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Timestamp: 2016-10-20 19:51:55
Document Index: 300613952

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 29', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 59', 'Art. 269', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 277', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 5', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 28', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 28', 'Art. 70', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 70', 'Art. 70', 'Art. 70', 'Art. 70', 'Art. 70', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 64', 'Art. 67', 'Art. 69', 'Art. 70', 'Art. 70', 'Art. 70', 'Art. 64', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 156', 'Art. 278']

6P.236/2006 (23.03.2007)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Benz und Rechtsanwalt Dr. Michael Lazopoulos,
Strafverfahren; Willk�r (Art. 9 BV), rechtliches Geh�r (Art. 29 BV), Grundsatz in dubio pro reo (Art. 32 BV),
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.236/2006) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.555/2006) gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 12. Juli 2006.
Am 29. Januar 2003 wurde gegen die Firma X.________ AG mit Sitz in St. Moritz eine zolldienstliche Untersuchung er�ffnet. Diese ergab, dass die X.________ AG �ber 500 aus der Wolle der artgesch�tzten Tibet-Antilope hergestellte Schals illegal eingef�hrt und gewerbsm�ssig verkauft hatte.
Der Alleininhaber sowie der Gesch�ftsf�hrer der X.________ AG wurden (auf Einsprachen gegen Strafbescheide hin) mit Strafverf�gungen der Eidgen�ssischen Zollverwaltung, Oberzolldirektion, vom 27. Oktober 2005 zur Zahlung von Bussen in der H�he von Fr. 370'000.-- bzw. von Fr. 75'000.-- verurteilt. Diese Entscheide erwuchsen in Rechtskraft.
Mit Einziehungsbescheid vom 27. Oktober 2005 verf�gte die Oberzolldirektion gegen�ber der X.________ AG die Einziehung der am 29. Januar 2003 beschlagnahmten 38 Schals und verpflichtete die X.________ AG gest�tzt auf Art. 59 Ziff. 2 Abs. 1 StGB f�r die nicht mehr in natura vorhandenen Schals zur Bezahlung einer Ersatzforderung von Fr. 1'025'739.70.
Die Oberzolldirektion wies die von der X.________ AG gegen den Einziehungsbescheid betreffend die Ersatzforderung erhobene Einsprache mit Einziehungsverf�gung vom 4. Januar 2006 gr�sstenteils ab und legte die Ersatzforderung neu auf Fr. 1'024'301.30 fest.
Am 16. Januar 2006 verlangte die X.________ AG die Beurteilung durch das Strafgericht. Mit Urteil vom 12. Juli 2006 verpflichtete das Kantonsgericht des Kantons Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, die X.________ AG zur Bezahlung einer Ersatzforderung im Betrag von Fr. 715'676.45. Das Kantonsgericht erwog, soweit weitergehend sei die Ersatzforderung verj�hrt.
Gegen diesen Entscheid f�hrt die X.________ AG sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit denen sie je die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz beantragt.
Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur pr�ft, ob das kantonale Gericht das eidgen�ssische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausf�llung des angefochtenen Urteils noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3 mit Hinweisen).
2.1 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein.
2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin einzig ihre bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Tatsachenbehauptungen wiederholt und der Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts lediglich ihre eigene Sicht der Dinge gegen�berstellt, ohne zu er�rtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte, gen�gt die Beschwerde diesen Begr�ndungsanforderungen nicht (vgl. BGE 124 IV 86 E. 2a). Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die staatsrechtliche Beschwerde, soweit sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Berechnungsmethode der Ersatzforderung wendet. Dies stellt eine Rechtsfrage dar, welche mit Nichtigkeitsbeschwerde vorzubringen ist (vgl. auch nachfolgend E. 3.3).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt namentlich eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, da das Kantonsgericht ihre Antr�ge auf Einvernahme des Alleininhabers sowie des Revisors der Firma zu Unrecht abgewiesen habe. Die beiden Personen h�tten nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin zus�tzliche Informationen �ber die Buchhaltung und den Gesch�ftsverkehr zwecks Ermittlung des Nettogewinns geben k�nnen.
3.2 Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistet den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen und Vorbringen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 129 II 396 E. 2.1; 120 Ib 379 E. 3b, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, seine �berzeugung w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 129 II 396 E. 2.1; 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen).
3.3 Das Kantonsgericht hat zur Berechnung der Ersatzforderung vom Verkaufserl�s der Schals deren Anschaffungskosten abgezogen, weitere (angebliche) Aufwendungen der Beschwerdef�hrerin jedoch unber�cksichtigt gelassen. Diese Berechnungsmethode ist bundesrechtskonform, wie in den Erw�gungen zur Nichtigkeitsbeschwerde dargelegt wird (siehe E. 11 hiernach).
Damit er�brigen sich weitere Abkl�rungen betreffend allf�llige Aufwandposten der Beschwerdef�hrerin. Es ist deshalb nicht willk�rlich, dass das Kantonsgericht die beiden Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin mangels Entscheiderheblichkeit abgewiesen hat.
4.1 Die Vorinstanz hat erwogen, f�r den Verj�hrungsbeginn sei auf den Zeitpunkt des Ankaufs der Schals abzustellen (vgl. nachfolgend E. 9.2). Bei zwanzig der von der Beschwerdef�hrerin verkauften Schals ist dieses Erwerbsdatum nicht erstellt. Die Beschwerdef�hrerin r�gt in diesem Zusammenhang, das Kantonsgericht habe insbesondere den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt, da es bei acht der zwanzig Schals, bei welchen nicht mehr festgestellt werden konnte, ob die Anlasstat bereits verj�hrt ist, die erzielten (angeblichen) Gewinne trotzdem ber�cksichtigt habe.
4.2 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (vgl. BGE 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen).
4.3 Das Kantonsgericht hat die Aufstellung der Oberzolldirektion �ber s�mtliche erfassten Gesch�fte eingehend gew�rdigt und gefolgert, die Ankaufs- und Verkaufsdaten der Schals l�gen nur ausnahmsweise mehrere Monate auseinander. Im Regelfall sei der Weiterverkauf m�glichst rasch vorgenommen worden, was darauf hindeute, dass die Beschwerdef�hrerin nicht auf Lager eingekauft habe. Dies werde auch durch den Umstand untermauert, dass zum Zeitpunkt der Hausdurchsuchung lediglich 38 Schals beschlagnahmt werden konnten.
Gest�tzt hierauf hat das Kantonsgericht im Ergebnis den Schluss gezogen, jene acht der zwanzig Schals, bei welchen das Verkaufsdatum �ber 22 Monate nach dem f�r den Beginn der Verj�hrung massgeblichen Zeitpunkt gelegen habe, seien in die Berechnung einzubeziehen.
4.4 Diese Beweisw�rdigung durch das Kantonsgericht ist nicht willk�rlich. Hieran �ndert auch der Umstand nichts, dass die Zeitspanne zwischen An- und Verkauf der Schals entgegen der Feststellung des Kantonsgerichts in drei Einzelf�llen mehr als 22 Monate betragen hat. Eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids w�rde sich nur rechtfertigen, wenn sich dieser im Ergebnis als willk�rlich erweisen w�rde. Dies ist nicht der Fall.
5.1 Des Weiteren macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Berechnung der Ersatzforderung durch das Kantonsgericht st�tze sich auf falsche Listen der Oberzolldirektion ab. In vier F�llen l�ge n�mlich das Verkaufsdatum gem�ss Aufstellung zeitlich vor dem Ankaufsdatum, was unm�glich stimmen k�nne.
5.2 Die staatsrechtliche Beschwerde kann sich mit hier nicht gegebenen Ausnahmen nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten (Art. 86 Abs. 1 OG). Sie setzt zudem voraus, dass der kantonale Instanzenzug auch materiell ausgesch�pft worden ist. Neue tats�chliche oder rechtliche Vorbringen sind deshalb nur unter bestimmten Voraussetzungen zul�ssig (vgl. BGE 128 I 354 E. 6c). Wird eine Verfassungsverletzung ger�gt, kann darauf nur eingetreten werden, wenn die R�ge nicht gegen Treu und Glauben verst�sst. An dieser Voraussetzung mangelt es, wenn sie schon vor der letzten kantonalen Instanz h�tte vorgebracht werden k�nnen (BGE 130 III 66 E. 4.3; 124 I 121 E. 2; 121 I 30 E. 5f; 119 Ia 88 E. 1a; 117 Ia 491 E. 2a).
