Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22SEXUELLER+MISSBRAUCH%22+AND+WP=13&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-08-03 18:29:46
Document Index: 37124667

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 75', '§ 74', '§ 75', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74']

Hinweis über die Grundlagen für die Zuständigkeiten bei Entscheidungen über Vollzugslockerungen für Strafgefangene bei denen eine Freiheitsstrafe wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung vollzogen wurde oder wird
- Festlegung der Zuständigkeiten der Entscheidungsträger für Vollzugslockerungen in den Geschäftsverteilungsplänen der Justizvollzugsanstalten, Anlagen: Auszüge aus dem Geschäftsverteilungsplan der JVA Frankenthal -
JM 19.09.2000 Vorlage 13/4407
Gefährdung der Bevölkerung durch Verwahrvollzug therapiebereiter Sexualstraftäter
- Anzahl der zum 01.09.2000 in Strafhaft befindlichen Sexualstraftäter, Anzahl durchgeführter bzw verweigerter psychotherapeutischer Maßnahmen, Behandlung im RA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 07.09.2000 Vorlage 13/4314
dazu: Vorlage 13/4409 (BE JM)
RA 44.Sitzg 12.09.2000 S.1 Teil I (öffentlich)
Gefährdung von Kindern durch Flucht eines gefährlichen Sexualstraftäters aus dem Maßregelvollzug im Pfalzklinikum am 03.06.2000
Antr Granold, Berg, Schneiders, Rüddel, Kohnle-Gros CDU nach § 75 (1) Satz 3 iVm § 74 (2) GOLT 18.08.2000 Vorlage 13/4237
RA 43.Sitzg 22.08.2000 S.23-29 (öffentlich)
Gefährdung von Kindern durch mangelhafte Aufsicht über Sexualstraftäter
Antr Berg, Schneiders, Granold, Rüddel, Kohnle-Gros CDU nach § 75 (1) Satz 3 iVm § 74 (2) GOLT 16.08.2000 Vorlage 13/4226
"Wegweiserecht" (Hausverbot) bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen nach österreichischem Vorbild
- Entfernung von Tätern aus der gemeinsamen Wohnung zum Schutz von Frauen und Kindern ohne Richterbeschluss, mögliche Gesetzesänderung auf Bundesebene; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Hausverbot (Wegweiserecht)
Wegweiserecht (Hausverbot)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3260
FrauenA 24.Sitzg 09.09.1999 S.19-20 (öffentlich)
Fortbildungsangebot für Therapeutinnen und Therapeuten
- für die Arbeit mit erwachsenen Opfern sexueller Gewalt in der Trägerschaft des Sozialpädagogischen Fortbildungszentrums im Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung, Auswahlkriterien für die Zulassung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fortbildungen, finanzielle Unterstützung durch die LReg, Bewertung der inhaltlichen Konzeption der Veranstaltung, Weiterführung des Fortbildungsangebots -
- für die Arbeit mit erwachsenen Opfern sexueller Gewalt -
KlAnfr 1960 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 25.02.1999 Drs 13/4024
Öffentlichkeitsarbeit des ISM; hier: Broschüre: Vergewaltigt - Informationen und Hilfsangebote für Frauen in RPF
- Übersicht über Beratungsstellen und andere Hilfsangebote für vergewaltigte Frauen und Mädchen - -
ISM 26.01.1999 Vorlage 13/2754
Eingabe betr Zuwendung öffentlicher Mittel an Kinderschutzorganisationen und Jugendämter
- die sich mit der Problematik des sexuellen Mißbrauchs von Kindern befassen -
Landtag RPF 10.06.1998 Vorlage 13/2028
Neustadter Kinderschutztage 1997
- Gründe für die Nichtberücksichtigung des Antrags auf Bezuschussung der örtlichen Veranstaltungen iRd "Neustadter Kinderschutztage" unter Führung des "Neustadter Arbeitskreises gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen" -
KlAnfr 898 Frisch CDU und Antw MKJFF 17.07.1997 Drs 13/1906
Prävention: Der Gewalt gegen Frauen und Kindern zuvorkommen - Gewaltfreie Identifikationsmöglichkeiten eröffnen
- Analyse der Bedingungen für das Zustandekommen von Gewalt von Männern an Frauen und Kindern, Erstellung eines Gesamtkonzepts für wirksame Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Entstehens von Gewaltpotentialen bei Männern und Jungen, Durchführung der Maßnahmen nicht auf Kosten von Frauen- und Mädchenpolitik; BE LReg bis zum 01.04.1998 über die konzeptionierten und bereits eingeleiteten Maßnahmen -
