Source: http://www.jurablogs.com/blog/it-recht-deutschland/archives/2012/02
Timestamp: 2017-12-17 15:43:40
Document Index: 277998201

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 305', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', '§ 5', '§ 305', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

it-recht-deutschland - Archiv - JuraBlogs (Februar 2012)
it-recht-deutschland - Artikel vom Februar 2012
Das Urheberrecht beschäftigt sich mit dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst.In der Praxis geht es häufig um den Schutz von Musiktiteln, Filmen und Bildern. Durch die verbreitete Nutzung des Internets für private und geschäftliche Belange kommt es gerade hier vermehrt zu Rechtsverletzun ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 11 Leser - February 9, 2012 12:00pm
Was hat eine Domain mit Recht zu tun?
In wenigen Wochen informieren wir Sie über die verschiedenen Arten von Domains (Top-Level-Domains, Second-Level-Domains usw.), was ...
it-recht-deutschland- 6 Leser - February 6, 2012 3:00pm
Das Wettbewerbsrecht im engeren Sinn ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gerege ...
it-recht-deutschlandin Wettbewerbsrecht- 5 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Hohe rechtliche Anforderungen an Gewerbetreibende!
Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftseve ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 14 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Energiekennzeichnungsverordnung
Nach der Energiekennzeichnungsverordnung (ENKV) müssen Haushaltsgeräte (z.B. Kühlschränke und Waschmaschinen), die für Endverbraucher zum Kauf, zum Anschluss eines Mietvertrages oder ähnlichen Verträgen angeboten werden bzw. ausgestellt werden mit Angaben über den Energieverbrauch, sowie weiteren Angaben zu Leistung versehen werden.
it-recht-deutschland- 25 Leser - February 6, 2012 3:01pm
IT-Unternehmen sollten die wichtigsten Beziehungen vertraglich regeln. Ob Vertriebspartner, Kunden oder Lizenznehmer - mit allen sollte die Basis der Zusammenarbeit in einem Vertrag definiert werden. Wenn die eigene Leistung nicht nur exklusiv einem Kunden zur Verfügung gestellt werden soll, spielen immaterielle Schutzrechte (Marken-, Patent-, Urheberrechte & Co.) eine wichtige Rolle.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 5 Leser - February 6, 2012 4:50pm
Wir haben in unserer täglichen Praxis mit Abmahnungen zu tun. In wenigen Fällen ahnen die Betroffenen schon vorher, dass Ihr Verhalten zu Abmahnungen führen kann. Für die meisten kommt eine Abmahnung aus heiterem Himmel. Viele sind zunächst verunsichert, da sie nicht wissen, wie man sich verhalten soll.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 10 Leser - February 6, 2012 4:50pm
Gefahr erkannt = Gefahr gebannt?! So verhindern Sie Abmahnungen.
Zunächst stellen wir klar, dass der zuverlässigste Schutz vor Abmahnungen richtiges und rechtskonformes Verhalten ist. Aber selbst in den Fällen, in denen man selbst keine Rechtsverstöße begeht, kann es passieren, dass man z.B. eine urheberrechtliche Abmahnung im Bereich Filesharing erhält. Uns liegen Fälle vor, in denen Mandanten eine Vielzahl von Abmahnungen erhalten haben, ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 18 Leser - February 6, 2012 3:00pm
Rechtssicher verkaufen im Internet
Immer mehr Leute verkaufen Waren und Dienstleistungen im Internet. Dies wurde seit der Einführung von Plattformen wie eBay, amazon & Co. deutlich beschleunigt. Hierbei sind zahlreiche rechtliche Vorgaben zu beachten. Diese ergeben sich nicht nur aus den Gesetzen, sondern auch aus der einschlägigen Rechtsprechung.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 16 Leser - February 7, 2012 9:00am
Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog. Wiederholungsgefahr auszuschließen und muss sich gleichzeitig durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung rechts ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 31 Leser - February 7, 2012 9:00am
Abmahnungen von Vereinen aus der ersten Fußball Bundesliga / Ticket-Verkauf
In der letzten Zeit häufen sich die Fälle, in denen Mandanten von uns Abmahnungen oder zumindest die Aufforderung von Vereinen aus der ersten Fußball Bundesliga erhalten, eine Unterlassungserklärung abzugeben, da den Adressaten vorgeworfen wird, gegen die AGB bzw. ATGB (Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen verstoßen zu haben.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 82 Leser - February 9, 2012 12:00pm
Die wichtigsten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes
Der gewerblicher Rechtsschutz schützt das geistige Eigentum (engl. = intellectual property). Geschützt werden die immateriellen Güter des jeweilgen Rechteinhabers. Das Rechtsgebiet ist nicht in einem einheitlichen Gesetz geregelt. Die wichtigsten Schutzrechte sind das Urheberrecht (UrhG), das Markenrecht (MarkenG) und das Patentrecht (PatG). Ges ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 5 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Die Bereiche des it-Rechts
Die Abkürzung it-Recht steht für den etwas sperrigen Begriff des Informationstechnologierechts. Hierunter wird das Vertragsrecht der Informationstechnologien (Softwareverträge, Providerverträge, Hostingverträge usw. ), das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (e-Commerce), das Domainrecht, das Immater ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Markenrecht- 5 Leser - February 7, 2012 9:00am
Das Markenrecht schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke.
it-recht-deutschlandin Markenrecht- 30 Leser - February 10, 2012 7:00am
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 23 Leser - February 6, 2012 7:00am
Unternehmer verwenden häufig AGB, um ständig wiederkehrende Rechtsfragen für eine Vielzahl von Verträgen zu regeln. Im Volksmund werden sie häufig als “Kleingedr ...
it-recht-deutschland- 8 Leser - February 6, 2012 10:34am
Wann ist ein Name geschützt?
Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern grundsätzlich etwa auch Berufsnamen bzw. Künstlernamen und Kennzeichen.
it-recht-deutschland- 45 Leser - February 6, 2012 3:00pm
Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (v ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht- 25 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Arbeitnehmererfindungen spielen in der Praxis eine wichtige Rolle. Rund 90% der in Deutschland beantragten Patentanmeldungen sind auf sie zurückzuführen. ...
it-recht-deutschland- 11 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein und eine Eigenart aufweisen.
it-recht-deutschland- 10 Leser - February 6, 2012 10:34am
Um die Marktchancen eines Unternehmens zu verbessern, empfiehlt es sich häufig Kooperationen mit anderen Firmen einzugehen. Insbesondere der Vertrieb der eigenen Waren und Dienstleistungen erfordert ein gutes Netzwerk und verlässliche Partner. Eine gute vertragliche Gru ...
it-recht-deutschland- 9 Leser - February 6, 2012 3:00pm
Der Begriff Access-Provider steht für Zugangsanbieter, die im Internet überwiegend nur fremde Inhalte durchleiten. Dabei handelt es sich um Firmen die gewerblichen und privaten Kunden ihre Dienste im Internet anbieten. Insofern hat sich auch die Bezeichnung Internet Service Provider (kurz: ISP) ergeben.
it-recht-deutschland- 27 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Liste der Abmahmer (filesharing)
Die nachstehenden Kanzleien sind bekannte Abmahner in Bezug auf Verstöße gegen das Urheberrecht in einer Tauschbörse bzw. in einem Peer-to-Peer Netzwerk (sog. “filesharing)”: U + C Rechtsanwälte, Regensburg Waldorf Rechtsanwälte, München Schutt, Waetke Rechtsanwälte, Karlsruhe Rechtsanwälte SIMON und PARTNER, Wiesbaden Rechtsanwälte Dr.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 171 Leser - February 7, 2012 10:46am
Liste der Abmahner (filesharing)
„Lex eBay“ kommt zum 11.06.2010 – Abmahnwelle droht! Am 29.07.2009 wurde es bereits verabschiedet, nun tritt es, buchstäblich „über Nacht“, in Kraft: Das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 44 Leser - February 9, 2012 3:00pm
AGB für besondere Vertragstypen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind nach § 305 Abs.1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Keine Rolle spielt es hierbei, ob die Bestimmungen in dem eigentlichen Vertrag aufgenommen werden oder in einem gesonderten Text festgeschrieben werden.
it-recht-deutschland- 26 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Wozu dient eine Domain? Damit verschiedene Computer bzw. Computer-Netzwerke miteinander über das Internet kommunizieren können, benötigen Sie so etwas wie eine Anschrift, unter der diese erreicht werden können. Eigentlich hat jeder Rechner eine sog. IP-Adresse, die allerdings schwer zu merken sind, da es sich um Zahlenfolgen handelt, die nur durch Punkte voneinander getrennt werden (Bsp.: 10.1.
it-recht-deutschland- 30 Leser - February 6, 2012 10:34am
Rechtsnatur einer Domain
Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber der DENIC wirksames Nutzungsrecht erteilt.
it-recht-deutschland- 12 Leser - February 6, 2012 7:01am
Am 17.05.2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichtenverordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten, mit der Dienstleistern im europäischen Binnenmarkt erweiterte Informationspflichten auferlegt worden sind. Die Bürokratisierung für die betroffenen Unternehmen hat sich hierdurch verschärft. Laut der Einschätzung des Bundesrates sind von der DL-InfoV rund 3.300.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 8 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einer Entscheidung vom März 2010 (Urteil vom 02.03.2010, Az. 7 U 70/09) noch einmal die Grundzüge der Haftung eines Hostproviders aufgezeigt. Der Betreiber eines Blogs im Internet haftet für rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht es nicht aus wenn der Verletzte nur abstrakt auf die beanstandeten Inhalte hinweist.
it-recht-deutschland- 14 Leser - February 6, 2012 3:00pm
OLG Hamburg – fehlender Hinweis auf Korrekturmöglichkeiten
Das OLG Hamburg (Beschluss vom 14.05.2010, Az. 3 W 44/10) hat – wie bereits andere Gerichte zuvor – bestätigt, dass Kunden im elektronischen Rechtsverkehr informiert werden müssen, wie sie mit technischen Mitteln Eingabefehler erkennen und berichtigen können. Eine Vernachlässigung dieser Informationspflichten sei zugleich ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 8 Leser - February 7, 2012 9:00am
Heute (10.06.2010) wurde auf Spiegel Online ein Artikel des Journalisten Jürgen Oeder, AFP, veröffentlicht, der die – oftmals abzockerische – Vorgehensweise der Abmahner auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts beschreibt. Von der fachlichen Seite hat Herr Rechtsanwalt Alexander Schupp, Küttner Rechtsanwälte / it-recht-deutschland, Herrn Oeder beratend zur Seite gestanden.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 14 Leser - February 7, 2012 9:00am
"Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“
Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs: (Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174707) „Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch gestört werden, dass eines der beiden Unternehmen das Unternehmenskennzeichen als Internetadresse oder auf seinen Internetsei ...
