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Timestamp: 2016-10-28 02:49:17
Document Index: 40761704

Matched Legal Cases: ['Art. 340', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93']

4A_496/2011 (13.10.2011)
4A_496/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Kumschick,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3. M�rz 2011.
dass der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Arbon gegen die Beschwerdef�hrerin Klage einreichte mit den Antr�gen, diese zur Zahlung von Fr. 483'347.35 nebst Zins zu verpflichten und festzustellen, dass das arbeitsvertraglich vereinbarte Konkurrenzverbot im Sinne von Art. 340c Abs. 2 OR dahingefallen sei und der Beschwerdegegner nicht daran gebunden sei;
dass das Bezirksgericht Arbon mit Urteil vom 30. April 2010 die Klage abwies;
dass der Beschwerdegegner und die Beschwerdef�hrerin dieses Urteil mit Berufung bzw. Anschlussberufung beim Obergericht des Kantons Thurgau anfochten;
dass das Obergericht mit Entscheid vom 3. M�rz 2011 Berufung und Anschlussberufung f�r begr�ndet erkl�rte und das Verfahren zur weiteren materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckwies;
dass die R�ckweisung damit begr�ndet wurde, dass das Bezirksgericht zu Unrecht angenommen habe, ein bestimmtes Ereignis (Logo�nderung) habe die fristlose Entlassung des Beschwerdegegners gerechtfertigt, dagegen nicht gepr�ft habe, ob zwei andere Ereignisse die fristlose Entlassung rechtfertigen k�nnten;
dass die Beschwerdef�hrerin am 23. August 2011 Beschwerde beim Bundesgericht einreichte mit den Antr�gen, den Entscheid des Obergerichts vom 3. M�rz 2011 aufzuheben und die Klage abzuweisen, eventualiter diesen Entscheid insoweit aufzuheben, als darin das Verhalten des Beschwerdegegners in der Frage der Logo�nderung als f�r die Streitentscheidung irrelevant bezeichnet werde und entsprechend das Bezirksgericht Arbon bzw. die Vorinstanz anzuweisen, auch bez�glich dieses K�ndigungsgrunds Beweis abzunehmen;
dass der angefochtene R�ckweisungsentscheid nach der Praxis des Bundesgerichts einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG darstellt, der nur dann mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b);
dass im vorliegenden Fall ein nicht wieder gutzumachender Nachteil, der ein rechtlicher Nachteil sein muss (BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95; 134 III 188 E. 2.1 S. 190; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632), nicht ersichtlich ist, womit die Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ausscheidet;
dass sodann die Voraussetzung der Herbeif�hrung eines Endentscheides durch das Bundesgericht im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ausgeschlossen ist, soweit die Beschwerdef�hrerin mit dem Eventualantrag die R�ckweisung der Sache an das Bezirksgericht Arbon bzw. die Vorinstanz verlangt;
dass hinsichtlich der Frage der Aufwandersparnis in der Beschwerdeschrift (S. 5) in allgemeiner Form vorgebracht wird, dass die Beweisabnahme durch das Bezirksgericht hinsichtlich der "beiden anderen Entlassungsgr�nde" "mit erheblichem zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden sein" werde;
dass eine solche allgemein gehaltene, unsubstanziierte Behauptung indessen f�r den Nachweis der Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG nicht gen�gt;
dass unter den gegebenen Umst�nden auch nicht in die Augen springt, dass die Voraussetzung gegeben w�re;