Source: https://www.webphase3.de/update-dsgvo-cookie-hinweis/
Timestamp: 2020-05-25 22:52:07
Document Index: 74449667

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Cookie-Hinweis auf Webseiten - Was du JETZT tun musst!
StartseiteUpdate DSGVO Cookie Hinweis
Musst Du Dich nach dem EuGH-Urteil mit dem Cookie-Hinweis befassen?
Wie war die bisherige Rechtslage zum Cookie-Hinweis?
Welche Bedeutung hat das EuGH-Urteil für Deine Rechtslage?
Droht Dir ohne Cookie-Hinweis eine Abmahnung und Bußgeld?
Fazit: Was Du tun kannst um Bußgelder und Abmahnungen vorzubeugen?
Unsicherheiten zum Cookie-Hinweis gab es in den vergangenen Monaten bei vielen Betreibern von Webseiten. Viele Unklarheiten in Sachen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beseitigt ein Urteil, das der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich erließ. Nutzer müssen, das geht aus dieser Entscheidung hervor, die Einwilligung für Cookies aktiv erteilen.
Welche Folgen ergeben sich für deine Internetseite?
Droht Dir eine empfindliche Abmahnung?
Wir geben Dir die wichtigsten Antworten.
Dass es zu einem europäischen Urteil kam, ist dem Ersuchen des deutschen Bundesgerichtshofes zu verdanken. Diese Instanz befasste sich zuvor mit einer Klage, die der deutsche Bundesverband der Verbraucherverbände gegen ein Unternehmen führte. Es ging um Online-Gewinnspiele, bei denen zu Werbezwecken ein Kästchen mit einem voreingestellten Häkchen verwendet wurde. Dadurch sollten Teilnehmerinnen und Teilnehmer in das Speichern von Cookies einwilligen.
Letztlich landete der Fall vor dem Bundesgerichtshof, der die europäische Rechtsinstanz um eine verbindliche Auslegung der europäischen Rechtslage zum Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation bat. Nun erließ der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein entsprechendes Urteil (AZ C-673/17). Er entschied, dass der Abruf und die Speicherung von Cookies mittels eines voreingestellten Ankreuzkästchens, das der Nutzer für eine Verweigerung abwählen muss, gegen die europäische Rechtslage verstößt.
Durch das Urteil wird außerdem klar: Alle Betreiber von Internetseiten, die auf ihrer Webseite mehr als Informationen bieten, müssen einen Cookie-Hinweis sowie eine Datenschutzerklärung in das Angebot implementieren. Sobald eine Internetseite beispielsweise einen YouTube-Clip verwendet, ist die Integration des Hinweises erforderlich. Selbiges gilt auch, wenn Du praktische Tools wie Google-Maps innerhalb des Angebotes nutzt.
Falls Du Analysetools wie Google Analytics zur Messung der Reichweite verwendest, muss der Cookie-Hinweis ebenfalls Verwendung finden. Bei einem Online-Shop ist der Einsatz von Cookies ein Teil der Hinweispflicht, die Du beachten solltest. Schließlich macht das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) deutlich, dass Du potentielle Kundinnen und Kunden, aufgrund der aktuellen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über den Einsatz von Cookies informieren musst.
Cookies sind eine Bezeichnung für Textdateien. Diese Daten speichern Internetbrowser auf den Rechnern von Nutzern. Beim Besuch einer Internetseite legt der Browser ein Cookie an, das der Sammlung von Informationen dient. Zu diesen Daten gehört oftmals eine zufällig vergebene Identifikationsnummer, über die eine Internetseite den Nutzer wiedererkennt, wenn er das jeweilige Angebot ein weiteres Mal besucht.
