Source: https://www.buzer.de/gesetz/3459/a48162.htm
Timestamp: 2019-07-20 00:50:46
Document Index: 291374225

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 19', '§ 6', '§ 8', '§ 5']

§ 5 AbfAblV Untersuchungs- und Nachweispflichten Abfallablagerungsverordnung
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§ 5 - Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV)
Bei regelmäßig und in größeren Mengen angelieferten mechanisch-biologisch behandelten Abfällen müssen die Schlüsselparameter nach Satz 2 Nr. 5 mindestens die Parameter Organischer Anteil des Trockenrückstandes der Originalsubstanz" bestimmt als TOC (Nr. 2 des Anhangs 2) oder Brennwert Ho (Nr. 6 des Anhangs 2), DOC im Eluat (Nr. 4.03 des Anhangs 2) und Biologische Abbaubarkeit des Trockenrückstandes der Originalsubstanz" bestimmt als Atmungsaktivität AT4 (Nr. 5 des Anhangs 2) oder bestimmt als Gasbildungsrate im Gärtest GB21 (Nr. 5 des Anhangs 2) umfassen. Von Untersuchungen zur grundlegenden Charakterisierung nach Satz 1 kann abgesehen werden, wenn alle notwendigen Informationen zum Auslaugverhalten und die Zusammensetzung des Abfalls bekannt und gegenüber der zuständigen Behörde nachgewiesen sind. Die Abfalluntersuchungen nach Satz 2 Nr. 2 sind nach Maßgabe des Anhangs 4 durchzuführen. Führen Änderungen im abfallerzeugenden Prozess zu relevanten Änderungen des Auslaugverhaltens bzw. der Zusammensetzung des Abfalls, hat der Erzeuger, bei Sammelentsorgung der Einsammler, erneut die nach Satz 2 erforderlichen Angaben vorzulegen.
(3) Der Deponiebetreiber hat unverzüglich eine Kontrollanalyse durchzuführen, wenn sich bei der Sichtkontrolle Anhaltspunkte ergeben, dass die Anforderungen an die Beschaffenheit der Abfälle für die vorgesehene Ablagerung nicht eingehalten sind oder Differenzen zwischen Begleitpapieren und angeliefertem Abfall bestehen. Im Übrigen hat der Deponiebetreiber stichprobenhaft, bei regelmäßigen Anlieferungen mindestens einmal jährlich, bei Anlieferungen größerer Mengen aus Behandlungsanlagen je angefangene 2.000 Megagramm angelieferten Abfall eine Kontrollanalyse zur Kontrolle der Einhaltung der entsprechenden Zuordnungskriterien des Anhangs 1 oder des Anhangs 2 durchzuführen. Die Kontrollanalyse muss mindestens die Schlüsselparameter nach Absatz 1 umfassen. Die Kontrollanalyse ist nach Anhang 4 durchzuführen. Sofern für die grundlegende Charakterisierung des Abfalls nach Absatz 1 Satz 4 keine Untersuchungen notwendig sind, kann auch auf die stichprobenhaften Kontrollanalysen nach Satz 2 verzichtet werden. Stattdessen sind diese Abfälle auf die Übereinstimmung mit den anderen Informationen der grundlegenden Charakterisierung zu prüfen.
Frühere Fassungen von § 5 AbfAblV
Zitierungen von § 5 AbfAblV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AbfAblV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfAblV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 7 AbfAblV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.02.2007)
... Deponiegas vor Austritt in die Atmosphäre oxidiert werden oder 4. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3 Satz 1 und 2 eine Annahmekontrolle oder eine Kontrollanalyse nicht, ...
... Sach- und Fachkunde 1.1 Probenahme Die Probenahme nach § 5 dieser Verordnung ist unter Beachtung der Anforderungen nach Nummer 2 dieses Anhangs von Personen ... 1.2 Prüflaboratorien Die Probenuntersuchungen nach § 5 dieser Verordnung sind von unabhängigen, nach DIN EN ISO/IEC 17025 akkreditierten ...
... des Abfalls mit dem grundlegend charakterisierten Abfall." 2. § 5 wird wie folgt neu gefasst: „§ 5 Untersuchungs- und Nachweispflichten ... Abfall." 2. § 5 wird wie folgt neu gefasst: „§ 5 Untersuchungs- und Nachweispflichten (1) Der Betreiber einer Deponie hat vor der ... auf Verlangen vorzulegen." 3. In § 7 Nr. 4 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3 ... die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1" durch die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3 Satz 1 und 2" ersetzt. 4. Anhang 1 wird wie folgt neu ... Sach- und Fachkunde 1.1 Probenahme Die Probenahme nach § 5 dieser Verordnung ist unter Beachtung der Anforderungen nach Nummer 2 dieses Anhangs von Personen ... 1.2 Prüflaboratorien Die Probenuntersuchungen nach § 5 dieser Verordnung sind von unabhängigen, nach DIN EN ISO/IEC 17025 akkreditierten ...
... (7) Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0 hat die Anforderungen nach § 5 Abs. 2 bis 5 der Abfallablagerungsverordnung entsprechend anzuwenden. Auf Antrag des ...
... I oder II gelten die §§ 3 bis 11 und 19 dieser Verordnung sowie die §§ 3 und 5 der Abfallablagerungsverordnung entsprechend. Abweichend von § 19 Abs. 3 hat der Betreiber ...
§ 6 DepVerwV Kontrolle und Dokumentation
... Die §§ 8 und 10 Abs. 1, 2 und 4 und Anhang 4 der Deponieverordnung und § 5 und Anhang 4 der Abfallablagerungsverordnung gelten ...
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