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Timestamp: 2016-10-26 04:03:18
Document Index: 2242368

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE']

C 289/06 (10.05.2007)
C 289/06
P.________, 1964, Beschwerdef�hrerin,
Arbeitslosenkasse SYNA, Regionalsekretariat, Neumarkt 2, 5200 Brugg, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 17. Oktober 2006.
Mit Verf�gung vom 21. November 2005 lehnte die Arbeitslosenkasse Syna den Anspruch der P.________ (geb. 1964) auf Arbeitslosenentsch�digung ab 26. Oktober 2005 ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 12. April 2006 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 17. Oktober 2006 ab.
P.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Antrag auf Zusprechung von Arbeitslosenentsch�digung.
Im kantonalen Entscheid sind die gesetzlichen Vorschriften zur Mindestbeitragsdauer von 12 Monaten (Art. 13 Abs. 1 AVIG) innerhalb der entsprechenden Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) als Voraussetzung f�r den Leistungsbezug (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) und zur Befreiung von der Beitragszeit (Art. 14 Abs. 2 AVIG) sowie die Rechtsprechung zu den beweism�ssigen Anforderungen an den Nachweis der tats�chlichen Lohnauszahlung (BGE 131 V 444 E. 1.2 S. 447 und E. 3.3; S. 452; ARV 2004 S. 115, C 127/02; ARV 2002 S. 116, C 316/99) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat zutreffend begr�ndet, weshalb die Aus�bung einer wenigstens zw�lfmonatigen beitragspflichtigen Besch�ftigung in der massgebenden Rahmenfrist nicht rechtsgen�glich dargetan ist. Darauf kann verwiesen werden. Was die Versicherte dagegen vorbringt, vermag daran nichts zu �ndern. Namentlich hat die Beschwerdef�hrerin im Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung vom 29. Oktober 2005 selbst geschrieben, dass ihre Firma, die X.________ GmbH, keinerlei Lohnzahlungen vorgenommen habe. Das hat die Versicherte im Telefonat vom 18. November 2005 best�tigt. Die Quittung vom 30. Januar 2006, wonach ihr an Stelle von Lohnzahlungen Wachs, Figuren und Zubeh�r im Wert von Fr. 20'996.- �bergeben worden seien, vermag nicht zu �berzeugen, wurde dieser Beleg doch erst ausgefertigt, als der Versicherten bekannt war, dass sie keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung erheben kann. Nach wie vor ist kein Individuelles Konto mit ihren angeblichen Lohnbez�gen in den Akten. Die erstmals vorgelegte Anmeldung bei der Sozialversicherungsanstalt vom 13. November 2003 bezieht sich einzig auf die GmbH, nicht aber auf die Versicherte pers�nlich. Auch die Steuerakten verm�gen keinen Lohnfluss zu belegen, da sie auf nachtr�glichen Selbstdeklarationen der Beschwerdef�hrerin beruhen. Damit ist ein Lohnfluss nicht ausreichend belegt. Nach der Rechtsprechung (BGE 131 V 444 E. 3.3 S. 453; ARV 2007 S. 44 [C 83/06] und 46 [C 284/05]) ist der Nachweis tats�chlicher Lohnzahlung zwar keine selbstst�ndige Anspruchsvoraussetzung, wohl aber ein bedeutsames, in kritischen F�llen unter Umst�nden ausschlaggebendes Indiz f�r die Aus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung. Vorliegend fehlen nicht nur der Nachweis eines Lohnflusses, sondern auch jegliche Hinweise auf eine Entrichtung von Beitr�gen. Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde des Falles ist eine beitragspflichtige Besch�ftigung nicht ausgewiesen, weshalb die Versicherte keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hat.