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Timestamp: 2016-10-26 23:12:08
Document Index: 354498390

Matched Legal Cases: ['Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 269', 'Art. 277', 'Art. 273', 'Art. 277', 'Art. 148', 'Art. 148', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'BGE', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 277', 'Art. 148', 'BGE', 'Art. 146', 'Art. 148', 'Art. 146']

Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Baer,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ren� Schuhmacher,
Betrug gem�ss Art. 148 Abs. 1 aStGB,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 19. November 2002.
Dr.iur. X.________ schloss im Rahmen ihrer T�tigkeit als Strafverteidigerin von Z.________ am 5. November 1990 namens der von diesem beherrschten Offshore-Gesellschaft A.________Ltd., Kingstown (St. Vincent), einen Vertrag mit Y.________, wonach dieser der A.________Ltd. ein Darlehen von Fr. 250'000.-- gew�hrte, das zur Finanzierung der Verteidigung Z.________s dienen sollte. Als Faustpfand wurde Y.________ ein nach dem Wortlaut des Darlehensvertrages "zur freien Verf�gung der Darleiherin stehendes" Automobil Ferrari Daytona 365 GTB 4 �berlassen. Als das Darlehen nicht zur�ckbezahlt wurde, verwertete Y.________ das Pfand vertragsgem�ss freih�ndig. Er wurde in der Folge jedoch aufgrund einer paulianischen Anfechtungsklage verpflichtet, den Erl�s der Konkursmasse der zur Firmengruppe Z.________s geh�renden B.________ in Liq. herauszugeben, welche sich auch die diesbez�glichen Anspr�che im Konkurs von Z.________ hatte abtreten lassen. Y.________ wurde dadurch am Verm�gen gesch�digt.
X.________ wird vorgeworfen, zumindest in Kauf genommen zu haben, dass das Faustpfand entgegen der erw�hnten Zusicherung mit Drittanspr�chen belastet war und Y.________ deshalb zu Schaden kommen w�rde. Das Bezirksgericht Z�rich sprach sie mit Urteil vom 5. Juli 2001 des Betruges im Sinne von Art. 148 Abs. 1 aStGB schuldig und bestrafte sie mit f�nf Monaten Gef�ngnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Das Gericht verpflichtete sie, Y.________ Fr. 279'887.-- sowie 5 % Zins auf Fr. 225'000.-- ab 26. M�rz 1992 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde der Gesch�digte auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung (im Zivilpunkt) von Y.________ best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 19. November 2002 das erstinstanzliche Urteil mit Ausnahme einer geringf�gigen Korrektur im Zivilpunkt zugunsten der Berufungskl�gerin.
Eine dagegen gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wurde durch das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 31. Oktober 2003 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde vom 20. Februar 2003 beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts vom 19. November 2002 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Pr�sident des Kassationshofes hat ein Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung mit Verf�gung vom 17. November 2004 abgewiesen.
Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung eidgen�ssischen Rechts ger�gt werden (Art. 269 Abs. 1 BStP). Dabei ist das Bundesgericht an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Soweit die Beschwerdef�hrerin von einem anderen Sachverhalt ausgeht, ist auf ihre Vorbringen nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Gegenstand der Nichtigkeitsbeschwerde ist allein, ob der angefochtene Entscheid auf der Basis des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts Bundesrecht verletzt. Sachverhaltsfragen k�nnen nur Bedeutung erlangen, soweit sich relevante Rechtsfragen nicht beurteilen lassen, weil es an den hierzu n�tigen Sachverhaltsfeststellungen fehlt. In einem solchen Fall ist die Sache in Anwendung von Art. 277 BStP zur Erg�nzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Unbestrittenermassen ist auf den vorliegenden Fall der bis Ende 1994 geltende Art. 148 Abs. 1 aStGB anzuwenden. Gem�ss dieser Bestimmung begeht einen Betrug, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt oder den Irrtum eines anderen arglistig benutzt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Verm�gen sch�digt. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, im vorliegenden Fall sei eine arglistige T�uschung ausgeschlossen (Beschwerde S. 5 Ziff. 2). Da sich das alte und das neue Recht, soweit im vorliegenden Fall wesentlich, nicht grundlegend unterscheiden, k�nnen zur Auslegung von Art. 148 aStGB auch Lehre und Praxis zu dem seit 1995 geltenden Art. 146 StGB beigezogen werden.
Voraussetzung f�r eine Verurteilung wegen Betrugs ist nach dem Gesagten zun�chst, dass der T�ter den Gesch�digten t�uscht, indem er ihn (arglistig) irref�hrt, sei es durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen, oder (arglistig) einen beim Gesch�digten vorhandenen Irrtum ausnutzt. Als T�uschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem anderen eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung �ber einen bestimmten Sachverhalt hervorzurufen (Trechsel, Kurzkommentar StGB, 2. Auflage, Z�rich 1997, N 2 zu Art. 146), und im Ergebnis beim Gesch�digten eine solche Fehlvorstellung bewirkt (Stratenwerth, Besonderer Teil I, 6. Auflage, Bern 2003, � 15 N 27 f.; Arzt, Basler Kommentar II, Basel 2003, N 2 f. zu Art. 146; Trechsel, a.a.O., N 14 zu Art. 146). Die T�uschung muss sich nach dem Gesetzeswortlaut auf Tatsachen, d.h. auf objektiv feststehende Geschehnisse, nicht auf zuk�nftige Ereignisse oder auf blosse Erwartungen richten (BGE 102 IV 84 E. 3; 89 IV 74 E. 1a und b; vgl. auch BGE 122 II 422 E. 3a/bb; 119 IV 210 E. 3b; Stratenwerth, a.a.O., � 15 N 7 f.; Arzt, a.a.O., N 35 zu Art. 146; Trechsel, a.a.O., N 6 zu Art. 146). Als Fehlvorstellung �ber Tatsachen gen�gen bereits Zweifel, soweit der Get�uschte aufgrund dieser Zweifel die ihm vorgespiegelte Sachverhaltsvariante als m�glich erachtet, diese in Wirklichkeit aber nicht existiert (Arzt, a.a.O., N 74 ff. zu Art. 146).
3.1 Die Vorinstanz stellt unter Hinweis auf die Erw�gungen im erstinstanzlichen Urteil f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass Y.________ der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen A.________Ltd. mit Vertrag vom 5. November 1990 ein Darlehen von Fr. 250'000.-- gew�hrte, wof�r die Gesellschaft ihm einen Ferrari als Faustpfand �berliess und ausdr�cklich zusicherte, dass dieser zu ihrer freien Verf�gung stehe. Die Vorinstanz nimmt an, dass die Beschwerdef�hrerin Y.________ durch die Zusicherung, der Ferrari stehe zur freien Verf�gung der A.________Ltd., zumindest eventualvors�tzlich irref�hrte und in ihm das Vertrauen erweckte, dass das ihm �berlassene Faustpfand bzw. dessen allf�lliger Erl�s ihm nicht durch Dritte - beispielsweise durch paulianische Anfechtung - entzogen werden k�nne. Sie geht davon aus, dass der Ferrari - welches auch immer die genauen Rechtsverh�ltnisse daran gewesen sein m�gen - jedenfalls der Verm�genssph�re Z.________s zuzurechnen war. Die Konstruktion der Beschwerdef�hrerin, wonach die nach ihrer Darstellung als eigentliche Eigent�merin anzusehende, nicht Z.________s Firmengruppe zuzurechnende englische Firma C.________Ltd. ihr - der Beschwerdef�hrerin - gegen�ber auf Eigentumsanspr�che am Ferrari verzichtet und diesen sinngem�ss derelinquiert habe, wird von der Vorinstanz verworfen. Nach Auffassung der Vorinstanz musste die Beschwerdef�hrerin als Anw�ltin damit rechnen, dass der Ferrari der Verm�genssph�re Z.________s zuzurechnen war und angesichts des drohenden Kollapses der Firmengruppe Z.________s jede Person, die Verm�genswerte von diesem oder einer seiner Firmen zu Pfand nahm, Anfechtungsanspr�che riskierte. Deshalb sei zwingend darauf zu schliessen, dass die Beschwerdef�hrerin Y.________ bez�glich des freien Verf�gungsrechts der A.________Ltd. �ber den Ferrari zumindest eventualvors�tzlich irregef�hrt habe.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem im Wesentlichen entgegen, sie habe annehmen m�ssen und d�rfen, dass der Ferrari im Eigentum der Firma C.________Ltd. gestanden habe, die nicht zur Firmengruppe Z.________s geh�re. Die C.________Ltd. sei in allen mit Z.________ und seiner Firmengruppe zusammenh�ngenden Verfahren nie als Teil dieser Gruppe behandelt worden und auch nicht in Konkurs gefallen. Die Annahme einer wirtschaftlichen Berechtigung Z.________s an der C.________Ltd. sei falsch. Ebenso wenig best�nden Anhaltspunkte daf�r, dass die C.________Ltd. den Ferrari nur treuh�nderisch f�r Z.________ gehalten habe. Folglich habe es aus Sicht der Beschwerdef�hrerin keine Gl�ubiger gegeben, die eine Verpf�ndung des Ferrari h�tten anfechten k�nnen.
3.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht (etwa betreffend ihre Kenntnisse und �berzeugungen oder die Kenntnisse von Y.________), kann darauf gem�ss dem oben in E. 1 Gesagten nicht eingetreten werden. Davon, dass offensichtlich auf Versehen beruhende Feststellungen der Vorinstanz durch das Bundesgericht in Anwendung von Art. 277bis Abs. 1 Satz 3 BStP zu korrigieren w�ren, kann nicht die Rede sein.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Schlussfolgerung der Vorinstanz, der Ferrari sei der Verm�genssph�re Z.________s zuzurechnen gewesen. Soweit diese Kritik im vorliegenden Verfahren �berhaupt geh�rt werden kann, ist sie unbegr�ndet. Die Vorinstanz l�sst offen, ob der Ferrari der C.________Ltd., der Firma B.________ oder Z.________ pers�nlich geh�rte, erachtet es jedoch als erwiesen, dass das Fahrzeug im Eigentum einer dieser drei Personen und jedenfalls nicht im Eigentum der A.________Ltd. stand. Sie erw�hnt in diesem Zusammenhang insbesondere, dass die Mittel, mit denen die C.________Ltd. insgesamt drei auf Veranlassung Z.________s gekaufte Ferraris bezahlt hatte, nach den Angaben des Gesch�ftsf�hrers der C.________Ltd. von der Firma B.________ stammten, und dass Z.________ in seinem Konkursverfahren denn auch selber erkl�rt hatte, der hier strittige Ferrari geh�re der Firma B.________ (angefochtener Entscheid S. 12). Ferner stellt die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdef�hrerin nach eigener Angabe mit Z.________ besprochen hatte, ob man den Ferrari zur Beschaffung von Mitteln f�r die Verteidigung verwenden k�nne (angefochtener Entscheid S. 7, 13), und dass im Anwaltsb�ro der Beschwerdef�hrerin mehrfach davon die Rede war, dass der Ferrari Z.________ geh�re (angefochtener Entscheid S. 10, 12). Schon diese Feststellungen st�tzen die Schlussfolgerung der Vorinstanz.
Diese befasst sich aber auch mit dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach der Gesch�ftsf�hrer der C.________Ltd. ihr erkl�rt habe, diese Gesellschaft wolle den Ferrari nicht mehr, man k�nne ihn auch wegwerfen. Die Vorinstanz kommt dabei zu dem unter dem Gesichtswinkel der Lebenserfahrung �berzeugenden Schluss, dass ein solcher voraussetzungs- und entsch�digungsloser Verzicht auf einen Wert von mehreren hunderttausend Franken im Wirtschaftsleben schlicht nicht vorkomme und als absurd erscheine, weshalb die "Dereliktion" seitens der C.________Ltd. nur habe bedeuten k�nnen, dass das Fahrzeug nie dieser Gesellschaft geh�rt habe und/oder es darum gegangen sei, ihn �ber die bis dahin nicht in Erscheinung getretene A.________Ltd. in die Verteidigungskasse fliessen zu lassen und ihn vor dem Zugriff der Gl�ubiger Z.________s oder der Firma B.________ oder allenfalls der C.________Ltd. zu sichern (angefochtener Entscheid S. 13). Der Ferrari konnte von der Beschwerdef�hrerin offensichtlich nicht einfach als von jeglichen Anspr�chen Dritter freier, derelinquierter Sachwert angesehen und von der verm�genslosen A.________Ltd. zur Finanzierung der Verteidigung Z.________s beansprucht werden, und dies unabh�ngig davon, ob allenfalls Vereinbarungen zwischen Z.________ und der C.________Ltd. bestanden, von denen die Beschwerdef�hrerin, wie sie geltend macht, nichts wusste (vgl. angefochtener Entscheid S. 7, 13).
Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin unterstellt ihr die Vorinstanz nicht, sie habe den Ferrari in Kenntnis des Umstandes, dass er zum Verm�genskomplex Z.________s geh�rte, an Y.________ verpf�ndet. Dagegen stellt die Vorinstanz, insbesondere unter Hinweis auf die eigenen Aussagen der Beschwerdef�hrerin, sie sei ob der im letzten Absatz erw�hnten Erkl�rung des Gesch�ftsf�hrers der C.________Ltd. erstaunt gewesen, f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrerin die Sache zumindest suspekt erschien, es ihr aber gleichg�ltig war, wie es sich damit verhielt (angefochtener Entscheid S. 13). Die Vorinstanz erw�gt weiter, dass die Beschwerdef�hrerin als Anw�ltin das Risiko sehen musste, dass Z.________ und seine Firmengruppe in Konkurs fallen und deshalb Rechtsgesch�fte �ber m�glicherweise deren Sph�re zuzuordnende Verm�genswerte dem Risiko paulianischer Anfechtung unterliegen w�rden, und dass daran unter den gegebenen Umst�nden auch eine Dereliktion seitens der C.________Ltd. nichts �ndern werde. Wenn die Vorinstanz demzufolge annimmt, dass die Beschwerdef�hrerin eine Irref�hrung Y.________s in Kauf nahm, verletzt sie Bundesrecht nicht.
Soweit die Beschwerdef�hrerin bestreitet, dass Y.________ zufolge ihres Verhaltens in einen Irrtum versetzt worden sei, und behauptet, Y.________ habe �ber die Herkunfts- und Eigentumsverh�ltnisse des strittigen Fahrzeugs besser als sie Bescheid gewusst, ist darauf nicht einzutreten. Die Vorinstanz stellt f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass f�r Y.________ kein dringender Anlass bestand, an der Zusicherung, der Wagen stehe zur freien Verf�gung der A.________Ltd., zu zweifeln (angefochtener Entscheid S. 16).
Gesamthaft gesehen ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass der Ferrari, auch wenn er rein rechtlich Eigentum der C.________Ltd. gewesen sein sollte, wirtschaftlich zum Verm�gen Z.________s und/oder seiner Firmengruppe geh�rte, und dass die Beschwerdef�hrerin Y.________ in diesem Punkt zumindest eventualvors�tzlich irref�hrte, bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Arglistig im Sinne von Art. 148 Abs. 1 aStGB handelt, wer ein ganzes L�gengeb�ude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient (manoeuvres frauduleuses; mise en sc�ne). Ein L�gengeb�ude liegt vor, wenn mehrere L�gen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterh�ltigkeit zeugen, dass sich auch der kritische Gesch�digte t�uschen l�sst. Besondere Machenschaften sind eigentliche Inszenierungen und deshalb zus�tzlich zu einem L�gengeb�ude gekennzeichnet durch intensive, planm�ssige und systematische Vorkehren des T�ters. Arglistig handelt aber auch, wer bloss einfache falsche Angaben macht, wenn deren �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, oder wer den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieser die �berpr�fung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen wird. Arglist ist jedoch zu verneinen, wenn der Get�uschte sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selber h�tte sch�tzen bzw. den Irrtum durch ein Mindestmass an zumutbarer Vorsicht vermeiden k�nnen. In dieser Hinsicht ist es allerdings nicht erforderlich, dass der Get�uschte die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle denkbaren Vorsichtsmassnahmen trifft. Entscheidend ist nicht, ob er alles vorgekehrt hat, um den Irrtum zu vermeiden. Arglist scheidet lediglich aus, wenn der Get�uschte die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 122 IV 197 E. 3d; 119 IV 28 E. 3c; je mit Hinweisen; Arzt, a.a.O., N 50 ff. zu Art. 146, Stratenwerth, a.a.O., � 15 N 17; Schubarth, Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, Bern 1990, N 31 ff. zu Art. 148 aStGB; Trechsel, a.a.O., N 7 ff. zu Art. 146).
4.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin keine besonderen Machenschaften im Sinne eines eigentlichen L�gengeb�udes angewendet, sondern lediglich die unwahre Zusicherung abgegeben hat, die A.________Ltd. k�nne �ber den Ferrari frei verf�gen. Arglist ist deshalb nach dem oben Gesagten nur bei Vorliegen qualifizierender Umst�nde anzunehmen. Die Vorinstanz stellt dazu im Wesentlichen �bereinstimmend mit der ersten Instanz fest, dass Z.________s Firmengeflecht f�r Y.________ kaum �berblickbar war, eine M�glichkeit zur �berpr�fung der aktuellen Eigentumsverh�ltnisse am Ferrari im Zeitpunkt des Vertragsschlusses f�r ihn nicht ohne weiteres bestand und er zu einer solchen �berpr�fung auch keinen Grund hatte, da er annehmen konnte, dass die Beschwerdef�hrerin, die ihm als Rechtsanw�ltin und als Verteidigerin eines Freundes vertrauensw�rdig erschien, dar�ber Bescheid wusste. Die Vorinstanz h�lt allerdings auch fest, dass Y.________ - wenn auch mehr als ein Jahr zuvor - f�r Z.________ das Auto gepr�ft und in London Checks zu dessen Bezahlung abgeholt hatte. Sie f�gt indes bei, dass schon damals nicht ohne weiteres ersichtlich war, ob Z.________ das Auto im eigenen oder im Namen einer seiner Firmen gekauft hatte, und dass zudem seither auch eine Hand�nderung stattgefunden haben konnte (angefochtener Entscheid S. 15 f.).
4.2 Geht man von diesen Feststellungen und �berlegungen der Vorinstanz aus, so stand f�r Y.________ zwar nicht mit Sicherheit fest, dass die A.________Ltd. frei �ber den Ferrari verf�gen konnte. Eine M�glichkeit, die Stichhaltigkeit der Zusicherung der Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu pr�fen, bestand f�r ihn jedoch, wie auch die Vorinstanz festh�lt, h�chstens beschr�nkt, woran seine Mitwirkung beim seinerzeitigen, rund ein Jahr zur�ckliegenden Kauf des Ferraris nichts �ndert. Dies spricht gem�ss der dargelegten Praxis f�r die Annahme von Arglist.
Auch unter dem Gesichtswinkel der Opfermitverantwortung kann nicht gesagt werden, Y.________ habe die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen unterlassen. Die Vorinstanz ist zu Recht der Auffassung, die Erkennbarkeit der mit dem vorliegenden Gesch�ft m�glicherweise verbundenen Gl�ubigerbenachteiligung und des daraus folgenden Risikos einer Anfechtung bedeute nicht, dass der im Vertrauen auf die Zusicherung der rechtskundigen Beschwerdef�hrerin erfolgte Vertragsschluss als Missachtung elementarster Vorsichtspflichten anzusehen war. Die eigenen Kenntnisse Y.________s bezogen sich auf Umst�nde, wie sie rund ein Jahr zuvor bestanden hatten, weshalb f�r ihn kein zwingender Grund bestand, die rund ein Jahr sp�ter erfolgte Zusicherung der Beschwerdef�hrerin als unglaubw�rdig zu betrachten. Die Situation konnte sich in der Zwischenzeit ge�ndert haben, ohne dass er dies wusste und h�tte �berpr�fen k�nnen. Der Aspekt der Opfermitverantwortung steht daher der Annahme von Arglist nicht entgegen. Es ist auch nicht widerspr�chlich, wenn die Vorinstanz Y.________ im Zusammenhang mit dem Zivilpunkt ein gewisses Selbstverschulden vorwirft (angefochtener Entscheid S. 25). Dieses war jedenfalls nicht so gravierend, dass es auch die strafrechtlich relevante Arglist aufh�be. Die Erw�gungen der Vorinstanz zur Arglist verletzen deshalb Bundesrecht nicht.
Unter den gegebenen Umst�nden steht weiter fest, dass die Irref�hrung durch die Beschwerdef�hrerin f�r die Verm�gensdisposition Y.________s - die Gew�hrung des Darlehens von Fr. 250'000.-- gegen den als Pfand nur vermeintlich Sicherheit bietenden Ferrari - kausal war, und dass Y.________ infolge der von der Beschwerdef�hrerin ausgehenden eventualvors�tzlichen T�uschung an seinem Verm�gen gesch�digt wurde. Schliesslich handelte die Beschwerdef�hrerin in Bereicherungsabsicht, weil nach den Feststellungen der Vorinstanz durch die Auszahlung der Darlehenssumme an die A.________Ltd. Geldmittel f�r die Verteidigung Z.________s anfielen, die sonst nicht h�tten aufgebracht werden k�nnen. Die Beschwerde gegen die Verurteilung wegen Betrugs erweist sich deshalb als unbegr�ndet.