Source: http://www.jurablogs.com/topic/grob
Timestamp: 2017-11-23 08:02:20
Document Index: 364101647

Matched Legal Cases: ['§ 307', 'BGH', 'BGH', '§ 173', '§ 173', '§ 1587']

GROB - JuraBlogs
…. Diese sehr unbestimmte Vorschrift ist durch die Rechtsprechung ausgekleidet worden. So wird „ausnahmsweise“ teils sehr wörtlich genommen. Die Rechtsprechung der Amtsgerichte ist regional sehr unterschiedlich. Stets bedarf es jedoch des Vortrages, dass das Fahrverbot für den Betroffenen eine unverhältnismäßige Härte darstellt, die Folgen eines…
… interessante Artikel zu diesem Projekt finden Sie �hier� :: Alternative Capital Invest GmbH &amp; Co. VI. Dubai Tower KG: Hans-Uwe und Robin Lohmann sowie Treuhandgesellschaft zu Schadensersatz verurteilt :: Alternative Capital Invest GmbH &amp; Co. III Dubai Tower KG: Gütersloher Rechtsanwalt wegen Beihilfe zum Kapitalanlagebetrug zu Schadensersatz verurteilt :: Alternative Capital Invest GmbH &amp; Co.VII. DubaiFonds KG: OLG Hamm verurteilt Hans-Uwe und Robin Lohmann zu Schadensersatz…
KAPITAL-RECHTINFO- 111 Leser - March 19, 2014 3:06pm
…VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.1.2014 zur Frage, ob die Nichtangabe eines Kraftfahrzeugs im Bafögantrag grob fahrlässig war. Mit seinem Urteil vom 30.6.2010 hatte das Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass Kraftfahrzeuge unabhängig vom konkreten Wert keine Haushaltsgegenstände sind und deshalb immer mit dem jeweiligen Zeitwert zum…
bafoeghilfe- 25 Leser - March 7, 2014 12:06pm
… Nach meinem hier erwähnten Vortrag zum Thema »Cloud Computing und Compliance« wurde ich von der Redaktion der Zeitschrift »Compliance Berater« nach einem Aufsatz zu diesem Thema gefragt. Der ca. 20-minütige Vortrag konnte das Thema nur grob streifen, sodass ein aus meinem (nicht vorhandenen) Redemanuskript produzierter Text nicht besonders…
comp/lex » Blog- 56 Leser - August 7, 2013 5:06pm
…von StB Manfred Dribusch, Düsseldorf, www.bsrgmbh.de Arbeitsverhältnisse mit den Eltern sind nicht anzuerkennen, wenn sie insbesondere wegen zusätzlicher Mehrarbeit nicht wie vereinbart durchgeführt werden und keine Aufzeichnungen über die tatsächlichen Arbeitszeiten vorliegen (FG Rheinland Pfalz 29.3.12, 5 K 1815/10). Die Revision wurde erst vom…
Praxis Freiberufler-Beratung- 25 Leser - August 7, 2013 8:50am
Unsinn: Entziehung eines Doktorgrads wegen Unwürdigkeit rechtmäßig
… nicht das rechtsstaatliche Gebot der Gesetzesbestimmtheit, zumal sie in ihrer bindenden Auslegung durch den Verwaltungsgerichtshof nur vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße gegen wissenschaftliche Kernpflichten erfasst, zu denen insbesondere das Verbot einer Erfindung, Fälschung oder Manipulation von Forschungsergebnissen gehört. Mit diesem…
Archivalia- 82 Leser - August 5, 2013 12:47pm
Seine Dissertation war noch kein Plagiat, aber bei späteren Arbeiten hat ein Physiker gefälscht. Während der Doktortitel bisher fast nur bei Straftaten entzogen wurde, begründet der Mannheimer VGH die Aberkennung erstmals mit wissenschaftlichem Fehlverhalten. Auch wenn die Argumentation sich auf ein Nazi-Relikt stützt: Ein richtungsweisendes Urt...
… begrenzt sein (siehe Nr. 5 AGB). Sie können aber unbegrenzte Haftung in Höhe des Zeitwertes, z.B. durch Abschluss einer Versicherung, vereinbaren." Diese Klausel hielt der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände für unwirksam und hat daher Klage erhoben. Er meint, dass diese Regelung gegen § 307 ff BGB verstößt und daher…
Kanzlei Dr. Schenk- 49 Leser - July 5, 2013 5:38am
…BGH Urteil vom 04.07.2013 VII ZR 249/12 Der BGH hat die Unwirksamkeit zahlreicher Haftungsklauseln in den Muster-AGB des Textilreinigingsverbandes völlig zu Recht bestätigt (siehe zum Thema "LG Köln: Unwirksame Haftungsbeschränkung in Muster-AGB des Textilreinigungsverbandes - Reinigung muss Schäden regelmäßig erstatten"). Aus der Pressemitteilung…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Abmahnung- 75 Leser - July 4, 2013 3:34pm
… Allein der Umstand, dass die mit ElsterFormular abgegebene elektronische Einkommensteuererklärung keinen vollständigen Ausdruck der Steuererklärungsformulare liefert, lässt eine ansonsten gegebene grobe Fahrlässigkeit nicht entfallen. Nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO sind Steuerbescheide aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen oder Beweismittel…
Rechtslupe- 74 Leser - June 7, 2013 4:38am
… Der Steuerpflichtige handelt auch dann regelmäßig grob fahrlässig i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO, wenn er die dem elektronischen ElsterFormular beigefügten Erläuterungen zur Einkommensteuererklärung unbeachtet lässt. Dies gilt allerdings nur, soweit solche Erläuterungen für einen steuerlichen Laien ausreichend verständlich, klar und eindeutig sind…
Rechtslupe- 43 Leser - June 6, 2013 4:38am
… Ein Versorgungsausgleich findet gemäß § 1587 c Nr. 1 BGB nur insoweit nicht statt, als die Inanspruchnahme des Verpflichteten unter Berücksichtigung der beiderseitigen Verhältnisse, insbesondere des beiderseitigen Vermögenserwerbs während der Ehe oder im Zusammenhang mit der Scheidung, grob unbillig wäre. Eine unbillige Härte liegt nur vor, wenn…
Rechtslupe- 145 Leser - June 4, 2013 4:44am
… Schüler ihre Handys, so wie oben beschrieben abgeben und in eine Box legen. Als der Sohn des Mandanten als einer der Letzten seine Prüfungsarbeit abgab, war sein Handy weg. Muss der Lehrer dafür haften? Da der Lehrer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit gehandelt hat, haftet er nur dann selber, wenn er grob fahrlässig oder gar vorsätzlich gehandelt hat…
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