Source: https://museumsverband.de/corona-pandemie-faq-f-r-museen
Timestamp: 2020-07-13 11:30:41
Document Index: 311924409

Matched Legal Cases: ['§2', '§2', '§ 8', '§ 2', '§ 3', '§5', '§8', '§8']

Aktualisiert am 10.07.2020, 11:00: Hier finden Museen und Museumsmitarbeiter einige grundlegende Informationen und Hinweise zum Umgang mit dem Coronavirus.
Inhaltsverzeichnis (in Klammern dahinter Datum der Aktualisierung)
Kann mein Museum öffnen? (10.07.2020, 12:00)
Wann können wieder Veranstaltungen stattfinden? (24.06.2020, 12:00)
Mein Museum hat durch die Schließung finanzielle Probleme. Was kann ich tun? (05.05.2020, 11:30)
Informationsschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (15.05.2020)
1) Kann mein Museum öffnen? (10.07.2020, 12:00)
Nach Absatz 4b in §2 der Verordnung der Landesregierung zum dauerhaften Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVI MV) vom 8. Mai 2020 dürfen Museen wieder geöffnet werden, wenn Auflagen zur Hygiene sowie zu Einlass- und Kontaktbeschränkungen umgesetzt werden.
Näheres wird durch einen Erlass des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur geregelt.
Bitte beachten sie die farbigen Markierungen auch zu Anlage Nr. 8 (Auflagen Museen) und Nr. 40 (Veranstaltungen).
Für kulturelle Ausstellungen, Galerien, Museen und Gedenkstätten gelten Auflagen, die in Anlage 8 zu §2 Absatz 8 aufgeführt sind.
Auflagen für Museen vom 07.07.2020
Die Verordnung ist aktuell bis 13.08.2020 gültig.
Seit dem 23.06.2020 liegt ein aktualisierter Erlass zu den Handlungsanweisungen vom 08.05.2020 für Galerien, kulturelle Ausstellungen, Museen und Gedenkstätten vor. Dieser beinhaltet konkrete Informationen zur Durchführung von Führungen und Veranstaltungen in Museen.
Handlungshinweise des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 23.06.2020
2) Wann können wieder Veranstaltungen stattfinden? (24.06.2020, 12:00)
- Veranstaltungen grundsätzlich möglich -
Veranstaltungen dürfen Sie nach § 8 der Landesverordnung in der jeweils aktuellen Fassung wieder durchführen. mit dem am 7. Mai 2020 beschlossenen MV Plan 2 und der am 8. Mai 2020 herausgegebenen Umsetzung in Form der Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Corona-Übergangs-LVO MV) ändern sich auch die Handlunghinweise für die Museen durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hinsichtlich der Durchführung von Veranstaltungen (auch museumspädagogischer Veranstaltungen).
Wichtig vorneweg: Eine Veranstaltung nach Satz 1 ist der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern anzuzeigen. Diese kann Ausnahmegenehmigungen für mehr Teilnehmende bei gesetzlich oder satzungsmäßig erforderlichen Veranstaltungen und Versammlungen von Vereinen, Verbänden und Parteien erteilen. Für das Angebot von Speisen und Getränken gilt § 3 Absatz 1, mit Ausnahme des Satz 3 Nummer 5 und 9, sowie Absatz 5 entsprechend. (nach §5a d. Landesverordnung vom 08.05.20, s.o.)
Die aktuellen Handlungshinweise für Museen bemerken für Veranstaltungen, dass §8 der aktuell gültigen Landesverordnung beachtet werden muss, somit sind Veranstaltungen, auch museumspädagogische, bei Einhaltung der vor allem unter Absatz 5a aufgeführten Maßnahmen grundsätzlich möglich. Abstandsregeln von 1,5 m und einer Personenanzahl von max. einer Person pro 10 qm (Handlungshinweise des Ministeriums für Bildung. Wissenschaft und Kultur) müssen dabei weiter eingehalten werden. Innen dürfen jedoch maximal 100 Personen, außen 300 Personen (innen wie außen bei Gewährleistung von mind. 1,5 qm Abstand) anwesend sein. Weiter müssen in Anwesenheitslisten mit mindestens Vor- und Familiennamen, vollständiger Anschrift und Telefonnummer alle Veranstaltungsteilnehmer erfasst und mind. für 4 Wochen nach Ende der Veranstaltung aufbewahrt werden (Absatz 3).
Weiter gelten folgende Punkte (Absatz 5a):
1. die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstandes von 1,5 Metern
zwischen den Personen durchgängig gesichert ist,
2. für jeden Teilnehmenden ein Sitzplatz vorhanden ist,
3. die gestiegenen hygienischen Anforderungen beachtet werden
4. allen teilnehmenden Personen das Tragen einer Mund-Nasen-
Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) dringend
Bitte lesen Sie den entsprechenden §8 der Corona-Übergangs-LVO MV komplett, wenn Sie eine Veranstaltung durchführen möchten und nehmen Sie Kontakt zu Ihrem örtlichen Gesundheitsamt auf.
3) Welchen Beitrag können Museen jetzt für die Gesellschaft leisten? (01.04.2020, 10:00)
4) Müssen/Dürfen Museumsmitarbeiter*innen im Homeoffice arbeiten? (19.03.2020, 13:00)
5) Müssen Dienstreisen abgesagt werden? (19.03.2020, 10:00)
6) Mein*e Mitarbeiter*in ist in Quarantäne. Was kann ich tun? (19.03.2020, 10:00)
7) Mein Museum hat durch die Schließung finanzielle Probleme. Was kann ich tun? (05.05.2020, 9:50)
Da die Museumsschließungen behördlich angeordnet wurden, besteht möglicherweise ein Anspruch auf finanziellen Ausgleich für Ihre Einrichtung.
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern stellt Soforthilfen Kunst und Kultur sowie Allgemeine und Politische Weiterbildung und Gedenkstätten ("MV-Schutzfonds Kultur") vor.
Im 3. Informationsblatt von Ministerin Martin vom 07. April 2020 heißt es dazu:
"Der MV-Schutzfonds für Kunst und Kultur sowie allgemeine/politische Weiterbildung und Gedenkstätten umfasst Hilfen in Höhe von insgesamt 20 Mio. Euro in mehreren Säulen:
Säule 5: Träger der allgemeinen und politischen Weiterbildung (600 T€)
Säule 6: Träger der Gedenkstättenarbeit (200 T€)
Darüber hinaus ist eine Reserve für aktuell noch nicht bezifferbare, aber anfallende Bedarfe der Säulen 1-6 geplant. Da davon auszugehen ist, dass zahlreiche Veranstaltungen, Festi-vals, Konzerte etc. über einen längeren Zeitraum nicht stattfinden werden und teilweise jetzt bereits abgesagt sind, wurden 7,4 Millionen Euro als Reserve vorgesehen."
Darüber hinaus gibt es Soforthilfen für das Ehrenamt:
"Als Soforthilfe für das Ehrenamt und das bürgerschaftliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern können gemeinnützige Institutionen, z.B. Vereine und Körperschaften des öf-fentlichen Rechts, die von der Corona-Pandemie betroffen sind, von der Ehrenamtsstiftung MV finanzielle und ideelle Unterstützung erhalten, um akute Notlagen zu verhindern oder zu beseitigen. Es werden auch Hilfsangebote, z.B. Nachbarschaftsinitiativen unterstützt.
Die finanzielle Unterstützung beträgt im Regelfall bis zu 1.000 Euro, bei besonderem Bedarf bis zu 3.000 Euro. Daneben steht die Ehrenamtsstiftung auch mit rechtlichem Rat und Fort-bildungsangeboten hilfreich zur Seite.
Weitere Infos und das Antragsformular finden Sie unter: https://www.ehrenamtsstiftung-mv.de/foerderung/soforthilfe/."
8) Welche Regelungen gelten hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes? (03.04.2020, 10:00)
9) Meine Honorarkräfte verdienen durch die Schließung kein Geld. Was kann ich tun? (26.03.2020, 7:50)
"Selbständige, also auch freiberufliche Künstlerinnen und Künstler, können eine Grundsicherung nach Arbeitslosengeld (ALG II) beantragen, wenn sie weniger als 15 Wochenstunden arbeiten (können). Dies ist in Notfällen auch als Soforthilfe möglich. Die Antragsunterlagen sind unter dem Link https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld-2/arbeitslosengeld-2-beantragen zu finden. Der Bund hat die Verfahren deutlich erleichtert, um diese Leistungen
10) Informationsschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Hier finden Sie das 3. Informationsschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern (Stand: 07.04.2020)
Hier finden Sie das 4. Informationsschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern (Stand: 15.05.2020)