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Timestamp: 2018-02-25 08:24:08
Document Index: 130362047

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 23', 'Art. 28', 'Art. 24']

Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext
Elisabeth Rossa
Die UN-Kinderrechtskonvention ist ein Menschenrechtsvertrag, der die Rechte von Kindern weltweit stärken soll. Doch welche Rechte fallen überhaupt unter den Begriff der Kinderrechte und welche Mechanismen zu ihrer Durchsetzung gibt es? Die Autorin geht diesen Fragen vor dem Hintergrund des Völkerrechts und des deutschen Verfassungsrechts nach. Dabei greift sie auch aktuelle Fragestellungen wie die nach einer Verankerung von Kindesrechten in der deutschen Verfassung auf. Ergänzt wird die Analyse der UN-Kinderrechtskonvention durch eine Untersuchung ihres Verhältnisses zu der UN-Behindertenrechtskonvention im Hinblick auf verbürgte Kinderrechte und deren Wirkung im deutschen Recht.
9783653982947
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-04567-3
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XVIII, 241 S.
Kapitel 1 – Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes
A. Der Werdegang des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
B. Ein kurzer Abriss des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
C. Die Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes
I. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten
1. Die Regelung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
2. Die Regelungen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten
II. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie
1. Die Regelungen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
2. Die Regelungen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie
Kapitel 2 – Geltung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland
A. Die deutsche Ratifikationserklärung und ihre Rücknahme
I. Rechtliche Qualifikation der Ratifikationserklärung
II. Zulässigkeit des erklärten Vorbehaltes
1. Völkerrechtsverträge und innerstaatliches Recht
2. Generelle Zulässigkeit von Vorbehalten zu völkerrechtlichen Verträgen
3. Die Zulässigkeit der deutschen Vorbehalte zu der UN-Kinderrechtskonvention
III. Die Ratifikationserklärung in der Debatte durch die Legislaturperioden
B. Die innerstaatliche Wirkung der UN-Kinderrechtskonvention in der Bundesrepublik Deutschland
I. Die innerstaatliche Wirkung der UN-Kinderrechtskonvention zu der Zeit des Vorbehaltes
II. Die innerstaatliche Wirkung der UN-Kinderrechtskonvention in heutiger Zeit
C. Abschließende Bemerkungen zu der UN-Kinderrechtskonvention und ihrer innerstaatlichen Wirkung in Deutschland
Kapitel 3 – Die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung
B. Das Spezifische an Kinderrechten
1. Öffentlich – rechtlicher Prozess und Verfassungsbeschwerde
2. Grundrechtspositionen
IV. Der Zweck der Beschränkungen gegenüber Kindern und ihre Rechtfertigung
1. Der Begriff des „Schutzbedarfes“ von Kindern
2. Rechtfertigung der Beschränkungen gegenüber Kindern
C. Die Interessen des Kindes und ihre Entsprechung in Kinderrechten
I. Das deutsche Familienrecht
II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
III. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes
IV. Zusammenfassende Bemerkungen zum „Kindeswohl“
D. Kinderspezifische Rechte zur Aufnahme ins Grundgesetz
E. Die Rechte des Kindes im Grundgesetz der Bundesrepublik
I. Kinder als Grundrechtsträger vor dem Hintergrund der Verfassung
1. Kinder als Grundrechtsträger vor dem Hintergrund des Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG
2. Kinder als Grundrechtsträger vor dem Hintergrund des Art. 6 GG
a) Der Normgehalt des Art. 6 GG
b) Die Elternverantwortung aus Art. 6 Abs. 2 GG
c) Art. 6 Abs. 2 GG als eigenes Recht des Kindes
II. Zusammenfassende Bemerkungen zu der Stellung des Kindes in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland
F. Die rechtspolitische Debatte über eine Erweiterung des Grundgesetzes um Kinderrechte
I. Die verfassungsrechtliche Verankerung von Kinderrechten in der politischen Diskussion
II. Die verfassungsrechtliche Verankerung von Kinderrechten in der wissenschaftlichen Diskussion
1. Die Befürworter der Ausstattung von Kinderrechten mit Verfassungsrang
2. Die Gegner der Ausstattung von Kinderrechten mit Verfassungsrang
III. Abwägung des Für und Wider der Ausstattung von Kinderrechten mit Verfassungsrang
G. Abschließende Bemerkungen
Kapitel 4 – Das Mitteilungsverfahren
A. Die Durchsetzungsmechanismen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
I. Das Berichtsverfahren des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
1. Der Gang des Berichtsverfahrens des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
2. Rechtliche Bewertung des Berichtsverfahrens des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
3. Das Berichtsverfahren des Übereinkommens über die Rechte des Kindes in der Staatenpraxis
II. Weitere Durchsetzungs- und Prüfmöglichkeiten der Rechte aus dem Übereinkommens über die Rechte des Kindes und die Frage nach deren Notwendigkeit
B. Das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren
II. Die Entstehung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren
1. Die Vorzüge eines Mitteilungsverfahrens
2. Die Erarbeitung eines Entwurfes
3. Die Diskussion grundsätzlicher Fragestellungen betreffend eines Mitteilungsverfahrens zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes innerhalb der Arbeitsgruppe
a) Bedarf eines Mitteilungsverfahrens zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes
b) Rechtsnatur der einklagbaren Rechte
c) Die Rolle der beiden Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes
d) Beschwerdefähigkeit des Kindes
e) Untersuchungsverfahren und Kollektivbeschwerde
III. Der Gang eines Mitteilungsverfahrens
IV. Rechtliche Bewertung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren
1. Positive Aspekte des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren
2. Negative Aspekte des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Mitteilungsverfahren
3. Die Hoffnung auf eine Etablierung verbindlicher Sanktionen
C. Das Mitteilungsverfahren im nationalen Kontext
D. Zusätzliche Durchsetzungsmechanismen auf nationaler Ebene
I. Die Idee einer nationalen Ombudsstelle
II. Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder
III. Kritische Bewertung des Konzepts einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder und der Idee einer nationalen Ombudsstelle
Kapitel 5 – Die Rechte behinderter Kinder oder Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und das Verhältnis zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes
B. Art. 2 und Art. 23 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
C. Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
II. Kinderspezifische Vorschriften
D. Einige vergleichende Bemerkungen zu dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes
I. Rechtliche Qualifizierung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention
II. Die Durchsetzungsmechanismen der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention
1. Das Staatenberichtsverfahren
2. Das Mitteilungsverfahren
3. Die Etablierung verbindlicher Sanktionen
4. Zusätzliche Durchsetzungsmechanismen auf nationaler Ebene
III. Die Geltung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland
E. Das Verhältnis der beiden Übereinkommen zueinander
I. Völkerrechtliche Behandlung sich inhaltlich überschneidender völkerrechtlicher Verträge
II. Das Verhältnis des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und des Übereinkommens über die Rechte des Kindes am Beispiel des Rechtes auf Bildung
1. Schutzniveau der beiden Übereinkommen hinsichtlich des Rechtes auf Bildung
2. Innerstaatliche Wirkung der Garantien des Rechtes auf Bildung in Deutschland
b) Umsetzungsverpflichtung der Bundesländer
c) Unmittelbare Anwendbarkeit der Art. 28, 29 UN-KRK und des Art. 24 UN-BRK
III. Zusammenfassendes Ergebnis zu dem Verhältnis des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und des Übereinkommens über die Rechte des Kindes am Beispiel des Rechtes auf Bildung