Source: http://richterverlag.com/de/rechtliche_informationen.php
Timestamp: 2017-06-29 05:38:27
Document Index: 122167473

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 355', '§ 13', '§ 312', '§ 355', '§ 3']

Richter Verlag | Allgemeine Geschäftsbedingungen
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ALLGEMEINE GESCH�?FTSBEDINGUNGEN RICHTER VERLAG
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen dem Richter Verlag und dem Kunde/Kunden bei Bestellungen über die Website www.richterverlag.com. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Richter Verlag nicht an, es sei denn, der Richter Verlag hätte zuvor ausdrücklich in Textform ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Die Angebote des Richter Verlag sind frei bleibend und unverbindlich. Ist das bestellte Buch noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bestellungen von Kunden beim Richter Verlag sind verbindliche Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages. Bei Warenbestellung aus unserem Internetshop erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per E-Mail.
Dies gilt auch für Bestellungen unserer Editionen.
Der Richter Verlag weist daraufhin, dass die Liefermöglichkeit in jedem Fall vorbehalten bleibt
(3) Der Richter Verlag behält sich das Recht vor, �?nderungen und Verbesserungen seiner Produkte vorzunehmen, soweit sie für den Kunden unter Berücksichtigung von dessen Interessen zumutbar sind.
(1) Wenn Sie Verbraucher sind, Ihre Warenbestellung aus unserem Internetshop also weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie nach § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ein befristetes Widerrufsrecht gem. § 355 BGB.
– innerhalb von 2 Wochen
– ohne Angabe von Gründen
– in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail)
Die 2-Wochen-Frist beginnt mit dem Datum der Lieferung frühestens aber mit Erhalt dieser Belehrung. Wenn diese dem Verbraucher erst nach dem Vertragsschluss mitgeteilt wird, beträgt die Frist nicht 2 Wochen, sondern 1 Monat.
Am Rittersberg 18 40595 Düsseldorf Deutschland
(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Die Ware ist von Ihnen zurückzusenden, bereits geleistete Zahlungen werden wir nach Rückerhalt der Ware spätestens innerhalb von 30 Tagen erstatten.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 50,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Können Sie uns die erhaltene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschlie�?lich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im �?brigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Waren an einem Warenwert von EUR 50,00 sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
(1) Als Preis gilt der am Tag der Bestellung angegebene Preis incl. Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, per PayPal, Vorausrechnung oder Nachnahme zu bezahlen.
(2) Nähere Einzelheiten können unseren jeweils geltenden Liefer- und Zahlungsbedingungen entnommen werden.
(3) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Kunden ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(5) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich. Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen dem Richter Verlag und dem Kunden bedarf der Schriftform.
(1) Der Richter Verlag behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, diesem aus der Geschäftsverbindung gegen den Kunden zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum des Richter Verlages stehen, erwirbt der Richter Verlag einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zurzeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Richter Verlag berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Kunde auf das Eigentumsrecht des Richter Verlages hinweisen und diesen sofort unter �?bergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Kunde.
(1) Liegt ein vom Richter Verlag zu vertretender Mangel der Sendung vor, ist der Richter Verlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Ist der Richter Verlag zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht in der Lage oder verzögert sich diese unangemessen lang aus Gründen, die der Richter Verlag zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Für unsere limitierten Ausgaben der Editionen gelten folgende besondere Regelungen:
Artikel aus dieser Edition sind in kleiner Auflage hergestellt und tragen in vielen Fällen die individuelle Handschrift des Künstlers (bspw. Signatur, Titel, Nummerierung, Vermerke, Bearbeitungsspuren etc.). Diese Merkmale sind untrennbar mit dem individuellen Kunstwerk verknüpft und machen gerade dessen besonderen Wert aus. In aller Regel stellen diese keinen Mangel dar. Sollte der Kunde dennoch einen Grund zur Beanstandung haben, wird er höflich gebeten, mit dem Verlag direkt Kontakt aufzunehmen und die weitere Verfahrensweise individuell abzuklären. Die Rücksendung muss durch einen Kurier erfolgen, möglichst in Originalverpackung oder gleichartigen Schutz bietender Verpackung.
