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Timestamp: 2016-10-21 13:08:08
Document Index: 332666245

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 59', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 71', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_568/2013 � � Urteil vom 16. April 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Michael Sch�bi,
A.a.�Die A.________ GmbH (nachfolgend: A.________, Beschwerdef�hrerin) mit Sitz in U.________ ist Teil der A.________-Unternehmensgruppe, die haupts�chlich Nahrungsmittel, Ausr�stung und Treibstoffe in Krisengebieten an milit�rische Organisationen liefert. Sie war vormals eine Aktiengesellschaft (A.________ AG) und wurde am 29. Juni 2009 in eine Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung umgewandelt. Die B.________ AG (nachfolgend: B.________, Beschwerdegegnerin) ist im Kanton V.________ domiziliert und bezweckt den Handel mit Waren aller Art, insbesondere Import und Export von G�tern, G�tertransport und -umschlag, Transport- und Finanzberatung sowie entsprechende Vertretungen im internationalen Warenhandel.
�Ende 2006 f�hrten die Parteien Gespr�che, wobei es darum ging, ob die B.________ f�r die A.________ Flugzeugtreibstoff f�r die internationalen Friedenstruppen der NATO in Afghanistan liefern k�nnte.
�Im April 2007 bestellte die A.________ bei der B.________ zweimal 150'000 I Flugzeugtreibstoff f�r das deutsche Kontingent der ISAF (International Security Systems Force) nach Masar-e-Sharif. Die B.________ stellte am 11. und 17. April 2007 die entsprechenden pro forma-Rechnungen f�r je 150'000 I aus, wobei sich bei einem Preis von EUR 0.91 per Liter Rechnungsbetr�ge von je EUR 136'500.-- ergaben. Die A.________ �berwies der B.________ per Valuta vom 13. und 27. April 2007 die entsprechenden Betr�ge von je EUR 136'500.--.
�Im Juni 2007 bestellte die A.________ 1'120'000 I Flugzeugtreibstoff. Die B.________ stellte am 19. Juni 2007 eine pro forma-Rechnung f�r 1'000'000 I � EUR 0.85, mithin zu einem Gesamtbetrag von EUR 850'000.--, aus, wobei als Lieferort Herat aufgef�hrt wurde. Ebenfalls am 19. Juni 2007 stellte die B.________ eine pro forma-Rechnung �ber 120'000 I mit Lieferort Mazar-e-Sharif aus, wobei sich bei einem Preis von EUR 0.91 per Liter ein Gesamtbetrag von EUR 109'200.-- ergab. Die A.________ leistete f�r die bestellten 1'120'000 I Flugzeugtreibstoff am 25. Juni 2007 entsprechend den pro forma-Rechnungen eine Zahlung von EUR 959'200.--.
�Ende Juni 2007 bestellte die A.________ bei der B.________ 5'000'000 I Flugzeugtreibstoff f�r die ISAF in Kandahar. Die B.________ stellte am 1. Juli 2007 eine pro forma-Rechnung �ber 5'000'000 I zu einem Preis von EUR 0.91 per Liter aus, was einen Gesamtbetrag von EUR 4'550'000.-- ergab. In einem Postskriptum hielt die B.________ fest, dass diese pro forma-Rechnung ersetzt werde durch eine Schlussrechnung ("Final Invoice"), nachdem die aktuellen Lieferungen erfolgt seien und die exakten Liefermengen festst�nden. Ferner wurde festgehalten, dass der genannte pro forma-Preis auf den Platt-Durchschnittspreisen ("Platt Mediterranean USD 610.- per ton") basiere. Am 3. Juli 2007 �berwies die A.________ der B.________ den in der pro forma-Rechnung genannten Betrag von EUR 4'550'000.--.
�Insgesamt leistete die A.________ Vorauszahlungen im Gesamtbetrag von EUR 5'782'200.--.
�Mit Schreiben vom 1. Dezember 2008 teilte die A.________ der B.________ mit, dass sie per sofort vom Vertrag zur�cktrete. Sie forderte von der B.________ Vorauszahlungen im Betrag von EUR 2'010'358.98 zur�ck.
A.b.�Bereits am 1. April 2008 hatte die B.________ beim Kantonsgericht Glarus Klage gegen die A.________ eingereicht, wobei sie insbesondere verlangte, diese sei zu verpflichten, ihr Fr. 2'936'352.85 (entsprechend den Fremdw�hrungsbetr�gen von EUR 1'368'211.95 und USD 584'500.--) nebst Zins sowie Fr. 410.-- f�r Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen. Die A.________ bestritt mit Klageantwort vom 28. November 2008 im Hauptstandpunkt ihre Passivlegitimation (sowie den Bestand der Forderung). F�r den Fall, dass die Klage gesch�tzt werde, machte sie im entsprechenden Umfang Verrechnung geltend mit ihrer Forderung in der H�he von EUR 2'010'358.98 aus den Vorauszahlungen f�r nicht erbrachte Treibstofflieferungen.
�Das Kantonsgericht Glarus wies die Klage der B.________ mit Entscheid vom 23. Juni 2009 ab. Es begr�ndete diesen Entscheid zusammengefasst damit, es bestehe aus den gegenseitigen Anspr�chen ein Saldo in der H�he von EUR 129'970.05 zugunsten der A.________. Gegen diesen Entscheid wurden keine Rechtsmittel erhoben.
Am 28. Oktober 2009 reichte die A.________ ihrerseits als Kl�gerin beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen Klage gegen die B.________ ein. Sie beantragte, Letztere sei zu verpflichten, ihr den Betrag von EUR 2'010'359.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2007 zu bezahlen. Zusammengefasst machte sie geltend, dies entspreche dem Betrag, den sie der B.________ f�r das Gesch�ft vom 1. Juli 2007 �berwiesen habe, f�r den Letztere aber keinen Flugzeugtreibstoff geliefert habe.
Die B.________ erhob die Einrede der�
res iudicata�und beantragte Nichteintreten, eventualiter Abweisung der Klage. F�r den Fall, dass das Handelsgericht auf die Klage eintreten sollte, erhob sie Widerklage mit dem Begehren, die Kl�gerin habe ihr USD 584'500.-- sowie EUR 1'368'211.95 nebst Zins zu bezahlen. Damit machte sie die Betr�ge geltend, die sie - umgerechnet in Schweizer Franken (Fr. 2'936'352.85) - bereits vor dem Kantonsgericht Glarus eingeklagt hatte.
Mit Entscheid vom 2. M�rz 2011 trat das Handelsgericht auf die Klage ein. Die von der B.________ erhobene Einrede der abgeurteilten Sache verwarf es, soweit sie gegen die vorliegende Klage insgesamt erhoben werde. Soweit die geltend gemachte Forderung der A.________ den Betrag von EUR 129'970.05 �bersteige - so das Handelsgericht weiter - stehe der B.________ die M�glichkeit offen, in Bezug auf jede einzelne Position den begr�ndeten Einwand zu erheben, dass diese in dem vom Kantonsgericht Glarus berechneten Saldo erfasst und damit bereits rechtskr�ftig beurteilt worden sei.
In der Replik und Widerklageantwort vom 27. M�rz 2012 reduzierte die A.________ ihren eingeklagten Anspruch auf EUR 1'773'330.70 nebst Zins.
�Am 28. August 2013 f�llte das Handelsgericht folgenden Entscheid:
"1. Die B.________ AG Altst�tten wird verpflichtet, der A.________ GmbH EUR 129'970.05 nebst Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2007 zu bezahlen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 120'000.00 bezahlen die Parteien je zur H�lfte. Der Kl�gerin wird die Entscheidgeb�hr von Fr. 1'000.00 angerechnet.
4. Die Parteikosten tr�gt jede Partei selber."
�Das Handelsgericht pr�fte in Bezug auf die einzelnen Positionen von B.________ und A.________, ob das Kantonsgericht Glarus diese beurteilt und damit in Bezug auf diese bzw. den berechneten Saldo bereits rechtskr�ftig entschieden habe. Dabei gelangte es (hinsichtlich der Klage) zum Ergebnis, die A.________ habe nicht nachgewiesen, dass ihr Anspr�che zust�nden, die nicht bereits vom Kantonsgericht Glarus beurteilt worden seien. Demzufolge sprach das Handelsgericht der A.________ EUR 129'970.05 nebst Zins zu, entsprechend dem Saldo, der laut der Beurteilung des Kantonsgerichts Glarus zugunsten der A.________ besteht.
