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Timestamp: 2020-01-19 21:37:21
Document Index: 223808003

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 118', '§ 15', '§0', '§ 4', '§ 4']

1925 / 291 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1925 / 291 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
nach den mich überaus scharf angreifenden Ausführungen des Fraftionsredners der Deutschnationalen Partei. (Zuruf bei der Deutschnationalen Volkspariei: Die sehr berechtigt waren!) — Wenn Sie meinen, daß die berehtigt waren, so müssen Sie mir auch Gelegenheit geben, darauf zu antworten. (Große Unruhe und erregte Zurufe rechts.) Jch habe gesagt: Die eben gehörte Rede war ein Schulbeispiel dafür, wie das Material für eine verlogene Ugitation im Lande hier zustande gebraht wird (sehr richtig! links. — Großer Lärm und Zurufe: Unerhört! bei der Deutsch- nationale Volkspartei), und daran halte ich fe. Den Beweis dafür werde ih Jhnen erbringen.“
Wenn eine starke Partei wie die Deutschnationale Partei, die als ersten Fraktionsredner einen Abgeordneten von den Qualitäten des Herrn von der Osten hier auf die Tribüne des Hauses \{hidckt, der in wirklih sachkundigen und ernsten Ausführungen auf die wirtshaftlihe Not des Landes eingeht, dann aber einen Mann auf die Tribüne schickt, der, wie ih aus seinen Ausführungen zu seinen Gunsten annehmen will, niht hören kann (große Unruhe rets), der aber, wie ih weiter annehmen muß, da er nicht gestern, sondern heute. gesprochen hat, auch nit lesen kann (großer Lärm rechts), dann müssen Sie es sih schon gefallen lassen, daß ihm nachgewiesen wird, daß seine Angriffe ganz deplaciert waren und daß man drauf und dran ist, ein Schlagwort ins Volk zu werfen, das nicht geeignet ist, die gemeinsame Zusammenarbeit, die Herr von der Osten auch herbeiführen wollte, um aus unserer wirtshaftlihen Not zu kommen, zu fördern. (Zuruf bei der Deutshnationalen Volks- partei: Jhre Rede von gestern auch niht, Herx Ministerpräsident !)
Hören Sie, bitte, was ih nach dem unkorrigierten Steno- gramm gestern gesagt habe; daraus werden Sie ersehen, daß ih weder ein Wort von einer Partei der Nichtstuer gesagt habe, nohch ein Wort davon, daß die Bauern Nichtstuer sein sollten. (Sehr wahr! links. — Zuruf links: Das ist eine Lüge! — Große Unruhe rets.) Das ist ein Schlagwort, das Sie für Jhre Agitation ge- brauhen und ausnußen wollen! (Andauernder großer Lärm rechts.) Meine Herren, jeßt hören Sie, was ih nach dem un- korrigierten Stenogramm gesagt habe:
Wenn man Geld schafft durch die Druckerpresse wie in der Jn-
flationszeit, das heißt: wix müssen eben versuchen, mehr Werte
zu schaffen, um uns aus dem furchtbaren Verlust des Krieges zu
bringen, müssen wix mehr arbeiten, und zwar alle mehr arbeiten. {Zurufe rechts.) Darauf habe ich gesagt:
Jh kann mir nicht helfen: ih höre Jhre Forderung „Mehr
arbeiten!“ meist da, wo man am allerwenigsten arbeitet. (Rufe rechts: Also! — Sehr richtig! links. — Große Unruhe.)
Wo man also wenigex arbeitet. (Stürmishe Unterbrechungen.) Jch habe ganz allgemein ge- \sprohen. Hören Sie mich ruhig an, wie ih Sie ruhig angehört habe! Demnach sind Sie doch nicht die Kreise, wo man am aller- wenigsten arbeitet. (Zurufe rechts.) Meine Herren, auf Fre Zu- rufe habe ih gesagt: ih hôre die Forderung nah Mehrarbeit meist In den Kreisen, wo man am allerwenigsten a.beitet. Das braucht doch nicht auf Sie zutreffen. (Große Heiterkeit.) Meine Herren, gestatten Sie mir, daß ih Fhre ganze Entrüstung nicht ernst nehme. (Fortgeseßte stürmishe Rufe rechts.) Fn meiner Heimat gibt es ein gutes Sprichivort: Wenn ih den Knüppel zwischen die Hunde werfe, so melden sich die, die sih getroffen fühlen. (Sehr richtig! im Zentrum und links. — Stürmische Unruhe.) Fch lefe iveiter:
Das macht psychologisch einen ungünstigen Eindruck auf die-
ienigen Kreise, die überhaupt nur arbeiten. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum und links.) Zu diesen Kreisen gehören doch die Bauern auch. Die Kreise, die nicht arbeiten, rufen nah Mehrarbeit. (Lebhafte Zurufe rechts.) — Zu Fhrex Eni- rüstung, Herr Abgeordneter Ganger, wax nicht der allergeringste Grund. * (Fortaesezte Rufe rechts.)
Das ift das, was ih zu diesem Punkte nah dem Stenogramm zu sagen habe. (Rufe rehts: Aber Jhre Handbewegung!) Nun bitte ih Sie, mir zu fagen, wer Jhnen das Recht gibt, zu erklären, ih hätte von einer Partei der Nichtstuer gesprohen und die Bauern als Nichtstuer bezeichnet, ih hätte gesagt, die Rechte be- stehe aus Nichtstuern und die Linke aus Arbeitern. (Rufe rechts: Aber Jhr Winken mit dem Finger! — Fortgesezte Unruhe.) Jh verstehe, daß Sie (nah rechts) die Lüge für Fhre Agitation brauchen. Fahren Sie nux weiter so fort, dann werden Sie nicht alle Volkskreise zu gemeinsamer Arbeit zusammenführen, um unsern Untergang zu vereiteln, sondern dann werden Sie unser Vaterland ebenso wieder in den Abgrund führen, wie Sie es 1914 getan haben. (Große Unruhe. — Stürmischer Beifall bei der Mehrheit des Hauses.)