it-recht-deutschlandin Markenrecht- 15 Leser - February 6, 2012 10:34am
Zusendung von Waren ohne Einverständnis ist wettbewerbswidrig
Der Leitsatz des Urteils Das Landgericht Hildesheim (Urteil vom 05.05.2010, Az.: 11 O 42/09) hat entschieden, dass der gewerbliche Versand von Medaillen ohne das Einverständnis der Empfänger zu unterbleiben hat. Der Leitsatz der Entscheidung lautet: „Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 16 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Urteil des OLG Frankfurt a. M. Nach einer aktuellen Pressemitteilung der Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. (zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 16.06.2010, Az. 13 U 105/07) ist ein Internetzugangsanbieter nicht verpflichtet, die IP-Adresse (Internet Protokoll Adresse) von Kunden sofort zu löschen.
it-recht-deutschland- 17 Leser - February 6, 2012 3:00pm
Markenlöschungsverfahren: Nichtbenutzung für einen Versandhändler eingetragener Wortmarken – OTTO
Leitsatz OTTO Ein Versandhändler, der eine Vielzahl unterschiedlicher Waren vertreibt, die zum Teil von bekannten Markenherstellern und zum Teil von unbekannten Herstellern stammen und als Gemeinsamkeit lediglich den Vertriebsweg aufweisen, benutzt seine für entsprechende Waren eingetragenen Marken mit deren Verwendung auf und in seinen Katalogen und auf den Versandtaschen nicht rechtserhaltend.
it-recht-deutschlandin Markenrecht- 6 Leser - February 7, 2012 9:00am
Belastung mit Hinsendekosten nach Widerruf eines Fernabsatzvertrages
Mit einem am 07.07.2010 verkündeten Urteil hat der Bundesgerichtshof in Zivilsachen (Az.: VIII ZR 268/07) entschieden, dass ein Unternehmer nach dem Widerruf eines Fernabsatz-Vertrages auch die sog. Hinsendekosten der Ware zu erstatten hat. 1. Der Leitsatz des BGH „Im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages sind die Kosten der Hinsendung der Ware vom Unternehmer zu tragen.“ 2.
it-recht-deutschland- 470 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Abmahnung durch Rechtsanwalt Markus Zöller im Auftrag des Herrn Uwe Krupp
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis erlangt, dass Herr Uwe Krupp eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster versenden lässt. Darin wird die Verwendung einer ungültigen Widerrufsbelehrung gerügt. Die betreffende Onlinehandel-Plattform ist eBay. Der Gegenstandswert soll bei 30.000 € liegen.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 47 Leser - February 1, 2012 9:00am
Rechtsanwalt Michael Hummel mahnt für die Firma RH Versand Wettbewerbsverstoß ab
Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnung verschicken
Rechtsanwalt Philipp Marquort mahnt für Triple X Entertainment UG Urheberrechtsverletzungen an dem Film Kada Love – My Best Ones ab
Der Song Waiting for Christmas von Menowin ist Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen der Schalast & Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Firma DigiProtect
Die Kanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Werke in sogenannten “Online-Tauschbörsen” im Internet ab. Derzeit geht es hierbei u. a. um den Musiktitel Waiting for Christmas des Sängers Menowin, seines Zeichens Zweitplatzierter der 7.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 12 Leser - February 2, 2012 9:30am
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Argos Anwälte für Herrn Dirk Zimmermann
Wir haben im Rahmen unserer Recherchen erfahren, dass Herr Dirk Zimmermann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Argos Anwälte aus Köln verschicken lässt. Es wird darin die Verwendung mangelhafter AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) beanstandet. Das betreffende Onlinehandel-Portal ist Amazon. Der Gegenstandswert soll bei 15.000 € liegen.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 46 Leser - February 4, 2012 9:00am
“Rechtsprüfung live” am 04. Februar 2012 in Kassel
Fernabsatz ./. Elektronischer Geschäftsverkehr. Der abmahnsichere Plattform-Auftritt (eBay, Amazon) im Jahr 2012. Workshop zum 5. plenty – Kongress am 04. Februar 2012 in Kassel An einem beliebigen eBay-Shop oder Amazon-Auftritt, der spontan aus dem Publikum zugerufen wird, referiert Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel die tagesaktuellen rechtlichen Anforderungen an einen abmahnsich ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 8 Leser - February 1, 2012 3:32pm
Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag am 17. März 2012 in Köln
Abmahnung live – Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag zum Hitmeister e-Commerce Day 2012 am 17. März 2012 in Köln. Bald ist es soweit: Der dritte Hitmeister e-Commerce Day rückt immer näher: 17. März 2012 in Köln. Vorfreude steigernd wirkt der Trailer! Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel hält einen Vortrag auf dem e-Commerce Day: Rechtsanwalt Wentzel ist Beauftragter des ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 34 Leser - February 1, 2012 3:41pm
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen für Sony Music Urheberrechtsverletzungen an dem Album If not now, when? der Band Incubus ab
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Werke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Gegenstand ausgesprochener Abmahnungen ist zurzeit u. a. das Album If not now, when? der Band Incubus.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 28 Leser - February 5, 2012 2:00pm
Religion ist Filesharing für das Volk
Glosse zu einem Artikel in der „Zeit Online“: http://www.zeit.de/digital/internet/2012-01/filesharing-schweden-religion Gott ist eine Tauschbörse: In Schweden gelten die sogenannten „Kopimisten“ nun offiziell als religiöse Glaubensgemeinschaft. Was wie ein Scherz klingt, ist Ernst; denn die zuständigen Behörden haben dies abgesegnet.
