Source: https://lapalmaperbus.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-und-widerrufsbelehrung/
Timestamp: 2018-02-20 19:11:29
Document Index: 11188886

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 19', '§ 13', '§ 356', '§ 10', '§ 17', '§ 19', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung – La Palma per Bus
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Käuferinnen oder Käufer (Du) auf der Webseite https://lapalmaperbus.de (lapalmaperbus.de) tätigen.
Theodor Sabiote Grün
Austr. 110
Fax: +49 (0)32 22 93 08 39 2
USt-IdNr.: DE305242280
(2) Das Warenangebot auf lapalmaperbus.de richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(5) Das Angebot auf lapalmaperbus.de richtet sich ausschließlich an in Deutschland ansässige Käuferinnen und Käufer.
(6) Du kannst die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website https://lapalmaperbus.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-und-widerrufsbelehrung/ abrufen und ausdrucken.
(2) Mit Anklicken des Buttons „jetzt verbindlich kaufen“ im Bestellformular gibst Du ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Erst durch das Bereitstellen eines Links zum Herunterladen (Download) kommt der Vertrag zustande.
Gemäß § 19 UStG enthält der auf der Webseite angegebene Preis keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Die Zahlung erfolgt entweder per Paypal (paypal.com) oder per Überweisung nach vorheriger Kommunikation via E-Mail.
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Dir nur dann zu, wenn Deine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird.
(1) Die Lieferung der Ware (Datei) erfolgt durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Dir betätigt werden und startet den Download auf das von Dir gewählte Speichermedium.
(2) Es liegt in Deinem Verantwortungsbereich geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
(3) Die erworbenen Datei ist frei von Digital Rights Management (DRM) und von Wassermarken (Watermarks).
Für den Fall, dass Du Verbraucher oder Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB bist, also den Kauf zu Zwecken tätigst, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, hast Du ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Dir die Datei zum Download zugänglich gemacht wurde. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, kannst Du uns eine E-Mail mit einer eindeutigen Erklärung über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, senden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, nachdem der Verbraucher oder die Verbraucherin ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll und seine oder ihre Kenntnis davon bestätigt hat, dass er oder sie durch seine oder ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein/ihr Widerrufsrecht verliert.
(2) Es gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte (Urhebschafts- und Nutzungsrechte)
(1) Alle auf lapalmaperbus.de bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich (urhebschaftsrechtlich) geschützt.
(2) Du erwirbst ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch der gekauften Datei (eBook). Dir werden kein Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darfst Du das erworbene eBook – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Du bist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
(2) Auf den Vertrag zwischen uns und Dir ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).
(3) Gerichtsstand ist Rosenheim oder der Wohnsitz des Käufers oder der Käuferin, je nach Wahl der klagenden Partei.