Source: https://www.haufe.de/thema/pflege-pauschbetrag/pc/
Timestamp: 2020-07-07 04:14:47
Document Index: 338398301

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 8', '§ 33', '§ 33', '§ 1', '§ 50', '§ 2', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 62', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 35', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 26', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 69', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 12', '§ 33', '§ 2', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 39', '§ 33', '§ 33', '§ 40', '§ 3', '§ 3', '§ 37', '§ 33', '§ 3', '§ 37', '§ 33']

Pflege-Pauschbetrag | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Pflege-Pauschbetrag
Behinderte Menschen, Vergünstigungen bei der Lohn- und E ... / 2 Pflege-Pauschbetrag
Ein Steuerpflichtiger kann wegen der außergewöhnlichen Belastungen, die ihm durch die persönliche Pflege einer hilflosen (behinderten) Person erwachsen, anstelle einer sonst möglichen Steuerermäßigung nach § 33 EStG für seine Aufwendungen einen Pauschbetrag von 924 EUR jährlich geltend machen, wenn er dafür keine Einnahmen erhält. Dabei ist die Zwangsläufigkeit weniger stren...mehr
Behinderte Menschen, Vergünstigungen bei der Lohn- und E ... / 4.5 Baumaßnahmen an Wohnung oder Haus
Seine früher vertretene Gegenwertlehre hat der BFH aufgegeben. Der BFH geht jetzt generell davon aus, dass die Mehraufwendungen für die behindertengerechte Gestaltung des individuellen Wohnumfelds als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind. Sie stehen so stark unter dem Gebot der sich aus der Situation ergebenden Zwangsläufigkeit, dass die Erlangung eines etwaige...mehr
Leitsatz 1. Die dem amtlich bestellten Betreuer gewährte Aufwandsentschädigung ist keine Einnahme für die Pflege der betreuten Person i.S. des § 33b Abs. 6 Satz 1 EStG. 2. Dem amtlich bestellten Betreuer ist der Pflege-Pauschbetrag nur aufgrund des Betreuungsverhältnisses ohne eine darüber hinausgehende enge persönliche Beziehung zum Betreuten nicht zu gewähren, da dem Betreu...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33 ... / 6. § 33b EStG
Rn. 26 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Nach § 33b Abs 1 EStG hat der Körperbehinderte das Wahlrecht, den Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b EStG o die Aufwendungen aufgrund von Einzelaufstellungen nach § 33 EStG geltend zu machen. Mit der Gesetzesänderung in § 33b Abs 1 S 1 EStG durch das JStG 2008 (BGBl I 2007, 3150) hat der Gesetzgeber "klarstellend" drei Arten von Aufwendunge...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 33b Pauschbeträge für behindert ... / 5 Pflege-Pauschbetrag (Abs. 6)
5.1 Grundsätze Rz. 52 Der Pflege-Pauschbetrag wurde durch das Steuerreformgesetz 1990 in das Gesetz aufgenommen. Laut Gesetzesbegründung trägt die Gewährung des Pauschbetrags dem Umstand einer starken Zunahme pflegebedürftiger Personen aufgrund der sich ändernden Altersstruktur der Bevölkerung Rechnung. Sinn und Zweck der Norm ist deshalb, Erleichterungen im Bereich der häusl...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 33b Pauschbeträge für behindert ... / 5.1 Grundsätze
Rz. 52 Der Pflege-Pauschbetrag wurde durch das Steuerreformgesetz 1990 in das Gesetz aufgenommen. Laut Gesetzesbegründung trägt die Gewährung des Pauschbetrags dem Umstand einer starken Zunahme pflegebedürftiger Personen aufgrund der sich ändernden Altersstruktur der Bevölkerung Rechnung. Sinn und Zweck der Norm ist deshalb, Erleichterungen im Bereich der häuslichen Pflege z...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 33b Pauschbeträge für behindert ... / 5.3 Mehrere pflegende (Abs. 6 S. 6) oder zu pflegende Personen
Rz. 64 Insbesondere bei familiärer Pflege kann es vorkommen, dass die Pflegehandlungen von verschiedenen Personen (meist im Wechsel ggf. aber auch gleichzeitig) vorgenommen werden. § 33b Abs. 6 S. 6 EStG schreibt für diese Fälle vor, dass eine Aufteilung des Pauschbetrags nach Köpfen erfolgen muss, sofern sämtliche pflegenden Personen die Voraussetzungen der Vorschrift erfül...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 33b Pauschbeträge für behindert ... / 5.2 Sachliche Voraussetzungen
Rz. 55 Die Vorschrift verlangt, dass einem Stpfl. außergewöhnliche Belastungen aus der Pflege einer Person erwachsen, die nicht nur vorübergehend hilflos ist und der Stpfl. hierfür keine Einnahmen erhält. Kern der Vorschrift ist mithin die Vornahme von Pflege. § 33b Abs. 6 S. 5 EStG verlangt gem. Sinn und Zweck der Vorschrift, dass die Pflege häuslich und persönlich durchgef...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 33b Pauschbeträge für behindert ... / 5.4 Keine Einnahmen der Pflegeperson
Rz. 66 Die Geltendmachung des Pflege-Pauschbetrags hängt davon ab, dass der Stpfl. keine Einnahmen für die Pflege erhält. Da das Gesetz insoweit auf den Begriff der "Einnahme" (§ 8 EStG) abstellt, kommt es weder auf die Art (Geld- oder Sachzuwendung) oder Höhe der Zuwendung noch auf die steuerliche Behandlung dieser an (stpfl. oder steuerfrei bzw. nicht steuerbar). In einem ...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 33b Pauschbeträge für behindert ... / 1.1 Inhalt, Zweck und Bedeutung der Vorschrift
Rz. 1 § 33b EStG schafft für bestimmte Fallgruppen von außergewöhnlichen Belastungen Pauschbeträge, die statt der tatsächlichen Aufwendungen steuerlich berücksichtigt werden können. Zweck der Regelung ist insbesondere die Vereinfachung zur ertragsteuerlichen Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen in bestimmten Fällen, da für die Gewährung der Pauschbeträge die Aufwen...mehr
Rz. 4 Der persönliche Geltungsbereich der Vorschrift umfasst unbeschränkt stpfl. Personen. Dies gilt auch, wenn diese lediglich aufgrund des Antrags gem. § 1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt stpfl. behandelt werden. Beschr. Stpfl. sind demgegenüber gem. § 50 Abs. 1 S. 3 EStG von der Anwendung ausgeschlossen. Sachlich erstreckt sich die Vorschrift auf sämtliche Aufwendungen, die a...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 2 U ... / 4. Pauschbeträge für Behinderte, Hinterbliebene u Pflegepersonen (§ 33b EStG)
Rn. 321 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 § 33b EStG gewährt inmehr
Hauptvordruck (ESt1A, Mantelbogen) 2017 – Leitfaden / 7 Außergewöhnliche Belastungen (Seite 3)
Pflegekosten / 4 Pflege-Pauschbetrag
Ohne Nachweis der entstehenden Einzelkosten erhält ein Steuerpflichtiger einen Pflege-Pauschbetrag in Höhe von 924 EUR jährlich, wenn er aus zwangsläufigen Gründen eine hilflose Person in der eigenen Wohnung oder in der Wohnung des Pflegebedürftigen persönlich pflegt und dafür keine Einnahmen erhält. Die Unterstützung durch eine ambulante Pflegekraft ist hierbei unschädlich. Mehr...mehr
Pflegekosten / Zusammenfassung
Begriff Eine Pflegebedürftigkeit kann sehr hohe finanzielle Belastungen mit sich bringen, insbesondere, wenn Dienstleistungen vergütet werden müssen oder eine Heimunterbringung erforderlich ist. Die Aufwendungen, die dem Steuerpflichtigen infolge eigener Pflegebedürftigkeit entstehen, sind regelmäßig unter dem Gesichtspunkt von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung...mehr
Einkommensteuer / 3.4.2 Außergewöhnliche Belastungen
Private Kosten, die keine Sonderausgaben sind, können als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden, wenn sie den Steuerpflichtigen ganz individuell treffen und außerhalb des Üblichen liegen, also dem Grunde und der Höhe nach zwangläufig sind. Einige Aufwendungen sind durch gesetzlich festgelegte Pauschbeträge abgegolten (z. B. Behinderten-Pauschbetrag, Hinterbliebenen-Pa...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / IV. Pflege-Pauschbetrag (§ 33b Abs 6 EStG)
A. Allgemeines Rn. 156 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Der Pflege-Pauschbetrag in Höhe von 924 EUR im VZ soll vor allem eine steuerwirksame Berücksichtigung von persönlicher Pflegeleistung an hilfsbedürftige Personen bewirken. Denn im Unterschied zur Übernahme von Heim- und Unterbringungskosten bzw Pflegekosten gegenüber Dritten hat der tatsächlich Pflegende kaum nennenswerte Ausg...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / D. Bedeutung des Pflege-Pauschbetrages für andere Rechtsnormen
Rn. 176 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Der Pflege-Pauschbetrag in Höhe von 924 EUR kann auch im Rahmen anderer steuerlicher Regelungen von Bedeutung sein. So besteht iRd §§ 62 Abs 1, 63 Abs 1 S 2 EStG iVm § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG für ein Kind, das das 18. Lebensjahr vollendet hat, Anspruch auf Kindergeld, wenn es wegen "körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerst...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / A. Allgemeines
