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Timestamp: 2019-06-18 17:45:03
Document Index: 16500095

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 10', 'Art. 5', 'Art. 27', 'Art, 20']

1876 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1876 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Rechte einer juristisGhen Person \i< befinden, in Bezug auf die Be- freiung von der Verpflichtung, einer Hülfskasse beizutreten ($. 141a.), den eingeshriebenen Hülfskassen auf Gegenseitigkeit gleichgeachtet.
Hat eine der im Absaß 1 und im Absaß 2 dieses Artikels be- zcihneten Hülfskassen bis zum Ablauf des Jahres 1884 ihre Zulassung als eingeshriebene Hülfékasse auf Gegenseitigkeit nicht bewirkt, so geht ste der hier bezeidneten Rechte verlustig.“
Hierzu beantragten die Abgg. Dr. Oppenheim und Genofsen:
Absatz 2 und 3 des Artikel 11. folgendermaßen zu fassen : eHülfskassen, in Arsehung deren cine Beitrittêpflicht gewerb- licher Arbeiter nicht begründet ist, werden, wenn sie bei Er- laß dieses Gesezes auf Grund landesbehördlicher Genehmi- gung im Besiß der Rechte einer juristischen Person sich befinden, în Bezug auf die Befreiung von der dur $. 141 a. begründeten NVer- pflichtuyg den eingeschriebenen Hülfskaffen gleichgeachtet.
Hat eine der in diesem Artikel bezeichneten Hülfskassen bis zum Ablauf des Jahres 1884 ihre Zulaffung als eingeschriebene Hülfsfasfse nit bewirkt, so geht sie der gedachten Nechte verlustig.“
Nath der Motivirung dur< den Antragsteller, auf wel<he der Bundeskommissar, Geh. Regierungs-Rath Nieberding, repli- zirte, wurde das Amendement Oppenheim, und mit demselben Art. 2, darauf das ganze Geseh definitiv angenommen.
In der Spezialdisfkussion über das Hülfskassengeseß wurden $. 1 und 2 angenommen und provisorish bis na der Beschlußfassung über $. 15 auch $. 3.
4 lautet nah den Beschlüssen der zweiten Lesung:
Das Statut ist der höheren Verwaltungsbehörde, in deren Be- zirk die Kasse ihren Siß nimmt, in doppclter Ausfertigung einzu- reichen. Die höhere Verwaltung“ behörde hat über die Zulassung der Kasse zu cntscheiden. Der Bescheid ist innerhalb \e<s Wochen zu er- theilen.
Die Zulassung darf nur versagt werden, wenn das Statut den Anforderungen dieses Gesetzes nicht genügt. Wird die Zulassung ver- tagt, so sind die Gründe mitzutheilen. Gegen die Versagung steht der Re- furs zu; wegen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der 88. 20 und 21 der Gewerbeordnung. Fn Elsaß-Lothringen finden itatt derselben die dort geltenden Bestimmungen über das Verfahren in streitigen Verwaltungssachen entsprechende Anwendung. Wird die Zulassung ausgesprochen, so ift eine Auëfertigung des Statuts, ver- sehen mit dem Vermerke der erfolgten Zulassung, zurückzugeben.
Die Abgg. Dr. Schulze-Delißsh und Dr. Oppenheim bean- tragten hierzu, den Absaß 1 dahin zu fassen:
Das Statut ist in zwci Exemplaren dem Vorstande der Ge- meinde, in deren Bezirk die Kasse ihren Siß uimmt, von den mit der Geschäftsleitung vorläufig betrauten Personen oder von dem Vor- stande der Kasse in Person einzureichen. Der Gemeindevorstand hat das Statut der höheren Verwaltungsbehörde ungesäumt zu über- ser den; diese entscheidet über die Zulassung der Kasse. Der Bescheid ist 2c. (wie im Text.) :
Das Amendement wurde mit einigen unerheblichen redakt- tionellen Aenderungen, welche der Abg. Grucht beantragte, und mit denselben bei Schluß des Blattes $. 4 angenommen.
— Der General-Lieutenant von S<hweiniß, General- Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und seither Botschafter in Wien, ist von Wien hier eingetroffen.
— Aus Cöln wird von heute Vormittag 10 Uhr gemeldet: Die fällige Englische Post aus London den 7. früh, plan- mäßiz in Cöln um 11.3; Uhr Abends, ist ausgeblieben ; Grund unbekannt.
Sachsen. Dresden, 7. Februar. Die Wiedereinbe- rufung des sächsischen Landtags ist, dem „Dresdener Jour- nal“ zufolge, zum 21. d. M. in Ausficht genommen. — Durch Königliche Entschließung sind die Statuten des „Civil-Ver- dienst-Ordens“ dahin abgeändert und ergänzt worden, daß die Bestimmungen über die Verleihung des Ehrenkreuzes und der Ordensmedaillen aufgehoben werden, dagegen für die Zu- funft eine erste und cine zweite Klasse des Ritterkreuzes gebildet wird, an Stelle der goldenen Verdienstmedaille aber ein „BVer- dienstkreuz“ tritt. In gleicher Weise sind die Statuten des „Albrechtsordens“ dahin abgeändert worden, daß die Be- stimmungen der Statuten über das Ehrenkreuz und die Bestimmungen des Nachtrags in Betre} der zum Al- brehtsorden gehörigen Medaillen aufgehoben werden, dagegen eine erste und eine zweite Klasse des Ritterkreuzes ge- bildet wird und an Stelle der goldenen Medaille ein „Albrehts- freuz“ tritt. Endlich ‘ijt ein „allgemeines Ehrenzeichen “ gestiftet worden. Dasselbe triti an die Stelle der mit dem Verdienstorden sowohl, als mit dem Albrehtsorden vereinigten silbernen Medaille. Es kann in denselben Fällen, in wel<hen diese Medaillen verliehen wurden, sowie überhaupt an solche Personen zur Belohnung und Anerkennung verliehen werden, welhe dur< rühmlihe Handlungen oder dur außerordentliche verdienstlihe Leistungen sich Anspruch auf die Erkenntlichkeit des Königs erworben haben.
Meeklenburg-S<hwerin-. S<hwerin, 7. Februar. Am 28. Februar d. I. und an dem folgenden Tage werden größere Hoffestlihkeiten stattfinden.
Sachsen- Weimar: Eisenach. Weimar, 8. Februar. Ueber die Vermählungsfestlihkeiten entnehmen wir der „Weim. Ztg.“ Folgendes:
Nachdem am Donnerstag ein glänzendes Ballfest, am Freitag Galatheater stattgefunden, verlebten Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Frau Großherzogin den Sonnabend, den Vorabend der civilrehtlihen Eheschließung und der kir<lihen SE in stiller Zurückgezogenheit mit Höchstihren Fürstlihen
Am Abend ward bei Fa>elshein Seitens des Musikcorps des 5. Thüringischen Infanterie: Regiments Nr. 94 (Großherzog von Satsen) im Shloßhofe eine Serenade gebracht, während bei Ihrer Excellenz der Ober-Hofmeisterin der Frau Großherzogin, Gräfin Limburg-Stirum eine größere Abendgesellschaft stattfand, auf welcher die Hofstaaten der fremden Fürstlichkeiten und der Großherzoglichen Herrschaften erschienen.
Am 6. Februar Vormittags 11 Uhr fand im engsten Kreise der Großherzoglichen Familie die Schließung der Civilehe statt, bei welcher Herr Gcheimrath Dr, Stichling in seiner Eigenschaft als Chef des Departements des Großherzoglihen Hauses die Eintragung in das Standesregister vollzog. Nachmittags 2 Uhr versammelten sich in der festlich ges<mü>ten Kapelle des Schlosses zahlreiche Herren und Damen in reihen Uniformen und ge- \hmad>vollsten Toiletten. Auf der Fürstlichen Estrade nahmen das diplomatishe Corps, die von auswärts eingetroffenen Spe- zialvertreter Fürstliher Häuser, die Generale mit ihren Gemahlinnen Plaß, zur Rechten der Estrade standen die Damen in
Roben mit Shleppen, zur Linken die Staats - Minister
u:.d Departements-Chefs, der Landtagsvorstand , der Regi- ments - Commandeur, die Vorsißenden der oberen Gerichtshöfe, Kurator, Prorektor und Dekane der Universität Jena — lehtere in ihren farbigen Talaren —, hinter diesen die Direktoren der
Eisenah und Iena, der Vorsißende des Gemeinderaths von Weimar und defsen Stellvertreter, sowie zahlreiche Fremde, namentlih Offiziere aus den benachbarten Garnisonen. Auf den Empor- firhen nahmen Plaß das Offiziercorps, die vortragenden Räthe der Minisierial-Departements, die Deputation des Gemeinderaths von Weimar u. \. w. Die Versammlung bot einen überaus prächtigen Anbli>. Um 2 Uhr hatte, während von den Thürmen fefilihes Geläute ers<holl, Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin in ihren Gemächern, woselbst der Hof mit seinen Hohen Gästen versammelt war, auf dem Haupte Ihrer Hoheit der Prinzessin Braut den Myrthenkranz und die Krone befestigt. Nachdem Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog den Fürst- lihen Bräutigam aus seinen Gemächern abgeholt und gleichfalls in die Zimmer der Frau Großherzogin geführt, seßte \ih der glänzende Zug in folgender Ordnung in Bewegung: Unter dem Vortritt zahlreiher oberer und oberster Hofstaaten erschien zuerst das Fürstlihe Brautpaar , Se. Durhlauht Prinz Reuß in preupisher Generals-Uniform mit dem großen Bande des Falken-Ordens, Ihre Hoheit die Prinzesfin Marie in weißer Robe mit prächtigem Schleier und Scleppe, welhe von den Hof- damen Gräfin Kalkreuth und Fräulein von Einsiedel getragen wurde; es folgten Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Kronprinzessin, geführt von Sr. Königlichen Hoheit dem Groß- herzog und Sr. Kaiserlihen und Königlichen Hoheit dem Kron- prinzen, Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin, geführt von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrih der Nieder- lande und Sr. Durchlaucht dem Fürten Reuß j. L., Ihre Kô- niglihe Hoheit die Frau Erbgroßherzogin, geführt von Sr. Kö- niglihen Hoheit dem Erbgroßherzog von Me>lenburg-Schhwerin und Sr. Hoheit dem Prinzen Hermann von Sahhsen-Weimar, Ihre Hoheit die Prinzessin Elisabeth, geleitet von Sr. Hoheit dem Herzog Paul von Me>lenburg-Schwerin und Sr. Dur- lau<ht Prinz Heinrich 1V. Reuß, Se. Königliche Hoheit der Erb- großherzog, Se. Hoheit Prinz Bernhard von Sachsen-Weimar. Die S<hleppen der Damen wurden von Pagen getragen.
Das Fürstlihe Brautpaar nahm Play vor dem Altar, während \f< die Höchsten Herrschaften im Halbkreis hinter dem- selben aufstellten und zwar so, daß Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin hinter der Fürstlihen Braut stand. Die firhlihe Feier wurde eingeleitet dur<h den Gesang eines Liedes, worauf der Kirhenchor eine von Ihrer Hoheit der Prinzessin Elisabeth komponirte Motette vortrug. Herr Geh. Ober-Hofprediger Dr. Hesse, dem Herr Hofprediger Dr. Schweißer und Herr Diakonus Fiege assistirten, hielt die Traurede unter Zugrundelegung der Worte des Psalmisten: „Der Herr ifi mein Hirte, mir wird nichts mangeln.“ Nachdem unter dem feierlihen Geläute der Glo>en der Wechsel der Ringe stattgefunden und der Segen über das Hohe neuver- mählte Paar ausgesprochen, {loß ein kurzer Gesang die kirh- lihe Feier und der Zug verließ in derselben Ordnung die Ka- pelle. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Frau Großherzogin, sowie das neuvermählte Paar geruhten in den Dichterzimmern die ehrfur<htsvollen Glückwünsche des diplomati- {hen Corps, des Ministeriums, des Landtagsvorstandes, der Generale und Excellenzen, sowie der übrigen Damen und Herren entgegenzunehmen.
