Source: https://community.beck.de/2011/01/02/deutsche-inkasso-und-internetabzocke-eine-rueckmeldung-des-kammergerichts?page=4
Timestamp: 2018-12-17 11:58:22
Document Index: 256746141

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', 'BGH', '§ 219', 'BGH', 'BGH']

von Prof. Dr. Thomas Hoeren, veröffentlicht am 02.01.2011
Rechtsgebiete: Internetabzocke Inkasso UrteilInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht238|164442 Aufrufe
Der Ton in der Abzockszene wird härter. Wer sich auf Seiten wie "Outlets.de" u.a. verfängt und dubiose Rechnungen über (die inzwischen legendären) "96 Euro" erhält, bekommt jetzt seit September oft auch ein Inkassoschreiben einer "Deutschen Zentral Inkasso GmbH". Darin wird man formalisiert aufgefordert, die "96 Euro" nebst hohen Inkassogebühren zu zahlen. Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH tritt im Briefkopf als vom Kammergericht zugelassen auf und legt "erfolgreiche" Urteile bei (meist eines vom Amtsgericht Witten).
Mein Wunsch für 2011 (alles Gute zum neuen Jahr für alle Blogleser): das Ende des Rodgauer Kreisels, seiner Ableger und Inkassostellen, Anwälte und "Franchisenehmer" - nicht durch neue Gesetze, sondern schlichtweg durch eine effiziente Anwendung und Durchsetzung strafrechtlicher Vorgaben.
Ramona kommentiert am Mi, 2011-11-30 23:01 Permanenter Link
Jetzt gerade wird das Thema
um Outlets und Michael Burat bei Stern TV Diskutiert. Michael Burat sieht uns als Querulanten.
Wenn das Ganze nicht so traurig wäre, könnte man fast Lachen.
Günther kommentiert am Do, 2011-12-01 06:06 Permanenter Link
>>> http://www.stern.de/tv/sterntv/abofallen-im-internet-zockt-outletsde-ahn...
Pottkamp kommentiert am Do, 2011-12-01 09:13 Permanenter Link
anscheinend hat der Schreihals aus Rodgau wiedermal seine Taktik geändert. Nach bem peinlichen TV-Auftritt im SWR meidet er jetzt wieder die Öffentlichkeit und ist zu weiteren Fernsehpräsentationen nicht mehr bereit. Aber auch kein Wunder nach den Klatschen der letzten Wochen. Das Urteil von Gladbeck wird sicherlich nicht in seiner Trophäensammlung als Einschüchterung zu sehen sein und dass Bankinstitute ihm und seinen Freunden die Kontoeröffnung verwehren dürfen, tut richtig weh! Wird ihm dadurch das Weihnachtsgeschäft etwas vermasselt? Ach ja, in 2012 gibt es dann auch noch den Prozess in Frankfurt gegen ihn!
Günther kommentiert am Do, 2011-12-01 14:29 Permanenter Link
Heute ging eine Rechnung von Web-Tains für das 2. Vertragsjahr
18.09.2011 - 17.09.2012
Zu zahlen an eine ProPayment GmbH bei der Volksbank Tecklenburger Land eG
Ich werde die mal auf meinen Schriftwechsel zum 1. "Vertragsjahr" hinweisen.
Camilla Heinig kommentiert am Do, 2011-12-08 13:07 Permanenter Link
ich hab auch eine bekommen, und zwar als pdf per e-mail und einen Tag später als Brief :-) musste grad grinsen... da war kein Ton von den Mahnungen der ersten Rechnung. Hab sie grad "küblisiert"... (weggeworfen).
Bin gespannt, wann die ersten Mahnungen dazu einflattern. Zahlen tu ich nicht. Das können die sich absolut abschminken... Und reagieren tu ich auf die Schreiben auch nicht.
Gast kommentiert am Do, 2011-12-08 13:43 Permanenter Link
Lest Euch mal diesen Blog durch und schreibt die Sparkasse an. Wetten, dass dieses Konto auch bald nicht mehr existiert? So kann man den Buratten ganz kräftig Gift in deren Suppe spucken...Viel Erfog!
Günther kommentiert am Do, 2011-12-01 14:45 Permanenter Link
Zusätzlich schrieb ich noch an die Bank
Betrifft: ProPayment GmbH Konto # 601 827 900
Sehr geehrte Frau Gründl,
das o.g. Unternehmen ist bekannt für die Unterstützung und Beitreibung von Forderungen aus sogenannten Internet-Abzockfallen.
