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Timestamp: 2017-04-28 02:31:27
Document Index: 100000091

Matched Legal Cases: ['§ 11', 'BGH', '§ 27', '§ 55', '§ 27', '§ 55', '§ 27', '§ 55', '§ 27', '§ 55', '§ 27', '§ 55', '§ 27']

Disclaimer - Muster für Ihr ImpressumImpressum - Vorlagen
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Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen:https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/Datenschutzerklärung für die Nutzung von dem Webmessagedienst twitter.comWir haben auf unserer Webseite auch den Webmessagedienst twitter.com integriert. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. „Tweet“ – Funktion an. Damit kann man 140 Zeichen lange Nachrichten auch mit Webseitenlinks in seinem eigenen Twitteraccount veröffentlichen. Wenn Sie die „Tweet“-Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzen, wird die jeweilige Webseite mit Ihrem Account auf Twitter verknüpft und dort ggf. öffentlich bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter übertragen.Von dem Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir keine Kenntnis. Konsultieren Sie daher für weitere Informationen die Datenschutzerklärung von Twitter: http://twitter.com/privacyTwitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die Möglichkeit, Ihre Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http://twitter.com/account/settings.AuskunftsrechtSie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an den Anbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.5. Besondere Nutzungsbedingungen[2]Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.Quelle: www.experten-branchenbuch.deHINWEIS: Sie können gern unseren Disclaimer in Ihrem Impressum kostenlos verwenden, aber bitte verlinken Sie uns anklickbar am Fußende des Disclaimers als Quelle.Der Disclaimer darf auf privaten und auch kommerziellen Webseiten verwendet werden.Nachfolgend finden Sie den HTML-Code des Disclaimer-Musters für Ihr Impressum, den Sie kopieren und in Ihre Homepage einfügen können: Anmerkungen zum Disclaimer für Ihr Impressum:[1] zu "4. Datenschutz":Bitte beachten Sie die Ausführungen unten am Seitenende zum Datenschutz, wenn Sie Google Analytics oder Google Adsense auf Ihrer Webseite einsetzen. Wenn Sie die vorgenannten Dienste verwenden, sollten Sie wie von Google in seinen AGB gefordert entsprechende Datenschutzhinweise auf Ihrer Website integrieren.Hinweis: Wenn Sie Google Analytics verwenden, empfehlen wir, die obige Datenschutzerklärung aufzunehmen, die Anonymisierung der IP im Analyticscode („anonymzeIP“-Erweiterung) zu integrieren und einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google (§ 11 BDSG – Vertrag) zu schließen.Rechtlicher Hinweis: Die Nutzung der Datenschutzerklärungen erfolgt auf eigene Gefahr. Bisher gibt es keine gerichtlichen Entscheidungen darüber, ob solche Hinweise ausreichend sind oder ob doch eine ausdrückliche Einwilligung erforderlich ist.Fügen Sie bitte die Datenschutzerklärung mit einem eigenen Menüpunkt getrennt vom Impressum auf Ihrer Webseite ein oder nennen Sie den Link für die obigen Texte „Disclaimer/Datenschutz“. Es gibt ein aktuelles Urteil des Landgericht Frankfurt am Main (Az. 3-10 O 86/12), welches die Einbindung der Datenschutzerklärung unter dem Link „Kontakt“ als unwirksam angesehen hat.[2] zu "5. Besondere Nutzungsbedingungen":Wenn man die Vielzahl der Nutzungsmöglichkeiten und Angebote auf einer Website bedenkt, ist es nur zu empfehlen, für die jeweiligen speziellen und vor allem ggf. auch kostenpflichtigen Nutzungen und Angebote (z.B. Shops, Foren, Free-E-Mail, Newsletter oder Branchenbücher) auch spezielle Nutzungsbedingungen bzw. AGB zu verwenden! Denn in diesem Falle kommt es sehr schnell zu einem Vertrag mit weiteren gesetzlichen Informationspflichten. Werden solche speziellen Angebote nicht angeboten, kann man ggf. auch Nr. 5 weglassen. Hinweise zur Platzierung des Disclaimers fürs ImpressumBei der Wirksamkeit des Disclaimers für Ihr Impressum kommt es dabei auf die Ausgestaltung der Website an und ob der Hinweis auf den "Disclaimer" entsprechend der Rechtsprechung zu allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen worden ist. Danach muss der Nutzer zumindest den Disclaimer vor Nutzung der angebotenen Inhalte kennen und dieser deutlich hervorgehoben sein. Der Bundesgerichtshof hat im Jahre 2006 (BGH, Urteil vom 30.03.2006, Az. I ZR 24/03) entschieden, dass ein wirksamer Disclaimer deshalb eindeutig gestaltet, aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Anbietenden auch tatsächlich beachtet werden muss. Denkbar wäre daher vor allem, dass man den Disclaimer in sein leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und ständig verfügbares Impressum einfügt und dann zur Sicherheit anstatt der Bezeichnung „Impressum" die Kombination "Impressum/Disclaimer" verwendet.Web Impressum - Vorlage für Ihre WebseiteNachfolgend finden Sie jeweils die passende Web Impressum Vorlage für Ihre Betriebsform:Offene Handelsgesellschaft (OHG) Web Impressum VorlageFür eine OHG könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aussehen:Musterfirmenname OHGMusterstraße 112345 MusterstadtVertretungsberechtige Gesellschafter: Fred Muster und Hugo MustermannTelefon: 123/123456Fax: 123/123457E-Mail: info@musternameohg.deRegistergericht: Amtsgericht MusterstadtRegisternummer: HRA 12345Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 123456789Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Maximilian Mustermann (Anschrift s.o.)(1)Kommanditgesellschaft (KG) Web Impressum VorlageFür eine KG könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aussehen:Musterfirmenname KGMusterstraße 112345 MusterstadtVertretungsberechtiger Gesellschafter: Max Muster (Komplementär)Telefon: 123/123456Fax: 123/123457E-Mail: info@musternamekg.deRegistergericht: Amtsgericht MusterstadtRegisternummer: HRA 12345Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 123456789Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Till Mustermann (Anschrift s.o.)(1)Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Web Impressum VorlageFür eine GbR könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aussehen:Mustermann & Mustermann GbRMusterstraße 112345 MusterstadtGesellschafter: Lotte Musterfrau und Tilo MustermannTelefon: 123/123456Fax: 123/123457E-Mail: info@musternamegbr.deUmsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 123456789Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Maximilian Mustermann (Anschrift s.o.)Einzelkaufmann (e.K.) Web Impressum VorlageFür einen im Handelsregister eingetragenen Einzelkaufmann (e.K.) könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aussehen:IhreFirma e.K.Firmeninhaber: Max MustermannMusterstraße 112345 MusterstadtTelefon: 123/123456Fax: 123/123457EMail: info@musterfirma.deRegistergericht: Amtsgericht MusterstadtRegisternummer: HRA 12345Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 123456789Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Tanja Musterfrau (Anschrift s.o.)Gewerbetreibender (ohne Handelsregistereintrag) Impressum - VorlageFür einen Gewerbetreibenden, der nicht im Handelsregister eingetragen ist, könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aussehen:Harry Mustermann(ggf. geschäftliche Bezeichnung)Musterstraße 112345 MusterstadtTelefon: 123/123456Fax: 123/123457E-Mail: info@mustergewerbetreibender.deUmsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 123456789Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Maximilian Mustermann (Anschrift s.o.)Web Impressum Vorlage für eine GmbHFür eine GmbH könnte das Impressum beispielsweise wie folgt aussehen:Musterfirmenname Gesellschaft mit beschränkter HaftungMusterstraße 1D-12345 MusterstadtVertretungsberechtige Geschäftsführerin: Ilse MusterfrauTelefon: 123/123456Fax: 123/123457EMail: info@musternamegmbh.deRegistergericht: Amtsgericht MusterstadtRegisternummer: HRB 12345Stammkapital: 25.000 EuroUmsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 123456789Inhaltlich Verantwortliche: Ilse Musterfrau (Anschrift s.o.)Quelle der Web Impressum Vorlage: www.impressum-recht.de
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