Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-10-2015-5A_527-2015
Timestamp: 2016-10-21 23:47:22
Document Index: 269684259

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 298', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_527/2015 � � Urteil vom 6. Oktober 2015
beide verbeist�ndet durch Rechtsanw�ltin Stephanie Bialas.
B.________ (geb. 1979) und A.________ (geb. 1973) sind die Eltern von C.________ (geb. 2002) und D.________ (geb. 2006).
�Die Eltern leben seit den sp�ten 90er-Jahren in der Schweiz. Sie heirateten im Sommer 2001. Im Herbst 2011 wurde ihre Ehe geschieden. Die Kinder blieben in der gemeinsamen elterlichen Sorge und wohnten bei der Mutter.
Am 20. M�rz 2013 entzog die KESB U.________ der Mutter die Obhut �ber die Kinder und gab sie in diejenige des Vaters. Am Folgetag verlangte die Mutter die Ab�nderung des Scheidungsurteils und beantragte namentlich, die Kinder seien in ihre alleinige elterliche Sorge und Obhut zu geben. Der Vater forderte sp�ter ebenfalls das alleinige Sorge- und Obhutsrecht.
�Das Kreisgericht See-Gaster gab die Kinder mit Entscheid vom 11. Juni 2014 in die alleinige elterliche Sorge und Obhut der Mutter, unter Einr�umung eines Besuchsrechts an den Vater an jedem zweiten Wochenende von Freitagabend bis Montagmorgen und eines Ferienrechts von vier Wochen, unter Weiterf�hrung der Beistandschaft, unter Anordnung einer sozialp�dagogischen Familienbegleitung und unter Regelung des Kinderunterhaltes.
�Dagegen erhob der Vater Berufung. Am 10. Oktober 2014 setzte das Kantonsgericht St. Gallen eine Kindesvertretung ein und im Dezember 2014 beauftragte es die Psychiatrischen Dienste V.________ (KJPD W.________) mit einer kindespsychiatrischen Begutachtung, welche am 12. M�rz 2015 erstattet wurde.
�Mit Entscheid vom 9. Juni 2015 beliess das Kantonsgericht die beiden Kinder unter der gemeinsamen elterlichen Sorge und ordnete im Wesentlichen an, dass sie ab dem 4. Juli 2015 bei der Mutter wohnen und zur Hauptsache von ihr betreut werden.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 1. Juli 2015 eine Beschwerde eingereicht, im Wesentlichen mit den Begehren um dessen Aufhebung und Festsetzung einer alternierenden Obhut, unter neuer Festlegung der Kinderunterhaltsbeitr�ge. Mit Pr�sidialverf�gung vom 21. Juli 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen, aber die kantonalen Akten eingeholt.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid �ber die Zuteilung der elterlichen Sorge und Obhut im Rahmen der Ab�nderung eines Scheidungsurteils; dagegen ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ger�gt werden, wobei hierf�r das strenge R�geprinzip gilt. Das heisst, dass mit detaillierten Ausf�hrungen darzulegen ist, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet; eine blosse Schilderung aus eigener Sicht, d.h. appellatorische Kritik am Sachverhalt reicht hierf�r nicht aus, auf dergestalt unsubstanziierte R�gen tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
�Grunds�tzlich unzul�ssig sind im bundesgerichtlichen Verfahren sodann die auf S. 7 und 8 vorgebrachten neuen Tatsachen (Art. 99 Abs. 1 BGG); hierauf kann ebenfalls nicht eingetreten werden.
�Unzul�ssig ist schliesslich der Antrag, die Kinder seien nochmals anzuh�ren, weil sie viele Aussagen mit Widerspr�chen gemacht h�tten. Wie erw�hnt ist das Bundesgericht an die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen gebunden, und im �brigen nimmt es grunds�tzlich keine eigenen Beweise ab (Urteile 5A_674/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 2.6 nicht publ. in: BGE 137 III 529; 2C_347/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 3.2 nicht publ. in: BGE 139 II 185).
F�r die Vorgeschichte kann auf die umfangreiche Darstellung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.
