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Timestamp: 2018-05-23 05:05:14
Document Index: 229874719

Matched Legal Cases: ['§ 266', '§ 266', '§ 311', 'Art 6', '§ 4', '§ 836']

ᐅ Rechtsanwalt für Unfallversicherung in Solingen - Rechtsanwälte
Rechtsanwalt für Unfallversicherung in Solingen
Herr Rechtsanwalt Michael Zweers mit Rechtsanwaltskanzlei in Solingen unterstützt Mandanten aktiv juristischen Themen im Schwerpunkt Unfallversicherung
News zum Unfallversicherung
Gesetzentwurf: Freiwillige Entwicklungshelfer künftig gesetzlich unfallversichert (20.04.2009, 14:45)
Beitrag Nr. 159023 vom 20.04.2009 Gesetzentwurf: Freiwillige Entwicklungshelfer künftig gesetzlich unfallversichert Freiwillige Entwicklungshelfer, die an dem Programm "weltwärts" teilnehmen, sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig über die gesetzliche Unfallversicherung versichert werden. Das berichtet der Parlamentspressedienst "hib" am Montag unter Berufung auf einen Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Vierten ...
Elektronische Verdienstbescheinigung kommt (01.12.2010, 00:00)
Beitrag Nr. 190799 vom 01.12.2010 Elektronische Verdienstbescheinigung kommt Beim Datenaustausch zu den Entgeltersatzleistungen geht es um Entgeltbescheinigungen, die der Arbeitgeber für das Krankengeld, Verletztengeld oder Mutterschaftsgeld seiner Beschäftigten ausstellt. Die Bescheinigungen konnten bisher manuell an die Krankenkassen übermittelt werden. Mit Wirkung vom 1. Januar 2011 wird der elektronische Datenaustausch für ...
Bürgerentlastungsgesetz beraten (15.04.2009, 12:45)
Beitrag Nr. 158812 vom 14.04.2009 Bürgerentlastungsgesetz beraten Der Bundesrat hat zum Entwurf eines Bürgerentlastungsgesetzes seine Zustimmung signalisiert, jedoch zahlreiche Nachbesserungen gefordert. Beiträge für eine gesetzliche oder private Kranken- und Pflegeversicherung können ab 2010 deutlich besser steuerlich geltend gemacht werden. Die Bürger sollen dadurch jährlich um rund 9 Milliarden EUR entlastet ...
Forenbeiträge zum Unfallversicherung
Hallo,ich weiss nicht ob ich ins richtige Unterforum schreibe aber etwas passenderes wäre mir jetzt nicht eingefallen.Welche Probleme, bis auf die gesundheitlichen Folgen, ergeben sich denn insbesondere in rechtlicher Hinsicht wenn man als noch recht junger Erwachsener unter chronischen Krankheiten leidet, die eben gesundheitlich beeinträchtigen?Mir würde da jetzt erstmal einfallen, ...
Schmerzensgeld (13.01.2015, 14:29)
Hallo , hoffe das ist der richtige bereich dafür.Person J fuhr Sonntag morgen mit den Nachtexpress von einer Feier Nahause.Person J hatte Zwar Alkohol getrunken , allerdings war er noch zu allem fähig(war nicht betrunken).Person J Begab sich im Bus richtung Ausgangstür(Bus Fuhr noch)da er bald seine Haltestelle erreicht hatte.Auf ...
Vereinsvorstandsmitglieder ernennen statt wählen (15.11.2017, 13:56)
Gesetzt den Fall es gibt einen gemeinnützigen Sportverein, der eine Satzungsänderung plant. Ziel ist, alle Trainer und Trainer-Assistenten zu versichern. Dazu müssen sie im Vorstand sein. Gleichzeitig soll vermieden werden, dass Vorstandssitzungen zu Massenveranstaltungen werden. Wäre eine Regelung denkbar, dass nur ein Teil des Vorstands, nämlich der Vorsitzender, 2. Vorsitzender, ...
Beitragsforderung (30.11.2012, 17:42)
Hallo, angenommen X ist mit 24 nicht mehr über die Mutter Versichert und nach Abschluss eines Kunstprojekts im Ausland auch nicht mehr über die verantwortliche Organisation. X ist im Anschluss als Backpacker unterwegs, ohne Einkommen und ohne Arbeitslos gemeldet zu sein. Zuhause warten auf X Geld Forderungen der Versicherung. Kann X ...
§ 266 SGB VI - Erhöhung des Grenzbetrags (14.08.2013, 22:19)
Hallo Zusammen, im Wortlaut des § 266 SGB VI heisst es:Bestand am 31.12.1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften des SGB und eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, ist der Grenzbetrag für diese und eine ""sich unmittelbar"" anschließende" Renten mindestens der nach § 311 ermittelte Betrag. Was heisst jetzt ...
Urteile zum Unfallversicherung
BSG, B 5 R 38/08 R (20.10.2009)
Die gestufte Übergangsregelung des Art 6 § 4c FANG zur Abmilderung wirtschaftlicher Einbußen infolge der Kürzung von Entgeltpunkten im Fremdrentenrecht verstößt nicht gegen Verfassungsrecht....
OLG-HAMM, I-6 U 16/12 (24.09.2012)
1. Eine Ablösung von Gebäudeteilen i. S. d. § 836 Abs. 1 BGB kann auch dann vorliegen, wenn die Stufe einer auf den Dachboden führenden Treppe beim Betreten bricht. 2. Wird eine Treppenstufe im Rahmen ihrer zulässigen Belastbarkeit betreten und bricht sodann, streitet der Anscheinsbeweis für fehlerhafte Errichtung oder mangelhafte Unterhaltung. Der Hausbe...
BSG, B 2 U 5/08 R (12.01.2010)
Wirken auf einen Versicherten die Arbeitsstoffe mehrerer Listen-Berufskrankheiten ein, die im Zusammenwirken eine Krebserkrankung verursachen können (Synkanzerogenese), darf aus diesen Listen-Berufskrankheiten nicht eine neue Gesamt-Berufskrankheit gebildet werden; vielmehr ist zu prüfen, ob die Einwirkungen einer Listen-Berufskrankheit für das Entstehen der...
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