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Timestamp: 2020-08-15 08:44:57
Document Index: 77135973

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 180', '§ 261', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 5', '§8', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

1920 / 73 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 73 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
dem Werte anzuseßen, der ihnen in dem Zeitpunkt beizulegen ift, für den die Aufstellung stattfindet. sind nach’ ihrem wahrscheinlichen Werte anzuseßen. Für Aktien- gesellschaften gibt das Handelsgeseßbbuch im § regeln, die, wie anerkannt ist, auch auf die Erwerbs- und Wirt- schaftsgenossenshaften Anwendung finden. Danach dürfen Wert- papiere und Waren, die einen Börsen- oder Marktpreis haben, höchstens zu dem Börsen- oder Marktpreis des Zeitpunkts, für den die Bilanz aufgestellt wird, sofern dieser Preis jedoch den Anschaffungs- oder Herstellungspreis übersteigt, höchstens dem leßteren angeseßt werden. sind höchstens zu dem Anschaffungs- oder Herstellungspreis an-
261 Sonder-
Andere Vermögensgegenstän
Diese Bilanzgrundsäße gelten auch für die Schuldver- schreibungen, Schuldbuchforderungen und Schaßanweisungen der Kriegsanleihen des Deutschen Reichs. kennen, daß die Notwendigkeit, die Kriegsanleihen zu ihrem Börsen- oder Marktpreis in die Bilanz einzustellen, bei dem egenwärtig schwankenden Kurse zu schweren Beeinträchtigun ühren kann. Gleihwohl is es ausge|chlossen, allgemein für Kriegsanleihen die bewährten Bilanzgrundsäße des deutschen Ein solches Vorgehen würde der Gesundung der deutschen Wirtschaft durchaus abiräglih und mit den berechtigten Jnteressen der Gläubiger nicht zu vereinen sein. Dagegen erscheint es angängig und notwendig, solchen Unter- nehmungen Bilanzerleichteru esse der Allgemeinheit vor
Es i#st nicht zu ver-
Handel3vechts aufzugeben.
zu gewähren, die im J ütterungen nach Möglichkeit bewahrt werden müssen. Der Entwurf nennt im § 1 gemein- nüßige Unternehmungen und eingetra Die gemeinnüßigen Unternehmungen
ofern eine Sonderstellung im Handelsrecht, als ihnen die Ausgabe kleiner Aktien gestattet werden darf. Der Entwurf versteht den Begriff der Gemeinnügigkeit in demselben Sinne, wie er im § 180 des Handel3gesebbuchs gebraucht ist. Danach ist eime Unternehmung als gemeinnüßig anzusehen, wenn sie nicht aus\shließlich privaten Jnteressen dient. außer den in der Begründung zur Aktiennovelle vom 18. 1884 (Neichs-Gesebbl. S. 123) erwähnten unter bahnen, Kanälen, Straßen und sonstigen Verke Gas-, Wasser-, Bade- und Waschanstalten u. g., überwiegend auch die Privat-Sparkassen zu rechnen sein. Ob eine Unter- sehen ist, darf nicht lediglich der en bleiben. Der Entwurf
ene Genossenschaften. aben bereits
wärtig ins
eordneten Gisen- rsverbindungen,
nehmung als gemeinnüßig anzu Beurteilung der Beteiligten überlass sieht deshalb die Erleichterung nur für solche Unternehmungen vor, die von den Landeszentralbehörden oder den von ihnen be- stimmten Stellen als gemeinnüßig anerkannt werden.
emeinnüßigen Unternehmungen sollen die ein- er Vergünstigung teilhaftig werden. nah 8 140 des Mai 1898 (Reichs- r Genossenschaften mit fliht das Konkursverfahren zu eröffnen ist, des Betrags
Neben den getragenen Gen inzuweisen, da ung vom 20.
\chaftsgeseßes in as Vermögen der
Gesegbl. S. 810) über beschränkter ) wenn die ein Viertel t Hofisummen aller Genossen übersteigt. Daß di in erheblihem Maße eintreten würde, wenn di schaften mit ] für die Kriegsanleihen na
die Bilan orschriften des
diesen Vorschriften steht fest. Andere Genossenschaften leihfalls zum Konkurs es Genossenschaft3- menbruch der Genossenschaften muß t unter allen Umständen vermieden
angepaßten aßungen aufstellen müßten, j Liquidation und damit
agungen pfer ns 1, 126, 98 Abs. 2
ezwungen werden (S8 12 O. Ein solcher Z zum Wohle der Gesamt
die der Entwurf gewähren will, üßigen Unternehmungen und ein- eseßt werden, den idcklichen Kursrük- ibt, auf eine längere Zeit zu ver- oll es, ähnlich wie es der § 261 ür die Bewertung der Anlagen eshäftsbetriebe der Aktiengesell- estattet werden, die tpreis, sondern zum Werte anzusehen, der si für lezten Bilang ergibt,
j Die. Bilanzerleichterung, besteht darin, daß die
tragenen Genossen\ ermögensverlust, der sich a gange der Krie
aften in den Stand us dem augenb anleihen er Zu diejem Zwee Nr. 3 des Handel3gesezbuhs en dauernd zum en Gegenstände vorsieht, Börsen- oder Mar
und sonstig chaften bestimmt Kriegs8anleihen nicht zum [lehten Bilanz die Krdegsan Höchstens aber zum Anschaff müssen dann aber namenitlich im Jn 3maßnahmen getro chlag des § 2 des
wert, d. h. zu dem Wer leihen aus der jeweilig ungspreise.
