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Timestamp: 2019-11-19 02:44:20
Document Index: 374115195

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 27', '§32', '§ 19', '§16', '§6']

Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Jürgen Ehle
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: 46/053/00397
Inhaber der Fahrschule: Jürgen Ehle
Anschrift1:
Poppenbütteler Chaussee 13
Telefon: 040 180 76 81 0
Mobil: 0172 420 22 23
E-Mail: ehle@fahrschule-ehle.de
Anschrift2:
Marienthaler Straße 1
Telefon: 040 25 04 32 0
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Die Erlaubnisbehörde nach §32 FahrlG: LBV der Freien Hansestadt Hamburg, Langenhorner Chaussee 491, 22419 Hamburg
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fahrschule
Empfohlen von der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. Stand 01.09.2008
Die Fahrausbildung umfaßt den theoretischen und praktischen Fahrunterricht.
Der Unterricht wird aufgrund der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen, namentlich der Fahrschüler-Ausbildungsordnung, erteilt. Im Übrigen gelten die nachstehenden Bedingungen, die Bestandteil des Ausbildungsvertrages sind.
Wird das Ausbildungsverhältnis nach Beendigung fortgesetzt, so sind für die angebotenen Leistungen der Fahrschule die Entgelte der Fahrschule maßgeblich, die durch den nach § 19 FahrlG bestimmten Preisaushang zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbildungsvertrages ausgewiesen sind. Hierauf hat die Fahrschule hinzuweisen.
Stellt sich nach Vertragsabschluss des Ausbildungsvertrages heraus, dass der Fahrschüler die notwendigen körperlichen oder geistigen Anforderungen für den Erwerb der Fahrerlaubnis nicht erfüllt, so ist für die Leistungen der Fahrschule Ziffer 6 anzuwenden.
Kann der Fahrschüler eine vereinbarte Fahrstunde nicht einhalten, so ist die Fahrschule unverzüglich zu verständigen. Werden vereinbarte Fahrstunden nicht mindestens 2 Werktage vor dem vereinbarten Termin abgesagt, ist die Fahrschule berechtigt, eine Ausfallentschädigung für vom Fahrschüler nicht wahrgenommene Fahrstunden in Höhe von drei Vierteln des Fahrstundenentgeltes zu verlangen. Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden. Entgelt für die Vorstellung zur Prüfung und Leistungen
Wird das Entgelt nicht zur Fälligkeit bezahlt, so kann die Fahrschule die Fortsetzung der Ausbildung sowie die Anmeldung und Vorstellung zur Prüfung bis zum Ausgleich der Forderungen verweigern. Entgeltentrichtung bei Fortsetzung der Ausbildung
Der Ausbildungsvertrag kann vom Fahrschüler jederzeit, von der Fahrschule nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
a) trotz Aufforderung und ohne triftigen Grund nicht innerhalb von 4 Wochen seit Vertragsabschluss mit der Ausbildung beginnt oder er diese um mehr als 3 Monate ohne triftigen Grund unterbricht
a) Ein Fünftel des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Vertragsabschluss mit der Fahrschule, aber vor Beginn der Ausbildung erfolgt;
b) Zwei Fünftel des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Ausbildungsbeginn der theoretischen Ausbildung, aber vor der Absolvierung eines Drittels der für die beantragte Klasse vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt;
c) Drei Fünftel des Grundbetrag, wenn die Kündigung nach Absolvierung eines Drittels aber vor dem Abschluss von zwei Dritteln der für die beantragte Klasse vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt;
d)Vier Fünftel des Grundbetrag, wenn die Kündigung nach Absolvierung von zwei Dritteln, aber vor dem Abschluss der für die beantragte Klasse vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterrichtseinheiten erfolgt;
e) Der volle Grundbetrag, wenn die Kündigung nach dem Abschluss der theoretischen Ausbildung erfolgt;
Hat der Fahrschüler den verspäteten Beginn einer vereinbarten praktischen Ausbildung zu vertreten, so geht die ausgefallene Ausbildungszeit zu seinen Lasten. Verspätet er sich um mehr als 15 Minuten, braucht der Fahrlehrer nicht länger zu warten. Die vereinbarte Ausbildungszeit gilt dann als ausgefallen (Ziff. 3 b Absatz 3).
Besondere Pflichten des Fahrschülers bei der Kraftradausbilung Geht bei der Kraftradausbildung oder -prüfung die Verbindung zwischen Fahrschüler und Fahrlehrer verloren, so muss der Fahrschüler unverzüglich (geeignete Stellen) anhalten, den Motor abstellen und auf den Fahrlehrer warten. Erforderlichenfalls hat er die Fahrschule zu verständigen. Beim Verlassen des Fahrzeugs hat er dieses ordnungsgemäß abzustellen und gegen unbefugte Benutzung zu sichern.
Die Fahrschule darf die Ausbildung erst abschließen, wenn sie überzeugt ist, dass der Fahrschüler die nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten zum Führen eines Kraftfahrzeuges besitzt ( §16 FahrIG ). Deshalb entscheidet der Fahrlehrer nach pflichtgemäßem Ermessen über den Abschluss der Ausbildung ( §6 FahrschAusbO ). A
nmeldung zur Prüfung
Mitglied Fahrlehrerverband-Hamburg
Mitglied Duvenstedt-Aktiv
Geprüft durch den LBV - Hamburg
Ausbildungsfahrschule für Fahrlehrer
ADAC Partnerfahrschule