Source: http://www.jurablogs.com/topic/einwilligung/4
Timestamp: 2018-02-25 19:58:49
Document Index: 240709083

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 28', 'BGH', '§ 4', '§ 28', '§ 228', 'BGH']

EINWILLIGUNG - JuraBlogs | Seite 4
Einwilligung - Seite 4
… Hinblick auf die Gefahr bei der Nutzung des Messenger-Dienstes aufzuklären und die erforderlichen Schutzmaßnahmen im Sinne ihres Kindes zu treffen. Einwilligung von Kontaktpersonen erforderlich So sind die Eltern verpflichtet von allen Personen, welche aktuell im Adressbuch des Smartphones ihres Kindes gespeichert sind, schriftliche…
… Bewegungsprofil Nach § 4 I BDSG bedarf es bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten entweder eines Erlaubnistatbestandes oder einer informierten Einwilligung des Betroffenen. Als Erlaubnistatbestand kommt § 28 I S. 1 Nr. 2 BDSG in Betracht. Er erlaubt das Erheben, Verarbeiten und Nutzen zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke…
…. Nicht einmal der Umstand, dass der Kläger als Handelsvertreter kein Verbraucher ist, half der Beklagten. Der BGH ordnete nämlich den Vorgang als Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ein. Für Unternehmen im Wettbewerb bedeutet das: viele ältere Einwilligungen dürften sich nun als unzureichend erweisen. Bei neuen…
Der Energieblogin Abmahnung- 142 Leser - June 10, 2017 4:02pm
Versandhandelsrecht.de- 99 Leser - May 31, 2017 6:30am
… deswegen, weil die Datenerhebung für den Zugang zur Leistung nicht zwingend erforderlich ist. Dadurch entfällt der sonst gem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG bestehende Erlaubnistatbestand. Der Klassiker ist die Teilnahme an einem Gewinnspiel, dass sich durch Werbung refinanziert, in deren Erhalt die Teilnehmer vorher einwilligen. Zur…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 114 Leser - May 26, 2017 1:29pm
… Rechtlich zulässig Verfügungsberechtigung Einwilligungsfähigkeit Keine wesentlichen Willensmängel Bei Körpverletzung: kein Verstoß gegen die guten Sitten, § 228 StGB Einwilligung vor der Tat ausdrücklich oder konkludent erklärt Täter handelt in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung (subjektives Rechtfertigungselement…
Van Hoang/ Juraeinmaleins.de - Gemeinsam das Studium bewältigenin Strafrecht- 88 Leser - May 26, 2017 7:15am
… Kriterien, die sowohl aus datenschutzrechtlicher als auch aus sicherheitstechnischer Sicht an Wearables und Fitness-Apps zu stellen sind, wird im Folgenden ausführlicher eingegangen. Kontrollierbare Datenübermittlung Fitness-Apps sammeln und übermitteln eine Vielzahl an Daten. Einige davon können für die Verwendung der App-Funktionen sinnvoll sein…
Clemens Grünwald/ datenschutz-notizen.de- 40 Leser - May 22, 2017 8:00am
… vorliegenden polizeilichen Ermittlungsstand überhaupt eine richterliche Durchsuchungsanordnung wäre erlassen worden. Und auch mit der vermeintlichen Einwilligung wird das LG „fertig“: „Schließlich ist das Fehlen einer richterlichen Durchsuchungsanordnung auch nicht durch eine vermeintliche Zustimmung des Angeklagten zur Durchsuchung geheilt. Zunächst durften…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 338 Leser - May 15, 2017 10:29am
Philipp Quiel/ datenschutz-notizen.de- 98 Leser - May 8, 2017 7:31am
… Whatsapp seine Nutzungsbedingungen und räumte sich das Recht ein, die Nutzerdaten (wie z.B. gespeicherte Telefonnummern) an den Mutterkonzern Facebook weiterzugeben. Daraufhin untersagte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar Facebook in einer Verfügung die Whatsapp-Nutzer Daten zu erheben und zu speichern, sofern keine den deutschen…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 35 Leser - May 4, 2017 8:38am
… haben. In beiden Tätigkeitsberichten wird auch zum Thema Beschäftigtendatenschutz Stellung genommen, dabei unter anderem zu den Themen „Bewerbungsgespräche über Skype“ und „videobasierte zeitversetzte Interviews„. Darum soll des denn auch hier im Folgenden gehen. Bewerbungsgespräche über Skype In etlichen Unternehmen ist die Nutzung von Skype-Video…
Nina Diercks/ Social Media Recht Blogin Arbeitsrecht- 124 Leser - April 28, 2017 7:04pm
… Die Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Monat den aktuellen Tätigkeitsbericht veröffentlich und hierbei u.a. zum Einsatz moderner Auswahlinstrumente im Bewerbungsverfahren Stellung genommen. Konkret wurde ein Vorstellungsgespräch via Skype, die Aufzeichnung…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 49 Leser - April 27, 2017 4:56pm
… Rolf Becker: Der BGH hat mit Urteil vom 04.3.2017, (Az. VI ZR 721/15) eine für die Werbepraxis wichtige Entscheidung zu den Anforderungen an eine wirksame Newsletter-Einwilligung getroffen. Danach können Einwilligungen unwirksam sein, die keine Angabe aufweisen, zu welchen Gegenständen die E-Mail Werbung erfolgt. E-Mail-Zusendungen, die auf…
Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 56 Leser - April 27, 2017 4:00am