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Timestamp: 2016-10-25 08:39:34
Document Index: 336651457

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 8', 'Art. 1', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 655/05 (20.03.2006)
Die 1957 geborene S.________, Staatsangeh�rige von Bosnien und Herzegowina, reiste im Jahr 1986 in die Schweiz ein und war ab Februar 1987 vollzeitlich als ungelernte Schichtarbeiterin in einem Betrieb in X.________ t�tig. Nachdem ihr der Hausarzt ab 27. Januar 2003 eine g�nzliche Arbeitsunf�higkeit bescheinigt hatte, l�ste die Arbeitgeberin das Anstellungsverh�ltnis zum 30. November 2003 auf. Im Januar 2004 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau holte Arztberichte (worunter eine psychiatrische Expertise der Klinik Y.________, Abteilung Psychosomatik, vom 27. Juli 2004) ein und traf erwerbliche Abkl�rungen. Gest�tzt auf diese Unterlagen sprach sie S.________ mit Verf�gung vom 17. November 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 43 % r�ckwirkend ab 1. Januar 2004 eine Viertelsrente zu. Zugleich setzte sie die entsprechenden Leistungen (einschliesslich einer Kinderrente) mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 betraglich fest. Die von der Versicherten gegen die Verf�gung vom 17. November 2004 erhobene Einsprache wies die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 ab. In der Folge setzte die IV-Stelle mit zwei Verf�gungen vom 18. Januar 2005 die auf einem Viertelsrentenanspruch beruhenden Leistungen auch f�r den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. August 2004 (mit zwei Kinderrenten) und vom 1. September bis 30. November 2004 (mit einer Kinderrente) fest. S.________ erhob auch gegen diese Verf�gungen Einsprache. Die IV-Stelle behielt sich den Entscheid dar�ber bis zur rechtskr�ftigen Erledigung der zwischenzeitlich gegen den Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 eingereichten Beschwerde vor.
Diese von S.________ erhobene Beschwerde hiess die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau in dem Sinne gut, dass sie den Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 aufhob und der Versicherten bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % ab 1. Januar 2004 eine halbe Invalidenrente zusprach (Entscheid vom 15. Juli 2005).
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, die Viertelsrente ab 1. Januar 2004 sei in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids zu best�tigen.
S.________ l�sst beantragen, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) schliesst auf Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht teilte S.________ am 24. Februar 2006 mit, es werde auch die Frage gepr�ft, ob �berhaupt eine rentenbegr�ndende gesundheitliche Beeintr�chtigung vorliege. Von der ihr einger�umten Gelegenheit, hiezu Stellung zu nehmen, liess die Versicherte mit Eingabe vom 27. Februar 2006 Gebrauch machen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine (halbe oder Viertels-) Rente der Invalidenversicherung ab 1. Januar 2004.
Da es um Versicherungsleistungen geht, ist die �berpr�fungsbefugnis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
Im Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 und im kantonalen Entscheid vom 15. Juli 2005 sind die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 8 Abs. 1 ATSG [in der seit Anfang 2004 geltenden Fassung] in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang einer Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit Anfang 2004 geltenden Fassung), den Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), gegebenenfalls unter Verwendung von Tabellenl�hnen (BGE 126 V 76 ff. Erw. 4 und 5), sowie die Aufgabe des Arztes bei Bestimmung des Invalidit�tsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4) und die Beweisw�rdigung, namentlich auch in Bezug auf Arztberichte (BGE 122 V 160 f. Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 ff. Erw. 3) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Gem�ss dem angefochtenen Entscheid besteht keine objektivierbare somatische Gesundheitsst�rung, welche eine Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden verm�chte. Diese Beurteilung beruht auf einer sorgf�ltigen W�rdigung der medizinischen Akten und ist nicht zu beanstanden. Zwar wurde 13. Februar 2003 durch ein MRI eine Diskusprotrusion festgestellt. Eine Irritation der Nervenwurzel konnte aber nicht best�tigt werden. Auch brachte der eingeleitete Therapieversuch mittels einer Lidocain-Infiltration keine Besserung, sondern vielmehr in auff�lliger Weise eine Schmerzzunahme, was gem�ss dem behandelnden Orthop�den auf eine andere Genese der Schmerzen, im Sinne einer psychogenen �berlagerung, schliessen l�sst. Im Austrittsbericht des Spitals Z.________, Medizinische Klinik, vom 18. September 2003 wurde sodann abschliessend angef�hrt, dass neurologisch keine Hinweise f�r ein radikul�res Problem, ein Myelonproblem oder gar eine zentrale St�rung und auch keine Hinweise f�r Myositis und Myopathie gefunden werden konnten. Die Klinik st�tzte die Verdachtsdiagnose einer somatoformen Schmerzst�rung. Von einer wesentlichen Einschr�nkung durch die festgestellte Diskusprotrusion wird auch in den weiteren Arztberichten nicht gesprochen. Es ergeben sich ferner keine zuverl�ssigen Hinweise f�r ein relevantes und somatologisch erkl�rbares Panvertebralsyndrom oder eine andere k�rperliche Gesundheitssch�digung. Insbesondere kann gest�tzt auf die medizinischen Akten, namentlich den �berzeugend begr�ndeten Austrittsbericht des Spitals Z.________ vom 18. September 2003, auch eine Fibromyalgie als somatologische Diagnose ausgeschlossen werden.
Die Vorinstanz hat sodann die im Einspracheentscheid vom 13. Januar 2005 vertretene Auffassung best�tigt, wonach die Arbeitsf�higkeit der Versicherten in der angestammten und jeder anderen Erwerbst�tigkeit aus psychischen Gr�nden um 50 % eingeschr�nkt ist. Hiegegen werden von Beschwerdegegnerin und BSV keine Einw�nde erhoben.
Auseinander gehen die Meinungen in der Frage, inwieweit sich die psychische Problematik erwerblich auswirkt. W�hrend IV-Stelle und BSV zum Ergebnis einer invalidit�tsbedingten Erwerbseinbusse von 43 % gelangen, was eine Viertelsrente begr�ndet (Art. 28 Abs. 1 IVG, auch zum Folgenden), schliessen Vorinstanz und die ihr beipflichtende Versicherte auf einen Invalidit�tsgrad von 50 %, womit Anspruch auf eine halbe Rente best�nde.
5.1 Beeintr�chtigungen der psychischen Gesundheit, wie sie demnach einzig noch zur Diskussion stehen, k�nnen in gleicher Weise wie k�rperliche Gesundheitssch�den eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Ob tats�chlich eine invalidisierende psychische Krankheit vorliegt, ist, obschon von keiner Seite in Frage gestellt, von Amtes wegen zu pr�fen.
5.2 Die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht durch Vorinstanz und Verwaltung st�tzt sich auf das psychiatrische Gutachten der Klinik Y.________, Abteilung Psychosomatik, vom 27. Juli 2004. Danach ist die Versicherte seit mindestens April 2003 im bisherigen und allen k�rperlich angepassten Berufen zu 50 % arbeitsunf�hig. Diese fach�rztliche Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit gr�ndet auf der Hauptdiagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD 10: F45.4), wie sie auch in weiteren Arztberichten gestellt wird.
5.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, setzt zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus. Wie jede andere psychische Beeintr�chtigung begr�ndet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 V 50 f. Erw. 1.2 mit Hinweis). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 51 Erw. 1.2 mit Hinweis auf: Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S.77).
Im Gutachten der Klinik Y.________ vom 27. Juli 2004 werden eine leichte depressive Episode mit somatischen Symptomen und eine Dysthymia als weitere psychiatrische Diagnosen genannt. Eine psychische Komorbidit�t - verstanden als selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes Leiden (BGE 130 V 358 Erw. 3.3.1 mit Hinweis auf Meyer-Blaser, a.a.O., S. 81 Anm. 135) -, welche hinreichend gewichtig ist, um den ausnahmsweisen Schluss auf eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit zu gestatten, ist damit nicht dargetan. Auch die weiteren in Betracht kommenden Kriterien sind, soweit �berhaupt, jedenfalls weder einzeln noch insgesamt in der erforderlichen intensiven Auspr�gung erf�llt. Ein mit zumutbarer Willensanstrengung nicht �berwindbares und daher die Arbeitsf�higkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne einschr�nkendes psychisches Leiden liegt somit nicht vor.
5.4 Die weiteren medizinischen Akten f�hren zu keiner anderen Betrachtungsweise. Dies gilt namentlich auch in Bezug auf den am 15.November 2004 abgegebenen Bericht des Dr. med. A.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, welcher die Versicherte seit April 2003 behandelt und aus psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 70 % ausgeht. Hiebei ist zun�chst zu beachten, dass Berichte der behandelnden �rzte aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Dies gilt f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteile S. vom 7. September 2005, I 136/05, Erw. 4.4, und H. vom 21.Februar 2005, I 570/04, Erw. 5.1 mit Hinweisen) und erst recht f�r den schmerztherapeutisch t�tigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverh�ltnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zun�chst bedingungslos zu akzeptieren (vgl. Wolfgang Hausotter, Begutachtung somatoformer und funktioneller St�rungen, 2. Aufl., M�nchen 2004, S. 61). Die Aussagen des Dr. med. A.________ geben aber auch inhaltlich keinen Anlass f�r eine andere Beurteilung, zumal die von ihm gestellten Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen und eines chronifizierten panvertebralen Schmerzsyndroms von den Aussagen im Gutachten der Klinik Y.________ vom 27. Juli 2004 nicht grundlegend abweichen. Letzteres gilt auch in Bezug auf die im Austrittsbericht der Klinik Q.________ vom 23.Juli 2003 gestellten Diagnosen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 15. Juli 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 13. Januar 2005 aufgehoben werden und festgestellt wird, dass die Beschwerdef�hrerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ostschweizerischen AHV-Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie, St. Gallen, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 20. M�rz 2006