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Timestamp: 2018-07-16 15:57:08
Document Index: 307735565

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 6', '§ 71', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 20', 'Art. 23', 'Art. 2', 'Art. 3', '§ 13', '§ 13']

Stadt Weilheim i.OB - Das offizielle Stadtportal - Amtsblatt 22/2010 vom 20.10.2010
Amtsblatt 22/2010 vom 20.10.2010
Verordnung über die Parkgebühren im Stadtgebiet Weilheim i.OB auf Gemeindestraßen vom 01.10.2010 - veraltet
Hauptkategorie: Amtsblätter 2010	Bereich: Amtsblatt 22/2010 vom 20.10.2010
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt aufgrund § 21 der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehrswesen i. V. m. § 6 a Abs. 6 Straßenverkehrsgesetz folgende
Satzung über die Wochenmarktgebühren der Stadt Weilheim i.OB (Wochenmarktgebührensatzung) vom 01.10.2010
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt auf Grund § 71 Gewerbeordnung (GewO) sowie Art. 2 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende
Satzung über die Jahrmarktgebühren der Stadt Weilheim i.OB (Jahrmarktgebührensatzung) vom 01.10.2010
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und die Inanspruchnahme von Leistungen des Stadtarchivs Weilheim i.OB vom 01.10.2010
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt aufgrund Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung und die Inanspruchnahme von Leistungen des Stadtarchivs Weilheim i.OB
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Weilheim i.OB (Kostensatzung) vom 01.10.2010
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt aufgrund Art. 20 des Kostengesetzes (KG) vom 20.02.1998 (GVBl S. 43, BayRS 2013-1-1F), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.04.2010 (GVBl S. 169) und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis:
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Weilheim i.OB vom 01.10.2010
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt aufgrund Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Weilheim i.OB
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 01.10.2010
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer.
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Weilheim i.OB Anstalt des öffentlichen Rechts
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Weilheim i.OB,
Bebauungsplan „Südlich der Hochlandhalle II“ – 2. vereinfachte Änderung
Der Bauausschuss der Stadt Weilheim i.OB hat in seiner Sitzung vom 15.06.2010 die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes “Südlich der Hochlandhalle II“, Gemarkung Weilheim, eingeleitet.
Bebauungsplan „Pütrichstraße/ Krumpperstraße/ Karl-Böhaimb-Straße/ Andreas-Schmidtner-Straße“ – 8. vereinfachte Änderung Garagenfläche
Der Bauausschuss der Stadt Weilheim i.OB hat in seiner Sitzung vom 11.05.2010 die 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes “Pütrichstraße/ Krumpperstraße/ Karl-Böhaimb-Straße/ Andreas-Schmidtner-Straße“, Gemarkung Weilheim, eingeleitet.
Bebauungsplan für das Gebiet „Leprosenweg“ - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens
Wie im Amtsblatt der Stadt Weilheim i.OB Nr. 14 vom 21.06.2010 bekannt gegeben, hat der Stadtrat der Stadt Weilheim i.OB in seiner Sitzung am 25.03.2010 beschlossen, den Bebauungsplan „Leprosenweg“ für das Grundstück Fl.Nr. 2755, Leprosenweg 14, nach den Vorschriften des BauGB zu ändern. Nunmehr liegt der konkrete Änderungsplan vor, so dass das Verfahren eingeleitet wird.
Bebauungsplan „Südendstraße“ - 9. vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB
In seiner Sitzung am 21.09.2010 beschloss der Bauausschuß der Stadt Weilheim i.OB, den Bebauungsplan für das Gebiet „Südendstraße“ bezüglich der Festsetzungen über Wintergärten bzw. Anbauten im Bereich der Grundstücke, Steingadener Straße 2 – 8a, zu ändern.
Bebauungsplan „Trifthofstr. II“ - 4. vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB
In seinen Sitzungen vom 20.04.2010, 15.06.2010 und 29.07.2010 beschloss der Bauausschuß der Stadt Weilheim i.OB, den Bebauungsplan für das Gebiet „Trifthofstraße II“ bezüglich der bisherigen Ausweisung der Fl.Nr. 1105/20 (Wendehammer) dahingehend zu ändern, dass die Festlegung durch Planzeichen „provisorischer Wendehammer, später Grünfläche“ ersatzlos gestrichen wird.