Source: http://augenaerzte.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-01-23 08:05:40
Document Index: 96191643

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Augenlasern bei Augenaerzte.de
Die Ascendens GmbH, Kleingeschaidt 42a, 90562 Heroldsberg vertreten durch den einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer Ernst Lebküchler (nachfolgend „Betreiberin des Portal“), als Betreiberin des Portal der Online-Plattform, Webseiten bzw. Onlineauftritte (summarisch auch „Portal“ genannt) zu denen „www.augenlasern-kosten-vergleich.de“ und „Augenaerzte.de“ gehören, bietet auf diesen Marktplätze für Interessenten (nachfolgend „Interessenten” oder „Nutzer“ genannt) an, wo Behandlungen der ambulanten Chirurgie vorstellt werden und Ärzte (nachfolgend „Kooperationspartner“ genannt) präsentiert werden, die diese Leistungen potenziell erbringen können.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von der Betreiberin des Portal beziehen sich auf den angebotenen Informationsdienst, der im Internet unter den URLs www.augenlasern-kosten-vergleich.de, Augenaerzte.de und anderen zugehörigen Subdomains des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] und direkt vernetzten Landing pages der Betreiberin des Portal bereitgestellt wird, die dasselbe Impressum ausweisen.
Die Betreiberin des Portal weist ausdrücklich darauf hin, dass sie selbst kein eigener Behandler ist, mithin keine Zulassung zur ärztlichen Tätigkeit hat und auch keine Behandlungen der Ambulanten Chirurgie im eigenen Namen oder Verantwortung durchführt oder durchführen lässt. Alle auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] genannten Ärzte sind hochqualifizierte Experten auf dem Gebiet der ambulanten Chirurgie.
Wenn in denen von der Betreiberin des Portal zur Verfügung gestellten Informationsschriften, sowie den einzelnen Webseiten des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] die Rede ist von “unseren” Ärzten oder den “bei uns” tätigen Ärzten mit allen landläufig bekannten anderen Bezeichnungen für Ärzte oder deren fachärztlicher Tätigkeit, dann ist gesichert, dass nur der Arzt voll und persönlich verantwortlich ist für seine ärztliche Tätigkeit. Er handelt stets als privatärztlich niedergelassener Arzt oder Vertragsarzt gemäß der Berufsordnung für Ärzte und liquidiert seine Leistungen selbst oder über eine privatärztliche Verrechnungsstelle auf seinen eigenen Namen und Rechnung.
Ein Arzt/ Interessenten-Verhältnis im Sinne einer Behandlung besteht im Rahmen der Interaktion auf der Plattform/Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] zwischen Interessent und Arzt noch nicht. Betreiberin des Portal selbst bietet auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] und anschließenden Kommunikation keine medizinischen Leistungen an. Behandlungsverträge kommen ausschließlich auf der Basis einer nachfolgenden, persönlichen und individuellen Beratung zwischen dem Interessenten und dem behandelnden Arzt zustande.
Die teilnehmenden oder präsentierten Ärzte unterliegen im Rahmen der Behandlung und der Abrechnung ihrer Leistungen den jeweils geltenden berufs- und standesrechtlichen Vorgaben. Die Betreiberin des Portals nimmt keine laufenden Prüfungen vor und übernimmt dementsprechend auch keine Gewähr dafür, dass die Kooperationspartner zum Führen von Bezeichnungen und Zertifizierungen berechtigt sind.
§ 2 Beschreibung des Portal
Auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] der Betreiberin des Portal werden Interessenten an Behandlungen der Ambulanten Chirurgie an kooperierende Behandlungszentren bzw. Praxen (nachfolgend „Kooperationspartner“), vermittelt, welche die Dienstleistungen auf Grundlage ihrer eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Berufsordnung für Ärzte erbringen. Die Betreiberin des Portals schuldet nicht die Erbringung von medizinischen Dienstleistungen. Für die einfache Nutzung der Textinhalte des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] zum nicht-gewerblichen Gebrauch und limitiert auf die einzelne natürliche Person des Interessenten berechnet die Betreiberin des Portal keine Kosten. Die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] garantiert keine bestimmten Funktionalitäten und auch nicht die ständige Verfügbarkeit der Internetplattform.
