Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_ThuerEG_Enteignungszweck-d149063,3.html
Timestamp: 2017-01-21 05:18:16
Document Index: 116576078

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 51', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

§ 2 ThürEG, Enteignungszweck | Gesetze auf anwalt24.de
§ 2 ThürEG, Enteignungszweck Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürEG,TH - EnteignungsG§§ 1 - 7, Erster Teil - Allgemeine Bestimmungen
Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG) Landesrecht Thüringen…§ 2 ThürEG, Enteignungszweck§ 3 ThürEG, Gegenstand der Enteignung§ 4 ThürEG, Zulässigkeit der Enteignung§ 5 ThürEG, Zulässigkeit der Ersatzlandenteignung§ 6 ThürEG, Zulässigkeit der Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte§ 7 ThürEG, Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung§ 8 ThürEG, Entschädigungsgrundsätze§ 9 ThürEG, Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter§ 10 ThürEG, Entschädigung für den Rechtsverlust§ 11 ThürEG, Entschädigung für andere Vermögensnachteile§ 12 ThürEG, Rechte der Nebenberechtigten§ 13 ThürEG, Entschädigung in Geld§ 14 ThürEG, Entschädigung in Land§ 15 ThürEG, Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte§ 16 ThürEG, Härteausgleich§ 17 ThürEG, Enteignungsbehörde§ 18 ThürEG, Enteignungsantrag§ 19 ThürEG, Nachweise§ 20 ThürEG, Beteiligte§ 21 ThürEG, Förmliches Verwaltungsverfahren§ 22 ThürEG, Erforschung des Sachverhalts…§ 51 ThürEG, In-Kraft-Treten
§ 2 ThürEG, Enteignungszweck
§ 2 ThürEGThüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürEGReferenz: 214-1Abschnitt: Erster Teil – Allgemeine Bestimmungen (1) Nach diesem Gesetz kann, sofern es dem Wohl der Allgemeinheit dient, enteignet werden, um insbesondere1. Vorhaben zu verwirklichen, für die andere Gesetze die Enteignung ausdrücklich zulassen,2. andere Vorhaben zu verwirklichen füra)die Gesundheits- oder Wohlfahrtspflege oder allgemeine sportliche Betätigungb)Schulen, Hochschulen oder andere Einrichtungen der Kultur, Wissenschaft oder Forschung,c)die öffentliche Versorgung mit Wasser oder Fernwärme,d)die öffentliche Entsorgung von Abwasser oder Abfällen,e)den Schutz von Boden, Wasser, Luft, Klima oder Landschaft,f)die Sanierung nicht unerheblicher Boden- oder Wasserverunreinigungen,g)Rohrleitungen zum Transport von Rohstoffen oder Produkten in großen Mengen oder mit gefährlichen Eigenschaften,h)die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheiti)die Erfüllung von Pflichtaufgaben kommunaler Gebietskörperschaften oder gesetzlich festgelegter Aufgaben von Bund, Land oder sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts.(2) Enteignungen zum Zweck der Ersatzlandbeschaffung und zu dem Zweck, durch Enteignung entzogene Rechte durch neue Rechte zu ersetzen, sind nur zulässig, wenn und soweit dieses Gesetz oder ein anderes Gesetz eine solche Art der Entschädigung vorsieht.
§ 1 ThürEG, Anwendungsbereich§ 3 ThürEG, Gegenstand der Enteignung