Source: https://elearning.mak-bw.de/pages/termsofservice.jsf
Timestamp: 2020-01-23 01:29:31
Document Index: 25487209

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 55', '§ 77', '§ 75', '§ 75', '§ 77', '§ 4']

MAK Learning Portal - Nutzungsbedingungen
MAK Learning Portal
MAK-Homepage
Lernportal der Management Akademie der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer des elektronischen Lernportals der Management Akademie der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (nachfolgend KVBW).
1.1.	Vertretungsberechtigter Vorstand
1.2.	Aufsichtsbehörde gemäß § 78 Abs. 1 SGB V
1.3.	Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.)
DE 245-191275
1.4.	Fachliche Betreuung
Management Akademie der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
elearning@mak-bw.de
Telefax: 0711 7875-48 3888
1.5.	Verantwortlicher für den Inhalt der Homepage gemäß § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag
Dipl.-oec. Monika Mayer
1.6.	Technische Realisierung
1.7.	Aufgabe des elektronischen Lernportals
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Ihr obliegen die Erfüllung der im SGB V (Sozialgesetzbuch V) benannten Aufgaben (§ 77 SGB V) sowie die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen und vertragspsychotherapeutischen Versorgung (§ 75 SGB V, Sicherstellungsauftrag). Die KVBW vertritt die Rechte der Vertragsärzte und -psychotherapeuten gegenüber den Krankenkassen und übernimmt die Gewähr, dass die Vertragsärzte und -psychotherapeuten ihre gesetzlichen oder vertraglichen Pflichten erfüllen (§ 75 SGB V Abs. 2, Gewährleistungsauftrag).
Über ihre Management Akademie bietet die KVBW Fortbildungen für ihre Mitglieder und deren Praxismitarbeiter an. Mitglieder der KVBW sind alle Ärzte und Psychotherapeuten in Baden-Württemberg, die zur ambulanten Behandlung von Versicherten der Gesetzlichen Krankenkassen zugelassen oder ermächtigt sind (Vertragsärzte bzw. Vertragspsychotherapeuten). Angestellte Ärzte / Psychotherapeuten in einer Vertragsarztpraxis oder in zugelassenen medizinischen Versorgungszentren sind ebenfalls Mitglieder der KVBW, soweit diese dauerhaft und in einem Umfang von über zehn Wochenstunden beschäftigt sind (§ 77 Abs. 3 SGB V i. V. m. § 4 Abs. 1 Satz 1 Satzung der KVBW).
Das Fortbildungsprogramm der Management Akademie der KVBW umfasst Angebote zu den Bereichen Abrechnung / Verordnung, Betriebswirtschaft / Zulassung, Kommunikation, Praxis- und Qualitätsmanagement sowie zur Qualitätssicherung und -förderung. Die Fortbildungen dienen dazu, über einen Auf- und Ausbau von Wissen und eine Erweiterung von Kompetenzen Ärzte, Psychotherapeuten und deren Mitarbeiter bei den vielfältigen Aufgabenstellungen des Praxisalltages zu unterstützen. Mit dem elektronischen Lernportal (elearning.mak-bw.de) der Management Akademie der KVBW soll das bestehende Angebot an Präsenzveranstaltungen durch digitalen Medieneinsatz erweitert werden.
Die KVBW informiert unabhängig und ohne kommerzielle Interessen. Dem Angebot liegen keine Werbeinteressen oder Sponsoring zu Grunde. Das Lernportal wird vollumfänglich durch die KVBW finanziert.
Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf dem Lernportal der KVBW grundsätzlich auf die gleichzeitige Verwendung der männlichen und weiblichen Personenbezeichnung verzichtet. Geschlechtsneutrale Formulierungen werden angestrebt, sie sind aber nicht immer möglich. Die Verwendung der männlichen Form schließt die weibliche Form mit ein.
1.8.	Haftung
Die KVBW hat alle auf diesem Lernportal bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen geprüft. Sie übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Die KVBW bemüht sich nach besten Kräften, die Informationen aktuell und fehlerfrei zu halten und überprüft dies in regelmäßigen Abständen. Die Haftung der KVBW für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen verursacht werden, ist grundsätzlich ausgeschlossen, soweit nicht seitens der KVBW nachweislich vorsätzlich oder grob fährlässiges Verschulden vorliegt.
1.9.	Links und Verweise
Die KVBW kann für externe Links zwar keine Gewähr übernehmen. Sie wird die verlinkten Seiten aber vor dem Start des elektronischen Lernportals überprüfen und während der Dauer des elektronischen Lernportals eine erneute Überprüfung im Falle von Anhaltspunkten auf rechtswidrige Inhalte vornehmen. Entsprechende Links wird die KVBW gegebenenfalls umgehend entfernen.
1.10.	Urheber- und Kennzeichnungsrecht
Das Copyright für veröffentlichte, von der KVBW selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der KVBW als Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der KVBW nicht gestattet.
2.	Teilnahme- und Nutzungsberechtigung, Anmeldung
2.1.	Nutzungsberechtigung
Das Lernportal (elearning.mak-bw.de) der KVBW richtet sich an niedergelassene Vertragsärzte, Vertragspsychotherapeuten und deren Praxismitarbeiter. Der Zugang zum Lernportal setzt eine Anmeldung bei der Management Akademie der KVBW zu einer Fortbildung des Lernportals voraus. Um das Lernportal und dessen Dienste zu nutzen, muss der Nutzer darüber hinaus zunächst den Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie den Bestimmungen zum Datenschutz zustimmen. Der Nutzer darf das Portal nicht nutzen, sofern er die Bestimmungen nicht annimmt. Dem Nutzer wird empfohlen, die Bestimmungen für seine Unterlagen ausdrucken oder lokal abzuspeichern.
2.2.	Anmeldung
Die Anmeldung bei der Management Akademie der KVBW kann per Post, Fax oder E-Mail über das Anmeldeformular der Management Akademie der KVBW oder online über die Homepage der Management Akademie (www.mak-bw.de) bzw. der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (www.kvbawue.de) erfolgen. Eine Anmeldung wird erst nach Erhalt einer Anmeldebestätigung wirksam. Diese wird dem Nutzer von der Management Akademie der KVBW in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Anmeldung zugeschickt.
Um die von ihm gebuchte Fortbildung auf dem Lernportal aufrufen zu können, erhält der Nutzer eine Nachricht an seine in der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse mit den Zugangsdaten (Benutzername und Kennwort) zum Lernportal sowie eine Buchungsbestätigung. Nach Erhalt der Buchungsbestätigung kann der Nutzer die Fortbildung auf dem Lernportal starten.
Der Nutzer darf die Zugangsdaten zum Lernportal nicht an Dritte weitergeben. Der Nutzer hat diese sicher aufzubewahren und geheim zu halten, es ist sicherzustellen, dass der Zugriff durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Sollte der Nutzer Grund zur Annahme haben, dass Dritte über seine Benutzerkennung / Zugangsdaten verfügen, hat er sein Kennwort umgehend zu ändern.
2.3.	Kosten der Fortbildung
Sämtliche Kosten der Fortbildung (Teilnehmerbeitrag) gehen aus dem Fortbildungsprogramm der Management Akademie der KVBW und aus der Homepage der Management Akademie (www.mak-bw.de) bzw. der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (www.kvbawue.de) eindeutig hervor. Sie werden auf der Anmeldebestätigung nochmals ausgewiesen.
2.4.	Zahlungsbedingungen
Mitglieder der KVBW können den Teilnehmerbeitrag über ihr Honorarkonto begleichen. Ansonsten erfolgt die Bezahlung per SEPA-Lastschriftmandat. Der gewünschte Zahlungsweg ist vom Nutzer bei der Anmeldung anzugeben. Der Teilnehmerbeitrag wird mit Beginn der Fortbildung zur Zahlung fällig. Der Nutzer erhält von der Management Akademie der KVBW eine Mitteilung über die Höhe des Abbuchungsbetrages und den Zeitpunkt der Abbuchung.
