Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/leg,st/6
Timestamp: 2017-02-24 11:55:37
Document Index: 7883561

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 6', '§ 6', '§ 10', '§ 7', '§ 10', '§ 14', '§ 5', '§ 7']

§ 6 LEG, Genehmigungsverfahren | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 LEG, Genehmigungsverfahren Inhaltsübersicht
Landeseisenbahn- und Bergbahngesetz Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 6 LEG, Genehmigungsverfahren§ 7 LEG, Rücknahme und Widerruf der Genehmigung§ 8 LEG, Eisenbahnbetriebsleitung§ 9 LEG, Sicherheitsvorschriften, Auskunft und Nachschau§ 10 LEG, Personenbeförderung§ 11 LEG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen§ 11a LEG, Planfeststellung und Plangenehmigung§ 11b LEG, Genehmigungsverfahren§ 11c LEG, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 12 LEG, Zuständige Behörde§ 13 LEG, Aufsicht§ 14 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 15 LEG, Übergangsvorschrift§ 16 LEG (weggefallen)§ 17 LEG, In-Kraft-Treten
§ 6 LEG, Genehmigungsverfahren
§ 6 LEGLandeseisenbahn- und BergbahngesetzLandesrecht Sachsen-AnhaltTeil 3 – Eisenbahnen des nicht öffentlichen VerkehrsTitel: Landeseisenbahn- und BergbahngesetzNormgeber: Sachsen-AnhaltRedaktionelle Abkürzung: LEG,STGliederungs-Nr.: 930.1Normtyp: Gesetz(1) Ohne eine Genehmigung dürfen weder nicht öffentliche Eisenbahnverkehrsleistungen erbracht noch eine nicht öffentliche Eisenbahninfrastruktur betrieben werden.(2) Die Genehmigung wird auf Antrag erteilt, wenn 1.die antragstellende Person als Unternehmerin oder Unternehmer und die für die Führung der Geschäfte bestellten Personen zuverlässig sind,2.die antragstellende Person oder die der Genehmigungsbehörde benannten und für den Betrieb der nicht öffentlichen Eisenbahn verantwortlichen Personen die erforderliche Fachkunde haben und damit die Gewähr für eine sichere Betriebsführung bieten. Die Genehmigungsbehörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen, soweit die sichere Betriebsführung dadurch nicht beeinträchtigt wird.(3) Die Genehmigung wird erteilt für 1.das Erbringen einer nach der Verkehrsart bestimmten Eisenbahnverkehrsleistung; § 10 bleibt unberührt,2.das Betreiben einer bestimmten Eisenbahninfrastruktur.(4) Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen und zeitlich befristet werden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 7 LEG, Rücknahme und Widerruf der Genehmigung§ 10 LEG, Personenbeförderung§ 14 LEG, Ordnungswidrigkeiten
§ 5 LEG, Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur§ 7 LEG, Rücknahme und Widerruf der Genehmigung