Source: https://www.sg.ch/gesundheit-soziales/gesundheit/gremien.html
Timestamp: 2020-03-31 09:48:34
Document Index: 5628598

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 321', 'Art. 4', 'Art. 149', 'Art. 3']

Gremien | sg.ch
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Die Aufgaben des Gesundheitsrates sind in Art. 5 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 Gesundheitsgesetz (sGS 311.1) genannt:
Der Gesundheitsrat
berät das zuständige Departement in der Gesundheitsvorsorge und der Gesundheitspolizei und nimmt zu entsprechenden Gesetzes- und Verordnungsvorlagen Stellung;
unterbreitet dem zuständigen Departement Programme für die Gesundheitsvorsorge und für die Tätigkeit des Präventivmediziners sowie Vorschläge für gesundheitspolizeiliche Massnahmen;
Ausschüsse des Gesundheitsrates mit drei bis fünf Mitgliedern:
erteilen Bewilligungen zur Offenlegung eines Berufsgeheimnisses gemäss Art. 321 Ziff. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches;
begutachten strittige Forderungen aus selbständiger Ausübung medizinischer Berufe und anderer Berufe der Gesundheitspflege.
Der Gesundheitsrat wird von der Vorsteherin des Gesundheitsdepartementes geleitet. Im weiteren gehören ihm vier Ärzte, ein Zahnarzt, ein Tierarzt, ein Apotheker, ein Drogist und je ein Vertreter der Pflegeberufe und der Krankenkassen an. Der Präventivmediziner und der Kantonsarzt sowie nach Bedarf der Kantonstierarzt und der Kantonsapotheker nehmen an den Sitzungen mit beratender Stimme teil.
Kantonale Schulzahnpflegekommission
Die Kantonale Schulzahnpflegekommission wird von der Regierung gewählt und ist auf kantonaler Ebene zuständig für die Aufsicht, Fachberatung und Organisation der Fortbildung. Ihr gehören an:
ein Vertreter des Gesundheitsdepartementes (Vorsitz)
ein Vertreter des Erziehungsdepartementes
ein Vertreter des Gesundheitsrates
ein Vertreter des Erziehungsrates
zwei Vertreter der Kantonalen Zahnärztegesellschaft
zwei Vertreter des Verbandes St.Gallischer Schulgemeinden
ein Schulzahnarzt
ein Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin.
Die Kommission steht unter der Leitung des Kantonalen Präventivmediziners; das Sekretariat wird vom Gesundheitsdepartement geführt.
Die Schulzahnpflegekommission vollzieht die Schulzahnpflege-Verordnung, soweit diese nichts anderes bestimmt; insbesondere hat sie folgende Aufgaben:
Aufsicht über die Schulzahnpflege;
Beratung des Erziehungs- und des Gesundheitsrates sowie der Schulgemeinden und der Schulzahnärzte;
Vorbereitung und Durchführung von Fortbildungskursen für Kindergärtnerinnen, Lehrer, Schulzahnpflegehelfer, Schulzahnärzte und Schulbehörden;
Vorberatung von Kreisschreiben zum Vollzug der Verordnung;
jährliche Berichterstattung über die Schulzahnpflege in den Schulgemeinden zuhanden des Erziehungs- und des Gesundheitsrates.
Informationen über die Kantonale Schulzahnpflege
Fachkommission Infektion & Hygiene
Die Fachkommission Infektion und Hygiene ist eine aus Fachpersonen für Infektionsfragen zusammengesetzte Arbeitsgruppe des Gesundheitsdepartements. Ihre Mitglieder werden von der Vorsteherin des Gesundheitsdepartements auf Amtsdauer ernannt.
