Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-01-2012-2C_23-2012
Timestamp: 2016-10-28 10:20:09
Document Index: 39394238

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 66']

X.________ (geb. 1980) stammt aus der T�rkei. Er reiste nach eigenen Angaben am 19. Dezember 2011 illegal in die Schweiz ein, wo seine nach islamischem Brauch angetraute Ehefrau und seine Tochter Asyl erhalten hatten. X.________ wurde gleichentags angehalten. Die Einwohnerdienste der Einwohnergemeinde Bern wiesen ihn aus der Schweiz weg, ordneten die sofortige Vollstreckung seiner Wegweisung an und nahmen ihn in Ausschaffungshaft. Das Kantonale Zwangsmassnahmengericht pr�fte diese am 21. Dezember 2011 und genehmigte sie bis zum 18. M�rz 2012. Die Einzelrichterin am Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies eine von X.________ hiergegen gerichtete Beschwerde am 29. Dezember 2011 ab. Dieser ist gegen deren Entscheid am 5. Januar 2012 an das Bundesgericht gelangt.
2.1 Seine Eingabe erweist sich in der vorliegenden Form als offensichtlich unzul�ssig und kann deshalb ohne Weiterungen durch den Pr�sidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG erledigt werden: Die Rechtsschriften an das Bundesgericht haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Die Begr�ndung muss sachbezogen sein, d.h. den Gegenstand des angefochtenen Entscheids betreffen. Es ist dabei in gezielter Form auf die f�r das Ergebnis massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen (BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3).
2.2 Der Beschwerdef�hrer kritisiert die von seiner Frau gegen ihn erhobenen Vorw�rfe, sie mit dem Tod bedroht zu haben. Solche Beschuldigungen k�nne er auf keinen Fall akzeptieren. Er weist darauf hin, dass er in der Schweiz in der N�he seiner Tochter leben wolle. Mit den Ausf�hrungen der Vorinstanz zur Zul�ssigkeit der Ausschaffungshaft, die allein Verfahrensgegenstand bildet, setzt er sich mit keinem Wort auseinander. Weder die von ihm sinngem�ss aufgeworfene Bewilligungs- und Wegweisungsfrage noch die Zul�ssigkeit des gegen ihn eingeleiteten polizeilichen Ermittlungsverfahrens k�nnen im Haftverfahren dem Bundesgericht zur Pr�fung unterbreitet werden (BGE 128 II 193 E. 2.2 S. 197 ff.; 125 II 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2b).
2.3 Da nicht ersichtlich ist, inwiefern der angefochtene Entscheid im Rahmen des zul�ssigen Verfahrensgegenstands Bundesrecht verletzen k�nnte, er�brigt es sich, dem Beschwerdef�hrer, wie von ihm sinngem�ss beantragt, f�r das vorliegende Verfahren einen Anwalt beizugeben, und rechtfertigt es sich, auf seine Beschwerde nicht einzutreten, obwohl es sich um eine Laieneingabe handelt: Der Beschwerdef�hrer ist illegal in die Schweiz eingereist und erstinstanzlich weggewiesen worden. Aufgrund seiner Erkl�rung, auf keinen Fall in die T�rkei zur�ckkehren, sondern hier bei seiner Tochter bleiben zu wollen, sowie der Tatsache, dass er obdach- und mittellos ist, besteht eine hinreichend konkretisierte Gefahr, dass er sich ohne die ausl�nderrechtlich begr�ndete Festhaltung den Beh�rden f�r den Vollzug der Wegweisung nicht zur Verf�gung halten wird (Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG [SR 142.20]; BGE 130 II 56 E. 3.1). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere der Vollzug seiner Wegweisung (strafprozessuale Massnahmen vorbehalten) zurzeit als absehbar bezeichnet werden kann (vgl. Art. 80 Abs. 6 AuG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3) und keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin mit Nachdruck um diesen bem�hen werden (Art. 76 Abs. 4 AuG) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er bei der Beschaffung der f�r seine Ausreise erforderlichen Papiere mit den Beh�rden zusammenarbeitet.
Es rechtfertigt sich, f�r das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Einwohnerdienste der Einwohnergemeinde Bern werden ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass dem Beschwerdef�hrer der vorliegende Entscheid korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Einzelrichterin, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.