Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/internetportal
Timestamp: 2018-11-21 16:01:46
Document Index: 285072424

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 86', '§ 14', '§ 15', '§ 4', '§ 19']

Internetportal | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Internetportal
Beiträge zum Stichwort	‘ Internetportal	’
20. Oktober 2017	| Wirtschaftsrecht
Stichworte: Bewertungsportal, Datenschutz, Internetportal | Rubrik: Wirtschaftsrecht
5. April 2017	| Wirtschaftsrecht
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mir der Frage zu befassen, wann sich der Betreiber eines Bewertungsportals dort abgegebene Äußerungen zu Eigen macht, so dass er dem von der Äußerung Betroffenen als Störer haftet. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall nahm eine Klinik für HNO- und Laser-Chirurgie den Betreiber eines …
Stichworte: Bewertungsportal, Internetportal, Portalbetreiber, Störerhaftung | Rubrik: Wirtschaftsrecht
13. Februar 2017	| Wirtschaftsrecht, Zivilrecht
Stichworte: Buchungsportal, Internationale Zuständigkeit, Internetportal | Rubrik: Wirtschaftsrecht, Zivilrecht
3. Dezember 2014	| Strafrecht
Durch das Einfügen von Hakenkreuzen in eine Internetplattform wird ein Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zwar öffentlich verwendet (§ 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB). Wenn dies im Ausland (hier: in Tschechien) geschieht, fehlt es jedoch an dem Tatbestandsmerkmal der Inlandstat im Sinne des § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB. Dessen …
Stichworte: Internetportal, Nazi-Symbole, Verfassungswidrige Organisationen | Rubrik: Strafrecht
24. September 2014	| Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
Die für den Betrieb eines Ärzebewertungsportals erhobenen, gespeicherten und übermittelten Daten berühren den Arzt nur in seiner sogenannten “Sozialsphäre”, in der sich der Einzelne auf die Beobachtung seines Verhaltens durch eine breitere Öffentlichkeit sowie auf Kritik einstellen muss. Das Recht eines Arztes auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt das Recht des Portalsbetreibers …
Stichworte: Ärztebewertungsportal, Informationelle Selbstbestimmung, Internetportal | Rubrik: Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
31. Juli 2014	| Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
Dem durch persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte einer Internetseite (hier: zur Bewertung von Ärzten) Betroffenen kann ein Unterlassungsanspruch gegen den Diensteanbieter zustehen. Darüber hinaus darf der Diensteanbieter nach § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 5 Satz 4 TMG auf Anordnung der zuständigen Stellen im Einzelfall Auskunft über Bestands, Nutzungs- und Abrechnungsdaten erteilen, …
Stichworte: Auskunftsanspruch, Datenschutz, Internetportal, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung | Rubrik: Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
1. Juli 2014	| Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
Gegen des Betreiber eines Internetportals besteht auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen kein Auskunftsanspruch über die Anmeldedaten eines Users. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall machte ein rei praktizierender Arzt einen Auskunftsanspruch geltend gegen die Betreiberin eines Internetportals, das Bewertungen von Ärzten ermöglicht. Im November 2011 entdeckte der Arzt auf dieser Internetseite …
18. Juni 2014	| Wirtschaftsrecht
Der Betreiber eines Internetportals, auf dem Kunden im Wege der Vermittlung Flüge buchen können, verstößt auch dann nicht gegen das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG, wenn die der Vermittlung zugrundeliegenden, frei zugänglichen Flugverbindungsdaten im Wege einer automatisierten Abfrage von der Internetseite der Fluggesellschaft ermittelt werden (sog. …