it-recht-deutschlandin Medienrecht- 64 Leser - February 3, 2012 9:00am
U + C Rechtsanwälte versteigern Forderungen aus „Filesharing“-Abmahnungen
Wie bereits in diversen Foren und Weblogs berichtet wurde, hat die U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in Regensburg offenbar Forderungen aus Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen versteigert. Betroffene erhalten demnach keine Post von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte, die u. a.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 219 Leser - February 3, 2012 3:00pm
Die Debcon GmbH, die Rechtsanwälte U+C und seltsame Inkassobriefe
Urteil des Bundesgerichtshofs bezüglich irreführender Angebotsschreiben
Im Folgenden der Leitsatz eines BGH-Urteils vom 30. Juni 2011 (Az.: I ZR 157/10) im Wettbewerbsrecht. Es ging um die Frage der Irreführung hinsichtlich formularmäßiger Angebots-Schreiben. “UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1 Ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis, das nach seiner Gestaltung und seinem Inhalt darauf angelegt ist, bei ...
it-recht-deutschlandin Wettbewerbsrecht- 420 Leser - February 7, 2012 9:00am
Wenn die Überraschungsklausel den Durchschnittsverbraucher übertölpelt …
… nennt man das „Juristendeutsch“. Wer z. B. einen Onlineshop betreibt, verwendet in der Regel Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die darin enthaltenen Klauseln dürfen allerdings nicht willkürlich aufgestellt werden. Hier weist der Gesetzgeber die Phantasie der Verwender harsch in die Schranken. So ist in § 305c des BGB festgelegt, dass „überraschende und mehrdeutige Klauseln“ k ...
it-recht-deutschland- 49 Leser - February 6, 2012 7:00am
OLG Hamm schafft Rechtssicherheit bei eBay: auch bei Auktionen bleibt es bei 14 Tagen Widerrufsrecht
Im April des vergangenen Jahres verunsicherte eine Entscheidung des LG Dortmund eBay Händler. Wir berichteten darüber unter dem Titel “LG Dortmund hebelt gesetzgeberische Entscheidung „pro eBay“ wieder aus – neue Abmahnwellen drohen”. Nun ist der “Spuk” offenbar vorbei: Das OLG Hamm hat in der rechtskräftigen Berufungsentscheidung (Urteil vom 10.01.2012, Az.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 27 Leser - February 6, 2012 10:34am
LG Dortmund hebelt gesetzgeberische Entscheidung „pro eBay“ wieder aus – neue Abmahnwellen drohen
eine aktuelle Gerichtsentscheidung, wonach bei eBay Auktionen (nicht bei Festpreisangeboten!) das Widerrufsrecht wieder 1 Monat betragen müsste, sorgt seit einigen Wochen wieder für Unruhe bei eBay Händlern. Auch wir hielten diese Meldung zunächst für einen Aprilscherz. Tatsächlich hat sich aber verifizieren lassen, dass das LG Dortmund mit Beschluss vom 07.04.2011, Az.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 5 Leser - February 7, 2012 10:46am
Abmahnung der Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte für LFP Video Group wegen Urheberrechtsverstößen gegen den Film Asa Akira Superstar
Die Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte mahnen zurzeit im Auftrag der LFP Video Group, LLC Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung des geschützten Filmwerkes Asa Akira Superstar in sogenannten Online-Tauschbörsen ab. Falls Sie abgemahnt wurden, so fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungser ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 25 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Branchenbuchabzocke: Geschäftsmodell der “GWE Wirtschaftsinformations GmbH” nach BGH-Urteil am Ende?
Selbstgewiss heißt es in Schreiben, die wir von der Firma GWE vorliegen haben: Vertraglich ist ausschließlich Düsseldorf als Gerichtsstand zuständig und das Amtsgericht Düsseldorf hat eindeutig mit Urteil vom 13.10.2011 (Az.: 40 C 8543/11) zu Gunsten der GWE GmbH entschieden, insbesondere hat das Gericht festgestellt, dass in dem Vertragsangebot mehrfach und ausdrücklich sowo ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 259 Leser - February 7, 2012 10:46am
Kanzlei Aumann-Mangels spricht für Richard Aumann & Co. wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis erlangt, dass die Firma Richard Aumann & Co. (“Die Wohlfühlbuchhandlung”) mit Sitz in Bad Arolsen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung über die Anwaltskanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden aussprechen lässt. Darin wird die Versteigerung von neuen Büchern auf dem bekannten Onlinehandelsportal eBay beanstandet.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 123 Leser - February 10, 2012 7:00am
DigiRights Administration GmbH lässt über Rechtsanwalt Daniel Sebastian Urheberrechtsverletzungen an dem Titel One Night In Ibiza von Mike Candys & Evelyn feat. Patrick Miller abmahnen
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Werke in sogenannten “Online-Tauschbörsen” im Internet ab. Derzeit geht es hierbei u. a. um den Musiktitel One Night In Ibiza von Mike Candys & Evelyn feat. Patrick Miller.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 20 Leser - February 9, 2012 3:00pm
Universal Music lässt durch Rechtsanwälte Rasch Urheberrechtsverletzungen an dem Album Born to die von Lana del Rey abmahnen
Die Rechtsanwälte Rasch versenden nach wie vor im Namen der Universal Music GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Musikwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“. Zurzeit geht es hierbei u. a. um das Album Born to die der Sängerin Lana del Rey.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 27 Leser - February 12, 2012 10:30am
Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.
