Source: https://www.jurablogs.com/topic/bv-31
Timestamp: 2018-02-17 20:00:30
Document Index: 146531247

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 389', 'BGer', 'Art. 31', 'Art. 5']

BV 31 - JuraBlogs
… Anrechnung die Überhaft abzugelten (Urteil 6B_182/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3.4 und 1.3.5). und zu Art. 5 Ziff. 5 EMRK: 3.3.3. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft…
… jugement, il n’existe pas de lacune (authentique ou improprement dite) de la loi qu’il conviendrait de combler par rapprochement d’autres dispositions – singulièrement les art. 212 al. 3 CPP et l’art. 25 DPMin – ou par interprétation (E. 4.3.3). So ähnlihc ist es ja auch nach StPO, oder? Hier noch der entsprechende Beitrag in der NZZ Dieser Beitrag wurde am 11/11/2016 von kj in Bundesgericht BGE, Haft veröffentlicht. Schlagworte: BV 31, JStPO 27.…
strafprozess- 87 Leser - November 11, 2016 4:48pm
… In Zürich ist ein Mann am 1. Mai 2011 zusammen mit über 500 weiteren Personen eingekesselt, abgeführt und anschliessend für 24 Stunden aus bestimmten Stadtteilen weggewiesen worden. Der Polizeikessel dauerte zweieinhalb Stunden, die anschliessende Festhaltung zur sicherheitspolizeilichen Überprüfung (!) weitere dreieinhalb Stunden. Obwohl gegen…
… Haftprüfungsverfahren sprechen nach der dargelegten Praxis auch die besondere Schwere des Grundrechtseingriffs und die grundrechtliche Verpflichtung der Haftprüfungsbehörden, die Rechtmässigkeit der Haft in allen Verfahrensstadien zu gewährleisten. Eine solche verfassungskonforme Rechtsanwendung steht ohne Weiteres im Einklang mit Art. 389 Abs. 3 StPO, der vorschreibt…
…, nämlich seit einem Jahr und acht Monaten, durch anrechenbare strafprozessuale Haft verbüsst. Zwar habe das Bezirksgericht den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufgeschoben. Dagegen habe er jedoch (am 31. Oktober 2013) ebenfalls Berufung beim Obergericht eingereicht. Das Berufungsurteil stehe noch…
Telefonierende Gerichtsschreiberin
… Das Bundesgericht qualifiziert die in einem Haftentlassungsverfahren geführten Telefongespräche einer Gerichtsschreiberin als schweren Verfahrensfehler, weil der Beschwerdeführer dazu “vorgängig keine Stellung nehmen” konnte (BGer 1B_131/2009 vom 08.06.2009): Die in der Aktennotiz des Strafgerichts wiedergegebenen Äusserungen des Gutachters…
strafprozess- 3 Leser - June 16, 2009 12:54pm
Gehörsverletzung im Haftverfahren
… langjähriger Praxis, die ihm offenbar nicht bekannt war, bei den gesetzlich vorgeschriebenen Haftprüfungen nicht gelten: Im vorliegenden Fall sind hingegen Art. 31 Abs. 4 BV bzw. Art. 5 Ziff. 4 EMRK massgeblich. Entgegen der Ansicht des kantonalen Haftrichters beschränken sich diese Verfahrensgarantien nicht ausschliesslich auf…
strafprozess- 35 Leser - February 13, 2009 2:32pm
Beschleunigungsgebot Bundesgericht Bundesgericht Bge Bv 32 Emrk 5 Emrk 6 Emrk5 Haft Jstpo 27 Polizeimethoden Rechtliches Gehör Rechtsmittel Staatsschutz Stgb 59 Stpo Stpo 221 Stpo 222 Stpo 228 Stpo 229 Stpo 3 Stpo 340 Stpo 343 Stpo 351 Stpo 363 Stpo 364 Stpo 379 Stpo 389 Stpo 393 Stpo 431 Stpo 440 Stpo 5 Stpo 84 Strafen / Massnahmen Strafverteidigung Verfassungsmässiger Richter Vollzug