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Timestamp: 2016-10-25 05:09:46
Document Index: 171917106

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'in fine', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 4', 'Art. 61', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

9C_720/2013 � � Urteil vom 9. April 2014
(R�ckerstattung; Erlass; unentgeltlicher Rechtsbeistand im Verwaltungsverfahren),
A.a.�Die 1977 geborene A.________ ist Mutter von zwei (2001 und 2004 geborenen) Kindern und seit 4. Juli 2006 von ihrem Ehemann I.________ geschieden. Abgeleitet von dessen Berechtigung auf eine Rente der Invalidenversicherung und unter Einbezug der Kinder in die Berechnung sprach ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau (SVA) mit Verf�gung vom 3. November 2006 Erg�nzungsleistungen ab 1. August 2006 zu. Sp�testens seit 1. Januar 2009 lebt A.________ wiederum mit ihrem geschiedenen Ehemann zusammen. Die SVA berechnete dessen Anspruch auf Erg�nzungsleistungen ab diesem Zeitpunkt neu, wobei sie die Kinder nun dem Vater zurechnete. In der Folge verneinte sie einen Anspruch der A.________ auf Erg�nzungsleistungen ab 1. Januar 2009 und verpflichtete sie, zu viel bezogene Erg�nzungsleistungen im Betrag von Fr. 68'876.- resp., unter Verrechnung der Nachzahlung f�r I.________, Fr. 50'270.- zur�ckzuerstatten (Verf�gung vom 25. Juni 2010 und Einspracheentscheid vom 16. November 2010), was das Bundesgericht mit Urteil 9C_556/2011 vom 15. Dezember 2011 best�tigte.
A.b.�Das daraufhin gestellte Gesuch um Erlass der R�ckerstattung wies die SVA mit Verf�gung vom 17. Februar 2012 unter Verweis auf die fehlende Gutgl�ubigkeit der Leistungsbez�gerin ab. Mit Einspracheentscheid vom 26. Juli 2012 hielt sie daran fest, gleichzeitig verneinte sie einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren.
Die dagegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 20. August 2013 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 20. August 2013 sei die in der Verf�gung vom 25. Juni 2010 festgesetzte R�ckforderung zu erlassen; zudem sei die SVA anzuweisen, f�r das Einspracheverfahren die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gew�hren.
Die SVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
2.1.�Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG [SR 830.1], im Bereich der Erg�nzungsleistungen anwendbar gem�ss Art. 1 Abs. 1 ELG [SR 831.30]; vgl. auch Art. 2 ff. ATSV [SR 830.11]).
Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umst�nden auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel h�tte erkennen k�nnen. W�hrend das Vorliegen oder Fehlen des Unrechtsbewusstseins zum inneren Tatbestand geh�rt und eine Tatfrage darstellt, welche das Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 97 und 105 BGG (E. 1) �berpr�ft, gilt die Frage nach der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit (vgl. E. 4 hienach) als frei �berpr�fbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tats�chlichen Verh�ltnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; SVR 2007 EL Nr. 8 S. 19 E. 2.2, 8C_1/2007).
2.2.�Wo die Verh�ltnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt (Art. 37 Abs. 4 ATSG; Art. 29 Abs. 3 BV).
Die Frage nach der sachlichen Erforderlichkeit der anwaltlichen Verbeist�ndung f�r das Verwaltungsverfahren (vgl. E. 5 hienach) ist eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (Urteile 8C_996/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 3.1.2; 8C_814/2007 vom 25. September 2008 E. 7.1).
