Source: https://abios.life/de/agb-fuer-partner/
Timestamp: 2018-04-22 10:45:43
Document Index: 106795431

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 5', '§ 6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§12', '§ 14', '§16', '§ 17', '§ 18', '§ 20']

AGB für PARTNER – ABIOS – Control Your Life
AGB für PARTNER	admin	2017-09-15T15:54:32+00:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ABIOS GmbH für PARTNER
Die Firma ABIOS GmbH (Jakob Haringer Straße 1, 5020 Salzburg, Tel.: +43 664 88 37 61 70, email: office@abios.at, Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich, FN: 4042186z, bzw. deren allfällige Rechtsnachfolger, im Folgenden als „Anbieter“) stellt ihren Kunden die als ABIOS, Cardio24 und Cardio2fly bezeichneten Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung, so insbesondere Software-Lösungen und Applikationen, Onlinezugänge, Informationen, Seminare, Schulungen, Unterlagen und Dienstleistungen, mit dem Ziel aktive Gesundheitsförderung sowie Stressreduktion als auch sportliche Aktivitäten positiv zu unterstützen. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass alle bereitgestellten Informationen, (auch die von Kooperationspartnern, außer es handelt sich um Ärzte) keine medizinische Diagnostik ersetzen und somit auch keine Alternative und keine Ersatzleistung zu Informationen von Ärzten darstellen. Bei gesundheitlichen Fragestellungen und Problemen ist daher immer der Arzt zu konsultieren.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen dem Anbieter und dem Kunden begründeten Geschäftsbeziehungen und zwar auch für zukünftige dar. Unter „Kunden“ sind ausschließlich Unternehmer definiert. Allfällige AGB unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, haben keine Gültigkeit. Der Anbieter ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist auch während der laufenden Nutzungsdauer/Vertragsbeziehung zu ändern. Nach Zugang einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen den Änderungen schriftlich widerspricht.
§3 Begriffsbestimmung „Nutzung“ und „Nutzer“
Nutzer sind Vertragskunden, die mit dem Anbieter auf Grundlage der gültigen AGB Hardware-Komponenten zur Verfügung erhalten und einen Zugang zum geschützten Bereich für das Webportal https://abios.life und https://portal.abios.eu/ erhalten, sowie optional an einer Basisschulung teilgenommen haben. Der geschützte Bereich im Webportal wird für jeden Nutzer eigens eingerichtet und steht ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zur Verfügung.
Der Nutzer ist ausschließlich berechtigt im Rahmen von Beratungsleistungen an Dritte (infolge auch als Endkunden bezeichnet) Softwareapplikationen und Hardware-Komponenten weiterzugeben. Dritte sind jedoch nicht berechtigt die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Softwareapplikationen und Hardware-Komponenten wiederrum weiterzugeben, worauf der Nutzer zu achten hat und allenfalls schadenersatzpflichtig wird. Die Nutzung des geschützten Bereiches auf dem Webportal https://abios.life und https://portal.abios.eu/ ist nur unseren Kunden erlaubt und dient Beratungsleistungen des Kunden (Nutzers) gegenüber Dritten. Passwörter bzw. Benutzernamen dürfen vom Nutzer keinesfalls an Dritte weitergegeben werden und löst Schadenersatzpflichten aus.
§ 5 Richtiger Umgang mit dem Leistungsangebot vom Anbieter
Der Anbieter stellt mit ABIOS, Cardio24 und Cardio2fly eine sportwissenschaftliche Methode zur Verfügung, mit der die menschliche Herzratenvariabilität gemessen und temporäre sowie chronische Belastung erfasst werden kann. Dafür werden Produkte und Dienstleistungen des Anbieters eingesetzt. Für die Anwendung wird eine Schulung empfohlen bzw. setzt der Anbieter eine staatlich anerkannte Ausbildung im Gesundheitswesen mit Kenntniserwerb zur Herz-Raten-Variabilitäts-(HRV)Diagnostik durch den Nutzer voraus. Kommt es durch ungeschulte Personen zu unrichtigen Messergebnissen und/oder zu unrichtigen Auswertungen und Aussagen, übernimmt der Anbieter ausdrücklich keinerlei Haftung.
§ 6 Leistungsangebot „Schulung“
Für die Anwendung der Produkte des Anbieters werden Schulungen angeboten. Die Ausbildung vermittelt Basiswissen zur Herzratenvariabilität, der Analyse mit dem Mess-System sowie ergänzende Informationen, die dem praktischen Einsatz dienlich sind. Es handelt sich um keine therapeutische Ausbildung und es werden keine medizinischen Diagnosen gestellt. Für jeden Vertragsabschluss kann auch eine Schulung gebucht werden. Die Ausbildungsplätze sind beschränkt. Die Reihung der Teilnehmer erfolgt mit Zahlungseingang. Darüber hinaus bietet der Anbieter Weiterbildungsveranstaltungen an. Der Anbieter behält sich inhaltliche Adaptierungen und Veränderungen aufgrund neuer wissenschaftlicher Informationen und Entwicklungen vor. Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen können ohne Angabe von Gründen seitens Anbieter abgesagt bzw. verschoben werden. Sollte eine Veranstaltung endgültig abgesagt und nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, wird der bereits bezahlte Beitrag rückerstattet. Der Anbieter behält sich vor, Teilnehmer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen aus Veranstaltungen auszuschließen, um den Lernerfolg und die Sicherheit der Gruppe und Einzelner sicherzustellen. In diesem Fall sowie bei frühzeitigem Ausscheiden aus der Ausbildung auf Wunsch des Teilnehmers/der Teilnehmerin entsteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Seminarbeitrages oder sonstiger Kosten oder Spesen. Alle Veranstaltungen im Rahmen der Aus- und Weiterbildungsangebote müssen per E-Mail an office@abios.at gebucht werden. Der entsprechende Seminarbeitrag ist im Voraus zu bezahlen und wird vom angegebenen Konto abgebucht. Bei Rücktritt durch den Teilnehmer bis 4 Wochen vor Schulungsbeginn (Eingang der Abmeldung per E-Mail) werden 50 % der Seminargebühr als Stornokosten vereinbart. Bei einem späteren Rücktritt erfolgt keine Erstattung des Beitrages (100% Storno). Der Nutzer ermächtigt den Anbieter, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Nutzer zu benennenden Kontos einzuziehen oder sorgt selbst für eine fristgerechte Überweisung. Weder im Fall einer Absage noch einer Verschiebung besteht Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen welcher Art auch immer (wie etwa Reisekosten, Hotelkosten, etc.), Verdienstausfall oder allfälliger sonstiger Schäden und Kosten. Aufenthalts- und Verpflegungskosten sind von der Teilnehmerin/vom Teilnehmer selbst zu tragen.
§7 Leistungsangebot „Software-Applikation“
Die von Anbieter zur Verfügung gestellten Software-Applikation stellen ein Verfahren zur Analyse und Beurteilung von Herz-Raten (HR) und Herz-Raten-Variabilitäts-(HRV) Messungen dar. Sie dienen der Erhebung, Verarbeitung und Analyse von Mess- und Einflussvariablen sowie der Übertragung der Daten in eine graphische Darstellung. Es handelt sich um keine medizinisch zertifizierte Software, mit der medizinische Diagnosen erstellt werden können.
§8 Leistungsangebot „Geschützter Bereich auf https://abios.life und https://portal.abios.eu/“
Der Anbieter stellt dem Nutzer auf dem Webportal https://abios.life und https://portal.abios.eu/ einen eigenen geschützten Bereich gegen Entgelt zur Verfügung. Dieser geschützte Bereich ist für den Nutzer durch einen autorisierten Zugangs via Online-Zugang mittels Benutzerkennzeichen und Passwort zugänglich. Der Anbieter ist bemüht, das Internetangebot 24 Stunden an 7 Tagen der Woche bereitzustellen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zum Einsatz gebracht werden können oder Wartungsarbeitszeiten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, seine Leistungen entsprechend der Entwicklung anzupassen. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist der Anbieter berechtigt, diese fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden. Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet erlaubt es dem Anbieter, außerordentlich zu kündigen, wenn es für den Anbieter dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.
§9 Hardware-Komponenten, Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter stellt dem Nutzer für Messungen Hardwarekomponenten zur Verfügung. Diese umfassen handelsübliche Kommunikationsgeräte wie: Smartphones, Tablets, einen Bluetooth-Transmitter, EKG-Abnahmesysteme für die Unterarm- oder Oberkörpermessung, in-Ohr-Messgeräte, Einweg-Elektrodenpads usw. Auf dem Smartphone wird die ABIOS-Software vorinstalliert, sodass ein sofortiger Gebrauch des Messverfahrens möglich ist. Die Hardware bleibt bis zur gänzlichen Zahlung derselben im Eigentum des Anbieters. Der Anbieter prüft jedes Messgerät vor Auslieferung auf Qualität und Funktionstüchtigkeit. Mit Übergabe geht die Gefahrtragung für zufälligen Untergang, etc. auf den Nutzer über. Die Hardwarekomponenten sind nicht medizinisch zertifiziert. Erfolgt eine Übergabe an den Nutzer und ist somit sein Eigentum, so muss die Hardware von den Nutzern eigenständig gewartet, vor der Weitergabe an Kunden mit Desinfektionslösungen gereinigt und im Bedarfsfall einer entsprechenden Reparatur zugeführt werden. Die Garantie der Anbieter Hardware beträgt 1 Jahr ab Verkaufsdatum. Teilkomponenten können bei Anbieter nachgeordert werden.
§10 Preis und Zahlungsbedingungen
Preise zu den jeweiligen Dienstleistungen, Produkten und Schulungen können auf der Website https://abios.life abgerufen oder über Angebot angefordert werden. Die entsprechenden Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung. Zahlungen an den Anbieter erfolgen auf folgende Bankverbindung: Raiffeisenverband Salzburg, IBAN: AT76 3500 0000 1604 9728, BIC: RVSAAT2S. Sämtliche vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für Unternehmen im EU Raum findet die Regelung der Reverse Charge Anwendung. Die vereinbarten Grundentgelte sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils 21 Tage vor dem Startworkshop (Basisschulung) im Voraus zahlbar und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
Der Vertrag wird mit der Anmeldung zu einer Basisschulung, die postalisch oder per E-Mail erfolgen kann und auf Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Sofern nicht anderweitig im Leistungsvertrag vereinbart, beginnen die Verträge mit der Teilnahme an einem Startworkshop oder mit dem der Freischaltung der Diagnostik im Webportal https://portal.abios.eu/.
Leistungspakete sind auf der ABIOS-Homepage angeführt: https://abios.life/de/partner-2/. Mit einer Frist von 21 Tagen zum Ablaufdatum eines vereinbarten Leitungspaketes können die Vertragspartner das Vertragsverhältnis der Leistungspakete kündigen. Kommt es zu keiner fristgemäßen Kündigung, so verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um die entsprechende Laufzeit des bereits vereinbarten Pakets. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung muss schriftlich am Postweg oder per E-Mail erfolgen. Bereits bezahlte Entgelte werden nicht rückerstattet. Der Anbieter kann ohne Angabe von Gründen die Verlängerung der Leistungspakete einstellen und wird dies dem Anwender schriftlich am Postweg oder per E-Mail mit einer Frist von 21 Tagen zum Ablaufdatum des Leistungspaketes mitteilen.
§12 Mitwirkungs- und Nutzerpflichten, Haftung des Nutzers
Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm gemachten Angaben über sich und sein Unternehmen richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung ihrer Schutzrechte durch die vom Nutzer über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt in der Weise, dass der Nutzer dem Anbieter den gesamten durch die Inanspruchnahme seitens eines Dritten entstandenen Aufwand der Rechtsverteidigung zu ersetzen hat. Der Nutzer hat die für ihn eingerichteten Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten. Der Nutzer ist angewiesen, Daten von Endkunden sorgsam zu verwalten und im Webportal nur einen Nutzer-Code das Alter und die vorgegebenen Einflussfaktoren auf die HRV-Messwerte bekannt zu geben und diese Daten geheim zu halten. Der Nutzer haftet für die unbefugte oder missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten. Der Nutzer haftet für alle Schäden und Rechtsfolgen, die dem Anbieter durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Webportals entstehen.
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung können gegenüber dem Anbieter nur insofern geltend gemacht werden, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Eine Haftung des Anbieters für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in oder an den Kaufgegenständen ist ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Inhalte von Veranstaltungen jeder Art. Die Haftung ist der Höhe nach mit dem Auftragswert begrenzt. Der Anbieter weist darauf hin, dass die anlässlich von Fachberatungen oder Veranstaltungen getroffener Aussagen unverbindlich sind und ohne jede Gewähr nach bestem Wissen und Gewissen sowie dem Grundsatz von Treu und Glauben getätigt werden. Garantien jeder Art können keinesfalls gewährt werden. Dies nimmt der Kunde ausdrücklich zur Kenntnis. Hinsichtlich der Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen nimmt der Kunde ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Teilnahme auf eigene Verantwortung erfolgt. Eine sich allenfalls daraus ergebende Haftung unsererseits aus welchem Rechtsgrund immer wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass mit den Produkten und Dienstleistungen des Anbieters nicht die Möglichkeit verbunden ist etwa Krankheiten zu behandeln, sondern diese bloß der allgemeinen Förderung der Gesundheit dienen. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass mit seinen Produkten keine medizinischen Diagnosen gestellt und keinerlei medizinische, psychotherapeutische oder psychologische Fachberatung bzw. Hilfestellung durch den Nutzer geleistet werden dürfen. Diagnostik und mögliche Therapieentscheidungen dürfen nur durch eine dafür qualifizierte Person vorgenommen werden.
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat der Anbieter nicht zu vertreten. Der Nutzer kann aus diesem Grund keine Entgeltminderung oder eine Haftung ableiten.
§ 14 Änderung und Beendigung von Funktionen
Die Serviceleistungen des Anbieter- Webportal und der Smartphone-Applikationen werden permanent weiterentwickelt und können sich daher optisch, technisch, inhaltlich oder in sonstiger Weise verändern. Dem Anbieter steht daher frei, von Zeit zu Zeit die Funktionen zu erweitern, zu ändern oder zu entfernen.
Der Vertragspartner stimmt ausdrücklich zu, dass seine Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Vertragspartners elektronisch ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Sensible personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, ausgenommen der Vertragspartner hat sein ausdrückliches Einverständnis hierzu erklärt oder es liegen gesetzliche Gründe dafür vor.
Der Vertragspartner erklärt sich weiteres ausdrücklich damit einverstanden, dass er die von ihm übermittelten Bioindikatoren (Herz-Raten-Variabilität und Herzfrequenz), Aktivitätsdaten und weiter Eingaben sowie darüber hinaus erfasste Bewegungs- und Positionierungsdaten der Firma ABIOS GmbH in anonymisierter Form für Forschungs- Untersuchungs- und Entwicklungszwecken und Verbesserung des Angebotes zur Verfügung stellt. Diesem Einverständnis kann er jederzeit schriftlich widersprechen.
Der Vertragspartner hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Sperrung oder Löschung seiner personenbezogenen Daten.
Die von Dritten gesammelten Daten sind vom Vertragspartner ausnahmslos als anonymisierte Daten zu erfassen. Daher ist eine Datenschutzerklärung grundsätzlich entbehrlich. Die anonymisierten Daten werden von Anbieter zum Zweck der Weiterentwicklung der Software und zu Erhebung von Statistiken weiterverwendet. Dieser Nutzung stimmt der Kunde ausdrücklich zu, der als Partner des Anbieters diese Daten anonymisiert in den Endgeräten eingibt.