Abg. Petry (Zentr), der in Fortseßung der Aussprache das Wort erhält, erklärt, daß bei den Kommunalsteuern das Höchstmaß längst erreicht sei. Cine durgre.fende Verwaltungsreform“ müsse endlih kommen, die eine sparsame Wirtschaft ermögliche. Die für die Landwirtschaft neu zu gebenden Kredite müßten auf längere Fristen
stellt werden. Landwirtschaftliche Kredite seien vor allem für die Bihaffuna der Düngemittel erforderlih. Dabei müsse der Zins- uß so beschaffen sein, daß durch die Düngewirtschaft wieder eine Rente für die Landwirtschaft abfalle; sonst würden sih die Landwirte nit neu vers{ulden. Eine Ertensivierung müsse aber auf der anderen Se'te vermieden werden. Die Landwirtschaft im Westen bekunde ein aroßes Interesse daran doß dort Staatsdomänen beschaffen werden. Zum S&luß wendet ih der Redner noch gegen die Verallge- meinerung des Vorwurss der s{lechten Behandlung der Land- arbeiter. Im Westen werde der Landarkeiter so betrachtet und. be- handelt als ob er mit zur Familie gehöre. (Lebhafter Beifall im Zentrum ) Nach 54 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf Sonnabend 11 Uhr.
Dem Haushaltzausshnß des Reichstags wurden in seiner gestrigen Sivung die vorgestern im Sozialpolitishen Aus- ichuß angenommenen Anträge und Entschließungen, betressend Erhöhung der Unterstüyhung2}ahe in der Erwerbs8losenfürsorge, zur mitverantwort- lihen Annahme als Sache des Etats vorgelegt. Wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger be- ribtet, entspann sih darüber eine sehr auêgedehnte Debatte, zumal einige Mitglieder des Haushali2ausjchusses dadurch eine Verzöge- runa der Herbeiführung ron Beschlüssen in der Beamtenbesol- dungsfrage befürhteten. Die Mehrheit des Haushaltsausshusses erachtete aber im gegenwärtigen Augenblick die Erhöhung der Unter- süizungssäße für jo dringlich, daß sie diese Frage vor der Beratung
über die Erhöhung der Beamienbesoldung erledigen wollten. Staatsfekretär Fischer erklärte, eine Erhöhung der Hauptunter- stüßung um 20 vH und der Familienunterstübung um 10 vH iwvürde jelbst bei einer ausnahmslosen Erhöhung der Beitragssäße auf 3 vH in der Zeit vom Dezember bis zum Mirz 1926 insgejamt einen Reibszuschuß von 48 Millionen und außerdem einen Zuschuß der Länder mm gleicher Höhe notwendig machen. Dabe1 ätten die Lander s{on bei der Erörterung der Beamten-
soldungsfrage erklärt, daß ihnen feine ittel mehr zux Verfügung ständen. Nah den Beschlüssen des Sozialen Aus- jhuïses würde sogar ein Reichszushuß von 50 Millionen erjorderlich sein, - Versteckte Reserven jeien niht vorhanden; au die rückdständigen — zum Teil nur scheinbar rückständigen — Steuern kämen dafür niht in Frage. Die Regierung könne auf Grund jorgotigler Berechnungen nur dabei bleiben, daß sie größere als die bereits ausgegebenen Mittel niht zur Verfügung habe. — Jn seiner am Nachmittag abgehaltenen Sibung beschloß der Haushaltsauss{Uß, daß mit sofortiger Wirkung die Unter- stübungssäße in der Erwerbslosenfürsorge für die Hauptunter- Pun m pfänger um 29 vH erhöht werden sollen. Für unter- tüßungsberehtigte Familienangehörige sollen die Unterstüßungs- {äße um 10 vH erhöht werden. Die Höchstgrenzen für eine Familien- unterstüßung werden ebenfalls um 10 vH erhöht. Dieser Beschluß tritt an Sielle des gestrigen Beschlusses des Sozialpolitishen Aus- schusses des Reichstags. Der Haushaltsauss{chuß fette daraufhin seine Beratungen über die Beamtenbesoldungsfrage fort. — Jn der Abendsizung {lug Staatssekretär F i f che r vom Reichsfinanzmini- sterium dem A im Juteresse einer schnell zu erledigenden Zuwendung für die Beamten und Angestellten folgende Regelung vor: Es joll den Beamten, Wartegeld- und Ruhegehaltsempfängern, Angestellten und Beamtenhinterbliebenen der Gruppen I bis IV eine einmalige Zuwendung in Höhe von einem Viertel eines Monatsbezuges, den Beamten und so weiter der Gruppen V bis VI eine solche von einem Fünftel eines Monatsbezugs gegeben werden mit der Maßgabe, daß der Mindestbetrag für Ledige auf dreißig Mark festgeseßt wird, der sih für jeden Frauen- und Kinderzuschlag um je fünf Mark erhöht, und für die Vollwaisen ingesamt zehn Mark beirägt. Die Kriegsbejschädigten und Kriegshinter- bliebenen sollen eine Zuwendung von einem Viertel eines, Monats- bezugs erhalten. Staatssekretar Fischer erklärte hierzu, daß dies gegenwärtig das Aeußerste sei, was bei dem Stande der Finanzen auszuführen sei, Man müsse auch die Rücktwirkungen be- denken, die auf die Finanzen der Länder entstünden und man wolle doch vor allem s{nelle Hilfe bringen. Da müsse man im Rahmen des Möglichen bleiben. Nach längerer Aussprache wurde festgestellt, daß sih die Mehrheit des Ausschusses nihi auf den Standpunkt der Regierung stellen könne. Es wurde ein Antrag des Abg. Ersing (Zentr.) angenommen, worin verlangt wird, daß der allgemeine Teuerungszuschlag für die Beamten dex Gruppen 1 bis IV von 12,5 vH auf 25 vH, für die Beamten der Gruppen V bis VI von 12.5 vH auf 20 vH erhöht werden soll. Die Beträge können fapitalisiert und in einmaliger Summe ausbezahlt werden.
,_— Der Rechtsausschuß des Reichstags beschloß in seiner gestrigen Sißung, den von den Demokraten eingebrahten Ge- jebentwurf über die Abfindung der ehemaligen L b auser auf die Tagesordnung der ersten Sibßung 1m neuen Jahre zu seven. Cin demokratisher Antrag, den Geseßentwurf nech vor Weihnachten zu erledigen, fand keine Mehrheit.
— Der Reichstagsausschuß für Wohnungs- wesen nabm gestern einen demokratishen Antrag an, worin die alsbaldige Vorlage eines Wohnheimstätten-Geseßzes im Sinne des Entwurfs des ständigen Beirats für das Heimstätten- ivesen beim Reichsarbeitsministerium gefordert wird. Außerdem stimmte der Ausschuß einer Entschließung des Zentrums zu, worin die Reichsregierung ersucht wird, einen umfassenden Wohnun g s- bauplan auszuarbeiten und dabei Vorschläge vorzulegen, dur die der erforderliche Boden zu annehmbaren Preisen sichergestellt wird. Bei der Beseitigung der Wohnungsnot sollen weitgehend Be Voigt der Wohnungs- und Bodenreform verwirklicht
__— Der Bildungsausschuß des Reichstags nahm gestern, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutsher Zeitungs®- verleger zufolge, den grundlegenden § 1 des Gefeßes zur B e- wahrung der Jugend vor Schund- und Scchmuß- [chriften gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kommu- nisten an. Ver weiter aechende Antrag Mumm (D. Nat.) gemäß Art. 118 der Reichsverfassung, das gesamte Volk gegen Schund- und Schmußliteratur zu {üßen, wurde abgelehnt, ebenso der volks- parteiliche Antrag, Bildwerke und Ansichtskarten in die Zensur ein- zubezieben. Annahme fand ein Antrag Mumm, wona, wenn zwei Nummern einer periodischen Drudckschrift binnen Jahresfrist auf die Schundliste geseßt werden, die Druckschrift als solhe auf dre1 bis zwolf Monate auf die Liste geseßt werden kann. Was auf die Schund- und Schmußliste geseßt 1, darf im Umhberziehen weder feilgehalien ncch angeboten oder angekündigt werden, darf im stehenden Gewerbe nicht feilgehalten, angekündigt oder zur Schau gestellt werden, darf Jugendlichen weder entgeltlich noch unentgeltlich uberlassen werden.
Der Hauptausschuß des Preußischen Landtags beschäftigte si gestern mit dem Gesehentwurf zur Verlängerung der Grundvermögenssteuer bis zum 31, März 1927. Der Finanzminister Dr. Hopfker-Aschoff erklärte dem Nachrichten- büro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, daß leider die Bewertung der landwirtschaftlichen Grundstüde, die bekanntlih auf Grund des Reichsbewertungsgesebes einheitlich für das ganze Reich erfolgen solle, bis jeßt noch nit fertig geworden sei und daß daher diese Werte zur Grundlage der preußischen Grundvermegenésteuer noch nit genommen werden könnten. Man nehme an, daß vielleicht im April 1926 die einhbeitlihe Bewertung so weit vorgeschritten sei, daß dann ein neuer Geseßentwurf dem Landtag vorgelegt werden könnte. Wenn auf Grund des berihtigten Wehrbeitragëwertes vom Dezember 1924 die Steuer erhoben werde, dann würde das einen Ausfall bei den landwirtschaftlihen Grundstüfen von 30 Millionen Mark geben. Darauf könne Preußen augenblicklich nit verzichten. Es bleibe daher nichts anderes ubrig als eine Verlängerung des alten Geseßes bis 31. März 1927. Abg. Dallmer (D. Nat.) gab für seine Freunde die Erklärung ab, daß eine Verlängerung höchstens bis zum 31, März 1926 zugestanden werden könne. (Es müsse unter allen Umständen ein Druck ausgeübt werden, daß die Bewertung gerechter und s{neller vor sih gebe. Die alten, ganz ungerech{ten Werte könnten unmögli bestehen bleiben. Abg. Leidig (D. Vp.) hob hervor, daß dieser Termin kaum möglich A da auch die Ge- meinden ihre Etats fertigstellen und wissen müßten, mit wieviel Steuereingängen aus der Grundvermögenéîteuer sie zu renen hätten. Er {lug namens seiner Freunde als Frist den 31. Dezember 1926 vor. Aba. NRoeingh aa sprach entschieden dafur, daß eine baldige Neuregelung der Grundvermögenssteuer erfolgen müsse; die von den Landwirten gegen ungerechte Bewertung erhobenen Ein- sprüche würden ungebührend lange binausgezogen. Abg. Leinert (Soz.) trat für Festseßung des 31. März 1927 ein; wenn au der Gesekentwurf in der ersten Hälfte 1926 von der Staatsregierung auêgearbeitet würde, so käme doch der Landtag kaum vor Winter 1926/27 zur Erkedigung. Abg. Dr. Kaufhold (D. Nat.) wies demgegenüber darauf bin, daß die Sozialdemokraten bei den BVe- ratunaen im Frühjahr, als es fich damals um Verlängerung handelte, auch für einen früheren Termin eingetreten seien. Die Hinaus- \chiebung um 14 Jahr fkênne unmöglich angenommen werden. Die Erbitterung in landwirtschaftlihen Kreisen über die ungerehte Bewertung der Grundstücke und die dadurh hervorgerufene viel zu bobe Steuerbelostung wüchse immer mehr; vor allem habe der kleine und mittlere Besiß unter der Steuerlast zu leiden. Die Tabelle des Finanzministers, welde nahweisen wolle, daß für den Fall, daß der berichtigte Webrbeitirag zugrunde gelegt würde, der fleine und
Mittelbefiß mehr zu zahlen habe, sei nur Schaumschlägerei. Vringend
nouwendig sei, daß. man sofort auch für die Siedler Sieuerbefreiung einführe, ebenso für die Neubauten, um die Bautätigkeit anzuregen und zu fördern. Der Wohnungs- und Heimstättenauss{huß habe einstimmig Steuerfreiheit für Neubauten auf 10 Jahre beschlossen. Dieser Beschluß müsse in das Geseß eingefügt werden. Auch die Siedler müßten für die ersten 10 Jahre nah der Uebernahme der Grundstücke von jeder Steuer befreit werden, — Finanzminister Ur. Höpker-Aschoff erklärte, dag er bereit sei, für die Neu- bauten Steuerfreibeit zuzugestehen, für Siedlunasgrundstücke halte er die jeßige Regelung für ausreidend. Abg. Dr. Kaüfhold (D. Nat.) ivies demgegenüber darauf hin, daß der § 15 Abs. 2 die Steuerfreiheit tur Siedlergrundstücke nur für die Zeit der Zwishenwirtschaft der sogenannten gemeinnüßigen Siedlungégenossenshaften zuläßt und nicht getaliel, daß Siedler nah Uebernahme der Grundstücke steuer» frei bleiben. Man müsse aber auch Siedlern für die ersten 10 Jahre entgegentommen. — In der Abstimmung wurde der . Antrag der Deutschnationalen, die Frist auf den 31. März 1926 festzuseßen, gegen die_ Stimmen der Deutschnationalen, der volksparteilige Ano trag, die Frist auf den 31. Dezember 1926 festzuseßen, mit Stimmens gleibheit abgelehnt. Die Regierungévorlage wurde mit 15 gegen 13 Stimmen angenommen. Bezüglih der Neubauten wurde eins stimmig beslossen, alle seit dem 1. April 1925 eingerichteten Neus bauten und die dazugehörigen Hofräume auf die Daner von drei Jahren von der Grundsteuer zu befreien.
— In der gestrigen Abendsibung des Ostausshusses des BreußisGen Landtags legten die Berichterstatter Abgg. Dr. Orzimek (Dem.), Mertins (Soz.), von Tresckow (D. Nat.) und Dr. Steffens (D. Vp.) die von ihnen formulierten, Ostpreußen betreffenden Ausshußanträge vor. Wie das Nachrichten» büro des Vereins deutsder Zeitungsverleger berihtet, wurden die An- trâge größtenteils einstimmig und nur zum kleinen Teil gegen eine
ringe Minderheit angenommen. Anerkannt wurde, daß die be- sondere durch die geographisde Trennung vom Reich ceshaffene La Ostpreußens eine besondere Berücksichtigung dieses Landesteils ver- diene. Die einzelnen Beschlüsse betreffen die Punkte Landwirischaft (Kreditfragen, Ausbau von Poltern, erbeblich verstärkte innere Siedlung, Landarbeiterwobhnungen usw.), Verbesserung der Verkehrs verhältnisse (Fertigstellung der Königsberger Bahnanlage, Ausbau einer Anzahl von Strecken, Hilfe und Aufnahme einer Anleihe für die Kleinbahnen, Ausbau einer Anzahl von Wasserstraßen, Häfen usw.), weiter Industrie, Handel und Gewerbe (Berücksihticung Vst- reußens bei Neichs- und Staatsaufträgen, Beseitigung der Kredits chwierigfeiten, Verbesserung der Fracbtlage), Pfleae und Weiters eniwidlung des fulturellen Lebens Ostpreußens (Verbesserung des Schulwesens, Errihtung von Volksbüchereien und Verbesserung der Ginridbtungen der Universität Königsberg, Verbesseruncen im Theater- und Musikwesen, der bildenden Kunst und des Kunstagewerbes Aus- tausch von Studenten aus anderen Teilen des Reiches durch Ge- währung ausreihender Stipendien usw.) und s{ließlich Pflege aller Zweige der Volkswohlfahrti (soziale Anstalten, Jugendpflege, stärkere Beihilfen für Kreisfürsorgerinnen, Gemeindeshwvestern usw.) — Weitere Beschlüsse betreffen Maßnahmen im Interesse der Ver- waltung der Provinz, besonders die Regelung der Kreditfrage für die öffentlih-rechtlihen Körperschaften. Was die Kreditfrage weiter ans betrifft, so wurde darauf bingewiesen, daß die Scbwierigkeiten der Geldbeschaffung für alle Zroeige des öffentlihen und privaten Lebens Ostpreußens größer sind als in irgendeinem anderen deutsben Lande8- teil. Zusammenfassend wurde betoni, daß es \sich bei all den an» acnommenen Beschlüssen um Maßnahmen zur Schaffuna eines groß- zügigen Programms zum allmählichen Ausbau und zur Stärkung der ostpreußisben Wirtschaft, Kultur und Verwaltung handelt.
Nr. 49 der Veröfttentlihungen des Reihsgejunds beitsamts vom 9. Dezember 1925 hat folgenden Inhalt: Gang der gemeingefährliden Krankheiten, — Zeitweilige Maßregeln geaen aemeingefährlihe Krankheiten. — Geteßgebung usw. (Deutsches Reich.) Nicbtlinien über gewerblihe Berufékrankbeiten — Ver!orgung der Kauffahrteishife mit Vetäubungemitteln. — (Braun!chweig.) ESinä!cherung. — (Oesterreih.) Phbarmazeutishe Spezialitäten. — (Schweiz.) S@lachtvieheinfuhr. — Tier)euden im Deutschen Reiche, 30. November. — Vermis{tes. Erkrankungen an Pest. Cholera und Gelbfieber auf der Erde, 1924 — Wodcentabelle über Ebe!{ließungen Geburten und Sterbefälle in 46 deut\chen Großsiädten mit 100€ und mebr Einwohnern — Geburts- und Sterblibfeitéverbältnisse in einigen größeren Städten des Auslands. — Erkrankungen an über- tragbaren Krankheiten in deutschen Ländern. — Witterung.
