Source: http://www.autoteile-hilt.de/shop/shop_content.php?coID=3&XTCsid=v3em1ln4horsiin6v84gn3f9d7
Timestamp: 2017-07-21 22:41:56
Document Index: 193045843

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 12']

XENECASHOP by STILTEC - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Autoteile Hilt, Inhaberin Lilia Hilt, Engelsstrasse 2, 76571 Gaggenau,nachfolgend „Autoteile Hilt“ genannt.§ 1 Geltung(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Autoteile Hilt erfolgen ausschließlich aufgrund dieserallgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die vonAutoteile Hilt angebotenen Waren und Dienstleistungen abschließen.(2) Unsere Angestellten sind nicht berechtigt mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mitdem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.(3) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.(4) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einemZwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnetwerden kann (§ 13 BGB).(5) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder einerechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oderselbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln fürVerbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.(6) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmernwerden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Autoteile Hilt stimmt der Geltung ausdrücklichschriftlich zu.§ 2 Registrierung als Nutzer(1) Die Registrierung zu unserem Shopsystem erfolgt kostenlos. Zur Anmeldung füllt der Kunde elektronisch das aufunserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schickt dieses Autoteile Hilt zu. Die für die Anmeldungerforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung vergibt derKunde ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Drittenkeinesfalls mitzuteilen.(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser allgemeinenGeschäftsbedingungen, ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kannseinen Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei Autoteile Hilt bestehtkeinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierungverantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.§ 3 Angebot und Vertragsabschluss(1) In unserem Webshop, in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote undPreisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung an den Kundenein Angebot abzugeben.(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop von Autoteile Hilt gibt der Kunde ein verbindliches Angebotgerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie können vor der Bestellung auf vorherigen Seiten Ihre Angaben korrigieren (Button ,,Zurück`` in Ihrm Browser), im Warenkorb Anzahl der Artikel ändern oder Artikel löschen. (3) Autoteile Hilt bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mailunmittelbar nachdem der Bestellvorgang abgeschlossen worden ist. Diese Bestellbestätigung stellt noch keineAnnahme des Vertragsangebotes durch Autoteile Hilt dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass dieBestellung bei Autoteile Hilt eingegangen ist. Autoteile Hilt ist berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb vondrei Kalendertagen schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware anzunehmen.§ 4 Preise und Zahlung(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile mit ein. Zu den Preisenkommen Versandkosten hinzu http://www.autoteile-hilt.de/shop/shop_content.php?coID=1.(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung. ZurAbsicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.(3) Kunden, die als Unternehmer handeln, haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über demBasiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höherenVerzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.(4) Unternehmer haben ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten sind, schriftlichdurch Autoteile Hilt anerkannt wurden oder rechtskräftig festgestellt sind.§ 5 Lieferung und Lieferzeit(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in der Regel ab unserem Lager oder durch Abholung. Eine Abholung der Waredurch den Kunden ist nur möglich, sofern zuvor ein Termin vereinbart worden ist.(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung derverkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.(3) Ist der Käufer Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns anden beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen,die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eineneue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nichtverfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachteGegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.§ 6 Gewährleistung(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Gebrauchtwarenbeträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht,wenn Autoteile Hilt Vorsatz oder grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Autoteile Hiltzurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Gewährleistung fürgebrauchte Ware ist ausgeschlossen, wenn der Kunde als Unternehmer handelt.(2) Kunden, die als Unternehmer handeln, müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungenuntersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlichanzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sinduns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. ZurFristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtlicheAnspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels undfür die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.§ 7 Haftung(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Autoteile Hilt sowie derenErfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungenvon nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdetwird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung dieordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käuferregelmäßig vertrauen darf.(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden nach demProdukthaftungsgesetz oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbarenKörper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Hinweis: der Einbau gewisser Fahrzeugteile sollte nur durch eine qualifizierte Fachwerkstatt vorgenommen werden§ 8 EigentumsvorbehaltWir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.§ 9 DatenschutzEine detaillierte Datenschutzerklärung finden Sie hier http://www.autoteile-hilt.de/shop/shop_content.php?coID=0.
Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Kontakt für Widerrufserklärung: Autoteile Lilia Hilt Engelsstrasse 2 76571 Gaggenau. E-Mail: autoteile-hilt@t-online.de Fax: 07225 989439 Ende der Widerrufsbelehrung
Zusätzliche Informationen Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Autoteile Lilia Hilt/Retoure, Engelsstrasse 2, 76571 Gaggenau. zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Muster-Widerrufsformular (nicht vorgeschrieben) Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an : Autoteile Lilia Hilt Engelsstrasse 2 76571 Gaggenau oder E-Mail: autoteile-hilt@t-online.de oder Fax: 07225 989439 Hiermit widerrufe(n) ich/wir ____________ den von mir/uns ______________ abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:________________________ Bestellt am _____/erhalten am _____ Name des/der Verbraucher(s) ________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)______________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ________________ Datum _________
.§ 12 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, dieden Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, alsnicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinengewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Autoteile Hilt(Gaggenau).(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigenBestimmungen weiterhin wirksam.