Source: https://karlskron-politik.info/2020/07/28/offentliche-gemeinderatsitzung-vom-27-juli-2020/
Timestamp: 2020-08-05 04:42:08
Document Index: 10213715

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 13', '§ 4', '§ 4']

Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 27. Juli. 2020 – Karlskron-Politik.info
Großes Thema dieser Sitzung: „Abwasserkonzept der Zukunft“
In der letzten Sitzung noch auf TOP 10, mussten dieses Mal sogar die Bauangelegenheiten, welche i. d. R. auf Platz 2 oder 3 stehen, dafür nach hinten rutschen. Trotzdem wurden zum Thema keine neuen Beschlüsse gefasst, handelte es sich doch vielmehr um einen aktuellen Statusbericht mit Ausblick.
Für Zuhörer/inn der öffentlichen Gemeinderatsitzung gilt Maskenpflicht
Offensichtlich waren einige Mitbürger durch die Veröffentlichung der jetzt gültigen Beitrags- und Gebührensatzung, veröffentlicht auch im Infoblatt 7/2020, auf die anstehenden Änderungen aufmerksam geworden. Schade nur, dass sich die Zuhörer, welche in der Sporthalle Platz genommen hatten, so gar nicht an die angeordnete Maskenpflicht halten wollten. Die Infektionsgefahr mag aktuell gering sein, aber die Sitzung findet in geschlossenen Räumen statt. Es reicht eigentlich, dass die Räte ohne Maske sprechen, damit man sie in der Sporthalle verstehen kann. Kaum hatte ich den Zuhörer zu meiner Rechten darauf hingewiesen, worauf er sich einsichtig zeigte, hatten auch schon die beiden, links von mir, ihre Maske abgenommen. Da Zuschauer während der Sitzung nicht zu Wort kommen, ist eine Maske vollkommen i.O. und zumutbar. Auf eine entsprechende Umsetzung der Anordnung sollte geachtet werden!
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 27.7.2020
1. Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2020
2. Abwasserkonzept der Zukunft – Vorstellung des aktuellen Planungsstands durch das Ingenieurbüro WipflerPLAN
3. Rückblick „Projekt Auszeit“ an der Freiherr-von-Hertling- Grund – und Mittelschule Karlskron – Vorstellung durch Herrn Florian Heiß
4.1 Bauantrag zum Anbau einer Containeranlage an die bestehende Kinderkrippe als Interimsbau für max. 2 Jahre, Bauort: Fl-Nr. 878/8 ,875/10 Gmkg Karlskron, Hauptstr.26, Karlskron
4.2 Bauantrag zum Neubau eines Gartenhauses und Gerätelager, Bauort: Fl-Nr.50/2 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron
5. Bauleitplanung Gemeinde Karlskron
5.1 Bauleitplanung- Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr.3 „Pobenhausen Nord-Ost mit 1. Änderung“, Aufhebungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB
6.1 Bauleitplanung Nachbargemeinden- Abrundungssatzung „Augsburger Straße“ der Gemeinde Karlshuld; Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.1 BauGB
6.2 Bauleitplanung Nachbargemeinden-Aufstellung Bebauungsplan „Feuerwehr“ mit 13.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld im Parallelverfahren nach § 8 Abs.3 BauGB; Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.1 BauGB
6.3 Bauleitplanung Nachbargemeinden-Weichering Bebauungsplan „Weingasse“; Stellungnahme im Verfahren nach § 13 Abs.2 Satz 1 Nr.3 i.V.m. § 4 Abs.2 BauGB
6.4 Bauleitplanung Nachbargemeinden-Markt Reichertshofen Bebauungsplan Nr.38 „Gewerbegebiet bei Winden, östlich der A 9″ mit 8. Änderung des Flächennutzungsplanes; Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.1 BauGB
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 27.07.2020
1. Genehmigung der Niederschrift vom 6.7.2020
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Karlskroner Gemeinderates vom 6.7.2020 wurde ohne Einwände einstimmig genehmigt. Die Veröffentlichung der Niederschriften wurde in der konstituierenden Sitzung vom 11.5.2020 in die Geschäftsordnung aufgenommen. In der vergangenen Sitzung vom 6.7.2020 verwies man, seitens der Verwaltung, auf ein Software-Update am 15.7., durch welches die Veröffentlichung der Niederschriften vereinfacht werden würde. Leider kann ich bis zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Sitzungsniederschrift auf den Seiten der Gemeinde Karlskron finden.
Wie einleitend geschrieben, war die Darlegung des aktuellen Planungsstands und ein Ausblick auf die nächsten Schritte, das Thema des Abends. Wie bereits beim letzten Mal geschrieben werden unter dem „Abwasserkonzept der Zukunft“ gerne Einzelthemen zusammengefasst betrachtet. Das ist grundsätzlich sehr gut, weil dem Bürger dadurch ein Überblick in die Zusammenhänge der Einzelthemen leichter fällt. Das hat jedoch auch zur Folge, dass die Einzelthemen, welche auch als eigenständige Projekte mit eigenen Genehmigungen und Verrechnungen behandelt werden, eben nicht mehr als so eigenständig betrachtet werden.
Unter dem Oberbegriff „Abwasserkonzept der Zukunft“ zusammengefasst sind derzeit folgende, mir bekannte, Einzelthemen (wobei auch diese Bündelung nicht zwingend korrekt sein muss):
Verbesserung der Abwasssersituation im Bereich Fruchtheim, Bofzheim und Deubling. Auch die Einbindung des Baugebiets Straßäcker in das Abwassernetz wird hier mitbearbeitet.
Auflassung der Teichkläranlagen Pobenhausen, Adelshausen und Aschelsried mit der Anbindung an die Zentralkläranlage Karlskron. Das Wasserrecht für diese Anlagen ist bereits abgelaufen, bzw. läuft demnächst aus. Der weitere Betrieb ist geduldet, eben weil die Gemeinde Karlskron an einer Gesamtlösung arbeitet.
Ausbau der Zentralkläranlage und anschließende Modernisierung der Bestandskomponenten.
Die Vertreter von WipflerPlan stellten den Planungsstatus dem Gemeinderat vor. Die Vorstellung war sehr umfangreich und aus der Zuhörerreihe nicht immer in allen Details zu erfassen. Den Räten lagen die detaillierten Unterlagen vor. Sollten seitens der Bevölkerung Fragen vorliegen, so können diese jederzeit an die Gemeindeverwaltung gerichtet werden, wie Bürgermeister Kumpf betonte.
Die Baugrunduntersuchung wurde in der vergangenen Sitzung beauftragt. Der Abschluss der Baugrunduntersuchung ist noch für diesen August geplant. Das Ergebnis, der zu erfolgenden artenschutzrechtlichen Untersuchung, soll bis September vorliegen. Für die Errichtung der notwendigen Druckleitungen setzte man von Beginn an auf eine Förderung durch die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018). Diese Förderung sollte ursprünglich demnächst auslaufen. Hier scheinen sich die Ereignisse in den letzten Wochen ein wenig turbulent gestaltet zu haben. So war die Rede davon, dass die RZWas 2018 zunächst vorzeitig beendet wurde, um nach erheblichen Einwänden aus den Kommunen, nun um 4 Jahre verlängert zu werden. Auf diese Umstände scheint man bei WipflerPlan flexibel reagiert zu haben, wodurch sich mehrfache Änderungen in der Projektplanung ergaben. So war zunächst die Anbindung, der zukünftig aufzulassenden Teichkläranlage Aschelsried, nicht Bestandteil der geplanten Förderung, könnte nun aber ggf. mit einbezogen werden, wenn man geschickt terminiert. Zu bemerken ist, dass es für die Kläranlagen und deren Umbau, nach aktuellem Wissensstand, keine Förderungen geben wird. Die Förderung der RZWas 2018 beschränkt sich für uns auf die zu erstellenden Druckleitungen, um das Abwasser von den bestehenden Sammelvorrichtungen der Ortsteile zur Zentralkläranlage, Nähe Josephenburg, zu transportieren. An den Abwasserkanälen der Ortsteile wird sich durch eine zentrale Abwasseraufbereitung nichts ändern.
