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Timestamp: 2019-10-20 20:12:50
Document Index: 320153328

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 26', '§ 11', '§ 3', '§ 670', '§ 13']

Satzung - TV Gronau 1887 e.V.
Kontakt: 02562 21155
TV Gronau 1887 e.V.TV Gronau 1887 e.V.
TVG-Sportstätte
Free-Artistic
Langlauf - Lauftreff
After-Work(out) für Mann und Frau
Fasziolates
Langhantel-Training versus Yoga
Man-Power-Workout
Rücken fit - Gymnastik für die Wirbelsäule
Schlank mit F.R.E.D.
Tabata - Fit in nur 4 Minuten
Tanz-Kurs "Fit für die Feier"
Infos / Training
Der im Jahr 1887 gegründete Verein führt den Namen „Turnverein Gronau 1887 e.V.“
Er hat seinen Sitz in Gronau und ist in das Vereinsregister beim zuständigen Amtsgericht eingetragen.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports, der Jugendhilfe, der Kultur und des öffentlichen Gesundheitswesens.
2. Durchführung von Sport und sportlichen bzw. außersportlichen Veranstaltungen für Mitglieder und Nichtmitglieder.
5. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation mit qualifizierter Betreuung.
7. Entwicklung der Motorik, den Abbau von Aggressionen durch sportliche Betätigung und die sinnvolle Betätigung mit anderen zusammen, um dadurch Rücksichtnahme und Teamfähigkeit zu erlernen.
8. Organisation, Durchführung und Besuch von kulturellen Veranstaltungen.
9. Erstellung sowie die Instandhaltung und Instandsetzung der im Vereinseigentum oder -besitz stehenden Immobilien und Gegenstände.
Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur zu satzungsmäßigen Zwecken verwendet werden.
Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Erklärung an den Vorstand beantragt.
Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand durch Beschluss. Mit Beschlussfassung beginnt die Mitgliedschaft. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung der Aufnahme muss nicht begründet werden.
§ 5 Arten der Mitgliedschaft, Rechte der Mitglieder
- passiven Mitgliedern (Fördermitgliedern),
- Ehrenmitgliedern,
- jugendlichen Mitgliedern (jugendliches Mitglied ist jede/r, die/der noch nicht das 16. Lebensjahr vollendet hat).
2. Für passive Mitglieder (Fördermitglieder) steht die Förderung des Vereins durch Geld oder Sachbeiträge im Vordergrund. Sie dürfen die Vereinsangebote nur eingeschränkt nutzen.
3. Mitglieder können auf Vorschlag des Vorstands von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
4. Wählbar sind natürliche Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres, die Vereinsmitglied sind.
Aktive, passive und Ehrenmitglieder haben in der Mitgliederversammlung das Sitz-, Rede-, Antrags-, Wahl- und Stimmrecht nach Maßgabe des Vorstehenden.
Jugendliche Mitglieder haben in der Mitgliederversammlung das Sitz-, Rede- und Antragsrecht.
- durch Streichung von der Mitgliederliste,
- bei juristischen Personen zusätzlich durch den Verlust der Rechtsfähigkeit
1. Der Austritt erfolgt durch eine schriftliche Erklärung an den Vorstand mit Wirkung zum Ende eines jeden Quartals.
2. Ein Ausschluss aus dem Verein kann
erfolgen:
Der Ausschluss kann auf begründeten Antrag eines Mitgliedes nach vorheriger Anhörung des Betroffenen durch den Vorstand erfolgen. Er wird dem betroffenen Mitglied schriftlich unter Angabe der Gründe mitgeteilt und ist mit Zugang wirksam.
Er ist spätestens einen Monat nach Bekanntgabe schriftlich beim Vorstand einzulegen. Über den Widerspruch entscheidet der Ehrenrat, s. nachstehend § 12. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.
3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung zwei Monate verstrichen sind und in dieser Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluss des Vorstandes über die Streichung muss dem Mitglied mitgeteilt werden.
Mit dem Ende der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche aus der Mitgliedschaft entspringenden Rechte. Die Beitragspflicht erlischt mit Beendigung des Quartals zu dessen Ende die Kündigung erklärt wird. Vereinseigene Gegenstände sind dem Verein zurückzugeben oder wertmäßig abzugelten. Dem ehemaligen Mitglied steht kein Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Beiträge zu.
Die Beendigung befreit nicht von der Zahlung noch ausstehender Beiträge.
Zusätzlich können Aufnahmegebühren, Umlagen, Kursgebühren, abteilungsspezifische Beiträge und Sonderbeiträge für bestimmte Leistungen des Vereins erhoben werden.
Über Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge entscheidet die Mitgliederversammlung. Über sonstige Zahlungspflichten, z.B. Zusatzbeiträge für bestimmte Abteilungen, entscheidet der Vorstand.
Umlagen können maximal bis zum 6-fachen des jährlichen Mitgliedsbeitrages festgesetzt werden.
Ferner ist der Verein berechtigt, Rücklastschriftgebühren und durch die Rücklastschrift entstehende Kosten in Rechnung zu stellen.
