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Timestamp: 2016-10-28 17:54:22
Document Index: 338293035

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69']

8C_673/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 27. M�rz 2015
A.a.�Die 1955 geborene A.________, Mutter von drei erwachsenen Kindern und seit September 2009 geschieden, ist diplomierte Pflegefachfrau und war vom 1. September 2005 bis 31. Januar 2011 im Wohn- und Pflegeheim B.________ in einem 80%-Pensum t�tig. Am 25. Oktober 2010 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Mitteilung vom 21. April 2011 stellte die IV-Stelle Bern unter Hinweis darauf, dass A.________ am 4. Februar 2011 eine neue Stelle als Pflegefachfrau mit einem Pensum von wiederum 80 % habe antreten k�nnen, fest, es bestehe kein Rentenanspruch.
A.b.�Nachdem die Anstellung beim Altersheim C.________ nur von Februar bis April 2011 gedauert und die nachfolgende Arbeitgeberin, D.________, das per 13. Juni 2011 eingegangene Arbeitsverh�ltnis auf Wunsch von A.________ am 18. August 2011 per 26. August 2011 aufgel�st hatte, veranlasste die IV-Stelle im Rahmen einer Neuanmeldung Abkl�rungen in beruflicher und medizinischer Hinsicht und f�hrte Erhebungen zur h�uslichen Situation durch. Sie holte namentlich das interdisziplin�re Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ vom 3. Januar 2013 und den Abkl�rungsbericht Haushalt vom 13. April 2013 ein. Ausgehend von einer Haushaltst�tigkeit von 20 % und einer Erwerbst�tigkeit von 80 % im Gesundheitsfall errechnete sie anhand der gemischten Methode einen Invalidit�tsgrad von 17 %, weshalb sie einen Rentenanspruch nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ablehnte (Verf�gung vom 6. Dezember 2013).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 8. August 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angele-genheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, die Sache sei zur Vornahme weiterer Sachverhaltsabkl�rungen an die IV-Stelle zur�ck-zuweisen; eventualiter sei ihr mindestens eine Viertelsrente auszurichten.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Als "offensichtlich unrichtig" gelten die vorinstanzlichen Feststellungen, wenn sie willk�rlich erhoben worden sind (Art. 9 BV; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; allgemein zur Willk�r in der Rechtsanwendung BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 138 III 378 E. 6.1 S. 379 f.; insbesondere zu jener in der Beweisw�rdigung BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; Urteil 2C_1143/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.3.4).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an��� (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Rentenrevision, die bei Neuanmeldungen analog Anwendung finden (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; 134 V 131 E. 3. S. 132), zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidit�t (Art. 8 ATSG [in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG]), zur Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 133 V 504, 125 V 146; Urteil 9C_764/2010 vom 4. Februar 2011 E. 5.2; vgl. auch BGE 137 V 334) sowie zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG) und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend wiedergegeben. Richtig sind auch die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zur Bedeutung von Berichten �ber die Abkl�rung im Haushalt und zu deren Beweiswert (Urteil 9C_25/2008 vom 30. Juni 2008 E. 4.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 3.2.3, nicht publiziert in BGE 129 V 67, aber in AHI 2003 S. 215) und zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). Darauf wird verwiesen.
Die Parteien sind sich einig, dass die gemischte Invalidit�tsbemessungsmethode zur Anwendung gelangt und dass die Versicherte im Gesundheitsfalle zu 80 % erwerbst�tig und zu 20 % den Haushalt f�hren w�rde. Weiterungen zu dieser Frage er�brigen sich daher (vgl. E. 1.2 hiervor).
Das kantonale Gericht st�tzt sich zur Beurteilung der Einschr�nkungen im Erwerb auf das Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ vom 3. Januar 2013. Darin werden mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine ausgepr�gte Arthrose im Radiokarpalgelenk links, eine Rhizarthrose, SST-Gelenksarthrose und Arthrose im distalen Radioulnargelenk beidseits, eine Ruptur des lunotriquetralen Ligaments links, eine leichtgradige "Radiostyloidalarthrose" im Handgelenk rechts, ein chronisches zervikospondy-logenes und thorako-lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, ein Hypermobilit�tssyndrom, eine Hochtonschallempfindungs-Schwerh�rigkeit links, ein Tinnitus links, eine periphere vestibul�re Funktionsst�rung links, eine Def�kationsst�rung, eine Beckenbodenschw�che mit rezidivierendem relevantem Descensus genitalis und chronisch rezidivierende Unterbauchschmerzen diagnostiziert. Die bisherige T�tig-keit als Pflegefachfrau wie auch andere k�rperlich mittelschwer und schwer belastende berufliche T�tigkeiten seien seit August 2011 nicht mehr zumutbar. F�r k�rperlich leichte Arbeiten bestehe aus gesamtmedizinischer Sicht eine 70%ige Arbeits- und Leistungsf�higkeit, wobei das Pensum vollschichtig mit erh�htem Pausenbedarf von 10 bis 15 Minuten pro Stunde und leicht reduziertem Rendement umgesetzt werden k�nne. Im angefochtenen Entscheid wird dem Gutachten voller Beweiswert zuerkannt. Die Gegen�berstellung von Validen- (Fr. 55'265.--) und Invalideneinkommen (Fr. 45'297.40) ergibt gem�ss Berechnung der Vorinstanz einen Invalidit�tsgrad von 18,04 %, bzw. gewichtet im Erwerbsbereich von 14,43 %, w�hrend im Haushalt eine Einschr�nkung von 2,6 % bestehe, womit der Invalidit�tsgrad gesamthaft 17 % betrage.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe den massgebenden Sachverhalt willk�rlich gew�rdigt, bzw. den Untersuchungsgrundsatz und die Beweisw�rdigungsregeln verletzt.
5.1.1.�Im Einzelnen wird erstens vorgebracht, dass sich die behandelnden Spezialisten bei ihren vom Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ abweichenden Einsch�tzungen der Erwerbsf�higkeit (recte: Arbeitsf�higkeit) auf objektivierbare Grundlagen (Magnetresonanztomographie) gest�tzt h�tten. Es trifft zu, dass auf Veranlassung von Dr. med. F.________, Facharzt f�r Orthop�die und Handchirurgie FMH, die MR-Untersuchung vom 4. Juli 2013 stattfand und Dr. med. G.________, Facharzt f�r Rheumatologie sowie Innere Medizin, am 22. August 2013 gest�tzt darauf einen Verdacht auf eine Chondrokalzinose und ein Fibromyalgiesyndrom diagnostizierte. Dr. med. F.________ konnte zur Arbeitsf�higkeit in Bezug auf leichte manuelle T�tigkeiten keine definitive Aussage machen und war der Ansicht, dazu sei eine "Beobachtung in einer entsprechenden Anstalt" notwendig (Bericht vom 15. Oktober 2013). Der Beschwerdef�hrerin ist entgegenzuhalten, dass sich im Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ eine umfassende Auseinandersetzung mit den als erheblich eingestuften Beschwerden an den Handgelenken findet. Es werden diverse Befunde erhoben, welche nur noch eine k�rperlich leichte T�tigkeit - und auch diese lediglich in einem 70%igen Arbeitspensum - zulassen. Eine feinmotorische T�tigkeit wird ebenfalls nicht als angepasst erachtet. Ob diese Beeintr�chtigungen unter anderem auf degenerative Ver�nderungen oder auch auf eine Chondrokalzinose zur�ckzuf�hren sind, kann f�r die Belange der Invalidenversicherung offen bleiben. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist nicht die Diagnose massgebend, sondern unter welchen Beschwerden die versicherte Person leidet, ob diese objektiviert werden k�nnen und welche T�tigkeiten der versicherten Person trotz ihrer gesundheitlichen Einschr�nkungen noch zumutbar sind (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Dar�ber gibt das Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ umfassend Auskunft. Ob zus�tzlich noch eine Fibromyalgie zu diagnostizieren ist, nachdem die Experten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ diesbez�glich lediglich einen Verdacht �usserten, kann dahingestellt bleiben, da sich damit - zu den Einschr�nkungen aus den unbestrittenermassen bestehenden Gesundheitsst�rungen - ohnehin keine h�here Arbeitsunf�higkeit begr�nden liesse (BGE 132 V 65).
Die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts beschl�gt Fragen tats�chlicher Natur und ist daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend (E. 1.1 hiervor). Eine Bindungswirkung fehlt, wenn die Beweisw�rdigung willk�rlich ist, was nicht bereits dann zutrifft, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.). So verh�lt es sich hier nicht, denn das kantonale Gericht setzt sich hinsichtlich des Gesundheitszustandes und der Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit einl�sslich mit den im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen Einwendungen der Versicherten auseinander und legt in Nachachtung seiner Pflicht zu umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) willk�rfrei dar, weshalb das Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ vom 3. Januar 2013 als voll beweiskr�ftig einzustufen ist.
5.1.2.�Nichts anderes ergibt sich aus dem Einwand, es fehle eine Auseinandersetzung mit dem Ausgang der im Jahr 2011 erfolglos durchgef�hrten Wiedereingliederungsmassnahmen. In diesem Zusammenhang muss ber�cksichtigt werden, dass die behandelnden �rzte zu jener Zeit im Vergleich zum Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ vom 3. Januar 2013 teils von einer weit h�heren Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausgingen und dies auch so attestierten. Die Befunde wurden dabei einzeln von den behandelnden (Spezial-) �rzten erhoben, ohne dass sie in einen Gesamtzusammenhang gestellt worden w�ren. Da im Jahr 2011 Arbeitsunf�higkeiten zwischen 70 und 100 % angegeben wurden, ist eine gewisse Selbstlimitierung der Versicherten bei der Erprobung geeigneter Verweist�tigkeiten verst�ndlich, ohne dass aus einer medizinischen Gesamtsicht aus dem damaligen Misslingen der beruflichen Massnahmen weitere Schl�sse f�r die Einschr�nkungen im Erwerb gezogen werden k�nnten.
