Source: https://www.bmhs-aktuell.at/index.php/fcg-newsletter-19-20/
Timestamp: 2020-02-26 04:41:52
Document Index: 275081114

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 20', '§ 26', '§ 90', '§ 3', '§ 61']

Newsletter 2019/2020 - BMHS - aktuell
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11. Newsletter 2019/20 – Jubiläumszuwendung - Vertragslehrerinnen / Vertragslehrer
Das Team der FCG-BMHS informiert über die Jubiläumszuwendung für Vertragslehrerinnen und Vertragslehrer.
Die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen sind im § 22 VBG geregelt.
Liegt zum Zeitpunkt des Anspruchs der Berechtigung eine Teilbeschäftigung vor, ist wie folgt vorzugehen:
Die Jubiläumszuwendung für den teilbeschäftigen Vertragsbediensteten ist nach jenem Teil des seiner Einstufung entsprechenden Monatsentgeltes zu bemessen, der seinem durchschnittlichen Beschäftigungsausmaß in seinem bisherigen Dienstverhältnis entspricht.
Ein Kollege war 20 Jahre lang vollbeschäftigt, 2 Jahre lang betrug der Beschäftigungsgrad 71% und 3 Jahre lang war dieser 59%
Damit liegt im Beobachtungszeitraum ein Beschäftigungsgrad von 92,76% vor.
Als Basis (100 %) ist dabei jenes Monatsentgelt zu verwenden, das dem Bediensteten bei voller Beschäftigung im Monat des Anfalles des Dienstjubiläums zustünde.
Auszug aus § 20c Gehaltsgesetz: Es kann aus Anlass der Vollendung eines Besoldungsdienstalters von 25 Jahren (Doppelte des Monatsbezugs) sowie von 40 Jahren (Vierfache des Monatsbezugs) für treue Dienste eine Jubiläumszuwendung gewährt werden. Bei Erreichung des Regelpensionsalters kann der vierfache Monatsbezug ab einem Besoldungsdienstalter von 35 Jahren gewährt werden.
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Ihre fcg-Vertretung.
Mag.a Gerlinde Bernhard. Mag. Roland Gangl
Vors.-Stellvertreterin Vorsitzender
Mail: gerlinde.bernhard@goed.at Mail: roland.gangl@goed.at
kompetent – verlässlich – hilfsbereit – FCG-BMHS
10. Newsletter 2019/20 – Anrechnung von Vordienstzeiten
Das Team der FCG-BMHS informiert über die Anrechnung von Vordienstzeiten.
Nach intensiven Verhandlungen mit dem Dienstgeber wurde eine deutliche Verbesserung bei der Anrechnung von Vordienstzeiten bei Vergütungslehrpersonen (z.B. Lehrerinnen und Lehrern an Privatschulen ohne Öffentlichkeitsrecht) und kirchlich bestellten Religionslehrpersonen erreicht. Bisher wurden bei dieser Personengruppe pro Schuljahr nur zehn der zwölf Monate als Vordienstzeiten angerechnet. Mit der Neuregelung gelten auch die Zeiten während der Hauptferien als einschlägige Berufstätigkeit im Sinne des § 26 Abs. 3 VBG.
Jene Kolleginnen und Kollegen, denen aufgrund der alten Regelung pro Schuljahr nur zehn Monate angerechnet wurden, müssen sich unter Berufung auf den Erlass (BMBWF-722/0038-II/11/2019) an ihre Bildungsdirektion wenden, damit die aktuelle Berechnungsweise bei schon erfolgten Festlegungen nachträglich angewendet wird.
Zusätzlich übermitteln wir Ihnen das Schreiben des bmbwf vom 11. November 2019 an die Bildungsdirektionen.
Durchführungsbestimmungen zum Besoldungsdienstalter …
9. Newsletter 2019/20 – NOST-Verschiebung geplant!
Das Team der FCG-BMHS informiert über die geplante Verschiebung der NOST bis 01. September 2022.
