Source: http://www.offenenetze.de/tag/haftung/
Timestamp: 2017-03-25 09:36:19
Document Index: 76094401

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 8', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 12', 'EuG', '§ 8', '§ 8', 'BGH', '§ 8', 'EuG', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 97', '§ 8']

Haftung | Offene Netze und Recht
Dieser Beitrag wurde am Juli 21, 2015 von blackhole in Artikel etc., Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: Anmerkung, Bearshare, BGH, Deutsche Telekom, Haftung, Störerhaftung.	Diskussionsstränge zur Haftung im Internet
16 Antworten	Ich möchte auf eine schöne Fallstudie zur Diskussion rund um die Störerhaftung (im allgemeinen und speziell) bei WLANs hinweisen, die sich bei der Süddeutschen und auf Carta.info nachlesen lässt.
Dieser Beitrag wurde am Mai 12, 2015 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Elbel, Haftung, Heise, Störerhaftung, wlan.	Der WLAN-Gesetzesentwurf der Bundesregierung (§ 8 TMG) im Detail – ein zweiter Blick – oder doch lieber weggucken?
35 Antworten	Lange wurde über den bevorstehenden Gesetzesentwurf zur Regelung der Haftung für den Betrieb eines öffentlichen WLAN-Knotens spekuliert – nun liegt der Referentenentwurf (RefE) (endlich) vor (bei Netzpolitik als PDF). Vorher hatte Spiegel Online ein paar Stellen aus dem RefE zitiert, die ich hier im Blog kurz dargestellt hatte.
Golem: Zwiespältig: Gesetz gegen WLAN-Störerhaftung von Cafés und Hotels fertig Netzpolitik: Rheinische Post: Gesetzesentwurf fertig – Keine Störerhaftung mehr, aber nicht für Private usw.
Dieser Beitrag wurde am März 3, 2015 von blackhole in Gesetze, Gesetzesvorhaben veröffentlicht. Schlagworte: Bundesregierung, CDU, E-Commerce-Richtlinie, Entwurf, EU loves WiFi, EU-Kommission, geschäftsmäßig, Gesetz, Haftung, RefE, Störerhaftung, tmg, wlan.	Die Vorlageentscheidung des LG München I zur Haftung bei WLANs zum EuGH in der Analyse – MMR 2015, 85
Schreibe eine Antwort	Mit Beschluss vom 18.9.2014 hat das LG München I mittels Vorlagebeschluss dem EuGH verschiedene Fragen zur Haftung des Betreibers eines gewerblichen WLANs dem EuGH vorgelegt (LG München I, Beschluss vom 18.09.2014 – 7 O 14719/12; Volltext hier).
Dieser Beitrag wurde am Februar 13, 2015 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Art. 12 ECRL, EuGH, Haftung, LG München I, MMR, Privilegierung, wlan, § 8 TMG.	CDU will (doch) kein offenes, flächendeckendes WLAN für alle
3 Antworten	Vor wenigen Tagen hatte ich hier berichtet, dass die CDU auf ihrem Parteitag Anfang Dezember auch über einen Antrag zu WLANs zu entscheiden hatte.
[Update 16.11.2014: Es gibt noch einen zweiten Beschluss – s. näher dazu hier]
Hier der wesentliche Antragstext:
Die Bundesregierung muss Haftungsrisiken für gewerbliche und nichtgewerbliche Betreiber von WLAN-Netzen abbauen. Nur so ist es den Betreibern möglich, ihre Zugänge für Dritte zu öffnen, ohne sich der Gefahr von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen sowie der damit verbundenen Abmahnkosten auszusetzen.
Der Antrag ließ also hoffen. Da war die Rede von Haftungsrisiken, „gewerblichen und nicht-gewerblichen“ Betreibern, WLAN für jeden und einer Regelung in § 8 TMG (s. zum letzten Anlauf der Opposition dazu hier).
Tatsächlich hat die CDU sich zu einem Beschluss zu WLANs durchgerungen. Der Text weicht vom Antrag aber in ganz erheblicher Weise ab:
Statt „WLAN für jeden“ und „gewerblich und nicht-gewerblich“ lesen wir jetzt also eine doppelte Einschränkung, nämlich auf:
Dafür sollen Anbieter öffentlicher WLAN-Netze den Access Providern gleichgestellt werden … Von flächendeckendem WLAN „für jeden“ ist leider nicht mehr die Rede.
Interessant ist übrigens der Vergleich mit den Feststellungen in der Digitalen Agenda der Bundesregierung:
Wir werden Rechtssicherheit für die Anbieter solcher WLANS im öffentlichen Bereich, beispielsweise Flughäfen, Hotels, Cafés, schaffen. Diese sollen grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen ihrer Kunden haften.
Man erkennt eine gewisse Ähnlichkeit. Im Ergebnis stehen wir also wieder auf Anfang: Es ist unklar, wie die Haftung für Betreiber von WLANs geregelt werden soll. Bundesregierung und CDU jedenfalls sollen sich nicht festlegen und vor allem nicht zu einer klaren und einfachen Lösung bekennen. Es wird immer wieder gemunkelt, dass die Regelung zusammen mit der TKG-Novelle kommen wird. Aber das wird abzuwarten sein.
Dieser Beitrag wurde am Dezember 13, 2014 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: CDU, Haftung, Parteitag, Störerhaftung, wlan.	Gedanken zu: Borges, Die Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte, NJW 2014, 2305
Dieser Beitrag wurde am August 7, 2014 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Anschlussinhaber, Bearshare, BGH, Borges, Haftung, NJW, teleologische Reduktion, § 8 TMG.	Interview „Offene WLANs – Ein Dienst an die Öffentlichkeit“ in der Legal Tribune Online v. 16.5.2014
Schreibe eine Antwort	(in eigener Sache)
Zusammen mit Dr. Thomas Sassenberg habe ich der Legal Tribune Online (LTO) ein Interview gegeben. Es ist gestern unter dem Titel „Offene WLANs – Ein Dienst an die Öffentlichkeit“ erschienen. In dem Interview ging es im Wesentlichen um die Fragen, warum in Deutschland WLANs noch nicht so verbreitet sind wie in anderen Ländern, was Betreiber von WLANs beachten müssen und wie sich die Haftungssituation darstellt.
Dieser Beitrag wurde am Mai 17, 2014 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Haftung, Interview, Legal Tribune Online, LTO, wlan.	Die Stellungnahme des DAV zur Haftung der Anbieter von offenen WLANs in der Kurzanalyse
Dieser Beitrag wurde am März 14, 2014 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: Access Provider, DAV, Deutscher Anwaltverein, EuGH, Haftung, Identifizierung, LG Frankfurt, LG München, Provider, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Registrierung, Sperren, Stellungnahme, Störerhaftung, Websperren, wlan, § 8 TMG.	Aufsatz „Die Haftung des Betreibers eines gewerblich betriebenen WLANs und die Haftungsprivilegierung des § 8 TMG“, GRUR-RR 2013, 497, erschienen
Nun ist auch mein Beitrag „Die Haftung des Betreibers eines gewerblich betriebenen WLANs und die Haftungsprivilegierung des § 8 TMG – Zugleich Anmerkung zu LG Frankfurt, Urt. v. 28.6.2013 – 2-06 O 304/12 – Ferienwohnung“ in der GRUR-RR, Heft 12/2013, S. 497-500. erschienen.
Der Aufsatz ist anlässlich des Urteils (Volltext mit Leitsätzen hier) erschienen, in dem das LG Frankfurt die Haftung des Betreibers eines WLANs im Rahmen der Vermietung von Ferienwohnungen abgelehnt hatte. Damit ist das LG Frankfurt einen ähnlichen Weg gegangen wie schon bei einem Urteil im Jahre 2010 (s. dazu meine Anmerkung hier – PDF), in dem das LG Frankfurt die Haftung eines Hotelinhabers für sein WLAN ebenfalls abgelehnt hatte. Im Ergebnis verdient das Urteil volle Zustimmung.
In meinem Beitrag für die GRUR-RR beleuchte ich noch einmal die Rolle der Haftungsprivilegierung in § 8 TMG im Zusammenhang mit WLANs, gehe auf Beweisfragen, die Frage nach der (nicht vorhandenen) Subsidiarität der Störerhaftung sowie die Auswirkungen der Neuregelung in § 97a UrhG durch Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (dazu s. auch die Übersicht hier) ein.
Dieser Beitrag wurde am Dezember 6, 2013 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Beweislast, Ferienwohnung, GRUR-RR, Haftung, LG Frankfurt, Störerhaftung, § 8 TMG.	Lesetipp: Lodder/van der Meulen, Evaluation of the Role of Access Providers, JIPITEC 4(2)/2013, 130
Schreibe eine Antwort	In der aktuellen Ausgabe der unter der freien Digital Peer Publishing-Lizenz erscheinenden Zeitschrift JIPITEC ist ein Artikel von Arno R. Lodder und Nicole S. van der Meulen mit dem Titel „Evaluation of the Role of Access Providers – Discussion of Dutch Pirate Bay Case Law and Introducing Principles on Directness, Effectiveness, Costs, Relevance, and Time“ erschienen.
Dieser Beitrag wurde am November 21, 2013 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: Acess Provider, DMCA, E-Commerce-Richtlinie, Haftung, JIPITEC, OCILLA, Störerhaftung.	Beitrags-Navigation