Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003492
Timestamp: 2019-10-17 17:58:34
Document Index: 114818435

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-01589-DS-01
Betreff: 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -
24.02.2016 Sondersitzung Fachausschuss Finanzen
Sondersitzung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen
Sachverhalt 4.2.16
1. Die Änderung zum Beschluss - VI-DS-01589 vom 16.09.2015 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-
Schule und der Paul-Robeson-Schule wird bestätigt.
2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die geplanten Raumsysteme erhöhen sich damit um
1.443.000 € auf 4.203.000 €.
3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich
650.000 € im PSP-Element „Raumsystem Pablo-Neruda-Schule“ 7.0001461.700 und außerplanmäßige
Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich 793.000 € im PSP-Element „Raumsystem Paul-
Robeson-Schule“ 7.0001454.700 bestätigt.
4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt vorerst in 2016
i.H.von 1.443.000 € aus den PSP-Elementen „7.0000698.700, Schulstandort Ihmelsstraße“ in Höhe
von 443.000 € und „7.0001078.700, Reaktivierung Opferweg in Höhe von 1.000.000 €.
5. Die in Punkt 4 aufgezeigten außerplanmäßigen Auszahlungen in 2016 werden im Rahmen des Schulbudgets diesen PSP-Elementen in den Haushaltsjahren 2017ff wieder zugeführt.
6. Zur Kompensation der in Punkt 2. ausgewiesenen Mehrkosten werden für das Raumsystem Paul-Robeson-
Schule Fördermittel nach dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investittions- und Finanzkraft
(KommInFinSG) des Freistaates Sachsen beantragt.
7 Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der
Pablo-Neruda-Schule werden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 32.000 €
im PSP-Element „Pablo-Neruda-Schule“ 1.100.21.5.1.01.01 im Sachkonto 42531000 bestätigt.
8. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der
Paul-Robeson-Schule im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 42.000 € im PSP-
Element „Paul-Robeson-Schule“ 1.100.21.5.1.01.12 im Sachkonto 42531000 werden bestätigt.
9. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H.
von 74.000 € unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie. Die entsprechenden
Deckungsquellen werden nach der voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016 benannt.
1.100.21.1.1.01.01/ 42531000
1.100.21.5.1.01.12/42531000
7.0001454.700
7.0001461.700
1751.000
VI-DS-01589 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Beschlussvorlage
VI-DS-01589-DS-01 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Beschlussvorlage
01589-DS-NF-01 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Neufassung