Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/77673,70.html
Timestamp: 2019-09-20 04:13:23
Document Index: 219512049

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

Verfasst am: 26 Sep 2006 - 12:10:38 Titel:
@ nimaz
ich dachte, daß die §§ 2a- 4c etc. nur beim 2. BPlan nicht zu prüfen sind!?
bist du jetzt eigentlich von einem qualifizierten BPlan ausgegangen oder nicht?
Verfasst am: 26 Sep 2006 - 14:26:28 Titel:
Also ich hab das beim ersten BP zwar angeprüft, jedoch hingeschrieben "mangels Angaben im SV, wird davon ausgegangen, das die G einen Umweltbericht erstellt hat". Sonst würde man ja da schon rausfliegen.
Ich habe jetzt einen quali. BP angenommen, da man sonst auch nicht die gesicherte Erschließung bejahen könnte.
Verfasst am: 26 Sep 2006 - 14:52:46 Titel:
das beruhigt mich jetzt - du hattest ja weiter vorne geschrieben, daß du davon ausgeht daß es kein qualifizierter ist - und da du meist sehr sinnvolle Beitträge schreibst, hatte mich das dann doch sehr irritiert, und mich davon abgehalten, einen qualif. anzunehmen....
sag mal, die abwägung kommt doch erst seit dem BauGB 2004 in die formelle RM, nicht wahr?
der erste BPlan ist doch aber vorher beschlossen worden - da muß man doch jetzt nach den alten Regeln vorgehen, oder?
Verfasst am: 26 Sep 2006 - 17:10:33 Titel:
bei der befangenheit kann man doch eigentlich gar nicht viel schreiben, weil E doch ganz unproblematisch einen widerstreit der Interessen hatte, oder??
Verfasst am: 26 Sep 2006 - 18:23:36 Titel:
@Chiara367: Ob meine Beiträge so sinnvoll sind, weiß ich nicht.
Das Problem ist halt, dass wenn man nen quali. ablehnt, dass man das ja dann alles über 34,35 machen müsste. 34 ist nicht geben, weil nix zur tatsächlichen näheren Umgebung steht und bei 35 würde man auch raus fliegen.
Außerdem hätte man bei nem einfachen BP halt das Prob der gesichtern Erschließung. Dieser "Anspruch auf Erschließung" ist ja nur bei einem quali. BP gegeben.
Hm das mit der Abwägung weiß ich nicht. ist das so? Ich hab das beim ersten BP geprüft, aber dazu kann man ja mangels Angaben im SV eh kaum was schreiben.
Ne ich hab zum 25 HGO auch nicht viel, nur halt die Voraussetzungen kurz durchgeprüft und bejaht.
Verfasst am: 26 Sep 2006 - 22:53:21 Titel:
erst einmal: danke chiara und cj für eure beiträge!
also ich hab das acuh so ähnlich gemacht wie ihr..bin auch von einem quali. bp ausgegangen.
@chiara: ich dachte nur wegen dem § 4b, da steht nämlich, dass man einen dritten ....die weiteren verfahrensschritte nach den §§ 2a- 4a übertragen kann. im sv steht ja nichts darüber dass die gemeinde diese verfahrensschritte selst durchgeführt hat ( außer zur öffentlichkeitsbeteiligung § 3 I und zum aufstellungbeschluss nach § 2 I sind keine weitern angaben dem sv zu entnehmen). deshalb bin ich davon ausgegangen, dass alle weiteren verfahrensschritte § 3 II ff von der x-gmbh durchgeführt wurden.
oh gott ich glaub ich hab heute zu viel..... ich hoffe du konntest mir trotzdem folgen.
Verfasst am: 26 Sep 2006 - 23:02:07 Titel:
achso ....zur befangenheit kann ich da vielleicht den rolf schmidt bvI s. 46 empfehlen
mit weitere fs:
jus 2000, 144; 2001, 485, 489 ( muss ich mir aber noch selb. anschauen )
Verfasst am: 27 Sep 2006 - 11:55:31 Titel:
vielleicht ist ja nicht die befangenheit das problem, sondern wie damit umgegangen wird?!
Verfasst am: 27 Sep 2006 - 11:59:08 Titel:
Hm also ich seh in dem Ausschluß des E kein großes Problem. 25 HGO ist eindeutig gegeben. Und für die Beschlußfähigkeit ergibt sich daraus ja auch kein Problem.
Meint ihr man darf im Gutachten B-Plan schreiben? Oder muss man das immer ausschreiben; das nimmt so viel Platz weg.
Verfasst am: 27 Sep 2006 - 14:44:03 Titel:
ist e ausgeschlossen worden?!