Source: http://www.jurablogs.com/blog/fokus-familienrecht/archives/2011/06
Timestamp: 2018-02-26 00:18:33
Document Index: 103849094

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1578', '§ 1578', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1579', 'BGH']

Fokus Familienrecht - Archiv - JuraBlogs (Juni 2011)
Fokus Familienrecht - Artikel vom Juni 2011
In vielen Anwaltsbüros werden zwei Fristenkalender geführt, einer auf Papier und einer im Computer. Der PC-Kalender, weil extrem benutzerfreundlich und der Papierkalender "für alle Fälle". Der BGH hat jetzt entschieden, dass in der Akte eine Frist erst als „notiert“ gekennzeichnet werden darf, wenn sie in beiden Kalendern eingetragen ist.
Fokus Familienrecht- 178 Leser - June 28, 2011 7:18am
"Wenn Sie mir das rechtzeitig gesagt hätten...!" Dieser Satz markiert häufig den Anfang vom Ende einer guten Mandatsbeziehung. Und wenn der Anwalt dasjenige, was er eben häufig doch rechtzeitig gesagt hat, nicht in irgendeiner Form auch schriftlich gegenüber dem Mandanten festgehalten hat, dann ist auch der Haftungsprozess nicht weit.
Fokus Familienrecht- 218 Leser - June 29, 2011 7:23am
Mit der Einführung des "Großen Familiengerichts" wollte der Gesetzgeber erreichen, dass der Familienrichter grundsätzlich für alle Streitigkeiten zwischen Eheleuten zuständig wird, die in irgendeinem Zusammenhang mit der Trennung oder Ehescheidung stehen. Insbesondere kam es ihm darauf an, vermögensrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Eheleuten insgesamt in die Hände des Fam ...
Fokus Familienrecht- 29 Leser - June 10, 2011 6:42am
Wenn man dem zahlungspflichtigen Vater den Unterhalt ausrechnet, bekommt man immer wieder mal zu hören: "Dann kann ich auch gleich unter die Brücke gehen!". Den Bettel hinzuwerfen, entbindet einen jedoch nicht von der Unterhaltspflicht. Das hat der BGH ist jetzt ein weiteres Mal entschieden. Mit Urteil vom 30.03.
Fokus Familienrecht- 161 Leser - June 21, 2011 11:45am
Erst letztes Jahr hatte der BGH entschieden, dass Betreuungsunterhalt einer Begrenzung nach § 1578 b BGB nicht zugänglich ist. Diese Rechtsprechung hat er jetzt teilweise eingeschränkt. Mit Urteil vom 30.03.2011, Az XII ZR 3/09 = FamRZ 2011, 791 stellte er fest, eine Befristung bis nachehelichen Betreuungsunterhalt nach § 1578 b II BGB scheide grundsätzlich aus.
Fokus Familienrecht- 172 Leser - June 22, 2011 11:47am
Der BGH hatte den Lügendetektor schon 1954 aus dem Strafverfahren verbannt (1 StR 578/53, BGHSt 5, 332 ff.) und diese Entscheidung im Jahre 1998 ( BGHSt 44, 308 = FamRZ 1999, 587) noch einmal bestätigt. Im Jahr 2003 lehnte er seine Verwendung auch für den Zivilprozess ab ( BGH Beschluß vom 24. 6. 2003 - VI ZR 327/02= FamRZ 2003, 1379 = NJW 2003, 2527).
Fokus Familienrecht- 36 Leser - June 22, 2011 6:59am
Der vollschichtig arbeitende Vater bot an, das Kind auch unter der Woche regelmäßig zu sich zu nehmen (also Umgang mit ihm zu haben). Derweilen könne die Mutter ja arbeiten, und dann habe sie auch keinen Unterhaltsanspruch wegen der Betreuung des Kindes mehr, weil sie selbst genug verdiene. Dem erteilte der BGH eine Absage. Er stellte in seiner Entscheidung v. 30.03.2001.
Fokus Familienrecht- 143 Leser - June 24, 2011 2:30pm
Fokus Familienrecht- 41 Leser - June 17, 2011 6:30am
Der BGHhat nocheinmal zu Unterhaltsbeschränkung nach § 1579 Nr. 1 BGB Stellunggenommen. Nach dieser Vorschrift kann ein Unterhaltsanspruch beschränkt oderversagt werden, wenn die Ehe von kurzer Dauer war und die Zahlung von Unterhaltdeshalb grob unbillig wäre. Schon imJahre 1999 hatte er sich insoweit grob festgelegt (BGH FamRZ 1999, 710, 711ff.
Fokus Familienrecht- 132 Leser - June 23, 2011 11:44am
Der Vater des viereinhalbjährigen Kindes hatte alle zwei Wochen von Samstagmorgen bis Sonntagabend, an jedem zweiten Feiertag und während der Schulferien Umgang mit dem Kind. Daneben wollten die Großeltern väterlicherseits zusätzlich noch einmal Umgang in jeder Woche für zwei Tage haben. Das OLG Hamm 8 WF 27/11 = Beck RS 2011, 06401 = NJW Spezial 2011, 230 stellte fest, dass sic ...
