Source: https://stadtrat.zittau.de/vo0050.asp?__kvonr=211&voselect=114
Timestamp: 2020-07-10 14:58:53
Document Index: 266964974

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 4', '§ 34', '§ 34']

SessionNet | Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5
Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5
059/2011
Anlass für die 1. Änderungssatzung zur Klarstellungssatzung Karte 5 ist die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. VIII „Grenzzollanlage Friedensstraße“, durch die das bisherige Bebauungsplansgebiet wieder zum unbeplanten Bereich wird. Da sich das Gebiet am Übergang der gebauten Stadt zur freien Landschaft befindet, ist es erforderlich, für das Gebiet des bisherigen Bebauungsplans die Abgrenzung zwischen Innenbereich und Außenbereich durch diese 1. Änderungssatzung klarzustellen. (Karte 5 / Blatt 1)
alt: Innenbereich/B-Plangebiet neu: Außenbereich
Darüber hinaus haben sich seit dem Beschluss der Klarstellungssatzung 1997 im Bereich der Karte 5 sowohl durch Neubau als auch durch Rückbau weitere Veränderungen der Grenzlinie zwischen Innenbereich und Außenbereich ergeben, die durch diese 1. Änderungssatzung ebenfalls Eingang in die Klarstellungssatzung finden. Es handelt sich hierbei um folgende Standorte:
§ Rückbau des Wohnblockes Zur Reißigmühle 2-12 (Karte 5 / Blatt 1)
alt: Innenbereich neu: Außenbereich
§ Berücksichtigung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III M.-Wehnert-Platz, TG II südlich des Ottokarplatzes“ (Karte 5 / Blatt 1)
alt: Innenbereich neu: B-Plangebiet
§ Neubau Einfamilienhäuser nordöstlich des Weinauringes (Karte 5 / Blatt 2)
§ Berücksichtigung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1 Weinau IG Nord Ost (Karte 5 / Blatt 3)
alt: Außenbereich neu: B-Plangebiet
Die 1. Änderung der Klarstellungssatzung Karte 5 liegt außerdem in Originalgröße zweifach im Maßstab 1:2000 (Format A0) im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme bzw. Ausleihe vor.Sie enthält nur die neue Klarstellungslinie.
zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5
Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) – in der jeweils bei Erlass dieser Satzung gültigen Fassung - und des § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159) – in der jeweils aktuellen Fassung, wird nach Beschlussfassung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau am 24.03.2011 die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5 erlassen. Die Karte 5 wird begrenzt
- im Westen durch die Hochwaldstraße, Zirkusallee, Karl-Liebknecht-Ring, Hammer- schmiedtstraße, Görlitzer Straße
- im Norden durch die Görlitzer Straße und ab Krematorium entlang der Stadtgrenze
- im Osten durch die Neiße bis Friedensstraße
- im Süden durch die Friedensstraße, Mandau bis Hochwaldstraße.
(1) Der im Zusammenhang bebaute Ortsteil (§ 34 BauGB) umfasst das Gebiet, das innerhalb der in Karte 5 - bestehend aus Übersichtsplan, Blatt 1, Blatt 2 und Blatt 3 - eingezeichneten Abgrenzungslinie liegt.
(2) Nachfolgend aufgeführte Pläne (Planfassung vom 24.02.2011)sind Bestandteil dieser Satzung.
* Karte 5 - Übersichtsplan M 1: 20 000
* Karte 5 - Blatt 1 M 1 : 2000
- Blatt 3 M 1 : 2500