Gleichzeiti teresse der
Gläubiger Sicherun stehen nah dem Vor 1) In ter Bilanz i weisen und geson ständen zu bewerten. Schuldverschreibun
konto und die S derungen“ berü
geben, welhen Bes:
ffen werden. Entwurfs in folgenden:
t der Bestand der Kriegsanleihen nachzu- ri von den anderen Vermögen8gegen- Es soll also nit genügen, da und Schayanweisungen im E uldbuforderungen im Bilanzposten als „For- tigt werden, sondern es tand an Kriegsanleihen, i Unternehmung besißt, und wie hoch sie diesen Bestand bewertet. rlih soll ein bestimmter Hundertsaß, Nennwert des . Kriegsanleihebefst aß sieht der Entwurf 1 t auf die neue Steuer
muß sich klar er- getrennt nah den
und zwar von dem andes, abgeschrieben
Als Mind vH. vor. Da
jedoch mit Rück en kann, daß die Unternehmun bshreibungen mi oder die von thr ea L, reibung zu gesta 1 ree oder die von ihr bestimmte allgemein oder für
die Landeszentralbehörde estimmte Stelle die Befuanis haben, auf ahr eine geringere Ab- ten. Andérerseits soll die Landeszentralbe- telle auch befugt sein, einzelne Fälle eine höhere Abschreibung an- Abschreibungen sind fortzuseßen, bis der órsen- oder Marktpreis der Kriegsanleihen e der Abschreibung der Bilanzwert arktpreis, so kommt eine Bilanzierung nah erordnung nicht mehr
t verträgt, so für das einzelne
erreicht ist. Deckt ih infol
Maßgabe dieser V dann durhweg wieder na sebuhs oder der Saßung au ne weiteres auch die Be namentlich auch die Abschreibungspfliht.
3) Die Verteilung von Gewinn für die der Bilanzerleichterung ganz auszuschließe
er Oläubiget lande8üblihe Verzinsung beschränkt werden.
währt die Bilanzerleichterung nach Maß- 2 „ungeachtet abweichender Bestimmung Die Unternehmungen, welche von der Erleichte- machen wollen, sollen also nit genötigt sei seits zu ändern. Die Vorschriften dieser
chriften des estellt, und damit e ränkungen des §
ie Dauer des Gebrauhs eht niht an. Jm
ollen jedoch ewinnanteile auf
Der Entwurf der Saßu
die Sagzung ihrer
ordnung gehen der Saßung vor. Die Beachtung der Beschränkun
geboten. Der § 3 sieht deshalb vor,
2 ist unbedingt eihsminister der
Fustis Unternehmungen und Genossenschaften, die sh diesen eschränkungen nicht fügen, die Befugnis, von der Vergünstigung des 2 Gebrauch zu machen, entziehen darf. Die Ausfsichts- und Registerbehörden werden veranlaßt werden, Verstöße gegen die Vorschriften des § 2 zur Kenninis des Reichsministers der Justiz zu bringen. Unternehmungen und Genossenschaften, die die Bilanz nah den Vorschriften dieser Verordnung auf- stellen, obwohl auf sie der § 1 nicht zutrifft oder obwohl ihnen auf Grund des § 3 die Befugnis, von der Vergünstigung des 1 Gebrau zu machen, entzogen ist, unterliegen in gleicher Meise allen zivil- und strafrechtlihen Folgen vorschrift3- widriger Bilanzausfstellung.
Der § 4 schreibt die öffentliche Bekanntmachung der An- erkennung der Gemeinnügigkeit einer Unternehmung im Sinne des § 1 sowie der Entziehung des Rechtes zur erlcichterten Bilanzierung der Kriegsanleihen vor, um allen Beteiligten die Prüfung zu ermöglichen, ob die Bilanz den geseßlihen Vor- schriften entspricht.
Die Verordnung soll nah dem Entwurf alsbald in Kraft treten. Der § 5 legt ihr bis zum 30, Juni 1919 rückwirkende Kraft bei, um auch folche Unternehmungen und Genossenschaften vor zivil- und strafvechtlichen Nachteilen zu schüßen, deren leßtes Geschäftsfahr bereits an diesem Tage abgelaufen ist. Der Reichsminister der Justiz soll ermächtigt werden, zu bestimmen, wann die Verordnung außer Kraft tritt.
