Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F02-07-2008-5D_91-2008&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2018-07-20 12:50:17
Document Index: 80554238

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 117', 'Art. 100']

5D_91/2008 02.07.2008
5D_91/2008/bnm
Unzulässige Einrede des fehlenden neuen Vermögens.
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 2. Mai 2008 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer).
in die als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss (PN080094) vom 2. Mai 2008 des Zürcher Obergerichts, das auf (missbräuchliche) Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen Obergerichtsmitglieder nicht eintrat, diesem die unentgeltliche Rechtspflege (zufolge Aussichtslosigkeit) verweigerte und auf dessen Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine erstinstanzliche Feststellungsverfügung (Feststellung der Unzulässigkeit der vom Beschwerdeführer erhobenen Einrede mangelnden neuen Vermögens in einer Betreibung der Beschwerdegegnerin für eine erst nach Eröffnung des Konkurses über den Beschwerdeführer entstandene Forderung von Fr. 286.--) nicht eintrat,
dass sodann auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten und damit missbräuchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers u.a. gegen sämtliche (an früheren Urteilen gegen den Beschwerdeführer beteiligten) Bundesrichter(innen) nicht eingetreten wird (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung dieser Personen an solchen Urteilen ebenso wenig geeignet wäre, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c), wie die gegen eine Vielzahl von Gerichtspersonen beim Friedensrichteramt Zürich 6 und 10 eingereichte Klage wegen Persönlichkeitsverletzung und die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhobenen Individualbeschwerden des Beschwerdeführers,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verfügung) als den obergerichtlichen Beschluss vom 2. Mai 2008 anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG bzw. Art. 117 BGG i.V.m. Art. 100 BGG),
dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss erwog, die 21-seitige Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers enthalte nur Anträge und Argumente, die dieser bereits in unzähligen früheren Verfahren ohne Erfolg gestellt bzw. vorgebracht habe, weshalb entsprechend der im obergerichtlichen Beschluss vom 5. Dezember 2003 (Verfahren PN030300) enthaltenen Androhung vorgegangen werde,