Source: https://lze.academy/language/de/agb/
Timestamp: 2020-01-19 19:45:31
Document Index: 287354329

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 13', '§ 6', '§ 38']

AGB – LZE GmbH
LZE GmbH
Verbraucherinformationen und Allgemeine Geschäftsbedingungen der LZE GmbH
Merkmale der Dienstleistung
Die LZE GmbH bietet Seminare an, welche durch die von ihr betriebene LZE.Academy im Rahmen des Projektes Weiterbildung Digitalisierung und Transformation (WDT) entwickelt werden. Das Projekt Weiterbildung Digitalisierung und Transformation entwickelt für digitale Innovatoren ein modulares Weiterbildungsangebot, welches Sie bei der Erreichung ihrer digitalen Transformationsziele unterstützt.
Information zur Identität des Dienstleisters
Frauenweiherstr. 15
Vertretungsberechtigt: Geschäftsführer Dr. Christian Forster
Telefon: +49 9131 92894 81
E-Mail: contact[at]lze-innovation.de
Registernummer: HRB 16647
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit der LZE GmbH (im Folgenden: Veranstalter) über die Internetseite https://lze.academy (im Folgenden: Homepage) abgeschlossenen Verträge, die die Durchführung eines vom Veranstalter angebotenen Seminars zum Gegenstand haben.
(2) Das Produktangebot unserer Veranstaltungen auf unserer Homepage richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
a) ist „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und
b) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Teilnehmers finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltendmachung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(4) Die Verträge mit dem Teilnehmer werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Teilnehmer die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite unserer Homepage abgibt. Erfolgt die Bestellung des Teilnehmers über unsere deutschsprachige Homepage, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Homepage, ist ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.
(1) Unsere Angebote auf unserer Homepage sind unverbindlich.
(2) Durch Aufgabe einer Bestellung über unsere Homepage macht der Teilnehmer ein verbindliches Angebot zur Teilnahme an einem von uns angebotenen Seminar. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebotes folgenden Werktages annehmen.
(3) Wir werden dem Teilnehmer unverzüglich nach Eingang seines Angebotes eine automatische Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zusenden. Die Zusendung der Eingangsbestätigung für eine Bestellung stellt noch keinen Vertragsschuss dar. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Teilnehmer per E-Mail die Annahme erklären. Im Falle der Überbuchung eines Seminars wird der Teilnehmer unverzüglich informiert. Der Dienstleistungsvertrag mit dem Teilnehmer kommt erst mit unserer Annahme zu-stande.
(4) Der Teilnehmer hat die Möglichkeit, diese AGB während des Bestellvorganges und vor Vertragsabschluss auszudrucken. Hierzu können Sie die Druckfunktion Ihres Browsers nutzen. Die von Ihnen bei der Bestellung eingegebenen Daten werden Ihnen vor Abschluss des Bestellvorganges angezeigt und Sie können dann noch gegebenenfalls noch erforderliche Korrekturen vornehmen.
(5) Vertragspartner des Veranstalters ist der angemeldete Teilnehmer. Die Teilnahmeberechtigung kann nach vorheriger schriftlicher Erklärung des angemeldeten Teilnehmers (E-Mail ist ausreichend) kostenfrei auf einen Ersatzteilnehmer übertragen werden.
(6) Jeder Teilnehmer, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Homepage mitgeteilt wird und im Anhang zu diesen AGBs abgedruckt ist, zu widerrufen.
§ 3 Seminargebühren, Fälligkeit, Zahlung
(1) Der angegebene Preis für ein Seminar schließt die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer, derzeit 19 %, ein.
(2) Die Seminargebühren sind per Vorkasse nach Aufgabe der Bestellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung („Bank Draft“) oder PayPal.
(3) Bei Abbruch eines Seminars durch einen Teilnehmer ist die gesamte Gebühr fällig. Ein Anspruch auf Rückerstattung der (Teil-)Gebühr für nicht wahrgenommene Seminartermine besteht nicht. § 3 Abs. 4 Satz 2 gilt bei Nichterscheinen ohne Absage entsprechend.
(4) Dem Teilnehmer steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 4 Ausschlussrecht
Sofern die Zahlung der Gebühren nach § 3 nicht rechtzeitig zum Zeitpunkt der Fälligkeit geleistet wird, behalten wir uns das Recht vor, den Teilnehmer bis zur vollständigen Zahlung vom Seminar auszuschließen, ohne dass die Zahlungspflicht entfällt.
§ 5 Stornierung / Rücktritt des Teilnehmers
(1) Ist der Teilnehmer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht ihm das im Anhang zu diesen AGB aufgeführte Widerrufsrecht zu. In diesem Fall gelten die nachfolgenden Regelungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.
(2) Eine Stornierung ist kostenfrei, wenn unvorhersehbare, schwerwiegende Anlässe diese rechtfertigen und eine Teilnahme unzumutbar machen. Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:
a) Schaden am Eigentum des Teilnehmers infolge von Feuer, Elementarereignis, Verkehrsmittelunfall des Teilnehmers am Tage der Veranstaltung oder vorsätzlicher Straftat eines Dritten, sofern der Schaden im Verhältnis zu der wirtschaftlichen Lage und dem Vermögen des Geschädigten erheblich oder sofern zur Schadensfeststellung seine Anwesenheit notwendig ist;
b) Tod, schwere Unfallverletzung oder unerwartete schwere Erkrankung des Teilnehmers.
Der Teilnehmer hat in Erfüllung seiner Obliegenheiten dem Veranstalter geeignete Nachweise für das Vorliegen eines schwerwiegenden Anlasses vorzulegen hat. Erforderlich ist:
a) bei Eigentumsschäden ein Nachweis über die Strafanzeige oder eine Versicherungsbestätigung sowie eine Versicherung an Eides Statt über den Schadensumfang oder die Anwesenheitsnotwendigkeit;
b) bei einem Todesfall ein entsprechender Nachweis;
c) bei einer schweren Unfallverletzung oder unerwarteten schweren Erkrankung ein ärztliches Attest mit Angabe der Diagnose. Ein einfacher Krankenschein ist regelmäßig nicht ausreichend.
(3) Dem Teilnehmer steht ein Stornierungs- / Rücktrittsrecht gemäß den folgenden Bedingungen zu:
a) Eine Stornierung / Rücktritt hat schriftlich per Post oder per E-Mail gegenüber dem Veranstalter zu erfolgen.
b) Eine Stornierung / Rücktritt seitens des Teilnehmers bis zu 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist kostenlos möglich.
c) Eine Stornierung / Rücktritt seitens des Teilnehmers im Zeitraum von 2 – 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 % der Seminargebühren berechnet.
d) Bei Stornierung / Rücktritt von weniger als 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden die gesamten Seminargebühren berechnet.
(4) Dem Teilnehmer steht der Nachweis frei, dass dem Veranstalter Aufwendungen nicht oder nur in wesentlich geringer Höhe gehabt hat.
§ 6 Absage von Veranstaltungen, Programmänderung
(1) Wir behalten uns vor, das Seminar wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl (bis spätestens 5 Tage vor dem geplanten Beginn des Seminars) oder sonstigen wichtigen, von uns nicht zu vertretenden Gründen (zum Beispiel höhere Gewalt, plötzliche Erkrankung des Dozenten) abzusagen. In diesem Fall werden bereits entrichtete Teilnahmegebühren zurückerstattet bzw. Stornogebühren nicht erhoben. Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche, die nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt, ausgeschlossen.
(2) Programmänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter des Seminars dadurch gewahrt wird. Referentenwechsel, unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare Verlegung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
Der Veranstalter haftet nicht für Schäden der Teilnehmer, außer wenn diese auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten eines gesetzlichen Vertreters des Veranstalters oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt davon unberührt.
(1) Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Gesellschaft.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz der Gesellschaft. Sofern ein Teilnehmer die Voraussetzung des § 38 Abs. 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Hotels.
(3) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.
(4) Soweit vorstehend eine Personenbezeichnung, wie z. B. „Teilnehmer“, gewählt wurde, gilt die Vorschrift gleichberechtigt für Männer und Frauen.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sie haben im Falle eines Widerrufs nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Widerrufsbelehrung gegebenen falls Schadensersatz zu leisten. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Ihr Verlangen nach Aushändigung des Skriptes für ein gebuchtes zukünftiges Seminar und das Aushändigen des Skriptes die Zustimmung zum Beginn unserer Dienstleistung darstellt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LZE GmbH, Frauenweiherstr. 15, 91058 Erlangen, E-Mail: contact@lze.academy, Telefon: + 49 9131 92894-92) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
E-Mail: contact@lze.academy
Telefon: + 49 9131 92894-92
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll,
so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Sie haben die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Geschäftsführer: Dr. Christian Forster
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