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Timestamp: 2020-01-25 12:13:39
Document Index: 358850082

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'Art. 37', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Die Prescritibilidade der Aktionen des Treasury-Artikel
Início Gesetz Die Prescritibilidade der Aktionen des Finanzministeriums
RC: 3814 - 30/08/2016
MURARO, Igor. Die Prescritibilidade der Aktionen des Finanzministeriums. Multidisziplinären wissenschaftlichen Kern wissen Magazin, Jahr 1, Bd. 7, s. 63-76. August 2016. ISSN:0959-2448
Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik endete während der Betrachtung der Einschränkung über die Existenz oder nicht der Verjährung für die Öffentlichkeit relevanten Lager Betriebe Ansprüche aus Schäden, bewerten immer Split sowohl die Lehre als der Rechtsprechung in Bezug auf die Existenz oder nicht von dieser Frist für die Ausübung des Rechts auf Aktion. Die vorliegende Arbeit will zeigen, dass jede Auslegung des Geräts im Kommentar für den Abschluss des Westens oder der Aktien der Ansprüche, wäre inkonsequent mit dem Rechtssystem als Ganzes, als die aktuelle Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu diesem Thema.
Schlüsselwörter: Verwaltungsrecht. Entschädigung für das Finanzministerium. Verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt. Rechtssicherheit.
Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik immer teilten beide die Lehre als der Rechtsprechung, insbesondere im Hinblick auf die Ausnahme betrachtet in diesem Zusammenhang an das Gerät angeblich West oder die Aktionen der Entschädigung an den Fiskus, die durch die jeweiligen öffentlichen Betriebe vorgeschlagen werden.
In der Tat, der oberste Gerichtshof die Sobredito Theme rezensiert reformiert das Verständnis, das früher auf der Imprescriptibility dieses Anspruchs unterzeichnet worden war.
Vor diesem Hintergrund wollen wir, durch diese Arbeit nimmt zeigt, was sein sollte, die richtige Auslegung der, Hermeneuta, durch Vorbehalt enthalten im genannten verfassungsrechtlichen Gerät, vor allem unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit.
1. Grundsatz der Rechtssicherheit
Bevor wir genauer auf das Thema zu suchen über das bestehen oder nicht der Verjährung für die Einreichung von Schäden reparieren Aktion zugunsten der Staatskasse aus unerlaubter Handlung, beschäftigen uns, obwohl ohne das Aufbrauchen von des Themas, auf dem Grundsatz der Rechtssicherheit, die die Essenz des eigenen Rechten, insbesondere von einem demokratischen Rechtsstaat (MELLO ist unbedingt 2014, s. 126).
In der Tat, die Stabilität der Rechtsbeziehungen ist ein Grundwert der jedem Staat, der einen Anspruch auf den Titel der Rechtsstaatlichkeit in solches Glück verdient hat, dass mindestens seit der Erklärung der Menschenrechte von 1948 das Recht auf Sicherheit fuhr fort, in den wichtigsten internationalen Dokumenten und in bedeutenden Anzahl in modernen Verfassungen (SARLTE erscheinen 2002, s. 53-54). In der Tat, "die demokratische Theorien über die Entstehung und Begründung der Staatsvertrag basierend, basieren auf eine kommutative Klausel: erhält sicher was passiert, wenn in Freiheit gewährt" (BARROSO, 2003, s. 52-53).
Nun, zögern Sie nicht, vorzuschlagen, dass die Ursache bestimmt, Stabilität in den sozialen Beziehungen, ein Minimum an Sicherheit bei der Durchführung des gesellschaftlichen Lebens zuweisen wollen. Und dass eine Vorhersagbarkeit des menschlichen Verhaltens, und hier haben auch staatlichen Pipelines. Ist zu sagen, wir haben den gesetzlichen Auftrag entspricht einer vorgeschlagenen Rechtsrahmen genau zielte darauf ab, Menschen zu führen, die wissen was sie tun können, oder sollte angesichts der weiteren Folgen auf das eigene Handeln zurückzuführen.