Die A.________ beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, der Entscheid des Handelsgerichts vom 28. August 2013 sei in Ziffer 2 bez�glich der Klage, sowie in Ziffern 3 und 4 aufzuheben und es sei die Streitsache zur erneuten bzw. erg�nzenden Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei ihr der Betrag von EUR 1'643'360.65 nebst Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2007 zuzusprechen.
�Die B.________ beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Der angefochtene Entscheid des Handelsgerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer Vorinstanz im Sinne von Art. 75 BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
�Mit Blick auf die grunds�tzliche Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), zu denen auch die Feststellungen zum Prozesssachverhalt z�hlen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1), ist immerhin festzuhalten, dass auf die eigene Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdef�hrerin nicht abgestellt werden kann. Auch kann die Beschwerdef�hrerin nicht geh�rt werden, soweit sie ihre Argumentation auf tats�chliche Annahmen st�tzt, die von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichen, ohne hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�gen zu erheben.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die von ihr vor der Vorinstanz eingeklagten Forderungen seien von der materiellen Rechtskraft des Urteils des Kantonsgerichts Glarus nicht erfasst. Die Vorinstanz sei unzutreffend davon ausgegangen, das Kantonsgericht Glarus habe die Verrechnung von Forderungen der Beschwerdef�hrerin gegen die Beschwerdegegnerin gepr�ft. Im Gegenteil habe das Kantonsgericht Glarus die allgemeine Verrechnungserkl�rung der Beschwerdef�hrerin als gegenstandslos bezeichnet und damit zum Ausdruck gebracht, dass es keine Verrechnung gepr�ft habe.
2.2.�Materielle Rechtskraft bedeutet, dass ein zwischen zwei Parteien ergangenes Urteil in einem sp�teren Prozess verbindlich ist. In positiver Hinsicht bindet die materielle Rechtskraft das Gericht in einem sp�teren Prozess an alles, was im Urteilsdispositiv des fr�heren Prozesses festgestellt wurde (sog. Pr�judizialit�ts- oder Bindungswirkung). In negativer Hinsicht verbietet die materielle Rechtskraft jedem sp�teren Gericht, auf eine Klage einzutreten, deren Streitgegenstand mit dem rechtskr�ftig beurteilten identisch ist, sofern der Kl�ger nicht ein schutzw�rdiges Interesse an Wiederholung des fr�heren Entscheids geltend machen kann (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. e ZPO sowie zum Ganzen BGE 139 III 126 E. 3.1 mit Hinweisen). Nach konstanter Rechtsprechung war die materielle Rechtskraft bereits vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung eine Frage des Bundesrechts, sofern der zu beurteilende Anspruch auf Bundesrecht beruhte (BGE 121 III 474 E. 2; 119 II 89 E. 2a S. 90; je mit Hinweisen).
�Die materielle Rechtskraft der Entscheidung wird objektiv begrenzt durch den Streitgegenstand. Nach der pr�zisierten Rechtsprechung des Bundesgerichts beurteilt sich die Identit�t von prozessualen Anspr�chen nach den Klageantr�gen und dem behaupteten Lebenssachverhalt, d.h. dem Tatsachenfundament, auf das sich die Klagebegehren st�tzen. Dabei ist der Begriff der Anspruchsidentit�t nicht grammatikalisch, sondern inhaltlich zu verstehen. Der neue prozessuale Anspruch ist deshalb trotz abweichender Umschreibung vom beurteilten nicht verschieden, wenn er in diesem bereits enthalten war oder wenn im neuen Verfahren das kontradiktorische Gegenteil zur Beurteilung gestellt wird (BGE 139 III 126 E. 3.2.3; 136 III 123 E. 4.3.1; 123 III 16 E. 2a S. 19).
�Die Rechtskraftwirkung tritt nur soweit ein, als �ber den geltend gemachten Anspruch entschieden worden ist. Inwieweit dies der Fall ist, ergibt die Auslegung des Urteils, zu der dessen ganzer Inhalt heranzuziehen ist. Zwar beschr�nkt sich die Rechtskraftwirkung auf das Urteilsdispositiv; doch ergibt sich dessen Tragweite vielfach erst aus einem Beizug der Urteilserw�gungen, namentlich im Falle einer Klageabweisung (BGE 121 III 474 E. 4a S. 478). Die Tragweite des konkreten Urteilsdispositivs ist demnach im Einzelfall anhand der gesamten Urteilserw�gungen zu beurteilen (BGE 136 III 345 E. 2.1 S. 348).
�Die Rechtskraft des Urteils erstreckt sich auch auf die Verrechnungsforderung, soweit das Gericht diese beurteilt hat (Urteil 4C.233/2000 vom 15. November 2000 E. 3; Zingg, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 133 zu Art. 59 ZPO; Z�rcher, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm/Hasenb�hler/Leuenberger [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 43 zu Art. 59 ZPO; vgl. so ausdr�cklich Art. 71 Abs. 2 BZP [SR 273]). In der Regel ergibt sich erst aus den Urteilserw�gungen, ob und wie eine zur Verrechnung erkl�rte Gegenforderung beurteilt wurde.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht - jedenfalls sinngem�ss - geltend, das Kantonsgericht Glarus habe die von ihr im Prozess zur Verrechnung gebrachte Forderung nicht beurteilt, weil es bereits aus anderen Gr�nden die eingeklagte Hauptforderung f�r unbegr�ndet gehalten und die Klage abgewiesen habe. Mangels Verrechnung sei ihre eigene (nun eingeklagte) Forderung nicht untergegangen, und die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht bloss den Betrag von EUR 129'970.05 zugesprochen. Dass es sich tats�chlich so verh�lt und die Vorinstanz durch ihre abweichende Ansicht Bundesrecht verletzt hat, vermag die Beschwerdef�hrerin indessen nicht darzutun:
2.3.1.�Die B.________ klagte (gem�ss der Zusammenfassung des Handelsgerichts) vor dem Kantonsgericht Glarus einen Anspruch von Fr. 2'936'362.85 f�r die Lieferung von Flugzeugtreibstoff, den Ersatz f�r Kosten der Standtage von Tanklastwagen, Annullierungskosten und weitere Anspr�che, insbesondere Schadenersatzanspr�che, ein. Dabei z�hlte sie s�mtliche Anspr�che, die ihr gem�ss eigener Auffassung gegen�ber der A.________ zustanden, zusammen und zog davon die von der A.________ geleisteten Vorauszahlungen ab. Demnach entsprach der eingeklagte Betrag den in Schweizer Franken umgerechneten Saldi des von ihr gef�hrten EUR-Kontos von EUR 1'368'211.95 und des USD-Kontos von USD 584'500.--. Das Kantonsgericht Glarus pr�fte die einzelnen im Soll und Haben aufgelisteten Positionen des EUR- bzw. des USD-Kontos, mithin jeweils einschliesslich der zugunsten der A.________ aufgef�hrten Gutschriften. Zusammenfassend sch�tzte es ausgewiesene Forderungen der B.________ von EUR 5'652'229.95. Diesen stellte es die Zahlungen der A.________ von EUR 5'782'200.-- gegen�ber, woraus ein Saldo von EUR 129'970.05 zugunsten der A.________ resultierte. Da somit die Vorauszahlungen der A.________ die f�r berechtigt befundenen Klageforderungen der B.________ �berstiegen, wies das Kantonsgericht Glarus die Klage ab. Zudem hielt es fest, damit sei auch die von der A.________ mit Schreiben vom 18. April 2008 erkl�rte Verrechnung gegenstandslos geworden.
2.3.2.�In Anbetracht dieses Vorgehens des Kantonsgerichts Glarus hielt die Vorinstanz in ihrem Zwischenentscheid vom 2. M�rz 2011 fest, das Kantonsgericht Glarus habe �ber s�mtliche Forderungen der B.________ entschieden und die unbestrittenen Vorauszahlungen der A.________ von EUR 5'782'200.-- ber�cksichtigt. Da die Klage abzuweisen gewesen sei, habe es die verrechnungsweise geltend gemachten Anspr�che der A.________ nicht bzw. nur so weit beurteilen m�ssen, "als nicht ein Saldo zugunsten der [B.________]" resultiert habe. Die A.________ habe mit der dem Kantonsgericht Glarus eingereichten Klageantwort festgehalten, soweit die Klage gesch�tzt werde, mache sie in entsprechendem Umfang Verrechnung geltend mit der ihr aus dem Gesch�ft vom 3. Juli 2007 gegen die B.________ zustehenden Forderung aus der vorausbezahlten, aber bis heute nicht erbrachten Treibstofflieferung in der H�he von EUR 2'010'358.98. Diesen auf EUR 2'010'359.-- aufgerundeten Betrag - so die Vorinstanz weiter - mache die A.________ nun mit ihrer Klage geltend. Da diese Anspr�che im Verfahren vor dem Kantonsgericht Glarus (als Verrechnungsforderung) nicht bzw. nur teilweise beurteilt worden seien, erweise sich die von B.________ erhobene Einrede der abgeurteilten Sache, soweit sie "gegen die vorliegende Klage insgesamt" erhoben werde, als nicht begr�ndet. Sie sei jedenfalls in der H�he des vom Kantonsgericht Glarus berechneten Saldos zugunsten der A.________ von EUR 129'970.05 zu verwerfen. Dieser Betrag k�nne von der A.________ auf jeden Fall geltend gemacht werden. Soweit die Forderung der A.________ den Betrag von EUR 129'970.05 �bersteige, stehe der B.________ die M�glichkeit offen, in Bezug auf jede einzelne Position den begr�ndeten Einwand zu erheben, dass diese in dem vom Kantonsgericht Glarus berechneten Saldo erfasst und damit bereits rechtskr�ftig beurteilt worden sei. Aus diesen �berlegungen sei auf die Klage einzutreten.