5.3 Die Beschwerdef�hrerin hat selbst, wie sie ausdr�cklich einr�umt (Beschwerdeschrift S. 25), noch im Verfahren vor dem Kantonsgericht auf die Listen der Oberzolldirektion abgestellt (vgl. die Vernehmlassung der Beschwerdef�hrerin im Verfahren vor dem Kantonsgericht vom 22. Februar 2006, vorinstanzliche Akten act. 6 S. 12 f.).
Vorliegend hat nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Erhebung des Einwands geboten. Die R�ge, in vier F�llen stimme das Erwerbsdatum nicht, h�tte die Beschwerdef�hrerin mithin bereits im kantonalen Verfahren vorbringen k�nnen. Der kantonale Instanzenzug ist damit insoweit materiell nicht ersch�pft, weshalb auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht einzutreten ist.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist demnach vollumf�nglich abzuwei-sen, soweit darauf einzutreten ist.
In der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde sind Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids richten, sowie das Vorbringen neuer Tatsachen unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Der Kassationshof ist an den von der kantonalen Beh�rde festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP).
Soweit sich die Beschwerdef�hrerin gegen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz wendet, ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde deshalb nicht einzutreten.
8.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die der Einziehung bzw. der Ersatzforderung zu Grunde liegenden Anlasstaten seien entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht vors�tzlich, sondern fahrl�ssig begangen worden. Demzufolge sei richtigerweise von der f�r die fahrl�ssige Begehungsweise geltenden Verj�hrungsfrist auszugehen.
8.2 Nach Art. 59 StGB verf�gt der Richter die Einziehung von Verm�genswerten, die durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind (Art. 59 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Sind die der Einziehung unterliegenden Verm�genswerte nicht mehr vorhanden, so erkennt der Richter auf eine Ersatzforderung des Staates in gleicher H�he (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 1 StGB). Voraussetzung f�r eine Einziehung bzw. Ersatzforderung ist das Vorliegen einer objektiv und subjektiv tatbestandsm�ssigen Tat (BGE 117 IV 233 E. 3).
Gem�ss Art. 28 Ziff. 1 Abs. 1 des Tierschutzgesetzes (TSchG; SR 455) wird mit Gef�ngnis oder Busse namentlich bestraft, wer tierische Erzeugnisse nach den Anh�ngen I - III des �bereinkommens �ber den internationalen Handel mit gef�hrdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES; SR 0.453) entgegen dem Abkommen vors�tzlich einf�hrt oder in Besitz nimmt. Handelt der T�ter fahrl�ssig, so ist die Strafe nach Art. 28 Ziff. 1 Abs. 2 TSchG Haft oder Busse bis Fr. 20'000.--. Die Tibet-Antilope ("Pantholops hodgsonii") und deren Erzeugnisse sind durch den Anhang I des CITES gesch�tzt. Sowohl der Export wie auch der Import eines Exemplars einer im Anhang I gesch�tzten Art erfordern die vorherige Erteilung und Vorlage einer Ausfuhr- bzw. einer Einfuhrgenehmigung (Art. III CITES; vgl. auch Art. 1 i.V.m. Art. 5 der Artenschutzverordnung [ASchV; SR 453]).
8.3 Der Alleininhaber wie auch der Gesch�ftsf�hrer der X.________ AG haben durch die nicht beh�rdlich bewilligte Einfuhr und Inbesitznahme der Schals gegen Art. 28 Ziff. 1 TSchG verstossen. Sie wurden mit rechtskr�ftigen Strafverf�gungen der Oberzolldirektion vom 27. Oktober 2005 zu Bussen verurteilt. Strittig ist einzig, ob sie diese Taten vors�tzlich oder fahrl�ssig begangen haben.
