Source: http://www.jurablogs.com/2014/11/27/bgh-nintendo-ds-adapter-unter-welchen-voraussetzungen-geniessen-technische-massnahmen-zum-schutz-urheberrechtlich-geschuetzter-videospiele-ihrerseits-schutz
Timestamp: 2017-06-25 02:17:43
Document Index: 149036367

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 95', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', '§ 95']

BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldNovember 2014BGH: Nintendo DS-Adapter - Unter welchen Voraussetzungen genießen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutzvon Marcus BeckmannBGH Urteil vom 27.11.2014 I ZR 124/11 Videospielkonsolen IIDie Pressemitteilung des BGH:"Bundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für VideospieleDer u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen.Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.Die frühere Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2 und 3 waren und über deren Vermögen im Laufe des Revisionsverfahrens das Insolvenzverfahren eröffnet und der jetzige Beklagte zu 1 zum Insolvenzverwalter bestellt worden ist, bot im Internet Adapter für die Nintendo-DS-Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein ("Flash-Speicher"). Nutzer der Konsole können mit Hilfe dieser Adapter im Internet angebotene Raubkopien der Spiele auf der Konsole verwenden. Dazu laden sie solche Kopien der Spiele aus dem Internet herunter und übertragen diese sodann entweder auf eine Micro-SD-Karte, die anschließend in den Adapter eingesteckt wird, oder unmittelbar auf den eingebauten Speicherbaustein des Adapters.Die Klägerin sieht in dem Vertrieb der Adapter einen Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG ...Zum vollständigen Artikel45 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...86 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Umgehung technischer Schutzmaßnahmen bei Videospielen74 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz79 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH70 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten51 Leserratgeberrecht.eu:Schutzmaßnahmen für Videospiele256 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Angebot von Software zum Download verschlüsselter Streams verstößt gegen das Urheberrecht10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für VideospieleSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Schutzmaßnahmen für VideospieleUmgehung von Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Nintendo-Kopierschutz gegen Einsatz von Raubkopien möglicherweise unzulässig / ZurückverweisungBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSchutzmaßnahmen von Videospiel-KonsolenBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGÜber den ArtikelVeröffentlicht November 27, 2014 4:46pm von Marcus Beckmann im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.Über den AutorMarcus Beckmann1491 Artikel von Marcus BeckmannMehr von Marcus BeckmannTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWutrichter im Unabhängigkeitswahnvon Fachanwalt für IT-RechtWoher kommt dieser Anwalt?von Bernhard Schmeilzl / Rechthaber„Die Wahl des Verteidigers als tatbestandsbegründendes Moment“ oder: Die objektivste Behörde der Weltvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSag mir, wer dein Anwalt ist…von Udo Vetter / LawBlog„Langsamer Richter“, oder: Im Schneckentempo zur Entscheidung über das Entscheidungstempovon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 123 Leser:LG Trier zum Abgasskandal: “Vertrauen in Redlichkeit des Herstellers zerstört”