Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=help&zoom=YES
Timestamp: 2018-02-20 05:33:51
Document Index: 295124914

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art 86', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Wir freuen uns, Sie auf der Rechtsprechungsdatenbank der Eidgenössischen Gerichte begrüssen zu dürfen. Die Abfrage ist zur Zeit gratis.
Die Datenbank der Eidgenössischen Gerichte enthält alle fünf Bände der Amtlichen Sammlung der Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (BGE) ab 1954 sowie die Register in Deutsch ab 1985 und von 1985 bis 1995 in Französisch.
Der Datenbestand wird laufend aktualisiert:
Entscheide und Index gleichzeitig mit der Herausgabe der gedruckten Version
das Register ca. drei- bis viermal jährlich
Die Texte können über ein Volltext-Retrieval (Volltext oder Zusammenfassung), ein Register (Suche über Gesetzesbestimmungen oder Stichworte) sowie über einen Index (Bandnummer und Seitenzahl der Amtlichen Sammlung) erschlossen werden.
Sie haben die Möglichkeit, die Entscheide im Volltext zu suchen. Um eine Suchanfrage zu stellen, geben Sie im Suchfenster einen Suchtext ein und drücken auf die Eingabetaste oder klicken auf den Knopf "Suchen".
"Führt eine grobe Verkehrsregelverletzung zu einer Kürzung der Versicherungsleistung"
"Gibt es etwas über Gebühren an den Universitäten"
"Wann ist der Tatbestand des Kreditkartenmissbrauchs erfüllt?"
Das von Eurospider verwendete Auswertungssystem ermöglicht die natürliche Formulierung von Suchanfragen. Es extrahiert automatisch die wesentlichen Suchwörter; zusammengesetzte Begriffe werden zerlegt und deklinierte Wörter in die Grundform verwandelt. Je mehr Informationen Sie in einer Suchanfrage eingeben, desto besser ist das gelieferte Suchergebnis. Sie können beispielsweise eine interessante Passage eines Dokuments kopieren und ins Suchfenster einfügen. Wir empfehlen Ihnen, für die Suche mehrere eindeutige Begriffe aus der Gesetzes- oder höchstrichterlichen Gerichtssprache zu verwenden. Vermeiden Sie insbesondere Allgemeinbegriffe.
Wenn die Stoppwörter bei der Suche berücksichtigt werden sollen, so können Sie entweder ein Pluszeichen (+) vor das Stoppwort machen oder das Stoppwort in Anführungszeichen (" ") setzen, zum Beispiel: 'Auslegung +und Rechtsfolgen' oder 'Auslegung "und" Rechtsfolgen'
Werden mehrer Wörter zwischen doppelten Anführungszeichen (" ") geschrieben, dann wird die Suche auf diejenigen Dokumente eingeschränkt, in denen die Wortfolge exakt vorkommt. Wird der Sequenzoperator auf nur ein Wort angewendet, hat das denselben Effekt, wie wenn der Plusoperator auf das Wort angewendet wird.
Innerhalb einer Wortfolge mit Anführungszeichen werden die Stoppwörter nicht entfernt.
Kombination von Operatoren
Die Operatoren können in einer Anfrage kombiniert werden. Dabei ist zu beachten, dass pro Anfragewort maximal ein Operator angewendet werden darf.
Gültige Beispiele:
+wort1 -wort2 "wort3 wort4 wort5"
+wort1 +wort2 "wort3 wort4" "wort5 wort6"
ungültige Beispiele:
+-wort1
+"wort1 wort2"
"wort1 -wort2"
BGE-Referenzen
Sie können direkt nach BGE Referenzen suchen. Geben Sie dazu ein führendes "BGE" ein.
BGE 101 Ia 43
Sie können direkt nach Artikel Referenzen suchen. Geben Sie dazu ein führendes "Art" und entweder nur die Artikelnummer mit der Gesetzesbuchabkürzung oder zusätzlich noch die Absatznummer an.
Art 86 abs 2 OG
Einschränkung auf Regeste
Weiter können Sie Ihre Suche auf die Regesten beschränken.
Einschränkung auf Jahrgänge
Sie können Ihre Suche auf bestimmte Jahrgänge der Leitentscheide einschränken.
Zu jedem Rang wird der Urteilskopf und der Anfang der Regeste angezeigt. Diese hilft Ihnen, sich in kurzer Zeit eine Vorstellung über den Inhalt des Urteils zu verschaffen. Ihre Suchbegriffe werden innerhalb dieser Beschreibung markiert.
Ausserdem haben Sie bei jedem Urteil direkt die Möglichkeit, sich die Regeste eines Ranges anzeigen lassen, indem Sie auf den entsprechenden Link klicken. ('D' für deutsch, 'F' für französisch, 'I' für italienisch)
Hier wird Ihnen ein Korrekturvorschlag (Tippfehler) zu Ihrer Anfrage präsentiert, falls diese zu keinen Treffer führte. Beispiel: * Bundeshuas wird korrigiert zu Bundeshaus
Übersetzen der Suchanfrage:
Die sprachübergreifende Suche ermöglicht Ihnen, auch Entscheide in den anderen Landessprachen bei der Suche zu berücksichtigen. Sie unterstützt vor allem jene Anwender, welche eine zweite Landessprache gut verstehen, aber nicht alle Fachbegriffe kennen.