Die Mitglieder sind grundsätzlich verpflichtet, eine Einzugsermächtigung für sämtliche Beiträge und Gebühren zu erteilen.
Von Mitgliedern, die keine Einzugsermächtigung erteilen, kann eine Gebühr für Rechnungsstellung gefordert werden.
Wenn der Beitrag im Zeitpunkt der Fälligkeit nicht beim Verein eingegangen ist, befindet sich das Mitglied ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug.
Rückständige Beiträge und Gebühren können nach außergerichtlichem Mahnverfahren auf dem Rechtswege eingetrieben werden. Dadurch entstehende Kosten sind zusätzlich zu zahlen.
Die Beiträge und Gebühren werden im Voraus eingezogen.
Über Ausnahmen zu diesen Regelungen, insbesondere auch über Stundungen oder Erlass von Mitgliedsbeiträgen, Gebühren oder Umlagen bzw. den Erlass der Teilnahme am Lastschriftverfahren, entscheidet in Einzelfällen der Vorstand.
1. Der Verein haftet nicht für Schäden und Verluste, die Mitglieder bei der Ausübung des Sports, bei Benutzung von Anlagen, Einrichtungen oder Geräten des Vereins oder bei Vereinsveranstaltungen bzw. bei einer sonst für den Verein erfolgten Tätigkeit erleiden, soweit solche Schäden oder Verluste nicht durch bestehende Versicherungen gedeckt sind.
Der Verein ist nicht verpflichtet, entsprechende Versicherungen abzuschließen.
2. Die Mitglieder des Vorstandes haften gegenüber dem Verein und seinen Mitgliedern nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
3. Ist ein Vorstandsmitglied einem Anderen zum Ersatz eines in Wahrnehmung seiner Vorstandspflichten verursachten Schadens verpflichtet, so kann er von dem Verein Befreiung von der Verbindlichkeit verlangen, wenn er den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.
4. Vorstehende Ziff. 2 und 3 gelten entsprechend für ehrenamtlich Tätige sowie für sonstige Organ- oder Amtsträger.
- die Mitgliederversammlung, s. nachstehend § 10,
- der Vorstand, s. nachstehend § 11,
- der Ehrenrat, s. nachstehend § 12.
1. Die ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins ist mindestens einmal im Kalenderjahr einzuberufen. Jede Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstands geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Der Versammlungsleiter bestimmt den Protokollführer.
2. Die Einberufung zu allen Mitgliederversammlungen erfolgt durch den 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden, durch Veröffentlichung in der Tageszeitung Westfälische Nachrichten, Ausgabe Gronau, mindestens drei Wochen vor dem Versammlungstermin. Mit der Einberufung ist gleichzeitig die Tagesordnung bekannt zu geben.
3. Anträge zur Tagesordnungkönnen von allen stimmberechtigten Mitgliedern schriftlich gestellt werden. Die Anträge sind zu begründen und müssen dem geschäftsführenden Vorstand spätestens eine Woche vor dem Versammlungstermin schriftlich unter Angabe des Namens zugehen. Verspätet eingegangene Anträge können grundsätzlich nicht berücksichtigt werden.
a. Entgegennahme der Berichte des Vorstandes und der Kassenprüfer,
c.Wahl und Abwahl des Vorstandes und der Kassenprüfer,
d. Beschlussfassung über eingegangene Anträge,
e. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und Auflösung des Vereins,
f. Ernennung von Ehrenmitgliedern.
5. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand jederzeit einberufen werden.
Sie muss einberufen werden, wenn dies von mindestens einem Viertel derMitglieder schriftlich und unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird. Die Einberufung der außerordentlichen Mitgliederversammlung hat dann innerhalb von 3 Monaten zu erfolgen. In der Einladung müssen alle Gründe, die seitens der Mitglieder für die Durchführung der außerordentlichen Mitgliederversammlung genannt worden sind, in ihrem wesentlichen Inhalt wiedergegeben werden.
7. Sie entscheidet bei Beschlüssen und Wahlen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des 1. Vorsitzenden den Ausschlag. Bei Nichtanwesenheit des 1. Vorsitzenden entscheidet die Stimme des Versammlungsleiters.
Änderungen der Satzung oder des Vereinszwecks können nur mit einer Mehrheit von 2/3 derabgegebenen Stimmen beschlossen werden.
Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Eine geheime Abstimmung ist durchzuführen, wenn dies von mindestens 10 anwesenden, stimmberechtigten Mitgliedern verlangt wird.
8. Jedes anwesende Mitglied ist mit Vollendung des 16. Lebensjahres in der Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Wählbar zum Vorstand ist es mit Vollendung des 18. Lebensjahres.
Kinder und Jugendliche bis zum 15. Lebensjahr und andere Personen, die als geschäftsunfähig im Sinne der Regelungen des BGB gelten, können ihre Mitgliederrechte nicht persönlich ausüben. Diese können durch einen gesetzlichen Vertreter wahrgenommen werden.
§ § 11 Vorstand
1. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters im Sinne von § 26 BGB.