Es verwundert mich deshalb sehr, dass Sie als öffentliche Bank ein solches Unternehmen gewähren lassen.
Bisher hatten die Beitreiber schon Konten bei sehr vielen deutschen Sparkassen.
Googeln Sie doch mal nach Ihrem Kunden.
Güntherxxxxx
P.S. Ich bin selbst betroffen und auch hier präsent
>>> http://blog.beck.de/2011/01/02/deutsche-inkasso-und-internetabzocke-eine...
Betroffene sollten ähnliche Schreiben absenden .....
Günther kommentiert am Do, 2011-12-01 20:07 Permanenter Link
... und die Bank war verdammt schnell mit der Antwort
>> Sehr geehrter Herr xxxxx,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 01.12.2011. Bislang erhielten wir unzählige Informationen seitens der Geschädigten.
Hierzu teilen wir mit, dass wir die Kontoverbindung auf Sicht beenden werden. Diese Maßnahme ist bereits Ende Oktober eingeleitet worden.
Wir führen ein Girokonto für die o. g. Firma und können ein Konto nicht ohne wichtigen Grund sofort beenden.
Recht / Restrukturierung
Andreas kommentiert am Do, 2011-12-08 12:46 Permanenter Link
Mittlerweile hat die "Deutsche Zentral Inkasso" ein Konto bei der Sparkasse Neumarkt in der Oberpfalz.
Immer wieder Sparkassen.... Schon erstaunlich.
Jedenfalls kann ich nur sagen: Informiert die Sparkasse.
Prof. Dr. Thomas Hoeren kommentiert am Mo, 2011-12-19 15:21 Permanenter Link
Informationen zur Anklageerhebung im Ermittlungsverfahren 720 Js 31889/09 gegen Olaf Tank, Andreas Walter Schmidtlein, Alexander Varin und Jan Manuel Schmidtlein
wegen gewerbsmäßigen Betruges (sog. Abofallen) hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 7.6.2011 Anklage zum Landgericht Darmstadt erhoben. Die Anklage betrifft die Internetseiten opendownload.de und softwaresammler.de für den Tatzeitraum 02.09.2008 – 28.02.2010.
Alle anderen Verfahren – auch die weitere Internetseite top-of-software.de betreffend - wurden vorläufig im Hinblick auf die o. g. Anklage eingestellt, da dem Strafverfolgungsinteresse durch die Anklage auch insoweit Rechnung getragen wird.
Ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2012
Hanspeter Simsen kommentiert am Sa, 2011-12-24 11:51 Permanenter Link
habe grad heute, Heilig Abend, die nochmalige Mahnung der DZI über 155 EUR bekommen, mit Androhung Schufa udn alsbaldiger gerichtlicher Geltendmachung.
Soll am 5.2.2011 die Dienstleistung der content4u in Anspruch genommen haben - was nicht stimmt, weil ich mich versehentlich angemeldet habe, nix runtergeladen und schon 1 Stunde später und später mehrmals auch per e-mail udn Fax Widerruf geltend gemacht habe, der unter deren spez. Adresse widerruff@conten4u.de auch per Ticket Nr.cvsdvvsgsh....bestätigt wurde. Angeblich soll aber ein Widerruf nicht mehr möglich sein, sobald man dne Bestätigungslink bestätigt habe - stimmt aber nicht.
Als erneut: Ablage, bei mir unter "Weglegsache".
W Mohring kommentiert am Sa, 2011-12-24 14:09 Permanenter Link
ich habe heute ebenfalls exakt das gleiche auf den 23.12. datierte Schreiben der Deutschen Zentralinkasso bekommen. Eine Mail an die Sparkasse Neumarkt habe ich direkt mit dem Hinweis auf Internetabzocke abgesetzt.
Es ist schon verwunderlich, dass solches Abzocke-Mobbing strafrechtlich weiterhin unbehelligt bleibt.
Nach Rücksprache mit der Verbraucherzentrale und eines Widerrufs meines vermeindlichen Abos bei content4you werden ich weiter nicht reagieren und die Schreiben sammeln.
Günther kommentiert am Sa, 2011-12-24 15:46 Permanenter Link
Ich hatte am 8. 12. schon die Sparkasse Neumarkt angeschrieben. Leider keine Antwort, obwohl angemahnt.
