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Timestamp: 2016-10-26 13:12:59
Document Index: 359993700

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 75', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 95', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 126', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 243', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 126', 'Art. 71', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 243', 'in casu', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_409/2015 (02.12.2015)
4A_409/2015 � � Urteil vom 2. Dezember 2015
Z�rich, II. Kammer, vom 11. Juni 2015.
A.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) beantragte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Teilklage vom 30. April 2015 bzw. mit erweitertem (Teil-) Rechtsbegehren vom 3. Juni 2015, die B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, ihm Fr. 20'000.-- nebst Zins als Anteil des ihm zwischen dem 1. Februar 2015 und dem 31. Mai 2015 entstandenen Anspruchs auf Taggeldleistungen zu bezahlen.
Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 3. Juni 2015 stellte die Beklagte den Antrag, das Verfahren sei bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheids der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, IV-Stelle, zu sistieren. Der Kl�ger sprach sich gegen die beantragte Sistierung aus. Die Krankentaggeldversicherung habe den sofortigen Erwerbsausfall zu decken. Er sei seit Ende Januar ohne Einkommen und das Abwarten des Gutachtens k�nne noch Monate dauern.
Mit Verf�gung vom 11. Juni 2015 gew�hrte die Einzelrichterin des Sozialversicherungsgerichts dem Kl�ger die unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung f�r das Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht. Gleichzeitig ordnete sie die Sistierung des Prozesses an, bis ein im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren in Auftrag gegebenes medizinisches Gutachten vorliegt.
Der Kl�ger beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 24. August 2015, diese Verf�gung betreffend der Verfahrenssistierung aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, das Verfahren fortzusetzen. Gleichzeitig ersuchte er f�r das bundesgerichtliche Verfahren um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung unter Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands.
Der angefochtene Entscheid �ber die Verfahrenssistierung stellt einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid dar (vgl. BGE 138 III 190 E. 6). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 134 V 138 E. 3 S. 144; 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.).
In der Hauptsache geht es um die Leistungspflicht aus einer Kollektiv-Krankentaggeldversicherung, die unter den Begriff der Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung f�llt (Urteil 4A_680/2014 vom 29. April 2015 E. 2.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 138 III 2 E. 1.1/1.2 S. 3 f.). Derartige Zusatzversicherungen unterstehen gem�ss Art. 12 Abs. 2 und 3 KVG (SR 832.10) dem VVG (SR 221.229.1). Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur, weshalb als Rechtsmittel an das Bundesgericht die Beschwerde in Zivilsachen gem�ss Art. 72 ff. BGG in Betracht kommt (BGE 138 III 2 E. 1.1; 133 III 439 E. 2.1 S. 441 f.).
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid einer oberen kantonalen Gerichtsinstanz, die als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 7 ZPO in Verbindung mit Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG entschieden hat. Die Beschwerde ist in diesem Fall streitwertunabh�ngig zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG; BGE 138 III 2 E. 1.2.2, 799 E. 1.1).
Nach der Rechtsprechung muss bei Beschwerden gegen einen Zwischenentscheid �ber die Verfahrenssistierung die Zul�ssigkeitsvoraussetzung eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht erf�llt sein, wenn die beschwerdef�hrende Partei - wie vorliegend - mit hinreichender Begr�ndung r�gt, die Sistierung verletze das Beschleunigungsgebot, indem sie aufzuzeigen versucht, dass die strittige Sistierung dazu f�hrt, dass in Anbetracht der Natur des betroffenen Prozesses nicht innerhalb angemessener Frist mit einem Urteil gerechnet werden kann (BGE 138 III 190 E. 6 S. 191 f.; 138 IV 258 E. 1.1; 137 III 261 E. 1.2; 134 IV 43 E. 2.5, je mit Hinweisen).
Auf die Beschwerde des im Verfahren vor der Vorinstanz mit seinem Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens unterlegenen Beschwerdef�hrers ist somit grunds�tzlich einzutreten (Art. 76 Abs. 1 BGG).
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist, wobei das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), vor Bundesgericht unzul�ssig ist (BGE 139 III 120 E. 3.1.2; 134 V 223 E. 2.2.1; 133 III 393 E. 3).