Die Vorinstanz ist der Auffassung, in Bezug auf den Umstand, dass der geschiedene Ehemann seit 1. Oktober 2008 wieder mit der Beschwerdef�hrerin zusammenwohnte, sei keine explizite Mitteilung an die SVA erfolgt. Damit sei mindestens von einer grobfahrl�ssigen Meldepflichtverletzung auszugehen, welche den guten Glauben als Erlassvoraussetzung von vornherein ausschliesse. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin die Erg�nzungsleistungen, die ihr erst seit 1. August 2006 infolge Ehescheidung ausgerichtet wurden, nicht seit dem erneuten Einzug ihres geschiedenen Ehemannes w�hrend beinahe eineinhalb Jahren gutgl�ubig in unver�nderter H�he weiterbeziehen k�nnen. Folglich hat das kantonale Gericht einen Anspruch auf Erlass der R�ckerstattung verneint. Sodann hat es f�r das vorangegangene Einspracheverfahren eine Verbeist�ndung durch einen Anwalt nicht f�r notwendig gehalten, weshalb es auch die Abweisung des entsprechenden Gesuchs um unentgeltlichen Rechtsbeistand best�tigt hat.
4.1.�Der gute Glaube entf�llt nicht nur bei wissentlichem Bezug zu Unrecht ausgerichteter Leistungen. Vielmehr darf sich der Leistungsempf�nger nicht nur keiner b�swilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachl�ssigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube ist somit von vornherein nicht gegeben, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrl�ssige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zur�ckgeht. Demgegen�ber kann sich die r�ckerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten (beispielsweise die Meldepflichtverletzung) nur eine leichte Fahrl�ssigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103; AHI 2003 S. 161 E. 3a, I 553/01). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivit�t M�gliche und Zumutbare (Urteilsf�higkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4, I 622/05; Urteile 9C_921/2010 vom 19. Januar 2011 E. 2; 8C_594/2007 vom 10. M�rz 2008 E. 5.2; 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007, E. 4.1).
4.2.�Die Vorinstanz hat zum Vorliegen des Unrechtsbewusstseins keine ausdr�cklichen Feststellungen getroffen. Es besteht jedoch, namentlich angesichts der Vermutung von Art. 3 Abs. 1 ZGB, kein Grund zur Annahme, die Beschwerdef�hrerin habe absichtlich die Ausrichtung von Erg�nzungsleistungen erwirkt, auf welche kein Anspruch bestand. Der gute Glaube h�ngt unter diesen Umst�nden davon ab, ob eine grobfahrl�ssige Verletzung der Meldepflicht (vgl. Art. 24 ELV [SR 831.301]) oder ein sonstwie grobfahrl�ssiger Bezug der Erg�nzungsleistungen (vgl. BGE 138 V 218 E. 10 S. 226; Urteil 9C_385/2013 vom 19. September 2013 E. 4.3) vorliegt. Davon ist auszugehen, wenn die Beschwerdef�hrerin nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verst�ndigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umst�nden verlangt werden muss (vgl. SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4 [I 622/05], mit Hinweis auf BGE 110 V 176 E. 3d S. 181; Urteil 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007, E. 5.2).
4.3.�Gem�ss Art. 24 ELV hat die anspruchsberechtigte Person der kantonalen Durchf�hrungsstelle von jeder �nderung der pers�nlichen und von jeder ins Gewicht fallenden �nderung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse unverz�glich Mitteilung zu machen. Der Einzug des geschiedenen Ehemannes bei der Beschwerdef�hrerin und den gemeinsamen Kindern stellt grunds�tzlich eine relevante �nderung der Verh�ltnisse dar und war daher meldepflichtig. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 24 ELV trifft die Meldepflicht die Beschwerdef�hrerin pers�nlich, zumal daf�r in concreto keine der in der genannten Bestimmung erw�hnten anderen Personen oder Beh�rden in Betracht f�llt. Sie machte und macht nicht geltend, selber die SVA als zust�ndige Durchf�hrungsstelle von der ver�nderten Wohnsituation unterrichtet zu haben. Das kantonale Gericht ist somit zu Recht davon ausgegangen, das die Beschwerdef�hrerin ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen war.
4.4.�Nach verbindlicher (E. 1) und zutreffender vorinstanzlicher Feststellung teilte der damalige Beistand des geschiedenen Ehemannes der SVA am 17. September 2008 mit, dass dieser auf den 1. Oktober 2008 zu seiner Ex-Frau ziehen werde. Die weitere Feststellung, damit sei der SVA nicht gemeldet worden, dass sich die Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin �nderten, steht dazu im Widerspruch und ist nicht haltbar. Daran �ndert nichts, dass im Schreiben des Beistandes nicht explizit auf den Erg�nzungsleistungsanspruch der Beschwerdef�hrerin hingewiesen wurde. Immerhin betraf es explizit "IV/Erg�nzungsleistungen"; zudem war es angesichts der bekannten Familiensituation naheliegend, dass die geschiedene Ehefrau gest�tzt auf die Besitzstandsregelung von Abs. 1 der in die ELV aufgenommenen Schlussbestimmung der �nderung vom 28. September 2007 ebenfalls Erg�nzungsleistungen bezog und der entsprechende Anspruch - der im �brigen den Kindern zusteht (Urteil 9C_556/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 2.1 und 3.1) - tangiert ist. Dass die Beschwerdef�hrerin, die im Jahr 2000 als Fl�chtling aus dem Irak in die Schweiz eingereist war, �ber keine Berufsausbildung zu verf�gen scheint und in der Schweiz nie erwerbst�tig war (vgl. E. 4.1 in fine), sich auf diese Meldung des - amtlichen - Beistandes ihres geschiedenen Ehemannes verliess, kann nicht als grobe Nachl�ssigkeit bezeichnet werden. Die demnach bloss leichte Fahrl�ssigkeit bei der Verletzung der Meldepflicht schliesst jedoch den guten Glauben beim Leistungsbezug nicht aus (E. 4.1).
Bei diesem Ergebnis ist auf die Vorbringen betreffend die Meldung bei der Einwohnerkontrolle resp. die in diesem Zusammenhang erhobene R�ge der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) nicht weiter einzugehen.
4.5.�Das kantonale Gericht scheint unter Hinweis auf BGE 138 V 218 E. 10 S. 226 anzunehmen, dass der Bezug der Erg�nzungsleistungen ab 1. Oktober 2008 in grobfahrl�ssiger Weise erfolgte, auch wenn keine grobfahrl�ssige Verletzung der Meldepflicht vorliegt (vgl. E. 4.2). Zur Begr�ndung hat es angef�hrt, auch f�r die Beschwerdef�hrerin sei erkennbar gewesen, dass der Leistungsanspruch nach dem Zusammenziehen mit dem geschiedenen Ehegatten nicht unver�ndert weiterbestehe; diesbez�glich habe sie nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit angewendet, das von einem verst�ndigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umst�nden verlangt werden d�rfe. Dem ist nicht beizupflichten: Zum einen wurde die Frage, ob die Erg�nzungsleistung der Kinder weiterhin zusammen mit der Mutter zu berechnen ist, erst durch das Bundesgericht im Verfahren 9C_556/2011 (BGE 137 V 434), das nicht aussichtslos war (Urteil 9C_556/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 5), gekl�rt. Zum anderen h�tte die Anrechnung des auf den Ehemann entfallenden Mietzinsanteils (vgl. Art. 16c ELV) die j�hrliche Erg�nzungsleistung lediglich um Fr. 150.- reduziert; bei diesem Betrag sind an die gebotene Aufmerksamkeit und die Pflicht, den Fehler zu melden, keine strengen Anforderungen zu stellen (Urteil 9C_385/2013 vom 19. September 2013 E. 4.4). Auch in dieser Hinsicht kann somit nicht von grober Fahrl�ssigkeit gesprochen werden.
4.6.�Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin bei der Entgegennahme der Erg�nzungsleistungen gutgl�ubig war. Anhaltspunkte daf�r, dass die R�ckerstattung bei Eintritt der Rechtskraft der R�ckforderungsverf�gung am 15. Dezember 2011 (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV; Art. 61 BGG) f�r sie keine grosse H�rte im Sinne von Art. 5 ATSV bedeutet haben sollte, sind nicht ersichtlich. Damit sind die Voraussetzungen f�r einen Erlass der R�ckerstattung erf�llt.
5.1.�Die bed�rftige Partei hat in nicht aussichtslosen Verfahren Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung, wenn ihre Interessen in schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich machen. Droht das in Frage stehende Verfahren besonders stark in die Rechtsposition der betroffenen Person einzugreifen, ist die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters grunds�tzlich geboten, sonst nur dann, wenn zur relativen Schwere des Falles besondere tats�chliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen w�re (BGE 130 I 180 E. 2.2 S. 182 mit Hinweisen). Die sachliche Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren beurteilt sich nach einem strengen Massstab. K�nnte der Einsprecher im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeist�ndung beanspruchen, hat er bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201 mit Hinweisen; Urteile 8C_717/2012 vom 8. November 2012 E. 3.5, 8C_370/2010 vom 7. Februar 2011 E. 7.1, 9C_315/2009 vom 18. September 2009 E. 2.1).
5.2.�Die Vorinstanz hat verbindlich (E. 1) festgestellt, das Prozessthema im Einspracheverfahren habe sich auf die Frage nach dem guten Glauben der Beschwerdef�hrerin beim Erg�nzungsleistungsbezug beschr�nkt. Die Darlegung der tats�chlichen Gegebenheiten in diesem Zusammenhang habe keine Schwierigkeiten bereitet. Diese Umst�nde allein gen�gen indessen nicht, in concreto die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung zu beurteilen. Folgende Aspekte sind ebenfalls zu ber�cksichtigen: Mit der R�ckforderung von Fr. 50'270.- resp. deren Erlass sind die Interessen der in bescheidenen Verh�ltnissen lebenden Beschwerdef�hrerin in schwerwiegender Weise betroffen. Weiter stellten sich f�r die Beurteilung des guten Glaubens auch anspruchsvolle Fragen rechtlicher Natur (vgl. E. 4). Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrerin bereits im Verfahren betreffend die R�ckerstattungspflicht an sich, das auch im vorliegenden Prozess von Bedeutung ist (vgl. E. 4.5), anwaltlich vertreten war. Angesichts dieser Komplexit�t ist es gerechtfertigt, dass sie die anwaltliche Hilfe auch im anschliessenden Verwaltungsverfahren betreffend den Erlass beanspruchte (vgl. Urteil I 944/05 vom 30. Januar 2007 E. 5.7).
5.3.�Nach dem Gesagten ist die Voraussetzung der Gebotenheit der Verbeist�ndung auch unter Anwendung eines strengen Massstabs gegeben. Ohne Weiteres ist ebenso die ausgewiesene Bed�rftigkeit sowie die fehlende Aussichtslosigkeit zu bejahen. Unter diesen Umst�nden h�tte der Beschwerdef�hrerin eine anwaltliche Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren zugestanden werden m�ssen. Angesichts des Ausgangs des Verfahrens in materieller Hinsicht (E. 4) ist ihr eine Parteientsch�digung (E. 5.1) zuzusprechen, deren H�he die Verwaltung festzusetzen hat.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Was die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens anbelangt (vgl. Art. 68 Abs. 5 BGG), so hat das kantonale Gericht anstelle der Entsch�digung f�r den unentgeltlichen Rechtsbeistand eine Parteientsch�digung zuzusprechen. Dabei darf die im vorinstanzlichen Verfahren (nachtr�glich) obsiegende Beschwerdef�hrerin entsch�digungsrechtlich nicht schlechter gestellt werden als die unentgeltlich vertretene unterliegende Beschwerdef�hrerin resp. deren unentgeltlicher Rechtsbeistand (SVR 2011 AHV Nr. 7 S. 23, 9C_338/2010 E. 5.2 mit Hinweis).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 20. August 2013 und der Einspracheentscheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau vom 26. Juli 2012 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin die R�ckforderung im Betrag von Fr. 50'270.- zu erlassen und ihr f�r das Einspracheverfahren eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.