Nr. 46 des Reichsarbeitsblatts (Amtéblait des Neichss arbeitsminifteriums und der Reichéarbeitéverwaltung) vom 9. De- zember hat folgenden Inhalt: Amtlicher Teil: I. Arbeits- vermittlung und Erwerbslosentünsorge. Gesetze, Verordnungen Ers lasse: Preußen. Die Straîfvertolgung von Vergeben gegen das Stellenvermittler- und Arbeiténabweisgesez. — 1V. Arbeitnehmer- \{chug. Gesetze. Verordnungen, Erlasse: Runderlaß an die Vorstände der dem NReich8versicherungëamt unterstellten gewerblichen und land- wi1t1chattliden Berutéägenossenshaften über Untallverhütung und erste Hilfe bei Untällen vom 10. November 1929 — IV 19%0 — Preußen. Zuwiderhandlungen gegen die Bäckereiverorduung. Preußen. Bauarbeiter\chuß. — V. Sozialversicherung Ge)eße, Vero1dnungen, Erlasse: Bestimmungen des Meichsaus81chusses tür Aec1zte und Krankenkassen über die Zulassung zur Kassenpraxis — Bestimmungen über das Arztsystem vom 14 November 1929. — Bescheide, Urteile : 134. Grundfäglihe Beschlüsse des Reichëaus- {usses für Aerzte und Krankenkassen vom 14 November 1922. — Anhana 111: Bekanntmachungen über Tarifverträge. 1. Anträge auf Verbindlicherklärung von Taritverträgen. — IlI1I. Eintragung dex allgemeinen Verbindlichkeit tari!liher Vereinbarungen in das LZarif- register. — 111. Löschungen von Eintragungen über allgemeine Vers bindlichkeit taritlier Vereinbarungen in das Taritregister. — Nic k- amtliher Teil. Arbeitêmarkt und Wirtschattelage Monats» beriht vom Dezember 1925. — Bemerkungen zum Entwur? eines Arveitégerihtegeieges. ITII und 1V. Von Dr. Georg Flatow, Dlini- fterialrat im Preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe — UArbeitevertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag. Von Dr. Heinz Potthoff, München. — Zur Geschichte der Blindenbildung — Jahr» bundert}eier der Brailleschriftt in Paris. Von Dr. Carl Sltrebl, Marburg-Lahn. — Die Doppelveriorgung im neueren Militäzver- sorgungerecht. Von Jacobs, Ministerialrat im Ne1chéarbeitemmni- sterium. — Sozialpolitische Zeit|hriften|chau. — Bücherazzeigen und Bücherbesprehungen.
Nr. 64 des Reichsministerialblatts (Zeutralblatts ür das Deutsche Reich) vom 11. Dezember 1925 hat legenden Jus lt: 1. Maß- und Gewichtwejen: Zulassung eines ElektuizitätSs
hlers zur Beglaubigung. — 2. Medizinal- und Veterinärwe“en:
L â - - ” -. S « Lreobnunia über Einlaß- und Untersuchungsstellen für das in das
Zollinland eingehende Fleish. — Verordnung über die Stempel» zeichen nachträglich - zugelassener Untersuchungsstellen für aus ländisches Fleis. — 3. Steuer- und Zollwesen: Verordnung über Aenderung der Ausführungsbestimmungen zum Leuchtmitteljteuer- geseße. — Vérordnung über Einkommensteuervergünstigungen [Ur verheiratete ausgeshiedene weibliche Beamte und für entlassene Arbeitnehmer. — Verordnung über Aenderungen des Waren- verzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll- bfertigung. — chung, b M aberuug bér Perfonalordnung (Teil 1) der Deutschen Retchshahne- Gesellschaft
4. Verkehrswesen: Bekanntmachung, betre fend
Nachrichten über den Stand der Saaten im Deutschen Reiche Anfang Dezember 1925.
Zutammengestellt im Statistischen Reichsamt.
Anrang Dezember war der Stand der Saaten: Nr. 1 sebr gut, Nr. 2 gut, Nr. 3 mittel (durchs{nittlich)}. Ländex
Nr. 4 gering, Nr. sebr gerina und E Landesteile
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UAnmang Dezember war der Stand der Saaten: Nr. 1 1ebr gut. Nr. 2 gut, Nr. 3 mittel (durchschnittlih),
Länder Nr. 4 gering. Nr. 5 sebr aerina.
und Landesteile
Winterweizen Winter)pelz (auch mit Bet« mtischung von Roggen od, Weizen Winterroggen Wintergerste
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Deutsches Reich im Dezember 1925
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Dagegen im November 1925 . , L „ Dezember 1924. , x « Dezember 1913. .
In der obenstehenden Uebersicht bedeutet ein Strih (—), daß die betreffende Frucht gar nicht oder nur wentg angebaut ift, ein
Punkt (.), daß Angaben fehlen oder nicht vollständig gemacht fin
d. Die Saatenstandsnoten {ind bet ieder Krubtart unter Berücksichtigung der Anbauflähe und des Ertrags berechnet worden.
*) Der Bericht aus Lippe lag noch nicht vor.
Dex Verlauf der Witterung im November war im allgemeinen ür die Herbstbestellung wie au für die Entwicklung der jungen Rinterfaaten noch günitig. Jm ersten Monatsdrittel herrschte ein im Verhältnis zur Fahreszeit sehr mildes Wetter mit nur verein- elten Niedershlägen. Hierauf folgte — durch nördliche Luft- srrömungen verursaht — eine zunehmende Abkühlung. Um Mitte November trat für einige Tage leihter Frost ein, wobei in ver- schiedenen Gegenden geringe Schneefälle niedergingen. Diese störten etivas die noch nit ganz beendete Hackfruchternte. Gegen Ende November seßten überall im Reih bei großer Kälte, die in ein- zelnen Gegenden bis 10° C und darüber betrug, starke Schneefälle ein, die allen Feldarbeiten ein Ende machten. |
Jufolge der größtenteils noch milden und trockenen Witterung im November konnte die Ernte an Hackfrüchten und die QuEeS des Wintergetreides in der Hauptsache überall beendet werden. Auch die „onstigent Pflugarbeiten konnten noch weiter gut gefördert werden.
Nach den Anfang Dezember eingegangenen Berichten lautete
HandDel und Gewerbe, Berlin, den 12 Dezember 1925. Telegraphische Auszahlung.
Brie} 1,746 4,205 1,807 S229
20,401 4,205 0,607
Geld Brie} Geld 1,742 4,195 1,803 2,222
20,351 4,195 0,605
Buencs-Aires . | 1 Pap.-Pefs. 1,739 1,743 Canada …. 1 kanad. § 4,195 4,209 Japan | 1 Yen 1,813 1,817 Konflantinope! | 1 türk. £ 222 223 L E E- 20,349 20,399
New York. …. : 4,195 4,205 l
L § Milreis
Rio de Janeiro 0596 0,598 Golopefo
Uruguay . 4,265 4,275 4,265 4,275
Amsterdam- MNotterdam [100 Gulden | 168,53 “ 168,95 } 168,594 168,96 100 Drachm. 5,29 5,31 5,59 5,61
e Biüssel u. Ant- i
werpen . . . | 100 Fres. 19,03 19,07 19,03 19,07 Danzig. .… . . [10 Gulden | 80,69 80,89 8070 80,90 Helsingfors 100 finnl. Æ 10,545 10,585 10545 10,9895 íFtalien 100 Lire 16,93 16,97 16,88 16,92 Sugoilavien . | 100 Dinar 7,44 7,46 7,44 7,46 Fopvenkagen . . | 100 Kr. 10467 104/93 | 104/777 105,03 Lisiabon und | j i;
Oporto . . . | 100 Escudo 2126 213201 212/09 21,929 Oelo 100 Kr. 85,39 85,61 O 001 Paris. . .. . « | 100 Fres. 10300 T0 E 10,83 10,87 Pad ¿i „1400 Kr. 12,418 12,458 | 12,418 12,458 Schweiz . . « . | 100 Fres. 8087 S8LOT F 8084 81,04 Sofia . [100 Leva 3,045 3,099 J 3,099 3,069
“ 100 Peteten | 59,68 5982 | 59,71 59,85
Spanien. z éi Stodholm und | x
Gothenburg | 100 Kr. 11226 112,54 | 112,24 112,92 Wien. .….. .| 100Schilling 59,14 99,28 O D Budapest . . . { 100 000 Kr. 5,87 9,89 9,87 9,89
die Beurteilung der Wintersaaten weiterhin im allgemeinen günstig, besonders für die frühbestellten Saaten, die einen gleichmäßigen und kräftigen Bestand zeigten. Die später in die Erde gebrachten Saaten waren vor dem Eintritt der Sthneefälle teils nur schwa entwidckelt, teils erst im Auflaufen begriffen. Zahlreiche Klagen werden wieder über das Auftreten tierisher S e geführt, vor allem über massenhaftes Vorkommen von eldmäusen und Ackershnecken, die troy mannigfaher Be- ämpfungsversuche niht auszurotten waren. Besonders axg scheint in manchen Gegenden dur diese Schädlinge der junge Klee mit- genommen zu sein. Teilweise wird bereits über Umpflügungen be- richtet. Fm Frühjahr wird hiermit in no drnen Umfange zu rechnen sein, wenn durch den Winter die Schädlinge nicht vertilgt werden. Außer Mäusen und Ackershnecken werden an weiteren Schädlingen hier und da auch Saatkrähen, Hamster und E würmer genannt. Vereinzelt wird auch über Schaden durch Wild- agänse geklagt.
StatistisGes Reichsamt. Wagemann.
Ausländiiche Geldtorten und Bantnöóten.
112,53 81,17 59,70
3 2 [n )
12,388 12,38 12,448 12,386 12,446 12,388 12,443 58,99 59,29 58,95 99 2:1
5,82 5,86 5,62 9,86
100 Schilling 100 000 r.
Geld Brie} | Geld Briet Sovereigns —— — 205 20,65 20 Fres. Stücke _— a 16,18 16,26 Gold-Dolla1s . 4,95 4,27 4,24 4,26 Amerikani)che:
1000—5 Doll. [1 4,207 4,227 4,202 4,222 2 und 1 Doll |1 4,196 4,216 4,191 4211 Argentinische . | 1 Pap.-Pes. A 1.009 L 1,089 Brasiliani\che . | 1 Milreis 0,575 0,595 0,59 0,61 Canadi\he . . |1 fanad. § 4,168 4,188 4,169 4,189 Engli)che:
große 1 20,322 20,422 | 20,317 20,417 1£L u darunter |1 £ 20,316 20,415 } 20,31 20,41 _ Türkiiche. . . [1 türk. Pfd. — — 2197 2,237 Belginhe . . . | 100 Fres. 18,97 19,07 18,98 19,08 Bulgarische . . | 100 Leva 3,01 3,03 r — Dânilche . . « | 100 Kr. 10441 104,93 110451 105,03 Danziger. « « « [100 Gulden 8048 80,88 8050 80,90 Finnide. . - . | 100 finnl. A | 10,498 10,598 | 10,498 10,558 Französi)he . . | 100 Fres. 1534 1542 15,81 15,89 Holländi\che . . | 100 Gulden | 168,08 169,02 ] 168,13 168,97 Italieniche :
über 10 Lire | 100 Lire 16,91 16,99 16,88 16,96 Augoslavishe | 100 Dinar 7,092 1,432 7,395 7,435 Nouwegi)che 100 Kr. 89,16 85,98 85,24 85,66 Numäni|che :
1000 Lei . . | 100 Lei a aan E 9
unter 500 Lei | 100 Lei — -— —- Schwedi!che 100 Kr. 111,97 I 612 Schweizer 100 Fres, 80,77 80,73 81,1: Spanische .… [100 Peteten 59,40 59,45 597 Tichecho-slov. :
1000Kr u dar Oesterreichische Ungatrische .
