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Timestamp: 2018-07-20 15:11:37
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Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'EuG', 'Art. 17', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

AGB/Nutzungsbedingungen lo-net² - PDF
AGB/Nutzungsbedingungen lo-net²
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August Voss
1 AGB/Nutzungsbedingungen lo-net² (gültig seit 17. November 2010) Präambel lo-net² dient bundesdeutschen Schulen und anderen bundesdeutschen Bildungseinrichtungen bzw. deren Mitgliedern als interaktive Arbeitsplattform zur institutionsinternen sowie bundesweiten Kooperation. Die Arbeitsplattform besteht aus kostenlosen Grunddiensten sowie gegebenenfalls aus kostenpflichtigen Zusatzdiensten. Anbieter von lo-net 2 ist die Cornelsen Schulverlage GmbH Mecklenburgische Str. 53, Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB B, Geschäftsführer Dr. Alexander Bob, Wolf-Rüdiger Feldmann, Dr. Anja Hagen, Frank Thalhofer, Ulrich Vollmer, Telefon: (030) , Telefax: (030) , c- Diese AGB/Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der kostenlosen Dienste von lo-net 2 zwischen der Institution bzw. Ihnen als Mitglied einerseits und der Cornelsen Schulverlage GmbH andererseits. Diese AGB/Nutzungsbedingungen informieren Sie darüber hinaus über die Verwendung Ihrer persönlichen Daten. Sie können diese AGB/Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. 1. Geltungsbereich Diese AGB/Nutzungsbedingungen gelten für alle bei lo-net² derzeit und künftig angebotenen kostenlosen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der AGB/Nutzungsbedingungen nach Ziffer 9. Soweit bei lo-net 2 kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, sind diese nicht Gegenstand der vorliegenden AGB/Nutzungsbedingungen. 2. Registrierung von Institutionen und Anlegen von Mitgliedern 2.1 Nutzungsberechtigte Institutionen und nutzungsberechtigter Personenkreis (1) Die Nutzung der Dienste von lo-net² setzt die Registrierung einer Institution voraus. Zur Registrierung berechtigt sind bundesdeutsche Schulen und andere bundesdeutsche Bildungseinrichtungen. Über die Aufnahme von bundesdeutschen nicht-schulischen Bildungseinrichtungen entscheidet die Cornelsen Schulverlage GmbH im Einzelfall. (2) Die Nutzung von lo-net² ist nur Personen möglich, die von einem Administrator einer registrierten Institution als Mitglied angelegt wurden; eine unmittelbare Registrierung bei lonet² als Einzelperson ist grundsätzlich nicht vorgesehen. Zur Nutzung von lo-net² berechtigt sind ausschließlich Lehrpersonen (z.b. Lehrerinnen/Lehrer, Dozentinnen/Dozenten, Referendare, Ausbilder, Elternvertreter) und Lernende (z. B. Schülerinnen/Schüler) der jeweils registrierten Institution. 2.2 Registrierung einer Institution (1) Die Person, welche eine Institution bei lo-net² registriert (im Folgenden Registrierungs- Administrator genannt), ist Ansprechpartner der Cornelsen Schulverlage GmbH für diese 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 1
2 Institution. Im Rahmen der Online-Registrierung wird für die Institution ein Fax- Registrierungsantrag erstellt; dieser ist von einem Vertretungsberechtigten der Institution zu unterzeichnen, mit einem Stempel der Institution zu versehen und an die Cornelsen Schulverlage GmbH zu faxen. 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 2
3 (2) Als Registrierungs-Administrator verpflichten Sie sich, eine Institution nur zu registrieren, wenn a) die Institution dem Kreis registrierungsberechtigter Institutionen angehört, b) Sie selbst dem nutzungsberechtigten Personenkreis der Institution angehören, und c) Sie von der Leitung der Institution zur Registrierung der Institution ermächtigt wurden. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung der Institution und werden diese auch künftig auf aktuellem Stand halten. Die Cornelsen Schulverlage GmbH ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen. (3) Mit der Akzeptierung des Registrierungsantrags der Institution durch die Cornelsen Schulverlage GmbH wird der Registrierungs-Administrator gleichzeitig selbst Mitglied von lonet² und erhält automatisch Administrationsrechte in lo-net² für die gesamte von ihm registrierte Institution (im Folgenden Institutions-Administrator genannt). Der Registrierungs-Administrator kann weitere nutzungsberechtigte Personen seiner Institution als lo-net²-mitglieder für seine Institution anlegen und weitere volljährige Lehrpersonen seiner Institution zu Institutions-Administratoren oder Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen machen. Die Institutions-Administratoren können wiederum weitere volljährige Lehrpersonen der Institution zu Institutions-Administratoren oder Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen machen. 2.3 Anlegen eines Mitglieds und Akzeptierung der Mitgliedschaft (1) Das Anlegen eines Mitglieds erfolgt über einen Institutions-Administrator der jeweils registrierten Institution. Das Anlegen eines Mitglieds durch einen Institutions-Administrator gilt als Antrag auf Mitgliedschaft bei lo-net². Zur Vervollständigung des Antrags auf Mitgliedschaft und zur Freischaltung des Mitglieds-Accounts müssen Sie sich als angemeldete Person im Rahmen des ersten Login-Vorgangs mit den vorliegenden AGB/Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. (2) Als Institutions-Administrator verpflichten Sie sich, nur Personen als Mitglieder anzulegen, die dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören. Die Cornelsen Schulverlage GmbH ist jederzeit berechtigt, vom Institutions- Administrator oder dem Mitglied selbst einen Nachweis über die Zugehörigkeit eines Mitglieds zum nutzungsberechtigten Personenkreis zu verlangen. 2.4 Gemeinsame Bestimmungen (1) Mit der Registrierung als nutzungsberechtigte Institution oder mit dem Antrag auf Mitgliedschaft beantragen Sie hinsichtlich der kostenlosen Dienste von lo-net2 einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit der Cornelsen Schulverlage GmbH. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Cornelsen Schulverlage GmbH die Registrierung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der kostenlosen Dienste annimmt. Die Cornelsen Schulverlage GmbH behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages im Einzelfall abzulehnen. (2) Die Cornelsen Schulverlage GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.b. Kostenpflichtigkeit, bereits für bestimmte Zeit bestehende Mitgliedschaft, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 3
4 Antrag zur Verfügung zustellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen sowie Antragsformulare werden jeweils auf lo-net² veröffentlicht. 3. Umfang der Leistungen (1) Die kostenlosen Dienste von lo-net2 werden ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der Cornelsen Schulverlage GmbH gewährt. (2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenloser Dienste besteht nicht. Die Cornelsen Schulverlage GmbH gibt insoweit keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen kostenlosen Dienste; dies gilt insbesondere für die Weiterleitung von s, die Verfügbarkeit von Daten in Privat-, Gruppen-, Klassen- und Institutions-Bereichen oder Online-Kursen sowie die Abrufbarkeit von bei lo-net² abgelegten Websites und Wikis. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jede Institution bzw. jedes Mitglied selbst verantwortlich. (3) Die Cornelsen Schulverlage GmbH behält sich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten kostenlosen Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per informiert. 4. Pflichten und Verantwortlichkeit 4.1 Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied (1) Sie verpflichten sich, Ihr Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich weiterhin, Ihren Institutions- Administrator oder hilfsweise die Cornelsen Schulverlage GmbH unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird. Der Institutions-Administrator und die Cornelsen Schulverlage GmbH sind berechtigt, den Zugang zu den Diensten von lo-net² zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird; Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben. Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit selbst ändern. (2) Die kostenlosen Dienste von lo-net² ermöglichen es Ihnen, Inhalte innerhalb von lo-net² sowie im Internet zu veröffentlichen und anderen zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der kostenlosen Dienste von lo-net², nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.b. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzung von lo-net² personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf lo-net²-websites und in lo-net²-wikis, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.b. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen. 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 4
5 (3) Die Nutzung der kostenlosen Dienste von lo-net² ist ausschließlich bildungsbezogenen Zwecken vorbehalten. Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen nicht bildungsbezogenen Zwecken zu nutzen. Sie tragen Sorge dafür, dass durch die von Ihnen versandten s der ordnungsgemäße Betrieb von lo-net² nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden; insbesondere ist Ihnen das massenhafte Versenden von s untersagt gleich, ob zu bildungsbezogenen, privaten oder kommerziellen Zwecken. (4) lo-net² -Webspace darf ausschließlich für lo-net²-websites genutzt werden; dies gilt sowohl für über den lo-net² -Websitegenerator generierte Websites, als auch für selbst erstellte, im lo-net²-webspace abgelegte Websites. Es ist Ihnen daher insbesondere untersagt, Bestandteile externer Websites (z.b. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im lonet² -Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist es Ihnen darüber hinaus, Dateien, die Sie für Ihre lo-net²-website im lo-net² -Webspace abgelegt haben, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschließlich über die lo-net² -Webadressen (URLs) abrufbar sind. (5) Soweit Sie im Rahmen von lo-net² -Websites erstellen, werden Sie dabei die Informationspflichten des Telemediengesetzes sowie des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien beachten und den von Ihnen erstellten lo-net²-websites soweit gesetzlich erforderlich eine entsprechende Anbieterkennzeichnung (Impressum) hinzufügen. (6) Sie verpflichten sich, Ihren Mitglieds-Account von Ihrem Institutions-Administrator löschen zu lassen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören (z.b. bei Beendigung der Schulzeit oder Ausscheiden aus dem Schuldienst). Der Institutions-Administrator ist nach Ziffer 4.3 Absatz 1 seinerseits berechtigt und verpflichtet solche Accounts zu löschen. (7) Sie verpflichten sich, von sämtlichen Inhalten, die Sie über lo-net² veröffentlichen oder verbreiten (z.b. Forenbeiträge oder Website-Inhalte) bzw. erhalten (z.b. s), jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern. Eingehende s sind regelmäßig in angemessenen Abständen abzurufen und ebenfalls lokal zu speichern. 4.2 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Moderator einer Gruppe oder Klasse (1) Innerhalb einer Institution können die Institutions-Administratoren virtuelle Klassen anlegen, in denen Lernende mit Lehrpersonen ihrer Institution arbeiten können. Darüber hinaus können die Institutions-Administratoren Gruppen anlegen; diese dienen der Kooperation zwischen Lehrpersonen auf lo-net². Gruppen können in einer Institution angelegt werden und zur institutionsübergreifenden Kooperation im Bereich Netzwerk bei der Cornelsen Schulverlage GmbH beantragt werden. Jede Klasse bzw. Gruppe hat einen Moderator; dieser hat Administrationsrechte für den jeweiligen Raum. In dieser Funktion kann er Mitglieder von lo-net² in die Klasse bzw. Gruppe aufnehmen und wieder entfernen sowie diesen Rechte innerhalb der Klasse bzw. Gruppe einräumen und entziehen. (2) Als Klassen- bzw. Gruppen-Moderator stellen Sie sicher, dass auf den Klassen- bzw. Gruppen-Websites, in der Dateiablage, im Forum und im Wiki keine personenbezogene Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Erziehungsberechtigten und/oder die Betroffenen selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben. Sie verpflichten sich, über die für den jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.b. Klassenlehrer) die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 5
6 Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten hinzuweisen. Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie entsprechende personenbezogene Daten und Personenfotos unverzüglich löschen. (3) Als Moderator einer Klasse bzw. Gruppe sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Klassen- bzw. Gruppen-Website sowie für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 durch die Mitglieder innerhalb der Klasse bzw. Gruppe insbesondere in Bezug auf den Chat, die Dateiablage, das Forum und das Wiki. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen. Beiträge und Dateien innerhalb der Klasse bzw. Gruppe, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB/Nutzungsbedingungen verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende als Mitglieder innerhalb Ihrer Klasse bzw. Gruppe im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmäßig zu kontrollieren. Soweit für die Sicherstellung der Einhaltung der Pflichten Maßnahmen erforderlich sind, für die Sie keine Administrationsrechte haben (z.b. Entzug von Rechten, Deaktivierung von Accounts), werden Sie entsprechende Maßnahmen bei Ihrem Institutions-Administrator veranlassen. 4.3 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Institutions-Administrator (1) Als Institutions-Administrator können Sie weitere Mitglieder für Ihre Institution anlegen. Die Cornelsen Schulverlage GmbH hat keinen Einfluss darauf, welchen Lehrpersonen und Lernenden Sie innerhalb der Institution Accounts einrichten und welche Rechte Sie ihnen in ihrem Bereich Privat, innerhalb der Institution und innerhalb der virtuellen Klassen und Gruppen einräumen. Die Administrationsrechte im Bereich Institution liegen ausschließlich bei Ihnen als Institutions-Administrator. Sie verpflichten sich, nur nutzungsberechtigte Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 2 anzulegen und neue Mitglieder nur dann anzulegen (und damit den Antrag auf Mitgliedschaft auszulösen), wenn diese zuvor ausdrücklich ihr Einverständnis mit der Anmeldung, mit der Übermittlung der entsprechenden Daten an die Cornelsen Schulverlage GmbH sowie mit der Anzeige der Summe der Logins und der Gesamtnutzungsdauer von lo-net2 im Rahmen der den Institutions-Administratoren zugänglichen Funktion Info erklärt haben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Accounts von Mitgliedern zu löschen, die nicht mehr dem Kreis nutzungsberechtigter Personen angehören; die Löschung des Accounts werden Sie dem Mitglied 14 Kalendertage zuvor per an seine lo-net² Adresse ankündigen. Mitglieder, denen die Cornelsen Schulverlage GmbH gekündigt hat, werden Sie nicht erneut als Mitglieder anlegen. (2) Bei Lernenden als Mitgliedern werden Sie folgende Pflichten einhalten: a) Vor dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder stellen Sie sicher, dass die für die jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.b. Klassenlehrer) die AGB/Nutzungsbedingungen mit den Lernenden besprochen hat. Im Rahmen der Besprechung sind den Lernenden altersgemäß insbesondere ihre Pflichten als Mitglied nach Ziffer 4.1 zu erläutern und die Funktionen der Plattform zu besprechen, bei denen die Möglichkeit besteht, dass die Lernenden mit Dritten selbständig kommunizieren oder personenbezogene Daten der Öffentlichkeit zugänglich machen ( , Website etc.). b) In Bezug auf Lernende als Mitglieder Ihrer Institution sind datenschutzrechtlich insbesondere folgende Vorgänge und Funktionen relevant: Für die Lernenden wird beim Anlegen des Mitglieds-Accounts ein persönlicher - Account eingerichtet; diesbezüglich wird auf Ziffer 8 Absatz 3 verwiesen. 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 6
7 Wenn Sie die Funktion Profil aktivieren, können die Lernenden ein persönliches Profil anlegen; das Profil kann von dem in Ziffer 8 Absatz 4 aufgeführten Kreis von lo-net² Mitgliedern über die Mitgliederliste abgerufen werden. Zur Leistungskontrolle von Lernenden bei der Bearbeitung von Online-Kursen und Courselets in der virtuellen Klasse werden die in Ziffer 8 Absatz 5 aufgeführten Daten protokolliert. Aus pädagogischen und administrativen Gründen werden im Rahmen der den Institutions- Administratoren zugänglichen Funktion Info die in Ziffer 8 Absatz 6 aufgeführten Daten angezeigt. Für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, die mit dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder und mit der damit ermöglichten Nutzung von lo-net² verbunden sind, sind Sie als Institutions-Administrator, der den jeweiligen Lernenden als Mitglied anlegt, verantwortlich; c) Sie verpflichten sich, vor dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder über die für den jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.b. Klassenlehrer) die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen datenschutzrechtlichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung von personenbezogenen Daten sowie die oben genannten Funktionen der Plattform ( - Account und Profil) und die damit verbundenen Möglichkeiten der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten durch die Lernenden bei Freischaltung entsprechender Funktionalitäten hinzuweisen. d) Als Institutions-Administrator können Sie festlegen, welche kostenlosen Funktionen der Plattform den jeweiligen Mitgliedern zur Verfügung stehen. Die kostenlose -Funktion sowie sonstige kostenlose Funktionen der Plattform, über die die Lernenden selbständig mit Dritten innerhalb und außerhalb der Institution kommunizieren können oder Inhalte zugänglich machen können, werden Sie für Lernende deaktivieren bzw. erst dann aktivieren, wenn Ihnen hierfür eine entsprechende schriftliche Einwilligungserklärung der Erziehungsberechtigten vorliegt. e) Sie stellen sicher, dass auf den Websites der virtuellen Klassen keine personenbezogene Daten oder Personenfotos von Schülerinnen und Schülern abrufbar sind, soweit die Erziehungsberechtigten und/oder die Betroffenen selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben. f) Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie unverzüglich entsprechende Funktionen sperren bzw. Accounts und Homepages löschen. (3) Als Institutions-Administrator können Sie weitere Mitglieder Ihrer Institution zu Institutions- Administratoren und Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen machen. Sie verpflichten sich, ausschließlich volljährige Lehrpersonen Ihrer Institution zu Institutions-Administratoren oder Moderatoren von Klassen- bzw. Gruppen zu machen. Sie verpflichten sich zudem, nur solche Mitglieder zu Institutions-Administratoren zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.3 einverstanden erklärt haben und mit denen sich die vertretungsberechtigten Personen Ihrer Institution (z.b. die Schulleitung) einverstanden erklärt haben, und nur solche Mitglieder zu Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.2 einverstanden erklärt haben. 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 7
8 (4) Als Institutions-Administrator sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Institutions-Website, für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 durch die Mitglieder Ihrer Institution sowie die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.2 durch die Moderatoren Ihrer Institution. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen; Ihnen stehen hierbei die Rechte der Cornelsen Schulverlage GmbH nach Ziffer 5 Absatz 1 entsprechend zu. Beiträge und Dateien innerhalb der Institution, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB/Nutzungsbedingungen verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen; dies gilt entsprechend für solche Inhalte, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit über den Privatbereich eines Mitglieds zugänglich sind. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende als Mitglieder innerhalb der Institution im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmäßig zu kontrollieren; dies gilt entsprechend für die Teile der Privatbereiche der Mitglieder, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit zugänglich sind. 4.4 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit Registrierungs-Administrator Über die Pflichten eines Institutions-Administrators hinaus, gelten für Sie als Registrierungs- Administrator die nachfolgenden Pflichten. (1) Auf Anfrage werden Sie der Cornelsen Schulverlage GmbH unverzüglich Auskunft darüber erteilen, welche Personen innerhalb Ihrer Institution als Mitglieder angelegt wurden, einschließlich Angaben über den Zeitpunkt des Anlegens und des Löschens der jeweiligen Accounts und die Identität der zu dem jeweiligen Mitglieds-Account gehörenden Personen. Sie stellen durch organisatorische Maßnahmen sicher, dass Ihnen entsprechenden Angaben auch über Mitglieder vorliegen, die durch andere Institutions-Administratoren angelegt wurden. (2) Wenn Sie Ihre Funktion als Registrierungs-Administrator abgeben oder die Mitgliedschaft bei lo-net² beenden möchten, sind Sie als Registrierungs-Administrator dazu verpflichtet, dieses Amt zuvor an einen anderen Institutions-Administrator Ihrer Institution zu übertragen. Sie müssen diese Übertragung per an die Adresse anzeigen. Sie verpflichten sich, die Übertragung erst vorzunehmen, nachdem sowohl der neue Registrierungs-Administrator sein Einverständnis mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.4 als auch eine vertretungsberechtigte Person Ihrer Institution (z.b. die Schulleitung) ihr Einverständnis mit dem neuen Registrierungs-Administrator per an gegenüber der Cornelsen Schulverlage GmbH erklärt haben. 5. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch (1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 4 genannten Pflichten ist die Cornelsen Schulverlage GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds bzw. Administrators zu lo-net² zu sperren, Accounts zu deaktivieren, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat. (2) Als jeweils verantwortliches Mitglied, verantwortlicher Moderator oder Administrator verpflichten Sie sich, die Cornelsen Schulverlage GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die Cornelsen Schulverlage GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die Cornelsen Schulverlage GmbH bei 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 8
9 der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Im Falle der Verantwortlichkeit eines Registrierungs- und Institutions-Administrator oder Moderators gelten diese Verpflichtungen entsprechend für die jeweilige Institution. 6. Haftung (1) Die Cornelsen Schulverlage GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Sie als Vertragspartner der Cornelsen Schulverlage GmbH deshalb vertrauen dürfen. (2) Darüber hinaus haftet die Cornelsen Schulverlage GmbH gleich aus welchem Rechtsgrund nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) nach dem Produkthaftungsgesetz, c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Cornelsen Schulverlage GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. (3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die Cornelsen Schulverlage GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden. (4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 4.1 Absatz 7 hingewiesen. 7. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft (1) Der Vertrag mit einer Institution kann bezüglich der kostenlosen Dienste sowohl von der Institution als auch von der Cornelsen Schulverlage GmbH grundsätzlich jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Soweit eine Institution auch kostenpflichtige Zusatzdienste von lo-net2 abonniert hat, gilt die für diese Zusatzdienste vorgesehene Kündigungsfrist auch für die kostenlosen Dienste von lo-net2. Mit der Beendigung des Vertrages mit einer Institution enden gleichzeitig die Verträge mit sämtlichen Mitgliedern der Institution, ohne dass es hierfür einer gesonderten Kündigung der Verträge mit den Mitgliedern bedarf. Der Registrierungs-Administrator verpflichtet sich, die Mitglieder seiner Institution über die Kündigung des Vertrages, sei es durch die Institution oder die Cornelsen Schulverlage GmbH, jeweils unverzüglich zu unterrichten. (2) Der Vertrag mit einzelnen Mitgliedern kann von der Cornelsen Schulverlage GmbH jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen; dies soll durch Mitteilung an den Institutions-Administrator gemäß Ziffer 7 Absatz 5 erfolgen. Hinsichtlich der Kündigung der Mitgliedschaft des Registrierungs-Administrators gilt die Pflicht zur vorherigen Übertragung dieser Funktion nach Ziffer 4.4 Absatz , Cornelsen Schulverlage GmbH 9
10 (3) Die Mitgliedschaft eines Mitglieds endet darüber hinaus ohne Kündigung seitens des Mitglieds im Falle der Löschung des Mitglieds-Accounts durch einen Institutions- Administrator. Ansprüche gegen die Cornelsen Schulverlage GmbH im Falle einer unberechtigten Löschung durch den Institutions-Administrator sind ausgeschlossen. (4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere: a) ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffer 4.1 Absätze 1 bis 6, Ziffer 4.2 Absätze 2 und 3, Ziffer 4.3 Absätze 1 bis 4, Ziffer 4.4 Absätze 1 und 2; b) der Wegfall der Anmeldungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.1, ein Verstoß gegen Ziffer 2.2 Absatz 2 oder Ziffer 2.3 Absatz 2. (5) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per . Die Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen, indem sie ihren Institutions-Administrator schriftlich oder per auffordern, ihren Mitglieds- Account zu löschen; in diesem Fall endet die Mitgliedschaft mit der Löschung des Mitglieds- Accounts. Kündigungen durch die Cornelsen Schulverlage GmbH erfolgen grundsätzlich per , bei Institutionen grundsätzlich an die vom Registrierungs-Administrator angegebene Adresse, bei Mitgliedern grundsätzlich an ihre lo-net² Adresse; die Cornelsen Schulverlage GmbH ist berechtigt, dem Registrierungs-Administrator eine Kopie der an ein Mitglied gerichteten Kündigung zuzusenden. Im Falle einer vorherigen Sperrung des Mitglieds-Accounts wird die Kündigung dem Registrierungs-Administrator zugestellt; die Mitglieder erteilen dem Registrierungs-Administrator hiermit Empfangsvollmacht. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam. (6) Im Falle einer Kündigung ist die Cornelsen Schulverlage GmbH berechtigt, den jeweiligen Mitglieds- bzw. Institutions-Account sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds bzw. der Institution zu sperren und zu löschen; im Falle der Kündigung des Institutions-Accounts gilt dies auch für die Accounts und Inhalte der Mitglieder der Institution. 8. Datenschutz und Datensicherheit (1) Um den zu einer Institution gehörenden Mitgliedern die Nutzung der Dienste von lo-net² zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt die Cornelsen Schulverlage GmbH die vom Registrierungs-Administrator bei der Registrierung bzw. bei der Übertragung auf einen neuen Registrierungs-Administrator angegebenen Pflichtangaben. (2) Im Rahmen der Registrierung einer Institution erhebt und verarbeitet die Cornelsen Schulverlage GmbH zusätzliche freiwillige Angaben des Registrierungs-Administrators und der Institutionsleitung. Diese werden lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Dienste von lo-net² genutzt. Diese freiwilligen Angaben können Sie als Registrierungs-Administrator jederzeit im Bereich "Start" unter Registrierung ändern, ergänzen oder zum Zwecke des Widerrufs der Einwilligung löschen. (3) Mitglieder von lo-net² erhalten eine lo-net² Adresse. Bestandteil dieser Adresse ist ein Kürzel, das der Registrierungs-Administrator bei der Registrierung Ihrer Institution festgelegt hat sowie in der Regel ein Kürzel für das Bundesland, in dem sich Ihre Institution befindet oder ein Kürzel nach einem anderen Kriterium. Wenn Ihre Institution beispielsweise eine Website oder ein Profil auf lo-net² veröffentlicht, können Dritte Rückschlüsse auf die Institution ziehen und daher Ihre Institutionszugehörigkeit feststellen, wenn Sie Ihre lo-net²- -adresse verwenden. Ihre lo-net² Adresse kann von Mitgliedern Ihrer Institution sowie von Gruppen und Klassen, in denen Sie innerhalb und 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 10
11 außerhalb Ihrer Institution Mitglied sind, über die jeweilige Mitgliederliste eingesehen werden. Dies gilt auch für Adressen von Lernenden. Als Institutions-Administrator können Sie die Funktion der Mitglieder Ihrer Institution deaktivieren. Die lo-net² -Adresse nutzt die Cornelsen Schulverlage GmbH, um Ihnen aktuelle Informationen über das lo-net² Netzwerk zukommen zu lassen. (4) Wenn Sie im Bereich Privat ein persönliches Profil anlegen und dieses zur Veröffentlichung freigeben, kann Ihr Profil von Mitgliedern Ihrer Institution bzw. von Mitgliedern von Klassen und Gruppen in denen Sie innerhalb und außerhalb Ihrer Institution Mitglied sind, über die jeweilige Mitgliederliste abgerufen werden. Sie können die Angaben in Ihrem Profil jederzeit ändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung sperren. (5) Um den Lernenden sowie der für die jeweilige virtuelle Klasse als Moderator festgelegten Lehrperson eine Leistungskontrolle der Lernenden bei der Bearbeitung von Online-Kursen und Courselets in der virtuellen Klasse zu ermöglichen, werden bei der Bearbeitung eines Online-Kurses oder Courselets durch Lernende das jeweilige Datum der Anmeldung und der letzten Bearbeitung des Kurses, die bearbeiteten Lektionen und die Fehlerzahl des Abschlusstests seitens der Cornelsen Schulverlage GmbH protokolliert und dem Klassen- Moderator, dem Institutions-Administrator sowie dem jeweiligen Lernenden angezeigt. Bearbeitet eine Lehrperson einen Online-Kurs oder ein Courselet, werden die genannten Daten gleichermaßen protokolliert und ihr selbst sowie dem Klassen-/Gruppen-Moderator und dem Institutions-Administrator angezeigt. Die Cornelsen Schulverlage GmbH fungiert bei der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter des jeweiligen Lernenden oder der jeweiligen Lehrperson, des jeweiligen Klassen-/Gruppen- Moderators und des jeweiligen Institutions-Administrators. (6) Um den Institutions-Administratoren aus pädagogischen und administrativen Gründen eine Übersicht über die Nutzung von lo-net 2 durch die Mitglieder ihrer Institution zu ermöglichen, werden diesen Personen im Rahmen der Funktion Info folgende Informationen ihrer Mitglieder angezeigt: Benutzername (Login-Name), Vor- und Nachname, Datum der Account-Erstellung, erste und letzte Einwahl, Summe der Logins, Gesamtnutzungsdauer von lo-net 2, in Anspruch genommener Speicherplatz bei den Funktionen Mailservice, Website und Dateiablage sowie Mitgliedschaften (Institution, Klassen, Gruppen). (7) Die personenbezogenen Daten der lo-net² Mitglieder werden von der Cornelsen Schulverlage GmbH geschützt. Die Cornelsen Schulverlage GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt diese unter strenger Beachtung des deutschen Datenschutzrechts. Die Cornelsen Schulverlage GmbH gibt personenbezogene Daten der lo-net 2 Mitglieder im für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang an von ihr beauftragte Dienstleister, z.b. IT- Dienstleister, weiter. Ansonsten gibt die Cornelsen Schulverlage GmbH personenbezogene Daten der lo-net 2 Mitglieder nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z.b. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen die Cornelsen Schulverlage GmbH gesetzlich verpflichtet ist. In keinem Fall werden personenbezogene Daten der lo-net 2 Mitglieder von der Cornelsen Schulverlage GmbH verkauft oder anderweitig vermarktet. 9. Änderung/Ergänzung der AGB/Nutzungsbedingungen lo-net² (1) Die Cornelsen Schulverlage GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB/Nutzungsbedingungen zu ändern bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 11
12 von unvorhersehbaren Änderungen, die die Cornelsen Schulverlage GmbH nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. Über die Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen AGB/Nutzungsbedingungen per informiert. Wenn die Änderungen für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von lo-net² nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen; hierzu zählt auch die Aufrechterhaltung Ihrer lo-net²-homepage. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen. (2) Die Cornelsen Schulverlage GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue insbesondere kostenpflichtige Dienste zusätzliche AGB/Nutzungsbedingungen zu erlassen. 10. Schlussbestimmungen (1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von lo-net² ergeben, gilt deutsches Recht. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB/Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ergänzungen zu den AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 (gültig seit 16. November 2010) Den vorliegenden Ergänzungen zu den AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 liegen die AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 als Vertragsbestandteil zugrunde. Wenn nichts anderes geregelt ist, gelten die AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 Ergänzungen zu der Präambel Die vorliegenden Ergänzungen zu den AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 richten sich an deutsche Privatschulen und Schulen in der Europäischen Union bzw. deren Mitglieder nach Ziffer 2.1. Die Grunddienste von lo-net 2 sind für deutsche Privatschulen und Schulen in der Europäischen Union nach Ziffer 2.1 kostenpflichtig. Ergänzungen zu 1 Geltungsbereich Die Ergänzungen zu den AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 gelten für alle bei lo-net 2 derzeit und künftig angebotenen kostenpflichtigen Grunddienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der ergänzenden AGB/Nutzungsbedingungen nach Ziffer 9. Soweit bei lo-net 2 kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, sind diese nicht Gegenstand der vorliegenden ergänzenden AGB/Nutzungsbedingungen. Ergänzungen zu 2 Registrierung von Institutionen und Anlegen von Mitgliedern 2.1 Nutzungsberechtigte Institutionen und nutzungsberechtigter Personenkreis (1) Zur kostenpflichtigen Nutzung der Grunddienste von lo-net 2 sind nach den Ergänzungen zu den AGB/Nutzungsbedingungen lo-net 2 folgende Institutionen berechtigt: a) Schulen und Einrichtungen in freier Trägerschaft, die von Industrie- und Handelsbzw. Handwerkskammern, eingetragenen Vereinen, Genossenschaften oder 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 12
13 Kapitalgesellschaften betrieben werden und deren Lehrende keine Landesbediensteten sind bzw. deren Lehrstellen zu weniger als 60% vom Land bezuschusst werden. b) Volkshochschulen in öffentlicher Trägerschaft, wobei hier nur Lehrpersonen und Lernende nutzungsberechtigt sind. c) Schulen innerhalb der Europäischen Union. 2.2 Registrierung einer Institution (4) Nutzungsberechtige Institutionen nach den ergänzenden Bestimmungen registrieren sich zunächst für eine vierwöchige kostenlose Kennenlernphase. Innerhalb der vierwöchigen Frist haben Sie die Möglichkeit, sich verbindlich per oder per Fax anzumelden. Sollte keine Anmeldungsbestätigung erfolgen, wird der Institutions-Account sowie sämtliche Mitglieder- Accounts mit allen Inhalten der Institution und der Mitglieder vollständig gelöscht. 2.3 Gemeinsame Bestimmungen (1) Die Grunddienste von lo-net 2 sind kostenpflichtig. Die Kosten trägt die registrierte Institution als Vertragspartner der Cornelsen Schulverlage GmbH Ergänzungen zu 3 Umfang der Leistungen (1) Wird vollständig ersetzt: lo-net 2 steht der registrierten Institution im Grundsatz sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Die Verfügbarkeit der Dienste von lo-net 2 kann aus technischen Gründen zeitweilig eingeschränkt werden. Zu Wartungszwecken kann die Cornelsen Schulverlage GmbH die Server kurzzeitig vom Netz trennen. Dies erfolgt außerhalb der üblichen Dienstzeiten und wird der registrierten Institution mindestens eine Woche vor Durchführung der Wartungsarbeiten angekündigt. Auch unter Berücksichtigung dieser Zeiträume wird eine Verfügbarkeit von durchschnittlich 98% pro Monat nicht unterschritten. (2) Wird vollständig ersetzt: Zeiten der Nichtverfügbarkeit von lo-net 2 die darauf beruhen, a) dass die von der registrierten Institution zu schaffenden notwendigen