Zweck: Verbesserung der Möglichkeiten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
Die Fachkommission trifft sich mindestens zweimal jährlich auf Einladung ihres Vorsitzenden. Sie hat folgende Zusammensetzung:
Kantonsärztin (Vorsitz)
Chefarzt Infektiologie/Spitalhygiene am Kantonsspital St.Gallen
Kantonale Präventivmedizinerin
Kantonsärztin-Stellvertreterin
Leitender Arzt Humanmedizinische Mikrobiologie und Immunologie am Zentrum für Labormedizin St.Gallen
Oberärztin Infektiologie am Ostschweizer Kinderspital und Kantonsspital St.Gallen
Leiter des Amtes für Verbraucherschutz und Veterinärwesen (Kantonstierarzt)
Leiter Spitalhygiene am Kantonsspital St.Gallen
Vertretung von CURAVIVA St.Gallen, Verband der Betagten- und Pflegeheime des Kantons St.Gallen (nach Rücksprache mit Verbandspräsident zurzeit nicht besetzt)
Die Kommission hat folgende Aufgaben und Kompetenzen:
Diskussion aller epidemiologischen, infektiologischen und hygienischen Probleme im Zusammenhang mit dem Kanton St.Gallen
Erlass von Empfehlungen zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
an Spitäler, Heime, private Einrichtungen der Gesundheitspflege sowie Angehörige der medizinischen Berufe oder Berufe der Gesundheitspflege
in Ergänzung zum eidgenössischen Epidemiengesetz, zur Melde-Verordnung über die Meldung übertragbarer Krankheiten des Menschen und zu den Richtlinien und Empfehlungen des BAG zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
Fachkommission Psychiatrie
Die Fachkommission Psychiatrie stellt eine Konsultativkommission für Psychiatrieversorgung im Kanton St.Gallen dar. Als beratendes Organ beobachtet sie ständig die Entwicklung der Psychiatrie und liefert Vorschläge für Koordination und Innovation (Psychiatriekonzept 1989, 13.6). Weiter greift sie aktuelle Probleme im Bereich der gesamten Psychiatrie auf und diskutiert sie, dies insbesondere im Hinblick auf die Situation im Kanton St.Gallen. Sie bearbeitet auch konkrete Aufgaben im Auftrag und erarbeitet Entscheidgrundlagen zu Handen des Gesundheitsdepartementes. Sie kann zu diesem Zweck Arbeitsgruppen bilden und aussenstehende Experten beiziehen. Der Fachkommission kommt jedoch keine eigene Entscheidkompetenz zu; sie stellt Antrag an das Gesundheitsdepartement. Die Kommission trifft sich mindestens jährlich zu einer Sitzung und berichtet jährlich zu Handen des Gesundheitsdepartementes.
Ihre Zusammensetzung ist folgende:
Gesundheitsdepartement: Kantonsärztin (Vorsitz)
Stationäre Psychiatrie: die Chefärzte der beiden Psychiatrischen Kliniken; die Pflegedienstleitungen der beiden Psychiatrischen Kliniken; ein Vertreter der Schule für Psychiatrische Krankenpflege
Ambulante Psychiatrie: ein Psychiater oder Kinderpsychiater in freier Praxis; ein nichtärztlicher Psychotherapeut in freier Praxis
Kinder- und Jugendpsychiatrie: der Chefarzt des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes; der Chefarzt des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Zentrums Sonnenhof, Ganterschwil
Sozialarbeit, Drogenberatung, Übergangsinstitutionen: ein Sozialarbeiter; ein Vertreter eines Wohnheims oder einer Geschützten Werkstatt
Patientenorganisationen: ein Vertreter der Schweizerischen Stiftung Pro Mente Sana
Die Mitglieder der Fachkommission werden vom Gesundheitsdepartement auf Amtsdauer gewählt.
Als beratendes Organ beobachtet das Forum Pflege ständig die Entwicklungen im Pflegebereich und greift aktuelle Fragen und Probleme im Kanton St.Gallen auf und diskutiert sie. Das Forum Pflege entwickelt adäquate Verbesserungsvorschläge bzw. Entscheidgrundlagen und stellt dem Gesundheitsdepartement Antrag.
