Source: https://www.wilhelmshaven.de/Themen/Gesundheit/Coronavirus/Allgemeinverfuegungen.php
Timestamp: 2020-08-03 21:15:55
Document Index: 380418649

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 33']

Allgemeinverfügungen und Verordnungen der Stadt Wilhelmshaven und des Landes Niedersachsen
Zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus hat die Stadt Wilhelmshaven die nachfolgend aufgeführten Allgemeinverfügungen erlassen. Durch diese Verfügungen ergeben sich teilweise erhebliche Einschränkungen für jeden einzelnen. Aber nur mit dem konsequenten Umsetzen dieser Maßnahmen besteht die Chance, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, in dieser Zeit unser Gesundheitssystem zu entlasten und so die gesundheitlich Geschwächten zu schützen.
Um festzustellen, von welchen der Allgemeinverfügungen Sie selbst oder eine für Sie bedeutsame Institution betroffen sind, finden Sie Antworten in dieser Übersicht.
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus (25. Juni)
Veröffentlichung: Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 21/2020 vom 25.06.2020
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus (5. Mai)
Veröffentlichung: Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 12/2020 vom 05.05.2020
Veröffentlichung: Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 11/2020 vom 24.04.2020
Eine Übersicht, welche der Änderungen zu welchem Zeitpunkt in Kraft treten, finden Sie auf den Seiten des Landes Niedersachsen.
Die meisten der geänderten Regelungen treten ab dem 27. April in Kraft. Das Land Niedersachsen hat eine vollständige Textversion der aktuell gültigen Regelungen der Landesverordnung veröffentlicht.
Einige Regelungen der Änderungsverordnung treten erst am 4. Mai in Kraft*1), so dass ab dann diese Fassung der Regelungen der Landesverordnung gelten wird.
*1) Die Änderungen, die erst am 4. Mai in Kraft treten, betreffen im Wesentlichen Regelungen zur Präsenzpflicht in Schulen und zur Dienstleistungserbringung von Frisörinnen und Frisören.
Veröffentlichung: Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 10/2020 vom 17.04.202
Allgemeinverfügung über die Verlängerung der Gültigkeit bestimmter kommunaler Allgemeinverfügungen
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 17. April 2020
Ergänzung der Niedersächsischen Verordnung (VO) zur Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 07.04.2020
Veröffentlichung: Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 9/2020 vom 09.04.2020
Niedersächsische Verordnung (VO) zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Epidemie
Veröffentlichung: Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 8/2020 vom 07.04.2020
Allgemeinverfügung der Stadt Wilhelmshaven
Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland nach § 29 Abs. 1 Satz 4 FeV anlässlich der Corona-Epidemie (3. April)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 7. April 2020
zum Aufnahmestopp für Heime nach § 2 Abs. 2 Niedersächsisches Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWG),
zum Aufnahmestopp und zur Ausweitung kontaktreduzierender Maßnahmen für ambulant betreute Wohngemeinschaften und besondere Formen des betreuten Wohnens gern. § 2 Abs. 3 und § 2 Abs. 4 (NuWG) sowie für ambulant betreute Wohngemeinschaften zum Zweck der lntesivpflege, die nicht in den Geltungsbereich des NuWG fallen;
zur Notbetreuung bei Einstellung des Betriebs von Einrichtungen der Tagespflege i. S. v. § 2 Abs. 7 NuWG
(31. März)
Allgemeinverfügung der Stadt Wilhelmshaven zur Einschränkung sozialer Kontakte; hier: Sammelunterkünfte (27.März)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 28. März
Allgemeinverfügung der Stadt Wilhelmshaven zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich (20.März)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 21. März
Erläuterungen sh. Pressemitteilung vom 20. März
Verfügung zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich (20.März)
Auflagen für die gemäß der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 (Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich I, s.u.) von der Schließung ausgenommenen Betriebe
Allgemeinverfügung zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich II (18.März)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 19. März
Erläuterungen sh. Pressemitteilung vom 18. März
Ausweitung kontaktreduzierender Maßnahmen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Heime für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen (17.März)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 18. März
Allgemeinverfügung zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich I (17.März)
Erläuterungen sh. Pressemitteilung vom 17. März
Einstellung des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen i. S. § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) (13.März)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 14. März
Erläuterungen sh. Pressemitteilung vom 13. März
Verbot von Großraumveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen (13.März)
Beschränkung des Besuchs von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und stationären Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten (11. März)
Veröffentlichung: Wilhelmshavener Zeitung vom 12. März
Verzeichnis der betroffenen Einrichtungen
Erläuterungen sh. Pressemitteilung vom 11. März