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Timestamp: 2016-10-21 23:53:52
Document Index: 145580237

Matched Legal Cases: ['Art. 941', 'Art. 731', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 108']

4A_359/2015 (06.11.2015)
4A_359/2015 � � Urteil vom 6. November 2015
c/o Handelsregisteramt des Kantons Z�rich,
des Kantons Z�rich, Einzelgericht, vom 9. Juni 2015.
dass das Handelsregisteramt des Kantons Z�rich am 13. April 2015 gest�tzt auf Art. 941a Abs. 1 OR beim Handelsgericht des Kantons Z�rich den Antrag stellte, dass infolge von M�ngeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organisation der A.________ AG (Beschwerdef�hrerin) die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen seien, namentlich weil bei der Beschwerdef�hrerin keine gesetzm�ssige Revisionsstelle bzw. kein Verzicht auf eine Revision im Handelsregister eingetragen sei;
dass der Einzelrichter des Handelsgerichts mit Verf�gung vom 17. April 2015 der Beschwerdef�hrerin in Anwendung von Art. 731b Abs. 1 Ziff. 1 OR Frist bis zum 1. Juni 2015 ansetzte, um den rechtm�ssigen Zustand wiederherzustellen;
dass der Einzelrichter des Handelsgerichts nach ungenutztem Ablauf der Frist androhungsgem�ss mit Urteil vom 9. Juni 2015 aufgrund schwerwiegender Organisationsm�ngel die Aufl�sung der Beschwerdef�hrerin und ihre Liquidation nach den Vorschriften �ber den Konkurs anordnete;
dass die Beschwerdef�hrerin gegen das Urteil des Handelsgerichts mit Eingabe vom 7. Juli 2015 Beschwerde erhob;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116), wobei eine allf�llige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und hinl�nglich begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe vom 7. Juli 2015 ohne Erhebung tauglicher Sachverhaltsr�gen auf Sachverhaltselemente beruft, die im angefochtenen Entscheid keine St�tze finden, namentlich behauptet, dass sie ihren Pflichten nachgekommen sei und dem Handelsregisteramt die Unterlagen am 29. April 2015 zugestellt habe, wobei diese aus "unerkl�rlichen Gr�nden" dort nicht angekommen seien;
dass sie sodann vorbringt, die ben�tigte Erkl�rung bez�glich Verzicht auf Revision sp�ter, n�mlich per 7. Juli 2015, dem Handelsregisteramt eingereicht habe, wobei diese tats�chliche Behauptung Ereignisse betreffen, die sich nach dem Tag der F�llung des angefochtenen Entscheids zugetragen haben und damit unter das Novenverbot von Art. 99 BGG fallen (BGE 135 I 221 E. 5.2.4), weshalb sie im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nicht zu h�ren sind;
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 7. Juli 2015 offensichtlich den Begr�ndungsanforderungen an eine Beschwerde nicht gen�gt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Z�rich, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.