Source: http://www.jurablogs.com/author/thomas-hochstein
Timestamp: 2017-02-24 08:10:54
Document Index: 381699241

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 243', 'BGH', '§ 63', 'BGH', 'BGH', '§ 99', 'BGH', 'BGH', '§ 11', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Thomas Hochstein - JuraBlogs
AutorenThomas HochsteinThomas HochsteinBidP: Ein gepunkteter Strafbefehl © nmann77 – Fotolia.com Der Blick in die Presse im Mai führt uns in das Ordnungswidrigkeitenrecht, sozusagen die kleine Schwester des Strafrechts. Das Ordnungswidrigkeitenrecht Ordnungswidrigkeiten sind Handlungen, die mit Bußgeld geahndet werden können, so sinngemäß § 1 Abs. 1 OWIG – „Verwaltungsunrecht“ bietet sich als griffige Bezeichnung an.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 74 Leser - May 25, 2016 5:07am Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen © kamasigns – Fotolia.comMit der zunehmenden Verbreitung von Bewegtbildaufzeichnungsgeräten – sprich Videokameras – in Kraftfahrzeugen, sog. „Dashcams“, stellt sich auch vermehrt die Frage nach der Verwertbarkeit der Aufnahmen aus einer solchen Kamera in einem gerichtlichen Verfahren. Für das Bußgeld- und damit wohl auch für das Strafverfahren liegt nun mit dem Beschluss des O ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 74 Leser - May 17, 2016 5:39am Vogelfutter im Lichte des Strafrechts © lantapix – Fotolia.com Im März 2016 verkündete die Piratenpartei unter der Überschrift „Behördenunfug“, die sächsische Justiz klage zwei Parteimitglieder „wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an“. Dem liegt offenbar eine Aktion aus dem Mai 2015 zugrunde, bei der Cannabissamen verteilt wurden, „um auf das drogen- und suchtpolitische Programm der Piraten“ aufmerksam zu machen.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 64 Leser - April 27, 2016 5:28am Rauschmittel-Verdacht: Chemnitzer Piraten-Geschäftsstelle durchsuchtAnlass der Durchsuchung ist Vogelfutter mit Hanfsamen, das die Piraten im Rahmen einer Kampagne zur Legalisierung von Cannabis in kleinen Tütchen verteilen wollten.BidP: Der „Chef“ der Staatsanwaltschaft © nmann77 – Fotolia.com Heute fällt der Blick in die Presse auf einen Bericht bei Spiegel Online über eine Personalie in der Berliner Justiz: ein AfD-Politiker, so der Spiegel ursprünglich, ist „Chef-Staatsanwalt“ geworden. Mittlerweile wurde die Überschrift korrigiert, denn es gehe bei der Beförderung nicht um den Posten des Generalstaatsanwalts, sondern des Leitenden Oberstaatsanwalts.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 78 Leser - April 21, 2016 6:01am Roman Reusch: AfD-Politiker zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Berlin befördertEr sitzt im Vorstand der AfD in Brandenburg und vertritt umstrittene Thesen zur Jugend- und Ausländerkriminalität. Trotzdem soll Roman Reusch jetzt Berlins Leitender Oberstaatsanwalt werden.Frühlingserwachen? Noch kann ich nicht versprechen, wieder regelmäßig, gar wöchentlich oder noch öfter Beiträge zu veröffentlichen oder lange und/oder tiefschürfende Gedankengänge auf das virtuelle Papier zu bannen (soweit letzteres jemals der Fall gewesen sein sollte). Nachdem sich jetzt aber in der Natur der Frühling meldet und man bald schon an den Frühsommer denken mag, will ich auch hier ei ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 65 Leser - April 20, 2016 6:11pm Meinung in Zahlen – 2015 Mehr statistische Betrachtungen im Jahresrückblick 2015 von WordPress. Dafür, dass das Blog – in erster Linie aufgrund von Zeitmangel – nie so richtig aus dem letztjährigen Winterschlaf (2014) erwacht ist und ich Mitte des Jahres auch die regelmäßigen Rechts ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 18 Leser - January 11, 2016 5:50am Besinnliche Festtage und ein frohes Jahr 2016! © KB3 – Fotolia.com Den verbliebenen Lesern dieses Blogs wünsche ich ein frohes und ruhiges Weihnachtsfest, die Gelegenheit, Kraft zu tanken, und dann ein gu ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 52 Leser - December 25, 2015 10:45am BGHSt 29/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 29. Kalenderwoche 2015: 3 StR 569/14 – Beschluss vom 12.05.2015 OLG Düsseldorf (Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland) Die Übertragung (nur) eines bereits anhängigen Verfahrens auf einen anderen Spruchkörper ist insbesondere zu Beginn des Jahres n ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 34 Leser - July 23, 2015 5:24am BGHSt 28/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 28. Kalenderwoche 2015: 4 StR 92/15 – Beschluss vom 21.04.2015 LG Frankfurt/Main (versuchter Mord u.a.) Eine Beweiswürdigung, nach der die Kollision des Angeklagten mit einem Baum den Versuch eines Tötungsdelikts fehlschlagen lässt, weil der Angeklagte, der den Geschä ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 48 Leser - July 20, 2015 6:29pm BGHSt 26/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 26. Kalenderwoche 2015: 1 StR 198/15 – Beschluss vom 09.06.2015 LG Mannheim (schwerer sexueller Missbrauch von Kindern u.a.) Ein die erneute Gewährung des letzten Wortes erfordernder Wiedereintritt in die Verhandlung ist bei einem bloßen Negativattest nach § 243 Abs.