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Timestamp: 2017-08-22 17:34:07
Document Index: 294135204

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 22', '§ 7', '§ 9', '§ 7', '§8', '§8', '§ 10', '§ 8', '§ 5', '§ 6', '§ 14', '§ 16']

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Präsentation zum Thema: "COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT"— Präsentation transkript:
1 COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT
Ruhr Universität Bochum Vorlesung „Patentwesen in den Ingenieurwissenschaften“ Gewerblicher Rechtsschutz und Innovationsmanagement Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf 1
Die genauen Termine und eventuelle Ausfälle werden bekannt gegeben auf der Seite: Am Ende jeden Semesters finden Prüfungen statt: Studenten der Elektrotechnik, des Maschinenbaus und alle weiteren Fachrichtungen legen eine schriftliche Prüfung ab über 2 Semester. Studenten der Elektrotechnik wahlweise über 1 oder 2 Semester, d.h. über beide Semester oder über das letzte Semester.
3 Ideen schaffen, prüfen, schützen und verwerten
Merke: Einführung Die wichtigsten Schutzrechte: Patent = Schutz technischer Erfindungen Gebrauchsmuster = Schutz technischer Erfindungen Geschmacksmuster = Schutz von Design Marke = Schutz des Namens eines Produktes oder einer Dienstleistung Schutz jeweils nur durch eine Anmeldung beim Patentamt Schutz ohne Anmeldung: Urheberrecht = Schutz für Werke der Literatur, Wissenschaft, Kunst und Software Entdeckung	Vom Menschen gefunden, was in der Natur bereits vorhanden war. Erfindung	Vom Menschen neu geschaffen, was in der Natur bisher nicht vorhanden war. Ideen schaffen, prüfen, schützen und verwerten 1
5 Der Nutzen von Patenten und Gebrauchsmustern
Erstnutzen: Schutz der eigenen technischen Idee / Entwicklung und damit ein Monopol für das Produkt oder das Verfahren Zweitnutzen: Höheres Ansehen auf dem Markt und bei den Kunden und hierzu Verwendung der Schutzrechte in der Werbung Drittnutzen:	Motivation für die eigenen Mitarbeiter und damit eine Verbesserung des Innovationsklimas im Unternehmen Viertnutzen:	Verwendung der Schutzrechte zur Kreditsicherung und damit auch zur Refinanzierung Fünftnutzen:	Möglichkeit der Vergabe von Lizenzen an Dritte und damit auch für Crosslizenzen Nutzen von Patenten.ppt
6 Merke: Patent-materiell
Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen, wenn sie neu und erfinderisch sind (für einen Fachmann nicht naheliegend). Die Veröffentlichung einer Erfindung vor der Anmeldung beim Patentamt ist schädlich, so das die Erfindung nicht mehr angemeldet werden kann. Nur beim Gebrauchsmuster darf eine Erfindung innerhalb von 6 Monaten vor dem Anmeldetag veröffentlicht werden, wenn die Veröffentlichung auf der Ausarbeitung des Anmelders oder seines Rechtsvorgängers beruht (6-monatige Neuheitsschonfrist). Gebrauchsmuster unterscheiden sich von Patenten u.a. dadurch, dass sie nur 10 statt 20 Jahre laufen und keine Verfahren schützen. Eine Erfindung ist etwas vom Menschen völlig neu geschaffenes, was in der Natur bisher nicht existierte, wie z.B. das Rad. Eine Entdeckung ist dagegen bereits in der Natur vorhanden und wird nur vom Menschen entdeckt und ist damit nicht patentierbar, wie z.B. eine physikalische Formel. Der Inhaber eines Patentes kann Dritten ein Benutzen der Erfindung verbieten (Anspruch auf Unterlassung) und fordern, dass der ihm entstandene Schaden ersetzt wird (Anspruch auf Schadensersatz). Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken und Handlungen zu Versuchszwecken sind keine Patentverletzung. 2
7 Verfahren bei Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen
8 Aufbau von Patentansprüchen
Mit Ansprüchen wird der Schutzumfang eines Patentes oder Gebrauchsmusters bestimmt, d.h. in den Ansprüchen sind die Merkmale genannt, für die der Inhaber des Schutzrechtes Schutz beansprucht. Diese Merkmale dürfen von einem Dritten nicht benutzt werden. Andernfalls verletzt er das Schutzrecht. Eine Verletzung liegt aber nur dann vor, wenn zumindest der Anspruch 1 (oder ein Nebenanspruch*) verletzt wird. Erfindung Stand der Technik 1. xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx dadurch gekennzeichnet, dass xxxxxxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx. Hauptanspruch Oberbegriff Kennzeichen ( = Schnittmenge von Stand der Technik und Erfindung) ( = gegenüber dem Stand der Technik neue Merkmale) * Ein Nebenanspruch ist ein zweiter Hauptanspruch, der eine vom Hauptanspruch unabhängige Erfindung enthält, die aber zur Erfindung des Hauptanspruch einheitlich sein muss. Anspruch.ppt
9 Zwei weitere Schutzrechte
10 I II Verlauf des Schutzes einer Erfindung durch Patentanmeldungen
11 Patent-formal Merke: Um ein Gewerbliches Schutzrecht (wie z.B. ein Patent) zu erhalten, muss eine Anmeldung bei einem Patentamt eingereicht werden. Der Tag, an dem die Anmeldung beim Patentamt eingeht, ist der „Anmeldetag“. Patentanmeldungen werden formalrechtlich (Antrag vollständig, Gebühr bezahlt, Erfindung beschrieben?) und materiellrechtlich (Gegenstand der Anmeldung neu und erfinderisch?) geprüft. Gegen Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts kann Beschwerde erhoben werden. Das Beschwerdeverfahren ist dann beim Bundespatentgericht anhängig. Nach der Erteilung können Dritte gegen das Patent innerhalb einer Frist von 3 Monaten Einspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt erheben (Einspruchsfrist beim Europäischen Patentamt: 9 Monate). Nach 18 Monaten ab Anmeldetag wird die Patentanmeldung in der eingereichten Fassung unverändert durch die Offenlegungsschrift veröffentlicht. Ab dem dritten Jahr sind jährlich Jahresgebühren bis zum 20. Jahr zu entrichten. Wird der Anmeldetag einer ersten Anmeldung bei einer zweiten in- oder ausländischen Anmeldung beansprucht, so muss dies innerhalb von 12 Monaten erfolgen (Beanspruchen einer Priorität). 3
12 Merke: Erst anmelden, dann veröffentlichen!
Eine Erfindung besteht aus Aufgabe und Lösung. Ein Anspruch besteht aus Oberbegriff (Stand der Technik) und kennzeichnendem Teil (Erfindung). Eine Patentanmeldung muss zumindest enthalten: Einen Antrag, eine Beschreibung, eine Zeichnung (wenn erforderlich), Patentansprüche (nachholbar). Innerhalb von 12 Monaten ab dem Anmeldetag einer ersten Anmeldung kann der Anmeldetag bei einer zweiten Anmeldung (als Priorität) beansprucht werden. 4
13 Patentanmeldung und Patent
beim Deutschen Patent- und Markenamt Zeitlicher Ablauf Materiellrechtliches Prüfungsverfahren Anmeldetag Innerhalb von 7 Jahren Prüfungsantrag Prüfung auf formale Mängel Prüfung auf materiellrechtliche Mängel Offenlegung nach 18 Mon. Zurückweisung Erteilung Patentschrift Zurückweisung Beschwerde Bundespatentgericht Jahresgebühren nach 2 Jahren Beschwerde Bundespatentgericht Prüfungsantrag innerhalb 7 Jahren Einspruch Aufrechterhaltung Widerruf Nichtigkeitsklage Bundespatentgericht Beschwerde Bundespatentgericht Ablauf nach J. Berufung Bundesgerichtshof Patentanm-Verfahren.ppt
14 Aufrechterhaltung des Patentes
15 Rechte des Patentinhabers
16 Rechte gegen und aus Schutzrechten
17 Europäischen Patentes
18 aus FAQs Wie sollte Schutz im Ausland nachgesucht werden? Es sind drei Arten zu unterscheiden, Auslandsschutz zu erlangen: 1. Nur einzelne nationale Auslandsanmeldungen. Dies ist anzuraten, wenn nur in wenigen ausländischen Staaten d.h. nur in 2 oder 3 Ländern Schutz benötigt wird. Dies können auch Anmeldungen zum Gebrauchsmuster sein Eine Europäische Patentanmeldung, wenn Patente in mehreren westeuropäischen Staaten gewünscht werden Eine Internationale Patentanmeldung (PCT), wenn erst wenige Tage vor Ablauf der 12-monatigen Prioritätsfrist die Entscheidung ergeht, in vielen Ländern außerhalb Europas Patentanmeldungen einzureichen und nicht mehr genügend Zeit für die Anmeldungsformalien insb. für übersetzungen ist, oder wenn unklar ist, welche Länder gewählt werden sollen, oder wenn die hohen Auslandskosten erst später aufgebracht werden sollen.
