Source: https://www.karief.com/tag/bundesgerichtshof/
Timestamp: 2019-05-26 05:33:51
Document Index: 387166090

Matched Legal Cases: ['§ 91', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 377', '§ 377']

Bundesgerichtshof – karief.com
1. Juli 2018	/ karief	/ Allgemein
Kann eine sachkundige Partei doch die Erstattung der Kosten eines Privatgutachtens verlangen?
In einem Urteil vom 1. Februar 2017 hat der siebte Senat des Bundesgerichtshofs (Az.: VII ZB 18/14) betont, dass einem Privatgutachten im Rahmen eines Rechtsstreits grundsätzlich kein höheres Gewicht kommt als dem sonstigen Vorbringen einer Partei. Zudem seien die Kosten eines Privatgutachtens nur dann gemäß § 91 Abs. 1 Satz…
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14. Juni 2018	/ karief	/ IT-Recht
Hat der BGH faktisch die kaufrechtliche Minderung abgeschafft?
Diese Assoziation kam mir in den Sinn, als ich die vom Bundesgerichtshof (BGH) formulierten Leitsätze zu einer Entscheidung vom 9. Mai 2018 (Az. VIII ZR 26/17) das erste Mal gelesen habe. Denn darin führt der Bundesgerichtshof (stark vereinfacht dargestellt) aus, dass ein Käufer, der sich wirksam für die Minderung des…
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14. Januar 2018	/ karief	/ Sonstiges
Die meisten Kaufleute wissen, dass für sie neben den allgemeinen Regelungen des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) auch die speziellen Regelungen des HGB (Handelsgesetzbuch) gelten. Auch im Kaufrecht unterliegen Kaufleute gewissen Sonderregelungen. Eine in der Praxis sehr wichtige, aber häufig auch vernachlässigte Regelung ist § 377 HGB, nach der der kaufmännische Erwerber…
Beitrag lesenZur handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB) und sich darauf beziehende AGB
Können Sie sich noch daran erinnern, dass die mittlerweile nicht mehr existierende Baumarkt-Kette Praktiker vor mehr als einem Jahrzehnt unter anderen im Radio und im Fernsehen mit dem Slogan „20 % auf alles“ geworben hat? Am 20. November 2008 stellte der Bundesgerichtshof fest (Az.: I ZR 122/06), dass diese Art…
Beitrag lesenWird in Printmedien großflächig mit Preisreduzierungen geworben, können die maßgeblichen Ausnahmen nur in absoluten Ausnahmefällen im Internet wiedergegeben werden