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Timestamp: 2016-10-24 14:11:00
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Matched Legal Cases: ['§ 823', '§ 11', '§ 1', 'BGH', '§ 1', '§ 1', '§ 107']

Kinderspielplatz: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff KinderspielplatzInhaltsverzeichnisKinderspielplatzLärm Kinderspielplatz Ein Kinderspielplatz (oder auch „Spielplatz“) ist eine Fläche, auf der mehrere Spielgeräte vorhanden sind, mit denen sich Kinder beschäftigen beziehungsweise mit denen sie spielen können. In der Regel werden als „Kinder“ Personen bis 14 Jahre bezeichnet. Kinderspielplätze liegen meistens innerhalb von Wohnsiedlungen, wo sie von den Kindern der Anwohner schnell und einfach erreicht werden können.
Als Spielgeräte für einen Spielplatz kommen verschiedene Möglichkeiten in Betracht, beispielsweise
Als öffentliche Spielplätze werden all jene Kinderspielplätze angesehen, die von den Kommunen frei zugänglich allen Kindern zur Verfügung gestellt werden. Doch nicht nur das: auch die Kinderspielplätze, die zu Mehrfamilienhäusern gehören, werden als öffentlich bezeichnet. Ebenso Kinderspielplätze in öffentlichen Einrichtungen, wie beispielsweise in
Diese Normen legen die Vorkehrungen fest, welche beim Bau sowie Betrieb eines Kinderspielplatzes zu berücksichtigen sind, sowie den Inhalt und den Umfang der Verkehrssicherungspflichten, da sie einen Hinweis auf den Stand der anerkannten Regeln der Technik geben. Dabei ist zu beachten, dass diese Normen zwingend befolgt werden sollten, denn wenn der Betreiber von einem Kinderspielplatz gegen eine oder mehrere der Normen verstößt, so kann er gemäß § 823 BGB schadensersatzpflichtig gemacht werden:
Darüber hinaus kann ein Betreiber eines Kinderspielplatzes auch in Regress genommen werden, wenn er sich zwar an diese Normen gehalten hat, diese aber nicht mehr auf dem neuesten Stand der anerkannten Regeln der Technik sind. Zu beachten ist, dass nicht alle Neuregelungen explizit in diesen Normen aufgeführt sind, sich aber in Bezug auf Unfallverhütungsvorschriften per se ergeben.
Bezüglich der Unfallverhütung ist unter anderem zu beachten, dass
Fallschutz nur in Form von Sand, Kies oder Gummigranulat benutzt werden darf. Holzspäne, Rindenmulch etc. sind somit nicht gestattet.
Rutschen, welche aus Metall sind, dürfen nicht gen Süden ausgerichtet werden, da die Gefahr der starken Erhitzung durch Sonneneinstrahlung besteht.
Bahnschwellen dürfen nicht verwendet werden, da diese mit giftigen Holzschutzmitteln behandelt werden.
Autoreifen dürfen ebenfalls nicht verwendet werden, da diese sehr viele Gefahrstoffe enthalten, die von den spielenden Kindern über die Haut aufgenommen werden.
Ist ein Kinderspielplatz fertig erstellt, muss er von einem Sachverständigen abgenommen werden. Des Weiteren muss ein Betreiber eines Kinderspielplatzes diesen regelmäßig kontrollieren. Wie häufig diese Regelmäßigkeit in der Praxis gegeben sein muss, ist von der individuellen Besucherzahl auf dem jeweiligen Kinderspielplatz abhängig. So sollten Spielplätze, welche stark frequentiert werden, täglich überprüft werden. Die Operative Inspektion hingegen sollte alle 1- 3 Monate erfolgen; zusätzlich ist eine jährliche Kontrolle durch einen qualifizierten Spielplatzprüfer gemäß DIN SPEC 79161 durchzuführen.
Private Kinderspielplätze – das sind all jene, welche nicht von der Kommune zur Verfügung gestellt werden – unterliegen der schwächeren DIN EN 71. Auch Spielgeräte für den Privatgebrauch unterliegen dieser Norm. Derartige Geräte sind zwar billiger in der Anschaffung, aber auch weniger stabil und weniger haltbar beziehungsweise belastbar. Aus diesem Grund eignen sie sich nicht für Kinderspielplätze, welche von einer großen Anzahl Kinder aufgesucht werden (in Schulen, Kindergärten, Wohngebieten etc.), und dürfen somit auch nicht für diese Kinderspielplätze verwendet werden.
