Source: https://lmk.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-11-18 18:02:58
Document Index: 168169743

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 12', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19']

AGB // Lausitzer Möbelkaufhaus
Inh. Robert Herrmann
Tel: 03544 3085 (Erreichbarkeit werktags von 9- 18 Uhr)
Fax: 03544 2357
Email: info@lmk.de
USt-IdNr.: DE 2371444 26
§ 6 Lieferung / Abweichungen
§ 12 Mängelrüge / Gewährleistung / Haftung
§ 16 Haftung für Inhalte
§ 17 Haftung für Links
§ 18 Analysedienste
§ 19 Abmahnungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen aus dem Internet-Geschäft zwischen dem Kunden und der Firma Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK). Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
§ 2. Vertragspartner, Vertragsabschluss
Ihr Vertragspartner ist die Firma Lausitzer Möbelkaufhaus - Inh. Robert Herrmann, Karche 23, 15926 Luckau. Alle Angebote von uns sind freibleibend. Die in unserem Online-Shop enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar. Es ist daher zum Vertragsschluss eine Annahmeerklärung seitens des Verkäufers erforderlich. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Auftragsbestätigung). Der Kaufvertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung, noch nicht mit der Eingangsbestätigung, seitens Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) via E-Mail zustande. Wenn Sie einen unserer Artikel erwerben möchten, klicken Sie bei unseren Angeboten auf den Button "In den Korb". Wollen Sie mehrere des gleichen Artikels erwerben, so geben Sie die gewünschte Anzahl im Feld "Menge" im Warenkorb ein. Die Artikel werden dann im "Warenkorb" gesammelt. Sie können anschließend Ihren Einkauf weiterer Artikel fortsetzen, indem Sie über den Button "Einkauf fortsetzen“ oder die Menüleiste Start anklicken, um in der gewünschte Warengruppe zu wechseln, oder Sie können auf den Button "Weiter" klicken, um den oder die Artikel im Warenkorb zu erwerben. Bitte nehmen Sie auch unsere Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Sie finden diese unter dem Menüpunkt "Datenschutz".
Im nächsten Schritt Ihres Einkaufs loggen Sie sich mit Ihrer E-Mailadresse und Passwort ein oder erstellen Sie einen neuen Benutzer Account. Im folgenden Schritt geben Sie Ihre Lieferadresse bzw. Rechnungsadresse bei Selbstabholung ein. Entspricht bei Anlieferwunsch die Lieferadresse der Rechnungsadresse so bestätigen Sie dies mit Auswahl von "Ja" bei der angezeigten Frage " Ist diese Adresse auch Ihre Rechnungsadresse?" , falls nicht, klicken Sie auf den Button "Adresse hinzufügen". Füllen Sie das Dokument "Adresse" vollständig aus und drücken Sie auf den Button "Speichern". Sie befinden sich nun wieder im Bestellpunkt "Adresse". Im unteren Bereich befindet sich ein weiteres Eingabefeld. Hier haben Sie die Möglichkeit besondere Wünsche und Anmerkungen zu Ihrer Bestellung vorzunehmen. Durch Klicken des Buttons "Weiter" erscheint der Bestellpunkt "Versandkosten". Hier können Sie die Art des Versandes auswählen. Im unteren Bereich, ist der Menüpunkt "allgemeine Geschäftsbedingungen" durch Klicken, dazu setzen Sie bitte nach Kenntnisnahme in den entsprechenden Feldern, mit dem Mauscursor ein Häkchen. Durch das "Häkchen" bestätigen Sie, die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben. Durch Klicken des Buttons "Weiter" erscheint der Bestellpunkt "Zahlung". Hier finden Sie eine Übersicht über Ihren derzeitigen Warenkorb, Versandkosten, Warenkosten und die Summe der gesamten Kosten Ihrer Bestellung. Ihre bestellte Ware wird einschließlich Lieferkosten und Mehrwertsteuer angezeigt. Sind alle Ihre gewünschten Waren korrekt aufgeführt und die Liefer- und Rechnungsadresse korrekt, können Sie Ihre Bestellung an uns absenden, indem Sie auf den Button "Zahlungen" klicken. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, per Paypal oder per Sofortüberweisung. Nach Auswahl der gewünschten Zahlungsart setzen Sie Ihren Bestellvorgang mit Klicken der Buttons "Kauf", "zahlungspflichtig Bestellen" oder des Paypal Login fort. Sie können den Bestellvorgang jederzeit vor Absendung der Bestellung abbrechen. Sie erhalten eine Eingangsbestätigung als Mail, an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. In dieser E-Mail werden sie auch noch einmal über Ihr Widerrufsrecht belehrt und die geltenden AGB werden Ihnen übersandt.
Durch Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken der Buttons"Kauf", "zahlungspflichtig Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung, noch nicht mit der Eingangsbestätigung, seitens des Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) via E-Mail zustande.
§ 3. Rücksendekosten
Bezüglich der Kostentragung der regelmäßigen Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts wird zwischen dem Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) und dem Kunden folgendes vereinbart:
Die Rücksendung der Sache ist für den Kunden kostenfrei.
*** Begin der Widerrufsbelehrung ***
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen, unter Angabe von Gründen in Textform oder mit der einheitlichen Musterwiderrufsbelehrung (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
info@lmk.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder mit der einheitlichen Musterwiderrufsbelehrung, für uns mit deren Empfang.
§ 5. Preise / Versandkosten
Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten. Die Versandkosten richten sich nach Art und Anzahl der bestellten Artikel sowie dem Lieferort. Die Lieferung erfolgt, durch eine Spedition oder LMK bis Bordsteinkante. Abweichend kann ein Lieferservice bis zum Aufstellort, auf Anfrage und gegen Aufpreis erfolgen. Bei Selbstabholung entfallen die Versandkosten. Wir bieten unsere Leistungen und Lieferungen im Internet nur Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Bereich der Bundesrepublik Deutschland an. Wir versenden standardmäßig nur innerhalb Deutschlands (Festland). Den Versand in ein anderes Land oder auf eine deutsche Insel, ist anfragepflichtig. Bitte teilen Sie uns den Artikel, die gewünschte Anzahl und sowie Ihre Lieferadresse mit, damit wir Ihnen ein gesondertes Angebot erstellen können.
§ 6. Lieferung / Abweichungen
Lieferungen sind grundsätzlich nur, an Lieferorte in Deutschland. Andere Liefergebiete nur auf Anfrage mit individuellem Angebot.
Von Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb durch höhere Gewalt, Arbeitsausstände oder Aussperrungen sowie von Lieferanten von Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) verzögerte Selbstbelieferungen, die zu Betriebsstörungen bei Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) führen, verlängern die Lieferzeiten entsprechend.
1. Zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden, akzeptiert das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) nachstehende Zahlungsformen:
Bei Zahlung per Vorkasse,PayPal,Sofort-Überweisung wird die bestellte Ware erst dann ausgeliefert bzw. kann diese erst dann abgeholt werden, wenn die Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf das Konto des Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) erfolgt ist.
Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen innerhalb von 30 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen. Das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno zu berechnen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum vom Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK).
Der Kunde ist verpflichtet, das Eigentum vom Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) auch dann zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt sind. In diesem Fall ist der Empfänger vom Kunden auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
Der Kunde oder der Drittempfänger hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln
§ 9.Gefahrübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager vom Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) verlassen hat.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder vorher erklärt, sie nicht abnehmen zu wollen, kann das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
Falls der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde hierfür an das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) Lagerkosten zu zahlen. Wegen des Kostenerstattungsanspruchs hat das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Kunden.
Das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) ist nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller trotz Liefervertrag mit dem Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) nicht liefert, die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder sonstige Fälle nach V. Ziffer 3 vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
Das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) benachrichtigt den Kunden über die in Ziffer 1 genannten Umstände unverzüglich. Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
Unter vorstehenden Voraussetzungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) kein Verschulden trifft.
Dem Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) wird Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch vom Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
Das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) ist nach Setzen einer Nachfrist von 14 Tagen zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt, wenn der Kunde über die seine Kreditwürdigkeit betreffenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde; es sei denn, der Kunde leistet unverzüglich Zahlung.
Die Abnahmeverweigerung und Annullierung des Kaufvertrages durch den Kunden ist ohne Rechtsanspruch nur möglich gegen Zahlung einer Schadensersatzpauschale in Höhe von 25% des Kaufpreises. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass dem Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
§ 12. Mängelrüge / Gewährleistung / Haftung
Der Kunde ist verpflichtet, dem Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Der Kunde hat bei Lieferung einer mangelhaften Sache nach seiner Wahl einen Anspruch auf Nachbesserung der fehlerhaften Sache oder Ersatzlieferung. Erst wenn die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, kann der Kunde sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Fall einer Ersatzlieferung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Sache herauszugeben.
Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu gehören z.B. Schäden durch normale und natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware trägt das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
§ 13. Datenschutz / Sicherheit
Das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung durch das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist. Auch Emailanfragen werden durch das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) im Sinne des Datenschutzgesetzes archiviert.
Das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) verwendet auf Seiten, die zur Eingabe von Kundendaten dienen, das allgemein übliche Verschlüsselungsverfahren SSL (Secure Socket Layer). SSL ist eine Technologie, die eine sichere Übertragung der Daten über das Internet gewährt.
Der Vertragstext (zusammengesetzt aus Bestelldaten und AGB) wird durch das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Darüber hinaus sind die genannten Bestelldaten auf unserer Homepage für Sie nicht mehr abrufbar. Die AGB können Sie jederzeit auf unserer Homepage einsehen und abrufen und speichern bzw. ausdrucken. Gerne sendet das Lausitzer Möbelkaufhaus (LMK) Ihnen die Bestelldaten auf Nachfrage nochmals per Email zu.
§ 14. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Cottbus ausschließlicher Gerichtsstand.
§ 16. Haftung für Inhalte
§ 17. Haftung für Links
§ 18. Analysedienste
§ 19. Abmahnungen
Tel. +49 0 3544 3085
Fax. +49 0 3544 2357
E-Mail: info@lmk.de
Ust-ID-Nr.: DE 2371444 26