Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=StV%202017,%20295
Timestamp: 2019-10-18 03:09:52
Document Index: 293933006

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 29', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 29', '§ 30', '§ 46', '§ 267', '§ 30', '§ 46', '§ 267', '§ 353', '§ 30', '§ 27', '§ 46', '§ 52', 'BGH']

Rechtsprechung: StV 2017, 295 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: BGH, 08.09.2016 | BGH, 26.01.2016
Jugendstrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und Gefährlichkeit des Rauschgifts im Rahmen der Strafzumessung; Bewertung von Methamphetamin; Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung; notwendige ...
Revisiongerichtliche Prüfung der Strafzumessung und der Anordnung der Einziehung des "sichergestellten Rauschgifts"; Eingriff des Revisionsgerichts in Einzelakte der Strafzumessung; Eigenständige Bedeutung der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit im Rahmen der ...
Diese Wertung steht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach Ecstasy mit dem Wirkstoff MDMA auf der Gefährlichkeitsskala der Betäubungsmittel einen mittleren Platz einnimmt und daher hinsichtlich seiner Gefährlichkeit nicht mit Heroin oder Kokain vergleichbar ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13 Rn. 20; vom 3. Februar 1999 - 5 StR 705/98, StV 1999, 436 (Ls); Urteile vom 11. September 1997 - 4 StR 319/97; vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255, 266; vgl. zur abgestuften Gefährlichkeit der Betäubungsmittel BGH, Beschluss vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 43).
Sie lässt besorgen, dass das Landgericht die - im Vergleich zu anderen illegalen Betäubungsmitteln - geringere Gefährlichkeit von Cannabisprodukten zugunsten des Angeklagten nicht hinreichend berücksichtigt hat (zum Stufenverhältnis von sog. harten Drogen wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu sog. weichen Drogen wie Cannabis vgl. etwa BGH…, Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 274/18, juris Rn. 7;… Beschlüsse vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 13 (insofern nicht abgedruckt in NStZ-RR 2017, 310); vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 614, 615 …und vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13, juris Rn. 20).
https://dejure.org/2016,2866
BGH, 26.01.2016 - 3 StR 543/15 (https://dejure.org/2016,2866)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2016 - 3 StR 543/15 (https://dejure.org/2016,2866)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - 3 StR 543/15 (https://dejure.org/2016,2866)
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§ 29a BtMG; § 30 BtMG; § 46 Abs. 3 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
Rechtsfehlerhafter Strafausspruch (Einfuhr von Betäubungsmitteln; Beihilfe zum Handeltreiben; Verstoß gegen Doppelverwertungsverbot; Sicherstellung von Betäubungsmitteln als bestimmender Strafzumessungsgesichtspunkt; minder schwerer Fall)
§ 30 Abs. 2 BtMG, § 46 Abs. 3 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 353 Abs. 2 StPO
§ 30 Abs 2 BtMG, § 27 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 52 StGB
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei Ablehnung eines minder schweren Falls für einen Kurierfahrer
Revisionsgerichtliche Nachprüfung einer Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Polizeiliche Sicherstellung eines Großteils der eingeführten und zum Handel durch Dritte bestimmten Betäubungsmittel; Einstellung eines ...
LG Kleve, 01.10.2015 - 223 KLs 7/15
Denn damit legt das Landgericht dem Angeklagten straferschwerend zur Last, die abgeurteilte Tat überhaupt begangen zu haben (siehe bereits BGH, Beschluss vom 26. Januar 2016 - 3 StR 543/15, juris Rn. 2).