Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?stammNr=116590
Timestamp: 2019-01-18 22:40:07
Document Index: 153340671

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 33', '§ 143', '§ 26', '§ 33', '§ 2', '§ 10', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 26', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 2']

Besuch von Lehrgängen am Institut für Potenzialentfaltung – keine Berufsausbildung - Findok Internet
Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 22.09.2017, RV/6100295/2017
Besuch von Lehrgängen am Institut für Potenzialentfaltung – keine Berufsausbildung
Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache E.K., Anschr., über die Beschwerde vom 25. Juli 2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt St. Johann Tamsweg Zell am See vom 22. Juni 2016, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für den Zeitraum Oktober 2014 bis April 2016, zu Recht erkannt:
Mit Bescheid vom 22.06.2016 forderte die Abgabenbehörde vom Beschwerdeführer Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge, die dieser für den am xy geborenen Sohn M.K. für den Zeitraum Oktober 2014 bis April 2016 bezogen hatte, gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 iVm § 33 Abs. 3 EStG 1988 zurück.
Diese Entscheidung begründete sie damit, Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe nur dann, wenn die Ausbildung ernsthaft und zielstrebig betrieben werde. Dies werde dann anzunehmen sein, wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfungen die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehme und das Kind zu den Prüfungsterminen innerhalb eines angemessenen Zeitraumes antrete.
Da ab dem Wintersemester 2014/2015 lt. Studienrichtungsdatei keine einzige Prüfung abgelegt worden sei, könne von einer Zielstrebigkeit bzw. Ernsthaftigkeit des Studiums des Sohnes nicht ausgegangen werden. Die zu Unrecht ausbezahlte Familienbeihilfe inkl. Kinderabsetzbetrag sei daher von Oktober 2014 bis April 2016 rückzufordern.
Gegen diesen Bescheid brachte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 25.07.2016 Bescheidbeschwerde ein.
In der Rechtsmittelschrift führt er aus, sein Sohn sei seit dem Wintersemester 2012/13 im Lehramtsstudium UF Bewegung und Sport und UF Geographie und Wirtschaftskunde sowie im Bachelorstudium Sport inskribiert. Die im angefochtenen Bescheid gestellte Rückforderung der Familienbeihilfe für den Zeitraum Oktober 2014 bis April 2016 werde mit fehlenden Prüfungsaktivitäten begründet. Es treffe zwar zu, dass sein Sohn im angeführten Zeitraum keine Prüfungen abgelegt habe. Er sei dennoch nicht untätig gewesen und habe sich eingehend mit Studieninhalten befasst sowie sich Prüfungsstoff angeeignet - mit der Intention, sich auf schwierige Prüfungen vorzubereiten und “Stolpersteine“ im Sinne eines entsprechenden Studienfortschrittes zu überwinden. Ein ernsthaftes und zielstrebiges Studium liege im Studienalltag somit dennoch vor, auch wenn dies in den Studienunterlagen nicht entsprechend dokumentiert werden könne. Außerdem habe sein Sohn außeruniversitäre Zusatzausbildungen im Bereich Training und Coaching in der Kinder- und Jugendarbeit absolviert und somit Kenntnisse erworben, welche die Studieninhalte nicht nur vertieften, sondern deren Anwendungsfeld in der Praxis erweiterten.
Mit Schreiben vom 14.10.2016 ersuchte die Abgabenbehörde den Beschwerdeführer um Übermittlung ergänzender Informationen u.zw.:
1. Vorlage der Unterlagen betreffend die beiden vom Sohn absolvierten IPE-Kurse “Kinder & Jugendcoach“ sowie “IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche“;
2. Übermittlung einer Erläuterung zu der vom Sohn absolvierten außeruniversitären Ausbildung am “Institut für Potenzialentfaltung“ mit einer genauen Darstellung der Ausbildung und Mitteilung, welche Berufe dem Sohn durch die Absolvierung dieser Kurse offen stünden mit entsprechenden Nachweisen;
3. Bekanntgabe, ob vom Sohn ein Beruf, der die genannten Kurse zur Grundlage habe, bereits ausgeübt werde, wenn ja, um welchen Beruf es hiebei handle und seit wann dieser Beruf ausgeübt werde. Wenn derzeit noch keine derartige Berufsausübung vorliege, werde um Stellungnahme hinsichtlich der zukünftigen Berufsplanung gebeten.
4. Vorlage der Original-Zertiﬁkate “Kinder & Jugendcoach“ sowie “IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche“.
Mit Antwortschreiben vom 01.11.2016 legte der Beschwerdeführer die angeforderten Originalzertifikate, ausgestellt vom “Institut für Potenzialentfaltung IPE“, Schmittingheide 20, D-48155 Münster, vor und führte aus, wie diesen entnommen werden könne, habe sein Sohn in dem angeführten Zeitraum eine zusätzliche Ausbildung in seinem Wissensbereich absolviert. Darüber hinaus habe der Sohn an dem gleichnamigen Ausbildungsinstitut noch zusätzlich eine 18-monatige Masterausbildung zum Lehrtrainer für das Institut absolviert, die er im Juni 2016 erfolgreich beendet habe (Master Lehrtrainer Bestätigung und Zertifikate könnten noch nachgereicht werden). Seither sei der Sohn selbständig als Lehrtrainer für das Institut für Potenzialentfaltung in Deutschland, Schweiz und Österreich tätig und bilde selbst Kinder- und Jugendcoach aus. Gemeldet sei er seit Anfang dieses Jahres (Februar 2016) im freien Gewerbe als Humanenergetiker und sei seit Juni offiziell tätig.
