Source: http://wilhelmshaven.de/stadtrecht/index.htm
Timestamp: 2017-02-23 07:12:06
Document Index: 328423489

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 135', '§ 135', '§ 6', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 6', '§ 6', '§ 135', '§ 6']

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Verkündungen von Satzungen und Verordnungen
Die folgende Aufstellung enthält die von der Stadt Wilhelmshaven erlassenen Rechtsvorschriften (Satzungen, Verordnungen) und die von den städtischen Dienststellen erlassenen Vorschriften (Benutzungsordnungen, Tarife und Entgelte für die Benutzung städtischer Einrichtungen usw.).
Nicht aufgenommen sind u.a. Rechtsvorschriften, die nur einen kleinen Kreis von Beteiligten erfassen. A
Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven: Satzung Abfallentsorgung: Satzung über die Erhebung von Gebühren Abwasserabgabe: Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Wilhelmshaven Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven: Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven Abwasserbeseitigungspflicht: Satzung der Stadt Wilhelmshaven zur Regelung der Abwasserbeseitigungspflichten im Rahmen der dezentralen Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigungssatzung Allgemeine Brandschutzordnung der Stadt Wilhelmshaven Allgemeinverfügung zur Festlegung des Hafenbereichs Stadthafen Wilhelmshaven
Banter See: Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs Banter See / Industriegelände West: Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 BauG Baumbestand: Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb des Stadtgebietes Bekanntmachung des Staatsministeriums betr. Zuteilung zum Gemeinde-Unfallversicherungsverband Oldenburg Benutzung von öffentlichen Anlagen der Stadt Wilhelmshaven: Satzung Benutzungs- und Entgeltordnung für die Fremdbenutzung des Stadttheaters Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen für schulfremde Zwecke Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Wilhelmshaven Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven: Satzung über Gebühren Besondere Hafenordnung für den Stadthafen Wilhelmshaven Betriebsordnung der Stadt Wilhelmshaven für die Feuerbestattungsanlage Betriebssatzung der Stadt Wilhelmshaven für den Eigenbetrieb "Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS)" Betriebssatzung der Stadt Wilhelmshaven für die "Technischen Betriebe Wilhelmshaven" Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Reinhard-Nieter-Krankenhaus Bevölkerungsstatistiksatzung Brandschutzmaßnahmen: Richtlinien über vorbeugende Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden (Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser, Heime, Betriebe usw.) C
Deichverteidigung: Verordnung über die Deichverteidigung für das Stadtgebiet von Wilhelmshaven De-minimis-Verordnung: Kommunale Regelung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen, durch die Stadt Wilhelmshaven Dezentrale Abwasserbeseitigung: Satzung der Stadt Wilhelmshaven zur Regelung der Abwasserbeseitigungspflichten im Rahmen der dezentralen Abwasserbeseitigung
Eigenbetrieb "Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS)": Betriebssatzung Eigenbetrieb Reinhard-Nieter-Krankenhaus: Betriebssatzung Eigenbetrieb Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven (SDW): Betriebssatzung Entgelt- und Nutzungsordnung für das Jugendamt/Jugendpflege der Stadt Wilhelmshaven Entgeltordnung der Stadt Wilhelmshaven für die Inanspruchnahme des interdisziplinären Teams für Früherkennung und Frühförderung Entgeltordnung für das Stadttheater Entgeltordnung für den Rettungsdienst der Stadt Wilhelmshaven Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Sporteinrichtungen Entgeltordnung für Konzertveranstaltungen Entgeltordnung für Leistungen der kommunalen Vermessung Entschädigungssatzung: Satzung zur Regelung des Auslagenersatzes und des Verdienstausfalls für Ratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich tätige Personen (Entschädigungssatzung) Entwässerungsverband Rüstringen: Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Entwässerungsverband Rüstringen" in Jever im Landkreis Friesland Erhebung einer Zweitwohnungssteuer: Satzung Erschließungsbeitragssatzung F
Feuerbestattungsanlage: Betriebsordnung Feuerwehr: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Fort-Schaar-Graben: Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Fort-Schaar-Graben“ Freiwillige Feuerwehr: Satzung Fremdbenutzung des Stadttheaters: Benutzungs- und Entgeltordnung Friedhöfe: Satzung der Stadt Wilhelmshaven für die städtischen Friedhöfe Friedhöfe: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven Früherkennung und Frühförderung: Entgeltordnung der Stadt Wilhelmshaven für die Inanspruchnahme des interdisziplinären Teams für Früherkennung und Frühförderung
Gebührensatzung des Stadtarchivs Gemeinde-Unfallversicherungsverband Oldenburg: Bekanntmachung des Staatsministeriums betr. Zuteilung Geschäftsordnung des Jugendparlamentes Geschäftsordnung des Rates Geschäftsordnung des Seniorenbeirates Gesetz über Groß-Hamburg und andere Gebietsbereinigungen vom 26. Januar 1937 Gestaltungssatzung Innenstadt Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS): Betriebssatzung Grenzvertrag Sengwarden - Wilhelmshaven Grundschulen: Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für alle Grundschulen in Wilhelmshaven
