Source: https://en.tioli-app.com/agbs
Timestamp: 2020-07-16 02:21:04
Document Index: 50715199

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 12', '§ 8']

AGBs | TIOLI App
Nutzungsbedingungen für die TIOLI App
Anbieter der App TIOLI ist Frau Ira Saric-Ormuz, Comeniusstraße 42, 38102 Braunschweig, contact@tioli.team. Die Nutzung der App TIOLI setzt voraus, dass Sie den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch.
(1) Die in TIOLI enthaltenen Inhalte sind auf den persönlichen Gebrauch beschränkt, soweit nicht gesetzliche Ausnahmeregelungen bestehen. Mit Download der App TIOLI erwerben Sie keinerlei Urheber- oder gewerbliche Schutzrechte, es sei denn, diese wurden Ihnen ausdrücklich eingeräumt.
(2) Die App TIOLI und deren Funktionen dürfen nicht missbräuchlich verwendet werden. Nutzen Sie TIOLI bitte nur in gesetzlich zulässigem Rahmen und gemäß dieser Nutzungsbedingungen. Bei Rechtsverstößen oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behalten wir uns vor, Sie von der Nutzung von TIOLI auszuschließen.
(1) Durch Herunterladen der App TIOLI und gegebenenfalls Ihre Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über die kostenlose Nutzung von TIOLI zwischen Ihnen und uns zustande.
(2) Vertragssprachen sind deutsch und englisch.
(3) Diese Nutzungsbedingungen, also der Vertragstext, wird von uns gespeichert und ist in TIOLI ständig für Sie zugänglich.
§ 3 Verantwortung für Zugangsdaten
(1) Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, Benutzernamen und Passwort anzugeben. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(2) Das Passwort ist von Ihnen geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.
Sie können sich über TIOLI Mitteilung per Push-Funktion zustellen lassen. Diese Funktion ist zunächst aktiviert. Sie können die Funktion allerdings auch deaktivieren. Nähre Einzelheiten hierzu erhalten Sie unter Einstellungen > Push-Benachrichtigungen.
Wir bemühen uns, die App TIOLI möglichst unterbrechungsfrei zu betreiben. Gleichwohl können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden und übernehmen wir für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen keine Gewähr.
(1) Die auf TIOLI verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils in unserem Eigentum, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen und Nutzungsbedingungen sowie im durch TIOLI vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die auf TIOLI verfügbaren Inhalte stammen teilweise von uns und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten und Datenbanken handelt.
(3) Sämtliche Inhalte auf TIOLI sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk von uns versehen sind.
§ 7 Erstellen von Benutzerprofilen
Wir führen im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Wir leisten daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
§ 8 Erstellen von eigenen Inhalten
(1) Soweit als Funktionalität auf TIOLI verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf TIOLI einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
– zur Speicherung der Inhalte auf unserem Server sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf TIOLI),
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(2) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Wir übernehmen keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten uns gegenüber daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf TIOLI eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf TIOLI einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach diesen Paragraphen zu gewähren.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst als rechtswidrig beanstandet werden und nicht offensichtlich rechtmäßig sind oder konkrete Anhaltspunkte für die Rechtswidrigkeit vorliegen. Wir werden hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel wählen.
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– die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden,
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– die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen,
– die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke,
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Wir arbeiten stetig daran, unsere Dienste zu verbessern. Daher behalten wir uns vor, Funktionalitäten zu verändern, gänzlich zu entfernen oder neu hinzuzufügen. Wir behalten uns vor diesem Hintergrund auch vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Für die nachfolgende Nutzung von TIOLI gelten sodann die geänderten Nutzungsbedingungen. In einem solchen Fall werden wir Sie vorab in geeigneter Weise informieren.
§ 12 Vertragsdauer/Kündigung
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