An die Kur \<hloß si< unmittelbar die Galatafel an, zu welher ewa 300 Einladungen ergangen waren. Die Groß- herzoglihen Herrschaften speisten im glänzend erleuhteten Weißen Saale; an der Mitte der Tafel saßen die Hohen Neuvermählten, zur Linken der Prinzessin Marie. der Großherzog, zur Rechten des Prinzen Reuß die Frau Großherzogin, neben dieser der Kronprinz, neben dem Großherzog die Kronprinzessin. Die übrigen Gäste speisten an vier langen Tafeln in zwei an den Weißen Saal ftoßenden Gemächern. Während der Tafel erhob Sich Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz und brachte das Wohl der Hohen Neuvermählten aus, während Se. König- lihe Hoheit der Großherzog auf das Wohl seiner Hohen Gäste trank. Nath der Tafel unterhielten sich die Höchsten und Hohen Herrschaften in sreundlichster Weise mit den Anwesenden. Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin trug cine w-iße Robe mit prahtroller von Hermelin breit umsäumter Schleppe von dunkelrothem Sammet und einen überaus reichen Brillantshmu>, Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin eine Shhleppe in rothem Goldbrokat, Ihre Königliche Hoheit die Erb- großherzogin eine rothe, Ihre Hoheit die Prinzessin Elisabeth eine rosa Schleppe.
Bald nah Aufhebung der Tafel verabschiedete sich das Hobe neuvermählte Paar, um sich na<h Eisena zu begeben und nach mehrtägigem Aufenthalte dort eine längere Reise nah Jtalien anzutreten.
Wie inniger und lebhafter Antheil au< auswärts dem gestrigen Feste zugervendet worden ist, zeigt der Umstand, daß in Hunderten von Telegrammen aus Berlin, London, St. Pe- tersburg u. \. w. dem Hohen Paare die herzlichsten Glüd>fwünsche dargebra<ht worden sind.
— Ám 6. und 7. Februar sind die Allerhöchsten Herr- haften, welhe aus Anlaß der Vermählungsfeierlichkeiten am Großherzoglichen Hofe anwesend waren, mit Ausnahme Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich der Niederlande, Höchft- welcher rio einige Tage hier verweilen wird, wieder abgereist.
Eisenach, 7. Februar. (Weim. 3tg.) Gestern Abend um 9 Uhr trafen Ihre Hoheit die Prinzessin Marie mit ihrem Gemahl dem Prinzen Heinri 1V. Reuß mittelst Extrazuges hier ein. Dieselben wurden am Bahnhofe von den Gemeindebehörden und dem Offizier-Corps empfangen und dur eine warme An- \prahe des Gemeinderaths-Vorsigenden Rechtsanwalts Hering begrüßt und beglü>wünscht, worauf die Hohen Herrschaften fo- fort nah dem Großherzoglihen Schlosse fuhren. Eine große Menschenmenge hatte si<h hier und am Bahnhofe eingefunden.
Neus$. Gera, 5. Februar. Der neue Hofmarschall Herr von Meissenbug hat seine Funktionen am Fürstlichen Hofe hier angetreten.
i Schweiz. Bern, 4. Februar. Der von dem legten internationalen Postkongreß abgeschlossene Vertrag, betreffend den Beitritt British-Indiens und der französischen Kolonien zum allgemeinen Postverein, lautet, der „Wes. Sia. zufolge, wörtlih:
„Art 1, British-Indien und die französischen Kclonien treten den Bestimmungen betreffs Gründung einer allgemeinen Postunion vom 9. Oktober 1874, sowie den Vorschriften des Ausführungs- reglements bei.
Art. 2. Die aus einem der in Art. 1 genannten Länder stam- menden Korrespoudenzen mit Bestimmung nah einem anderen Lande der Union vice versa unterliegen den Taxen der Union, die mit Rü>- sicht auf Alinea 1, 2, 3, 4 und 5 des Art. 3 (25 Cts. für einen frankirten einfahzn Brief von 15 Gramms Gewicht 2c.) und Alinea 1, 2 und 3 des Art. 4 (7 Cts. für Geschäftspapiere, Waarenmuster,
Ministerial-Departements, die ersten Bürgermeister von Weimar;
Zeitungen, Dru>sachen, Visitenkarten, Photographien 2c. von 50 Gr.
Gewit) des Berner Vertrages vom 9, Oktober 18374 von jeder der Verwaltungen angexommen sind. Jede Verwaltung hat das Recht, diesen Taxen unter dem Titel eines überseeishen Portos eine Mehrtaxe beizufügen, wel<he in den im Berner Ve-trage firirten Marima für frankirte Sendungen vorgesehen ist. JImaerhin können, wenn die Umänderung der Taren in nationales Ge!d einen Bruch eraäbe, die Taxen bis zur Einheit abgerundet werd-n. Es ist auês drü>li< verstanden, daß die überseciste Mehrtaxe nur einmal bezogen werden kann, ou< selbst dann, wean mehrere Seedier.ste am Trans- porte betheiligt find.
Art. 3. Vem Abgavgsorte des Seetransportes der in Art. 2 genannten Korrespondenzen bezahlt die expedirende Verwaltung den Verwaltungen, welhe den Tranéport besorgen, eine Vergütung von 1) 25 Fr. per Kilogramm reines ewicht für Briefe und Korrespondenz- farten und 2) 1 Fr. pr. Kilogramm reines Gewicht für die in Art. 4 des Berner Vertrages genannten Objekte (Geschäftspapiere, Waaren- muster, Zeitungen, Dru>sachen, Visitenkarten, Photographiea 2c.). Wenn der Seetransport dur zwei oder mehrere Verwaltungen aus- geführt wird, wird die Vergütung unter ihnen auf Grundlage der dur<laufenen Stre>en vertheilt ohne Pcäjudiz für die verschiedenen Abkommen, welche die betheiligten Verwaltungen unter fich abscblicßen
können. Jedoch wird keine Vergütung entrihtet für Seetransporte, die 300 Seemeilen nicht überschreiten. : Art. 4. Die Korrespondenzen, wele mit Rütsiht auf das Sélußalinea von Art. 10 des Berner Vertrages vom 9, Oktober 1874 (Korrespondenzen na< Jadien und dur< das Gebiet der Ver- einigten Staaten von Nordamerika mittelft der Eiscnbahnen ¿wischen New-York und San Franzisko) außerordentlichen Transportkosten untaliegen, fönnen mit einer Mehrtaxe belegt werden, die im Verhält - nisse zu diesen Kosten steht. Art. 5. Mit Bezug auf die Bestimmungen des Art. 27 des dem Berner Vertrage beigegebenen Reglements, betreffend die Tragung der Kosten für das internationale Bureau der Posftunion, treten British-Jndien ia die erfte und die französishen Kolonien in die dritte Klasse. E n ge 6. Der gegeuwärtige Vertrag tritt am 1. Juli 1876 in Fat.
— Zum Ober-Infstruktor der Kavallerie ist an die Stelle des zurü>tretenden Oberst - Lieutenants Müller Oberst- Lieutenant Oscar Zellweger von Hauptweil ernannt worden. — Der Große Rath des Kantons Neuenburg hat si mit 50 gegen 31 Stimmen für das Progressivsteuersystem entschieden, wird aber die Frage der Volksabstimmung unter=- werfen.
Niederlande. Haag, 7. Februar. (W. T. B.) Nah einem hier eingegangenen Tele-ramm aus Atchin vom 1. d. seßen die niederländishen Truppen ihre Operationen gegen den Distrikt Moekim fori. Die Campongs Daroe und Olehsoesoe wurden nah heftigem Widerstande genommen; der Häuptling des Campong Daroe hat seine Unterwerfung angeboten.
Großbritannien und Jrland. London, 95. Fe- bruar. (A. A. C. Der Herzog von Edinburgh wird, wie die „London Gazette“ meldet, am 29. d. M. im St. James - Palast als Vertreter der Königin die erfte Levée in dieser Saison abhalten. — Die Civilliste der Königin besteht aus einer durh das Parlament festgeseßten Bewilligung von 385,000 Pfd. Sterl. und ist geringer als das Einkommen früherer britisher Monarhen. Der Prinz von Wales erhält einen Iahresgchalt von 40,000 Pfd. Sterl. und den Ertrag des Herzogthums Cornwallis, welches im Jahre 1874 62,515 Pfd. Sterl. für ihn abwarf. Die Prinzessin von Wales erhält 10,000 Pfd. Sterl. jährlih, welche im Falle des Ablebens ihres Gemahls auf 30,000 Pfd. Sterl. erhöht merden. Andere Mitglieder der Königlichen Familie erhalten aus einem dazu, bestimmten gemeinsamen Fonds folgende Iahresgehälter: der Herzog von Edinburgh 25,000) Pfd. Sterl., der Herzog von Connaught 15,000 Pfd. Sterl., Prinz Leopold 8000 Pfd. Sterl, die Prinzeß Royal (Kronprinzessin von Deut\h- land) 8000 Pfd. Sterl. , die Prinzessin Ludwig von Hessen 6000 Pfd. Sterl., die Prinzessin Christiane von Stleswig - Holstein 6000 Pfd. Sterl. , die Prinzessin Louise (Marquise von Lorne) 6000 Pfd. Sterl. , die verwittwete Herzogin von Cambridge 6000 Pfd. Sterl., die Groß- herzogin von Me>lenburg-Strelig 3000 Pfd. Sterl, die Fürstin Te> (chemals Prinzessin Mary von Cambridge) 5000 Pfd. Sterl., der Herzog George von Cambridge (Generalissimus der britishen Armee) 12,000 Pfd. Sterl. ; zusammen 167,000 Pfd. Sterl. jährli. Die jüngste Tochter der Königin, Prinzessin Beatrice, bezieht no< keine Apanage. — Der Gemeinderath der City von London hielt am 3. d. M. eine außerordentliche Sizung, um verschiedene Anträge über die Zwe>kmäßigkeit einer Erweiterung der London - Brüe über die Themse und andere Mittel zur Erleichterung des Verkehrs in Er- wägung zu ziehen. Diese Frage beschäftigt die Stadt- ältesten der City hon seit geraumer Zeit sehr angelegentlich, und mittlerweile is man zu der Ueberzeugung gelangt, daß selbst eine Erweiterung der Brücke dem täglih wachsenden Verkehr auf der- selben feine Erleichterung schaffen würde, ganz abgesehen von den enormen Kosten und den tehnishen Schwierigkeiten einer solchen baulihen Operation. Nach einem polizeilichen Ausweis passirten die Brücke im Ianuar 1875 täglih im Durchschnitt über 100,000 Fußgänger und über 19,000 Wagen. Nah längercr Debatte wurde bes<hlo}en, von der Idee einer Erweiterung der Brücke Abstand zu nehmen und das Brü>encomité zu instruiren, fich mit der Staatsregierung über die Thunlichkeit des Baues einer neuen Brü>ke über die Themse oder eines Tunnels östlih von der London-Brü>e zu verständigen. — Der Prinz von Wales kam am 4. d. Abends in Jeypore an und hielt mit großer orientalisher Pracht seinen Einzug in die Stadt. Der Prinz und der Maharadshah faßen zusammen auf einem reihges{<müd>ten Elephanten, der von Fatelträgern umgeben war. Die Stadt mar mit v-.netianishen Masten und Flaggen ges<hmüdt. Dichte Menschenmassen füllten die Straßen und begrüßten den Sohn der „Kaiserin von Indien“ mit Enthusiasmus. — Der Spezialkorrespondent der „Times“ im Gefolge des Prinzen von Wales meldet aus Agra vom 3. d., daß Prinz Ludwig von Battenberg während einer Eberjagd durch einen Fall eine erhebliche, aber niht ernstlihe Verlegung erlitt. — Aus Calcutta wird den „Times“ bestätigt, daß si<h 300 Mann Truppen nach der Grenze von Yunnan begeben, um dort den englishen Mitgliedern der Kommisfion zur Untersuhung der mit der Ermordung Margary's verknüpften Umstände, Mr. Grosvenor und Mr. Davenport, zu begegnen und ihnen das Geleit durh Birma nach britishem Gebiet zu geben.
— Aus Bombay, 7. Februar, meldet das „W. T. D: + Vier Shiffe des hier stationirten englishen Geschwaders haben Befehl erhalten, unverzüglih nah den <inesis<en Gewässern zur Verstärkung des dortigen Geschwaders ab- zugehen. — Die hier herrshende Po > enepidemie is im Stel- gen begriffen.
— 8. Februar. (W. T. B.) Wie die „Times“ melden,
hat der Oberst Stokes, dessen Úrlauv gestern zu Ende ging
einen neuen Urlaub auf unbestimmte Zeit erhalten, dax seine Mission in Aegypten no<h nit beendet ift.
Frankreih. Paris, 8. Februar. (W. T. B.) In einer den Journalen mitgetheilten offiziellen Note werden die in Umlauf geseßten Gerüchte über die angebliche Mobilifirung eines Armee - Corps zur Ausführung großer Feldübungen als jeder Begründung entbehrend bezeihnet und wird hinzugefügt, diese Gerüchte seien offenbar ledigli<h zu Spckulationszwe>en verbreitet worden. Zugleih wird darauf auf- merksam gemacht, daß diejenigen Journale, die diese Gerüchte weiter verbreiten, der gerihtlihen Verfolgung unterliegen.
