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Timestamp: 2016-10-26 11:32:39
Document Index: 390001619

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 174', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 174', 'BGE', 'Art. 174', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 9', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_446/2014 (27.10.2014)
5A_446/2014 � � Urteil vom 27. Oktober 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Oliver Fritschi,
Stockwerkeigent�mer-Gemeinschaft B.________
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 9. Mai 2014.
A.________ ist Inhaber des seit 1995 im Handelsregister des Kantons Z�rich eingetragenen Einzelunternehmens "C.________". Am 9. April 2014 er�ffnete der Einzelrichter am Bezirksgericht B�lach �ber A.________ auf Begehren der Stockwerkeigent�mer-Gemeinschaft B.________ den Konkurs.
Mit Beschwerde vom 22. April 2014 beantragte A.________ die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht des Kantons Z�rich gew�hrte die aufschiebende Wirkung, wies die Beschwerde mit Urteil vom 9. Mai 2014 jedoch ab und er�ffnete den Konkurs neu per 9. Mai 2014, 08.00 Uhr.
A.________ (Beschwerdef�hrer) gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 26. Mai 2014 an das Bundesgericht und beantragt, das obergerichtliche Urteil vom 9. Mai 2014 und die Konkurser�ffnung seien aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen und es sei ihm f�r das zweitinstanzliche Verfahren eine Prozessentsch�digung von Fr. 3'000.-- zuzusprechen. Ausserdem ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung. Die Stockwerkeigent�mer-Gemeinschaft B.________ (Beschwerdegegnerin) hat sich hinsichtlich des Gesuchs um aufschiebende Wirkung nicht vernehmen lassen und das Obergericht hat mit Stempel vom 2. Juni 2014 auf eine Vernehmlassung verzichtet. Mit Verf�gung vom 19. Juni 2014 hat das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung in dem Sinne zuerkannt, als der Konkurs er�ffnet bleibt, jedoch bis zum bundesgerichtlichen Entscheid Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben, bereits getroffene Sicherungsmassnahmen aber aufrechterhalten bleiben. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, in der Sache hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht �ber die Konkurser�ffnung entschieden hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. a, 75 Abs. 1 und 90 BGG). Sie ist an keinen Streitwert gebunden (Art. 74 Abs. 2 Bst. d BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden. Weitere formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
Das Obergericht hat den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG als nachgewiesen erachtet. Hingegen sei es dem Beschwerdef�hrer nicht gelungen, glaubhaft zu machen, dass seine Zahlungsschwierigkeiten lediglich vor�bergehender Natur seien.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt einleitend, die Vorinstanz habe die derzeit gem�ss Betreibungsregister noch offenen Forderungen aktenwidrig und damit offensichtlich falsch im Sinne von Art. 97 BGG festgestellt.
3.2.�Die Vorinstanz hat dazu festgehalten, der Betreibungsregisterauszug des Schuldners umfasse insgesamt 75 Betreibungen. In der Tat sei es so, dass viele davon bereits erloschen oder die Gl�ubiger befriedigt worden seien. Offen seien jedoch - abgesehen von den beiden Betreibungen die zum Konkurs gef�hrt h�tten - mehr als die vom Schuldner genannten Fr. 24'000.--. Insbesondere k�nne die Betreibung Nr. xxx der Gl�ubigerin und Beschwerdegegnerin im Betrag von Fr. 30'753.95, welche per 14. September 2012 eingeleitet worden sei und heute den Status "Konkursandrohung" trage, nicht ausser Acht gelassen werden. Zwar sei denkbar, dass diese Betreibung von der Beschwerdegegnerin nicht mehr weiterverfolgt und dieselbe Forderung mit den neueren zwei Forderungen, welche zum Konkurs gef�hrt h�tten, geltend gemacht worden seien. Jedoch spreche dagegen neben dem Status der ersten Betreibung auch die Begr�ndung in den Zahlungsbefehlen bzw. den Konkursandrohungen der Betreibungen Nr. yyy und zzz, seien diese Forderungen doch (zumindest weitgehend) erst nach der Einleitung der ersten Betreibung entstanden. Ohnehin fehle es an einer entsprechenden Behauptung des Schuldners und der Vorlage diesbez�glicher objektiver Anhaltspunkte. Folglich sei von einer zus�tzlichen, noch offenen Forderung der Beschwerdegegnerin und somit von in Betreibung gesetzten Schulden in der H�he von insgesamt Fr. 55'245.50 auszugehen.
