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Timestamp: 2019-06-26 00:17:07
Document Index: 348741679

Matched Legal Cases: ['Art. 35', 'Art. 84', 'Art. 176', 'Art. 85', 'Art. 76', 'Art. 145', 'Art. 84']

1899 / 304 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1899 / 304 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
icherheits!eistungen und dur< Art. 35 bis 41 Ausführungs- geseß zum Zwangsversteigerungsgesez vom 23. September d. J. für die Enteignungsfälle Berit erweitert worden, sclbst- verständlich unbeschadet Der Befugniß der Betheiligten und der Hinterlegungsstellen, gegebenenfalls auch ohne gerich!‘lih?2 An- ordnung die Auszahlung zu beantragen b:zw. zu beivirken.
Es ijt zu erwarten, daß bie mit jenen Bestimmungen in formeller und materieller Hinsicht eintretenden Veränderung+n eine erheblihe Entlastung der Hinterlegungsstellen im Gefolge haben werden, wie eine solhe au<h dadur<h herbeigeführt werden wird, daß die für die vorläufige Verwahrung bei den Amtsgerichten im Z 82 Abs. 2 H. - D. vorgesehene Zeit- b:-shränkung von 6 Wochen auf 6 Monate ausgedehnt ist (Art. 84 XVIIL).
3) Der die Außer- und Strang der Jnhaber- papiere betreffende 8 37 ist aufgehoben, weil das B. G.-B. ene Außerkurssehung nicht cennt. Die betreffenden alten Vermerke verlieren mit dem 1. Januar n. J. ohne weitcres ihre Rechts- wirksamkeit, sodaß es einer Wiederinkurssezung niht mehr bedarf (ctr. Art. 176 E.-G. z. B. G.-B.). Die N-. 25 der Aus- E pvelmmungen vom 29. Zuli 1879 kommt hiernach in
s h Während na<h Z 60 Vormundschaftsordnung einer- seits der Vormund zur Hinterlegung von Jnhaberp1p'eren und Kostbarkeiten bere<tigt war und andererseits das Vor- mundschaftszericht ihre Hinterlegung anordnen fonnte, ist dur S 1814 B. G.-B. dem Vormund regelmäßig die Hinte:legung der Jahaberpapi?re und Ordrepapiere mit Blankoindossament (nebt Erneuerungsschein-n) mit der Maßgabe zur Pflicht gemacht, daß die Herausgabe nur mit vormundschafts- gerichtliher Genehmigung virlangt werden kann. Außer- dem bestimmt 8 1818 1. c, daß das Vormundschaftêgecicht au< die Hinter!egung, der Kostbarkeiten, Zins-, Renten- und Gewinnantheilsscheine 2c anordnen fann.
Jn Gemäßheit dieser veränderten Bestimmungen haben S8 47, 48 H-O. durch die neuen 88 47, 47 a, 48 cine Aendes rung crfahren, — Wenngleich die Hinterlegung von Werth- papieren der Mündel, außer bei den ordentlichen Hinteclegu!gs- stellen, auch bei gewissen andèecen Anstalten (ef. Art. 85 A.-H. à: B. G.-B.) erfoigen fann, so ist doch infolge der obigen Be- stimmungen nicht ausgeschloss.n, daß eine übermäßige Jxanspruch- nahme der ordentlihzn Hinterlegungsstellen seitens der Vor- münder eintritt, zumal die Hi: terlegung bei diesen gebühren- frei ist und ihnen, troß der Bestimmungen des $ 38 H.-D,, dur< Nr. 27 der Ausfühcungsbestimmungen vom 29. Juli 1879 und Rundverfügung vom 13. Mai 1886 I. 3310 (Sammlung S. 41, 42) in gewissem Umfange die Ucber- wahung der Ausloosung und Kündigung der Werihpapiere und der Nothwendigk it der Beschaffung neuer Zins- und Divid:ndenscheine, sowie die Eciedigung der qus oiesen An-. lässen und behufs Einziehung fälliger Zins- und D'videnden- beträge erforderlichen Geschäst: instruktionel zur Pflicht ge- macht ist. Jh sehe daher einem Berichte entgegen, falls si< aus“ Anlaß dieser Hinterli gung-n wesentliche Ünzuträglichkeiten für den G:schäfts8hetrieb ergeben sollten.
Schließlich ist bzüglich der Vormundschaften noch zu be- achten, daß nc< Art. 76 A.-G. z. B. G.-B. eine Anlegung von Mündelgelò gemäß $ 1808 B. G.-B. bei den ordentlichen Hinterlegungsstell?-n nich: stattfindet.
5) Die Aufgebotsbestimmungen haben u. a. folgende Aenderungen erfahren: Jm $ 58a ist für die Fälle der
interlegung zwe>s Schuldbcfreiung und für die besonderen Sâlle der S8 1171, 1269 B. G.-B. die Zulässigkeit des Auf- gebots von dem Ablauf einer in besonzerer Weise zu bc- rehnenden Frist von 31 Fahren im Anschluß an Art. 145 E.-G. abhängig gemacht; desgleihcn im $ 58þ für einige Hinterlegunasfälle des Zwangsver)teigerungsgeseßes im An- shluß an $ 142 dieses Geseßes und $ 2 Abs. 1 des zu- gehörigen E-:nführungsgeseßes. Zugleich ist für die Fälle der S8 120, 121 des A A De N ege un gögefeges den Hinter- legungsstellen die Verpflichtung auferlegt, den Eintritt der Bedingung, soweit thunlih, zu ermitteln (eff. 8 58h S L N 4 H:-0). Die hiérnah etwa erforderlihen Ermittelungen, welhe in den Fällen des S 121 vielfah nur den Tod des Berechtigten betreffen werden, können z. B. im Anshluß an die Einstellung der Verzinsung vorgenommen werden (cf. Schlußsaß der Nr. 1 $ 58h). — Zu $ 68a Nr. 1 ist hierbei no<h zu be- merken, daß die Anzeige der Hinterlegungsstelle gemäß $ 18 der Anzeige des Schu!dners glehsteht.
