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Timestamp: 2018-09-20 20:28:00
Document Index: 311897237

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 22', '§ 25', '§ 14', '§ 3', '§ 10', '§ 187', '§ 3']

Gibt es Prüffristen für Hydraulikschläuche?
Regelungen zum sicheren Umgang mit Hydraulikschläuchen werden in der gleichnamigen DGUV Regel 113-015 getroffen. In Kapiteil 4.5 finden sich Anforderungen an die Prüfung von Hydraulikschläuchen, Empfehlungen für Prüffristen für die wiederkehrende Prüfung sind in Kap. 4.5.2.2 und im Anhang 1/Tabelle 5 dargestellt. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSch) bz ...
Dialog: 16758
Nach der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, Art, Umfang und Fristen von Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und eigenverantwortlich festzulegen (§ 3 Abs. 6 BetrSichV). Unter § 22 BetrSichV ist festgelegt, dass derjenige ordnungswidrig im Sinne § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG handelt, wer entgegen § 14 BetrSichV ...
Ist es vorgeschrieben, dass Schutzeinrichtungen (Not-Aus, Schutzkontakte, Lichtgitter u. ä.)arbeitstäglich einer Funktionsprüfung unterzogen werden?
Schutzeinrichtungen (Not-Aus, Schutzkontakt, Lichtgitter etc.) sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Das bedeutet, dass Art, Umfang und Prüfungen gemäß § 3 Abs. 3 und § 10 BetrSichV im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden müssen. Nähere Erläuterungen dazu sind in der Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 12 ...
Dialog: 18919
In welchen Abstände muss eine Sicherheitsbeleuchtung geprüft werden? Wer darf die Prüfung durchführen?
Sicherheitseinrichtungen, die in Arbeitsstätten installiert sind, sind nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) zu prüfen. Anforderungen an die Beschaffenheit und Ausführung von Sicherheitsbeleuchtung enthält die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme". Dort finden sich unter Ziffer 6 Abs.3 auch Vorgaben zur Prüfung: "Der Arbeit ...
Jährliche Fristen werden - beim Fehlen einer spezialgesetzlichen Konkretisierung - im Allgemeinen nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches/BGB (§§ 187 bis 193) berechnet. Beispiel: Ein Fristenlauf einer am 16. März 2010 durchgeführten wiederkehrenden Prüfung endet bei jährlicher Frist am 17. März 2011. In der Praxis wird bei jährlichen Fristen der Fristablauf zum Ende des betreffenden Monat ...
Dialog: 13354
Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV fordert, dass der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen von Prüfungen generell anhand der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen muss (§ 3 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung). Zur Prüffrist wird in der TRBS 1203 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" www.baua.de/trbs unter 2.4 erläutert: "Prüffrist" ist der Zeitrau ...
Dialog: 13899