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Timestamp: 2016-10-25 22:43:05
Document Index: 199982025

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 42', 'Art. 38', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 66']

9C_431/2013 (12.08.2013)
9C_431/2013 � � Urteil vom 12. August 2013
Mit Verf�gung vom 21. Oktober 2011 verneinte die IV-Stelle Bern einen Anspruch der T.________ (geboren 1975) auf Leistungen der Invalidenversicherung, da kein Gesundheitsschaden mit invalidisierender Wirkung im Rechtssinne bestehe.
T.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der IV-Verf�gung sei ihr Invalidit�tsgrad auf 100 % festzusetzen und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Ferner sei der Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung neu zu pr�fen und gutzuheissen. Eventuell seien die Akten an die IV-Stelle zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
2.1.�Das kantonale Gericht ging in eingehender W�rdigung der �rztlichen Unterlagen gest�tzt auf die Beurteilung des Dr. med. B.________, Arzt des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD), beim Beschwerdebild der Versicherten von einer somatoformen Schmerzst�rung, einer leichten depressiven Episode sowie einer - damals noch unbehandelten - Angstst�rung aus, welche mit einer zumutbaren Willensanstrengung in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Hinweis auf BGE 130 V 352) �berwindbar seien. Angesichts der nach der schl�ssigen Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. B.________ diagnostizierten leichten bis mittelgradig depressiven Episode sei eine psychische Komorbidit�t von der erforderlichen Schwere, Intensit�t und Auspr�gung nicht ausgewiesen. Die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur ausnahmsweisen Annahme der Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung liessen nicht den Schluss auf ein invalidisierendes Krankheitsbild zu. Es liege keine chronische k�rperliche Begleiterkrankung vor. Ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens sei nicht anzunehmen. Ebenso fehle es an einem verfestigten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung. Ebenso wenig liege ein Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung vor. Als erf�llt sei nach der medizinischen Aktenlage ein mehrj�hriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung hinsichtlich der Schmerzproblematik. Damit seien die Voraussetzungen, unter denen einer diagnostizierten somatoformen Schmerzst�rung invalidisierender Charakter beizumessen sei und damit die Schmerz�berwindung als un�berwindbar erscheinen k�nne, nicht in der rechtsprechungsgem�ss geforderten Weise erf�llt.
2.2.�Im Lichte der eingangs erw�hnten Beweisregeln und Grunds�tze zur Beweisw�rdigung ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und die entsprechende Beweisw�rdigung nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Das kantonale Gericht hat sich mit allen relevanten medizinischen Unterlagen, wie etwa den Gutachten der MEDAS vom 13. Juni 2006 und 9. Juli 2009 (samt psychiatrischen Konsiliargutachten), auseinandergesetzt und namentlich eingehend begr�ndet, weshalb es auf die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. B.________, welcher Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH ist, abstellt und seinen auf einer pers�nlichen Untersuchung beruhenden Bericht vom 14. Oktober 2009 f�r schl�ssig und beweiskr�ftig h�lt. Die entsprechenden Feststellungen und Schlussfolgerungen sind nach der Aktenlage nicht offensichtlich unrichtig, noch ist darin eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung oder eine willk�rliche Beweisw�rdigung zu erblicken. Mit den in der Beschwerde erhobenen Einwendungen - soweit es sich nicht um appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid handelt - wird nicht in rechtsgen�glicher Weise dargelegt (vgl. E. 1.2.1 hievor), inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich sein oder sonstwie Bundesrecht verletzen sollte. Berichte des RAD k�nnen die Qualit�t von Gutachten aufweisen (Urteil 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1, in: SVR 2009 IV Nr. 56 S. 174). Das kantonale Gericht hat eingehend begr�ndet, dass die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. B.________ den von der Rechtsprechung an medizinische Berichte gestellten Anforderungen gen�gt (vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219; sowie 135 V 254 E. 3.3 und 3.4 S. 257 ff.). Mit den einzelnen vorinstanzlichen Erw�gungen zur �berwindbarkeit der somatoformen Schmerzst�rung setzt sich die Beschwerde ebenfalls nicht in rechtsgen�glicher Weise auseinander, zumal es sich bei den zwei mit der Beschwerde eingereichten �rztlichen Stellungnahmen um unzul�ssige Nova handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Nach dem Gesagten verletzt es die Beweisw�rdigungsregeln nicht, dass die Vorinstanz auf erg�nzende medizinische Abkl�rungen verzichtet und auf die Beurteilung des RAD-Arztes abgestellt hat. Ein Rentenanspruch ist daher mit dem kantonalen Gericht zu verneinen, womit auch Leistungen unter dem Titel Hilflosenentsch�digung entfallen (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG, Art. 38 Abs. 2 IVV; Urteil I 609/06 vom 10. September 2007).
3.1.�Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG zu erledigen.
3.2.�Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).