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Timestamp: 2020-05-27 08:09:18
Document Index: 39357833

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Die gestern Nachmittag vom BGH verkündeten Entscheidungen zu Caroline Prinzessin von Hannover und zu Sabine Christiansen. - Kanzlei Prof. Schweizer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
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Die gestern Nachmittag vom BGH verkündeten Entscheidungen zu Caroline Prinzessin von Hannover und zu Sabine Christiansen.
Erstellt: 01.07.2008
Beide Entscheidungen überraschen nicht.
Die Klage der Prinzessin hatte der BGH zwar zunächst, am 6. März 2007, als begründet beurteilt. Aber schon damals wurde gegen den BGH von Anfang an eingewandt, dass er nach den von ihm selbst in seinem Urteil vom 6. März 2007 aufgestellten Grundsätzen anders hätte entscheiden müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses erste BGH-Urteil denn auch aufgrund einer Verfassungsbeschwerde des verurteilten Verlages am 26. 2. 2008 aufgehoben und die Sache an den BGH zurückverwiesen. Der BGH musste nun gestern aufgrund der Hinweise des BVerfG im Aufhebungsbeschluss vom 26. 2. 2008 anders urteilen als am 6. März 2007, Urteil vom 1.7.2008, Az. VI ZR 67/08.