Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/30/wie-arbeitgeber-gezahlte-ausloese-einkommensanrechnung-beruecksichtigt
Timestamp: 2017-04-28 16:12:44
Document Index: 211783599

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 6', '§ 3', '§ 11', '§ 11']

BlogssozialrechtsexperteOktober 2011Wie wird die vom Arbeitgeber gezahlte Auslöse bei der Einkommensanrechnung berücksichtigt?Die Auslöse ist als Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen. Mit der Zahlung einer Auslöse soll berufsbedingter Aufwand für Verpflegung und Übernachtung (z.B. bei Berufskraftfahrern) abgedeckt werden, sie dient somit überwiegend dem gleichen Zweck wie das Arbeitslosengeld II. Daher ist die Auslöse als Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen. Sofern die Auslöse dazu dient, einen Mehraufwand auszugleichen, wird dieser Zweckbestimmung dadurch Rechnung getragen, dass vom Gesamteinkommen (Arbeitseinkommen + Auslöse; netto) – neben den weiteren Absetzbeträgen des § 11b SGB II - alle berufsbedingten Mehraufwendungen als Werbungskosten gem. § 11b Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB II in Abzug gebracht werden können. In Betracht kommen • Übernachtungskosten, • Verpflegungsmehraufwand (pauschal 6 € bei mindestens 12-stündiger Abwesenheit - § 6 Abs. 3 Alg II-V), • Aufwendungen zur Körperpflege bei Nutzung öffentlicher Einrichtungen auf Autobahnrastplätzen, • Sonstige Mehraufwendungen, die bei Ausübung der Beschäftigung am Wohnort nicht entstünden. Die Tatsache, dass Spesen nach § 3 Nr. 16 des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sein können, steht der Berücksichtigung als Einkommen nicht entgegen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelWeisungen und Gesetze der Bundesagentur für Arbeit zum Thema SGB-II-LeistungenBSG aktuell: Jobcenter muß erhöhten Freibetrag für Hartz IV Empfänger bei Ehrenamt immer berücksichtigenVerletztenrente und Hartz IVAnmerkung von RiLSG Uwe Söhngen bei juris zu BSG - B 4 AS 163/11 R: Berücksichtigung berufsbezogener Aufwendungen beim Bezug von
Arbeitslosengeld IIBezüge aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Bürgermeister sind grundsätzlich als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II anzurechnen.Brand aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts zum Thema - Hartz IV -Ein Wahlhelfer bekommt 40 € Entschädigung für seine Tätigkeit im Wahllokal. Wird diese Entschädigung auf das Arbeitslosengeld II
angerechnet?Hartz IV - Elterngeld ist anrechenbares EinkommenSozialrecht: Eine Urlaubsabgeltung stellt kein anrechenbares Einkommen i. S. d. § 11 SGB II dar.Ein ausbezahlter Verpflegungsmehraufwand stellt Einkommen darÜber den ArtikelVeröffentlicht October 30, 2011 11:41am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Alg Ii, Arbeitslosengeld IiTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDas polemische Arbeitszeugnisvon Andreas Stephan / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDer Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.dePanoramafreiheit – und der AIDA-Kussmundvon RechtslupeReichsbürgermeisterin im Amt? Disziplinarverfahren eingeleitetvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenÄnderungen im Kaufrecht beschlossenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 141 Leser:Der Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?