Source: https://www.hogoshop.at/agb/
Timestamp: 2020-01-20 14:34:26
Document Index: 193027254

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§207', '§111', '§ 297', '§ 12', '§ 12', '§ 4']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Hogoshop
Kundenzufriedenheit hat bei Hogoshop oberste Priorität. Voraussetzungen dafür sind größtmögliche Vertragsklarheit und Transparenz in allen betrieblichen und geschäftlichen Belangen. Aus diesem Grunde legen wir Ihnen nachstehend unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Sie sind rechtliche Basis für die Zusammenarbeit mit unseren Kunden.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hogoshop und Kunden von jedem unseren Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt jedes Vertrages vorliegenden Fassung.
Die folgenden AGB sind Bestandteil jedes Vertrages (Bestellung im Internet (Online-Bestellung)) mit dem Einzelunternehmen mit der Etablissementbezeichnung “Hogoshop“.
Die AGB können die Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Rechner abgespeichert und ausgedruckt werden.
Vertragspartner unsere Kunden ist Firma Mohammad Tohidipour (Bsc. Tohidipour Mohammad) – Raxstrasse 6-8/12/6 -1100 Wien nachfolgend Hogoshop genannt.
Die verbindliche Vertragserklärung erfolgt bei Internetbestellungen mit Anklicken des Bestell-Buttons („kostenpflichtig bestellen“) und bei Datenträgerbestellungen mit dem Versand, mit dem Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Hogoshop abgeben. Hogoshop ist nicht verpflichtet, diesen Auftrag anzunehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme dar. Die Annahmeerklärung durch Hogoshop erfolgt durch Lieferung der Ware in der auf der Website angegebenen Lieferzeit oder durch ausdrücklicher Annahmebestätigung. Bestehen bei Auftragserteilung fällige Forderungen aus anderen Bestellungen ist Hogoshop berechtigt, die produzierten Aufträge bis zur Bezahlung des Rückstandes zurück zu halten oder die produzierten Aufträge auf Kosten des Kunden per Nachnahme zu verschicken.
Hogoshop bietet Ihnen die gesamte Palette der klassischen Fotoausarbeitung sowie Fotobücher, Fotokalender, Fotogeschenke,Wandbilder und viele anderen Produkten. Für jedes Produkt werden die vollständige Beschreibung und die Produktgröße angezeigt. Zum beispiel das Bildformat der Ausarbeitung und die Papierart richten sich nach Ihrem schriftlichen Auftrag.
Für unsere Leistungen gelten die Ausarbeitungspreise laut unserer Preisliste, im Zeitpunkt des Einlangens Ihres Angebotes wie sie tagesaktuell auf unserer Website www.hogoshop.com dargestellt sind. Aktionspreise gelten ausschließlich im Aktionszeitraum und beim beworbenen Aktionsformat.
Da wir Ihnen unsere Produkte im Versandwege übermitteln, fallen zusätzliche Kosten für Verpackung, Porto, Postaufgabe und etc. an. Diese Kosten verrechnen wir in Form einer Versandpauschale weiter. Pro Datenträgerbestellung verrechnen wir eine Datenaufbereitung. Die Höhe der Versandpauschale und Datenaufbereitung können Sie tagesaktuell auf unserer Website www.hogoshop.com erfragen.
Um Unklarheiten wegen der Laufzeit von Preisaktionen zu vermeiden, weisen wir darauf hin, dass die von Hogoshop ausgepreisten Aktionen nur für jene Kundenaufträge gelten, die spätestens am Stichtag bei Hogoshop eingelangt sind. Bitte beachten Sie dabei, dass auch der Postweg bei Datenträgerbestellungen einige Tage in Anspruch nehmen kann! Nach dem Stichtag einlangende Bestellungen können von Hogoshop aus organisatorischen Gründen nicht mehr zum Aktionspreis verrechnet werden.
