Source: https://www.umweltpakt.bayern.de/abfall/recht/bund/144/avv-abfallverzeichnis-verordnung
Timestamp: 2019-02-23 10:47:29
Document Index: 221834008

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 53', '§ 17', '§ 3', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 1']

AVV - Abfallverzeichnis-Verordnung - IZU
Vollzitat: Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2644) geändert worden ist
Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) basiert auf der europäischen Richtlinie über Abfälle (2008/98/EG) und dem Beschluss über ein Abfallverzeichnis. Sie regelt die Abfallbezeichnung und Abfalleinstufung.
Die im Abfallverzeichnis (Anlage zur AVV) mit Sternchen (*) versehenen Abfallschlüssel kennzeichnen gefährliche Abfallarten. Für nicht gefährliche Abfälle sind ebenfalls Einträge vorhanden. Aus dieser Einstufung ergeben sich verschiedene Rechtsfolgen. Einige sind nachfolgend aufgeführt.
Abfallerzeuger und Abfallbesitzer ordnen ihren Abfällen soweit notwendig Abfallschlüssel zu. Sind Abfälle als gefährlich eingestuft, sind in der Regel Register und Nachweise nach §§ 49 und 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und Nachweisverordnung zu führen. Von der Nachweis- und Registerführung sind neben dem Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer Einsammler, Beförderer, Entsorger, Händler, Makler etc. betroffen. POP-Abfall nach POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung ist auch als nicht gefährlicher Abfall überwachungsbedürftig. Die Anzeige- oder Erlaubnispflicht bei Abfalltransport oder dem Handeln und Makeln mit Abfällen ist abhängig von der abfallrechtlichen Einstufung der transportierten, gehandelten oder gemakelten Abfälle (siehe §§ 53 und 54 KrWG sowie Anzeige- und Erlaubnisverordnung). Die Überlassungspflichten sind unterschiedlich geregelt (§ 17 KrWG, Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz, Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern).
Die Behörden in Bayern überprüfen die Einstufung von Abfällen im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben. Für die behördliche Umstufung von gefährlichen Abfällen in nicht gefährlich oder umgekehrt entsprechend § 3 Abs. 3 AVV ist die Zentrale Stelle Abfallüberwachung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt zuständig.
Kurzinfo zur Abfallzuständigkeitsverordnung (Bayern)
LfU: Anschrift und Ansprechpartner in der Zentralen Stelle Abfallüberwachung (ZSA), siehe auch "Aufgaben KVB und Regierungen" (KVB: Landratsamt oder kreisfreie Stadt)
LfU: Ansprechpartner Landratsämter und kreisfreien Städten sowie Regierungen
(Inkrafttreten am 1. August 2017)
Die Artikel (Art.) 2 und 3 (BGBl. S. 2646) der Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung enthalten Änderungen für die AVV. Mit Art. 3 wird die Änderung vom 22. Dezember 2016 (siehe nachfolgend) aufgehoben. Mit Art. 2 wird Nr. 2.2.3 der Anlage der AVV geändert. Demnach sind nicht mehr alle Konzentrationsgrenzwerte aus Anhang IV der EU-POP-Verordnung Kriterium für gefährlichen Abfall.
Bundesanzeiger Verlag: Bundesgesetzblatt online Teil I/2017/Nr. 49 vom 24. Juli 2017 (PDF)
BMUB: Langfristige Regeln zur Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle, Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung
BMUB: Bundeskabinett erleichtert Dämmstoff-Entsorgung, siehe auch "Fragen und Antworten zu HBCD" und dort "Wie werden HBCD-haltige Abfälle abfallrechtlich eingestuft?"
Änderung vom 22. Dezember 2016
(In Kraft getreten am 28.12.2016, Außerkrafttreten am 31.12.2017)
Die Änderung in Nummer 2.2.3 der Anlage der AVV hat zur Folge, dass Abfälle, die Hexabromcyclododekan HBCD(D) enthalten, bei Erreichen oder Überschreiten der Konzentrationsgrenzen aus Anhang IV der EU-Verordnung Nr. 850/2004 für ein Jahr nicht als gefährlich eingestuft werden.
Bundesanzeiger Verlag: Bundesgesetzblatt online Teil I/2016/Nr. 64 vom 27.12.2016 (PDF)
Änderung vom 4. März 2016
(In Kraft getreten am 11.03.2016)
Die AVV wird mit Art. 1 der (Artikel-)Verordnung zur Umsetzung der novellierten Gefährlichkeitskriterien umfassend geändert.
Bundesanzeiger Verlag: Bundesgesetzblatt online Teil I/2016/Nr. 11 vom 10.03.2016
Änderung von Anhang III der europäischen Abfallrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 "ökotoxisch":
Eur-Lex: Amtsblatt der Europäischen Union L 150/1 vom 14.06.2017
Die Bestimmungen gelten ab 5. Juli 2018.
UBA: Gefährliche Abfälle
Eur-Lex: Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle mit Änderungen und konsolidierten Fassungen etc.
Eur-Lex: Amtsblatt der Europäischen Union C 124/1 vom 09.04.2018, Bekanntmachung der Kommission — Technischer Leitfaden zur Abfalleinstufung
Abfall Recht/Vollzug zur Suche der zuvor erwähnten Rechtsvorschriften
Bayerisches Landesamt für Umwelt: Merkblatt Hinweise zur Einstufung und Einschlüsselung von Abfällen in Bayern (PDF) (Merkblatt wird derzeit überarbeitet und ist daher nicht mehr auf der Internetseite eingestellt; danach ist es wieder über diesen Link zu öffnen)