Source: https://www.juradent.de/artikel/1306/Ausfuehrliche-Darstellung-der-Rechtslage-und-zugehoerige-Entscheidungen
Timestamp: 2020-01-19 14:01:19
Document Index: 188065563

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 6', '§ 2', '§ 2', 'BGH', '§ 2', '§ 2', '§ 10']

Juradent - Ausführliche Darstellung der Rechtslage und zugehörige Entscheidungen
Sie sind hier: GOZ 2012: PKV-Erstattungspflicht bei gültiger Honorarvereinbarung nach § 2 GOZ: Ausführliche Darstellung der Rechtslage und zugehörige Entscheidungen
GOZ 2012: § 2 Abweichende Vereinbarung
(1) Durch Vereinbarung kann eine von dieser Verordnung abweichende Höhe der Vergütung festgelegt werden. (2) Eine Vereinbarung nach Absatz 1 zwischen Zahnarzt und Zahlungspflichtigem ist vor Erbringung der Leistung des Zahnarztes in einem Schriftstück zu treffen. Dieses muss die Feststellung enthalten, dass eine Erstattung der Vergütung durch Erstattungsstellen möglicherweise nicht in vollem Umfang gewährleistet ist. Weitere Erklärungen darf die Vereinbarung nicht enthalten. Der Zahnarzt hat dem Zahlungspflichtigen einen Abdruck der Vereinbarung auszuhändigen. (3) Auf Verlangen des Zahlungspflichtigen können Leistungen im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 2, die weder im Gebührenverzeichnis (Anlage) noch im Gebührenverzeichnis der Gebührenordnung für Ärzte enthalten sind, und ihre Vergütung abweichend von dieser Verordnung in einem Heil- und Kostenplan schriftlich vereinbart werden. Der Heil- und Kostenplan muss vor Erbringung der Leistung erstellt werden; er muss die einzelnen Leistungen und Vergütungen sowie die Feststellung enthalten, dass es sich um Leistungen auf Verlangen handelt und eine Erstattung möglicherweise nicht gewährleistet ist. § 6 Abs. 2 bleibt unberührt.
Thema: PKV-Erstattungspflicht bei gültiger Honorarvereinbarung nach § 2 GOZ
Ausführliche Darstellung der Rechtslage und zugehörige Entscheidungen
Der Abschluss von Honorarvereinbarungen führt bei Zahnärzten und Patienten immer wieder zum Streit. Genährt wird dies insbesondere durch eine zunehmend zurückhaltende Bewilligungspraxis der privaten Krankenversicherer.
Maßgeblich ist zunächst, dass ein Rechtsverhältnis lediglich zwi...
Von Michael Cramer, erstellt am 24.06.2008, zuletzt aktualisiert am 17.12.2012
Juradent-ID: 1306
Mustertext - Erstattungsablehnung einer Honorarvereinbarung
AG Düsseldorf prüft Honorarvereinbarung mit hohen SteigerungssätzenDie Gebührenvereinbarung war ohne Angabe von Begründungen wirksam
AG Düsseldorf zur Wirksamkeitsvoraussetzung einer GebührenvereinbarungUrteil vom 21.01.2016
Eine Vergütungsvereinbarung über den 27-fachen Gebührensatz kann zulässig sein
AG Düsseldorf: Gebührenvereinbarungen sind nicht nur für den „Einzelfall“ zulässigUrteil vom 12.10.2017
Dokumentation rettet dennoch zahnärztliches Honorar
Interpretation der einzelnen Versicherungsfragen
Nachbegründungen auf Verlangen des Zahlungspflichtigen
Vereinbarung und Rechnungslegung von Verlangensleistungen
Behandlung einer chronischen Kieferostitis als Störfeld (NICO)Beschluss Nr. 33 des Beratungsforums
Neuregelungen GOZ 2012Fehler, die zur Unwirksamkeit der Vereinbarung führen, sind nachträglich nicht heilbar!
Die Höhe der Vergütung einer abweichenden VereinbarungUnterhalb, innerhalb oder oberhalb des Gebührenrahmens?
Maximale Faktorhöhe im Rahmen einer abweichenden VereinbarungRechtliche Grenzen der Honorargestaltung
GOZ § 2 – Gebührenvereinbarung in Rechtsprechung und Versicherungstarifen
Versicherung hält die Begründungen für die Honorarvereinbarung für nicht ausreichend
Honorarvereinbarung mittels Formular Individualität durch Eintragen individueller Steigerungssätze und „persönlicher Absprache“
Urteile vom BGH und BVerfG zur Wirksamkeit einer HonorarvereinbarungBundesverfassungsgericht erleichtert Honorarvereinbarungen nach GOZ
OLG Düsseldorf: PKV darf beim 8,0fachen Gebührensatz von „Wucher“ sprechen
PKV darf auf überhöhte Laborkosten und Wucher bei Honorargestaltung hinweisen
LG Düsseldorf: Eine Honorarvereinbarung kann auch nach Beginn einer Behandlung geschlossen werdenUrteil vom 26.04.2018
AG Frankfurt: Honorarvereinbarung bei schwieriger systematischer Schienenbehandlung gerechtfertigtUrteil vom 27.06.2017
Pauschalen nach Paragraf 2 Absatz 3 GOZ - Neues Rechnungsformular hat Auswirkungen auf die Berechnung von VerlangensleistungenAusführungen der Zahnärztekammer Mecklenburg-Vorpommern
Die Vereinbarung einer abweichenden Gebührenhöhe bei Zuschlagsleistungen von GOZ und GOÄPositionspapier der Bundeszahnärztekammer
Die abweichende Vereinbarung gemäß § 2 Abs. 3 GOZPositionspapier der Bundeszahnärztekammer, April 2014
Musterformular - Vergütungsvereinbarung gemäß § 2 Abs. 3 GOZ"Leistung auf Verlangen"
Ersatzfeststellung nach § 10 Abs. 3 Satz 3 GOZ