Source: http://www.hp.heimat-schoemberg.de/Texte/Archiv/GP38.htm
Timestamp: 2020-02-23 03:59:54
Document Index: 359640060

Matched Legal Cases: ['§4', '§5', '§12', '§13', '§7', '§12', '§18', '§19', '§21', '§22', '§3', '§12', '§7', '§16', '§17', '§21', '§22', '§7', '§14', '§ 5', '§6', '§2', '§5', '§7', '§8', '§3', '§11', '§14', '§15', '§16', '§19', '§4', '§9', '§10', '§13', '§20', '§21', '§15', '§17', '§21']

Gemeinderatsprotokolle 1938
2. Febr. 1938
§4 Feuerwehrangelegenheiten
Es wird bekannt gegeben, daß der Führer der Wehr, Friedrich Burkhardt, Kaufmann, auf 1. April 1938 seine Rücktritt – alters- und gesundheitshalber – erklärt hat
§5 HJ- Heim Zweckverband zur Finanzierung
Dem in Bildung begriffenen Zweckverband zur gemeinschaftlichen Finanzierung von HJ- Heimen im politischen Kreis Calw sind nun auch die Gemeinden des Kreises Neuenbürg beigetreten. Über den Zeitpunkt und die Reihenfolge, in der die Heime in den einzelnen Gemeinden erstellt werden, ist noch nichts bekannt.
§12 Lichtklimatische Station
Vom Reichsamt für Wetterdienst ist für die Kurortklimatologischen Arbeiten der hiesigen Station eine Beitrag bewilligt.
Die Kurortklima Kreisstelle Nordschwarzwald in Baden Baden hat wieder um den Beitritt zur Kurortklima Organisation und Verwilligung eines Beitrags von 60 RM nachgesucht. Da in Schömberg eine eigene Station besteht, bitte die Gemeinde um Aufnahme in die Organisation aber um Befreiung vom Beitrag.
§13 Arbeitsheilstätte auf dem Bühlhof
Der Plan von Dr. Dorn- Charlottenhöhe, eine Arbeitsheilstätte zu erstellen, hat dadurch neue Gestalt gewonnen und ist dadurch wieder wach gerufen worden, daß Karl Koch auf dem Bühl sein Anwesen dem Verein für Volksheilstätten in Württemberg für diesen Zweck zum Kauf angeboten hat.
Dieser Umstand bewegt die Gemüter im Sinne von "Für und Wieder". Die Gegner befürchten, daß durch Erstellung einer Arbeitsheilstätte der Ruf Schömbergs leiden und daß die Gemeinde noch unbekannte Lasten bekommen könnte.
Da aber Schömberg ein Lungenkurort ist und andere Kurgäste in solange nicht kommen, als Lungenkranke am Platze sind und da die Heilstätte außerhalb Schömbergs zu stehen käme, ist in dieser Richtung ein Nachteil und Schaden nicht zu fürchten, ja die Heilstätte würde die Wirtschaft befruchten. Bedenken in fürsorglicher Hinsicht bestehen nicht, weil durch den Eintritt in die Heilstätte ein gewöhnlicher Aufenthalt hier nicht begründet würde.
So sieht der Bürgermeister keinen Anlass, wie er auch keine Mittel hat, das Projekt zu verhindern, zumal der Bau doch dem Bau eines Fremdenheims oder einer privaten Heilstätte gleichkommt.
25. Febr. 1938
§7 Kurverwaltung
Bekanntgegeben wird ein Schreiben des Bürgermeisters von St. Blasien.
Hiernach treten nun auch dort zunehmend die Erscheinungen zu Tage, daß nicht infektionöse Erholungssuchende der Lungenkranken wegen, die sich in St. Blasien aufhalten, den Kurort meiden. Erscheinungen, wie sie hier seit längerem zu beobachten sind. St. Blasien glaubt, dem dadurch begegnen zu können, daß Vorkehrungen getroffen werden, die verhindern, daß Lungenkranke und Nichtinfektiöse beisammen sind.
Eine solche Maßnahme wird sich nicht, oder nur sehr schwer durchführen lassen.
§12 Siedlung
Für die Siedlung hat die Gemeinde ihr Grundstück am Weberackerweg Parz. Nr, 354/4 käuflich zur Verfügung gestellt. Dieses Grundstück reicht jedoch nicht aus. Es wird das angrenzende Grundstück des Adam Burkhardt Parz. 355 zu einem Teil benötigt. Der Besitzer ist nur zum Verkauf des ganzen Grundstücks (9151 m2) bereit. Der Kaufpreis erscheint hoch.(4600RM) Die hohen Preise haben hier ihre Ursache darin, daß ein Landhunger besteht und daß die Feldmarkung sehr klein ist.
In der Voraussicht nun, daß sich die Siedlung im Laufe der Zeit noch ausdehnen wird und anderes billigeres Siedlungsgebiet nicht zu bekommen ist, faßt der Bürgermeister die Entschließung das Grundstück zu kaufen.
§18 Turn- und Sportplatz
Der Abschluß eines Vertrages ist noch nicht zustande gekommen. Die Gemeinde Oberlengenhardt möchte einer gleichzeitigen Markungsänderung nicht zustimmen.
Es wird beschlossen, den Platz auch ohne Markungsänderung zum Preis von 2500 RM zu kaufen.
§19 Schulhausneubau
In längeren Unterhandlungen ist mit den in Frage kommenden Grundbesitzern Wankmüller und Rentschler eine Einigung erzielt worden. Diese sind bereit den Platz zu einem Preis von ca. 2 RM/m2 abzugeben.
Das Ergebnis ist dem Oberamt mit der Bitte um Stellungnahme zur Preisfrage übermittelt worden.
Auf gütlichem Wege günstigere Bedingungen zu erzielen wird für unmöglich gehalten.
§21 Wandzeitung "Die Parole der Woche"
Die Reichspropagandaleitung der NSDAP gibt eine parteiamtliche Wandzeitung heraus, auf deren Verbreitung allergrößter Wert gelegt wird.
Zur Förderung und Unterstützung dieser Aufklärung wird ein Stück dieser Wandzeitung bestellt und im Rathaus aufgehängt.
§22 Kurverwaltung Prospekt
Der Vorrat an Prospekten geht zur Neige. Es macht sich deshalb die Herausgabe eines neuen Prospekts notwendig.
Der Druck von 20000 Stück wird an die Fa. H. Osterwald in Hannover vergeben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt der Bürgermeister der Ereignisse, die sich in den letzten Tagen durch die Großtaten des Führers Adolf Hitler vollzogen haben, indem er Österreich von seinem Joch befreite und es mit Deutschland vereinte.
§3 Gemeindetag
Der Deutsche Gemeindetag hat mitgeteilt, daß im Zuge der Neugestaltung Berlins demnächst auch die Dienstgebäude der Geschäftsstelle des Deutschen Gemeindetags in Anspruch genommen und abgerissen werden. Als Ersatz muß ein neues Verwaltungsgebäude errichtet werden dessen Baukosten auf die Gemeinden umgelegt werden.
§12 Sportplatz
Der Platz genügt nicht für die Austragung von Fußballspielen. Dafür ist er zu schmal. Will die Halle belassen werden, dann müßte eine Erweiterung gegen den Oberlengenhardter Gemeindewald erfolgen.
Es werden verschiedene andere Grundstücksmöglichkeiten erwogen
Den bestehenden Sportplatz unter der Voraussatzung zu erwerben und beizubehalten, daß die Gemeinde Oberlengenhardt gleichzeitig eine Markungsänderung eingeht.
Die Erbreiterung des Sportplatzes zu dem Zeitpunkt vorzusehen, in dem die Erneuerung und Versetzung der stehenden Halle notwendig wird
Die Halle dann in den Wald der Gemeinde Schömberg bei der Kuranlage zu versetzen.
§7 Feuerwehr
Die Gemeinderäte nehmen davon Kenntnis, daß sich durch den Rücktritt des Führers der Freiwilligen Feuerwehr, Friedrich Burkhardt, Änderungen im Führerrat der Feuerwehr notwendig machen, sowie daß für die Besetzung bzw. Ergänzung des Führerrats dem Herrn Landrat folgende Personen nach Anhörung der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr vorgeschlagen worden sind:
Als Führer der Wehr: Ulrich Großmann, bisheriger Stellv. Des Feuerwehrführers
Als Stellvertreter: Friedrich Dürr Jg
Als Gerätewart Karl Bertsch
Weiteres Mitglied Gustav Wacker
§16 Schulhaus Neubau
Das Oberamt beanstandet den Preis für den zu erwerbenden Schulhausplatz nicht.
Um die Baupläne in Auftrag geben zu können muß der Ortsbauplan für diese Gelände festgestellt werden.
§17 Siedlung
Die Genehmigung des Siedlungsvorhabens muß bis zum nächsten Besuch des Herrn Baurat Stoll zurückgestellt werden, da die endgültige Lage der Umgehungsstraße noch festgestellt werden muß
§21 Kurwesen
Den hiesigen Kurgästen mangelt es an Möglichkeiten der Unterhaltung und zum Zeitvertreib. Als eine Art, diesem Mangel teilweise abzuhelfen erscheint die Erstellung eines Vogelfluggeheges in dem zur Anlage umgestalteten früheren Friedhofes geeignet. Dadurch würde auch erreicht, daß diese Anlage, deren Besuch vielfach noch gemieden wird, gerner aufgesucht werden würde.
Entschließung: Diese Anlage zu erstellen.
§22 Schießstand
Als ein weiteres Mittel zur Unterhaltung der Kurgäste erschein geeignet, denselben die Ausübung des Schießsports zu ermöglichen.
Ein Schießstand ist vorhanden. Er steht im Eigentum der hiesigen Kriegerkameradschaft. Die Benützung derselben ist derzeit gesperrt. Es müssen noch Sicherungsmaßnahmen getroffen werden. Ein Pistolenstand soll eingebaut werden.
Diese Maßnahmen erfordern eine großen Aufwand, den die Kriegskameradschaft allein zu tragen nicht in der Lage ist. Weil die Anlage sportlichen Zwecken und der Wehrertüchtigung dient und auch den den Kurgästen zur Unterhaltung und der NSDAP zur Verfügung gestellt werden soll, wird sich die Gemeinde mit 2/3 der Kosten beteiligen.
§7 Musikverein
Ein Musikverein ist im Entstehen und die für eine Kapelle nötigen Musiker haben sich zusammen gefunden. Sie steht unter der Leitung von Georg Emmerich hier, der sich uneigennützig in den Dienst der Sache stellen will.
Die Bildung eine Kapelle liegt sowohl im Interesse des Kur- und Fremdenbetriebs als auch in den örtlichen Veranstaltungen, insbes. bei nationalen Anlässen.
§14 Schulungslager der Bürgermeister
Das Gauamt für Kommunalpolitik hat für die Bürgermeister Schulungslager festgesetzt. Zur Teilnahme ist Bürgermeister Hermann einberufen worden.
21. Juli 1938
§ 5 HJ –Heim
Der Zweckverband teilt mit, daß für Schömberg und Schwarzenberg ein gemeinsames Heim mit einem Bauaufwand von ca. 30000 RM vorgesehen ist. Der jährliche Anteil von Schömberg beläuft sich auf 1300 RM, der von Schwarzenberg auf 300 RM.
§6 Arbeitsdienstlager weibl.
Der Mangel an weiblichen Arbeitskräften zur Unterstützung der bäuerlichen Bevölkerung in den sogen. Waldgemeinden hat der Kreisleitung der NSDAP Veranlassung gegeben die Frage der Errichtung eines weiblichen Arbeitsdienstlagers zu prüfen.
Um das Lager hat sich Langenbrand beworben. Es fand eine Besprechung statt.
Das Lager soll nicht in Langenbrand sondern in Oberlengenhardt erstellt werden. Die Gemeinde Oberlengenhardt hat einen geeigneten Platz zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinden Beinberg, Bieselsberg, Igelsloch, Maisenbach, Oberlengenhardt, Schömberg, Schwarzenberg und Unterlengenhardt erklären sich bereit, den 60000 RM übersteigenden Bauaufwand von ca. 80000 RM für das Lager zu übernehmen.
In der Siedlungsangelegenheit ist deshalb eine Stockung aufgetreten, weil in dem Plan eine Umgehungsstraße zu berücksichtigen ist und die Verhandlungen über die Führung dieser Straße eine längere Zeit beanspruchten, da verschiedene Vorschläge über die Linienführung für die Gemeinde nicht annehmbar waren.
Über die Linienführung ist nun ein Einvernehmen zwischen dem Straßenbauamt Calw, der Ortsbauplanberatungsstelle im Innenministerium und der Gemeinde erzielt worden.
Die Umgehungsstraße kommt nicht über die Siedlung, sondern hinter dieselbe und sie durchschneidet nun nicht mehr die Kuranlagen und sonstige Gärten nahe der Häuser und des Orts, sondern führt hinter der Kuranlage und hinter dem Friedhof durch Wald zur Liebenzeller Str. Dadurch ist der Ort in seiner Entwicklung nicht mehr so eingeengt. Und gehemmt, wie er dies nach den 2 ersten Entwürfen geworden wäre; Der Festungsgürtel wurde weiter abgerückt.
