Source: http://www.kitzscher.de/buergerservice/beschluesse/beschlesse-2011/informationen-25.-stadtratssitzung.html
Timestamp: 2017-11-19 05:09:40
Document Index: 140345146

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 4', '§ 2', '§ 9', '§ 7', '§ 5', '§ 5']

Informationen 25. Stadtratssitzung - Stadtverwaltung Kitzscher
Informationen 25. Stadtratssitzung
1. Überplanmäßige Ausgabe der Gewerbesteuerumlage 2011
HHST 1.9000.810000.8
Der Bürgermeister wird ermächtigt, bei der Gewerbesteuerumlage HHST 1.9000.810000.8 eine überplanmäßige Ausgabe von 22.758,52 Euro zu leisten.
Beschl.-Nr.: 170/25/11
2. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung für die Vergabe von Bauleistungen (Erneuerung Straßenbeleuchtung) im Bereich Dorf-, Land- und Hainicher Straße in 04567 Kitzscher, OT Thierbach
Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Prüfung der Angebote dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich Dorf-, Land- und Hainicher Straße im OT Thierbach zu erteilen. Somit verliert der Beschluss Nr. 168/24/11 seine Gültigkeit.
Beschl.-Nr.: 171/25/11
3. Vergabe der Bauleistung Dichtheitsprüfung für das Regenklärbecken und des Anschluss-schachtes S1 am Standort Altkraftwerk Thierbach im Rahmen der Gesamtmaßnahme Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1.BA
Entsprechend der Angebotsauswertung wird der Zuschlag für die Dichtheitsprüfung des Regenklärbeckens und des Schachtes S1 im Rahmen der Gesamtmaßnahme Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, an die Firma Semmler Kanaltechnik GmbH & Co.KG mit einer Angebotssumme von 10.085,25 € (brutto) erteilt.
Beschl.-Nr.: 172/25/11
4. Überplanmäßige Ausgaben der Baunebenkosten für die Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA
Die überplanmäßigen Ausgaben für die Baunebenkosten im Rahmen der Erschließung des IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, in Höhe von 90.000 € werden von der Vattenfall Europe AG übernommen.
Beschl.-Nr.: 173/25/11
5. Überplanmäßige Ausgabe für nicht fristgerechter Mittelverwendung im Rahmen der Gesamterschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach
Die Aufforderung der Zinszahlung entsprechend Bescheid vom 14.11.2011 von der Landesdirektion Leipzig für nicht fristgerechter Mittelverwendung im Rahmen der Gesamterschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach, in Höhe von 16.785,03 € abzüglich der erwirtschafteten Habenzinsen in Höhe von 4.240,19 € wird im Zusammenhang mit den vertraglichen Regelungen im 1. Nachtrag zum Städtebaulichen Rahmenvertrag vom 26.06.2006/ 14.07.2006/ 20.07.2006 § 11.14 von der Vattenfall Europe AG übernommen.
Beschl.-Nr.: 174/25/11
6. Antrag auf Nachbewilligung von Fördermitteln für die Erneuerung der WC-Anlagen im Vereinshaus Kitzscher
Beantragung von 51.000 € als Nachbewilligung beim ALE Wurzen für die zeitgemäße Erneuerung der WC-Anlagen im Vereinshaus, HHST 2.3411.9400.00 VHZ 001.
Beschl.-Nr.: 175/25/11
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof in der Stadt Kitzscher (Friedhofsgebührensatzung)
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof in der Stadt Kitzscher (Friedhofsgebührensatzung).
Beschl.-Nr.: 176/25/11
Anlage zum Beschluss-Nr.: 176/25/11
Aufgrund § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juni 1999 (GVBl S.345) zuletzt geändert durch Gesetz vorn 14. Februar 2002 (GVBl. S. 86) sowie § 2 i.V. m. § 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) vom 16. Juni 1993 (GVBl. S. 502) zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2002 (GVBl. S. 205) und § 7 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über das Friedhofs-, Leichen- und Bestattungswesen (Sächsisches Bestattungsgesetz - SächsBestG) vom 08. Juli 1994 zuletzt geändert durch Gesetz vom 06. Juni 2002 (GVBl. S. 168) wird durch den Stadtrat mit Beschluss vom 06.12.2011 folgende Satzung beschlossen:
Ergänzung des § 5 Abs. 1
Nach der Ziffer 8 des § 5 Abs. 1 wird folgende Ziffer 9 eingefügt:
9. für die Entfernung
a) eines Urnenreihengrabes 100,00 € pro Entfernung
b) eines Urnenwahlgrabes 100,00 € pro Entfernung
c) eines Reihengrabes 200,00 € pro Entfernung
d) eines einstelligen Wahlgrabes 200,00 € pro Entfernung
e) eines zweistelligen Wahlgrabes 300,00 € pro Entfernung
Die Änderungssatzung tritt am 01.01.2012 in Kraft.
Kitzscher, 06.12.2011