Cookies dienen zudem der Speicherung von Einstellungen, die der Nutzende dauerhaft auf einer Internetseite vornimmt. Wenn User beispielsweise eine Sprache auswählen, speichert die Website diese Information im entsprechenden Cookie. Beim erneuten Besuch begrüßt die Seite den Nutzenden in der zuvor festgelegten Sprache. In einem Cookie finden sich häufig weitere Daten. So speichert die Internetseite dort beispielsweise die Dauer, die der User auf der Internetseite verweilt.
Daten wie der Name, die Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse können in solch einem Cookie enthalten sein. Diese Textdateien legen sehr häufig weitere Informationen an. Dazu gehört zum Beispiel auch der Besuch von Unterseiten. Außerdem können Suchbegriffe, die in einer entsprechenden Maske eingegeben wurden, als Daten in einem Cookie zur Speicherung gelangen.
Der Betrieb von Onlineshops ist ohne Cookies kaum möglich. Schließlich speichern Cookies zum Beispiel den Warenkorb. Sie sorgen auch für die personalisierte Einblendung von Werbung. Zudem können Webseitenbetreiber mit Hilfe von Cookies die Reichweite ihres Angebotes analysieren. Ein Cookie-Hinweis war schon vor dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) für Onlineshops erforderlich. Spätestens nach dem Urteil sollten Shopbetreiber aber noch genauer auf solch einen Cookie-Banner achten.
Laut der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind Betreibende von Internetseiten dazu verpflichtet, ihre Nutzer darüber zu informieren, welche Cookies im Einsatz sind. Betreibende müssen Besucher zudem darüber aufklären, welche Daten das jeweilige Cookie speichert. Falls diese Informationen an Dritte gelangen, muss ebenfalls eine entsprechende Aufklärung erfolgen.
Eine beliebte Option zur Erfüllung dieser Pflichten ist der Cookie-Hinweis, der häufig auch als Cookie-Banner bezeichnet wird. Es handelt sich um eine Einblendung auf der Internetseite, die Besuchende darüber in Kenntnis setzt, dass das Angebot mit Hilfe von Cookies funktioniert. Zu solch einem Cookie-Banner gehört im besten Falle der Hinweis auf die jeweilige Datenschutzerklärung, welche die Internetseite ebenfalls besitzen sollte. Dort finden sich unter anderem die genaueren Angaben zu den einzelnen Cookies.
Bislang war die Rechtslage eher unklar. Doch bereits vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) gingen Datenschützer davon aus, dass die meisten Cookie-Banner nicht mit dem aktuellen Stand des Datenschutzrechts übereinstimmen.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regelt zwar die grundsätzlichen Verpflichtungen für Betreibende von Internetseiten. Bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) war es aber auch unter Fachleuten umstritten, was das für den konkreten Cookie-Hinweis bedeutet.
Es fehlt bislang an einer einheitlichen Regelung auf europäischer Ebene. Die notwendige ePrivacy-Verordnung ist bislang noch nicht beschlossen. Sie soll beispielsweise definieren, dass vor allem Tracking-Cookies nur nach Einwilligung des aktiv sein dürfen.
Die meisten Cookie-Banner bieten Nutzern zurzeit keine großen Einflussmöglichkeiten. Viele Cookies sind bereits aktiv, auch wenn die Zustimmung noch nicht gegeben wurde. Nur selten können Besucher von Internetseiten eine reale Auswahl über die genutzten Cookies treffen.
Aus diesen Gründen fiel das Urteil von IT- und Datenschutzexperten ernüchternd aus. So urteilt David Oberbeck, der als Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten IT-Recht und Datenschutz tätig ist, dass die aktuelle Cookie-Praxis "dem Autofahren ohne Sicherheitsgurt vor der Anschnallpflicht" ähneln würde: "Es gibt keine Vorschriften", klagt dieser Experte. Stattdessen mache jeder Anbieter "in Wildwest-Manier, was er will". Dies dürfte sich allerdings mit dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ändern.
