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Timestamp: 2019-02-21 03:26:44
Document Index: 344697071

Matched Legal Cases: ['§ 64', '§ 6', '§ 79', '§ 6', '§ 17', '§ 44']

In der Vergangenheit wurde im Bereich Ring 2Habichtstraße mit intelligenten Ampelschaltungen der Verkehr flüssiger und sicherer gemacht
Ich frage den Senat Mit der Bitte um tabellarische Darstellung 1 Was für Dienstwagen fährt der Erste Bürgermeister derzeit gewöhnlich Marke Modell 2 Was für Dienstwagen fuhr der heutige Umweltsenator während seiner Zeit
In den Hamburger Entwicklungsindikatoren für Zukunftsfähigkeit HEINZ geht der Zukunftsrat davon aus dass im Basisjahr 1990 etwa 134 Mio
Wo stehen wir heute 4 Die Antworten zur meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs
182863 Von Seiten der zuständigen Hamburger Behörde wurde hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Risiken für die Verbraucher
Wie viele Wohnungen von a SAGA und b GWG wurden 2006 deren Mietern zum Selbstkauf
die zuständige Behörde. Im Unterschied zu den in § 64 Abs
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Feuerwehr Hamburg betreibt in den Einrichtungen der Berufsfeuerwehr und in den Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehren Ölabscheider
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Im Fahrerlaubnisrecht ist verpflichtend vorgesehen dass Bewerber um eine Fahrerlaubnis je nach Fahrerlaubnisklasse entweder an einer Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen teilnehmen
Förderung eines pluralen Angebotes in der Schwangerschaftskonfliktberatung. Die pränatale Diagnostik wirft grundlegende Fragen und vielschichtige Probleme auf
Ausgewählte Standorte sind z B die Kitas St Stephanus in Mümmelmannsberg oder St Theresien in St
In einem mir zugetragenen aktuellen Fall soll ein Busfahrer vom Dienst suspendiert worden sein weil er eines der Kinder nach dessen Aussage geschlagen
Leitziele zur Kinder und Jugendkulturarbeit Mit der Vision Hamburg als Modellregion für Kinderund Jugendkultur zu entwickeln wurden Leitziele benannt die auf der Ebene von Handlungsfeldern in konkreten operativen Maßnahmen und
Laufende Projekte und Projekte mit Anschlussperspektiven Kindertheater als Forschungsprozess FundusTheater 200520062007 Die Theaterarbeit des FundusTheaters wurde erweitert durch die Entwicklung von Produktions
Begleitung des Heinz Spielmann Begabtenstipendiums der Lichtwarkgesellschaft 20052006 Das spezifische Förderprogramm zur Stärkung künstlerischer Kompetenzen an Schulen sprach Jugendliche aus schulischen Kunstkursen
Bewegungskultur. Die Entwicklung von Körperbewusstsein Selbstausdruck sportliche soziale und auch musische Fähigkeiten begründen das Handlungsfeld Bewegungskultur
Ausbildung Fortbildung Forschung Mit dem Fachkonzept wird die Bedeutung der Ausbildung von Künstlerinnen und Künstlern die Fortbildung von Kulturpädagoginnen und Kulturpädagogen und die wissenschaftliche Forschung im Bereich
Jugendbeteiligung in den Hamburger Bezirken Beitrag der Stiftung Maritim Hermann und Milena Ebel 10000
Auch das Leseförderprojekt BuchStart erhält eine Anschubfinanzierung
Im April 2004 hat der Senat beschlossen das Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010 SIP aufzulegen um das Wachstum zu beschleunigen und die Wachsende Stadt mit zukunftsfähigen Innovationen
Das Institut für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht FWU und andere Anbieter von Lernmedien unterstützen diese neue Form der
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der hier dargestellten Maßnahmen und Investitionen erfolgt in erster Linie unter qualitativen
Anstelle von Herrn Senator Dr Freytag wird Herr Senator Gedaschko Aufsichtsratstätigkeiten in folgenden öffentlichen Unternehmen wahrnehmen SAGA SiedlungsAktiengesellschaft Hamburg GWG Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH IBA
Ich frage den Senat Auf Grundlage von Auskünften der Stiftung Hamburger Kunsthalle beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Wie viele Besucherinnen verzeichnete die Ausstellung Caspar David Friedrich die Erfindung der
Ist dem Senat bekannt dass das Urteil des OVG Münster bereits am 7 August
Krankenhausinvestitionen Um die Leistungsfähigkeit in Hamburgs Krankenhauswesen zu erhalten muss ein wirtschaftlicher Einsatz der solidarisch aufgebrachten finanziellen Mittel mit strukturellen Veränderungen
Die Fußball WM 2006 in Hamburg war mehrfach Gegenstand der Beratungen sowohl in der Bürgerschaft als auch im Sportausschuss
So erscheint die Festlegung der Miethöchstbeträge völlig willkürlich zustande gekommen
II Beratungsinhalt. Der Wirtschaftsausschuss befasste sich mit der Vorlage in seiner Sitzung am 6 Februar 2007 Es bestand kein
Ich frage daher den Senat I Welche Regelungen gibt es an den Hamburger Hochschulen zur Bestimmung eines Härtefalles im Sinne des § 6 b IV HmbHG Bitte aufschlüsseln nach Universität Hamburg HAW TU HamburgHarburg HCU HfbK
HmbGVBl 2006 Seite 494 hat der Hochschulrat am 15012007 die vom Präsidium am 15012007 gemäß § 79 Absatz 2 in Verbindung mit § 6 b Absatz 5 HmbHG beschlossene Satzung der HafenCity Universität Hamburg zur Befreiung von
Stundungsvoraussetzungen. Die HCU kann ausländischen Studierenden die Studiengebühr stunden wenn sie aufgrund des ihnen zurechenbaren Einkommens nicht in der Lage sind die Studiengebühr während des Studiums
Ich frage den Senat 1 Warum wurde die Praxis der bevorzugten Wohnungszuweisung an Frauenhausbewohnerinnen
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Welche Festlegungen über die Zukunft des HWI enthalten die Ziel und Leistungsvereinbarungen mit der Universität Hamburg der Hochschule für Angewandte Wissenschaften und der Technischen
Die Entwicklung wirkt offenkundig nicht gebremst sondern setzt sich mit neuen Bauanträgen fort
Notwendigkeit einer Umsetzung des ProstG Auch die Notwendigkeit einer Anpassung landesrechtlicher Regelungen sieht er nicht
Verlagerung der Aufgabenschwerpunkte bei der AMC AssetManagementConsulting GmbH Ende Februar 1996 wurde die AMC AssetManagementConsulting GmbH entsprechend der Drucksache 154462
Darum frage ich den Senat und die zuständigen Behörden. Der Senat beantwortet die Fragen aufgrund von Auskünften der Asklepios Klinik Wandsbek wie folgt 1 Entspricht die Ausstattung der AsklepiosKlinik Wandsbek § 17 der
Hamburg hat sich 1992 der Europäischen Charta der Regional und Minderheitensprachen verpflichtet und sich somit bereit erklärt umfassende Maßnahmen zum Fortbestand der plattdeutschen Sprache umzusetzen
Ich frage den Senat Seinem politischen Verständnis von der Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung entsprechend kommt der Senat den Ersuchen der Bürgerschaft grundsätzlich nach auch wenn er hierzu nach der Hamburgischen
Welchen Delikten Begehungsweisen Täterprofilen und Themenfeldern sind die dabei erfassten Taten zuzuordnen bitte auflisten. Die Taten lassen sich folgenden Delikten zuordnen Körperverletzung gefährliche
Verbraucher können sich wehren und die Zahlung der Erhöhungen verweigern
Im vergangenen Jahr sind 17 Menschen in Hamburg bei Bränden ums Leben gekommen
Zur Neufassung des seit 1996 geltenden Hamburgischen Landespflegegesetzes HmbLPG hat der Senat mit der Drs
II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten erinnerten an die Beratung im mitberatenden Sozialausschuss und stellten deutlich heraus mit der Formulierung hilfsbedürftige Familien im ersten Absatz ihrer Antragsbegründung seien
Dem setzte die Vorsitzende entgegen dass die entscheidende Ziffer 1 des Petitums des Antrags keinesfalls einen Prüfauftrag
Entlastungsverfahren 1 In diesem Bericht fasst der Rechnungshof das Ergebnis seiner Prüfungen der Haushalts und Wirtschaftsführung und der Haushaltsrechnung der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 2005 zusammen soweit
Für künftige Jahresabschlüsse hatte der Senat eine nähere Unterrichtung der Bürgerschaft über die geplante Einführung des ausschließlich kaufmännischen Rechnungswesens an den Hochschulen für JuniJuli 2006 angekündigt4 In den
Vorlage der Eröffnungsbilanz 18 Drei Jahre nach dem Beschluss ergänzend zur kameralen Buchführung ein an kaufmännischen Regeln orientiertes Rechnungswesen Doppik für die Hamburger Verwaltung einzuführen1 hat der Senat am
Stellungnahme der Verwaltung und Bewertung durch den Rechnungshof Bilanzierung der geleisteten Investitionszuschüsse 23 Die Finanzbehörde hat mitgeteilt sie habe die Werte pauschal ermittelt und bewusst darauf verzichtet die
Die Universität Hamburg vermietete und verpachtete Grundstücke und Räume teilweise um 50 % unter dem marktüblichen Zins
Sicherung gefährdeter Forderungen 42 Rechtsgrundlagen und Verfahrensvorschriften zur Bemessung Festsetzung und Beitreibung von Forderungen sollen und können die Ansprüche der Stadt auf Einnahmen grundsätzlich sichern
Finanzbehörde Steuerverwaltung Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen. Die Finanzämter haben haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen in vielen Fällen zu Unrecht steuermindernd
Die Finanzbehörde hat eingeräumt dass die festgestellten Vollzugsmängel auch aus ihrer Sicht nicht hinnehmbar seien und die zum Zeitpunkt der Prüfung vorgefundene Qualität der Bearbeitung deutlich verbessert werden müsse
Der Rechnungshof hat gefordert die Sachverhaltsaufklärung im Vollstreckungsverfahren eindeutig zu regeln und in diesem Zusammenhang insbesondere die Mitwirkung der Veranlagungsstelle im Vollstreckungsverfahren und damit einhergehende
Grundlagen der Vergütung 66 Gerichte Staatsanwaltschaften und Behörden ziehen bei Bedarf Dolmetscher Übersetzer und Sachverständige
Die Justizbehörde hat zugesagt ihre Rechtsauffassung zu überprüfen und abhängig von dem Ergebnis das weitere Vorgehen mit den betroffenen Behörden
Die der Liegenschaftsverwaltung bei der Verwertung von Grundstücken des AGV obliegenden Aufgaben vgl
Im Übrigen werde die Finanzbehörde die bisherigen Ausgliederungen zum jeweils nächstmöglichen Zeitpunkt erneut auf ihre Wirtschaftlichkeit
KfzStellplätze und Automatenaufstellungen 90 Auf dem Gelände der UHH befindet sich eine Vielzahl von KfzStellplätzen
Stellungnahme der Verwaltung 101 Die Behörde und die UHH haben die Feststellungen des Rechnungshofs uneingeschränkt anerkannt und zugesagt seine Forderungen zu
An die Ende 2004 getroffene Absprache hielt sich die Bundesagentur nicht über das Jahr 2005 hinaus gebunden
Bis einschließlich März 2006 wurden Finanzbehörde und BWA nach Ermittlung der Höhe der Erstattungsbeträge in der ARGE
Die Behörden haben erklärt im Zusammenhang mit der Rechtsumstellung zum 1 Januar 2005 sei es vordringlich gewesen die Fälle des laufenden Leistungsbezugs störungsfrei umzustellen
Die BSG hat die Bedeutung des Regelwerks für die Darlehensverwaltung anerkannt und ausgeführt sie habe die Überarbeitung bereits in Angriff genommen aber vor dem Hintergrund der zuletzt erfolgten gesetzlichen Änderungen
Richteraufgaben 145 Die Geschäfte des Nachlassgerichts sowie der Handels und Registersachen gehören grundsätzlich zum Aufgabenkreis des Rechtspflegers
Dies liegt deshalb nahe weil der LSBG entsprechend seiner Konzeption mit Kompetenzen ausgestattet wird die ihn befähigen sollen sich schneller und flexibler auf neue Aufgaben und geänderte Rahmenbedingungen einzustellen als die
Der Rechnungshof hat die Behörde aufgefordert die Gesamtverantwortung für die betreffenden Förderbereiche umfassender wahrzunehmen
Integrationspolitisches Gesamtkonzept 167 In Hamburg leben rund 250000 Ausländerinnen und Ausländer sowie rund 220000 Deutsche mit Migrationshintergrund
Künftig solle jedes IZ für einen räumlich definierten Einzugsbereich allein zuständig sein
Diese Position der Behörde vernachlässigt die durch die VV zu § 44 LHO vorgegebene Förmlichkeit des