Source: https://www.jusmeum.de/tarifvertraege/schlosser-und-schmiede_48/lohnrahmentarifvertrag-fuer-das-schlosser-und-maschinenbauer-han_183
Timestamp: 2020-04-08 12:01:56
Document Index: 43072182

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 6', '§ 7', '§ 5', '§ 8', '§ 10', '§ 1', '§ 1', '§ 11']

Lohnrahmentarifvertrag für das Schlosser- und Maschinenbauer-Handwerk und das Schmiede- und Fahrzeugbauer-Handwerk in Baden-Württemberg
für das Schlosser- und Maschinenbauer-Handwerk und das
Schmiede- und Fahrzeugbauer-Handwerk in Baden-Württemberg
Abschluss: 03.06.1969 Gültig ab: 01.07.1969 geändert am 06.04.1979
Fachverband Metall Baden-Württemberg (Landesinnungsverband des Schlosser-, Maschinenbauer-, Werkzeugmacher-, Dreher-, Schmiede- und Fahrzeugbauer- Handwerks)
Industriegewerkschaft Metall für die Bundesrepublik Deutschland, Bezirksleitung Stuttgart,
1.Dieser Tarifvertrag gilt:
a) räumlich: für die Regierungsbezirke Nordwürttemberg, Südwürttemberg- Hohenzollern und Nordbaden des Landes Baden-Württemberg;
Für den Regierungsbezirk Südbaden, soweit die dortigen Innungen Mitglied der vertragschließenden Landesinnungsverbände sind.
Protokollnotiz: Bei Vertragsabschluss sind im Schmiedehandwerk im Regierungsbezirk Südbaden die Innungen Kehl, Lörrach, Müllheim, Stockach und Überlingen Mitglied des Landesinnungsverbandes. Die Landesinnungsverbände werden der Industriegewerkschaft Metall bei jeder Veränderung entsprechende Mitteilung machen.
b) fachlich: für alle Betriebe des Schlosser-, Maschinenbauer-, Werkzeugmacher Dreher-, Schmiede- und Fahrzeugbauer-Handwerks;
c) persönlich: für alle gewerblichen Arbeiter (Arbeiterinnen) einschließlich der Nichtmetallarbeiter, ausgenommen die Lehrlinge.
2.Der Tarifvertrag regelt die Mindestbedingungen der Arbeitsverhältnisse. Ergänzende, für den Arbeitnehmer günstigere Bestimmungen können durch Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat oder durch Einzelarbeitsvertrag vereinbart werden.
3.Die Bestimmungen dieses Tarifvertrages lassen das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates unberührt.
§ 2 Lohngruppenregelung
Unter Berücksichtigung der verschiedenen und verschieden hohen Anforderungen werden 6 Lohngruppen mit der Bezeichnung 1 bis 6 gebildet. Die Lohngruppe 4 ist die Ecklohngruppe. Der Grundlohn für diese Lohngruppe (Ecklohn) wird von den Tarifvertragsparteien in einem besonderen Lohnabkommen vereinbart. Die Grundlöhne der übrigen Lohngruppen ergeben sich aus dem Lohngruppenschlüssel nach § 3.
Ungelernte: Lohngruppe 1 § 3 Lohngruppenbeschreibung
Arbeiter, die einfache Arbeiten ausführen, zu deren Erledigung Kenntnisse notwendig sind, die nach einmaliger kurzer Anweisung erreicht werden und die eine Geschicklichkeit erfordern, die nach kurzer Übung erreicht wird.
Angelernte Lohngruppe 2
Arbeiter, die Arbeiten ausführen, zu deren Erledigung Kenntnisse und Geschicklichkeit nötig sind, die in einer Anlernzeit bis zu zwei Monaten erreicht werden.
Arbeiter, die Arbeiten ausführen, zu deren Erledigung außer den in Lohngruppe 2 erforderlichen Kenntnissen und Geschicklichkeit eine darüber hinausgehende Übung und Erfahrung notwendig ist.
Geselle (Facharbeiter) Lohngruppe 4
Arbeiter, die eine abgeschlossene Lehrzeit und eine bestandene Gesellenprüfung nachweisen können. Der Facharbeiterbrief der Industrie ist dem handwerklichen Gesellenbrief gleichgestellt. Als Facharbeiter gilt auch, wer diese Voraussetzungen nicht erfüllt, jedoch ausdrücklich als Facharbeiter eingestellt wird.
Arbeiter, welche die Voraussetzungen der Lohngruppe 4 erfüllen und darüber hinaus Erfahrung haben, um Arbeiten auszuführen, die an das fachliche Können und Wissen hohe Anforderungen stellen und die im Rahmen ihrer Arbeitsaufgaben selbständig und verantwortlich arbeiten können.
Vorarbeiter Lohngruppe 6
Vorarbeiter ist der vom Arbeitgeber infolge seiner überdurchschnittlichen Leistungen dazu berufene Facharbeiter.
§ 4 Eingruppierungsgrundsätze
1.Jeder Arbeiter ist gemäß § 3 und ohne Beachtung von Alter oder Geschlecht einzugruppieren. Die Eingruppierung und jede Änderung ist dem Arbeiter schriftlich mitzuteilen.
2 a) Wird die Gesellenprüfung vor Ablauf der Lehrzeit mit Erfolg abgelegt, so ist der Arbeiter ohne Rücksicht auf die Dauer des Lehrvertrags mit dem Ende des Monats, in dem die Prüfung erfolgt, als Geselle oder Facharbeiter einzugruppieren.
2 b) Endet die Lehrzeit vor Ablegung der Gesellenprüfung, so ist der Arbeiter für die Zeit nach Ablauf des Lehrvertrags bis zum Bestehen der Gesellenprüfung mindestens in Lohngruppe 3 einzugruppieren.
3.Bei der Feststellung der zur Eingruppierung erforderlichen Arbeitskenntnisse und Fertigkeiten ist stets davon auszugehen, dass die Arbeit mit einer Normalleistung im Sinne des § 7 Ziffer 2 ausgeführt wird.
4.Unter Arbeiten ist stets die Summe der Tätigkeiten zu verstehen, die von einem Arbeiter ausgeführt werden.
§ 5 Entlohnungsgrundsätze
1.Die Entlohnung der Arbeit erfolgt in der Entlohnungsform, bei der sich eine möglichst leistungsgerechte Entlohnung ergibt. Folgende Entlohnungsformen sind zulässig: a) Zeitlohn (§ 6) b) Akkordlohn (§ 7) c) Prämienlohn (§ 8).
Die Festlegung der Entlohnungsform muss rechtzeitig vor Beginn der Arbeit erfolgen.
2.Ein Wechsel der Entlohnungsform ist nach Abschluss einer Arbeit bzw. nach Fertigstellung eines Werkstückes ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist möglich.
3.Für Arbeitnehmer, die als Akkord- oder Prämienarbeiter eingestellt oder als solche in einem Zeitraum von sechs Monaten überwiegend beschäftigt werden, gelten folgende Bestimmungen:
a) eine Änderung der Entlohnungsform ist nur unter Einhaltung der Kündigungsfrist möglich. b) Ausfallzeiten sind mit dem Akkorddurchschnittsverdienst zu bezahlen.
4.Der Betriebsrat kann für bestimmte Arbeiten die Anwendung einer anderen als der bisherigen Entlohnungsform beantragen.
§ 6 Zeitlohn
1.Der Zeitlohn für Arbeiter unter 21 Jahren beträgt bei einem Alter von
20 bis 21 Jahren 95 % 18 bis 20 Jahren 90 % unter 18 Jahren 85 %
des Zeitlohnes der jeweiligen Lohngruppe des Arbeiters über 21 Jahren.
2.Der Zeitlohn des über 21 Jahre alten Arbeiters ist die Abgeltung für eine normale Leistung (siehe § 7.2).
1.Die Festsetzung der Vorgabezeit für die einzelnen Akkorde muss nach arbeitswissenschaftlichen Grundsätzen unter Zugrundelegung der Normalleistung eines Arbeiters und unter Berücksichtigung der betrieblichen Arbeitsbedingungen erfolgen.
2.Normalleistung ist die Leistung, die von hinreichend geeigneten Arbeitern nach ausreichender Einarbeitung und genügender Übung, bei normalem Kräfteeinsatz, mit den vorgesehenen Betriebsmitteln, ohne Gesundheitsschädigung auf die Dauer erzielt wird, wenn die in der Vorgabezeit enthaltenen Zeitzuschläge eingehalten werden.
3.Eine Stunde Vorgabezeit wird mit dem Akkordrichtsatz entlohnt. Der Akkordrichtsatz entspricht dem Zeitlohn der jeweiligen Tarifgruppe der jeweils höchsten Altersgruppe. Eine Minute Vorgabezeit wird mit dem Minutenfaktor entlohnt. Der Minutenfaktor ist der sechzigste Teil des Akkordrichtsatzes. Die errechneten Endwerte werden bei dem Akkordrichtsatz auf volle Pfennige und bei dem Minutenfaktor auf Hundertselpfennige auf- bzw. abgerundet.
4.Festgesetzte Akkorde dürfen durch Neuaufnahme herabgesetzt werden, wenn dies durch Verbesserung der Arbeitsmethoden, der Betriebsmittel, des Werkstoffs, der Werkstoffabmessungen, durch Minderung der Güte des Arbeitsstücks, durch wesentliche Erhöhung der Stückzahl oder sonstige technische Veränderungen oder durch offenbare Unrichtigkeit begründet ist. Aus anderen Gründen ist eine Herabsetzung unzulässig.
Festgesetzte Akkorde müssen durch Neuaufnahme heraufgesetzt werden, wenn durch Änderung der Arbeitsmethode, Verschlechterung der Betriebsmittel, des Werkstoffs, der Werkstoffabmessungen, durch Verbesserung der Güte des Arbeitsstücks oder durch wesentliche Minderung der Stückzahl oder sonstige technische Veränderungen oder durch offenbare Unrichtigkeit die Zeitvorgabe nicht mehr so bemessen ist, dass bei der Normalleistung (Ziffer 2) der Akkordrichtsatz (Ziffer 3) erreicht wird.
Vorübergehende Veränderungen können auch durch angemessene, mit dem Betriebsrat vereinbarte Zu- bzw. Abschläge bei den Akkorden berücksichtigt werden.
5.Führt eine Überprüfung zur Erhöhung des Akkordes, so ist der endgültig festgesetzte Akkord rückwirkend vom Anfang der betreffenden Akkordarbeit der Abrechnung zu Grunde zu legen.
Führt eine Überprüfung zu einer Herabsetzung des Akkordes, so gilt der endgültig festgesetzte Akkord erst vom Zeitpunkt der Neufestsetzung an.
Bei Arbeitnehmern gemäß § 5 Ziffer 3 wird die Dauer einer Akkordzeitaufnahme oder sonstigen Arbeitsstudie der Akkorddurchschnittsverdienst vergütet.
Anstelle einer Neufestsetzung können vorübergehende Veränderungen auch durch angemessene Zu- bzw. Abschläge bei den Akkorden berücksichtigt werden.
6.Jeder Akkordarbeiter erhält vor Beginn der Arbeit einen Akkordzettel, auf dem die Art der Arbeit, die Stückzahl, die Vorgabezeit und deren Zusammensetzung und die Tarifgruppe verzeichnet sein müssen. Die Einschreibung in Lohnzettel, Lohnbücher oder Auftragsformulare ist zulässig. Entsprechendes gilt auch bei Gruppenakkorden.
7.Unvorhergesehene Arbeitsunterbrechung während der Akkordarbeit (Wartezeiten), die nicht in der Verteilzeit und damit nicht in der Vorgabezeit berücksichtigt wurden, werden im Einzelfall besonders erfasst und mit dem Akkorddurchschnittsverdienst vergütet.
8.Wird dem Arbeiter bei einem neuen oder neu festgesetzten Akkord der Akkordzettel nicht rechtzeitig ausgehändigt, so wird die Arbeit mit dem Akkorddurchschnittsverdienst berechnet. Das Gleiche gilt, wenn die an Stelle des Akkordzettels zugelassene Bekanntmachung nicht rechtzeitig erfolgt.
9.Der einzelne Akkordarbeiter kann je nach seinen Leistungen einen höheren oder niedrigeren Verdienst erzielen. Der Akkordrichtsatz muss bezahlt werden, es sei denn, dass die Minderleistung in der Person des Arbeiters begründet ist. Wer ausdrücklich als Akkordarbeiter eingestellt wurde, erhält während der Anlernzeit oder der Zeit der Einarbeitung in eine für den Arbeiter neuartige Arbeit zu der Vorgabezeit einen angemessenen Einarbeitungszuschlag. Für die erste Woche ist der Einarbeitungszuschlag am höchsten und verringert sich in jeder weiteren Woche entsprechend dem erfahrungsgemäß zu erwartenden Fortschritt der Einarbeitung.
Bei Umsetzung und Umgruppierung in andersartige Arbeit wird anstelle des Einarbeitungszuschlages für die Einarbeitungszeit der bisherige Akkorddurchschnittsverdienst gewährt.
10.Arbeiter aller Altersgruppen einer Lohngruppe erhalten die gleichen Akkordrichtsätze und Vorgabezeiten.
11.Der Akkorddurchschnittsverdienst errechnet sich nur aus dem Durchschnittsverdienst der im Akkord geleisteten Arbeitsstunden der letzten 13 abgerechneten Wochen bzw. 3 Monate bei Monatsabrechnung.
12.Für Akkordarbeiten, die bis zum Schluss der Abrechnungsperiode nicht fertiggestellt sind, wird für die aufgewendete Arbeitszeit ein Abschlag von 95 Prozent des
Akkorddurchschnittsverdienstes gezahlt. Voraussetzung dafür ist, dass die in der aufgewendeten Arbeitszeit tatsächlich geleistete Arbeit zur gesamten Vorgabezeit in einem angemessenen Verhältnis steht. Kann ein Werkstück aus Gründen, die vom Arbeiter nicht verschuldet sind, nicht fertiggestellt werden, wird der Akkorddurchschnittsverdienst für die aufgewendete Zeit bezahlt.