Die Vorinstanz begr�ndete die Verfahrenssistierung damit, es sei nicht auszuschliessen, dass das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren angeordnete Gutachten, das sich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch �ber die Zeit ab Februar 2015 aussprechen werde, zu einer Kl�rung der im vorinstanzlichen Verfahren streitigen Fragen beitragen k�nne. Denn Anlass zum vorinstanzlichen Verfahren sei die strittige medizinische Aktenlage. Ein von der IV-Stelle veranlasstes Gutachten erscheine nicht von vornherein als f�r die Fragestellungen gem�ss VVG ungeeignet. Wie an der Hauptverhandlung erl�utert, betrage die Verfahrensdauer bei der Vorinstanz aufgrund der hohen Pendenzenzahl rund ein- bis eineinhalb Jahre. Bis im vorliegenden Verfahren mit einem Entscheid gerechnet werden k�nne, werde das besagte Gutachten voraussichtlich vorliegen, wovon auch der Beschwerdef�hrer ausgehe. Somit w�rde das Verfahren voraussichtlich auch nicht verz�gert. Es rechtfertige sich daher, das Verfahren gest�tzt auf � 28 des Gesetzes vom 7. M�rz 1993 des Kantons Z�rich �ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; GS 212.81) in Verbindung mit � 53a Abs. 1 aZPO/ZH (recte wohl: Art. 126 ZPO) bis zum Vorliegen des von der IV-Stelle veranlassten Gutachtens zu sistieren.
Der Beschwerdef�hrer beruft sich dagegen auf den in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gew�hrleisteten Anspruch, dass seine Angelegenheit innert angemessener Frist beurteilt wird. Er bestreitet die Zweckm�ssigkeit der Sistierung und r�gt, der Entscheid der Vorinstanz, das Verfahren bis zum Vorliegen des invalidenversicherungsrechtlichen Gutachtens zu sistieren, f�hre aller Wahrscheinlichkeit nach dazu, dass im Krankentaggeldprozess nicht mehr innert angemessener Frist entschieden werde.
Zur Garantie eines fairen Verfahrens (Art. 29 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK) z�hlen der ausdr�ckliche Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist und das Verbot der Rechtsverz�gerung (BGE 133 I 270 E. 1.2.2; 133 IV 158 E. 8). Der Anspruch wird im Verfahrensrecht teilweise konkretisiert, indem das Bundeszivilprozessrecht f�r gewisse Sachgebiete mit dem Ziel der Raschheit des Verfahrens ein vereinfachtes Verfahren vorsieht, so namentlich auch f�r Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG (Art. 243 Abs. 2 lit. f ZPO), wie hier eine vorliegt (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7221 S. 7245 f. Ziff. 3.2.2 und S. 7248 Ziff. 3.4.3). Der Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist wird missachtet, wenn eine Sache �ber Geb�hr verschleppt wird und die Dauer des gesamten Verfahrens nicht mehr angemessen ist (BGE 135 I 265 E. 4.4; 130 I 312 E. 5.1 S. 331 f.; s. zum Ganzen: GEROLD STEINMANN, in: St. Galler Kommentar zur Schweizerischen Bundesverfassung, Ehrenzeller und andere [Hrsg.], 3. Aufl. 2014, N. 22 f., 25 zu Art. 29 BV; BERNHARD WALDMANN, in: Basler Kommentar, Bundesverfassung, 2015, N. 26 zu Art. 29 BV).
