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Timestamp: 2016-10-22 21:37:47
Document Index: 208865497

Matched Legal Cases: ['Art.1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'Art.1']

88 II 34147. Urteil der I. Zivilabteilung vom 16. Oktober 1962 i.S. Esteve Hermanos SA de C. V. gegen Bank Hofmann AG
Art.1 CO. Interpr�tation des conditions d'un accr�ditif, au regard notamment des art. 9, 10 al. 2 et 20 des "R�gles et usances uniformes relatives aux cr�dits documentaires" de la Chambre de commerce internationale. Faits � partir de page 341
A.- Die Gesellschaft Boden & Haac in Bremen kaufte der Firma Esteve Hermanos SA de C.V. in Matamoros (Mexico) Baumwolle ab und wies die Bank Hofmann AG in Z�rich an, die Verk�uferin zur Deckung des Kaufpreises von 600 Ballen zu akkreditieren. Die Bank Hofmann AG liess der Firma Esteve Hermanos das bis 15. Oktober 1958 g�ltige unwiderrufliche Akkreditiv f�r ungef�hr US-Dollar 90'000. - am 19. August 1958 durch die Bank of America anzeigen. Die Urkunden, gegen deren �bergabe die Bank Hofmann AG leisten sollte, wurden von dieser wie folgt umschrieben (aus dem Englischen �bersetzt): BGE 88 II 341 S. 342
2. Best�tigung von Wilkens & Company, Inc., Memphis/Tenn., wonach festgestellt wird, dass die Verschiffung ungef�hr Mitte September 1958 in �bereinstimmung mit den Ihnen durch Herrn Carl Eduard Albrecht von Wilkens & Company, Inc., Memphis/Tenn. zu gebenden Anordnungen stattgefunden hat.
Die Mitteilung der Bank of America enthielt die vorgedruckte Bemerkung (�bersetzt):
"Wenn nicht ausdr�cklich anders bestimmt wird, ist dieser Kredit den vom dreizehnten Kongress der Internationalen Handelskammer aufgestellten ,Einheitlichen Richtlinien und Gebr�uchen f�r Dokumenten-Akkreditive' unterworfen."
2. f�r jeden Posten eine Erkl�rung von Wilkens & Company Inc. vom 5. September 1958, wonach die Baumwolle nach den Instruktionen des Carl Eduard Albrecht von dieser Gesellschaft mit dem Dampfer "Ernst Blumenfeld" ungef�hr zweite H�lfte September von Brownsville nach Bremen zu verschiffen sei und die Kl�gerin bei Einhaltung dieser Anordnung die Akkreditivbedingungen erf�llt habe;
3. zwei volle S�tze Konnossemente vom 22. September 1958 �ber die Verladung von je 300 Ballen Baumwolle auf den Dampfer "Ernst Blumenfeld" unter Charterpartie.
�ber das Verm�gen der Gesellschaft Boden & Haac war inzwischen der Konkurs er�ffnet worden. Die Firma Esteve Hermanos SA de C.V. verkaufte die in Bremen eingetroffene Ware anderweitig. Sie behauptet, der Erl�s BGE 88 II 341 S. 343liege um US-Dollar 25'341.05 unter der Summe ihrer Rechnungen, der Zinsen, Fracht-, Entlade-, Transport- und Lagergeb�hren.
B.- Die Firma Esteve Hermanos SA de C.V. klagte beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die Bank Hofmann AG auf Verurteilung zur Zahlung von US-Dollar 25'341.05 nebst Zins.
Das Handelsgericht wies am 10. April 1961 die Klage ab. Es kam zum Schluss, die Urkunden, welche die Kl�gerin der Beklagten einreichen liess, entspr�chen hinsichtlich des Tages der Verschiffung der Ware den Bedingungen des Akkreditivs nicht. Die Verschiffung am 22. September 1958 sei nicht "ungef�hr Mitte September", sondern versp�tet erfolgt. Das Handelsgericht liess offen, ob die Beklagte die Urkunden auch wegen anderer Unstimmigkeiten habe zur�ckweisen d�rfen.
