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Timestamp: 2019-11-18 03:46:10
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Matched Legal Cases: ['§ 64', '§ 66', '§ 67', '§ 67', '§ 33', '§ 64', '§ 66', '§ 67', '§ 67']

RV Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - recht.de
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 01:25
Martin wird von der RV darüber informiert das ihm Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt wurden.
Die nette Sachbearbeiterin lässt ihm in dem folgenden Gespräch erst 24 Stunden Zeit sich für einen von drei Wegen zu entscheiden die jetzt über seinen weiteren beruflichen Werdegang entscheiden. Als Martin die nette Dame darauf aufmerksam macht das dies zu wenig Zeit wäre willigt sie ein über das Wochenende bis spätestens Mitte der nächsten Woche eine Entscheidung haben zu wollen.
Es geht bei den drei Versionen, die ihm zur Auswahl stehen um eine ABO Maßnahme, eine Qualifizierung und eine Umschulung.
Die Voraussetzung für die Teilnahme an einer Umschulung wäre die Teilnahme an einer sechswöchigen Maßnahme zur Berufsfindung, da Martin auch psychische Probleme hatte.
Da ein nicht unerheblicher Teil von Martins Zukunft von dem Weg den er jetzt einschlägt abhängt, würde sich Martin gerne breiter informieren und zusätzlich noch mit dem für ihn zuständigen Vermittler sprechen. Dies würde aber mindestens eine Woche länger dauern.
Weiter steht in den Voraussetzungen für die Teilnahme an dem sechswöchigen Kurs zur Berufsfindung das Martin vom ersten Tag an 8 Stunden am Tag "belastbar" zu sein hat. Da ihn sein Arzt nach Genesung maximal 6 Stunden/Tag zumutet und er sicher noch einige Monate braucht um voll belastbar zu sein würde das im Moment nicht gehen.
Dazu jetzt zwei Fragen:
Kann Martin sich mehr Zeit erbitten um sich über seine Möglichkeiten zur Gestaltung der Zukunft zu informieren? Gibt es gesetzliche Vorgaben (oder Erfahrungswere) für solche Fristen?
Kann ihn die RV- Dame trotz der noch vorherschenden gesundheitlichen Einschränkunken sofort zu der Maßnahme zur Berufsfindung "verdonnern"?
Vielen Dank für Meinungen und hilfreiche Kommentare!
Beitrag von Stefanie145 » 16.03.19, 08:20
da ich mit Leistungen zur Teilhabe eher weniger Erfahrungen habe, habe ich zu dem ganzen Ablauf eine Frage.
Werden aktuell Leistungen von einem Sozialleistungsträger bezogen? Wenn ja, welche?
Wurde ein entsprechender Antrag bei der RV gestellt? Wenn ja, wie sah dieser aus? Was wurde als Antwort erwartet?
Ich hätte jetzt gedacht, dass zuvor ein bestimmter Antrag bei der RV gestellt wurde, weshalb es für mich gerade nicht nachvollziehbar ist, weshalb scheinbar erst jetzt Überlegungen angestellt werden, was man möchte. Ich hätte jetzt für mich gedacht, dass diese Überlegungen schon vor der Antragsstellung angestellt worden sind.
Beitrag von Old Piper » 16.03.19, 08:36
Hallo MichiFed,
MichiFed hat geschrieben: Die nette Sachbearbeiterin lässt ihm in dem folgenden Gespräch erst 24 Stunden Zeit sich für einen von drei Wegen zu entscheiden die jetzt über seinen weiteren beruflichen Werdegang entscheiden. Als Martin die nette Dame darauf aufmerksam macht das dies zu wenig Zeit wäre willigt sie ein über das Wochenende bis spätestens Mitte der nächsten Woche eine Entscheidung haben zu wollen.
Diese Sache hat doch sicher eine Vorgeschichte. Von der Antragstellung bis zur Entscheidung der Bewilligung hätte sich Martin doch sicher schon mal den einen oder anderen Gedanken machen können. Sonst wird immer geschimpft, dass die Verwaltung zu langsam ist...
MichiFed hat geschrieben: Weiter steht in den Voraussetzungen für die Teilnahme an dem sechswöchigen Kurs zur Berufsfindung das Martin vom ersten Tag an 8 Stunden am Tag "belastbar" zu sein hat. Da ihn sein Arzt nach Genesung maximal 6 Stunden/Tag zumutet und er sicher noch einige Monate braucht um voll belastbar zu sein würde das im Moment nicht gehen.