Wählen Sie die gewünschte Sprache. Das System versucht Ihre Anfrage zuerst mit dem Jurivoc zu übersetzen. Falls im Jurivoc kein Eintrag gefunden werden kann, wird ein Wörterbuch, welches mit Mitteln des Nationalfonds auf der Basis des Swisslexvokabulars erstellt wurde, benutzt. Momentan sind Übersetzungen von Deutsch-Französisch und Französisch-Deutsch möglich (Italienisch wird noch folgen). Leider entspricht die Qualität dieses Wörterbuches nicht in allen Bereichen den Anforderungen an eine gute Übersetzung. Deshalb haben Sie nun die Möglichkeit, die Übersetzung anzupassen oder zu ergänzen. Klicken Sie dann auf Finden, um Ihre Anfrage verarbeiten zu lassen.
Erweitern der Suchanfrage:
Diese Funktionalität unterstützt Sie bei der Präzisierung Ihrer Anfrage. Da das passive Hintergrundwissen bei der Anfrage nicht genutzt wird, fallen diese oft ungenau und mehrdeutig aus. Der Suchassistent zeigt Ihnen eine Liste mit Begriffen an, welche häufig im Zusammenhang mit jenen Ihrer Suche in Bundesgerichtsentscheiden vorkommen. Diese Liste wurde mittels statistischen Berechnungen erstellt. Der Suchassistent wird nur aktiviert, falls das System mehr als zehn Dokumente mit genauer Übereinstimmung der Suchwörter finden konnte. Er wird oberhalb des Anfrageeingabefeldes eingeblendet. Wählen Sie einen oder mehrere Begriffe aus der Liste aus und klicken Sie danach auf "Finden". Natürlich können Sie vorher auch von Hand noch weitere Suchbegriffe hinzufügen.
Verweis in das Stichwortverzeichnis:
Einzelne Anfrageterme, welche im Sachregister eingetragen sind, werden hier referenziert.
Sortierung der Resultate:
Das Register erschliesst die Urteile über die Klassifikation der Systematischen Gesetzessammlung (SR) und ein Stichwortverzeichnis. Der Aufbau des Gesetzesregisters entspricht der Systematischen Sammlung des Bundesgerichtes (SR).
Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) ist unter Ziffer 2 "Privatrecht ..." klassiert und mit der SR-Nummer 210 versehen
Für die Erlasssuche stehen Ihnen zwei Optionen offen:
Direkt mittels Eingabe des gesuchten Artikels oder Erlasses
Indirekt über die systematische Gliederung des Bundesrechts nach Rechtsgebieten
Direkter Modus
Im direkten Modus können Sie eingeben
Erlassabkürzung mit Artikel. Geben Sie die offizielle Erlassabkürzung (Gesetz, Verordnung), einen Leerschlag und dann den Artikel ein. Artikelunterteilungen wie Absatz oder Ziffer werden bei der Suche nicht berücksichtigt.
SR-Nummer mit Artikel. Geben sie die offizielle SR-Nummer des Erlasses und anschliessend den Artikel ein.
Ist zum eingegebenen Artikel kein Entscheid vorhanden, erhalten Sie eine Liste sämtlicher Bestimmungen des befragten Erlasses, zu denen sich die Eidgenössischen Gerichte geäussert haben.
Indirekter Modus
Beim hierarchischen Einstieg über das Gesetzesregister müssen Sie zuerst einen der Haupttitel der allgemeinen Systematik des Landesrechts anwählen. In der Folge erhalten Sie eine Liste der dazugehörigen Erlasse oder Staatsverträge. Nach erfolgter Selektion des Gesetzes klicken Sie den gewünschten Artikel an. Nach dem Anwählen des Artikels werden zur besseren Übersicht allfällige Titel und Untertitel angezeigt. Ist ein bestimmter Gesetzesartikel nicht aufgelistet, bedeutet dies, dass hiezu kein Präjudiz ergangen ist.
Auswahl des Urteils
Der im Register referenzierte Entscheid kann durch Anklicken der unterstrichenen BGE-Referenz sofort abgerufen werden.
Sie können ab der Stufe Erlass/Artikel direkt vom Registerband 111-120 auf den Registerband 121ff und umgekehrt zugreifen, indem Sie das Feld "Zum Register ..." anklicken. Damit gelangen Sie automatisch in die gleiche Hierarchiestufe des zweiten Registers.
Beim Index handelt es sich um eine Auflistung der in der Amtlichen Sammlung publizierten Entscheide, gegliedert nach Jahrgang (Jg), Band und Anfangsseitenzahl.
Beispiel: BGE 116 V 218
Jahrgang Band Seite
Jahrgang der Bundesgerichtsentscheide: Die zwei letzten Zahlen des Jahrzehnts + 26
1990 = 90 + 26 = Jahrgang 116
Jahr des Entscheides: Jahrgang - 26
Jahrgang 121 = 121 - 26 entspricht dem Jahr 95
bis 1994 (Jg 111-120)
ab 1995 (Jg 121)
Verwaltungsrecht und Internationales öffentliches Recht
Zivilrecht und Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Beachte: Band Ia und Ib sind gemeinsam unter Band I eingeordnet, wobei zuerst die Entscheide von Band Ia und dann diejenigen von Band Ib aufgelistet sind.
Selektieren Sie den gewünschten Band Ihres Jahres oder Jahrgangs und wählen Sie aus der daraus folgenden Liste den Entscheid mit der gesuchten Seitenzahl aus.
BGE 116 V 221 Erw. 2 , wobei der Entscheid 116 V 218 ist.
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