Source: https://www.studysmarter.de/universit%C3%A4t/universitaet-erlangen-nuernberg/kurs/oeffentliches-recht-universitaet-erlangen-nuernberg-2/
Timestamp: 2020-04-07 19:53:46
Document Index: 246905253

Matched Legal Cases: ['Art 1', 'Art. 1', 'Art. 79', 'Art. 79', 'Art. 79', 'Art 1']

Öffentliches Recht Universität Erlangen-Nürnberg | Karteikarten und Zusammenfassungen
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Beispielhafte Karteikarten für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg auf StudySmarter:
Was ist "Gerechtigkeit" und was hat das Grundgesetz damit zu tun?
ein zentrales Leitbild menschlichen Handelns;
aber: Pluralität von Gerechtigkeitsvorstellugen
Grudngesetzt kodifiziert wichtige Minmalanforderungen an Gerechtigkeit, aber Enttäuschung von Gerechtikeitsvorstellungen möglich.
Schutzbereich des Art 1 I GG
1. Würde kommt von lat. wirdi: „die Eigenschaft als Wert haben“
Wer wird geschützt?:
Jede natürliche Person
Beginn: jedenfalls ab Geburt, davor umstritten
Ende: nicht zwingend mit dem Tode
Def. des GEschützten schwierig: Sozial- und Achtungsanspruch!, der dem Menschen wegen seines Menschseins zukommt
– „Restriktive Bestimmung“, da anderenfalls Entwertung
Wo ist die Menschenwürde im Gesetz verankert? Warum? Wie?
Geregelt in Art. 1 I GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Aufgabe aller staatlicher Gewalt.“
-Reaktion auf die Perversion der NS-Zeit
– Bewusste Festlegung auf ie Menschenwürde als höchsten Wert
– „Ewigkeitsgarantie“ des Art. 79 III GG: Einschränkung oder gar Abschaffung der Menschenwürdegarantie auch durch Verfassungsänderung nicht möglich
Verfassung = Grundgesetz 2
Änderung erschwert! Erfordernis einer Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat nach Art. 79 II GG
– Verfassungskern nach Art. 79 III GG sogar änderungsfest (sog. „EWIGKEITSKLAUSEL);
tabu sind nur „die in den Artikeln 1 UND 20 niedergelgten „Grundsätze““, nicht etwa die Artikel 1 bis!!!!
Stufenaufbau der Rechtsordnung -Normenkonflikte
– Normenkonflikte zwischen Landes- und Bundesrecht und zwischen nationalem und europäischen Recht müssen gelöst werden
-Grundsätzlicher Vorrang des EU-Rechts vor nationaalem Recht (Bundes- und Landesrecht)
– Grundsätzlicher Vorrang von Bundesrecht vor Landesrecht
„Eine Ordnung soll heißen […] Recht, wenn sie äußerlich garantiert ist durch die Chance physischen oder psychischen Zwangs durch ein auf Erzwingung der Innehaltung oder Ahndung der Verletzung gerichtetes Handlen eines eigens darauf eingestellten Stabes von Menschen.“ (Max Weber, Wirtschaft und Gesellschaft)
ojektiver Zweck des Gesetzes
(auch genetische Auslegung genannt):Auslegung nach Vorstellungen des historischen GEsetzgebers. Beleg durch Gesetzesmaterialien wie z.B. Parlamentsdrucksachen
Wenn Art 1 i GG im Schutzbereich die Menschenwürder erfasst, schließt diese was mit ein?
-Prinzipielle Gleichheit aller Menschen (egalitäres Prinzip)
-Absolut geschützten Kernbereich an privater Lebensgestaltung
-Mensch ist Subjekt, nicht Objekt (Objektformel)
-Sicherung des wirtschaftlichen und kulturellen Existenzminimums
Wortauslegung
(auch gramatische Auslegung genannt): Auslegung nach dem Wortlaut der Norm („wieso, steht doch da“); Ausgangspunkt der Auslegung letztlich aber eher selten ausschalggebend
Auslegung: Auslegngsmethoden (Aufzählung)
– Wortlautauslegung
– Systematische Auslegung
– Historische Auslegung
– Teleologische Auslegung
Auslegung die Unterschritte
– unterschiedliche Auslegungsmethoden
Da Gesezte nicht immer einfach auf einen Fall angewand werden können, müssen sie ausgelegt werden
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