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Timestamp: 2016-10-25 22:44:16
Document Index: 319975922

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 157']

4C.349/2006 (22.01.2007)
Z.________ (Beklagter 2) verursachte am 2. Juni 1991 einen Auffahrunfall, durch welchen X.________ (Kl�gerin) ein HWS-Schleudertrauma erlitt. In einem ersten Gerichtsverfahren verlangte sie von der Versicherung Y.________ (Beklagte 1) im Sinne einer Teilleistung Fr. 60'655.50 nebst Zins aus Haushaltschaden. Im Verlaufe des Verfahrens reduzierte die Kl�gerin die Forderung auf Fr. 17'189.45, welche von der Beklagten 1 in der Folge vorbehaltlos anerkannt wurde. Bez�glich des bis 31. Dezember 1996 aufgelaufenen und des zuk�nftigen Haushaltschadens und des Ausfalls der Hauswartentl�hnung schlossen die Parteien einen Vergleich �ber Fr. 273'220.-- ab unter Anrechnung der ausbezahlten IV-Renten.
Mit Klage vom 13. Februar 2001 verlangte die Kl�gerin von den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit Fr. 1'128'827.-- nebst Zins f�r Erwerbsausfallschaden, Genugtuung, Franchise- und Selbstbehaltskosten sowie vorprozessuale Anwaltskosten. Diese Klage hiess das Amtsgericht Willisau mit Urteil vom 10. April 2003 im Umfang von Fr. 1'071'877.-- nebst Zins gut. Auf Appellation der Beklagten und Anschlussappellation der Kl�gerin reduzierte das Obergericht des Kantons Luzern am 31. Juli 2006 die zugesprochene Forderung auf Fr. 200'000.-- nebst Zins, obwohl es die Forderung der Kl�gerin lediglich im Umfang von Fr. 151'157.50 f�r ausgewiesen erachtete. Die Beklagten hatten aber den zugesprochenen Betrag von Fr. 200'000.-- in den Antr�gen der Appellationserkl�rung anerkannt. W�hrend das Amtsgericht annahm, die Kl�gerin h�tte ihre Arbeitst�tigkeit ohne Unfall zu einer Vollzeitbesch�ftigung ausgebaut, ging das Obergericht von einem langsameren Ausbau der Arbeitst�tigkeit auf lediglich 80 % aus. Zudem hielt es die vorprozessualen Anwaltskosten nicht f�r ausgewiesen.
Gegen das Urteil des Obergerichts f�hrt die Kl�gerin sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Berufung. Die staatsrechtliche Beschwerde hat das Bundesgericht heute abgewiesen, soweit es darauf eintrat. In der Berufung verlangt die Kl�gerin im Wesentlichen, die Beklagten zur Zahlung von Fr. 735'284.57 nebst Zins zu verpflichten. Die Beklagten anerkennen ein von der Kl�gerin beanstandetes offensichtliches Versehen des Obergerichts, und beantragen, der Kl�gerin statt des bereits anerkannten Betrages von Fr. 200'000.-- neu Fr. 292'617.50 zuzusprechen und die Berufung im �brigen kostenf�llig abzuweisen.
