Source: https://www.fellbach.de/,Lde/amtliche+bekanntmachungen.html
Timestamp: 2018-12-19 15:59:59
Document Index: 286704274

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 95', '§ 95', '§ 43', '§ 1', '§ 5', '§ 35', '§ 4', '§ 2']

Die kommende Sitzung findet statt am Dienstag, 18. Dezember 2018, 17.30 Uhr.Auf der Tagesodrnung stehen unter anderem folgenden Punkte: Annahme von Zuwendungen nach § 78 IV GemO 3. und Wohnbauoffensive - Jahresrückblick.Die gesamte Tagesordnung gibt es hier zum Download. (179 KB)Zusätzliche Informationen finden Sie unter https://gemeinderat-online.fellbach.de/infobi.asp
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Fellbach gemäß§ 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Der Gemeinderat der Stadt Fellbach hat in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20.11.2018 das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 gemäß § 95 Abs. 2 GemO in der für Gemeinden geltenden Fassung, welche die neuen Bestimmungen der Haushaltswirtschaft noch nicht nutzen, festgestellt. Die dem Feststellungsbeschluss des Gemeinderats zugrunde liegende Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2017 (Anlage 1) sowie die zusammengefasste Vermögensrechnung 2017 (Anlage 2) sind nachfolgend abgedruckt. Die Jahresrechnung 2017 mit dem Rechenschaftsbericht liegt in der Zeit von Montag, 03.12.2018 bis einschließlich Dienstag, 11.12.2018 im Rathaus Fellbach, Marktplatz 1, im Eingangsbereich vor Zimmer 128 (Kämmereiamt) während der üblichen Dienststunden zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Anlage 1: Feststellung und Aufgliederung der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017 (140 KB)
Anlage 2: Zusammengefasste Vermögensrechnung gemäß § 43 GemHVO-kameral für das (141 KB)
Haushaltsjahr 2017 (141 KB)
Jahresabschluss der Schwabenlandhalle FellbachBetriebsgesellschaft mbH zum 31.12.2017
Zum Download (169 KB)
Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in der Stadt Fellbach
Die Stadt Fellbach erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze 1 und 2 Gaststättengesetz (GastG) und auf-
grund des § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) folgende Allgemeinverfügung.
Download der Verfügung (39 KB)
Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlungen der Meldebehörde an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften sowie gegen Melderegisterauskünfte in bestimmten Fällen
Satzung über baurechtlich notwendige Stellplätze für Wohnungen im Bereich des Bebauungsplanes 05.03/6 „Gäuäcker“
Die Satzung wird beim Stadtplanungsamt der Stadt Fellbach, Marktplatz 1, 2. Stock, 70734 Fellbach, während der Öffnungszeiten zur Einsicht bereitgehalten und steht hier zum Download (108 KB) mit Anlage (533 KB) bereit.
Öffnungszeiten des Stadtplanungsamtes: Montag bis Mittwoch 8 bis 14 Uhr, Donnerstag 8 bis 18.30 Uhr, Freitag 8 bis 12 Uhr.
Gebührensatzung Einrichtungen für Kinder
Der Gemeinderat der Stadt Fellbach erlässt aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung folgende Satzung.Zum Download (545 KB)