Source: https://www.telemedicus.info/tag/GEMA?page=1&sort=date
Timestamp: 2019-08-22 14:38:56
Document Index: 18573176

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 101', 'Art. 81', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 19']

Themenseite GEMA - Telemedicus
Themenseite GEMA
LG Berlin zu Musikverlagen in der GEMA
Montag, 16. Juni 2014 , von Sebastian Louven
Das LG Berlin hat im Mai entschieden, dass die Beteiligung von Musikverlagen in der GEMA nicht unzulässig ist. Einen entsprechenden Feststellungsantrag wies das Gericht ab. Mittlerweile liegt Telemedicus das Urteil im Volltext vor (Az.: 16 O 75/13). Damit befasst sich innerhalb eines kurzen Zeitabschnittes erneut ein Gericht mit der umstrittenen Frage, inwiefern Verlage an den Ausschüttungen von urheberrechtlichen Wahrnehmungsgesellschaften beteiligt werden können. weiter »
LG Hamburg: GEMA gegen UseNeXt mit einstweiliger Verfügung
Dienstag, 25. März 2014 , von Fabian Rack
Aus einer Pressemitteilung der GEMA geht hervor, dass diese gegen den Anbieter UseNeXt (Aviteo Ltd.) eine einstweilige Verfügung durch das LG Hamburg erwirkt hat. Nach der Begründung hafte ein Zugangsdienst für Urheberrechtsverstöße, wenn er sein Angebot auf den Download geschützter Werke ausrichtet - insbesondere, wenn der Anbieter Erwerbszwecke verfolgt und seinen Dienst anonym ausgestaltet hat. UseNeXt bietet als kommerzieller Anbieter Zugang zum Usenet an. Dabei handelt es sich... weiter »
Am Freitag hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Verfahren GEMA gegen Europäische Kommission entschieden. Hintergrund des Verfahrens war eine Entscheidung der Europäischen Kommission , wonach es sich bei bestimmten Klauseln eines Mustervertrags der CISAC (dem internationalen Dachverband der Verwertungsgesellschaften) sowie weitergehender Absprachen durch verschiedene europäische Verwertungsgesellschaften um eine Kartellvereinbarung gem. Art. 101 AEUV (bzw. Art. 81 EGV) handele.... weiter »
Donnerstag, 22. August 2019 , von
Öffentliche Wiedergabe in Arztpraxen und die GEMA
Samstag, 11. August 2012 , von Fabian Rack
Im März dieses Jahres hatte der EuGH entschieden : Musik, die in einer Arztpraxis läuft, ist nicht vergütungspflichtig. Dafür müsste das Merkmal der öffentlichen Wiedergabe im urheberrechtlichen Sinne vorliegen. Und das sei, so der EuGH, innerhalb einer Arztpraxis nicht der Fall. Wie der Bremer Anwalt Rudolf Gläser nun berichtet , hält die GEMA das Urteil des EuGH für nicht anwendbar auf das deutsche Recht. Argument: Der Fall spielte in Italien; der dortige Öffentlichkeitsbegriff sei... weiter »
CSU-Politiker ermahnt GEMA
Mittwoch, 4. Juli 2012 , von Christoph Falch
Die Diskussion zur geplanten Tarifreform der GEMA geht in die nächste Runde. Die GEMA möchte zum 1. Januar 2013 eine neue Gebührenordnung durchsetzen. Diese soll zu enorm erhöhten Abgaben für Clubbesitzer führen, befürchten Kritiker. Johannes Singhammer – stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union – äußerte sich gegenüber der Financial Times Deutschland dazu wie folgt: „Die GEMA-Tarife dürfen nicht so gestaltet sein, dass das Geschäftsmodell der Diskothekenbesitzer... weiter »
Prof. Dr. Hoeren zum GEMA-Youtube-Streit
Mittwoch, 23. Mai 2012 , von Daniel Rassouli
Prof. Dr. Hoeren von der Uni Münster hat vorgestern eine sehr lesenswerte Stellungnahme zum GEMA-Youtube-Streit veröffentlicht. In dieser nimmt er die vom LG Hamburg angesprochene Verpflichtung von Youtube zur manuellen Wortfilterung unter die Lupe. Diese Vorsorgemaßnahme soll den zukünftigen Upload von gemeldeten, rechtsverletzenden Content verhindern. Aus der Stellungnahme: "Rein faktisch werden die Nutzer sehr schnell durch falsche oder unvollständige Dateinamen den Filter umgehen. Auch... weiter »
GEMA vs. YouTube: Nächste Runde eingeläutet
Montag, 21. Mai 2012 , von Mir Amir Heydarinami
Die GEMA hat heute im Streit gegen YouTube Berufung eingelegt. Gegenstand der Berufung ist das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hamburg. YouTube wurde hierin verpflichtet, durch Vorkehrungen einen zukünftigen Upload der streitgegenständlichen GEMA-Werke zu verhindern. Als Täter haftet das Video-Portal bislang nicht. Ziel der Verwertungsgesellschaft ist laut ihrer Pressemitteilung : ... dass YouTube die Nutzung dieser Werke auf der Video-Plattform in Deutschland generell... weiter »
C3S: Zukünftige GEMA-Alternative?