technischen Vorraussetzungen zur Kommunikation ( Hard- und Software, Internet-Zugang) nicht gegeben sind b) dass Störungen vorliegen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, c) dass eine Störung aufgrund höherer Gewalt, insbesondere durch Stromausfälle, die nicht im Einflussbereich der Cornelsen Schulverlage GmbH stehen, vorliegt, fallen in den Verantwortungsbereich der registrierten Institution. (3) Dieser Absatz bezieht sich auf die kostenpflichtigen Grunddienste von lo-net 2. Ergänzungen zu 4 Pflichten und Verantwortlichkeit 4.1 Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied (2) Dieser Absatz bezieht sich auf die kostenpflichtigen Grunddienste von lo-net 2. (3) Dieser Absatz bezieht sich auf die kostenpflichtigen Grunddienste von lo-net , Cornelsen Schulverlage GmbH 13
14 (6) Die Verpflichtung zur Löschung des Mitglieds-Accounts ergibt sich beispielsweise beim Ausscheiden des Mitglieds aus der Institution. 4.3 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Institutions-Administrator (2) d) Dieser Absatz bezieht sich auf die kostenpflichtigen Grunddienste von lo-net 2. Ergänzungen zu 6 Haftung (3) Der Haftungshöchstbetrag ist auf ,- Euro beschränkt. (5) Die verschuldungsunabhängige Haftung der Cornelsen Schulverlage GmbH gem. 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. Ergänzungen zu 6 a Vergütung und Zahlungsbedingungen (1) Die Preise für die Einrichtung und den Betrieb einer eigenen Institution bei lo-net 2 finden Sie auf der Homepage Die angegebenen Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der kostenpflichtigen Registrierung angegebenen Preise. Die Preise richten sich nach der Anzahl der angemeldeten Mitglieder und werden nach Ablauf der Jahresfrist neu berechnet. (2) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Cornelsen Schulverlage GmbH die kostenpflichtige Registrierung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der kostenpflichtigen Dienste annimmt. (3) Die Rechnungsstellung erfolgt nach kostenpflichtiger Registrierung oder nach Zurverfügungstellung der kostenpflichtigen Dienste bzw. nach Ablauf der Jahresfrist, Zahlungsziel ist sieben Tage nach Rechnungsstellung. Ergänzungen zu 7 Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft (1) Dieser Absatz bezieht sich auf die kostenpflichtigen Grunddienste von lo-net 2. Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr. Der Vertrag beginnt, wenn die Cornelsen Schulverlage GmbH die kostenpflichtige Registrierung bestätigt oder durch Zurverfügungstellung der kostenpflichtigen Dienste annimmt. Nach Ablauf der einjährigen Laufzeit verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Eine Kündigung des Vertrages ist mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit möglich. (2) Die Kündigung einzelner Mitglieder der Institution hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit dieses Vertrages mit der Institution. (3) Die Kündigung einzelner Mitglieder der Institution hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit dieses Vertrages mit der Institution. (5) Die Kündigung einzelner Mitglieder der Institution hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit dieses Vertrages mit der Institution. Ergänzungen zu 9 Änderung/Ergänzung der AGB/Nutzungsbedingungen lonet 2 (1) Ein fristloses Kündigungsrecht steht dem Vertragspartner nur im Falle wesentlicher Beschränkungen des Nutzungsrechts von lo-net 2 zu. Die Kündigung ist innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Eintritt der wesentlichen Beschränkung auszuüben. 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 14
15 (3) Im Falle der erheblichen Erweiterung der Plattform hat die Cornelsen Schulverlage GmbH das Recht, das Nutzungsentgelt angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung wird einen Monat nach Inkrafttreten der Erweiterung wirksam. In diesem Falle kann die Institution als Vertragspartner den Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Erhöhung fristlos kündigen. (4) Im Falle einer berechtigten fristlosen Kündigung werden die Leistungen aufgerechnet und die Nutzungsgebühr, die auf die verbleibenden Monate entfällt, zurückerstattet. Zur vereinfachten Berechnung wird die jährliche Nutzungsgebühr auf zwölf Monate umgerechnet und der Betrag der verbleibenden Monate addiert. Ergänzungen zu 10 Schlussbestimmungen (2) Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. (3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung, sofern sie diesen AGB/Nutzungsbedingungen zuwiderlaufen. (4) Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist Berlin. (5) Sind beide Vertragspartner Kaufleute, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Berlin. (6) Bei grenzüberschreitenden Verträgen wird als ausschließlicher Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Berlin, Bundesrepublik Deutschland, vereinbart. (Art. 17 des Europäischen Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 27. September 1968, EuGVÜ bzw. Art. 17 der EuGVVO vom ). Die Cornelsen Schulverlage GmbH ist berechtigt, auch an jedem anderen Gericht Klage zu erheben, das aufgrund des EuGVÜ vom 27. September 1968 bzw. der EuGVVO vom zuständig ist. 2010, Cornelsen Schulverlage GmbH 15
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