Andreas Paul und Michael Litzka lassen durch Amann Rechtsanwälte Urheberrechtsverletzungen an dem Song Break The Silence von Mike Nero abmahnen
Die Kanzlei Amann Rechtsanwälte verschickt im Namen der Herren Michael Litzka und Andreas Paul Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung des geschützten Musiktitels Break the silence von Mike Nero in sogenannten „Online-Tauschbörsen“. Falls Sie abgemahnt wurden, fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- u ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 20 Leser - February 14, 2012 10:00am
Tiberius Film GmbH lässt über Waldorf Frommer Rechtsanwälte Urheberrechtsverstöße gegen das Werk Lass ihn nicht rein! abmahnen
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt i. A. des Herrn Christian Königseder Urheberrechtsverletzungen an dem Lied Echt des Duos Glasperlenspiel ab
Im Rahmen eines Beratungsmandats haben wir davon Kenntnis erlangt, dass der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V., Am Kripp 10, 82291 Mammendorf, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen hat. Gerügt werden mangelhafte AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) in einem Online-Shop.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 53 Leser - February 11, 2012 4:00pm
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Auftrag der Tiberius Film GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Filmwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Derzeit geht es u. a. um das Filmwerk Lass ihn nicht rein!. Sind Sie abgemahnt worden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassung ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 27 Leser - February 12, 2012 3:30pm
Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verschickt im Namen des Herrn Christian Königseder Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung des Musiktitels Echt von Glasperlenspiel in sogenannten „Online-Tauschbörsen“. Falls Sie abgemahnt wurden, fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklä ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 22 Leser - February 13, 2012 4:00pm
Schalast & Partner Rechtsanwälte mahnen für DigiProtect Gesellschaft Urheberrechtsverletzungen an dem Lied Vater Abraham von Tim Toupet ab
Die Kanzlei Schalast & Partner Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung des geschützten Musiktitels Vater Abraham von Tim Toupet in sogenannten “Online-Tauschbörsen” im Internet ab.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 13 Leser - February 14, 2012 3:00pm
Splendid Film GmbH lässt über Kanzlei Sasse & Partner Urheberrechtsverletzungen an dem Werk Deadheads abmahnen
Die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Splendid Film GmbH Urheberrechtsverstöße infolge der illegalen Verbreitung des geschützten Filmwerkes Deadheads in sogenannten “Online-Tauschbörsen” ab. Falls Sie abgemahnt wurden, fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines pa ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 23 Leser - February 15, 2012 10:00am
Urheberrechtliche Abmahnungen durch Lutz Schroeder Rechtsanwälte i. A. des Herrn Gavin Bell
Die Lutz Schroeder Rechtsanwälte aus Kiel mahnen u. a. im Auftrag des Herrn Gavin Bell Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Filmwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Derzeit geht es hierbei z. B. um das Werk zenawhole 3. Sind Sie abgemahnt worden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- un ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 64 Leser - February 16, 2012 10:00am
Urheberrechtliche Abmahnungen durch die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt
Die Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin mahnt im Namen der KSM GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Filmwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Derzeit geht es hierbei u. a. um das Werk War Killer – At the End of the Day. Sind Sie abgemahnt worden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 63 Leser - February 16, 2012 2:30pm
Grosse, Gottschick + Partner Rechtsanwälte mahnen im Auftrag des Herrn Fabian Gründel Wettbewerbsverstoß ab
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Grosse, Gottschick + Partner Rechtsanwälte im Namen des Herrn Fabian Gründel Kenntnis genommen. Beanstandet wird eine Verletzung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) durch einen Onlinehändler im Bereich B2C, der über die Internethandelsplattform Amazon DVDs vertreibt.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 90 Leser - February 17, 2012 10:00am
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag des Herrn Klaus Helmer
Im Rahmen eines Beratungsmandats haben wir von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Namen des Herrn Klaus Helmer Kenntnis erlangt; die betreffende Onlinehandel-Plattform ist eBay. Beanstandet werden mangelhafte Angaben bezüglich des Versands (Stichwort “Gefahrübergang“) sowie die vermeintliche Werbung mit Selbstverständlichkeiten.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 21 Leser - February 19, 2012 1:30pm
Diekmann Rechtsanwälte mahnen für SieBroTec GmbH Verstoß gegen das Markenrecht ab
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir von einer markenrechtlichen Abmahnung der Diekmann Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg im Namen der SieBroTec GmbH Kenntnis genommen. Beanstandet wird eine Rechteverletzung an der Wortmarke “Banana”. Von dem Abgemahnten werden die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung entstandener ...
