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Timestamp: 2016-10-27 22:49:18
Document Index: 55800953

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 137', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 23', 'Art. 56', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 89', 'BGE']

Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
1. CSS Kranken-Versicherung AG, R�sslimattstrasse 40, 6005 Luzern,
8. �ffentliche Krankenkasse Winterthur, Lagerhausstrasse 5, 8402 Winterthur,
9. SWICA Gesundheitsorganisation, Rechtsdienst, R�merstrasse 38, 8401 Winterthur,
10. Sanitas Grundversicherungen AG, Lagerstrasse 107, 8021 Z�rich,
14. Helsana Versicherungen AG, Schadenrecht, Birmensdorferstrasse 94, 8003 Z�rich,
alle vertreten durch sant�suisse Z�rich-Schaffhausen, L�wenstrasse 29, 8001 Z�rich, und dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Eschmann, Ankerstrasse 61, 8004 Z�rich
Am 10. September 1997 reichte der Verband Z�rcher Krankenversicherer (nachfolgend VZKV) f�r "alle Krankenkassen des Verbandes Z�rcher Krankenversicherer" beim Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Z�rich Klage ein mit dem Rechtsbegehren, Dr. med. X.________, Facharzt ..., sei zu verpflichten, den Kl�gerinnen Fr. 245'943.65 aus unwirtschaftlicher Behandlung (im Jahre 1995) zur�ckzuerstatten. Im Anschluss an eine S�hneverhandlung vom 5. Februar 1998 wurde das Verfahren bis zum Entscheid des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts im Fall K 172/97 (Urteil vom 23. April 1999) sistiert. Am 8. Juni 1999 ersuchte der VZKV um Fortsetzung des Verfahrens im Namen von 14 Krankenversicherern, welche im Jahre 1995 Leistungen f�r Behandlungen des Beklagten erbracht hatten. Auf Einrede des Beklagten stellte das leitende Mitglied des Schiedsgerichts mit Verf�gung vom 30. September 1999 sinngem�ss fest, dass die Klageerhebung im Namen aller Krankenkassen des Verbandes Z�rcher Krankenversicherer unter Beilage eines Mitgliederverzeichnisses und die nachtr�gliche Beschr�nkung auf die 14 Krankenversicherer, welche in der fraglichen Zeit Leistungsabrechnungen mit dem Beklagten hatten, zul�ssig seien. Auf die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde trat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 16. Februar 2000 nicht ein (K 118/99).
Nach Durchf�hrung des Schriftenwechsels verpflichtete das kantonale Schiedsgericht den Beklagten, f�r die von den Kl�gerinnen namentlich bezeichneten 75 Patientinnen und Patienten oder f�r die zwischen Anfang 1993 und Ende 1995 behandelten Patientinnen und Patienten eine detaillierte Auflistung der erbrachten �rztlichen Leistungen (mit Angabe der Tarifposition, von Tag und Stunde der Leistung und des Rechnungsdatums) einzureichen und entweder nachzuweisen, dass die Leistungen von Vertrauens�rzten der Kl�gerin gepr�ft und genehmigt worden sind oder in einer f�r einen gerichtlichen Experten nachvollziehbaren Weise darzulegen, auf Grund welcher Befunde welche Erkrankung diagnostiziert wurde, welche therapeutischen Massnahmen evaluiert wurden und wie die Behandlung gegebenenfalls dem Krankheitsverlauf angepasst wurde (Beschluss vom 2. November 2000). Auf die vom Beklagten hiegegen erhobenen Einwendungen pr�zisierte das leitende Mitglied des Schiedsgerichts den Beschluss am 7. Dezember 2000 dahin, dass der Beklagte bez�glich der von ihm behaupteten vertrauens�rztlichen Genehmigungen von Behandlungen lediglich anzugeben habe, welche Behandlungen von wem, wann und in welchem Umfang genehmigt wurden. Der Beklagte kam der Beweisanordnung in der Weise nach, dass er am 26. Februar 2001 Honorarrechnungen von 73 der von den Kl�gerinnen namentlich genannten sowie von 42 weiteren Patientinnen und Patienten einreichte. Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2001 wurde ihm Frist zur Beibringung der verlangten Angaben �ber den Zeitpunkt, in welchem die einzelnen Leistungen erbracht wurden (Leistungskalendarium), angesetzt. Nachdem der Beklagte erg�nzende Unterlagen eingereicht hatte, erliess das leitende Mitglied des Schiedsgerichts am 13. Juni 2001 eine weitere Verf�gung, mit welcher der Beklagte verpflichtet wurde, die Krankengeschichten, Korrespondenzen und sonstigen Aufzeichnungen zu den Gegenstand der R�ckforderung bildenden Honorarrechnungen (Ziff. 1) sowie vier den Akten entnommene Originalrechnungen einzureichen (Ziff. 2). Am 25. Juni 2001 kam der Beklagte der Aufforderung gem�ss Ziff. 2 der Verf�gung nach. Gleichentags erhob er gegen Ziff. 1 der Verf�gung Verwaltungsgerichtsbeschwerde, welche vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 27. November 2001 (K 90/01, ver�ffentlicht in SVR 2002 KV Nr. 31 S. 111) abgewiesen wurde. Das am 21. Januar 2002 eingereichte Revisionsgesuch wies das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 27. Mai 2002 (K 9/02) ab.
Im Anschluss an den letztinstanzlichen Entscheid vom 27. November 2001 setzte das Schiedsgericht dem Beklagten Frist zur Beibringung der mit Verf�gung vom 13. Juni 2001 verlangten Unterlagen an. Innert der gesetzten Frist liess sich der Beklagte dahin vernehmen, dass er der Aufforderung nicht nachkomme; zudem verlangte er eine Beweisauflageverf�gung sowie vollumf�ngliche Akteneinsicht. Mit einer weiteren Eingabe vom 24. Januar 2002 beantragte er, es sei eine Expertise zur Frage einzuholen, inwieweit bei den Leistungsabrechnungen die krankenversicherungsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden seien, und es seien die von der Kl�gerin erhobenen "Rohdaten" vorzulegen. Mit Verf�gung vom 20. Juni 2002 schloss das Schiedsgericht das Beweisverfahren ab und setzte den Parteien Frist an, um zum Ausgang des Beweisverfahrens Stellung zu nehmen. Am 13. August 2002 ersuchte der Beklagte um Einsicht in eine vom Schiedsgericht vorgenommene (und dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht im Verfahren K 90/01 zugestellte) Auswertung der vom Beklagten eingereichten Unterlagen (Rechnungen und Leistungskalendarien). Am 16. August 2002 lehnte das Schiedsgericht das Begehren ab, worauf der Beklagte eine anfechtbare Verf�gung verlangte. Am 21. August 2002 teilte das Schiedsgericht dem Beklagten mit, dem Begehren auf Erlass einer f�rmlichen Verf�gung k�nne nicht entsprochen werden. Auf die hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde trat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 9. Januar 2003 (K 90/02) nicht ein.
Mit Entscheid vom 2. September 2003 hiess das Schiedsgericht des Kantons Z�rich die Klage gut und verpflichtete den Beklagten, den Kl�gerinnen den Betrag von Fr. 426'875.-- zu bezahlen. In den Erw�gungen wird ausgef�hrt, die Abkl�rungen, welche das Schiedsgericht im Rahmen einer analytischen �berpr�fung der im Jahr 1995 abgerechneten Behandlungen vorgenommen habe, h�tten �ber das Indiz �berh�hter durchschnittlicher Fallkosten hinaus ernstzunehmende Anhaltspunkte f�r Sachverhalte ergeben, welche den Verg�tungsanspruch generell in Frage stellten. Weil nicht dem Beklagten unwirtschaftliche Behandlungsweise, sondern von diesem der durch Indizien f�r unwirtschaftliche Behandlungsweise in Frage gestellte Verg�tungsanspruch nachzuweisen sei und er mit der Weigerung, seine Praxisakten zu edieren, eine n�here Abkl�rung verunm�glicht habe, sei davon auszugehen, dass mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit die gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen f�r den Verg�tungsanspruch bei s�mtlichen im Jahr 1995 abgerechneten Behandlungen nicht erf�llt seien.
X.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Klage abzuweisen; eventuell sei die Sache zu erg�nzender Abkl�rung an die Blaue Kommission des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen.
Das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Z�rich und die Beschwerdegegnerinnen beantragen Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Kranken- und Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit), verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 29. M�rz 2004 �ussert sich der Beschwerdef�hrer zur Vernehmlassung der Krankenversicherer und reicht Unterlagen aus einem anderen Verfahren vor dem kantonalen Schiedsgericht ein.
Nach der Rechtsprechung sind in der Regel nur Eingaben zu ber�cksichtigen, welche dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen. Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn die nach Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss eines zweiten Schriftenwechsels unaufgefordert eingereichten Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 353 ff.). Ein solcher Ausnahmefall liegt hier nicht vor. Die mit Eingabe vom 29. M�rz 2004 eingereichten �rztlichen Stellungnahmen haben ein anderes schiedsgerichtliches Verfahren zum Gegenstand, welchem im vorliegenden Zusammenhang nicht entscheidwesentliche Bedeutung zukommt (vgl. Erw. 2.2.1 hienach). Es besteht auch kein Anlass zur Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels.
Bei den im Rubrum des vorliegenden Urteils aufgef�hrten Krankenversicherern handelt es sich um jene, welche bereits im Entscheid des Schiedsgerichts vom 2. September 2003 als Kl�ger aufgef�hrt sind. Einzelne dieser Krankenversicherer haben mit anderen Krankenversicherern fusioniert; insoweit gehen die mit dem vorliegenden Urteil begr�ndeten Rechte und Pflichten auf die Rechtsnachfolger der im Rubrum aufgef�hrten Krankenversicherer �ber.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhebt der Beschwerdef�hrer formelle R�gen, welche vorab zu pr�fen sind.
3.1 Zun�chst wird daran festgehalten, dass die im Namen "aller Krankenkassen des Verbandes Z�rcher Krankenversicherer" eingereichte Klage vom 10. September 1997 und ein nachtr�glicher Parteiwechsel unzul�ssig seien. Mit der Vorinstanz ist hiezu festzustellen, dass die Bezeichnung der Kl�gerschaft in der Klage vom 10. September 1997 insofern mangelhaft war, als es nach der Rechtsprechung nicht gen�gt, wenn der Verband im Namen der ihm angeschlossenen Krankenversicherer Klage erhebt und mit der Klageschrift ein Verzeichnis der Verbandsmitglieder einreicht (Urteile S. vom 25. Mai 2000, K 129/99, und S. vom 9. September 1998, K 87/98). Unter Ber�cksichtigung dieser Rechtsprechung hat der VZKV in der Eingabe vom 8. Juni 1999 die Bezeichnung der Kl�gerschaft dahin ge�ndert, dass als Kl�gerinnen nur noch diejenigen Krankenversicherer genannt wurden, welche entweder selbst im Jahre 1995 Leistungen f�r vom Beklagten durchgef�hrte Behandlungen oder veranlasste Kosten geleistet hatten oder als Rechtsnachfolgerinnen von Krankenkassen, welche solche Verg�tungen erbracht hatten, R�ckerstattungsanspr�che geltend machten. Weil der Kassenverband - anders als in dem in BGE 110 V 347 ff. beurteilten Fall - von Anfang an im Namen der ihm angeschlossenen Krankenversicherer geklagt hat, ist darin kein unzul�ssiger Parteiwechsel, sondern lediglich eine den Anforderungen der Rechtsprechung Rechnung tragende Berichtigung der Parteibezeichnung zu erblicken (RKUV 2003 Nr. K 250 S. 220 Erw. 3.2; Urteil M. vom 26. Juni 2003, K 127/01). Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde bedurfte es daher auch keiner Klageabweisung bez�glich der an der urspr�nglichen Klage beteiligt gewesenen, in der Folge aus der Kl�gerschaft ausgeschiedenen Krankenversicherer. Es gen�gt, wenn die Vorinstanz die Parteibezeichnung im beantragten Sinn berichtigt hat, wozu sie auch ohne entsprechenden Antrag seitens der Kl�gerschaft befugt gewesen w�re.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt des Weiteren eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, indem die Vorinstanz eine umfassende Akteneinsicht verweigert und die vorgesehene reformatio in peius nicht angezeigt habe.
3.2.1 Eine das rechtliche Geh�r verletzende Verweigerung des Akteneinsichtsrechts erblickt der Beschwerdef�hrer darin, dass ihm die Vorinstanz keine Einsicht in eine gerichtsinterne Auswertung der eingereichten Rechnungsunterlagen gew�hrt und nicht Gelegenheit gegeben habe, zu dem im Entscheid des Schiedsgerichts erw�hnten Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Mai 1998 und dem diesem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt Stellung zu nehmen. Zum ersten Punkt ist festzustellen, dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auf die gegen die Verweigerung der Akteneinsicht durch das Schiedsgericht erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 9. Januar 2003 (K 90/02) nicht eingetreten ist, weil es sich um gerichtsinterne Unterlagen handelte und auf Grund der damaligen Sach- und Rechtslage nicht zu beurteilen war, ob und gegebenenfalls inwieweit ihnen entscheidwesentliche Bedeutung beizumessen war. Im nunmehr vorliegenden materiellen Entscheid des Schiedsgerichts bleibt die gerichtsinterne Auswertung der Rechnungsunterlagen unerw�hnt und es kommt ihr nicht entscheidwesentliche Bedeutung zu. Das Schiedsgericht war daher nicht verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer Einsicht in die Unterlagen zu gew�hren (BGE 117 Ia 96 Erw. 5b, 115 V 303 Erw. 2g, je mit Hinweisen). Unbegr�ndet ist die R�ge einer Geh�rsverletzung sodann auch bez�glich der im vorinstanzlichen Entscheid enthaltenen Ausf�hrungen zum Urteil des kantonalen Sozialversicherungsgerichts vom 13. Mai 1998, weil diesen ebenfalls nicht entscheidwesentliche Bedeutung zukommt. Dies umso weniger, als das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nach Abweisung der vom Krankenversicherer gegen dieses Urteil erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Urteil vom 24. September 1999, K 103/98) mit Entscheid vom 5. Oktober 2000 (K 55/00) ein Revisionsbegehren gutgeheissen und die Sache an die Krankenkasse zur�ckgewiesen hat, worauf im angefochtenen kantonalen Entscheid hingewiesen wird.
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich, dass die Vorinstanz bei der Gutheissung der Klage �ber den eingeklagten Betrag hinausgegangen ist, und macht f�r den Fall, dass keine Bindung an das Klagebegehren angenommen werde, geltend, die nach der Rechtsprechung f�r eine reformatio in peius geltenden Regeln seien nicht eingehalten worden. Hiezu ist festzustellen, dass die Vorinstanz keine reformatio in peius vorgenommen hat, weil gar kein Entscheid vorlag, welcher zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers h�tte abge�ndert werden k�nnen. Fraglich kann lediglich sein, ob sie den Beschwerdef�hrer im Anspruch auf das rechtliche Geh�r verletzt hat, indem sie die Klage mit einer bisher nicht zur Diskussion gestandenen neuen Begr�ndung gesch�tzt hat und dabei �ber das Klagebegehren hinausgegangen ist, ohne dem Beklagten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Wie es sich damit verh�lt, kann jedoch offen bleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
4.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten. Nach Art. 1 Abs. 2 lit. e KVG finden dessen Bestimmungen jedoch auf Verfahren vor dem kantonalen Schiedsgericht (Art. 89 KVG) keine Anwendung. In materiellrechtlicher Hinsicht sind ebenfalls die fr�her g�ltig gewesenen Bestimmungen massgebend, da sich der zu Rechtsfolgen f�hrende Tatbestand vor dem 1. Januar 2003 ereignet hat (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
4.2 Weil sich der dem R�ckforderungsbegehren zugrunde liegende Sachverhalt im Jahre 1995 verwirklicht hat, sind die Bestimmungen des bis 31. Dezember 1995 g�ltig gewesenen Bundesgesetzes �ber die Krankenversicherung vom 13. Juni 1911 (KUVG) und nicht diejenigen des am 1. Januar 1996 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber die Krankenversicherung vom 18. M�rz 1994 (KVG) anwendbar (BGE 122 V 35 Erw. 1; RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 222 Erw. 5). Dies gilt allerdings nicht f�r die Verfahrensvorschriften, weil die Klage nach dem 1. Januar 1996 beim Schiedsgericht anh�ngig gemacht worden ist (RKUV 1999 Nr. KV 994 S. 321 Erw. 2, 1998 Nr. KV 37 S. 316 Erw. 3). Da die am Verfahren beteiligten Krankenversicherer erst nach dem 31. Dezember 1995 Kenntnis vom r�ckforderungsbegr�ndenden Sachverhalt hatten, bestand auch keine Pflicht zur Durchf�hrung eines vorg�ngigen Vermittlungsverfahrens, wie es Art. 25 Abs. 4 KUVG vorgeschrieben hatte (vgl. hiezu BGE 119 V 311 Erw. 1). Stattdessen hat das Schiedsgericht eine S�hneverhandlung durchgef�hrt, wie es die kantonale Verfahrensordnung vorsieht (� 17 ff. der Verordnung �ber das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten vom 10. Dezember 1964; LS 832.11).
In materiellrechtlicher Hinsicht ist zun�chst streitig, ob die R�ckforderung rechtzeitig geltend gemacht wurde.
5.1 Nach dem im Rahmen von Art. 23 KUVG sinngem�ss anwendbaren Art. 47 Abs. 2 AHVG verj�hrt der R�ckforderungsanspruch nach Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherer vom Anspruch Kenntnis erhalten haben, sp�testens aber mit Ablauf von f�nf Jahren, seitdem ihnen die einzelne Rechnung eingereicht worden ist. Wird der R�ckforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, f�r welche das Strafrecht eine l�ngere Verj�hrungsfrist festsetzt, so ist diese Frist massgebend (BGE 103 V 153 Erw. 4; RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 218 Erw. 2.1, 1982 Nr. 505 S. 204 Erw. 4b; SVR 2001 KV Nr. 19 S. 52 Erw. 3). Dabei handelt es sich entgegen dem Wortlaut ("verj�hrt") um eine Vorschrift mit Verwirkungsfolge (vgl. BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen). Mit der fristgerechten und formg�ltigen Erhebung des Begehrens um R�ckerstattung von Leistungen wegen unwirtschaftlicher Behandlung wird die Verwirkung ein f�r allemal ausgeschlossen (RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 218 Erw. 2.1 mit Hinweisen).
5.2 Nach der Rechtsprechung wird der Eintritt der Verwirkung gehemmt, wenn innerhalb eines Jahres nach Kenntnis der Behandlungsfallstatistik des Konkordates der Schweizerischen Krankenkassen (KSK; heute: Rechnungsstellerstatistik der "sant�suisse") als Grundlage der behaupteten �berarztung das R�ckforderungsbegehren bei einer vertraglichen Schlichtungsinstanz oder der gesetzlichen Vermittlungsbeh�rde - unter altem Recht zwingend in Art. 25 Abs. 4 KUVG vorgesehen (SVR 1999 KV Nr. 7 S. 14 Erw. 1b) - oder direkt beim Schiedsgericht eingereicht wird (RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 218 Erw. 2.2.1 mit Hinweisen). Die Verwirkungsfrist von einem Jahr beginnt in jenem Zeitpunkt zu laufen, da die jeweilige Statistik den Krankenversicherern zur Kenntnis gebracht wird (Urteil M. vom 29. Juni 2001, K 9/99). Dies geschah f�r das hier zur Diskussion stehende Jahr 1995 fr�hestens am 11. September 1996, als die KSK-Statistik den Konkordatsmitgliedern zugestellt wurde. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann nicht auf den Zeitpunkt (28. August 1996) abgestellt werden, in welchem die Statistik erstellt worden ist (Urteil N. vom 16. Februar 2000, K 144/97, Erw. 3). Die Klage vom 10. September 1997 wurde somit rechtzeitig eingereicht, woran nichts �ndert, dass die Bezeichnung der Kl�gerschaft mangelhaft war (Erw. 2.1 hievor). Praxisgem�ss wird der Eintritt der Verwirkung indessen lediglich im Umfang des geltend gemachten R�ckforderungsbetrages gehemmt (RKUV 2003 Nr. KV 250 S. 218 Erw. 2.1; SVR 2001 KV Nr. 19 S. 52 Erw. 3 am Ende; AHI 1998 S. 297 Erw. 5). Es fragt sich daher, ob die R�ckforderung in dem von der Vorinstanz am 2. September 2003 zugesprochenen Mehrbetrag nicht verwirkt war. Auch diese Frage kann jedoch offen bleiben, wie sich aus den nachstehenden Erw�gungen ergibt.
6.1.1 Die Wirtschaftlichkeitspr�fung gem�ss Art. 23 KUVG (und Art. 56 KVG) kann grunds�tzlich nach zwei verschiedenen Methoden erfolgen, wobei die beiden Methoden auch kombiniert werden k�nnen (N�heres dazu bei Gebhard Eugster, Wirtschaftlichkeitskontrolle ambulanter �rztlicher Leistungen mit statistischen Methoden, Diss. Z�rich 2003, S. 74 ff.; Christian Sch�rer, Honorarr�ckforderung wegen �berarztung bei ambulanter �rztlicher Behandlung - Materiellrechtliche Aspekte, in: Wirtschaftlichkeitskontrolle in der Krankenversicherung, St. Gallen 2000, S. 71 ff., insbes. S. 77 ff.). Einerseits steht die analytische Methode zur Verf�gung, welche darin besteht, dass eine gr�ssere Anzahl oder s�mtliche Rechnungen einer bestimmten Periode in Bezug auf den diagnostischen und therapeutischen Aufwand �berpr�ft werden (BGE 119 V 454 Erw. 5d). Anderseits kann die Pr�fung nach der statistischen Methode (Durchschnittskostenvergleich) erfolgen, indem die durchschnittlich von einem Arzt oder einer �rztin pro Behandlungsfall abgerechneten Kosten verglichen werden mit den durchschnittlichen Fallkosten einer Gruppe von �rzten und �rztinnen, deren Praxist�tigkeit mit jener des gepr�ften Arztes oder der gepr�ften �rztin vergleichbar ist (BGE 119 V 453 Erw. 4b). Dabei geht die Rechtsprechung davon aus, dass da, wo die Wirtschaftlichkeit in Anwendung der statistischen Methode �berpr�ft wird, eine Unwirtschaftlichkeit nicht schon bei �berschreitung des statistischen Mittelwertes (100 Indexpunkte) vermutet werden darf. Vielmehr ist den �rzten und �rztinnen einerseits ein Toleranzbereich (BGE 119 V 454 Erw. 4c am Ende) und zudem allenfalls ein Zuschlag zum Toleranzwert zuzugestehen, um spezifischen Praxisbesonderheiten Rechnung zu tragen (RKUV 1988 Nr. K 761 S. 92 Erw. 4c; SVR 2001 KV Nr. 19 S. 52 Erw. 4b).
6.1.2 Von der Wirtschaftlichkeitskontrolle zu unterscheiden ist die von den Krankenversicherern durchzuf�hrende Rechnungskontrolle, bei welcher es vor allem darum geht, die �bereinstimmung der einzelnen Positionen der Honorarrechnungen mit den tarifvertraglichen Vereinbarungen sowie den f�r bestimmte Therapien gesetzlich umschriebenen Vorgaben zu pr�fen (Urteil C. vom 11. Juli 1996, K 39/95, teilweise ver�ffentlicht in KSK 1996 S. 146). Die Rechnungskontrolle kann Elemente der Wirtschaftlichkeitspr�fung enthalten, so etwa, wenn die korrekte Tarifanwendung zur Diskussion steht (Eugster, a.a.O., S. 86 N 211). Dar�ber hinaus kann sich die Frage stellen, ob in Rechnung gestellte Leistungen �berhaupt erbracht worden sind, und ob allenfalls eine betr�gerische Rechnungstellung und damit ein strafbares Verhalten vorliegt.
6.2.1 Die von den Beschwerdegegnerinnen eingereichte Klage vom 10. September 1997 st�tzt sich auf einen Durchschnittskostenvergleich an Hand der Behandlungsfallstatistik des KSK. Der Beschwerdef�hrer beantragte stattdessen eine Beurteilung nach der analytischen Methode mit der Begr�ndung, f�r die Vornahme eines Durchschnittskostenvergleichs fehle es an einer entsprechenden Facharztgruppe (Psychiatrie/Psychotherapie und Jugendpsychiatrie/Jugendpsychotherapie). Die Vorinstanz ist dieser Auffassung gefolgt und hat im Hinblick auf eine analytische Pr�fung vom Beschwerdef�hrer zus�tzliche Unterlagen verlangt, welcher Anordnung der Beschwerdef�hrer nur teilweise nachgekommen ist. In der Folge hat sie die Klage unter dem Gesichtspunkt der Rechnungskontrolle bzw. der Frage, ob die in Rechnung gestellten Leistungen effektiv erbracht worden sind, gepr�ft und die R�ckerstattungspflicht f�r s�mtliche im Jahr 1995 bezogenen Verg�tungen mangels eines Nachweises der entsprechenden Behandlungen bejaht. Es fragt sich, ob sie hiezu befugt war.
6.2.2 Nach Art. 25 Abs. 4 KUVG regeln die Kantone das Verfahren vor dem Schiedsgericht. Die Verordnung des Kantons Z�rich �ber das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten vom 10. Dezember 1964 (LS 832.11) enth�lt keine Bestimmungen zur Frage nach der Bindung des Schiedsgerichts an die Parteibegehren (vgl. hiezu Christian Z�nd, Kommentar zum Gesetz �ber das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vom 7. M�rz 1993, Diss. Z�rich 1999, � 37 Rz. 5 ff.). Nach � 4 der kantonalen Verordnung sind das Gerichtsverfassungsgesetz (LS 211.1) und die Vorschriften der Zivilprozessordnung (LS 271) �ber das ordentliche Prozessverfahren erg�nzend anwendbar. Gem�ss � 54 der Zivilprozessordnung darf das Gericht einer Partei weder mehr noch anderes zusprechen, als sie selbst verlangt, noch weniger, als der Gegner anerkannt hat (Abs. 2). Vorbehalten bleiben Rechtsverh�ltnisse, �ber welche die Parteien nicht frei verf�gen k�nnen (Abs. 3). Es soll damit F�llen Rechnung getragen werden, wo kraft Gesetzes die Offizialmaxime und der Untersuchungsgrundsatz gelten (Frank/Str�uli/Messmer, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Z�rich 1997, � 54 Rz. 24 ff.). Weil das Verfahren vor dem kantonalen Schiedsgericht vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist (vgl. Art. 89 Abs. 5 KVG) l�sst sich daraus ableiten, dass das Gericht nicht an die Parteiantr�ge gebunden ist und zugunsten oder zu Ungunsten der Parteien �ber deren Begehren hinausgehen kann. Zum gleichen Schluss f�hren die allgemeinen Grunds�tze des verwaltungsrechtlichen Klageverfahrens. Danach bestimmt in der urspr�nglichen Verwaltungsrechtspflege (Klageverfahren) die kl�gerische Partei den Streitgegenstand (Dispositionsmaxime). Das Gericht ist indessen nicht an die Parteibegehren gebunden und kann den Parteien unter Wahrung des rechtlichen Geh�rs mehr oder weniger zusprechen als verlangt (Urteil P. vom 30. Dezember 2003, B 59/03). Im Rahmen des Streitgegenstandes war das Schiedsgericht somit nicht an das Klagebegehren gebunden und konnte den Kl�gerinnen mehr zusprechen als beantragt. Indem das Gericht das kl�gerische Begehren nicht unter dem eingeklagten Aspekt der Wirtschaftlichkeitskontrolle, sondern unter dem Gesichtswinkel gepr�ft und gutgeheissen hat, ob die Gegenstand der bezahlten Verg�tungen bildenden �rztlichen Leistungen �berhaupt erbracht worden sind, ist es indessen �ber den Streitgegenstand hinausgegangen, was sich mit der in der urspr�nglichen Verwaltungsrechtspflege geltenden Dispositionsmaxime nicht vereinbaren l�sst. Daran �ndert nichts, dass das Schiedsgericht den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat, weil dies nur im Rahmen des Streitgegenstandes gilt und der Untersuchungsgrundsatz nicht dazu dienen kann, den Streitgegenstand auf nicht eingeklagte Punkte auszudehnen (BGE 129 V 453 Erw. 3.2).
6.3 Dem vorinstanzlichen Entscheid kann auch in beweisrechtlicher Hinsicht nicht gefolgt werden. Nach der allgemeinen Beweisregel von Art. 8 ZGB ist es grunds�tzlich Sache des eine Verg�tung beanspruchenden Arztes, den Nachweis f�r erbrachte Leistungen zu erbringen, was prim�r durch die in den Krankenscheinen enthaltenen Angaben erfolgt. Bestreitet der Krankenversicherer die Richtigkeit dieser Angaben und verlangt er bereits geleistete Verg�tungen zur�ck, so tr�gt er nach dem Grundsatz, dass derjenige das Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein einer Tatsache zu beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet, die Beweislast. Weil die den Krankenversicherern zur Verf�gung stehenden Beweism�glichkeiten beschr�nkt sind, d�rfen an den Nachweis keine hohen Anforderungen gestellt werden. Bestehen konkrete Anhaltspunkte f�r Unregelm�ssigkeiten, ist es auf Klage hin Sache des Schiedsgerichts, unter Mitwirkung der Parteien die f�r den Entscheid erheblichen Tatsachen festzustellen und die erforderlichen Beweise zu erheben (Art. 89 Abs. 5 KVG). Dabei f�llt insbesondere die Einvernahme der versicherten Personen als Zeugen in Betracht (vgl. hiezu Rudolf Schweizer, Die kantonalen Schiedsgerichte f�r Streitigkeiten zwischen �rzten oder Apothekern und Krankenkassen, Z�rich 1957, S. 75 f.). Solche Abkl�rungen hat das Schiedsgericht nicht vorgenommen und sich unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdef�hrer der Mitwirkungspflicht nicht vollst�ndig nachgekommen ist, mit der Feststellung begn�gt, dass mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit die gesetzlichen und vertraglichen Voraussetzungen f�r den Verg�tungsanspruch bei s�mtlichen im Jahr 1995 abgerechneten Behandlungen nicht erf�llt seien. Auch wenn der Mitwirkungspflicht des Arztes im Verfahren vor den kantonalen Schiedsgerichten besondere Bedeutung beizumessen ist, weil die Parteien am ehesten in der Lage sind, zur Feststellung des massgebenden Sachverhalts beizutragen (vgl. Kieser, Formelle Fragen der pauschalen R�ckforderung, in: Wirtschaftlichkeitskontrolle in der Krankenversicherung, St. Gallen 2000, S. 130 f.), l�sst sich dieser Schluss mit dem Untersuchungsgrundsatz nicht vereinbaren. Zudem h�tte der Beklagte vorg�ngig des Entscheids angeh�rt werden m�ssen (BGE 125 V 370 Erw. 4a mit Hinweisen). Weitere Ausf�hrungen er�brigen sich indessen, weil der angefochtene Entscheid schon aus den in Erw. 5.2 hievor genannten Gr�nden nicht best�tigt werden kann.
Nach dem Gesagten ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die Klage unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeitskontrolle neu beurteile. Sie wird dabei entweder einen Durchschnittskostenvergleich oder eine analytische Pr�fung vorzunehmen haben, wobei Letzteres den Beizug eines Experten erforderlich machen d�rfte. Der Beschwerdef�hrer ist nochmals auf seine Mitwirkungspflicht aufmerksam zu machen, welche insbesondere auch Angaben zur Diagnose und �ber die Art der durchgef�hrten Massnahmen umfasst, ohne die eine Einzelfallpr�fung nicht m�glich ist (vgl. Eugster, a.a.O., S. 81).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid vom 2. September 2003 aufgehoben und die Sache an das Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit es �ber die Klage unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeitskontrolle neu entscheide.
Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 9'000.-- wird dem Beschwerdef�hrer zur�ckerstattet.
Die Beschwerdegegnerinnen haben dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) zugestellt.