Am 05.01.2017 wurde der Sohn in der gegenständlichen Beschwerdeangelegenheit von der Abgabenbehörde als Auskunftsperson gemäß § 143 BAO niederschriftlich befragt. In diesem Zusammenhang gab der Sohn über konkrete Befragung der Abgabenbehörde die Adressen seiner bisherigen Wohnsitze und des derzeitigen Wohnsitzes (alle in Österreich) bekannt und wies darauf hin, Mittelpunkt seiner Lebensinteressen sei immer Österreich gewesen. Er habe glaublich von Juli 2011 bis Juli 2012 den Zivildienst bei der Lebenshilfe X geleistet. Von Oktober 2012 bis April 2016 habe er das Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften und das Lehramtsstudium Bewegung und Sport und Geographie und Wirtschaftskunde betrieben. Hauptstudium sei das Bachelorstudium gewesen. Bis dato habe er in den beiden Studienrichtungen keinen Abschluss erworben. Wann er in den beiden Studienrichtungen die letzten Prüfungen abgelegt habe, könne er nicht mehr sagen. Er habe auch keinen Onlinezugang mehr. In beiden Studienrichtungen sei die Exmatrikulation am 30.04.2016 erfolgt.
Auf die Frage, was er nach Absolvierung der letzten Prüfungen an der Universität Graz gemacht habe, erklärte der Beschwerdeführer, er habe bei 2 Prüfungen des Studiums Probleme gehabt. Diese Prüfungen seien jedoch Voraussetzung für das weitere Studium gewesen, deshalb habe er nur Kurse und Vorlesungen besucht. Den Zeitpunkt dieser Prüfungen könne er nicht mehr nennen. Er habe aber während des Studiums die Zertifikate, die der Abgabenbehörde bereits übermittelt worden seien, erworben und zusätzlich in der Zeit von 20.03.2015 bis 10.06.2016 an der Akademie für Potenzialentfaltung GmbH den Mastertrainer in Erwachsenenbildung erworben. Er lege die diesbezüglichen Zertifikate in Kopie vor.
Über Ersuchen die Teilnahme an den Kursen zum Erwerb der Zertifikate “Kinder & Jugendcoach“, “IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche“ und die 18-monatige Masterausbildung zum Lehrtrainer für das Institut für Potenzialentfaltung (IPE) zu schildern, sicherte der Sohn zu, entsprechende Unterlagen bis Anfang Februar 2017 nachzureichen.
Auf die Frage, welche Berufe er seit wann und wo ausübe, erklärte der Sohn, im Hinblick auf die von ihm absolvierten Ausbildungen habe er sich bei der Wirtschaftskammer Salzburg erkundigt. Er habe die Auskunft erhalten, dass er aufgrund dieser Ausbildung als Humanenergetiker tätig sein könne. Dies sei ihm auch von Herrn Y (Gewerbereferat des Landes Salzburg) bestätigt worden. Er betreibe das freie Gewerbe von O aus und habe damit im Juli 2016 begonnen. Dies sei seine einzige Tätigkeit, die er beim Finanzamt auch bereits gemeldet habe. Der Akt sei bereits an das zuständige Finanzamt abgetreten worden.
Am 01.02.2017 legte der Sohn der Abgabenbehörde 5 Ordner Unterlagen über die Ausbildung am Institut für Potenzialentfaltung vor.
Mit Beschwerdevorentscheidung vom 05.04.2017 gab die Abgabenbehörde der Beschwerde keine Folge.
In der Begründung ihrer Entscheidung gab die Abgabenbehörde das Verwaltungsgeschehen wieder und hielt fest, der Sohn des Beschwerdeführers, M.K., geb. xy, sei im Zeitraum 10/2014 - 04/2016 in den Studien 1. B 190 482 456 Sportwissenschaften/Geographie Lehramtsstudium‚ Unterrichtsfach Bewegung und Sport, Unterrichtsfach Geographie und Wirtschaftskunde und 2. B 033 628 Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften inskribiert gewesen. Beide Studien seien am 20.09.2012 begonnen und am 30.04.2016 ohne Abschluss beendet worden (Niederschrift vom 05.01.2017, Seite 2, und Studienzeitbestätigung der Universität Graz vom 23.05.2016). Hauptstudium sei das Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften gewesen (Niederschrift vom 05.01.2017, Seite 2).
Sowohl im Studium B 190 482 456 Sportwissenschaften/Geographie, Lehramtsstudium, als auch im Studium B 033 628 Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften seien die letzten “studentischen Aktivitäten" und Prüfungen im Wintersemester 2013/14 gesetzt/abgelegt worden (Abschriften der Studiendaten der Universität Graz vom 07.04.2016 und 23.05.2016 [Bachelorstudium]). Über das Wintersemester 2013/14 hinaus gebe es keine Nachweise über die Fortsetzung der Studien durch den Sohn des Beschwerdeführers (Niederschrift vom 05.01.2017, Seite 3).
Im Rahmen des Verfahrens seien folgende Zertifikate des Instituts für Potenzialentfaltung (IPE) bzw. der Akademie für Potenzialentfaltung GmbH (IPE Akademie) in Münster/Deutschland vorgelegt worden:
1. Kinder & Jugendcoach:
Mit dem Zertifikat werde bestätigt, dass M.K. an einer lPE-zertifizierten Intensiv-Ausbildung teilgenommen habe. Die Dauer der Ausbildung habe insgesamt 150 Stunden inklusive begleitetem Selbststudium mit Techniken aus NLP u.a. Gebieten umfasst. Die Teilnahme habe sich von 13.04.-19.04.2015 und von 25.05.-29.05.2015 erstreckt.
2. IPE Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche:
Mit dem Zertifikat werde bestätigt, dass M.K. an einer IPE-zertifizierten Ausbildung teilgenommen habe. Die Dauer der Weiterbildung habe insgesamt 108 Unterrichtsstunden/Präsenzphasen umfasst und unter anderem die theoretische und praktische Vermittlung von im Zertifikat genannten Coaching- und Trainingstechniken beinhaltet. Die Teilnahme habe sich von 20.10.-25.10.2015 und von 24.11.-29.11.2015 erstreckt.
3. Mastertrainer in der Erwachsenenbildung (lPE), lMAL-Trainer (lPE) und IPE-Ausbilder:
Mit den 3 Zertifikaten werde bestätigt, dass M.K. an einer Intensivausbildung (auf Grund derer alle 3 Zertifikate ausgestellt worden seien) teilgenommen habe. Die Dauer der Ausbildung habe insgesamt 625 Stunden inklusive begleitetem Selbststudium mit den in den Zertifikaten genannten Techniken umfasst. Die Teilnahme habe sich von 20.03.2015-10.06.2016 erstreckt.
Am 01.02.2017 habe der Beschwerdeführer Ausbildungsunterlagen (5 Ordner) vorgelegt, von denen das Curriculum für die “IPE-Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung“ kopiert und zum Akt genommen worden sei.
Aus dem Curriculum betr. die Mastertrainerausbildung (die Abgabenbehörde gab den diesbezüglichen Text wortgetreu wieder) gehe hervor, dass die Ausbildung 18 Monate (laut den vorgelegten Zertifikaten 15 Monate) dauere, wobei 50 Tage Ausbildung mit verschiedenen Inhalten (und Locations) sowie Video-Learning und Selbststudium vorgesehen seien.
Genannt seien 50 Tage Intensivausbildung Präsenzphase, exklusive 100 Einheiten Videounterricht, 180 Einheiten angewandte Trainerkompetenz (für den Abschluss Mastertrainer zusätzlich zu absolvieren) und 348 Einheiten Selbststudium. Die genannten Einheiten seien in Summe 628 Einheiten.
Bei der Würdigung der vorgelegten und erhobenen Beweismittel sei den Zertifikaten der Vorzug einzuräumen, da diese Zertifikate jene Dokumente darstellten, die den erfolgreichen Abschluss der Ausbildung bestätigten und daher davon auszugehen sei, dass der darin genannte Zeitaufwand zum Erwerb der Zertifikate durch den Sohn des Beschwerdeführers auch tatsächlich hätte aufgewendet werden müssen. Eigene Zeitaufzeichnungen des Sohnes des Beschwerdeführers seien hingegen nicht vorgelegt worden und seien auch in den am 01.02.2017 vorgelegten Unterlagen nicht enthalten gewesen.
In ihren rechtlichen Ausführungen nahm die Abgabenbehörde auf die Bestimmungen des § 26 Abs. 1 FLAG 1967, § 33 Abs. 3 EStG 1988, § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 und § 10 Abs. 2 FLAG 1967 Bezug und wies darauf hin, die Verpflichtung zur Rückzahlung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 sei von subjektiven Momenten unabhängig und allein an die Voraussetzung des Fehlens der Anspruchsvoraussetzungen für den Leistungsbezug geknüpft. Fehlten die Anspruchsvoraussetzungen, sei die Rückforderung zwingend durchzuführen. So stehe der Rückforderung eines zu Unrecht ausbezahlten Betrages nicht einmal entgegen, wenn der unrechtmäßige Bezug z.B. auf einer Fehlleistung der Abgabenbehörde beruhe (VwGH 19.03.2008, 2008/15/0002). Ein Ermessensspielraum sei der Behörde bei der Anwendung des § 26 Abs. 1 FLAG 1967 nicht eingeräumt.
Wie der Beschwerdeführer selbst zugestehe (Beschwerdeschrift vom 25.07.2016, Absatz 2) habe der Sohn im Rückforderungszeitraum 10/2014 - 04/2016 keine universitären Prüfungen abgelegt. Es sei auch nicht nachgewiesen, dass der Sohn ab dem Sommersemester 2014 Vorlesungen u.a. Lehrveranstaltungen der Universität Graz besucht habe (Niederschrift vom 05.01.2017, Seite 3).
Um von einer Berufsausbildung sprechen zu können, sei das ernstliche, zielstrebige und erkennbare Bemühen um einen Ausbildungserfolg erforderlich. Ziel einer Berufsausbildung in diesem Sinn sei es, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen seien, sei essentieller Bestandteil einer Berufsausbildung.
Da feststehe, dass der Sohn des Beschwerdeführers ab März 2014 (Sommersemester 2014) keine Prüfungen abgelegt habe, könne der Beschwerdeführer der Rückforderung ab Oktober 2014 (Wintersemester 2014/2015) nicht mit Erfolg entgegentreten, da das Finanzamt ohnehin 1 Semester (Sommersemester 2014) mit der Rückforderung zugewartet habe. Mit diesem Semester sei nach Ansicht des Finanzamtes dem Vorbringen des Beschwerdeführers, dass sich der Sohn eingehend mit Studieninhalten befasst und sich den Prüfungsstoff angeeignet habe, um sich auf schwierige Prüfungen vorzubereiten und “Stolpersteine“ im Sinne eines entsprechenden Studienfortschrittes zu überwinden, ausreichend Rechnung getragen. Der Sohn des Beschwerdeführers habe dazu in der Befragung am 05.01.2017 ausgesagt, dass er bei 2 universitären Prüfungen Probleme gehabt habe. Da diese Prüfungen jedoch Voraussetzung für das weitere Studium gewesen seien, habe er in der Folge nur Kurse und Vorlesungen besucht. Den Zeitpunkt der “Problemprüfungen“ habe er aber nicht mehr benennen können. Da es für das weitere Studium des Sohnes an der Universität Graz ab dem Sommersemester 2014 somit keine Nachweise gebe, sei ein Zuwarten (weitere Semester) mit der Rückforderung gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 über das Sommersemester 2014 hinaus durch das Gesetz ausgeschlossen.
