Source: https://www.maxhetzler-publications.com/general-terms-and-conditions
Timestamp: 2019-06-16 13:43:05
Document Index: 176068432

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9']

General Terms and Conditions :: Galerie Max Hetzler Publications
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Galerie Max Hetzler, Bleibtreustraße 45, D-10623 Berlin, Telefon +49 (0)30 346 497 85-0, Fax: +49 (0)30 346 497 85-1, Inhaber Max Hetzler, USt-Identifikations-Nr.: DE 212913697 (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Publikationen, Poster und Künstlerbücher auswählen.
2.2. Die ausgewählten Produkte werden, mit Ausnahme der Künstlerbücher, über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb gesammelt. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Ankreuzen der AGB-Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
2.3. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Kunden durch den Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.4. Der Vertragsschluss über den Kauf von Künstlerbüchern erfolgt nicht über die Warenkorb-Funktion auf www.maxhetzler-publications.com, sondern im Wege individualisierter Kommunikation. Die entsprechenden Produkte sind durch den Button „Contact Us For More Information“ gekennzeichnet, über den die Kontaktaufnahme zum Abschluss des Kaufvertrags in diesem Fall erfolgt.
2.5. Der Vertragsschluss und die Kommunikation erfolgen in englischer Sprache.
3.1. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Webshop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie bis zu zwei Wochen in der Europäischen Union und bis zu vier Wochen außerhalb der Europäischen Union. Fällt das Ende der Lieferzeit auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
3.2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit.
3.3. Ist bereits ein Vertrag zustande gekommen, kann der Anbieter im Falle einer nicht bloß vorübergehenden Nichtverfügbarkeit vom Vertrag zurücktreten, wenn er selbst nicht oder nicht ordnungsgemäß beliefert wurde. Dies gilt nur dann, wenn der Anbieter zuvor ein ordnungsgemäßes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und zudem die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über die dauerhafte Nichtverfügbarkeit. Eine bereits geleistete Gegenleistung wird dem Kunden unverzüglich erstattet.
3.4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
3.5. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Versandadressen, die von Deutschland aus durch die Deutsche Post oder DHL belieferbar sind.
5.2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind, soweit nicht anders angegeben, vom Kunden zu tragen. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt der Anbieter die Kosten des Versands.
5.3. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
6.1. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte unter Nutzung des Dienstes Stripe unter Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Stripe.
6.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Für Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Vorgaben.
6.3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
7.1. Der Anbieter haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen zwölf Monate. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren.
7.2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8.3. Die Einschränkungen der § 8.1 und § 8.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8.4. Die sich aus § 8.1 und § 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
8.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In § 9.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware im Falle einer einheitlichen Bestellung, die getrennt geliefert wurde oder die letzte Teilsendung oder das letzte Stück einer in mehreren Teilsendungen gelieferten Ware oder Stücken) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Galerie Max Hetzler, Bleibtreustraße 45, D-10623 Berlin, Telefon +49 (0)30 346 497 85-0, Fax: +49 (0)30 346 497 85-1, E-Mail: bookorder@maxhetzler.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
9.2. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt.
— An Galerie Max Hetzler, Bleibtreustraße 45, D-10623 Berlin, Fax: +49 (0)30 346 497 85-1, E-Mail: bookorder@maxhetzler.com
10.1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder diese Allgemeine Geschäftsbedingungen eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt diejenige rechtliche zulässige Bestimmung als rückwirkend vereinbart, die soweit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt hätten oder nach Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der betreffenden Bestimmung bzw. die Regelungslücke bedacht hätten. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit auf einem in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit beruht. In diesem Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit anstelle des in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorgeschriebenen.
1.1. The business relationship between Galerie Max Hetzler, Bleibtreustraße 45, D-10623 Berlin, Germany, telephone +49 (0)30 346 497 85-0, fax: +49 (0)30 346 497 85-1, owner Max Hetzler, VAT identification number (USt-Identifikations-Nr.): DE 212913697 (hereinafter the "Seller") and the customer (hereinafter the "Customer") shall be governed exclusively by the following General Terms and Conditions in the version valid at the time of the order. Deviating general terms and conditions of the Customer will not be accepted unless the Seller expressly agrees to their validity in writing.
6.1. Payment shall be made by credit card using the Stripe service in accordance with Stripe's General Terms and Conditions.
The withdrawal period will expire after 14 days from the day on which you acquire, or a third party other than the carrier and indicated by you acquires, physical possession of the goods. In the case of a contract relating to multiple goods ordered by you in one order and delivered separately the withdrawal period will expire after 14 days from the day on which you acquire, or a third party other than the carrier and indicated by you acquires, physical possession of the last good. In the case of a contract relating to delivery of a good consisting of multiple lots or pieces the withdrawal period will expire after 14 days from the day on which you acquire, or a third party other than the carrier and indicated by you acquires, physical possession of the last lot or piece.
To exercise the right of withdrawal, you must inform us (Galerie Max Hetzler, Bleibtreustraße 45, D-10623 Berlin, Germany, phone +49 (0)30 346 497 85-0, fax: +49 (0)30 346 497 85-1, e-mail: bookorder@maxhetzler.com) of your decision to withdraw from this contract by an unequivocal statement (e.g. a letter sent by post, fax or e-mail). You may use the attached template withdrawal form, but it is not obligatory.
— To Galerie Max Hetzler, Bleibtreustraße 45, D-10623 Berlin, Germany, fax: +49 (0)30 346 497 85-1, e-mail: bookorder@maxhetzler.com: