Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/16/bgh-begriff-kaleido-fehlt-ware-spielzeug-unterscheidungskraft-kaleido-gleich-kaleidoskop
Timestamp: 2016-10-21 19:08:03
Document Index: 303856609

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMai 2013BGH: Dem Begriff “Kaleido” fehlt für die Ware “Spielzeug” nicht jede Unterscheidungskraft / Kaleido ist nicht gleich KaleidoskopBGH, Beschluss vom 22.11.2012, Az. I ZB 72/11 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGDer BGH hat entschieden, dass dem Zeichen „Kaleido” für die Ware „Spielzeug” nicht jegliche Unterscheidungskraft fehlt, so dass dieses nicht als Marke eingetragen werden dürfte. Ein Verkehrsverständnis, dass das Kennzeichen als Beschreibung für Kaleidoskope verstanden werde, sei aus Sicht des Senats nicht nachvollziehbar. Zum Volltext der Entscheidung:BundesgerichtshofBeschluss…Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 22.11.2012 durch … beschlossen:Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss des 29. Senats (Marken- Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 21.09.2011 aufgehoben.Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 EUR festgesetzt.Gründe:I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 28.02.2007 die WortmarkeKaleidofür die Waren und Dienstleistungen der Klasse 16 Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Klasse 28 Spiele, Spielzeug; Klasse 35 Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerceeingetragen.Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Lö-schung der Marke beantragt. Diese sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig, weil die Bezeichnung „Kaleido” eine übliche Abkürzung der Sachbezeichnung „Kaleidoskop” sei.Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Löschungsantrag mit Be-schluss vom 31. August 2009 zurückgewiesen. Auf die Beschwerde der Antrag-stellerin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben, soweit der Löschungsantrag für die Ware der Klasse 28 „Spielzeug” zurückgewiesen wurde ...Zum vollständigen Artikel45 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...51 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Marke “HOT” unterscheidungskräftig?14 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke “test”12 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!40 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Fehlende Unterscheidungskraft der „Hamsterkarte“?9 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “Morgenpost Briefservice GmbH” un...9 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:„der-Alltagshelfer“ hat keine Unterscheidungskraft124 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?10 verwandte Artikel"Kaleido" nicht gleich "Kaleidoskop"(Markenrecht) BGH vom 22.11.2012: Rüffel für “abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse” des Bundespatentgerichts (I ZB 72/11 –
Kaleido)BGH: "Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?BGH: Zeichenfolge Kaleido wird nicht als Abkürzung für Kaleidoskop verstanden und kann als Marke für Spielzeug eingetragen werden“HOT” als MarkenwortDie Marke als AbkürzungOb der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.BGH: Vertrauen auf die jahrelange Eintragung einer Marke hindert nicht die Löschung wegen fehlender Unterscheidungskraft / Gute Laune DropsGute Laune DropsHOTÜber den ArtikelVeröffentlicht May 16, 2013 7:58am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Beschluss, Unterscheidungskraft, Sprache, Spielzeug, Kennzeichen, Spiele, Kaleido, Abstrakte ErkenntnisseTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKlatsche für die Polizeivon Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusVergewaltigung und die Volksseelevon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoPolizeiliche Wahrnehmungenvon Carl Christian Müller / Kanzlei und RechtFrustrationstoleranzvon Andreas Jede / Dr. Schmitz & PartnerPrüfungsanfechtung: Erfolgsquoten im bayerischen juristischen Staatsexamenvon Sie hören von meinem Anwalt!Als nächstes lesen - bislang 76 Leser:Religiosität schützt vor GEZ-Gebühr nicht