Source: http://tss-pin.de/agb.htm
Timestamp: 2019-05-25 00:59:05
Document Index: 175950468

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§8', '§ 8', '§ 312', '§ 5', '§ 312', '§ 8', '§ 9', '§ 474', '§ 950', '§ 4']

Allgemeine Geschäftsbedingungen / AGB von Fa. Schweiger-Dach-GmbH
Die AGB`s beinhalten gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Allgemeinen, im elektronischen Geschäftsverkehr und im Fernabsatz.
§ 1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt oder Dienstleistung mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß dem von uns abgegebenen Angebot bzw. Produktbeschreibung. Auf eine Auftragserteilung erfolgt von uns eine schriftliche Auftragsbestätigung, erst dann gilt der Auftrag als angenommen. Andere oder weitergehende Eigenschaften und / oder Merkmale oder ein darüber hinaus gehender Verwendungszweck gelten nur dann als vereinbart, wenn dieses von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten erbrachten Leistungen, und somit für den gesamten Kundenverkehr von Schweiger-Dach-GmbH rechtsverbindlich. Der Kunde verzichtet auf eigene Einkaufsbedingungen, wenn er nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht und Sondervereinbarungen wünscht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Verträge, die in Zukunft mit den Kunden abgeschlossen werden.
Alle Angebote von Schweiger-Dach-GmbH sind freibleibend. Technische Informationen, Abbildungen, Zeichnungen sind unverbindlich und Änderungen bzw. Weiterentwicklungen der Produkte oder technischen Geräte sind jederzeit vorbehalten. Alle Schriftstücke, technische Zeichnungen und Inhalte der Homepage sind Eigentum der Schweiger-Dach-GmbH und dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung weder kopiert noch vervielfältigt werden. Sollte keine Frist zur Angebotsgültigkeit auf dem Angebot vermerkt sein, endet die, ohne dass es einer Nachricht an den Empfänger bedarf, 6 Wochen nach Angebotsdatum.
Aufträge von Schweiger-Dach-GmbH bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich geltend zu machen. Sollte zur Auftragsabwicklung eine Fremdleistung Dritter unabdingbar sein und können diese aus technischen, wirtschaftlichen oder sonstigen zwingenden Umständen nicht erbracht werden, behält sich die Schweiger-Dach-GmbH den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich vor, ohne dass daraus ein Rechtsanspruch für den Auftraggeber entsteht. Eine Schadenersatzleistung an den Auftraggeber aus wirtschaftlichen Ansprüchen wie entgangener Gewinn, Mehrkosten durch Beauftragung dritter oder ähnliches wird ausdrücklich ausgeschlossen. Bestätigte Preise gelten nur bei Annahmen der bestätigten Mengen. Schriftlich angebotene Verkaufspreise gelten dann als Festpreise, wenn das Angebot unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen unverändert durch schriftliche Bestellung angenommen wird.
Zahlungen erfolgen ausschließlich mit Vorkasse, vorausgesetzt, im Angebot und Auftragsbestätigung ist nichts anderes erwähnt. In Ausnahmefällen oder bei gewerblichen Kunden werden nach Absprache andere Zahlungsbedingungen akzeptiert. Bei einer Erstbestellung erfolgt die Warensendung grundsätzlich gegen Vorauskasse.
Schweiger-Dach-GmbH behält sich nach dem Ergebnis einer evtl. Bonitätsprüfung (vgl. §8 ) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten, wie Nichtannahme der Willenserklärung zum Kauf bzw. den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch gefährdet ist. Bestellungen auf Rechnung können nur nach Individualvereinbarung erfolgen. Bei Bestellungen auf Rechnung nach evtl. erfolgter Individualvereinbarung werden die Angaben des Kunden in jedem Falle entsprechend § 8 dieser Bedingungen umfänglich geprüft. ( Schufa, Creditreform, etc ). Der Kunde erklärt mit der Bestellung, dass er der Einholung dieser Auskünfte zustimmt. Kommt der Kunde bei einer Individualvereinbarung ( z.B. Zahlungsplan ) den vereinbarten Zahlungs- zielen nicht nach, und der der Kunde somit in Zahlungsverzug, so hat die Schweiger-Dach-GmbH das Recht, weitere Lieferungen und Leistungen unverzüglich einzustellen. Sollten aus der Unterbrechung der Lieferung und Leistung Zusatzkosten entstehen, hat diese der Kunde zu tragen. Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und sonstige Abzüge, solange keine andere Vereinbarung schriftlich getroffen wurde. Wurde Zahlung per Bankeinzug vereinbart, so hat der Kunde die für Rücklastschriften, die auf seinem Verschulden, insbesondere infolge mangelnder Kontodeckung beruhen, uns von den beteiligten Kreditinstituten berechneten Kosten sowie eine Bearbeitungspauschale von 10,00 € zu tragen, sofern wir nicht einen höheren Schaden nachweisen. Sollte der Schaden höher sein, wird diese entsprechend berechnet. Bei Zahlungseinstellung, Insolvenz oder Vergleichseröffnung auf Seiten des Bestellers wird die Forderung sofort fällig. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gelieferten Waren und bis zur Erfüllung aller sonstigen Forderungen bleiben wir Eigentümer aller gelieferten Waren. Der vorstehende Eigentumsvorbehalt gilt auch für andere noch nicht beglichene Forderungen aus einem eingerichteten Kundenkonto, solange dies nicht ausgeglichen ist. Der Vertrag kommt zustande durch unsere Bestätigung der Bestellung per Fernkommunikationsmittel im Sinne von § 312b BGB ( Annahme ) oder durch Lieferung binnen der bestätigten bzw. üblichen Lieferzeit ab dem Datum des Zugangs der Bestellung. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist, soweit nicht anders angegeben, im Preis nicht enthalten.
§ 5. Lieferung, Liefertermin, Lieferfristen
Die Auslieferung im Liefergebiet erfolgt durch ein von uns beauftragtes Unternehmen. Die Gefahr geht dabei auf den Besteller über, sobald wir die Sache dem Unternehmen zur Auslieferung übergeben haben. Wir leisten Gewähr, für neue Sachen für den Zeitraum von zwei Jahren, sofern nicht für bestimmte Artikel eigenständige Garantiezusagen von uns oder unseren Zulieferbetrieben abgegeben werden. Für gebrauchte Artikel wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Der Empfänger der Ware ist verpflichtet, diese sofort bei Empfang im Beisein des Anlieferfahrers auf Vollständigkeit und Beschädigungen zu überprüfen. Unvollständigkeit und/oder Schäden sind innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich zur reklamieren. Andernfalls entfällt unsere Haftung. Der Besteller hat bei fristgerecht nach vorstehendem Absatz gerügten Beanstandungen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist angezeigten Mängeln zunächst ausschließlich Anspruch nur auf Mängelbeseitigung oder kostenfreie Ersatzlieferung.
Diese Regelung lässt die Beweislastverteilung für das Vorliegen eines Mangels unberührt. Sollte die Ersatzlieferung auch mangelbehaftet sein oder die Mängelbeseitigung fehlschlagen oder wir uns mit der Mängelbeseitigung nach Setzung einer produktbezogenen angemessenen Frist, die schriftlich einzureichen ist, in Verzug befinden, ist der Auftraggeber/ Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers/Bestellers sind ausgeschlossen, es sei denn, uns trifft grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Gleiches gilt im Falle der Rückabwicklung des Vertrages, sofern die Unmöglichkeit der Leistung oder eines Teiles der Leistung, ohne den der Vertrag für den Besteller kein Interesse hat, von uns zu vertreten war. Alle Fälle höherer Gewalt sowie Fälle von Mobilmachung , Krieg, Unruhe, Streiks, Betriebsstörungen, Mangel an Roh-,Hilfs-,und Betriebsstoffen, Verzug durch Unterlieferanten usw. führen zu einer angemessenen Verlängerung unserer Lieferfrist um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Lieferstörungen oder wir können wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Leistungsverzuges oder einer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadenersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bestellte und gelieferte Ware wird nur bei nachweislicher Fehllieferung unsererseits und im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung zurückgenommen. Ein Schaden wird nur anerkannt, wenn er auf den Frachtpapieren vermerkt und vom Fahrer der Spedition bzw. des Anlieferbeauftragten bestätigt wurde. Des weiteren ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich bzw. schnellstmöglich von einem Schaden in Kenntnis zu setzen. Die Lieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang oder nach Bestellung. Teillieferungen sind zulässig.
Dem Besteller wird eine Widerrufsbelehrung gemäß den Vorgaben nach § 312 d BGB ausgehändigt bzw. auf Anforderung übergeben, welche diese unterzeichnet mit der schriftlichen Auftragserteilung an den Verkäufer übersendet.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, e-mail ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Wurde nach Vertragsschluss bereits eine Anzahlung durch Schweiger-Dach-GmbH an den Zulieferer getätigt, ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
Der Widerruf ist zur richten:
Schweiger-Dach-GmbH, Eichleite 57, 82031 Grünwald
Tel: 089 / 64 24 89 07 , Fax: 089 / 64 24 89 36, Mail: info@schweiger-dach.de
§ 8. Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware ( z.B. sperrigen Gütern ), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder e-mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Wurde nach Vertragschluss bereits eine Anzahlung durch Schweiger-Dach-GmbH an den Zulieferer getätigt, ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
Tel: 089/ 64 24 089 07 , Fax: 089 / 64 24 89 36, info@schweiger-dach.de
§ 9. Mängelrügen, Mängelhaftung und Gewährleistung
Der Besteller ist verpflichtet – sofern er Kaufmann ist- , alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich nach Erhalt der Ware, jedoch vor Verarbeitung oder Einbau fernmündlich sowie schriftlich per Post, Fax oder e-mail anzuzeigen. Dem Besteller stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Keine Gewähr wird übernommen bei Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung und fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme entstanden sind. Handelsübliche Abweichungen der Farbtöne, Maße, Gewichte und Güte stellen keine Mängel der gelieferten Ware dar. Bei Sonderverkauf und Lagerabverkauf wird die Gewähr- leistung auf maximal 1 Jahr begrenzt. Diese Objekte werden in dem Zustand verkauft, in dem sie sich zum Zeitpunkt des Verkaufs befinden. Freihändige Verkäufe erfolgen nicht im Rahmen des Verbrauchsgüterverkaufs, § 474 ff. BGB. Der Käufer erkennt an, dass keinerlei Gewähr für Güte, Beschaffenheit, Vollständigkeit, offene oder versteckte Mängel, sonstige Schäden oder besondere Gewichtsangaben und Baujahre sind – soweit rechtlich zulässig – unverbindlich. Die Auflistung der Objekte erfolgte sorgfältig und nach bestem Wissen.
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen Sie jetzt oder künftig zustehen, Eigentum der Schweiger-Dach-GmbH. Dies gilt auch im Fall, dass die Ware bereits ganz oder teilweise weiterverarbeitet ist. Ein Eigentumswettbewerb gemäß § 950 des BGB ist ausgeschlossen. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehres und mit der Maßangabe berechtigt, dass er schon jetzt alle aus der Weiterveräußerung der unverarbeiteten Waren zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer an die Schweiger-Dach-GmbH abtritt. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Im Falle der Pfändung oder einer sonstigen Beeinträchtigung des Vorbehaltseigentums ist der Besteller zur sofortigen Anzeige verpflichtet. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt sowie verlängertem Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zur Sicherheit herauszuverlangen. Dieses Verlagen sowie die Zwangsvollstreckung in die gelieferte Ware durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, desgleichen nicht das Verlangen, die Vorbehaltsware gesondert zu lagern und zu kennzeichnen. Auf unser Verlangen hin ist der Kunde verpflichtet, uns durch Vorlage von Rechnungskopien den Namen seiner Kunden, gegenüber denen er durch Veräußerung unserer Ware Ansprüche erworben hat, sowie die von diesen geschuldeten Beträgen mitzuteilen. Bei offenen Forderungen aus Rechtsgeschäften, aus aktuellen und auch aus bereits getätigten, erlischt die Garantieverpflichtung von Schweiger-Dach-GmbH, sollte die Zahlung nach erfolgter Mahnung nicht erfolgen. Der Eigentumsvorbehalt gem. § 4 bleibt weiterhin bestehen und wird eingefordert.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden von uns gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung nur insoweit weiter gegeben, wie dieses erforderlich wird und zwar unter Wahrung der gesetzlichen Datenschutz-Bestimmungen. Der Besteller muss zum Zwecke der Ausführung der Bestellung seinen Namen, seine e-mail-Adresse, die Versandadresse, seine Bank nebst Bankleitzahl und Kontonummer bzw. Seine Kreditkartenummer und das Ablaufdatum mitteilen, sowie ferner die von seinem Betriebsstätten-Finanzamt vergebene Umsatzsteuer-Nummer und andere sich aus den ändernden gesetzlichen Rahmenbedingungen Informationen. Andernfalls wird die Bestellung nicht bearbeitet.
Eine Speicherung der Kontoinformation oder Kreditkarteninformation erfolgt nicht. Der Kunde erklärt hiermit ausdrücklich sein Einverständnis.
UNWIRKSAME KLAUSELN;GERICHTSTAND;GELTENDES RECHT
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Kaufvertrages nach sich. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird aus- geschlossen.
Die AGB`s können jederzeit auf Verlangen in Papierform angefordert werden. Eine Weiterverarbeitung oder Kopie der Inhalte ist untersagt. Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten.
Erklärung zu Garantiebedingungen des Herstellers bedeutet unter anderem: Die Wechselrichterhersteller geben auf Anfrage und separate Rechnung direkt an den Endkunden verlängerte Garantiebedingungen. Diese werden anhand eines Zertifikates mit der entsprechenden Seriennummer usw. des Gerätes direkt and den Endkunden ausgestellt. Die Standardbedingungen z.B. bei SMA beträgt 5 Jahre Garantie. Eine Erweiterung der Garantie z.B. auf 10 Jahre kostet je nach Wechselrichter zwischen ca. 300,00 € und 800,00€