Source: http://www.buzer.de/gesetz/6866/al23279-0.htm
Timestamp: 2018-08-21 00:14:01
Document Index: 394683748

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 21', '§ 23', '§ 25', '§ 19']

Fassung Anlage 1 UVPG a.F. bis 01.03.2010 (geändert durch Artikel 2 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585)
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Änderung Anlage 1 UVPG vom 01.03.2010
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durch Artikel 2 G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP§ 14o SUP-Verfahren nach Maßgabe des Landesrechts§ 21 Entscheidung, Nebenbestimmungen§ 23 Bußgeldvorschriften§ 25 ÜbergangsvorschriftAnlage 3 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
3.15 | Errichtung und Betrieb einer Anlage für den Bau und die Instandsetzung von Luftfahrzeugen, soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge hergestellt oder mehr als 100 Luftfahrzeuge repariert werden können, ausgenommen Wartungsarbeiten; | | A
10.5 | Errichtung und Betrieb eines Prüfstandes für oder mit Verbrennungsmotoren mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt | |
10.5.1 | 10 MW oder mehr, ausgenommen Rollenprüfstände, | | A
10.5.2 | 300 KW bis weniger als 10 MW, ausgenommen Rollenprüfstände, die in geschlossenen Räumen betrieben werden, und Anlagen, in denen mit Katalysator oder Dieselrußfilter ausgerüstete Serienmotoren geprüft werden; | | S
13. | Wasserwirtschaftliche Vorhaben mit Benutzung oder Ausbau eines Gewässers: | |
13.1 | Errichtung und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage, die | |
13.1.1 | für organisch belastetes Abwasser von 9.000 kg/d oder mehr biochemischen Sauerstoffbedarfs in fünf Tagen (roh) oder für anorganisch belastetes Abwasser von 4.500 m³ oder mehr Abwasser in zwei Stunden (ausgenommen Kühlwasser) ausgelegt ist, | X |
13.1.2 | für organisch belastetes Abwasser von weniger als 9.000 kg/d biochemischen Sauerstoffbedarfs in fünf Tagen (roh) oder für anorganisch belastetes Abwasser von weniger als 4.500 m³ Abwasser in zwei Stunden (ausgenommen Kühlwasser) ausgelegt ist; | | L
13.2 | intensive Fischzucht mit Einbringen oder Einleiten von Stoffen in oberirdische Gewässer oder Küstengewässer; | | L
13.3 | Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen von | |
13.3.1 | 10 Mio. m³ oder mehr Wasser, | X |
13.3.2 | weniger als 10 Mio. m³ Wasser; | | L
13.4 | Tiefbohrung zum Zwecke der Wasserversorgung; | | L
13.5 | wasserwirtschaftliches Projekt in der Landwirtschaft, einschließlich Bodenbewässerung oder Bodenentwässerung; | | L
13.6 | Bau eines Stauwerkes oder einer sonstigen Anlage zur Zurückhaltung oder dauerhaften Speicherung von Wasser, wobei | |
13.6.1 | 10 Mio. m³ oder mehr Wasser zurückgehalten oder gespeichert werden, | X |
13.6.2 | weniger als 10 Mio. m³ Wasser zurückgehalten oder gespeichert werden; | | L
13.7 | Umleitung von Wasser von einem Flusseinzugsgebiet in ein anderes, ausgenommen Transport von Trinkwasser in Rohrleitungsanlagen, mit einem Volumen von | |
13.7.1 | - 100 Mio. oder mehr m³ Wasser pro Jahr, wenn durch die Umleitung Wassermangel verhindert werden soll, oder
- 5% oder mehr des Durchflusses, wenn der langjährige durchschnittliche Wasserdurchfluss des Flusseinzugsgebiets, dem Wasser entnommen wird, 2.000 Mio. m³ übersteigt, | X |
13.7.2 | weniger als den in der vorstehenden Nummer angegebenen Werten; | | L
13.8 | Flusskanalisierungs- und Stromkorrekturarbeiten; | | L
13.9 | Bau eines Hafens für die Binnenschifffahrt, wenn der Hafen für Schiffe mit | |
13.9.2 | 1.350 t oder weniger zugänglich ist; | | L
13.10 | Bau eines Binnenhafens für die Seeschifffahrt; | X |
13.11 | Bau eines mit einem Binnenhafen für die Seeschifffahrt verbundenen Landungssteges zum Laden und Löschen von Schiffen (ausgenommen Fährschiffe), der | |
13.11.2 | Schiffe mit 1.350 t oder weniger aufnehmen kann; | | L
13.12 | Bau eines sonstigen Hafens, einschließlich Fischereihafens oder Jachthafens, oder einer infrastrukturellen Hafenanlage; | | L
13.13 | Bau eines Deiches oder Dammes, der den Hochwasserabfluss beeinflusst; | | L
13.14 | Bau einer Wasserkraftanlage; | | L
13.15 | Baggerung in Flüssen oder Seen zur Gewinnung von Mineralien; | | L
13.16 | sonstige Ausbaumaßnahmen; | | L
17. | Forstliche Vorhaben: | |
17.1 | Erstaufforstung im Sinne des Bundeswaldgesetzes mit | |
17.1.2 | weniger als 50 ha Wald; | | L
17.2 | Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart mit | |
17.2.2 | weniger als 10 ha Wald; | | L
19.3 | Errichtung und Betrieb einer Rohrleitungsanlage zum Befördern wassergefährdender Stoffe im Sinne von § 19a Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes, ausgenommen Rohrleitungsanlagen, die - den Bereich eines Werksgeländes nicht überschreiten,
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