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Timestamp: 2017-02-24 10:43:31
Document Index: 24389633

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art.5', 'Art.18', 'Art. 20', 'BGH', 'Art. 6', 'Art. 2', 'BGH', 'BGH', 'Art. 1', 'Art. 12', 'Art. 12']

Pflegekinder Kinder zwischen zwei Familien? - PDF
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1 Prof.Dr.Dr.h.c.Reinhard Wiesner Pflegekinder Kinder zwischen zwei Familien? Fachtagung Rückkehrprozesse von Pflegekindern in ihre Herkunftsfamilie Stiftung zur Förderung von Pflegekindern Berlin 26.September 20142 Übersicht 1. Hilfe zur Erziehung Hilfe für wen? ein historischer Streifzug zum Auftrag der Jugendhilfe 2. Der (verfassungs)rechtliche Kontext für die staatliche Mitverantwortung für das Aufwachsen 3. Strukturelle Merkmale der Hilfe zur Erziehung ( 27 ff. SGB VIII) 4. Zum Stellenwert der Elternarbeit 23 Die Perspektive des Jugendwohlfahrtsgesetzes (JWG) Armenrecht und Jugendstrafrecht als Wurzeln des Jugendwohlfahrtsgesetzes Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Ausgrenzung verwahrloster Jugendlicher durch geschlossene Unterbringung und Arbeitserziehung Schutz und Rettung von Kindern vor dem gefährdenden Einfluss von Eltern (zb. uneheliche Kinder) Versorgung von Waisenkindern 34 Konsequenzen für die Hilfeformen Primat der Fremdunterbringung (zwischen Rettungsgedanken, Korrektur und schwarzer Pädagogik) Keine Hilfeplanung und- steuerung Keine Rückkehrperspektive keine ambulanten familienunterstützenden Hilfen 45 Schwerpunkte des KJHG Perspektivenwechsel: Jugendhilfe als Unterstützung und Stärkung der elterlichen Erziehungsverantwortung Ausbau ambulanter Hilfen damit aber auch höhere Anforderungen an stationäre Hilfen Das Konzept der zeit- und zielgerichteten Intervention als Basis stationärer Hilfen Kinder, Jugendliche und Eltern : nicht mehr Objekte öffentlicher Fürsorge, sondern Subjekte mit Ansprüchen und Beteiligungsrechten 56 Übersicht 1. Hilfe zur Erziehung Hilfe für wen? ein historischer Streifzug 2. Der (verfassungs)rechtliche Kontext für die staatliche Mitverantwortung für das Aufwachsen 3. Strukturelle Merkmale der Hilfe zur Erziehung ( 27 ff. SGB VIII) 4. Zum Stellenwert der Elternarbeit 67 Der verfassungsrechtliche Rahmen Die primäre Verantwortung der Eltern für die Erziehung des Kindes (Recht und Pflicht: Art. 6 Abs.2 Satz 1 GG) Der staatliche Auftrag zum Schutz des Kindes vor einer (weiteren) Gefährdung des Kindes (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG) primär: mit und über die Eltern subsidiär: ohne die Eltern 78 Ausrichtung des staatlichen Hilfe- und Schutzauftrags Das Bundesverfassungsgericht vom 29. Juli 1968 (1 BvL 20/ 63, 31/ 66 und 5/ 67): Der Staat muß daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der natürlichen Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen. Ziel Stärkung der Eltern (Empowerment) Weg (ambulante oder stationäre) Hilfen dürfen nicht kompensatorisch angelegt sein, sondern müssen Veränderungsprozesse in Gang setzen 89 Elternrecht und Kindeswohl Grundsätzlicher Interpretationsprimat der Eltern Eltern, nicht der Staat, bestimmen, was gut für ihr Kind ist Kindeswohlgefährdung als Eingriffsschwelle (Kindeswohl als negativer Standard ) Versuchung des positiven Standards - Optimierungsgebot 910 Kinderrechte versus Elternrechte Kinder sind unabhängig von ihrem Alter Träger eigener Rechte Bis zur Volljährigkeit (bzw. Einsichtsfähigkeit) nehmen die Eltern die Rechte von Kindern treuhänderisch wahr Elternverantwortung ist Rechtsmacht im Interesse und zum Wohl des Kindes Deshalb: Eltern, die das Wohl des Kindes gefährden, können sich nicht auf ihr Elternrecht berufen 1011 Kinder haben deshalb Rechte gegenüber den Eltern auf Förderung ihrer Entwicklung und Schutz auf Wahrnehmung ihrer Rechte gegenüber Dritten gegenüber dem Staat auf staatliche Gewährleistung elterlicher Pflege und Erziehung auf Schutz vor Gefahren für ihr Wohl, die von den Eltern nicht abgewehrt werden 1112 Was sagt die UN- Kinderrechtskonvention? Art.5 (Respektierung des Elternrechts) Achtung der Aufgaben, Rechte und Pflichten der Eltern Art.18 (Verantwortung für das Kindeswohl) Pflicht der Vertragsstaaten, die Eltern zur Gewährleistung der im Abkommen festgelegten Rechte bei der Erfüllung ihrer Aufgabe zu unterstützen 1213 Was sagt die UN- Kinderrechtskonvention? Art. 20 (Betreuung außerhalb der Familie) (1) Ein Kind, das vorübergehend oder dauernd aus seiner familiären Umgebung herausgelöst wird oder dem der Verbleib in dieser Umgebung im eigenen Interesse nicht gestattet werden kann, hat Anspruch auf den besonderen Schutz und Beistand des Staates. (2) Die Vertragsstaaten stellen nach Maßgabe ihres innerstaatlichen Rechts andere Formen der Betreuung eines solchen Kindes sicher. (3) Als andere Form der Betreuung kommt unter anderem die Aufnahme in einer Pflegefamilie..in Betracht. Bei d er Wahl zwischen diesen Lösungen sind die erwünschte Kontinuität in der Erziehung des Kindes sowie die ethnische, religiöse, kulturelle und sprachliche Herkunft des Kindes gebührend zu berücksichtigen 1314 Pflegekinder- Kinder zwischen zwei Familien Die Bedeutung der Eltern-Kind-Beziehung für die Entwicklung des Kindes Pflegekindschaft ist institutionell auf Zeit angelegt Das kindliche Zeitempfinden Möglichkeiten und Grenzen der Rückkehrperspektive 1415 Sicherung der Betreuungskontinuität durch das Familiengericht? Anspruch der (sorgeberechtigten) Eltern auf Herausgabe ihres Kindes ( 1632 Abs.1 BGB) Verbleibensanordnung des FamG zum Schutz des Kindes vor Wegnahme aus der Pflegefamilie ( 1632 Abs.4 BGB) Der (gerichtlich ausgetragene) Streit um den Aufenthaltsort des Kindes ist ein Hinweis auf mangelnde Kooperation der am Pflegeverhältnis beteiligten Personen/ Institutionen auf unzureichende Elternarbeit 1516 Sicherung der Betreuungskontinuität durch das Familiengericht? Unabhängig davon, ob das FamG dem Herausgabeverlangen stattgibt oder nicht, können die Folgen unzureichender Arbeit mit den Eltern für die kindliche Entwicklung gravierend sein Dies belegt auch eine aktuelle Entscheidung des BVerfG, das eine Verbleibensanordnung nach dreieinhalbjährigen Aufenthalt von Kleinkindern in einer Pflegefamilie bei unzureichenden Bemühungen um eine nicht gefährdende Rückführung als verfassungswidrig erklärt hat BVerfG v BvR 2882/13 rs _1bvr html 1617 BVerfG v BvR 2882/13 Begehren die Eltern die Rückführung ihres in einer Pflegefamilie lebenden Kindes, kann die Gefahr für das Kind gerade aus der Rückführung resultieren Das Kindeswohl gebietet es, die neuen gewachsenen Bindungen des Kindes zu seinen Pflegepersonen zu berücksichtigen und das Kind aus seiner Pflegefamilie nur herauszunehmen, wenn die körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen des Kindes