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Timestamp: 2016-10-23 16:16:46
Document Index: 41302118

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 94', 'Art. 94', 'Art. 17', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_718/2011 (02.11.2011)
5A_718/2011
Die Beschwerdef�hrerin hat mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 beim Bundesgericht Beschwerde wegen Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung gegen das Konkursamt A.________ erhoben. Die Abkl�rungen durch die Kanzlei des Bundesgerichts haben ergeben, dass die Beschwerdef�hrerin im Kanton bei keiner der beiden Aufsichtsbeh�rden �ber Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons ein entsprechendes Rechtsmittel erhoben hat.
Nachdem die Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 17. Oktober 2011 zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- angehalten worden war, stellte sie mit Eingabe vom 28. Oktober 2011 ein Gesuch um aufschiebende Wirkung; zudem verlangte sie, die "Kostenauflage" gem�ss Verf�gung vom 17. Oktober 2011 sei f�r "nichtig zu erkl�ren". �berdies verlangte sie den Ausstand von Bundesrichterin Hohl und Gerichtsschreiber F�llemann.
Das gegen Bundesrichterin Hohl, Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung gerichtete, unbegr�ndete Ausstandsbegehren ist rechtsmissbr�uchlich und somit unzul�ssig (BGE 114 Ia 278 E. 1; 111 Ia 148 E. 2; 105 Ib 301 E. 1c und d); darauf ist nicht einzutreten. Das entsprechende gegen Gerichtsschreiber F�llemann gerichtete Gesuch ist gegenstandslos, zumal dieser im vorliegenden Fall 5A_718/2011 nicht als Gerichtsschreiber amtet.
Nach Art. 94 BGG kann gegen das unrechtm�ssige Verweigern oder Verz�gern eines anfechtbaren Entscheides beim Bundesgericht Beschwerde gef�hrt werden. Artikel 94 BGG betrifft indes in der Regel lediglich die Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung der richterlichen Beh�rde, die unmittelbar vor dem Bundesgericht in der Sache zu entscheiden hat (siehe dazu: BERNARD CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2009, S. 917, N. 12 zu Art. 94 BGG). Im vorliegenden Fall richtet sich der Vorwurf der Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung nicht gegen eine letzte kantonale gerichtliche Instanz, sondern gegen das Konkursamt. Nach Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der F�lle, in denen das Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verf�gung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbeh�rde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde gef�hrt werden. Artikel 17 Abs. 3 SchKG sieht �berdies vor, dass wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverz�gerung jederzeit Beschwerde (bei der Aufsichtsbeh�rde) gef�hrt werden kann. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdef�hrerin diesen Rechtsweg nicht ausgesch�pft. Sie hat mit anderen Worten den gegen�ber dem Beschwerdegegner (dem Konkursamt) erhobenen Vorwurf der Rechtsverweigerung bei keiner der beiden kantonalen Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen geltend gemacht. Damit ist es dem Bundesgericht verwehrt, sich derzeit mit der Beschwerde zu befassen. Die Beschwerdef�hrerin hat sich mithin zuerst an die untere kantonale Aufsichtsbeh�rde, das Bezirksgericht Meilen, zu richten.
Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch die Pr�sidentin der Abteilung nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Aufgrund der Umst�nde des konkreten Falles wird auf die Erhebung von Kosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf das Ausstandsbegehren gegen Bundesrichterin Hohl, Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, wird nicht eingetreten. Das entsprechende, gegen Gerichtsschreiber F�llemann gerichtete Gesuch wird als gegenstandslos abgeschrieben.