Anscheinend sieht die DRV das anders. Wenn Martin nach sozialmedizinischer Einschätzung nicht mehr als 6 Std./tgl. belastbar wäre, würde es gar nicht zur Bewilligung kommen.
MichiFed hat geschrieben: Kann Martin sich mehr Zeit erbitten um sich über seine Möglichkeiten zur Gestaltung der Zukunft zu informieren? Gibt es gesetzliche Vorgaben (oder Erfahrungswere) für solche Fristen?
Klar kann er - im Zweifel bis zur Altersrente.
MichiFed hat geschrieben: Kann ihn die RV- Dame trotz der noch vorherschenden gesundheitlichen Einschränkunken sofort zu der Maßnahme zur Berufsfindung "verdonnern"?
Ich nehme an, bei der "RV-Dame" handelt es sich um eine Reha-Beraterin. Die und überhaupt auch sonst niemand kann Martin zu irgendwas "verdonnern". Allerdings sollte Martin sich mal selbst fragen, was er denn überhaupt will.
Sollte er für die Beantwortung dieser Frage länger als 10 Min. brauchen (nachdem das LTA-Verfahren ja nun schon ein paar Wochen läuft), dann scheint eine LTA für Martin wohl nicht das Richtige zu sein. Er sollte dann den Antrag zurücknehmen, damit die Ressourcen anderen Leuten zur Verfügung gestellt werden können, die sie wirklich wollen.
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 10:13
Hallo Stefanie und lieben Dank für die Antwort!
Stefanie145 hat geschrieben: Werden aktuell Leistungen von einem Sozialleistungsträger bezogen? Wenn ja, welche?
Martin bezieht Hartz 4.
Es gibt bei dieser Sorte Antrag nur eine Absage oder Zusage.
Stefanie145 hat geschrieben:
Wie soll ich es vergleichen.... Auf der einen Seite ist da ein Kind das sich seit Monaten eine Kugel Schokoladeneis von seinem Vater wünscht. Und jetzt plötzlich springt Papi nach Monaten vom Sofa auf um zur Eisdiele zu rasen wo Papi daran zweifelt das die vom Kind bevorzugte Sorte Schoko auch lecker ist. Jetzt steht der kleine Martin mit Tränen in den Augen vor der Auslage und möchte sich kein Eis wünschen nach dessem Genuss er Bauchschmerzen bekommt (mal davon abgesehen das er bevor er das Schokoladeneis bekommt 6 Wochen zu den Pfadfindern muss). Er wollte Schoko und wusste nicht das da noch viele für ihn evtl. leckererere Sorten gibt. Und evtl. weiß Mami ja auch das er eine der vielen Sorten besser verträgt. Klar kann Martin im Vorfeld nicht an allen Sorten herumschlabbern, aber ob es Schoko oder Erdbeere wird darüber darf er doch sicher nachdenken? Und ob dann auch noch Stücke im Eis sein sollen.... Und ob er die Sorte für den Rest seines Lebens verträgt.....
Hallo alter Pfeiffer und vielen Dank für die Antworten!
Old Piper hat geschrieben: Diese Sache hat doch sicher eine Vorgeschichte. Von der Antragstellung bis zur Entscheidung der Bewilligung hätte sich Martin doch sicher schon mal den einen oder anderen Gedanken machen können. Sonst wird immer geschimpft, dass die Verwaltung zu langsam ist...
Ja klar, Michael wollte das werden und wird sicher zum Meister "umgeschult". Hat die Gesundung einer Krankheit Ihrer Meinung nach parallel zu einem Verwaltungsakt zu geschehen? Leider ist die Realität doch wohl ein wenig komplizierter.
Old Piper hat geschrieben: Anscheinend sieht die DRV das anders. Wenn Martin nach sozialmedizinischer Einschätzung nicht mehr als 6 Std./tgl. belastbar wäre, würde es gar nicht zur Bewilligung kommen.
Ich finde es faszinieren wie viele Abstufungen von: "der Typ ist kaputt" gibt. Michael wird sicher nach VÖLLIGER Genesung bis zur Rente locker 10 Stunden am Tag arbeiten können. Zumindest hofft er das. Im MOMENT kann er es aber nicht. Und genau darauf hat sich meine Frage bezogen.
Old Piper hat geschrieben: Klar kann er - im Zweifel bis zur Altersrente.
Ist das sicher!? Die nette Dame des sozialen Dienstes in der REHA die Martin durchlaufen hat meinte nach Zusage maximal 1.5 Jahre. Was stimmt den jetzt?
Old Piper hat geschrieben: Sollte er für die Beantwortung dieser Frage länger als 10 Min. brauchen (nachdem das LTA-Verfahren ja nun schon ein paar Wochen läuft), dann scheint eine LTA für Martin wohl nicht das Richtige zu sein. Er sollte dann den Antrag zurücknehmen, damit die Ressourcen anderen Leuten zur Verfügung gestellt werden können, die sie wirklich wollen.
Ja klar es gibt immer Menschen die schon im Kindesalter Weisheit mit Löffeln gefressen haben. Da kann ein Hartz- Bezieher nicht mithalten.....
Die Entscheidung hat viele Monate gedauert. Und Martin wollte sich ursprünglich zum 1.) Meister umschulen lassen. Da ist aber die Voraussetzung das Martin den 6 wöchigen Kurs macht und klar nicht 100% ig sagen kann ob er ihn hin bekommt (im Moment eh nicht, er ist keine 8 Stunden pro Tag belastbar). Dann gibt es 2.) die Qualifizierung. Nur welche? Er würde sogar aus seinem jetzigen Berufsfeld herausgehen um einen "passenden" Job zu finden in dem er gut bis in die Rente kommt. Martin weiß aber genau so wenig ob er nachdem er den 6-Wochen Kurs vergeigt hat dann immer noch einen Anspruch auf eine Qualifizierung hätte? Und er kann auch nicht zu 100% sagen welcher Job nun passt weil es ja auch noch gesundheitliche Einschränkungen gibt.
Sowas kann man nur in 10 Minuten entscheiden wenn man sich nicht wirklich damit auseinandersetzen will oder halt als Kind schon die Weisheit mit Löffeln.......
Martin fragt sich und alle die es kompetent besser wissen jetzt weiter was des Beste für ihn ist. Und wird das auch mit Hilfe der Antworten die er hier bekommt entscheiden.
Leider sind noch Fragen offen mit Bitte um Meinungen und/oder Wissen zu dem Thema.
Bestan Dank!
Beitrag von SusanneBerlin » 16.03.19, 10:55
MichiFed hat geschrieben: Auf der einen Seite ist da ein Kind das sich seit Monaten eine Kugel Schokoladeneis von seinem Vater wünscht.
Wenn Sie es vorziehen anhand von solch blumigen Umschreibungen aus der Erlebniswelt eines Kleinkindes zu diskutieren, dann lassen Sie mich die Frage konkretisieren: Hat das Kind den Papa gefragt ob der Papa bitte "eine Kugel Schokoeis" mitbringen könnte? Oder hat das Kind ohne Angabe einer bevorzugten Sorte um "Eiscreme" gebeten? Oder hat es ganz allgemein um "was Leckeres gebeten? Oder hat das Kind völlig ergebnisoffen gesagt "Papa bringst du mir was mit" ohne eine Vorstellung zu haben, was es möchte.
Jetzt kommt der Papa mit einem Vanilleeis, einem Schokoriegel und einer Stange Zuckerwatte und sagt: Du musst dich innerhalb von einer Minute entscheiden welche Leckerei du willst, sonst schmeiße ich alles weg und du kriegst gar nichts. Das Kind ist nun einerseits mit diesen Auswahlmöglichkeiten überfordert, andererseits auch frustriert darüber dass es die Leckereien vor Augen, leer ausgehen soll, will anderseits auch das Optimum herausholen und verlangt eine Bedenkzeit von wenigstens 3 Stunden. In der Zwischenzeit schmilzt das Eis, das Brüderchen zupft sich fröhlich kauend große Stücke von der Zuckerwatte und der Vater, ratlos angesichts von soviel Sturheit des Kindes, ißt nachdenklich den Schokoriegel selber.
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 11:37
Sorry war lange nicht fertig.....
siehe: Beitragvon MichiFed » 16.03.19, 12:01
Zuletzt geändert von MichiFed am 16.03.19, 12:14, insgesamt 2-mal geändert.
