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Timestamp: 2016-10-25 20:57:55
Document Index: 352165957

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 111', 'Art. 140', 'Art. 156', 'Art. 183', 'Art. 187', 'Art. 221', 'Art. 231', 'Art. 237', 'BGE', 'Art. 180', 'Art. 152']

1P.150/2006 (03.04.2006)
1P.150/2006 /gij
X.________, zzt. im Gef�ngnis, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 8. M�rz 2006.
Y.________ erstattete Strafanzeige gegen ihren Ex-Freund, X.________, weil dieser sie am 27. Januar 2006 in Z�rich in dem von ihr gelenkten Bus der Verkehrsbetriebe Z�rich wiederholt mit dem Tode bedroht habe.
Noch am selben Tag wurde X.________ festgenommen. Am 30. Januar 2006 wies der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich den Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft ab. X.________ wurde auf freien Fuss gesetzt und es wurde ihm eine Kontaktsperre auferlegt: Ihm wurde untersagt, sich an den Wohn- und Arbeitsort von Y.________, namentlich auch in die von ihr gelenkten VBZ-Busse, zu begeben, und in irgendeiner Form, sei es pers�nlich, schriftlich, elektronisch oder telefonisch, selbst oder �ber eine Mittelsperson, mit der Gesch�digten Y.________ in Kontakt zu treten. Er wurde ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass eine Zuwiderhandlung gegen diese Weisung seine sofortige Inhaftierung zur Folge habe (Verf�gung der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat vom 30. Januar 2006).
Noch am 30. Januar 2006 rief X.________ einen gemeinsamen Bekannten von ihm und Y.________, B.________, an und teilte ihm mit, er habe sich f�r 300 Fr. eine Schusswaffe besorgt und werde Y.________ an ihrem Wohnort aufsuchen und "stressen". Als B.________ am selben Tag einen Anruf von Y.________ erhielt, teilte er ihr den Inhalt seines Gespr�chs mit X.________ mit. Daraufhin erstattete Y.________ erneut Strafanzeige.
X.________ wurde am 31. Januar 2006 wieder festgenommen. Mit Verf�gung vom 2. Februar 2006 ordnete der Haftrichter am Bezirksgericht Untersuchungshaft wegen Kollusions- und Ausf�hrungsgefahr an.
Am 3. M�rz 2006, nach Durchf�hrung von Zeugeneinvernahmen mit Y.________ und B.________, ersuchte X.________ um Entlassung aus der Untersuchungshaft. Mit Verf�gung vom 8. M�rz 2006 wies die Haftrichterin am Bezirksgericht Z�rich das Haftentlassungsgesuch ab und verl�ngerte die Untersuchungshaft wegen Wiederholungs- und Ausf�hrungsgefahr bis zum 1. Mai 2006.
Dagegen erhebt X.________ staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, die Verf�gung vom 8. M�rz 2005 sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventualiter unter Auflagen. Weiter ersucht der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung durch Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger, Z�rich.
Die Haftrichterin hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat beantragt Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde.
In seiner Replik h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Rechtsbegehren fest.
Die Untersuchungshaft schr�nkt die in Art. 10 Abs. 2 BV garantierte pers�nliche Freiheit des Beschwerdef�hrers ein. Ein Eingriff in dieses Grundrecht ist zul�ssig, wenn er auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist; zudem darf er den Kerngehalt des Grundrechts nicht beeintr�chtigen (Art. 36 BV; BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall steht ein Freiheitsentzug und damit ein schwerwiegender Eingriff in die pers�nliche Freiheit in Frage. Eine solche Einschr�nkung muss sowohl nach Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BV als auch nach Art. 31 Abs. 1 BV im Gesetz selbst vorgesehen sein.
2.1 Im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs pr�ft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei. Soweit reine Sachverhaltsfeststellungen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186 mit Hinweisen).
2.2 � 58 des z�rcherischen Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 (Strafprozessordnung; StPO) regelt die Voraussetzungen der Untersuchungshaft und lautet:
Untersuchungshaft darf nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem auf Grund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde
2. Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden;
3. nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen;
4. ein Verbrechen gegen Leib und Leben (Art. 111 ff. StGB), einen qualifizierten Raub (Art. 140 Ziffern 2-4 StGB), eine qualifizierte Erpressung (Art. 156 Ziffer 4 StGB), ein Verbrechen gegen die Freiheit (Art. 183 ff. StGB) oder gegen die sexuelle Integrit�t (Art. 187 ff. StGB), ein gemeingef�hrliches Verbrechen (Art. 221 ff. StGB), ein Verbrechen gegen die �ffentliche Gesundheit (Art. 231 ff. StGB) oder gegen den �ffentlichen Verkehr (Art. 237 ff. StGB) begehen, sofern das Verfahren ein gleichartiges Verbrechen oder Vergehen betrifft.
Bezieht sich der dringende Tatverdacht auf ein in strafbarer Weise versuchtes oder vorbereitetes Verbrechen, so darf Untersuchungshaft ausserdem angeordnet werden, wenn auf Grund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, der Angeschuldigte werde die Tat ausf�hren.
2.3 Im vorliegenden Fall bejahte der Haftrichter sowohl den Haftgrund der Wiederholungs- als auch der Ausf�hrungsgefahr.
Beide Haftgr�nde verfolgen den Zweck, Verbrechen und Vergehen zu verh�ten; die Haft ist somit �berwiegend Pr�ventivhaft. Da die Pr�ventivhaft einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der pers�nlichen Freiheit darstellt, ist sie nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur verh�ltnism�ssig, wenn einerseits die R�ckfallprognose sehr ung�nstig und anderseits die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Begehung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden (BGE 124 I 208 E. 5 S. 213 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet zun�chst, dass die gesetzlichen Voraussetzungen f�r Haft wegen Wiederholungsgefahr i.S.v. � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH vorliegen.
Zwar weise er sechs Vorstrafen auf; einschl�gig sei jedoch nur die Verurteilung vom 23. September 1999 wegen versuchter N�tigung; die �brigen Vorstrafen betreffend Vergehen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Veruntreuung, Fahren ohne F�hrerausweis und Nichtabgabe von Ausweisen oder Kontrollschildern seien mangels Gleichartigkeit f�r die Pr�fung der Wiederholungsgefahr nicht zu beachten.
Gleichzeitig mangle es an der gesetzlich geforderten Erheblichkeit der in Frage stehenden Vergehen. Die versuchte N�tigung sei mit 2 Monaten Gef�ngnis bestraft worden; auch wenn es sich nicht um einen Bagatellfall handle, sei die Grenze der Erheblichkeit noch nicht �berschritten worden.
3.1 Die Staatsanwaltschaft weist in ihrer Vernehmlassung darauf hin, dem Angeschuldigten sei im Jahre 1999 vorgeworfen worden, einer Angestellten der Post gedroht zu haben, ihr eine Kugel in den Kopf zu schiessen, wenn diese irgendwelche Vorkehrungen treffe, um ihm allf�llige Geldbez�ge bei bestehendem Minussaldo in Zukunft unm�glich zu machen. Auch wenn der Beschwerdef�hrer damals anstatt der beantragten vier Monate Gef�ngnis nur mit zwei Monaten Gef�ngnis bestraft worden sei, so habe es sich doch um ein erhebliches Vergehen gehandelt. Immerhin habe der Beschwerdef�hrer der Gesch�digten mit dem Tode gedroht.
Sodann macht die Staatsanwaltschaft geltend, im Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer wegen T�tlichkeiten zum Nachteil seiner Tochter Z.________ sei es anfangs des Jahres 2006 zu einer massiven Drohung an die Adresse ihres behandelnden Psychologen A.________ gekommen. Der Beschwerdef�hrer habe diesem gedroht, ihn und seine Familie umzubringen; dies offenbar nur deshalb, weil A.________ in einer schriftlichen Eingabe an das Statthalteramt des Bezirkes Z�rich eine SMS-Mitteilung des Beschwerdef�hrers an seine Tochter weiterleitete, worin der Beschwerdef�hrer offen bedauerte, seine Tochter Z.________, nachdem er von ihren Aussagen bei der Polizei erfahren habe, nicht tot geschlagen zu haben. Aus Angst habe A.________ daraufhin seine Praxis w�hrend eines Monats nur noch �ber den Hinterausgang verlassen; nur aus Angst vor dem Beschwerdef�hrer habe er bisher auch keinen Strafantrag wegen Drohung gestellt.
3.2 Zu den ver�bten Taten i.S.v. � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH geh�ren strafbare Handlungen, aufgrund welcher eine Verurteilung erfolgt ist, sowie Delikte, die Gegenstand eines noch pendenten Strafverfahrens bilden (Andreas Donatsch, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, M�rz 1996, N. 49 zu � 58 StPO; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage, Z�rich 2004, N. 701b, S. 248). Es muss sich um eine gr�ssere Anzahl schwererer Delikte, jedenfalls nicht um solche mit Bagatellcharakter, handeln, wobei bei schwerwiegenden Einzeltaten eine kleinere Anzahl gen�gt (Schmid, a.a.O.; vgl. auch Entscheid 1P.462/2003 vom 10. September 2003, E. 3.3).
Im vorliegenden Fall sind daher neben der Vorstrafe wegen versuchter N�tigung die Drohungen gegen Y.________ zu ber�cksichtigen. Den Todesdrohungen im Bus vom 27. Januar 2006 gingen laut den Ermittlungsakten mehrere SMS voraus, in denen der Beschwerdef�hrer Y.________ aufforderte, sich mit ihm in Verbindung zu setzen, ansonsten er ihr Auto zerst�ren w�rde. Hinzu kommt die am 30. Januar 2006 gegen�ber B.________ ge�usserte Absicht, Y.________ mit einer Schusswaffe zu "stressen": Auch hierin liegt eine Drohung i.S.v. Art. 180 StGB, sofern der Beschwerdef�hrer damit rechnen konnte, dass B.________ die ihm gegen�ber ge�usserte Drohung an Y.________ weiterleiten w�rde. Angesichts des Umstands, dass B.________ ein gemeinsamer Bekannter des Beschwerdef�hrers und von Y.________ ist, besteht auch insofern ein hinreichender Tatverdacht.
Dagegen haben weder Z.________ noch ihr behandelnder Psychologe A.________ Strafantrag wegen Drohung gestellt. Allf�llige Drohungen gegen sie sind deshalb nicht Gegenstand eines pendenten Strafverfahrens und k�nnen deshalb nur bei der Beurteilung der R�ckfallgefahr ber�cksichtigt werden (vgl. unten, E. 3.4).
Insgesamt liegen, die Vorbestrafung wegen versuchter N�tigung eingerechnet, mehrere Vorf�lle der Drohung bzw. versuchten N�tigung vor, was grunds�tzlich f�r die Begr�ndung von Wiederholungsgefahr i.S.v. � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH ausreichen kann. Vorausgesetzt ist allerdings weiter, dass es sich um "erhebliche Vergehen" handelt.
3.3 Die Drohung gem�ss � 180 StPO ist ein Vergehen, das nur auf Antrag verfolgt wird. Sie wird auch in � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO (Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr) nicht erw�hnt. Das bedeutet jedoch nicht, dass Drohungen generell als Bagatelldelikte einzustufen sind und die Anordnung von Pr�ventivhaft nie rechtfertigen k�nnen. Vielmehr h�ngt es von den Umst�nden des Falles ab, namentlich von der Schwere der Drohung, ihren Begleitumst�nden sowie der Befindlichkeit und der Reaktion des Opfers (vgl. Entscheid 1P.416/2003 vom 23. Juli 2003 E. 4.4, wo Panik-Reaktionen des Opfers zu bef�rchten waren).
Im vorliegenden Fall wurde Y.________ - wie schon dem Opfer der versuchten N�tigung im Jahre 1999 - gedroht, ihr eine Kugel durch den Kopf zu schiessen. Damit wurde die Begehung eines schweren Verbrechens angek�ndigt. Darin liegt ein schwerer Eingriff in das Sicherheitsgef�hl der betroffenen Personen, der als erhebliches Vergehen einzustufen ist.
Diese Drohung wurde - nach der bestehenden Aktenlage - vom Opfer ernst genommen: Y.________ traute sich nicht nach Hause, sondern �bernachtete bei Bekannten, und hatte Angst, ihren Beruf als Busfahrerin weiter auszu�ben. Dieses Gef�hl der Bedrohung wurde noch verst�rkt durch die Ank�ndigung des Beschwerdef�hrers, eine Schusswaffe gekauft zu haben, mit der er Y.________ "stressen" werde.
Als erschwerender Umstand ist zu ber�cksichtigen, dass die Drohung vom 27. Januar 2006 erfolgte, w�hrend Y.________ einen VBZ-Bus lenkte.
