Source: https://www.nitze-baushop.de/AGB/
Timestamp: 2020-02-17 03:12:01
Document Index: 1345156

Matched Legal Cases: ['§145', '§145', '§151', '§ 439', '§ 275', '§ 434', '§ 280']

Mauerwerk- und Betonzubehör | AGB | online kaufen
D – 38855 Wernigerode /OT Reddeber
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Holger Nitze
Die ladungsfähige Anschrift der Nitze Schalungs- und Baubedarf sowie der/die Vertretungsberechtigte/n von der Nitze Schalungs- und Baubedarf können auch dem Impressum entnommen werden.
Geltend für den hier betriebenen Onlineshop
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt. Der Kunde erklärt sich durch den Abschluß des Kaufvertrages mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem er in das auf der Internetseite/ Onlineshop eingestellte Bestellformular die dort angeforderten Angaben eingibt, diesen AGB ausdrücklich zustimmt und das ausgefüllte Bestellformular an die Nitze Schalungs- und Baubedarf absendet.
Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, die Nitze Schalungs- und Baubedarf hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Nitze Schalungs- und Baubedarf.
Die Nitze Schalungs- und Baubedarf behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an die Nitze Schalungs- und Baubedarf. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten der Nitze Schalungs- und Baubedarf stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot iSd §§145 ff. BGB dar.
Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Nitze Schalungs- und Baubedarf kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber der Nitze Schalungs- und Baubedarf zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluß des Kaufvertrages dar. Die Nitze Schalungs- und Baubedarf behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb angemessener Zeit durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch die Nitze Schalungs- und Baubedarf gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes iSv §151 S.1 BGB. Bei größeren Bestellungen behält sich die Nitze Schalungs- und Baubedarf vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.
Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite der Nitze Schalungs- und Baubedarf wird die Nitze Schalungs- und Baubedarf den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der Käufer sichert der Nitze Schalungs- und Baubedarf ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Die Nitze Schalungs- und Baubedarf kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern.
Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluß des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde der Nitze Schalungs- und Baubedarf hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.
Die Nitze Schalungs- und Baubedarf schließt die durch Nutzung der Internetseite zustande kommenden Verträge ausschließlich nur mit Vertragspartnern, die ihren Wohnsitz in Deutschland, in der Schweiz oder in Österreich haben.
Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich. Der Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Deutschlands sowie in die Schweiz und nach Österreich. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Nitze Schalungs- und Baubedarf an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Für alle durch die Nitze Schalungs- und Baubedarf im Rahmen des Kaufvertrags zu versendenden Waren werden Versand- und Verpackungskosten erhoben. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Sollten die Postsendungen, die im Rahmen des Vertrages versandt werden, aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht zugestellt werden können, so behält sich die Nitze Schalungs- und Baubedarf ausdrücklich vor, die Kosten für die zweite Zustellung und ggf. für weitere Zustellungen dem Kunden aufzuerlegen. Soweit eine Lieferung dem Kunden nicht zugestellt werden kann, weil die gelieferte Ware nicht durch die Hauszugänge (z.B. Eingangstür, Haustür, Fahrstuhl, oder den Treppenaufgang) des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, behält sich die Nitze Schalungs- und Baubedarf vor, dem Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung aufzuerlegen.
Die Nitze Schalungs- und Baubedarf akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16%. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Nitze Schalungs- und Baubedarf berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Nitze Schalungs- und Baubedarf ausdrücklich vor, soweit der Nitze Schalungs- und Baubedarf ein solcher nachweisbar entstanden ist.
Der Kunde ermächtigt hiermit die Nitze Schalungs- und Baubedarf, alle im Rahmen des Kaufvertrages fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit die Nitze Schalungs- und Baubedarf das Angebot des Kunden auf Abschluß des Kaufvertrages angenommen hat.
Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von der Nitze Schalungs- und Baubedarf eingezogen werden können.
Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die der Nitze Schalungs- und Baubedarf entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden der Nitze Schalungs- und Baubedarf gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde der Nitze Schalungs- und Baubedarf dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Miteilung der Monierung durch den Kunden wird die der Nitze Schalungs- und Baubedarf die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich an den Kunde zurückerstatten. Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den der Nitze Schalungs- und Baubedarf entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.
E-Mail: baubedarf@nitze.net
Ihre Nitze Schalungs- und Baubedarf
Mängel für im Rahmen des Kaufvertrages versendeter Produkte sind vom Kunden der Nitze Schalungs- und Baubedarf unverzüglich unter Beschreibung der Art des Mangels mitzuteilen. Der Kunde hat die zu beanstandende Ware der Nitze Schalungs- und Baubedarf auf Kosten der Nitze Schalungs- und Baubedarf zur Prüfung zu übersenden, soweit die Nitze Schalungs- und Baubedarfden Kunden hierzu aufgefordert hat. Soweit ein die Gewährleistungsrechte auslösender Mangel am Produkt vorliegen sollte, wird die Nitze Schalungs- und Baubedarf den Mangel beheben bzw. ein mangelfreies Produkt nachliefern. Soweit die Nitze Schalungs- und Baubedarf ihrer Nacherfüllungspflicht im Wege der Ersatzlieferung nachgekommen ist, so ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Nitze Schalungs- und Baubedarf auf ihre Kosten an die Nitze Schalungs- und Baubedarf zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB. Die Nitze Schalungs- und Baubedarf behält sich vor, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geltend zu machen.
Die Nitze Schalungs- und Baubedarf kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.
Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden wird ausgeschlossen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt. Die Nitze Schalungs- und Baubedarf haftet deshalb nicht für Schäden, die an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Die Nitze Schalungs- und Baubedarf haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Nitze Schalungs- und Baubedarf.
Die Nitze Schalungs- und Baubedarf behält sich neben den gesetzlichen Rücktrittsrechten das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheblichen Vertragsverstößen des Kunden vor. Die Nitze Schalungs- und Baubedarf behält sich insbesondere vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde die Zahlung der fälligen Beträge trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht erbracht hat. Der Kunde erhält dann evtl. zu viel bezahlte Beträge nach Aufrechnung mit Ansprüchen der Nitze Schalungs- und Baubedarf gegenüber dem Kunden zurück. Das Recht auf Geltendmachung von etwaigen Schadensersatzansprüchen der Nitze Schalungs- und Baubedarf gegenüber dem Kunden gem. §§ 280 ff. BGB wird hierdurch nicht berührt.
Erbringt der Kunde die fälligen Beträge nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann die Nitze Schalungs- und Baubedarf, wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
Ware, die am Lager ist, gelangt schnellstmöglich zum Versand. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Nitze Schalungs- und Baubedarf nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Frist angemessen. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers, so kann sowohl die Nitze Schalungs- und Baubedarf als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten wird. Der Nitze Schalungs- und Baubedarf steht der Rücktritt auch wegen Nichtverfügbarkeit der von ihr zu erbringenden Leistung zu. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert und es wird dem Kunden die ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass das Unternehmen oder ein gesetzlicher Vertreter der Nitze Schalungs- und Baubedarf vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Die oben aufgeführten Haftungsausschlüsse beziehen sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Nitze Schalungs- und Baubedarf unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Nitze Schalungs- und Baubedarf.
Die Nitze Schalungs- und Baubedarf wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Abonnementvertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Nitze Schalungs- und Baubedarf vereinbart.