Beitrag von SusanneBerlin » 16.03.19, 11:56
Da geht es im Vorfeld nicht um eine Richtung. Was sich genau für -Ihn- unter dem Ttel bewilligte: "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben" versteckt kann Michael genau seit zwei Tagen sagen. Und bitte nicht davon ausgehen das er nicht vorher versucht hat sich zu informieren. Da er aber schon nach einer Stunde und 5 Minuten aus dem Büro gehen durfte weil der nächste Kandidat gewartet hat sind Fragen offen geblieben. Michi hatte genau 60 Minuten, dann hat alles aufgenommen zu sein und zu passen.
Er hat einen Antrag gestellt ohne zu wissen was sich dahinter versteckt. Nachdem der Antrag bewilligt wurde, nahm er einen Beratungstermin war. Die Beraterin hat sich nicht den halben oder ganzen Tag freigehalten für den Fall, dass ein Antragsteller sich umfassend darüber informieren möchte, was sich hinter "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben verbirgt", sondern die Termine sind überraschenderweise im Stundenintervall getaktet.
Warum nicht die umgekehrte Vorgehensweise, nach Absendung des Antrags einen Beratungstermin wahrnehmen (und wenn die eine Stunde nicht ausreicht, einen zweiten und dritten Termin vereinbaren), die Möglichkeiten erörtern so dass man im Bilde ist, welche Optionen der bewilligte Antrag eröffnet?
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 12:01
SusanneBerlin hat geschrieben: Oder hat es ganz allgemein um "was Leckeres gebeten?
Wie ich bereits in der Antwort an Stefanie schrieb gibt es bei den Anträgen als Antwort nur eine Zusage oder Absage.
Da geht es im Vorfeld nicht um eine Richtung. Was sich genau für -Ihn- unter dem Ttel bewilligte: "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben" versteckt kann Michael genau seit zwei Tagen sagen.
Und bitte nicht davon ausgehen das er nicht vorher versucht hat sich zu informieren.
Da er aber bereits nach einer Stunde und 5 Minuten aus dem Büro gehen durfte weil der nächste Kandidat gewartet hat sind Fragen offen geblieben.
Michi hatte genau 60 Minuten, dann hat alles aufgenommen zu sein und zu passen (inkl. Lebenslauf, aktuelle Situation und mehrere Telefonate die nichts mit Michi zu tun hatten).
Und klar, man muss sich heutzutage im Vorfeld bereits so gut Informiert haben, dass man während so einem Gespräch nicht regelrecht absäuft.
Entschuldigung dass das Neuland für Michael ist, es war weder in der Familie noch im Freundeskreis je jemand in so einer Situation. Mit dem Ansinnen sich möglichst noch im Büro zu entscheiden (am besten für die günstigste Maßnahme) war er klar überfordert.
Es bleibt weiter die Frage ob Michael die Maßnahmen von "oben" nach "unten" abklappern kann. Also den Versuch die Umschulung nebst 6-Wochen Kurs zu machen und dann evtl. auf eine Qualifizierung auszuweichen.
SusanneBerlin hat geschrieben: Jetzt kommt der Papa mit einem Vanilleeis, einem Schokoriegel und einer Stange Zuckerwatte und sagt: Du musst dich innerhalb von einer Minute entscheiden welche Leckerei du willst, sonst schmeiße ich alles weg und du kriegst gar nichts.
Nein das passt nicht. Er gibt lediglich Bereiche vor wie Gemüse, Obst und Käse, drängt dabei aber auf eine schnelle Entscheidung, gibt nebenbei Auflagen vor aber keinen Hinweis zu der passenden Auswahl.
Michi wollte also Schokoeis (Kartoffel) und hat jetzt nach Ihrem Beispiel das bekommen:
1.) Er bekommt evtl. seine Kartoffel aber unter der Bedingung 6- Wochen lang erfolgreich Pfadfinder gespielt zu haben.