Und diese Vorhersehbarkeit, die das Rechtssystem führt schließlich zum Zustand menschliches Handeln verursacht, Celso Antônio Bandeira Lehramt als de Mello, vielfältige Beziehungen sind im Hinblick auf bestimmte Ergebnisse nicht nur sofortige, sondern auch vermitteln, dass sich daraus ergebenden, verhindern, dass die Parteien plötzlichen Ruck, die gegen die Stabilität der Situationen leiden. Hier ist, was didaktisch weist darauf hin Sobredito Autor (MELLO, 2014, s. 127):
Die Proe Gesetz selbst, um gewisse Stabilität, eine Gewissheit in der Regentschaft des gesellschaftlichen Lebens zu führen. Das sogenannte Prinzip der "Rechtssicherheit", die als gut für dies, wenn nicht gar das wichtigste der allgemeinen Rechtsgrundsätze, deshalb, zweifellos eines der wichtigsten unter ihnen. Rezept Salons, der Dekadenz, Duldungsvollmacht (im prozessualen Bereich), Ersitzung, die Irretroatividade des Gesetzes, der das Recht erworben, sind konkreter Ausdruck gut offenbaren diese Tiefe Streben nach Stabilität, Sicherheit, das Recht gegeben. Umso mehr weil viele unter Beziehungen komponiert von Rechtssubjekte einen Blick auf die Zukunft und nicht nur die Unmittelbarkeit der Situationen, z. B. ein Gehalt Anforderung Inafastável soziale Geselligkeit, frei von plötzlichen Stößen oder Überraschungen verwirrend repräsentieren, es gibt also eine gewisse Stabilität in Situationen so etabliert
Bald können wir den Grundsatz der Rechtssicherheit unter einer doppelten Perspektive Blick. Welche sind: Sicherheit und Stabilität. Der Besitzer dieser juristische Instituten zur Erhaltung der subjektiven Rechte und Erwartungen des Gesetzes, die Individuen in den Zustand zu versetzen, während die erste das sichere wissen von Rechtsnormen, essentiell für die Vorhersagbarkeit für Mann benötigt kehrt gestalten Ihr Leben, als Rafael Valim Magisterium zum Thema (VALIM, 2010, s. 46).
Es ist üblich, um den Grundsatz der Rechtssicherheit in zweierlei Hinsicht zu unterteilen, jedoch allzu oft nicht in Anspruch nehmen, daher diese Unterscheidung. Zweiter in der Gesamtwertung, die mit größerer Klarheit und Vollständigkeit macht dieses Prinzip berücksichtigt sowohl konzeptionelle Kerne für ihn gebündelt, nämlich: die Sicherheit und Stabilität
Zweifle nicht daran, daher über die Bedeutung von Seguraná, Gewährung von Rechtssicherheit für menschliches Verhalten. Und während wir auf Beziehungen an der öffentlichen Verwaltung als eine der Parteien sind, finden wir, dass dieses Prinzip in diesen Beziehungen noch teurer wird. In der Tat, dass trotz ihn nicht könnend in jedem bestimmten verfassungsrechtlichen Gerät verwurzelt werden explizit in Infraconstitutional Rechtsvorschriften über administrative Tätigkeit, insbesondere über die Kunst betrachtet. 2 Bundesgesetz 9.784/1[2]999 regelt Verwaltungsverfahren unter gefüttert.
Es kommt vor, dass das Recht nur Anspruch hat auf Regulierung und Klimaanlage Luftschachte und menschliche Beziehungen, besitzen nicht die Fähigkeit, effektiv umsetzen oder verhindern, dass sie nicht in der Welt der Fakten eingehalten. Soll heißen, fliegen durch die Welt der Pflicht, nicht bücken, um Pragmatismus der menschlichen Beziehungen, speziell zu hemmen, dass Rohrleitungen im Gegensatz zu den vorgeschriebenen durchgeführt werden durch die.
Angesichts der Tatsache, im Falle der Nichteinhaltung mit einem Standard, enthält die Rechtsordnung eine Reihe von Konsequenzen. Und dies so dass trotz Handlungen unvereinbar mit der normativ vorgeschriebenen noch, wir im voraus was das Ergebnis dieses Hindernisses wissen wird sicherstellen, dass das Thema der Beziehung Sicherheit über die Entfaltung dieser Situation.
Und einer der Figuren, die das Gesetz betrachtet, zur Lösung des Problems der Rechtssicherheit als Mittel zur Sicherung der Stabilität haben wir erwähnt vorher die Caducabilidade.
Auch wenn wir erkennen, dass das Thema weiter berücksichtigt, für die Zwecke dieser Arbeit nur in der Konzeptualisierung von Eduardo Arruda Alvim (2012, s. 358-359), in dem Sinne erfordert, dass der Rückgang der Verlust des Rechts selbst, aufgrund der im Laufe der Zeit, während Rezept das Aussterben der Forderung, bedeutet auch wenn diese nicht zum Verlust des Rechts für ihre Gemeinde führt. Bedeutet, wenn ein Verlust des eigenen Rechts selbst, ein materielles Recht, wir die Zahl der Dekadenz haben und auf der anderen Seite bei Duldungsvollmacht, die Möglichkeit der Ausübung der Aktion, die das erwähnte Gesetz schützt, wir auf dem Rezept sind.
Unter dieser Voraussetzung haben wir das Rezept als eine Komponente des Grundsatzes der Rechtssicherheit, siehe, eine der Möglichkeiten, um die Sicherheit und Stabilität der sozialen Beziehungen gerade durch die Fixierung der Zeitraffer für die Ausübung eines bestimmten Anspruchs arbeitet. Es ist eine luftdichte System berechtigt, daher, um dies Schutz vor Ereignissen, die in der Vergangenheit aufgetreten sind, das Gesetz erlaubt die Stabilisierung der Beziehungen durch den Durchgang der Zeit, Rallye-Sport.
Trotz der Einschränkung Periode Regel in unserem Ranking, nur zwei Chancen die Verfassung verstanden, dass das Fortbestehen eines Konflikts vorteilhafter, die rechtlichen, die seine Unterbrechung per Rezept bestellen.
In der Tat, wie die Kunst zeigt. 5, XLIII und XLIV, bzw., "die Praxis des Rassismus darstellt kautionsfähig Verbrechen, unantastbar, unter Strafe Freiheitsstrafe gemäß Gesetz" und "kautionsfähig und unverjährbaren Verbrechen bildet die Aktion der bewaffneten Gruppen, zivile oder militärische, gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den demokratischen Staat".
Es kommt vor, dass trotz Rechtsvorschriften nur vergitterte ausdrücklich in diesen beiden Situationen, ganz wie vorgesehen in der Kunst kommen zu betrachten. 37, § 5, der Verfassung der Republik, die Lehre und das oberste Gericht selbst unterscheiden sich in richtige Interpretation dieses Geräts, wie Prescritibilidade oder nicht die Handlungen der Ausgleich zugunsten der Staatskasse.
2. Die Aktion von der Staatskasse im Sinne des Art. 37, § 5, Verfassung der Republik
Wie die Kunst. 37, § 5, der Verfassung der Republik, "das Gesetz legt die Fristen für die illegale Verschreibung von jeder Agent praktiziert Server oder nicht, verursacht Schaden an den Fiskus, abhängig von der jeweiligen Anteile der Vergütung".
Anlässlich des Prozesses der einstweiligen Verfügung 26.210, dass der oberste Gerichtshof die Frage der Imprescriptibility zur Verfügung gestellt in diesem verfassungsrechtlichen Gerät, genauer gesagt konfrontiert versteht der Begriff außer als die Aktionen des Finanzministeriums.
Ist zu sagen, verlangen, dass diese Gericht klären könnten, wenn genannten Ausnahme stellt die Imprescriptibility der Kompensierungsaktionen für die Einreichung, oder, wenn die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für beide von diesem unterschieden werden für die Ermittlung der rechtswidrigen vorgesehenen.
Der oberste Gerichtshof hat in der Tat, dieses Problem auf den folgenden Konflikt bewertet: der Europäische Rechnungshof hat ein Gelehrter des National Research Council (CNPq) auf die Rückkehr eines Beutels verurteilt Ameisen an der Cambridge University, mit der Verpflichtung zur Rückkehr in das Land nach Abschluss seiner Promotion Studium gegeben hatte, aber er tat es nicht.
Trotz der Verpflichtung des Gelehrten Rückkehr nach Brasilien im Jahr 1996 verbessert haben, nur im Jahr 2009 ist, dass der Rechnungshof die Verurteilten, entspricht das Stipendium der CNPq Rückgabewerte. Soll heißen nur nach dem Ableben von fast vierzehn Jahren ab dem Datum, an dem sie würde zurückgegeben haben nach Brasilien, gab es seine Überzeugung auf die Rückerstattung des zu Unrecht Werte für das Stipendium geeignet.
