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Timestamp: 2016-10-28 08:42:33
Document Index: 379712600

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 86', 'Art. 86', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

1P.255/2006 (26.06.2006)
1P.255/2006 /ngu
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Bodenmann,
Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich, Wengistrasse 28, Postfach, 8026 Z�rich,
Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich, Selnaustrasse 28, Postfach, 8039 Z�rich,
Strafverfahren; Gerichtliche Beurteilung,
des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 11. M�rz 2006.
Gegen X.________ f�hrte die Bezirksanwaltschaft II f�r den Kanton Z�rich (heute: Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich) eine Strafuntersuchung durch. Mit Verf�gung vom 29. M�rz 2004 stellte die Bezirksanwaltschaft die betreffend ungetreue Gesch�ftsf�hrung gef�hrte Strafuntersuchung wegen Eintritts der Verfolgungsverj�hrung ein und wies in der Begr�ndung darauf hin, dass beim Bezirksgericht Z�rich Anklage wegen Betrugs erhoben werde. Die Kosten der Verf�gung vom 29. M�rz 2004 und die H�lfte der Barauslagen wurden X.________ auferlegt. Hinsichtlich der restlichen Barauslagen wurde im Dispositiv festgehalten, dass �ber deren Auferlegung im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens entschieden werde.
Mit Eingabe vom 26. April 2004 erhob X.________ gegen die Einstellungsverf�gung Rekurs. Zudem beanstandete er die in der Verf�gung getroffene Kostenauflage und ersuchte um Ausrichtung einer Entsch�digung f�r die ihm durch die Strafuntersuchung erwachsenen Verteidigungskosten. Der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich trat mit Verf�gung vom 7. Mai 2004 auf den Rekurs gegen die Verfahrenseinstellung mit der Begr�ndung nicht ein, dass der Beschuldigte die Einstellung der gegen ihn gef�hrten Strafuntersuchung mangels Beschwer nicht anfechten k�nne und im Rekursverfahren nur zu �berpr�fen sei, ob die Einstellung zu Recht erfolgte, nicht aber, ob die Untersuchung auch noch aus einem anderen Grund einzustellen sei. In einer separaten Verf�gung vom 3. Juni 2004 qualifizierte er die gegen die Kostenauflage gerichteten Vorbringen als Gesuch um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen in der mit der bezirksanwaltlichen Verf�gung vom 29. M�rz 2004 eingestellten Strafuntersuchung und trat infolge Versp�tung darauf nicht ein.
X.________ erhob gegen beide Verf�gungen Nichtigkeitsbeschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich wies die Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verf�gung des Einzelrichters vom 7. Mai 2004 mit Beschluss vom 21. Juli 2004 und diejenige gegen die Verf�gung vom 3. Juni 2004 mit Beschluss vom 11. M�rz 2006 ab.
X.________ hat gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 11. M�rz 2006 staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) und wegen Verletzung des Verbots des �berspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) erhoben. Er beantragt die Aufhebung dieses Beschlusses bzw. der Ziffern 1 bis 3 der Verf�gung des Einzelrichters vom 3. Juni 2004 und die R�ckweisung der Sache an das Obergericht zur neuen Beurteilung. Zudem ersucht er um die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der staatsrechtlichen Beschwerde.
Der Einzelrichter, das Obergericht sowie die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich haben auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 16. Mai 2006 erteilte das pr�sidierende Mitglied der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der staatsrechtlichen Beschwerde aufschiebende Wirkung.
1.1 Nach Art. 86 Abs. 1 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zul�ssig. � 3 Abs. 1 der Schlussbestimmungen des Gesetzes des Kantons Z�rich �ber die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung vom 27. Januar 2003 bestimmt, dass Rechtsmittel nach bisherigem Recht beurteilt werden, wenn der Entscheid, gegen den sie sich richten, vor dem Inkrafttreten gef�llt worden ist. Das genannte Gesetz trat gem�ss Regierungsratsbeschluss vom 20. Oktober 2004 am 1. Januar 2005 in Kraft, w�hrend der angefochtene Beschluss des Obergerichts vom 11. M�rz 2006 datiert. Somit beurteilt sich die Frage, ob der angefochtene Beschluss kantonal letztinstanzlich sei, nach neuem Strafprozessrecht.
Gem�ss dem revidierten � 428 des Gesetzes des Kantons Z�rich betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 (Strafprozessordnung, StPO/ZH; Fassung vom 23. Januar 2003) sind nur erstinstanzliche Urteile und Erledigungsbeschl�sse des Obergerichts mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht anfechtbar. Vorliegend entschied das Obergericht als Rechtsmittelinstanz, weshalb die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht gest�tzt auf die genannte Vorschrift ausgeschlossen ist. � 3 Abs. 2 der Schlussbestimmungen des Gesetzes des Kantons Z�rich �ber die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung betreffend die �bergangsrechtliche Zul�ssigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde gegen Entscheide des Obergerichts als Berufungsinstanz kommt ebenfalls nicht zum Tragen, da der angefochtene Beschluss nicht im Verfahren der Berufung, sondern im Verfahren der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde erging. Der obergerichtliche Beschluss ist daher letztinstanzlich im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG.