3.3.�Gegen diese Erw�gungen bringt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen vor, dem Zahlungsbefehl und der Konkursandrohung Nr. zzz sei zu entnehmen, dass der Saldo der Forderungen der Beschwerdegegnerin f�r das Jahr 2012 (das Jahr der fraglichen Betreibung Nr. xxx) Fr. 2'219.10 betrage. Daraus k�nne nur geschlossen werden, dass die mit Betreibung vom 14. September 2012 geltend gemachte Forderung von Fr. 30'753.95 mittlerweile beglichen worden sei. Ansonsten h�tte an dieser Stelle "Saldo aus Jahresrechnung 2012: Fr. 32'973.05" (= Fr. 30'753.95 + Fr. 2'219.10) stehen m�ssen. Im �brigen sei anzumerken, dass es wenig plausibel w�re, wenn eine anwaltlich und durch den Hauseigent�merverband vertretene Stockwerkeigent�mergemeinschaft ein Zwangsvollstreckungsverfahren veranlasse und den Vorschuss f�r die Konkurser�ffnung leiste, ohne den ganzen offenen Betrag geltend zu machen. Folglich betrage die H�he der noch offenen Forderungen gegen den Beschwerdef�hrer knapp Fr. 25'000.-- und nicht wie von der Vorinstanz festgestellt Fr. 55'245.50.
3.4.�Eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vermag der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen nicht darzutun. Da die am 14. September 2012 eingeleitete Betreibung Nr. xxx gem�ss dem eingereichten Betreibungsregisterauszug vom 16. April 2014 den Status "Konkursandrohung" aufweist, h�tte der Beschwerdef�hrer Anlass gehabt, vor Obergericht die behauptete Tilgung dieser Forderung zu belegen, was er nach den unbestritten gebliebenen vorinstanzlichen Feststellungen nicht getan hat. Ebenso wenig belegt hat der Beschwerdef�hrer die nunmehr vor Bundesgericht implizit erhobene Behauptung, die nach seiner Auffassung zu Unrecht ber�cksichtigte Betreibung Nr. xxx habe ausschliesslich Forderungen des Jahres 2012 betroffen (und nicht etwa auch solche des Jahres 2011). Wenn das Obergericht die Betreibung Nr. xxx entsprechend dem ausgewiesenen Status auf dem Betreibungsregisterauszug als noch offen gew�rdigt hat, so kann dies daher nicht als willk�rlich beanstandet werden (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht in erster Linie geltend, die Vorinstanz habe �berspannte Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt und Art. 174 SchKG verletzt, indem sie trotz seiner Darlegungen �ber den erwarteten Zufluss von Kundenforderungen in der H�he von insgesamt �ber 1 Mio. Fr. an die von ihm beherrschte D.________ GmbH und den avisierten Verkauf des Stockwerkeigentums seine Zahlungsf�higkeit nicht als glaubhaft erachtet habe.
4.2.�Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte (BGE 132 III 715 E. 3.1 S. 720 mit Hinweis). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurser�ffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsf�higkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunf�higkeit. An diese Glaubhaftmachung d�rfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensf�higkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsf�higkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (Urteil 5A_328/2011 vom 11. August 2011 E. 2 mit Hinweisen, in: SJ 2012 I 25; Botschaft vom 8. Mai 1991 �ber die �nderung des Bundesgesetzes �ber Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG], BBl 1991 III S. 112). Namentlich muss der Schuldner nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung h�ngig ist und keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen (Urteile 5A_944/2013 vom 19. M�rz 2014 E. 3.1; 5A_640/2011 vom 4. Januar 2012 E. 3.1; 5A_529/2008 vom 25. September 2008 E. 3.1; 5P.456/2005 vom 17. Februar 2006 E. 5.1; 5P.80/2005 vom 15. April 2005 E. 3.2). Zahlungsf�higkeit ist gegeben, wenn ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, um die Gl�ubiger bei F�lligkeit ihrer Forderungen zu befriedigen. Zu ber�cksichtigen sind nur sofort und konkret verf�gbare, nicht aber zuk�nftige, zu erwartende oder m�gliche Mittel. Grunds�tzlich zahlungsunf�hig ist ein Schuldner, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte f�r eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der Schuldner Konkursandrohungen anh�ufen l�sst, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Betr�ge nicht bezahlt. Demgegen�ber lassen bloss vor�bergehende Zahlungsschwierigkeiten den Schuldner noch nicht als zahlungsunf�hig erscheinen. Die Beurteilung der Zahlungsf�higkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteile 5A_944/2013 vom 19. M�rz 2014 E. 3.1; 5A_328/2011 vom 11. August 2011 E. 2, in: SJ 2012 I 25; 5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010 E. 2.4; 5A_350/2007 vom 19. September 2007 E. 4.3).
