Source: https://www.breitband-in-hessen.de/dynasite.cfm?dsmid=503385
Timestamp: 2019-08-20 23:36:14
Document Index: 395886838

Matched Legal Cases: ['§ 77', '§ 77', '§77', '§ 77', '§ 77', '§77', '§77']

Mitnutzung von Infrastrukturen nach §§ 77 c-e TKG
Beim Auf- und Ausbau von Breitbandinfrastrukturen stellen Tiefbaumaßnahmen zum Verlegen neuer Leitungen einen wesentlichen Kosten- und Zeitfaktor dar. Nicht selten können diese bis zu 70 Prozent der gesamten Projektkosten ausmachen. Darüber hinaus gestaltet sich die Erschließung mancher Regionen allein aufgrund topographischer Gegebenheiten oder ihrer entfernten Lage schwierig. Durch die Nutzung bereits vorhandener Infrastrukturen lässt sich bei Ausbauprojekten der Aufwand an Grabungs- und Verlegearbeiten minimieren, was erhebliche Kosten- und Zeitersparnisse ermöglicht.
Mit dem am 10.05.2012 in Kraft getretenen § 77a Abs. 3 TKG hat die Bundesnetzagentur durch den Gesetzgeber die rechtlichen Rahmenbedingungen erhalten, Inhaber von für den Breitbandausbau relevanten Infrastrukturen zur Datenlieferung für den Infrastrukturatlas zu verpflichten.
Das Breitbandbüro des Bundes hat drei Infoblätter zur Mitnutzung von Infrastrukturen nach §§77 c-e TKG erstellt. Unter www.breitbandbuero.de/index.php?id=183 finden Sie diese und weitere Dokumente.
Weitere Informationen zu § 77e TKG (Eisenbahninfrastruktur)
Der Gesetzgeber hat zur Beschleunigung des Ausbaus der Netze der nächsten Generation die Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur mit dem § 77e TKG geregelt und diese besonderen Voraussetzungen unterworfen.
Ansprechpartner im Rahmen des §77e Abs.3 TKG für die
Mitnutzung von Eisenbahninfrastruktur der DB Netz AG:
Dr. Johannes Berg
Tel.: 069 265 319 400
Fax: 069 265 49 534
Bettina Simon, LL.M
E-Mail senden an zuständige Stelle §77e TKG
E-Mail senden (persönlich)
Tel.: 069 265 321 26
Ansprechpartner in Produktionsplanung und Steuerung (TK-Manager), Regionalbereich Mitte
Tel.: 0160 97 463 354
Die DB Netz AG stellt alle erforderlichen Informationen, Dokumente und Formulare vom Antrag bis zur Mitnutzung online zum Download zur Verfügung: http://www.db-netz.de/fahrweg-de/produkte/telekommunikationsgesetz/
Trassenquerungen /Gestattungen
Bei Trassenquerungen/ Gestattungen sind zwei Bereiche der DB für das Land Hessen zuständig:
1. DB Immobilien Region Mitte (Frankfurt am Main) als Eingangstor für Querungsanträge, vertragsschließende Stelle und
2. DB Netz Regionalbereich Mitte (Frankfurt am Main) als Stelle für die Technische Prüfung und Abstimmung der Querungsmaßnahme.
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Eckpunktepapier des VATM
Das Eckpunktepapier des VATM zum Thema Mitbenutzung von Infrastruktur und Bahntrassenquerung stellt mögliche Ansprüche gegen Eisenbahnunternehmen auf Mitbenutzung der Eisenbahninfrastruktur bzw. auf wegerechtliche Duldung der Querung ihrer Grundstücke und Schienen dar.