it-recht-deutschlandin Markenrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 26 Leser - February 18, 2012 10:00am
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Geißdörfer & Gromnitza Rechtsanwälte im Namen der Firma DITH-Software (Herr Thomas Huhn)
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Geißdörfer & Gromnitza Rechtsanwälte mit Sitz in Herten im Auftrag der Firma DITH-Software (Herr Dipl.-Inform. Thomas Huhn) Kenntnis genommen. Die betreffende Onlinehandelsplattform ist eBay. Beanstandet wird eine mangelhafte Widerrufsbelehrung bezüglich der Rücksendekosten-Regelung, des ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 78 Leser - February 20, 2012 2:00pm
Kornmeier & Partner Rechtsanwälte mahnen für EMI Music Germany Urheberrechtsverletzungen an Titel von David Guetta ab
Die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der EMI Music Germany Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung des geschützten Musiktitels Titanium von David Guetta feat. Sia in sogenannten „Filesharing“-Netzwerken ab. Falls Sie abgemahnt wurden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewährten Unterlassungs- und Verp ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 92 Leser - February 20, 2012 5:30pm
Positionspapier des Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. vom 9. Februar 2012
Der Bundesverband der Verbraucherzentrale hat sich vor einigen Tagen zu der hinlänglich bekannten Problematik urheberrechtlicher Abmahnungen geäußert. In dem Schreiben fordert man sehr deutlich: „Die massenhaften Abmahnungen von Verbrauchern wegen Urheberrechtsverletzungen und die zunehmende Kriminalisierung von Verbrauchern müssen ein Ende haben.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 26 Leser - February 21, 2012 9:00am
Urheberrechtliche Abmahnungen durch Paulus Rechtsanwälte im Namen von Grafton Hold LLP
Die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte GbR mahnt im Auftrag der Grafton Hold LLP Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung des geschützten Musiktitels Bei mir bist Du scheen von Ilhama feat. DJ OGB in sogenannten „Online-Tauschbörsen” ab. Falls Sie abgemahnt wurden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewährten Unterlassungs- und Verpflicht ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 38 Leser - February 21, 2012 2:30pm
Tele München lässt durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte die unerlaubte Verbreitung des Filmes Breaking Dawn – Bis(s) zum Ende der Nacht abmahnen
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen gerade im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Filmwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Derzeit geht es u. a. um das Filmwerk Breaking Dawn – Bis(s) zum Ende der Nacht.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser - February 22, 2012 9:00am
Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt i. A. der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen ab
Die Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mahnt derzeit im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Musikwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Derzeit geht es hierbei u. a. um den Song Danza Kuduro von Lucenzo & Don Omar.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 15 Leser - February 22, 2012 2:30pm
Rechtsanwalt Rainer Munderloh mahnt für RGF-Productions Ltd. Urheberrechtsverstöße an dem Film Private Teens ab
Unserem Kenntnisstand nach mahnt Herr Rechtsanwalt Rainer Munderloh zurzeit im Namen der RGF-Productions Ltd. Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Filmwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Zurzeit geht es hierbei u. a. um den Film Private Teens. Falls Sie abgemahnt wurden, fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehr ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 118 Leser - February 23, 2012 11:00am
PrestigeLine24 GmbH lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen
Im Rahmen eines Beratungsmandats haben wir von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Namen der PrestigeLine24 GmbH, Kollberg 1, 30916 Isernhagen erfahren. Betroffen ist ein Anbieter auf der Onlinehandel-Plattform eBay im Bereich B2C. Gerügt wird eine ganze Reihe vermeintlich vorliegender Verstöße, darunter mangelhafte Rücksendekosten-Angaben, falsche Angaben zum Transportr ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 15 Leser - February 23, 2012 2:30pm
HS Handel und Service GmbH lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen
Im Rahmen eines Beratungsmandates haben wir von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Auftrag der HS Handel und Service GmbH aus Olfen erfahren. Betroffen ist ein Anbieter auf der Onlinehandel-Plattform eBay im Bereich B2C. Grund der Beanstandung sind vermeintlich unzureichende Angaben über die Garantie.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 13 Leser - February 24, 2012 10:00am
Rechtsanwaltskanzlei Lihl mahnt für Prokino Filmverleih Urheberrechtsverletzungen an dem mexikanischen Drama Biutiful ab
Wie wir erfahren haben, mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Lihl (RA Christopher Lihl) im Namen der Prokino Filmverleih GmbH derzeit Urheberrechtsverstöße infolge der illegalen Verbreitung des Filmwerkes Biutiful in sogenannten “Online-Tauschbörsen” ab. Sind Sie abgemahnt worden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserk ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 15 Leser - February 24, 2012 1:45pm
Schalast & Partner Rechtsanwälte mahnen i. A. der Firma Digi Protect Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum Aura von Kool Savas ab
Die Schalast & Partner Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Werke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Derzeit geht es u. a. um das Musikalbum Aura des Rappers Kool Savas.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 18 Leser - February 25, 2012 8:30am
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e. V.