— Auf Grund der Verordnung des Bundesrats, betreffend die Bilanzen von Aktiengesellchaften usw., die Vermögen im Auslande oder in den deutshen Schußgebieten haben, vom 25. Februar 1915, hat der Herr Reichsminister des Auswärtigen. wie „W. T. B.“ mitteilt, auf Antrag der Deutsh-Asiatischen Bank die in deren Statut für die Aufstellung der Inventur und Bilanz, der Gewirn- und Verlustrehnung und des Geschäftsberichts soroie für die Abhaltung der ordentlihen Generalversammlung feitaeleßten Fristen {ür die Geschäftsjahre 1915, 1916, 1917 und 1918 um weitere je sei 8 Monate und für das Geichäftsjahr 1919 e1stmalig um sechs Monate, d. h. für die genannten fünf Geschäftsjahre, bis Ende Oktober bezw. Ende Dez mber 1920 verlängert.
— Laut „Grenzzeitung“ hat, wie „W. T. B.“ berichtet, die oberschlesi|che Kohlenkonvention den Kohlenpreis A um 204 für die Tonne ausschließlich Steuern erhöht.
— Nach dem Jah resberiht der Linke-Hofmann Werke Aktiengesellschaft, Breslau, für 1919 betrug der Umsay 1919 120,5 (1918: 862) MiPionen Mark. Der Grund- stücksbesig ist im Berich1sjahre durch Ankckuf eines anschließenden Geländes von rund 88 ha erweitert worden, während ein Grund- stück am Striegauer ps und ein tleiner Teil des Grundstücks an der Holteistraße ab estoßen wurde. Der gesomte Grundbesitz betrug bei Ausgab- des Berichts rund 197 ha. — Aus dem Verkauf des seit 1871 im Besitz der Gesells@aft gewesenen Grundstücks am Striegauer Platz verbleibt nab Abzug aller Lasten ein Gewinn von 1 020 000 M4, der den Stammaktionären als Sondervergütung im Betrage von 19,125 4 sür die Stammaktien zu 100 Talern, 63,75 M für die Stammaktien zu 1600 # und 76,50 4 für die Stammaktien zu 1200 4 zukommen joll. Von dem freien Gelände werden rund 306 Morgen der landwirtschaftlihen Nußung zugunsten unserer Arbeiterschaft zugeführt. Verteilt werden 44 vH auf die Vorzugsaktien, 17 vH auf die Stammaktien.
— Nah dem Geschäftsberiht der Oberbayeriscchen Neberlandzentrale Aktiengesellscha{t in München hatte das Hochspannungsney bei Ausgabe des Berichts eine Länge von 662 km gegen 610 km im Vorjahre. Hieran waren ange- \{lofsen: 774 Ortsneye gegen 610 im Vorjahre, die von 438 Trans- formatorenstat|onen gegen 389 im Vorjahre gespeist werden. Die Zahl der angeschlossenen Glühlampen ift von 73458 auf 91214 gestiegen, die Zahl der Moloren von 2627 mit 10105 P8 auf 3319 mit 13 240 PS. Die sonstigen anges{hlofsenen Apparate haben sich von 1622. im Vorjahre auf 1903 erhöht. Weitere Hochspannungsleitungen, Or: snege und Transformatorenstationen befinden sich zurzeit im Bau. Nach Abschreibungen auf Inventar-, Werkzeug- und Immobilienkonto, einer Zuweisurg zum Delkrederekonto sowie einer Zuweisung zum Abschreibungskonto von 3(0 000 Æ, zum Versicherungsrüclagekonto von 15000 #, zum Talonstenerrücklagekonto von 10000 e ver- bleiben 178 681 4, hierzu der Vortrag aus dem Vorjahr 26 072 4, ¡usammen 204 753 4. Davon Yieneilung zum geseßlichen Neserve- fonds 20900 4, 7 vH an die Aktionäre 161 000 4, Vortrag zum 1. Oktober 1919 23 753 .
— Die Handelskammer Danzkg teilt dem „W. T. B.“ mit: Bei der Ginfuhr von Waren aus dem Deutschen Reich ist eine Ginfuhrbewilligung von Danziger Seite n'ckt nötig. Bib Dea untecliegen niht der Beschlagnahme durch die Danziger
— Laut Meldung des „W. T. B.“ betrugen die Roheinnahmen der Canada Pacific -Eisenbahn in der 4. Märwoche 5 832 000 Dollar (Zunahme gegen das Vorjahr 1 577 000 Dollar).
Berlin, 7. April. (W. T. B.) Eilektrolytkupfer, (Notierung d. Ver. f. d. dt. Elektro.-Notiz) 3188 4.
ra r E R I
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 6. April 1920.
Nuhrrevier | Oberschlesishes Revier Anzahl der Wagen L E nit eingegangen 8 425 Nicht gestellt . do. 49 Beladen zurück- geliefert . . do. 8 204 Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkteu.
Cöln, 6. April. (W. T. B. oten 2450—2515, Rumänische 65— 69, SchweizerisWe Noten 1200—1222Ï. Côln, 7. April. (W. L. B.) bis 248,00, Franzbfisbe 420,00— 428,00,
Noten 1120,00—1140,00. Wien, 7. April. (
und die Festigkeit der Berliner Börse darauf bindeutete,
fall betraht:t werde, eröffnete die heutige Börse doch
weiteren Verlaufe noch deutliher hervortrat. Die Verkäu hauptsählich mit den
begründet. S eei blieb verändert, an eben unverändert.
Wien, 7. Apil (W. T. B.) Türkische Lose —,—,
Engliscke oten 266}—267,
Franz elte Noten 439 —44ò, Dele Noten | E L S Vote
(Englis@e Noten 244,00 Noten 392,00—400,00, Belgifhe Noten olländtshe Noten 2290,00— 2400,00, Rumänische Noten 100,00—105,00, Amerikanische Noten 59,00 — 62,00, Schwetz.
W. T. B.) Obschon von der Budapester Börse eine neuerlihe \türmische Aufwärtsbewegung nr Sa u a e Cs seßung deutshen Gebietes dur französishe Truppen in den finan- ziellen Kreisen als ein tes I is ras vorübecgehender mien
unter dem Druck von Entlastungsabgaben in s{hwächerer Stimmung, die im
fe wurden an die bevorstehende Prolongation geknüpften Be)orgnissen wegen einer neuerliden Verknappung des Geldständes arallel mit der Ab\hwächung der Tendenz ging eine erringerung der Umsäye. Renten behaupteten \ich gut,
Staats- bahn 4595,00, Südbahn 656,00, Oesterreichishe Kredit 1115,00,
Bankverein 902,00, LUnderbank 1121,00, Oesterr. - Ungar. Bank 6290,00, Alpine Montan 4000,00, Prager Eisen 7790,00, NRima- Muranyer 3500,00, Skodawerke 2929,00, Salgo Kohlen 6900,00, Brüxer Kohlen —,— Galizia 12 640,00, Waffen 4390,00, Lloyd» Aktien —,—, Poldihütte 3160,00. Daimler 1665,00, Oester reihi\he Goldrente —,—, Oesterreichishe Kronenrente 92,75, Februarrente 99,00, Mai:ente 99,00, Ungarishe Goldrente —-,—, Ungarische Kronenrente 115 00.
Wien, 7. April (Œ. T. B.) Notierungen der Devisen- zentrale: Berlin 340,00 G. Amsterdam 7875,00 G., Zürich 3750,00 G., Kopenhagen 3625,00 G. Stcdtholm 4475,00 G., Christiania 3990,00 G., Marknoten 339,090 G,
Prag, 7. April. (W. L. B.) Notterungen der Devisene zentrale: Berlin 113,75 S., Marknoten 109,90 S., Wien 31,50 S. London, 6. April. (W. T. B.) 2# 2/0 Englische Konjois 46, 5 9/0 Argentinier von 1886 88, 4% Brasilianer von 1889 —, 5 9/6 Mexikanishe Goldanleihe von 1899 44, 49/9 Japaner von 1899 53, 3 9/0 Portugiejen 31, 5 9/9 Nussen von 1906 224, 45 °/o Russen von 1909 13, Baltimore and Ohio 40 Canadian Pacific 151, Erie 174, National Railways of Mexico 8 Pennsyiváma 92, Southern Pacific 120, Unton Pacific 146 United States Steel Corporation 131, Anaconda Copper —,—, Bio Tinto 38, Chartered 18/—, De Beers 27, Goldsields 15, Randmines 32- Amsterdam, 7. April. (W.T.B.) Wechjel au? London 10,66#, Wechsel auf Berlin 427 Wechsel auf Paris 17,60, Wechsel auf Schweiz 47,85, Wechsel auf Wien 1,325 Wechje] auf Kopenhagen 50,00, Wechsel auf Siothoim 59,10, Wechsel auf Christiania 53,29, Wedchse] auf New York 267,00, Wechsel auf Brüssel 18,75, Weie! auf Madrid 47,50, Wechsel auf Jtalien 13,75. — 5 9/0 Niederländ. Staatsanleihe von 1915 865/16, 3 9/9 Niederländ. Staatsanleihe 53" 16 Königl. Niederländ. Petroleum 8674, Houland - Amerika - Linie 508, Niederländisch-Indische Handelsbant 2944, Atchison, Topeka & Santa F6 90°/16, No Island 694, Southern Pacific 1074, Southern Rail- way 242, Union Pacific 131}, Anaconda 1404, United States Steel
Corp. 1143, Französis@-Gnalishe Anleihe —,- Hamburg-Amerika» Linie —,—. —— Tendenz: Schwächer. Kopenhagen, 7. April. (W. T. B.) Sichtweh!el auf
Hamourg 8,75, do. äuf Amsterdam 202,50, do. auf ¡hweizerische Pläße 96,50, do. auf New Yortk 540, 0, do. auf Loadon 21,30, do. auf Paris 36,00, do. auf Antwerpen 38,50, do. auf Helsingfors 29,50, do. auf Stockholm 117,55, do. auf Christiania 106,50.
Stockholm, 7. April. (W. T. B.) Sichtwehsel auf Berlin 7,25, do. auf Amsterdam 170,50, do. auf \{hweizeriihe Pläße 81,40, do. auf Washingion 455,0, do. auf London 18,18, do. auf Paris 30,00, do. auf Brüssel 33,00 do. auf Helsingfors 25,90, do. auf Kopenhagen 85,25, do. auf Christiania 91,00.
Pam ras 7. April. (W. T. B.) Notierungen des Metall-Vereins in Hamburg. Herausgeaehen von der Metallabteilung der Maklerbank. Silber 900 fein 100,400 1425B., 1410G.,, —,—, Zink (Hüttenroh) prompt 1150B., 1050G., —,—, für April 1125B., 1075G., —,—, für Mai 1150B., 1125G., —,— do. (umgeshmolzen) 80'B., 7508,,—,—, Blei (Originalhüttenweichble dopp. raf.) Lager 1000B., 950G., do. (Weichblei dopp. raf.) —,—, —,—, Zinn (Banka Straits) 95B., 86G., do. (deutshes, mind. 99 9%) ——, —,—, Kupfer A Kathoden) —,—, 29G do. (Raffinade) 24B., 20G., do. (Wirebars) 35B., 30G., Quecksilber 170B., 130G., U Antimon 18B., P Aluminium —,—, —,—
dei —,—
, , [4
Erste Beilage zum Deutschen Reich8anzeiger und Preußischen Staat3atizeig&
Berlin, Donnerstag, den 8, April
—.—— —————————
M 73. 1920.
1919 ab in Kraft getretenen Nachtrag zur Regelung der n- und Arbéitsbedincuncen ‘néwérdlliben Arbeiter im Tiefbaugewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. O) für das Gebiet : assendorf, Seeben, Neußere Delißscherstraße nah dem Orte Büschdorf bis zur Obstweinschänke Nietleben, Dölau, Granau, Lieskau, herben, Brachwit, Friedrichs\{chwerz, Lettin, Neu Raggaczi, hiepzig, Ammendorf, Beeien, Burg bei Radewell, Burg- Burg, Büschdorf, Canena, Kapellenende, §8, Dölbau, Kleinkugel, Krondorf, endorf, Planena, Prißschöna, Raßnis, Sagisdorf, Stennewiz, Schönnewik, Peißen, Groß Braschwiß, Klein Brashwiyz, Mößzlich, Rabtaz, Zöberiß, Gröbers, Bageriß, Benndorf, Beudiß, Goitenz, Klexzig, Großfugel, Osmünde, Koll : Wiedersdorf, Wiedemar und Wiese M zu erklären. nwendungen gegen diesen Antra 20. April 1920 erhoben werden und I. B. R. 3553 an v Rei straße 33, zu richten. Berlin. den 25. März 1920.
Der Reichsarbeitsminister. F. A: Dr. Busse
R PISE O P O O A C I T E T E T E Lal
L B. R. 3659 an bas Reichsarbeitaminifteri Qui straße 33, zu richten. sterium, Berlin, Luisen-
Berlin, den 25. März 1920. j Der Reichsarbeitsminisier. I. A: Or. BUsE
Aniflihes. Fortsehung aus dem Hauptblat.1 Deutsches Reich.
Der’ Zeniralverband der Kngeftellten, Bezirk Groß Berlin, hat beantragt, den E fO ihm abs ) Ardeitgeberverband Berliner fabrikanten abgeschlossenen Nachirag zu tem allgemein verbindlicyen Tarifoertrage vom 11. November 1919 zur Regelung der Gehalis- und Ausiellungsbedingungen für die taufmännischen Angestellten im Tapisseriegewerbe gemäß der Verordnun: "m 23. Dezember 1918 (Reichs - Geseßbl. S. 1456) ebenfalis ¡ür das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlih zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum il 1920 erhoben werden und sind
der Orte Wörmlit,
Der Deutsche Transportarbeiterverband, Orts- verwaltung Trier, hat beantragt, den zwischen ihm und dem Arbeitgeberverband E. V, zu Trier in F des Tarifvertrags vom 5. August 1919 abgeshlossenen Tarifvertrag vom 18. Dezember 1919 ur Ri er Lohn- und Atrbeitsbedingungen füc die Speditions-, Speicherei-, Lager- und Plagarbeiter in Kolonial-, Kohlen-, Vèolkerei-, Papier-, Pappen-, Holzhandlungsz-, Chemi- falien- und Eisenwarenbetcieben sowie in Kauf- und Waren- häusern und Buchhandlungen, für Fuhrleute (Kraftwagen- führer), Kutscher, Ausläufer, Wächter der Wach- und Schließ- gesellschaften sowie für Eilboten, Mineralwasser- Arbeiter und Arbeiterinnen gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Trier für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antra S U A l an das Reichsarbeitsminifsterium, Berlin, Luisen- slraße 33, zu richten. M E E
Der Reich8arbeitsminisier. J. A.: Dr. Busse
liebencu, Bruckdorj, Collenbex, Dieskau, Lochau, Naundorf, Of Radewell, Reideburg, Weleniß. Peißen,
Tapisserie-
a, Kockwiz, Schwoißzsch, nena für allgemein ver-
unter Nummer l. B. R. 3326 an das Reichgarbeiitministerium, Berlin straße 38, zu richten. sterium, Verlin, Luisen-
Der Reichsarbeitsminister, I. A.: Dr. Busse.
können bis zum ind unter Nummer ch8arbeitsminifterium, Berlin, Luisea-
fönnen bis nd unter Nummer
Reichs8verband des deutschen gewerbes E. V. hat beantragt, den zwischen dem Rei 8- hen Tiesbaugewerbes E, V., Be- Î em AÄrbeitgeberverband für das Baugewerbe zu Meiningen und Umgebung und dem deutshen Bau arbeiterverband, Zweigverein Mei- ningen, am 16. Dezember 1919 abge)chlosseaen Tarifver- g d u: und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter im Tiefbaugewerbe gemäß § 2 der Ver- orbiung vom 23. Dezembex 1918 (Neichs-Gesegbl. S. 1456) für das Gebiet der Ortsbezirke MVieiningen, Shmalkalden und Salzungen für allgemein verbindlich zu erfluren.
Einwendungen gegen diesen Aatrag können 20. April 1990 erhoben werden und sind unter Nummer |. B. B. 3551 an das Reichgarbeitsminisierium, Berlin, Luisen- iraße 33, zu richten.
Berlin, den 25. März 1920. Der Reichzarbeitsminister.
C. B. in Elbert Le R den zwi E A t dem Gewerkschaftsbun e ende, T T aftsbun » taufr inn ider Ange tel ten” a V A e d Handels und der Fndustrie gemäß : E E e E R ira A E, Antrag können bis de Luifenstraße 33, zu richten. : id Berlin, den 25. März 1920.
verband des deut
¿trfsgruppe VII, Arbeitsgemeinschaft
Der Reichsverband des Deutschen gewerbes E. V., Sig Berlin, hat beantragi, den zwischen dem Reichs verband des Deutschen Tiefbaugewerbes (5. V., Bezirfsgruppe VII, Sig Halle, und dem Deut- schen Bauarbeiterverband, Bezirkaverein Merseburg, am 22. November 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter im Tiefbaugewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 23, Dezember 1918 (Reich3-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Orle Merseburg, Agen dorf, Bündorf, Corbetha, Creypau, Daspig, Geusa, Göhlißsc), Knapendorf, Kögschen, Kriegsdorf, Löpiß, Lössen, Meuschau, Ober und Nieder Beune, Preßsch, Rössen, Skopau, Trebaiß, Tragarth, Wegwiß, Wallendorf,
faufmännisher Angestellteti-
Tiefbau- trag zur Regelung der Lo
8 2 der Verordnung vom
find unter Nunitner
Neronautisches Observatorium. Lindenberg, Kreis Beeskow.
7, April 1920. — Drachenaufstieg von 5} a. bis 7} a.
Der Reichsarbelitsminister.
J. A.: Dr. Bus se. I. A.: Dr. Busse.
Frankleben, Beandorf, Blöfien, Braunsdorf, Gräfendorf, Gro und Klein Kayna, Körbisdorf, Naundorf, A N ira Runftedt, Wernsdorf, Peykendorf, Kämmeriß, Lüßkendorf, Möerling, Zöbicke, Zißschdorf. Zölf Crumba, Mücheln, Lauch stedt, Schafstedt, Dürrenberg, Oechliß, S _Stöb Zorbau, Gehüfte, Wenden, St. Ulrich, Zövugker, St. Micheln, Albersroda, Schnellroda, Kalzendorf, Gütendorf, Vaumersroda, Branderoda, Bedra, Leiha, Lunstedt, Nahlendorf, Almsdorf, Gröst, Roßbach, Nezschkau, Bischdorf,
Geiselröhliß, lichen, Zscherben,
Der Verband selbständiger Konfektionsb'etriebe Elberfelds, der Verband Ls ee, Schne ide- rinnen und Wäschearbeiter Deutschlands, Filiale Elberfeld, und der Verband Chrißtlicher Schneider, und verwandier Berufe Deuts ch-
: Zentralverband der
Tae E Da, Kreis-Sefkretariat en, at beantragt, den zwischen ihm,
Deutschen Landarbeiterverband, s A
Schmirna,
Scneiderinnen Gau 28, Bezirk 8, Bezir
¿ Nelative Wind Seehöhe | Luftdruck| Temperatur C Feutig- Geshwind, e tung| Sekund.s m ma ‘| Sen | iten 0j Richtung| Sun?
122 749,2 9,3 85 WNW 6 300 732 3,8 90 NWzW 11 500 714 2,4 85 WRNW 11 1000 672 0,1 5,4 60 WzN 15 1500 631 — 2,8 65 WzN 15 2000 592 — 5,7 80 WNW 16 2500 596 — 9,3 NOD WNW 15 3000 521 — 13,0 75 N WzW 14 3190 508 — 14,3 T5 N WzW 13
Halbbedeckt. — Inversion zwishen 450 und 590 m von 2,2 auf 2,69, — Zwischen 1503 und 1570 m überall — 2,8 9%
Opernhaus. (Unter den Linden.) bezugsvorstellung. Fidelio. Anfang 7: Uhr. Sonaabend: Tiefiand. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Freitag: 75. Dauer- bezugsvorste!lung. Der Marquis von Keith. Anfang 7 Uhr. Sonnabend: Friedrich der Große. I. Teil: Der Kroupriuz. Anfang 6F Uhr.
Freitag: 72, Dauer-
Unterfranken, und dem L geberverband sür U abgeschlossenen Tarif Arbeitsbedingungen gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des franken für allgemein verbindlich Einwendungen 20. April 1920 erhoben I. B. R. 3660 an das Nei straße 33, zu richten.
Berlin, den 25. März 1920, Der Reichgarbeiisminister. J. A.: Dr. Busse.
lands, Zahlstelle Elberfeld-Barmen, haben beantragt, den zwischen ihnen am 8: März 1920 abgeschlossenen Tarif- vertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen dex Arbeiter und Arbeiterinnen in Konfektionsbetrieben mit Ausnahme derjenigen Betriebe, deren Jnhober dem Verband der Herren- und Knabenkleider-Fabrikanten Deutschlands, Or1s- gruppe Elber feld, angeschlossen jind, gemäß § 2 der Verord- nung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesegbl. S. 1456) für den genannten Berufskreis in den Städten Elberfeld und Barmen für allgemein verbindlich zu erklären. | Einwendungen gegen diesen Antrag können N M E Ua A A sind unter Nummer L. B. 1. 3979 an das Reichsarbeitsministeri MlGe 8, 1 rider sterium, Berlín, Lüisen- Berlin, den 25. März 1329, Der RNeich8arbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Milzau, Kl. Lauchsitedt, Großgräfendorf, S Raltmannsdorf, Hohenweiden, Neukirchen, dorf, Beuchliß, Deli a. B., ¡se Burgstaden, Wünschendorf, Ober und Niederclobigkau, Ober und Nieder- wünsch, Ober- und Niedereichstädt, Röpzig, Schletiau, Sand- Corbetha, Corbetha Cröllwiß, Kauern, Kößschau, Lennewig, Vebtes, Ostrau, Porbiy, Schlehtewitz, Spergau, Wengelsdorf, Nagwiß, Teudiy, Wüsteneuisc, Vesta, Zölshea und Keuschberg für allgemein verbindlich zu erklären.
andwirischaftlihen Arbeit- nterfranfen am 29. Dezember 1919 vertrag zur Regelung der Lohn- untd landwirtschaftlihen Dienstboten Dezember 1918 (Reich3- Regierungsbezirks Unter- zu erklären.
diesen Antrag können bis zum werden und sind unter Nummér ch8arbeiisminisierium, Berlin, Luisen-
teren, Dörstewiß, endorf, Benken- Ober und Unterkrieastedt, Kleir- Reinsdorf,
gräfendorf, Raschviß,
1 diejen Anirag können his zum 20. April 1920 erhoben werden und sind unter Nummer an das Nezichaarbeitsminijterium,
T0 E R m ¿ea
Luisenstraße 38, Berlin, den 25, März 1920.
Der NReichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Betanntmachung,.
/ D geberverband Berliner Bekle s indufirieller E. V.,, der Zentralverband dee de: gestellten, der Gewerkschaftsbund der Angestellten, der Gewerkschaftsbund faufmännischer Angesteilten- verbände, der Arbeitnehmerverband der Damen-, Mädhen- und Kinderklonfektion E. V., der Verband der Angestellten der Blusen-Kleider-Konfektion und der Verbaud der Arbeit- nehmer der Herren- und Kuabenkonfektion und der Verband der Arbeitnehmer der Herrenwäschebranche haben beantragt, den zwishen ihnen am 30. Januar 1920
Dex Arbeit
Dex Verband der Schneider, Schueiderinnen und Wäschearbeiter Deutschlands, Filiale Dessau, und der Znteressenverband der Textilwarenhändler für Stadt und Kreis Dessau E. V. haben beantragt, den zwischen ihnen am 26. Januar 1920 abgeschlossenen T arif - vertrag zur, Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer der Pußbranche nebst einer ab 1. März 1920 vereinbarten Teuerungszulage von 25 Prozent gemäß § 2 der
ie O j des gewerbes E. V., Siß Berlin, hat beantragt, den zwischen bem Neichsverband des Deutschen f Meta: . P., DBezirksgruppe VII, i Deutschen Bauarbeiterverband, BezirksvereinMagde- burg, am 26. September 1919 abgeschlossenen Tarifver- trag zur Regelung der Lehn- und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter im Tiefbaugewerbe gemäß § 2 der Ver-
Deuischen Diefbaus-
Sig Halle, und dem verwandien Branchen,
Verlobt: Frl. Hildegard Winter mit Hrn. Regierungsreferendar Erih Neumann (Magdeburg—Stettin). — Engelhard mit Hra. Leutnant Eberhard Ritter und Edler von Oetinger (Cassel). j
Verebelicht: Hr. Hauptmann a. D. Alfred Schmiedebach mit Frl. Melanie von Wenyky und Petersheyde (Berlin— Halensee).
Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Friy von Treskow (Blanken- felde, Kr. Königsberg Nm.).
abgeschlossenen Tarifvertcag nebst dem Abkommen vom gleihen Tage zur Regelung der Gehalts- und Anstellungs- bedingungen der kaufmännischen Angestellten in der Bekleidungs- industrie gemäß S 2 der Verordnuna vom 23. Dezember 1918 Reichs-Geseßbl. S. 1456) sür das Gebiet des Zweckoerbandes roß Berlin für allgemein verbindlich) zu erklären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bi 1920 erboben werden und sind unter Nummer ch8sarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 38, zu
Berlin, den 25. März 1920. Der Reichsarbeitsminister.
Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs- S 6
für das Gebiet der Stadt und des E e uen
Es zu erflären. Sinwendungen gegen diesen Antr
S a ett und /
L. B. R. i an das Reichsarbeit8minif
bie fa, A O ch8arbeit8ministerium, Berlin, L Berlin, den 25, März 1920.
Der Reichsarbeit3minister. J. A.: Dr. Busse.
ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesezbl. S. 1456) für des Gebiet des Siadt- und Landkreises Magdeburg oie bie Beneckenbeck, Beyendorf, Dahlen- ndorf, Ebendorf, Groß und Klein OtterS3leben, Heyroths8berge, Hohendodeleben, Hohenwars!eben, Jrxleben, Kahlenberge, Königsborn, Luisenthal, Niecderndode- leben, Olvenftedt, Pcchau, Randau, Schnarsleben, Soßlen und Zibkaleben sür allgemein verbindlich zu erklären.
Kreises Dessau für allgemein Orte VParleben, Biederitz fönnen bis zum warsleben, Diesborf, Do
Frl. Anunciata unter Nummer
i Antrag können bis zum 20, April 1920 erhoben werden und find unter Nummer I. B. R. 3554 an das Neichgarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten.
an das Rei ih
Verantwortlicher S&riftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg.
Verantwortlidi füx den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Rechnungsrat Víengering in Berlin,
Verlag der Geschäftsstelle (Menger ina) in Berlin.
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin. Wilhelmstraße 32.
Sechs Beilagen (einschließlid Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte, Vierte, Fünfte und Sechste
Ungarische Kredit 1691,00, Anglobank 960,00, Unionbank 906,00,
Zentral-Handelsregister-Beilage-
A S S s o O H U I E T E E E 2 E I E T P R I E P aae 0nd O S I L garn S B R E s E M un — N a a l N ata A E S S L E S S r ES E S G ——— E EN Es = N r i E E s E m a E N S A N E s S S E S E E S S: mth anna As Sp S E S E S E S S E — S S Es S S: S 2 S de = S e S IE
Bekanntmachung. J. A.: Dr. Busse.
Dér Zentralverband der Forst-, Land- und Wein- hergsarbeiter Deutschlands, Kreissekretariat Unter- franfen hat beantragt, den zwischen ihm, dem Deutschen Gau 28, Bezirk Unterfranken, hen Arbeitgeberverband für Unterfranken am 29. Janvor 1920 abgeschlossenen Tarif- j elung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die landwirtshaftlihen Taglöhner und Taglöhnerinnen gemäß Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. ebieì des Regierungsbezirks Unterfranken
“ Berlin, den 25. März 1920.
Der Reichgarbeitsminister. . A.: Dr. Busse.
Auf Antrag des Deutschen Arbeitgederbunds für das Baugewerbe, des Reichsverbands des A des Betonbau-Arbeitgeberver- bands für Deutschland und des Verbands geschäfte von Groß Berlin wird E t uosenmna ads nnerha es Geltungsbereihs der nachstehend verzeichnete Tarifverträge bis zur Enischeidung über Ei Verbladlicktent 0 "Tacisert vom 31. März 1919 | ri rag vom é i [ut @ and Arbeitsbedingungen im Holbacgrwre das Gebiet
Landarbeiterverband
unddemLandwirtschaftli Vekanntmachung.
Reichsverband des Deuvtshen Tiefbau- gewerbes E. V.,, Sig Berlin, hat dei den as, dem Reihsverband des Deutschen Tiefbaugewerbes E. V., Bezirksgruppe VII, Si Deutschen Bauarbeiterverband, am 10. September 1919 abgeschlessenen Tarifvertra dle protofkollarishen Vereinbarungen vom
tember 1919 und 31. Januar 1920 und den vom 11. Dezember
Tiefbaugewerbes,
vertrag zur Regelun emäß 8 63 des Bée-
ahl der Betriebsräte
Da A LS L R t oi Emre A amd ia Z A Pte E E S i S F - a e t E E S E E E E R ZA
; und dem ezirksverein Halle,
S. 1456) für das für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen 20. April 1920 erhoben werden und sind unter