2.5.	Absage durch den Teilnehmer
Die Anmeldung zu einer Fortbildung des Lernportals ist verbindlich. Eine kostenlose Absage zu einer e-Learning-Fortbildung muss schriftlich, per Telefax oder via E-Mail vor Beginn der Nutzung des Lernportals erfolgen. Hat der Nutzer seine Zugangsdaten (Benutzername und Kennwort) zum Lernportal sowie seine Buchungsbestätigung zur e-Learning-Fortbildung erhalten und die Fortbildung auf dem Lernportal bereits begonnen, kann diese nicht mehr storniert werden. In diesem Fall wird der volle Teilnehmerbeitrag fällig.
Bei e-Learning- Fortbildungen mit Präsenzmodulen (Blended-Learning- Fortbildungen) muss ein kostenloser Rücktritt schriftlich, per Telefax oder via E-Mail bis spätestens drei Wochen vor Beginn des ersten Präsenzmoduls erfolgen. Bei einer späteren Absage wird eine Stornogebühr von 30,00 Euro pro Fortbildungsmodul fällig, maximal jedoch in Höhe von 90,00 Euro pro Fortbildung. Hat der Nutzer die Blended-Learning- Fortbildung bereits begonnen, kann die Fortbildung nicht mehr storniert werden. In diesem Fall wird der volle Teilnehmerbeitrag fällig.
2.6.	Absage durch den Veranstalter
Die Management Akademie der KVBW behält sich vor, eine Blended-Learning- Fortbildung aus wichtigem Grund, z. B. wegen Erkrankung eines Referenten oder Nichterreichen der notwendigen Teilnehmerzahl, auch kurzfristig zu verschieben oder abzusagen. In diesen Fällen wird kein Teilnehmerbeitrag fällig. Weitergehende Ansprüche seitens der Nutzer, insbesondere auf Schadensersatz, sind außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
2.7.	Fortbildungspunkte
Für Angebote des Lernportals, die von der Landesärztekammer Baden-Württemberg auf das Fortbildungszertifikat anerkannt werden, erhalten teilnehmende Ärzte und Psychotherapeuten Fortbildungspunkte. Nutzer, die sich im Lernportal mit ihrer Einheitlichen Fortbildungsnummer (EFN) registrieren, erteilen damit ihre Einwilligung, dass die Management Akademie der KVBW die Fortbildungspunkte auf elektronischem Wege an den EIV (Elektronischer Informationsverteiler) weitermeldet. Solange sich die Landespsychotherapeutenkammer Baden-Württemberg am EIV nicht beteiligt, sind Psychologische Psychotherapeuten von dem elektronischen Übermittlungsverfahren grundsätzlich ausgenommen.
Für die Nutzung des Lernportals wird ein aktueller Internet-Browser benötigt (wie z. B. MS Internet Explorer/MS Edge, Mozilla Firefox, Google Chrome, Safari).
4.	Verfügbarkeit und Support
Die Management Akademie der KVBW nutzt das Lernportal (elearning.mak-bw.de) zur Unterstützung und als Erweiterung ihres Fortbildungsprogramms für niedergelassene Vertragsärzte, Vertragspsychotherapeuten und deren Praxismitarbeiter durch digitalen Medieneinsatz.
Die KVBW gewährleistet nicht die ständige und umfassende Verfügbarkeit des Lernportals, die z. B. durch Störungen des Servers, der öffentlichen Kommunikationsnetze, der Stromversorgung oder durch sonstige nicht im Einflussbereich von der KVBW liegende Umstände beeinträchtigt werden kann. Die KVBW behält sich darüber hinaus zeitweilige Beschränkungen der Services durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor (soweit diese für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind).
Im Übrigen ist die KVBW berechtig, das Verfahren ganz oder in Teilen einzustellen (bspw. aufgrund von technischen Neuerungen oder neuen datenschutzrechtlichen Vorgaben oder wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an den Nutzer durch die KVBW nach Einschätzung der KVBW wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist). In diesem Fall verpflichtet sich die KVBW, den Nutzer mit einer Frist von acht Wochen zum Quartalsende in geeigneter Weise zu informieren.
Für Fragen im Umgang mit dem Lernportal und bei auftretenden technischen Schwierigkeiten steht den Nutzern werktags von 8:00 bis 16:00 Uhr ein technischer Support unter der Rufnummer 0711 7875-3555 bereit.
5.	Allgemeine Pflichten der Nutzer, verbotene Nutzungen
Mit der Anmeldung wird allen Nutzern ein einfaches, zeitlich auf die Dauer der Fortbildung begrenztes und nicht übertragbares Nutzungsrecht für das Lernportal elearning.mak-bw.de eingeräumt. Dieses beinhaltet:
•	Der zur Verfügung stehende Speicherplatz darf nur für fortbildungsgebundene Zwecke genutzt werden.
•	Alle Daten – besonders die der anderen Nutzer – müssen streng vertraulich behandelt werden.
•	Eine Weitergabe von Daten an Dritte ohne die schriftliche Einwilligung des Berechtigten ist untersagt.
Das Lernportal dient ausschließlich der Erstellung und Durchführung von e-Learning- und Blended-Learning-Fortbildungen der Management Akademie der KVBW, sowie der internen Kommunikation zwischen Trainern und Nutzern bzw. zwischen Nutzern und der Management Akademie der KVBW. Jede anderweitige Nutzung des Lernportals, z. B. für private und/oder sonstige gewerbliche Zwecke, ist unzulässig. Alle Nutzer verpflichten sich, die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten. Fremde Inhalte sind als solche kenntlich zu machen und mit einer Quellenangabe zu versehen.
Den Nutzern ist es insbesondere untersagt, Material verfassungswidriger und/oder rassistischer Organisationen und die Lehren von Parteien bzw. sonstiger Organisationen über das Lernportal zu verbreiten.
Es dürfen ferner keine ehrverletzenden, beleidigenden oder verleumdenden Aussagen über andere getätigt werden.
6.	Nutzerübermittlungen des Nutzers
Als Inhaber eines Nutzerkontos im Lernportal der KVBW können Nutzer eigene Dokumente und textliche Anmerkungen (zusammen: „Nutzerübermittlungen") übermitteln. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die KVBW unabhängig davon, ob solche Nutzerübermittlungen veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf irgendwelche Nutzerübermittlungen garantiert.
Der Nutzer behält sämtliche Eigentumsrechte an seinen Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass der Nutzer der KVBW und anderen Nutzern der Webseite eingeschränkte Nutzungsrechte einräumt, was daher stillschweigend durch die Nutzung des Angebotes erklärt wird.
Der Nutzer ist für die Inhalte seiner Nutzerübermittlungen und seiner Postings oder Veröffentlichungen verantwortlich.
Der Nutzer gewährleistet, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, und - soweit erforderlich - Einwilligungen Dritter verfügt, die dafür benötigt werden, dass die KVBW seine Nutzerübermittlungen zum Zweck der Bereitstellung von Diensten durch das Lernportal nutzen kann.
7.	Inhalt von Nutzerübermittlungen
Es ist nicht zulässig, via Nutzerübermittlung rechtswidrige Inhalte zu posten oder hochzuladen.
Die KVBW behält sich vor, ohne vorherige Ankündigung solche Nutzerübermittlungen zu entfernen, die diese Bestimmungen oder geltendes Recht verletzen und ist berechtigt, den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang des betreffenden Nutzers zu sperren.
8.	Nutzungsbeschränkungen
Im Rahmen des durch die KVBW eingeräumten einfachen Nutzungsrechtes des Lernportals gelten für den Nutzer folgende Nutzungsbeschränkungen:
•	Es ist nicht zulässig, einen Teil oder Teile der Webseite über irgendein Medium zu vertreiben, ohne dass die KVBW dies zuvor schriftlich autorisiert hat. Dies bezieht sich auch – nicht aber ausschließlich – auf jegliche Nutzerübermittlung gemäß Punkt 6.
