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Timestamp: 2018-01-18 19:28:33
Document Index: 182650698

Matched Legal Cases: ['§ 120', '§ 122', '§ 2', '§ 3', '§ 64', 'Art. 3']

Verordnung der Stadt Hann. Münden über den Mindestabstand von Spielhallen im Innenstadtbereich in der Stadt Hann. Münden (Mindestabstandsverordnung)
Der Rat der Stadt Hann. Münden hat am 20.06.2017 die Verordnung der Stadt Hann. Münden über den Mindestabstand von Spielhallen im Innenstadtbereich in der Stadt Hann. Münden (Mindestabstandsverordnung) beschlossen. Die Verordnung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Verordnung der Stadt Hann. Münden über den Mindestabstand von Spielhallen im Innenstadtbereich in der Stadt Hann. Münden (Mindestabstandsverordnung) Bereitgestellt ...[mehr...]
Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Hann. Münden
Der Rat der Stadt Hann. Münden hat am 20.06.2017 die Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung = TBS) beschlossen. Die Satzung tritt am 01.07.2017 in Kraft. Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung = TBS) Bereitgestellt im Internet und damit bekannt gemacht am 21.06.2017. [mehr...]
Genehmigung der Haushaltssatzung 2017
Mit Schreiben vom 27.04.2017 hat der Landkreis Göttingen die erforderliche Genehmigung gemäß § 120 Abs. 2 und § 122 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zu den §§ 2 und 4 der Haushaltsatzung 2017 der Stadt Hann. Münden für das Jahr 2017 erteilt. Der Haushaltsplan 2017 der Stadt Hann. Münden liegt in der Zeit vom 04.05.2017 bis einschließlich ...[mehr...]
Planfeststellung für den Ausbau der K 211 Oberode - Hedemünden mit Neubau Radfernweg Werra
Der Landkreis Göttingen, hat für das o. a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Bauvorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Im Wege der Umsetzung der Baumaßnahme einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemarkung Oberode und Hedemünden beansprucht. Der Plan ...[mehr...]
Alle Kinder, die bis zum 30. September 2018 das 6. Lebensjahr vollendet haben bzw. vollenden (geboren bis einschl. 01.10.2012) und bisher noch nicht eingeschult sind, werden gem. § 64 Abs. 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) vom 3. März 1998 (Nds. GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (Nds. GVBl. S. 226) ...[mehr...]
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 044 ,,Südliche Klosterbreite" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung im OT Gimte
Samtgemeinde Dransfeld informiert: Strassensperrung wegen Baumfällarbeiten
Haushaltssatzung 2017 Hospital St. Spiritus
Haushaltsplan der KDM Hann. Münden rechtsfähige AöR der Stadt Hann. Münden für das Haushaltsjahr 2017