Source: https://www.buzer.de/gesetz/5735/a78719.htm
Timestamp: 2020-04-08 18:32:01
Document Index: 150292437

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

§ 12 KalV Tarife mit gleichartigem Versicherungsschutz Kalkulationsverordnung
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§ 12 - Kalkulationsverordnung (KalV)
Geltung ab 27.11.1996; FNA: 7631-1-26 Versicherungsaufsichtsrecht
(1) 1Als Krankenversicherungstarife mit gleichartigem Versicherungsschutz, in die der Versicherte zu wechseln berechtigt ist, sind Tarife anzusehen, die gleiche Leistungsbereiche wie der bisherige Tarif umfassen und für die der Versicherte versicherungsfähig ist. 2Leistungsbereiche sind insbesondere:
Kurtagegeld und Kostenerstattung für Kuren,
(2) Versicherungsfähigkeit ist eine personengebundene Eigenschaft des Versicherten, deren Wegfall zur Folge hat, daß der Versicherte bedingungsgemäß nicht mehr in diesem Tarif versichert bleiben kann.
zwischen einem gesetzlichen Versicherungsschutz mit Ergänzungsschutz der privaten Krankenversicherung und einer substitutiven Krankenversicherung;
Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Kalkulationsverordnung V. v. 29. Januar 2013 BGBl. I S. 160 m.W.v. 7. Februar 2013
Frühere Fassungen von § 12 KalV
aktuell vorher 07.02.2013 Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Kalkulationsverordnung
vom 29.01.2013 BGBl. I S. 160
aktuell vorher 01.01.2009 Artikel 45 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
Zitierungen von § 12 KalV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 KalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KalV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 13 KalV Anrechnung der erworbenen Rechte und der Alterungsrückstellung bei einem Tarifwechsel (vom 01.01.2009)
... der Versicherte lediglich einen Teil des Tagegeldes innerhalb der Leistungsbereiche nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 4 bis 7 kündigt. Ist der Versicherte bedingungsgemäß ...
§ 17 KalV Aufstellung von Wahrscheinlichkeitstafeln (vom 01.10.2007)
... der versicherten Personen in dem Tarif, b) für den Leistungsbereich nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 die abgegrenzten Rechnungsbeträge und die abgegrenzten ... und prozentualen Selbstbehaltstufe, c) für den Leistungsbereich nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 begrenzt auf die Kostenerstattung für stationäre Heilbehandlung die ... und prozentualen Selbstbehaltstufe, d) für den Leistungsbereich nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 die abgegrenzten Rechnungsbeträge und die abgegrenzten ... und prozentualen Selbstbehaltstufe, e) für den Leistungsbereich nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 die abgegrenzte Anzahl der Leistungstage jeweils getrennt nach der Karenzzeit, ... jeweils getrennt nach der Karenzzeit, f) für den Leistungsbereich nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 hinsichtlich der Pflegekosten die abgegrenzte Anzahl der Pflegefälle, die ... getrennt nach jeder Pflegestufe, g) für den Leistungsbereich nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 hinsichtlich der Pflegetagegelder die abgegrenzte Anzahl der Pflegefälle ...
... jeder versicherten Person einheitlich zu kalkulieren." 5. Dem § 12 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Schließt der Versicherte unter ...
Artikel 1 4. KalVÄndV Änderung der Kalkulationsverordnung
... b) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. 2. § 12 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Keine Gleichartigkeit besteht ...
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