Source: http://www.juraforum.de/gesetze/stiftbtg/
Timestamp: 2017-08-20 21:11:10
Document Index: 26849034

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32']

StiftBTG - Gesetz über die Bildung und Tätigkeit von Stiftungen - Gesetze - JuraForum.de
Das Gesetz über die Bildung und Tätigkeit von Stiftungen StiftBTG wurde ausgefertigt am 13.09. 1990. Es legt die Definitionen für Stiftungen fest.
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So bestimmt das StiftBTG – Stiftungsgesetz beispielsweise, dass in der Stiftungssatzung Bestimmungen über den Namen, das Vermögen, den Zweck sowie die Organe der Stiftung aufgeführt sein müssen. Die Satzung muss fernerhin grundsätzliche Regelungen über Abberufung, Amtsdauer und Bestellung, die Anzahl und ihre Vertretungsvollmacht und Einberufung beinhalten. Auch die Rechtsstellung der von der Stiftung Begünstigten ist von Wichtigkeit.
Eine Stiftung definiert sich als Einrichtung, die, grundsätzlich unterstützt durch das Kapital, das der Stifter zur Verfügung stellt, einen ganz bestimmten Zweck verfolgt. In aller Regel wird dabei danach getrachtet, das Vermögen zu erhalten und den Nutznießern lediglich die Erträge zukommen zu lassen. Stiftungen sind zumeist auf eine unbestimmte Dauer angelegt. Es existieren diverse Arten rechtlicher Ausformungen von Stiftungen, die im Stiftungsgesetz StiftBTG beschrieben sind. Stiftungen verstehen sich normalerweise in privatrechtlicher Form, gemeinnützigen Zwecken dienend.
Es existieren Stiftungen, welche die finanzielle Förderung Dritter betreiben, die sogenannten Förderstiftungen und operative Stiftungen, welche von sich aus Projekte initiieren. Weiter gibt es die Verbauchsstiftungen, die ihr Vermögen nach und nach aufzehren. Die Errichtung einer Stiftung ist als unselbstständige, treuhänderische oder nicht-rechtsfähige „fiduzarische“ Stiftung möglich, auch als Stiftungs-Verein, Stiftungs-GmbH oder aber Stiftungs-Aktiengesellschaft. Das Stiftungsgesetz StiftBTG erlegt den Stiftungen und Stiftern etliche Regeln auf, doch der Charakter des Stiftens als eigene Rechtssetzung existiert seit dem frühen Mittelalter. Es gibt keine Standard- oder Mustersatzzungen. Eine Stiftung versteht sich als Instrument gemeinnützigen Handelns. So liegt es im Gestaltungswillen des Stifters dieses als solches auch zu benützen.
(+++ Textnachweis Geltung ab: 3.10.1990 +++) In den beigetretenen Ländern, soweit es bundesrechltich nicht geregelte Gegenstände betrifft, als Landesrecht fortgeltendes Recht der ehem. Deutschen Demokratischen Republik gem. Art. 3 Nr. 5 EinigVtrVbg v. 18.9.1990 II 1239 nach Maßgabe d. Art. 9 EinigVtr v. 31.8.1990 iVm Art. 1 G v. 23.9.1990 II 885, 889 mWv 3.10.1990.
§ 1 StiftBTG - Geltungsbereich
§ 2 StiftBTG - Auslegungsgrundsatz
§ 3 StiftBTG - Stiftungsbehörde
§ 4 StiftBTG - Stiftungserfordernisse
§ 5 StiftBTG - Stiftungsgeschäft
§ 6 StiftBTG
§ 7 StiftBTG
§ 8 StiftBTG
§ 9 StiftBTG - Satzung
§ 10 StiftBTG - Inhalt der Satzung
§ 11 StiftBTG - Vorstand
§ 12 StiftBTG - Haftung
§ 13 StiftBTG - Stiftungsvermögen
§ 14 StiftBTG - Vermögensverwaltung
§ 15 StiftBTG - Genehmigung
§ 16 StiftBTG - Versagung der Genehmigung
§ 17 StiftBTG - Bekanntgabe der Entscheidung und Widerruf
§ 18 StiftBTG - Rechtsaufsicht
§ 19 StiftBTG - Tätigkeit der Stiftungsbehörde
§ 20 StiftBTG - Stiftungsverzeichnis
§ 21 StiftBTG - Satzungsänderung
§ 22 StiftBTG - Zweckänderung und Aufhebung
§ 23 StiftBTG - Vermögensanfall
§ 24 StiftBTG
§ 25 StiftBTG
§ 26 StiftBTG
§ 27 StiftBTG
§ 28 StiftBTG
§ 29 StiftBTG
§ 30 StiftBTG
§ 31 StiftBTG
§ 32 StiftBTG
Schlußformel StiftBTG