Source: http://www.buzer.de/gesetz/3415/a206775.htm
Timestamp: 2019-05-23 06:45:06
Document Index: 286127344

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 44', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 42', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 42', '§ 42', '§ 37', '§ 133', '§ 133']

§ 37a SGB XII Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch
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§ 37a - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)
74 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 440 Vorschriften zitiert
§ 37a hat 1 frühere Fassung und wird in 4 Vorschriften zitiert
(1) 1Kann eine leistungsberechtigte Person in dem Monat, in dem ihr erstmals eine Rente zufließt, bis zum voraussichtlichen Zufluss der Rente ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht vollständig aus eigenen Mitteln bestreiten, ist ihr insoweit auf Antrag ein Darlehen zu gewähren. 2Satz 1 gilt entsprechend für Einkünfte und Sozialleistungen, die am Monatsende fällig werden.
(3) 1Die Rückzahlung nach Absatz 2 beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, der auf die Auszahlung des Darlehens folgt. 2Die Rückzahlung des Darlehens erfolgt während des Leistungsbezugs durch Aufrechnung nach § 44b.
Text in der Fassung des Artikels 3a Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. v. 22. Dezember 2016 BGBl. I S. 3159; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530 m.W.v. 1. Juli 2017
Frühere Fassungen von § 37a SGB XII
Zitierungen von § 37a SGB XII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37a SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Darlehen nach § 37 Absatz 1 und Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkommen nach § 37a ...
... 37 Absatz 1 und b) Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften nach § 37a ...
... für die Vorsorge". b) Nach der Angabe zu § 37 wird folgende Angabe zu § 37a eingefügt: „§ 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen ... der Angabe zu § 37 wird folgende Angabe zu § 37a eingefügt: „ § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften". c) Nach der Angabe zu ... Heizung nach § 42a Absatz 5 anzuerkennen." 4. Nach § 37 wird folgender § 37a eingefügt: „§ 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen ... 4. Nach § 37 wird folgender § 37a eingefügt: „ § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften (1) Kann eine ... Darlehen nach § 37 Absatz 1 und Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkommen nach § 37a ." 7. Nach § 42 wird folgender § 42a eingefügt: ... 37 Absatz 1 und b) Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften nach § 37a ." 15. Nach § 133a wird folgender § 133b eingefügt: ...
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