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Timestamp: 2016-10-23 12:05:38
Document Index: 265439086

Matched Legal Cases: ['Art. 123', 'in dubio', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'in dubio', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 123', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 123', 'Art. 34', 'Art. 40', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 68']

6B_721/2009 (18.02.2010)
6B_721/2009
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard J�si,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 19. Juni 2009.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ am 18. November 2008 der einfachen K�rperverletzung unter Verwendung einer Waffe oder eines gef�hrlichen Gegenstands im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Ziff. 2 Abs. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 8 Monaten.
X.________ legte gegen dieses Urteil Berufung ein, woraufhin die Staatsanwaltschaft im Strafpunkt Anschlussberufung erkl�rte. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 19. Juni 2009 das erstinstanzliche Urteil.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 2. September 2009 beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und ihn freizusprechen, eventualiter mit einer bedingten Geldstrafe von h�chstens 240 Tagess�tzen zu bestrafen, subeventualiter die Sache zur Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Z�rich verzichteten auf eine Stellungnahme.
Der Beschwerdef�hrer r�gt Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung sowie eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo als Beweislast- und Beweisw�rdigungsregel.
1.1 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG, vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1).
Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt vor, wenn die Sachverhaltsfeststellung zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4; 127 I 54 E. 2b, mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids substanziiert darlegen, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz im Ergebnis willk�rlich ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 II 249 E. 1.4.3).
1.2 Aus der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung wird die Rechtsregel in dubio pro reo abgeleitet. Als Beweisw�rdigungsregel besagt dieser Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Unschuldsvermutung als Beweisw�rdigungsregel kommt keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbst�ndige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a).
1.3 Die Vorinstanz h�lt f�r erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer A.________ anl�sslich einer Auseinandersetzung an einer Party am 22. April 2007 im Freizeitzentrum C.________ in D.________ um ca. 3.10 Uhr aufforderte nach draussen zu gehen, wo er ihm mit der linken Hand einen Faustschlag an den Kopf versetzte und mit einem Messer, das er in der rechten Hand mit der Klinge nach unten hielt, eine ca. 7 cm lange, quer verlaufende, stark blutende und bis auf den Knochen reichende Stichverletzung im Bereich des Unterarms zuf�gte.
1.4 Die ca. 7 cm lange Stichverletzung ergibt sich aus den Krankenberichten des Universit�tsspitals Z�rich vom 23. April und 8. Mai 2007. Bluttropfspuren wurden von der Polizei vor dem Freizeitzentrum sowie im Gang des Zentrums festgestellt. Eine gr�ssere Blutlache, welche von den Barangestellten jedoch noch vor Eintreffen der Polizei beseitigt wurden, befand sich gem�ss den Sicherheitsangestellten im Innern des Lokals vor der Bar. Der Beschwerdef�hrer gestand ein, mit A.________ am 22. April 2007 vor dem Freizeitzentrum eine t�tliche Auseinandersetzung gehabt zu haben, bestreitet jedoch, diesen mit einem Messer verletzt zu haben. Die Vorinstanz stellt f�r die Verurteilung des Beschwerdef�hrers auf die Aussagen des Opfers im Ermittlungs- und Untersuchungsverfahren ab.
1.5 Dem Beschwerdef�hrer ist insofern beizupflichten, als die Schilderungen von A.________ sowohl mit Bezug auf den genauen Tathergang als auch betreffend das Verhalten des T�ters nach der Tat teilweise widerspr�chlich sind. Dies l�sst allerdings noch nicht auf eine erh�hte Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers und eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz schliessen. A.________ war beim Eintreffen der Polizei am Tatort nicht in der Lage, sich zum T�ter und dem Tathergang zu �ussern, was sowohl auf die Verletzung als auch den stark angetrunkenen Zustand des Opfers zur�ckzuf�hren sein kann. Noch am gleichen Tag machte er jedoch anl�sslich einer polizeilichen Befragung im Universit�tsspital Z�rich konkrete Angaben zu den Geschehnissen und gab eine Beschreibung des T�ters ab, welche mit dem am 26. April 2007 gegen�ber der Polizei zu Protokoll gegebenen Signalement des T�ters (Alter, Gr�sse, Statur, Hautfarbe, Nationalit�t und Kleidung) �bereinstimmt. Er identifizierte den Beschwerdef�hrer am 4. Mai 2007 auf einem Fotobogen und anl�sslich der Konfrontationseinvernahme vom 27. Mai 2008 klar als die Person, welche ihm die Stichverletzung zugef�gt hatte. Hinweise, dass A.________ den Beschwerdef�hrer absichtlich falsch bezichtigte und damit den wahren T�ter sch�tzte, sind nicht auszumachen. Die Vorinstanz durfte daher ohne Willk�r auf die T�teridentifikation durch das Opfer abstellen.
