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Timestamp: 2017-12-13 14:38:12
Document Index: 300400554

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§7', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Galerie Barnaby - AGB
Bilder, Gemälde und mehr ...
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Galerie Barnaby
(1) Galerie Barnaby, Bassestraße 17, 38108 Braunschweig ist ein in Deutschland angemeldetes Gewerbe. Inhaberin ist Silke Heyer, Kontaktadresse über E-Mail ist: info@galerie-barnaby.de.
Geschäftsführerin: Silke Heyer
Gerichtsstandort: Braunschweig
Steuernummer: 13/108/01948
(2) Galerie Barnaby betreibt eine virtuelle Internet-Galerie, auch genannt Online-Galerie.
Die Internetseite der virtuellen Internet-Galerie ist: www.galerie-barnaby.de. Im Folgenden wird www.galerie-barnaby.de als galerie-barnaby.de abgekürzt.
(3) Die Online-Aktivitäten der galerie-barnaby.de werden durch die nachfolgenden und in der Zeit gültigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren kurz „AGB“ genannt) geregelt.
(4) Hauptweg für den Schriftverkehr ist E-Mail. Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de, potentielle Käufer, Käufer und Verkäufer können die Galerie Barnaby über folgende E-Mailadresse kontaktieren: info@galerie-barnaby.de
(5) Alle Angebote auf der Internetseite galerie-barnaby.de sind unverbindlich. Sie dienen Besuchern und potentiellen Käufern lediglich als Hinweis und nicht als wie auch immer zu deutende Handlungs-, Kauf- oder Verkaufsaufforderung für Kunstwerke, die von Künstlern auf der Internetseite galerie-barnaby.de angeboten werden.
(6) Alle angegebenen Preise sind ohne Gewähr. Alle angegebenen Preise beinhalten keine Verpackungs- und Versandkosten.
(7) Die Verantwortung für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke obliegt ausdrücklich einzig und allein dem rechtlichen Inhaber der Kunstwerke, also dem Künstler als Verkäufer. Die Verantwortung bezieht sich auf alle möglichen rechtlichen Aspekte, insbesondere auf Echtheit, Eigentum, Copyright, Preis, Verfügbarkeit und Zustand der eingestellten Kunstwerke. Die Galerie Barnaby besitzt selbst keine Kunstwerke und bietet auch keine zum Verkauf an.
(8) Galerie Barnaby und ihre Internetseite galerie-barnaby.de sind keine Vertragspartner des Kaufvertrages für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke. Der Kaufvertrag wird ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Künstler als Verkäufer der Kunstwerke geschlossen. Sollte ein Kaufvertrag zwischen einem Käufer und einem Künstler als Verkäufer für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke zu Stande kommen, so verpflichten sich sowohl der Käufer als auch der Verkäufer gegenüber der Galerie Barnaby, die Identität des Kunstwerks sowie Kaufsumme und Kaufdatum an die Galerie Barnaby schriftlich per E-Mail spätestens 14 Tage nach Vertragsabschluss zu übermitteln.
(9) Registrierte potentielle Käufer, Käufer und Verkäufer erklären gleichzeitig mit der Nutzung in jeglicher Form der Internetseite galerie-barnaby.de auch ausdrücklich einverstanden mit den AGB.
(10) Galerie Barnaby ist berechtigt, die AGB jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden auf der Internetseite galerie-barnaby.de veröffentlicht und gelten von potentiellen Käufern, Käufern und Verkäufern als angenommen, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Veröffentlichung per E-Mail widersprochen wird.
(11) Alle unter galerie-barnaby.de angebotenen Kunstwerke wurden mit Digitalkameras photographiert. Unterschiede in den Farbtönen zwischen digitalem Bild und eigentlichem Kunstwerk sind durchaus möglich und stellen keine Mängel der originalen Kunstwerke dar.
(1) Verkäufer kann nur eine natürliche, uneingeschränkt geschäftsfähige Person sein, die das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(2) galerie-barnaby.de bietet den Künstlern als Verkäufern die Möglichkeit an, Kunstgegenstände als Angebot einzustellen und somit nach potentiellen Käufern im Internet zu suchen. Im Weiteren wird der Verkäufer auch Künstler oder Anbieter genannt.
(3) Die rechtliche Verantwortung für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke obliegt ausdrücklich einzig und allein dem rechtlichen Inhaber der Kunstwerke, also dem Künstler als Verkäufer. Die Verantwortung bezieht sich auf alle möglichen rechtlichen Aspekte, insbesondere auf Echtheit, Eigentum, Copyright, Preis und Zustand der eingestellten Kunstwerke. Die Galerie Barnaby besitzt selbst keine Kunstwerke und bietet auch keine zum Verkauf an.
