Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20RU%2013/90
Timestamp: 2019-10-15 05:33:53
Document Index: 351612812

Matched Legal Cases: ['§ 548', '§ 548', '§ 548', '§ 548', '§ 548', '§ 548', '§ 548']

BSG, 17.10.1990 - 2 RU 13/90 - dejure.org
https://dejure.org/1990,2371
BSG, 17.10.1990 - 2 RU 13/90 (https://dejure.org/1990,2371)
BSG, Entscheidung vom 17.10.1990 - 2 RU 13/90 (https://dejure.org/1990,2371)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 1990 - 2 RU 13/90 (https://dejure.org/1990,2371)
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Firmeneigenes Kurheim - Unfallversicherungsschutz - Kur
SG Köln, 15.09.1988 - S 16 U 172/87
NZA 1991, 406
Es mangelt jedoch ebenso wie bei anderen Urlaubs- und Freizeitaktivitäten am wesentlichen sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit (zum fehlenden Versicherungsschutz bei einer vom Unternehmen bezahlten Kur im firmeneigenen Kurheim s BSG Urteil vom 17. Oktober 1990 - 2 RU 13/90 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 5 oder bei einer Teilnahme an einem sportlichen Wettkampf während einer Motivationsreise s BSG Urteil vom 25. August 1994 - 2 RU 23/93 -, SozR 3-2200 § 548 Nr. 21).
Das Bundessozialgericht (BSG) hat auch bei Erholungsurlaub selbst dann keinen inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit angenommen, wenn der Unternehmer die Kosten ganz oder teilweise übernimmt oder eigene Einrichtungen zur Verfügung stellt und hierfür zusätzlichen Urlaub gewährt (BSGE 9, 222, 226; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 5;… Brackmann aaO S 484 f I).
Zwischen dem Verhalten zum Unfallzeitpunkt und dem Beschäftigungsverhältnis besteht eine sachliche Verbindung, der sog. innere Zusammenhang (vgl. BSG, Urt. v. 17. Okt. 1990 - 2 RU 13/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 5).
Bei den der Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit dienenden Maßnahmen, wie im vorliegenden Fall dem Arztbesuch, handelt es sich um eine persönliche Angelegenheit des betreffenden Arbeitnehmers, die von seinen eigenen Entschließungen bestimmt wird und somit grundsätzlich zum unversicherten Lebensbereich gehört (BSGE 9, 222; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 5 m.w.N.).
Es ist nichts dafür vorgetragen oder ersichtlich, dass die Erkrankung einer besonderen betrieblichen Gefährdung entsprungen wäre und die Art der Durchführung der Maßnahme erkennen ließe, dass es wesentlich um die Wahrnehmung betrieblicher Belange gegangen wäre und dass das Interesse des Klägers an der Erhaltung oder Wiederherstellung seiner Gesundheit nur Nebenzweck gewesen wäre (vgl. hierzu BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 5).
BSG, 08.12.1994 - 2 RU 40/93
Arbeitsunfall bei sportlicher Betätigung (hier: Fußball); Zusammenhang …
Nach den im vorliegenden Verfahren vom LSG getroffenen tatsächlichen Feststellungen handelte es sich - anders als in dem der von der Revision zitierten Entscheidung des Senats vom 19. März 1991 (2 RU 13/90) zugrundeliegenden Fall - nicht um einen solchen nur gelegentlichen einzelnen Wettkampf.
Anderenfalls hätte es laut BSG insbesondere im Hinblick auf die dem Gesetzgeber bekannte jahrzehntelange Rechtsprechung des BSG zum Versicherungsschutz bei gesundheitlichen Maßnahmen nahegelegen, durch eine entsprechend weitere Fassung einen umfassenderen Versicherungsschutz zu begründen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Oktober 1990 - 2 RU 13/90).
Zwischen dem Verhalten zum Unfallzeitpunkt und dem Beschäftigungsverhältnis besteht keine sachliche Verbindung (vgl. BSG, Urt. v. 17. Okt. 1990 - 2 RU 13/90 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 5).