Source: http://totreff.de/rechte.php?nubed=1&sid=ef179a0c263e445c3ac0ff56e4389db4
Timestamp: 2017-08-18 01:08:37
Document Index: 364371946

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

Allgemeine Nutzungsbedingungen des TO Treff (www.totreff.de)
Stand: März 2008,
Für sämtliche Leistungen und Angebote auf TO Treff (nachfolgend TOTreff) gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Nutzungsrichtlinien in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehenden Bedingungen, Erklärungen und deren Einbeziehung in die Leistungsbeziehungen wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, sie werden von TOTreff in Textform anerkannt. Ein Schweigen auf in Bezug genommene Erklärungen oder Bedingungen des Mitglieds, gilt nicht als Annahme.
Grundsätzlich jede volljährige Person oder Paar , mit Wohnsitz in Deutschland, in Österreich, der Schweiz oder den Niederlanden (andere Länder der EU auf Anfrage) - und ein (gemeinsames) Interesse an erotischen Kontakten. Das Mitglied kann diese Kriterien von TOTreff telefonisch oder durch den Besuch im Swingerclub überprüfen lassen. Sollte TOTreff informiert werden, dass es sich bei einem freigegebenen Account eines Mitglieds(paares) doch nicht um ein Swinger (echtes Paar) handelt, oder dass nur ein Teil des Paares an sexuellen Kontakten interessiert ist, wird deren Account on Hold gestellt (es gilt § 2, B, Ziffer 6), das Mitglied erneut überprüft und ggf. der Account unverzüglich gesperrt.
B. Wie werden wir Mitglied?
1. Nach der Anmeldung zur Mitgliedschaft (Angebot) kommen die Leistungsbeziehungen durch die Freischaltung des Mitgliedsaccounts zustande (Annahme). TOTreff behält sich die Ablehnung des Angebots ohne Angabe von Gründen vor.
2. TOTreff bietet verschiedene mögliche Arten der Mitgliedschaft an (dabei sind Telefon- und sonstige Kosten der Internetnutzung nicht enthalten; diese richten sich nach dem jeweilig vom Mitglied gewählten Zugang.):
Kostenlose Mitgliedschaft: Leistungsumfang siehe hier...
Durch die kostenlose Mitgliedschaft hat das Mitglied nach Freischaltung das Recht, unentgeltlich die in der Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen von TOTreff nach Massgabe der Richtlinien zu nutzen.. Es besteht weder ein Anspruch auf Leistungen oder den Zugriff auf die Leistungen von TOTreff noch ein Recht auf kostenpflichtige Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen beiderseits beendet werden.
Plus-Mitgliedschaft für z.B. EUR 20,00/Jahr :Leistungsumfang siehe hier...
Durch die Plus-Mitgliedschaft hat das Mitglied nach Freischaltung das Recht, die in der Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen von TOTreff nach Maßgabe der Richtlinien zu nutzen. Die Mitgliedschaft kann jederzeit zum Ende eines Mitgliedszeitraumes ohne Angabe von Gründen beiderseits beendet werden. Das Recht zur fristlosen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Eine (auch teilweise) Rückerstattung von bereits gezahlten Mitgliedsgebühren ist dabei nicht möglich.
3. Soweit TOTreff Nutzungsmöglichkeiten anbietet, besteht kein Anspruch auf ständige Nutzung durch die Mitglieder; dies gilt nicht, wenn die Erreichbarkeit länger als drei Tage nicht gegeben ist. TOTreff behält sich vor, im Zuge des technischen Fortschritts, zur Aufrechterhaltung der Leistungen und Dienste allgemeine Neuerungen, technische Innovationen, Systeme, Verfahren oder Standards einzuführen und Nutzungsmöglichkeiten (auch bestehende) auf einzelne Mitgliedsarten zu beschränken.
4. Weiterhin ist nur ein Mitgliedsaccount je Mitglied gestattet. Ausnahmeregelungen werden nur nach vorheriger Rücksprache mit TOTreff getroffen. Sollte ein Mitglied mehrere TOTreff - Accounts (ohne vorherige Rücksprache) besitzen, wird jeder dieser Accounts ohne Vorankündigung gelöscht.
