Source: http://motorradteile-conradt.de/pages/agb.php
Timestamp: 2018-08-17 21:28:57
Document Index: 104565499

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 12', '§ 4', '§ 5', '§ 12', '§ 15', '§ 6']

Motorradteile Conradt (Inh. Uwe Conradt)
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen im Rahmen des Handels mit neuen und gebrauchten Ersatzteilen egenüber privaten Endverbrauchern. Unterschiede in den AGB gegenüber gewerblichen Kunden bestehen lediglich in den veränderten Gewährleistungsfristen für gebrauchte Teile (vgl. § 9). Durch Auftragserteilung bzw. Bestellung, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Ware, erkennt der Kunde diese ohne Vorbehalte an. Die AGB sind im Internet unter www.motorradteile-conradt.de vollständig abrufbar und können per Download gespeichert oder ausgedruckt werden. Bei telefonischen Bestellungen wird der Vertrag unter der aufschiebenden Bedingung geschlossen, dass der Kunde die ihm bei der Sendung der Ware übermittelten AGB nachträglich genehmigt. Andernfalls kann der Kunde innerhalb der Bedingungen des Widerrufsrecht (vgl. § 12) den Vertrag lösen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Verkäufers.
Meine Angebote sind stetes freibleibend und unverbindlich. Insbesondere bei Gebrauchtteilen sind ggf. nur wenige Teile vorrätig oder das Angebot ist auf ein Teil beschränkt. Die Bestellung oder Auftragserteilung des Kunden stellt einen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Auftragsannahme kann sowohl durch Lieferschein/Rechnung oder schriftliche Auftragsbestätigung erfolgen (die auch per Mail oder Fax versendet werden kann). Bei telefonisch erteilten Auskünften bleiben Irrtümer (Preisangaben, Verfügbarkeit oder Zustand der gebrauchten Ware) bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung vorbehalten.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise in Euro ab Lager in Hilden inkl. der gesetzlichen MwSt. von zur Zeit 19%. Die Mehrwertsteuer wird in den Rechnungen gesondert ausgewiesen. Versandkosten werden als Nebenleistung separat in Rechnung gestellt (vgl. § 4).
1.) Zahlung auf das in der Rechnung angegebene Konto je nach Vereinbarung per Vorkasse oder nach Erhalt der Ware. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
2.) Zahlung per Nachnahme bei Erhalt der Ware durch den Zustelldienst (DHL)
3.) Barzahlung bei Abholung der Ware im Lager Hilden, nur bei Terminabsprache.
Der Versand erfolgt über die Deutsche Post DHL Paket (DHL) bis zu einem Gesamtgewicht von 31 kg pro Sendung. Die Versandpauschale beträgt hierfür zur Zeit € 6,90. Ein Sperrgutzuschlag von € 20,- pro Sendung kann sich ergeben, wenn das Paket die von der DHL vorgegebenen Maße von 60 x 60 x 120 cm überschreitet. Schwere Waren über 31 kg (z.B. Motoren) werden nur nach Absprache zwischen Verkäufer mit einer Spedition versendet. Sofern der Käufer dieses nicht selbst organisiert, werden die Speditionskosten vom Verkäufer gesondert angeboten. Ein unversicherter Versand für kleinere Waren mit einem Wert von unter € 50,- kann auch erfolgen in einem Maxibrief (€ 2,20) oder in einem Päckchen (€ 3,90), jeweils durch die Deutsche Post. Der Versand per Nachnahme ist nur möglich in Kombination mit dem Paketversand der DHL und kostet zusätzlich zur Versandpauschale von € 6,90 den Betrag von € 6,-.
Versand außerhalb Deutschlands ist nur innerhalb der Europäischen Union möglich. Der Postversand kleinerer Waren mit einem Wert von unter € 50,- richtet sich nach den Gebühren der Deutschen Post. Der Paketversand ist mit einer Versandpauschale von zur Zeit € 17,90 verbunden(Sendungen bis 31 kg und den Maßen von maximal 60 x 60 x 120 cm). Zahlung per Nachnahme ist außerhalb Deutschlands nicht möglich, Versand daher nur gegen Vorkasse oder auf Rechnung nach vorheriger Absprache.
§ 5 Abholung in Lager Hilden
Eine Abholung im Lager Hilden (40721 Hilden, Forststr. 48) ist nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.
Rücksendungen sind telefonisch abzusprechen und grundsätzlich nur frei zu verschicken. "Unfrei" verschickte Sendungen werden aufgrund des höheren "Unfrei-Portos" nicht angenommen. Dagegen kann das "freie" Porto nachträglich erstattet werden, des Weiteren kann auch ein kostenfreier Retourenschein angefordert werden.
Nach telefonischer Bestellung erfolgt der Versand innerhalb von 2 Werktagen, außer es wird vom Verkäufer anders angezeigt. Letzteres kann bei nötiger Demontage des Ersatzteils oder durch Betriebsferien bedingt sein. Zusammen mit der Versandzeit durch die DHL oder die Post beträgt die Lieferzeit 3 bis 5 Werktage. Auch die Lieferzeit nach abgeschlossenen Online-Auktionen beträgt 3 bis 5 Tage. Bei der Bestellung von Neuteilen, die nicht auf Lager sind, sind längere Lieferzeiten möglich. Hierbei müssen Lieferzeiten ggf. erst beim Vorlieferanten erfragt werden. Sollte dieser seinen Verpflichtungen trotz meiner Bemühungen nicht nachkommen, so bin ich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ersatzansprüche wegen Lieferzeitverzug kann der Besteller nicht geltend machen.
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung vor. Der Verkäufer ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Privaten Kunden wird für gebrauchte Ersatzteile 12 Monate ab Lieferdatum gewährleistet, dass die Ware frei von Mängeln ist, die nicht bereits in der Beschreibung des Artikels erwähnt sind. Für neue Waren beträgt die Gewährleistung 24 Monate ab Lieferdatum. Der Käufer ist aufgefordert, die Ware sofort nach Eingang der Lieferung auf Mängel zu prüfen und mich bei Feststellung der Mängel umgehend zu informieren. Ein fehlerhaftes Teil wird entweder gegen ein intaktes Teil umgetauscht oder, wenn dieses nicht mehr verfügbar ist, mit dem Kaufpreis und der Versandkosten erstattet. Bei einem gebrauchten Ersatzteil, das ausdrücklich als defekt ausgewiesen wird, ist als Bastlerware eine Rücknahme nicht möglich.
Gewerblichen Kunden wird eine Rücknahmefrist von sechs Wochen ab Lieferdatum für gebrauchte Ersatzteile eingeräumt. Weitere Gewährleistungsansprüche werden gewerblichen Kunden gegenüber nicht geleistet.
Ich schließe meine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen oder Garantien bzw. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für die Haftung meiner Erfüllungsgehilfen oder meiner gesetzlichen Vertreter. Keine Haftung übernehme ich für gebrauchsübliche Abnutzungen oder die unsachgemäße Behandlung der Ware etwa durch nicht fachgerechte Montage oder Instandsetzung der gelieferten Ersatzteile.
Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Kaufpreises beschrankt, bei Vorsatz, grob fahrlässigen Verhaltens oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft gilt diese Einschränkung nicht. Insbesondere Motoren aus Unfallmotorrädern lassen sich im Fahrbetrieb nicht prüfen, so dass auch hier bei auftretenden Mängeln eine Erstattung des Kaufpreises erfolgt, nicht aber die mit einem Austausch verbundenen Montagekosten.
Gelieferte Ersatzteile, insbesondere Gebrauchtteile, sind vor Einbau genau zu kontrollieren und von einer autorisierten Fachwerkstatt einbauen zu lassen. Für Folgen, die durch eine Verwendung meiner Teile, die nicht ausdrücklich durch den Hersteller des Kundenfahrzeugs zugelassen sind, entstehen, hafte ich nicht.
Der Käufer hat Sorge zu tragen, dass alle Änderungen und Umrüstungen an im öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und ggf. in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden. Wenn Tuning- oder sonstige Zubehörteile ausdrücklich ohne Allgemeine Betriebserlaubnis oder TÜV-Gutachten verkauft werden, sind sie ausschließlich für Rennzwecke bestimmt. Eine Zulässigkeit ihres Einsatzes auf öffentlichen Straßen gehört dann nicht zur vertragsgemäßen Beschaffenheit.
§ 12 Widerrufsbelehrung bei Online-Geschäften
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 31 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Fax 02104/958765
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die Ware nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter der „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Um in diesem Fall die Kosten einer unfreien Rücksendung zu vermeiden, erstatte ich Ihnen entstandene Portokosten einer freigemachten Rücksendung oder Sie fordern einen kostenfreien Retourenschein an. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
Für alle Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Sitzes meines Unternehmens in 40721 Hilden. Ich möchte jede gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden. Bitte verhalten Sie sich bei anzumeldenden Ansprüchen fair, ich werde mich stets bemühen, Ihnen als Kunde ebenso zu begegnen und Sie zufrieden zu stellen.
Ich nehme den Schutz persönlicher Daten sehr ernst und halte mich an die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben- In keinem Fall werden die Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
§ 15 Rechtliche Informationen
Inhaber Uwe Conradt
Telefon: 02104/958763
Fax: 02104/958765
E-Mail info@motorradteile-conradt.de
Internet: www.motorradteile-conradt.de
Hinsichtlich der erstmals von mir mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich mein Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigem Rücknahmesystem Landbell AG, Rheinstr. 4K in 55116 Mainz, (Kundennr. 4116963) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 205558837