Durch das letzte Verfahren, das vor dem Europäischen Gerichtshof endete (EuGH, AZ: C-673/17, Stand: Oktober 2019), erfolgt nun eine ausführliche Regelung: Wenn sich Webseitenbetreiber für eine Einwilligung in die jeweilige Cookie-Praxis entscheiden, reicht ein voreingestelltes und bereits angekreuztes Kästchen nicht aus. Die Abwahl der Einwilligung, also eine sogenannte "Opt-Out"-Lösung, ist laut dem europäischen Gerichtsurteil nicht genügend.
Solche Praxis verstößt laut EuGH gegen die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Diese Regelung schreibt schließlich vor, dass eine aktive Einwilligung durch den Benutzenden gegeben sein muss. Dies funktioniere aber nur, so die europäischen Richter, wenn Betreiber von Internetseiten darüber aufklären, welche Arten von Cookie im Einsatz sind. Dem Nutzenden müsse die Möglichkeit gegeben sein, über Anklick-Boxen selbst zu entscheiden, mit welchen Cookies sie tatsächlich einverstanden sind.
Betreibende müssen also die sogenannte "Opt-In"-Lösung anbieten, um sich rechtlich abzusichern. Außerdem entschieden die EU-Richter: Es besteht die Pflicht, dass die Webseitenbetreiber ihre Nutzerinnen und Nutzer eindeutig, klar und umfassend über die Dauer der Nutzung von Cookies aufzuklären. Dabei geht es auch um die Aufklärung, inwieweit und für welchen Zeitraum dritte Parteien den Zugriff auf die erhobenen Daten erhalten.
Mit ihrer Entscheidung folgten die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) dem finalen Antrag des Generalanwalts. Laut vielen IT-Spezialisten zeigt das Urteil nun klar auf, was in Zukunft zu beachten ist. Für Datenschutzexperten ist deutlich, dass es in baldiger Zukunft weitere Regelungen in Dingen des Datenschutzes bei einem Cookie-Hinweis gibt. Unter Umständen müssen Betreibende von Webseiten neue technische Lösungen einsetzen. Es drohen ein höherer Aufwand sowie erhöhte Kosten. Rechtsanwalt Oberbeck hält fest: "Der Druck (...) ist mit diesem Urteil deutlich gestiegen."
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Nach dem wegweisenden Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) steigt derzeit das Risiko von Abmahnungen, die wegen eines unzureichenden oder fehlenden Cookie-Hinweises möglich sind. Nach Ansicht von Rechtsanwälten und IT-Spezialisten haben Verbraucherschutzverbände und Aufsichtsbehörden gute Chancen auf Abmahnungen. Das gilt auch, obwohl das EU-Gericht gar nicht darüber entschied, inwiefern Betreiber von Webseiten eine Einwilligung für Cookies einholen müssen.
Weil sich Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzverbände durch das Urteil bestärkt sehen, könnte eine neue Welle von Abmahnungen drohen. Weitere Verfahren durch Verbände und Institutionen, die diese gegen Webseitenbetreiber anstrengen, erscheinen also möglich. Durch Urteile, die in der nahen Zukunft zu erwarten sind, könnte sich die bestehende Rechtslage in Sachen Cookie-Hinweis weiter verschärfen.
So geht nicht nur Rechtsanwalt Oberbeck davon aus, dass das europäische Gericht bald entscheidet, ob "für Third-Party-Cookies und solchen zu Werbezwecken zwingend eine Einwilligung einzuholen ist". Weil die Verantwortlichen mit ihrem jetzigen Urteil bereits die aktive "Opt-In"-Lösung als datenschutzrechtliche Möglichkeit benannten, würde "langfristig am Consent-Banner kein Weg vorbei" gehen. Für die nahe Zukunft fürchtet der Rechtsanwalt daher eine Abmahnwelle.
