Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-10-2015-5A_425-2015
Timestamp: 2016-10-27 09:04:12
Document Index: 31617282

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 176', 'Art. 72', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 176', 'Art. 125', 'Art. 4', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 66']

5A_425/2015 (05.10.2015)
5A_425/2015 � � Urteil vom 5. Oktober 2015
Bundesrichter Sch�bi, Bovey,
vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Dreier,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernard Rambert,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. April 2015.
B.A.________ und A.A.________ sind seit 1995 verheiratet. Sie sind die Eltern zweier T�chter, C.A.________ (geb. 1995) und D.A.________ (geb. 1998). Mit Eingabe vom 4. September 2012 ersuchte die Ehefrau das Bezirksgericht Z�rich um Regelung des Getrenntlebens. Am 17. Juni 2014 erging das Eheschutzurteil. Das Bezirksgericht regelte die Kinderbelange, wies die eheliche Wohnung Frau und Kindern zu, verurteilte den Ehemann zur Herausgabe verschiedener Gegenst�nde und r�umte ihm �berdies das Recht ein, den Familienhund alle 14 Tage zu sich zu nehmen. Soweit vor Bundesgericht noch streitig, wurde A.A.________ verpflichtet, B.A.________ pers�nlich f�r die weitere Dauer des Getrenntlebens monatliche Alimente von Fr. 15'480.-- (ab 1. Oktober 2012), Fr. 13'110.-- (ab 1. Juli 2013), Fr. 15'480.-- (ab 1. Oktober 2013) sowie Fr. 10'430.-- ab 1. Januar 2015 zu bezahlen.
Beide Parteien legten beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung ein. Die Ehefrau verlangte f�r sich monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 22'455.-- (ab 1. Oktober 2012) und Fr. 19'455.-- (ab dem vierten Monat nach erfolgreichem Abschluss ihrer Primarlehrerinnen-Ausbildung). Der Ehemann wollte ihr �ber verschiedene Zeitabschnitte monatliche Alimente zwischen Fr. 7'205.-- und Fr. 1'640.-- zugestehen. Mit Urteil vom 16. April 2015 sprach das Obergericht B.A.________ die folgenden Frauenalimente zu: Fr. 12'570.-- vom 1. Oktober 2012 bis zum 31. Juli 2015, Fr. 10'900.-- vom 1. August 2015 bis zum 31. Juli 2016 sowie Fr. 9'800.-- ab 1. August 2016 f�r die weitere Dauer des Getrenntlebens. Die Gerichtskosten f�r das erstinstanzliche Verfahren auferlegte das Obergericht zu 5/8 der Ehefrau und zu 3/8 dem Ehemann. Schliesslich wurde B.A.________ dazu verurteilt, A.A.________ f�r das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Entsch�digung von Fr. 2'160.-- zu bezahlen.
A.A.________ wendet sich mit Beschwerde vom 19. Mai 2015 an das Bundesgericht. Er verlangt, die Alimente f�r B.A.________ (Beschwerdegegnerin) vom 1. August 2015 bis zum 31. Juli 2016 auf Fr. 8'905.-- und diejenigen ab 1. August 2016 auf Fr. 5'664.-- festzusetzen (Ziffer 1). Weiter seien die Gerichtskosten f�r das erstinstanzliche Verfahren der Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln und ihm zu einem Viertel aufzuerlegen (Ziffer 2). Schliesslich verlangt der Beschwerdef�hrer f�r das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 4'320.-- inklusive Mehrwertsteuer.
Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten �berweisen lassen, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.
Der Beschwerdef�hrer wehrt sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend die Regelung des Getrenntlebens (Art. 176 ZGB). In dieser Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) dreht sich der Streit vor Bundesgericht ausschliesslich um die Frauenalimente. Die Angelegenheit ist also verm�gensrechtlicher Natur (Urteil 5A_705/2013 vom 29. Juli 2014 E. 1.1). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 Bst. a und Abs. 4; Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Eheschutzentscheide unterstehen Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Daher kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). F�r solche Verfassungsr�gen gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer die Sach- oder Rechtslage aus seiner Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Er muss im Einzelnen dartun, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel krankt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588), was die rechtsuchende Partei wiederum pr�zise geltend zu machen hat.
Anlass zur Beschwerde gibt zur Hauptsache die Methode, nach der die Vorinstanz die Frauenalimente errechnet.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bezeichnet die vorinstanzliche Feststellung, wonach das Bezirksgericht den Unterhalt nach der zweistufigen Methode berechnet habe, als unzutreffend. Er h�lt daran fest, dass sowohl das Bezirksgericht als auch die Parteien die so genannte einstufige Methode angewandt h�tten, wie es die bundesgerichtliche Rechtsprechung f�r monatliche Haushaltseinkommen von �ber Fr. 10'000.-- auch zulasse und das Obergericht bei Haushaltseinkommen von �ber Fr. 15'000.-- selbst praktiziere. Das Obergericht stelle zur Festsetzung des Bedarfs zuerst eine konkrete Berechnung an, worin es die pers�nlichen Bed�rfnisse und Lebenshaltungskosten der Parteien "quasi buchhalterisch bis ins letzte Detail" berechne. Vor diesem Hintergrund gehe es nicht an, noch zus�tzlich eine Freibetragsaufteilung vorzunehmen. Es f�hre zu einer unzul�ssigen Verm�gensverschiebung und zu einer vorweggenommenen g�terrechtlichen Auseinandersetzung, wenn nach einer extensiven Berechnung der Lebenshaltungskosten zum derart erweiterten Bedarf im Rahmen einer systemwidrigen �berschussverteilung Zuschl�ge von mehreren tausend Franken gemacht werden, als ob es sich um reine oder allenfalls leicht erweiterte Notbedarfszahlen handeln w�rde. Der "Methodenmix" des Obergerichts komme einer willk�rlichen Anwendung von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 bzw. Art. 125 sowie Art. 4 ZGB gleich.
3.2.�Unter dem Gesichtspunkt seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Gebots zum Handeln nach Treu und Glauben (Art. 9 BV) beklagt sich der Beschwerdef�hrer dar�ber, dass ihn das Obergericht nicht zu einer Stellungnahme eingeladen habe, "bevor es das Konzept der einstufigen zugunsten der zweistufigen Berechnungsmethode mit Freibetragsaufteilung �berraschend verliess". Die Vorw�rfe sind unbegr�ndet. Der Streit �ber die Methode der Unterhaltsberechnung betrifft eine Rechtsfrage. Demgegen�ber bezieht sich der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) in erster Linie auf den Sachverhalt. Zu Rechtsfragen muss die Beh�rde die Parteien nur dann speziell anh�ren, wenn sie ihren Entscheid auf Normen oder Entscheidgr�nde st�tzen will, mit deren Ber�cksichtigung die Parteien vern�nftigerweise nicht rechnen m�ssen, wenn sie �ber einen besonders grossen Ermessensspielraum verf�gt oder wenn sich die Rechtslage ver�ndert hat (BGE 129 II 497 E. 2.2 S. 505; 127 V 431 E. 2b/cc S. 435). Dass die Frage nach einer "Freibetragsaufteilung" schon im Entscheid des Bezirksgerichts zur Sprache kommt, anerkennt auch der Beschwerdef�hrer. Von daher kann nicht gesagt werden, dass er im obergerichtlichen Verfahren von einer �berschussverteilung �berrascht worden w�re und daher ausnahmsweise eigens zu dieser Rechtsfrage h�tte angeh�rt werden m�ssen (vgl. Urteil 4P.311/2004 vom 2. M�rz 2005 E. 2.2). Schliesslich ist die formelle Natur des Geh�rsanspruchs (BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190 mit Hinweisen) auch nicht Selbstzweck. Der Beschwerdef�hrer berichtet selbst davon, wie er sich schon in seiner Berufungsschrift gegen einen unzul�ssigen "Methodenmix" und eine "antizipierte g�terrechtliche Auseinandersetzung" gewehrt habe. Was es f�r ihn im obergerichtlichen Verfahren in diesem Zusammenhang sonst noch weiter zu sagen gegeben h�tte, tut er in keiner Weise dar. Auch unter diesem Blickwinkel laufen seine Verfassungsr�gen ins Leere.
3.3.�Das Obergericht will sich der "zweistufigen Methode" bedient haben, die schon dem erstinstanzlichen Entscheid zugrunde liege und die es als "zweckm�ssig" erachtet. Fest steht, dass beide kantonalen Instanzen in der Bedarfsaufstellung zun�chst einen "Grundbetrag" einsetzen, bez�glich dessen sie auf das Kreisschreiben des Obergerichts des Kantons Z�rich betreffend die Richtlinien f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums verweisen. Die Zuhilfenahme dieses abstrakten, verschiedene Bedarfspositionen umfassenden Pauschalbetrags ist typisch f�r die zweistufige Methode der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit �berschussverteilung. Diese Berechnungsweise besteht darin, von den gemeinsamen Eink�nften der Parteien zun�chst den beidseitigen Notbedarf abzuziehen und den (allenfalls) verbleibenden �berschuss unter den Parteien aufzuteilen. Je nach den konkreten (wirtschaftlichen) Verh�ltnissen kann es sich f�r die Zwecke der Unterhaltsberechnung rechtfertigen, den (betreibungsrechtlichen) Notbedarf um gewisse Bedarfspositionen zu erweitern und zus�tzlich beispielsweise einen Betrag f�r laufende Steuern zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil 5A_1003/2014 vom 26. Mai 2015 E. 4.2.1). Dem Beschwerdef�hrer ist darin beizupflichten, dass das Obergericht die konkreten pers�nlichen Bed�rfnisse und Lebenshaltungskosten der Parteien grossz�gig und detailliert ber�cksichtigt. Zu diesem Zweck erg�nzt die Vorinstanz den Notbedarf um etliche Zuschl�ge zum Grundbetrag (z.B. f�r Lebensmittel, Kleider, Telefon/Internet, Coiffure/Wellness) und um Sonderpositionen (z.B. Steuern, Ferien, G�rtner/Haushaltshilfe, Kosten f�r den Hund). Auf diese Weise errechnet sie f�r die vor Bundesgericht streitigen Zeitabschnitte einen monatlichen Gesamtbedarf von Fr. 42'606.-- (August 2015 bis Juli 2016) bzw. Fr. 42'486.-- (ab August 2016), von dem jeweils Fr. 22'908.-- auf den Beschwerdef�hrer entfallen. Ob eine derart umfassende Ber�cksichtigung konkreter Bedarfspositionen noch dem Sinn und Geist der zweistufigen Methode entspricht, mag fraglich erscheinen, r�ckt damit der eigentliche�
Not�bedarf der Parteien in der vorinstanzlichen Bedarfsaufstellung doch in den Hintergrund. Was es damit auf sich hat, kann aber dahingestellt bleiben. Der R�ge des Beschwerdef�hrers folgend ist einzig zu pr�fen, ob es sich mit dem Willk�rverbot (Art. 9 BV) vertr�gt, wenn das Obergericht bei der geschilderten Ausgangslage die �bersch�sse von Fr. 2'984.-- bzw. Fr. 6'225.--, die in den zwei erw�hnten Zeitabschnitten als Differenz zum monatlichen Gesamteinkommen der Parteien von Fr. 45'590.-- (August 2015 bis Juli 2016) bzw. Fr. 48'711.-- (ab August 2016) �brig bleiben, zu zwei Dritteln der Beschwerdegegnerin mit D.A.________ zuweist. Die Frage ist zu bejahen:
3.4.�Nach der Rechtsprechung kann die Methode der (hier um zahlreiche Positionen erweiterten) Existenzminimumberechnung mit (allf�lliger) �berschussverteilung jedenfalls dann zu zul�ssigen Ergebnissen f�hren, wenn sich die zuletzt gelebte Lebenshaltung nicht zuverl�ssig ermitteln l�sst (Urteil 5A_267/2014 vom 15. September 2014 E. 5.1), wenn feststeht, dass die Ehegatten w�hrend des Zusammenlebens das verf�gbare Einkommen - gegebenenfalls trotz guter finanzieller Verh�ltnisse - f�r den laufenden Unterhalt verbraucht haben, oder aber wenn eine bisherige Sparquote durch die trennungsbedingten Mehrkosten oder neue Bedarfspositionen aufgebraucht wird (BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488; 137 III 102 E. 4.2.1.1 S. 106 f.; 134 III 577 E. 3 S. 578). Wie die vorigen Erw�gungen zeigen, kann im vorliegenden Fall zwar nicht gesagt werden, dass die tats�chliche, zuletzt gelebte Lebenshaltung der Parteien nicht h�tte ermittelt werden k�nnen. Um den angefochtenen Entscheid als verfassungswidrig auszuweisen, gen�gt es jedoch nicht, einzelne Elemente zu beanstanden und andere unangefochten stehen zu lassen. Den vorinstanzlichen Feststellungen zufolge haben die Parteien �bereinstimmend ausgef�hrt, dass das Einkommen des Beschwerdef�hrers f�r den laufenden Familienunterhalt verbraucht wurde. Dem entgegnet der Beschwerdef�hrer lediglich, dass "Zweckm�ssigkeits�berlegungen" eine willk�rliche Rechtsanwendung nicht rechtfertigen d�rfen. Als solche stellt er die erw�hnte Feststellung jedoch nicht in Abrede. Bleibt es aber dabei, so l�uft der angefochtene Entscheid letztendlich auf die Annahme hinaus, dass die Parteien auch nach der Trennung ihr gesamtes Einkommen f�r den Lebensunterhalt der Familie aufbrauchen. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern es Art. 9 BV zuwiderl�uft, wenn die Vorinstanz mit dieser Annahme auch den �berschuss erfasst, der daraus resultiert, dass der Beschwerdegegnerin ab 1. August 2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 3'663.-- und ab 1. August 2016 ein solches von Fr. 6'784.-- anzurechnen ist. Ebenso wenig bestreitet er die vorinstanzliche Feststellung, wonach er selbst einger�umt habe, dass zur Deckung des Familienbedarfs auf das Verm�gen habe zur�ckgegriffen werden m�ssen. Auch mit den Fehlbetr�gen in den Berechnungen f�r die Zeitspanne vom 1. Oktober 2012 bis 31. Juli 2015, f�r die er dem angefochtenen Entscheid zufolge mit seinem Verm�gen aufkommen muss, hat sich der Beschwerdef�hrer abgefunden. Er tut nicht dar, weshalb das Obergericht unter den geschilderten Voraussetzungen in geradezu zwingender Weise h�tte zum Schluss kommen m�ssen, dass die Parteien ab 1. August 2015 pl�tzlich nicht mehr ihre gesamten Eink�nfte verbrauchen, sondern neues Verm�gen �ufnen werden.
3.5.�Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet, soweit sie sich gegen die Aufteilung der �bersch�sse richtet, die das Obergericht f�r die Berechnungsperiode vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2016 und f�r diejenige ab 1. August 2016 errechnet. Die H�he des Bruchteils, den die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin und der Tochter D.A.________ zuweist, beanstandet der Beschwerdef�hrer nicht. Es bleibt deshalb dabei, dass der Beschwerdegegnerin mit D.A.________ zwei Drittel des �berschusses zuzuweisen sind (s. E. 3.3).
Im Unterhaltsstreit legt der Beschwerdef�hrer den Finger auf verschiedene weitere Positionen in der Bedarfsrechnung, bez�glich derer das Obergericht "in Willk�r verfallen" sein soll. So habe das Obergericht f�r Fahrtkosten und Hobbies einfach die erstinstanzlich festgelegten Pauschalen von Fr. 1'640.-- (Hobbies) und Fr. 600.-- (Mobilit�t) �bernommen, ohne sich zu den geltend gemachten Betr�gen von Fr. 2'824.65 (Hobbies) und Fr. 850.-- (Mobilit�t) auch nur zu �ussern. Die "K�rzung" der gr�sstenteils unbestrittenen Betreffnisse h�lt der Beschwerdef�hrer f�r "besonders stossend", weil die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin umgekehrt alle geltend gemachten Positionen anrechne. Zus�tzlich wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, beim Bedarf der Beschwerdegegnerin die Position "Steuererkl�rung" im Betrag von Fr. 135.-- ber�cksichtigt zu haben, obwohl solche Kosten gar nie geltend gemacht worden seien. Auch diesbez�glich sei eine Begr�ndung "vollst�ndig unterblieben".
