Source: https://www.steinbach-am-wald.de/aktuelles-termine-und-links/meldungen/aktuelle-corona-massnahmen-und-verordnungen/
Timestamp: 2020-05-30 06:39:09
Document Index: 326581208

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 1']

Aktuelle Corona-Maßnahmen und Verordnungen | Gemeinde Steinbach a.Wald
Aktuelle Corona-Maßnahmen und Verordnungen
Aktuelle Corona-Maßnahmen und Verordnungen (Stand: 05.05.2020)
· Die bayerischen Schulen sollen ein Schutzraum sein, in dem sich Schülerinnen und Schüler sowie deren Lehrkräfte trotz Corona sicher fühlen. Die Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes muss daher an erster Stelle stehen. Solidität geht weiter vor Schnelligkeit.
· Das Abstandsgebot kann in den Klassenräumen am besten durch geteilte Lerngruppen umgesetzt werden. Dazu ist – je nach konkreter Situation vor Ort – in aller Regel ein gestaffelter Unterrichtsbetrieb im wöchentlichen Wechsel der Gruppen (d. h. im wöchentlichen Wechsel zwischen Präsenzunterricht und Unterricht zuhause) anzustreben.
· Ein klar festgelegter Fahrplan für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs bietet Schülerinnen und Schülern, deren Eltern, aber auch Schulleitungen und Lehrkräften eine Perspektive für die kommenden Wochen. Wochenenden und Ferien bleiben unangetastet. Auch wenn dieses Jahr kein normales Schuljahr mehr sein wird, wird daher an den Pfingstferien von 2. - 12. Juni und Sommerferien ab 27. Juli 2020 festgehalten.
· Mit Blick auf abgelaufene Urlaubszeiten bei Eltern soll in den Pfingst- und Sommerferien eine Notbetreuung sichergestellt werden.
7. Ab 6. Mai werden Spielplätze (keine Bolzplätze) wieder geöffnet.
9. Am 11. Mai können auch folgende Einrichtungen und Betriebe wieder geöffnet werden:
· Tierparks und botanische Gärten mit Auflagen (Einlass, 20 qm-Regel, Abstand, nur Außenanlagen, keine Gastronomie, kein Streichelzoo)
Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie / Maßnahmen bis 10. Mai verlängert / Änderungen insbesondere bei Gottesdiensten, Versammlungen und Ladengeschäften
• Friseur- und Fußpflegebetriebe dürfen ab 4. Mai 2020 wieder öffnen. Ebenso uneingeschränkt dürfen Physiotherapeutentätig werden. Auch für diese Berufsgruppen gilt künftig insbesondere die Maskenpflicht.
Auszug Pressemittteilung LRA Kronach:
"Dazu stellt das Landratsamt für das Kronacher Landkreisgebiet klar, dass die Verpflichtung zum Tagen einer Mund-Nase-Bedeckung auch für das Abholen von Speisen („Essen to go“) und für den Besuch von Wochen- und Bauernmärkten gilt. Klargestellt wird auch, dass Plexiglasscheiben und im Gesicht getragene Visiere aus Plexiglas, wie sie in manchen Geschäften eingesetzt worden sind, keinen Ersatz für die vorgeschriebene Mund-Nase-Bedeckung darstellen."
Wir haben uns an der Auslegung der Landeshauptstadt München orientiert. Diese ergibt sich aus der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BayIfSMV) vom 16. April 2020, der Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 21. April 2020 sowie dem FAQ-Katalog.
Bei Rückfragen bin ich gerne behilflich.
Maskenpflicht ab Montag, den 27. April 2020
Quelle: Newsletter aus dem Innenministerium vom 23. April 2020 (Auszug)
Die Ausgangsbeschränkung wird bis einschließlich 3. Mai 2020 verlängert. Sie wird ab 20. April 2020 insoweit gelockert, als künftig Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Hausstand lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands und ohne jede sonstige Gruppenbildung möglich sind.
Die Lockerung ist vor allem für Alleinstehende gedacht, damit auch sie jemanden treffen können. Sie gilt für Sport und Bewegung an der frischen Luft – dazu gehören auch Spaziergänge. Es ist zwar möglich, am nächsten Tag eine andere Person zu treffen. „Aber es sollte immer an das Ziel gedacht werden, Ansteckungen möglichst zu vermeiden. Die Vernunft und die Rücksichtnahme auf andere Menschen gebieten es also, möglichst wenige unterschiedliche Kontaktpersonen außerhalb des eigenen Haushalts zu treffen“, so das Bayerische Gesundheitsministerium.
Ladengeschäfte und Einzelhandel
Es ist entsprechend des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz beabsichtigt, dass Friseure ab 4. Mai 2020 wieder öffnen dürfen. Die Entscheidung darüber wird unter Berücksichtigung der weiteren Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz und des Bundes und unter Beachtung des Infektionsgeschehens rechtzeitig vorher erfolgen.
