Source: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2012-04/23380172-dgap-hv-conergy-ag-bekanntmachung-der-4-015.htm
Timestamp: 2013-05-25 22:35:56
Document Index: 261655062

Matched Legal Cases: ['§121', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 203', '§ 186', '§ 5', '§ 186', '§ 203', '§ 186', '§ 71', '§ 186', '§ 221', '§ 186', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 203', '§ 186', '§ 71', '§ 186', '§ 203', '§ 186', '§ 71', '§ 186', '§ 221', '§ 186', '§ 203', '§ 186', '§ 221', '§ 186', '§ 71', '§ 186', '§ 203', '§ 186']

DGAP-HV: Conergy AG: Bekanntmachung der -4-Sonntag, 26.05.2013Börsentäglich über 11.000 News von	441 internationalen MedienErweiterteSucheAd hoc-MitteilungenStartseiteNachrichten
Aktien»Nachrichten»CONERGY AG»DGAP-HV: Conergy AG: Bekanntmachung der -4-CONERGY AG0,363 Euro0,000 %WKN: A1KRCK ISIN: DE000A1KRCK4 Ticker-Symbol: CGYK Xetra | 24.05.13 | 17:36 UhrNachrichtenAnalysenKurseChartXetra-OrderbuchAktie:BrancheErneuerbare EnergienAktienmarktPrime StandardÖkoDAXDAX International Mid 1001-Jahres-Chart1-Woche-Intraday-ChartRealtimeGeldBriefZeit0,3560,36825.05.0,3570,37424.05.
27.04.2012 | 15:42(75 Leser)
Schrift ändern: uninteressantwenig interessantdurchschnittlichlesenswertunbedingt lesen(0 Bewertungen)Dow Jones News · Mehr Nachrichten von Dow Jones NewsDGAP-HV: Conergy AG: Bekanntmachung der -4-DJ DGAP-HV: Conergy AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung am 05.06.2012 in Handwerkskammer Hamburg, Holstenwall 12, 20355 Hamburg mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung gemäß §121 AktG
DJ DGAP-HV: Conergy AG: Bekanntmachung der -2-
DJ DGAP-HV: Conergy AG: Bekanntmachung der -3-
jeweilige(n) Ermächtigung(en), deren Ausübung die Anrechnung
bewirkte(n), von der Hauptversammlung unter Beachtung der
gesetzlichen Vorschriften erneut erteilt wird bzw. werden.
sowie die Bedingungen der Aktienausgabe festzulegen. Der
Aufsichtsrat ist ermächtigt, die Fassung des § 5 der Satzung
entsprechend der jeweiligen Ausnutzung des Genehmigten
Kapitals 2012 und, falls das Genehmigte Kapital 2012 bis zum
4. Juni 2017 nicht oder nicht vollständig ausgenutzt sein
sollte, nach Fristablauf der Ermächtigung anzupassen.
c)    § 5 der Satzung wird in Abs. 3 wie folgt neu
(Maximalbetrag) durch ein- oder mehrmalige Ausgabe von
aufgrund der Ausübung des genehmigten Kapitals 2009,
geschaffen durch Beschluss der Hauptversammlung vom 10. Juni
2009 und eingetragen im Handelsregister am 28. Dezember 2009
(Genehmigtes Kapital 2009), oder des genehmigten Kapitals
2010, geschaffen durch Beschluss der Hauptversammlung vom 5.
Oktober 2010 und eingetragen im Handelsregister am 23.
Februar 2011 (Genehmigtes Kapital 2010), ausgegeben worden
Aktionären zum Bezug anzubieten. Der Vorstand ist
a)    soweit es erforderlich ist, um etwaige
b)    soweit es erforderlich ist, um den Inhabern von
c)    soweit die neuen Aktien gegen Bareinlagen
d)    soweit die neuen Aktien gegen Sacheinlagen,
Auf den Höchstbetrag nach § 5.3 lit. c) der Satzung ist der
anteilige Betrag des Grundkapitals (endgültig) anzurechnen,
der auf neue Aktien entfällt, die aufgrund der Ausübung des
2010 unter Ausschluss des Bezugsrechts gemäß § 203 Abs. 1
Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ausgegeben
Ferner ist auf den Höchstbetrag nach § 5.3 lit. c) der
Satzung der anteilige Betrag des Grundkapitals anzurechnen,
der auf neue oder auf zuvor erworbene eigene Aktien
entfällt, die während der Laufzeit dieser Ermächtigung unter
Ausschluss des Bezugsrechts gemäß oder entsprechend § 186
Abs. 3 Satz 4 AktG ausgegeben oder veräußert werden, sowie
der anteilige Betrag des Grundkapitals, der auf Aktien
entfällt, die zur Bedienung von Schuldverschreibungen oder
Genussrechten mit Wandlungs- und/oder Optionsrechten bzw.
einer Wandlungspflicht ausgegeben werden bzw. auszugeben
sind, sofern die Schuldverschreibungen während der Laufzeit
ausgegeben werden. Eine Anrechnung, die nach der Regelung
des vorstehenden Satzes wegen der Ausübung von
Ermächtigungen (i) zur Ausgabe von neuen Aktien gemäß § 203
Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG
und/oder (ii) zur Veräußerung von eigenen Aktien gemäß § 71
Abs. 1 Nr. 8, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG und/oder (iii) zur
Ausgabe von Wandel- und/oder Optionsschuldverschreibungen
gemäß § 221 Abs. 4 Satz 2, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG erfolgt
ist, entfällt mit Wirkung für die Zukunft, wenn und soweit
die jeweilige(n) Ermächtigung(en), deren Ausübung die
Anrechnung bewirkte(n), von der Hauptversammlung unter
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften erneut erteilt wird
sollte, nach Fristablauf der Ermächtigung anzupassen.'
7.    Beschlussfassung über eine Änderung von § 10.2 der
§ 10 Abs. 2 der Satzung regelt die Modalitäten der Einberufung
der Sitzungen des Aufsichtsrats. Gegenwärtig ist vorgesehen,
dass die Sitzungen des Aufsichtsrats im Regelfall schriftlich
einzuberufen sind. Diese Bestimmungen sollen vor dem
Hintergrund neuer technischer Möglichkeiten und zur Steigerung
der Flexibilität dahin geändert werden, dass die Sitzungen
künftig auch durch Telefax, durch E-Mail oder auf einem
anderen Wege elektronischer Kommunikation einberufen werden
§ 10 der Satzung wird in Abs. 2 wie folgt neu gefasst:
'Die Sitzungen des Aufsichtsrats werden durch den Vorsitzenden
schriftlich, durch Telefax, durch E-Mail oder auf einem
anderen Wege elektronischer Kommunikation mit einer Frist von
zwei Wochen einberufen. Bei der Berechnung der Frist werden
der Tag der Absendung der Einladung und der Tag der Sitzung
nicht mitgerechnet. In dringenden Fällen kann der Vorsitzende
die Ladungsfrist angemessen abkürzen und die Sitzung darüber
hinaus auch mündlich oder fernmündlich einberufen. Mit der
Einladung sind die Gegenstände der Tagesordnung mitzuteilen
und etwaige Beschlussvorschläge sowie Ort und Zeit der Sitzung
zu übermitteln.'
an die Hauptversammlung über den Ausschluss des Bezugsrechts zu Punkt
6 der Tagesordnung gemäß §§ 203 Abs. 2, 186 Abs. 3 Satz 4, Abs. 4 Satz
2 AktG:
(Genehmigtes Kapital 2012) soll der Verwaltung für die folgenden fünf
erforderlich werdendes Eigenkapital beschaffen zu können. Dabei ist
die Verfügbarkeit von Finanzierungsinstrumenten unabhängig vom Turnus
der jährlichen ordentlichen Hauptversammlungen von besonderer
Wichtigkeit, da der Zeitpunkt, zu dem entsprechende Mittel beschafft
werden müssen, nicht im Voraus bestimmt werden kann. Etwaige
Transaktionen können im Wettbewerb mit anderen Unternehmen zudem
häufig nur erfolgreich durchgeführt werden, wenn gesicherte
Finanzierungsinstrumente bereits zum Zeitpunkt des Verhandlungsbeginns
zur Verfügung stehen. Der Gesetzgeber hat dem sich daraus ergebenden
Bedürfnis der Unternehmen Rechnung getragen und räumt
Aktiengesellschaften die Möglichkeit ein, die Verwaltung zeitlich
befristet und betragsmäßig beschränkt zu ermächtigen, das Grundkapital
ohne einen weiteren Hauptversammlungsbeschluss zu erhöhen. Die
Verwaltung schlägt der Hauptversammlung daher vor, eine solche
Ermächtigung zu erteilen. Durch das Genehmigte Kapital 2012 wird die
nach dem Aktiengesetz vorgesehene Höchstgrenze von bis zu 50 % des
nominalen Grundkapitals damit voll ausgeschöpft.
