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Timestamp: 2016-10-23 08:05:11
Document Index: 311022328

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87']

I 350/03 (05.12.2003)
M.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Giuseppe Dell'Olivo-Wyss, Stadtturmstrasse 10, 5400 Baden,
(Entscheid vom 17. M�rz 2003)
Der 1962 geborene M.________ war zuletzt vom 16. M�rz 1998 bis 31. Juli 1999 als Elektromonteur bei der Firma E.________ AG t�tig. Nachdem er am 18. Dezember 1998 auf den R�cken gest�rzt war, meldete er sich am 28. September 1999 unter Hinweis auf R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Berichte des Hausarztes Dr. med. S.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 12. Oktober 1999 sowie des Dr. med. J.________, FMH Innere Medizin, spez. Rheumatologie, vom 26. Oktober 1999 ein und zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei. Ferner liess sie in der Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte X.________, berufliche Abkl�rungen vornehmen (Bericht vom 25. April 2000), veranlasste eine rheumatologische Untersuchung in der Klinik Y.________ (Bericht des Dr. med. B.________, Chefarzt Rheumatologie, vom 6. September 2000) und beauftrage die Dres. med. K.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und U.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer psychiatrischen Exploration (Gutachten vom 17. Juli 2001). Gest�tzt darauf verneinte sie den Rentenanspruch auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 20 % (Vorbescheid vom 15. August 2001; Verf�gung vom 10. Januar 2002).
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher M.________ einen Bericht des Dr. med. Z.________, FMH Orthop�dische Chirurgie, Wirbels�ule, Zentrum f�r Wirbels�ulenleiden, Spital A.________, vom 8. November 2002 auflegen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 17. M�rz 2003).
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine IV-Rente zuzusprechen. Der Eingabe liegt ein Gutachten des Zentrums C.________ vom 27. Januar 2003 (samt Bericht des Dr. med. lic. phil. O.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. November 2002) bei.
Das kantonale Gericht hat die bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), namentlich bei geistigen Gesundheitssch�den (BGE 127 V 298 Erw. 4c, 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b, 2000 S. 151 Erw. 2a, 1996 S. 302 f. Erw. 2a, S. 305 Erw. 1a und S. 308 f. Erw. 2a sowie ZAK 1992 S. 170 f. Erw. 2a), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b), die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) sowie die Beweisw�rdigung und den Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Richtig ist ferner auch, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nach den von der Rechtsprechung entwickelten intertemporalrechtlichen Regeln (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) in materiellrechtlicher Hinsicht auf den vorliegenden Sachverhalt nicht anwendbar ist. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst, ob im f�r die Beurteilung relevanten Zeitpunkt des Erlasses der Verwaltungsverf�gung vom 10. Januar 2002 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) ein die Arbeitsf�higkeit einschr�nkender Gesundheitsschaden bestand.
2.1 Der Versicherte leidet seit 1995 an krankheitsbedingten R�ckenbeschwerden, welche sich durch den am 18. Dezember 1998 erlittenen Sturz verst�rkten (Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. L.________, FMH f�r Chirurgie, vom 14. September 1999). Dr. med. S.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 12. Oktober 1999 ein traumatisch reaktiviertes lumbo-sacrales Schmerzsyndrom bei anamnestisch chronischem Lumbovertebralsyndrom bei muskul�rer Dysbalance und Diskusprotrusion L5/S1. Er attestierte eine seit dem Unfall bestehende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf als Elektromonteur, hielt jedoch fest, dass eine behinderungsangepasste T�tigkeit (r�ckenschonend, kein Heben von schweren Lasten, keine monotone Arbeitsstellung, m�glichst wechselnde Positionen) - nach erfolgter Umschulung bzw. Wiedereingliederung - ganztags zumutbar w�re. Dem Bericht des Dr. med. J.________ vom 26. Oktober 1999 ist zu entnehmen, dass die objektiv fassbaren Ver�nderungen radiologisch (geringe Protrusion L5/S1) und klinisch (freie segmentale Beweglichkeit des Achsenskelettes, fehlende Zeichen f�r Instabilit�t, keine Triggerpunkte) nicht mit den subjektiv ausgedr�ckten Schmerzen korrelierten; es liege namentlich eine erhebliche Diskrepanz zwischen objektiv fassbaren Ver�nderungen und subjektiver Schmerz�usserung vor. Man k�nne dies - so der Rheumatologe weiter - somatoforme Schmerzverarbeitungsst�rung nennen, was indes lediglich beschreibend sei, nicht aber eine wirkliche Erkl�rung biete. Dr. med. B.________ verneinte in seinem Bericht vom 6. September 2000 aus rheumatologisch-orthop�discher Sicht Anhaltspunkte f�r eine eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf als Elektromonteur. Die seit 1965 (recte wohl: 1995) immer wieder mehr oder weniger intensiv nachgewiesenen und auch aktuell bestehenden Zeichen f�r St�rungen nichtorganischen Ursprungs wiesen indessen darauf hin, dass eine somatoforme St�rung vorliege, weshalb die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden m�sse. Die Dres. med. K.________ und U.________ stellten in ihrem Gutachten vom 17. Juli 2001 sodann die Abschlussdiagnose einer Entwicklung k�rperlicher Symptome aus psychischen Gr�nden bei Lumbovertebralsyndrom in Verbindung mit Schwierigkeiten bei der sozialen Eingew�hnung sowie mit Verdacht auf Probleme bei der Berufst�tigkeit (ICD-10: F68.0, Z60.3 und Z56.x); die bisher wiederholt diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung wurde nicht best�tigt. Sie kamen dabei zum Schluss, dass aus psychiatrischer Sicht keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit (auch nicht im angestammten Beruf) bestehe und psychiatrischerseits gegen die rheumatologisch und orthop�disch gesch�tzte Arbeitsf�higkeit von 100 % ebenfalls nichts einzuwenden sei.
2.2 Auf Grund dieser Aktenlage ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer - zumindest, wie hiernach noch darzulegen ist, im massgebenden Beurteilungszeitraum (vgl. Erw. 2 hievor) - jedenfalls eine seinen Leiden angepasste r�ckenschonende T�tigkeit ganztags zumutbar war. Dies ergibt sich �bereinstimmend sowohl aus rheumatologisch-orthop�discher Sicht wie auch vor dem Hintergrund der psychiatrischen Abkl�rungen.
2.2.1 Selbst wenn - wie durch die Dres. med. J.________ und B.________ angedeutet, von den Dres. med. K.________ und U.________ indes verworfen - eine somatoforme Schmerzverarbeitungsst�rung vorliegen w�rde, verm�chte der Beschwerdef�hrer aus diesem Umstand noch nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgem�ss ergebenden Beweisschwierigkeiten gen�gen die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person f�r die Begr�ndung einer (teilweisen) Invalidit�t allein nicht; vielmehr muss im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungspr�fung verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fach�rztlich schl�ssig feststellbare Befunde hinreichend erkl�rbar sind, andernfalls sich eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenanspr�che nicht gew�hrleisten liesse (Urteil A. vom 18. November 2003, I 64/03, Erw. 4.3.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Gerade daran mangelt es vorliegend jedoch, wie die medizinischen Unterlagen zeigen.
2.2.2 Soweit der Beschwerdef�hrer sich zur Begr�ndung einer weitergehenden Einschr�nkung seiner Arbeitsf�higkeit auf die Beurteilung durch die Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte X.________ beruft, nach deren Bericht vom 25. April 2000 er sich nicht "arbeitsmarktf�hig" verhalten und w�hrend einer Pr�senzzeit von 5 � Stunden pro Tag einen durchschnittlichen Leistungsgrad von lediglich 80 % entwickelt habe, kann ihm mit dem kantonalen Gericht nicht gefolgt werden. Letztlich ist es alleine Aufgabe des Arztes oder der �rztin, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Schliesslich sind die �rztlichen Ausk�nfte auch eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen). Es ist somit prim�r Sache des Arztes oder der �rztin - nicht aber der berufsberaterisch t�tigen Abk�rungspersonen - zu sagen, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschr�nkt ist; sie haben sich dabei vor allem zu jenen Funktionen zu �ussern, welche f�r die nach ihrer Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsm�glichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten R�umen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann) (BGE 107 V 20 Erw. 2b). Die Ergebnisse der im Hinblick auf allf�llige berufliche Massnahmen in X.________ w�hrend eines Zeitraums von drei Wochen durchgef�hrten Abkl�rungen verm�gen allein f�r sich demnach keine andere Beurteilung des noch verbliebenen Leistungsverm�gens herbeizuf�hren, zumal sie erheblich von der �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzung abweichen. Ferner enth�lt der Bericht vom 25. April 2000 Aussagen wie "Motivation nicht recht sp�rbar" und "traut sich zu wenig resp. zu viel zu". Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten jedoch Beeintr�chtigungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden verm�chte, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt werden muss. Es gen�gt mithin nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbst�tig ist bzw. sich - wie vorliegend - im Rahmen von beruflichen Abkl�rungstests auf Grund mangelnden Antriebs nicht in ausreichendem, ihr zumutbaren Masse bem�ht. Entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsf�higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar f�r die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine). Davon kann hier nicht die Rede sein.
