Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_OBG_Skifahren_und_Rodeln-d171802,41.html
Timestamp: 2017-01-21 15:30:45
Document Index: 394585265

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 41']

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Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden(Ordnungsb...…§ 40 OBG, Skifahren und Rodeln§ 41 OBG, Betreten und Befahren von Grundstücken§ 42 OBG, Veranstaltung von Vergnügungen§ 43 OBG, Menschenansammlungen§ 44 OBG, Bekämpfung verwilderter Tauben§ 45 OBG, Wildes Plakatieren§ 46 OBG, Baden; Betreten und Befahren von Eisflächen§ 47 OBG, Campingplätze§ 48 OBG, Zuwiderhandeln gegen Einzelanordnungen, Anzeige- oder Erlaubnispflicht...§ 49 OBG, Verhalten beim Skifahren und Rodeln§ 50 OBG, Zuwiderhandeln gegen ordnungsbehördliche Verordnungen§ 51 OBG, Bußgeldverfahren§ 52 OBG, Schadensausgleich, Erstattungs- und Ersatzansprüche§ 53 OBG, Kostenersatz§ 54 OBG, Begriffsbestimmungen§ 55 OBG, Gleichstellungsbestimmung§ 56 OBG, In-Kraft-Treten
§ 40 OBG, Skifahren und Rodeln
§ 40 OBGThüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz - OBG -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz - OBG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: OBGReferenz: 20-4Abschnitt: Vierter Abschnitt – Einzelne Befugnisse und Ermächtigungen (1) Die Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder erfüllenden Gemeinden können durch Anordnung für den Einzelfall den Sportbetrieb auf einer Skiabfahrt, Rodelbahn oder einem Skiwanderweg vorübergehend untersagen oder beschränken, wenn es zur Verhütung von Gefahren oder sonst aus wichtigen Gründen erforderlich ist. Sie können für den Einzelfall zulassen, dass Skiwanderwege zurzeit des Sportbetriebs zur Versorgung von Einrichtungen oder für land- und forstwirtschaftliche Zwecke benutzt werden, soweit dadurch keine Gefahren für die Sicherheit der Sport Treibenden entstehen.(2) Das Landesverwaltungsamt kann durch ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Gefahren für Leben oder Gesundheit oder zum Schutz vor erheblichen Nachteilen1. das Verhalten beim Skifahren, Skibobfahren und Rodeln regeln,2. bestimmen, wiea)Skiabfahrten, Rodelbahnen und Skiwanderwege,b)Untersagungen oder Beschränkungen des Sportbetriebs auf solchem Gelände undc)Fahrzeuge, die sich auf Skiabfahrten, Rodelbahnen und Skiwanderwegen befinden,gekennzeichnet sein müssen.(3) Die Kennzeichnungen nach Absatz 2 Nr. 2 obliegt den Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder erfüllenden Gemeinden, soweit es sich um Fahrzeuge handelt, dem Halter des Fahrzeugs. Die Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder erfüllenden Gemeinden können ihre Kosten der Kennzeichnung von demjenigen erstattet verlangen, der die Kosten für die Instandhaltung des Sportgeländes trägt.
§ 39 OBG, Fliegende Verkaufsanlagen§ 41 OBG, Betreten und Befahren von Grundstücken