Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/11/bgh-zur-bewerbung-des-mehrfruchtsafts-rotbaeckchen
Timestamp: 2016-10-25 06:54:05
Document Index: 195553529

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 10', 'Art. 14', 'Art. 10', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE', 'BGH']

BlogsMüller Müller RößnerDezember 2015BGH: Zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“von Carl Christian MüllerBGH, Urteil vom 10. Dezember 2015 ­ I ZR 222/13 ­ LernstarkDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, zulässige gesundheitsbezogene Angaben darstellen.Die Beklagte ist während des Revisionsverfahrens als übernehmender Rechtsträger mit der Rotbäckchen-Vertriebs GmbH verschmolzen. Diese stellte den Mehrfruchtsaft „Rotbäckchen“ her und vertrieb ihn in Flaschen. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der Flaschen, war ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch abgebildet. Darunter befanden sich die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“.Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes verstieß die Aufmachung dieses Produkts gegen Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims-Verordnung). Er hat die Beklagte daher auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Es hat angenommen, die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ seien nicht nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 zugelassene und damit unzulässige gesundheitsbezogene Angaben in Form von Angaben über die Gesundheit von Kindern gemäß Art. 10 Abs. 1*, Art. 14 Abs. 1 Buchst. b ** dieser Verordnung.Die vom Bundesgerichtshof zugelassene Revision, mit der die Beklagte ihren Klageabweisungsantrag weiterverfolgt hat, hat zur Aufhebung des Berufungsurteils und zur Abweisung der Klage geführt. Die Verwendung der im Sinne von Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr ...Zum vollständigen Artikel36 Leserkanzlei.biz:Rotbäckchen-Saft darf mit „Lernstark“ beworben werden65 Leserkanzlei.biz:„Rotbäckchen“-Saft darf mit gesundheitsbezogenen Angaben werben57 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:"Rotbäckchen" mit gesundheitbezogegen Angaben25 LeserWebsite-Check.de:Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/201267 Leserkanzlei.biz:Unzulässige gesundheitsbezogene Nährstoffangaben in Werbeaussagen26 LeserWebsite-Check.de:Kindersaft-Werbung - Die Angaben „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigke...53 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Werbeslogans “So wichtig wie das tägliche Glas M...29 LeserMüller Müller Rößner:Brauerei darf ihr Bier nicht als „bekömmlich“ bewerben10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“Mehrfruchtsaft – zur Unterstützung der KonzentrationsfähigkeitBGH: Bewerbung von Rotbäckchen-Saft mit Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" zulässigBGH: Zulässige Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"BGH: zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"BGH: zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!Rotbäckchen – lernstarkRotbäckchen - Werbung stellt Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung darLG Koblenz: Rotbäckchen-Kindersaft darf nicht mit den Aussagen „lernstark” und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit”
beworben werdenÜber den ArtikelVeröffentlicht December 11, 2015 11:10am von Carl Christian Müller im Blog Müller Müller Rößner.Über den AutorCarl Christian Müller173 Artikel von Carl Christian MüllerMehr von Carl Christian MüllerThemenWerbung, AktuellTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGefühltes Rechtvon Christoph Nebgen / NEBGENBGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauVersehentlich eingestelltvon Thomas Will / STRAFSACHENSchwarze Messfoto bei ESO ES 3.0, oder: Nicht standardisiertvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDie „planvolle“ Herbeiführung von „Gefahr im Verzug“, oder: Dafür gibt es ein Beweisverwertungsverbotvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 74 Leser:Ganz Gallien? Fehlschlüsse aus dem wallonischen CETA-Veto