Source: http://www.aktien-gewinn.at/zertifikate/zertifikate-besteuerung-und-kest-freie-zertifikate-steuerfrei-investieren/
Timestamp: 2018-02-25 21:30:43
Document Index: 112873558

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 27', '§ 94', '§ 97', '§ 124', '§ 124', '§ 27', '§ 27', '§ 93', '§ 124', '§ 124', '§ 13', '§ 124', '§ 27', '§ 30', '§ 95', '§ 240', '§ 27', '§ 93', '§ 124', '§ 124']

Zertifikate-Besteuerung, KEST, Steuer, Österreich, Zertifikat | Gewinn durch Gold, Aktien, Zertifikate, Fonds
Die nachfolgenden steuerlichen Bestimmungen gelten nur für österreichische Privatanleger.
Ein Zertifikat ist eine verbriefte Schuldverschreibung, mit der die Wertentwicklung des zugrunde liegenden Basiswerts abgebildet wird. Basiswerte können Aktien, Indizes, Rohstoffe, Währungen, Anleihen usw. sein.
Grundsätzlich unterliegen Zertifikate in Österreich der Kapitalertragsteuer (KESt). Die Steuerbemessungsgrundlage für die Kapitalertragsteuer (KESt) ist der positive Unterschiedsbetrag zwischen historischen Emissionskurs (Anmerkung: ohne Ausgabeaufschlag) und Verkaufskurs (Tilgungskurs).
Durch den KEST-Abzug sind auch Wertsteigerungen die innerhalb der einjährigen Spekulationsfrist erzielt werden steuerlich abgegolten (endbesteuert.) Der Anleger braucht diese Gewinne nicht mehr in seiner Einkommensteuererklärung aufnehmen und damit auch nicht mehr zu versteuern (Abgeltungswirkung der Kapitalertragssteuer).
Ausnahme: Beim Kauf (zB: Euro 90,-) unterhalb vom historischen Emissionspreis (zB: Euro 100,-) ist die Wertsteigerung von Euro 10,- (Saldo 100-90) auf den Emissionspreis von Euro 100,- NICHT der KEST zu unterwerfen.
Sofern der Wertzuwachs innerhalb von einem Jahr realisiert wird, ist der Wertzuwachs von 10,- einkommensteuerpflichtig und in der Einkommensteuererklärung aufzunehmen.
Wenn der Wertzuwachs 10,- erst nach einem Jahr und damit außerhalb der Spekulationsfrist realisiert wird, dann ist der Wertzuwachs von Euro 10,- steuerfrei.
Sofern das Zertifikat auf zB: Euro 120,- weiter steigt, ist der Wertzuwachs von 100,- auf 120,- KEST-pflichtig.
Die gesetzliche Grundlage für die Steuerpflicht von Zertifikaten findet sich im österreichischen Einkommensteuergesetz (EStG) in § 27 Abs 2 Z 2.
„Zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gehören auch: … Unterschiedsbeträge zwischen dem Ausgabepreis eines Wertpapiers und dem im Wertpapier festgelegten Einlösungswert…“
§ 27 Abs 5 Z 5 EStG führt weiter aus:
Zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gehören auch… „Bei Kapitalvermögen im Sinne des Abs 2 Z 2 EStG die anteiligen Kapitalerträge auch insoweit, als sie im Erlös aus der Veräußerung der Einlösung eines Wertpapiers berücksichtigt werden.“ (BGBl I 2003/71)
Dieses Einkommensteuergesetz sagt, dass die Wertsteigerung bzw. der Wertzuwachs von einem Zertifikat steuerpflichtig ist (auch außerhalb der Spekulationsfrist von 1 Jahr).
Durch § 94 EStG und § 97 EStG wird der Kapitalertragsteuer-Abzug (KEST-Abzug) und die Endbesteuerung geregelt. Den KEST-Abzug erledigen automatisch die Banken, die das Wertpapier-Depot führen.
Die Besteuerung von Zertifikaten (auch in der Steuer-Literatur genannt: strukturierte Finanzprodukte, Index-Anleihen, Indexzertifikate etc.) wurde im Jahr 2003 bzw. 2004 eingeführt.
Um im Rahmen des Grundsatzes von „Treu und Glauben“ (Vertrauensschutz) für bestehende Zertifikate die Steuerfreiheit zu erhalten, hat der Gesetzgeber folgende steuerliche Ausnahme betreffend die Besteuerung von Zertifikaten in § 124b Z 85 EStG eingeführt.
