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Timestamp: 2017-09-26 03:59:45
Document Index: 243804877

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'Art. 100', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_722/2011 19.10.2011
Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 3. August 2011.
Der Beschwerdeführer hat am 3. Oktober 2011 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen einen Entscheid vom "30. November 2010" Beschwerde erhoben. Der Eingabe lag kein Entscheid bei. Er wurde in der Folge unter Hinweis auf die Säumnisfolgen angewiesen, den angefochtenen Entscheid nachzusenden. In seiner "Beschwerdeergänzung" vom 11. Oktober 2011 erklärt er unter Beilage des angefochtenen Aktes, gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 3. August 2011 Beschwerde führen zu wollen. Der Beschwerdeführer hat überdies am 18. Oktober 2011 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt.
Der angefochtene Entscheid ist dem Beschwerdeführer am 6. August 2011 zugestellt worden. Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli 2011 bis zum 15. August 2011 (Art. 46 Abs. 1 BGG) begann die zehntägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) am 16. August 2011 zu laufen und endete somit am Donnerstag, 25. August 2011. Die am 3. Oktober 2011 eingereichte Beschwerde ist damit verspätet.
3.2 Der Beschwerdeführer behauptet zur Begründung seines Gesuchs, er habe am 16. Dezember 2009 eine Gehirnblutung erlitten und sei nach Aussagen seines Arztes erst ab dem 26. September 2011 wieder verhandlungsfähig gewesen. Er untermauert diese Aussagen einzig mit einem Auszug aus einem "Konsilium Kardiologie", welches indes für die behauptete Prozessunfähigkeit nicht schlüssig ist. Abgesehen davon lag der Beschwerde keine Kopie des ärztlichen Zeugnisses bei, welches die behauptete Prozessunfähigkeit bis zum 26. September 2011 bestätigen würde. Bereits aufgrund dieser Überlegung rechtfertigt es sich nicht, dem Gesuch um Wiederherstellung der Frist stattzugeben. Im Übrigen legt der Beschwerdeführer auch nicht dar, dass er infolge seines angeschlagenen Gesundheitszustandes nicht in der Lage gewesen sei, einen Vertreter zu bestellen, sodass davon ausgegangen werden kann, dass diese Möglichkeit für ihn bestanden hat. Diese Möglichkeit aber schliesst die Annahme eines unverschuldeten Hindernisses im Sinn von Art. 50 Abs. 1 BGG von vornherein aus (BGE 119 II 86 E. 2a S. 87). Ist kein unverschuldetes Hindernis dargetan, welches den Beschwerdeführer von der Einhaltung der Rechtsmittelfrist abgehalten hat, führt dies zur Abweisung des Gesuchs um Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist.
Auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde ist somit in Anwendung durch Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch die Präsidentin der Abteilung unter Kostenfolge für die Beschwerdeführer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.