Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F21-05-2012-6B_751-2011
Timestamp: 2016-10-21 16:40:52
Document Index: 195769927

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 91', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 29', 'BGE']

Fahren in fahrunf�higem Zustand; Willk�r, rechtliches Geh�r, Grundsatz in dubio pro reo,
Am 9. Juni 2008 fuhr X.________ mit einem Kleinmotorrad von ihrem Wohnort an der A.________-strasse in Gersau (SZ) in Richtung Brunnen (SZ). 300 Meter nach der Liegenschaft B.________-strasse st�rzte sie. Ihre Blutalkoholkonzentration betrug mindestens 1,58 Promille.
Das Bezirksgericht Gersau sprach X.________ mit Entscheid vom 7. Dezember 2010 des Fahrens in fahrunf�higem Zustand (qualifizierte Blutalkoholkonzentration) schuldig. Es verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe von 25 Tagess�tzen zu Fr. 1'000.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse in der H�he von Fr. 6'250.--.
In Abweisung der Berufung von X.________ best�tigte das Kantonsgericht Schwyz am 4. Oktober 2011 das Urteil des Bezirksgerichts Gersau.
X.________ f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz sei aufzuheben, und sie sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 9 BV), die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) sowie die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor (Beschwerde S. 4 ff.).
Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).
1.2 Unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin vor Antritt der Fahrt Apfelwein und Wodka konsumiert hatte. Die Beschwerdef�hrerin will die Getr�nke in der irrigen Meinung zu sich genommen haben, es habe sich dabei um Apfelsaft respektive um einen mit Lakritzen zubereiteten Saft gehandelt.
Die Vorinstanz st�tzt ihre Beweisw�rdigung insbesondere auf die Aussagen der Beschwerdef�hrerin, die Zeugenaussagen von C.________ (Mitbewohner der Beschwerdef�hrerin), D.________ (Nachbar der Beschwerdef�hrerin) sowie auf ein Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich (nachfolgend: IRM Z�rich). Unter Verweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen sch�tzt sie die Darstellung der Beschwerdef�hrerin, den Apfelwein mit Apfelsaft verwechselt zu haben, als nicht �berzeugend ein. Ebenso wenig folgt die Vorinstanz der Schilderung der Beschwerdef�hrerin, wonach sie beim Wodka von einem mit Lakritzen zubereiteten, nicht alkoholischen Getr�nk ausgegangen sei. Die Beschwerdef�hrerin erkl�rte die Verwechslung im Wesentlichen damit, des �fteren Lakritzensaft mit Wasser respektive Molke herzustellen und zu trinken. Den fraglichen Saft, den sie am 9. Juni 2008 getrunken habe, habe jedoch ihr (abstinenter) Mitbewohner ohne ihr Wissen mit Wodka anstatt mit Wasser zubereitet, um dem Nachbarn einen "Streich" zu spielen. Diese Erkl�rung qualifiziert die Vorinstanz als Schutzbehauptung, indem sie verschiedene Ungereimtheiten aufzeigt. Sie stellt weiter fest, die Beschwerdef�hrerin habe die Fahrt mit der Vespa angetreten, obwohl sie die Wirkung des Alkohols gesp�rt habe (angefochtenes Urteil S. 6 ff. mit Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid S. 4 ff.).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin vermag von vornherein keine willk�rliche Beweisw�rdigung und keine Verletzung der Unschuldsvermutung darzutun, indem sie das vorinstanzliche Urteil unrichtig wiedergibt. Sie f�hrt beispielsweise aus, entgegen den Erw�gungen der Vorinstanz habe D.________ nicht g�nzlich verneint, C.________ im Zusammenhang mit dem Alkoholkonsum geh�nselt zu haben (Beschwerde S. 13). Dies �bersieht die Vorinstanz offensichtlich nicht (vgl. angefochtenen Entscheid S. 13). Ebenso wenig �berzeugt, was die Beschwerdef�hrerin betreffend eine "eidesstattliche Erkl�rung" r�gt (Beschwerde S. 9 f.). Die Vorinstanz legt zutreffend dar, weshalb einer entsprechenden Erkl�rung kein h�herer Stellenwert als anderen Aussagen zuzuschreiben ist (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8). Die Beschwerdef�hrerin setzt sich damit nicht auseinander. Was sie vorbringt ("Die Verneinung dieser Erkl�rung unter dem Blickwinkel, dass sie ja vermutlich ohnehin nicht stimme [...]"), findet im vorinstanzlichen Entscheid keine St�tze und geht an der Sache vorbei.
Im �brigen reicht f�r die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung nicht aus, wenn die Beschwerdef�hrerin zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert und darlegt, wie ihrer Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt beispielsweise, weshalb sie gegen�ber der Polizei festgehalten habe, Wein (und nicht "Most" oder "Apfelwein") getrunken zu haben (Beschwerde S. 10 f.). Damit wiederholt sie ihre Ausf�hrungen vor Vorinstanz und legt sie einzig dar, wie ihre Aussagen gegen�ber der Polizei ihrer Auffassung nach richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Dieses appellatorische Vorbringen vermag keine Willk�r darzutun. Die Vorinstanz zeigt weiter auf, dass die Beschwerdef�hrerin anl�sslich der polizeilichen Befragung vom 10. Juli 2008 keine Aussagen zu ihrem Alkoholkonsum machte und das fragliche Lakritzengetr�nk erstmals am 5. September 2008 zur Sprache kam (angefochtener Entscheid S. 9). Inwieweit die Vorinstanz dadurch "die klare Aktenlage wirklich v�llig missachtet" und einen "Entlastungsbeweis" (Beschwerde S. 11 f.) gef�hrt haben soll, ist nicht ersichtlich respektive nicht nachvollziehbar.
Die Vorinstanz zeigt mehrere Gr�nde auf, weshalb sie die Sachverhaltsvariante der Beschwerdef�hrerin betreffend die Herstellung des Lakritzensafts respektive den Konsum von Wodka als nicht �berzeugend einsch�tzt (vgl. vorinstanzlichen Entscheid S. 14-16). Diese Beweisw�rdigung blendet die Beschwerdef�hrerin gr�sstenteils aus. Was sie geltend macht, dringt zudem nicht durch. Die Vorinstanz zweifelt beispielsweise an den Schilderungen der Beschwerdef�hrerin respektive ihres Mitbewohners, wonach dieser das fragliche Getr�nk bereits rund 14 Tage vor dem Unfall mit Wodka zubereitet, im gemeinsamen K�hlschrank aufbewahrt und w�hrend rund sechs Wochen nie erw�hnt haben soll. Dabei verweist die Vorinstanz auf den Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin laut eigenen Aussagen vor dem 9. Juni 2008 des �fteren Lakritzensaft getrunken haben will (angefochtener Entscheid S. 15). Soweit die Beschwerdef�hrerin behauptet, zwei Wochen vor dem Unfall nie Lakritzensaft getrunken zu haben, geht solches insbesondere aus der von ihr herangezogenen eigenen Aussage anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht hervor. Ihre Ausf�hrungen sind insgesamt nicht geeignet, Willk�r respektive eine Verletzung der Unschuldsvermutung darzutun, und gen�gen den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
1.4.1 Gem�ss Gutachten des IRM Z�rich vom 21. August 2009 hat die Beschwerdef�hrerin durch den Konsum von Wodka innerhalb von ca. 30 Minuten eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,58 Gewichtspromillen aufgebaut. Bei einer solch hohen, durch eine kurzzeitige Einnahme konzentrierter Getr�nke erzeugten Alkoholbelastung w�rden sich besonders starke Alkoholwirkungen entfalten. Diese f�hrten in der Regel zu massiven motorischen Ausf�llen in Gang und Sprache und seien f�r eine nicht alkoholtolerante Person subjektiv deutlich wahrnehmbar. Bei alkoholgew�hnten Personen k�nnten die subjektiven Empfindungen in abgeschw�chter Form vorhanden sein. Die Expertise gelangt zum Schluss, dass die Darstellung der Beschwerdef�hrerin, als praktisch Alkoholabstinente nach dem Konsum von 2 dl einer hochprozentigen Spirituose keine Wirkung gesp�rt zu haben, nicht nachvollziehbar sei. Sie h�lt weiter fest, dass die Beobachtungen anl�sslich der �rztlichen Untersuchung (vom 9. Juni 2008) f�r einen chronischen Alkohol�berkonsum mit entsprechender Toleranzbildung spr�chen (Untersuchungsakten act. 67).
Die Beschwerdef�hrerin beauftragte ihrerseits das Institut f�r Rechtsmedizin am Berliner Charit�Centrum f�r diagnostische und pr�ventive Labormedizin (nachfolgend: IRM Berlin) mit einer Haaranalyse zur Bestimmung von Fetts�ureethylestern und Ethylglucuronid als Marker f�r Alkoholkonsum. Laut Bericht vom 22. September 2009 seien keine Hinweise auf h�ufigen exzessiven Alkoholkonsum vorhanden. Die Werte l�gen im Bereich von Normaltrinkern (Untersuchungsakten act. 80/2).