Rn. 156 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Der Pflege-Pauschbetrag in Höhe von 924 EUR im VZ soll vor allem eine steuerwirksame Berücksichtigung von persönlicher Pflegeleistung an hilfsbedürftige Personen bewirken. Denn im Unterschied zur Übernahme von Heim- und Unterbringungskosten bzw Pflegekosten gegenüber Dritten hat der tatsächlich Pflegende kaum nennenswerte Ausgaben. Sozial- ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / C. Mehrere Pflegepersonen u Pflegebedürftige
Rn. 165 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Pflegen mehrere Personen denselben Pflegebedürftigen, so müssen sie sich den Pauschbetrag nach Köpfen teilen (§ 33b Abs 6 S 6 EStG). Dies gilt auch dann, wenn sich der Pauschbetragsanteil bei einer Person nicht einkommensteuerlich auswirkt (BFH BStBl II 1998, 20; H 33b EStH 2015 "Pflege-Pauschbetrag"). Zwar erfordert die Anwendung des § 33b...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / B. Voraussetzungen
Rn. 161 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Der Pflege-Pauschbetrag setzt voraus, dass die pflegebedürftige Person nicht nur vorübergehend hilflos ist. Der Begriff Hilflosigkeit ist in S 3 des § 33b Abs 6 EStG entsprechend dem neu gefassten § 35 Abs 1 BVG geregelt. Diese Regelung gilt seit dem VZ 1995. Mit dieser entsprechenden Normierung hat der Gesetzgeber insb erreicht, dass die D...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / Schrifttum:
Kanzler, Familienarbeit, Erziehungs- u Pflegeleistung im Steuerrecht FR 1988, 205; Fischer, Hilflosigkeit iSd § 33b Abs 3 S 3 EStG, DB 1988, 1574; Kanzler, Der Pflege-Pauschbetrag des § 33b Abs 6 EStG u die damit zusammenhängende Änderung des § 33a Abs 3 EStG – Bemerkungen zu einer neuen durch das StReformG 1990 eingeführten Ermäßigung, FR 1992, 669; Kanzler, Scheidungsfolgen i...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / 3. Zusammenveranlagung (§ 26b EStG)
Rn. 52 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Bei der Zusammenveranlagung kommt jedem Ehegatten der Pauschbetrag nach § 33b EStG des anderen Ehegatten zugute. Dies ist Ausfluss der Zusammenveranlagung und gilt auch, wenn der Ehegatte, dem ein Pauschbetrag zusteht, selbst keine Einkünfte erzielt. Zu den Besonderheiten beim Pflege-Pauschbetrag s Rn 169.mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / 1. Antrag
Rn. 54 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Zur Inanspruchnahme der Pauschbeträge des § 33b EStG ist nur im Fall des Hinterbliebenen-Pauschbetrages und im Fall der Übertragung nach § 33b Abs 5 EStG ein Antrag erforderlich. Dies bedeutet, dass das FA von Amts wegen den Behinderten- und Pflege-Pauschbetrag zu berücksichtigen hat. Jedoch erfordert dies die Geltendmachung durch den StPfl.mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / 2. Hilflose behinderte o pflegebedürftige Menschen u Blinde
Rn. 192 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Diese Personengruppe, die einen erhöhten Pauschbetrag beanspruchen kann, erbringt grds den Nachweis durch Vorlage des Ausweises nach dem SGB IX, der mit den Merkzeichen "H" oder "Bl" gekennzeichnet ist. Der Nachweis kann aber auch durch einen Bescheid der nach § 69 Abs 1 SGB IX zuständigen Behörde mit entsprechenden Feststellungen erbracht ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / 1. Sachlicher Geltungsbereich
Rn. 41 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Die Vorschrift des § 33b EStG ist lex specialis zu § 33 EStG. Sie beinhaltet Ausnahmen vom Grundsatz des Abzugsverbots nach § 12 EStG. § 33b EStG betrifft der Ermittlung des Einkommens (§ 2 Abs 4 EStG). Grundsätzlich kann der StPfl wählen, ob er die Pauschbeträge nach § 33b EStG oder die tatsächlichen Aufwendungen nach § 33 EStG geltend mach...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / E. Beweislast
Rn. 177 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Der BFH ist bei der Frage, wer nachzuweisen hat, ob der Pflegende Einnahmen aus der Pflege nach § 33b Abs 6 S 1 EStG erzielt, streng. Danach trägt der StPfl die Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen des die Gewährung des Pflegepauschbetrages ausschließenden Tatbestands in § 33b Abs 6 S 1 EStG ("wenn die Pflegeperson dafür keine Einnahm...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / 3. Berücksichtigung der Pauschbeträge im Vorauszahlungs- u LSt-Ermäßigungsverfahren
Rn. 56 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Bei der Bemessung der ESt-Vorauszahlungen ist der Behinderten-, Pflege- und Hinterbliebenen-Pauschbetrag stets zu berücksichtigen. Auch im Fall der Übertragung der Pauschbeträge gilt diese Berücksichtigung. Die Eintragung eines Pauschbetrages nach § 33b EStG auf der LSt-Karte im LSt-Ermäßigungsverfahren kann nach § 39a Abs 1 Nr 3 u 4 EStG er...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 33b ... / B. Bedeutung der Vorschrift
Rn. 26 Stand: EL 121 – ET: 04/2017 Die Vorschrift des § 33b EStG ist nicht Teil der Tarifvorschriften. Sie trägt dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Rechnung und dient wie die übrigen Vorschriften zum Abzug ag Belastungen der Berücksichtigung aller lebensnotwendigen Aufwendungen, die nicht durch den Grundfreibetrag abgegolten sind. Rn. 2...mehr
Hauptvordruck (ESt1A, Mantelbogen) 2016 – Leitfaden / 7 Außergewöhnliche Belastungen (Seite 3)
Rz. 36 [Außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 61–70] Aufwendungen, die als außergewöhnliche Belastung abziehbar sind, werden in zwei Gruppen unterteilt. Die Aufwendungen allgemeiner Art (z. B. Krankheitskosten, Aufwendungen zur Beseitigung von Hochwasserschäden) werden im Gesetz nur mit ihren Voraussetzungen und nicht einzeln benannt. Sie sind in den Zeilen 67–70 einzutragen....mehr
Außergewöhnliche Belastung / 4 Gesetzliche Sonderbestimmungen für einzelne Fallgruppen
Für die hier angesprochenen Aufwendungen hielt der Gesetzgeber Sonderregelungen für erforderlich, um zusätzliche oder andere Voraussetzungen zu fordern und um teils Höchstbeträge, teils Pauschbeträge festzulegen. Bei den meisten dieser Aufwendungen wird dem Steuerpflichtigen ein Wahlrecht eingeräumt, seine Aufwendungen nicht nach diesen Sonderbestimmungen geltend zu machen, ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 40a ... / III. Beispiele
Rn 60 Stand: EL 109 – ET: 04/2015 Zu den folgenden Bsp s Grantz/Herold, GStB 2003, 42. Rn 61 Stand: EL 109 – ET: 04/2015 Beispiel 1 - 450 Lohn ab April 2015: A ist seit Januar 2015 in einer Werkstatt als Aushilfskraft beschäftigt. Sein Monatslohn beträgt anfangs EUR 450. Lösung: Der ArbG kann das stpfl Arbeitsentgelt unter Verzicht auf den Abruf der elektronischen LSt-Abzugsmerk...mehr
§ 3 Schadenersatz / (4) Steuer
Rz. 266 Die steuerliche Behandlung von Pflegegeldzahlungen regelt § 3 Nr. 36 EStG: Danach sind die Einnahmen für Pflegeleistungen bis zur Höhe des Pflegegeldes nach § 37 SGB XI steuerfrei, wenn diese Leistungen von Angehörigen des Pflegebedürftigen erbracht werden. Die Steuerfreiheit gilt auch für solche Personen, die mit dieser Leistung eine "sittliche Pflicht" i.S.v. § 33 ...mehr
Zerb 11/2014, Steuerliche Probleme bei Zahlungen für Pfl ... / V. Leistungen des Pflegebedürftigen an Pflegepersonen § 3 Nr. 36 EStG
Leistungen des Pflegebedürftigen an Pflegepersonen sind – soweit steuerbar – bei diesen bis zur Höhe eines Pflegegeldes iSv § 37 SGB XI u. U. steuerfrei. Das gilt unabhängig von der Herkunft der Mittel, nicht nur für weitergeleitete Versicherungs- oder Beihilfeleistungen. Allerdings verneint der BFH im Regelfall für Angehörigenpflege (ohne Arbeitsvertrag) bereits die Steuerb...mehr
Leitsatz 1. Mehrkosten für die Anschaffung eines größeren Grundstücks zum Bau eines behindertengerechten Bungalows sind nicht als außergewöhnliche Belastung i.S.d. § 33 EStG zu berücksichtigen. 2. Sie entstehen nicht zwangsläufig. Denn sie sind nicht vornehmlich der Krankheit oder Behinderung geschuldet, sondern in erster Linie Folge des frei gewählten Wohnflächenbedarfs des ...mehr
Kommentar Pflegen mehrere Personen eine hilflose Person, muss der Pflege-Pauschbetrag von 924 EUR unter ihnen aufgeteilt werden. Das FinMin Schleswig-Holstein weist darauf hin, dass in diese Pro-Kopf-Aufteilung nur Personen einzubeziehen sind, die kein Entgelt für die Pflege erhalten. Wer eine nicht nur vorübergehend hilflose Person pflegt, darf entweder die tatsächlichen Pfl...mehr