Aktionären grundsätzlich ein Bezugsrecht einzuräumen. Damit können
alle Aktionäre im Verhältnis ihrer Beteiligung an einer
Kapitalerhöhung teilhaben und sowohl ihren Stimmrechtseinfluss als
auch ihre wertmäßige Beteiligung an der Gesellschaft aufrechterhalten.
nicht unmittelbar zum Bezug angeboten werden, sondern unter
Einschaltung eines oder mehrerer Kreditinstitute (einschließlich
bestimmter ausländischer Kreditinstitute), sofern diese verpflichtet
sind, die übernommenen Aktien den Aktionären im Wege des sog.
mittelbaren Bezugsrechts zum Bezug anzubieten. Der Beschlussvorschlag
sieht daher eine entsprechende Regelung vor.
Zustimmung des Aufsichtsrats etwaige Spitzenbeträge von dem
Bezugsrecht der Aktionäre auszuschließen, dient dazu, im Hinblick auf
den Betrag der jeweiligen Kapitalerhöhung ein praktikables
Der in Buchstabe b) weiter vorgesehene Bezugsrechtsausschluss zum
Zweck der Gewährung von Bezugsrechten an die Inhaber von
Schuldverschreibungen oder Genussrechten mit Wandlungs- und/oder
Optionsrechten bzw. Wandlungspflichten ist erforderlich und
angemessen, um sie im gleichen Maße wie Aktionäre vor Verwässerung
ihrer Rechte schützen zu können. Zur Gewährleistung eines solchen
und Optionsrechten bzw. den Wandlungsverpflichteten ein Bezugsrecht
auf die neuen Aktien in der Weise zu gewähren, wie es ihnen nach
Ausübung der Wandlungs- bzw. Optionsrechte oder Erfüllung der
Wandlungspflichten zustünde. Mit einer solchen Bezugsrechtsgewährung
entfiele die Notwendigkeit, den Wandlungs- bzw. Optionspreis für die
nach Maßgabe der Bedingungen der Wandel- bzw.
für einen Teilbetrag des genehmigten Kapitals auszuschließen, der 10 %
des derzeitigen Grundkapitals und 10 % des bei erstmaliger Ausübung
der Ermächtigung bestehenden Grundkapitals nicht übersteigt, stützt
sich auf die Bestimmung des § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG. Die Begrenzung
des Ermächtigungsbetrags für eine solche Kapitalerhöhung auf 10 % des
Aktien den jeweiligen Börsenkurs der schon notierten Aktien zum
Zeitpunkt der Ausgabe nicht wesentlich unterschreiten darf, stellen
sicher, dass der Schutzbereich des Bezugsrechts, nämlich die Sicherung
der Aktionäre vor einem Einflussverlust und einer Wertverwässerung,
nicht bzw. nur in einem zumutbaren Maße berührt wird. Der Einfluss der
vom Bezug ausgeschlossenen Aktionäre kann durch Nachkauf über die
Börse gesichert werden; durch die Beschränkung des
Bezugsrechtsausschlusses auf eine Kapitalerhöhung, die 10 % des
Grundkapitals nicht übersteigt, ist angesichts des liquiden Marktes
für Conergy Aktien gewährleistet, dass ein solcher Nachkauf über die
Börse auch tatsächlich realisiert werden kann. Für die Gesellschaft
führt die bezugsrechtsfreie Kapitalerhöhung zu einer größtmöglichen
Satz 2 AktG bei Gewährung eines Bezugsrechts eine Veröffentlichung des
Bezugspreises bis spätestens drei Tage vor Ablauf der Bezugsfrist.
