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Timestamp: 2016-10-28 04:46:34
Document Index: 316749910

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_626/2015 (24.11.2015)
8C_626/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 24. November 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Juni 2015.
A.________ besuchte in seinem Ursprungsland Russland das Gymnasium. Danach migrierte er nach Frankreich und erhielt in der Folge das dortige Staatsb�rgerrecht. Er studierte an der Universit�t B.________ Russisch, Slawistik, vergleichende Literatur und Philosophie (gem�ss anderer Angabe in den Akten: Russisch, Slawistik, Geschichte und Kultur). Anschliessend begann er ein Doktorat, welches er 2011 (andere Angabe: 2010) abschloss. Seit 1999 lebt A.________ in der Schweiz, wo er zwischenzeitlich auch eingeb�rgert wurde. Von 2001 bis 2003 arbeitete er als Dozent (andere Angabe: Lektor) an der Universit�t B._______. Am 27. Dezember 2006 sprach ihm die Caisse C.________, offenbar f�r die Folgen eines erlittenen �berfalls, ab 1. Dezember 2006 eine Invalidenrente zu. Im Oktober 2009 meldete sich A.________ bei der Schweizerischen Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Er gab an, infolge des �berfalls an Depressionen, Nacken- und R�ckenschmerzen zu leiden. Von September 2010 bis Mai 2011 war A.________ an der Universit�t D.________ teilzeitlich als Lehrer und Leiter des Instituts E.________ t�tig. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst weiteren Abkl�rungen ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten vom 28. September 2012 ein. Mit Verf�gung vom 11. November 2012 verneinte sie einen Rentenanspruch, da der Invalidit�tsgrad unter 40 % liege.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 19. Juni 2015 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem sei die unentgeltliche Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren zu bewilligen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist, ob Anspruch auf eine (ganze) Invalidenrente der schweizerischen Invalidenversicherung besteht.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen Invalidit�t und Erwerbsunf�higkeit, zum nach dem Invalidit�tsgrad abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit den vorausgesetzten Mindestinvalidit�tsgraden von 40 % f�r eine Viertelsrente, 50 % f�r eine halbe Rente, 60 % f�r eine Dreiviertelsrente und 70 % f�r eine ganze Rente), zur Invalidit�tsbemessung mittels Einkommens- oder Prozentvergleich, zur Aufgabe von Arzt und �rztin bei der Invalidit�tsbemessung sowie zur Beweisw�rdigung, namentlich bez�glich �rztlicher Berichte und Gutachten, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat erkannt, gem�ss Gutachten vom 28. September 2012 sei der Beschwerdef�hrer aufgrund psychischer Leiden insbesondere hinsichtlich einer Lehrt�tigkeit vor Gruppen beeintr�chtigt. In einer anderen T�tigkeit im Rahmen seines Fachbereichs bestehe aufgrund erh�hten Pausenbedarfs und rascher Ersch�pfbarkeit eine Einschr�nkung von 30 %. Somatisch bestehe einzig f�r mittelschwere bis schwere T�tigkeiten eine Beeintr�chtigung, mit Ausweitung der Arbeitsf�higkeit auf mittelschwere T�tigkeiten nach erfolgreicher H�fttotalprothesenversorgung. Aufgrund des gutachterlich best�tigten Belastungsprofils, des �berdurchschnittlichen Bildungsniveaus, der Mehrsprachigkeit und der vorhandenen Berufserfahrung, auch ausserhalb einer Lehrt�tigkeit, sei dem Versicherten in einer beliebigen anderen als der dozierenden T�tigkeit im Bereich seines Fachgebietes - namentlich als �bersetzer, Privatlehrer, Lektor, Schriftsteller oder Texter f�r Fachzeitschriften - zumutbar, einer Erwerbst�tigkeit von 70 % nachzugehen. Auch ausserhalb seines Fachgebietes st�nden ihm alle leichten bis mittleren T�tigkeiten offen. Diese seien ihm im Rahmen seiner Selbsteingliederungspflicht zumutbar. Vor diesem Hintergrund k�nne offen bleiben, ob im Fachgebiet des Beschwerdef�hrers tats�chlich keine Forschungst�tigkeiten ohne gleichzeitigen Lehrauftrag wahrgenommen werden k�nnten. Denn nach dem Gesagten stehe ihm ungeachtet dessen ein breites Berufsspektrum zur Verf�gung. Bez�glich der erwerblichen Auswirkungen erwog das k antonale Gericht, das hypothetische Valideneinkommen k�nne nicht genau ermittelt werden, da der Versicherte in der Schweiz nie erwerbst�tig gewesen sei. Da ihm zumutbar sei, in seinem Fachgebiet - unter Ausschluss einer T�tigkeit als Dozent - erwerbst�tig zu sein, k�nne zur Bestimmung des Validen- und des Invalideneinkommens auf denselben Lohn abgestellt und eine Gegen�berstellung blosser Prozentzahlen vorgenommen werden. Der resultierende Invalidit�tsgrad von 30 % begr�nde keinen Rentenanspruch.
4.1.�Der Versicherte macht geltend, das kantonale Gericht st�tze sich auf die Rechtsprechung betreffend �berwindbarkeit der Beschwerden gem�ss BGE 131 V 49. Diese Rechtsprechung sei aber durch das zwischenzeitlich ergangene Grundsatzurteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2014 (publiziert: BGE 141 V 281) obsolet geworden. Die Arbeitsf�higkeit sei im Lichte dieser ge�nderten Praxis festzulegen.
Das kantonale Gericht erw�hnt zwar die sog. �berwindbarkeitsrechtsprechung (BGE 131 V 49, vgl. auch BGE 130 V 352) wie auch BGE 141 V 281. Aus seinen Erw�gungen geht indessen hervor, dass es die Zumutbarkeit von Verweist�tigkeiten nicht nach den Grunds�tzen gem�ss dieser Rechtsprechung, sondern nach den allgemeinen Regeln zur Zumutbarkeit beruflicher T�tigkeiten, unter Ber�cksichtigung der Schadenminderungspflicht der versicherten Person, gepr�ft hat. Das ist nicht zu beanstanden, zumal die �berwindbarkeitsrechtsprechung wie auch BGE 141 V 281 f�r anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Gesundheitssch�den gelten (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 298 mit Hinweis). Gem�ss den medizinischen Akten besteht hier kein solches Leiden. Damit ist die besagte Rechtsprechung nicht anwendbar.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, die vorinstanzliche Beurteilung, wonach er in irgendeiner T�tigkeit aus seinem Fachgebiet zu 70 % arbeitsf�hig sei, sei aktenwidrig und willk�rlich. Hinzu komme, dass alle vom kantonalen Gericht beispielhaft aufgez�hlten Berufe, ausser dem eines Forschers, den gutachterlichen Anforderungen widerspr�chen, ausserhalb seines Fachgebiets l�gen, Voraussetzungen und Qualifikationen erforderten, welche er nicht aufweise, und vom ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht angeboten w�rden. Auch die vorinstanzliche Feststellung, wonach ihm alle leichten bis mittleren T�tigkeiten ausserhalb seines Fachgebietes offen st�nden und zumutbar seien, sei aktenwidrig und willk�rlich.
Die Einw�nde sind nicht geeignet, die einl�sslich und �berzeugend begr�ndete Beurteilung der Vorinstanz in Frage zu stellen. Das kantonale Gericht st�tzt sich auf das unstreitig beweiswertige Gutachten vom 28. September 2012. Aus diesem geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer aus psychiatrischer Sicht als Lehrkraft f�r Gruppen zu 50 % arbeitsunf�hig ist. In anderen T�tigkeiten innerhalb seines Fachgebiet besteht eine Beeintr�chtigung der Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 30 %. Die T�tigkeit als Forscher wird dabei lediglich als Beispiel eines solchen Berufes erw�hnt. Weitere T�tigkeiten aus dem Fachgebiet l�sst der Gesundheitszustand zu. Sie tragen der gesundheitsbedingten Beschr�nkung auf T�tigkeiten ohne Gruppenunterricht Rechnung. Das gilt namentlich f�r die von der Vorinstanz angef�hrten Verweist�tigkeiten. Den aus psychiatrischer Sicht attestierten Einschr�nkungen bei solchen T�tigkeiten wird mit der um 30 % verminderten Arbeits- und Leistungsf�higkeit Rechnung getragen. Die f�r diese Berufe erforderlichen F�higkeiten weist der Versicherte als Sprach- und Literaturwissenschafter der russischen Sprache mit (gem�ss seinem Lebenslauf und seinen Angaben bei der Begutachtung) Zusatzstudien in Philosophie, Geschichte, Kultur, Gesch�ftsrussisch, zeitgen�ssischen und internationalen Beziehungen auf, zumal er nebst seiner Muttersprache Russisch die franz�sische Sprache beherrscht und �ber Grundkenntnisse der deutschen, englischen, hebr�ischen und altgriechischen Sprache verf�gt. Er hat zudem mehrere B�cher publiziert, nebst Fachliteratur auch Werke im Bereich Poetik sowie einen Roman und Novellen. Es ist sodann davon auszugehen, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt passende Stellen anbietet. Da nach dem Gesagten im angestammten Fachbereich ein breites Berufsspektrum besteht, kann offen bleiben, ob auch fachfremde T�tigkeiten zumutbar w�ren.
4.3.�Der Versicherte macht sodann geltend, sollte das Bundesgericht die Verweist�tigkeiten als zumutbar erachten, sei die Anwendung der Methode des Prozentvergleichs nicht korrekt. Er begr�ndet diesen Einwand aber nicht weiter, sondern f�hrt an anderer Stelle der Beschwerde als Eventualbegr�ndung lediglich auf, es sei eine Mischrechnung vorzunehmen. Dabei sei bei den ausgewiesenen Stellen gem�ss den von ihm aufgelegten Ausschreibungen von einem Anteil Forschung von 20 % und einem Anteil Lehre von 80 % auszugehen. Mit diesem Vorbringen wird weder die Anwendbarkeit der Prozentvergleichsmethode noch deren korrekte Anwendung durch die Vorinstanz in Frage gestellt. Die erst letztinstanzlich aufgelegten Stellenausschreiben w�ren im �brigen ohnehin als unzul�ssige neue Beweismittel (Art. 99 Abs. 1 BGG) zu qualifizieren.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin No�lle Cerletti wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.