Source: http://www.juraforum.de/gesetze/zpo/546-begriff-der-rechtsverletzung
Timestamp: 2017-07-27 14:48:04
Document Index: 197380854

Matched Legal Cases: ['§ 546', '§ 546', '§ 546', '§ 541', '§ 542', '§ 543', '§ 544', '§ 545', '§ 546', '§ 547', '§ 548', '§ 549', '§ 550', '§ 551', '§ 546', '§ 546', '§ 101', 'BGH', 'BGH', '§ 522', '§ 522', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 546', '§ 9', '§ 18', '§ 204', '§ 49', '§ 546']

§ 546 ZPO - Begriff der Rechtsverletzung - Gesetze - JuraForum.de
§ 546 ZPO - Begriff der RechtsverletzungZivilprozessordnung | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 24.07.2017 Buch 3 (Rechtsmittel) Abschnitt 2 (Revision)Das Recht ist verletzt, wenn eine Rechtsnorm nicht oder nicht richtig angewendet worden ist.Weitere Vorschriften um § 546 ZPO§ 541 ZPO - Prozessakten§ 542 ZPO - Statthaftigkeit der Revision§ 543 ZPO - Zulassungsrevision§ 544 ZPO - Nichtzulassungsbeschwerde§ 545 ZPO - Revisionsgründe§ 546 ZPO - Begriff der Rechtsverletzung§ 547 ZPO - Absolute Revisionsgründe§ 548 ZPO - Revisionsfrist§ 549 ZPO - Revisionseinlegung§ 550 ZPO - Zustellung der Revisionsschrift§ 551 ZPO - RevisionsbegründungErwähnungen von § 546 ZPO in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 546 ZPO:
Abschnitt 8 (Erinnerung und Beschwerde)
Teil 3 (Verfahren)
Kapitel 1 (Verwaltungssachen)
Abschnitt 3 (Rechtsbeschwerde)
1. (Rechtsbeschwerdeverfahren)
§ 101 Zivilprozessordnung (ZPO)
Nachrichten zum ThemaDie Krankheiten der Gesellschaft: Annäherungen an einen schwierigen Begriff (01.03.2013, 10:10)Öffentlicher Vortrag am 6. März 2013 um 18 Uhr in der Stadthalle Heidelberg / Axel Honneth, Sozialphilosoph und geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozialforschung, Goethe-Universität in Frankfurt am Main, eröffnet mit der...Keine Rechtsverletzung auf eigenen Antrag (23.10.2012, 10:22)Saarlouis (jur). Hat ein Beamter selbst seinen Ruhestand beantragt, darf er sich nicht wundern, wenn er auch tatsächlich in den Ruhestand versetzt wird. Eine Verletzung seiner Rechte kann er dann jedenfalls nicht geltend machen, heißt es in einem...Institut für Prozess- und Anwaltsrecht lädt zu 6. Hannoveraner ZPO-Symposium ein (27.09.2012, 15:10)Beratungsfehler der Banken sind häufiger KlagegrundKlagen gegen Geldinstitute sind in jüngster Zeit sprunghaft angestiegen. Unter der Überschrift „Alternativlos zahlen – Verfahrensrechtliche Alternativen gegen überlange Verfahren“ organisiert das...BGH: Keine Haftung bei RSS-Feeds ohne Kenntnis von der Rechtsverletzung (05.06.2012, 16:57)Karlsruhe (jur). der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat erneut die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet gestärkt. Nach einem am Mittwoch, 30. Mai 2012, veröffentlichten Leitsatzurteil muss der Betreiber „erkennbar fremde...2012 – Gemeinsam wachsen: Auch das Studium generale widmet sich dem Wachstums-Begriff (10.04.2012, 11:10)Wachstum im Spiegel von Sozialgeschichte und aus natur-, agrar- und wirtschaftswissenschaftlicher Sicht: Ringvorlesung greift Jahresthema der Universität aufAnhand des Schlagwortes „Wachstum“ beleuchtet das Studium generale drei elementare...EUGH soll den Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe bei Lebensmitteln klären (24.09.2010, 12:21)Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Union einen Rechtsstreit zur Klärung der Frage vorzulegen, wie der Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe bei Lebensmitteln zu verstehen ist.
Das...§ 522 ZPO – DAV fordert Ende des Lotteriespiels (22.09.2010, 12:19)Berlin (DAV). Mit der Reform der Zivilprozessordnung im Jahre 2001 wurde der § 522 Abs. 2 ZPO eingeführt. Seitdem kann das Berufungsgericht eine Berufung durch Beschluss zurückweisen, was aus Sicht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) eine nicht...Rechtsanwaltsvergütung: Begriff der "Anrechnung" geklärt im neuen § 15a RVG (05.08.2009, 11:07)Heute ist mit dem neuen § 15a des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes eine für Rechtsanwälte und Gerichte bedeutsame Änderung des anwaltlichen Vergütungsrechts in Kraft getreten.
Mit dem neuen § 15a Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG, siehe den...Nur jeder Fünfte kann mit dem Begriff "Medical Wellness" etwas anfangen (27.03.2009, 13:00)Junge Männer, verheiratete Frauen und die Generation 65+ interessieren sich besonders für Gesundheitsurlaub Entspannung und Bewegung sind die Hauptgründe für einen Gesundheitsurlaub in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür interessieren sich vorrangig...
Entscheidungen zu § 546 ZPOKG, 08.03.2016, 6 U 88/15Zur Auslegung einer in einem Haftpflichtversicherungsvertrag enthaltenen Klausel, das der "Ausfall von rechtskräftig ausgeurteilten und vollstreckbaren Forderungen gegenüber Dritten, sofern diese Forderungen durch eine bestehende Privathaftpflichtversicherung gedeckt gewesen wären", mitversichert ist.
Hier erfolgte die Rücknahme der...KG, 10.09.2015, 1 Ws 47/15Die Leistungen eines Sachverständigen, der mit der Nachprüfung einer Geschwindigkeitsbestimmung mit einem Lasermessgerät beauftragt worden ist, unterfallen dem Sachgebiet 38 (Honorargruppe 5) der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG und sind mit 85 Euro für jede Stunde zu vergüten.Dieses Sachgebiet umfasst seit der Änderung des JVEG...KG, 10.09.2015, 8 U 94/15Aus den §§ 18, 19 WEG folgt auch dann kein eigener Räumungs- und Herausgabeanspruch der Miteigentümer gegen den nach Veräußerung ausgeschiedenen früheren Eigentümer, wenn der Besitz des ursprünglichen Eigentümers die Ursache der Störung war.OLG-HAMM, 15.06.2015, 20 U 79/15Zum bereicherungsrechtlichen Ausgleichsanspruch einer Versicherung nach korrigierter Abrechnung bereits erbrachter Leistungen.KG, 11.06.2015, 12 U 173/13Die Hemmung (früher Unterbrechung) der Verjährung durch die Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren (§ 204 Abs. 1 Nr. 3 BGB) tritt nur ein, wenn der Anspruch in dem Mahnbescheid durch seine Kennzeichnung von anderen Ansprüchen so unterschieden und abgegrenzt werden kann, dass er über einen Vollstreckungsbescheid Grundlage eines...OLG-DUESSELDORF, 14.04.2015, I-21 U 181/14Leitsatz:
Umdeutung einer "Kündigung" als Rücktritt;
- Gibt der Auftraggeber bei seiner als "Kündigung" überschriebenen Erklärung zum Ausdruck, dass die vom Werkunternehmer bis zum Zeitpunkt dieser Erklärung erbrachten Leistungen ohne Wert sind, mithin eine Werklohnvergütung hierfür dem Werkunternehmer nicht zusteht, ist die in Rede...OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 03.09.2014, 19 W 46/14Der Streitwert betreffend die Klage über die Anfechtung eines Wirtschaftsplanes einer Wohnungseigentümergemeinschaft bestimmt sich nach § 49 a GKG in Höhe eines Bruchteils des Gesamtbetrages des Wirtschaftsplans.KG, 23.06.2014, 8 U 32/14Die Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes kann in Berlin auch dann bestehen, wenn aktuell kein Niederschlag fällt oder gefallen ist.KG, 16.06.2014, 8 U 29/14Die Abrechnung über Betriebskosten darf (nur) auf Sollbasis erfolgen, wenn Vorauszahlungen für den betreffenden Zeitraum zuvor eingeklagt oder tituliert worden sind.KG, 22.05.2014, 8 U 114/13Die Übergabe und Prüfung der Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) sind Mindestanforderungen für einen gutgläubigen Erwerb von Kraftfahrzeugen. Wer einen Gebrauchtwagen kauft (ob vom Händler oder von einer Privatperson), ohne sich die Zulassungsbescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) vorlegen zu lassern, handelt schon allein...
34 + Si_eben = Bisherige Kommentare zur Vorschrift (0)
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 546 ZPO - Begriff der Rechtsverletzung"