Bald hatte der oberste Gerichtshof befassen sich mit der Frage der Trägheit des Staates bei der Erhebung einer Schuld nach dreizehn Jahren von dem Zeitpunkt an dem die Leben von besonderem Bezug auf die übernommenen Verpflichtung würde dazu führen, die portular Zustand Rezept Erstattung des Betrags nicht Adimplida durch, im Lichte des Artikels 37 Absatz 5 der Verfassung der Republik verabreicht?
An dieser Stelle halten wir es für relevante Beobachtungen von ehemaligen Min angesprochen. Cezar Peluso, mit folgenden Worten:
Dieser Standard besagt eindeutig eine Ausnahme – ich würde sagen, markante Ausnahme – in Bezug auf die universelle Rechtsgrundsatz: das Prinzip der Begrenzung der Amtszeit von Protokollen der Ansprüche, warum ist das Gebot der Rechtssicherheit. Es gibt breite Diskussion in der Lehre auf den deklaratorischen Aktionen, zu wissen, ob sie oder nicht waren unantastbaren, jedoch die in der Regel als universelles Prinzip, zum Wohle der sozialen Frieden und Rechtssicherheit, formuliert, dass verschreibungspflichtige und einige Rechte unterliegen Verfall aller Ansprüche unterliegen. Dann, mit Ausnahme von der Regel so breites Spektrum müsste, der Brücke Blick eng auszulegen
Es kommt vor, dass, mit Stimmenmehrheit, die darauf hingewiesen, die nicht an der Veranstaltung Rezept stattgefunden hätte. Und dies unter dem Gelände, die die Interpretation, die am Ende des Artikels 37 Absatz 5 der Verfassung der Republik zugeschrieben werden sollte in dem Sinne ist, dass nur die Entschlossenheit und die Bestrafung des unerlaubten ist Prescreverás, aber Nein, das Recht auf Entschädigung Verwaltung, Vergütung, Verletzungen zugunsten der Staatskasse verursacht.
Das heißt, würde der Begriff in diesem Gerät abgedeckt Verjährung zu Infraconstitutional Rechtsvorschriften festgelegten, so dass die Aktionen des Finanzministeriums unverjährbaren zerstreuen.
In Bezug auf das angebliche Vorkommen der Verschreibung, konzentriert, in Art, den Bestimmungen der Kunst. 37, § 5, der Verfassung von 1988.
Wenn man sich die Einnahme von speziellen Administratorkonten, die darauf abzielt, verantwortlich für Schäden, die zugunsten der Staatskasse zu identifizieren und festzustellen, die Entschädigung für die Schädigung bestimmt, verstehen Sie unter Prüfung der letzte Teil dieses verfassungsrechtlichen Gerät anwendbar
Konzentriert sich jedoch anlässlich der Prüfung der außerordentlichen Beschwerde 669.069 der oberste Gerichtshof erneut, es zu diesem Thema.
Dieser Appell wurde von der Union zur Reform des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 1. Region, die die Verjährungsfrist von fünf Jahren angewendet, halten Sie den Satz, der die Klage auf Entschädigung für Schäden an öffentlichen Gütern, die aus einem Verkehrsunfall erloschen gebracht.
In der Tat, im Jahr 2008, die Union eine Klage des Ausgleichs im Angesicht eines Transportunternehmens Straße und einer seiner Fahrer um Verständnis, dass ohne Verschulden des Fahrers des Busses gab es in exklusiven Treffer gegen eine Einheit des Unternehmens amphibische Marine Division, Rennen im Oktober 1997. Das heißt, Klage die Union Schaden eine Entschädigung nach mehr als elf Jahren das auftreten.
Es kommt vor, dass in dieser neuen Studie, der oberste Gerichtshof überprüft die Position zuvor unterzeichnet, bestätigt die These von allgemeinen Rückwirkung in dem Sinne, dass "Prescritível die Wirkung der Reparatur von Schäden an der Staatskasse aus zivilen Tort".
