Source: http://www.frey.tv/category/schlagwoerter/markenrecht
Timestamp: 2017-03-28 21:40:39
Document Index: 283107458

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Markenrecht | FREY Rechtsanwälte - Medienrecht, Urheberrecht, Telekommunikationsrecht
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25.7.2016 - Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist.
Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe. Für ihn ist die am 7. Februar 2002 angemeldete und am 11. Juli 2007 eingetragene abstrakte Farbmarke "Rot" (HKS 13) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für die Dienstleistungen "Finanzwesen, nämlich Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden)" registriert. Weiterlesen über BGH: Rote Farbmarke der Sparkassen ist nicht im Markenregister zu löschen
EuG: HABM durfte „Winnetou“-Marke nicht für nichtig erklären
01.04.2016 - Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt.
Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist. Weiterlesen über EuG: HABM durfte „Winnetou“-Marke nicht für nichtig erklären
EuGH: adidas kann Eintragung von Streifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersprechen
26.02.2016 - 2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung der unten links abgebildeten Gemeinschaftsmarke für Schuhe. Die Gesellschaft adidas widersprach der Eintragung. Weiterlesen über EuGH: adidas kann Eintragung von Streifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersprechen
BGH: Kein Werktitelschutz für „wetter.de“ – Werktitelschutz für Apps aber grundsätzlich möglich
09.02.2016 - Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Weiterlesen über BGH: Kein Werktitelschutz für „wetter.de“ – Werktitelschutz für Apps aber grundsätzlich möglich
21.10.2015 - Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.
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23.9.2015 - Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt.
Weiterlesen über BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären
BGH: Löschung der Farbmarke Nivea-Blau
9.7.2015 - Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke "Blau (Pantone 280 C)" von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden.
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BGH: PUDEL ist PUMA zu ähnlich - Zur Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke 7.4.2015 - Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 2. April 2015 entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Weiterlesen über BGH: PUDEL ist PUMA zu ähnlich - Zur Zulässigkeit der Parodie einer bekannten Marke Seiten1