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Timestamp: 2016-10-22 07:15:15
Document Index: 141914378

Matched Legal Cases: ['Art. 170', 'Art. 317', 'Art. 530', 'BGE', 'Art. 250', 'Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 113', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 96', 'e contrario', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 404', 'Art. 405', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 1146', 'Art. 1147', 'Art. 1150', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 2044', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 530', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 530', 'Art. 112', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 112', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 166', 'Art. 530', 'Art. 6', 'Art. 530', 'Art. 530', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 113']

5A_924/2012 (29.05.2015)
5A_924/2012 � � Urteil vom 29. Mai 2015
F�rsprecher Aurelio A. Ferrari und/oder
Nachlassmasse der SAirLines AG in Nachlassliquidation, vertreten durch Koliquidatoren Karl W�thrich, und Prof. Dr. Roger Giroud,
Beschwerde gegen das Urteil und den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 8. November 2012 (NE110009-O/U).
A.a.�Die Masse en faillite ancillaire de Sabena SA ist die schweizerische Konkursmasse im Sinne von Art. 170 IPRG ("IPRG-Konkursmasse Sabena") der am 7. November 2001 in Konkurs geratenen belgischen Luftfahrtgesellschaft Sabena SA ("Sabena"). Die SAirLines AG ("SAirLines") war eine im Jahr 1997 gegr�ndete Tochtergesellschaft der SAirGroup AG ("SAirGroup"), der ehemaligen "Swissair" Schweizerische Luftverkehr-Aktiengesellschaft. Am 5. Oktober 2001 wurde der SAirLines die provisorische Nachlassstundung bewilligt. Sodann wurde am 20. Juni 2003 der Nachlassvertrag mit Verm�gensabtretung (Art. 317 SchKG) best�tigt.
A.b.�Im Nachlassverfahren der SAirLines gab die IPRG-Konkursmasse Sabena Forderungen von insgesamt �ber Fr. 4,2 Mia. ein, welche von den Liquidatoren der SAirLines im Umfang von Fr. 397'115'192.55 zugelassen wurden. Die zugelassene Forderung beruht auf einem Vertrag vom 2. August 2001 ("Astoria Agreement") bzw. dessen Nichterf�llung, der u.a. von der Sabena und der SAirLines unterzeichnet worden war.
A.c.�Mit Kollokationsklage vom 9. August 2006 gelangte die IPRG-Konkursmasse Sabena an das Bezirksgericht Z�rich. Sie verlangt damit die Kollokation von Forderungen von weiteren Fr. 230'835'000.--. Sie begr�ndet die zus�tzliche Forderung mit dem Schaden, der ihr aus der Nichterf�llung der von der SAirLines im Vertrag vom 2. August 2001 und in den "Januarvertr�gen" desselben Jahres eingegangenen Verpflichtungen entstanden seien; sie verlangt damit das vertragliche Erf�llungsinteresse aus der Vereinbarung, welche bei richtiger Erf�llung ihren Konkurs verhindert und zur kostenlosen �bernahme von neuen Airbus-Flugzeugen gef�hrt h�tte. Zudem st�tzt die Kl�gerin ihre Klage unabh�ngig von dieser vertraglichen Grundlage auf Art. 530 des Code Belge des Soci�t�s (�
belg.�CdS), wonach u.a. der faktische Gesch�ftsf�hrer einer Gesellschaft, die in Konkurs gefallen ist, bis zur H�he des Konkursausfalles haftbar gemacht werden k�nne.
A.d.�Mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich (Einzelgericht) vom 22. Februar 2011 (FB060046) wurde die Klage abgewiesen.
A.e.�W�hrend des erstinstanzlichen Verfahrens hat die IPRG-Konkursmasse Sabena den Bezirksrichter Ziltener mit Begehren vom 20. Dezember 2010 abgelehnt. Die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Z�rich, an welches das Ablehnungsbegehren weitergeleitet wurde, trat darauf am 18. M�rz 2011 nicht ein, da in F�llen, in welchen der Endentscheid bereits gefallen sei, �ber die Ablehnungsgr�nde im Rechtsmittelverfahren bzw. in der Berufung zu befinden sei.
B.a.�Gegen das bezirksgerichtliche Urteil vom 22. Februar 2011 erhob die IPRG-Konkursmasse Sabena Berufung. Sie verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils und die R�ckweisung der Sache an die Erstinstanz zur Neubeurteilung. Eventuell sei das Urteil vom 27. Januar 2011 der Cour d'Appel de Bruxelles (R.G. 2004/ AR1114 und 2004/AR1190) anzuerkennen. Eventuell sei die Kollokation im Umfang gem�ss Klagebegehren vorzunehmen.
B.b.�Am 10. Januar 2012 wurde die Sistierung des Berufungsverfahrens bis zum Zwischenentscheid �ber das Ablehnungsbegehren abgelehnt. Mit Urteil vom 8. November 2012 wies das Obergericht des Kantons Z�rich das Ablehnungsbegehren ab. Es trat auf den Antrag auf Anerkennung des belgischen Urteils nicht ein und wies die Klage ab.
�Am 12. Dezember 2012 ist die IPRG-Konkursmasse Sabena mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrerin verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und (sowohl betreffend Ablehnungsbegehren als auch Kollokation) die R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz (en). Eventuell sei die Kollokation im Umfang gem�ss Klagebegehren vorzunehmen. Weiter wird um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung ersucht.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 15. Januar 2013 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung gew�hrt worden.
�Mit Eingabe vom 28. Februar 2013 beantragt die IPRG-Konkursmasse Sabena die Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zur Erledigung des Beschwerdeverfahrens 4A_740/2012.
1.1.�Das Verfahren 4A_740/2012 ist mit Urteil vom 8. Mai 2014 (BGE 140 III 320) und das dagegen erhobene Revisionsverfahren 4F_16/2014 ist mit Urteil vom 27. Februar 2015 erledigt worden. Das Gesuch um Sistierung des vorliegenden Verfahrens kann demnach zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben werden.
1.2.�Angefochten ist ein Urteil, welches die Beurteilung der mit Klage nach Art. 250 Abs. 1 SchKG verlangten Kollokation zum Gegenstand hat; das Urteil unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG; BGE 135 III 127 E. 1.1 S. 128). In der vorliegenden verm�gensrechtlichen Angelegenheit ist die f�r kollokationsrechtliche Streitigkeiten (BGE 65 III 28 E. 2 S. 31; 135 III 127 E. 1.2 S. 129) massgebende Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) von Fr. 30'000.-- offensichtlich erreicht.
1.3.�Das obere Gericht hat als letzte kantonale Instanz �ber ein Rechtsmittel entschieden (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG). Das Prinzip der�
double instance�betreffend die Ausstandsfrage ist gewahrt. Die Beschwerdef�hrerin hat (nicht nur mit dem Ausstandsbegehren vom 20. Dezember 2010 [Lit. A.e], sondern) durch den erstinstanzlichen (Sach-) Entscheid vom 22. Februar 2011 "erst manifest gewordene weitere Ausstandsgr�nde" gegen den Bezirksrichter Ziltener geltend gemacht hat; der Verdacht der Ausstandsgr�nde habe sich gerade best�tigt. Hiergegen stand als Rechtsmittel die Berufung nach ZPO offen, und in der Berufung hat die Beschwerdef�hrerin unbestrittenermassen die Ausstandsgr�nde des Bezirksrichters erneuert, wor�ber das Obergericht entschieden hat. Nicht Anfechtungsobjekt sind schliesslich der Entscheid der Verwaltungskommission des Obergerichts, auf das Ablehnungsbegehren infolge des erstinstanzlichen Sachentscheides nicht einzutreten, sowie der Pr�sidialentscheid des Obergerichts, keinen Zwischenentscheid �ber den Ausstand des Bezirksrichters zu f�llen, weshalb die betreffende Kritik der Beschwerdef�hrerin unbehelflich ist.
1.4.�Die Beschwerdef�hrerin ist ohne weiteres zur Beschwerdeerhebung befugt (Art. 76 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren ab (Art. 90 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde f�llt ausser Betracht (Art. 113 BGG).
