Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-02-2001-4P-230-2000
Timestamp: 2016-10-22 11:55:28
Document Index: 296859350

Matched Legal Cases: ['Art. 190', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 190', 'Art. 176', 'Art. 177', 'BGE', 'Art. 176', 'Art. 192', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 178', 'BGer', 'Art. 178', 'BGer', 'Art. 178', 'Art. 178', 'Art. 178', 'BGer', 'Art. 178', 'BGer', 'BGH', 'BGH']

4P.230/2000 (07.02.2001)
4P.230/2000/rnd
Stanley Roberts, 6513 Perkins Road, Baton Rouge, Louisiana 70808, USA, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Furrer, L�wenstrasse 1, 8001 Z�rich,
Federation Internationale de Basketball (FIBA), Boschetsrieder Strasse 67, D-81379 M�nchen, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Lustenberger, Forchstrasse 452, Postfach 832, 8029 Z�rich, Tribunal Arbitral du Sport (TAS), avenue de l'Elys�e 28, 1006 Lausanne,
Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG
(internationales Schiedsgericht; Zust�ndigkeit), hat sich ergeben:
A.- Der Welt-Basketball-Verband (Federation Internationale de Basketball; nachstehend: FIBA), ist ein Verein mit Sitz in M�nchen, dem weltweit Basketballvereine angeschlossen sind.
Stanley Roberts ist US-amerikanischer Staatsangeh�riger.
Er war bis November 1999 professioneller Spieler des Basketball-Teams der Philadelphia 76er. Dieses Team ist Mitglied der "National Basketball Association" (nachstehend:
NBA), einer Liga professioneller Basketball-Clubs in den Vereinigten Staaten, welche nicht der FIBA zugeh�rt.
Am 24. November 1999 schloss die NBA Stanley Roberts auf Grund eines positiven Dopingtests f�r zwei Jahre aus der NBA-Liga aus. Stanley Roberts hat gegen diesen Ausschluss bei einem amerikanischen Gericht Berufung eingelegt, �ber die noch nicht entschieden worden ist.
Danach verhandelte Stanley Roberts �ber einen Wechsel in den t�rkischen Spitzenclub Efes Pilsen.
Mit Schreiben vom 10. Dezember 1999 teilte die FIBA Stanley Roberts mit, sie schliesse ihn gest�tzt auf Ziff. 6.6.2 und 6.6.3 ihres internen Reglements auf Grund des von der NBA durchgef�hrten Dopingtests ab dem 24. November 1999 f�r zwei Jahre von der Teilnahme an FIBA-Wettbewerben aus, wobei er das Recht habe, diese Entscheidung gem�ss der beigelegten Notiz �ber das Appellationsverfahren anzufechten.
In dieser Notiz wurde in Ziff. 1 angegeben, dass Parteien, welche von einer Entscheidung der FIBA betroffen sind, bei der (Welt) Appellationskommission appellieren k�nnen, soweit nicht eine Appellationskommission einer FIBA-Zone zust�ndig sei oder die Appellation ausdr�cklich in den Statuten oder dem internen Reglement der FIBA ausgeschlossen sei. Weiter wurde in Ziff. 6 der Notiz bez�glich der Details des Appellationsverfahrens auf das beigef�gte interne Reglement betreffend Appellationen verwiesen. Tats�chlich war jedoch das massgebende Kapitel 12 des internen Reglements diesem Schreiben nicht beigelegt. Der amerikanische Rechtsvertreter von Stanley Roberts verlangte daher mit Faxschreiben vom 14. und 15. Dezember 1999 die relevanten Satzungen und Reglemente der FIBA. Diese stellte ihm mit Schreiben vom 16. Dezember 1996 ihre Satzungen und insbesondere das interne Reglement zu, welches in Art. 12.9. vorsieht, dass gegen Entscheide der Appellationskommission nur beim Sportsschiedsgericht (Tribunal Arbitral du Sport, nachstehend:
TAS) mit Sitz in Lausanne appelliert werden kann.
B.- Am 21. Dezember 1999 appellierte Stanley Roberts gem�ss Art. 12.2.2 des internen Reglements bei der Appellationskommission der FIBA gegen ihre Sperre vom 10. Dezember 1999. Nach Erhalt der Appellation liess die FIBA Stanley Roberts mit Schreiben vom 23. Dezember 1999 unter anderem wissen, sie werde ihm eine Lizenz f�r ausl�ndische Spieler erteilen, wenn ein Gericht/Schiedsgericht in einem Endentscheid die Doping-Sanktion aufhebe.
Am 27. Dezember 1999 erliess der Vorsitzende des Ausschusses der Appellationskommission eine Prozessordnung ("Order of Procedure"), welche insbesondere angab, dass Prof. Dr. Ulrich Haas gem�ss Ziff. 12.2.1. des internen Reglements als alleine entscheidendes Mitglied des Ausschusses auftrete und am 11. Januar 1999 eine m�ndliche Verhandlung stattfinde. Die Prozessordnung wurde am 29. Dezember 1999 von einem der deutschen Rechtsvertreter von Stanley Roberts unter der Rubrik "gelesen und zugestimmt" unterzeichnet, wobei er in einem beigef�gten Schreiben bez�glich der anzuf�hrenden Anw�lte und der tats�chlichen Angaben bez�glich des Dopingtests der NBA Vorbehalte anbrachte.
An der Parteiverhandlung vom 11. Januar 2000 wurden gem�ss dem Protokoll keine prozessualen Fragen gestellt.
Am 4. Februar 2000 wies der Vorsitzende des Ausschusses der Appellationskommission die Appellation von Stanley Roberts ab und teilte als Rechtsmittelbelehrung mit, dieser Entscheid k�nne innert 30 Tagen beim TAS angefochten werden.
Stanley Roberts stellte am 18. Februar 2000 beim Landesgericht M�nchen I das Gesuch um eine einstweilige Verf�gung, mit dem er im Wesentlichen verlangte, die FIBA habe die gegen ihn verf�gte Sperre aufzuheben, dies den ihr angeschlossenen Verb�nden mitzuteilen und ihm eine FIBA-Identit�tskarte auszustellen. Mit Entscheid vom 29. Februar 2000 hiess das Landesgericht I M�nchen diese Begehren gut. Die FIBA focht diesen Entscheid beim Oberlandesgericht M�nchen an, anerkannte ihn aber insoweit, als sie mit Rundschreiben vom 9. M�rz 2000 den ihr angeschlossenen Verb�nden mitteilte, die Sperre gegen Stanley Roberts sei nicht anwendbar.
Mit Eingabe vom 3. M�rz 2000 gelangte Stanley Roberts an das TAS mit dem Hauptbegehren, es habe festzustellen, dass es bez�glich der von der Appellationskommission der FIBA am 4. Februar 2000 beurteilten Streitsache keine Entscheidkompetenz habe. Eventualiter verlangte er insbesondere, die von der FIBA ausgesprochene Sperre aufzuheben und ihm Schadenersatz zuzusprechen.
Am 14. April 2000 beschr�nkte der Pr�sident des TAS das Verfahren auf die Frage der Zust�ndigkeit. Mit Vorentscheid (Preliminary Award) vom 31. August 2000 erkl�rte sich das TAS zur Beurteilung der Sperre als zust�ndig und bez�glich der Schadenersatzforderungen als unzust�ndig.
C.- Am 2. Oktober 2000 reichte Roberts Stanley beim Bundesgericht eine Schiedsbeschwerde wegen Verletzung von Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG ein, mit der er darum ersuchte, den Vorentscheid des TAS vom 31. August 2000 aufzuheben.
Die FIBA schloss auf Abweisung der Beschwerde. Das TAS verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Mit Urteil vom 26. Oktober 2000 hob das Oberlandesgericht M�nchen in Gutheissung der Berufung der FIBA den Entscheid des Landesgerichts M�nchen I vom 29. Februar 2000 auf und erkl�rte die Sperre der FIBA als zul�ssig.
1.- Das Bundesgesetz �ber das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) enth�lt im 12. Kapitel eine Regelung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten f�r Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz, sofern beim Abschluss der Schiedsvereinbarung wenigstens eine Partei ihren Wohnsitz oder ihren gew�hnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz hatte (Art. 176 Abs. 1 IPRG) und der Gegenstand des Schiedsverfahrens verm�gensrechtlicher Natur ist (Art. 177 Abs. 1 IPRG). Diese Voraussetzungen sind gegeben, da die umstrittene Schiedsklausel sich auf ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz bezieht und beide Parteien ihren Sitz bzw. Wohnsitz im Ausland haben. Zudem hat der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Anspruch auf Aufhebung der Sperre f�r ihn ein in Geld bestimmbares Interesse, so dass der Streitgegenstand verm�gensrechtlicher Natur ist (BGE 118 II 353 E. 3b S. 356 mit Hinweisen).
Schliesslich haben die Parteien weder gem�ss Art. 176 Abs. 2 IPRG die Anwendung des 12. Kapitels des IPRG, noch nach Art. 192 IPRG die Schiedsbeschwerde gem�ss Art. 190 f. IPRG ausgeschlossen (vgl. dazu BGE 116 II 639 E. 3b), so dass diese Beschwerdem�glichkeit gegeben ist.
Gem�ss Art. 190 Abs. 3 IPRG in Verbindung mit Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG kann und muss ein Vorentscheid eines internationalen Schiedsgerichts �ber seine Zust�ndigkeit direkt angefochten werden (BGE 118 II 353 E. 2 S. 355). Die Schiedsbeschwerde gegen den Zust�ndigkeitsentscheid des TAS ist damit zul�ssig.
2.- Das TAS stellte fest, die Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers h�tten vor der Anrufung der Appellationskommission der FIBA und sp�ter bei der Zustimmung zur Prozessordnung Kenntnis des internen Reglements gehabt, welches in Ziff. 12.9 eine Schiedsklausel zu Gunsten des TAS enthalte.
Der Beschwerdef�hrer habe sich in seiner Appellation auf dieses Reglement bezogen und dagegen keinen Einwand erhoben, als ihm die Prozessordnung zur Genehmigung unterbreitet worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe daher nach Treu und Glauben darauf vertrauen k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer alle Regeln bez�glich der Anfechtung von Entscheiden akzeptiert habe. Dies treffe um so mehr zu, als die Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, insbesondere diejenigen in Deutschland, mit den Prozessregeln der FIBA wohl vertraut gewesen seien. Zudem sei die Schiedsvereinbarung zu Gunsten des TAS in keiner Weise ungew�hnlich. Vielmehr entspreche sie �hnlichen Regelungen vieler anderer Sportverb�nde. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, dass Kenntnis nicht mit Zustimmung gleichgesetzt werden k�nne, sei daher nicht zu h�ren, zumal der vom Bundesgericht entwickelte Vertrauensgrundsatz unter den gegebenen Umst�nden verlangt h�tte, dass der Beschwerdef�hrer seinen Vorbehalt gegen�ber der Schiedsvereinbarung zum Ausdruck gebracht h�tte. Indem er dies unterlassen habe, habe er die Schiedsklausel anerkannt, welche ihm von der Beschwerdegegnerin anerboten worden sei.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, das TAS habe sich mangels einer rechtsg�ltigen Schiedsvereinbarung zu Unrecht f�r zust�ndig erkl�rt und damit Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG verletzt.
Zur Begr�ndung f�hrt er sinngem�ss aus, in Anwendung des Vertrauensprinzips h�tte die Globalverweisung der Beschwerdegegnerin nicht dahingehend verstanden werden k�nnen, dass sie die statutarische Schiedsklausel ihm gegen�ber angewandt wissen wolle, zumal er nicht Mitglied eines der Beschwerdegegnerin angeschlossenen Verbandes gewesen sei und sie sich geweigert habe, ihn in ihre "Familie" aufzunehmen.
Zudem habe sie im Schreiben vom 23. Dezember 1999 selbst die M�glichkeit der Berufung an ein staatliches Gericht offen gelassen. Die Beschwerdegegnerin habe daher ihren Willen, die statutarische Schiedsklausel auch ihm als Nicht-Mitglied gegen�ber anzuwenden, sp�testens in der Prozessordnung ausdr�cklich klarstellen m�ssen. Da sie dies unterlassen habe, habe er die Verweise auf die internen Regeln bloss als Hinweis auf die verbandsinterne Rekursm�glichkeit an die Appellationskommission verstehen d�rfen. Er habe daher mit der Anrufung dieser Kommission nicht seine Zustimmung zur Schiedsklausel zum Ausdruck gebracht, zumal ein Entscheid dieser Kommission erforderlich gewesen sei, um eine extern anfechtbare Vereinsentscheidung zu erhalten. Auf die Zustimmung zur Schiedsklausel k�nne auch aus der Unterzeichnung der Prozessordnung vom 25. Dezember 1999 nicht geschlossen werden, weil darin kein entsprechender Hinweis enthalten sei. Der Beschwerdef�hrer habe damit weder durch Mitgliedschaft bei der "FIBA-Familie" noch durch einen schriftlichen Vertrag der Schiedsklausel zugestimmt.
a) Im Rahmen der Schiedsbeschwerde gem�ss Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG pr�ft das Bundesgericht R�gen, wonach das Schiedsgericht seine Zust�ndigkeit zu Recht bejaht oder verneint habe, in rechtlicher Hinsicht mit freier Kognition (BGE 121 III 495 E. 5; 119 II 380 E. 3c; 117 II 94 E. 5a).
Bei internationalen Streitigkeiten bestimmt sich f�r Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz die erforderliche Form einer Schiedsvereinbarung nach Art. 178 IPRG (Unver�ffentlichter Entscheid des BGer. vom 31. Oktober 1996, i.S. N. c. FEI, E. 3; abgedruckt in englischer �bersetzung in: Tribunal Arbitral du Sport [TAS], Court of Arbitration for Sports [CAS], Recueil des sentences du TAS/Digest of CAS Awards 1986-1998, S. 585 ff., S. 588 f.).
Gem�ss Art. 178 Abs. 1 IPRG hat die Schiedsvereinbarung schriftlich, durch Telegramm, Telex, Telefax oder in einer anderen Form der �bermittlung zu erfolgen, die den Nachweis der Vereinbarung durch Text erm�glicht. Dieser Nachweis erfordert nicht, dass die Schiedsklausel in den von den Parteien ausgetauschten Vertragsdokumenten selbst enthalten ist. Vielmehr gen�gt zum Nachweis der Schiedsklausel durch Text, dass in solchen Dokumenten darauf verwiesen wird. Der Verweis braucht die Schiedsklausel nicht ausdr�cklich zu nennen, sondern kann auch als Globalverweis ein Dokument einbeziehen, welches eine solche Klausel enth�lt (Entscheid des BGer. vom 31. Oktober 1996, a.a.O., E. 3c; Wenger, Basler Kommentar, N. 17 zu Art. 178 IPRG; Lucius Huber, Arbitration Clause "By Reference", in: The Arbitration Agreement - Its Multifold Critical Aspects, ASA Special Series Nr. 8, S. 78 ff., S. 83; Dutoit, Commentaire de la loi f�d�rale du 18 d�cembre 1987, 2. Aufl. , N. 6 zu Art. 178 IPRG mit weiteren Hinweisen).
Gem�ss Art. 178 Abs. 2 IPRG ist die Schiedsvereinbarung im �brigen, d.h. materiell (fr. "quant au fond", it.
"materialmente") g�ltig, wenn sie dem von den Parteien gew�hlten, dem auf die Streitsache, insbesondere dem Hauptvertrag anwendbaren oder dem schweizerischen Recht entspricht.
Die Pr�fung der materiellen G�ltigkeit der Schiedsvereinbarung kann daher zun�chst nach schweizerischem Recht erfolgen.
Danach beurteilt sich nach dem Vertrauensprinzip unter Ber�cksichtigung der Umst�nde des Einzelfalles, ob auf Grund einer Globalverweisung auf ein Dokument, welches eine Schiedsklausel enth�lt, auf die Zustimmung der Parteien zu dieser Klausel geschlossen werden kann (Entscheid des BGer.
vom 31. Oktober 1996, a.a.O., E. 3c; Wenger, Basler Kommentar, N. 54 zu Art. 178 IPRG; Huber, a.a.O., S. 84; vgl. auch Stephan Netzle, Arbitration agreements by reference to regulations of sports organisations, in: Arbitration of Sports-Relates Disputes, ASA Special Series No. 11, S. 45 ff. S. 50 ff.). Allgemein ist anzunehmen, dass eine Partei, welche eine Globalverweisung vorbehaltlos akzeptiert und dabei die im verwiesenen Dokument enthaltene Schiedsklausel kennt, dieser zustimmt (Entscheid des BGer. vom 31. Oktober 1996, a.a.O., E. 3c; vgl. auch Huber, a.a.O., S. 82 ff.). Weiter kann davon ausgegangen werden, dass ein Sporttreibender das ihm bekannte Regelwerk eines Verbandes anerkenne, wenn er bei ihm um eine generelle Start- oder Spielerlaubnis ersucht (vgl. f�r das deutsche Recht: BGHZ 128, 93 = BGH NJW 1995, 583, E. I.1.).
b) Obwohl der Beschwerdef�hrer nicht Mitglied eines der Beschwerdegegnerin angeschlossenen Verbandes war, hat sie gegen ihn mit Schreiben vom 10. Dezember 1999 (vorsorglich) eine Spielsperre erlassen und ihm gem�ss Ziff. 1 der beigelegten Notiz �ber das Appellationsverfahren als einer von ihren Entscheidungen betroffenen Partei die M�glichkeit einger�umt, diese Entscheidung bei der Appellationskommission anzufechten. Zudem wurde in Ziff. 6 dieser Notiz bez�glich der Details des Appellationsverfahrens auf das interne Reglement betreffend Appellationen verwiesen. Mit diesem Verweis und den sonstigen Angaben der Beschwerdef�hrerin hat sie zum Ausdruck gebracht, dass sie den Beschwerdef�hrer bez�glich der Anfechtung der Sperre gleich behandeln wollte wie ein Mitglied eines ihr zugeh�rigen Vereins und sie damit von der vollumf�nglichen Anwendung des internen Reglements ausging. Dem Beschwerdef�hrer kann daher nicht gefolgt werden, wenn er geltend macht, er habe auf Grund der Weigerung der Beschwerdegegnerin, ihn in ihre "Familie" aufzunehmen, schliessen k�nnen, sie wolle ihm gegen�ber die im internen Reglement enthaltene Schiedsklausel nicht angewandt wissen.
Dies ergibt sich auch nicht aus dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 23. Dezember 1999, weil der darin enthaltene Hinweis auf einen k�nftigen Entscheid durch ein "Gericht/Schiedsgericht" nicht als Ausschluss der Schiedsklausel gewertet werden kann. Der Beschwerdef�hrer musste daher auf Grund der Notiz �ber das Appellationsverfahren davon ausgehen, die Beschwerdegegnerin wolle das Anfechtungsverfahren insgesamt gem�ss ihrem internen Reglement durchf�hren. Der Beschwerdef�hrer hat demnach, indem er gem�ss diesem Reglement die Appellationskommission anrief, ohne einen Vorbehalt bez�glich der ihm bekannten Schiedsklausel anzubringen, seine Zustimmung zu dieser Klausel zum Ausdruck gebracht. Dies wird dadurch best�tigt, dass er mit der Appellation implizit ein Gesuch um Erteilung einer generellen Spielerlaubnis stellte und die Beschwerdef�hrerin auch deshalb davon ausgehen konnte, er w�rde ihre ihm bekannten Regelungen anerkennen.
Da sich die Anerkennung der Schiedsklausel somit bereits aus der vorbehaltlosen schriftlichen Appellation ergibt, kommt der Unterzeichnung der Prozessordnung durch den Beschwerdef�hrer am 29. Dezember 1999 insoweit keine selbst�ndige Bedeutung zu. Es ist daher unerheblich, dass in dieser Ordnung nicht ausdr�cklich auf die Schiedsklausel verwiesen wurde. Unmassgebend ist auch, dass die Appellationskommission, deren Mitglieder durch die Beschwerdegegnerin ernannt werden, im Gegensatz zum TAS nicht als unabh�ngiges Schiedsgericht zu betrachten ist. Damit erweist sich die R�ge des Beschwerdef�hrers, das TAS habe seine Zust�ndigkeit zu Unrecht bejaht, als unbegr�ndet, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
3.- Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig.
1.- Die Schiedsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.- Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Tribunal Arbitral du Sport (TAS) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Februar 2001