Die Kl�gerin wirft der Vorinstanz zun�chst eine Verletzung von Art. 42 Abs. 2 OR vor. Die Vorinstanz habe, nachdem sie den Beweis f�r einen bereits vor dem Unfallzeitpunkt bestehenden Lebensplan, nach welchem die Arbeitst�tigkeit schrittweise zu einer Vollzeitstelle h�tte ausgebaut werden sollen, nicht als erbracht erachtet hatte, die Pensenausweitung nur aufgrund des gew�hnlichen Laufs der Dinge respektive dem entsprechenden statistischen Material gesch�tzt. Statt dessen h�tte sie s�mtliche von der Kl�gerin gemachten beweistauglichen Angaben einer Gesamtw�rdigung unterziehen und daraufhin �berpr�fen m�ssen, ob sie mit den �brigen konkreten Indizien und der allgemeinen Lebenserfahrung �bereinstimmten. Indem die Vorinstanz aus der Tatsache, dass der behauptete Lebensplan nicht habe nachgewiesen werden k�nnen, ableite, der Beweis einer 100 % T�tigkeit sei nicht erbracht, verlange sie von der Kl�gerin einen schlicht unzumutbaren Beweis. Sodann beruft sich die Kl�gerin auf die Studie "Arbeitsplatz Haushalt: Zeitaufwand f�r Haushalt und Familienarbeit und deren monet�re Bewertung" der schweizerischen Arbeitskr�fteerhebung (SAKE) des Bundesamtes f�r Statistik (vgl. HAVE 2006 S. 177 ff.). Gest�tzt auf diese statistischen Angaben f�r den Aufwand im Haushalt und ihre konkrete Arbeitst�tigkeit vor dem Unfall errechnet sie die daraus resultierende Gesamtbelastung, um darzulegen, dass diese bei Annahme einer 100 % Stelle ab 1999 aufgrund der famili�ren Ver�nderungen (Vollj�hrigkeit der Kinder) etwa konstant geblieben w�re. Es h�tte lediglich eine Verschiebung zwischen den beiden T�tigkeiten stattgefunden.
2.1 Entgegen der Behauptung der Kl�gerin hat die Vorinstanz den Ausbau der Arbeitst�tigkeit auf 100 % nicht allein gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung verworfen und auch nicht allein deswegen, weil der Beweis des behaupteten bereits vor dem Unfall bestehenden Lebensplans nicht erbracht werden konnte. Nachdem sie diesen f�r nicht erstellt erachtet hatte, w�rdigte sie vielmehr die Umst�nde des konkreten Falles, wie namentlich das Engagement der Kl�gerin im Haushalt, vor dem Hintergrund der allgemeinen Lebenserfahrung und kam gest�tzt darauf zum Schluss, die Kl�gerin h�tte ohne Unfall die Arbeitst�tigkeit nur auf 80 % ausgebaut. Soweit die Vorinstanz aber die konkreten Umst�nde des Einzelfalles aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung w�rdigt, liegt f�r das Bundesgericht verbindliche Beweisw�rdigung vor (BGE 123 III 241 E. 3a S. 243; 117 II 256 E. 2b S. 258 f., je mit Hinweisen).
2.2 Eine Verletzung von Art. 42 Abs. 2 OR ist nicht auszumachen. Die Vorinstanz verlangte keinen strikten Schadensnachweis, sondern erachtete lediglich den geltend gemachten Ausbau der Erwerbst�tigkeit auf 100 % in W�rdigung der gesamten Umst�nde als weniger wahrscheinlich als einen solchen auf 80 %. Die Kl�gerin ist mit dieser W�rdigung nicht einverstanden und versucht, sie aufgrund von Statistiken �ber den Arbeitsaufwand im Haushalt als unzutreffend auszugeben. Derartige Kritik an der Beweisw�rdigung ist im Berufungsverfahren indessen nicht zu h�ren (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 13; 119 II 84 E. 3 S. 85).
Umstritten ist weiter, wie weit bei der Berechnung des zuk�nftigen Erwerbsschadens Reallohnerh�hungen zu ber�cksichtigen sind.