1.5.�Der angefochtene Entscheid kann wegen Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG) und von ausl�ndischem Recht im Rahmen von Art. 96 BGG ger�gt werden. Die Anwendung von ausl�ndischem Recht kann vorliegend nur unter dem Blickwinkel der Willk�r �berpr�ft werden (Art. 96 lit. b BGG
e contrario; BGE 133 III 446 E. 3.1 S. 447). Das Gleiche gilt f�r die Anwendung von kantonalem Recht (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382, 383).
�Willk�r in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 131 I 217 E. 2.1 S. 219).
1.6.�In der Beschwerdebegr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG); blosse Verweise auf die Akten und andere Rechtsschriften sind unzul�ssig (vgl. BGE 126 III 198 E. 1d). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen).
1.7.�Das Gutachten vom 4. Dezember 2012, welches die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht zum Thema Schadensbegriff (nebst zahlreichen Beilagen) neu einreicht, soll die Rechtsgutachten komplettieren, welche sie bereits vor der Erstinstanz eingereicht hat. Bei der Pr�fung, ob ausl�ndisches Recht willk�rlich angewendet wurde, kann ein nach Erlass des angefochtenen Urteils erstelltes Rechtsgutachten nur ber�cksichtigt werden, soweit damit die im kantonalen Verfahren verfochtene Auffassung unterst�tzt werden soll (vgl. Urteil 5P.422/1999 vom 13. M�rz 2000 E. 2a; zuletzt best�tigt in BGE 135 III 608, nicht publ. E. 1.3, publ. in: SJ 2010 I 247). Soweit die Beschwerdef�hrerin die im kantonalen Verfahren vertretene Auffassung zum ausl�ndischen Recht unterst�tzen will, muss sie - wie erw�hnt - darlegen, dass die vom kantonalen Gericht vorgenommene Anwendung in entscheiderheblichen Punkten willk�rlich sei.
1.8.�Das Obergericht hat auf das Verfahren der Berufung die ZPO angewendet und f�r das erstinstanzliche (vor dem 1. Januar 2011 eingeleitete) Verfahren das kantonale Recht f�r massgeblich erkl�rt. Die Anwendung von Art. 404 Abs. 1 und Art. 405 Abs. 1 ZPO wird nicht in Frage gestellt und gibt zu keinen Er�rterungen Anlass.
�Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt zun�chst die Ablehnung des Bezirksrichters Ziltener. Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, Gr�nde f�r den Ausstand des Bezirksrichters �bergangen zu haben.
2.1.�Art. 30 Abs. 1 BV gew�hrleistet den Anspruch auf einen unparteiischen, unbefangenen und unvoreingenommenen Richter. F�r eine Ablehnung gen�gen tats�chliche Gegebenheiten, die Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Richters erwecken, den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit begr�nden und den Verfahrensausgang nicht mehr als offen erscheinen lassen (BGE 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124 f.). Das Misstrauen muss in objektiver Weise begr�ndet erscheinen (BGE 139 III 433 E. 2.1.2 S. 436).
2.2.�Das Obergericht hat gest�tzt auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen gepr�ft, ob dem Bezirksrichter krasse Fehler in der Prozessf�hrung vorzuwerfen sind, welche den Anschein seiner Voreingenommenheit begr�nden. Es hat festgehalten, der Bezirksrichter habe (mit Verf�gung vom 3. September 2010) den Parteien das rechtliche Geh�r zu den Presseartikeln gew�hrt. Ob der Geh�rsanspruch wirkungsvoll gew�hrt worden sei, sei f�r die Frage der Voreingenommenheit nicht ausschlaggebend. Aus der Zusendung der Presseartikel zur Stellungnahme k�nne nicht auf eine Vorbefassung des Bezirksrichters geschlossen werden. Der Bezirksrichter habe das Verfahren trotz Ablehnungsbegehren weiterf�hren d�rfen (unter Hinweis auf ZR 101 Nr. 98), und die Kautionserh�hung im Parallelverfahren (FB060144) sei im Rechtsmittelverfahren gesch�tzt worden (mit Hinweis auf Urteil 5A_385/2011 vom 25. Oktober 2011). Wenn der Prozess am 22. Februar 2011 spruchreif gewesen sei, habe der Bezirksrichter nicht zuwarten d�rfen. Wohl h�tte die Erstinstanz angeblich unbestrittene Tatsachen und Urkunden aus dem Parallelprozess, welche sie in den vorliegenden Prozess habe einf�hren wollen, den Parteien zur Stellungnahme unterbreiten m�ssen; ein krasser Verfahrensfehler liege indessen nicht vor. Weder aus einer antizipierten Beweisw�rdigung noch dem Grundsatz, dass sich der Bezirksrichter mit den Tatsachenbehauptungen der Parteien nur auseinanderzusetzen habe, soweit sie zur Feststellung der massgeblichen Tatbestandselemente �berhaupt notwendig sind, noch aus dem Umstand, dass Elemente aus dem Parallelprozess - alles Parteien des Astoria Agreements - herangezogen worden seien, k�nne eine "Urteilsbegr�ndung von hinten her" und insgesamt eine Befangenheit begr�ndet werden.
2.3.�Richterliche Rechtsfehler sind im Rechtsmittelverfahren zu beheben und verm�gen keinen hinreichenden Anschein der Befangenheit zu begr�nden, wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht best�tigt. Vorbehalten bleiben besonders krasse und wiederholte Irrt�mer, die einer schweren Amtspflichtverletzung gleichkommen und sich einseitig zu Lasten einer der Prozessparteien auswirken (BGE 138 IV 142 E. 2.3 S. 146; vgl. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, Die Schweizerische Bundesverfassung, 3. Aufl. 2014, N. 16 ff., 19 zu Art. 30 BV). Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, vermag keine Befangenheit des Bezirksrichters darzutun.
2.3.1.�Bei der Verf�gung (vom 3. September 2010) ging es darum, dass der Bezirksrichter den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme zu aus seiner Sicht gerichtsnotorischen Tatsachen gew�hrt hat. Ein krasser Irrtum oder eine Amtspflichtverletzung kann darin nicht erblickt werden. Das Gleiche gilt f�r die Kautionserh�hung vom 7. Januar 2011 im Parallelverfahren (FB060144). Die Beschwerdef�hrerin �bergeht, dass die Kautionserh�hung (wie sich aus dem Urteil 5A_385/2011 vom 25. Oktober 2011, Lit. B und E. 3.2, ergibt) als Folge der von ihr eingereichten Klageerg�nzung erging. Davon, dass das Obergericht eine - wie die Beschwerdef�hrerin meint - "Retorsionsmassnahme" verkannt habe, kann nicht gesprochen werden.
2.3.2.�Nach kantonaler Praxis (ZR 101/2002 Nr. 98 S. 312) ist grunds�tzlich angebracht, dass �ber ein Ausstandsgesuch noch vor F�llung des (hier: erstinstanzlichen) Endentscheides entschieden werden soll, sofern die Beurteilung nicht zu erheblichen sachlichen Verz�gerungen f�hrt. Dass Ausstandsgesuche in ein Spannungsverh�ltnis zum Beschleunigungsgebot treten, ist anerkannt (BGE 127 I 196 E. 2d S. 199). Die Beschwerdef�hrerin hat die angebliche pers�nliche Befangenheit des Bezirksrichters jedoch einzig mit richterlichen Rechtsfehlern begr�ndet, welche aber in erster Linie im Rechtsmittelverfahren zu beheben sind. Wenn das Obergericht im Umstand, dass der Bezirksrichter trotz Ablehnungsbegehren den Prozess im konkreten Fall fortgesetzt und den Akzent auf die Vermeidung einer weiteren erheblichen Verz�gerung des ohnehin schon seit 2006 h�ngigen Verfahrens gelegt hatte, und daher eine Befangenheit "wegen Verfahrensfortsetzung" verneint hat, ist weder eine Verletzung von Bundesrecht noch eine willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht ersichtlich.
