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Timestamp: 2016-10-23 14:17:40
Document Index: 44422454

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 200', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_26/2015 (11.03.2016)
5A_26/2015 � � Urteil vom 11. M�rz 2016
A.A.________ und B.A.________ heirateten am 27. Juni 1966 vor dem Zivilstandsamt U.________. Aus der Ehe gingen zwei Kinder hervor. Seit dem 6. M�rz 2007 leben die Parteien getrennt. Mit Eheschutzentscheid vom 25. Oktober 2007 wurde die G�tertrennung angeordnet.
Am 6. M�rz 2009 machte die Ehefrau die Scheidungsklage anh�ngig und am 16. Juni 2009 reichte sie die vollst�ndig begr�ndete Klage ein, in welcher sie u.a. das Begehren stellte, die zwischen den Parteien bestehende einfache Gesellschaft bez�glich der Liegenschaft C.________strasse www in U.________ sei aufzul�sen und im Weiteren sei die g�terrechtliche Auseinandersetzung vorzunehmen und der Beklagte zu verpflichten, den ihr zustehenden g�terrechtlichen Anspruch auszubezahlen.
Mit Urteil vom 6. Januar 2014 schied das Bezirksgericht Laufenburg die Ehe. In Bezug auf die Nebenfolgen bestimmte es u.a., dass das Grundbuchamt V.________ angewiesen werde, der Ehefrau die Liegenschaft U.________-GBB-xxx (C.________strasse www) als Alleineigent�merin zu �bertragen, und dass der Ehemann ihr einen Betrag aus G�terrecht von Fr. 2'159'039.90 zu bezahlen habe.
Mit Berufung vom 20. Februar 2014 verlangte der Ehemann u.a., er sei zur Leistung eines Betrages aus G�terrecht von Fr. 163'276.15 zu verpflichten.
Mit Urteil vom 12. November 2014 verpflichtete das Obergericht den Ehemann in teilweiser Gutheissung der Berufung zu einer g�terrechtlichen Leistung von Fr. 1'027'404.60. Auf die Anschlussberufung der Ehefrau trat es nicht ein.
Gegen dieses Urteil hat die Ehefrau am 9. Januar 2015 eine Beschwerde erhoben mit dem Begehren, der Ehemann sei zu einer g�terrechtlichen Leistung von Fr. 1'537'053.30 zu verurteilen. Ferner ficht sie auch die obergerichtliche Kostenregelung an. Mit Schreiben vom 24. April 2015 hat das Obergericht auf eine Vernehmlassung verzichtet. Mit Vernehmlassung vom 4. Januar 2016 verlangt der Ehemann die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Am 8. Januar 2016 hat die Beschwerdef�hrerin zur Vernehmlassung von sich aus kurz Stellung genommen.
Angefochten sind in einem kantonal letztinstanzlichen Urteil festgelegte Scheidungsnebenfolgen mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert; die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Zul�ssig sind rechtliche Vorbringen im Sinn von Art. 95 f. BGG. Hingegen ist die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift mit klar und detailliert erhobenen und soweit m�glich belegten R�gen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) dargetan werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
Angefochten sind zwei Themenkomplexe des G�terrechts. Zum einen geht es um die Frage, ob die Investitionen der Ehefrau in die Liegenschaft C.________strasse www vollumf�nglich ihrer Errungenschaft oder aber zu 4/7 ihrem Eigengut zuzurechnen sind (dazu E. 2). Zum anderen geht es um die Frage, ob sie am 6. Juni 1995 und am 10. August 1995 Hypotheken abgel�st und diesbez�glich Ersatzforderungen hat (dazu E. 3).
Die Ehefrau hat in die vom Ehepaar als einfache Gesellschaft gehaltene Liegenschaft C.________strasse www insgesamt einen Betrag von Fr. 500'000.-- investiert (Fr. 380'000.-- bei Erwerb und Fr. 120'000.-- durch zwei sp�tere Amortisationen). Zwischen den Parteien ist die Zuordnung der Mittel strittig.
2.1.�Das Bezirksgericht ist der Behauptung der Beschwerdef�hrerin gefolgt, dass dieser Betrag zu 4/7 ihrem Eigengut und zu 3/7 ihrer Errungenschaft zuzuordnen sei.
Der Ehemann machte berufungsweise geltend, dass der Beweis f�r die teilweise Zuordnung zum Eigengut nicht erfolgt und deshalb Art. 200 Abs. 3 ZGB verletzt sei.
Das Obergericht hielt fest, als Beweis sei der Kontoauszug Juli 1995 des auf beide Parteien lautenden Mietzinskontos Bank D.________ Nr. yyyeingereicht worden. Auf diesem sei am 6. Juli 1995 ein Zahlungseingang von Fr. 500'000.-- verzeichnet mit dem Vermerk: "Verguetung A.A.________ U.________ Uebertrag Eigenmittel betr. Finanzierung C.________strasse www". Sodann habe sie die Kontoausz�ge Mai und Juni 1995 des auf ihren Namen lautenden Kontos Bank D.________ Nr. zzz zu den Akten gegeben. Auf dem Kontoauszug Mai 1995 seien am 2. Mai 1995 eine Belastungsanzeige bez�glich einer Zahlung an die E.________ AG �ber den Betrag von Fr. 348'900.-- und die Anzeige einer Gutschrift bez�glich des gleichentags erfolgten Eingangs einer Zahlung der E.________ AG von Fr. 3'200'000.-- ersichtlich. Gest�tzt auf diese Kontoausz�ge lasse sich nicht rechtsgen�glich eruieren, ob der auf das gemeinsame Konto �berwiesene Betrag von Fr. 500'000.--, von welchem unbestrittenermassen Fr. 380'000.-- zur Finanzierung des Grundst�ckerwerbs verwendet worden seien, tats�chlich ab dem auf die Beschwerdef�hrerin lautenden Konto Bank D.________ Nr. zzz �berwiesen worden sei, denn sie habe nur die Ausz�ge Mai und Juni 1995 dieses Kontos, nicht aber den Auszug Juli 1995, auf welchem eine entsprechende Belastung verzeichnet sein m�sste, eingereicht.
Eventualiter hat das Obergericht erwogen, dass selbst bei einem Nachweis, dass der Betrag ab dem Konto Bank D.________ Nr. zzz �berwiesen worden w�re, noch nicht die Zugeh�rigkeit zum Eigengut dargetan w�re, weil auf dem betreffenden Konto viele Bewegungen stattgefunden h�tten und somit die Herkunft aus dem Aktienverkauf nicht sicher w�re. Subeventualiter erwog das Obergericht, dass selbst wenn das ab dem Konto Bank D.________ Nr. zzz �berwiesene Geld tats�chlich aus dem Aktienverkauf gestammt h�tte, noch nicht erstellt w�re, dass es sich dabei um jenen Teil des Verkaufserl�ses gehandelt h�tte, welchen das Bezirksgericht ihrem Eigengut zuordnete.
2.2.�Die Ehefrau macht eine offensichtlich unrichtige und damit willk�rliche Sachverhaltsfeststellung geltend. Sie habe in der Replik vom 12. April 2010 in Ziff. 3.5 und 3.6 die massgeblichen Zahlungsfl�sse in Form einer grafisch aufgearbeiteten Tabelle dargelegt (Replikbeilage 9). Im Weiteren habe sie die Bankunterlagen von ihren s�mtlichen Konten f�r den Zeitraum 1995-2007 in Form von 17 Ordnern als Replikbeilage 10 verurkundet. Diese Ordner seien offenbar vom Obergericht nicht beigezogen worden; jedenfalls h�tten ihre Abkl�rungen ergeben, dass sich die Ordner heute immer noch beim Bezirksgericht Laufenburg bef�nden. In dem mit "zzz" angeschriebenen Ordner w�rden sich u.a. s�mtliche Belege ihres Konto Bank D.________ Nr. zzz aus dem Jahr 1995 befinden. Die vorliegend interessierenden Belege seien die Nrn. 258 und 263. Gem�ss diesen sei der Betrag von Fr. 500'000.-- am 6. Juli 1995 ab dem betreffenden Konto �berwiesen worden.
Replicando macht die Ehefrau geltend, die 17 Ordner w�rden sich selbstverst�ndlich noch auf der Kanzlei des Bezirksgerichts befinden, darunter auch die Belege Nrn. 258 und 263, welche sie dem Bundesgericht in Kopie einreiche.
2.3.�In Bezug auf den Sachverhalt kann festgehalten werden, dass sich die fraglichen Belege bzw. die 17 Ordner nicht bei den rund 20 kg Akten befinden, welche das Obergericht als kantonale Prozessakten an das Bundesgericht geschickt hat. Vielmehr scheinen sie immer noch beim Bezirksgericht zu liegen, wobei sie wahrscheinlich gar nie ans Obergericht weitergeleitet wurden. Wie es sich damit genau verh�lt, kann angesichts der nachfolgenden Ausf�hrungen aber offen bleiben.
In der Berufungsantwort und Anschlussberufung hat sich die Beschwerdef�hrerin auf S. 6 zum streitigen Fragenkomplex mit wenigen S�tzen ge�ussert. Sie hat festgehalten, wie bereits in den Rechtsschriften ausgef�hrt und belegt, seien vom Aktienerl�s Fr. 380'000.-- f�r den Erwerb der Liegenschaft C.________strasse www verwendet worden. Dabei verwies sie auf die Klagebeilagen 7-9 und die Replikbeilage 9.
Das Obergericht hat sich mit diesen Ausf�hrungen und den Urkunden, auf welche die Beschwerdef�hrerin in der Berufungsantwort hingewiesen hatte, auseinandergesetzt. Dar�ber hinaus war es weder gehalten noch war es ihm angesichts der enorm umfangreichen Prozessakten faktisch m�glich, in den als Replikbeilage 10 verurkundeten 17 Ordnern - haben sich diese nun beim Obergericht befunden oder seien sie beim Bezirksgericht verblieben - von Amtes wegen nach m�glichen Belegen zu forschen, welche die Tatsachenbehauptung der Beschwerdef�hrerin h�tten unterst�tzen k�nnen. Im Bereich des G�terrechts gilt die Verhandlungsmaxime (Art. 277 Abs. 1 ZPO). Das bedeutet, dass es grunds�tzlich an den Parteien ist, die Tatsachenbehauptungen aufzustellen und diesbez�glich die relevanten Beweismittel zu bezeichnen. Spezifisch f�r das Berufungsverfahren gilt sodann, dass die Begr�ndung hinreichend genau und eindeutig sein muss, um von der Berufungsinstanz m�helos verstanden werden zu k�nnen; dies setzt voraus, dass im Zusammenhang mit der erhobenen Kritik die vorinstanzlichen Erw�gungen zu bezeichnen und die Aktenst�cke zu benennen sind (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375; Urteil 5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.2 und 2.4). Der Beschwerdegegner hat die Herkunft der Mittel durch ausdr�ckliches Bestreiten einer fr�heren (teilweisen) Zugeh�rigkeit zum Eigengut der Ehefrau zu einem der zentralen Themen des Berufungsverfahrens gemacht; in rechtlicher Hinsicht war die Errungenschaftsvermutung zu beachten. Die Beschwerdef�hrerin h�tte vor diesem Hintergrund die Mittelherkunft im Berufungsverfahren substanziiert darlegen sowie auf die als Replikbeilage 10 verurkundeten Kontounterlagen und dort spezifisch auf die Belege Nrn. 258 und 263 hinweisen m�ssen, um den ihr obliegenden Begr�ndungsanforderungen nachzukommen.
2.4.�Aufgrund des Gesagten geht die Ansicht der Beschwerdef�hrerin fehl, das Obergericht habe den Sachverhalt aktenwidrig und damit willk�rlich festgestellt.
Wurde mithin der Beweis f�r die Herkunft der fraglichen Geldmittel vor Obergericht nicht erbracht, erweist sich dessen Hauptbegr�ndung als bundesrechtskonform. Als Folge er�brigt sich eine Auseinandersetzung mit der Eventual- und der Subeventualbegr�ndung.
3.1.�In ihrer Klageschrift machte die Beschwerdef�hrerin auf S. 13 und 14 geltend, am 6. Juni und 10. August 1995 seien vom Konto Bank D.________ Nr. zzz Betr�ge von Fr. 339'879.85 und 263'921.80 f�r die Abl�sung einer Hypothek eingesetzt worden, welche vermutlich auf einem Grundst�ck des Beschwerdegegners gelastet habe. Sie reichte je einen Beleg ein und machte im �brigen geltend, der Beschwerdegegner sei �ber die Details auskunftspflichtig.