Neue Pumpstation, Heuweg
Um den Abwasserabtransport der westlichen Karlskroner Bereiche zu verbessern und das entstehende Baugebiet Straßäcker anzubinden, wird eine neue Pumpstation errichtet werden. Diese Pumpstation wird am Heuweg, welcher parallel zum Hauptkanal verläuft, erstellt werden. Hier wird dann sowohl das Vakuum für die zu entwässernden Gebäude erzeugt werden, als auch das Abwasser per Druckleitung zur Zentralkläranlage geführt werden. Das grundsätzliche Konzept ist nicht neu und sollte grob dem entsprechen, was wir aus diversen Ortsteilen des Vakuumsystems bereits kennen. Am Ende der Vorstellung durch die WipflerPlan-Vertreter, ergab sich im Gremium eine Diskussion zu dieser Pumpstation. Man führte allgemein an, dass hier besonders darauf zu achten sei, dass es weder zur Geruchs- noch zu Lärmemission kommen dürfe. Nicht nur wegen der benachbarten Bäckerei Fall, sondern auch wegen der nahe liegenden Wohnbebauung. Der Vertreter von WipflerPlan versicherte, dass die neue Pumpstation keinen freiliegenden Pumpensumpf enthalten werde und daher mit keiner Geruchsbelästigung zu rechnen sei. Ebenfalls gäbe es geeignete Dämmmaßnahmen, um Lärmbelästigungen, der ohnehin leisen Pumpen, zu verhindern.
Die Erstellung der neuen Pumpstation und die damit einhergehende Verbesserung der Abwasserentsorgung für Fruchtheim, Bofzheim und Deubling, soll bis Ende 2021 umgesetzt werden.
Auflassung der Teichkläranlagen
Zunächst wird die notwendige Druckleitung von der Sammeleinrichtung Pobenhausen zur Zentralkläranlage erstellt werden. Diese wird vom Bereich der bestehenden Teichkläranlage, über Feldwege, entlang des Mittelgrabens, dem Schreibergraben und dann hin zur Straße Josephenburg, bis zur Zentralkläranlage geführt werden. Ein Anknüpfungspunkt für die Druckleitung aus Adelshausen ist berücksichtigt. Die weiterführende Leitung wird die Abwässer aus Adelshausen aufnehmen können.
Bereits im Gesamtprojekt enthalten ist dann die Druckleitung von der noch bestehenden Teichkläranlage Adelshausen, über diverse Feldwege und entlang des Schreinergrabens, bis zum Anknüpfungspunkt der Pobenhausener Druckleitung. Auch hier sei die Anbindung einer, später zu errichtenden, Druckleitung aus Aschelsried bereits voll berücksichtigt.
Auch der geplante Verlauf der Aschelsrieder Druckleitung wurde gezeigt. Da für die Teichkläranlage Aschelsried das Wasserrecht erst weit nach dem ursprünglich terminierten Auslaufen der RZWas 2018 erlischt, wurde diese zunächst noch nicht geplant zu erstellen. Nachdem die Gültigkeit der RZWas 2018 nun um 4 Jahre verlängert wurde, wäre es unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten lohnenswert, eine entsprechende Erstellung der Druckleitung zu erwägen.
Der genaue Verlauf der Druckleitungen kann in der Gemeindeverwaltung sicherlich eingesehen werden. Mehrfach wies Bgm. Kumpf darauf hin, dass dem Bürger „volle Transparenz“ ermöglicht würde. Wobei die Transparenz bestimmt ihre Grenzen haben wird, wenn es sich um personenbezogene oder firmeninterne Daten handeln wird. Ich würde es bevorzugen, für derlei Einsichtnahme, die Mitarbeiter/innen unserer Verwaltung nicht belästigen zu müssen und stattdessen alle Informationen im Netz abrufen zu können. So könnte man sich in der Gemeindeverwaltung auf grundlegende Arbeiten konzentrieren; immerhin wird sehr häufig auf die große Arbeitsbelastung hingewiesen. Warum also nicht die Digitalisierung nutzen und dem Bürger darüber Transparenz ermöglichen? (Stichwort: Sitzungsniederschriften)
Teichkläranlage Pobenhausen
Teichkläranlage Pobenhausen 2020
Die Teichkläranlage Pobenhausen ist die erste aufzulassende Einrichtung dieser Art auf Gemeindegebiet. Um eine Regenrückhaltung zu gewährleisten, ergeben sich 2 Optionen:
Etwa ein Drittel der bestehenden Klärteiche, würden zu einem Regenrückhaltebecken umfunktioniert.
Der bestehende Freispiegelkanal vor der Anlage wir saniert und zu einem „Regenrückhaltekanal“ ausgebaut.
Fiele die Entscheidung auf Option 2, so könne damit auch eine notwendige Feldwegsanierung kombiniert werden, erwähnte Kumpf. Ob dann ein Teil der aufzuwenden Finanzmittel der Feldwegsanierung zugeschrieben würden, oder der Gesamtaufwand im Abwasserbudget bleiben würde, blieb unerwähnt. Letztlich muss beides der Bürger bezahlen, wobei Kosten im Abwasser­bereich voll umfänglich über Abwasser­gebühren bzw. Abwasser­beiträge zu finanzieren sind. Ob alternative Finanzierungen für Feldwegsanierungen existieren, entzieht sich meiner Kenntnis.
Die Auflassung der Pobenhausener Teichkläranlage und die Klärung des anfallenden Schmutzwassers über die Zentralkläranlage ist für 2022 angedacht.
Teichkläranlage Adelshausen
Teichkläranlage Adelshausen 2020
Für Adelshausen ist geplant, den bestehenden Stauraumkanal weiterhin zu nutzen. Das abgeschiedene Regenwasser soll dann zukünftig den bestehenden Teichen zugeführt werden. Ohne dass dies explizit genannt wurde, nehme ich ein solches Vorgehen auch für Pobenhausen an. Die Trennung von Schmutz- und Regenwasser ist Stand der Technik. Eine gemeinsame Behandlung ist nur noch in solch alten Teichkläranlagen üblich. Daher werden die Klärteiche von Klärschlamm gereinigt werden müssen und zukünftig für den Regenwasserrückhalt verwendet werden.
Die Auflassung der Adelshausener Teichkläranlage und die Klärung des anfallenden Schmutzwassers über die Zentralkläranlage ist ebenfalls für 2022 angedacht.
Teichkläranlage Aschelsried
Teichkläranlage Aschelsried 2020
Auch wenn zu Aschelsried in der aktuellen Sitzung nicht viel gesagt wurde, immerhin besteht noch das Wasserrecht zur Einleitung der geklärten Abwässer, wird es sich dort äquivalent verhalten, wie in Adelshausen. Außerdem wollte ich euch dieses Bild, allein wegen der Vollständigkeit, nicht vorenthalten. Irgendwie hat die Teichkläranlage Aschelsried fast schon etwas Idyllisches. Geruchstechnisch hätte ich bei der Aufnahme dieses Bildes nicht angenommen, dass es sich um eine Kläranlage handelt. Es duftete zwar nicht nach „Rosenwasser“, aber gestunken hat es zu dem Zeitpunkt keinesfalls.
Ein Anschluss von Aschelsried, an die Zentralkläranlage, wäre 2024 oder 2025 vorstellbar. Genauere Pläne scheinen dazu aktuell nicht zu bestehen. Was auch verständlich ist, bei der Vielzahl der Themen zum „Abwasserkonzept der Zukunft“.
Ausbau der Zentralkläranlage
Kläranlage Karlskron 2020
Mit der Zusammenlegung aller Kläranlagen zu einer einzigen Zentral­kläranlage wird auch die Erweiterung der Karlskroner Kläranlage notwendig. Das ist ein Umstand, den ich bereits bei der ersten Vorstellung der Idee vermutet hatte. Bei einer expliziten Nachfrage bei der damaligen Bürgerversammlung, ob die Karlskroner Anlage die zusätzliche Schmutzwassermenge behandeln könnte, wurde mir durch Bürgermeister Kumpf dies ausdrücklich zustimmend bestätigt. Schade, dass im Folgejahr bereits aus dem gleichen Mund die anstehende Erweiterung als ohnehin notwendig verkündet wurde. Das klingt für mich, als jemand, der über diese Kläranlage entwässert wird, wie ein Schlag ins Gesicht. Mit keinem Wort wurde zu diesem Zeitpunkt die veraltete Technik (aus dem Jahr 1994) in der Kläranlage erwähnt. Die notwendigen Verbesserungsbeiträge, die nach der Zusammenlegung der Abwasserabrechnungseinheiten, nun für alle Karlskroner fällig werden, scheinen damit im ersten Moment wie eine bittere Kröte, die einem hinterrücks in den Rachen gestopft wird. Dabei hätte dieses Gefühl gar nicht aufkommen müssen! Gerade weil nun mit diesem sogenannten „Abwasserkonzept der Zukunft“ viele unterschiedliche Themen auf einmal angegangen werden, ergeben sich Vorteile für alle Karlskroner Bürger. Die Schmutzwasserbehandlung an einem zentralen Ort ist weit kostengünstiger, als so viele einzelne kleine Kläranlagen. Eine entsprechende Modernisierung aller Anlagen würde den Bürger sicherlich mehr kosten, als die nun gemeinsame Projektierung. Selbst diejenigen, die bereits seit je her über das Vakuumsystem entwässert werden, profitieren. Es erscheint mir vollkommen logisch, dass die technische Ausstattung der Karlskroner Kläranlage aus dem Jahr 1994 demnächst hätte erneuert werden müssen. Die dabei anfallenden Kosten wären ohnehin als Verbesserungsbeiträge umgelegt worden. Auch wenn wir niemals einen Vergleich der Kosten erhalten werden können, bin ich überzeugt, dass wirklich alle mit der eingeschlagenen Richtung besser fahren werden. Auch wenn sich manche über eine Verteuerung beklagen werden, so können wir nicht abschätzen um wie viel mehr die Teuerung bei weiterhin dezentraler Klärung des Abwassers ausgefallen wäre.
Nach diesem, doch sehr persönlichen Statement zurück zur Sitzung. Die Karlskroner Kläranlage ist derzeit für ca. 4000 Entwässerungseinheiten ausgelegt. Dabei entspricht eine Entwässerungseinheit nicht zwingend einem Karlskroner Bewohner. Durch die zusätzlich zu behandelnden Schmutzwasservolumen und zusätzlichen „Puffer“ soll die Anlage um weitere ~3000 Entwässerungseinheiten aufgestockt werden. Dafür werden dann weitere Klärbecken notwendig. Den genauen Ausführungen hierzu konnte ich leider nicht detailliert folgen; die Skizzen seien aber in der Gemeindeverwaltung einzusehen. Diese Erweiterung soll noch bis Ende 2022 durchgeführt werden. Im Anschluss daran wird die Sanierung und Modernisierung der Bestandsanlage angegangen, welche wiederum Ende 2023 abgeschlossen sein soll. Zusätzlich wird die, dann neue, Zentralkläranlage eine Einrichtung zur Klärschlammtrocknung erhalten. Damit ergibt sich weniger Volumen bzw. Gewicht für den zu entsorgenden Klärschlamm. Das wiederum führt zu geringeren Kosten und damit zu geringeren Umlagen auf die Gebühren, die vom Bürger zu entrichten sind.
All diese Umbauten werden sozusagen „am offenen Herzen“ durchgeführt werden. Denn zu keinem Zeitpunkt darf die Schmutzwasserbehandlung für irgendeinen angebundenen Ortsteil unterbrochen werden. Die Umgestaltung unserer Karlskroner Abwasserbehandlung wird somit den aktuellen Gemeinderat durch die fast gesamte Amtszeit begleiten. Denn die letzte aufzulassende Teichkläranlage wird Aschelsried werden und das dort anfallende Schmutzwasser wird wohl erst gegen 2025 oder 2026 in der Zentralkläranlage behandelt werden.
