Source: https://www.kwo-trauringe.de/Unsere-AGB:_:3.html
Timestamp: 2019-01-23 16:55:20
Document Index: 159607982

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 434', '§ 14', '§6']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - kwo-trauringe
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Fassung 09/2017
Diese Website zum Verkauf von Waren über das Internet wird betrieben von Kassandra Wüste-Over, Hagelkreuzweg 6, 47625 Kevelaer. Im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop „kwo-trauringe“ geschlossen werden, ist Frau Kassandra Wüste-Over Anbieterin und der Kunden im folgenden Kunde.
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über die Website www.kwo-trauringe.de (im Folgenden die Website).
(2) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferung und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) Die Bestellungen des Kunden auf der Website sind bindende Angebote für den Abschluss der entsprechenden Kaufverträge mit der Inhaberin des Onlineshops, Kassandra Wüste-Over. Es steht der Inhaberin des Onlineshops frei, solche Angebote binnen 14 Tagen ab Eingang im Onlineshop entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Die dem Kunden zugesandte Bestellbestätigung per eMail stellt jedoch noch keine Annahme der Bestellung dar. Der verbindliche Kaufvertrag über die bestellten Waren kommt erst durch die Annahme der Bestellung des Kunden innerhalb von vier Werktagen nach Eingang der Bestellung zustande. Die Annahme wird spätestens durch den Versand der bestellten Waren erklärt.
(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegeben Daten (Lieferadresse, Rechnungsadresse, eMail-Adresse) ihre Richtigkeit haben, sowie das entsprechende eMails empfangen werden können.
(3) Frau Kassandra Wüste-Over behält sich vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Kunde den Allgemeinen Geschäftsbedingen zuwider handelt, er einen betrügerischen oder sonstigen strafrechtlich relevanten Aktivitäten beteiligt ist oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.
§ 4 Verfügbarkeit, Beschaffenheit, Lieferung
(1) Die Produkte und Preise gelten wie auf der Website angezeigt; die Produkte sind verfügbar, solange der Vorrat reicht. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die auf der Website angegebenen Produkte jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.
(2) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung oder Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Webshop genannten Endpreisen.
Eine Haftung für mangelnde Lagerbestände und die Nichtverfügbarkeit von Produkten ist ausgeschlossen.
(3) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Die Abbildungen im Onlineshop geben die Produkte konkret wieder; das bedeutet, dass insbesondere die Farben des jeweiligen Produktes aus technischen Gründen nicht optimal dargeboten werden können. Die im Onlineshop abgebildeten Fotos der Waren dienen lediglich als Anschaumaterial und können vom tatsächlichen Produkt abweichen.
(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produktes verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt tatsächlich dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt der Vertrag nicht zustande.
(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. Im Übrigen ist in diesem Fall die Anbieterin auch berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen, auch wenn der Vertragsschluss zuvor bereits bestätigt worden ist. Im Fall des Rücktritts wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert und die von ihm bereits erbrachten Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
§ 6 Versand, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt durch den von der Anbieterin beauftragten Zustelldienst spätestens innerhalb der im Produkt angegebenen Lieferzeit bzw. nach Geldeingang (bei allen angegebenen Zahlungsarten) an die vom Kunden angegebenen Lieferanschrift. Anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind von ihm zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinem Auftrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen. Die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über.
(5) Die Anbieterin weist ausdrücklich drauf hin, dass der Versand an eine Packstation als DHL-Päckchen erfolgt und nicht versichert ist (keine Sendungsverfolgung möglich).
(6) Alle Artikel werden sorgfältig durch die Anbieterin geprüft und verpackt. Sollte trotzdem ein Artikel beschädigt bei Ihnen ankommen, so stellen Sie bitte in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensbestätigungsmeldung aus oder verweigern Sie ggf. die Annahme.
§ 7 Zahlungsarten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann wahlweise per Überweisung/Vorkasse, Sofortüberweisung oder Paypal bezahlen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist innerhalb von vier Tagen nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung der Frist in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zu Grunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
(1) Die Anbieterin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften; §§ 434 ff BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche für vorsätzliche oder grobfahrlässig verursachte Schäden.
(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich unerlaubter Handlungen; sie gilt nicht für eine eventuelle Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen einer zugesicherten Eigenschaft oder für die Verletzung von Leib und Leben.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Abs. 1 haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbarer Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Abs. 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(5) Die Einschränkungen des Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Ferner hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten auf der Website der Anbieterin, vorausgesetzt, es ist ein Kundenkonto eröffnet worden, unter dem Menüpunkt „Meine Daten“ ändern und löschen. In diesem Zusammenhang wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, welche auf der Website der Anbieterin jederzeit unter „Datenschutz“ abrufbar ist.
Die unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss einer etwaigen Weiterverweisung auf ausländisches Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Der Sitz der Anbieterin ist exklusiver Gerichtsstand für alle sich aus oder in Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Streitigkeiten.
§ 14 Hinweis auf Beteiligung am Rücknahmesystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach §6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.