1.2 Der Beschwerdef�hrer, auf dessen Gesuch um gerichtliche Beurteilung der Kostenfolgen wegen Versp�tung nicht eingetreten wurde, ist ohne weiteres zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG; BGE 117 Ia 116 E. 3a S. 117 f. mit Hinweisen). Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Somit ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht als Geh�rsverletzung geltend, er habe mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde (S. 3f.) beanstandet, dass das Vorgehen des Einzelrichters, �ber seine Eingabe vom 26. April 2004 in zwei separaten Verf�gungen entschieden zu haben, �berspitzt formalistisch sei. Das Obergericht sei im angefochtenen Beschluss auf seine diesbez�glichen Ausf�hrungen nicht eingegangen, sondern habe lediglich auf die Erw�gungen im Beschluss vom 21. Juli 2004 verwiesen, in dem es die Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Rekursentscheid des Einzelrichters vom 7. Mai 2004 betreffend die Einstellung des Strafverfahrens behandelte.
2.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihre Entscheide zu begr�nden. In welcher Form der Betroffene �ber die Entscheidgr�nde ins Bild gesetzt werden muss, l�sst sich aus Art. 29 Abs. 2 BV (Art. 4 aBV) aber nicht unmittelbar entnehmen. Insbesondere hat es das Bundesgericht abgelehnt, aus dieser Vorschrift einen generellen Anspruch der Parteien auf eine ausf�hrliche schriftliche Begr�ndung oder gar auf eine Begr�ndung im gleichen Dokument, das den Entscheid enth�lt, abzuleiten (BGE 111 Ia 2 E. 4a S. 4; 121 IV 345 E. 1h S. 353; 123 I 31 E. 2c S. 34). Dementsprechend ist es grunds�tzlich zul�ssig, wenn der angefochtene Entscheid zur Begr�ndung lediglich auf die tats�chlichen und rechtlichen Ausf�hrungen der Vorinstanz verweist (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409 betreffend Strafurteile; ferner BGE 119 II 478 E. 1d S. 480; 123 I 31 E. 2c S. 34). In diesem Fall ist die M�glichkeit, den Entscheid sachgerecht anzufechten, gleichwohl gew�hrleistet, da der Rechtsunterworfene die Motive im vorgehenden Entscheid nachlesen kann. Anders ist es nur, wenn der Betroffene vor der zweiten Instanz beachtliche Gr�nde vorbringt, zu denen die erste Instanz noch nicht Stellung bezogen hat, sei es, dass sie vor erster Instanz noch nicht vorgebracht wurden, aber trotzdem vor zweiter Instanz neu vorgebracht werden d�rfen, oder dass diese Gr�nde vor erster Instanz schon vorgetragen wurden, diese aber dazu in der Urteilsbegr�ndung nicht Stellung bezogen hat (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409).
2.3 Im vorliegenden Fall verweist das Obergericht nicht auf einen Entscheid der unteren Instanz, sondern auf seinen eigenen Beschluss vom 21. Juli 2004 im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Rekursentscheid des Einzelrichters vom 7. Mai 2004 betreffend die Einstellung der gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrten Strafuntersuchung. Ein solcher Verweis muss nach denselben Kriterien zul�ssig sein wie ein Verweis auf einen unterinstanzlichen Entscheid.
Der Beschwerdef�hrer macht in der staatsrechtlichen Beschwerdeschrift nicht geltend, der obergerichtliche Beschluss vom 21. Juli 2004 sei ungen�gend begr�ndet. Er kritisiert lediglich, dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss vom 11. M�rz 2006 auf die Begr�ndung im Beschluss vom 21. Juli 2004 verwies. Nach dem oben Gesagten ist ein solcher Verweis aber nicht zu beanstanden, sofern sich der Beschwerdef�hrer �ber die Motive, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegen, ein Bild machen kann. Eine Verletzung der Begr�ndungspflicht ist vorliegend somit nicht ersichtlich.
3.1 Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Verbots des �berspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) und des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Er bringt vor, bei einer einzigen Eingabe, die sowohl das Rekursbegehren gegen die Einstellungsverf�gung als auch das Begehren um gerichtliche Beurteilung der in der Einstellungsverf�gung enthaltenen Kosten- und Entsch�digungsfolgen umfasse, gelte die f�r den Rekurs vorgesehene Rechtsmittelfrist von zwanzig Tagen auch f�r das Gesuch um Beurteilung der Kostenregelung, obwohl f�r das letztere an und f�r sich nur eine Frist von zehn Tagen gesetzlich festgesetzt sei. Dies lasse sich damit begr�nden, dass dieselbe Instanz, n�mlich der Einzelrichter, �ber beide Begehren mit derselben Kognition entscheide, mit Rekurs s�mtliche M�ngel, somit auch Fehler im Kostenpunkt ger�gt werden k�nnten und das Begehren um Beurteilung der Kostenauflage neben dem Rekursbegehren somit keine selbst�ndige Bedeutung habe. Im vorliegenden Fall sei das Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen zusammen mit dem Rekursbegehren in derselben Eingabe zwar nach Ablauf von zehn Tagen seit Zustellung der Einstellungsverf�gung, aber innerhalb der zwanzigt�gigen Rekursfrist eingereicht worden. Es sei deshalb �berspitzt formalistisch und willk�rlich, auf dieses Begehren wegen Versp�tung nicht einzutreten.
3.2 �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung liegt vor, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und damit dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht mit Art. 29 Abs. 1 BV im Widerspruch. �berspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzw�rdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 130 V 177 E. 5.4.1 S. 183 f. mit Hinweisen). Ob eine solche Rechtsverweigerung vorliegt, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 128 II 139 E. 2a S. 142 mit Hinweisen). Die Auslegung und Anwendung des einschl�gigen kantonalen Rechts untersucht es indessen nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219, 350 E. 2 S. 352, 467 E. 3.1 S. 473 f., je mit Hinweisen). Die gleichzeitig erhobene R�ge der Verletzung des Willk�rverbots hat in diesem Zusammenhang keine selbst�ndige Bedeutung.
3.3 Der angefochtene Beschluss des Obergerichts erging in Anwendung der bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Fassung der Z�rcher Strafprozessordnung. Diese sieht f�r die Anfechtung von Einstellungsverf�gungen der Bezirksanwaltschaft zwei Rechtswege vor: in der Sache den Rekurs an den Einzelrichter (� 402 aStPO/ZH), in den Kosten- und Entsch�digungsfolgen die gerichtliche Beurteilung durch den Einzelrichter (� 44 aStPO/ZH). W�hrend der Rekurs ein f�rmliches Rechtsmittel darstellt, handelt es sich beim Begehren um gerichtliche Beurteilung um einen Rechtsbehelf (vgl. Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, N. 2 zu � 44). Die formellen Voraussetzungen der beiden Rechtswege sind unterschiedlich ausgestaltet, insbesondere bez�glich der Fristen. W�hrend f�r die Rekurserhebung eine Frist von zwanzig Tagen zur Verf�gung steht (� 404 Abs. 1 aStPO/ZH), betr�gt die Frist zur Einreichung eines Begehrens um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen lediglich zehn Tage (� 44 aStPO/ZH).
Gem�ss der kantonalen Gerichtspraxis sind das Rekursbegehren und das Gesuch um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen grunds�tzlich in zwei separaten Eingaben an den Einzelrichter zu richten, wobei auch dann auf beide Begehren einzutreten ist, wenn sie in einer einzigen Eingabe gestellt werden (Schmid, a.a.O., N. 11 zu � 402). Das Obergericht geht davon aus, dass auch bei einer einzigen Eingabe die formellen Anforderungen des Rekurses und des Begehrens um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen je f�r sich erf�llt sein m�ssen, damit auf beide Begehren eingetreten werden k�nne. Diese Voraussetzung sei vorliegend nicht erf�llt, da die Eingabe des Beschwerdef�hrers nach Ablauf der zehnt�gigen Frist f�r das Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen eingereicht worden sei. Diese Auffassung des Obergerichts ist unter dem Blickwinkel des Verbots des �berspitzten Formalismus nicht zu beanstanden. Gem�ss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es zwar zul�ssig, zwei Rechtsmittel in derselben Rechtsschrift zu erheben. Indessen muss die Rechtsschrift den formellen Anforderungen des je zul�ssigen Rechtsmittels gen�gen (BGE 114 Ia 207 E. 2 S. 207; 118 Ia 8 E. 1c S. 11; 123 II 359 E. 6b/bb S. 369; ferner Bundesgerichtsurteil 1P.824/2005 vom 20. M�rz 2006, E. 2.2). Auch ist entgegen dem Standpunkt des Beschwerdef�hrers nicht ersichtlich, weshalb die Vorschriften �ber die Fristen anders gehandhabt werden m�ssten, je nachdem, ob das Rekursbegehren und das Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kostenfolge von derselben Instanz (bei Einstellungsverf�gungen der Bezirksanwaltschaft; vgl. � 44 i.V.m. � 402 Ziff. 1 aStPO/ZH) oder von zwei verschiedenen Instanzen (bei Einstellungsverf�gungen der Staatsanwaltschaft; vgl. � 44 i.V.m. � 402 Ziff. 4 aStPO/ZH) behandelt werden. Vorliegend wurde in der Rechtsmittelbelehrung der Einstellungsverf�gung vom 29. M�rz 2004 auf die unterschiedlichen Fristen f�r das Rekursbegehren und f�r das Gesuch um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen aufmerksam gemacht. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass das Obergericht davon ausging, der Beschwerdef�hrer h�tte seine beide Begehren umfassende Rechtsschrift dem Einzelrichter innerhalb der k�rzeren Frist f�r das Begehren um gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen vorlegen m�ssen. Eine Verletzung des Verbots des �berspitzten Formalismus liegt somit nicht vor.
Nach dem Gesagten erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Ausgangsgem�ss hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Z�rich, der Staatsanwaltschaft II und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.