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Timestamp: 2016-10-25 03:19:28
Document Index: 34412983

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 46', 'Art. 46', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 64', 'Art. 66']

1B_257/2011 (26.05.2011)
1B_257/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat David Schnyder,
Hauptabteilung Liestal, Rheinstrasse 27, 4410 Liestal.
Verl�ngerung der Sicherheitshaft bzw. Bewilligung des vorzeitigen Strafvollzugs,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 6. April 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht.
X.________ befindet sich seit dem 29. Januar 2008 in Haft. Mit Urteil vom 24. November 2010 verurteilte ihn das Strafgericht Basel-Landschaft wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und mehrfacher qualifizierter Geldw�scherei zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren. Zudem ordnete es eine ambulante psychotherapeutische Behandlung w�hrend des Strafvollzugs gem�ss Art. 63 Abs. 1 StGB an. Gleichentags verl�ngerte der Pr�sident des Strafgerichts die Sicherheitshaft im Falle der Appellation bis zum 31. Januar 2011. In der Folge legten sowohl X.________ wie auch die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Appellation ein.
Am 6. Januar 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft, die Sicherheitshaft sei bis zum 31. Juli 2011 beziehungsweise bis zum kantonsgerichtlichen Urteil zu verl�ngern. Zur Frage der Sicherheitshaft und des vorzeitigen Strafvollzugs erliess der Pr�sident der Abteilung Strafrecht des Kantonsgerichts am 27. Januar 2011 zwei verschiedene Verf�gungen. In der ersten verl�ngerte er die Sicherheitshaft bis zur kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung, maximal jedoch bis zum 31. Juli 2011. In der zweiten stellte er fest, der Antrag auf vorzeitigen Strafvollzug erweise sich als obsolet. Stattdessen bewilligte er den Vollzug der Untersuchungshaft in einer geschlossenen Strafanstalt mit der Auflage, dass weder Urlaub noch (begleiteter oder unbegleiteter) Ausgang gew�hrt werde. Auf Beschwerde von X.________ hin hob das Bundesgericht mit Urteil vom 28. M�rz 2011 die Pr�sidialverf�gungen vom 27. Januar 2011 auf und wies die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Kantonsgericht zur�ck (Verfahren 1B_99/2011 und 1B_100/2011). Mit Schreiben vom 1. April 2011 beantragte X.________, es sei die Sicherheitshaft nicht zu verl�ngern und es sei ihm der vorzeitige Strafvollzug zu bewilligen. Mit Verf�gung vom 6. April 2011 verl�ngerte das Kantonsgericht die Sicherheitshaft bis zum Antritt des vorzeitigen Strafvollzugs. Es bewilligte X.________ den vorzeitigen Strafantritt unter der Bedingung, dass eine Verlegung in eine geschlossene Anstalt bzw. in eine geschlossene Abteilung einer offenen Anstalt erfolge.
X.________ f�hrt gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft mit Eingabe vom 23. Mai 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.1 Die angefochtene Verf�gung des Kantonsgerichts vom 6. April 2011 ist dem Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben am 7. April 2011 zugestellt worden. Also begann die Frist zur Anfechtung des Entscheids am 8. April 2011 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und am Montag 9. Mai 2011 endete sie (Art. 45 Abs. 1 BGG). Die vorliegende Beschwerde hat der Beschwerdef�hrer am 23. Mai 2011 der Post �bergeben. Er beruft sich auf den Fristenstillstand gem�ss Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG.
3.2 In F�llen der strafprozessualen Haft gilt der Fristenstillstand gem�ss Art. 46 Abs. 1 BGG nicht (BGE 133 I 270 E. 1.2 S. 273 ff.). Die vorliegend umstrittene Verf�gung verl�ngert die Sicherheitshaft bis zum Antritt des vorzeitigen Strafvollzugs und bewilligt den vorzeitigen Strafvollzug nur unter Bedingungen. Die angefochtene Verf�gung hat somit eine strafprozessuale Haft zum Gegenstand. Folglich kommt der Fristenstillstand von Art. 46 Abs. 1 BGG nicht zur Anwendung. Die erst am 23. Mai 2011 der Post �bergebene Beschwerde ist daher klarerweise versp�tet eingereicht worden, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als offensichtlich aussichtslos. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist daher abzuweisen (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.