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Timestamp: 2016-10-22 11:49:30
Document Index: 195980606

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE']

I 190/99 (11.06.2001)
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Weinbergstrasse 147, 8006
IV-Stelle des Kantons Z�rich, R�ntgenstrasse 17, 8005
Mit Verf�gung vom 6. September 1996 lehnte die IV-Stelle Z�rich das Leistungsbegehren (berufliche Massnahmen) des S.________ ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Begehren um Gew�hrung von beruflichen Massnahmen, eventuell Zusprechung einer Rente, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. Februar 1999 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ die Gew�hrung beruflicher Massnahmen, andernfalls die Zusprechung einer mindestens halben Rente beantragen.
1.- Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 IVG) und auf Umschulung im Besonderen (Art. 17 Abs. 1 IVG; vgl. AHI 2000 S. 27 Erw. 2b und S. 62, Erw. 1; BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen), die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Ermittlung des Invalidit�tsgrades von erwerbst�tigen Versicherten auf Grund der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob die Voraussetzungen des Anspruchs auf Umschulung oder eine Rente erf�llt sind.
a) Die Vorinstanz stellte f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im Wesentlichen auf die Berichte der �rzte der Rheumaklinik des Spitals X.________ vom 17. Oktober 1995 sowie ein Gutachten des Dr. V.________ vom 18. Juni 1996 ab: Erstere diagnostizierten ein chronifiziertes lumbales Schmerzsyndrom bei Wirbels�ulen-Fehlform (Flachr�cken), muskul�rer Insuffizienz, kleiner mediolateraler Diskushernie L4/5 links und psychosozialer Problematik. Der Versicherte sei f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten inklusive Tragen von Lasten bis ca. 20 kg, auch auf dem Bau, zu 100 % arbeitsf�hig. Aus rheumatologischer Sicht seien berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung nicht n�tig, hingegen empfehle sich aus psychosozialen Gr�nden, dass der Versicherte l�ngerfristig in der gelernten T�tigkeit als Elektrotechniker arbeiten k�nnte. Im psychiatrischen Gutachten des Dr. V.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, werden als Befunde eine psychogene Anpassungsst�rung als Fehlverarbeitung des bekannten lumbalen Schmerzsyndroms in Form einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, eine Aggravation sowie eine einfach strukturierte, �ngstlich-zwanghafte Pers�nlichkeit mit leichter Intelligenzminderung erhoben. Es handle sich um eine psychogene St�rung von Krankheitswert. Umfang und Bedeutung der St�rung f�r die Arbeitsf�higkeit w�rden durch die massiven Aggravationstendenzen hingegen gemindert. Aus psychiatrischer Sicht bestehe im bisher angestammten Beruf wegen der ausgewiesenen und kaum ver�nderbaren Fixierung eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 %. In einer angepassten T�tigkeit w�re unter Umst�nden die volle Arbeitsf�higkeit gegeben. Auf Grund des Bestehens einer prim�ren Schwachintelligenz k�me der Versicherte f�r jegliche Bem�hungen in Richtung einer differenzierten Umschulung nicht in Frage. Es sei davon auszugehen, dass mehr als Handlangert�tigkeiten kaum in Betracht fielen.
b) Die Vorinstanz hat einen Anspruch auf Umschulung in einl�sslicher W�rdigung der Akten verneint mit der Begr�ndung, der Beschwerdef�hrer sei in der Schweiz ausschliesslich als angelernte Hilfskraft in der Baubranche t�tig gewesen und es k�nne nicht auf seinen Gesundheitsschaden zur�ckgef�hrt werden, wenn ihm ohne zus�tzliche Ausbildung nur Stellen als Hilfsarbeiter offen st�nden. Soweit er eine Umschulung zum Ingenieur anstrebe, bestehe zu den bisherigen T�tigkeiten keine ann�hernde Gleichwertigkeit. Er weise zudem keine derart schwere Behinderung auf, dass nur eine vergleichsweise anspruchsvollere Ausbildung zu einer optimalen Verwertung der Arbeitsleistung f�hre, zumal die subjektiven Voraussetzungen f�r eine anspruchsvolle Ausbildung gem�ss den Feststellungen des Psychiaters offensichtlich fehlten.
