Source: http://www.jurablogs.com/topic/waffe/top/365d
Timestamp: 2018-02-23 01:12:20
Document Index: 137320518

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', 'BGH', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 30', '§ 250', '§ 30']

… Vor einiger Zeit hat mich eine Mandantin mit einer ganz speziellen Fragestellung kontaktiert: Sie soll aufgrund einer Autoimmun-Erkrankung cannabishaltige Medikamente verschrieben bekommen. Dies ist seit Frühjahr 2017 legal und wird unter bestimmten Voraussetzungen auch als Kassenleistung übernommen. Nun arbeitet diese Mandantin aber bei der…
… Körperverletzung mit höherer Strafdrohung. Und wer seine Schwiegermutter wirklich gründlich in einem nuklearen Feuerball beseitigt, begeht nicht mehr nur einen Totschlag, sondern einen waschechten Mord, weil er nämlich ein „gemeingefährliches Mittel“ einsetzt. Sollten Sie nun überlegen, dem deutschen Gesetzgeber einfach zu entfliehen und Ihre…
Sie hören von meinem Anwalt!- 164 Leser - June 14, 2017 7:01am
… Ein Reizstoffsprühgerät der Marke “Walther/ProSecur” ist als (sonstige) Waffe im technischen Sinne gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a WaffG i.V.m. Anlage 1 zu § 1 Abs. 4 WaffG, Abschnitt 1, Unterabschnitt 2, Nr. 1.2.2 zu qualifizieren, die ihrem Wesen nach geeignet und dazu bestimmt ist, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen herabzusetzen…
Rechtslupe- 117 Leser - May 9, 2017 4:45am
BGH: Ein „Reizstoffsprühgerät der Marke „Walther/ProSecur“ ist eine „Waffe“
… nimmt er zum Begriff der „Waffe“ betreffend das bei der Tat verwendete Reizstoffsprühgerät der Marke „Walther/ProSecur“ Stellung: „Die Annahme des Landgerichts, das sichergestellte Reizstoffsprühgerät der Marke „Walther/ProSecur“ sei als (sonstige) Waffe im technischen Sinne gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a WaffG i.V.m. Anlage 1 zu § 1 Abs. 4 WaffG…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 108 Leser - May 17, 2017 2:00pm
… Die Eigenschaft als Springmesser im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b WaffG i.V.m. Anl. 2 Abschn. 1 Nr. 1.04.01. entfällt, wenn das Springmesser aufgrund einer defekten Feder nicht mehr funktionstüchtig ist. Der Umgang mit Springmessern ist aufgrund von deren besonderer Gefährlichkeit durch die mittels einer Feder aus dem Griff…
Rechtslupe- 102 Leser - July 25, 2017 4:47am
… Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegen die Voraussetzungen der Qualifikation aus § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG grundsätzlich nicht vor, wenn lediglich eine als Gehilfe am Grunddelikt strafbar beteiligte Person während des Tatzeitraums eine Schusswaffe oder einen sonstigen Gegenstand mit sich führt, der seiner Art nach zur Verletzung von…
Rechtslupe- 100 Leser - May 19, 2017 5:09am
… zurückgreifen, wenn deren Abwehrwirkung unzweifelhaft ist und ihm genügend Zeit zur Abschätzung der Lage zur Verfügung steht2. Auch der sofortige, das Leben des Angreifers gefährdende Einsatz eines Messers kann danach durch Notwehr gerechtfertigt sein. Gegenüber einem unbewaffneten Angreifer ist der Gebrauch eines Messers jedoch in der Regel anzudrohen…
… Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterfällt eine geladene Schreckschusspistole nur dann dem Waffenbegriff des § 250 StGB, wenn feststeht, dass beim Abfeuern der Waffe der Explosionsdruck nach vorne aus dem Lauf austritt und die Waffe deshalb nach ihrer Beschaffenheit geeignet ist, erhebliche Verletzungen hervorzurufen. Dies…
Rechtslupe- 86 Leser - May 10, 2017 4:36am
… Maßgeblich für das Mitsichführen von Schusswaffen oder sonstigen Gegenständen i.S.v. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG ist deren Zugänglichkeit für den Täter während irgendeines Stadiums der Tatausführung. Für die Beurteilung dessen hat die räumliche Entfernung zwischen dem Aufbewahrungsort der Betäubungsmittel und dem der Waffe bzw. des Gegenstandes zu…
Rechtslupe- 76 Leser - August 9, 2017 5:10am
Rechtslupe- 55 Leser - March 22, 2017 5:00am
… Waffen im Fluggepäck sind generell ein heikles Thema. Doch können Fans der Star Wars Saga aufatmen: Lichtschwerter sind weder im Handgepäck, noch im Aufgabekoffer verboten! Waffen und waffenähnliche Gegenstände haben im Handgepäck absolut nichts zu suchen. Über das entsprechende Verbot wird jeder Fluggast vor seiner Reise hingewiesen. Selbst der…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 50 Leser - December 19, 2017 9:50am