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Timestamp: 2016-10-28 14:25:46
Document Index: 21302343

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 97', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 103', 'Art. 6', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 7', 'Art. 25', 'Art. 1', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 25', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 156']

1A.6/2007 (06.09.2007)
1A.6/2007 /daa
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Urs Hofstetter-Arnet,
TDC Switzerland AG (sunrise), Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Claudia Steiger,
Baurekurskommission des Kantons Basel-Stadt, M�nsterplatz 11, Postfach, 4001 Basel,
Antennenanlage f�r Mobilkommunikation auf dem Dach der Liegenschaft Rebgasse 20, Basel,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 20. September 2006.
Die TDC Switzerland AG beabsichtigt, auf dem Dach der Liegenschaft Rebgasse 20 in Basel eine Antennenanlage f�r GSM/UMTS-Mobilfunk zu errichten. Nachdem ein erstes Baubegehren wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte abgelehnt worden war, stellte die TDC am 14. November 2003 ein neues Baubegehren. Dagegen gingen zahlreiche Einsprachen ein, darunter diejenigen von X.________ und Y.________. Am 26. M�rz 2004 bewilligte das Bauinspektorat das Baubegehren unter Auflagen und wies die Einsprachen ab.
Gegen den Einspracheentscheid rekurrierten X.________ und Y.________ an die Baurekurskommission. Diese wies die Rekurse ab, verpflichtete aber die TDC, in Zusammenarbeit mit dem Lufthygieneamt, durch eine mechanische und elektronische Fixierung sicherzustellen, dass der bewilligte Strahlungswinkel nicht unter- oder �berschritten werde.
Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl X.________ und Y.________ einerseits als auch die TDC andererseits Rekurs an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht. Am 20. September 2006 wies das Appellationsgericht den Rekurs von X.________ und Y.________ ab. In Gutheissung des Rekurses der TDC hob es den Entscheid der Baurekurskommission auf und wies die Sache zur Erteilung einer Baubewilligung im Sinne der Erw�gungen an die Baurekurskommission zur�ck.
Dagegen haben X.________ (Beschwerdef�hrerin 1) und Y.________ (Beschwerdef�hrer 2) am 8. Januar 2007 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an das Appellationsgericht zur�ckzuweisen. Die Entscheide der Baurekurskommission und des Bauinspektorats seien aufzuheben und das Baubegehren sei abzuweisen. Eventualiter sei die Kostenverlegung zu �ndern. In verfahrensm�ssiger Hinsicht beantragen sie die Begutachtung des Baubegehrens durch die Eidgen�ssische Kommission f�r Denkmalschutz (EKD) bzw. die Eidgen�ssische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Die TDC beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Appellationsgericht schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Baurekurskommission hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bauinspektorat hat eine Stellungnahme des Lufthygieneamts beider Basel zu den in der Beschwerde angesprochenen Fragen des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung eingereicht.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) �usserte sich in seiner Vernehmlassung zu den Fragen des Umweltschutzes und des Ortsbildschutzes, und legte hierzu eine Stellungnahme des Bundesamts f�r Kultur bei. Den Beteiligten wurde Gelegenheit gegeben, sich hierzu zu �ussern.
Mit Verf�gung vom 8. Februar 2007 wurde das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen, da f�r die streitige Mobilfunkanlage zurzeit noch keine Baubewilligung vorliegt, deren Vollstreckung gehemmt werden k�nnte.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007, ergangen. Auf das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren bleiben daher die Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) weiterhin anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG)
Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Entscheid st�tzt sich auf die Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710), d.h. auf Bundesverwaltungsrecht, und unterliegt insofern der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht (Art. 97 Abs. 1 OG i.S.m. Art. 5 VwVG). In diesem Verfahren k�nnen auch die weiteren R�gen der Beschwerdef�hrer betreffend Art. 6 und 7 NHG und die Verletzung von Verfahrensgarantien gepr�ft werden.
Zwar handelt es sich formell um einen Zwischenentscheid, weil das Appellationsgericht die Sache zur Erteilung der Baubewilligung im Sinne der Erw�gungen an das Bauinspektorat zur�ckgewiesen hat. Das Appellationsgericht hat jedoch bereits �ber alle Fragen des Immissions- und Ortsbildschutzes in grunds�tzlicher Weise entschieden. Der angefochtene Entscheid enth�lt somit einen Teilentscheid in der Hauptsache, der wie ein Endentscheid mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin 1 ist Eigent�merin von Grundst�cken in der N�he der geplanten Mobilfunkanlage und ist als solche zur Beschwerde befugt (Art. 103 lit. a OG). Insofern kann offenbleiben, ob der Beschwerdef�hrer 2, der inzwischen nach Dornach umgezogen ist, noch ein aktuelles Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids hat.
