Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/527
Timestamp: 2017-02-27 03:14:07
Document Index: 59158197

Matched Legal Cases: ['§ 527', '§ 527', '§ 527', '§ 528', '§ 529', '§ 530', '§ 531', '§ 532', '§ 533', '§ 534', '§ 535', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§ 537', '§ 538', '§ 539', '§ 540', '§ 541', '§ 542', '§ 543', '§ 2385', '§ 527', 'Art. 15', 'Art. 15', '§ 13', 'Art. 17', '§ 13', '§ 5', '§ 16', '§ 9', '§ 13', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 526', '§ 528']

§ 527 BGB, Nichtvollziehung der Auflage | Gesetze auf anwalt24.de
§ 527 BGB, Nichtvollziehung der Auflage Inhaltsübersicht
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 527 BGB, Nichtvollziehung der Auflage§ 528 BGB, Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers§ 529 BGB, Ausschluss des Rückforderungsanspruchs§ 530 BGB, Widerruf der Schenkung§ 531 BGB, Widerrufserklärung§ 532 BGB, Ausschluss des Widerrufs§ 533 BGB, Verzicht auf Widerrufsrecht§ 534 BGB, Pflicht- und Anstandsschenkungen§ 535 BGB, Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags§ 536 BGB, Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln§ 536a BGB, Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch des Mieters wegen eines Mang...§ 536b BGB, Kenntnis des Mieters vom Mangel bei Vertragsschluss oder Annahme§ 536c BGB, Während der Mietzeit auftretende Mängel; Mängelanzeige durch den Mie...§ 536d BGB, Vertraglicher Ausschluss von Rechten des Mieters wegen eines Mangels§ 537 BGB, Entrichtung der Miete bei persönlicher Verhinderung des Mieters§ 538 BGB, Abnutzung der Mietsache durch vertragsgemäßen Gebrauch§ 539 BGB, Ersatz sonstiger Aufwendungen und Wegnahmerecht des Mieters§ 540 BGB, Gebrauchsüberlassung an Dritte§ 541 BGB, Unterlassungsklage bei vertragswidrigem Gebrauch§ 542 BGB, Ende des Mietverhältnisses§ 543 BGB, Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 527 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 8 – Einzelne Schuldverhältnisse → Titel 4 – SchenkungTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Unterbleibt die Vollziehung der Auflage, so kann der Schenker die Herausgabe des Geschenkes unter den für das Rücktrittsrecht bei gegenseitigen Verträgen bestimmten Voraussetzungen nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung insoweit fordern, als das Geschenk zur Vollziehung der Auflage hätte verwendet werden müssen. (2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn ein Dritter berechtigt ist, die Vollziehung der Auflage zu verlangen. Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 15 AG BGBArt. 15 AG BGB§ 13 AGBGB, Folgen der NichterfüllungArt. 17 AGBGB, Leistungsstörungen§ 13 AGBGB, Leistungsstörungen§ 5 AGBGB Schl.-H., Folgen der Nichterfüllung§ 16 Hess.AGBGB, Folgen der Nichterfüllung§ 9 Nds. AGBGB, Folgen der Nichterfüllung§ 13 ThürAGBGB, LeistungsstörungenUrteileBGH, 03.02.2010 - XII ZR 189/06 - Beurteilung von Zuwendungen der Eltern an ihr künftiges Schwiegerkind als Schenkung in Abgrenzung zur unbenannten Zuwendung; Rückforderungsanspruch der…BGH, 08.12.2015 - X ZR 98/13 - Rücktritt des Übergebers von einem Altenteilsvertrag bei vollzogenem Vertrag; Voraussetzung für dessen Recht zum Rücktritt von einem dauerhaft ins Werk gesetzten…BGH, 21.07.2010 - XII ZR 180/09 - Rechtliche Behandlung von Zuwendungen der Schwiegereltern an Schwiegerkinder nach Trennung oder Scheidung; Anspruch der Schwiegereltern auf Erstattung von gezahlten…RechtswörterbuchSchenkung
§ 526 BGB, Verweigerung der Vollziehung der Auflage§ 528 BGB, Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
14.02.2017 - 622 mal gelesen, 1 mal kommentiert.Autor: Rechtsanwalt Dr. Elisabeth Unger aus HamburgDie Ehe "light"Die Ehe ohne Scheidung, aber mit Kündigungsoption – ein französischer Modetrend nun auch in Deutschland? mehr