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Timestamp: 2017-04-29 01:45:48
Document Index: 78683841

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 88', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_658/2015 (09.05.2016)
9C_658/2015 {T 0/2} Urteil vom 9. Mai 2016
A. Mit Verfügung vom 18. Juni 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich u.a. gestützt auf das Gutachten der Klinik C.________ vom 17. Oktober 2003 A.________ rückwirkend ab 1. November 2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Im Rahmen der erstmaligen Überprüfung wurde der Rentenanspruch bestätigt (Mitteilung vom 21. Juli 2009).
B. Die Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 29. Juni 2015 ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ zur Hauptsache, der Entscheid vom 29. Juni 2015 sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten, unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
2. Unstreitig ist die Verfügung vom 18. Juni 2004 Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob sich der Invaliditätsgrad im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erheblich geändert hat (BGE 133 V 108). Davon ausgehend ist die Vorinstanz in Würdigung der Akten (u.a. Gutachten Klinik C.________ vom 17. Oktober 2003 und Medas Bern vom 30. Juli 2013, Filmaufnahmen der Observation sowie Protokoll der Besprechung vom 12. September 2012) zum Ergebnis gelangt, eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse im Sinne einer verbesserten Leidensanpassung bzw. der Verringerung des Schweregrades des Gesundheitsschadens sei spätestens im Zeitpunkt der Observierung hinreichend belegt. Diese Beweiswürdigung ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht unhaltbar (willkürlich; BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153) : Unbestritten hat sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der Rentenzusprechung mit Verfügung vom 18. Juni 2004 im Sinne der Vorinstanz gebessert. Damit steht die Beurteilung der Gutachter der Medas nicht in Widerspruch, welche von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand ausgingen, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nur anders eingeschätzt würden; danach bestehe in einer dem Belastungsprofil entsprechenden Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bezüglich Leistung und Zeitpräsenz, und zwar spätestens drei Monate nach der Bandscheibenoperation 2001 bis heute und auf Dauer, abgesehen von kurzen Zeiten vorübergehender Arbeitsunfähigkeit. Umgekehrt kann daraus nicht gefolgert werden, die gesundheitliche Verbesserung könne sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken und damit nicht im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG für den Rentenanspruch relevant sein. Die Ärzte der Klinik C.________, auf deren Beurteilung sich die Beschwerdegegnerin seinerzeit abgestützt hatte, bezifferten die Arbeitsfähigkeit mit (lediglich) 50 % in leidensadaptierten Tätigkeiten (Gutachten vom 17. Oktober 2003), wobei sie stark auf die subjektiven Schmerzangaben des Versicherten abstellten, wie sich auch aus E. 4.6.1 des angefochtenen Entscheids ergibt, ohne dass Hinweise für ein aggravierendes oder sogar irreführendes Verhalten bestünden.
3. Ist ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben, d.h. liegt eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen im Vergleichszeitraum vor, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), ist der Invaliditätsgrad neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 mit Hinweisen), und zwar bei einer Meldepflichtverletzung nach Art. 77 IVV ab dem Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).
5. Die Vorinstanz hat bei der Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) wie zuvor die Beschwerdegegnerin beide Vergleichseinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE 10) berechnet (grundlegend BGE 124 V 321). Es ergaben sich ein Valideneinkommen von Fr. 71'085.- und ein Invalideneinkommen (vor einem allfälligen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75) von Fr. 63'278.-, woraus maximal ein Invaliditätsgrad von 33 % resultierte. Gemäss den Darlegungen in E. 4 hiervor ist der Einkommensvergleich bezogen auf den 1. März 2014 vorzunehmen. Bei der Rentenzusprechung mit Verfügung vom 18. Juni 2004 hatte die Beschwerdegegnerin das Valideneinkommen dem gemäss Auszug vom 15. Oktober 2002 im Individuellen Konto für 2000 eingetragenen Einkommen von Fr. 101'500.- als selbständig erwerbender Dachdecker und Zimmermann gleichgesetzt.
6. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er habe Anspruch darauf, dass vor der Herabsetzung oder Aufhebung der ganzen Rente berufliche Eingliederungsmassnahmen geprüft werden (vgl. dazu statt vieler Urteil 8C_19/2016 vom 4. April 2016 E. 5.1). Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die Gründe dargelegt, weshalb von der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung auszugehen sei. Mit seinen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, inwiefern es sachfremde Umstände berücksichtigt oder diese offensichtlich unrichtig gewürdigt hat. Den vorinstanzlichen Erwägungen ist beizufügen, dass der Beschwerdeführer seit der Rentenzusprechung mit Verfügung vom 18. Juni 2004 mindestens zu 50 % arbeitsfähig war. Er macht nicht geltend und es bestehen keine Hinweise, dass er Anstrengungen unternommen hätte, wieder eine Teilzeitarbeit aufzunehmen, oder die IV-Stelle um Gewährung von Eingliederungsmassnahmen ersuchte. Mit Blick darauf ist die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt nicht invaliditätsbedingt (Urteil 9C_819/2014 vom 19. Juni 2015 E. 4 mit Hinweisen).
7. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben grundsätzlich die Parteien je zur Hälfte die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat nach Massgabe seines Obsiegens Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG). Im Übrigen kann seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2015 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 14. Januar 2014 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer über den 30. September 2010 hinaus bis zum 28. Februar 2014 Anspruch auf eine ganze Rente, ab 1. März 2014 auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt David Husmann als Rechtsbeistand beigegeben.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt; der Anteil des Beschwerdeführers wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
5. Rechtsanwalt David Husmann wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.
6. Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.