ABIOS richtet sich nach den aktuellen gesetzlichen Datenschutzrichtlinen, einsehbar unter: https://abios.life/de/datenschutzrichtlinien/
§16 Geistiges Eigentum und Markenschutz
Sämtliche in den mobilen (Smartphone-Applikationen) und Web-basierenden Soft- und Hardwarekomponenten der ABIOS GmbH vorhandenen Informationen, Methoden, Layouts und Algorithmen, sowie die in den Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen weitergegebenen Informationen, Skripten, Folien, Präsentationen, Unterlagen, Texte und Textvorlagen etc. bleiben geistiges Eigentum der ABIOS GmbH und dürfen nur mit deren ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung und nur unter Verweis auf deren Urheberschaft verwendet werden.
Audio- und/oder Video-Aufnahmen der Veranstaltungen von ABIOS GmbH sind dem Kunden nicht erlaubt und löst Schadenersatzpflichten aus. Die Kunden und Teilnehmer der Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen erklären sich damit einverstanden, auf der Referenzliste von ABIOS GmbH und auf deren Homepage https://abios.life namentlich genannt zu werden.
Der Vertragspartner räumt der ABIOS GmbH an allen von ihm erfassten und übermittelten Daten ein unwiderrufliches, unentgeltliches, nicht ausschließliches, aber uneingeschränktes Nutzungsrecht zum Zwecke der Weiterentwicklung, Erhebung von Statistiken und zur Optimierung des Angebotes ein. Der ABIOS GmbH ist daher berechtigt, sämtliche Inhalte unabhängig von der Nutzungsart im Rahmen des Angebots von der ABIOS GmbH, als auch im Rahmen einer sonstigen Aktivität von der ABIOS GmbH oder einem mit der ABIOS GmbH verbundenen Unternehmen zu diesem Zweck zu verwenden. Der Nutzer wird möglicherweise mit auf ihn zugeschnittenen Angeboten konfrontiert.
§ 17 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Aufrechnungsverbot
a. Der Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
b. Auf alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden (Nutzer) ist österreichisches Recht anzuwenden.
c. Sollte wider Erwarten ein Verbrauchergeschäft vorliegen, sind diese AGB auf den nach KSchG Gesichtspunkten zulässigen Geltungsinhalt zu reduzieren, d. d.h. es gelten beispielsweise die allgemeinen Gerichtsstände.
e. Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.
f. Der Kunde ist nicht berechtigt gegen Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn es handelt sich um eine gerichtlich festgestellte Forderung.
g. Mündliche Nebenabreden bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform, dies gilt auch für das Abrücken von der Schriftform.
§ 18 Geheimhaltungsverpflichtung
Alle Informationen, die der Nutzer direkt oder indirekt in Bezug auf den Anbieter durch Betriebshandbücher und schriftliche, mündliche oder sonstige Berichte erhält, sind einzeln und in ihrer Gesamtheit Geschäftsgeheimnisse des Anbieters. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Informationen während der Kooperation mit ABIOS GmbH und danach Dritten nicht zur Kenntnis zu bringen. Der Kunde hat zumutbare Vorkehrungen zu treffen, Dritten keinen Zugang zu Geschäftsgeheimnissen zu gewähren. Der Anbieter wird gleichsam sämtliche Informationen über seine Kooperationspartner bzw. deren Vertragspartnern (Kunden/Patienten) als Geschäftsgeheimnisse des Nutzers behandeln und diese Informationen während der Laufzeit der Kooperation und danach Dritten nicht zur Kenntnis bringen. In diesem Zusammenhang wird ABIOS GmbH auch die erforderlichen Vorkehrungen treffen, um die Einhaltung besonderer beruflicher Geheimhaltungsverpflichtungen zu gewährleisten.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen des Vertrages berührt die Gültigkeit des Vertrages nicht. Jeder Vertragspartner kann die Vereinbarungen einer neuen gültigen Bestimmung verlangen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am besten erreicht. Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten.
§ 20 Rechtsnachfolge
Alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung bzw. aus den Vereinbarungen zwischen ABIOS GmbH und den Nutzern geht auf die jeweiligen Rechtsnachfolger über.
Copyright 07. April 2017, ABIOS GmbH