1]. Während die Hinterlegung zwe>s Schuldbefreiung dur<h $ 372 fﬀ. B. G.-B. ihre allgemeine materielle Negelung erfahren hat, sind für die zweite Hauptart der Hinterlegungs- fälle, für dic Hinterlegungen behufs Sicherheitsleistung die allgemeinen Bestimmungen in den 88 232 ﬀ. ênthalten.
Besondere Hinterlegungsfälle find u. a. in $8 268, 432, 489, 660, 1077, 1082, 1142, 1171, 1217, 1219, 1224, 1269, 1281, 1392 (1525, 1550), 1667, 1716, 1814, 1818 (1819), 1960, 2039, 2116 geordnet, bcsoudere Fälle der Sicherheits- [leistung z. B. in 88 1039, 1051, 1067 (1075), 1218, 1391 (1525), 1580, 1668 (1671), 1844, 1986, 2128, 2217 B. G.-B.
TIT. Von den n-uen Bestimmungen der Z.-P.-O. kommen außèr den S8 109, 715 (cf. T 2)| insbesondere $8 108, 815, 838, 858, 987 in Betracht, fernex von dem Zwangsversteiae- rungsgeseß vom 24. März 1897, außer den in $ 58h H.-O. (cf. Ausf.-Ges. z. B. G.-B. Art. 84 XT) zitierten Bestimmungen, die S8 49, 69, 94.
Der Finanz-Minister. Jn Vertretung: Lehnert. An sämmtlihe Königlichen Regierungen und die Königliche Ministerial-, Militär- und Baukommission.
Dem Domänenpächter Eisleben zu Kaselow, Negierungs- bezirk Potédam, is der Charakter als Königlicher Ober- Amtmann beigelegt worden.
Die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ist ertheilt : dem Amtsgerichtsrath Maß in Anklam und dem Amtsrichter P onnenburg.
eut sind: der Amtsrichter Wendeler in Landsberg a. W. als Landrichter an das Landgericht daselbst, der Amts- rihter Fusbahn in Ottweil.r an das Amtsgericht in Düssel-
dorf und der Amtsrichter Dro nke in Sulzbah an das Amts- geriht in ‘Köln. : j
B Handelsrichtern sind ernannt: der Banquier Otto Hauk und der Kaufmann Paul Rosenthal in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst; wiedecernannt: der Handels\chul-Direktior August Daltrop, der Großhändler
riß Köhler und der Direktor der Aktiengesellschaft für ¿Federstahl - Jndustrie Michael Pulvermacher in Cassel, owie der Kommerzienrath Peter Wegmann in Roth:n- ditmold bei dem Landgericht in Cassel.
Zu stellvertretenden Handelsrichiern sind ernannt: der Direktor der Metallgesellshaft Zachary Hochschild und dec Kaufmann Karl Kotzenberxg in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst; wied:recnannt: der Faßfabrikant Gu stav Bodenheim und der Großzändler Facob Kaß in Cassel bei dem Landgericht daselbit.
Verseßt sind: der Staatsanwalt Bennerscheidt in Dortmund na< Wiesbad?en, der Staatsanwalt Braut in Elberfeld an das Landgericht T in Berlin und der Staats- anwalt Seel in Meiningen nah Düss -ldorf.
Dem Notar Biel in Anklam ist der Wohnsig in Mühl: hausen i. Th. angewiesen.
Jn der Lisle der Nechtsanwälte sind gelöscht: die Nechts- anwälte Moses und Adolf Wolff bei dem Landgericht T in Berlin, der Nechisanwalt Dr. Rive bei dem Landgericht in Breslau, der Rechtsanwalt Leisler bei dem Landgericht in Wiesbaden, der Rechtsanwalt Haufs bei dem Amtsgericht in Meisenheim und der Rechtsanwalt von Konopka bei dem Amtsgericht in Drcme-ssen.
In die Liste dec Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Moses vom Landgericht T in Beclin bei dem Landgericht TT in Berlin, der Rechtsanwalt Dr. Rozaûski aus Danzig bei dem Amktsgeriht und dem Landzericht in Gleiwiß, der Rechtsanwalt Biel aus Anklam bei dem Amts- gericht in Mühlhausen i. Th., der Nechtsanwalt von Konopka aus Tremessen bei dem Amisgeriht in Wollstein, die Gerichts - Assessoren Erich Meyer und Pr. Herbert Fraenkel bei dem Landgericht T in Berlin, der Gerichts - Assessor Dr. Kurt Werner bei dem Land- gericht in Hagen, dec Gerichts-Assessor Dr. Westhaus bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf, ver Ge- rihts-Assessor Ziemsen bei dem Amtsgericht und dem Land- gericht in Stettin, der Gerichts-Assessor Ulrih Ulfers bei dem Amtsgericht in Norden und der frühere Gerichts-Assessor Salinger bei dem Landgericht in Frankfurt a. M.
Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Jessen in Aliona, der Rechtsanwalt und Notar Daechsel in Werni- gerode und der Rechtsanwalt Salo Mühsam in Beclin sind gestorben.
Der fkommissarishe Gewerbe-Jnspektoc Dr.“ Ernst Dittrich in Paderborn ist unter Verleihung der etatsmäßigen Stelle eines Gewerbe-Jnspektors in dieser Stadt zum König- lichen Gewerbe-Jnspektor ernannt worden.
Ober-Rehnungskammer. Die bisherigen Geheimen revidierenden Kalkulatoren Unger und Söllig_ sind zu Geheimen Rechuungs-Rcvisorcn bei der Königlichen Ober-Rehnungskammer ernannt wocden.
Too dnung
für die auf den 10. Januar 1900, Vormittags 10 Uhr,
in Halle a. Saale anberaumte ordentlihe Sitzung des
Bezirks-Eisenbahnraths für dieEisenbahn-Direktions- Bezirke Erfurt und Halle a. Saale.
‘Punkt 1 und 2. Geschäftlihe Mittheilungen, betreffend den Bezirks, Eifenbahnrath und die in dcssen Sißung vom 5. Juli 18399 be- handelten Gegenstände.
__ Punkt 3 und 4. Mittheilungen über den am 1. Oktober 1899 eing-führten Winter: Fahrplan und dea am 1. Mai 1900 in Kraft tretenden Sommer-Fahrplan.
Punkt ®. Antrag: a. den Zug (Z. 29) des Sommer-Fahrplans 1899, der um 16,28 Wittenberg verläßt und um 11,50 in Berlin eintrifft, in Lu>kenwalde balten zu lassen, b. den Zug, der 6,25 ab Os um 8,08 in Falkenberg eintrifft, in Lucker walde halten zu laften.
Punkt 6. Etwaize Erö-terungen über die seit der Sißzung am 9, Juli 1899 eingeführten oder in Autsict genommenen Erleichte- ages und Neuerungen im Perfonen-, Gepä>k-, Güter- und Thier- 2c. Veckehr.
der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrih!s- und Medizinal-Angelegenheiten , Wirkliche Ge- heime Ober-Regierungsrath D. Schwarßkopff, nah der Provinz Posen.
Nichtamtliches Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, den 27. Dezember.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten, wie „W. T. B.“ meldet, heute Morgen im Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Zivilkabinets, Wirklichen Ge- heimen Raths Dr. von Lucanus und des Geheimen Ober- Bauraths Spitta.
__ Diejenigen Personen, welhe Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin ihre Glü>wünshe zum Neujahrstage darzubringen beabsichtigen, werden gebeten, ihre Karten im Laufe des 31. Dezember bei der Frau Ober- Hofmeisterin Gräfin von Brockdorff im Einschreibezimmer unter Portal TIV des Königlihen Schlosses hierselbst, vom Lustgarten aus links, und in Potsdam am 1. Januar in der G von 10 bis 2 Uhr im Königlichen Stadtschlosse in der Ede beim Lustgarten, am Aufgang zur früheren Wohnung Zhrer Majestäten, abzugeben.
Jn der Zeit vom 1. April 1899 bis zum Schluß deg
Monats November 1899 sind im Deutschen Reih fol gende Einnahmen (einshließlih der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinshaftlihen Verbrauchsf\teu ern \owie andere Einnahmen nach dem „Centralblatt für dag Deutsche Reich“ zur Anschreibung gelangt:
Zölle 329 803757 41 (gegen das Vorjahr — 11312 093 46 Tabacksteuer 7 462591 M (— 96 443 46), Zukersteuer und Zuschlag zu derselben 75112935 # (+ 4440213 Y Salzsteuer 32256 268 6 (+ 834 955 46), Maischbottich- und Branntweinmaterialsteucer 506734 #6 (— 8 092 361 ; Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 93 171 303 Æ (+ 9201411 M), Brennsteuer — 1 340 320 4 (— 1355519 A), Brausteuer 21 262 415 # (+873 698 4), Uevergangsabgabe von Bier 2717389 M4 (-—+ 142675 M), Summe 560958072 # (— 363464 4). Stempelsteuer für: a, Werthpapiere 12387 463 M (— 867 284 M), b. Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte 10 141 992 / (+ 1961 889 4), c. Loose zu: Privatlotterien 2894 625 (+ 250 625 4), Staatslotierien 10 165 764 M (+ 481 337 6), Spielkartenstempel 966 516 #6 (+ 34276 4), Wechselstempel- steuer 7 865 747 M (+ 597 165 M), Post- und Telegraphen- Verwaltung 243 258 670 6 (+ 16 684 585 4), Reichseisenbahn- Verwaltung 58 887 000 6 (+4 4783000 M).
Die zur Reichskasse gelangte Jst - Einnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten , beträgt bei den nachbezeihneten Einnahmen: Zölle 295 270 001 (— 11 186 999 M), Tabvadsteuer 8 720 804 M6 (— 459 342 46), Zu>ersteuer und Zuschlag zu derselben 67 202067 (+ 7 959 982 A6), Salzsteuer 29 773 615 M (+ 1 074 802 6), Maischbottich - und Branniweinmaterialsteuer 5 031 423 Me (— 2678 263 6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zu- schlag zu derselben 78 679 442 4 (+ 7 753 020 M), Brenn- steuer — 1 340 319 M (— 1 070 271 M), Brausteuer und Ueber- gangsabgabe von Bier 20379648 A (+4 863733 AM), Summe 503716 681 M (+ 2256 662 A6). — Spielkarien- stempel 878 794 M (— 14 370 M).
Nach der Abberufung des bisherigen Königlich \{<wedi\s<- norwegischen Gesandten am hiesigen Allerhöhjten Hofe von Lagerheim ist der Legations-Sefretär M. von Trolle bis auf weiteres mit der interimistishen Wahrnehmung der gesandtschaftlihen Geschäfte betraui worden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ geht S. M. S. „Hansa“, Kommandant: Fregatten-Kapitän Pohl, mit dem Zweiten Admiral des Kreuzer-Geschwaders, Kontre-Admiral Fritze an Bord, am 28. Dezember oon Hongkong na<h Singapore in See.
__ S. M. S. „Condor“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Scheibel, ist gestern von Kapstadt nah Lourenço Marques in See gegangen.
__S. M. S. „Habicht“, Kommandant : Korvetten-Kapitän Kutter, ist am 23. Dezembec in Swakopmund eingetroffen und heute von dort nah Kapstadt in See gegangen.
Beide Kammern der Stände haben si<h am Sonn- abend auf unbestimmte Zeit vertagt.
Der Landtag ist am 22. d. M. nah Annahme der Gescßentwürfe, betceffend die Gerichts- und Notariatskosten, und der Vorlage über die Stempelsteuer, sowie nah Bewilli- gung der Erweiterung der Jdioten-Anstalt in Roda geschlossen worden.
Der König von Dänemark ist gestern von Gmunden nah Kopenhagen abgereist. i
Der A im österreichishen Ministerrath von Witte>, der ih zu Besprehungen mit dem ungarischen Minister-Präsidenten von Szell am Sonntag nah Budapest begeben hatte, ist am Montag von dort na< Wien zurü>- gefchrt. L
Ein am Sonnabend in Wien ausgegebenes Communiqué über die Sißung des Klubs der dem Reichsrath angehörenden böhmishen Großgrundbesißer besagt: Der Klub hat nachstehende Resolution angenommen:
Der Nüd>tritt des Kabinets Clary bedeutet nah Ansicht des Klubs den Mißerfolg des von dem s<heidenden Ministerium unter- nommwenen Versuchs, gegen das Majocitätsprinzip, das ote Grundlage des Parlaments ist, und gegen das Prinzip der Gleichbere<htigung der Völker zu regieren. Der Kiub behält si vor, seine Stellung zu der Tommenden Regierung nah deren Maßnahmen einzurichten, spricht jedoŸ den innigen Wunsch aus, daß dieses Kabinet Melenige Vor- bedingung schaffen möge, die es ermöglihe, daß manhe Streitpunkte der Böhmen und Mähren bewohnenden Nationen dur< ein Einver- nehmen geshli<tet werde, und daß dadur<h die Lösung der das Reich scit Jahren s{<hwer s{hädigenden Staatskrisis herbei- geführt werde. Der Klub wverharrt in Sachen der sprach- lichen Vechältnisse Böhmens auf den in der Resolution vom 7, Oktober kundgegebenen Aksichten und wird nah den darin aus- gesprochenen Grundsäßen sein Verhalten in allen anderen die gemis<ht- \prachigen Königrethe und Länder betreffenden Fragen cinrihten. Der Klub gedenkt, das feste Bündniß mit den Parteien ver Rechten un- erschütterlic) aufre<t_ zu erhalten, jener Rechten, welhe troy der \{wierigen Verhältnisse der leßten Monate fortbesteht und welche fih abermals als einzig fester Punkt in dem pailamentarishen Ge- füge erwiesen hat. , i:
Der Obmann des Klubs der deutsch - fortschrittlihen Ab- geordneten Schlesinger ist am Sonntag in Prag gestorben.
Die Königin hatte, wie „W. T. B.“ berichtet, für gestern die Wittwen und Familien der in Süd-Afrika dienen- den Garde zu einem großen" Weihnachtsfeste und zu einem Mahle in der St. Georges Hall in Westminster eingeladen. Die Königin wohnte der Feier mit dem gesammten Hofe bei. Der Feldmarschall Lord Roberts ist am Sonnabend von London nah Southampton abgereist, um sih von dort zur Uebernahme des Oberbefehls nach Lo AR zu begeben. Auf dem Waterloo - Bahnhofe hatten fi< der Prinz von Wales, der Herzog von Connaught, der
Cambridge, die Feldmarshälle Lord
V erzog von ] L j Polse ey und Sir Donald Stewart, der Kriegs-Minister
Marquis of Lansdowne, der Erste Lord des Schaßes Arthur Balfour und andere hervorragende Persönlichkeiten eingefunden. Eine ungeheure Menschenmenge bereitete dem Feldmarschall eine begeisterte Abshiedskundgebung.
Der General Lord Kitchener ist am Sonntag in Malta angekommen und hat sofort die Neise nah Gibraltar fortgeseßt.
. zeranfreidh.
Der Präsident Loubet empfing am Sonnabend Vormittag den bisherigen deutshen Militär-Attahé, Oberstleutnant Frei- herrn von Süßfkind.