Am 17. Dezember 2019 hat das bmbwf alle Direktorinnen und Direktoren unserer Schulen davon in Kenntnis gesetzt, dass „der Start der weiterentwickelten Oberstufe erst mit 1. September 2022 ab der 10. Schulstufe in Kraft treten soll“. Wir haben uns als FCG – Standesvertretung genau für diese weitere Verschiebung eingesetzt, um genügend Zeit für eine wirklich zukunftsfähige Reform der Neuen Oberstufe zu haben. Natürlich freuen wir uns sehr, dass dieses Anliegen im Sinne aller unserer Kolleginnen und Kollegen vom Dienstgeber berücksichtigt wurde.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann man nicht sagen, wie die Neue Oberstufe zukünftig aussehen wird. Im Regierungsprogramm findet sich auf Seite 298 folgende Textierung:
Auf Basis der 2019 abgeschlossenen Evaluierung muss zeitnah entschieden werden, ob die NOST (Neue Oberstufe) in ihrem vorgeschlagenen System umgesetzt wird oder es zu einer Reform im Sinne einer echten Modularisierung kommt. Insbesondere ist den Ergebnissen einer Evaluierung der bestehenden „Nicht-genügend-Regelung“ Rechnung zu tragen.
Für die Gesetzesänderung ist der Nationalrat zuständig. Er wird dem Anliegen des bmbwf entsprechend hoffentlich bald tätig werden. Beiliegend übermitteln wir auch das Schreiben des bmbwf vom 17. Dezember 2019.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020!
Information zum Start der adaptierten Oberstufe
8. Newsletter 2019/20 – Vorläufiges Ergebnis der PV-Wahl 2019 (Zentralausschuss - BMHS)
Das Team der FCG-BMHS informiert über das vorläufige Ergebnis der PV-Wahl 2019 und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen!
Sie haben mit Ihrer Stimme zum großartigen Erfolg unserer Wählergruppe, „Team FCG und Unabhängige“ beigetragen. Dadurch wurde einerseits unser bisheriger Weg eindrucksvoll bestätigt und andererseits der klare Auftrag erteilt, auch weiterhin federführend für Sie tätig zu sein.
Vorläufiges Ergebnis der Personalvertretungswahl 2019 (Zentralausschuss – BMHS):
Team FCG & Unabhängige
– 2,72%
– 0,91%
7. Newsletter 2019/20 – Offener Brief an Frau Bundesministerin Dr. Rauskala
Das Team der FCG-BMHS informiert über einen offenen Brief an Frau Bundesministerin Dr. Rauskala.
Offener Brief an Frau Bundesministerin Dr. Rauskala
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Dr. Rauskala!
Mit großem Befremden haben wir am 15.11.2019 die Vorstellung der App zurBewertung von uns Lehrerinnen und Lehrern mittels „Sternvergabe“ zur Kenntnisgebracht bekommen.
Aus Sicht der FCG-BMHS verstößt diese App gegen das Persönlichkeitsrecht jeder einzelnen Lehrperson sowie der DSGVO.
Seit vielen Jahren gibt es im BMHS-Bereich ein anerkanntes Qualitätssicherungssystem (QIBB). Dieses wird für eine sinnvolle Weiterentwicklung unseres Schulsystems auf allen Ebenen genutzt. Wir haben daher bereits eine Feedbackkultur an unseren Schulen!
Wir ersuchen Sie daher höflich, dennoch dringlich, seitens der Juristen im Bildungsministerium prüfen zu lassen, inwieweit die genannten Rechte durch die Anwendung dieser App verletzt werden und gegebenenfalls juristische Schritte seitens des Dienstgebers zu unternehmen.
An dieser Stelle zeigt sich wieder einmal deutlich, welche Gruppierung sich für Ihre Interessen und Anliegen einsetzt. Die fcg-Standesvertretung ist stets der stabile, sichere und zuverlässige Faktor.
7. Newsletter-2019_2020
6. Newsletter 2019/20 – Schüler können künftig Lehrer mit Sternen bewerten!?
Das Team der FCG-BMHS informiert über eine geplante App zur Bewertung von Lehrerinnen und Lehrer durch die Schülerschaft.
