Source: https://onlinekurs.yvonnelamberty.com/agbs/
Timestamp: 2019-08-19 08:10:19
Document Index: 148216904

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7', '§ 6']

agbs – Onlinekurs Entfache Kreativität eine Verabredung mit Dir selbst
(1) Für die über die unter
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betriebenen Internetportale (nachfolgend "Webshop") begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Webshops (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend der "Kunde" bzw die "Kunden") gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die "Geschäftsbedingungen") in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Davon abweichende Vereinbarungen sowie Geschäftsbedingungen des Kunden sind wirkungslos und werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass sie vom Anbieter schriftlich anerkannt werden.
(1) Die Ausstellung der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Bestätigt der Kunde im Online-Bestellvorgang den Button „zahlungspflichtig bestellen“, so hat der Kunde seine verbindliche Bestellung abgegeben. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit ändern und einsehen. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Der Kaufvertrag über den vom Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden annimmt, indem er die Ware an den Kunden versendet oder den Versand an den Kunden per E-Mail (nachfolgend die "Versandbestätigung") bestätigt oder wenn der Anbieter eine ausdrückliche Annahmeerklärung abgibt. Die Benachrichtigung über den Eingang der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Nimmt der Anbieter die Bestellung des Kunden nicht an (insbesondere, aber nicht ausschließlich wegen fehlender Verfügbarkeit der Ware), so wird der Kunde hierüber informiert. Eine von ihm bereits getätigte Zahlung wird rückerstattet. Erhält der Kunde keine ausdrückliche Annahmeerklärung und wird die Bestellung nicht innerhalb von 15 Tagen nach dem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Kunden folgenden Tag ausgeführt, so ist der Kunde an seine Bestellung nicht mehr gebunden.
(2) Der Kunde kann entweder bereits fertiggestellte Waren oder vom Anbieter individuell erstellte Werke bestellen. Bei Bestellung von individuell erstellten Werken schickt der Kunde dem Anbieter eine E-Mail mit den speziellen Anforderungen über die Bestellung. Der Anbieter wird den Kunden nach Erhalt der speziellen Anforderungen kontaktieren.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind (nachfolgend die "Bestellbestätigung"). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(5) Der Vertragstext der Bestellung wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung ausdrucken, indem er vor Abgabe der Bestellung durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ auf „Drucken“ klickt.
(1) Die Lieferfrist wird entweder individuell vereinbart oder von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist 15 Tage nach Eingang des Kaufpreises.
(2) Sofern der Anbieter verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt) nicht einhalten kann, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitgeteilt. Ist die Leistung auch nicht innerhalb der neuen Lieferfrist verfügbar, ist der Anbieter berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird der Anbieter unverzüglich erstatten.
(3) Der Anbieter ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist, wobei der Anbieter die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.
(1) Sämtliche Preisangaben beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Bruttopreise), nicht hingegen Versandkosten und gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet. Die Versandkosten richten sich nach dem Einzelfall und werden während des Bestellvorganges unmittelbar vor der Zahlung bekannt gegeben.
(2) Für die Bezahlung stehen die Zahlungsarten "Express-Kauf mit PayPal Konto", "Lastschriftverfahren über Bankkonto" oder "Kreditkarte" zur Verfügung. Andere Zahlungsvorgänge können mit dem Anbieter gesondert vereinbart werden.
(3) Der Anbieter akzeptiert Kontodaten von Kunden (insbesondere Kreditkartendaten) ausschließlich, wenn diese während des Bestellvorganges im Webshop eingetragen werden. Kontodaten von Kunden (insbesondere Kreditkartendaten), die von Kunden anders, beispielsweise via E-Mail, Telefax, etc. übermittelt werden, werden vom Anbieter nicht akzeptiert und die Informationen umgehend gelöscht, es sei denn der Anbieter hat der Übermittlung im Einzelfall ausdrücklich, schriftlich und vor der Übermittlung zugestimmt.
(4) Die Versendung der bestellten Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung des Kaufpreises, bei Zahlung mittels Kreditkarte nach Genehmigung des Zahlungsvorganges durch den jeweiligen Kreditkartenaussteller.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, e-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB, und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dorfstraße 2, 23847 Stubben
Oder per E-Mail an: service@yandala.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 7 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (etwa wenn Sie eine individuelle Anfertigung bestellt haben), oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufs
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung, vorstehend § 6), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
(1) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten, sofern der Kunde Verbraucher ist, nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung / Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt, sowie daneben Schadensersatz.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, wird die gesetzliche Gewährleistung ausgeschlossen.
(3) Der Anbieter haftet in jedem Falle unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen.
(4) Für den Kundendienst ist der Anbieter zuständig.
(1) Der gesamte Inhalt des vom Anbieter unter
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(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist, wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, der Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem Parteiwillen bezüglich der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt und zulässigerweise vereinbart werden kann.
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