Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=EU:C:2019:309
Timestamp: 2020-01-19 15:21:35
Document Index: 338098267

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7']

EuGH, 11.04.2019 - C-483/17 - dejure.org
https://dejure.org/2019,8724
EuGH, 11.04.2019 - C-483/17 (https://dejure.org/2019,8724)
EuGH, Entscheidung vom 11.04.2019 - C-483/17 (https://dejure.org/2019,8724)
EuGH, Entscheidung vom 11. April 2019 - C-483/17 (https://dejure.org/2019,8724)
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Art. 7 Abs. 1 Buchst. a - Arbeitnehmer und Selbständige - Art. 7 Abs. 3 Buchst. c - Recht auf ...
Tarola - Aufrechterhaltung der Erwerbstätigeneigenschaft bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit
NVwZ-RR 2019, 662
Insoweit folgt aus den Anforderungen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitsgrundsatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (…Urteile vom 26. März 2019, SM [unter algerische Kafala gestelltes Kind], C-129/18, EU:C:2019:248, Rn. 50, und vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 36).
Insoweit ist zum einen festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung aus den Anforderungen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitsgrundsatzes folgt, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Tragweite nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (Urteil vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Da diese Definitionen keinen ausdrücklichen Verweis auf die Rechte der Mitgliedstaaten enthalten, folgt aus den Anforderungen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitsgrundsatzes, dass ihre Begriffe in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (vgl. u. a. Urteil vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 36).
EuGH, 10.07.2019 - C-210/18
WESTbahn Management - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verkehr - Einheitlicher …
Zur Beantwortung dieser Fragen ist darauf hinzuweisen, dass bei der Auslegung einer Vorschrift des Unionsrechts nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen sind, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (…Urteile vom 7. Oktober 2010, Lassal, C-162/09, EU:C:2010:592, Rn. 49, und vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 37).
31 Urteile vom 25. Juli 2008, Metock u. a. (…C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 82), vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (…C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 18), und vom 11. April 2019, Tarola (C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 23).
50 Urteile vom 11. Dezember 2007, Eind (…C-291/05, EU:C:2007:771, Rn. 43), vom 25. Juli 2008, Metock u. a. (…C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 84), vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (…C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 39), und vom 11. April 2019, Tarola (C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 38).
EuGH, 19.09.2019 - C-544/18
Er hat gleichwohl festgestellt, dass Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 2004/38 die Fälle, in denen einem Unionsbürger, der seine Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmer oder Selbständiger im Aufnahmemitgliedstaat nicht mehr ausübt, die Erwerbstätigeneigenschaft für die Zwecke des Art. 7 Abs. 1 Buchst. a dieser Richtlinie dennoch erhalten bleibt, nicht abschließend aufzählt (Urteil vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
26 Nach ständiger Rechtsprechung muss eine Vorschrift des Unionsrechts in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten, unter Berücksichtigung ihres Wortlauts, ihres Zusammenhangs und der Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (…vgl. u. a. Urteile vom 17. Januar 2019, Brisch, C-102/18, EU:C:2019:34, Rn. 22, und vom 11. April 2019, Tarola, C-483/17, EU:C:2019:309, Rn. 36 und 37).