Source: http://www.jurablogs.com/2016/03/03/keine-marke-fuer-coca-cola
Timestamp: 2017-03-25 22:05:29
Document Index: 73426151

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerMärz 2016Keine Marke für Coca-Colavon Helene Klassen RockEine Coca-Cola Flasche ohne Riffelung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft gegenüber anderen Flaschen auf dem Markt und kann daher nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Dies folgt aus einem Urteil des Gerichts der europäischen Unionphloxii / Shutterstock.comCoca Cola meldete im Jahr 2011 für Flaschen aus Metall, Glas und Plastik als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke an. Die Form der Marke war mir der typischen bereits bekannten Flaschenform von Coca-Cola vergleichbar, es fehlte jedoch die Riffelung. Das HABM wies im März 2014 die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren die Unterscheidungskraft fehle. Der Argumentation von Coca-Cola, es handele sich um eine natürliche Weiterentwicklung ihrer berühmten emblematischen Flasche (mit Riffelung), folgte das HABM nicht.Die Klage von Coca-Cola gegen die Entscheidung des HABM hatte keinen Erfolg.Entscheidung des Gerichts gegen die Coca-Cola MarkeMit seinem Urteil vom 24.02.2016 – T411/14 hat das EuG die Entscheidung des HABM bestätigt. Nach Auffassung des Gerichts weise die Flasche keine Merkmale auf, anhand deren sie von anderen Flaschen auf dem Markt unterschieden werden könne. Die angemeldete Marke stelle nur eine Abwandlung der Form der Flasche dar, die es dem Verbraucher nicht ermöglicht, die Waren von Coca-Cola von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.Die Unterscheidungskraft bestimme sich über die Geeignetheit der Marke, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen.Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken sei zu berücksichtigen, dass eine dreidimensionale Ware vom Durchschnittsverbraucher nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werde, wie eine Wort- oder Bildmarke ...Zum vollständigen Artikel40 LeserMüller Müller Rößner:EuG weist die Klage von Coca-Cola ab, die eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeins...68 LeserMarkenBlog:EuG: The Coca-Cola Company / HABM102 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Kein Markenschutz für Coca Cola – Flasche42 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Kanzlei Markenrecht – EuG weist Klage von Coca Cola ab (T-411/14)292 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Schachmatt für Louis Vuitton gegen Nanu-Nana65 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Kein Wechsel von Farbmarke zu Bildmarke im Anmeldeverfahren75 LeserMarkenserviceblog:Basics: Die dreidimensionale Marke57 LeserMarkenBlog:Cola vs. Pepsi – Entscheidung im Flaschenstreit10 verwandte ArtikelEuG: Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eingetragen werden - keine UnterscheidungskraftFlasche leer für Coca Cola? Ohne Riffelung gibt es keinen MarkenschutzDie Coca-Cola-Flasche als MarkeLG Hamburg: Coca Cola verliert gegen PepsiCoGoldhase: EuGH verweigert MarkenschutzEuGH: Die Anmeldung einer 3D-Marke für Schaumweine kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil Schaumweine üblicherweise durch Wort und/oder
Bildmarken gekennzeichnet würdenEuG: Dreidimensionale Marken, die aus der Verpackung einer Ware bestehen, müssen ohne vergleichende Betrachtung unterscheidbar seinEuGH: Lindt-Schokohase nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähigEuGH: Lindt-Goldhase mit rotem Band nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähigKann die Form eines Lautsprechers als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden?Verwandtes im Webcuria.europa.eu: http://curia.europa.eu/juris/celex.jsf?celex=62014TJ0411&lang1=de&type=TXT&ancre=Über den ArtikelVeröffentlicht March 3, 2016 12:12pm von Helene Klassen Rock im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.Über den AutorHelene Klassen Rock44 Artikel von Helene Klassen RockMehr von Helene Klassen RockThemenGemeinschaftsmarke, Benutzung, Habm, 3d Marke, Fehlende Unterscheidungskraft, Coca Cola, Coca Cola FlascheTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWenn Richter zum Moralapostel werdenvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenBekifft bei Karstadtvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenSonntagswitz: Vor dem Frühling zum Frühling….von Detlef Burhoff / Burhoff online Blogaußergerichtliche Anwaltskosten – ein leidiges Themavon Daboius - JurablogOLG Rostock: Berufung per E-Mail wirksam, wenn Gericht ausdrucktvon examensrelevantAls nächstes lesen - bislang 93 Leser:Das Problem mit Bewertungen bei Anwälten