1.4.2 Das Gericht w�rdigt Gutachten grunds�tzlich frei. In Fachfragen darf es davon indessen nicht ohne triftige Gr�nde abweichen, und Abweichungen m�ssen begr�ndet werden. Ein Abweichen ist zul�ssig, wenn die Glaubw�rdigkeit des Gutachtens durch die Umst�nde ernsthaft ersch�ttert ist. Umgekehrt kann das Abstellen auf nicht schl�ssige Gutachten unter Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen gegen das Willk�rverbot und gegen Verfahrensrechte der Parteien verstossen. Ob ein Gericht die im Gutachten enthaltenen Er�rterungen f�r �berzeugend h�lt oder nicht und ob es dementsprechend den Schlussfolgerungen des Experten folgen oder ein Erg�nzungsgutachten beziehungsweise eine Oberexpertise einholen soll, ist eine Frage der Beweisw�rdigung, die mit Beschwerde in Strafsachen wegen Verletzung des Willk�rverbots aufgeworfen werden kann. Dasselbe gilt f�r die Frage, ob ein Gutachten in sich schl�ssig ist. Eine entsprechende Kritik muss substanziiert dargelegt werden (BGE 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269; 106 IV 236 E. 2a S. 238, 97 E. 2b S. 99 f.; je mit Hinweisen).
1.4.3 Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin verm�ge aus dem Widerspruch zwischen dem Ergebnis des IRM Berlin (kein h�ufiger exzessiver Alkoholkonsum respektive Werte im Bereich von Normaltrinkern) und demjenigen des IRM Z�rich (Hinweise auf einen chronischen Alkohol�berkonsum mit entsprechender Toleranzbildung) nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Zum einen habe das Bezirksgericht Gersau die von der Beschwerdef�hrerin beanstandete Feststellung des IRM Z�rich nicht seinem Entscheid zu Grunde gelegt. Zum anderen handle es sich bei der gutachterlichen Feststellung, es sei nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdef�hrerin als praktisch Alkoholabstinente nach dem Konsum von 2 dl einer hochprozentigen Spirituose keine Wirkung gesp�rt haben soll, um eine "selbst�ndige Aussage" (vorinstanzlicher Entscheid S. 20).
1.4.4 Die Kritik der Beschwerdef�hrerin am Gutachten des IRM Z�rich fusst im Wesentlichen auf der Argumentation, dass die Expertise ohne vertiefte Abkl�rung ihr Trinkverhalten analysiere, respektive in willk�rlicher Weise einen chronischen Alkohol�berkonsum feststelle. Mit dem (Privat-)Gutachten des IRM Berlin sei jedoch widerlegt worden, dass sie eine Alkoholikerin sei (Beschwerde S. 14 ff.).
1.4.5 Das Gutachten des IRM Z�rich vom 21. August 2009 zeigt auf, von welchen Faktoren die Auspr�gung der Alkoholbeeinflussung abh�ngt und wie sich eine mittlere Trunkenheit bei einer nicht alkoholgew�hnten Person in der Regel auswirkt. Gleichzeitig relativiert es, dass bei alkoholgew�hnten Personen die subjektiven Empfindungen in abgeschw�chter Form vorhanden sein k�nnen. Die Expertise gelangt zum Ergebnis, dass bei der Beschwerdef�hrerin Hinweise f�r einen chronischen Alkoholkonsum vorliegen (vgl. E. 1.4.1 vorstehend). Die Beschwerdef�hrerin weist zutreffend darauf hin, dass das Gutachten eine solche Diagnose (abgesehen von einer Blutanalyse) allein gest�tzt auf die Akten und ohne jegliche Befragungen und Untersuchungen stellt. Der Experte verweist zudem zur Untermauerung seiner Einsch�tzung einzig auf ein Protokoll der �rztlichen Untersuchung unmittelbar nach dem Unfall. Diese Untersuchung konnte (unfallbedingt) nicht vollst�ndig durchgef�hrt werden (vgl. Untersuchungsakten act. 5). Die Kritik der Beschwerdef�hrerin ist mithin nicht von der Hand zu weisen. Wie es sich mit einem solchen (im �brigen sehr kurz gefassten) Aktengutachten verh�lt, kann jedoch offenbleiben. Die Stossrichtung der R�ge, wonach die Beschwerdef�hrerin entgegen der Auffassung des Experten nur selten Alkohol konsumiere und dies mit dem Bericht des IRM Berlin habe aufgezeigt werden k�nnen, geht an der Sache vorbei.
Wesentlich ist, dass die Vorinstanz nach ihren zutreffenden Erw�gungen den Schuldspruch nicht auf eine allf�llige Alkoholabh�ngigkeit der Beschwerdef�hrerin st�tzt (vorinstanzlicher Entscheid S. 20). Dies ist nicht zu beanstanden. F�r die hier interessierende Frage, ob die Beschwerdef�hrerin (eventual-)vors�tzlich in fahrunf�higem Zustand fuhr, kommt ihren Trinkgewohnheiten respektive einer allf�lligen Alkoholtoleranz keine Bedeutung zu (vgl. E. 1.5 nachfolgend).
Endlich beantwortet das Gutachten nicht eindeutig, ob und gegebenenfalls wie intensiv die Beschwerdef�hrerin nach dem Konsum der alkoholischen Getr�nke tats�chlich eine entsprechende Wirkung versp�rte. Laut Expertise ist von einer Alkoholtoleranz und damit von m�glicherweise abgeschw�chten Trunkenheitssymptomen auszugehen. Soweit die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten feststellt, die Beschwerdef�hrerin habe vor Antritt der Fahrt die Wirkung des Alkohols versp�rt (vorinstanzlicher Entscheid S. 21 mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 8 f.), l�sst sich Entsprechendes mithin nicht in klarer Weise aus dem Gutachten folgern. Dies wird hingegen von der Beschwerdef�hrerin nicht beanstandet. Vielmehr betont sie wiederholt, nur sehr selten Alkohol zu konsumieren. Dies spr�che mit Blick auf das Gutachten f�r einen deutlich wahrnehmbaren Effekt des Alkohols. Ob die Beschwerdef�hrerin die Wirkungen des Alkohols versp�rte, bevor sie die Fahrt antrat, kann hingegen offengelassen werden (vgl. E. 1.5 nachfolgend).
1.5 Nach den willk�rfreien vorinstanzlichen Feststellungen konsumierte die Beschwerdef�hrerin in kurzer Zeit und unmittelbar vor der fraglichen Fahrt wissentlich und willentlich 1-2 dl alkoholhaltigen Apfelwein sowie 2 dl mit Lakritze versetzten 50 %-igen Wodka auf n�chternen Magen. Soweit sie behauptet, vor dem Lakritzensaft "Kleinigkeiten an Esswaren" zu sich genommen zu haben (Beschwerde S. 15), ist sie mit dem neuen (und nicht substanziierten) Vorbringen nicht zu h�ren (Art. 99 Abs. 1 BGG). Im �brigen zieht der Gutachter betreffend das Trinken auf n�chternen Magen die Angaben der Beschwerdef�hrerin anl�sslich der polizeilichen Befragung am Unfalltag heran. Sie hielt dannzumal fest, morgens nur einen Apfel gegessen zu haben.
Angesichts der grossen Menge stark alkoholischer Getr�nke und der Art und Weise der Konsumation durfte die Vorinstanz willk�rfrei annehmen, dass die Beschwerdef�hrerin vor Antritt der Fahrt zumindest in Kauf genommen hat, den Grenzwert f�r die qualifizierte Blutalkoholkonzentration von 0,8 Promille �berschritten zu haben. Diese Inkaufnahme bezieht sich, wenn auch im vorinstanzlichen Entscheid nicht ausdr�cklich festgehalten, mithin auf die erreichte Blutalkoholkonzentration respektive auf das �berschreiten der gesetzlichen Grenzwerte (und nicht auf die Art des Getr�nks). Die Vorinstanz erachtet es als nicht erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin von einem mit Lakritzen zubereiteten, nicht alkoholischen Getr�nk ausgegangen ist. Eine Verletzung der Begr�ndungspflicht liegt nicht vor. Dabei kann, unter Ber�cksichtigung der getrunkenen Menge Alkohol in nur kurzer Zeit, nicht massgeblich sein, ob die Beschwerdef�hrerin die Wirkung des Alkohols vor der Fahrt tats�chlich versp�rte oder ob der Effekt (beispielsweise wegen einer Alkoholgew�hnung) weniger deutlich bis gar nicht wahrnehmbar war. Endlich kann die Beschwerdef�hrerin aus dem behaupteten Umstand, den Alkohol lediglich 10-15 Minuten vor der Fahrt konsumiert zu haben (Beschwerde S. 18 f.), nichts zu ihren Gunsten ableiten. Fahrunf�higkeit im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG liegt bereits vor, wenn die einen bestimmten Grenzwert �berschreitende Alkoholmenge, die nach der Blutalkoholkonzentration bemessen wird, im massgebenden Zeitpunkt konsumiert, also im K�rper vorhanden, aber m�glicherweise noch nicht ins Blut gelangt ist (BGE 108 IV 107; Art. 1 der Verordnung vom 21. M�rz 2003 der Bundesversammlung �ber Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr [SR 741.13]).
1.6 Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar und die Unschuldsvermutung verletzt sein sollte, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf. Die Vorinstanz konnte willk�rfrei in vorweggenommener Beweisw�rdigung den von der Beschwerdef�hrerin als "Selbstversuch" bezeichneten Beweisantrag (Beschwerde S. 21 f.) ablehnen, da hievon kein weiterer Erkenntnisgewinn zu erwarten gewesen w�re. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV liegt nicht vor (vgl. zum Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, sowie zur antizipierten Beweisw�rdigung BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 136 I 265 E. 3.2 S. 272, 229 E. 5.3 S. 236 f.; je mit Hinweisen).