— Der VerbrauGervreis für guten aerösteten Kafkee wurde laut Meldung des „W. T. B.° vom Verein der Kaffee» aroßrêfter und -händler Sig Hamburg, am 11. d M mit 3.00 bis 4,80 e für ein Pfund fe nach Herlunft noliert.
London ll. Dezember (W T. B.) Die Bank von England verfaufte beute Goldbarren im Werte von 156 000 Ptund Sterking.
Bern, 11. Dezember. (W.T.B.) Weochenauêswets der Schwei zer is hen Nationalbank vom 7. Dezember (in Klammern Zunabme und Abnabme im Vergleich zu dein Stande vom 30 November) in Franfen: Metallbestand 546 240 867 (Abn. 441 826), Wecbieks bestand 287 170 880 (Abn 13398 403), Sicbtguthaben im Ausland 27 853 000 (Zun. 19% 100), Lombardvorschüsse 48 011 025 (Zun. 2 082 078), Wertichriften 7 150 666 (Zun. 113 867), Korrespondenten 17 760 765 (Abn 6310637), Sonstige Aktiva 17 434 887 (Zun. 5078), Eigene Gelder 31940858 unverändert), Notenumlauf 795 3593 420 (Abn. 23682950), Girodepot 103 871014 (Zun. 7832 641), Sonstige Passiva 20 456 799 (Abn. 104 435).
Wagengestellung für Kohle, KoksundBriketts am 11. Dezember 1925: N uhrrevier: Gestellt 27 425 Wagen. =— Oberichletithes Nevier: Gestellt —.
Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deut|che Elektrolvtkuvfernotiz stellte sib laut Berliner Meldung des „W. T. B.* am 11. Dezember auf 133,25 4 {am 10. Dezember auf 133,25 6) für 100 kg.
__ Berlin, 11. Dezember (W. T. B.) Preisnotierungen fürNahrungsmittel. (Durhschnittseinkaufspreise des LebenEämitteleinzelbhandels für je 50 kg frei Haus Berlin.) Jn Neichsmark: Gerstengrauven. lose 19,00 bis 22,50 4, Gerstengrüge, lose 1800 bis 18,90 # Hafkerflocken, io)e 21.00 bis 21,590 #, Hafergrüße lose 22,50 bis 22,75 Æ MNoggenmeb] 0/1 15,25 bis 15,90 #. Weizenguieß 24,25 bis 24,590 4, Hartgrieß 26.75 bis 29,25 #Æ# 70 9/9 Weizenmehl 18,75 bis 22.25 4, Weuenauezugs mehl 23,75 bis 28,50 #, Sveiseerbsen Viktoria 19,60 bis 22,50 4 Speiseerbten, fleine —,— bis —.— # Bohnen weiße Perl 16.00 bis 17,25 A VLangbohnen, handverlesen 26,00 bis 29,00 46 Lin)en, kleine —,— bis —,— #Æ Linsen, mittel 27,00 bis 38,00 4 Linten, aroße 39,25 bis 51,00 4 Kartoffelmeh] 15,75 bis 19,75 M Maffaroni Hartgrießware 47,75 bis 60,79 4 Mehblschnittnudeln 26,00 bis 28,00 4. Eiernudein 46,00 bis 68,00 4 Bruchreiz 15,590 bis 15,75 , Rangoon Reis 17,40 bis 17,75 A, glasierter Tatels reis 19,20 bis 32,00 F. Tafelreis, Java 31,00 bis 43,590 # NRinaävtel amerikan. 76,00 bis 95,00 #, getr. Pflaumen 90/100 in Originalkisien 44,00 bis 44,29 # getr. Pflaumen 90/100 in Sâten 39,00 bis 39,50 46, entsteinte Pflaumen 90/100 in Originals kfisien und Packungen 63,00 bis 65,00 46 Kal. Pflaumen 40/50 in Or.ginalkisten 62,00 bis 65,00 4 Rosinen Caraburnu #| Kisten 58,00 bis 68,00 # Sultaninen Caraburnu 82,90 bis 106,00 #4 Korinthen choîce 45,00 bis 51,00 # Mandeln, süße Bari 928,00 bis 245,00 4 Mandeln bittere Bar! 260,00 bis 275,00 46 Zimt (Kaisia) 100,00 bis 105,00 4 Kümmel holl. 3500 bis 36,00 #4, \hwarzer Pteffer Singapore 160,00 bis 165,00 6, O Pteffer Singapore 229,00 bis 245,00 ( NRohkaffee Brasi1 195,00 bis 235,00 A MNohkaffee Zentralamerika 220,00 bis 300,00 H, Nöstkaffee Brasi] 240,00 bis 300,00 & Nöstkaffee Zentrals amerika 300,00 bis 400,00 #, RNoöstgetreide lo!e 16,00 bis 19,00 # Kakao "tettarm 52,00 bis 90,00 #Æ Kakao leiht entôlt 90,00 bis 120.00 #Æ Tee, Souchon, gepackt 365,00 bis 405,00 4, Tee, indish. gepackt 413,00 bis 500,00 46 Inlandszucker Melis 29,25 bis 30,50 F, Inlandézucker Natfinade 30,25 bis 33,00 M, a Würfel 33,75 bis 37,590 4 Kunsthonig 32,00 bis 34,00 #,
udersirup, hell, in Eimern 26,25 bis 37,90 #4 Spei/sesirup dunkel, in Eimern —,— bis —,— A Marmelade, Erdbeer, Eintrucbt 90,00 bis 107,00 4 Marmelade Viertrucht 38,00 bis 40,00 ,4 Pflaumene- mus in Eimern 37,50 «bis 49,00 #Æ Stein)ala in Säâcken 4,40 bis 4,80 A Steinfalz in Pack@ungen 5,40 bis 7,50 46 Siedesalz in Sâäden 6.00 bis 6,20 # Siedetalz in Packungen 7,10 biz 8,00 #4, Braten)|chmalz in Tierces 86,00 bis 858,00 Æ. Braten]dbmalz in Kübeln 87,00 bis 89,00 # Purelard in Tierces 84,90 bis 89,90 4, Purelard in Kisten 86,00 bis 90,50 4 Speùitetalg. gevadt —,— bis —,— Æ#, Maraatine, Handelsware 1 69,00 4 LU1 63,00 bis 66.00 Margarine, Svezialware 1 82,09 bis 584,00 & {1 69,00 bis 71,00 Æ, Molereibutter la in Fässern 192,00 bis 200,00 4, Molfkereibutter 1a in Packungen 205,00 bis 210,00 „#4, Molfereis butter il a in Fässern 172,00 bis 188,00 A Molfkereibutter Ila in Pakungen 178,00 bis 200,00 4, Auslanddbutter in Fässern 205,00 bis 212,00 4, Auslandébutter in Packungen — — bid —,— F, Corneed beef 12/6 Ibs. per Kiste 47,00 bis 48,00 6 ausl. Sped, geräuchert, 8/10—12/14 —,— bis —,— e, Allgäuer Nomatoux 80,00 bis 90,00 #, Allgäuer Stangen 63,00 bis 66,00 4, Tilsiter Käse, volltett 95,00 bio 115,00 4, echter Edamer 40 9/9 130,00 bis 133,00 A, echtex Emmentaler 173,00 bis 178.00 4, ausl. ungez. Kondensmilch 48/16 23,00 bis 26,25 A ausl. gez.“ Kondensmilch 26,00 bis 30,50 #, Speisesl, ausgewogen 67,00 bis 74,00 A.
Berichte von auswärtigen Devisjen- und Wertpapiermärkten.
Danzig, 11. Dezember. (W. T. B.) Devisenkuxrle. (AlDes in Danziger Gulden.) Noten : 100 Zloty Auszahlung War}chau 54,68 G, 54,82 B. 100 Zloty Lokfonoten 56,93 G. 57,07 B., Amerikanische 523,35 G, 5,24,65 B. — Scedcks: London 25,20 G, —.—- B. — Auszahlunzen: London 25,214 G, —,— B., Berlin 100 NReichémarks noten 123,795 G. 124,105 B.,, Berlin telegraphi\che Autzablung 123,645 G.,, 123,955 B.
Wien 11. Dezember. (W. T. B.) Notierungen der Vevi)ens zentrale: Amsterdam 284,60 Berlin 168,66 Budayest 99,30, Kopenhagen 176,55, London 34,36 Paris 26,71, Zürich 136,97, Marknoten 168,45, Lirenoten 28,38 Jugollawi|che Noten 12,48, Tichechbo-Slowakische Noten 20,954 Polnische Noten 75,00 Dollar 711,50, Ungariihe Noten 99,30 Schwedische Noten —,—.
Prag 11. Dezember. (W. T. B.) Notierungen dex Devi)ens zentrale (Durcbschnittskur1e): Amfterdam 13,63} Berlin 8 05, Zürich 6,62} Os1o 690,00 Kopenhagen 847,00 London 164,175, Madrid 480,25 Mailand 136%/,, New Vork 33,85 Paris 128,00, Stockholm 9 052, Wien 4,784 Marknoten 3,064 Poln. Noten 3,624.
London 11. Dezember, (W. T. B.) Depyenkunte. Par1s 131,00, New York 484.93, Deutschland 20,37 Belgien 107,00, Spanien 34,08 Holland 12,07,12, Jtalien 120,40. Schweiz 25,15, Wien 34.40.
Paris, 11. Dezember. (W. T. B.) Devi)enkurje. Deutichland —,— Bukarest 12,40 Prag 80,20, Wien — —. Amerika 26 99, Belgien 12225 England 130,75 Holland 1078,75 Italien 107,69, Schweiz 516 00, Spanien 384,00 War|1chau 305,00 Kopenhagen
—,—, Oéslo —,—, Stockbolm 727,00 (W. T. B.) Devitenkur)e.
1 Amsterdam 11. Dezember. (Othzielle Notierungen.) London 12,07} Berlin 0,59,25 fl. tür 1 NM, Paris 9,25 Brüssel 11,282 _Echweiz 48,00, Wien 0,3%5,10 rür | Schilling, Kopenhagen 62.195 Stockholm 66,60 Oslo 50,70. — (Jno!fizielle Notierungen.) New York 2487/4, Madrid 39,424, Italien 10,02 Prag 7.374 Helfingrors 6,27, Budapest 0,00.343 Bufkarest
1,15, War1chau ca 0,30,00,
Zürich 11. Dezember. (W. T. B.) Devi)enkurte. New Vork 5,182, London 25,16, Paris 19,57 - Brüssel 23.50 Mailand 20,86, Madrid 7385 Holland 208 40 Stockhoim 138 80 QDeèlo 105.60, Kopenhagen 129,60, Prag 15,374, Berlin 1,23,00, Wien 73,124, Budas