Source: http://nzgb.de/news/urheberrecht/bgh-haftung-von-file-hosting-diensten.html
Timestamp: 2018-09-21 09:04:21
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Kanzlei Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Augsburg - BGH, Haftung von File-Hosting-Diensten
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BGH, Haftung von File-Hosting-Diensten
Der BGH hat am 12. Juli 2012, Az.: I ZR 18/11, entschieden, dass File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden können, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind.
(zitiert aus der Mitteilung der Pressestelle des BGH, Nr. 114/2012)
Die Entscheidung des BGH ist noch ergänzungsbedürftig. Offen ist, welche Maßnahmen als technisch und wirtschaftlich zumutbar zu bewerten sind. Es ist davon auszugehen, dass nach der Aufklärung der Vorinstanz, des OLG Düsseldorf - I-20 U 59/10 – Entscheidung vom Urteil vom 21. Dezember 2010, nochmals der BGH hierüber befinden wird.
Beide Parteien sehen sich diesbezüglich im Recht. Rapidshare verwies darauf, dass es bereits eine "Anti-Abuse-Abteilung" auf illegale Kopien angesetzt hat. Das Verfahren in Düsseldorf biete eine Chance, "um nochmals unter Beweis zu stellen, dass Rapidshare bereits Vorreiter im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen ist und alle zumutbaren Prüfpflichten umsetzt", sagte Alexandra Zwingli, Chefin des Filehosters. Die vom Gericht eingeforderte Filterung seien hinsichtlich einiger Methoden zumindest nicht zumutbar.