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Timestamp: 2020-08-07 21:53:54
Document Index: 283736360

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 10', '§8', '§ 413', '§ 11', '§ 9', '§ 10', '§8', '§ 413', '§ 11', '§ 1', '§8', '§ 9', '§ 9']

1934 / 95 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Apr 1934 18:00:01 GMT)
1934 / 95 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 Apr 1934 18:00:01 GMT) scan diff
Wiener Großbantenfusion perfekt.
Wien, 23. April. Die schon seit geraumer Zeit geplante weit- gehende Konzentration im Wiener Bankwesen ist nunmehr voll- zogen. Am Montag fanden Verwaltungsratssizungen der Österreichishen Credit-Anstalt, des Wiener Bankvereins und der Niederösterreichischen Escompte-Gesellshaft statt, welche der Durchführung diesex Konzentration galten. Das Endergebnis ist, daß von nun an in Osterreih nur eine österreichische Großbank, nämli die Osterreichishe Credit-Anstalt, vorhanden sein wird, neben welher noch die unter französishem Protektorat stehende Zentraleuropäische Länderbank und die zum Konzern der Dresdner Bank gehörende Wiener Merkur-Bank bestehen bleiben. Gemäß den in der Verwaltungsratssißung der genannten Fnstitute gefaßten Beschlüssen geht der Wiener Bankverein in der Öster- reihishen Credit-Anstalt auf. Die Credit-Anstalt übernimmt das gesamte Bank- und Jndustriegeshäft des Wiener Bankvereins mit sämtlichen Aktiven und Passiven. Von der Beamtenschaft wird nur ein Teil übernommen werden, da der Zweck der Fusion in erster Linie darin bestehen soll, durch den weiteren Abbau von Beamten Regieersparnisse zu erzielen. Zur Durchführung der Fusion soll die Credit-Anstalt ihr gegenwärtiges Aktienkapital in Höhe von 140 Mill. Schilling um 25 Mill. Schilling erhöhen, wo- bei die Neuemission von der Österreichischen Nationalbank über- nommen werden wird.
Wie verlautet, sollen sih die belgischen Aktionärgruppen des Bankvereins bemüht haben, Aktien von der Credit-Anstalt zu über- nehmen, doch haben die an der Credit-Anstalt interessierte Regie- rung und die Nationalbank die Zustimmung hierzu nicht erteilt, weil die Übernahme der neuen Aktien durch die belgishe Gruppe mit einex weitgehenden. Verstärkung des ausländischen Einflusses verbunden gewesen wäre. Die Credit-Anstalt übernimmt gleich- zeitig auch das laufende sogenannte regiefreie Bankgeschäft der Escompte-Gesellschaft. Die Debitoren und Kreditoren der Escompte-Gesellschaft werden bis zu einem noch zu bestimmenden Höchstmaß übernommen werden, ohne daß jedoch die Credit-Anstalt hierfür eine geldlihe Leistung vollbringen wird. Das Jndustrie- geshäft der Escompte-Gesellschaft wird in eine Holdinggesellschaft umgewandelt werden. — Jm Zusammenhang damit wird die Escompte-Gesellschaft ihr Aktienkapital einer Abstempelung unter- ziehen. Als Vertreter der Österreichischen Nationalbank wird Dr. Eisenstuck in den Vorstand der Escompte-Gesellschaft
delegiert. Bei Redaktionsschluß erhalten
Meldung: i : : Das Communiqué über die Fusion zwischen Creditanstalt und
wix noch folgende Wiener
ichs- und Staatsanzeiger Nr. 95 vom 24. April 1934. S, 4
Jndustrie-Aktiengesellschaft ist Montag, spät abends, erschienen und hat eine Reihe neuer interessanter Einzelheiten gebracht. Ein- leitend werden die Gründe zu dieser Fusion angeführt Bezug- lih des eigentlihen Abkommens werden die wichtigsten Punkte wiedergegeben, und zwar: Der Wiener Bankverein nimmt in seiner Bilanz die erforderlichen Wertberichtigungen vor. Die Credit- anstalt wird sodann den Wiener Bankverein im Fusionswege aus- nehmen, sämtliche Aktien, sowie die im Besiß von in- und aus- ländishen Großaktionären befindlihen Aktien“ des Wiener Bank- vereins erwerben und für die im Publikum befindlihen Aktien Lit. B des Wiener Bankvereins im Umtauschwege Stammaktien der Creditanstalt im Verhältnis 2:1 anbieten. Das Aktien- fapital der Creditanstalt wird von geenwärtig 142 Mill, Schilling auf 167 Mill. nominell durch Ausgabe von 95 Mill. Schilling Stammaktien erhöht, welhe zur Hälfte von der Oesterreichischen Nationalbank zum Parikurse gegen Barzahlung Übernommen werden. Von dem gesamten Aktienkapital der Creditanstalt wer- den sich sodann 97 Mill. Stammaktien im österreihishen Besiß und 70 Mill. Schilling Prioritätsaktien in ausländishem Besitz befinden. Es ist beabsichtigt, im Zuge dieser Fusion den Firmen- wortlaut der Oesterreihhishen Creditanstalt für Handel und Ge- werbe in „Oesterreichishe Creditanstalt und Wiener Bankverein“ abzuändern. Die Creditanstalt übernimmt ferner von der Nieder- österreihishen Escomptegesellshaft die gesamten Einlagen gegen Einlagebuch oder Kassenscheine und die freien Guthaben in laufen- der Rehnung sowie auf der anderen Seite Debitoren und gewisse ausgewählte Effektenposten und Beteiligungen. »Die Niederöster- reihishe Escomptegesellschaft nimmt gleichfalls Wertberichtigungen vor. Sie wird durch Uebertragung von Aktiven und Passiven an die Creditanstalt zu einer JFndustrie-Holding-Gesellschaft und wird den Namen „Oesterreichische Jndustrie-Kredit-Aktiengesellshaft“ erhalten. Es werden für die Escomptegesellshaft 9 Mill. Schil- ling neue Aktien ausgegeben, wobei die neuen Aktien von der Oesterreichishen Nationalbank gezeihnet werden. Die Oester- reihische Nationalbank wird sih das für diese Transaktion er- forderlihe Kapital dadur beschaffen, daß sie eine neue Bewer- tung ihrer Devisen-, Valuten- und Edelmetallbestände auf Grund von Privatclearingkursen statt bisher zu offiziellen Kuxsen einseßt.
Gestern fand eine Verwaltungsratssizung der Creditanstalt statt, in der die Bilanz bekanntgegeben wurde. Die Bilanz für 1933 schließt mit einem Reingewinn von 616 420 Schilling ab. Die Einberufung der ordentlichen Generalversammlung ist für den 25. Mai in Aussiht genommen.
Bankverein und die Umwandlung der E83comptegesellschaft in“ eine
Anleiheverhandlungen Suvichs in London.
London, 24. April. Zu dem englischen Besuch des italienishen Unterstaatssekretärs bemerkt „Morning Post“, daß es eines der Ziele Dr. Suvichs sei, in der Londoner City eine Anleihe für die italienishe Regierung zu erhalten. Die scharfen Sparmaßnahmen, die kürzlih von der italienishen Regierung durhgeführt worden seien, deuteten auf die gespannte Finanzlage hin. Uebrigens sei auch davon gesprochen worden, daß Jtalien Geldmittel brauche, um die Politik, die es zur Unterstüßung Oesterreichs führe, zu finanzieren. Der Korrespondent \chließt, die Gewährung einer Anleihe würde natürli eine Aufhebung des jeßigen Kapitalaus- fuhrverbots dur die Regierung notwendig machen.
Ftalienisch-französische Handelsübereinkunft. — Kontingent- s\hwierigkeiten behoben.
Mailand, 23. April. Die in Mailand zwischen dem Unter- staatssekretär im Korporationsministerium Asquinî Und on fran- zösishen Handelsminister Lamoureux geführten Verhandlungen
aben zu einer Einigung bezüglich der Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, insbesondere der Frage der Ausfuhrkontingente,
Handelsvertragsverhandlungen.
Budapest, 23. April. Wie amtlich mitgeteilt wird, ist der ved Gesandte Dr. Friedmann der Wirts aftlichen Sektion des Prager Außenministeriums Montag früh in Budapest eingetroffen, um die ungarisch-tschehischen Handelsvertrags§ver- handlungen einzuleiten,
Ungarisch-tschechische
Russenausträge für Deutschland, Frankreih und England. i
Moskau, 23. April. Die russische Regierung hat einen Teil der Aufträge, die für die Vereinigten Staaten betimmt waren, in Höhe von 2 Mill. Dollar nach Europa verlegt. Drese Aufträge werden in Deutschland, Frankreich und England untergebracht.
Vor der Beilegung des Lena Goldficlds-Konslikts, Moskau, 23. April. Man erwartet hier, daß der Lena Gold- fields-Konflikt demnächst durh die Unterzeihnung eines Ahb-
kommens zwischen der Sowjetregierung und der Firma beigelegt
wird. Die russishe Botschaft in London habe bereits diesbezug-
liche Vollmachten erhalten.
Der Handelsvertrag mit Deutschland im finnischen Reichstag angenommen.
finnländishen Handelsvertrag angenommen.
Aus dem schwedischen Bankwesen.
Stockholm, April. hat von dem im. Jahre e Unterstüßungskredit in Höhe von 114,7 90 Mill. Kr. zurügezahlt, so daß eine übrigbleibt. Von dem gleichzeitig durch in banken in Form von Einlagen zur Verfügung geste
Mill. Kr. vor 14 Tager
einige shwedische Privat ten Kredi
93. April. Nach längerer Aussprache hat am Montag der finnländishe Reichstag in dritter Lesung den deutsch-
Die Skandinaviska Kreditaktiebolaget 1932 von dexr Regierung garantierten
Restshuld von 20 Mill. Kr.
hat die Skandinaviska in diesen Tagen 20 Mill. Kr. abgezahlt. Damit ist der leßtgenannte Kredit voll gedeckt, :
Die Kommission, die ein Schema für eine eplante Kreditbank ausarbeiten sollte, hat nunmehr ihren Bericht vorgelegt. Die Kredite sollen zur Erweiterung von Anlagen, zur RationaU- sierung der Produktion, zu Vorschüssen auf Manufakturenwaren- lager und zur Zahlung kurzfristiger Bankanleihen gewährt werden. Die Znitiative zur Gründung der Kreditbank soll von der Regie- rung ergriffen werden. Jn Zusammenarbeit mit den bestehenden Banken soll eine Gesellschaft gebildet werden, deren Kapital im Verhältnis 5 : 3 von der Regierung und den Banken übernommen werden soll. Der für Anleihen verfügbare Fonds soll annähernd 60 Mill. Kr. betragen und die E S l zehn Jahre be- grenzt werden. Das neue Jnstitut soll höchstens 5 vH Dividende auszahlen können; der Ueberschuß wird tin einen Reservefonds übergeführt. Fin Sinne des Vorschlages der Maden hat der Finanzminister eine entsprechende Vorlage 1m shwedijhen Reichs- tag eingebracht.
Die belgische Eisenindustrie im Monat März.
Brüssel, 23. April. Die belgishen Hüttenwerke erzeugten in 37 (im Vormonat 35) Hochöfen im Monat L 251 890 (im Vor- monat: 210 830) t Roheisen. Auch die Rohstahlgewinnung erfuhr eine niht unbeträhtlihe Zunahme, und Ah von 204790 t im Februar auf 252 660 t im März. An Wa zwerksfertigerzeugnissen wurden hergestellt 205 660 t gegen 162 060 t im Februar.
Steigende Außenhandelszahlen Fapans.
Die japanischen Ausfuhren im März sind von 158 Mill. Yen
144 Mill. Yen), die Einfuhren von 176 auf 206 Mill. Yen (März 1933: 185 Mill. Yen). Der Einfuhr-Uebershuß beträgt demnach 31 Mill. Yen gegenüber 18 Mill. Yen im Februar 1934 und 41 Mill. Yen im März 1933; seit dem Januar beträgt der Ein- fuhr-Uebershuß 65 Mill. Yen, 61 vH weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Staatliche Subvention für die japanische Schiffahrt, : Tokio, 23. April. Wie verlautet, hat die japanische Regierung
sih bereit erklärt, der japanischen Schiffahrt eine Subvention in Höhe von etwa 8 Mill. Yen zu gewähren. Weiter will die Re- gierung den Bau neuer Handels- und Frachtschiffe fördern.
Die Górnoslgstie Zjednoczone Huty Królewsfka i Laura Sp. Ake. in Kattowiß beantragt Geschäftsaufsicht. Stellungnahme der Laurahütte.
Die Verwaltung der Laurahütte teilt mit:
Der Vorstand der Göórnoslaskie Zjednoczone Huty Królewska i Laura Sp Kkc. in Kattowiß hat ohne Ermächtigung ihres Auf- sihsrats am 17. März d. J, die Geschäftsaufsicht und ein dreîi- monatiges Moratorium beantragt. Wie unseren Aktionären aus den jährlichen Geschäftsberichten bekannt ist, befinden sich sämtliche Aktien der polnishen Gesellschaft in unserem Besiß. Ferner haben wir namhafte Forderungen an das polnishe Unternehmen. Wir 1 | tönnen die Weiterentwicklung der Angelegenheit nicht beurteilen, werden jedo, sobald sih die Sachlage übersehen läßt oder neue
im Februar auf 175 Mill. Yen gestiegen (im März des Vorjahres '
Wien, 23. April. (D. N. B.) Amsterdam 284,40, Berlin 164,30, Budapest 124,294, Kopenhagen 95,25, London 21,45, New York 415,50, Paris 27,73, Prag 17,44, Zürich 136,03, Marknoten 163,70, Lirenoten 35,71, Sugoslawische Noten 8,44, Tschecho- slowakishe Noten 17,25, Polnische Noten 79,10, Dollarnoten 409,50, Ungaristhe Noten —,—*), Schwedische Noten 108,45, Belgrad N Berlin Clearingkurs 210,53. — *) Noten und Devisen für 100 Pengö. Prag, 28 Aguil Di N B Amsterdam 16,304, Berlin 941,50, Zürich 779,25, Oslo 620,00, Kopenhagen 551,00, London 123,35, Madrid 329,50, Mailand 205,25, New York 23,94, Paris 1587/42, Stockholm 635,00, Wien 569,90, Marknoten 920,00, Polnishe Noten 455,50, Warschau 4551/4, Belgrad 55,491, Danzig 790,00. E / l Budapest, 23. April. (D. N. B.) Alles in Pengö. Wien 80,454, Berlin 136,30, Zürich 111,224, Belgrad 7,85. London, 24. April. (D. N. B.) New' York 5158/2, Paris 77,34, Amsterdam 754,00, Brüssel 21,81, Stalien 60,06, Berlin 13,06, Schweiz 15,763, Spanien 37,34, Lissabon 110,00, Kopen- hagen 22,39, Wien 27,87, SFstanbul 630,00, Warschau 27,06, Buenos Aires 86,37, Rio de Janeiro 412,00. é Paris, April. (D. N. B.) (Schlußkurse, amtlich.) Deutschland —,—, London 77,43, New York 15,013, Belgien 354,75, Spanien 207,12, Ftalien 128,90, Schweiz 4905/3, Kopen- hagen 347,00, Holland 1026,00, Oslo —,—, Stockholm —,—, Prag 63,00, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Warshau —,—. Parts, 23, Aptil N B) (Anfangsnotierungen, Frei=- verkehr.) Deutshland —,—, Bukarest ——, Prag —,—, Wien ———— Amerita 16,02, CRGLOND 80 Bela E Holland 1025,50, Jtalien 128,40, Schweiz 490®/g, Spanten 207,50, Warschau ——, Kopenha ——— OSIO Stockholm —,—, Belgrad Amsterdam, 283. April. (D. N. B.) ‘ (Amtlich.) Berlin 57,724, London 7,544, New York 146°/z, Paris 9,75, Brüssel 34,57§, Schweiz 47,844, Jtalien 12,574, Madrid 20,20, Oslko 37,95, Kopens- hagen 83,75, Stockholm 38,95, Wien —,—, Budapest —,—, Prag 615,00, Warshau —,—, Helsingfors —,—, Bukarest —,—, Yokos hama —,—, Buenos Aires —,—. Su 24 April (DINEB) 20 Uhr.) Paris 20,38, London 15,76, New York 306,00, Brüssel 72,28, Mailand 26,26, Madrid 42,25, Berlin 120,60, Wien (offiz.) 73,27, Fstanbul 250,00. oe Ge 2ST U Ny London 22,40, New York 436,50, Berliu 172,15, Paris 29,15, Antwerpen 102,75, Zürich 142,40, Rom 37,45, Amsterdam 297,50, Stockholm 115,60, Oslo 112,70, Helsingfors 9,95, Prag 18,45, Wien —,—, Warschau 83,50. Stol, 23. April.
(D. N. B.) London 19,404, Berlin 149,50, Paris 25,10, Brüssel 89,00, Schweiz. Pläße 128,50, Amsterdam 257,50, Kopenhagen 86,85, Oslo 97,60, Washington 377,00; Helsingfors 8,60, Rom 32,50, Prag 16,25, Wien —,— Warschau 72,25. Os lo, 23. April. (D. N. B.) London 19,90, Berlin 153,50, Paris 25,80, New York 389,00, Amsterdam 264,50, Zürich 126,75, Helsingfors 8,90, Antwerpen 91,50, Stockholm 102,85, Kopenhagen 89,25, Rom 383,35, Prag 16,85, Wien —,—, Warschau 74,25. Moa L A O N B) Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 591,33 G., 593,11 B., 1000 Dollar 115,16 G, 115,51 B.,, 1000 Reichsmark 45,37 G., 45,47 B.
London, 23. April. (D. N. B) Silber Barren prompt 19/4, Silber fein prompt 217/16, Silber auf Lieferung Barren 1915/16, Silber auf Lieferung fein 21,50, Gold 135/1s.
: Wertpapiere. Sant a M 2B P N. B) 59% Mex. äußere Gold —,—, 44 9/6 Jrregation 5!/g, 49/6 Tamaul. S. 1 abg. 3,50, 59% Tehuantepec abg. 5,00, Aschaffenburger Buntpapier 40,00, Cement Heidelberg 101,00, Dtsch. Gold u. Silber 183,00, Dtsch. Linoleum 55®/z, Eßlinger Mash. —,—, Felten u. Guill, 55,50, Ph. Holzmann 68,50, Gebr. Funghans 395/24, Lahmeyer 115,50, Mainkraftwerke 73,50, Schnellpr. Frankent, —,—, Voigt u. Häffner —,—, Zellstoff Waldhof 49,00, Buderus 71,25, Kali
Westeregeln 108,00.
Hamburg, 23. April. (D. N. B.) (Schlußkuxse.) Dresdner Bank 60 00, Vereinsbank 84,59, Lübeck-Büchen —,—, Hamburgs Amerika Paketf. (3: 1 zusammengelegte neue Stücke) 27,00, Ham- burg - Südamerika —,—, Nordd. Lloyd 29,50, Harburg. Gummi Phönix 27,00 B., Alsen Zement —,—, Anglo-Guano 65,00, Dynamit Nobel 69,00, Holstenbrauerei —,—, Neu Guinea —,—, Otavi
Minen 14,00.
Wien, 23. April. (D. N. B.) Amtlich. (Jn Schillingen.) Völkerbundsanleihe 100 Dollar-Stüce 515,00, do. 500 Dollar- Stücke 512,00, 49/6 Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4 °/o Vorarls berger Bahn —,—, 8 9% Staatsbahn 68,75, Türkenlose 10,20, Wiener Bankverein —,—, Oesterr. Kreditcnstalt —,—, Ungar. Kreditbank —,—, Staatsbahnaktien 14,50, Dynamit A.-G. —,—, A. E. G. Union 5,26, Brown Boveri —,—, Siemens - Schuckert 80,00, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 11,05, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) —,—, Krupp A.G. Ÿ Prager Eisen —,—, Rimamurany 24,50, Steyr. Werke (Waffen) (zusammengelegte Stücke) ——, Skodawerxke ——, Steyrer Papierf. —,—, Scheidemandel —,—, Leykam Fosefsthal 1,00.
Amsterdam, 28. April. (D. N. B.) 7% Deutsche Reichs- anleihe 1949 (Dawes) 43,50, 53 %/% Deutsche Reichsanleihe 1965 (Young) 355/z, 64 %/ Bayer. Staats-Obl. 1945 24,75, T 9% Bremen 1935 31,75, 69% Preuß. Obl. 1952 21L/g, T 9% Dresden Obl. 1945 832,00, 7% Deutsche Rentenbank Obl. 1950 325/g, 70/0 Deutsche Hyp.-Bank Bln. Pfdbr. 1953 —,—, 7 9/9 Deutscher Sparkassen- und Giroverband 1947 22,50, 7/9 Pr. Zentr.-Bod.-Krd, Pfdbr. 1960 50,50, 7% Säch). Bodenkr.-Pfdbr. 1953 —,—, Amster- damsche Bank 109,25, Deutsche Reihsbank —,—, 7% Arbed 1951
—, 70/0 A.-G. für Bergbau, Blei und Zink Obl. 1948 38?/g, 8 9/9 Cont. Caoutsh. Obl. 1950 57,00, 7 % Dtsch. Kalisynud. Obl. S. A 1950 46,75, 7 9% Cont. Gummiw. A. G. Obl. 1956 —,— 6 9/9 Gelsenkirchen Goldnt. 1934 31,75, 6% Harp. Bergb.-Obl, m. Opt. 1949 —,—, 6 9% F. G. Farben Obl. 49,00, 70/6 Mitteld. Stahlwerke Obl. m. Op. 1951 40,00, 7 % Rhein.-Westf. Bod.-Crd.- Bank Pfdbr. 1953 —,—, 7 9% Rhein-Elbe Union Obl. m. Op. 1946 70/0 Rhein. - Westf. E. -Obl. 5 jähr. Noten ——, T70°/0 Siemens-Halske Obl. 1935 39,00, 6 %/% Siemens-Halske Zert. ge- winnbex. Öbl. 2930 49,00, 7 9/6 Verein. Stahlwerke Obl. 1951 81,50, 64 9/9 Verein. Stahlwerke Obl. Lit. C 1951 23,50, J. G. Farben Zert. v. Aktien —,—, 7/0 Rhein-Westf. Elektr. Obl. 1950 357/s, 6 9% Eschweiler Bergw. Obl. 1952 47,75, Kreuger u. Toll Winstd. Obl. —,—, 6 9% Siemens u. Halske Obl. 2930 49,00, Deutsche Banken Zert. —,—, Ford Akt. (Berl. Emission) —,—.
mers cini,
Berichte von auswärtigen Warenmärkten. Bradford, 23. April. (D. N. B.) Während der Berichts-
zeit war die Tendenz für Kammzüge und Garne bei ruhigem Geschäft stetig. S A SSRTTR S T E PO I E i A E PORNE SAR E 2E SIRIS O S NES R E P R
Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher wz Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil und für den Verlag:
Direktor Dr. Baron von Dagur in Berlin-Wilmersdorf für den übrigen redaktionellen Teil, den Handelsteil und für parlamentarische Nachrichten:
Rudolf Lanhbsch in Berlin-Lichtenberg.
Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
- | wesentlihe Ereignisse eintreten, nicht versäumen, weitere Mit- t 1 teilungen folgen zu lassen.
(einschließl. Börsenbeilage und ¿wei Zentralhandelsregisterbeilaaen)
Ir. 95
Srste Beilage chSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
[5417] Fahnenfluhtserklärung.
Der Obergefreite Friedrih Wilhelm
Pohl, geboren um 27, 11, 1909 Essen-Altenessen, zuleßt 8.
fahnenflüchtig exklärt.
Münster i. W., den 19. April 1934.
Wehrkreisgeriht VI, [5419] Steuersteckbrief und Vermögensbeschlagnahme. Der Verlagsdirektor Foseph Lewin geb. am 9. Sept, 1894 jeine Ehefrau Anna geb. Hammerschlag
eb. am 24. Fan. 1893 i. Skutsch, b. Til- eßt wohnhaft in Berlin-Zehlen- orf, Fischerhüttenstr. 104/106, zur Zeit rue Andrée Suzanne, s{hulden dem Reich eine Reichsfluchtsteuer von 22325 RM, die am 1. Oktober 1933 fällig gewesen ist, nebst einem Zuschlag von 5 vH für jeden auf den Zeitpunkt der Fälligkeit S E angefangenen halben Monat.
emäß der Vierten Verordnung des
sit zule
in Paris-Nogent a. Marne 3,
Reichspräsidenten Wirtschaft und Finanzen
Ziffer 2 ff.) vom 8. Degember 1931
(Reichsgeseßbl. T S. 699) wird hiermit
das inländishe Vermögen der Steuer-
pflichtigen zur Sicherung der Ansprüche auf Reichsfluchtsteuer nebst Zuschlägen, auf die gemäß § 9 Ziffer 1 der genann- ten Verordnung festzusebende Geldstrafe und alle im Steuer- und Strafverfahren entstandenen und entstehenden Kosten
e Rana E
Aufenthalt, ihren Siß, ihre Geschäfts- leitung oder Grundbesiß Haben, das Verbot, Zahlungen oder sonstige Leistun- gen an die Steuerpflichtigen zu be- wirken; sie werden hiermit aufgefordert, innerhalb eines Monats dem unter- zeihneten Finanzamt Anzeige über die den Steuerpflichtigen zustehenden For- derungen oder sonstigen Ansprüche zu machen. :
Wer nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmahung zum Zweck der Er- füllung an die Steuerpflichtigen eine Leistung bewirkt, ist nah § 10 Abs. 1 der genannten Verordnung hierdurch dem Reich gegenüber nux dann befreit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Beschlagnahme gehabt hat, und daß ihn auch kein Ver- \hulden an der Unkenntnis trifft. Eigenem Verschulden steht das Ver- \{hulden eines Vertreters gleih.
Wer seine Anzeigepflicht vorsäßlih oder fahrlässig niht érfüllt, wird rach 8 10 Abs. 5 der genannten Verordnung, sofern nicht der Tatbestard der: Steuer- hinterziehung oder der Steuergefähr- dung (§8 396, 402 der Reichs8abgaben- ordnung) erfüllt is, wegen Steuer- ordnungswidrigkeit (§ 413 der Reichs- abgabenordnung) bestraft.
Nach § 11 Abs. 1 der genannten Ver- ordnung ist jeder Beamte des Polizeî- und Sicherheitsdienstes, des Steuer- außendienstes und des Zollfahndungs- dienstes sowie jeder andere Beamte der Reichsfinanzverwaltung, der zum Hilfs- beamten der Staatsanwaltschaft bestellt ist, verpflichtet, die Steuerpflichtigen, wenn sie im Jnland betroffen werden, vorläufig festzunehmen.
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannten Steuerpflichtigen, falls sie im Juland betroffen werden, vorläufig festzunehmen und sie gemäß 8 11 Abs. 2 der genannten Verordnung unverzüglih dem Amtsrichter des Be- zirks, in welchem die Festnahme erfolgt, vorzuführen.
Verlin-Lichterfelde, 10. April 1934.
Finanzamt Zehlendorf. ((Unterschrift.)
in Tilsit, Und
zux Sicherung von und zum Schuß des inneren Friedens (Siebenter Teil, Kapitel III, Erster Abschnitt, § 9
« Zwangsversteigerungen, . Aufgebote, :
E 2 8 e Oeffentliche Zustellungen, 6 7
steuer von 82139 RM die
angefangenen - halben Monat.
mit das inländische
m Sn Vermögen Steuerpflichtigen zur i
der genannten Verordnung „und Strafverfahren
entstehenden Kosten beschlagnahmt.
Verbot, Zahlungen oder
dert, innerhalb
zu machen. Wer nach der Veröffentlihung dieser Bekanntmachung zum Zwecke der Er-
Leistung bewirkt, ist nah § 10 Abs. 1 der genannten Verordnung hierdurch dem Reiche gegenüber nux dann be- freit, wenn er beweist, daß er zur Zeit der Leistung keine Kenntnis von der Beschlagnahme gehabt hat und daß ihn au kein Verschulden an der Unkennt- nis trifft. Eigenem Verschulden steht das Verschulden eines Vertreters gleich. Wer seine Anzeigepflicht vorsäßlich oder fahrlässig niht erfüllt, wird nah S 10 Abs. 5 der genannten Verordnung, A nicht der Tatbestand der Steuer- interziehung oder der Steuergefähr- dung (§8 396, 402 der Reichsabgaben- ordnung) erfüllt ist, wegen Steuerord- nungswidrigkeit (§ 413 der Reichs- abgabenordnung) bestraft. Nach § 11 Abs. 1 der genannten Ver- ordnung ist jeder Beamte des Polizei- und Sicherheitsdienstes, des Steuer- außendienstes und des HZollfahndungs- dienstes sowie jeder andere Beamte der Reichsfinanzverwaltung, der zum Hilfs- beamten der Staatsanwaltschaft bestellt ist, verpflichtet, die Steuerpflichtigen, wenn lie im Fnland betroffen werden, vorläufig festzunehmen.
Es ergeht hiermit die Aufforderung, die obengenannten Steuerpflichtigen, falls sie im Fnland betroffen werden, vorläufig festzunehmen und sie gemäß 8 11 Abs. 2 der genannten Verord- nung unverzüglich dem Amtsrichter des Bezirks, in welchem die Festnahme er- folgt, vorzuführen. Z Regensburg, den 16. April 1934. Finanzamt — Stadt.
[5418] i S Betr.: Widerruf von Einbürgerungen, hier: den Salomon Mattes, z. Z. in
Palästina. Beschluß.
Gemäß Verfügung der Ministerial- abteilung Ia (Polizei) des Hessischen Staatsministeriums vom 22. Februar 1934 zu Nr. St. M. l a 3079 wird gemäß 8 1 des Gesecyes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 17, Zuli 1933 die am 9. Juli 1931 voll- zogene Einbürgerung des ehemals pol- nishen Staatsangehörigen Salomon Mattes, geboren am 23. Sept. 1909 zu Mainz, zur Zeit wohnhaft in Palästina, hiermit widerrufen. Der Widerruf er- streckt sich nach § 1 Abs, 2 des obigen Geseßbes auf * folgende Familien- angehörige: ‘/. Der Widerruf kann nicht mit Rechtsmitteln angefochten werden. Mainz, den 16. April 1934, Hessishes Kreisamt Mainz.
[5420] Stteuerstectbrief
und Vermögensbeschlagnahme. Der Großhändler David Rosenblatt, geboren 1. Juni 1871 in Regensburg, und seine Ehefrau Sophie geborene Stern, geboren 17. März 1874 in Feuhtwangen, zuleßt wohnhaft in Regensburg, Bahnhofstraße 15, zur Zeit
rode hat das Aufgebot der auf den |[ Namen des Herrn August Ebbecke lau-
Der Bauer August Ebbecke in Barte-
shulden dem Reich eine Reichsflucht-
( on 82139, ) am 29. August 1933 fällig gewesen ist, nebst een Zuschlag von 5 vH für jeden auf en Heitpunkt dex Fälligkeit folgenden
Gemäß der Vierten Verordnung des ü Reichspräsidenten zur Sicherung von (M G) Wirtschaft } Kompanie 18, Fnft.-Regts., Münster (Westf.), wird auf Grund derx §8 275, 279 der Militärstrafgerihtsordnung für
2 _ l zum Schuße des inneren Friedens (Siebenter Zeil, Kapitel IIT, Erster Abschnitt, § 9 Ziffer 2 ff.) vom 8. Dezember 1931 (Reichsgeseßblatt 1 S. 699) wird hier- der C Sicherung der Ansprüche auf Reichsfluchtsteuer nebst Zuschlägen, auf die gemäß § 9 Ziffer 1 tanny estzu- seßende Geldstrafe und alle im e entstandenen und
,| Es ergeht hiermit an alle natürlichen und juristishen Personen, die im Fn- land einen Wohnsiß, ihren gewöhnlichen Aufenthalt, ihren Siß, ihre Geschäfts- leitung oder Grundbesiß haben, das Y i sonstige Leistungen an die Steuerpflichtigen zu bewirken; sie werden hiermit aufgefor- | „eines Monats dem unterzeihneten Finanzamt Anzeige über die dem Steuerpflichtigen zustehenden Forderungen oder sonstigen Ansprüche
füllung an die Steuerpflichtigen eine c
dert, sih spätestens in dem auf den
riht, Zimmer 13, anberaumten Auf- gebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung exfolgen wird. alle, welhe Auskunft über Leben oder |= Tod des Verschollenen zu erteilen ver- [5431] mögen, ergeht die Aufforderung, \pä- testens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen.
Obernjesa * über 1000 Reichsmark be antragt. Der Jnhaber der Urkund irird aufgefordert, spätestens in dem au den 6. November 1934, 10 Uhr vor dem unterzeihneten Gericht an beraumten Aufgebotstermin seine Recht
Urkunde erfolgen wird. Reinhausen, den 19. April 1934. Das Amtsgericht.
[5421] Versicherungs - Aktiengesellschaft Berlin W 8, Taubenstraße 1—2
Kohlenwert Anleihe Nr. 2/9 020002 E
11 657/8
tag, den 3. Januar 1935,
neten Gericht, II. Stodck,
N Urkunden sür kraftlos erklärt wer- en. Amtsgericht. B.-G. 3.
[5428] Aufgebot. Der Rechtsanwalt A. Henschel in Weimar hat als gerichtlich bestellter Pfleger über den Nachlaß des in Schloß-
Landwirts Karl Louis Wilhelm Naum- burg das „Aufgebot folgender abhan- den gekommener Sparkassenbüchex be- antragt: 1. des Sparkassenbuhs des Spar- und Vorschußvereins zu Schloß- vippach A. G. in Shloßvippach Nr. V 735 mit einem Aufwertungsbestand ein- \hließlich Zinsen bis 31. 12. 1933 von 142,15 RM; 2. des Sparkassenbuchs des- selben Vereins Nr. VI1/50 mit einem Aufwertungsbestand einschließlich Zin- sen bis 31. 12. 1933 von 150,85 RM; 3. des Sparkassenbuhs der Sparkasse Großrudestedt Nr. 394 mit einem Auf- wertungsbestand einschließlich Zinsen bis 31, 12. 1933 von 2148,89 RM, sämt- lich ausgestellt auf den. Namen Karl Louis Wilhelm Naumburg in Schloß- vippah. Der oder die Jnhaber dieser Bücher werden aufgefordert, spätestens in dem auf Freitag, den 3. August 1934, vorm. 9/4 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermin ihre Rechte anzumelden und die Sparkassen- bücher vorzulegen, da sonst deren Kraft- loserklärung erfolgen wird. Großrudestedt, den 20. April 1934.
2 Tischlermeister Wilhelm Ban- nasch aus Soldau, Polen, Przemis- lowa Nr. 4, hat das Aufgebot des Spar- kfassenbuhs der Kreissparkasse Osterode Nr. 34 568, über 581,59 RM lautend auf den Namen Gebrüder Bannasch, beantragt. Der Fnhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 22. August 1934, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge- richt anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Ur- funde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfol- gen wird.
Osterode, den 18. April 1934.
[5424] , Aufgebot.
Die Ehefrau William Felter, Katha- rina geborene Hartmann, in Miesen- heim, Grabenstr. 156, hat beantragt, ihren Ehemann, den verschollenen William Felter, Mechaniker, geboren am 8, 8, 1895, zulegt wohnhaft in Miesenheim, für tot zu erklären. Der bezeihnete Verschollene wird aufgefor-
30. Oktober 1934, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge-
An 5 Î
Andernach, den 4. April 1934. Amtsgericht. e
in Amsterdam, Leonardostraat 8/1,
tenden Aktie Nx. 23 dex Zuckerfabrik
_ f 5425] Aufgebot. Die Frau Anna Solonschuk geb. Vor-
anzumelden und die Urkunde vorzulegen, | vormittags 10 Uhr, vor dem unter widrigenfalls die Kraftloserklärung der
Die Allianz und Stuttgarter Verein in
rlin \ | , hat das Aufgebot folgender Urkunden be- antragt: Tonnen 13,0 6 Mannheimer : | 1. 4, 1924 mit Zinsscheinen bis 1. Oktober 1933. Der vnhaber der Urkunden wird aufgefor- dert, spätestens in dem auf Donners®- i vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeich- ( ] Zimmer Nr. 264, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen; andernfalls werden
Mannheim, den 16. April 1934.
vippach am 6. März 1924 verstorbenen
die Todeserklärung erfolgen wird. alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen ver- mögen, ergeht die Aufforderung, späte- stens im Aufgebotstermin dem Gericht
Bodersweier hat
wohnhaft in Boder9Sweier, für tot zu
termin am Freitag, den 9. Novemker 1934, vormittags8 814 Uhr, vor dem
. Kommanditgesellshaften auf Aktien, 9. Deutsche Kolonialgesellschaften, , Gesellshaften m. b. H., . Genossenschaften, 2. Unfall- und Invalidenversicherungen, . Bankausweise, « Verschiedene Bekanntmachungen.
- [ ihren verschollenen Ehemann, den Fa e | brikarbeiter Oswald Sotlonschuk, zu , | erflären. Der Genannte wird aufge - fordert, sich spätestens in dem au e | Dienstag, den 30. Oktober 1934
anberaumten Aufgebotstermin zu mel erfolgen wird, können, werden aufgefordert, dies spä testens im Aufgebotstermin dem Ge
richt anzuzeigen. Durlach, den 18. Apri 1934 Amte E
f [leßt wohnhaft in Föhlingen, für tot zu
den, widrigenfalls die Todeserklärung rd Alle, die Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen geben
- | Nr. 11, zu melden, widrigenfalls die
- | Todeserklärung erfolgen wird. Alle, die Auskunft über Leben oder Tod des
- | Verschollenen geben können, werden auf-
7 | gefordert, dies spätestens im Aufgrbots-
- j termin dem Gericht anzuzeigen.
s Kehl, den 11. April 1934.
zeichneten Gericht, II. Stock, Zimmer 25, Amtsgericht. 11 « a) Le .
5432]
Der! Josef Stolgex L Arbeiter i Griesheim, hat beantragt, den ver- schollenen Andreas Stolzer, geboren am 8, Juni 1863 in Griesheim, zuleßt wohnhaft in Griesheim, für tot zu er- klären. Der Genannte wird aufge-
[4201 Aufgebot. Der frühere Gastwirt Max Kiock ir Goschüß, Kreis Groß Wartenberg, be
August Franke, zuleßt wohnhaft in NRäutle, Kreis Falkenberg, O: S; tot zu erklären. ‘Der bezeichnete Ver
zeichneten Gericht, Zimmer 6, raumten Aufgebotstermin zu melden widrigenfalls die Todeserklärung er folgen wird. An alle, welche Auskunf über Leben oder Tod des Verschollene1 zu erteilen vermögen, ergeht die Auf
min dem Gericht Anzeige zu machen. Falkenberg, O. S., 12. April 1934 Das Amtsgericht.
antragt, den verschollenen Stellmacher für shollene ird aufgefordert, sih späte- stens in dem auf den am 20. Novem-
ber 1934, 12 Uhr, vordem unter- anbe-
fordert, sich spätestens in dem auf Donnerstaq, den S8. November 1/1934, vormittags 9 Uhr, vor dem * | unterzeihneten Gericht, 3, Stock, Zim- mer Nr. 18, anberaumten Ausfgebots- l | termin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. Alle, die Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen geben fönnen, werden auf- gefordert, dies spätestens im Aufgebots- termin dem Gericht anzuzeigen. Offenburg, den 17. April 1924.
/ Badisches Amtsgericht. TI.
l [5433] Aufgebot.
t) Die Witwe Jakob Dormann 1Il. in - |Eibingen im Rheingau hat beantragt, ihren Sohn, den verschollenen Wilhelm Friedrih Dormann aus Eibingen, geb. [am 27. August 1901, zuleßt wohnhaft in Eibingen für tot zu erklären. Der be-
[5427] Guttstadt, vertreten durch Rechtsanwal
nen Arbeiter Albert Borrmann,
auf den 27. November richt, Zimmer 11, anberaumten Auf- gebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird, An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen ver- mögen, ergeht die Aufforderung, späte- stens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Amtsgericht Guttstadt, 17. April 1934.
[5429] Aufgebot. Die Frau Rosa Weytel geb. Enders in Leipzig, als Abwesenheitspflegerin, hat beantragt, die verschollene Frau Anna Emilie von Bandel, geb. Beck, ge- boren a 2E Ma L060 U Do (Vogtland), zuleßt wohnhaft in Hanno- ver, für tot zu erklären. Die bezeich- nete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in denk auf den 10. Novem- ber 1934, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Volgers weg 65, Zimmer 101, anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigen- falls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welhe Auskunft über Leben oder Tod der Verschollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermin dem Ge- riht Anzeige zu machen.
Hannover, den 18. April 1934.
Das Amtsgericht. 27. B.
RELCICENT ¡D
Nuf22bot.
Der Lokalrichter Carl Werdau (Sa.) hat als Nachlaßsiche- runaspfleger beantraat, den ver- shollenen Carl Alfred Eckhardt, zuleßt wohnhaft in Seyda (Bz. Halle), für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, stch spätestens in dem auf den 8. November 1934, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- richt, Zimmer Nr. 2, anberaumten Auf- gebotstermin zu melden, widrigenfalls An
Puffe in
Anzeige zu machen. Jessen, den 16. April 1984. Amtsgericht.
Der Landwirt Georg Krieg IIl in ] ? _beantragt, den ver- chollenen Georg Krieg, Maurer, zuleßt
rklären.
Der Genannte wird aufge- ordert,
sih spätestens im Aufgebots
in Jóöhlingen hat beantragt, | 2
Der Arbeiter Bruno Borrmann aus
Dr. Thiel, hat beantragt, den verscholle- zU- leßt wohnhaft in Guttstadt, für tot zu Verschollene wird aufgefordert, sih spätestens in dem 1954, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge-
zeichnete Verschollene wird aufgefordert, _1nch spätestens in dem auf den 26. Of- ° | tober 1934, mittags 12 Uhr, vor t idem unterzeihneten Geriht anbe- raumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung er- folgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen erteilen vermögen, ergeht die Aufforde- rung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. Rüdesheim a. Rhein, 9. April 1934. Amtsgericht. [5436] Bekanntmachung. Durch Ausschlußurteil vom 12. April 1934 ist das angeblih verlorengegan-=- gene Sparkassenbuch der Städtischen Sparkasse in Emmerich Nr. 37 995 über 607,80 RM, ausgestellt auf Maurer Lambert Pollmann, Hüthum, Hoher Weg 38, für kraftlos erklärt worden. Emmerich, den 13. April 1934. Das Amtsgericht.
[5438] Durch Ausschlußurteil vom 20. April 1934 ist der am 2. Dezember 1930 von Josef Schlieper in Hamm ausgestellte, von diesem auf die Firma Portland Zementwerke Dr. Hannack & Co. in Geseke gezogene und von dieser Firma angenommene, vom Aussteller auf den Antragsteller indossierte und am 3. März 1931 fällig gewesene Wechsel über 300 RM, zahlbar bei der Zweigstelle der Deutschen Bank in Paderborn, für kraftlos erklärt. Paderborn, den 20. Avril 1934. Das Amtsgericht.
[5437] Verichtigung zur Bekanntmachung Nv. 3034 in Nr. 87 R.-Anz. Betreff: v. Boutteville in Mering: Aufgebot und Kraftloserklärung zweier Hypothe- kenbriefe. Das Ausschlußurteil vom 10. April 1934 wurde mit Beschluß vom 17. April 1934 dahin berichtigt, daß die über die Briefhypotheken zu 9511,24: und 2826,31 RM erteilten Briefe für kraftlos erklärt werden. Friedberg, den 20. April 1934. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Friedberg.
[5434] Veschluß.
Der unterm 10, März 1904 vom Nota- riat Adelêheim als Nachlaßgericht aus- gestellte Erbschein a. Abl. des Landwirts «Johann Andreas Lechner in Leibenstadt G.-T.-B, Nr. 973, wird für kraftlos CLELOLE,
Ndel8heim, den 18. April 1934. Notariat Adelsheim als Nachlaßgericht.
[5435] Beschluß.
Das unterzeichnete hat am 6. 2. 1921 der Wwe. Emma Lichtenstein geb. Wurm einen Erhb- schein erteilt. Der Erbschein bescheinigt daß Erben des am 7. 10. 1920 gestor- benen Kaufmanns Max Lichtenstein 1. dessen Eklefrau Emma Lichtenstein
lmtsgeriht Kehl, 1, Stock, Zimmer
geb. Wurm als Vorerbin, 2. deren Sohne: a) Dr. Erich Lichtens@in, b)