Lärm Kinderspielplatz
Wenn Kinder auf einem Kinderspielplatz spielen, geht dies nicht ohne Geräusche vonstatten. Diese können für Anwohner des betreffenden Kinderspielplatzes sehr störend sein, jedoch unterliegen sie der Toleranzpflicht und sind somit für Anwohner zumutbar [VerwG Neustadt, 28.06.2012, 4 K 194/12.NW]. Kinderspielplätze dienen dazu, Kinder ihr Sozialverhalten trainieren zu lassen. Dies steht über der Tatsache, dass an Spielplätze angrenzende Nachbarn sich durch den entstehenden Lärm gestört fühlen [VerwG Koblenz, 14.06.2008, 1 K 198/08.KO].
Auch Geräusche, welche von den Spielgeräten an sich herrühren, sind von den Anwohnern hinzunehmen. Wenn beispielsweise eine auf einem Kinderspielplatz installierte Seilbahn penetrante, laute Geräusche bei ihrer Benutzung von sich gibt, so haben die Anwohner keinen Anspruch darauf, dass diese entfernt wird [OVerwG Rheinland-Pfalz, 24.10.2012, 8 A 10301/12.OVG]. Als Begründung verwies das Gericht auf die Tatsache, dass Kinderlärm nicht als schädliche Umwelteinwirkung angesehen wird. Auch berechtigt Lärm, welcher von einem Kinderspielplatz ausgeht, einen Anwohner nicht zur Mietminderung [AG Frankfurt am Main, 13.03.2009, 33 C 2368/08-50]. Allerdings ist die Kommune beziehungsweise Stadt bereits beim Bau eines Kinderspielplatzes sowie beim Umbau der vorhandenen Spielgeräte dazu verpflichtet, die Lärmschutzbelange unmittelbarer Nachbarn zu berücksichtigen [OVerwG Rheinland-Pfalz, 16.03.2011, 8 A 11257/10.OVG]. Dasselbe gilt in jenen Fällen, in denen ein Teil eines Kinderspielplatzes zu einem Fußballplatz („Bolzplatz“) umgebaut werden soll [VerwG Koblenz, 07.10.2008, 7 L 1020/08.KO].
Damit aber auch die Anwohner gegenüber den Kinderspielplätzen positiv eingestellt sind, ist in der Regel deren Benutzung zeitlich eingeschränkt: die meisten Gemeinden begrenzen diese Benutzung auf einen Zeitraum von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr; in Ausnahmen bis 22.00 Uhr. Dabei ist jedoch zu beachten, dass Anwohner grundsätzlich keinen Anspruch darauf haben, dass die vorgegebenen Spielzeiten auch tatsächlich eingehalten werden. Wenn also nach der vorgegebenen Zeit noch Kinder auf einem Kinderspielplatz spielen, ist die betreffende Kommune nicht dazu verpflichtet, dies zu unterbinden. Ausnahmen bestehen jedoch bei missbräuchlicher Nutzung, wie etwa beim Feiern von Erwachsenen am späten Abend auf einem Kinderspielplatz. Dies ist nicht gestattet [Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, 06.03.2012, 10 S 2428/11].
Besonders eine spezielle Form der Kinderspielplätze, die sogenannten Abenteuerspielplätze, kann immensen Lärm verursachen, da die dort installierten Spielgeräte nicht mit den üblichen vergleichbar sind. Wenn dieser die für Wohngebiete geltenden Lärmwerte der Freizeitlärm-Richtlinie überschreitet, können die Anwohner dagegen vorgehen [VerwG Trier, 07.07.2010, 5 K 47/10.TR].