3.1 Die Vorinstanz hielt fest, die Kl�gerin habe vor Amtsgericht auf die Geltendmachung individueller Lohnerh�hungen verzichtet. Sie habe zwar Anschlussappellation erhoben aber keine Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils, das ihr keine individuelle Lohnerh�hung zugestanden hatte, beantragt. Deshalb sei keine individuelle Lohnerh�hung zu ber�cksichtigen. Der Richter m�sse k�nftig wahrscheinliche generelle Lohnerh�hungen ber�cksichtigen, wenn die beweisbelastete Person tats�chliche Umst�nde vortrage, die R�ckschl�sse auf die Wahrscheinlichkeit der behaupteten Lohnerh�hung zuliessen. Dies habe die Kl�gerin nicht getan, sondern sich auf die Zitate von Gerichtsentscheiden beschr�nkt. Auch habe sie nichts gegen die Vorbringen der Beklagten eingewendet, dass die Reallohnentwicklung seit 1990 bis 2000 negativ verlaufen sei. �berdies h�tten die Beklagten eingewendet, dass im Pflegebereich, in welchem die Kl�gerin ohne Unfall t�tig w�re, Stellen abgebaut worden seien, weshalb kaum mit Lohnerh�hungen zu rechnen sei. Zudem habe das Bundesgericht in BGE 129 III 135 E. 2.3.2.1 S. 146 keine Reallohnerh�hung angenommen, weil der Gesch�digte am Rechnungstag bereits 45 Jahre alt gewesen sei. Mangels behaupteter und nachgewiesener Umst�nde f�r eine positive Reallohnentwicklung und angesichts des Alters der Kl�gerin von rund 49 Jahren ber�cksichtigte die Vorinstanz daher keine Reallohnerh�hung ausser die von den Beklagten zugestandenen 0.8 % bis ins Jahr 2009. Das Obergericht hielt zudem fest, die Kl�gerin verlange in ihrer Appellationsantwort, dass entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Kapitalisierungszinsfuss von 3.5 % auf 2.5 % zu senken sei. Da sie in diesem Punkt aber selbst nicht gegen das amtsgerichtliche Urteil appelliert habe, bleibe es bei einem Kapitalisierungszinsfuss von 3.5 %.
3.2 Die Kl�gerin ist der Auffassung, aufgrund einer vom Bundesgericht im Berufungsverfahren �berpr�fbaren Normhypothese sei von einer generellen Reallohnerh�hung von 1 % j�hrlich bis zum Pensionsalter auszugehen, wie sie vom Bundesgericht in BGE 132 III 321 E. 3.7 anerkannt worden sei und die wegen ihrer Gerichtsnotoriet�t nicht bewiesen werden m�sse. Die Ber�cksichtigung k�nne rechnerisch einfach durch eine Herabsetzung des Kapitalisierungszinsfusses um 1 % auf 2.5 % erreicht werden.
3.3 Die Vorinstanz hat die von der Kl�gerin vorgeschlagene Herabsetzung des Kapitalisierungszinsfusses auf 2.5 % aus prozessualen Gr�nden ausgeschlossen. Da insoweit kein Bundesrecht in Frage steht, ist die Kl�gerin mit ihren Vorbringen nicht zu h�ren (BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 mit Hinweisen).