als Folge der Trennung von seinen bisherigen Bezugspersonen unter Berücksichtigung der Grundrechtsposition des Kindes noch hinnehmbar sind Indessen darf der Umstand, dass die Trennung von seinen unmittelbaren Bezugspersonen regelmäßig eine erhebliche psychische Belastung für das Kind bedeutet, nicht dazu führen, dass bei Unterbringung eines Kindes in einer Pflegefamilie die Wiederzusammenführung von Kind und Eltern immer dann schon ausgeschlossen ist, wenn das Kind dadurch in den Pflegeeltern seine sozialen Eltern gefunden hat 1718 BVerfG v BvR 2882/13 Die Trennung des Kindes von seinen Eltern darf nur unter strikter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erfolgen und aufrechterhalten werden (vgl. BVerfGE 60, 79 <89>). Das setzt voraus, dass die Trennung zur Erreichung der Abwendung einer nachhaltigen Kindeswohlgefahr geeignet und erforderlich ist und dazu in angemessenem Verhältnis steht. Insbesondere muss der Staat wegen des Erforderlichkeitsgebots zur Vermeidung der Trennung der Kinder von ihren Eltern nach Möglichkeit versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der leiblichen Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. BVerfGE 24, 119 <145>; 60, 79 <93>). 1819 BVerfG v BvR 2882/13 Diese strengeren Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes schlagen sich insbesondere in einer erhöhten Verpflichtung der beteiligten Behörden und Gerichte nieder, Maßnahmen in Betracht zu ziehen, mit denen ein Zueinanderfinden von Kind und Eltern gelingen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Januar XII ZB 68/11 -, juris, Rn. 29). Stets ist zu fragen, ob sich die Kindeswohlgefahren durch eine behutsame, insbesondere zeitlich gestreckte, Rückkehr reduzieren lassen. Sind die Eltern nicht ohne Weiteres in der Lage, den erzieherischen Herausforderungen gerecht zu werden, vor die sie im Fall der - sei es auch zeitlich gestreckten - Rückkehr eines über längere Zeit fremduntergebrachten Kindes gestellt sind, sind sie hierbei in besonderem Maße durch öffentliche Hilfen zu unterstützen ( 1666a Abs. 1 Satz 1 BGB). Die Verpflichtung des Staates, die Eltern bei der Rückkehr ihrer Kinder durch öffentliche Hilfen zu unterstützen, kann in einer solchen Konstellation nach Art und Maß über das hinausgehen, was der Staat üblicherweise zu leisten verpflichtet ist. 1920 Übersicht 1. Hilfe zur Erziehung Hilfe für wen? ein historischer Streifzug 2. Der (verfassungs)rechtliche Kontext für die staatliche Mitverantwortung für das Aufwachsen 3. Strukturelle Merkmale der Hilfe zur Erziehung ( 27 ff. SGB VIII) 4. Zum Stellenwert der Elternarbeit 2021 Wer hat Anspruch auf die Hilfe zur Erziehung? Hilfe zur Erziehung soll die Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung (Recht und Pflicht) unterstützen auf diese Weise einer (erneuten) Kindeswohlgefährdung und einem drohenden Entzug der elterlichen Sorge vorbeugen die elterlichen Kompetenzen soweit verbessern, dass die Eltern den Kindesinteressen gerecht werden im Fall der stationären Hilfe möglichst wieder selbst das Kind erziehen können die Eltern instand setzen, ihre Verantwortung möglichst ohne Hilfe zur Erziehung wahrzunehmen Anspruch der Eltern zur Stärkung ihrer Erziehungsverantwortung 2122 Vollzeitpflege als Form der Hilfe zur Erziehung Eltern nehmen diese Hilfe in Ausübung und zur Unterstützung ihrer Erziehungsverantwortung wahr Dies gilt auch im Fall einer Kindeswohlgefährdung, solange die Eltern bereit und in der Lage sind, an der Abwendung mitzuwirken Hohe Anforderungen an die Interaktion zwischen Fachkraft im Jugendamt und den Eltern 2223 Hilfe zur Erziehung als personenbezogene soziale Dienstleistung Planung und Gestaltung der Hilfe als kooperativer Prozess Aktive Beteiligung der Familie als Voraussetzung für die Wirksamkeit und den Erfolg der Hilfe 2324 Hilfeplanung als Qualitätskriterium Der Gedanke der zeit- und zielgerichteten Intervention (Salgo 1987) Die Entwicklungsdynamik und die Grenzen von Planung Die Bedeutung von Kooperation, Wertschätzung und Transparenz für die Zielerreichung 2425 Übersicht 1. Hilfe zur Erziehung Hilfe für wen? ein historischer Streifzug 2. Der (verfassungs)rechtliche Kontext für die staatliche Mitverantwortung für das Aufwachsen 3. Strukturelle Merkmale der Hilfe zur Erziehung ( 27 ff. SGB VIII) 4. Zum Stellenwert der Elternarbeit 2526 Elternarbeit als konstitutiver Bestandteil der Hilfe zur Erziehung Ambulante Hilfeformen Erziehungsberatung Sozialpädagogische Familienhilfe Stationäre Hilfeformen Erziehung (des Kindes) in einer Pflegefamilie Erziehung (des Kindes) in einer Einrichtung 2627 37 Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie (1) Bei Hilfen nach 32 bis 34 und 35 a Abs. 2 Nr. 3 und 4 soll darauf hingewirkt werden, dass die Pflegeperson oder die in der Einrichtung für die Erziehung verantwortlichen Personen und die Eltern zum Wohl des Kindes oder des Jugendlichen zusammenarbeiten. Durch Beratung und Unterstützung sollen die Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie innerhalb eines im Hinblick auf die Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen vertretbaren Zeitraums so weit verbessert werden, dass sie das Kind oder den Jugendlichen wieder selbst erziehen kann. Während dieser Zeit soll durch begleitende Beratung und Unterstützung der Familien darauf hingewirkt werden, dass die Beziehung des Kindes oder Jugendlichen zur Herkunftsfamilie gefördert wird. Ist eine nachhaltige Verbesserung der Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie innerhalb dieses Zeitraums nicht erreichbar, so soll mit den beteiligten Personen eine andere, dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen förderliche und auf Dauer angelegte Lebensperspektive erarbeitet werden. 2728 Beendete Vollzeitpflegehilfen (einschl. der Hilfen für junge Volljährige) nach dem anschließenden Aufenthaltsort (Deutschland; 2012) im Haushalt der Eltern/ eines Elternteils/ des Sorgeberechtigten Anzahl Anteile in % ,1 in einer Verwandtenfamilie ,8 in einer nichtverwandten Familie (z. B. Pflegestelle gemäß 44 SGB VIII) ,8 in der eigenen Wohnung ,5 in einer Pflegefamilie gemäß 33, 35a, 41 SGB VIII* ,2 in einem Heim oder in einer betreuten Wohnform ( 34, 35a, 41 SGB VIII) ,8 in der Psychiatrie 62 0,4 in einer sozialpädagogisch betreuten Einrichtung (z. B. Internat, Mutter-/Vater-Kind Einrichtung) 248 1,8 sonstiger Aufenthaltsort (z. B. JVA, Frauenhaus) 199 1,4 ohne festen Aufenthalt 65 0,5 an unbekanntem Ort 108 0,8 Insgesamt ,0 *Anmerkung: Die Zuständigkeitswechsel aufgrund 86 Abs. 6 sind hier nicht mit rausgerechnet. Dies ist nur über eine Sonderauswertung der Mikrodaten möglich. Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe Erzieherische Hilfen, 2012; Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik29 Aufgaben des Jugendamtes ( 37) Moderation des Hilfeprozesses: Vermittlung zwischen den Beteiligten Verpflichtung auf gemeinsame Hilfeziele Vorrang der Rückkehroption aber: prognostische Entscheidung zur Zielrichtung und gleichzeitige Beachtung des prozesshaften Charakters der Hilfe 2930 Elternarbeit bei stationären Hilfen ist daher mehr als Kooperation mit den Eltern im Hinblick auf die Förderung des Kindes Vermittlung zwischen den Erziehungspersonen und den Eltern erfordert Auslotung des Veränderungspotentials bei den Eltern Sensibilisierung für die Interessen des Kindes gemeinsame Entwicklung von Konzepten für Veränderungsprozesse Vermittlung und Begleitung des Hilfeprozesses umfasst (von Anfang an) pädagogische und therapeutische Leistungen für die Eltern 3031 Funktion der Elternarbeit Die Qualität der Elternarbeit ist bei stationären Hilfen das zentrale Kriterium für die Realisierung der Rückkehroption Sozialarbeiter als Architekten von Lebensläufen (Merchel ZfJ 1996, 218). Elternarbeit ist aber auch geboten zur Akzeptanz des Verbleibs des Kindes in der Pflegefamilie 3132 Befunde aus der Praxis (1) (E.C. Stuckstätte Forum Erziehungshilfen 2013, 246) Eltern werden als unmotiviert in der Mitarbeit dargestellt, statt kritisch zu überprüfen, inwieweit der eigene Zugang zu den Eltern eine Hemmschwelle darstellt Fachkräfte erachten es nicht als notwendig, die Bedürfnisse der Eltern im Hilfeprozess zu berücksichtigen und belasten somit u. U. die Beziehung 3233 Befunde aus der Praxis (2) (E.C. Stuckstätte Forum Erziehungshilfen 2013, 246) Eltern, die im Laufe der Erziehung ihrer Kinder oder in der eigenen Kindheit/Jugend schlechte Erfahrungen mit den Hilfesystemen sammeln/gesammelt haben, werden zunehmend verschlossen für neue Prozesse der Zusammenarbeit Eine nicht sensible und intransparente Gestaltung von Zwangskontexten im Rahmen der Hilfen zur Erziehung bei Kindeswohlgefährdung zerstört Vertrauen und damit die Basis der Zusammenarbeit und erschwert den Zugang zum Eltern 3334 Befunde aus der Praxis (3) (E.C. Stuckstätte Forum Erziehungshilfen 2013, 246) Strukturelle Probleme Hilfen für Eltern werden versäult" geleistet je nach rechtlicher Grundlage werden spezifische Unterstützungssysteme aufgebaut Elternarbeit wird nicht als ein zentraler Bestandteil von Hilfekonzepten mitdefiniert und mit entsprechenden Ressourcen ausgestattet 3435 Befunde aus der Praxis (4) (E.C. Stuckstätte Forum Erziehungshilfen 2013, 246) Die pädagogischen Fach-und Lehrkräfte werden für die Arbeit mit Kindern/Jugendlichen ausgebildet, weniger für die Arbeit mit Erwachsenen Es stehen noch zu selten regelhafte Orte zur Reflexion der professionellen Haltung gegenüber Eltern zur Verfügung 3536 Vorschläge zur Weiterentwicklung der Elternarbeit (E.C. Stuckstätte Forum Erziehungshilfen 2013, 246) Elternarbeit des Thema der Hochschulausbildung Elternarbeit als Thema der kooperativen Qualitätsentwicklung Von der kindfokussierten zur systemischen Hilfe Stärkere Nutzung der familialen Ressourcen (Familiengruppenkonferenzen) 3637 Wie die Sachverständigenkommission zum 14.Kinder- und Jugendbericht die Qualität der Elternarbeit einschätzt In der Praxis scheint die Zusammenarbeit mit den Herkunftseltern allerdings bis heute problembehaftet und defizitär zu sein, was teils systemisch bedingt ist, weil die Beziehungsdynamiken zwischen Pflegeeltern, Jugendamt und Herkunftseltern häufig konfliktreich verlaufen. Probleme in der Zusammenarbeit mit den Herkunftseltern haben aber auch mit fehlenden Ressourcen und fehlenden Konzepten zu tun. Insbesondere haben Pflegekinderdienste häufig schlicht nicht die Kapazität, um beide Familiensysteme in ausreichender Intensität zu begleiten, zu beraten und bei Krisen früh genug zu intervenieren. 3738 Wie die Sachverständigenkommission zum 14.Kinder- und Jugendbericht die Qualität der Elternarbeit einschätzt Die Pflegekinderhilfe handelt hier ähnlich wie auch in der Heimerziehung widersprüchlich: Einerseits steht die Herkunftsfamilie im Mittelpunkt der sozialpädagogischen Bemühungen, andererseits verlieren die Herkunftsfamilien häufig das sozialpädagogische Interesse der Institutionen, sobald die Kinder fremduntergebracht sind (vgl. Kindler u. a. 2011b S. 624 f.). Eine konsequente Re-Stabilisierungsarbeit wäre dabei insbesondere am Beginn einer Fremdunterbringung notwendig, wenn die Situation dieser Familien sich sowohl auf der materiellen Ebene durch den Wegfall finanzieller Transferleistungen (z. B. Kindergeld) als auch auf der sozialen und emotionalen Ebene aufgrund der Herausnahme des Kindes verschärft (vgl. Faltermeier 2012a, b). 3839 Was wir im Handbuch Pflegkinderhilfe dazu lesen können Da bislang nur an wenigen Orten eine systematische Herkunftselternarbeit betrieben wird, die die Möglichkeit einer Rückführung des Kindes in die Herkunftsfamilie aktiv prüft und ggf. anstrebt, werden die hochgehaltenen Elternrechte durch die fachliche Arbeit faktisch untergraben. Dies bemerken inzwischen auch die Gerichte. Vielleicht muss die Jugendhilfepraxis und Rechtsprechung die Elternrechte in Bezug auf die Herkunftselternarbeit etwas größer schreiben, weil sie kleingedruckt zu wenig wahrgenommen werden. (Küfner / Kindler / Meysen / Helming In: Handbuch Pflegekinderhilfe. S. 858) 3940 Fazit Unter den aktuellen Bedingungen führt sich das Jugendhilfe system selbst- und fremd verschuldet zunehmend ad absurdum. Es trägt in Teilen zum eigenen Überleben eher dazu bei, die Familie als riskanten Lebensort zu stigmatisieren und damit staatliches Dauermisstrauen" forcieren, statt sie bei der Bewältigung gesellschaftlicher Zumutungen zu unterstützen. Mehr denn je sind Interessenverbände der Kinder- und Jugendhilfe gefragt, an dieser Stelle Lobbyarbeit für engagierte Fachkräfte, Träger, Eltern und Kinder zu leisten (E.C. Stuckstätte Forum Erziehungshilfen 2013, 246) 4041 Was sich bei den Rahmenbedingungen verändern muss Bereitstellung der finanzieller Mittel zur Wahrnehmung der Elternarbeit als gesetzlich geregelter Aufgabe Bereithaltung von Fachkraftkapazitäten Entwicklung fachlicher Konzepte für die Ausgestaltung der Pflegekindschaft im Dreieckeverhältnis Kind-Eltern-Pflegeeltern Entwicklung neuer Formen der familialen Betreuung Adressatenbeteiligung als zentrale Aufgabe Transparenz der Aufträge beteiligter sozialer Dienste 4142 Jetzt im Internet auf der website: - Online-Kommentierung des Bundeskinderschutzgesetzes - Neubekanntmachung des SGB VIII vom Änderung des SGB VIII durch das Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz vom Die Neuauflage des Kommentars folgt zum Jahresende!! 4243 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und für Ihre Arbeit zum Wohl von Kindern und Jugendlichen 43 Ähnliche Dokumente
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