Source: https://www.eisenberg-aktuell.de/3-satzung-zur-aenderung-der-friedhofsatzung-der-stadt-eisenberg/
Timestamp: 2020-04-09 12:13:46
Document Index: 7538221

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 12', '§ 13', '§ 16', '§ 17', '§ 34', '§ 24']

3. Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Eisenberg - Eisenberg Aktuell
I. Die §§ 1 bis 11 bleiben unverändert.
II. § 12 „Allgemeines, Arten der Gräber“ wird wie folgt ergänzt:
d) anonyme Grabstätten
e) Wiesengrabstätten für Erdbestattungen (nur Friedhof Eisenberg)
f) Wiesenurnengrabstätten
III. Die §§ 13 bis 16a bleiben unverändert.
IV. § 16b – Wiesengrabstätten
(1) Wiesengrabstätten sind Grabstätten für Erd- sowie Feuerbestattungen, an denen nach Antrag ein Nutzungsrecht auf die Dauer von 25 Jahren verliehen wird. Die Grabstätten werden den in der dafür vorgesehenen Belegungsfläche der Reihe nach belegt. Wiesengrabstätten für Erdbestattungen können nur auf dem Friedhof in Eisenberg vergeben werden.
(2) Die Wahlgrabstätten werden nur als einstellige Grabstätten und zwar als Einfach- oder Tiefgräber bzw. die Urnengrabstätten mit bis zu 4 Aschen vergeben.
(3) Die Wiesengrabfläche wird von der Friedhofsverwaltung unterhalten. Allerdings hat der Nutzungsberechtigte den anlässlich der Bestattung anfallenden Grabschmuck innerhalb von zwei Monaten von der Grabstätte zu entfernen. nach dieser Zeit dürfen keine Blumengebinde, Vasen etc. auf der Grabstätte abgestellt werden.
(4) Auf Wiesengrabstätten sind nur liegende Grabmale zulässig. Diese Namenstafeln müssen mit ihrer Oberfläche ebenerdig abschließen. Die Aufstellung individueller Grabzeichen ist nicht gestattet.
Größe der Namenstafel bei Erdbestattungen: 0,30 m x 0,40 m;
sie ist mit ihrer Oberkante mittig und 35 cm vom oberen Rand zu setzen.
Größe der Namenstafel bei Feuerbestattungen: 0,20 m x 0,40 m;
sie ist mit ihrer Oberkante mittig und 15 cm vom oberen Rand zu setzen.
V. Die §§ 17 bis 33 bleiben unverändert.
VI. § 34 – Inkrafttreten
Die Änderung der Satzung tritt ab 01.10.2017 in Kraft.
Eisenberg (Pfalz), den 26. September 2017
gez. Adolf Kauth
Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 Gemeindeordnung).
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