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Timestamp: 2019-09-17 18:44:12
Document Index: 3577930

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 14']

Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2013
Beschluss Nr.: 65/2013	 Vorlage Nr.: 67/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden am Jugendclub Greifendorf an das Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, als Generalunternehmer, zu einem Preis von 37.606,03 Euro.
Beschluss Nr.: 64/2013	 Vorlage Nr.: 66/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Auftrag zum Kauf eines Kleintransporters für den kommunalen Bauhof der Marke Fiat Fiorino SX 1.3 Multijet 75 - an die Firma Motor Elektrik Chemnitz GmbH, Hainstraße 139, 09130 Chemnitz, mit einer Angebotssumme in Höhe von 14.895,23 Euro zu vergeben.
Beschluss Nr.: 62/2013	 Vorlage Nr.: 64/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Neubau von 4 Stahlbeton-Doppelgaragen als Reihengaragen auf dem Flurstück 167/18 der Gemarkung Niederrossau.
Beschluss Nr.: 61/2013	 Vorlage Nr.: 63/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Neubau einer Stahlbeton-Doppelgarage als Fertiggarage auf dem Flurstück 49/9 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 60/2013	 Vorlage Nr.: 62/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe des Bauvorhabens "Errichtung eines Feuerlöschteiches" Am Rubinberg im Ortsteil Greifendorf an die Firma Richter Tiefbau-Abbruch GmbH, OT Greifendorf, Am Rubinberg 33, 09661 Rossau, zu einem Preis von 23.282,35 Euro brutto
Beschluss Nr.: 59/2013	 Vorlage Nr.: 61/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Ersatzbeschaffung des bei dem Frühjahrshochwasser 2013 beschädigten Mannschaftstransportfahrzeuges der Ortsfeuerwehr Schönborn-Dreiwerden-Seifersbach über die Firma Daimler AG, Niederlassung Dresden, Behörden- und Sonderfahrzeugverkauf zu einem Preis von 53.736,09 €.
Beschluss Nr.: 58/2013	 Vorlage Nr.: 60/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Zahlung des Eigenanteiles für die Ersatzbeschaffung des im Frühjahrshochwasser beschädigten Mannschaftstransportfahrzeuges der Ortsfeuerwehr Schönborn-Dreiwerden-Seifersbach in Höhe von 5.773,61 € aus dem laufenden Haushalt/Rücklagen der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 57/2013	 Vorlage Nr.: 58/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erstellung der Planungsunterlagen zur Beseitigung der Hochwasserschäden am Regenrückhaltebecken Oberrossau an das Ingenieurbüro Melioplan GmbH, Limbacher Straße 357, 09117 Chemnitz, zu einem Preis von 133.520,06 € brutto.
Beschluss Nr.: 56/2013	 Vorlage Nr.: 57/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2013 die Vergabe des Bauvorhabens "Kläranlage für die Kindertagesstätte in Rossau-Kirchstraße an die Firma Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, zu einem Preis von 17.382,84 € brutto.
Beschluss Nr.: 55/2013	 Vorlage Nr.: 56/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2013 die Vergabe des Bauvorhabens "Kläranlage für die Gemeindeverwaltung in Verbi´ndung mit der Feuerwehr-Hauptstraße 97/99 an die Firma Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, zu einem Preis von 25.677,78 € brutto.
Beschluss Nr.: 54/2013	 Vorlage Nr.: 55/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2013 die Vergabe des Bauvorhabens "Anschluss des WC Kirche, Gemeinde - Leitung 65 m" an die Firma Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, zu einem Preis von 3.949,92 € brutto.
Beschluss Nr.: 53/2013	 Vorlage Nr.: 54/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe zur Errichtung einer vollbiologischen Kleinkläranlage für die kommunalen Wohngebäude, Hauptstraße 142 bis 145 im Ortsteil Niederrossau an die Firma Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, zu einem Preis von 39.490,80 €.
Beschluss Nr.: 52/2013	 Vorlage Nr.: 53/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 51/2013	 Vorlage Nr.: 51/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die 1. Nachtragssatzung zum Haushaltsplan 2013.
Beschluss Nr.: 50/2013	 Vorlage Nr.: 50/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe des Bauvorhabens "Sanierung der Brücke BW 07 über den Klatschbach im Ortsteil Greifendorf an die Firma Schmidt-Bau GmbH, Eppendorfer Straße 4 b, 09573 Augustusburg, zu einem preis von 22.279,37 Euro brutto.
Beschluss Nr.: 49/2013	 Vorlage Nr.: 49/2013
Der Gemeinderat Rossau bestätigt den Forstlichen Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 für den gemeindeeigenen Wald.
Beschluss Nr.: 48/2013	 Vorlage Nr.: 48/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, dass auf Grund der Geringfügigkeit der lärmbelasteten Konfliktbereiche und minimaler Einwohnerbetroffenheit kein Lärmaktionsplan gemäß § 47 des Bundes- Immissionsschutzgesetz (BIm-SchG) aufgestellt wird.
Beschluss Nr.: 47/2013	 Vorlage Nr.: 47/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Erwerb eines Tieflader-Anhängers zum Transport der zu beschaffenden Transportraupe für die Ortsfeuerwehr Schönborn-Dreiwerden-Seifersbach über die Firma Steffen Hans, Mittweidaer Straße 68, 09131 Chemnitz, zu einem Bruttopreis von 2.453,78 Euro.
Beschluss Nr.: 46/2013	 Vorlage Nr.: 46/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Erwerb einer Transportraupe "Iron Horse", inkl. zwei Lademulden, für die Ortsfeuerwehr Schönborn-Dreiwerden-Seifersbach über die Firma Gühne Landhandel, Naundorfer Straße 8, 09661 Striegistal, zu einem Bruttopreis von 17.684,59 Euro.
Beschluss Nr.: 45/2013	 Vorlage Nr.: 45/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Auftrag zum Kauf eines Fahrzeuges für den kommunalen Bauhof der Marke "Multicar M 31 C" an die Firma Teichert GmbH & Co KG, Sachsenstraße 1, 04749 Ostrau, mit einer Angebotssumme in Höhe von 87.810,10 € zu vergeben.
Beschluss Nr.: 44/2013	 Vorlage Nr.: 44/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Auftrag zur Sanierung des kommunalen Wohngebäudes Hauptstraße 144 und 145, OT Niederrossau, an das Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, in 09661 Rossau/OT Weinsdorf mit einer Angebotssumme in Höhe von 61.857,03 € zu vergeben.
Beschluss Nr.: 43/2013	 Vorlage Nr.: 43/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt in öffentlicher Sitzung am 19.08.2013 die Aufstellung der Außenbereichssatzung für den Bereich Bergstraße im OT Schönborn-Dreiwerden. Der Geltungsbereich der Außenbereichssatzung soll Teile der Flurstücke 127/6, 127/5, 127/7 und 125/2 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden umfassen. Die Aufstellung der Außenbereichssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 (2) BauGB durchgeführt. Dementsprechend wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der umfassenden Erklärung abgesehen.
Beschluss Nr.: 42/2013	 Vorlage Nr.: 42/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vergabe eines Kommunalkredites in Höhe von 400.000 € an die Sächsische Aufbaubank Dresden.
Beschluss Nr.: 41/2013	 Vorlage Nr.: 41/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur "Bundestagswahl" am 22.9.2013 je Person 30,00 € als Auslagenersatz, Erfrischungsgeld zu zahlen.
Beschluss Nr.: 40/2013	 Vorlage Nr.: 40/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung einer Garage mit Abstellraum auf dem Flurstück 495/2 der Gemarkung Niederrossau.
Beschluss Nr.: 39/2013	 Vorlage Nr.: 39/2013
Der Gemeinderat Rossau vergibt den Auftrag zur Prüfung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Rossau an die B & P Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Max-Liebermann-Straße 4, 01217 Dresden, zum Angebotspreis von 11.870,25 €.
Beschluss Nr.: 38/2013	 Vorlage Nr.: 38/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Maßnahmen, die resultierend aus dem Hochwasserereignis vom 31.5.2013 vorzeitig förderunschädlich beginnen müssen.
Beschluss Nr.: 37/2013	 Vorlage Nr.: 37/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt den prozentualen Erlass der Grundsteuer in Höhe von 157,28 € lt. Anlagen.
Beschluss Nr.: 35/2013	 Vorlage Nr.: 35/2013
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 mit folgendem Ergebnis:
Solleinnahmen und Sollausgaben 4.890.676,92 €
Haushaltseinnahmereste 193.150,00 €
Haushaltsausgabereste 227.968,98 €
Zuführung zur Rücklage 219.780,16 €
Beschluss Nr.: 34/2013	 Vorlage Nr.: 34/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt aufgrund der zusätzlichen Bebauung mit einer Außensportanlage die Änderung des bestehenden Erbpachtvertrages über das Flurstück 258/16 vom 25.8.2013 mit dem Evangelisch-Lutherischen Bezirkskirchenamt Rochlitz. Die im Erbpachtvertrag festgelegten bebauten und unbebauten Flächen verändern sich.
Bebaute Fläche neu: 7242 m² x 11,00 € = 79.662,00 € 5 % = 3983,10 €
Grünfläche neu: 5745 m² x 2,00 € = 11.490,00 € 5 % = 574,50 €
Der neue Erbpachtzins ab 1.1.2013 beträgt insgesamt: 4557,60 €
Beschluss Nr.: 33/2013	 Vorlage Nr.: 33/2013
Der Gemeinderat Rossau hebt den Beschluss Nr. 17/2011 vom 21.3.2011 auf.
