Source: https://www.buzer.de/gesetz/443/a5138.htm
Timestamp: 2020-07-09 07:48:20
Document Index: 244669226

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 64', '§ 84', '§ 81', '§ 1', '§ 81', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 64', '§ 64', '§ 60', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 1']

§ 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 40 Vorschriften zitiert
... 1 maßgebend sind, sowie die für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung nach § 1 Abs. 3 maßgebenden Grundsätze und die Kriterien für die Bewertung der Hilflosigkeit und ...
... Absatzes 1 stehen Schädigungen gleich, die durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes herbeigeführt worden sind; Buchstabe e gilt auch für einen Unfall, den der ... eines Kraftfahrzeuges oder eines Anhängers verursacht worden sind. (9) § 1 Abs. 3 , die §§ 64 bis 64d, 64f sowie 89 des Bundesversorgungsgesetzes sind mit der ...
§ 84 SVG Zusammentreffen von Ansprüchen (vom 09.08.2019)
... gesundheitlichen Schädigung im Sinne der §§ 81a bis 81e mit Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder aus anderen Gesetzen zusammen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes ...
... Schädigung im Sinne der §§ 81a bis 81e mit einer Schädigung im Sinne des § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder eines anderen Gesetzes zusammen, das eine entsprechende Anwendung des ...
... maßgebend sind, sowie die für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung nach § 1 Abs. 3 maßgebenden Grundsätze und die Kriterien für die Bewertung der ... „Bundesministerium für Arbeit und Soziales" ersetzt. 58. In § 1 Abs. 3 Satz 2, §§ 6 und 8 Satz 1, § 64b Abs. 2, § 64d Abs. 2 Satz 1 und § ...
... „(1) Treffen Ansprüche aus § 60 mit Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder aus anderen Gesetzen zusammen, die eine entsprechende Anwendung ...
... gefasst: „Treffen Ansprüche aus § 3 mit Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder aus anderen Gesetzen zusammen, die eine entsprechende Anwendung ...
... Treffen Ansprüche aus einer Zivildienstbeschädigung mit Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder aus anderen Gesetzen zusammen, die eine entsprechende Anwendung ... „Trifft eine Zivildienstschädigung mit einer Schädigung im Sinne des § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder eines anderen Gesetzes zusammen, das eine entsprechende ...
... „(1) Treffen Ansprüche aus diesem Gesetz mit Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes oder aus anderen Gesetzen zusammen, die eine entsprechende Anwendung ...
... Buches Sozialgesetzbuch." c) In Absatz 2 werden die Wörter „ § 1 Abs. 2 Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches ... nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch gewährt: 1. Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes , 2. Ansprüchen aus einem anderen Gesetz, das eine entsprechende Anwendung des ...
... Buches Sozialgesetzbuch." c) In Absatz 2 werden die Wörter „ § 1 Abs. 2 Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches ... der Schädigungsfolgen nach diesem Gesetz gewährt: 1. Ansprüchen aus § 1 des Bundesversorgungsgesetzes , 2. Ansprüchen aus einem anderen Gesetz, das eine entsprechende Anwendung des ...