Source: https://oar.ptb.de/resources/show/10.7795/610.20150622M
Timestamp: 2019-04-20 02:18:12
Document Index: 22114086

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 52', '§ 52', 'BGH', '§ 52', 'BGH', '§ 52', 'BGH', '§ 52']

Title: § 52a in der Praxis von Forschungsgruppen, Aspekte der Vergütung
Authors: Meier, Joachim, Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)
DOI: 10.7795/610.20150622M
Resource Type: Text / Conference Presentation
Rights: http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode
Dates: Available: 2015-06-23
File: Download File (application/pdf) 1.75 MB (1832323 Bytes)
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Keywords: Urheberrechtsreform ; Urheberrecht ; Urheberrechtsschranke § 52a ; E-Learning ; Repositorium ; VG Wort ; Vergütungsanspruch ; öffentliche Zugänglichmachung ; öffentlich finanziert
Abstract: Am 6. 11. 2014 hat der Bundestag die bis zum 31. 12. 2014 befristete Schrankenregelung des § 52a UrhG entfristet. Im Jahre 2013 sind vom Bundesgerichtshof zwei Urteile zu dieser Schranke ergangen. Dort hat der BGH festgelegt, wie groß der Anteil von Werken sein darf, die Unterrichtsgruppen in elektronische Lehrplattformen oder Lernplattformen oder Semesterapparate für ihre geschlossene Gruppe für sich öffentlich zugänglich machen dürfen bzw. Forschungsgruppen in ihr Dokumentenrepositorium ("Laborliteratur") einstellen dürfen. In einem seiner § 52a-Urteile hat der BGH die Einzelerfassung und Abrechnung der Nutzung dieser Werkteile über die Verwertungsgesellschaft Wort angeordnet. Der Vortrag gibt einen Überblick über die derzeitige Lage zum sogenannten "Intranet-Paragraph" § 52a UrhG und thematisiert das Problem, das sich aus der Einzelerfassung und Abrechnung für Forschungsgruppen ergibt.
Es wird nachgewiesen, dass das vom BGH verordnete Verfahren im Forschungsbereich nicht praktikabel und im juristischen Sinne unverhältnismäßig ist. Es wird ein Lösungsvorschlag vorgestellt, der einen ausgewogenen Intressenausgleich zwischen Wissenschafts-Urhebern und wissenschaftlichen Nutzern ermöglicht.
Citation: MEIER, Joachim. § 52a in der Praxis von Forschungsgruppen – Aspekte der Vergütung. Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB), 2015. Vortrag (Folien) gehalten beim „Offener Workshop des Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft e. V“, 17.11.2014, Berlin. doi: 10.7795/610.20150622M