Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/social-media-guidelines-fur-soldatinnen/
Timestamp: 2020-08-15 01:32:08
Document Index: 140954391

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

Social-Media-Guidelines für SoldatInnen
- die Social-Media-Guidelines für Bundeswehrangehörige, wie in dem Tagesbefehl des Generalinspekteurs vom 19.11.2019 mitgeteilt
(Bezug: https://twitter.com/bundeswehrgi/status…)
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) – 19.11.2019
Bundesministerium der Verteidigung – 20.11.2019 Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) – 20.11.2019
Social-Media-Guidelines für SoldatInnen [#170641]
19. November 2019 12:23
- die Social-Media-Guidelines für Bundeswehrangehörige, wie in dem Tagesbefehl des Generalinspekteurs vom 19.11.2019 mitgeteilt (Bezug: https://twitter.com/bundeswehrgi/status/1196717787655356416?s=12)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Antwort: "Social-Media-Guidelines für SoldatInnen [#170641]"
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1188 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19.11.2019 (s.u.) Sehr geehrter Herr Wolf, mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 19. November 2019 (Bezug) haben Sie um Übersendung der "Social-Media-Guidelines für Bundeswehrangehörige, wie in dem Tagesbefehl des Generalinspekteurs vom 19.11.2019 mitgeteilt" gebeten. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass das erbetene Dokument im Internet veröffentlicht worden ist. Einen Link füge ich zum leichteren Auffinden der Information nachstehend bei: https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde… Mit freundlichen Grüßen
AW: Antwort: "Social-Media-Guidelines für SoldatInnen [#170641]" [#170641]
Sehr geehrte<< Anrede >> ich danke Ihnen recht herzlich für Ihre schnelle und hilfreiche Antwort. Vielen lieben Dank! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 170641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/170641