5.1.3.�Das trotz Gesundheitssch�digung in einer leidensadaptierten T�tigkeit zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) hat die Vorinstanz anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) 2010, Privater Sektor, Tabelle TA7, Sparte 33 "Medizinische, pflegerische und soziale T�tigkeiten", Anforderungsniveau 3, Frauen, f�r den Anteil Erwerbst�tigkeit von 80 % auf Fr. 55'265.-- festgesetzt. Die Beschwerdef�hrerin macht diesbez�glich dem Sinn nach geltend, es sei auf Tabelle TA1, Total, Anforderungsniveau 4, Frauen, abzustellen, da ihr eine T�tigkeit in der Pflegebranche nicht mehr zumutbar sei. Zudem sei der beim Invalideneinkommen vorgenommene Abzug von lediglich 10 % mit Blick auf die zahlreichen Einschr�nkungen in einer angepassten T�tigkeit, das fortgeschrittene Alter und die langj�hrige Besch�ftigung im angestammten Bereich als Pflegefachfrau willk�rlich. Weder die Gutachter noch die Vorinstanz w�rden sich zudem dar�ber aussprechen, worin die k�rperlich leicht belastenden T�tigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu erblicken seien.
Die im angefochtenen Gerichtsentscheid festgestellte 70%ige Leistungsf�higkeit in einer angepassten, k�rperlich leichten T�tigkeit ergibt sich aus dem Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ vom 3. Januar 2013. Wie im Gutachten dargelegt, ist Voraussetzung daf�r, dass die Versicherte keine wirbels�ulenbelastenden, keine feinmotorischen und keine sturzgef�hrdeten Besch�ftigungen erledigen und nicht bei kalten oder sehr warmen Temperaturen arbeiten muss. Die Gewichtslimite betr�gt 5 kg. Zu vermeiden sind L�rmexposition, stereotype Bewegungsabl�ufe in Zwangshaltungen und Arbeiten �ber Kopf sowie solche, die hohe Anforderungen an das Geh�r stellen. Es ist der Beschwerdef�hrerin beizupflichten, dass ihren Einschr�nkungen durch Abstellen auf das Anforderungsniveau 4 Rechnung zu tragen ist. Sie �bersieht jedoch, dass die IV-Stelle in ihrer vorinstanzlich eingereichten Vernehmlassung und auch das kantonale Gericht korrekt auf den auch auf dieser Basis unter 40 % liegenden IV-Grad hinweisen, weshalb diese Korrektur ohne Einfluss auf das Ergebnis bleibt und somit f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend ist (vgl. E. 1.1 hiervor).
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad). Der Einfluss s�mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Nach Angaben der Vorinstanz wird den gesundheitlichen Einschr�nkungen und dem fortgeschrittenen Alter zus�tzlich mit einem Abzug von 10 % Rechnung getragen. Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht substanziiert darzulegen, weshalb dies willk�rlich sein soll.
5.1.4.�Ger�gt wird schliesslich die Ermittlung des Invalidit�tsgrades im Haushaltsbereich. Geeignete Vorkehr zur Bestimmung der Behinderung im Haushalt ist im Allgemeinen die von einer qualifizierten Person durchgef�hrte Abkl�rung vor Ort (vgl. Art. 69 Abs. 2 zweiter Satz IVV). Der Abkl�rungsbericht ist in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeintr�chtigungen zugeschnitten, weshalb seine grunds�tzliche Massgeblichkeit unter Umst�nden eingeschr�nkt sein kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet (SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86, 9C_201/2011 E. 2). In casu stehen k�rperlich bedingte Beeintr�chtigungen im Vordergrund, nachdem im Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ vom 3. Januar 2013 aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit gestellt werden konnte. Daher l�sst sich nicht als willk�rlich beanstanden, dass Verwaltung und Vorinstanz dem Bericht �ber die Haushaltsabkl�rung, welcher von einer 13%igen (bzw. gewichtet im Hinblick auf die 20%ige Haushaltst�tigkeit im Gesundheitsfall: 2,6%igen) Einschr�nkung im Haushaltsbereich ausgeht, mehr Gewicht einger�umt haben als dem Gutachten des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________, worin ohne weitere Begr�ndung eine 30%ige Beeintr�chtigung, entsprechend der Einbusse im Erwerbsbereich, angegeben wird.
5.2.�Zusammenfassend verm�gen die in der Beschwerde erhobenen Einwendungen keine willk�rliche, Bundesrecht verletzende vorinstanzliche Beweisw�rdigung zu begr�nden. Durch das Abstellen auf den Abkl�rungsbericht Haushalt f�r die Einschr�nkungen im Haushaltsbereich und auf die Beurteilung des Medizinischen Begutachtungsinstituts E.________ f�r die Beeintr�chtigungen im Erwerbsbereich sowie durch Verzicht auf erg�nzende medizinische Abkl�rungen verletzt das kantonale Gericht die Beweisw�rdigungsregeln nicht. Von einer R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung ist somit abzusehen.