§ 124b Z 85 EStG besagt:
„§ 27 Abs 2 Z 2 EStG ist nicht auf Kapitalanlagen anzuwenden, deren Verzinsung nur von der Entwicklung eines (bestehenden oder künstlich geschaffenen) Wertpapierindex oder eines vergleichbaren Index abhängig ist, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
a) Die Kapitalanlagen wurden vor dem 1. März 2004 begeben und
b) es ist rechtlich oder faktisch eine Kapitalrückzahlung von nicht mehr als 20% des bei der Begebung eingesetzten Kapitals garantiert.“
Das bedeutet, dass Altemissionen von Zertifikaten, die vor dem 1. März 2004 begeben wurden und mit denen man mehr als 80% Wertverlust erleiden kann, steuerfrei sind und daher keine KEST abgezogen wird (dh: kein KEST-Abzug bei alten Zertifikaten).
Im Lauf des Jahres 2005 kam dann in der Zertifikatebranche die steuerliche Frage auf, wie zB Open-End Indexzertifikate besteuert werden, die zwar ursprünglich vor dem 1. März 2004 emittiert wurden, aber von den Emittenten im Direkthandel laufend neu an Anleger verkauft werden.
Das österreichische Bundesministerium für Finanzen (BMF) reagierte auf diese Zertifikate-Steuerlücke dahingehend, dass nur diejenigen der oben erläuterten „begünstigten“ Zertifikate von der Besteuerung ausgenommen sind, wenn der inländische oder ausländische Emittent die betreffende Emission vor dem 1.August 2005 geschlossen hat. Schließung bedeutet, daß keine Erstverkäufe am Primärmarkt erfolgen.
Wenn der Anleger solche steuerbegünstigte Zertifikate aber am Sekundärmarkt (=Börse, Direkthandel mit dem Emittenten) erwirbt, dann sollte mA keine KEST abzuführen sein.
Das Finanzministerium (BMF) hat in den Einkommensteuer-Richtlinien (EST-RL) die Besteuerung von Zertifikaten ausführlich erläutert:
Rz 6192:
Indexpapiere sind Forderungswertpapiere (VwGH 26.11.2002, 99/15/0159), deren Rückzahlungspreis sich nach der Wertentwicklung eines Index richtet. Die Differenz zwischen Emissions- und Einlösewert sind Zinsen gemäß § 27 Abs. 2 Z 2 EStG 1988, für die Kapitalertragsteuer gemäß § 93 Abs. 4 Z 2 EStG 1988 abzuziehen ist. Sinkt der Wert des Indexpapieres unter den Emissionswert, stellt dieser Wertverlust keinen rückgängig gemachten Kapitalertrag, sondern eine Minderung des Kapitalstammes dar (Rz 7770).
Spätere Wertsteigerungen des Zertifikates bis zur Höhe des Emissionskurses sind als Wertsteigerung des Kapitalstammes anzusehen.
Im Jahr 01 erfolgt die Emission eines Indexzertifikates zum Kurs von 100, die Laufzeit
Anleger C: Die Wertsteigerung von 8 (=Differenz Kaufkurs 92 – Emissionskurs 100) ist dem Kapitalstamm zuzurechnen. Die weitere Wertsteigerung von 20 (Differenz Emissionskurs 100 – Einlösungskurs 120) stellt einen KESt-pflichtigen Kapitalertrag dar.
Emission eines Indexzertifikates, Laufzeit 3 Jahre, der KESt-befreite Anleger A erwirbt das Zertifikat zum Emissionkurs von 100 und verkauft es im Jahr 02 zum Kurs von 140 an den KESt-pflichtigen Anleger B, der es bis zur Einlösung hält; die Einlösung erfolgt
zum Kurs von 90.
Verkauf durch Anleger A im Jahr 02 A erzielt einen KESt-freien Kapitalertrag von 40; beim KESt-pflichtigen Erwerber B stellen die verrechneten anteiligen Kapitalerträge einen vorweg rückgängig gemachten Kapitalertrag dar; er erhält beim Kauf eine KESt-Gutschrift von 10 (25 % von 40).
Anleger B – Einlösung des Zertifikates
Der Wertverlust des B von 50 stellt in Höhe von 40 (Differenz Kaufkurs-Emissionskurs) einen rückgängig gemachten Kapitalertrag dar, eine Entlastung von der KESt erfolgte bereits beim Erwerb des Zertifikates. Der Wertverlust von 10 (Emissionskurs – Einlösungskurs) stellt einen Verlust des Kapitalstammes dar.