Letzte Woche hat ein privates Unternehmen per E-Mail mitgeteilt, dass Schülerinnen und Schüler künftig uns Lehrerinnen und Lehrer bundesweit online mit Sternen bewerten können, „so wie Uber-Fahrgäste ihren Fahrer oder Airbnb-Mieter ihre Wohnungen“ (Originalzitat aus dem angesprochenen E-Mail!)
Beiliegend übermitteln wir einen Artikel, der in der Tageszeitung „Kurier“ am 8. November 2019 erschienen ist. Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE-Lehrerinnen und Lehrer, wurde wie folgt zitiert: „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um diese App zu verhindern.“
In der ZIB 1 wurde ebenfalls darüber berichtet:
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1203/ZIB-1/14031432
Wir Lehrerinnen und Lehrer leisten täglich hervorragende Arbeit. Eine Bewertung mit Sternen, wie bei Konsumartikel, die man im Internet kauft, ist einfach unglaublich und daher kategorisch abzulehnen!
An dieser Stelle zeigt sich wieder einmal deutlich, welche Gruppierung sich für Ihre Interessen und Anliegen einsetzt.
Die fcg-Standesvertretung ist stets der stabile, sichere und zuverlässige Faktor.
6. Newsletter-2019_2020
5. Newsletter 2019/20 – Karenz - befristete Verträge
Das Team der FCG-BMHS informiert über Karenz und damit verbundene befristete Verträge.
Eine zentrale Aufgabe Ihrer fcg-BMHSVertretung ist es, Sie umfassend und kompetent über Ihre rechtlichen Möglichkeiten zu informieren. Aus welchem Grund auch immer, hat eine andere Fraktion kürzlich durch eine Aussendung zum Thema „Karenz – befristete Verträge“ sehr große Verunsicherung aber auch Verwunderung durch nicht korrekte Aussagen bei Kolleginnen und Kollegen hervorgerufen.
Es geht zunächst um folgende Aussage: „Läuft der Vertrag während der Karenzzeit aus, haben junge Eltern keinen Anspruch auf Wiedereinstellung.“
Durch das Engagement der fcg-BMHSkonnte Folgendes erreicht werden:
Bei einer nachfolgenden Bewerbung im Folgejahr ist die gemeldete Schwangerschaft jedenfalls kein Grund diese Bewerbung abzulehnen und eine Weiterbeschäftigung nicht vorzunehmen.
Eine Ablehnung der Weiterbeschäftigung kann auch alleine nicht damit begründet werden, dass die Bedienstete in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Weiterbestellung in das Beschäftigungsverbot geht, oder einen Karenzurlaub nach den Elternkarenzbestimmungen antritt und demzufolge eine (weitere) Vertretung aufzunehmen ist.Die vorliegende und gemeldete Schwangerschaft stellt keinen sachlichen Grund dar, das Dienstverhältnis nicht weiter zu verlängern, löst aber auch keinen zwingenden Rechtsanspruch auf Weiterbeschäftigung aus.“ (siehe Geschäftszahl BMB-532/0002-III/5/20)
Diese Information wurde bereits am 21. September 2017 an alle Dienststellenausschüsse in Österreich versendet.
Eine weitere, irreführende Aussage betraf die Berücksichtigung der Karenzeit bei der Ausstellung eines unbefristeten Vertrages.
Bereits seit Jahren findet sich folgende gesetzliche Bestimmung im Vertragsbedienstetengesetz (Auszug aus § 90l VBG)
In die angeführte Gesamtverwendungsdauer sind bis zum Höchstausmaß von insgesamt zwei Jahren einzurechnen:
1. Zeiten eines Beschäftigungsverbotes gemäß den §§ 3 bis 5 MSchG,
2. Zeiten einer Karenz nach dem MSchG oder dem VKG und
3. Zeiten eines Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienstes.
Voraussetzung für die Einrechnung in die Höchstdauer ist, dass der Vertragslehrer im letzten Unterrichtsjahr seiner Einreihung in das Entlohnungsschema IIL mindestens während eines Semesters tatsächlich Unterricht erteilt hat.
Dasselbe gilt auch im Bereich des Neuen Dienstrechts.
