Source: http://www.rechtsprechung-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=2&showdoccase=1&doc.id=jlr-TeilnBeitrVHA2011pP1&st=lr
Timestamp: 2013-06-20 00:18:12
Document Index: 251681598

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 29', '§ 36', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5']

DokumentansichtGesamtausgabe§ 1 Höhe des Teilnahmebeitrags(1) Die monatliche Höhe des Teilnahmebeitrags nach § 29 Absatz 1
KibeG wird je gefördertem Kind für Familien mit bis zu sechs Personen gemäß den Anlagen 1 bis 21 festgesetzt.(2) Bei Familien mit mehr als sechs Personen wird je gefördertem Kind nur der jeweils niedrigste Betrag der in Anspruch genommenen Leistungsart nach Maßgabe der Anlagen 1 bis 21 festgesetzt.(3) Im Jahr vor der Einschulung sind für den Zeitraum ab dem nach § 36
Absatz 2 des Hamburgischen Schulgesetzes vom 16. April 1997 (HmbGVBl. S. 97), zuletzt geändert am 21. September 2010 (HmbGVBl. S. 551), festgesetzten Beginn des Vorschulunterrichts bis zum Tag vor der Einschulung für die Betreuung in Kindertagespflege, die ergänzend zum Besuch einer Vorschulklasse oder zur Inanspruchnahme einer bis zu fünfstündigen Betreuung in einer Kindertageseinrichtung bewilligt wird, von den Eltern Teilnahmebeiträge zu leisten, die 60 vom Hundert der Familieneigenanteile der jeweils zeitlich entsprechenden Anschlussbetreuung in Kindertageseinrichtungen betragen - Anlagen 11 bis 14
der Familieneigenanteilsverordnung vom 17. Mai 2011 (HmbGVBl. S. 205). Die Teilnahmebeiträge sind kaufmännisch auf volle Euro-Beträge zu runden.(4) Soweit der Beginn der Inanspruchnahme der Leistungsart (Eintritt) nicht zum ersten Kalendertag oder soweit die Beendigung der Inanspruchnahme der Leistungsart (Austritt) nicht zum letzten Kalendertag eines Kalendermonats erfolgt ist, bestimmt sich für diesen Kalendermonat der Teilnahmebeitrag für einen in Anspruch genommenen Kalendertag, indem der für einen Kalendermonat ermittelte Teilnahmebeitrag durch die Zahl der Kalendertage des Kalendermonats, in dem der Eintritt oder Austritt des Kindes erfolgte, geteilt wird. Der für diesen Kalendermonat insgesamt maßgebliche Teilnahmebeitrag ergibt sich aus der Multiplikation der Zahl der in diesem Kalendermonat in Anspruch genommenen Kalendertage mit dem Teilnahmebeitrag für einen in Anspruch genommenen Kalendertag.
Verordnung über den Teilnahmebeitrag nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (Teilnahmebeitragsverordnung - TnBVO) vom 17. Mai 2011Eingangsformel§ 1 - Höhe des Teilnahmebeitrags§ 2 - Teilnahmebeitrag bei gleichzeitiger Betreuung mehrerer Kinder einer Familie§ 3 - Einkommensermittlung§ 4 - Information über die Kosten§ 5 - SchlussbestimmungenAnlage 1 - Krippe (0 bis unter 3 Jahre) Betreuung bis zu 4 Stunden täglich beziehungsweise 20 wöchentlich und Elementar (3 Jahre bis zum Beginn des Vorschuljahres) täglich bis zu vierstündige BetreuungAnlage 2 - Krippe/Elementar (0 Jahre bis zum Beginn des Vorschuljahres) täglich bis zu fünfstündige Betreuung mit und ohne Mittagessen beziehungsweise Krippe 25 Stunden wöchentlichAnlage 3 - Krippe / Elementar (0 Jahre bis zum Beginn des Vorschuljahres) täglich bis zu sechsstündige Betreuung beziehungsweise Krippe 30 Stunden wöchentlichAnlage 4 - Krippe / Elementar (0 Jahre bis zum Beginn des Vorschuljahres) täglich bis zu achtstündige BetreuungAnlage 5 - Krippe / Elementar (0 Jahre bis zum Beginn des Vorschuljahres) täglich bis zu zehnstündige BetreuungAnlage 6 - Krippe / Elementar (0 Jahre bis zum Beginn des Vorschuljahres) täglich bis zu zwölfstündige BetreuungAnlage 7 - Hort (ab Schuleintritt) täglich bis zu zweistündige BetreuungAnlage 8 - Hort (ab Schuleintritt) täglich bis zu dreistündige BetreuungAnlage 9 - Hort (ab Schuleintritt) täglich bis zu fünfstündige BetreuungAnlage 10 - Hort (ab Schuleintritt) täglich bis zu siebenstündige BetreuungAnlage 11 - Teilnahmebeitrag Tagespflege 5 bis 10 WochenstundenAnlage 12 - Teilnahmebeitrag Tagespflege 11 bis 20 WochenstundenAnlage 12a - Teilnahmebeitrag Tagespflege 21 bis 25 WochenstundenAnlage 13 - Teilnahmebeitrag Tagespflege 26 bis 30 WochenstundenAnlage 14 - Teilnahmebeitrag Tagespflege 31 bis 40 WochenstundenAnlage 15 - Teilnahmebeitrag Tagespflege ab 41 WochenstundenAnlage 16 - Anschlussbetreuung Vorschulklasse bis zu 2 Stunden sowie sechsstündige Betreuung im VorschuljahrAnlage 17 - Anschlussbetreuung Vorschulklasse bis zu 3 Stunden sowie achtstündige Betreuung im VorschuljahrAnlage 18 - Anschlussbetreuung Vorschulklasse bis zu 5 Stunden sowie zehnstündige Betreuung im VorschuljahrAnlage 19 - Anschlussbetreuung Vorschulklasse bis zu 7 Stunden sowie zwölfstündige Betreuung im VorschuljahrAnlage 20 - Teilnahmebeitrag Tagespflege 31 bis 40 Wochenstunden im VorschuljahrAnlage 21 - Teilnahmebeitrag Tagespflege ab 41 Wochenstunden im Vorschuljahr