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Timestamp: 2020-06-05 19:06:56
Document Index: 292828787

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 9', 'Art. 1']

0.632.314.161.1
Landwirtschaftsabkommen vom 21. Juni 2011 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Hongkong, China (mit Anhängen)
Accord agricole du 21 juin 2011 entre la Confédération suisse et Hong Kong, Chine (avec annexes)
Accordo agricolo del 21 giugno 2011 tra la Confederazione Svizzera e Hong Kong, Cina (con all.)
Art. 1 Anwendungs- und Geltungsbereich
Art. 2 Zollkonzessionen
Art. 3 Ursprungsregeln und Zollverfahren
Art. 4 Dialog
Art. 5 Weitere Liberalisierung
Art. 6 WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft
Art. 7 Bestimmungen des Freihandelsabkommens
Art. 8 Änderungen
Art. 9 Inkrafttreten und Verhältnis zwischen diesem Abkommen...
Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Hongkong, China
Abgeschlossen am 21. Juni 2011
Von der Bundesversammlung genehmigt am 16. März 20122
In Kraft getreten am 1. Oktober 2012
1. Dieses Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend als «Schweiz» bezeichnet) und der Besonderen Verwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China (nachfolgend als «Hongkong, China» bezeichnet) wird im Anschluss an das am 21. Juni 20111 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China (nachfolgend als das «Freihandelsabkommen» bezeichnet), und insbesondere nach Artikel 2.1 Absatz 2 des Freihandelsabkommens, abgeschlossen.
2. Für die Zwecke dieses Abkommens werden die Schweiz und Hongkong, China nachfolgend als die «Vertragsparteien» bezeichnet.
3. Dieses Abkommen findet Anwendung auf den Handel zwischen den Vertragsparteien von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die:
in die Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren2 (nachfolgend als das «HS» bezeichnet) fallen und die nicht in den Anhängen II oder III des Freihandelsabkommens aufgeführt sind; oder
von Anhang I des Freihandelsabkommens erfasst werden.
4. Dieses Abkommen gilt ebenso für das Fürstentum Liechtenstein, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 19233 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.
1 SR 0.632.314.161
2 SR 0.632.11
3 SR 0.631.112.514
1. Hongkong, China, gewährt den landwirtschaftlichen Erzeugnissen schweizerischen Ursprungs nach Anhang 1 zollfreien Zugang.
2. Die Schweiz gewährt Zollkonzessionen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Hongkong, China, nach Anhang 2.
1. Die Ursprungsregeln und die Bestimmungen zur Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten in Anhang IV des Freihandelsabkommens gelten für dieses Abkommen vorbehältlich der Ausnahme nach Absatz 2. Für die Zwecke dieses Abkommens werden Verweise auf die «EFTA-Staaten» in diesem Anhang als Verweis auf die Schweiz verstanden.
2. Für die Zwecke dieses Abkommens findet Artikel 6 von Anhang IV des Freihandelsabkommens keine Anwendung auf Erzeugnisse, die von diesem Abkommen erfasst und von einem EFTA-Staat in einen anderen ausgeführt werden.
Die Vertragsparteien werden alle Schwierigkeiten, die sich aus dem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ergeben, prüfen und sind bestrebt, durch Dialog und Konsultationen geeignete Lösungen zu finden1.
1 Es herrscht Einvernehmen darüber, dass Konsultationen nach diesem Absatz die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die sich aus dem 10. Kapitel des Freihandelsabkommens oder aus der WTO-Vereinbarung über Regeln und Verfahren für die Streitbeilegung (SR 0.632.20, Anhang 2) ergeben, unberührt lassen.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, ihre Bemühungen zur Erreichung einer weiteren Liberalisierung ihres Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortzuführen, unter Berücksichtigung der Struktur dieses Handels zwischen ihnen, der besonderen Empfindlichkeit solcher Erzeugnisse und der beiderseitigen Entwicklung der Landwirtschaftspolitik. Um dieses Ziel, einschliesslich durch Verbesserungen beim Marktzugang durch Senkung oder Beseitigung von Zöllen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse und durch die Ausweitung des Deckungsbereichs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die von diesem Abkommen erfasst werden, zu erreichen, können die Vertragsparteien einander im Zusammenhang mit den Sitzungen des Gemischten Ausschusses konsultieren.
Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Rechte und Pflichten gemäss dem WTO-Übereinkommen über die Landwirtschaft1.
1 SR 0.632.20, Anhang 1A.3
Die folgenden Bestimmungen des Freihandelsabkommens sind zwischen den Vertragsparteien dieses Abkommens mutatis mutandis anwendbar: die Artikel 1.2, 1.4, 1.5, 1.6, 1.7, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.81, 2.10, 2.12, 2.14, 2.15, 2.16, 2.17, Artikel 2.11 Absatz 4, Artikel 2.13 Absatz 2 sowie das 10. Kapitel.
1 Ausgenommen Artikel 3 des Anhangs V zum Freihandelsabkommen.
1. Die Vertragsparteien können jede Änderung dieses Abkommens vereinbaren.
2. Sofern von den Vertragsparteien nicht anders vereinbart, treten Änderungen am ersten Tag des dritten Monats nach Erhalt der letzten Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde in Kraft.
Art. 9 Inkrafttreten und Verhältnis zwischen diesem Abkommen und dem Freihandelsabkommen
1. Dieses Abkommen tritt zum selben Zeitpunkt in Kraft, wie das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Hongkong, China. Es bleibt so lange in Kraft, wie zwischen ihnen das Freihandelsabkommen in Kraft bleibt.
2. Der Depositar des Freihandelsabkommens erhält zur Kenntnisnahme eine Abschrift dieses Abkommens zusammen mit einer schriftlichen Bestätigung, dass die zum zeitgleichen Inkrafttreten dieses Abkommens mit dem Freihandelsabkommen erforderlichen internen Verfahren eingehalten worden sind.
Geschehen zu Schaan, am 21. Juni 2011, in zwei Originalausfertigungen in englischer Sprache.
Für die Besondere Verwaltungsregion
Hongkong der Volksrepublik China:
Zollkonzessionen von Hongkong, China
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens beseitigt Hongkong, China, die Zölle auf Erzeugnissen mit Ursprung in der Schweiz, wobei alle Erzeugnisse erfasst werden, die in die Kapitel 1 bis 24 des HS fallen, ausgenommen die Erzeugnisse im Geltungsbereich des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, gemäss Artikel 2.1 Absatz 1 Buchstaben (b) und (c) des Freihandelsabkommens.
Zollkonzessionen der Schweiz
Anwend- barer Zollansatz (CHF)
Hausgeflügel: Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner, lebend
– mit einem Gewicht von nicht mehr als 185 g:
– – Hühner
je 100 kg brutto
– – Truthühner
– Säugetiere:
– – Wale, Delfine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung der Cetacea); Sirenen und Seekühe (Säugetiere der Ordnung der Sirenen)
– Reptilien (einschliesslich Schlangen und Meeresschildkröten)
– Vögel:
– – Greifvögel
– – Papageienvögel (einschliesslich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)
Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert
– Labmagen
Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe
– Knochenknorpel (Ossein) und mit Säure behandelte Knochen
Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet
je Anwendungseinheit
Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und —wurzeln, andere als Wurzeln der Nr. 1212
– Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und -wurzeln:
– – Zichoriensetzlinge
– – mit Erdballen, auch in Kübeln oder Töpfen, ausgenommen Tulpen und Zichoriensetzlinge
– – – mit Knospen oder Blüten
Andere lebende Pflanzen (einschliesslich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmyzel
– Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser
– Rhododendren und Azaleen, auch veredelt
0602.40
– – Rosenwildlinge und Rosenwild- stämme
– – Setzlinge (Sämlinge, Pflänzlinge) von Nutzpflanzen; Pilzmyzel:
– – – Pilzmyzel
Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt
– – Rosen:
– – – vom 1. Mai bis 25. Oktober:
– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 13) eingeführt
– – – vom 26. Oktober bis 30. April
– – Nelken:
– – Orchideen:
– – Chrysanthemen:
– – – vom 26. Oktober bis 30. April:
– – – – Tulpen
Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten oder Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt
0604.10
– Moose und Flechten:
– – frisch oder bloss getrocknet
0604.91
– – frisch:
– – – verholzend:
– – – – Weihnachtsbäume und Nadelholzzweige
– – – bloss getrocknet
– – – andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert usw.)
Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, zu Ernährungszwecken
– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15) eingeführt
– – – weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr (Cipollotte):
– – – – – innerhalb des Zollkontin- gents (K-Nr. 15) eingeführt
– – – weisse flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von 35 mm oder weniger:
– – – Speisezwiebeln mit einem Duchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn. 0703.1030/1039:
– andere Gemüse; Gemüsemischungen:
– – Kapern
Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet
– Speisezwiebeln
– Pilze, Judasohren (Auricularia spp.), Zitterlinge, Silberohren (Tremella spp.) und Trüffeln:
– – Judasohren (Auricularia spp.)
Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes
– Wurzeln von Maniok:
– Süsskartoffeln:
Geniessbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet
– Kokosnüsse:
– Paranüsse:
– – in der Schale
– – ohne Schale
– Acajounüsse:
– Mandeln:
– Walnüsse:
– – in der Schale:
– – ohne Schale:
– Esskastanien und Maronen (Castanea spp.)
– Macadamianüsse
– – tropische Früchte
Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet
– Avocadobirnen
– Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia)
Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papayafrüchte, frisch
– Papayafrüchte
– Äpfel:
– – zu Most- und Brennzwecken:
– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 20) eingeführt
– – andere Äpfel:
– – – in offener Packung:
– – – – vom 15. Juni bis 14. Juli
– – – – vom 15. Juli bis 14. Juni:
– – – – – innerhalb des Zollkontin- gents (K-Nr. 17) eingeführt
– – – in anderer Packung:
– Birnen und Quitten:
– – andere Birnen und Quitten:
– – – – vom 1. April bis 30. Juni
– – – – vom 1. Juli bis 31. März:
Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch
– Aprikosen:
– – – vom 1. September bis 30. Juni
– – – vom 1. Juli bis 31. August:
– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18) eingeführt
– – vom 20. Mai bis 31. August:
– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 18) eingeführt
– Pflaumen und Schlehen:
– – – Pflaumen:
– – – – – innerhalb des Zollkontin- gents (K-Nr. 18) eingeführt
– – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19) eingeführt
– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren:
– – Himbeeren:
– – – vom 15. September bis 31. Mai
– – – vom 1. Juni bis 14. September:
– – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 19) eingeführt
– – Brombeeren:
– – – vom 1. November bis 30. Juni
– – – vom 1. Juli bis 31. Oktober:
– – Maulbeeren und Loganbeeren
– Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium
– – Johannisbeeren, einschliesslich Cassis:
– – – vom 16. September bis 14. Juni
– – – vom 15. Juni bis 15. September:
– – Stachelbeeren
Früchte, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen
– – tropische Früchte:
– – – Karambolen
Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet
Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels
– Pflaumen:
– – ganz
– andere Früchte:
– – Birnen:
– – – Steinobst, anderes, ganz:
Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform
Zimt und Zimtblüten
– weder zerrieben noch in Pulverform:
– – Cinnamon (Cinnamomum zeylanicum Blume)
– zerrieben oder in Pulverform
Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und Kardamomen
– Muskatnüsse:
– Muskatblüten:
– Amomen und Kardamomen:
Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- oder Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren
– Anis- oder Sternanisfrüchte
– Korianderfrüchte
– Kreuzkümmelfrüchte
– Kümmelfrüchte
– Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren
– – Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu diesem Kapitel
Weizen und Mengkorn
– anderer:
– – anderer
– – – anderer
– Reis in Strohhülse (Paddy-Reis):
– Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis):
– Reis, geschliffen oder halbgeschlif- fen, auch poliert oder glasiert:
– Bruchreis:
Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide
– Buchweizen:
– Kanariensaat:
– anderes Getreide:
– – – anderes:
– – – – zur menschlichen Ernährung:
– – – – – anderes:
– – – – – – Wildreis (Zizania aquatica)
– – – – anderes
Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn
– Mehl von Roggen:
– – anderes
– Mehl von Mais:
– anderes:
– – von Triticale:
– – – anderes
Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8
– von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714:
– von Erzeugnissen des Kapitels 8:
– – Weizenstärke:
– – Maisstärke:
– – Kartoffelstärke:
– – Maniokstärke (Cassavestärke):
– – andere Stärke:
– – – Reisstärke:
– Inulin:
Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet
– geschält oder geschrotet:
Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl
– von Sojabohnen:
Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch zerkleinert, gemahlen oder in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin)
– Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert, noch gemahlen noch in Form von Pellets
– Hopfen (Blütenzapfen), zerkleinert oder gemahlen, auch in Form von Pellets; Hopfenmehl (Lupulin)
Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung oder dergleichen verwendeten Arten, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten, zerstossen oder in Pulverform
– – Zuckerrüben:
– – – Zichorienwurzeln, getrocknet:
– – – Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne:
– – – – Johannisbrotkerne
Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets
– zu technischen Zwecken
Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets
– Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne:
Gummis, Harze und andere Pflanzensäfte und -auszüge
Schellack; natürliche Gummis, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z.B. Balsame)
– Gummi arabicum
– – natürliche Balsame
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; zubereitete Speisefette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert
– – Fraktionen mit einem Schmelz- punkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt:
ex1508.9018
– – – – in Zisternen oder Metall- fässern
zu technischen Zwecken
ex1508.9019
ex1508.9098
ex1508.9099
Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert
– Sesamöl und seine Fraktionen:
– – rohes Öl:
ex1515.5019
ex1515.5091
ex1515.5099
Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren
Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren
Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert
– – in Sirupform
Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle
Zubereitungen von Gemüse, Früchten oder anderen Pflanzenteilen
Essbare Pilze und Trüffeln, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
– Trüffeln
Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder von Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen
– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch untereinander gemischt:
– – andere, einschliesslich Mischungen:
– andere, einschliesslich Mischungen, ausgenommen solche der Nr. 2008.19:
– – – Pulpe, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen:
– – – – von tropischen Früchten
ex2008.9999
– – – – andere Pflanzenteile
Rückstände und Abfälle der Nahrungsmittelindustrie; zubereitete Tierfutter
Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben
– Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten; Grieben:
Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets
– von Weizen:
– von anderem Getreide:
– – von Reis:
2302.50
– von Hülsenfrüchten:
Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets
– Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:
– ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung:
– Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien:
Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets
Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets
Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305
– aus Baumwollsamen:
– aus Leinsamen:
– aus Sonnenblumensamen:
– aus Rübsen- oder Rapssamen:
– – aus Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure:
– aus Kokosnüssen oder Kopra:
– aus Palmnüssen oder Palmkernen:
– – aus Maiskeimen:
Weinhefe (Weintrub); Weinstein, roh
Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art
– – Tierfutter aus Muschelschalen- schrot; Vogelfutter aus mineralischen Stoffen
Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
Tabak, roh oder unverarbeitet; Tabakabfälle
– Tabak, nicht entrippt:
– – zur gewerbsmässigen Herstellung von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kau-, Rollen- und Schnupftabak
– Tabak, teilweise oder ganz entrippt:
– Tabakabfälle:
Anderer Tabak und andere Tabakersatzstoffe, verarbeitet; homogenisierter oder rekonstituierter Tabak; Tabakextrakte und Tabaklaugen
– – – Tabaklauge
AS 2012 5233; BBl 2011 7865
1 Übersetzung des englischen Originaltextes.2 Art. 1 Abs. 1 Bst. b des BB vom 16. März 2012 (AS 2012 5189)
Accord agricole entre la Confédération suisse et Hong Kong, Chine
Conclu le 21 juin 2011
Approuvé par l’Assemblée fédérale le 16 mars 20122
Entré en vigueur le 1er octobre 2012
(Etat le 1er octobre 2012)
Art. 1 Portée et champ d’application
1. Le présent Accord concernant le commerce des produits agricoles entre la Confédération suisse (ci-après dénommée «Suisse») et la Région Administrative Spéciale de Hong Kong de la République populaire de Chine (ci-après dénommée «Hong Kong, Chine») est conclu en complément à l’accord de libre-échange entre les Etats de l’AELE et Hong Kong, Chine1 (ci-après dénommé «accord de libre-échange»), signé le 21 juin 2011, et en particulier en vertu de l’art. 2.1, al. 2 dudit accord.
2. Aux fins du présent Accord, la Suisse et Hong Kong, Chine sont ci-après dénommées «les Parties».
3. Le présent Accord s’applique au commerce des produits agricoles suivants entre les Parties:
les produits classifiés aux chapitres 1 à 24 du Système harmonisé de désignation et de codification des marchandises2 (ci-après dénommé «SH») et qui ne figurent pas dans les annexes II ou III de l’accord de libre-échange; et
les produits couverts par l’annexe I de l’accord de libre-échange.
4. Il s’applique par analogie à la Principauté de Liechtenstein tant que le traité d’union douanière du 29 mars 1923 entre la Suisse et la Principauté de Liechtenstein3 reste en vigueur.
1 RS 0.632.314.161
3 RS 0.631.112.514
Art. 2 Concessions tarifaires
1. Hong Kong, Chine accorde aux produits agricoles originaires de Suisse une franchise douanière aux termes de l’annexe 1.
2. La Suisse accorde des concessions tarifaires aux produits agricoles originaires de Hong Kong, Chine aux termes de l’annexe 2.
Art. 3 Règles d’origine et procédures douanières
1. Les règles d’origine et les dispositions relatives à la coopération en matière douanière fixées à l’annexe IV de l’accord de libre-échange s’appliquent au présent Accord, sous réserve des dispositions de l’al. 2. Aux fins du présent Accord, les références aux «Etats de l’AELE» dans l’annexe susmentionnée sont réputées désigner la Suisse.
2. Aux fins du présent Accord, l’art. 6 de l’annexe IV à l’accord de libre-échange ne s’applique pas aux produits visés par le présent Accord qui sont exportés d’un Etat de l’AELE à l’autre.
Art. 4 Dialogue
Les Parties examinent les difficultés susceptibles d’émaner de leurs échanges de produits agricoles et oeuvrent à rechercher des solutions adéquates par le biais du dialogue et de consultations1.
1 Il est entendu que les consultations tenues conformément au présent alinéa sont sans préjudice des droits et obligations des Parties au titre du chap. 10 de l’accord de libre-échange ou du Mémorandum d’accord de l’OMC sur les règles et procédures régissant le règlement des différends (cf. RS 0.632.20, Annexe 2).
Art. 5 Libéralisation supplémentaire des échanges
Les Parties s’engagent à poursuivre leurs efforts en vue d’une libéralisation supplémentaire de leurs échanges de produits agricoles, tout en tenant compte de la structure de leurs relations commerciales dans ce domaine, de la sensibilité particulière de ces produits et du développement de leur politique agricole respective. Les Parties peuvent, conjointement avec des réunions du Comité mixte, se consulter sur la façon d’atteindre cet objectif, y compris en améliorant l’accès au marché par la réduction ou la suppression des droits de douane sur les produits agricoles et par l’extension du champ d’application du présent Accord à d’autres produits agricoles.
Art. 6 Accord de l’OMC sur l’agriculture
Les Parties confirment leurs droits et leurs obligations au titre de l’Accord de l’OMC sur l’agriculture1.
1 RS 0.632.20, Annexe 1A.3
Art. 7 Dispositions de l’accord de libre-échange
Les dispositions suivantes de l’accord de libre-échange s’appliquent mutatis mutandis entre les Parties au présent Accord: art. 1.2, 1.4, 1.5, 1.6, 1.7, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.81, 2.10, 2.12, 2.14, 2.15, 2.16, 2.17, art. 2.11, al. 4, art. 2.13, al. 2, et chap. 10.
1 Hors art. 3 de l’annexe V de l’accord de libre-échange.
Art. 8 Amendements
1. Les Parties peuvent convenir d’amender le présent Accord.
2. A moins que les Parties n’en conviennent autrement, les amendements entrent en vigueur le premier jour du troisième mois suivant le dépôt du dernier instrument de ratification, d’acceptation ou d’approbation.
Art. 9 Entrée en vigueur et relation entre le présent Accord et l’accord de libre-échange
1. Le présent Accord entre en vigueur le même jour que l’accord de libre-échange entre la Suisse et Hong Kong, Chine. Il reste en vigueur tant que l’accord de libre-échange reste en vigueur entre ces Parties.
2. Le Dépositaire de l’accord de libre-échange reçoit une copie du présent Accord à titre d’information, ainsi qu’une confirmation écrite attestant que toutes les procédures internes requises sont achevées pour permettre l’entrée en vigueur du présent Accord en même temps que de l’accord de libre-échange.
Fait à Schaan, le 21 juin 2011, en deux exemplaires originaux en langue anglaise.
Pour la Région Administrative Spéciale
de Hong Kong de la République populaire
Concessions tarifaires de Hong Kong, Chine
Dès l’entrée en vigueur du présent Accord, Hong Kong, Chine élimine tous les droits de douane sur les produits originaires de Suisse classifiés aux chap. 1 à 24 du SH, exception faite des produits tombant dans le champ d’application de l’Accord de libre-échange entre les Etats de l’AELE et Hong Kong, Chine visés à l’art. 2.1, al. 1 (b) et (c) dudit accord.
Concessions tarifaires de la Suisse
Numéro du tarif douanier suisse
Taux de droit applicable (CHF)
– d’un poids n’excédant pas 185 g:
par 100 kg brut
– mammifères:
– – baleines, dauphins et marsouins (mammifères de l’ordre des cétacés); lamantins et dugongs (mammifères de l’ordre des siréniens)
– oiseaux:
Boyaux, vessies et estomacs d’animaux, entiers ou en morceaux, autres que ceux de poissons, à l’état frais, réfrigéré, congelé, salé ou en saumure, séché ou fumé
– caillettes
Os et cornillons, bruts, dégraissés, simplement préparés (mais non découpés en forme), acidulés ou dégélatinés; poudres et déchets de ces matières
– osséine et os acidulés
Produits d’origine animale, non dénommés ni compris ailleurs; animaux morts des Chapitres 1 ou 3, impropres à l’alimentation humaine
– sperme de taureaux:
– – importé dans les limites du contingent tarifaire (c. no 12)
par unité d’application
Bulbes, oignons, tubercules, racines tubéreuses, griffes et rhizomes, en repos végétatif, en végétation ou en fleur; plants, plantes et racines de chicorée autres que les racines du no 1212
– bulbes, oignons, tubercules, racines tubéreuses, griffes et rhizomes, en végétation ou en fleur; plants, plantes et racines de chicorée:
– – plants de chicorée
– – avec motte, même en cuveaux ou en pots, à l’exclusion des tulipes et des plants de chicorée
– – – en boutons ou en fleurs
Autres plantes vivantes (y compris leurs racines), boutures et greffons; blanc de champignons
– – rosiers-sauvageons et rosiers-tiges sauvages
– – plants (issus de semis ou de multiplication végétative) de végétaux d’utilité; blanc de champignons:
– – – blanc de champignons
Fleurs et boutons de fleurs, coupés, pour bouquets ou pour ornements, frais, séchés, blanchis, teints, imprégnés ou autrement préparés
– – roses:
– – – du 1er mai au 25 octobre:
– – – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 13)
– – – du 26 octobre au 30 avril
– – oeilllets:
– – – – importés dans les limites du contingent tarifaire (c. no 13)
– – orchidées:
– – chrysanthèmes:
– – – du 26 octobre au 30 avril:
– – – – tulipes
Feuillages, feuilles, rameaux et autres parties de plantes, sans fleurs ni boutons de fleurs, et herbes, mousses et lichens, pour bouquets ou pour ornements, frais, séchés, blanchis, teints, imprégnés ou autrement préparés
– mousses et lichens:
– – frais ou simplement séchés
– – frais:
– – – ligneux:
– – – – arbres de Noël et rameaux de conifères
– – – simplement séchés
– – – autres (blanchis, teints, imprégnés, etc.)
– – – – importés dans les limites du contingent tarifaire (c. no 15)
– – – – – importés dans les limites du contingent tarifaire (c. no 15)
Légumes conservés provisoirement (au moyen de gaz sulfureux ou dans de l’eau salée, soufrée ou additionnée d’autres substances servant à assurer provisoirement leur conservation, par exemple), mais impropres à l’alimentation en l’état
– – champignons du genre Agaricus
– autres légumes; mélanges de légumes:
– – câpres
– champignons, oreilles-de-Judas (Auricularia spp.), trémelles (Tremella spp.) et truffes:
– – oreilles-de-Judas (Auricularia spp.)
– – trémelles (Tremella spp.)
Racines de manioc, d’arrow-root ou de salep, topinambours, patates douces et racines et tubercules similaires à haute teneur en fécule ou en inuline, frais, réfrigérés, congelés ou séchés, même débités en morceaux ou agglomérés sous forme de pellets; moelle de sagoutier
– racines de manioc:
– patates douces:
Noix de coco, noix du Brésil et noix de cajou, fraîches ou sèches, même sans leurs coques ou décortiquées
– noix de coco:
– – desséchées
– noix du Brésil:
– – en coques
– – sans coques
– noix de cajou:
Autres fruits à coques, frais ou secs, même sans leurs coques ou décortiqués
– amandes:
– noix communes:
– – en coques:
– – sans coques:
– châtaignes et marrons (Castanea spp.)
– noix macadamia
– – fruits tropicaux
Dattes, figues, ananas, avocats, goyaves, mangues et mangoustans, frais ou secs
– citrons (Citrus limon, Citrus limonum) et limes (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia)
– papayes
Pommes, poires et coings, frais
– pommes:
– – pour la cidrerie et pour la distillation:
– – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 20)
– – autres pommes:
– – – à découvert:
– – – – du 15 juin au 14 juillet
– – – – du 15 juillet au 14 juin:
– – – – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 17)
– – – autrement emballées:
– poires et coings:
– – – importés dans les limites du contingent tarifaire (c. no 20)
– – autres poires et coings:
– – – – du 1er avril au 30 juin
– – – – du 1er juillet au 31 mars:
– – – – – importés dans les limites du contingent tarifaire (c. no 17)
– – – autrement emballés:
– abricots:
– – – du 1er septembre au 30 juin
– – – du 1er juillet au 31 août:
– – – – importés dans les limites du contingent tarifaire (c. no 18)
– – autrement emballés:
– cerises:
– – du 1er septembre au 19 mai
– – du 20 mai au 31 août:
– – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 18)
– – – – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 18)
– – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 19)
– framboises, mûres de ronce ou de mûrier et mûres-framboises:
– – framboises:
– – – du 15 septembre au 31 mai
– – – du 1er juin au 14 septembre:
– – – – importées dans les limites du contingent tarifaire (c. no 19)
– – mûres de ronce:
– – – du 1er novembre au 30 juin
– – – du 1er juillet au 31 octobre:
– – mûres de mûrier et mûres-framboises
– airelles, myrtilles et autres fruits du genre Vaccinium
– durians
– – groseilles à grappes, y compris les cassis:
– – – du 16 septembre au 14 juin
– – – du 15 juin au 15 septembre:
– – groseilles à maquereau
Fruits, non cuits ou cuits à l’eau ou à la vapeur, congelés, même additionnés de sucre ou d’autres édulcorants
– – fruits tropicaux:
– – – caramboles
Fruits conservés provisoirement (au moyen de gaz sulfureux ou dans l’eau salée, soufrée ou additionnée d’autres substances servant à assurer provisoirement leur conservation, par exemple), mais impropres à l’alimentation en l’état
Fruits séchés autres que ceux des nos 0801 à 0806; mélanges de fruits séchés ou de fruits à coques du présent Chapitre
– pruneaux:
– – entiers
– autres fruits:
– – poires:
– – – fruits à noyau, autres, entiers:
Cannelle et fleurs de cannelier
– non broyées ni pulvérisées:
– – cannelle (Cinnamomum zeylanicum Blume)
– broyées ou pulvérisées
Girofles (antofles, clous et griffes)
Noix muscades, macis, amomes et cardamomes
– noix muscades:
– – non travaillées
– amomes et cardamomes:
Graines d’anis, de badiane, de fenouil, de coriandre, de cumin, de carvi; baies de genièvre
– graines d’anis ou de badiane
– graines de coriandre
– graines de carvi
– graines de fenouil; baies de genièvre
– autres épices:
– – mélanges visés à la Note 1 b) du présent Chapitre
Froment (blé) et méteil
– autre:
– – autre
– – autre:
– – – autre
– riz en paille (riz paddy):
– riz décortiqué (riz cargo ou riz brun):
– riz semi-blanchi ou blanchi, même poli ou glacé:
– riz en brisures:
Sarrasin, millet et alpiste; autres céréales
– sarrasin:
– millet:
– alpiste:
– autres céréales:
– – – autre:
– – – – autre
– – – – pour l’alimentation humaine:
– – – – – autres:
– – – – – – riz sauvage (Zizania aquatica)
Farines de froment (blé) ou de méteil
Farines de céréales autres que de froment (blé) ou de méteil
– farine de seigle:
– farine de maïs:
– – de triticale:
Farines, semoules et poudres de légumes à cosse secs du numéro 0713, de sagou ou des racines ou tubercules du numéro 0714 et des produits du Chapitre 8
– de sagou ou des racines ou tubercules du no 0714:
– des produits du Chapitre 8:
Amidons et fécules; inuline
– amidons et fécules:
– – amidon de froment (blé):
– – amidon de maïs:
– – fécule de pommes de terre:
– – fécule de manioc (cassave):
– – autres amidons:
– – – amidon de riz:
– inuline:
Arachides non grillées ni autrement cuites, même décortiquées ou concassées
– en coques:
– – – pour l’alimentation humaine
– décortiquées, ou concassées:
Graines de lin, même concassées
– – pour usages techniques
Farines de graines ou de fruits oléagineux, autres que la farine de moutarde
– de fèves de soja:
– graines de betteraves à sucre:
– graines fourragères:
– graines de plantes herbacées utilisées principalement pour leurs fleurs
– – graines de légumes
Cônes de houblon frais ou secs, même broyés, moulus ou sous forme de pellets; lupuline
– cônes de houblon, non broyés ni moulus ni sous forme de pellets
– cônes de houblon, broyés, moulus ou sous forme de pellets; lupuline
Plantes, parties de plantes, graines et fruits des espèces utilisées principalement en parfumerie, en médecine ou à usages insecticides, parasiticides ou similaires, frais ou secs, même coupés, concassés ou pulvérisés
– racines de ginseng
– coca (feuille de)
– paille de pavot
Caroubes, algues, betteraves à sucre et cannes à sucre, fraîches, réfrigérées, congelées ou séchées, même pulvérisées; noyaux et amandes de fruits et autres produits végétaux (y compris les racines de chicorée non torréfiées de la variété Cichorium intybus sativum) servant principalement à l’alimentation humaine, non dénommés ni compris ailleurs
– algues:
– – betteraves à sucre:
– – – racines de chicorée, séchées:
– – – caroubes, y compris les graines de caroubes:
– – – – graines de caroubes
Pailles et balles de céréales brutes, même hachées, moulues, pressées ou agglomérées sous forme de pellets
– pour usages techniques
Rutabagas, betteraves fourragères, racines fourragères, foin, luzerne, trèfle, sainfoin, choux fourragers, lupin, vesces et produits fourragers similaires, même agglomérés sous forme de pellets
– farine et agglomérés sous forme de pellets de luzerne:
Gomme laque; gommes, résines, gommes-résines et oléorésines (baumes, par exemple), naturelles
– gomme arabique
– – baumes naturels:
Huile d’arachide et ses fractions, même raffinées, mais non chimiquement modifiées
– – fractions ayant un point de fusion situé au-dessus de celui de l’huile d’arachide:
– – – – en citernes ou fûts métalliques
Autres graisses et huiles végétales (y compris l’huile de jojoba) et leurs fractions, fixes, même raffinées, mais non chimiquement modifiées
– huile de sésame et ses fractions:
– – huile brute:
Extraits et jus de viande, de poissons ou de crustacés, de mollusques ou d’autres invertébrés aquatiques
Autres sucres, y compris le lactose, le maltose, le glucose et le fructose (lévulose) chimiquement purs, à l’état solide; sirops de sucres sans addition d’aromatisants ou de colorants; succédanés du miel, même mélangés de miel naturel; sucres et mélasses caramélisés
– sucre et sirop d’érable:
– – à l’état de sirop
Cacao en fèves et brisures de fèves, bruts ou torréfiés
Légumes, fruits et autres parties comestibles de plantes, préparés ou conservés au vinaigre ou à l’acide acétique
Champignons et truffes, préparés ou conservés autrement qu’au vinaigre ou à l’acide acétique
– truffes
Fruits et autres parties comestibles de plantes, autrement préparés ou conservés, avec ou sans addition de sucre ou d’autres édulcorants ou d’alcool, non dénommés ni compris ailleurs
– fruits à coques, arachides et autres graines, même mélangés entre eux:
– – autres, y compris les mélanges:
– – – fruits tropicaux
– autres, y compris les mélanges, à l’exception de ceux du numéro 2008.19:
– – – pulpes, non additionnées de sucre ou d’autres édulcorants:
– – – – de fruits tropicaux
– – – – autres parties de plantes
Farines, poudres et agglomérés sous forme de pellets, de viandes, d’abats, de poissons ou de crustacés, de mollusques ou d’autres invertébrés aquatiques, impropres à l’alimentation humaine; cretons
– farines, poudres et agglomérés sous forme de pellets, de viandes ou d’abats; cretons:
Sons, remoulages et autres résidus, même agglomérés sous forme de pellets, du criblage, de la mouture ou d’autres traitements des céréales ou des légumineuses
– de maïs:
– de froment:
– d’autres céréales:
– – de riz:
– de légumineuses:
Résidus d’amidonnerie et résidus similaires, pulpes de betteraves, bagasses de cannes à sucre et autres déchets de sucrerie, drêches et déchets de brasserie ou de distillerie, même agglomérés sous forme de pellets
– résidus d’amidonnerie et résidus similaires:
– pulpes de betteraves, bagasses de cannes à sucre et autres déchets de sucrerie:
– drêches et déchets de brasserie ou de distillerie:
Tourteaux et autres résidus solides, même broyés ou agglomérés sous forme de pellets, de l’extraction de l’huile de soja
Tourteaux et autres résidus solides, même broyés ou agglomérés sous forme de pellets, de l’extraction de l’huile d’arachide
Tourteaux et autres résidus solides, même broyés ou agglomérés sous forme de pellets, de l’extraction de graisses ou huiles végétales, autres que ceux des numéros 2304 ou 2305
– de graines de coton:
– de graines de lin:
– de graines de tournesol:
– de graines de navette ou de colza:
– – de graines de navette ou de colza à faible teneur en acide érucique:
– de noix de coco ou de coprah:
– de noix ou d’amandes de palmiste:
– – de germes de maïs:
Lies de vin; tartre brut
Matières végétales et déchets végétaux, résidus et sous-produits végétaux, même agglomérés sous forme de pellets, des types utilisés pour l’alimentation des animaux, non dénommés ni compris ailleurs
– – aliments pour animaux, de coquillages vides concassés; aliments pour oiseaux, de matières minérales
Tabacs bruts ou non fabriqués; déchets de tabac
– tabacs non écôtés:
– – pour la fabrication industrielle de cigares, de cigarettes, de tabac à fumer, de tabac à mâcher, de tabac en rouleaux et de tabac à priser
– tabacs partiellement ou totalement écôtés:
– déchets de tabac:
Autres tabacs et succédanés de tabac, fabriqués; tabacs «homogénéisés» ou «reconstitués»; extraits et sauces de tabac
– – – sauces de tabac (eau de tabac)
RO 2012 5233; FF 2011 7241
1 Traduction du texte original anglais.2 Art. 1 al. 1 let. b de l’AF du 16 mars 2012 (RO 2012 5189)
Accordo agricolo tra la Confederazione Svizzera e Hong Kong, Cina
Concluso il 21 giugno 2011
Approvato dall’Assemblea federale il 16 marzo 20122
Entrato in vigore il 1° ottobre 2012
(Stato 1° ottobre 2012)
Art. 1 Portata e campo di applicazione
1. Il presente Accordo sul commercio di prodotti agricoli tra la Confederazione Svizzera (qui di seguito denominata «Svizzera») e la Regione amministrativa speciale di Hong Kong della Repubblica Popolare Cinese (qui di seguito denominata «Hong Kong, Cina») è concluso facendo seguito all’Accordo di libero scambio tra gli Stati dell’AELS e Hong Kong, Cina (qui di seguito denominato «Accordo di libero scambio»), firmato il 21 giugno 20111, e in particolare secondo il paragrafo 2 dell’articolo 2.1 di tale Accordo.
2. Ai fini del presente Accordo, la Svizzera e Hong Kong, Cina sono di seguito denominate «Parti».
3. Il presente Accordo si applica al commercio tra le Parti dei prodotti agricoli:
classificati nei capitoli da 1 a 24 del Sistema armonizzato di designazione e codificazione delle merci2 (qui di seguito denominato «SA») e non compresi negli Allegati II o III dell’Accordo di libero scambio; o
contemplati nell’Allegato I dell’Accordo di libero scambio.
4. Il presente Accordo si applica anche al Principato del Liechtenstein fino a quando il Trattato di unione doganale concluso il 29 marzo 19233 tra la Svizzera e il Principato del Liechtenstein rimane in vigore.
1. Hong Kong, Cina accorda ai prodotti agricoli originari della Svizzera l’accesso in franchigia doganale come specificato nell’Allegato 1.
2. La Svizzera accorda concessioni tariffarie per i prodotti agricoli originari di Hong Kong, Cina come specificato nell’Allegato 2.
1. Le regole d’origine e le disposizioni sulla cooperazione in ambito doganale sancite nell’Allegato IV dell’Accordo di libero scambio si applicano al presente Accordo, fatto salvo quanto disposto nel paragrafo 2. Ai fini del presente Accordo, ogni riferimento agli «Stati dell’AELS» va inteso come riferito alla Svizzera.
2. Ai fini del presente Accordo, l’articolo 6 dell’Allegato IV dell’Accordo di libero scambio non si applica a prodotti coperti dal presente Accordo che sono esportati da uno Stato dell’AELS verso un altro.
Le Parti esaminano qualsiasi difficoltà che possa insorgere nel commercio reciproco di prodotti agricoli e si adoperano per trovare soluzioni adeguate attraverso il dialogo e le consultazioni1.
1 Resta inteso che le consultazioni tenute conformemente al presente paragrafo non pregiudicano i diritti e gli obblighi delle Parti sanciti nel capitolo 10 dell’Accordo di libero scambio o nell’Intesa sulla composizione delle controversie dell’OMC (cf. RS 0.632.20, All. 2).
Le Parti si adoperano per promuovere un’ulteriore liberalizzazione del commercio reciproco di prodotti agricoli, tenendo conto della struttura delle loro relazioni commerciali in questo ambito, della particolare sensibilità di tali prodotti e dell’evoluzione della politica agricola di ciascuna Parte. In concomitanza con le riunioni del Comitato misto, le Parti possono consultarsi al fine di raggiungere tale obiettivo, includendo la possibilità di migliorare l’accesso ai mercati mediante la riduzione o l’eliminazione di dazi su prodotti agricoli e di ampliare la gamma dei prodotti agricoli contemplati dal presente Accordo.
1 RS 0.632.20, All. 1A.3
Le seguenti disposizioni dell’Accordo di libero scambio si applicano, mutatismutandis, tra le Parti al presente Accordo: gli articoli 1.2, 1.4, 1.5, 1.6, 1.7, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.81, 2.10, 2.12, 2.14, 2.15, 2.16, 2.17, il paragrafo 4 dell’articolo 2.11 e il paragrafo 2 dell’articolo 2.13 nonché il capitolo 10.
1 Fatto salvo l’art. 3 dell’All. V dell’Acc. di libero scambio.
1. Le Parti possono concordare emendamenti al presente Accordo.
2. Gli emendamenti entrano in vigore il primo giorno del terzo mese successivo al deposito dell’ultimo strumento di ratifica, accettazione o approvazione, salvo che le Parti convengano diversamente.
Art. 9 Entrata in vigore e relazione tra il presente Accordo e l’Accordo di libero scambio
1. Il presente Accordo entra in vigore simultaneamente all’entrata in vigore dell’Accordo di libero scambio tra la Svizzera e Hong Kong, Cina. Il presente Accordo rimane in vigore fino a quando rimane in vigore l’Accordo di libero scambio tra le suddette Parti.
2. Il Depositario dell’Accordo di libero scambio riceve per conoscenza un esemplare del presente Accordo corredato della conferma scritta dell’adempimento delle procedure interne necessarie per l’entrata in vigore del presente Accordo simultaneamente all’entrata in vigore dell’Accordo di libero scambio.
Fatto a Schaan, il 21 giugno 2011, in due esemplari originali in lingua inglese.
Per la Regione amministrativa speciale
di Hong Kong della Repubblica Popolare Cinese:
Concessioni tariffarie di Hong Kong, Cina
Dall’entrata in vigore del presente Accordo, Hong Kong, Cina elimina i dazi doganali sui prodotti originari della Svizzera contemplati nei capitoli da 1 a 24 del Sistema armonizzato (SA), fatti salvi i prodotti che rientrano nel campo d’applicazione dell’Accordo di libero scambio tra gli Stati dell’AELS e Hong Kong, Cina di cui ai sottoparagrafi (b) e (c) del paragrafo 1 dell’articolo 2.1 dell’Accordo di libero scambio.
Voce della tariffa doganale svizzera
Aliquota di dazio applica- bile (CHF)
Disposi- zioni particolari
per 100 kg peso lordo
– – psittaciformi (compresi i pappa- galli, le cocorite, are e cacatua)
– – importato nei limiti del contin- gente doganale (n. cont. 12)
– – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 13)
– – – – importati nei limiti del contingente doganale (n. cont. 13)
– – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 15)
– – – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 15)
– – – – – importati nei limiti del contingente doganale (n. cont. 15)
– limoni (Citrus limon, Citrus limo num) e limette (Citrus aurantifolia, citrus latifolia)
– – – importate nei limiti del con- tingente doganale (n. cont. 20)
– – – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 17)
– – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 18)
– – – importate nei limiti del con- tingente doganale (n. cont. 18)
– – – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 18)
– – – importate nei limiti del con- tingente doganale (n. cont. 19)
– – – – importati nei limiti del contingente doganale (n. cont. 19)
– – – – importate nei limiti del contingente doganale (n. cont. 19)
– – – – per l’alimentazione umana:
Estratti e sughi di carne, di pesci o di crostacei, di molluschi o di altri invertebrati acquatici
– – – – altre parti di piante
RU 2012 5233; FF 2011 6987
1 Dal testo originale inglese.2 Art. 1 cpv. 1 lett. b del DF del 16 mar. 2012 (RU 2012 5189).