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-RedaktionErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu KinderspielplatzNachbarin muss Seilbahn auf Kinderspielplatz dulden (17.04.2013, 11:13)Koblenz/Berlin (DAV). Wo Kinder spielen, entsteht Lärm. Wer in der Nähe eines Kinderspielplatzes wohnt, muss sich in aller Regel damit abfinden. Dies gilt auch für Lärm, der von der Nutzung einer Seilbahn auf einem Kinderspielplatz ausgeht. Dies...OVG Koblenz: Anwohner von Spielplätzen müssen Kinderlärm hinnehmen (30.05.2012, 15:08)Kinderlärm keine „schädliche Umwelteinwirkung“
Koblenz (jur). Kinderlärm auf einem Kinderspielplatz ist „im Regelfall“ nicht als schädliche Umwelteinwirkung anzusehen. Anwohner müssen daher Toleranz üben und spielende und dabei Lärm verursachende...Anlieger können sich gegen erheblichen Freizeitlärm wehren (20.09.2010, 14:03)Trier/Berlin (DAV). Während normale Kinderspielplätze in Wohngebieten ohne Einhaltung bestimmter Lärmwerte zulässig sind, müssen Freizeitanlagen in selber Lage die Freizeitlärm-Richtlinie einhalten. Das berichten die Miet- und...Nachbarn müssen erheblichen Freizeitlärm nicht hinnehmen (14.07.2010, 15:02)Die Nachbarn der Freizeitanlage Schleifmühle mit zahlreichen Spiel- und Sportgeräten in Bitburg klagten beim Verwaltungsgericht in Trier gegen die von der Verwaltung des Eifelkreises genehmigte Spielanlage. Sie hatten im Vorfeld des Prozesses ein...Berlin-Schöneberg: Anlieger müssen vorläufig Kosten für Grünanlage tragen (16.02.2010, 14:44)Der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 10. Februar 2010 eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, wonach die Kosten für die Herstellung einer Grünanlage in Berlin-Schöneberg vorläufig...Entscheidungen zum Begriff KinderspielplatzVG-KARLSRUHE, 20.05.2010, 6 K 2666/09Zur Verpflichtung einen Kinderspielplatz gemäß der Darstellung in der Baugenehmigung zu errichten.VG-OSNABRUECK, 29.03.2010, 2 B 22/091. Ein Kinderspielplatz verliert seinen Charakter nicht dadurch, dass auf einer Teilfläche auch gebolzt werden kann.2. Die außerschulische Nutzung eines als Kinderspielplatz zu qualifizierenden Pausenhofes einer Schule haben die Bewohner eines allgemeinen Wohngebietes grundsätzlich hinzunehmen.VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 30.07.1992, 3 S 3136/911. Bei einem Kinderspielplatz, der in der Nähe mehrerer stark frequentierter gemeindlicher Einrichtungen liegt, hat der Betreiber in besonderer Weise Vorkehrungen gegen mißbräuchliche Benutzung zu treffen (wie Urteil vom 27.4.1990 - 8 S 1820/89).
2. Die zu diesem Zweck einer Baugenehmigung nachträglich beigefügten Gebote, den...VG-OLDENBURG, 25.04.2006, 1 A 4995/04In einem Erschließungsvertrag kann der Erschließungsunternehmer auch Kosten für die von der Gemeinde ausgeübte Bauleitung übernehmen.Die Kostenübernahme für einen Kinderspielplatz kann Gegenstand eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB sein.VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 27.04.1990, 8 S 1820/891. Der von einem Kinderspielplatz mit Ballspielplatz ausgehende Lärm der spielenden Kinder ist von den Anwohnern hinzunehmen. Lärmimmissionen spielender Kinder werden nicht dadurch unzumutbar, daß die durch die VDI-Richtlinie 2058 oder DIN 18005 empfohlenen Grenzwerte überschritten werden.VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 07.12.1989, 3 S 1842/881. Zur Interessenabwägung bei der Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche (Parkanlage, Kinderspielplatz) und einer Gemeindebedarfsfläche (Kindergarten) in einem von dichter Bebauung umgebenen und mit wertvollen alten Bäumen sowie mit einer alten Villa bestandenen Innenstadtbereich, der teilweise in Privateigentum steht und bislang...NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 26.08.2004, 1 KN 282/03Die Änderung eines Bebauungsplans, mit der ein Kinderspielplatz verlegt werden soll, weil ein Grundstückseigentümer im Tausch für das bisherige Kinderspielplatzgrundstück zusätzlich zu seinem - bisher als WA festgesetztes - Grundstück der Gemeinde ein stattliches "Aufgeld" bietet, ist nicht erforderlich i.S. des § 1 Abs. 3 BauGB.
Bei...BGH, 20.01.2006, V ZR 122/05a) Für die Einordnung als Verkehrsfläche nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VerkFlBerG einerseits oder als bebaute Fläche nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VerkFlBerG andererseits ist der Gesamtcharakter der Anlage, nicht aber maßgeblich, welche Teile der Anlage sich mehr oder weniger zufällig auf den einzelnen Grundstücken befinden.
b) Für die...OLG-MUENCHEN, 19.12.2013, Verg 12/131. Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs darf der unbestimmte Rechtsbegriff "unverzüglich" nicht zu eng ausgelegt werden, so dass eine Rüge nach § 107 Abs.3 Nr.1 GWB innerhalb von sieben Werktagen noch rechtzeitig sein kann, wobei vieles dafür spricht aus Rechtssicherheitsgründen auf den Eingang der...VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 27.11.2013, 8 S 1813/131. Die bauliche Änderung eines Gebäudes ist abstandsflächenrechtlich relevant, wenn sich ein für die Abstandsflächentiefe maßgebendes Merkmal verändert. In diesem Fall ist eine abstandsflächenrechtliche Gesamtbetrachtung des Gebäudes in seiner geänderten Gestalt erforderlich, auch wenn das Altgebäude Bestandsschutz genießt.
