Source: https://www.d-velop.de/cloud/allgemeine-nutzungbedindungen/
Timestamp: 2017-09-20 09:18:28
Document Index: 4646386

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 15', '§ 303', '§ 303', '§269', '§ 274', '§ 263', '§ 202', '§ 202', '§ 11', '§ 11', '§ 15']

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d.velop d.3ecm als Cloud-Service
Der Anbieter, die d.velop business services GmbH, Schildarpstraße 6-8, 48712 Gescher, Deutschland („d.velop“), stellt mit d.velop cloud ein webbasiertes Enterprise Content Management System als Software as a Service-Lösung („d.velop cloud“) registrierten Business-Kunden zur Verfügung.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) gelten für alle von d.velop mit d.velop cloud gegenüber Unternehmen (§ 14 BGB), Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunden“) Kunden mit Sitz innerhalb von EU/EWR angebotenen Leistungen, wenn sich der Kunde nach Maßgabe dieser ANB für die Nutzung der d.velop cloud registriert hat.
Der Kunde erkennt mit seiner Registrierung für die Nutzung der d.velop cloud die zu diesem Zeitpunkt gültigen ANB an, indem er im Registrierungsprozess die Geltung dieser ANB bestätigt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Der Vorrang individueller Vereinbarungen der Parteien bleibt hiervon unberührt.
Leistungen gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) werden mit d.velop cloud nicht erbracht.
Alle vertragsrelevanten Dokumente sind bei Vertragsschluss auf der Website unter d-velop.cloud („Website“) abrufbar und werden nicht separat von d.velop für den Kunden gespeichert. Hierbei handelt es sich um diese ANB, Leistungsbeschreibung, Preismodell und Service Level. Die Vertragssprache und Leistungssprache sind deutsch. Werden von vertragsrelevanten Dokumenten Übersetzungen gefertigt, ist allein die deutsche Fassung rechtlich verbindlich.
Die d.velop stellt dem Kunden d.velop cloud ausschließlich mit den bei Vertragsschluss vereinbarten Leistungen und Service Level („Leistungen“) zur Verfügung. Bestandteil der Leistungen der d.velop cloud kann die Interaktion mit SaaS-Lösungen oder Anwendungen Dritter sein („Drittprodukte“). Es obliegt dem Kunden, die für die Nutzung der Drittprodukte zusammen mit der d.velop cloud erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dies gilt insbesondere für den Abschluss von Verträgen mit den Anbietern der Drittprodukte sowie die Nutzung oder Installation der Drittprodukte nach Maßgabe des mit den Anbietern der Drittprodukte durch den Kunden abgeschlossenen Vertrags. An diesen Verträgen ist d.velop nicht beteiligt und für die von den Anbietern der Drittprodukte geschuldeten Leistungen nicht verantwortlich.
Über die vereinbarten Leistungen hinaus hat der Kunde keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder bestimmte Funktionalitäten von d.velop cloud. Eine über die vereinbarten Leistungen hinausgehende Beschaffenheit von d.velop cloud oder Interoperabilitäten mit beim Kunden vorhandener Hardware und Software schuldet d.velop nur, wenn diese dem Kunden ausdrücklich in Textform zugesichert worden ist.
Der Zugang zu d.velop cloud erfolgt über das Internet. Für das Vorhalten des Internetzugangs und der für den Zugang zur d.velop cloud ggf. beim Kunden erforderlichen Hardware (z.B. Router, Smart Device) oder Software (z.B. Browser, Plug-Ins, Apps) ist der Kunde verantwortlich. Die dem Kunden nach der Leistungsbeschreibung geschuldete Verfügbarkeit ist gegeben, wenn die d.velop cloud zur Nutzung vertragsgemäß bereitsteht, unabhängig davon, ob der Kunde hierauf tatsächlich von außen zugreifen kann.
