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Timestamp: 2016-10-28 00:38:42
Document Index: 263689470

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 19', 'Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 130', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE']

1B_279/2010 (14.09.2010)
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth,
Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 17. August 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichterin.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl verd�chtigt X.________, in der Zeit von Mitte 2006 bis zu ihrer Verhaftung am 22. Januar 2007 (teilweise in Mitt�terschaft mit weiteren T�tern, insbesondere ihrem Ehemann A.________), dem Handel mit Kokain und Heroin nachgegangen zu sein (Art. 1 i.V.m. Art. 19 Ziff. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1951 �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe [BetmG; SR 812.121]).
Des Weiteren wird X.________ verd�chtigt, seit Mai 2006 bis zu ihrer ersten Verhaftung am 22. Januar 2007 und nach ihrer Entlassung vom 19. M�rz 2007 diverse Verm�gensdelikte begangen zu haben (Diebst�hle, vollendeter und versuchter Betrug, Urkundenf�lschung). Am 18. Juni 2007 wurde X.________ erneut verhaftet und am 20. Juni 2007 in Untersuchungshaft versetzt, aus welcher sie am 27. Juli 2007 direkt in den ordentlichen Vollzug versetzt wurde, zur Verb�ssung der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 9. Mai 2007 ausgef�llten Freiheitsstrafe von 27 Monaten. Die bedingte Entlassung aus dem Vollzug erfolgte am 22. Juni 2008.
Nach ihrer Entlassung aus dem Vollzug soll X.________ in der Zeit zwischen Anfang November 2008 bis Ende Februar 2009 dem Drogenkonsumenten B.________ in Z�rich insgesamt 50 g Kokain verkauft und am 24. M�rz 2009 ihren Ehemann A.________ bei der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl falsch der Drohung bzw. N�tigung beschuldigt haben.
Am 3. Dezember 2009 wurde X.________ erneut verhaftet und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Die Untersuchungshaft wurde mit Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich vom 4. Dezember 2009, 15. Februar 2010 und 14. Mai 2010 angeordnet bzw. fortgesetzt, u.a. wegen Wiederholungsgefahr.
Mit Verf�gung vom 17. August 2010 ordnete die Haftrichterin am Bezirksgericht Z�rich auf Antrag der Staatsanwaltschaft und nach Anh�rung der Angeschuldigten die Fortsetzung der Untersuchungshaft bis zum 18. November 2010 wegen Wiederholungsgefahr an.
Gegen diese Verf�gung hat X.________ am 19. August 2010 Beschwerde in Strafsachen am Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, die angefochtene Verf�gung sei aufzuheben und sie sei aus der Haft zu entlassen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl beantragt die Beschwerdeabweisung. Die Haftrichterin hat sich nicht vernehmen lassen. Die Beschwerdef�hrerin hat die Replikfrist ungenutzt verstreichen lassen.
Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen; dazu geh�rt auch die vorliegende Haftverf�gung. Gegen diese steht kein kantonales Rechtsmittel zur Verf�gung (Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG). Da auch alle �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) gegen die Fortsetzung von Untersuchungshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechts grunds�tzlich frei. Allerdings wendet das Bundesgericht das kantonale Recht (wie auch die Grundrechte) nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft diese nur insofern, als deren Verletzung in der Beschwerde vorgebracht und ausreichend begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Nach Z�rcher Verfahrensrecht darf Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ein spezieller Haftgrund vorliegt. Dazu z�hlt insbesondere Wiederholungsgefahr. Diese liegt vor, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, der Angeschuldigte werde, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen (� 58 Abs. 1 Ziff. 3 der Z�rcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH]). Die Untersuchungshaft ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr bestehen. Sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (� 58 Abs. 3 StPO/ZH).
Die Beschwerdef�hrerin macht zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend, weil die Haftrichterin das Vorliegen von Wiederholungsgefahr nicht gen�gend begr�ndet und sich mit den Argumenten der Verteidigung nicht ausreichend auseinandergesetzt habe. Untauglich sei insbesondere der Verweis auf die Verf�gung des Bundesgerichts vom 4. Februar 2008, weil darin die Beschwerde (wegen Versetzung in den ordentlichen Strafvollzug) als erledigt abgeschrieben worden sei und die Beschwerdegr�nde lediglich im Hinblick auf die Kostenfolgen summarisch gepr�ft worden seien.
3.1 Nach der Praxis des Bundesgerichts darf an die Begr�ndungspflicht bzw. an die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs in Haftsachen kein tiefer Massstab angelegt werden, gerade weil es sich beim Haftrichter im einstufigen z�rcherischen System um die einzige richterliche Haftpr�fungsinstanz handelt, und es bei der Frage der Zul�ssigkeit von Untersuchungshaft um einen �usserst schwerwiegenden Eingriff in die pers�nliche Freiheit geht (BGE 133 I 270 E. 3.5.1 S. 283 f. mit Hinweisen).
3.2 In der angefochtenen Verf�gung verweist die Haftrichterin f�r die Begr�ndung des dringenden Tatverdachts und des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr vorab auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Staatsanwaltschaft im Antrag auf Fortsetzung der Untersuchungshaft vom 12. August 2010 und die auch heute noch zutreffenden Ausf�hrungen in den ergangenen haftrichterlichen Verf�gungen vom 24. Januar 2007, 20. Juni 2007, 19. Juli 2007, 4. Dezember 2009, 15. Februar 2010 und 14. Mai 2010. Ein solcher Verweis ist grunds�tzlich zul�ssig (BGE 123 I 31 E. 2 S. 33 ff.), sofern die Antr�ge bzw. Verf�gungen, auf die verwiesen wird, ihrerseits eine hinreichende Begr�ndung enthalten.
Dies ist vorliegend zu bejahen: Im Antrag der Staatsanwaltschaft auf Fortsetzung der Untersuchungshaft vom 12. August 2010 wurde ausf�hrlich dargelegt, dass die Beschwerdef�hrerin mehrfach einschl�gig vorbestraft ist, und die ihr jetzt vorgeworfenen Delikte z.T. w�hrend des vor Obergericht des Kantons Z�rich h�ngigen Berufungsverfahrens bzw. sogar noch nach ihrer Entlassung aus dem Vollzug am 22. Juni 2008 begangen hat. Auch in den Verf�gungen der Haftrichterin vom 4. Dezember 2009 (S. 3) und vom 15. Februar 2010 (S. 3) wurde begr�ndet, weshalb Wiederholungsgefahr vorliege, und zwar auch unter Ber�cksichtigung des vom Bundesgericht verlangten strengen Massstabs.
3.3 Zus�tzlich setzte sich die Haftrichterin in der vorliegend angefochtenen Verf�gung mit dem Vorbringen der Verteidigung auseinander, wonach die Aussagen von B.________ nicht zulasten der Beschwerdef�hrerin verwertbar seien und daher weder zur Begr�ndung des dringenden Tatverdachts noch von Wiederholungsgefahr herangezogen werden k�nnten. In der angefochtenen Verf�gung wird dargelegt, dass die �berpr�fung der Verwertbarkeit von Beweismitteln und deren W�rdigung dem Sachrichter obliege und allf�llige formelle M�ngel durch Wiederholung der Beweiserhebung durch die Untersuchungsbeh�rde oder das Gericht geheilt werden k�nnten, weshalb der dringende Tatverdacht gegen die Angeschuldigte nicht schon deshalb dahin falle, weil einzelne Aussagen angeblich nicht verwertbar sein sollen. Dies entspricht der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. insbesondere zur Ber�cksichtigung belastender Zeugenaussagen noch vor erfolgter Konfrontation mit dem Angeschuldigten Urteile 1B_182/2007 vom 20. September 2007 E. 4.4 und 1B_345/2009 vom 8. Dezember 2009 E. 3.3).
3.4 Der Hinweis auf die bundesgerichtliche Verf�gung vom 4. Februar 2008 ist somit nicht die einzige Begr�ndung f�r den Haftgrund der Wiederholungsgefahr, sondern lediglich ein erg�nzender Hinweis. Dieser erscheint auch nicht v�llig sachfremd. Im damaligen, ebenfalls die Beschwerdef�hrerin und das vorliegende Ermittlungsverfahren betreffenden Entscheid hatte das Bundesgericht dargelegt, dass die Annahme von Wiederholungsgefahr (bei summarischer Betrachtung) nicht als verfassungswidrig erscheine, nachdem die Beschwerdef�hrerin bereits mehrfach wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und anderen, mit ihrer Drogensucht in Zusammenhang stehenden Delikten zu zum Teil empfindlichen Strafen verurteilt worden sei (letztmals mit Urteil des Obergerichts vom 9. Mai 2007) und selbst eingestehe, dass sie nur kurze Zeit nach ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaft am 19. M�rz 2007 wiederum in einschl�giger Weise delinquiert habe.
3.5 Insgesamt ist daher die Begr�ndung der angefochtenen Verf�gung als ausreichend zu erachten.
Das Vorliegen von Wiederholungsgefahr wird von der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin nicht (substanziiert) bestritten und ist daher nicht zu pr�fen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter eine Verletzung des Beschleunigungsgebots.
4.1 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Im Weiteren kann eine Haft die zul�ssige Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbeh�rden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden m�ssen. Gem�ss der �bereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte ist die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170 f., 270 E. 3.4.2 S. 281 f.; 132 I 21 E. 4.1 S. 27 f.; je mit Hinweisen).
4.2 Die Haftrichterin verneinte eine Verletzung des Beschleunigungsprinzips. Die vorliegende Untersuchung sei zwar bereits am 22. Januar 2007 er�ffnet worden; die Beschwerdef�hrerin habe es aber selbst zu verantworten, wenn durch ihre neue Delinquenz die Untersuchung jeweils auf die neuen Delikte ausgeweitet werden musste. Seit ihrer letzten Verhaftung am 2. Dezember 2009 seien die Untersuchungshandlungen und namentlich die Einvernahmen ohne gr�ssere Zeitl�cken durchgef�hrt worden. Vor dem Abschluss der Untersuchung sei die an die Kantonspolizei Bern delegierte Befragung der bei einem Betrugsversuch mutmasslichen Mitt�terin C.________ abzuwarten gewesen, welche bei der Staatsanwaltschaft erst am 11. August 2010 eingegangen sei. Es sei daher keine Verletzung des Beschleunigungsgebots ersichtlich, zumal die baldige Durchf�hrung der Schlusseinvernahme und anschliessende Anklageerhebung nach Wiedereingang der Akten bei der Staatsanwaltschaft zu erwarten seien. Der Beschwerdef�hrerin drohe eine mehrj�hrige Freiheitsstrafe sowie die R�ckversetzung und damit verbundene Verb�ssung einer Reststrafe von 274 Tagen, womit die Fortdauer der Untersuchungshaft nicht unverh�ltnism�ssig erscheine.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie sei nunmehr seit ann�hernd neun Monaten in Haft, obwohl es sich nicht um eine besonders komplexe Ermittlung handle. Sie sei erst drei Monate nach ihrer Verhaftung mit D.________ konfrontiert worden; die weiteren Konfrontationen seien in monatlichen Abst�nden erfolgt, ohne dass je begr�ndet wurde, weshalb die Konfrontationen nicht fr�her h�tten stattfinden k�nnen. Nach dem 9. Juni 2010 sei die Untersuchungsbeh�rde w�hrend ca. zwei Monaten v�llig unt�tig geblieben. Bis heute sei noch kein Datum f�r die Schlusseinvernahme mit der Verteidigung vereinbart worden. Die am 4. August 2010 erfolgte Befragung von C.________ durch die Kantonspolizei Bern sei sinnlos gewesen, da diese Aussagen nicht zum Nachteil der Beschwerdef�hrerin verwertet werden k�nnten, nachdem der Verteidigung keine M�glichkeit gegeben worden sei, an dieser Befragung teilzunehmen und Erg�nzungsfragen zu stellen. Im �brigen sei es unverst�ndlich, weshalb die Befragung einer angeblichen Mitt�terin erst acht Monate nach der Verhaftung der Beschwerdef�hrerin erfolgt sei.
4.4 Die R�ge, das Strafverfahren werde nicht mit der verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung gef�hrt, ist im Haftpr�fungsverfahren nur soweit zu beurteilen, als die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbeh�rden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine f�r die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen. Ist die ger�gte Verz�gerung des Verfahrens weniger gravierend, kann offen bleiben, ob eine Verletzung des Beschleunigungsgebots vorliegt. Es gen�gt diesfalls, die zust�ndige Beh�rde zur besonders bef�rderlichen Weiterf�hrung des Verfahrens anzuhalten und die Haft gegebenenfalls allein unter der Bedingung der Einhaltung bestimmter Fristen zu best�tigen. Ob eine Verletzung des Beschleunigungsgebots gegeben ist, kann in der Regel denn auch erst der Sachrichter unter der gebotenen Gesamtw�rdigung beurteilen, der auch dar�ber zu befinden hat, in welcher Weise - z.B. durch eine Strafreduktion - eine allf�llige Verletzung des Beschleunigungsgebots wieder gutzumachen ist (BGE 128 I 149 E. 2.2 S. 151 f.; Urteil 1P.256/2002 vom 5. Juni 2002 E. 2, in: Pra 2002 Nr. 161 S. 859).
Im vorliegenden Fall liegt jedenfalls keine gravierende Verz�gerung des Verfahrens vor. Das Verfahren weist keine langen Perioden der Unt�tigkeit der Ermittlungsbeh�rden auf; die Befragung der mutmasslichen Mitt�terin C.________ durch die Kantonspolizei Bern war bereits am 21. Juni 2010 von den Z�rcher Ermittlungsbeh�rden beantragt worden, erfolgte aber erst am 4. August 2010. Die Abwesenheit der Verteidigung bei dieser Befragung mag bedauerlich sein; die Konfrontation der Aussageperson mit der Beschwerdef�hrerin kann aber (sofern erforderlich) noch in der Hauptverhandlung nachgeholt werden, ohne das Verfahren weiter zu verz�gern.
Nachdem nur noch die Schlusseinvernahme der Beschwerdef�hrerin aussteht, ist allerdings davon auszugehen, dass demn�chst die Anklageerhebung erfolgt und keine weitere Fortsetzung der Untersuchungshaft mehr notwendig sein wird.
Die Beschwerdef�hrerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. ihre Mittellosigkeit kann angenommen werden. Nachdem sich die Beschwerdef�hrerin seit Anfang Dezember 2009, mithin fast neun Monate, in Untersuchungshaft befindet, durfte sie sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Ihr sind daher keine Kosten aufzuerlegen und ihrem Vertreter ist aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung auszurichten.
Dem Vertreter der Beschwerdef�hrerin, Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichterin, schriftlich mitgeteilt.