Source: https://www.religionspaedagogische-medien.com/kontakt/impressum/
Timestamp: 2020-07-09 19:39:38
Document Index: 273468465

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 14', '§ 5']

Religionspädagogische Medien – Impressum
Michaela Pschorr ﻿
Sudetendeutsche Str. 41 ﻿
93057 Regensburg﻿
Tel.: 0941/647979
Fax: 0941/647940﻿
Email: rpm@religionspaedagogische-medien.com﻿
Internet: www.religionspaedagogische-medien.com﻿
244/259/70565
§ 1 Lizenzgegenstand(1) Das auf diesem Material für den Religionsunterricht wurde von RPM, Inhaberin Michaela Pschorr (im folgenden „Lizenzgeber“ genannt) erstellt. Zum Teil wurden die Bilder von Dritten erstellt, hierfür hat der Lizenzgeber alle erforderlichen Nutzungsrechte erworben. Im Übrigen stehen die Urheberrechte an den auf dieser CD enthaltenen Texten, Bildern, Grafiken und sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken in vollem Umfang dem Lizenzgeber zu.(2) Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Erteilung von Nutzungsrechten an den Materialien dieser CD für Zwecke des Religionsunterrichts.
§ 2 Lizenzumfang(1) Der Lizenzgeber erteilt dem Nutzer hiermit ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht zum Einsatz der CD sowie zur Nutzung der auf der CD enthaltenen Materialien ausschließlich zu Unterrichtszwecken gemäß den folgenden Bestimmungen. (2) Der Nutzer kann eine Einzellizenz erwerben. Diese berechtigt ihn zum Einsatz der CD auf seinem Rechner, wenn er privat über mehrere Rechner verfügt, auch auf diesen. Beabsichtigt der Nutzer den Einsatz der CD im Computerraum der Schule, so dass gleichzeitig mehrere Benutzer auf die Inhalte der CD zugreifen können, oder soll der Inhalt der CD im internen Netzwerk der Schule zum Zugriff freigegeben werden, muss der Nutzer eine Schullizenz erwerben. Diese berechtigt den Nutzer zum Einsatz der CD im Computerraum der Schule, bei dem mehrere Benutzer gleichzeitig oder nacheinander Zugriff auf die Inhalte der CD haben.(3) Der Nutzer erhält das Recht, die auf der CD enthaltenen Materialien, insbesondere Texte, Bilder und Grafiken, ausschließlich für Unterrichtszwecke in Schulen und anderen nichtkommerziellen Bildungseinrichtungen zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der Nutzer ist zur Bearbeitung der Materialien nur berechtigt, soweit auf der CD selbst eine Bearbeitungsfunktion angeboten wird, im Übrigen ist der Nutzer nicht zur Bearbeitung oder Veränderung der Materialien berechtigt. Der Nutzer darf des weiteren die Inhalte der CD nicht über Internet oder anderweitig öffentlich zugänglich machen.(4) Zu einer Vervielfältigung der CD ist der Nutzer nicht berechtigt. Untersagt ist des weiteren insbesondere die Vermietung und der Verleih der CD. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Nutzungsrechte an Dritte zu erteilen oder weiterzugeben. Hiervon ausgenommen ist die vollständige Weitergabe der CD sowie die vollständige Übertragung von Nutzungsrechten, bei der der Nutzer keinerlei Nutzungsrechte oder Kopien der CD für sich zurückbehält.(5) Urhebervermerke auf der CD und/oder den darauf enthaltenen Materialien dürfen nicht entfernt werden, der Nutzer ist nicht berechtigt, eigene Urhebervermerke auf der CD oder den darauf enthaltenen Materialien anzubringen.
§ 3 Vergütung Mit vollständiger Zahlung der Vergütung für den Erwerb der CD ist die Übertragung von Nutzungsrechten gemäß § 2 abgegolten. Der Erwerb weitergehender Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten Vereinbarung und ist gesondert zu vergüten.
§ 4 Haftung(1) Nach dem derzeitigen Stand der Softwaretechnik ist es nicht möglich, Programme zu entwickeln, die unter allen Bedingungen und in jeder Konfiguration fehlerfrei arbeiten. Obwohl der Lizenzgeber die Inhalte der CD mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt hat, sind Fehler nie ganz auszuschließen. Der Lizenzgeber übernimmt daher keine Haftung für die völlige Fehlerfreiheit des Programms und der Materialien der CD.(2) Der Lizenzgeber hat die auf der CD enthaltenen Materialien selbst erstellt bzw. die erforderlichen Nutzungsrechte erworben. Der Lizenzgeber steht dafür ein, dass die auf dieser CD enthaltenen Materialien frei von Rechten Dritter sind bzw. die erforderlichen Nutzungsrechte übertragen wurden. Der Lizenzgeber stellt den Nutzer insoweit von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten frei.(3) Im Übrigen haftet der Lizenzgeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Ist der Nutzer Unternehmer im Sinn von § 14 BGB, ist im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 5 Schlussbestimmungen(1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung und/oder Ergänzung dieser Klausel.(2) Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, soweit der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.(3) Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine angemessene Klausel vereinbaren, die wirtschaftlich dem Gewollten am nächsten kommt, jedoch rechtlich zulässig ist. Dies gilt entsprechend auch für etwaige Lücken des Vertrags.(Stand: 31.01.2006)