Dem Kunden wird d.velop cloud ausschließlich als im Browser nutzbare SaaS-Lösung bereitgestellt (Software as a Service). Stellt d.velop ergänzend Apps für die Nutzung der d.velop cloud zur Verfügung, können diese Apps bestimmte Funktionalitäten der d.velop cloud nicht oder in anderer Ausprägung als im Browser enthalten. d.velop behält sich vor, etwaige Apps jederzeit nach eigenem billigem Ermessen zu verändern, im Funktionsumfang zu reduzieren oder vollständig einzustellen. Ein Anspruch auf Bereitstellung von Apps mit bestimmten Funktionalitäten für bestimmte Betriebssysteme oder Smart Devices besteht nicht.
d.velop ist berechtigt, d.velop cloud selbst oder durch Dritte (“Unterauftragnehmer”)zu betreiben. Das Verschulden seiner Unterauftragnehmer hat d.velop im gleichem Umfang zu vertreten wie eigenes Verschulden. Lediglich die Haftung von d.velop für ein vorsätzliches Handeln ausschließlich des Unterauftragnehmers ist ausgeschlossen.
Wesentliche Vorleistungen für die d.velop cloud bezieht d.velop mit den Amazon Web Services von der Amazon Web Services, Inc. („AWS“). Die für AWS von d.velop zu beachtenden Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://aws.amazon.com/de/agreement/, weichen zum Teil erheblich von diesen ANB ab. Hieraus kann sich ergeben, dass d.velop während der Vertragslaufzeit auch Änderungen an diesen ANB oder den Leistungen vornehmen muss, die sich auf Verpflichtungen der Parteien beziehen, deren Erfüllung die Nutzung von d.velop cloud überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“). Diese Möglichkeit ist vom Kunden bei Abschluss des Vertrags über die Nutzung der d.velop cloud zu bewerten und bei der Nutzung der d.velop cloud zu berücksichtigen, z.B. bezogen auf die Backup-Strategie des Kunden für die von ihm in der d.velop cloud abgelegten Inhalte. Es wird deshalb empfohlen, dass der Kunde sich regelmäßig über die Nutzungsbedingungen von AWS selbständig informiert.
Die Registrierung dient der Identifizierung des Kunden und dem Vertragsschluss mit d.velop. Nach der Registrierung kann der Kunde alle administrativen Einstellungen zu seiner d.velop cloud in einem hierfür bereitgestellten Backend vornehmen und die d.velop cloud mit den vereinbarten Leistungen nutzen. Die Einstellungen betreffen z.B. den Umfang der Leistungen, das Preismodell und die Anzahl der Nutzer der d.velop cloud beim Kunden.
Die Registrierung als Kunde erfolgt über ein Registrierungsformular auf der Website unter einer vom Kunden frei wählbaren Administratorenkennung und Eingabe der für die Vertragsdurchführung erforderlichen sowie ggf. optionaler zusätzlicher Angaben durch den Kunden. Die vom Kunden bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein und bei späteren Änderungen vom Kunden unverzüglich aktualisiert werden. Ein Anspruch auf eine bestimmte Administratorenkennung besteht nicht. Die vom Kunde gewählte Administratorenkennung darf keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Namens- und Kennzeichenrechte. Der Kunde ist berechtigt, sich mehrfach unter verschiedenen Administratorenkennungen zu registrieren; hierbei handelt es sich jeweils um voneinander unabhängige Verträge mit d.velop.
Das initiale Passwort wird dem Kunden im Verlauf des Registrierungsprozesses unverschlüsselt an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse übersandt und ist vom Kunden bei erstmaliger Anmeldung zwingend in ein selbst gewähltes, entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik sicheres Passwort zu ändern. Das Passwort ist vom Kunden geheim zu halten, vor Missbrauch zu schützen und entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik regelmäßig zu ändern. Beim Missbrauch oder einem Verdacht auf Missbrauch von Administratorenkennung oder Passwort hat der Kunde die d.velop unverzüglich in Textform zu informieren. Bei einem Missbrauch haftet der Kunde; dies gilt nicht, wenn der Kunde den Missbrauch nicht zu vertreten hat.
d.velop behält sich vor, im Registrierungsprozess geeignete Angaben abzufragen und Nachweise zu verlangen, aus denen sich ergibt, dass es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt. Dies kann z.B. die Abfrage der Umsatzsteueridentifikationsnummer oder der Daten aus dem Handelsregister zum Unternehmen des Kunden sein. Für die Übersendung von Nachweisen stellt d.velop im Registrierungsprozess spätestens bei Beginn der kostenpflichtigen Nutzung der d.velop cloud eine Upload-Möglichkeit bereit.
