Source: https://dejure.org/gesetze/AufenthG/20.html
Timestamp: 2017-12-17 05:57:35
Document Index: 18788103

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 20', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 3', '§ 18', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 19', '§ 18', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 25', '§ 20', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 27', '§ 30', '§ 32', '§ 51', '§ 52', '§ 69', '§ 75', '§ 84', '§ 91', '§ 31', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38']

§ 20 AufenthG Forschung - dejure.org
dejure.org Übersicht AufenthGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 20 AufenthG
§ 18Beschäftigung § 18aAufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung § 18bNiederlassungs-
erlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen § 18cAufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte § 18dTeilnahme am europäischen Freiwilligendienst § 19Niederlassungs-
erlaubnis für Hochqualifizierte § 19aBlaue Karte EU § 19bICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer § 19cKurzfristige Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer § 19dMobiler-ICT-Karte § 20Forschung § 20aKurzfristige Mobilität für Forscher § 20bAufenthaltserlaubnis für mobile Forscher § 20cAblehnungsgründe bei Forschern, Studenten, Schülern, Praktikanten, Teilnehmern an Sprachkursen und Teilnehmern am europäischen Freiwilligendienst § 21Selbständige Tätigkeit
Kapitel 2 - Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet (§§ 3 - 42)
Abschnitt 4 - Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit (§§ 18 - 21)
(1) Einem Ausländer wird eine Aufenthaltserlaubnis nach der Richtlinie (EU) 2016/801 zum Zweck der Forschung erteilt, wenn
a) eine wirksame Aufnahmevereinbarung oder einen entsprechenden Vertrag zur Durchführung eines Forschungsvorhabens mit einer Forschungseinrichtung abgeschlossen hat, die für die Durchführung des besonderen Zulassungsverfahrens für Forscher im Bundesgebiet anerkannt ist, oder
b) eine wirksame Aufnahmevereinbarung oder einen entsprechenden Vertrag mit einer Forschungseinrichtung abgeschlossen hat, die Forschung betreibt, und
2. 1die Forschungseinrichtung sich schriftlich zur Übernahme der Kosten verpflichtet hat, die öffentlichen Stellen bis zu sechs Monate nach der Beendigung der Aufnahmevereinbarung entstehen für
a) den Lebensunterhalt des Ausländers während eines unerlaubten Aufenthalts in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und
b) eine Abschiebung des Ausländers.
2In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 Buchstabe a ist die Aufenthaltserlaubnis innerhalb von 60 Tagen nach Antragstellung zu erteilen.
(2) 1Von dem Erfordernis des Absatzes 1 Nr. 2 soll abgesehen werden, wenn die Tätigkeit der Forschungseinrichtung überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert wird. 2Es kann davon abgesehen werden, wenn an dem Forschungsvorhaben ein besonderes öffentliches Interesse besteht. 3Auf die nach Absatz 1 Nr. 2 abgegebenen Erklärungen sind § 66 Abs. 5, § 67 Abs. 3 sowie § 68 Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 entsprechend anzuwenden.
(3) Die Forschungseinrichtung kann die Erklärung nach Absatz 1 Nr. 2 auch gegenüber der für ihre Anerkennung zuständigen Stelle allgemein für sämtliche Ausländer abgeben, denen auf Grund einer mit ihr geschlossenen Aufnahmevereinbarung eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird.
(4) 1Die Aufenthaltserlaubnis wird für mindestens ein Jahr erteilt. 2Nimmt der Ausländer an einem Unions- oder multilateralen Programm mit Mobilitätsmaßnahmen teil, so wird die Aufenthaltserlaubnis für mindestens zwei Jahre erteilt. 3Wenn das Forschungsvorhaben in einem kürzeren Zeitraum durchgeführt wird, wird die Aufenthaltserlaubnis abweichend von den Sätzen 1 und 2 auf die Dauer des Forschungsvorhabens befristet; die Frist beträgt in den Fällen des Satzes 2 mindestens ein Jahr.
(5) 1Eine Aufenthaltserlaubnis nach Absatz 1 berechtigt zur Aufnahme der Forschungstätigkeit bei der in der Aufnahmevereinbarung bezeichneten Forschungseinrichtung und zur Aufnahme von Tätigkeiten in der Lehre. 2Änderungen des Forschungsvorhabens während des Aufenthalts führen nicht zum Wegfall dieser Berechtigung.
