Source: http://www.jurablogs.com/2012/10/10/das-sollte-man-wissen-oder-taeteridentifizierung-anhand-lichtbildes
Timestamp: 2016-10-27 17:30:55
Document Index: 221239900

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 261', '§ 71', '§ 71', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogOktober 2012Das sollte man aber wissen; oder: Die Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes© lassedesignen – Fotolia.comManche Entscheidungen verstehe ich nicht. So den OLG Koblenz, Beschl. v. 21.09.2012 – 2 SsBs 54/12, den mir ein Kollege übersandt hat. Da habe ich aber keine Problem mit dem OLG-Beschluss, denn der ist richtig, sondern mit der zugrunde liegenden amtsgerichtlichen Entscheidung.Es geht um die bekannte Problematik der Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes. Eine seit Jahren “ausgekaute” Problematik, die einem Amtsrichter, der Bußgeldsachen macht, bekannt sein sollte. War sie aber wohl nicht – was mich erstaunt, denn die den Fragen zugrunde liegende BGH-Entscheidung BGHSt 41, 376 stammt aus dem Jahr 1995 (!!) und ist von den OLG seitdem immer wieder übernommen worden. Warum man dann als Tatrichter immer noch Fehler macht, ist unverständlich.So allerdings beim AG Linz. Da war nicht ordnungsgemäß auf das vom Verkehrsverstoß gefertigte Lichtbild Bezug genommen worden mit der Folge, dass der Amtsrichter dass dann die Feststellungen des Amtsrichters nicht ausreichend. Dazu noch einmal das OLG: „Die Feststellungen im Urteil vom 13.03.2012 sind lückenhaft und entsprechen nicht den Anforderungen der §§ 261, 267 Abs. 1 StPO i.V.m. § 71 Abs. 1 OWiG. Die Urteilsgründe lassen nicht in rechtlich überprüfbarer Weise erkennen, ob die vom Sachverständigen oder vom Bußgeldrichter selbst durch Vergleich des Tatfotos mit dem Gesicht des Betroffenen, vorgenommene Identifizierung eine tragfähige Grundlage für die richterliche Überzeugungsbildung ist (vgl. Senat, Beschluss vom 02.10.2009 – 2 SsBs 100/09 – zitiert nach juris). Hat der Tatrichter den Betroffenen anhand eines bei einer Verkehrsüberwachungsmaßnahme gefertigten Lichtbildes als Fahrer identifiziert, müssen die Urteilsgründe so gefasst sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht prüfen kann, ob das Beweisfoto überhaupt geeignet ist, die Identifizierung einer Person zu ermöglichen (Senat a.a.O., Göhler, OWiG, 16. Aufl., § 71 Rdnr. 47a m.w.N ...Zum vollständigen Artikel94 LeserBurhoff online Blog:Fahreridentifizierung: Das anthropologische Vergleichsgutachten als Grundlage141 LeserVerkehrsrecht Blog:PoliScan Speed: In Bremen standardisiert und bleibt es auch82 LeserVerkehrsrecht Blog:Bezugnahme auf das Messfoto in den Urteilsgründen: Zusammenfassung vom OLG Bremen256 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler I: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – aufgehoben und zurück153 LeserBurhoff online Blog:Täteridentifizierung – der BGH hat schon 1995 etwas dazu gesagt143 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler II: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – auch das reicht nicht.85 LeserBurhoff online Blog:Das „Kleine Einmaleins“ der ordnungsgemäßen Bezugnahme – man sollte es beherrschen…10 verwandte ArtikelOLG Koblenz: Die Täteridentifizierung anhand von LichtbildernImmer wieder: Die nicht prozessordnungsgemäße BezugnahmeImmer wieder: Die nicht prozessordnungsgemäße BezugnahmeTäteridentifizierung durch „Blitzerfoto“ – Aufhebung durch RechtsbeschwerdegerichtMessung mit VAMA – UrteilsanforderungenVerkehrsordnungswidrigkeitenrechtAG Herford/OLG Hamm: Die nicht ordnungegemäße Verfahrensrüge im Volltext!OLG Stuttgart: Verurteilung wegen Überfahren einer roten Ampel erfordert Angaben zur VerkehrssituationErkennungsdienstliche Behandlung zur Fahreridentifizierung zwar unverhältnismäßig, aber verwertbar!KG: Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok!Verwandtes im Webburhoff.de: Tteridentifizierung, Lichtbild, Urteilsgrnde, /
OLG Koblenz, Beschl. v. 21.09.2012Über den ArtikelVeröffentlicht October 10, 2012 1:01pm im Blog Burhoff online Blog.KategorienVerkehrsrechtThemenVerkehrsrecht, Owi, Urteil, Stpo, Lichtbild, Olg Koblenz, Urteilsgründe, Bezug, Bgh Entscheidung, Täteridentifizierung, LinzTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGenderquatsch? Nein danke!von RA J. Melchior, WismarKeine Vollmachtsvorlage – auch nicht in Steuerstrafsachenvon VollMachtsBlogMann am Toilettengang gehindert: Polizisten verurteiltvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBVerfG, Beschluss vom 20.09.2016, 2 BvR 2453/15 (Besetzung oberster Richterstellen)von urteilsbesprechungen.deWas man über Horror-Clowns wissen solltevon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 68 Leser:Marcel van Maele verschickt Abmahnungen für EPROFX