Diesen höheren Belangen müssen sich die Siedler unterordnen.
In den Akten der Gemeinde gibt es einen Plan mit dem Datum 17. Mai 1938. Das ist nicht der Stand wie oben beschrieben.
15. Sept. 1938
§2 Krankenpflegegebühren
Der Kurbetrieb, d. h. die Pflege der sich hier zur Kur aufhaltenden Kranken hat die Einrichtung einer Krankenpflegestation notwendig gemacht. Die Station ist mit 2 – 3 Schwestern besetzt. Der mit der Station verbundene Aufwand wird von der Kurverwaltung getragen. Zur Deckung des Aufwands wird von den betreuten Gebühren erhoben.
Es folgt eine Gebührenordnung (vom Nachtisch bis zur Urinflasche)
§5 Kurtaxe
Die Kurtaxe wird nach Aufenthaltsdauer gestaffelt und beträgt für Privatpatienten zwischen 5 und 20 Rpf und für Kassenpatienten 4 – 15 Rpf/Tag
§7 Kleinkinderschule
Für den Besuch der Kleinkinderschule wird ein Schulgeld erhoben.
Ein Zwangsschulgeld wird nicht erhoben.
Für das freiwillige Schulgeld werden folgende Sätze festgesetzt:
Für 1 Kind 10 Pf/Woche
Für 2 Kinder 15 Pf/Woche
Für 3 und mehr Kinder 20 Pf/Woche
§8 Hygiene- (Desinfektions-) Gebühr
Die hier zur Kur weilenden Kranken sind verpflichtet, ihren Auswurf in hierfür bestimmte Gefäße (Spucknäpfe) zu verbringen. Die Entleerung und Desinfektion des Auswurf und der Gefäße der in Kur- und Fremdenheimen untergebrachten Kranken erfolgt durch Beauftragte der Kurverwaltung.
Dafür werden Gebühren erhoben.
Die Kliniken sorgen hierfür in eigener Verantwortung.
22.Sept. 1938
§3 Schulhaus Neubau
Es wird festgestellt, daß Entwürfe für den Neubau gefertigt werden.
§11 Kursachen
Kinderfest: Der Gesangverein Germania hielt vor kurzem hier ein Waldfest ab und verband damit auch ein Kinderfest. Diese Feste dienen auch der Unterhaltung der Kurgäste und werden dementsprechend auch ausgestaltet.
"Führer durch Schömberg"
Im Jahre 1922 kam die 3. Auflage der Broschüre von Chefarzt Dr. Schröder hier heraus in einer Auflage von 4000 Stück. Fast die gesamte Auflage nahm der Kurverein bzw. die Kurverwaltung ab.
Herr Dr. Schröder fragt nun an, ob ein Interesse für eine 4te Auflage besteht.
Nach den bisherigen Erfahrungen wurde das Buch im Buchhandel ganz wenig verkauft und fand auch bei den Kurgästen am Platze wenig Abnehmer. Es besteht deshalb kein Bedürfnis an einer neuen Auflage.
§14 Auto Wartehäuschen
Durch die Erbreiterung der Lindenstraße und durch die Anlage eines Gehwegs ist das Wartehäuschen zu nahe an die Straße gerückt. Über die Möglichkeiten wird beraten.
§15 Gebäudenummerierung
Die Gebäude sind hier in der Reihenfolge ihrer Erstellung nummeriert. Die Straßen und Wege an denen sie stehen haben Namen. Ein Auffinden der Häuser ist bei dieser Art der Numerierung für Fremde fast unmöglich. Dieser Mangel kann dadurch behoben werden, daß die Gebäude straßenweise nummeriert werden.
Der Landrat soll gebeten werden, die straßenweise Nummerierung zu zulassen.
§16 Kurhaus (Gemeindehaus)
Der Bürgermeister bespricht mit den Gemeinderäten wieder die Frage der Erstellung eines Kursaals und die Möglichkeiten der Finanzierung eines solchen Baus. Die Möglichkeit, für die Kurgäste und die Einwohner ein Haus zu schaffen, das ein politischer, kultureller und gesellschaftlicher Mittelpunkt werden würde, rückt hiernach näher. Neben dem vorhandenen Fonds für diesen Zweck sollten freiwillige Spenden als Grundlage für den Bau bilden.
Die Probleme für die Siedlung sind gelöst. Es kann mit den Erschließungsarbeiten begonnen werden.
§19 Lichtklimatische Station
Die Station ist im Jahr 1936/37 neu erstellt und erweitert worden. Sie untersteht dem Reichsamt für Wetterdienst in Berlin. Eine Wohnung für den Leiter der Station wird bei Fr. Burkhardt, Zimmermann angemietet der auch den Platz für die Station überlassen hat.
2. Nov. 1938
§4 Schulspeisung im WHW 1938/39
Wie in früheren Jahren soll auch über die Dauer des WHW 1938/39 eine Schulmilchspeisung durchgeführt werden. Voraussetzung ist, daß die Gemeinde einen Teil der kosten übernimmt.
Die Gesundheit der Kinder ist durch die Anwesenheit so vieler Lungenkranker gefährdet. Sie zu kräftigen und widerstandsfähig zu machen darf daher kein Mittel gescheut werden.
Es wird ein Zuschuß bewilligt.
§9 Führer und Prospekt von Schömberg
Der leitende Arzt des Waldsanatoriums Dr. Schröder hat die Herausgabe einer 4. Auflage angeregt.
Hierüber, insbes. wegen der Gestaltung der Schrift, der Kosten und des Vertriebs sind Meinungsverschiedenheiten entstanden. Außerdem ist bei der Auflistung der Ärzte der Facharzt Dr. Michelsson vergessen worden.
§10 Kuranlagen Wald
Der zur Kuranlage gehörige Wald ist einheitlich mit Fichten bestockt. Dies macht auf die Besucher einen eintönigen und düsteren Eindruck. Der Wald sollte mehr Mischung und Farbe erhalten.
§13 Turn- und Sportplatz, Markungsänderung
Es besteht der Beschluß den Sportplatz käuflich zu erwerben und eine Markungsänderung herbeizuführen.
Beides ist im Hinblick darauf nicht vollzogen worden, daß die Möglichkeit einer Zusammenlegung der beiden Gemeinden besteht.
§20 Eingemeindung der Charlottenhöhe und der Tannmühle nach Calmbach
Die Gemeinde Calmbach hat Antrag auf Eingemeindung der Volksheilstätte Charlottenhöhe und der Tannmühle nach Calmbach gestellt.
§21 Schulhaus Neubau
Die mit der Ausarbeitung von Entwürfen und Kostenvoranschlägen für ein neues Schulhaus betrauten Architekten Elsässer und Müller, beide in Stuttgart haben nun ihre Entwürfe vorgelegt.
Die Entschließung hiezu wird ausgesetzt.
1. Dez. 1938
§15 Kurort
Die Kurortklimakreisstelle Nordschwarzwald mit Sitz in Baden Baden hat am 19. 11. 1938 ein Gutachten abgegeben. Dieses besagt, daß Schömberg ein sehr günstiges Klima hat, welches sich nicht nur erfahrungsgemäß durch zahlreiche Heilerfolge erwiesen hat, sondern welches auch aus exakten meteorologischen Beobachtungen einwandfrei hervorgeht. Es spreche daher meteorologisch und klimatologisch betrachtet nichts dagegen, daß Schömberg als "Heilklimatischer Kurort" bezeichnet werde.
§17 Lichtklimatische Station
Das Verhältnis der Kurverwaltung zum Leiter der Station ist nicht ganz klar. Berufen ist er vom Reichsamt für Wetterdienst, von dem er auch die Barbezüge über die Kurverwaltung erhält. Die Kurverwaltung hat des weiteren für freie Wohnung und Verpflegung zu sorgen.
Das Reichsamt ist der Meinung daß der Leiter der Station nicht Angestellter des Reichsamts ist, daß er lediglich der wissenschaftlichen Weisungsbefugnis des Reichsamtes unterstehe. Demnach wäre der Leiter der Station als Angestellter der Kurverwaltung zu betrachten und wäre von dieser zu versichern.
§21 Kleinkinderschule
Die Kleinkinderschule wird von einer Schwester des Mutterhauses Großheppach betreut. Diese ist älter und häufig krank, so daß ihr der Dienst an der Schule mehr und mehr schwer fällt.
Dieser Umstand gibt Veranlassung, die Überleitung der Kinderschule in einen NSV- Kindergarten vorzubereiten.