Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F28-08-2007-9C_30-2007
Timestamp: 2016-10-22 07:19:33
Document Index: 267777188

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE']

9C_30/2007 (28.08.2007)
9C_30/2007
C.________, 1944, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Urs W�thrich, Zentralplatz 51, 2503 Biel,
IV-Stelle des Kantons Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin.
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Januar 2007.
Die 1944 geborene C.________ meldete sich im M�rz 2005 bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um eine Rente. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen, erwerblichen und hauswirtschaftlichen Verh�ltnisse lehnte die IV-Stelle Bern mit Verf�gung vom 14. September 2005 das Leistungsbegehren ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 2. Juni 2006 best�tigte.
Die Beschwerde der C.________wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 12. Januar 2007 ab.
C.________l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 12. Januar 2007 sei aufzuheben und es sei ihr r�ckwirkend seit wann rechtens eine Invalidenrente in gesetzlicher H�he zu bezahlen; eventualiter sei die Sache an die zust�ndige Beh�rde zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode (vgl. dazu BGE 125 V 148 f. E. 2a-c sowie BGE 130 V 393 und SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151 [I 156/04]) einen Invalidit�tsgrad von 38 % (0,45 x 44,07 % + 0,55 x 33,8 %; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was keinen Rentenanspruch ergibt (Art. 28 Abs. 1 IVG).
2.1 Zum zeitlichen Umfang der im Gesundheitsfall neben der Besorgung des Zwei-Personen-Haushalts ausge�bten Erwerbst�tigkeit hat das kantonale Gericht festgestellt, die Versicherte habe ihre T�tigkeit beim Dienst G.________ der Stadt X.________ 1994 aus gesundheitlichen Gr�nden aufgegeben. Als Ersatz f�r diese Arbeit habe sie 1997 die ihrer Behinderung angepasste selbst�ndige Erwerbst�tigkeit als N�herin f�r das Heim M.________ aufgenommen. Ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung w�rde sie somit beim Dienst G.________ der Stadt X.________ und als Siedlungswartin in der Wohnbaugenossenschaft Y.________ t�tig sein. Daraus ergebe sich ein Anteil der Erwerbst�tigkeit von h�chstens 45 %.
2.1.1 In welchem Ausmass eine im Aufgabenbereich Haushalt t�tige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 27 IVV) ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht (Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1). Wenn und soweit die diesbez�glichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sich ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung st�tzen oder auf arbeitsmarktlicher Empirie beruhen, geht es hingegen um Rechtsfragen (Urteil I 701/06 vom 5. Januar 2007 E. 3.2).
2.1.2 Die vorinstanzliche Annahme einer Teilerwerbst�tigkeit im zeitlichen Umfang von maximal 45 % eines Normalarbeitspensums als Reinigungsangestellte und Siedlungswartin im Gesundheitsfall ist weder offensichtlich unrichtig noch das Ergebnis der Beweisw�rdigung eines unvollst�ndig festgestellten Sachverhalts. Daran �ndert entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nichts, dass das ausserh�usliche Arbeitspensum von 45 % die Arbeit als N�herin zu Hause ohne weiteres zugelassen h�tte. Ebenfalls gen�gt der blosse Hinweis auf das Einkommen des Ehemannes von Fr. 4600.- netto im Januar 1997 nicht, um das vorinstanzlich festgesetzte hypothetische erwerbliche Arbeitspensum von 45 % als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Abgesehen davon k�nnte sich fragen, weshalb die Beschwerdef�hrerin trotz der angeblich prek�ren finanziellen Verh�ltnisse und der bereits seit L�ngerem bestehenden gesundheitlichen Probleme, welche sich 1994 versch�rften, nicht schon fr�her eine leichtere T�tigkeit in einem zeitlich gr�sseren Umfang aufgenommen hatte. Dass sie solche Stellen gesucht h�tte, macht sie nicht geltend. Vielmehr gibt sie an, die selbst�ndige T�tigkeit als N�herin f�r das Heim M.________ sei ihr von einer Bekannten angeboten worden. Es hat somit bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 0,45 sein Bewenden zu haben.
2.2 Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung im erwerblichen Bereich wird im Grundsatz nicht beanstandet. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung von Amtes wegen. Die geltend gemachte nachhaltige Ver�nderung der Einkommenssituation bei der selbst�ndigen N�ht�tigkeit seit Erlass des angefochtenen Entscheides betrifft im �brigen einen ausserhalb des Pr�fungszeitraums liegenden Umstand (BGE 131 V 353 E. 2 S. 354; SVR 2005 AHV Nr. 9 S. 31 E. 1.1.3 [H 53/04]) und hat daher in diesem Verfahren unber�cksichtigt zu bleiben.
2.3 Mit Bezug auf die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Haushalt werden wie schon im vorinstanzlichen Verfahren einzig die Bereiche �Ern�hrung�, �Wohnungspflege� sowie �W�sche und Kleiderpflege� beanstandet. Dazu hat das kantonale Gericht festgestellt, die IV-Stelle habe die behinderungsbedingte Einschr�nkung allenfalls zu tief (Ern�hrung: 20 %), sehr tief (Wohnungspflege: 35 %) resp. m�glicherweise zu tief (W�sche und Kleiderpflege: 15 %) angesetzt. Diese in Prozenten ausgedr�ckten Behinderungsgrade k�nnten jedoch h�chstens auf 40 %, 70 % und 30 % verdoppelt werden. Daraus ergebe sich eine Einschr�nkung im Haushalt von maximal 33,8 %. Insgesamt resultiere ein nicht anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 38 % (0,45 x 44,07 % + 0,55 x 33,8 %).
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, es bestehe nach wie vor eine offensichtliche Diskrepanz zwischen der von der Vorinstanz verdoppelten Behinderungen in den Bereichen Ern�hrung, Wohnungspflege sowie W�sche und Kleiderpflege einerseits und der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im Haushalt durch Dr. med. A.________ anderseits. Dr. med. A.________ habe in seinem Bericht vom 11. April 2005 unmissverst�ndlich festgehalten, dass die Versicherte aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme (Status nach H�ft-TP rechts Mai 2003 und zweimaliger Diskushernienoperation Juni und August 2003) den Haushalt praktisch nicht mehr selbst�ndig f�hren k�nne. Dass die Behinderung im R�cken liege, habe namhafte Auswirkungen auf praktisch s�mtliche T�tigkeiten. Zus�tzlich behindernd wirke sich die Einschr�nkung in der Gehf�higkeit aus.
2.3.1 Das Ausmass der Behinderung in den einzelnen Bereichen des Haushalts ist eine Tatfrage (Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 6.3). Die diesbez�glichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind somit lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (E. 1).
2.3.2 Es wird zu Recht nicht eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung ger�gt. Insbesondere hat das kantonale Gericht auch den Bericht des Dr. med. A.________ vom 11. April 2005 in die Beurteilung miteinbezogen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die gesundheitlich bedingte Einschr�nkung im Haushalt grunds�tzlich mittels Bet�tigungsvergleich zu ermitteln ist (BGE 104 V 135 E. 2a S. 136). Die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit in diesem Aufgabenbereich bildet nur, aber immerhin eine notwendige Grundlage hief�r und ist demzufolge von der Abkl�rungsperson zu ber�cksichtigen (Urteil I 850/05 vom 21. August 2006 E. 4.3). Darauf kann jedoch ebenso wie im erwerblichen Bereich lediglich in Ausnahmef�llen direkt abgestellt werden (SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151 E. 6.2 [I 156/04]; Urteil I 373/06 vom 28. Februar 2007 E. 4.3.2). Vor diesem Hintergrund kann die vorinstanzliche Feststellung, dass in den Bereichen �Ern�hrung�, �Wohnungspflege� sowie �W�sche und Kleiderpflege� im f�r die Versicherte g�nstigsten Fall eine Verdoppelung der Behinderungsgrade gem�ss Abkl�rungsbericht Haushalt vom 9. September 2005 in Betracht falle, nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden.