Source: http://www2.superchat.at/help?id=5003
Timestamp: 2019-02-22 01:43:11
Document Index: 208235781

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5']

superchat.at Erweiterte Nutzungsbedingungen - superchat.at: Chat, Blogs, Spiele
superchat.at Erweiterte Nutzungsbedingungen
(Stand: 10.07.2006)
(1) Die SPiN AG, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg (nachfolgend "SPiN" genannt) stellt im Internet unter der Adresse http://www2.superchat.at/ eine Kommunikationsplattform für die Allgemeinheit zur Verfügung (nachfolgend "Community" genannt). Für alle registrierten Nutzer dieser Community gelten die vorliegenden Erweiterten Nutzungsbedingungen, ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
(2)	SPiN behält sich vor, diese Erweiterten Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird zwei Wochen vor einer Abänderung im Ankündigungsforum auf eine bevorstehende Änderung hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Community die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Community durch Login nach einer Änderung der Erweiterten Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.
(3) SPiN behält sich vor, die Community insgesamt oder einzelne Angebote hieraus, insbesondere Zusatzangebote, jederzeit einzustellen.
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit seinen Nicknamen, unter dem er in der Community auftritt, zu registrieren und mit einem Passwort zu schützen. Bei der Registrierung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen (z.B. Name, E-Mail-Adresse). Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit SPiN Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist sie berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises zu fordern.
(2) Diese Registrierung kann SPiN mit der Abfrage und Speicherung der Mobilfunknummer des Nutzers oder mit einer Einrichtungsgebühr verbinden, die der Nutzer gegebenenfalls vorher zu entrichten hat.
§ 3	Nutzung des Spinpunktekontos
(1)	Jeder registrierte Benutzer erhält bei Einrichtung seines Benutzernamens ein sogenanntes Spinpunktekonto. Dieses Punktekonto kann der Benutzer durch Zahlungen an SPiN mit Spinpunkten aufladen. Die Spinpunkte können eingesetzt werden, um bestimmte Funktionen oder Dienste innerhalb der Community zu nutzen.
(2)	Der Benutzer bestimmt die Zahlungsweise und den zu zahlenden Betrag bzw. die Anzahl der Spinpunkte, die er aufladen möchte. Eine Aufladung des Punktekontos erfolgt in festgelegten Beträgen, die der Preisliste zu entnehmen sind. Mehr Spinpunkte können durch mehrmaliges Aufladen eines bestimmten Betrags aufgeladen werden, solange eine evtl. von SPiN gesetzte Obergrenze für das Punkteguthaben nicht erreicht wird.
(3)	Die jeweils gewünschte Anzahl von Spinpunkten wird spätestens zwei Tage nach Zahlungseingang auf dem Konto gutgeschrieben. Sollte die Bezahlung nicht korrekt erfolgen bzw. aus von SPiN nicht zu vertretenden Gründen scheitern (z.B. wegen fehlender Kontodeckung, falscher Kontonummer oder Ähnlichem), werden die Spinpunkte ohne weitere Benachrichtigung nicht gutgeschrieben. SPiN behält sich vor, in diesem Fall eine erneute Aufladung bzw. Versuch mit Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Abbuchung bzw. Überweisung abzulehnen.
(4)	Der Nachweis für eine bestimmte Höhe des Punkteguthabens obliegt dem Nutzer. SPiN stellt die Möglichkeit zur Verfügung, den jeweiligen Guthabenstand unter der Rubrik "Spinpunkte" abzurufen und diesen gegebenenfalls auszudrucken. Im Übrigen sichert SPiN die Kontodaten mit den üblichen, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen gegen Verlust, insbesondere durch Backup-Systeme. SPiN weist jedoch darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von außen und Datenverlust zu schützen. Eine Rechnungsstellung oder ein Belegversand für das Guthaben erfolgt nicht.
(5)	Hat der Nutzer den begründeten Verdacht, dass sein Benutzername oder sein Passwort und damit sein Punktekonto missbraucht werden, hat er dies unverzüglich SPiN schriftlich, per E-Mail oder telefonisch mitzuteilen. SPiN wird innerhalb von 24 Stunden nach Mitteilung den Nicknamen sperren, andernfalls haftet SPiN für den Verlust eines etwaigen Punkteguthabens, wenn SPiN die Verzögerung zu vertreten hat, jedoch nur bis zur Höhe von 50,00 Euro. Hinsichtlich der weiteren Haftung von SPiN gilt im übrigen § 7.
(6)	Hat der Nutzer kein Guthaben auf sein Punktekonto aufgeladen oder ist dieses vollständig verbraucht, wird das Punktekonto aufgelöst, wenn sich der Nutzer länger als drei Monate in Folge nicht mit seinem Benutzernamen eingeloggt hat und dieser daher gem. § 4 Abs. 5 ANB gelöscht wurde.
(7)	Eine Rückerstattung des Punkteguthabens ist ausgeschlossen, wenn der Nutzer, insbesondere wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, gem. § 4 Abs. 4 ANB gesperrt oder der Nutzer infolge der Nichtnutzung seines Benutzernamens gem. § 4 Abs. 5 ANB gelöscht wurde oder sich selbst löscht.
