Source: http://regelwerke.vbg.de/vbg_egr/e2006-42lt/e2006-42lt_155_.html
Timestamp: 2019-08-18 03:56:36
Document Index: 72613165

Matched Legal Cases: ['§ 151', '§ 151', '§ 344', '§ 377', '§ 8', '§ 90', '§ 59', '§ 61', '§ 62', '§ 57']

2006/42/EG Lt - Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG / Die Artikel der Maschinenrichtlinie / § 151 Die Abgrenzung zwischen der Maschinenrichtlinie und der Aufzugsrichtlinie
§ 151 Die Abgrenzung zwischen der Maschinenrichtlinie und der Aufzugsrichtlinie
Einerseits ändert Artikel 24 Absatz 1 die Begriffsbestimmung von „Aufzug“ in Artikel 1 Absatz 2 der Aufzugsrichtlinie, indem der Begriff „Fahrkorb“ durch den Begriff „Lastträger“ ersetzt wird. Dies bedeutet, dass die Art des Lastträgers kein Kriterium für die Anwendung der Aufzugsrichtlinie ist. Gleichzeitig werden durch Artikel 24 Absatz 2 die Anhang I Nummer 1.2 der Aufzugsrichtlinie festgelegten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen geändert, um klarzustellen, dass es sich bei dem Lastträger von Aufzügen, die dieser Richtlinie unterliegen, um einen Fahrkorb handeln muss. Zu beachten ist dabei auch, dass Fahrkörbe von Aufzügen gemäß Anhang I Nummer 3.1 der Aufzugsrichtlinie völlig geschlossen sein müssen.
Andererseits ändert Artikel 24 Absatz 1 die Liste der Ausnahmen in Artikel 1 Absatz 3 der Aufzugsrichtlinie, indem die Ausnahme von Hebezeugen mit einer Fahrgeschwindigkeit von nicht mehr als 0,15 m/s aufgenommen wird. Insofern unterliegen langsam fahrende Aufzüge der Maschinenrichtlinie – siehe § 344: Anmerkungen zu Nummer 4.1.2.8 und § 377: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 6.4.
Baustellenaufzüge sind aus dem Anwendungsbereich der Aufzugsrichtlinie ausgenommen. Sie sind aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/42/EG nicht mehr ausgenommen und unterliegen daher ab 29. Dezember 2009 der Maschinenrichtlinie – siehe § 8: Anmerkungen zu Erwägungsgrund 5.
Folgendes ist aus der Aufzugsrichtlinie ausgenommen und unterliegt der Maschinenrichtlinie:
mit einer Maschine verbundene Hebezeuge, die ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen – einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkte an Maschinen – bestimmt sind;
Seilbahnen sind alle aus dem Anwendungsbereich der Aufzugsrichtlinie ausgenommen. Obwohl nach Artikel 3 die Maschinenrichtlinie nicht anwendbar ist auf Seilbahnen für die Personenbeförderung, die unter die Seilbahnrichtlinie 2000/9/EG fallen, gilt sie für bestimmte Seilbahnen, die außerhalb des Anwendungsbereichs der Seilbahnrichtlinie liegen oder von dieser ausgenommen sind – siehe § 90: Anmerkungen zu Artikel 3.
Folgendes ist aus dem Anwendungsbereich sowohl der Aufzugsrichtlinie wie auch der Maschinenrichtlinie ausgenommen:
Aufzüge, die speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipiert und gebaut wurden – siehe § 59: Anmerkungen zu Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe g;
Schachtförderanlagen – siehe § 61: Anmerkungen zu Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe i;
Hebezeuge zur Beförderung von Darstellern während künstlerischer Vorführungen – siehe § 62: Anmerkungen zu Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j;
Zahnradbahnen auf Schienennetzen – § 57: Anmerkungen zum fünften Aufzählungspunkt in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e.