Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/tagesordnung/536
Timestamp: 2017-09-23 00:07:00
Document Index: 52042704

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 6', '§ 5', '§ 9', '§ 6', '§ 5', '§ 9', '§ 6', '§ 109', '§ 38']

Ausschusswoche vom 25.06.2012 bis 29.06.2012 - Der Sächsische Landtag
Ausschusswoche vom 25.06.2012 bis 29.06.2012
Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 25. Juni bis 29. Juni 2012
26. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
Rettungsdienst und Kassenärztlichen Bereitschaftsdienststärker verknüpfen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/7032
Billigung des Protokolls der 25. Sitzung
Landesentwicklungsplan 2012Entwurf für das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 9 und10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 9 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2011)
Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrs 5/8001
Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit desInformationszugangs im Freistaat Sachsen(Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)
Antrag der SPD-FraktionDrs 5/8527
Medienabhängigkeit – Präventions- und Beratungsangebote in Sachsen ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/9029
Leben und Sterben in Würde – „Konzeption zur Hospiz- und Palliativarbeit im Freistaat Sachsen“ umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6972
Situation von Pflegekindern bzw. -familien in Sachsen verbessern
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/7716
Auswirkungen des Versorgungsstrukturgesetzes auf die medizinische Versorgung in Sachsen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/8278
Weiterentwicklung der Ehrenamtsförderung
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/9103
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/8818
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/9102 ]
32. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien
Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/7891
nicht öffentliche Sitzung ab ca. 13:00 Uhr im Raum A 400
Billigung der Protokolle der 30. und 31. Sitzung
Landesentwicklungsplan 2012Entwurf für das Beteiligungsverfahren
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9089
26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Billigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 22. Mai 2012
Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNNDIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6323
Evaluation gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über den einheitlichenAnsprechpartner im Freistaat Sachsen (SächsEAG) – Bericht derStaatsregierung an den Sächsischen Landtag
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9084
Sächsische Verkehrsplanung umweltfreundlich gestalten undÖffentlichkeit beteiligen – Bahn, Bus und Rad besser fördern –Kostenwahrheit herstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6862
Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9150
federführend; mitberatend: Innenausschuss und Ausschuss fürUmwelt und Landwirtschaft
Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen -Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7983
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/8941
Breitbandausbau weiter vorantreiben – für einen attraktiven Bildungs-und Wirtschaftsstandort und eine zeitgemäße IT-Infrastruktur
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/9332 ]
40. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
Kürzung der Jahresbesoldung durch Streichung der Jahressonderzahlung (Weihnachtsgeld) für sächsische Beamtinnen und Beamte rückgängig machen
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7710
Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 23. Mai 2012 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zu den Drucksachen 5/7651 und 5/7652
Zukunft der Kohäsionspolitik - aktuelle Entwicklungen
- Bericht des Staatsministers der Justiz und für Europa über die Brüssel Reise
- Beschlussfassungen bei der - Europaministerkonferenz (EMK) - Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) - Bericht zur Kohäsionspolitik
- gemeinsame Kabinettssitzung von Sachsen und Brandenburg
- Partnerschaftsvereinbarung
federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medienmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Landesentwicklungsplan 2012Entwurf für das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 9 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2011)
federführend: Innenausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Neuausrichtung der Integrierten Ermittlungseinheit Sachsens (INES) - Gewährleistung einer politikfernen Ermittlungsarbeit unter Wahrung der gesetzlichen Verantwortung der Staatsanwaltschaft für die Leitung der Ermittlungen
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6914
37. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Bestätigung der Protokolle der 35. und der 36. Sitzung
Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriumsder Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantie-fondsgesetzes (SächsGaFoG) gemäß § 5 Abs. 7 SächsGaFoG
Stärkung der Finanzkraft der Städte, Gemeinden und Landkreise durch vorgezogene Beteiligung an den Steuereinnahmen des Freistaates Sachsen
Landesentwicklungsplan 2012Entwurf für das Beteiligungsverfahrengemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 9 SächsLPlG (Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2011)
Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/8001
federführend: Innenausschuss; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Haushalts- und Finanzausschuss, Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 5/7244
federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Innenauschuss (Band II)
sowie Nachbericht zum Jahresbericht 2010Drucksache 5/3933 Beschlussempfehlung des HFADrucksache 5/6038
BAND II – Kommunaler Teil
I. Kommunen
Nr. 1 Finanzieller Handlungsspielraum der KommunenNr. 2 Kommunale VerschuldungNr. 3 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen,Zweckverbänden und wirtschaftlichen UnternehmenNr. 4 Entwicklung der KommunalprüfungNr. 5 Kommunale Doppik – Neues aus der überörtlichen PrüfungNr. 6 Unterrichtung des Gemeinde-/Stadtrates gemäß § 109 Abs. 4Satz 2 Sächsische GemeindeordnungNr. 7 Besondere Ergebnisse der überörtlichen KommunalprüfungNr. 8 Kindertageseinrichtungen und KindertagespflegeNr. 9 Geschäftsführerverträge kommunaler WohnungsunternehmenNr. 10 Defizitäre Gesellschaften der Stadt LichtensteinNr. 11 Finanzierung und Nachwirkung kommunaler Betätigung in LandesgartenschaugesellschaftenNr. 12 Verselbstständigung kommunaler Gesellschaften durchunzureichende Steuerung der Stadt TauchaNr. 13 Ausweitung der Verschuldung durch kreditähnlicheRechtsgeschäfte zwischen Kommunen und ihren GesellschaftenNr. 14 Erschließung und Neubau Neiße-Bad GörlitzNr. 15 Neubau Brand- und Katastrophenschutzzentrum Dresden-Übigausowie Nachbericht zum Jahresbericht 2010
Nr. 31 Ergebnisse der kommunalen Betätigungsprüfung
II. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 16 Bilanziell überschuldete Eigenbetriebe und Zweckverbändedes Aufgabenbereichs Abwasserentsorgung
BAND I – Haushaltsplan, Haushaltsvollzug, Haushaltsrechung, Staatsverwaltung
Einzelplan 05: Staatsministerium für KultusNr. 14 Ausstattung von Schulleitern mit Laptops
Einzelplan 06: Staatsministerium für Justiz und EuropaNr. 15 Amtsanwaltschaften
Einzelplan 07: Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
Nr. 17 Kleinprojektförderung für das Fördergebiet Sachsen-Polen
Einzelplan 08: Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Nr. 18 Rechtsaufsicht über die Sächsischen HeilberufekammernNr. 22 Heimaufsicht
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungNr. 1 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung 2009sowie:
Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/4556
(Entlastungsbeschluss)
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen- Haushaltsvollzug 2012Einwilligung gemäß § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) in überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen beiKapitel 12 07 Titel 685 56 – Zuschüsse für laufende Zwecke
Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/94 46
und ggf. weitere bis zum 26. Juni 2012 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
35. Sitzung des Innenausschusses
Verbot und Auflösung des neonazistischen "Freien Netzes" undseiner tragenden Strukturen - jetzt!
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7428
Konsequente Bekämpfung des "Freien Netzes" nach demVorbild Bayerns vorantreiben
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9205
Bestätigung der Protokolle der 33. und 34. Sitzung
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über denBrandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDPDrucksache 5/8624
Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigenAusübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7136
Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich5. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum: 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010
Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrucksache 5/7447
Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich 15. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum: 1. April 2009 bis 31. März 2011
Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrucksache 5/7448
(Beantragung einer Anhörung:Polizeiliche Präventionsarbeit im Freistaat Sachsen weiter entwickeln - Schrittweiser Demontage dieser Gemeinwohlaufgabe entgegen wirken
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/8924 )
28. Sitzung des Petitionsausschusses
Billigung der Niederschrift der 27. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/28
28. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchsauf Lernmittelfreiheit in Sachsen(Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz – SächsLFreihG)
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7234
Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPDDrucksache 5/9232
27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft