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Timestamp: 2016-10-21 16:37:40
Document Index: 331264496

Matched Legal Cases: ['Art. 94', 'Art. 104', 'Art. 94', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 94', 'Art. 94', 'BGE', 'Art. 94', 'Art. 93', 'Art. 98', 'Art. 94', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 64', 'Art. 66']

Am 20. Februar 2007 leitete die Bank Y.________ gegen X.________ f�r Fr. 199'750.57 die Betreibung auf Grundpfandverwertung Nr. ... des Betreibungsamtes A.________ ein. Am 5. Juli 2007 wurde der Bank die provisorische Rechts�ffnung erteilt und am 30. September 2009 wurde die Aberkennungsklage des Schuldners abgewiesen. Das Betreibungsamt setzte die Versteigerung der betroffenen Liegenschaft auf den 1. September 2010 an.
Am 23. Juni 2010 reichte der Schuldner beim Bezirksgericht Aarau eine negative Feststellungsklage ein, mit welcher er u.a. die vorl�ufige Einstellung der Betreibung verlangte. Er machte geltend, sich mit der Bank im Rahmen eines novierenden Vertrages auf die Bezahlung eines Betrages von Fr. 150'000.-- geeinigt zu haben. Sodann verlangte er die unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 28. Juni 2010 wies der Gerichtspr�sident I des Bezirksgerichts Aarau das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab mit der Begr�ndung, der betreffende Vertrag w�rde aufgrund der qualifizierten Buchf�hrungspflicht der Banken erst mit der allseitigen Unterzeichnung wirksam, weshalb die negative Feststellungsklage aussichtslos sei, und er setzte eine Frist von 20 Tagen ab Rechtskraft der Verf�gung zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 10'000.--.
Gegen die verweigerte unentgeltliche Rechtspflege reichte der Schuldner am 8. Juli 2010 eine Beschwerde ein, mit welcher er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und die vorl�ufige Einstellung der Betreibung verlangte. Mit Verf�gung vom 26. Juli 2010 trat der Instruktionsrichter auf das Einstellungsbegehren nicht ein. Mit Entscheid vom 16. August 2010 wies das Obergericht des Kantons Aargau die restliche Beschwerde ab (ZSU.2010.262).
Am 29. Juli 2010 forderte der Schuldner das Bezirksgericht auf, mit Blick auf die Liegenschaftsversteigerung vom 1. September 2010 umgehend �ber das Einstellungsbegehren zu befinden.
Nachdem das Bezirksgericht hierauf nicht reagiert hatte, reichte der Schuldner am 11. August 2010 bei der Justizkommission des Obergerichts eine Aufsichtsbeschwerde ein mit dem Begehren um Anweisung des Bezirksgerichts, umgehend einen Entscheid �ber die vorl�ufige Einstellung der Betreibung zu f�llen bzw. eventualiter umgehend die Gegenpartei anzuh�ren und anschliessend �ber die Klage zu befinden. Er machte darauf aufmerksam, dass die angemessene Beurteilungsfrist fallbezogen zu konkretisieren sei, dass vorliegend das beschleunigte Verfahren gelte und dass die Versteigerung der Liegenschaft auf den 1. September 2010 angesetzt sei.
Mit Schreiben vom 23. August 2010 machte der Schuldner die Justizkommission nochmals auf die drohende Liegenschaftsversteigerung vom 1. September 2010 aufmerksam und verlangte, das Bezirksgericht sei anzuweisen, bis zum 25. August 2010 superprovisorisch das Massnahmebegehren um vorl�ufige Einstellung der Betreibung gutzuheissen.
