Source: https://www.buzer.de/s1.htm?a=41-46b&ag=3415
Timestamp: 2020-03-28 11:11:30
Document Index: 150319647

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 42', '§ 28', '§ 27', '§ 29', '§ 42', '§ 27', '§ 27', '§ 46', '§ 42', '§ 42', '§ 2', '§ 112', '§ 30', '§ 30', '§ 43', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 45']

83 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 484 Vorschriften zitiert
§ 41 hat 5 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Angehörigen-Entlastungsgesetz G. v. 10. Dezember 2019 BGBl. I S. 2135 m.W.v. 13. Dezember 2019
§ 42 hat 10 frühere Fassungen und wird in 19 Vorschriften zitiert
die Regelsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden,
die zusätzlichen Bedarfe nach dem Zweiten Abschnitt des Dritten Kapitels sowie Bedarfe nach § 42b,
bei Leistungsberechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b Absatz 1 Nummer 2 oder nach § 27c Absatz 1 Nummer 2 ergibt, in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushalts im Bereich des nach § 46b zuständigen Trägers,
Text in der Fassung des Artikels 1 Angehörigen-Entlastungsgesetz G. v. 10. Dezember 2019 BGBl. I S. 2135 m.W.v. 1. Januar 2020
§ 42a hat 3 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
§ 42b hat 1 frühere Fassung und wird in 7 Vorschriften zitiert
(2) 1Für die Mehraufwendungen bei gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung wird ein Mehrbedarf anerkannt
2Dies gilt unter der Voraussetzung, dass die Mittagsverpflegung in Verantwortung eines Leistungsanbieters nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 angeboten wird oder durch einen Kooperationsvertrag zwischen diesem und dem für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung an einem anderen Ort Verantwortlichen vereinbart ist. 3Die Mehraufwendungen je Arbeitstag sind ein Dreißigstel des Betrags, der sich nach § 2 Absatz 1 Satz 2 der Sozialversicherungsentgeltverordnung in der jeweiligen Fassung ergibt.
(3) 1Für Leistungsberechtigte mit Behinderungen, denen Hilfen zur Schulbildung oder Hilfen zur schulischen oder hochschulischen Ausbildung nach § 112 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des Neunten Buches geleistet werden, wird ein Mehrbedarf von 35 Prozent der maßgebenden Regelbedarfsstufe anerkannt. 2In besonderen Einzelfällen ist der Mehrbedarf nach Satz 1 über die Beendigung der dort genannten Leistungen hinaus während einer angemessenen Einarbeitungszeit von bis zu drei Monaten anzuerkennen. 3In den Fällen des Satzes 1 oder des Satzes 2 ist § 30 Absatz 1 Nummer 2 nicht anzuwenden.
(4) Die Summe des nach Absatz 3 und § 30 Absatz 1 bis 5 insgesamt anzuerkennenden Mehrbedarfs darf die Höhe der maßgebenden Regelbedarfsstufe nicht übersteigen.
Text in der Fassung des Artikels 4 Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) G. v. 29. April 2019 BGBl. I S. 530 m.W.v. 1. Januar 2020
§ 43 hat 5 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
§ 43a hat 1 frühere Fassung und wird in 7 Vorschriften zitiert
§ 44 hat 5 frühere Fassungen und wird in 11 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 4 Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) G. v. 29. April 2019 BGBl. I S. 530 m.W.v. 1. August 2019
§ 44a hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert
§ 45 hat 7 frühere Fassungen und wird in 12 Vorschriften zitiert
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