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/935 16.07.1997 Drs 13/1900
Granold, Ute (CDU) S.2902-2903 2911
Hartloff, Jochen (SPD) S.2904-2905 2911-2912
Caesar, Peter (FDP) S.2912-2913
Bill, Gisela (GRÜNE) S.2905-2907
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.2908-2909
Konsequenzen aus den sog Worms-Prozessen für die Förderpolitik des Landes RPF für Kinderschutzorganisationen
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.06.1997 Vorlage 13/1012
AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.7-10 (öffentlich)
Konsequenzen der Justiz aus den sog Worms-Verfahren
- Verhaftung mehrerer Personen aus dem Großraum Worms wegen des Verdachts des sexuellen Mißbrauchs von Kindern und des Herstellens und Verbreitens pornographischer Videos; Behandlung im RA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.06.1997 Vorlage 13/1013
dazu: Vorlage 13/1102 (BE JM)
RA 11.Sitzg 10.07.1997 S.11 (öffentlich)
Eingabe betr Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt
- Forderung nach Verschärfung der Strafvorschriften, praktische Verbesserungen bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie in den Schulen -
Landtag RPF 21.05.1997 Vorlage 13/918
PetA 12.Sitzg 03.06.1997 S.3 (nichtöffentlich)
Prävention und Bekämpfung sexueller Gewalt
- Berichterstattung über Hilfeangebote, Präventionsprogramme und Aufklärungsmaßnahmen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 28.02.1997 Vorlage 13/707
dazu: Vorlage 13/1391 (BÜNDNIS 90/GRÜNE, Vorschlag für die Durchführung einer Anhörung, Kreis der Anzuhörenden) 13/1583 (Wiss.Dienst des LT, Zusammenstellung von Beiträgen von Anzuhörenden u.a. Autoren zum Thema)
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.9-12 (öffentlich)
FrauenA 8.Sitzg 03.06.1997 S.1 (öffentlich)
FrauenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.7 (öffentlich)
FrauenA 10.Sitzg 11.09.1997 S.11 (öffentlich)
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.5-6 (öffentlich)
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.19 (öffentlich)
FrauenA 13.Sitzg 12.03.1998 S.1-47 (Anhörung öffentlich)
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1 (öffentlich)
Zuschüsse für Aufbau, Betrieb und Vernetzung rheinland-pfälzischer Notrufe
- für vergewaltigte und sexuell belästigte und mißhandelte Frauen und Mädchen; Angaben über bestehende sowie im Aufbau befindliche Notrufe in RPF, Trägerschaft, Konzeption für Auf- und Ausbau regionaler Notrufe -
KlAnfr 468 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 30.12.1996 Drs 13/937
Notruf und Beratung für vergewaltigte und sexuell mißbrauchte Frauen und Mädchen e.V. in Simmern
- Gründe für die Ablehnung einer Landesförderung für den Notruf e.V. in Simmern -
KlAnfr 434 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 11.12.1996 Drs 13/884
- vom 21.11.1996 in bezug auf Verschärfung der Strafsanktionen bei sexuellem Mißbrauch von Kindern sowie BE über die weiteren Beratungsgegenstände und Beschlüsse der Konferenz; Behandlung im RA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.11.1996 Vorlage 13/416
dazu: Vorlage 13/654 (Ergänzung BE JM)
RA 6.Sitzg 23.01.1997 S.17-22 Teil I(öffentlich)
Aufsicht, Beratung und Intervention der LReg im Zusammenhang mit der Arbeit von "Wildwasser", Worms
- Form der Aufsicht und Kontrolle durch die LReg, insbes vor dem Hintergrund der sog Worms-Prozesse wegen des Verdachts des sexuellen Mißbrauchs von Kindern -
KlAnfr 338 Granold CDU und Antw MKJFF 31.10.1996 Drs 13/703
Aufhebung von Haftbefehlen im Mainzer Kindesmißbrauchsprozeß
- Aufhebung aller sechs Haftbefehle im sog ersten Mainzer Kindesmißbrauchsprozeß durch das Landgericht Mainz; Behandlung im RA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.05.1996 Vorlage 13/8
RA 2.Sitzg 04.07.1996 S.11-12 (nichtöffentlich)