Die Angemessenheit der Dauer eines Verfahrens l�sst sich dabei nicht abstrakt bestimmen und in absoluten Zahlen festhalten; ihre Beurteilung entzieht sich starrer Regeln. F�r die Beantwortung der Frage nach der Angemessenheit sind die Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu ber�cksichtigen (BGE 130 I 312 E. 5.2; 127 II 297 E. 3d S. 300 f.). Es ist dabei vor dem Hintergrund eines fairen Verfahrens unter gesamthafter Beachtung spezifischer Sachverhalts- und Verfahrensverh�ltnisse f�r Fallgruppen und Einzelf�lle zu konkretisieren und zu differenzieren (BGE 130 I 269 E. 3.1, 312 E. 5.1 S. 331 f.). Ausgangspunkt ist dabei die Art des Verfahrens und des Streitgegenstandes. Zu gewichten sind der tats�chliche und rechtliche Umfang und die Schwierigkeit des Falles. Die Rechtsprechung ber�cksichtigt namentlich folgende Kriterien: Bedeutung des Verfahrens f�r den Betroffenen, Komplexit�t des Falles (Art des Verfahrens, Umfang und Komplexit�t der aufgeworfenen Sachverhalts- und Rechtsfragen), Verhalten der Verfahrensbeteiligten und Behandlung des Falles durch die Beh�rden (135 I 265 E. 4.4 S. 277; 130 I 312 E. 5.2; 119 Ib 311 E. 5b S. 325, je mit Hinweisen; s. zum Ganzen auch: STEINMANN, a.a.O., N. 23 ff. zu Art. 29 BV; WALDMANN, a.a.O., N. 27 zu Art. 29 BV). Eine Rechtsverz�gerung ist nicht allein deshalb zu bejahen, weil ein Verfahren l�ngere Zeit (unter Umst�nden mehrere Monate) in Anspruch genommen hat. Als massgebend muss vielmehr gelten, ob das Verfahren in Anbetracht der auf dem Spiel stehenden Interessen z�gig durchgef�hrt worden ist und die Gerichtsbeh�rden insbesondere keine unn�tze Zeit haben verstreichen lassen (BGE 137 I 23 E. 2.4.3 S. 27; 127 III 385 E. 3a S. 389; Urteil 4A_190/2015 vom 13. Mai 2015 E. 2).
Auch in einem bundesrechtlich vorgeschriebenen einfachen und raschen Verfahren ist eine Verfahrenssistierung nicht grunds�tzlich ausgeschlossen (BGE 123 II 1 E. 2b; 122 II 211 E. 3e S. 216). Nach Art. 126 Abs. 1 ZPO kann das Gericht das Verfahren sistieren, wenn die Zweckm�ssigkeit es verlangt. Die Aussetzung des Verfahrens ist namentlich zul�ssig, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abh�ngig ist. Eine �hnliche Regelung gilt auch im Verfahren vor Bundesgericht (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 6 BZP). Nach der Rechtsprechung ist die Sistierung eines Verfahrens allerdings nur ausnahmsweise zul�ssig. Im Zweifelsfall kommt dem Beschleunigungsgebot der Vorrang zu (BGE 135 III 127 E. 3.4 S. 134; 119 II 386 E. 1b S. 389; Urteile 5A_714/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 4.2; 1P.178/1995 vom 28. Juli 1995 E. 2a, in: Pra 1996 Nr. 141). Dem verfahrensleitenden Richter kommt beim Sistierungsentscheid ein Ermessensspielraum zu, in den das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung eingreift (BGE 119 II 386 E. 1b S. 389; 140 III 159 E. 4.2 S. 162 f.; Urteile 1B_21/2015 vom 1. Juli 2015 E. 2.2; 4A_683/2014 vom 17. Februar 2015 E. 2.2; 5A_454/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 3.1; 4A_119/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1; 4P.64/2004 vom 2. Juni 2004 E. 3.2; zur Kognition des Bundesgerichts: BGE 141 III 97 E. 11.2; 138 III 443 E. 2.1.3., 669 E. 3.1 S. 671, je mit Hinweisen).
Wird, wie vorliegend, eine Sistierungsverf�gung wegen Verletzung des Verbots der Rechtsverz�gerung zu einem Zeitpunkt angefochten, in dem eine angemessene Verfahrensdauer noch nicht �berschritten wurde, ist eine Verletzung des Beschleunigungsgebots nur anzunehmen, wenn die Verfahrenssistierung ohne sachliche Gr�nde erfolgte, mithin dazu f�hrt, dass unn�tz Zeit verstreicht, oder wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, dass die Sistierung zu einer unangemessenen Dauer des gesamten Verfahrens f�hrt (vgl. BGE 138 III 190 E. 6 S. 192; 134 IV 43 E. 2.3 S. 46 und E. 2.5).