Bei Internetaufträgen muss die Bestellung Ihres Warenkorbes („kostenpflichtig bestellen“) vor Aktionsablauf bei Hogoshop einlangen. Bestellen Sie daher rechtzeitig, um am Ende der Preisaktion eventuell auftretende Leitungsengpässe im World Wide Web, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, zu vermeiden.
Bei Internet- sowie Datenträgerbestellungen gilt eine Lieferzeit von maximal 10 Werktagen. Details entnehmen Sie bitten den jeweiligen Produktseiten. Bei Bestellungen von unterschiedlichen Produkten in einer Bestellung erhöht sich die Lieferzeit um weitere 3 Werktagen.
Werktage sind alle jene Werktage, an denen bei Hogoshop produziert wird. Außerdem weisen wir darauf hin, dass bei Internetbestellungen die Produktion erst am nächsten Tag begonnen wird. Der Tag der Bestellung gilt demnach nicht als Werktag.
Vor bzw. kurz nach besonderen Anlässen oder Feiertagen wie Weihnachten, Valentinstag, Ostern, Muttertag o.ä. sowie bei Preisaktionen, wo mit sehr vielen Aufträgen gerechnet werden muss, kann die angegebene Lieferzeit nicht garantiert werden. Bestellschlüsse werden auf der Startseite von www.hogoshop.com veröffentlicht und per Newsletter kommuniziert.
Unsere Versandpreise sind so kalkuliert, dass sie für den Versand in Österreich gelten. Hogoshop übernimmt daher grundsätzlich nur Aufträge, die an eine Zustelladresse in Österreich zu verschicken sind. Aufträge mit einer ausländischen Zustelladresse sind nicht zulässig.
Bei klar erkennbaren Mängeln hat der Kunde das Recht auf Reklamation. Diese Berechtigung besteht jedoch nur bei vermeidbaren technischen Unzulänglichkeiten und Fehlern, bei geschmacklichen Nuancen wie zum Beispiel Farbverschiebungen können Reklamationen nicht anerkannt werden. Jeder Kunde ist verpflichtet, nach Fertigstellung von automatisch- oder selbst-gestalteten Fotoprodukten wie Fotobücher, Fotokalender, etc. mit Hilfe der Vorschau eine Kontrolle vorzunehmen, damit es zu keinen subjektiven Wahrnehmungsunterschieden kommen kann. Selbst eingegebene Schreibfehler, die Verwendung qualitativ unzulänglicher Bilder (etwa wegen zu geringer Auflösung oder unscharfer Aufnahmen) und Gestaltungsfehler, die selbst verschuldet wurden (z.B. durch Nichtbeachtung von Warnhinweisen, leere Seiten, nicht gedrehte Fotos, zu knapp platzierte Texte), falsche Produktauswahl, falsche Bestellmengen oder andere durch Fehler bei der Bestelleingabe entstandene Mängel sind sowohl von der Reklamation wie auch der Hogoshop Zufriedenheitsgarantie ausgeschlossen. Reklamationen müssen innerhalb der vereinbarten Gewährleistungsfrist von 10 Tagen nach Erhalt der Produkte unter Beifügung der Originalfotosicherheitstasche inkl. Datenträger/Negative/Dias/Fotos und aller reklamierter Waren bei Hogoshop geltend gemacht werden. Bei nicht erkennbaren Mängeln gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Anstelle der Geltendmachung einer Preisminderung ist der Kunde zunächst verpflichtet, die Verbesserung durch nochmalige Ausarbeitung zuzulassen, sofern dies technisch möglich ist.
Bei Beschädigung oder Verlust von jeglichen uns zur Verfügung gestellten Filmen, Negativen, Dias, Fotos, Speicherkarten, CDs, DVDs oder sonstigen Gegenständen oder Vorlagen wird von Hogoshop nur der Materialwert ersetzt. Auf die Geltendmachung eines ideellen Schadens aus welchem Rechtsgrund immer, wird ausdrücklich verzichtet. Hogoshop haftet nur bei grober Fahrlässigkeit.
