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Timestamp: 2016-10-27 22:49:59
Document Index: 220440893

Matched Legal Cases: ['Art. 38', 'Art. 42', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65']

2C_373/2010 (20.07.2010)
2C_373/2010
2C_374/2010
Steuerrekurskommission I des Kantons Z�rich.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 3. Februar 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer.
X.________ bezog von einer Vorsorgestiftung eine Kapitalleistung von Fr. 552'142.34. Hierf�r wurde er f�r die Staats- und Gemeindesteuern 2006 gest�tzt auf � 37 StG/ZH gesondert mit einer steuerbaren Kapitalleistung aus Vorsorge von Fr. 552'100.-- zum Satz von Fr. 55'200.-- und f�r die direkte Bundessteuer 2006 gest�tzt auf Art. 38 DBG gesondert mit einer steuerbaren Kapitalleistung aus Vorsorge von Fr. 552'100.-- (ein F�nftel davon zum Steuersatz 11.343 %, Steuerbetrag von Fr. 12'525.--) veranlagt. Gegen die entsprechenden Veranlagungen gelangte der Steuerpflichtige mit Rekurs und mit Beschwerde an die Steuerrekurskommission I des Kantons Z�rich. Deren Pr�sident vereinigte das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren und setzte dem Betroffenen mit Verf�gung vom 16. M�rz 2009 Frist, um die Kosten beider Verfahren durch einen Vorschuss von Fr. 4'500.-- sicherzustellen. X.________ stellte am 6. April 2009 unter Hinweis auf die angeblich mangelhafte Er�ffnung der Kostenvorschussverf�gung ein Ausstandsbegehren gegen den Pr�sidenten der Rekurskommission I und den mitwirkenden juristischen Sekret�r. Die Steuerrekurskommission I trat mit Beschluss vom 17. Juni 2009 auf das Ausstandsbegehren nicht ein und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ab. Diesen ihm am 13. Juli 2010 er�ffneten Beschluss focht X.________ am 21. September 2009 beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich an. Mit Entscheid vom 3. Februar 2010 wies dieses die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern ab, soweit es darauf eintrat. Mit Beschluss vom gleichen Tag trat es auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer wegen Versp�tung nicht ein. In beiden F�llen lehnte es das auch f�r das verwaltungsgerichtliche Verfahren gestellte Begehren um unentgeltliche Prozessf�hrung ab.
X.________ reichte am 29. April 2010 beim Bundesgericht gegen beide Erkenntnisse des Verwaltungsgerichts ein als "National wirksame Self-executing-V�lkerrecht-Beschwerde" bezeichnetes Rechtsmittel ein.
Mit Schreiben des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung vom 7. Mai 2010 wurde der Beschwerdef�hrer auf M�ngel seiner Rechtsschrift hingewiesen (ungeb�hrliche �usserungen �ber verschiedene Personen, gemessen am durch die angefochtenen Entscheide vorgegebenen begrenzten Streitthema �berm�ssige Weitschweifigkeit); gest�tzt auf Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG wurde ihm Frist bis 20. Mai 2010 zur Einreichung einer verbesserten Rechtsschrift angesetzt. Am 25. Mai 2010 ging beim Bundesgericht eine vom 20. Mai 2010 datierte modifizierte Rechtsschrift des Beschwerdef�hrers ein.
Die zwei bundesgerichtlichen Verfahren weisen einen engen Zusammenhang auf. So stehen sich die gleichen Verfahrensbeteiligten gegen�ber. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren 2C_373/2010 und 2C_374/2010 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu entscheiden (vgl. Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP; BGE 128 V 192 E. 1 S. 194 mit Hinweisen).
3.1 Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Ger�gt werden kann die Verletzung von schweizerischem Recht (Art. 95 BGG). Dazu geh�ren namentlich Bundesrecht und verfassungsm�ssige Rechte. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein, d.h. sich zumindest rudiment�r mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen. Die R�ge, Grundrechte seien verletzt worden, bedarf besonderer Geltendmachung und spezifischer Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Ungeb�hrliche Rechtsschriften k�nnen unter Ansetzung einer angemessenen Frist zur �nderung zur�ckgewiesen werden, versehen mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG). Keine Nachfrist ist anzusetzen zur Verbesserung von Rechtsschriften, die den vorerw�hnten Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gen; eine formgerechte Beschwerde ist dem Bundesgericht grunds�tzlich innert der gesetzlichen Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) vorzulegen.
3.2 Die Rechtsschrift vom 29. April 2010 enthielt �usserungen wie "Z�rcher Todesdirektion", "vors�tzliche Regierungs- und RichterIn-kriminalit�t", "l�cherlichste Justizterroristen", "hochleistungskriminelles, vors�tzlich menschenrechtswidriges (...) Verhalten". Dass es sich dabei um im Sinne von Art. 42 Abs. 6 BGG ungeb�hrliche �usserungen handelt und eine verbesserte Rechtsschrift einverlangt werden durfte, bedarf keiner n�heren Erl�uterung. Nur die zweite, vom 20. Mai 2010 datierte Rechtsschrift ist zu ber�cksichtigen.
3.3 Die Beschwerde betreffend Staats- und Gemeindesteuern (Entscheid SB.2009.00092) hat das Verwaltungsgericht insofern f�r unzul�ssig erkl�rt, als die Rekurskommission I dem Beschwerdef�hrer die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistands verweigerte (E. 1.2 letzter Satz des Entscheids). Abgewiesen hat es sie, soweit die Rekurskommission I auf das Ausstandsbegehren nicht eingetreten ist (E. 2.2 und 2.3) und soweit sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen bzw. auf der Leistung eines Prozesskostenvorschusses beharrt hat (E. 3). Auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer (Beschluss SB.2009.00093) ist es mit der Begr�ndung nicht eingetreten, dass diese versp�tet erhoben worden sei, weil sie nicht innert 30 Tagen seit Er�ffnung des Beschlusses der Rekurskommission I beim Verwaltungsgericht eingereicht worden sei; im Rechtsmittelverfahren betreffend die direkte Bundessteuer gelte, anders als f�r die kantonalen Steuerstreitigkeiten, der Friststillstand vom 10. Juli bis und mit 20. August nicht (E. 1 des vorinstanzlichen Nichteintretensbeschlusses).
Inwiefern diese Erw�gungen des Verwaltungsgerichts respektive sein Entscheid bzw. sein Beschluss im Ergebnis schweizerisches Recht verletzt haben k�nnten, l�sst sich den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers auch im Ansatz nicht entnehmen. Seine Eingaben gen�gen den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), weshalb auf die Beschwerde(n) und die damit verbundenen zahlreichen Antr�ge mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers abzuweisen (Art. 64 BGG). Damit sind ihm dem Verfahrensausgang entsprechend die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 65 und 66 Abs. 1 erster Satz BGG).
Die Verfahren 2C_373/2010 und 2C_374/2010 werden vereinigt.