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Timestamp: 2020-05-29 11:36:12
Document Index: 318763975

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 101', 'BGH', 'BGH', '§ 101', '§ 105', '§ 32', '§\n32', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beiträge von Fuchs & Hase - Seite 3 - Interessen Gemeinschaft Gegen Den Abmahn Wahn
den leg`ich mal in diesen Thread.
Wir möchten heute über einen absurden Fall im Rahmen der
unzähligen Filesharing-Verfahren, denen wir tagtäglich begegnen,
berichten. Ein kleiner Beweis dafür, dass keine Kosten und Mühen
gescheut werden um eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung regelrecht
„durchzuboxen“.
Die Kanzlei Rasch mahnte einen unserer Mandanten wegen Filesharing
ab. Unser Mandant bestritt die Daten heruntergeladen zu haben. Seine
Ehefrau war die einzige Person, die noch Zugang zu dem Internetanschluss
hatte. Es gab allerdings keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass diese für
den Download verantwortlich war. Rasch bestritt sogar vor Gericht den
potentiellen Zugriff der Ehefrau auf den Anschluss.
Sie haben eine Mahnung ohne Abmahnung erhalten und sollen einen hohen
Betrag zahlen, obwohl Sie nicht wissen, woraus dieser Anspruch
hergeleitet wird? Gerade bei dem Massengeschäft der
Filesharing-Abmahnungen kommt es ab und zu vor, dass eine solche Mahnung
ohne Abmahnung das Abmahnopfer erreicht. Die Abmahnung kann bei der
Post verloren gegangen sein oder aufgrund eines Fehlers bei der
Abmahnkanzlei nicht abgesendet worden sein. Grundsätzlich muss die
abmahnende Kanzlei (nur) nachweisen, dass sie die Abmahnung versendet
weiter bei Kanzlei Viola Lachenmann
CONDOR Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH verschickt momentan vermehrt
Mahnungen an [lexicon]Anschlussinhaber[/lexicon] wegen nichtbezahlter angeblicher Rechnungen. Hierbei
soll es sich um nichtbezahlte Rechnungen handeln, welche wegen Verletzung des
Urheberrechts mittels Filesharings an Werken der KSM GmbH im Jahr 2010 entstanden
Gefordert werden neben
den Inkassokosten in Höhe von 215,00 € auch die angebliche Hauptforderung in
Höhe von 1.911,00 €, sowie Zinsen seit dem angeblichen Verletzungsdatum.
Auffälliges Merkmal an diesen
Mahnungen der CONDOR ist, dass die Empfänger sämtlich glaubhaft machen können,
dass Sie weder Filesharing betrieben hätten, noch in den letzten 3 Jahren ein
Anwaltsschreiben oder gar eine Abmahnung, bei dem Rechteinhaber müsste dies von
der BaumgartenBrandt Rechtsanwälte
aus Berlin gekommen sein, erhalten haben.
weiter bei Ra Gerth
Seit kurzem kommen bei mir immer wieder gerichtliche Mahnbescheide auf
den Tisch, die von der “Puaka Video Production GmbH” beantragt wurden.
Ausgangspunkt bei den mir vorliegenden Fällen ist jeweils eine Abmahnung
der Kanzlei Urmann+Collegen (U+C) aus dem Jahr 2010, woran sich seit
2012 zahlreiche Schreiben der “Debcon” angeschlossen haben. Dass nun bei
mir auffällig viele Menschen aus der Region aufschlagen, die einen
gerichtlichen [lexicon]Mahnbescheid[/lexicon] erhalten haben, kann meines Erachtens zwei
Gründe haben (wenn ich Zufall aussen vor lasse): Entweder man hat sich
besonders Gegner aus dem hiesigen Umland ausgesucht und es ist
vielleicht eine lokale Häufung, oder es ist bundesweit mit einer Häufung
solcher Mahnbescheide zu rechnen. Aktuell finde ich dazu überraschend
Filesharing: [lexicon]AG[/lexicon] Köln verneint fliegenden Gerichtsstand
http://www.business-on.de/koeln-bonn/abm…d-_id36783.html
Guckst du ein paar Posts über dir: #post14021 von Shual
In eigener Sache: [lexicon]AG[/lexicon] Köln 137 C 99/13 - kein fliegender Gerichtsstand bei Filesharingklagen
Die Kollegen Hild & Kollegen weisen hier auf einen von mir erwirkten Beschluss des [lexicon]AG[/lexicon] Köln hin, den ich bisher nicht online wähnte.
Das [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Köln erklärt sich für örtlich unzuständig und verweist den Rechtsstreit an das [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Hamburg.
[lexicon]BGH[/lexicon]: Für einen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG muss die Rechtsverletzung selbst kein gewerbliches Ausmaß aufweisen
Der [lexicon]BGH[/lexicon] hat entschieden, dass der
Rechtsinhaber an einem urheberrechtlich geschützten Werk, welches
illegal über eine Tauschbörse verbreitet wurde, auch dann einen Anspruch
gegen den Provider auf Auskunft über die Inhaber der verletzenden
IP-Adressen hat, wenn die Rechtsverletzung selbst nicht in einem
gewerblichen Ausmaß stattgefunden hat. Es genüge, dass der Provider
seine Dienstleistung, die für die rechtsverletzende Tätigkeit genutzt
wurde, in gewerblichem Ausmaß erbringe. Dies sei vorliegend (Telekom)
unzweifelhaft der Fall.
Volltext: BGH, Beschluss vom 16.05.2013, Az. I ZB 44/12 § 101 UrhG
Bertelsmann kassiert für Beatles-Songs
Bertelsmann kassiert künftig nicht nur für die Rolling Stones, sondern auch für viele Beatles-Songs.
jüngst komplett übernommene Musikrechtetochter BMG Rights Management
verbündet sich mit dem unabhängigen US-Branchenriesen Primary Wave
Music, wie beide Unternehmen mitteilten. Der Deal habe ein Volumen von
150 Millionen Dollar (114 Millionen Euro).
Summe kauft BMG von Primary Wave Rechteanteile an den Beatles-Songs von
John Lennon sowie an Titeln von Tina Turner, Kurt Cobain (Nirvana),
Steven Tyler (Aerosmith) und anderen. Seit Juli vertritt BMG bereits die
Musikrechte der Rolling-Stones-Legenden Mick Jagger und Keith Richards.
An die Herrschaften, die sich gleich auf jeden Post von Vendetta stürzen.
Wartet doch mal und zerreißt nicht alles gleich (wenn auch meist bekannt).
Dies ist noch immer ein allgemeiner (Irren) Diskussionsthread.
Wie von @Tigger schon erwähnt, die Moderation hat ihr Auge darauf.
Also bleibt in der Ruhe
Die Kollegin Berger berichtet
von einem Fall, in dem eine Mandantin von ihr eine
Filesharing-Abmahnung bekommen hat, obwohl sie mit ihrem Telefonanbieter
gar keinen Vertrag über einen Internetanschluss abgeschlossen hat,
sondern nur einen solchen über einen Telefonanschluss.
Fälle dieser Art werfen die Frage auf, wie zuverlässig die
Beauskunftung von Telekom und Co. in den Filesharing-Fällen tatsächlich
ist. Denn der Provider ermittelt aufgrund der Angabe einer IP-Adresse
und einer Uhrzeit einen bestimmten Kunden, der die
Urheberrechtsverletzung begangen haben soll.
Abmahnung von Rasch Mitte 2010, wegen eines kompletten Musikalbum, Forderung die üblichen 1200.-€.
Ich rumgegoogelt und das alte Forum bei Netzwelt gefunden, erstmal stundenlang gelesen und zu dem Schluss gekommen:
[lexicon]modUE[/lexicon], nichts zahlen und keinen weiteren Kontakt mit dem feinen Herrn [lexicon]Anwalt[/lexicon]!
[...] keinen müden Cent für diese feinen Herren! Wenn Herr Rasch mein Geld will,
muss er mich schon vor Gericht zerren, ich habe keine Angst vor ihm!
Genau, das ist die richtige Einstellung! [...]haha!
Aber irgendwann, Herr Rasch, werden Sie kein Geld mehr für Papier übrig haben :assault: !
Na bei solchen Kampfparolen hoffe ich doch dass wir bei dir von einer erfolgreichen [lexicon]Verjährung[/lexicon] oder falls nicht von einem gewonnen Prozess hören.
darf auch verschoben werden
Es spielt überhaupt keine Rolle wo in Berlin verhandelt wird. Bei uns in Berlin werden die Abmahner generell in der Pfeife geraucht.
Die gerichtliche Zuständigkeit in Urheberrechtssachen
Für Urheberrechtsstreitigkeiten können sowohl die Amtsgerichte als die
Landesgerichte erstinstanzlich zuständig sein (siehe im einzelnen § 105 UrhG). Durch Rechtsverordnungen der Bundesländer sind folgende Spezialzuständigkeiten bestimmt worden:
gucks du mal da
lt. transpatent.com
Heute [lexicon]MB[/lexicon]
Werde ich widersprechen, [...].
Wie war das noch mal ? Links oben Datum, Kreuz bei Punkt 2 und unten unterschreiben ?
Bei Punkt 11 kommt nichts rein ?!!!?
Das [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Hamburg hat in einer aktuellen Filesharing-Klage der Rechtsanwlte RKA – Rechtsanwlte Reichelt , Klute, Amann –durch richterlichen Hinweis vom 30.07.2013 seine Unzuständigkeit erklärt und damit
dem sog. fliegenden Gerichtsstand gem 32 ZPO eine Abfuhr erteilt. Die Einsicht kommt spät, für viele auch zu spät.
Die Argumentation des Amtsgerichts Hamburg zum fliegenden Gerichtsstand, bei Ra Sievers auf:
Log: März 2011
Abmahnung: Mai 2011
Eigene [lexicon]ModUE[/lexicon] Mai: 2011
Bestätigung Eingang UE: Mai 2011 (letzte Zahlungsaufforderung nach Abgabe Unterlassungserklärung)
Bettelbrief?: August 2013 (Zahlungsaufforderung vor Klageerhebung) inkl. Ratenzahlungsvorschlag
Nun zu meiner Frage: Das ist wohl nun so ein Bettelbrief "(Zahlungsaufforderung vor Klageerhebung) inkl. Ratenzahlungsvorschlag" gewesen? Einfach abheften und weiter ruhig an der Walldorfschule teilnehmen? Oder muss ich jetzt wieder einen Zettel mit irgendwas ausfüllen? Bin mir zwar sicher dass das ein Bettelbrief ist aber ich frag lieber nach... nach 2Jahren muss man erst mal wieder auf der Höhe der Zeit sein.
PS.: Soll/kann ich irgendwo wieder was in eine Statistik eintrage? Ist ja alles neu gegenüber von vor Jahren.
Guckst du mal den ersten Post in diesem Thread.
Sicherheitsexperten warnen vor einer gravierenden Schwachstelle in
Vodafone-Routern. Angreifern ist es möglich, vertrauliche Informationen
zu kopieren oder den Internetzugang für illegale Aktivitäten zu
verwenden. Anschlussinhabern könnten daraufhin rechtliche Folgen drohen.
Wie sie sich schützen können, erfahren Sie hier.
Vodafone ist die Sicherheitslücke seit Dezember 2012 bekannt
des Entdeckers der Sicherheitslücke Stefan Vieböck von der
Sicherheitsberatung SEC Consult geht hervor, dass Vodafone bereits seit
Dezember 2012 von der Sicherheitslücke weiß. Eine Benachrichtigung der
betroffenen Kunden erfolgte jedoch nicht. Gegenüber „heise.de“ versprach ein Unternehmenssprecher nach Bekanntgabe der Sicherheitslücke Nachbesserung: „Derzeit arbeitet Vodafone mit Hochdruck an der neuen Firmware für die älteren EasyBoxen.“
Nach dem Update soll ein fremder Zugriff auch für den Fall, dass der
Kunde die Zugangsdaten im Router nicht geändert hat, nicht mehr möglich
Dennoch sollten betroffene Nutzer nicht darauf warten, sondern
umgehend die empfohlenen Maßnahmen des BSI umsetzen um unangenehme
Konsequenzen von vorne rein auszuschließen.
Rechtsanwalt Tobias Goldkamp am 25. Juli 2013In
einem von uns erstrittenen Urteil vom 24.07.2013 hat das [lexicon]Landgericht[/lexicon]
Düsseldorf entschieden, dass eine Anschlussinhaberin nicht haftet für
Urheberrechtsverletzungen, die möglicherweise ihr Ehemann von dem
Anschluss aus begangen hat. Es besteht kein Anscheinsbeweis, dass die
Anschlussinhaberin selbst Täterin war. Es besteht auch keine
Störerhaftung, da Ehepartner untereinander keine Hinweis-, Aufklärungs-
und Überprüfungspflichten in Bezug auf das Urheberrecht treffen.
SZARAY Blog
Hierzu auch: Ra Sievers
Frankfurt stutzt den fliegenden Gerichtsstand erneut die Flügel!
http://www.initiative-abmahnwa…sstand-erneut-die-flugel/
Neuer Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main ([lexicon]AG[/lexicon] Frankfurt, Beschluss vom 19.7.2013 – 30 C 1042/13 (71)):
[lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Frankfurt: Keine deutschlandweite Wahl des Gerichtsstands möglich!
Die grundlose Anrufung weit entfernt liegender Gerichte wurde
zuletzt in einem aktuellen Hinweisbeschluss des [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Frankfurt
als unzulässig gerügt (Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 29.4.2013 – 31 C 16/13).