Kann er aus dem hier extrem gekürsten Angebot auswählen:
Obstsorte Kilokalorien (Kcal) Zuckergehalt pro 100 Gramm
Ananas 58,9 13,1 g
Apfel 51,9 11,4 g
Aprikose 42,3 8,5 g
Banane 95,2 21,4 g
Birne 52,4 12,4 g
Brombeere 29,9 2,7 g
Erdbeere 32,1 5,5 g
Feige 63,2 12,9 g
Granatapfel 78,0 16,7 g
Grapefruit 50,0 8,9 g
Heidelbeere 42,1 7,4 g
Himbeere 34,0 4,8 g
Johannisbeere (rot) 43,3 7,3 g
Johannisbeere (schwarz) 57,2 10,3 g
Kiwi 61,0 10,8 g
Mandarine 50,2 10,1 g
Mango 60,3 12,8 g
Maracuja 80,1 13,4 g
Mirabelle 64,4 14,0 g
Nektarine 56,9 12,4 g
Orange 47,1 9,2 g
Papaya 12,9 2,4 g
Pfirsich 40,7 8,9 g
Pflaume 47,1 10,2 g
Sauerkirsche 57,7 11,0 g
Stachelbeere 44,0 8,5 g
Süßkirsche 63,4 13,3 g
Wassermelone 38,3 8,3 g
Weintraube 71,1 15,6 g
Zwetschge 43,3 8,8 g
Dabei muss er aber noch auf die Kilokalorien und den Zuckergehalt achten, hat aber keinerlei Richtlinien dafür genannt bekommen. (Die genannte wäre zum Beispiel keine Zwangshaltung)
Weiter muss Michael noch ca. 20 Jahre mit der gewählten Obstsorte zurecht kommen.
SusanneBerlin hat geschrieben: Das Kind ist nun einerseits mit diesen Auswahlmöglichkeiten überfordert, andererseits auch frustriert darüber dass es die Leckereien vor Augen, leer ausgehen soll, will anderseits auch das Optimum herausholen und verlangt eine Bedenkzeit von wenigstens 3 Stunden.
Das Kind war mit der Flut an Gutmütigkeit und Verlangen von Papi überfordert. Es hatte hat zu wenig Informationen um eine schnelle und überlegte Entscheidung genau in dieser Situation zu treffen. Immerhin geht es letztmalig um die wichtigste anliegende Entscheidung für seine Zukunft (sovel zum Thema Optimum). Die Tatsache keine detaillierte Analyse des Arbeitsmarktes in der Tasche zu haben ist wohl keine Überforderung. Eher wieder ein Mangel an Infos die der Arbeitsvermittler beheben kann. Genau daran arbeitet Michael.
Und er hat nie etwas verlangt sondern um Hilfe gebeten.
SusanneBerlin hat geschrieben: In der Zwischenzeit schmilzt das Eis, das Brüderchen zupft sich fröhlich kauend große Stücke von der Zuckerwatte und der Vater, ratlos angesichts von soviel Sturheit des Kindes, ißt nachdenklich den Schokoriegel selber.
Das sei Ihnen angesichts des sanftmütigen Kindes doch gegönnt. Hochtrabender Egoismus ist keine Seltenheit mehr, eher Standard.
Und wie groß würde hinterher das garantierte Geschrei sein, dass Steuergelder aufgrund einer vom Kunden überstürzten Entscheidung und dadurch verblasenen Maßnahme ausgegeben wurden?
Wie nennt sich das... Empörungskultur?
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 12:12
SusanneBerlin hat geschrieben: Er hat einen Antrag gestellt ohne zu wissen was sich dahinter versteckt. Nachdem der Antrag bewilligt wurde, nahm er einen Beratungstermin war. Die Beraterin hat sich nicht den halben oder ganzen Tag freigehalten für den Fall, dass ein Antragsteller sich umfassend darüber informieren möchte, was sich hinter "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben verbirgt", sondern die Termine sind überraschenderweise im Stundenintervall getaktet.
Nein, er wusste das zum Beispiel eine Umschulung durchgeführt werden "könnte". Ja sicher lassen sich viele Dinge genau in einer Stunde erledigen, andere aber nicht. Wollen wir jetzt ernsthaft darüber diskutieren ob jeder Fall in die statistisch angesetzten Stunde hinein passt? Wohl eher wieder nicht. Aber ein Angebot für einen weiteren Termin gab es auch nicht. Aus Zeitgründen?
SusanneBerlin hat geschrieben: Warum nicht die umgekehrte Vorgehensweise, nach Absendung des Antrags einen Beratungstermin wahrnehmen (und wenn die eine Stunde nicht ausreicht, einen zweiten und dritten Termin vereinbaren), die Möglichkeiten erörtern so dass man im Bilde ist, welche Optionen der bewilligte Antrag eröffnet?
