Source: https://potenzpills.de/agb/
Timestamp: 2020-08-07 12:17:09
Document Index: 246692352

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§2', '§1', '§312', 'Art 246', '§3']

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - Potenzpills.de
Wir wollen, dass unsere Zusammenarbeit gegenseitig vorteilhaft wird, sowie nur die positiven Emotionen mitbringt. Deswegen lesen Sie bitte aufmerksam den unten angegebenen Abkommenstext, der die Rechte und Pflichten der Seiten beim online Handel mit den Medikamenten bestimmt.
Der Zusammenarbeitsvertrag zwischen dem Kunden und der online Apotheke gilt als abgeschlossen, sobald die AGB akzeptiert wurde und die erste Bestellung bezahlt wurde.
Der Kunde soll die aktuellen Informationen für sein Account offenlegen und er dafür verantwortlich, dass er:
vom Arzt untersucht wurde und ärztlichen Empfehlungen befolgt;
die Vorteile, die Einnahme-Besonderheiten, sowie die Nebenwirkungen der bestellten Medikamente zur Kenntnis genommen hat;
die gekauften Präparate als Ergänzung zur Hauptbehandlung benutzt, und nicht als absoluter Ersatz der Hauptmedikamente;
die Medikamente kindersicher aufbewahrt und diese nur für die eigene Behandlung benutzt;
einverstanden ist, die Werbeangebote und die Nachrichten über die Sonderangebote zu bekommen;
sich dazu bereit erklärt, die Lieferung der bestellten Waren an die angegebene Adresse im Laufe von fünf-vierzehn Tagen zu erwarten.
Wir garantieren Ihnen die sachkundige Auswahl der Präparate, ihre hochstehende Qualität und die rechtzeitige Lieferung. Die geschützte Bezahlung und die geheime Lieferung der bestellten Ware werden von AlphaPille garantiert.
Herzlich Willkommen bei www.gospring.de! Bitte lies Dir unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aufmerksam durch, da sie das rechtliche Verhältnis zwischen uns und Dir als Kunden verbindlich regeln.
Bitte beachte, dass wir unsere AGB zum Beispiel wegen veränderter medizinischer Anforderungen oder Angebotserweiterungen von Zeit zu Zeit anpassen müssen. Deswegen werden wir Dich vor jeder einzelnen Bestellung bitten, Dir die AGB gründlich durchzulesen und zu akzeptieren. Für jede einzelne Bestellung gelten also die zum jeweiligen Bestellzeitpunkt aktuellen AGB.
Vertragspartner des Patienten für Leistungen aus dieser Geschäftsbeziehung ist die Direct Health Services GmbH mit Sitz in 80333 München, Lenbachplatz 3, vertreten durch die Geschäftsführer Nico Hribernik und Dr. Manuel Nothelfer, AG München HRB 244717. Sie ist Inhaberin und Betreiberin der Gesundheitsplattform SPRING unter der website www.gospring.de. Im Rahmen dieser AGB werden Direct Health Services GmbH und www.gospring.de gemeinsam als SPRING bezeichnet.
(a) SPRING erbringt selbst keine medizinischen Dienstleistungen. Vielmehr ermöglicht SPRING dem Patienten über seine Plattform den Behandlungskontakt mit Ärzten im Rahmen telemedizinischer Behandlung sowie den Bezug von sowohl verschreibungsfreien wie verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Medizinprodukten über eine Versandapotheke. In beiden Fällen vermittelt SPRING sowohl die medizinische Dienstleistung als auch die Betreuung durch die Versandapotheke. Nicht-apothekenpflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte können, abhängig vom Produkt auch direkt von SPRING anstelle der Versandapotheke bezogen werden.
(b) Hierzu erwirbt der Patient grundsätzlich zunächst einen Behandlungsgutschein für eine medizinische Heilbehandlung von SPRING. Über die Plattform www.gospring.de nimmt der Patient eine Behandlung bei einem Arzt in Anspruch, die hierfür anfallende Behandlungskosten werden durch den Behandlungsgutschein beglichen. Das Behandlungsverhältnis entsteht in allen Fällen direkt zwischen dem Patienten und dem behandelnden Arzt.
(c) Sollte der Arzt im Rahmen der Behandlung ein Medikament verschreiben, so übermittelt er das hierfür erforderliche Rezept an eine mit SPRING kooperierende Versandapotheke, die das Medikament dem Patienten unmittelbar zusendet; gleiches gilt, wenn der Patient über die Plattform direkt bei der Versandapotheke nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel oder Medizinprodukte erwirbt. Der Kaufvertrag entsteht in allen diesen Fällen direkt zwischen dem Patienten und der betreuenden Versandapotheke.
(d) Sollten nicht-apothekenpflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte nicht von der Versandapotheke, sondern direkt von SPRING bezogen werden, kommt der Kaufvertrag direkt zwischen dem Patienten und Direct Health Services GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Nico Hribernik und Dr. Manuel Nothelfer, Lenbachplatz 3, 80333 München zustande. SPRING versendet in diesem Fall das erworbene Produkt unmittelbar an den Patienten
(e) SPRING erbringt keine medizinischen oder pharmazeutischen Dienstleistungen in eigenem Namen. SPRING verfügt jedoch über Kooperationsvereinbarungen mit Gesundheitsdienstleistern, telemedizinische Leistungen nach den Richtlinien und Qualitätsstandards von SPRING über die Plattform zur Verfügung zu stellen. Ebenso hat SPRING eine Kooperationsvereinbarung mit einer Versandapotheke, Patienten über die Plattform von SPRING zu betreuen sowie Medikamente, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte zur Verfügung zu stellen.
3. Leistungsgegenstand Heilbehandlung
Heilbehandlungen im Rahmen telemedizinischer Behandlungen über die Plattform von SPRING werden ausschließlich durch in der Europäischen Union zur Erbringung von ärztlichen Leistungen berechtigten und zugelassenen Ärzten erbracht. Behandlungsanfragen von Patienten über die Plattform von SPRING werden in angemessener Zeit, in der Regel jedoch innerhalb von 24 Stunden (ausgenommen Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage) beantwortet.
Zum Stichtag 01.12.2019 sind diese Ärzte im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland niedergelassen. SPRING hat zur Erbringung der ärztlichen Leistungen Kooperationsverträge mit den Gesundheitsdienstleistern Health Finder Pro Ltd., eingetragen und zugelassen in England and Wales mit der englischen Handelsregisternummer 06240401, Geschäftssitz Units 207- 208, Chinaworks 100 Black Prince Road, London, England, SE1 7SJ und IPrimary Care Ltd., eingetragen und zugelassen in England and Wales mit der englischen Handelsregisternummer 08826625, Geschäftssitz Digital Detox, Blue Star House, 234-244 Stockwell Road, London, SW9 9SP abgeschlossen. Alle Ärzte unterstehen der Aufsicht des General Medical Council (GMC)1 und sind dort registriert. Der General Medical Council ist die Aufsichtsbehörde des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland über alle praktizierenden Ärzte und zuständig für deren Ausbildung und für die ärztliche Standesordnung. Alle Ärzte, die den Patienten über die Plattform von SPRING behandeln, sind an die ärztliche Standesordnung des General Medical Council, die Good Medical Practice Guidelines2 gebunden. Alle Gesundheitsdienstleister unterstehen der Aufsicht der Care Quality Commission (CQC)3 und werden regelmäßig überprüft. Die Care Quality Commission ist Teil des Ministeriums für Gesundheit und Soziales des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und Aufsichtsbehörde über alle Gesundheits- und Pflegedienstleister.
Das Behandlungsverhältnis entsteht bei Einlösen des zuvor erworbenen Behandlungsgutscheins direkt zwischen dem Patienten und dem behandelnden Arzt. Grundlage sind die AGB der behandelnden Ärzte, die unter https://valahealth.com/terms/ abgerufen werden können. Alle Ärzte, deren Leistungen über die Plattform von SPRING erbracht werden, verfügen über eine umfassende Berufshaftpflichtversicherung.
Die Art und Weise der Erbringung der Behandlungsleistung folgt anerkannten medizinischen Leitlinien, den hohen Qualitätsstandards von SPRING und wird durch in Deutschland zugelassene Ärzte der medizinischen Fachabteilung von SPRING und des medizinischen Beirates von SPRING fortlaufend überprüft um eine bestmögliche Betreuung sicherzustellen.
Mit dem Ausfüllen des Anamnese-Bogens beauftragt der Patient SPRING, die übermittelten Patientendaten den behandelnden Ärzten zur Auswertung zuzuleiten. Zugleich beauftragt der Patient die behandelnden Ärzte, die übermittelten Patientendaten im Hinblick auf Beschwerden und eine mögliche Behandlungsanfrage auszuwerten.
SPRING ist nicht verpflichtet dem Patienten einen Behandlungsgutschein auszustellen, eine telemedizinische Behandlung anzubahnen oder den Bezug von Arzneimitteln, Nahrungsergänzungsmitteln oder Medizinprodukten zu ermöglichen. Zur Gewährleistung der Gesundheit und Sicherheit des Patienten kann SPRING ein Vertragsverhältnis insbesondere ablehnen, wenn der Patient unter bestimmten Erkrankungen leidet oder Symptome bzw. Kontraindikationen aufweist, die eine telemedizinische Behandlung im Allgemeinen oder Besonderen für nicht angezeigt erscheinen lassen.
Der Patient erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, die Datenübermittlung zu veranlassen sowie mit Auswertung und Behandlung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen. Der Patient ist sich bewusst, dass er dadurch sein Widerrufsrecht hinsichtlich des Behandlungsgutscheins und des Behandlungsvertrages verliert, sobald die Behandlungsleistung erbracht wurde.
https://www.gmc-uk.org/-/media/documents/good-medical-practice—english-1215_pdf-51527435.pdf?la=en&hash=DE1BED071696D907AE998CDDD4DCF43F94905ECF
4. Leistungsgegenstand Bezug von Arzneimitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Medizinprodukten
Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte über die Plattform von SPRING werden grundsätzlich durch eine mit SPRING kooperierende Versandapotheke verkauft und direkt an den Patienten geliefert, welche durch einen in der Europäischen Union zur Ausübung des Apothekerberufs berechtigten und zugelassenen Apotheker verantwortlich geleitet wird. Der Versand erfolgt über DHL innerhalb angemessener Zeit, in der Regel jedoch innerhalb eines Werktages.
Zum Stichtag 01.09.2019 handelt es sich um die im Königreich der Niederlande eingerichtete Apotheke Bad Neuschanz, Verlengde Hoofdstraat 1D, 9693 AB Bad Nieuweschans, Niederlande. Die Apotheke untersteht der Aufsicht der Inspectie Gezondheidszorg en Jeugd4 und ist dort als Apotheek Bad Nieuweschans BV registriert.
Der Kaufvertrag über Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte entsteht in diesen Fällen direkt zwischen dem Patienten und der Versandapotheke. Grundlage sind die AGBs der Versandapotheke, welche unter https://www.apons.eu/agb.html abgerufen werden können.
Nicht-apothekenpflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte können, abhängig vom Produkt auch direkt von SPRING anstelle der Versandapotheke bezogen werden. Der Kaufvertrag über Nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte entsteht dann direkt zwischen dem Patienten und der Direct Health Services GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Nico Hribernik und Dr. Manuel Nothelfer, Lenbachplatz 3, 80333 München.
Verkauf und Versand der Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medizinprodukte folgen den hohen Qualitätsstandards von SPRING und werden durch in Deutschland zugelassene Apotheker der pharmazeutischen Fachabteilung von SPRING und den medizinischen Beirates von SPRING fortlaufend überprüft um eine bestmögliche Betreuung sicherzustellen.
5. Registrierungserfordernis, Sicherheit des Nutzerkontos
Die Inanspruchnahme der von SPRING angebotenen und über SPRING vermittelten Leistungen erfordert eine Registrierung des Patienten über www.potenzpills.de. Zur Identifizierung des Patienten für die Inanspruchnahme der Heilbehandlung, den Medikamentenkauf und die damit verbundenen Rechtsgeschäfte, wie auch zur Vermeidung von Missbrauch, muss sich der Patient als Nutzer der Plattform unter Angabe seines Vor- und Nachnamens, seiner e-mail-Adresse und Wohnanschrift identifizieren und ein Passwort festlegen.
Für die Sicherheit des Passwortes und die Vertraulichkeit des Nutzerkontos ist ausschließlich der Patient verantwortlich. Über jeglichen Anhaltspunkt für den Verdacht eines möglichen Missbrauchs des Passworts oder des Kontos hat der Patient SPRING unverzüglich zu informieren.
Eine Registrierung als Nutzer der Plattform und die Inanspruchnahme medizinischer Leistungen sind nur männlichen Patienten und nur in eigenem Namen möglich. Das Mindestalter beträgt 18 Jahre. Der Versuch einer Registrierung in fremdem Namen zieht den sofortigen Ausschluss von der Nutzung der Plattform nach sich. Sollte sich erweisen, dass ein Konto durch einen Patienten nicht in eigenem Namen eingerichtet wurde, so enden alle Vertragsbeziehungen zwischen SPRING und dem Nutzer mit sofortiger Wirkung, ohne dass dies einer gesonderten Erklärung bedarf, dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich für einen Behandlungsplan.
6. Sorgfaltspflicht des Patienten
Der Patient als Nutzer ist verpflichtet, alle ihm im Rahmen des Anamnese-Bogens, einer etwaigen Nachfrage oder sonst im Zusammenhang mit oder zur Erbringung der Heilbehandlung gestellten Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Veränderungen im Gesundheitszustand während der Behandlung oder im Rahmen eines Behandlungsplans, welche geeignet sind oder geeignet sein können, die Einschätzung des behandelnden Arztes zu beeinflussen, hat der Patient unverzüglich mitzuteilen.
Der Patient ist zu seiner eigenen Sicherheit verpflichtet
Vor Einnahme des Arzneimittels zu prüfen, ob er das richtige und auch bestellte Arzneimittel erhalten hat (Falschlieferung)
Vor Einnahme des Arzneimittels zu prüfen, ob die äußere Verpackung und ein etwaiges Siegel unversehrt sind oder ob die Packung beschädigt ist
Vor Einnahme des Arzneimittels das auf der Packung aufgedruckte Ablaufdatum zu überprüfen
Vor Einnahme des Arzneimittels die Packungsbeilage sorgfältig zu lesen.
7. Sorgfaltspflichten von SPRING, Datenschutz
SPRING erbringt selbst keine medizinischen Dienstleistungen und verkauft keine Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel oder Medizinprodukte, sondern stellt lediglich die Plattform hierfür zur Verfügung. Der Schutz der Daten, welche der Patient über die Plattform von SPRING für seine medizinische Behandlung zur Verfügung stellt, genießt für SPRING oberste Priorität. SPRING gewährleistet den vertraulichen Umgang mit den personenbezogenen Daten der Patienten nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz sowie der Regelungen zum Datenschutz gemäß der Datenschutzerklärung unter https://www.potenzpills.de/datenschutz.
SPRING gewährleistet eine sichere Form der Zurverfügungstellung der Daten an die behandelnden Ärzte und die Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Die Pflichten zur Verwahrung eines Patientendossiers durch den behandelnden Arzt richten sich nach den Vorgaben des britischen Gesundheitsministeriums für die Aufbewahrung von elektronischen Patientenakten und sind Bestandteil des Behandlungsverhältnisses zwischen dem Patienten und dem behandelnden Arzt. Eine Löschung der Daten ihrer Patientenakte beim behandelnden Arzt erfolgt, unabhängig von einem Löschungsauftrag, erst nach Ablauf der hierfür vorgesehenen gesetzlichen Frist. SPRING hat keinen Zugriff auf eine solche ausschließlich für den Arzt zugängliche Patientenakte.