3.4 Auch davon abgesehen erweisen sich die Vorbringen der Kl�gerin als unbegr�ndet. Die von der Kl�gerin zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung betrifft den Haushaltschaden und kann nicht ohne Weiteres auf den Erwerbsausfall �bertragen werden, da beim Erwerbsausfall regelm�ssig konkrete Umst�nde des Einzelfalls, insbesondere die berufliche Situation des Gesch�digten, ber�cksichtigt werden k�nnen, aufgrund derer sich auf die k�nftige hypothetische Lohnentwicklung schliessen l�sst. Demgegen�ber kann die Lohnentwicklung beim Haushaltschaden weitgehend nur abstrakt ermittelt werden (BGE 132 III 321 E. 3.7.2.2 S. 339 mit Hinweisen). Die Beklagten haben im kantonalen Verfahren Umst�nde angef�hrt, die im konkreten Fall gegen die Annahme der von der Kl�gerin geforderten Reallohnerh�hung sprechen. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat die Kl�gerin gegen diese Vorbringen zumindest in Bezug auf die negative Reallohnentwicklung seit 1990 bis 2000 nichts eingewendet und auch keine konkreten Umst�nde dargetan, die f�r die behauptete Lohnerh�hung sprechen w�rden. Unter diesen Umst�nden verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz der Kl�gerin die Reallohnerh�hungen nur im von den Beklagten anerkannten Umfang zugestand (vgl. BGE 129 III 135 E 2.3.2.1 S. 146). Die Frage, ob generell angenommen werden darf, die L�hne von Arbeitnehmern stiegen im Durchschnitt real an, kann dabei offen bleiben (vgl. BGE 132 III 321 E. 3.7.2.1 S. 338). Eine Bundesrechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
Mit Bezug auf den Rentenschaden bringt die Kl�gerin vor, bei der Eruierung des Schlusseinkommens zur Ermittlung des Rentenschadens sei als Normhypothese eine Teuerung von 1 % zu ber�cksichtigen. Dies im Gegensatz zur Nichtber�cksichtigung der Teuerung f�r die Kapitalisierung des Schadenersatzes, da die Teuerung dort durch den Abzinsungssatz von 3.5 % aufgefangen werde. Es gehe im zu beurteilenden Fall um die Feststellung des Nominal-Schlusseinkommens. Mit Kapitalisierungsregeln habe dies nichts zu tun.
4.1 Indem die Vorinstanz den Kapitalisierungszinsfuss von 3.5 % zur Anwendung brachte und bei der Festsetzung des Bruttoeinkommens zu Beginn des Rentenalters nur allf�llige generelle und individuelle Reallohnerh�hungen, nicht aber die Teuerung ber�cksichtigte, hat sie sich an die in Lehre und Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze gehalten (BGE 129 III 135 E. 3.3 S. 150, vgl. Schaetzle/Weber, Kapitalisieren, Handbuch zur Anwendung der Barwerttafeln, Beispiel 5b S. 105 ff.).
4.2 Die Vorbringen der Kl�gerin sind demgegen�ber nicht nachvollziehbar. Der Teuerung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts im Rahmen der Kapitalisierung Rechnung zu tragen. Dies geschieht �ber die Festsetzung des Kapitalisierungszinsfusses (BGE 125 III 312 E. 5a S. 317; Schaetzle/Weber, a.a.O., Rz. 1.138 ff. S. 26, Rz. 3.116 S. 377 und Rz. 5.128 ff. S. 566 ff.). Im Zinsfuss von 3.5 % ist die Teuerung bereits ber�cksichtigt (BGE 125 III 312 E. 5a S. 317 und E. 7 S. 321 f.; vgl. auch BGE 129 III 135 E. 2.3.2.1 S. 145 und E. 3.3 S. 150), so dass bei der Kapitalabfindung die zuk�nftige Teuerung grunds�tzlich nicht zus�tzlich bei der Bestimmung des Schadens einzurechnen ist (Schaetzle/Weber, a.a.O., Rz. 5.141 S. 569). W�rde die Teuerung bei der Festsetzung des Schlusseinkommens zur Ermittlung des Rentenschadens ber�cksichtigt, w�re die Anwendung des Zinsfusses von 3.5 % nicht gerechtfertigt, da dieser auch die Teuerung f�r die Zeit zwischen Urteilsf�llung und Erreichen des Rentenalters kompensiert, die in der Rechnung der Kl�gerin bereits im Schlusseinkommen enthalten ist. Mit Veranschlagung der Teuerung sowohl bei Festsetzung des Schlusseinkommens als auch beim Kapitalisierungszinsfuss w�rde die Teuerung f�r die Zeit vor Erreichen des Rentenalters zweifach ber�cksichtigt, was sachlich nicht gerechtfertigt ist (Schaetzle/Weber, a.a.O., Rz. 5.141 S. 569).