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis erlangt, dass der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. („VSW“), Kantstraße 100, 10627 Berlin, mal wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen hat. Beanstandet wird eine Werbeanzeige auf dem Internetportal immobilienscout24.de, die fehlerhafte Ortsbezeichnungen bei der Vermittlung von Immobilien enthalten soll.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 130 Leser - February 25, 2012 3:00pm
Anwaltskanzlei BaumgartenBrandt mahnt i. A. der KSM GmbH Urheberrechtsverstöße gegen das Filmwerk Gangsterland ab
Die Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin mahnt nach wie vor im Auftrag der KSM GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Filmwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“ ab. Zurzeit geht es hierbei u. a. um den Film Gangsterland. Sind Sie abgemahnt worden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterla ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 28 Leser - February 26, 2012 9:00am
Rasch Rechtsanwälte mahnen für Universal Music Urheberrechtsverletzungen an dem Album Liberty of action von The Bosshoss ab
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg versendet bekanntermaßen im Namen der Universal Music GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Musikwerke in sogenannten „Online-Tauschbörsen“. Derzeit ist u. a. das Musikalbum Liberty of action der Gruppe The Bosshoss Gegenstand solcher Abmahnschreiben.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 36 Leser - February 26, 2012 2:30pm
Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte versenden Abmahnungen für Anis Mohamed Ferchichi wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Album 23 von Bushido & Sido
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte mahnt im Namen des Herrn Anis Mohamed Ferchichi (Künstlername: “Bushido”) Urheberrechtsverstöße infolge der illegalen Verbreitung des geschützten Musikalbums 23 von Sido & Bushido in sogenannten “Online-Tauschbörsen” ab. Falls Sie abgemahnt wurden, fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 37 Leser - February 27, 2012 9:30am
Wettbewerbszentrale Büro Berlin mahnt irreführende Preisangaben ab
Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis genommen, dass die Wettbewerbszentrale Büro Berlin aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Onlinehändler ausgesprochen hat. Beanstandet wird ein vermeintlicher Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) infolge der irreführenden Preisangabe.
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 47 Leser - February 27, 2012 3:00pm
Rechtsanwalt Sascha Tawil mahnt immer noch im Namen des Herrn Thomas Baczewski angebliche Wettbewerbsverstöße ab
Wie wir bei unseren Recherchen erfahren haben, mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Tawil (RA Sascha Tawil) aus Berlin nach wie vor vermeintliche Verletzungen des Wettbewerbsrechts im Auftrag des Herrn Thomas Baczewski ab. Gerügt wird die fehlende Regelung der Rücksendekosten (sogenannte “40-Euro-Klausel”) in einem Angebot eines Händlers auf der Online-Plattform eBay im “B2C”-Bereich.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 124 Leser - February 28, 2012 7:30am
Abmahnung durch Onlineversand Leipzig GmbH
Im Rahmen einer telefonischen Erstberatung haben wir Kenntnis genommen von einer durch die Onlineversand Leipzig GmbH ausgesprochenen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Gerügt wird die angebliche Verwendung einer mangelhaften Widerrufsbelehrung. Von dem Abgemahnten sind die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung entstandener Re ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 46 Leser - February 28, 2012 1:00pm
OLG Düsseldorf bestätigt: Formulare der “GWE Wirtschaftsinformations GmbH” irreführend
Die an Unternehmer und Freiberufler gesendeten Formulare der „Gewerbeauskunfts-Zentrale“ sind laut OLG Düsseldorf irreführend und intransparent. Der Auffassung des klagenden DSW (Deutscher Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e.V.) wurde somit gefolgt, wonach es sich bei den Angebotsformularen um scheinbar amtliche Handlungen handelte sowie die damit verbundene Kostenbel ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 40 Leser - February 27, 2012 6:29pm
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 04.11.2010 (AZ: 17 O 525/10) die Klage einer Frau abgewiesen, von deren Webseite die Beklagte umfangreiche Textpassagen bezüglich Produkten übernommen haben soll. Es ging um die Beschreibung einer juristischen Robe. In dem Leitsatz zum Urteil heißt es: “Produktbeschreibungen von juristischen Roben, die lediglich gewöhnliche und wenig individ ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht- 36 Leser - February 29, 2012 8:30am
LG Mainz: Abmahnungen des Martin Lehwald sind rechtsmissbräuchlich
Herr Martin Lehwald aus Radebeul hat in der Vergangenheit eine Vielzahl von Abmahnungen durch Herrn RA Enzmann von der Kanzlei Frauenheim, Enzmann & Coll. aus Coswig wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht im Bereich der Branche KfZ-Teile ausgesprochen. Wir hielten diese Abmahnungen von Beginn an für evident rechtsmissbräuchlich und haben in unserer ständi ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 35 Leser - February 9, 2012 12:00pm
Löschung des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. aus Liste der qualifizierten Einrichtung
In den letzten Wochen und Monaten hat der Verein pro Verbraucherschutz e.V. durch diverse Abmahnungen von sich reden gemacht, in denen es zuletzt um vermeintliche irreführende Werbung mit der Aussage „fckw-frei“ gegangen ist. FRAGWÜRDIGE ABMAHNUNGEN WEGEN WERBEAUSSAGE „FCKW-FREI“ Anfang September meldete sich ein erster Mandant von uns und teilte mit, er habe eben eine solch ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 6 Leser - February 6, 2012 7:00am
it-recht-deutschlandin Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 7 Leser - February 6, 2012 3:00pm
it-recht-deutschlandin Medienrecht Markenrecht- 9 Leser - February 9, 2012 12:00pm
it-recht-deutschlandin Markenrecht- 11 Leser - February 7, 2012 10:46am
OLG Köln bejaht unter strengen Voraussetzungen die Wirksamkeit vorbeugender Unterlassungserklärungen
Das OLG Köln (Beschluss vom 11.11.2010, Az. 6 W 157/10) hat unter bestimmten Umständen die Wirksamkeit von modifizierten Unterlassungserklärungen, die sich auch an weitere als den abmahnenden Rechteinhaber richten, bejaht. In dem vorliegenden Fall hatte ein Rechteinhaber eine urheberrechtliche Abmahnung nach mutmaßlicher Tauschbörsennutzung im Internet versenden lassen.
Waldorf Frommer mahnen das eBook „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin für Random House ab
Wir haben im Rahmen unserer Tätigkeit erfahren, dass die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer jetzt auch angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem eBook „Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ von Thilo Sarrazin im Auftrag der Verlagsgruppe Random House GmbH abmahnt. Kein Buch hat dieses Jahr mehr polarisiert als das provokante Werk des SPD-Politikers ...
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 17 Leser - February 6, 2012 4:50pm
Eintrittskarte zum Fussballspiel verkauft = Post vom Anwalt?!
Ärger bei Verkauf von Eintrittskarten zu Fußballspielen Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 kommt es immer wieder zu rechtlichen Problemen bei dem Versuch des Weiterverkaufs von Eintrittskarten zu Fußballspielen oder nachdem Karten – insbesondere über Internetauktionen – tatsächlich veräußert worden sind.
it-recht-deutschland- 48 Leser - February 10, 2012 7:00am
Rasch Rechtsanwälte mahnen Musiktitel für Universal Music ab
Im Rahmen diverser Mandats konnten wir in Erfahrung bringen, dass die Rechtsanwälte Rasch zurzeit vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an weiteren Musikwerken abmahnen. Gegenstand der Abmahnungen ist u. a. der Song „Der Himmel Soll Warten“ von Sido feat. Adel Tawil. Außerdem betroffen sind z. B. die Titel „Roots To Grow“ von Stefanie Heinzmann feat. Gentleman und „Alors On Danse“ von Stromae.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 9 Leser - February 8, 2012 1:00pm
Kanzlei Kruse – Abmahnungen wegen Film “Laskovyj May”
Beschwerderecht nach urheberrechtlichen Auskunftsverfahren
Das OLG Köln (Beschluss vom 05.10.2010, Az. 6 W 82/10) hat entschieden, dass ein Anschlussinhaber, von dem zunächst nur die IP-Adresse bekannt ist und dessen persönliche Daten (Name und Adresse bzw. Anschrift) erst auf Veranlassung des Gerichts durch den Internet-Provider offengelegt werden, ein Beschwerderecht gegen die richterliche Anordnung haben kann.
it-recht-deutschlandin Medienrecht- 79 Leser - February 9, 2012 12:00pm
Die Kanzlei Kruse ist schon seit einer Weile durch das Versenden von urheberrechtlichen Abmahnungen von russisch-sprachigen Filmen bekannt geworden. Uns liegen Informationen vor, dass jetzt aktuell vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an einem weiteren Filmwerk , „Laskovyj May“, abmahnt werden. Rechteinhaber an diesem Musical mit russischer Tonspur ist die Pettox Limited.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 28 Leser - February 6, 2012 3:00pm
BGH: Verwendung eines Vereinsnamens mit dem Bestandteil „Verbraucherzentrale“
Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination der einzelnen Wortbestandteile – nicht das Namensrecht oder das Kennzeichenrecht der „Verbraucherzentrale“ verletzt.
it-recht-deutschland- 5 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Die Winterstein Rechtsanwälte, bisher eher bekannt für urheberrechtliche Abmahnungen z.B. im Auftrag der Firma K & K Logistics wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Modelabel „Don Ed Hardy“, mahnen seit jüngster Zeit nunmehr auch im Bereich filesharing ab. Uns liegen Abmahnungen vor wegen der behaupteten Veröffentlichung des Werks „7 Days (Sev ...
it-recht-deutschland- 22 Leser - February 9, 2012 12:00pm
Rechtsanwälte Rasch mahnen “A Curious Thing” von Amy MacDonald ab
Nach unseren aktuellen Informationen mahnen die Rechtsanwälte Rasch vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem erfolgreichen Musikalbum „A Curious Thing“ der schottischen Künstlerin Amy MacDonald ab. Dabei vertritt die abmahnende Kanzlei die Rechte der Universal Music GmbH. Wir empfehlen den Betroffenen, eine Unterlassungserklärung nicht in der Form zu unterschreiben und ...
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 10 Leser - February 9, 2012 3:00pm
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt Titel von Adam Lambert ab
Wir haben erfahren, dass aktuell die Kanzlei Waldorf Frommer vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “For Your Entertainment” des Sängers Adam Lambert abmahnt. Der Mandant und Rechteinhaber ist die Sony Music Entertaiment Germany. Unsere Empfehlung ist, eine Unterlassungserklärung nicht in der Form zu unterschreiben bzw. abzugeben, wie es von der Abmahnkanzlei verlangt wird.
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 7 Leser - February 6, 2012 3:01pm
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt weiteres Filmwerk ab
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München ist weiterhin rege was die Versendung von urheberrechtlichen Abmahnungen nach Tauschbörsennutzung/filesharing angeht. Zu den bereits bekannten Werken, deren Veröffentlichung im Internet zu Abmahnungen dieser Anwälte führen, kommt nun auch der Film Zweiohrküken mit Till Schweiger hinzu. Der Mandant und Rechteinhaber ist die Warner Bros. Entertainment GmbH.
it-recht-deutschlandin Abmahnung- 29 Leser - February 6, 2012 3:01pm
http://www.it-recht-deutschland.de
Autor: Alexander Schupp
gelistet July 1, 2010 11:23pm
#130 im JuraBlogs Ranking
901 Artikel, gelesen von 79.234 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: December 17, 2017 11:07am (2017-12-17 11:07:11 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 12:10pm .