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Timestamp: 2016-10-27 09:18:12
Document Index: 208297827

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'Art. 90', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 118', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 99', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 229', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 326', 'Art. 9', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4']

4D_5/2015 (02.10.2015)
4D_5/2015 � � Urteil vom 2. Oktober 2015
Erbengemeinschaft B.B.________,
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Luzi Bardill,
Vertragsverh�ltnis; Verrechnung,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, II. Zivilkammer, vom 2. Dezember 2014.
A.________ (Kl�ger, Widerbeklagter, Beschwerdef�hrer) erbrachte gegen�ber B.B.________ (Beklagter, Widerkl�ger, Beschwerdegegner ) verschiedene Leistungen, insbesondere Transportleistungen, die nach seiner Meinung unbezahlt blieben.
B.a.�Mit Klage vom 23. Mai 2012 beantragte der Kl�ger dem Bezirksgericht Imboden, der Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 8'750.--, zuz�glich Zins zu 5 % seit 19. Januar 2012, zu bezahlen. Im Laufe des Verfahrens beantragte er zudem insbesondere, es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx aufzuheben und es sei im Umfang von Fr. 8'750.-- Rechts�ffnung zu erteilen.
Der Beklagte widersetzte sich der Klage und machte widerklageweise geltend, der Kl�ger und Widerbeklagte sei zur Zahlung von Fr. 4'130.--, zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2004, zu verpflichten. Er machte insbesondere geltend, dass er per 1. Januar 2005 den Bauernbetrieb seines Vaters mit Aktiven und Passiven �bernommen habe, dem der Kl�ger und Widerbeklagte aus dem Verkauf von K�hen insgesamt Fr. 14'800.-- schuldig sei; er erkl�re (im Umfang der Klageforderung von Fr. 8'750.--) Verrechnung und mache von der �brig bleibenden Forderung von Fr. 6'050.-- lediglich einen reduzierten Betrag von Fr. 4'130.-- geltend.
Mit Entscheid vom 22. Oktober 2013 wies das Bezirksgericht Imboden die Klage ab (Dispositiv-Ziff. 1). Demgegen�ber hiess es die Widerklage gut und verpflichtete den Kl�ger und Widerbeklagten zur Zahlung von Fr. 4'130.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 13. Januar 2012 (Dispositiv-Ziff. 2). Die Gerichtskosten von Fr. 12'180.-- (Verfahrenskosten von Fr. 9'000.-- sowie Kosten f�r Expertise von Fr. 3'180.--) auferlegte das Bezirksgericht dem Kl�ger und Widerbeklagten, den es ausserdem zur Zahlung einer Parteientsch�digung von Fr. 12'672.10 verpflichtete (Dispositiv-Ziff. 3).
B.b.�Mit Urteil vom 2. Dezember 2014 hiess das Kantonsgericht von Graub�nden eine vom Kl�ger und Widerbeklagten gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde teilweise gut, es hob Dispositiv-Ziff. 3 des bezirksgerichtlichen Entscheids vom 22. Oktober 2013 auf (Dispositiv-Ziff. 1) und setzte die erstinstanzlichen Gerichtskosten gleich wie im angefochtenen Entscheid fest (Dispositiv-Ziff. 2a), w�hrend es die Parteikosten f�r das erstinstanzliche Verfahren herabsetzte (Dispositiv-Ziff. 2b).
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt der Kl�ger und Widerbeklagte dem Bundesgericht im Wesentlichen - sinngem�ss unter Aufhebung des Urteils des K antonsgerichts vom 2. Dezember 2014 -, seine Klage sei gutzuheissen, der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx sei aufzuheben und die Widerklage sei abzuweisen. Eventualiter sei Dispositiv-Ziff. 2a des kantonsgerichtlichen Entscheids aufzuheben und die Gerichtskosten (inkl. Expertise) auf maximal Fr. 9'180.-- festzulegen.
Der Beschwerdegegner beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Vorinstanz tr�gt auf Abweisung der Beschwerde an, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Schreiben vom 21. April 2015 teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners dem Bundesgericht mit, sein Mandant sei am 16. April 2015 gestorben.
Mit Verf�gung vom 27. April 2015 sistierte das Bundesgericht das Beschwerdeverfahren, bis �ber den Antritt der Erbschaft des verstorbenen Beschwerdegegners entschieden sei.
Mit Schreiben vom 17. Juli 2015 reichte der Rechtsvertreter des Verstorbenen dem Bundesgericht eine amtliche Erbenbescheinigung und eine Vollmacht der gesetzlichen Erben C.B.________, D.B.________, E.B.________ sowie F.B.________ (Beschwerdegegner) ein.
1.1.�Der angefochtene Entscheid ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 117 i.V.m. Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 114 i.V.m. Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Streitwert erreicht die erforderliche Streitwertgrenze von Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG nicht, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen nicht gegeben ist. Dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellen w�rde (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), macht der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend. Die erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde erweist sich demnach als das zul�ssige Rechtsmittel (Art. 113 BGG).
1.2.�Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde, und substanziiert darlegen, worin die Verletzung besteht (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 135 III 127 E. 1.6; 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als verfassungswidrig erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 116 i.V.m. Art. 118 Abs. 2 BGG). Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich, sein soll (BGE 133 III 393 E. 7.1, 585 E. 4.1; je mit Hinweisen).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 117 i.V.m. Art. 99 BGG).
1.4.�Der Beschwerdef�hrer verkennt diese Grunds�tze �ber weite Strecken, indem er dem Bundesgericht in frei gehaltenen Ausf�hrungen bloss seine eigene Sicht der Dinge unterbreitet, ohne sich hinreichend mit den vorinstanzlichen Erw�gungen auseinanderzusetzen und im Einzelnen deren offensichtliche Unhaltbarkeit bzw. Verfassungswidrigkeit aufzuzeigen. Er zeigt weder eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) noch Willk�r (Art. 9 BV) auf, indem er die vorinstanzlichen Feststellungen als "falsch" bzw. "unbewiesen" und Aussagen der Gegenpartei oder des Gerichts als "fragw�rdig" bezeichnet. Damit verkennt er, dass das Bundesgericht keine Appellationsinstanz ist, der im Verfahren der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die freie �berpr�fung des Sachverhalts und der Rechtsanwendung zust�nde.
Der Beschwerdef�hrer wiederholt vor Bundesgericht teilweise wortw�rtlich seine bereits vor der Vorinstanz vorgetragenen Ausf�hrungen, so insbesondere unter den Titeln "5. Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) durch Ignorierung der Zusatzfragen an die Gutachterin betr. Handschriftliches Gutachten", "7. Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) durch vorzeitigen Entscheid des Gerichtspr�sidenten �ber Nichteinvernahme der Parteien", "10. Zur Frage der Aktivlegitimation bzw. der Existenz der Forderung f�r Viehk�ufe" und "11. Offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung und Verletzung der Begr�ndungspflicht in Bezug auf Entgelte f�r Transportleistungen bzw. deren Verrechnung". Insoweit l�sst die Beschwerde keine Auseinandersetzung mit den konkreten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids erkennen, womit die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen verfehlt werden. Darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor.
2.1.�Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Akts zur Sache zu �ussern. Er verlangt von der Beh�rde, dass sie seine Vorbringen tats�chlich h�rt, ernsthaft pr�ft und in ihrer Entscheidfindung angemessen ber�cksichtigt. Dies gilt f�r alle form- und fristgerechten �usserungen, Eingaben und Antr�ge, die zur Kl�rung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweisen). Daraus folgt auch die Verpflichtung des Gerichts, seinen Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt (BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 V 496 E. 5.1; 138 I 232 E. 5.1; je mit Hinweisen).
Keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157). Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweisw�rdigung nur ein, wenn sie willk�rlich und damit offensichtlich unhaltbar ist (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer erblickt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs darin, dass �ber den von ihm gestellten Antrag auf Befragung von C.B.________ und G.________ als Zeugen nie entschieden worden sei.
Die Vorinstanz f�hrte aus, der Bezirksgerichtspr�sident habe in der Beweisverf�gung vom 21. November 2012 festgehalten, dass �ber die Zulassung von Zeugen erst nach der Durchf�hrung einer Instruktionsverhandlung entschieden werde. Nach der Instruktionsverhandlung vom 6. M�rz 2013 habe der Bezirksgerichtspr�sident am 6. Mai 2013 eine zweite Beweisverf�gung erlassen, die keine Befragung von Zeugen vorsah. Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 22. Oktober 2013 habe der Beschwerdef�hrer keine Befragung der beiden erw�hnten Zeugen mehr beantragt; es sei jedoch Aufgabe des Beschwerdef�hrers gewesen, nach der zweiten Beweisverf�gung zeitnah nochmals die Einvernahme der beiden Zeugen zu verlangen, h�tte er auf dieser bestehen wollen.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ist die Erw�gung der Vorinstanz, die sinngem�ss von einer Verwirkung der erstmals im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen R�ge ausging, nicht zu beanstanden. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Verbot des Rechtsmissbrauchs ist es nicht zul�ssig, formelle R�gen, die in einem fr�heren Prozessstadium h�tten geltend gemacht werden k�nnen, bei ung�nstigem Ausgang noch sp�ter vorzubringen (BGE 135 III 334 E. 2.2 S. 336 mit Hinweisen; Urteile 4A_203/2014 vom 9. April 2015 E. 5.2; 4A_203/2014 vom 9. April 2015 E. 5.2; 5A_837/2012 vom 25. Juni 2013 E. 5). Wurde die Einvernahme von Zeugen in der zweiten Beweisverf�gung nicht mehr erw�hnt, w�re es nach Treu und Glauben am Beschwerdef�hrer gewesen, das Gericht darauf hinzuweisen, dass er auf der Einvernahme der beiden Zeugen bestehe. Indem er auch anl�sslich der Hauptverhandlung vom 22. Oktober 2013 keinen entsprechenden Antrag stellte bzw. das Ausbleiben der Zeugeneinvernahme nicht bem�ngelte, sondern den Ausgang des Verfahrens abwartete, verwirkte er das Recht, diesen Verfahrensmangel im Rechtsmittelverfahren zu r�gen. Der Vorinstanz ist daher weder eine Geh�rsverletzung noch eine willk�rliche Rechtsanwendung vorzuwerfen.
2.3.�Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist auch nicht darin zu erblicken, dass bestimmte Zusatzfragen des Beschwerdef�hrers an die Gutachterin nach Art. 229 Abs. 1 ZPO (SR 272) als versp�tet erachtet wurden. Dass die Vorinstanz diese Verfahrensbestimmung willk�rlich angewendet h�tte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer vermag keine Geh�rsverletzung aufzuzeigen, indem er vorbringt, die Vorinstanz habe es nicht f�r n�tig befunden, die von ihm zur Herausgabe beantragten Kassen- und Bankbelege bei der Gegenpartei einzufordern, sondern habe sich mit den eingereichten Akten (in Form von Buchhaltungsunterlagen der Alp H.________) begn�gt. Er verkennt mit seinen Ausf�hrungen, dass keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV vorliegt, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und daher annimmt, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert. Dass die vorweggenommene Beweisw�rdigung willk�rlich (Art. 9 BV) erfolgt w�re, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, sondern kritisiert lediglich in appellatorischer Weise die aus den ber�cksichtigten Beweismitteln gezogenen Schl�sse.
2.5.�Entsprechendes gilt hinsichtlich der vom Beschwerdef�hrer beantragten Parteibefragung, auf welche die Erstinstanz verzichtete und die auch von der Vorinstanz angesichts anderer bestehender Beweismittel als unerheblich erachtet wurde. Inwiefern mit der vorweggenommenen Beweisw�rdigung gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verstossen worden w�re, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. Ebenso wenig vermag er darzulegen, weshalb im Umstand, dass hinsichtlich der Parteibefragung kein schriftlicher Beweisbeschluss des Gesamtgerichts erging, eine Geh�rsverletzung liegen soll.
2.6.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, er sei nach dem letzten Parteivortrag der Gegenpartei nicht mehr zu einer weiteren Wortmeldung zugelassen worden. Aus seinen Ausf�hrungen geht jedoch nicht hervor, mit welchen rechtserheblichen Vorbringen er nach Durchf�hrung der Parteivortr�ge noch h�tte geh�rt werden m�ssen. Eine Geh�rsverletzung ist nicht dargetan.
2.7.�Mit seinen Ausf�hrungen zur Honorarvereinbarung des Rechtsvertreters der Gegenpartei mit deren Rechtsschutzversicherung verkennt der Beschwerdef�hrer, dass die Vorinstanz seinen im Rahmen des kantonalen Beschwerdeverfahrens gestellten Beweisantrag auf Edition der Honorarvereinbarung gest�tzt auf Art. 326 Abs. 1 ZPO abgewiesen hat. Aus dem rechtlichen Geh�r ergibt sich kein Anspruch darauf, in einem Rechtsmittelverfahren unbeschr�nkt neue Beweisantr�ge zu stellen. Inwiefern die Vorinstanz die erw�hnte Verfahrensbestimmung willk�rlich angewendet h�tte, vermag er nicht aufzuzeigen.
2.8.�Verschiedentlich wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, ihren Entscheid nicht hinreichend begr�ndet zu haben, legt jedoch nicht dar, inwiefern ihm die vorinstanzliche Begr�ndung verunm�glicht h�tte, den angefochtenen Entscheid sachgerecht anzufechten. Der Vorwurf der Geh�rsverletzung ist auch in dieser Hinsicht ungerechtfertigt.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr die kantonale Geb�hrenverordnung willk�rlich (Art. 9 BV) angewendet.
3.1.�Er bringt vor, Art. 4 Abs. 1 der kantonalen Verordnung vom 14. Dezember 2010 �ber die Gerichtsgeb�hren in Zivilverfahren (VGZ; B�ndner Rechtsbuch 320.210) sehe f�r verm�gensrechtliche Angelegenheiten wie die vorliegende eine Entscheidgeb�hr von Fr. 1'500.-- bis Fr. 8'000.-- vor. Die ihm auferlegte Gerichtsgeb�hr von Fr. 9'000.-- w�re nach Art. 4 Abs. 3 VGZ lediglich in Verfahren mit besonders grossem Aufwand zul�ssig. Diese Voraussetzung sei im konkreten Fall aber offensichtlich nicht erf�llt, weshalb der Vorinstanz eine willk�rliche Anwendung von Art. 4 Abs. 3 VGZ vorzuwerfen sei.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer verkennt mit seinen Ausf�hrungen, dass die Vorinstanz nicht von einem besonders grossen Aufwand im Sinne von Art. 4 Abs. 3 VGZ ausgegangen ist, sondern die Gerichtsgeb�hr nach Art. 4 Abs. 1 VGZ festgesetzt hat: Sie weist in ihrer Begr�ndung des Kostenentscheids ausdr�cklich darauf hin, dass sich die f�r das erstinstanzliche Verfahren "erhobenen Verfahrenskosten f�r beide Verfahren (Klage und Widerklage) in H�he von CHF 9'000.-- [...] innerhalb des in Art. 4 Abs. 1 VGZ vorgesehenen Geb�hrenrahmens" bewegten.
Der Vorwurf der willk�rlichen Anwendung von Art. 4 Abs. 3 VGZ geht somit ins Leere. Inwiefern die vorinstanzliche Auslegung von Art. 4 Abs. 1 VGZ, wonach der vorgesehene Kostenrahmen f�r die Klage und die Widerklage je separat ausgesch�pft werden kann, gegen das Willk�rverbot verstossen w�rde, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.