Rz 6193
􀂃 deren Rückzahlung von einem Wertpapierindex oder einem ähnlichen Index abhängig ist (Rz 6194),
􀂃 deren Rückzahlung nicht zumindest zu 20%
− rechtlich (Rz 6195) oder
− faktisch (Rz 6196) garantiert ist und
􀂃 die vor dem 1. März 2004 begeben wurden (Rz 6197), keine Kapitaleinkünfte.
Rz 6194
Unter Index iSd § 124b Z 85 EStG 1988 kommt ein natürlicher (zB ATX, DAX oder Dow Jones) oder ein künstlich geschaffener Index aus Wertpieren in Betracht. An Stelle eines Wertpapierindex kann der Rückzahlungspreis auch von einem ähnlichen Index abhängig gemacht werden. Unter Ähnlichkeit ist dabei eine Messgröße in Abhängigkeit von Wirtschaftsgütern zu verstehen, die an anerkannten organisierten Märkten gehandelt werden und hinsichtlich derer eine geordnete, im Nachhinein nachvollziehbare Preisbildung an solchen Märkten erfolgt (zB Aktien, Rohstoffe, Währungen usw.). Bei von derivativen Anlageprodukten (auch lediglich teilweise) abhängigen Indizes ist die Bedingung der “Ähnlichkeit” eines Index erfüllt, sofern entweder das betreffende derivative Anlageprodukt oder dessen Underlying die im vorstehenden Satz genannten Bedingungen erfüllt.
􀂃 die Zusammensetzung des Index hinreichend diversifiziert ist
􀂃 der Index eine adäquate Bezugsgrundlage für den Markt darstellt, auf den er sich beizieht, und
􀂃 der Index in geeigneter Weise veröffentlicht wird.
Rz 6195
Rz 6196
Rz 6197
Die Übergangsbestimmung des § 124b Z 85 EStG 1988 umfasst nur Wertpapiere, die vor dem 1. März 2004 begeben wurden. Eine Begebung im Sinne dieser Bestimmung (Schutz für Emissionen im Vertrauen auf eine früher vertretene Rechtsansicht) liegt vor, wenn der Laufzeitbeginn gemäß Emissionsbedingungen vor dem 1. März 2004 gelegen ist. Die Übergangsbestimmung wirkt bis zur Rücknahme des Wertpapiers zu Tilgungszwecken. Der Steuerpflichtige, der das Wertpapier nach dem 29. Februar 2004 erwirbt, hat im Rahmen der erhöhten Mitwirkungspflicht nachzuweisen, dass der Laufzeitbeginn laut Emissionsbedingungen vor dem 1. März 2004 liegt, andernfalls hinsichtlich der Differenz zwischen Einlösewert und Ausgabepreis von Einkünften aus Kapitalvermögen auszugehen ist.
Dieser Nachweis kann bei Daueremissionen durch Vorlage der bei der Österreichischen Kontrollbank bzw. einer ausländischen Meldestelle verfügbaren Emissionsbedingungen, in der der Laufzeitbeginn und die Wertpapierkennnummer (WKN) bzw. die ISIN vermerkt sind, oder durch die erfolgte Veröffentlichung im Emissionskalender (§ 13 KMG) erbracht werden. Daueremissionen mit unbegrenztem Volumen gelten nur dann als vor dem 1. März 2004 begeben, wenn die betreffende Emission vor diesem Termin geschlossen wurde.
Wertveränderungen von Daueremissionen mit begrenztem Volumen und Laufzeitbeginn vor dem 1. März 2004 sind bei Vorliegen der sonst in § 124b Z 85 EStG 1988 (Rz 6193 ff) aufgezählten Voraussetzungen nur dann keine Zinsen, wenn die betreffende Emission vor dem 1. August 2005 geschlossen wurde. Schließung bedeutet bei ausländischen wie bei inländischen Emissionen, dass ab sofort keine Erstverkäufe am Primärmarkt mehr stattfinden können. Der Umstand der Schließung ist glaubhaft zu machen, wie etwa durch den Nachweis einer Mitteilung an die jeweilige Meldestelle (in Österreich die Österreichische Kontrollbank AG). Erfolgt vor dem 1. August 2005 keine Schließung der Emission hat der Anleger im Rahmen seiner erhöhten Mitwirkungspflicht nachzuweisen, dass sein konkret erworbenes Stück vor dem 1. März 2004 von ihm oder einem anderen Anleger erworben wurde.
Kann dieser Nachweis nicht erbracht werden, unterliegen die ab 1. August 2005 erzielten Wertsteigerungen der Kapitalertragsteuerpflicht.
Zeitraum 1.10.2002 bis 31.7.2005: 1.035 Tage – KESt-frei
Zeitraum 1.8.2005 bis 15.6.2006: 319 Tage – KESt-pflichtig
KESt-Bemessungsgrundlage: anteiliger Ertrag für 319 Tage 60/1.354×319) = 14,14.
Rz 6197b Turbo-Zertifikate (Hebelprodukte)
Die Bezeichnung “Turbo” (oder auch “Sprint” oder “Speed”) soll bei diesen Zertifikaten zum Ausdruck bringen, dass mit dem jeweiligen Zertifikat überproportional an der Entwicklung des Basiswertes – des “Underlyings” (zB Aktien) – partizipiert wird. Dieses überproportionale Partizipieren an der Entwicklung des Basiswertes wird als “Hebeleffekt” bezeichnet. Der Hebeleffekt ergibt sich dadurch, dass bei einem Turbo-Zertifikat der Kapitaleinsatz niedriger ist als der Wert des Basiswertes (zB halber Kurswert einer Aktie). Zwecks steuerlicher Beurteilung lassen sich Turbo-Zertifikate nicht einheitlich einordnen, weil sie hinsichtlich ihres anfänglichen Kapitaleinsatzes in Bezug auf den zugrunde liegenden Basiswert sehr unterschiedlich ausgestaltet sein können. Bei der steuerlichen Einordnung von Turbo-Zertifikaten unter § 27 oder § 30 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 kommt es auf den anfänglichen Kapitaleinsatz an.
Beträgt der anfängliche Kapitaleinsatz im Verhältnis zum zugrunde liegenden Basiswert mehr als 20%, führen die Erträge aus Turbo-Zertifikaten zu Kapitaleinkünften. Beträgt der anfängliche Kapitaleinsatz hingegen maximal 20% (das ist ab “Hebel 5″), dann führen die Erträge aus dem Zertifikat nicht zu Kapitaleinkünften. Die untergeordnete Bedeutung des anfänglichen Kapitaleinsatzes von maximal 20% ist anhand der Wertpapierbedingungen nachzuweisen (siehe auch Rz 7757a ff).
Rz 6198 Cash or Share Schuldverschreibung (Aktienanleihe)
Kann ein Emittent ein Wertpapier entweder in Geld oder durch Hingabe einer bestimmten Aktie tilgen (sogenannte Cash or Share Schuldverschreibungen), so unterliegen allfällige Zinsen grundsätzlich in voller Höhe dem Kapitalertragsteuerabzug.
Liegen diese Zinsen deutlich über den jeweiligen Marktzinsen, ist dies als Indiz für den Umstand, dass ein entsprechender Risikoausgleich damit abgegolten sein soll. Die Situation des Wertpapierbesitzers ist vergleichbar mit jenen eines Stillhalters einer Put-Option. Diese hohen Zinsen stehen dann auch in unmittelbarem Zusammenhang mit allfälligen Verlusten, die bei Einlösung durch Hingabe einer Aktie entstehen.
Eine Verrechnung der Zinsen mit diesen Verlusten ist daher zulässig. Insoweit Zinsen den Verlust, der durch die Wertpapiertilgung in Form der Hingabe der Aktie entsteht, abdecken, unterliegen sie dabei nicht der Kapitalertragsteuer. Wurde zu einem früheren Zeitpunkt für diese Zinsen Kapitalertragsteuer einbehalten, so liegt eine Rückgängigmachung iSd § 95 Abs. 6 EStG 1988 vor, welche zu einer Gutschrift von Kapitalertragsteuer für Zinsen führt, soweit diese Zinsen zur Verlustdeckung verwendet werden.
Ein rückgängig gemachter Kapitalertrag kann, unabhängig vom Vorbesitzer, jedenfalls nur in Höhe des Zinsertrages des letzten Kuponzeitraumes vorliegen. Der Wertpapierinhaber hat die Möglichkeit eine darüber hinaus gehende KKapitalertragsteuergutschrift im Wege der Veranlagung oder wenn die Voraussetzungen für eine Veranlagung nicht vorliegen, gemäß § 240 Abs 3 BAO zu beantragen.
Cash or Share-Anleihe, Ausgabekurs: 100, Laufzeit: 5 Jahre, Zinssatz: 6% p.a. Kuponfälligkeit jährlich, Aktienkurs bei Tilgung: 80
Ein rückgängig gemachter Kapitalertrag bei Tilgung liegt höchstens im Ausmaß von 6 (entspricht den Zinsen der letzten Zinsperiode) und nicht im Ausmaß von 20 vor.
Für den Wertpapierinhaber und nunmehrigen Erwerber der Aktie beginnt die Spekulationsfrist in dem Zeitpunkt, an dem der Emittent erklärt, eine Tilgung durch Hingabe der Aktie vornehmen zu wollen, frühestens jedoch bei Tilgungsfälligkeit der Cash or Share Schuldverschreibung (Verpflichtungsgeschäft) zu laufen.
Bei Callable Yield Notes handelt es sich um Schuldverschreibungen, die mit einem Zinskupon ausgestattet sind, der über den üblichen Marktzinsen liegt. Daneben wird die Höhe und der Zeitpunkt der Rückzahlung der Schuldverschreibung durch den Emittenten von bestimmten Bedingungen abhängig gemacht. Sofern die Bedingungen nicht eintreten, erhält der Anleger sein eingesetztes Kapital in voller Höhe zurück. Bei Eintritt der Bedingungen (Unterschreiten des „Barrier Levels“) verliert der Anleger seinen Kapitalschutz und die Rückzahlung erfolgt entsprechend der Entwicklung eines Basiswertes. So kann etwa die Höhe der Rückzahlung einer solchen Schuldverschreibung von der Entwicklung bestimmter Börseindices abhängig gemacht werden. Unterschreitet einer dieser Indices irgendwann während der Laufzeit die fixierte Barriere, verliert der Anleger seinen Kapitalschutz und es erfolgt die Rückzahlung nur entsprechend der Indexperformance. Weiters hat der Emittent auch die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung der Schuldverschreibung. Bei der Besteuerung von Callable Yield Notes sind die Grundsätze der steuerlichen Behandlung von Cash or Share Schuldverschreibungen anzuwenden. Ein rückgängig gemachter Kapitalertrag kann auch hier, unabhängig vom Vorbesitzer, jedenfalls nur in Höhe des Zinsertrages des letzten Kuponzeitraumes vorliegen.
Rz 6198a Discount Zertifikate und andere Wertpapiere, die von Aktien oder Wirtschaftsgütern abhängen, die keinen Index bilden
Discountzertifikate sind Forderungswertpapiere, die das Recht verbriefen, am Tilgungstag einen Betrag ausbezahlt zu bekommen, der vom Wert einer zugrunde gelegten Aktie abgeleitet wird. Es handelt sich dabei um Schuldverschreibungen, bei denen der Gläubiger (Anleger) dem Schuldner (Emittenten) einen Kapitalbetrag überlässt. Die Höhe des Entgelts für die Überlassung dieses Kapitals knüpft dabei nicht an einen marktüblichen Zinssatz, sondern an eine von vornherein festgelegte Bezugsgröße an. Die Differenz zwischen dem Rücklösungsbetrag, der sich nach den Anleihebedingungen bestimmt, und dem Ausgabepreis der Anleihe stellt das Entgelt für die zeitraumbezogene Kapitalüberlassung dar, und bildet einen Zinsertrag gemäß § 27 Abs. 2 Z 2 und 5 EStG 1988, der gemäß § 93 Abs. 4 Z 2 EStG 1988 dem Kapitalertragsteuerabzug unterliegt. Eine Einschränkung hinsichtlich der Verbindlichkeit einer Rendite oder einer Verlustbegrenzung kennt das Gesetz nicht (VwGH 26.11.2002, 99/15/0159). Davon ausgenommen sind gemäß § 124b Z 85 EStG 1988 grundsätzlich nur bestimmte Wertpapiere, deren festgelegte Bezugsgröße ein Index ist (siehe dazu Rz 6192 ff). Ein oder zwei Aktientiteln, die üblicherweise einem Discountzertifikat zugrunde gelegt sind, erfüllen zwar nicht die Kriterien eines Index (hinsichtlich der Definition siehe Rz 6194), es bestehen aber keine Bedenken, die Übergangsbestimmung des § 124b Z 85 EStG 1988 analog anzuwenden. Das Vorgesagte gilt auch für andere Wertpapiere, bei denen der Anleger einen schuldrechtlichen Anspruch auf Rückzahlung des hingegebenen Kapitals hat und die Höhe der Rückzahlung sich an der Wertentwicklung einzelner Aktien oder einzelner anderer Wirtschaftsgütern richtet, die in ihrer Gesamtheit nicht als Index anzusehen sind (zB Bonuszertifikate, Rohstoffzertifikate).
KODEX Steuergesetze – Stand 2007
Einkommensteuerrichtlinien des BMF – Stand 5. Dezember 2007
Aufstellung Kest-freie Produkte:
KEST-Freie Turbozertifikate, KEST-Freie Hebelzertifikate:
http://www.profitweb.at/public/main/pw/apps/list/index.jsp?ui_list=7&ui_sh_public=true&ui_sh_all=true&ui_submit=true
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