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Timestamp: 2016-10-28 21:44:44
Document Index: 120344101

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 298', 'Art. 286', 'Art. 6', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 64']

5A_497/2012 (03.07.2012)
5A_497/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Carola Gruenberg
Ab�nderung von Kinderunterhaltsbeitr�gen,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss und das Urteil vom 22. Mai 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer).
in die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss und das Urteil vom 22. Mai 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das auf ein Protokollberichtigungsbegehren des (im kantonalen Verfahren anwaltlich vertretenen) Beschwerdef�hrers und auf sein Begehren auf �bertragung der pers�nlichen Betreuung seiner 2006 geborenen Tochter (Beschwerdegegnerin) nicht eingetreten ist sowie seine Klage auf Ab�nderung (r�ckwirkende Aufhebung) der Kinderunterhaltsbeitr�ge von Fr. 1'200.-- an die Beschwerdegegnerin ebenso abgewiesen hat wie sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
dass das Obergericht erwog, �ber das neue Protokollberichtigungsbegehren des Beschwerdef�hrers habe nicht die Rechtsmittelinstanz, sondern das erkennende erstinstanzliche Gericht zu befinden, ein schutzw�rdiges Interesse an der Protokollberichtigung w�re im �brigen auch nicht ersichtlich, Gegenstand des obergerichtlichen Verfahrens bilde einzig und allein die Ab�nderung der Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers gegen�ber seiner Tochter (Kind unverheirateter Eltern), �ber das (gem�ss Art. 298 Abs. 1 ZGB der Mutter zustehende) Sorgerecht sei demgegen�ber nicht zu entscheiden, der Beschwerdef�hrer mache eine (f�r die Ab�nderung der rechtskr�ftig festgelegten, durch das Obergericht und das Bundesgericht best�tigten Unterhaltsbeitr�ge vorausgesetzte) erhebliche Ver�nderung der Verh�ltnisse (Art. 286 Abs. 2 ZGB) nicht einmal geltend, insbesondere stelle der (bereits im abzu�ndernden Entscheid ber�cksichtigte) Entzug der Praxisbewilligung des Beschwerdef�hrers keine solche Ver�nderung dar, k�nne dieser doch als angestellter Arzt arbeiten, das ihm angerechnete hypothetische Einkommen erzielen und damit die Unterhaltsbeitr�ge f�r seine Tochter erbringen, ein Verstoss gegen die EMRK sei nicht ersichtlich, die Unterhaltsverpflichtung des Beschwerdef�hrers entspreche vielmehr Art. 6 Abs. 2 der UN-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989, wonach die Vertragsstaaten das �berleben der Kinder zu gew�hrleisten haben, schliesslich k�nne dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit nicht gew�hrt werden, so dass offen bleiben k�nne, ob beim Beschwerdef�hrer, der offenbar im Jahr 2006 eine Kapitalzahlung von Fr. 552'100.-- erhalten habe, �berhaupt Prozessarmut vorl�ge,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG, die sich nur gegen letztinstanzliche Entscheide richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer auch den erstinstanzlichen Entscheid anficht,
dass die Beschwerde auch insoweit unzul�ssig ist, als der Beschwerdef�hrer ein gemeinsames Sorgerecht und Genugtuung fordert, weil diese Begehren weder Gegenstand des angefochtenen Entscheids sein konnten noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein k�nnen,
dass es insbesondere nicht gen�gt, die Abl�sung seiner Verpflichtung zu Unterhaltsbeitr�gen durch pers�nliche Betreuung der Tochter zu fordern und die Alimentenverpflichtung als EMKR- und verfassungswidrig, als Verstoss gegen das Folterverbot, als diskriminierend sowie als Zwang zur "Sklavenarbeit" zu bezeichnen,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erw�gungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 22. Mai 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein sollen,
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung mit dem bundesgerichtlichen Beschwerdeentscheid gegenstandslos wird,
dass dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbeh�lt, allf�llige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbr�uchliche Revisionsgesuchs ohne Antwort abzulegen,