Source: http://www.jurablogs.com/topic/zeitpunkt
Timestamp: 2017-10-21 19:56:21
Document Index: 6371393

Matched Legal Cases: ['§ 24', 'BGH', '§ 257', '§ 243', 'BGH', '§ 243', 'BGH', '§ 243', '§ 257', '§ 257']

ZEITPUNKT - JuraBlogs
…krü / pixelio.de Das AG hat den Betroffenen vom Vorwurf des fahrlässigen Verstoßes gegen § 24a StVG freigesprochen, da es sich nicht davon überzeugen konnte, dass zwischen Trinkende und der ersten Atemalkoholmessung bei dem Betroffenen die notwendige Wartezeit von (mindestens) 20 Minuten eingehalten wurde. Der Zeitpunkt des Trinkenendes wurde im…
… unterhaltsberechtigten Ehegatten genau an. Dieser hat nämlich schon während der Ehezeit immer mal wieder gearbeitet und signalisiert, dass er arbeiten will, z.B. in dem er sich beim Arbeitsamt nicht arbeitslos meldete und immer mal wieder Bewerbungen geschrieben hat. Trennung als Einschnitt im Erwerbsleben? Die Trennung stellte demnach keinen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 440 Leser - July 27, 2016 10:48am
… mal wieder die Variante des „anfänglichen Schweigens“. „Der Angeklagte hat erstmals in der Hauptverhandlung nach Einvernahme mehrerer ihn belastender Zeugen Angaben zur Sache gemacht. Bei der Würdigung seiner Einlassung hat das Landgericht ausgeführt, er könne nicht glaubhaft vermitteln, dass er auf anwaltlichen Rat und trotz seiner Eigenschaft…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 123 Leser - April 5, 2016 10:30am
… Polizei unter keinen Umständen gemacht werden. Eine gerichtsverwertbare Atemalkoholmessung setzt voraus, dass zwischen dem gesicherten Zeitpunkt des Trinkendes und dem Zeitpunkt der ersten Atemalkoholmessung ein zeitlicher Abstand von mindestens zwanzig Minuten liegt. Die Uhrzeit der jeweiligen Messung findet sich auf dem Messprotokoll wieder. Liegen…
Schadenfixblogin Strafrecht Verkehrsrecht- 377 Leser - February 22, 2016 2:57am
… Angeklagten. Diesem kann der Zeitpunkt, zu dem er sich erstmals zur Sache einlässt, nicht zum Nachteil gereichen. Erst recht gilt dies für den Zeitpunkt eines vom Verteidiger gestellten Beweisantrages. Der Grundsatz, dass niemand im Strafverfahren gegen sich selbst auszusagen braucht, insoweit also ein Schweigerecht besteht, ist notwendiger Bestandteil…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 112 Leser - November 18, 2015 4:32pm
… hinzuverbundenen Verfahren, wenn der Rechtsanwalt dort tätig war, die gesetzlichen Gebühren abgerechnet werden können. Der LG Braunschweig, Beschl. v. 19.06.2015 – 11 Qs 115/15 – behandelt eine verfahrensrechtliche Problematik aus dem Komplex, nämlich die Frage der Zeitpunkts des Erstreckungsantrags, und zwar: Kann der auch noch nach (rechtkräftigem) Abschluss…
… © Dan Race Fotolia .com Aus dem schier unerschöpflichen Reservoir der Entscheidungen des BGH zur Verständigung ( § 257c StPO) bzw. zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) stammt dann auch der BGH, Beschl. v. 27.01.2015 – 1 StR 393/14. Der befasst sich u.a. mit dem Zeitpunkt der Mitteilung nach § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO, zu dem der BGH sich…
… Der Reisende hatte eine nicht gerade preiswerte Kreuzfahrt gebucht. Die Reise sollte stattfinden vom 07. – 25.01.2014. Gleichzeitig hatte der Reisende eine Reiserücktrittsversicherung abgeschlossen. Deren Bedingungen sahen vor, dass, soweit der Reisende bzw. Versicherungsnehmer (VN) vertragliche Obliegenheiten grob fahrlässig verletzt, die…
Recht • Steuern • Hamburg- 83 Leser - April 6, 2015 1:01pm
… © digital-designer – Fotolia.com Aus dem “Verständigungs-Rechtsprechungs-Marathon” heute zunächst mal eine Entscheidung, die sich nicht mit der Frage der Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) und/oder dem Verständigungsinhalt (§ 257c StPO) befasst, sondern mit der Frage der Belehrung des Angeklagten nach § 257c Abs. 5 StPO und dem Zeitpunkt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 104 Leser - March 18, 2015 11:00am
…-Blockierung fest. Am 01.09.2013 nahm der VN an einem Halbmarathon (beschwerdelos) teil. Der VN musste sich am 30.09.2013 wieder in Behandlung begeben. Es erfolgten danach mehrere Behandlungen. Am 20.102013 erteilte der Arzt einen Auftrag für eine Diagnose im Kernspin. Am 22.10.2013 ergab sich dann Diagnose Bandscheibenvorfall und Reisunfähigkeit…
Recht • Steuern • Hamburg- 54 Leser - February 3, 2015 3:42pm
Akteneinsicht Alkohol Amphetamin Anspruch Arbeitsamt Arbeitslos Auffahrunfall Bak Beleidigung Betäubungsmittel Beweisantrag Beweiswürdigung Bgh Blutalkoholkonzentration Blutentnahme Bundesgerichtshof Bußgeld Bußgeldverfahren Cannabis Drogenfahrt Ehe Ehegatten Einlassung Entbindungsantrag Entscheidung Entscheidungen Entzug Der Fahrerlaubnis Erbrecht Ermittlungsverfahren Erwerbsobliegenheit Fahren Ohne Fahrerlaubnis Fahruntüchtigkeit Fahrverbot Familienrecht Flugreise Führerschein Führerschein/Mpu Gebührenrecht Geldbuße Gericht Hauptverhandlung Internetrecht Job Koblenz Kokain Kraftfahrzeug Körperverletzung Im Amt Lebensversicherung Lg Braunschweig Lsd Mpu Notar Oberlandesgericht Olg Bamberg Olg Koblenz Ordnungswidrigkeit Owi Polizeibeamte Privater Promille Protokoll Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsanwältin Rechtsmittelverfahren Rechtsprechung Richter Schadenfix.De Rechtstipps Scheidung Speed Staatsanwaltschaft Standardisiertes Messverfahren Stpo Straf Und Owi Recht Strafrecht Strafverteidiger Straßenverkehrsgefährdung Straßenverkehrsrecht Streupflicht Stvg Thc Tod Todesfall Trennung Trennungsunterhalt Trunkenheit Im Verkehr Unterhalt Urteil Urteile Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfahrensrüge Verkehrsrecht Verkehrsrecht Regional Verkehrsüberwachung Verständigung Wettbewerbsrecht Widerspruch Widerstand Zivilrecht
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von allthingsd.com
Gericht urteilte: Drillinge haben zwei Väter
Johannesburg. Ein südafrikanisches Gericht hat entschieden, dass die Drillinge der Beklagten zwei verschiedene Väter haben.