Source: http://www.jurablogs.com/topic/nachweis
Timestamp: 2017-12-14 17:08:02
Document Index: 39327979

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 14', '§ 6', '§ 17', '§ 33', '§ 5', '§ 5']

NACHWEIS - JuraBlogs
Werbeaussage zu Medizinprodukt muss hinreichend nachweisbar sein
Urteil des OLG Stuttgart vom 08.06.2017, Az.: 2 U 154/16 Wer fachlich umstrittene Aussagen für die Bewerbung von Medizinprodukten nutzt, muss auf diesen Streit hinweisen. In jedem Fall muss die Wirkbehauptung wissenschaftlich nachweisbar sein. Wenn die strittige Werbebehauptung nicht hinreichend belegt ist, ist die Werbung ...
kanzlei.biz- 39 Leser - November 16, 2017 11:24am
Einwilligung in Werbeanrufe durch Code-Ident-Verfahren
… Jennifer Kraemer: Das Oberlandesgericht München hat sich kürzlich mit dem Nachweis der Erteilung einer Einwilligung in Werbeanrufe mittels des sog. Code-Ident-Verfahrens befasst (Urt. v. 26.01.2017, Az. 29 U 3841/16). Verifikation mittels Code-Ident-Verfahren Die Antragsgegnerin erhielt von der F. GmbH die privat genutzte Mobilfunknummer der…
Versandhandelsrecht.de- 94 Leser - May 31, 2017 6:30am
T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 115 Leser - March 29, 2017 7:37am
… Sie gehört zu den „klassischen“ Schadenspositionen nach einem Verkehrsunfall und ist trotzdem bei den meisten Geschädigten gänzlich unbekannt: die Unkostenpauschale, teilweise auch als Nebenkostenpauschale bezeichnet. Der damit geltend gemachte Pauschalbetrag deckt Aufwendungen ab, die im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall typischerweise…
Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 223 Leser - February 20, 2017 10:00am
… (c) BBH Die meisten Menschen nervt es, in den meisten Fällen ist es verboten, und in manchen Fällen wird es zur ernsthaften Belästigung. Dennoch ist und bleibt das Thema aktuell. Denn Telefonwerbung ist zweifellos ein kostengünstiges und oft überaus wirksames Marketinginstrument. Die Rechtslage ist diese: Ein Unternehmen darf Verbraucher nur…
Der Energieblogin Strafrecht Abmahnung- 139 Leser - October 14, 2016 10:34pm
… spielen auch im OLG Saarbrücken, Beschl. v. 20.04.2016 – 1 Ws 40/16 – ein Rolle. In dem Verfahren ist die wirksame Zustellung eines Widerrufsbeschlusses im Streit. Das OLG ist von einer rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht und deren späterem Nachweis durch Vorlage einer StPO-Vollmacht ausgegangen. Die Leitsätze: An den gewählten Verteidiger kann…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser - July 21, 2016 1:52pm
…. Der Kunde sei durch den Nachweis in die Lage versetzt worden, in konkrete Verhandlungen über den von ihm angestrebten Hauptvertrag einzutreten. Auch sei die Nachweistätigkeit des Maklers für den Abschluss des Kaufvertrages kausal gewesen. Grundsätzlich trage zwar der Makler die Beweislast für die Kausalität seiner Leistung. Allerdings ergebe sich…
Bau-BLawg- 187 Leser - January 25, 2016 10:35pm
Innergemeinschaftliche Lieferungen – und die Anforderungen an den Buch- und Belegnachweis
… Soll der Unternehmer bei der innergemeinschaftlichen Lieferung den Nachweis der Lieferung in das übrige Gemeinschaftsgebiet gemäß § 17a Abs. 2 Nr. 2 UStDV a.F. u.a. durch einen handelsüblichen Beleg führen, aus dem sich der Bestimmungsort ergibt, so reichen hierfür allgemeine Angaben, wie die Bestätigung, den Liefergegenstand ordnungsgemäß aus…
Rechtslupe- 109 Leser - September 10, 2015 5:16am
… festgelegten Bedingungen nachzuweisen2. Der Unternehmer soll gemäß § 17a Abs. 2 UStDV in den Fällen, in denen er oder der Abnehmer den Gegenstand der Lieferung in das übrige Gemeinschaftsgebiet befördert, den Nachweis führen: durch das Doppel der Rechnung (§§ 14, 14a des Gesetzes), durch einen handelsüblichen Beleg, aus dem sich der…
… Der Unternehmer darf den ihm obliegenden sicheren Nachweis der materiellen Tatbestandsmerkmale einer innergemeinschaftlichen Lieferung auch jenseits der formellen Voraussetzungen gemäß § 6a Abs. 3 UStG i.V.m. §§ 17a ff. UStDV nicht in anderer Weise als durch Belege und Aufzeichnungen führen. Ein Nachweis der innergemeinschaftlichen Lieferung kann…
Außenwirtschaftslupe- 22 Leser - August 24, 2015 6:01am
Nachweis der innergemeinschaftlichen Lieferung – aber nicht durch Zeugen
Rechtslupe- 113 Leser - August 21, 2015 4:08am
… Ein Anspruch auf den Pflegepauschbetrag besteht nur bei förmlichem Nachweis der Hilflosigkeit. Die Frage, wie die “Hilflosigkeit” im Sinne des Pflegepauschbetrags gemäß § 33b Abs. 6 des Einkommensteuergesetzes (EStG) zu definieren und nachzuweisen ist, ist durch die Rechtsprechung geklärt. Danach kann der Pflegepauschbetrag nur gewährt werden…
Rechtslupe- 102 Leser - May 29, 2015 4:51am
… LG München Urteil vom 10.02.2015 33 O 8254/14 Das LG München hat wenig überraschend entschieden, dass eine Zufriedenheitsumfrage kein Nachweis für die Wirksamkeit einer Anti-Age-Wirkung eines Kosmetikproduktes ist. Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert…
… Entgeltfortzahlungsgesetz. Dort regel § 5 . § 5 Anzeige- und Nachweispflichten (1) Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, hat der Arbeitnehmer eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 907 Leser - December 9, 2014 7:38am
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