Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/rechtsgutachten-zum-thema-substanzanalysedrug-checking/
Timestamp: 2019-07-17 01:13:28
Document Index: 17505198

Matched Legal Cases: ['§ 80', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 85', '§ 3', '§ 5']

22. September 2018 - 9 Monate, 4 Wochen her Wie wird das berechnet?
Niklas Schrader – 21.08.2018
Niklas Schrader – 23.09.2018
Rechtsgutachten zum Thema Substanzanalyse/drug checking. [#32996]
21. August 2018 23:11
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Niklas Schrader <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Niklas Schrader << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Niklas Schrader
10 Monate, 4 Wochen her21. August 2018 23:18: Niklas Schrader hat eine Nachricht an Hessisches Ministerium für Soziales und Integration gesendet.
9 Monate, 4 Wochen her22. September 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
AW: Rechtsgutachten zum Thema Substanzanalyse/drug checking. [#32996]
23. September 2018 12:25
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Rechtsgutachten zum Thema Substanzanalyse/drug checking.“ vom 21.08.2018 (#32996) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Niklas Schrader Anfragenr: 32996 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Niklas Schrader << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
9 Monate, 3 Wochen her23. September 2018 12:25: Niklas Schrader hat eine Nachricht an Hessisches Ministerium für Soziales und Integration gesendet.