Source: https://bundes-verlag.net/ch/agb/
Timestamp: 2019-01-20 18:16:38
Document Index: 328878458

Matched Legal Cases: ['§ 447', '§ 271', '§ 8', '§ 52', 'Art. 14', '§ 36']

Bundes-Verlag: AGB
Einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer: Klaus Jost, Marco Abrahms, Ulrich Eggers
HRB 8836, Amtsgericht Bochum, USt-IdNr.: DE126872180
für Online Bestellung über die Plattform www.bundes-verlag.net, sowie für telefonische Bestellungen oder Bestellungen in Textform (als Brief, Fax, E-Mail).
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma SCM Bundes-Verlag gGmbH (nachfolgend „SCM Bundes-Verlag“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese AGB gelten nicht für Büchertische und Händler. Die in diesem Fall gültigen Konditionen senden wir Ihnen gerne auf Anfrage zu.
Onlinebestellungen: Verträge können auf diesem Portal (www.bundes-verlag.net) nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen und im Schritt 4 den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken.
Wenn Sie Ihre Bestellung über unseren Online-Shop www.bundes-verlag.net aufgegeben haben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung).
Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern informiert Sie lediglich darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Vertrag kommt mit der SCM Bundes-Verlag gGmbH zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben:
In folgenden Fällen werden die Bestellungen durch unsere Partnerunternehmen in der Schweiz oder Österreich ausgeführt. Vertragsabschluss erfolgt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und dem angegebenen Unternehmen. Bestimmend für die Weiterleitung der Bestellung ist das Waren-Empfängerland, nicht das Land des Rechnungsempfängers.
Lieferungen in die Schweiz (betrifft nicht die Zeitschrift „Christsein heute“)
SCM Bundes-Verlag (Schweiz) in der
Lieferungen nach Österreich (betrifft nicht die Zeitschrift „Christsein heute“, sowie einige Produkte aus den Bereichen Specials und Themenhefte, Verteilhefte, Bibellesehilfen und Fachzeitschriften):
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, jeweils zwei bis drei Tage nach Erscheinen der Zeitschrift. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den SCM Bundes-Verlag verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teil-Lieferungen erfolgen (§ 447 I BGB). Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis zuzüglich Porto wird sofort mit der Lieferung fällig (§ 271 BGB). Der Käufer kann den Kaufpreis mittels den von uns angegebenen Zahlungsweisen bezahlen.
Zahlungen erfolgen entweder als Überweisung (per Rechnung oder Vorkasse) oder Bankeinzug.
Per Rechnung: Wir liefern gegen Rechnung, zahlbar umgehend nach Erhalt der Rechnung.
Institut Spar- und Kreditbank Witten (SKB)
IBAN DE70 4526 0475 0001 4672 00
Soweit bei Vorkasse der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf unser oben angegebenes Konto gutgeschrieben wurde können wir vom Vertrag zurücktreten.
Per Bankeinzug: Wenn Sie uns eine Abbuchungserlaubnis erteilen, sparen Sie sich und uns Arbeit und Zeitaufwand. Der Rechnungsbetrag wird dann automatisch von Ihrem Konto abgebucht. Sie müssen sich um nichts mehr kümmern, wir erledigen das für Sie. Sie können uns die Erlaubnis formlos erteilen oder auf der Bestellkarte "Bankeinzug" ankreuzen und uns Ihre Bankverbindung mitteilen. Diese Erlaubnis gilt für alle Verträge zwischen dem SCM Bundes-Verlag und dem Kunden und kann jederzeit widerrufen werden. Der Bankeinzug erfolgt durch die SCM Verlagsgruppe GmbH.
Die Kündigung kann formlos unter Angabe von Name, vollständiger Adresse und Kundennummer erfolgen. Beim Bundes-Verlag gibt es zwei verschiedene Kündigungsfristen, abhängig von dem Produkt, das abonniert wurde.