Auf Berufung der Kl�gerin hob das Bundesgericht dieses Urteil am 5. Dezember 1961 auf und wies die Sache zu neuer Beurteilung an das Handelsgericht zur�ck (BGE 87 II 234). Es entschied, die Akkreditivbedingung "Verschiffung ungef�hr Mitte September 1958" sei eingehalten worden. Dem Handelsgericht blieb vorbehalten, zu beurteilen, ob die Kl�gerin die anderen Bedingungen des Akkreditivs erf�llt habe, und allenfalls den Umfang der Verpflichtungen der Beklagten zu bestimmen.
Am 18. Januar 1962 wies das Handelsgericht die Klage wiederum ab. Es begr�ndete diesen Entscheid damit, die "Ernst Blumenfeld" sei als Charterschiff ben�tzt worden. Konnossemente eines solchen brauchten nach Art. 20 der "Einheitlichen Richtlinien und Gebr�uche f�r Dokumenten-Akkreditive" von der Akkreditivbank mangels besonderer Anweisung nicht angenommen zu werden. Dass Albrecht die Verschiffung auf die "Ernst Blumenfeld" angeordnet habe, k�nne der Beklagten nicht entgegengehalten werden. Ferner seien die Best�tigungen von Wilkens & Company, Inc., wonach die Baumwolle nach den Weisungen Albrechts "ungef�hr zweite H�lfte September" BGE 88 II 341 S. 344zu verschiffen sei, keinesfalls im Sinne des Art. 9 der "Richtlinien" �usserlich in Ordnung gewesen; sie h�tten die Verschiffung "ungef�hr Mitte September" feststellen m�ssen, um der Akkreditivbedingung 2 zu entsprechen.
C.- Die Kl�gerin hat die Berufung erkl�rt. Sie beantragt, das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin US-Dollar 25'341.05 nebst 5% Zins seit 21. Januar 1959 zu zahlen, eventuell m�ge das Bundesgericht die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckweisen.
1. Die Erkl�rungen von Wilkens & Company, Inc. vom 5. September 1958 haben nicht den von der Beklagten gem�ss Akkreditivbedingung 2 verlangten Inhalt. Sie stellen nicht fest, dass die Baumwolle tats�chlich verschifft worden sei, und zwar "ungef�hr Mitte September 1958" und nach den Weisungen Albrechts von Wilkens & Company, Inc. Sie sagen nur, was Albrecht hinsichtlich der Verschiffung angeordnet habe, und dass bei Einhaltung dieser Anordnungen die Akkreditivbedingungen erf�llt seien.
Diese Abweichung enthebt jedoch die Beklagte der Zahlungspflicht nicht. Art. 9 der "Einheitlichen Richtlinien und Gebr�uche f�r Dokumenten-Akkreditive" bestimmt zwar, die Banken m�ssten alle Dokumente und Schriftst�cke sorgf�ltig pr�fen, um sich zu vergewissern, dass die "�usserlich in Ordnung" seien. Art. 10 Abs. 2 sodann sagt, was die Bank zu tun habe, "wenn die Dokumente �usserlich nicht den Bedingungen des Akkreditivs entsprechen". Mit dem Erfordernis, dass die Dokumente "�usserlich" in Ordnung sein, bzw. "�usserlich" den Bedingungen des Akkreditivs entsprechen m�ssten, ist jedoch nichts dar�ber gesagt, wie die Bedingungen des Akkreditivs auszulegen seien. Namentlich heisst das nicht, sie m�ssten w�rtlich, formalistisch ausgelegt werden, und zwar BGE 88 II 341 S. 345jede f�r sich allein, unbek�mmert um die andern. Akkreditivbedingungen sind Vertragsinhalt. Ihr Sinn ist wie der Inhalt aller Vertr�ge im Lichte von Treu und Glauben zu ermitteln, unter W�rdigung ihres Zweckes und des Zusammenhanges, in dem sie stehen. Das gilt besonders auch f�r Akkreditivbedingungen, die bestimmte "Best�tigungen" verlangen. Solche werden in der Regel nicht um ihrer selbst willen begehrt, sondern sollen der Akkreditivbank bestimmte Tatsachen zur Kenntnis bringen und beweisen. Welche Tatsachen das sind, kann nicht den Worten einer einzelnen Bestimmung entnommen, sondern nur in W�rdigung der Gesamtheit der Bedingungen entschieden werden.
