Source: http://www.ikup.cz/agb1.php
Timestamp: 2013-05-25 11:08:09
Document Index: 107157474

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 13']

der Ikup, s.r.o. ,
mit Sitz Praha 6, Evropsk� 178, ID-Nr. 271 54 246,
eingetragen im beim Stadtgericht Prag gef�hrten Handelsregister unter HR.C 100399
I.	ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1.	Ikup s.r.o., mit Sitz Praha 6, Evropsk� 178, ID-Nr. 271 54 246, ("Ikup") ist Betreiber der Internetseiten Ikup.cz und Ikup.sk ("Webseiten"). Als Ikup-Webseiten gelten au�erdem s�mtliche Domains und Subdomains, die zu den genannten Webseiten geh�ren.
2.	Ikup gibt diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen ("AGB") im Einklang mit d. Best. d. � 273 HGB-cz (Ges. Nr. 513/1991 Slg., idgF) heraus. Die AGB erstrecken sich auf s�mtliche Vertragsbeziehungen, wie sie Ikup mit nat�rlichen und juristischen Personen eingeht, die die Dienstleistungen von Ikup vermittels Webseiten nutzen ("User"). Die AGB werden zum Bestandteil jeden Vertrags zwischen Ikup und dem User und bestimmen vorbehaltlich anderweitiger Regelungen einen Teil seines Inhalts. Die AGB kommen au�erdem auch dort zur Anwendung, wo die Webseiten bzw. Teile davon von anderen Webseiten aus genutzt werden, die einen vollen bzw. teilweisen Zugang zu den Webseiten erm�glichen. 3.	Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung, die ausdr�cklich und in Schriftform geschehen mu�, finden diese AGB entsprechend auch auf andere Erf�llungsleistungen Anwendung, die Ikup ggf. an den User erbringt (z.B. Beratung o.�.). 4.	Bestimmungen, die von den AGB abweichen, bzw. ggf. andere allgemeine Gesch�ftsbedingungen haben nur dann Vorrang vor den AGB, falls dies ausdr�cklich und schriftlich von den Parteien so vereinbart wurde, und nur zu dem Umfang, zu dem eine solche abweichende Verwendung anderer Bestimmungen oder anderer allgemeiner Gesch�ftsbedingungen vereinbart wurde.
II. NUTZUNGSVERTRAG 5.	Registrierung der User und Abschlu� des Nutzungsvertrags 5.1	Zwischen Ikup und dem User wird ein Nutzungsvertrag geschlossen, um es Usern zu erm�glichen, Ware mittels der Ikup-Webseiten anzubieten, zu kaufen und zu verkaufen sowie weitere Ikup-Leistungen zu nutzen. Bedingung f�r den g�ltigen Abschlu� des Nutzungsvertrags und die Nutzung der auf den Ikup-Webseiten angebotenen Dienstleistungen ist die Registrierung des Users. Die Registrierung des Users ist kostenlos; sie erfolgt, indem der User das auf den Ikup-Webseiten zug�ngliche Anmeldeformular ausf�llt und abschickt und sein Einverst�ndnis mit den auf den Ikup-Webseiten zug�nglichen AGB best�tigt. 5.2	Nach der Registrierung wird Ikup den User verifizieren, damit dieser mittels Ikup Ware verkaufen.kann. Als Verifizierung wird die �bermittlung eines Kodes an den User per Post, die telefonische Best�tigung der Angaben oder die �berpr�fung der G�ltigkeit der Kreditkarte oder die Kontrolle eines Bankauszugs des Users verstanden.
5.3	Mit Abschlu� des Nutzungsvertrags ist der User berechtigt, den sog. Ikup-Marktplatz zu nutzen, d.h. Raum auf den Ikup-Webseiten, innerhalb dessen der User an bzw. von anderen Usern Waren und Dienstleistungen ("Ware") anbieten, verkaufen und kaufen kann. Der User ist verpflichtet, Ikup f�r diese Dienstleistungen ein Entgelt zu zahlen.
5.4	Ikup erm�glicht den Usern auf Grundlage des Nutzungsvertrags die Nutzung des Marktplatzes auf die im Nutzungsvertrag und in den AGB festgesetzte Art und Weise und zu den dort festgesetzten Bedingungen. Der Umfang der Nutzung des Marktplatzes oder seiner einzelnen Funktionen durch einzelne User kann von Ikup an die Erf�llung bestimmter Bedingungen gekn�pft werden, die in besonderen Regeln ver�ffentlicht werden (im weiteren nur "Regeln des Marktplatzes"). Als Regeln des Marktplatzes kann Ikup insbesondere die wahrheitsgem��e und vollst�ndige Registrierungsangaben, Eingabe eines Verifizierungskodes, den Zeitraum bzw. die H�ufigkeit der Nutzung der Webseiten, die Anzahl positiver Bewertungen oder vollzogene Eink�ufe bzw. Zahlungen des Users bestimmen. Die Regeln des Marktplatzes sind f�r den User ab dem Zeitpunkt ihrer Ver�ffentlichung auf den Ikup-Webseiten verbindlich.