�Entsprechend dem - nicht angefochtenen - Zwischenentscheid vom 2. M�rz 2011 ging die Vorinstanz im Endentscheid vom 28. August 2013 s�mtliche Positionen im Einzelnen durch und pr�fte dabei, ob und inwieweit das Kantonsgericht Glarus �ber die im vorliegenden Verfahren von der A.________ eingeklagte Forderung (aufgrund der Verrechnungserkl�rung) entschieden hatte. Dabei gelangte sie zum Schluss, die A.________ habe nicht nachgewiesen, dass ihr Anspr�che zust�nden, die nicht bereits vom Kantonsgericht Glarus beurteilt worden seien. Das Kantonsgericht Glarus - so das Handelsgericht - habe die Anspr�che der Parteien aus den Lieferungen, Vorauszahlungen und dem behaupteten Schaden vollst�ndig beurteilt, womit auch allf�llige Forderungen der Parteien "aus Verrechnung untergegangen" seien. Soweit die A.________ geltend mache, das Kantonsgericht Glarus habe ihre Verrechnungsforderungen falsch berechnet bzw. Einw�nde von ihr nicht oder unzureichend ber�cksichtigt, sei sie nicht zu h�ren, nachdem das Urteil des Kantonsgerichts Glarus rechtskr�ftig sei und einer Neubeurteilung im vorliegenden Verfahren die materielle Rechtskraft entgegenstehe. Zusammenfassend hielt die Vorinstanz fest, dass die B.________ der A.________ EUR 129'970.05 nebst Zins zu 5 % seit dem 3. Juli 2007 zu bezahlen habe.
2.3.3.�Zu Unrecht h�lt die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vor, sie sei f�lschlicherweise davon ausgegangen, das Kantonsgericht Glarus habe die Verrechnung ihrer Forderungen gegen die Beschwerdegegnerin gepr�ft und festgestellt, w�hrend das Kantonsgericht Glarus in Wirklichkeit lediglich festgestellt habe, dass die Vorauszahlungen h�her gewesen seien als die kumulierten Werte der Lieferungen. Das Kantonsgericht Glarus pr�fte zwar in der Tat vordergr�ndig nicht die Verrechnungserkl�rung der A.________, sondern bezeichnete diese als gegenstandslos. Es behandelte jedoch im Rahmen der Ber�cksichtigung der von der B.________ zugunsten der A.________ aufgef�hrten Gutschriften bzw. Vorauszahlungen die Forderungen der B.________ materiell. Es gelangte zum Schluss, den anerkannten Zahlungen der A.________ in der H�he von EUR 5'782'200.-- st�nden "ausgewiesene Forderungen" der B.________ von insgesamt EUR 5'652'229.95 gegen�ber. Wenn es die Klage der B.________ abwies, hielt es damit der Sache nach eine Verrechnungslage und eine Verrechnungserkl�rung im entsprechenden Umfang f�r gegeben. Die A.________ zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht angenommen h�tte, dass das Kantonsgericht Glarus �ber die gegenseitigen Forderungen der Parteien entschieden und die Verrechnung bejaht hat.
2.3.4.�Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Klageforderung der A.________ bis auf den Betrag von EUR 129'970.05 bereits vom Kantonsgericht Glarus rechtskr�ftig beurteilt und in diesem Umfang durch Verrechnung getilgt worden ist.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).