Source: https://www.juraforum.de/lexikon/abdingbarkeit
Timestamp: 2018-03-21 22:07:39
Document Index: 318778805

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 18', '§580', '§ 7', '§ 8', '§ 115', '§ 1', '§ 17', '§ 17', '§ 1', '§ 17', '§ 60']

ᐅ Abdingbarkeit: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Abdingbarkeit
Unter Abdingbarkeit wird die Möglichkeit verstanden, von gesetzlichen Regelungen abzuweichen und stattdessen andere Regelungen zu präferieren.
Hiervon wird vor allem im Zivilrecht im Rahmen von Verträgen Gebrauch gemacht. Im Gegensatz zu abdingbaren Normen, die gemeinhin auch als dispositives Recht (nachgiebiges Recht) tituliert werden, stehen die zwingenden Rechtsnormen (uis cogens), welche keine Abweichungen erlauben.
Sächsisches-LAG zur Abdingbarkeit der Probezeit bei Fortsetzung der Ausbildung nach einem Ausbilderwechsel
[Sächsisches LAG, 26.06.2002, 2 Sa 871/01]:
Der Beginn des Berufsausbildungsverhältnisses mit einer Probezeit nach § 13 S. 1 BBiG ist auch bei Fortsetzung der Ausbildung nach Wechsel des Ausbilders nicht abdingbar, weil sich eine derartige Vereinbarung i. S. d. § 18 BBiG zuungunsten des Auszubildenden auswirken könnte.
Normenhierarchie versus Ausschluss von BGB Inhalten Hiramasa schrieb am 25.07.2017, 01:12 Uhr:
Könnte mir evt. jemand bei folgender Fragestellung weiterhelfen?Ich habe gelesen, dass es in Deutschland eine Normenhierachie gibt, in der z.B. das BGB über einem privatrechtlichen Vertrag steht.Trotzdem scheint es möglich zu sein einzelne BGB Artikel explizit auszuschließen.1. Wie ist dies vereinbar mit der Normenhierarchie? Man kann... » weiter lesen
Wie lange nach Wohnungsübergabe bleiben Vereinbarungen gültig? karalita schrieb am 08.03.2017, 10:55 Uhr:
Folgender fiktiver Fall:Bei Auszug eines Mieters M wurde gemeinsam mit dem Vermieter VM vereinbart, dass der VM die komplette Renovierung übernimmt, der M jedoch für die Entsorgungskosten der Holzvertäfelungen (Mietereinbauten) aufkommt.Die Vereinbarung wurde handschriftlich bei Schlüsselübergabe aufgesetzt, Datum und Unterschrift von... » weiter lesen
Gleichzeitig im Verein Vorstand und Angestellter sein kleingaertner schrieb am 23.11.2016, 23:31 Uhr:
Moin,angenommen, ein kleiner Sportverein beschäftigt Übungsleiter im Angestelltenverhältnis. Nun stünden Vorstandswahlen des Vereins an und ein Übungsleiter würde kandidieren. Die Vorstandsarbeit würde er ehrenamtlich erledigen, aber seine bezahlte Vereinsarbeit in einem ganz anderen Bereich weiterführen. Könnte das Schwierigkeiten mit... » weiter lesen
(Keine) Schlüsselübergabe an Vermieter für selbst bezahltes Zusatzschloss (zum Vertragsende)? Nightcall schrieb am 16.03.2016, 20:32 Uhr:
Hallo liebe Community, meinen Einstandspost möchte ich für eine Frage aus dem Mietrecht nutzen, und würde mich freuen, wenn jemand dazu eine schlüssige Antwort parat hätte. Vielen Dank schon mal im Voraus!Der Sachverhalt:Mieter M lässt an seiner Wohnungstür auf eigene Kosten und MIT Genehmigung des Vermieters V ein zusätzliches... » weiter lesen
Arbeitgeber "verbietet" Hochzeit. Bitte um Hilfe!!! Daniel1982 schrieb am 23.11.2013, 15:38 Uhr:
Guten Tag Community. Ich versuche den vorliegenden Fall so gut als möglich zu erläutern. Angestellter A ist seit 5 Jahren in einem Betrieb als Verkäufer im Im- und Exportgeschäft tätig. Die Saison für Großaufträge ist vorbei und andere Kollegen können für diesen besagten Tag einspringen. Dieser besagte Angestellte kommt gerade aus... » weiter lesen
Verwendung von Fotos Ina33 schrieb am 25.03.2013, 16:04 Uhr:
Wer hat alle/welche Rechte an einem Foto - der Fotograf, oder die abgebildete Person? » weiter lesen
Auto Kauf - Unfallschaden verschwiegen Viruz-X schrieb am 20.05.2010, 18:39 Uhr:
hallo angenommen A kauft von B einen gebrauchten wagen.A und B unterhalten sich über das fahrzeug,nachdem eine probefahrt gemacht wurde und kommen dann überein und A kauft das fahrzeug. B versicherte mündlich,sowie im kaufvertrag festgehalten,dass der pkw keinen unfallschaden hat/te.außer das der wagen mal mit dem pfeiler der... » weiter lesen
Abweichend Kündigsfrist Garagenplatz möglich? szin schrieb am 20.09.2009, 16:39 Uhr:
Hallo zusammen! Gemäß §580a Absatz (1) Nr. 3 BGB ist bei von Wohnraum unabhängig gemieteten Räumen (Garagenplatz) und monatlicher Mietzahlung eine Kündigung bis spätestens am dritten Werktag eines Monats zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats zulässig. Kann vertraglich dennoch eine kürzere Kündigungsfrist (beispielsweise... » weiter lesen
Nichtöffentlicher Verkehr: Gefährdungshaftung für Verkehrsteilnehmer ausschließbar
17.02.2014 | Verkehrsrecht
Grundsätzlich besteht gemäß den §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) eine Gefährdungshaftung des Haltes eines jeden PKW. Diese Gefährdungshaftung greift im Verkehr, unter Vorbehalt der Ausschlussgründe des § 8 StVG, immer dann ein, wenn es auf öffentlichen Straßen gekracht hat und sorgt so für einen Ausgleichsanspruch des Geschädigten gegen die Haftpflichtversicherung den Schädiger gemäß § 115 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 4... » weiter lesen
20.04.2011 | Arbeitsrecht
Nach § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass ein Teil seiner künftigen Entgeltansprüche durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet wird. Von dieser Bestimmung kannin Tarifverträgen - auch zu Ungunsten der Arbeitnehmer - abgewichen werden; allerdings haben abweichende Bestimmungen zwischen nichttarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nach § 17 Abs. 3 BetrAVG nur dann... » weiter lesen
Abdingbarkeit Urteile und Entscheidungen
Die von einer Geschäftsbank im Rahmen ihrer Bedingungen für einen Dispositionskredit auf einem ...Girokonto verwendete AGB-Klausel Das Kreditverhältnis kann sowohl von der P.-Bank als auch vom Kunden ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Ungeachtet dessen wird die P.-Bank den berechtigten Interessen des Kunden...
» OLG-KOELN, 22.01.1999, 6 U 70/98
Eine einzelvertragliche Ausschlussklausel, die alle Ansprüche, die sich aus dem Arbeitsverhältnis ergeben betrifft, erfasst auch den Anspruch auf ,,Berichtigung des qualifizierten Arbeitszeugnisses.
» LAG-HAMM, 10.04.2002, 3 Sa 1598/01
1. Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG kann ein Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden. Zwischen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern haben die abweichenden tariflichen Regelungen nach § 17 Abs. 3 Satz 2 BetrAVG allerdings nur dann Geltung, wenn zwischen ihnen die...
» BAG, 19.04.2011, 3 AZR 154/09
Sicherheitsfrage 87 + Fü_;nf =
Abdingbarkeit – Weitere Begriffe im Umkreis
Unter den Begriff "Abdingbares Recht" (lateinisch: "Dispositives Recht") fallen im zivilrechtlichen Bereich alle gesetzlichen Regelungen, von denen die Parteien aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung abweichen dürfen. Dies bedeutet, sie dürfen...
Rechte an Bildnisssen oder Porträts betreffen das Urheberrecht an Porträts oder Bildnissen, wie es in Deutschland in § 60 UrhG geregelt ist. Grundsätzlich dürfen auch Personenbilder nur dann genutzt werden, wenn der Urheber des Bildnisses oder...