Source: http://www.markenrechteblog.de/markenblog/schutzfahigkeit/
Timestamp: 2017-06-23 14:01:34
Document Index: 386827739

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 8', 'BGH', '§ 8']

Schutzfähigkeit | Markenrechte & Markenanmeldungen
Category Archives: Schutzfähigkeit
BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen
BGH BESCHLUSS I ZB 39/09 vom 10. Juni 2010 – „T-“ MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 a) Besteht das angemeldete Zeichen aus mehreren Bestandteilen, darf sich die Prüfung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht darauf beschränken, ob die Eintragungshindernisse hinsichtlich eines oder mehrerer Zeichenbestandteile bestehen. Dem… Read More »
Category: Allgemein BGH BPatG Bundespatentgericht Deutsche Marken Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Gesamtzeichen Klasseneinteilung (NIZZA) Markenanmeldung Markenanmeldungen Markenrecht Markenschutz Markenverfahrensrecht Rechtsbeschwerde Schutzfähige Marken Schutzfähigkeit schutzunfähig Bestandteile Wortmarken
Schlagwörter: Allgemein, Bundespatentgericht, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenschutz, Wortmarken
Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.
Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“.
Category: Allgemein Bildmarken Bundespatentgericht Deutsche Marken Kombinationsmarken Markenanmeldungen Markenformen Markenverfahrensrecht Schutzfähige Marken Schutzfähigkeit Wort-/Bildmarken
Schlagwörter: Allgemein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Markenanmeldungen, Wort-/Bildmarken
„BIONIC“ für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig
Das Zeichen BIONIC ist für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig. Einer Registrierung der angemeldeten Marke stehen für die beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen.
Category: Allgemein Anwalt Bionic Bundespatentgericht Deutsche Marken Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Freihaltebdürfnis Kanzlei Markenanmeldungen Schutzfähige Marken Schutzfähigkeit Wortmarke Wortmarkenanmeldung Zurückweisungsbeschluss