- dem 1. Vorsitzenden,
(stellvertretender Vorsitzender),
- dem Leiter Finanzen u. Personal,
- dem Leiter Sportbetrieb 1,
- dem Leiter Sportbetrieb 2,
- dem Leiter Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit,
- dem Leiter Recht.
Je 2 dieser Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich gemeinsam.
Die Vorstandsmitglieder müssen Mitglied des Vereins sein.
3. Die Mitglieder des Vorstands gem. § 11 der Satzung werden einzeln durch die Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt.
Die Amtszeit beginnt in geraden Jahren: für den 1. Vorsitzenden, den Leiter Sportbetrieb 1, den Leiter Recht
- in ungeraden Jahren für den 2. Vorsitzenden, den Leiter Finanzen und Personal, den Leiter Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, den Leiter Sportbetrieb 2.
4. Die Mitglieder des Vorstands bleiben bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt, gleichgültig, ob diese Wahl mehr oder weniger als 2 Jahre nach Beginn der Amtszeit stattfindet.
5. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Amtszeit aus, so bestellt der Vorstand einen Stellvertreter, der das Amt kommissarisch bis zur nächsten Mitgliederversammlung führt. Die nächste Mitgliederversammlung wählt einen Vertreter bis zur nächsten turnusgemäßen Neuwahl.
6. Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch Satzung oder Ordnungen einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.
Er kann ferner für bestimmte Aufgaben Ausschüsse bilden, Aufgaben delegieren und Ordnungen erlassen.Ordnungen sind nicht Bestandteil der Satzung.
Der Vorstand kann an allen Sitzungen der Organe und Abteilungen teilnehmen.
Bei Bedarf können Mitglieder des Vorstands für ihre Vorstandstätigkeit im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten auch im Rahmen einer entgeltlichen Tätigkeit oder im Rahmen einer Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26a EStG vergütet werden. Über die erforderliche Anstellung und weitere Entscheidungen im Rahmen der entgeltlichen Vereinstätigkeit entscheidet der Vorstand.
Im Übrigen haben die Mitglieder des Vorstandes, ebenso wie andere Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins, die im Auftrag des Vereins handeln, einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit prüffähigen Belegen und Aufstellungen nachgewiesen werden.
Eswird ein Ehrenrat gebildet, der auch zur Schlichtung von Streitfällen zuständig ist. Er besteht aus 7 von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählten Mitgliedern.
§ 13 Vereinsjugend, Jugendversammlung und Jugendvorstand
3. Organe der Vereinsjugend sind
- Jugendvorstand,
- Jugendversammlung.
4. Näheres regelt die Jugendordnung, die von der Jugendversammlung des Vereins beschlossen wird unter Zustimmung des Vorstandes. Die Jugendordnung darf den Vorgaben dieser Satzung nicht widersprechen. Im Zweifelsfall gelten die Regelungen dieser Satzung.
5. Der Jugendvorstand ist zuständig für alle Jugendangelegenheiten des Vereins. Er entscheidet mit Zustimmung des geschäftsführenden Vorstandes über die Verwendung der der Jugend zufließenden Mittel.
6. Mitglieder der Vereinsjugend, die älter als 12Jahre alt sind, besitzen im Rahmen der Jugendversammlung aktives und passives Wahlrecht.
Innerhalb des Vereins können für unterschiedliche Aktivitäten gesonderte Abteilungen eingerichtet werden. Die Abteilungen sind rechtlich unselbstständige Untergliederungen des Vereins.Sie werden von Abteilungsleitern geleitet.
Der Vorstand entscheidet über die Gründung und Auflösung von Abteilungen.
Die Abteilungen geben sich Abteilungsordnungen, die den Vorgaben dieser Satzung nicht widersprechen dürfen und die der Zustimmung des Vorstandes bedürfen.
3. Den Organen des Vereins, allen Mitarbeitern oder sonst für den Verein Tätigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch über das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.
Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer und einen Ersatzkassenprüfer, die nicht dem Vorstand angehören dürfen. Sie prüfen mindestens einmal jährlich die Kasse des Vereins.
Die Amtszeit beträgt 2 Jahre, wobei jeweils einer der beiden im geraden- und der zweite im ungeraden Kalenderjahr gewählt wird. Direkte Wiederwahl ist ein Mal zulässig.
Voraussetzung ist, dass 3/4der abgegebenen Stimmen zustimmen.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder nach Wegfall des gemeinnützigen Zwecks fällt das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vereinsvermögen an den Stadtsportverband Gronau, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, nämlich zur Förderung des Sports, verwenden darf.
Im Falle einer Fusion des Vereins mit einem anderen Verein, fällt das Vermögen nach Vereinsauflösung an den neu entstehenden Fusionsverein bzw. den aufnehmenden Verein, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Die vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 26.Oktober 2012 beschlossen. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 15. Mai 2009 außer Kraft.
Gronau, 26. Oktober 2012
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Mo. - Fr.: 9:30 - 12:00 Uhr
Mo. - Do.: 15:00 - 17:00 Uhr
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