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Timestamp: 2016-10-26 07:46:41
Document Index: 379441948

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 109']

9C_638/2015 (12.11.2015)
9C_638/2015 � � Urteil vom 12. November 2015
A.a.�Der 1953 geborene A.________ bezieht auf Grund der Folgen eines am 18. Mai 2003 erlittenen Unfalls seit 1. Juli 2007 eine Invalidenrente der Schweizerischen Unfallversicherung (SUVA) entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 24 % (Verf�gung der SUVA vom 15. Mai 2008, Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2008, Entscheid des Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vom 3. Mai 2010).
A.b.�Nachdem A.________ sich im August 2004 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet hatte, sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gungen vom 23. Juli 2010 eine ganze Invalidenrente f�r die Zeit vom 1. Mai 2004 bis 30. September 2007 sowie vom 1. Dezember 2008 bis 31. Juli 2009 zu.
Am 16. Oktober 2012 gelangte er erneut an die IV-Stelle und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands geltend. Die Verwaltung kl�rte in der Folge die medizinischen und beruflich-erwerblichen Verh�ltnisse ab, wobei sie insbesondere ein polydisziplin�res Gutachten bei der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ veranlasste. Dieses wurde am 14. Oktober 2013 verfasst. Gest�tzt darauf verneinte die IV-Stelle das Vorliegen einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t und beschied das Leistungsersuchen nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens abschl�gig (Verf�gung vom 23. Januar 2014).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 5. August 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihm die gesetzlichen invalidenversicherungsrechtlichen Leistungen zu gew�hren.
2.1.�Im angefochtenen Entscheid wurden insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision, welche bei Neuanmeldungen analog Anwendung finden (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 Abs. 4 und 3 IVV; BGE 133 V 108 E. 5.2 S. 111 f. mit Hinweisen; 117 V 198 E. 3a S. 198; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.1 S. 73 ff.), und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
2.2.�Die Frage, ob sich eine Arbeits (un) f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat, stellt eine Tatfrage dar (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1), die einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; Urteil 8C_105/2013 vom 24. Mai 2013 E. 2.2).
3.1.�Die Vorinstanz hat in umfassender W�rdigung der gesamten medizinischen Aktenlage, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 14. Oktober 2013, mit einl�sslicher und in allen Teilen nachvollziehbarer Begr�ndung erwogen, dass seit den befristete Renten zusprechenden Verf�gungen vom 23. Juli 2010 keine dauernde wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdef�hrers mehr eingetreten sei. Vielmehr bestehe nach Abschluss der postoperativen Rekonvaleszenzphase f�r leichte bis mittelschwere wechselbelastende T�tigkeiten ohne Selbst- oder Fremdgef�hrdung weiterhin eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit.
3.2.�Die durch das kantonale Gericht getroffenen Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (vgl. E. 1 und 2.2 hiervor). Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen �rztlichen Berichte neu zu beurteilen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Verminderung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
3.2.1.�Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen an den vorinstanzlichen Schlussfolgerungen nichts zu �ndern, zumal sie sich im Wesentlichen in einer Wiederholung der bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen und entkr�fteten R�gen ersch�pfen. So hat sich das kantonale Gericht bereits eingehend mit dem Einwand befasst, der neurologische Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ erachte die Diagnose einer Epilepsie zu Unrecht als nicht gesichert. Im angefochtenen Entscheid wurde diesbez�glich �berzeugend dargelegt, dass, unabh�ngig von der pr�zisen diagnostischen Zuordnung des Beschwerdebildes, letztlich entscheidrelevant ist, ob und in welchem Ausmass der Beschwerdef�hrer trotz seines Leidens noch in der Lage ist, seine Arbeitsf�higkeit erwerblich zu verwerten. Da gem�ss neurologischem Begutachtungsergebnis sowohl bei epileptischen als auch bei dissoziativen Anf�llen sturz- und unfallgef�hrdende T�tigkeiten einschliesslich der angestammten Besch�ftigung als Buschauffeur zu vermeiden und derartige Verrichtungen vom noch als zumutbar eingestuften T�tigkeitsfeld mithin so oder anders ausgenommen sind, er�brigen sich detailliertere Ausf�hrungen zur Diagnosestellung. Auch schm�lert der Hinweis in der Beschwerde, wonach die Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ bei ihrer Beurteilung der vorhandenen Fuss- und Zehenheberschw�che, dem Steppergang sowie der Diagnose eines Ausfallsyndroms bei LWK5 zu wenig Rechnung getragen h�tten, den Beweiswert der Expertise nicht. Unstreitig bildeten die entsprechenden klinischen Befunde gerade Indikation f�r den am 22. Juli 2013 in der Klinik C.________ durchgef�hrten operativen Eingriff in Form einer Fenestration bei LWK5/S1 links, einer Sequestrektomie und einer Foraminotomie bei LWK5 links. Vor diesem Hintergrund - so die zutreffenden, jedenfalls nicht qualifiziert unrichtigen Feststellungen der Vorinstanz - sei nachvollziehbar, dass die Mitte August 2013 durchgef�hrten gutachtlichen Untersuchungen im Vergleich zur voroperativen Situation verbesserte Verh�ltnisse ergeben h�tten. Dass die diesbez�glichen Beschwerden trotz Operation fortbestehen, wie vom Versicherten geltend gemacht, geht aus der von ihm angerufenen, jedoch nicht n�her belegten "Krankenakte" nicht hervor. Anhaltspunkte daf�r, dass "die Minimalanforderungen an ein medizinisches Gutachten verkannt" und "die Kriterien zur objektiven Pr�fung der Beweismittel verletzt" worden sind (Beschwerde, Ziff. 12), indem das kantonale Gericht der Expertise der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 14. Oktober 2013 volle Beweiskraft zugestanden hat, sind keine auszumachen.
3.2.2.�Zusammenfassend lassen die Einwendungen des Beschwerdef�hrers weder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen, noch zeigen sie sonst wie eine Bundesrechtsverletzung auf. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels - erledigt wird.