Der Beschwerdef�hrer will zun�chst der vorinstanzlichen Annahme widersprechen, dass die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines Gutachtens aus dem invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren vorliegend zu keiner Verfahrensverz�gerung f�hre; es sei bei Abwarten des Gutachtens mindestens mit einer Verz�gerung bis Fr�hling 2017 oder 2018 oder l�nger zu rechnen. Auch bei einer von der Vorinstanz angek�ndigten Verfahrensdauer von ein bis eineinhalb Jahren, die ohnehin kaum mit dem Sinn und Zweck des vereinfachten Verfahrens nach Art. 243 ff. ZPO vereinbar erscheine, erg�be sich unter Ber�cksichtigung der Folge der Sistierung eine erhebliche Verz�gerung.
Zun�chst wendet sich der Beschwerdef�hrer dabei gegen die Feststellung der Vorinstanz, wonach auch er damit rechne, dass das Gutachten im Herbst 2015 erstattet werde. Er unterl�sst es indessen darzulegen und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Korrektur dieser Feststellung f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein k�nnte, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (Erw�gung 2.2 vorne).
Im weiteren st�tzt der Beschwerdef�hrer seinen Standpunkt bez�glich des Zeitpunkts, in dem mit der Erstattung des Gutachtens gerechnet werden kann, durchwegs auf tats�chliche Elemente, die nach Ergehen des angefochtenen Entscheids entstanden sind, und mit denen er nicht geh�rt werden kann. Auf die entsprechenden Ausf�hrungen und die Vorbringen �ber die aus dem Abwarten des Gutachtens resultierende Verz�gerung kann daher nicht eingetreten werden (Erw�gung 2.2 vorne).
Mit seinen weiteren Vorbringen vermag der Beschwerdef�hrer sodann nicht darzutun, dass die angefochtene Verfahrenssistierung dazu f�hren w�rde, dass unn�tz Zeit verstreicht oder mit einer unangemessen langen Verfahrensdauer zu rechnen ist.
6.1.�Er betont zun�chst, dass es sich beim sistierten Verfahren �ber eine Klage aus einer kollektiven Krankentaggeldversicherung nach VVG um ein vereinfachtes Verfahren handle; dieses solle ein rasches und einfaches Verfahren sein, was der Natur der Krankentaggeldversicherung entspreche, die den kurz und mittelfristigen Erwerbsausfall des Versicherten decken solle, weshalb der Versicherte auf eine rasche Ausrichtung der Taggelder angewiesen sei; bei Einstellung der Taggeldleistungen seien viele Versicherte - wie in casu der Beschwerdef�hrer - sehr schnell existenziell bedroht. Es sei fraglich, ob �berhaupt die ohne Sistierung geschilderte Prozessdauer von ein bis eineinhalb Jahren noch als angemessen gelten k�nne.
Damit macht der Beschwerdef�hrer indessen nicht substanziiert geltend, dass eine Verfahrensdauer von ein bis eineinhalb Jahren, wie sie von der Vorinstanz gesch�tzt wurde, f�r die Behandlung seiner Klage nach den gesamten gem�ss der Rechtsprechung (Erw�gung 4 vorne) massgeblichen Umst�nde als nicht mehr angemessen qualifiziert werden m�sste, wenn es abstrakt betrachtet auch zutreffen mag, dass im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens �ber Taggeldleistungen, dem Zweck der Verfahrensart entsprechend, besonders auf eine bef�rderliche Behandlung der Sache zu achten ist.
6.2.�Der Beschwerdef�hrer macht sodann sinngem�ss geltend, mit der Sistierung zum Abwarten des invalidenversicherungsrechtlichen Gutachtens lasse die Vorinstanz unn�tz Zeit verstreichen. Denn zum einen entfalle entgegen der vorinstanzlichen Auffassung unter den gegebenen Umst�nden die Notwendigkeit weiterer medizinischer Abkl�rungen zur Erstellung des Sachverhalts, was im Ergebnis einem relativ einfachen Sachverhalt gleichkomme. Und zum anderen sei fraglich, inwiefern ein IV-Gutachten in einem VVG-Krankentaggeldfall �berhaupt dienlich sein k�nne, und der Nutzen eines solchen Gutachtens d�rfte auch durch die zeitliche Distanz der Begutachtung zum massgebenden Zeitraum in Frage gestellt sein. Auch damit geht er fehl.
