Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t1309-7-abs-5-sgb-ii-findet-bei-einer-forderung-mit-ausbildungsgeld-anwendung
Timestamp: 2017-07-26 18:36:30
Document Index: 345370714

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 63', '§ 28', '§ 2', '§ 42', '§ 42', '§ 7', 'BGH', 'EuG', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 112', '§ 7', '§ 13', '§ 328', '§ 40', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

§ 7 Abs. 5 SGB II findet bei einer Förderung mit Ausbildungsgeld Anwendung ?
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterDie neuesten Themen» Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen Kosten im Vorverfahren (§ 63 SGB X) - gesonderte Entscheidung nach AbhilfebescheidGestern um 8:39 von Willi Schartema» Das Gutachten der Firma „Analyse und Konzepte" entspricht nicht den Anforderungen des Bundessozialgerichts an das so genannte „schlüssige Konzept" - VergleichsraumGestern um 8:36 von Willi Schartema» Wenn der Kläger nicht am 1. 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Die Anwendung des § 7 Abs. 5 SGB II ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil dieAntragstellerin keinen Anspruch auf BAB hat, sondern auf Ausbildungsgeld, einerLeistung der Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 112 ff SGB III) für behinderteMenschen. Denn alleine die Förderungsfähigkeit der Ausbildung dem Grunde nach istVorraussetzung für die Rechtsfolge des § 7 Abs. 5 SGB II und damit denAusschluss von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Es kommt auf die sog. abstrakte Förderfähigkeit an(ständige Rspr. des Bundessozialgerichts (BSG), u.a. Urteil vom 6. September2007, B 14/7b AS 28/06 R; Urteil vom 22. März 2012 m.w.N., B 4 AS 102/11 R). Rechtstipp: Ebenso:Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18.01.2013 L 34 AS2968/12 B ERhttps://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=158837 undLandessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04. Juli 2012 - L 15 AS168/12 B ER https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=153699Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock - Freier Mitarbeiter des RA L.Zimmermann.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/05/7-abs-5-sgb-ii-findet-bei-einer.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 6078Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Welche Gefährtin findet ihr passt besser zu Graustreif?» Ampferschweif (Diskussionsthema)» Bei Erstattungsansprüchen nach § 328 Abs. 3 Satz 2 SGB II findet § 40 Abs. 4 Satz 1 SGB II keine Anwendung» Welche Katze findet ihr am besten vom FlussClan?» Wie findet ihr ihren Schreibstil?Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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