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Timestamp: 2016-10-22 13:30:00
Document Index: 166422435

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

Der 1949 geborene D.________ war als Hilfsmonteur beim Unternehmen X.________ angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 1. Juli 1999 aus ca. drei Metern H�he von einer Leiter st�rzte und sich an der linken Schulter verletzte. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht f�r die Folgen dieses Ereignisses und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 21. M�rz 2001 und Einspracheentscheid vom 2. August 2001 sprach sie ihm ausgehend von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit und bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 33.33 % eine Invalidenrente zu. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess mit Entscheid vom 27. Oktober 2003 die dagegen erhobene Beschwerde gut und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung an die SUVA zur�ck. Dr. med. S.________ erstattete am 27. Mai 2004 ein psychiatrisches und die Klinik Y.________ am 4. Mai 2005 ein orthop�disches Gutachten. Mit Verf�gung vom 12. Juli 2007 sprach die SUVA D.________ eine Integrit�tsentsch�digung zu, ausgehend von einer Integrit�tseinbusse von 25 %. Die laufende Rente beliess sie unver�ndert. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2008 fest.
Hiegegen reichte D.________ Beschwerde ein. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zog die Akten der Invalidenversicherung bei, welche ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 9. Dezember 2008 enthielten, und gab den Parteien Gelegenheit, sich hierzu zu �ussern. Mit Entscheid vom 29. Oktober 2009 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde teilweise gut und sprach D.________ eine Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 58 % zu.
Mit Beschwerde beantragt die SUVA die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Best�tigung des Einspracheentscheides vom 16. Mai 2008.
D.________ l�sst die Abweisung der Beschwerde beantragen. Eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Entscheids an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang der Versicherte als Folge des Unfalles vom 1. Juli 1999 in seiner Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt ist. Die von der Vorinstanz best�tigte Integrit�tsentsch�digung, basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 25 %, ist hingegen unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
2.1 Das kantonale Gericht kam zum Schluss, gest�tzt auf die beiden Gutachten der Klinik Y.________ vom 4. Mai 2005 und der MEDAS vom 9. Dezember 2008 m�sse von einer Arbeitsunf�higkeit des Versicherten von 50 % in einer leidensangepassten T�tigkeit ausgegangen werden. Da die Arbeitseinschr�nkungen gem�ss beider Gutachten im Wesentlichen mit der Funktionseinbusse der linken Schulter zusammenhingen, sei diese Einsch�tzung f�r die Rentenberechnung der Unfallversicherung massgebend.
2.2.1 Im Gutachten der Klinik Y.________ vom 4. Mai 2005 wurde ein Nacken- Schulter- und Arm-Schmerzsyndrom links mit persistierender partiell inflammatorischer Frozen Shoulder links diagnostiziert. Auf die Frage nach der Einsatzf�higkeit des linken Arms antworteten die Gutachter, die linke obere Extremit�t habe entsprechend der Integrit�tsentsch�digungstabelle 1 einen Integrit�tsschaden von 25 %. Aufgrund der bestehenden Schmerzen sei jedoch die Einsatzf�higkeit deutlich geringer. Zumutbar seien dem Versicherten noch leichte T�tigkeiten mit wechselnd stehender und sitzender Position ohne Bewegung der linken Schulter �ber Brusth�he. Zudem bestehe ein Traglimit von 5 kg. Zur zeitlichen Einschr�nkung hielten sie fest, in einer angepassten T�tigkeit sei ein ganzt�giger Einsatz m�glich, und auf die Frage nach dem Integrit�tsschaden gaben sie an, dieser betrage f�r die linke obere Extremit�t 25 % und f�r die HWS 5 - 10 %, sodass ein Gesamtintegrit�tsschaden von 30 - 35 % resultiere. Die Arbeitsunf�higkeit des Versicherten sei aber deutlich h�her, da sich diese einerseits aus dem Integrit�tsschaden andererseits aber auch aus dem gesamtheitlichen Funktionieren des Organismus ergebe und dies mit einer erheblich gr�sseren Einbusse verbunden sei. Es resultiere aus ihrer Sicht daher eine Arbeitsunf�higkeit von 50 - 60 %.
