Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_95b_BremWG_Kuenstliche_und_erheblich_veraenderte_o-d168696,110.html
Timestamp: 2016-10-27 20:50:28
Document Index: 212745168

Matched Legal Cases: ['§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 102', '§ 102', '§ 103', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 164', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 106', '§ 95', '§ 95']

§ 95b BremWG, Künstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer | Gesetze auf anwalt24.de
§ 95b BremWG, Künstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer Suche
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen…§ 95b BremWG, Künstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer§ 95c BremWG, Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele§ 95d BremWG, Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen§ 96 BremWG, Einbringen, Lagern und Befördern von Stoffen§ 97 BremWG (weggefallen)§ 98 BremWG, Unterhaltungspflicht§ 99 BremWG, Umfang der Unterhaltung§ 100 BremWG, Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung§ 101 BremWG, Unterhaltung der natürlichen Gewässer zweiter Ordnung§ 102 BremWG, Unterhaltung der künstlichen Gewässer zweiter Ordnung§ 102a BremWG, Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung§ 102b BremWG (weggefallen)§ 103 BremWG, Unterhaltung der Anlagen in und an Gewässern§ 103a BremWG, Übertragung der Unterhaltungspflicht§ 104 BremWG, Unterhaltung der Häfen, Lande- und Umschlagstellen§ 105 BremWG, Unterhaltungspflicht auf Grund besonderen Titels§ 106 BremWG, Ersatzvornahme§ 107 BremWG, Beiträge zu den Kosten der Unterhaltung§ 108 BremWG, Kostenausgleich§ 109 BremWG, Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung§ 110 BremWG, Entscheidung der Wasserbehörde, Unterhaltungsordnung…Anlage 5 BremWG, Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6)
§ 95b BremWG, Künstliche und erheblich veränderte oberirdische Gewässer
§ 95b BremWGBremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGReferenz: 2180-a-1Abschnitt: Zweiter Teil – Bestimmungen für oberirdische Gewässer → Kapitel V – Bewirtschaftungsziele und -anforderungen (1) Von Menschen geschaffene oberirdische Gewässer (künstliche Gewässer) und Gewässer, die durch den Menschen in ihrem Wesen physikalisch erheblich verändert wurden (erheblich veränderte oberirdische Gewässer) sind so zu bewirtschaften, dass 1.eine nachteilige Veränderung ihres ökologischen Potenzials und chemischen Zustandes vermieden und2.ein gutes ökologisches Potenzial und guter chemischer Zustand erhalten oder erreicht wird.§ 95a Abs. 2 gilt entsprechend.(2) Die obere Wasserbehörde kann oberirdische Gewässer als künstlich oder erheblich verändert einstufen, wenn1.die Änderungen der hydromorphologischen Merkmale, die für einen guten ökologischen Zustand der Gewässer erforderlich wären, auf a)die Umwelt insgesamt,b)die Schifffahrt, einschließlich Hafenanlagen,c)die Freizeitnutzung,d)Zwecke der Wasserspeicherung, insbesondere der Trinkwasserversorgung, der Stromerzeugung unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Klimaschutzes oder der Bewässerung,e)die Wasserregulierung, den Hochwasserschutz oder die Landentwässerung oderf)andere, ebenso wichtige nachhaltige Einwirkungen des Menschen signifikante nachteilige Auswirkungen hätten und 2.die Ziele, die mit den künstlichen oder veränderten Merkmalen des Gewässers verfolgt werden, nicht mit anderen geeigneten Maßnahmen erreicht werden können, die wesentlich geringere nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben, technisch durchführbar und nicht mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden sind.(3) Die Einstufung eines Gewässers nach Absatz 2 darf die Verwirklichung der in Absatz 1 sowie in § 95a Abs. 1 festgelegten Ziele in anderen Gewässern derselben Flussgebietseinheit nicht dauerhaft ausschließen oder gefährden.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).
§ 95a BremWG, Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer§ 95c BremWG, Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele