Source: http://www.jurablogs.com/topic/privileg
Timestamp: 2017-09-23 20:06:55
Document Index: 396997197

Matched Legal Cases: ['§ 9', 'Art. 33', 'Art 3', '§ 60', '§ 61', '§ 53', 'BGH', 'Art. 17']

PRIVILEG - JuraBlogs
#Wortmarke
…Samstags Bundesliga: nichts Ungewöhnliches. Anderen Leuten beim Computerspielen zuzuschauen: Für die meisten Erwachsenen eine befremdliche Vorstellung. Bei Jugendlichen sieht das anders aus. Die sogenannten Let’s Play-Videos gehören zu den beliebtesten Inhalten auf YouTube. Noch nicht abschließend geklärt ist jedoch ihre jugendschutzrechtliche…
Felix Hilgert/ CR-online.de Blog- 89 Leser - January 11, 2016 8:59am
… Start in die Woche – und dass Sie alles packen, was Sie sich heute dafür vornehmen. PS: Morgen……auch bei Regen und Schnee ! .…………..ist natürlich auch am 22.9.2013 ebenso gültig wie gestern …. wer nicht wählt (welche Partei auch immer er bevorzugt), verschenkt ein Privileg. Und seine wertvollste Stimme an diejenigen, die er zwischen den Wahlen nur mit unzufriedener Stimme kritisiert. Vote ! What You like………. but vote, don’t only click “like” or “dislike”. …
Sieg für CSU und Seehofer: Rückkehr des Alleinherrschers
Wahl-Triumph für Horst Seehofer in Bayern. Die CSU hat wieder eine absolute Mehrheit. Die Geschichte eines Comebacks.
… Ciprian Glodeanu und Ileana Glodeanu WOLF THEISS hat LUKERG Renew beim Erwerb eines rumänischen Windpark Projekts mit einer zu erwartenden Nennleistung von 84 MW beraten. LUKERG Renew, ein Joint Venture des russischen Lukoil Konzerns mit dem italienischen Mineralölunternehmen ERG, erwarb Ende 2012 ein rumänisches Windpark Projekt mit einer…
Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 37 Leser - January 14, 2013 12:40pm
… Wie bereits im letzten Jahr berichtet, unterliegt die Behandlung mit Hyaluronsäure dem ärztlichen Vorbehalt, mit anderen Worten: Kosmetiker dürfen hier nicht zu Spritze und Kanüle greifen. Vertreten wurde diese Rechtsauffassung von verschiedenen Verwaltungsgerichten; ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe bestätigt diese…
IT-Recht Kanzlei- 27 Leser - July 20, 2012 9:26am
Zementieren und verbreiten Anwälte als Organe der Rechtspflege nur Unheil?
… – was ja einige Kommentare zu Recht aufgezeigt haben – vielleicht etwas relativieren muss, ist erst recht ein Privileg, das man sich mit einer überdurchschnittlichen Arbeitszeit von mehr als 200 Stunden monatlich erst einmal erkämpfen muss. Ich jammere nicht, mir geht es als einer, der schon lange dabei ist und bessere Startchancen als die junge…
strafblog- 229 Leser - March 31, 2012 8:55am
Sind Blogger Laien oder Profis?
… Mit dieser Frage wird sich voraussichtlich das Bundesverfassungsgericht befassen und hierüber eine Grundsatzentscheidung treffen, denn nach Spiegel Online hat der Forenbetreiber einer großen Meinungsplattform Verfassungsb Read more…
Recht am Bildin Abmahnung- 40 Leser - March 26, 2012 7:00am
Gestaltungspraxis: Finanzgericht und Finanzverwaltung verweigern Gewerbesteuer-Privileg wegen Betriebs einer Photovoltaikanlage
…• RA/StB Dr. Falko Tappen, DLA Piper • Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat am 13.12.2011 (AZ: 6 K 6181/08) entschieden, dass die sog. "Erweiterte Kürzung" der Gewerbesteuerbemessungsgrundlage gemäß § 9 Nr. 1 S. 2 GewStG für Unternehmen, die neben der Verwaltung eigenem Grundbesitzes auch eine Photovoltaik-Anlage betreiben, nicht gewährt…
LEXEGESEin Steuerrecht- 69 Leser - January 27, 2012 9:16am
Flugsicherung: Gebührenbefreiung für Monarchen
… Privileg statuiert beispielsweise Art. 33 Buchst. a Ziff. 1 der Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD), wonach Monarchen keine Flugsicherungs­gebühren für Anflüge und Abflüge entrichten müssen: «Für die folgenden Flüge müssen keine An- und Abflugsicherungsgebühren entrichtet werden: […] Flüge, die ausschliesslich zur Beförderung folgender…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 29 Leser - December 9, 2011 5:00am
… 285.11). Papst Benedikt XVI. will Berlin vier Tage nach der Wahl, am 22.09.2001 besuchen. Da die Parteien bis zum 25.09.2011 Zeit haben, die Wahltafeln abzuräumen, wollte ein der katholischen Kirche nahestehender Verein nach der Wahl mehrere 9,4 Quadratmeter große Werbetafeln der CDU neu bekleben. Vom Straßenrand aus sollten prominente Bürger auf den…
Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare- 55 Leser - September 6, 2011 6:13pm
….” (Quelle: Wikipedia) Bekannt wurde dies unter der Abkürzung “Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.” Wenn sich der Rechtsstaat messen lassen soll, dann hat er mit dieser Entscheidung die Feuertaufe bestanden. Schließlich steht in Art 3 GG ausdrücklich: “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.” Und das darf kein Privileg sein. …
Kanzleien im Internetin Strafrecht- 110 Leser - August 6, 2011 9:29am
… auch die Notargebühr) der volle Wert des Grundstücks gemäß § 60 KostO anzusetzen. In der Literatur war man bisher davon ausgegangen, dass die GbR bei ihrer Auflösung das Privileg des § 61 Abs. 1 KostO in Anspruch nehmen könne: “Geht ein Grundstück, das für mehrere zur gesamten Hand eingetragen ist, auf einen oder mehrere der Mitberechtigten oder…
RECHTaktuell- 60 Leser - December 9, 2010 8:11am
Geplante Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
… Websitebetreiber und Blogger aufgepasst: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag soll in geänderter Fassung Anfang 2011 in Kraft treten. Für Websitebetreiber und Blogger bedeutet das, das sie sich Gedanken machen müssen, ob auf ihrem Angebot jugendgefährdende Inhalte verbreitet oder zugänglich gemacht werden. Es gibt kein generelles Privileg für…
Onlinerechtlich- 2 Leser - December 6, 2010 11:30am
Neuer Gesetzesentwurf: Schutz der Presse vor Strafverfolgung
… StPO entnommen. Hier stellt sich auch die Frage, wie beispielsweise Blogger behandelt werden sollen. Da sie zumeist nicht berufsmäßig agieren, würde ihnen dieses Privileg versagt bleiben, was ich für wenig sachgerecht halte. An dieser Stelle wäre im übrigen auch eine Ausweitung des Zeugnisverweigerungsrechts nach § 53 StPO zu erwägen. Es ist schade…
Internet-Lawin Strafrecht- 22 Leser - December 3, 2010 9:43am
… Mainstream-Medien, die lesens- und diskussionswürdige Argumente bringen: Pottblog: Warum Udo Vetter und Robert Basic sich in Sachen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und die Auswirkungen auf Blogs irren Engeln.de: JMStV, Blogger und die lässlichen Einschätzungen Telemedicus: JMStV: Nachrichten-Privileg für Blogger? Internet-Law: Mein Blog bleibt online Prof. Thomas Hoeren: Jugendmedienstaatsvertrag und Altersfreigabe im Internet written in basic: JMSTV: Die Sache mit dem Jugendschutzbeauftragten …
LawBlog- 264 Leser - December 2, 2010 12:57pm
… Trennung ist ein Scheidungsantrag möglich. Der BGH (FamRZ 2007, 113) wendet das Deutschen-Privileg (Art. 17 I 2 EGBGB) nicht an, wenn das ausländische Recht die Scheidung lediglich erschwert oder verzögert. Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/40044…
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Elektrogeräte-Hersteller Whirlpool kauft den Namen vom Versandhändler Otto
Versandhändler Otto möchte Marke Privileg wohl behalten
Verkauf ist "nicht die erste Option"