2.2.2 Das Gutachten der Klinik Y.________ erweist sich als widerspr�chlich. Einerseits wurde eine ganzt�gige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit und andererseits eine Arbeitsunf�higkeit von 50 - 60 % bescheinigt. Soweit der Versicherte die 50 - 60 %ige Arbeitsf�higkeit als entsprechende Leistungsf�higkeit bei ganzt�gigem Einsatz interpretiert haben m�chte, finden sich hierzu im Gutachten keine Hinweise. Eine entsprechende Interpretation widerspr�che auch der Beurteilung der MEDAS-Gutachter, welche eine T�tigkeit in einem zeitlichen Rahmen von viereinhalb Stunden pro Tag f�r zumutbar erachteten, jedoch Einschr�nkungen in der Leistungsf�higkeit verneinten. Aus den Antworten der Gutachter der Klinik Y.________ ist zudem ersichtlich, dass diese von einem falschen Verst�ndnis der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit und des Integrit�tsschadens ausgingen. Ein Integrit�tsschaden ist bei gleichem medizinischem Befund f�r alle Versicherten gleich; er wird abstrakt und egalit�r bemessen. Die Bemessung des Integrit�tsschadens h�ngt somit nicht von den besonderen Umst�nden des Einzelfalles ab wie die Bemessung des Invalidit�tsgrades. Es geht bei ihm um die medizinisch-theoretische Ermittlung der Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder geistigen Integrit�t, wobei subjektive Faktoren ausser Acht zu lassen sind (BGE 115 V 147 E. 1 S. 147). Zwar kann sowohl der Integrit�tsschaden als auch eine Arbeitsunf�higkeit auf derselben gesundheitlichen Sch�digung beruhen. Der Integrit�tsschaden hat aber - entgegen der Annahme der Gutachter - weder einen Einfluss auf die Arbeitsunf�higkeit noch l�sst sich aus dem Prozentsatz des Integrit�tsschadens etwas zur prozentualen Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit ableiten. Die Aussage der Gutachter, wonach gest�tzt auf den Integrit�tsschaden und in Anbetracht der beruflichen Vorbildung sowie des Alters des Versicherten eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % resultiere, weist auf eine pauschale Festlegung der Erwerbsunf�higkeit bzw. des Invalidit�tsgrades durch die Gutachter hin. Aufgabe des Arztes ist es jedoch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten der Versicherte arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99, 115 V 133 E. 2 S. 134). Die Bemessung des Invalidit�tsgrades unter Ber�cksichtigung der arbeitsmarktlichen Faktoren wie Alter oder Ausbildung obliegt hingegen der Verwaltung. Das Gutachten der Klinik Y.________ enth�lt somit zum einen widerspr�chliche Antworten und beruht zum anderem auf einem falschen Verst�ndnis der entscheidenden rechtlichen Begriffe und der Kompetenz der �rzte bei der Ermittlung der Invalidenrente.
2.3.1 Das im Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens eingeholte Gutachten der MEDAS vom 9. Dezember 2008 kam zum Schluss, die Restarbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners betrage in einer angepassten T�tigkeit 50 %. Die Arbeitsunf�higkeit beruhe auf der funktionellen Einarmigkeit und der Belastungsabh�ngigkeit der zervikalen, lumbalen und Kniegelenksbeschwerden.
2.3.2 Die MEDAS-Gutachter nahmen eine Gesamtbeurteilung s�mtlicher unfallkausaler und unfallfremder Befunde vor. Eine Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung lediglich der unfallkausalen Funktionseinbusse der linken Schulter ist hingegen nicht gegeben. Die degenerativen Befunde am Achsenskelett (HWS/LWS) flossen ebenfalls in bedeutendem Ausmass in die Arbeitsunf�higkeitsbeurteilung der MEDAS-Gutachter mit ein. Nach Angaben im rheumatologischen Teilgutachten vom 18. September 2008 habe lediglich die eingeschr�nkte Belastbarkeit der Kniegelenke in einem geringeren Ausmass Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. In Bezug auf die HWS- und LWS-Beschwerden kamen die Gutachter der Klinik Y.________ unter Ber�cksichtigung von hochgradig degenerativen Ver�nderung C4-C7 und einer Osteochondrose L5/S1 zum Schluss, trotz indirekter Traumatisierung sei eine Verletzung durch das Unfallereignis eher unwahrscheinlich (zum im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit vgl. BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen). Die Verneinung der Unfallkausalit�t dieser Beschwerden durch die Gutachter und die Vorinstanz steht zudem in �bereinstimmung mit der medizinischen Erfahrungstatsache, wonach der Status quo sine nach der unfallbedingten Verschlimmerung einer vorbestehenden Wirbels�ulenkrankheit - bei Fehlen unfallbedingter Wirbelk�rperfrakturen oder struktureller L�sionen an der Wirbels�ule - in der Regel nach sechs bis neun Monate, sp�testens jedoch nach einem Jahr als erreicht gilt (SVR 2008 UV Nr. 11 S. 34, U 290/06 E. 4.2.1 mit weiteren Hinweisen, Urteil 8C_129/2009 vom 15. September 2009 E. 4.1).
2.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Ergebnisse des Gutachtens der Klinik Y.________ vom 4. Mai 2005 f�r die Beurteilung der Invalidenrente nur teilweise brauchbar sind. Nur einzelne Antworten dieses Gutachtens heranzuziehen, etwa die ganzt�gige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit, w�hrend andere ignoriert werden, wie die bescheinigte Arbeitsunf�higkeit von 50 - 60 %, rechtfertigt sich unter Ber�cksichtigung der ebenfalls best�tigten Arbeitsunf�higkeit im MEDAS-Gutachten vom 9. Dezember 2008 nicht. Eine genaue Quantifizierung des Anteils an der Arbeitsunf�higkeit, welcher durch die unfallkausale Funktionseinbusse der linken Schulter verursacht wurde, ist gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten nicht m�glich, da keine Differenzierung zwischen unfallbedingten und unfallfremden Befunden vorgenommen wurde. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde sind der Einsprache- und der vorinstanzliche Gerichtsentscheid daher aufzuheben und ist die Sache an die SUVA zur Einholung eines medizinischen Gutachtens zur�ckzuweisen, welches den rechtlichen Anforderung (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) entspricht. Hernach hat die SUVA �ber den Leistungsanspruch neu zu verf�gen.
Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu erneuter Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher dem unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Rechtsvertretung) kann entsprochen werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Oktober 2009 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 16. Mai 2008 aufgehoben werden und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdegegners neu verf�ge.
Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdegegners bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.