Maskengebot in Bayern
Vor allem in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ist es wichtig, sich selbst und andere durch das Benutzen einer Maske über Mund und Nase zu schützen. Um das Risiko einer Ansteckung weiter zu minimieren, müssen – neben der Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern – auch die Husten- und Niesregeln, eine gute Händehygiene sowie die Selbstisolierung bei einer Erkrankung weiterhin strikt eingehalten werden.
Da gerade Kinder potentielle Überträger des Coronavirus sind, empfiehlt es sich auch für sie in der Öffentlichkeit eine Maske aufzusetzen, weniger zu ihrem eigenen Schutz, sondern viel mehr zum Schutz anderer.
Corona-Schwerpunktpraxis im Landkreis Kronach
Am Montag, 20. April, geht die neue Corona-Schwerpunktpraxis für den Landkreis Kronach an den Start. Sie befindet sich in Räumen des ehemaligen Diakonie-Seniorenheims in der Maximilian-von-Welsch-Straße in Kronach. Die geplanten Öffnungszeiten sind vorerst an sieben Tagen in der Woche jeweils von 15 bis 16 Uhr. Eine Behandlung erfolgt nur nach telefonischer Terminvereinbarung. Dem Besuch der Schwerpunktpraxis vorausgehen muss eine Anmeldung durch eine Arztpraxis, durch die Bereitschaftszentrale 116117 oder durch das Gesundheitsamt.
Die neue Einrichtung dient insbesondere der Abklärung von fieberhaften Atemwegsinfekten und Corona-Verdachtsfällen sowie der Behandlung von SARS-CoV-2-positiven Patienten mit mildem Krankheitsverlauf. Durch diese Einrichtung soll die Anzahl der Personen, die in unmittelbaren Kontakt mit potentiell infizierten Patienten kommen, minimiert werden. Auch soll die Steuerung einer notwendigen Behandlung potentiell Infizierter sichergestellt werden. Der Dienst in der Schwerpunktpraxis wird von niedergelassenen Ärzten aus dem Landkreis verrichtet. Nach Einschätzung von Landrat Klaus Löffler trägt diese Praxis maßgeblich dazu bei, die niedergelassenen Ärzte zu entlasten und die Gesundheitsvorsorge im Landkreis zu gewährleisten.
weitere ständig aktuelle Informationen gibt es unter:
https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus
https://www.landkreis-kronach.de/aktuelles/coronavirus
BayIfSMV: Bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV) Vom 27. März 2020 (BayMBl. Nr. 158) BayRS 2126-1-5-G (§§ 1–7)
Vollzitat nach RedR: Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158, BayRS 2126-1-5-G), die zuletzt durch Verordnung vom 31. März 2020 (GVBl. S. 194, BayMBl. Nr. 162) geändert worden ist.
(4) 1Untersagt ist die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels jeder Art. 2Hiervon ausgenommen sind der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und Geldautomaten, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Post, Tierbedarf, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen und der Online-Handel. 3Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden können auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für andere, für die Versorgung der Bevölkerung unbedingt notwendige Geschäfte erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. 4Die Öffnung von Einkaufszentren und Kaufhäusern ist nur erlaubt, soweit die in Satz 2 genannten Ausnahmen betroffen sind.
2. die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, der Besuch bei Angehörigen therapeutischer Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist, sowie Blutspenden,
3. Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (insbesondere Einrichtungen im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 2); nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gehört die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen wie etwa der Besuch von Friseurbetrieben,
7. Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
4. entgegen § 2 Abs. 3 zu privaten touristischen Zwecken Hotels oder Beherbergungsbetriebe betreibt oder Unterkünfte zur Verfügung stellt,
6. entgegen § 2 Abs. 5 Satz 2 als Verantwortlicher eines Dienstleistungsbetriebs zulässt, dass sich in Wartebereichen mehr als zehn Personen aufhalten,
(2) Mit Ablauf des 30. März 2020 treten § 1 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020 (BayMBl. Nr. 130, BayRS 2126-1-4-G) außer Kraft.
b) die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; Blutspenden sind ausdrücklich erlaubt) sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z.B. Psycho- und Physiotherapeuten),
Diese Allgemeinverfügung tritt am 21. März 2020, 00:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 3. April 2020 außer Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen enden damit am 3. April 2020, 24:00 Uhr.
Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die gesamte Gesellschaft und das Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Es besteht weltweit, deutschland- und bayernweit eine sehr dynamische und ernstzunehmende
Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage. Die Weltgesundheitsorganisation hat die Ausbreitung des Virus und der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 am 11. März 2020 als Pandemie eingestuft.