Source: https://www.emsbueren.de/Kultur-und-Tourismus/Veranstaltungen/Emsbueren-App.htm/Bekanntmachungen/Bekanntmachung-3.html
Timestamp: 2020-08-08 09:17:10
Document Index: 329101074

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 91', '§ 52', '§ 44', '§ 52', '§ 44']

Sitzübergänge im Rat der Gemeinde Emsbüren/
Freibleibende Sitze in den Ortsräten Listrup und Gleesen
Herr Klaus Hemme, aufgrund der Wahlvorschläge der Christlich Demokratischen Union (CDU) zum Mitglied des Rates der Gemeinde Emsbüren und des Ortsrates Listrup gewählt, hat seine Mandate mit Erklärung vom 27.03.2019 niedergelegt. Der rechtswirksame Verzicht auf die Mitgliedschaft im Gemeinderat wurde in der Sitzung des Rates am 19.06.2019 gemäß § 52 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) festgestellt. Der Ortsrat Listrup hat den rechtswirksamen Verzicht auf die Mitgliedschaft im Ortsrat am 24.04.2019 gemäß § 91 Abs. 4 in Verbindung mit § 52 Abs. 2 NKomVG festgestellt.
ach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 11.09.2016 ist gemäß § 44 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) Herr Martin Silies, Bahnhofstraße 31, 48488 Emsbüren, auf den im Gemeinderat frei gewordenen Sitz nachgerückt. Herr Silies hat die Wahl angenommen. Der Sitz im Ortsrat Listrup bleibt bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt, da es nach dem Wahlergebnis keine Ersatzperson gibt.
Herr Dr. Friedhelm Wolski-Prenger, aufgrund des Wahlvorschlags der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zum Mitglied des Rates der Gemeinde Emsbüren gewählt, hat sein Mandat mit Erklärung vom 17.06.2019 zum Ablauf des 30.06.2019 niedergelegt. Der rechtswirksame Verzicht auf die Mitgliedschaft wurde in der Sitzung des Rates am 19.06.2019 gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG festgestellt.
Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 11.09.2016 ist gemäß § 44 NKWG Herr Hubert Michel, Waldstraße 30, 48488 Emsbüren, auf den im Gemeinderat frei gewordenen Sitz nachgerückt. Herr Michel hat die Wahl angenommen.
Frau Hannelore Becker, aufgrund des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zum Mitglied des Ortsrates Gleesen gewählt, ist verstorben. Da es nach dem Wahlergebnis vom 11.09.2016 keine Ersatzperson gibt, bleibt der Sitz im Ortsrat Gleesen bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt.
Emsbüren, 30. Juli 2019
gez. Hilling
(stellvertretender Gemeindewahlleiter)