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Timestamp: 2016-10-27 09:02:21
Document Index: 212631445

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 173', 'Art. 173', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108']

6B_512/2016 � � Urteil vom 26. Mai 2016
1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanw�ltin, Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin 1,
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft verurteilte den Beschwerdef�hrer mit Urteil vom 19. Januar 2016 wegen mehrfacher �bler Nachrede zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 15 Tagess�tzen zu Fr. 90.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Der Beschwerdef�hrer beantragt beim Bundesgericht die Aufhebung des Urteils vom 19. Januar 2016. Es sei der Freispruch durch das Strafgericht Basel-Landschaft vom 28. April 2015 zu best�tigen.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid anzugeben, inwieweit dieser gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen). Unzul�ssig sind hingegen neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129).
Dass der Beschwerdef�hrer den objektiven und subjektiven Tatbestand der mehrfachen �blen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB erf�llt und ein rechtsg�ltiger Strafantrag vorliegt, war vor Vorinstanz nicht (mehr) strittig. Zur Beurteilung stand nur noch die Frage, ob er den Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis nach Art. 173 Ziff. 2 StGB erbringen k�nne, was die Vorinstanz verneinte (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 8 ff.).
Soweit der Beschwerdef�hrer andere Fragen aufwirft als im Verfahren vor Vorinstanz zu beurteilen waren, ist er mit seinen Ausf�hrungen vor Bundesgericht von vornherein nicht zu h�ren. Unzul�ssig ist sein Einwand, er habe die als ehrverletzend beurteilte E-Mail aufgrund seines Aufenthaltes in der Rehaklinik A.________ vom 5. bis 28. Februar 2014 nicht von seinem Wohnort aus verschicken k�nnen (Beschwerde, "Bemerkungen zu Seite 2, A."). Es handelt sich dabei um ein Novum, das nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst wurde. Der Beschwerdef�hrer r�umt selber ein, er habe diese Tatsache bewusst zur�ckbehalten (Beschwerde, a.a.O). Im �brigen gen�gt seine Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Er befasst sich nicht mit den Erw�gungen im angefochtenen Urteil und f�hrt nicht aus, was daran gegen das Recht im Sinne von Art. 95 StGB verstossen k�nnte. Er schildert die Sache ausschliesslich aus seiner Sicht. Im Wesentlichen bringt er vor, "die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft w�nsche keine genauere Untersuchung dieses Falles", "er habe den Gutglaubensbeweis schon vor der Verhandlung und der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft gehabt, k�nne aber unm�glich seinen Informanten preisgeben" und "habe den Wahrheitsgehalt von einer Person mit dem sich der Beschwerdegegner 2 heute noch treffe". Er verweist auf eine SMS vom 27. Februar 2014 zwischen dem Beschwerdegegner 2 und einer Drittperson und bem�ngelt, dass die Staatsanwaltschaft den vor und nach dieser Kurznachricht erfolgten SMS-Verkehr zwischen diesen Personen nicht zu den Akten genommen habe. Aus seinen Ausf�hrungen, mit welchen der Beschwerdef�hrer die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft generell, insbesondere aber im Zusammenhang mit dem �berfall auf das Sportcenter seiner Familie, als unzureichend kritisiert, ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Urteil gegen das Recht verstossen haben k�nnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.