Das Forum Pflege ist interdisziplinär zusammengesetzt; es nehmen darin Einsitz:
Leiterin des Fachbereichs Pflege des Gesundheitsdepartementes (Vorsitz)
Generalsekretär des Gesundheitsdepartementes
eine Vertretung des Amtes für Soziales (Departement des Innern)
eine Vertretung des Personalamtes des Kantons St.Gallen (Finanzdepartement)
eine Vertretung der Konferenz der Pflegedienstleitungen der kantonalen Spitäler und Kliniken
eine Vertretung der Konferenz der Chefärzte der kantonalen Spitäler und Kliniken
eine Vertretung der Konferenz der Leitungen der kantonalen Schulen für Berufe im Gesundheitswesen
eine Vertretung von CURAVIVA St. Gallen, Verband Betagten- und Pflegeheime St. Gallen
eine Vertretung des Berufsverbandes der Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger (SBK)
eine Vertretung des Berufs- und Fachverbandes der Geriatrie-, Rehabilitations- und Langzeitpflege (SBGRL)
eine Vertretung der Gewerkschaft VPOD
zwei Berufsangehörige des Pflegepersonals
ein Berufsangehöriger der med.-technischen / med.-therapeutischen Berufe
eHealth Suisse neues Fenster
Gemäss Art. 4 der Vollzugsverordnung zur Bundesgesetzgebung über den Tierschutz sGs 645.1 gehören der Tierversuchskommission vom Regierungsrat ernannte Fachleute für Versuchstierkunde, Tierversuche und Tierschutzfragen an.
Unsere Tierversuchskommission konstituiert sich aus drei Mitgliedern:
Eine Fachtierärztin für Versuchstiere und Tierversuche sowie Labortierkunde
Eine Person einer Tierschutzorganisation
Eine Fachperson aus dem Pharmacie- und Laborbereich.
Das AVSV, als Bewilligungsinstitution führt das Sekretariat der TV-Kommission und den Bereich e-TV gegenüber dem Bund (Art. 149. Abs 1 Tierschutzverordnung).
Gestützt auf den Postulatsbericht der Regierung "Ethische Beratung in der Gesundheitsversorgung" wurde zur Förderung einer umfassenden ethischen Kultur, speziell in den öffentlichen Institutionen im Gesundheitswesen, das Kantonale Ethik-Forum geschaffen. Das 15-köpfige interdisziplinär zusammengesetzte Gremium besteht aus Fachpersonen der Medizin, Pflege und Sozialarbeit der verschiedenen Spitäler und Kliniken sowie aus Expertinnen und Experten der Ethik, Theologie und Rechtslehre sowie einer Patientenorganisation (Mitgliederliste).
Unter dem Vorsitz von Kantonsärztin Danuta Reinholz bearbeitet das Kantonale Ethik-Forum allgemein ethische Fragestellungen, welche vor allem spitalverbundsübergreifend das Gesundheitswesen des Kantons St.Gallen in den öffentlichen Spitälern und in den Kantonalen Psychiatrischen Diensten betreffen. Ziel ist es, den Anfragestellenden (einzelne Personen, Gruppen, Organisationen oder Kommissionen im Kanton St.Gallen) Ansätze, die aus ethischer Sicht möglich sind, zur Beantwortung von komplexen Fragestellungen aufzuzeigen. Fragen, die sich speziell auf einen konkreten Fall beziehen, sollen aber nach wie vor vor Ort, d.h. heisst in den entsprechenden Spitälern oder psychiatrischen Kliniken thematisiert werden.
