Source: http://www.bufete.biz/nc/sentecias-detalles/12-05-2010-olg-hamburg-3-u-58-08.html?tx_ttnews%5BbackPid%5D=2325
Timestamp: 2019-10-17 04:24:12
Document Index: 278173925

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', 'BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 5', '§ 5', '§ 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 15', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', '§ 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15']

“Stimmt´s” está protegido como título de periódico - Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
2 ¿Vieja o nueva cancillería? :: 221459
“Stimmt´s” está protegido como título de periódico
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El nombre “Stimmt´s”, para el encabezamiento de un periódico semanal de calidad, está protegido. Esto es así porque la forma coloquial de la pregunta cuenta con el mínimo nivel de originalidad necesario y con el carácter distintivo para el consumidor. Al operador de un portal comercial de Internet, no se le está permitido usar el nombre “Stimmt´s” como título de si sectión científica de su página de Internet, que trata de temas similares.
Az.: 3 U 58/08
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung hinsichtlich der Unterlassung und der Auskunft durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von € 100.000, hinsichtlich der Kosten in Höhe von 120 % des nach dem Urteil vollstreckbaren Betrags abwenden, sofern nicht die Klägerin vor der Vollstreckung der Unterlassungs- bzw. Auskunftsverpflichtung Sicherheit in gleicher Höhe bzw. hinsichtlich der Kosten in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags leistet.
Die Klägerin hat geltend gemacht, ihr stehe gegenüber der von der Beklagten verwendeten Bezeichnung Titelschutz gemäß § 15 Abs. 3 MarkenG, jedenfalls aber nach § 15 Abs. 2 MarkenG zu. Es handele sich bei ihrer Rubrik „Stimmt’s?“ um ein titelschutzfähiges Werk, welches mit der Rubrik der Beklagten – jedenfalls mittelbar – verwechselt werden könne. Ihre, der Klägerin, Rubrik sei erstmals am 26.6.1997 erschienen und erscheine seither wöchentlich in der Wochenzeitung „D.Z.“. Sämtliche seither erschienenen über 500 Folgen seien unter www.z.de abrufbar (Anlage K 12). Das Internetportal www.z.de bestehe seit 1996. Die Publikation im Radio – mehr als 1000 Sendungen, die im Internet abrufbar seien–, unter www.z.de sowie in Buchform erfolge in Lizenz. Die Lizenzierung von Rubrikentiteln sei branchenüblich. Sie, die Klägerin, habe die Bezeichnung „Stimmt’s?“ erstmals verwendet. Sie besitze Unterscheidungskraft, sei nicht freihaltebedürftig und erfreue sich, wie der großen Verbreitung über Lizenzprodukte, der langjährigen Erscheinungsweise und der hohen Nutzerzahl entnehmen lasse, einer Wertschätzung der angesprochenen Verkehrskreise. Das Angebot der Beklagten richte sich an die gleichen Nutzerkreise. Der Autor Herr D. habe die Rubrik „Stimmt’s?“ im Jahr 2006 vier Male in der Sendung „Kerner“ einem Millionenpublikum vorgestellt. Die Kombination aller Medien (Zeitung, Internet, Buch, Rundfunk) belege die Bekanntheit des Titels.
Die Rubik „Stimmt’s?“ werde seit zehn Jahren in jeder Ausgabe der Wochenzeitung „D.Z.“ explizit ausgewiesen (Anlage K 13). Auch im Internet werde auf die archivierte Rubrik „Stimmt’s?“ verwiesen (Anlage K 14). (...)
1. es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens EUR 250.000; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre) zu unterlassen,
im geschäftlichen Verkehr eine redaktionelle Internetrubrik mit dem Titel „Stimmt’s?“ zu versehen bzw. diese im Internet anzubieten und/oder anbieten zu lassen, wie dies beispielsweise unter magazine.w./de/themen/wissen/stimmts/index/htm
am 29.3.2007 der Fall war;
Die Bezeichnung „Stimmt’s?“ sei nicht unterscheidungskräftig, weil sie unmittelbar auf den Umstand verweise, dass eine Person im Sinne eines „Stimmt es, dass...?“ die Frage auf eine Antwort suche, die sie selbst nicht beantworten könne. Jedenfalls sei die Bezeichnung freihaltebedürftig, da sie auch anderen Nutzern zur Verfügung stehen müsse und nicht von der Klägerin monopolisiert werden könne.
