Source: https://www.art44.de/epages/81616547.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/81616547/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2018-03-25 04:50:29
Document Index: 171750574

Matched Legal Cases: ['Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', '§ 145', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', '§19', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44', 'Art44']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Art44 do art online
das Bemühen um Ihre Zufriedenheit steht bei uns ganz oben. Sollte es dennoch, wegen eines Kaufs in unserem Online-Shop, je zum Konflikt zwischen uns kommen, und wir ein Problem nicht zu Ihrer Zufriedenheit lösen können gelten die einzelnen Regelungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.1 Der Marktplatz
Art44 UG haftungsbeschränkt, Karl Czech, Auf dem Mühlenhofe 59c, 44267 Dortmund, Tel: +49 (0) 231 399 70 73, e-mail: info@Art44.de (im Folgenden: Art44)
Die Art44 UG betreibt auf der Internetplattform: www.art44.de einen Online-Marktplatz für Kunstwerke von Dortmunder Künstlern (nachfolgend: „Online-Marktplatz“ oder „Art44“). Hier können registrierte Künstler ihre Kunstwerke eigenständig zum Verkauf anbieten.
Für sämtliche Kaufverträge, die über die Online-Plattform www.art44.de (i. F. Plattform) zustande kommen, sowie für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Künstler und dem Besteller (im Folgenden auch Kunde/Käufer genannt), und auch für die Nutzung der Plattform gelten die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen. Solche gelten nur, wenn die jeweiligen Beteiligten deren Geltung zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Für den Fall des Vertragsschlusses zwischen Käufer und Verkäufer auf dem Online-Marktplatz, wird Art44 grundsätzlich nicht Vertragspartei. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Art44 ausdrücklich als Verkäufer auftritt.
Zur Erleichterung der Nutzung der Plattform bietet Art44 dem Kunden die Möglichkeit an, sich für einen Kundenaccount zu registrieren. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe seiner persönlichen Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Für die Registrierung als Kunde benötigt Art44 folgende Angaben: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, eine ggf. abweichende Lieferadresse sowie eine E-Mail-Adresse. Diese Daten gibt der Kunde in der Eingabemaske ein. Sie werden in der Kundendatenbank von Art44 gespeichert. Art44 nutzt die gespeicherten Daten nur unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die unter der Rubrik „Datenschutz“ jederzeit online einsehbar ist.
Der Kunde hat sich jeder Störung der Webseiten oder weitergehenden zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattforminternen vorgesehenen Nutzung zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil von Art44 oder anderen führen insbesondere zum Verlust des Zugangs.
Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto zu unterhalten. Art44 behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Mitglieder, die gegen diese in den vorbezeichneten Ziffern genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern (virtuelles Hausrecht).
Die Registrierung für den Kundenaccount ist kostenlos und jederzeit kündbar. Der Kunde kann die Kündigung unter „mein Konto“ vornehmen, indem er sein Konto löscht, oder durch den Versand einer formlosen Kündigung per E-Mail an info@art44.de.
Art44 ist nicht verpflichtet, die Registrierung als Mitglied/Kunde oder die Bestellung eines Mitglieds/Kunden anzunehmen. Art44 ist nicht verpflichtet, ihr Angebot permanent verfügbar zu halten. Abgeschlossene Verträge über Bestellungen bleiben hiervon unberührt.
Die Einstellung der Ware im Onlineshop von Art44 stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von Art44 zu verstehen, ein Kaufangebot an Art44 zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber Art44 ab, indem er die angezeigte Ware bei Art44 bestellt. Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Bestellformular des Art44 Online-Shops abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenden Waren ab.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von Art44 gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 14 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von Art44 unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von Art44 nicht ausdrücklich anders erklärt wird.
Art44 kann das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Eingang annehmen. Durch die Annahme kommt der Vertrag mit dem jeweiligen Künstler zustande. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
Im Falle des Verkaufs von Kunstwerken ist Art44 selbst nicht Vertragspartner des jeweiligen Kunden. Vielmehr stellt Art44 nur den Abwicklungsprozess für den Künstler dar. Einen solchen Kaufvertrag betreffende Erklärungen gibt Art44 ausdrücklich nur im Namen und mit Vollmacht des Künstlers ab. Der Kaufvertrag kommt so nur zwischen dem Kunden und dem Künstler zustande. Art44 ist zur Abgabe und Entgegennahme solcher Erklärungen sowie zur Abwicklung des jeweils geschlossenen Kaufvertrages vom Künstler bevollmächtigt. Art44 ist außerdem berechtigt, die aus dem Kaufvertrag geschuldeten Zahlungen für den Künstler einzuziehen.
Werbeartikel, die nicht erkennbar als Kunstwerk beworben werden, verkauft Art44 im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Künstler die Ware zur Verfügung hat. Da es sich um Einzelstücke handelt ist ein Zwischenverkauf möglich. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Art44 über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Art44 unverzüglich zurückerstattet.
Um einen Artikel von Art44 zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von Art44 auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ neben der Ware. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
Der Kunde kann sodann auf den Button „Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber über den Button „Weiter“ auf die Bestätigungsseite von Art44 gelangt.
Klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“, so gibt der Kunde gegenüber Art44 eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, das Art44 seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder der Button „Entfernen“ anzuklicken.
Durch Anklicken des Buttons "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von Art44 registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und des Künstlers zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der, vom Künstler im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen des Künstlers oder eines Gehilfen.
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Art44 gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei Art44 angefordert werden und wird dem Kunden von Art44 sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.
Der Kaufpreis versteht sich als Bruttoverkaufspreis inkl. des gültigen Mehrwertsteuersatzes (7%/19%) falls erhoben und zuzüglich, falls erhoben, einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Für Rechnungsbeträge ohne Mehrwertsteuer-Ausweis erklären die jeweiligen Künstler rechtsverbindlich vom zuständigen Finanzamt nach §19 UStG als Kleinunternehmer anerkannt zu sein und sind somit von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit.
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. Art44 empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug / Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet Art44 die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse, PayPal, Barzahlung bei Abholung. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt Art44 auf Anfrage mit.
Bei Zahlungsweise Vorkasse ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem der Künstler das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Versendung der Ware erst nach vollständiger Bezahlung. In diesem Fall erhält der Kunde die Bankverbindung für die zu tilgende Rechnungssumme per E-Mail im Rahmen der Bestellbestätigung. Die Ware wird für 10 Tage reserviert.
Bei Sofortüberweisung wird der Bestellbetrag über das Online-Bankkonto des Kunden direkt überwiesen.
Während des Bestellvorgangs führt Art44 bei Vorliegen eines berechtigten Interesses eine automatische Bonitätsprüfung mittels Anfrage bei einem Wirtschaftsinformationsdienst durch. Der Künstler behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Der Kunde erteilt mit Abgabe seines Vertragsangebots die Zustimmung, dass zu Zwecken der Bonitätsprüfung Daten, wie Name, Geburtsdatum und Anschrift mit Wirtschaftsinformationsdiensten ausgetauscht werden.
Sollte der Kunde mit der Bezahlung in Verzug geraten, behält sich der jeweilige Vertragspartner vor, für jede Mahnung eine pauschale Mahngebühr von 4,00 € zu verlangen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass dem jeweiligen Vertragspartner durch die jeweilige Mahnung kein Schaden entstanden ist oder der Schaden geringer ist als die pauschale Mahngebühr. Gleichzeitig behält der jeweilige Vertragspartner sich den Nachweis vor, dass durch die Bearbeitung der jeweiligen Mahnung ein höherer Schaden entstanden ist. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die dem jeweiligen Vertragspartner durch die Verfolgung seiner Ansprüche entstehen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Wohnsitz des Künstlers.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht Art44 aufmerksam.
Der jeweilige Künstler als Vertragspartner behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware bzw. des Werkes, oder sonstigen Eingriffen eines Dritten, Art44 unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum des jeweiligen Vertragspartners hinzuweisen.
Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung dann trägt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat.
Ist der Kunde Verbraucher, haftet der jeweilige Vertragspartner bei Vorliegen eines Mangels an der gelieferten Ware/dem gelieferten Werk nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich nachfolgend keine Einschränkungen ergeben.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel dem jeweiligen Vertragspartner gegenüber innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen, nachdem er den Mangel erkannt hat. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder aber eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen worden ist.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den jeweiligen Vertragspartner nicht.
Eine Haftung des jeweiligen Vertragspartners wegen Mängeln besteht dann nicht, wenn der Kunde die Ware bzw. das Werk verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Bei unsachgemäßem Gebrauch oder natürlichem Verschleiß besteht eine Haftung ebenfalls nicht.
Soweit die Schadenersatzhaftung des jeweiligen Vertragspartners ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dieses auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Art44 Künstler erklären rechtsverbindlich, dass sie die alleinigen Urheber des in der Bestellung aufgeführten Kunstwerkes sind. Art44 Kunstwerke und Fotografien von Art44 Kunstwerken, in jeglicher Form der Verwertung – mit Ausnahme des Weiterverkaufs -, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere bei verkauften Originalen. Der Art44-Künstler behält sich das digitale Vervielfältigungsrecht vor – eine Verwertung bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Zustimmung des Künstlers.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Wohnsitz des jeweiligen Künstlers zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Der Künstler ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.