Source: http://www.apothekerkammer.de/service/lak+aktuell/lak+aktuell+ausgabe-35/
Timestamp: 2018-01-17 02:48:51
Document Index: 105059641

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 104', '§ 106', '§ 17', '§ 17', '§ 20', '§ 1', '§ 36', '§ 1', '§ 309', '§ 309', '§ 126', '§ 126', '§ 309']

Beginn ist um 10 Uhr im Mercure-Hotel Frankfurt Eschborn-Ost, Helfmann-Park 6, 65760 Eschborn.
LAK aktuell Ausgabe September 2016
Medikationsplan nicht ohne Honorierung der Apotheker
Mitte Oktober werden auf dem Deutschen Apothekertag wieder alle derzeit anstehenden berufspolitischen Themen diskutiert.
Natürlich steht auch das E-Health Gesetz auf der Agenda, insbesondere unsere berechtigte und nachdrückliche Forderung nach Aufnahme als gleichberechtigter Partner.
Wir, Ihre Kammer, werden gemeinsam mit der ABDA erneut unserer Forderung Nachdruck verleihen, Arzt und Apotheker gleichzustellen. Die Apotheker dürfen im Medikationsplan nicht von der Bundesregierung übergangen werden! Die Politik muss endlich erkennen, dass die Patienten durch unsere Beratung und Betreuung profitieren. Damit Sie für diese Aufgabe fit sind, unterstützen wir - Ihre Kammer - Sie mit zahlreichen Fortbildungsangeboten. Auf diese Weise können Sie Ihr Wissen kontinuierlich erweitern bzw. vertiefen und sind immer auf dem aktuellsten Stand.
Aus unserer Sicht ist es nicht akzeptabel, dass wir Apotheker den vom Arzt erstellten Medikationsplan zwar auf Wunsch des Patienten ergänzen müssen, diese Leistung – im Gegensatz zum Arzt - jedoch nicht honoriert bekommen. Auch bringt der schönste Medikationsplan nichts, wenn keine Medikationsanalyse durchgeführt wird. Und die kann und wird es nicht umsonst geben!
Hier muss im Gesetz dringend nachgebessert werden!
Die Hauptversammlung der Deutschen Apothekerinnen und Apotheker ist berufsöffentlich – Sie können sich eine kostenlose Eintrittskarte auch noch vor Ort besorgen. Dieses Jahr haben neben Bundesgesundheitsminister Gröhe auch die gesundheitspolitischen Sprecher aller Fraktionen des Bundestages ihre Teilnahme zugesagt. Es wird bestimmt eine spannende Diskussion.
Wer sich weiterbildet...
ist weiter gebildet. Oder: Was tun, wenn ich noch was tun will?
In unserer Reihe stellen wir Ihnen heute die Bereichsweiterbildung „Prävention und Gesundheitsförderung“ vor.
Im Bereich der Prävention unterstützt der Apotheker seine Kunden darin, die Gesundheit zu erhalten. Aber auch eine Abschwächung oder gar Verbesserung von Krankheitsfolgen gehören in diesen Bereich.
Ziel der Gesundheitsförderung ist es, die individuell beim Kunden vorhandenen Kompetenzen rund um seine Gesundheit zu stärken. Dies kann die Identifizierung eines ungesunden Lebensstils oder die Früherkennung chronischer Krankheiten sein. Bluthochdruck und Diabetes, die über entsprechende Screening-Maßnahmen detektiert werden können, sollen hier nur stellvertretend genannt werden.
Auch kann der Apotheker über Gesundheitsrisiken und deren Vermeidung aufklären und beraten und somit eine gesundheitsfördernde Lebensweise stärken.
Das heilberufliche Netzwerk einsetzen
Ebenso fungiert der Apotheker als Lotse im heilberuflichen Netzwerk: Die Vermittlung chronisch Kranker an Selbsthilfegruppen gehört genauso dazu wie die interdisziplinäre Zusammenarbeit mit anderen Heilberuflern. Der Apotheker kann hier ein wichtiger und hilfreicher Ansprechpartner sein. Denn oft genug wenden sich Patienten mit einem Gesundheitsproblem zuerst an ihre Apotheke.
Mit der kleinsten aller Weiterbildungen (80 Seminarstunden, 12 Monate Weiterbildungszeit) können Sie also viel bewirken. Eine Anmeldung zur Weiterbildung ist erforderlich.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der » Landesapothekerkammer Hessen sowie auf der Internetseite der » ABDA.
Am Samstag, 12. November 2016, und am Sonntag, 13. November 2016, werden Kinder jedes Alters von erfahrenen Kindergärtnerinnen betreut, während sich ihre Eltern der Pharmazeutischen Fortbildung widmen können. In einem kleineren Zimmer neben dem großen Saal der Gießener Kongresshalle spielen und basteln die Kinder gemeinsam. Auch für einen kleinen Imbiss wird gesorgt.
