Source: https://www.bafin.de/DE/Aufsicht/BoersenMaerkte/EMIR/ZentralesClearing/pflichten_zum_zentralen_clearing_node.html
Timestamp: 2018-12-15 20:29:56
Document Index: 266174651

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 11', 'Art. 36', 'Art. 11', 'Art. 11']

BaFin - Clearingpflicht bei Derivaten
Clearingpflicht bei Derivaten
Zum Artikel "Clearing obligation for derivatives" in Sprache English
Thema OTC-Derivate Clearingpflicht bei Derivaten
Welche Geschäfte sind clearingpflichtig?
Wer ist clearingpflichtig?
Ab wann gilt die Clearingpflicht?
Wie ist die Clearingpflicht zu erfüllen?
Aus Art. 4 Abs. 1 EMIR ergibt sich, dass nach Inkrafttreten entsprechender Rechtsakte und dem Ablauf bestimmter vorgesehener Übergangsfristen eine Clearingpflicht für die dort aufgeführten und in dem Register nach Art. 5 EMIR aufgenommenen Gruppen von Derivatekontrakten besteht, soweit solche OTC-Derivatekontrakte zwischen bestimmten Gegenparteien abgeschlossen werden.
Die Clearingpflicht wird seitens der EU-Kommission durch einen Rechtsakt festgestellt. ESMA hat nach Art. 6 EMIR ein öffentliches Register mit den Derivaten zu führen, für die eine Clearingpflicht in der EU gilt.
Soweit ein Finanzinstrument grundsätzlich in dem Register nach Art. 6 EMIR aufgenommen ist, gilt eine Clearingpflicht allerdings nur, wenn das Geschäft zwischen
zwei finanziellen Gegenparteien,
einer finanziellen Gegenpartei und einer nichtfinanziellen Gegenpartei, die die Bedingungen des Art. 10 Abs. 1 b) EMIR erfüllt,
zwei nichtfinanziellen Gegenparteien, die die Bedingungen des Art. 10 Abs. 1 b) erfüllen,
einer finanziellen Gegenpartei oder einer nichtfinanziellen Gegenpartei, die die Bedingungen des Art. 10 Abs. 1 b) erfüllt, und einer in einem Drittstaat ansässigen Einrichtung, die der Clearingpflicht unterliegen würde, wenn sie in der Union ansässig wäre, oder
zwei in einem oder mehreren Drittstaaten ansässigen Unternehmen, die der Clearingpflicht unterliegen würden, wenn sie in der Union ansässig wären, sofern der Kontrakt unmittelbare, wesentliche und vorhersehbare Auswirkungen innerhalb der Union hat oder sofern diese Pflicht notwendig oder zweckmäßig ist, um die Umgehung von Vorschriften dieser Verordnung zu verhindern,
geschlossen wurde und der betreffende Kontrakt am oder nach dem Tag,
an dem die Clearingpflicht wirksam wird, geschlossen wurde, oder
an dem die Mitteilung gemäß Art. 5 Abs. 1 EMIR, dass ein CCP in einer bestimmten Klasse von Derivaten zugelassen wurde, erfolgt, jedoch vor dem Tag, ab dem die Clearingpflicht wirksam wird, sofern die Restlaufzeit dieser Kontrakte länger ist als die von der Kommission gemäß Art. 5 Abs. 2 c) EMIR festgelegte Mindestrestlaufzeit (sogenanntes Frontloading),
abgeschlossen oder verlängert wurde.
Derzeit besteht eine Clearingpflicht für bestimmte Zinsderivate (siehe Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2205 (ABl. vom 1.12.2015, L 314/18)) sowie für bestimmte Kreditderivate (siehe Anhang der Delegierten Verordnung 2016/592 (ABL. vom 19.04.2016, L 103/5)). Die Restlaufzeiten für die Berechnung des Frontloadings ergeben sich jeweils aus Art. 4 dieser Delegierten Verordnungen.
Dies richtet sich nach dem Status der jeweiligen Gegenparteien. Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2205 in Bezug auf Zinsderivate ist zum 21.12.2015, die Delegierte Verordnung (EU) 2016/592 in Bezug auf Kreditderivate ist zum 09.05.2016 in Kraft getreten. Danach ergibt sich folgendes:
Beginn der Clearingpflicht
Status der Gegenparteien
IRS (fünf Haupt-
währungen)
IRS in weiteren Währungen
FCs, die schon Clearingmitglied für eine der Clearingpflicht unterliegende Kategorie von OTC-Derivaten bei einer für diese Kategorie zugelassenen oder anerkannten CCP sind. 21.06.2016 09.02.2017 09.02.2017
FC oder AIF, nicht in Kategorie 1, Mitglied einer Gruppe, deren aggregierter Durchschnitt des Bruttonominalvolumens aller gehaltener OTC-Derivate für jeden der drei auf das Inkrafttreten der RTS folgenden Monaten größer als 8 Mrd. EUR ist. 21.12.2016 09.08.2017 09.08.2017
FC / AIF und nicht in Kategorie 1 und 2 21.06.2017 09.02.2018 09.02.2018
NFC+, wenn nicht in Kategorien 1 bis 3 21.12.2018 09.05.2019 09.05.2019
Um die Clearingpflicht zu erfüllen, muss ein Anschluss an eine CCP gegeben sein. Dies kann entweder mittels einer Clearingmitgliedschaft oder mittels einer indirekten Verbindung zu einer CCP erfolgen.
geändert am: 21.02.2018
De­le­gier­te Ver­ord­nung (EU) Nr. 2205/2015
Format: Rede/Vortrag Vortrag: Die Clearing-Pflicht und ihre Ausnahmen (PDF, 181KB, nicht barrierefrei)
Format: Merkblatt Merkblatt – Anzeigen/Anträge Intragruppenausnahmen nach Art. 4 EMIR sowie bei Drittstaatensachverhalten (PDF, 93KB, nicht barrierefrei)
Format:Formular Erscheinungvom 05.01.2017Mus­ter zur Be­stä­ti­gung der Ge­schäfts­lei­tung für In­tragrup­pen­aus­nah­men nach Art. 11 Abs. 6 bis 10 EMIR so­wie Art. 36 Abs. 2 De­le­gier­te Ver­ord­nung (EU) Nr. 2016/2251
Format:Formular Erscheinungvom 04.01.2017Stand, geändert am 01.06.2017An­zei­gen zur In­tragrup­pen­aus­nah­me nach Art. 11 EMIR
Format:Formular Erscheinungvom 04.01.2017Stand, geändert am 01.06.2017An­zei­gen zur In­tragrup­pen­aus­nah­me nach Art. 11 EMIR mit Dritt­staa­ten­be­zug
Format:Artikel Erscheinungvom 15.12.2016OTC-De­ri­va­te: Be­si­che­rungs­pflicht für nicht zen­tral ab­ge­wi­ckel­te Kon­trak­te
Format:Artikel Erscheinungvom 15.09.2016Zen­tra­le Ge­gen­par­tei­en: CP­MI und IOS­CO ver­öf­fent­li­chen Be­richt zur Im­ple­men­tie­rung der Prin­zi­pi­en für Fi­nanz­marktin­fra­struk­tu­ren
Webcode https://www.bafin.de/dok/7852890