Source: https://www.wbs-law.de/markenrecht/verliert-der-rubiks-cube-seinen-markenschutz-67728/
Timestamp: 2016-09-26 19:02:58
Document Index: 114785560

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Verliert der Rubik's Cube seinen Markenschutz? -
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Verliert der Rubik’s Cube seinen Markenschutz?
Der seit Jahrzehnten beliebten von Ernő Rubik erfundene Zauberwürfel (Rubik’s Cube) verliert womöglich seinen Markenschutz. Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys und die britische Firma Seven Towns streiten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um den Markenschutz für den Zauberwürfel. Im streitigen Verfahren schlägt sich der EuGH-Generalanwalt dabei auf die Seite des deutschen Klägers.
Verliert der Rubik’s Cube seinen Markenschutz? ©-Thomas-Jansa-Fotolia
Simba Toys ficht den europaweiten Markenschutz für den Rubik’s Cube an, den Seven Towns seit 1999 besitzt. Aus dem Gutachten des Generalanwalts geht hervor, dass ein solches Vorgehen die Entwicklung von anderen Produkten in nicht angemessener Weise erschweren würde. Das Urteil des EuGH wird in den kommenden Monaten erwartet. In den meisten Fällen halten sich die Luxemburger Richter an die Empfehlung des Generalanwalts.
Dabei geht Simba Toys bereits seit 2006 gegen den europaweiten Markenschutz für den Rubik’s Cube vor. Bereits 1999 ließ die britische Firma Seven Towns die Form dieses Würfels als Gemeinschaftsmarke für dreidimensionale Geduldsspiele eingetragen.
Simba Toys argumentiert, dass der in sich drehbare Würfel eine technische Lösung enthalte, welche lediglich als Patent, nicht aber als Marke schützbar sei. Diesen Einspruch wies das Europäische Markenamt ab, genauso das erstinstanzliche EU-Gerichts.
Der EuGH-Generalanwalt legt eine Aufhebung der Urteile nahe
Der Generalanwalt Maciej Szpunarer ergreift nun Partei für Simba Toys. Er empfahl dem EuGH, das Urteil des Gerichts und die Entscheidung des Europäischen Markenamtes aufzuheben. Die wesentlichen Merkmale des streitigen Zeichens – Würfelform und Gitterstruktur – seien erforderlich, um die der Ware innewohnende technische Funktion zu erfüllen, erklärte er. Weiter heißt es: „Solche Merkmale einem Wirtschaftsteilnehmer vorzubehalten würde es den Konkurrenzunternehmen erschweren, ihren Waren eine Form zu geben, die für diese Waren gebrauchstauglich wäre“.
Dabei vertritt Maciej Szpunar die Auffassung, wonach der aus der Eintragung des Zeichens folgende Schutz, nämlich jeden Puzzletyp mit ähnlicher Form unabhängig von dessen Funktionsweise zu schützen, nicht mit dem Allgemeininteresse vereinbar sei. Davon wäre jedes dreidimensionale Puzzle, „dessen Elemente sich in eine Würfelform ‚3x3x3‘ zusammenbauen lassen“, betroffen.
Ein interessantes Verfahren vor dem EuGH (Aktenzeichen C-30/15 P). Über den weiteren Verlauf des Verfahrens halten wir sie auf dem Laufenden. (LiS)
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Tags: EuGH, Marke, Markenschutz, Patent, Rubik's Cube, Zauberwürfel Kommentare (0)