Gest�tzt auf die �rztlichen Berichte, an deren Richtigkeit nicht zu zweifeln ist, ist nicht ersichtlich, inwieweit berufliche Umschulungsmassnahmen hier eingliederungswirksam w�ren, mithin zu einer wesentlichen Verbesserung der Verdienstm�glichkeiten beizutragen oder vor Verlust der noch vorhandenen betr�chtlichen Erwerbsf�higkeit zu sch�tzen verm�chten. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz stehen dem Beschwerdef�hrer trotz seiner Beschr�nkung auf k�rperlich leichte bis mittlere T�tigkeiten ausreichend Hilfsarbeitert�tigkeiten offen, die keiner vorg�ngigen beruflichen Ausbildung bed�rfen.
c) An diesem Ergebnis verm�gen auch die Einsch�tzungen in den vom Beschwerdef�hrer ins Recht gelegten Berichten der Dres. med. D.________ vom 20. August 1996 und A.________ vom 12. Dezember 1996 nichts zu �ndern. Erster empfiehlt eine Umschulung, "um eine volle Arbeitsf�higkeit zu erlangen. " Daraus ergibt sich, dass auch dieser Arzt von einer aus medizinischer Sicht grunds�tzlich vollen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers in einer angepassten T�tigkeit ausgeht. Dr. A.________ setzt sich nicht nicht substanziell mit der Frage der Arbeitsf�higkeit auseinander.
a) Bei der bekannten Aktenlage durfte die Vorinstanz ohne weiteres davon ausgehen, dass dem Beschwerdef�hrer aus medizinischer Sicht eine ganzt�gige angepasste Arbeit zuzumuten ist. Dass er eine solche bisher nicht gefunden hat, ist f�r die hier zu entscheidende Frage ohne Belang, denn gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG ist lediglich die hypothetische Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit in einem ausgeglichenen Arbeitsmarktzupr�fen. Die versicherte Person, die von ihrer restlichen Erwerbsf�higkeit keinen Gebrauch macht, obwohl sie hierzu nach ihren pers�nlichen Verh�ltnissen und gegebenenfalls nach einer gewissen Anpassungszeit in der Lage w�re, ist nach der T�tigkeit zu beurteilen, die sie bei gutem Willen aus�ben k�nnte. Fehlt es an der erforderlichen Willensanstrengung, so liegt nur dann eine relevante Erwerbsunf�higkeit vor, wenn dem Willensmangel oder der Willensschw�che Krankheitswert zukommt (vgl. dazu BGE 115 V 133 f. Erw. 2).
b) An seiner bisherigen Arbeitsstelle erzielte der Beschwerdef�hrer im Jahre 1994 ohne Invalidit�t Fr. 19.70 pro Stunde, zuz�glich je 8,3 % Ferienentsch�digung und Anteil 13. Monatslohn, was einen Stundenlohn von Fr. 22.90 ergibt.
c) F�r die Bemessung des trotz Gesundheitsschadens noch realisierbaren Einkommens k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne beigezogen werden; dies gilt insbesondere dann, wenn der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich noch zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat. Dabei ist seit 1994 von den Tabellenl�hnen auszugehen, die in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ausgewiesen sind. Diese basieren auf 41/3 Arbeitswochen mit einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden. Laut Tabelle A 1.1.1. der LSE 1994 (S. 53) belief sich der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben(Anforderungsniveau4)besch�ftigtenM�nnerimgesamtenprivatenSektoraufFr. 4127. -,im -relativtiefentl�hnten-Teilsektor"Handel, Gast-undReparaturgewerbe"aufFr. 3575. -. Dies entspricht einem Stundenlohn (einschliesslich Ferienentsch�digung und Gratifikation) von Fr. 23.82 bzw. Fr. 20.86. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 22.90 tritt damit nur im schlechteren Fall eine Einkommenseinbusse von weniger als 10 % ein.
Ginge man zugunsten des Beschwerdef�hrers davon aus, dass er wegen seines Gesundheitsschadens keine Schwerarbeit mehr aus�ben kann, nicht uneingeschr�nkt einsatzf�hig und deshalb lohnm�ssig benachteiligt w�re, so liesse sich dies allenfalls mit einem Abzug vom Tabellenlohn von h�chstens 10 % veranschlagen. Selbst in einem solchen Fall erg�be sich keine rentenbegr�ndende Invalidit�t von mindestens 40 %. Der vorinstanzliche Entscheid ist daher auch im Rentenpunkt nicht zu beanstanden.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.