19 … … Ablauf einer PCT- Patentanmeldung * ** * Über 140 Staaten
Arbeitnehmer werden übrige Länder freigegeben Anmeldetag einer deutschen Patentan- meldung Nationalisierung der PCT- Patentanmeldung Nationalisierung der EP- Patentanmeldung Recherche- bericht des DPMA Recherche- bericht der ISA PCT- Patentan- meldung US DE JP FR Arbeitgeber will ein Land aufgeben EP GB Vorab- recherche Priorität CN IT … … * ** 12 Monate Arbeitnehmer werden übrige Länder der PCT-Anmeldung freigegeben Arbeitnehmer werden übrige nationale Teile der EP-Anmeldung freigegeben Anfrage ob Arbeitnehmer dieses Land übernehmen will 30 Monate bis zur Nationalisierung der PCT-Patentanmeldung ca. 2 Jahre bis zur Nationalisierung der EP-Patentanmeldung * Über 140 Staaten ** Über 30 Staaten Ablauf Patentanm-mitAusland.ppt
20 Merke: Schutz im Ausland
Schutz für technische Erfindungen wird im Ausland erreicht durch einzelne nationale Patentanmeldungen bei nationalen Patentämtern (führt zu einzelnen nationalen Patenten), durch eine Internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung) bei einem PCT-Amt (führt zu einzelnen nationalen Patentanmeldungen), durch eine Europäische Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt (führt zu einem Europäischen Patent mit einzelnen nationalen Teilen), in Vorbereitung: durch eine Gemeinschaftspatentanmeldung beim Europäischen Patentamt (führt zu einem Gemeinschaftspatent mit Schutz in den 25 EU-Staaten) Deutsche Unternehmen melden in der Regel eine Erfindung zuerst beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Danach reichen sie innerhalb von 12 Monaten Auslandsanmeldungen unter Beanspruchung der Priorität (des Anmeldetages) der Deutschen Patentanmeldung ein an erster Stelle beim Europäischen Patentamt, an zweiter Stelle in wichtigen Staaten außerhalb Europas: in den USA und in asiatischen Staaten (China, Japan, Taiwan, Korea …) oft durch eine PCT-Anmeldung. Schutz für ein neues Design wird im Ausland erreicht durch einzelne nationale Geschmacksmusteranmeldungen bei nationalen Patentämtern (führt zu nationalen Geschmacksmustern), durch Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beim Harmonisierungsamt in Alicante (25 Jahre Schutz in den 25 EU-Staaten), durch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das nicht angemeldet werden muss (3 Jahre Schutz in den 25 EU-Staaten). 6
21 Merke: Geschmacksmuster
22 Merke: Urheberrecht Das Urheberrecht schützt
23 Arbeitnehmererfindungen – nach altem Recht
Diensterfindung Voraussetzung: Fertige Erfindung während der Dauer des Dienstverhältnisses: Unerheblich, ob außerhalb der Dienstzeit oder der Diensträume und ob ohne Materialien und Apparate des Arbeitgebers. 1. Meldepflicht § 5 des Arbeitnehmers schriftlich und unverzüglich nachdem Erfindung fertig ist. 2. Inanspruchnahme § 6 durch Arbeitgeber schriftlich innerhalb 4 Monate nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung (abdingbar nach Meldung § 22). a) unbeschränkt § 7 Abs.1 Alle Rechte gehen auf den Arbeitgeber über. Will der Arbeitgeber in einem Land die Erfindung nicht anmelden oder die Anmeldung nicht weiterverfolgen, muß er in diesem Land die Erfindung freigeben. Ansprüche auf Vergütung: Vor Patenterteilung: (Cromegal) Nur bei Benutzung durch Arbeitgeber Anspruch auf vorläufige Vergütung (ca. 50%), durch die tatsächliche Verwertung abgegolten wird (abhängig vom Versagungsrisiko). Nach Patenterteilung: § 9 Abs. 1 Anspruch auf endgültige Vergütung unabhängig davon, ob Arbeigeber benutzt. b) beschränkt § 7 Abs.2 nicht ausschließliches Recht des Arbeitgebers (ähnlich einer einfachen Lizenz) und Erfindung wird frei §8. Ansprüche auf Vergütung: Vor Patenterteilung: §8 Anspruch auf Vergütung nur bei Benutzung durch Arbeitgeber. Nach Patenterteilung: § 10 c) Freigabe § 8. (schriftlich) Alle Rechte hat der Arbeitnehmer. Arbeitnehmererfindungen-1.ppt
24 Berechnung einer Arbeitnehmererfindungs-Vergütung in Lizenzanalogie
V = U x L x A x R x EA Umsatz Vergütung Lizenzsatz Reduktion Anteilsfaktor Erfinderanteil Berechnung durch a + b + c Wenn der gesamte Umsatz der Vorrichtung/des Verfahrens eingegeben wird und die Erfindung nur einen Teil der Vorrichtung/des Verfahrens betrifft. Berechnung Formel.doc
25 Berechnung einer Arbeitnehmererfindungs-Vergütung in Lizenzanalogie
V = U x L x A x R x EA Vergütung = Umsatz x Lizenzsatz x Anteilsfaktor x Anteil der Erfindung an der Vorrichtung/dem Verfahren x Erfinderanteil (bei 2 oder mehr Erfindern) Beispiel: V = 1 Mio EUR x 4% x 20% x 10% x 50% = EUR 400,- (Die Summe von a+b+c beträgt in diesem Beispiel 9,5) Für die Berechnung des Anteilsfaktors gilt folgende Tabelle: a+b+c = A = In dieser Tabelle bedeuten: a = Wertzahl, die sich aus der Stellung der Aufgabe ergibt, b = Wertzahl, die sich aus der Lösung der Aufgabe ergibt, c = Wertzahl, die sich aus Aufgaben und Stellung im Betrieb ergibt, A = Anteilsfaktor (Anteil des Arbeitnehmers am Erfindungswert in Prozenten). Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG) und Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst Arbnerfvergütung-Berechnung.ppt
26 Neues Arbeitnehmererfindungsgesetz
§ 5 (1) Satz 1 ArbnErfG: Der Arbeitnehmer, der eine Diensterfindung gemacht hat, ist verpflichtet, sie unverzüglich dem Arbeitgeber gesondert in Textform zu melden ….. § 6 (2): Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung gegenüber dem Arbeitnehmer durch Erklärung in Textform schriftlich freigibt. Wenn der Arbeitgeber nicht innerhalb 4 Monaten frei gibt, dann gilt die Erfindung als in Anspruch genommen und der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Erfindung zum Patent anzumelden. Will der Arbeitgeber die angemeldete Erfindung doch nicht mehr haben, so muss er die Erfindung dem Arbeitnehmer anbieten. Ist die Erfindung noch nicht angemeldet, so muss er die Zustimmung des Arbeitnehmers einholen, dass er nicht anmelden muss. Es gibt keine beschränkte Inanspruchnahme mehr außer § 14 (3) bei Auslandsanmeldungen und bei Aufgabe der Anmeldung § 16 (3).
28 02M&N-Übersicht.ppt
29 Marken Merke: Marken schützen den Namen von Waren und Dienstleistungen, Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel. Der Schutz währt 10 Jahre und kann immer wieder um 10 Jahre verlängert werden. Es wird unterschieden zwischen Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Farbmarken, Hörmarken und dreidimensionalen Marken. Eine Marke ist vor einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt darauf zu prüfen, ob sie unterscheidungskräftig ist (z.B. nicht beschreibend), ob sie für den Geschäftsverkehr freigehalten werden muss (z.B. nicht „Super“ oder „immer“), ob sie irreführend oder täuschend ist („Butterfein“ für Margarine), ob sie Rechte Dritter verletzt (Marken und Unternehmensnamen), ob sie innerhalb 5 Jahren ab Eintragung benutzt werden wird. 9
30 Informationsebenen.ppt
31 Information Wissen Bildung Innovation
Von der Information zum wirtschaftlichen Erfolg Werten Bildung Im Kopf speichern Innovation Kreativ anwenden z.B. im Internet gefundene Information Sammlung erworbener geprüfter Kenntnisse Abrufbereites Wissen im Kopf Kombination unterschiedlichen Wissens und Umsetzung im Markt Suchen info/wissen3.ppt
32 Wann sollte zu FuE recherchiert werden?
Problem Aufgabe Ideen Lösung Konkretere Lösung Prototyp Kleine Erstserie Auf dem Markt Recherchebericht des Patentamts Auslands- anmeldungen Anmeldetag Nationale Patentanmeldung (Erstanmeldung) Eventuell weitere umfangreiche Recherchen Basis- recherche Vorab- recherche 12 Monate Prioritätsfrist Rechercheart Wo recherchiert? Kosten Vorab- recherche Online in Patent- datenbanken ca. EUR 800,- Amts- DPMA In Amts- ca. EUR 250,- Umfangreiche Recherche In Patent- und Fachliteratur, online und von Hand ca. EUR 2.000,- Gefährlicher zeitlicher Informationsrückstand von 8-12 Monaten, wenn eine Vorabrecherche fehlt. Fehlt eine Vorabrecherche vor einer Patentanmeldung, so bleibt die FuE-Abteilung 8 bis 12 Monate ohne Information, ob die technische Lösung neu und schutzfähig ist. Einen solch großen zeitlichen Rückstand kann sich ein Unternehmen nicht leisten. In diesem Zeitraum kann es geschehen, dass in die falsche Richtung weiter entwickelt wird. Vorabrecherche.ppt
33 Die dreifache Natur der Patentliteratur Juristische Information
Technische Information Wirtschafts Information 3fache Natur der Patlit.ppt
34 Info-Recherchen Merke: Information ist oft falsch. Wissen ist dagegen bewertete Information. Anzeichen für ein schlechtes Informiertsein: Sie wissen nicht, wie Sie sich entscheiden sollen. Boole’sche Operatoren: OR, AND, NOT Patentliteratur ist juristische, technische und wirtschaftliche Information. Die Patentliteratur ist durch die Internationale Patentklassifikation (IPC) in technische Gebiete eingeteilt und mit der IPC sicherer zu durchsuchen. Kostenlose Recherchen u.a. in http//:depatisnet.dpma.de und beim US-Patentamt. Die Patentliteratur ist zum größten Teil ohne Schutz (über 90%), da die Patente/Anmeldungen abgelaufen sind oder nicht erteilt wurden. 10
35 Innovationsmanagement
FuE- Management Patent- management Informations- management innoman.prs
36 Vier Stufen der Innovation
Ideen schaffen Recherchen, Kreativität, Teamgeist prüfen Technik, Markt, Schutzfähigkeit, Unternehmensverträglichkeit schützen Patente, Muster, Marken verwerten Entwicklung, Prototyp, Werbung 1. 2. 3. 4. innova2.ppt
37 Bewertung einer Erfindung nach
Technik Marktfähigkeit Schutzfähigkeit und Anwendbarkeit in einem Unternehmen Innova/bewertung.ppt
38 Merke: Innovationsmanagement
Innovationen können in 4 Stufen eingeteilt werden: Ideen schaffen Ideen prüfen Ideen schützen Ideen verwerten Die Bewertung neuer technischer Ideen/Erfindungen muss erfolgen nach Technik Marktfähigkeit Schutzfähigkeit Anwendbarkeit im Unternehmen Nutzen von Patenten: Schutz Ansehen Motivation Kreditsicherung Lizenzvergabe Die Vergabe einer Lizenz kann ausschließlich (Generallizenz) oder nicht ausschließlich (einfache Lizenz) erfolgen. 11
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