Es bestehe jedenfalls keine Verwechslungsgefahr. Sie, die Beklagte, verwende die Bezeichnung „Stimmt’s?“ schon nicht titelmäßig. Denn sie diene allein der Orientierung der Nutzer ihres Internetportals (Anlagen B 5 und B 6). Mit ihr würden aus der Sicht der Nutzer nicht die aufzurufenden Inhalte von den Inhalten anderer Anbieter abgegrenzt. Sie, die Beklagte, verwende die Bezeichnung zudem im Internet, also in einem völlig anderen Medium als einer gedruckten Wochenzeitung. Ihr Portal genieße eine außerordentlich hohe Bekanntheit, weshalb die Nutzer davon ausgingen, hier Angebote der Beklagten aufzufinden und nicht Angebote Dritter (Anlage B 7). (...) Die Klägerin habe die streitgegenständliche Bezeichnung nicht einheitlich und durchgängig benutzt, so etwa mit und ohne das markante Fragezeichen (Anlage B 12) sowie auch als „Stimmt’s?/Erforscht und erfunden“ (Anlage K 13). Die Bezeichnung „Stimmt’s?“ sei durch eine Vielzahl von Drittnutzungen geschwächt. (...)
Das Landgericht Hamburg hat mit Teil-Urteil vom 16.2.2008, auf welches zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, der Klage hinsichtlich der Anträge 1. und 2. (Unterlassungs- und Auskunftsantrag) stattgegeben.
Die Bezeichnung „Stimmt’s?“ sei aufgrund ihres stark beschreibenden Charakters entgegen der Ansicht des Landgerichts nicht titelschutzfähig. (...) Die Bezeichnung sei freihaltebedürftig, weil ein Interesse der Allgemeinheit an der ungehinderten Benutzung durchschnittlicher Formulierungen der Alltagssprache bestehe. Dies ergebe sich nicht zuletzt aus den zahlreich erfolgten Drittnutzungen. Das Landgericht habe zu geringe Anforderungen an die Verwechslungsgefahr gestellt. Einer Verwechslungsgefahr wirke das Umfeld ihres, der Beklagten, Internetportal entgegen, denn der Nutzer wisse durch Eingabe der Internetadresse sowie Anwahl bestimmter im Menü befindlicher links, dass er sich auf ebendieser Internetseite der Beklagten befinde, für deren Inhalt sie, nicht aber Dritte, verantwortlich seien. (...)
die Berufung zurückzuweisen (...)
Die Klägerin wiederholt und vertieft ihren erstinstanzlichen Vortrag und macht ergänzend geltend: Die Antragsfassung sei als auf ein abstraktes Verbot zielend hinreichend bestimmt und daher zulässig; der Zusatz „wie beispielsweise“ führe die konkrete Verletzungsform lediglich als Beispiel auf. (...) Die Bezeichnung „Stimmt’s?“ sei titelschutzfähig. Unter dem Begriff „Stimmt’s?“ könne keine bestimmte Inhaltszuordnung stattfinden, weil es sich nicht um einen glatt werkbeschreibenden Inhalt wie „Hobby“, „Deutsche Zeitung“ oder „St. Pauli Nachrichten“ handele. Die von der Beklagten genannten Drittnutzungen seien entweder auch illegal oder aber (...) schon seit vielen Jahren nicht mehr erfolgt. (...)
- im geschäftlichen Verkehr
- eine redaktionelle Internetrubrik
- mit dem Titel „Stimmt’s?“ zu versehen bzw.
- diese im Internet anzubieten und/oder anbieten zu lassen,
- wie dies beispielsweise unter magazine.w./de/themen/wissen/stimmts/index/htm am 29.3.2007 der Fall war.
Der gegen diesen Antrag geführte Berufungsangriff mangelnder Bestimmtheit verfängt nicht. Die Klägerin begehrt das abstrakte Verbot der im Antrag näher bezeichneten Nutzung des Titels „Stimmt’s?“: Der Zusatz „wie beispielsweise“ definiert nicht die Reichweite des Verbots, sondern hat lediglich exemplarischen Charakter. Auch die Verwendung des Begriffs „Titel“ greift die Berufung ohne Erfolg an. Die Verwendung eines auslegungsbedürftigen Begriffs ist nach den Umständen des Einzelfalls unbedenklich, wenn zu seinem Verständnis auf die mit der Klage beanstandete konkrete Verletzungshandlung und die gegebene Klagebegründung zurückgegriffen werden kann (siehe nur BGH GRUR 2004, 151, juris-Rz. 19 – Farbmarkenverletzung). So verhält es sich vorliegend. Die Klägerin hat durch exemplarische Inbezugnahme eines Verletzungsfalls die beanstandete Art und Weise der Verwendung hinreichend deutlich charakterisiert; „Titel“ meint hier nicht etwa einen Rechtsbegriff, sondern in tatsächlicher Hinsicht die Verwendung der Bezeichnung als Überschrift.
a) Am Fehlen der Aktivlegitimation der Klägerin scheitert der geltend gemachte Anspruch nicht. Denn sofern aus der dargelegten Benutzung der Bezeichnung „Stimmt’s?“ ein Werktitelschutzrecht folgt, ist die Klägerin als verlegerische Nutzerin der Bezeichnung aus eigenem Recht aktivlegitimiert. Anerkanntermaßen kann die Aktivlegitimation des Nutzers eines Werktitels unabhängig von der Rechtsinhaberschaft an dem Werktitelrecht bestehen, sofern nur die Benutzung rechtmäßig erfolgt (BGH GRUR 2003, 440 – Winnetous Rückkehr; Fezer, MarkenR, 4, Aufl. 2009, § 15 Rz. 308). Dass die Klägerin die Bezeichnung rechtmäßig nutzt – insbesondere im Einvernehmen mit dem von der Klägerin als Autor bezeichneten Herrn C. D., welcher nach Auffassung der Beklagten allein als Inhaber von Titelschutzrechts in Betracht kommt –, ergibt sich schon aus der von der Klägerin vorgetragenen vieljährigen, jeweils mit Autorennennung erfolgten Erscheinungsweise. Auf die von der Klägerin hilfsweise vorgetragene etwaige Ermächtigung der Klägerin zur Geltendmachung des Titelschutzrechts des Herrn D. im eigenen Namen kommt es demnach hier nicht an.
aa) Die Rubrikbezeichnung „Stimmt’s?“ ist zunächst geeigneter Gegenstand eines Werktitels im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG. Druckschriften im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG sind sämtliche Printmedien, also etwa Bücher, Zeitungen, Zeitschriften (Fezer, MarkenG, 4. Aufl. 2009, § 15 Rz. 249). Dass nicht nur der Titel einer gesamten Zeitung oder Zeitschrift als Gegenstand eines Werktitelrechts, sondern auch Titel regelmäßiger Zeitungs- oder Zeitschriftenbeilagen in Betracht kommen, sofern sie durch ihre äußere Ausgestaltung eine gewisse Selbständigkeit dem Hauptblatt gegenüber hätten, hat bereits das Reichsgericht in der „Kunstseiden-Kurier“-Entscheidung befunden (RGZ 133, 189). Der BGH (GRUR 1990, 218 – Verschenktexte; GRUR 2000, 70, 72 – SZENE) hat sich dieser Sichtweise angeschlossen und ausgeführt, dass werktitelmäßige Verwendung immer dann gegeben sei, wenn es sich um eine Kennzeichnung in einer Weise handele, in der der angesprochene Verkehr die Bezeichnung eines Druckwerks zur Unterscheidung von anderen Werken sehe. Dies sei allerdings bei der Bezeichnung eines Teil der Zeitung oder Zeitschrift nur der Fall, wenn dieser Teil eine besondere, nach ihrer sonstigen äußeren Aufmachung und ihrem Gegenstand und Inhalt in gewissem Umfang selbständig gestaltete Abteilung darstelle (BGH GRUR 2000, 70, 72 – SZENE unter Verweis auf das RG). In der Entscheidung „Eifel-Zeitung“ (GRUR 2010, 156) hat der BGH jüngst ausgesprochen, dass auch der Titel einer Rubrik oder ein Untertitel als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG in Betracht kämen. Zuvor hatte bereits das OLG München (NJWE-WettbR 1999, 257) im Falle mit „Dr. Sommer“ bezeichneten, in der Jugendzeitschrift „Bravo“ erscheinenden Rubrik entschieden, dass für die Annahme eines Werktitels genüge, dass der Verkehr die Bezeichnung einer Rubrik als bestimmt und geeignet ansehe, diese von anderen Rubriken zu unterscheiden (juris-Rz. 17). Um eine solche Rubrikbezeichnung handelt es sich auch vorliegend.
