Source: https://www.e-exhaust.com/l/tac
Timestamp: 2020-01-22 08:14:30
Document Index: 122392395

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§ 447', '§6', '§ 440', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§312', '§11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - E-EXHAUST
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma E-EXHAUST
Inhaber: Steffen Ebeling, Braunschweiger Heerstraße 100, 29227 Celle
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, und ähnliches. Abweichende Bedingungen des Bestellers, sind für uns nicht verbindlich.
Für alle mit uns abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Die in Anzeigen, Prospekten und Preislisten oder in dem zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Preise und technischen Daten können sich ändern. Erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung/Rechnung kommt der Vertragsabschluss zustande. Wenn in der Auftragsbestätigung eine Anzahlung angegeben ist, gilt der Vertrag erst durch die Anzahlung des Kunden als verbindlich.
§3 Preise, Zahlung, Lieferung
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. zuzüglich Versandkosten.
Nach vereinbarter (max 50%) erfolgter Anzahlung werden die Liefer-/Montage Termine individuell vereinbart. Diese Termine sind jedoch ohne Gewähr.
Höhere Gewalt, Streiks, technische Änderungen oder unverschuldetes Unvermögen bei uns oder unseren Lieferanten verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.
Die Berechnung erfolgt in EURO zu den am Tag der Bestellung gültigen Preisen
Der Restbetrag des vereinbarten Kaufpreises ist spätesten 3 Tage vor Übergabe der Abgasanlage per Überweisung auf unser Girokonto fällig.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Firma E-EXHAUST
§5 Gefahrenübernahme und Abnahme
Alle Sendungen und etwaige Rücksendungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht gem. § 447 Abs.1 BGB auf den Besteller über, sobald wir die Ware dem Spediteur usw. übergeben haben oder der Kunde mit der montierten Abgasanlage das Betriebsgelände verlässt.
Dies gilt auch für Sendungen innerhalb unseres Erfüllungsortes Celle. Wenn wir die Ware mit eigenen Fahrzeugen versenden, geht die Gefahr beim Verladen auf den Besteller über.
Verweigert der Besteller die Annahme einer ihm zugesandten Ware, so sind wir zur nochmaligen Übersendung nicht mehr verpflichtet. Wir sind dann berechtigt, dem Besteller eine Frist von 14 Tagen zur Abholung der Ware bei uns zu setzen und den Rücktritt vom Vertrag anzudrohen. Holt der Besteller die Ware in der gesetzten Frist nicht bei uns ab, sind wir berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und wegen Nichterfüllung Schadenersatz zu verlangen, und zwar 50% vom Brutto-Rechnungsbetrag. Wir sind immer berechtigt, unseren über die Pauschale hinausgehenden Schaden geltend zu machen.
§6 Entsorgungsrecht
Wenn bei Montage durch unseren Montageservice die alte Abgasanlage vom Kunden nicht mitgenommen wird, hat der Käufer 14 Tage Zeit, die Abgasanlage abzuholen. Nach Ablauf dieser Frist wird diese von uns fachgerecht kostenlos entsorgt.
Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art, insbesondere solche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln unsererseits verursacht wurde. Das Risiko einer Probefahrt geht zu Lasten des Bestellers.
Sind von uns gelieferte Teile mangelhaft, behalten wir uns vor, diese durch Neue zu ersetzen oder gemäß § 440 BGB nachzubessern. Diese Gewährleistung ist, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, auf 3 Monate ab Übergabe befristet. Voraussetzung für die Haftung sind fehlerhafte Bauart oder mangelhafte Ausführung. Für Materialmängel haften wir nur insoweit, als wir bei Anwendung
b. die geliefertenTeile in Motorsportwettbewerben eingesetzt werden. Für Rennteile, die kurzlebige Hochleistungsprodukte sind, beschränkt sich unsere Gewährleistungspflicht auf eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit im Werkstoff des fabrikneuen Teils zum Zeitpunkt der Übergabe.
c. das Fahrzeug bei Wettbewerbsfahrten eingesetzt wird
d. das Fahrzeug einer Leistungssteigerung unterzogen wird.
Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des fehlerhaften Teils.
Natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind, fallen nicht unter unsere Gewährleistungspflicht.
Ansprüche auf Beseitigung von Mängeln, die unter Gewährleistung fallen, werden von uns nur anerkannt, wenn sie binnen 14 Tagen nach Feststellung schriftlich angezeigt werden. Gewährleistungsarbeiten werden ausschließlich in unserer Werkstatt durchgeführt.
Dabei ausgetauschte Teile müssen uns zur Begutachtung zugesendet werden und gehen in unser Eigentum über.
Der Kunde kann seinen Vertrag, welcher ggf. durch die Anzahlung zustande gekommen ist, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (ausschließlich Brief, Mail oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Zeitpunkt der genannten Anzahlung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Ausnahme vom Widerrufsrecht §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB
Alle als „Abgasanlagen / Downpipes“ , sowie Pakete mit Hardwarebestandteil „Abgasanlagen/Downpipes“ bezeichneten Artikel werden kundenspezifisch und nur auf Bestellung angefertigt.
Bei Rücktritt vom Kaufvertrag binnen 4 Wochen nach Zustandekommens des Vertrages erheben wir wegen des kundenspezifischen Materialeinkaufs eine Gebühr von 25% vom Auftragswert, binnen 4 Wochen vor geplantem Liefer- oder Einbautermin erheben wir eine Gebühr von 50% auf den Auftragswert, innerhalb von 1 Woche vor Auslieferung der fertig produzierten Abgasanlage oder Downpipe 80% des Auftragswertes.
Braunschweiger Heerstraße 100
bestellung@e-exhaust.com
Im Falle eines Widerrufs, der fristgerecht eingegangen und somit wirksam ist, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Celle.
§11 Lieferungen ins Ausland
Personenbezogene Daten werden gemäß gültigem Datenschutzrecht behandelt.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Telefon 0151 11 83 21 25
Mail: info@e-exhaust.com
www.E-EXHAUST.com