Source: http://www.neidlingen.de/portal/index.php?section=imprint
Timestamp: 2018-01-19 03:43:52
Document Index: 286358349

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 55', '§ 7', '§ 55', '§ 7', '§ 55', '§ 3']

Biosphärengemeinde Neidlingen - Impressum
mit den Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und
§ 55 des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien - Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
Für den Inhalt verantwortlich gem. § 7 Abs. 1 TMG und § 55 Abs. 2 RStV:
Die Gemeinde unterliegt der Kommunalaufsicht des
Telefon 0711-3902-0
Telefax 0711-3902-1030
Die Gemeinde Neidlingen ist als Inhalteanbieter (Content-Provider) im Rahmen des § 7 Abs.1 des Telemediengesetzes (TMG) bzw. des § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag RStV) für die "eigenen Inhalte" verantwortlich. Eine darüber hinaus gehende Haftung lehnt die Gemeinde ab. Insbesondere übernimmt die Gemeinde Neidlingen keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Neidlingen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Neidlingen kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Von den eigenen Inhalten der Homepage der Gemeinde Neidlingen sind Querverweise, sogenannte Links, auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte gesetzt. Durch diese Querverweise hält die Gemeinde Neidlingen "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Bei der erstmaligen Verknüpfung wurden die fremden Inhalte gesichtet und festgestellt, dass diese im Zeitpunkt der Linksetzung frei von illegalen Inhalten waren. Bei den Links handelt es sich allerdings um "lebendige" (dynamische) Verweise. Die Gemeinde Neidlingen hat keinerlei Einfluß auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Neidlingen ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden und von ihrer ursprünglichen Zielsetzung inhaltlich und technisch abweichen. Dort veröffentlichte Meinungen oder Tatsachenbehauptungen macht sich die Gemeinde durch die Schaltung des Links nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wird.
Mit dem Zugriff auf eine Webseite werden die IP-Adresse und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) des Benutzers für statistische Zwecke ausgewertet. Auf der Homepage der Gemeinde Neidlingen werden keine Cookies oder Active-X-Controls verwendet. Von der Versendungvon eMails mit schutzwürdigem Inhalt bitten wir Abstand zunehmen. Es ist nicht sicher gestellt, dass Unbefugte Kenntnis vom Inhalt erlangen oder die Nachricht verfälschen.
Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz, kann die Gemeinden Neidlingen diesen Service derzeit nicht anbieten.
Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektonische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.
Die Gemeinde Neidlingen eröffnet den Zugang für elektronische Kommunikation im Sinne von § 3a LVwVfG lediglich über das Service-Portal BW.
Ein genereller Zugang für elektronische Post wird nicht eröffnet.
Die Gemeinde Neidlingen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten. Sollten Sie dennoch eine Abbildung entdecken, von der Sie glauben, die Rechte zu besitzen, wenden Sie sich bitte an das Bürgermeisteramt unter der o.g. Adresse. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungendes Kennzeichnungs- und Besitzrechtes der jeweiligen Eigentümer. Das Copyright der von der Gemeinde Neidlingen selbst erstellten und erworbenen Objekte bleibt allein bei der Gemeinde Neidlingen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Objekte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Gemeinde Neidlingen nicht gestattet.