Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_45_DesignG_Entschaedigung-d305738,46.html
Timestamp: 2017-01-20 04:50:50
Document Index: 30489247

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 74', '§ 45', '§ 45', '§ 42', '§ 44', '§ 46']

§ 45 DesignG, Entschädigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 45 DesignG, Entschädigung Suche
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG) Bundesrec...…§ 45 DesignG, Entschädigung§ 46 DesignG, Auskunft§ 46a DesignG, Vorlage und Besichtigung§ 46b DesignG, Sicherung von Schadensersatzansprüchen§ 47 DesignG, Urteilsbekanntmachung§ 48 DesignG, Erschöpfung§ 49 DesignG, Verjährung§ 50 DesignG, Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften§ 51 DesignG, Strafvorschriften§ 52 DesignG, Designstreitsachen§ 52a DesignG, Geltendmachung der Nichtigkeit§ 52b DesignG, Widerklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit§ 53 DesignG, Gerichtsstand bei Ansprüchen nach diesem Gesetz und dem Gesetz geg...§ 54 DesignG, Streitwertbegünstigung§ 55 DesignG, Beschlagnahme bei der Ein- und Ausfuhr§ 56 DesignG, Einziehung, Widerspruch§ 57 DesignG, Zuständigkeiten, Rechtsmittel§ 57a DesignG, Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013§ 58 DesignG, Inlandsvertreter§ 59 DesignG, Berühmung eines eingetragenen Designs§ 60 DesignG, Eingetragene Designs nach dem Erstreckungsgesetz…§ 74 DesignG, Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des Geschmacks...
§ 45 DesignG, Entschädigung
§ 45 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)BundesrechtAbschnitt 8 – RechtsverletzungenTitel: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: DesignGGliederungs-Nr.: 442-5Normtyp: Gesetz1Handelt der Verletzer weder vorsätzlich noch fahrlässig, so kann er zur Abwendung der Ansprüche nach den §§ 42 und 43 den Verletzten in Geld entschädigen, wenn ihm durch die Erfüllung der Ansprüche ein unverhältnismäßig großer Schaden entstehen würde und dem Verletzten die Abfindung in Geld zuzumuten ist. 2Als Entschädigung ist der Betrag zu zahlen, der im Falle einer vertraglichen Einräumung des Rechts als Vergütung angemessen gewesen wäre. 3Mit der Zahlung der Entschädigung gilt die Einwilligung des Verletzten zur Verwertung im üblichen Umfang als erteilt.
§ 44 DesignG, Haftung des Inhabers eines Unternehmens§ 46 DesignG, Auskunft