(4) Das Geschäftsverhältnis zwischen der Galerie Barnaby und dem Verkäufer wird durch den Vermittlungsvertrag geregelt. Der Vermittlungsvertrag wird vor dem Einstellen der Kunstwerke auf galerie-barnaby.de geschlossen.
(5) Das Einstellen der angebotenen Kunstwerke sowie die Gestaltung der Internetseite galerie-barnaby.de erfolgt durch die Galerie Barnaby nach Absprache mit dem Verkäufer. Mit dem Abschließen des Vermittlungsvertrages übermittelt der Verkäufer die benötigten Informationen per E-Mail. Diese Informationen beinhalten Photos der Kunstwerke, Maße, Beschaffenheit, Zustand, mögliche Fehler und Preise. Diese Informationen werden in unveränderter Form als Angebot auf der Internetseite galerie-barnaby.de von Galerie Barnaby eingestellt. Für die Echtheit der Informationen ist einzig und allein der Verkäufer als rechtlicher Inhaber verantwortlich. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Vollständigkeit der so eingestellten Angebote in der galerie-barnaby.de zu überprüfen und Abweichungen sofort der Galerie Barnaby per E-Mail zu melden, damit eventuelle Fehler in den Produktbeschreibungen schnell entfernt werden können.
§ 3 Potentielle Käufer
(1) Potentielle Käufer können sein: juristische Personen und natürliche Personen die das 18. Lebensjahr vollendet haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sind. Bei juristischen Personen kann ein Nachweis der Person als Geschäftsführer oder als seine rechtliche Vertretung verlangt werden.
(2) Jeder Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de kann zum potentiellen Käufer zugelassen werden, indem er sich bei Galerie Barnaby als potentieller Käufer registriert.
(3) Auf die Registrierung besteht kein Anspruch. Galerie Barnaby kann die Registrierung von Besuchern der Internetseite galerie-barnaby.de ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die Registrierung erfolgt in mehreren Schritten. Zuerst äußert der Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de einen Kaufwunsch für ein in der galerie-barnaby.de angebotenes Kunstwerk per E-Mail an die E-Mail Adresse der Galerie Barnaby. Darauf kann die Galerie Barnaby eine E-Mail an den Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de zurückschicken, mit der Bitte um Kenntnisnahme und Zustimmung der beigefügten AGB und die Rücksendung von Kontaktinformationen. Die Kontaktinformationen beinhalten den vollständigen Namen, die Adresse, E-Mail Adresse und nach Möglichkeit Telefonnummer. Mit der Rücksendung dieser Informationen an Galerie Barnaby erklärt sich der Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de mit den AGB einverstanden, sichert die Echtheit der übermittelten Kontaktdaten zu und erklärt sich damit einverstanden, dass seine Kontaktdaten an den Verkäufer übermittelt werden können. Nach Erhalt dieser E-Mail mit Kontaktdaten kann ein Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de durch die Galerie Barnaby als potentieller Käufer registriert werden, ein Anspruch auf die Registrierung besteht jedoch nicht. Nach erfolgreicher Registrierung als potentieller Käufer wird dies dem Besucher der Internetseite galerie-barnaby.de per E-Mail mitgeteilt.
(4) Potentielle Käufer stellen die Galerie Barnaby frei von jeder Haftung und Schadenersatzansprüchen, die auf Grund eines nicht zu Stande gekommenen Kaufvertrages zwischen potentiellem Käufer und Verkäufer resultieren könnten. Es besteht seitens des potentiellen Käufers kein Anspruch gegenüber Galerie Barnaby auf zu Stande Kommen des Kaufvertrages. Alle Angebote auf der Internetseite galerie-barnaby.de sind unverbindlich und dienen Besuchern und potentiellen Käufern lediglich als Hinweis auf Kunstwerke, die von Künstlern angeboten werden.
§ 4 Ablauf der Übermittlung von Kontaktdaten
(1) Die Kontaktdaten des registrierten potentiellen Käufers werden dem Verkäufer erst dann übermittelt, wenn sich der Verkäufer schriftlich per Mail zum Verkauf zu dem unter galerie-barnaby.de eingestellten Preis bereit erklärt und auch die Verfügbarkeit des Kunstwerkes zusichert. Zusätzlich erklärt sich der Verkäufer damit einverstanden, dass seine Kontaktdaten (also vollständiger Name, Adresse, E-Mail Adresse und nach Möglichkeit Telefonnummer) von Galerie Barnaby an den potentiellen Käufer per E-Mail übermittelt werden können. Die Übermittlung der Kontaktdaten des Verkäufers an den potentiellen Käufer wird von der Galerie Barnaby vorgenommen.
(2) Für die Echtheit und Vollständigkeit der übermittelten Kontaktdaten übernimmt Galerie Barnaby keine Haftung. Für die Echtheit und Vollständigkeit der übermittelten Kontaktdaten sind allein die Kaufvertragspartner, also der Verkäufer und der potentielle Käufer zuständig, die auch die Gefahr tragen. Eine Haftung von Galerie Barnaby nach den Regeln der Haftung des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen.
(3) Für Äußerungen und Erklärungen der Kaufvertragspartner übernimmt Galerie Barnaby keine Haftung. Für Äußerungen und Erklärungen der Kaufvertragspartner sind allein die Kaufvertragspartner verantwortlich.
(4) Um die Sicherheit und Zuverlässigkeit der E-Mail Kommunikation zu verbessern, sollen Galerie Barnaby, der Verkäufer und der potentielle Käufer auf jede erhaltene E-Mail und nach Kenntnisnahme des Inhalts eine Bestätigungsmail samt unverändertem Inhalt zurück an den Absender schicken.
(5) Nach der Übermittlung der Kontaktdaten an den Verkäufer und an den Käufer durch die Galerie Barnaby ist der weitere Ablauf des Kaufvertrages zwischen dem potentiellen Käufer und Verkäufer alleinige Sache der Kaufvertragspartner, also dem (potentiellen) Käufer und dem Verkäufer.
(6) Sollte ein Kaufvertrag zwischen einem Käufer und einem Künstler als Verkäufer für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke zu Stande kommen, so verpflichten sich sowohl der Käufer als auch der Verkäufer gegenüber der Galerie Barnaby, die Bezeichnung des Kunstwerks sowie Kaufsumme und Kaufdatum an die Galerie Barnaby schriftlich per E-Mail spätestens 14 Tage nach Vertragsabschluss zu übermitteln.
(7) Galerie Barnaby und ihre Internetseite galerie-barnaby.de sind nicht Partner des Kaufvertrages. Jede Art von Haftung von Galerie Barnaby gegenüber den Kaufvertragspartnern und gegenüber Dritten, die auf Grund des Kaufvertrages entstehen könnten, ist ausgeschlossen.
(8) Die Kaufvertragspartner, also der Künstler als Verkäufer und der Käufer, erklären sich bereit, im Falle des Zustandekommens des Kaufvertrages die Galerie Barnaby frei von jeder möglichen Haftung und Schadenersatzansprüchen gegenüber den Kaufvertragspartnern und gegenüber Dritten zu stellen, die aus dem Kaufvertrag resultieren könnten.
(1) Folgende der von Verkäufer, potentiellem Käufer und Käufer an Galerie Barnaby übermittelten Kontaktdaten werden von Galerie Barnaby gespeichert: Vollständiger Name, Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer. Mit der Übermittlung der Kontaktdaten willigen der Verkäufer und der potentielle Käufer und Käufer in die Speicherung der Kontaktdaten ein.
(2) Die von den Verkäufern und den potentiellen Käufern und Käufern zur Verfügung gestellten Kontaktdaten werden von Galerie Barnaby gespeichert und im Falle eines wahrscheinlichen Kaufvertrages zwischen dem Verkäufer und dem Käufer an die Vertragspartner per E-Mail übermittelt. Die gespeicherten Kontaktdaten von Verkäufer, potentiellem Käufer und Käufer werden durch die Galerie Barnaby nicht an Dritte übermittelt.
(3) Die Kontaktdaten von Verkäufern und potentiellen Käufern und Käufern werden von Galerie Barnaby spätestens 1 Jahr nach einem Kaufvertrag gelöscht.
(4) Die weiteren Möglichkeiten zur Löschung der Kontaktdaten von potentiellen Käufer, Käufer und Verkäufer sind unter §7 Kündigung aufgeführt.
(1) Alle Angebote auf der Internetseite galerie-barnaby.de sind unverbindlich und dienen Besuchern und potentiellen Käufer lediglich als Hinweis und nicht als wie auch immer zu deutende Handlungs-, Kauf- oder Verkaufsaufforderung für Kunstwerke, die von Künstlern auf der Internetseite galerie-barnaby.de angeboten werden.
(2) Die Verantwortung für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke obliegt ausdrücklich einzig und allein dem rechtlichen Inhaber der Kunstwerke, also dem Künstler als Verkäufer. Die Verantwortung bezieht sich auf alle möglichen rechtlichen Aspekte, insbesondere auf Echtheit, Eigentum, Copyright, Preis, Verfügbarkeit und Zustand der eingestellten Kunstwerke. Die Galerie Barnaby besitzt selbst keine Kunstwerke und bietet auch keine zum Verkauf an.
(3) Galerie Barnaby ist nicht Vertragspartner für Kaufverträge für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke. Der Kaufvertrag und alle daraus resultierenden Verpflichtungen sind alleinige Sache der Kaufvertragspartner.
(4) Galerie Barnaby und ihre Betreiber schließen jede Haftung aus, und zwar für alle möglichen rechtlichen Aspekte für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke, insbesondere für Echtheit, Eigentum, Copyright, Preis, Verfügbarkeit und Zustand der eingestellten Kunstwerke.
(5) Galerie Barnaby und ihre Betreiber schließen jede Haftung gegenüber den Kaufvertragspartnern und auch direkt oder indirekt gegenüber Dritten aus, und zwar für:
a) eventuell entstehende oder bereits entstandene Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke
b) Schäden, Ersatzschäden, Rückforderungen oder Forderungen in jeder Hinsicht, die in Zusammenhang mit eventuell entstehenden oder bereits entstandenen Kaufverträgen für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke stehen.
(6) Die Kaufvertragspartner, also der Käufer und der Verkäufer, stellen Galerie Barnaby frei von jeder Haftung gegenüber den Kaufvertragspartnern und auch direkt oder indirekt gegenüber Dritten, und zwar für:
b) Schäden, Ersatzschaden, Rückforderungen oder Forderungen in jeder Hinsicht, die in Zusammenhang mit eventuell entstehenden oder bereits entstandenen Kaufverträgen für die unter galerie-barnaby.de eingestellten Kunstwerke stehen.
(1) Potentielle Käufer und Käufer können ihre Registrierung bei Galerie Barnaby jederzeit schriftlich per E-Mail kündigen, vorbehaltlich einer dem Verkäufer schriftlich per E-Mail erteilten Kaufzusage. Ist eine solche schriftliche Kaufzusage seitens des potentiellen Käufers an den Verkäufer gemacht worden, ist die Kündigung der Registrierung des potentiellen Käufers bei Galerie Barnaby durch den potentiellen Käufer nur zulässig, wenn der Verkäufer schriftlich per E-Mail in die Rücknahme der gemachten Kaufzusage einwilligt. Nach Kündigung hat der potentielle Käufer innerhalb eines Monats einen Anspruch auf Löschung seiner von der Galerie Barnaby gespeicherten Kontaktdaten durch die Galerie Barnaby.
(2) Verkäufer können den mit Galerie Barnaby abgeschlossenen Vermittlungsvertrag jederzeit mit einem Vorlauf von 6 Monaten kündigen, vorbehaltlich einer dem potentiellen Käufer schriftlich per E-Mail erteilten Verkaufszusage. Im Falle einer solchen durch den Verkäufer an den Käufer per E-Mail erteilten Verkaufzusage ist die Kündigung des Vermittlungsvertrages nur zulässig, wenn der potentielle Käufer schriftlich per E-Mail in die Rücknahme der gemachten Verkaufszusage einwilligt. Nach Kündigung inklusive der 6-Monate Vorlaufs hat der Verkäufer innerhalb eines Monats einen Anspruch auf Löschung seiner von der Galerie Barnaby gespeicherten Kontaktdaten durch die Galerie Barnaby.
(3) Galerie Barnaby hat das Recht, die Registrierung von potentiellem Käufer und Käufer fristlos, jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei Verdacht auf Absicht von Umgehungsgeschäften und auch bei Verdacht auf unwahrheitsgemäß gemachte Angaben. Erfolgt die Kündigung der Registrierung des potentiellen Käufers oder des Käufers durch die Galerie Barnaby, so hat der potentielle Käufer innerhalb eines Monats nach Kündigung einen Anspruch auf Löschung seiner von Galerie Barnaby gespeicherten Kontaktdaten durch die Galerie Barnaby.
(4) Galerie Barnaby hat das Recht, den Vermittlungsvertrag von Verkäufern fristlos, jederzeit ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei Verdacht auf Absicht von Umgehungsgeschäften und auch bei Verdacht auf unwahrheitsgemäß gemachte Angaben. Erfolgt die Kündigung des Vermittlungsvertrages durch die Galerie Barnaby, so hat der Verkäufer innerhalb von 6 Monaten nach Kündigung einen Anspruch auf Löschung seiner von Galerie Barnaby gespeicherten Kontaktdaten durch die Galerie Barnaby.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB - InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB - InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Galerie Barnaby
Inhaber: George Comanescu
Bassestrasse 17
E-Mail: info@galerie-barnaby.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
(1) Gerichtsstand ist Braunschweig. Es gilt das deutsche Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB nicht rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt.
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