Source: https://www.xaramax.com/g%C3%A4stebuch-forum/datenschutz-und-wiederruf-xara/
Timestamp: 2017-10-17 11:34:10
Document Index: 269133587

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§ 312', '§4', '§2']

Datenschutz und Wiederruf xara - xaramax Deutschland!
§1 Gesundheitsschutz Bezogene Gründe für den Ausschluss des Widerrufsrechts
Bei Gesundheits- und Erotikartikeln, ist dieser aus Gründen des Gesundheitsschutzes auszuschließen. Ausgenommen Wäsche und solche Artikel die durch einfache Reinigung wieder in einen Neuzustand versetzt werden können. Jegliche Produkte die in der Regel in oder um Körperöffnungen oder Genitalien benutzt werden sind von der Rückgabe oder Wiederaufbereitung ausgeschlossen.
§2 Arznei- Hygiene- und Kosmetische Mittel: Sie könnten untauglich gelagert worden oder gar mit Zusätzen versehen worden sein. Die Verwendung von Arzneimitteln oder Kosmetischer Zubereitungen betrifft zudem ganz offensichtlich unmittelbar die Gesundheit des Konsumenten. Daher ist es geboten, dass ein Online-Shop zurückgesendete Arznei- Hygiene- und kosmetische Mittel, kein erneutes Mal verkauft und ausliefert.
§3 Lebensmittel: Verdorbene Lebensmittel sind nicht nur ekelhaft, sondern können auch die Gesundheit gefährden, insbesondere zu Vergiftungen führen. Somit sind auch leicht verderbliche Lebensmittel zur Rückgabe ungeeignet. Allerdings gibt es für Lebensmittel mit der Vorschrift des § 312g Absatz 2 Nr. 2 BGB (n.F.) einen eigenen Ausschlusstatbestand für das Widerrufsrecht des Verbrauchers. Demnach besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
§4 Medizinprodukte: Medizinprodukte wie Prothesen oder Kontaktlinsen etc. Ob diese zur Rückgabe geeignet oder ungeeignet sind, lässt sich pauschal nicht sagen. Es wird in Anlehnung an §2 verfahren. In vielen Fällen werden zudem eher hygienische statt unmittelbar gesundheitsschutz bezogene Gründe für einen Ausschluss des Widerrufsrechts sprechen.
$5 Wir räumen Ihnen das Recht ein, ohne Begründung, kostenlos so lange vom Kauf zurückzutreten, solange die Sendung nicht an den Versanddienstleister übergeben wurde. Die von uns versendeten Produkte, können und dürfen sobald sie unsere Räume verlassen haben, im Rückgabefall aus Sicherheits- und Hygienegründen keinem weiteren Kunden angeboten oder zugänglich gemacht werden.
Maßgebender Zeitpunkt für den Zugang eines Widerrufs sind unsere jeweiligen Bürozeiten des Versandlandes. (Der Widerruf kann zu Nachtzeiten nicht automatisiert verarbeitet werden) Durch den Schichtbetrieb in Verpackung und Versand, kann es hierbei zu Überschneidungen kommen.
Bürozeiten (Landeszeit):
Mo. - Sa. 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Produktions- und Versandzeiten (Landeszeit)
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Anlieferung, Abholung und Entladung (Landeszeit)
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