Weil der Antrag Monatelang inkl. Wiederspruch gelaufen ist. Weil der erste Arbeitsvermittler geringe Chancen für den Wiederspruch gesehen hat. Weil Michi keinerlei Ahnung von dem weiteren Prozedere hatte, genau so wenig wie sie sonst würden sie mich nicht nach Detais fragen müssen. Man kommt halt nicht mit Kollektivbewusstsein zur Welt. Und weil der nächste freie Termin erst im April wäre und Michi sich nicht zuschulden lassen kommen möchte Zeit zu schinden. Viele Antworten wird die Dame ja auch nicht geben können, da wäre der Arbeitsvermittler am Zuge, da hat Michi einen Termin am 25.03. Bis dahin hat die RV- Dame Michi aber keine Zeit gelassen....
Beitrag von SusanneBerlin » 16.03.19, 12:32
MichiFed hat geschrieben: ein Angebot für einen weiteren Termin gab es auch nicht. Aus Zeitgründen?
Ich würde vermuten, dass die Dame, die Sie beraten hat, nicht die Termine macht. Wahrscheinlich aus Zeitgründen. Denn wenn sie die Terminplanung und das Terinwünsche-Entgegennehmen mit den Beratungssuchenden auch noch selber machen würde, dann bliebe noch weniger Zeit für die Beratung. Wie kamen Sie an den ersten Termin? Man könnte das schon einmal zum Termin geführt habende Verfahren wiederholen, beispielweise die Anwahl der zur Terminvereinbarung bereitgestellten Telefonnummer oder Onlineterminvergabe.
Beitrag von FM » 16.03.19, 13:33
Die Mitwirkungspflicht ergibt sich aus § 64 SGB I https://dejure.org/gesetze/SGB_I/64.html. Die Folge der Nicht-Mitwirkung wäre der Leistungsentzug (§ 66), hier also der jeweils bezogenen Geldleistung. Die Mitwirkung kann aber nachgeholt werden und dann kann (in der Regel muss) die Leistung wieder bewilligt werden, auch nachträglich (§ 67).
Das hieße hier: es kommt darauf an, ob die Mitwirkung später noch ohne nachteilige Folgen nachgeholt werden kann. Der Grund für die Eile könnte z.B. sein, dass der Anmeldetermin für eine Maßnahme kurz bevor steht oder zu befürchten ist, daß diese durch andere Teilnehmer bald ausgebucht ist. Wenn aber nach einer Woche die Anmeldung immer noch geht, wäre das ein Fall für § 67. Anders aber, wenn dann nur noch die Teilnahme an einer später stattfindenden Maßnahme möglich ist, denn dadurch verlängert sich der Bezugszeitraum für Geldleistungen insgesamt.
Weiterhin ist zu beachten, dass den Wünschen des Leistungsempfängers möglichst zu folgen ist (§ 33 Satz 2), weshalb er ja auch gefragt wurde was er möchte. Da ist bei Entscheidungen dieser Art schon denkbar, dass zur Wunschbildung eine gewisse Zeit erforderlich ist. Die ist aber nicht allgemein festgelegt.
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 15:38
SusanneBerlin hat geschrieben: Ich würde vermuten, dass die Dame, die Sie beraten hat, nicht die Termine macht.
Das mit dem Termin lief alles automatisch nach Zusage der RV. Den ersten Termin wird wohl eine Software ausgesucht haben. Und klar hätte die Dame Michi einen weiteren Termin geben können, der wäre aber nach ihrer Aussage erst im April gewesen. Michi möchte nicht in den Urlaub fahren sondern sich ohne übereilte Hast über seine Möglichkeiten informieren. UND er hat das Problem noch nicht ausreichend genesen zu sein.
FM hat geschrieben: Die Mitwirkungspflicht ergibt sich aus § 64 SGB I https://dejure.org/gesetze/SGB_I/64.html. Die Folge der Nicht-Mitwirkung wäre der Leistungsentzug (§ 66), hier also der jeweils bezogenen Geldleistung. Die Mitwirkung kann aber nachgeholt werden und dann kann (in der Regel muss) die Leistung wieder bewilligt werden, auch nachträglich (§ 67).
Michi will nichts "verweigern". Er muss nur erst mal in der Lage sein den Anforderungen zu genügen, das wird aber sicher noch drei Monate dauern. Also wäre schlimmstenfalls eine Kürzung der Bezüge möglich?
