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Timestamp: 2016-10-21 00:30:10
Document Index: 364926439

Matched Legal Cases: ['Art. 152', 'Art. 112', 'Art. 111', 'Art. 112', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 277', 'Art. 160', 'Art. 152', 'Art. 43']

X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Suter, Gr�ngasse 31, Postfach 1138, Z�rich,
A.- a) Der mehrfach vorbestrafte A.________ wurde am 2. September 1994 von der Strafanstalt P�schwies nach Z�rich in die Pension K.________ versetzt, einem Wohnhaus f�r den Vollzug der Halbfreiheit. Als Bezugsperson war ihm B.________, der stellvertretende Leiter der Pension, zugeteilt.
b) Am Sonntag, 12. Januar 1997, suchte der ebenfalls mehrfach vorbestrafte X.________, der gerade erst am 9. Januar 1997 eine mehrj�hrige Zuchthausstrafe verb�sst hatte, in Z�rich das Restaurant G.________ auf. Nach kurzer Zeit setzte er sich zu A.________, den er von einem gemeinsamen Aufenthalt in der Strafanstalt P�schwies zwar nicht namentlich, aber vom Sehen her kannte. Die beiden kamen auf Vorschlag von A.________ �berein, sich durch einen Raub Geld zu beschaffen. Zu diesem Zweck wollten sie die Pension K.________ und dort B.________ �berfallen, um den Inhalt eines Tresors zu erbeuten. A.________ erw�hnte mehrmals, dass er B.________ "wie die Pest" hasse, es diesem nun zur�ckzahlen wolle und ihn t�ten ("wegblasen") werde, falls er Schwierigkeiten mache ("querschiesse").
Nachdem die beiden gegessen hatten, fuhren sie mit einem Taxi an die F.________strasse. A.________ beh�ndigte in seinem Zimmer eine Pump Action, w�hrend X.________ im Taxi auf ihn wartete. Anschliessend fuhren sie ins Bistro Restaurant H.________, wo A.________ X.________ die in einem Waffenkoffer mitgef�hrte Pump Action zeigte.
Danach liessen sie sich in einem Taxi in die N�he der Pension K.________ fahren. Von dort aus gingen sie zu Fuss. X.________ trug den Waffenkoffer, bis A.________ in unmittelbarer N�he der Pension die Waffe aus dem Koffer nahm und mit Patronen, die �ber eine "enorme Durchschlagskraft" verf�gten, best�ckte. Er verstaute weitere Patronen in seiner Jackentasche, nachdem diese Munition von X.________ dem Waffenkoffer entnommen und A.________ �bergeben worden war.
Um ca. 20.00 Uhr betraten sie die Pension K.________. Nachdem A.________ seine Waffe in der K�che deponiert hatte, suchten sie den Esssaal auf. Sie wurden vom Insassen C.________ und von B.________ begr�sst, worauf dieser sofort wieder in sein B�ro ging.
Nachdem sich C.________ auf die Aufforderung von A.________ hin entfernt hatte, beh�ndigte dieser die Waffe und begab sich zusammen mit X.________ in das im ersten Stock gelegene B�ro. Er richtete die Waffe auf B.________ und forderte ihn auf, den Tresor zu �ffnen. B.________ kam dieser Aufforderung nach. X.________ entnahm dem Tresor das darin befindliche Bargeld im Gesamtwert von ca. Fr.
Danach gelang es B.________, aus dem B�ro und die Treppe hinunter bis zur Haust�re zu fl�chten. X.________ setzte A.________ �ber den Fluchtversuch von B.________ in Kenntnis, worauf die beiden hinter dem Fl�chtenden her eilten. A.________ zwang B.________ unter erneuter Androhung von Waffengewalt, sich wieder in den ersten Stock zu begeben.
Dort hielt sich nun �berdies der inzwischen zuf�llig aufgetauchte D.________ auf. Unter dem Eindruck der auf sie gerichteten Waffe begaben sich B.________ und D.________ in das neben dem B�ro gelegene Pikettzimmer.
X.________ holte in der K�che eine Schnurrolle, fesselte D.________ und B.________ an den H�nden und wies sie an, sich auf ein Bett zu legen, wo er sie mit einer aus einem Wandschrank genommenen Steppdecke zudeckte.
