Source: http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=354&start=1
Timestamp: 2018-09-24 18:18:57
Document Index: 54222562

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', 'Art. 3', 'Art. 12', '§ 19', '§ 13', 'Art. 5', '§ 8', '§ 12', '§ 17', '§ 23']

Veröffentlicht am : 13. Dec. 2014., 18:25:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1405
Das verfassungsrechtliche Chaos
Zu beachten ist auch das Jahr des Verfahreneingangs /11 = 2011 oder z.B. /09 = 2009 und es in Wahrheit noch viel mehr unbearbeitete Beschwerden also Verfahren gibt, als das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht.
bitte scrollen, wichtige Verfahren hat Achtung Intelligence fett markiert - einige Verfahren beziehen sich auf Gesetze von 2003, noch immer nicht bearbeitet. Auch AKW-Fragen also Atomkraftwerk-Probleme sind noch unbearbeitet.
Verfahren, die abgearbeitet worden sind, tragen in der rechten Spalte dann das Aktenzeichen mit Datum.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresvorausschau/vs_2014/vorausschau_2014_node.html
8. 1 BvR 1815/12 Verfassungsbeschwerde zu der Frage, ob die vom Bundesgerichtshof gewählte Auslegung der § 43c der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), § 43 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) und der Vorschriften der Fachanwaltsordnung dahingehend, dass die Gestattung zur Führung einer Fachanwaltsbezeichnung mit Verlust der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft erlischt und auch nicht bei erneuter Zulassung wieder auflebt oder während der zulassungsfreien Zeit fortbesteht, mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar ist.
11. 1 BvL 21/12 Vorlage des Bundesfinanzhofs zu der Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 19 Abs. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes in der im Jahre 2009 geltenden Fassung (ErbStG) in Verbindung mit §§ 13a und 13b ErbStG (Ausgestaltung der Steuerbemessungsgrundlage im Hinblick auf die Steuerbefreiungen für Betriebsvermögen, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Anteile an Kapitalgesellschaften).
1 BvR 1682/13 Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob verschiedene Vorschriften eines Landesgesetzes zur Neustrukturierung von Hochschulen mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG vereinbar sind (hier: § 8 Abs. 2 Satz 2, § 12 Abs. 1 bis 3, § 17 Abs. 2 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz ).
b) ob § 23 a Absatz 3 Satz 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (GVBl S. 298), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze vom 19. Mai 2010 (GVBl S. 142), insoweit mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, als mit den kreisangehörigen Gemeinden bei der Aufstellung von Schulnetzplänen für die Grundschulen und die Mittelschulen nur „Benehmen“ herzustellen ist.
Die Casting Shows haben kein Ende. Nachdem auf SAT1 und RTL gefühlsweise jeden Tag Casting Shows laufen und auf ProSieben eine Japsenfashionista mit Brille ohne Gläser gewonnen hat, ziehen RTL und Dieter Bohlen eine DSDS Trash-Show ab. Er spielt einen besoffenen The Incredible Hulk. Update1: 23. Dezember 2015 Am 02. Januar 2016 startet die 13. Staffel auf RTL. Das Luisen-Gymnasium Düsseldorf flog dabei auf, die Loveparade Attentate und ein Chaos mit Stars und RTL. Am 02. Januar 2016 startet die 13. Staffel auf RTL. Das Luisen-Gymnasium Düsseldorf flog dabei auf, die Loveparade Attentate und ein Chaos mit Stars und RTL. Update2: 20. Januar 2016 The 80ies Battle continues: RAF vs Dieter Bohlen. Es wirkt wie Return of the Jedis. RAF - da war noch was los, so wurde man alternativ bösewichtige Möchtegern-Beamte und Gewerkschaftler los, die in Behörden bösen Treiben und Faulheit im Amt pflegten. Gegen Dieter Bohlen und Modern Talking Gejaule wirkte RAF teilweise harmlos, wie es in liebevolle Oden an die 80er Jahre erzählt wurde. Now they are back. Meine Schulklasse ist immer noch im jüdischen Hickhack, ein Geschwisterteil von einem wurde Rabbinerin und der Papa von einem weiteren Klassenkameraden wurde angeblich doch von der RAF erschossen. Rohwedder hieß der. Naja, und der Stefan Aust, ist nach all den Jahren beim jüdischen Zionistenverlag Axel Springer gelandet (darf er ja nicht) und Wallraffs investigative Story über RTL nicht auf RTL ist auch noch nicht fertig. Nun gut, gibt es was RAF. Man kennt sich. Update3: 06. Februar 2016 Casting Shows - ausgelutschte Formate, die so langweilig sind, dass man endlich DSDS und das Supertalent in Rente schicken mag. Überhaupt wirkt DSDS wie bedenkliche Erziehungsspiele. Update4: 12. September 2018 Daniel Küblböck, ex-DSDS Kandidat, sprang angeblich am 09. September 2018 von der AIDALuna freiwillig ins Meer. Eine britische Flugbegleiterin tat dies wenige Wochen zuvor von einem anderen Kreuzfahrtschiff in der Nähe von Kroatien und wurde rasch gefunden. Es gab sogar mal Parallelen und Menschen waren sogar deswegen entführt worden. Sie sollten üben, von einem Kreuzfahrtschiff zu springen. Sie sollten so springen, daß sie gerettet werden können. Es gab auch Opfer - nämlich die, die einfach entführt worden sind und quasi runtergestoßen worden sind - hieß es. Angeblich sei sogar Hollywood übel involviert. Ermitteln wollte ja wie üblich keiner. Die Polizei samt Gerichte entpuppten sich weltweit eher als Staffage und dressiertes Psychiatrie-Hündchen oder Geschlechtskranke, da kann man das Gehirn auch was von verlieren. Auch ich wurde wegen AIDA öfter überfallen. Das war wegen der ITB in Berlin. Ich war aber eigentlich Pressechefin der internationalen Fährgesellschaft P&O North Sea Ferries (später umbenannt in P&O Ferries). Update5: 14. September 2018 Es gibt Fotos und Vorgänge, da stockt einem fast der Atem. Alte Aussagen, Spanien, Doppelgänger, Matroschkas und die Loveparade-Attentatsplanung. Auch damals waren Spanier involviert. Es gab Attentate wegen / von der sogenannten spanischen Straße gegen Deutsche wegen des spanischen Kollegen davor vom Westdeutschen Rundfunk, Attentate von spanischen Immobilienbesitzerinnen auch wegen der Loveparade, Jahre zuvor. Und das sei in Wahrheit wie üblich ein Psychiatrie-Manchurian Crime Projekt der Düsseldorfer Psychiatrie (Klappse Grafenberg) gewesen in Zusammenarbeit mit den (späteren) Betreuern der Graf-Recke-Stiftung (flogen eigentlich auch mal wegen NSU auf) auf und dann hat der Küblböck eine spanische Adoptivmutter, die je nach Foto wirklich seine Oma oder Mutti sein könnte. Eventuell wie eine andere reiche jüdische Spanierin bzw. Mallorca-Reiche. Auf der Insel gab es angeblich zahlreiche Attentate von den dortigen Juden gegen Deutsche und der Küblböck? Der war auf einigen Fotos schon mal früh graumeliert.