SPRING verarbeitet die vom Patienten zur Verfügung gestellten Daten in pseudonymisierter Form für wissenschaftliche Zwecke. Näheres hierzu und zum Widerspruchsrecht des Patienten regelt die Datenschutzerklärung unter https://www.potenzpills.de/datenschutz.
8. Behandlungsverhältnis, Anamnese und Diagnose durch den behandelnden Arzt
Durch klicken auf den „Jetzt verbindlich bestellen“-Button erwirbt der Patient einen Behandlungsgutschein, indem er ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abgibt und SPRING dieses annimmt. Die Annahmeerklärung wird dem Patienten in Form der Bestellbestätigung übermittelt.
Nach Erwerb eines Behandlungsgutscheins begründet der Patient das Behandlungsverhältnis mit dem behandelnden Arzt, indem er den ihm angebotenen und zur Diagnose erforderlichen Anamnese-Bogen ausfüllt. Durch die Bearbeitung des Anamnese-Bogens nimmt der behandelnde Arzt konkludent das ihm unterbreitete Behandlungsangebot an. Der Anamnese-Bogen beinhaltet, je nach Beschwerden des Patienten, unterschiedliche Fragen zu den Symptomen, Vorerkrankungen und etwaigen Allergien des Patienten sowie zu einer etwaigen Medikamenteneinnahme, Lebensumständen und weiteren Informationen, welche die behandelnden Ärzte, die medizinische Fachabteilung und der medizinische Beirat von SPRING für erforderlich erachten, um eine fachlich begründete Diagnose stellen zu können. Die Anamnese-Bögen werden fortlaufend überwacht und evaluiert und können im Laufe der Zeit voneinander abweichende Fassungen aufweisen.
Der Patient kann eine Medikamentierung anfragen und zum Gegenstand der ärztlichen Behandlung machen. Der behandelnde Arzt stellt auf der Grundlage der vom Patienten im Anamnese-Bogen zur Verfügung gestellten Informationen eine Diagnose und überprüft nach ausschließlich fachlichen Erwägungen, ob die angefragte Medikamentierung geeignet ist, zum Behandlungserfolg für den Patienten beizutragen und stellt in diesem Fall ein Rezept aus, soweit ihm dies auf der Grundlage der übermittelten Informationen möglich ist.
Ein durch den behandelnden Arzt ausgestelltes Rezept übermittelt dieser grundsätzlich an die mit SPRING kooperierende Versandapotheke.
Soweit es die Diagnose für geeignet erscheinen lässt und der Patient dies wünscht, kann anstelle einer Einmalbehandlung auch ein Behandlungsplan vereinbart werden. Hierbei handelt es sich um eine fortlaufende Verschreibung von Medikamenten auf der Grundlage einer durch den behandelnden Arzt gestellten Diagnose, wobei der Behandlungserfolg durch den behandelnden Arzt regelmäßig überwacht wird. Der Behandlungsplan ist jederzeit kündbar. Die Kündigung erfolgt in Schriftform direkt im Nutzerkonto oder per Brief oder e-mail. In diesem Fall ist sie zu richten an
E-mail: [email protected]‍
Sollten die zur Verfügung gestellten Informationen nicht ausreichend sein, so wird der behandelnde Arzt über die bei Registrierung angegebene e-mail Adresse mit dem Patienten Rücksprache zu halten und weitere Informationen einholen. Sollte ihm eine Kontaktaufnahme nicht möglich sein oder in der gebotenen Zeit keine ausreichende Antwort auf seine Fragen erfolgen, so behält der behandelnde Arzt sich vor, die Behandlung zu beenden und von einer Verschreibung des angefragten Medikaments Abstand zu nehmen.
