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Timestamp: 2019-08-19 14:19:04
Document Index: 157004403

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 44']

3.1 Nach der sinngemäss anwendbaren Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gilt ein gerichtlicher Gutachter als befangen, wenn Umstände vorliegen, welche geeignet sind, Misstrauen in seine Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung eines Experten nicht nachgewiesen zu werden, dass dieser tatsächlich voreingenommen ist. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung und Gewichtung solcher Umstände kann indessen nicht auf das subjektive Empfinden des Exploranden abgestellt werden. Das Misstrauen in den Experten muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen (BGE 120 V 357 E. 3a S. 365, 115 V 257 E. 5a S. 263 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 131 I 24 E. 1.1 S. 25 mit Hinweisen). Die gleichen Regeln finden im Rahmen des (sozialversicherungsrechtlichen) Verwaltungsverfahrens Anwendung (Art. 10 VwVG und Art. 36 ATSG; vgl. auch Kieser, ATSG-Kommentar, N 6 zu Art. 36 ) und gelten auch für den Beweiswert einfacher Arztberichte, welche den formellen Anforderungen von Art. 44 ATSG
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ATSG: 36, 44
BGG: 131, 132