5. Die Nutzungsentgelte für die Mitgliedschaft 2b werden per Überweisung oder PayPal für den Mitgliedszeitraum im Voraus von dem im Aufnahmeformular/Mitgliedskonto angegebenen Bankkonto gutgeschrieben. Die Freischaltung bei Annahme erfolgt spätestens nach Eingang des Mitgliedsbeitrages.
6. Die Stellung eines Accounts auf on Hold Status ist ein erheblich reduzierter Nutzungsumfang durch Sperrung von Leistungen auf TOTreff; der on Hold Status ist keine Kündigung; erst die vollständige Sperrung des Zugangs gilt als Kündigung seitens TOTreff (es gilt § 3, Satz 3).
7. Die Rechnungsstellung für den Mitgliedszeitraum erfolgt per Private Nachricht an das Mitgliedskonto.
§ 3 Ordentliche Kündigung der Mitgliedschaft
1. Jedes Plus-Mitglied und TOTreff haben das Recht, die kostenpflichtigen Leistungsbeziehungen ohne Angabe von Gründen und ohne gesonderte Kündigungsfrist zum Ende eines jeden Monats zu beenden. Die Kündigungserklärung des Mitgliedes muss zwingend mittels privater Nachricht an den support im (passwortgeschützten) Mitgliedsbereich erfolgen, damit zweifelsfrei belegt ist, dass die Kündigung auch wirklich durch das jeweilige Mitglied erfolgt. TOTreff ist berechtigt, die Kündigungserklärung per E-Mail an die zuletzt im Mitgliedskonto angegebene E-Mail Adresse des Mitgliedes (als solche gilt auch für die bereitgestellte TOTreff - Adresse) zu versenden oder den Account fortdauernd vollständig zu sperren (es gilt § 2, B, Ziffer 6). Jedes Mitglied ist für den Zugang zur angegebenen E-Mail Adresse verantwortlich.
2. Die einfache kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit vom Mitglied und von TOTreff ohne Angabe von Gründen und ohne gesonderte Kündigungsfrist sofort beendet und das Profil und alle zugehörigen Daten aus dem Forum gelöscht werden (siehe Hilfe).
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Es gilt § 3 Satz 3. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung liegt insbesondere vor, wenn
ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, nachhaltig gegen höfliche Umgangsformen und/oder gegen die Nutzungs- und Verhaltensregeln/-anweisungen verstößt,
sich erweist, dass ein als Paar angegebenes Mitglied kein (echtes) Paar ist, oder dass nur ein Teil des Paares an sexuellen Kontakten interessiert ist, oder falsche Angaben gemacht hat,
ein Mitglied vorsätzlich oder leichtfertig die Zugangsdaten für den Mitgliedsaccount an Dritte weitergibt oder veröffentlicht, dies duldet, oder gar Minderjährigen Zugang gewährt,
die Nutzung durch ein Mitglied eine erhebliche Beeinträchtigung der Serversicherheit durch die Hinterlegung von Seiteninhalten bzw. E-Mail - Versand oder ähnlichem verursacht.
§ 5 Bereitgestellte Leistungen
1. Die von TOTreff je nach Mitgliedschaft zugänglich gemachten Programme, Inhalte, Text- und Bildmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Das Mitglied darf solche Materialien und Programme, die ihm zur Verfügung gestellt werden (etwa HP-Editor, Nickpage oder Profil) für die Dauer der Leistungsbeziehungen nutzen und diese Inhalte gegebenenfalls (etwa Nickpage und Profil) auch personalisieren bzw. modifizieren. Eine weitere Nutzung, auch Vervielfältigung (etwa Kopieren), Abgabe und Überlassung an Dritte, ist nicht gestattet. Ebenso ist die Verwendung der Materialien und Programme nach Ablauf der Leistungsbeziehungen nicht gestattet. Ausnahmen müssen abgesprochen und von TOTreff in Textform bestätigt werden. Es gilt auch hier § 2, B, Ziffer 3.
2. Die angebotenen Kontaktportale auf TOTreff werden im Rahmen der Mitgliedschaft zur Kontaktaufnahme zur Verfügung gestellt. TOTreff übernimmt weder eine Gewähr für den tatsächlichen Kontakt noch für die Einstellung von Daten oder deren Richtigkeit.
3. Die Inhalte der Foren werden von TOTreff im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zur Verfügung gestellt. TOTreff behält sich das Recht vor, Beiträge im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder dieser Richtlinien gekennzeichnet zu editieren, zu kürzen oder bei Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Richtlinien unkommentiert zu löschen.
4. Soweit TOTreff Angebote Dritter darstellt (etwa Clubeinrichtungen pp.), übernimmt TOTreff keine Gewähr für den Inhalt der Selbstdarstellung der Anbieter, für die Durchführung von Veranstaltungen, die Gewährung von Nachlässen oder die Bewertung durch die Mitglieder. TOTreff weist darauf hin, dass Mitgliede oder Dritte in Zusammenarbeit mit TOTreff selbstständig Veranstaltungen durchführen, auf die TOTreff keinen direkten Einfluss hat. Für diese Veranstaltungen übernimmt TOTreff keine Gewähr für den Inhalt, die Durchführung oder sonstige, im Zusammenhang mit diesen Veranstaltungen auftretende Versäumnisse oder Vorkommnisse.
5. Soweit TOTreff Downloads anbietet oder verlinkt, übernimmt TOTreff keine Gewähr für den Inhalt der angebotenen Programme, die Funktionsfähigkeit des Downloads oder des jeweiligen Programms, insbesondere nicht für deren Sicherheit.
a. Schadenersatzansprüche aus jeglichem Rechtsgrund, sei es etwa wegen Nichterfüllung, aus Verletzung von vertraglichen oder gesetzlichen Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus Verträgen mit Schutzwirkung für Dritte und unerlaubter Handlung sind gegen TOTreff, deren gesetzliche Vertreter, sowie gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; hierzu gilt c.
b. TOTreff haftet im übrigen
1. Innerhalb der TOTreff (Kontaktanzeigen, Nickpage , Mitgliedsprofil, Foren etc.), soweit zum Leistungsumfang gehörend, dürfen nur Bilder, Fotografien und Texte veröffentlicht und gezeigt werden, an denen das Mitglied auch das entsprechende Copyright besitzt. An jedem in der TOTreff veröffentlichten Bild muss das entsprechende Mitglied die Urheber- oder Veröffentlichungsrechte besitzen, die Bilder dürfen nur das entsprechende Paar oder Personen zeigen, die der Veröffentlichung auf TOTreff zugestimmt haben, und keine Rechte anderer Personen verletzen. Ein Verstoss berechtigt on Hold Stellung des Accounts (es gilt § 2, B, Ziffer 6) oder zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und Löschung der Daten (es gilt § 3 Satz 3). TOTreff behält sich vor, Beiträge jedweder Art (Bilder, Fotografien und Texte), die gegen Urheber-, sonstige Rechte oder die Regeln verstoßen, unangekündigt zu löschen oder zu redigieren.
2. Sollte TOTreff von einer anderweitigen Rechts- oder Nutzungsverletzung Kenntnis erlangen, hat TOTreff das Recht, die beanstandeten Inhalte oder den Account bis zu einer Klärung on Hold zu setzen (es gilt § 2, B, Ziffer 6). Das Mitglied wird TOTreff von jeglichen Ansprüchen Dritter freihalten.
§ 7 TOTreff-Nickpages & Profile
1. Die TOTreff - Nickpages und Profile sind ausschließlich für Swinger oder echte Paare und zur Vorstellung der eigenen erotischen Interessen und Neigungen vorgesehen. Die Inhalte der Nickpages müssen rein privat und dürfen nicht kommerziell sein. Jede Art des Verdienstes ist auf den TOTreff - Seiten nicht gestattet. Eine Untervermietung oder auch unentgeltliche Überlassung an andere Personen ist untersagt. Bei Links und Bannern zu anderen Angeboten ist folgendes zu beachten:
TOTreff gestattet grundsätzlich keine Werbung für kommerzielle Angebote auf den TOTreff - Nickpage s und in den TOTreff-Mitgliedsprofilen. Als kommerziell gelten Angebote und Dienstleistungen, welche gegen Bezahlung angeboten werden. Dies gilt für Click for Cash Systeme jeglicher Art. Jede Bewerbung von kommerziellen Angeboten auf einer TOTreff - Nickpage und/oder im TOTreff-Mitgliedsprofil hat zur Folge, dass die gesamte Nickpage und/oder der TOTreff-Mitgliedsaccount ohne Vorankündigung gesperrt und bei beharrlicher Zuwiderhandlung gelöscht wird. Weiterhin sind sogenannte Exit - Links und PopUp - Fenster (mit Werbung) nicht gestattet.
Links zu privaten Angeboten im Netz sind grundsätzlich erlaubt. Allerdings gilt auch hier: Sollte sich erweisen, dass es sich bei diesen "privaten Seiten" doch um eine kommerzielle Seite handelt, wird die gesamte Nickpage ohne Vorankündigung gesperrt und bei beharrlicher Zuwiderhandlung gelöscht.
Suchmaschinenanmeldungen: Wenn eine extern zugängliche TOTreff - Nickpage bei einer Suchmaschine angemeldet wird hat das Mitglied dafür Sorge zu tragen, dass nur inhaltsbezogene Beschreibungen und Keywords eingetragen werden. Stichwörter in den Suchmaschinen, die eindeutig auf Bildertausch und kommerzielle Angebote abzielen, sind nicht gestattet.
Nicht gestattet sind werbliche Massen- und Rundmails unter der Adresse von TOTreff und unseriöse Werbemassnahmen in Newsgroups etc. für die eigene Nickpage . Sollte TOTreff Beschwerden über nicht zulässige Werbung erhalten, wird diesen Hinweisen nachgegangen und die gesamte Nickpage ohne Vorankündigung gesperrt und bei beharrlicher Zuwiderhandlung gelöscht.
2. Die TOTreff - Nickpages sind ausschließlich für das einzelne Mitglied gedacht. Eine Untervermietung an andere Personen (gratis oder gegen Entgelt) oder Zweckentfremdung des Accounts ist nicht gestattet.
3. TOTreff stellt dem Mitglied Web Dienste (HTTP, FTP, E-Mail usw.) auf modernen, kontinuierlich betreuten Webservern zur Verfügung. Dem Mitglied ist jedoch bekannt, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Fehlern oder höherer Gewalt zu Ausfällen der Webserver oder im Datennetz kommen kann. Wenngleich TOTreff bemüht ist, einen kontinuierlichen Zugang zu gewährleisten, besteht kein Anspruch hierauf. Es gilt auch hier § 2, B, Ziffer 3.
4. Die bereitgestellten Leistungen und Dienste von TOTreff werden vom Mitglied auf eigene Gefahr genutzt. Unbeschadet der durch die von TOTreff durchgeführten Datensicherungen obliegt es jedem Mitglied selbst, in regelmäßigen Abständen eine Datensicherung durchzuführen. Diese Sicherungskopie darf nicht auf den TOTreff Webservern abgelegt werden.
5. TOTreff ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3 E - Mail Accounts, soweit zum Leistungsumfang gehörend, empfangene E - Mails zu löschen, wenn:
7. TOTreff gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit der Dienste und Leistungen.
1. Für die Nutzung der Accounts und des Angebotes auf TOTreff ist das jeweilige Mitglied verantwortlich. Es ist ausdrücklich untersagt, rassistische und menschenrechtsverletzende Inhalte, ungeschützte Pornografie und/oder Verstösse gegen geltendes deutsches Recht, die guten Sitten und/oder gegen die höfliche Umgangsform zu veröffentlichen. Bei Missbrauch der Einrichtungen auf TOTreff wird der Account des missbrauchenden Paares on Hold gesetzt und ggf. gänzlich gesperrt (es gilt § 2, B, Ziffer 6).
2. Nicht jugendfreie Bilder, Texte und Dateien jeglicher Art müssen mit einem ausreichendem Jugendschutzsystem sicher vor dem Zugriff Jugendlicher geschützt werden. Desgleichen gilt für etwaig ausgebrachte Links zu anderen Seiten, die jugendgefährdende Inhalte umfassen könnten. Der Vertrieb und/oder Handel mit pornografischem Material ist grundsätzlich untersagt. TOTreff behält sich das Recht vor, Accounts, die gegen geltendes Recht verstossen, ohne Vorwarnung on Hold zu setzen (es gilt § 2, B, Ziffer 6) oder fristlos zu kündigen (es gilt § 3, Satz 3) und zur Anzeige zu bringen.
