Source: https://www.kirchenrecht-ekbo.de/document/40946
Timestamp: 2019-03-22 06:21:43
Document Index: 324226741

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 28', '§ 3', '§ 72', '§ 6', '§ 5', '§ 3', '§ 3']

1580 Finanzsatzung Kirchenkreis Steglitz - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1580 Finanzsatzung Kirchenkreis Steglitz
§ 3 Anlageimmobilien
§ 4 Stellenplan, Stellenbesetzungen und Personalkostenrücklagen
§ 5 Kindertagesstätten
Vom 16. November 20181#
( 2 ) 1 Für Ausgaben für Bau und Bauunterhaltung werden 13 % der Finanzanteile verwendet. 2 Die Mittel werden je zur Hälfte den Kirchengemeinden und dem Kirchenkreis für Liegenschaften des nicht realisierbaren Anlagevermögens im Verhältnis der nach § 28 der II. Berechnungsverordnung zum Wohnungsbaugesetz anzusetzenden aktuell ermittelten und veröffentlichten Werte zugewiesen.
( 3 ) Für Sachausgaben werden 12 % der Finanzanteile verwendet; davon werden im Verhältnis der Gemeindegliederzahlen 60 % an die Kirchengemeinden weitergegeben.
Die Erhaltung und Instandsetzung zugewiesener Pfarrdienstwohnungen wird durch kreiskirchliche Bezuschussung der Kosten für Substanz erhaltende Maßnahmen sichergestellt [§ 3 Absatz 2 Finanzverordnung].
( 1 ) 1 Kirchengemeinden können nicht nach dem Kirchenbaugesetz gewidmete Gebäude des realisierbaren Anlagevermögens (Anlageimmobilien) als Selbstabschließer verwalten. 2 In solchen Fällen ist der Jahresabschluss dem Verwaltungsamt zur korrekten Ergebnisverarbeitung und -darstellung und für die Rechnungsprüfung vorzulegen.
( 2 ) Für Anlageimmobilien sollen Substanzerhaltungsrücklagen in Höhe des doppelten nach § 72 Absatz 6 HKVG in Verbindung mit der Bewertungsverordnung Erforderlichen vorgehalten werden.
( 3 ) In den Haushalt der Kirchengemeinde einfließende Entnahmen aus den Erträgen der Anlageimmobilien unterliegen zu 50 % der Anrechnung zum Finanzausgleich innerhalb des Kirchenkreises (§ 6 FinanzG i. V. m. § 5 FinVO).2#
( 1 ) Grundlage der Stellenplanung in Kirchengemeinden und im Kirchenkreis ist der kreiskirchliche Stellenplan.
( 1 ) Das Verwaltungsamt des Kirchenkreisverbands Berlin Süd-West sowie das Diakonische Werk Steglitz und Teltow-Zehlendorf erhalten mit dem Haushalt des Kirchenkreises festgestellte Zuwendungen.
Diese Satzung gilt für die Haushaltsjahre 2019 bis 2022.
1 ↑ Die Satzung wurde am 28. November 2018 durch das Konsistorium der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz kirchenaufsichtlich genehmigt
2 ↑ Rechenbeispiel zu § 3 Absatz 3:
Entnahme aus Erträgen der Anlageimmobilien 78.000,00 EUR
anrechnungsfrei gem. § 3 Absatz 3 der Satzung (50 %) 39.000.00 EUR
dem Finanzausgleich unterliegen 39.000,00 EUR
Anrechnungssatz 30 % f. d. KK 11.700,00 EUR