5.5	Ikup ist nicht Vertragspartei irgendwelcher Vertr�ge, die von Usern untereinander vermittels der Ikup-Webseiten eingegangen werden. Die Erf�llungsleistung aus solchen �ber die Ikup-Webseiten geschlossenen Vertr�gen findet ausschlie�lich zwischen den Usern statt. III.	ALLGEMEINE GRUNDS�TZE F�R DIE NUTZUNG DER IKUP-WEBSEITEN 6.	Entgelt f�r die Dienstleistungen von Ikup
6.1	Der User (Verk�ufer) ist verpflichtet, f�r die Nutzung der Dienstleistungen von Ikup Geb�hren, Verkaufsprovision und den Preis f�r Ikup-Punkte zu zahlen; deren F�lligkeit sowie die konkret geb�hrenpflichtigen Dienste setzt Ikup in einer Preisliste der Dienstleistungen fest, deren g�ltige und aktuelle Version auf den Ikup-Webseiten eingestellt ist. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise ohne MWSt., falls in der Preisliste nichts anderes aufgef�hrt ist. Geb�hren und Kaufprovision sind innerhalb von 30 Tagen nach Erbringung der Dienstleistungen durch Ikup f�r den User 14 Tagen nach der Beendigung der Online-Auktion f�llig, falls in der an den User �bersandten Rechnung Anzahlungsrechnung nicht eine andere F�lligkeit bestimmt ist. 6.2	Der User verpflichtet sich, sich stets auf den Ikup-Webseiten mit der aktuellen und g�ltigen Preisliste des Verk�ufers vertraut zu machen; ggf. kann er bei Ikup deren Versand als E-Mail anfordern. Die Preisliste der Dienstleistungen ist f�r den User verbindlich. 6.3	Der User (K�ufer) zahlt keine Geb�hren und Kaufprovision aus Kauf von Ware, die er von anderen Ikup-Usern erwirbt.
6.4	Ikup betreibt ein System sog. Ikup-Punkte (im folgenden nur "Ikup-Punkte" oder "Punkte"), die auf einem Sonderinternetkonto des Users (im weiteren nur "Ikup-Konto") gef�hrt werden. Die Zahlung seitens des Users f�r die Nutzung der Ikup-Webseiten und weiterer von Ikup angebotener Dienstleistungen erfolgt durch Begleichung der von Ikup zugesandten Rechnungen oder mittels dieser Ikup-Punkte. Ikup-Punkte dienen ausschlie�lich zur Bezahlung von an User erbrachten Dienstleistungen und k�nnen nicht zum Kauf der von den einzelnen Usern auf den Ikup-Webseiten angebotenen Ware verwendet werden. 6.5	Jeder User verf�gt �ber sein Ikup-Konto, das er gratis bei der Registrierung erh�lt. Den aktuellen Stand seines Ikup-Kontos kann der User auf den Webseiten im privaten Userprofil des Users "M�j Ikup" (Mein Ikup) abrufen. Das Ikup-Konto kann sowohl einen positiven als auch einen negativen Saldo aufweisen. Falls der Saldo des Ikup-Kontos negativ ist, ruft Ikup den User dazu auf, das Konto durch Begleichen Begleichung der der RAnzahlungsrechnung aufzustocken. Wird ein gr��erer als der in der Anzahlungsrechnung angef�hrte Betrag durch den User erstattet, echnung oder durch den Erwerb neuer Ikup-Punkte aufzustockenwird dieser Unterschied als Mehrzahlung. angesehen, die f�r die Erstattung der weiteren Rechnungen verwendet wird. Die Rechnung - Steuerbeleg - �bersendet Ikup dem User erst nach Zahlungseingang aufs Konto. F�r die Mehrzahlung stellt Ikup dem User keinen Steuerbeleg aus. 6.6 Der User kann Ikup-Punkte auf eine der folgenden Arten erwerben:
- Einzugserm�chtigung von seiner Kreditkarte,
- Einzugserm�chtigung per Lastschrift von seinem Bankkonto,
- durch �berweisung,
- in bar (per Zahlungsanweisung).
6.7	Falls der User Ikup eine Einzugserm�chtigung von seiner Kreditkarte oder seinem Bankkonto erteilt, wird der Stand seines Ikup-Kontos zu Ende jedes Kalendermonats auf Null ausgeglichen. Falls der User Ikup keine Einzugserm�chtigung von seiner Kreditkarte oder seinem Bankkonto erteilt, darf er auf den Webseiten solange keine weitere Ware anbieten, bis er sein Punktekonto durch Erwerb von Punkten wenigstens auf die Null-Punkte-Grenze aufstockt.
6.8	Solange der User keine Einzugserm�chtigung zugunsten Ikup von seiner Kreditkarte oder seinem Bankkonto erteilt, ist er nicht berechtigt, bei Ikup mehr als ein Ikup-Konto zu unterhalten.