Für die meisten begleitet die Minister den Berichterstatter, Minister Da Zavascki, mit der These von Minister Luís Roberto Barroso vorgeschlagenen. In der Tat, wie der Berichterstatter, der Ausnahme in Artikel 37, enthaltene wies darauf hin, sich von selbst Absatz 5 der Verfassung der Republik restriktiv, versteht siehe, eine weite Auslegung des Vorbehalts in diesem Endgerät enthaltenen führen würde, im Westen oder aus und alle Ansprüche durch staatliches Handeln, auch solche aus unerlaubter Handlung, die nicht von Schuld oder Bosheit abgeleitet ist gegründet.
In der Tat, als der Minister Luís Roberto Barroso vorschlägt, und begleitet von anderen Mitgliedern dieses Gerichts, die verweigert außerordentliche Revision der Union entlassen, das Thema des Westens oder auf Maßnahmen der Entschädigung aus zivilen aus unerlaubter Handlung, beschränkt umfasste nicht durch Fehlverhalten oder rechtswidrige Verwaltungsstrafen.
Hier sind die folgenden Auszüge aus dem Urteil des Obersten Gerichtshofs, anlässlich der außergewöhnlichen Feature in Kommentar:
Betreffenden rechtlichen Kontroversen sind auf Verdienst die Bedeutung und Tragweite des letzten Teils der Kunst betreffend. 37, § 5, der Verfassung, der wie folgt lautet:
Diese regulatorischen Endtext Einschränkung gab Raum für die Installation von einer dogmatischen Sackgasse. Eine der Linien des Verständnisses ist, vorgeschlagen von Funktion, die, gegründet auf wörtliche Auslegung, weist die konstitutionelle Einschränkung zu ewigen Folge Zutun Entschädigung für das Geld, verschoben, da der Schaden ergibt sich aus jedem rechtswidrig sei, unabhängig von der Art der diese Rechtswidrigkeit geltend gemacht. Tritt jedoch illegale, im weitesten Sinne ist "alles, was das Gesetz dazu nicht zulässt oder gegen das Recht, Gerechtigkeit, Moral, soziale Moral oder der öffentlichen Ordnung praktiziert und anfällig für Sanktion" (NUNES, Pedro. Legal Technology Wörterbuch, 12. Auflage, Livraria Freitas Bastos, s. 478). Für die Konfiguration von illegalen, in diesem weitschweifigen "neben all der Act (und manchmal Schuld), worauf es ankommt ist die missliche Lage des Gesetzes", erklärt Pontes de Miranda (Vertrag des Privatrechts, Tomo II, SP: RT, 1974, s. 207). Nun, würde ich in diesem weiten Sinn der unerlaubten Konzepts angekündigt, in Ziffer 5 der Kunst. 37 des CF, wäre unter dem Schutz von Westen oder Ressarcitória Maßnahmen zog für das Geld, noch die gegründet aus unerlaubter Handlung aufgrund von Betrug oder selbst Schuld. Steuer-Durchsetzung selbst wäre unantastbaren, siehe nicht Zufriedenheit der Steuern oder anderen Steuern, Nebenkosten, Auftraggeber oder stellt sicherlich eine Verhalten im Widerspruch zum Gesetz (rechtswidrig, daher) und Schäden verursachen. Diese vision so Estremada sicherlich nicht mit einer systematischen Auslegung der Verfassung Planung angezeigt. Auch den spezifischen rechtlichen Bereich der Kunst. 37 der Verfassung, die sich mit den Grundsätzen der öffentlichen Verwaltung beschäftigt, führt zu einer engeren Auslegung.
Kurz gesagt, besteht kein Zweifel, dass das letzte Fragment des § 5 der Kunst. 37 der Verfassung vermittelt in Form von Westen oder einer Sperre Reihenfolge alle Gesetzesinitiativen Displicentes mit öffentlichen Gütern enthalten soll. Dieses Gefühl muss erhalten bleiben. Allerdings ist es nicht angebracht, im Westen oder ein Standardsortiment unbegrenzte einbetten, oder nur durch (a) der materielle Inhalt Anspruch begrenzt sein ausgeübt – Schadensersatz – oder (b) für die Sache, die Unterschlagung in der Treasury-eine unerlaubte Handlung im weitesten Sinne haben. Was zeigt mehr in Uebereinstimmung mit dem System des Gesetzes, einschließlich der Verfassung, die das Prinzip Prescritibilidade weiht, ist streng genommen auf den unerlaubten geplanten in Absatz 5 der Kunst zuzuweisen. 37 der Bundesverfassung besagt gemäß These von allgemeinen Rückwirkung, die ausgeschlossen genannten Gerät betrifft nur die Aktionen der Ausgleich von Schäden, die aus rechtswidrigen als administrativen Fehlverhalten und rechtswidrige Straf-als eingegeben haben.
Im Hinblick auf die Gründe, dass wir zu diesem Thema, wir beachten, dass die aktuelle Positionierung gegründet durch den obersten Gerichtshof hinsichtlich der Interpretation der Ausnahme in Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik enthalten im Einklang mit dem brasilianischen Rechtssystem.
In der Tat wird das Amt des Rezept eine der Facetten des Grundsatzes der Rechtssicherheit, Ausnahmen von der Prescritibilidade der Anspruch ausdrücklich im Verfassungstext sein. Und richtig, dass unter Androhung von Affront gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit, die wir wiederholen, Essenz des eigenen rechts.
Daher muss warum, konfrontiert mit Geräten, die bieten Raum für Zweifel an der Prescritibilidade eines bestimmten Anspruchs, wie z. B. mit Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik, tritt der Hermeneuta unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit interpretieren durch die Ablehnung der Ansprüche gegen die Prescritibilidade des staatlichen Anspruchs gerichtet.
Vor diesem Hintergrund haben wir, dass der Vorbehalt in Ziffer 5 des Artikels 37 der Verfassung der Republik nicht die vergitterten Staat Anspruch auf Ersatz des Schadens zugunsten der Staatskasse betrachten. Im Gegensatz zu der genannten Einschränkung betrifft die Unterscheidung, die vorhanden, zwischen die Verjährungsfrist sein sollten, die Verletzung zu sanktionieren, wodurch Schäden zugunsten der Staatskasse der Verletzung, die den Umfang, das Geld für den Schaden, das heißt verursacht, gilt nicht für diese zwei Strafen die gleichen Verjährung.
Aber dieser gleiche Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik-Staaten, die Schäden an der Staatskasse Fehlverhalten Verjährungsfrist gemäß Gesetz, ohne jedoch bestimmen, die das illegale Geld beschädigt wird, der durch diese Verfassung Vorrichtung umfasst wird. Soll heißen, die Schädigung der Staatskasse aus zivil-, Straf-, illegalen oder auch Verwaltungs-, Steuer ergeben kann.
Bald, die gleiche Ausnahme in dem Sinne auszulegen, dass unter den vielen Übertretungen, die zugunsten der Staatskasse zu Schäden führen können, das Gesetz zu identifizieren wird die dieser Straftaten auf Schadensersatz haften. Wir betonen darüber hinaus, dass anlässlich des Prozesses der außerordentlichen Beschwerde 669.069, der oberste Gerichtshof, dass klargestellt Gelegenheit sei nur um Ausgleich zugunsten der Staatskasse aus zivilen aus unerlaubter Handlung.
In der Tat, wie durch Minister Dias Toffoli zu klären, "Es ist in das Hintergrunddesign Diskussion in Bezug auf administrativen Fehlverhalten oder sogar Kriminelle beinhalten, die rechtswidrig Schäden an den Fiskus oder andere Chance Staat Erbe in ihren verschiedenen Formen zu erreichen".
Diese Überlegungen zeigen, dass das Rezept ist eine Komponente des Grundsatzes der Rechtssicherheit, siehe, eine der Möglichkeiten, um sicherzustellen, die Sicherheit und Stabilität der sozialen Beziehungen arbeitet gerade durch die Fixierung der Zeitraffer für die Ausübung einer bestimmten Forderung gemacht.
Angesichts dieser verjährt dafür eine Ausnahme in unserem Rechtssystem (nur zu empfehlen in der Kunst. 5, XLIII und XLIV von der Verfassung der Republik), jede Auslegung der rechtlichen Gerät, sei es infra-konstitutionelle oder, dass es darauf ankommt, im Westen oder einer bestimmten Forderung cum Grano Salis auszulegen.
Und das als eine Möglichkeit, die Anerkennung von jeder Incaducabilidade, wodurch der Break-Up mit dem brasilianischen Rechtssystem, um den Grundsatz der Rechtssicherheit wahre Essenz des eigenen Rechts zu verhindern.
Heißt zu stoßen mit Geräten, die Raum für Zweifel an der Prescritibilidade eines bestimmten Anspruchs zu bieten, wie z. B. tritt mit Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik, der Hermeneuta unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit, widerlegen Ansprüche gegen den Westen oder die staatliche Forderung interpretieren muss.
Warum, deshalb teilen wir den Standpunkt der Min. Da Zavascki, zuweisen anlässlich der Prozess gegen die außerordentliche Revision 669.069, in dem Sinne, dass es mehr im Einklang mit unserem Rechtssystem, verkörpert das Prinzip Prescritibilidade, streng genommen was rechtswidrig ist. 37 der Bundesverfassung besagt gemäß These von allgemeinen Rückwirkung, die ausgeschlossen genannten Gerät betrifft nur die Aktionen der Ausgleich von Schäden, die aus rechtswidrigen als administrativen Fehlverhalten und rechtswidrige Straf-als eingegeben haben.
Zu guter Letzt betonen wir, dass, einmal mehr, der oberste Gerichtshof wenn Adresse zum Thema Lager Prescritiblidade Ansprüche auf das Geld. In der Tat, behandeln dieses Mal anlässlich der Anerkennung der Existenz des allgemeinen Rückwirkung in den außergewöhnlichen Reiz 852.475, der oberste Gerichtshof die Aktionen der Verschreibung Rückzahlung an die Staatskasse von öffentlichen Bediensteten aufgrund Gesetzes vom administrativen Fehlverhalten.
Bei dieser Gelegenheit werden die Diskussion um die Celeuna auf die Anwendung der die Verjährungsfrist von fünf Jahren ab Kenntnis der Tatsache, wie im Sinne von. Bundesgesetz 23/1992 8.429, oder anders, wenn das Verständnis über die richtige Auslegung von Artikel 37, Absatz 5 der Verfassung der Republik bereits erreicht.
Aus unserer Sicht, auch in Bezug auf die außerordentliche Ressource 852.475, die das Thema der Prescritibilidade der Entschädigung zugunsten der Staatskasse dem Plenum des Obersten Gerichtshofs stattfinden wird, verdient die juristische Vorsicht das Thema dasselbe präsentiert in diesem Werk und andere vom gleichen Gericht, während des Prozesses gegen die außerordentliche Revision 669.069.
Um geräteübergreifend, Verfassungs- oder infra-Verfassungs-, zu kommen, die Raum für Zweifel an der Prescritibilidade eines bestimmten Anspruchs zu schaffen, muss die Hermeneuta d. h. unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit, widerlegen Ansprüche gegen den Westen oder den Staat Anspruch es interpretieren.
ADEBAYO, Eduardo Arruda. Zivilprozessrecht. São Paulo: Revista Dos Gerichtshöfe, 4. Aufl., 2012.
BANDEIRA DE MELLO, Celso Antônio. Verwaltungsrecht-Kurs. São Paulo: Malheiro, 31. Aufl., 2014.
BARROSO, Luís Roberto. "Die Rechtssicherheit im Zeitalter der Geschwindigkeit und Pragmatismus" In. Vierteljährlich erscheinende Zeitschrift für öffentliches Recht, Vol. 43. São Paulo: Malheiros, 2003.
SARLTE, Ingo Wolfgang. "Die Wirksamkeit des Grundrechts auf Rechtssicherheit: Menschenwürde, Grundrechte und Verbot der Abtrünnigkeit im brasilianischen Verfassungsrecht" In. Vierteljährlich erscheinende Zeitschrift für öffentliches Recht, Vol. 39. São Paulo: Malheiros, 2002.
VALIM, Rafael. Der Grundsatz der Rechtssicherheit in der brasilianischen Verwaltungsrecht. São Paulo: Malheiros, 2010.
[1] Master in Rechtswissenschaften Pontifícia Universidade Católica de São Paulo-PUC/SP. E-Mail: [email protected]
[2] "Die Regierung wird durch, unter anderem die Prinzipien der Legalität, Zweck, Motivation, Zumutbarkeit, Verhältnismäßigkeit, Moral, reichlich Verteidigung, widersprüchlich, öffentliches Interesse Rechtssicherheit und Effizienz halten".
Entschädigung für das Finanzministerium