3. TOTreff ist nicht verpflichtet, die Nickpage s auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Sollten derartige Verstöße nach Ziffern 1 und 2 zur Kenntnis gelangen, ist TOTreff berechtigt, die Nickpage und den Zugang zur TOTreff ohne Vorwarnung on Hold zu setzen (es gilt § 2, B, Ziffer 6) oder fristlos zu kündigen (es gilt § 3, Satz 3). Das Mitglied wird TOTreff von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang freihalten.
1. TOTreff weist ausdrücklich darauf hin, dass die persönlichen Bestands- (etwa angegebener Name, Pseudonym pp.) und Nutzungsdaten (etwa die jeweilige IP oder Cookies pp.) des Mitgliedes im Rahmen des Gesetzlichen nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) gespeichert werden.
2. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft werden der Inhalt des Profils und der Nickpage , sofern vorhanden, sofort automatisch gelöscht; sämtliche gespeicherten Bestands- und Nutzungsdaten werden ebenfalls unverzüglich gelöscht, wenn die Leistungsbeziehungen vollständig abgeschlossen sind. Anderenfalls bleiben die Daten bis zur endgültigen Beendigung der vertraglichen Beziehungen nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes gespeichert.
2. Alle anderen vom Mitglied selbst eingegebenen Beiträge, wie etwa Einsendungen zu Fotowettbewerben und Forumsbeiträge etc., werden nur auf ausdrücklichen Wunsch gelöscht. TOTreff behält sich das Recht vor, diese Daten ebenfalls zu löschen.
3. Es werden die anfallenden Daten im Verlauf der Nutzung der TOTreff zur internen Verwendung in einer eigenständigen Datenbank gespeichert. TOTreff garantiert, dass alle personenbezogenen Daten nicht zu missbräuchlichen Zwecken oder gar zu externen Werbezwecken verwendet werden. Die Einhaltung der bestehenden Datenschutzbestimmungen wird versichert.
4. Im Falle der missbräuchlichen Verwendung der Mitgliedschaft, insbesondere zu rechtswidrigen Zwecken, ist TOTreff befugt aber auch verpflichtet, die erforderlichen Daten an die Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten.
5. Diverse spezifische Einstellungen (z. B. Passwörter, E - Mail Accounts) werden auf dafür vorgesehenen Seiten festgelegt. Die Übertragung dieser Einstellungen erfolgt auf eigene Gefahr des Mitgliedes über das Internet ohne Gewähr durch TOTreff. Die Abrechnungsdaten werden dagegen über SSL sichere Internet - Seiten mit dem höchstmöglichen Sicherheitsstandard nach dem Stand der Technik übertragen.
6. TOTreff weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche auf den im Internet sichtbaren Seiten vom Mitglied eigenständig eingebrachte Bilder und Texte für jedes andere Mitglied im Rahmen der jeweiligen Nutzungsberechtigung und, je nach Einstellung im Profil und der Mitgliedschaft, auch für jeden Außenstehenden sichtbar sind. TOTreff gewährleistet einen höchstmöglichen Grad an Datensicherheit dieser zugänglichen Daten im offenen Netz nach dem jeweiligen Stand der Technik, kann den unberechtigten Zugang aber, ebenso wenig wie jeder andere Anbieter, generell ausschließen.
7. Bestimmte Funktionen (etwa die Reizendliste, die Vistitorfunktion pp.) auf TOTreff sind nur zu nutzen oder sichtbar, weil elektronische Nutzungsdaten auf TOTreff und den Nutzerrechnern gegengespeichert werden. Gegenseitige Verwendbarkeit bedeutet aber auch, dass das entsprechende Gegenüber Datenmitteilungen über die Nutzung erhält. Diese Daten sind aber durch das andere Mitglied nicht auf die bei TOTreff gespeicherten Bestandsdaten rückführbar.
1. Änderungen der Nutzungsrichtlinien werden dem Mitglied in Textform (per E - Mail) an die für den Account im Mitgliedskonto angegebene E - Mail Adresse bekannt gegeben und gelten eine Woche nach Zugang als vereinbart.
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