Alle Abos in den Kategorien "Zeitschriften" und "Zeitschriftenpakete" verlängern sich um ein weiteres Bezugsjahr, wenn sie nicht bis 6 Wochen vor Bezugsjahresende gekündigt werden (das Ende des Bezugsjahres ist davon abhängig, wann das Abonnement abgeschlossen wurde; Ende des Bezugsjahres = letzte berechnete Ausgabe). Alle Abos in den Kategorien "Bibellesehilfen", "Mitarbeiterhilfen", "Fachzeitschriften" und "Verteilzeitschriften" verlängern sich um ein Jahr, wenn sie nicht spätestens 6 Wochen vor Jahresende (es gilt das Kalenderjahr) gekündigt werden.
§ 8 Nutzungsbedingungen bei Downloads
Der SCM Bundes-Verlag verschafft dem Kunden an E-Books, Zeitschriften (pdf) und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
Der Inhalt eines E-Books einer digitalen Zeitschrift und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender, zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
Eine Weitergabe von E-Books, PDF oder MP3-Audiodateien an Dritte ist nicht gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
E-Books, PDF und MP3-Dateien dürfen auf dem eigenen PC oder MP3-Player gespeichert und zur eigenen privaten Nutzung auf CD gebrannt werden. Nicht gestattet ist die Weitergabe an Dritte, die Verfügbarmachung (z.B. im Internet), Vermietung, Sendung, sowie die öffentliche Aufführung.
Mit dem Download eines E-Books / PDF ist keine Lizenz zur Projektion (öffentliche Wiedergabe i.S.d. § 52 UrhG) verbunden. Der Einsatz der Texte / PDF mittels Overheadprojektor oder Videobeamer z.B. in der Gemeinde bedarf einer gesonderten Lizenz.
Jeder Gebrauch der heruntergeladenen Dateien, der über die vorstehende Nutzungserlaubnis hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist strafbar.
Sonderregelung in Ergänzung der oben beschriebenen Nutzungsbedingungen
Für die digitale Ausgabe von Kleine Leute - Großer Gott und SevenEleven gilt:
Dauer der Lizenz: Die Lizenz gilt jeweils ein Jahr und für die angegebene Anzahl von Kindern. Sie verlängert sich automatisch jährlich, wenn Sie nicht sechs Wochen vor Ende des Bezugsjahres gekündigt wird. Änderungen der durchschnittlichen Anzahl an Kindern werden jährlich für das Folgejahr mitgeteilt.
Umfang der Lizenz: Die Lizenz ermächtigt zur Nutzung, Veränderung und Weitergabe als digitales oder gedrucktes Medium innerhalb der Mitarbeiterschaft, welche damit den Kindergottesdienst für die angegebene Anzahl an Kindern gestaltet. Auch nach Beendigung des Lizenzvertrages darf bereits erworbenes Material weiterverwendet, jedoch nicht erneut in veränderter Form in Umlauf gebracht werden.
Grenzen der Lizenz: Die Nutzung der Texte, Fotos sowie Grafiken aus den digitalen Dokumenten als Ganzes oder in Auszügen in öffentlichen Publikationen (Gemeindebrief, Aushänge, Webseite usw.) ist nicht gestattet. Die Weitergabe des Materials an Mitarbeitende darf ausschließlich persönlich (per E-Mail, Ausdruck, passwortgeschützter Webseite usw.) erfolgen und darf nicht zugleich der Öffentlichkeit zugänglich sein. Für schuldhafte Verstöße am Urheberrecht an Texten, Schriften oder Fotos haftet der Lizenznehmer. Digitale Ausgaben enthalten sichtbare und unsichtbare Wasserzeichen mit Informationen zum Lizenznehmer.
Der Lizenznehmer wird alle Mitarbeitenden, welche Zugang zum Material erhalten, über die Grenzen dieser Lizenz informieren sowie jährlich Änderungen an der Anzahl der Kinder mitteilen.
Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dieses Recht findet auch bei der Lieferung an ausländische Abnehmer uneingeschränkte Anwendung.
10 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.