Source: https://www.buzer.de/gesetz/1426/a20163.htm
Timestamp: 2020-02-21 06:09:13
Document Index: 3368585

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 9', '§ 9', '§ 11', '§ 9', '§ 12', '§ 9', '§ 6', '§ 12', '§ 7', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 13']

§ 12 GesBergV Überwachung der staubexponierten Personen Gesundheitsschutz-Bergverordnung
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§ 12 - Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV)
Frühere Fassungen von § 12 GesBergV
Zitierungen von § 12 GesBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 GesBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GesBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... genannte Aufzeichnung für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt wird, 4. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 eine dort genannte Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 5. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 3 eine dort genannte Aufzeichnung nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt. ...
Anlage 9 GesBergV (zu § 9) Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
... 8 wird § 11 und dessen Absatz 5 wird aufgehoben. 8. Der bisherige § 9 wird § 12 und wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 2 und § 9 Abs. 1 Satz 3 und 4" durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 2 und § 12 Absatz 1 Satz 3 und 4 " ersetzt. 10. Die Abschnitte 4 und 5 werden durch folgenden Abschnitt 4 ... oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu einer ... genannte Aufzeichnung für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt wird, 4. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 eine dort genannte Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 5. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 13 Absatz 5 Satz 2, eine dort genannte Aufzeichnung nicht oder ...
... Satz 1 Nummer 2" gestrichen. bb) In Nummer 5 werden nach den Wörtern „ § 12 Absatz 1 Satz 3 " die Wörter „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 5 Satz 2," ...
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