Source: https://www.muelheim-ruhr.de/cms/haushalt_2015.html
Timestamp: 2019-02-20 15:32:01
Document Index: 115473156

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14']

Haushalt 2015 - Stadt Mülheim an der Ruhr
Archiv-Beitrag vom 01.09.2015Haushalt 2015
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2015 nebst Anlagen wurde vom Rat der Stadt in seiner Sitzung am 18. Dezember 2014 beschlossen und der Bezirksregierung Düsseldorf zur Prüfung vorgelegt. Mit Verfügung vom 25. August 2015 wurde das gemäß § 76 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) aufzustellende Haushaltssicherungskonzept genehmigt und die Haushaltssatzung am 31. August 2015 öffentlich bekannt gemacht.
Sie haben im Folgenden die Möglichkeit, die Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers anlässlich der Etateinbringung des Haushalts 2015 in den Rat der Stadt am 25. September 2014 sowie weitere, im nachfolgenden Text näher erläuterte Dokumente als Datei herunterzuladen.
Die Haushaltssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr enthält neben den Festsetzungen zum Ergebnis- und Finanzplan (§ 1) auch solche zu den Kreditermächtigungen für Investitionen (§ 2), zu den Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen belasten (Verpflichtungsermächtigungen, § 3), Festsetzungen zur Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und der Verringerung der allgemeinen Rücklage (§ 4), die Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung (§ 5), die Festsetzung der Steuersätze (§ 6), die Verpflichtung zur Umsetzung der im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen zur Wiederherstellung des Haushaltsausgleiches im Jahre 2021 (§ 7), weitere Kreditermächtigungen für Investitionen zur Weiterleitung an die MVG (§ 8), Krediten zur Liquiditätssicherung für die BHM (§ 9), Festsetzungen zum Erlass einer Nachtragssatzung (§ 10) und deren Einschränkung (§ 11), Festsetzungen zu den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (§ 12), zum Stellenplan des Haushaltsjahres (§ 13) und zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung (§ 14).
Wie bereits für das Jahr 2014 war auch für das Haushaltsjahr 2015 ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.
Informationsbroschüre zum Haushalt 2015 ff. und zum Beteiligungsprozess