(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen. Der Richter Verlag haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
(4) Sofern der Richter Verlag fahrlässig eine Pflicht verletzt, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch oder vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.
Die im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und ausschlie�?lich zur Vertragsabwicklung weiterverarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und nach Ma�?gabe der deutschen Datenschutzgesetze nicht an Dritte weitergegeben.
Löschung, Auskunftserteilung und Kontrolle personenbezogener Daten erfolgen streng nach Ma�?gabe des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
(1) Es gilt ausschlie�?lich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschlie�?licher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden dann durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Unser Internetshop steht Kunden zur Verfügung, die geschäftsfähig, d.h. in der Regel mindestens 18 Jahre alt sind.
Bei jedem Artikel unseres in den einzelnen Rubriken dargestellten Produktsortiments haben Sie die Möglichkeit, diesen in unserem Internetshop zu kaufen.
Unter der Rubrik 'Warenkorb' erhalten Sie eine �?bersicht über Ihre Bestellung inkl. Preis des Titels. Wenn Sie dem Warenkorb weitere Titel hinzufügen möchten, gehen Sie einfach wieder auf die vorherige Seite bzw. in die gewünschte Rubrik.
Sie können ein Buch wieder aus dem Warenkorb entfernen, indem Sie die Anzahl auf Null setzen und den Button 'Aktualisieren' klicken.
Wenn Sie mehr als ein Exemplar wünschen, ändern Sie bitte die Anzahl und klicken Sie auf 'Aktualisieren'.
Ihr Warenkorb bleibt erhalten bzw. füllt sich weiter, bis Sie alle gewünschten Bestellungen getätigt haben. Es wird der Gesamtpreis inkl. Mehrwertsteuer beziffert. Die Versandkosten finden Sie zusätzlich aufgeführt.
Dann können Sie den Bestellvorgang einleiten, Ihre Lieferadresse und die gewünschten Zahlungskonditionen angeben. Sie haben dann die Möglichkeit, Ihre Bestellung an den Verlag aufzugeben.
Vor Absendung der Bestellung via E-Mail an den Verlag haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung im Ganzen nochmals zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Weiterhin werden Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Ihre Verbraucherschutzrechte zur Kenntnis gegeben. Diese können Sie ausdrucken bzw. downloaden. Sie haben die Möglichkeit, diese jederzeit in den Rubriken einzusehen:
– Rechtliche Informationen für Verbraucher
Wenn Sie eine Bestellung in unserem Internetshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den
Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten
aufführt. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar. Wir nehmen dieses Angebot an, wenn wir Ihnen per
E-Mail mitteilen, dass wir die Ware verschickt haben. �?ber Produkte aus
ein und derselben Bestellung, die nicht in der
Versandbestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit überwiegend ungesichert erfolgt. Es ist nicht auszuschliessen, dass übermittelte Daten von Dritten zur Kenntnis genommen und verfälscht werden.
Alle personenbezogenen Daten im Rahmen der online-Bestellung werden unter Verwendung des Secure Socket Layers (SSL), einem Sicherheitsstandard, der von den meisten Internet-Browsern unterstützt wird, verschlüsselt.
Die im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und ausschliesslich zur Vertragsabwicklung weiterverarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und nach Ma�?gabe der deutschen Datenschutzgesetze nicht an Dritte weitergegeben.
Alle Inhalte und die Gestaltung dieser Website sind sorgfältig erstellt. Sollten Sie einen Fehler oder eine Rechtsverletzung feststellen, bitten wir Sie höflich um einen entsprechenden Hinweis an unseren Verlag. Wir werden die Beanstandung sofort überprüfen und ggf. beseitigen, so weit uns dies technisch möglich und zumutbar ist.
Die Haftung für Schäden, die sich direkt oder indirekt aus der Website und den darin enthaltenen Informationen ergeben können, schlie�?en wir aus. Ausgenommen davon ist die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Links zum Richter Verlag
Alle Links zu dieser Website müssen auf die Startseite von richterverlag.com gerichtet sein. Bitte richten Sie keine direkten Links („Deeplinks“) zu anderen Seiten dieser Website ein.
In allen vorgenannten Fällen müssen jedoch die Copyright-Hinweise auf jeder Kopie unserer Homepage oder Teilen davon aufgeführt werden.
Im �?brigen bleibt das Urheberrecht für veröffentlichte und vom Verlag selbst erstellte Inhalte und Objekte ausschlie�?lich beim Verlag. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verlags nicht gestattet.
Die �?bernahme von Produktdaten aus unserer Produktdatenbank ist nicht gestattet.
RECHTLICHE INFORMATIONEN F�?R VERBRAUCHER
Wenn Sie als unser Kunde Verbraucher sind, Ihre Warenbestellung aus unserem Webshop also weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), dürfen wir Sie über folgende rechtlichen Besonderheiten des Verbraucherschutzes informieren.
Vor der verbindlichen Bestellung informieren wir Sie über Ihre Rechte als Verbraucher und Kunde unseres Internetshops, sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Grundlage jeder Bestellung sind.
Durch die Absendung des ausgefüllten Bestellformulars lösen Sie eine verbindliche Bestellung aus. Sie erhalten von uns umgehend via E-Mail eine Bestätigung über die Bestellung, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie über alle wichtigen Informationen für Sie als Verbraucher.
Bitte beachten Sie: erst durch die Auftragsbestätigung des Verlages kommt der Vertrag zustande.
Wenn Sie Verbraucher sind, Ihre Warenbestellung aus unserem Internetshop also weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie nach § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ein befristetes Widerrufsrecht gem. § 355 BGB.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Die Ware ist von Ihnen zurückzusenden, bereits geleistete Zahlungen werden wir nach Rückerhalt der Ware spätestens innerhalb von 30 Tagen erstatten.
Paketversandfähige Waren ab einem Warenwert von EUR 50,00 sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Gewährleistung für gelieferte Ware
Hinweis zum anwendbaren Recht Auf diesen Vertrag ist deutsches Recht anwendbar. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Die Bestellung wird nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und wird dem Kunden auf dessen Nachfrage per E-Mail übermittelt.
Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten. Transportweg und Transportmittel bestimmen wir. Im Regelfall erfolgt der Versand per Post oder über den Kurierdienst DPD.
Verpackung und Versand ab Verlag erfolgen auf Kosten des Kunden. Pro Bestellung über den Verlag berechnen wir folgende Versandkostenpauschalen:
Deutschland: € 4,60 / Europa: € 9,30 / Weltweit: € 14,60
Ab einem Bestellwert von € 100,00 liefern wir innerhalb Europas versandkostenfrei.
Preisänderungen, Lieferbarkeit und Irrtümer bleiben vorbehalten.
§ 3 Lieferzeit, Gefahrtragung, Anzeigepflicht
Die Lieferzeit beträgt im Inland ca. eine Woche, im Ausland je nach Bestimmungsort zwischen 5 und 30 Arbeitstagen.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Nichterhalt einer Sendung ist uns spätestens einen Monat nach Bestelldatum schriftlich anzuzeigen.
Bei Falschlieferungen oder Mangelhaftigkeit ist die Rücksendung uns gegenüber anzuzeigen. Andernfalls trägt der Kunde die Gefahr der Rücksendung.
Die Bezahlung kann per PayPal oder durch Vorab-�?berweisung auf unser 'Postbank'-Konto erfolgen. Preisänderungen, Lieferbarkeit und Irrtümer vorbehalten.