Günther kommentiert am Di, 2011-12-27 17:05 Permanenter Link
@ W Mohring
Schon Antwort aus Neumarkt ?
Günther kommentiert am Mi, 2011-12-28 09:00 Permanenter Link
Heute kam die Antwort der SK Neumarkt
wir danken Ihnen, dass Sie unser Haus informiert haben.
Wir haben bereits Maßnahmen eingeleitet, bitten aber um Verständnis, dass uns weitere Auskünfte in dieser Sache auf Grund des Bankgeheimnisses nicht möglich sind.
Gast kommentiert am Fr, 2011-12-30 13:56 Permanenter Link
Meiner (laienhaften) Meinung nach wird bei vielen Download-Abofallen nicht nur über die Kostenpflichtigkeit, sondern auch über die Leistung getäuscht.
Beispiel "Skype.at" (=Opendownload.de):
http://www.qotec.com/news-aus-der-it-und-computer-welt-von-qotec/computer-und-it-von-qotec/warnung-vor-skype-at.html
In der Überschrift der Seite stand links oben "Skype".
Es wurde also suggeriert, dass man das Produkt "Skype" kauft (egal, ob für 0€ oder für 192€).
Laut AGB ist das Produkt aber ein anderes als durch die Überschrift suggeriert wird:
"3.1. Durch den Vertrag verpflichtet sich der Anbieter, dem Kunden den Zutritt zu den entgeltpflichtigen Informationen auf der Internetseite www.opendownload.de, insbesondere in dem auf der Einstiegsseite angepriesenen oder dort verlinkten Ausmaß ("Leistung"), bereitzustellen."
http://web.archive.org/web/20090116092656/http://www.opendownload.de/agb.php?
Da die Betreiber von Downloadabofallen in der Überschrift als Leistung ein Software-Nutzungsrecht suggerieren, dessen Eigentümer sie nicht sind, liegt meiner Ansicht nach ein Leistungsbetrug vor (=suggerierte Leistung wird von ihnen systematisch nicht geliefert).
Günther kommentiert am Sa, 2011-12-31 17:49 Permanenter Link
Meine Rechnung liegt schon Wochen zurück. Werde mal 0,01 Euro überweisen. Mal sehen, ob das Konto noch existiert......
Gast kommentiert am Fr, 2012-01-06 11:31 Permanenter Link
Werde mal 0,01 Euro überweisen. Mal sehen, ob das Konto noch existiert......
Zuviel! Wenn Du wissen willst, ob das Konto noch existiert, dann schreib die Bank/Sparkasse mit dem üblichen Text an. In der Regel erhälst Du die Standardantwort, dass man nicht mehr in Geschäftsverbindung stehe, aber aus Gründen des Bankgeheimnisses keine weiteren Auskünfte erteilen könne.
Dass die Überweisung von einem Eurocent ein Schuldanerkenntnis sei oder gar die Abzocker ermächtigen könnte, den Restbetrag per Lastschrift einzuziehen, ist - mit Verlaub - Unsinn. Du hättest im schlimmsten Fall nur den einen Eurocent verloren, was in meinen Augen viel zu viel ist.
Hanspeter Simsen kommentiert am Sa, 2011-12-31 17:57 Permanenter Link
Da warne ich Dich davor - damit liebäugelte ich auch schon mal. Aber das wäre u.U. eine Anerkennung de Forderung. Und womöglich buchen Sie Dir den Rest gleich ab.
Günther kommentiert am Sa, 2011-12-31 18:03 Permanenter Link
Pottkamp kommentiert am Sa, 2011-12-31 19:24 Permanenter Link
Die Warnung von Hanspeter Simsen ist mehr als berechtigt, denn die Deutsche Zentral Inkasso, jene Schreibbude mit dem wichtigtuerischen Namen, hat einen neuen Geschäftsführer. Und der heißt Frank Drescher. Deswegen muß niemend Angst bekommen, aber der Ton und die Methoden der DIZ werden mit Sicherheit rüder und skrupelloser.
Allen Bloglesern einen guten Rutsch ins neue Jahr.....
Hanspeter Simsen kommentiert am So, 2012-01-01 10:47 Permanenter Link
Übrigens: Dieselbe Antwort bekam ICH auch von der KSK neumarkt !!!
Günther kommentiert am Fr, 2012-01-06 12:21 Permanenter Link
Hanspeter Simsen schrieb:
Die Betonung liegt auf ICH.
Warum hattest Du das nicht schon früher mitgeteilt ?
Peachy2010 kommentiert am Mi, 2012-01-11 10:15 Permanenter Link
Bin ebenfalls auf my downloads "reingefallen". Seit 2009 wehre ich mich gegen Forderungen - ehemals durch Katja Günter und nun (am 23.12.2011) durch die DZI Berlin. Ich machte von meinem Widerrufsrecht Gebrauch - sowohl per mail als auch per Einschreiben und schrieb ebenfalls die ständig wechselnden Bankäuser an (mit Musterschreiben)!! Ich will nicht zahlen, aber die Angelegenheit nervt und ist mir unangenehm. Deshalb freue ich mich auf neue comments von der community, das beruhigt ein wenig.
MfG Peachy
Alexander Niepelt kommentiert am Sa, 2012-01-14 10:29 Permanenter Link
mal wieder etwas von mir. Also bei mir ist seit ca. 2 Monaten ruhe!
oder nur die Ruhe vor dem großen Sturm.
Also ich bin da mitlerweile vollkommen relaxt, kann ich euch auch nur raten.
Ruhig Blut und durchhalten.
Name kommentiert am Sa, 2012-01-14 11:01 Permanenter Link
Wie wäre es denn, wenn jeder "seine" Sparkasse oder bank anschriebt mit der Warnung vor dieser "Firma" mit dem Hinweis, dass sie angesichts der laufenden Verfahren und Anklage im Falle einer Kontoeröffnung der Beihilfe zum Betrug leisten? (Am besten noch mit dem Vermerk "Kopie an Staatsanwaltschaft XYZ (die räumlich zuständige)" ...?
Günther kommentiert am Sa, 2012-01-14 16:59 Permanenter Link
Es wird kaum was bringen, die Sparkassen unter Druck zu setzen und gar mit der Staatsanwaltschaft zu drohen!
Teilt den Sparkassen / Banken Fakten mit und die werden schon reagieren - ohne Druck.
Ulla kommentiert am Sa, 2012-01-14 17:10 Permanenter Link
2. Mahnung für 2. Jahr Mitgliedschaft / Beginn im Jahr 2009
für Premium Content GmbH
sofortige Zahlung von 161,30 Euro
ausschließlich auf unser Konto
Commerzbank BLZ 500 400 00
mit den Mahnungen können wir bald das Wohnzimmer tapezieren.
Warum finde ich keine Musterbriefe mehr bei der Verbraucherzentrale die ich an die Bank schicken kann? Die Links hier im Blog führen ins Leere.
Lorscheider kommentiert am Mo, 2012-01-16 16:03 Permanenter Link
auch wir sind auf die Abofalle bei "Outlets.de" reingefallen, bzw. haben uns in sie reinziehen lassen. Im Unterschied zu den Meisten hier haben wir uns einschüchtern lassen und haben den ersten Jahresbeitrag samt Mahngebühr bezahlt. Das, obwohl wir uns sicher sind, dass keiner von uns wissend und wollendlich einen ABO-Vertrag mit outlets.de eingegangen ist.
Wir gehen davon aus, dass rein rechtlich die Forderung durch Zahlung anerkannt wird und damit auch der zugrundeliegende ABO-Vertrag mit 2-jähriger Laufzeit.
Nun stellt sich die Frage, ob es eine Möglichkeit gibt, aus einem derart zustande gekommenen Vertrag heraus zu kommen. Zumindest sollte es möglich sein die zweite Jahresrate zu vermeiden.
Interessant ist sicher auch, ob trotz des fragwürdigen Zustandekommens eine automatische Vertragsverlängerung um jeweils 2-Jahre gegeben ist. Sollte dem so sein, erscheint es dringend angeraten, dass alle diejenigen, die Zahlungen geleistet haben, umgehend per Einschreiben kündigen.
Bernd Lorscheider
Hallo66 kommentiert am Sa, 2012-01-28 16:24 Permanenter Link
http://www.kanzlei-thomas-meier.de/images/urteile/urteil.29-c-2583-10-85...
Betr.: Kto. Nr. .... der Firma XY
Diese Maßnahme ist rechtlich zulässig. Wir verweisen auf einen Beschluß des OLG Hamm (13.10.2008 - I-31 W 38/08) und des OLG Karlsruhe (6W31/97), mit dem eine entsprechende Maßnahme abgesegnet wurde. Sie sind nicht verpflichtet, an einem Wettbwerbsverstoß gemäß § 1 und 3 UWG mitzuwirken. Für eine kurze Mitteilung wären wir Ihnen dankbar.
Pottkamp kommentiert am Fr, 2012-02-17 15:17 Permanenter Link
das LG Osnabrück hat heute das Urteil gegen Michael Burat gesprochen, nachzulesen hier:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bewaehrungshaftstrafe-fuer-Abofallenbetreiber-Burat-1436637.html
W. Pottkamp
alexander niepelt kommentiert am Fr, 2012-07-27 07:24 Permanenter Link
Hat jemand mal wieder etwas von den Abzockern gehört??
Bei mir ist seit ca. 5 Monaten Ruhe.
Karl kommentiert am Di, 2012-08-14 12:05 Permanenter Link
Bin auch einer derjenigen, die diese dubiosen Zahlungsaufforderungen erhalten hat. Ich habe einfach nie gezahlt. Und nach dem zweiten Brief auch nichts mehr bekommen. 7 Monate her. Seriöse Inkassounternehmen lassen auch mit sich reden und geben Auskünfte. Unglaublich was hier los ist.
Pottkamp kommentiert am Di, 2012-08-14 17:01 Permanenter Link
Ich habe von denen schon seit April 2011 nichts mehr gehört. Allerdings ist my-downloads.de ebenso wie die DOZ nicht mehr zu erreichen. Eine Veränderung hat es auch bei outlets.de gegeben: Robert Adamca hat dort, statt eine ehrliche Arbeit anzunehmen, die "Geschäftsführung" übernommen.
Günther kommentiert am Di, 2012-08-14 19:55 Permanenter Link
Auch ich habe schon ewig nichts mehr gehört von Webtains bzw. Routenplaner-Service.
Name kommentiert am Di, 2012-08-21 10:27 Permanenter Link
Man verlegt sich offensichtlich wieder aufs Telefon:
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ134553750518663/warnung-vor-ne...
Derzeit rollt mal wieder eine Inkasso-Welle übers Land. Ausgelöst hat sie dieses Mal die Anwalts-Inkasso-Zentrale mit Sitz in Osnabrück. Deren Rechtsanwalt Ingo Müller macht zweifelhafte Forderungen aus telefonisch abgeschlossenen Gewinnspieldiensten geltend. Er behauptet, Rechnungen seien noch nicht beglichen worden. Neben den angeblich offenen Beträgen berechnet er selbstverständlich Mahn- und Rechtsanwaltskosten. Teilweise werden dieselben Forderungen gleichzeitig auch von dem Unternehmen National Inkasso (ehemals: wecollect) in Düsseldorf beigetrieben.
ulla kommentiert am Mi, 2012-09-05 12:40 Permanenter Link
wir gehören zu den 700 Kunden denen man ein Vergleichsangebot für die Mitgliedschaft
bei my-downloads macht.
Mit 50 Euro sind wir dabei und die Sache ist vom Tisch. ;-)
Dies schreibt die DIG aus Heusenstamm
Geschäftsführerin: Reka Franko
Sparkassa Koblenz
Pottkamp kommentiert am Mi, 2012-09-05 13:00 Permanenter Link
mir hat man dieses "tolle" Angebot nicht unterbreitet. Ich kann nur den Rat geben, nicht zu zahlen. Das Geschäftsmodell dieser Netzpiraten dürfte sich auch wohl totgelaufen haben. Wohin man auch nach den üblichen verdächtigen Seiten sucht, entweder gibt es die gar nicht mehr, oder es sind keine Neuanmeldungen und Downloads mehr möglich. Personell wurde die zweite und dritte Garde ans Ruder geschickt, doch die nimmt niemand für voll oder bekommt Angst vor denen. Meine besten Grüße nach Rodgau, Gammelsdorf und wo die auch immer sitzen mögen. Unsere Diskussion in diesem Forum hat sicherlich auch etwas dazu beigetragen, daß für die Abzocker das Leben und das Geld verdienen so schwer geworden sind. Ist die Sparkasse in Koblenz eigentlich informiert, welch faule Kunden sie da hat?
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Vorratsdatenspeicherung 3.0? – Zum geleakten VDS-Papier der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft0
Beurlaubung eines (Mit-)Angeklagten in der Hauptverhandlung: Heißes Pflaster0
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