Postulatsbericht der Regierung - Ethische Beratung in der Gesundheitsversorgung(45 kB, PDF)
Geschäftsordnung Kantonales Ethik-Forum(57 kB, PDF)
Empfehlungen des Kantonalen Ethik-Forums(92 kB, PDF)
Ethische Erwägungen zum neuen Erwachsenenschutzrecht unter besonderer Berücksichtigung der Demenz(1927 kB, PDF)
Orientierungshilfe für Patientenverfügungen(14 kB, PDF)
Prozessablauf Patientenverfügung(184 kB, PDF)
Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften SAMW neues Fenster
Aktuell gültige Richtlinien der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften neues Fenster
Stellungnahme NO-CPR(79 kB, PDF)
Vorsitzende: Reinholz Danuta, Dr.med., Kantonsärztin, Gesundheitsdepartement St.Gallen
Altmann Cécile, Pflegefachfrau, Leiterin ethisches Konsil, Spital Wil
Arn Christof, Dr.theol., Dr.phil., Leiter Fachstelle für Hochschuldidaktik an der Fachhochschule Luzern, St.Gallen
Nef Ueli, lic. iur., Leiter Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement St.Gallen
Diethelm Markus, Dr.med., Leitender Arzt, Departement Innere Medizin, Kantonsspital St.Gallen
Drexel Anita, Dipl. Pflegefachfrau, Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Sarganserland
Heuberger Walter, Dr.med., Psychiatrische Klinik Wil
Iliakis Dimitrios, Dr.med., Leitender Arzt Geriatrie, Spital Linth
Luterbacher Claudius, Dr., Kanzler des Bistums St:Gallen
Meier Reinhold, dipl. theol., Psychiatrische Klinik Pfäfers
Peier-Ruser Karen, Dr.med., Kantonsärztin-Stv., Gesundheitsdepartement St.Gallen
Schwenk Birgit, Dr.med., Chefärztin, Leitung Departement Akutgeriatrie, Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland
Siegmann-Würth Lea, Dr.med., MTh, Spitalseelsorgerin, Leiterin Ethik-Forum am KSSG, Kantonsspital St.Gallen
Spitzenberg Annette, Pfr., Seelsorgerin der evangelisch-reformierten Kirche, Kantonsspital St.Gallen
Vorsitzender des Kantonalen Ethik-Forums:
Frau Dr. Danuta Reinholz, Kantonsärztin Gesundheitsdepartement Kanton St.Gallen
Telefon: +41 58 229 59 16
E-Mail: danuta.reinholz@sg.ch
Die Ethikkommission Ostschweiz (EKOS) überprüft Projekte der medizinischen Forschung am Menschen auf ihre wissenschaftliche, rechtliche und ethische Vertretbarkeit. Sie arbeitet nach den Richtlinien der Good Clinical Practice (ICH-GCP) und ist gemäss den eidgenössischen Vorgaben der Organisationsverordnung zum Humanforschungsgesetz (OV-HFG) zusammengesetzt.
Grundlegend für die Beantwortung der Frage, ob ein konkretes Forschungsprojekt der EKOS vorgelegt werden und von ihr bewilligt werden muss, ist Art. 3 des Humanforschungsgesetzes (HFG; SR 810.30). Die EKOS prüft jedes eingereichte Projekt - unabhängig seiner Herkunft - nach den gleichen Grundsätzen.
Seit dem 01.01.2016 ist die Online-Einreichung obligatorisch und ersetzt alle bisherigen Einreichewege.
Einreichung von Forschungsgesuchen über das Internet
Das Web-Portal BASEC (Buisness Administration System for Ethics Committees) ist unter dem Link https://submissions.swissethics.ch zu finden. Logins zum Portal können dort erstellt werden.
Antworten auf häufige Fragen bezüglich der Einführung:
FAQ BASEC(249 kB, PDF)
Interessenbindungen(78 kB, PDF)
Dr. med. Susanne Driessen Medizin, Pharmazeutische Medizin
Dipl. Pharmazeutische Medizin
Telefon +41 58 411 28 91
susanne.driessen@ekos.ch
Vizepräsidenten/Vizepräsidentin:
Dr. med. Gero Drack MPH Medizin
gero.drack@ekos.ch
Monika Gehrer-Hug, lic. iur. Recht
Richterin Versicherungsgericht SG
monika.gehrer@ekos.ch
monika.gehrer@sg.ch
Dr. phil. II Rainer Andenmatten Pharmazie
rainer.andenmatten@bluewin.ch
PD Dr. Dr. med. Friedemann Honecker Medizin
Facharzt Innere Medizin, spez. Hämatologie / Onkologie
Tumor- und Brustzentrum ZeTuP, St.Gallen
Dr. med. Regula Hotz Medizin, Psychologie
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Praxis Weinfelden
PD Dr. med. Georg Kägi Medizin
Facharzt Innere Medizin, Facharzt Neurologie
Leitender Arzt, Leiter Schlaganfallzentrum
Klinik für Neurologie, Kantonsspital St.Gallen
Dr. phil. Florent Baty Biologie, Biostatistik
Biostatistiker und Forschungskoordinator Pneumologie
Thomas Schulz Biologie
Monika Gehrer-Hug (s.o.)
Karin Ammann-Loher Pflege
Denise Eigenmann Pflege
Leiterin Aus- und Weiterbildung Pflege
Dr. theol. Gregor Scherzinger Ethik
Institut für Sozialethik, Universität Luzern
Das Sekretariat der Ethikkommission ist vorwiegend vormittags besetzt.
sekretariat@ekos.ch
Telefon: +41 58 411 28 94
jacqueline.knoblauch@ekos.ch
Die Adressen der Mitglieder der Ethikkommission Ostschweiz (EKOS) erfahren Sie über das Sekretariat.
Thomas Schulz, Med. Dok.
Telefon: +41 58 411 28 93
thomas.schulz@ekos.ch
Die Ethikkommission bestätigt dem Gesuchssteller innerhalb von 7 Tagen den Eingang des Gesuchs und teilt ihm formale Mängel in den Gesuchsunterlagen mit. Die Bearbeitungsfristen gemäss HFG werden eingehalten. Bei der Einreichung von Gesuchen im Vereinfachten Verfahren (s.u. Kurzerläuterung Ordentliches Verfahren, Vereinfachtes Verfahren) ist keine Fristeinhaltung notwendig.
23.10.2019 07.10.2019
13.11.2019 28.10.2019
11.12.2019 25.11.2019
15.01.2020 03.01.2020
12.02.2020 27.01.2020
18.03.2020 02.03.2020
22.04.2020 06.04.2020
13.05.2020 27.04.2020
10.06.2020 25.05.2020
15.07.2020 29.06.2020
16.09.2020 31.08.2020
14.10.2020 28.09.2020
11.11.2020 26.10.2020
09.12.2020 30.11.2020
Kurzerläuterung Ordentliches Verfahren, Vereinfachtes Verfahren
Die Ethikkommission entscheidet im ordentlichen Verfahren in einer Besetzung von sieben Mitgliedern über klinische Versuche der Kategorie B und C (KlinV) sowie über nicht-klinische Versuche, Forschungsprojekte mit Personen der Kategorie B (HFV). Die Ethikkommission entscheidet in einer Besetzung von drei Mitgliedern (Vereinfachtes Verfahren) über klinische Versuche der Kategorie A sowie über nicht-klinische Versuche, Forschungsprojekte mit Personen der Kategorie A (HFV).
Gesuchseinreichung bei EK im Kanton St.Gallen
Seit dem 1.1.2016 ist die Eingabe über das Online-Portal BASEC an alle schweizerischen Ethikkommissionen obligatorisch, und es werden keine Einreichungen oder Aktualisierungen ausserhalb von BASEC entgegen genommen. Ebenfalls entfallen die Checklisten, sowie das „alte“ Basisformular, welches vollständig durch das elektronischen BASEC-Einreicheformular (sog. Research Application Form) ersetzt wird.
Gesuche, die noch vor BASEC eingereicht wurden: Seit dem 1.1.2016 bietet BASEC eine reduzierte Einreicheform für die Aktualisierung dieser Forschungsprojekte an.
Über BASEC eingereichte Gesuche:
Aktualisierungen gehen über dieselbe Form, mit der auch eingereicht wurde.
Zuständigkeitsabklärungen:
Seit dem 1.1. 2016 gibt es zusätzlich eine Form in BASEC, um Zuständigkeitsabklärungen an die Ethikkommissionen einzusenden.
Anleitung zur Einreichung von Dissertationen, Masterarbeiten und Maturaarbeiten finden Sie angehängt.
Umgang mit Matura-Bachelor-Masterarbeiten sowie Dissertationen in der EKOS(174 kB, PDF)
Die Forschung am Menschen ist in der Schweiz durch das Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz, HFG) geregelt. Wer ein Forschungsprojekt mit Personen, mit menschlichem biologischem Material oder mit gesundheitsbezogenen Personendaten durchführen möchte, muss als Erstes klären, ob das Forschungsprojekt in den Geltungsbereich des Gesetzes fällt. Das Gesetz gilt für Forschung zu Krankheiten des Menschen sowie für Forschung über den Aufbau und die Funktion des menschlichen Körpers.
Der Begriff «Forschung» ist im Gesetz als methodengeleitete Suche nach verallgemeinerbaren Erkenntnissen definiert. Folglich gilt das Gesetz für alle klinischen Versuche, die meisten Beobachtungsstudien im medizinischen Bereich sowie für Forschung mit menschlichem Material aus einer Biobank. Nicht unter das Gesetz fallen individuelle Heilversuche oder Fallstudien, aus denen keine verallgemeinerbaren Erkenntnisse gewonnen werden. Auch Fragestellungen, die weder Krankheiten noch die Grundlagenforschung betreffen, regelt das Gesetz nicht. Dazu zählen beispielsweise Untersuchungen zur schulischen Leistung (Pädagogik), zum Wohlbefinden am Arbeitsplatz (Arbeitspsychologie) oder zum Einkaufsverhalten (Ökonomie). Beinhaltet ein solches Forschungsprojekt allerdings einen Eingriff oder eine Einwirkung auf den menschlichen Körper, zum Beispiel eine Operation, eine Blutentnahme oder eine bildgebende Untersuchung (Computertomographie oder Magnetresonanztomographie), so kommt das Gesetz wieder zur Anwendung.
Weiter gilt: Forschung mit anonymisiertem biologischem Material oder mit anonymisierten gesundheitsbezogenen Personendaten fällt nicht in den Geltungsbereich des Gesetzes. Auch die In-vitro-Forschung an Embryonen wird nicht vom HFG geregelt; sondern durch das Stammzellenforschungsgesetz.
(Quelle: www.kofam.ch)
Geschäftsreglement der Ethikkommission des Kanton St.Gallen(324 kB, PDF)
Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (Humanforschungsgesetz HFG) neues Fenster
Verordnung über klinische Versuche in der Humanforschung neues Fenster
Verordnung über die Humanforschung mit Ausnahme der klinischen Versuche (Humanforschungsverordnung HFV) neues Fenster
Organisationsverordnung HFG (OV-HFG) neues Fenster
Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz HMG) neues Fenster
Bundesgesetz über die Transplantation von Organen (Transplantationsgesetz) neues Fenster
Schweizerisches Strafgesetzbuch neues Fenster
Bundesgesetz über den Datenschutz (DSGneues Fenster) neues Fenster
Stammzellforschungsgesetz neues Fenster
Internationales Recht und Richtlinien
ICH Guidelines for Good Clinical Practice E6 (R2) neues Fenster
Deklaration von Helsinki neues Fenster
Council for International Organisations of Medical Sciences neues Fenster
Downloads & Formulare (weitere Organisationen)
Swissethics neues Fenster
EU-ICH Guidelines for Good Clinical Practice E6 (R2) neues Fenster
Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) neues Fenster
Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG), SR 235.1 neues Fenster
Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen neues Fenster
Wegleitung Datensammlung (Register)(2345 kB, PDF)
Datensammlungen und Register - Empfehlung der EKOS zur Vorprüfung(14 kB, PDF)
Anmeldung Versicherung klinische Studie(75 kB, DOCX)
Jahresbericht 2019(7123 kB, PDF)
Jahresbericht 2018(112 kB, PDF)
Jahresbericht 2017(107 kB, PDF)
Jahresbericht 2016(170 kB, PDF)
Jahresbericht 2015(1216 kB, PDF)
Jahresbericht 2014(1173 kB, PDF)