Spanien. Madrid, 7. Februar. (W. T. B.) Der von dem General Quesada über die Einnahme von Durango an die Regierung erstattete Bericht laut folgendermaßen: „Dus- rango, 5. Februar. Wir haben Duranço, die gewöhnliche Re- fidenz des Don Carlos, ohne Widerstand genommen, na<dem wir Truppenkräfte bis Ambiano vorgeschoben hatten. Der Vor- marsz war sehr fiher, da wir in San Antonio de Urquida und in Ochandiano Streitkräfte zurü>gelassen hatten. Di: Mu- nizipalität, die Geistlichkeit und die Einwohner Durangos haben im Vertrauen auf die gute Disziplin unserer Truppen die Stadt ni<t verlassen. In Zornoza ist ein großer Vorrath Salpeter gefunden worden, der na< Bilbao gebra<ht worden ift.“
Grie<henland. Athen, 7. Februar. (W. T. B.) Brai- las Armenis is zum Gesandten in St. Petersburg er- nannt worden und gestern dorthin abgereist. — Ein Königliches Dekret ordnet den Schluß der gegenwärtigen Session der Deputirtenkammer an, da es unmögli, eine Beschluß- fähigkeit der lehteren zu erzielen.
Numäáänien. Bukarest, 8. Februar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat die von der Regierung selbst ab- geänderte Vorlage des Kriegs-Ministers, betreffend die Bewilli- gung eines außerordentlichen Kredites für die Armee, nunmehr angenommen und hierfür 4 Millionen ohne Kontrahirung einer Anleihe bewilligt. Drei Millionen werden dem im vorigen Jahre dem Kriegs-Minister bewilligten Bautenfond und eine Million der Konsignationskasse entnommen werden. Im Laufe der Debatte gab der Minister nohmals die Versicherung, daß das Minifterium eine durhaus friedfertige Politik befolge und strenge Neutralität beobahten werde.
Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Februar. Der Großherzog von Me>lenburg begab sih vorgestern Abend um 10 Uhr zur Theilnahme an der auf gestern angesetzten Kaiserlichen Jaç d nach Oranienbaum, woselbst Se. Königliche Hoheit die Naht verbrachte. Die Jagd fand gestern bei Schischkino statt. Es wurden im Ganzen 20 Elennthiere er- legt. Heute um 12 Uhr Mittags fand auf dem Plate vor dem Winterpalais eine große Revue über 20!/z Ba- taillone Infanterie, 20 Schwadronen Kavallerie und 78 Geschütze ftatt. Jin Ganzen waren 10,874 Mann ausgerü>t, darunter 18 Generäle, 516 Stabs- und Ober-Offiziere, 1533 Unter- offiziere, 1023 Musikanten, 7216 Gemeine und 568 außerhalb der Fronte Dienende. Die Zahl der Front- und Artillerie- pferde belief si auf 2090. — Mit dem Eintritt des Frühlings wird das Ministerium der Wegeko amunikation, wie die „R. W.“ berihtet, eine Expedition zur Entscheidung der Frage über die Verbindung des Ob- und Petschöragebiets ausrüsten. — Bei ciner der höchsten Centralverwaltungen wird, wie die „B, Z.2 meldet, Uber die Mittel verhandelt werden, welche zur sicheren Erfüllung der allgemeinen Wehr- pflicht Seitens der Juden zu ergreifen seien. — Kürzlich ist zwischen den Overprocureuren des h. Synod und Erzbischof von Warshau, Leontij, unter Zuziehung des Kanzleidirektors des Ministeriums des Innern, cine Ueberein- kunft üver die Verwaltung der ehemaligen grie<his<h-unirten, nunmehr re<tgläubigen Eparchie getroffen worden. — Die Frage des Waldschußzes bei Privatwäldern, deren Existenz für den Staat eine Bedeutung hat, ift na< der russishen 1ST P. Ztg.“ in eine neue Phase getreten. Sie wurde zunächst von einer fleinen Kommission im Domänen-Ministerium bearbeitet, welche ihre Aufgabe befriedigend gelöst und ihre Arbeit jezt ciner größeren, aus Vertretern verschiedener Ressorts zusammengesegzten Regierungéëkommission übergeben Hat. — Die Telegraphenlinien im Südosten, Süden und Westen des Reichs find no<h in solchem Zustande, daß ein normaler Depeschenverkehr no<h nicht herzustellen war und die Telegramme seit dem 21. Januar \i<h immer noch verspäten.
Schweden und Norwegen. Sto>kholm, 28. Januar. (Schwedish-norwewishe Korrespondenz.) Das Memorial des See-Ministers, Barons von Dtter, betreffend die Orga- Miation Der Marine U de Bals „mer nah unseren Verhältnissen abgepaßten - See- vertheidigung“, bezeichnet als Aufgabe der s{<wedishen Flotte: den Feind von unsern wichtigsten Häfen fern zu halten, die Landung überwältigender feindliherHeeresma sen auf unserenKüsten zu ershweren, wenn nicht zu hindern, die Kommunikationen des Feindes — falls ihm die Landung gelungen is — miît seinem eigenen Lande zu ershweren, und endlih durh Operationen auf binnenländishen Gewässern zusammen mit unsrer Armee das Vordringen des Feindes zu verhindern. Der Minifter meint, daß die Erreichung dieser Zwe>e unsere Mittel nit übersteigt, wenn wir die bedeutenden Fortschritte rihtig benutzen, welche seit einem Jahrzehnt die Wissenschaft auf dem Gebiete des Seckriegs- wesens gemacht hat.
Der Minister entwi>elte darauf feine Ansichten über die Art und Weise eines feindlihen Angriffes und über die Mög- lihfeit denselben zurü>zuweisen. Er kommt dabei zu dem Re- sultate, daß die Vertheidigungsanstalten der festen Punkte und der Scheeren ungenügend sind, wenn fie - ni<ht eine Flotte zur Seite haben, welhe auf hoher See den Feind beunruhigen fann und ihn zur Aufw-ndung \o großer und koft- \pieliger Mittel für die Ueberführung von Truppen zwingt, daß {hon dadurh sein Unternehmen sehr gewagt er- scheint, um so mehr, als er keine Sicherheit haben kann, seine A mit dem eigenen Lande nicht abgeschnitten zu ehen.
Die Vertheidigungsmittel in den Scheeren sollen, nah der Ansicht des Ministers, und abgesehen von den Minen und Minenfahrzeugen, sowie von der Befestigung der wihtigsten Punkte, aus kleineren mit starkem Geschüß versehenen Panzer- bôten bestehen, bei denen es weniger auf die Schnelligkeit ankommt. Die Anzahl der Monitoren \oll niht vermehrt wer- den, diese Schiffsgattung vielmehr, wenn die jcht vorhandenen niht mehr brauchbar sind, niht ferner angewandt werden. — Was nun die für die offene See bestimmten Schiffe betrifst, fo müssen dieselben sowohl \{<nellsegelnd und leiht zu manövriren sein als eine möglihsst große passive Widerstandskraft besigen,
Die Länge darf niht 250 \{<wedi\<e Fuß (ca. 73} Meter) über- fteigen; fie sollen mit einem starken „Widder“ versehen sein, und der Panzer, welcher 11 bis 12 \<we>. Zoll (ca. 30 Centim.) stark sein soll, muß hauptsähli<h als ein die Wafserlinie und die ihr am nächsten liegenden Theile des Schiffes \{hüßender Gürtel angebraht werden. Die Beftü>kung foll aus zwei panzerbre<henden Geschüßen bestehen, die höchstens jede dritte Minute einen _ Schuß machen. Außer diesen zwei Haupt- gattungen müssen \<nellsegelnde, artilleriestarke, aber “unge- panzerte Kanonenboote vorhanden sein.
__ Die Marine würde, wenn der Plan des Ministers dur<- geführt würde, aus 6 größeren Schiffen („ramfurtyg“) von der obenerwähnten Art, 20 Panzerböten, 4 Minenfahrzeugen, 20 un- gepanzerten Kanonenböten und 5 Uebungsschiffen bestehen, wozu noch ein Chefsfahrzeug, eine Anzahl kleinerer Minenböte, Prahme und Transports\chiffe, sowie die Minen kämen. Das Personal der Marine würde 453 Offiziere aller Grade, 608 Unteroffiziere und 8563 Gemeine umfassen.
_Die jährlißhe Summe von Kronen 3,500,000 wird von dem Minister für die \uccessiven Neubauten und ißre Erhaltung ver- langt. — Der vorjährige Reichstag bewilligte für das Iahr 1876 einen Betrag von Kr. 7,771,685. 40. für die Marine: der Minister macht sich nun in seinem Memorial anheischig, mit cinem Jahresbudget von Kr. 8,260,000 in den Iahren 1877 bis 1888 die vollständige Durchführung seines Planes, also auh die Anschaffung des von ihm vorgeshlagenen Materials zu be- werkstelligen.
Christiania, 1. Februar. Der König und die Königin trafen heute Vormittag 115 Uhr hierselb| ein und wurden am Bahnhofe vom Stiftsamtmann, dem Magistrat, den Stadtver- ordneten 2c. empfangen. Auf dem Wege zum S<hlosse wurden die Majestäten von einer zahlreih versammelten Menschenmenge
- herzlih begrüßt; im Schlosse hatten si< die Staatsräthe, der
höchste Gerichtshof, die Gencräle und Admiräle 2c. zu ihrem Empfange versammelt. — Das Storthing trat heute Vor- mittag zu seiner. Konstituirung zusammen. Zum Präsidenten wurde Essendrop mit 87 von 98 abgegebenen Stimmen gewählt, zum Vize-Präsidenten J. Sverdrup, zum Sekretär Leth und zum Vize-Sekretär Flor. Im Odelsthingè wurde Richter zum Prâsidenten, Sörensen zum Vize: Präfidenten, Havig zum Sefkre- tär und Dahl zum Vize-Sekretär gewählt. Das Lagthing wählte Daae zu seinem Präsidenten, I. Schwarz zum Vize- Präsidenten, Aarflot zum Sekretär und Ueland zum Vize- Sekretär. Schließlich wurde eine Deputation gewählt, um dem Könige die Mittheilung von der erfolgten Konstituirung des Storthinges zu überbringen, und eine Sigung zu morgen an- beraumt, um die Benachrichtigung vom Könige in Betreff der Zeit der feierlihen Eröffnung des Storthinges entgegen- zunchmen. i
— 3. Februar. Die feierliche Eröffnung des Storthin- ges fand heute Mittag statt. Begleitet von der reitenden Bürgergarde, kamen der König und die Königin zum Storthingsgebäude, wo dieselben von einer Deputation empfan- gen wurden. Der König verlas, na<hdem er auf dem Throne Plagt genommen, folgende Thronrede:
„Gute Herren und norwegische Männer! Von dem freundschaft- lichen Verhältniß, welches so glücklich zwischen den vereinigten Reichen und sämmtlichen übrigen Mächten besteht, habe J in Betreff unserer Nachbarläuder duch den herzlichen Empfang, welcher Mir sowohl von Seiten der Monarchen als der Bevölkerungen auf der Reise zu Theil wurde, die Ich im vergangenez Sommer nah Dänemark, Deutschland und Rußland unternommen habe, eine erneuerte und liebe Bestätigung er- balten. Mit Dankbaikeit denke Ich an diesen Empfang zurü>, worin Fch einen Veweis der geahteten Stellung fehe, welche die vereinigten Bruderreiche unter den Völkern Europas einnehmen.
Sur das Storthing zuleßt versammelt war, haben die Verhält- nisse sich fernerweit für zwei der Hauptnabrungszweige des Landes weniger günstig gestaltet. Die gedrüdtte Stellung, worin sich ter Geidmarkt, wetentlih als eine Folge hiervon, in längerer Zeit be- funden bat, fonute ni<t ohne E:nfluß auf den industriellen und mer- kfantilen Verkehr im Allgemeinzn bleiben.
___ Während dieses hoffentlih bald vorübergehenden Zustandes sind indessen die Staatäecinnahmen fortgeseßt reichlich eingeflossen, und der Bestand der Staatskasse ist ferner bedeutend.
Ich habe cs für Meine Königliche Pflicht angesehen, dem Stor- tbinge einen Verschlag zu einer Umregulirung der G:hälter der öfent- lihen Beamten, deren Unzulärglichkeit na< den veränderten Preis- vechältnissen vnverkennbar geworden ift, vorzulegen, nicht länger auf- zuschieben. Jch empfehle diese wichtige Sache der be’onderen Auf- merkfsamkcit des Storthinges.
