Source: https://www.buzer.de/gesetz/6597/a93063.htm
Timestamp: 2019-05-22 02:50:57
Document Index: 362158124

Matched Legal Cases: ['§ 1304', '§ 1304', '§ 1304', '§ 1303', '§ 1305', '§ 1304', '§ 1304', '§ 1304', '§ 1315', '§ 1304', '§ 1303', '§ 1304', '§ 1314', '§ 1304', '§ 1314', '§ 1303', '§ 1311', '§ 1314', '§ 1931', '§ 1304', '§ 1311', '§ 1314', '§ 1304', '§ 1315']

§ 1304 BGB Geschäftsunfähigkeit Bürgerliches Gesetzbuch
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BGB > § 1304
§ 1304 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 1303 ←
→ § 1305
Zitierungen von § 1304 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1304 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der Eheschließung das 16. Lebensjahr vollendet hatte, oder 2. entgegen den §§ 1304 , 1306, 1307, 1311 geschlossen worden ist. (2) Eine Ehe kann ferner aufgehoben werden, ...
§ 1315 BGB Ausschluss der Aufhebung (vom 22.07.2017)
... Aufrechterhaltung der Ehe ausnahmsweise geboten erscheint; 2. bei Verstoß gegen § 1304 , wenn der Ehegatte nach Wegfall der Geschäftsunfähigkeit zu erkennen gegeben hat, dass ...
... Antragsberechtigt 1. sind bei Verstoß gegen § 1303 Satz 1, die §§ 1304 , 1306, 1307, 1311 sowie in den Fällen des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 und 5 jeder Ehegatte, die ... Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. (3) Bei Verstoß gegen die §§ 1304 , 1306, 1307 sowie in den Fällen des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 und 5 soll die zuständige ...
... 1. zugunsten eines Ehegatten, der bei Verstoß gegen die §§ 1303, 1304 , 1306, 1307 oder § 1311 oder in den Fällen des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 die ... (5) § 1931 findet zugunsten eines Ehegatten, der bei Verstoß gegen die §§ 1304 , 1306, 1307 oder § 1311 oder im Falle des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 die Aufhebbarkeit der Ehe ...
... der Eheschließung das 16. Lebensjahr vollendet hatte, oder 2. entgegen den §§ 1304 , 1306, 1307, 1311 geschlossen worden ist." 5. § 1315 Absatz 1 wird wie folgt ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6597/a93063.htm