Source: http://ra-lindinger.de/bgh-urteil-zum-zweckwidrigen-einsatz-einer-markenanmeldung-_140.html
Timestamp: 2018-08-17 17:07:57
Document Index: 365675081

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsanwalt u. Dipl. Phys. Lindinger - BGH-Urteil zum zweckwidrigen Einsatz einer Markenanmeldung
Sie befinden sich hier : Rechtsgebiete » Wettbewerbsrecht » BGH-Urteil zum zweckwidrigen Einsatz einer Markenanmeldung
BGH-Urteil zum zweckwidrigen Einsatz einer Markenanmeldung
Der Leitsatz des BGH-Urteils (I ZR 190/05) vom 26.06.2008 zum zweckwidrigen Einsatz einer Markenanmeldung lautet wie folgt:
Für den Erwerb einer Benutzungsmarke reicht es aus, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise in dem Zeichen einen Hinweis auf die Herkunft der damit gekennzeichneten Waren aus einem bestimmten - wenn auch namentlich nicht bekannten - Herstellerunternehmen sieht."
Wettbewerbsrecht im Überblick
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu Unterlassungserklärung
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu belästigender Werbung
Urteil des OLG Celle im Wettbewerbsrecht zu Unterlassungserklärung
BGH-Urteil im Marken- u. Wettbewerbsrecht zu Unterlassungserklärung
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu Domainnamen
Urteil des LG Heidelberg im Wettbewerbsrecht zur Mitarbeiterabwerbung
Urteil des OLG Koblenz zum Widerrufsrecht im Fernabsatz bei wesentlichen Vertragsänderungen
Urteil des OLG Hamm zu Widerrufsbelehrung
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu Internetangeboten
OLG Köln mit Beschluss zur Einbedürftigkeit
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu irreführenden Angebotsschreiben
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu Telefonwerbung
EuGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zur Kopplung von Warenabsatz und Gewinnspiel
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zum Kundenfang
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zur Verwendung von Kundendaten
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zum vertragswidrigen Weiterverkauf von Eintrittskarten
BGH-Urteil zum Unterlassungsantrag im Wettbewerbsrecht
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zum gewerblichen Nachfragen per E-Mail
KG-Beschluss zur Gerichtsstandswahl im Wettbewerbsrecht
Urteil des OLG Saarbrücken im Wettbewerbsrecht zum Anwaltsbriefkopf
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zu unaufgeforderten Anrufen
Urteil des OLG Karlsruhe im Wettbewerbsrecht bzgl. Tabakwerbung
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht bzgl. Werbung für Luxusgut
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zum Ausnutzen unlauterer Konkurrenztätigkeit
BGH-Urteil zur Frage der Wettbewerbswidrigkeit von Werbung im öffentlichen Verkehrsraum
Bezeichung von "Powersellers" bei eBay
Letztes Update 24.09.2008 | Copyright© Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2018 |