4.3.�Das Obergericht hat Glaubhaftmachung der Zahlungsf�higkeit verlangt und ist damit gem�ss Art. 174 Abs. 2 SchKG vom zutreffenden (herabgesetzten) Beweismass ausgegangen. Die Bewertung der Beweismittel, die dem Gericht zur Glaubhaftmachung der Zahlungsf�higkeit vorgelegt werden, d.h. die Frage, ob der den bundesrechtlichen Anforderungen entsprechende Beweis von der beweisbelasteten Partei im konkreten Fall tats�chlich erbracht worden ist, betrifft die gerichtliche Beweisw�rdigung (BGE 130 III 321 E. 5 S. 327; Urteil 5A_786/2012 vom 18. Dezember 2012 E. 4). Sie geh�rt zur Feststellung des Sachverhalts und kann gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (Art. 9 BV) - ist oder auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann. F�r all diese Elemente gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
�Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass die angefochtene Tatsachenermittlung den Entscheid im Ergebnis und nicht bloss in der Begr�ndung als willk�rlich erscheinen l�sst (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Dass die vom Sachgericht gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522).
4.3.1.�Zu den erwarteten Kundenforderungen hat das Obergericht zusammenfassend erwogen, dass es sich dabei um Forderungen handle, die der D.________ GmbH zust�nden - und somit nicht dem Beschwerdef�hrer pers�nlich oder seinem Einzelunternehmen. Lediglich die Darlegung von Kundenforderungen einer vom Schuldner gef�hrten Gesellschaft unter Ausblendung weiterer wesentlicher Faktoren gen�ge jedenfalls nicht, um einen Verm�genswert des Schuldners und damit seine Zahlungsf�higkeit glaubhaft zu machen. �berdies sei gem�ss den eingereichten AGB eine Verwertung nur dann m�glich, wenn zun�chst vom Lagerhalter eine Zahlungsfrist unter Verwertungsandrohung gesetzt worden sei, was der Beschwerdef�hrer nicht dargetan habe. Zum weiteren Vorbringen des Eingangs von Verm�genswerten aus dem avisierten Verkauf von Stockwerkeigentum hat es festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer keine aussagekr�ftigen Belege zur Alleineigent�merstellung und zum Kaufvertrag eingereicht habe. Ohne solche Belege gen�ge die Anzahlung auf ein Treuhandkonto allein nicht, um einen Verm�genswert des Schuldners glaubhaft zu machen, mit welchem er seinen laufenden Verbindlichkeiten nachkommen und seine bestehenden Schulden abtragen k�nne.
4.3.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer diesbez�glich geltend macht, dass auch ohne Darlegung der finanziellen Verh�ltnisse der von ihm beherrschten Gesellschaft �berwiegend wahrscheinlich sei, dass von der geltend gemachten Debitorenforderung der D.________ GmbH in H�he von 1 Mio. Fr. ein substanzieller �berschuss verbleibe, der ihm pers�nlich zur Verf�gung gestellt werden k�nne und eine Fristansetzung unter Verwertungsandrohung an die Schuldner der genannten GmbH ohne grossen Zeitverlust noch erfolgen k�nne, stellt dies eine blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung dar. Das Gleiche gilt f�r seine den avisierten Verkauf des Stockwerkeigentums betreffenden Vorbringen, der Umstand, dass ein Hypothekardarlehen �ber sein Konto abgewickelt werde, weise sehr stark auf seine Alleineigent�merstellung hin und die Tatsache, dass ein Kaufinteressent einen Betrag von Fr. 40'000.-- auf ein Treuhandkonto �berwiesen habe, stelle eine klare Manifestation seines Kaufwillens dar, und zwar in einer den Betrag von Fr. 40'000.-- �bersteigenden H�he. Mit seinen diesbez�glichen Ausf�hrungen beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer darauf, seine W�rdigung der eingereichten Beweismittel an die Stelle der W�rdigung durch das Obergericht zu setzen, ohne zu behaupten oder zu erkl�ren, dass und inwiefern dieses dabei in Willk�r verfallen sein soll. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. vorne E. 4.3).
Der Beschwerdef�hrer ficht die vorinstanzliche Kosten- und Entsch�digungsregelung f�r das kantonale Verfahren nicht selbst�ndig an, sondern nur im Zusammenhang mit dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens. Da sich die Beschwerde als unbegr�ndet erweist, hat auch der Kostenspruch der Vorinstanz Bestand. �usserungen dazu er�brigen sich (vgl. Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
6.1.�Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Da vorliegend die Anordnung der aufschiebenden Wirkung auf das Verbot beschr�nkt worden ist, w�hrend der Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens weitere Vollstreckungshandlungen vorzunehmen, mithin die Vollstreckbarkeit, nicht aber die Rechtskraft des vom Obergericht ausgesprochenen Konkursdekretes aufgeschoben worden ist, er�brigt sich die Festsetzung eines neuen Konkursdatums (Urteile 5A_506/2009 vom 11. Februar 2010 E. 4.2; 5A_3/2009 vom 13. Februar 2009 E. 2.3; 5A_613/2007 vom 29. November 2007 E. 3).
6.2.�Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, dem Konkursamt Embrach, dem Konkurs- und Grundbuchamt Uster und dem Handelsregisteramt des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.