X.________ schlug A.________ vor, ein Fenster zu �ffnen, damit die beiden Gefesselten um Hilfe schreien k�nnten, nachdem er und A.________ gefl�chtet seien.
A.________ ging darauf nicht ein, sondern fragte X.________, "so, jetzt mache mer's chalt, g�ll?".
Unmittelbar darauf gab A.________ aus kurzer Distanz drei Sch�sse ab, den ersten auf B.________, den zweiten auf D.________ und den dritten wiederum auf B.________.
W�hrend D.________ der Schussverletzung erlag, �berlebte B.________ schwer verletzt.
Nachdem X.________ am Tatort die Patronenh�lsen und Schnurreste aufgelesen hatte, fl�chteten A.________ und X.________ mit dem erbeuteten Geld durch ein Fenster im Erdgeschoss der Pension K.________.
X.________ warf in der N�he der Pension die Schnurrolle in ein Geb�sch und bei seinem Wohnort an der I.________strasse die Kassette in einen Abfallcontainer.
X.________ bat sp�ter den ebenfalls an der I.________strasse logierenden E.________, die Beute und den Koffer mit der Waffe zu verstecken.
Nach einem kurzen Aufenthalt in Graub�nden wurde X.________ am 15. Januar 1997, um ca. 17.00 Uhr, an der I.________strasse durch die Polizei festgenommen.
B.- a) Das Geschworenengericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 7. September 2000 schuldig
b) Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies am 29. September 2001 eine dagegen gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde X.________s ab, soweit auf sie eingetreten werden konnte.
C.- X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, das Urteil des Geschworenengerichts vom 7. September 2000 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ihm sei im Sinne von Art. 152 OG die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und Rechtsanwalt Adrian Suter als Rechtsbeistand beizugeben.
1.- Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer in Bezug auf die versuchte T�tung von B.________ wegen eventualvors�tzlicher Mitt�terschaft zu einem versuchten Mord im Sinne von Art. 112 StGB schuldig gesprochen (angefochtener Entscheid S. 69 oben, 77 unten, 82 Ziff. 3).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Schuldspruch wegen versuchten Mordes zum Nachteil von B.________ verletze Bundesrecht. Seiner Ansicht nach w�re er lediglich wegen versuchter vors�tzlicher T�tung im Sinne von Art. 111 StGB zu verurteilen gewesen (Beschwerde S. 3 Ziff. 2/2).
2.- a) Des qualifizierten und mit schwererer Strafe bedrohten Mordes macht sich gem�ss Art. 112 StGB schuldig, wer vors�tzlich einen Menschen t�tet und dabei besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der Tat und die Art der Ausf�hrung besonders verwerflich sind. Mord zeichnet sich durch die aussergew�hnlich krasse Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Das Gesetz will den skrupellosen, gem�tskalten, krass und primitiv egoistischen T�ter erfassen, der ohne soziale Regungen ist und sich daher zur Verfolgung seiner eigenen Interessen r�cksichtslos �ber das Leben anderer Menschen hinwegsetzt. Die Qualifikation ist in einer Gesamtw�rdigung der �usseren und inneren Umst�nde der Tat vorzunehmen. In Anwendung von Art. 26 StGB sind von mehreren Beteiligten nur diejenigen wegen Mordes zu verurteilen, die selber besonders skrupellos handelten (vgl. BGE 127 IV 10 E. 1; 120 IV 265 E. 3).
Die Vorinstanz ist in allgemeiner Hinsicht von richtigen rechtlichen �berlegungen ausgegangen, worauf hier verwiesen werden kann (vgl. angefochtener Entscheid S. 73/74 und 76 unten sowie insbesondere f�r den Fall des Beschwerdef�hrers S. 74 unten).
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bei einer Gesamtw�rdigung aller Umst�nde sei die vom Gesetz geforderte besondere Skrupellosigkeit in Bezug auf die versuchte T�tung von B.________ jedenfalls in seinem Fall nicht gegeben (Beschwerde S. 10 unten).
aa) In allgemeiner Hinsicht verweist er auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach auch bei eventualvors�tzlicher Tatbegehung ein Mord vorliegen kann. Die Vorinstanz stelle lediglich fest, dass der Eventualvorsatz Mord nicht ausschliesse, ber�cksichtige ihn aber in der Gesamtw�rdigung nicht als einen Umstand, der f�r lediglich vors�tzliche T�tung spreche. Zudem h�tte die Vorinstanz ber�cksichtigen m�ssen, dass der Beschwerdef�hrer nur als Mitt�ter gehandelt und insofern keine aktive Rolle gespielt habe (vgl. Beschwerde S. 4 - 6 Ziff. 5a).
Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer wegen eventualvors�tzlicher Mitt�terschaft zu versuchtem Mord schuldig gesprochen. Weder der Eventualvorsatz noch der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nicht selber geschossen hat, lassen sein Verhalten von vornherein als weniger skrupellos erscheinen. Die allgemein gehaltene R�ge des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet. Erst eine Gesamtw�rdigung aller Umst�nde erlaubt die Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdef�hrer zu Recht oder zu Unrecht im Sinne von Art. 112 StGB schuldig gesprochen worden ist.
bb) Soweit der Beschwerdef�hrer in Bezug auf den vorliegenden Fall behauptet, er habe D.________ und B.________ "beim Positionieren (auf dem Bett) geholfen" und nicht etwa barsch oder mit Gewalt behandelt (vgl. Beschwerde S. 7 Ziff. 5c), ist darauf nicht einzutreten. Er beruft sich dabei zu Unrecht auf Art. 277 BStP, denn der angefochtene Entscheid leidet offensichtlich nicht an einem derartigen Mangel, der die �berpr�fung der Gesetzesanwendung durch die Vorinstanz verunm�glichen w�rde. Im �brigen geht das Vorbringen teilweise ohnehin an der Sache vorbei, denn die Vorinstanz hat nicht festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe D.________ und B.________ barsch oder mit Gewalt behandelt, sondern nur ausgef�hrt, er habe sie angewiesen, sich auf das Bett zu legen (angefochtener Entscheid S. 42 unten).
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Behauptung des Beschwerdef�hrers, beim vorliegenden Delikt sei nicht auf die Opfer geschossen worden, um sich Geld erh�ltlich zu machen, die Flucht zu sichern oder sonstwie den Raub erfolgreich zu Ende zu f�hren (vgl. Beschwerde S. 8 - 10 Ziff. 6a). Es trifft wohl zu, dass A.________ auch noch andere Gr�nde daf�r hatte, den ihm verhassten B.________ zu t�ten. F�r den Beschwerdef�hrer aber stellt die Vorinstanz unmissverst�ndlich fest, er habe sich aufgrund der ihm in Aussicht gestellten H�lfte des Tresorinhaltes mit der M�glichkeit abgefunden, dass A.________ den B.________ erschiessen k�nnte, und in seinem Fall lasse sich die Tat "nicht ansatzweise auf eine Konfliktsituation (zwischen ihm und B.________) zur�ckf�hren" (angefochtener Entscheid S. 76/77). Seine Behauptung, er habe nicht aus Habgier gehandelt, ist angesichts der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz unrichtig.
3.- a) Die Vorinstanz geht zun�chst bei der Frage des Eventualvorsatzes davon aus, dass der Beschwerdef�hrer vor dem Betreten der Pension K.________ um die M�glichkeit gewusst und sie auch in Kauf genommen habe, dass A.________ den B.________ erschiessen k�nnte. Zum einen habe er als Waffenkenner um das besondere Gef�hrdungspotential der mit Munition von einer enormen Durchschlagskraft best�ckten Pump Action gewusst. Zum zweiten h�tten die vorangegangenen Bemerkungen A.________s in Bezug auf B.________ im Zeitpunkt des Ladens der Waffe einen ganz anderen Stellenwert bekommen, so dass der Beschwerdef�hrer sie nun nicht mehr als "Blabla" oder reines Tischgeschw�tz habe abtun k�nnen; er habe denn auch nach seiner eigenen Aussage erkannt, dass es A.________ auf B.________ abgesehen gehabt habe. Zum dritten k�nne sich bei jedem Raub�berfall etwas Ausserplanm�ssiges ereignen, wobei gerade der Beschwerdef�hrer bei einem fr�heren �berfall auf ein Dancing im Jahre 1982 selber erlebt habe, dass ein bewaffnetes Vorgehen ganz anders enden k�nne als zuvor beabsichtigt. Wer in der vorliegend zu beurteilenden Konstellation zusammen mit einer ihm nicht n�her bekannten Person, von der er aber zumindest wisse, dass sie einmal in der Strafanstalt P�schwies gesessen habe, einen bewaffneten Raub�berfall begehe, wisse um die M�glichkeit einer t�dlichen Verletzung des �berfallopfers und nehme diesen Erfolg in Kauf (vgl. angefochtener Entscheid S. 62 - 64). Auch das alles andere als kopflose Verhalten des Beschwerdef�hrers nach der Tat belege, dass die Schussabgabe A.________s f�r ihn nicht v�llig �berraschend erfolgt sei, was ein weiteres Indiz daf�r darstelle, dass sich der Beschwerdef�hrer bereits vor der Abgabe der Sch�sse gedanklich mit dieser M�glichkeit befasst gehabt habe (vgl. angefochtener Entscheid S. 66/67).
In Bezug auf die Frage der besonderen Skrupellosigkeit f�hrt die Vorinstanz aus, die Aussicht auf materiellen Gewinn sei ausschlaggebend f�r die Bereitschaft des Beschwerdef�hrers gewesen, zusammen mit A.________ den �berfall auf die Pension K.________ auszuf�hren. Indem er sich aufgrund der ihm in Aussicht gestellten H�lfte des Tresorinhaltes mit der M�glichkeit abgefunden habe, dass A.________ den B.________ erschiessen k�nnte, habe er den besonders verwerflichen Beweggrund der Habgier manifestiert. Dabei sei zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer nach den eigenen Angaben mit einer Beute f�r ihn pers�nlich von (nur) rund Fr. 1'000.-- gerechnet habe; dieser Umstand lasse seine Tatbeteiligung als noch sinnloser und verwerflicher erscheinen und offenbare eine erschreckende Gleichg�ltigkeit, Gef�hlsk�lte und Missachtung fremden Lebens, was auf eine Gesinnung von krassestem und primitivstem Egoismus schliessen lasse.
Sodann falle ins Gewicht, dass B.________ f�r den Beschwerdef�hrer ein Fremder gewesen sei, zu dem er keinerlei Beziehungen gehabt habe, weshalb sich die Inkaufnahme, dass B.________ get�tet werden k�nnte, nicht ansatzweise auf eine Konfliktsituation zur�ckf�hren lasse; die Bereitschaft, sich A.________ anzuschliessen, der diffuse Rachegef�hle gehegt habe, entbehre aller sozialen Regungen.
Schliesslich sei zu ber�cksichtigen, dass B.________ in der letzten Phase des Geschehens dem mit einer Pump Action und besonders gef�hrlicher Munition ausger�steten A.________ hilf- und wehrlos ausgeliefert gewesen sei, was der Beschwerdef�hrer mitzuvertreten habe, da er nicht nur an der Vereitelung des Fluchtversuchs von B.________ beteiligt gewesen sei, sondern diesen �berdies an den H�nden gefesselt und mit einer Decke zugedeckt habe (vgl. angefochtener Entscheid S. 75 - 77).
Bei der Strafzumessung stellt die Vorinstanz schliesslich fest, die Bereitschaft, nur drei Tage nach Verb�ssung einer mehrj�hrigen Zuchthausstrafe an einem bewaffneten Raub�berfall mitzuwirken und sich mit dem Tod des �berfallopfers abzufinden, sei gerade in Anbetracht der relativ geringen in Aussicht stehenden Beute Ausdruck einer enormen R�cksichtslosigkeit und Zeichen der beim Beschwerdef�hrer in ausgesprochen hohem Masse vorhandenen kriminellen Energie (angefochtener Entscheid S. 85 unten in Verbindung mit S. 91 oben).
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe verschiedene Tatumst�nde, die ein besonders skrupelloses Handeln ausschliessen w�rden, nicht ber�cksichtigt (Beschwerde S. 4 Ziff. 5). Zum einen habe er unmittelbar vor den Sch�ssen die Fenster des Raumes �ffnen wollen, in dem die Opfer lagen, um ihnen nach der Flucht der T�ter das "Umhilfeschreien" zu erleichtern, und durch dieses Verhalten habe er eine Gef�hlsregung in dem Sinne gezeigt, dass er die Situation der Opfer habe erleichtern wollen (vgl. Beschwerde S. 6/7 Ziff. 5b). Zum anderen habe die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf S. 87 bei der Strafzumessung gest�tzt auf die psychiatrische Expertise festgestellt, dass bei ihm eine erh�hte Suggestibilit�t vorliege; sei aber davon auszugehen, dass er von A.________ beeinflusst gewesen sei, stelle dies einen weiteren Umstand dar, der gegen eine besondere Skrupellosigkeit spreche (vgl. Beschwerde S. 7/8 Ziff. 5d).
Die Vorinstanz berufe sich im �brigen zu Unrecht darauf, dass zwischen ihm und B.________ keine Konfliktsituation vorgelegen habe, denn dieser Umstand spreche nicht f�r die Qualifikation der Tat als Mord (vgl. Beschwerde S. 10 Ziff. 6b). Und schliesslich k�nne auch die von der Vorinstanz ins Feld gef�hrte Hilf- und Wehrlosigkeit der Opfer die besondere Skrupellosigkeit nicht begr�nden, weil das Fesseln und Zudecken der Opfer nur dazu gedient habe, den T�tern einen Fluchtvorsprung zu sichern (vgl. Beschwerde S. 10 Ziff. 6c).
c) Der Schuldspruch wegen versuchten Mordes ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Nur drei Tage, nachdem der Beschwerdef�hrer eine lange Strafe verb�sst hatte, schloss er sich einem fr�heren Mith�ftling an, um gemeinsam einen Raub�berfall zu begehen. Dabei wusste er, dass der Mith�ftling das vorgesehene �berfallopfer "wie die Pest hasste", mit diesem noch eine Rechnung begleichen wollte und es "wegblasen" w�rde, wenn es Schwierigkeiten g�be. Er fand sich ohne Weiteres damit ab, dass die ihm unbekannte Person get�tet werden k�nnte, obwohl er f�r sich pers�nlich nur mit einer geringen Beute rechnete.
Dass der Beschwerdef�hrer sich unter den gegebenen Umst�nden am Vorhaben seines Komplizen beteiligte, zeugt von einer �ussersten Geringsch�tzung fremden Lebens und von einer besonderen Skrupellosigkeit.
Von allem Anfang an konnte er nicht damit rechnen, dass der schwer bewaffnete A.________ das ihm �usserst verhasste Opfer am Leben lassen w�rde, zumal das Opfer seinen Komplizen ja kannte und wohl nach dem �berfall angezeigt h�tte. Entsprechend halbherzig fiel der Vorschlag des Beschwerdef�hrers aus, das Fenster zu �ffnen, damit die beiden Gefesselten sp�ter um Hilfe schreien k�nnten. Jedenfalls beharrte er nicht auf seinem Vorschlag, sondern liess den Komplizen gew�hren, nachdem dieser angek�ndigt hatte, jetzt w�rden die beiden Gefesselten "kalt gemacht". Aus seinem Verhalten am Tatort kann der Beschwerdef�hrer deshalb nichts f�r sich herleiten.
Dasselbe gilt f�r den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer das Opfer pers�nlich nicht kannte. Daraus ist nur abzuleiten, dass er ohne Weiteres in die T�tung irgendeiner Person einwilligte, deren Schicksal ihm offenbar v�llig gleichg�ltig war.
Die Suggestibilit�t des Beschwerdef�hrers schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht insoweit ber�cksichtigt, als sie bei der Strafzumessung von einer in leichtem Grade verminderten Steuerungsf�higkeit ausgegangen ist (angefochtener Entscheid S. 88 unten). Sie �ndert jedoch nichts daran, dass das Verhalten des Beschwerdef�hrers besonders skrupellos war.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.- Das Bundesgericht gew�hrt einer bed�rftigen Partei, deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, auf Antrag Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten.
N�tigenfalls kann ihr ein Rechtsanwalt beigegeben werden, dessen Honorar im Rahmen des in Art. 160 OG vorgesehenen Tarifs vom Bundesgericht festgesetzt und von der Bundesgerichtskasse ausgerichtet wird (Art. 152 OG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann im vorliegenden Fall gutgeheissen werden, weil gegen eine erstinstanzliche Verurteilung zu 13 Jahren Zuchthaus und Verwahrung nach Art. 43 StGB auch dem Unverm�genden ein Rechtsmittel an eine obere Instanz offen stehen muss und die Vorbringen des Beschwerdef�hrers jedenfalls teilweise vertretbar waren (vgl. Martin Schubarth, Nichtigkeitsbeschwerde 2001, Bern 2001, N 224).
4.- Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Adrian Suter, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft sowie dem Geschworenengericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.