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Timestamp: 2016-10-21 18:31:00
Document Index: 10405144

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 100', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 90', 'Art 32', 'Art. 28', 'Art. 91', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 91', 'Art. 91', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 91', 'Art. 85', 'Art. 91', 'Art. 91', 'Art. 28', 'Art. 5', 'Art. 74', 'Art. 77', 'Art. 89', 'Art. 16', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36']

2A.220/2002 (22.05.2002)
2A.220/2002 /pai
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Erich Leuzinger, Hauptstrasse 47, Postfach 532,
Erl�schen der Niederlassungsbewilligung
(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus, II. Kammer, vom 26. M�rz 2002)
Mit Verf�gung vom 19. Juni 2001 stellte die Fremdenpolizei des Kantons Glarus fest, die kroatische Staatsangeh�rige X.________ habe sich vom 1. Januar 1999 bis zum 29. Februar 2000 w�hrend 14 Monaten ununterbrochen im Ausland aufgehalten; somit sei ihre Niederlassungsbewilligung erloschen (Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG), und sie verf�ge in der Schweiz �ber kein Aufenthaltsrecht mehr. Am Schluss der Verf�gung war, klein gedruckt, folgende Rechtsmittelbelehrung angebracht:
"Gegen diese Verf�gung kann innert 30 Tagen, von der Mitteilung an gerechnet, an den Regierungsrat des Kantons Glarus, Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss in deutscher Sprache abgefasst sein, und einen begr�ndeten Antrag enthalten. Verf�gung und Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen."
X.________ nahm diese Verf�gung am 20. Juni 2001 entgegen. Mitte August 2001 sprach sie bei der Fremdenpolizei des Kantons Glarus vor; sie wurde darauf hingewiesen, dass der zust�ndige Sachbearbeiter bis gegen Ende August in den Ferien weile. X.________ gelangte am 30. August 2001 nochmals an die Fremdenpolizei. Der zust�ndige Sachbearbeiter teilte ihr mit Schreiben vom 31. August 2001 mit, dass sie Einwendungen gegen die Verf�gung vom 19.Juni 2001 umgehend in schriftlicher Form bei der Fremdenpolizei oder der Regierungskanzlei einreichen solle; das Schreiben enthielt den Hinweis, dass nicht feststehe, ob die Rechtsmittelfrist eingehalten sei. X.________ setzte sich daraufhin in einem an die Fremdenpolizei gerichteten Schreiben vom 3.September 2001 mit der Verf�gung vom 19. Juni 2001 auseinander. Die Fremdenpolizei leitete die Eingabe am 10. September 2001 zust�ndigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons Glarus weiter.
Der Regierungsrat nahm die Eingabe vom 3. September 2001 als Beschwerde gegen die Verf�gung vom 19. Juni 2001 entgegen; mit Entscheid vom 13. November 2001 trat er darauf wegen Versp�tung nicht ein. Mit Entscheid vom 26. M�rz 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus die Beschwerde gegen den regierungsr�tlichen Nichteintretensentscheid ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht vom 7. Mai 2002 stellt X.________ die Antr�ge, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 26. M�rz 2002 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass ihre Beschwerde vom 3. September 2001 gegen die Verf�gung der Fremdenpolizei vom 19. Juni 2001 fristgerecht erhoben worden sei, und es sei daher der Regierungsrat anzuweisen, die Beschwerde vom 3. September 2001 materiell zu behandeln und auf diese einzutreten; eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur vollst�ndigen Sachverhaltsabkl�rung zur�ckzuweisen.
Das Bundesgericht hat bei der Fremdenpolizei des Kantons Glarus deren Verf�gung vom 19. Juni 2001 angefordert. Die Verf�gung ist am 15. Mai 2002 per Fax durch das Verwaltungsgericht an das Bundesgericht �bermittelt worden. Weitere Akten sind nicht eingeholt und ein Schriftenwechsel ist nicht angeordnet worden.
Grundlage des kantonalen Verfahrens ist ein Entscheid �ber das Erl�schen der Niederlassungsbewilligung. Es handelt sich um eine bundesrechtlich geregelte Materie, und gegen einen diesbez�glichen Sachentscheid st�nde die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen, da der Ausschliessungsgrund von Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG nicht greift (vgl. BGE 99 Ib 1 E. 2 S. 4/5 betreffend Erl�schen der Aufenthaltsbewilligung). Obwohl das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde gest�tzt auf kantonales Verfahrensrecht nicht eingetreten ist, steht gegen sein Urteil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen; dabei pr�ft das Bundesgericht die Handhabung der kantonalen Verfahrensvorschriften aber nur auf die Verletzung von Bundesrecht bzw. Bundesverfassungsrecht, namentlich auf die Einhaltung des Willk�rverbots hin (BGE 127 II 264 E. 1a S. 267; 118 Ia 8 E. 1b S. 10).
3.1 Gem�ss Art. 89 Abs. 1 des Glarner Gesetzes vom 4. Mai 1986 �ber die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG) ist die Beschwerde binnen 30 Tagen seit Er�ffnung des Entscheides einzureichen. Art. 89 Abs. 3 VRG h�lt besondere Bestimmungen �ber die Beschwerdefrist und die Einreichung der Beschwerde vor; solche fehlen hinsichtlich der Beschwerde an den Regierungsrat in fremdenpolizeirechtlichen Angelegenheiten. Im Beschwerdeverfahren unter anderem vor dem Regierungsrat stehen die durch Gesetz bestimmten oder durch die Beh�rden angesetzten Fristen still vom 15. Juli bis und mit 15. August (Art. 90 Abs. 1 lit. b VRG). Gem�ss Art 32 Abs. 1 VRG beginnt eine Frist, die durch eine Mitteilung oder Ver�ffentlichung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgel�st wird, am folgenden Tag zu laufen. Die Verf�gung der Fremdenpolizei vom 19. Juni 2001 ist von der Beschwerdef�hrerin unbestrittenermassen am 20. Juni 2001 entgegengenommen worden. Erster z�hlender Tag war somit der 21. Juni 2001. Da die Frist vom 15. Juli bis und mit 15. August 2001 stillstand, war der letzte Tag der Frist der 21. August 2001 (gem�ss E. 2b, S. 11, des angefochtenen Entscheids der 22. August 2002). Gilt als massgebliches Datum f�r die Fristwahrung der Zeitpunkt, da schriftlich Beschwerde erhoben wird, war die Beschwerde vom 3. September 2001 versp�tet.
Die Beschwerdef�hrerin erachtet den Nichteintretensentscheid des Regierungsrats dennoch als rechtswidrig. Sie macht zum einen geltend, die Beschwerdefrist k�nne nach kantonalem Recht grunds�tzlich auch durch eine m�ndliche Vorsprache bei der Beh�rde gewahrt werden, wenn mit gen�gender Klarheit zum Ausdruck gebracht werde, dass eine Verf�gung angefochten werden solle; eine Beschwerdeerkl�rung k�nne so gem�ss Art. 28 Abs. 3 VRG zu Protokoll gegeben werden. Weiter macht sie geltend, dass die auf der Verf�gung der Fremdenpolizei angebrachte Rechtsmittelbelehrung nach ihrer Ausgestaltung ungen�gend gewesen sei. Vor allem verstosse der den Nichteintretensentscheid des Regierungsrats sch�tzende Entscheid des Verwaltungsgerichts gegen Treu und Glauben, indem sie durch das Verhalten des Vorstehers der Fremdenpolizei anl�sslich ihrer Vorsprache von Mitte August, also noch w�hrend laufender Beschwerdefrist, davon abgehalten worden sei, noch rechtzeitig (sp�testens am 21. August 2002) schriftlich Beschwerde zu erheben.
3.2.1 Das Verwaltungsgericht schliesst die M�glichkeit, dass durch m�ndliche Erkl�rung g�ltig Beschwerde an den Regierungsrat erhoben werden k�nne, aus. Dies ergibt sich seiner Auffassung nach aus Art. 91 VRG, dessen Randtitel "Beschwerdeschrift" laute und dessen Abs. 1 bestimme, was die Beschwerdeschrift enthalten m�sse. Es erw�hnt ferner Art. 28 Abs. 1 VRG, wonach - nur - das nichtstreitige Verfahren in erster Instanz m�ndlich oder schriftlich durchgef�hrt werden k�nne. Wenn Art. 28 Abs. 3 vorschreibe, dass die Eingabe grunds�tzlich schriftlich zu machen sei, es aber gestattet sei, ein Begehren bei der zust�ndigen Beh�rde zu Protokoll zu geben, so beziehe sich diese letzte Erm�chtigung auf diejenigen Verfahren, die nach Abs. 1 auch m�ndlich gef�hrt werden k�nnten.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, dass Art. 28 VRG sich im Dritten Teil des Gesetzes befinde, welcher allgemeine Verfahrensfragen regle; soweit die Vorschriften f�r das streitige Verfahren bzw. das Beschwerdeverfahren im Vierten Teil des Gesetzes keine Sonderbestimmungen enthielten, w�rden die allgemeinen Bestimmungen, also Art. 28 VRG, gelten; Art. 91 VRG weiche davon nicht ab; im Gegenteil sei Art. 91 Abs. 3 VRG allgemein dahingehend gehalten, dass im Beschwerdeverfahren zur Behebung von M�ngeln und Unklarheiten eine Nachfrist gew�hrt werden m�sse; im �brigen habe die Beschwerdef�hrerin Mitte August bei einer ersten Instanz vorgesprochen, wof�r Art. 28 Abs. 3 VRG eindeutig gelte.
Diese Einwendungen gen�gen nicht, die Auslegung des kantonalen Rechts durch das Verwaltungsgericht als willk�rlich erscheinen zu lassen. Schon bei isolierter Betrachtung von Art. 28 VRG l�sst es sich vertreten, das Verh�ltnis zwischen dessen Abs�tzen 1 und 3 so zu verstehen, wie das Verwaltungsgericht dies tut. Erst recht liegt es nahe, aus Art. 91 VRG abzuleiten, dass die Beschwerde an den Regierungsrat nur schriftlich g�ltig erhoben werden kann, besonders wenn beachtet wird, dass das Rechtsmittelverfahren in Art. 85 ff. VRG umfassend umschrieben ist und Art. 91 VRG direkt anschliessend an die Fristbestimmungen den Inhalt der Beschwerdeschrift regelt. Was insbesondere die M�glichkeit der Ansetzung einer Nachfrist zum Anbringen von Verbesserungen betrifft, so ist in Art. 91 Abs. 3 VRG, im Unterschied zu Art. 28 Abs. 4 VRG, einzig vom Ungen�gen der Beschwerdeschrift die Rede. Dass sodann die Beschwerdef�hrerin Mitte August bei der Fremdenpolizei und nicht beim Regierungsrat vorgesprochen hat, �ndert nichts daran, dass Adressat der Beschwerde der Regierungsrat war und demzufolge die f�r das entsprechende Beschwerdeverfahren massgeblichen Normen zur Anwendung kamen.
Die Gesetzesauslegung des Verwaltungsgerichts h�lt vor dem Willk�rverbot stand und verst�sst in keiner Weise gegen das in Art. 5 Abs. 1 BV verankerte Legalit�tsprinzip.
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Verf�gung der Fremdenpolizei vom 19. Juni 2001 habe keine gen�gende Rechtsmittelbelehrung enthalten. Sie stellt zu Recht nicht in Abrede, dass die Belehrung inhaltlich wohl einwandfrei war; in der Tat ergibt sich daraus, dass innert 30 Tagen beim Regierungsrat "Rekurs" zu erheben sei, wobei auch klar gestellt wird, wie die Beschwerde zu erheben ist, indem der notwendige Inhalt der "Rekursschrift" umschrieben ist. Bem�ngelt wird jedoch die Form der Rechtsmittelbelehrung; sie sei erst am Ende der Verf�gung, nach der Unterschrift, angebracht; sie werde nicht irgendwie textlich hervorgehoben, sondern sei vielmehr in massiv verkleinertem Text verfasst. Es ist jedoch nicht ersichtlich, warum diese Art der Rechtsmittelbelehrung mit Art. 74 VRG nicht vereinbar und in einer Weise mangelhaft sein sollte, die die Folgen von Art. 77 Abs. 1 VRG ausl�sen und den Beginn des Fristenlaufs gem�ss Art. 89 Abs. 1 VRG hemmen w�rde. Damit aber ist weder Art. 16 Abs. 3 KV/GL missachtet, noch sind die angerufenen Bestimmungen bzw. Grundrechte der Bundesverfassung (Art. 5 Abs. 1, Art. 8, 9 und 29 Abs. 2 BV) verletzt worden.
3.2.3 F�r den Fall, dass mit der Vorsprache bei der Fremdenpolizei Mitte August 2001 die Beschwerdefrist nicht gewahrt werden konnte, macht die Beschwerdef�hrerin geltend, dass sie wegen des damaligen beh�rdlichen Verhaltens davon abgehalten worden sei, rechtzeitig Beschwerde zu erheben; sie habe angesichts der Auskunft, wonach der zust�ndige Sachbearbeiter bis Ende August 2001 in den Ferien weile, davon ausgehen k�nnen, dass ihre Rechte mit einer Vorsprache bei diesem Ende August noch gewahrt sein w�rden; der Amtsvorsteher h�tte sie jedenfalls bei ihrer ersten Vorsprache unbedingt auf den Aspekt der Fristwahrung hinweisen m�ssen, zumal dieser Aspekt f�r diesen un�bersehbar gewesen sei, nachdem eine Verf�gung vom 19. Juni 2002 in Frage stand. Sie beruft sich dabei auf den Grundsatz von Treu und Glauben.
Das Verwaltungsgericht hat hervorgehoben, dass keine Akten �ber die - ansonsten nicht bestrittene - Vorsprache von Mitte August 2001 best�nden. Die Beschwerdef�hrerin erblickt im Umstand, dass das Verwaltungsgericht sich nicht bem�ht habe, den Inhalt des an jenem Tag gef�hrten Gespr�chs festzustellen, eine Verletzung der ihm obliegenden Sachverhaltsabkl�rungspflicht und damit ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Woraus sich eine eigentliche Protokollierungspflicht des Personals der Fremdenpolizei h�tte ergeben sollen, nachdem insbesondere keine M�glichkeit der m�ndlichen Beschwerdeerhebung besteht, ist nicht ersichtlich. Ob weiter eine nachtr�gliche Befragung des Amtsvorstehers nach mehreren Monaten noch Klarheit �ber den Gespr�chsablauf h�tte verschaffen k�nnen, ist fraglich; auch l�sst sich aus dem Schreiben der Fremdenpolizei vom 31. August 2001 insofern nichts Entscheidendes �ber dieses erste Gespr�ch ableiten, als der Sachbearbeiter nach Darstellung der Beschwerdef�hrerin darin nur auf die Vorsprache vom 30. August 2001 Bezug nimmt. Der Verzicht auf weitere Sachverhaltsabkl�rungen l�sst sich jedenfalls unter dem diesbez�glich allein massgeblichen Gesichtspunkt von Treu und Glauben bzw. der Regelung �ber die Wiederherstellung der Beschwerdefrist gem�ss Art. 36 VRG, welche in allgemein �blicher Form den Grundsatz von Treu und Glauben im Zusammenhang mit der Verpassung von Fristen konkretisiert, nicht beanstanden:
Im Zusammenhang mit dem Verpassen einer Frist kann sich zumindest derjenige nicht mit Erfolg auf Treu und Glauben berufen, der es unterlassen hat, die angesichts der Umst�nde von ihm zu erwartende Sorgfalt walten zu lassen und die zumutbaren Vorkehrungen zu treffen. Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdef�hrerin ihre diesbez�gliche Sorgfaltspflicht missachtet und bez�glich Fristwahrung eine gewisse Nachl�ssigkeit an den Tag gelegt habe. Seit Mai 2001 kannte sie die Absicht der Fremdenpolizei, ihre Niederlassungsbewilligung als erloschen zu erkl�ren. Am 20. Juni 2001 nahm sie eine entsprechende Verf�gung entgegen, die - wie gesehen - eine gen�gend klare und unmissverst�ndliche Rechtsmittelbelehrung enthielt. Wird die weitreichende Bedeutung dieser Verf�gung f�r die Beschwerdef�hrerin, welche unbestrittenermassen gen�gend Kenntnisse der deutschen Sprache hat, in Betracht gezogen, erscheint es unverst�ndlich, dass sie fast zwei Monate zuwartete, bis sie bei der Fremdenpolizei vorsprach. Angesichts der Rechtsmittelbelehrung konnte sie nicht �bersehen haben, dass sie sp�testens innert 30 Tagen etwas vorkehren musste. In diesem Zusammenhang ist unerheblich, dass die Frist Mitte August 2001 wegen des gesetzlichen Friststillstandes noch nicht abgelaufen war; die Beschwerdef�hrerin, die sich gerade auf Unerfahrenheit in prozessualen Angelegenheiten beruft, konnte dies nicht wissen; Massstab f�r die Beurteilung der von ihr in dieser Angelegenheit an den Tag gelegten Sorgfalt kann allein die Frist von 30 Tagen sein. Unabh�ngig davon, was genau Mitte August 2001 besprochen worden war, musste sich die Beschwerdef�hrerin bei der geschilderten Sachlage das Verpassen der Beschwerdefrist selber zuschreiben. Es fehlte damit eine der gesetzlichen Voraussetzungen f�r eine Wiederherstellung der Frist im Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat, n�mlich das Vorliegen eines unverschuldeten Hindernisses f�r rechtzeitiges Handeln (Art. 36 Abs. 1 VRG).
Ohnehin hat die Beschwerdef�hrerin, obwohl im Schreiben der Fremdenpolizei vom 31. August 2001 die Frage der Fristeinhaltung aufgeworfen worden war, nie ein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt.
Was im Zusammenhang mit dem Grundsatz von Treu und Glauben in materieller wie in verfahrensrechtlicher Hinsicht (Sachverhaltsabkl�rungspflicht, Geh�rsverweigerung) vorgebracht wird, l�sst den angefochtenen Entscheid jedenfalls nicht als bundesrechtwidrig erscheinen.
3.3 Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten in jeder Hinsicht als offensichtlich unbegr�ndet, und sie ist im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG) abzuweisen.
Mit diesem Urteil wird das in der Beschwerdeschrift im Hinblick auf eine allf�llige Wegweisung gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsrat des Kantons Glarus und dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, II. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.