Source: http://docplayer.org/33400506-Grundzuege-des-europarechts-prof-dr-h-goerlich-ws.html
Timestamp: 2019-01-21 16:43:52
Document Index: 138186518

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 281', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21']

2 I. Einführung ( ) wiss. HK R. Laier + RA Dr. F. Böllmann 1. Gibt es ein Europarecht? Wer oder was ist Europa? geographisch / mythologisch / rechtlich / politisch Europarecht ist schwierig? - Wie wäre eine Veranstaltung Deutsches Recht? - Was wäre, wenn sich Grundzüge des deutschen Rechts alle 10 Jahre ändern würden? - Wie wäre es, wenn alle 5 Jahre 5 neue Bundesländer hinzukämen?
3 2. Zugang zum Europarecht Unterschiede zum Nationalstaat und seinem Recht: 1. Souveränität / Einzelermächtigung 2. Rechtsquellen Primärrecht / Sekunddärrecht Rechtsprechung als Motor der Integration?!
4 3. Organe der EU (Überblick)
5 II. Kurze Geschichte der Europäischen Union 1. Von der Gründung der EGen bis zur Europäischen Union (Maastricht) Motive und Mittel zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften: Sicherung des Friedens zwischen traditionell rivalisierenden Staaten mittels sektoraler Übertragung von Souveränität auf supranationale Gemeinschaften in einem rechtlich verankerten Verfahren.
6 Verschiedene europäische Integrationsbemühungen Diverse Pläne zur Integration Briand W. Churchill: Züricher Rede Gründung von Westeuropäischer Union und OEEC (später OECD) 1949 Gründung des Europarates, Gründung des RGW Rede von R. Schumann: ( 9.5. = Europatag) 1951/52 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, Montanunion) 1957/58 Verträge von Rom : Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäische Atomgemeinschaft (EAG) Sechser-Gemeinschaft: Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg; Niederlande,
7 1960 Gründung der Europäischen Freihandelszone (EFTA) durch sieben andere westeuropäische Staaten. 1965: Fusionsvertrag Erweiterung zur Gemeinschaft der Zwölf : ab : Großbritannien, Irland, Dänemark; ab : Griechenland; ab : Spanien, Portugal. 1986/87 Einheitliche Europäische Akte (EAA) 1992/93 Vertrag von Maastricht (Unionsvertrag) Gründung der Europäischen Union Frage nach der Rechtspersönlichkeit: Für EU nicht im EUV bestimmt. Aber auch ihr Fehlen ist nicht ausdrücklich normiert. Rat kann nach Art. 24 EUV internationale Verträge schließen, wozu es eigentlich der Völkerrechtsfähigkeit bedürfte. Umstritten! Für die EG im EGV ausdrücklich festgelegt (Art. 281 EGV).
8 Darstellung der EU als Säulenmodell : EU als Dach, unter dem die Integrationsziele auf verschiedenen Gebieten in unterschiedlicher Form und Intensität verwirklicht werden.
9 2. von Maastricht bis Nizza Erweiterung auf Union der Fünfzehn : Österreich, Schweden, Finnland 1997/99 Vertrag von Amsterdam Übergang zu einer gemeinsamen Währung 2000 feierliche Proklamation der von einem Konvent erarbeiteten Charta der Grundrechte der Europäischen Union 2001/03 Vertrag von Nizza Beitritt weiterer Staaten: : Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Zypern : Bulgarien, Rumänien? Kroatien? Türkei?
10 3. Eine Verfassung für Europa? Aktuelle Entwicklung - Verfassungsvertrag: - Verfassungskonvent tagte von Beschluss - Bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden entscheiden die Bürger gegen eine Verfassung. - Warum Verfassung? (Warum GRC?) nationale Artefakte?! (U. Haltern) - EU als Elitenprojekt - Krise oder Quantensprung? ( Unionsverfassungsrecht?)
11 Exkurs: Methode: Dogmatik im Kontext - Dogmatik im engeren Sinn - Kontext - Kulturtheoretischer Ansatz vgl. U. Haltern, 2005
12 4. Unionsbürgerschaft - Art. 17 ff. EGV - Unionsbürgerschaft - Freizügigkeit (Art. 18 EGV) - Politische Teilhaberechte - Wahlrecht (Art. 19 EGV) - diplomatischer und konsularischer Schutz (Art. 20 EGV) - Petitionsrecht (Art. 21 EGV)
13 Weiterer Gang der Veranstaltung Politisches System der EU: Organe und institutioneller Aufbau ( vorlesungsfrei) Politisches System der EU: Wahlen, Entscheidungsprozesse, Rechtssetzung Rechtsschutzsystem EU und Mitgliedsstaaten Wirkung und Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts Grundfreiheiten ( vorlesungsfrei) ( vorlesungsfrei) Grundrechtsschutz (?) Klausur Klausurbesprechung
14 Informationsquellen europa.eu (Eur-lex, Clex) Folien: (werden nach und nach eingestellt)
15 Texte und Literaturempfehlungen Textbuch Deutsches Recht, Völker- und Europarecht, 3. Aufl, Heidelberg (C.F. Müller), Stand: , 21,00 Europa-Recht, Beck-Texte im dtv, 21. Aufl., München Stand: , 9,50 Haltern, Europarecht, Dogmatik im Kontext, Tübingen 2005 Streinz, Europarecht, 7. Aufl., Heidelberg 2005 Herdegen, Europarecht, 8. Aufl., München 2006 Koenig/Haratsch/Pechstein, Europarecht, 5. Aufl., Tübingen, 2006
16 Grundzüge des Europarechts Nächste Vorlesung: , Uhr