Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Thueringer_Disziplinargesetz_ThuerDG_Landesrecht_Thueringen-d171925,1.html
Timestamp: 2017-01-19 07:28:03
Document Index: 8612860

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 85', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürDG,TH - Thüringer Disziplinargesetz
Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG) Landesrecht Thüringen§ 1 ThürDG, Persönlicher Geltungsbereich§ 2 ThürDG, Sachlicher Geltungsbereich§ 3 ThürDG, Arten der Disziplinarmaßnahmen§ 4 ThürDG, Verweis§ 5 ThürDG, Geldbuße§ 6 ThürDG, Kürzung der Dienstbezüge§ 7 ThürDG, Zurückstufung§ 8 ThürDG, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis§ 9 ThürDG, Kürzung des Ruhegehalts§ 10 ThürDG, Aberkennung des Ruhegehalts§ 11 ThürDG, Festlegung der Disziplinarmaßnahme§ 12 ThürDG, Verhängungsverbot wegen Zeitablaufs§ 13 ThürDG, Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Strafe, Geldbuße oder an...§ 14 ThürDG, Disziplinarorgane§ 15 ThürDG, Aussetzung von Disziplinarverfahren beim Zusammentreffen mit andere...§ 16 ThürDG, Bindung an tatsächliche Feststellungen in anderen Verfahren§ 17 ThürDG, Verhandlungsunfähigkeit und Abwesenheit des Beamten§ 18 ThürDG, Bevollmächtigte und Beistände§ 19 ThürDG, Zustellung§ 20 ThürDG, Innerdienstliche Mitteilungen…§ 85 ThürDG, Inkrafttreten
ThürDG,TH - Thüringer Disziplinargesetz
Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürDGReferenz: 2030-38Vom 21. Juni 2002 (GVBl. S. 257)Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472)Inhaltsübersicht§§ Erster Teil Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich1Sachlicher Geltungsbereich2 Zweiter Teil Disziplinarmaßnahmen Arten der Disziplinarmaßnahmen3Verweis4Geldbuße5Kürzung der Dienstbezüge6Zurückstufung7Entfernung aus dem Beamtenverhältnis8Kürzung des Ruhegehalts9Aberkennung des Ruhegehalts10Festlegung der Disziplinarmaßnahme11Verhängungsverbot wegen Zeitablaufs12Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Strafe, Geldbuße oder anderen Maßnahmen13 Dritter Teil Allgemeine Bestimmungen für das behördliche und gerichtliche Disziplinarverfahren Disziplinarorgane14Aussetzung von Disziplinarverfahren beim Zusammentreffen mit anderen Verfahren15Bindung an tatsächliche Feststellungen in anderen Verfahren16Verhandlungsunfähigkeit und Abwesenheit des Beamten17Bevollmächtigte und Beistände18Zustellung19Innerdienstliche Mitteilungen20Ergänzende Anwendung anderer Gesetze21 Vierter Teil Behördliches Disziplinarverfahren Erster Abschnitt Einleitung, Ausdehnung, Beschränkung, Beschleunigung Einleitung von Amts wegen22Einleitung auf Antrag des Beamten23Erweiterung und Begrenzung des Disziplinarverfahrens24Beschleunigungsgebot, Antrag auf gerichtliche Festsetzung25 Zweiter Abschnitt Anhörung des Beamten, Ermittlungen Information, Belehrung und Anhörung des Beamten26Ermittlungen nach Einleitung des Disziplinarverfahrens, Verzicht auf Ermittlungen27Ermittlungsführer28Protokoll29Beweiserhebung30Herausgabe von Schriftgut31Durchsuchungen und Beschlagnahmen32Zeugen und Sachverständige33Unterbringung in einem Krankenhaus zur Erstellung eines Gutachtens über den psychischen Zustand des Beamten34Akteneinsicht35Unterrichtung des Beamten über das wesentliche Ergebnis der Ermittlungen, abschließende Anhörung36Abgabe des Disziplinarverfahrens wegen nicht ausreichender Disziplinarbefugnis37 Dritter Abschnitt Abschlussentscheidung Einstellungsverfügung, Kosten, Rechtsbehelf38Disziplinarverfügung, Kosten, Rechtsbehelf39Abweichende Entscheidungsmöglichkeiten des höheren Dienstvorgesetzten beziehungsweise der obersten Dienstbehörde40Disziplinarklage41 Vierter Abschnitt Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen Vorläufige Dienstenthebung, Rechtsbehelf42Einbehaltung von Bezügen, Rechtsbehelf43 Fünfter Abschnitt Widerspruchsverfahren Widerspruchsverfahren, Widerspruchsbescheid, Kosten, Rechtsbehelf44 Fünfter Teil Gerichtliches Disziplinarverfahren Erster Abschnitt Disziplinargerichtsbarkeit Zuständigkeit45Kammer für Disziplinarsachen46Beamtenbeisitzer47Ausschluss der Richter48Senat für Disziplinarsachen49 Zweiter Abschnitt Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht Erster Unterabschnitt Disziplinarklage Disziplinarklage, Nachtragsklage50Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift51Beschränkung des Disziplinarverfahrens52Beweiserhebung53Rücknahme der Disziplinarklage54Entscheidungen des Verwaltungsgerichts, Beschluss, Urteil, Unterhaltsbeitrag55 Zweiter Unterabschnitt Klage des Beamten Klage des Beamten56Beschränkung des Disziplinarverfahrens, Beweiserhebung57Klagerücknahme58Entscheidung des Verwaltungsgerichts über die Klage des Beamten nach mündlicher Verhandlung, Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse59 Dritter Abschnitt Disziplinarverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Erster Unterabschnitt Berufung gegen das Urteil über eine Disziplinarklage Berufung gegen das Urteil über eine Disziplinarklage60Rücknahme der Berufung61Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Berufung gegen das Urteil über eine Disziplinarklage nach der Eröffnung der mündlichen Verhandlung, Beschluss, Urteil62 Zweiter Unterabschnitt Berufung gegen das Urteil über die Klage des Beamten Berufung gegen das Urteil über eine Klage des Beamten, Rücknahme der Berufung63Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Berufung gegen das Urteil über die Klage des Beamten, Beschluss, Urteil, Rechtsmittel64 Dritter Unterabschnitt Beschwerde Beschwerde65 Vierter Abschnitt Disziplinarverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht Revision66 Fünfter Abschnitt Wiederaufnahme des Verfahrens Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens67Zulässigkeit der Wiederaufnahme zugunsten oder zuungunsten des Betroffenen68Unzulässigkeit der Wiederaufnahme69Entscheidungen des Gerichts über den Antrag auf Wiederaufnahme, Beschluss, Urteil70Folgen des erfolgreichen Wiederaufnahmeverfahrens71 Sechster Abschnitt Kostenentscheidung im gerichtlichen Disziplinarverfahren Kostenentscheidung nach einer Disziplinarklage, nach einer Klage oder einem Antrag des Beamten72Kostenentscheidung bei erfolglosem Rechtsmittel und bei erfolglosem Antrag auf Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens73Kostentragung bei Rücknahme, Erledigung in der Hauptsache, Wiedereinsetzung und Verschulden74 Sechster Teil Vollstreckung und Wirksamwerden der disziplinarrechtlichen Entscheidungen, Kosten und Aufwendungen, Verwertungsverbot, Begnadigung Vollzug und Vollstreckung von Disziplinarmaßnahmen75Zahlung des Unterhaltsbeitrags76Kosten und Aufwendungen77Verwertungsverbot, Entfernung von Vorgängen aus der Personalakte78Begnadigung79 Siebter Teil Besondere Bestimmungen für einzelne Beamtengruppen Beamte der kommunalen Gebietskörperschaften und der Verwaltungsgemeinschaften (Kommunalbeamte)80Beamte der anderen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts81 Achter Teil Übergangs- und Schlussbestimmungen Übergangsbestimmungen82Verwaltungsvorschriften83Gleichstellungsbestimmung84Inkrafttreten85
§ 1 ThürDG, Persönlicher Geltungsbereich