Mit Entscheid vom 24. August 2010 wies der Pr�sident der Inspektionskommission das Gesuch um superprovisorische Anweisung des Bezirksgerichts ab und hielt fest, der Entscheid in der Hauptsache erfolge nach Eingang der Vernehmlassung. Zur Begr�ndung f�hrte er an, die Pflicht zum Vorschiessen der Gerichtskosten entfalle nur bei unentgeltlicher Rechtspflege. Das Bezirksgericht habe diese verweigert und das Obergericht habe �ber die diesbez�gliche Beschwerde noch nicht befunden (in Wahrheit hatte das Obergericht hier�ber bereits am 16. August 2010 befunden, wobei dieser Entscheid dem Schuldner erst am 1. September 2010 zugestellt wurde und offenbar auch gerichtsintern unbekannt blieb). Der Schuldner habe den Gerichtskostenvorschuss aktuell nicht bezahlt und deshalb sei keine Rechtsverz�gerung oder Rechtsverweigerung durch das Bezirksgericht zu erkennen, denn Massnahmen m�ssten nicht vor der Leistung des Kostenvorschusses erlassen werden und das Bezirksgericht habe die Sache deshalb f�rderlich behandelt (IVV.2010.30).
Mit Eingabe vom 27. August 2010 verlangte der Schuldner erneut direkt beim Bezirksgericht Aarau die superprovisorische Einstellung der Betreibung, wof�r ein neues Dossier er�ffnet wurde (summarisches Verfahren). Noch am gleichen Tag wies der Gerichtspr�sident I den Erlass einer Massnahme bis zum Eingang einer Stellungnahme der Bank in der Hauptsache (ordentliches Verfahren) ab.
Am 31. August 2010 reichte der Schuldner eine Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverz�gerungsbeschwerde gem�ss Art. 94 BGG ein mit den Begehren, das vor Amtsgericht h�ngige Massnahmebegehren sei im Sinn einer ultima ratio durch das Bundesgericht gutzuheissen, eventualiter sei die Inspektionskommission anzuweisen, unverz�glich �ber das Massnahmebegehren zu entscheiden, und die Betreibung sei superprovisorisch einzustellen. Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. August 2010 wurde die Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes A.________ gest�tzt auf Art. 104 BGG superprovisorisch eingestellt. Mit Schreiben vom 9. September 2010 verzichtete die Inspektionskommission auf eine Vernehmlassung. Das Bezirksgericht liess sich nicht vernehmen. Mit Eingabe vom 14. September 2010 �usserte sich der Beschwerdef�hrer zum Schreiben der Inspektionskommission.
Die grunds�tzlich jederzeit m�gliche Beschwerde im Sinn von Art. 94 BGG kann nur erhoben werden, wenn es eine Beh�rde ausdr�cklich ablehnt, eine Entscheidung zu treffen, obwohl sie dazu verpflichtet ist (formelle Rechtsverweigerung; BGE 124 V 130 E. 4 S. 133; 135 I 6 E. 2.1 S. 9), oder wenn sich die zust�ndige Beh�rde zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist f�llt, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der �brigen Umst�nde als angemessen erscheint (Rechtsverz�gerung; BGE 125 V 188 E. 2a S. 191). Wurde hingegen ein Entscheid getroffen, der aber ein offensichtliches Fehlurteil ist, so liegt eine materielle Rechtsverweigerung vor (vgl. BGE 127 III 576 E. 2d S. 579), gegen die nicht eine Rechtsverz�gerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gem�ss Art. 94 BGG ergriffen werden kann; vielmehr ist hier innerhalb der anwendbaren Rechtsmittelfrist der getroffene Entscheid anzufechten (Botschaft zum BGG, BBl 2001 S. 4334 Ziff. 4.1.4.1; Urteile 1C_433/2008, E. 1.4; 1B_108/2009, E. 1.4).