Stichworte: Fluggesellschaft, FLugvermittlung, Internetportal, Reisebüro, Screen scraping | Rubrik: Wirtschaftsrecht
30. Mai 2014	| Markenrecht, Wirtschaftsrecht
Beschränkt sich der Betreiber einer Internetseite (hier: Preissuchmaschine) nicht darauf, Anfragen von Nutzern seiner Internetseite mit Hilfe einer internen Suchmaschine bestimmten (eigenen oder fremden) Angeboten zuzuordnen, sondern hält er nach Abschluss dieser Suche diese Inhalte weiterhin bereit, so dass externe Suchmaschinen (hier: Google) auch nach Abschluss der Suche des Nutzers …
Stichworte: Internet-Suchmaschine, Internetportal, Markenrecht, Markenverletzung, Preissuchmaschine, Wirtschaftsrecht | Rubrik: Markenrecht, Wirtschaftsrecht
6. Mai 2014	| Wirtschaftsrecht
Stichworte: Internetportal, Jugendmedienschutz, Jugendschutz | Rubrik: Wirtschaftsrecht
18. März 2014	| Zivilrecht
Die Verbreitung unwahrer Behauptungen ist durch die grundgesetzlich geschützte Meinungs- und Pressefreiheit nicht gedeckt. Auch wenn an einem Dokument ein öffentliches Interesse besteht, ist es dem Betreiber eines Internet-Portals zuzumuten, die unrichtigen Tatsachenbehauptungen herauszunehmen. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Nürnberg-Fürth in dem hier vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dem …
Stichworte: Internetportal, Meinungsfreiheit, Presseveröffentlichung | Rubrik: Zivilrecht
6. März 2014	| Im Brennpunkt, Strafrecht
Das Betreiben von “Abo-Fallen” im Internet ist strafbarer Betrug. So hat jetzt der Bundesgerichtshof die Verurteilung eines “Abo-Fallen”-Betreibers bestätigt, den das Landgericht Frankfurt am Main unter Freisprechung im Übrigen wegen versuchten Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt hat. Nach den Feststellungen, die …
Stichworte: Abofalle, Betrug, Internetportal | Rubrik: Im Brennpunkt, Strafrecht
Die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann demjenigen, der persönlichkeitsrechtsverletzende eigene Inhalte im Internet zum Abruf bereit hält, auch insoweit zuzurechnen sein, als sie erst durch die Weiterverbreitung des Ursprungsbeitrags durch Dritte im Internet entstanden ist. Der Verbreiter macht sich eine fremde Äußerung regelmäßig dann zu eigen, wenn er sich mit …
Stichworte: Internetportal, Online-Journalismus, Persönlichkeitsrechtsverletzung | Rubrik: Zivilrecht
Eine Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung ist nicht generell höher oder niedriger zu bemessen als eine Entschädigung wegen eines Artikels in den Print-Medien. Eine Geldentschädigung wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internetveröffentlichung ist nicht wegen der Besonderheiten des Internets generell höher zu bemessen als eine …
Stichworte: Internetportal, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Schmerzensgeld | Rubrik: Zivilrecht
Nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) kann ein Verbot der Kontaktaufnahme und Näherung gerechtfertigt sein, wenn die Bedrohungen über Facebook erfolgen. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall einer Mutter, die mit ihrem 7jährigen Sohn von einer Bekannten durch Facebookeinträge bedroht worden ist. Die Antragsteller leben in Gladbeck. Mit der …
Stichworte: Bedrohung, Facebook, Gewaltschutz, Internetportal | Rubrik: Zivilrecht
11. September 2013	| Verwaltungsrecht
Um einer Stadt den Betrieb einer Internetseite über Kindertagesbetreuung vorläufig zu untersagen, reicht es nicht aus, die gegenwärtige Ausgestaltung des Portals anzugreifen. Vielmehr muss deutlich gemacht werden, auf welche konkrete Art und Weise in dem Internetportal die Kindertagespflege gleichrangig mit den Kindertageseinrichtungen behandelt werden soll und welche konkreten Programmierungen begehrt …