Bundeseinheitlicher Medikationsplan zum 1. Oktober 2016
Arzneimitteltherapiesicherheit - Mehr Sicherheit für den Patienten
Ab dem 1. Oktober haben Patienten, die mindestens drei verordnete Medikamente einnehmen, Anspruch auf die Erstellung und Aushändigung eines Medikationsplans in Papierform durch den Arzt. Doch was bedeutet das jetzt für die Apotheke?
Zunächst: Die Apotheke stellt keine Medikationspläne aus.
Der Patient kann in der Apotheke um eine Aktualisierung des Medikationsplans bitten, zum Beispiel bei einer Abgabe von Arzneimitteln im Rahmen der Rabattverträge. Dasselbe gilt für die Arzneimittel in der Selbstmedikation oder bei Vorlage eines Rezeptes, dessen Medikamente noch nicht im Plan enthalten sind. Hier muss der Apotheker den vorgelegten Medikationsplan handschriftlich aktualisieren, wenn der Patient darum bittet.
Wird bei einer Abgabe von Arzneimitteln in der Apotheke gleichzeitig ein Medikationsplan vorgelegt, so sind alle darin enthaltenen Informationen bei der Beratungspflicht nach § 20 ApBetrO zu berücksichtigen. Dies betrifft die korrekte Anwendung aber auch mögliche Wechselwirkungen, die sich aus der Verschreibung ergeben können. Ebenso betrifft es die Lagerung und Entsorgung der Arzneimittel.
Eine Medikationsanalyse ist jedoch nicht vorgesehen.
Das Ziel von uns Apothekern muss sein, der Politik deutlich zu machen, dass diese Lösung nicht zielführend ist und dem Patienten nicht den Nutzen bringt, den er braucht. Daher werden wir alles daran setzen, zur Einführung des elektronischen Medikationsplanes gleichberechtigt beteiligt zu sein – mit der entsprechenden Verantwortung, aber auch entsprechender Honorierung.
Immer wieder fragen Patienten, wie sie abgelaufene oder nicht mehr benötigte Medikamente richtig entsorgen können. Die Landesapothekerkammer Hessen hat einen Flyer mit allen wichtigen Informationen erarbeitet, der direkt an die Patienten weitergegeben werden kann.
Der Flyer kann über den untenstehenden Link direkt heruntergeladen und dann ausgedruckt werden.
Thema: Kombi-Cremes aus Cortison und Pilzmittel (Lotricomb, etc.)
Hinweis: Das Dokument kann über den untenstehenden Download-Link heruntergeladen werden.
Frage: Muss sich der oft zeitlich begrenzten Anwendungsdauer von 1-2 Wochen noch eine 2-wöchige alleinige Therapie mit einer antimykotischen Creme anschließen? In diesem Fall Clotrimazol solo noch für ca. zwei Wochen?
Die Fachinformation des beispielhaft gewählten Präparates Lotricomb gibt an:
„Zur örtlichen Behandlung innerhalb der ersten Tage von entzündlichen oder ekzematösen Pilzerkrankungen, hervorgerufen durch Dermatophyten, Hefen und/oder Schimmelpilze.“
Die Behandlung sollte solange fortgesetzt werden, bis die Begleitentzündung der Pilzerkrankung abgeklungen ist. In der Regel wird bei Tinea cruris, Tinea corporis und Candidiasis eine Verminderung des Erythems und des Hautjuckens innerhalb der ersten drei bis fünf Behandlungstage erreicht." [1]
Bei Tinea wird in der aktuellsten verfügbaren Leitlinie empfohlen:
„Behandlungsdauer: Da die meisten Wirkstoffklassen ihren Hauptangriffspunkt in der Hemmung der Ergosterolbiosynthese der Pilzzellmembran, wenn auch auf verschiedenen Stufen, haben, wirken diese Antimykotika überwiegend auf proliferierende Pilzzellen. Ausnahmen bilden Ciclopiroxolamin und Terbinafin in hohen Konzentrationen. Um Rezidive zu vermeiden, sollte die Lokalbehandlung, vor allem der Tinea pedis, etwa 3-4 Wochen über die klinische Heilung hinaus fortgesetzt werden, bis die ruhenden Arthrosporen durch den physiologischen Erneuerungsprozess der Haut mit den oberen Schichten des Stratum corneum eliminiert sind." [3]
In einer Cochrane Übersichtsarbeit sind zahlreiche Studien zur topischen Behandlung von Tinea zusammengefasst. Alle Behandlungen, auch die Kombinationsbehandlung antifungales Mittel & Kortikosteroid, erfolgten für mindestens zwei Wochen. In der Mehrzahl der Studien betrug die Behandlungsdauer sogar vier Wochen [4].
Die Anwendung der fixen Kombination Kortikosteroid mit antifungalen Wirkstoffen gilt als umstritten, wie die Autoren der renommierten Datenbank Uptodate schreiben:
“Although they can be effective and may accelerate resolution of the clinical manifestations of superficial dermatophyte infections, use of combination antifungal and corticosteroid products that include medium- or high-potency corticosteroids (eg, clotrimazole 1%/betamethasone dipropionate 0.05%) is discouraged because corticosteroid therapy is not necessary for achieving cure and use of a topical corticosteroid introduces risk for topical corticosteroid-induced skin atrophy. Treatment failures have also been reported" [2]
Die Fachinformation Lotricomb gibt nur eine kurzzeitige Anwendung (3 bis 5 Tage) bis zum Abklingen der Symptome als Anwendungsdauer an. Vor dem Hintergrund des Nebenwirkungsprofils der topischen Kortikosteroide erscheint mir dies überaus plausibel.
Um eine vollständige Heilung zu erzielen, ist nach der mir vorliegenden Literatur die längere topische Anwendung eines antifungalen Mittels sinnvoll. Daher wäre nach Abklingen der akuten Symptome eine Weiterbehandlung mit einem reinen antifungalen Mittel anzuraten. Diese Vorgehensweise wird von der Klinik für Dermatologie am UKR angewendet [5].
[1] MSD Sharp & Dohme GmbH. Fachinformation LOTRICOMB® Creme/Salbe. 85540 Haar; Januar 2015.
[2] Goldstein AO, Goldstein BG. Dermatophyte (tinea) infections. In: Basow DS, editor. Uptodate. Waltham, MA; 2016.
[3] Leitlinien der Deutschen Dermatologischen Gesellschaft. Tinea der freien Haut (abgelaufen), AWMF Leitlinienregister 013/002 [Internet]. 2008 [updated 10/2008; cited 2016 Aug 24]; [9 p.].
[4] van Zuuren EJ, Fedorowicz Z, El-Gohary M. Evidence-based topical treatments for tinea cruris and tinea corporis: a summary of a Cochrane systematic review. Br J Dermatol 2015;172(3):616. eng. doi:10.1111/bjd.13441
[5] Ltd. Oberarzt Prof. Dr. U. Hohenleutner Fernmündlich: Dr. W. Wilczek. Topische Behandlung von Pilzinfektionen mit Kombinationsarzneimitteln. Regensburg. 2016 Aug 24.
Arzneimittelabgabe an Kinder und Jugendliche
Eine Sechzehnjährige kommt mit einer Verordnung in die Apotheke und möchte zusätzlich zu dem verordneten Arzneimittel ein OTC-Produkt kaufen. Einen Tag später kommt die neunjährige Schwester mit einem Rezept, das auf den Namen des Vaters ausgestellt ist und möchte es einlösen. Solche Szenarien sind nicht die Regel, aber sie kommen vor. Darf man die Verordnung der Sechzehnjährigen ohne weiteres beliefern und ihr auch ein OTC-Produkt verkaufen? Wie sieht es mit der Neunjährigen aus, die das Rezept ihres Vaters einlösen möchte? Wie handelt man in solchen Fällen richtig? Wie sieht es rechtlich aus?
In Deutschland gibt es grundsätzlich keine besonderen rechtlichen Regelungen zur Abgabe von Arzneimitteln an Kinder und Jugendliche. Es muss insoweit auf die allgemeinen Regelungen über den rechtsgeschäftlichen Umgang mit Personen unter 18 Jahren zurückgegriffen werden. Zudem müssen Apotheker und PTA auf Basis des heilberuflichen Wissens und im persönlichen Kontakt mit dem minderjährigen Kunden für jeden Einzelfall eine eigene verantwortungsvolle Entscheidung treffen, ob und wie das Arzneimittel an den Minderjährigen abgegeben wird. Hierzu sind Kriterien in Bezug auf das Kind, wie zum Beispiel das Alter, die Einsichtsfähigkeit des Kindes, ob es eventuell Ermächtigungen der Erziehungsberechtigten gibt, und Kriterien in Bezug auf das konkrete Arzneimittel, wie zum Beispiel: Ist es besonders suchtgefährdend, liegt eine Selbstmedikation oder Verordnung vor, in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.
Allgemeine Regelung zum rechtsgeschäftlichen Umgang mit Minderjährigen
Inwieweit man mit Minderjährigen Verträge schließen kann, richtet sich nach den zivilrechtlichen Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) über die Geschäftsfähigkeit. Denn auf diese kommt es bei der Frage, ob ein Kind oder Jugendlicher selbst einen Vertrag schließen kann, an. Es wird nach Lebensalter differenziert.
