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Timestamp: 2020-04-10 13:15:14
Document Index: 19634544

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 23', '§8', '§8', '§8', '§ 52', '§137']

1911 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1911 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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ernannt. Nach der Einverleibung der gee Schleswig- .
Holstein in die preußische Monarchie erfolgte seine Ernennung zum Regierungsassessor unter Ueberweisung an die Regierung in Frankfurt a. O., wo er bis 1871, dem Jahre seiner Berufung in die Etats- und Kassenabteilung des Finanz- ministeriums, verblieb. Jm August 1874 wurde er zum Re- gierungsrat befördert, im Dezember desselben Jahres zum Geheimen Finanzrat und vortragenden Rat im Finanz- ministerium, 1879 zum Geheimen Oberfinanzrat, 1897 zum Wirklichen Geheimen Oberfinanzrat mit dem Range der Näte erster Klasse und 1901 zum Ministerialdirektor ernannt. Wie in allen früheren Dienststellungen widmete er sih auch in diesem verantwortungsvollen Amte mit vorbildlicher rastloser Hingabe und dank seiner reihen Gaben und Erfahrungen mit großem Erfolge dem Dienste des Staates, bis ihn im Jahre 1906 seine ge- \{hwächte Gesundheit zum Uebertritt in den Ruhestand nötigte. Als er nah jähriger Wirksamkeit im Finanzministerium unter allseitigem Bedauern aus dem Kreise der Mitarbeiter schied, fanden seine hervorragenden Leistungen die wohlverdiente Allerhöchste Anerkennung durch die A des Charafters als Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat Erzellenz.
Das Andenken des Heimgegangenen wird im Finanz- ministerium allezeit in Ehren gehalten werden.
Die Strafrechtskommission beriet in den leßten Sizungen über das Strafensystem (Abschniit 2 des Vorent- wurfs: „Strafen. Sichernde Maßnahmen. Schadensersaß.““). Die Todesstrafe ist grundsäßlih beibehalten, dabei aber für die Beratung des Besonderen Teils die Prüfung der Frage vorbehalten worden, inwieweit etwa das Anwendungsgebiet der Todesstrafe einzuschränken sein möchte. Die Vorschläge des Vorentwurfs hinsichtlih der Freiheitsstrafen (88 14, 16, 19) sind im wesentlichen gutgeheißen worden. Bezüglich der Haft, deren Anwendungsgebiet noch nicht feststeht, hat sih die Kom- mission dahin schlüssig gemacht, daß sie mehr als nah dem Vorentwurfe den Charakter einer custodia honesta tragen müsse. Die Mindest- und Höchstdauer der Zuchthaus- und Gefängnisstrafe ist in gleiher Weise wie im geltenden Rechte und im Vorentwurfe geregelt, sodaß Zuchthaus entweder lebenslang oder zeitig — von einem bis zu fünfzehn Jahren —, Gefängnis von einem Tage bis zu fünf Jahren erkannt werden kann. Die Haftstrafe ist nah einem vorläufigen Beschluß entweder lebeælang oder zeitig, die zeitige Haftstrafe geht von einem Tage bis zu fünfzehn Jahren. Die Beseitigung der kurzzeitigen Freiheitsstrafen hat die Kommission demnach ebenso wie der Vorentwurf abgelehnt.
Die Beschlüsse über den Vollzug der Freiheits- strafen (88 15, 17, 20) entsprechen gleichfalls im wesentlichen dem Vorentwurf. An Aenderungen ist hervorzuheben, daß die im § 18 des Vorentwurfs für gewisse Fälle vorgesehenen Schärfungen der Zuchthaus- und Gefängnisstrafe dem Anwendungsgebiet und der Dauer nah enger begrenzt worden sind und daß die Dauer der Einzelhaft, mit der
uchthaus- und Gefängnisstrafe beginnen müssen, für beide Arten von Gefangenen gleihmäßig auf mindestens drei Monate festgeseßt worden ist.
Hinsichtlih der notwendigen Ausführungsbestimmungen über den Strafvollzug ist die Kommission bei der Beschluß- fassung über den-§ 23 des Vorentwurfs davon ausgegangen, daß sie in erster Linie in einem Strafvollzugsgeseßz zu treffen sein werden.
Es wird beabsichtigt, im Laufe des kommenden Sommers die im Dienstbetriebe der Bauabteilung des Mini- steriums der öffentlihen Arbeiten und des Tech- nischen Oberprüfungsamtes entbehrlihen Personal- und Prüfungsakten zu vernichten.
Für die Vernichtung kommen in Frage die Akten von höheren Baubeamten, die verstorben oder pensioniert und jeßt älter als 80 Jahre sind, ferner die Prüfungsakten von früheren Bauführern, die inzwischen das 50. Lebensjahr überschritten haben und in der Staatsverwaltung eine höhere Baubeamten- stelle nicht bekleiden, endlih die Prüfungsakten derjenigen bis zum Jahre 1881 (aus\chließlih) geborenen Bauführer, die die Baumeisterprüfung nicht abgelegt haben.
Die in diesen Akten befindlichen Originalzeugnisse (Tauf-, Schul-, Studien-, Beschäftigungszeugnisse) und Erläuterungs- berichte zu den häuslichen Prüfungsarbeiten werden auf Wunsch den noch lebenden Baubeamten und Prüflingen oder deren nächsten Angehörigen zurückgegeben werden.
Anträge sind bis zum 1. Juni d. J. an das Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Berlin, Wilhelmstraße 79, zu richten. Sie müssen den Vornamen, Geburtsort und Datum des Baubeamten oder Prüflings enthalten.
Laut Meldung des „W. D. B.“ ist S. M. S. „Eber“ vorgestern in Duala (Kamerun) eingetroffen.
S. M. S. „LUchs“ ti gestern in Tschinkiang éin- getroffen.
Vorgestern sind S. M. S. „Gneisenau“ von Tsingtau und S. M. S. „Jltis“ von Swatau in See gegangen.
S. M. Flußkbt. „Otter“ ist gestern von Hankau ab- gegangen.
Der Deutsche Kaiser und die Kaiserin Auguste Viktoria trafen gestern mittag mit der Prinzessin Viktoria Luise auf der Victoriastation in London ein und wurden, „W. T. B.“ zufolge, auf dem prächtig geschmückten Bahnhof von dem König, der Königin und anderen Mit- gliedern der Königlichen Familie empfangen. Nach herzlicher Be- grüßung und Vorstellung der beiderseitigen Gefolge fuhren die Majestäten, von der Menge mit lauten Zurufen begrüßt, nach dem Buckinghampalast. Nachmittags machte das Kaiserpaar mit der Prinzesfin Viktoria Luise der Königin-Mutter Alexandra und den Mitgliedern der Königlichen Familie Besuche.
Das Oberhaus verhandelte gestern in zweiter Lesung über den Reformgesezentwurf des Lord Lansdowne. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde die Vorlage vom Viscount Morley einer scharfen Kritik unterzogen. Mit be- sonderem Interesse wird die Haltung derjenigen Peers beobachtet, die nach den Bestimmungen der Vorlage in das reformierte Oberhaus vielleicht niht wählbar sein werden.
Mehrere unionistishe Peers sprachen gegen die Vorlage. An- dere erklärten sih bereit, sie unterstüßen zu wollen, mit der Begründung, daß eine Aenderung der Zusammensezung des Oberhauses notwendig sei.
— Das Unterhaus hat gestern in dritter Lesung die Parlamentsbill mit 362 gegen 241 Stimmen ange-
nommen. Frankreich.
Jn dem Bericht des Rechnungshofes für 1908 wird an der Geldgebarung verschiedener Ministerien eine überaus scharfe Kritik geübt. Wie „W. T. B.“ meldet, wird u. a. der Mißbrauch lebhaft gerügt, den einzelne Ministerien dadurh begingen, daß sie ihren Beamten sogenannte Missionen im Auslande anvertrauten, um ihre Bezüge dadurch zu erhöhen. Als Beispiel dafür wird angeführt, daß ein Angestellter des Arbeitsamts eine Mission zum Studium der Spielwarenerzeugung in Südamerika veranstaltet habe, die 14 000 Fr. vershlungen hätte. Ferner wird hervorgehoben, daß von mehreren Kolonien gleichzeitig zwei, ja drei Gouverneure bezahlt würden; einer, der das Amt versähe, einer, der sih in Frankreich auf Urlaub befände, und ein dritter,® dessen Ernennung bevorstände.
Der Oberproktureur des Heiligsten Synods Lukianow ist infolge seines Abschiedsgesuhs des Amtes enthoben worden. Wie „W. T. B.“ meldet, tritt an seine Stelle das Reichsrats- mitglied Sabler, der ehemalige Gehilfe des Oberprokureurs.
— Die Reichsduma hat gestern die Generaldiskussion über das Arbeiterversicherungsgeseß beendet und be- lossen, die Beratung der einzelnen Paragraphen erst während der Herbsttagung vorzunehmen. i
Die Großfürstin Wladimir und der Großfürst Boris von Nußland sind gestern nah herzlicher Verab- shiedung von dem König und der Königin nah Florenz abgereist. |
Der Minister des Auswärtigen und der japanische Gesandte haben, „W. T. B.“ zufolge, gestern einen \panisch-japa- nischen Freundschaftsvertrag unterzeichnet.
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat sih das B e- finden des ehemaligen Sultans verschlimmert. Es scheint eine Nervenkrise eingetreten zu sein.
— Die Antwort der Kretashußzmächte auf die Schritte der Pforte wegen Entsendung von Kadis nach Kreta ist am vergangenen Sonnabend den türkischen Botschaftern mündlich mitgeteilt worden. Wie das „Wiener Telegraphen-Korrespondenz- bureau“ meldet, haben die Mächte nah Jnformationen der Pforte erwidert, daß die Entsendung von Kadis vorläufig auf- geschoben werden müsse, um die Ordnung auf der Jnsel nicht zu gefährden.
— Die Regierung hat in der Kammer einen Vertrag ein- gebracht, durch den die Chestergruppe mit Studien für eine zweitausend Kilometer lange Eisenbahn Siwas—W an— Diarbekr-Charput mit einer Zweiglinie nach Jumurtalik am Golf von Alexandrette betraut wird.
— Meldungen des „W. T. B.“ zufolge, versuchte gestern eine auf 400 Mann geschäßte Abteilung Aufständischer auf den Höhen von Schale türkische Militärabteilungen anzugreifen, wurde jedoch unter starken Verlusten durch Artilleriefeuer ver- trieben. Die Türken verloren 15 Mann, ein Offizier wurde lödlich verwundet. Auch bei Puka mußte Artillerie eingreifen, um die Rebellen zurückzuwerfen.
Schweden. ie Neichstagskommission für den \chwedis\ch- deutschen Handelsvertrag hat gestern ihren Bericht“ er- stattet, in dem es, „W. T. B.“ zufolge, heißt:
Die schwedischen Zugestäntnisse seien bedeutend. Es sei offenbar, daß sie geeignet seien, in der Hauptsache Deutschland die Bei- behaltung des s{wedischen Marktes zu garantieren, wie sie auch vollkommen die Opfer aufwiegen, die von deutscher Seite für die Aufrechterhaltung ungestörter Handelsbeziehungen zwischen beiden Vertragsmächten gebracht worden seien. FIn- dessen sei auch für Schweden die Erhalturg ungestörter Hantelsbeziehungen von fo roichtigem Interesse, daß mit Rücksicht darauf von dem Umstande abgesehen werden könne, daß berechtigte hwedishe Forderungen in dem neuen Vertrag nicht in voller Aus- dehnung beachtet worden seien.
Die Kommission empfahl dem Reichstag die Genehmigung des neuen Vertrages.
Wie dem „Reuterschen Bureau“ aus El Paso gemeldet wird, hat der Unterhändler der mexikanishen Regierung Cara- bajal den Auftrag erhalten, die Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen.
Nach einem Telegramm, das die „Afssociated Preß“ aus Hermosillo (Provinz Sonora) erhalten hat, haben die mexifanishen Bundestruppen diese Stadt geräumt und find nah Guaymas abgegangen.
