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Timestamp: 2016-10-25 01:36:40
Document Index: 92279099

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 8']

Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard,
E.________, 1969, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Gemeinde X.________,
Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich, Brunngasse 6, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Januar 2006.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich (nachfolgend: Kasse oder Beschwerdegegnerin) verneinte die Vermittlungsf�higkeit der 1969 geborenen E.________ mit Wirkung ab 10. M�rz und 11. August 2005 (Verf�gungen vom 14. Juni und 27. September 2005) und hielt daran mit Einspracheentscheid vom 18. November 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. Januar 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ersucht E.________ unter anderem sinngem�ss um Zusprechung der beantragten Taggelder der Arbeitslosenversicherung.
W�hrend die Kasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis Ende 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 E. 1.2).
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grunds�tzlich nur Rechtsverh�ltnisse zu �berpr�fen bzw. zu beurteilen, zu denen die zust�ndige Verwaltungsbeh�rde vorg�ngig verbindlich - in Form einer Verf�gung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verf�gung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verf�gung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 mit Hinweisen).
Anfechtungsgegenstand bilden hier die Verf�gungen vom 14. Juni und 27. September 2005, mit welchen die Kasse die Vermittlungsf�higkeit ab 10. M�rz und 11. August 2005 verneint hat. Auf die verschiedenen, �ber den Streitgegenstand der Vermittlungsf�higkeit hinaus gehenden Antr�ge, wozu die Verwaltung bisher nicht in Form einer Verf�gung Stellung genommen hat, ist deshalb nicht einzutreten.
3.1 Die Vorinstanz hat den Begriff der Vermittlungsf�higkeit im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG und Art. 15 Abs. 1 AVIG) und bez�glich Behinderter im Speziellen (Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2 Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass sich die vom Erwerbsleben ausgeschlossene versicherte Person nicht in jedem Fall entweder auf Invalidit�t oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen kann, da Invaliden- und Arbeitslosenversicherung in dem Sinne nicht komplement�re Versicherungszweige sind (ARV 2002 Nr. 33 S. 241 Erw. 3d mit Hinweisen, C 77/01; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, S. 2265, Rz 284 mit Hinweisen). Denn wer trotz eines schweren Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht in rentenbegr�ndendem Masse erwerbsunf�hig ist, kann gleichwohl arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen vermittlungsunf�hig sein (BGE 109 V 25 E. 3d i.f. S. 29; ARV 2006 Nr. 10 S. 142 Erw. 1.2.2, C 268/04). Eine versicherte Person, die sich bis zum Zeitpunkt des Entscheides der Invalidenversicherung selber als nicht arbeitsf�hig erachtet und weder eine Arbeit sucht noch eine zumutbare Arbeit annimmt, ist nicht vermittlungsf�hig (Hans-Ulrich Stauffer, Bundesgesetz �ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentsch�digung, 2. Aufl., Z�rich 1998, S.41/42 mit Verweis auf ARV 1996/97 Nr. 34 S. 193; ARV 2002 Nr. 33 S. 242 Erw. 4b/aa, C 77/01). Zur Vermittlungsf�higkeit geh�rt nicht nur die Arbeitsf�higkeit im objektiven Sinne, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den pers�nlichen Verh�ltnissen w�hrend der �blichen Arbeitszeit einzusetzen. Hiezu gen�gt die Willenshaltung oder die bloss verbal erkl�rte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der �ffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verf�gung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2261, Rz 270 mit Hinweisen).
4.1 Das kantonale Gericht hat mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), richtig erkannt, dass die Beschwerdef�hrerin bis zur Verwirklichung der in zeitlicher Hinsicht hier f�r die Beurteilung massgebenden tats�chlichen Verh�ltnisse bei Erlass des strittigen Einspracheentscheides vom 18. November 2005 (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) offensichtlich vermittlungsunf�hig war, weshalb die verf�gte Ablehnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung ab 10. M�rz und 11. August 2005 nicht zu beanstanden ist. Gem�ss Bericht vom 19. August 2003 des Dr. med. N.________ leidet die Versicherte an Adipositas permagna und ist deshalb seit 20. August 2003 voll arbeitsunf�hig, was dieser behandelnde Arzt im Verlauf des Jahres 2005 wiederholt schriftlich best�tigte. Dementsprechend bezeichnete sich die Beschwerdef�hrerin gegen�ber der Kasse konstant als arbeitsunf�hig (vgl. Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung vom 15. M�rz 2005 sowie Angaben zu den Kontrollperioden Mai und August bis November 2005). Der Nachweis der pers�nlichen Arbeitsbem�hungen, welcher f�r den fraglichen Zeitraum von M�rz bis Ende November 2005 einzig f�nf telefonische und zwei schriftliche Stellenbewerbungen belegt, zeugt von der mangelhaften Vermittlungsbereitschaft der Versicherten (vgl. ARV 2000 Nr. 30 S. 160 Erw. 5 [Urteil B. vom 20. M�rz 2000, C 269/99]; ARV 2000 Nr. 4 S. 21 Erw. 3b). Was sie im �brigen gegen den angefochtenen Entscheid vorbringt, ist unbegr�ndet. Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob die Vorinstanz zu Recht auch die Anspruchsvoraussetzung der erf�llten Beitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) verneint hat.
4.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin im letztinstanzlichen Verfahren eine Kopie des Entscheides vom 7. Dezember 2005 einreicht, woraus hervor geht, dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den invalidenversicherungsrechtlichen Prozess hinsichtlich des erhobenen Rentenspruchs nach Beschwerder�ckzug als gegenstandslos abgeschrieben hat, wird die Kasse gegebenenfalls auf Ersuchen der Versicherten ab diesem Zeitpunkt die Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung erneut zu pr�fen haben.