Bis zum Absenden der im Registrierungsformular eingegebenen Daten können diese durch Überschreiben berichtigt oder durch Abbruch der Registrierung gelöscht werden, z.B. durch Schließen des Browser-Fensters. Erst mit Klick auf die Schaltfläche mit „Registrieren und kostenlos testen“ gibt der Kunde gegenüber d.velop einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Vertrags nach Maßgabe dieser ANB ab. Hierüber erhält der Kunde per E-Mail eine Bestellbestätigung. Ein Vertrag zwischen d.velop und Kunde kommt erst zustande, wenn d.velop die Bestellung angenommen hat. Die Annahme kann auch durch Übersendung des Passworts zur Administratorkennung erfolgen.
d.velop behält sich vor, dem Kunden alternativ die Registrierung, die Nutzung des Backend oder die Nutzung der d.velop cloud über bereits vorhandene Zugänge zu Angeboten Dritter zu gestatten, z.B. Facebook-Login. Hierfür geltend ergänzend die vom jeweiligen Drittanbieter mit dem Kunden gesondert vereinbarten Nutzungsbedingungen.
Nutzer in der d.velop cloud
Zur Nutzung der d.velop cloud sind vom Kunden die von ihm hierfür vorgesehenen Nutzer anzulegen. Dies können Beschäftigte, Lieferanten oder Vertragspartner des Kunden sowie vom Kunden zugelassene Dritte sein („Nutzer“). Nutzer können nur in dem Umfang angelegt werden, wie dies Bestandteil der vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen der d.velop cloud ist. Die Rechte der Nutzer in der d.velop cloud richten sich nach den im Vertrag mit dem Kunden vereinbarten Leistungen.
Für die Nutzung der d.velop cloud durch die Nutzer ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Für das Handeln seiner Nutzer steht der Kunde wie für eigenes Handeln ein. Der Kunde sorgt dafür, dass vor Beginn der Nutzung die Nutzer auf die für die d.velop cloud geltenden ANB verpflichtet werden und diese von den Leistungen ausschließlich im mit dem Kunden vereinbarten Umfang Gebrauch machen. Ein Vertrag zwischen d.velop und den Nutzern besteht nicht.
Das Anlegen von Nutzern erfolgt über ein Anlageformular in der d.velop cloud unter Verwendung einer vom Kunden für den Nutzer gewählten Benutzerkennung, Festlegung eines Passworts und Eingabe der für die Bereitstellung der d.velop cloud für den Nutzer erforderlichen sowie ggf. optionaler zusätzlicher Angaben. Die Angaben können später durch den Nutzer selbst geändert werden. Für die Angaben zu Nutzern sowie den Umgang mit Benutzerkennung und Passwörtern gelten die für den Kunden vorgesehenen Pflichten entsprechend. Nach dem Klick auf die Schaltfläche „Nutzer anlegen“ wird der Nutzer freigeschaltet und per unverschlüsselter E-Mail an die vom Kunden genannte E-Mail-Adresse von d.velop über seine Benutzerkennung und sein Passwort informiert.
Das Entfernen von Nutzern erfolgt über ein Abmeldeformular in der d.velop cloud. Der Kunde wählt den zu entfernenden Nutzer dort aus. Nach dem Klick auf die Schaltfläche „Nutzer entfernen“ wird der Nutzer gelöscht und kann die d.velop cloud nicht mehr nutzen.
Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug
Während einer von d.velop ggf. eingeräumten Testphase ist die Nutzung der d.velop cloud für den Kunden kostenfrei. Bei Ablauf der Testphase wird der Kunde aufgefordert, einer kostenpflichtigen Nutzung unter Angabe der für die gewählte Zahlart erforderlichen Daten zuzustimmen. Lehnt der Kunde dies ab, wird der Zugang des Kunden einschließlich der Administratorkennung, allen Benutzerkennung und allen vom Kunden hinterlegten Inhalten gelöscht.
Die Vergütung für die Nutzung der d.velop cloud ergibt sich aus dem im Vertrag mit dem Kunden vereinbarten Preismodell. Aus dem Preismodell ergeben sich auch die zulässigen Zahlarten. Von d.velop gestellte Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug innerhalb von zwei Wochen zu zahlen. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn d.velop über den Zahlbetrag verfügen kann. Im Verzug des Kunden ist d.velop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung anderer Ansprüche bleibt unberührt. Ist der Kunde mit mehr als der monatlichen Vergütung in Verzug, ist d.velop berechtigt, den Zugang des Kunden vollständig für alle Nutzer zu sperren. Bei einem Verzug mit einem Betrag in Höhe von mindestens zwei monatlichen Vergütungen ist d.velop zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund berechtigt.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von d.velop anerkannt wurden oder unstrittig sind. Dies gilt nicht, wenn es sich um Mängelansprüche des Kunden gegen d.velop aus demselben Vertrag handelt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.
Rechnungen sind immer in Euro zu bezahlen.
Alle Angaben im Preismodell sind einschließlich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
Der Kunde ist berechtigt, d.velop cloud ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine darüber hinaus gehende, selbständige, wirtschaftliche Verwertung ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die weitere entgeltliche Überlassung der d.velop cloud durch den Kunden an Dritte. Nicht als Dritte gelten insoweit mit dem Kunden i.S.d. §§ 15 ff. AktG verbundene Unternehmen, wenn die Nutzung der d.velop cloud durch die verbundenen Unternehmen zumindest auch für eigene geschäftliche Zwecke des Kunden erfolgt.
Der Kunde hat das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren.
Dem Kunden ist es insbesondere untersagt,
Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich relevante Inhalte einzustellen,
andere Kunden und/oder Dritte unzumutbar zu belästigen, etwa durch unverlangt zugesandte Werbung (Spam) sowie anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation,
über die auf d.velop cloud von d.velop bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und/oder Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch Leistungen von d.velop blockiert, modifiziert, kopiert und/oder überschrieben werden und diese Leistungen für die vertragsgemäße Nutzung der d.velop cloud erforderlich sind, sowie
zu versuchen, d.velop cloud, die von d.velop verwendeten Sicherheitssysteme oder die auf d.velop cloud abrufbarenInhalte durch Datenveränderung (§ 303a Strafgesetzbuch), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen, wobei entsprechende Versuche von d.velop bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht werden.
Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften wegen der vom Kunden oder seinen Nutzern in die d.velop cloud eingestellten Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich. Sollte der Kunde Kenntnis davon erlangen, dass durch Inhalte in der d.velop cloud offensichtlich Rechte Dritter verletzt werden (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte), wird d.velop auf eine entsprechende Mitteilung den Vorwurf prüfen und, sofern rechtlich erforderlich, den Zugang zu diesen Inhalten sperren oder diese Inhalte löschen.
Der Kunde hat angemessene Vorkehrungen gegen den Verlust seiner Inhalte in der d.velop cloud zu treffen. Welche Vorkehrungen angemessen sind, hängt maßgeblich von den durch den Kunden in Anspruch genommenen Leistungen in der d.velop cloud ab. Ist die Erstellung von Backups durch d.velop nicht Bestandteil der von ihm geschuldeten Leistungen, fällt hierunter auch die Anfertigung von der Bedeutung der Inhalte des Kunden entsprechenden regelmäßigen Sicherungen der in die d.velop cloud eingestellten Inhalte durch den Kunden.
d.velop stellt mit d.velop cloud lediglich die technische und organisatorische Plattform für die von Kunden, Nutzern oder Dritten hierüber eingestellten Inhalte bereit. Diese Inhalte sind für d.velop fremde Inhalte. Werden von d.velop ausnahmsweise eigene Inhalte über d.velop cloud bereitgestellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
Fremde Inhalte werden von d.velop lediglich gespeichert und ggf. automatisiert im Zusammenhang mit den für den Kunden in der d.velop cloud verfügbaren Leistungen verarbeitet. d.velop hat keine Kenntnis von den fremden Inhalten. Eine Auswahl der fremden Inhalte oder eine sonstige Kontrolle durch d.velop findet nicht statt. Ebenso wenig beaufsichtigt d.velop die Kunden und Benutzer von d.velop cloud oder erteilt diesen Weisungen. d.velop distanziert sich ausdrücklich von den fremden Inhalten und macht sich diese durch Bereitstellung der d.velop cloud nicht zu Eigen. Verantwortlich für die fremden Inhalte sind ausschließlich Kunde, Nutzer oder Dritte.
Über Links oder Funktionalitäten in d.velop cloud können Kunden zu fremden Websites oder SaaS-Lösungen gelangen, die nicht von d.velop betrieben werden. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten ist d.velop nicht verantwortlich; Ziff. 10 bleibt unberührt.
Der Kunde erhält an der d.velop ein einfaches, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags, räumlich auf EU/EWR und sachlich auf die Inanspruchnahme der im Vertrag vereinbarten Leistungen beschränktes Nutzungsrecht an der d.velop cloud. Eine Nutzung zu anderen Zwecken als im Vertrag vereinbart ist dem Kunden untersagt. Dies gilt insbesondere für eine Bearbeitung oder wirtschaftliche Nutzung der d.velop Cloud durch entgeltliche Weitergabe an Dritte durch den Kunden.
d.velop erhält mit dem Einstellen von Inhalten in die d.velop cloud vom Kunden alle einfachen Nutzungsrechte an Inhalten, die erforderlich sind, damit d.velop dem Kunden gegenüber die im Vertrag vereinbarten Leistungen erbringen kann. Eine Nutzung der Inhalte zu anderen Zwecken ist d.velop nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden in Textform gestattet. Werden vom Kunden Text-, Bild-, Grafik-, Audio- oder Videodateien in d.velop cloud eingestellt, hat der Kunde sicherzustellen, dass ihm an solchen Inhalten die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte zustehen.
Verstößt der Kunde gegen diese ANB, darf d.velop nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden Sanktionen verhängen. Die Schwere der Sanktionen hat sich nach der Schwere der Verstöße des Kunden zu richten. Die Sanktion kann solange bestehen bleiben, bis die Verstöße vom abgestellt und eine etwaige Wiederholungsgefahr beseitigt ist.
Als Sanktionen kommen in Betracht:
die Deaktivierung oder Sperrung einzelner Leistungen für den Kunden, – die Löschung der vom Kunden in der d.velop cloud eingestellten Inhalte,
die vollständige oder teilweise Sperrung des Zugangs zur d.velop cloud.
Neben den Sanktionen bleibt das Recht von d.velop zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und zur Geltendmachung anderer Ansprüche wegen der Verstöße unberührt.
Haftung der Parteien
Die Parteien haften vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen nach den gesetzlichen Regeln. Dies gilt auch für deren gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Bei höherer Gewalt sowie bei unentgeltlicher Nutzung der d.velop cloud ist die Haftung von d.velop bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Übrigen haftet d.velop bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt und die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. Die Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass die zweifache jährliche Vergütung des Kunden, mindestens jedoch 25.000,- EUR im Kalenderjahr, dem vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden entsprechen und darüber hinaus die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei einer gesonderten Vereinbarung der Parteien in Textform besteht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen greifen nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn d.velop einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat, sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Macht der Kunde Mängelansprüche geltend und stellt sich nach deren Prüfung heraus, dass der Mangel nicht besteht oder d.velop den vom Kunden geltend gemachten Mangel nicht zu vertreten hat, sind die der d.velop durch die Prüfung entstandenen und angemessenen Aufwendungen vom Kunden zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nicht erkennen konnte, dass der gerügte Mangel nicht besteht oder nicht von d.velop zu vertreten ist.
Für Pflichtverletzungen des Kunden haftet der Kunde selbst. Der Kunde stellt d.velop von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen frei, die gegen d.velop wegen einer Rechtsverletzung durch die für den Kunden in der d.velop cloud eingestellten Inhalte oder wegen der Nutzung der d.velop cloud durch den Kunden geltend gemacht werden. Der Kunde übernimmt auf erstes Anfordern alle der d.velop entstehenden und angemessenen Kosten, die hieraus resultieren, insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche von d.velop gegen den Kunden bleiben unberührt.
Kommt es zum Verlust von Inhalten des Kunden, haftet d.velop hierfür nur, wenn er die ihm durch diese ANB auferlegten Pflichten im Umgang mit seinen Daten in der d.velop cloud nachgekommen ist.
Ansprüche der Parteien gegeneinander aus dem Vertrag über die Nutzung von d.velop cloud verjähren jeweils in zwölf Monaten, beginnend ab dem Zeitpunkt der Erbringung der haftungsbegründenden Leistung durch d.velop.
Die Laufzeit des Vertrags beträgt jeweils einen Monat, beginnend ab dem 1. Kalendertag eines Monats nach dem Ablauf einer dem Kunden ggf. durch d.velop gewährten unentgeltlichen Phase. Der Vertrag verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht zuvor gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt für den Kunden einen Kalendertag, für d.velop zwei Wochen. Teilkündigungen des Kunden, z.B. die Reduzierung der Nutzerzahl, sind zulässig.
Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kunden sowie aller von ihm angelegten Nutzer zur d.velop cloud gesperrt. Auf Verlangen des Kunden geschieht dies auch schon vor Ende der Laufzeit des Vertrags. Eine Teilerstattung etwaiger überzahlter Vergütungen erfolgt jedoch nicht. Der Kunde erhält Gelegenheit, bis spätestens einen Monat nach Wirksamwerden der Kündigung die in der d.velop cloud eingestellten Inhalte zu exportieren. Hiernach ist die d.velop berechtigt, den Zugang des Kunden sowie alle eingestellten Inhalte und Kennungen vollständig zu löschen. Bis dahin kann der Kunde seinen früheren Zugang jederzeit durch erneute kostenpflichtige Registrierung wiederherstellen. Andere Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Beendigung des Vertrags werden von d.velop nicht erbracht.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für d.velop liegt insbesondere vor, wenn (a) der Kunde bei Nutzung der d.velop cloud trotz Abmahnung das durchschnittlich von allen Kunden der d.velop cloud erzeugte Datenvolumen innerhalb eines Monats um mehr als 50% überschreitet; liegt die Überschreitung bei mehr als 100% bedarf es keiner vorherigen Abmahnung, oder (b) AWS als Vorlieferant die Erbringung der für die Bereitstellung der d.velop cloud erforderlichen Leistungen im Verhältnis zur d.velop vertragsgemäß ohne Verschulden von d.velop so kündigt, dass d.velop die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist unmöglich oder unzumutbar ist.
Die Inhalte in der d.velop cloud sind ausschließlich dem Kunden selbst und den von ihm angelegten Nutzern zugänglich. d.velop erlangt von den Inhalten ausschließlich Kenntnis, soweit dies zur Erbringung der Leistungen erforderlich ist. Dritten sind Inhalte des Kunden in der d.velop cloud nur zugänglich, wenn diese vom Kunden oder seinen Nutzern selbst unter Nutzung der hierfür ggf. bereitgestellten Funktionen mit Dritten geteilt werden.
d.velop beachtet die gesetzlichen Regeln zum Datenschutz. Weitere Angaben finden sich in den Hinweisen zum Datenschutz auf der Website. Es besteht die Möglichkeit, dass die Nutzung der d.velop cloud in mitbestimmten Unternehmen und Einrichtungen der Zustimmung des jeweiligen Mitbestimmungsorgans bedarf. Diese ist vom Kunden nach den hierfür geltenden gesetzlichen Regeln vor Beginn der Nutzung der d.velop cloud einzuholen.
Ist die Nutzung der d.velop cloud aus Sicht des Kunden eine Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG, stellt der Anbieter für diesen Zweck eine den gesetzlichen Anforderungen aus § 11 BDSG entsprechende Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung zum Abruf auf der Website bereit. Nach Unterzeichnung durch den Kunden und Übersendung an d.velop wird dieser eine gegengezeichnete Ausfertigung der Vereinbarung an den Kunden zurücksenden.
Änderungen der ANB
d.velop behält sich Änderungen dieser ANB ausdrücklich vor. Solche Änderungen werden jeweils zum Beginn des nächsten Kalendermonats wirksam, wenn d.velop den Kunden mindestens zwei Wochen zuvor auf die Änderungen in Textform hingewiesen hat. Lehnt der Kunde die Änderungen ab, ist er berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung der nach diesen ANB zu beachtenden Kündigungsfrist bis zum Beginn des nächsten Kalendermonats zu kündigen. Andere Ansprüche stehen dem Kunden wegen einer Änderung der ANB nicht zu.
Änderungen, die sich auf wesentliche Vertragspflichten beziehen, sind nur zulässig wenn diese erforderlich sind, weil entweder AWS an den vom Anbieter bezogenen Vorleistungen Umstellungen vorgenommen hat, die nicht ohne eine Änderung der wesentlichen Vertragspflichten durch d.velop gegenüber dem Kunden abgebildet werden können, oder die Leistungen durch d.velop ohne die Änderung der wesentlichen Vertragspflichten nicht mehr entsprechend den anerkannten Anforderungen der IT-Sicherheit erbracht werden können.
Änderungen von Leistungsbeschreibung, Service Level und Preismodell
d.velop behält sich vor, d.velop cloud nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden ganz oder teilweise zu ändern oder einzustellen, wenn hierdurch wesentliche Vertragspflichten nicht beeinträchtigt werden und dies dem Kunden zumutbar ist. Über solche Änderungen an der Leistungsbeschreibung oder den vereinbarten Service Level wird d.velop den Kunden spätestens mit deren Inkrafttreten in Textform informieren. Dies kann auch durch Hinterlegung der Information im Backend zur Administratorenkennung des Kunden erfolgen.
Für Änderungen an der Leistungsbeschreibung oder den vereinbarten Service Level, die zum Nachteil des Kunden wesentliche Vertragspflichten beinträchtigen, ferner für Änderungen am Preismodell, gelten die Bestimmungen für Änderungen dieser ANB entsprechend.
Übertragung des Vertrags auf Dritte
d.velop ist berechtigt, diesen Vertrag insgesamt oder die sich daraus für d.velop ergebenden Rechte und Pflichten insgesamt oder in Teilen an ein mit d.velop im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen („Vertragsübertragung“). Hierüber wird d.velop den Kunden spätestens bei Vertragsübertragung in Textform informieren.
Die Vertragsübertragung an Dritte ist nur zulässig, wenn d.velop den Kunden hierüber spätestens einen Monat vor der Vertragsübertragung in Textform informiert und der Kunde der Vertragsübertragung nicht in Textform innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Information widersprochen hat. Der Widerspruch wirkt dabei als Kündigung des Vertrags durch den Kunden zum Ende der Laufzeit.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der d.velop cloud bedarf der vorherigen Zustimmung von d.velop in Textform, die nur aus wichtigem Grund verweigert werden darf.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser ANB sowie alle auf den Vertrag bezogene Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Formerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall gilt das Gesetz. Das gilt ebenso bei einer Lücke in diesen ANB.
d.velop cloud – Allgemeine Nutzungsbedingungen
Version 1.0.0, Stand: 01.09.2016
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