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Antennen beeintr�chtigten das Stadtbild von nationaler Bedeutung und verletzten deshalb Art. 6 NHG. In diesem Zusammenhang r�gen sie, dass kein Gutachten der Eidgen�ssischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) eingeholt worden sei.
3.1 Das Appellationsgericht hatte die Einholung eines Gutachtens der ENHK f�r unn�tig gehalten; �berdies sei der dahingehende Antrag der Beschwerdef�hrer versp�tet gewesen und damit unzul�ssig i.S.v. � 113 Abs. 4 des Bau- und Planungsgesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 17. November 1999 (BPG).
Im bundesgerichtlichen Verfahren wurden hierzu verschiedene Auffassungen vertreten:
3.1.1 Das Bundesamt f�r Kultur f�hrt in seiner Vernehmlassung aus, das Bundesinventar �ber Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) befinde sich f�r die Stadt Basel noch im Vernehmlassungsverfahren und sei noch nicht in Kraft getreten. Immerhin stehe aber schon heute fest, dass die Stadt Basel als Ortsbild von nationaler Bedeutung ins Inventar aufgenommen werde. Zwar sei der Standort der Antenne aus Sicht des Ortsbildschutzes nicht besonders sensibel; er grenze aber unmittelbar an mehrere besonders schutzw�rdige Perimeter. Insofern m�sse vor allem die Fernwirkung der Antennen gepr�ft werden. Aus dieser Sicht w�re eine Begutachtung durch die ENHK zweckm�ssig ("opportune") gewesen.
3.1.2 Das BAFU macht geltend, die fragliche Mobilfunkantenne komme in den Perimeter des ISOS-Objekts "Basel als Stadt" gem�ss Anhang zu Art. 1 der Verordnung vom 9. September 1981 �ber das Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS) zu liegen; dieses Objekt sei vom Bundesrat am 2. November 2005 in den Anhang eingef�gt und am 1. Januar 2006 in Kraft gesetzt worden (AS 2005 5023). Auf Grund des Untersuchungsprinzips seien die Verwaltungs- und Justizbeh�rden von Amtes wegen verpflichtet, den Sachverhalt abzukl�ren, die notwendigen Entscheidgrundlagen zu beschaffen und die richtigen Rechtsnormen anzuwenden. Die Erteilung einer Baubewilligung f�r Mobilfunkanlagen stelle nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Bundesaufgabe i.S.v. Art. 2 NHG dar. Da der Kanton f�r die Erf�llung dieser Bundesaufgabe zust�ndig sei, m�sse die kantonale Fachstelle beurteilen, ob ein Gutachten durch die ENHK erforderlich sei (Art. 7 i.V.m. Art. 25 Abs. 2 NHG). Die Stadtbildkommission habe das Projekt bei ihrer Stellungnahme aus dem Jahre 2004 nicht im Hinblick auf die kommende Aufnahme in den Anhang zu Art. 1 VISOS beurteilt. Auch wenn die Aufstellung der zu sch�tzenden Geb�ude im vorliegenden ISOS-Objekt nicht abgeschlossen sei, h�tte die Vorinstanz dennoch veranlassen m�ssen, dass sich die zust�ndige kantonale Fachstelle zur Frage der Erheblichkeit einer Beeintr�chtigung des ISOS-Objekts durch die strittige Mobilfunkanlage �ussere.
3.1.3 Das Appellationsgericht ist dagegen der Auffassung, aus der Stellungnahme der Stadtbildkommission vom 14. Juni 2004 ergebe sich klar, dass die geplante Mobilfunkanlage weder das Stadtbild erheblich beeintr�chtige noch grunds�tzliche Fragen aufwerfe. Sollte das Bundesgericht der Auffassung sein, die kantonale Fachstelle m�sse sich noch einmal �ussern, dann sei diese Stellungnahme direkt im bundesgerichtlichen Verfahren einzuholen.
3.1.4 Das Bauinspektorat und die Baurekurskommission weisen darauf hin, dass es noch keine konkreten Ausf�hrungen zum VISOS-Eintrag gebe. Bisher liege nur ein erster Entwurf f�r eine genauere Beschreibung der Schutzobjekte und Pl�ne vor, der noch von den kantonalen Beh�rden gepr�ft werden m�sse und noch in keiner Weise fertig oder verbindlich sei. Damit k�nne die Aufnahme von "Basel als Stadt" im Anhang zum VISOS noch keine konkreten Rechtswirkungen entfalten, insbesondere k�nne noch keine Pr�fung vorgenommen und kein Gutachten i.S.v. Art. 7 NHG erstellt werden. Es k�nne nicht sein, dass f�r jedes Objekt in der ganzen Stadt vorerst eine erh�hte Schutzw�rdigkeit gelte, nur weil eine konkrete Ausf�hrung noch fehle. Im �brigen habe die Stadtbildkommission das Vorhaben im Wissen um dessen Lage in der Ortsbild-Schonzone und damit in Kenntnis der erh�hten Anforderungen hinsichtlich der Gestaltung beurteilt; es sei nicht zu erwarten, dass das ISOS f�r die im vorliegenden Fall zu beurteilende Liegenschaft eine h�here Schutzw�rdigkeit vorsehen werde.
3.1.5 Die Beschwerdegegnerin ist der Ansicht, die Ber�cksichtigung des VISOS-Eintrags w�rde dem Vertrauensgrundsatz, dem Legalit�ts- und dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip widersprechen. Ohne Kenntnis der Schutzobjekte und -ziele sei es ihr unm�glich, die Rechtskonformit�t ihrer Projekte zu �berpr�fen. Dies widerspreche rechtsstaatlichen Grundprinzipien. Auch intertemporalrechtlich m�sse ber�cksichtigt werden, dass "Basel als Stadt" bei Einreichung des Baugesuchs noch nicht als schutzw�rdiges Ortsbild im ISOS aufgenommen gewesen sei. Wer ein Mobilfunknetz aufbauen wolle, m�sse darauf vertrauen k�nnen, dass er mit Abschluss des Bewilligungsverfahrens Sicherheit dar�ber erlange, welchen Anforderungen sein Vorhaben gen�gen und �ber welche Fragen in einem allf�lligen Rechtsmittelverfahren diskutiert werden m�sse.
3.1.6 Die Beschwerdef�hrer wenden dagegen ein, der Aufnahme von Basel-Stadt in den Anhang der VISOS sei ein langer Planungsprozess vorausgegangen, an dem der Kanton Basel-Stadt beteiligt gewesen sei. Der Internetseite "ISOS-Aktuelles" vom Juli-Dezember 2004 k�nne entnommen werden, dass an einer Sitzung mit kantonalen Fachleuten im August 2004 die frappante �bereinstimmung der ISOS-Beurteilung mit den Schutz- und Schonzonen des Kantons festgestellt worden sei; es sei beschlossen worden, im ISOS kein Quartier weniger hoch zu bewerten als im kantonalen Inventar. Insofern sei sehr wohl klar, was gesch�tzt bzw. vorgekehrt werden m�sse. Bei dieser Sachlage k�nne auch nicht von einer ungerechtfertigten positiven Vorwirkung des ISOS gesprochen werden.
3.2 Gem�ss Art. 7 NHG obliegt die Beurteilung, ob ein Gutachten einer eidgen�ssischen Kommission i.S.v. Art. 25 Abs. 1 NHG einzuholen ist, der kantonalen Fachstelle, wenn f�r die Erf�llung einer Bundesaufgabe der Kanton zust�ndig ist (Abs. 1). Die Begutachtung ist nach Art. 7 Abs. 2 NHG obligatorisch, wenn bei der Erf�llung der Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Artikel 5 aufgef�hrt ist, erheblich beeintr�chtigt werden kann oder sich in diesem Zusammenhang grunds�tzliche Fragen stellen. In diesem Fall verfasst die Kommission zuhanden der Entscheidbeh�rde ein Gutachten, in dem sie angibt ob das Objekt ungeschm�lert zu erhalten oder wie es zu schonen ist.
Voraussetzung f�r den verst�rkten Schutz nach Art. 6 NHG wie auch f�r die Begutachtungspflicht gem�ss Art. 7 NHG ist die Aufnahme des Objekts in ein Inventar nach Art. 5 NHG (Leimbacher, NHG-Kommentar, N1 und N4 zu Art. 6). Diese Inventare m�ssen mindestens die genaue Umschreibung der Objekte, die Gr�nde f�r ihre nationale Bedeutung, die m�glichen Gefahren, die bestehenden Schutzmassnahmen, den anzustrebenden Schutz und die Verbesserungsvorschl�ge enthalten (Art. 5 Abs. 1 Satz 3 NHG).