13.Ständige Akkordarbeiter, die vorübergehend im Zeitlohn beschäftigt werden, erhalten ihren Akkorddurchschnittsverdienst.
14.Arbeiter, die infolge der Eigenart ihrer Beschäftigung oder der Betriebsverhältnisse abwechselnd im Zeitlohn oder Akkordlohn arbeiten, dürfen für die Dauer der Zeitlohnarbeit nicht auf den Tariflohn, sondern nur auf ihren üblichen Zeitlohnverdienst absinken.
15.Zur Beilegung von Akkordstreitigkeiten wird der Betriebsrat eingeschaltet. Er kann auch eine Akkordkommission berufen, die aus mindestens zwei seiner Mitglieder besteht. Wird zwischen Betriebsrat bzw. Akkordkommission und dem Arbeitgeber auch nach einer erneuten Zeitaufnahme keine Einigung erzielt, so ist auf Antrag nach den Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes zu verfahren. Für die aufgewendete Arbeitszeit des beanstandeten Akkords wird dem Arbeiter bis zur endgültigen rechtmäßigen Erledigung der Akkordstreitigkeit der Akkorddurchschnittsverdienst bezahlt.
§ 8 Prämienlohn
1.Prämienarbeit kann vereinbart werden, wenn die Voraussetzungen für Akkordarbeit nicht gegeben sind, weil die Festsetzung einer Vorgabezeit nach arbeitswissenschaftlichen Grundsätzen infolge besonderer organisatorischer oder technischer Verhältnisse nicht möglich ist. Es müssen Erfahrungswerte von ähnlichen Arbeiten vorhanden sein, zum Beispiel muss eine pauschale Festlegung der voraussichtlich benötigten Arbeitszeit möglich sein.
2.Der Lohn des Prämienarbeiters setzt sich zusammen aus
a) dem Stundenlohn, der sich nach den Bestimmungen des Zeitlohnes errechnet, b) der Prämie.
3.Die Höhe der Prämie richtet sich nach dem Arbeitserfolg der sich ergibt
a) aus dem Verhältnis der erbrachten Leistung zu einem Richtwert, oder b) aus einer Mengen- oder Materialersparnis, Ausschussverminderung, besseren Anlagenausnützung, Energieersparnis usw.
4.Die Regelung der Prämienarbeit ist vor Beginn der Arbeit unter Mitwirkung des Betriebsrates schriftlich festzulegen. Der Prämienarbeiter muss vor Beginn der Arbeit einen Prämienlohnzettel erhalten, auf dem die Art der Arbeit, die Stückzahlen und der angesetzte Richtwert enthalten ist.
5.Der Prämienarbeiter muss mindestens den ihm zustehenden Zeitlohn erhalten.
6.Jede Prämienregelung hat nur so lange Geltung, als sich die ihr zugrunde gelegten Arbeitsbedingungen nicht ändern.
Dieser Tarifvertrag tritt am 1. Juli 1969 in Kraft. Hinsichtlich der Kündigungsfrist und der Laufzeit gilt dieselbe Regelung wie in dem Lohnabkommen, das nach dem 30. September 1969 in Kraft tritt.
§ 10 Manteltarifvertrag für den Fachverband Metall Baden-Württemberg
Der § 1 Geltungsbereich des Manteltarifvertrages vom 29. April 1960 mit dem ehemaligen Landesinnungsverband des Schlosser- und Maschinenbauer-Handwerks Baden-Württemberg erhält die Fassung des § 1 Geltungsbereich dieses Lohnrahmentarifes.
§ 11 Außerkraftsetzung des § V Manteltarifvertrag
Durch diesen Lohnrahmentarifvertrag wird der § V Gruppeneinteilung des Manteltarifvertrages vom 29. April 1960 mit dem ehemaligen Landesinnungsverband des Schlosser- und Maschinenbauer-Handwerks Baden-Württemberg ersetzt.
Stuttgart, den 3. Juni 1969
Fachverband Metall Baden-Württemberg (Landesinnungsverband des Schlosser-, Maschinenbauer-, Werkzeugmacher-, Dreher-, Schmiede-, und Fahrzeugbauer-Handwerks)
gez. Paul Seeger
Industriegewerkschaft Metall für die Bundesrepublik Deutschland
Bezirksleitung Stuttgart
gez. Manfred Imdahl
Fahrzeugbauer, Lohn, Maschinenbauer, Rahmentarifvertrag, Schlosser, Schmiede, Tarifvertrag