Source: https://merenyi.de/de/2019/04/article_substanceDISS.html
Timestamp: 2019-11-12 04:07:14
Document Index: 236773260

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 1', '§ 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2']

Rechtsanwaltskanzlei MERENYI - Was bedeutet der Begriff "Stoff" im Recht?
Was bedeutet der Begriff "Stoff" im Recht?
Wir haben uns daran gewöhnt, dem Stoff in den unterschiedlichsten Rechtsgebieten als konkretem Regulierungsobjekt zu begegnen, z. B. als Grenzwert (etwa im Lebensmittelrecht), als Gegenstand von Verboten (man denke nur an bestimmte Betäubungsmittel) aber auch als Gegenstand von expliziten Erlaubnissen (so z. B. unter dem Zulassungsregime der bekannten REACH-Verordnung).
Darüber hinaus sind eine Reihe von Gegenständen als Stoff legaldefiniert. Hierzu zählen u.a. kosmetische Mittel [1], Arznei-[2] und Betäubungsmittel [3], Pflanzenschutzmittel [4], Biozide [5] sowie zum Teil auch Lebensmittel [6]. Damit entstand ein neues Rechtsgebiet, das Stoffrecht.
Jenseits dieses Rechtsgebiets, das sich erst nach dem Ende des zweiten Weltkriegs ernsthaft zu formieren begann, spielt der Stoff schon seit langem als Gegenstand gewerblicher Schutzrechte eine große Rolle. Die solchermaßen entstandenen Stoffpatente etablierten innerhalb des Patentwesens ebenfalls einen eigenen Bereich, den sogenannten Stoffschutz. Im US amerikanischen Recht reicht seine Geschichte bis zum Ende des 18. Jahrhunderts zurück.
Doch was genau versteht man unter dem Begriff Stoff im Recht?
Der juristischen Methode entsprechend, haben verschiedene Gesetzgeber in einigen Rechtsgebieten versucht, den Begriff Stoff seinerseits zu definieren. Eine Analyse dieser Legaldefinitionen ergab, dass die häufigste dabei anzutreffende Formulierung diejenige war, wonach es sich bei einem Stoff um die chemischen Elemente und ihre Verbindungen handele. Damit ist das zentrale Theoriegerüst der Naturwissenschaft Chemie angesprochen, nämlich das Periodensystem. In diesem System sind alle chemischen Elemente verzeichnet und u.a. die Naturwissenschaft Chemie geht davon aus, dass nicht weniger als alles Existierende aus diesen Elementen besteht.
Welche Bedeutung kommt dieser Definition nun zu? Kann sie ihre zentrale Funktion, die Abgrenzung des Stoffbegriffs, überhaupt erfüllen? Und, falls nicht: Wie ist dann mit den so vielfältigen Normen des Stoffrechts und den unmittelbar auf Stoffe erteilten Schutzrechten umzugehen?
Stefanie Merenyis Dissertation Der Stoffbegriff im Recht versucht erste Antworten auf diese und andere Fragen.
[1] Art. 2 Abs. 1 lit. a) Verordnung (EG) Nr.1223/2009
[2] Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG
[3] § 1 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz
[4] Art. 2 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr.1107/2009
[5] Art. 3 Abs. 1 lit. a) Verordnung (EG) Nr.528/2012
[6] Art. 2 Verordnung (EG) Nr.178/2002