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4. Newsletter 2019/20 – Stundentausch
Das Team der FCG-BMHS informiert über die Möglichkeit des Stundentausches.
Zwei Anfragen:
„Ich möchte aus persönlichen Gründen einen eintägigen Sonderurlaub konsumieren, der nicht durch das Rundschreiben über die Gewährung von Sonderurlauben erfasst ist. Die Schulleitung gewährt ihn mir nicht. Welche Möglichkeiten habe ich dennoch, diesen Tag frei zu bekommen?“
„Ich möchte zwei meiner fünf Stunden am xx.4. auf den xx.5. tauschen. Geht das?“
Es besteht in beiden Fällen die Möglichkeit eines „wochenübergreifenden Stundentausches“ bzw. eine „wochenübergreifende Verlegung des Unterrichts“.
Dies ist einvernehmlich mit der Schulleitung möglich, sofern alle getauschten oder verlegten Stunden innerhalb eines Zeitraumes von nicht mehr als drei Wochen vor oder nach dem für die Abhaltung ursprünglich vorgesehenen Tag eingebracht werden. Diesfalls hat es keine Auswirkungen auf eine allfällige Mehrdienstleistungs-vergütung.
4. Newsletter-2019_2020
Rundschreiben 22/2013
Rundschreiben 22/2013 – Sonderurlaub
3. Newsletter 2019/20 – Zeitkonto
Das Team der FCG-BMHS möchte rechtzeitig zur möglichen Abgabe der Zeitkonto-Erklärung erinnern.
Wir wollen Sie rechtzeitig an die mögliche Abgabe der Zeitkonto-Erklärung erinnern!
Zeitkonto – Erklärung bis spätestens 30. September 2019 abgeben
Kolleginnen und Kollegen, die etwaige Mehrdienstleistungen in diesem Schuljahr zur Gänze oder zu einem bestimmten Prozentsatz, dem Zeitkonto gutschreiben wollen, müssen die (formlose) Erklärung bis spätestens 30. September 2019 im Dienstweg abgeben (siehe § 61 Abs.14 Gehaltsgesetz).
Sie finden ein Musterformular auch auf unserer Homepage: www.bmhs-aktuell.at unter FCG-Service/Formulare!
Voraussetzungen für den Verbrauch
Auf Grund zahlreicher Anfragen fassen wir die wichtigsten Voraussetzungen für den Verbrauch der gutgeschriebenen Wochen-Werteinheiten noch einmal wie folgt zusammen:
Der Lehrer muss zum Zeitpunkt des Beginns des Verbrauches das 50. Lebensjahr bereits vollendet haben.
Der Verbrauch hat in Form einer Freistellung von der regelmäßigen Lehrverpflichtung für ein ganzes Schuljahr im Ausmaß von 50 bis 100 vH der regelmäßigen Lehrverpflichtung zu erfolgen. Im Schuljahr, in der der Lehrer in den Ruhestand versetzt wird oder übertritt, ist ein Verbrauch auch für einen Teil des Schuljahres zulässig.
Verbrauch für einen vollen Freistellungsmonat: 60 Wochen-Werteinheiten
Dank des Einsatzes Ihrer FCG-Standesvertretung kann vom Erfordernis der Nachbesetzung durch Neulehrer/innen unter bestimmten Voraussetzungen abgesehen werden.
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2. Newsletter 2019/20 – Wiederkehrende Fragen zu den Prüfungsgebühren
Das Team der FCG-BMHS informiert über wiederkehrende Fragen zu den Prüfungsgebühren!
Mit 1. September jeden Jahres werden die Prüfungstaxen valorisiert. Das bedeutet, dass diese Prüfungstaxen auch auf die Nebentermine zum Haupttermin 2019 Anwendung finden.
Eine immer wiederkehrende Frage ist, worauf sich die Taxen für den Jahrgangsvorstand beziehen.
