Source: http://www.susan-w.at/agb/
Timestamp: 2018-03-17 15:57:23
Document Index: 252708869

Matched Legal Cases: ['§ 454', '§ 481', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 357', '§ 357']

Susan W - Petit Luxury
Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Susan W.
Die nachfolgenden AGB gelten für Geschäftsbeziehungen, die über den Internetauftritt der Firma Susan W. mit einem Kunden zustande kommen. Aus rechtlichen Gründen können wir ausschließlich Kunden in Österreich und Deutschland beliefern.
Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme unsererseits oder durch Versendung der Ware zustande.
Wenn die Bestellung bei uns eingelangt ist wird der Kunde über die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse vom Eingang seiner Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kunde wird von der Versendung der Ware per e-Mail verständigt. Sollte die Firma Susan w. der Bestellung aus irgendwelchen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde ebenfalls per e-Mail verständigt. Der Kunde würde gegebenenfalls noch vor Vertragsabschluss darüber informiert werden.
Alle Preise sind Euro (€)-Preise und enthalten die österreichische gesetzliche Mehrwertsteuer (20 %). Allfällige Abgaben und Versandkosten sind in diesen Preisen ebenso enthalten, soferne sie nicht gesondert ausgewiesen werden.
Die Lieferzeiten variieren je nach Produktgruppe, siehe Angaben bei den Produkten.
4. Rücktrittsrecht ausschließlich für Verbraucher in Österreich
Kunden, die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 7 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware vom Vertrag zurücktreten.
Der Kunde muss innerhalb dieser Frist, welche am Tag des Einlangens der Ware bei diesem beginnt, widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich erfolgen ( per E-Mail, Brief) oder durch Rücksendung der Ware. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung bzw. der Ware.
Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Ware statt.
Die Ware ist im ungenützten und als neu widerverkaufsfähigen Zustand in der Originalverpackung zurückzuschicken. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, wird von der Firma Susan W. ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder bestimmte Teile fehlen.
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, ist die Firma Susan W. berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.
4.1 Widerrufsbelehrung – ausschließlich für Verbraucher in Deutschland
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform 3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] 2. Der Widerruf ist zu richten an: 5 Widerrufsfolgen 5 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. 6 Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. 7 [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 8 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] 9 Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] 2 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] 2, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise AT Finanzierte Geschäfte AK (Ort), (Datum), (Unterschrift des Verbrauchers) AL
1 Wird die Belehrung nicht spätestens bei, sondern erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, lautet der Klammerzusatz „einem Monat“. In diesem Fall ist auch Gestaltungshinweis 8 einschlägig, wenn der dort genannte Hinweis nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt. Bei Fernabsatzverträgen steht eine unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilte Widerrufsbelehrung einer solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel
d) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB): „ , jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist“; Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 49, ausgegeben zu Bonn am 3. August 2009 2389 Das Bundesgesetzblatt im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de
e) bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen (§ 481 Abs. 1 Satz 1 BGB): „ , jedoch nicht, bevor wir Ihnen sämtliche in § 2 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV bestimmten Angaben schriftlich mitgeteilt haben“. Wird für einen Vertrag belehrt, der unter mehrere der vorstehenden Sonderfälle fällt (z. B. ein Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr), sind die jeweils zutreffenden Ergänzungen zu kombinieren (in dem genannten Beispiel wie folgt: „ , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB“).
8 Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, ist anstelle dieses Satzes folgender Satz einzufügen: „Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.“ Bei Fernabsatzverträgen steht ein unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilter Hinweis einem solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem
eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise über die Wertersatzpflicht und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung unterrichtet hat.
9 Ist entsprechend § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB eine Übernahme der Versandkosten durch den Verbraucher vereinbart worden, kann der Klammerzusatz weggelassen werden. Stattdessen ist hinter „zurückzusenden.“ Folgendes einzufügen:
Bei Widerruf müssen Sie ggf. auch die Kosten einer notariellen Beurkundung erstatten, wenn dies im Vertrag ausdrücklich bestimmt ist.“ Diese Rubrik entfällt, wenn keiner der vorgenannten Fälle einschlägig ist. AK Der nachfolgende Hinweis für finanzierte Geschäfte kann entfallen, wenn ein verbundenes Geschäft nicht vorliegt: „Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.“ Bei einem finanzierten Erwerb eines Grundstücks oder eines grundstücksgleichen Rechts ist Satz 2 des vorstehenden Hinweises wie folgt zu ändern: „Dies ist nur anzunehmen, wenn die Vertragspartner in beiden Verträgen identisch sind oder wenn der Darlehensgeber über die Zurverfügungstellung von Darlehen hinausgeht und Ihr Grundstücksgeschäft durch Zusammenwirken mit dem Veräußerer fördert, indem er sich dessen Veräußerungsinteressen ganz oder teilweise zu Eigen macht, bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projekts Funktionen des Veräußerers übernimmt oder den Veräußerer einseitig begünstigt.“ AL Ort, Datum und Unterschriftsleiste können entfallen. In diesem Fall sind diese Angaben entweder durch die Wörter „Ende der Widerrufsbelehrung“ oder durch die Wörter „Ihr(e) (einsetzen: Firma des Unternehmers)“ zu ersetzen.
Das Bundesgesetzblatt im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-
Reklamationen aufgrund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche können an folgende Adresse geltend gemacht werden:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von susan w.
8. Rücktrittsrecht ausschließlich für österreichische Verbraucher
Kunden, die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes sind können binnen einer Frist von 7 Werktagen (Samstag gilt nicht als Werktag) ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware vom Vertrag zurücktreten.
Der Kunde muss innerhalb dieser Frist, welche am Tag des Einlangens der Ware bei diesem beginnt, widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen schriftlich ohne Angabe von Gründen (per E-Mail, Brief) oder durch Rücksendung der Ware. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung bzw. der Ware.
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, ist die Firma Susan W. berechtigt einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.
Kein Rückgaberecht gibt es auf Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Nach Kundenspezifikationen angefertigte (maßgeschneiderte) oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittene Ware, z.B. Maßanfertigungen.
Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten der Firma Susan W. über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, Newsletter…. zu. Der Kunde kann seine Zustimmung zum Erhalt solcher E-Mails jederzeit widerrufen.
Selbstverständlich werden alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandelt und entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt.
Es gilt österreichisches Recht, soferne nicht für den Konsumenten günstigere Bestimmungen seines Wohnsitzstaates zwingend zur Anwendung kommen.
Bitte überweisen Sie den Betrag auf das untenstehende Konto:
Empfänger: Susanne Wachberger
Kto-Nr. 32100161797
Susan W. – Susanne Wachberger
Telefon: 0664/75 01 31 75
E-Mail: office@susan-w.at
Web: www.susan-w.at
UID-Nr. ATU65778526
Mitgliedschaft: WKO Oberösterreich
Fotos vom Modecocktail am 5. Oktober
E-Mail: office [at] susan-w [.] at
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frag SUSAN!
Sehr gerne beantworte ich Ihre Fragen über Mode und meine Produkte.
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