Das ISOS ist ein Inventar i.S.v. Art. 5 NHG. Dessen Objekte sind im Anhang zur VISOS aufgez�hlt; alle anderen nach Art. 5 Abs. 1 NHG geforderten Angaben werden in gesonderten Ver�ffentlichungen festgehalten (Art. 1 und 2 VISOS). Die gesondert ver�ffentlichten Inventarbl�tter enthalten insbesondere die Umschreibung der Objekte und ihre Darstellung auf Pl�nen, Fotos und in Texten, mit Angaben zur Siedlungsentwicklung, der Bewertung des Ortsbilds, die sch�tzenswerten Bebauungen, Umgebungen und Einzelelemente sowie Hinweise zu Aufnahmekategorie und Erhaltungsziel (vgl. Eidgen�ssisches Departement des Innern, Inventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz, Teil 1, S. 52 ff.). Anhand dieser Umschreibung des Schutzgehaltes und der Schutzziele sind die m�glichen Beeintr�chtigungen des Inventarobjekts zu messen (BGE 127 II 273 E. 4c S. 282, mit Hinweisen; Urteil 1A.122/2004 vom 30. Mai 2005, E. 2.4-2.6, publ. in URP 2005 S. 529 und ZBl 107/2006 S. 452).
Im vorliegenden Fall hat der Bundesrat zwar beschlossen, Basel als Stadt in das ISOS aufzunehmen; die dazugeh�rigen Inventarbl�tter befinden sich aber noch im Vernehmlassungsverfahren und stehen daher noch nicht definitiv fest; sie sind auch noch nicht ver�ffentlicht worden. Die Bezeichnung des Schutzobjekts "Basel als Stadt" ist viel zu weit und unspezifisch, um f�r sich allein, ohne die dazugeh�rigen Inventarbl�tter, als Grundlage f�r eine Beurteilung nach Art. 6 und 7 NHG zu dienen. Damit liegt bisher noch kein verbindliches Inventar i.S.v. Art. 5 NHG vor, wie auch das Bundesamt f�r Kultur in seiner Stellungnahme best�tigt. Art. 7 NHG findet somit keine Anwendung.
3.3 Unter diesen Umst�nden stand es im Ermessen des Appellationsgerichts, ein Gutachten der EKD oder der ENHK zum Ortsbildschutz einzuholen oder eine erneute Stellungnahme der Stadtbildkommission anzufordern.
Nachdem sich die Stadtbildkommission bereits im Baubewilligungsverfahren ge�ussert hatte und die Baurekurskommission einen Augenschein in Anwesenheit eines Heimatschutzexperten und eines Vertreters der Stadtbildkommission durchgef�hrt hatte, ist es jedoch aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden, wenn das Appellationsgericht weitere Gutachten nicht f�r erforderlich erachtete. Es kann daher offenbleiben, ob der Antrag der Beschwerdef�hrer auch aus prozessualen Gr�nden abgewiesen werden musste.
3.4 Die Beschwerdef�hrer r�gen in formeller Hinsicht weiter, es h�tte sich nur ein Mitglied der Stadtbildkommission zum Baugesuch ge�ussert; gem�ss � 12 Abs. 1 lit. a der Basler Bau- und Planungsverordnung vom 19. Dezember 2000 (BPV) w�re die Stadtbildkommission als ganze zust�ndig gewesen.
� 12 Abs. 1 BPV unterscheidet drei F�lle: In F�llen von grosser Tragweite oder grunds�tzlicher Natur wird die Gestaltung von Bauten und Anlagen von der Stadtbildkommission beurteilt (lit. a); in schwierigen F�llen obliegt die Beurteilung dem Ausschuss (lit. b) und in einfachen F�llen dem Begutachter der Stadtbildkommission (lit. c).
Im vorliegenden Fall wurde die Stellungnahme der Stadtbildkommission vom 14. Juni 2004 von H.P. M�ller "f�r den Arbeitsausschuss" der Stadtbildkommission unterschrieben, was f�r eine Beurteilung durch den Ausschuss spricht. Die Frage kann jedoch offenbleiben: Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird gest�tzt auf den auch f�r Private geltenden Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5 Abs. 3 BV) verlangt, dass ein echter oder vermeintlicher Organmangel so fr�h wie m�glich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht wird. Es verst�sst gegen Treu und Glauben, Einw�nde dieser Art erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher h�tte festgestellt und ger�gt werden k�nnen (BGE 132 II 485 E. 4.3 S. 496 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall haben die Beschwerdef�hrer, die zumindest im Verfahren vor der Baurekurskommission anwaltlich vertreten waren, die Verletzung von � 12 Abs. 1 BPV im kantonalen Verfahren nie ger�gt. Sie k�nnen diese R�ge daher im bundesgerichtlichen Verfahren - in dem die Anwendung kantonalen Rechts ohnehin nur unter dem Blickwinkel des Willk�rverbots gepr�ft werden kann - nicht mehr vorbringen.
Zu pr�fen ist noch, ob der angefochtene Entscheid in materieller Hinsicht dem NHG widerspricht. Die Beschwerdef�hrer haben zu dieser Frage in ihrer Eingabe vom 13. Juli 2007 Stellung genommen, weshalb sich die Einr�umung eines weiteren Replikrechts (wie mit Eingabe vom 14. Mai 2007 beantragt wurde) er�brigt.
4.1 Aufgrund der noch fehlenden Inventarisierung im ISOS kommt nur Art. 3 NHG als Beurteilungsmassstab in Betracht (so auch Entscheid 1C_38/2007 vom 27. August 2007 E. 2.2 betr. Kleiner und Grosser Hahnenberg, deren Aufnahme im ISOS beabsichtigt ist). Nach dieser Bestimmung sorgen die Kantone bei der Erf�llung von Bundesaufgaben - wozu auch die Bewilligung von Mobilfunkanlagen geh�rt (BGE 131 II 545 E. 2.2 S. 547 f.) - daf�r, dass u.a. das heimatliche Ortsbild geschont wird und, wo das allgemeine Interesse an ihm �berwiegt, ungeschm�lert erhalten wird. Diese Pflicht gilt unabh�ngig von der Bedeutung des Objekts i.S.v. Art. 4 NHG; eine Massnahme darf jedoch nicht weitergehen, als es der Schutz des Objekts und seiner Umgebung erfordert.
4.2 Die streitige Mobilfunkanlage umfasst drei je 3.25 m hohe Masten, die auf dem Dach eines 23,5 m hohen Parkhauses angebracht werden sollen. Das Parkhaus selbst befindet sich gem�ss Zonenplan in der Stadtbild-Schonzone, in welcher der nach aussen sichtbare historische oder k�nstlerische Charakter der bestehenden Bebauung nicht beeintr�chtigt werden darf, und insbesondere Baukubus und Massst�blichkeit bewahrt bleiben m�ssen (� 38 Abs. 1 des Bau- und Planungsgesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 17. November 1999 [BPG/BS]). N�rdlich und s�d�stlich der Standortliegenschaft grenzt die Schonzone an die Stadtbild-Schutzzone i.S.v. � 37 BPG/BS, in welcher die nach aussen sichtbare historisch oder k�nstlerisch wertvolle Substanz und der entsprechende Charakter der bestehenden Bebauung zu erhalten ist.
Es ist unstreitig, dass das Standortgeb�ude keinen besonderen historischen oder k�nstlerischen Charakter aufweist, der durch die Antennen beeintr�chtigt werden k�nnte. Die Antennenmasten sind auch von der Strassenfront aus nicht zu sehen. Streitig ist jedoch, ob die Antennen durch ihre Fernwirkung die Stadt-Silhouette beeintr�chtigen k�nnten, insbesondere den Blick auf Kleinbasel von der gegen�berliegenden Rheinseite aus.
4.2.1 Die Baurekurskommission f�hrte dazu in ihrem Entscheid aus, die betroffene Liegenschaft liege inmitten der Stadt, wo Antennen zum Bild geh�rten. Gerade in solchen dicht besiedelten Gebieten bestehe ein erh�htes Bed�rfnis nach Infrastruktur, inkl. mobilfunktechnischer Erschliessung. Diese Entwicklung m�sse man akzeptieren und mit den visuellen Nebenerscheinungen leben. Auch das Appellationsgericht ging davon aus, dass Antennen (leider) zum Stadtbild geh�rten; die Zunahme der Mobilfunkkommunikation, die nicht mehr wegzudenken sei, mache diese Antennen auch notwendig.
4.2.2 Dagegen machen die Beschwerdef�hrer geltend, beim Blick von der Pfalz auf Kleinbasel bilde die Dachfl�che des umstrittenen Parkhauses einen ruhigen Abschluss hinter der historischen H�userzeile am Oberen Rheinweg gegen den am Horizont sichtbaren Schwarzwald. Die bestehende Richtfunkantenne der Orange sei die einzige gut sichtbare Antenne, die st�rend in Erscheinung trete. Die geplanten drei weiteren Antennen w�rden die Sicht von der Pfalz und vom M�nster aus offensichtlich beeintr�chtigen und zu einer massiven St�rung des Stadtbilds f�hren. Sie belegen dies mit Fotos vom bestehenden Ausblick und einer Fotomontage mit den geplanten Antennen.
4.3 Das Bundesgericht pr�ft die Anwendung von Art. 3 NHG grunds�tzlich frei, legt sich allerdings Zur�ckhaltung auf, soweit �rtliche Verh�ltnisse zu beurteilen sind, welche die kantonalen Beh�rden besser kennen als das Bundesgericht (in BGE 131 II 545 nicht ver�ffentlichte E. 2.3 mit Hinweisen).
Betrachtet man die eingereichte Fotomontage, so wirken die Antennen tats�chlich als st�rende Elemente hinter der historischen H�userfront am Oberen Rheinweg, die den Blick auf die am Horizont sichtbaren Ausl�ufer des Schwarzwalds teilweise versperren. Allerdings vermittelt das Bild keinen realistischen Eindruck vom Blick auf Kleinbasel vom anderen Rheinufer aus: Zum einen handelt es sich um eine Vergr�sserung; f�r das Auge des Betrachters w�rden die H�user und damit auch die Antennen kleiner erscheinen. Zudem zeigt die Fotomontage nur einen schmalen Ausschnitt des Ausblicks auf Kleinbasel. Dieser blendet die Hochh�user und Kamine aus, die von Pfalz und M�nster aus ebenfalls zu sehen sind, und dem Betrachter signalisieren, dass sich hinter dem historischen Stadtkern eine moderne Wohn- und Industriestadt befindet.
Insofern liegt, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer, keine massive St�rung des Stadtbilds vor, sondern allenfalls eine leichte Beeintr�chtigung der bestehenden Sicht auf die Ausl�ufer des Schwarzwalds. Dem haben die Basler Beh�rden das Interesse an einer leistungsf�higen Mobilfunkversorgung gegen�bergestellt, das Antennen notwendig mache. Tats�chlich besteht in dicht besiedelten st�dtischen Zentren eine grosse Nachfrage f�r Mobilfunkdienste, welche die Errichtung von Mobilfunkantennen erforderlich macht. Diese m�ssen grunds�tzlich die D�cher �berragen, um ihre Funktion zu erf�llen, und sind daher zwangsl�ufig aus der Ferne sichtbar. Solche Antennen geh�ren daher grunds�tzlich zum Stadtbild. Im vorliegenden Fall ist zu ber�cksichtigen, dass die Antennen nicht auf oder in unmittelbarer Umgebung von historischen Bauten stehen und massvoll dimensioniert sind. Insofern ist die von den kantonalen Beh�rden vorgenommene Interessenabw�gung nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdef�hrer r�gen �berdies eine �berschreitung des Anlagegrenzwerts gem�ss NISV, weil der im Standortdatenblatt aufgef�hrte Antennentyp theoretisch weit mehr leisten k�nne als die deklarierten 2150 W ERP pro Sektor. Bei maximaler Sendeleistung werde der Anlagegrenzwert an den h�chstbelasteten OMEN um ein Vielfaches �berschritten.
Eine wirksame Kontrolle durch das Qualit�tssicherungssystem (QS-System) der Beschwerdegegnerin sei nicht m�glich, weil die hierf�r erforderlichen technischen Informationen (Typ der Senderendstufen der Basisstation, Leistung am Senderausgang, Kabeld�mpfung, Antennengewinn, etc.) im Standortdatenblatt nicht deklariert worden seien. Bei fehlenden Angaben m�sse von einer weit h�heren maximalen Sendeleistung ausgegangen werden, mit der Folge, dass der Anlagegrenzwert �berschritten werde. Zudem m�sse der Anlageperimeter erweitert werden, weshalb weitere Antennen am Claragraben und an der Rebgasse in die NIS-Berechnung einzubeziehen seien.