2.3.3.�Die Beschwerdef�hrerin leitet die Befangenheit des Bezirksrichters weiter u.a. daraus ab, dass er "ohne zeitliche Dringlichkeit" am 22. Februar 2011 entschieden habe, und dass eine "auff�llige zeitliche Koh�renz" mit dem belgischen Urteil vom 27. Januar 2011 vorliege. Wenn das Obergericht aus der vom Bezirksrichter positiv beurteilten Spruchreife des Prozesses - entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin - eine Befangenheit verneint hat, ist dies ohne weiteres vertretbar; ein objektiv begr�ndetes Misstrauen gegen die Gerichtsperson kann im Vorgehen des Bezirksrichters nicht erblickt werden. Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Obergericht habe "komplett �bersehen", dass nach kantonalem Prozessrecht eine antizipierte Beweisw�rdigung erst nach Erlass eines formellen Beweisauflagebeschlusses zul�ssig sei. Dass sich der langj�hrige und erfahrene Bezirksrichter dar�ber hinweggesetzt habe, lasse das Misstrauen objektiv nachvollziehen. Dass ein Beweisverfahren nur bez�glich erheblicher und bestrittener Tatsachen (und nach fr�herem kantonalem Recht durch Beweisauflagebeschluss) zu er�ffnen ist, hat das Obergericht bereits ausgef�hrt, indem es darauf hingewiesen hat, dass das Bezirksgericht grunds�tzlich�
lege artis�vorgegangen sei. Der Bezirksrichter habe sich mit den Tatsachenbehauptungen der Parteien nur insoweit auseinanderzusetzen, als diese zur Feststellung der massgeblichen Tatbestandselemente �berhaupt notwendig seien. Das Obergericht hat sich zu diesem angeblichen Verstoss gegen beweisrechtliche Grunds�tze ge�ussert. Die Beschwerdef�hrerin wertet das Vorgehen des Bezirksrichters als parteiisch, weil er den Prozess m�glichst weitgehend mit antizipierter Beweisw�rdigung erledigen habe wollen. Wenn das Obergericht indes ein sachfremdes Vorgehen des Bezirksrichters verneint hat und ein solches - selbst im Falle eines Fehlers - nicht als pers�nliche Befangenheit gewertet werden k�nne, sondern die Vorbringen als Kritik der Beschwerdef�hrerin am formellen Vorgehen des Bezirksrichters gewertet hat, erscheint dies nicht als Verletzung der Regeln �ber den Ausstand. Das Gleiche gilt mit Bezug auf den Vorwurf der Beschwerdef�hrerin, der Bezirksrichter habe in parteiischer Haltung Elemente aus dem Parallelprozess Staat Belgien
et al.�gegen SAirLines und SAirGroup verwendet. Das Obergericht hat das Argument des Bezirksrichters - "Parteien des Astoria Agreements" - als sachlich, d.h. als Verfahrensfrage gewertet bzw. darin keinen in objektiver Weise gerechtfertigten Verdacht auf Voreingenommenheit oder gar pers�nliche Ressentiments erkannt. Diese Sichtweise ist ohne weiteres vertretbar.
2.3.4.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin laufen im Wesentlichen auf die Kritik jedes einzelnen Prozessschrittes des Bezirksrichters hinaus. Mit der T�tigkeit des Richters ist indessen untrennbar verbunden, dass er �ber Fragen zu entscheiden hat, die oft kontrovers oder weitgehend in sein Ermessen gestellt sind. Im konkreten Fall sind gesamthaft betrachtet keine Verletzungen der Richterpflicht erstellt, in denen sich eine den Vorwurf mangelnder Unvoreingenommenheit rechtfertigende Haltung des Bezirksrichters manifestiert, welche vom Obergericht zu Unrecht gebilligt worden ist. Dass sich aus den kantonalen Regeln oder Art. 6 EMRK etwas anderes oder weitergehendes als aus Art. 30 BV ableiten l�sst, wird nicht dargelegt.
2.4.�Soweit sich die Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts �ber das Ablehnungsbegehren des Bezirksrichters Ziltener richtet (und die Ausf�hrungen den Begr�ndungsanforderungen gen�gen), ist sie abzuweisen.
�Das Obergericht hat weiter �berpr�ft, ob das Bezirksgericht die Begr�ndetheit der (�ber den bereits kollozierten Betrag hinausgehenden) Forderungen verneinen durfte.
3.1.�Die Vereinbarung vom 2. August 2001 bzw. "Astoria Agreement" wurde gem�ss Obergericht von folgenden Parteien unterzeichnet: Staat Belgien, Zephyr-Fin S.A., Soci�t� f�d�rale des Participations S.A. (SFP), Soci�t� f�d�rale d'Investissment S.A. (SFI), SAirGroup, SAirLines und Sabena. Die SAirGroup und SAirLines verpflichteten sich in der Vereinbarung, an der ausserordentlichen Generalversammlung der Sabena vom 1. Oktober 2001 Aktien und Partizipationsscheine von EUR 258 Mio. zu zeichnen, wobei 51,16 % des Ausgabepreises am Subskriptionstag und je 16,28 % am 2. April 2002, 1. Oktober 2002 und 2. April 2003 zur Zahlung f�llig waren. Die SAirGroup verpflichtete sich weiter, neun von Sabena bei Airbus Industries bestellte Flugzeuge zu �bernehmen und auf die R�ckforderung von 50 % eines im Jahre 1995 der SFI gew�hrten Darlehens im Betrag von BEF 4 Mia. zu verzichten. Der Vertrag sah die Aufhebung der Vereinbarungen vom Januar 2001 vor. Die belgischen Aktion�re und Sabena verpflichteten sich �berdies, ihre gegen SAirLines und SAirGroup gerichtete Klage vom 3. Juli 2001 zur�ckzuziehen. In der Vereinbarung legten die Parteien fest, dass belgisches Recht anwendbar sei.
3.1.1.�In der Folge blieben gem�ss Vorinstanz die SAirLines und SAirGroup der Generalversammlung vom 3. Oktober 2001 fern und leisteten keine Zahlung; die geplante Kapitalerh�hung fand nicht statt. Das Obergericht hat erwogen, dass die vertraglich geschuldete Leistung am 3. Oktober 2001 nicht erbracht worden sei und die SAirLines nach belgischem Recht (Art. 1146 des belgischen Code Civil [�
belg.CC]) eine Vertragsverletzung begangen habe. Es hat s�mtliche Einw�nde gegen eine Vertragsverletzung verworfen. Weiter hat das Obergericht die Vorwerfbarkeit (Art. 1147
belg.CC) der Vertragsverletzung bejaht.
3.1.2.�Die Beschwerdef�hrerin hat im kantonalen Verfahren als Schaden die Unm�glichkeit der Sabena, ihre wirtschaftliche T�tigkeit weiterzubetreiben, verstanden (wie Verkauf der Aktiven zum Liquidations- statt Betriebswert, Schaden aus Vertragsverletzung und Verzug gegen�ber eigenen Gl�ubigern). Die zus�tzlichen Passiven, welche die pl�tzliche Stilllegung der Sabena generiert habe ("passif de discontinuit�"), seien zu ersetzen.
Das Obergericht hat festgehalten, f�r den Schaden aus Vertragsverletzung gelte nach belgischem Recht, dass der Gl�ubiger bei nicht geh�riger Erf�llung des Vertrages so zu stellen sei, wie wenn der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen w�re. Die Schadensermittlung bedinge die Gegen�berstellung der Verm�genssituationen und bestehe nicht in einer Auflistung von angeblich konkursbedingten zus�tzlichen Passiven. Der belgische Kassationshof habe (im Urteil vom 5. Dezember 1997 i.S. "SEPP") festgehalten, dass nur die Verm�genssituation des Konkursiten (Differenz zwischen Aktiven und Passiven) und die Auswirkungen des schuldhaften Verhaltens eines Drittens darauf zu beurteilen sei. Nach Auffassung des Obergerichts hat die Beschwerdef�hrerin den Schaden zufolge Verletzung der Vereinbarung vom 2. August 2001 - vorbeh�ltlich des Schadens mit den ausgebliebenen Flugzeug�bernahmen - mangelhaft substantiiert; die Schadenselemente seien nicht exakt aufgef�hrt.
In ihrer Teilklage sei die Beschwerdef�hrerin ihrer Begr�ndungsobliegenheit nicht nachgekommen, da sie (vom insgesamt angegebenen Schaden von EUR 2 Mia.) die betragsm�ssige Angabe der Schadenersatzanspr�che unterlassen habe. Die Kollokation der Forderung auf Ersatz des "Konkursschadens" sei abzuweisen. Dass die SAirLines die Sabena wissentlich �ber ihren Willen zur Erf�llung ihrer Verpflichtungen get�uscht habe (gem�ss Art. 1150
belg.�CC), wurde verneint.
3.1.3.�In der Folge hat das Obergericht den Kausalzusammenhang zwischen Vertragsverletzung und geltend gemachten Schaden gepr�ft. Es hat die Kausalit�t nicht einfach mit der Konkurser�ffnung �ber die Sabena (am 7. November 2001) als erf�llt betrachtet. Aus der Darstellung der Beschwerdef�hrerin ergebe sich, dass die Sabena weder vor der Konkurser�ffnung die Zahlungen dauerhaft eingestellt hatte, noch ihre Kreditw�rdigkeit beeintr�chtigt war. Offenbar w�re die Konkurser�ffnung bei umfassender Kenntnis des belgischen Konkursgerichts �ber die finanziellen Verh�ltnisse nicht bewilligt worden. Dann fehle es aber auch am Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung und dem geltend gemachten Schaden.
3.1.4.�Mit Bezug auf die �bernahme der neun Airbus-Flugzeuge hat das Obergericht �berpr�ft, ob gem�ss der Vereinbarung vom 2. August 2001 die SAirLines als Verpflichtete anzusehen sei, und best�tigt, dass die SAirLines und die SAirGroup nicht umfassend als Einheit zu betrachten sein. Es liege kein Rechtsmissbrauch der SAirLines vor, wenn sich diese auf den klaren Wortlaut der Vereinbarung berufe, wonach sich im Zusammenhang mit den Airbus-Flugzeugen nur die SAirGroup verpflichtet habe. Die Beschwerdegegnerin hafte diesbez�glich nicht.
3.2.�Bei den " Januarvertr�gen " geht es - gem�ss Obergericht nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin in der Klagebegr�ndung - um die Vereinbarung vom 22. Januar 2001, wonach die SAirGroup in eigenem und im Namen der Tochtergesellschaften (d.h. auch der SAirLines) sich verpflichtete, an der n�chsten Kapitalerh�hung der Sabena EUR 150 Mio. und der belgische Staat EUR 100 Mio. zu zeichnen. In der (Zusatz-) Vereinbarung vom 25. Januar 2001 habe die SAirGroup ihre Verpflichtung wiederholt, f�r die Deckung des Kapitalbedarfs der Sabena in der H�he von EUR 419 Mio. aufzukommen. Weiter sei u.a. der Verkauf von 85 % des Aktienkapitals der mit einer Ausgliederung verbundenen neuen Tochtergesellschaften an die SAirGroup und die Beschwerdegegnerin vereinbart worden. In der Vereinbarung vom 24. Januar 2001 sei beschlossen worden, die Beteiligung der SAirGroup und SAirLines an der Sabena auf 85 % zu erh�hen. In der Folge h�tten sich die SAirGroup und die SAirLines (mit Ausnahme der Bezahlung von EUR 150 Mio.) mangels Liquidit�t geweigert, ihre vertraglichen Verpflichtungen zu erf�llen, was gem�ss Beschwerdef�hrerin zu Schaden (wegen der Aufl�sung von Airbus-Kaufvertr�gen) und zum nahezu unmittelbaren Konkurs gef�hrt habe.
3.2.1.�Das Obergericht hat erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin aus der Verletzung der Januarvertr�ge keine anderen Schadenersatzanspr�che geltend mache als aus der Verletzung des Astoria Agreements (E. 3.1). Auch betreffend Januarvertr�ge sei der Schaden mangelhaft substantiiert und es fehle der Kausalzusammenhang. Der weitere vertragliche Schadenersatzanspruch aus der Aufl�sung von Airbus-Kaufvertr�gen betreffe ausdr�cklich die SAirGroup, nicht die SAirLines.
3.2.2.�Laut dem angefochtenen Urteil wird im Astoria Agreement (Vereinbarung vom 2. August 2001) in Art. 6 unter dem Titel "Cancellation of Certain Agreements and Settlement of Claims" vereinbart, dass das Share Transfer Agreement und das Supplementary Agreement vom 25. Januar 2001 aufgehoben werden sollen (Art. 6.1) und keine Partei zus�tzliche, nicht im Astoria Agreement geregelte Verpflichtungen habe (Art. 6.4). Der Vertrag solle (gem�ss Art. 6.6) eine vollst�ndige und endg�ltige Einigung (im Sinne von Art. 2044
belg.�CC) darstellen. Diese Bestimmungen sollen indes nur G�ltigkeit erlangen, wenn SAirGroup und SAirLines anfangs Oktober 2001 Aktien bzw. Partizipationsscheine der Sabena gem�ss Vereinbarung zeichnen und liberieren w�rden. Bei Nichterf�llung dieser Bedingung n�hmen der belgische Staat, die�
Public Institutions�(Zephyr-Fin S.A., SFP, SFI) und Sabena das Verfahren am Handelsgericht Br�ssel wieder auf (Art. 6.7). Gem�ss Obergericht steht fest, dass die Zeichnung und Liberierung anfangs Oktober 2001 nicht erf�llt worden sei; die Vertragsleistung der SAirGroup und SAirLines sei nicht unter einer Bedingung gestanden. Die Beschwerdef�hrerin k�nne Schadenersatz f�r die ausgebliebene Zeichnung und Liberierung unter Aufrechterhaltung des Vertrages verlangen, wobei ihre bedingt geschuldete Leistung (Verzicht auf Anspr�che aus den Januarvertr�gen und aus Verantwortlichkeit) zufolge Ausfall der Bedingung weggefallen sei.
3.2.3.�Vor dem Obergericht hatte die Beschwerdegegnerin geltend gemacht, wenn der Haftungsausschluss gem�ss Art. 6.1 bis 6.6 des Astoria Agreements aufgrund von Art. 6.7 (welcher die Bedingung enth�lt) entfalle, w�rde diese Vertragsklausel f�r den Insolvenzfall (der Beschwerdegegnerin) bezwecken, der Sabena eine h�here Dividende zu erm�glichen. Das Obergericht hat festgehalten, dass mangels substantiierter Bestreitung (seitens der Beschwerdef�hrerin) davon auszugehen sei, dass es sich bei Art. 6.7 um eine Vertragsklausel f�r den Insolvenzfall handle. Diese stelle indes eine (gesetzesumgehende und daher) unzul�ssige Insolvenzklausel dar, weil offensichtlicher Grund f�r den Verzug die Zahlungsunf�higkeit der SAirGroup und SAirLines war und die Sabena sowie auch der belgische Staat im Mai 2001 erfahren h�tten, dass Sabena keine weiteren Mittel zur Verf�gung gestellt werden k�nnten. Da Art. 6.7 im Nachlassverfahren keine G�ltigkeit beanspruchen k�nne, k�nne die Beschwerdef�hrerin keinen Schadenersatz- und andere Anspr�che aus den Januarvertr�gen geltend machen.
3.3.�Das Obergericht hat die gesellschaftsrechtliche Verantwortlichkeit der SAirLines als faktische Gesch�ftsf�hrerin der Sabena gest�tzt auf Art. 530
belg.CdS verneint. Die Beschwerdef�hrerin habe nicht bestritten, dass derartige Haftungsanspr�che gem�ss Art. 6.3 des Astoria Agreements ausgeschlossen seien; entgegen ihrer Meinung sei die Vereinbarung jedoch in Art. 6.3 wirksam. Zudem lege die Beschwerdef�hrerin nicht dar, dass die von ihr behaupteten Pflichtverletzungen seitens der SAirLines/SAirGroup zur Zahlungseinstellung und zum Verlust der Kreditw�rdigkeit der Sabena gef�hrt h�tten; die blosse Bilanzverschlechterung als Folge fehlerhafter F�hrungsentscheidungen gen�ge nicht, eine Haftung nach Art. 530
belg.�CdS zu begr�nden.
3.4.�Schliesslich hat das Obergericht keinen Grund gesehen, um das Urteil des belgischen Appellationsgerichts vom 27. Januar 2011 zu ber�cksichtigen. Zum einen sei es im Berufungsverfahren als Novum unzul�ssig bzw. versp�tet, zum anderen k�nne das betreffende Urteil nicht als Kollokationsurteil anerkannt werden, sondern habe einzig das Kollokationsgericht in der Schweiz �ber die eingegebenen Forderungen zu entscheiden.
�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, den Sachverhalt nicht bzw. nicht in einer Weise festgestellt zu haben, welche den Anforderungen von Art. 112 BGG gen�ge. Das Vorgehen der Vorinstanz betreffend Sachverhalt (wie Nichtber�cksichtigung relevanter Tatsachen, Verweigerung eines Beweisverfahrens, Ber�cksichtigung von lediglich von der Gegenpartei behaupteten, nicht bewiesenen Tatsachen) verletze das aus Art. 8 ZGB abgeleitete Recht auf den Beweis, das rechtliche Geh�r (Art. 29 Abs. 1 BV) sowie das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
4.1.�Im erstinstanzlichen Urteil hat das Bezirksgericht unter dem Titel "Sachverhalt" festgehalten, was sich zwischen den Parteien zugetragen hat, und zwar in einzelnen Abschnitten (Ziff. 1 bis 13) :
�Der Hintergrund und die Anf�nge der Kooperation zwischen Swissair und Sabena, die Integration der Sabena in die Swissair-Gruppe, die Neuregelung der vertraglichen Basis 1999 bis 2001 (Integrationskonzept "Diamond", Term Sheet vom 26. April 2000 und AMP-Vereinbarung vom 31. Juli 2000, Share Transfer Agreement [STA]/ Shareholders Agreement [SA] von 2001), die Kapitalerh�hung Sabena im Januar 2001, der Entscheid zum Ausstieg (Entscheid, die Verschlechterung der finanziellen Situation SAir-Konzern und Medienberichte, Kommunikation gegen�ber Belgien), die Verhandlungen Mai bis Juni 2001, die Mahnung durch den Staat Belgien, die Einleitung des Gerichtsverfahrens in Belgien am 3. Juli 2003, die Vereinbarung vom 2. August 2001 (Astoria Agreement), der Streik bei Sabena, Terroranschlag vom 11. September 2001 und die gescheiterte Bundes (rats) hilfe vom 17. September 2001, die Weigerung der SAirGroup und SAirLines zur Zeichnung der Kapitalerh�hung bei der Sabena, die Liquidationsverfahren Sabena und SAirGroup und schliesslich die Klage vom November 2001 und die Entscheidungen in Belgien.
4.2.�Von einer "simplen Zusammenfassung" kann nicht gesprochen werden. Das Bezirksgericht hat sich beim Festhalten der Umst�nde, die sich zwischen den Parteien zugetragen haben, auf deren Behauptungen - in Klagebegr�ndung, Klageantwort, Replik - abgest�tzt und pr�zisiert, wo Bestreitungen (in Klageantwort oder Replik) nicht substantiiert wurden. Es handelt sich um die klar umrissene Zusammenstellung der Tatsachen, auf deren Grundlage die massgeblichen Rechtss�tze angewendet werden sollen. Wenn die Vorinstanz auf diesen Sachverhalt betreffend "Astoria Agreement als Forderungsgrund" verwiesen und ihn zu seinem eigenen gemacht hat, ist dies mit Art. 112 Abs. 1 BGG - d.h. den grunds�tzlichen Anforderungen an ein vor Bundesgericht anfechtbares Urteil - durchaus vereinbar.
4.3.�Vorliegend ergibt sich aus der Beschwerde selbst, dass sich die Beschwerdef�hrerin umfassend und sachgerecht gegen den angefochtenen Entscheid wehren konnte; von einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. der Begr�ndungspflicht (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237) kann nicht gesprochen werden. Das Obergericht hat nicht nur betreffend das Astoria Agreement als Forderungsgrund, sondern auch die weiteren Anspruchsgrundlagen deutlich unterschieden und im Wesentlichen die Tatsachen herausgearbeitet, welche von der Beschwerdef�hrerin als Kl�gerin sowie von den Parteien �bereinstimmend geschildert werden, um das Recht anzuwenden. Was die Beschwerdef�hrerin als "Problematik der Tatsachenw�rdigung" vorbringt, l�uft im Wesentlichen auf eine allgemeine Kritik an der Arbeitsweise der Gerichte hinaus. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin m�ssen nicht ihre s�mtlichen Darlegungen Eingang im Urteil finden.
4.4.�Die Beschwerdef�hrerin best�tigt (was auch in der Vereinbarung der Parteien festgelegt worden ist), dass in der Sache - d.h. in der Frage der Begr�ndetheit der Forderungen - belgisches Recht anwendbar ist. Entgegen ihrer Meinung kann sie daher keine Verletzung von Art. 8 ZGB, aus dem sie den Beweisanspruch ableitet, r�gen. Diese Bestimmung ist anwendbar auf Rechtsverh�ltnisse, die auf dem Bundeszivilrecht beruhen, nicht aber auf dem ausl�ndischen Recht (BGE 124 III 134 E. 2/bb S. 143; 129 III 18 E. 2.6 S. 24). Richtig ist hingegen, dass der Beweisanspruch auch aus Art. 29 Abs. 2 BV abgeleitet werden kann (allgemein BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 130 II 425 E. 2.1 S. 428; vgl. Urteil 5A_193/2008 vom 13. Mai 2008 E. 3.1; Br�nnimann, in: Berner Kommentar, ZPO, Bd. II, 2012, N. 1, 4, 27 ff. zu Art. 152). Allgemein sind Voraussetzung eines Beweisverfahrens insgesamt schl�ssige Sachvorbringen der beweisbelasteten Partei; sodann ist ein Beweisverfahren nur dann notwendig, wenn behauptete, rechtserhebliche Tatsachen von einer Partei bestritten werden und das Gericht nicht aus eigener, sicherer Kenntnis �ber die Tatsachen Wissen hat. Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass "�berhaupt" kein Beweisverfahren er�ffnet wurde, oder aus dem "�usserst komplexen Verfahren" schliesst, es m�sse zwingend ein Beweisverfahren durchgef�hrt werden, geht sie daher fehl. Ob im Zusammenhang mit dem Forderungsgrund "Astoria Agreement" der rechtserhebliche Sachverhalt festgestellt worden ist bzw. Sachverhaltsr�gen berechtigt sind, ist an besonderer Stelle zu er�rtern. Das Gleiche gilt f�r die Massgeblichkeit von Vorbringen der Beschwerdef�hrerin betreffend die weiteren Forderungsgr�nde.
�Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin unter verschiedenen Titeln, dass das Obergericht das Urteil vom 27. Januar 2011 der Cour d'Appel de Bruxelles nicht ber�cksichtigt hat. Mit dem belgischen Urteil wurde (u.a.) �ber die von der Sabena SA en faillite gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Klage entschieden. Die Beschwerdef�hrerin hat indessen am 24. M�rz 2011 beim Einzelrichter des Bezirksgerichts ein (separates) Verfahren um Anerkennung und Vollstreckbarerkl�rung des betreffenden Urteils eingeleitet. Das Bundesgericht hat dieses Gesuch mit Urteil 4A_740/2012 vom 8. Mai 2014 (BGE 140 III 320) abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann dem Obergericht daher nicht vorgeworfen werden, es h�tte das belgische Urteil ber�cksichtigen m�ssen. Ob die Vorinstanz (betreffend "Schaden" aus Verletzung des Astoria Agreements) in widerspr�chlicher Weise - wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt - dennoch auf das belgische Urteil abgestellt habe, und ob der Hinweis �berhaupt entscheiderheblich ist, bleibt an entsprechender Stelle zu er�rtern.
�Nach dem Urteil des Obergerichts hat die Beschwerdegegnerin das Astoria Agreement gem�ss belgischem Vertragsrecht schuldhaft verletzt, indem sie die vertragliche Leistung am 3. Oktober 2001 nicht erbracht hatte (vgl. oben E. 3.1.1). Aus der Verletzung des Vertrages vom 2. August 2001 ("Astoria Agreement") bzw. dessen Nichterf�llung sind von den Liquidatoren denn auch knapp 400 Mio. Franken zugelassen worden (Lit. A.b). Streitpunkt verbleibt im Wesentlichen, dass das Obergericht die Kollokationsklage f�r Forderungen f�r zus�tzlichen Schaden der Sabena aus Vertrags- sowie Gesellschaftsrecht abgewiesen hat.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Anwendung des belgischen Rechts betreffend den Begriff des Schadens. Das Obergericht sei in willk�rlicher Weise zum Schluss gekommen, dass der Schaden nicht aus dem "passif de discontinuit�" bestehe, sondern "nur" in der "Differenz zwischen Aktiven und Passiven, und den Auswirkungen des schuldhaften Verhaltens eines Drittens". Ob das Obergericht den Schadensbegriff (u.a. gest�tzt auf die zitierte Rechtsprechung des belgischen Kassationshofes und das Gutachten Van Ommeslaghe vom 11. M�rz 2010) in unhaltbarer Weise verstanden habe, wenn es geschlossen hat, dass der "Konkursschaden" nicht in der Auflistung von angeblich konkursbedingten zus�tzlichen Passiven bestehe, sondern die Schadensermittlung die Gegen�berstellung der Verm�genssituationen bedinge, was indes nicht in substantiierter Weise erfolgt sei, muss hier nicht n�her gepr�ft werden. Das Gleiche gilt f�r die Kritik der Beschwerdef�hrerin, das Obergericht habe in widerspr�chlicher Weise auf das belgische Urteil abgestellt und zu Unrecht eine "Teilklage" angenommen. Das ergibt sich - aus dem Folgenden - mit Blick auf den Kausalzusammenhang als weitere Haftungsvoraussetzung.
6.2.�Das Obergericht hat (unter Hinweis auf die Rechtsprechung des belgischen Kassationshofes, Urteil C.07.0199.N vom 5. Juni 2008, Ziff. III.1, sowie die von der Beschwerdef�hrerin erkannten belgischen Rechtsgrunds�tze) erwogen, dass nach belgischem Recht der Beschwerdef�hrerin obliege, den Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung und dem geltend gemachten Schaden zu beweisen. Dieser Zusammenhang setze voraus, dass ohne die Vertragsverletzung sich der Schaden nicht so verwirklicht h�tte, wie er sich verwirklicht hat. In diesem Sinne m�sse die Vertragsverletzung�
conditio sine qua non�f�r den Schadenseintritt sein. Gem�ss Art. 2 Abs. 1 des belgischen Konkursgesetzes vom 8. August 1997 befinde sich ein Kaufmann, der seine Zahlungen auf dauerhafte Weise eingestellt hat und dessen Kreditw�rdigkeit beeintr�chtigt ist, im Konkurs. Diese beiden Voraussetzungen seien eng miteinander verbunden. Insbesondere die Gesellschaft, welche ihre f�lligen Schulden nicht bezahlen oder die Schulden nicht innert kurzer Frist begleichen k�nne, indem sie weder auf eigene Mittel noch auf einen Kredit zur�ckgreifen k�nne, sei konkursit. Das Gleiche gelte, wenn die Gl�ubiger es ablehnten, eine Nachfrist oder einen Schuldenerlass zu gew�hren und der Schuldner keinen neuen Kredit erh�ltlich machen k�nne. Geniesse der Schuldner aber nach wie vor das Vertrauen der Gl�ubiger oder eines wesentlichen Teils derselben, so dass der Schuldner seine Kreditw�rdigkeit bewahre, befinde er sich nicht im Konkurs.
6.2.1.�Die Ausf�hrungen des Obergerichts zum belgischen Recht halten vor dem Willk�rverbot stand. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Zusammenfassung der belgischen Regeln als "ganz kurz". Dass die Zusammenfassung falsch sei, wird nicht dargelegt.
6.2.2.�Das Bezirksgericht hat den Kausalzusammenhang (zwischen Vertragsverletzung und dem durch Konkurser�ffnung geltend gemachten zus�tzlichen Schaden) verneint. Es hat dargelegt, dass die Sabena aus verschiedenen Gr�nden selbst bei Erhalt des von der Beschwerdegegnerin und der SAirGroup geschuldeten Betrages "allenfalls nicht" am 7. November 2001 (Datum der Konkurser�ffnung), aber doch "mit Sicherheit sp�ter" in den Konkurs gegangen w�re.
6.2.3.�Das Obergericht hat die Frage, ob die Sabena langfristig "�berlebensf�hig" gewesen sei, offen gelassen. Es hat dabei nicht - wie das Bezirksgericht - den Blick darauf gerichtet, welche verschiedenen anderen Gr�nde zum Konkurs gef�hrt haben, sondern darauf, ob die Vertragsverletzung�
conditio sine qua non�(E. 6.2) gewesen sei. Dazu hat das Obergericht vorab die Vorbringen untersucht, mit welchen die Beschwerdef�hrerin die Kausalit�t zwischen Vertragsverletzung und Schadenseintritt vor dem Bezirksgericht dargestellt hat:
�Die Beschwerdef�hrerin habe geltend gemacht, die Januarvertr�ge h�tten der Sabena erm�glichen sollen, ihre Liquidit�tsbed�rfnisse zu decken, welche von allen Parteien f�r das Jahr 2001 auf EUR 519 Mio. und f�r das Jahr 2002 auf EUR 260 Mio. gesch�tzt worden seien. Der Vertrag vom 2. August 2001 habe keinen anderen Zweck gehabt. Er sei jedoch einer anderen Philosophie, n�mlich derjenigen des kontrollierten Ausstiegs, gefolgt. Alle Beteiligten seien sich dar�ber einig gewesen, dass eine Kapitalerh�hung von EUR 430 Mio. gen�gen sollte, um der Sabena die Weiterf�hrung der Gesch�fte zu erm�glichen. �berdies sei vorgesehen gewesen, dass ihr im Rahmen der �bernahme der neun Airbus-Flugzeuge durch SAirGroup/ SAirLines Gelder zufliessen und Einsparungen entstehen sollten, was zusammen ihre Liquidit�tsbed�rfnisse um rund USD 45 Mio. sp�rbar entlastet h�tte. Die Verpflichtung, neue finanzielle Mittel in die Sabena einzuschiessen, habe dazu dienen sollen, deren Konkurs zu verhindern. Es sei also v�llig unbehelflich, wenn die Beklagte den Konkursrichter glauben machen wolle, der Konkurs der Sabena stehe nach belgischem Recht nicht in einem kausalen Verh�ltnis zu der schuldhaften Nichterf�llung der vertraglichen Verpflichtungen von SAirGroup/ SAirLines. Denn fraglos h�tte Sabena den Gang zum Nachlassrichter und in den Konkurs nicht machen m�ssen, wenn die Beschwerdegegnerin und SAirGroup ihre Verpflichtungen eingehalten h�tten. Auch das Tribunal de Commerce von Br�ssel habe in seinem Urteil vom 30. Juni 2003 festgehalten, dass es den Konkurs nicht er�ffnet h�tte, wenn es gewusst h�tte, dass Sabena sich zus�tzliche EUR 80 Mio. beschaffen k�nnte. Dies bedeute wohl nichts anderes, als dass das Tribunal de Commerce erst recht den Konkurs �ber Sabena nicht er�ffnet h�tte, wenn Sabena ein viel h�herer Betrag, n�mlich EUR 258 Mio., von SAirGroup/SAirLines zugeflossen w�re. Ob auch andere Ursachen zum Entstehen des Schadens gef�hrt haben, spiele nach belgischem Recht keine Rolle.
�Es sei - so die Beschwerdef�hrerin gem�ss Obergericht mit Hinweis auf deren Beschreibung der finanziellen Situation - sehr unwahrscheinlich gewesen, dass die fl�ssigen Mittel am Ende des ersten Trimesters 2002 negativ ausgefallen waren; Sabena h�tte daher eine �bergangsphase bis zum Verkauf der flugnahen Aktivit�ten wie Handling oder Catering usw. �berstanden. Die Beschwerdef�hrerin habe best�tigt, dass sie im Oktober 2001 vom belgischen Staat einen �berbr�ckungskredit von EUR 125 Mio. zugesprochen erhalten hatte, den sie aber nicht beanspruchte. Sie habe sodann auf die Kreditlinie hingewiesen, gem�ss welcher Sabena im Oktober 2001 vom Sabena Interservice Center (SIC) bis EUR 173 Mio. h�tte abrufen k�nnen. Das SIC habe Sabena im Laufe des Oktobers 2001 EUR 114 Mio. zur Verf�gung gestellt und habe danach noch �ber Bankguthaben von ungef�hr EUR 45 Mio. verf�gt. Zudem habe das SIC per 9. November 2001 unbenutzte Kreditlinien von EUR 14 Mio. gehabt. Auch im Berufungsverfahren habe die Beschwerdef�hrerin betont, Sabena habe gegebenenfalls auf die Hilfe von SIC zahlen k�nnen, welches noch �ber gen�gend finanzielle Mittel verf�gt habe; Sabena habe noch �ber Kreditlimiten in der H�he von EUR 298 Mio. verf�gt.
