Source: https://www.kreis-kleve.de/de/fachbereich4/arbeitshinweise-sgb-xii/&nid1=96116
Timestamp: 2018-09-24 20:52:23
Document Index: 2280193

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 34', '§ 35', '§ 44', '§ 74', '§ 90', '§ 94']

Kreis Kleve - Arbeitshinweise SGB XII
Interne Arbeitshinweise SGB XII - Kreis Kleve
Die derzeit im Kreis Kleve gültigen Internen Arbeitshinweise SGB XII - Kreis Kleve regeln die konkrete Umsetzung der geltenden Rechtsvorschriften. Sie präzisieren die Einzelvorschriften und sind für die zuständigen Sozialämter bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden Grundlage für ihre Entscheidung im Einzelfall. Ein Rechtsanspruch kann aus diesen Arbeitshilfen nicht erwachsen. Da die Art und Höhe der zu erbringenden Leistungen in jedem Einzelfall individuell ermittelt werden müssen, können die Arbeitshilfen nicht alle denkbaren Fallkonstellationen abdecken. Basis für die Festlegung der Leistungen bleibt stets die Besonderheit des Einzelfalles.
In Detailfragen wenden Sie sich an die Sozialämter bei den kreisangehörigen Kommunen vor Ort. Dort stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihrem Fachwissen zur Verfügung.
Die Internen Arbeitshinweise SGB XII - Kreis Kleve können teilweise durch Nachfolgeregelungen geändert sein. Bei Überschneidungen zwischen Gesetz und Hinweisen gilt im Zweifel das Gesetz. Die Berechnungsbeispiele dienen lediglich der Verdeutlichung eines Sachverhaltes und können von den aktuell geltenden Regelsätzen abweichen.
Die Hinweise sind nach Paragraphen sortiert und können grundsätzlich als pdf-Datei eingesehen werden.
Derzeit werden die Arbeitshinweise SGB XII - Kreis Kleve überarbeitet, so dass nicht alle pdf-Dateien im Moment zur Verfügung stehen.
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In den vorliegenden Internen Arbeitshinweisen SGB XII - Kreis Kleve werden weitgehend Formulierungen genutzt, die Frauen und Männer gleichermaßen ansprechen. In Einzelfällen wurde der Übersichtlichkeit halber darauf verzichtet. Dennoch sind auch dort Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etc. gleichermaßen und gleichberechtigt gemeint.
§ 19 Verfahren bei Feststellung Erwerbsunfähigkeit oder Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze; Übergang vom SGB II ins SGB XII; Stand 23.05.2017
§ 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe; Stand 01.01.2017
§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung im SGB II und SGB XII; Stand 23.08.2018
§ 44a Vorläufige Entscheidung; Stand 11.08.2017
§ 74 Bestattungskosten; Stand 01.06.2017
§ 90 Einzusetzendes Vermögen; Stand 03.11.2017
§ 94 Leitfaden Unterhaltsrecht; Stand 27.05.2014
Fachaufsicht, Widersprüche,
Frau Tönnissen 02821 85-105
02821 85-550 E.184