Source: https://www.ipwiki.de/designrecht:beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe
Timestamp: 2018-06-22 18:42:06
Document Index: 165221985

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 12', '§ 10', '§ 7']

designrecht:beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe [ipwiki]
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Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe
§ 11 (5) Nr. 1 DesignG
Die Anmeldung kann zusätzlich enthalten: eine Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe.
§ 10 (1) DesignV
Wird zur Erläuterung der Wiedergabe eine Beschreibung eingereicht (§ 11 Abs. 4 Nr. 1 des Designgesetzes), so darf sie sich nur auf diejenigen Merkmale beziehen, die aus der Wiedergabe des Designs oder dem flächenmäßigen Designabschnitt ersichtlich sind.
§ 10 (2) DesignV
Die Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe eines Designs darf bis zu 100 Wörter enthalten und ist auf einem gesonderten Blatt einzureichen. Die Beschreibung muss aus fortlaufendem Text bestehen und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente enthalten. Bei Sammelanmeldungen (§ 12 des Designgesetzes) können die Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem Dokument zusammengefasst werden.
§ 10 (3) DesignV
Bei Verwendung eines digitalen Datenträger zur Einreichung der Einreichung der Wiedergabe (§ 7 Abs. 5) kann die Beschreibung im Format „*.txt“ auf dem Datenträger gespeichert werden. Bei Sammelanmeldungen sind die Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem elektronischen Dokument zusammenzufassen.
DesignG → Flächenmäßige Designabschnitte
DesignG → Wiedergabe des Designs
designrecht/beschreibung_zur_erlaeuterung_der_wiedergabe.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)