6.9	Auf den Erwerb von Ikup-Punkten hin stellt Ikup dem User einen Umsatzsteuerausweis aus, der dem User per E-Mail oder per Post an seine Korrespondenzadresse zugesandt wird. Nach der Begleichung der Anzahlungsrechnung �bersendet Ikup dem User per E-Mail oder per Post auf seine Korrespondenzadresse einen Steuerbeleg. 6.10	Vorbehaltlich anderweitiger Angaben in der Ikup-Preisliste erhebt Ikup insbesondere f�r folgende Leistungen Geb�hren:
- Plazierung von Warenangeboten in der Online-Auktion (im Regelfall richtet sich die Geb�hr nach dem Ausgangspreis des Angebots), - Vermittlung des Verkaufs der Ware (falls es mittels der Ikup-Webseiten zum Abschlu� eines Vertrags mit einem anderen User kommt, hat Ikup Anspruch auf Provision), - erg�nzende Dienstleistungen (insbesondere die Hervorhebung einzelner Angebote). 6.11	Den Usern ist es untersagt, die Regeln f�r Zahlungen bei Ikup zu mi�brauchen oder zu umgehen. Als solches Vorgehen gilt insbesondere die Er�ffnung mehrerer User-Konten durch ein und denselben User, ohne da� der User zugunsten Ikup die automatische Lastschrift von seiner Kreditkarte oder seinem Bankkonto erm�glicht h�tte.
7.	Verwendung von Userangaben, Datenschutz 7.1	Ikup sammelt und verarbeitet Daten der User, die f�r die Erbringung der Dienstleistungen gem�� Nutzungsvertrag notwendig sind. Ikup gew�hrleistet die Sicherheit der Userdaten vor unbefugtem Zugriff und nimmt die notwendigen Ma�nahmen zum Schutz personenbezogener Daten im Einklang mit dem Datenschutzgesetz (Ges. Nr. 101/2000 Slg.) vor.
7.2	Der User ist damit einverstanden, da�:
- Ikup auf ihren Servern und Datentr�gern zwecks Erbringung von Dienstleistungen und Informationen an die User personenbezogene Daten der User speichern und verarbeiten wird, d.h. insbesondere deren Vor- und Zunamen, Wohnort, Identifikations- und Kontaktangaben (bei nat�rlichen Personen), Firma/Bezeichnung, Sitz, Identifikations- und Kontaktangaben (bei juristischen Personen), E-Mail, Username, Pa�wort, IP-Adresse, Telefonnr. und weitere Angaben, die ihr der User mitteilt oder zug�nglich macht,
- Ikup nach Beendigung einer Online-Auktion (Art. 18.4) die Kontaktangaben derjenigen User, die das h�chste und das zweith�chste Gebot (Kaufpreisangebot) gemacht haben, an den als Verk�ufer auftretenden User weitergibt und ersteren die notwendigen Informationen �ber den Verk�ufer mitteilt, - Ikup zur St�tzung des Betriebs der Userkonten und der Erbringung der Dienstleistungen auf den Webseiten Cookies einsetzt, - seine Angaben von Ikup zur Vornahme notwendiger T�tigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseiten und der Information der User verwendet werden k�nnen; hierbei geht es z.B. um die Zusendung von Newslettern oder E-Mails mit einem Verzeichnis spezieller Auktionsangebote, - seine Angaben von Ikup oder den zust�ndigen staatlichen Stellen bei Nachforschungen dahingehend verwendet werden k�nnen, ob der User sich auf den Ikup-Webseiten nicht Mi�brauch, unerlaubtes Handeln oder anderweitige widerrechtliche Delikte hat zuschulden kommen lassen, - Ikup im Bedarfsfall berechtigt ist, die zur Verf�gung gestellten pers�nlichen Angaben an weitere Datenverwalter bzw. -bearbeiter innerhalb des Konzerns Dash�fer Business Holding GmbH, mit Sitz Magdalenstr. 2, 20148 Hamburg, Bundesrepublik Deutschland weiterzugeben.
7.3	Die Zustimmung des Users gem�� diesem Absatz wird auf unbestimmte Zeit gew�hrt; sie kann vom User jederzeit widerrufen werden. Falls der User seine Zustimmung widerruft, ist Ikup berechtigt, den Nutzungsvertrag zu k�ndigen. 8. Bewertungssystem und Verl��lichkeitssymbole 8.1	Um betr�gerischem Handeln vorzubeugen, richtet Ikup ein Bewertungssystem ein, in dessen Rahmen sich die User gegenseitig nach erfolgtem Verkauf/Kauf der Ware bewerten. Das Bewertungssystem dient ausschlie�lich den Usern zur Bewertung der Verl��lichkeit anderer User. Ikup greift in den Inhalt der von Usern ver�ffentlichten Bewertungen in keiner Weise ein und haftet auch nicht f�r deren Inhalt. 8.2	Der User ist verpflichtet, bei der Bewertung anderer Ikup-User ausschlie�lich wahrheitsgem��e Angaben zu machen. Die vom User vorgenommene Bewertung mu� sich auf die verkaufte Ware, deren Lieferung bzw. die Erf�llungsleistung unter dem Kaufvertrag beziehen und darf nicht im Widerspruch zu den guten Sitten oder zu geltendem Recht stehen. 8.3	Den Usern ist jeglicher Gebrauch des Bewertungssystems entgegen dessen Sinn und Zweck untersagt. Insbesondere ist es verboten - unwahre Bewertungen anzuf�hren,
- sich selbst zu bewerten oder zu diesem Zweck Dritte einzusetzen, - in der Bewertung Umst�nde anzuf�hren, die nicht mit der Erf�llung des zwischen den Usern geschlossenen Vertrags zusammenh�ngen, - die Bewertung zu anderen Zwecken als dem Handel auf den Ikup-Webseiten zu verwenden. 8.4	Ikup ist berechtigt, von ihren Webseiten Bewertungen zu entfernen, die verboten sind (Art. 8.3), sowie grob unanst�ndige oder beleidigende Bewertungen, oder Bewertungen, hinsichtlich derer eine Verletzung der AGB oder der allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften zu bef�rchten steht. User haben keinen Rechtsanspruch auf die Wiederherstellung von Bewertungen. 8.5	Ikup kann Usern das Symbol "Verifizierter" oder "Verl��licher User" verleihen. Die von Ikup verliehenen Symbole dienen ausschlie�lich dazu, den Handel auf den Ikup-Webseiten zu vereinfachen und d�rfen nur zu diesen Zwecken verwendet werden. 8.6	User sind nicht berechtigt, beim Handel auf den Ikup-Webseiten Bewertungssymbole, Garantiezeichen oder andere Symbole Dritter zu verwenden, die den Eindruck ihrer Verl��lichkeit erh�hen sollen ("Symbole"). Eine Ausnahme hiervon bilden F�lle, in denen Ikup den Gebrauch derartiger Symbole im voraus gestattet. 9.	Beschr�nkungen des Verkaufs von Ware 9.1	Auf den Ikup-Webseiten darf keine Ware angeboten werden, deren Verkauf oder Kauf im Widerspruch zu den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften oder den guten Sitten steht oder besondere Genehmigungen voraussetzt. Ikup ist berechtigt, von den Webseiten jegliche Angebote und Informationen zu entfernen, die zu dieser Bestimmung im Widerspruch stehen.
