Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=WRP%201985,%20690
Timestamp: 2019-09-16 01:15:18
Document Index: 349036239

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

BGH, 24.01.1985 - I ZR 16/83 - dejure.org
https://dejure.org/1985,1388
BGH, 24.01.1985 - I ZR 16/83 (https://dejure.org/1985,1388)
BGH, Entscheidung vom 24.01.1985 - I ZR 16/83 (https://dejure.org/1985,1388)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 1985 - I ZR 16/83 (https://dejure.org/1985,1388)
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Preiswerbung, bei der ein "Einführungspreis" ohne bestimmte zeitliche Begrenzung einem höheren "späteren Preis" gegenübergestellt wird
NJW 1985, 2949
MDR 1985, 997
GRUR 1985, 929
BB 1985, 1752
WRP 1985, 690
Unabhängig davon ist eine solche Werbung aber lauterkeitsrechtlich unzulässig, wenn die Werbung keinen Hinweis darauf enthält, ab wann die Normalpreise gefordert werden (vgl. BGH, Urteil vom 24.1.1985 - I ZR 16/83, GRUR 1995, 929 = WRP 1985, 690 - Späterer Preis).
KG, 30.10.1998 - 5 U 5317/98
Wettbewerbswidrigkeit der Verlängerung eines Zeitraums für die Gewährung von …
BGH, 14.11.1985 - I ZR 168/83
"Unterschiedliche Preisankündigung"
Selbst eine Gegenüberstellung eigener früher höherer Preise mit den herabgesetzten neuen Preisen ist zulässig, solange dadurch die Grundsätze der Wahrheit und Rechtsklarheit nicht verletzt werden (BGH, Urt. v. 24.1.1985 - I ZR 16/83, GRUR 1985, 929 - Späterer Preis).
39 Daneben ist zwar umstritten, ob bei einer Werbung mit Eröffnungsangeboten immer auch angegeben werden muss, zu welchem Zeitpunkt ein höherer Preis in Kraft treten soll (so BGH, GRUR 1985, 929, 930 -Späterer Preis;… Völker, a.a.O., Rz. 535 zu § 5 UWG;… anderer Auffassung wohl Bornkamm, a.a.O., Rz. 7.114 zu § 5 UWG, der meint, dass eine Angabe des genauen Zeitpunkts, bis zu dem ein Eröffnungspreis gelten soll, nicht erforderlich ist).
Anspruch auf Einzahlung einer Kommanditeinlage
Bei der Zahlung der Einlage ist stets eine wirtschaftliche Betrachtungsweise vorzunehmen und die wirtschaftliche Werthaltigkeit der aufgerechneten Gegenforderung ist zu analysieren (BGH, NJW 1985, 2949).
LG Hamburg, 18.11.2008 - 407 O 80/08
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für einen Telefon- und Internet-Tarif; …
Dieses gebietet es, bei Einführungsangeboten, die mit einer Preisersparnis einhergehen und ihrer Natur nach zeitlich begrenzt sind, anzugeben, wie lange ein solches Angebot gilt (BGH GRUR 1966, 214 - Einführungsangebot; 1985, 929).