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 50 Leser - July 8, 2015 5:45am Der Ersatz-Personalausweis, der die Ausreise verbietet Mit Wirkung ab dem 30.06.2015 ist das Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes in Kraft getreten, mit dem namentlich die Ausreise dschihadistischer Terroristen und andere „staatsschutzrelevante Reisen“ verhindert werden sollen, um so „den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der Sicherheits ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 137 Leser - July 6, 2015 6:18am BGHSt 26/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 26. Kalenderwoche 2015: 1 StR 39/15 – Beschluss vom 24.03.2015 LG Bayreuth (besonders schwere räuberische Erpressung u.a.) Liegen bei einem bereits im Maßregelvollzug nach § 63 StGB befindlichen Angeklagten erneut die Voraussetzungen der Anordnung einer Unterbrinung n ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 72 Leser - June 30, 2015 5:00am BGHSt 25/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 25. Kalenderwoche 2015: 1 StR 200/15 – Beschluss vom 19.05.2015 LG München II (versuchte Erpressung) Zwar dürfen die sorgfältig geplante Vermeidung oder die Beseitigung von Tatspuren strafschärfend berücksichtigt werden; eine strafschärfende Berücksichtigung der Tatsa ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 77 Leser - June 24, 2015 4:08am BGHSt 24/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 24. Kalenderwoche 2015: 3 StR 551/14 – Beschluss vom 20.01.2015 OLG Koblenz (geheimdienstliche Agententätigkeit) Leitsatz: Eine geheimdienstliche Agententätigkeit wird nicht ohne Weiteres im Sinne des § 99 Abs. 1 Nr.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 43 Leser - June 17, 2015 5:16am BGHSt 23/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 23. Kalenderwoche 2015: 1 StR 405/14 – Beschluss vom 10.02.2015 LG Frankfurt/Main (Steuerhinterziehung) Leitsätze: 1. Die in einer Schenkungsteuererklärung enthaltene unzutreffende Angabe, vom Schenker keine Vorschenkungen erhalten zu haben, stellt sowohl für die Bes ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 41 Leser - June 10, 2015 6:16am BGHSt 22/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 22. Kalenderwoche 2015: 2 StR 281/14 – Urteil vom 17.03.2015 LG Meiningen (Abgeordnetenbestechung u.a.) Ehrenamtliche Beigeordnete in Thüringen sind als Ehrenbeamte Amtsträger nach § 11 Abs. 1 Nr.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 52 Leser - June 8, 2015 6:10am Monatsrückblick Mai 2015 © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat – Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Straf(prozess)recht und verwandte Themen AG Nienburg, Urteil vom 20.01.2015 – 4 Ds 155/14 – (via “Recht am Bild“) Dashcam-Aufzeichnungen, die anlassbezogen hergestellt we ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 44 Leser - June 3, 2015 7:00am BGHSt 20/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 20. Kalenderwoche 2015: 3 StR 634/14 – Beschluss vom 18.03.2015 LG Düsseldorf (Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) Weiß der Angeklagte nicht, dass der Koffer mit den von ihm für Dritte geschmuggelten Drogen bei einer Zwischen ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 48 Leser - May 29, 2015 6:02am BGHSt 19/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 19. Kalenderwoche 2015: 3 StR 546/14 – Urteil vom 19.02.2015 LG Verden (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.) Konkurrenzfragen beim Anbau von Cannabis zu Verkaufszwecken und sukzessivem Abverkauf, sobald jeweils eine bestimmte Blütenmenge geerntet wurde.Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 45 Leser - May 27, 2015 6:05am Vorher zum gleichen Thema:BGHSt 21/2015BGHSt 21/2015 © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 21. Kalenderwoche 2015: 2 StR 54/15 – Beschluss vom 18.03.2015 LG Köln (Vergewaltigung u.a.) Dass der Angeklagte “über einen Zeitraum von circa 20 Jahren hinweg den Willen seiner Frau seinen eigenen sexuellen Bedürfnissen” habe, darf ohne nähere Feststellungen zu einz ...Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 41 Leser - May 26, 2015 5:39am 1
Über den AutorThomas HochsteinJurist mit Interessenschwerpunkt im Straf- und Strafprozessrecht. Ausflüge in Notfallmedizin und IT - insbesondere unter rechtlichem Blickwinkel.83 Artikel von Thomas HochsteinFolge @hiesigeMeinungerschienen bei:hiesige Meinung (hM)Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresRosenmontag: Kein Schmerzensgeld aufgrund fliegender Pralinenschachtelvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDie Nacht der Nächte, oder: Partymachen ist nicht steuerlich begünstigtvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogOLG Hamm: Keine Handyverstoß durch Festhalten eines Headsetsvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogEnergieeffizienzkennzeichnung noch verpackten Haushaltsgerätevon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzTä-tä-tä-tä-tät-tä, oder: Wenn es auf der Karnevalsveranstaltung zu laut ist………von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog