Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/amd_g_12/L-20001412-P12
Timestamp: 2018-05-24 04:20:41
Document Index: 283383288

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 21', '§ 23', '§ 14', '§ 26', '§ 21', '§ 23']

§ 12 AMD-G | Lexis 360®
§ 12 AMD-G
1.8.2001 bis 31.07.2007 (BGBl. I Nr. 84/2001)
​5. Abschnitt — Frequenzen und Verbreitungsauftrag Terrestrische Frequenzzuordnung
​(1) Die Regulierungsbehörde hat die nicht zugeteilten und verfügbaren drahtlosen Übertragungskapazitäten nach Frequenz und Standort unter Berücksichtigung der topografischen Verhältnisse, der technischen Gegebenheiten und der internationalen fernmelderechtlichen Verpflichtungen Österreichs sowie nach Maßgabe des Digitalisierungskonzepts (​§ 21), soweit sie sich nach Überprüfung durch die Regulierungsbehörde als geeignet erweisen, zur Einführung und zum Ausbau von digitalem terrestrischem Fernsehen zu reservieren und zur Planung von Multiplex-Plattformen heranzuziehen (​§§ 23 und ​25a).
​(2) Übertragungskapazitäten, deren Nutzungsberechtigung zurückgegeben oder entzogen wurde (​§ 14 und ​§ 26), sind von der Regulierungsbehörde nach Maßgabe des Digitalisierungskonzeptes (​§ 21) auf ihre Eignung zur Einführung und zum Ausbau von digitalem terrestrischem Fernsehen zu überprüfen, gegebenenfalls dafür zu reservieren und zur Planung von Multiplex-Plattformen heranzuziehen (​§§ 23 und ​25a).
​(3) Sonstige verfügbare Übertragungskapazitäten kann die Regulierungsbehörde nach Maßgabe des Digitalisierungskonzepts und nach Anhörung des Bundeskanzlers auch für andere Dienste nach den Bestimmungen des TKG 2003 heranziehen.