Der neue Vizekönig der Mandschurei spricht sich nah einer Meldung des „W. T. B.“ in einer Eingabe an die Zentralregierung gegen die Einführung der Miliz in der Mandschurei aus und schlägt vor, die zu diesem Zweck ge- sammelten Gelder zur Verstärkung der regulären Truppen in der Mandschurei zu benußen. Der Vizekönig \priht der Miliz den Kriegswert ab und ist der Meinung, daß sie bei gewissen Verhältnissen für die Ruhe des Landes und die Dynastie eine ernste Gefahr bieten könnte.
Aus Fes wird unterm 9. d. M. gemeldet, die Ulemas seien von der fremdenfeindlihen Partei aufgefordert worden, bei dem Sultan Mulay Hafid gegen die Ankunft der französishen Truppen Einspruch zu erheben. Der Sultan habe die Ulemas barsh abgewiesen, und ihnen ge- droht, er werde sie ins Gefängnis werfen, falls sie sih nicht ruhig verhielten.
Wie der „Agence Havas“ unter-dem 14. aus Mehedia gemeldet wird, haben die Zemmur und Beni Hassen in der Nacht vom 13. zum 14. in das Lager der Kolonnen Brulard und Gouraud in Lalla Jto einzudringen versucht. Der Feind wurde zurückgeshlagen und ließ mehrere Tote auf dem Plage. Auf französisher Seite wurde ein Tirailleur getötet.
Die Verkehrs straße Matadi—Daresfalam,
Nachdem das belgische Parlament jüngst d
Schienenweges zugestimmt hat, der unter Benu ung t beo et des tales den Tanganjikasee mit dem Lualaba verbinde ga, wird unter der Vorausseßung, daß die deut\ch-ostafrikanz oll, Zentralbahn demnächst bis an den Tanganjikasee fort
wird, in einigen Jahren das erste Verkehrsband vom Atbdrt schen bis zum Indischen Ozean über den afrikanischen Monts espannt sein. Es ist ein M Zufall, daß das in der Fole ment Verkehröspolitik so lange rückständig gewesene Deut schland n ersten großen Querverbindung Afrikas einen bedeutenden Ang haben wird A e L A nteil
| er NRetsende wird später den eg von Maga ,
L6opoldville, Stanleyville, Ponthierville, gte Kongolo, Kabalo, Lukuga-Austritt und Kigoma ne! Daressalam ungefähr in 32 Tagen und den gleichen Weg in A gekehrter Richtung ungefähr in 22 Tagen zuzüglich der nötigen Raft, tage zurücklegen können. An jedem der genannten Zwischenpunkt, findet Uebergang von Bahn auf Schiff oder umgekehr® statt, gte von dem Gesamtwege, der 4537 km mißt, sind vier Teilstrecken wi insgesamt 2145 km Wasserweg und fünf Teilstücke mit insgesa, i 2392 km Schienenweg. Die Zusammenseßung im einzelnen ist 2 der folgenden Tabelle ersihtlick. us
N B ———
Strefcke Reisedaucr
Schienen Gesamr-
pr 8 pr B
Œ — e E
1) Matadi—Léopoldville . … . .| 400 400 2) Léopoldville—Stanleyville . i: 1600 3) Stanleyville—Ponthierville. | 127 | 127 4) Ponthierville—Kindu . : ‘ 320 5) Kindu—Kongolo 355 : 355 6) Kongolo—Kabalo é 75 7) Kabalo—Lukuga- Austritt . .| 260 : 260 8) Lukuga-Austritt—Kigoma.. .| 150 9) Kigoma—Daresfalam . . . .| 1250 ; 1250
Matadi—Daressalam … . .| 2392 | 2145 | 4537 | 32/
Daressalam—Matadi . . .]| - s ü A6
Zurzeit feblen an der Verbindung noch die Lu kugühhz (Strecke 7 der Tabelle) und ungefähr die Hälfte der deutihtn Zentralbahn (Strecke 9 der Tabelle).
Die Gleisspiße der deut\ch-ostafrikanischen Zentralb hat nah einer telegraphishen Meldung der Baulettung Ende Hy Kilometer 438 hinter Morogoro, d. h. Kilometer 647 hinter Daresfalam erreiht. Damit ist sie etwa bei der Stain Kitaraka angelangt. Im April sind 17,8 km Gleis vorgeste# worden. (Deutsches Kolonialblatt.)
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“Die Shlußberichte über die gestrigen Sizungen des Reigs- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.
— Der Reichstag seßte in seiner heutigen (176.) Siz, welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrü ck beinont, die Spezialdiskussion des Entwurfs einer Reichs verside- rungsordnung auf Grund der Vorschläge der XY[ fu mission im zweiten Buch „Krankenversicherung“ (feft Abg. Horn-Reuß) beim neunten Abschnitt „Knapshit fassen“ (§8 521—527) fort. -
S 521 lautet nah dem Kommissionsantrag : ;
Die knappschaftlihen Krankenkassen müssen ihren Mitglitten durch die Satzung mindestens die Negelleistungen der Oitskranken- kassen zubilligen. Das Krankengeld können sie mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde anders als wöchentlich, längstens jedo balb monatlich zahlen.
Verbunden in der Besprehung wurde hiermit §8 52, dir in der Vorlage lautet:
Im übrigen bleiben, foweit diescs Gese nichts anderes bor- \chreibt, landesgeseßlihe Vorschriften über die Knappschaftêvercine und die Knappschaitskassen unberührt.