Fokus Familienrecht- 41 Leser - June 9, 2011 12:26pm
Fokus Familienrecht- 126 Leser - June 16, 2011 11:45am
Die Eheleute hatten im Juni 2005 Trennungsunterhalt tituliert, erklärten jedoch im Februar 2006 übereinstimmend das Ruhen des Scheidungsverfahrens. Zwischen April 2008 und April 2009 lebten sie wieder zusammen, wobei sie aber bereits im Oktober 2008 eine privatschriftliche Vereinbarung trafen, dass der Versöhnungsversuch gescheitert sei.
Fokus Familienrecht- 33 Leser - June 10, 2011 11:15am
Fokus Familienrecht- 144 Leser - June 14, 2011 9:51am
Er war Vater einer nichtehelichen Tochter und hatte eine Erwerbsunfähigkeitsrente von 736,99 €. Ein wenig verdiente er noch dazu, war aber an sich nicht leistungsfähig für den Kindesunterhalt. Jetzt musste er hinter schwedische Gardinen, und damit änderte sich die Sachlage, so das OLG Hamm: Denn nun sei der Selbstbehalt des Rentners zu kürzen.
Die allgemein rückläufige Einkommensentwicklung macht auch vor den Anwälten nicht halt - im Gegenteil: Die Berufsgruppe der Advokaten musste in den letzten 12 Jahren stärkere Einbußen hinnehmen als der Durchschnitt der Bevölkerung: Bezogen auf das Jahr 1996 als Basis 100 ist der persönliche Jahresüberschuss sowohl der Einzelanwälte als auch der Anwälte in den Sozietäten mit wenigen Ausnahmen nach.
Fokus Familienrecht- 62 Leser - June 29, 2011 11:19am
Die Mutter wollte mit allen Mitteln verhindern, dass die Kinder im Rahmen des Umgangs beim Vater übernachten. Unter anderem führte sie ins Feld, der Vater rauche und die Wohnung sei von kaltem Zigarettenrauch geschwängert. Daher dürfe man die Kinder dort nicht übernachten lassen. Das Kammergericht, 17 UF 225/10 v. 10.1.2011 = FamRZ 2011, 825 war anderer Ansicht.
Fokus Familienrecht- 81 Leser - June 20, 2011 7:38am
Belont JuraBlogs-Ranking das Nichtstun?
Fast scheint es so. Denn ich war jetzt einen guten Monat lang faul (also - nicht wirklich!) und habe nichts gepostet und bin trotzdem von Platz 43 auf Platz 34 der Ranking-Liste gestiegen. Manchmal kommt die Kärrner-Arbeit so drubbeldicke, dass kein Platz mehr bleibt für die schönen Seiten des Juristen-Daseins: Gut einen Monat ließ mir die Mandantschaft (Gott sei's gepriesen!) k ...
Fokus Familienrecht- 40 Leser - June 9, 2011 1:46pm
Mal wieder einer jener Versuche, gestressten Geschäftsleuten in die Tasche zu langen, wenn sie einen Moment nicht aufpassen. Achtung! In diesen Tagen versendet eine "Gewerbeauskunft-Zentrale.de" ein Schreiben, das so aussieht, wie wenn es vom Gewerbeamt käme. Nun sind wir Anwälte ja im Allgemeinen so schlau, dass wir wi ...
Fokus Familienrecht- 76 Leser - June 30, 2011 12:23pm
Der Anwalt hatte in einer Umgangssache in der Beschwerdeinstanz nur eineinhalb Seiten geschrieben. Das Kammergericht zog daraus (und aus dem Umstand, dass der Gerichtsakten nur 40 Seiten stark war) den Schluss, die Sache habe einen insgesamt geringen Aufwand verursacht; deshalb sei es angemessen, den Gegenstandswert um 1/3 auf € 2000,00 zu kürzen.
Fokus Familienrecht- 79 Leser - June 20, 2011 11:25am
Das gab's - unter anderem diese Woche in anderen Blogs zum Thema Familienrecht: Wer über sein Renteneintrittsalter hinaus weiterarbeitet, muss sich bei der Berechnung des Unterhalts sein Einkommen nicht voll anrechnen lassen, berichtet der Kollege Wille Ob das Jugendamt Unterhaltsvorschuss gewährt, darauf hat der Vater keinen Einfluss, sagt das VG Aachen und berichtet Hans-Otto Burschel im Beck-B.
Fokus Familienrecht- 28 Leser - June 17, 2011 11:10am
Der deutsche – unter Immunität stehende – Diplomat hatte eine Italienerin geheiratet und mit ihr in Tirana / Albanien zusammen gewohnt. Irgendwann trennte man sich und der Diplomat stellte in Tirana Scheidungsantrag. Die Ehe wurde nach albanischem Recht gegen den Willen der italienischen Frau geschieden.
Fokus Familienrecht- 81 Leser - June 15, 2011 1:05pm
Der Anwalt hatte– wasja durchaus zulässig ist – mit dem Schriftsatz bis zum Abend des Fristablaufsgewartet und begab sich nun kurz vor Mitternacht ans Faxgerät, um ihn demGericht zu übermitteln. Dabei verließ er sich auf die Uhrzeitangabe am Faxgerät.Nach seinem Telefax-Ausdruck war die Übermittlung um 23.51 Uhr beendet. Das Faxbei Gericht zeigte als Eingangszeitpunkt aber 0.03 an.
Fokus Familienrecht- 92 Leser - June 27, 2011 1:06pm
#145 im JuraBlogs Ranking
612 Artikel, gelesen von 64.671 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 25, 2018 11:07pm (2018-02-25 23:07:00 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 19, 2018 12:15pm .