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Timestamp: 2020-01-28 14:04:49
Document Index: 340769077

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 826', '§8', '§8', '§ 3', '§ 4', '§ 826']

1911 / 270 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
1911 / 270 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
M 2&0. Berlin, Mittwoch, den 15. November
das klar herau8zusfagen oder jene Meldung zu dementieren. f die zeigt, wie îm Leben und seitens der Gerichte das Gefeß 1 sowie einige wichtige neue Eutscheidungen des Neichsgerichts und des Es ist feine , Scharfmacherei, wenn ih auf diese Dinge hin- aufgefaßt wird, erschöpfend dargelegt. Dabei sind nit nur die | Patentamts zusammenfassend wiedergegeben und die bedeutenderen Weile, AUP in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“, in der | bis in die jüngste Zeit ergangene Mectsprehung in ihrer reihen Fülle | neuen Erscheinungen der Literatur angeführt. au das Großblockabkommen hingewiesen wurde, stand kein Wort der | und die Ergebnisse dér Literatur vollständig verarbeitet, ohne daß der Das Bürgerlihe Geseßzbuch für das Deutsche Reich chBarnung. Wenn Beamte so stimmen dürfen, wie kann man „dann } Leser den UÜeberblick verliert, sondern auch die das Gebiet des Wett- | nebst dem Einführungsgescß, erläutert dur die Nechtsprehung, von N E S von den Arbeitern verlangen, daß sie sih von der fozialdemoktratishen | bewerbs berührenden Bestimmungen der gesamten übrigen Geseß- | Dr. Otto Warneyer, Umtsgericbtsrat in Leipzig. Dritte Auflage, vheits : ; Partei fernhalten? Die bürzerlihen Parteien und insbesondere das ] gebung, besonders alle einshlägigen Vorschriften des Bürgerlichen | XVI und 1378 Seiten. Leipzig, Roßbergsche Verlagsbuchhandlung. Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- ) Dentrum kämpfen „im Elsaß einen „außerordentlich schweren Kampf, } Gesegbuchs, der g des Handelsgeseßbuchs, des Kunst- | Geb. 8 6. — Die neue Auflage entbält zu jedem Paragraphen des maßregeln, der Ueberfahrt herabgemindert worden ; 2) die bishertgen Ouarantäne- d, die Briefe mit einem Leitvermerk wie direkter Weg“ und wir müssen wissen, woran wir find, wir müssen klare politishe | s{uß-, des Muster- und Modellshup-, des Patent-, des Urheberrehts-, | B. G.-B. und zu jedem Artikel des Einführungsgeseß-s die gesamte [F Das Kaiserlihe Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der maßnabmen gegen Herkünfte aus Smyrna, Cavalla, Dedeagatsh, | oder über Bremen oder Hamburg“ zu versehen. Die Porto- Verhältnisse bor uns haben. Diese Klarheit ist notwendig auch im | des Warenbezeihnungs-, des Wein-, des Preßgesetzes, des Strafgeset- | feit 1900 bis in das Jahr 1911 hinein veröffentlichte Nechtsprehung, Maul- und Klauen seuhe vom Viehhof in Magdebur d Porto Lago, Novorossisk, Nikolajew und Nostow werden aufgehoben. | ermäßigung erstreckt ih nur auf Briefe, nicht au auf Post- nteresse der Arbeiter. buchs berüsihtigt und im Zusammenhang mit den Paragraphen des systematisch geordnet und unter Hervorhebung von Stichwörtern [M vom S&lachthof in Stuttgart sowie n Ubr G E s Den, Schiffen wird die libera pratica nach ärztlicher Revision und | karten, Drucksachen usw., und gilt nur für Briefe nah den Ver- Preußischer Minister der öffentlichen Arbeilen von Wettbewerbsgeseßes, die zu thnen in Beziehung stehen, ein- übersichtlih gruppiert. Wie in den früheren Auflagen ist nit nur Grlöshen der Maul- und Klauenseuche vom Viehhof in Frank - Eon E, 9 : einigten Staaten von Amerika, niht auch nah anderen Gebieten Breitenbach: D f gehend mitbehandelt, auh das bei Handhabung dieses : Ge- die Judikatur des Reichêgerichts, jondern auch die der übrigen Ober- furt a. M. am 13. November: ferner das Erlöschen der Maul- (Bergl. v/.- Anz. vom 13. und 28. September d. J. Nr. 216 Amerikas, z. B. Canada. i A \ L j seßes in Anwendung kommende formelle Net „des G.-V.-G., | gerichte berücksihtigt. Letztere fördert das Verständnis des Gesetzes und Klauenseuhe vom Schlahthof in Stuttgart am 14 No- und 228, 26, v. M. Nr. 253 und 11. d. M. Nr. 267.) C Meine Herren ! Der Herr Abg. Spahn (Warburg) hat an mich die | der Str.-P.-O. und der Z.-P.-O. (Zuständigkeits- und namentlich auf den Gebieten, auf denen das Neichsgericht nicht oder vember 1911. ‘ 9 G s 0 : i /