Die Kommission hat diesem Wortlaut einen Passus vorai gestellt, wonah die Bestimmungen der §8 378—386 (Ver hältnis zu Aerzten, Krankenhäusern und Apotheken) auch für die knappschaftlichen Krankenkassen gelten sollen. L
Abg. Hue (Soz.): Die Knappschaftskrankenkassen und KnatÞ shaftsvereine sollen nach den Kommissionsbeshlüssen nah wie bs im großen und ganzen der Regierung oder Landesgesetgebung unit stellt bleiben. Wie das Zentrum dies Lor scinen genossen|caftl organisierten Arbeitern verantworten will, weiß 1G ne Wir haben eine Anzahl von Anträgen gestellt, um b Bestimmungen möglichst zu verbessern. Sie werden ja ti! Anträge ablehnen, wie alles, was von der Neformseite font, aber wir müssen der Oeffentlichkeit zeigen, was sie von der Nel versiherungêordnung zu erwarten hat. Das Mißtrauen gegen preußishe Berggeseßgebung hat seinerzeit das Zentrum veranlaßt eine einheitlide geseßliße Regelung des Knappscha!tm= zu fordern. Heute tut es alles, was die Konser? und Graf Westarp ihm vorschreiben. In unserem Knapp] wesen her:scht eine Parität, die cin Hohn auf eine Parilil 7 Es genügt eine einzige Stimme in der Vertretung, um eint 5 {luß zu verhindern, der den Arbeitern günstig sein könnt = Vorstand der Kaappschaftsvereine ist der Einfluß der Arbeit = ständig zurückgedrängt durch die Werkmeister und Werke Man hat die Selbstverwaltung der Knappschaften vernidtet, Arbeiter centrechtet und diese zur Wut getrieben. Seiten, die Knappschaftskassen und -vereine für sie zum Flu Fcstande Es' gibt Kassen, wo jahrelang auch nit ein Arbeiter im Papier: gewesen ist. Die Klagen der Bergarbeiter sind einfa in det Berge orb geworfen worten. Man hat die Selbstverwaltung as Mes arbeiter aufgehoben, nicht plößlih, aber nah und úadh dur “ven waltungsmaßregeln. Die Erfahtungen in Westfalen nationalliberalen Bergherren hätten das Zentrum zut F mahnen sollen. Es weiß ja, wie sehr die Arbeiter L der Bergherren auch heute noch preisgegeben find. Wa Fusangel sagen, wenn er noch lebte und säbe, wie jeßt leren in genossen vom geifrunt ruhig mit ansehen, wie die fatholi! “erren au evangelishen Bergarbeiter von den nationalliberalen ea i un vergewaltigt und ihre Rechte mit Füßen getreten werden: & glaublich, was man jeßt den Knapps(aftévereinen Was würden Sie tazu sagen, wenn der Prà iden zumutete, den Etat ohne Debatte en bloc Das würden sogar die Herren von der Rechten fasse D finden. Diese Zumutung is aber in einer Knappsccha!t edrung® einem Oberbergrat im Nuhrrevier gestellt worden und du Ser bergrat Das Oberbergamt stellte sich auf den Stantpunkt des flarte alít und lehnte die Beshwerde der Knappschaftsältesten ab, rberwaltuï damit den Einfluß der Arbeiter in der KnappschaftskassenvEn 0 für null. Das Oberschiedégeriht hat zwar noch nicht EXY weifelhaf seine Entscheidung ist nah den bisherigen Erfahrungen n! e jeher |! Diese Praxis in der Knappschaftskassenwirtshaft war von L)
2 b, y himmelschreiend, daß Fusangel in der Zentrumöpresse \Miberal®
i Bergarbeiter, der bet solher Behandlung noch einem
x Sine o ctiche Kapitalismus auszubeuten ih anschicke, 7 Hmachten, nachdem er unter den Geißelhieben der Sklaven- u vers usammengesunken sei. Das war die Zentrumspresse — alter mals! Welche Klagen erheben nicht selbst die Zechenbeamten von M se Behandlung, über diese at Welche Entrüstung darüber über die us dem Organ des Ste gerverbandes. Und welhe Künste spricht ars den Unternehmern angewendet, um die Wahlen zum Kassen- éa in ihrem Sinne zu dirigieren! Wir haben deshalb beantragt, vorfai Stimmzettel im Kuvert abgegeben werden müssen. Wir ver- daß die ferner, daß auh die Knappschaftsinvaliden wählbar sein langen Her Antrag Schuly und Genossen, wonach in die General- ollen. mlung und den Vorstand einer Knappschaftskrankenkasse mit R Nerwaltung au Knappschaftsinvaliden gewählt werden beson wenn sie als Mitglieder Beiträge zur Krankenkasse zahlen, ag der Abg. Trimborn unterschrieben hat, ist nur eine Kulifse, den di e Arbeiter über die Tragweite des ihnen zustehenden Rechtes zu A en. Stimmt das Zentrum unserem Antrage zu, für den auch die äu finnigen und Polen stimmen wollen, so wird er angenommen und damit Fre hweres nre gegen die Berginvaliden endli wteder gut gemacht. wi aber der Antrag Schulß angenommen werden, so muß er G stens dahin geändert werden, daß es heißt: „.... können M ip scha tsinvaliden gewählt werden, auch wenn sie als freiwillige Tit lieder Beiträge zur Krankenkasse zahlen.“ Nur so wird die Möglichkeit der Wahl wirkliher Berginvaliden gewährleistet ; die ai "dem unveränderten Antrag Schuly Wählbaren sind keine eigent- n0 ¿n Invaliden, sondern noch auf den Gruben oder Zehen be- ihiftigte Leute. Jedenfalls können wir mit dem § 52%a der Soi missionsvorschläge: „die Vertreter der Versicherten in der Generalversammlung (Knappschaftsälteste), in dem Vorstand der fna pschaftlichen_ Krankenkassen, Knappschaftsvereine und Knapp- haftékassen müssen in geheimer Wahl gewählt werden. Die Wahl \ den Grundsäßen der Verhältniswahl ist zulässig“, absolut nicht “iftieden sein. enn das Zentrum sich immer auf den fozialdemo- Fratishen Terror beruft, hat es denn ganz vergessen, wie die Angehörigen seiner Partei in dem überwiegend katholishen Saar- revier behandelt werden? Hat man je gchört, daß ein dem Zten "8 fd Arzt als Kassenarzt gewählt worden wäre? J;
verdiene in den qudjubeuten f Berg-
rinnert es nicht mehr des prächtigen Worts des nationalliberalen Bergrats Hilger von den schwarzen Mist- fern und den roten Blutläusen ? A das alles für das 2entrum keine Bedeutung mehr? Zun Sie, was Sie nicht lassen fönnen; die Bergarbeiter werden wissen, woran sie mit Ihnen sind.
— Auf der Tagesordnung für die heutige (76.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern von Dallwißt beiwohnte, stand zunächst die dritte Beratung des Entwurfs eines Zwecéverbandsgesetzes für Groß - Berlin.
Jn der allgemeinen Besprechung bemerkt /
Abg. Cassel (fortschr. Volksp.): Die gegen uns gerichteten
sozialdemokratischen Angriffe muß ih zurückweisen. Wir treten sehr wohl für das gleibe, geheime und direkte Wahlreht auch in den Kommunen ein, halten es aber bei diesem Zweckverbandsgeseße nicht für angebracht, diese Frage besonders in den Vordergrund zu stellen. Sie kann nur bei einer Reform des gesamten Kommunalwahlrechts gelöst werden. Wir mußten uns bei diesem Gesetz hauptsächlich darauf beschränken, das durchzuseßen, was für die Schaffung eines Yerbantes Groß-Berlin dringend erforderlich ist, und uns damit begnügen, darauf zu achten, daß in dem Geseße überall die Grundsäße der Selbstverwaltung beachtet, und daß ferner nicht durch die Hineinfügung der entferntesten Ortschaften in den Lerband Groß-Berlin die Interessen des Verbandes zersplittert würden, Gerade durch diese Hinzuziehung der ganzen Kreise hat man versucht, die Cinmischung der Bureaukratie in die freie Selbst- verwaltung zu erreihen. In einem so ausgestalteten Verbande kann fein Gefühl einer Gemeinsamkeit herrschen, zumal da die Wahl der Ver- treter nicht durch direkte Wahl, sondern durch Delegation der Gemeindekörperschaften erfolgt. Durch die Beschränkung der Vertreterzahl Berlins is Berlin im Verhältnis zu der Einwohner- zahl der übrigen Vororte ein zu geringer Einfluß eingeräumt worden. Diese Bestimmungen des Geseßes machen es meinen Freunden un- möglih, dem Geseye zuzustimmen. Wir werden uns zwar bemühen, au mit diesem Geseße ein Gedeihen des Verbandes herbeizuführen ; wir hoffen aber, daß in kurzer Zeit die Ueberzeugung allgemein werden wird, daß eine Aendecung des Gesetzes im Sinne unserer Anträge erforderlich sein wird, um dem Verbande zur Blüte zu verhelfen.
Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Die Freisinnigen mögen von ihrem Standpunkte aus mit Necht einige Ausstellungen an dem Geseß machen, mit dem guten Willen der Be- teiligten werden aber doch die Ziele erreicht werden, die dur das Geseß dem Zweckverbande Groß-Berlin gesteckt sind. Mit der Zeit wird es ih allerdings als notwendig herausstellen, daß ein einheitlihes Verwaltungsgebiet aus Groß-Berlin gemacht wird. Wir werden ja in kurzer Zeit schen, wie der Zweckverband Groß-Berlin arbeitet, und werden dann eventuell einen einheitlihen Verwaltungskörper Groß- Berlin schaffen können. “Aber das ist eine Frage der Zukunft.
Abg. Ho ffmann (Soz.): Der eigentliche Sinn der Ausführungen des Vorredners ist der, daß er uns den Spreepräfekten ankündigt. Von ciner wirklichen Selb)1verwaltung wird er nichts wissen wollen.
ir haben es unterlassen, bei der dritten Beratung irgend welche Anträge zu stellen, weil es doch zwecklos ist. Annageln müssen wir aber noch einmal das Zentrum, das die Nechte des Königs noh) mehr erweitern will. Das war doch der Sinn des Antrags des Grafen Spee. Hat denn in Berlin der König noch nicht genug zu sagen? Ich erinnere an die Friedhofstorgeschihte. Es war nicht die Furht vor dem Geiste der Toten, die auf dem Märzfriedhof liegen, sondern die Furcht, daß dieser Geist wieder auferstehen könnte. Auh die Haîtung der Freisinnigen ist \{wächlich gewesen. Sie wollen gar nicht das allgemeine, gleihe und gebeime Wahlrecht ein- geführt wissen, sondern treten für das Hausbesigerprivileg ein. Ste stehen eben auf einem Klassenstandpunkt. Aber dann \oll dies der dreisinn doch auch flipp und flar sagen.
Abg. G yßling (fortshr. Volksp.): Wir sind stets für Abschaffung des HVausbesitzerprivilegs eingetreten. Zwischen dem kommunalen Vahlreht und dem Wablreht im Staate besteht aber ein Unterschied. m Staate werden die Minister vom Könige ernannt, die Magistrate aber bon den Stadtverordnetenversammlungen gewählt. Deshalb ist tine differenzielle Behandlung des allgemeinen Wahlrehts für den Liaat und des Wahlrechts für die Kommunen gerechtfertigt.
Abg. Ströbel (Soz.): Wenn der Freisinn auch gegen das hausbesitzerprivileg ist, so ist er doch tatsählich für ein Privilegium #8 Besies. Er will ein Klassenwahlrecht, ein Geldjackwahlreht Viderspruch links). Sie wollen nicht das allgemeine und gleiche Vhlrecht eingeführt wissen. Das ist von Vertretern Ihrer Partei pderholt gesagt worden. Liberale sind dafür eingetreten, daß der plzensus erhöht wird (Abg. H offmanu: Nirdorf!) Auch die
\dorfer Wahlentrehtung haben die Freisinnigen mitgemacht. „Abg. Cassel (fortshr. Volksp.): Der Abg. Rosenow ist gestern nd für irgend ein Klassenwahlrecht eingetreten, sondern für das Fe, geheime und direkte Wahlreht. Es ist niht wahr, daß wir 1° irgendwo gegen das gleiche Wahlreht erklärt hätten; ebenso ist es iet PEr, daß jemand von uns sich für das Hausbesißerprivileg ri habe. Spie Abg. Dr. Liebknecht (Soz.) (mit Heiterkeit auf der rechten geite empfangen): Bei diesem Streit ist die Nechte des Hauses nichr sik lachende Dritte, sondern die lahende Zweite. Wagen Sie (links) m niht auf dieses Gebiet. Da \{chneiden Sie do ungünstig ab. it Ihrer Beschränkung des Wahlrechts stehen Sie grund)äßlih auf selben Boden wie die Rete. / elk Fishbeck (fortshr. Volksy.): Hier handelt es sich um anz bestimmte Aufgaben, die dem Zweky:rband gestellt sind, und das
sind rein wirtschaftlihe Fragen. Es gehört cine gewisse Seßhaftig- keit in der Gemeinde dazu, um in Uen Fragen mitsprechen zu können. Die Gemeinde darf nit von Beschlüssen Per Gente abhängen, die vielleiht nur zwei Monate in der Gemeinde ansässig gewesen find. Im staatlichen Leben ist es etwas anders. Die Dee Uungen in Rir- dorf, die für ein Klassenwahlreht A ara haben, sind aus dem
reisinnigen Verein ausgetreten. ehr kann man doch nicht tun.
ie Sozialdemokraten können uns dur diese Debatte niht aufregen. Wir hätten stimmen können, wie wir wollten, sie hâtten do etwas herausgefunden, um sagen zu können, daß fie die einzigen, wahren Vertreter des Volkes sind. Wir haben die Debatte so geführt, daß wir die liberalen Interessen und die Interessen der Groß adt ver- treten haben; ob die Art, wie Sie die Debatte geführt haben, an- gebracht ist, lasse ih dahingestellt.
Von dem Abg. von Pappenheim (kons.) wird die Schließung dieser Debatte beantragt; auf der Rednerliste stehen noch die Abgg. Dr. Liebknecht, Waldstein (fortschr. Volksp.) und Ströbel. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft und muß dur Auszählung erfolgen; dabei stimmen 170 Mitglieder, das Haus ist also nicht beschlußfähig. :
Œ Der Präsident von Kröcher beraumt die nächste Sitzung auf 12 Uhr Mittags an.
Schluß 11 Uhr 55 Minuten.
Preußisches Staats\chuld buch.
Im Monat Avril d. J. sind in das Preußische Staats\chuldbuch im ganzen 20,6 Millionen Mark. gegen 55,4 Millionen Mark im März d. J. eingetragen worden. Durch Bareinzahlung bei der See- handlung (Preußischen Staatsbank), also Umwandlung \ch{chon vor- handener Stücke, wurden im April für rund 15 Millionen Mark neiute Schuldbuchforderungen begründet gegen rund 11 Millionen Mark im März. Die Gesamteintragungen haben sich dana gegen den Vor- monat erheblich vermindert, die Bareinzahlungen behufs Neu- begründung von Schuldbuchforderungen, die für die Entlastung des Konsolmarktes besonders von Bedeutung sind, haben ih dagegen vermehrt.
Im Etatsjahr 1910 (1. April 1910 bis 31. März 1911) wurden Eintragungen in das Preußische Staats\huldbuch allein dur die Sechandlung (Preußische Staatsbank) für rund 95,5 Millionen Mark gegen 242 Millionen Mark im Etatsjahr 1909 und 29,9 Millionen Mark im Etatsjahr 1908 vermittelt, wobei die Schuldbucheintragungen gelegentlich der Neuemission von Anleihen gleihmäßig außer Betracht gelassen sind. Eine ähnlich starke Steigerung wie die eingetragenen Summen weist die Zahl der bei der Seehandlung eingegangenen Staatsshuldbuchanträge auf. Diese betrug im Etatsjahre 1910 6685 gegen 1800 im Etatsjahre 1909 und 1677 im Etatsjahre 1908. Die starke Steigerung der Anträge im leßten Jahre seßte mit dem Inkrafttreten der Novelle zum Staats- huldbuhgeseß am 15. Juni 1910 ein, und es kann nicht zweifelhaft sein, daß fie in der Hauptsache dur die Erleichterungen, die dieses D brate, und durch die Aufklärungsarbeit, die sih an seine Durchführung anschloß, hervorgerufen worden ist. Bei der großen Bedeutung der vermehrten Schuldbucheintragungen für die Förderung des Absatzes und der Klassierung der Staatsanleihen wird daher die weitere Popularisierung der Schuldbucheinrichtung fortgesetzt zu betreiben sein, zumal da, wie vielfahe Anfragen bei den Behörden erkennen lassen, Wesen und Vorteile des Staats- {uldbuchs selbst in den Kreisen des gebildeten, besseren Mittel- standes noch recht wenig bekannt sind. Es sei darum auch hier kurz darauf hingewiesen, daß die Eintragungen in das Staats\{uldbuch dem Besißer die Gefahren, Kosten und Mühen der Aufbewahrung von Wertpapieren ersparen, daß sie cine mündelsichere, von allen laufenden Verwaltungskosten frete Anlage bilden mit der nämlichen Verzinsung wie die Konsols, und daß die Zinsen an den Fälligkeits- terminen je nach Wuns portofrei dur die Post oder durch die Köntg!ichen Kassen oder durh die Neichsbankstellen gezahlt werden.
Die Begründung einer Staats\{uldbuchforderung kann in ein- faher Weise dur Einzahlung eines entsprehenden Geldbetrags (nit unter 100 4) bei jedem Postamt auf das Postscheckonto der See- handlung (Preußischen Staatsbank) Berlin Nr. 100 erfolgen unter Ausfüllung eines an jedem Postschalter vorrätigen formularmäßigen Antrags oder auch durch Vermittlung aller Banken und Bantkiers, der Negierungshauptfkassen, der meisten Kreiskassen und der Neichs- banfanstalten. Zur näheren Orientierung über das Schuldbuch über- übersendet die Seehandlung (Preußische Staatsbank), die als Zentral- stelle für die Annahme von Barzahlungen zum Zwecke der Staats- shuldbucheintragung bestellt ijt, auf Wunsch kostenfrei ein Flugblatt sowie die amtlihen Nachrichten über das Preußische Staats\huldbuch.
Aus Waldenburg meldet „W. T. B.*, daß der Ausstand bei der Niederschlesishen elektrischen Kleinbahngesellschaft (vgl. Nr. 108 d. BL) gestern beendet worden ist. Die Direktion hat ausgebildete Hamburger Führer und Schaffner herangezogen, die unter polizeilichem Schuße den Fahrdtienst verschen, da mit den Streikenden keine Ginigung erzielt wurde. Sämtliche Ausständigen wurden von der Direktion entlassen.
In Lugau abgehaltene Massenversammlungen der Berg- arbeiter des Lugau - Oelsnitzer Kohlenreviers beschlossen, wie die E E 01g erfährt, die Lohnbewegung zu vertagen (vgl. Nr. 111
In Hamburg hat laut Meldung der „Frkf. Ztg.“ der Verband der Bäcker- und Konditorgehilfen gestern beschlossen, den all- gemeinen Streik für beendet zu erklären, da in den meisten Mittel- und Kleinbäckereien die Forderungen des Verbandes erfüllt worden seien. Dagegen soll die Sperre über einige Brotfabriken aufrecht erhalten werden (vgl. Nr. 111 d. Bl).
In einer Konferenz zwischen den Vertretern der Vereinigugg der Kohlengrubenbesißer von Südwales und des Ber- arbeiterverbandes wurde gestern, wie ,W. T. B.“ aus London meldet, ein Abkommen in dem Cambrian-Kohlengrubenstreik getroffen, E ere Wochen dauerte und 12 000 Mann in Mitleiden-
afl 30g.
Aus Kopenhagen wird dem „W. T. B." telegraphiert: Die seit langer Zeit geführten - Vergleichsverhandlungen mit dem Klempnerverband wurden gestern ohne Ergebnis abgebrochen. Infolgedessen tritt heute die vom Arbeitgeberverband angekündigte Ausdehnung der Aussperrung von 14000 auf 40 000 Arbeiter in Kraft (vgl. Nr. 109 d. Bl.).
(Weitere „Statistishe Nachrichten" f. i. d. Zweiten Beilage.)
Dem Verwaltungsbericht der Universitätsbibltiothek in Berlin für 1910 is zu entnehmen, daß nach der Uebersiedelung der Bücherei in den Bibliotheksneubau, in dem ihr zwar erst vor- 0A aber erheblich größere Näume zugewiesen wurden, in der Leih- stelle eine Sonderbücherei der gelesensten Bücher aufgestellt werden konnte, die z. Z. nur 6000 Bände umfaßt, die aber bedeutend vergrößert werden soll. Schon im letzten Halbjahr konnten etwa
100 tâglihe Bestellungen dort kurzer Hand erledigt werden. Ferner konnten in dem geräumigen Lesesaal in Glasschränken die Ansichts-
sendungen der Buchhändler, die auch an Ort und Stelle benußt werden dürfen, neben den Pflichteremplaren und Geschenken ausgestellt werden — eine Cinrichtung, die sich lebhaften Zusßruhs erfreute und auch die Benugter zur Mitwirkung bei den Anschaffungen und zur Aeußerung von Wünschen anregte. Die Erhebung von Bibliotheksgebühren hat den Fonds für Büchererwerbungen und Einbände ungefähr verdoppelt und fich bereits gut een, Aus Anlaß der S brbánvortiier der Universität hat die Bibliothek eine Reihe namhafter Geschenke erhalten ; bon ihnen sei die Stiftung der Firma B. G. Teubner in Leipzig genannt, bestehend in einem großen Teil ihres wert- vollen Verlages, und die Ueberweisung von je 5000 seitens der Berliner Firmen Georg Reiner, Dietrih Reiner und Weidmann. Die Benutzung ift „im Winterhalbjahr 1910 gegen das Vorjahr nicht unerheblich gestiegen. Das Sommerhalbjahr kann zur Ver- gleihung diesmal niht herangezogen werden, weil in ihm wegen des Umzugs die Bibliothek zeitweilig ges{lossen war. Im Jahre 1910 wurden 111292 Bestellzettel abgegeben, auf die (2877 Bücher verabfolgt wurden. Der Lesesaal wurde an 294 Benußtungstagen von 89 673 Benugern besuht, von denen 4535 Damen waren. Im Lesesaal ist jeßt eine Bibliothek von 16 000 Vänden aufgestellt; die Handbibliothek umfaßt nur noch 6775 Bände. Ausgeliehen wurden am Ort an 7100 Entleiher 99 136 Werke. Die Mehrzahl der Entleiher waren an der Universität Studierende. Nach auswärts wurden ausnahmsweise 43 Werke ver- liehen. Im Sprechzimmer der Universität wurden die neuesten Hefte von 105 Zeitschriften regelmäßig ausgelegt. — Von dem Ausfkunfts- bureau der deutshen Bibliotheken wurden an die Universitäts- bibliothek im Berichtsjahr 3018 Anfragen gerichtet. Die Au sk u nfts- stelle der Bibliothek wurde an 294 Tagen 1080mal in Anspruch genommen. Vermehrt wurde die Bibliothek um 9718 Nummern mit 22 324 bibliographischen Bänden ; von ihnen entfielen §137 Bände auf Universitätsschriften und 1424 Bände auf SWhulschriften. Als Geschenke gingen ein 2913 Bände, 164 Universitäts\{riften und 93 Schulschriften. Der Bestand der Bibliothek am 31. März 1911 umfaßte 237 841 Buchbinderbände, 228 924. Universitäts\hriften und 42 266 Schulschristen. Für Büqcher- ankäufe wurden rund 40740, für Einbände 13 136 6, zusammen rund 53 877 A ausgegeben. Diesen Ausgaben standen an Einnahmen der etatsmäßige Anschaffungsfonds von 29000 46 und Bibliotheks- gebühren von 28892 4 gegenüber; zu diesen Summen kamen noch kleine Beträge aus dem Lesezirkel, Zinsen u. a. m. — Die Arbeiten an den systematishen Katalogen wurden fortgeseßt.
Woßhlfahrtspþpflege.
Dem Schußmanns-Erholungsheim E. V. zu Berlin find bisher insgesamt Spenden im Betrage vcn rund 170 000 X überwiesen worden.
Saatenstand im Königreich Bayern um die Mitte des Monats Mai 1911.
Einer Meldung von „W. T. B.“ zufolge berichtet das Könitg= liche Statistische Lande8amt zu München: Winterweizen und Spelz zeigen eine Besserung, Winterroggen hat \ih nur teilweise erholt: die Sommersaaten, besonders Gerste, sind gut aufgelaufen, doch macht sich Unkraut bemerkbar. Klee und Luzerne sind in der Entwicklung zurück, Wiesen {ön. Der Anbau ‘von Kartoffeln ist fast beendet. Mäuse sind immer noch sehr zahlreich. Erhebliche Umpflügungen haben bei Noggen und Klee stattgefunden. Die Durchschnittsnoten \ind: Winterweizen 2,3 (gegen 2,0 im Vorjahre), Sommerweizen 2,2 (2,1), Winterspelz 2,2 (2,0), Winterroggen 2,8 (1,7), Sommerroggen 2,0 (2,1), Sommergerste 1,9 (1,9), Hafer 2,1 (2,1), Rays 2,1 (1,9), Kartoffeln 2,1 (2,2), Klee 2,4 (2,1), Luzerne 2,5 (2,1), Bewässerungs=- wiesen 1,8 (1,9), andere Wiesen 1,8 (2,1).
Nah dem Saatenstandsberiht des ungarischen Ackerbau- ministeriuums vom 9. Mai ist gegen Ende des Monats April fast im ganzen Lande Regen eingetreten, der eine Höbe bis 160 mm, in ein- zelnen Gegenden sogar eine solche von 130 bis 170 mm erreidte. Ausgiebige Niederschläge sind au im kleinen Alföld, in der Gegend zwischen der Donau und Theiß, in den Komitaten Bibar und Szabolcs und in den nordwestlihen Gebirgsgegenden zu verzeichnen. Nur im Nordosten, im Osten und im Südosten wären Nieder- schläge noch erwünscht. Unter dem Eindruck des milden Wetters konnten sich die Saaten seit Veröffentlihung des leßten amtlihen Berichts gut entwickeln und überall bessern, insbesondere ist dies bei Winterweizen zu verzeihnen. Die Besserung verteilt fih jedoch ungleichmäßig; denn während in einzelnen (Gegenden die Saaten ausgezeichnet stehen, wird in anderen Gegenden über verhältnismäßig s{chwache, s{chüttere, fleckige und mit Ünkraut be- wucherte Weizensaaten geklagt. Diese Fehler bestehen zumeist dort, wo die Frühlingsfröste und Mäuse Schaden anrichteten, weswegen ver- einzelt die Wintersaaten ausgeackert und mit Frühjahrssaaten ergänzt wurden. Nichtsdestoweniger sind im Landesdurchschzuitt die Schäden niht so groß, daß die Aussichten auf eine Gutmittelerate beein- trähtigt werden würden, um so weniger, weil die zurückgebliebenen Weizensaaten noch immer entwickiungsfähig sind, und wenn das günstige Wetter weiter vorwärts\chreitet, sih auch um vteles verbessern können. Sehr s{chöône und fogar ausgezeichnet zu beurteilende Saaten find zu verzeichnen in den Komitaten Bacs-Bodrog, Csongrad, Canad, Jasz-Nagy-Kun-Szolnok, Pest und Békés, ferner in einzelnen Teilen des linksseitigen Donauufers; befriedigend steben die Saaten jenseits der Donau und am Theiß-Maros-Cck, ungünstiger jedoch in den östlichen, insbesondere den gebirgigen Gegenden, wo wenig Regen fiel. In einzelnen Gegenden ist die Weizensaat derart üppig, daß man be- fürchtet, die Saaten würden sich legen. :
Die Noggensaaten stehen {chwächer als die Weizensaaten, weil beim Eintreten der regnerishen Witterung. die Saat bereits Stengel warf und sich niht mehr gut bebuschen konnte. Die jeßige günstige Witterung besserte jedoch auch die NRoggensaat. In den Alfölder Gegenden find die Roggensaaten \{Gön und groß und schießen bereits in den Halm, in füdlihzn Gegenden beginnt der Noggen bereits zu blühen. Wintergerste schießt bereits in den Halm; in einzelnen Gegenden, namentlich zwischen der Donau und der Theiß und am rechts\citigen Donauufer, it die Saat dicht und gut entwickelt. In den sonstigen Landes- teilen jedo ist die Wintergerste {ütter und mit Unkraut bewudert. «Die Sommergerste entwickelt sih sehr günstig und bebuscht ih tadellos. In den nördlichen Gegenden wird die Gerste erst jeßt aus- gesät, zum Teil keimt fie hon und ihr Stand befriedigt die Land- wirte. Die Hafersaaten entwickeln \ich infolge des ausgiebigen Regens und der milden Witterung gut. Die Saat ist üppig, kräftig und diht, Spätsaaten keimen jedoch erst. Die Ravpssaaten über- winterten im Landesdurhschnitt gut, und wiewohl die Feldmäuse und Winterfröste Ausackerungen von vielen Bodenflächen verlangten, verblieben doch immerhin Naps\faaten in genügendem Maße. Die Saaten entwickeln sich nun vorteilhaft, befinden sih {on in der Blüte und versprechen gute Erträgnisse. Die Maispflanze wird noch immer angebaut. Der Frühanbau keimte gut und entwickelt sih infolge des ausgiebigen Regens und der warmen Witterung überaus anla: Die Kar- toffeln wurden bereits überall angepflanzt. Die Frühsaaten keimten gut. Gartengewädchse, Bobnen und fonstige Hül sen- frühte wurden ebenfalls {hon gepflanit und fkeimen qut. Die nasse Witterung beeknflußte allerdings die günstige Entwicklung. Hirse wird bereits angebaut. Au Hanf und Flachs, besonders die Frübanpflanzungen, entwickeln sich aut. Tabak, Hopfen und die Zuckerrüben keimten gut und
entwickeln sih unter der Einwirkung des ausgezeihneten Wetters sehr