2.2.3 Dem letztinstanzlich durch den Beschwerdef�hrer eingereichten Gutachten des AEH vom 27. Januar 2003, welchem zur Hauptsache eine Funktionsorientierte Medizinische Abkl�rung (FOMA) sowie eine neuropsychiatrische Exploration durch Dr. med. lic. phil. O.________ vom 27. November 2002 zu Grunde liegt, kann bereits insofern im vorliegenden Verfahren keine entscheidwesentliche Bedeutung beigemessen werden, als es ein Jahr nach dem die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden Erlass der Verf�gung vom 10. Januar 2002 erstellt worden ist. Im �brigen scheinen dessen Schlussfolgerungen nicht ohne Widerspr�che zu sein. W�hrend darin von einer unter Ber�cksichtigung insbesondere der Ergebnisse der neuropsychiatrischen Begutachtung doch um 20 bis 30 % verminderten medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit in einer k�rperlich mittelschweren T�tigkeit die Rede ist, spricht sich Dr. med. lic. phil. O.________ lediglich f�r eine "leichtgradige" St�rung aus bzw. liege h�chstens eine "leichte globale Beeintr�chtigung" vor. Die aktuellen objektivierbar fehlenden leistungspsychologischen Beeintr�chtigungen seien vereinbar mit einer "leichten depressiven Entwicklung". Wie sich diese Diagnose mit einer doch nicht unerheblich gewichteten Arbeitsf�higkeitseinschr�nkung vereinbaren l�sst, bleibt offen, zumal eine Reevalution in vier bis sechs Monaten empfohlen wird. Die gleichen zeitlichen Vorbehalte sind sodann auch gegen�ber dem Bericht des Dr. med. Z.________ vom 8. November 2002 anzubringen, welcher im �brigen zwar von einer um 50 % eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in einer nicht belastenden, k�rperlich leichten T�tigkeit ausgeht, gleichzeitig aber empfiehlt, dass "gewisse Verl�ufe neu dokumentiert werden sollten", und die Durchf�hrung einer erneuten interdisziplin�ren gutachterlichen Untersuchung f�r indiziert h�lt.
2.2.4 Ferner sind die durch die Dres. med. S.________, J.________, B.________, K.________ und U.________ festgestellten Beeintr�chtigungen (vgl. Erw. 2.1 hievor) nicht derart schwerwiegend, dass eine Vermittelbarkeit auf dem ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt auszuschliessen w�re (vgl. dazu BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b; siehe auch BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen).
Zu beurteilen bleibt, wie sich die fach�rztlich festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im erwerblichen Bereich auswirkt. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass rechtsprechungsgem�ss f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allf�lligen Rentenanspruchs massgebend sind; Validen- und Invalideneinkommen sind dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen (BGE 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 Erw. 3.1.1 mit Hinweisen).
Angesichts des am 18. Dezember 1998 erlittenen Unfalles ist der allf�llige Rentenbeginn vorliegend nach Massgabe des Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) auf das Jahr 1999 festzusetzen. Anhaltspunkte f�r relevante �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass bestehen nicht.
3.1 Das hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) bel�uft sich gest�tzt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin vom 27. Oktober 1999 f�r das Jahr 1999 unbestrittenermassen auf Fr. 62'400.- (Fr. 4800.- x 13).
3.2 Was die Bestimmung des Einkommens anbelangt, welches der Beschwerdef�hrer zumutbarerweise mit seinen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), hat die IV-Stelle gest�tzt auf sog. DAP (Dokumentation von Arbeitspl�tzen der SUVA)-Zahlen ein Einkommen von Fr. 50'000.- als massgeblich erachtet, welches letztinstanzlich beanstandet wird.
