Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1004590&TOLFDNR=1110761&BES=1
Timestamp: 2020-01-20 03:53:16
Document Index: 7965819

Matched Legal Cases: ['§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 22', '§78', '§ 79', '§ 8', '§ 78', '§ 79', '§ 78', '§ 79', '§ 78', '§ 79']

dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Ö 14.10.3
Ö 14.10.4
Ö 14.10.5
Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
Ö 14.10.6
dazu Antrag: Clubsterben verhindern - Standortvorteile nutzen (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
Ö 14.10.7
Freiräume erhalten - Clubkultur schützen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Ö 14.10.8
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende 4. Quartal 2019:
1. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für ein Club- und
Musikspielstätten-Kataster zu erarbeiten, das den aktuellen Stand beschreiben soll
und Entwicklungsmöglichkeiten benennt.
2. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für eine Studie zur
Messung der gesamtstädtischen Wirkungen, der wirtschaftlichen Potentiale und
Umwegrentabilitäten der Leipziger Club- und Musikspielstätten zu erarbeiten.
3. Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung
des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und
Kreativwirtschaft im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei
städtebaulichen Planungen in neuen oder bestehenden Quartieren zu erstellen.
In die Erarbeitung der Konzepte bezieht die Stadt Leipzig die IHK Leipzig, die IG
LIVEKOMMBINAT Leipzig und LTM mit ein
Zur Petition Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (VI-P-06527) sowie den zwei Anträgen Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (VI-A-06751) und Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (VI-A-07133) unterbreitet die Stadtverwaltung den gemeinsamen Alternativvorschlag:
Die Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft ist integraler Bestandteil des Verwaltungshandelns. Aus verschiedenen Zielstellungen des INSEK 2030 lässt sich die Absicht der Stadt, Freiräume für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu sichern und zu schaffen, ableiten. Hierfür stehen dezernatsübergreifend Instrumente zur Verfügung, die im Verwaltungshandeln integriert sind und Anwendung finden, um Nutzungskonkurrenzen in der wachsenden Stadt auzutarieren. Um die vitale Club- und Musikspielstättenszene Leipzigs langfristig und nachhaltig sichern zu können, sollten diese Instrumente um ein Club- und Musikspielstätten-Kataster, eine Studie über das wirtschaftliche Potential der Szene sowie um Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und Kreativwirtschaft ergänzt werden.
22.05.2019 - Ratsversammlung
Ö 14.10.8 - zur Kenntnis genommen
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Brockhausstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Ö 14.25.1
VSP zu TOP14.25 bis 14.34 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für die Untersuchungsgebiete Brockhausstraße (VI-A-07909), Innerer Osten (VI-A-07910), Plagwitz / Lindenau (VI-A-07911), Ost / Südost (VI-A-07912), Kleinzschocher (VI-A-07913), Leutzsch Ost (VI-A-07914), Leutzsch West (VI-A-07915), Eutritzsch (VI-A-07916), Gohlis Süd (VI-A-07917) und Zentrum West (VI-A-07918) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Innerer Osten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Lindenau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Ost/Südost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Eutritzsch (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Gohlis Süd (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Ö 14.35
am 15.05.2019 behandelt
Ö 14.36
Ö 14.36.1
Ö 14.36.2
Ö 14.36.3
Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude EB Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
dazu ÄA (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Zeitweise Änderung der Hauptsatzung im Wirkungsbereich Bestätigung von Mehrkosten (§ 22 (2) Nr. 8 und 9) bei der Umsetzung von Baumaßnahmen im Bereich Kita und Schule (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)
2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Änderung des RBIV-1552/09 für das Bauvorhaben "Stadthafen Leipzig" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Ö 18.14.2
dazu Antrag: Planungen zum Bau des Stadthafens und seines Umfeldes evaluieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ö 18.14.3
Planungsbeschluss - Neubau einer Dreifeldsporthalle mit 500 Zuschauerplätzen in Böhlitz-Ehrenberg und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Gründung der "Komm24 GmbH" als Beteiligungsgesellschaft der Lecos GmbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Abschluss eines neuen Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Bebauungsplan Nr. 410 "Lützner Straße/Karl-Heine-Kanal"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Neulindenau; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Ö 18.18.1
Bebauungsplan Nr. 449 "Hans-Beimler-Straße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung von Teilflächen der Flurstücke 2456/b sowie 2456 und 2456/c der Gemarkung Leipzig, Johannisallee) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Ö 18.22.1
Weiterentwicklung der Leipziger Festivallandschaft i.V.m. überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
Finanzierung des Projektes "MINT-Multiplikation" des INSPIRATA e. V. (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Vergabe der Konzessionsverträge über die Versorgung mit Wasser und zur Abwasserbeseitigung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Ö 18.25.1
Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg IT Gesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg MVZ gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Übertarifliche Eingruppierung im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
"Jahr der Industriekultur 2020" i.V.m. überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
Ö 18.32.1
Jubiläumsausstellung "Klinger 2020" i.V.m. überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
9. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Monitoringbericht Technologiescouts (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zukunftsfähig gestalten - Priorisierung von Maßnahmen entsprechend Empfehlung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Prüfung alternativer Antriebe im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des fairen Handels" im Jahr 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)