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Timestamp: 2016-10-23 16:21:16
Document Index: 258620089

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

8C_810/2015 � � Urteil vom 5. Januar 2016
Die IV-Stelle Luzern sprach der 1963 geborenen A.________ mit Verf�gung vom 6. Juli 2004 ab 1. M�rz 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Sie best�tigte diesen Rentenanspruch mit Mitteilungen vom 14. September 2007 und 16. Februar 2009. Am 11. September 2013 leitete sie gest�tzt auf lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des IVG (6. IV-Revision, 1. Massnahmenpaket, nachfolgend SchlBest. IVG) eine Rentenrevision ein. Sie holte diverse Arztberichte und ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 4. September 2014 ein. Mit Verf�gung vom 16. Januar 2015 hob sie die Invalidenrente mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verf�gung auf.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie vor der Rentenaufhebung berufliche Massnahmen durchf�hre; es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG. Die konkrete Beweisw�rdigung ist Sachverhaltsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Beurteilung der Invalidit�t bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 141 V 281) und die �berpr�fung der gest�tzt hierauf zugesprochenen Renten nach lit. a SchlBest. IVG (BGE 140 V 8). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, eine Rentenaufhebung nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG sei nicht m�glich. Zu pr�fen sei, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der Rentenbest�tigung vom 14. September 2007 bis zur strittigen Verf�gung vom 16. Januar 2015 im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erheblich ver�ndert habe. Am 14. September 2007 sei davon ausgegangen worden, die Versicherte leide psychischerseits an einer somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und an einer sonstigen Reaktion auf schwere Belastung (ICD-10 F43.8) und sei in der freien Wirtschaft arbeitsunf�hig. Das internistische, rheumatologische, psychiatrische und neurologische MEDAS-Gutachten vom 4. September 2014 erf�lle die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage. Hierin seien folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit gestellt worden: Psychische Faktoren, die k�rperliche St�rungen bewirkten, z.B. Erbrechen auf Stress (ICD-10 F54); schwerer Verdacht auf unerw�nschte Nebenwirkungen von Olanzapin mit Sedation, Konzentrationsst�rungen und Gewichtszunahme; chronisches spondylogenes zervikothorakales Schmerzsyndrom myofaszialer Pr�gung; manifeste leichte Rhizarthrose und Triscaphoidarthrose rechts. Diagnosen ohne wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, aber mit Krankheitswert, seien: Akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge mit sensitiven und histrionischen Merkmalen (ICD-10 Z73.1); chronisches, unspezifisches lumbales Schmerzsyndrom; Nikotinabusus (ICD-10 F17.25). Gest�tzt auf dieses Gutachten habe sich der Gesundheitszustand jedenfalls psychischerseits wesentlich verbessert; es bestehe �berwiegend wahrscheinlich eine zumutbare Arbeitsf�higkeit von 80 % f�r die bisherige T�tigkeit als �bersetzerin und Kulturvermittlerin sowie f�r andere k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeiten, entsprechend den ergonomischen Vorgaben. Somit seien die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt.
S�mtliche R�gen der Versicherten verm�gen am vorinstanzlichen Ergebnis nichts zu �ndern. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes.
4.1.�Die Versicherte wendet ein, die Vorinstanz habe aus dem Umstand, dass sie gegen�ber der psychiatrischen MEDAS-Teilgutachterin Frau Dr. med. C.________ keine Schmerzen mehr geschildert habe, zu Unrecht geschlossen, es liege keine somatoforme Schmerzst�rung oder Somatisierungsst�rung mehr vor. Hierbei habe sie n�mlich verkannt, dass sie im Rahmen der rheumatologischen MEDAS-Teilbegutachtung durch Dr. med. D.________ sehr wohl die seit Jahren persistierenden diversen Schmerzzust�nde angegeben habe. Diese Einw�nde sind nicht stichhaltig. Denn Frau Dr. med. C.________ verwies auf die von Dr. med. D.________ diskutierte Schmerzproblematik und hatte somit Kenntnis von den Schmerzangaben der Versicherten. Gest�tzt hierauf verneinte Frau Dr. med. C.________ eine psychische �berlagerung.
