Source: http://endlagerdialog.de/2019/06/der-unprofessionelle-umgang-endlagerinformationen/
Timestamp: 2019-08-24 23:02:52
Document Index: 130186034

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGE', 'BGE', '§ 38', '§ 6', 'BGE']

Der unprofessionelle Umgang mit Endlagerinformationen | endlagerdialog.de
Auch die Online-Konsultation zum Abschlussbericht der Endlagerkommission ist unter https://www.endlagerbericht.de/ nicht mehr verfügbar. Diese Unterlagen wurden bisher in keiner Weise fachlich ausgewertet, obwohl sich daran ein breites Spektrum von BürgerInnen und ExpertInnen beteiligt hatte. Es war der Beginn des nach § 1 Abs. 2 StandAG geforderten lernenden Verfahrens, ohne dass er als solches behandelt wurde – siehe IFG-Antrag 17834 und 18094.
Erläuternde Unterlagen Planfeststellung Konrad
Auch die Unterlagen zum Endlager Konrad sind offensichtlich nicht geordnet abgelegt. So war es dem Vorhabenträger (BGE) innerhalb von vier Monaten bisher nicht möglich, eine vollständige Liste der Erläuternden Unterlagen (EU) zum Planfeststellungsverfahren zu übermitteln – siehe IFG-Antrag 50438. Die Überwachungsbehörde (BfE – Fachgebiet KE 5) hat – trotz eindeutiger Regelung im Planfeststellungsbeschluss unter A.7-12 – bisher keinerlei Unterlagen erhalten und wohl auch nicht eingefordert – siehe IFG-Antrag 50450.
Rechnungen zu den Kosequenzenanalysen Konrad
Und wie sieht es mit den Rechnungen zu den Konsequenzenanalysen aus, die Grundlage des Planfeststellungsantrags Konrad waren. Liegt hier der Rechencode noch in einer lauffähigen Form vor? Können die damals vorgelegten Ergebnisse reproduziert werden?
Seit 2009 keine neuen Unterlagen zum ZERAM?
Seitens der BGE wurde zum Zwischen- und Endlager Morsleben (ZERAM) zugesagt, dass alle Unterlagen, die an die Genehmigungsbehörde gehen, im Internet öffentlich zur Verfügung gestellt werden. Unter Wesentliche Unterlagen Morsleben sind die jüngsten Unterlagen mit 2009 datiert. Es stellt sich die Frage: Ist seit 2009 der Genehmigungsbehörde keine Unterlage mehr vorgelegt worden?
Informationsmanagement chaotisch
Zusammenfassend muss man feststellen, dass das Informationsmanagement, das öffentlich sichtbar ist, im Bereich der Endlagerung radioaktiver Abfälle als chaotisch bezeichnet werden muss. Ob hier die Verordnung nach § 38 StandAG Dokumentation, Verordnungsermächtigung Abhilfe schafft, steht in den Sternen. Ein Verordnungsentwurf steht hierzu der öffentlichen Diskussion noch nicht zur Verfügung. Die Informationsplattform nach § 6 StandAG brachte schon viel Enttäuschung. Eine vor langer Zeit in Aussicht gestellte Überarbeitung lässt immer noch auf sich warten.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in BfE, BGE, Endlagerkommission, Endlagersuchgesetz, Konrad, Morsleben von endadm. Permanenter Link des Eintrags.
Ein Gedanke zu „Der unprofessionelle Umgang mit Endlagerinformationen“
endadm sagte am 14/06/2019 um 09:24 :
Ergänzung des Beitrags
Der oben stehende Beitrag wurde um den Punkt Da war mal ein Gorleben Dialog ergänzt.