6.2.4.�Das Obergericht hat festgehalten, dass sich aus der Darstellung der Beschwerdef�hrerin weder ergebe, dass die Sabena vor der Konkurser�ffnung ihre Zahlungen dauerhaft eingestellt hatte, noch dass ihre Kreditf�higkeit beeintr�chtigt gewesen sei. Der Schluss der Vorinstanz, die Sabena sei vor dem 7. November 2001 - nach eigenem Bekunden - gar nicht konkursit und die Vertragsverletzung sei f�r den Konkurs nicht�
conditio sine qua non�gewesen und daher k�nne die Beschwerdegegnerin f�r den weiteren Schaden wegen Konkurses nicht verantwortlich gemacht werden, erscheint nicht als unhaltbar:
�Nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin mit den im Astoria Agreement (Vertrag vom 2. August 2001) versprochenen Leistungen (wie der Kapitalerh�hung) versucht, kontrolliert auszusteigen und der bedr�ngten, aber noch nicht in aussichtsloser Lage befindlichen Sabena das Durchhalten zu erm�glichen. Die Beschwerdef�hrerin selber geht davon aus, dass die wirtschaftliche Lage der Sabena im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ein Durchhalten erm�glicht hat, andernfalls h�tte die Beschwerdegegnerin nach allgemeiner Lebenserfahrung wohl keine Geldzahlungen versprochen. Um den vorausgesetzten Kausalzusammenhang vollst�ndig und ausreichend zu substantiieren, h�tte die Beschwerdef�hrerin folglich vorbringen m�ssen, dass sich die wirtschaftliche Lage zwischen dem Vertragsabschluss und der vereinbarten Vertragserf�llung (3. Oktober 2001) rapide verschlechtert habe und die Vertragserf�llung der Beschwerdegegnerin die Konkursanmeldung verhindert h�tte. Nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin ist indessen die wirtschaftliche Lage auch im Erf�llungszeitpunkt nicht wesentlich anders wie bei Vertragsabschluss, d.h. bedr�ngt, aber nicht aussichtslos (keine Zahlungseinstellung, bestehende Kreditw�rdigkeit), so dass auch die Vertragsverletzung nicht als�
conditio sine qua non�f�r den Schaden, der �ber die versprochene Vertragsleistung hinausgeht, erscheinen kann. Wenn also die Vorinstanz den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin willk�rfrei entnehmen durfte, dass die Sabena "vor der Konkurser�ffnung" noch kreditw�rdig war, kann der Schluss, die Nichterf�llung der vertraglichen Verpflichtungen aus dem Astoria Agreement habe den geltend gemachten weiteren Schaden nicht herbeigef�hrt, nicht als geradezu stossend bezeichnet werden.
6.2.5.�Was die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang vorbringt, �berzeugt nicht. Sie legt nicht dar, inwiefern eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Beweisanspruch) vorliegen soll, wenn der Sachvortrag nicht die erforderliche Schl�ssigkeit aufweist (vgl. Br�nnimann, Die Behauptungslast, in: Der Beweis im Zivilprozess, 2000, S. 53 f.). Was die Beschwerdef�hrerin als "lange �bernahme" von Argumenten bezeichnet, stellt das Zusammentragen ihrer eigenen Vorbringen durch die Vorinstanz dar. Auf diese hat das Obergericht abgestellt. Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass Tatsachen willk�rlich gew�rdigt (Art. 9 BV verletzt) sein sollen, oder "kein relevanter Sachverhalt" (Art. 29 Abs. 2 BV) festgestellt worden sei, geht sie daher fehl. Dass sich die Vorinstanz auf diese f�r den Entscheid �ber den Kausalzusammenhang wesentlichen vorgebrachten Punkte beschr�nkte, ist nicht zu beanstanden (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Unbehelflich ist ferner der Einwand der Beschwerdef�hrerin, dass die Beschwerdegegnerin selber argumentiert habe, die zus�tzlichen Mittel gem�ss Astoria Agreement h�tten den Konkurs der Sabena nicht verhindern k�nnen. Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin hat das Obergericht nicht festgehalten, dass die Sabena ohne zus�tzliche Mittel gem�ss Astoria Agreement h�tte �berleben k�nnen. Die Frage, ob die Sabena langfristig "�berlebensf�hig" gewesen w�re, konnte gerade offen bleiben. Ferner legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern im Fall von fehlenden schl�ssigen Sachvorbringen eine Er�rterung der Tatsachenvorbringen (wie betreffend BDO-Rapport) der nicht beweisbelasteten Beschwerdegegnerin notwendig sei.
6.2.6.�Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin hat das Obergericht weder die (nach Art. 166 ff. IPRG erfolgte) Anerkennung des belgischen Konkursdekretes in der Schweiz, noch die Existenz des belgischen Konkurses in Frage gestellt. Es obliegt indes der Beschwerdef�hrerin, den Kausalzusammenhang zwischen Vertragsverletzung (Nichterf�llung) und dem durch die Konkurser�ffnung zus�tzlich geltend gemachten Schaden zu beweisen. Anders als die Beschwerdef�hrerin meint, hat die Vorinstanz willk�rfrei festgehalten, dass die Nichterf�llung der vertraglichen Verpflichtungen den Konkurs herbeigef�hrt haben muss, und es ist nicht unhaltbar, wenn - wie die Vorinstanz erwogen hat - mit Bezug auf den Kausalzusammenhang zwischen Vertragsverletzung und Schaden nicht einfach argumentiert werden k�nne, "wenn die belgische Justiz den Konkurs verh�ngt habe, dann doch wohl deshalb, weil die Voraussetzungen daf�r gegeben gewesen seien". Mit der Konkurser�ffnung ist nicht festgestellt, dass ohne die Vertragsverletzung der Beschwerdegegnerin sich der Schaden nicht anders verwirklicht h�tte (E. 6.2), d.h. eben andere Gr�nde als�
conditio sine qua non�f�r den geltend gemachten Schaden vorliegen. Das Obergericht ist lediglich der Darstellung der Beschwerdef�hrerin gefolgt, wonach sich nicht ergibt, dass die Sabena vor Konkurser�ffnung ihre Zahlungen eingestellt hatte und ihre Kreditw�rdigkeit beeintr�chtigt war; es durfte dieser Darstellung folgen. Bereits gesagt worden ist, dass mit dem belgischen Urteil vom 27. Januar 2011 f�r den vorliegenden Kollokationsprozess nichts entschieden wurde (E. 5).
6.2.7.�Vor diesem Hintergrund ist nicht weiter zu er�rtern, ob der Hinweis der Vorinstanz auf den Best�tigungsentscheid des Tribunal de commerce von Br�ssel vom 30. Juni 2003 (Urkunde 49/150, Ziff. 2 am Ende) �berhaupt entscheiderheblich gewesen ist. Aus jenem Entscheid des Tribunal de Commerce geht hervor, dass es der Sabena m�glich gewesen w�re, Liquidit�tsquellen zu erschliessen, und dass es am 7. November 2001 den Konkurs nicht er�ffnet h�tte, wenn ihm das Angebot der British Airways f�r die Heathrow-Slots bekannt gewesen w�re. Die Vorinstanz hat hierzu festgehalten, "offenbar" w�re die Konkurser�ffnung bei umfassender Kenntnis des Konkursgerichts �ber die finanziellen Verh�ltnisse der Sabena nicht bewilligt worden. Der Hinweis der Vorinstanz auf den Best�tigungsentscheid des Tribunal de Commerce von Br�ssel vom 30. Juni 2003 erscheint indessen nicht ausschlaggebend, denn es hat f�r die fehlende Kausalit�t auf die eigene Darstellung der Beschwerdef�hrerin abstellen d�rfen.
6.2.8.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist nicht m�ssig, "dar�ber zu diskutieren, ob sich die Sabena nach dem 3. Oktober 2001 noch anderswo h�tte refinanzieren k�nnen". Wenn die Sabena - wie es die Beschwerdef�hrerin dargestellt hat - weder vor der Konkurser�ffnung ihre Zahlungen dauerhaft eingestellt hatte, noch ihre Kreditw�rdigkeit beeintr�chtigt war, durfte dies die Vorinstanz f�r den Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung der Beschwerdegegnerin und dem geltend gemachten weiteren Schaden als entscheidrelevant betrachten. Ebenso durfte sie zum Ergebnis gelangen, dass gest�tzt auf die kl�gerische Darstellung sich nicht ergebe, dass ohne die Vertragsverletzung sich der (weitere) Schaden nicht so verwirklicht h�tte, wie er sich verwirklicht hat (vgl. E. 6.2). Diese �berlegung kann als nicht unhaltbar oder geradezu stossend bzw. willk�rlich bezeichnet werden. Wenn das Obergericht gest�tzt auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin den Kausalzusammenhang verneint hat, kann eine geradezu unhaltbare Anwendung belgischen Rechts verneint werden.
6.3.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, die Schadensposition aus der Aufl�sung der Airbus-Flugzeugkaufvertr�ge �bergangen und aus diesem Grund die Forderungen abgewiesen zu haben. Das Obergericht hat �berpr�ft, ob gem�ss der Vereinbarung vom 2. August 2001 die SAirLines als Verpflichtete anzusehen sei, und die Frage gest�tzt auf den klaren Wortlaut der Vereinbarung verneint. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrer betreffend Schadensposition gehen daher ins Leere. Dass der Schluss der Vorinstanz, wonach die SAirLines nicht als Verpflichtete anzusehen sei, gegen das in der Sache anwendbare Recht verstossen soll, wird nicht dargetan.
6.4.�Das Obergericht hat erwogen, dass betreffend die Schadenersatzanspr�che aus den Januarvertr�gen der Schaden mangelhaft substantiiert sei und der Kausalzusammenhang fehle; die weiteren vertraglichen Schadenersatzanspr�che aus der Aufl�sung von Airbus-Kaufvertr�gen w�rden ohnehin die SAirGroup und nicht die SAirLines betreffen (E. 3.2). Allein was die Vorinstanz zur Haftungsvoraussetzung des Kausalzusammenhangs und der (fehlenden) Verpflichtung der Beschwerdegegnerin betreffend Airbus-Kaufvertr�ge erwogen hat, h�lt - wie dargelegt - vor Bundesrecht stand. Inwiefern die Beschwerdef�hrerin aus den Januarvertr�gen dennoch einen Schadenersatz- und andere Anspr�che geltend machen k�nne, wird nicht dargelegt.
6.5.�Mit Bezug auf die Forderung der Beschwerdef�hrerin aus Art. 530
belg.CdS hat das Obergericht festgehalten, dass das Astoria Agreement (in Art. 6.3) unbestrittenermassen eine entsprechende Haftung ausschliesse, und best�tigt, dass dieser Haftungsausschluss in Kraft getreten sei. Es bestehe deshalb keine Haftung der Beschwerdegegnerin gest�tzt auf Art. 530
belg.�CdS. Auf diese Begr�ndung geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein; inwiefern hier das auf den Vertrag anwendbare Recht unhaltbar angewendet worden sein soll, wird nicht dargetan. Im Wesentlichen r�gt sie, dass das Obergericht die Tatsachenvorbringen betreffend faktische Kontrolle der SAirGroup und SAirLines �ber die Sabena missachtet habe. Indes hat das Obergericht festgehalten, dass bereits die Erstinstanz - in ihrer Eventualerw�gung - die Eigenschaft der Beschwerdegegnerin als faktische Gesch�ftsf�hrerin der Sabena bezeichnet hatte. Das Obergericht hat (wie bereits das Bezirksgericht) jedoch den Kausalzusammenhang verneint: Die Beschwerdef�hrerin habe nicht dargelegt, dass die von ihr behauptete Pflichtverletzung seitens der SAirGroup/SAirLines zur Zahlungseinstellung und zum Verlust der Kreditw�rdigkeit der Sabena gef�hrt oder nur schon beigetragen habe; die blosse Bilanzverschlechterung als Folge fehlerhafter F�hrungsentscheidungen w�rde nicht gen�gen. Da nicht dargelegt wird, inwiefern die vorangehende Begr�ndung (betreffend Haftungsausschluss) nicht hinreichend entscheidtragend sei, um die Haftung gest�tzt auf Art. 530
belg.�CdS zu verneinen, kann mangels gen�gender Beschwerdebegr�ndung auf die Kritik am obergerichtlichen Urteil nicht eingegangen werden (vgl. BGE 133 IV 119 E. 6 S. 120 betreffend Mehrzahl von Entscheidbegr�ndungen).
6.6.�Die Beschwerdef�hrerin erhebt ferner unter dem Titel der "subsidi�ren Verfassungsbeschwerde" mit Bezug auf die Anwendung kantonalen Verfahrensrechts weitere auf Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV gest�tzte R�gen (welche im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen behandelt werden k�nnen, soweit sie sich nicht ohnehin mit andernorts Vorgebrachtem �berschneiden, vgl. Art. 113 BGG; E. 1.4).
6.6.1.�Im Wesentlichen macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die �� 133 und 136 ZPO/ZH seien verletzt worden. Nach der entsprechenden Praxis des kantonalen Kassationsgerichts sei es nicht zul�ssig, aufgrund einer W�rdigung der bereits im Hauptverfahren eingereichten Beweismittel behauptete streitige Tatsachen abschliessend als erwiesen oder unbeweisbar zu erachten und aus diesem Grund auf die Durchf�hrung eines eigentlichen formellen Beweisverfahrens zu verzichten, bevor den Parteien durch einen Beweisauflagebeschluss die M�glichkeit zur abschliessenden Nennung ihrer Beweismittel gegeben worden sei. Das Obergericht hat mit Bezug auf den rechtlichen Kausalzusammenhang - wie erw�hnt - indes aufgrund der Darstellung der Beschwerdef�hrerin verneint. Sie legt nicht dar, inwiefern zwingend vor dem Bezirksgericht ein Beweisauflagebeschluss ergehen soll, wenn der Sachvortrag der Beschwerdef�hrerin nicht die erforderliche Schl�ssigkeit aufweist (vgl. Lieber, Die neuere kassationsgerichtliche Rechtsprechung zum Beweisrecht im Zivilverfahren, in: Festschrift 125 Jahre Kassationsgericht des Kantons Z�rich, 2000, S. 229 Fn. 42). Die Vorinstanz durfte - wie dargelegt - die Sachdarstellung als nicht schl�ssig erachten, um den Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung der Beschwerdegegnerin und dem geltend gemachten weiteren Schaden anzunehmen. Inwiefern unter diesen Umst�nden Anlass f�r ein Beweisverfahren bestanden h�tte, andernfalls verfassungsm�ssige Rechte verletzt w�rden, wird nicht dargetan.
6.6.2.�Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass der erstinstanzliche Richter auf Material eines Drittverfahrens und auf von ihm selbst beigezogene Zeitungsartikel abgestellt habe, weshalb die Verhandlungsmaxime gem�ss � 54 Abs. 1 ZPO/ZH verletzt worden sei. Wenn das Obergericht dieses Vorgehen "de facto sanktioniert" habe, stelle dies ein Verstoss gegen das Willk�rverbot dar. Das Obergericht hat den Kausalzusammenhang - wie erw�hnt - indes aufgrund der Darstellung der Beschwerdef�hrerin verneint. Diese legt nicht dar, inwiefern die von ihr dargelegten Tatsachenvorbringen, auf welche der erstinstanzliche Richter abgestellt habe, f�r das Obergericht - f�r dessen Begr�ndung - entscheidrelevant sein sollen. Was die Beschwerdef�hrerin als Verletzung von kantonalem Verfahrensrecht vorbringt, gen�gt insgesamt den Begr�ndungsanforderungen nicht.
6.7.�Nach dem Dargelegten ist mit Bundesrecht vereinbar, wenn das Obergericht die Klage auf Kollokation (�ber die bereits knapp Fr. 400 Mio. kollozierte Forderung hinaus) im Umfang von weiteren Fr. 230'835'000.-- abgewiesen hat.
�Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insgesamt abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen. Eine Parteientsch�digung ist nicht zu bezahlen, da der Beschwerdegegnerin kein ersatzpflichtiger Aufwand entstanden ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 80'000.-- hat die Beschwerdef�hrerin zu bezahlen.