Damit drohen Dir hohe Kosten. Noch immer unterschätzen Webseitenbetreiber dieses Thema, sodass die Abmahnindustrie aktiv bleibt. Mit dem neuen Urteil und baldigen EU-Regelungen könnte es auch Dich treffen. Daher empfehlen IT-Spezialisten und Datenschutz-Experten, dass potentiell Betroffene schnell handeln. Was Du tun solltest, verraten wir Dir im folgenden Abschnitt.
Wenn eine Aufsichtsbehörde auf Deine Internetseite aufmerksam wird, ist es vielleicht schon zu spät. Der Verweis auf andere Internetseiten, die keinen Cookie-Hinweis verwenden, hilft Dir dann nicht. Zur Verringerung der Risiken empfehlen wir Dir folgende Lösung.
1. Prüfung des Zustands:
Zunächst solltest Du überprüfen, ob Deine Internetseite überhaupt Cookies verwendet. Wenn Du lediglich Basisinformationen anbietest und Deine Internetseite von einem versierten Programmierer erstellt wurde, besteht oft keine Gefahr der Abmahnung. Allerdings kann das anders sein, wenn Deine Webseite mit einem Homepage-Baukasten entstand. Diese Baukästen arbeiten schließlich oft mit voreingestellten Cookies und Plug-Ins, die leider nicht immer der Rechtslage entsprechen.
Du kannst Dich zunächst mit sogenannten Tracking-Detektoren wie Ghostery oder CookieMetrix absichern. Solche Programme helfen Dir bei der Suche nach Cookies. Außerdem kannst Du beim Anbieter nachfragen, ob Deine Internetseite auf Cookies setzt.
Achtung: Unter Umständen kann der Provider oder ein Programmierer diese Cookies entfernen. Wenn diese Textdateien aber nötig sind, hilft Dir nur ein ausführlicher Cookie-Banner, der deinen Usern als Hinweis dient - und der auf Deine Datenschutzerklärung verweist.
2. Überarbeitung der Datenschutzerklärung:
Durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) entstanden Betreibern von Internetseiten einige Pflichten. So ist es mittlerweile vorgeschrieben, dass die Internetseite eine Datenschutzerklärung besitzen muss, zu der ein Abschnitt über Cookies gehört. Du solltest dort erklären, dass Du Dich auf Grundlage der Interessenabwägung für den Gebrauch von Cookies entschieden hast.
Im Anschluss ist exakt zu benennen, welche Cookies die Internetseite einsetzt. Dazu gehört die Aufklärung, welche Daten die Cookies erheben. Außerdem musst Du auf eingebundene Plug-Ins und Tools von Drittanbietern wie Google Analytics eingehen. Erkläre also auch, welche Cookies von weiteren Diensten im Einsatz sind.
In Deiner Datenschutzerklärung muss zudem stehen, zu welcher Art die Cookies gehören. Erkläre Deinen Nutzern also, ob es sich um sogenannte Sitzungs-Cookies, die sich nach Beendigung der Sitzung automatisch löschen, oder um permanente Cookies handelt. Letztere dienen zum Speichern von persönlichen Einstellungen.
Es gibt verschiedene Generatoren, die Dir das Erstellen einer Datenschutzerklärung erleichtern. So kannst Du Deine Erklärung generieren, wobei Du letzte Anpassungen selbst vornehmen solltest. Diese Erklärung hilft gegen drohende Abmahnungen. Wenn Deine Internetseite ins Visier von Aufsichtsbehörden gerät, kannst Du so nachweisen, dass Du Deine Nutzer auf die Cookies und ihre Rechte hingewiesen hast.
Allerdings reicht die Datenschutzerklärung nicht aus. Noch wichtiger ist ein Cookie-Hinweis, der in Form eines Banners erscheint, wenn Nutzer die Webseite aufrufen. Du kannst zum Beispiel einen Programmierer mit dieser Arbeit beauftragen. Noch einfacher ist allerdings eine bequemere und günstigere Lösung, die Du selbst ganz einfach installierst, um einen zeitgemäßen Cookie-Hinweis zu verwenden. Im folgenden Abschnitt stellen wir Dir diese Option vor.
