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Timestamp: 2016-10-22 03:46:51
Document Index: 35400458

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 99', 'Art. 9', 'Art. 19', 'Art. 79', 'Art. 79']

7B.159/2002 (01.10.2002)
7B.159/2002 /bnm
Nr. 1 vertreten durch Nr. 2, Beschwerdef�hrer,
Sch�tzung eines zu verwertenden Grundst�cks
Beschwerde gegen den Beschluss vom 15. Juli 2002.
In einer gegen Z._______ und Y.________ beim Betreibungsamt A.________ h�ngigen Betreibung auf Grundpfandverwertung wurde auf Begehren der beiden Schuldner im Sinne von Art. 9 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 der Verordnung des Bundesgerichts �ber die Zwangsverwertung von Grundst�cken (VZG) eine (neue) Sch�tzung des zu verwertenden Grundst�cks Nr. ... in B.________ durch einen Sachverst�ndigen angeordnet. In seinem Gutachten vom 12. M�rz 2002 sch�tzte Bauingenieur HTL X.________ den Verkehrswert auf 936'000 Franken.
Eine Beschwerde, mit der Z.________ und Y.________ sich einer �bernahme dieses Sch�tzungswertes durch das Betreibungsamt widersetzten, wies der Pr�sident des Bezirksgerichts Steckborn als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungssachen am 3. Mai 2002 ab.
Die von Z.________ und Y.________ gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau als obere Aufsichtsbeh�rde am 15. Juli 2002 seinerseits ab, soweit es darauf eintrat.
Den Beschluss des Obergerichts nahmen Z.________ und Y.________ am 24. Juli 2002 in Empfang. Mit einer vom 2. August 2002 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hren sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts.
Das Obergericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde und hat im �brigen auf Gegenbemerkungen verzichtet. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden.
2.1 Art. 9 Abs. 2 (letzter Satz) VZG bestimmt, dass Streitigkeiten �ber die H�he der Sch�tzung des Grundst�ckwertes endg�ltig durch die kantonale Aufsichtsbeh�rde beurteilt werden. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts kann einen derartigen (Ermessens-)Entscheid einzig daraufhin �berpr�fen, ob die kantonale Aufsichtsbeh�rde allenfalls bundesrechtliche Verfahrensvorschriften oder das ihr zustehende Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG). Letzteres trifft dann zu, wenn Kriterien mitber�cksichtigt worden sind, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht geblieben sind (dazu 124 III 401 E. 2a S. 402; 120 III 79 E. 1 S. 80 f.; 110 III 69 E. 2 S. 71, mit Hinweisen).
2.2 Dass dem angefochtenen Entscheid M�ngel der erw�hnten Art anhaften w�rden, ist mit den Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht dargetan:
Auf eine Reihe von tats�chlichen Vorbringen der Beschwerdef�hrer ist das Obergericht nicht eingetreten, weil sie in der Beschwerde an die untere Aufsichtsbeh�rde nicht enthalten gewesen seien. In einer Zusatzbegr�ndung hat es sie ausserdem f�r unbehelflich gehalten. Die Beschwerdef�hrer setzen sich mit diesen - von ihnen zum Teil als Ausreden bezeichneten - Erw�gungen nicht auseinander und legen denn auch nicht dar, inwiefern sie gegen Bundesrecht verstossen sollen (vgl. Art. 79 Abs. 1 erster Satz des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege [OG]). Auf die Absicht der Firma W.________, in ihrem, der Beschwerdef�hrer, Garten ein weiteres Haus zu bauen, und auf die Lage der Alterssiedlung weisen sie vor der erkennenden Kammer erstmals hin. Das Vorbringen ist deshalb von vornherein unbeachtlich (Art. 79 Abs. 2 zweiter Satz OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau als (oberer) kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.