10. Hinweise nach KSchG, FAGG und der EU-Verbraucherrichtlinie sowie zur Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
– mit der Erfüllung der Dienstleistung noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist auf Grundlage des ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers zur umgehenden Vertragserfüllung und in Kenntnis des Verlustes des Rücktrittsrechtes begonnen wurde und die Dienstleistung vollständig erbracht wurde; sowie
– bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Demgemäß weisen wir in Erfüllung unserer Informationspflicht nach § 4 Abs. 1 Zif. 11 FAGG ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund dieser Ausnahmebestimmungen ein Verbraucher bei Verträgen mit Hogoshop sein Rücktrittsrecht in der Regel verliert, da unsere Waren und die Dienstleistungen immer nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und wir auch regelmäßig innerhalb der Widerrufsfrist bereits Ihre Aufträge fertigstellen.
Form Widerrufsformular
– wenn die Verträge dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) unterliegen;
– wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorausgegangen sind sowie
– wenn die Vertragserklärung des Verbrauchers in körperlicher Abwesenheit des Unternehmers abgegeben wurde.
Dementsprechend entfällt bei Verträgen mit Hogoshop in der Regel auch das Rücktrittsrecht nach KSchG.
11. Urheberrecht, Strafrecht
Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich, im Besitz der Urheber-, Marken- und sonstigen Rechte betreffend das an Hogoshop übergebene Ausarbeitungsmaterial zu sein. Dies gilt nicht nur für das gesamte Bildmaterial, sondern auch für allfällige sonstige verwendete Zeichen und Schriften. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er nur Zeichen und Schriftarten verwendet, die er auch zu nutzen berechtigt ist und für die er über eine gültige Nutzungslizenz verfügt. Der Kunde haftet alleine für die aus einer allfälligen Urheber- und Markenrechtsverletzung entstehenden Folgen und ersetzt Hogoshop alle Kosten, die aus einer allfälligen Urheberrechtsverletzung entstehen.
Der Auftraggeber sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Verbotsnormen, insbesondere die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§§207a, 215a StGB) und §§111 ff. StGB (Beleidigung, üble Nachrede) oder § 297 StGB(Verleumdung) verstoßen. Zudem garantiert der Kunde, dass keine illegale Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, etc. an Hogoshop übersendet werden. Sollte Hogoshop Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird Hogoshop unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
12.1. Der Kunde gibt mit seiner Benutzerregistrierung sein Einverständnis, dass seine Daten von Hogoshop EDV-mäßig verarbeitet werden. Die bekannt gegebene E-Mail-Adresse kann zur Übermittlung elektronischer Werbeinformationen (Hogoshop-Newsletter) verwendet werden, sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges zum Ausdruck gebracht wird. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er der Weitergabe seiner Daten und der Zusendung des Newsletters jederzeit widersprechen kann.
Sofern zu einer vollständigen Bearbeitung der Aufträge erforderlich, werden die mit der Auftragserteilung erhobenen Personen- und Bilddaten im Rahmen der Auftragsdatenvereinbarung an Erfüllungsgehilfen von Hogoshop weitergegeben. Sollte der Kunde einer Datenweitergabe widersprechen, die zur Auftragsbearbeitung unumgänglich notwendig ist, ändert dies nichts an der Verpflichtung zur Bezahlung des vollen Vertragsentgeltes. Sollte es durch den Widerspruch gegen die Datenweitergabe zu produktionsbedingten Mehrkosten kommen, ist der Kunde verpflichtet, diese zu tragen.
12.2. Der Kunde bestätigt, dass die Hogoshop zur Verarbeitung übermittelten Bildaufnahmen ausschließlich aus einem privaten Dokumentationsinteresse stammen, das nicht auf die identifizierende Erfassung unbeteiligter Personen oder die gezielte Erfassung von Objekten, die sich zur mittelbaren Identifizierung solcher Personen eignen, gerichtet ist (§ 12 Abs. 3 Ziffer 3 DSG) oder die ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Personen zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten vorliegt und jedenfalls die Bildaufnahme ansonsten im Sinn des § 12 DSG zulässig ist. Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Richtigkeit dieser Erklärung und haftet für sämtliche nachteiligen Folgen, die Hogoshop allenfalls aus einer unrichtigen Erklärung entstehen.
