beziehung zwischen dir als Anbieter und Ferienluchs, wenn du eines unserer Dienstleistungspakete (derzeit „Ferienluchs Easy“ oder „Ferienluchs“) nutzt.
Du kannst als Anbieter eines der folgenden Pakete in Anspruch nehmen:
Ferienluchs Easy: Beim sogenannten Ferienluchs Easy stellst du deine Ferien- und Freizeitprogramme auf Ferienluchs ein. Dabei erleichtert dir eine Programmübersicht den Überblick über deine eingestellten Programme. Deine Programme können vom Kunden direkt bei Ferienluchs gebucht und online bezahlt werden. Von uns wird dabei der Buchungsprozess übernommen und nach erfolgter Zahlung wird die Buchung an dich weitergeleitet. Der Kunde bekommt von uns eine Buchungsbestätigung und du erhältst neben der Buchungsbestätigungs E-Mail eine Liste der über Ferienluchs gebuchten Teilnehmer. Die Kunden können nachdem das Programm stattgefunden hat dieses bewerten.
Ferienluchs: Beim Ferienluchs Basis Paket stellst du deine Ferien- und Freizeitprogramme auf Ferienluchs ein. Es besteht jedoch keine Möglichkeit, über uns zu buchen. Es erfolgt bei einem Buchungswunsch der Kunden eine Verlinkung auf deine Website. Die Buchung erfolgt dann über deine Website. Du erhältst eine monatliche Rechnung über die Anzahl der Klicks pro Programm.
Ferienluchs selbst bietet keine Ferien- und Freizeitprogramme an, wir stellen lediglich die Plattform. Der Vertrag über die Durchführung des Programmes kommt in jedem Fall ausschließlich zwischen dir und dem Kunden zustande. Dass und wie dieser Vertrag erfüllt wird, ist allein deine Aufgabe und Verpflichtung. Ferienluchs ist dabei nur Vermittler.
Dir ist bekannt, dass die Qualität des Datenverkehrs im Internet von verschiedenen Rahmenbedingungen abhängt, auf die Ferienluchs keinen Einfluss hat und keine Verantwortung hierfür trägt. Diese sind beispielsweise der derzeitige Stand des Internets sowie die derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet.
Wir können nicht versprechen, dass Ferienluchs jederzeit verfügbar ist. Es kann beispielsweise vorkommen, dass ein vorübergehendes technisches Problem auftritt. Wir gewährleisten den Betrieb und eine monatliche Erreichbarkeit von Ferienluchs von 98%. Nicht in die Berechnung der Quote fällt angekündigte Wartungszeit.
Wenn du eines unserer Pakete nutzt, verpflichtest du dich, alle im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten richtig und vollständig anzugeben. Änderungen musst du uns unverzüglich mitteilen. Du musst insbesondere auch die angegebene Anzahl freier Plätze für deine eingestellten Programme stets aktuell halten.
Du selbst entscheidest, ob, welche und wie viele Angebote du einstellst.
Du trägst die Verantwortung, dass alle eingestellten Inhalte richtig und aktuell dargestellt sind. Du darfst bei der Darstellung deiner Angebote nicht die Rechte Dritter verletzen. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Wenn du Fotografien einstellst, trägst du die Verantwortung dafür, dass wirksame Einwilligungen des Fotografen und der abgebildeten Personen vorliegen.
Bei der Registrierung wirst du gebeten eine E-Mail Adresse sowie ein Passwort einzugeben. Mit diesen Daten kannst du dich nach erfolgter Freischaltung einloggen. Es liegt in deiner Verantwortung, dass die Zugangsdaten geheim gehalten und unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Es liegt weiter in deiner Verantwortung, dass ausschließlich du selbst bzw. die durch dich befugten Personen Zugang zu den auf dem Portal zur Verfügung stehenden Diensten haben. Hast du Anhaltspunkte, dass unbefugte Dritte Kenntnis von deinen Zugangsdaten erlangt haben, musst du Ferienluchs unverzüglich informieren.
Bei der inhaltlichen Gestaltung sowie Abänderung und Anpassung der einzelnen Pakete ist Ferienluchs frei, solange der Umfang und der Inhalt des jeweiligen Paketes seinem Charakter nach erhalten bleibt.
Ferienluchs behält sich vor, den Inhalt einzelner Pakete oder Optionen abzuändern bzw. anzupassen, soweit dies aus technischen Gründen, wie z.B. bei einer von Google geänderten Funktion seiner Suchmaschine, oder aus unternehmerischen Gründen, erforderlich ist.
Wenn du das Ferienluchs Easy ausgewählt hast, können deine Kunden dein Ferienprogramm auf Ferienluchs bewerten.
Du erlaubst Ferienluchs zeitlich und räumlich unbeschränkt sowie kostenlos, die eingestellten Inhalte in der Werbung für den Onlinemarktplatz oder einzelne Angebote zu verwenden. Dies kann zum Beispiel Werbung im Internet, in der Printwerbung oder auch bei TV-Werbespots oder Kinowerbung beinhalten. Die eingeräumten Rechte können von Ferienluchs auf Dritte übertragen und unterlizensiert werden, falls keine berechtigten Interessen von dir überwiegen. Ferienluchs nimmt diese Rechteeinräumung hiermit an.
Ferienluchs ist weder verpflichtet noch in der Lage, die Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der von unseren Kunden abgegebenen Bewertungen zu prüfen und/oder zu überwachen, noch nach Umständen zu forschen, die auf eine Rechtswidrigkeit hinweisen. Wir machen uns die Inhalte der veröffentlichten Bewertungen nicht zu eigen. Wenn wir jedoch auf Gesetzesverstöße oder sonstige Rechtsverletzungen hingewiesen werden, werden wir die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernen. Wir behalten uns vor, Bewertungen zu sperren oder dauerhaft zu entfernen. Ein Anspruch auf Löschung von Bewertungen durch Ferienluchs besteht nicht.
§ 6 Zahlungsmodalitäten und Kosten
Die Kosten und die Zahlungsweise richten sich nach dem von dir gewählten Paket:
Ferienluchs Easy: Wir berechnen eine Vermittlungsprovision in Höhe eines mit dir separat vereinbarten Prozentsatzes an den Teilnahmekosten der über Ferienluchs gebuchten Ferienprogrammen. Diese Vermittlungsprovision wird jeweils direkt bei der Bezahlung der Kunden über Ferienluchs verrechnet.
Ferienluchs: Wir berechnen einen mit dir separat vereinbarten Betrag per Klick auf die in Ferienluchs eingestellte Verlinkung auf deine Website. Diese Kosten entstehen unabhängig davon, ob eine Buchung deines Programmes erfolgt. Du stimmst bei der Registrierung dem Lastschriftverfahren zu. Die Abrechnung erfolgt jeweils einmal im Monat. Du kommst ohne weitere Mahnung in Verzug, falls die Zahlungen nicht zu den vereinbarten Terminen dem Konto vom Ferienluchs gutgeschrieben sind.
Die Rechnung wird dir monatlich per E-Mail zugeschickt. Der Zusendung von Rechnungen per E-Mail stimmst du hiermit zu.
Die Umsatzsteuer ist in den mit dir vereinbarten Kosten nicht enthalten.
Wir sind berechtigt, die Preise für die Zukunft anzupassen. Dies werden wir dir mindestens 15 Tage vorab in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Wenn du mit den neuen Preisen nicht einverstanden bist, bist du berechtigt, den Vertrag mit uns sofort zu kündigen. Bis dahin gelten für dich die bisherigen Preise. Wenn du den Vertrag nicht kündigst, gelten die neuen Preise als durch dich genehmigt.
Die ersten 90 Tage ab deiner Registrierung berechnen wir dir keine Kosten. So hast du die Möglichkeit, Ferienluchs und Ferienluchs Easy kostenfrei zu testen. Nach Ablauf dieses Probezeitraums fallen die unter Absatz 1 beschriebenen Kosten an. Den kostenfreien Probezeitraum kannst du nur einmalig nutzen. Wenn du dich in der Vergangenheit bereits bei Ferienluchs registriert und deinen Account gekündigt hattest, kannst bei Neuregistrierung nicht erneut von dem kostenfreien Probezeitraum profitieren.
Das Anliegen von Ferienluchs ist es, sich insbesondere bei der Verwendung von personenbezogenen Daten datenschutzkonform zu verhalten und eingegebene Daten zu schützen.
Ferienluchs speichert und verarbeitet die personenbezogenen Daten von dir unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages. Die von dir erhaltenen Daten werden ausschließlich bei dir erhoben, auf unserem Server verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Begründung, Ausführung, Änderung oder Beendigung dieses Vertrages erforderlich ist. Ferienluchs ist berechtigt, die Daten an von ihm beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies notwendig ist, damit wir unseren Verpflichtungen aus dem Vertrag nachkommen können. Du kannst die hier erteilte Zustimmung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.
Du verpflichtest dich, bei der Nutzung von Ferienluchs die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu beachten.
Du als Anbieter und Ferienluchs als Portalbetreiber verpflichten sich wechselseitig, gegenüber Dritten über alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangten geschäftlichen Vorgänge, insbesondere über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, absolutes Stillschweigen zu bewahren. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
§ 8 Haftung/ Haftungsfreistellung
Ferienluchs haftet nicht für die von dir eingestellten Inhalte. Mögliche wettbewerbs-, urheber-, marken-, datenschutzrechtliche oder sonstige Maßnahmen liegen in deiner ausschließlichen Verantwortung. Ferienluchs weist auf diese Regelung in den Nutzungsbedingungen für die Nutzer hin.
Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet Ferienluchs außerdem nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene, durch dich zu treffende Vorsorgemaßnahmen vermeidbar gewesen wäre. Dazu zählt insbesondere, dass du täglich Sicherungskopien aller Daten und Programme anfertigst.
Du sicherst uns gegenüber zu, dass die von dir auf Ferienluchs eingestellten Inhalte stets richtig und aktuell sind und keine Rechte Dritter verletzen. Du unterstützt uns proaktiv bei der gerichtlichen und außergerichtlichen Beilegung etwaiger diesbezüglicher Streitigkeiten zwischen uns und Dritten. Du stellst uns dabei von sämtlichen Kosten, insbesondere Rechtsberatungskosten externer Kanzleien nach unserer Wahl, frei.
§ 9 Stornierung/Widerruf
Du bist als Vertragspartner der Kunden für den Stornierungs-/Widerrufsprozess allein verantwortlich und musst diesen direkt mit deinen Kunden vereinbaren. Eine Rückzahlung unserer Vermittlungsprovision erfolgt nicht, es sei denn wir haben die Stornierung/den Widerruf verschuldet.
§ 10 Vertragsschluss und Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit beginnt ab dem Zeitpunkt, in dem die Registrierung abgeschlossen ist.
Du hast das Recht, den Vertrag mit uns mit einer Frist von 14 Tagen ab Zugang deiner Kündigung zu kündigen. Ferienluchs hat das Recht, den Vertrag mit dir mit einer Frist von 14 Tagen ab Zugang unserer Kündigung zu kündigen.
Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund gelten insbesondere, aber nicht ausschließlich:
Wenn du rechtsverletzende Inhalte bei Ferienluchs einstellst.
Wenn wir durch dein Finanzamt dazu aufgefordert werden, dass du beim Ferienluchs keine Umsätze mehr tätigen darfst, weil du deinen steuerlichen Pflichten nicht (in wesentlichem) Umfang nachkommst. Anderenfalls haften wir für dein Handeln.
Wenn du mit zwei aufeinanderfolgenden Monatsrechnungen in Verzug bist.
Bei Preiserhöhungen durch uns (s. hierzu § 6 Absatz 4).
Jede Kündigung muss in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen. Nach Beendigung des Vertrages wird dein Account deaktiviert und deine Inhalte von unserer Plattform entfernt.
Bitte beachte, dass wir berechtigt sind die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft ganz oder teilweise zu ändern. Dies werden wir dir mindestens 15 Tage vorab in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Wenn du mit den neuen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, bist du berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Wenn du den Vertrag nicht kündigst, gelten die neuen Nutzungsbedingungen als durch dich genehmigt.
§ 12 Schlussbestimmungen/ Gerichtsstand
Deine Allgemeine Geschäftsbedingungen finden uns gegenüber keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn wir ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen haben.
Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen bedürfen der Textform. Auch eine Aufhebung des Vertrages bedarf der Textform.
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München, sofern du Unternehmer bist.
Sollte eine Nutzungsbedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bedingung soll dann eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was wir unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben.