Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/1579-beschraenkung-oder-versagung-des-unterhalts-wegen-grober-unbilligkeit
Timestamp: 2017-08-24 10:43:12
Document Index: 7485845

Matched Legal Cases: ['§ 1579', '§ 1579', '§ 1578', '§ 1579', '§ 1579', '§ 1579', 'BGH', '§ 32', '§ 1361', '§ 1579']

§ 1579 BGB - Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 1579 BGB
§ 1578a BGB - Deckungsvermutung bei schadensbedingten Mehraufwendungen
Erwähnungen von § 1579 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 1579 BGB:
Finanzamt ist für die Versagung des Vorsteuerabzuges darlegungspflichtig (16.01.2014, 09:27)
Der 5. Senat des Finanzgerichts Münster hat in einem Beschluss vom 12. Dezember 2013, Az.: 5 V 1934/13U, wichtige Grundsätze zur Versagung des Vorsteuerabzuges wegen eines betrügerischen Handelns aufgestellt. Er hat im Rahmen eines Verfahrens...
Verfassungsbeschwerde wegen Versagung von Prozesskostenhilfe für Amtshaftungsklage erfolgreich (09.03.2011, 10:28)
Der Beschwerdeführer beantragte Prozesskostenhilfe für eine Amtshaftungsklage gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen menschenunwürdiger Unterbringung in zwei Justizvollzugsanstalten, in denen er sich zunächst in Untersuchungshaft und später in...
Entscheidungen zu § 1579 BGB
BGH, 14.03.2007, XII ZR 158/04
a) Besucht ein Kind aus pädagogischen Gründen halbtags einen Kindergarten, begründet der Kindergartenbeitrag keinen Mehrbedarf des Kindes, sondern ist regelmäßig in dem geschuldeten Tabellenunterhalt enthalten. b) Die Freibeträge, die einem auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommenen Unterhaltspflichtigen nach § 32 Abs. 6 Satz...
SAARLAENDISCHES-OLG, 16.11.2006, 6 UF 29/06
a. Die Selbstbehaltsätze gegenüber Ehegatten sind grundsätzlich höher anzusetzen als gegenüber minderjährigen Kindern. Dabei ist von dem Betrag auszugehen, der in der Mitte zwischen dem notwendigen und dem angemessenen Selbstbehalt liegt. b. Zur Frage der Mangelfallberechnung in diesen Fällen.
SAARLAENDISCHES-OLG, 25.01.2006, 9 UF 47/05
OLG-SCHLESWIG, 05.09.2005, 15 UF 63/05
1. Das unterhaltsrelevante Einkommen kann wegen der Kosten des Umgangs gemindert werden, wenn die notwendigen Kosten nicht aus den Mitteln bestritten werden können, die dem Unterhaltspflichtigen über dem notwendigen Selbstbehalt verbleiben. 2. Zum unberechtigten Vorwurf sexuellen Missbrauchs und zur Vereitelung des Umgangs als...
OLG-SCHLESWIG, 06.02.2004, 10 UF 91/02
Fährt ein Ehepartner trotz Trennungsabsicht dem anderen Ehepartner in einen gemeinsamen Urlaub und organisiert die Auflösung des gemeinsamen Hausrats in Abwesenheit während dieser Zeit, so dass der andere keinerlei Eingriffsmöglichkeiten hat, kann dies einen eklatanten Vertrauensmißbrauch darstellen und zur teilweisen Verwirkung von...
OLG-SCHLESWIG, 31.08.2000, 13 UF 166/99
Wer den Unterhaltsschuldner übel verleumdet, gefährdet seinen nachehelichen Unterhaltsanspruch. Für den Unterhaltsberechtigten erbibt sich die Pflicht,in gesteigertem Maße, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. SchlHOLG, 4. FamS, Urteil vom 31. August 2000, - 13 UF 166/99 -
OLG-NUERNBERG, 13.06.2000, 11 WF 1903/00
BGB §§ 1361 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, 1579 Nr. 6 Verwirkung des Unterhaltsanspruchs der Ehefrau wegen offensichtlich schwerwiegenden Fehlverhaltens gegen die eheliche Treuepflicht liegt auch dann vor, wenn der auf Unterhalt in Anspruch genommene Ehemann trotz Kenntnis des Verhältnisses der Ehefrau zu einem anderen Mann und des Umstandes,...
Sicherheitsfrage 47 + N_.eun =
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