Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/56
Timestamp: 2017-02-20 09:22:41
Document Index: 379947160

Matched Legal Cases: ['§ 56', 'BGH', 'BGH', '§ 11', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 57']

§ 56 ZPO, Prüfung von Amts wegen Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 04.11.2015 - 7 ABR 61/13 - Zulässigkeit eines Antrags des Betriebsrats in einem arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren; Rechtsfolgen der fehlenden Beschlussfassung des Gesamtbetriebsrats;…BAG, 05.06.2014 - 6 AZN 267/14BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 10/09 B - Zulässigkeit einer Revision im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der Prozessfähigkeit von Amts wegenBVerwG, 22.03.2016 - 8 B 31.16 (8 B 9.15) - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bzgl. Rückübertragung eines GrundstücksBVerwG, 22.03.2016 - 8 B 28.16 (8 B 6.15) - Nachweis der nicht ausreichenden Berücksichtigung des Klägervorbringens im Rahmen der AnhörungsrügeBVerwG, 22.03.2016 - 8 B 27.16 (8 B 5.15) - Nachweis der nicht ausreichenden Berücksichtigung des Klägervorbringens im Rahmen der AnhörungsrügeBVerwG, 22.03.2016 - 8 B 30.16 (8 B 8.15) - Nachweis der nicht ausreichenden Berücksichtigung des Klägervorbringens im Rahmen der AnhörungsrügeBVerwG, 22.03.2016 - 8 B 29.16 (8 B 7.15) - Nachweis der nicht ausreichenden Berücksichtigung des Klägervorbringens im Rahmen der AnhörungsrügeBFH, 03.07.2014 - V S 13/14 - Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Verfahren der AnhörungsrügeBFH, 03.07.2014 - V S 15/14 - Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Verfahren der AnhörungsrügeBFH, 15.04.2014 - V S 5/14 (PKH) - Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Feststellung der Verletzung des Steuergeheimnisses durch Weitergabe von Akten an die ErmittlungsbehördenBFH, 28.06.2011 - IX B 11/11 - Geltendmachung der Verletzung der Sachaufklärungspflicht wegen Nichteinholung eines SachverständigengutachtensBGH, 12.04.2016 - KZR 31/14 - Gemeinschaftsprogramme - Entgeltanspruch eines Breitbandkabelnetzbetreibers für die Einspeisung von Programmsignalen; Nachteiliger Einfluss auf den Wettbewerb mit der…BGH, 30.04.2015 - I ZR 13/14 - Tagesschau-App - Verstoß der Applikation "Tagesschau-App" gegen das in § 11d Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Teils. 3 RStV niedergelegte Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher…BGH, 06.12.2013 - V ZR 8/13 - Unzulässige Abweisung einer Klage wegen fehlender Prozessfähigkeit des Klägers ohne dessen Anhörung durch das ProzessgerichtBGH, 29.09.2010 - XII ZR 41/09 - Behandlung einer Partei als existent bis zur Erledigung eines Streits trotz Zweifel an der Existenz einer Prozesspartei; Erhebung aller in Betracht kommenden…BGH, 31.05.2010 - II ZB 9/09 - Zulässigkeit einer Berufung einer nicht existenten oder aus anderen Gründen parteiunfähigen Prozesspartei gegen ein in erster Instanz ergangenes SachurteilBGH, 08.12.2009 - VI ZR 284/08 - Geltung des Grundsatzes des Freibeweises bei Vorliegen von für eine Prozessunfähigkeit einer Partei sprechenden Anhaltspunkten; Analoge Anwendung des § 57 Abs. 1…BVerwG, 27.01.2016 - 8 B 6.15 - Vollstreckungsabwehrklage gegen Gerichtskostenrechnungen als Folge vorangegangener vermögensrechtlicher Klageverfahren; Rechtsmissbräuchliche Stellung eines…BVerwG, 27.01.2016 - 8 B 5.15 - Vollstreckungsabwehrklage gegen Gerichtskostenrechnungen als Folge vorangegangener vermögensrechtlicher Klageverfahren; Rechtsmissbräuchliche Stellung eines…