Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_UVPG_Bln_Durchfuehrungsvorschriften-d3095326,6.html
Timestamp: 2017-01-24 03:30:23
Document Index: 177467123

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 4', '§ 6']

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§ 5 UVPG-Bln, Durchführungsvorschriften Suche
Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen u...…§ 5 UVPG-Bln, Durchführungsvorschriften§ 6 UVPG-Bln, Beteiligung von Sachverständigen§ 7 UVPG-Bln, Übergangsvorschrift§ 8 UVPG-Bln, Änderung des Berliner Straßengesetzes§ 9 UVPG-Bln, Änderung der Bauordnung für Berlin§ 10 UVPG-Bln, Änderung des Landesseilbahngesetzes§ 11 UVPG-Bln, InkrafttretenAnlage 1 UVPG-Bln, Liste UVP-pflichtiger VorhabenAnlage 2 UVPG-Bln, Liste SUP-pflichtiger Pläne und Programme
§ 5 UVPG-Bln, Durchführungsvorschriften
§ 5 UVPG-BlnGesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Berlin (Berliner Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG-Bln) Landesrecht BerlinTitel: Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Berlin (Berliner Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG-Bln) Normgeber: BerlinAmtliche Abkürzung: UVPG-BlnReferenz: 2127-10(1) Der Senat von Berlin wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung,1.soweit dies jeweils zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder des Bundes erforderlich ist, weitere Vorhaben, Pläne oder Programme wegen ihrer voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen in die Anlagen 1 oder 2 aufzunehmen oder bestimmte Vorhaben, Pläne oder Programme, bei denen nach den vorliegenden Erkenntnissen keine erheblichen Umweltauswirkungen wegen des Standortes, der Größe, der Art des Vorhabens oder auf Grund kumulativer Auswirkungen zu besorgen sind, aus den Anlagen 1 oder 2 zu streichen,2.Änderungen zur Bestimmung der federführenden Behörde im Sinne von § 3 Abs. 3 vorzunehmen.(2) Das für die Umwelt zuständige Mitglied des Senats kann zur Durchführung der Umweltprüfung Verwaltungsvorschriften erlassen.(3) Die Rechtsverordnungen nach Absatz 1 bedürfen der Zustimmung des Abgeordnetenhauses. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn das Abgeordnetenhaus sie nicht in einer der drei auf den Eingang der Vorlage des Senats folgenden ordentlichen Plenarsitzungen verweigert hat.
§ 4 UVPG-Bln, Pflicht zur Strategischen Umweltprüfung für Pläne und Programme,…§ 6 UVPG-Bln, Beteiligung von Sachverständigen