Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/hochschg/115a
Timestamp: 2017-02-23 07:22:09
Document Index: 207517245

Matched Legal Cases: ['§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 115', '§ 116', '§ 117', '§ 118', '§ 119', '§ 120', '§ 121', '§ 122', '§ 123', '§ 124', '§ 125', '§ 126', '§ 127', '§ 128', '§ 129', '§ 130', '§ 131', '§ 132', '§ 133', '§ 134', '§ 158', '§ 115', '§ 115', '§ 112', '§ 115', '§ 115']

§ 115a HochSchG, Beiträge, Finanzierung, Vermögen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 115a HochSchG, Beiträge, Finanzierung, Vermögen Inhaltsübersicht
Hochschulgesetz (HochSchG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 115a HochSchG, Beiträge, Finanzierung, Vermögen§ 115b HochSchG, Personal§ 116 HochSchG, Aufsicht§ 117 HochSchG, Anerkennung§ 118 HochSchG, Bezeichnung§ 119 HochSchG, Hochschulprüfungen, Studienpläne, Hochschulgrade§ 120 HochSchG, Lehrende§ 121 HochSchG, Rechtsaufsicht, Finanzhilfe§ 122 HochSchG (weggefallen)§ 123 HochSchG, Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals§ 124 HochSchG, Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung§ 125 HochSchG (weggefallen)§ 126 HochSchG, Habilitierte§ 127 HochSchG, Weitergeltung von Studienordnungen§ 128 HochSchG, Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen§ 129 HochSchG, Ordnungswidrigkeiten§ 130 HochSchG, Verträge mit den Kirchen§ 131 HochSchG, Beteiligung der Personalvertretung in Angelegenheiten der Frauen...§ 132 HochSchG, Verwaltungsvorschriften§ 133 HochSchG (weggefallen)§ 134 HochSchG (weggefallen)…§ 158 HochSchG, Inkrafttreten
§ 115a HochSchG, Beiträge, Finanzierung, Vermögen
§ 115a HochSchGHochschulgesetz (HochSchG)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil 8 – StudierendenwerkeTitel: Hochschulgesetz (HochSchG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: HochSchGGliederungs-Nr.: 223-41Normtyp: Gesetz(1) Die Studierendenwerke erheben angemessene Beiträge von den Studierenden aufgrund ihrer Beitragsordnungen. Die Beiträge sind angemessen, wenn die daraus erzielten Einnahmen zur Deckung der Kosten für die Wahrnehmung der Aufgaben für die Studierenden ausreichend und erforderlich sind. Zuwendungen, Einnahmen aus Entgelten und die Bildung notwendiger Betriebsmittelrücklagen sind bei der Bemessung der Beitragshöhe zu berücksichtigen. Die Beiträge werden von der Hochschulkasse kostenfrei eingezogen.(2) Die Finanzierung der für die Studierenden wahrzunehmenden Aufgaben des Studierendenwerks hat Priorität. Weitere Aufgaben nach § 112a Abs. 2 und 3 dürfen nur wahrgenommen werden, wenn zu deren Erfüllung die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Die Aufgaben nach Satz 2 dürfen nicht aus den Entgelten und Beiträgen der Studierenden finanziert werden.(3) Die Studierendenwerke haben ihr für die Aufgabenerfüllung erforderliches Vermögen zu erhalten. Für den Betriebszweck nicht mehr benötigte Landesgrundstücke sind an das Land zurückzugeben. Einnahmen aus der Veräußerung nicht mehr benötigten Betriebsvermögens sind zur Erfüllung der Aufgaben des Studierendenwerks zu verwenden.(4) Investitionen können in Höhe von 80 v.H. der Investitionskosten durch Kreditaufnahmen finanziert werden.
§ 115 HochSchG, Grundsätze der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens§ 115b HochSchG, Personal