Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/atomtransporte-uber-die-ostsee-seit-2018/
Timestamp: 2019-12-06 21:27:24
Document Index: 172277843

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

ich beziehe mich auf die Kleine Anfrage an die Bundesregierung der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE – "Atomtransporte über die Ostsee" aus dem Jahr 2018 veröffentlicht in der Drucksache 19/1413.
Mit dieser Anfrage erbitte ich die Zusendung einer Fortschreibung der Auskunft, in der Drucksache 19/1413 als Anlage 1 geführt, für das Jahr 2018 bis heute.
Angepasste Fragestellung:
Wie viele und welche Atomtransporte mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen wurden seit 01.01.2018 über die Ostsee aus- oder eingeführt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Um welche Stoffe handelte es sich jeweils dabei, wann genau (Datum) und über welchen deutschen Ort/Hafen und Seebeförderer wurde jeweils die Ein- oder Ausfuhr durchgeführt? Wer war jeweils Absender bzw. Empfänger?
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit – 17.04.2019
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit – 20.06.2019
Atomtransporte über die Ostsee seit 2018 [#62935]
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf die Kleine Anfrage an die Bundesregierung der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE – "Atomtransporte über die Ostsee" aus dem Jahr 2018 veröffentlicht in der Drucksache 19/1413. Mit dieser Anfrage erbitte ich die Zusendung einer Fortschreibung der Auskunft, in der Drucksache 19/1413 als Anlage 1 geführt, für das Jahr 2018 bis heute. Angepasste Fragestellung: Wie viele und welche Atomtransporte mit Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen wurden seit 01.01.2018 über die Ostsee aus- oder eingeführt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Um welche Stoffe handelte es sich jeweils dabei, wann genau (Datum) und über welchen deutschen Ort/Hafen und Seebeförderer wurde jeweils die Ein- oder Ausfuhr durchgeführt? Wer war jeweils Absender bzw. Empfänger? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
UIG Anfrage Ostseetransporte 2018 bis März 2019
17. April 2019 09:17
Abfrage_Tr…_2018.pdf Abfrage_Transporte_Ostsee_ab_2018.pdf 82,7 KB öffentlich
BfE_Anschr…aerzt.pdf BfE_Anschreiben_UIG_Liste_Transporte_geschwaerzt.pdf 569,9 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen die erbetenen Daten. Mit freundlichen Grüßen
AW: UIG Anfrage Ostseetransporte 2018 bis März 2019 [#62935]
Sehr geehrteAntragsteller/in ich beziehe mich auf die von Ihnen erhaltenen Informationen vom 17.04.2019. Zunächst dafür vielen Dank. Bei der Durchsicht der Daten ist mir eine Abweichung zu Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage an die Bundesregierung der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE – "Atomtransporte über die Ostsee" aus dem Jahr 2018 veröffentlicht in der Drucksache 19/1413 aufgefallen. Die Anlage 1 der Anwort auf o.g. kleinen Anfrage, auf die Sich meine Anfrage bei Ihnen bezog, waren ebenfalls die Transit-Transporte aufgeführt. In Ihrer Antwort auf meine Frage sind diese nicht aufgeführt. Sollte meine Frage diesbüglich unklar gewesen sein, bitte ich dennoch die Daten der Transit-Transporte zu ergänzen. Vielen Dank. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 62935 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
UIG Anfrage Ostseetransporte 2018 bis März 2019 mit Transit
BfE_Anschr…aerzt.pdf BfE_Anschreiben_UIG_Liste_Transporte_Transitergnzt_geschwaerzt.pdf 390,8 KB öffentlich geschwärzt
Tabelle_Tr…rgnzt.pdf Tabelle_Transporte_Ostsee_ab_2018_ergnzt.pdf 83,6 KB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei sende ich Ihnen die erbetenen Daten. Mit freundlichen Grüßen