Source: http://kleutsch.de/2009/mai2009.html
Timestamp: 2020-02-29 03:41:27
Document Index: 344082958

Matched Legal Cases: ['§ 95', '§ 95', '§ 103', '§ 22', '§ 22', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 32', '§ 33']

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Ockfen für das Haushaltsjahr 2009
Jugendgruppe Ockfen aktiv für die Gemeinde
Spende der Ockfener Bastel- und Strickfrauen
Der Reservistenclub Ockfen e.V. unterwegs
Bekanntmachung über die Durchführung der Mehrheitswahl zum Ortsgemeinderat Ockfen
Bekanntmachung über die Wahlvorschläge zum Ortsbürgermeister von Ockfen
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.11.2008 (GVBl. 2008 S. 294), am 11.03.2009 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vom 15.05.2009 hiermit bekannt gemacht wird:
der Gesamtbetrag der Erträge auf 486.480 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 529.720 Euro
Jahresüberschuss - 43.240 Euro
die ordentlichen Einzahlungen auf 417.680 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 431.920 Euro
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 14.240 Euro
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 101.700 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 216.250 Euro
aus Investitionstätigkeit - 114.550 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 114.550 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 23.537 Euro
Finanzierungstätigkeit (ohne Einzahlungen und
Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung) 94.613 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 633.930 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 671.707 Euro
im Haushaltsjahr -37.777 Euro
verzinste Kredite auf 114.550 Euro
zusammen auf 114.550 Euro
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen
können, wird festgesetzt auf 0 Euro
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden
müssen, beträgt 0 Euro
- für die land- und forstwirtschaftlichen
- für die bebauten und unbebauten
Grundstücke (Grundsteuer B) 320 v.H.
2.) für die Gewerbesteuer 350 v.H.
- für den ersten Hund 48 Euro
- für den zweiten Hund 84 Euro
- für jeden weiteren Hund 108 Euro
1. Überlassung einer Reihegrabstätte/Urnen-Reihengrabstätte
a) für Bürger der Ortsgemeinde 400 Euro
b) für Auswärtige 600 Euro
a) für Bürger der Ortsgemeinde 450 Euro
b) für Auswärtige 650 Euro
aa) für Bürger der Ortsgemeinde 600 Euro
ab) für Auswärtige 800 Euro
ba) für Bürger der Ortsgemeinde 600 Euro
bb) für Auswärtige 800 Euro
a) für Bürger der Ortsgemeinde 650 Euro
b) für Auswärtige 850 Euro
a) Leichenbeisetzung+
bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 80 Euro
ab dem vollendeten 5. Lebensjahr 500 Euro
für Bürger der Ortsgemeinde 200 Euro
für Auswärtige 300 Euro
Sonn- und Feiertagszuschläge werde je nach den jeweils geltenden tariflichen Bestimmungen erhoben.
Gebühren werden in Höhe des tatsächlichen Aufwandes erhoben
aus der Ortsgemeinde 80 Euro
aus der Ortsgemeinde 70 Euro
c) Auswärtige Leiche und Urne 140 Euro
zum 31.12. des Vorvorjahres .......... Euro
zum 31.12. des Vorjahres ..........Euro
zum 31.12. des Haushaltsjahres .......... Euro
Die Eröffnungsbilanz ist zum Stichtag 01.01.2009 aufzustellen und vom Ortsgemeinderat bis zum 30.11.2009 festzustellen. Bei der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung stehen keine gültigen Bilanzdaten zur Verfügung.
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 0 Euro sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen.
Von dem eingeplanten Kreditbetrag i. H. v. 114.550 Euro wurde gem. § 95 Abs. 4 i. V. m. § 103 Abs. 2 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) ein Teilbetrag i. H. v. 85.050 Euro aufsichtsbehördlich genehmigt.
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg oder dem Bürgermeister geltend gemacht hat.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 02.06 bis 12.06.2009 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, Schlossberg 6, 54439 Saarburg, Zimmer 45, montags bis donnerstags von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr, donnerstags zusätzlich nach Vereinbarung von 16.30 bis 18.30 Uhr sowie freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr öffentlich aus.
(Am 10.06.2009 besteht keine Möglichkeit zur Einsichtnahme).
Ockfen, den 20.05.2009
Haushaltasatzung sls PDF Datei
Die Ockfener Jugendgruppe war aktiv vor Ort und hat am Friedof 85 lfd. m neue Hainbuchenhecke gepflanzt. Dies sind rund 320 Pflanzen. Hierfür haben die Mitglieder viele Stunden Freizeit aufgewendet. Mittels einem Bagger mussten zuerst die 30 Jahre alten Wurzelstöcke aus dem Boden genommen werden, teilweise musste der Boden ausgetauscht werden danch konnte erst die neue Hecke gepflanzt, gedüngt und mit Mulch abgedeckt werden. Die Kosten für die Pflanzen wurden von der Jugendgruppe übernommen Auf dem Bild die Jugendgruppe bei der Übergabe an den Ortsbürgermeister.
Erst vor wenigen Monaten hatte die Jugendgruppe das alte defekte Friedhofstor durch eine neues Tor ersetzt und hierfür auch die Kosten von 2300 Euro und viele Arbeitsstunden geleistet.
Ortsbürgermeister Leo Steinmetz dankt bei der Übergabe der Ockfener Jugendgruppe recht herzlich für die Spenden und die geleisteten Arbeitsstunden im Sinne einer guten Sache zum Wohle aller Ockfener Bürgerinnen und Bürger.
Vom Weihnachtsbasar übergaben die Bastel- und Strickfrauen der Ortsgemeinde einen Scheck in Höhe von 800 Euro mit der Zweckbestimmung auf dem Friedhof die Böschung zur Leichenhalle beim historischen Kreuz neu zu bepflanzen.
Dies ist nun geschehen und wir hoffen, das sich viele hieran erfreuen. Auch diese Maßnahme ist im Sinne einer guten Sache für die Dorfbevölkerung und für alle die diesen Friedhof von außerhalb besuchen. Das Friedhofskreuz steht jetzt frei und sichtbar zentral auf dem Friedhof als kleines Denkmal. An dieser Stelle nochmals ein herzliches Danke an die Bastel- und Strickfrauen aus Ockfen.
Eine Inselwanderung stand am 25. Mai auf dem Marschplan des Reservistenclub Ockfen.
Als man sich am Morgen im Vereinslokal „Weinhaus Gasthauer“ traf, stand fest: „Heute geht’s zur Saarweininsel Kanzem.“
Frohen Mutes machte man sich auf den Marsch. Ca. 20 km lagen vor den Reservisten. Die erste Etappe führte zur Ockfener Domäne, wo der ersten Stopp einlegte wurde. Weiter ging´s vorbei am Bismarckturm zum Schodener Friedenskreuz. Hier wurde die Frühstückspause eingelegt. Das Schodener Friedenskreuz wurde in den 1960er Jahren von Pastor Josef Krämer aufgestellt.
Nach der ersten Stärkung führte der Marsch weiter über den Schodener Berg, vorbei an den Schützenbunkern nach Wiltingen. Nachdem die Saar überquert war, lag der Aufstieg zum Kanzemer Sonnenberg vor den Reservisten. Nach mehreren Pausen wurde das Ziel, ein Parkplatz oberhalb des „Haus Sonnenberg“, erreicht. Abgekämpft ging es in die wohlverdiente Mittagspause. In gewohnter Weise wurden die hungrigen Reservisten von dem guten Geist „Claudia“ (wie auch schon in den letzten Jahren) mit dem Mittagessen versorgt.
Nach einer ausgiebigen Pause mit Ausruhen ging es entlang des Sonnenbergs zur Schodener Staustufe, wo eine weitere Pause vorgesehenen war. Im Anschluss führte die Marschrute zurück nach Ockfen ins Vereinslokal Weinhaus Gasthauer, aber nicht ohne vorher noch einen Stopp auf dem Parkplatz am Saarufer einzulegen.
In geselliger Runde feierte man bis in die späten Abendstunden, bis man sich dann zur wohlverdienten Ruhe begab.
Bild: Günter Kleutsch / Weitere Bilder vom Marsch
Die Wahlausschüsse der Ortsgemeinde Ockfen haben in ihren Sitzungen am 28.04.2009 folgenden Wahlvorschlag für die Wahlen am 07.06.2009 zugelassen:
a) für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Ockfen
Minn (Einzelbewerber)
Minn, Otto, 19.12.1964, deutsch, Winzermeister, Hauptstr. 1
Steinmetz (Einzelbewerber)
Steinmetz, Leo, 07.09.1955, deutsch, Vermessungsbeamter, Auf dem Sprung 8
b) für die Wahl des Ortsgemeinderates Ockfen
Es liegen keine Wahlvorschläge vor; die Wahl wird gem. § 22 Abs.1 KWG nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne das Recht der Stimmenhäufung (kumulieren) durchgeführt.
Ockfen, 04.05.2009
gez. Leo Steinmetz
für die Wahl des Ortsgemeinderates
gez. Dr. Alois Etringer
1. Ortsbeigeordneter und Wahlleiter
für die Wahl des Ortsbürgermeisters
Die Wahl zum Ortsgemeinderat Ockfen wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne das Recht der Stimmenhäufung (kumulieren) durchgeführt (§ 22 des Kommunalwahlgesetzes - KWG -).
Da kein Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe zugelassen worden ist, wird ein amtlicher leerer Stimmzettel hergestellt, der entsprechend Raum zur Eintragung so vieler wählbarer Personen enthält, wie Ortsgemeinderatsmitglieder zu wählen sind.
1. Die Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen, wie Ortsgemeinderatsmitglieder zu wählen sind (§ 33 Abs. 1 KWG).
2. Die Wählerinnen und Wähler vergeben ihre Stimmen durch Eintragung höchstens so vieler wählbarer Personen auf dem Stimmzettel, wie Ortsgemeinderatsmitglieder zu wählen sind (§ 33 Abs. 3 Satz 1 KWG).
3. Eintragungen sind in lesbarer Schrift unter Angabe von Name und, soweit zur Personenkennzeichnung erforderlich, weiterer eindeutig zuordnender personenbezogener Daten, wie Vorname, Beruf, Wohnung oder Alter, der wählbaren Person vorzunehmen (§ 33 Abs. 2 Satz 5 und Abs. 3 Satz 2 KWG).
Nach Betreten des Wahlraums erhält die Wählerin oder der Wähler einen Stimmzettel für die Mehrheitswahl. Sodann begibt sie oder er sich in die Wahlzelle und wählt. Die Wählerinnen und Wähler falten in der Wahlzelle ihren Stimmzettel so, dass bei der Stimmabgabe andere Personen nicht erkennen können, wie sie gewählt haben, und legen den Stimmzettel in die Wahlurne, sobald die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher dies gestattet (§ 32 Abs. 2 und § 33 Abs. 4 KWG).
Ockfen, den 04.05.2009
gez .Leo Steinmetz
Ortsbürgermeister und Wahlleiter für die Wahl des Ortsgemeinderates