Source: http://www.lfu.bayern.de/abfall/ueberwachung_deponien/allgemeines/index.htm
Timestamp: 2017-01-21 02:08:15
Document Index: 259857833

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 3', '§ 47', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22']

Allgemeines - Rechtsgrundlagen, Überwachungsprogramm - LfU Bayern
Startseite >> Abfall >> Überwachung Deponien >> Allgemeines
Allgemeines - Rechtsgrundlagen, Überwachungspro-
Überwachungsprogramm des LfU für den Bereich Abfallwirtschaft – Deponien
Anlieferung und Einbau mineralischer Abfälle auf der Deponie Wirmsthal
Die zuständigen Behörden überwachen gemäß § 47 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) die ihnen zugewiesenen Anlagen. Die Überwachung umfasst bei Deponien insbesondere die Errichtung, Vor-Ort-Besichtigungen, Überwachung der Emissionen, Überprüfung interner Berichte und Folgedokumente, Überprüfung der Eigenkontrolle, Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements der Deponie zur Sicherstellung der Genehmigungsvoraussetzungen.
Das LfU trifft nach § 3 Abs. 1 Abfallzuständigkeitsverordnung (AbfZustV) u.a. die erforderlichen Feststellungen bezüglich der Einhaltung der Anforderungen an
Deponien der Klassen I, II und III nach Deponieverordnung (DepV) in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase.
Die zuständigen Behörden stellen zur regelmäßigen Überwachung von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie in ihrem Zuständigkeitsbereich Überwachungspläne und Überwachungsprogramme gemäß § 47 Absatz 7 KrWG in Verbindung mit § 22a DepV auf.
In Bayern erstellen die Regierungen die Überwachungspläne nach §§ 22a Abs. 1 DepV und veröffentlichen diese auf ihren Internetseiten.
Das LfU erstellt für eine planmäßige Überwachung dieser Deponien nach § 22a Abs. 2 DepV ein Überwachungsprogramm. Im nachfolgenden Überwachungsprogramm werden die im Zuständigkeitsbereich des LfU liegenden Deponien gemäß Industrieemissions-Richtlinie aufgeführt.
Überwachungsprogramm Deponien - PDF
Gemäß § 22a Absatz 5 DepV erstellt das LfU nach jeder Vor-Ort-Besichtigung einer dieser Deponien einen Bericht mit den relevanten Feststellungen über die Einhaltung der Zulassungsanforderungen der Anlage sowie mit Schlussfolgerungen, ob weitere Maßnahmen notwendig sind. Der Bericht ist dem Deponiebetreiber innerhalb von zwei Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung zu übermitteln. Der Bericht wird innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung veröffentlicht.
Überwachungsbericht Deponien - PDF
Intensive Prüfung der Auflagen der Genehmigungsbescheide
Überwachung der Errichtung im Rahmen der Bauüberwachung
Fachliche Bewertung der Emissionsmessungen
Bearbeitung von Sofortmeldungen und unverzüglichen Meldungen bei öffentlichkeitswirksamen Ereignissen
LfU-Spezialangebot Infozentrum UmweltWirtschaft - Abfall: Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
LfU-Spezialangebot Infozentrum UmweltWirtschaft - Abfall: Abfallzuständigkeitsverordnung (AbfZustV)
LfU-Spezialangebot Infozentrum UmweltWirtschaft - Abfall: Deponieverordnung (DepV)