Source: http://www.jurablogs.com/2014/01/24/positionsmarken-klasse-12
Timestamp: 2017-03-28 20:12:18
Document Index: 108861168

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Positionsmarken (Klasse 12)
BlogsMarkenBlogJanuar 2014Positionsmarken (Klasse 12)In der Nizzaklasse 12 finden sich lediglich drei eingetragene Positionsmarken.Registernummer: 8339889 Beschreibung Entwurf des Oberrohrs Disclaimer Ausschließliche Rechte werden nur auf die Konfiguration der durchgehenden Linie des Fahrradoberrohrs beansprucht. Alle in gepunkteten Linien dargestellten Fahrradteile gehören nicht dazu und dienen dem Zweck, die Platzierung der Marke zu verdeutlichen. Inhaber Nirve Sports, LtdRegisternummer: 9045907 Beschreibung Besteht aus der Kombination der Farben Rot, Schwarz und Grau für die Außenflächen eines Traktors, nämlich Rot für Motorhaube, Dach und R ...Zum vollständigen Artikel56 LeserMarkenBlog:Positionsmarken179 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Rasenauto: Grün und auf vier Rädern im Markenregister24 LeserMarkenBlog:EuGH: Rechtssachen T-433/12 und T-434/1258 LeserMarkenBlog:Aus der Abteilung “Sonstige Marken”43 LeserMarkenBlog:Fundstück zum Jahrestag35 LeserMarkenBlog:Daimler versucht den Markenschutz für eine animierte Squenz301 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:4 kuriose Marken, die Sie anmelden können72 LeserMarkenBlog:Das Rasenauto10 verwandte ArtikelDeutschlands älteste FarbmarkenBGH legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vorBGH: EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken – Stofffähnchen II – PROTIRechtserhaltende Benutzung von MarkenGeburtstag: Der Swoosh wird 40Daimlers PositionsmarkeBenutzungszwang im Markenrecht: Bundesgerichtshof (BGH) legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von
Marken vor4A_86/2009: Ausstattungsschutz nach UWG; Marke als Teil der Ausstattung (amtl. Publ.)Kühlerfiguren – einstiger Glanz auf MotorhaubenWeinmarken - Landwirtschaftskammer meldet MarkenlöschungenÜber den ArtikelVeröffentlicht January 24, 2014 8:58am im Blog MarkenBlog.ThemenFundstückTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deReinigungsannahme: Das rosa verfärbte Brautkleidvon RechtsindexIst die Koppelung einer Gewinnspielteilnahme mit der Einwilligung in E-Mail-Werbung zulässig?von Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Sonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDoppelter Haushalt: Welcher Zeitraum ist für die Kostenbeteiligung an der Haushaltsführung maßgebend?von NWB Experten BlogAls nächstes lesen - bislang 63 Leser:OLG Köln: Überteuerter Schlüsseldienst – Strafbarer Wucher