Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/1/1375/1/2
Timestamp: 2020-04-01 02:12:46
Document Index: 309985446

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 1375', '§ 1375', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 1375 Abs. 2 ABGB - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 1375 Abs. 2 ABGB
TE OGH 2010/1/28 2Ob245/09g
Begründung: Der Kläger begehrt vom Beklagten die Bezahlung für auftragsgemäß erstellte Einreichunterlagen zur Erlangung einer behördlichen Generalgenehmigung für ein Gewerbeobjekt. Der Beklagte habe die Unterlagen und die - wiederholt - zugesandte Rechnung unbeanstandet übernommen. Anlässlich einer Urgenz wegen Nichtzahlung der Rechnung habe der Beklagte dem Kläger erklärt, die Rechnung werde am nächsten Tag überwiesen. Damit liege ein konstitutives Anerkenntnis vor. Der Beklagte... mehr lesen...
TE OGH 2007/6/12 4Ob66/07w
Begründung: Der Kläger lebt von der Tier- und Jagdmalerei. Deshalb nahm er mit dem Beklagten im Mai 2000 an einer Bärenjagd in Russland teil. Da der Beklagte den von ihm während der Reise verlangten Betrag von insgesamt 50.100 USD nicht in bar bezahlen konnte, sondern den russischen Jagdbegleitern lediglich 19.900 USD übergab, übernahm der Kläger vereinbarungsgemäß für den Beklagten die persönliche Haftung, damit dieser die Bärenfelle sowie die Bärentrophäen mit nach Hause nehmen ko... mehr lesen...
TE OGH 1999/11/24 3Ob315/98i
Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der D***** GmbH (in der Folge: Gemeinschuldnerin). Die Gemeinschuldnerin gehörte ebenso wie die beklagte Partei zum Firmenimperium des mittlerweile in Strafverfahren verwickelten Mag. K*****. Dieser war zeitweilig, insbesondere zum Zeitpunkt der Auftragserteilung der beklagten Partei an die Gemeinschuldnerin, auch Geschäftsführer beider Gesellschaften. Er beabsichtigte, mit seinen Unternehmen von den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beklagte stand seit dem Jahre 1990 in geschäftlicher Verbindung mit einem Einzelunternehmer (im folgenden kurz: Repro-Unternehmer), dessen gewerbliche Tätigkeit in der Herstellung von Lithographien und Reproduktionen bestand. Beide erbrachten einander Leistungen. Die sich daraus jeweils ergebenden Fakturenbeträge wurden gegenverrechnet, ohne daß feste Abrechnungsperioden festgelegt oder periodische Saldofeststellungen vorgenommen worden wären. Der Repro-Un... mehr lesen...
TE OGH 1991/3/21 7Ob516/91
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Wurz als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Warta, Dr. Egermann, Dr. Niederreiter und Dr. Schalich als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Peter B*****, als Masseverwalter im Konkurs der QU***** GmbH & Co KG, wider die beklagten Parteien 1.) Ing. Franz QU*****, 2.) Maria K*****, beide vertreten durch Dr. Axel... mehr lesen...