Insofern sind zumindest drei Vorf�lle als erheblich zu beurteilen; nur f�r die versuchten N�tigungen durch Androhen der Besch�digung des Fahrzeugs trifft dies nicht zu.
3.4 Die R�ckfallgefahr ist, wie die Z�rcher Beh�rden dargelegt haben, als sehr hoch einzustufen:
Der Beschwerdef�hrer hat sofort nach seiner Entlassung aus der Haft, trotz des ihm auferlegten Kontaktverbots, versucht, mit Y.________ telefonisch Kontakt aufzunehmen. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, es sei zu keinem direkten Kontakt mit Y.________ gekommen. Dabei verkennt er jedoch, dass ihm mit Verf�gung der Staatsanwaltschaft vom 30. Januar 2006 nicht nur jeder direkte Kontakt mit der Gesch�digten untersagt wurde, sondern auch die Kontaktaufnahme �ber eine Mittelsperson. Dieses Verbot war f�r den Beschwerdef�hrer verbindlich, auch wenn es �ber dasjenige des Haftrichters hinausging, in dem nur der direkte Kontakt erw�hnt worden war. Es spielt deshalb keine Rolle, ob der Beschwerdef�hrer - wie er in seiner Einvernahme vom 1. Februar 2006 behauptete - tats�chlich die Absicht hatte, einen Bekannten sprechen zu lassen, sobald Y.________ abnahm.
Schwerwiegender noch ist das Telefongespr�ch des Beschwerdef�hrers mit B.________, wonach er sich eine Schusswaffe gekauft habe und Y.________ damit "stressen" werde. Auch dieses Telefonat erfolgte noch am Tag der Entlassung aus der Haft. Es besteht zumindest der Verdacht, dass der Beschwerdef�hrer damit rechnete, diese �usserung werde �ber kurz oder lang Y.________ zu Ohren kommen und werde diese in ihrer Angst best�rken.
Der Beschwerdef�hrer behauptet, er habe diese �usserung ironisch gemeint. Sie wurde jedoch vom Zeugen B.________, wie auch von Y.________, ernst genommen: So sagte der Zeuge B.________ am 31. Januar 2005, d.h. am Tag nach dem Anruf, gegen�ber der Polizei folgendes aus: "So wie er mit mir gesprochen hat, war ich schon der Meinung, das er das tats�chlich machen k�nnte, was er mir gesagt hat. Y.________ telefonierte mir am Montag Abend und da habe ich ihr erz�hlt, was mir X.________ telefonisch mitgeteilt hat. Ich sagte ihr auch, dass es besser w�re, wenn sie das der Polizei mitteilen w�rde".
Aus den Ermittlungsakten ergibt sich sodann, dass der Beschwerdef�hrer auch gegen�ber anderen Personen - namentlich dem behandelnden Psychologen seiner Tochter - schwere Drohungen ausgesprochen haben soll. Auch wenn dem Beschwerdef�hrer die diesbez�glichen Aktenst�cke noch nicht vorgelegt worden sind, konnte er sich doch zu diesen Vorw�rfen in seiner Replik �ussern. Er hat sie nicht bestritten, sondern lediglich als "nicht gen�gend erstellt" bezeichnet.
3.5 Nach dem Gesagten ist die Annahme von Wiederholungsgefahr gem�ss � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH nicht zu beanstanden. Es kann daher offen bleiben, ob auch der Haftgrund der Ausf�hrungsgefahr vorliegt.
Die Inhaftierung erscheint angesichts der Schwere der Drohungen gegen Y.________ und der damit verbundenen Gef�hrdung Dritter, der relativ kurzen Dauer der bisherigen Haft sowie dem alsbald zu erwartenden Abschluss des Strafverfahrens als nicht unverh�ltnism�ssig.
Nachdem der Beschwerdef�hrer die ihm urspr�nglich auferlegte Kontaktsperre verletzt hat, waren die Z�rcher Beh�rden nicht verpflichtet, erneut diese Ersatzmassnahme anzuordnen. Nach den gesamten Umst�nden durften sie vielmehr davon ausgehen, dass eine erneute Kontaktsperre keinen gen�genden Schutz gegen erneute Drohungen bieten w�rde.
Die Aufrechterhaltung der Haft verst�sst damit nicht gegen das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit.
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen. Da die gesetzlichen Voraussetzungen gem�ss Art. 152 OG vorliegen, ist dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
2.2 Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger wird als amtlicher Vertreter des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.