12.3. Der Kunde bestätigt weiters im Sinn des § 4 Abs. 4 DSG, dass er das 14. Lebensjahr vollendet hat.
14. Gerichtsstand/Erfüllungsort/Rechtswahl
Als Gerichtsstand wird das für Wien – Österreich sachlich zuständige Gericht vereinbart.
Erfüllungsort ist Wien – Österreich, das heißt, dass Hogoshop bei ordnungsgemäßer Übergabe der fertigen Bilder an die Post in Freistadt seine Leistungen erbracht hat. Hogoshop haftet aber für das Übermittlungsrisiko, also den Fall, dass die Produkte, vor Erhalt, am Postweg beschädigt werden oder verloren gehen. Im Falle von Paketbeschädigungen bei der Zustellung, sind Verluste oder äußerlich erkennbare Schäden unverzüglich, bzw. äußerlich nicht erkennbare Beschädigungen sofort nach Entdeckung, spätestens jedoch binnen 7 Werktagen vom Kunden bei Hogoshop schriftlich geltend zu machen.
Die geschäftlichen Beziehungen zwischen Hogoshop und einem Kunden unterliegen österreichischem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
16. Besondere Bedingungen für unsere digitalen Bestellservices
Besondere Bedingungen für unsere digitalen Bestellservices:
16.1. Hogoshop bietet ein breites Spektrum an individuell gestaltbaren Produkten an. Anpassbare Produkte können erforderliche Online-Designer gestaltet werden.
16.2. Hogoshop sichert alle Daten während der Verwendung nach dem Stand der Technik. Die Haftung für Schäden durch zufällige oder unrechtmäßige Zerstörung und durch Verlust von verwendeten Daten in Sicht des Datenschutzgesetzes (zB.: erfasste, gespeicherte, aufbewahrte, vervielfältige oder veränderte Daten) wird auf Fälle von grober Fahrlässigkeit beschränkt. Für sonstige Schäden durch zufällige oder unrechtmäßige Zerstörung oder Verlust von Daten haftet Hogoshop nicht. Hogoshop haftet auch nicht für immaterielle Schäden, aus welchem Rechtsgrund immer. Um doppelt abgesichert zu sein, verpflichtet sich der Kunde, bis zur endgültigen Auftragserfüllung durch Hogoshop die Daten auch bei sich weiterhin gespeichert zu halten.
16.3. Projekte im Hogoshop Online-Designer stehen maximal 60 Tage. Die Frist beginnt neu zu laufen, wenn das Projekt geöffnet und erneut gespeichert wird. Hogoshop ist nicht verpflichtet, den Kunden vor der Löschung zu informieren.
16.4. Nach Ablauf der 60-tägigen Nachbestellmöglichkeit (Frist beginnt mit Bestellung) werden die vom Kunden übermittelten produktspezifischen Daten gelöscht.
16.5. Das Dateiformat “.jpg” oder “.png” oder “.pdf” muss eingehalten werden, ansonsten wird die Übernahme des Auftrages durch Hogoshop abgelehnt.
16.6. Reklamationen, die auf eine mangelhafte Qualität (z.B. zu geringe Auflösung) der Original-Bilddateien zurückzuführen sind bzw. sich auf das Zuschnittsformat “Ideal” oder “Klassik” beziehen, werden von Hogoshop nicht anerkannt.
16.7. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein nachträgliches Storno von gerade sich in Produktion befindlichen Aufträgen nicht vorgenommen werden kann und die Zusammenfassung mehrerer Aufträge nicht möglich ist.
16.8. Kunden-Mitteilungen in Form von zusätzlichen Dateien auf Datenträgern können aus produktionstechnischen Gründen nicht berücksichtigt werden.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren (inkl. Versandkosten) aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von Hogoshop.
19. Preisänderungen und Tippfehler
Preisänderung und Tippfehler vorbehalten. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro.