Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/39
Timestamp: 2017-02-20 16:31:55
Document Index: 267108375

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 39', '§ 83', '§ 108', '§ 308', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 723', 'BGH', '§ 38', '§ 40']

§ 39 BGB, Austritt aus dem Verein Inhaltsübersicht
§ 39 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtUntertitel 1 – Vereine → Kapitel 1 – Allgemeine VorschriftenTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 83 HwO, Anwendbare Vorschriften§ 108 UmwG, Austritt von Mitgliedern des übertragenden VerbandesUrteileBAG, 18.05.2011 - 4 AZR 457/09 - Verletzung des Antragsgrundsatzes (§ 308 Abs. 1 S. 1 ZPO) bei Aberkennung eines nicht streitgegenständlichen Anspruchs; Beendigung der Mitgliedschaft in einem…BGH, 29.07.2014 - II ZR 243/13 - Vereinbarkeit einer sechs Monate überschreitenden Kündigungsfrist eines Arbeitgeber-Vereins mit der Koalitionsfreiheit seiner MitgliederBGH, 16.12.2009 - VIII ZR 119/08 - Qualifikation eines Vertrags über eine Vereinsmitgliedschaft als Mietvertrag i.S.d. Europarechts bei Vorliegen weiterer Rechte und Pflichten neben einem…BGH, 13.04.2016 - XII ZR 146/14 - Formularmäßige Verpflichtung des Mieters in einem Einkaufszentrum zum Beitritt zu einer bestehenden Werbegemeinschaft in Form eines eingetragenen Vereins; Konkrete…BGH, 17.09.2013 - II ZR 120/12 - Kündigung einer Vereinsmitgliedschaft gem. § 723 Abs. 1 BGBBGH, 19.07.2010 - II ZR 23/09 - Entscheidung für eine variable, vom Umsatz des Vorjahres abhängige Erhebung eines Vereinsbeitrags als eine das Vereinsleben bestimmende und daher in die Satzung…
§ 38 BGB, Mitgliedschaft§ 40 BGB, Nachgiebige Vorschriften
03.08.2010 - 679 mal gelesen.Autor: Fachanwalt Miet- & Wohnungseigentumsrecht Joachim Kumpf aus Kamen, WestfalenBundesgerichtshof zur internationalen Zuständigkeit bei Verträgen über Teilzeitwohnrechten, VIII ZR 119/08Der Kläger ist ein rechtsfähiger Verein nach österreichischem Recht, der seinen Mitgliedern Ferienwohnrechte in einer Hotelanlage verschafft. Mit "Zeichnungsschein" vom 29. Mai 1995 trat der in… mehr