Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/schlagwort/eeg/geothermie?page=7
Timestamp: 2019-01-18 10:11:31
Document Index: 381472950

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 11', '§ 16', '§ 3', '§ 3', '§ 66', '§ 14', '§ 15']

Nein. Eine Härtefallregelung aufgrund von witterungsbedingten Bauverzögerungen sieht das EEG nicht vor. Ausschlaggebend für die Bestimmung des Vergütungssatzes und der anzuwendenden Vergütungsdegression ist der Inbetriebnahmezeitpunkt. Weiterlesen
Verlängerung einer bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis
6 S 1939/09
http://www.justizportal-bw.de/; ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 499-502
VG Karlsruhe, Urt. v. 17. 10.2008 - 1 K 4223/07
Leitsatz des Gerichts: Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Rohstoffen nach § 7 BBergG soll verlängert werden, wenn die bisherige Aufsuchungstätigkeit dem vom Erlaubnisinhaber nach § 11 Nr. 3 BBergG vorgelegten Arbeitsprogramm entsprochen hat. Nur dann liegt in der Regel eine planmäßige, mit der Behörde abgestimmte Aufsuchung i.S.d. § 16 Abs. 4 Satz 2 BBergG vor. Weiterlesen
Peters Umweltplanung Berlin und Ökoinstitut Darmstadt
http://www.naturschutzstandards-erneuerbarer-energien.de/
Durch die im Auftrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durchgeführte Studie „Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien“ soll unter anderem der Stand der Formulierung von Naturschutzstandards und Nutzungsanforderungen bezogen auf die Sparten Bioenergie, Windenergie an Land und auf See, Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie zusammengefasst und analysiert sowie die Möglichkeiten weiterer naturschutzrelevanter Standardsetzungen im Bereich der Erneuerbaren Energien systematisiert und vorbereitend begleitet werden. Im Rahmen der Studie wird unter http://www.naturschutzstandards-erneuerbarer-energien.de/ eine internetgestützte Informationsdatenbank zur Verfügung gestellt, in welcher der aktuelle Wissensstand zu Auswirkungen und Konflikten, die mit der Nutzung Erneuerbarer Energien verbunden sind, dokumentiert wird. Darüber hinaus werden in der Informationsdatenbank Maßnahmen zur Konfliktminderung sowie bereits formulierte natur- und umweltschutzbezogene Anforderungen bzw. Standards dargestellt. Weiterlesen
Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen
BT-Drs. 17/1393
Das Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften ist am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten worden.Weiterlesen
Das EEG 2009 in seiner letzten Fassung, geändert durch Artikel 13 Absatz 2 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634), finden Sie Weiterlesen
http://www.bundesfinanzministerium.de/ ; http://www.bundestag.de/ ; http://www.bundesrat.de/
In § 66 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) geändert worden ist, wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt:
An Netzbetreiber gerichtete Umsetzungshilfe zum EEG 2009 des BDEW Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., erarbeitet durch eine Projektgruppe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber. Die Unterlage stellt eine Fortschreibung der Verfahrensbeschreibung zum EEG 2004 des VDN (Verband der Netzbetreiber e.V. beim VDEW, jetzt BDEW) vom 15. Februar 2005 und der VDN-Umsetzungshilfe zur "kleinen" EEG-Novelle 2006 (§ 14a und § 15 Abs. 2 EEG 2004) dar.Weiterlesen