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Timestamp: 2016-10-26 19:21:48
Document Index: 157690386

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'in fine', 'Art 93', 'Art. 93', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_121/2012 (28.03.2012)
Beschwerde gegen den Beschluss vom 24. Januar 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich - Limmat stellte mit Verf�gung vom 5. November 2010 die Strafuntersuchung gegen X.________ wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie wegen Hehlerei ein. Gegen diese Einstellungsverf�gung erhob(en) die gesch�digte(n) Person(en) Rekurs. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich hiess mit Beschluss vom 24. Januar 2012 den Rekurs gut, hob die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Z�rich - Limmat vom 5. November 2010 auf und wies die Akten im Sinne der Erw�gungen an die Untersuchungsbeh�rde zur�ck.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt mit Eingabe vom 29. Februar 2012 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 24. Januar 2012. Da der angefochtene Beschluss der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht mit Verf�gung vom 1. M�rz 2012 die Beschwerdef�hrerin auf, den fehlenden obergerichtlichen Beschluss bis am 15. M�rz 2012 nachzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Innert Frist reichte die Beschwerdef�hrerin einen Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 24. Januar 2012 ein. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der von der Beschwerdef�hrerin nachgereichte Beschluss des Obergerichts vom 24. Januar 2012 betreffend Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Z�rich - Limmat vom 5. November 2010 in Sachen X.________ nennt als Rekurrenten den Polizisten Y.________. Demgegen�ber nimmt die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde zwar auch auf den Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft Z�rich - Limmat vom 5. November 2010 in Sachen X.________ Bezug, nennt jedoch die Polizeibeamtin Z.________ als Rekurrentin bzw. gesch�digte Person. In ihrer Beschwerdebegr�ndung macht sie denn auch Ausf�hrungen, inwiefern die Strafkammer zu Unrecht auf den Rekurs von Z.________ eingetreten sein soll. Eine Auseinandersetzung mit der Begr�ndung des von ihr eingereichten obergerichtlichen Beschlusses in Sachen X.________ gegen Y.________ erfolgte indessen nicht, weshalb insoweit keine gen�gende Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG vorliegt.
4.1 Gegen selbstst�ndig er�ffnete Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde nur zul�ssig, wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die selbstst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 135 I 261 E. 1.2; 134 III 188 E. 2.2; 133 III 629 E. 2.1). Die Ausnahme ist restriktiv zu handhaben, zumal die Parteien keine Rechte verlieren, wenn sie einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG nicht selbstst�ndig anfechten, k�nnen sie ihn doch mit dem Endentscheid anfechten, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 133 IV 288 E. 3.2). Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdef�hrer, detailliert darzutun, dass die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich ist (vgl. dazu BGE 134 III 426 E. 1.2 in fine; 133 III 629 E. 2.3.1 und 2.4.2).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin behauptet keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art 93 Abs. 1 lit. a BGG. Sie macht einzig geltend, die Gutheissung der Beschwerde w�rde bewirken, dass die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Z�rich - Limmat vom 5. November 2010 rechtskr�ftig w�rde, womit sich die Wiederaufnahme der Untersuchung mit dem notwendigen Beweisverfahren er�brigen w�rde. Damit beruft sie sich auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG. Sie zeigt jedoch nicht auf, inwiefern der angefochtenen Zwischenentscheid einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren notwendigerweise zur Folge h�tte. Hinzu kommt, dass das Bundesgericht die Voraussetzung, wonach die Gutheissung der Beschwerde einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen muss, im Strafverfahren restriktiv auslegt. Die Beschwerdef�hrerin kommt somit ihrer Begr�ndungsobliegenheit im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht nach. Aus diesem Grund kann auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei k�nnen keine Gerichtskosten auferlegt werden (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.