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Timestamp: 2019-10-15 01:06:00
Document Index: 176466163

Matched Legal Cases: ['§ 478', '§ 2', '§ 3', '§ 478', '§ 109', '§ 2']

Allgemeine Geschäftsbedingungen : Legale Destille kaufen vom Hersteller. Ätherisches Öl destillieren, ab 2018 auch erlaubt für Privatpersonen. Wir haben die passenden Destillen, Private Destille direkt vom Hersteller kaufen.
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(2) Sie konnen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste konnen Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der personlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Moglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen konnen.
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht konnen Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
b) Sie konnen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Hohe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, offentliche Anpreisungen und äußerungen des Herstellers.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, konnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhohten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst moglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewohnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des offentlichen Rechts oder offentlich-rechtliches Sondervermogen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Eu haben oder der Wohnsitz oder gewohnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmoglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das online - Warenkorbsystem konnen die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile und innerhalb der EU einschließlich aller anfallenden Steuern. Bei Lieferung in Nicht-EU-Ländern sind die ausgewiesenen Gesamtpreise Nettopreise.
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmoglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(1) Die nachstehenden GeschÃ¤ftsbedingungen gelten fÃ¼r alle VertrÃ¤ge, die Sie mit uns als Anbieter (Silvia Romberg-Kornfeld) Ã¼ber die Internetseite herstellerangebote.de schlieÃŸen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Sie konnen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) Ã¼ber das online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im â€žWarenkorb" abgelegt. Ãœber die entsprechende SchaltflÃ¤che in der Navigationsleiste konnen Sie den â€žWarenkorb" aufrufen und dort jederzeit Ã¤nderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite â€žKasse" und der Eingabe der personlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlieÃŸend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellÃ¼bersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Moglichkeit, hier sÃ¤mtliche Angaben nochmals zu Ã¼berprÃ¼fen, zu Ã¤ndern (auch Ã¼ber die Funktion â€žzurÃ¼ck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind fÃ¼r Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen konnen.
Â§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die fÃ¼r die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien Ã¼ber das online-Bestellsystem oder spÃ¤testens unverzÃ¼glich nach Vertragsschluss per E-Mail zur VerfÃ¼gung. unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung fÃ¼r Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem urheberrecht.
ohne unsere ausdrÃ¼ckliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder VerÃ¤nderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulÃ¤ssig.
Soweit nicht anders vereinbart, Ã¼bertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den fÃ¼r Sie erstellten urheberrechtlich geschÃ¼tzten Werken. Es ist Ihnen ausdrÃ¼cklich untersagt, die geschÃ¼tzten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur VerfÃ¼gung zu stellen.
Die Ãœbertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollstÃ¤ndigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
(1) Ein ZurÃ¼ckbehaltungsrecht konnen Sie nur ausÃ¼ben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhÃ¤ltnis handelt.
b) Sie konnen die Ware im ordentlichen GeschÃ¤ftsgang weiterverkaufen. FÃ¼r diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Hohe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermÃ¤chtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemÃ¤ÃŸ nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, offentliche Anpreisungen und Ã¤uÃŸerungen des Herstellers.
c) Bei MÃ¤ngeln leisten wir nach unserer Wahl GewÃ¤hr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. SchlÃ¤gt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, konnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurÃ¼cktreten. Im Falle der Nachbesserung mÃ¼ssen wir nicht die erhohten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen ort als den ErfÃ¼llungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemÃ¤ÃŸen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die GewÃ¤hrleistungsfrist betrÃ¤gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkÃ¼rzte GewÃ¤hrleistungsfrist gilt nicht fÃ¼r uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchÃ¤den aus der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit und grob fahrlÃ¤ssig oder vorsÃ¤tzlich verursachte SchÃ¤den bzw. Arglist, sowie bei RÃ¼ckgriffsansprÃ¼chen gemÃ¤ÃŸ Â§Â§ 478, 479 BGB.
(1) Wir haften jeweils uneingeschrÃ¤nkt fÃ¼r SchÃ¤den aus der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der Gesundheit, in allen FÃ¤llen des Vorsatzes und grober FahrlÃ¤ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Ãœbernahme der Garantie fÃ¼r die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei SchÃ¤den nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten FÃ¤llen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlÃ¤ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrÃ¤nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefÃ¤hrden wÃ¼rde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfÃ¼llung die ordnungsgemÃ¤ÃŸe DurchfÃ¼hrung des Vertrags Ã¼berhaupt erst moglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmÃ¤ÃŸig vertrauen dÃ¼rfen.
(4) Die Datenkommunikation Ã¼ber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfÃ¼gbar gewÃ¤hrleistet werden. Wir haften insoweit weder fÃ¼r die stÃ¤ndige noch ununterbrochene VerfÃ¼gbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewohnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewÃ¤hrte Schutz nicht entzogen wird (GÃ¼nstigkeitsprinzip).
(2) ErfÃ¼llungsort fÃ¼r alle Leistungen aus den mit uns bestehenden GeschÃ¤ftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des offentlichen Rechts oder offentlich-rechtliches Sondervermogen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Eu haben oder der Wohnsitz oder gewohnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberÃ¼hrt.
(1) Beim Verkauf von Ware, fÃ¼r welche dies nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes vorgeschrieben ist, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit volljÃ¤hrigen Kunden ein.
(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und dass Ihre Angaben bezÃ¼glich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet dafÃ¼r Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermÃ¤chtigte volljÃ¤hrige Personen die Ware in Empfang nehmen. Wir weisen den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen Ã¼ber 18 Jahre zu Ã¼bergeben und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(3) Sofern nicht volljÃ¤hrige Personen Bestellungen veranlassen, widerrufen wir den Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gem. Â§ 109 BGB. Die fÃ¼r unter falschen Angaben bestellenden MinderjÃ¤hrigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljÃ¤hrigen Personen haften uns gemÃ¤ÃŸ den gesetzlichen Vorschriften fÃ¼r alle entstehenden SchÃ¤den aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmoglichkeiten erfolgen nach MaÃŸgabe des Â§ 2 unserer Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen (Teil I.).
3.2. Der vollstÃ¤ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung Ã¼ber das online - Warenkorbsystem konnen die Vertragsdaten Ã¼ber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrÃ¤gen und die Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie Ã¼bersandt.
4.1. Wir haben uns den KÃ¤ufersiegel-QualitÃ¤tskriterien der HÃ¤ndlerbund Management AG unterworfen, die unter folgendem Link einsehbar sind: http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefÃ¼hrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile und innerhalb der EU einschlieÃŸlich aller anfallenden Steuern. Bei Lieferung in Nicht-EU-LÃ¤ndern sind die ausgewiesenen Gesamtpreise Nettopreise.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind Ã¼ber eine entsprechend bezeichnete SchaltflÃ¤che auf unserer InternetprÃ¤senz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusÃ¤tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur VerfÃ¼gung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÃ¤che auf unserer InternetprÃ¤senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrÃ¤nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÃ¤che auf unserer InternetprÃ¤senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
8. Gesetzliches MÃ¤ngelhaftungsrecht fÃ¼r Waren
8.1. Die MÃ¤ngelhaftung fÃ¼r unsere Waren richtet sich nach der Regelung "GewÃ¤hrleistung" in unseren Allgemeinen GeschÃ¤ftsbedingungen (Teil I).
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstÃ¤ndigkeit, offensichtliche MÃ¤ngel und TransportschÃ¤den zu Ã¼berprÃ¼fen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmoglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewÃ¤hrleistungsansprÃ¼che.
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