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Timestamp: 2019-02-20 23:59:23
Document Index: 289052684

Matched Legal Cases: ['Art. 1', '§ 13', 'Art. 1', '§ 2', '§ 10', 'Art. 1', '§ 22', 'Art. 2', '§ 1', '§ 26', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 18', '§ 32', '§ 32', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 2', 'Art. 1', '§ 1', 'Art. 2', '§ 5', '§ 2']

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147. Änderung des Landschaftsprogramms
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes und anderer Vorschriften
Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes und des Landeswaldgesetzes sowie zur Anpassung anderer naturschutzrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes, zuletzt geändert am 04.11.1997; Art....
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sielabgabengesetzes
Sechstes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes; Änderung der §§ 13, 15 und 18 des Gesetzes in der Fassung vom 21.01.1986, zuletzt geändert am 20.12.1994
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stadtreinigungsgesetzes und des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes
Gesetz zur Änderung des Stadtreinigungsgesetzes und des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes, Art. 1: Zweites Gesetz zur Änderung des Stadtreinigungsgesetzes vom 09.03.1994 mit Änderung vom 21.09.1999, § 2 und § 10 - Ausdehnung des Zuständigkeitsbereiches auf...
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des hamburgischen Nationalparkrechts
Gesetz zur Änderung des hamburgischen Nationalparkrechts; Art. 1: Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes, Einfügung eines Absatz 3 a in § 22: Zweck eines Nationalparks; Art. 2: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark...
Entwurf eines Grundwassergebührengesetzes
Zweites Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes, zuletzt geändert am 14. Februar 1989
Entwurf eines Hamburgischen Gesetzes zum Schutz des Bodens
Artikel 1: Hamburgisches Gesetz zur Ausführung und Ergänzung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Hamburgisches Bodenschutzgesetz - HmbBodSchG); Artikel 2: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über das Vermessungswesen, zuletzt geändert am 30. Juni 1993;...
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Abwassergesetzes
... nderung des Hamburgischen Abwassergesetzes, zuletzt geändert am 16.11.1999; Anpassung an die sechste Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11.11.1996; Entfallen des Sielanschluss- und Benutzungszwangs für Niederschlagswasser; Schaffen der Rechtsgrundlage zur...
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Sielabgabengesetzes
Siebtes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes; Änderung der §§ 1, 2, 3, 4, 9, 10, 11, 31 in der Fassung vom 21.01.1986, zuletzt geändert am 06.05.1998
"Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege "
Errichtung eines nicht rechtsfähigen Sondervermögens Naturschutz und Landschaftspflege zwecks Verzinsung der der FHH aus Ausgleichsabgaben zufließenden Mittel, zeitnahe Umsetzung der Ausgleichsabgaben ohne zusätzliche Haushaltsbelastungen; Verbandsbeteiligung;...
Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des...
Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Niedersachsen betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Daimler-Benz Aerospace Airbus Werkes in Hamburg-Finkenwerder; Text des Staatsvertrags; Übertragung der Befugnisse zur...
Bericht des Senats gemäß § 26 des Hundegesetzes über dessen Anwendung und Auswirkungen
Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes und weiterer Vorschriften; Art. 1: Änderung des Hundegesetzes vom 26.01.2006, Änderung diverser Paragraphen; Art. 2: Aufhebung von Art. 3 Abs. 3 des Gesetzes zur Neuregelung über das Halten und Führen von Hunden...
Änderung des Sielabgabengesetzes zwecks Flächenerhebung für die Umstellung auf getrennte Sielbenutzungsgebühren für die...
Zehntes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes, Änderung der Fassung vom 12.07.2005; Einführung getrennter Sielbenutzungsgebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung; Beibehalten des Gebührenmaßstabs für die Schmutzwasserbeseitigung und...
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen (4. Gesetz zur Änderung des...
Wegfall der bisherigen Privilegierungstatbestände für Unternehmen der öffentlichen Wasserversorgung; Erhöhung der Grundwasserentnahmegebühr; Viertes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005
Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2018
Entwurf eines Gesetzes über die Stiftung Lebensraum Elbe
Verbesserung der ökologischen Verhältnisse an der Tideelbe; Anlage 1: Gesetz über die "Stiftung Lebensraum Elbe"; Art. 1: Gesetz über die Errichtung der "Stiftung Lebensraum Elbe" (Lebensraum Elbe - Stiftungsgesetz); Art. 2: Gesetz über die Zuführungen an die...
Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die...
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Anerkennung und Überwachung von Untersuchungsstellen nach § 18 Bundes-Bodenschutzgesetz; Text des Staatsvertrags
"Hamburg - gepflegt und grün" Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Hamburgischen...
Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im öffentlichen Raum, u. a. Aufstockung des Reinigungspersonals der Stadtreinigung; häufigere Reinigung des Straßenbegleitgrüns; Anlage: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wegegesetzes, des Hamburgischen...
Zweiter Bericht über die Tätigkeit des Naturschutzrates
Bericht des Naturschutzrates über seine ehrenamtliche Tätigkeit in der Zeit von April 2015 - März 2017; Themen und Positionen u. a. Verlust an Grünflächen, Gründachstrategie, Wohnungsbaukonzept, Landschaftsprogramm, Naturcent
Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2017
Hamburger Bienenstrategie - Konzept zur Förderung des Imkereiwesens, Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft...
Darstellung des Konzeptes; Anlage: Richtlinie der FHH über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Verbesserung der Erzeugungs-, Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen im Hamburger Imkereiwesen; Befristung
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 28./29. Januar 1998 (Drucksache 16/277) - Verzicht auf den...
Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung und Erweiterung der "Bepackung" der Vorläufigen...
Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2011/2012 nach § 32 Landeshaushaltsordnung, Einzelplan 6 "Behörde für Stadtentwicklung und...
Prüfung geeigneter Betreibermodelle für die Einrichtung "Wasserkunst Kaltehofe", geplante Gründung einer Stiftung durch die Hamburger Wasserwerke und die FHH; Auswirkungen auf den Haushalt; Anlage 1: Darstellung der Einrichtung mit den Bereichen Industriedenkmal...
Siebentes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen
Siebentes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes, zuletzt geändert am 29.12.2014; Anhebung der Gebühren
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer; Art. 1: Änderung des Gesetzes über den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer, zuletzt geändert am 11.05.2010; Art. 2: Umsetzung von EU-Richtlinien; Ausweisung des...
Statusbericht zur Trinkwasserversorgung in Hamburg
Versorgungsgebiet der Hamburger Wasserwerke, genutzte Grundwasservorkommen, geförderte Wassermengen, Pro-Kopf-Verbrauch; Bewertung der Versorgungssicherheit; Bedarfsprognose 2045, Risiken; Grundwasserentnahme in der Nordheide; Altlastensanierung;...
Bericht über die Umsetzung des Ersuchens der Bürgerschaft vom 19. Mai 2011 - Den Tierschutz in Hamburg stärken - (Drucksache...
Gesetz zur Stärkung des Tierschutzes und des Schutzes der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren; Art. 1: Hamburgisches Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren wild lebender Arten (Hamburgisches Gefahrtiergesetz - HmbGefahrtierG); Art. 2:...
Evaluierung des Hamburgischen Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren wild lebender Arten (Hamburgisches...
Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gefahrtiergesetzes vom 21.05.2013; Änderung der §§ 2 und 4, Wegfall der Vorschriften für die sechsmonatige Übergangsphase
Dringlicher Antrag Staatsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit...
Gesetz zum Staatsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein betreffend erforderliche Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Daimler-Benz Aerospace Airbus Werkes in Hamburg-Finkenwerder; Text des Staatsvertrags: Staatsvertrag über die Einbeziehung...
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes
Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes, zuletzt geändert am 19.11.1999; Anpassung an das 6. (Bundes-)Wasserhaushaltsgesetz; u.a. Einleitung von Niederschlagswasser in das Grundwasser von Wohngrundstücken; Hochwasserschutz
Zu erwartende Auswirkungen des Klimawandels; Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Küstenhochwasserschutz, Wasserwirtschaft und Binnenhochwasserschutz, Stadt- und Landschaftsplanung, Natur- und Bodenschutz, menschliche Gesundheit,...
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes (Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes)
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes, zuletzt geändert am 12.09.2007; Umsetzung der rahmenrechtlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes; Einrichtung eines abgestuften Maßnahmesystems in Überschwemmungsgebieten...
Anhebung der Wasserpreise zum 01.01.2016
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes
Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes vom 04.11.2005; Änderung § 1 Absatz 3: Definition der informationspflichtigen Stelle; Art. 2: Umsetzung von EG-Richtlinien; Umsetzung...
Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen
Sechstes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes, zuletzt geändert am 19.06.2013; Gebührenanhebung
Entwurf eines Hamburgischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (AGTierGesG)
Verbesserung behördlicher Tierseuchenvorbeuge- und Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen, Einrichtung eines Tierseuchenbekämpfungszentrums; Anlage: Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (AGTierGesG); Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften, u. a. § 5...
Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zur Erreichung der Umwelt- und Klimaschutzziele des Senats Haushaltsplan 2015/2016 Einzelplan...
Maßnahmen zum Gewässerschutz und zur Verbesserung der Abwasserbehandlung, u. a. Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Alster an drei Schleusen; Ausweisung des Trinkwassergewinnungsgebietes Eidelstedt/Stellingen als Wasserschutzgebiet,...
Internationale, nationale und Hamburger Klimapolitik, u. a. Climate Smart City; Langfristperspektive 2050; Aktionsplan 2020/2030; strategische Cluster, u. a. Stadt- und Quartiersentwicklung; Green Economy; Angaben zu den einzelnen Handlungsfeldern; Bilanzierung...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2014 "Hamburg 2020 - Natur bewahren! Pflege der...
Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56/EG) durch den Bund/Länder-Ausschuss Nord- und Ostsee - Erstellung des...
Verfahren zur Entwicklung einer Meeresstrategie; Beteiligung der FHH an der Umsetzung der europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL); Anlage: Entwurf des MSRL-Maßnahmenprogramms zum Meeresschutz der deutschen Nord- und Ostsee
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Sielabgabengesetzes
Neuntes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes, zuletzt geändert am 19.12.2000; Änderungen im Bereich der Vorschriften über die Erhebung des Sielbaubeitrages
Berichtspflicht des Naturschutzrates bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Tätigkeitsbericht (Anlage); Grundsätze; Naturschutz in der Kulturlandschaft, u. a. Bebauungsplan für den Erhalt der Feldmark Rissen/Sülldorf; Gefährdung des Alten Landes; Naturschutz im städtischen Ballungsraum; Boden- und Wasserschutz; Naturschutz und...
Langfristige Gewährleistung der Entsorgungssicherheit in der Freien und Hansestadt Hamburg und Stellungnahme des Senats zu den...
Haushaltplan 2013/2014, Haushaltsjahr 2014 Sonderinvestitionsprogramm "Hamburg 2010" (SIP) 1.000 Bäume für die Stadt:...
Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/12329
Anhebung der Preise zum 01.01.2015; Vergleich der Wasserpreise in den 15 größten Städten, Auswirkungen auf Privathaushalte, Unternehmen und den Haushalt der FHH
Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2013; Anlage 1: Durchschnittliche Wasserpreise in deutschen Großstädten
Wassergrundpreise seit 01.01.2013 und ab 01.01.2014; Auswirkungen auf die Privathaushalte, die Wasserwerke und den Haushalt der FHH; Anlage: durchschnittliche Wasserpreise in deutschen Großstädten
Fallzahlen und Personalaufwand für den Vollzug des Hundegesetzes 2008 - 2011; Anhang: Anzahl der Beißvorfälle; Anzahl der Beißvorfälle nach Bezirk; Folgen der Beißvorfälle; Bewährung des Hundegesetzes; Anlage: Gesetz zur Änderung von Vorschriften über das Halten...
Bericht über die Stiftung Wasserkunst Elbinsel Kaltehofe
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Abfallwirtschaftsgesetzes, des Stadtreinigungsgesetzes und des...
Anpassung des Landesrechts an das Bundesgesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts; Einführung einer fünfstufigen Abfallhierarchie und Vorgabe von Recyclingquoten; Einbeziehung der Kosten für die Entsorgung rechtswidrig abgelagerter Abfälle...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Gebühr für Grundwasserentnahmen (5. Gesetz zur Änderung des...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Grundwassergebührengesetzes, zuletzt geändert am 21.12.2010; Erhöhung der Gebühren
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt Hamburger Stadtentwässerung
Fünftes Gesetz zur Änderung des Stadtentwässerungsgesetzes, zuletzt geändert am 07.09.2007; Einfügung Absatz 6 in § 2: Erlaubnis zur Verarbeitung personenbezogener Daten
Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes - Einführung getrennter Sielbenutzungsgebühren für die Schmutz- und...
Anlage: Elftes Gesetz zur Änderung des Sielabgabengesetzes, zuletzt geändert am 21.12.2010
Hamburg - Umwelthauptstadt Europas 2011 Abschlussbericht
"Hamburger Klimaschutzkonzept 2007-2012" Abschlussbericht und Gesamtbilanz
Anlage 1: Übersicht über die Projekte 2007 - 2012; Anlage 2: CO2-Monitoring des Hamburger Klimaschutzkonzepts, Liste der Projekte mit erzielten Emissionsminderungen
Haushaltsplan 2013/2014, Haushaltsjahr 2013, Einzelplan 6 "Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt", Nachträgliche Genehmigung...
Boden- und Grundwasserbelastung durch eine Chemische Reinigung; Sanierung des Grundstücks Jarrestraße 52 - 58, Mehrbelastung; Anlage: Ansatzänderung 2013
Masterplan Klimaschutz - Zielsetzung, Inhalt und Umsetzung A. Anlass B. Der Masterplan Klimaschutz
Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/1229 (Anlage 3); Reduzierung der CO2-Emissionen; Weichenstellungen in den wesentlichen Handlungsfeldern, Verteilung der voraussichtlichen CO2-Minderungen auf die Handlungsfelder; Nutzung erneuerbarer Energie, u. a. Ausbau der...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. November 2011 "Kreislaufwirtschaftsgesetz -...
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 12. Februar 2014 "Tourismus stärken - Nachhaltigkeit fördern"...
Umweltgerechte An- und Abreise und touristischer Aufenthalt, Aktivitäten u. a. der Hamburg Tourismus GmbH und des Hamburger Verkehrsverbunds; StadtRad und HamburgCard; Zertifizierungssysteme
Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 29. März 2012 "Artenvielfalt erhalten - Biotopverbund umsetzen" -...