Angesichts der Volatilität an den Aktienmärkten ist aber auch in
diesem Fall ein Marktrisiko, namentlich ein Kursänderungsrisiko, über
mehrere Tage in Rechnung zu stellen, das zu Sicherheitsabschlägen bei
der Festlegung des Veräußerungspreises und so zu nicht marktnahen
Konditionen führen kann. Zudem kann die Gesellschaft bei Einräumung
eines Bezugsrechts wegen der Länge der Bezugsfrist nicht kurzfristig
auf günstige Marktverhältnisse reagieren. Die Ermächtigung zum
Ausschluss des Bezugsrechts liegt damit im Interesse der Gesellschaft
und ihrer Aktionäre. Zum weiteren Schutz der Aktionäre vor
Einflussverlust und Wertverwässerung ist die Ermächtigung für einen
Bezugsrechtsausschluss dadurch begrenzt, dass andere, wie eine
bezugsrechtslose Barkapitalerhöhung wirkende Kapitalmaßnahmen auf den
Höchstbetrag angerechnet werden, bis zu dem eine Barkapitalerhöhung
unter Bezugsrechtsausschluss erfolgen kann. So sieht die Ermächtigung
vor, dass eine Veräußerung von Aktien, die die Gesellschaft aufgrund
einer Ermächtigung der Hauptversammlung gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG
erworben und gegen Barzahlung an Dritte veräußert hat, ohne den
Aktionären den Bezug dieser Aktien anzubieten, den Höchstbetrag ebenso
reduziert, wie eine zukünftige Ausgabe von Options- und/oder
Wandelschuldverschreibungen gegen Bareinlagen, soweit das Bezugsrecht
der Aktionäre entsprechend § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG ausgeschlossen
Einschränkend sieht der Beschlussvorschlag betreffend das Genehmigte
Kapital 2012 unter Tagesordnungspunkt 6 vor, dass eine Anrechnung, die
nach vorstehender Regelung wegen der Ausübung von Ermächtigungen (i)
zur Ausgabe von neuen Aktien gemäß § 203 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1,
§ 186 Abs. 3 Satz 4 AktG und/oder (ii) zur Veräußerung von eigenen
Aktien gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG und/oder
(iii) zur Ausgabe von Wandel- und/oder Optionsschuldverschreibungen
gemäß § 221 Abs. 4 Satz 2, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG erfolgt ist, mit
Wirkung für die Zukunft wieder entfällt, wenn und soweit die
bewirkte(n), von der Hauptversammlung unter Beachtung der gesetzlichen
Vorschriften erneut erteilt wird bzw. werden. Denn in diesem Fall bzw.
in diesen Fällen hat die Hauptversammlung erneut über die Möglichkeit
zu einem erleichterten Bezugsrechtsausschluss entschieden, so dass der
Grund der Anrechnung wieder entfallen ist. Soweit (i) erneut neue
Aktien unter erleichtertem Ausschluss des Bezugsrechts nach Maßgabe
eines anderen satzungsmäßigen genehmigten Kapitals, (ii) erneut
Wandel- und/oder Optionsschuldverschreibungen unter erleichtertem
Ausschluss des Bezugsrechts ausgegeben oder (iii) erneut eigene Aktien
unter erleichtertem Ausschluss des Bezugsrechts veräußert werden
können, soll diese Möglichkeit auch wieder für das Genehmigte Kapital
2012 bestehen. Mit Inkrafttreten der neuen Ermächtigung zum
erleichterten Bezugsrechtsausschluss fällt nämlich die durch die
Ausnutzung der Ermächtigung zur Ausgabe neuer Aktien bzw. zur Ausgabe
von Wandel- und/oder Optionsschuldverschreibungen bzw. die durch die
Veräußerung eigener Aktien entstandene Sperre hinsichtlich des
Genehmigten Kapitals 2012 weg. Die Mehrheitsanforderungen an einen
solchen Beschluss sind mit denen eines Beschlusses über die Schaffung
eines genehmigten Kapitals mit der Möglichkeit zum erleichterten
Bezugsrechtsausschluss identisch. Deshalb ist - soweit die
gesetzlichen Anforderungen eingehalten werden - in der
Beschlussfassung der Hauptversammlung über die Schaffung (i) einer
neuen Ermächtigung zur Ausgabe neuer Aktien gemäß § 203 Abs. 1 Satz 1,
Abs. 2 Satz 1, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG (also eines neuen genehmigtes
Kapitals), (ii) einer neuen Ermächtigung zur Ausgabe von Wandel-
und/oder Optionsschuldverschreibungen gemäß § 221 Abs. 4 Satz 2, § 186
Abs. 3 Satz 4 AktG oder (iii) einer neuen Ermächtigung zur Veräußerung
eigener Aktien gemäß § 71 Abs. 1 Nr. 8, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG
zugleich auch eine Bestätigung hinsichtlich des
Ermächtigungsbeschlusses über die Ausgabe neuer Aktien aus genehmigtem
Kapital gemäß § 203 Abs. 2, § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG zu sehen. Im
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