Source: http://hpd-web.com/php/agb.php
Timestamp: 2017-12-12 23:20:14
Document Index: 276244210

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 33', '§ 7', '§ 13']

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge und Vereinbarungen mit HPD-web – Heinz-Peter Drieschmanns, Königsberger Str. 6, 31061 Alfeld (im folgenden HPD-web genannt). Abweichende AGB von Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil. HPD-WEB ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller Anlagen wie Nutzungsbedingungen, Preise usw. zu ändern.
§ 2 Dienstleistungsbeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages und der Bereitstellung einer Dienstleistung kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Domainnamen werden durch HPD-WEB bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem Kunden abgerechnet. Der Kunde kann von der Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens HPD-WEB ausgeschlossen. HPD-WEB übernimmt weiterhin keinerlei Gewährleistung dafür, dass der Domainname frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde hat hierfür Sorge zu tragen.
Bei der Erstellung von individuellen Designs im Kundenauftrag erstellt die HPD-WEB zunächst einen Entwurf auf Basis der Kundenvorstellungen. Bei Nichtgefallen wird ein weiterer kompletter Neuentwurf ohne Zusatzkosten erstellt.
Für einen einmal gewählten Entwurf führt die HPD-WEB bis zu drei Änderungen durch, die sich in dem gewählten Designrahmen bewegen. Dabei handelt es sich in der Regel um farbliche Variationen oder das Verschieben einzelner Designelemente wie Logo, Slogans etc.
Die Anzahl der Seiten und die entsprechenden Seiteninhalte werden gemäß dem Angebot für den Kunden eingefügt. In diesem Rahmen werden bis zu drei Mal unentgeltlich Änderungen an zentralen Gestaltungselementen wie Schrifttypen, Anordnung von Bildern, Listenformatierungen etc. vorgenommen. Zum selbstständigen Bearbeiten der Seiteninhalte wird dem Kunden eine Kurzanleitung zur Verfügung gestellt. Daneben wird jedem Kunden eine Einweisung per Telefon gewährt, die sich auf die Dauer von ca. 20 Minuten beläuft. Das selbstständige Bearbeiten der Seiteninhalte bezieht sich in der Regel auf alle, nach Fertigstellung und Freigabe vorhandener Beiträge, welche über das Administrator Frontend zugänglich sind. Seiteninhalte, welche in dem zugrundeliegenden CMS System nur über das Administrator Backend bearbeitet werden können, sind davon ausgenommen. Auf ausdrücklichen Wunsch kann dem Kunden dieser Backend Zugang zur Verfügung gestellt werden. Sollten durch die nicht sachgemäße Nutzung des Zugangs ungewünschte Änderungen an der Homepage entstehen, ist der Kunde selbst dafür verantwortlich. Die Wiederherstellung eines vorherigen, gewünschten Homepage Zustands führt die HPD-WEB auf der Basis einer Aufwandsentschädigung durch.
§ 3.1 Der Vertragsschluss erfolgt, sobald HPD-WEB die Bestellung des Kunden zugeht. Durch die Bestellung nimmt der Kunde das auf den Bestellungsseiten der HPD-WEB Website von HPD-WEB abgegebene Vertragsangebot an.
Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate, falls nicht anders vereinbart. Der Vertrag gilt für die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit als abgeschlossen. Sollte während der Vertragslaufzeit keine Kündigung erfolgen, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um die gewählte Vertragsdauer. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Vertragsende. Die Kündigung erfolgt in schriftlicher Form oder per Telefax.
§ 3.2 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist HPD-WEB zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. HPD-WEB kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des HPD-WEB Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung von Daten liegt daher in der Verantwortung des HPD-WEB Nutzers. Darüber hinaus ist HPD-WEB nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des HPD-WEB Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE").
Die aktuelle Preisstruktur der unterschiedlichen Pakete finden Sie im Bereich Preise auf unserer Homepage. Entstehende Kosten werden dem Nutzer vor Abschluss des Registrierprozesses dargestellt. Erst nach Erhalt einer Bestätigungsemail kommt ein Vertragsverhältnis zustande.
Die Zahlung der angegebenen Entgelte wird direkt nach dem Zugang der Bestätigungsmail im Voraus fällig. Die Abrechnung der einmaligen Einrichtungsgebühr erfolgt mit der 1. jährlichen Mietzahlung im Voraus. Weitere Mietzahlungen werden jährlich im Voraus in Rechnung gestellt.
§ 6 Persönliche Daten und Datenschutz
§ 6.1 Der Nutzer stimmt zu, dass seine Nutzerdaten elektronisch gespeichert werden und HPD-WEB berechtigt ist, diese Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke, für eigene Analysen sowie für die Weiterentwicklung der eigenen Dienste zu benutzen. Die Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Nutzers oder auf Grund gesetzlicher Bestimmungen.
§ 6.2. HPD-WEB weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten, die HPD-WEB im Rahmen der Anmeldung sowie durch die Durchführung der Dienste erhält, nur dann nutzt oder an Dritte weitergibt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
6.4. Nach Eintritt der Wirksamkeit der Kündigung werden die gespeicherten persönlichen Daten des Nutzers sofort gelöscht
§ 7 Veröffentlichte Inhalte & Pflichten des Nutzers
Sofern der Kunde zur Pflege seines Angebots einen Loginnamen und ein Kennwort erhält, ist er verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Zugangs. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten auszuspionieren. Dieses Risiko trägt der Kunde. HPD-WEB haftet nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anders übermittelter Informationen.
Der Nutzer ist für die Inhalte, die über seine Nutzungsdaten mit den Diensten von HPD-WEB benutzt werden, selbst verantwortlich und stellt HPD-WEB insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde sichert zu, dass er keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte, die nach Einschätzung von HPD-WEB rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.
Hiermit distanziert sich HPD-WEB ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Internetpräsenz. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links.
Insbesondere darf der Nutzer die Marken-, Namens, Urheber- und andere gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter, das Datenschutzrecht und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb nicht verletzen.
Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.
HPD-WEB kann den Vertrag fristlos kündigen und das Angebot sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen öffentliches Recht verstößt oder öffentlichen Anstoß erregt.
Eine generelle Überwachung und Überprüfung der Inhalte, Links und Domains des Nutzers ist für HPD-WEB nicht verpflichtend.
Ebenso dürfen keine Dateien, Programme oder sonstige Software integriert werden, die das Betriebsverhalten von Computer Soft- oder Hardware beinträchtigen können.
Das in der Software enthaltene Bild- und Soundarchiv darf ausschließlich für die dafür vorgesehene Funktion verwendet und nicht an Dritte verkauft, vermietet, verliehen, sublizensiert oder auf andere Weise übertragen werden.
Bei Zuwiderhandlung oder dem dringende Verdacht der Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen ist HPD-WEB berechtigt den Nutzer sofort und ohne Vorankündigung vom Dienst auszuschließen.
HPD-WEB übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Ferner übernimmt HPD-WEB keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch evtl. Missbrauch des Servers verursacht wurden.
HPD-WEB weist ausdrücklich darauf hin, dass Leistungsmerkmale der Software nicht zugesichert werden. Die Software kann zu jeder Zeit verändert und weiterentwickelt werden. Das beinhaltet unter anderem Änderungen an den verwendeten Designvorlagen. Das Risiko der Nutzung liegt ausschließlich bei den Nutzern. Daneben übernimmt HPD-WEB keine Garantie bzgl. zeitlicher Verfügbarkeit, Datentransfervolumen, Fehlerfreiheit und Sicherheit des angebotenen Services. Das maximale monatliche Transfervolumen (Traffic) für eine Homepage beträgt 500MB. Wird dieses monatliche Transfervolumen überschritten, so ist der Dienstleister berechtigt, dieses zusätzliche Transfervolumen in Rechnung zu stellen.
HPD-WEB ist nicht haftbar für versehentliche Aufdeckung, Beschädigung oder Verlust von auf den Systemen von HPD-WEB übertragenen, empfangenen oder gespeicherten Daten. HPD-WEB übernimmt keine Haftung für Schäden aller Art, die im Rahmen der Benutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes als Folge einer Verletzung der Gewährleistungspflicht entstehen. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass die Bedingungen dieser Bestimmung auch für Drittlieferungen gelten.
Beinhaltet das Paket des Kunden die Anmeldung der Homepage bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), so schulden wir hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme und den Aufnahmezeitpunkt in die Suchmaschine entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
HPD-WEB ist berechtig die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen.
Änderungen der AGB werden angemeldeten Nutzern grundsätzlich per E-Mail und/oder auf www.hpd-web.com mitgeteilt. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der veränderten Nutzungsbedingungen entspricht dem Zeitpunkt der Gültigkeit der Änderung. Durch die Nutzung der Dienste nach dem Zeitpunkt der Veröffentlichung stimmt der Nutzer den Änderungen zu.
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihr Einverständnis zu diesen AGB und damit auch den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen mit Frist von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Hierzu schreiben Sie per Post an HPD-web, Heinz-Peter Drieschmanns, Königsberger Str. 6 oder per Email an info(at)hpd-web.com. Zur Fristwahrung genügt die fristgerechte Absendung.
Sollte innerhalb der ersten 14 Tage für Sie eine eigene Domain registriert worden sein, sind die damit verbundenen Domainkosten, die sich in der Regel in Höhe von 12 Monatsanteilen ergeben, vom Kunden in jedem Fall in voller Höhe zu übernehmen.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, den mangelhaften Abschnitt durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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