Donnerstag, 10. Mai 2012 , von Fabian Rack
Creative Commons und eine GEMA-Mitgliedschaft: Beides zusammen verträgt sich nicht . Bedeutet das, Songschreiber werden ihre CC-Musik niemals zu Geld machen können? Wolfgang Senges – Mitinitiator der „Cultural Commons Collecting Society“ (C3S) – meint: Auch freie Musik braucht ein Vergütungssystem! Und er besänftigt die Gemüter: „Das Ziel der C3S ist nicht die Torpedierung der GEMA oder die Unterwanderung des Urheberrechts. Creative Commons setzt ebenso auf dem Urheberrecht auf,... weiter »
LG Hamburg: Der Streit GEMA vs. Youtube im Detail
Mittwoch, 25. April 2012 , von Fabian Rack
Vergangene Woche hat das Hamburger Landgericht im Streit GEMA gegen Youtube entschieden. Danach muss Youtube sieben Videos vom Netz nehmen, die GEMA-Musik enthielten. Youtube sei zwar nicht voll für die Videos der Nutzer verantwortlich, so das Gericht. Doch der Videohoster muss eingreifen, sobald er darüber benachrichtigt wird, dass ein Video fremde Urheberrechte verletzt. weiter »
Das Staffelfinale im Fall Rapidshare
Dienstag, 20. März 2012 , von Adrian Schneider
Es war symptomatisch, als das Oberlandesgericht Hamburg vergangene Woche sein Urteil im Streit zwischen dem One-Click-Hoster Rapidshare und der Verwertungsgesellschaft GEMA verkündete. „Oberlandesgericht gibt GEMA recht” feierte die GEMA , „Die GEMA jubelt zu früh” konterte Rapidshare. Fast möchte man meinen, das Oberlandesgericht habe ein Unentschieden verkündet. So läuft es schon seit bald fünf Jahren: Gericht um Gericht entscheidet über die Haftung der Hoster,... weiter »
„ Grooveshark ” Nutzer finden seit Mittwoch nur noch folgende Mitteilung: Aufgrund unverhältnismäßig hoher Betriebskosten stellt Grooveshark den Zugriff aus Deutschland ein. (...) Wenn Sie die Betriebskosten für Anbieter wie Grooveshark herabsetzen wollen, können Sie eine höfliche Nachricht an die GEMA zu schicken. „Grooveshark” hat Musik als Webstream angeboten. Solche Angebote fallen unter das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19 a Abs. 1 UrhG. weiter »
Mp3flat.com kassiert einstweilige Verfügung
Samstag, 3. Februar 2007 , von Simon Assion
Die GEMA hat eine einstweilige Verfügung gegen die Download-Seite mp3flat.com erwirkt. Zuvor hatte das Unternehmen, das seinen Dienst mit dem Slogan "Sei clever und lade legal Musik" bewirbt, auf eine Abmahnung noch mit lediglich einer Umgestaltung des eigenen Angebotes reagiert. Dies hielt das Landgericht Köln nun aber weder für clever noch für legal: die einstweilige Verfügung verbietet dem Unternehmen das weitere massenhafte Verbreiten von Radiomitschnitten. Das Geschäftsmodell von... weiter »