Source: http://www.sparhandy.de/unternehmen-agb.html
Timestamp: 2013-12-09 23:44:07
Document Index: 59291528

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377']

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13 Jahre Mobilfunk
G�nstige Handyvertr�ge
AGB der Sparhandy GmbH
AGB der Sparhandy GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Sparhandy GmbH, Geschäftsführer: Herr Wilke Stroman, Breite Str. 100 / Auf dem Berlich 1, 50667 Köln - nachfolgend “Sparhandy” genannt. Die AGB der Sparhandy GmbH gelten für die Marken: Sparhandy, Mobook, Teleska, Tving, Conbato. (Stand: 10/2013) I. Geltungsbereich Für alle Verträge mit Sparhandy finden ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung Anwendung. Entgegenstehende oder von nachstehenden Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Sparhandy hätte ausdrücklich (mündlich oder schriftlich) ihrer Geltung zugestimmt. Nachstehende Bedingungen gelten auch dann, wenn Sparhandy in Kenntnis entgegenstehender oder von nachstehenden Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. II. Vertragsschluss 1. Die auf den auf den Onlineshops oder im Ladenlokal oder sonstigen Werbematerialien von Sparhandy dargestellten Mobilfunk- und/oder Datentarife und Produkte (Geräte) stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Produkt-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Kaufen geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb erhaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Sparhandy kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail nach Freischaltung des Antrages durch den Mobilfunkprovider, bzw. Netzbetreiber, oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. 2. Bei Vertragsabschlüssen im Ladenlokal der Sparhandy GmbH, Breite Str. 100, 50667 Köln, erhält der Kunde optional bestellte Geräte bei Verfügbarkeit unmittelbar vor Ort ausgehändigt. Bei eventueller Nichtverfügbarkeit des bestellten Gerätes erfolgt die Übergabe der Ware zu einem späteren Zeitpunkt im Ladenlokal oder per Übersendung an den Kunden. 3. Ist Bestandteil des Vertrages auch die Vermittlung eines Mobilfunk und/oder Datentarifvertrages, so kommt der Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag unmittelbar mit dem Mobilfunkbetreiber zu den von diesem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses verwendeten AGB zustande, wobei Sparhandy im Rahmen des Vertragsabschlusses als Vermittler des Mobilfunkbetreibers handelt. Dementsprechend ist auch ein Widerruf (dazu unter III.) gegenüber Sparhandy zu erklären. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem Vertrag mit Sparhandy hängen von dem Bestehen des Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrages während der Laufzeit des Vertrages mit Sparhandy ab. 4. Aussehen, technische Angaben und Beschreibungen des Kaufgegenstandes auf den Internetseiten oder im Ladenlokal oder in sonstigen Werbematerialien stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. 5. Alle Preise sind Endpreise in Euro und inkl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer angegeben. 6. Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei. Die Lieferzeit beträgt bei Verfügbarkeit des bestellten Gerätes 3 bis 7 Werktage nach Freischaltung des Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrages. 7. Zahlungen des Kunden gegenüber Sparhandy erfolgen per Lastschriftverfahren. Bei Bestellung eines Gerätes ohne Mobilfunkvertrag wird der Kaufpreis grundsätzlich per Nachnahme erhoben. Etwaig alternative Zahlungsmöglichkeiten werden produktspezifisch in den Onlineshops oder im Ladenlokal angeboten und dargestellt. 8. Sollte die Bestellung des Kunden an die angegebene Lieferadresse nach zwei Zustellversuchen durch die DHL nicht zugestellt werden können, behält sich Sparhandy das Recht vor, den Kaufvertrag über das Gerät, sowie den Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag zu stornieren. III. Widerrufsrecht 1. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher, d.h. natürliche Personen, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). 2. Haben Sie ein Gerät in Verbindung mit der Vermittlung eines neuen Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrages erworben, so können der Kaufvertrag über das Gerät und der Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag nur gemeinsam widerrufen werden. Widerrufen Sie den Kaufvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrags und umgekehrt. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Sparhandy GmbH Breite Straße 100 / Auf dem Berlich 1, 50667 Köln Fax: 01805 - 7777 818 (0,14 Euro/Min. aus dem deutschen Festnetz; max. 0,42 Euro/Min. aus deutschen Mobilfunknetzen) E-Mail: info@sparhandy.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Finanzierte Geschäfte Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert. Ende der Widerrufsbelehrung IV. Kostentragungsvereinbarung Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. V. Aufrechnungs- und Abtretungsverbot, Zurückbehaltungsrecht 1. Der Kunde darf gegen Forderungen von Sparhandy nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. 2. Der Kunde hat nicht das Recht, Zurückbehaltungsrechte Zahlungsansprüchen seitens Sparhandy entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis. 3. Abtretung oder Verpfändung von gegen Sparhandy bestehenden Ansprüchen oder Rechten an Dritte ist unzulässig. VI. Gewährleistung 1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, soweit sie nicht nachfolgend abbedungen sind. 2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz - ausgenommen solcher aus Personenschäden -, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowohl vertraglicher als auch deliktischer Natur, sind ausgeschlossen, es sei denn, Sparhandy oder deren Erfüllungsgehilfe haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. 3. Ist der Kunde kein Verbraucher, sondern Kaufmann, verjähren die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr, nach Ablieferung der Ware beim Käufer. Es wird auf die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB hingewiesen. 