In ihrer Berufungsantwort und Anschlussberufung hielt die Beschwerdef�hrerin auf S. 10 fest, sie habe mit entsprechenden Belegen nachgewiesen, dass sie zu Gunsten ihres Ehemannes Hypotheken im Umfang von Fr. 339'879.95 (Klage II.3.6 lit.a) und Fr. 263'921.80 (Klage II.3.6 lit.c) getilgt habe. Der Beschwerdegegner habe dazu jegliche fundierte Aussage verweigert und sie besitze R�ckforderungsanspr�che in mindestens der H�he der geleisteten Hypothekartilgungen.
3.2.�Vor Bundesgericht r�gt die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung sowie eine unrichtige Anwendung von Art. 8 und 206 ZGB. Zu ihren Vorbringen f�nden sich weder im Urteil des Bezirksgerichts noch in demjenigen des Obergerichts substanziierte Ausf�hrungen, weshalb das Obergericht die ihm obliegenden Pr�fungs- und Begr�ndungspflichten und folglich ihr rechtliches Geh�r verletzt habe. Im Zeitpunkt der Abzahlungen habe sich ein positiver Saldo auf dem Konto Bank D.________ Nr. zzz befunden und somit g�lten die Abzahlungen als Investition ihres Eigengutes in das Verm�gen des Ehemannes. Weil dieser seiner Auskunftspflicht nicht nachgekommen sei, k�nne nicht schl�ssig bewiesen werden, ob die Investition sein Eigengut oder seine Errungenschaft betroffen h�tten. Gehe man zu seinen Gunsten von einer Investition in die Errungenschaft aus, st�nden ihr Ersatzforderungen von Fr. 169'939.90 und 131'960.80 zu.
Der Ehemann macht vernehmlassungsweise geltend, die Beschwerdef�hrerin h�tte ihrerseits Berufung erheben m�ssen, wenn sie in diesem Punkt mit dem erstinstanzlichen Urteil nicht einverstanden und der Auffassung gewesen sei, ihr st�nde eine h�here g�terrechtliche Leistung zu. Sie habe aber keine eigene Berufung erhoben und auch in ihrer Anschlussberufung keine entsprechenden Rechtsbegehren gestellt. Im �brigen biete sie auch keinen Beweis an, dass die angeblichen Investitionen aus ihrem Eigengut erfolgt seien.
3.3.�Die Begr�ndungspflicht ist ein Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677). Die Begr�ndung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183).
Das Obergericht hat sich zu den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht ge�ussert. Es ist nicht bekannt, ob das Obergericht die Ausf�hrungen schlicht �bersehen, sie als im Rahmen der Beschwerdeantwort unzul�ssig, als unbewiesen oder als rechtlich unbegr�ndet angesehen hat. Damit hat das Obergericht nach dem Gesagten die Begr�ndungspflicht verletzt.
Wegen der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs f�hrt dessen Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Vorbringen in der Sache zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides (BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190; 137 I 195 E. 2.2 S. 197). Das bedeutet, dass das Bundesgericht in der Sache weder auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin noch auf diejenigen des Beschwerdegegners einzugehen, sondern die Sache diesbez�glich an das Obergericht zur�ckzuweisen hat.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich eine falsche Kostenverteilung f�r das Berufungsverfahren; der Beschwerdegegner sei nicht zu 57 %, sondern nur zu 42 % durchgedrungen.
Aufgrund der teilweisen R�ckweisung der Sache an das Obergericht wird dieses ohnehin neu �ber die Kosten zu befinden haben. Im Rahmen der vorliegenden Beschwerde ist der betreffende R�gepunkt somit gegenstandslos.
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, f�r das bundesgerichtliche Verfahren die Gerichtskosten den Parteien h�lftig aufzuerlegen und keine Parteikosten zu sprechen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Sache in Bezug auf die Hypothekaramortisationen vom 6. Juni 1995 und 10. August 1995 an das Obergericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.
Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie einzutreten bzw. sie nicht gegenstandslos ist.
Die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 5'000.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.