Hafenbereich Stadthafen Wilhelmshaven: Allgemeinverfügung Hafenordnung für den Stadthafen Wilhelmshaven Hauptsatzung Hebesatzsatzung Hundesteuersatzung der Stadt Wilhelmshaven I
Industriegelände West / Banter See: Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 BauG Interdisziplinäres Team für Früherkennung und Frühförderung: Entgeltordnung J
Jagdsteuer: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf die Ausübung der Jagd (Jagdsteuer) Jugendamt/Jugendpflege der Stadt Wilhelmshaven: Entgelt- und Nutzungsordnung Jugendamt: Satzung Jugendparlament: Geschäftsordnung K
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen: Verordnung der Stadt Wilhelmshaven Kindertagespflege: Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege KMU-Richtlinie Kommunale Regelung über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen, durch die Stadt Wilhelmshaven Kommunale Vermessung: Entgeltordnung Konzertveranstaltungen: Entgeltordnung Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben: Satzung Kostenerstattungsbeträge nach §§ 135a - 135c Baugesetzbuch: Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c Baugesetzbuch L
Landschaftsschutzgebiet "Barghauser See": Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Barghauser See" Landschaftsschutzgebiet „Hessens": Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hessens" Leistungen der kommunalen Vermessung: Entgeltordnung M
Marktgebühren: Satzung über die Erhebung von Marktgebühren Marktwesen: Verordnungen Mindestabstand von Spielhallen: Verordnung
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz: Satzung über die Aufhebung der „Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) O
Öffentliche Anlagen der Stadt Wilhelmshaven: Satzung über die Benutzung Östliche Südstadt: Satzung der Stadt Wilhelmshaven über das besondere Vorkausfsrecht gem. § 25 Bundesbaugesetz (BauG) P
Parkgebührenordnung R
Rat der Stadt: Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode vom 01.11.2016 bis 31.10.2021 Reinhard-Nieter-Krankenhaus: Betriebssatzung Rettungsdienst der Stadt Wilhelmshaven: Vereinbarung der Stadt Wilhelmshaven mit den gesetzlichen Krankenkassen und der gesetzlichen Unfallversicherung über die privatrechtlichen Entgelte für die Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Wilhelmshaven Richtlinie Förderung von Investitionen und Maßnahmen in Unternehmen (insbesondere KMU) zur Unterstützung der regionalen und lokalen Entwicklung in der Stadt Wilhelmshaven Richtlinien über vorbeugende Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden (Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser, Heime, Betriebe usw.) S
Sanierungssatzung Wiesbadenbrücke Satzung der Sparkasse der Stadt Wilhelmshaven Satzung der Stadt Wilhelmshaven für die städtischen Friedhöfe Satzung der Stadt Wilhelmshaven über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 BauG für den Bereich Industriegelände West / Banter See Satzung der Stadt Wilhelmshaven über das besondere Vorkausfsrecht gem. § 25 Bundesbaugesetz (BauG) für den Bereich östliche Südstadt Satzung der Stadt Wilhelmshaven über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 Bundesbaugesetz (BauG) für den Bereich südlich BAB 29 / Langewerth Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Östliche Südstadt / Kaiser-Wilhelm-Brücke" Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Gestaltung von Wetterschutzanlagen in der Innenstadt - Wetterschutzanlagen für die Außengastronomie Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Organisation und Abschottung der für die Statistik zuständigen Organisationseinheit Satzung der Stadt Wilhelmshaven zur Regelung der Abwasserbeseitigungspflichten im Rahmen der dezentralen Abwasserbeseitigung Satzung der Stadt Wilhelmshaven zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren für die Wahlperiode vom 01.11.2016 bis 31.10.2021 Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Entwässerungsverband Rüstringen" in Jever im Landkreis Friesland Satzung für das Jugendamt Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil „Fort-Schaar-Graben“ Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Satzung über die Aufhebung der „Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) Satzung über die Benutzung von öffentlichen Anlagen der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Erhebung einer Steuer auf die Ausübung der Jagd (Jagdsteuer) Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Satzung über die Erhebung von Marktgebühren Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für alle Grundschulen in Wilhelmshaven Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen an dem beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Grenzstraße von der Börsenstraße bis zur Peterstraße und der Börsenstraße von der Gerichtssstraße bis zur östlichen Grenze der Parzelle 526/1 (Börsenstraße 52) zur Fußgängergeschäftsstraße Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen an dem beitragsfähigen Aufwand für die Neugestaltung der Gerichtsstraße zwischen Börsenstraße und Marktstraße als Fußgängerzone Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen an dem beitragsfähigen Aufwand für die Neugestaltung der Marktstraße von der Virchowstraße bis zur Mitscherlichstraße als Fußgängerzone Satzung über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Satzung über die Schülerbeförderung im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten Satzung über die Verkündung tierseuchenbehördlicher Verordnung Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven Satzung über die Erhebung von Kosten für vermessungstechnische Amtshandlungen und Leistungen der Stadt Wilhelmshaven Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb des Stadtgebietes Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c Baugesetzbuch Satzung zur Regelung des Auslagenersatzes und des Verdienstausfalls für Ratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich tätige Personen (Entschädigungssatzung) Schulen: Vorläufige Richtlinien für das Verhalten in Schulen bei Bränden Schulräume: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen für schulfremde Zwecke Schulische Fremdnutzugen: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen für schulfremde Zwecke SDW: Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Wilhelmshaven für den Eigenbetrieb „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ Sengwarden - Wilhelmshaven: Grenzvertrag Seniorenbeirat: Geschäftsordnung Sondernutzung an Straßen: Satzung über die Erhebung von Gebühren Sparkasse der Stadt Wilhelmshaven: Satzung Spielhallen: Verordnung über den Mindestabstand Sporteinrichtungen: Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Sporteinrichtungen Stadtarchiv: Gebührensatzung Stadtarchiv: Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Stadtbibliothek: Benutzungsordnung Stadtbibliothek: Entgeltordnung Stadthafen Wilhelmshaven: Allgemeinverfügung zur Festlegung des Hafenbereichs Stadthafen Wilhelmshaven: Besondere Hafenordnung Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven (SDW): Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzungen Städtische Friedhöfe: Satzung der Stadt Wilhelmshaven Stadttheater: Benutzungs- und Entgeltordnung für die Fremdbenutzung Stadttheater: Entgeltordnung Statistik: Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Organisation und Abschottung der für die Statistik zuständigen Organisationseinheit Straßenausbaubeitragssatzung: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) Straßenreinigung: Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Wilhelmshaven Straßenreinigungsgebührensatzung Straßenreinigungssatzung mit Straßenverzeichnis T
Taxenordnung: Verordnung über den Betrieb von Taxen sowie über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Wilhelmshaven Technische Betriebe Wilhelmshaven: Betriebssatzung Tierseuchenbehördliche Verordnung: Satzung über die Verkündung Turnhallenordnung U
Unfallversicherung: Vereinbarung der Stadt Wilhelmshaven mit den gesetzlichen Krankenkassen und der gesetzlichen Unfallversicherung über die privatrechtlichen Entgelte für die Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Wilhelmshaven V
Verbandsordnung für den Zweckverband Gemeinsame Leitstelle Friesland-Wilhelmshaven Verbandsordnung für den Zweckverband Veterinäramt JadeWeser Verdienstausfall für Ratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich tätige Personen: Entschädigungssatzung Vereinbarung der Stadt Wilhelmshaven mit den gesetzlichen Krankenkassen und der gesetzlichen Unfallversicherung über die privatrechtlichen Entgelte für die Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Wilhelmshaven Vergnügungssteuersatzung Vermessungstechnische Amtshandlungen und Leistungen der Stadt Wilhelmshaven: Satzung über die Erhebung von Kosten Verordnung der Stadt Wilhelmshaven über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Wilhelmshaven Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hessens" Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Barghauser See" Verordnung über den Betrieb von Taxen sowie über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Wilhlmshaven (Taxenordnung) Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen Verordnung über die Deichverteidigung für das Stadtgebiet von Wilhelmshaven Verordnung zur Änderung der Parkraumgebührenordnung Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Banter See Verordnungen Marktwesen Verwaltungskostensatzung Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen: Richtlinien über vorbeugende Brandschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden (Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser, Heime, Betriebe usw.) Vorläufige Richtlinien für das Verhalten in Schulen bei Bränden W
Wahlordnung des Jugendparlamentes Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates Wasser- und Bodenverband: Satzung des Wasser- und Bodenverbandes ""Entwässerungsverband Rüstringen" in Jever im Landkreis Friesland Wiesbadenbrücke: Sanierungssatzung XYZ
Zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven: Satzung über die Erhebung von Gebühren Zweckverband Gemeinsame Leitstelle Friesland-Wilhelmshaven: Verbandsordnung Zweckverband Veterinäramt JadeWeser: Verbandsordnung Zweckvereinbarung: Einleiten von Abwasser aus der Stadt Schortens in die zentrale Kläranlage Wilhelmshaven Zweitwohnungssteuer: Satzung Copyright © 2017 .