�Das am 12. M�rz 2015 erstattete Gutachten des KJPD W.________ best�tigte den von den Kindern seit l�ngerem und konstant ge�usserten Wunsch, bei der Mutter zu leben. Die Interaktionsbeobachtung mit dem Vater sei auff�llig gewesen; es habe keine Interaktion im Wartezimmer stattgefunden und w�hrend der eigentlichen Beobachtung seien die S�hne distanziert gegen�ber dem Vater gewesen und dieser habe wenig auf sie eingehen k�nnen. Die Interaktion mit der Mutter und deren Ehemann sei lebendiger gewesen; die Kinder h�tten lockerer und gel�ster gewirkt, was auch bei den Hausbesuchen der Fall gewesen sei. Das Gutachten hielt sodann fest, dass die Kinder zu beiden Elternteilen eine tragf�hige Beziehung h�tten. Sie seien gegen�ber dem Vater loyal, aber die Beziehung sei eher distanziert; es gebe wenig emotionalen Bezug. Die Mutter k�nne die Kinder gut versorgen, sich ihnen emotional gut zuwenden, sie sei einf�hlsam und empathisch; sie sei derzeit auch gut im Vermitteln von Werten und Regeln, die Suchtproblematik sei kein relevantes Problem mehr. Die Mutter sei in der Lage, die Kinder angemessen zu f�rdern; beim Vater liege zwar keine bedenkliche Vernachl�ssigung bez�glich Pflege und Versorgung vor, aber die Mutter sei besser geeignet.
�Das Kantonsgericht ging davon aus, dass grunds�tzlich beide Eltern erziehungsf�hig seien, sich f�r die Kinder engagierten und sie liebten. Die St�rken der Mutter l�gen bei ihrer f�rsorglichen Art und Empathie, w�hrend der Vater besondere St�rken im Bereich schulischer F�rderung und intellektueller Bildung aufweise. Seit Juli 2014 gelte der Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge und die Elternteile seien nicht v�llig ausserstande, zumindest gewisse Absprachen zu treffen; eine Alleinzuteilung der Sorge sei deshalb nicht am Platz. Bei der pers�nlichen Betreuung der Kinder sei wichtig, dass weiterhin mit beiden Eltern viel Kontakt bestehe, was sich auch die Kinder w�nschten. Im Zusammenhang mit dem Kriterium der Beziehungskontinuit�t gelte es zu bedenken, dass sich die Mutter seit der Geburt der Kinder �ber einen Zeitraum von rund zehn Jahren hinweg in klassischer Rollenteilung um diese gek�mmert habe. Seit zwei Jahren wohnten diese zwar beim Vater, aber eine tiefe innere Verbundenheit zu diesem sei nicht entstanden. Eine eindeutige Antwort ergebe sich aus dem Kriterium der Kontinuit�t nicht. Was dasjenige der pers�nlichen Betreuung anbelange, sei die Mutter besser verf�gbar als der Vater, welcher voll arbeite. Die Betreuungsqualit�t der Mutter werde durchwegs als positiv beschrieben, w�hrend der Vater eher wenig Ideen im Umgang mit den Kindern habe und bisweilen auch unerwartet abwesend sei. Insgesamt seien aber grunds�tzlich beide Elternteile zu pers�nlicher Betreuung f�hig. In Bezug auf die Bindungstoleranz ergebe sich, dass die Mutter den Vater als Person zwar durchaus kritisiere, dessen wichtige Rolle im Leben der Kinder aber anerkenne und ihn auch weiterhin im Leben der Kinder haben m�chte. Umgekehrt habe auch der Vater den Kontakt zur Mutter stets gef�rdert, aber seine Wertsch�tzung gegen�ber der Mutter, welche er in jeder Hinsicht herabsetze, sei fraglich und es sei ihm kaum m�glich, zwischen der Paar- und der Elternebene zu unterscheiden. Die Bindungstoleranz bei ihm sei derzeit fraglich, hingegen bei der Mutter zweifelsohne erf�llt. Was schliesslich den Willen der Kinder anbelange, so seien sie in einem Alter, wo dieser mitber�cksichtigt werden k�nne. Der Wunsch beider Kinder, bei der Mutter zu leben, sei klar, nachvollziehbar, seit Jahren konstant und wiederholt mitgeteilt (Kreisgericht, Kindesvertreterin, Beist�ndin, Gutachten). Der Wunsch sei aufgrund der f�rsorglichen und herzlichen Begegnung mit der Mutter, mit welcher sich die Kinder enger verbunden f�hlen w�rden, auch nachvollziehbar. Es sei wenig verst�ndlich, dass der Vater den Wunsch seiner Kinder nicht akzeptieren k�nne; sein Verhalten scheine geradezu als Ausdruck seiner mehrfach beschriebenen Unf�higkeit, Gef�hle und Bed�rfnisse der Kinder wahrzunehmen und ad�quat darauf zu reagieren. Entgegen der Behauptung des Vaters gebe es auch keine Hinweise auf eine Beeinflussung des Willens; im Gegenteil, die Kinder w�rden sich sehr loyal zu ihm verhalten und wollten ihn nicht verletzen.
�Ausgehend von diesen �berlegungen kam das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Kinder bei der Mutter besser aufgehoben seien. Das vom Vater beantragte Wechselmodell lehnte es ab mit der Begr�ndung, die Eltern w�rden nicht am selben Ort wohnen und ihr Einvernehmen sei getr�bt, so dass dieses Modell nicht im Kindeswohl sein k�nne. Auch die Gutachter w�rden dieses nicht empfehlen, weil die Kinder ein besonderes Bed�rfnis nach Ruhe und Stabilit�t h�tten.
Der gr�sste Teil der Beschwerde betrifft den Sachverhalt und die Beweisw�rdigung. Indes beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer in allen Teilen auf rein appellatorische Ausf�hrungen, mit denen nach dem in E. 1 Gesagten keine Verfassungsverletzungen, insbesondere keine willk�rlichen Sachverhaltsfeststellungen darzutun sind.
3.1.�Dies betrifft zun�chst die Kritik des Beschwerdef�hrers, dass das Kantonsgericht verschiedene Erg�nzungsfragen an die Gutachter nicht zugelassen hat. Mit diesen h�tte in seinen Augen Klarheit betreffend die Wahl eines Wechselmodells geschaffen werden k�nnen.
�Das Kantonsgericht hat befunden, die Erg�nzungsfragen seien entweder bereits hinreichend abgekl�rt und beantwortet worden (behauptete Pathologien der Mutter) oder aber irrelevant und gar pers�nlichkeitsverletzend (Vorwurf an die Mutter, sie mache den Kindern Luxusversprechungen und verfalle einem Schwarz-Weiss-Denken). Sodann sei es - unter Vorbehalt des Missbrauchs - Sache der Mutter, wie sie die Kinderalimente verwende. Schliesslich h�tten die Gutachter auch den Kindeswillen hinreichend abgekl�rt und befunden, dieser sei nicht beeinflusst.
�Soweit es sich bei der kantonsgerichtlichen Begr�ndung um eine antizipierte Beweisw�rdigung handelt (Irrelevanz der Erg�nzungsfragen), kann diese einzig mit Willk�rr�gen angegriffen werden (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376). Solche werden nicht vorgebracht und die appellatorischen Behauptungen (die Mutter verw�hne die Kinder mit leeren Versprechungen, iPhones und Luxusautos, was sicher gegen das Kindeswohl sei) w�rden auch inhaltlich den an Willk�rr�gen zu stellenden Substanziierungsanforderungen nicht gen�gen.
3.2.�Gleiches gilt f�r Behauptungen, welche im Gegensatz zu den auf dem Gutachten basierenden und f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid stehen, wonach der Wille der Kinder nicht beeinflusst sei: Auch diesbez�glich werden keine Willk�rr�gen erhoben. Im �brigen w�rden die l�ngeren Ausf�hrungen auch inhaltlich den an Willk�rr�gen zu stellenden Substanziierungsanforderungen nicht gen�gen. Dies gilt namentlich auch f�r die Behauptung, wonach h�chstens bei D.________ von einem eindeutigen Willen gesprochen werden k�nne, w�hrend derjenige von C.________ schwankend sei; das Kantonsgericht hat zu dieser Frage ausdr�cklich Stellung genommen (angefochtener Entscheid S. 21 unten) und der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, das Gegenteil zu behaupten. Auch im Zusammenhang mit den angeblichen Umst�nden f�r das �berlassen der Kinder an Weihnachten 2014 werden - abgesehen davon, dass keine direkte Entscheidrelevanz der Frage ersichtlich ist - keine Willk�rr�gen erhoben.
3.3.�Ebenso wenig werden schliesslich im Zusammenhang mit der Bindungstoleranz Willk�rr�gen erhoben. Der Beschwerdef�hrer behauptet in ausschliesslich appellatorischer Weise, er habe in Anwesenheit der Kinder nie schlecht �ber die Mutter gesprochen, was alle (Lehrer, Familienbegleitung, Freunde) best�tigen k�nnten. Er k�nne sehr wohl zwischen Paar- und Elternebene unterscheiden, und nicht er habe die Mutter verleumdet, sondern sie ihn; er habe in seinen Schreiben an die Amtsstellen einfach �ber die Fakten berichten m�ssen, welche ihn besorgt h�tten (psychiatrische Pers�nlichkeitsst�rungen, Alkohol- und Drogenprobleme, Beziehungen zu unz�hligen M�nnern, Prostitution in verschiedenen erotischen Etablissements, Stress bei der Kindererziehung, etc.). All dies ist appellatorisch und nicht geeignet, eine willk�rliche Beweisw�rdigung durch das Kantonsgericht aufzuzeigen.
Ausgehend von den willk�rfreien Sachverhaltsfeststellungen, wie sie in E. 2 zusammenfassend wiedergegeben sind, liegt keine Rechtsverletzung vor, wenn das Kantonsgericht die Obhut �ber die Kinder der Mutter zugeteilt und von einer alternierenden Obhut abgesehen hat. Zwar ist das Wechselmodell im Unterschied zum alten Recht nicht mehr von der expliziten Zustimmung beider Elternteile abh�ngig; indes muss es in jedem Fall mit dem Kindeswohl vereinbar sein und ist die elterliche Kooperationsf�higkeit in diesem Zusammenhang mit zu ber�cksichtigen (Urteil 5A_46/2015 vom 26. Mai 2015 E. 4.4.5 m.w.H.). Das Wechselmodell ist namentlich dann nicht geeignet, wenn die Kinder dadurch weiterhin dem Konflikt der Eltern ausgesetzt bleiben w�rden oder die st�ndigen Wechsel zu belastend w�ren ( SCHWENZER/ COTTIER, in: Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 298 ZGB m.w.H.).
�Nach den Sachverhaltsfeststellungen des Kantonsgerichts haben die Kinder ein besonderes Bed�rfnis nach Ruhe und Stabilit�t, vor dessen Hintergrund auch die Gutachter das Wechselmodell nicht empfehlen. Sodann hat das Kantonsgericht auf die rund 20 km auseinander liegenden Wohnorte der Eltern und insbesondere auf ihren chronischen Konflikt verwiesen, der zwar nicht gerade die gemeinsame elterliche Sorge ausschliesst, aber so geartet ist, dass ein Wechselmodell nicht im Kindesinteresse sein kann.
�Was der Beschwerdef�hrer diesbez�glich vorbringt, �berzeugt nicht. An der Sache vorbei geht der Einwand, das Kantonsgericht halte ja selbst fest: "scheinen die Eltern nicht v�llig ausserstande, zumindest gewisse Absprachen miteinander zu treffen." Mit der betreffenden Passage begr�ndete das Kantonsgericht, dass keine Umst�nde gegeben seien, welche zwingend ein Abweichen vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge erforderten; dass eine bloss minimale Kooperation m�glich ist, spricht aber entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht f�r, sondern gerade gegen die alternierende Obhut. Sodann trifft es zu, dass sich beide Kinder viel Kontakt zum Vater w�nschen; dies spricht aber angesichts der �brigen Umst�nde - insbesondere des Wunsches beider Kinder, bei der Mutter zu leben - ebenfalls nicht f�r das Wechselmodell, sondern vielmehr f�r ein ausgedehntes Besuchsrecht. Nichts f�r seinen Standpunkt ableiten kann der Vater schliesslich aus dem Vorbringen, die Mutter wohne auf seinem Weg zum neuen Arbeitsplatz in Liechtenstein, so dass er die Kinder auf einfache Weise vor und nach der Arbeit zur Schule bringen bzw. von dort abholen k�nnte; abgesehen davon, dass die Schulzeiten nicht mit der vollzeitigen Erwerbst�tigkeit des Beschwerdef�hrers in Liechtenstein �bereinstimmen d�rften, ging die Erw�gung des Kantonsgerichtes offensichtlich dahin, dass die Kinder zwangsl�ufig am Wohnort des einen Elternteils eingeschult sein m�ssen und aufgrund der auseinander liegenden Wohnorte der Eltern ein aufw�ndiges Herumfahren der Kinder und Absprachen unter den Eltern erforderlich w�ren, was zus�tzliche Unruhe in das Leben der Kinder br�chte. Diese haben indes ein besonderes, gutachterlich ausgewiesenes Bed�rfnis nach Ruhe. Ein Wechselmodell w�re dem abtr�glich.
�Insgesamt h�lt es vor Bundesrecht stand, wenn das Kantonsgericht aufgrund der konkreten Umst�nde von einer alternierenden Obhut abgesehen hat. Als Folge sind die Fragen rund um die Kostenverteilung bei einem Wechselmodell gegenstandslos.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Aufgrund der gew�hrten aufschiebenden Wirkung ist jedoch der in Ziff. 2 des angefochtenen Entscheides f�r den Wechsel der Betreuung und des Wohnortes angesetzte Zeitpunkt neu auf den 1. November 2015 anzusetzen.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dieser hat die Gegenpartei sowie die Kindesvertretung f�r die Stellungnahmen zur aufschiebenden Wirkung zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Deren Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sind damit gegenstandslos; im Fall fruchtlosen Inkassos k�nnten die Entsch�digungen bei der Bundesgerichtskasse nachgefordert werden.
Zufolge der gew�hrten aufschiebenden Wirkung wird der Zeitpunkt des Betreuungswechsels in Ab�nderung von Ziff. 2 des Entscheides des Kantonsgerichts St. Gallen neu auf den 1. November 2015 festgelegt.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin und die Kindesvertreterin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 500.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________, D.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.