Source: https://www.grossschoenau.de/en/GR-2016/
Timestamp: 2020-08-07 17:43:44
Document Index: 16344035

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 27', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 4', '§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 10', '§ 8']

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69/12/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2017 entsprechend der Vorlage.
68/12/2016
67/12/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2015. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 69,1 T€ und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.
66/11/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beauftragt die Verwaltung der Gemeinde Großschönau mit der Prüfung der Schaffung einer Stelle eines Sozialarbeiters / einer Sozialarbeiterin für die Schaffung betreuter Freizeitangebote (Jugendcampus) sowie der außerschulischen Arbeit mit Grundschulkindern.
65/11/2016
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau fasst den Grundsatzbeschluss zur weiteren Notsicherung und Instandsetzung des Kanitz-Kyaw‘schen Schlosses Hainewalde mit der Instandsetzung des Mittelrisalits, der Ergänzung des Turmdaches sowie der Instandsetzung des nördlichen Anbaus unter den in der Begründung genannten Maßgaben.
2. Dem Abschluss von Planungsverträgen mit dem Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau sowie der Vergabe weiterer zur Planung des Vorhabens erforderlicher Ingenieurleistungen wird vorbehaltlich unter der in der Begründung genannten Maßgabe zugestimmt.
64/11/2016
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt eine Erhöhung des nichtrückzahlbaren Zuschusses an den TSV Großschönau e.V. von 20.900,00 € um 10.475,00 € auf 31.375,00 € zweckgebunden zur Erweiterung der vorbezeichneten Sanierungsmaßnahme Fußballfeld (Rasenfläche) um die Ertüchtigung der vorhandenen Laufbahn an der Ludwig-Jahn-Sportstätte.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt dazu folgende Umschichtung von Mitteln im bestehenden Haushalt 2016:
215110.431700 Erhöhung Zuschuss zur Sanierung Sportplatz an der Ludwig-Jahn-Sportstätte	10,50 T€
538000.429100 Umschichtung Mittel aus bestehendem Haushalt -10,50 T€
63/11/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die einzügige Fortführung der Pestalozzi-Oberschule Großschönau für den Fall, dass in die Klassenstufe 5 zwar mindestens 25 Schüler, aber nicht die erforderliche Mindestschülerzahl von 40 Schülern für eine zweizügige Führung eingeschult werden. Die entstehenden Kosten für den Schulträger werden jedes Jahr im kommunalen Haushalt veranschlagt und getragen.
62/11/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung des 1. Nachtrages und beschließt, den Vergabevermerk der LISt-GmbH folgend, die Beauftragung des 2. Nachtrages zum Ingenieurvertrag des Ingenieurbüros Jungmichel zur Baumaßnahme Erneuerung und Instandsetzung Stützmauer Dr.-Külz-Straße.
61/11/2016
1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Objektplanung, inkl. Tragwerksplanung, mit dem Ingenieurbüro Auerswald aus Großschönau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche HLS-Planung mit dem Ingenieurbüro Bettina Handschick aus Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche Elt-Planung mit dem Ingenieurbüro elkoplan aus Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
60/10/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Kita „Lauschezwerge“ Erneuerung Fenster, Haustür und Ertüchtigung Brandschutz, Los 4 - Tischlerarbeiten Türerneuerungen an die Firma SF Tischlerei & Holzbetrieb aus Zittau zum Angebotspreis von 35.470,58 € (brutto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 7 und 8 in Höhe von 29.446,22 € und beschließt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 9, 10 und 11 der Baumaßnahme Erneuerung und Instandsetzung Stützmauer Dr.-Külz-Str. an die Firma Bau GmbH Franke, Hainewalde zum Angebotspreis von 6.878,83 € (brutto).
58/10/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Großschönau vom 27.10.2008.
57/10/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt:
1. Der Gebührenkalkulation der Firma Poitz-Kommunalberatung vom 04.10.2016 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bei der Beschlussfassung über die kostendeckenden Gebührensätze für die Abwasserentsorgung für den Zeitraum 2017 bis 2021 vorgelegen.