5.1 Seit Anfang 2007 ist ein QS-System der Beschwerdegegnerin in Betrieb, das die Einhaltung der bewilligten Sendeleistung und der bewilligten Strahlungswinkel kontrolliert. Dieses System wurde von einer akkreditierten Pr�fstelle auditiert; das Lufthygieneamt beider Basel hat in seiner Vernehmlassung mitgeteilt, dass es demn�chst Stichprobenkontrollen in der Betriebszentrale der Beschwerdegegnerin vornehmen werde, um sich davon zu �berzeugen, dass das System seine Kontrollfunktion in der Praxis effektiv erf�llt.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt dieses QS-System grunds�tzlich eine zul�ssige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen dar (Entscheid 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 5.1 und 5.2, publ. in URP 2006 S. 821). Dies hat zur Folge, dass auf die im Standortdatenblatt deklarierte, d.h. bewilligte Strahlungsleistung der Antennen abgestellt werden darf, auch wenn diese nicht der maximal m�glichen Leistung entspricht (Entscheid 1A.140/2006 vom 1. Februar 2007 E. 2.4).
5.2 Im QS-System sind alle Ger�teeinstellungen und Hardwarespezifikationen enthalten, welche den Wert der ERP beeinflussen. Dagegen sind diese Angaben in dem vom BAFU entworfenen Standortdatenblatt nicht enthalten und werden auch gem�ss Vollzugsempfehlung des BAFU nicht verlangt. In seiner Vernehmlassung legt das BAFU dar, dass dies nicht n�tig sei und keinen Zusatznutzen bringen w�rde; dagegen w�rde sich der Dokumentationsaufwand f�r den Netzbetreiber und der Verwaltungsaufwand f�r die Bewilligungsbeh�rde unverh�ltnism�ssig erh�hen, weil das Standortdatenblatt bei jeder Hardwareanpassung nachgef�hrt werden m�sste, selbst wenn dadurch die NIS-Emissionen und Immissionen nicht ver�ndert w�rden.
5.3 Das QS-System soll sicherstellen, dass die f�r die NIS-Belastung wesentlichen Parameter, insbesondere die Sendeleistung der Antennen, die bewilligten Werte nicht �bersteigen, und somit die Anlagegrenzwerte eingehalten werden. Dagegen ist es grunds�tzlich Sache des Betreibers, welche technischen Mittel er einsetzt, z.B. welchen Verst�rkertyp und welche Kabel er verwendet. Das QS-System wurde entwickelt, um das als zu starr empfundene System der baulichen Begrenzungen zu �berwinden und eine gr�ssere Flexibilit�t zu erreichen. Dieser Spielraum w�rde eingeschr�nkt, wenn jede Hardwarekomponente im Standortdatenblatt aufgef�hrt werden m�sste, mit der Folge, dass jede noch so geringf�gige technische �nderung der Anlage eine Ab�nderung des Standortdatenblattes und damit auch der Baubewilligung erforderlich machen w�rde.
Zwar hat das Bundesgericht j�ngst entschieden, dass zumindest der konkrete Antennentyp im Standortdatenblatt aufgef�hrt werden m�sse, und es nicht gen�ge, lediglich eine Antennenklasse anzugeben (Entscheid 1A.4/2007 vom 25. Juni 2007 E. 2.2). Im Unterschied zu den �brigen Hardwarekomponenten sind jedoch der Antennentyp und seine Abstrahlcharakteristik (Antennendiagramm) schon f�r die NIS-Prognose im Baubewilligungsverfahren erforderlich, um berechnen zu k�nnen, ob der Anlagegrenzwert an allen Orten mit empfindlicher Nutzung eingehalten wird. Dagegen haben die �brigen Hardwarekomponenten bzw. ihre D�mpfungs- oder Verst�rkungsfaktoren (z.B. Kabeld�mpfung, Combinerd�mpfung, Antennengewinn) keinen Einfluss auf diese Berechnung, weshalb es grunds�tzlich gen�gt, diese in der Datenbank des QS-Systems zu speichern.
Es ist Aufgabe der Vollzugsbeh�rde, auch die Richtigkeit dieser Eintr�ge durch Stichproben zu �berpr�fen. Sollten sich Divergenzen zwischen der Datenbank und den tats�chlich installierten Hardwarekomponenten ergeben, welche die Berechnung der effektiven ERP der Sendeantennen verf�lschen, m�ssten u.U. zus�tzliche Angaben im Standortdatenblatt verlangt werden. Im jetzigen Zeitpunkt besteht hierf�r aber keine Veranlassung.
5.4 Darf nach dem Gesagten auf die im Standortdatenblatt deklarierte maximale Sendeleistung abgestellt werden, so wird der Anlagegrenzwert an allen Orten mit empfindlicher Nutzung eingehalten, und es besteht kein Anlass, den Anlageperimeter weiter zu fassen.
Die Beschwerdef�hrer r�gen auch eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch das Appellationsgericht, weil dieses die Eingabe der Beschwerdegegnerin 1 vom 19. Juli 2006 aus dem Recht gewiesen habe.
Das Appellationsgericht f�hrte hierzu aus, in der Rekursbegr�ndung sei der Beschwerdef�hrer 2 als Vertreter der Beschwerdef�hrerin 1 genannt worden; diese habe mit Eingabe vom 11. August 2006 best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer 2 sie "wie bis anhin" in dieser Angelegenheit vertrete. Im Hinblick darauf sei die am 19. Juli 2006 von der Beschwerdef�hrerin 1 stammende und zus�tzlich zur Eingabe des Beschwerdef�hrers 2 eingereichte Vernehmlassung aus dem Recht zu weisen. Nach Eingang einer Rechtsschrift k�nnten nicht noch beliebig weitere Begr�ndungen nachgeschoben werden; eine Erg�nzung sei nur bei Vorliegen triftiger Gr�nde zul�ssig.
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer 2 am 31. M�rz 2006 eine Replik beim Appellationsgericht eingereicht hatte mit "Bemerkungen zur Vernehmlassung der Rekursgegnerin" und "weiteren Bemerkungen". Anschliessend wurde der Schriftenwechsel geschlossen. Die Beschwerdef�hrer haben sich somit vor Erlass des appellationsgerichtlichen Urteils zu s�mtlichen Eingaben und Beweismitteln der �brigen Beteiligten �ussern k�nnen. Weder Art. 29 BV noch Art. 6 Ziff. 1 EMRK r�umen den Beschwerdef�hrern das Recht ein, jederzeit weitere Stellungnahmen bei Gericht einzureichen. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist deshalb zu verneinen.
Schliesslich verlangen die Beschwerdef�hrer eine Ab�nderung des kantonalen Kostenentscheids, weil sich die Rechtslage erst im Lauf des Rekursverfahrens zu ihren Ungunsten ge�ndert habe und sie deshalb Anlass zur Rekurserhebung gehabt h�tten.
W�hrend der Dauer des appellationsgerichtlichen Verfahrens wurden die NISV und ihre Anlagen nicht ge�ndert. Allerdings ergab sich durch das Rundschreiben des BAFU vom 16. Januar 2006 insofern eine �nderung, als damit ein System zur Kontrolle der bewilligten Sendeleistung und der bewilligten Sendewinkel empfohlen wurde, das einen Verzicht auf die vom Bundesgericht bisher verlangte Beschr�nkung der Sendeleistung durch bauliche Vorkehrungen (Entscheid 1A.160/2004 vom 10. M�rz 2005, publ. in URP 2005 S. 576; vgl. zuvor schon BGE 128 II 378 E. 4 S. 379 ff.) erm�glichte, auf die sich die Rekursbegr�ndung der Beschwerdef�hrer vom 20. Dezember 2005 gest�tzt hatte.
Fraglich ist allerdings, ob eine solche �nderung der Vollzugspraxis zur NISV bei der Kostenverteilung ber�cksichtigt werden muss und geeignet ist, den Kostenentscheid des Appellationsgerichts als willk�rlich erscheinen zu lassen. Die Frage kann jedoch offenbleiben. Die Beschwerdef�hrer haben n�mlich auch nach dem Rundschreiben des BAFU an ihrem Rekurs festgehalten (vgl. Stellungnahmen vom 30. und vom 31. M�rz 2006) und sind auch heute noch der Auffassung, das Bauprojekt sei rechtswidrig. Insofern kann nicht gesagt werden, dass ihr Rekurs ausschliesslich aufgrund der Praxis�nderung zur NISV abgewiesen worden sei.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 und 158 OG).
Die Beschwerdef�hrer haben die TDC Switzerland AG f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bauinspektorat, der Baurekurskommission und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.