Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20StR%20535/95
Timestamp: 2013-05-25 12:47:42
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Rechtsprechung: 2 StR 535/95
Rechtsprechung BGH, 25.10.1995 - 2 StR 535/95 Volltextver�ffentlichungen (2)
NStZ-RR 1996, 163
StV 1996, 313
Wird zitiert von ... (6) BGH, 18.01.2000 - 4 StR 583/99 (Verminderte) Schuldf�higkeit; Pr�fungsanforderungen; Alkohol; …Andererseits bedarf es in solchen F�llen der Pr�fung und Darlegung, da� auch mit therapeutischen Bem�hungen eine positive Beeinflussung des Angeklagten nicht zu erreichen w�re (…BGHR StGB � 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 7; BGH, Beschlu� vom 25. Oktober 1995 - 2 StR 535/95).
BGH, 24.03.2005 - 3 StR 71/05 Hang zum Bet�ubungsmittelmissbrauch (Neigung; physische Abh�ngigkeit); …Ob aber der Schlu� vom Mangel an Therapiebereitschaft auf das Fehlen einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht der Behandlung gerechtfertigt ist, l��t sich nur aufgrund einer - vom Landgericht nicht vorgenommenen - Gesamtw�rdigung der T�terpers�nlichkeit und aller insoweit ma�geblichen Umst�nde (dazu BGH NStZ-RR 1997, 34; 1996, 85; 1996, 163) beurteilen.
BGH, 03.09.1997 - 2 StR 437/97 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht der Behandlung ohne …Die Unterbringung soll gegebenenfalls dazu dienen, zun�chst die Ursachen eines solchen Mangels zu beheben, bei dem Untergebrachten also Therapiebereitschaft �berhaupt erst zu wecken, um so die Voraussetzungen einer erfolgversprechenden Weiterbehandlung zu schaffen (…BGHR StGB � 64 Abs. 2 Aussichtslosigkeit 4, 5; BGH, Beschl. v. 25. Oktober 1995 - 2 StR 535/95).
BGH, 17.04.1996 - 2 StR 128/96 StGB � 55, � 64Eine Erstreckung der Urteilsaufhebung insoweit gem�� � 357 StPO auf diesen Mitangeklagten kommt nach der Rechtsprechung des Senats jedoch nicht in Betracht (…vgl. BGHR StPO � 367 Erstreckung 4 m.w.Nachw.; vgl. auch BGH, Beschl. vom 25. Oktober 1995 - 2 StR 535/95 S. 6).".
BGH, 03.05.1996 - 2 StR 16/96 StGB � 64Das Landgericht h�tte vielmehr die Angaben des Angeklagten in der Hauptverhandlung dazu und die Gr�nde und Wurzeln eines etwaigen Motivationsmangels darlegen m�ssen, um den Schlu� von mangelnder Therapiebereitschaft auf das Fehlen einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht der Behandlung im Rahmen einer Gesamtw�rdigung nachvollziehbar zu machen (vgl. BGH, Beschlu� vom 25. Oktober 1995 - 2 StR 535/95).
BGH, 09.10.1997 - 3 StR 422/97 BtMG � 30a; StGB � 64Abgesehen davon, da� schon die Mitwirkung in einem Methadon-Programm und fr�here allein unternommene Versuche, die Abh�ngigkeit von harten Drogen zu �berwinden, Indizien daf�r sein k�nnen, da� der Angeklagte einer Drogentherapie jedenfalls nicht ablehnend gegen�bersteht, hat das Landgericht au�er acht gelassen, da� das Fehlen eines (ernsthaften) Therapiewillens f�r sich die Unterbringung nach � 64 StGB nicht ohne weiteres hindert (vgl. BGH NStZ-RR 1996, 163 und l997, 34; BGH NStZ 1996, 274 ).