Source: https://kfz-neuteile.de/agb/
Timestamp: 2019-10-23 07:26:55
Document Index: 332518002

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 947', '§ 346', '§ 10', '§ 14']

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von Kfz-Neuteile.de
1. Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen
abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Nebenabreden
bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch uns.
2. Für Unternehmer gilt, dass die nachstehenden Bedingungen für alle künftigen
Lieferungen gelten, ohne dass diese nochmals ausdrücklich vereinbart werden
1. Unsere Kaufangebote sind unverbindlich und können durch den Kunden über Internet:
www.Kfz-neuteile.de, E-Mail, Telefon, Fax oder Brief bestellt werden. Die Bestellung
ist ein bindendes Angebot und wird mit Zugang per Fax, Brief oder E-Mail rechtswirksam.
Zu einem Kaufvertragsabschluss kommt es, wenn wir die Bestellung
2. Bei unseren Angeboten handelt es sich um Neuteile die vom Kunden direkt über den Shop von Kfz-Neuteile.de erworben werden.
Die Neuteile beziehen wir von unseren Lieferanten. Hierbei handelt es sich größtenteils um keine Original- sondern Nachbauteile.
3. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die Verfügbarkeit der bestellten
Waren voraus. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird der Besteller umgehend in
Kenntnis gesetzt. Eine Garantie für eine grundsätzliche Verfügbarkeit angefragter
Ersatzteile wird nicht übernommen.
1. Zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung müssen wir personenbezogene
Daten erheben und speichern. Wir sichern die streng vertrauliche Behandlung der erhobenen
Daten im Rahmen des technisch Möglichen zu. Insbesondere verpflichten wir uns,
diese Daten nicht an Dritte, welche mit der Bestellung und Lieferung nicht befasst sind,
weiterzugehen. Mit der Speicherung persönlicher Daten erklärt sich der Kunde ab
Zustandekommen des Vertrages auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Eine Weitergabe der Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
3. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu.
1. Unsere Preise sind Endpreise. Sie enthalten die zurzeit gültige Mehrwertsteuer, sonstige
Steuern und Preisbestandteile. Skonti und andere Nachlässe werden nicht
2. Bei registrierten Gewerbetreibenden mit Kundenkonto können nach vorheriger Vereinbarung die Nettopreise ausgewiesen werden.
3. Die Bezahlung erfolgt je nach Vereinbarung in bar, bargeldlos per Vorkasse, PayPal oder anderer Zahlungsdienste oder per Nachnahme. Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des Käufers.
4. Die Begleichung von Rechnungen per Überweisung kann mit Stammkunden auf
Grundlage eines gesonderten Liefervertrages vereinbart werden. Hier gilt folgendes:
a) Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Zur
Wahrung der Frist ist der Eingang der Zahlung bei uns maßgeblich.
b) Bei Zahlungsverzug oder Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit
des Käufers sind wir – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, Sicherheiten oder
Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche
1. Der Kunde zahlt bis zu einem Bestellwert von 99.- Euro die Versandkosten. Danach entfällt die jweilige Versandkostenpauschale.
2. Etwaige Sperrgut- oder Inselzuschläge gekennzeichnete Artikel werden in der Beschreibung gesondert ausgewisen und fallen nicht unter die Befreiung.
3. Sendet der Kunde die Ware aufgrund eines Widerrufs (s. Bestimmungen der Widerrufsbelehrung) an uns zurück, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Ware. Ausgenommen beschädigte Ware die ohne unser verschulden beschädigt wurde oder durch unser Verschulden falsch gelieferte Ware.
Der Kunde hat die Rücksendekosten für nicht paketversandfähige Waren zu tragen.
Sofern der Kunde die Abholung von Sperrgut durch unsere Firma veranlasst, berechnen wir Versandkosten in gleicher Höhe wie die ursprünglich veranschlagten Hinsendekosten.
Preise anderer Speditionen die der Kunde selbst beauftragt, können abweichen.
1. Wir beabsichtigen, ohne Eingehung einer rechtlichen Verpflichtung, die Ware innerhalb
von 48 Stunden ab Bestellung an den Kunden zu liefern, sofern die Bestellung
werktags bis 15.00 Uhr bei uns eingegangen ist und die Lieferung nicht an einem
Samstag, Sonntag oder sonstigen Feiertag erfolgen würde. Der Samstag gilt nicht als
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen infolge höherer Gewalt, wie währungs- und
handelspolitische oder sonstige Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, sowie Betriebsstörungen,
wie z.B. Feuer, Behinderung der Verkehrswege oder ähnliche nicht in
unserem Machtbereich fallende Umstände bewirken zunächst eine angemessene Verlängerung
der Lieferfrist. Die genannten Umstände entheben uns für die Dauer der
Behinderung von den eingegangenen Lieferverbindlichkeiten. Diese Umstände
berechtigen uns darüber hinaus zum Rücktritt vom Vertrag.
3. Überschreiten wir die Frist gemäß § 6 Ziff. 1 unter Berücksichtigung einer möglichen
Verlängerung nach Ziff. 2 um 5 Tage kann der Kunde die Erfüllung durch uns ablehnen,
ohne dass ihm hierdurch Kosten entstehen.
4. Unsere Haftung für Ersatz des durch den Verzug eingetretenen Schadens wird auf
5. Wir sind jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, es sei denn, diese
hat der Kunde schriftlich abgelehnt.
6. Transportverpackungen werden nach Maßgabe der Verpackungsordnung
zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Paletten werden nur gegen Erstattung
der anfallenden Palettengebühren zurückgenommen.
1 . Der Kunde ist zur Abnahme der Ware verpflichtet, wenn diese innerhalb der Fristen
nach § 6 eingeht und nicht mit Mängeln behaftet ist, die die Gebrauchsfähigkeit
beeinträchtigten. Sonstige Regressansprüche sind ausgeschlossen.
2. Wird die Abnahme schuldhaft verweigert, so können wir eine Nachfrist von 8 Werktagen
setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist sind wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der
Schadensersatz beträgt 15 % des vereinbarten Kaufpreises, es sei denn, wir weisen
einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nach.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen
aus dem Vertrag vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorhandene Eigentum als
Sicherung des jeweiligen Saldos.
Im kaufmännischen Verkehr erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf sämtliche
Forderungen, die wir gegenüber dem Kunden haben, gleich aus welchem Rechtsgrund.
2. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für
uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der
3. Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so
erwerben wir das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache
zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vemischung. Ist die Sache
des Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum
zu übertragen. Die neue Sache ist nicht Hauptsache i.S.v. § 947 II BGB.
4. Sonstige Verfügungen über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware sind nicht
zulässig. Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter hat der Kunde unverzüglich
schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.
5. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 %, werden
wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach seiner Wahl freigeben.
6. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen und nach Ankündigung und Fristsetzung zur freihändigen Verwertung
der Kaufsache unter Anrechnung des Verwertungserlöses auf den Kaufpreis
berechtigt. Die Kosten der Rücknahme und Verwertung trägt der Kunde. Die Ausübung
unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt bedeutet nicht den Rücktritt vom
Vertrag, es sei denn, es handelt sich um ein Verbraucherkreditgeschäft. In diesem Fall
gelten die Vorschriften der §§ 346ff BGB zu den Verbraucherkreditverträgen.
1 . Sämtliche den Waren zu Grunde liegenden Beschreibungen über Aussehen, Leistungen,
Maße und Gewicht sind Beschaffenheitsangaben. Sie stellen keine zugesicherten
Eigenschaften dar. Sie dienen als Maßstab zur Feststellung, ob der Kaufgegenstand
2. Wir übernehmen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung die Gewährleistung für
die Funktionstüchtigkeit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs, unter der
Voraussetzung, dass die Ware innerhalb von 4 Wochen nach Gefahrübergang fachgerecht
3. Die Gewährleistungsfrist für Neuteile beträgt zwei Jahre ab Gefahrübergang.
4. Mängel müssen vom Kunden unter sofortiger Einstellung der Be- und Verarbeitung
schriftlich gerügt werden.
Für Unternehmen gilt, dass der Kunde nicht zur Zurückhaltung – auch nicht zur
teilweisen – des Kaufpreises oder zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen berechtigt
ist. Mängelansprüche müssen spätestens einen Monat nach unserer schriftlichen Zurückweisung
5. Wir behalten uns vor, einen unabhängigen Gutachter mit der Prüfung der behaupteten
Mängel zu beauftragen. Erweist sich die Beanstandung des Kunden als unbegründet,
trägt er die Kosten für notwendig gewordene Transporte, Gutachten und sonstigen
6. Aus- und Einbaukosten bei der Durchführung von Gewährleistungsarbeiten werden
von uns nicht übernommen.
7. Die Rückführung und Beanstandung von Waren kann nur unter Vorlage des
Kassenbons bzw. der Originalrechnung erfolgen.
§ 10 Informationspflicht zu Verbraucherschlichtungsstellen
1 . Im Rahmen der Erfüllung des Auftrages haften wir für eintretende Sach- und Vermögensschäden nur, sofern uns oder einem unserer Mitarbeiter Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Bei Verletzung von Kardinalpflichten
haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit.
2. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, durch mittel- oder unmittelbare Folgeschäden
ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, dass uns oder einem unserer Mitarbeiter
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
3. Ansprüche des Kunden gegen uns, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften,
z. B. dem Produkthaftungsgesetz beruhen, bleiben von vorgenannten Regelungen
4. Für Schäden jedweder Art, die als Folge eines Verstoßes gegen gesetzliche
Datenschutzbestimmungen auftreten, haften wir nur für den Fall, dass uns oder einem
unserer Mitarbeiter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
6. Sie sind als Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlichrechtliches
Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeiten sind, erfolgt der
7. Unsere Haftung begrenzt sich auf die Höhe des Kaufpreises des Ersatzteils. Eine
weitergehende Leistung ist ausgeschlossen. Sollte eine Instandsetzung diesen Betrag
übersteigen, so erstatten wir den vollen Kaufpreis des Ersatzteils. In jedem Fall ist der
gekaufte Gegenstand frei unserer Adresse zu liefern. Verkaufsbelege sind zwingend
vorzulegen. Ohne Belegnachweis erlischt jeglicher Anspruch. Von der Haftung
schließen wir Entschädigungsleistung für Nutzungsausfall, Transportkosten, sowie
jegliche Fremdkosten und Folgeschäden aus. Ihre Altteile werden sofort
umweltgerecht und kostenlos für alle Beteiligten entsorgt.
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts
2. Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Abschluss des Kaufvertrages zu seinem Handelsgeschäft ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Norderstedt. Für sämtliche
gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten
einschließlich Scheckforderungen ist Gerichtsstand Norderstedt. Soweit unsere Ansprüche
nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der
Gerichtsstand bei Verbrauchern nach deren Wohnsitz.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Verträge zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement Verträgen“
Abteilung: Kfz-Neuteile.de
Herrn Graci oder Herrn Haase
040/53 53 53-42
Tel: 040/ 53 53 53 33
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, nicht durchführbar
oder lückenhaft sein, wo wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzliche
Tel.: 040/53 53 53-33
Fax: 040/53 53 53-42
www.kfz-neuteile.de
Geschäftsführer: Herr Tim Kiesow
Handelsregister: HRB 3594 NO
Gerichtsort: Amtsgericht Kiel
Umsatzsteuer-ID.: DE 811 920 981
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Hinsendekosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, z.B. Express oder Nachnahme), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung jedoch solange verweigern, bis wir die Waren wieder vollständig zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Ebenfalls tragen Sie die Rücksendekosten für nicht paketversandfähige Waren. Sofern Sie die Abholung durch unsere Firma veranlassen, berechnen wir Versandkosten in gleicher Höhe wie die ursprünglich veranschlagten Hinsendekosten. Preise anderer Speditionen die Sie selber beauftragen, können abweichen. Die Waren sind zum Zweck der Rücksendung transportsicher zu verpacken. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
KIESOW Autorecycling Autoteile GmbH
Kontakt: Hr. Haase oder Hr. Graci
Fax: 0049 (40) 53 53 53 42
USt.-ID.: DE 811 920 981
An Kiesow Autorecycling + Autoteile GmbH
Fax: 040/53 53 53 42
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
AGB Kfz-Neuteile.de
Widerrufsbelehrung Kfz-Neuteile.de