_ Die Frage wegen geeigneter Veränderungen in der Wehr pslicht- geseßgebuag, um den den finanziellen Kräften und übrigen Verhält- nissen des Reiches ara besten angepaßten Ausgangépunkt für eine zeit- gemäße Entwickelung dcs Vertheidigungswesens herzustellen, ist ein Gegenstand fortgcseßker Erwägung gewesen. Der Vorschlag zu Ver- änterungen in der genapnten Geseßzgebung, welcher dem Storthinge vorgelegt werden wird,“ stellt im Beraleich zu dem Geseßzesbischluß üver denjelben Gegenftand, der vcn dem Storthinge des Jahres 1873 gefaßt wurde, Leine grêßeren Forderungen an das Staatsbvudget, son- dern bietet hinsichtlih der Soldatausbildung der Wehrpflichtigen und der Kriegébeceitschaft der Armee wesentliche Vortheite,
Eine dazu niederge seßte Kommission hat eizen Vorschlag zu einer zeitgemäßeren Ordnung der Zollbesteuerung abgegeben. Die Proposition zu den Zolltarifen, welche deut Storthinge vorgelegt werden wird, ist auf der von der Kommission angegebenen Grundlage gebaut.
Es wird dem Storthinge ein Gescßentwurf, betriffend die Ver- wögensverhältnisse zwischen den Ehegatten, vorgelegt werden; gleih- falis ein Gesetzentwurf, betreffend vas literarische Eigenthumsrecht.
Betreffend den Fortgang der bedeutendea Eisenbahnanlagen,
wel@e zur Zzit in der Ausführung begriffen find, und über die Mittel, wele im kommenden Budgettermin für das Eisenbahnwesen im Ganzen erforderlih sein werden, wird das Storthing eine be- fendere Mittheilurg empfangen. __ „Indem Ich hierdur< die Verha»dlungen des Storthinges für er- öffnet erkläre, erflche Ich Gottes Segen über Jhre Arbeiten und ver- bleibe Jhnen, gute Herren und norwegische Männer, mit aller König- lichen Huld und Gnade wohlgewogen.“
Dänemark. Kopenhagen, 5. Februar. Der König kehrte an Bord des Dampfschiffes „Freja“, welhes von dem Dampfboote „Absalon“ begleitet wurde, am Donnerstag Abend von Lübe> nah Korsöôr zurü>, übernachtete auf dem Schiffe und kam gestern Vormittag hier an. — Die feierlihe Bei- sezung der Leiche des Prinzen von Bentheim-Stein- furt fand der Bestimmung gemäß gestern Mittag 1 Uhr von der St. Petrikirche der deutshen Gemeinde aus in Gegen- wart des Königs, des Kronprinzen, der Prinzen Waldemar und Johann ftatt.
Vereinstvesen.
Berlin. Dernational-liberale Verein hielt am vergange- nen Freitag seine erste Gencralversammlung, in welcher der Justiz-Rath Lessec die Mittheilung machte, daß der Stadtgerichtsrath Kowalzig egen anduauernder Kränklicbkeit sein Amt als stellyertretendec Borsißender niedergeleat habe. Auf der Tagesordnung stand eine Besyrechung über die Handeltverträg? Deutichlands mit den fremden Staaten.
— Der Verein zur Beförderung des Gewerlbefleißes iw Preußen beschäftigte fi< in der am Montag obgehaltenen Sißuna zu- nächst mit der Neuwahl eines Rendanten an Stelle des aus dem Amte
eshiedenen Banquiers von Oppenfeld. Sämmtliche Stimmen vereinigten ih auf Hrn. Borcardt, der somit zum Rendanten gewählt ist. Die Versammlurg nahm hierauf Kenntniß von der im te<hnishen Aus- icusse vellzogenen Wahl der 4 Abtheilungsvorsitzenden; demna prä- sidirt der Abtheilung für Chemie und Physik Geheimer Regierungs- Rath Hofmann, der für Mathematik und Mechanik Geheimer Negte- rungs-Rath Reuleaur, der für Manufaktur und Handel Stadtrath Friedberg und endlich der für Kunst und Kunstgewerbe Hofbildhauer Gilli. Der Aufforderung des Königlichen statiftishen Bureaus, bei Auf- stellung einer Statistik der Hausindustri: mitzuwirken, sah si der Berein außer Stande zu entsprechen.
_— Dem Berliner Kindershuß-Verein, der gestern Abend seine diecjährige Generalversammlung abhielt, find neuerdings von Sr. Majejtät dem Kaiser und König Korporatiorsre<te verliehen worden, wodur< demselben die Annahme des Geschentes des Hrn. Victor Neumann von 5000 Thir. ermöógli<ht wordcn. Zur Zeit werdén 5 Kinder aus der Neumannschen Stiftung unterhaten. Die 2ah!l der Mitglieder ift fast unverändert geblieben (960), au fonnte die Thätigkeit des Vereins auf der bisherigen H8he ‘erbairen wer- den. Im Ganzen wurden 128 Kinder verpflegt; 27 Kindern war der Vater gestorben, 18 die Mutter, bei 9 waren beide Eltern todt u. #. w.; 35 Kinder wurden aus der Pflege des Vereins ent- lassen, 14 weil sie das dritte Lebensjahr zurü>gel2zgt hatten Ge- storben find 25 Kinder, also noch nicht ganz 20/6, ein günstiger Prozentsaß, wie Hr. Geh. Ober-Medizinalrath Dr. Eulenburg des Näheren erörterte, weil si<h der Verein damit den beft- situirten Stadttheilen Berlins anschließt, in denen der Sterblichkeitê- saß der Kinder unter 5 Jahren 19—21 %% beträgt. In ganz Preußen beträgt dieser Durchschnittzsaz 46/4. Leider gestatten die Mittel des Vereins nicht die Befriedigung aller an denselben heraatretenden An- forderungen, denn von den 36 im leßten Monat angemeldeten Kinder konnten nur 16 in Pflege gegeben werden. Nach dem Kafsenbericht betrug die Einnahme 52,214 Æ. und verblich ein Kassenbestand von 3130 44 Der Vorftand besteht für das laufende Jahr aus den ies v. d. Wyngaert, Gustav Borchert, Louis Gradenwißtß, ermann Lehmann, Geh. Ober-Medizinal-RNath Dr. Eulenburg, und den Damen Fr. Oberlchrer Dr, Bee>, Direktor Grafer, e Herbst, Anna Neumann, Marie Richter und Auguste QUYOLDE.
Nach den vorläufigen Ergebnissen der Volkszählung am 1. Dezember 1875 hat das Herzogthum Sachsen-Altenburg 145 873 Einwohner (gegen 1871 —+ 3751), davon 71,059 m., 74,814 w., 20,777 Wohnhäuser, 33,160 Haushaltungen, 11,542 Gewerbe- betriebe mit weniger als 5 Gehülfen (4707 m., 636 w. Gehülfen), 666 mit mehr als 5 Gehülfen (7577 m., 2128 w.) oder mit Um- trieb8maschinen. In dea Städten wohnen 54,420 (4- 2837) E., auf dem Lande 90,539 (+914) E. Die Stadt Kitenburg zählt 922,266 (+2300) E. —
Kunst, Wissenschaft und Literatur. “
In der am Sonnabend abgehaltenen Sißung der Geogra vhishen Gesellschaft erstattete der soeben aus Afiika zurü>- fchrende öslerreihis<e Ober- Lieutenant Lux, einer der Theilnehmer der v. Homeyerschen Expedition an der Loangotüste, Bericht über die voa ihm vom 2. Mai bis 31. Oktober v. J. angestellte Forschunz?- reise, deren Hauptergebniß der Nachweis der Quellen des Congo sein dürfte. Die Gesellichaft begrüßte am selben Abend die Herren Dr. v Ho!:> und Dr, N-in als Gäste, von denen Ecsterer über seine Reise durch Lappland berichtete und Leßterer eine ausführliche Schilde- rung seiner Wanderungen dur< Japan gab. : — Der Stadtrath ron Antwerpen hat beschlossen, den dreihundertjährigen Geburtstag von Peter Paul Ru- bens (geb. 1577) im nähiten Jahre feierlih zu begehen. Man hat voraeschlagen, cine Aasftellung von allen Werken des großen Meisters zu veranstalten und die auswärtig-a Besitzer von solchen zu ersuchen, dieselben zu diesem Zwecke herzulcihen.
— Die Veclagsbuchhandlung voi Julius Springer hierselbft bereitet für die bevorstehende bundertjaßhrtage Subelfelier des Geburt®stags der Köoitigin Luise eine würdige Festgakte vor. In den nächsten Tagen erscheint in dem genannt: n Berlag eine neue Biographie der Königin von Dr. Couard Engel Der Ber- fasser hat sich von dem rein Anckdotenhaften frei gehalten und eine
durchweg künstlerische Darstellung von dem Le-bensgarge uad naments-
li auch der etbischen wie historis<hen Bedeutung der Königin Luise gegeben, Se. Majestät dec Kaiser und König haben diz Widmung des Buches huldvoll angenommen, Wir werden auf das Werk {cinec Zeit no< zurückkommen.
In Betreff der Straßenbaupolizeiverwaltung in Berlin find folgende Bekfanntmachangea veröfen!li<ht: Nachdem in Gemäßheit der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 28. Dezember 1875 die órtlihe Staßenbaupolizeiverwaltung auf die Stadtgemeinde über- gegangen ist, gehen au<h die sämmtlichen dem Königlichen Polizei- Präsidium dur die Polizeiverordnung vom 14. Juli 184 (Amts- blatt de 74 S. 239 und Sutelligenzblatt de 74 Nr. 164) überwicsenen Funktionen, in Betreff der Häusanschlüsse an die städtischen Kanäle, auf die neue Ortspolizeiverwaltung für Straßenbau über. Es wer- den deshalb fortab die im $. 2 der gedahten Polizeiverordnung vor- geschriebenen Bekanntmacwungen nicht mehc vom Polizei-Präsidium, jondern von dieser Verwaltung erlassen werden, und es find aujßzecdem olle in Folge der bercits erlassenen beiden Bekanntmachungen vom 8, August 1875 (Antsblatt de 75 S. 267, Intelligenzblatt Nr. 155 — 75) und vom 1. September v. J. (Amtsblatt de 75 S. 301, Intelligenzblatt de 75 Nr. 209/211) no< nicht eingereichten Projekte dem biesigen Magistrat einzureicher. :
Berlin, den 23, Januar 1876.
Durch das Gesetz vom 2. Juli 1875 (Gesetz-Sammlang Seite 561) ift die Bearbe tung des Stadtrauplans und durch die Aller- höchste Kabinets-Ordre vom 28. Dezember 1875 die örtlicze Straßen- baupolizei von Berlin der Stadtgemeinde Berlin übertragen worden, dagegen die Hechbgupolizei dem Königlichen Polizei-Präsidium ver» blieben.
Fn Folge dieser Ressortveränderung erscheint es geboten, daß der hiesige Magistrat von allen denjenigen Baugesuchen Kennt!iß erhälr, wle von reglementarishen oder statutarischen Leistungen an die Stadtgemeinde Berlin abhängig zu machen find, fowie vou allen den- jenigen Baxrgesuchen, bei denen eine bereits durchgeführte oder im Bebäuungsplan vorgesehene Fluchtliniz in Frage fommt, damit diese Linie örtlich obgeste>i und überhaupt alles im ftrazenbaupolizei!ihea Interesse Ecford-.rliche vorgeschrieben werden kann.
Demgemäß werden alle Baugesuche, welce einen Neu-, Um- oter größeren Reparaturbau längs einer bereits angelegten oder pro- jeftirten oder in Auésiht genommenen Straße bet:effev, fortab zu- näht dem Magistrat mit den Bauzeihnungen und einem genauen Situationêplan in den drei Exemplaren, wovon eines für die Akten des Polizeipräsidiums, eines für die dées Magistrats und eines für den Bau-Unternehmer bestimmt find, einzureichen und erst, wenn der Magistrat seine Genchmigong in straßenbanupolizeiliher und kom- munaler Hinsicht zu dem Bau ertheilt hat, dem Polizei « Präsidium einzureichen sein. :
Für die \{l-unigste Bearbeitung derartiger Gesuche bei dem Magistrat sind die nöthigen Einrichtungen getroffen; es fteht indessen au nichts entgegen, daß gleichzeitig mt der Einreichung des Gesuchs beim Magistrat das für das Polizei-Präfidium bestimmte Exemplar der Bauzeichnungen dieser Behörde vorgelegt wird, um in die te< nische Prüfung eintreten und alles zur Ertheilung des Baukonser}cs Erforderliche vorbereiten zu können.
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