Source: http://www.harztor.de/gemeinde/geschichte/entstehung/
Timestamp: 2017-08-23 05:57:16
Document Index: 247929097

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 6']

harztor.de: Entstehung
Entstehung der Landgemeinde
Harztor ist eine Gemeinde im nördlichen Landkreis Nordhausen im Freistaat Thüringen, die am 1. Januar 2012 durch den Zusammenschluss der vormaligen Gemeinden Ilfeld und Niedersachswerfen entstanden ist.
Am 30. März 2011 stimmte der Gemeinderat von Niedersachswerfen dem Fusionsvertrag zu, am 5. April 2011 folgte der Gemeinderat von Ilfeld.
Als Name der neuen Landgemeinde war ursprünglich Hohnstein vorgesehen. Er wurde später auf Südharz geändert. Wegen der Namensgleichheit zur Gemeinde Südharz (Sachsen-Anhalt) wurde auch dieser Name vom Thüringer Innenministerium verworfen und der Doppelname Ilfeld-Niedersachswerfen in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht.[2] In einer Bürgerbefragung[3] sprachen sich die Einwohner der beiden Gemeinden mehrheitlich für den Namen Harztor aus. Der Zusammenschluss sollte ursprünglich bereits am 1. Dezember 2011 erfolgen, wurde aber um einen Monat verschoben.
Am 21. Dezember 2011 hat der Thüringer Landtag das Zweite Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011 beschlossen, in dem festgelegt wurde, dass die Gemeinden Ilfeld und Niedersachswerfen zum 31.12.2011 aufgelöst werden und aus den aufgelösten Gemeinden ab dem 01.01.2012 eine Landgemeinde gebildet wird, die den Namen Harztor führt.
Aus der bisherigen Gemeinde Ilfeld ist die Ortschaft Ilfeld und aus der bisherigen Gemeinde Niedersachswerfen ist die Ortschaft Niedersachswerfen geworden.
Die bisherigen Bürgermeister der aufgelösten Gemeinden sind für die Dauer der laufenden gesetzlichen Amtszeit des Gemeinderates unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortschaftsbürgermeister ernannt worden (§ 45 a Abs. 11 Thüringer Kommunalordnung).
Die bisherigen Gemeinderatsmitglieder der aufgelösten Gemeinden Ilfeld und Niedersachswerfen sind die weiteren Mitglieder des Ortschaftsrates der jeweiligen Ortschaft.
Zur Wahrnehmung der Funktion des Bürgermeisters für den Zeitraum vom Inkrafttreten an bis zur Wahl des Bürgermeisters der neu gebildeten Gemeinde hat die Rechtsaufsichtsbehörde einen Beauftragten zu bestellen. Der Beauftragte leitet die Vorbereitung und Durchführung der Gemeindewahlen (= Wahlleiter), sofern er nicht nach den Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes verhindert ist. Im Falle der Verhinderung wird durch die Rechtsaufsichtsbehörde die Bestellung aufgehoben und ein neuer Beauftragter bestellt.
Mit Bescheid des Landratsamtes Nordhausen, Kommunalaufsicht, vom 28. 12.2011 wurde Herr Ulrich Wilke als staatlich Beauftragter für das Amt des Bürgermeisters bestellt. Dieser Bescheid wurde von der Kommunalaufsicht wieder aufgehoben, da sich Herr Wilke als Kandidat für die Gemeinderatswahl stellen möchte und somit nicht als Wahlleiter fungieren kann.
Die Kommunalaufsicht hat ab 01.02.2012 Herrn Bernd Meyer als Wahlleiter und Beauftragten für die Wahrnehmung der rechtlichen Vertretung der neu gebildeten Gemeinde Harztor bis zur Wahl des Bürgermeisters bestellt. Es handelt sich nicht um die Funktion des Bürgermeisters, sondern um eine Notverwaltung zur Sicherung der rechtlichen Interessen der Gemeinde Harztor.
Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Ilfeld:
Sprechzeit: Donnerstags von 16.00 bis 18.00 Uhr
Sitz: OT Ilfeld, Ilgerstraße 51
Telefon: 017661145243
Ortschaftsbürgermeister der Ortschaft Niedersachswerfen:
Herr Ulrich Wilke
Sitz: OT Niedersachswerfen, Kirchplatz 2
Telefon: 036331/42071
Zweites Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung
kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2011
§ 1 Gemeinden Mohlsdorf, Teichwolframsdorf und
Stadt Berga/Elster (Landkreis Greiz)
§ 2 Gemeinden Ilfeld und Niedersachswerfen
§ 3 Gemeinden Bauerbach, Grabfeld, Verwaltungsgemeinschaften
"Dolmar" und "Salzbrücke" (Landkreis Schmalkalden-Meiningen)
§ 4 Gemeinden Effelder-Rauenstein und Mengersgereuth-Hämmern (Landkreis Sonneberg)
§ 5 Wahlen und Fortführung der Geschäfte in den neu gebildeten Gemeinden, Erweiterung des Gemeinderats
§ 7 Wohnsitz
§ 8 Freistellung von Kosten
(Landkreis Nordhausen
(1) Die Gemeinden Ilfeld und Niedersachswerfen werden aufgelöst.
Aus den Gebieten der aufgelösten Gemeinden wird
eine Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 ThürKO gebildet.
(2) Diese ist Rechtsnachfolgerin der aufgelösten Gemeinden.
(3) Die neu gebildete Gemeinde führt den Namen "Harztor".
Der Gemeinderat der neu gebildeten Gemeinde
entscheidet über den Sitz der Verwaltung.