(6) Absatz 1 gilt nicht für Ausländer,
1. die sich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, weil sie einen Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder auf Gewährung subsidiären Schutzes im Sinne der Richtlinie 2004/83/EG oder auf Zuerkennung internationalen Schutzes im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU gestellt haben, oder die in einem Mitgliedstaat internationalen Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU genießen,
2. die sich im Rahmen einer Regelung zum vorübergehenden Schutz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten,
3. deren Abschiebung in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ausgesetzt wurde,
4. deren Forschungstätigkeit Bestandteil eines Promotionsstudiums ist,
5. die von einer Forschungseinrichtung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union an eine deutsche Forschungseinrichtung als Arbeitnehmer entsandt werden,
6. die eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU oder einen Aufenthaltstitel, der durch einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union auf der Grundlage der Richtlinie 2003/109/EG erteilt wurde, besitzen,
7. die auf Grund von Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Drittstaaten andererseits ein Recht auf freien Personenverkehr genießen, das dem der Unionsbürger gleichwertig ist, oder
8. die eine Blaue Karte EU nach § 19a oder einen Aufenthaltstitel, der durch einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union auf Grundlage der Richtlinie 2009/50/EG erteilt wurde, besitzen.
(7) 1Nach Abschluss der Forschungstätigkeit wird die Aufenthaltserlaubnis um bis zu neun Monate zur Suche einer der Qualifikation des Forschers entsprechenden Erwerbstätigkeit verlängert, sofern der Abschluss von der aufnehmenden Einrichtung bestätigt wurde und diese Erwerbstätigkeit nach den Bestimmungen der §§ 18, 19, 19a, 20 und 21 von einem Ausländer aufgenommen werden darf. 2Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt während dieses Zeitraums zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.
(8) 1Einem Ausländer, der in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union internationalen Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU genießt, kann eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung erteilt werden, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt sind und er sich mindestens zwei Jahre nach Erteilung der Schutzberechtigung in diesem Mitgliedstaat aufgehalten hat. 2Absatz 5 gilt entsprechend.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union zur Arbeitsmigration vom 12.05.2017 (BGBl. I S. 1106), in Kraft getreten am 01.08.2017 Gesetzesbegründung verfügbar
Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union zur Arbeitsmigration 12.05.2017 BGBl. I S. 1106
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/95/EU 28.08.2013 BGBl. I S. 3474
Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union 01.06.2012 BGBl. I S. 1224
Gesetz zur arbeitsmarktadäquaten Steuerung der Zuwanderung Hochqualifizierter und zur Änderung weiterer aufenthaltsrechtlicher Regelungen (Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz) 20.12.2008 BGBl. I S. 2846
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 19.08.2007 BGBl. I S. 1970
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Rechtsprechung zu § 20 AufenthG
39 Entscheidungen zu § 20 AufenthG in unserer Datenbank:
LSG Baden-Württemberg, 22.12.2008 - L 8 AS 3194/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für ...
Vorlagebeschluss an das BVerfG: Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von ...
VG Frankfurt/Main, 08.08.2013 - 2 K 1204/12
Geltung des Ausschlusstatbestands des § 25 Abs.3 S 2 b) AufenthG im Rahmen des § ...
VG Saarlouis, 17.11.2015 - 6 L 834/15
Aufenthalt zur selbständigen Erwerbstätigkeit
VG Düsseldorf, 17.11.2014 - 8 K 948/14
Einbürgerung; Ermessenseinbürgerung; Aufenthaltserlaubnis; Daueraufenthalt; ...
Alle 39 Entscheidungen
Auf § 20 AufenthG verweisen folgende Vorschriften:
Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung
§ 16 (Studium)
§ 17a (Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen)
§ 17b (Studienbezogenes Praktikum EU)
Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit
§ 18 (Beschäftigung)
§ 18d (Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst)
§ 20 (Forschung)
§ 20b (Aufenthaltserlaubnis für mobile Forscher)
§ 20c (Ablehnungsgründe bei Forschern, Studenten, Schülern, Praktikanten, Teilnehmern an Sprachkursen und Teilnehmern am europäischen Freiwilligendienst)
§ 21 (Selbständige Tätigkeit)
§ 27 (Grundsatz des Familiennachzugs)
§ 30 (Ehegattennachzug)
§ 32 (Kindernachzug)
§ 51 (Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen)
§ 52 (Widerruf)
Haftung und Gebühren
§ 69 (Gebühren)
§ 75 (Aufgaben)
§ 84 (Wirkungen von Widerspruch und Klage)
§ 91d (Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie (EU) 2016/801)
§ 31 (Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung)
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
§ 38a (Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen)
§ 38b (Aufhebung der Anerkennung)
§ 38d (Beirat für Forschungsmigration)
§ 38e (Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
§ 38f (Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages)