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Timestamp: 2016-10-28 16:08:23
Document Index: 203715931

Matched Legal Cases: ['Art. 312', 'Art. 11', 'Art. 181', 'Art. 254', 'Art. 146', 'Art. 151', 'Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1C_263/2015 (21.05.2015)
1C_263/2015 � � Urteil vom 21. Mai 2015
B.________, c/o Soziale Dienste Z�rich,
Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl, Postfach, 8026 Z�rich,
A.________ erhob am 19. November 2014 Strafanzeige gegen B.________, Mitarbeiter des Sozialamtes der Stadt Z�rich, sowie gegen "Allf�llig Dritte involvierte" wegen "Amtsmissbrauch (Art. 312 StGB), Unterlassung (Art. 11 StGB), N�tigung (Art. 181 StGB), Urkundendelikte (Art. 254ff StGB), Betrug (Art. 146 StGB), Verm�genssch�digung (Art. 151 StGB), Verstoss gegen Sozialhilfegesetzgebung, Veruntreuung". Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich �berwies mit Verf�gung vom 9. Januar 2015 ein Gesuch der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl betreffend Erteilung bzw. Nichterteilung der Erm�chtigung zur Durchf�hrung einer Strafuntersuchung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich erteilte mit Beschluss vom 7. April 2015 der Staatsanwaltschaft die Erm�chtigung nicht. Zur Begr�ndung f�hrte sie zusammenfassend aus, der Strafanzeige lasse sich nur entnehmen, dass der Gesuchsteller mit den Entscheiden der Sozialhilfebeh�rde nicht einverstanden sei. Objektive Anhaltspunkte f�r ein strafbares Verhalten seien keine ersichtlich.
A.________ f�hrt mit Eingabe vom 13. Mai 2015 (Postaufgabe 15. Mai 2015) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 7. April 2015. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Eine Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Er�ffnung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Als gesetzliche Frist ist die Beschwerdefrist nicht erstreckbar (Art. 47 BGG). Dem Gesuch um Gew�hrung einer Nachfrist zur Einreichung einer verbesserten Beschwerdeschrift kann demnach nicht entsprochen werden.
�Der Beschwerdef�hrer vermag mit seinen weitschweifigen Ausf�hrungen nicht aufzuzeigen, inwiefern die III. Strafkammer seine Strafanzeige in rechts- oder verfassungswidriger Weise gew�rdigt haben sollte, als sie zum Schluss kam, dass sich aus der Eingabe kein Anfangsverdacht ergebe. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern die Begr�ndung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- oder verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gen�gt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
Die vorliegende Eingabe erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. amtliche Verbeist�ndung abzuweisen ist (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage ist indessen zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.