Die Vorinstanz h�lt daf�r, Anlass f�r das vorinstanzliche Verfahren sei die strittige medizinische Aktenlage und es sei nicht auszuschliessen, dass das von der IV-Stelle vorgesehene Gutachten, das sich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch �ber die Zeit seit Februar 2015 aussprechen werde, zur Beantwortung der hier strittigen Fragen beitragen k�nne. Die W�rdigung der medizinischen Beurteilung im Hinblick auf einen Anspruch auf VVG-Taggelder obliege dem Gericht, weshalb ein von der IV-Stelle veranlasstes Gutachten nicht von vornherein f�r die Fragestellungen gem�ss VVG als ungeeignet erscheine.
Damit f�hrt die Vorinstanz sachliche Gr�nde an, die es als zweckm�ssig und zul�ssig erscheinen lassen, das Verfahren bis zum Eingang des invalidenversicherungsrechtlichen Gutachtens einzustellen, soweit dies aus der Sicht im Zeitpunkt des Sistierungsentscheids aller Wahrscheinlichkeit nach nicht dazu f�hrt, dass das Verfahren insgesamt �ber Geb�hr verz�gert wird, was hier nicht dargetan ist. In dieser Weise vorzugehen, statt - sofern notwendig - sofort eigene gutachterliche Abkl�rungen einzuleiten, wie dies der Beschwerdef�hrer fordert, erscheint aus Gr�nden der Prozess�konomie sachgerecht (vgl. BGE 130 V 90 E. 5 S. 95). �berdies ist nach allgemeiner Erfahrung kaum davon auszugehen, dass das Verfahren rascher abgewickelt werden k�nnte, wenn die Vorinstanz eigene gutachterliche Abkl�rungen an die Hand n�hme.
Es ist unbehelflich, wenn der Beschwerdef�hrer dies in Frage stellen will, indem er der Ansicht der Vorinstanz widerspricht, dass �berhaupt eine strittige medizinische Aktenlage und daher Bedarf nach weiteren medizinischen Abkl�rungen bestehe, weil er die vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers mit medizinischen Gutachten von zwei unabh�ngigen �rzten bescheinigt habe und die Beschwerdegegnerin dem bloss mit vertrauens�rztlichen Beurteilungen entgegnet sei, die keine erheblichen Zweifel am erbrachten Hauptbeweis des Beschwerdef�hrers zu wecken verm�chten. Einerseits weist er mit seinen entsprechenden Vorbringen die vorinstanzliche W�rdigung der bestehenden Aktenlage und den daraus resultierenden Schluss auf weiteren Kl�rungsbedarf nicht als willk�rlich aus, so dass das Bundesgericht an diesen Schluss gebunden ist (Erw�gung 2.2 vorne). Andererseits ist es auch nicht Aufgabe des Bundesgerichts, der sp�teren W�rdigung der heute bereits vorhandenen Beweismittel durch den Sachrichter im Rahmen der Beurteilung einer Sistierungsverf�gung vorzugreifen.
Das eben Ausgef�hrte gilt sinngem�ss, soweit der Beschwerdef�hrer der vorinstanzlichen Ansicht widersprechen will, dass das von der IV-Stelle vorgesehene Gutachen im Rahmen der Kl�rung der strittigen Fragen gew�rdigt werden und zur Beantwortung der im VVG-Verfahren strittigen Fragen beitragen k�nne.
Zusammenfassend ist nicht dargetan, dass der angefochtene Sistierungsentscheid das angerufene Verbot der Rechtsverz�gerung verletzen bzw. auf einer fehlerhaften Ermessensaus�bung beruhen w�rde. Die Beschwerde ist unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Da sie von vornherein als aussichtslos erschien, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren, �ber das unter den gegebenen Umst�nden nicht vorg�ngig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten sind somit dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 - 3 BGG).