Kinder unter sieben Jahren sind gemäß § 104 BGB geschäftsunfähig. Das heißt, sie können keinen eigenen Vertrag schließen. Daran ändert auch eine mögliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter nichts. Sie können aber Bote, also Überbringer einer Erklärung sein.
Kinder und Jugendliche zwischen sieben und 18 Jahren sind gemäß §§ 106 und 107 BGB beschränkt geschäftsfähig. Sie können ebenfalls als Boten fungieren. Ein beschränkt Geschäftsfähiger kann zudem solche Rechtsgeschäfte selbstständig vornehmen, die ihm einen lediglich rechtlichen Vorteil bringen. Lediglich rechtlich vorteilhaft ist ein Rechtsgeschäft in diesem Sinne dann, wenn der Minderjährige seine rechtliche Stellung verbessert, ohne seinerseits Verpflichtungen einzugehen. Rechtsgeschäfte, die auch rechtliche Nachteile mit sich bringen, sind nur dann wirksam, wenn die gesetzlichen Vertreter ihre Einwilligung (vorherige Zustimmung) oder ihre Genehmigung (nachträgliche Zustimmung) erteilen.
Ab der Vollendung des 18. Lebensjahres geht das Gesetz von der vollen Geschäftsfähigkeit aus.
Diese Grundsätze sind auch auf das Rechtsgeschäft in Bezug auf die Abgabe von Arzneimitteln zwischen dem Minderjährigen und den Apothekern anzuwenden.
Es sind also im Wesentlichen drei Szenarien in der Apotheke möglich.
1. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Boten
Die Neunjährige, die mit der Verschreibung ihres Vaters in die Apotheke kommt, möchte in der Regel nicht den Kaufvertrag mit der Apotheke schließen. Vielmehr möchte der Vater als Patient den Kaufvertrag mit der Apotheke über das verschriebene Medikament schließen. Das neunjährige Mädchen ist nur die Übermittlerin des Rezeptes. Sie möchte keine eigene Willenserklärung hinsichtlich des Abschlusses abgeben, sondern die Willenserklärung ihres Vaters. Insoweit handelt sie zivilrechtlich als Botin. Zum näheren Vorgehen in einem solchen Fall lesen Sie unseren Artikel in >> LAK konkret / Ausgabe 2/14.
2. Kinder und Jugendliche zwischen sieben und 18 Jahren mit einer ärztlichen Verordnung
Grundsätzlich besteht bei Vorlage einer ärztlichen Verschreibung – auch im Falle der Vorlage einer Betäubungsmittelverschreibung – ein zivilrechtlicher Kontrahierungszwang. Gemäß § 17 Abs. 4 Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) wird für Apotheker und das pharmazeutische Personal demzufolge eine Abgabeverpflichtung bei ärztlichen Verschreibungen begründet. Dennoch kann im Einzelfall bei berechtigten Zweifeln über die Ordnungsmäßigkeit der Verschreibung und bei Bedenken nach § 17 Abs. 5 ApBetrO die Abgabe des Medikaments verweigert werden und zunächst Rücksprache mit dem Arzt gehalten werden.
Rücksprache mit den gesetzlichen Vertretern?
Vorsicht ist hier insbesondere im Hinblick auf die Rücksprache mit den gesetzlichen Vertretern geboten, so zum Beispiel wenn eine Sechzehnjährige die Pille nimmt und die gesetzlichen Vertreter es nicht wissen. Die Apotheker und das pharmazeutische Personal haben die Pflicht zur Verschwiegenheit aufgrund ihres Berufs. Wenn die Eltern darüber informiert werden, wird diese Pflicht verletzt. Bei erheblichen Zweifeln auch nach Rücksprache mit dem Arzt kann es im Einzelfall dann geboten sein, vor der Abgabe Rücksprache mit den Erziehungsberechtigten zu halten.
3. Kinder und Jugendliche zwischen sieben und 18 Jahren in der Selbstmedikation
Der Sechzehnjährige, der ein Arzneimittel, z.B. ein Erkältungsmittel oder Schlafmittel für sich selbst erwerben möchte, gibt eine eigene Willenserklärung ab und schließt damit selbst einen Kaufvertrag ab. Hier sind die allgemeinen Regelungen zum rechtsgeschäftlichen Umgang mit Minderjährigen zu beachten. Ob eine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter für die Abgabe eines verschreibungsfreien Medikaments erforderlich ist, muss in jedem Einzelfall neu beurteilt werden und ggf. muss eine solche eingeholt werden.
In diesen Fällen ist im besonderen Maße auf die Gesamtumstände und das Auftreten des Jugendlichen einzugehen. Bei einem verschnupften Jugendlichen, der z.B. ein Erkältungsmittel möchte, kann die Abgabe aufgrund der Umstände wohl vertretbar sein. Schwieriger wird dies bereits beim Schlafmittel oder auch nur Schmerzmitteln. Problematisch ist auch die Tatsache, dass Kinder und Jugendliche oft älter aussehen als sie es tatsächlich sind. Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang die Beratungspflicht nach § 20 ApBetrO. Diese kann genutzt werden, um zu erfahren, wie alt der Einzelne tatsächlich ist. In diesem Rahmen kann der Apotheker auf das Alter des Kindes oder Jugendlichen eingehen und das Beratungsniveau entsprechend anpassen. Bei einem bestimmten Medikamentenwunsch sollte nach den Motiven und nach dem Anwender gefragt werden. Es sind auch Szenarien denkbar, in denen der Jugendliche bloß erzählt, das Arzneimittel sei für jemand anderen, nämlich die Oma oder die Eltern. Bei Zweifeln kann hier Rücksprache mit dem mutmaßlichen Anwender gehalten oder die Abgabe zunächst verweigert werden. Besondere Vorsicht ist auch bei Arzneimitteln mit hohem Missbrauchspotenzial geboten.
Insgesamt besteht in der Selbstmedikation grundsätzlich - kann im Rahmen des Notdienstes mangels Ausweichmöglichkeiten anders beurteilt werden – kein Kontrahierungszwang. Die Abgabe darf verweigert werden. Erst recht darf sie verweigert werden, wenn irgendwelche Bedenken bestehen.
Bei der Abgabe von Medikamenten an Minderjährige ist besondere Sorgfalt geboten. Hier sind das Fachwissen und die Menschenkenntnis des Abgebenden gefragt. Die Apotheker und das pharmazeutische Personal müssen anhand der Gesamtumstände und dem persönlichen Eindruck über den Minderjährigen eine eigenverantwortliche Entscheidung treffen.
Bei Vorliegen einer ärztlichen Verschreibung ist nach einer umfassenden Information und Beratung und wenn keine Bedenken bestehen das verordnete Medikament abzugeben.
Bei der Selbstmedikation ist auf keinen Fall einfach das Medikament herauszugeben. Hier muss besonders sensibel und aufmerksam auf die Umstände geschaut werden.
Grundsätzlich besteht bei Kindern und Jugendlichen eine erhöhte Informations- und Beratungspflicht. Ohne dass eine solche stattgefunden hat, darf kein Arzneimittel abgegeben werden. Im Zweifel kann in der Selbstmedikation eine Abgabe verweigert werden.
Eine Arbeitshilfe zu diesem Themenblock finden Sie auf der >> ABDA-Homepage. Diese hat ein >> Merkblatt für die Abgabe von Arzneimitteln an Kinder erstellt.
Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ist die Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/13/EU und regelt die außergerichtliche Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmern durch Verbraucherschlichtungsstellen.Lesen Sie in LAK aktuell, inwiefern auch Apotheken betroffen sind.
Erfasst werden zunächst einmal alle Verträge zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Die Verträge über die Abgabe und Bereitstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten sind ausgeschlossen. Somit sind in der Apotheke nur die Verträge zwischen Apotheker und Verbraucher erfasst, die sich auf Nebensortimentswaren nach § 1 a Abs. 10 der Apothekenbetriebsordnung beziehen, also Mittel zur Körperpflege, Nahrungsergänzungsmittel und weitere.
In diesem Fall ist die Zuständigkeit der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstellen gegeben und die Apotheke treffen entsprechende Informationspflichten nach dem VSBG.
Gemäß §§ 36 und 37 VSBG muss ein Unternehmer, der eine Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, den Verbraucher leicht zugänglich und verständlich darauf hinweisen, inwieweit er bereit oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Informationspflicht trifft den Apotheker auch dann, wenn er nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teilnehmen möchte.
Da so gut wie alle Apotheken Waren nach § 1a ApBetrO anbieten, sind die Informationspflichten hier auch entsprechend einzuhalten.
Derzeit gibt es die >> Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle sowie die Schlichtungsstelle für den >> Online-Handel. Wie es sich für das Angebot von Gesundheitsdienstleistungen verhält, ist noch zu klären, denn auch hier hat es das Gesetz nicht ausgeschlossen, dass das Streitbeilegungsverfahren möglich ist. Es hat hier lediglich die Zuständigkeit der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstellen beschränkt. Hierzu sind derzeit aber noch keine Schlichtungsstellen bekannt.
Ab wann treffen die Apotheken die Informationspflichten?
Die Informationspflichten sind ab dem 01.02.2017 verpflichtend. Sollte nach dem 01.02.2017 die entsprechenden Informationen fehlen, könnte es zu einer Abmahnung kommen. Es ist daher anzuraten, dass Apotheken ab dem 01.02.2017 auch im Rahmen der Gesundheitsdienstleistungen eine Erklärung dahingehend abgeben, ob sie in diesem Bereich an einem Streitbeilegungsverfahren teilnehmen möchten oder nicht.
Wir werden das Thema rechtzeitig vor Februar 2017 noch einmal aufgreifen, um an die entsprechenden Änderungen auf der Homepage und/oder den AGB zu erinnern.
Wichtige Änderung § 309 Nr. 13 BGB zum 01.10.2016
Mit Wirkung zum 01.10.2016 wird § 309 Nr. 13 BGB angepasst, durch die die Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam werden, die als Formerfordernis die Schriftform (§ 126 BGB) vorsehen. Eine Schriftform besteht dann, wenn eine Erklärung durch eine eigenhändige Namensunterschrift unterzeichnet wird. Nunmehr darf keine strengere Form als die Textform iSv. § 126b BGB vereinbart werden. Der Textform genügt u.a. eine E-Mail oder ein (Computer-) Fax.
Diese Regelung ist wichtig für Betreiber von Onlineshops. Derzeit ist dort in vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, dass Verträge, die online geschlossen wurden, nur in Schriftform gekündigt werden können. In Zukunft ist hier die Textform ausreichend, das bedeutet E-Mail, (Computer-)Fax oder sogar SMS. Die Kündigung bedarf nicht mehr einer eigenhändigen Unterschrift. Die AGBs sollten bei Onlineverträgen in dieser Hinsicht angepasst werden.
Ebenfalls relevant ist diese Regelung bei Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen. Auch Arbeitsverträge können einer AGB-Kontrolle unterliegen. AGBs sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender = Arbeitgeber) der anderen Vertragspartei (Arbeitnehmer) bei Abschluss eines Arbeitsvertrages stellt. Auch ein Arbeitsvertrag, der üblicherweise von einem Arbeitgeber als vorformuliertes Vertragsmuster verwandt wird, erfüllt diese Voraussetzungen und damit den Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In Arbeitsverträgen wird häufig geregelt, dass Ansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich geltend gemacht werden.
Diese Klausel ist ab dem 01.10.2016 in dem Sinne unwirksam, als dass nun auch die Textform ausreichend ist, um den Anspruch geltend machen zu können. Die sogenannten „Altverträge“, also Verträge, die vor dem 01.10.2016 geschlossen wurden, sind hiervon nicht betroffen, § 309 Nr. 13 BGB findet hier zunächst keine Anwendung.
Änderungen von Altverträgen
Problematisch könnte es allerdings für Altverträge werden, wenn diese nach dem 01.10.2016 in irgendeiner Form abgeändert werden. Das BAG urteilte bei der letzten AGB-Reform, eine - auch geringfügige - Änderung mache einen „Altvertrag“ in der Regel zu einem „Neuvertrag“ (vgl. BAG 4 AZR 514/08 - NZA 2010, 170). Damit gelte das neue AGB-Recht und die Schriftformerfordernis wäre unwirksam. Ob diese Grundsätze hier entsprechend heranzuziehen sind, geht aus der Gesetzesbegründung nicht hervor. Dagegen spricht der Wortlaut der Übergangsregelung, wonach die Neuregelung nur für „Schuldverhältnisse“ gilt, die nach dem 30.09.2016 entstanden sind. Eine Vertragsänderung begründet aber kein neues, sondern modifiziert das bestehende Schuldverhältnis. Solange zu dieser Frage keine gefestigte Rechtsprechung gebildet ist, sollte aber vorsorglich die bisherige BAG-Rechtsprechung herangezogen werden. Im Falle der Änderung eines Altvertrags sollte daher gleichzeitig die Ausschlussklausel angepasst werden.
Sind die AGBs nicht rechtzeitig angepasst, kann der Unternehmer aufgrund der fehlerhaften AGB abgemahnt werden.
Foto © Versorgungswerk der LAK Hessen
Jahresabschluss 2015 des Versorgungswerkes
Das Versorgungswerk hat auch das Geschäftsjahr 2015 erfolgreich abgeschlossen. Das Jahr 2015 war weiterhin von den Folgen der Finanzkrise und der Europäischen Schuldenkrise geprägt. Hinzu kamen insbesondere gegen Jahresende 2015 Sorgen um die Auswirkungen der Amerikanischen Zinspolitik und die zunehmende Wachstumsverlangsamung in China. Durch die noch ausgeweiteten Ankaufsprogramme der Europäischen Zentralbank ist auch in absehbarer Zeit kein deutlicher Renditeanstieg zu erwarten, es muss vielmehr mit einer längeren Konsolidierungsphase innerhalb Europas, begleitet von schwachem Wachstum bei volatilen Kapitalmärkten und noch niedrigen Zinsen, gerechnet werden.
Befriedigende Ertragslage
Die Ertragslage des Versorgungswerkes ist trotz dieses stark schwankenden und von Un­sicherheit geprägten weltwirtschaftlichen Umfeldes noch befriedigend, wobei die Herausforderungen und Risiken für die zukünftige Entwicklung des Versorgungswerkes durch die dramatisch ausgeweitete Staatsverschuldung in allen Industriestaaten und die damit einhergehenden Turbulenzen an den Aktien-, Renten- und Immobilienmärkten sowie insbesondere die anhaltende Niedrigzinsphase weiter hoch sind.
Positive Rendite im Geschäftsjahr 2015
Aufgrund der auf Kapitalerhalt fokussierten Anlagepolitik ist es dem Versorgungswerk gelungen, auch im Geschäftsjahr 2015 eine positive Rendite zu erzielen. Im Vorjahresvergleich muss das Versorgungswerk ein leicht schwächeres Ergebnis ausweisen. Aufgrund des weiterhin schwierigen Marktumfeldes und der niedrigen Einstandsrenditen kann zum jetzigen Zeitpunkt für das Jahr 2016 nicht erneut mit einer Erreichung des Jahresergebnisses 2015 gerechnet werden. Aufgrund des anhaltenden schwachen Zinsumfeldes wurde daher bereits mit Beschluss der Delegiertenversammlung vom 12.11.2014 der Rechnungszins für alle ab dem 01.01.2015 gezahlten Beiträge auf 3 % gesenkt. Sollte für einen längeren Zeitraum keine Normalisierung der Zinssituation in Europa eintreten, können auch für die Zukunft weitere Maßnahmen zur Veränderung der Versicherungsmathematischen Grundlagen, insbesondere eine weitere Anpassung des Rechnungszinses, nicht ausgeschlossen werden.
Die Delegiertenversammlung der LAK stellte in ihrer Sitzung am 27. Juni 2016 den Jahresabschluss 2016 des Versorgungswerkes fest und genehmigte zugleich den entsprechenden Geschäftsbericht.
Beschluss über Renten und Rentenanwartschaften
Darüber hinaus wurde von der Delegiertenversammlung aufgrund der unverändert schwierigen Situation an den Kapitalmärkten einstimmig beschlossen, die Renten und Rentenanwartschaften zum 01.01.2017 nicht zu erhöhen. Weiterhin beschloss die Delegiertenversammlung einstimmig, den Vorschlag des Versicherungsmathematikers zur vollstelligen Überführung des in der Überschussrücklage zur Verfügung stehenden Betrages von 11.090.942,15 Euro in eine noch zu bildende Zinsschwankungsreserve und der entsprechenden Anpassung des technischen Geschäftsplanes zuzustimmen.
Die Bilanzsumme betrug zum 31. Dezember 2015 insgesamt 1.527 Millionen Euro, wobei auf die Kapitalanlagen 1.510 Millionen Euro entfielen. Die vereinnahmten Mitgliedsbeiträge beliefen sich auf 46,0 Millionen Euro. Die Erträge aus Kapitalanlagen betrugen 62,3 Millionen Euro und überstiegen damit die Beiträge erneut deutlich. Die Durchschnittsbruttorendite aller Finanzauslagen lag mit 4,11 % über dem Rechnungszinsfuss. Zum 31. Dezember 2015 gehörten dem Versorgungswerk insgesamt 6.170 Mitglieder und 1.813 Versorgungsempfänger an. Die Aufwendungen für die Versorgungsleistungen betrugen 29,6 Millionen Euro.
Der vollständige Geschäftsbericht kann auf der >> Homepage des Versorgungswerkes abgerufen werden.
Anmeldeschluss ist der 15. Oktober 2016. Die Anmeldung erfolgt >> online oder per Telefax. Die Anmeldeunterlagen können über den untenstehenden Link heruntergeladen werden.
© Foto Claudia Wegener
Ausbildungsbörse erstmals mit Apotheker-Beteiligung
Am 3. September fand in Borken, mitten im Schwalm-Eder-Kreis, die 14. Ausbildungsbörse statt. Nahezu 80 Aussteller – die höchste Teilnehmerzahl seit Bestehen – informierten über Ausbildungsgänge, Unterstützung und freie Lehrstellen. Viele Jugendliche, die gerade das letzte Schuljahr begonnen haben und noch unschlüssig sind, welche Ausbildung sie beginnen möchten, nutzten die Möglichkeit, sich zu orientieren. Auch Schüler, die einen Platz für ein Schulpraktikum suchen, waren unterwegs.
Erstmalig war auch die Landesapothekerkammer Hessen mit einem Stand vertreten, um über die Ausbildungsberufe in der Apotheke zu informieren.
© Foto Wegener
Anna Hoeft aus Borken (hier im Bild) und Claudia Wegener aus Baunatal konnten vielen Jugendlichen und ihren Eltern den Beruf der PKA und PTA nahebringen. Sie beschrieben die Tätigkeitsfelder, verteilten die Flyer der ABDA zu den Berufsbildern und standen für die vielen Fragen kompetent Rede und Antwort. Es stellte sich heraus, dass viele junge Menschen wenig oder kein Wissen über die Apotheke als Arbeitgeber haben. Umso wichtiger ist es, solche Jobbörsen und -messen zu nutzen, um beruflichen Nachwuchs zu gewinnen. Genauso wichtig ist es auch, interessierten Schülern und Jugendlichen eine Möglichkeit für ein Praktikum in der Apotheke zu bieten, damit sie erleben können, was hinter dem HV-Tisch passiert.
Anna Hoeft und Claudia Wegener informierten zahlreiche Interessenten am Stand © Foto Wegener
Die Landesapothekerkammer Hessen unterstützt Interessierte mit Informationsmaterial und einem mobilen Messestand, der leicht zu transportieren ist und auch von einer einzelnen Person leicht aufgebaut werden kann. Bitte wenden Sie sich bei Interesse an die Geschäftsstelle der Landesapothekerkammer in Frankfurt am Main.
© Foto Universität Marburg
Akademische Feier in Marburg
180 angehende Apothekerinnen und Apotheker haben in einer festlichen Veranstaltung in der Aula der Alten Universität ihre Urkunden über den erfolgreichen Studienabschluss erhalten.
Dekan Professor Michael Keusgen, Prodekan Professor Carsten Culmsee, Professor Cornelia Keck und Kammerpräsidentin Ursula Funke beglückwünschten die Absolventen. Die Redner gaben ihnen mit auf den Weg, ihr Wissen durch lebenslängliche Fort- und Weiterbildung zu erhalten und den freien Heilberuf des Apothekers erfolgreich in die Zukunft zu führen. Nun beginnt für die Absolventen die praktische Ausbildung, die im Umgang mit den Patienten ihr an der Hochschule erworbenenes Wissen umsetzen und anwenden können.
Die Landesapothekerkammer freut sich auf die künftigen Kolleginnen und Kollegen, wünscht ihnen viel Freude im praktischen Jahr und ganz viel Erfolg im 3. Staatsexamen!
© Foto Campus Riedberg/Uwe Dettmar,Goethe-Universität Frankfurt am Main
Vortragsveranstaltungen im Wintersemester 2016/17
Im Wintersemester wird der Schwerpunkt auf das Thema „Mann" gesetzt. Die Vortragsveranstaltungen werden in Zusammenarbeit zwischen der DPhG LG Hessen RG Rhein/Main, der Goethe-Universität Frankfurt am Main sowie der Landesapothekerkammer Hessen, Region Frankfurt am Main, angeboten.
25. Oktober 2016 bis 31. Januar 2017.
Die Vorträge beginnen jeweils um 20:15 Uhr.
Biozentrum der Universität Frankfurt am Main
Campus Riedberg, Hörsaal B 1 (großer Hörsaal).
Das vollständige Programm steht hier für Sie zum Download bereit.
© Foto pharmacon
pharmacon Schladming vom 15. bis 20. Januar 2017
Eine der wichtigsten Fortbildungen für Apotheker im deutschsprachigen Raum geht in die nächste Runde: der pharmacon Schladming vom 15. bis 20. Januar 2017.
Auch die 47. Internationale Pharmazeutische Fortbildungswoche der Bundesapothekerkammer hält wieder einige wertvolle Einblicke und exklusives Wissen für alle Apotheker bereit – 2017 zum Thema „Pharmakotherapie der Atemwegs- und HNO-Erkrankungen“.
Praxisrelevante Seminare zu diesem hochaktuellen Bereich stehen in Schladming genauso auf dem Programm wie erstklassige wissenschaftliche Vorträge auf höchstem Level, kuratiert vom Wissenschaftlichen Beirat der Bundesapothekerkammer. So wird es unter anderem um die neuen Leitlinien zur Diagnostik und Therapie von Asthma sowie zur modernen Diagnostik, Prävention und Therapie der COPD gehen, die kurz vor der Fertigstellung stehen.
Das >> ausführliche Programm wurde soeben veröffentlicht.