Source: http://www.jurablogs.com/topic/luftfahrt
Timestamp: 2017-09-22 15:44:46
Document Index: 375155759

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 52', '§ 27', '§ 49', '§ 49', 'EuG', 'EuG']

LUFTFAHRT - JuraBlogs
… Emissionshandel im Flugverkehr beizulegen. Worauf haben sich die Mitglieder der ICAO geeinigt? Die ICAO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN) mit Hauptsitz in Montreal in Kanada. Sie erarbeitet und definiert für ihre 191 Mitgliedstaaten verbindliche Standards für die Luftfahrt. Versuche, die Luftfahrt stärker in die Bemühungen um…
Zusatzkosten für die Aufgabe des Fluggepäcks
… Luftfahrtunternehmen, fakultative Zusatzkosten für die Aufgabe des Gepäcks der Fluggäste zu erheben. Im August 2010 erhöhte die Fluggesellschaft Vueling Airlines den Grundpreis (241,48 Euro) der von Frau Arias Villegas online gekauften vier Flugscheine für den Hin- und Rückflug zwischen La Coruña (Spanien) und Amsterdam (Niederlande) wegen der Aufgabe von zwei…
Rechtslupe- 16 Leser - September 18, 2014 12:10pm
… Das Bestehen einer luftverkehrsrechtlichen Betriebsgenehmigung ist keine Voraussetzung der Mineralöl- oder Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt. Die Energiesteuerbefreiung kann daher auch von Dienstleistungsgesellschaften beansprucht werden, die – etwa für die Konzernvorstände – Flugdienstleistungen mit einem ihr gehörenden…
Rechtslupe- 24 Leser - September 5, 2014 4:59am
… an andere Unternehmen erbracht werden, die ebenfalls dem Konzern angehören. Nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG dürfen die dort genannten Luftfahrtbetriebsstoffe -mit der Folge eines Entlastungsanspruchs nach § 52 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG- steuerfrei in Luftfahrzeugen für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt verwendet werden. Als…
Rechtslupe- 40 Leser - August 8, 2014 4:13am
… Für Trainings, Schulungs- und Wartungsflüge kommt eine Energiesteuerbefreiung nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG nicht in Betracht, denn solche Flüge dienen weder der entgeltlichen Beförderung von Personen oder Sachen noch der entgeltlichen Erbringung von Luftfahrtdienstleistungen. Entgegen der Auffassung des Finanzgericht kann die Steuerbefreiung…
Rechtslupe- 32 Leser - August 8, 2014 4:11am
Die Luftfahrt-Haftpflichtversicherung und die Flugschau
… Eine Regelung in den Bedingungen einer Luftfahrt-Haftpflichtversicherung, nach der kein Versicherungsschutz besteht, wenn der Führer des Luftfahrzeugs bei Eintritt des Ereignisses nicht die vorgeschriebenen Erlaubnisse, erforderlichen Berechtigungen oder Befähigungsnachweise hatte, ist nicht als objektiver Risikoausschluss, sondern als verhüllte…
Rechtslupe- 35 Leser - June 18, 2014 4:34am
Up, up, to the Sky – unser Mann im All
…) durch den Zusammenschluss mehrerer Einrichtungen. Neben der Aerodynamischen Versuchsanstalt waren das die Deutsche Versuchsanstalt für Luftfahrt (DVL) und die Deutsche Forschungsanstalt für Luftfahrt (DFL) sowie 1972 die Gesellschaft für Weltraumforschung (GfW). Erst 1989 wurde die DFVLR in Deutsche Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt (DLR…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser - May 15, 2014 4:03am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 19 Leser - May 15, 2014 4:03am
Nutzung von iOS 7 in der Luftfahrt auf eigene Gefahr
… Wer iOS 7 von Apple auf einem iPad nutzen möchte, muss unter anderem bestätigen, dass iOS nicht für die Navigation von Flugzeugen oder zur Verwendung in der Flugsicherung geeignet und gedacht ist (Software License Agreement, PDF): «YOU FURTHER ACKNOWLEDGE THAT THE iOS SOFTWARE AND SERVICES ARE NOT INTENDED OR SUITABLE FOR […] AIRCRAFT…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser - September 30, 2013 12:25pm
Löschungen (09/2013)
… Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …
MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser - March 7, 2013 8:19am
…(c) BBH Die Diskussionen um den Berliner Hauptstadtflughafen nehmen kein Ende: Nach dem Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit als Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft droht auch juristischer Ärger. Beihilfenrechtlich hatte die EU-Kommission im Dezember 2012 zwar das Paket für den künftigen Hauptstadtflughafen in Höhe…
Der Energieblogin Verkehrsrecht- 75 Leser - January 29, 2013 6:31pm
EuGH: Diskriminierung im Flugzeug... ?
…Die Nichtberücksichtigung der Berufserfahrung, die bei einem anderen Unternehmen desselben Konzerns erworben wurde, ist keine Diskriminierung wegen des Alters. Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, bei der Entlöhnung seiner Arbeitnehmer die Berufserfahrung zu berücksichtigen, die diese bei einem solchen Unternehmen erworben haben. So hat der…
iuswanze- 18 Leser - June 7, 2012 10:07am
KfW: Ein Drittel der Fördertätigkeit für Umwelt- und Klimaschutz
… erreicht, gefolgt von Schifffahrt sowie Luftfahrt und Schienenverkehr mit jeweils 2,0 Mrd. EUR. Ursachen für die Zusagenentwicklung waren zum einen die positive Investitionsneigung der Unternehmen, zum anderen die relative Zurückhaltung von Banken und Kapitalmarktteilnehmern in einzelnen Segmenten. Quelle: KfW, PM vom 1.2.2012…
LEXEGESE- 5 Leser - February 1, 2012 11:04am
EU-Richtlinie gilt auch für US-Airlines
…. Die Klage Gegen diese Vorgaben hatten die amerikanische Luftfahrt-Organisation Air for America, sowie American Airlines und United Continental vor dem London High Court geklagt. Das Gericht legte den Fall dem EuGH zur Entscheidung vor. Die Kläger waren der Ansicht, dass die Richtlinie gegen Völkerrecht und verschiedene internationale Abkommen…
Recht @ EUROFORUM- 3 Leser - December 21, 2011 4:09pm
Wahlentscheidung durch Stimmenthaltung?
…ML - Washington. Der für die Luftfahrt- und Eisenbahnindustrie geltende Railway Labor Act sieht vor, dass die Arbeitnehmer durch Mehrheitsbeschluss ihre Vertreter wählen können. Die nationale Agentur für Streitbeilegung ist für die Ausgestaltung der Wahlvorschriften zuständig. Diese sah seit 75 Jahren einen Arbeitnehmervertreter als gewählt…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser - December 21, 2011 8:01am
Alexander Gerst Bord Corsia Dlr Emissh Rl Emissionshandel Emissionshandelsrichtlinie Emissionsstabilisierung Energiesteuer Energiesteuerbefreiung Eugh Fluggesellschaft Fluggesellschaften Flugverkehr Flugzeug Forschung Und Wissenschaft Haftung Icao Icao Resolutions V. 6.10.2016 Internationale Luftfahrtorganisation Iss Klimaschutz Klimaschutzprojekte Luftfahrtrecht Luftrecht Luftverkehr Luftverkehrsrecht News & Medien Offsetting System Offsetting Zertifikate Personen Und ämter Raumfahrt Raumkontrollzentrum Raumstation Rechtsetzung Rl 2003/87/Eg Schreiben Terminhinweise Treibhausgasemissionen Umweltrecht Ustg Ustr Verbrauchssteuern Verkehr Wissenschaft Zeitgeschehen Zertifizierung „Stop The Clock“ Strategie
Seit 2006 veröffentlicht die Europäische Kommission zwei Mal jährlich eine Schwarze Liste mit Airlines, die nicht in die Europäische Union fliegen dürfen. Auf dieser "Black List" sind die Fluggesel...
Flugzeugunglück vor Manhattan: Sully, der Held von New York - Panorama
Nach einem Triebwerksschaden musste eine A320 in New York notlanden. Pilot Chesley Sullenberger rettete allen 155 Menschen das Leben.