3.2.1 Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00, umschrieb das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Voraussetzungen daf�r, dass die Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf die Lohnangaben aus der DAP im Einzelfall bundesrechtskonform ist. Das Abstellen auf DAP-L�hne setzt demnach voraus, dass, zus�tzlich zur Auflage von mindestens f�nf DAP-Bl�ttern, Angaben gemacht werden �ber die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der entsprechenden Gruppe. Sind die erw�hnten verfahrensm�ssigen Anforderungen nicht erf�llt, kann nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden (zitiertes Urteil, Erw. 4.2.1 und 4.2.2; vgl. auch Urteil R. vom 1. Oktober 2003, I 479/00, Erw. 3.1).
3.2.2 Im Lichte dieser Grunds�tze f�llt die Ermittlung des Invalideneinkommens gest�tzt auf die DAP der SUVA im hier zu beurteilenden Fall bereits deshalb ausser Betracht, weil mit bloss drei DAP-Bl�ttern, die bei den Akten liegen, die Basis f�r die Beurteilung deren Repr�sentativit�t zu schmal ist. Ob die �brigen Bedingungen erf�llt w�ren, die angegebenen T�tigkeiten insbesondere den Behinderungen des Beschwerdef�hrers Rechnung tragen, kann demnach offen bleiben.
3.3 F�r die Bestimmung des Invalideneinkommens ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/aa und bb). Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 1998 betrug der monatliche Bruttolohn (Zentralwert, basierend auf 40 Wochenstunden) f�r Arbeitnehmer mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor Fr. 4268.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit im Jahre 1999 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft, 11/2003, S. 98, Tabelle B9.2) sowie in Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r M�nner von knapp 0,2 % (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 99, Tabelle B10.3; BGE 129 V 408 Erw. 3.1.2 und 4.2 in fine) einem Einkommen von Fr. 53'628.- entspricht. Was den Abzug vom Tabellenlohn betrifft (vgl. dazu BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen), kommt ein solcher nicht generell und in jedem Fall zur Anwendung. Vielmehr ist anhand der gesamten Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu pr�fen, ob und in welchem Ausmass das hypothetische Einkommen als Invalider zus�tzlich reduziert werden muss. Vorliegend steht fest, dass kein Anlass f�r eine Reduktion des Tabellenlohnes aus Gr�nden des Alters oder der Nationalit�t und Aufenthaltskategorie gegeben ist. So zeigt Tabelle TA 12 der LSE 1998 (S. 39) wohl auf, dass bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4, M�nner) der Medianwert f�r alle Ausl�nder (Fr. 4188.-) rund 4 % weniger als der Totalwert aller Schweizer und Ausl�nder (Fr. 4359.-) betr�gt. Bei Inhabern einer Niederlassungsbewilligung der Kategorie C, welche der seit 1985 in der Schweiz lebende Beschwerdef�hrer besitzt, liegt der Durchschnittslohn (Fr. 4395.-) indessen dar�ber (vgl. auch BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc mit Hinweisen). Ebenfalls zu verneinen ist der Abzugsgrund der Teilzeitbesch�ftigung, weil dem Versicherten die Aus�bung einer leichteren T�tigkeit auch ganztags m�glich und zumutbar ist (vgl. Erw. 2.1 und 2.2 hievor).
Ob und, wenn ja, inwieweit die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers auf Grund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen sogar f�r leichte Hilfsarbeitert�tigkeiten vermindert ist, kann offen bleiben. Denn im hier zu beurteilenden Fall f�hrt der Vergleich des Valideneinkommens mit dem hypothetischen Invalideneinkommen selbst unter Ber�cksichtigung des h�chstzul�ssigen Abzuges von 25 % (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc) zu einer Erwerbseinbusse von deutlich unter 40 %, sodass es im Ergebnis beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden haben muss.
Anzumerken bleibt, dass dem Beschwerdef�hrer, sollte sich sein Gesundheitszustand nach Erlass der Verf�gung vom 10. Januar 2002 - wie in Erw. 2.2.3 hievor angedeutet - tats�chlich weiter verschlechtert haben und die erwerbliche Leistungsf�higkeit dadurch beeintr�chtigt worden sein, jederzeit der Weg der Neuanmeldung nach Massgabe Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV offen steht.