Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-12-2007-5D_146-2007
Timestamp: 2016-10-24 05:11:52
Document Index: 67080741

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 116', 'Art. 106', 'Art. 90', 'Art. 39', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 29', 'Art. 117', 'Art. 108']

5D_146/2007 (18.12.2007)
5D_146/2007/bnm
Stadtgemeinde A.________,
vertreten durch Friedensrichteramt der Stadt A.________.
Nichteintreten auf eine Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens in einer Betreibung f�r Fr. 803.--.
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 27. Oktober 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich (III. Zivilkammer).
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 27. Oktober 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich, das dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit verweigert hat und auf dessen Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten - mangels Leistung der Prozesskaution - auf eine Klage des Beschwerdef�hrers auf Bestreitung neuen Verm�gens in einer Betreibung f�r Fr. 803.--) nicht eingetreten ist,
dass gegen den in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde zum vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verf�gung) als den obergerichtlichen Beschluss anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG),
dass die Zul�ssigkeit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde voraussetzt (Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass in der Beschwerdeschrift die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorgebracht und begr�ndet (Art. 116 und 117 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. (entsprechend den altrechtlichen Anforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261f.),
dass im vorliegenden Fall das Obergericht erwog, die Nichtigkeitsbeschwerde enthalte nur Antr�ge und Argumente, die der Beschwerdef�hrer bereits in unz�hligen fr�heren Verfahren ohne Erfolg gestellt bzw. vorgebracht habe, weshalb entsprechend der im obergerichtlichen Beschluss vom 5. Dezember 2003 (Verfahren PN030300) enthaltenen Androhung vorgegangen werde,
dass das Obergericht in jenem Beschluss auf missbr�uchliche Ablehnungsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen s�mtliche Obergerichtsmitglieder nicht eingetreten war, diesem die unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit verweigert und dem Beschwerdef�hrer entgegengehalten hatte, er habe in den letzten 13 Monaten erfolglos 21 Nichtigkeitsbeschwerden eingereicht und verhalte sich missbr�uchlich, weshalb insk�nftig auf derartige Eingaben nicht mehr oder nur noch teilweise eingetreten werde (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 5P.17/2004),
dass zwar der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht Verfassungs- und EMRK-Verletzungen behauptet,
dass er jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erw�gungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den erw�hnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erw�gungen aufzeigt, inwiefern der obergerichtliche Beschluss verfassungs- bzw. EMRK-widrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und ausserdem missbr�uchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren in Anbetracht der Aussichtslosigkeit seiner Eingabe abgewiesen wird (Art. 64 Abs. 1 BGG), zumal es sowohl vor der Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 3 BV) wie auch vor der EMRK (Mark E. Villiger, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention, 2. Auflage, Z�rich 1999, S. 275 Rz. 433) standh�lt, die unentgeltliche Rechtspflege f�r aussichtslose Verfahren zu verweigern,
dass in den F�llen des Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspr�sident zust�ndig ist,
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 400.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.
Raselli F�llemann