Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/21/bgh-entscheidet-verguetung-einstellen-texten-intranet-hochschulen-gesamtvertrag-hochschul
Timestamp: 2017-03-30 19:24:46
Document Index: 106115381

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldMärz 2013BGH entscheidet über Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen - Gesamtvertrag Hochschul-IntranetBGH Urteil vom 20.03.2013 I ZR 84/11 Gesamtvertrag Hochschul-Intranet Die Pressemitteilung des BGH: "Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtvertrag zwischen der Verwertungsgesellschaft Wort und den Bundesländern über die Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen zu befassen. Die Klägerin ist die VG Wort; sie nimmt die urheberrechtlichen Befugnisse von Wortautoren wahr. Sie verlangt von den Bundesländern - verklagt sind alle Bundesländer in ihrer Eigenschaft als Träger verschiedener Hochschuleinrichtungen - den Abschluss eines "Gesamtvertrags über die Abgeltung von Ansprüchen nach § 52a UrhG für das öffentliche Zugänglichmachen von Sprachwerken für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen". Gemäß § 52a Abs. 1 UrhG ist es zulässig, kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften u.a. zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen und Hochschulen (§ 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG) oder Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften ausschließlich für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung (§ 52a Abs. 1 Nr. 2 UrhG) öffentlich zugänglich zu machen, das heißt für die berechtigten Nutzer ins Intranet der jeweiligen Einrichtung zu stellen. Weitere Voraussetzung ist, dass diese Nutzung zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist. Für diese Nutzung des Urheberrechts ist gemäß § 52a Abs. 4 Satz 1 UrhG eine angemessene Vergütung zu zahlen, wobei der Anspruch nach § 52a Abs. 4 Satz 2 UrhG nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden kann. Die Parteien streiten vor allem darüber, wie zur Bestimmung des nach § 52a Abs ...Zum vollständigen Artikel29 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof zur Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von ...36 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Zum Urheberrecht bei Einstellung von Werken in das Hochschul-Intranet17 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Ler...61 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Unterricht ist kein urheberrechtsfreier Raum79 LeserLX Gesetze Blog:Referentenentwurf eines Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz – UrhWissG89 LeserArchivalia:BGH-Entscheidung zum E-Learning im Volltext10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof zur Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von...Vergütung für Texte im Intranet von HochschulenBGH: Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von HochschulenBGH: Was kostet die Hochschule das Einstellen von Texten in ihr Intranet?Zur Angemessenheit der Vergütung für Inhalte im Intranet von HochschulenDie elektronische Lernplattformen der Universitäten und das UrheberrechtVergütungshöhe für die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken an HochschulenHochschulprivileg für Urheberrecht bleibt bis 31.12.2012 in KraftUniversitäten dürfen Bücher zur kostenlosen Nutzung online bereitstellenOLG München: Was darf Bildung und Forschung an Hochschulen den Staat kosten? – Wie setzt das Gemeinwohl dem Recht am geistigen Eigentum und
kommerziellen Interessen Grenzen?Über den ArtikelVeröffentlicht March 21, 2013 3:01pm im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMedienrechtThemenBgh, Urheberrecht, Vergütung, Universität, Autoren, Vg Wort, Hochschule, Intranet, Elektronisch, Verwertungsgesellschaft, Gesamtvertrag Hochschul Intranet, Texte, Bgh Urteil, Eigenschaft, Zeitungen, Hochschulen, Einstellen, Verwertungsgesellschaft WortTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNeue Spielregeln für den Aufhebungsvertragvon CMS Hasche SigleDie Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsche) einheitliche Verteidigungskonzeptvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristverlängerung muss schon seinvon Mirko Laudon / StrafakteEin echter Stammkundevon Udo Vetter / LawBlogAG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 87 Leser:AG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaft