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Timestamp: 2016-10-28 23:42:50
Document Index: 347089571

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 88']

I 199/00 (23.10.2001)
U.________, 1946, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Christian M�rki, Kirchplatz 14, 4800 Zofingen,
A.- Mit Verf�gung vom 5. November 1981 sprach die Ausgleichskasse AGRAPI U.________ (geboren 1946) mit Wirkung ab 1. Oktober 1979 eine halbe einfache Invalidenrente samt Zusatzrente f�r die Ehefrau und Kinderrente zu. Anl�sslich der Revisionen in den Jahren 1982, 1985, 1989 und 1991 wurde der Invalidit�tsgrad best�tigt. 1993 ermittelte die IV-Stelle revisionsweise einen Invalidit�tsgrad von 70 %, wobei sich am Rentenbetrag nichts �nderte, da wegen der vollst�ndigen Invalidit�t der Ehefrau bereits die H�lfte einer ganzen Ehepaarinvalidenrente ausgerichtet wurde.
Die IV-Stelle Aargau hob mit Verf�gung vom 8. April 1999 die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf, weil U.________ ein das Invalideneinkommen �bersteigendes Einkommen erziele, und behielt sich die R�ckforderung bereits geleisteter Renten gest�tzt auf eine allf�llige Meldepflichtverletzung vor.
C.- U.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid und die Verwaltungsverf�gung aufzuheben.
1.- Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente.
Im �brigen hat die Vorinstanz die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Rentenrevision (Art. 41 IVG; BGE 113 V 275 Erw. 1a; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3, je mit Hinweisen), insbesondere auch bei Ver�nderung der erwerblichen Auswirkungen bei an sich gleichbleibendem Gesundheitszustand, und die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
a) Die Vorinstanz hat der Ermittlung des Invalidit�tsgrades ein zu Recht nicht bestrittenes Valideneinkommen von Fr. 65'235.- f�r 1998 zugrunde gelegt. Als Invalideneinkommen hat sie die vom Versicherten bei der X.________ als Gesch�ftsf�hrer und Gesellschafter erzielten Eink�nfte eingesetzt.
Dies wird vom Beschwerdef�hrer beanstandet, da es sich hierbei nicht um ein stabiles Arbeitsverh�ltnis handle und er zudem aus gesundheitlichen Gr�nden seinen Einsatz in der Firma nach 1997 habe weiter reduzieren m�ssen.
b) F�r die Beurteilung der Gesetzm�ssigkeit einer Verwaltungsverf�gung ist der Zeitpunkt ihres Erlasses massgeblich (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen), mithin der 8. April 1999. S�mtliche Tatsachen, die den Gesundheitszustand sowie die Arbeitssituation des Versicherten seither beeinflusst haben, sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, sondern im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV).
c) Das Einkommen, welches ein Rentenbez�ger erzielt, kann als Invalideneinkommen herbeigezogen werden, wenn es sich bei der betreffenden Anstellung um ein besonders stabiles Arbeitsverh�ltnis handelt, der Versicherte dabei seine ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarem Umfang verwertet und der erzielte Lohn der Leistung angemessen ist und keinen Soziallohncharakter aufweist (BGE 117 V 19 Erw.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ist bei seiner T�tigkeit f�r die X.________ von einem stabilen Arbeitsverh�ltnis auszugehen. Einerseits arbeitet er bereits mehrere Jahre in der Firma, andererseits liegen keine Anzeichen vor, wonach mit seinem Ausscheiden aus der Gesellschaft zu rechnen w�re. Zudem gibt es keinerlei Hinweise daf�r, dass es sich beim erzielten Einkommen um Soziallohn handelt.
Soweit der Versicherte gest�tzt auf das Zeugnis des Dr. med. S.________, praktischer Arzt, geltend macht, er weise nur noch eine Arbeitsf�higkeit von 25 % auf, ist festzuhalten, dass er entgegen dem Abkl�rungsbericht vom 17. Dezember 1998, aber gem�ss eigenen Angaben nach Eintritt des zu seiner Entlastung in die Firma aufgenommenen T.________ und der gesundheitlich bedingten Reduktion des Arbeitspensums noch etwa zu 20 % bzw. 8 Stunden pro Woche im Betrieb t�tig war (Beschwerde vom 12. Mai 1999, Schreiben vom 8. September 1998). Verwaltung und Vorinstanz haben somit ihrem Entscheid keine h�here als die von Dr. med.
S.________ mit Bericht vom 20. Juli 1998 bescheinigte Arbeitsf�higkeit zugrunde gelegt. Daran verm�gen auch die vom Beschwerdef�hrer aufgelisteten �rztlichen Behandlungen nichts zu �ndern; denn der Hausarzt attestierte selbst unter Ber�cksichtigung all dieser Leiden weiterhin eine Arbeitsf�higkeit von 25 % (Bericht vom 20. M�rz 2000).
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Aufnahme von J.________ als Gesellschafter per 1. Januar 1999 nicht auf eine weitere gesundheitsbedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, sondern auf andere Gr�nde zur�ckzuf�hren ist.
Vorinstanz und Verwaltung durften sich demnach beim Invalideneinkommen auf die in den Jahren 1997 und 1998 erzielten Eink�nfte abst�tzen.
d) Nachdem die Ermittlung des Invalidit�tsgrades in den �brigen Belangen nicht beanstandet wird und sich auch aus den Akten keine Hinweise ergeben, wonach diese unzutreffend w�ren, haben Vorinstanz und Verwaltung die Invalidit�tsrente des Versicherten infolge nicht mehr rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades zu Recht auf den 31. Mai 1999 (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) aufgehoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse AGRAPI und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.