Source: https://www.streifler.de/gesetze/sgb-6/zweites-kapitel/erster-abschnitt/zweiter-unterabschnitt/sechster-titel
Timestamp: 2020-05-28 13:13:21
Document Index: 285666082

Matched Legal Cases: ['§32', '§ 15', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 66', '§ 40', '§ 40']

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337), §32 SGB 6 | mit Referenzen
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Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) (SGB 6) : Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen
(1) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 15
in Anspruch nehmen, zahlen für jeden Kalendertag dieser Leistungen den sich nach § 40
§ 40 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute § 40 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute
Abs. 5 des Fünften Buches ergebenden Betrag. Die Zuzahlung ist für längstens 14 Tage und in Höhe des sich nach § 40
Abs. 6 des Fünften Buches ergebenden Betrages zu leisten, wenn der unmittelbare Anschluss der stationären Heilbehandlung an eine Krankenhausbehandlung medizinisch notwendig ist (Anschlussrehabilitation); als unmittelbar gilt auch, wenn die Maßnahme innerhalb von 14 Tagen beginnt, es sei denn, die Einhaltung dieser Frist ist aus zwingenden tatsächlichen oder medizinischen Gründen nicht möglich. Hierbei ist eine innerhalb eines Kalenderjahres an einen Träger der gesetzlichen Krankenversicherung geleistete Zuzahlung anzurechnen.
(3) Bezieht ein Versicherter Übergangsgeld, das nach § 66 Absatz 1
des Neunten Buches begrenzt ist, hat er für die Zeit des Bezugs von Übergangsgeld eine Zuzahlung nicht zu leisten.
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