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Timestamp: 2016-10-25 15:34:01
Document Index: 262359027

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 29', 'BGE']

8C_106/2013 (31.05.2013)
{T�0/2} 8C_106/2013 � � Urteil vom 31. Mai 2013
Invalidenversicherung (Invalidrenrente, Arbeitsunf�higkeit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. November 2012.
Der 1967 geborene P.________ war seit 1. April 2004 Vorarbeiter bei der Firma A.________ AG. Am 23. Mai 2006 wurde er von einem r�ckw�rts parkierenden Auto angefahren und st�rzte zu Boden. Der erstbehandelnde Arzt diagnostizierte am 2. Juni 2006 eine Kontusion von R�cken und Kopf sowie Sch�rfungen am rechten Ellbogen und an beiden H�nden. Am 24. Dezember 2007 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich zum Leistungsbezug an. Diese zog diverse Arztberichte, die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als obligatorischem Unfallversicherer und ein vom Versicherten in Auftrag gegebenes Gutachten des Dr. med. Z.________, Neurologie, Physikal. Medizin und Rehabilitation FMH, vom 17. Februar 2009 bei. Weiter holte die IV-Stelle einen erg�nzenden Bericht des Dr. med. Z.________ zu diesem Gutachten vom 11. November 2009 (recte 2010) und ein interdisziplin�res Gutachten des Institutes X.________ vom 5. Januar 2012 ein. Mit Verf�gung vom 21. Juni 2012 verneinte sie einen Rentenanspruch.
Hiegegen erhob der Versicherte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde. Er legte unter anderem eine Stellungnahme des Dr. med. Z.________ vom 13. Juli 2012 zum Gutachten des Institutes X.________ vom 5. Januar 2012 auf. Die Vorinstanz f�hrte am 14. November 2012 eine �ffentliche Hauptverhandlung durch. Mit Entscheid vom 14. November 2012 wies sie die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm ab 1. Mai 2007 eine Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventuell an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Akten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund der Letzteren gerichtlich festgestellte Gesundheitssituation bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass sich der Sachverhalt teilweise vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 verwirklicht hat, weshalb bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen ist (BGE 130 V 445). Dies ist jedoch ohne Belang, weil diese Revision keine substanziellen �nderungen bei der Invalidit�tsbemessung gebracht hat (Urteil 8C_639/2011 vom 5. Januar 2012 E. 2). Weiter hat die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) und den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hievor) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Rechtsprechung zur Invalidit�t bei somatoformen Schmerzst�rungen bzw. pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Zust�nden (BGE 137 V 64, 136 V 279, 131 V 49, 130 V 352). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Dr. med. Z.________ diagnostizierte im Gutachten vom 17. Februar 2009 beim Versicherten einen Status nach Sturzverletzung als Fussg�nger nach Kollision mit PW am 23. Mai 2006 mit Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS); persistierenden ausgepr�gten wechselhaften zervikozephalen Schmerzen; durchgemachter MTBI (leichte traumatische Hirnverletzung) mit weiterhin Ged�chtnis- und Konzentrationsst�rungen sowie deutlichen Gleichgewichtsst�rungen und leichter Beeintr�chtigung des Bewegungssehens als fokale neurologische Funktionsst�rungen; rezidivierender vegetativer reaktiver Symptomatik bei �berlastung mit Reflux-Problematik und Hautausschl�gen. Als Vorarbeiter sch�tze er die Arbeitsunf�higkeit auf 60 %. Ohne Vorarbeiterfunktion sch�tze er die Arbeitsunf�higkeit auf 50 %, ebenso in anderen vergleichbaren T�tigkeiten. In den - ohne weitere pers�nliche Untersuchung des Versicherten erstellten - Berichten vom 11. November 2010 und 13. Juli 2012 hielt Dr. med. Z.________ an der MTBI-Diagnose fest.