Im vorliegenden Falle ist zu ber�cksichtigen, dass die Beklagte nicht nur die in Akkreditivbedingung 2 genannte Best�tigung, sondern auch die in Bedingung 3 beschriebenen Bordkonnossemente verlangt hat. Beide Parteien mussten sich sagen, dass diese nicht nur die Tatsache der Verladung "an Bord", d.h. die Verschiffung, sondern auch deren Zeitpunkt beweisen w�rden, bestimmen doch die zum Vertragsinhalt geh�renden "Richtlinien" in Art. 16 und 23, welche Zeitangabe im Konnossement, besonders im Bordkonnossement, als Tag der Verschiffung zu gelten habe. Die Best�tigung von Wilkens & Company, Inc. gem�ss Akkreditivbedingung 2 konnte also nicht bestimmt sein, der Beklagten die Tatsache der Verschiffung und deren Zeitpunkt zu beweisen, sondern sollte ihr nur zu pr�fen erm�glichen, ob die Verschiffung den Weisungen Albrechts entspreche, soweit die Akkreditivbedingungen und die zum Vertragsinhalt geh�renden "Richtlinien" ihm �berhaupt die Freiheit liessen, Anordnungen �ber die Verschiffung zu treffen.
Was deren Zeitpunkt betrifft, ging die von der Beklagten selber aufgestellte Bedingung "ungef�hr Mitte September 1958" allf�lligen abweichenden Weisungen Albrechts vor. Albrecht konnte nicht zum Nachteil der Beklagten Verschiffung "ungef�hr zweite H�lfte September BGE 88 II 341 S. 3461958" verlangen. Folglich ist bedeutungslos, dass Wilkens & Company, Inc. erkl�rte, die Akkreditivbedingungen seien erf�llt, wenn die Baumwolle nach den Instruktionen Albrechts ungef�hr zweite H�lfte September verschifft werde. Diese Zeitangabe hat als nicht geschrieben zu gelten. An den Erkl�rungen von Wilkens & Company, Inc. vom 5. September 1958 bleibt nur von Bedeutung, dass Albrecht die Verladung auf den Dampfer "Ernst Blumenfeld" f�r die �berfahrt von Brownsville nach Bremen angeordnet hatte und auf zul�ssige weitere Weisungen verzichtete, wie der Satz, bei Einhaltung dieser Anordnungen seien die Akkreditivbedingungen erf�llt, schliessen l�sst. Dass die Baumwolle tats�chlich auf diesen Dampfer verladen worden war, und zwar am 22. September 1958, um von Brownsville nach Bremen geschifft zu werden, konnte die Beklagte den Bordkonnossementen entnehmen. Dass der 22. September 1958 innerhalb der Frist "ungef�hr Mitte September 1958" lag, hat das Bundesgericht am 5. Dezember 1961 verbindlich entschieden, und dass der Weg Brownsville-Bremen den Akkreditivbedingungen widersprochen habe, macht die Beklagte nicht geltend. Zu entscheiden bleibt nur, ob die Beklagte sich die Ben�tzung des Dampfers "Ernst Blumenfeld", weil sie von Albrecht angeordnet wurde, gefallen lassen musste.
2. a) Wie das Bundesgericht im Urteil vom 5. Dezember 1961 ausgef�hrt hat, wurden die Bestimmungen der "Richtlinien" durch die Verweisung in der Erkl�rung der Bank of America vom 19. August 1958 zum Vertragsinhalt. Daher gilt f�r das Verh�ltnis unter den Parteien Art. 20 der "Richtlinien", dessen zweiter Satz lautet: "Konnossemente, die unter Charterpartie ausgestellt und deren Bedingungen unterworfen sind, werden nur bei besonderer diesbez�glicher Anweisung aufgenommen."
Der Kl�gerin ist nicht beizupflichten, wenn sie sagt, die Akkreditivbedingung 2 gehe als "engere Norm" den nur kraft einer Verweisung als Vertragsrecht geltenden "Richtlinien" vor. Beide Bestimmungen, Akkreditivbedingung BGE 88 II 341 S. 3472 und Art. 20 der "Richtlinien", sind Vertragsrecht. Beide haben nebeneinander Platz. Anders verhielte es sich nur, wenn jene dem Art. 20 der "Richtlinien" widerspr�che, d.h. schlechterdings nicht anders verstanden werden k�nnte, als dass sie Verschiffung unter Charterpartie gestatte. Das sagt sie aber nicht, sondern sie spricht einfach von Anordnungen Albrechts �ber die Verschiffung. F�r eine Verladung der Ware nach Weisungen Albrechts blieb reichlich Raum, auch wenn gem�ss Art. 20 der "Richtlinien" Verladung unter Charterpartie als unzul�ssig ausgenommen wird.
b) Fragen kann sich nur, ob die Beklagte in den Akkreditivbedingungen die Verschiffung unter Charterpartie durch "eine besondere diesbez�gliche Anweisung" im Sinne des Art. 20 der "Richtlinien" zugelassen hat.
Das Handelsgericht stellt in tats�chlicher Hinsicht und daher f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass Sonderanweisungen �ber die Zul�ssigkeit von Konnossementen eines Charterschiffes �blicherweise durch die Klausel "Charter Party acceptable" ausgedr�ckt werden. Das Fehlen dieser Klausel spricht deshalb gegen die Zul�ssigkeit der Verschiffung unter Charterpartie, umsomehr als diese im Akkreditivgesch�ft ohnehin nur ausnahmsweise vorkommt (OBRIST, Das Warenakkreditiv, Z�rich 1950 S. 69).
Dieser Schluss ist freilich nicht zwingend. Es ist der Kl�gerin zuzugeben, dass die Verschiffung unter Charterpartie durch irgendwelche Wendung zugelassen werden konnte, und zwar nicht nur durch entsprechende Fassung der die Konnossemente betreffenden Akkreditivbedingung 3, sondern auch unter.Akkreditivbedingung 2, auf welche die Kl�gerin sich beruft. Diese Bestimmung �ussert sich aber �ber die Zul�ssigkeit der Charterpartie nicht, sondern spricht nur allgemein von Weisungen, die Albrecht �ber die Verschiffung zu erteilen habe. Sie hat nicht den Sinn, Albrecht d�rfe hinsichtlich der Verschiffung alles Beliebige anordnen, auch wenn es dem Inhalt des Vertrages, z.B. dem Art. 20 der "Richtlinien", widerspreche.BGE 88 II 341 S. 348
Der Einwand der Kl�gerin, die Konnossemente h�tten selbstverst�ndlich unter Charterpartie ausgestellt werden m�ssen, wenn die Beklagte selber die Verschiffung auf die "Ernst Blumenfeld" verlangt h�tte, hilft nicht. Was die Beklagte tun durfte, war nicht ohne weiteres auch Albrecht zu tun erm�chtigt. Indem die Beklagte die "Richtlinien" als anwendbar erkl�rte, bedang sie Verschiffung unter Charterpartie weg. Davon h�tte Albrecht nur abweichen d�rfen, wenn sie ihn bevollm�chtigt h�tte, den Vertrag abzu�ndern. Eine dahin gehende Vollmacht lag in der Akkreditivbedingung 2 nicht, und dass sie durch eine andere Willens�usserung der Beklagten erteilt worden sei, hat die Kl�gerin nicht behauptet.
