Source: http://buskeismus-lexikon.de/index.php?title=5_U_220/08_-_02.09.2009_-_Kapitale_Degeneration_des_Rechtsempfindens_von_Google&diff=prev&oldid=6922
Timestamp: 2020-01-28 19:54:15
Document Index: 344141193

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 52', 'BGH', '§ 51', 'Art. 5', '§ 42', '§ 52', 'BGH', '§ 51', 'Art. 5']

Version vom 20:20, 5. Sep. 2009 (bearbeiten)
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- '''Der Vorsitzende Richter Herr Betz:''' Da ist Frage, ob die Paragrafen 18 und 19a des UrhG greifen. Nach Ansicht des Landgerichts ist es streitig, dass der Kläger Urheber ist. Collien Fernandes ist auch geschützt. Streitig ist, ob der Kläger die Rechte an diesem Bild veräußert hat. Ich habe das so verstanden, dass der Kläger das recht am Bild an die Kunden verkauft und diese können mit den Bildern machen, was sie wollen, auch ins Internet stellen. Die Frage stellt sich, ist der Kläger auch Inhaber. In den Schriftsätzen … macht der Kläger keine Stellungnahme dazu. Thumbnails sind nach Ansicht des Beklagten …. Bearbeitung … .Vermute nicht …. Thumbnails. 19a des UrhG ist das Recht, das Werk Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich zu machen. Dass die Thumbnails in erster Linie auf die Fundstelle hinweisen ist nicht entscheidungswesentlich. Die Beklagter ist Täter. Mit dem Robot speichert sie dauerhaft in ihrer Daten… . Dieses Verhalten ist viel mehr als nur die Zuverfügungstellung eines Apparates. Vorsichtmaßnahme, dass diese Bilder nicht gefunden werden können. Die Frage ist, dass das in der Literatur nicht diskutiert wird, was ich erörtert habe, ob das Ganze widerrechtlich ist. Es handelt sich um grundgesetzlich geschütztes Interessen des Urhebers und die der Nutzer von Internet, nicht aber die von Google. Haben Einwilligung mit Ausnahme … der neu aufgestellten Frage, dass er nicht mehr Rechteinhaber ist oder einverstanden war, dass das in Thumbnails oder sonst wie ins Internet gestellt wird. Ansonsten greifen die Paragrafen 51, Abs. 2, 53 Abs. 1, 3, 58, 17, Abs. 2 vom Wortlaut nicht ein, auch nicht vom Sinn und Zweck aus. Wir sehen das so, wie das Landgericht und der Gesetzgeber mit der Konkordanz. Es ist immer die Frage, ob die Richter das Gesetz anwenden oder dieses fortbilden sollen. Die Ansicht einiger Professoren …. Ist aus richterlicher Sicht nicht hilfreich. Inwieweit sind das [unsere Rechner] mit Inhakten gefüllt? + '''Vorsitzender Richter Herr Betz:''' Da ist die Frage, ob die Paragrafen 18 und 19a des UrhG greifen. Nach Ansicht des Landgerichts ist es streitig, dass der Kläger Urheber ist. Collien Fernandes ist auch geschützt. Streitig ist, ob der Kläger die Rechte an diesem Bild veräußert hat. Ich habe das so verstanden, dass der Kläger das recht am Bild an die Kunden verkauft und diese können mit den Bildern machen, was sie wollen, auch ins Internet stellen. Die Frage stellt sich, ist der Kläger auch Inhaber. In den Schriftsätzen … macht der Kläger keine Stellungnahme dazu. Thumbnails sind nach Ansicht des Beklagten …. Bearbeitung … .Vermute nicht …. Thumbnails. 19a des UrhG ist das Recht, das Werk Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich zu machen. Dass die Thumbnails in erster Linie auf die Fundstelle hinweisen ist nicht entscheidungswesentlich. Die Beklagte ist Täter. Mit dem Robot speichert sie dauerhaft in ihrer Daten… . Dieses Verhalten ist viel mehr als nur die Zuverfügungstellung eines Apparates. Vorsichtmaßnahme, dass diese Bilder nicht gefunden werden können. Die Frage ist, dass das in der Literatur nicht diskutiert wird, was ich erörtert habe, ob das Ganze widerrechtlich ist. Es handelt sich um grundgesetzlich geschützte Interessen des Urhebers und die der Nutzer von Internet, nicht aber die von Google. Haben Einwilligung mit Ausnahme … der neu aufgestellten Frage, dass er nicht mehr Rechteinhaber ist oder einverstanden war, dass das in Thumbnails oder sonst wie ins Internet gestellt wird. Ansonsten greifen die Paragrafen 51, Abs. 2, 53 Abs. 1, 3, 58, 17, Abs. 2 vom Wortlaut nicht ein, auch nicht vom Sinn und Zweck aus. Wir sehen das so, wie das Landgericht und der Gesetzgeber mit der Konkordanz. Es ist immer die Frage, ob die Richter das Gesetz anwenden oder dieses fortbilden sollen. Die Ansicht einiger Professoren …. Ist aus richterlicher Sicht nicht hilfreich. Inwieweit sind damit [unsere Rechner] mit Inhalten gefüllt?
- '''Der Google-Anwalt Herr Wimmers legt die degenerierte Rechtsauffassung dar:''' … Zu etlichen Punkten … möchte ich strukturieren … lassen sie mich … Sie gehen von der Bearbeitung aus. Bei der Vervielfältigung wird verkleinert, vergrößert … nicht ungestezlicvh .. . Die Bedenken müssten inhaltliche sein. Zum Sachverhalt wird Herr van Eendenburg was sagen. Beim Durchsehen des [http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=ha&nr=2108 Urteils] der 1. Instanz … Ist auch der Beweis erbracht worden. Frau Fernandes ist geladen worden, aber nicht gekommen. Wir haben uns die Mühe gemacht gründlich du ausführlich, was sie erlassen haben. Wir haben versucht, die Diskrepanz zu den Entscheidungen Heise … M… . Es sind alles Entscheidungen, wo sie in der Urheber… die Täterschaft icht diskutieren, sondern nur die Störerhaftung. Wo ist die Differenzierung in den Geschäftsmodellen der Beklagten? …. Markierungsinteresse … bezogen auf heise.de waren sie bei der Störerhaftung eines Usernet-Providers. Dort findet sich die Sache … sie sind nicht nur passiv. Ich vermute, dass … die ganze Infrastruktur, die dahinter steht. Wir haben eine eigene Software, eigenen Rechner. Den Vervielfältigungsgegenstand stellt der Betreiber. Wer ist der Hersteller des Vervielfältigungsgegenstandes? Man muss sich die Technik ansehen. Es ist der Nutzer. Wir meinen, es ist hier identisch. + '''Der Google-Anwalt Herr Wimmers legt die degenerierte Rechtsauffassung dar:''' … Zu etlichen Punkten … möchte ich strukturieren … lassen sie mich … Sie gehen von der Bearbeitung aus. Bei der Vervielfältigung wird verkleinert, vergrößert … nicht ungestezlich .. . Die Bedenken müssten inhaltliche sein. Zum Sachverhalt wird Herr van Eendenburg was sagen. Beim Durchsehen des [http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=ha&nr=2108 Urteils] der 1. Instanz … Ist auch der Beweis erbracht worden. Frau Fernandes ist geladen worden, aber nicht gekommen. Wir haben uns die Mühe gemacht, gründlich und ausführlich zu lesen, was sie erlassen haben. Wir haben versucht, die Diskrepanz zu den Entscheidungen Heise … M… . Es sind alles Entscheidungen, wo sie in der Urheber… die Täterschaft nicht diskutieren, sondern nur die Störerhaftung. Wo ist die Differenzierung in den Geschäftsmodellen der Beklagten? …. Markierungsinteresse … bezogen auf heise.de waren sie bei der Störerhaftung eines Usernet-Providers. Dort findet sich die Sache … sie sind nicht nur passiv. Ich vermute, dass … die ganze Infrastruktur, die dahinter steht. Wir haben eine eigene Software, eigenen Rechner. Den Vervielfältigungsgegenstand stellt der Betreiber. Wer ist der Hersteller des Vervielfältigungsgegenstandes? Man muss sich die Technik ansehen. Es ist der Nutzer. Wir meinen, es ist hier identisch.
- '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Die Thumbnails sind [lediglich] ein Markierungsinstrument. Jeder weiß, es ist nicht der Inhalt von Google. Eine Kontrolle oder Einfluss ausüben, wollen wir nicht. § 42a des UirhG hatten Sie angeblich … . Zu § 52.Das Landgericht hat leider auf Grundlage des alten Paragrafen 51 gerichtet. … Ist bei [http://images.google.de/images?hl=de&lr=lang_de&resnum=0&q=Dreier%20Urheberrecht&um=1&ie=UTF-8&sa=N&tab=wi Dreier] noch nicht veröffentlicht. Es gibt zwei wesentliche … . Der Strukturwandel von analoger zu digitaler Welle. Ist praktische eine [http://de.wikipedia.org/wiki/Konkordanz Konkordanz]. Es gibt die [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000629_1bvr082598.html Entscheidung] des Bundesverfassungsgerichts zu Zitaten von Brecht. Ohne sich damit auseinanderzusetzen, möchte ich sagen, es sind Zitate von Berthold Brecht in dem Werk von Heiner Müller. Es ist Literatur. Der BGH sagt, nach § 51 ist das noch gestattet. Die Gründe sind wie hier. Die Suchmaschine nutz das Grundrecht auf Informationen nach Art. 5 des Grundgesezes. Es wird angewendet auch für Urheberrecht. Es gibt Präzedenzfälle. … , das Stück [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000629_1bvr082598.html "GERMANIA 3 GESPENSTER AM TOTEN MANN"]. Dem Urheberrecht ist es nicht fremd, das zu gestalten. + '''Google-Anwalt Herr Wimmers:''' Die Thumbnails sind [lediglich] ein Markierungsinstrument. Jeder weiß, es ist nicht der Inhalt von Google. Eine Kontrolle oder Einfluss ausüben, wollen wir nicht. § 42a des UirhG hatten Sie angeblich … . Zu § 52.Das Landgericht hat leider auf Grundlage des alten Paragrafen 51 gerichtet. … Ist bei [http://images.google.de/images?hl=de&lr=lang_de&resnum=0&q=Dreier%20Urheberrecht&um=1&ie=UTF-8&sa=N&tab=wi Dreier] noch nicht veröffentlicht. Es gibt zwei wesentliche … . Der Strukturwandel von analoger zu digitaler Welle. Ist praktisch eine [http://de.wikipedia.org/wiki/Konkordanz Konkordanz]. Es gibt die [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000629_1bvr082598.html Entscheidung] des Bundesverfassungsgerichts zu Zitaten von Brecht. Ohne sich damit auseinanderzusetzen, möchte ich sagen, es sind Zitate von Berthold Brecht in dem Werk von Heiner Müller. Es ist Literatur. Der BGH sagt, nach § 51 ist das noch gestattet. Die Gründe sind wie hier. Die Suchmaschine nutz das Grundrecht auf Informationen nach Art. 5 des Grundgesezes. Es wird angewendet auch für Urheberrecht. Es gibt Präzedenzfälle. … , das Stück [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000629_1bvr082598.html "GERMANIA 3 GESPENSTER AM TOTEN MANN"]. Dem Urheberrecht ist es nicht fremd, das zu gestalten.
- '''Bernhard-Anwalt Herr van Eendenburg:''' Die Argumente … . Das Landgericht hat sich in der Sache damit auseinandergesetzt. … Wieder …. ankommen. Das Ganze hat was mit Science Fiction zu tun, mit der künstlichen Intelligenz. Google hat damit nicht zu tun. Frankenstein kann nicht mehr gesteuert werden. Am Anfang des Google-Projektes gab es nicht die Idee, das ganze Internet zu speichern. Zum wirklichen Interessen von Google. Die Bildersuche ist ein attraktives Geschäft für jede Form von Werbung. Je mehr Aufmerksamkeit ich habe, desto besser kann ich meine Produkte vermarkten. 51 greift nicht ganz. Das Zitatrecht hat Schranken. Was ist der Ausdruck dieser Schranken. Es gibt den Urheber und dern Eigentümer. Bestimmte Nutzung muss sich der Urheber gefallen lassen, damit man sich in der Gesellschaft damit auseinandersetzen darf. Hier hat Google nicht substantiiert dargelegt, wie ist die Nutzung für die Gesellschaft. … wie attraktiv ist es, durch das Suchergebnis … . … Interesse von Googel geht ohne Rücksicht auf die Inhalte – [http://de.wikipedia.org/wiki/Eventualvorsatz dolus <i>eventualis</i>]. Google handelt nach dem Prinzip: Gehe in den Wald und schieße aus alles, was sich bewegt. Oder bewege mich auf der Straße ohne jeglichen regeln. Gerade, wenn man sich mit der Problematik beschäftigt, verletze ich die Interessen anderer, ist eine Abwägung erforderlich. … Gerade … finden es weniger reizend, wenn man auf Google Namen eingibt, dass dann Bilder ohne Geld erhalten werden können. Die genannten Entscheidungen passen nicht. …Störerhaftung wegen zur Verfügungstellug einer Technologie … Störerhaftung +über die Zumutbarkeit. Kann an die Schulzeit erinnern: auf das Nachbargrundstück fällt eine Lawine von meinem Grundstück. Diese Störerhaftung können wir nicht aufgeben. Die Störung muss beseitigt werden. Schon die Kriterien der Zumutbarkeit … Es gibt Unternehmen, die sagen, wir sind die Urheber. Wir alles mit Zeitaufwand heruntergeladen und dann sagen sie, wir nehmen raus. Das ist eine Störung. Muss … tragen. Hole Regress von denen, die rechtswidrig Geschäfte mit den Bildern machen. Zu Heiner Müller und den Brecht-Zitaten. Das war Kunst. Kunst ist vom Grundgesetz geschützt. Es gilt die Freiheit der Kunst. Was Heiner Müller gemacht hat, ist Kunst, eine Form der Collage. Hier, bei Google, geht es nicht um Kunst. Hier geht es um Kommerz. Hier geht es um das Interesse, die übernommene Welt in der bearbeiteten Fiorm kommerziell zu nutzen. + '''Bernhard-Anwalt Herr van Eendenburg:''' Die Argumente … . Das Landgericht hat sich in der Sache damit auseinandergesetzt. … Wieder …. ankommen. Das Ganze hat was mit Science Fiction zu tun, mit der künstlichen Intelligenz. Google hat damit nicht zu tun. Frankenstein kann nicht mehr gesteuert werden. Am Anfang des Google-Projektes gab es nicht die Idee, das ganze Internet zu speichern. Zu dem wirklichen Interessen von Google. Die Bildersuche ist ein attraktives Geschäft für jede Form von Werbung. Je mehr Aufmerksamkeit ich habe, desto besser kann ich meine Produkte vermarkten. 51 greift nicht ganz. Das Zitatrecht hat Schranken. Was ist der Ausdruck dieser Schranken. Es gibt den Urheber und den Eigentümer. Bestimmte Nutzung muss sich der Urheber gefallen lassen, damit man sich in der Gesellschaft damit auseinandersetzen darf. Hier hat Google nicht substantiiert dargelegt, wie ist die Nutzung für die Gesellschaft. … wie attraktiv ist es, durch das Suchergebnis … . … Interesse von Google geht ohne Rücksicht auf die Inhalte – [http://de.wikipedia.org/wiki/Eventualvorsatz dolus <i>eventualis</i>]. Google handelt nach dem Prinzip: Gehe in den Wald und schieße auf alles, was sich bewegt. Oder bewege mich auf der Straße ohne jeglichen Rgeln. Gerade, wenn man sich mit der Problematik beschäftigt, verletze ich die Interessen anderer, ist eine Abwägung erforderlich. … Gerade … finden es weniger reizend, wenn man auf Google Namen eingibt, dass dann Bilder ohne Geld erhalten werden können. Die genannten Entscheidungen passen nicht. …Störerhaftung wegen zur Verfügungstellug einer Technologie … Störerhaftung +über die Zumutbarkeit. Kann an die Schulzeit erinnern: auf das Nachbargrundstück fällt eine Lawine von meinem Grundstück. Diese Störerhaftung können wir nicht aufgeben. Die Störung muss beseitigt werden. Schon die Kriterien der Zumutbarkeit … Es gibt Unternehmen, die sagen, wir sind die Urheber. Wird alles mit Zeitaufwand heruntergeladen und dann sagen sie, wir nehmen raus. Das ist eine Störung. Muss … tragen. Hole Regress von denen, die rechtswidrig Geschäfte mit den Bildern machen. Zu Heiner Müller und den Brecht-Zitaten. Das war Kunst. Kunst ist vom Grundgesetz geschützt. Es gilt die Freiheit der Kunst. Was Heiner Müller gemacht hat, ist Kunst, eine Form der Collage. Hier, bei Google, geht es nicht um Kunst. Hier geht es um Kommerz. Hier geht es um das Interesse, die übernommene Welt in der bearbeiteten Fiorm kommerziell zu nutzen.
Version vom 20:32, 5. Sep. 2009
Bernhard-Anwalt Herr van Eendenburg: Die Argumente … . Das Landgericht hat sich in der Sache damit auseinandergesetzt. … Wieder …. ankommen. Das Ganze hat was mit Science Fiction zu tun, mit der künstlichen Intelligenz. Google hat damit nicht zu tun. Frankenstein kann nicht mehr gesteuert werden. Am Anfang des Google-Projektes gab es nicht die Idee, das ganze Internet zu speichern. Zu dem wirklichen Interessen von Google. Die Bildersuche ist ein attraktives Geschäft für jede Form von Werbung. Je mehr Aufmerksamkeit ich habe, desto besser kann ich meine Produkte vermarkten. 51 greift nicht ganz. Das Zitatrecht hat Schranken. Was ist der Ausdruck dieser Schranken. Es gibt den Urheber und den Eigentümer. Bestimmte Nutzung muss sich der Urheber gefallen lassen, damit man sich in der Gesellschaft damit auseinandersetzen darf. Hier hat Google nicht substantiiert dargelegt, wie ist die Nutzung für die Gesellschaft. … wie attraktiv ist es, durch das Suchergebnis … . … Interesse von Google geht ohne Rücksicht auf die Inhalte – dolus eventualis. Google handelt nach dem Prinzip: Gehe in den Wald und schieße auf alles, was sich bewegt. Oder bewege mich auf der Straße ohne jeglichen Rgeln. Gerade, wenn man sich mit der Problematik beschäftigt, verletze ich die Interessen anderer, ist eine Abwägung erforderlich. … Gerade … finden es weniger reizend, wenn man auf Google Namen eingibt, dass dann Bilder ohne Geld erhalten werden können. Die genannten Entscheidungen passen nicht. …Störerhaftung wegen zur Verfügungstellug einer Technologie … Störerhaftung +über die Zumutbarkeit. Kann an die Schulzeit erinnern: auf das Nachbargrundstück fällt eine Lawine von meinem Grundstück. Diese Störerhaftung können wir nicht aufgeben. Die Störung muss beseitigt werden. Schon die Kriterien der Zumutbarkeit … Es gibt Unternehmen, die sagen, wir sind die Urheber. Wird alles mit Zeitaufwand heruntergeladen und dann sagen sie, wir nehmen raus. Das ist eine Störung. Muss … tragen. Hole Regress von denen, die rechtswidrig Geschäfte mit den Bildern machen. Zu Heiner Müller und den Brecht-Zitaten. Das war Kunst. Kunst ist vom Grundgesetz geschützt. Es gilt die Freiheit der Kunst. Was Heiner Müller gemacht hat, ist Kunst, eine Form der Collage. Hier, bei Google, geht es nicht um Kunst. Hier geht es um Kommerz. Hier geht es um das Interesse, die übernommene Welt in der bearbeiteten Fiorm kommerziell zu nutzen.