Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/15/volks-werkstatt
Timestamp: 2016-10-26 19:55:59
Document Index: 101958460

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeApril 2013VOLKS-WerkstattDie Zeichen “VOLKS-Inspektion”, “VOLKS-Reifen” und “VOLKS-Werkstatt” können die bekannte Marke “Volkswagen” verletzen. Mit dieser Begründung verwies jetzt der Bundesgerichtshof einen Rechtsstreit zwischen Volkswagen, Bild-Zeitung und A.T.U. wieder zurück an das Oberlandesgericht München:Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den Internetauftritt der BILD-Zeitung betreibt (Beklagte zu 1), und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die über ein Filialnetz markenunabhängiger Kraftfahrzeugwerkstätten verfügt (Beklagte zu 2).Die Beklagte zu 1 veranstaltet seit 2002 mit Kooperationspartnern Aktionen, bei denen Fahrzeuge und Dienstleistungen mit dem Bestandteil “Volks” und einem Zusatz vertrieben werden (etwa Volks-Spartarif, Volks-Farbe, Volks-DSL). Im Jahr 2009 führten die Beklagten zwei Aktionen durch, in denen die Beklagte zu 2 Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung “Volks-Inspektion” erbrachte und Reifen unter der Angabe “Volks-Reifen” anbot. In der Werbung wurde die Beklagte zu 2 als “Volks-Werkstatt” bezeichnet.Die Klägerin hat die Beklagten wegen Verletzung der Rechte an ihrer bekannten Marke “VOLKSWAGEN” in Anspruch genommen.Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht München I hat die Beklagten zur Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz verurteilt ...Zum vollständigen Artikel22 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”50 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)28 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Volkswagen gegen Volksreifen – BGH äußert sich zum Schutzbereich bei berühmten Marken60 LeserDer Energieblog:Wo Volk draufsteht, ist auch Volkswagen drin? Zur Werbung mit Marken.10 verwandte ArtikelBGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)Wer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11
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