Der Minister des Auswärtigen Delcasss hat, wie „W. T. B.“ meldet, von dem französischen Gesandten in Peking die Nachricht erhalten, daß alle Forderungen Frank- reichs erfüllt würden.
Der Senat, welher am 23. d. M. als geseßgebende Versammlung tagte, genehmigte die provisorischen zwei Zwölftel des lotte Die Session des Parlaments wurde darauf
q Vor dem Staatsgerichtshofe begann, wie „W. T.B.“ berichtet, gestern der General -Staats3anwalt sein Plaidoyer. Derselbe erflärte, daß er die Anklage gegen Chevilly, Fréchencouri, Bourmont, Baillers, Brunet und Cailly fallen lasse, und führte aus, daß die An- geklagten, trog der Abweichungen in ihren Ansicht:n, einig gewesen seien in ihrem Haß - gegen die Ne- publik und in der Absicht, diesclbe zu stürzen. Buffet und Cailly widersprachen geräuschvoll. Der Staat3gerichtshof beshloß ihre Ausschließung von den Sißungen. Jm weiteren Verlauf feiner Nede besprah der General-Staatsanwalt die verschiedenen Kundgebungen, an denen die Angeklagten be- theiligt gewesen seien. Die Fortseßung der Nede wurde sodann auf heute vertagt.
Der Prinz Napoleon hat an den Maire von Ajaccio, anläßli<h des bevorstehenden hundertjährigen Jubiläums des ersten Konsulats, einen Brief gerichtet, in welchem er das Werk Napoleons preist und sodann sagt, die Verbannung, von der er betroffen worden, habe niht dazu beigetragen, Frankreih die Ruhe wiederzugeben. Der Prinz aiebt shließli<h dem Wunsche Ausdru>, daß für Frankreich die nationale Versöhnung kommen möge, an welcher er, getreu den Ueberliefcrungen des Ersten Konsuls, mitarbeiten werde.
Die von dem russish<h-holländishen Hilfscomité ausgerüstete Abtheilung des Nothen Kreuzes hat, wie „W. T. B.“ aus St. Peiersburg meldet, gestern die Reise nah Transvaal über Berlin und Neapel angetreten. Die dazu veranstaltete Kollekte ergab mchr als 100 000 Nbl.
Nach einem Telegramm der St. Petersburger Blätter aus Wladiwostok hat der dortige Polizeimeister bekannt ge- macht, daß 266 verdächtige Chinesen dem Grenzkommissar zur Ausweisung übergeben und 3500 Chinesen gegen Bürgschaft freigelassen worden seien. Die Stadt sei 1-ht vollkommen ruhig, Raubmorde kämen jeßt sehr selten vor.
Am Sonntag Vormittag um 11 Uhr eröffneie, wie „W. T. B.“ berichtet, der Pap in feierliher Weise das heilige gahr mit der Zeremonie der Eröffnung der heiligen Pforte in St. Peter. Der Feierlichkeit, wel<he im Vestibül der Kirche stattfand, wohnten zahlreihe Gäste, darunter das diplomatisde Korps und der römische Adel, bei. Der Papst bestieg, nach- dem er die Pontifikalgewänder angelegt hatte, die sedia gestatoria und [teß sih unter Vorantritt der Kardinäle nach der Sixtinishen Kapelle tragen, wo die Vertreter der Orden, der Geistlichkeit und der römishen Brüderschaften ihn ger- warteten. Nach eincr kurzen Andacht vor dem Sakrament stimmte der Papst das „Veni, creator spiritus“ an, worauf sich der festliche Zug über die scala regia nah der Pforte der Basilika bewegte, wo ein Thron für den Papft errichtet war. Nachdem der Papst si<h daselbst niedergelassen und au<h die Kardinäle die ihnen angewiesenen Pläße ein- cenommen hatten, erflang die große Glo>e von St. Peter. Auf dieses Zeichen erhob sih der Papst, dem zwei Kardinäle zur Seite standen und schritt unter Vorantritt des Kardinal- Großpönitentiars Vanutelli, der ihm einen kunstvollen, von den Bischöfen JZtaliens gestifteten goldenen Hammer überreichte, direkt auf die heilige Pforte zu und s{<lug dreimal ge ‘en diese, welche vorher ang-säzt worden war. Dann begab sh der Papst wieder auf seinen Thron zurü, worauf die Sampietrini (Arbeiter zu St. Peter) die heilige Pforte ras< einrissen. Bei der Zeremoni: trug der Papst die Mitra. Während die Shw:lle und der Pfeiler der heiligen Pforte mit Weihwasser besprengt wurden, stimmie der Papst den Psalm „Jubilate Deo“ an, in welchen der päpstliche Chor einfiel. Dann kaiete der Papst mit ent- lößtem Haupte, in der rehten Hand das Kreuz, in der Unken eine Kerze, auf der Schwelle dec heiligen Pforte nieder. Während dessen erklang das „Te Deum“. Hierauf erhob sih der Papst und schritt als Érster in die Basilika, gefolgt von den Kardinälen, dem Hofstaate und den Gästen. on diesem Augenbli>e erklangen alle Glo>ken Roms. Dann ließ der Papst die Wache der heiligen Pforte zum Fußkuß zu und hielt eine kurze Ansprache über die Bedeutung der vollzogenen
tremonie. Nach einem kurzen Gebet an dem Altare des Sakra- ments [ieß sih der Papst in der sedia gestatoria an den Hauptaltar bringen, spendete daselbst der Versammlung den Segen und extheilte ihr völligen Ablaß. Jn diesem Auzenblicke brate die Menge dem Papste Biene phen dar. Dann legte der Papst an dem Altar der Pietà die Pontifikalgewänder Ger und zog fih in seine Gemächer zurü>, Zu derselben gaunde öffnete Kardinal Satolli mit dem von den Adtholifen Frankreichs ' gestifteten Hammer die heilige Pforte der Basilika S. Giovanni in Laterano, Kardinal fig cute lli mit dem von den Katholiken Jtaliens ge- lfteten Hammer diejenige der Basilika Santa Maria Deut und Kardinal Dreglia 1 it dem von den Katholiken E lands gestifteten Hammer die heilige Pforte der A Pauls - Kirhe. Der Andrang bei der Zeremonie, dice inen glänzenden Verlauf nahm, war ein sehr großer.
