Source: https://www.stadt-diepholz.de/rathaus/stadtentwicklung-bauen/bauleitplanung/
Timestamp: 2019-12-14 10:03:33
Document Index: 153392864

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 2', '§ 5', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 35', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6']

Bauleitplanung | Stadt Diepholz
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Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungs­werkzeug zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Kommune. Sie wird zweistufig in einem formalen bauplanungsrechtlichen Verfahren vollzogen, das im Baugesetzbuch (BauGB) umfassend geregelt ist. Zunächst wird in der vorbereitenden Bauleitplanung ein Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt. In der verbindlichen Bauleitplanung werden sodann Bebauungspläne für räumliche Teilbereiche des Gemeindegebiets aufgestellt. Während der Flächennutzungsplan nur behördenverbindliche Darstellungen über die Grundzüge der Bodennutzung enthält, regeln die Festsetzungen der Bebauungspläne die bauliche und sonstige Nutzung von Grund und Boden detailliert und allgemeinverbindlich. Die Bebauungspläne bestimmen somit wesentliche bauplanungsrechtliche Voraussetzungen, unter denen die Bauaufsichtsbehörden für Bauvorhaben Baugenehmigungen erteilen.
Für das Verfahren zur Aufstellung der Bauleitpläne erhält das Baugesetzbuch (BauGB) detaillierte Regelungen, die von der planenden Stelle beachtet werden müssen. Hervorzuheben sind die Mitwirkungsrechte der Bürger bestehend aus einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung der Planentwürfe nach § 3 Abs. 2 BauGB.
Hier finden Sie die aktuellen Verfahren der Bauleitplanung, die sich im Aufstellungsverfahren befinden. Weiterhin finden Sie hier den Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung sowie die Unterlagen der Auslegung zum jeweiligen Bauleitplan (§§ 3 Abs.2, 4a Abs.4 Baugesetzbuch).
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 Aschen "Lindloge Nord"
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 Aschen "Lindloge Nord"
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Diepholz hat in seiner Sitzung am 09.09.2019 beschlossen, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 Aschen „Lindloge Nord“, mit Planzeichnung und Begründung einschließlich Umweltbericht, sowie die nach Einschätzung der Stadt Diepholz wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Der räumliche Geltungsbereich ist aus der nachstehenden Plankarte ersichtlich:
Plankarte Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 Aschen Lindloge Nord © Stadt Diepholz Anzeige in Originalgröße 53 KB - 543 x 768
In der Begründung und dem Umweltbericht des Entwurfes des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 12 Aschen „Lindloge Nord“ sowie in den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen folgende umweltrelevante Informationen vor:
Schutzgut Tiere und Pflanzen: Aussagen und Hinweise insbesondere zu Flächennutzungen, zu Lebensräumen, zu Schutzgebieten und –objekten, zur Beeinträchtigung der Biotope und Biodiversität wie z.B. der Roten Losten Arten sowie von streng geschützten Arten nach BNatSchG
Schutzgut Fläche, Boden, Wasser, Klima und Luft: Aussagen und Hinweise insbesondere zu den Auswirkungen auf Bodenfunktionen und –bereiche, zum Grundwasser und dessen Funktionalität, zum Oberflächengewässer, zu Wasserschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten, zum Klima und Luft im Gelände
Schutzgut Landschaft: Aussagen und Hinweise insbesondere zur Beeinträchtigung des Landschaftsbildes (wie z.B. zu landschaftsbildprägenden Strukturelementen) und zur Lage im Landschaftsschutzgebiet
Schutzgut Mensch: Aussagen und Hinweise insbesondere zur Auswirkung auf die menschliche Gesundheit und Emissionen, zur Wohn- und/oder Wohnumfeldfunktion
Ferner werden die Aussagen und Hinweise zum Wirkungsgefüge zwischen den Schutzgütern, zur Eingriffsregelung mit Ausführungen zur Vermeidung und Verminderung, zum Artenschutz zur Kompensation (inkl. Wertermittlung und erforderlicher Maßnahmen) und zur Überwachung getroffen.
Außerdem sind umweltbezogene Informationen aus dem Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Diepholz verfügbar.
Der Entwurf des o.g. Bauleitplanes mit Planzeichnung und Begründung sowie Umweltbericht und sonstigen umweltrelevanten Informationen liegt in der Zeit vom 26.09.2019 bis einschl. 28.10.2019 im Rathaus der Stadt Diepholz (Fachdienst Bauen), Rathausmarkt 1, 49356 Diepholz, im 2. Obergeschoss gegenüber Zimmer 323, während der Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, zusätzlich Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr) und darüber hinaus nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (Tel. 05441/909-326) öffentlich aus.
In diesem Zeitraum sind diese auszulegenden Unterlagen gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB zusätzlich über www.stadt-diepholz.de, Rubrik „Rathaus“, „Stadtentwicklung & Bauen“, „Bauleitplanung“ sowie das Landesportal https://uvp.niedersachsen.de zugänglich.
DIN-Normen und Allgemeine Verwaltungsvorschriften, auf die in den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans verwiesen wird, werden an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt.
Die Entwurfsunterlagen stehen im Folgenden zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung:
Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung 09.08.2019
Niederschrift frühzeitige Bürgerbeteiligung 12.06.2019
Entwurf Planzeichnung 20.08.2019
Entwurf Begründung 09.08.2019
Entwurf Umweltbericht 09.08.2019
80. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 101 "Graftlage-Ost"
80. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 101 „Graftlage-Ost“
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Diepholz hat in seiner Sitzung am 02.12.2019 beschlossen, die Entwürfe der 80. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 101 „Graftlage-Ost“, mit Planzeichnung und Begründung einschließlich Umweltbericht, sowie die nach Einschätzung der Stadt Diepholz wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Der räumliche Geltungsbereich ist aus den nachstehenden Plankarten ersichtlich:
Plankarte 80. Änderung FNP © Stadt Diepholz Anzeige in Originalgröße 62 KB - 543 x 768
Plankarte B-Plan Nr. 101 Graftlage-Ost Teilbereich A © Stadt Diepholz Anzeige in Originalgröße 67 KB - 543 x 768
Die Kompensation der potentiellen Eingriffe in Natur und Landschaft wird auf dem Grundstück des Vorhabenträgers realisiert. Der Teilgeltungsbereich B, in dem die Eingriffskompensation umgesetzt werden soll, ist derzeit in landwirtschaftlicher Nutzung als Acker (Maisanbau).
B-Plan Nr. 101 Graftlage Ost Teilbereich B © Stadt Diepholz Anzeige in Originalgröße 45 KB - 543 x 768
In der Begründung und dem Umweltbericht des Entwurfes der 80. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 101 „Graftlage-Ost“ sowie in den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen folgende umweltrelevante Informationen vor:
Schutzgut Tiere und Pflanzen: Aussagen und Hinweise insbesondere zu Flächennutzungen, zu Lebensräumen und die Auswirkungen auf Fledermäuse, Amphibien, Libellen oder sonstigen Wirbeltieren sowie vorhandenen Biotopen
Schutzgut Fläche, Boden, Wasser, Klima und Luft: Aussagen und Hinweise insbesondere zu den Auswirkungen auf Bodenfunktionen und –bereiche, zum Grundwasser und dessen Funktionalität, zum Oberflächengewässer, zu Wasserschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten, zum Klima und Luft im Gelände (es ist ein Oberflächenentwässerungskonzept erstellt und eine Baugrunduntersuchung durchgeführt worden)
Schutzgut Mensch: Aussagen und Hinweise insbesondere zur Auswirkung auf die menschliche Gesundheit und Emissionen, zur Wohn- und Gewerbenutzung, zur zukünftigen Verkehrsentwicklung (hierzu sind ein Verkehrsgutachten und eine schalltechnische Untersuchung erarbeitet worden)
Schutzgut Kultur- und Sachgüter: Aussagen und Hinweise insbesondere zum Vorhandensein von Kultur- und Sachgütern (hierzu ist eine archäologische Untersuchung erarbeitet worden)
Ferner werden die Aussagen und Hinweise zum Wirkungsgefüge zwischen den Schutzgütern, zur Eingriffsregelung mit Ausführungen zur Vermeidung und Verminderung, zur Kompensation (inkl. Wertermittlung und erforderlicher Maßnahmen) und zur Überwachung getroffen.
Die Entwürfe Der Entwürfe der o.g. Bauleitpläne mit Planzeichnung und Begründung sowie Umweltbericht, schalltechnische und archäologische Untersuchung, Verkehrsgutachten und sonstigen umweltrelevanten Informationen liegt in der Zeit
vom 16.12.2019 bis einschl. 20.01.2020
im Rathaus der Stadt Diepholz (Fachdienst Bauen), Rathausmarkt 1, 49356 Diepholz, im 2. Obergeschoss gegenüber Zimmer 323, während der Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr, zusätzlich Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr) und darüber hinaus nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (Tel. 05441/909-326) öffentlich aus.
In diesem Zeitraum sind die Planunterlagen gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB zusätzlich über www.stadt-diepholz.de, Rubrik „Rathaus“, „Stadtentwicklung & Bauen“, „Bauleitplanung“ sowie das Landesportal https://uvp.niedersachsen.de zugänglich.
Hinweis: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 101 „Graftlage-Ost“ wird ein Teilbereich des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 89 „Graftlage Süd“ überplant.
Es wird zudem darauf hingewiesen, dass gemäß § 3 Abs. 3 BauGB eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtszeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Entwurf Planzeichnung 80. Änderung FNP
Entwurf Begründung 80. Änderung FNP
Entwurf Umweltbericht 80. Änderung FNP und B-Plan Nr. 101
Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung 80. Änderung FNP
Überblick TÖB-Liste frühzeitige Beteiligung 80. Änderung FNP
Niederschrift Protokoll frühzeitige Bürgerbeteiligung 24.10.2019
Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung B-Plan Nr. 101
Überblick frühzeitige TÖB-Liste Beteiligung B-Plan Nr. 101
Entwurf Planzeichnung B-Plan Nr. 101
Entwurf Begründung B-Plan Nr. 101
Schalltechnische Untersuchung 12.07.2019
Verkehrliche Stellungnahme Juni 2019
Entwässerungsplanung Lageplan 23.10.2019
Entwässerungsplanung Schnitt 23.10.2019
Entwässerungsplanung Übersicht 23.10.2019
Entwässerungsplanung Erläuterungsbericht 02.09.2019
Entwässerungsplanung Schnitt Lamellenklärer 23.10.2019
Entwässerungsplanung Einzugsflächen 23.10.2019
Entwässerungsplanung Einzugsflächen Lamellenklärer 28.08.2019
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie 83. Änderung des Flächennutzungsplanes
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Diepholz hat in seiner Sitzung am 27.08.2018 beschlossen, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB einen sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie mit Steuerungswirkung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich des sachlichen Teilflächennutzungsplans umfasst das gesamte Stadtgebiet. Gleichzeitig wird das mit Aufstellungsbeschluss vom 30.05.2012 eingeleitete Verfahren zur 60. Änderung des Flächennutzungsplanes für beendet erklärt.
Ziel des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ ist die Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen i. S. des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Diepholz. Mit der Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen ist gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB die Errichtung von Windenergie-anlagen i. S. des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB im übrigen Stadtgebiet ausgeschlossen.
Der Aufstellungsbeschluss wurde am 23.10.2018 im Diepholzer Kreisblatt ortsüblich bekannt gemacht.
Beschluss über die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Diepholz hat in seiner Sitzung am 21.01.2019 beschlossen, auf der Grundlage des erarbeiteten Vorentwurfes der Standortanalyse zur Steuerung von Windenergieanlagen werden die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchgeführt. Neben den Flächenvorschlägen wird den Trägern öffentlicher Belange ein besonderer Hinweis gegeben, dass auch die optionalen Standorte mitgeprüft werden sollen.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit: Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Bauleitplanung werden im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung am Mittwoch, den 13.02.2019, 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Diepholz der Öffentlichkeit ausführlich vorgestellt. Alle Interessierten haben die Gelegenheit, sich zu der Planung zu äußern.
Die Einladung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung wurde am 02.02.2019 im Diepholzer Kreisblatt ortsüblich bekannt gemacht.
Protokoll Bürgerinfoveranstaltung FNP Windenergie 13.02.2019
Präsentation Bürgerinfoveranstaltung FNP Windenergie 13.02.2019
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist schriftlich erfolgt. Um Stellungnahme zu den Planunterlagen bis zum 26.02.2019 wurde gebeten.
Zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird auf die nachfolgenden Informationen verwiesen:
Vorentwurf Standortanalyse zur Steuerung von Windenergieanlagen
Vorentwurf-Planzeichnung Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie frühzeitige Beteiligung
Vorentwurf Planzeichnung A4
Die wirksamen Bebauungspläne der Stadt Diepholz finden Sie im Geoweb des Landkreises Diepholz. Die abgeschlossenen und ab 2017 in Kraft getretenen Verfahren der Bauleitplanung finden Sie hier. Neben der Planzeichnung sind die jeweiligen Begründungen mit der zusammenfassenden Erklärung einsehbar (§§ 6a Abs. 2, 10a Abs. 2 Baugesetzbuch).
Bebauungsplan Nr. 85 Reessingstraße
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 94 Groweg
Bebauungsplan Heede Nr. 5 "An der Grawiede" 1. Änderung
Bebauungsplan Nr. 3 „Schierbaums Wiese“ 1. Änderung
Bebauungsplan Nr. 92 Junkernhäuser Weg 1. Änderung mit 1. Ergänzung
Bebauungsplan 58 Willenberger Masch
Bebauungsplan Landriede II 3. Änderung
Bebauungsplan Mühlenkamp 2. Änderung
Bebauungsplan Nr. 100 Schulstandort Hindenburgstraße
abgeschlossene Flächennutzungsplanänderungen
62. Änderung Reessingstraße
25. Änderung Willenberger Masch
73. Änderung Groweg