Was jetzt so manchen Bürger oder Grundstücksbesitzer unter den Nägeln brennen wird, ist die Frage nach den Kosten. Auch das wurde kurz angesprochen, konnte jedoch nicht beantwortet werden. Die Abwasserbehandlung muss innerhalb der Gemeinde kostendeckend arbeiten. Einiges dazu wurde schon im Mai in der Haupt- und Finanzausschusssitzung dargelegt und daher erspare ich mir hier ausschweifende Einzelheiten. Sowohl die Kosten für die Umbauten an den Teichkläranlagen hin zu Regenwasserabscheidern und Pumpwerken, als auch die Erweiterung und Modernisierung der Zentralkläranlage, werden als Verbesserungsbeiträge an den Bürger weitergereicht werden müssen. Auch in eine zukünftige Neuberechnung der Herstellungsbeiträge werden diese Kosten einfließen. Die Aufteilung der Gesamtkosten erfolgt dann, wie bisher auch, über die Geschossflächenzahl. Die Summe aller Karlskroner Geschossflächenzahlen beträgt etwa 800.000; wie in der Haupt- und Finanzauschusssitzung mitgeteilt wurde. Die Zentralkläranlage wird hier, so nehme ich an, den Hauptteil der Kosten ausmachen. Da es weder für die Erweiterung, noch die Modernisierung belastbare und verfügbare Zahlen gibt, könnten wir nur Mutmaßungen anstellen. Jetzt können wir uns eine fiktive Zahl für die umzulegenden Kosten ausdenken und diese durch die Summe der Geschossflächenzahlen teilen. Das Ergebnis mit der eigenen Geschossflächenzahl multipliziert ergibt die, aus den Fantasiekosten, entstehenden individuell zu entrichtenden Verbesserungsbeiträge.
Da die Kosten nicht alle auf einen Schlag anfallen werden, und auch die finanzielle Belastung der Bürger in einem zu leistenden Rahmen bleiben soll, werden die Verbesserungsbeiträge in – voraussichtlich 3 – Abschlagsraten und einer folgenden Schlussrechnung, mit je jährlichem Abstand, erhoben werden. Selbstverständlich habe ich mir im Kopf bereits eine Zahl zurechtgelegt und plane entsprechende Mittel um die fälligen Rechnungen bezahlen zu können. Hier im Blog möchte ich aber keine konkrete Zahl nennen, weil eben alles auf reiner Vermutung und mehr oder weniger willkürlichen Beträgen fußt. Aller Voraussicht nach, können wir mit dem ersten Abschlag für 2021 rechnen. Es bleibt also noch Zeit, um unsere nötigen privaten finanziellen Vorbereitungen zu treffen.
Dieses „Projekt Auszeit“ scheint mir eine gut angelegte Sache gewesen zu sein. Leider blieben mir die Hintergründe dazu, trotz der Ausführungen von Herrn Heiß, überwiegend verborgen. Seit bald 6 Jahren sitze ich nun als Zuhörer regelmäßig in den öffentlichen Gemeinderatssitzungen und an so manch diskutierte Einzelheit kann ich mich erinnern. Leider entzieht sich die Beauftragung von Herrn Heiß, als eine Art „Jugendbetreuer“ an unserer Schule bzw. für den Gemeindebereich, vollständig meiner Erinnerung. Ohne genauere Hintergründe war es auch etwas schwierig den Bezug zu Herrn Heiß Ausführungen zu finden. Eines kann ich als Zuhörer jedoch versichern: Herr Heiß machte einen engagierten und begeisterten Eindruck. Seine Mimik, Gestik und Sprachmelodie erweckten für mich den Eindruck, dass „wir“ hier einen Volltreffer für diese Arbeit gelandet hatten.
Herr Heiß war seit März 2018 an 2 Tagen pro Woche an unserer Schule anwesend. In der ersten Zeit galt es, ein Vertrauensverhältnis zu den Kindern und Jugendlichen aufzubauen, was ihm, seinen eigenen Ausführungen nach, auch gut gelungen ist. In der Folgezeit kümmerte er sich um die Probleme der Kinder und Jugendlichen, wobei sich diese überwiegend von sich aus an ihn wandten. Selten kamen auch Hinweise von Eltern oder Lehrkräften.
Diese Sozialarbeit wird zukünftig durch eine Vertreterin der Caritas, an 5 Tagen die Woche, durchgeführt werden. Herr Heiß teilte mit, mit der Sozialarbeiterin bereits in Kontakt zu sein. So scheint es, als wäre eine halbwegs reibungslose Übergabe bereits im Gang. Wobei sich auch die neue Ansprechpartnerin das Vertrauen unserer Schülerinnen und Schüler erst selbst erarbeiten muss.
Beide anstehenden Bauanträge wurden ohne weitere Diskussion einstimmig genehmigt. Die Erweiterung der Kinderkrippe durch Container wurde bereits mehrfach besprochen und nachdem die Container nun definiert sind, konnte auch der Bauantrag gestellt werden. Das Grundstück zum zu errichtenden Gartenhaus konnte ich mangels vorhandener Information, nicht im BayernAtlas verlinken.
5.1 Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr.3 „Pobenhausen Nord-Ost mit 1. Änderung“
Dieser Antrag scheint von Bürgern aus der Gültigkeit des Bebauungsplans gestellt zu sein. Aus der Tagesordnung und Diskussionen aus der letzten Sitzung zur Bauleitplanung, hatte ich angenommen, der Antrag stamme aus dem Bauausschuss selbst, welcher in nicht öffentlicher Sitzung am 14.7.2020 tagte.
In der Vorbereitung zur Sitzung konnte ich diesen Bebauungsplan nicht auf den Karlskroner Gemeindeseiten finden. In der Sitzung wurde die Aufhebung dieses Bebauungsplanes einstimmig beschlossen. Die Kosten für die Aufhebung, werden gemäß dem Beschluss der letzten Sitzung durch die Gemeinde Karlskron getragen, weil der Bebauungsplan älter als 20 Jahre ist.
Zu allen anstehende Beteiligungen der Öffentlichkeit und der umliegenden Gemeinden, hatte der Gemeinderat Karlskron keine Einwände und stellte fest, dass die Belange der Gemeinde Karlskron nicht betroffen sind.
Was mich auch hier in der Vorbereitung zur öffentlichen Sitzung ein wenig verwunderte: Ich konnte verhältnismäßig einfach alle Bauleitplanungen der Nachbargemeinden auf deren Seiten finden. Die zugehörigen Pläne habe ich zu Beginn dieses Beitrags in der Tagesordnung entsprechend verlinkt. Dies stimmt mich ein wenig nachdenklich, weil ich mich mit dem Auffinden vergleichbarer Informationen zu meiner Heimatgemeinde i. d. R. wesentlich schwerer tue.
Gemeiderätin Froschmeir forderte die Errichtung der 2017 zugesagten Fußballtore und Basketballkörbe für den Spielplatz an der Lessingstraße. Sie verwies auf die Niederschrift einer Sitzung von 2017 und beklagte, dass die Umsetzung auch nach 3 Jahren noch nicht erfolgt sei. Wie auch schon 2017 wurde abermals diskutiert, ob man denn auf der Straße neben dem Spielplatz überhaupt solche Tore aufstellen könne, auch wenn es sich um eine Sackgasse handelt. Ich kann mich dunkel an die Diskussion aus 2017 erinnern und kann sagen, dass auch an diesem Abend keine neuen Tatsachen auf den Tisch kamen. Froschmeir merkte an, dass sie bereits wiederkehrend von Kindern auf die ausstehenden Gerätschaften angesprochen wurde. Sie würde gerne endlich den Kindern eine Antwort geben können.
Spielplatz Lessingstraße am 27. Juli 2020
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung bin ich noch an den besagten Spielplatz gefahren. Ich kann bestätigen, dass dieser nicht mehr das 2017 dargestellte traurige Bild ergibt. Die Spielgeräte schienen an diesem Abend auf die Entfernung sauber und benutzbar. Was jedoch nicht vorhanden war, waren Fußballtore und Basketballkörbe. Wenn diese 2017 zugesagt waren, so entsprechen die Anmerkungen von Christa Froschmeir den Tatsachen. Bgm. Kumpf versicherte einen Ortstermin mit ihm, Froschmeir und Vertretern des Bauhofs anzusetzen. Dann könne man vor Ort klären, was noch zu erledigen sei.
Abwasser, Bauangelegenheit, Bauantrag, Bauleitplanung, Gemeinderatssitzung, Karlskron, Kindertageseinrichtung