Source: https://joerg-reinholz.blogspot.com/p/urteile.html
Timestamp: 2019-02-16 21:45:17
Document Index: 301192378

Matched Legal Cases: ['§ 649', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 649', 'BGH', '§ 649', '§ 649', '§ 649', '§ 649', '§ 153', '§ 649', '§ 649', '§ 649', '§ 153', '§3']

🛠 Jörg Reinholz, Schlosser: Euroweb Urteile
A) Wichtig:
OLG Düsseldorf , Az. I-5 U 164/12, Hinweisbeschluss vom 16.04.2013, neue Leitlinie des OLG legt Anforderung zur Kalkulation der Euroweb gemäß § 649 BGB neu fest - SEHR WICHTIGE ENTSCHEIDUNG: Die Euroweb nahm die Berufung inzwischen zurück (Juli 2016)!
LG Düsseldorf, Az. 34 O 67/14, einstweilige Verfügung: Der Euroweb wird die Referenzkundenmasche untersagt.
OLG Düsseldorf, Az, I-20 W 131/12 und I-20 W 100/12 - Die Referenzkundenmasche der Euroweb darf man als "Betrug" bezeichnen.
Das Gericht führt
meinen Antrag und die
als Begründung auf. Der Beschluss ist deshalb wichtig, weil er ein wichtiges Indiz hinsichtlich der arglistigen Täuschung darstellt.
B) BGH - Urteile:
Die Berger-Law GmbH (Hauskanzlei der Euroweb) behauptet, diese "präge" Verfahren bis zum BGH, Tatsächlich hat diese 12 von 13 BGH-Verfahren für die Euroweb und die Webstyle verloren.
(Mal ganz abgesehen davon, dass weder der Herr Berger noch ein anderer Anwalt der Kanzlei Berger Law LLP eine BGH-Zulassung hat.)
BGH, VII ZR 337/12, 08.03.2013 (Revision von Gegner wg. eigener Insolvenz zurückgenommen.)
C) Ablehnung einer Zahlungspflicht wegen arglistiger Täuschung
OLG Hamm, I – 12 U 54/12 Wörtlich führte der Senatsvorsitzende aus, die arglistige Täuschung springe einen direkt an, „arglistiger geht es ja gar nicht“. Rechtsanwalt Buchholz hat darauf hin höchsteilig die Berufung zurückgenommen
LG Halle, 5 O 173/12 (Versäumnisurteil) Ablehnung einer Zahlungspflicht wegen mehrfacher(!) arglistiger Täuschung. (Noch) Nicht rechtskräftig
Kammergericht Berlin (OLG) Az. 7 U 225/11 Bejahung der arglistigen Täuschung durch Webstyle GmbH
AG Düsseldorf, Az. 40 C 15526/11 Ablehnung einer Zahlungspflicht und Rückzahlung wegen zweifacher(!) arglistiger Täuschung. (Noch) Nicht rechtskräftig
LG Dresden 8 O 2103/11 Webstyle (Tochter der Euroweb) - Arglistige Täuschung - (Quelle: Bericht der Kanzlei Berger), Rechtsstreit durch Vergleich vor dem OLG erledigt (Quelle: Bericht der Kanzlei Berger)
LG Düsseldorf, 2. August 2012, 11 O 29/11 - Arglistige Täuschung - angeblich in Berufung
LG Bautzen, 2 O 520/11 - Arglistige Täuschung - weil kostenlose Leistung vorgemacht wird, die sich dann als gerade nicht kostenlos erbracht erweist
LG Berlin, 51 S 26/11 - Arglistige Täuschung - durch Webstyle GmbH, Vortrag gemäß § 649 BGB im Widerspruch zu deren Jahresbericht
LG Kiel, Az. 2 O 135/11 - Arglistige Täuschung - (rechtskräftig, da Berufung der Euroweb vor OLG Schleswig nach Hinweis des Gerichtes zurück genommen wurde)
Amtsgericht Waiblingen, 7 C 798/10 - Arglistige Täuschung - Rechtsstreit im Berufungsverfahren durch Vergleich erledigt.
AG Düsseldorf, 51 C 1207/10 - Arglistige Täuschung - bestätigt in der Berufung: LG Düsseldorf, 22 S 12/10
Landgericht Hildesheim, 7 S 232/09 - Arglistige Täuschung - nach Revisionsrücknahme vor dem BGH durch die Euroweb (Kanzlei Berger) definitiv rechtskräftig
AG Düsseldorf, 32 C 5799/09 - Arglistige Täuschung -
AG Ottweiler, 16 C 234/09 - Arglistige Täuschung -
AG Düsseldorf, Az. 32 C 6293/08 - Arglistige Täuschung - bestätigt in der Berufung: LG Düsseldorf, 22 S 327/08
D) Verfahrensaussetzung wegen Betrugsverdachts
AG Hoyerswerda, 1 C 366/09 (rechtskräftig durch LG Bautzen, Az. 2 T 98/10)
E) Sonstige Verfahren
LG Frankfurt am Main, Az. 2-19 O 145/13, 24.03.2014, "Es sei lebensfremd anzunehmen, dass die klagende Euroweb Internet GmbH personelle Ressourcen nach einer Kündigung nicht für andere Aufträge einsetzen könne"
LG Düsseldorf , 16.08.2013: Az. 6 O 348/11, "Es sei lebensfremd anzunehmen, dass die klagende Euroweb Internet GmbH personelle Ressourcen nach einer Kündigung nicht für andere Aufträge einsetzen könne"
LG Berlin, Az. 27 O 843/12, Vortrag zur Kostenkalkulation unglaubwürdig, Webstyle bekommt nur 5% der Vertragssumme entsprechend § 649 Satz 3 BGB.
OLG Düsseldorf , Az. I-5 U 164/12, Hinweisbeschluss vom 16.04.2013, neue Leitlinie des OLG legt Anforderung zur Kalkulation der Euroweb gemäß § 649 BGB neu fest - SEHR WICHTIGE ENTSCHEIDUNG
LG Düsseldorf, Az. 11 O 40/11, (Urteil) Euroweb hätte nachprüfbar darlegen müssen, wie freigewordene Mitarbeiter beschäftigt wurden, nur 5% der Vertragssumme entsprechend § 649 Satz 3 BGB zugesprochen
KG (OLG) Berlin,23 U 229/11, beim Lügen ertappte Webstyle GmbH nimmt Berufung gegen Urteil des LG Berlin vom 29.11.2011 mit Az. 91 O 81/11 zurück. Es bleibt bei 5% der Vertragssumme entsprechend § 649 Satz 3 BGB.
LG Hannover, 9 O 153/10 - Keine Einigung, da Dissenz über wesentliche Vertragsbestandteile - Widerklage der Webstyle auf Zahlung von ca. 8.300 Euro abgewiesen, Kläger stehen ca. 720 Euro Anwaltskosten für die Abwehr der Forderung zu.
Landgericht Chemnitz, 7 Ns 620 Js 18272/10 – Euroweb Internet GmbH muss nach fest gestelltem Betrug Vertrag rückabwickeln, im Gegenzug wird sodann deren Drückerin gemäß § 153 StPO (Wiedergutmachung) wegen geringer persönlicher Schuld nicht verurteilt - Bericht: Kanzlei Berger(sic!)
LG Meiningen, Az. 2 O 744/11, keine schlüssigen Kalkulation im Rahmen des § 649 BGB, Vortrag, dass die Webseiten ausschließlich von fest angestellten Mitarbeitern erstellt werden, stimmt nicht mit Bilanzwerk überein
LG Chemnitz, Az. 4 O 12/09, keine schlüssigen Kalkulation im Rahmen des § 649 BGB, Vortrag, dass die Webseiten ausschließlich von fest angestellten Mitarbeitern erstellt werden, stimmt nicht mit Bilanzwerk überein
LG München, Az. 12 O 9629/10, (Euroweb-Marketing GmbH, Tochter der Klägerin) Klageabweisung nach mehrfacher Falschdarlegung bezüglich angeblicher Zahlungen an Google. Aktenzeichen der StA München: 256 Js 211258/11
LG Salzburg: 7 Cg 179/09y, vorherige Berufung vor OLG Linz (Az. 3 R 184/09) war erfolglos
LG Düsseldorf, 11 O 40/11, - klägerische Vortrag zur Darstellung des Zahlungsanspruchs nach § 649 BGB unschlüssig und nicht nachvollziehbar
F) Einstweilige Verfügungen
LG Düsseldorf, Az. 12 O 6/15, Der Euroweb Internet GmbH wird durch Urteil vom 29.04.2015 untersagt, sich den unwahren Aussagen zu bewerben, diese habe 600 Mitarbeiter und 32 Standorte.
LG Düsseldorf, Az. 14c O 2/15, Der Euroweb Deutschland GmbH wird untersagt, sich mit Webseiten als "Referenzen" zu bewerben, welche diese nicht erstellt hat. Es wurde zudem nachgewiesen, dass diese auch keinen Vertrag mit den Kunden haben kann, denn die Webseiten wurden teils mehrere Jahre erstellt bevor die Euroweb Deutschland GmbH überhaupt gegründet wurde.
LG Mönchengladbach, Az. 8 O 42/12 und 8 O 65/12 nach Beschlüssen des OLG Düsseldorf (I20 W 100/12 und I 20 W 131/12 ) muss die Euroweb vor dem zuvor von deren Hausanwalt Philipp Berger belogenem LG Mönchengladbach eine Klage zurücknehmen, auf weitere Klagen wegen des Gegenstandes und auf die Rechte aus der einstweiligen Verfügung verzichten.
LG Düsseldorf, Az. 34 O 5/12 (Hauptsache: Endurteil durch OLG Düsseldorf, Az. I 20 U 66/13): Die Euroweb darf nicht mit eigenem Rechenzentrum und nicht mit eigenen Servern werben.
LG Hamburg, Az. 324 O 442/12 & OLG Hamburg, Az. 7 U 25/13 - Dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zunächst stattgegeben (was von der Euroweb via Kanzlei Berger Law LLP marktschreierisch verbreitet wird) nachdem der WDR im Widerspruchsverfahren seinen Tatsachenbericht glaubhaft machte wurde die Verfügung im Dezember 2012 aufgehoben (was Euroweb und Berger Law LLP verschweigen), die spätere Berufung wurde am 26.11.2013 von der Euroweb zurück genommen.
LG Berlin, Az. 27 O 281/12, Verbot unwahrer und ehrverletzender Äußerungen der Euroweb zum Nachteil der Anwälte Musiol und Wachs. (nach Anerkennung dauerhaft rechtsgültig)
LG Hamburg, Az. 416 HKO 15/12, Verbot ein Google-Partner Logo zu verwenden, Verbot unter fremder/falscher Firma zu agieren - angeblich Widerspruch eingelegt
LG Düsseldorf, Az. 34 O 5/12, Verbot der Werbung mit eigenem Rechenzentrum, kein Widerspruch aber Erzwingung der Hauptsache 34 O 32/12 durch Euroweb - Urteil am 6. März 2013 erwartet.
LG Düsseldorf, Az. 34 O 173/11 - Verbot von Cold Calls
LG Düsseldorf, AZ 20 T 59/10 - Verbot von Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch identifizierende Berichterstattung über Stellung eines PKH-Antrages, Vorinstanz AG Düsseldorf, 31 C 14650/10 - Widerspruchsverfahren an LG Düsseldorf verwiesen, wg. wettbewerbsrechtlicher Aspekte)
AG Düsseldorf, Az. 52 C 15528/10, Verbot des Angriffs auf Webserver eines Dritten - endgültig anerkannt.
G) Anklagen wegen Betruges
Diese Verfahren gegen Christoph Preuß u.a. wurden zu einem Verfahren zusammengefasst. Am 19.10.2015 akzeptierte Christoph Preuß vor dem AG Leipzig eine Einstellung nach § 153a StPO gegen eine Zahlung in fünfstelliger Höhe:
Anklage gegen Christoph Preuß vom 29.07.2010 - 201 Ls 701 Js 56394/09,
Anklage gegen Christoph Preuß vom 21.06.2011 - 201 Ds 701 Js 18380/11,
Anklage gegen Christoph Preuß vom 23.02.2011 - 201 Ds 701 Js 46947/10,
Anklage gegen Christoph Preuß vom 07.02.2011 - 201 Ds 701 Js 50960/10,
Anklage gegen Christoph Preuß vom 30.11.2011 - 226 Ds 701 Js 57398/11,
Anklage gegen Christoph Preuß m.d. Aktenzeichen - 201 Ds 802 Js 44607/10 und
Anklage gegen Christoph Preuß m.d. Aktenzeichen - 201 Ds 701 Js 63814/10.
H) Aktuelle Ermittlungsverfahren:
Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Az 90 JS 149/13, Ermittlungsverfahren nach meiner Strafanzeige wegen bandenmäßig betriebenen Prozessbetruges gegen Christoph Preuß, Daniel Fratzscher (Euroweb); Philipp Berger, Andreas Buchholz (Berger Law LLP / Buchholz und Kollegen GbR) - Hinweis: Dieses Verfahren ist eingestellt, soweit es die Anwälte betrifft, weil (so jedenfalls die Staatsanwaltschaft) nicht nachgewiesen werden könne, dass diese von der Unwahrheit des prozessualen Vortrages wussten. Das Verfahren gegen Christoph Preuß, Daniel Fratzscher und eine weitere Person, welche Mitarbeiter der Euroweb Internet GmbH ist, wird jedoch weitergeführt!
Leider bin auch auf die Masche reingefallen. habe den Vertrag am 07.04.2014 unterschrieben. Der Werber legte mir ein Formular vor, das ich mit meinen Daten ausgefüllt habe, ( wegen der Lesbarkeit).... auch wurde mir die Erstellung 699,00
Technische Einrichtung 299,00 und die Systemkosten 89,00 monatlich geschenkt als Referenzkunde. so einigten wir und auf 200,00 € monatlich Werbebudget Google plus 49,00 € Online Werbesystem Premium. das machte für mich 1 Frau Betrieb die ersten 3 Monate je 296,31€. Nachdem die 3 Monate keinerlei Erfolg sichtbar war, XXXX clicks keine Anrufe habe ich das Google Budget auf 0,00 runtergefahren. Leider habe ich Ihren Bericht erst jetzt gelesen und mein Bauchgefühl hat sich bestätigt. Bei Formular 1 das ich ausgefüllt habe, steht bei Laufzeit: 12 Monate( vgl. auch§3 der umseitigen AGB.
das 2 Formular, fast identisch mit dem 1. auch mit GOOGLE Zeichen, stand Laufzeit 48 Monate. das ist mir entgangen, weil ich die Formulare parallel gelesen
habe. Der Werber hat aber auch auf Nachfrage die 12 Monate bestätigt.
Aufgefallen ist es mir erst jetzt, als ich vorsorglich den Vertrag jetzt für nächstes Jahr kündigen wollte. Danach habe ich recherchiert und Ihre Seite gefunden.
Ich bin ein äußerst Misstrauischer Mensch...deshalb ärgere ich besonders über die Eselei. Habe ich trotzdem eine reelle Chance da wieder rauszukommen??
Wehrt sich GOOGLE nicht gegen diese Firma..
Ich habe den Fall, dass ich meine Website von Euroweb kündigen wollte, woraufhin ein Vertreter vorbei kam um die wirksam zu machen. Da ich demjenigen leider vertraut habe, las ich nicht weiter und bemerkte nicht, dass die angebliche Kündigung in Wahrheit eine Vertragsverlängerung war. Was kann ich tun?
26.05.16, 16:20
Falls Sie kein von der Euroweb beauftragter sind:
Sehr geehrter Herr "Unknown".
Sie sollten einem Anwalt darlegen, was für "besondere Umstände" dazu geführt haben, dass Sie
a) Unternehmer sind;
b) geglaubt haben, es wäre ein Vertreterbesuch nötig um eine Kündigung "wirksam zu machen" und
c) bei einem Besuch aus diesem Anlass etwas praktisch ungelesen unterschrieben haben wollen.
Ihre Geschichte erscheint mir in Hinblick auf das beschriebe Handeln völlig unglaubwürdig. Aber wenn "besondere Umstände" vorlagen, dann könnte arglistige Täuschung vorgelegen haben. Dazu zählt es nämlich, wenn der Vertreter ihnen erst die Lüge auftischt, er müsse vorbeikommen um ein Schriftstück unterschreiben zu lassen "um die Kündigung wirksam zu machen" und dann eine Person antrifft, die zumindest augenblicklich offensichtlich gar nicht geschäftsfähig ist und dieser etwas zu sagen wie "Unterschreib mal hier, dann bist Du den Vertrag los!"
Im Hinblick auf die denkbaren "besonderen Umstände" sollten Sie dann aber auch Maßnahmen durchführen, welche verhindern, dass Sie weitere für Sie nachteilige Verträge schließen - sonst glaubt Ihnen das kein Richter.
Ich meine damit wirklich die Geschäftsaufgabe oder Abgabe an einen Nachfolger und ggf. medizinische Maßnahmen, zB. einen Entzug von was auch immer zu den "besonderen Umständen" geführt hat.
Falls Sie aber ein von der Euroweb mit dem Verbreiten solcher Geschichten beauftragter sind frage ich mich ernsthaft was Sie erreichen wollen.
27.05.16, 10:33
Ein Hinweis noch: Das Blogger-Profile von "Unknown" wurde explizit für diesen Kommentar angelegt. Es stammt vom Mai 2016 und ich war der erste Besucher dieses Profils.
Für mich zusammen mit der unglaubwürdigen Geschichte ein Hinweis darauf, dass ein von der Euroweb bezahlter "Ghost" hier tätig wurde. Aus der Vergangenheit ist mir ja bekannt, dass so ein oder zwei Blogger aus Hamburg plötzlich wirres Zeug verbreiteten. Und dann war noch der Blog dieser "Gisela Mertens, geborene Berger"
27.05.16, 10:57
Rufino hat gesagt…
Suche weitere Geschädigten vom Vertreter Frederik Jas von Euroweb im Großraum Hamburg bzgl. der Referenzkunden-Masche (u.a.), um gemeinsam gegen sie vorzugehen. Betroffene können sich gerne per e-mail an mich wenden: Rufino@directbox.com
25.06.18, 01:58
mir hat ein Vertreter der euroweb ein vertrag unter gejubelt , nach dem Motte ichsei empfohlen worden von einem Nachbar geschäft. Ich erklärte dem jungen Mann, dass ich keine web seite wolle . da ich das Geschäft zum 01.05.20098 aufgeben werde er hab mich damals beschwatzt , er meinte wir machen ien vorvertrag dr nur zustande kommt wenn auch eine Webseite erstellt werde . was ich nicht bemerkt hab ist dr zwischen das formular für mich und den durchschlag für ihn eine Karton gelegt. Ich habe den den Vertarag sofort widerrufen Ohne Erfolg im gegeteil man haat mich verklagt und mein Anwat war ein Luser der zu faul war etwas zu tun er hat nichts getan, er hat nur eine richterin angerufen der den Sachverhalt kurz geschildert und sie hat ohne den Grund zu kennen mich verdonnert. obwohl sie wusste dass das Gshft nciht mehr besteht, man darf keine Werbung für etwas machen enn es nicht mehr besteht. Der anwalt hat sogar die gesamten Unterlagen verschwinden lassen, ich bin verurteilt worden weil er zum Prozess nicht erschienen ist . hat wohl mit der Euroweb unter einer Decke gesteckt. Diese Firma ist na was wohl . Nun ruft mich die Tage jemand an sagt seinen Namn nicht will mir klar machen anhand von einem Bandgesprch mit der Eurobweb habe man mich nun nocheinmal verurteilt. ich sagte nur er solle mir das zusenden und habe aufgelegt , denn ich habe nie auf ein Band gesprochen und etwas zu gegeben. Alles nur verbrechen . bin auch so eine Geschädigte Rufino
03.08.18, 22:04