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Timestamp: 2016-10-22 19:57:33
Document Index: 282265378

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 29', 'Art. 5', 'Art. 328', 'Art. 328', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 92', 'Art. 29', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64']

2C_534/2013 (17.10.2013)
2C_534/2013 � � Urteil vom 17. Oktober 2013
Staat Z�rich, vertreten durch das Amt f�r Jugend und Berufsberatung des Kantons Z�rich, Amtsleitung, Schaffhauserstrasse 78, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 30. April 2013.
�X.________, geboren 1992, ersuchte am 23./24. M�rz 2009 gemeinsam mit seiner Mutter, Y.________, um Stipendien f�r seine gymnasiale Ausbildung an den - privaten - Juventus-Schulen Z�rich f�r das Ausbildungsjahr 2009/2010. Das Amt f�r Jugend und Berufsberatung des Kantons Z�rich (AJB) wies das Gesuch am 27. April 2009 ab mit der Begr�ndung, die Juventus-Schulen w�rden lediglich auf einen anerkannten Abschluss vorbereiten, nicht aber einen solchen selber anbieten. Eine dagegen erhobene Einsprache hiess das AJB am 17. September 2009 gut und sprach ein Stipendium von Fr. 18'000.-- "f�r dieses eine vorliegende Ausbildungsjahr" zu. Der Einsprecher wurde darauf aufmerksam gemacht, dass er sich ab dem folgenden Ausbildungsjahr an der Kantonalen Maturit�tsschule f�r Erwachsene (KME) einschreiben k�nne und ab diesem Zeitpunkt die Voraussetzungen f�r die Ausrichtung von Beitr�gen f�r die Ausbildung an den Juventus-Schulen nicht mehr erf�llt seien.
�Am 1. Februar 2010 teilten die Juventus-Schulen X.________ mit, dass er die Bedingungen f�r eine Promotion nicht erf�lle. X.________ wechselte in der Folge per 22. M�rz 2010 an die - ebenfalls private - Mittelschule Dr. Buchmann, um seine gymnasiale Ausbildung fortzusetzen. Das AJB erfuhr vom Schulwechsel aufgrund des am 16./18. August 2010 eingereichten Gesuchs um Stipendien f�r das Ausbildungsjahr 2010/2011. Es forderte daraufhin mit Verf�gung vom 9. Dezember 2010 f�r die Monate M�rz bis Juli 2010 Fr. 7'500.-- zur�ck; gleichentags wies es das Gesuch um Beitr�ge f�r den Besuch der Mittelschule Dr. Buchmann f�r das Ausbildungsjahr 2010/2011 ab. Mit Einspracheentscheid vom 10. M�rz 2011 best�tigte es die genannten Verf�gungen.
�Die Bildungsdirektion des Kantons Z�rich wies einen dagegen erhobenen Rekurs am 5. November 2012 ab, wobei es X.________ die unentgeltliche Prozessf�hrung bewilligte, dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung aber abwies.
�Am 7. Dezember 2012 gelangten X.________ und Y.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit dem Antrag, die Ausbildung von X.________ an der Mittelschule Dr. Buchmann sei als beitragsberechtigt anzuerkennen und es sei ihm f�r das Schuljahr 2010/2011 ein Ausbildungsbeitrag zuzusprechen; auf eine R�ckforderung des Beitrags f�r das Schuljahr 2009/2010 sei zu verzichten; eventuell sei die R�ckerstattung zu erlassen; ebenso sei auf eine solidarische Haftung der beiden Beschwerdef�hrenden zu verzichten. Zudem beantragten X.________ und Y.________ die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeist�ndung r�ckwirkend ab 14. Dezember 2010, eventualiter f�r das Beschwerdeverfahren; subeventualiter sei ihnen eine Entsch�digung f�r das Rekurs- und Beschwerdeverfahren, subsubeventualiter nur f�r das Beschwerdeverfahren auszurichten.
Mit Urteil vom 30. April 2013 wies das Verwaltungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ab. Gleichzeitig wies es auch die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
�Mit Eingabe vom 7. Juni 2013 erhebt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem beantragt er f�r das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG), und der Beschwerdef�hrer ist dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2.�Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern er muss einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nur ausnahmsweise, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317; 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f). Ob diese Voraussetzungen hier erf�llt sind, scheint fraglich, kann aber mit Blick auf das Ergebnis offenbleiben.
1.3.�Das Bundesgericht pr�ft frei und von Amtes wegen die richtige Anwendung des Bundesrechts und des V�lkerrechts (Art. 95 lit. a und b sowie Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung kantonalen Rechts kann abgesehen von den F�llen der Verletzung kantonaler verfassungsm�ssiger Rechte oder kantonaler Bestimmungen �ber die politische Stimmberechtigung (Art. 95 lit. c und d BGG) nicht als solche ger�gt werden; zul�ssig ist nur die R�ge, die Anwendung kantonalen Rechts f�hre zu einer Bundesrechtsverletzung, namentlich indem kantonales Recht willk�rlich angewendet wurde (BGE 138 I 143 E. 2 S. 149). Die Verletzung von Grundrechten - mit Einschluss des Willk�rverbots - und von kantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf entsprechende R�ge hin berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV), indem die Vorinstanz auf den Antrag, die in der Verf�gung festgestellte Solidarhaftung aufzuheben, kommentarlos nicht eingetreten sei. Er r�gt sodann eine Verletzung von Art. 5 i.V.m. Art. 328 Abs. 1 ZGB: Die in � 67 Abs. 2 der kantonalen Stipendienverordnung vom 15. September 2004 (StipV) vorgesehene Solidarhaftung sei bundesrechtswidrig.
2.2.�Die Vorinstanz hat im Dispositiv ihres Entscheids die Beschwerde abgewiesen, "soweit darauf eingetreten wird". Das teilweise Nichteintreten bezog sich - wie aus E. 1.3 des angefochtenen Entscheids hervorgeht - nur auf den Antrag, die R�ckerstattung sei zu erlassen; auf die �brigen Antr�ge ist die Vorinstanz eingetreten.
2.3.�In der Sache hat die Vorinstanz in E. 5.1 des angefochtenen Entscheids die gesetzliche Regelung dargelegt, welche eine Solidarhaft vorsieht; in E. 5.2.3 hat sie dargelegt, (auch) die Solidarhaft habe eine gen�gende gesetzliche Grundlage. Das gen�gt als Begr�ndung, zumal kein Grund ersichtlich ist, um diese gesetzliche Regelung nicht anzuwenden. Die Kritik des Beschwerdef�hrers, das Bundeszivilrecht (Art. 328 ZGB) regle abschliessend, ob ein Kind zur Begleichung einer Forderung gegen die Mutter verpflichtet werde, ist offensichtlich unbegr�ndet. Die Solidarhaftung in Bezug auf �ffentlich-rechtliche Forderungen wird ungeachtet des Bundeszivilrechts durch das �ffentliche Recht geregelt (Art. 6 ZGB; BGE 122 I 139 E. 4b S. 146; 108 II 490; Urteil 2P.201/2005 vom 13. Januar 2006 E. 4.1). Es ist auch das (kantonale) �ffentliche Recht, welches die R�ckerstattung von Sozialhilfeleistungen regelt (Urteil 8C_254/2011 vom 7. Juli 2011 E. 6.3; 2P.36/1998 vom 16. November 1998 E. 2b). Dasselbe muss f�r die R�ckerstattung �ffentlich-rechtlicher Stipendien gelten.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Rechtsverz�gerung durch �berlange Verfahrensdauer. Sodann habe er vor der Vorinstanz "indirekt" ein Schadenersatzbegehren gestellt; die Vorinstanz, die offenbar von einer Rechtsverz�gerung ausgehe, habe dar�ber nicht entschieden und damit eine formelle Rechtsverweigerung begangen.
3.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, als Folge einer �berlangen Verfahrensdauer falle die Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots oder eine Geldleistung als Schadenersatz oder Genugtuung in Betracht. Die Beschwerde, welche die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids verlange, gehe deshalb ins Leere.
3.3.�Auch wenn eine Rechtsverz�gerung vorliegt, kann dies nicht einfach zur Folge haben, dass das Beschwerdebegehren gutgeheissen wird (BGE 129 V 411 E. 3.4 S. 421). Stattdessen k�nnen allenfalls Schadenersatzanspr�che in Frage kommen (107 Ib 160 E. 3 S. 164), jedoch nur, wenn infolge der Rechtsverz�gerung ein Schaden eingetreten ist, der bei rechtzeitiger Erledigung nicht eingetreten w�re (BGE 117 V 351 E. 4 S. 353). Ist die Verweigerung der Ausbildungsbeitr�ge in der Sache rechtm�ssig, so liegt allein im Umstand, dass der Entscheid verz�gert erging, noch kein Schaden.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer hat vor der Vorinstanz einen Ausbildungsbeitrag f�r das Schuljahr 2010/2011 sowie den Verzicht auf die (teilweise) R�ckforderung des Beitrags 2009/2010 beantragt. Darin kann kein Antrag auf Schadenersatz erblickt werden. Der Beschwerdef�hrer macht auch nicht geltend, er habe in der Beschwerde an das Verwaltungsgericht dargelegt, dass ihm infolge der Verfahrensdauer ein Schaden entstanden sei. Es ist deshalb - auch abgesehen von Prozess- und Zust�ndigkeitsfragen - nicht ersichtlich, weshalb das Verwaltungsgericht �ber ein Schadenersatzbegehren h�tte entscheiden sollen. Bei dieser Sachlage ist unerheblich, ob der Beschwerdef�hrer erfolglos um eine raschere Abwicklung des Verfahrens ersucht hat (was das Verwaltungsgericht verneint, der Beschwerdef�hrer aber behauptet).
4.1.�In der Sache hat die Vorinstanz erwogen, der Beschwerdegegner habe die Juventus-Schulen nicht als Schule betrachtet, f�r welche aufgrund von � 8 der Stipendienverordnung Ausbildungsbeitr�ge ausgerichtet w�rden. Das AJB habe jedoch den Ausbildungsbeitrag gest�tzt auf die Ausnahmeregelung von � 9 der Stipendienverordnung zugesprochen; dieser Beitrag sei indessen ausdr�cklich f�r das Ausbildungsjahr 2009/2010 an den Juventus-Schulen bestimmt gewesen. Die Mittelschule Dr. Buchmann, an welche der Beschwerdef�hrer gewechselt habe, sei ebenfalls nicht beitragsberechtigt im Sinne von � 8 StipV. Diese Regelung sei entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht diskriminierend, zumal � 9 StipV Ausnahmen vors�he. Zudem h�tte dem Beschwerdef�hrer offen gestanden, Gesuche um Aufnahmen an ein �ffentliches Gymnasium oder die KME zu stellen, was er aber nicht getan habe; die gegenteilige Auskunft der KME (E-Mail vom 17. Mai 2010) k�nne nicht als Vertrauensgrundlage dienen. Ungeachtet dessen habe der Beschwerdegegner gest�tzt auf � 9 Abs. 1 StipV Beitr�ge f�r das Ausbildungsjahr 2009/2010 an den Juventus-Schulen zugesprochen; der Beschwerdef�hrer habe die Ausbildung an diesen Schulen jedoch abgebrochen, weil er aufgrund zu wenig guter Leistungen nicht promoviert worden sei. Er k�nne sich daher gem�ss � 9 Abs. 2 StipV nicht mehr auf einen besonderen Grund berufen. Seine Situation sei vergleichbar mit einem Sch�ler, der an einer �ffentlichen Mittelschule die Probezeit nicht bestehe; die Weiterf�hrung der Ausbildung an einer Privatschule sei zwar m�glich, berechtige aber nicht zu Stipendien. Auch f�r den Besuch der Mittelschule Dr. Buchmann bestehe daher kein Anspruch mehr. Es brauche auch nicht gepr�ft zu werden, ob ein Repetitionsjahr an den Juventus-Schulen nicht zu einem Dahinfallen des Anspruchs gef�hrt h�tte, da der Beschwerdef�hrer kein solches absolviert habe. Zudem sei der Anspruch an den Juventus-Schulen f�r l�ngstens ein Jahr zuerkannt worden. Der Beschwerdef�hrer habe daher auch nicht darauf vertrauen d�rfen, die Beitr�ge eigenm�chtig f�r den Besuch einer anderen Privatschule verwenden zu d�rfen.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine Verletzung von Treu und Glauben (Art. 9 BV) : Er habe auf die Auskunft der KME vom 17. Mai 2010 vertrauen k�nnen, wonach keine Ausnahmebewilligung f�r den Besuch der KME erteilt w�rde. Sodann r�gt er, die z�rcherische Regelung des Mittelschulzugangs sei diskriminierend (Art. 8 Abs. 2 BV), weil Personen nach dem vollendeten 17. Altersjahr nicht mehr an eine kantonale Mittelschule aufgenommen w�rden, und der Zugang an die KME nur Personen offen stehe, die das 18. Altersjahr vollendet und zudem eine Lehre abgeschlossen h�tten oder f�r drei Jahre einer Arbeitst�tigkeit nachgegangen seien; Personen in der Altersgruppe zwischen 17 und 18 Jahren w�rden so ohne sachlichen Grund vom kostenlosen Mittelschulbesuch ausgeschlossen und dadurch diskriminiert. � 8 StipV d�rfe daher nicht so ausgelegt werden wie f�r andere Altersgruppen, n�mlich in dem Sinne, dass der Besuch einer privaten Mittelschule ohne Hausmaturit�t als reine Vorbereitung eines anerkannten Abschlusses betrachtet werde. Ferner sei es rechtsungleich (Art. 8 Abs. 1 BV), den Schulwechsel von den Juventus-Schulen zu der Mittelschule Dr. Buchmann mit dem Nichtbestehen der Probezeit zu vergleichen. Die Fortf�hrung der Ausbildung an dieser Schule sei nicht anders als ein Repetitionsjahr zu beurteilen, f�r welches nach � 21 Abs. 1 StipV ebenfalls Beitr�ge ausgerichtet w�rden. Schliesslich r�gt er, die Auflage, nach einem Jahr in die KME zu wechseln, verstosse gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV), da eine solche Aufnahme gar nicht m�glich sei; er habe im Vertrauen auf seine materielle Stipendienberechtigung die Ausbildung an der Mittelschule Dr. Buchmann fortgesetzt.
4.3.�Es ist unklar, was der Beschwerdef�hrer aus der Auskunft der KME vom 17. Mai 2010 ableiten m�chte. Der Wechsel von den Juventus-Schulen zur Mittelschule Dr. Buchmann erfolgte bereits vorher und kann durch diese Auskunft nicht beeinflusst worden sein. F�r den Rest des Schuljahres 2009/2010 ist diese Auskunft von vornherein nicht relevant. F�r das Jahr 2010/2011 konnte der Beschwerdef�hrer sodann angesichts der ausdr�cklich auf ein Jahr befristeten Stipendienzusage nicht in guten Treuen gest�tzt auf die Auskunft der KME davon ausgehen, dass das Stipendium f�r eine private Schule ohne Weiteres verl�ngert w�rde. Eine Vertrauensgrundlage entf�llt schon deshalb, weil die KME offensichtlich nicht zust�ndig ist (vgl. BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 636), �ber Stipendien zu befinden. Ob die Auskunft auch inhaltlich erkennbar falsch ist, wie die Vorinstanz annimmt, ist dabei nicht erheblich. Aus dem Anspruch auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV) kann der Beschwerdef�hrer daher nichts f�r sich ableiten.
4.4.�Sodann kann die z�rcherische Regelung, welche f�r die Stipendienberechtigung auf den Normalausbildungsgang abstellt, auch nicht als diskriminierend betrachtet werden, zumal sie mit � 9 StipV eine Grundlage enth�lt, um Sonderf�llen gerecht zu werden. Der Beschwerdef�hrer ist denn auch aufgrund seiner pers�nlichen Umst�nde in den Genuss dieser Sonderregelung gekommen und hat Stipendien zugesprochen erhalten f�r ein Ausbildungsjahr an einer Schule, die normalerweise nicht stipendienberechtigt w�re. Ob nach einem erfolgreichen Bestehen dieses Ausbildungsjahres ein Wechsel an eine �ffentliche Mittelschule oder an die KME m�glich gewesen w�re, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
4.5.�Entscheidend f�r die Vorinstanz ist der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer das Ausbildungsjahr, f�r welches er die Beitr�ge zugesprochen erhielt, abgebrochen hat, weil er wegen ungen�gender Leistungen nicht promoviert wurde. Das Verwaltungsgericht erwog, damit habe er die Voraussetzungen von � 9 Abs. 2 StipV nicht mehr erf�llt. Die Situation sei mit derjenigen vergleichbar, in welcher ein Sch�ler einer �ffentlichen Mittelschule die Probezeit nicht bestehe; auch in diesem Fall k�nne die Ausbildung zwar an einer Privatschule fortgesetzt werden, aber ohne Stipendienberechtigung (vgl. vorne E. 4.1).
4.5.1.�Dass der Beschwerdef�hrer die Ausbildung an den Juventus-Schulen wegen ungen�gender Leistungen abgebrochen hat, ist eine Sachverhaltsfeststellung. Der blosse Hinweis, die Nichtpromotion sei aus verschiedenen Gr�nden mangelhaft gewesen, macht diese Feststellung nicht offensichtlich unrichtig, so dass sie f�r das Bundesgericht verbindlich ist (E. 1.4).
4.5.2.�Bei dieser Sachlage ist es naheliegend, die Situation des Beschwerdef�hrers (Wechsel von einer ausnahmsweise als stipendienberechtigt anerkannten privaten Ausbildung zu einer anderen privaten Ausbildung) mit dem Wechsel von einer �ffentlichen zu einer (nicht stipendienberechtigten) privaten Ausbildung zu vergleichen. Das Argument des Beschwerdef�hrers, es habe sich einzig die Schule ge�ndert, dringt nicht durch: Aus dem Rechtsgleichheitsgebot ergibt sich nicht, dass all jene, die an einer Schule die Anforderungen nicht erf�llen, mit gleichbleibender Stipendienberechtigung an einer beliebigen anderen Schule die Ausbildung fortsetzen k�nnen. Unter diesen Umst�nden kann der Beschwerdef�hrer auch aus � 21 Abs. 1 StipV nichts f�r sich ableiten: Diese Bestimmung bezieht sich auf die Repetition eines Schuljahres im Rahmen einer mehrj�hrigen stipendienberechtigten Ausbildung (vgl. � 21 Abs. 2 StipV) und kann auf die einj�hrige vorbereitende Ausbildung an den Juventus-Schulen nicht angewendet werden.
4.6.�Nach dem Gesagten durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung davon ausgehen, dass f�r die Monate M�rz-Juli 2010 sowie f�r das Ausbildungsjahr 2010/2011 kein Anspruch auf Ausbildungsbeitr�ge besteht. Damit steht auch fest, dass die dem Beschwerdef�hrer bereits ausbezahlten Beitr�ge f�r die Monate M�rz-Juli 2010 zu Unrecht erfolgten.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich die R�ckforderung der Beitr�ge f�r die Monate M�rz-Juli 2010. Dies verletze die Wirtschaftsfreiheit (womit sich die Vorinstanz unter Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht auseinandergesetzt habe) und die Eigentumsfreiheit und habe im kantonalen Recht keine gen�gende formellgesetzliche Grundlage; wollte man die R�ckforderung aus Art. 62 ff. OR ableiten, so w�re sie nur insoweit statthaft, als noch eine Bereicherung vorhanden sei, was die Vorinstanz nicht abgekl�rt habe.
5.2.�Die Wirtschaftsfreiheit gibt abgesehen von hier nicht vorliegenden Ausnahmen keinen Anspruch auf staatliche Leistungen (BGE 130 I 26 E. 4.1 S. 40) und kann daher durch die R�ckforderung von zu Unrecht erbrachten Leistungen von vornherein nicht verletzt sein, was dermassen klar auf der Hand liegt, dass sich die Vorinstanz nicht damit auseinanderzusetzen brauchte.
5.3.�Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlage f�r die R�ckforderung in den � 65 ff. StipV erblickt und erwogen, das Bildungsgesetz enthalte daf�r eine hinreichende gesetzliche Delegationsnorm und sehe auch eine R�ckforderung vor. Ob diese formellgesetzliche Grundlage gen�gt, was der Beschwerdef�hrer bestreitet, kann offen bleiben, denn die R�ckforderung ungerechtfertigt erbrachter Leistungen ist gem�ss Rechtsprechung ein allgemeiner Grundsatz des Verwaltungsrechts, der entweder aufgrund spezialgesetzlicher Regelung oder in analoger Anwendung von Art. 62 ff. OR gilt (BGE 138 V 426 E. 5.1 S. 430 f.; 135 II 274 E. 3.1 S. 276; 130 V 414 E. 3 S. 417 f.; 124 II 570 E. 4b S. 578; Urteile 2C_114/2011 vom 26. August 2011 E. 2.1 und 1C_250/2010 vom 26. August 2010 E. 3.2).
5.4.�Soweit die Grundlage f�r die R�ckforderung in den Art. 62 ff. OR erblickt wird, muss diese Regelung integral angewendet werden (BGE 130 V 414 E. 3.2 S. 418 mit Hinweisen), somit mit Einschluss der Bestimmung von Art. 64 OR, wonach die R�ckerstattung grunds�tzlich insoweit nicht mehr gefordert werden kann, als der Empf�nger nachweisbar nicht mehr bereichert wird. Das hilft dem Beschwerdef�hrer jedoch nicht: Denn bereichert ist auch, wer die zu Unrecht erhaltene Leistung zur Bezahlung von Schulden oder f�r seinen Lebensunterhalt verwendet hat (BGE 124 III 62 nicht publ. E. 3a; 102 V 91 E. III. 2 S. 100; 71 II 147 E. 6; Urteil 4C.264/1993 vom 23. Dezember 1993 E. 5a; vgl. auch Beno�t Chappuis, in Commentaire Romand, Code des obligations I, 2. Auflage 2012, N. 23 und 26 zu Art. 64 OR). Der Beschwerdef�hrer macht selber geltend, das Stipendium sei bestimmungsgem�ss verwendet worden, also f�r Lebensunterhalt und Ausbildung (vgl. � 27 StipV). Die R�ge, die R�ckforderung greife in das Existenzminimum ein, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu h�ren, da gem�ss Feststellungen der Vorinstanz nach Eintritt der Rechtskraft des R�ckforderungsurteils ein Erlassgesuch gestellt werden kann und im �brigen das Existenzminimum so oder anders im Vollstreckungsstadium durch Art. 92 f. SchKG gewahrt bleibt.
�Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung im kantonalen Verfahren. Da sich diese nach kantonalem Recht oder nach Verfassungsrecht (Art. 29 Abs. 3 BV) richtet, gilt daf�r das R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Der Beschwerdef�hrer macht in diesem Zusammenhang einzig eine Verletzung von Treu und Glauben geltend: Es sei widerspr�chlich, wenn die Vorinstanz einerseits darauf abstelle, f�r den anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer sei der Mangel in der Auskunft der KME erkennbar gewesen, andererseits aber die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung verneine. Indessen ist die Erkennbarkeit des inhaltlichen Mangels der Auskunft nicht ausschlaggebend (vorne E. 4.3). Dass die Verf�gung vom 17. September 2010 die Stipendien ausdr�cklich auf ein Jahr befristete, war jedenfalls auch ohne anwaltliche Vertretung klar erkennbar. Die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung ist daher nicht treuwidrig.
�Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vor Bundesgericht muss abgewiesen werden, da die Beschwerde als aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Staat Z�rich (Amt f�r Jugend und Berufsberatung) und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.