Für die Qualifikation als Berufsausbildung komme es des Weiteren nicht nur auf das ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Ausbildungsfortgang an, sondern die Berufsausbildung müsse auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (z.B. VwGH 23.02.2011, 2009/13/0127). Dies sei der Fall, wenn die Ausbildungsmaßnahme so intensiv sei, dass der zeitliche Aufwand dem eines 40 Stunden Dienstverhältnisses entspreche. Als Untergrenze werde dabei in Judikatur und Verwaltungspraxis ein wöchentlicher Arbeits- und Lernumfang von 30 Stunden pro Woche angesehen (Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG-Kommentar, § 2 Rz 40; BFG vom 16.03.2015, RV/7103821/2014).
Aus den vorgelegten Zertifikaten (warum den Zertifikaten der Vorrang eingeräumt werde, sei bereits ausgeführt worden) gehe hervor, dass der Sohn des Beschwerdeführers im Zeitraum 20.03.2015 bis 10.06.2016, somit in gesamt 15 Monaten, 883 Stunden aufgewendet habe, um die Ausbildungszertifikate zu erlangen. Das seien 60 Wochen und ergebe sich daher pro Woche ein Zeitaufwand (inkl. Selbststudium) von gerundet 15 Stunden.
Das bedeute, dass der bekanntgegebene Stundenaufwand im Monat für die Ausbildungen am lPE-lnstitut bzw. der “lPE-Akademie“ in den Zeiträumen 03/2015 – 06/2016 (Mastertrainer 625 Stunden), 13.04.-19.04.2015 und 25.05.-29.05.2015 (Kinder & Jugendcoach, 150 Stunden) sowie vom 20.10.-25.10.2015 und vom 24.11.-29.11.2015 (IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche, 108 Stunden), das seien in Summe 883 Stunden, in keinem Fall ausreiche, um die für das Vorliegen einer Berufsausbildung geforderte zeitliche Intensität von 30 Wochenstunden zu erreichen (883 : 60 Wochen [15 Monate] = 14,72 Stunden/Woche).
Es sei daher nicht weiter erforderlich zu überprüfen, ob sämtliche vom Sohn des Beschwerdeführers absolvierten “IPE-Ausbildungen" inhaltlich (qualitativ) tatsächlich eine Berufsausbildung gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 darstellten, da die quantitative Komponente nicht erfüllt werde und daher schon aus diesem Grund die IPE-Ausbildungen nicht als Berufsausbildung gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 angesehen werden könnten.
Soweit sich eine stundenmäßige Abweichung zwischen der Ausbildungszeit in den Zertifikaten und dem am 01.02.2017 vorgelegten Curriculum (IPE Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung, Ausbildungsaufbau sowie Voraussetzungen und Abschluss) ergebe, sei dazu Folgendes festzuhalten:
1. Warum den Zertifikaten bei der Beweiswürdigung der Vorrang eingeräumt worden sei, sei begründet worden.
2. Wie aus dem Curriculum/Voraussetzungen und Abschluss hervorgehe, umfassten der Videounterricht 100 Einheiten (Stunden), die angewandte Trainerkompetenz für den Lehrabschluss Mastertrainer 180 Einheiten (Stunden) und das Selbststudium 348 Einheiten (Stunden). In Summe ergebe dies 628 Einheiten (Stunden). Diese angeführte Stundenzahl entspreche in etwa der im Zertifikat Mastertrainer genannten Stundenzahl von 625. Dazu seien noch 50 Tage lntensivstausbildung genannt. Nach Ansicht des Finanzamtes könne während dieser intensiven Ausbildungsphase (auch ohne dezidierten Nachweis durch den Sohn des Beschwerdeführers) von einem 8-Stundentag ausgegangen werden, sodass 400 Stunden zusätzlich zu berücksichtigen seien. Es ergäben sich somit 883 Stunden (laut Zertifikaten) plus 400 Stunden, wie ausgeführt, in Summe 1.283 Stunden. Für 60 Wochen ergebe dies einen Wert von gerundet 21 Stunden/Woche. Im Curriculum seien jedoch als Ausbildungszeit 18 Monate, das seien 72 Wochen‚ genannt. Die aufgewendete Zeit des Sohnes des Beschwerdeführers würde somit gerundet 19 Stunden/Woche betragen und liege auch in diesem Fall noch weit unter dem geforderten quantitativen Wert von zumindest 30 Stunden/Woche.
Zusammenfassend sei daher festzuhalten, dass der Sohn des Beschwerdeführers im Zeitraum 10/2014 bis 30.04.2016 (mit 30.04.2016 habe der Sohn des Beschwerdeführers sein 25. Lebensjahr vollendet) weder durch seinen Universitätsbesuch noch durch die Absolvierung von “lPE-Ausbildungsmodulen“ eine Berufsausbildung gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 absolviert habe.
Die Familienbeihilfe sei daher für den Zeitraum 10/2014 - 04/2016 ohne die erforderliche gesetzliche Grundlage ausbezahlt worden, sodass die Rückforderung für den gesamten Zeitraum 10/2014 bis 04/2016, zwingend gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 auszusprechen sei.
Am 21.04.2017 brachte der Beschwerdeführer ein mit 20.04.2017 datiertes Schreiben ein, das als Vorlageantrag zu werten ist.
Darin führt er aus, er habe das detaillierte Schreiben (gemeint Beschwerdevorentscheidung) über die universitäre und außeruniversitäre Zeit seines Sohnes gelesen, jedoch könnten sein Sohn M. und er dem angeführten Ausmaß an Stunden und der “fehlenden Ernsthaftigkeit“ nicht zustimmen. Hauptziel der Familienbeihilfe sei die Förderung und Unterstützung bei ernstlichem, zielstrebigem und erkennbarem Bemühen um einen Ausbildungserfolg sowie das Ablegen von Prüfungen und Anstreben/Erlangen des Berufes. All diese Faktoren träfen bei seinem Sohn zu. Er und sein Sohn seien immer um Korrektheit bemüht und die Familienbeihilfe sei sicher gerechtfertigt.
Das von der Abgabenbehörde errechnete Stundenausmaß sei leider nicht ganz korrekt, da sein Sohn in diesem Zeitraum ein erkennbares Bemühen gezeigt habe, indem er Vorlesungen seines Studienganges zielstrebig besucht habe und, wie schon bekannt, aufgrund von 2 STEOP Voraussetzungsprüfungen für das Weiterführen des Studiums, welche schon 3 x misslungen seien, also mit Nichtgenügend bewertet worden seien, zu Prüfungen nicht angetreten sei. Dies habe seinen Sohn eingeschränkt, sodass er sich ausschließlich dem Lehrstoff der Vorlesungen gewidmet habe. Darüber hinaus habe er zum Zwecke der Erlangung berufsspezifischer Kenntnisse außeruniversitäre Qualifikationen mit Zertifikaten im Rahmen von Weiterbildungen erworben. Das im Schreiben angeführte Stundenausmaß decke leider nur das Ablegen der Prüfungen, jedoch nicht die gesamte Stundenanzahl an Vorlesungen ab.
Sein Sohn sei seit Februar 2016 nun dank seiner außeruniversitären Ausbildungen als Humanenergetiker selbständig tätig.
Seit April 2017 sei er wieder an der Karl-Franzens-Universität Graz inskribiert und studiere neben seiner beruflichen Karriere weiter, da er eine ernstliche und zielstrebige Ausbildungskarriere verfolge.
Aus den angeführten Gründen sei die Familienbeihilfe zu Recht ausbezahlt worden.
Über Anfrage des Bundesfinanzgerichtes teilte der Sohn des Beschwerdeführers am 16.05.2017 fernmündlich mit, er sei seit dem Sommersemester 2017 wiederum im Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften inskribiert.
Der Sohn des Beschwerdeführers, M.K., geb. am xy, legte am 10.06.2011 die Reifeprüfung ab.
Von 01.10.2011 bis 30.06.2012 leistete er den Zivildienst ab.
Ab dem Wintersemester 2012/2013 begann der Sohn mit dem Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften und dem Lehramtsstudium UF Bewegung und Sport und UF Geographie und Wirtschaftskunde an der Universität Graz. Hauptstudium war das Bachelorstudium.
Die Studiendauer des Bachelorstudiums Sport- und Bewegungswissenschaften umfasst 6 Semester, die Studiendauer für das Lehramtsstudium UF Bewegung und Sport und UF Geographie und Wirtschaftskunde an der Karl-Franzens-Universität Graz beläuft sich auf 10 Semester.
Im Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften legte der Sohn die letzte Prüfung am 05.02.2014 ab, die letzte “mit Erfolg teilgenommen“ bewertete Lehrveranstaltung erfolgte am 12.02.2014. Im Lehramtsstudium UF Bewegung und Sport und UF Geographie und Wirtschaftskunde fand die letzte abgelegte Prüfung am 13.12.2013 statt, die letzte “mit Erfolg teilgenommen“ bewertete Lehrveranstaltung erfolgte am 10.02.2014.
Mit 30.04.2016 erfolgte in beiden Studienrichtungen die Exmatrikulation ohne Abschluss.
In der Zeit von 20.03.2015 bis 10.06.2016 absolvierte der Sohn die “IPE- Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung“ im Ausmaß von 625 Stunden (inkl. begleitendem Selbststudium) an der Akademie für Potenzialentfaltung GmbH, Institut für Potenzialentfaltung (IPE), Schmittingheide 20, D-48155 Münster. Nach deren Abschluss erhielt er die Zertifikate “Mastertrainer in der Erwachsenenbildung (IPE R )“, “IMAL-Trainer (IPE R )“ und “IPE R -Ausbilder“.
Von 13.04.2015 bis 19.04.2015 und 25.05.2015 bis 29.05.2015 nahm der Sohn an der genannten Akademie an einer “IPE R -zertifizierten Intensivausbildung“ im Ausmaß von 150 Stunden (inkl. begleit. Selbststudium) zum “Kinder & Jugendcoach“ teil. Von 20.10.2015 bis 25.10.2015 und 24.11.2015 bis 29.11.2015 folgte an der genannten Akademie eine insgesamt 108 Unterrichtstunden/Präsenzphasen umfassende Weiterbildung zum “IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche“.
Seit Beendigung der Masterausbildung übt der Sohn das Gewerbe eines Humanenergetikers aus.
Ab dem Sommersemester 2017 ist der Sohn wiederum im Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften an der Universität Graz inskribiert.
Dieser Sachverhalt gründet sich auf die Angaben des Beschwerdeführers und die von ihm vorgelegten Unterlagen, die Aussagen des Sohnes des Beschwerdeführers anlässlich seiner niederschriftlichen Befragung, die im Familienbeihilfenakt enthaltenen Daten, die Einsichtnahme in die Mitteilungsblätter der Karl-Franzens-Universität Graz, ausgegeben am 29.06.2011 und 30.06.2011, betreffend das Lehramtsstudium UF Bewegung und Sport und UF Geographie und Wirtschaftskunde, und die vom Sohn des Beschwerdeführers erteilte fernmündliche Auskunft.
Gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 haben Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992, BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten […] Die Aufnahme als ordentlicher Hörer gilt als Anspruchsvoraussetzung für das erste Studienjahr. Anspruch ab dem zweiten Studienjahr besteht nur dann, wenn für ein vorhergehendes Studienjahr die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird […].
Zufolge des § 2 Abs. 1 lit. g FLAG 1967 besteht ein Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder, die in dem Monat, in dem sie das 24. Lebensjahr vollenden, den Präsenz- oder Ausbildungsdienst oder Zivildienst leisten oder davor geleistet haben, bis längstens zur Vollendung des 25. Lebensjahres, sofern sie nach Ableistung des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes oder Zivildienstes für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist; für Kinder, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, jedoch nur im Rahmen der in § 2 Abs. 1 lit. b vorgesehenen Studiendauer.
Im vorliegenden Fall herrscht Streit darüber, ob die geltend gemachte Rückforderung an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum Oktober 2014 bis April 2016 zu Recht besteht.
Ziel einer Berufsausbildung ist es, die fachliche Qualifikation für die Ausübung des angestrebten Berufes zu erlangen. Dazu gehört regelmäßig auch der Nachweis einer ernstlichen Bemühung um diese Qualifikation. Das Ablegen vorgesehener Prüfungen ist essentieller Bestandteil der Berufsausbildung. Der laufende Besuch einer der Berufsausbildung dienenden schulischen Einrichtung reicht für sich allein noch nicht, um das Vorliegen einer Berufsausbildung im hier maßgeblichen Sinn anzunehmen. Hinzu muß vielmehr das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen um den Ausbildungserfolg treten, das sich im Antreten zu den erforderlichen Prüfungen bzw Vorprüfungen zu manifestieren hat. Zwar ist nicht der Prüfungserfolg ausschlaggebend. Das anspruchsvermittelnde Kind muß aber durch Prüfungsantritte innerhalb angemessener Zeit versuchen, die Voraussetzungen für den erfolgreichen Abschluss der Berufsausbildung zu erfüllen (VwGH 20.06.2000, 98/15/0001, VwGH 18.12.1996, 94/15/0170, VwGH 20.11.1996, 94/13/0130 u.a.).
Im gegenständlichen Fall gesteht der Beschwerdeführer in der Rechtsmittelschrift selbst ausdrücklich zu, dass der Sohn im strittigen Zeitraum (Oktober 2014 bis April 2016) keine Prüfungen an der Universität Graz in den vom ihm ab dem Wintersemester 2012/2013 begonnenen beiden Studienrichtungen ( Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften und Lehramtsstudium UF Bewegung und Sport und UF Geographie und Wirtschaftskunde) abgelegt hat. Dieser Umstand lässt sich auch den im Familienbeihilfenakt befindlichen Bestätigungen der Universität Graz vom 07.04.2016 und 23.05.2016 entnehmen. Aus diesen Bestätigungen geht im Übrigen hervor, dass sich der Sohn nicht erst ab dem Wintersemester 2014/2015, sondern bereits ab dem Sommersemester 2014 keinen Prüfungen an der Universität Graz mehr unterzogen hat. Damit mangelt es aber an einem entscheidenden Kriterium für das Vorliegen einer Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967. Mag es auch sein, dass der Sohn – wie vom Beschwerdeführer behauptet – nach Ablegung der letzten Prüfungen nicht untätig geblieben ist, sondern sich eingehend mit Studieninhalten befasst und sich Prüfungsstoff angeeignet hat – dies mit der Intention, sich auf schwierige Prüfungen vorzubereiten und “Stolpersteine“ im Sinne eines entsprechenden Studienfortschrittes zu überwinden. Dieser Umstand reicht im Lichte der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht aus, um von einer Berufsausbildung ausgehen zu können.
Es verbleibt daher zu prüfen, ob der vom Sohn absolvierten Ausbildung an der Akademie für Potenzialentfaltung GmbH, Institut für Potenzialentfaltung (IPE), Schmittingheide 20, D-48155 Münster, zum Kinder & Jugendcoach mit daran anschließender Weiterbildung zum IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche und der IPE-Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung der Charakter einer Berufsausbildung iSd FLAG 1967 zukommt.
Nach erfolgter Absolvierung dieser Ausbildungen bzw. Weiterbildung wurden dem Sohn vom genannten Institut folgende Zertifikate ausgestellt:
1. Zertifikat “Kinder & Jugendcoach“:
Darin wird bestätigt, dass der Sohn an einer Intensiv-Ausbildung von insgesamt 150 Stunden (inkl. begleit. Selbststudium) mit Techniken aus NLP, EFT, iERT R , Systemischer Aufstellung, Glaubenssatzarbeit, DFBC C , Coaching und Alpha/Lerntraining von 13.04.-19.04.2015 und von 25.05.-29.05.2015 teilgenommen habe und damit als Kinder & Jugendcoach qualifiziert sei.