FM hat geschrieben: Das hieße hier: es kommt darauf an, ob die Mitwirkung später noch ohne nachteilige Folgen nachgeholt werden kann. Der Grund für die Eile könnte z.B. sein, dass der Anmeldetermin für eine Maßnahme kurz bevor steht oder zu befürchten ist, daß diese durch andere Teilnehmer bald ausgebucht ist. Wenn aber nach einer Woche die Anmeldung immer noch geht, wäre das ein Fall für § 67. Anders aber, wenn dann nur noch die Teilnahme an einer später stattfindenden Maßnahme möglich ist, denn dadurch verlängert sich der Bezugszeitraum für Geldleistungen insgesamt.
Das ist ja gerade die Befürchtung von Michi jetzt einfach in die Maßnahme gepackt zu werden obwohl er noch rekonvaleszent ist.
Ich denke das Michi drei Monate komplett auf die Bezuge verzichten würde, wenn er dann gesundet in die Maßnahme starten könnte.
Beitrag von SusanneBerlin » 16.03.19, 15:51
In die Situation hat er sich selber gebracht indem er die "Teilhabe am Arbeitsleben" beantragte bevor er sich gesundheitlich der Teilnahme am Arbeitsleben gewachsen fühlt.
Beitrag von MichiFed » 16.03.19, 16:21
Sorry jetzt wird es albern. Eigentlich irre! Die ursprüngliche Initiative ging von der REHA- Einrichtung aus. Und ich plane mal gerade meine Aufenthalte beim Arzt und im Krankenhaus für die nächsten zwei Jahre durch.
Erst muss man ellenlang und lückenlos nachweisen das man "kaputt" ist und schwupps hat man wieder gesund zu sein? Dann muss man das auch noch zeitlich genau abschätzen können!? Also ich kann nicht mal sagen wie lange meine nächste Erkältung dauern wird. Und auch hier wieder, wenn Michi erst JETZT anfangen würde den ganzen Mist anzustoßen würde wesentlich mehr Geld "verplempert" werden. Ein kurzer Aufschub wäre da sicher billiger für Vater Staat und die Erfolgsaussichten einen potenten Steurzahler zu schaffen auch.
Übrigens ist Michi eigentlich jetzt "kaputt" genug um eine Maßnahme genehmigt zu bekommen? Oder gerade a bisserl gerde kaputt genug? Zu viel Genesung wäre beim Antrag wieder kontraproduktiv gewesen.
Beitrag von SusanneBerlin » 16.03.19, 17:37
Sorry jetzt wird es albern. Eigentlich irre! Die ursprüngliche Initiative ging von der REHA- Einrichtung aus.
Sie haben also bereits eine Reha gemacht und die Reha-Einrichtung hat in Ihrem Entlassungsbericht eine bestimmte Maßnahme empfohlen. Und genau diese empfohlene Maßnahme wird Ihnen jetzt von der Rentenversicherung nicht angeboten oder wieso empfinden Sie es als so lustig, albern und irre, dass sich der Antragsteller kurzfristig entscheiden soll ohne die Möglichkeit gehabt zu gaben, sich über mögliche Maßnahmen zu informieren?
Voraussetzung für die Durchführung von Reha-Nachsorgeleistungen ist die Empfehlung durch die Rehabilitationseinrichtung und eine damit verbundene Zustimmung durch den Ver- sicherten. Das Reha-Team stellt den Nachsorgebedarf im Einzelfall fest und empfiehlt konk- ret geeignete Maßnahmen. Diese werden im ärztlichen Entlassungsbericht dokumentiert und begründet. Wird im Einzelfall erst im Nachhinein ein Nachsorgebedarf erkennbar, kann der Versicherte innerhalb von vier Wochen nach Abschluss der medizinischen Rehabilitations- leistung eine Leistung zur Nachsorge beim zuständigen Rentenversicherungsträger beantra-
Quelle: Rahmenkonzept Reha-Nachsorge der Deutschen Rentenversicherung
Übrigens ist Michi eigentlich jetzt "kaputt" genug um eine Maßnahme genehmigt zu bekommen? Oder gerade a bisserl gerde kaputt genug?
Keine Ahnung, was sagen denn die Gutachten? Hat der Michi eine vom Versorgungsamt festgestellte Schwerbehinderung oder stünde ihm eine Erwerbsminderungsrente zu?
Zu viel Genesung wäre beim Antrag wieder kontraproduktiv gewesen.
Ja was denn jetzt? Der mindestens 3-monatigen Meisterfortbildung fühlt der Michi sich gewachsen, aber für den 6-wöchigen Vorbereitungskurs in Vollzeit ist er noch zu krank, oder wie?