4. War die Mängelrüge unberechtigt und der Artikel mangelfrei, ist Sparhandy berechtigt, dem Kunden die Kosten der Überprüfung in tatsächlich entstandener Höhe sowie die Versandkosten in Rechnung zu stellen, sofern der Kunde die Mängelrüge vorsätzlich oder grob fahrlässig zu Unrecht erhoben hat. VII. Datenschutz Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Sparhandy gespeichert und verarbeitet. 1. Sicherheit Die Sicherheit der Daten ist Sparhandy wichtig. Um sicherzugehen, dass die Kundendaten vor Zugriffen durch Dritte geschützt sind, verwendet Sparhandy eine von GlobalSign Organization Validation CA zertifizierte SSL Verschlüsselung mit 256 Bit. Der Einsatz der SSL-Verschlüsselung erfolgt bei der Übertragung sensibler Daten. 2. Speicherung der personenbezogenen Daten Sparhandy speichert die Vertragsdaten im Rahmen einer Bestellung bei Sparhandy, Mobook, Teleska, Conbato, Tving oder im Sparhandy Ladenlokal nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, Markt- und Meinungsforschung sowie für eigene Werbezwecke. Sparhandy versendet Newsletter ausschließlich nach ausdrücklicher Einwilligung des Empfängers. Der Empfänger kann die allgemeine Einwilligung zum Erhalt von Informationen von der Sparhandy GmbH jederzeit schriftlich oder elektronisch widerrufen. Bei Abschluss eines Mobilfunk-Vertrages ist die Einwilligung des Kunden zur Einholung einer Auskunft bei der für Ihren Wohnsitz zuständigen SCHUFA-Gesellschaft (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherheit) bzw. sonstigen Kreditauskunfteien notwendig. Bei den Kreditauskunfteien kann es sich um nachfolgende Unternehmen handeln: SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 600509, 44845 Bochum, oder SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co KG, Postfach 50 01 66, 22701 Hamburg; Verband der Vereine Creditreform e.V., Postfach 10 15 53, 41415 Neuss; Creditreform Consumer GmbH, Hellersberg-straße 14, 41460 Neuss; Deltavista GmbH, Freisinger Landstraße 74, 80939 München; infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden; INFORMA Unternehmensberatung GmbH, Freiburger Straße 7, 75179 Pforzheim; AKV Allgemeine Kreditversicherung AG, Issaac-Fulda-Allee 1, 55124 Mainz. Die Einholung dieser Auskunft erfolgt durch den von Ihnen gewählten Mobilfunkbetreiber. Sparhandy erlangt keine Kenntnis von dem Ergebnis dieser Anfrage. Der Kunde kann eine Einwilligung zur Bonitätsprüfung jederzeit schriftlich oder elektronisch gegenüber dem gewählten Mobilfunkbetreiber widerrufen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Abschluss eines Mobilfunk-Vertrages bei einem vorherigen Widerruf der Einwilligung zur Bonitätsprüfung nicht möglich ist. 3. Verwendung der personenbezogenen Daten Sparhandy verwendet die Kundendaten, um die Bestellung und den Vertrag abwickeln zu können sowie bei Nutzung des Kündigungsassistenten; das heißt, dass nur die Informationen und Daten gespeichert und verarbeitet werden, die absolut notwendig sind (u.a. Name, Anschrift, Kontaktdaten, Geburtsdatum, IP-Adresse, Ausweisdaten und Bankverbindung). Außerdem informiert Sparhandy den Kunden gelegentlich über Neuerungen, besondere Ereignisse und Werbeaktionen, sofern der Kunde den Newsletter im Bestellprozess abonniert hat. Bei Anmeldung zum Newsletter werden der Name des Kunden und seine E-Mail Adresse mit seiner Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis er sich vom Newsletter abmeldet. Bei Bestellung des Newsletters von Sparhandy wird die angegebene E-Mail Adresse zur technischen Durchführung der Versendung des Newsletters an die optivo GmbH weitergegeben. Auf den Webseiten von Sparhandy werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers. 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Auskünfte Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: Sparhandy GmbH Breite Str. 100 / Auf dem Berlich 1, 50667 Köln Kundenservice: Service-Hotline: 01807 777781 (Festnetz: 0,14 Euro/Min., ersten 30 Sek. kostenlos.; Mobilfunknetz: 0,42 Euro/Min., ersten 30 Sek. kostenlos.) Service-Fax: 01805 7777 818 (0,14 Euro/Min. aus dem deutschen Festnetz; max. 0,42 Euro/Min. aus deutschen Mobilfunknetzen.) E-Mail: info@sparhandy.de Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. 6. Cookies Auf verschiedenen Seiten verwendet Sparhandy Cookies, um den Besuch der Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Besuchers abgelegt werden. Die meisten der von Sparhandy verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte des Besuchers gelöscht (sog. Session- Cookies). Andere Cookies verbleiben auf dem Rechner und ermöglichen Sparhandy, den Rechner bei dem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Den Partnerunternehmen von Sparhandy ist es nicht gestattet, über die Webseiten von Sparhandy personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Die vollständige Funktionsfähigkeit der Sparhandy Webseiten setzt ein Zulassen der Sparhandy Cookies zwingend voraus. VIII. Informationspflicht Bankverbindung Der Kunde ist verpflichtet, seine Bankverbindung zutreffend anzugeben und Sparhandy schriftlich (postalisch oder per Fax und persönlich unterzeichnet) über Änderungen seiner Bankverbindung zu informieren. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung schuldhaft nicht nach und es kommt zu einer Rückbuchung der Bank, so steht Sparhandy für die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten ein Schadensersatzanspruch in Höhe von pauschal 9,00 EURO gegen den Kunden zu. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass überhaupt kein oder ein geringerer Schaden entstanden sei. Sparhandy bleibt vorbehalten, einen weitergehenden Schaden nachzuweisen. Schlussbestimmungen Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Kaufmann oder hat seinen Wohnsitz außerhalb der EU, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von Sparhandy, Köln, als Gerichtsstand vereinbart. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
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