Bisweilen ist eine tragfähige Diagnose im Rahmen einer telemedizinischen Anamnese auch trotz Nachfrage nicht möglich; hierfür können Störungen in der Informationsübertragung ebenso wie andere Gründe ursächlich sein. In diesem Fall wird ausdrücklich ein physischer Arztbesuch empfohlen, um die Beschwerden des Patienten fachgerecht behandeln zu können
Informationen über die Bearbeitung, die ärztliche Diagnose und eine Entscheidung über eine mögliche Verschreibung werden dem Patienten per e-mail übermittelt. Ein Anspruch des Patienten auf die Verschreibung eines bestimmten Medikaments besteht nicht.
9. Zurverfügungstellung von Medikamenten, Nahrungsergänzungsmitteln und Medizinprodukten durch die Apotheke
Durch Anwählen eines Medikaments, Nahrungsergänzungsmittels oder Medizinproduktes über die Plattform von SPRING und klicken auf den „Jetzt verbindlich bestellen“-Button begründet der Patient das Vertragsverhältnis mit der Versandapotheke bzw. mit SPRING, indem er ein rechtlich bindendes Kaufangebot abgibt und diese bzw. SPRING es annimmt. Soweit es sich um ein apothekenpflichtiges Medikament handelt, bleibt der Kaufvertrag schwebend unwirksam, bis das entsprechende Rezept bei der Apotheke eingeht. Die Annahmeerklärung der Apotheke bzw. von SPRING wird dem Patienten je nach Art des Vorgangs gesondert oder mit der Versandbestätigung übermittelt.
Bei den auf der Plattform von SPRING abgebildeten Produkten handelt es sich um Symbolfotos. Die Apotheke behält sich vor, gleichwertige Produkte anderer Hersteller in der angefragten und verschriebenen Menge zu liefern, soweit das Rezept dies erlaubt.
Die Apotheke behält sich ebenfalls vor, falls aus eigener Erkenntnis fachliche Einwände gegen die Verabreichung des Medikaments sprechen, mit dem behandelnden Arzt Rücksprache zu halten. Sollten die Einwände dadurch nicht beseitigt werden können, kann die Apotheke davon Abstand nehmen das Medikament zur Verfügung zu stellen und zu versenden. Die Apotheke nimmt in diesem Fall das Kaufvertragsangebot des Patienten nicht an. Der Patient wird dann benachrichtigt und SPRING wird den Patienten bei der Suche nach einer Lösung unterstützen.
Für die Behandlung durch einen Arzt wird ein Behandlungsentgelt fällig, welches der Patient mit einem Behandlungsgutschein bezahlt, sobald er den Anamnesebogen ausfüllt. Der Preis des Behandlungsgutscheins ergibt sich aus der im Anhang aufgeführten Preisliste und gilt inclusive Mehrwertsteuer. Das Behandlungshonorar des Arztes ist unabhängig von der Verschreibung eines Medikaments.
Für den Bezug von Arzneimitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Medizinprodukten wird ein Kaufpreis fällig, der von der Apotheke in Rechnung gestellt wird. Die jeweiligen Preise ergeben sich aus den Informationen auf www.potenzpills.de zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses und gelten inclusive Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten sind im angegebenen Preis enthalten.
Die Kosten der telemedizinischen Behandlung mit dem behandelnden Arzt begleicht der Patient automatisch bei Beginn der Behandlung durch Übermittlung des Behandlungsgutscheins. Die Rechnung für diesen Gutschein erhält der Patient von SPRING. SPRING führt auch den Zahlungseinzug für den Behandlungsgutschein durch.
Die Kosten für den Bezug von Arzneimitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Medizinprodukten begleicht der Patient bei Versand durch Zahlungseinzug. Zur Vereinfachung im Interesse des Patienten erhält dieser die Rechnung der Apotheke über SPRING, die auch den Zahlungseinzug für die Apotheke abwickelt. Erfolgt der Bezug über SPRING, stellt SPRING die hierfür anfallenden Kosten in eigenem Namen in Rechnung und führt auch den Zahlungseinzug durch.
SPRING arbeitet für die Zahlungsabwicklung mit den Zahlungsanbietern Klarna (Klarna AB (publ), Sveavägen 46, S-11134 Stockholm ) und PayPal (PayPayl (Europe) S. à.r.l. et Cie, S.C. A. 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg) zusammen. Zugleich mit den AGB von SPRING stimmt der Patient auch den AGB jenes Zahlungsanbieters zu, den er für die Transaktion auswählt:
Klarna: In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, S-11134 Stockholm www.klarna.de bietet SPRING als Zahlungsoption die Zahlung über Rechnung an. Die Zahlungsfrist beträgt hierbei 14 Tage ab Zurverfügungstellung einer Leistung oder Versand der Ware, hier ab Ausstellung eines Behandlungsgutscheins bzw. Versand der Medikamente, Nahrungsergänzungsmittel oder Medizinprodukte. Die Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland sind hier: https://www.klarna.com/de/agb/ Die Nutzung der Zahlungsart Rechnung setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. In diesem Zusammenhang leitet SPRING die Daten des Patienten im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Alle Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland behandelt. Die Zahlungsoption „Rechnung“ über Klarna steht dem Patienten nur zur Verfügung, wenn die Bonitätsprüfung durch Klarna positiv ausfällt. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen für Deutschland sind hier: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/user
PayPal: Die für alle Zahlarten geltenden allgemeinen PayPal Nutzungsbedingungen sind hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE Wichtige Fragen und der Kontakt zum PayPal Kundenservice können hier abgerufen werden: https://www.paypal.com/de/smarthelp/home, allgemeine Informationen zu PayPal auch unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/home
Eine Haftung von SPRING und seinen Erfüllungsgehilfen für leichte Fahrlässigkeit ist unabhängig von deren Rechtsgrundlage wie folgt beschränkt
SPRING haftet bei einer Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten bis zur Höhe des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens
SPRING haftet nicht für leicht fahrlässige Verletzungen sonstiger Sorgfaltspflichten
Unberührt bleibt ferner die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichten und auf deren Einhaltung der Patient regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die gesetzliche Haftpflicht, insbesondere für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für schuldhaft verursachte Personenschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend auch für die Haftung der Parteien für vergebliche Aufwendungen.
Die Verjährung für Ansprüche hieraus beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Der Patient kann die Willenserklärung zum Erwerb des Behandlungsgutscheins, für den Behandlungsvertrag sowie für die Bestellung in der Versandapotheke innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder e-mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch SPRING gem. Art. 246 §2 i.V.m. §1 Abs. I EGBGB sowie der Pflichten gem. §312g Abs. I S. 1 BGB i.V.m. Art 246 §3 EGBGB.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Falls empfangene Leistungen und Nutzungen (wie z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden können, ist entsprechender Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf entsprechend zu erfüllen sind. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen. Die Frist beginnt für den Patienten mit der Absendung der Widerrufserklärung, für SPRING mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit beide Parteien nichts anderes vereinbart haben, unter anderem nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von schnell verderblichen Waren oder Produkten, deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, sofern diese Leistung und Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits ausgestellt und versendet worden ist. Dazu zählen auch ärztliche Leistungen wie Behandlungen und Ausstellung von Rezepten sowie Arzneimittel.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung unvollständig oder ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Übrigen. Anstelle der unvollständigen oder unwirksamen Bedingungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch, wenn die ergänzungsbedürftige Lücke nachträglich offenbar wird.
Für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Patienten und SPRING gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gesetzstand, soweit zulässig, ist München.
Vertreten durch die Geschäftsführer Nico Hribernik, Dr. Manuel Nothelfer
AG München HRB 244717
Letzte Änderung: 10 Juli 2020