Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bayoepnvg/17
Timestamp: 2017-02-26 07:55:46
Document Index: 274451878

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 17', 'Art. 17', '§ 5', 'Art. 29', 'Art. 16', 'Art. 18']

Art. 17 BayÖPNVG, Schienennahverkehrsplan | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 17 BayÖPNVG, Schienennahverkehrsplan Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBayernBayÖPNVG,BY - ÖPNV-GesetzArt. 8 - 18, Zweiter Teil - AufgabenverantwortungArt. 15 - 18, Zweiter Abschnitt - Aufgabenverantwortung für den Schienenpersonennahverkehr
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) Landesrecht...…Art. 17 BayÖPNVG, SchienennahverkehrsplanArt. 18 BayÖPNVG, Mitwirkung der Aufgabenträger für den allgemeinen Personennahv...Art. 19 BayÖPNVG, GrundsatzArt. 20 BayÖPNVG, FinanzhilfenArt. 21 BayÖPNVG, InvestitionshilfenArt. 22 BayÖPNVG, Mittelfristiges InvestitionsförderungsprogrammArt. 23 BayÖPNVG, Höhe der InvestitionshilfenArt. 24 BayÖPNVG (weggefallen)Art. 25 BayÖPNVG (weggefallen)Art. 26 BayÖPNVG (weggefallen)Art. 27 BayÖPNVG, ÖPNV-ZuweisungenArt. 28 BayÖPNVG, Höhe der ÖPNV-ZuweisungenArt. 29 BayÖPNVG, GrundsatzArt. 30 BayÖPNVG, In-Kraft-TretenArt. 31 BayÖPNVG (weggefallen)
Art. 17 BayÖPNVG, Schienennahverkehrsplan
Art. 17 BayÖPNVGGesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG)Landesrecht BayernZweiter Teil – Aufgabenverantwortung → Zweiter Abschnitt – Aufgabenverantwortung für den SchienenpersonennahverkehrTitel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG)Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayÖPNVGGliederungs-Nr.: 922-1-WNormtyp: Gesetz(1) Die Vorgaben für die Planung, Organisation und Sicherstellung des Schienenpersonennahverkehrs sowie der dafür zur Verfügung stehende Finanzrahmen werden in einem Schienennahverkehrsplan festgelegt. Der Schienennahverkehrsplan wird vom Staatsministerium erstellt, von der Staatsregierung beschlossen und ist alle zwei Jahre fortzuschreiben. Dem Landtag ist Bericht zu erstatten.(2) Der Schienennahverkehrsplan enthält1. eine Darstellung des Ist-Zustands des Schienenpersonennahverkehrs und der Vernetzung des Schienenpersonennahverkehrs mit dem Schienenpersonenfernverkehr,2. Zielvorgaben für die künftige Erschließung des Staatsgebiets mit Schienenpersonennahverkehrsleistungen, für Verbesserungen des Schienenpersonennahverkehrs durch kürzere Fahrzeiten und verbesserte Fahrplanangebote sowie für eine dichtere Vernetzung des Schienenpersonennahverkehrs mit dem allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und mit dem Schienenpersonenfernverkehr,3. eine Analyse festgestellter Schwachstellen und Vorschläge für deren Beseitigung,4. verkehrliche Forderungen und Vorstellungen für eine verbesserte Infrastruktur im Bereich des Fahrwegs und der Schnittstellen zwischen SPNV, ÖPNV und den verschiedenen Formen des Individualverkehrs sowie für Ausbaumaßnahmen, die von der Deutschen Bahn AG, den nichtbundeseigenen Eisenbahnen und anderen Trägern des Schienennetzes erwartet werden.(3) Im Schienennahverkehrsplan werden die für die Abdeckung des Defizits im Schienenpersonennahverkehr und für andere Maßnahmen zu Gunsten des öffentlichen Personennahverkehrs zur Verfügung stehenden jährlichen Finanzmittel festgelegt. Dabei ist insbesondere darzustellen, in welchem Umfang Finanzmittel nach §§ 5 und 8 RegG für Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs eingesetzt werden sollen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 29 BayÖPNVG, Grundsatz
Art. 16 BayÖPNVG, Bayerische EisenbahngesellschaftArt. 18 BayÖPNVG, Mitwirkung der Aufgabenträger für den allgemeinen…