2. Eine...Aktuelle ForenbeiträgeLöschung einer Baulast möglich? Bitte um Rat (22.03.2013, 21:09)Hallo zusammen,
"Die im LAgeplan rot gekennzeichnete Fläche steht für die Herstellung und uneingeschränkte Benutzung als Kinderspielplatz (200qm) gemäß dem "Ersten...Kinderspielplatz in Bebauungsplan - Pflicht der Stadt zum Bau (19.11.2012, 13:49)Hallo,
In einer rheinland-pfälzischen Stadt besteht für ein Neubaugebiet ein gültiger Bebauungsplan, der auch einen Kinderspielplatz vorsieht. 5 Jahre nach Eröffnung des Baugebiets, in dem mittlerweise einige Häuser stehen, hat die Stadt noch keinerlei Maßnamen zur Errichtung des...probleme mit der polizei in der schweiz (06.01.2010, 22:53)Hi
Folgendes problem. zwei personen sind auf der lenzerheide im urlaub und waren auf dem zugefrorenen see dort kiten ( man lässt sich von einer lenkmatte auf skiern bei wind ziehen)
die beiden sind an einem schild das fussgänger verboten zeigt http://img694.imageshack.us/img694/...1020990n.th.jpg ( das gleiche schild befindet sich...Ruhestörung durch Schützenverein (29.07.2009, 19:25)Angenommen in der Nachbarschaft des Herrn A hat ein Schützenverein B eine alte Lagerhalle für den Fackelbau gekriegt. Neben dieser Halle ist so eine Art Kinderspielplatz. Dort probt der Schützenverein stundenlang Musikstücke. Nachbar A ist davon nicht sonderlich begeistert. Muss A das hinnehmen, da es sich ja um "Tradition" handelt?...
39 - Sechs = Bisherige Kommentare zum Begriff (3) Elke
(21.06.2016 16:09 Uhr):
Hallo, wir beziehen einw Wohnung über die GaG. Ein Kinderspielplatz steht den Kindern zur Verfügung, allerdings ist eine Bewohnerin in Erdgeshosswohnung mit ihrem Hund sehr am leiden , dass die Kinder auf dem Spielplatz spielen! Wir sollen doch bitte unsere Kinder bitten aufzuhören zu spielen, weil der Hund sich wohl erschreckt usw. Meine Frage: wie ist die Richtlinie wer mus auf wen Rücksicht nehmen? Unsere Kinder werden ständig angesprochen ( welche wirklich ganz normal spielen) werden danit bedroht die Polizei zu rufen usw. Kirsche75
(25.02.2015 21:09 Uhr):
Entschuldigung für den Ärger, wäre es möglich meinen Kommentar zum Thema Kinderspielplatz ins Forum zu stellen? Hab unter Kirsche geschrieben. Jetzt habe ich mich angemeldet, nachdem ich den Fehler bemert habe. Wäre super nett, da der Text echt lang war.
Danke. Kirsche75
(25.02.2015 20:56 Uhr):
Ich hoffe, hier im juraforum mal Klarheit zu bekommen. Wir wohnen im Nachbarhaus eines kleines Wohngebietes und spielen nun seit ca. zwei Jahren fußball auf einer Wiese in diesem Wohngebiet. Die dort wohnenden Leute haben uns immer freundlich gegrüßt und teilweise haben auch Kinder von dort mitgespielt. Seit letzten Sonntag war irgendwie alles seltsam, da wir von einer Mutter fotografiert wurden. Erst haben wir uns nur gewundert. Heute, drei Tage später, das gleiche mit einer anderen Frau. Daraufhin habe ich sie angesprochen, warum sie Foto von uns macht und sie gebeten, diese zu löschen. Die Frau sagte mir nur, dass wir hier nicht wohnen und daher hier auch nicht spielen dürfen. Die Rasenpflege bezahlen schließlich die Mieter. Ich soll mir gefälligst das Schild auf dem Spielplatz anschauen. Daraufhin bin ich auf den Spielplatz, der um die Ecke liegt, da steht jetzt ein Schild "Privatspielplatz" (wir sind selten dort und ein Häuserblock steht dazwischen). Auf dem Rasen, auf welchem wir Fußball gespielt haben steht allerdings nichts. Zwischen den Grünflächen ist ein Radweg, den jeder nutzt und nicht als Privatweg gekennzeichnet ist. Meine Frage ist jetzt, wie verhalte ich mich in dieser Situation. Muss ich das Fußball spielen mit meinem 5-jährigem Sohn bleiben lassen, dürfen wir den Spielplatz nutzen ( nicht eingezäunt) und dürfen Mieter Fotos von uns machen?
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Kinderspielplatz – Weitere Begriffe im Umkreis
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