9.2	Nicht angeboten werden darf insbesondere - Ware, deren Kauf, Feilhaltung oder Verkauf Rechte geistigen Eigentums Dritter verletzt (z.B. Urheberrechte oder Rechte zum Schutz k�nstlerischer Leistungen, Schutzmarkenrechte, Rechte an Erfindungen, Geschmacks- und Gebrauchsmustern), oder andere Rechte Dritter verletzt (z.B. das Recht am eigenen Abbild, das Recht auf Schutz von Namen und Pers�nlichkeit),
- Ware, bei denen die Gefahr ihrer Verwechslung mit Lebensmitteln besteht, sowie andere Ware, deren Verkauf gem�� Verbraucherschutzgesetz (Ges. Nr. 634/1992 Slg.) verboten ist,
- Ware, die der Propaganda oder Hetze gegen Personen wg. Rasse, Geschlecht, Bekenntnis, Nationalit�t oder Zugeh�rigkeit zu einer bestimmten Bev�lkerungsgruppe dient, - Ware, die Kinderpornographie enth�lt, - Ware, die die physische, psychische oder moralische Entwicklung der Jugend gef�hrdet - Waffen und Munition i.S.d. Waffengesetzes Nr. 119/2002 Slg., - Ware ohne Steuerbanderolen, falls geltendes Recht die Auszeichnung dieser Ware mit Steuerbanderolen fordert, - radioaktive Stoffe, giftige und explosive Stoffe und andere gesundheitsgef�hrdende Chemikalien, - gesch�tzte Tier- und Pflanzenarten, Produkte und Pr�parate aus gesch�tzten Tier- und Pflanzenarten, - menschliche Organe, - Wertpapiere, Geldmarkt- und Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen, anderweitige Finanzderivate,
- Ware, deren Besitz nicht gegen Rechtsvorschriften verst��t, deren Gebrauch aber verboten ist, - Drogen und Rauschmittel,
- Heilpr�parate und medizinisch-technische Hilfsmittel, im Umfang der von den Rechtsvorschriften vorgegebenen Beschr�nkungen. 10.	Auflagen bez�glich der Angebote von Ware
10.1	Bei der Feilhaltung von Ware auf den Ikup-Webseiten ist der User (Verk�ufer) verpflichtet: - die angebotene Ware wahrheitsgem�� und umfassend zu beschreiben, und zwar in Wort und Bild, - wahrheitsgem�� s�mtliche Eigenschaften der Ware zu nennen, die f�r die Kaufentscheidung von Belang sind, insbesondere deren Menge, G�te und Gebrauchseigenschaften, und auf M�ngel hinzuweisen, an denen die angebotene Ware leidet, - den User (K�ufer) �ber die Zahlungs- und Lieferbedingungen f�r gekaufte Ware zu informieren,
- die angebotene Ware unverz�glich nach Abschlu� des Kaufvertrags zwischen User (Verk�ufer) und User (K�ufer) auf den User (K�ufer) zu �bereignen, - falls er bei Abschlu� und Erf�llung des Vertrags als Kaufmann handelt, dem K�ufer (User) - falls dieser als Verbraucher auftritt - die gesetzlich vorgeschriebenen Ausk�nfte zum Verbraucherschutz zu machen, ihn �ber die Garantiebedingungen zu belehren, die sich auf die Ware beziehen, �ber das Recht des Verbrauchers, vom Vertrag zur�ckzutreten, sowie �ber weitere gesetzliche Rechte und Pflichten des Verbrauchers.