3.2.�Im interdisziplin�ren (internistischen/allgemeinmedizinischen, psychiatrischen und neurologischen) Gutachten des Institutes X.________ vom 5. Januar 2012 wurden keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt. Diagnosen ohne Einfluss auf diese seien 1. Leichtes zervikales und panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.80, M74.82); 2. Status nach m�glicher milder traumatischer Hirnverletzung nach Sturz infolge stumpfem Wirbels�ulentrauma am 23. Mai 2006; 3. Beginnende Coxarthrose beidseits (ICD-10 M16.9); 4. Fortgesetzter Nikotinkonsum, sch�dlicher Gebrauch (ICD-10 F17.1); 5. Leicht erh�hte Entz�ndungszeichen unklarer �tiologie (CRP und BSR leicht erh�ht). Dr. med. Z.________ habe eine MTBI auf Grundlage der vom Versicherten geschilderten Amnesie f�r das Sturzereignis diagnostiziert. Es handle sich dabei um eine unspezifische anamnestische Angabe, indem oftmals Personen keine sicheren Angaben zum unmittelbaren Unfallhergang machen k�nnten (Schrecksekunde). Im Weiteren bestehe der Widerspruch, dass der Versicherte einen Tag nach dem Unfall recht detaillierte Angaben gemacht und gegen�ber dem erstbehandelnden Arzt eine Amnesie nicht erw�hnt habe. Hinter die MTBI-Diagnose m�sse somit ein Fragezeichen gesetzt werden. Selbst unter deren Zulassung w�re lediglich eine Kategorie I vorliegend. Beim Versicherten bestehe f�r seine angestammte T�tigkeit wie auch f�r jegliche Verweisungst�tigkeiten eine uneingeschr�nkte Arbeits- und Leistungsf�higkeit. Aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der fr�her attestierten Arbeitsunf�higkeiten sei davon auszugehen, dass die aktuell attestierte volle Arbeitsf�higkeit mit Sicherheit ab Gutachtenszeitpunkt gelte. Eine retrospektive Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit sei aufgrund der vorliegenden Dokumentation und der anamnestischen Angaben des Versicherten nicht sicher zuordenbar. Aus somatischer Sicht scheine er seit der orthop�dischen Wirbels�ulenuntersuchung am 8. September 2006 wieder voll arbeitsf�hig gewesen zu sein. Aus psychiatrischer Sicht sei er nie relevant in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen.
4.1.�Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die in den medizinischen Akten angegebenen Arbeitsunf�higkeiten des Versicherten basierten auf einem pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild. Dies sei invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant, weil die sog. "Foerster-Kriterien" (hierzu vgl. BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.) nicht erf�llt seien. Diesem Ergebnis ist beizupflichten. Festzuhalten ist Folgendes.
4.2.�Der Versicherte beruft sich auf die Einsch�tzung des Dr. med. Z.________ (E. 3.1 hievor) und macht im Wesentlichen geltend, er sei wegen einer nat�rlich und ad�quat kausal auf den Unfall vom 23. Mai 2006 zur�ckzuf�hrenden MTBI in der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit eingeschr�nkt. Die zentralen Diagnose-Kriterien - Amnesie, Ged�chtnisl�cke, Konfusion - seien erstellt. Dr. med. Z.________ habe eine intrakranielle L�sion bzw. den messbaren Defektzustand in Form neurologischer Ausf�lle bejaht. Er habe einen pathologischen versch�rften Romberg-Versuch - einfacher Romberg etwas �ber der Norm schwankend, versch�rfter Romberg stark schwankend mit Falltendenz - beschrieben. Die von ihm objektivierten Sehst�rungen - Probleme beim sog. Bewegungssehen - seien auch im Bericht des Dr. med. H.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 5. Februar 2008 erw�hnt. F�r die MTBI spr�chen auch die von Dr. med. Z.________ festgestellte anamnestisch bestehende massive Vergesslichkeit �ber mehrere Wochen mit Konzentrationsst�rungen. Entgegen dem Gutachten des Institutes X.________ vom 5. Januar 2012 habe der Versicherte nicht behauptet, an einer Anosmie zu leiden; er k�nne lediglich viele Ger�che nicht erkennen. Dieses Gutachten leide insgesamt an schwerwiegenden M�ngeln und k�nne nicht verwertet werden.
5.1.�Die MTBI ist ein durch Kontaktkr�fte (Kopfanprall, Schlag auf Kopf) oder Akzeleration bzw. Dezeleration bedingtes kraniales Trauma, das zu einer Unterbrechung der zerebralen Funktionen f�hrt. Die Diagnose setzt entweder eine Episode von Bewusstlosigkeit oder einen Ged�chtnisverlust f�r Ereignisse unmittelbar vor oder nach dem Unfall oder eine Bewusstseinsst�rung (z.B. Benommenheitsgef�hl, Desorientierung) im Zeitpunkt der Verletzung voraus. Anderseits darf die St�rung nicht mit einer Bewusstlosigkeit von mehr als 30 Minuten, einem Wert nach der Glasgow Coma Scale (GCS) von 13 bis 15 nach 30 Minuten oder einer posttraumatischen Amnesie von mehr als 24 Stunden verbunden sein. Die MTBI-Diagnose erfolgt aufgrund bestimmter Symptome nach kranialen Traumen und bedeutet nicht schon, dass eine objektiv nachweisbare Funktionsst�rung vorliegt (Urteile 8C_487/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.3 und 8C_902/2010 vom 6. April 2011 E. 6.1.3).
5.2.�Die Vorinstanz liess offen, ob der Versicherte beim Unfall vom 23. Mai 2006 eine MTBI erlitten hat. Hierzu ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen f�r die Bejahung einer MTBI echtzeitlich nicht erstellt sind. Der Versicherte erw�hnte in seinen Unfallbeschreibungen vom 24. Mai und 18. Juli 2006 weder eine Bewusstlosigkeit noch eine Ged�chtnisl�cke noch eine Bewusstseinsst�rung. Am 24. Mai 2006 legte er vielmehr dar, nach dem Sturz sei er aufgestanden und habe kurz mit dem Lehrling gesprochen und habe den Unfall anschliessend der Arbeitgeberin gemeldet. Zuerst habe er sich soweit in Ordnung gef�hlt und sei seiner organisatorischen T�tigkeit nachgegangen. Der erstbehandelnde Arzt Dr. med. S.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, der ihn rund drei Stunden nach dem Unfall untersuchte, verneinte eine Amnesie (Bericht vom 2. Juni 2006). Dr. med. U.________, Allgemeine Medizin FMH/Manuelle Medizin SAMM, verneinte im HWS-Dokumentationsbogen vom 24. Mai 2006 eine Bewusstlosigkeit, eine Ged�chtnisl�cke, Schwindel, �belkeit und Erbrechen. Eine MTBI wurde erstmals im Gutachten des Dr. med. Z.________ vom 17. Februar 2009 diagnostiziert. In diesem Lichte ist eine MTBI nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) erstellt.
Aus dem Bericht des Dr. med. H.________ vom 5. Februar 2008, wonach der Versicherte "ab und zu Sehst�rungen, wie verschwommen sehen" beklagt habe, kann nicht auf eine unfallbedingte MTBI geschlossen werden. An diesem Ergebnis �ndert nichts, dass Dr. med. Z.________ im Rahmen der Begutachtung am 5. November 2008 bei einem quantitativen Test (Motor board) eine leicht schlechtere Fingerfeinmotorik auf der dominanten rechten Seite und beim versch�rften Romberg-Test (Stehen mit F�ssen voreinander, Augen zu) eine leichte, wahrscheinlich zentrale Gleichgewichtsst�rung feststellte. Gleiches gilt betreffend die von ihm beschriebene massive Vergesslichkeit des Versicherten �ber mehrere Wochen mit Konzentrationsst�rungen, leichte Hyposmie (der Versicherte habe Tee nicht wahrgenommen, Kaffee erst im dritten Anlauf) und Pathologie beim sog. Bewegungssehen (das Verfolgen eines in ca. 2 m Distanz langsam rhythmisch bewegten Lichtpunktes [horizontal oder vertikal] habe beim Versicherten Missempfindungen verursacht). Vielmehr ist zu beachten, dass Dr. med. Z.________ am 17. Februar 2009 selber einr�umte, die MRI-Untersuchung des Gehirns im Juni 2006 habe keine zerebralen L�sionen nachweisen k�nnen; soweit er ausf�hrte, neuere spezielle Techniken, die traumatische L�sionen eher darstellen liessen, seien dabei nicht angewendet worden, kann der Versicherte daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn abgesehen davon, dass Dr. med. Z.________ keine andere Technik vorschlug, f�hrte er in der Stellungnahme vom 13. Juli 2012 aus, MTBI hinterliessen leider in der Bildgebung meistens keine Spuren.