Im Zusammenhang mit ihrer Schadensberechnung weist die Kl�gerin auf ein offensichtliches Versehen hin, welches der Vorinstanz unterlaufen sei, indem diese den ganzen Regress in Abzug gebracht habe, obwohl eine Vereinbarung mit der Beklagten 1 bestehe, wonach die unzutreffende Regressberechnung beim Haushaltsschaden durch eine Reduktion des beim Erwerbsausfall in Anschlag zu bringenden Abzuges um Fr. 141'460.-- korrigiert werden solle. Ob die Kl�gerin ihre Versehensr�ge hinreichend begr�ndet, kann offen bleiben, da die Beklagten das Versehen in ihrer Berufungsantwort anerkennen und eine teilweise Gutheissung der Berufung beantragen. Diese Anerkennung im Berufungsverfahren ist beachtlich, da den Parteien die Verf�gungsmacht �ber das Streitobjekt auch vor Bundesgericht erhalten bleibt. Die Vorinstanz sprach der Kl�gerin die Forderung im von den Beklagten anerkannten Umfang von Fr. 200'000.-- zu, erachtete sie aber lediglich im Umfang von Fr. 151'157.50 f�r ausgewiesen. In Bezug auf die Korrektur des offensichtlichen Versehens ist von diesem Betrag auszugehen, da die Vorinstanz der Kl�gerin ohne Versehen insgesamt Fr. 292'617.50 nebst Zins zugesprochen h�tte. Da die Beklagten in der Berufungsantwort beantragen, der Kl�gerin diesen Betrag zuzusprechen, hat es dabei sein Bewenden, auch wenn die Vorinstanz, soweit ersichtlich, den zuk�nftigen Erwerbsausfall f�r die Jahre 2006 bis 2009 nicht abgezinst hat, was von den Beklagten nicht beanstandet wird und sich zu Gunsten der Kl�gerin auswirkt.
Damit erweist sich die Berufung als teilweise begr�ndet. Die Kl�gerin unterliegt mit ihren Begehren weitgehend. Soweit sie damit durchdringt, sind ihre Begehren anerkannt. Dies schliesst eine Kostenpflicht der Beklagten nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zwar nicht von Vornherein aus (BGE 123 V 159; Geiser, Grundlagen, in Geiser/M�nch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Rz. 1.18 S. 10; anders Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen S. 35 ff., je mit Hinweisen). Da die Beklagten aber der Korrektur eines der Vorinstanz unterlaufenen Versehens zustimmen und mit ihrer Anerkennung nicht etwa einen fr�her eingenommenen Standpunkt revidieren, erscheint es gerechtfertigt, die gesamten Gerichtskosten der Kl�gerin aufzuerlegen, und den Beklagten eine volle Parteientsch�digung zuzusprechen. Was die Nebenfolgen des kantonalen Verfahrens anbelangt, ist festzuhalten, dass die teilweise Gutheissung der Berufung nichts an der Tatsache �ndert, dass die Kl�gerin im kantonalen Verfahren auch unter Ber�cksichtigung der Unw�gbarkeiten der Schadensbestimmung massiv �berklagt hat. Daher erscheint die h�lftige Kostenverlegung f�r das Verfahren vor Amtsgericht, die Kosten�bernahme durch die Kl�gerin f�r das Verfahren vor Obergericht und die Wettschlagung der Parteikosten f�r das gesamte kantonale Verfahren durch die Vorinstanz nach wie vor gerechtfertigt und ist zu best�tigen (Art. 157 und 159 Abs. 6 OG).
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen. Ziff. 1 des Urteils des Obergerichts des Kantons Luzern vom 31. Juli 2006 erh�lt folgende Fassung:
"Die Beklagten haben der Kl�gerin unter solidarischer Haftbarkeit Fr. 292'617.50 nebst Zins auf Fr. 35'700.-- seit 2. Juni 1991 und auf Fr. 256'917.50 seit 1. August 2006 zu bezahlen."
Die Kl�gerin hat die Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 9'000.-- zu entsch�digen.