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Timestamp: 2016-10-27 09:11:23
Document Index: 363915364

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108']

1C_117/2015 � � Urteil vom 17. M�rz 2015
Beschwerde gegen das Urteil vom 20. Januar 2015 des Kantonsgerichts Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung.
Die Einwohnergemeinde Raron stellte am 24. September 2010 ein Baugesuch zur Erstellung von Parkpl�tzen beim Schulhaus Raron auf ihrer in der Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen liegenden Parzelle Nr. 4553. Die Baukommission des Kantons Wallis erteilte am 14. Juni 2013 die Baubewilligung mit diversen Auflagen und wies die Einsprache von A. und B. C.________ ab. Gegen diese Verf�gung erhoben A. und B. C.________ am 12. Juli 2013 Beschwerde, welche der Staatsrat des Kantons Wallis mit Entscheid vom 11. M�rz 2014 abwies. A. und B. C.________ erhoben gegen diesen Entscheid am 11. April 2014 Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Kantonsgericht Wallis wies die Beschwerde mit Urteil vom 20. Januar 2015 ab. Zur Begr�ndung f�hrte es zusammenfassend aus, dass der Schulweg durch die strittigen Parkpl�tze nicht unzumutbar gef�hrlich werde. Die geplanten 16 Parkpl�tze seien zonenkonform und w�rden zu einer Verbesserung der Infrastruktur f�r die Nutzung der Schulgeb�ude und der Mehrzweckhalle f�hren.
A. und B. C.________ f�hren mit Eingabe vom 24. Februar 2015 (Postaufgabe 25. Februar 2015) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer, die Willk�r geltend machen, verm�gen mit der Darstellung ihrer Sicht der Dinge nicht aufzuzeigen, inwiefern das angefochtene Urteil an einem qualifizierten offensichtlichen Mangel leiden sollte. Auch ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwiefern die Begr�ndung des Kantonsgerichts bzw. dessen Urteil selbst, insbesondere hinsichtlich der mit dem Bauvorhaben verbundenen Einsch�tzung der Verkehrssituation, verfassungs- oder rechtswidrig sein soll und weshalb es - wenn dies n�tig werden sollte - nicht m�glich w�re, mit flankierenden Massnahmen eine gen�gende Sicherheit f�r die Schulkinder zu gew�hrleisten. Die Beschwerde gen�gt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Einwohnergemeinde Raron, dem Staatsrat des Kantons Wallis und dem Kantonsgericht Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.