•	Es ist nicht zulässig, einen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren.
•	Es ist nicht zulässig, auf Nutzerübermittlungen gemäß Punkt 6 oder andere auf der Webseite verfügbar gemachte Inhalte über andere Technologien als das Lernportal zuzugreifen.
9.	Nutzungsausschluss
Im Falle eines Verstoßes gegen die o. g. Nutzerpflichten behält sich die KVBW das Recht vor, den Nutzer von der weiteren Nutzung des Lernportals zeitweise oder auf Dauer auszuschließen bzw. den Account des betreffenden Nutzers zu sperren bzw. zu löschen.
10.	Beendigung der Nutzungsberechtigung für das Lernportal
Nach Ablauf der Nutzungsdauer der Fortbildung, zu der sich der Nutzer im Lernportal angemeldet hat, wird der Zugang des Nutzers zum Lernportal von der KVBW wieder geschlossen. Der Nutzer wird von der Management Akademie der KVBW über die Nutzungsdauer informiert. Sofern sich der Nutzer zu keiner weiteren Fortbildung des Lernportals angemeldet hat, bleibt der Zugang geschlossen. Ansonsten erhält der Nutzer eine weitere Nutzungsberechtigung gemäß Punkt 2 der Nutzungsbedingungen.
Sofern der Nutzer die Nutzung des Lernportals beenden will, finden die unter Punkt 2.5 geregelten Bedingungen zur Absage durch den Teilnehmer Anwendung.
Die KVBW kann ihrerseits dem Nutzer zu jeder Zeit kündigen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher kann insbesondere gegeben sein, wenn der Nutzer sich in einer Weise verhalten hat, die verdeutlicht, dass er nicht willens oder in der Lage ist, die Vorschriften dieser Bestimmungen oder der allgemeinen Gesetze einzuhalten.
11.	Änderung der Allgemeinen Nutzungsbestimmungen
Die KVBW behält sich vor (und ist berechtigt), diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen werden den Nutzern spätestens acht Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens unter elearning.mak-bw.de bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als angenommen, sofern der Nutzer die über das Lernportal angebotenen Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Bestimmungen geändert haben, weiter nutzt.
Stuttgart, 01.02.2018
Datenschutzbestimmungen für die Nutzung des Lernportals der Management Akademie der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
Zur Administration und Betreuung der Nutzer werden folgende personenbezogenen Daten gespeichert:
Geschlecht, Titel, Vorname, Nachname, Anrede, Geburtsdatum, Geburtsort, Straße, PLZ, Praxis- bzw. Wohnort, Telefon, E-Mail, Einheitliche Fortbildungsnummer (EFN), Zielgruppe, Bild.
Alle registrierten Nutzer haben Zugriff auf ihre Daten. Darüber hinaus haben auch die Administratoren und Betreuer der Lernplattform (wie z. B. die Mitarbeiter der Management Akademie und deren Trainer) Zugriff auf die personenbezogenen Daten sowie auf weiterführende Angaben, die systemseitig zur Nutzer- und Anmeldeverwaltung erforderlich sind. Hierzu gehören:
Identifikations-Nummer, Anmeldename, Kennwort, Onlinestatus anzeigen, Infomail senden, Zeitzone, Standardsprache gesendeter E-Mails, Interne E-Mail extern weiterleiten, Hinweis anzeigen beim Eingang neuer E-Mails mit hoher Wichtigkeit, Hinweis anzeigen beim Eingang neuer E-Mails, Als E-Mail-Empfänger ausschließen, Administratoren-E-Mails senden, Buchungsbevollmächtigter, Authentifizierungsstatus, CSV-ID, Art der Deregistrierung, Registriert bis (Soll-Datum), Stamm-Mandant, Standort, Datum der Registrierung, Datum der Erstanmeldung, Datum der letzten Einverständniserklärung, Datum der letzten Kennwortänderung, Importquelle, Aktualisierung (Profil), Datum der Deregistrierung.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Daten entsprechend obiger Erklärung verarbeitet werden.
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