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Timestamp: 2016-10-25 22:54:13
Document Index: 185562786

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 97', 'Art. 16', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 102', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_242/2010 (30.04.2010)
8C_242/2010
N.________ (Jg. 1963) meldete sich am 7. April 2004 wegen chronischer rechtsseitiger Schulter- und Fussschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle Luzern das Begehren auf Grund der Ergebnisse ihrer Abkl�rungen medizinischer und beruflicher Art mit Verf�gung vom 9. M�rz 2005 mangels anspruchsrelevanter Invalidit�t abgelehnt und dies mit Einspracheentscheid vom 29. September 2005 best�tigt hatte, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die Sache in teilweiser Gutheissung der dagegen gerichteten Beschwerde mit Entscheid vom 26. Oktober 2006 zur genaueren Untersuchung der gesundheitlichen Situation aus somatischer Sicht an die Verwaltung zur�ck. Die IV-Stelle liess darauf die k�rperliche Beeintr�chtigung von N.________ durch den Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) n�her pr�fen und wies anschliessend das Leistungsgesuch gest�tzt auf den dar�ber erstatteten Untersuchungsbericht vom 1. Oktober 2007 nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 30. Juni 2008 wegen eines - keinen Rentenanspruch begr�ndenden - Invalidit�tsgrades von lediglich 23 % erneut ab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die hiegegen erhobene Beschwerde nach Einholung erg�nzender Ausk�nfte des RAD vom 23. November 2009 mit Entscheid vom 11. Februar 2010 ab.
N.________ l�sst beschwerdeweise beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihr f�r die Zeit ab 1. Mai 2008 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im �brigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Es pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Bez�glich der f�r die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Grundlagen hat das kantonale Gericht mit Recht auf die zutreffenden Ausf�hrungen in der angefochtenen Verf�gung vom 30. Juni 2008 verwiesen und diese mit der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung versehen und - soweit n�tig - in materieller wie auch in beweisrechtlicher Hinsicht korrekt erg�nzt.
2.1 Das vorinstanzliche Gericht ist wie schon die Verwaltung prim�r gest�tzt auf den Bericht des RAD vom 1. Oktober 2007 zum Schluss gelangt, dass die - f�r die Invalidit�tsbemessung als teilerwerbst�tige Hausfrau einzustufende - Beschwerdef�hrerin (Art. 28a Abs. 3 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung) in einer leichten, dem Leiden adaptierten T�tigkeit zumutbarerweise in der Lage w�re, eine volle Leistung zu erbringen und damit bei 100%iger Arbeitsf�higkeit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Zusammen mit der Behinderung im Haushaltbereich ergab sich damit eine Gesamtinvalidit�t von deutlich weniger als 40 %, was f�r die Entstehung eines Rentenanspruchs nicht gen�gt (Art. 28 Abs. 2 IVG).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich zur Hauptsache dagegen, dass Vorinstanz und Verwaltung dem Untersuchungsbericht des RAD vom 1. Oktober 2007 massgebende Bedeutung beigemessen und f�r ihren Entscheid vorwiegend darauf abgestellt haben. Ihrer Ansicht nach kann dieses Dokument nicht als beweistaugliche medizinische Grundlage f�r die Beurteilung ihrer gesundheitlichen Situation und der sich daraus ergebenden Beeintr�chtigungen gesehen werden. Was sie im Einzelnen dagegen einwendet, stellt die Rechtm�ssigkeit der vorinstanzlichen Betrachtungsweise allerdings nicht ernsthaft in Frage.
2.2.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin beanstandet, bei der Beurteilung ihrer Restarbeitsf�higkeit seien bez�glich der Schulterproblematik nur die funktionellen Auswirkungen der festgestellten Sch�digung ber�cksichtigt, den vorhandenen erheblichen Schmerzen aber nicht hinreichend Rechnung getragen worden, ist festzuhalten, dass zur Bestimmung des verbliebenen Leistungsverm�gens tats�chlich auf die effektive funktionelle Beeintr�chtigung abzustellen ist und auch vorinstanzlich nicht etwa von einem bereits erfolgten Muskelaufbautraining ausgegangen wurde, das zum erhofften Erfolg gef�hrt h�tte. Dass sich durch einfaches Muskelaufbautraining zwar die Beschwerdesituation verbessern k�nnte - was aber offenbar nicht gelang -, spielt daher f�r die Festlegung der zumutbarerweise noch m�glichen T�tigkeiten keine entscheidwesentliche Rolle. Die attestierte volle Arbeitsunf�higkeit im fr�heren Beruf als Trolleybusfahrerin schliesst ferner eine verbliebene Arbeitsf�higkeit bei einer leidensangepassten, leichteren Bet�tigung nicht aus, weshalb insoweit nicht ersichtlich ist, inwiefern den inhaltlich �bereinstimmenden Arbeitsf�higkeitssch�tzungen des RAD und des Dr. med. S.________, leitender Arzt Rheumatologie am Spital X.________, vom 19. Oktober 2004 eine Widerspr�chlichkeit anhaften sollte, welche zu einer im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unrichtigen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung h�tte f�hren k�nnen.
Nicht beigepflichtet werden kann der Beschwerdef�hrerin auch insoweit, als sie geltend macht, die vorinstanzlichen Vorbehalte gegen�ber ihrem Hausarzt Dr. med. W.________w�rden in gleicher Weise auch f�r die �rzte des RAD gelten. Dies trifft schon deshalb nicht zu, weil die �rzte des RAD die Beschwerdef�hrerin im Gegensatz zu ihrem Hausarzt nicht schon seit Jahren kannten, sondern ihr als zur Objektivit�t verpflichtete Untersucher gegen�bertraten und damit eher Gew�hr f�r eine neutrale und sachgerechte Begutachtung bieten konnten. Des Weiteren bedingt die blosse M�glichkeit einer psychischen Verursachung einer angenommenen "Diskrepanz zwischen Leistungsf�higkeit und Selbstlimitierung" f�r sich allein noch keine vertieften Abkl�rungen in psychischer Hinsicht, solange - wie hier - keine konkreten Anhaltspunkte f�r eine psychische Erkrankung vorliegen. Der Vorwurf unvollst�ndiger Sachverhaltsabkl�rung ist daher ebenfalls unbegr�ndet. Eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit schliesslich wurde offenbar versucht. Dass sie nicht mit Erfolg zu Ende gef�hrt werden konnte, l�sst noch nicht auf eine mangelhafte vorinstanzliche Sachverhaltsermittlung schliessen, sondern stellte die RAD-�rzte lediglich vor die Aufgabe, in ihrem Bericht auf anderweitige Erkl�rungsm�glichkeiten zu greifen.
2.2.2 Im angefochtenen Entscheid hat das kantonale Gericht im �brigen aufgezeigt, dass die Beschwerdef�hrerin auch dann keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad erreichen w�rde, wenn sie als voll Erwerbst�tige eingestuft w�rde und damit f�r die Invalidit�tsbemessung einzig auf das Ergebnis eines Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG abzustellen w�re. Gegen diese Erkenntnis wird in der Beschwerdeschrift nichts eingewendet, weshalb es sich er�brigt, nochmals auf die Statusfrage und die Vorbringen in diesem Zusammenhang einzugehen.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass keine dem RAD-Bericht vom 1. Oktober 2007 widersprechende �rztliche Beurteilungen auszumachen sind und die gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhobenen Einw�nde - wie gezeigt - nicht zu einer abweichenden Betrachtungsweise zu f�hren verm�gen. Die Beschwerde wird daher als offensichtlich unbegr�ndet - mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) - im vereinfachten Verfahren (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG) und ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) erledigt.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem Ausgang von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.