bb) Der Titel der Klägerin ist nach § 5 Abs. 3 MarkenG als hinreichend unterscheidungskräftig schutzfähig. Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk von einem anderen zu unterscheiden (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 – 1, 2, 3 im Sauseschritt). Anders als nach dem markenrechtlichen Verständnis der Unterscheidungskraft – Eignung als Herkunftshinweis – bezeichnet im Bereich des Titelschutzes die Unterscheidungskraft mithin die Funktion des Titels als Individualisierungsmittel (BGH GRUR 2003, 440, 441 – Winnetous Rückkehr). Sie fehlt, wenn der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung sich allein in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (vgl. BGH GRUR 1991, 153f. – Pizza & Pasta). Im Ausgangspunkt werden im Bereich der Zeitungen/Zeitschriften, Sachbücher oder Rundfunkprogramme geringere Anforderungen an den Grad der Originalität gestellt als bei Unternehmenskennzeichen oder Marken. Grund hierfür ist das praktische Bedürfnis des Verkehrs, durch den Titel über den Inhalt informiert zu werden (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl. 2003, § 5 Rz. 88 ff.). Zu fragen ist stets, ob es für den Verkehr darauf ankommt, durch den Titel eine schlagwortartige Information über den Inhalt des Werks zu erhalten und ob er sich darüber im Klaren ist, dass er deshalb auf etwaige Unterschiede stärker achten muss (Ingerl/Rohnke, Rz. 96). Eine Vielzahl ähnlicher, mehr oder weniger farbloser Titel in einem bestimmten Segment – etwa im Zeitschriftenbereich – kann den Verkehr dazu veranlassen, auf Unterschiede besonders zu achten (Ingerl/Rohnke a.a.O. Rz. 87, 96). Auch für den Bereich des Fernsehens hat die Rechtsprechung verschiedentlich angenommen, dass der Verkehr sich an Titel gewöhnt habe, die sich an beschreibende Angaben anlehnen und nur eine geringe Unterscheidungskraft aufweisen (für Nachrichtensendungen: BGH GRUR 2001, 1050, 1051 – Tagesschau; GRUR 2001, 1055 – Tagesreport; für eine Talkshow mit aktuellem Themenbezug: KG GRUR-RR 2001, 133f. – live vom Alex). Nach diesen Grundsätzen ist der Titel „Stimmt’s?“ als hinreichend unterscheidungskräftig einzustufen. Zwar hat dieser Titel durchaus beschreibenden Gehalt, weil aus ihm der inhaltsbezogene Hinweis hervorgeht, dass nachfolgend die Verifizierung bestimmter Informationen vorgenommen werde. Jedoch wohnt der Abfassung in umgangssprachlicher Frageform einschließlich des enthaltenen Fragezeichens ein hier ausreichendes Mindestmaß an Originalität inne. Ein etwaiges Freihaltebedürfnis steht dieser Einschätzung nicht entgegen; vielmehr ist einem solchen ggf. durch die Begrenzung des Schutzumfangs Rechnung zu tragen (vgl. BGH GRUR 2008, 803, juris-Rz. 22 - HEITEC).
cc) Titelschutz entsteht, wenn der Titel für ein bestehendes Werk im geschäftlichen Verkehr benutzt wird (Ingerl/Rohnke, a.a.O. Rz. 79). Die Benutzung des Titels „Stimmt’s?“ zur Bezeichnung der in der Wochenzeitung „D.Z.“ seit 1997 erscheinenden Wissensrubrik hat die Beklagte nicht substantiiert bestritten.
d) Zwischen den hier gegenüberzustellenden Bezeichnungen besteht Verwechslungsgefahr gem. § 15 Abs. 2 MarkenG. Die Verwechslungsgefahr ist im Bereich des Werktitelschutzes unter Berücksichtigung der drei Faktoren Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werke sowie Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel zu ermitteln, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 – 1, 2, 3 im Sauseschritt; GRUR 2001, 1050, 1051f. – Tagesschau).
Nach der Rechtsprechung des BGH dienen Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG grundsätzlich nur der Unterscheidung eines Werks von einem anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks und damit auf eine bestimmte betriebliche Herkunft zu enthalten (BGH GRUR 2005, 264, 265f. – Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 – Max). Diese titelmäßige Kennzeichnungskraft eines Werktitels ist seine Eignung, sich aufgrund seiner Eigenart und ggf. seines durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades dem Verkehr als namensmäßige Bezeichnung einzuprägen, also in Erinnerung behalten und wiedererkannt zu werden (Ingerl/Rohnke, § 15 Rz. 112).
Wie bereits vorstehend unter b)bb) ausgeführt, ist die Bezeichnung „Stimmt’s?“ von hinreichender erinnerungsfähiger Originalität. Eine Steigerung der Kennzeichnungskraft ist allerdings aufgrund der Art und des Umfangs der langjährigen Benutzung des Titels durch die Klägerin anzunehmen. Hierzu hat die Klägerin unwidersprochen vorgetragen, die Rubrik „Stimmt’s?“ erscheine in der Wochenzeitung „D.Z.“ seit 1997 und sei mittlerweile über 500 Male erschienen. Hingegen ist den genannten Fernsehauftritten des Autors Herrn D. ohne näheren Vortrag zum genauen Inhalt derselben keinen substantiierten Vortrag zur Steigerung der Kennzeichnungskraft zu entnehmen. In der Erscheinung von Büchern des Titels „Stimmt’s?“ nebst jeweiligem Untertitel (Anlagen K 6, K 10) liegt mangels hinreichender Ähnlichkeit des Bezeichnungsgegenstands ebenfalls keine Steigerung der Kennzeichnungskraft des vorliegend ins Feld geführten Titels einer Zeitungsrubrik. Gleiches gilt für die von der Klägerin vorgetragenen Radiosendungen.
Einem Werktitel kann – über die titelmäßige Kennzeichnungskraft hinaus – auch eine herkunftshinweisende Kennzeichnungskraft zukommen, wenn der Verkehr mit einem Werktitel ausnahmsweise gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet (BGH GRUR 2005, 264, 265f. – Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 – Max). Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 – Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 – Tagesschau; GRUR 2001, 1055 – Tagesreport; GRUR 1977, 543 – Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 – Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 – Facts I; GRUR 1999, 581, 582 – Max; GRUR 2000, 70, 72 – Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 – Guldenburg).
bb) Die sich gegenüberstehenden Werke sind ihrer Kategorie nach als ähnlich einzustufen. Das Merkmal der Ähnlichkeit der Werkkategorie entspricht der Branchennähe bei Unternehmenskennzeichen bzw. der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bei Marken (s. nur BGH GRUR 2001, 1050, 1052 – Tagesschau; GRUR 2001, 1054, 1056 – Tagesreport; Ingerl/Rohnke, § 15 Rz. 125).