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Timestamp: 2016-10-28 17:54:16
Document Index: 262565069

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiberin Durizzo
A.________, 1953, Beschwerdef�hrer,
A.________, geboren 1953, arbeitete als angelernter Gipser, bis sein letztes Arbeitsverh�ltnis aus wirtschaftlichen Gr�nden im Jahr 1992 aufgel�st wurde. Nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit war er im Gesch�ft seiner Freundin t�tig und f�hrte dieses bis 1998 allein weiter, nachdem die Freundin im Jahr 1996 einen Unfall erlitten hatte. Wegen R�ckenschmerzen, die erstmals 1998 aufgetreten waren, meldete sich A.________ am 11. Januar 2000 bei der Invalidenversicherung zur Berufsberatung an. Die IV-Stelle Luzern veranlasste eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) im Spital K.________ (Bericht vom 30. September 2000) und holte einen Bericht der Beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) vom 17. Januar 2002 ein. Am 9. April 2002 sprach sie A.________ Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche zu, stellte ihm jedoch in Aussicht, mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t keine Rente ausrichten zu k�nnen. In der Folge liess sie den Versicherten im Institut M.________ durch Dr. med. W.________, Chirurgie FMH, und Dr. med. T.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersuchen (Expertisen vom 12. August 2002/24. Februar 2003). Mit Verf�gung vom 28. M�rz 2003 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab und hielt daran auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 11. September 2003).
A.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Zusprechung mindestens einer Viertelsrente.
W�hrend die IV-Stelle Luzern auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG), den Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 110 V 276 Erw. 4b) und die Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass die mit der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen keine Anwendung finden, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: vom 11. September 2003) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss im Wesentlichen geltend, er sei aus medizinischen und wirtschaftlichen Gr�nden nicht in der Lage, das von Verwaltung und Vorinstanz ermittelte Invalideneinkommen zu erzielen.
2.1 Was die Arbeitsf�higkeit betrifft, hat die Vorinstanz richtig erwogen, dass auf die Einsch�tzung des Hausarztes nicht abgestellt werden kann, weil dieser bei seiner Angabe einer 50 %igen Arbeitsunf�higkeit auch die schlechte wirtschaftliche Situation und den Umstand ber�cksichtigt hat, dass der Beschwerdef�hrer �ber keine Berufsausbildung verf�gt. Diese Gr�nde erschweren es ihm zwar, eine Stelle zu finden, sind jedoch nicht auf seinen Gesundheitszustand zur�ckzuf�hren. Die Invalidenversicherung hat daher nicht daf�r einzustehen (vgl. BGE 107 V 21 Erw. 2c; AHI 1999 S. 238 Erw. 1). Zu Gunsten des Beschwerdef�hrers hat das kantonale Gericht nicht auf das Gutachten des Instituts M.________, sondern auf diejenigen der BEFAS und des Spitals K.________ abgestellt. Demnach ist der Versicherte in einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit zu 80 % arbeitsf�hig. Dieser Arbeitsf�higkeitsgrad ist durchaus mit den Angaben des behandelnden Arztes im Bericht vom 16. Februar 2000 vereinbar, wo Dr. med. A.________, Innere Medizin FMH, die erhobenen Befunde wie folgt beschrieb:
"Sehr gesund aussehender, kr�ftig gebauter 47-j�hriger Mann. Keine Zeichen einer allf�lligen Muskelatrophie. Wirbels�ule normal gekr�mmt und auch frei beweglich. Einzig im mittleren BWS-Bereich finde ich in Bauchlage schmerzhafte paravertebrale Tendomyosen und m�ssige Druckdolenzen der Dornforts�tze. Dazu Druckdolenz �ber der kurzen Bicepssehne im Bereiche beider Schultergelenke. Beweglichkeit der Wirbels�ule allseits frei. Las�guezeichen negativ. Reflexstatus symmetrisch. Kraft aller Kennmuskeln intakt. Keine neurologischen Ausfallserscheinungen. Den Puls der Arteria dorsalis pedis li habe ich nicht palpiert bei sonst gut pulsierenden Beinpulsen."
Damit ist eine 80 %ige Restarbeitsf�higkeit f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten, wie im Bericht vom 30. September 2000 �ber die EFL-Abkl�rung n�her umschrieben, eindeutig gesichert, woran s�mtliche Vorbringen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, insbesondere die Kritik an verschiedenen Punkten des Abkl�rungsverfahrens, nichts zu �ndern verm�gen.
2.2 Zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Einkommen, das der Versicherte als Gesunder verdienen k�nnte, verglichen mit demjenigen, das er nach Eintritt der Invalidit�t durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (vgl. Art. 16 ATSG).
2.2.1 Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die M�glichkeit hat, ihre restliche Erwerbsf�higkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass der Beschwerdef�hrer auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine leichte, wechselbelastende T�tigkeit gem�ss dem �rztlich zumutbaren Anforderungsprofil finden kann. Darauf wird verwiesen.
2.2.2 Zur Ermittlung des Invalideneinkommens haben Verwaltung und Vorinstanz zu Recht auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung abgestellt, nachdem der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihm zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb); er arbeitet etwa zwei Stunden pro Woche als Hauswart. Der Beschwerdef�hrer beantragt einen leidensbedingten Abzug vom standardisierten Lohn von 25 %. Nach der Rechtsprechung h�ngt die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad), welche nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen sind, und der maximal zul�ssige Abzug betr�gt 25 % (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b). Den gesundheitlichen Einschr�nkungen wird hier bereits dadurch Rechnung getragen, dass dem Versicherten nur noch ein 80 %-Pensum zugemutet wird, das er auch ganztags mit vermehrten Pausen absolvieren kann. Zus�tzlich aus dem gleichen Grund einen Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, rechtfertigt sich nicht. Die von Verwaltung und Vorinstanz gew�hrte Reduktion um 10 % wegen der Teilzeitbesch�ftigung ist auch hier nicht zu beanstanden; denn es liegen keine weiteren Umst�nde vor, die einen dar�ber hinaus gehenden Abzug zu begr�nden verm�chten. Insbesondere ist der Versicherte erst 51-j�hrig, lebt seit seiner Kindheit in der Schweiz und verf�gt hier �ber eine Niederlassungsbewilligung.