Frage gerichtet, warum im Jahre 1906 der Beitritt zu dem Süddeutschen | andere Fragen) in den Kreis der Erörterungen gezogen. nur felten zu Worte lommt. Der wesentlihe Inhalt der veröffent, Ae Paketannahme des Postamts Berlin W. 8 befindet Eisenbahnerverband für die elfaß-lothringishen Eisenbahner verboten Inhaltsübersichten, die den zu den einzelnen Paragravhen des GefeBes | lichten einshlägigen Rechtsprehung, von der kein wichtigeres h Verkehrswesen. sich vom 19. ab ausf\{ließlich in dem Neubau Französische Straße 9/12,
i / gegebenen umfangreihen Erläuterungen vorausgeschickt sind, erleihtern | Erkenntnis außer acht gelassen, i in kurzer, präziser und : : Türke. Schif fsliste für billige Brief D Lan VTretui Jägerstraße 67/68 und ift bis 7 Uhr Nachm. geöffnet. Die Paket:
Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat folgende e Aar erita O0 4 Me e 20 ap Oen ae in der Taubenstraße wird am 18. mit Dienstshluß auf-
1 ¿ oben,
Verfügungen erlassen: N | - „König Albert“ ab Bremen 18. November,
wurde, Der Süddeutsche Eisenbahnerverband hatte vorher in einer den Ueberblick über die Ausführungen des Verfassers und ermöglichen | klarer Fassung, meist mit den Worten der Originalent- sciner Versammlungen bekannt gegeben, daß er den Streik anwenden En Eo neen gesuchter A auf Zweifelsfragen ; E |Geibung, wiedergegeben. Der Praktiker wird durch diese Hand- Die Herkünft d F Mal wolle, um die wirtschaftlichen Forderungen der Arbeiter durzuseßen. | leßteren Zwecke dient auch ein gutes alphabetisches Sachregister. So | ausgabe des B. G.-B., deren Brauchbarkeit noch dur ] Tante E O ver. Ansel Malta, von den aiserin Victoria“ d s
d s Hzusep wird der Kommentar in seiner vierten Auflage wieder den beteiligten | ein nicht weniger als 82 Seiten einnebmendes alphabetishes Sach- Dardanellen, von Mersina, Antivari, Salonik und „Kaiserin Auguste Victoria“ ab Hamburg 25. November,
Herkünfte aus Konstantinopel ist auf drei Tage unter Anre{nung Abgang die \chnellste Beförderungsgelegenheit bieten. Es empfiehlt
Fben di Ner ck in ei ar ältni : KOL m | 0 A8 j n 4 L al ] 1LP Had S Ei i; Es Mi Î d d ; TR T 0 x 92 M. Im Gebäude der Handelskammer zu Berli o Eben dieser E hatte fich in ein Kartellverhältnis mit dem Kreisen sich als ein nügliher Führer dur das verwickelte Gebtet der | register erhöht wird, in den Stand gesetzt, sofort festzustellen, ob und Trapezunk unterliegen einer ärztlichen Untersuhung bei der Ankunft „Kronprinz Wilhelm" ab Bremen 28. November, findet heute abend eine Sivüng des Großen r Nas L VDamburger Verbande gegeben, der zweifellos sozialdemokratischer Wettbewerbsgeseßgebung erweisen. in welder Richtung eine ihn gerade interessierende Frage Mon ent- im ersten türkischen Hafen, wo sih ein Sanitättarzt befindet. «rent vincoln* ab Hamburg 2. Dezember, vereins für deutshe Bin teh iffa but hit “G enstände Verband ist, und hat sich mit diesem dahin verständigt, ihm einen Teil Patentgeseß und Gesetz, betreffend den Schuß von | schieden ist, und den mitgeteilten Rehts\prüchen beigefügte genaue An- Die [Ur die Herkünfte von Basforah und Haiffa an- N Ia j ab en A Dezember, j der: Beratung werden U. a. sein: die Vertiefung ver Gle auf der Süddeutschlands als Agitationsgebiet zu überlassen. Endlich war der Gebrauhsmustern, systematish erläutert von Dr. Hermann | gaben darüber, wo fie mit den Gründen veröffentlicht worden \ind, geordneten Duarantänemaßregeln find aufgehoben. Bea E r Pad r ies Dezemker, Strecke von der deutsh-österretchis{en Grenze bis Hamburg (Bericht X f f ; ckf »tioptoe f j 54 f f ckhp "rvo (ck f u G S Je eze l, Ç: ° E Lde d ß _— V \ are" vie C 2E
Agitator, der einen Teil unserer Arbeiter in Elsaß-Lothringen | F! av, Rechtsanwalt beim Kammergericht. Zweite, umgearbeitete | erleichtern ihm das Nachschlagen und eingehendere Studium der Ent- Griechenland. 1 B B G Main Len A RA critalter: Elbstrombaudirektor, Oberbaurat Noloff-Magdeburg) und die
La 2 h : L Auflage. VIIT und 584 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. | {eidungen. Auch dem angehenden Juristen wird das Buch von Nutzen T s Postschluß nah Ankunft der Frübzüge. künftige Gestaltung des Schiffahrtsbetriebes auf d X Groß bestimmte, dem Süddeutschen Verband beizutreten, ganz zweifellos Geh. 14 4. — Die Tatsache, daß im Jahre 1910 nit weniger als | sein. Denn erst das Studium der Rechtsprechung zeigt ihm, wie das Die gege A hat folgende Quarantäneverord- Alle diese Schiffe außer „President Lincoln“ und „Barbarossa“ chiffahrtswege Berlin— Stettin (Berichterstatter: Generalsekretär ein sozialdemokratischer Agitator. Das war damals der Grund, den 45 000 Patentanmeldungen beim Kaiserlichen Patentamt eingegangen | neue Necht im Leben wirkt; die zu den einzelnen Geseßess\tellen ver- nungen erlassen: 1) die bisherige fünftägige Quarantäne gegen die sind Schnelldampfer oder solche, die für eine bestimmte Beit vor dem | Räágóczy-Berlin und Needereibesißer R. Brandenburg-Berlin) : Beitritt zum Süddeutschen Verband zu untersagen. sind, beweist die Bedeutung des Patentwesens für die Allgemetnhetit. | merkten Entscheidungen sind Beispiele dafür, wie die im Gesetestert : - 7 :
Heute liegt der Fall anders. Zunächst muß ich feststellen, daß Bei folder Sachlage ist es sür den cinzelnen wünschenswert, enthaltenen Nechtssäße auf die konkreten Verhältnisse anzuwenden sind,
N Ht E RN Gi R i G A daß er Inhalt und Tragweite der wichtigsten Bestimmungen und erleichtern somit dem Anfänger das Eindringen in den abstrakten | die entla\senen Arbeiter niht wegen ihrer Zugehörigkeit zum | des Pafen1gesets kennt, zum mindesten, daß er weiß, | Rechtss\toff. B chen F cchtmärkt Verband entlassen worden sind, sondern wegen großer Disziplin- und welche Grundjäße für die Prüfung der Patentfähigkeit von Necht und Wirtschaft. Monatsschrift der Vereinigung zur ruazimartiten.
Achtungéverleßung. Es unterliegt keinem Zweifel, meine Herren, daß Crfindungen und für die Crteilung von Patenten maßgebend sind. Förderung zeitaemäßer Rechtspflege und Verwaltung „Becht und S A y E Tr a a avs EMARMAD N N S U z der Verband der Arbeiter der Reichseisenbabnen, der Eine sehr brauchbare Darstellung des gesamten NRetichspatentrechts, in | Wirtschaft“. „Abonnementspreis des Jahrgangs für Nichtmitglieder i X. 1910 bildet worden if N O E der das Verständnis vielfach durch Anführung praktischer Beispiele | 10 4. Berlin, Karl Heymanns Verlag. — Aus dem reihen Inhalt o ASe E gebtldet worden ilt, durch das Verhalten seiner Mitglieder gefördert wird, findet man in der vor kurzem erschienenen zweiten des 2. Heftes „dieser neubegründetien PVèonalêschrift [nennen wir die den Verdacht erweckt hat, daß unter seinen Angehörigen Anhänger der Auflage des geschäßten Kommentars von Jsay, in dem außer dem | Aufsäße: „Die moderne Nechtfindung und die Aufgabe der Rechts, Sozialdemokratie sind. Ih bin absihtlih der Frage nit nahgegangen, A p E A A M Be E Von P L A N anwallchaft* e Ble e Dr. E A R ctn - Ab 1 bed: estrigen Erdete ki ê wessen Anstif Eine ersopsende und jorgfallig durhdahte Erläuterung erfahren hat. | gese und seine Bedeutung für eine staatliche Kartellpolitik* von | e j ZAE s T TONG U j N ¿ d g E Grörterungen n dit, auf wessen Anstiftung der Sie berüccksihtigt bereits das am 1. Juli 1911 in Kraft | Professor Dr. Lefmann, die rechtshistorishe Studie des Privat- Sag niedrigster | höchster | niedrigster höchster | niedrigster | höchster |Doppelzentner deniner preis | dem Verband gegründet worden ist. Sie mögen daraus erkennen, meine } getretene wihtige Geseß, betreffend den Patentausführungs- | dozenten Dr. Kantorowicz: „Was i\t uns Savigny ?*, die aktuelle M M | M | e | “A | i K | Verren, wie vorsichtig die Verwaltung vorgeht, wenn es sh darum | zwang, und legt Zeugnis davon ab, wie äußerst _fruht- | staatsrechtlice Abhandlung des Oberamtsrihters Riß: „Die - — s d handelt, das Vereins- und Versammlungsrecht der Angestellten ein- | bar die seit dem Erscheinen der ersten Auflage verflossenen | neue Verfassung der Neichélande“ : JHeichégerihtsrat „Dr. Düringer / W eizen. zushränken. Weil wir nur eine Vermutung hatten, für diese Ver- acht Jahre für die Wissenschaft des Patent- und des Gebrauch8- | verbreitet lh über das Thema „Zum Methodenstreit"; Oberlandes- [S LOl8D L190 1909 20,00 | 20,00 : Ï y N K O % uédrüdt:i is Nowoiso E) : (2A e A musterrechts gewesen sind, welche ungeahnte Bereicherung der Mecbt- gerihtérat Dr. Gmelin und Protessor Dr. Konrad Hellwig führen A A - . . . — 19,0 | 19,90 20,00 20,10 95 497 19 88 19.85 10 11 multung aber noch nit auëedrück!ihe Beweise, ist der Verband nit ver- sprechung und der Literatur in dieser Zeit zu verzeihnen war. Die | ihre im 1. Heft begonnenen Aufsäße: „Ueber staatsbürgerlihe Er- Schneidemühl . , Ge . 19,50 | 19,50 20,00 | 20,00 20,50 20,50 c / 900 20 0 10 11. N 2:1 | E es j c ' , 400 20,00 ¿U,UU 10. TÈ: U N 16,90 | 17,90 18,00 | 18,90 | LOOO | 19,90 Glaß .. S : 1820 | 1870 1920| 1020 190 20,20 L | | 1 | |
Am vorkgen Außerdem wurden Markttage am Markttage j (Spalte 1) Durh- | nah überschlägliher Schätzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)
Verkaufte Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge
Üa ier Heide B R E S i Ee E n H E E t L RES we ce! | rf |)nittg-
Allenstein 1835 Thorn. S
boten worden. Aber darüber kann der Verband nicht im unklaren sein, Entscheidungen des Patentamts und des Neichsgerichts sind reihlich | ziehung“ bezw. „Gläubigernot* zu Ende. Die Arbeit von Professor daß er, wenn dieses Verhalten seiner Mitglieder \ih fortseßt, ver- herangezogen, aber Teineswegs unkritisch befolgt. Die Literatur ist | Dr. Hellwig „Gläubigernot “ foll in erweiterter Form als selbständige S : e | i ; | boten werden muß, nicht allein weil er sich dem Verdacht ausgesetzt vollständig verarbeitet, wobei auch die abweichenden Meinungen an- | Schrift und war als Heft 3 der Scriften des Vereins „Necht und “teustadt D. S. . : . 18,20 138,40 1000| 1920| 1940 1980 510 9 758 1913 19.60 E Lait Bes; 5 Ge N ; geführt find. Inwieweit Jsay bei Geltendmachung seines | Wirtschaft“ erscheinen. Dannober . , . . «a 19,20 19,40 19,60 1900| 2000. 9090 | S 6 at, sozialdemokratishe Bestrebungen zu fördern, sondern weil er ganz | Standpunktes dem des Reichsgerihts, namentlich in der Sm s» —— 1985 :| 1935 | 19/90. | 19,85 : 5 S8 19 60 19 80 allgemein ordnungsfeindlih wirkt, da seine Mitglieder sich ständig in | strittigen Frage nah der Bedeutung des Patentanspruhs ; O Hagen i. W. 20,00 } 2060 | 20,60 | 21,00 | 21,00 f L Verdingungen. j Goch E . : | | — j 2000 2050 l e U A as e 4 0 ' | 1920 | 19,20 20,20: 20,20 4
Gegensaß zu der Verwaltung bringen. So liegt die Sache. (Bravo!) | gerecht wird, mag hier unerörtert bleiben. Es genüge die Feststellung, daß er von dem gleichen hohen Gesichtspunkt geleitet wird wie das
T. m m Eq
150 20,25 20,50
5 1 229 19,70 19,70
Abg. Behrens (wirtsch. Vgg.): Es if unwahr, daß ih mit konservativer Hilfe gewählt worden bin: weder in der Hauptwahl, noch in der Stichwahl habe ih die Unterstüßung der konservativen Partei gefunden ; auch für die kommenden Wablen hat mir die konservative Partei einen Gegner gegenübergestellt. Der Abg. Böhle hat mich in dieser Verbindung einen Zentrumslakai genannt. Beschimpfungen des Gegners haben keine Beweiskraft, erst recht niht folche, die im Gasfsenjungentone gemacht werden.
Präsident Dr. Graf von Schwerin-Löwih: Sie haben kein Necht, Mitgliedern des Hauses Beschimpfungen vorzuwerfen und gar in diesem Zusammenhange von Gassenjungenton zu sprechen.
Abg. Bö hle (Soz.): Der Abg. Spahn wollte von mir die Namen derjenigen wissen, die mit mir bezüglich eines elfaß-lothringischen Wahlbündnisses in Verbindung getreten find. Darüber werden wir uns in Straßburg sprehen. (Die übrigen Ausführungen des Redners werden vom Präsidenten wiederholt als nicht persönlich zurück- gewiesen.)
Schluß 7 Uhr. Nächste Sizung Mittwoch 1 Uhr. (Zweite Lesung der Vorlage, betreffend die Erhebung von Schiffahrtsabgaben. Ein Antrag Ledebour, die Besprechung der Jnterpellation morgen an erster Stelle fort- zuseßen, wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der fortschrittlichen Volkspartei und des größten Teils der National- liberalen abgelehnt.)
M. Stengleins Kommentar zu den \trafrechtlichen Nebengeseyen des Deutschen Reichs. Vierte Auflage, völlig neubecarbeitet in Gemeinschaft mit Geheimem Oberregierungsrat Dr. A. Hoffmann, Geheimem Regierungsrat Dr. E. Trautvetter, vortragenden Râten, und Dr. W Cuno, Regierungsrat im Neichs- [Gaßamt, von MNei&sgerihtsrat Ludwig Ebermayer, Neichs- gerichtórat a. D. Franz Gallt und Senatspräsidenten bei dem Kammergericht, Gehecimem Oberjustizrat Georg Lindenberg. Siebente Lieferung. Preis 6 #. Verlag von Otto Liebmann, Berlin. — In dieser Lieferung, der ersten vom zweiten Bande des schon mebrfah gewürdigten Werkes, hat die Erläuterung der Zoll- und Steuergeseye des Deutshen Neichs begonnen. Zunächst wird auf 206 Seiten ein sehr eingehender Kommentar zum Vereins- z¿ollgeseß vom 1. Juli- 1869, niht nur zu seinen strafrehtlihen, \son- dern auch zu allen seinen verwaltungs- und zivilrechtlichen Bestim- mungen, geboten. Dann folgen das Geseß vom 1. Juli 1869, be- treffend die Sicherung der Zollvereinsgrenze in den vom Zollgebiete ausges{lossenen hamburgishen Gebietsteilen, das Zolltarifgeseß vom 29. Dezember 1902, das Gesetz, betreffend die zollwidrige Ver- wendung von Gerste, vom 3. August 1909, das Reichsgesey vom 9 Juni 1895, betreffend* die Ausführung des mit Oester- reich - Ungarn abgeschlossenen Zollkartels, und der Anfang des VeibSgefeßes vom 7. Februar 1906, betreffend die Statistik des Warenvertehrs mit dem Auslande, mit forgfältiger, #sich nirgends auf die eigentlichen Strafrehtssäße beschränkenter Erläuterung. Vas Gefeß, betreffend die zollwidrige Verwendung von Gerste, ist von dem Geheimen Regierungsrat Qr. Trautvetter, die übrigen ge- nannten Geseße sind von dem Geheimen Oberregierungsrat Dr. Hoff- mann bearbeitet; beide Kommentatoren waren hiersür vermöge ihrer amtlihen Berufstätigkeit als vortragente NRäte im Neichsschayamt besonders geeignet. Ibre Bearbeitung der Zollgesetze, die ebenso wie die anderen bisher erschienenen Teile des großen Kommentarwerkes, die Uteratur und vor allem die Nechtsprehung in weitgehendem Moße herïidcksidtigt. wird unter der einschlägigen Literatur einen der ersten Plätze einnehmen.
Neichsueleß gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909 nebst dem Nechte am Namen (§ 12 B. G.-B.) und § 826 B. G.-B., erläutert von Chr. Finger, Ober- landesgerihterat in Colmar i. E. Vierte, vermehrte und verbesserte Uuflage. VIT11 und 527 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geh. 12 Æ. — In der vierten Auflage dieses eingehendsten aller Kowmentare zum Wettbewerbsgesey ist die in der dritten befolgte Art der Bearbeitung beibehalten worden. Bedeutung und Traaweite der einzelnen Paragraphen sind in klarer, auch dem Laten verständ- liher Darstellung unter Heranziehung zahlreiher Beispiele,
Neichsgeriht, nämli der Allgemeinheit na besten Kräften zu dienen. Nach der Ansicht des Verfassers ist bisher in der Necht)prehung vor- nehmlich der unteren Instanzen nicht genügendes Gewicht auf die Heraufarbeitung dessen gelegt worden, was bei jedem Patent als seine Aufgabe zu bezeichnen ist. Gerade sie aber muß den Ausgang bilden, bon dem aus das Verständnis und der entscheidende Gesichttpunkt für die Behandlung der Patente, sowohl im Erteilungs- und N:chtigkeits- verfahren wie namentlich im Verleßungbóprozeß, zu gewinnen ist. Dieser Gesichtspunkt ist daher in den Erläuterungen zu den §8 P 3 und 4 des Patentgesezes schärfer als in der ersten Auslage betont. Die Ausführungen des Verfassers zu §8 1 und 2 nehmen jeßt nicht weniger als. 88 Seiten, die zu § 3 33, die zu § 4 74 Seiten ein ; im ganzen umfaßt der Kommentar zum Patentgeseß 431, der zum Gesetz, betreffend den Shuß von Gebrauhsmustern, 57 Seiten. Den Ueberblick über die umfangreichen, systematisch geordneten Erläute- rungen zu dem einzelnen Paragraphen erleichtern ihnen vorangestellte Inhaltsübersihten Troy aller Reichhaltigkeit des gebotenen Stoffes erfreuen die Kommentare zu den beiden Geseßen durch Klarheit und Uebersichtlihkeit, durch Herausarbeiten der leitenden Gedanken. Borausgeschickt is ihnen neben einem zusammenhängendeu Abdruck der Gesetestexte eine Einleitung über die Geschichte des G rfindungs\{hutzes und über das Verhältnis des Patentshußes zu den anderen gewerb- lichen Shußrehten und zu § 826 des B. G.-B. Den S(luß des Werkes bilden ein Abdruck der zum Patent- und zum Gebrauchs- mustersGußgeseß ergangenen Ausführung! bestimmungen sowie der Uebereinkommen des Deutschen Reichs mit Staaten des Auslandes über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschuß und ein genaues alphabetishes Sachregister.
Das deut\che Patrentreht. Ein Handbuch für Praxis und Studium von Dr. F. Damme, Oberverwaltungsgeritsrat zu Berlin. Zweite Auflage. XXVI und 549 Seiten. Verlag von Otto Lieb- mann, Berlin. Geh. 10 #. — Das 1906 zum ersten Male er- shienene Werk enthält eine systematische Darstellung des Patent- rehts, die dem Praktiker eine leihte Orientierung, dem Lernenden eine gründlide Einführung und auch dem Fernerstehenden einen anregenden Einblick in das wvielgestaltete Necbtsgebiet ermöglicht. Der Verfasser, der bis vor nit langer Zeit Direktor im Kaiserliden Patentamt war, bietet in dem Buche den Nieder- {lag in mehr als zehnjähriger Uebung gewonnener Erfahrung und Erkenntnis. Vortrefflih find besonders die Kapitel üker den Gegen- stand des Patentshußzes (Begriffe der Erfindung und der gewerblicben Verwertbarkeit, nit s{ußfähige Erfindungen, Begriff der Neuheit, Ausnahmen von der neuhetitzerstörenden Wirkung der Veröffent- lichung und Vorbenußzung einer Erfindung), über den Anspruch auf Patentschuyß (dessen Voraussetzungen, Grenzen, Formen, Verwirkung und wiüits{haftlice Bedeutuna), über die Be- gründung des Patentshußes (Erfordernisse der Anmeldung, regeln und Nechts\äße für die Prüfung ciner Unmeldung usw.), über die Grenzen, den Jnhalt und die Sicherung des Patentschutzes (Aus- s{ließlichkeit der Befugnis, Gegenstand der Erfindung, gewerbsmäßtge Benußung, wirtschaftlihe Bedeutung des Patents usw. ), ferner die Ausführungen über den Schutz des öffentlichen Interesses gegen den Mißbrauch des Patentshugzes. Ucberall ist erkennbar, daß der Ver- fasser über große praktishe Erfahrung und reiches Wissen verfügt, und ec vermittelt diese Kenntnisse dem Leser in leiht verständliher und anregender Form. Ein Anhang ent- hält den Wortlaut des Patentgescßes, der zu diesem er- gangenen Ausführungsbestimmungen, des Gesetzes, betreffend den Schuß von Erfindungen usw. auf Ausstellungen, des Gesetzes, betreffend den Schuß von Gebrauchsmustern, und der einshlä „igen Verträge des Deutjhen Reichs mit Staaten des Auslandes: bei jedem Paragraphen der hier abgedruckten Gesetze und Berordnungen ist zugleih in Anmerkungen auf die Zahl der Seiten hingewtesen, auf denen in der systematishen Darstellung die Bestimmung behandelt ist. Dies und das alphabetishe Sachregister erleichtern es dem Leser, sich \schnell über Inhalr und Tragweite einer einzelnen Be- stimmung des Gesetzes zu vergewissern. Mit Rücksicht darauf, daß nach der Begründung zu dem Geseze, betreffend die Beschäftigung von Hilfsmitgliedern im Kaiserlichen Patentamt, vom 10. März 1911 die Frage der Neform des Patent- rechts -in der Zeit bis zum 1. April 1914 ihrer Lösung entgegensteht, hat der Verfasser sein Werk, das nah wenigen Jahren vergriffen war, aufs neue im alten Gewande erscheinen lajsen; die zweite Auf- lage ist ein unveränderter Abdruck der ersten. Jedoch \iad in Nac- trägen die seit dem Abs{luß der ersten Auflage erfolgten Aendetungen in der inneren Geseßgebung des Deuisben Reichs (Gesetz, betreffend den Patentausführungszwang, vom 6. Juni 1911 u, a.), im inter- nationalen Vertragésystem und in den fremdstaatlichen Patentgeseyzen
_ Die Lieferung von A. Eisendrähten, Stahlblechen, Vrahtgeweben, Halfterketten, Messingrtngen, Holz- \chrauben 2x. B. Muttern, Bekleidungs\hrauben und Schraubenbolzen is von der Königlichen Eifenbahn- direktion Berlin ausgeschricben. Angebotstermin für A 12. De- zember 1911 und für B 13. Dezember 1911. Angebotdbogen und Lieferungsbedingungen können von der genannten Verwaltung gegen post- und bestellgeldfreie Einsendung von 1,05 4 für A und 1,55 46 für B in bar bezogen oder im Verkeh1sbureau der Berliner Handels- kammer, Universitätstraße 3 b, eingesehen werden.
(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Neichs- und Staats- anzeiger“ auslegen, können in den Wochentagen tin dessen Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Ubr eingesehen werden.) FICUtEN,
Stadtverwaltung von Mailand. 27. November 1911, Nadh- mittags 2 Uhr: Lieferung von gußeisernen Bestandteilen für die Trinkwasserleitung in Mailand. Sicherheitsleistung 7400 Lire. Offerten 2c. bis 27. November 1911, Nochmittags 3 Uhr. Zeugnisse bis 20. November 1911, Nachmittags 3 Uhr. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.
Artilertedirektion des Konftruktionëarsenals in Turin. 27. vember 1911, Vormittags 10 Uhr: Verkauf von altem Stahl, Cisen, Gußeisen 2c. in einem Lose im Werte von 13 447,25 Lire. Sicherheitsleistung 2600 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Meich8anzeiger“. :
Stadtverwaltung von Mailand. 28. November 1911, Nad- mittags 2 Uhr: Lieferung von gußeisernen Nöhren für die Trink- wasferleitung in Mailand. Sicherheitsleistung 48 000 Lire. Offerten x. bis 28. November 1911, Nachmittags 3 Uhr. Zeugnisse bis 21. No- vember 1911, Noachmittags 3 Uhr. Näheres in italienisher Sprache beim „Neicheanzeiger“.
Gemeinde Nevi (Provinz Nom). 23. November 1911, Vor- mittags 11 Ubr: Bau ciner Wasserleitung und Kanalisationsanlage. Bokanschlag 120 624,35 Lire. Sicherheitsleistung 3500 Lire. Zeug- nisse bis 22. November 1911. Näheres in italienisher Sprache beim „JteihSanzeiger“.
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48. Vcobember 1911. 11 Ubr. Kolonfalabteilung des Staats- inisteriums in Madrid: Vergebung des Baues eines Negierungs- gebäudes, einer Schule und etnes Geribtsgebäudes in Santa Fsabel de Fernando Po. Angebote bis zum 27. November 1911, Mittags 12 Uhr, an die genannte Amtsftelle. Voranschlag 408 926,26 Peseten. Vorläufige Sicherhbeiteleistung 7000 Peseten. Der für den 30. Sep- tember 1911 ausgeschrieben gewesene erste Verdingungstermin ist in Ermangelung von Angeboten erfolglos verlaufen. Näheres bet der Sektion für öffentliche Arbeiten der Kolonialabteilung des Staats- ministeriuums sowie — in spanischer Sprache beim „Deutschen Reichsanzeiger“ und in der Nedaktion der „Nachrichten für Handel und Industrie“.
Kaiserlich ottomanishe Staatsshuldenverwaltung in Kon- stantinopel: Vergebung der Lieferung von a. 600 000 Jutesäken für je 100 kg Salz, Größe 44 x 264 Zoll, Gewicht 23 engl. Pfund, sowie von 350 000 Futesäcken für je 50 kg Salz, Größe 28 X 23 Zoll, Gewicht 14 engl. Pfund; Qualität für beide Sorten, Uberpool Twil. 300000 Stück der ersten und 200 000 Stück der zweiten Sorte, lieferbar in Smyrna am 28. März 1912, der Rest am 28. Mai 1912. Angebote (in Schillings) in versiegeltem Unt- schlag bis zum 31. Dezember 1911“ an die General- dircktion. Sicherheitsleistung von 10 9% erfo! derlich (Fine Probe wird Beweibenn auf Wunsch gegen 10 Pfd. Sterl. nebst Transportkosten von der Verwaltung überjandt. b. von 9900 kg Blei in Hülsen sowie 1300 k Vindfaden, lieferbar c. t. f. in Teilen bis zum 28. März 1912 tn Konstantinopel, Smyrna und Salonik. Muller im Verwaltungsbureau der Administration des Revenus concédés. Vorläufiger Zuschlagstermin am 286. Dezember, end- gültiger am 28. Dezember 1911. Angebote mit Proben in ver- siegeltem Umschlag an die Zentralstelle der genannten Verwaltung. Sicherheitsleistung von 1009/6 erforterlih.
Glay . (Glogau
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Schwabmünthen Waldsee . . Pfullendorf . . Schwerin i. Meckl Neubrandenburg Saargemünd Bemerkungen. Die verkauft Ein liegender Strich (—) in de
Schwerin i. Mecklb. Neubrandenburg] Saargemünd
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16,50 15,03 16,50
16,20 17,20
16,50 16,40 16,00 15,20 19,00 18,75 17,00
auf valle Doppelzentner und der n Spalten für Preise hat die Bedeutung,
D (V 22,00
21,40 22 00 21,80 20,60 22,00
16 25 16,80 17,00 16,00 17,00
16,00 21,00 20,60 20,20 18,00 18,50
16,30 17,90 17,00 16,70 17,00 18,60 15,90 19,60 17,00 19,25
16,80 18,60 19,10 18,20 19,00 17,00 18,20 18,40
21,40 22,20 21,80 20,60 22,00
16,25 17,00 17,00 16 90 17,50 17,00 17,00 17 80 L ¿CD 1800 18,40
16,00 21,00 20 80 20,90 18.00 18,50
16,30 18,10 17,00 16,90 17 00 18 00 16,40 19,80 17,60 19,25
16,80 19,00 19,30 18,50 19,20 19,00 18 20 18,40
1! l |
19,20 19;50
Kernen (enthülster Spelz, D | 22,0) 22,40
1800 15,70 19.30 20,20 90 00
16 60 20.00 17,80 19,75
17,80 19.20 19 50 18,70
18,50 19,00 18,00 || Verkaufswert auf volle Mark ab daß der betreffende Preis nit vorgeko
Kaiserliches Statistisches Ant.
20.70 20,00 20,40 20.00 17,65 16,50
gerundet mitgeteilt. mmen ist, ein
l, Fesen).
9 500 2 800
ren JD 962 18 67
30 300 800 400
48 750 58 800
12 58 14
— V O S
378 4 751 9118
11 400 9 500
18 500 18 750
19 50 21,00
21,64 22,20 21,80 21 58 22,00
20,00 19,40 17,69 21,00 20 66 20,55 19.(0 19,00
17,50 1,00
19,30 18 50 19 04 18 49
18,50 18,75
Schwabmünchen ; ¿ 4 | 22,00 | 22,00 — | 4ft 990 92 00 9) 2 Pfullendorf A D 458 22,18 21:9 Scchwertn i. Mecklb. . Neubrandenburg Saargemünd
21,96 19 70 21,30
20 40 18,30 17,60 2 88 20,63 20,40
19 00 19,00
17,88 7,30
19,52 18,10 19 00 18,38
t Der Durchschnittspreis wird aus den unab Punkt (. ) tin den leßten sechs Sp
2 I=I——J Dr Prem a fremd jenem
gerundeten Zahlen berechnet. alten, daß entsprehender Bericht fehlt.
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