Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000199
Timestamp: 2018-12-17 19:57:49
Document Index: 9566641

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 88', '§ 1', '§ 12', '§ 84', '§ 40', '§ 90']

RIS - Oö. Kennzeichnungsverordnung - Land- und Forstwirtschaft - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 17.12.2018
Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Kennzeichnungsverordnung - Land- und Forstwirtschaft, Fassung vom 17.12.2018
Verordnung der Oö. Landesregierung über die Sicherheits- und
Gesundheitsschutzkennzeichnung für Arbeitsstätten in der Land- und
Forstwirtschaft (Oö. Kennzeichnungsverordnung - Land- und Forstwirtschaft - Oö. KennV - LF)
StF: LGBl.Nr. 105/2002 (RL 92/58/EWG vom 24. Juni 1992,
ABl.Nr. L 245 vom 26.8.1992, S. 23)
Auf Grund des § 94e Abs. 1 und Abs. 2 Z 1 der Oö. Landarbeitsordnung 1989, LGBl. Nr. 25, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 17/2002, wird verordnet:
(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinn des § 88 Abs. 1 der Oö. Landarbeitsordnung 1989.
(2) Im Sinn dieser Verordnung gelten als
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: jedes Zeichen (Schild, Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen), das für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer relevante Aussage trifft,
Hinweiszeichen: ein Zeichen, das andere Hinweise als die unter Z. 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,
Schild: ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form, Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage beinhaltet; seine Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leuchtdichte gewährleistet,
Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Z. 7 verwendet wird und zusätzliche Hinweise liefert,
hinsichtlich ihrer Art, Anordnung, Ausmaße, Anzahl, Gestaltung und Funktionsweise sowie hinsichtlich ihres Standortes und Zustandes entsprechend der Art und dem Ausmaß der Gefahr oder des zu bezeichnenden Bereiches so beschaffen ist, dass eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht wird,
Die §§ 1a bis 7 und die Anhänge 1 bis 3 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung - KennV), BGBl. II Nr. 101/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 184/2015, gelten sinngemäß. Die Verweise auf die §§ 12 und 14 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) gelten als Verweise auf die §§ 84 und 84b der Oö. Landarbeitsordnung 1989, jene auf die §§ 40 Abs. 1 und 44 Abs. 2 bzw. 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) als Verweise auf die §§ 90 Abs. 2 und 90g Abs. 2 bzw. 4 der Oö. Landarbeitsordnung 1989.
(Anm: LGBl.Nr. 91/2016)
Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2003 in Kraft.