Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_37_LBesG_Leistungsbezuege-d5773159,38.html
Timestamp: 2016-12-06 20:43:43
Document Index: 106622984

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 38', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 37', '§ 37', '§ 36', '§ 38']

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§ 37 LBesG, Leistungsbezüge Suche
Landesbesoldungsgesetz (LBesG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 37 LBesG, Leistungsbezüge§ 38 LBesG, Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen§ 39 LBesG, Forschungs- und Lehrzulage§ 40 LBesG, Verordnungsermächtigung§ 41 LBesG, Familienzuschlag§ 42 LBesG, Altersteilzeitzuschlag§ 43 LBesG, Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze§ 43a LBesG, Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG§ 44 LBesG, Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit§ 45 LBesG, Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit§ 46 LBesG, Amtszulagen§ 47 LBesG, Stellenzulagen§ 48 LBesG, Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte§ 49 LBesG, Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen§ 50 LBesG, Zulagen für besondere Erschwernisse§ 51 LBesG, Ausgleichszulage§ 52 LBesG, Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel§ 53 LBesG, Mehrarbeitsvergütung§ 54 LBesG, Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörpe...§ 55 LBesG, Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst§ 56 LBesG, Auslandsbesoldung…Anlage 11 LBesG
§ 37 LBesG, Leistungsbezüge
§ 37 LBesGLandesbesoldungsgesetz (LBesG)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil 2 – Grundgehalt und Leistungsbezüge → Abschnitt 4 – Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an HochschulenTitel: Landesbesoldungsgesetz (LBesG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LBesGGliederungs-Nr.: 2032-1Normtyp: Gesetz(1) In den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 können nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften neben dem gewährten Grundgehalt variable Leistungsbezüge vergeben werden:1.aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen,2.für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung und Nachwuchsförderung sowie3.für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulselbstverwaltung oder der Hochschulleitung.Leistungsbezüge nach Satz 1 Nr. 1 bis 3 können nebeneinander vergeben werden. Nach zehn Jahren hauptberuflicher professoraler Tätigkeit an einer Hochschule, die nicht Zeiten der beruflichen Qualifizierung sind, werden Leistungsbezüge gemäß Satz 1 als Mindestbetrag in einer Gesamthöhe nach Anlage 6 durch die Hochschule garantiert; dabei gelten als professorale Tätigkeiten auch Zeiten einer hauptberuflichen Wahrnehmung von Funktionen der Hochschulselbstverwaltung oder der Hochschulleitung.(2) Zeiten nach Absatz 1 Satz 3 werden durch folgende Unterbrechungszeiten nicht gemindert:1.Zeiten einer Kinderbetreuung bis zu drei Jahren für jedes Kind,2.Zeiten der tatsächlichen Pflege von nach ärztlichem Gutachten pflegebedürftigen nahen Angehörigen (Eltern, Schwiegereltern, Ehegattinnen oder Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartnern, Geschwistern oder Kindern) bis zu drei Jahren für jede nahe Angehörige oder jeden nahen Angehörigen,3.Zeiten einer Beurlaubung ohne Dienstbezüge, die nach gesetzlichen Bestimmungen dienstlichen Interessen dienen; dies gilt auch, wenn durch die oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle schriftlich anerkannt ist, dass der Urlaub dienstlichen Interessen oder öffentlichen Belangen dient.(3) Die Feststellung über die Berücksichtigung von Zeiten nach Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 trifft die Präsidentin oder der Präsident der Hochschule sowie die Rektorin oder der Rektor der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.(4) Leistungsbezüge dürfen den Unterschiedsbetrag zwischen den Grundgehältern der Besoldungsgruppe W 3 und der Besoldungsgruppe B 10 übersteigen, wenn dies erforderlich ist, um die Professorin oder den Professor aus dem Bereich außerhalb der deutschen Hochschulen zu gewinnen oder um die Abwanderung der Professorin oder des Professors in den Bereich außerhalb der deutschen Hochschulen abzuwenden. Leistungsbezüge dürfen den Unterschiedsbetrag zwischen den Grundgehältern der Besoldungsgruppe W 3 und der Besoldungsgruppe B 10 ferner übersteigen, wenn die Professorin oder der Professor bereits an ihrer oder seiner bisherigen Hochschule Leistungsbezüge erhält, die den Unterschiedsbetrag zwischen den Grundgehältern der Besoldungsgruppe W 3 und der Besoldungsgruppe B 10 übersteigen und dies erforderlich ist, um die Professorin oder den Professor für eine andere deutsche Hochschule zu gewinnen oder ihre oder seine Abwanderung an eine andere deutsche Hochschule zu verhindern. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen, die nicht Professorinnen oder Professoren sind. In den Fällen der Sätze 2 und 3 kann bei der Verleihung des Amtes der Präsidentin oder des Präsidenten einer Universität auch Einkommen berücksichtigt werden, das neben der bisherigen Besoldung erzielt wurde.
§ 36 LBesG, Landesbesoldungsordnung W§ 38 LBesG, Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen