Source: http://medienrechtfachanwalt.de/eugh-the-pirate-bay-online-filesharing-plattform-haftet-fuer-urheberrechtsverletzung/
Timestamp: 2017-09-26 12:40:45
Document Index: 154511646

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH: „The Pirate Bay“ Online-Filesharing-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung – MEDIENRECHTFACHANWALT.DE
Der EuGH hat entschieden, dass die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie „The Pirate Bay“ eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann.
Der mit dem Rechtsstreit befasste Hoge Raad der Nederlanden (Oberster Gerichtshof der Niederlande) hat beschlossen, den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie der Union zu befragen. Der Hoge Raad möchte im Wesentlichen wissen, ob eine Filesharing-Plattform wie „The Pirate Bay“ eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der Richtlinie vornimmt und daher gegen das Urheberrecht verstoßen kann.
Bereitstellung und Betreiben einer Online-Filesharing-Plattform: Handlung der Wiedergabe im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie
In seinem Urteil entschied der EuGH, dass die Bereitstellung und das Betreiben einer Online-Filesharing-Plattform tatsächlich als eine Handlung der Wiedergabe im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie anzusehen ist.
Der Gerichtshof räumt zwar ein, dass die geschützten Werke durch die Nutzer online gestellt wurden. Gleichwohl spielen die Betreiber der Plattform beim Zurverfügungstellen dieser Werke eine zentrale Rolle. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die Torrent-Dateien durch die Betreiber der Plattform indexiert werden, damit die Werke, auf die diese Torrent-Dateien verweisen, von den Nutzern leicht aufgefunden und heruntergeladen werden könnten. Zusätzlich zu einer Suchmaschine schlägt „The Pirate Bay“ ferner auf der Art der Werke, ihrem Genre oder ihrer Popularität basierende Kategorien vor. Außerdem löschen die Betreiber veraltete oder fehlerhafte Torrent-Dateien und filtern aktiv bestimmte Inhalte.
Mehrere zehn Millionen Nutzer
Schließlich wird eine Plattform wie „The Pirate Bay“ mit dem Ziel bereitgestellt und betrieben, daraus einen Gewinn zu erzielen, da diese Plattform, wie aus den beim EuGH eingereichten Erklärungen hervorgehe, beträchtliche Werbeeinnahmen generiert.
Quelle: Pressemitteilung des EuGH Nr. 64/2017 v. 14.06.2017
Administrator	2017-06-15T13:49:05+00:00