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Timestamp: 2016-10-23 23:49:01
Document Index: 151571064

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 35', 'Art. 90', 'Art. 277', 'Art. 273', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278']

6S.128/2004 (15.06.2004)
6S.128/2004 /kra
Wipr�chtiger, Karlen,
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Dr. Walter Heuberger,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 16. Februar 2004.
X.________ schwenkte am 30. Oktober 2002, um ca. 17.20 Uhr, auf der ansteigenden Winterthurerstrasse zwischen B�lach und Embrach zum �berholen eines Lernfahrers mit ihrem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn aus, auf der ein Motorrad entgegen kam, welches sie �bersehen hatte, obwohl sie es nach ihren eigenen Angaben "eigentlich h�tte sehen m�ssen". Es kam zu einer Kollision, bei der der Motorradlenker st�rzte und verletzt wurde.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 16. Februar 2004 in Best�tigung des erstinstanzlichen Urteils der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 SVG schuldig und bestrafte sie mit einer Busse von Fr. 2'000.--.
X.________ f�hrt mit fristgerechter Eingabe vom 7. April 2004 eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Weitere Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie sie in Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig sprach, obschon die subjektiven Voraussetzungen einer groben Verletzung von Verkehrsregeln nicht erf�llt seien (Beschwerde S. 2).
Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten, als darin mehrmals auf die kantonalen Akten verwiesen wird. Im vorliegenden Verfahren ist nicht von den Akten, sondern von der Sachdarstellung im angefochtenen Entscheid auszugehen (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Ausf�hrungen, die davon abweichen, sind gem�ss Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP unzul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin ist folglich nicht zu h�ren, soweit sie behauptet, die Verkehrsmenge an der Unfallstelle sei "schwach" und die Sichtverh�ltnisse seien "gut" gewesen (s. dazu unten E. 3).
Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine erhebliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein r�cksichtsloses oder sonst schwer-wiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Dies ist immer zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. R�cksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gef�hrdung fremder Interessen bestehen. Grobe Fahrl�ssigkeit kann folglich auch vorliegen, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht und somit unbewusst fahrl�ssig handelt. In solchen F�llen bedarf die Annahme grober Fahrl�ssigkeit jedoch einer sorgf�ltigen Pr�fung (BGE 130 IV 32 E. 5.1 S. 40; Urteil 6S.486/2002 vom 20. Februar 2004 E. 3.1).
�berholen geh�rt - insbesondere auf Strassen mit Gegenverkehr - zu den gef�hrlichsten Fahrman�vern �berhaupt und ist deshalb nur gestattet, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer behindert oder gef�hrdet werden. Die Regeln �ber das �berholen bezwecken, die damit verbundenen Risiken zu minimieren. Der von der Beschwerdef�hrerin missachtete Art. 35 Abs. 2 SVG ist deshalb eine f�r die Gew�hrleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtige Bestimmung (BGE 129 IV 155 E. 3.2.1 S. 158; 121 IV 235 E. 1c S. 238; Urteil 6S.301/2003 vom 4. November 2003 E. 3). Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird die R�cksichtslosigkeit zu bejahen sein, sofern nicht besondere Umst�nde vorliegen, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und in einem milderen Licht erscheinen lassen (BGE 123 IV 88 E. 4c S. 94; Urteil 6S.11/2002 vom 20. M�rz 2002 E. 3a).
Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat sich die Beschwerde-f�hrerin vor Einleitung des �berholman�vers wiederholt versichert, dass der notwendige �berholraum frei sei. Allerdings habe sie selber einger�umt, dass sie den Motorradfahrer eigentlich h�tte sehen m�ssen und dass sie ihre Aufmerksamkeit nicht nur dem Gegenverkehr, sondern auch dem zu �berholenden Lernfahrer zugewandt habe, dessen Fahrweise sie als langsam und unsicher einstufte. Grunds�tzlich sei nicht zu beanstanden, dass sie ihr Augenmerk auch auf den Lernfahrer gerichtet habe. Aber es geh�re zum autofahrerischen Allgemeingut, dass bei �berholman�vern auf kurvenreichen �berlandstrecken die weitaus gr�ssere Gefahr vom Gegenverkehr drohe. Wer in einer solchen Situation die Aufmerksamkeit trotz der unterschiedlichen Gefahrenquellen eher einseitig auf die geringere Gefahrenquelle richte, handle tendenziell grob fahrl�ssig. Zum Unfallzeitpunkt habe eher reger Feierabend-verkehr geherrscht. Die Beschwerdef�hrerin kenne die Unfallstrecke, bei der es sich um eine recht kurvenreiche Strasse mit einer signalisierten H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h und nur wenigen gr�sseren Ausweichm�glichkeiten handle, recht gut. Sie habe denn auch ausgef�hrt, dass sie in den vier Jahren, in denen sie die Strecke als Arbeitsweg benutzte, nur zwei bis drei Mal �berholt habe. Daraus k�nne geschlossen werden, dass sie sich wegen der konkreten Strassenf�hrung der Gefahren bei �berholman�vern bewusst gewesen sei. Bei einer sp�teren Befahrung habe sie denn auch erkennen m�ssen, dass ein sich auf der Gegenfahrbahn befindliches Fahrzeug im Bereich der Unfallstelle aufgrund der Strassenf�hrung kurzzeitig nur teilweise sichtbar ist (vgl. angefochtener Entscheid S. 7 - 9).
Unter den gegebenen Umst�nden ist der angefochtene Entscheid bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Zun�chst ist es aufgrund der Feststellungen der Vorinstanz schon fraglich, ob an der kurvenreichen und nicht v�llig �bersichtlichen Unfallstelle, die aus der Gegenrichtung mit 80 km/h befahren werden durfte, bei regem Feierabendverkehr �berhaupt gefahrlos �berholt werden konnte. Dies war der Beschwerdef�hrerin nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz denn auch klar. Wenn sie sich bei dieser Sachlage wegen des zu �berholenden und unsicher fahrenden Lernfahrers zudem auch noch nicht vollst�ndig auf den Gegenverkehr konzentrieren konnte, h�tte sie nicht �berholen d�rfen. Indem sie dies verkannte, handelte sie grob fahrl�ssig. Im �brigen kann auf die zutreffenden rechtlichen Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtener Entscheid S. 9).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.