Beschluss Nr.: 32/2013	 Vorlage Nr.: 32/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung der Kindereinrichtungen der Gemeinde Rossau nach § 14 Abs. 2 Sächs.KitaG für das Jahr 2012 keine Erhöhung der Elternbeiträge.
Beschluss Nr.: 31/2013	 Vorlage Nr.: 31/2013
Der Technische Ausschuss erteilt seine Zustimmung zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Flurstück 315/26 der Gemarkung Seifersbach auf einer vorhandenen Terrasse am Einfamilienhaus, Rossauer Straße 38 b, OT Seifersbach.
Beschluss Nr.: 30/2013	 Vorlage Nr.: 30/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einleitung eines Umstufungsverfahrens für die Verbindung zwischen Waldblick 12 und Hauptstraße 162 in Oberrossau mit einer Aufstufung von einem Eigentümerweg zur Ortsstraße.
Beschluss Nr.: 29/2013	 Vorlage Nr.: 29/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Erwerb eines Schneidegerätes "LUKAS S700" für die Ortsfeuerwehr Rossau zum Angebotspreis in Höhe von 3.379,60 € an die Firma KSSIELER, Feuerwehr & Rettungssysteme, Friedensstraße 50, 06712 Zeitz.
Beschluss Nr.: 28/2013	 Vorlage Nr.: 28/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Errichtung von Balkonen am Mehrfamilienhaus, Am Sportplatz 12, im OT Schönborn-Dreiwerden in 09661 Rossau auf dem Flurstück 120/7 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 27/2013	 Vorlage Nr.: 26/2013
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Aufnahme der nachfolgend aufgeführten Bürgerinnen und Bürger auf die "Vorschlagsliste für die Schöffenwahlen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018".
1. Frau Marion Richter, Am Rubinberg 33, Greifendorf
2. Herr Andre Singer, Hauptstraße 14 a, Weinsdorf
3. Frau Regina Jonas, Nordstraße 18, Seifersbach
4. Frau Carmen Feig, Zum Zschopautal 88, Schönborn-Dreiwerden
5. Frau Angelika Feldmann, Kirchstraße 21, Niederrossau
6. Frau Birgit Pönitz, Nordstraße 33, Seifersbach
7. Frau Ines Silbermann, Hauptstraße 141, Niederrossau
8. Frau Claudia Richter-Kircheis, Rossauer Straße 19 b, Seifersbach
9. Herr Roy Kulmann, Zum Zschopautal 72 a, Schönborn-Dreiwerden
Beschluss Nr.: 26/2013	 Vorlage Nr.: 27/2013
Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die Bundestagswahl am 22.9.2013 in den Gemeindewahlausschuss:
Stellv. Vorsitzende: Frau Karin Burdack
Rossauer Str. 27
09661 Rossau 4. Beisitzer: Frau Heidrun Stenzel
5. Beisitzer: Herr Gerold Richter
09661 Rossau 6. Beisitzer: Herr Lutz Scheibe
Beschluss Nr.: 25/2013	 Vorlage Nr.: 25/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Lieferung von 325 t Auftausalz zu den Konditionen der Firma Metrac Handelsgesellschaft mbH, Manetstraße 16 in 13053 Berlin.
Beschluss Nr.: 24/2013	 Vorlage Nr.: 24/2013
Der Gemeinderat Rossau hebt den Beschluss Nr. 61/2009 vom 16.6.2009 auf. Die Gemeinde zahlt Familien für jedes neugeborene Kind ein Babybegrüßungsgeld in Höhe von 50,00 €.
Beschluss Nr.: 23/2013	 Vorlage Nr.: 23/2013
Der Gemeinderat Rossau bestellt Frau Sabine Mothes zur stellvertretenden Kassenleiterin.
Beschluss Nr.: 22/2013	 Vorlage Nr.: 22/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Errichtung eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 33/12 der Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 21/2013	 Vorlage Nr.: 20/2013
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Erneuerung eines Dachstuhles mit Einbau von drei Dachgauben einschließlich Ausbau zu Wohnzwecken auf dem Flurstück 143/5 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 20/2013	 Vorlage Nr.: 19/2013
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 54 der Gemarkung Niederrossau unter dem Vorbehalt der Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abwasser- und Regenwasserentsorgung durch die Bauherren.
Beschluss Nr.: 19/2013	 Vorlage Nr.: 18/2013
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit separater Garage auf dem Flurstück 66/4 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 18/2013	 Vorlage Nr.: 17/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Verbindungsstraße zwischen Hauptstraße 151 und Waldblick 4" in Rossau, OT Oberrossau, an die Firma STRABAG AG, Zur Schaftshöhe 4, 04435 Schkeuditz, zum Angebotspreis in Höhe von 126.497,13 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 17/2013	 Vorlage Nr.: 16/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2013 einschließlich der Anlagen.
Beschluss Nr.: 16/2013	 Vorlage Nr.: 15/2013
Der Gemeinderat Rossau hebt den Beschluss Nr. 08/2013 vom 18.2.2013 auf.
Beschluss Nr.: 15/2013	 Vorlage Nr.: 14/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt das Konzept der noch ausstehenden Schritte zur Umsetzung der Doppik in der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 14/2013	 Vorlage Nr.: 13/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme "Ausbau Bergstraße" (Teilstück) in Rossau, OT Schönborn-Dreiwerden, an die Firma ATS Chemnitz GmbH, Weideweg 31, 09116 Chemnitz, zum Angebotspreis in Höhe von 85.190,29 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 13/2013	 Vorlage Nr.: 12/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme Ausbau der Straße "Waldblick mit Ersatzneubau der Brücke BW 17 über den Auenbach in Rossau, OT Oberrossau, an die Firma M. Wolff GmbH, Schafgasse 10, 09306 Erlau, OT Milkau, zum Angebotspreis in Höhe von 149.881,52 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 12/2013	 Vorlage Nr.: 11/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme Ersatzneubau BW 06 - Brücke über den Klatschbach, Am Rubinberg 3, in Rossau, OT Greifendorf an die Firma Schmidt-Bau GmbH, Eppendorfer Straße 4 b, 09673 Augustusburg, zum Angebotspreis in Höhe von 133.131,47 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 11/2013	 Vorlage Nr.: 10/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Umbau eines Wohnhauses zum Zweifamilienhaus in Hermsdorf Nr. 35 auf dem Flurstück 14/2 der Gemarkung Hermsdorf.
Beschluss Nr.: 10/2013	 Vorlage Nr.: 09/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Umbau/zur Umnutzung vom Asylbewerberheim zum Geschäftsgebäude mit 7 Ferienwohnungen und Gemeinschaftsraum für 50 Personen auf dem Flurstück 275/15 der Gemarkung Oberrossau unter der Bedingung, dass den angrenzenden Gewerbetreibenden sowie dem gemeindeeigenen Bauhof dadurch keine Einschränkungen in Bezug auf den Immissionsschutz entstehen.
Beschluss Nr.: 09/2013	 Vorlage Nr.: 08/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Bungalowbauweise mit Garagenanbau auf den Flurstücken 315/16 und 315/25 der Gemarkung Seifersbach. Im Falle einer zwingend notwendigen Änderung der kommunalen planerischen Vorgaben hat der Antragsteller sämtliche, damit im Zusammenhang stehende, Kosten zu tragen.
Beschluss Nr.: 08/2013	 Vorlage Nr.: 07/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2013.
Beschluss Nr.: 07/2013	 Vorlage Nr.: 06/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, dass dem Einwand einer Einwohnerin zur Haushaltssatzung zum Haushaltsplan 2013 zum Sachverhalt 2 -Personalkosten- nicht stattgegeben wird.
Beschluss Nr.: 06/2013	 Vorlage Nr.: 06/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, dass dem Einwand einer Einwohnerin zur Haushaltssatzung zum Haushaltsplan 2013 zum Sachverhalt 1 -Kreditaufnahme- nicht stattgegeben wird.
Beschluss Nr.: 05/2013	 Vorlage Nr.: 05/2013
Investitionen ab einem Wertumfang von 5.000 € werden in den Teilfinanzhaushalten separat dargestellt. Gleiches gilt für Instandsetzungsmaßnahmen im Ergebnishaushalt. Die Fördermittelmaßnahmen werden, unabhängig von der Wertgrenze einzeln erfasst und dargestellt. Die Baumaßnahmen sind unter dem jeweiligen Projekt als Maßnahme mit entsprechender Nummer darzustellen.
Beschluss Nr.: 04/2013	 Vorlage Nr.: 03/2013
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen auf einem Teil des Flurstückes 33/14 der Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 03/2013	 Vorlage Nr.: 04/2013
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Auftrag zur Neugestaltung der Internetpräsentation der Gemeinde Rossau an die Firma Teamdesign GmbH, Straße der Nationen 84, 09111 Chemnitz, zum Angebotspreis in Höhe von 2.639,00 Euro zu vergeben.
Beschluss Nr.: 02/2013	 Vorlage Nr.: 02/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung einer Garage mit Carport auf dem Flurstück 93/7 der Gemarkung Niederrossau.
Beschluss Nr.: 01/2013	 Vorlage Nr.: 01/2013
Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung einer Multiwerbetafel mit Ortshinweis / Lageplan ansässiger Firmen auf dem Flurstück 275/15 der Gemarkung Oberrossau.