1.6 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe unber�cksichtigt gelassen, dass eine gr�ssere Blutlache im Innern des Geb�udes festgestellt wurde, w�hrend am angeblichen Tatort nur geringe Blutspuren auszumachen waren. Diesbez�glich ergibt sich aus den im Polizeibericht vom 7. Mai 2007 wiedergegebenen Aussagen des Sicherheitsangestellten B.________, dass sich "vor der Bar viel Blut befand" (vgl. kantonale Akten, Urk. 1 S. 6). Der Sicherheitsangestellte �usserte daher die Vermutung, die Verletzung sei A.________ im Innern des Zentrums, vor der Bar, zugef�gt worden, wo sich auch eine gr�ssere Blutlache am Boden befand (vgl. kantonale Akten, Urk. 1 S. 8). Die Polizei erstelle Fotoaufnahmen des Innenbereichs vor der Bar, wo sich die angebliche Blutlache befunden haben soll (vgl. kantonale Akten, Urk. 4). Aktenwidrig sind daher die Ausf�hrungen der Vorinstanz, wonach der Sicherheitsangestellte B.________ mit seiner Aussage, "vor der Bar habe es viel Blut gehabt", zum Ausdruck bringen wollte, dass sich das Blut "draussen, vor dem Bargeb�ude" befand, wo auch die Auseinandersetzung stattfand. Nicht ausgeschlossen ist jedoch, worauf auch die Vorinstanz hinweist, dass das Opfer die Blutung vor�bergehend zu hemmen vermochte, so dass das Blut erst in gr�sseren Mengen aus der Wunde austrat, nachdem dieses wieder ins Geb�ude zur�ckgekehrt war. Denkbar ist zudem, dass die Blutspuren vor der Bar von einer anderen Person stammten, zumal gem�ss dem Sicherheitsangestellten an jenem Abend gleichzeitig verschiedene Schl�gereien stattfanden und mehrere Personen Blut an den Kleidern hatten (vgl. kantonale Akten, Urk. 1 S. 6).
1.7 Das konkret vom Beschwerdef�hrer verwendete Tatmittel konnte nicht ausfindig gemacht werden. Die Vorinstanz geht mit dem Opfer davon aus, dass die Stichwunde mit einem Messer zugef�gt wurde. Dass die Verletzung, wie vom Beschwerdef�hrer behauptet, etwa durch den Sturz auf eine Glasscherbe entstanden sein k�nnte, h�lt sie aufgrund des Verletzungsbildes f�r ausgeschlossen. Entgegen den Einw�nden des Beschwerdef�hrers ist diese Feststellung der Vorinstanz gest�tzt auf die Akten auch ohne medizinisches Gutachten nachvollziehbar. Die Einholung eines solchen Gutachtens wurde vom Beschwerdef�hrer im �brigen auch nicht beantragt.
Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung h�lt einer Willk�rpr�fung stand.
1.8 Als Beweislastregel bedeutet der Grundsatz in dubio pro reo, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen. Der Grundsatz ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begr�ndung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Dies pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 127 I 38 E. 2a, mit Hinweis).
Die Vorinstanz gelangt in freier Beweisw�rdigung zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe A.________ die Stichverletzung zugef�gt. Inwiefern sie den Grundsatz in dubio pro reo als Beweislastregel missachtet haben k�nnte, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist auch insoweit unbegr�ndet.
2.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Qualifikation der Tat als einfache K�rperverletzung begangen mit einer Waffe oder einem gef�hrlichen Gegenstand nach Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB. Die Verurteilung sei bundesrechtswidrig, da sich das angefochtene Urteil zur Beschaffenheit der Tatwaffe bzw. des Messers nicht �ussere. Nicht jedes Messer sei eine Waffe. Ein Stich in den Unterarm bringe zudem kein Risiko einer T�tung oder schweren K�rperverletzung mit sich.
2.2 Eine einfache K�rperverletzung begeht, wer vors�tzlich einen Menschen an K�rper oder Gesundheit sch�digt (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Der T�ter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er Gift, eine Waffe oder einen gef�hrlichen Gegenstand gebraucht (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB). Waffen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Gegenst�nde, die nach ihrer Bestimmung dem Angriff oder der Verteidigung dienen (BGE 117 IV 135 E. 1c/bb; 112 IV 13 E. 2; 96 IV 16 E. 3). F�r die Qualifikation als Waffe entscheidend ist damit der bestimmungsgem�sse Gebrauch. Andere Gegenst�nde sind gef�hrlich im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB, wenn sie so verwendet werden, dass ein hohes Risiko der T�tung oder schweren K�rperverletzung gem�ss Art. 122 StGB besteht (BGE 111 IV 123 E. 4; 101 IV 285; Urteil des Bundesgerichts 6S.65/2002 vom 26. April 2002 E. 3.2).
