Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/112/96/2/3
Timestamp: 2020-06-01 20:39:00
Document Index: 231542514

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 96', '§ 207', '§ 207', '§ 96', '§ 275', '§ 225', '§ 65', '§ 96']

Entscheidungen des VwGH zu § 96 Abs. 3 PG 1965 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Rechtssatz: § 96 Abs. 3 PG 1965 verweist im Zusammenhang mit der Ruhestandsversetzung auf § 207n BDG 1979. § 207n BDG 1979 befindet sich im besonderen Teil des BDG 1979 im 7. Abschnitt "Lehrer". Diese besondere Ruhestandsversetzungsnorm stellt auf den (durch Ernennung) bestimmten Lehrerbegriff, wie er im 7. Abschnitt geregelt ist, ab. Lehrer im Sinne des § 96 Abs. 3 PG 1965 sind somit in systematischer Interpretation des BDG 1979 jene Personen, die durch Ernennung Lehrer im Sin... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine wirksame Überleitung nach § 275 BDG 1979 in die im 8. Abschnitt des BDG 1979 geregelte Besoldungsgruppe der "Schul- und Fachinspektoren" (§ 225 Abs. 2 BDG 1979) mit der besoldungsrechtlichen Stellung nach den §§ 65 ff GehG 1956 bewirkt, dass die Stellung als Lehrer im Sinne des § 96 Abs. 3 PG 1965 nicht mehr vorliegt. Im RIS seit 26.05.2006 mehr lesen...