§ 4	Nutzung der optionalen VIP Erweiterungen
(1)	Durch Zahlung eines monatlichen Betrages kann ein registrierter Benutzer die von SPiN angebotene Community unterstützen und damit seinen Beitrag zum Erhalt und der Weiterentwicklung der Community beisteuern. Im Gegenzug erhält er dafür zusätzliche Funktionen und Erweiterungen, über die normale registrierte Benutzer nicht verfügen. Die Zusatzfunktionen ergeben sich aus der Beschreibung in der Rubrik "VIP". Weitergehende Rechte oder eine bevorzugte Behandlung bestehen nicht. Das Recht auf die besonderen VIP Erweiterungen besteht nur insoweit, als der VIP sich mit seinem Nicknamen entsprechend diesen Bedingungen und den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von SPiN verhält und diese akzeptiert.
(2)	Durch die VIP Mitgliedschaft entsteht ausdrücklich kein Mietverhältnis hinsichtlich der Community oder deren Einrichtungen. Die genutzte Community Software bleibt alleiniges Eigentum der SPiN AG. Eine Rechnungsstellung oder Belegversand über die VIP Mitgliedschaft erfolgt nicht.
(3)	Der Benutzer bestimmt die Zahlungsweise und den zu zahlenden Betrag bzw. die Laufzeit der VIP Mitgliedschaft. Der Betrag ist für die gesamte Laufzeit im Voraus zu bezahlen. Spätestens acht Tage nach Zahlungseingang bei SPiN werden die VIP Erweiterungen für die gewünschte Laufzeit freigeschaltet. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung der VIP Erweiterungen. Sollte die Bezahlung nicht korrekt erfolgen bzw. aus einem von SPiN nicht zu vertretenden Grund scheitern (z.B. wegen mangelnder Kontodeckung, falscher Kontonummer etc.), so werden ohne weitere Benachrichtigung des Benutzers die VIP Erweiterungen nicht freigeschaltet. In diesem Fall behält sich SPiN vor, einen erneuten Antrag bzw. Versuch mit Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Abbuchung bzw. Überweisung abzulehnen.
(4)	Bei einer Einmalzahlung wird der Benutzer kurz vor Ablauf des VIP Status über den noch verbleibenden Zeitraum informiert. Erhält SPiN keine Reaktion des Benutzers, so werden die VIP Erweiterungen mit Ablauf der jeweiligen Laufzeit deaktiviert. SPiN ist nicht für die Korrektheit der jeweiligen Benutzer-E-Mail-Adresse oder den rechtzeitigen Zugang der Benachrichtigung zur Verlängerung verantwortlich.
Bei einem Dauerauftrag wird der jeweilige Betrag frühestens 14 Tage vor Ablauf des Zeitintervalls im Voraus für den gesamten Verlängerungszeitraum abgebucht. Der Dauerauftrag kann vom Benutzer jederzeit gestoppt werden. Nach dem Auslaufen der bereits bezahlten VIP Zeit werden dann keine weiteren Abbuchungen vorgenommen.
(5)	Die VIP Erweiterungen kann SPiN dem Nutzer jederzeit aus wichtigem Grund in Verbindung mit einer Sperrung des Benutzers nach § 4 Abs. 4 der ANB entziehen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der VIP die Nutzungsbedingungen von superchat.at nicht einhält oder auch nach mehrmaliger Aufforderung Anweisungen von SPiN Mitarbeitern missachtet. Eine Rückerstattung eingezahlter Beträge wird in einem solchen Fall ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 5	Rückerstattung von gezahlten Beträgen
(1)	Eine Rückerstattung eingezahlter Beträge ist außerdem ausgeschlossen, wenn die Community wegen technischer Störungen oder Unterbrechungen, insbesondere im Rahmen von Wartungsarbeiten, vorübergehend nicht zur Verfügung steht.
(2) Soweit SPiN die Community aus betrieblichen oder anderen Gründen einstellen muss, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Beträge. Im Falle einer Einstellung der Community wird SPiN die Nutzer hierüber rechtzeitig, spätestens zwei Monate vor dem geplanten Endtermin, informieren und den Nutzern dadurch ausreichend Zeit geben, eventuell bestehende Punkteguthaben zu verbrauchen. Für VIP Mitgliedschaften mit einer Laufzeit von mehr als zwei Monaten erhalten die VIP Nutzer den Gegenwert der Restlaufzeit in Spinpunkten auf dem Punktekonto gutgeschrieben und können dieses verbrauchen. Eine Rückerstattung gezahlter Beträge ist auch insoweit ausgeschlossen.
Der Nutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Frist beträgt zwei Wochen. Sie beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie bedarf keiner Begründung und ist in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) gegenüber der SPiN AG zu erklären. Der Widerruf kann per Telefax unter 0941 / 942 77 22 oder unter der im Impressum angegebenen Adresse erklärt werden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Kunde weder an seine Registrierung, d.h. an seinen Vertrag mit der SPiN AG über die Nutzung der Community, noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen Erweiterten Nutzungsbedingungen der SPiN AG gebunden.
Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn die Nutzung der Community bereits in Anspruch genommen worden ist oder der Benutzer den Erweiteren Nutzungsbedingungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt zugestimmt hat (z.B. bei der Registrierung). Mit dem erstmaligen Login mit dem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Kunde die Leistungen der SPiN AG erstmalig in Anspruch. Der spätere Erwerb von optionalen VIP Monaten oder Spinpunkten kann generell nicht widerrufen werden.
(1)	Erweist sich eine Bestimmungen dieser Erweiterten Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.