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Timestamp: 2016-10-26 21:07:21
Document Index: 308821632

Matched Legal Cases: ['Art. 151', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'in fine', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 66']

5A_43/2011 (18.02.2011)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Helene Giezendanner-Feller,
Bezirksgericht Z�rich 2. Abteilung.
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 2. Dezember 2010.
A.a Mit Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 13. M�rz 1996 wurde die Ehe zwischen Y.________ (geb. 1945) und X.________ (geb. 1947) geschieden. Dabei wurde der Ehemann verpflichtet, seiner Ehefrau gest�tzt auf Art. 151 Abs. 1 aZGB eine Rente von monatlich Fr. 1'500.-- und ab Bezug einer AHV-Rente durch die Ehefrau von monatlich Fr. 1'100.-- zu bezahlen. Das Bundesgericht wies die von beiden Parteien dagegen ergriffenen Rechtsmittel ab (Urteil 5C.107/1996 vom 30. Oktober 1996).
A.b Am 24. Februar 2009 reichte Y.________ beim Bezirksgericht Z�rich eine Klage auf Ab�nderung des Urteils des Kantonsgerichts Wallis vom 13. M�rz 1996 ein und beantragte die Aufhebung seiner Unterhaltspflicht ab 1. Februar 2009, eventuell eine angemessene Herabsetzung der Unterhaltsbeitr�ge. Mit Urteil vom 21. September 2009 hiess das angerufene Bezirksgericht die Klage gut und hob die Unterhaltspflicht des Ehemannes auf.
Das von X.________ angerufene Obergericht des Kantons Z�rich stellte fest, dass das Bezirksgericht �ber gewisse, von den Parteien behauptete und gegenseitig bestrittene Tatsachen keinen Beweis gef�hrt hat. Deshalb hob es das Urteil vom 21. September 2009 auf und wies dieses zur Beweisf�hrung und neuer Entscheidung an das Bezirksgericht zur�ck (Beschluss vom 2. Dezember 2010).
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 11. Januar 2011 gelangt X.________ an das Bundesgericht und beantragt, die Klage auf Ab�nderung des Scheidungsurteils des Kantonsgerichts Wallis vom 13. M�rz 1996 vollumf�nglich abzuweisen.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzliches Urteil �ber eine Klage auf Ab�nderung eines Ehescheidungsurteils, deren Streitwert Fr. 30'000.-- �bersteigt. Die Voraussetzungen nach Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b und Art. 75 Abs. 1 BGG sind demnach gegeben. Indes hat das Obergericht keinen Endentscheid gef�llt, sondern die Sache an das Bezirksgericht Z�rich zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und zu neuem Entscheid zur�ckgewiesen. R�ckweisungsentscheide gelten als Zwischenentscheide, es sei denn, der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, verbleibe kein Entscheidungsspielraum mehr und die R�ckweisung diene nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127; Urteil 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1 mit Hinweisen); Letzteres ist nicht der Fall.
1.2 Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide, welche nicht die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Dabei obliegt es dem Beschwerdef�hrer darzutun, dass die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (BGE 134 III 426 E. 1.2 in fine S. 429; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632, E. 2.4.2 S. 633).
Die Beschwerdef�hrerin macht in erster Linie geltend, die seinerzeit vom Scheidungsrichter festgelegte Rente sei von vornherein unab�nderlich, weil sie ihrer Altersvorsorge diene. Im Falle der Gutheissung der Beschwerde aus diesem Grunde w�rde sofort ein Endentscheid herbeigef�hrt, so dass diesbez�glich die erste Voraussetzung f�r die Zul�ssigkeit der Beschwerde gegen den angefochtenen Zwischenentscheid erf�llt sei. Letzteres trifft indes nicht auf ihren Einwand zu, wonach die Voraussetzungen f�r die Ab�nderung der Rente nicht gegeben seien, weil die geltend gemachten Ver�nderungen voraussehbar bzw. vom Beschwerdegegner selbst verschuldet seien, denn eine Ab�nderung ist auch dann zul�ssig, wenn sich die Verh�ltnisse seitens des Unterhaltsgl�ubigers verbessert haben, was auch Gegenstand des vom Obergericht angeordneten Beweisverfahrens ist.
Ohne einen Zusammenhang mit der Eintretensfrage herzustellen, f�hrt die Beschwerdef�hrerin am Schluss ihrer Beschwerde (S. 10) aus, mit der Gutheissung der Beschwerde und Abweisung der Ab�nderungsklage er�brige sich "ein absehbar aufw�ndiges und m�hsames Beweisverfahren". Sie legt aber nicht dar und es liegt nicht auf der Hand, weshalb das vom Obergericht thematisch klar umschriebene Beweisverfahren in zeitlicher oder kostenm�ssiger Hinsicht aufw�ndig sein soll und die aufgeworfene Rechtsfrage nach der Unab�nderlichkeit der Rente bereits jetzt beantwortet werden k�nnte. Praxisgem�ss droht bei einer R�ckweisung der Sache zu neuer Abkl�rung und Entscheidung in der Regel kein nicht wieder gutzumachender Nachteil i.S.v. Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (BGE 133 V 477 E. 5.2.2 S. 483, 647 E. 2.1). Daher ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bezirksgericht Z�rich 2. Abteilung und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.