Im Unterschied zur Zeit vor Einführung der neuen abschließenden Prüfungen ab 2015/16 werden diese Taxen für Schulleitung, Abteilungsvorstand und Jahrgangsvorstand nicht pro Kandidat/in ausbezahlt sondern pro Prüfung! Das hängt damit zusammen, dass sich die Prüfungskommission anders zusammensetzt. Die Abstimmung erfolgt in jedem der drei Teilbereiche (Abschließende Arbeit, Klausurarbeit, mündliche Teilprüfung) durch drei Stimmen: Schulleitung (Abteilungsleitung) oder ein diese vertretende Lehrkraft, Jahrgangsvorstand sowie Prüfer+Beisitzer (bzw. zwei Prüfer). Um zu garantieren, dass die Abstimmung immer durch Abgabe dieser drei Stimmberechtigten erfolgt, wurde die Auszahlung der Taxe auch hier auf die einzelne Teilprüfung umgelegt.
2. Eine weitere Frage betrifft die Abgeltung für „Korrektur, Präsentation und Diskussion“, ob diese nämlich pro abschließende Arbeit (im Team) oder pro Kandidat/in ausbezahlt wird. Die Taxe für „Korrektur, Präsentation und Diskussion“ ist genauso wie die Abgeltung für die Betreuung der abschließenden Arbeit (die aber im Gehaltsgesetz geregelt ist!) pro Kandidat/in auszuzahlen.
Abermals wollen wir erwähnen, dass die Prüfungstaxen, die sich in der Anlage 1a zum Prüfungstaxengesetz befinden, ausschließlich auf jene abschließenden Prüfungen anzuwenden sind, die nach der alten Prüfungsordnung (vor allem noch einige Sonderformen gemäß SchUG-BKV) abgewickelt werden.
Sie finden auf unserer Homepage www.bmhs-aktuell.at sowohl die Prüfungstaxen für die abschließenden Prüfungen vom 1.9.2018 bis 31.8.2019 als auch jene ab 1.9.2019!
Prüfungsgebühren 2019/20
1. Newsletter 2019/20 – Jahresplaner und Kinderzuschuss
Das Team der FCG-BMHS wünscht einen guten Start ins neue Schuljahr und informiert über den Kinderzuschuss und den Jahresplaner !
Die Vertreterinnen und Vertreter der FCG-BMHS wünschen allen Kolleginnen und Kollegen und vor allem allen Neulehrerinnen und Neulehrern für ihre Arbeit mit den unterschiedlichsten Herausforderungen unseres Berufes für das neue Schuljahr alles erdenklich Gute.
Unser Bestreben als Ihre FCG-BMHS-Standesvertretung ist es, Sie geschätzte Kolleginnen und Kollegen weiterhin in umfassender und transparenter Art und Weise zu unterstützen und Ihre berechtigten Anliegen gegenüber dem Dienstgeber so wie bisher kompetent, verlässlich und überparteilich zu vertreten.
Daher werden wir Sie auch in diesem Schuljahr wieder über Neuerungen und Wissenswertes in unseren Newslettern und Foldern auf dem Laufenden halten. Selbstverständlich stehen Ihnen Ihre Vertreterinnen und Vertreter der FCG-BMHS auch persönlich beratend zur Verfügung.
1. Jahresplaner der FCG-BMHS:
Unser übersichtlicher FCG-BMHS Kalender bzw. Schuljahresplaner 2019/2020 steht für Sie auf unserer Homepage unter www.bmhs-aktuell.at zum Download bereit.
2. Kinderzuschuss:
Die Familienbeihilfe ist meist bis zum vollendeten 18. Lebensjahr befristet. Daher wird der Kinderzuschuss bei Erstanspruch (nach Geburt oder Adoption) vorerst grundsätzlich bis zum 18. Lebensjahr gewährt! Zur Verlängerung des Kinderzuschusses nach dem 18. Lebensjahr des Kindes muss zunächst der Anspruch auf Familienbeihilfe mit dem zuständigen Finanzamt geklärt bzw. verlängert werden. Danach ist bei der vorgesetzten Dienstbehörde ein Antrag auf Weiterzahlung des Kinderzuschuss einzureichen (Kopie des Familienbeihilfebescheides mitsenden).
1.-Newsletter-2019_2020