2. Zertifikat “IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche“:
Darin wird bestätigt, dass der Sohn eine Weiterbildung in der Dauer von insgesamt 108 Unterrichtsstunden/Präsenzphasen absolviert hat, die unter anderem die theoretische und praktische Vermittlung von folgenden Coaching- und Trainingstechniken beinhaltet hatte: IMAL R -Ressourcenarbeiten, Gehirn- und Synapsentrainings, Coaching im Gruppenkontext, Tip Tap2 R -Lernbegleitung, vertiefende Ansätze des Alphalearnings wie auch des Lerntrainings, diverse Ressourcen fördernde Gruppenformate, grundlegende RIT R -Techniken wie auch Anwendung von iERT in der Gruppe. Die Teilnahme habe sich von 20.10.-25.10.2015 und von 24.11-29.11.2915 erstreckt und berechtige den Zertifikationsinhaber den Titel IPE-Potenzialtrainer für Kinder und Jugendliche zu tragen.
3a) Zertifikat “Mastertrainer in der Erwachsenenausbildung (IPE R )“:
Darin wird bestätigt, dass der Sohn an einer Intensivausbildung von 20.03.2015 bis 10.06.2016 teilgenommen habe. In 625 Stunden (inkl. begleit. Selbststudium) seien vertiefende Inhalte und Techniken im Bereich NLP, iERT, Systemischer Aufstellung, Arbeit im Beliefsystem und zahlreicher div. Coachingformate vermittelt worden. Der Teilnehmer sei dahingehend in die Trainerkompetenz eingeführt worden, als dass dieses umfangreiche Wissen auch über gezielte didaktische Ansätze, Kommunikationstechniken, angewandte gruppendynamische Steuerungsmöglichkeiten und neurowissenschaftliche Lern- und Vermittlungsstrukturen jederzeit und in verschiedensten Darbietungsformen weitergegeben werden könne und sei somit als Mastertrainer in der Erwachsenenbildung (IPE R ) qualifiziert.
3b) Zertifikat “IMAL-Trainer (IPE R )“:
Darin wird bestätigt, dass der Sohn an einer Intensivausbildung von insgesamt 625 Stunden (inkl. begleit. Selbststudium) mit Techniken im Bereich Präsentation und Kommunikation auf div. Loop- und Erwartungsebenen zur didaktischen Kombination von Wissen, Können und Umsetzung teilgenommen habe und daher als IMAL-Trainer (IPE R ) qualifiziert sei.
3c) Zertifikat “IPE R -Ausbilder“:
Darin wird bestätigt, dass der Sohn an einer Intensivausbildung von 625 Stunden (inkl. begleit. Selbststudium) mit Techniken im Bereich Präsentation der IPE R -inhalte, didaktische Umsetzung, Gruppendynamiken und Kommunikationstechniken von 20.03.2015-10.06.2016 teilgenommen habe und mit gültigem Partnervertrag und Lizenz als IPE R –Ausbilder qualifiziert sei.
Die Zertifikate 3a), 3b) und 3c) stehen im Zusammenhang mit der absolvierten Mastercoach/Trainerausbildung. Hinsichtlich des Curriculums IPE-Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung wird auf die Beschwerdevorentscheidung, in der der Inhalt wiedergegeben wird, verwiesen.
Wie der Verwaltungsgerichtshof in seiner Rechtsprechung dargetan hat, kann der Besuch von im allgemeinen nicht auf eine Berufsausbildung ausgerichteten Veranstaltungen nicht als Berufsausbildung gewertet werden, dies selbst dann nicht, wenn diese Ausbildung für eine spätere spezifische Berufsausbildung Voraussetzung oder nützlich ist (vgl. VwGH 01.03.2007, 2006/15/0178, VwGH 07.09.1993, 93/14/0100).
Dass es sich bei den am Institut für Potenzialentfaltung besuchten Kursen um derartige Veranstaltungen handelt, lässt sich den Webseiten des Institutes entnehmen.
So wird im Curriculum IPE Kinder/Jugendcoaching Folgendes ausgeführt (vgl. kinderjugendcoach.de/):
“Die Ausbildung richtet sich an Menschen, die mit Menschen arbeiten oder dies beabsichtigen:
Menschen, die bereits Erfahrung in der Arbeit mit Kindern und/oder Jugendlichen haben,
Menschen, die mit Kindern und/oder Jugendlichen arbeiten möchten“.
Zur Masterausbildung IPE-Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung hält das Institut Folgendes fest (vgl. https://www.ipe-intern.de/...ausbildungen.../ipe-kompetenztrack-die-masterausbildung...):
“Diese Ausbildung ist speziell …. offen gesprochen ist es keine Trainerausbildung, keine Mastercoachausbildung, sondern eine Herausforderung an Dich, diese Fähigkeiten individuell in Dir zu entdecken. Das ist anstrengend, macht Spaß, ist fordernd und letztlich bringt sie Dich ein Stück näher an Dich.
- Raus aus dem Zweifel und dem "Aufraffen“ bei neuen Bereiche
- Raus aus der Sprachlosigkeit und der Unsicherheit gekonnt vorzutragen
- REIN in …..
Und wenn Du in Deiner Trainerauthentizität bist, Mastercoachauthentizität, tja, dann war es wohl doch eine Trainerausbildung;
Die Ausbildung wird Dir andere Fragen stellen und anders Fragen stellen. Sie wird Dich fordern, Dich aus Deinen Mustern drängen, Dich in so vielen wie möglichen Ebenen herauslocken und reizen, Grenzen finden und testen, Dich selbst vielleicht ein Stück näher zu Dir bringen und Dich mit sehr intensiven, kraftvollen KnowHow versorgen, damit Du in Deine beste nur mögliche Entwicklung kommst.
Es geht um Dich. Deine Entwicklung, Charisma, EQ-Potenzial, Standing und Entwicklung!“
Wie aus diesen Ausführungen hervorgeht, handelt es sich bei den vom Institut für Potenzialentfaltung angebotenen Ausbildungen um keine berufsspezifische Ausbildung. So gehören zur Zielgruppe der angebotenen Ausbildung zum Kinder & Jugendcoach nicht nur Erzieher, Therapeuten, Trainer etc., sondern auch ganz allgemein Personen, die bereits Erfahrung in der Arbeit mit Kindern und/oder Jugendlichen haben und Personen, die mit Kindern und/oder Jugendlichen arbeiten möchten. Bei der IPE-Kompetenztrack Mastercoach/Trainerausbildung geht es nicht nur um eine reine Trainerausbildung, sondern nimmt hier die Entfaltung und Weiterentwicklung der eigenen Persönlichkeit einen sehr breiten Raum ein.
Die vom Sohn am genannten Institut absolvierten Ausbildungslehrgänge können daher nicht als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 angesehen werden.
Gegen die Qualifizierung dieser Ausbildungslehrgänge als Berufsausbildung iSd FLAG 1967 spricht auch die Ausbildungsintensität.
Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kommt es für die Qualifikation als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 nicht nur auf das ernstliche und zielstrebige Bemühen um den Studienfortgang an, sondern die Berufsausbildung muss auch in quantitativer Hinsicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (vgl. VwGH 23.02.2011, 2009/13/0127, VwGH 15.12.2009, 2007/13/0125 u.a.).
Ausgehend von der in den Zertifikaten angeführten Stundenanzahl (maßgebend für das Gericht ist der vom Ausbildungsinstitut in den ausgestellten Urkunden bestätigte Zeitaufwand und nicht der im Curriculum für die Masterausbildung angegebene Zeiteinsatz) errechnet sich für die absolvierten Ausbildungen incl. Weiterbildung ein Zeitaufwand von insgesamt 883 Stunden, wobei in dieser Summe auch die Stunden für das begleitende Selbststudium enthalten sind. Legt man diese Stunden auf die Gesamtdauer der Ausbildung - 20.03.2015 bis 10.06.2016 (es handelt sich hierbei exakt um 64 Wochen) – um, so ergibt sich ein Zeitaufwand von gerundet 14 Stunden pro Woche (13,79 Stunden/Woche). Bei dem gegebenen Zeitaufwand kann aber kein Zweifel bestehen, dass die absolvierten Ausbildungen nicht die volle Zeit des Sohnes in Anspruch genommen haben.
Soweit der Beschwerdeführer die Ausbildungslehrgänge am Institut für Potenzialentfaltung mit dem ab dem Wintersemester 2012/2013 angefangenen Universitätsstudien des Sohnes in Zusammenhang bringen möchte, gilt es darauf hinzuweisen, dass der Sohn in dem Zeitpunkt, in dem er mit den Ausbildungslehrgängen begonnen hat, schon lange keine Prüfungen mehr an der Universität abgelegt hat und die beiden von ihm begonnenen Studien schließlich mit 30.04.2016 ohne Abschluss beendet hat. Dass der Sohn im Sommersemester 2017 wiederum im Bachelorstudium Sport- und Bewegungswissenschaften an der Universität Graz inskribiert ist, ändert nichts an der Tatsache, dass die in Rede stehenden Ausbildungslehrgänge nicht als Teil der Universitätsausbildung aufgefasst werden können (vgl. VwGH 07.09.1993, 93/14/0100).
Desgleichen geht auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, dank der absolvierten Ausbildungslehrgänge sei es seinem Sohn möglich, nunmehr als Humanenergetiker tätig zu sein, ins Leere. Hatte der Beschwerdeführer zunächst vorgebracht, sein Sohn sei seit Beendigung der Masterausbildung als Lehrtrainer für das IPE-Institut in Deutschland, der Schweiz und Österreich tätig, so erklärte der Sohn anlässlich der niederschriftlichen Einvernahme über ausdrückliche Frage der Abgabenbehörde, die einzige Tätigkeit, die er ausübe, sei die eines Humanenergetikers. Das Gericht geht daher von dieser Tätigkeit aus, zumal auch der Beschwerdeführer diese Tätigkeit im Vorlageantrag nunmehr als die seines Sohnes benennt. Bei der Humanenergetik (Gewerbeberechtigungswortlaut: “Hilfestellung zur Erreichung einer körperlichen bzw. energetischen Ausgewogenheit“) handelt es sich um ein freies Gewerbe gemäß § 5 GewO 1994. Ein Befähigungsnachweis zur Ausübung dieses Gewerbes ist nicht zu erbringen. Für die Ausübung des Berufes eines Humanenergetikers ist eine verpflichtende Ausbildung nicht vorgesehen. Hinsichtlich der näheren Einzelheiten zum Gewerbe Humanenergetik (Berufsbild, Standesregeln, freiwillige Basisausbildung etc.) wird auf die Aussendung der Wirtschaftskammer Österreich ( https://www.wko.at/branchen/noe/gewerbe-handwerk/.../Humanenergetik.html) verwiesen. Mögen auch die Kenntnisse, die der Sohn im Rahmen der Ausbildungslehrgänge am Institut für Potenzialentfaltung erworben hat, für seine nunmehrige Tätigkeit als Humanenergetiker von Vorteil bzw. nützlich sein, so vermag dieser Umstand dennoch nicht den Ausbildungslehrgängen das Wesen einer Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 zu verleihen.
Die Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum Oktober 2014 bis April 2016 erfolgt daher zu Recht.
VwGH 20.11.1996, 94/13/0130
ECLI:AT:BFG:2017:RV.6100295.2017
Findok-Nr: 116590.1, aufgenommen am: 27.10.2017 13:31:55, Dokument-ID: cea31a35-c4bb-43b7-8640-f9d5fd469014, Segment-ID: 05526858-bae9-4cf9-88b3-c06f6b2cf04d