2. Die in der Nachkalkulation 2012 - 2015 ermittelten Kostenüberdeckungen aus der Niederschlagswasserentsorgung in Höhe von 54.612,23 EUR werden durch Berücksichtigung in der Kalkulation der Jahre 2017 -2021 voll ausgeglichen. Dazu wurden jährlich 10.922 EUR als zusätzliche Einnahme eingestellt.
Die in der Nachkalkulation 2012 - 2015 ermittelten Kostenüberdeckungen aus der zentralen Schmutzwasser-entsorgung mit Klärung in Höhe von 390.281,58 EUR werden durch Berücksichtigung in der Kalkulation der Jahre 2017 - 2021 voll ausgeglichen. Dazu wurden jährlich 78.056 EUR als zusätzliche Einnahme eingestellt.
Die in der Nachkalkulation 2012 - 2015 ermittelten Kostenunterdeckungen aus der Schmutzwasserentsorgung Kanalbereich ohne Klärung in Höhe von -4.133,78 EUR werden durch Berücksichtigung in der Kalkulation der Jahre 2017 - 2021 voll ausgeglichen und alternativ unberücksichtigt gelassen. Dazu wurden in den Jahren 2017 und 2018 jährlich 3.067 EUR als zusätzliche Ausgabe eingestellt und alternativ die Unterdeckungen in der Kalkulation 2017 - 2021 unberücksichtigt gelassen. Im letzteren Falle sind diese Unterdeckungen aus allgemeinen Haushaltsmitteln auszugleichen.
3. Die Gemeinde erhebt für die Benutzung ihrer aufgabenbezogenen Einrichtung Abwasserentsorgung Gebühren, bei denen eine Differenzierung zwischen der Art und Weise der einzelnen Abwasserableitungen bzw. -entsorgung erfolgt, d. h.:
•	für die zentrale Schmutzwasserentsorgung mit Klärung,
•	für die Niederschlagswasserentsorgung,
•	für die Schmutzwasserentsorgung Kanalbereich ohne Klärung und
•	für die dezentrale Schmutzwasserentsorgung in der Gemeinschaftskläranlage (GKA) Herrenwalde.
4. Die Gemeinde wählt als Gebührenmaßstab für die Schmutzwassergebühren mit und ohne Klärung weiterhin den Frischwassermaßstab. Die Gemeinde wählt als Gebührenmaßstab für die Niederschlagswassergebühren die versiegelte Grundstücksfläche und deren Art der Versiegelung. Die Gemeinde wählt für die dezentrale Schmutzwasserentsorgung in der GKA Herrenwalde ebenfalls den Frischwassermaßstab.
5. Den in der Gebührenkalkulation enthaltenen und von der Gemeinde verwendeten Abschreibungssätzen, Zinssätzen sowie der Abschreibungsmethode wird zugestimmt. Bei der kalkulatorischen Verzinsung wird die Durchschnittswertmethode bei Anwendung finanzmathematischer Grundsätze angewandt.
6. Den Prognosen und Schätzungen in der Gebührenkalkulation wird zugestimmt (vgl. Vorbemerkungen Ziff. 7).
7. Im Ergebnis der Gebührenkalkulation der Abwasserentsorgung 2017 - 2021 mit Nachkalkulation 2012 - 2015 werden folgende kostendeckende Gebührensätze festgestellt:
7.1. Gebühr für Niederschlagswasser mit Ausgleich der Überschüsse aus 2012 - 2015: für 2017 bis 2021 0,44 EUR/m².
7.2. Gebühr für Schmutzwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt wird mit Ausgleich der Überschüsse aus 2012 - 2015: für 2017 bis 2021 0,90 EUR/m³.
7.3. Gebühr für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und nicht durch ein Klärwerk gereinigt wird mit Ausgleich der Unterdeckungen aus 2012 - 2015: für 2017 bis 2021 1,31 EUR/m³.
7.4. Gebühr für Abwasser, das in die Gemeinschaftskläranlage Herrenwalde eingeleitet wird für 2017 bis 2021 1,45 EUR/m³.
8. Auf der Grundlage der o. g. Beschlüsse wird der Bürgermeister beauftragt, die 2. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 27.10.2008 dem Gemeinderat zum Beschluss vorzulegen.
56/10/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Übergangsregelung nach § 27 Abs. 22 UStG in Anspruch zu nehmen und beauftragt den Bürgermeister, gegenüber dem zuständigen Finanzamt eine Erklärung mit nachfolgendem Inhalt abzugeben:
Hiermit erklärt die Gemeinde Großschönau, dass entsprechend § 27 Abs. 22 UStG n. F. für sämtliche nach dem 1. Januar 2017 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeübte Tätigkeitsbereiche und damit verbundenen steuerbaren Leistungen § 2 Abs. 3 UStG in der Fassung vom 31. Dezember 2015 zur Anwendung kommen soll.
55/09/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme KiTa "Lauschezwerge" Erneuerung Fenster, Haustür und Ertüchtigung Brandschutz, Los 3 - Tischlerarbeiten Fenstererneuerung an die Firma Tischlerei Kienöl aus Bertsdorf-Hörnitz zum Angebotspreis von 45.364,78 € (brutto) inkl. 2 % Nachlass.
54/09/2016
1. Auf Grund des § 10 BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau den Bebauungsplan "Neubau eines Empfangsgebäudes im TRIXI-Ferienpark " (Sondergebiet "Freizeitpark"), bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung) und dem Teil B (Textliche Festsetzungen) als Satzung.
2. Die Begründung mit Umweltbericht wird gebilligt.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft erlangt werden kann.
53/09/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den in der Anlage 1 beigefügten Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan "Neubau eines Empfangsgebäudes im TRIXI-Ferienpark" zwischen der Gemeinde und der TRIXI-Park GmbH als Erschließungsträger. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Erschließungsvertrag im Vorfeld des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan nach § 10 BauGB abzuschließen.
52/09/2016
Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Neubau eines Empfangsgebäudes im TRIXI-Ferienpark" (Sondergebiet "Freizeitpark") vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange / Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau geprüft, einzeln abgewogen und die Abwägungsentscheidungem im Abwägungsprotokoll dokumentiert (siehe Anlage 1). Es wurden keine eingegangenen Stellungnahmen i.S.d. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt gelassen bzw. von der Abwägung ausgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange und die Bürger, die sich mit Stellungnahmen beteiligt haben, von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Entscheidungsgründe in Kenntnis zu setzen.
51/09/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Gelder aus der Auflösung des Vereins Freunde der Mittelschule Großschönau e.V. in Höhe von 2.367,63 € für die Neubestuhlung der Aula der Oberschule Großschönau zu verwenden.
50/09/2016
49/09/2016
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt einen nichtrückzahlbaren Zuschuss an den TSV Großschönau e.V. in Höhe von 20,9 T€ zweckgebunden zur Realisierung der vorbezeichneten Sanierungsmaßnahme am Sportplatz an der Ludwig-Jahn-Sportstätte (Fußballfeld).
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt folgende Umschichtung von Mitteln im Haushalt 2016:
215110.431700 Zuschuss zur Sanierung Sportplatz an der Ludwig-Jahn-Sportstätte 20,9 T€
111305.421101 Umschichtung Mittel aus bestehendem Haushalt -20,9 T€
47/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend, die Vergabe der Baumaßnahme „Neubau Schmutzwasserkanal OK, Teilgebiet „Am Kux“ an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 63.460,46 € (brutto).
46/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe des Loses 1 (Straßenerneuerung Dr.-Külz-Str. 1- 11) zum Angebotspreis von 48.666,61 € brutto und die Vergabe des Loses 2 (Neubau Schmutzwasserkanal OK 9B, 5. Bauabschnitt) zum Angebotspreis von 435.304,30 € brutto an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde. Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.
45/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend und unter Maßgabe der Bewilligung der beantragten Mehrkostenförderung die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 – Sanierung Stützmauer „Mauerweg 9 / 15-17“ an die Firma 1A Meisterbau aus Leutersdorf zum Angebotspreis von 64.939,04 € (brutto).
44/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend und unter Maßgabe der Bewilligung der beantragten Mehrkostenförderung die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 – Sanierung Stützmauer „An der Teufe 3-5“ an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 43.738,09 € (brutto).
43/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung und Erneuerung von kommunalen Straßen- und Radverkehrsanlagen, BA 2016 an die Fa. OSTEG mbH Zittau zum Angebotspreis brutto von 83.876,97 €.
42/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einziehung (Entwidmung) des südlichen Abschnittes "Niederer mandauweg Nr. 9 bis 14" der Ortsstraße "Niederer Mandauweg" nach § 8 Sächsischem Straßengesetz. Der Bürgermeister wird beauftragt, das eingeleitete Verfahren entsprechend Sächsischem Straßengesetz abzuschließen.
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1 / Nein-Stimme: 1
41/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Helmstedt/ Schnirch/ Rom vom 09.08.2016 folgend, die Vergabe der Umgestaltung der Dauerausstellung im Deutschen Damast- und Frottiermuseum, 1. BA Neugestaltung der Schatzkammer der Damaste, Los 1 Vitrinen an die Firma Kamprad aus Mühlau zum Angebotspreis brutto von 41.940,36 €.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinerates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
40/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, den Auftrag zur Lieferung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 an die Firma THT Policka s.r.o., Starohradská 316, CZ-572 01 Policka / Tschechische Republik zum Gesamtpreis von 257.877,76 € zu vergeben.
39/08/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Frau Annett Apelt ab 01.01.2017 zur Fachbediensteten für das Finanzwesen der Gemeinde Großschönau.
38/06/2016
Für seine herausragenden Verdienste und hohes und langjähriges Engagement für die Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Hüfingen und der Gemeinde Großschönau verleiht der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau Herrn Bürgermeister Anton Knapp die Ehrenbürgerschaft der Gemeinde Großschönau.
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Grundhaften Ausbau der Bahnhofstraße von der Anbindung Hauptstraße (S 137) bis zum Anschluss an den Bahnübergang Gabelsberger Straße. Gleichzeitig wird der Leistungsteil Straße und Kreuzungsumgestaltung Bahnhofstraße / Güterbodenstraße aus dem Projekt „ÖPNV-Verknüpfungsstelle“ herausgelöst und dem Projekt „Grundhafter Ausbau Bahnhofstraße“ zugeordnet. Ein entsprechender Zuwendungsantrag nach der Richtlinie KStB ist zu erarbeiten und einzureichen. Der Zu-wendungsantrag für die ÖPNV-Verknüpfungsstelle (Richtlinie ÖPNV) ist in Abstimmung mit dem ZVON ent-sprechend zu aktualisieren und anzupassen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag für das Projekt „Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße“ abzuschließen, sowie den Planungsvertrag für die ÖPNV-Verknüpfungsstelle entsprechend den vorgenannten Änderungen anzupassen.
36/06/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der erforderlichen Leistungen der Ingenieurbau- und Tragwerksplanung für die Errichtung der geplanten Aussichtspalttform auf dem Lauschegipfel an das Ingenierbüro Bauplanung Risch aus Zittau. Der Bürgermeister wirde beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Ingenieurvertrag nach HOAI abzuschließen.
35/06/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Erschließungsträger TRIXI Park GmbH ausgearbeiteten Entwurf (Stand Juni 2016) für den Bebauungsplan "Neubau eines Empfangsgebäudes im TRIXI-Ferienpark" (Sondergebiet "Freizeitpark") und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.
Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren gemäß §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.
34/06/2016
33/06/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 97/2 der Gemarkung Waltersdorf, einschließlich des sich darauf befindlichen Gebäudes, Hauptstraße 21 in 02799 Großschönau OT Erholungsort Waltersdorf an Frau Mandy Clemens in 02799 Großschönau OT Erholungsort Waltersdorf, zu einem Kaufpreis von 31.000,00 € zu. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird - im Einvernehmen mit den Miteigentümern - mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
32/06/2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2016 entsprechend der Vorlage.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der in der Begründung genannten Finanzierung des grenzüberschreitenden Projektes "Aussichtstürme - Blick zum Nachbarn" im Rahmen des Kooperationsprogrammes Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2014 - 2020 zu. Die notwendige Anpassung der Planung ist in den Haushalt 2017 einzustellen.
1. die Anhebung der Elternbeiträge je Vollzeitplatz im Krippenbereich um 11,65 € je Monat auf 181,65 € je Monat ab dem 01.07.2016 in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau.
2. Die Beiträge für den Vollzeitplatz im Kindergartenbereich in Höhe von 95,00 € je Monat gelten unverändert.
3. Die Beiträge für den Vollzeitplatz im Hortbereich in Höhe von 55,00 € je Monat gelten unverändert.
Anwesend: 16 + 1 /Ja-Stimmen: 10 / Nein-Stimmen: 6 / Stimmenthaltung: 1
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für den allgemeinen Markt und andere Jahrmärkte der Gemeinde Großschönau (Marktgebührensatzung) in der vorliegenden Fassung.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Satzung über den allgemeinen Markt und andere Jahrmärkte der Gemeinde Großschönau (Marktsatzung) in der vorliegenden Fassung.
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse auszureichen:
Jugendfeuerwehr Großschönau 160,00 €
FöV Freiwillige Feuerwehr Waltersdorf e.V. 200,00 €
Freunde und Förderer der Pestalozzi-Grundschule Großschönau e.V. 285,00 €
Rassekaninchenzüchterverein S 198 Großschönau e.V. 250,00 €
Grußschinner Faschingsclub e.V. 575,00 €
ASVL Waltersdorf e.V. 547,00 €
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, das Vermögen des Fördervereines Turnhalle Waltersdorf e.V. nach dessen Auflösung folgender Maßen zu verwenden:
Bezuschussung Volleyballturnier anlässlich des Dorffestes 2016 im Erholungsort Waltersdorf in Höhe von max. 400 €. Der nach Abrechnung verbleibende Restbetrag wird zu je 1/3 an den ASVL e.V. Waltersdorf, Natur- und Wanderfreunde Waltersdorf e.V. sowie Privilegierte Schützengesellschaft zu Waltersdorf e.V. (Bogenschießen) ausbezahlt.
1. Der Gemeinderatsbeschluss 18/03/2016 vom 21.03.2016 wird aufgehoben.
2. Die Umsetzung des Projektes „Traditionelles Handwerk und Quellen der kulturellen sowie touristischen Ent-wicklung“ im Rahmen des Kooperationsprogrammes Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2014 - 2020 wird unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit befürwortet. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das dafür erfor-derlichen Förderantragverfahren sowie die damit verbundene Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Krásná Lípa/ CZ abzuschließen.
3. Der Gemeinderat stimmt den über- und außerplanmäßigen Änderungen zum HH-Plan 2016 mit folgenden Änderungen zu:
252000.421125 baulicher Aufwand für Neugestaltung DtDFM	+97.950 €
252000.443125 organisatorischer Aufwand +30.450 €
252000.314125 Erträge Land +106.350 €
252000.314725 Erträge Sparkassenstiftung +14.500 €
111201.401200 Minderung Personalaufwand (pauschale PK für Projekt) -7.550 €
252000.062025 Vermögenserwerb -12.050 €
252000.074125 Vermögenserwerb -7.500 €
252000.211725 Investitionszuweisung Land -4.900 €
252000.211825 Investitionszuweisung Sparkassenstiftung -14.650 €
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die erforderliche Objektplanung des deutschen Teilprojektes mit den Ingenieurbüros Helmstedt/ Schnirch/ Rom/ Niederwiesa, Auerswald/ Großschönau sowie ELKO-Plan/ Zittau entsprechende Planungsverträge abzuschließen.
Wahl Friedensrichter für die Wahlperiode 2016 - 2021
Wahlberechtigte anwesende Gemeinderäte zzgl. Bürgermeister: 18
Von den gültigen Stimmen entfallen auf Herrn Ralph Räder: 17 Stimmen.
Von den gültigen Stimmen entfällt auf Herrn Roland Zimmermann: 1 Stimme.
Damit ist Herr Ralph Räder zum Friedensrichter gewählt.
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Umsetzung des Vorhabens „Brandschutztechnische Ertüchtigung sowie Erneuerung der Elektroinstallation“ im Motorrad-Veteranen- und Technikmuseum (Hauptstraße 85) zu.
2. Der Gemeinderat stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau über üpl/apl und damit folgenden Änderungen zu:
111305.421101 Es erfolgt eine Erhöhung des Aufwandes um 87,05 T€ auf 137,05 T€.
111305.314101 Es erfolgt die Einstellung der 75%igen Förderung mit 87,05 T€.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Aufnahme der oben aufgeführten Vorhaben in die Maßnahmenliste Budget „Bund“ und Budget „Sachsen“ zur Verwendung der Mittel im Rahmen des Investitionskraftstärkungsgesetzes sowie die Beantragung im vorgesehenen Maßnahmenplanverfahren entsprechend der VwV „Investkraft“.
Die erforderlichen Mittel für das Budget „Bund“ sind in der Haushaltsplanung 2017 zu veranschlagen, für das Budget „Sachsen“ sind die vorhandenen Mittel in der Finanzplanung (2017 - 2019) auf das Jahr 2017 vorzuziehen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die in der Tabelle zur Begründung des Beschlusses aufgeführten Einzelvorhaben im Rahmen des Maßnahmenplanes zur Beseitigung der kommunalen Schäden des Augusthochwassers 2010 (Wiederaufbauplan) nicht umzusetzen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme "ERsatzneubau Erich-Weber-Brücke in 02799 Großschönau / OT Erolungsort Waltersdorf" an die Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 74.890,66 € (brutto).
Anwesend: 15 / Ja-Stimmen: 15
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt für das Jahr 2016 die Umsetzung der oben aufgeführten Maßnahmeliste zur Verwendung der Mittel der Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger.
1. Die Fortführung des Projektes "Wege des traditionellen Handwerks" im Rahmen des Kooperationsprogrammes Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2014 - 2020 wird unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit befürwortet.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, das dafür erforderliche Förderantragsverfaren sowie die damit verbundene Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Novy Bor / CZ abzuschließen.
2. Zur Absicherung der Finanzierung des kommunalen Eigenanteils werden die o. g. Beträge in den Haushaltsplan 2016 eingestellt. Der Gemeinderat ist über die Kostenentwicklung zu informieren.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die erforderliche Objektplanung des deutschen Teilprojektes mit den Ingenieurbüros Helmstedt / Schnirch / Rom / Niederwiesa, Auerswald / Großschönau sowie ELKO-Plan / Zittau entsprechende Planungsverträge abzuschließen.
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Buschstraße - Nord" vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange / Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau entsprechend den in der beigefügten Begründung (Anlage 1) aufgeführten Argumenten geprüft und abgewogen. Die Verwaltung wird beauftragt, die betroffenen Träger öffentlicher Belange / Öffentlichkeit von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Bedenken und Argumente sind bei der Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Auf Grund des § 10 BauGB vom 23.09.2004 (geändert durch Gesetz vom 20.10.2015) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau den Bebauungsplan "Buschstraße - Nord", bestehend aus Teil A - der Planzeichnung und Teil B - den textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 15.12.2015, als Satzung.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Anwesend: 15 / Ja-Stimmen: 14 / Nein-Stimme: 1
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2016 in der vorliegenden Form mit:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 8.698.100 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 8.612.150 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 3.000 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 16.000 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von 72.950 €
sowie dem Finanzierungsmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von 507.700 €
einer Kreditaufnahme 2016 in Höhe von 521.550 €
sowie Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen von 0 €