di Der Papst befindet si<h troy der Anstrengungen, welche a lange Feier mit sih brachte, wohl und empfing gestern én Kardinal Missia sowie drei Bischöfe.
Belgien. V Der frühere Kriegé-Minister, General Brassine ist, wie ur T. B.“ meldet, am Montag früh auf seinem Landsiß bei erghem gestorben.
Wie das Wiener „Telegr.-Korresp.-Bureau“ aus Kon- stantinopel meldet, hat die russishe Botschaft, mit Rücksicht auf neue Fälle, in denen die für die russische Kriegs- entschädigung bestimmten Einkünfte für andere Zwecke ver- wendet wurden, eine neue Note an die Pforte gerichtet, in welcher sie energish aegen dieses Vorgehen protestiert.
Turkhan Pasha und Nouri Pascha sind, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern Abend von Konstan{iinopel nah dem Haag abgereist.
Eine Kommission, bestehend aus Delegirten dzr fran- zöfischen Leuchtthurm-Gesellschaft in Konstantinopel und einem türkishen Marine - Stabsoffizier, ist nah dem Rothen Meere abgegangen. Dieselbe soll den Bau von vier Leuchtthürmen bei Dschebel-Zubeir, Abu-Ail und Muscha vor- bereiten. ‘
Der König empfing, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonntag das Bureau und eine Spezialkommission des Senats, welche die Adresse überreichten, und gab bei der Entgegennahine derselben seinem Danke für die den Erfolgen seiner Regierung gewidmeten warmen Worte Ausdru>. Allerhöchstderselbe hob hervor, daß die Errichtang des Königreichs auf festen Grundlagen der Selbftverleugnung und Vaterlandsliebe Aller zu danken sei, namentli<h aber der Voraussicht der unvergeßlihen und weisen Männer, die ihr Leben der Wiedergeburt und der Befreiung Rumäniens geweiht hätten. Die Bemühungen, welche er, der König, seinerseits, durh die Liebe des Volks ermuthigt, auf- geboten habe, seien stets von seinem Vertrauen in die Kräfte der Nation getragen worden. Der Közig gedachte sodann der Wiedergenesung des Prinzen Carol, die den Schuß der Vorsehung für das Land erkennen lasse, und dankte dem Senat für das Versprechen, die Regierung bei Ucberwindung der jeßigen shwierigen Lage zu unterstüßen. Er sei überzeugt, daß der Senat das Einvernehmen unter den Staatsgewalten, das allein den Erfolg der Arbeiten sihern könne, aufrecht- erhalten werde.
Der Senat nahm gestern endgültig mit großer Mehrheit das bereits von der Deputirtenkammer genehmigte Geseß an, dur<h welches die Beamten- und Soldatengehälter sowie die Pensionen mit einer fünfprozentigen Steuer belegt werden. Die Steuer, deren Ertrag auf 4 Millionen jährli<h geschätzt wird, soll am 1. Jznuar 1900 in Kraft treten.
Jn der Deputirtenkammer wurden am Sonnabend die Regierungsvorlagen, betreffend einen Zuschlag von einem Zehntel Prozent zu den direkten Steuern, sowie ein Schiedsgericht in der Angelegenheit des Erbauers des Hafens Constanya, Hallier, cingebracht.
Das Leichenbegängniß des Kriegsministers Wutschko- wits<h, der am Freitag auf der Rückr-ise von Berlin nah Belgrad einem Schlaganfall erlag, fand, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Belgrad mit militärishen Ehren statt. Der König Milan wohnte in Vertretung des Königs Alexander der Beerdigung bei. Der Minister-Präsident hob in einer Rede den Patriotismus und die Verdienste des Ver- storbenen hervor.
Die S obranje hat, dem „W. T. B.“ zufolge, in ihrer Sißung vom 23. d. M. für ein Denkmal des Kaisers Alexander III. von Rußland 300 000 Fr. bewilligt. Die Zivilliste des Fürstzn wurde auf eine Million festgeseßt und sodann die Etats des Jnnern und des Aeußern nah heftigen Debatten erledigt, wobei die Geheimfonds beider Ministerien von 80 000 auf 120 000 Fr. erhöht wurden.
Der Staalssekretär H ay hat, wie das „Reuter'sche Bureau“ meldet, eine Untersuhung über die von britischer Seite vorgenommene Beschlagnahme von Schiffen in der Delagoa-Bucht angeordnet , die amerikanishes Mehl führten, das als Kriegskontrebande erklärt worden sei.
Das New Yorker „Journal“ veröffentlicht ein Schreiben des Präsidenten Krüger an die amerikanische Nation. Der Präsident begrüßt darin den Präsidenten und das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika und erklärt, daß er stets bereit gewesen sci, si<h einem Schiedsspruche zu unterwe: fen; Großbritannien aber habe dies immer verweigert. - Das Schreiben s<hließt: Demnach sind wir zum Kriege gezwungen gewesen; denn Großbritannien sandte Tauscnde von Soldaten nah Süd-Afrika und bis an unsere Grenzen mit dem stillen Eingeständniß, uns zu zwingen, alles das zu thun, was es uns aufzuerlegen, das Recht zu haben glaubte. Die große amerikanishe Nation, welche vor mehr als hundert Jahren gegen diese selbe britishe Nation kämpfen mußte, um ihre Freiheit aufre<ht zu erhalten, werde der kleinen Schwester-Republik in der Ferne gewiß ihre Sym- pathien zuwenden bei ihrem Kampfe gegen ein mächtiges Neich, um ihr Eigenthum und ihre Unabhängigkeit zu schüßen.
Wie das „Reuter'she Bureau“ aus Calcutta vom 23. d. M. meldet, ist bes<lossen worden, das 16. Regiment Lancers nah Süd-Afrika zu senden.
Dasselbe Bureau berichtet aus Peking vom 22. d. M., es sei ein Edikt erlassen worden, wclhes auf die Einlicferung Kang-yu-wei's, gleichviel ob todt oder lebendig, eine nam- hafte Betohnung debliba, Kang-yu-wei halte sich augenbli>lih in Hongkong auf.
Der „Timcs“ wird aus Shanghai vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Vize-König Liukunyi, welcher kürzlich Nanking auf Kaiserlihen Befehl verlassen habe, um eine Juspektionsrei;e zur Bcsichtigung der Vertheidigungswerke am untcien Yangtse zu unternehmen, jeßt aufgefordert worden sei, sich zu etner Audienz nah Peking zu begeben. Man halte es jedo<h für wahrscheinlih, daß er die Bewilligung eines Auf- \hubs für seine Reise bis zum Frühling nahsuchen werde.
Aus Kairo wird gemeldet, der. Oberst Mahon habe am 23. d. M. El-Obeid beseßt, welches verwüstet sei und in Trümmern liege.
Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Lourenço Marques berichtet, daß die britishen Staatsangehöcigen in Pretoria, welche sih weiter in dieser Stadt aufhalten wollten, vor dem 20. Dezember den Behörden cin neues Gesuch hätten einreichen müssen.
Eine amilihe, in Lourenço Marques eingetroffene Depesche aus Pretoria besagt, die Buren hätten in dem Gefecht am Tugela 30 Todte und Verwundete gehabt. — Jn einer aus dem Hauptquartier der Buren in Colenso hae 16. d. M. datierten amtlichen D:pesche über das Gefecht eißt es:
Gestern früh bei Tagesanbru<h traf das seit langer Zeit Er- wartete ein. Der Artillerie-O fizier Pretorius meldete uns, daf die Kolonne des Generals Buller im Anmars<h gegen unfece Stellungen am Tugela fei. Das feindlih2 Zentrum bestand aus etner sehr großen Masse Jafanterie, während auf den Flanken je zwei Batterien vorgiogen. Starke Abtheil1ngen Kayallerie otenten als De>kung. Unsere Artillerie beobaŸHtete absosutes Schweigen, um nicht ihre Stellungen zu verrathen. Als zwei Batterien der Eagländer bis auf Gewehrschußweite heran- gekommen waren, nahmen die Unsrigen das Feuer mit nteders- shmetternder Wirkung auf. Dann griff au< unsere Artillerie ein und brachte -augeäf<einlid den Feind, welcher in dem Glaubea ge- lasseá war, daß er die Brücke über den Tugela zur Passage benutzen lônne, in Verwirrung. Inzwischen hatte der rechte feindlihe Flüge! unfere am weitesten nah Süden vorges<hobene Position angegriffen, abez das Feuer unserer Mausergewehre wirkie so furchtbar, daß der Angriff sich wte eine Welle brach, welhe ihre Kcaft erschöpft hat. NReihenw:ise Todte und Sterbende zurü>lafend, drangen die Engländer ven nzuem vor, wurden aber wied-rum zum Nü>juge g7- ¿zwungen, wobei sih neue Berge vou Leichen aufhäuften. Die reitende Artillerie der Engländer drag bis zu dem Ufer- rande des Flusses vor, wo das Kommando von Ermelo stand. Diz-ses eröffnete aber ein so mörderishes Feuer, daß die beiden Batterien von den Engländern im Stiche gelassen werden mußten. Zweimal versuht-n die Engländer, Pferde heranzubringen, um die Kanoaen foctzushaffen, es glüdte ihnen au bei dem ersten Male, ein Ge!hüß zu bespannen, Beim zweiten Male fielen aber Menschen und Thiere, von unserem Feuer niederges<hmettert. Jetzt zogen ih die Gngländer in thr Lazec zurüd, von wo sie ein SHrapnellfeuer auf die Brü>e eröffneten, un uns an der Wegnahme der Geschüße zu hindern. Es gelang uns indessen später, die neun Kanonen zu er- beuten. Die Generale Botha und Trichzrt befanden ih \-ts an den gefährlihsten Punkten. Elf Ambulanzen {haften die todten und verwundeten Engländer fort. Das Schlachtfeld war in setner ganzen, Mee Meilen langen Ausdehnung von Todten und Verwundeten edectt.
General Joubert ist von seiner Erkrankung genesen und am 17. d. M. zur Front zurückgekehrt.
Aus Kapstadt, vom 25. d. M., meldet das „Reuter’sche Bureau“, eine amtlihe Depesche besage, daß die Lage am Modder River si<h nit verändert habe. Lord Methuen sei stark vershanzt. — Der General Gatacre berichte, daß 150 Mann Polizeitruppen Dordrecht beseßt hätten. Die Buren seien zurückgegangen.
Das britische Kriegsamt veröffentliht folgende Depesche aus Pietermarißburg vom 24. d. M.: Bei Ladysmith fand am 22. Dezember ein Gefeht statt. An Offizieren wurden fünf getödtet, an Unteroffizieren und Mannschaften neun getödtet, zehn verwundet. Jn Ladysmith seien am 23. d. M. fünf Todesfälle infolge von Krankheit vorgekommen.
Nach einer Meldung des „Neuterschen Bureaus“ aus Kap- stadt vom 20. d. M. mehren sich tägli die Beweise von einer weitverbreiteten aufrührerishen Bewegung in derx Kapkolonie. Jn dieselbe seien drei Mitglieder des Kap- pariaments verwi>elt. Der eine von ihnen habe vor 200 Per- sonen eine Fahne des Oranje-Freistaats feierlih einem Buren- fommandanten überreiht und dabei die Hoffnung ausgesprochen, der Kommandant werde sie zu Ruhm und Sieg tragen. Von dem anderen Mitgliede des Parlaments sei es bekannt, daß er sih ofen für den Feind ausgesprochen habe. Der Sohn und die Tochter des dritten seien geschen worden, wie sie die Farben des Oranje-Freistaats getragen hätten. Achnliches liege gegen eine Anzahl wohl- habender Farmer in der Kapkolonie vor. — Die „Times“ meidet aus Sterkstrom, daß nicht loyale Gesinnung, sondern Furcht die Farmer von einem allgemeinen Aufstande zurüchalte. Die in den einzelnen Orten befindlichen Anhänger des Afrikander- bonds seien illoyal. Ebenso werde berichtet, daß mit wenig Aus- nahmen fast alle Ortschaften in dem nördlihen Kaplande illoyal seien. Die Freistaatkommandos seien zwar enttäuscht über die kleine Zahl von Freiwilligen, welche fd zum Kriegs- dienst gestcllt hätten. Sollten aber Zweifel darüber entstehen, ob Großbritannien seine Sache bis zum Aeußersten durch: Ra kónne, dann würden alle Kolonialburen zu den Waffen greifen.
Aus Durban vom 19. d. M. wird dem „Reuter’shen Bureau“ gemeldet, daß die norwegische Bark „Regina“, von Java mit einer Ladung Balken und Schwellen zum Bahnbau kommend, in der Nähe der Delagoa-Bay von dem britischen Kricgsshiff „Forte“ aufgebraht und dann nah Durban eskortiert worden sei.
Nr. 52 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reid8amt des Innern, vom 22. Dezember, hat folgenden Inhalt: 1) Marine und Schiffahrt: Erscheinen der dritten, vermehrten Auflage dcs Alphabetishen Verzeichnisses der deutschen Sechifen sowie europäisher und aufereuropäi!her Hafen-, Anlege- und Küstenxläße. — 2) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Neichs vom 1. April 1899 bis Ende November 1899. — 3) Justiz- wesen: Vorschriften über die Vereinnahmung und Verrechnung der gemäß Art. TV des Gesetzes, betri ffend Aenderungen des Gerihts- verfassungsgeseßes und der Strafprozeßordnung, vom 17. Mai 1898, in die Reichskasse fließenden Kosten. — 4) Zoll- und Steuerwesen : Entwerthung von Wechselstempelmarken. — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. — Ab» änderungen und Ergänzungen des amtli<hen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif. — 9) Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Retichsgebiet.
Auswärtiger Handel Deutshlands im November 1899.
Nach dem vom Kaiserlichen Statistishen Amt herausgegebenen N Novemberheft der „Monatlihen Nachweise“.)
A. Einfuhr im November ia Tonnen zu 1000 kg: 3 906 530 grgen 3 907 062 im November 1898, daher weniger 532. Edelmetalle : 103. 26 von 43 Zolitarifnumimern, zeigen eine Zunahme, worunter be- fonders folgende: Abfälle (4 20 007), Eisen und Eisenwaaren (29278), Erden, Erze 2c. (64784), Steine und Steinwaaren (14 882), Wolle und Wollenwaaren (221, Theer, Pech 2. (3120), Instrumente, Maschinen, Fahrzeuge (2557), Seide und Seidenwaaren (124), Baum- wolle und Baumwollezwaaren (630). Eine wesentlide Abnahmz- zeigen: Kohlen (59 499), Drogen, Apotheker: und Farbewaaren 29 063), Getreide und andere Landbauerzeugntsse (17 100), Oele und
ette (12482), Blei 2c. (12191), Material- 2c. Waaien (9501), Häute und Felle (2761), Papier- und Papproaaren.
Gesammteinfuhr in den 11 Monaten Januar bis
November: 41299 930 gegen 39 238 108 im Vorjahre, daher mehr
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