4.2.�Die Versicherte bringt weiter vor, entgegen der Vorinstanz k�nne aus dem Umstand, dass ihr behinderter Sohn seit geraumer Zeit in einem Internat untergebracht sei, nicht auf eine verringerte psychosoziale Belastung geschlossen werden. Dies widerspreche ihren Ausf�hrungen gegen�ber der Gutachterin Frau Dr. med. C.________ und den Verlaufsberichten der Haus�rztin Frau Dr. med. E.________, Fach�rztin FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 9. Februar 2009 und 13. November 2013. Diesen Einw�nden kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz erwog richtig, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470). Die Berichte der Frau Dr. med. E.________ verm�gen das psychiatrische MEDAS-Teilgutachten, wonach die psycho-sozialen Belastungen eher abgenommen h�tten, nicht in Frage zu stellen.
4.3.1.�Die Versicherte beruft sich auf die Ausf�hrungen im psychiatrischen Teilgutachten der Frau Dr. med. C.________, wonach die Widerspr�che und Inkonsistenzen eine zweifelsfreie Beurteilung verhinderten. Inwiefern sie Widerspr�che und Inkonsistenzen eruiert habe, habe Frau Dr. med. C.________ aber nicht angegeben. Weiter habe sie festgehalten, einen Vergleich zum Gesundheitszustand des Jahres 2009 k�nne sie nicht ziehen, da hierf�r keine psychiatrischen Berichte vorl�gen. Die von ihr verneinten Diagnosen einer schweren Depression und einer floriden psychotischen Erkrankung seien im Jahr 2007 nicht diagnostiziert worden, weshalb sie nicht zum Vergleich herangezogen werden k�nnten und daraus keine Verbesserung abgeleitet werden k�nne.
4.3.2.�Diese Einw�nde sind ebenfalls unbeheflich. Soweit die Gutachterin Frau Dr. med. C.________ eine schwere Depression und eine floride psychotische Erkrankung verneinte, ist dies im Zusammenhang mit dem von ihr zitierten Bericht der Psychiaterin Frau Dr. med. F.________ vom 26. M�rz 2010 zu sehen, worin diese ausf�hrte, die Versicherte leide m�glicherweise an einer schizophrenen Psychose; differentialdiagnostisch k�nne es sich auch um eine schwere Depression mit psychotischen Symptomen handeln.
Frau Dr. med. C.________ gab weiter unter anderem an, aufgrund einer Google-Recherche best�nden ein ausf�hrliches Interview mit der Versicherten und von ihr verfasste Gedichte, was schwer vereinbar sei mit den kognitiven Einschr�nkungen, die sie im Abkl�rungsgespr�ch geltend gemacht und in der neuropsychologischen Testung gezeigt habe. Sie zeige psychische Auff�lligkeiten, deren Krankheitswert in Frage gestellt werden m�sse. Es sei ein sich selbst darstellendes, leicht histrionisches Verhalten zu beobachten. Die Authentizit�t sei fraglich. Auch manipulative Tendenzen seien zu beobachten. Damit zeigte Frau Dr. med. C.________ die von ihr beobachteten Widerspr�che und Inkonsistenzen auf.
Entscheidend ist, dass aus dem Teilgutachten der Frau Dr. med. C.________ eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit der Versicherten seit der Rentenbest�tigung vom 14. September 2007 - welche unbestrittenermassen den Vergleichszeitpunkt darstellt - hervorgeht. Auch wenn Frau Dr. med. C.________ eine zweifelsfreie Beurteilung nicht als m�glich ansah, ist es insgesamt nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz auf das MEDAS-Gutachten vom 4. September 2014 abstellte. Denn eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1 hievor), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei der dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211, 130 I 258 E. 1.3 S. 261; nicht publ. E. 1.2 f. des Urteils BGE 140 V 405, in SVR 2015 BVG Nr. 12 S. 47; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130 E. 1.2 [8C_7/2014]). Da von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Die rechnerische Bemessung der Invalidit�t, die zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad unter 40 % f�hrte (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG), ist unbestritten, weshalb sich hierzu Weiterungen er�brigen.