Source: https://monesfashion.com/agb/
Timestamp: 2020-08-08 00:38:19
Document Index: 285275471

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 8', '§ 10', '§ 14', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 9', '§ 13', '§ 1']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Mones Textilhandels GmbH
1 – 3 WERKTAGE LIEFERZEIT INNERHALB DEUTSCHLAND
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§ 1 Geltungsbereich, Kunden
§ 2 Angebote und Vertragsschluss über die Internetseite des Unternehmens
§ 6 Lieferung, Teillieferung
§ 8 Gefahrenübergang, Annahmeverzug
§ 10 Kosten der Rücksendung beim Widerruf
§ 14 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
§ 1 Informationen zur Identität des Verkäufers, Kundendienst
§ 2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
§ 4 Informationen zur Zahlung und Lieferung
§ 5 Informationen über technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
§ 7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu beseitigen
§ 9 Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
1. Geltungsbereich, Kunden
I. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Mones Textilhandels GmbH Breslauer Str. 8, 4 41460 Neuss, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Avtar Kaur hiernach „Unternehmen“ genannt, und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung und enthalten weiterhin gesetzlich vorgesehene wichtige Kundeninformationen.
II. Kunden des Unternehmens im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
III. Beliefert werden Kunden Weltweit.
2. Angebote und Vertragsschluss über die Internetseite des Unternehmens
I. Die Darstellung der Produkte des Unternehmens im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert.. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt erst zustande, wenn das Unternehmen ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Irrtümern auf der Internetseite behält sich das Unternehmen das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
II. Der Kunde erhält von dem Unternehmen eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei dem Unternehmen eingegangen ist.
III. Indem der Kunde über die Internetseite des Unternehmens eine Bestellung an das Unternehmen übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Unternehmen ab. Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss mit dem Unternehmen erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.
Das Unternehmen ist berechtigt, dass mit der Bestellung über die Internetseite des Unternehmens abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots bei dem Unternehmen durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Versendung der bestellten Ware anzunehmen.
I. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden aufgelistet auf der Internetseite des Unternehmens. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, für bestimmte Angebote nicht alle Zahlungsarten anzubieten. Die Zahlungen des Kunden sind, sofern im Folgenden nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig.
Folgen sie den Anweisungen beim Bezahlvorgang auf der Internetseite des Unternehmens.
II. Der bei der Darstellung der Ware jeweils angegebene Preis versteht sich als Gesamtpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer (derzeit 19%) und weiterer Preisbestandteile zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
Die zusätzlich zu dem Gesamtpreis anfallenden und von dem Kunden zu tragenden Versandkosten sind bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet bzw. der Versandkostenübersicht zu entnehmen.
5. Zahlungsverzug, Aufrechnung
I. Zahlt der Kunde auf eine Mahnung des Unternehmers nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
II. Das Unternehmen hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber einem Kunden der Unternehmer ist behält sich das Unternehmen vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
III. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Unternehmer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferung, Teillieferung
I. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich zur Sicherheit der Kunden nur an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
II. Eine Lieferung an Packstationen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
III. Das Unternehmen ist berechtigt, bei Bestellung mehrerer Artikel die Waren in mehreren Paketen an den Kunden zu versenden, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten trägt das Unternehmen.
Unsere Lieferzeit beträgt bei den Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal 3-5 Werktage, bei der Zahlungsart per Vorkasse 3-5 Werktage nach Zahlungseingang, sofern im Rahmen der einzelnen Angebote keine abweichende Lieferzeit angegeben ist.
8. Gefahrenübergang, Annahmeverzug
I. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Unternehmers.
III. Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
Dem Kunden der Verbraucher ist steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten entnehmen Sie bitte der gesonderten Widerrufsbelehrung.
11. Kosten der Rücksendung beim Widerruf
Im Falle des Widerrufs trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
b) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
c) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
d) Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
I. Bei allen unseren Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Tag, welcher der Ablieferung, d. h. der Empfangnahme der Sache durch den Käufer, folgt. Ist der Kunde selbst Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Sofern es sich bei der Ware um gebrauchte Artikel handelt, beträgt die Haftung des Unternehmers wegen Mängel ein Jahr beginnend mit dem Tag, welcher der Ablieferung der Ware folgt.
II. Ist der Kunde selbst Unternehmer, leistet das Unternehmen für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
III. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
IV. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens des Unternehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche das Unternehmen garantiert hat und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG. Wesentliche Vertragspflichten sind hierbei Pflichten des Unternehmers, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden, bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einem Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.
I. Das Unternehmen verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung und zur Bonitätsprüfung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von dem Unternehmer zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
II. Die Kunden können ihre durch den Unternehmer gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an den Unternehmer wenden. Weitere Informationen zum Datenschutz können der gesonderten Datenschutzerklärung entnommen werden.
14. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
I. Für die Rechtsbeziehung der Kunden zum Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde ein Verbraucher, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat, ist vorrangig das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzuwenden, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtrechtliche Bestimmungen dieses Staates handelt, und deutsches Recht keine derartigen zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen enthält.
II. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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