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Timestamp: 2016-10-25 08:28:20
Document Index: 294184886

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 152', 'BGE']

I 378/00 (08.09.2000)
K.________, 1959, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, Z�rich,
Mit Verf�gung vom 6. Januar 1999 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich das Gesuch des K.________ (geb. 1959) um Zusprechung einer Invalidenrente ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 30. Mai 2000).
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihm, in Aufhebung der vorinstanzlich best�tigten Ablehnungsverf�gung, eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
1.- a) Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; 116 V 249 Erw. 1b mit Hinweisen; AHI 1998 S. 170 oben), die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG; BGE 121 V 274 Erw. 6b/cc) sowie die Rechtsprechung zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
b) Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere der Berichte des Spitals X.________ (vom 23. Februar und 11. August 1998), richtig festgestellt, dass es dem im Wesentlichen an einem chronischen therapieresistenten Thorakolumbovertebralsyndrom bei Fehlform und Fehlhaltung, muskul�rer Dysbalance und leichten degenerativen Wirbels�ulenver�nderungen leidenden Beschwerdef�hrer zumutbar w�re, ab Februar 1998 vollzeitlich eine k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeit ohne repetitives Heben von Lasten �ber 10 kg mit wechselnder Belastung und Position bzw. ab August 1998 ganzt�gig eine leichte bis schwere T�tigkeit ohne Schwerstarbeit mit repetitivem Heben von Gewichten �ber 25 kg Erwerbst�tigkeit auszu�ben. Hief�r stehen ihm auf dem in Frage kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt gen�gend Stellen offen. Damit k�nnte er Eink�nfte von �ber 60 Prozent des ohne Gesundheitsschaden erreichbaren Einkommens erzielen, womit der Anspruch auf eine Invalidenrente ausgeschlossen ist.
Was hiegegen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebracht wird, ist nicht geeignet, zu einem anderen Ergebnis zu f�hren. Insbesondere kann er aus dem angeblichen Umstand, dass sich der Gesundheitszustand nach Erlass der angefochtenen Verf�gung (6. Januar 1999) "deutlich verschlechtert" haben soll, nichts zu seinen Gunsten ableiten, da f�r die richterliche Beurteilung des vorliegenden Falles die tats�chlichen Verh�ltnisse massgebend sind, wie sie sich bis zum Zeitpunkt des Verwaltungsaktes entwickelt haben. Seither eingetretene rechtserhebliche Verschlimmerungen sind im Rahmen eines neuen Verfahrens zu ber�cksichtigen (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Nicht stichhaltig ist sodann auch der Einwand bez�glich des Valideneinkommens, nachdem der Versicherte in der Schweiz ausweislich der Akten stets als Hilfsarbeiter t�tig gewesen war. Im �brigen kann, namentlich auch mit Bezug auf die ihm gesundheitlich m�glichen T�tigkeiten und die damit realisierbaren Erwerbseinkommen, auf die einl�sslichen Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden, denen das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht lediglich beizuf�gen hat, dass gem�ss dem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen, in ZBJV 2000 S. 429 ver�ffentlichten Urteil A. vom 9. Mai 2000, I 482/99, der Abzug vom statistischen Lohn auf 25 % begrenzt ist.
2.- Da sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegr�ndet erweist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt. Dem Begehren um unentgeltliche Verbeist�ndung kann zufolge Aussichtslosigkeit des Prozesses nicht stattgegeben werden (Art. 152 Abs. 1 OG; BGE 125 II 275 Erw. 4b, 124 I 306 Erw. 2c mit Hinweis).