2.3 Die Vorinstanz nimmt eine qualifizierte einfache K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB an. Ob es sich beim Tatmittel um eine Waffe, d.h. einen Gegenstand, der f�r Angriff und Verteidigung bestimmt ist, handelt, muss vorliegend, mangels Hinweisen auf die Beschaffenheit und den Verwendungszweck des Messers, offen gelassen werden. Fest steht, dass das verwendete Messer geeignet war, tiefe Stichverletzungen, von der Art wie sie dem Opfer zugef�gt wurden, zu verursachen. Der Einsatz eines solchen Messers bei Schl�gereien oder anderweitigen t�tlichen Auseinandersetzungen birgt ein hohes Risiko einer T�tung oder schweren K�rperverletzung in sich, da wichtige Organe oder K�rperteile betroffen sein k�nnen. Unabh�ngig davon kann ein hohes Risiko einer bleibenden Sch�digung auch bei einem Messerstich in den Unterarm nicht verneint werden. Das verwendete Messer ist damit auf jeden Fall ein gef�hrlicher Gegenstand im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen qualifizierter einfacher K�rperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Ziff. 2 Abs. 1 StGB ist bundesrechtskonform.
Der Beschwerdef�hrer wurde ausschliesslich wegen einfacher K�rperverletzung, begangen mit einer Waffe oder einem gef�hrlichen Gegenstand verurteilt. Dass nur eine Tat beurteilt wurde, n�mlich die Stichverletzung, ergibt sich aus den Erw�gungen des Obergerichts wie auch des Bezirksgerichts. Ziffer 1 des Dispositivs des angefochtenen Entscheids, wonach der Beschwerdef�hrer der "einfachen K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 1 StGB" schuldig gesprochen wird, ist daher klar im Sinne einer Verurteilung wegen einfacher K�rperverletzung unter Verwendung einer Waffe oder eines gef�hrlichen Gegenstands nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Ziff. 2 Abs. 1 StGB zu verstehen. Dies war f�r den anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer ohne Weiteres erkennbar. Unbegr�ndet ist die R�ge, er sei, trotz fehlendem Strafantrag, auch wegen einfacher K�rperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verurteilt worden.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe verletze das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip. Die Geldstrafe stehe nach dem neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches als mildere Sanktion auch f�r Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr im Vordergrund. Dies gelte gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch f�r einkommensschwache T�ter.
4.2 Der neue Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches sieht f�r Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr die Geldstrafe (Art. 34 StGB) und die Freiheitsstrafe (Art. 40 StGB) vor. Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckm�ssigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den T�ter und sein soziales Umfeld sowie ihre pr�ventive Effizienz zu ber�cksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2; 134 IV 82 E. 4.1). Nach dem Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit soll bei alternativ zur Verf�gung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gew�hlt werden, die weniger stark in die pers�nliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft. Im Vordergrund steht daher auch bei Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr die Geldstrafe, als gegen�ber der Freiheitsstrafe mildere Sanktion (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2; 134 IV 82 E. 4.1). Die Geldstrafe kann auch f�r einkommensschwache T�ter, d.h. f�r solche mit sehr geringem, gar unter dem Existenzminimum liegendem Einkommen ausgef�llt werden (BGE 134 IV 97 E. 5.2.3 und 5.2.4). Das Gericht hat im Urteil die Wahl der Sanktionsart zu begr�nden (Art. 50 StGB). Der blosse Verweis auf die Schwere des Verschuldens und die Vorstrafen gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht (Urteil des Bundesgerichts 6B_289/2009 vom 16. September 2009 E. 2.7.2).
4.3 Die Vorinstanz erw�gt im angefochtenen Entscheid, die Ausf�llung einer Geldstrafe sei angesichts des zu ahndenden Gewaltdelikts, welches von einer erheblichen kriminellen Energie des Angeklagten zeuge, keine schuldad�quate Sanktion. Als angemessene und zweckm�ssige Sanktion komme ausschliesslich eine Freiheitsstrafe in Frage.
Damit verkennt sie, dass der Geldstrafe entsprechend dem Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit auch bei Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr Vorrang zukommt. Dies gilt f�r s�mtliche Deliktsarten. Mit dem Schuldprinzip unvereinbar w�re es, einzelne Deliktsgruppen wie etwa Gewaltdelikte als der Geldstrafe unw�rdig zu betrachten, da das Verschulden bereits beim Strafmass zu ber�cksichtigen ist. Unzul�ssig ist es daher, eine Freiheitsstrafe anstelle einer Geldstrafe ausschliesslich mit der erheblichen kriminellen Energie des Beschwerdef�hrers zu begr�nden. Der angefochtene Entscheid gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht. Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen und im �brigen abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird im Umfang des teilweisen Obsiegens des Beschwerdef�hrers gegenstandslos. Soweit er unterliegt, ist das Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren im Umfang seines teilweisen Obsiegens eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zuzusprechen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 19. Juni 2009 mit Bezug auf die ausgesprochene Strafe aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat Rechtsanwalt Bernhard J�si f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.