Nach dem Hinweis verstößt eine völlig willkürliche Wahl des angerufenen
Gerichts gegen den auch im Prozessrecht geltenden allgemeinen
Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben. Eine solche Klage sei wegen
"Treuwidrigkeit" insgesamt als unzulässig abzuweisen, wenn nicht zuvor
die Verweisung an das zuständige Gericht beantragt würde.
In einem neuen Hinweisbeschluss hat das [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Frankfurt nun
nochmals bekräftigt, dass in Filesharing-Fällen kein "fliegender
Gerichtsstand" vorliegt. Beklagte müssen vielmehr nach den allgemeinen
Grundsätzen bei dem für den Wohnort zuständigen Gericht in Anspruch
genommen werden. Wörtlich hat das Gericht auf Folgendes hingewiesen ([lexicon]AG[/lexicon]
Frankfurt, Beschluss vom 19.7.2013 – 30 C 1042/13 (71)):
"Die Klägerseite wird darauf hingewiesen, dass das Gericht
Bedenken hinsichtlich seiner örtlichen Zuständigkeit hat, da es
vorliegend ein Bezug zum hiesigen Gerichtsbezirk bzw. zu den
Gerichtsbezirken, für die das [lexicon]Amtsgericht[/lexicon] Frankfurt am Main ebenfalls
zuständig ist, nicht zu erkennen vermag. Insbesondere teilt das Gericht
nicht die von der Klägerseite angeführte Rechtsprechung einiger
Landgerichte (auch [lexicon]Landgericht[/lexicon] Frankfurt am Main) zu § 32 ZPO.
Entscheidend ist vorliegend nämlich nicht, dass ein Download an
praktisch jedem Ort in Deutschland möglich war (und damit auch im
hiesigen Gerichtsbezirk), sondern dass das öffentliche Zugänglichmachen
der streitgegenständlichen Musiktitel ohne entsprechende Zustimmung am
Wohnort der Klägerin Timmendorfer Strand erfolgte. Denn bereits mit dem
Hochladen und öffentlich Zugänglichmachen war die
Urheberrechtsverletzung bereits begangen und der Erfolg im Sinne von §
32 ZPO eingetreten. Darauf, dass das Abrufen bzw. Downloaden der ohne
Zustimmung hochgeladenen und öffentlich zur Verfügung gestellten Titel
ebenfalls zu einer Rechtsverletzung durch den jeweiligen Nutzer führen
mag, kommt es dabei nicht an. Denn für die örtliche Zuständigkeit des
vorliegenden Rechtsstreits ist die beklagte (angebliche) unerlaubte
Handlung der Beklagten maßgebend und nicht die unerlaubten Handlungen
potentieller Nutzer des illegalen Angebots. Für eine über den Wortlaut
des Paragraphen 32 ZPO in hinausgehende Auslegung wird vorliegend kein
Bedürfnis gesehen."
Nun liegen die Urteilsgründe vor:
Der [lexicon]BGH[/lexicon] hat offengelassen, ob ein Eingriff in den eingerichteten und
ausgeübten Gewerbebetrieb vorliege, denn es fehle ohnehin an einer
Voraussetzung: der Rechtswidrigkeit. Die Abgabe einer vorbeugenden
Unterlassungserklärung ist ein legales Mittel um sich vor möglichen
Ansprüchen zu schützen, stellt der [lexicon]BGH[/lexicon] fest. Vor allem dann, wenn
bereits Forderungen von anderen Rechteinhabern aus den gleichen Gründen
erhoben wurden. Das Interesse des Erklärenden durch die
Unterlassungserklärung mögliche Kosten zu verhindern und seine
Rechtsposition zu verteidigen überwiegt hier nach Ansicht des Senats
gegenüber dem Interesse des Empfängers nicht durch die Zusendung einer
solchen Erklärung belästigt zu werden. Der Empfänger wird durch die
Zusendung nicht auf unzumutbare Weise beeinträchtigt, denn er ist nicht
zur Prüfung der Unterlassungserklärung verpflichtet. Zudem braucht er
die Erklärung nicht anzunehmen und steht nicht unter dem Druck einer
Fristwahrung für die Annahme der Erklärung. Die Entgegennahme solcher
Erklärungen, ob vorbeugend oder nicht, gehört zum alltäglichen Geschäft
von Unternehmen, die üblicherweise gegen Urheberrechtsverletzungen im
Internet vorgehen. Somit besteht hier kein Vergleich zur Zusendung
unverlangter Werbe – Emails.
Volltext: [lexicon]BGH[/lexicon] (Urteil vom 28.02.2013, Az. I ZR 237/11)