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Timestamp: 2016-10-22 02:02:16
Document Index: 376731803

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'BGE', 'BGE']

A.a Der 1960 geborene A.________ war bei der Firma S.________ AG als Hilfsarbeiter angestellt. Am 31. M�rz 2003 zog er sich bei einem Sturz am Arbeitsplatz eine BWK12-Impressionsfraktur zu. Am 5. November 2003 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden zum Leistungsbezug an. Diese verneinte mit Verf�gung vom 30. Januar 2006 den Anspruch auf berufliche Massnahmen. Mit Verf�gungen vom 21. April 2006 sprach sie dem Versicherten ab 1. M�rz 2004 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 100 %) und ab 1. Oktober 2004 eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 55 %) zu. Die gegen diese Rentenverf�gungen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 7. September 2006 ab. Die Beschwerde des Versicherten wies das Obergericht Appenzell Ausserrhoden mit Entscheid vom 22. August 2007 ab. Auf seine Beschwerde hin hob das Bundesgericht diesen Entscheid und den Einspracheentscheid der IV-Stelle auf; es wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab 1. Oktober 2004 neu verf�ge (Urteil 8C_780/2007 vom 27. August 2008).
A.b In der Folge holte die IV-Stelle ein interdisziplin�res Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Mai 2009 ein. Mit Verf�gungen vom 11. Februar 2011 sprach sie dem Versicherten ab 1. Oktober 2004 bis 31. August 2005 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 100 %) und ab 1. September 2005 eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 57 %) zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht Appenzell Ausserrhoden mit Entscheid vom 9. Mai 2012 ab, nachdem es einen erg�nzenden Bericht des Instituts Z.________ vom 19. Januar 2012 eingeholt hatte.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm ab September 2005 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen (anstelle der bereits gew�hrten halben Invalidenrente); insoweit seien auch die beiden Verf�gungen vom 11. September 2011 teilweise aufzuheben respektive abzu�ndern. Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.
Die Vorinstanz hat die f�r die Beurteilung des Leistungsanspruchs des Versicherten massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Weiter hat die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Mai 2009 und den erg�nzenden Bericht des Chefarztes Priv.-Doz. Dr. med. W.________, Facharzt f�r Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 19. Januar 2012 richtig erkannt, dass der Versicherte in einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit, die keine k�rperliche Schwerarbeit umfasst, vollzeitlich arbeitsf�hig, in diesem Rahmen aber lediglich zu 50 % leistungsf�hig ist. Auf die vorinstanzlichen Erw�gungen wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG). Der Versicherte erhebt keine R�gen, welche diese vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zu seiner Arbeitsf�higkeit (BGE 132 V 393 S. 398) als offensichtlich unrichtig oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
Der Versicherte macht geltend, die Beobachtungen w�hrend des Besch�ftigungsprogramms bei der V.________ im Jahre 2004 (Schlussbericht vom 16. Dezember 2004) h�tten gezeigt, dass er sich dort nach jeweils halbt�gigem Pensum habe hinlegen m�ssen; dies habe er auch w�hrend des Wartens auf den Bus f�r die Heimfahrt, mithin in unbeobachteten Momenten, getan. Deshalb sei er immer der Auffassung gewesen, die 50%ige Arbeitsf�higkeit k�nne nur halbtags ausgef�hrt werden, weil er eine Erholungszeit von einem halben Tag und einer Nacht ben�tige. Dieser Einwand ist unbehelflich, da der Bericht der V.________ vom 16. Dezember 2004 im Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Mai 2005 ber�cksichtigt wurde und dieses nicht zu entkr�ften vermag.
Weil der am Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Mai 2009 beteiligte Chefarzt inzwischen in den Ruhestand getreten war, wurde der erg�nzende Bericht des Instituts Z.________ vom 19. Januar 2012 von dem am Gutachten nicht mitwirkenden neuen Chefarzt Priv.-Doz. Dr. med. W.________ erstellt. Hieraus kann der Versicherte nichts zu seinen Gunsten ableiten, da der erg�nzende Bericht vom 19. Januar 2012 �berzeugt.
4.1 In erwerblicher Hinsicht r�gt der Versicherte einzig die H�he des Abzugs von dem gest�tzt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten, trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327). Dies ist eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.).
4.2 Die Vorinstanz kam zum Schluss, wegen den Schwindelattacken, dem eingeschr�nkten H�rverm�gen und der Unm�glichkeit, Schwerarbeit zu verrichten, sei ein 5%iger Abzug vom LSE-Tabellenlohn gerechtfertigt. Gr�nde f�r einen h�heren Abzug seien nicht gegeben. Auf ihre diesbez�glichen Erw�gungen kann ebenfalls verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Die Einwendungen des Versicherten, der einen Abzug von mindestens 15 % verlangt, verm�gen eine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung durch die Vorinstanz nicht zu begr�nden.
4.2.1 Unbehelflich ist der Einwand des Versicherten, die Vorinstanz habe willk�rlich gehandelt, wenn sie wegen des erwiesenen Wechsels von k�rperlicher Schwerarbeit zu nur noch m�glicher leichter und wechselpositionierte T�tigkeit nicht bereits einen 10%igen Abzug vorgenommen habe. Denn ein Abzug soll nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer der relevanten Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.).
4.2.2 Der Versicherte verweist in gesundheitlicher Hinsicht auf die Gefahr rascher Erm�dbarkeit sowie �berdurchschnittlich vieler krankheitsbedingter Absenzen und auf die Unm�glichkeit, �berstunden zu leisten oder einen ausfallenden Arbeitskollegen einfach zu ersetzen. Wegen schwankender Leistungsf�higkeit sei eine erh�hte R�cksichtnahme auf seine psychische Befindlichkeit notwendig. Gerade bei der Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden seien die zu erwartenden Nachteile besonders ausgepr�gt. Diese pauschalen Einw�nde rechtfertigen keinen h�heren Abzug resp. lassen die vorinstanzliche Abzugsfestsetzung nicht als ermessensfehlerhaft erscheinen. Sodann belegt der Versicherte sein Vorbringen nicht, wegen der Schmerzmittel komme es zu relevanter rascher Erm�dbarkeit und mangelnder Konzentrationsf�higkeit (vgl. auch Urteil 9C_11/2012 vom 28. Februar 2012 E. 2.2.3 f.). Eine psychisch bedingt verst�rkte R�cksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen ist bisher von der Gerichtspraxis nicht als eigenst�ndiger abzugsf�higer Umstand anerkannt worden (SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 E. 2.3.2 [9C_708/2009]; Urteil 8C_477/2011 vom 23. Dezember 2011 E. 5.4.2); vorliegend besteht kein Anlass, anders zu entscheiden. Weiter kann eine angebliche Gefahr �berdurchschnittlich vieler krankheitsbedingter Absenzen jedenfalls unter den gegebenen Umst�nden nicht als Abzugsgrund anerkannt werden. Anders zu entscheiden w�re nur, wenn statistisch belegt Erwerbst�tige mit gesundheitlich bedingt eingeschr�nkter Arbeitsf�higkeit l�ngere krankheitsbedingte Absenzen vom Arbeitsplatz aufwiesen als uneingeschr�nkt arbeitsf�hige Erwerbst�tige. Schliesslich mag zutreffen, dass der Versicherte weniger flexibel einsetzbar ist etwa in Bezug auf das Leisten von �berstunden. Dieser Umstand kann indessen nicht als abzugsrelevant anerkannt werden. Stellen, welche eine solche Flexibilit�t verlangen, fallen vorweg ausser Betracht, ohne dass gesagt werden k�nnte, das aufgrund des Anforderungs- und Belastungsprofils in Frage kommende Arbeitsmarktsegment werde dadurch entscheidend verkleinert (SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87 E. 2.3.1 f.; Urteil 9C_294/2012 vom 7. Mai 2012 E. 3.3.2.2).
4.2.3 Entgegen der Behauptung des Versicherten hat die Vorinstanz den Abzug nicht nur im Lichte der leidensbedingten Einschr�nkung, sondern auch in Bezug auf die �brigen pers�nlichen und beruflichen Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Ausl�ndereigenschaft, Besch�ftigungsgrad) gepr�ft.
4.2.4 Soweit sich der Versicherte auf sein Alter �ber 50 beruft, hat das Bundesgericht bereits im R�ckweisungsurteil 8C_780/2007 E. 6.3.1 erkannt, dass dieses keinen Abzug rechtfertigt (vgl. auch Urteil 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2).
4.2.5 Der Umstand, dass der Versicherte vollzeitlich arbeitsf�hig, hierbei aber reduziert - d.h. nur zu 50 % - leistungsf�hig ist (E. 3 hievor), rechtfertigt unter dem Titel "Besch�ftigungsgrad" keinen Abzug. An dieser Praxis hielt das Bundesgericht im Urteil 8C_419/2012 vom 21. September 2012 E. 3.1 f. fest und verneinte mit Blick auf die betriebswirtschaftliche Sicht Gr�nde f�r eine Praxis�nderung. Solche Gr�nde werden auch hier nicht dargetan (BGE 135 I 79 E. 3 S. 82; vgl. auch Urteil 8C_477/2011 vom 23. Dezember 2011 E. 5.3 betreffend vollzeitliche Arbeitsf�higkeit und 50%ige Leistungsf�higkeit).
4.3 Da gegen die Invalidit�tsbemessung keine weiteren Einw�nde erhoben werden, ist der vorinstanzliche Entscheid zu best�tigen.