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Timestamp: 2019-12-08 23:37:40
Document Index: 382569440

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Kosten des Wiedereinbaus, Gründe für diese Maßnahme
Ailertchen, Westerwaldkreis
Kleine Anfrage 3777 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Drucksache 16/5696 (1 S.)
Entlastung der Straßen durch Verlagerung auf Schiene und Wasserstraße Rhein, Lärmproblematik im Mittelrheintal, Maßnahmen zur Verlagerung auf die Binnenschifffahrt, Ausbauprogramme für die Verkehrsträger
Kleine Anfrage 3524 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.07.2015 Drucksache 16/5356 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 26)
Aussagen über die logistische Abwicklung des Besucherverkehrs zur Bundesgartenschau, Wiederaufnahme der Planung zu einer Mittelrheinbrücke, Bahnalternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals
Mündliche Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Josef Dötsch (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 6)
* Zurückgezogen, vgl. Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6595
Situation des Fernverkehrs im Land
Seit der Bahnreform 1994 eingestellte Fernverkehrsstrecken in Rheinland-Pfalz, Wiederherstellung bzw. Sicherstellung der Aufrechterhaltung der Fernverkehrsanbindungen an Mosel und Rhein, Initiativen zur Anbindung der Oberzentren
Kleine Anfrage 3052 Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.02.2015 Drucksache 16/4615 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 19)
Situation im Fernverkehr
Rückgang der Fernverkehrsstrecken der Deutschen Bahn, Entwicklung, aktuelle Situation; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.01.2015 Vorlage 16/4844
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2015 Vorlage 16/5103 (Abo-Kunden und Käufer von Einzelfahrkarten ab dem Knotenpunkt Koblenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/48 (Teil 1) 05.02.2015 S. 3 8-16
Aufbereitung bereits vorliegender Lärmerhebungen, Forderung von Messstellen zur Identifizierung lauter und nicht umgerüsteter Waggons, Verpflichtung der Deutschen Bahn zur Erfassung und Veröffentlichung von Daten, Messung von Erschütterungen, Vorbereitung ordnungsrechtlicher Maßnahmen (Tempolimit, Nachtfahrverbot), Entwicklung des Projektbeirats zu einem Projektsteuerungsinstrument, wirksame Gestaltung lärmabhängiger Trassenpreise, Umrüstung und Modernisierung des gesamten rollenden Materials bei gleichzeitiger Verbesserung des Gleisbetts, Ertüchtigung und Ausbau bereits bestehender Bahnstrecken, stärkere Nutzung der Wasserstraßen, Planung und Bau einer Alternativtrasse für den Güterverkehr, Gültigkeit der in der Bundesimmissionsschutzverordnung vorgesehenen Grenzwerte für Lärmimmissionen auch für bestehende Eisenbahnstrecken, Zugrundelegung der Maximalpegelhäufigkeit bei der Berechnung der Immissionswerte
Alternativantrag zu Drs 16/3541 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3993 (4 S.)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5189-5194
Schellhammer, Pia (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5189 (Bericht)
Dötsch, Josef (CDU) S.5189-5191
Hüttner, Michael (SPD) S.5191-5192
Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5192
Lewentz, Roger (ISIM) S.5192-5194
Regelungen bezüglich der Wartezeiten von Anschlusszügen, Wartezeiten für Passagiere bei Verpassen des Anschlusszuges, Situation in Koblenz, Optimierung der Anschlussbeziehungen
Kleine Anfrage 2385 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2014 Drucksache 16/3712 (2 S.)
Durchführung umfassender Datenerhebungen und Lärmmessungen, zunächst nächtliches Tempolimit für alle nicht modernisierten Züge, ab 2016 Nachtfahrverbot, Entwicklung des Projektbeirats zu einem wesentlichen Projektsteuerungsinstrument, wirksame Gestaltung lärmabhängiger Trassenpreise, Umrüstung und Modernisierung des gesamten rollenden Materials bei gleichzeitiger Verbesserung des Gleisbetts, Ertüchtigung und Ausbau bereits bestehender Bahnstrecken, stärkere Nutzung von Wasserstraßen, Planung und Bau einer Alternativtrasse für den Güterverkehr, strengere Grenzwerte für Lärmimmissionen, Abschaffung des sog. Schienenbonus für die Bahn, Zugrundelegung der Maximalpegelhäufigkeit bei der Berechnung der Immissionswerte
Antrag CDU 09.05.2014 Drucksache 16/3541 (4 S.)
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.10.2014 Vorlage 16/4486 (Lärmmessungen in Osterspai und Bad Salzig)
Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4734
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/42 03.07.2014 S. 3 19-22 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 4-5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 11.09.2014 Drucksache 16/3966 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3993 (4 S.) (s. dort)
Mögliche Streichung von zwei Intercity-Zugpaaren von Koblenz nach Trier, vorliegende Angebote, Konditionen, Auswirkungen auf den Rheinland-Pfalz-Takt
Kleine Anfrage 2265 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2014 Drucksache 16/3503 (2 S.)
Minderungs- und Regressansprüche von Kundinnen und Kunden sowie des Landes gegenüber der Deutschen Bahn AG als Folge der Personalengpässe auf dem Stellwerk Mainz
Entschädigungsregelungen für Zeitkarteninhaber, Reduzierung von Zuschüssen aufgrund von Zugausfällen, Übernahme der Kosten für Schienenersatzverkehr durch die Deutsche Bahn Netz AG, steigende Trassen- und Stationspreise, Aussetzung der Dividendenzahlung an den Bund bis zur Behebung der personelle Engpässe
Kleine Anfrage 1828 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2013 Drucksache 16/2725 (2 S.)
Einschränkungen im Bahnverkehr in Mainz und Umgebung
Ursachen der Einschränkungen, Maßnahmen zur Beseitigung der Personalengpässe, Zuschussreduzierung bei ausgefallenen Zügen im Rahmen der Jahresendabrechnung der einzelnen Verkehrsverträge, Prüfung von Entschädigungszahlungen seitens der Bahn AG, Prüfung eines Zusammenhangs zwischen den Engpässen und einem Beinahe-Unfall zweier S-Bahnen im Mainzer Hauptbahnhof
Kleine Anfrage 1797 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2013 Drucksache 16/2686 (2 S.)
Personalengpässe auf Stellwerken bei der Deutschen Bahn AG
Auflistung der von Einschränkungen betroffenen Strecken, Auswirkungen auf den Nah- und Fernverkehr, Zuschussreduzierung bei ausgefallenen Zügen, Maßnahmen zur Beseitigung der Personalengpässe, Prüfung eines Zusammenhangs der Personalengpässe mit einem Beinahe-Unfall zweier S-Bahnen im Mainzer Hauptbahnhof
Kleine Anfrage 1795 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2013 Drucksache 16/2687 (2 S.)
Auswirkungen der massiven Einschränkungen im Fern- und Nahverkehr im Mainzer Bahnhof auf die Schülerbeförderung
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.08.2013 Vorlage 16/2886
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.11.2013 Vorlage 16/3302 (ergänzende Berichterstattung im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/27 19.08.2013 S. 3-20
Auswirkungen der Personalengpässe auf Stellwerke bei der Deutschen Bahn AG
Einschränkung des Bahnangebots am Mainzer Hauptbahnhof wegen fehlender Mitarbeiter auf den Stellwerken, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über Maßnahmen der Deutschen Bahn zur Behebung der Missstände und über eventuelle Regressforderungen gegenüber der Bahn
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.08.2013 Vorlage 16/2870
Massive Beschränkungen im Fern- und Nahverkehr im Mainzer Hauptbahnhof
wegen Nichtbesetzung eines Stellwerks, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.08.2013 Vorlage 16/2858
Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im nördlichen Rheinland-Pfalz
Planung und Bau einer Abbiegespur von der L 278 auf das Gelände der Firma ALHO-Systembau; Verbesserung der Verkehrssituation (Ausbau der Bundesstraßen 8 und 414 sowie der Sieg- und der Ruhr-Sieg-Strecke)
Kleine Anfrage 828 Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.06.2012 Drucksache 16/1284 (2 S.)
Alternativtrasse für den Güterverkehr am Mittelrhein
Planung in der Zuständigkeit des Bundes und der Deutschen Bahn AG, Beauftragung einer Studie als Voraussetzung für die Planung einer Trasse, derzeit noch keine Aussage zur Nutzung der Alternativtrasse für Personenverkehr möglich, Umsetzbarkeit in Anbetracht möglicher Bürgerproteste
Kleine Anfrage 701 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.03.2012 Drucksache 16/1097 (2 S.)
Senkung der Lärmbelastung, vor allem durch den Güterverkehr, u. a. durch Reduzierung der Geschwindigkeit, die Umrüstung der Güterwagen, Nutzung ortsfester Lärmschutztechniken, Prüfung der Eignung alternativer Trassen, insbesondere für den Güterverkehr, Bereitstellung erforderlicher Mittel durch den Bund und die EU
Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2012 Drucksache 16/1082 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1052
Plenarsitzung 16/25 22.03.2012 S. 1535-1542
Schmitt, Astrid (SPD) S.1535-1536
Dötsch, Josef (CDU) S.1536-1538
Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.1538-1539
Hüttner, Michael (SPD) S.1539-1540
Häfner, Jürgen (ISIM) S.1540-1542
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.03.2012 Drucksache 16/1052 (2 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2012 Drucksache 16/1082 (2 S.) (s. dort)
Gutachten zur Minderung des Bahnlärms
Analyse zu lärmabhängigen Trassenpreisen, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.02.2012 Vorlage 16/903
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2012 Vorlage 16/1085
Studie "Kostenermittlung für Einführung und Betrieb eines lärmabhängigen Trassenpreissystems für Güterwagen"
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Ergebnisse der Studie sowie daraus resultierende Handlungsmöglichkeiten
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.02.2012 Vorlage 16/894
Insbesondere Betroffenheit der Region Trier und der Moselstrecke, Streichung von Fernverkehrverbindungen, Möglichkeit der Kompensierung durch Nahverkehrsmittel, Anbindung von Luxemburg
Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/461 (1 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 652-659
Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.652-653 658
Henter, Bernhard (CDU) S.653-654 657
Schmitt, Astrid (SPD) S.654-655 657
Lewentz, Roger (ISIM) S.655-656 658-659
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61 - Nachfrage zu Anfrage 112 (Drs 16/156)
Kostenschätzung erst nach Vorentwurfsplanungen für verschiedene Trassenvarianten möglich, Kostenhöhe abhänging, u. a. von der Trassenvariante, von den Maßnahmen zum Lärm- und Erschütterungsschutz, von Auflagen aus dem Planfeststellungsverfahren und auch von der Preisentwicklung
Kleine Anfrage 163 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.08.2011 Drucksache 16/242 (2 S.)
Alternativtrasse für den Güterverkehr entlang der A 61
Planung und Finanzierung in der Zuständigkeit des Bundes, Einsatz der Landesregierung gemeinsam mit dem Land Hessen für die Aufnahme einer gesonderten Güterverkehrsstrecke in den nächsten Bundesverkehrswegeplan, keine Entlastung durch Verlagerung des schweren Güterverkehrs auf die Eifelstrecke wegen erheblicher Steigungen
Kleine Anfrage 112 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2011 Drucksache 16/156 (2 S.)
Beschlüsse des Oberrheinrats in seiner Plenarsitzung am 6. November 2015
Verabschiedete Beschlüsse: "Begleitetes Fahren ab 17 Jahren am Oberrhein", "Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte am Oberrhein im Hinblick auf das operationelle Programm INTERREG V A Oberrhein"; Empfehlungen: "Für einen attraktiven Bahnverkehr in der Großregion", Neuregelung des grenzüberschreitenden Taxiverkehrs zwischen Belgien und Deutschland", "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft - Empfehlung bezüglich der interregionalen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit"
Oberrheinrat 20.01.2016 Vorlage 16/6319
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 38
Reduzierung des Angebots im Fernverkehr durch die Deutsche Bahn aufgrund des Rheinland-Pfalz-Takts 2015, Inhalt der mit dem Bund getroffenen Vereinbarungen über die Gestaltung des Fernverkehrs auf der Moselstrecke, Möglichkeiten zur Verbesserung der Anbindung von Trier an den Fernverkehr
Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Benedikt Oster (SPD), Bettina Brück (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3486-3489 Aussprache 3506-3511
Lewentz, Roger (ISIM) S.3486-3489 (Antwort) 3509-3510 (Aussprache)
Schmitt, Astrid (SPD) S.3487 3488 (Zusatzfrage) 3506-3507 (Aussprache) 3510 (Aussprache)
Henter, Bernhard (CDU) S.3487 3488 (Zusatzfrage) 3507-3508 (Aussprache) 3510-3511 (Aussprache)
Blatzheim-Roegler, Jutta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3488 (Zusatzfrage) 3508-3509 (Aussprache) 3511 (Aussprache)
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.3488 (Zusatzfrage)
Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer im Bahnverkehr
Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.08.2012 Drucksache 16/1541 (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1623