Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/khg/1
Timestamp: 2017-02-26 12:57:45
Document Index: 312325930

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 17', '§ 32', '§ 17', '§ 27', '§ 6', '§ 13', '§ 12', '§ 1']

§ 1 KHG, Grundsatz Inhaltsübersicht
§ 1 KHGGesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)Bundesrecht1. Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KHGGliederungs-Nr.: 2126-9Normtyp: Gesetz(1) Zweck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, qualitativ hochwertig und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.Absatz 1 geändert durch G vom 10. 12. 2015 (BGBl I S. 2229) (1. 1. 2016).(2) 1Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der Krankenhausträger zu beachten. 2Dabei ist nach Maßgabe des Landesrechts insbesondere die wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und privater Krankenhäuser zu gewährleisten. 3Die Gewährung von Fördermitteln nach diesem Gesetz darf nicht mit Auflagen verbunden werden, durch die die Selbstständigkeit und Unabhängigkeit von Krankenhäusern über die Erfordernisse der Krankenhausplanung und der wirtschaftlichen Betriebsführung hinaus beeinträchtigt werden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 17 HKHG, Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung§ 32 HKHG, Förderung von Forschungsvorhaben§ 17 HKHG 2011, Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung§ 27 HKHG 2011, Förderung von Forschungsvorhaben§ 6 KHG, Krankenhausplanung und Investitionsprogramme§ 13 KHG NRW, Krankenhausplan§ 12 KHGG NRW, Krankenhausplan§ 1 LKG, Allgemeine Ziele und GrundsätzeUrteileBAG, 05.06.2014 - 2 AZR 615/13 - Sicherstellung der Beteiligung der nachgeordneten ärztlichen Mitarbeiter an den Honorareinnahmen der leitenden Ärzte in einem in den Krankenhausplan des Landes…BSG, 16.05.2012 - B 3 KR 9/11 R - Anspruch eines Krankenhausträgers auf Abschluss eines Versorgungsvertrages; Prüfung der BedarfsgerechtigkeitBVerwG, 25.10.2011 - BVerwG 3 B 17.11 - Begründetheit einer Grundsatzrüge bzgl. der Aufnahme eines interdisziplinären Zentrums für onkologische Erkrankungen in den Krankenhausplan des Landes HessenBVerwG, 14.04.2011 - BVerwG 3 C 17.10 - Begehren eines Krankenhauses bzgl. der Aufnahme mit 45 Betten in den Krankenhausplan eines Landes erledigt sich nicht durch Ablösung des bisherigen…BVerwG, 30.08.2012 - BVerwG 3 C 17.11 - Förderung der Investitionskosten der Plankrankenhäuser zur Wiederbeschaffung ihrer langfristig nutzbaren Anlagegüter durch jährliche (Bau-)Pauschalen durch die…BSG, 15.03.2012 - B 3 KR 13/11 R - Zulassung eines Krankenhauses zur ambulanten Behandlung; Anfechtungsberechtigung von Vertragsärzten gegen den BestimmungsbescheidBVerwG, 08.09.2016 - 3 C 13.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags;…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 12.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags; Versorgungsauftrag des Krankenhauses als Maß und…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 6.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags; Versorgungsauftrag des Krankenhauses als Maß und…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 11.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags;…BVerwG, 20.08.2014 - BVerwG 3 B 50.13 - Ausnahmepauschalförderung bei einer wirtschaftlichen Notlage eines KrankenhausträgersBVerwG, 30.08.2012 - BVerwG 3 C 18.11 - Wirksamkeit eines Verzichts auf Rechtsbehelfe gegen die Ablehnung der Baupauschale für ein Krankenhaus