Dass in der Befugnis Albrechts, Anordnungen �ber die Verschiffung zu treffen, das Recht eingeschlossen war, das Schiff zu bezeichnen, ist richtig, �ndert aber nichts. Albrecht durfte Verladung auf ein Linienschiff, nicht auch auf ein Charterschiff, anordnen. Die Beklagte hat die Kl�gerin nicht "vorbehaltlos angewiesen, auf das von Albrecht zu bezeichnende Schiff zu verladen", wie die Kl�gerin sagt. Akkreditivbedingung 2 darf nicht aus dem Zusammenhang herausgenommen und f�r sich allein betrachtet werden; sie steht im Rahmen des ganzen Vertrages, also unter anderem neben Art. 20 der "Richtlinien", der deutlich den Vorbehalt macht, dass Konnossemente unter Charterpartie mangels besonderer Anweisung nicht angenommen zu werden brauchen.
Ebensowenig hilft der Einwand, die Befugnis Albrechts zur Bezeichnung des Schiffes k�nne durch Art. 20 der "Richtlinien" nicht beschr�nkt sein, weil die Kl�gerin sonst die Bedingungen des Akkreditivs nicht h�tte erf�llen k�nnen, sie aber vern�nftigerweise habe annehmen d�rfen, die Beklagte stelle nicht unerf�llbare Bedingungen. Schon objektiv kann von Unerf�llbarkeit nicht die Rede sein. Die Kl�gerin behauptet nicht, es habe ungef�hr BGE 88 II 341 S. 349Mitte September 1958 kein Linienschiff zur Verf�gung gestanden oder sie habe Albrecht unter Hinweis auf Art. 20 der "Richtlinien" erfolglos ersucht, Verladung auf ein solches zu gestatten. Aber selbst unter der einen oder anderen Voraussetzung h�tte die Kl�gerin die Akkreditivbedingungen nicht im Sinne ihrer Auffassung auslegen d�rfen. Sie musste sich sagen, die Unm�glichkeit der Verladung auf ein Linienschiff oder die Weigerung Albrechts, ein solches zu bezeichnen, sei der Beklagten nicht bekannt gewesen, als diese die Akkreditivbedingungen aufstellte. Ohne diese Kenntnis seitens der Beklagten durfte die Kl�gerin nicht unterstellen, jene habe Verladung auf ein Charterschiff gestatten wollen. Sie durfte das umsoweniger voraussetzen, als es sie nur wenig M�he gekostet h�tte, die Beklagte anzufragen, wie die Akkreditivbedingungen angesichts der Unm�glichkeit der Verladung auf ein Linienschiff zu verstehen seien. Sollen Akkreditivbedingungen Sinn haben, so muss der Akkreditierte sich sagen, dass die Akkreditivbank an ihnen auch dann festhalten wolle, wenn er sie nicht oder nur mit M�he erf�llen kann. Er darf sie nicht eigenm�chtig umdeuten, bloss weil es ihm nicht m�glich ist oder schwer f�llt, sie zu erf�llen.
Die Kl�gerin macht geltend, es sei zum mindesten unklar, ob die Akkreditivbedingungen gestatten wollten, dass Albrecht die Lieferung an Bord eines Charterschiffes verlange; daher m�sse zu Ungunsten der Beklagten entschieden werden, die diese Bedingungen abgefasst habe. Doch auch hierin ist der Kl�gerin nicht beizupflichten. Art. 20 der "Richtlinien" schliesst die Verschiffung unter Charterpartie unmissverst�ndlich aus. Zul�ssig w�re sie nur, wenn die Akkreditivbedingungen eine besondere diesbez�gliche Anweisung enthielten. Das trifft, wie gesagt, nicht zu. Dass Albrecht Anordnungen �ber die Verschiffung zu erteilen hatte, durfte von der Kl�gerin nicht dahin verstanden werden, er k�nne Verladung auf ein Charterschiff verlangen. Das ist klar. Es bleibt daher kein Raum BGE 88 II 341 S. 350f�r den in der Rechtsprechung anerkannten Satz, dass mehrdeutige Bestimmungen eines Vertrages zu Ungunsten jener Partei auszulegen sind, die sie verfasst hat.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Januar 1962 best�tigt.
Art.1 CO