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Timestamp: 2019-08-23 15:42:54
Document Index: 171304522

Matched Legal Cases: ['§ 137', '§ 137', '§137', '§ 137', '§ 137', '§ 137', '§ 137', '§ 137']

Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall - Qualitätsmanagement - medconweb - Fachportal für Medizincontrolling
Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall
Ministerium beanstandet G-BA-Beschluss zum hochintensiven fokussierten Ultraschall
Mitte Februar hatte der Gemeinsame Bundes&shy;aus&shy;schuss (G-BA) die Anwendung des ultraschall-gesteuerten hochintensiven fokussierten Ultraschalls (HIFU) als Behandlungsmethode im Krankenhaus bei vier Anwendungen untersagt. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Beschlüsse Ende April beanstandet, wie jetzt bekannt wurde. Sie können damit nicht in Kraft treten. G-BA und Krankenkassen zeigten sich empört. G-BA-Chef Josef Hecken erklärte in der öffentlichen Juni-Sitzung des Gremiums, er habe gegen die Entscheidungs des Ministeriums vorsorglich Klage beim Landes&shy;sozialgericht Berlin-Brandenburg eingereicht. [...]
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) - Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach § 137e SGB V
In der Folge eines Beschlusses im Rahmen seiner Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse gemäß § 137h SGB V vom 16. März 2017 hatte der G-BA in seiner Sitzung am 15. Februar 2018 entschieden, dass die Methode "Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall (USg-HIFU) zur Behandlung von nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas" das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet. Zeitgleich wurde das Beratungsverfahren nach §137c SGB V ausgesetzt und es wurden Beratungen über eine Richtlinie zur Erprobung gemäß § 137e SGB V eingeleitet.
Am 23. März 2018 ist nun die Bekanntmachung zur Aufnahme der Beratungen und die Gelegenheit zur Abgabe erster Einschätzungen zu diesem Thema im Bundesanzeiger veröffentlicht worden...
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) - Methodenbewertung USg-HIFU
Der G-BA hat am 15.02.2018 zur Methode USg-HIFU bei nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas beschlossen, dass der Nutzen dieser Methode zwar noch nicht als hinreichend belegt anzusehen ist, sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet. Damit kam der G BA jetzt zu einer anderen Einschätzung als noch im Rahmen der Bewertungsentscheidung nach § 137h SGB V am 16.03.2017. Damals hatte er noch strittig entschieden, dass die Methode kein solches Potenzial aufweise. Aufgrund von weiteren im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens eingebrachten Erkenntnissen kam man nun zu einer einvernehmlichen Entscheidung. Im nächsten Schritt wären jetzt Beratungen zu einer Erprobungs-Richtlinie aufzunehmen.
zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiverfokussierter Ultraschall zur Behandlung von:
nicht chirurgisch behandelbaren sekundären bösartigen Neubildungen des Knochens und des Knochenmarks (Download)
nicht chirurgisch behandelbaren primären bösartigen Neubildungen des Knochens und des Gelenkknorpels (Download
nicht chirurgisch behandelbaren sekundären bösartigen Neubildungen der Leber und der intrahepatischen Gallengänge (Download)
von nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas (Download
Endometriose des Uterus (Download)
Am 16. März 2017 hat der G-BA in einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V auf Grundlage der im Verfahren übermittelten Informationen festgestellt, dass der ultraschallgesteuerte hoch-intensive fokussierte Ultraschall (USg-HIFU) zu o.g Behandlungen kein Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet. Daher ist gemäß § 137h Absatz 5 SGB V unverzüglich über eine entsprechende Richtlinie nach § 137c Absatz 1 Satz 2 SGB V zu entscheiden, wonach die Methoden im Rahmen einer Krankenhausbehandlung nicht mehr zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden darf.