Source: http://unfall-lexikon.de/strassenverkehrsordnung/
Timestamp: 2017-12-11 19:13:04
Document Index: 65098595

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 20', '§ 24', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 31', '§ 32', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 48', '§ 50', '§ 52', '§ 53', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43']

Straßenverkehrsordnung (StVO): Rechtsverordnung im Straßenverkehr
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) der Bundesrepublik Deutschland ist eine Rechtsverordnung, die Regeln für sämtliche Teilnehmer am Straßenverkehr festlegt. Die Rechtsgrundlage für die StVO ergibt sich aus dem Paragrafen 6 Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes. Die Straßenverkehrsordnung, im Einklang und Zusammenarbeit mit diversen anderen Gesetzen, wie Straßenverkehrsgesetz, Fahrerlaubnisverordnung, Straßenverkehrs-Zulassungsordnung und letztlich Strafgesetzbuch, bilden das Straßenverkehrsrecht ab. In Paragraf 35 der Straßenverkehrsordnung sind diejenigen Organisationen aufgelistet, die in gewissen Fällen von der StVO befreit sind. Dazu zählen unter anderem Katastrophenschutz, Feuerwehr, Polizei, Straßenreinigung und Zoll. Wenn Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten, sind die Gesetze der StVO auch für Fahrer von Rettungsfahrzeugen außer Kraft gesetzt.
Leitgedanke der Straßenverkehrsordnung ist grundsätzlich das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme.
Im ersten Teil der Straßenverkehrs-Ordnung geht es um die Nutzung der Straßen und dem Verhalten auf den Straßen. Dabei werden etwa der Abstand, die Vorfahrt, das Überholen, die Geschwindigkeitsbegrenzung, Abbiegen, Halten und Parken sowie die Beleuchtung geregelt. Der zweite Teil enthält die Klassifikationen der Verkehrszeichen und anderer Verkehrseinrichtungen. Im Anschluss folgen die Durchführungs- und Bußgeldvorschriften.
§ 6 StVO – Vorbeifahren
§ 7 StVO – Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge
§ 7a StVO – Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen
§ 10 StVO – Einfahren und Anfahren
§ 11 StVO – Besondere Verkehrslagen
§ 13 StVO – Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit
§ 14 StVO – Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen
§ 15 StVO – Liegenbleiben von Fahrzeugen
§ 15a StVO – Abschleppen von Fahrzeugen
§ 20 StVO – Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse
§ 24 StVO – Besondere Fortbewegungsmittel
§ 26 StVO – Fußgängerüberwege
§ 27 StVO – Verbände
§ 28 StVO – Tiere
§ 31 StVO – Sport und Spiel
§ 32 StVO – Verkehrshindernisse
§ 40 StVO – Gefahrzeichen
§ 41 StVO – Vorschriftzeichen
§ 42 StVO – Richtzeichen
§ 48 StVO – Verkehrsunterricht
§ 50 StVO – Sonderregelung für die Insel Helgoland
§ 52 StVO – (weggefallen)
§ 53 StVO – Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel Straßenverkehrsordnung
Anlage 1 StVO – (zu § 40 Absatz 6 und 7)Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen
Anlage 2 StVO – (zu § 41 Absatz 1)Vorschriftzeichen
Anlage 3 StVO – (zu § 42 Absatz 2)Richtzeichen
Anlage 4 StVO – (zu § 43 Absatz 3)Verkehrseinrichtungen
Definition des Begriffs Einkommensteuergesetz Das Einkommensteuergesetz regelt die Besteuerung des Einkommens natürlicher Personen inder Bundesrepublik Deutschland und ist dem Steuerrecht zuzuordnen. Auch für die Besteuerung von juristischen Personen gilt das...
Siehe auch Gutachter. Dieser Text wurde durch die Kanzlei Schleyer erstellt. Like 0