Erneut r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung seines Geh�rsanspruchs. Die Begr�ndungspflicht, wie sie sich aus (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt, bedeutet indes nicht, dass sich die Beh�rde zu allen Punkten einl�sslich �ussern und jedes einzelne Vorbringen widerlegen muss (s. zum Ganzen BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Zu begr�nden ist das Ergebnis des Entscheides, das im Urteilsdispositiv zum Ausdruck kommt und das allein die Rechtsstellung der betroffenen Person ber�hrt. �ber dessen Tragweite - und nicht �ber ihm zugrunde liegende Erw�gungen - soll sich die betroffene Person Rechenschaft geben k�nnen. Eingedenk dessen erweist sich der Tadel des Beschwerdef�hrers als unbegr�ndet. Ins Leere l�uft auch die Willk�rr�ge in der Sache. Wer damit durchdringen will, kann sich nicht darauf beschr�nken, den angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen. Darzutun ist insbesondere auch, weshalb der Entscheid im Ergebnis unhaltbar ist (E. 2). Dies verkennt der Beschwerdef�hrer. Er zeigt nicht auf, inwiefern die vorinstanzlich errechneten Frauenalimente angesichts des Betrags, um den sie infolge der erw�hnten Beanstandungen tiefer ausfallen w�rden, in geradezu schockierend ungerechter Weise als zu hoch erscheinen. Vielmehr will er die vorinstanzlich errechneten Frauenalimente einfach um den Freibetragsanteil von Fr. 1'990.-- (Zeitspanne vom 1. August 2015 bis zum 31. Juli 2016) bzw. Fr. 4'150.-- (ab 1. August 2016) erm�ssigt haben (vgl. E. 3), ohne aufgrund der besagten Reklamationen eine konkrete (zus�tzliche) Korrektur der Unterhaltsbeitr�ge zu verlangen.
Willk�r will der Beschwerdef�hrer schliesslich in der vorinstanzlichen Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens ausgemacht haben. Erstens beklagt er sich �ber die "Rundungspraxis" des Obergerichts. Ausgehend von den Zahlen, die das Obergericht ermittle, sei er im Unterhaltsstreit in erster Instanz zu 28 % unterlegen. Angesichts dessen "l�ge es n�her", von einem Viertel (25 %) statt von einem Drittel (33 %) zu sprechen. Zweitens will der Beschwerdef�hrer den Bruchteil von 5/8 nicht gelten lassen, mit dem das Obergericht sein Obsiegen im erstinstanzlichen Verfahren insgesamt angibt. Das Obergericht lasse ausser Acht, dass er bez�glich Hausrat ebenfalls zur H�lfte obsiegt habe, weshalb ihm bei einer Gewichtung von 1/8 nochmals 1/16 angerechnet werden m�sste. Im Ergebnis verteile das Obergericht die Kosten so, wie wenn die Beschwerdegegnerin betreffend Hausrat obsiegt h�tte. Ein solcher Entscheid im Widerspruch zu den eigenen Feststellungen sei unhaltbar und stossend, insbesondere auch deshalb, weil das Obergericht bereits in einem vorherigen Schritt zugunsten der Beschwerdegegnerin aufrunde. Basierend auf dieser willk�rlichen Berechnung von Obsiegen und Unterliegen verteile das Obergericht die Gerichtskosten falsch und spreche ihm eine zu tiefe Parteientsch�digung zu.
Auch damit vermag der Beschwerdef�hrer nichts auszurichten. Gewiss gilt als Grundsatz, dass die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt werden, wenn keine Partei vollst�ndig obsiegt hat (Art. 106 Abs. 2 ZPO). In familienrechtlichen Verfahren kann der Richter aber von den Verteilungsgrunds�tzen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen (Art. 107 Abs. 1 Bst. c ZPO). Dem Schriftsatz des Beschwerdef�hrers lassen sich keinerlei Anhaltspunkte dazu entnehmen, warum sich die angeblichen Unregelm�ssigkeiten auch mit dieser "Verteilung nach Ermessen" (Marginale zu Art. 107ZPO) in geradezu krasser Weise nicht vertragen, das Obergericht sein Ermessen also willk�rlich ausge�bt h�tte. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegr�ndet.
Die Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des obergerichtlichen Verfahrens ficht der Beschwerdef�hrer nicht unabh�ngig vom Ausgang des hiesigen Verfahrens an. Entsprechend braucht das Bundesgericht darauf nicht zur�ckzukommen. Im Ergebnis vermag der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid nicht zu ersch�ttern. Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang unterliegt der Beschwerdef�hrer. Er hat f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.