10.2	Beschreibung und bildliche Darstellung der Ware d�rfen keine Rechte Dritter verletzen und d�rfen weder irref�hrend noch zur Hervorrufung einer Verwechslungsgefahr geeignet sein. Werbung welcher Art auch immer f�r Ware, die nicht vom User direkt auf den Ikup-Webseiten angeboten wird, ist verboten. 10.3	Von Usern gemachte Preisangebote verstehen sich als Endpreis einschlie�lich Mehrwertsteuer. Nicht im Preis enthalten sind Lieferkosten. Dem User (Verk�ufer) ist nicht gestattet, den User (K�ufer) in irgendeiner Weise mit Geb�hren und/oder Provision weiterzubelasten, die er an Ikup aufgrund des Nutzungsvertrags zu zahlen hat, und/oder diese Geb�hren und Provision vom User (K�ufer) in irgendeiner Weise einzutreiben. 10.4	User sind nicht berechtigt, irgendwelche Angaben betreffend andere User, die sie durch Ikup erfahren haben, zu anderen Zwecken als zur vertraglichen bzw. vorvertraglichen Kommunikation mit diesen Usern zu verwenden. Insbesondere ist es den Usern untersagt, derart gewonnene Angaben f�r kommerzielle Reklame oder die Versendung von Spam zu mi�brauchen. Derartige Angaben genie�en den Schutz des Datenschutzgesetzes (Ges. Nr. 101/2000 Slg.).
11.	Zugangssperre 12.1	Ikup ist berechtigt, dem User zeitweilig den Zugang zu Dienstleistungen gem�� dem Nutzungsvertrag ganz oder zu Teilen zu verweigern ("Zugangssperre"). Unter Zugangssperre wird insbesondere die Verweigerung des Zugangs zu Online-Auktionen und die Einschr�nkung der Verf�gung �ber das Userkonto verstanden. Eine erneute Registrierung des gesperrten Users ist nicht m�glich. Ikup informiert den User �ber die Zugangssperre per E-Mail.
12.2	Ikup beh�lt sich das Recht vor, dem User insbesondere dann zeitweilig den Zugang zu Dienstleistungen gem�� dem Nutzungsvertrag ganz oder zu Teilen zu verweigern, wenn der User: - bei der Registrierung unwahre oder unvollst�ndige Angaben gemacht hat oder die Registrierungsangaben w�hrend der Laufzeit des Nutzungsvertrags unwahr oder unvollst�ndig geworden sind, ohne da� der User sie unverz�glich korrigiert oder vervollst�ndigt h�tte,
- wiederholt Negativbewertungen erhalten hat (vgl. Art. 8) und die Zugangssperre notwendig ist, um die berechtigten Interessen der �brigen User zu sch�tzen, - im Zusammenhang mit der Nutzung der Ikup-Webseiten Rechte Dritter verletzt, - die Dienstleistungen von Ikup und seine Beteiligung an den Online-Auktionen mi�braucht,
- gegen andere Pflichten unter dem Nutzungsvertrag, den AGB oder den allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften verst��t.,
- sich l�nger als 56 Tage im Verzug mit der vollst�ndigen Begleichung der Anzahlungsrechnung befindet.
12.3	Ikup kann den Nutzungsvertrag mit einem gesperrten User k�ndigen oder ihm nach eigenem Ermessen jederzeit erneut den vollen Umfang an Dienstleistungen gem�� dem Nutzungsvertrag erbringen ("Freischaltung"). Ikup informiert den User �ber die Freischaltung per E-Mail. Der User hat keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung. IV.	ONLINE-AUKTIONEN
13.	Grunds�tze f�r Online-Auktionen 13.1	Die User bieten auf den Ikup-Webseiten im Rahmen sog. Online-Auktionen Ware zum Verkauf an bzw. kaufen diese. In den Angeboten f�r die von ihnen verkaufte Ware geben die User eine Beschreibung derselben und einen Ausrufungspreis (Startpreis) an. Der Mindeststartpreis darf nicht weniger als eine Tschechische Krone (1,-CZK) betragen.
13.2	Die AGB geben folgende Bedingungen f�r die Feilhaltung und den Kauf von Ware mittels Online-Auktionen auf den Ikup-Webseiten vor:
- User (Verk�ufer) d�rfen den Verlauf der Auktion nicht manipulieren, insbesondere d�rfen sie keine Kaufangebote f�r von ihnen selbst angebotene Ware t�tigen, und zwar auch nicht vermittels eines anderen Userkontos, - konkrete Ware darf nicht gleichzeitig in mehreren parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden. Dies gilt nicht, falls der User Ware derselben Art und Qualit�t feilh�lt; derartige Ware darf aber maximal in 10 parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden,
- falls Ware in Online-Auktionen angeboten wird, d�rfen User Interessenten, die ein Kaufangebot f�r diese Ware get�tigt haben, Ware derselben Art und Qualit�t nur in weiteren Angeboten auf den Ikup-Webseiten anbieten, nicht aber auf andere Art und Weise, z.B. per E-Mail (d.h. die Abwerbung von Interessenten ist untersagt).
- User d�rfen Angebote auf den Kauf der Ware nicht unter Einsatz automatischer datenverarbeitender Prozesse (z.B. unter Einsatz von Sniper-Routinen) t�tigen, 13.3	Bei der Online-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne des Gesetzes �ber �ffentliche Versteigerungen (Ges. Nr. 26/2000 Slg.).
