Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/07/anstrengungsverweigerung-markenamt-markenanmeldung-zurueckweist
Timestamp: 2017-06-27 07:41:41
Document Index: 52499730

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Anstrengungsverweigerung? Wenn das Markenamt eine Markenanmeldung zurückweist
BlogsCMS Hasche SigleMärz 2013Anstrengungsverweigerung? Wenn das Markenamt eine Markenanmeldung zurückweistWas beanstandet das Markenamt denn jetzt schon wieder? Viele Markenanmelder halten die manchmal etwas restriktive Eintragungspraxis für reine Schikane. Ist es da nicht besonders bezeichnend, dass das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung der Marke „Anstrengungsverweigerung“ für u.a. „Bücher“, „Erziehungsberatung“ sowie „Dienstleistungen eines Psychologen“ zurückwies?Folgt man der Begründung des HABM (Entscheidung vom 08.02.2013, Az. R 637/2012-4), fußt diese Zurückweisung allerdings weder auf „normaler“ Faulheit noch auf der Anstrengungsverweigerung selbst: Der Ausdruck „Anstrengungsverweigerung“ beschreibe grammatisch korrekt und in aus dem allgemeinen Wortschatz verständlicher Weise, dass die von der Markenanmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen sich auf Maßnahmen beziehen, die dazu dienen, Verweigerungshaltungen wie die Anstrengungsverweigerung zu ü ...Zum vollständigen Artikel35 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!36 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke21 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke135 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Tripp Trapp-Kinderstuhl ist markenrechtlich nicht geschützt11 LeserRechtslupe:Wortreiche Marken12 Leserlegal webhosting:BGH: Kein Markenschutz für Anmeldung mit ® (R im Kreis)11 LeserLoseblattsammlung:Torschlusspanik15 LeserOBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte:Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke10 verwandte ArtikelIRAP (-)EuG: Online-Enzyklopädie Wikipedia ist keine vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des MarkenrechtsEintragungsfähige Marke: Tipp der WocheEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
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verleihtBPatG: Wortmarke “EY” ist - im Gegensatz zu “hey!” - eintragungsfähigEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähigÜber den ArtikelVeröffentlicht March 7, 2013 8:16am im Blog CMS Hasche Sigle.KategorienMarkenrechtThemenGewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Rechtsmittel, Eintragungshindernis, Unterscheidungskraft, Gemeinschaftsmarkenamt, Charakter, Reine, Gmv, Anstrengungsbereitschaft, Beschreibender CharakterTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWie ich einen Prozessgegner bedrohtevon Udo Vetter / LawBlogDen Schwarzen Peter hat …von Udo Vetter / LawBlogFiese Falle bei Facebook-Profilfotosvon Kathrin Berger / Kathrin gibt dir Recht(K)ein guter Tag für einen Gerichtsterminvon Udo Vetter / LawBlogAbmahngefahr: WhatsApp-Nutzer müssen Einwilligung der Kontakte einholenvon Dr. Datenschutz / DatenschutzbeauftragterAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Papa sitzt im Knast. Trotzdem Umgang mit dem Kind?