Source: http://juralaie.blogspot.com/2014/05/
Timestamp: 2018-06-25 00:23:56
Document Index: 233190903

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22']

Jura Laie - Juristische Grundlagen von einem Laien für Laien: Mai 2014
Dreifache Schadensberechnung
Eine Verletzung an den Rechten des geistigen Eigentums einer bestimmten Person liegt dann vor, wenn der jeweilige andere das fremde geistige Gut auf eine dem Inhaber gesetzlich vorbehaltene Weise nutzt, dabei aber ohne gesetzliche Schranken oder auf vertraglichen Wege dazu befugt zu sein.
Liegt kein Verschulden vor, dann kann auf Unterlassung, Beseitigung und Herausgabe der ungerechtfertigten Bereicherung geklagt werden. Bei Verschulden hingegen kann auf Schadensersatz geklagt werden.
Durch den Schadensersatz soll der Zustand ohne Rechtsverletzung wiederhergestellt werden. Dabei gilt allerdings das Besserstellungsverbot.
Die Rechtsprechung sieht nun eine dreifache Schadensberechnung vor. Das bedeutet, dass der Kläger drei Wege hat, den Schaden zu berechnen. Welche Möglichkeit er dabei wählt ist ihm überlassen. Darüber hinaus kann er die Wahl bis zum Schluss des Prozesses offen halten. Da er vom Verletzer auch die jeweiligen benötigten Informationen zur Berechnung des Schadensersatz nach dem jeweiligen Arten der Berechnung einholen kann, wird er sich dementsprechend für die Berechnungsart entscheiden die für ihm am günstigsten ist, er also am meisten Geld bekommt.
Nach folgenden Arten kann der Schadensersatz berechnet werden:
Schaden - Ersatz des konkreten Schadens, also den Verlust inkl. entgangener Gewinne
Lizenzanalogie – Zahlung der üblichen Lizenzgebühr
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Ausschließlichkeitsrechte im Urheberrecht
Ausschließlichkeitsrechte umfassen ein (positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrechts. Sie heißen so, da ausschließlich der Urheber entscheiden kann, wer und unter welchen Umständen sein Werk genutzt werden darf.
Die Ausschließlichkeitsrechte im Urheberrecht leiten sich aus § 11 UrhG ab. Dort heißt es nämlich:
„Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönliche Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessen Vergütung für die Nutzung des Werkes.“
Das Urhebergesetz unterscheidet dabei in Urheberpersönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte. Zu dem Urheberpersönlichkeitsrecht (§§ 12 ff. UrhG) gehört:
Anerkennung der Urheberschaft (Namensnennungsrecht)
Zu den Verwertungsrechten (§ 15 ff. UrhG) zählen
Vervielfältigungsrecht (§ 16)
Verbreitungsrecht (§ 17)
Ausstellungsrecht (§ 18)
Vortrags- , Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19)
Recht der öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a)
Senderecht (§§ 20, 20a und b)
Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21)
Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§§ 22)
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