Im Gutachten vom 17. Februar 2009 legte Dr. med. Z.________ weiter dar, in den ersten medizinischen Akten, namentlich im "HWS-Fragebogen" des Hausarztes, sei eine durchgemachte Erinnerungsl�cke verneint worden; es sei aber heute von einer gr�sseren amerikanischen Studie her bekannt, dass selbst in Notfallstationen in der Mehrheit der F�lle einer traumatischen Hirnverletzung eine durchgemachte Amnesie nicht festgestellt und damit f�lschlicherweise in Abrede gestellt werde. In der Stellungnahme vom 13. Juli 2012 argumentierte er, oft werde vom Patienten die amnestische Episode im Verlauf durch Erz�hlungen des Geschehens durch Dritte gef�llt und dann bei der fl�chtigen Anamneseerhebung f�lschlicherweise eine "fehlende anamnestische L�cke" festgehalten, auch durch Mediziner; dies sei auch beim Beschwerdef�hrer beim Ausf�llen des sogenannten Erhebungsbogens geschehen. Dieser Argumentation des Dr. med. Z.________ kann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage nicht gefolgt werden.
Der Versicherte macht geltend, es liege eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Begr�ndungspflicht vor, weil die Vorinstanz nicht ber�cksichtigt habe, dass seine H�nde beim Unfall an der R�ckseite statt an der Vorderseite aufgesch�rft worden seien. Er habe Sch�rfungen und Prellungen an beiden Vorderarmen dorsal, am rechten Ellbogen auf der Aussenseite und der linken Wange aufgewiesen. W�re er beim Sturz bei Bewusstsein gewesen, h�tte er sich nicht die R�ckseite der H�nde und die entsprechenden Seiten der Unterarme, sondern die Vorderseite der H�nde aufgesch�rft, da davon auszugehen sei, dass er den Sturz reflexartig zumindest teilweise h�tte auffangen wollen. Damit sei der infolge einer Amnesie unkontrollierte Sturz bewiesen.
Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Diesen Anforderungen gen�gt der angefochtene Entscheid. Die vom Versicherten angegebenen Sch�rfungen und Prellungen an den oberen Extremit�ten sind irrelevant hinsichtlich der Frage, ob eine unfallbedingte organisch objektiv ausgewiesene Hirnsch�digung vorliegt. Diesbez�glich ist somit von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz oder die IV-Stelle abzusehen, zumal von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
7.1.�Wenn im Gutachten des Institutes X.________ vom 5. Januar 2012 ausgef�hrt wurde, der Versicherte sei nach dem Unfall vom 23. Mai 2006 bis 7. September 2006 aus somatischer Sicht arbeitsunf�hig gewesen (E. 3.2 in fine hievor), kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn damit hat er die f�r den Rentenanspruch vorausgesetzte einj�hrige Wartezeit nicht erf�llt (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesenen Fassung; BGE 121 V 264 E. 6b/cc S. 274).
7.2.�Unbestritten und aufgrund der Akten nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Feststellung, dass eine invalidisierende Wirkung der pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Gesundheitssch�digung des Versicherten zu verneinen ist (E. 4.1 hievor).