14.	Abschlu� des Kaufvertrags zwischen den Usern 14.1	Der User (Verk�ufer) t�tigt mit der Plazierung seiner Ware auf den Ikup-Webseiten zwecks Durchf�hrung einer Online-Auktion ein verbindliches Angebot auf Abschlu� eines Kaufvertrags �ber diese Ware. Der User (Verk�ufer) setzt zugleich eine Frist, w�hrend derer dieses Angebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot wird von demjenigen User angenommen, und die Ware von demjenigen User ersteigert, der w�hrend der vorgegebenen Laufzeit der Online-Auktion das h�chste Gebot abgegeben und dabei ggf. weitere im Vertragsangebot genannte Bedingungen (z.B. Bewertungskriterien) erf�llt hat. Dieses H�chstgebot gilt zugleich als verbindlicher Preis des vom User (Verk�ufer) get�tigten Angebots.
14.2	Die Annahme des Vertragsangebots durch einen User erlischt zu dem Moment, zu dem ein anderer User w�hrend der Laufzeit der Online-Auktion ein h�heres Gebot abgibt. F�r die Messung der Laufzeit von Online-Auktionen ist die offizielle Ikup-Zeit ma�geblich. Bei Streitigkeiten zwischen Usern ist Ikup berechtigt zu bestimmen, welcher User w�hrend der Laufzeit der Online-Auktion das h�chste Gebot abgegeben hat.
14.3	Der Kaufvertrag kommt zwischen dem User (Verk�ufer) und dem User (K�ufer), d.h. zwischen dem User (Verk�ufer) und demjenigen User, der w�hrend der Laufzeit der Online-Auktion das H�chstgebot abgegeben und ggf. weitere Bedingungen des Vertragsangebots erf�llt hat, zu dem Augenblick zustande, zu dem die Auktion abgeschlossen ist. Nach Abschlu� der Auktion gibt Ikup beiden Vertragsparteien die notwendigen Informationen zur gegenseitigen Identifizierung. Der User (Verk�ufer) ist verpflichtet, dem User (K�ufer) die Ware auszuh�ndigen, und der User (K�ufer) ist verpflichtet, die Ware in Empfang zu nehmen und dem User (Verk�ufer) den Kaufpreis zu zahlen. Der User (Verk�ufer) ist vorbehaltlich einer anderweitigen Einigung der Vertragsparteien nicht verpflichtet, die Ware eher auszuh�ndigen, als der Kaufpreis gezahlt ist. Der User (K�ufer) erwirbt das Eigentum an der Ware bei �bergabe.
14.4	Ikup ist berechtigt, dem User (Verk�ufer) die Kontaktinformationen desjenigen Users mitzuteilen, der vor Ablauf der Laufzeit der Online-Auktion das zweith�chste Gebot abgegeben hat, f�r den Fall, da� der User (K�ufer) nicht auf der Grundlage der von ihm zur Verf�gung gestellten Angaben ermittelt werden kann und es somit nicht zum Abschlu� des Kaufvertrags kommt.
14.5	User (Verk�ufer) sind berechtigt, auf den Ikup-Webseiten Ware zu einem bestimmten Preis anzubieten, indem sie die Ware mit der Bezeichnung "Sofort kaufen" und dem konkreten Preis versehen. Der Kaufvertrag kommt in einem solchen Fall mit demjenigen User zustande, der als erster dieses Angebot annimmt, ungeachtet der anderslautenden Laufzeit der Online-Auktion f�r diese Ware. Durch Annahme des mit "Sofort kaufen" bezeichneten Angebots seitens eines Users endet die Auktion. Das Angebot f�r den Kauf von mit "Sofort kaufen" bezeichneter Ware kann vom User nur solange angenommen werden, als noch keine Annahme der angebotenen Ware mit einem anderen Preisgebot als dem vom User (Verk�ufer) im Rahmen des "Sofort kaufen"-Angebots gesetzten Preis erfolgt ist. Sobald irgendeine Annahme im Rahmen der Online-Auktion erfolgt ist, verschwindet das Angebot "Sofort kaufen" und die Annahme des Vertragsangebots zu diesem Preis ist nicht l�nger m�glich.
15.	Stornierung der Online-Auktion 15.1	Falls der User seine Pflichten unter dem Nutzungsvertrag bzw. den AGB hinsichtlich der Feilhaltung, des Verkaufs und des Kaufs von Ware in Online-Auktionen verletzt, insbesondere indem er Ware anbietet, deren Verkauf eingeschr�nkt ist (Art. 9), die Bedingungen f�r Warenangebote (Art. 10) mi�achtet, die Grunds�tze f�r Online-Auktionen (Art. 13) verletzt oder andere Bedingungen, wie sie f�r die Online-Auktionen gelten, verletzt, ist Ikup berechtigt, die laufende Online-Auktion zu stornieren. Ikup ist au�erdem berechtigt, Teile des Angebotstexts in der Online-Auktion, mit denen der User gegen seine Pflichten gem�� geltenden Rechtsvorschriften, dem Nutzungsvertrag oder den AGB verst��t, zu l�schen. Die Pflicht des Users, Ikup Geb�hren und Provision zu entrichten, bleibt hiervon unber�hrt. 15.2	Der User ist verpflichtet, Ikup unverz�glich zu benachrichtigen, sollte es auf einer seiner Online-Auktion zu Verletzung von Pflichten kommen, die sich aus dem Nutzungsvertrag oder aus den AGB ergeben. Er ist dann berechtigt, die Beendigung der jeweiligen Online-Auktion zu verlangen. Die Verpflichtung des Users, Ikup Geb�hren und Kaufprovision zu bezahlen, wird hiervon nicht ber�hrt. V. GEMEINSAME BESTIMMUNGEN 16.	Systemintegrit�t und Betriebsst�rung der Ikup-Webseiten 16.1	Der User ist nicht berechtigt - Mechanismen, Software oder Scripts zu verwenden, die die Funktionalit�t der Ikup-Webseiten beeintr�chtigen k�nnten, - Ma�nahmen zu ergreifen, die eine f�r die Infrastruktur von Ikup untragbare oder �berm��ige Belastung zur Folge haben k�nnen, - von Ikup generierte Inhalte zu blockieren, zu �berschreiben oder zu modifizieren, oder anderweitig st�rend in die Ikup-Webseiten �berzugreifen, - die auf den Ikup-Webseiten gespeicherten Inhalte zu kopieren oder zu verbreiten, - das Design der Ikup-Webseiten ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens Ikup zu vervielf�ltigen und/oder zu nutzen, - die AGB ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens Ikup zu vervielf�ltigen und/oder zu nutzen. 16.2	Der Betrieb der Ikup-Webseiten kann zeitweilig wg. technischen St�rungen, insbesondere hervorgerufen durch Stromversorgungsunterbrechungen, Hardware- oder Softwarefehler usw. eingeschr�nkt sein. Ikup beh�lt sich au�erdem das Recht vor, die angebotenen Dienstleistungen vor�bergehend einzuschr�nken, und zwar dann, wenn dies im Hinblick auf die Kapazit�t, Sicherheit und Integrit�t der Server notwendig ist, oder wenn andere technische Ma�nahmen anstehen, die der ordentlichen Erbringung der Dienstleistungen dienen.
16.3	Um die Arbeit am System zu erm�glichen, existieren geplante und angek�ndigte Wartungszeitr�ume, w�hrend derer bestimmte Funktionen der Webseiten und einige der Ikup-Dienstleistungen nicht verf�gbar sind. Diese Arbeiten sind f�r die Wahrung der Sicherheit und Integrit�t der Server notwendig, insbesondere im Hinblick auf den Ausschlu� schwerwiegender St�rungen bez�glich der Software und der gespeicherten Daten. 16.4	Auktionen, die zu einem Zeitpunkt enden, zu dem der Betrieb der Webseiten aus welchem Grund auch immer eingeschr�nkt war, werden nicht verl�ngert, auch wenn Gebote und K�ufe zu dieser Zeit nicht m�glich gewesen sein sollten. 16.5	Falls ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe von Geboten bzw. den sofortigen Kauf unm�glich machen, werden unter Einsatz von Systemmitteilungen entsprechende Ausk�nfte ver�ffentlicht. Falls die Laufzeit einer Online-Auktion w�hrend eines Systemausfalls endet oder innerhalb von nicht mehr als 2 Stunden ab der Wiederaufnahme des Betriebs enden soll, ist der User berechtigt, die Stornierung der ganzen Auktion und die R�ckerstattung der im Zusammenhang mit dieser konkreten Auktion gezahlten Geb�hren und Provisionen zu verlangen. Seine Forderung nach Stornierung der Online-Auktion teilt der User (Verk�ufer) per E-Mail an die Adresse ucetni@ikup.cz mit. Nach Stornierung einer solchen Auktion ist der User (Verk�ufer) berechtigt, eine neue Online-Auktion f�r dieselbe Ware zu starten. Die sich aus dem Nutzungsvertrag ergebenden Pflichten, d.h. insbesondere die Pflicht, Ikup die im Zusammenhang mit der neu begonnenen Online-Auktion anfallenden Geb�hren zu zahlen, bleiben hiervon unber�hrt.
17.	Schadenshaftung 17.1	Ikup ist nicht Vertragspartei irgendwelcher Vertr�ge, die von den Usern untereinander vermittels der Ikup-Webseiten eingegangen werden. Ikup hat den Usern gegen�ber keine anderen Pflichten als die, die sich aus den einschl�gigen Rechtsvorschriften und dem geschlossenen Uservertrag ergeben oder ausdr�cklich in den AGB genannt sind. 17.2	Ikup haftet nicht f�r den Wahrheitsgehalt oder die Vollst�ndigkeit der Angaben zur vom User angebotenen Ware, insbesondere der Angaben zur Menge, G�te, zu den Gebrauchseigenschaften und M�ngeln der angebotenen Ware; Ikup haftet au�erdem nicht f�r den Inhalt der vom User ver�ffentlichten Bewertungen. Ikup s.r.o. kann nicht f�r Sch�den haftbar gemacht werden, die von �ber die Ikup-Webseiten verkaufter Ware verursacht wurde.
17.3	Haftungsanspr�che f�r Sch�den, die ein User einem anderen zugef�gt hat, k�nnen die User nur unter sich geltend machen. Anspr�che wg. M�ngeln an Ware, die �ber die Ikup-Webseiten verkauft wurde, k�nnen nicht vermittels Ikup geltend gemacht werden.
17.4	Ikup haftet nicht f�r den Schaden, der dadurch entsteht, da� es zwischen den Usern nicht zum Abschlu� eines Kaufvertrags kommt, z.B. deswegen, da� der User wg. von ihm bei der Registrierung gemachten, unwahren oder unvollst�ndigen Angaben nicht identifiziert werden kann, oder da� die User den zwischen ihnen geschlossenen Vertrag nicht erf�llen. 17.5	Der User nimmt zur Kenntnis, da� Internetgesch�fte Risiken mit sich bringen, die in der Natur des verwendeten Mediums liegen. Es ist sich dessen bewu�t, da� die Identifikation von Usern �ber das Internet kompliziert ist und da� Ikup trotz Sicherheitsma�nahmen nicht garantieren kann, da� bestimmte User Ikup oder anderen Usern gegen�ber wahre pers�nliche Angaben gemacht haben. Der User ist deshalb verpflichtet, die Identit�t seines Vertragspartners selbst zu �berpr�fen. Ikup haftet nicht f�r die Richtigkeit der Identifikationsangaben ihrer User. 17.6	Die User nehmen zur Kenntnis, da� das Medium Internet einschlie�lich der von Ikup s.r.o. eingesetzten Hard- und Software keinen st�ndigen und pannenfreien Betrieb von Webseiten, einschlie�lich der Ikup-Webseiten, erm�glicht. Ikup entfaltet gr��tm�gliche Anstrengungen zur Beseitigung s�mtlicher technischer Hindernisse, die einem Betrieb der Ikup-Webseiten entgegenstehen. Ikup haftet nicht f�r Schaden infolge Pannen, Ausf�llen, zeitweiligem oder langfristigem Betriebsausfall der Ikup-Webseiten oder deren angek�ndigter Reparatur. Die Pflicht des Users, Ikup Geb�hren und Kaufprovision zu zahlen, bleibt hiervon unber�hrt.
17.7	Der User haftet Ikup gegen�ber f�r den Schaden, den er durch Verletzung seiner sich aus den Rechtsvorschriften und den AGB ergebenden Rechtspflichten verursacht hat. Der User haftet f�r Schaden, den er Ikup durch Angabe unvollst�ndiger oder unwahrer Angaben bei der Registrierung zugef�gt hat. Die Pflicht des Users, Ikup Geb�hren und Kaufprovision zu zahlen, bleibt hiervon unber�hrt.
18.1	Der User ist verpflichtet, bei der Inanspruchnahme der Webseiten und Dienstleistungen von Ikup die einschl�gigen Rechtsvorschriften und die AGB einzuhalten. 18.2	S�mtliche vom User oder von Ikup im Rahmen des geschlossenen Nutzungsvertrags get�tigten Mitteilungen oder anderen Rechtsgesch�fte m�ssen in schriftlicher Form bzw. per E-Mail �bersandt werden. Die Postadresse und E-Mail-Adresse des Users sind die von ihm bei der Registrierung angegebenen Adressen. Die Kontaktadresse von Ikup s.r.o. in der Tschechischen Republik ist Ikup s.r.o, Evropsk� 178, Praha 6. Die E-Mail Adresse von Ikup ist vop@Ikup.cz. Ikup beh�lt sich das Recht vor, die o.g. Adressen zu �ndern; von einer etwaigen �nderung der Adresse wird der User unverz�glich in Kenntnis gesetzt. 18.3	Die Rechtsbeziehungen, die den Betrieb der Ikup-Webseiten betreffen, richten sich nach tschechischem Recht; vorbehaltlich anderweitiger Angaben in den AGB finden die einschl�gigen Bestimmungen des HGB-cz Anwendung. 18.4	Ikup und der User verpflichten sich, Verschwiegenheit �ber die Tatsachen zu bewahren, von denen sie im Zusammenhang mit dem Abschlu� des Nutzungsvertrags und der Durchf�hrung der Online-Auktionen erfahren. 19.	�nderungen der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen 19.1	Ikup beh�lt sich das Recht vor, die AGB zu aktualisieren. Die aktualisierten AGB werden dem User per E-Mail mindestens 14 Tage vor deren Inkrafttreten zugesandt. 19.2	Der User ist bei einer �nderung der AGB innerhalb einer Frist von 14 ab der Zustellung der AGB per E-mail berechtigt, den Nutzungsvertrag zu k�ndigen. Sollte es in dieser Frist zu keiner K�ndigung durch den User kommen, so wird angenommen, dass der User mit der �nderung der AGB einverstanden ist.
19.2	Falls irgendeine der Bestimmungen der AGB ung�ltig, unwirksam oder unausf�hrbar wird oder sich als ung�ltig, unwirksam oder unausf�hrbar erweist, hat diese Tatsache keine Auswirkung auf die G�ltigkeit, Wirksamkeit und Ausf�hrbarkeit der �brigen Bestimmungen. Ikup verpflichtet sich, eine derartige Bestimmung durch eine g�ltige, wirksame und ausf�hrbare Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der ung�ltigen, unwirksamen oder unausf�hrbaren Bestimmung so weit als m�glich wahrt.
Falls Sie auf Ihre Frage in diesen Gesch�ftsbedingungen keine Antwort finden oder zu diesen Bedingungen weitere Fragen haben, richten Sie bitte eine E-Mail an vop@Ikup.cz
Mit seiner Zustimmung zu diesen AGB erkl�rt der User zugleich seine Zustimmung zur Verwendung seiner pers�nlichen Daten im von den AGB festgesetzten Umfang.
Diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen werden zum 1.10.2005 wirksam.
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