Vorliegend blieb mit Bezug auf die verlangte superprovisorische Einstellung der Betreibung der erstinstanzliche Richter im ordentlichen Verfahren zwar unt�tig. Weil vorab der kantonale Instanzenzug auszusch�pfen ist, kann vor Bundesgericht aber nur oberinstanzliche Unt�tigkeit zum Gegenstand einer Beschwerde gem�ss Art. 94 BGG gemacht werden. Vorliegend ist indes weder Rechtsverz�gerung noch formelle Rechtsverweigerung gegeben, nachdem der Pr�sident der mit der Aufsichtsbeschwerde befassten Justizkommission am 24. August 2010 eine negative Verf�gung erlassen hat. Zwar ist die Begr�ndung, ohne Kostenvorschuss sei das Bezirksgericht nicht zum Erlass irgendwelcher Massnahmen verpflichtet und dessen Unt�tigkeit sei folglich korrekt, offensichtlich unhaltbar: Gem�ss Verf�gung des Bezirksgerichts vom 28. Juni 2010 beginnt die Frist f�r den Kostenvorschuss mit der Rechtskraft des abweisenden Entscheides �ber die unentgeltliche Rechtspflege zu laufen. Der Schuldner hat die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege vor Obergericht mit Beschwerde gem�ss � 134 ZPO/AG angefochten und der Beschwerde kommt nach aargauischem Zivilprozessrecht aufschiebende Wirkung zu (B�HLER/EDELMANN/KILLER, Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., 1998, N. 14 zu � 335). Dass die Justizkommission dem Schuldner dennoch vorwarf, keinen Kostenvorschuss geleistet zu haben, und sich deshalb mit Verf�gung vom 24. August 2010 weigerte, das Bezirksgericht mit Blick auf die Liegenschaftsversteigerung vom 1. September 2010 zum Erlass einer superprovisorischen Massnahme gem�ss � 294 ZPO/AG anzuhalten, kommt einer materiellen Rechtsverweigerung gleich, indem die Begr�ndung qualifiziert unrichtig ist und die vorweggenommene Versteigerung die negative Feststellungsklage gegenstandslos gemacht h�tte (vgl. BGE 133 III 684 zum analogen Fall, wo ein Gericht vor dem Entscheid �ber die Einstellung der Betreibung den Konkurs er�ffnete). Gegen eine materielle Rechtsverweigerung steht aber die Beschwerde gem�ss Art. 94 BGG, wie vorstehend ausgef�hrt, nicht offen. Vielmehr h�tte der Schuldner gegen die betreffende Zwischenverf�gung vom 24. August 2010 eine Beschwerde gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG erheben m�ssen, wie sie bei grosser Dringlichkeit und anderweitig nicht mehr wieder gutzumachendem Nachteil ausnahmsweise auch im Zusammenhang mit verweigerten superprovisorischen Massnahmen m�glich ist (vgl. Urteil 5A_712/2008, E. 1.2). Als solche Beschwerde kann die vorliegende Eingabe jedoch nicht entgegengenommen werden, weil bei vorsorglichen Massnahmen nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (z.B. Willk�rverbot, Treu und Glauben, rechtliches Geh�r) vorgebracht werden kann (Art. 98 BGG) und keine entsprechenden R�gen erhoben worden sind.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in seiner Beschwerde eine Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung im Zusammenhang mit der im Hinblick auf die Liegenschaftsversteigerung vom 1. September 2010 verlangten, jedoch mit der Begr�ndung des nicht geleisteten Kostenvorschusses verweigerten superprovisorischen Einstellung der Grundpfandbetreibung. Bereits in seiner urspr�nglichen Klage vom 23. Juni 2010 habe er ein Begehren um Einstellung der Betreibung gestellt, sodann habe er mit Eingaben an das Bezirksgericht vom 29. Juli und vom 27. August 2010 unter Hinweis auf die anstehende Versteigerung sofortige Massnahmen verlangt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerde gem�ss Art. 94 BGG nicht eingetreten werden kann. Nachdem aber die Versteigerung aufgrund der im bundesgerichtlichen Verfahren superprovisorisch gew�hrten aufschiebenden Wirkung ohnehin abgesetzt werden musste und die parallele Beschwerde betreffend unentgeltliche Rechtspflege mit Urteil heutigen Datums abgewiesen worden ist (5A_684/2010), sei den kantonalen Instanzen im Anschluss an das vorstehend Gesagte nahegelegt, den weiteren Verfahrensgang angesichts der Bestimmung von Art. 85a Abs. 4 SchKG so einzurichten bzw. die h�ngigen Verfahren in einer Weise voranzutreiben, dass vor dem neu anzusetzenden Steigerungsdatum der Kostenvorschuss f�r die negative Feststellungsklage geleistet, die Gegenpartei angeh�rt und der Entscheid �ber die allf�llige Einstellung der Betreibung im Sinn von Art. 85a Abs. 2 SchKG getroffen werden kann.
Fehlt es bereits an den Eintretensvoraussetzungen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos angesehen und mithin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren abgewiesen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverz�gerungsbeschwerde wird nicht eingetreten.