3. Cookie-Hinweis integrieren:
Ein Cookie-Banner ist ein Hinweis, welchen Du vor der eigentlichen Internetseite schalten solltest. Dieser Cookie-Hinweis informiert die Nutzenden über die Funktionen und Arten der verwendeten Textdateien. Über Checkboxen holt sich das "Opt-in"-Banner die aktive Einwilligung der Benutzenden ein. Diese müssen ihr Einverständnis erteilen, dass die Cookies Verwendung finden. Bei einem besseren Cookie-Hinweis besteht die Möglichkeit, die Einwilligung aktiv abzulehnen.
Deinen Cookie-Hinweis kann ein Programmierer für dich erstellen. Es geht allerdings noch einfacher. Schließlich stellt Dir die Onlinestrategien eBuToo Ltd. & Co. KG ein praktisches Tool namens zur Verfügung. EasyCookie, so der Name, ist eine leicht zu bedienende Anwendung, die auf JavaScript basiert. Sie ist einfach und schnell zu installieren. Auch Menschen, die keine IT-Spezialisten sind, können das Script mühelos und unkompliziert aufsetzen.
Nach der Installation generiert EasyCookie den notwendigen Cookie-Hinweis, der beim Aufruf Deiner Webseite erscheint. Dabei funktioniert das Tool mit vielen verschiedenen Systemen, welche die Basis von Internetseiten sind. So harmoniert es mit WordPress-Blogs, HTML-Internetseiten oder Joomla-Webpages.
Beim Aufruf Deiner Internetseite erscheint fortan ein Auswahlmenü in Form eines Banners. Dieser Cookie-Hinweis erlaubt es Deinen Besucherinnen und Besuchern die aktive Einwilligung für das Laden der Hilfsmittel zu erteilen. Erst im Anschluss und erst nach Einwilligung lädt EasyCookie die entsprechenden Bestandteile von Deiner Internetseite.
Wenn Du Dich für EasyCookie entscheidest, nutzt Du ein leistungsstarkes Tool. Nach dem Aufsetzen profitierst Du von zahlreichen Möglichkeiten zur Anpassung. Mit EasyCookie lässt sich beispielsweise die Farbgebung, die Größenverhältnisse und die Platzierung individuell gestalten. So kannst Du den Cookie-Hinweis ganz genau an Deine Webseite anpassen.
Praktisch ist zudem, dass Du die Informationstexte frei gestalten kannst. Selbstverständlich kann dieser Cookie-Hinweis auf Deine Datenschutzerklärung verweisen, wenn Du die entsprechende Verlinkung erstellst. Außerdem ist es möglich, die auf Deiner Website eingesetzten Cookies individuell zu konfigurieren.
Der Anbieter stellt dir Hilfe-Videos zur Verfügung, die dir den Einstieg erleichtern. Dort erklären Fachleute die Installation und die Arbeitsweise des Tools. Außerdem verspricht der Anbieter die nötige Hilfe durch versierte Techniker, wenn Du einmal nicht weiter wissen solltest.
Zahlreiche IT-Spezialisten und viele Datenschützer empfehlen das kostenpflichtige Tool, das ein gutes Hilfsmittel gegen Abmahnungen ist. Schließlich funktioniert EasyCookie mit jeder Internetseite. Dank der einfachen Installation ersparst Du Dir viele Mühen oder einen teuren Programmierer.
Das Tool bringt Dir den wichtigen Cookie-Hinweis, auf den Du gerade nach dem letzten EuGH-Urteil nicht verzichten darfst. Falls Du - was wir nicht erwarten - mit der Online-Anwendung nicht zufrieden bist, verspricht der Anbieter Dir innerhalb von 30 Tagen den kompletten Kaufpreis zu erstatten. Weil EasyCookie aber seine Versprechungen erfüllt, nutzen sehr wenige Kunden dieses faire Angebot.
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