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, als Zwischenfinanzierung für die Kanalbaumaßnahme BA 9B ein Vorfinanzierungsdarlehen bei der SAB in Höhe von 521.550,00 € im Haushaltsjahr 2016 aufzunehmen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der LISt GmbH folgend, die Vergabe des Loses 4 - Bohrpfahlgründung der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer "Dr.-Külz-Straße" an die BauCom Bautzen GmbH aus Bautzen zum Angebotspreis von 264.107,16 € (brutto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einleitung eines Verfahrens über die Einziehung (Entwidmung) des südlichen Abschnittes "Niederer Mandauweg Nr. 9 bis 14" der Ortsstraße "Niederer Mandauweg" nach § 8 Sächsisches Straßengesetz. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1 / Stimmenthaltung: 1
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Erschließungsträger TRIXI-Park GmbH ausgearbeiteten Vorentwurf (Stand Januar 2016) für den Bebauungsplan "Neubau eines Empfangsgebäudes im TRIXI-Ferienpark" (Sondergebiet "Freizeitpark") und beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönaubestätigt die Wahl und bestellt ab dem 23.02.2016 zum Gemeindewehrleiter sowie zum Ortswehrleiter der OF Großschönau Fabian Hälschke, zum stellv. Gemeindewehrleiter und Ortswehrleiter der OF Waltersdorf Norman Postler sowie zum stellv. Ortswehrleiter der OF Großschönau Kai Lange und stellv. Ortswehrleiter der OF Waltersdorf Rene Schicht.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, der Empfehlung der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Bautzen, zu folgen, für das Schuljahr 2016/17 zwei erste Klassen an der Pestalozzi-Grundschule Großschönau und keine erste Klasse an der Goethe-Grundschule OT Waltersdorf zu bilden.
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1 / Nein-Stimmen: 4
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der LISt GmbH folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer "Niederer Mandauweg 25-26" an die Firma OSTEG mbH aus Zittau zum Angebotspreis von 594.675,59 € (brutto).
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeindrates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt den 13. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2014 zur Kenntnis. Der 13. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit laut beigefügter Anlage.
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1 / Nein-Stimme: 1 / Stimmenthaltung: 1
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Ortschaftsrat Herrn Henry Wessel als weiteren Vertreter in den Aufsichtsrat der WWG - Wohnbau- und Wärmeversorgung Großschönau GmbH.
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Umsetzung des Bauvorhabens Grundhafter Ausbau der Hauptstraße im OT Erholungsort Waltersdorf zur Anbindung gewerblicher und touristischer Einrichtungen - 2. Bauabschnitt von Bauende 1. BA (Brücke über Dorfbach in Höhe Haus Nr. 78) bis oberhalb "Sonnebergbaude" im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme mit der SOWAG mbH unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Der Bürgermeister wird beauftragt, die dazu notwendigen Schritte einzuleiten.
2. Der Bürgermeister wird ferner beauftragt, für die Planungs- und Bauüberwachungsleistungen mit dem Ingenieurbüro Giehler aus 02791 Oderwitz einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag abzuschließen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Abriss der in vorstehender Zusammenstellung aufgeführten Brachen im Rahmen des Programmes zur Revitalisierung von Brachflächen zur konsequenten Fortsetzung der weiteren städtebaulichen Entwicklung unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Verfahrensschritte einzuleiten.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Grundstückstausch durch Herauslösung der Flurstücke 2115/6, 2115/7 und 2148/3 der Gemarkung Großschönau mit einer Gesamtfläche von ca. 19.799 m² aus dem Erbbaurechtsvertrag mit dem Zweckverband Allwetterbad und gleichzeitigen Eigentumsübertragung an die TRIXI-Park GmbH sowie
dem Eigentumsübergang des Flurstücks 2115/10 der Gemarkung Großschönau mit einer Gesamtfläche von ca. 11.911 m² der TRIXI-Park GmbH an die Gemeinde Großschönau verbunden mit der Eingliederung in den o. g. Erbbaurechtsvertrag zu. Ein finanzieller Ausgleich für die entstandene Flächendifferenz (ca. 7.888 m²) findet nicht statt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, alle dafür notwendigen vertraglichen Regelungen zu treffen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Beteiligung der Gemeinde Großschönau am grenzüberschreitenden Projekt "Aussichtstürme - Blick zum Nachbarn" im Rahmen des Kooperationsprogrammes Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2014 - 2020 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die dazu erforderlichen Vereinbarungen mit der Euroregion Neisse / CZ abzuschließen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen sowie die weiteren Verfahrensschritte vorzubereiten.