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Timestamp: 2020-02-27 23:51:51
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Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5']

Präambel / Abschnitt I - das Kaiserreich - Verfassungsausschuss - Kaiserliches Zentralforum
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Präambel / Abschnitt I - das Kaiserreich
Abschnitt I - das Kaiserreich
(1) Das Kaiserreich Chinopien ist das freie und monarchische Reich der himmlischen Ordnung auf Erden. Auf Ewigkeiten wird der Kaiser das Oberhaupt des Kaiserreiches sein.
(2) Zulässige Staatsbezeichnungen sind "Kaiserreich Chinopien" und "Gelbes Reich".
(3) Die Quelle aller Staatsgewalt ist der Kaiser, welcher dazu berufen wurde, das himmlische Mandat zu tragen. Die Ausübung der einzelnen Teile der Staatsgewalt erfolgt im Namen des Kaisers durch diejenigen, welchen die entsprechenden Teile übertragen wurden, wie es diese Verfassung vorschreibt.
(4) Diese Verfassung ist das Höchste Gesetz des Kaiserreiches. Kein Teil von Recht und Gesetz darf gegen sie verstoßen, ansonsten ist er nichtig.
(1) Zur Chinopischen Zivilisation gehören all diejenigen, welche die Staatsbürgerschaft des Kaiserreiches innehaben, sowie all diejenigen, welcher von dieser abstammen, sei von den Han, den Manzhouzu, den Ostanen, den Gosharen oder einer der vielen anderen Nationalitäten, welche alle in ihrer Gesamtheit die Chinopische Zivilisation bilden und das Kaiserreich bevölkern. Die Staatsbürgerschaft des Kaiserreiches regelt ein Reichsgesetz.
(2) Kein Staatsbürger des Kaiserreiches darf an eine fremde Macht ausgeliefert werden.
(4) Xinhai, Sunya und Mique-Tsao sind untrennbare Teile des Kaiserreiches. Es ist die Aufgabe des Kaiserreiches und eines jeden staatlichen Würdenträgers, auf die Wiederherstellung der Kontrolle des Kaiserreiche über diese hinzuarbeiten.
Art. 4 Gliederung des Reichsgebietes
(1) Das Kaiserreich gliedert sich in die Gebietskörperschaften der Provinzen, Präfekturen und Kreise. Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz. Den Gebietskörperschaften können eigene, jedoch nicht von der Rechtssetzung des Kaiserreiches abweichende Rechtssetzungsbefugnisse übertragen werden.
(2) Sofern es der Entwicklung dienlich ist, können durch Reichsgesetz Sonderverwaltungszonen eingerichtet und deren Verwaltung organisiert werden. Sonderverwaltungszonen können eigene und von der Rechtsetzung des Kaiserreiches abweichende Rechtsetzungsbefugnisse übertragen werden, jedoch dürfen diese nicht dieser Verfassung widersprechen und nicht die Angelegenheiten Verhältnis zu fremden Mächten, Staatsbürgerschaft, Strafrecht und Verteidigung berühren.
Art. 5 Hauptstadt, Nationalsymbole, Feiertag
(1) Als kaiserliche Residenz ist Qianlongjing Reichshauptstadt. Die Reichsversammlung und der Reichskanzler haben dort ebenfalls ihren Sitz. Die Sitze der Reichsministerien werden durch Reichsgesetz bestimmt.
(2) Der Drache als Symbol des Kaisers ist Nationalsymbol des Reiches. Seine Darstellung auf Flaggen und Wappen bestimmt ein Reichsgesetz.
(3) Reichsweite Feiertage werden durch den Kaiser bestimmt.
Art. 6 Eid
Alle staatlichen Würdenträger legen bei Amtsantritt öffentlich nachfolgenden Eid ab: „Ich schwöre bei meiner Ehre und meiner Liebe zum Kaiser, zur Dynastie, zum Kaiserreich und zum Volk die Verfassung und die Gesetze zu achten, das Wohl des Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden.“ Dem Eid kann eine religiöse Beteuerung hinzugefügt werden.
20. Februar 2014, 21:25
Fangen wir einmal ganz vorne an: Ich persönlich möchte der Verfassung wieder eine "richtige" Präambel voranstellen, wobei die Version von 2009 meiner Meinung nach schon sehr schön ist.
Wir, die Kinder Chinopiens, die wir die weiten Ebenen, die langen Küsten, die hohen Berge und selbst die heißen und kalten Wüsten unseres Reiches bewohnen, sind dem Ruf des Himmels gefolgt und hier am Nabel des Vaterlandes zusammengekommen,
Eingedenk unserer Ahnen und Vorväter und ihrer Herzen, Hände und Geister Leistungen,
Von dem Wunsche beflügelt, unserem Reiche zu seinem angemessenen Platze im Kreise der Großen Völker zu verhelfen, die Herrlichkeit der kaiserlichen Herrschaft zu mehren und das Licht der Weisheit und Erkenntnis in die Welt zu tragen,
In der Absicht, uns Freiheit, Recht und das Streben nach Glück auf immer zu sichern,
In dem festen Willen, unserem Volk als Ganzem, in welche Winde auch immer verstreut die Einzelnen leben mögen, eine machtvolle Stimme zu verleihen, und dem Himmel und der Erde zum Preise und mit der Gunst unseres Kindes des Himmels für uns selbst folgend verkündetes Höchstes Gesetz zu errichten, als Grundlage der Herrschaftsausübung in diesem Reich der Sonne.
18. März 2014, 18:11
Neben der Frage einer Präambel treiben mich die folgenden um:
1. Art. 3 Abs. 3: Änderungen der äußeren Grenzen des Kaiserreiches erfolgen durch Reichsgesetz.
Soll dies weiterhin so bestehen bleiben? Die 2009er Verfassung bestimmte zu diesem Zweck einen Kaiserlichen Erlass unter Zustimmung von Reichsversammlung und Reichskanzler.
2. Art. 3 Abs. 4: Xinhai, Sunya und Mique-Tsao sind untrennbare Teile des Kaiserreiches. Es ist die Aufgabe des Kaiserreiches und eines jeden staatlichen Würdenträgers, auf die Wiederherstellung der Kontrolle des Kaiserreiche über diese hinzuarbeiten.
Hier sind eigentlich nur kleine [simoff-] Anpassungen vorzunehmen.
3. Art. 4: Kongruiert etwas mit der Grundsatzdiskussion über den Föderalismus, und daher sollte dieser Punkt anch hinten verschoben werden.
4. Art. 5 Abs. 1: Soll der Sitz der Reichsregierung weiterhin in der Verfassung festgeschrieben sein?
31. März 2014, 00:06
Pan Qiu Ma schrieb:
Eine sehr gelungene Formulierung, der ich zustimme.
31. März 2014, 00:10
1. Das kann meiner Meinung so bestehen bleiben.
2. Welche Änderungen wären das?
3. Einverstanden.
4. Das würde ich so lassen.
28. Februar 2020, 00:51