Stichworte: Internetportal, Kindertageseinrichtung, Kindertagespflege, Tagesmutter | Rubrik: Verwaltungsrecht
15. August 2013	| Zivilrecht
Bei einem Verfahren zur Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Vermarktung und zum Betrieb einer Internetseite ist das vergaberechtliche Transparenzgebot zu beachten. Dies erfordert, die Kriterien, auf die es dem Auftraggeber ankommt, schon in den Vergabeunterlagen so zu konkretisieren, dass der Bieter die dahinterstehenden Wertungspräferenzen des Auftragsgebers erkennen und sein Angebot danach …
Stichworte: Internetportal, Vergabeverfahren | Rubrik: Zivilrecht
17. Dezember 2012	| Wirtschaftsrecht
Aktuell hatte sich der Bundesgerichtshof erneut mit der Frage der Zulässigkeit des Bereithaltens von zeitgeschichtlich bedeutsamen, den Täter namentlich nennenden Prozessberichten über ein Kapitalverbrechen in dem Online-Archiv einer Zeitschrift zu befassen. Anlass war diesmal allerdings nicht die Berichterstattung über dem Sedlmayr-Mord, sondern der “Apollonia-Prozess” aus den 80er Jahren: Das Magazin …
Stichworte: Internetportal, Persönlichkeitsrecht, Presserecht | Rubrik: Wirtschaftsrecht
12. Dezember 2012	| Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
Verspricht ein Schuldner einem Gläubiger nach einem Verstoß gegen § 19 a UrhG, das Lichtbild nicht (mehr) öffentlich zugänglich zu machen, verwirkt er die Vertragsstrafe, wenn er das Lichtbild weiterhin unter derselben URL-Adresse abrufbar bereithält und lediglich den Link zwischen redaktionellem Beitrag und Lichtbild löscht. Im hier vom Oberlandesgericht Karlsruhe …
Stichworte: Internetportal, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Urheberrecht | Rubrik: Im Brennpunkt, Wirtschaftsrecht
8. November 2012	| Umsatzsteuer
Ein Unternehmer, der über seine Internetseite den Nutzern die Möglichkeit verschafft, kostenpflichtige erotische oder pornografische Bilder und Videos zu beziehen, auch dann umsatzsteuerrechtlich Leistender ist, wenn der Nutzer hierzu auf Internetseiten anderer Unternehmer weitergeleitet wird, ohne dass dies in eindeutiger Weise kenntlich gemacht wird. In einem jetzt vom Bundesfinanzhof entschiedenen …
Stichworte: Internetportal, Internetshop | Rubrik: Umsatzsteuer
11. September 2012	| Verwaltungsrecht
Bei der Vergabe von Ehrendoktortiteln in Phantasiebereichen durch ein Internetprotal, das Gutscheine zum Kauf von Titeln anbietet, besteht Verwechslungsgefahr zu anerkannten wissenschaftlichen Fachbereichen, in denen Doktortitel vergeben werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Fall den Eilantrag des Internetportals Groupon zurückgewiesen, mit dem es sich …
Stichworte: Ausländischer Dr. Titel, Hochschulabschluss, Hochschulrecht, Internetportal, Promotion, Titelkauf | Rubrik: Verwaltungsrecht
5. Juni 2012	| Wirtschaftsrecht
Der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien (hier: RSS-Feeds) ins Internet stellt, ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Er ist erst verantwortlich, sobald er Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt. Weist ein Betroffener den Betreiber eines solchen Informationsportals auf eine …
Stichworte: Informationsportal, Internetportal, Nachrichtenportal, RSS-Feed | Rubrik: Wirtschaftsrecht
Der Betreiber eines Internetportals zur Bewertung von ärztlichen Leistungen muss bei konkreten Beanstandungen eines Arztes über die ihn betreffenden Bewertungen den Sachverhalt sorgfältig prüfen, notfalls auch durch die Vorlage von Nachweisen. So das Landgericht Nürnberg-Fürth in dem hier vorliegenden Fall eines Zahnarztes, der sich gegen ihn betreffende negative Bewertungen in …
Stichworte: Bewertungsportal, Internetforum, Internetportal, Unterlassung, Zahnarzt | Rubrik: Wirtschaftsrecht