Die auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] veröffentlichten Informationen, mit allen hierauf re-directed TLDs, gepointeten URL/ Domains, wurden mit hoher Sorgfalt und Mühe recherchiert.
Trotz ausführlicher Recherche und umfangreichem Wissen können fehlerhafte oder nicht mehr aktuelle Informationen in den Text- und Bildinhalt gelangen. Die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] übernimmt keinerlei Haftung für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität der dargelegten Inhalte.
Der Besucher des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] sollte deshalb keine gesundheitlichen Entscheidungen auf Grund der hier dargebotenen Informationen treffen und zu keiner Zeit als alleinige Quelle für Informationen verwenden. Als Entscheidungshelfer oder Berater über therapeutische Fragen und Empfehlungen zu den Inhalten des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de]s ist stets ein Arzt zu konsultieren.
Trotz sorgfältiger Kontrolle ist auch die Haftung für die Inhalte externer Links ausgeschlossen. Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Aus Gründen der Verkaufsförderung und zu Optimierungszwecken ist der Betreiberin des Portal durch die Kooperationspartner das Recht eingeräumt worden, das Suchergebnis insofern anzupassen, als dass der Name der Kooperationspartner ausgeblendet werden kann und als Telefonverbindung die Telefonnummer der Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] oder eines anderen gewerbsmäßigen Partners der Betreiberin des Portal angegeben wird.
§ 3 Eintragung und Interessentenkonto
Das Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] ist für den Interessenten ohne Registrierung zugänglich. Um jedoch einen kostenlosen und unverbindlichen Ersttermin reservieren zu können und Informationen zu dem ausgewählten Kooperationspartner zusenden zu können, ist das Hinterlegen diverser Interessentenbezogener Daten durch den Interessenten erforderlich.
Die Nutzung des Portals [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] selbst für den Interessenten erfolgt dabei stets kostenlos.
Um über das Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] bei einem Kooperationspartner einen kostenlosen Beratungstermin vereinbaren zu können, ist es erforderlich, dass der Interessent ein Anmeldeformular, das auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] angeboten wird, ausfüllt. Für die Reservierung ist es erforderlich, dass der Interessent persönliche „Profildaten“ übergibt. Die für die Reservierung erforderlichen Daten sind von dem Interessenten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nach erfolgreicher Reservierung bekommt der Interessent eine E-Mail von der Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de]Betreiberin des Portal auf den angegebene E-Mail-Account.
Der Interessent stimmt außerdem zu, dass die Betreiberin des Portal des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] den Interessenten zwecks Terminbestätigung oder Informationen im Zuge der Anmeldung telefonisch unter der von ihm angegebenen Rufnummern anrufen darf.
§ 4 Vertragsverhältnis mit der Betreiberin des Portal
Die Betreiberin des Portals vermittelt Interessentenanfragen im Zusammenhang mit Dienstleistungen rund um Behandlungen der ambulanten Chirurgie (z.B. eine Augenlaserkorrektur) an Kooperationspartner. Die Betreiberin des Portals bietet in eigener Verantwortung keinerlei Behandlungsdienstleistungen an. Durch die Anfrage kommt deshalb zwischen dem Interessenten und der Betreiberin des Portals lediglich ein Vermittlungsvertrag zustande.
Ein Behandlungsvertrag und etwaige aus diesem Vorgang resultierende Ansprüche und Pflichten entstehen somit ausschließlich zwischen den Kooperationspartnern und dem Interessenten.
Der Behandlungsvertrag kommt zwischen dem Interessenten und dem Kooperationspartner erst durch die Vertragsunterzeichnung (Behandlungsvertrag oder Honorarvereinbarung) zwischen Interessent und dem Kooperationspartner zu Stande. Es besteht keine Annahmepflicht seitens des Kooperationspartners.
Die Vermittlung des ersten Informationstermins über das Portal der Betreiberin [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] bleibt für den Interessenten ohne wirtschaftliche Verpflichtung und ist kostenfrei, es fallen gegenüber Interessenten keine Vermittlungsprovisionen oder sonstige Gebühren an, sehr wohl können entsprechend der Berufsordnung für Ärzte Beratungs- oder Behandlungskosten beim Arzt selbst anfallen. Diese ergeben sich bei der Kontaktaufnahme mit dem Arzt selbst und dem etwaigen Abschluss einer separaten Honorarvereinbarung.
Die Angabe eines Wunschtermins durch den Interessenten stellt lediglich die Äußerung seines Wunsches dar. Es besteht keinerlei Anrecht auf diesen Termin gegenüber der Betreiberin des Portals oder gegenüber einem Kooperationspartner.
Die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] weist die Interessenten ausdrücklich darauf hin, dass diejenigen Interessenten, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, für den Vertragsabschluss mit einem Kooperationspartner die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters benötigen.
§ 5 Unverbindlichkeit der Informationen
Die Betreiberin des Portals weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Informationen, Nachrichten und Daten keine Aufforderung zur Auswahl eines bestimmten Behandlers oder eines anderen Produktes darstellen. Die Informationen dürfen nicht zur Erstellung eigener Diagnosen oder für die Auswahl bzw. Anwendung eigener Behandlungsmethoden verwendet werden. Die Informationen stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratungen oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte dar.
Die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] bemüht sich um fachgerechte Beratung der Interessenten durch die Kooperationspartner, übernimmt aber insbesondere hierfür keinerlei Gewähr. Insbesondere wird keine Gewähr für die Richtigkeit der angegebenen Kosten der Behandlung übernommen. Bei dem ausgewiesenen Betrag der mit der Behandlung eines Kooperationspartners zusammenhängt, handelt es sich jeweils lediglich um einen theoretischen Betrag, der auf Basis der Standardmethode und einem Geringstaufwand bei einem ansonsten völlig gesunden Menschen errechnet wird. Zusätzliche Kosten z.B. bei Abweichungen von dem normalen Patientengut des Kooperationspartners oder bei der Wahl einer anderen Behandlungsmethode, die den Geringstaufwand übersteigt, sind hierbei ausdrücklich nicht berücksichtigt. Der ausgewiesene Betrag garantiert also keineswegs einen „Festpreis“ für die Behandlung, sondern soll lediglich eine Orientierung bei der Auswahl des Behandlers bieten. Die endgültigen Kosten ergeben sich aus dem individuellen Behandlungsplan gemäß Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
Die Betreiberin des Portal weist ausdrücklich darauf hin, dass die auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] ausgewiesenen Kosten kein bindendes Angebot der Kooperationspartner und/oder der Betreiberin des Portal darstellen. Erst mit dem Abschluss des Behandlungsvertrages zwischen dem Interessenten und dem Kooperationspartner wird das vereinbarte Honorar mit dem ärztlichen Behandler bindend.
§ 6 Interessentenbewertungen
Der Interessent wird von der Betreiberin des Portal des Portals [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] evtl. gebeten, die gebuchten Leistungen im Nachhinein zu bewerten, um andere Interessenten bei der Auswahl des richtigen Angebotes zu unterstützen. Ziel ist eine sachliche und ehrliche Bewertung der erhaltenen Leistungen.
Der Interessent ist für den Fall der Abgabe einer Bewertung für den Inhalt seiner Bewertung alleinverantwortlich. Er sichert ausdrücklich zu, sich bei der Erstellung an geltendes Recht zu halten und keine rechtsverletzenden Inhalte bei den Bewertungen zu verwenden. Insbesondere wird er keine beleidigenden, verunglimpfenden oder nachweislich falschen Aussagen treffen.
Eine durchgehende Kontrolle in Bezug auf mögliche rechtsverletzende Inhalte ist der Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] nicht möglich. Die Betreiberin des Portals wird jedoch Bewertungen, die Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrigen Inhalt haben, auf konkreten Hinweis unverzüglich sperren.
Verstößt der Interessent gegen Pflichten aus § 6 so hat er die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, welche auf damit einhergehenden schuldhaften Rechtsverletzungen durch den Interessenten beruhen. Dies schließt die Übernahme der Kosten der Rechtsverteidigung (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe) ein.
Die Betreiberin des Portal behält sich alle Rechte an den veröffentlichten Daten vor. Jede weitergehende Verwendung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Veröffentlichung, Vervielfältigung und jede Form der gewerblichen Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung der Betreiberin des Portal ist untersagt.
Die Betreiberin des Portal behält sich das Recht vor, Vermittlungsanfragen von Interessenten bei Verdacht auf Missbrauch ohne Angabe von Gründen nicht an Kooperationspartner weiter zu geben.
§ 8 Genderspezifische Textinhalte
Der Verzicht oder die besondere Auswahl oder Vereinheitlichung bei geschlechtsspezifischen Bezeichnungen auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] oder in der weiteren Kommunikation mit dem Interessenten dient lediglich der Vereinfachung des Textinhaltes für den Leser und enthält keinerlei Wertung. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für beide Geschlechter.
Die Betreiberin des Portals übernimmt keinerlei Gewähr für die vom Interessenten bei dem Kooperationspartner in Anspruch genommene ärztliche oder allgemeine Dienstleistung. Ebenso wenig für die angebotenen Dienstleistungen auch soweit diese nicht auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] spezifisch genannt oder detailliert sind. Die auf dem Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] genannten Leistungen erbringt der jeweilige Kooperationspartner gegenüber dem Interessenten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung, weshalb die Betreiberin des Portal gegenüber dem Interessenten für Pflichtverletzungen des Kooperationspartners bei der Leistungserbringung nicht haftet. Betreiberin des Portals haftet daher nicht für die ärztliche Behandlung sowie sonstige Leistungen, die der Arzt delegiert hat.
Für Interessenten und andere Personen, die dem Gesetz nach Kaufmann sind oder aus sonstigen Gründen eine Gerichtsstandvereinbarung treffen können, gilt der Gerichtsstand Nürnberg als vereinbart.
Die Erhebung, Speicherung und Nutzung von Daten des Interessenten erfolgt unter den Bestimmungen des deutschen Datenschutzes. Unsere Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und unter folgender URL abrufbar: http://www.augenlasern-kosten-vergleich.de/impressum_und_datenschutz/ .
Die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern. Die Betreiberin des Portals kennzeichnet die jeweilige Aktualisierung mit dem Stand des Monats der Änderung. Der Interessent erkennt den jeweiligen Änderungsstand automatisch an, wenn er dieser nicht binnen 14 Tagen schriftlich per eingeschriebenen Brief widerspricht.
Die AGB der Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] werden als pdf-Dokument auf der Internetplattform permanent zum Download angeboten und dem Interessenten so elektronisch zur Verfügung gestellt: www.augenlasern-kosten-vergleich.de/agb.pdf.
Zur Öffnung dieses Dokumentes ist der Acrobat Reader der Firma Adobe Systems Corporation erforderlich, welcher kostenfrei über folgende Adresse in der jeweils aktuellen Version bezogen werden kann https://get.adobe.com/de/reader/.
Darüber hinaus können die AGB auch schriftlich bei der Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] (Adresse entsprechend Impressum) angefordert werden.
Mit allen Materialien auf der Website, wie Texte, Abbildungen, Fotomaterial, Illustrationen und anderen grafischen Materialien, Namen und Logos sind geistige Eigentumsrechte verbunden und mit Bezug auf ihre eigenen geistigen Eigentumsrechte behält sich die Betreiberin des Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] alle Rechte vor. Es ist nicht erlaubt, die oben genannten Materialien zu vervielfältigen oder für kommerzielle Zwecke zu veröffentlichen, es sei denn, dass dafür vorab die schriftliche Zustimmung der Betreiberin des Portals vorliegt oder ausdrücklich auf der Internetseite gesagt wird, dass Fotos und Texte frei von Rechten sind. Adressatenkreis Das Portal [zum Beispiel: augenlasern-kosten-vergleich.de] richtet sich ausschließlich an in Deutschland ansässige Interessenten.