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Timestamp: 2016-10-21 11:27:06
Document Index: 243470885

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_814/2012 (27.02.2013)
Die 1973 geborene S.________ war ab September 1990 bei der Firma G.________ AG t�tig. Ab August 2000 wurde ihr von �rztlicher Seite eine volle Arbeitsunf�higkeit bescheinigt. Die Arbeitgeberin k�ndigte das Anstellungsverh�ltnis auf den 31. August 2001. Im September 2001 meldete sich S.________ unter Hinweis auf diesen Sachverhalt bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte u.a. ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten vom 13. September 2002 ein. Sie veranlasste sodann eine berufliche Abkl�rung (vom 2. Dezember 2002 bis 28. Februar 2003) bei der Stiftung A.________ welche dar�ber am 3./13. M�rz 2003 Bericht erstattete. Seit 1. M�rz 2003 ist S.________ bei der Stiftung A.________ teilzeitlich im Bereich leichter Industriearbeiten t�tig. Mit Verf�gungen vom 18. Juni 2003 sprach ihr die IV-Stelle r�ckwirkend ab 1. Juni 2001 bei einem Invalidit�tsgrad von 78 % eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen eines im Mai 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle, nebst weiteren Abkl�rungen, die Versicherte durch einen RAD-Psychiater untersuchen. Dieser erstattete am 9. Juni 2009 Bericht. Mit Verf�gung vom 21. Oktober 2010 setzte die IV-Stelle mit der Begr�ndung, der Invalidit�tsgrad betrage nur noch 50 %, die ganze Rente ab 1. Dezember 2010 revisionsweise auf eine halbe Rente herab.
S.________ reichte hiegegen Beschwerde ein. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gew�hrte ihr die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 22. August 2012 hiess es die Beschwerde teilweise gut, hob die Verf�gung vom 21. Oktober 2010 mit der Feststellung, es bestehe weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, auf, und wies die Sache zur Durchf�hrung beruflicher Massnahmen an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Verf�gung vom 21. Oktober 2010 zu best�tigen. Weiter wird darum ersucht, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
S.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen und um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersuchen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 9. Januar 2013 hat das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen zum nach dem Invalidit�tsgrad abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente und zur Rentenrevision infolge erheblicher �nderung des Invalidit�tsgrades zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Grunds�tze zur Aufgabe von Arzt und �rztin bei der Invalidit�tsbemessung, zum Untersuchungsgrundsatz und zu den Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte. Darauf wird verwiesen.
2.1 Den rentenzusprechenden Verf�gungen der IV-Stelle vom 18. Juni 2003 lag die Annahme zugrunde, die Versicherte sei in ihrer Arbeitsf�higkeit erheblich eingeschr�nkt und k�nne die Restarbeitsf�higkeit von 50 % allenfalls noch in einer gesch�tzten Institution mit einem m�glichen Jahresverdienst von Fr. 6000.- verwerten. Diesem Invalideneinkommen sei ein Valideneinkommen von Fr. 27'486.- gegen�berzustellen. Daraus ergebe sich eine Erwerbseinbusse von 21'486.-, entsprechend einem - den Anspruch auf eine ganze Rente begr�ndenden - Invalidit�tsgrad von 78 %.
In der Verf�gung vom 21. Oktober 2010 gelangte die IV-Stelle zum Ergebnis, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der Rentenzusprechung wesentlich verbessert. Aus medizinischer Sicht sei eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit in der freien Wirtschaft im Rahmen von 50 % zumutbar. Die Versicherte bevorzuge die aktuelle T�tigkeit und wolle weiterhin im gesch�tzten Rahmen arbeiten. Das Valideneinkommen belaufe sich auf Fr. 51'372.- und das - mittels Tabellenl�hnen bestimmte - Invalideneinkommen auf Fr. 25'686.-. Der Invalidit�tsgrad betrage damit 50 %, weshalb die ganze auf eine halbe Rente herabgesetzt werde.
2.2 Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, massgeblich f�r die am 2. April 2003 verf�gte Rentenzusprechung sei in medizinischer Hinsicht das Gutachten vom 13. September 2002 gewesen. Darin sei gest�tzt auf die erhobenen psychiatrischen Diagnosen geschlossen worden, die Arbeitsf�higkeit betrage nach Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen 50 %. Diesen gutachterlichen Feststellungen sei f�r die Frage der Rentenrevision der Untersuchungsbericht des RAD-Psychiaters vom 9. Juni 2009 gegen�berzustellen. Daraus ergebe sich aber nur eine geringf�gige Verbesserung des Gesundheitszustandes, und es werde, wie im Gutachten vom 13. September 2002, von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen. Eine wesentliche Ver�nderung liege damit nicht vor. Der einzige Unterschied gegen�ber der Situation bei der Rentenzusprechung bestehe somit darin, dass die IV-Stelle damals nach der Eingliederungsmassnahme bei der Stiftung A.________ davon ausgegangen sei, die verbleibende Arbeitsf�higkeit lasse sich nur in einem gesch�tzten Rahmen verwerten, w�hrend sie nunmehr nach Vorliegen des RAD-Berichtes keinen Grund mehr sehe f�r ein Abweichen von der 50 %igen Arbeitsf�higkeit im freien Markt. Der Umstand, dass die IV-Stelle im Rahmen des urspr�nglichen Verfahrens davon ausgegangen sei, die verbleibende Arbeitsf�higkeit lasse sich nur in einem gesch�tzten Rahmen verwerten, �ndere indessen nichts daran, dass die beiden fach�rztlichen Berichte in Bezug auf die prozentuale Arbeitsf�higkeit keine Abweichung enthielten. Damit fehle es auch in diesem Bereich an neuen Tatsachen. Zusammenfassend sei keine wesentliche Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen gegeben. Damit seien die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nicht gegeben und bleibe es beim Anspruch auf eine ganze Rente.
2.3.1 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle wendet ein, es gehe nicht an, einzig auf die prozentualen Angaben der �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen abzustellen und damit eine Verbesserung auszuschliessen. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sei ausgewiesen und auch von der Vorinstanz anerkannt. Diese Verbesserung sei nicht als geringf�gig zu taxieren. Bereits deshalb sei ein Revisionsgrund zu bejahen. F�r die Annahme eines solchen gen�ge zudem, dass die Invalidit�tsbemessung neu gest�tzt auf neue Werte vorzunehmen sei. Da die Versicherte nicht mehr in einem gesch�tzten Rahmen t�tig sein m�sse, sei neu auf die LSE-Tabellenl�hne abzustellen. Folglich stehe einer umfassenden �rztlichen Beurteilung der gesundheitlichen Situation nichts entgegen.
Geltend gemacht wird in der Beschwerde weiter, werde ein Revisionsgrund verneint, sei die Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung zu best�tigen.
2.3.2 Die Beschwerdegegnerin �ussert sich dahingehend, entgegen der Auffassung der IV-Stelle sei die gegebene Restarbeitsf�higkeit weiterhin nur in gesch�tztem Rahmen verwertbar. Mit der Vorinstanz sei eine erhebliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes zu verneinen.
2.4 Als erstes ist auf das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin betreffend Wiedererw�gung einzugehen.
2.4.1 Gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungstr�ger auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung der Verwaltung mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 3.2). Vorausgesetzt ist, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (erw�hntes Urteil SVR 2012 IV Nr. 18, E. 3.2 mit Hinweisen).
2.4.2 Die IV-Stelle begr�ndet ihr Vorbringen damit, bei der Rentenzusprechung sei zu Unrecht davon ausgegangen worden, die Restarbeitsf�higkeit lasse sich nur in gesch�tztem Rahmen verwerten.
Die Stiftung A.________ gelangte im Bericht vom 3./13. M�rz 2003 gest�tzt auf die durchgef�hrte berufliche Abkl�rung zum Ergebnis, es sei ein gesch�tzter Arbeitsplatz erforderlich. RAD-Arzt Dr. med. W.________ �usserte sich am 25. M�rz 2003 dahingehend, es sei medizinisch nachvollziehbar, dass eine T�tigkeit nur noch in gesch�tztem Rahmen in Frage komme. Unter Ber�cksichtigung dieser Angaben kann die damalige Rentenzusprechung entgegen der Auffassung der IV-Stelle nicht als zweifellos unrichtig betrachtet werden, auch wenn der RAD-Arzt seine Einsch�tzung nicht weiter begr�ndet hat und sich im - noch ohne Kenntnis der Ergebnisse der beruflichen Abkl�rung erstellten - medizinischen Gutachten vom 13. September 2002 keine Aussage zum Erfordernis eines gesch�tzten Arbeitsplatzes findet. Die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung der Rentenverf�gungen vom 18. Juni 2003 sind daher nicht erf�llt.
2.5 Zu pr�fen bleibt die Frage der Rentenrevision.
2.5.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich �ndert. Anlass zu einer solchen Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen, vgl. auch BGE 133 V 545). Bei den Renten der Invalidenversicherung kann auch eine geringf�gige �nderung des Sachverhalts Anlass zu einer Revision geben, sofern sie zu einer �ber- oder Unterschreitung eines Schwellenwertes f�hrt (BGE 133 V 545 E. 6 S. 546 ff. mit Hinweisen). Als Schwellenwerte gelten f�r den Anspruch auf eine Viertelsrente 40 %, auf eine halbe Rente 50 %, auf eine Dreiviertelsrente 60 % und auf eine ganze Rente 70 % (Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung).
Der Invalidit�tsgrad ist vorliegend unstreitig nach der f�r Erwerbst�tige geltenden Methode des Einkommensvergleichs gem�ss Art. 16 ATSG zu bestimmen. Danach wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen).
2.5.2 Auszugehen ist von der unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellung, wonach weiterhin eine 50 %ige Restarbeitsf�higkeit besteht.
Entgegen der Beurteilung des kantonalen Gerichts ist nun aber f�r die Frage einer Rentenrevision nicht von vornherein unerheblich, ob diese Restarbeitsf�higkeit erwerblich nur im gesch�tzten Rahmen - wie bei der Rentenzusprechung angenommen - oder aber neu auch in der freien Wirtschaft - mit entsprechend besseren Verdienstm�glichkeiten - verwertbar ist. Denn eine diesbez�gliche �nderung vermag sehr wohl zu einer �ber- oder - hier zur Diskussion stehend - Unterschreitung eines Schwellenwertes zu f�hren. Das hat denn auch die von einer solchen �nderung ausgehende Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle gezeigt.
2.5.3 Das kantonale Gericht hat sich in der wie dargelegt unzutreffenden Annahme, die Frage der Notwendigkeit eines gesch�tzten Arbeitsplatzes sei a priori irrelevant, nicht weiter mit diesem Gesichtspunkt befasst. Damit ist noch nicht entschieden, ob weiterhin ein solcher Arbeitsplatz erforderlich ist. Es fragt sich, ob von einer R�ckweisung an die Vorinstanz zur Pr�fung dieses Streitpunktes abgesehen werden kann. Das tr�fe dann zu, wenn sich unabh�ngig davon beurteilen liesse, ob die von der Verwaltung verf�gte Rentenrevision rechtm�ssig ist oder nicht. Der angefochtene Entscheid bel�sst es indessen bei der erw�hnten Feststellung zur weiterhin bestehenden 50 %igen Restarbeitsf�higkeit und setzt sich nicht mit den �brigen Faktoren des von der Verwaltung vorgenommenen Einkommensvergleichs und den diesbez�glichen Parteivorbringen im kantonalen Verfahren auseinander. Damit hat das Bundesgericht keine gen�genden Entscheidsgrundlagen, um selber �ber die Rechtm�ssigkeit der Rentenrevision zu befinden.
Die Sache ist somit an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Dieses hat im Sinne der vorstehenden Erw�gungen neu zu beurteilen, ob die Rente zu Recht auf den 1. Dezember 2010 herabgesetzt wurde.
Die Beschwerde der IV-Stelle richtet sich auch gegen die vorinstanzliche R�ckweisung zur Durchf�hrung beruflicher Massnahmen.
Der R�ckweisungsentscheid stellt einen Zwischenentscheid dar, der nur unter bestimmten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden kann (Art. 93 BGG; BGE 133 V 477).
Ob diese Voraussetzungen hier erf�llt sind, kann offen bleiben, da die Beschwerde diesbez�glich ohnehin unbegr�ndet ist. Die IV-Stelle bringt einzig vor, eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit sei rechtsprechungsgem�ss auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Indessen schliesst eine Verbesserung hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einen Anspruch auf berufliche Massnahmen auch unter Ber�cksichtigung der Selbsteingliederungspflicht der versicherten Person nicht von vornherein aus. In dieser generellen Art kann diese Pflicht dem Anspruch auf berufliche Massnahmen daher nicht entgegengehalten werden. Daran �ndert entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin das im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3-3.5 (ver�ffentlicht in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220) Gesagte nichts. Andere Gesichtspunkte, welche den vorinstanzlichen Entscheid gegebenenfalls als rechtswidrig erscheinen lassen k�nnten, werden nicht geltend gemacht. Festzuhalten bleibt, dass auch ein - je nach dem Ergebnis der vorinstanzlichen Neubeurteilung (E. 2 hievor) weiter bestehender - Anspruch auf eine ganze Invalidenrente einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht von vornherein ausschl�sse (BGE 115 V 191 E. 5c S. 200; 108 V 210 E. 1d S. 213; RtiD 2009 I S. 189, 9C_457/2008 E. 3.2; ULRICH MEYER-BLASER, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Bern 1985, S. 84). Die Beschwerde ist somit im R�ckweisungspunkt abzuweisen.
Das Prozessergebnis rechtfertigt, die Gerichtskosten je h�lftig den Parteien aufzuerlegen und die Verwaltung zur Bezahlung einer reduzierten Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin zu verhalten (Art. 66 und Art. 68 BGG). Die Voraussetzungen zur Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r die auf die Versicherte entfallenden Gerichts- und restlichen Parteikosten sind erf�llt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2012, ausser bez�glich berufliche Massnahmen, aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdegegnerin Rechtsanw�ltin Zuber Hofer als Rechtsbeistand beigegeben. Rechtsanw�ltin Zuber Hofer wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 500.- ausgerichtet.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden zu Fr. 250.- der Beschwerdef�hrerin und zu Fr. 250.- der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der Anteil der Beschwerdegegnerin wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.