Die Dispositive der beiden Strafverf�gungen geben hier�ber keinen Aufschluss. Den Erw�gungen l�sst sich jedoch explizit entnehmen, dass die beiden Personen der vors�tzlichen Widerhandlungen gegen Art. 28 Ziff. 1 Abs. 1 TSchG f�r schuldig befunden worden sind (angefochtenes Urteil S. 10; vgl. auch die Strafverf�gungen der Oberzolldirektion vom 27. Oktober 2005, je S. 6). Ob diese W�rdigung der Oberzolldirektion f�r die Vorinstanz bindend gewesen ist, kann offen bleiben, da die Vorinstanz aufgrund eigener Erw�gungen zur gleichen Erkenntnis gelangt ist.
8.4 Demzufolge liegen der Einziehung bzw. der Ersatzforderung entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin vors�tzlich begangene Anlasstaten zu Grunde.
9.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, falls von vors�tzlich begangenen Anlasstaten auszugehen sei, so finde vorliegend das neue Verj�hrungsrecht Anwendung, da dieses f�r sie vorteilhafter sei.
9.2 Die Bestimmungen des Strafgesetzbuches betreffend die Verfolgungsverj�hrung sind durch das Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001, in Kraft seit 1. Oktober 2002 (AS 2002 S. 2993 und S. 3146), ge�ndert worden. Sind die Taten vor diesem Zeitpunkt begangen worden, so bestimmt sich die Verfolgungsverj�hrung nach dem bis dahin geltenden Recht, es sei denn, das neue Recht sei f�r den Beschuldigten das mildere. Der Grundsatz der "lex mitior" (Art. 2 Abs. 2 StGB) gilt auch in Bezug auf die Verj�hrung (BGE 129 IV 49 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 114 IV 1 E. 2a und 105 IV 7 E. 1a).
Die Verj�hrung beginnt am Tag, an dem der T�ter die Tat ausf�hrt (Art. 71 StGB / aStGB in der Fassung vom 21. Dezember 1937). Art. 28 Ziff. 1 Abs. 1 TSchG stellt insbesondere die Einfuhr und die Inbesitznahme von Erzeugnissen artgesch�tzter Tiere unter Strafe; nicht strafbar sind dagegen der Besitz, das Lagern, das Aufbewahren und der Verkauf. F�r den Verj�hrungsbeginn ist demnach, wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, auf den Zeitpunkt der Ankaufsdaten abzustellen. Diese liegen vor dem 1. Oktober 2002.
Nach altem, bis zum 30. September 2002 geltenden Recht verj�hrt das Recht zur Einziehung grunds�tzlich bereits nach f�nf Jahren (Art. 59 Ziff. 1 Abs. 3 aStGB in der Fassung vom 18. M�rz 1994), nach dem ab dem 1. Oktober 2002 geltenden Recht dagegen grunds�tzlich erst nach sieben Jahren (Art. 59 Ziff. 1 Abs. 3 StGB). Ist jedoch die Verfolgung der strafbaren Handlung einer l�ngeren Verj�hrungsfrist unterworfen, so findet diese Frist auch auf die Einziehung Anwendung; dies gilt sowohl f�r das alte wie auch f�r das neue Recht (Art. 59 Ziff. 1 Abs. 3 StGB / aStGB in der Fassung vom 18. M�rz 1994). Die allgemeinen Regeln �ber die Verfolgungsverj�hrung sind insoweit analog anwendbar (Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage, Z�rich 1997, Art. 59 N. 19).
9.3.1 Eine vors�tzlich begangene Verletzung von Art. 28 Ziff. 1 Abs. 1 TSchG ist ein Vergehen. Nach altem Verj�hrungsrecht verj�hren Vergehen nach f�nf Jahren (Art. 70 Abs. 4 aStGB in der Fassung vom 21. Dezember 1937). Die Verj�hrung kann ruhen und unterbrochen werden (Art. 72 Ziff. 1 und 2 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 1950). Die Strafverfolgung ist in jedem Fall absolut verj�hrt, wenn die ordentliche Verj�hrungsfrist um die H�lfte �berschritten ist. Nach altem Recht betr�gt die absolute Verj�hrungsfrist somit 7 1/2 Jahre. Massgeblicher Zeitpunkt ist die Ausf�llung des letztinstanzlichen kantonalen Entscheids (vgl. Art. 72 Ziff. 2 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 1950). Der angefochtene Entscheid erging am 12. Juli 2006. Demzufolge sind die Taten, die in diesem Zeitpunkt mehr als 7 1/2 Jahre zur�cklagen, also vor dem 12. Januar 1999 ver�bt wurden, altrechtlich absolut verj�hrt und ist deshalb auch das Recht zur Einziehung der durch diese Taten erlangten Verm�genswerte verj�hrt.
9.3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt allerdings, die Vorinstanz habe die einzelnen verj�hrungsunterbrechenden Handlungen nicht n�her belegt, weshalb im Ergebnis nicht von einer 7 1/2-j�hrigen, sondern lediglich von einer 5-j�hrigen Verj�hrungsfrist ausgegangen werden k�nne.
9.3.3 Die Verj�hrung wird durch jede Untersuchungshandlung wie namentlich durch den Erlass eines Hausdurchsuchungsbefehls unterbrochen (Art. 72 Ziff. 2 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 1950). Die ausdr�cklich gegen die Beschwerdef�hrerin gerichtete Hausdurchsuchung bzw. Beschlagnahme der gefundenen Schals vom 29. Januar 2003 hat, wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, die Verj�hrung somit unterbrochen (angefochtenes Urteil S. 15; vgl. auch den Durchsuchungsbefehl und die Protokolle �ber die Beschlagnahme und Durchsuchung vom 29. Januar 2003, Untersuchungsakten act. 2 - 4). Diese Untersuchungshandlungen fanden weniger als f�nf Jahre nach dem 12. Januar 1999 statt, so dass die Verj�hrung ab diesem Zeitpunkt neu zu laufen begonnen hat (Art. 72 Abs. 3 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 1950).
9.4.1 Nach neuem Verj�hrungsrecht, das kein Ruhen und keine Unterbrechung mehr kennt, verj�hren Vergehen nach sieben Jahren (Art. 70 Abs. 1 lit. c StGB). Die Verj�hrung tritt nicht mehr ein, wenn vor Ablauf der Verj�hrungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist (Art. 70 Abs. 3 StGB). Die Vorinstanz hat insoweit die Einziehungsverf�gung der Oberzolldirektion vom 4. Januar 2006 als massgeblich erachtet. Demgem�ss w�ren alle vor dem 4. Januar 1999 begangenen Handlungen verj�hrt. Dies bedeutet, dass das alte Verj�hrungsrecht f�r die Beschwerdef�hrerin das geringf�gig mildere w�re (12. Januar 1999 verglichen mit 4. Januar 1999).
9.4.3 Art. 70 Abs. 3 StGB will nach seinem Sinn und Zweck verhindern, dass die Verj�hrung - je nach der konkreten Ausgestaltung des anwendbaren Prozessrechts - noch w�hrend des Rechtsmittelverfahrens eintreten kann. Die Botschaft zur �nderung des Strafgesetzbuches h�lt fest, Ziel der Regelung sei zu vermeiden, dass Verurteilte, welche auf die Ergreifung eines Rechtsmittels verzichteten, benachteiligt w�rden gegen�ber solchen, die ihre Rechte nur deshalb aus�bten, um die Verj�hrung eintreten zu lassen (BBl 1999 S. 1979 ff., S. 2134 f.). Gest�tzt auf die Botschaft gelten als erstinstanzliche Urteile auch Urteile im Abwesenheitsverfahren und Strafmandate (Strafbefehle), welche weder Gegenstand eines Rechtsmittelverfahrens noch einer Einsprache waren (BBl 1999 S. 1979 ff., S. 2134).
Die genaue Bedeutung von Art. 70 Abs. 3 StGB war jedoch nicht Gegenstand der parlamentarischen Beratungen, so dass die Ratsprotokolle keinen Aufschluss dar�ber geben, ob namentlich Strafverf�gungen im Sinne von Art. 70 des Bundesgesetzes �ber das Verwaltungsstrafrecht (VStrR; SR 313) nach dem Willen des Gesetzgebers als erstinstanzliche Urteile anzusehen sind.
9.4.4 Der angeschuldigten Person werden im Verwaltungsstrafverfahren weitgehende Mitwirkungsrechte einger�umt. Ihr wird insbesondere das rechtliche Geh�r gew�hrt, sie kann an Beweisaufnahmen teilnehmen (Art. 35 VStrR) und hat ein Akteneinsichtsrecht (Art. 36 VStrR). Gegen einen Strafbescheid der Verwaltung (Art. 64 VStrR) kann sie - wie vorliegend geschehen - Einsprache erheben (Art. 67 VStrR). Die Verwaltung hat alsdann den angefochtenen Bescheid neu zu �berpr�fen (Art. 69 Abs. 1 VStrR) und eine Strafverf�gung zu treffen (Art. 70 Abs. 1 VStrR), welche zu begr�nden ist (Art. 70 Abs. 2 VStrR).
Jeder Strafverf�gung (Art. 70 VStrR) hat damit zwingend ein Strafbescheid (Art. 64 VStrR) voranzugehen, welcher wie ein Strafmandat (Strafbefehl) auf summarischer Grundlage getroffen werden kann. Die Strafverf�gung dagegen muss - einem erstinstanzlichen Urteil �hnlich - auf einer umfassenden Grundlage beruhen und wird in einem kontradiktorischen Verfahren erlassen (vgl. hierzu Markus Peter, Das neue Bundesgesetz �ber das Verwaltungsstrafrecht, ZStrR 90/1974, S. 337 ff., S. 353; Jean Gauthier, La loi f�d�rale sur le droit p�nal administratif; in: Quatorzi�me Journ�e juridique, octobre 1974, Genf, S. 23 ff., S. 61).
10.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, in jenen F�llen, welche nicht ohnehin verj�hrt seien, fehle es am ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen den Anlasstaten und dem durch den Verkauf der Verm�genswerte erlangten Verm�gensvorteil, denn schliesslich sei der Bruttogewinn nicht durch die widerrechtliche Inbesitznahme der Schals, sondern durch deren nicht strafbaren Verkauf erzielt worden.
10.2 Dieser Einwand ist unbegr�ndet. Die illegale Einfuhr und Inbesitznahme der Schals verschaffte der Beschwerdef�hrerin einen geldwerten Vorteil, der damit eingetreten ist und welchen sie durch die Ver�usserung der Gegenst�nde lediglich noch realisiert hat.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich �berdies gegen die von der Vorinstanz zur Berechnung der Ersatzforderung angewandte Methode.
11.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe sich f�lschlicherweise am so genannten Bruttoprinzip orientiert und ihr damit zu Unrecht den Abzug ihrer Aufwendungen verwehrt.
11.2 Hinsichtlich der Berechnung des Verm�gensvorteils und damit der H�he der Ersatzforderung ist kontrovers, ob bei illegaler Gesch�ftst�tigkeit auf die gesamthaft erzielten Einnahmen (Bruttoprinzip) abzustellen ist oder ob der Einstandspreis und die Auslagen zum Abzug zuzulassen sind (Nettoprinzip).
W�hrend eine wirtschaftliche Betrachtungsweise eher f�r das Nettoprinzip spricht, beruht das Bruttoprinzip auf der �berlegung, dass sich strafbares Verhalten nicht lohnen soll. Erw�gungen der Gerechtigkeit und insbesondere der Praktikabilit�t sprechen daf�r, grunds�tzlich das Bruttoprinzip anzuwenden, da sich beim Nettoprinzip bei der Veranschlagung der konkreten Aufwandpositionen kaum l�sbare Beweisprobleme ergeben (vgl. hierzu Trechsel, a.a.O., Art. 59 N. 12). In der Lehre wird �berwiegend die Auffassung vertreten, das Bruttoprinzip bei generell verbotenen Handlungen anzuwenden, w�hrend bei an sich rechtm�ssigem, nur in seiner konkreten Ausrichtung rechtswidrigem Verhalten das Nettoprinzip gelten soll (Niklaus Schmid, Einziehung, Organisiertes Verbrechen, Geldw�scherei, Band I, S. 115 f. Rz. 57 f.; Trechsel, a.a.O., Art. 59 N. 12; in diesem Sinn auch J�rg Rehberg, Strafrecht II, 7. Auflage, Z�rich 2001, S. 182).
11.3 Das Bundesgericht tendiert unter Berufung auf die ratio legis von Art. 59 StGB zum Bruttoprinzip und betont, es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Gestehungskosten abgezogen werden k�nnten (vgl. BGE 123 IV 70 E. 3; 119 IV 17 E. 2a; 109 IV 121 E. 2b; 105 IV 21; 103 IV 142, je mit Hinweisen). Allerdings verdient nach der Rechtsprechung auch das Kriterium der Verh�ltnism�ssigkeit Beachtung - mit der Konsequenz, dass im Einzelfall die Abwendung vom reinen Bruttoprinzip geboten erscheinen kann (BGE 124 I 6 E. 4b/cc). Ausgehend von diesem Pr�judiz wird in der Doktrin von jeglichem Schematismus abgeraten und daf�r eingetreten, einzelfallbezogen zu pr�fen, ob die Absch�pfung des gesamten Bruttoerl�ses der strafbaren Handlung vor dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip standh�lt (Florian Baumann, Basler Kommentar, StGB I, Basel 2003, Art. 59 N. 32; so auch Georges Greiner, Grenzen der Verm�genseinziehung bei Dritten [Art. 59 Ziff. 1 Abs. 2 StGB] - unter Ber�cksichtigung von zivil- und verfahrensrechtlichen Aspekten, AJP 2005, S. 1341 ff., S. 1351).
11.4 Die Vorinstanz ist von einem so genannten gem�ssigten Bruttoprinzip ausgegangen, indem sie nicht einzig auf den Erl�s abgestellt, sondern die Anschaffungskosten zum Abzug zugelassen hat. Andere (angebliche) Aufwandposten der Beschwerdef�hrerin hat sie dagegen unber�cksichtigt gelassen.
11.5 Vor dem Hintergrund der ratio legis der Bestimmung und insbesondere in Anbetracht der Tatsachen, dass die Beschwerdef�hrerin den illegalen Handel aus reiner Gewinnsucht betrieben und hierdurch zur Ausrottung einer gesch�tzten Tierart beigetragen hat, ist die Ber�cksichtigung weiterer (angeblicher) Aufwendungen nicht geboten.
Ob auch die Anwendung eines reinen Bruttoprinzips - d.h. die Nichtzulassung der Anschaffungskosten zum Abzug - verh�ltnism�ssig w�re, kann angesichts des Verbots der "reformatio in peius" offen gelassen werden.
11.6 Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Einkaufskosten der 38 von der Einziehung betroffenen Schals nicht zum Abzug zugelassen.
11.7 Diese R�ge ist unbegr�ndet. Bei der Berechnung der Ersatzforderung sind nur jene Verm�genswerte zu ber�cksichtigen, welche nicht mehr in natura vorhanden sind. Die Einziehung der 38 Schals ist rechtskr�ftig und nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Eine Anrechnung der Einstandskosten der eingezogenen Schals w�re im �brigen auch nicht sachgerecht, w�rde eine solche Verrechnung doch - wie die Vorinstanz zutreffend betont - zum unbilligen Ergebnis f�hren, dass der Staat f�r die eingezogenen, nicht verwertbaren Verm�genswerte einen Preis zu zahlen h�tte.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach vollumf�nglich abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden, der Eidgen�ssischen Zollverwaltung, Oberzolldirektion, und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, sowie der Schweizerischen Bundesanwaltschaft und dem Bundesamt f�r Justiz schriftlich mitgeteilt.