Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_19_ThuerBBahnG_Aufgaben_und_Befugnisse_der_Aufsich-d217631,20.html
Timestamp: 2016-12-04 02:40:47
Document Index: 245149674

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 19', '§ 19', '§ 18', '§ 20']

§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde | Gesetze auf anwalt24.de
§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde Suche
Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG) Landesrecht Thüringen…§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde§ 20 ThürBBahnG, Widerruf der Genehmigung§ 21 ThürBBahnG, Anordnung der Einstellung und Beseitigung§ 22 ThürBBahnG, Rechtsverordnungen§ 23 ThürBBahnG, Einschränkung von Grundrechten§ 24 ThürBBahnG, Ordnungswidrigkeiten§ 25 ThürBBahnG, Übergangsbestimmung§ 26 ThürBBahnG, Gleichstellungsbestimmung§ 27 ThürBBahnG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde
§ 19 ThürBBahnGThüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBBahnGReferenz: 93-1Abschnitt: Dritter Abschnitt – Zuständigkeiten, Aufsicht, Rechtsverordnungen (1) Die Aufsichtsbehörde hat darüber zu wachen, dass die für den Bau und Betrieb der Bergbahnen geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die aufgrund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden.(2) Die Aufsichtsbehörde kann die im Interesse der Betriebssicherheit, des Schutzes der Allgemeinheit oder der Nachbarschaft vor Gefahren sowie vor erheblichen Nachteilen oder Belästigungen, des Schutzes des Landschaftsbildes oder sonst zur Durchführung der Aufsicht erforderlichen Anordnungen treffen. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann sie oder eine von ihr beauftragte Stelle vom Unternehmer Auskunft verlangen sowie die Anlage der Bergbahn besichtigen und prüfen.
§ 18 ThürBBahnG, Zuständige Behörde§ 20 ThürBBahnG, Widerruf der Genehmigung