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Timestamp: 2016-10-25 01:23:57
Document Index: 199052878

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE']

S.________, 1970, Beschwerdef�hrer, vertreten
Der 1970 geborene S.________ meldete sich im August 2004 wegen einer defekten Bandscheibe zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Mit drei am 16. M�rz 2005 erlassenen Verf�gungen schloss die IV-Stelle des Kantons Thurgau die Arbeitsvermittlung zufolge Verzichts des Versicherten ab und verneinte den Anspruch auf Umschulung sowie eine Rente. Die von S.________ gegen die Verf�gung betreffend Umschulung erhobene Einsprache lehnte die IV-Stelle ab (Entscheid vom 27. April 2005).
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern.
1.1 Invalide oder von einer Invalidit�t (Art. 8 ATSG) unmittelbar bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit oder die F�higkeit, sich im Aufgabenbereich zu bet�tigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabh�ngig von der Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit vor Eintritt der Invalidit�t. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu ber�cksichtigen (Art. 8 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden und anwendbaren Fassung [vgl. BGE 131 V 11 Erw. 1 mit Hinweisen]). Invalidit�t ist die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
1.2 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Nach der zur fr�heren Fassung der Bestimmung ergangenen, weiterhin massgebenden (SVR 2006 IV Nr. 15 S. 53 Erw. 2 [Urteil S. vom 8. Juli 2005, I 18/05]) Rechtsprechung setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausge�bten Beruf und in den f�r sie ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung offen stehenden Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 489 Erw. 4.2).
Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer (nach einer Phase vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit in der Zeit vom 29. Oktober 2003 bis 4. April 2004) seit 12. August 2004 bis auf weiteres in der erlernten T�tigkeit als Automechaniker und in der zuletzt ausge�bten als Technischer Mitarbeiter 100 % arbeitsunf�hig ist, w�hrend ihm eine k�rperlich leichte T�tigkeit vollzeitlich zumutbar ist. Streitig und zu pr�fen ist der aus der Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen resultierende Invalidit�tsgrad, namentlich ob er den f�r den Anspruch auf Umschulung erforderlichen Richtwert von 20 % (vgl. Erw. 1.2 hievor) erreicht.
2.1 Wird f�r die Ermittlung des f�r den Einkommensvergleich relevanten, ohne Invalidit�t erzielbaren Verdienstes auf die Angaben der H.________ AG im Arbeitgeberfragebogen abgestellt, ergibt sich ein Einkommen von Fr. 62'671.20 im Jahr 2003. Indessen setzt sich dieser Verdienst gem�ss den Angaben im Lohnkonto 2003 aus einem Grundlohn von 13 x Fr. 4200.-, aufzurechnenden Sozialversicherungsbeitr�gen von 13 x Fr. 282.40 und Firmenspesen von Fr. 4400.- (11 x Fr. 400.-) zusammen. Nicht darin enthalten ist die weitere, im Lohnkonto 2003 separat aufgef�hrte Spesenentsch�digung im Betrage von Fr. 550.- (pro Jahr), welche, wie aus den Unterlagen (Lohnkonto 2003, Lohnausweis f�r die Steuererkl�rung 2003; vgl. auch Arbeitgeberfragebogen) deutlich hervorgeht, nicht zum beitragspflichtigen Einkommen und damit auch nicht zum Valideneinkommen z�hlt (vgl. Art. 25 Abs. 1 IVV; vgl. zur bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Fassung auch SVR 1999 IV Nr. 24 S. 72 Erw. 4b). Zu Recht hat die Vorinstanz sodann die im Betrag von Fr. 62'671.20 enthaltenen Firmenspesen von Fr. 4400.- im Rahmen der Ermittlung des Valideneinkommens in Abzug gebracht. Denn diese stellen nach den Unterlagen, namentlich sowohl nach dem Lohnausweis f�r die Steuererkl�rung 2003 als auch nach dem Auszug aus dem Individuellen Konto, nicht zum beitragspflichtigen Einkommen und damit auch nicht zum Valideneinkommen z�hlende Spesen dar. Daran nichts zu �ndern verm�gen die durch nichts belegten und mit den erw�hnten Akten nicht im Einklang stehenden Behauptungen des Beschwerdef�hrers, wonach keine Spesenentsch�digung vorliege, weil er bei der Ausf�hrung seiner Arbeit keine Auslagen zu tragen gehabt habe. Wie im angefochtenen Entscheid kann sodann offen gelassen werden, ob die �bernahme der Natelkosten durch den Arbeitgeber im Umfang von Fr. 150.- pro Monat als Verg�nstigung oder Naturallohn ins Valideneinkommen einzubeziehen ist, weil - wie zu zeigen ist (Erw. 2.3) - selbst deren Ber�cksichtigung (Valideneinkommen im Jahr 2003: Fr. 60'071.20 [13 x Fr. 4482.40 + 12 x Fr. 150.-]) nichts daran zu �ndern vermag, dass der massgebende Invalidit�tsgrad nicht erreicht wird.
Nicht beigepflichtet werden kann dem Beschwerdef�hrer auch, soweit er eine Aufrechnung auf die durchschnittliche betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahr 2003 f�r gerechtfertigt h�lt, unter Hinweis darauf, dass bei der Ermittlung der Vergleichseinkommen aufgrund von Tabellenl�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ebenso verfahren werde. Denn es steht aufgrund der Angaben im Arbeitgeberfragebogen fest und ist unbestritten, dass die Arbeitszeit des Beschwerdef�hrers 40 Wochenstunden betrug, sodass mit einer Aufrechnung auf 41,7 Wochenstunden ein Einkommen ermittelt w�rde, welches der Beschwerdef�hrer nie erzielt h�tte. Anders verh�lt es sich bei den der LSE zugrunde liegenden Werten, welche - um den Vergleich zwischen Vollzeit- und Teilzeitbesch�ftigung zu erm�glichen - auf standardisierte Monatsl�hne, d.h. auf eine einheitliche Arbeitszeit von 4 1/3 Wochen zu 40 Stunden, umgerechnet wurden (LSE 2002, S. 11 Ziff. 1.3), welcher Schritt im Rahmen der Ermittlung des Vergleichseinkommens durch Aufrechnung von 40 auf die durchschnittliche Anzahl von 41,7 Wochenstunden r�ckg�ngig zu machen ist, um den massgebenden Durchschnittslohn zu ermitteln (vgl. auch BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb).
Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r M�nner (2004: 0,9 % [1975/1958]; Die Volkswirtschaft 5/2006, S. 87, Tabelle B10.3) resultiert f�r das Jahr 2004 ein Valideneinkommen von Fr. 60'611.85.
2.2 Was das Invalideneinkommen anbelangt, ist mit Vorinstanz und IV-Stelle von einem f�r M�nner mit Anforderungsniveau 4 im privaten Sektor durchschnittlich erzielten Monatslohn von Fr. 4557.- brutto bei 40 Wochenstunden gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2002 auszugehen, welcher Wert auf die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 5/2006, S. 86, Tabelle B9.2) umzurechnen ist, woraus ein Jahreseinkommen von brutto Fr. 57'008.10 und nach Anpassung an die Nominallohnentwicklung f�r M�nner (2003: 1,3 % [1958/1933]; 2004: 0,9 % [1975/1958]; Die Volkswirtschaft 5/2006, S. 87, Tabelle B10.3) ein Jahreseinkommen von Fr. 58'268.95 f�r das Jahr 2004 resultiert. Der nach dem angefochtenen Entscheid hievon zu gew�hrende leidensbedingte Abzug (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3, 126 V 79 ff. Erw. 5b) von 10 % l�sst sich nicht beanstanden. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung vermag der Umstand, dass fehlende Dienstjahre und der Neuanfang an einer Stelle zu einem niedrigeren Lohn f�hren k�nnen, angesichts des jugendlichen Alters des Beschwerdef�hrers (Jahrgang 1970) keinen weiteren Abzug zu rechtfertigen (vgl. auch Urteil J. vom 12. September 2005, I 135/05, Erw. 3.4). Ebenso verh�lt es sich mit dem Einwand, dass der Kanton Thurgau ein geringeres Lohnniveau als der gesamtschweizerische Durchschnitt aufweise. Denn wie aus Tabelle TA13 der LSE 2002 hervorgeht, liegt die Ostschweiz beim hier massgebenden Anforderungsniveau 4 f�r m�nnliche Arbeitnehmer nur gerade 1,3 % unter dem Durchschnitt. Nach Vornahme des Abzuges von 10 % resultiert f�r das Jahr 2004 ein Invalideneinkommen von Fr. 52'442.05.
2.3 Eine Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 60'611.85; Invalideneinkommen: Fr. 52'442.05) ergibt, dass der vom Versicherten invalidit�tsbedingt erlittene Minderverdienst (13 %) den Richtwert von 20 % nicht erreicht, womit der Anspruch auf Umschulung mit Vorinstanz und IV-Stelle zu verneinen ist.