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Timestamp: 2016-10-26 09:19:43
Document Index: 146451940

Matched Legal Cases: ['Art. 190', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 121', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

5F_7/2011 (19.07.2011)
5F_7/2011
Revision des Urteils des Schweizerischen Bundesgerichts vom 18. Mai 2011 (5A_206/2011).
Am 23. November 2010 er�ffnete der Konkursrichter am Bezirksgericht A.________ auf Begehren der Y.________ AG, mit Sitz in A.________, gegen�ber X.________ den Konkurs ohne vorg�ngige Betreibung nach Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wegen unbekannten Aufenthaltes. Die Konkurser�ffnung wurde am 3. Dezember 2010 im Amtsblatt des Kantons Z�rich publiziert. Bereits am 26. November 2010 wurde der Schuldner auf der Bezirksgerichtskanzlei vorstellig und nahm das Konkurserkenntnis pers�nlich entgegen.
X.________ zog das Konkurserkenntnis mit Eingabe vom 6. Dezember 2010 (Stempel der schwedischen Post) weiter und verlangte die Aufhebung des Konkurserkenntnisses. Mit Beschluss vom 14. M�rz 2011 trat das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, auf die Weiterziehung infolge Versp�tung nicht ein und er�ffnete gleichentags neu den Konkurs.
Mit Eingabe vom 21. M�rz 2011 (Stempel der schwedischen Post) bzw. 22. M�rz 2011 (�bergabe an die schweizerische Post) gelangte X.________ an das Bundesgericht. Mit Urteil 5A_206/2011 vom 18. Mai 2011 wies das Bundesgericht die Beschwerde in Zivilsachen ab, soweit darauf eingetreten wurde.
X.________ ist mit Revisionsgesuch vom 8. Juni 2011 an das Bundesgericht gelangt. Der Gesuchsteller macht geltend, das Gericht habe in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt (Art. 121 lit. d BGG), und verlangt die Aufhebung des bundesgerichtlichen Urteils. Weiter ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege bzw. Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten.
Der Gesuchsteller st�tzt sein Revisionsbegehren auf den Revisionsgrund nach Art. 121 lit. d BGG. Gem�ss dieser Bestimmung kann die Revision eines Bundesgerichtsentscheides verlangt werden, wenn das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt hat. Die Versehensr�ge kann sich nicht nur auf tats�chliche Feststellungen des vorinstanzlichen Entscheides beziehen, sondern auf alle in den Akten liegenden Tatsachen, welche das Bundesgericht im konkreten Verfahren h�tte ber�cksichtigen k�nnen (vgl. ESCHER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 9 zu Art. 121 BGG, mit Hinweisen).
Im Wesentlichen macht der Gesuchsteller geltend, dass er mit der "gegen den Beschluss des Obergerichts vom 14. M�rz 2011" eingereichten Beschwerde in Zivilsachen dem Bundesgericht mitgeteilt habe, dass er "keinen Beschluss erhalten" habe. Es sei anzunehmen, dass das Bundesgericht bei der Beurteilung die Tatsache, dass ihm der erw�hnte Beschluss nicht zugestellt worden sei, �bersehen bzw. zu Unrecht nicht ber�cksichtigt habe. Das Bundesgerichtsurteil 5A_206/2011 vom 18. Mai 2011 sei daher aufzuheben und seine Beschwerde in Zivilsachen neu zu beurteilen.
2.1 Das Bundesgericht hat im Urteil 5A_206/2011 vom 18. Mai 2011 (in E. 1.1) festgehalten, dass der Beschluss des Obergerichts dem Beschwerdef�hrer am 15. M�rz 2011 zugestellt (und daher fristgerecht Beschwerde erhoben) worden sei. Es hat sich dabei auf das in den kantonalen Akten liegende Dokument gest�tzt, mit welchem Rechtsanwalt B.________ best�tigt, am 15. M�rz 2011 den Beschlusses des Obergerichts vom 14. M�rz 2011 in Empfang genommen zu haben, in welchem der betreffende Rechtsanwalt als Vertreter des Gesuchstellers aufgef�hrt ist.
2.2 Wohl hat der Gesuchsteller in seiner Beschwerde in Zivilsachen behauptet, dass ihm "die Verf�gung (des Obergerichts) nicht zugestellt" worden sei, und hat er erw�hnt, dass Rechtsanwalt B.________ nicht mehr sein Vertreter sei. Mit diesen Ausf�hrungen legt der Gesuchsteller jedoch nicht dar, dass das Bundesgericht - mit Bezug auf die Zustellung des Beschlusses - eine Feststellung getroffen habe, welche darauf zur�ckzuf�hren ist, dass eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig (nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut) wahrgenommen wurde (BGE 115 III 399 E. 2a S. 400). Er behauptet selber nicht, dass die Feststellung des Bundesgerichts, der Beschluss des Obergerichts sei am 15. M�rz 2011 zugestellt worden, auf einem derartigen Versehen beruhe. Seine Ausf�hrungen beschr�nken sich auf die Kritik, Parteivorbringen nicht ber�cksichtigt zu haben, was indessen nicht zu einer Revision berechtigt (vgl. ESCHER, a.a.O.). Das Gleiche gilt f�r seine Kritik an der Erw�gung im Bundesgerichtsurteil, soweit damit (in E. 3.3.1) die Rechtswirksamkeit der Zustellung der Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 13. Januar 2011 durch das Obergericht an Rechtsanwalt B.________ beurteilt wurde.
Nach dem Dargelegten ist dem Revisionsgesuch kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Gesuchsteller kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann infolge Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, sowie dem Konkursamt C.________, dem Betreibungsamt D.________, dem Grundbuchamt E.________ und dem Handelsregisteramt des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.